Source: https://taucha.de/coronavirus-info.html
Timestamp: 2020-05-25 07:11:07
Document Index: 138244387

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 56', '§ 34', '§ 31', '§ 28', '§ 47', '§ 34']

Bekanntmachungen und Wissenswertes zur aktuellen Coronavirus-Lage - Stadt Taucha
Bekanntmachungen und Wissenswertes zur aktuellen Coronavirus-Lage
Auf dieser Seite fassen wir für Sie alle notwendigen und wissenswerten Information zur aktuellen Lage um die Coronavirus-Pandemie zusammen.
Fax: 03421 758-856310
Hotlines des Gesundheits­amtes
des Landkreises Nordsachsen:
03421 758 5555 & 03421 758 5556
(tägl. von 8 bis 16 Uhr erreichbar).
Ausschließlich für begründete
Verdachtsfälle mit einer Infektion
Bürgerbüro Stadt Taucha:
Tel.: 034298 700
nur telefonisch zu den Öffnungszeiten ->
13.05.2020 - Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (gültig vom 15. Mai bis 5. Juni 2020)
► Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) gültig ab 15. Mai bis 5. Juni 2020
01.05.2020 - Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (gültig vom 4. Mai bis 14. bzw. 17. Mai 2020)
Kontaktbeschränkung sowie Mund-Nase-Bedeckungspflicht beim Einkaufen und im ÖPNV bleiben
Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Bitte warten Sie darauf, dass die Stadtverwaltung die Spielplätze wieder freigibt. Wir teilen Ihnen die Freigabe hier auf unserer Homepage, Facebook, Instagram sowie über die Tagespresse mit.
Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.
► Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung) gültig vom 4. Mai bis 20. Mai 2020
13.05.2020 - Neue Allgemeinverfügungen für verschiedene Bereiche wie Schule, Kita, Werkstätten für behinderte Menschen, Krankenhäuser, Tagespflege, Hygieneauflagen usw. (gültig ab 4. Mai 2020)
Sämtliche aktuellen Allgemeinverfügungen finden Sie auf:
Soforthilfe-Zuschuss Bund von der Sächsischen AufbauBank (SAB)
Antragsberechtigt für die Förderung sind Solo-Selbständige, Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb und kleine Unternehmen mit bis zu 10,0 Beschäftigten (Vollzeitäquivalent) mit Sitz oder Betriebsstätte in Sachsen.
Der Soforthilfe-Zuschuss wird als Billigkeitsleistung zur Überwindung einer existenzgefährdenden Wirtschaftslage gewährt, die durch die Coronakrise vom Frühjahr 2020 entstanden ist. Eine existenzgefährdende Wirtschaftslage wird angenommen, wenn die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb des Antragsstellers voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pacht, Leasingraten) zu zahlen (Liquiditätsengpass).
Zu den Voraussetzungen, Konditionen sowie zum Ablauf des Verfahrens nehmen Sie bitte Einsicht in folgendes Dokument:
► Informationsblatt der SAB Sachsen zum Förderungsverfahren
Den Antrag können Sie nach vorheriger Registrierung online stellen:
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Weiterführende Informationen finden Sie auf https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-ben%C3%B6tigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/soforthilfe-zuschuss-bund.jsp
Fall Sie Fragen zum Prozedere haben sollten, steht Ihnen unser Mitarbeiter Norman Bachmann gerne per E-Mail unter norman.bachmann@taucha.de zur Verfügung.
Formlose Steuerstundung möglich
Liebe Gewerbetreibende und Unternehmer,
gerade in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten wollen wir Ihnen entgegenkommen und Sie unterstützen.
Wir gewähren Ihnen auf Antrag eine zinslose Stundung der Gewerbesteuer für die Fälligkeit 15. Mai 2020 bis zum 31. Juli 2020. Des Weiteren entstehen Ihnen bis zum 31.12.2020 keine Verzugszinsen bei gestundeten Steuern. Damit folgen wir den Empfehlungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, des Deutschen Städtetages und des Bundesfinanzministers.
Ebenso gilt dies für die Grundsteuer und die Vergnügungssteuer. Die Anträge können formlos und schriftlich per E-Mail an info@taucha.de oder über die Hauspost gestellt werden. Wir bitten Sie bei den Anträgen auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu verweisen.
