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Timestamp: 2020-01-20 12:05:30
Document Index: 389133893

Matched Legal Cases: ['§ 103', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

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Themenseite Satire
Erdogan./.Böhmermann: Entscheidungsauszüge und Analyse
Donnerstag, 16. Juni 2016 , von Dr. Jonas Kahl, LL.M.
Kurzanalyse von Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl, LL.M. Mit Beschluss vom 17.05.2016 hat das Landgericht Hamburg Jan Böhmermann auf Antrag des türkischen Präsidenten Erdogan hin verpflichtet, künftig die Äußerung weiter Teile seiner Schmähgedicht-Performance zu unterlassen (Az.: 324 O 255/16). Nunmehr hat das Gericht die Begründung seiner einstweiligen Verfügung veröffentlicht. Nachfolgend eine erste Zusammenfassung der Entscheidung und Analyse der Begründung: weiter »
„Majestätsbeleidigung“: Anlass für eine Normenkontrolle?
Mittwoch, 20. April 2016 , von Maximilian von Grafenstein LL.M.
Die Bundesregierung hat das vom türkischen Staatspräsidenten Erdogan beantragte Strafverfahren nach § 103 Strafgesetzbuch (StGB) gegen Böhmermann genehmigt – vorgeblich um den Weg frei für ein rechtsstaatliches Verfahren zu machen (siehe die Stellungnahmen bei der Presseschau auf Welt.de ). Eine Vorverurteilung liegt in dieser Genehmigung laut Kanzlerin Merkel nicht. Fragwürdig ist ihre Entscheidung aber dennoch. weiter »
Wochenrückblick: Hyperlinks, Online-Archive, Schmähgedicht
Sonntag, 10. April 2016 , von Adrian Schneider und Fabian Rack
+++ EuGH-Generalanwalt: Keine Urheberrechtsverletzung durch bloßes Verlinken +++ Jan Böhmermanns Schmähgedicht: Staatsanwaltschaft ermittelt +++ BGH zu Verdachtsberichten in Online-Archiven +++ Datenschutzgrundverordnung in quasi-finaler Version veröffentlicht +++ EuGH-Richter zweifeln an Rechtmäßigkeit der Speicherung von Fluggastdaten weiter »
Wochenrückblick: VDS, Werbung für Kinder, Wanderhure
Sonntag, 27. April 2014 , von Fabian Rack
+++ Nach EuGH-Urteil: Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hält an +++ BGH: An Kinder gerichtete Werbung kann zulässig sein +++ Satirefreiheit: Wanderhurenstreit geht in nächste Instanz +++ LG Kiel: Arztbewertung im Netz ist zulässige Meinungsäußerung +++ Bibliotheksverband für Gleichstellung von gedruckten und elektronischen Büchern +++ EU-Datenschützer: ICANN-Bestimmungen verstoßen gegen Datenschutzrecht +++ Google Books: Authors Guild geht in Berufung weiter »
Papst Benedikt: Einstweilige Verfügung gegen Titanic
Dienstag, 10. Juli 2012 , von Fabian Rack
Das Satiremagazin Titanic ist immer wieder für einen Aufreger gut. Die aktuelle Ausgabe zeigt Papst Benedikt XVI. mit einer verschmutzten Soutane im Schrittbereich – sowohl auf Vorder- wie auf Rückseite. Nun hat Papst Benedikt eine einstweilige Verfügung gegen Titanic erwirkt: Das Cover darf nicht mehr verbreitet werden; die bisherigen Hefte verschwinden jedoch nicht aus dem Handel. Außerdem forderte Papst Benedikt das Magazin auf, eine Unterlassungserklärung abzugeben.... weiter »