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Timestamp: 2016-10-22 03:35:01
Document Index: 345240792

Matched Legal Cases: ['Art. 308', 'Art. 314', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_775/2010 (24.12.2010)
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 30. September 2010.
A.a X.________ (geb. 1975) und Y.________ (geb. 1979) sind die Eltern der Z.________ (geb. 2004). Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 1. Oktober 2007 wurde die Ehe der Parteien geschieden. Es genehmigte die Ehescheidungskonvention, stellte die Tochter unter die elterliche Sorge der Mutter und r�umte dem Vater das vereinbarte Besuchsrecht ein. Danach war dieser berechtigt, die Tochter in einer ersten Phase an zwei halben Tagen pro Monat jeweils an einem Wochenende bei der Mutter zu besuchen. Ab dem 5. Altersjahr der Tochter war ein Besuchsrecht von bis zu zwei Tagen pro Monat und ab dem 7. Altersjahr bis zu zwei Wochenenden pro Monat von Samstagnachmittag bis Sonntagabend vorgesehen, dies jedoch nur mit Erm�chtigung des Beistandes und nach Absprache mit der Mutter. Weiter beauftragte das Bezirksgericht die Vormundschaftsbeh�rde Horgen, eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB zu errichten, um das Besuchsrecht zu �berwachen und gegebenenfalls konventionsgem�ss auszudehnen. Im Zusammenhang mit der Anordnung der fraglichen Beistandschaft am 15. April 2008 pr�zisierte die Vormundschaftsbeh�rde die Voraussetzungen f�r eine Erweiterung des Besuchsrechts.
A.b Mit Schreiben vom 8. Juni 2009 beantragte der Vater bei der Vormundschaftsbeh�rde die Erweiterung seines Besuchsrechts auf zwei Wochenenden pro Monat von Freitag 17.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr mit �bernachtung. Diese wies den Antrag auf Erweiterung des Besuchsrechts ab. Zudem schr�nkte sie das Besuchsrecht in dem Sinne ein, dass die Besuche f�r die Dauer von sechs Monaten zweimal pro Monat in einem begleiteten Besuchstreff stattzufinden haben; anschliessend sei diese Regelung zu �berpr�fen. Gest�tzt auf Art. 314 Ziff. 2 ZGB entzog sie einem allf�lligen Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung (Beschluss vom 12. Januar 2010).
A.c Gegen diesen Beschluss erhob der Vater Beschwerde beim Bezirksrat Horgen und beantragte wiederum die Erweiterung des Besuchsrechts. Mit Beschluss vom 23. M�rz 2010 hiess der Bezirksrat die Beschwerde teilweise gut. Er hob die von der Vormundschaftsbeh�rde Horgen erlassene Regelung auf und r�umte dem Vater ein Besuchsrecht von zwei ganzen Tagen pro Monat ein.
Gegen diesen Beschluss reichte die Mutter beim Obergericht des Kantons Z�rich Rekurs ein und beantragte die Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts. Am 30. September 2010 hiess das Obergericht den Rekurs teilweise gut, sistierte das Besuchsrecht des Vaters gegen�ber seiner Tochter einstweilen f�r sechs Monate, um die Frage des Besuchsrechts nach Ablauf dieser Zeitspanne neu zu beurteilen, und beauftragte die Vormundschaftsbeh�rde Horgen, �ber die zuk�nftige Ausgestaltung des Besuchsrechts ein kinder- und jugendpsychiatrisches Gutachten einzuholen. Zur Begr�ndung f�hrte das Obergericht im Wesentlichen an, der der Religionsgemeinschaft der Siebenten-Tags-Adventisten nahe stehende Vater verm�ge nicht altersgerecht mit seiner f�nfj�hrigen Tochter umzugehen und scheine zudem nicht in der Lage zu sein, seine religi�se Fixierung im Interesse der Tochter zur�ckzunehmen, weshalb das Kindeswohl ganz direkt und gewichtig in Mitleidenschaft gezogen werde.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 3. November 2010 wendet sich X.________ (fortan Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht und beantragt, ihm sei ein unbegleitetes Besuchsrecht von zwei ganzen Tagen pro Monat einzur�umen. Sodann ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer nicht verm�gensrechtlichen Zivilsache. Die Beschwerde in Zivilsachen steht offen (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
1.2 Der Beschwerdef�hrer beantragt vor Bundesgericht die Abnahme neuer Beweismittel (Zeugenbeweis und Parteibefragung). Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, Beweise abzunehmen und Tatsachen festzustellen, �ber die sich das kantonale Sachgericht nicht ausgesprochen hat (BGE 136 III 209 E. 6.1 S. 214). Neue Beweismittel d�rfen vor Bundesgericht einzig soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist darzulegen, inwiefern diese Voraussetzungen f�r die Abnahme neuer Beweismittel erf�llt sind (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395; 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.). Dies hat der Beschwerdef�hrer vorliegend unterlassen, weshalb seine Beweisantr�ge abzuweisen sind.
1.3 Das Obergericht hat die Sistierung des Besuchsrechts f�r eine Dauer von sechs Monaten angeordnet, verbunden mit dem Auftrag an die Vormundschaftsbeh�rde, nach Ablauf dieser Zeitspanne die Ausgestaltung des Besuchsrechts neu zu pr�fen und in der Zwischenzeit ein zweckdienliches Gutachten einzuholen. Zufolge seiner vor�bergehenden Natur ist der angefochtene Entscheid als vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG zu qualifizieren. Folglich kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers dazulegen und den davon abweichenden Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Diesen Begr�ndungsanforderungen kommt der Beschwerdef�hrer nicht nach; er wirft der Vorinstanz wohl vor, die Rechtslage zu verkennen, r�gt aber keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte. Zudem beschr�nkt er sich darauf, in allgemeiner Weise eine Gef�hrdung des Kindeswohls zu bestreiten: so sei nicht nachvollziehbar, inwieweit Erz�hlungen von Adam und Eva, Jesus und Gott oder aber der Hinweis auf die M�glichkeit des Gebets bzw. auf die Tatsache, dass Zaubertricks auf Sinnest�uschungen beruhen, eine Gefahr f�r die ungest�rte seelische und sittliche Entfaltung des Kindes bilden k�nnten. Damit ist von vornherein keine Willk�r darzutun. Zudem setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht mit den Erw�gungen des Obergerichts auseinander, wonach der Vater die Bed�rfnisse des Kindes nicht wahrnehmen k�nne und nicht in der Lage zu sein scheine, seine religi�se Fixierung im Interesse der Tochter zur�ckzunehmen, weshalb das Kindeswohl ganz direkt und gewichtig in Mitleidenschaft gezogen werde. Auch diesbez�glich kommt er seiner R�gepflicht nicht nach.
Nach dem Gesagten kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie den vorstehenden Ausf�hrungen entnommen werden kann, konnte der Beschwerde von Beginn weg kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an einer materiellen Voraussetzung f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt und das Gesuch entsprechend abzuweisen ist. Der Beschwerdegegnerin ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 1 BGG).