Bitte wenden Sie sich daher an folgende Adresse:
Für Fragen stehen wir Ihnen gerne telefonisch (Ämterkompass) zur Verfügung.
Informationen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) für nordsächsische Unternehmen
Das Corona-Virus ist eine ernsthafte Herausforderung für unsere gesamte Gesellschaft. Nicht nur bei den Bürgerinnen und Bürgern wächst die Sorge, auch in der Wirtschaft ist sie spürbar. Mit Sofortmaßnahmen wird von Politik und Verwaltung auf die Entwicklung durch das Corona-Virus reagiert, um die Wirtschaft so wenig wie möglich zu belasten. Die WFG des Landkreises Nordsachsen stellt auf ihrer Seite zahlreiche Informationen und Links zu Unterstützungsangeboten und Förderprogrammen zusammen.
Lesen Sie die kompletten Informationen unter https://www.wfg-nordsachsen.de/aktuelles-a-1928.html
Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung - Rundschreiben vom KAV (Kommunaler Arbeitgeberverband) Sachsen
Mit dem Rundschreiben vom 19. März 2020 informierte der Kommunale Arbeitgeberverband Sachsen in Form von Fragen und Antworten zu Kurzarbeit und Qualifizierung. Grundlage hierfür ist das Gesetz zur befristete, krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld, welches im Bundesgesetzblatt am 14. März 2020 veröffentlicht wurde.
► Rundschreiben des KAV Sachsen vom 19. März 2020
► Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
Vermittlungsunterstützung für Unternehmen
Liebe Unternehmer*innen, suchen auch Sie kurzfristig Aushilfen, Teil- und/ oder Vollzeitkräfte? Wir bieten Ihnen unsere, für Sie kostenlose Unterstützung bei der Vermittlung über unsere Homepage und der sozialen Medien an. Bei Bedarf melden Sie sich bei Norman Bachmann, E-Mail: norman.bachmann@taucha.de oder Telefon: 034298 70116.
Mitzubringende Voraussetzungen?
Wie viele Stellen sollen besetzt werden?
Voll- oder Teilzeit?
Befristung ja/ nein? Wenn ja, wie lange voraussichtlich?
Kontaktaufnahme der Bewerber soll wie erfolgen?
Zuschuss zur Ausbildungsvergütung für die von Kurzarbeit betroffenen Ausbildungsbetriebe
Ausbildungszuschuss hilft bei Fachkräftesicherung
Den vom Freistaat Sachsen beschlossenen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung für die von Kurzarbeit betroffenen Ausbildungsbetriebe sieht Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos) als wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung im ländlichen Raum „Ich begrüße diese Initiative ausdrücklich. Gerade für uns im ländlichen Raum ist es außerordentlich wichtig, Ausbildungsplätze zu sichern, um junge Leute als gut qualifizierte Fachkräfte in der Region zu halten“, sagte der Landrat.
Im Landkreis Nordsachsen sind derzeit 1058 Auszubildende bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig sowie weitere 695 Lehrlinge bei der Handwerkskammer (HWK) zu Leipzig gemeldet.
Ausbildungsbetriebe, die von Kurzarbeit während der Corona-Krise betroffen sind und nicht mehr als 250 Mitarbeiter beschäftigen, können ab Montag (27.04.20) ihre Förderanträge bei den für sie zuständigen Stellen wie IHK oder HWK einreichen. Die Anträge werden von dort nach Bestätigung der jeweiligen Ausbildungsverhältnisse an die Landesdirektion Sachsen als Bewilligungsbehörde weitergeleitet.
Der einmalige Zuschuss wird in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für sechs Wochen (anderthalb Monate) bis zum Zeitpunkt des Anspruchs auf Kurzarbeitergeld gewährt. Begünstigt werden Ausbildungsverhältnisse in Berufen nach Berufsbildungsgesetz bzw. Handwerksordnung, für die Kurzarbeit bewilligt wurde.
Weiter Informationen zum Ausbildungszuschuss: www.smwa.sachsen.de
Neue Regelungen: Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas/Arbeitgeberentschädung u. a.
Der Sächsische Städte- und Gemeindetag informiert mit seinem Tagesbrief 02/20 vom 20.03.2020 zum Corona-Virus über weitere wichtige Themen wie z. B. Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas oder auch die Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz, wobei der Arbeitgeber einen Antrag stellen muss.
