Source: https://www.fed.de/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2018-12-09 22:08:53
Document Index: 323706792

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 69', 'Art 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

Nutzungsbedingungen | Fachverband Elektronik-Design (FED) e.V. Nutzungsbedingungen | Fachverband Elektronik-Design (FED) e.V.
Nutzungsbedingungen für Internet-Dienste des FED e.V.
Der Mitgliederbereich unseres Internetauftritts "Mitglieder Exklusiv" bietet Ihnen zahlreiche Funktionen. Der FED stellt die technische Plattform bereit. Sofern FED eigene Inhalte für die Nutzer bereitstellt, sind diese als solche gekennzeichnet. Im Interesse aller Beteiligten gelten für die auf unserem Internetauftritt bereitgestellten Dienste die nachstehenden Nutzungsbedingungen:
1. Geltung der Nutzungsbedingungen, Dienstanbieter
1.1. Für die Nutzung unseres Internetauftritts einschließlich aller dort bereitgestellten Funktionen und Dienste (nachfolgend einheitlich „Dienst“) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen (nachfolgend „Nutzer“) finden auf das Vertragsverhältnis zwischen dem FED und dem Nutzer keine Anwendung, soweit sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen oder diesen entgegenstehen.
1.2. Anbieter des Dienstes und somit Vertragspartnerin der Nutzer des Dienstes ist der Fachverband Elektronik-Design (FED) e.V. Frankfurter Allee 73c, 10247 Berlin (nachfolgend „Betreiber“).
1.3. Der Betreiber ist berechtigt, für das Hosting und die Verwaltung von Inhalten auf andere Dienstanbieter zu beauftragen.
2. Grundsätze der Nutzung
2.1 Die Internet-Dienste des Betreibers sind keine Fachinformationsdienste. Die Inhalte sind insbesondere vom Betreiber nicht auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität geprüft. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte sind nicht dazu bestimmt, als Grundlage für Entscheidungen mit unternehmerischer oder technischer Relevanz herangezogen zu werden; sie dienen allein einer freien fachlichen Diskussion der Nutzer untereinander.
2.2 Der Betreiber ist berechtigt, den Mitgliederbereich stets weiterzuentwickeln bzw. zu erneuern und dabei nach eigenem Ermessen die Struktur der Internetseite zu ändern, und dabei insbesondere Inhalte hinzuzufügen, zu modifizieren und zu entfernen. Dem Nutzer wird insbesondere kein Vertrauensschutz gewährt, das der Mitgliederbereich in der zum Zeitpunkt seiner Registrierung bestehenden Form fortgeführt wird.
2.3 Die zur Verfügung gestellten Funktionen dienen insbesondere nicht einer dauerhaften Speicherung von Daten des Nutzers, für deren Verlust und hieraus entstehenden Schäden eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen wird.
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die geltenden Gesetze zu beachten und insbesondere Rechte Dritter nicht zu verletzen.
3.2 Der Nutzer ist dazu verpflichtet, dem Betreiber gegenüber wahrheitsgemäße und vollständige Daten anzugeben, soweit Daten von dem Betreiber erhoben oder vom Nutzer freiwillig angegeben werden.
3.3 Der Nutzer hat bei der Registrierung insbesondere eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, unter der er erreicht werden kann. Die Verwendung von ungültigen E-Mail-Adressen ist unzulässig.
3.4 Der Nutzer steht für die Richtigkeit und Aktualität der von ihm gemachten Angaben ein. Etwaige Änderungen der Daten, insbesondere Firmierung, Adresse, E- Mail-Adressen, Sitzverlegung, Vertretungsverhältnisse wird der Nutzer dem Betreiber jeweils umgehend schriftlich oder in Textform (z.B. per E- Mail) mitteilen.
