Source: https://www.damm-legal.de/15017-2
Timestamp: 2019-05-20 08:24:14
Document Index: 383844352

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', '§ 97', '§ 97', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Hauseigentümer darf unlösbar mit dem Haus verbundenes Kunstwerk bei Umbau entfernen › Dr. Ole Damm | Rechtsanwalt & Fachanwalt
BGH, Urteil vom 21.2.2019, Az. I ZR 98/17
BGH, Urteil vom 21.2.2019, Az. I ZR 99/17
§ 14 UrhG, § 97 Abs. 1 S.1 UrhG, § 97 Abs. 2 S.1 UrhG
Der BGH hat entschieden, dass bei Werken der Baukunst oder mit Bauwerken unlösbar verbundenen Kunstwerken die Interessen des Eigentümers an einer anderweitigen Nutzung oder Bebauung des Grundstück oder Gebäudes den Interessen des Urhebers am Erhalt des Werks in der Regel vorgehen, sofern sich aus den Umständen des Einzelfalls nichts anderes ergibt. Im vorliegenden Fall wurde der Unterlassungsanspruch des Künstlers zu Gunsten des den Umbau planenden Hauseigentümers (Kunsthalle Mannheim) verneint. Hinsichtlich eines Vergütungsanspruchs zu Gunsten des Künstlers hat der BGH die Angelegenheit aber an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Zur Pressemitteilung Nr. 20/2019 des BGH:
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Urteile vom 21. Februar 2019 – I ZR 98/17 – HHole (for Mannheim) – und I ZR 99/17