3.5 Der Benutzername und das Passwort sind die Zugangsdaten des Nutzers. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Sind Zugangsdaten öffentlich geworden oder tatsächlich oder mutmaßlich Dritten bekannt geworden, verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber hierüber umgehend schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) zu informieren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
3.6 Der Nutzer ist verpflichtet, eine Anbieterkennzeichnung („Impressum“) für von ihm eingestellte Inhalte vorzuhalten. Die Anbieterkennzeichnung muss mindestens den Namen (Vor- und Nachname) und die Anschrift des Nutzers sowie eine E-Mail-Adresse, unter der der Nutzer erreichbar ist, umfassen.
3.7 Wenn der Nutzer Unternehmer ist, sind die für Unternehmen, insbesondere für juristische Personen, geltenden zusätzlichen Anforderungen nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Insbesondere ist durch den Nutzer eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen, dass Inhalte nur von den vertretungsberechtigten Organe eingestellt werden oder dies durch solche Personen vorgenommen wird, die von den Organen hierzu ermächtigt wurden.
3.8 Der Nutzer hat alle erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, dass in den Dienst keine Viren, Trojaner oder anderer Schadcode eingetragen oder über den Dienst verbreitet werden.
3.9 Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei dem Bereich „Mitglieder Exklusiv“ um Datenbankwerke und um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt, die in der Rechtsinhaberschaft des Betreibers stehen. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Die Inhalte sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt.
4. Öffentliche Zugänglichmachung von Inhalten, Rechteeinräumung an Betreiber
4.1 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Einstellung von Inhalten oder deren Verbleib im Dienst. Insbesondere dürfen Dateien, bei denen die Verwertungsrechte bei Dritten liegen, nicht in den Dienst eingestellt werden, es sei denn, der Nutzer kann eine entsprechende Einwilligung nachweisen.
4.2 Der Nutzer räumt dem Betreiber im Zeitpunkt der Einstellung das unentgeltliche, frei übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte an den von ihm in den Dienst eingestellten Inhalten in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Die Einräumung von Rechten an Inhalten, die vom Nutzer in „Mitglieder Exklusiv“ eingestellt werden, insbesondere an eingestellten Fotos und dort eingestellten Texten und Angaben, ist zeitlich auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränkt. Die Inhalte werden nach Ende der Mitgliedschaft innerhalb einer üblichen Bearbeitungszeit gelöscht. Die Einräumung von Rechten an Beiträgen und Kommentaren, die der Nutzer eingestellt hat, einschließlich der dort gegebenenfalls enthaltenen Inhalte, z.B. Ton- oder Bilddateien, erfolgt auf Dauer. Die Beiträge und Kommentare des Nutzers werden nach Beendigung der Mitgliedschaft anonymisiert.
4.3 Hiervon ist insbesondere umfasst,
das Recht der Vervielfältigung, der öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, die Inhalte unabhängig von der eingesetzten Technologie unbegrenzt zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und öffentlich wiederzugeben;
das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht die Inhalte unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts selbst oder durch Dritte beliebig zu bearbeiten, zu übersetzen, zu arrangieren und andere Umarbeitungen vorzunehmen, einschließlich des Rechts zur Veröffentlichung oder Verwertung der Bearbeitung und des Rechts zur Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse in allen Medien, insbesondere in Printmedien; das Werberecht, d.h. das Recht, die Inhalte für die Werbung des Betreibers auch in jeglichen anderen Medien und außerhalb des Internet, insbesondere in Printmedien, zu nutzen.
Die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Nutzung der Inhalte sowie das Recht zur Verbindung mit anderen Werken und zur Nutzung in Verbindung mit anderen Werken. Der Betreiber ist berechtigt, die ihm gemäß dem Vorstehenden übertragenen Rechte ohne Einholung weiterer Zustimmungen ganz oder teilweise auf Dritte zeitweilig oder dauerhaft zu übertragen und Dritten zeitweilig oder dauerhaft entsprechende Rechte hieran einzuräumen und eine Lizenz zur Ausübung der Rechte einzuräumen. Die nach diesen Bestimmungen dem Betreiber eingeräumten Rechte gelten zugleich auch als den Rechtsnachfolgern des Betreibers eingeräumt.
4.3. Das Einstellen von Inhalten zum Download ist grundsätzlich nicht zulässig, es sei denn der Betreiber hätte dem im Einzelfall zugestimmt.
4.4. Der Betreiber gewährleistet keine durchgehende Verfügbarkeit der Funktionen und ist jederzeit berechtigt, die Anwendungen ganz, teilweise, allgemein oder für einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu sperren. Der Betreiber soll nach Möglichkeit auf geplante Wartungszeiten hinweisen, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit der Anwendungen insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen für bestimmte Zeiten einzuschränken.
5.1 „Inhalte“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Informationen im weitesten Sinne, insbesondere Texte, Dateien, Bilder, Grafiken und Links. Der Nutzer steht dafür ein, dass er der Inhaber der hierfür erforderlichen Inhalte ist.
5.2 Der Nutzer verpflichtet sich,
keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, der Nutzer verpflichtet sich dabei insbesondere, mit den von ihm eingestellten Inhalten und den von ihm genutzten Seiten keine Werbung machen für private oder kommerzielle Angebote Dritter und/oder für eigene private oder kommerzielle Angebote, die mit dem jeweiligen Angebot des Betreibers an Waren und Dienstleistungen, insbesondere den Vertrieb von IPC-Richtlinien und Designkurse, Technikseminare, IPC-Schulungen, Management im Wettbewerb stehen gleich in welcher Form, insbesondere durch Linksetzung, durch eigene Text- oder Bildbeiträge oder durch Einbindung von HTML-Code, der Betreiber behält sich zudem das Recht vor, Spam-Inhalte zu löschen;
keine beleidigenden oder verleumderischen Inhalte einzustellen;
keine Inhalte einzustellen, sexistische Anspielungen und sexistische Äußerungen enthalten;
die unberechtigte Verwendung von (insbesondere durch das Urheber-, Marken-, Namens- Patent-, Designmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten oder Kennzeichen zu unterlassen;
keine gegen das Wettbewerbsrecht verstoßenden Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, insbesondere nicht andere Nutzer durch die Zusendung unerwünschter Werbung zu belästigen;
keine Inhalte einzustellen, die Aufruf zu Demonstrationen und Kundgebungen jeglicher Art enthalten;
keine Inhalte einzustellen, die sich auf die Verlinkung auf andere Seiten zum Zwecke der Werbung, die Wiederholung von Texten und/oder die Auflistung von Tags beschränken (Spam);
keine maschinellen Kommentare zu hinterlassen;
keine Inhalte einzustellen, die sich nicht auf den kommentierten Beitrag beziehen.
5.3. Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach seinem Ermessen Maßnahmen gegen den betreffenden Nutzer zu ergreifen. Er behält sich unbeschadet sonstiger Rechte und Ansprüche insbesondere die folgenden Maßnahmen und Sanktionen vor:
5.4 Bei einer Sperrung ist dem betreffenden Nutzer die weitere Nutzung des Mitgliederbereiches untersagt. Die Kennung des Nutzers wird gesperrt. Das Profil des Nutzers wird gelöscht. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, entsprechende Maßnahmen und Sanktionen zu begründen.
6. Verantwortlichkeit des Nutzers, Freistellung des Betreibers
Der Nutzer steht dafür ein, dass er zur Einräumung der Rechte gem. Ziffer 5.1 an den von ihm eingestellten Inhalten berechtigt und in der Lage ist. Er übernimmt insbesondere die Gewähr dafür, dass er keine Inhalte einstellt, mit denen Urheberrechte, Kennzeichenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt werden.
6.1. Der Nutzer ist verpflichtet, sich entsprechend zu informieren und, wenn er Zweifel an seiner Berechtigung hat, die Erlaubnis des Rechteinhabers einzuholen. Der Betreiber weist insbesondere darauf hin, dass an Fotos, Videos, Grafiken, Tonaufzeichnungen und Texten regelmäßig Urheberrechte oder Leistungsschutzrechte bestehen und solche Inhalte Dritter nur mit deren Zustimmung vervielfältigt, öffentlich zugänglich gemacht oder sonst genutzt werden dürfen und dass auch deren Bearbeitung regelmäßig der Zustimmung des Berechtigten bedarf.
6.2. Der Nutzer steht ferner dafür ein, keine Inhalte in den Dienst einzustellen, die anderweitig in Rechte Dritter eingreifen oder deren Inhalt rechtswidrig ist oder die nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen nicht eingestellt werden dürfen.
6.3. Der Nutzer ist für sämtliche von ihm eingestellten Inhalte, einschließlich Kommentaren zu Inhalten anderer Nutzer oder des Betreibers, allein verantwortlich. Der Betreiber ist berechtigt aber nicht verpflichtet, die von dem Nutzer oder auf den Seiten des Nutzers eingestellten Inhalte zu überprüfen.
6.4. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeder Haftung und jeglichen Kosten einschließlich möglicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens freizuhalten, falls der Betreiber im Zusammenhang mit der Verletzung von Rechten Dritter durch (insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte) von Dritten in Anspruch genommen wird. Der Betreiber wird den Nutzer über eine etwaige Inanspruchnahme durch Dritte informieren und ihm, soweit dies möglich und tunlich ist, Gelegenheit geben, den geltend gemachten Anspruch auf eigene Rechnung abzuwehren.
7.1. Der Betreiber haftet grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2. Wenn dem Nutzer allerdings ein Schaden aus dem Verlust von Daten entsteht, haftet der Betreiber dafür nicht, soweit der Schaden durch eine ordnungsgemäße, regelmäßige und vollständige Sicherung der Daten des Nutzers vermieden worden wäre.
8. Dauer des Nutzungsverhältnisses, Kündigung, Einstellung oder Änderung des Dienstes
8.1. Das Nutzungsverhältnis ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es endet aber in jedem Fall mit der Beendigung der Mitgliedschaft des Nutzers beim Betreiber. Eine separate Kündigung dieses Nutzungsvertrages ist dann nicht erforderlich. Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, die Nutzung zu sperren oder zu beschränken, wenn der Nutzer gegen seine Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt.
8.2. In diesem Fall wird der Betreiber den Nutzer über die Sperrung oder Beschränkung des Nutzerprofils schriftlich oder in Textform informieren und dem Nutzer Gelegenheit geben, den Pflichtenverstoß binnen angemessener Frist, in der Regel binnen 3 Wochen, abzustellen. Stellt der Nutzer Pflichtverstöße binnen der angemessenen Frist nicht ab, so ist der Betreiber berechtigt, dass Nutzerprofil endgültig zu sperren. In diesem Fall wird der Nutzer im Bereich „Dienstleistungsübersicht der FED-Mitglieder“ lediglich mit Namen/ Firma, Anschrift, Telefon und E-Mail-Adresse aufgeführt.
8.3. Das beiderseitige Recht zur Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8.4. Sofern der Betreiber für den Dienst kein gesondertes Entgelt erhebt, behält sich der Betreiber vor, den Dienst oder Teile desselben nach – wenn möglich - angemessener Ankündigung jederzeit zu ändern oder einzustellen. Im Falle einer entgeltlichen Diensterbringung ist der Betreiber berechtigt, bei einer Änderung des Dienstes oder von Teilen desselben wenn der Nutzer der Änderung widersprich (s.u. Ziffer 8.5) oder bei Einstellung des Dienstes das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Nutzungsbedingungen stellt der Betreiber dem Nutzer in Textform zur Verfügung. Widerspricht der Nutzer den mitgeteilten Änderungen nicht binnen vier Wochen, so gelten im Verhältnis zu dem betreffenden Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen. Widerspricht der Nutzer den mitgeteilten Änderungen ganz oder teilweise, so ist der Betreiber berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen und das Nutzerprofil zu sperren. In diesem Fall wird der Nutzer im Bereich „Dienstleistungsübersicht der FED-Mitglieder“ lediglich noch mit Namen/Firma, Anschrift, Telefon und E-Mail-Adresse aufgeführt.
9. Mitteilungen, Zustellung von Erklärungen
9.1. Sämtlich Mitteilungen an den Betreiber müssen an die folgenden Adressen erfolgen:
9.1.1. Post:
9.1.2. Telefax:
9.1.3. E-Mail:
Fachverband Elektronik-Design (FED) e.V. Frankfurter Allee 73c
+49 (0)30 834 18 31
info [@] fed.de
Der Betreiber darf sämtliche Erklärungen gegenüber dem Nutzer im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag in Textform per E-Mail an 8.2. die von dem Nutzer in seinem Profil hinterlegte E-Mail-Adresse übermitteln. Der Nutzer hat dafür zu sorgen, dass diese Adresse aktuell und erreichbar ist.
Es gilt deutsches materielles Recht. Ist der Nutzer Kaufmann, Anstalt, Körperschaft oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag Berlin. Jede Partei ist aber berechtigt, die jeweils andere Partei auch an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
12. Datenschutzerklärung des Fachverband Elektronik-Design (FED) e.V.
12.1. Etwaig von uns erhobene personenbezogene Daten (insbesondere Name, Titel, Anschrift, sonstige Kontaktdaten), werden im erforderlichen Umfang für die Erbringung der Leistung verwendet, zu deren Zweck Sie die Daten eingegeben oder bereitgestellt haben, also für die Durchführung der zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Verträge (z.B. Kaufverträge, Dienstleistungsverträge, Verträge über die Dienstnutzung auf unserer Website). Ausschließlich zu diesem Zweck und im erforderlichen Umfang erfolgt eine Weitergabe solcher Daten auch an in die Vertragserfüllung eingebundenen Dritten wie Webseitenadministratoren, Server- und Datenbankadministratoren. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten erteilen (u.a. zum Zwecke der Strafverfolgung und Durchsetzung von Rechten am geistigen Eigentum).
12.2. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten zudem aufgrund einer von Ihnen erteilten Einwilligung an unsere Versandhändler und Verlagshäuser weitergeben, die diese verwenden, um Briefe, Mitgliedermagazine und Gratiszeitungen an unsere Mitglieder versenden. Eine Weitergabe an Dritte findet im Übrigen nicht statt. Darüber hinaus findet eine Weitergabe an die Mitglieder des Vorstands und des Beirats des FED e.V. zum Zwecke der Arbeit des FED e.V. statt.
12.3. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir – wenn Sie dem Bezug des Newsletters zugestimmt haben - darüber hinaus zur Verteilung unseres elektronischen Newsletters [einschließlich Angeboten für unsere Waren und Dienstleistungen und für Waren und Dienstleistungen, die wir in Kooperation mit Dritten anbieten]. Den Bezug unseres Newsletters können Sie jederzeit beenden. Wir geben Ihre Emailadresse – soweit nicht in obiger Ziffer 1 abweichend vermerkt - nicht an Dritte weiter. Zur Abbestellung des Newsletter wenden Sie sich an: info [@] fed.de
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12.6. Sie sind berechtigt, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen.
12.7. Ihre Einwilligung zur Nutzung Ihrer Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
12.8. Der Internetauftritt des Betreibers verwendet den „Gefällt-mir“-Button des sozialen Netwerkes facebook.com, deren Betreiber die Facebook Inc., 1601 S. California Ave., Palo Alto, CA 94304, USA ist (nachfolgend: Facebook). Der Facebook „Gefällt-mir“-Button ist mit dem Facebooklogo einem „f“ gekennzeichnet.
12.9. Der Internetauftritt des Betreibers enthält Funktionen der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, C.A. 94107, USA (nachfolgend: Twitter).