Verzicht auf Elternbeiträge aufgrund der Schließung der Kitas
Wir möchten Sie über die heutige Vereinbarung der Staatsregierung mit den kommunalen Landesverbänden informieren:
Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. März zur Erstattung von Kitagebühren verständigt.
Über die weiteren Einzelheiten werden wir zu gegebener Zeit informieren.
Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) - Antragstellung durch den Arbeitgeber
Wer auf Grund des Infektionsschutzgesetzes einem Tätigkeitsverbot unterliegt (§§ 34,42 IfSG) oder unterworfen wird (§ 31 IfSG) bzw. abgesondert wurde (§§ 28 ff IfSG) und einen Verdienstausfall erleidet, hat grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall. Für die ersten sechs Wochen wird sie in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Vom Beginn der siebenten Woche an wird sie in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 SGB V gewährt.
Die Anträge sind bei der Landesdirektion Sachsen zu stellen. Die Antragsformulare für Arbeitgeber sind und unter folgendem Link abrufbar: https://www.lds.sachsen.de/soziales/?ID=15508&art_param=854
Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Entschädigung nicht gezahlt wird, wenn aufgrund einer Allgemeinverfügung eine Betriebsstätte geschlossen wird (z. B. Schließung der Kindertagesstätten aufgrund der Allgemeinverfügung des SMS).
Die Entschädigungszahlung erfolgt nur dann, wenn ein behördliches Tätigkeitsverbot nach §§ 34, 42 IfSG im Einzelfall ausgesprochen worden ist.
Des Weiteren möchten wir noch auf zwei weitere wichtige Allgemeinverfügungen verweisen:
► Besuchsverbot in Alten - und Pflegeheimen
► Anordnung von Schutzmaßnahmen in Krankenhäusern
Weitere amtliche Bekanntmachungen sind auf https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html veröffentlicht.
Auf dem Informationsportal stellt die Sächsische Staatsregierung alle aktuellen Informationen zum Coronavirus in Sachsen, darunter wichtige Telefonnummern, präventive Maßnahmen sowie Informationen für Verbraucher, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Eltern, Lehrkräfte, medizinisches Personal, Polizei und Justiz zentral zur Verfügung.
Unterstützung für hilfebedürftige Einwohner während der Corona-Krise
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Taucha,
die aktuelle Situation durch das Corona-Virus stellt jeden von uns vor Probleme, den Einen mehr, den Anderen etwas weniger. Um die Verbreitung des Virus einzudämmen, heißt es erst einmal:
Bleiben Sie zuhause, wenn Sie nicht unbedingt unterwegs sein müssen!
Damit diese Regel weitestgehend durchgesetzt wird, möchten wir alle Einwohner der Stadt Taucha ermutigen, sich gegenseitig Hilfe zu leisten, soweit diese Möglichkeiten bestehen. Bitte achten Sie gegenseitig aufeinander:
Halten Sie zueinander Kontakt, aber unbedingt Abstand! Bitte Besuche vermeiden, die nicht unbedingt notwendig sind!
Bleiben Sie vor allem mit alleinlebenden oder besonders Hilfebedürftigen in Kontakt, aber nur telefonisch oder über den Gartenzaun!
Unterstützen Sie bitte Kranke und Senioren zum Beispiel durch Einkäufe, damit diese zuhause bleiben können. Vermeiden Sie dabei bitte jeden direkten Körperkontakt, indem Sie beispielsweise den Einkauf nur vor die Haustür stellen.
Sie benötigen Hilfe und haben niemanden in Ihrem Umfeld, der Ihnen in diesen Zeiten zur Seite stehen kann?
Dann melden Sie sich bitte bei unserer Stadtverwaltung: Telefon: 034298/70305
Wir organisieren für Sie die nötige Unterstützung z.B. durch Einkaufshilfen.
Wenn Sie gesund sind, anderen helfen möchten und als freiwillige Helfer bereitstehen, melden Sie sich bitte ebenfalls bei uns.
Bitte drucken Sie diese Mitteilung auch gerne aus und verteilen es, so dass das Hilfeangebot auch dort ankommt, wo es benötigt. Danke!
► Hilfeangebot der Stadtverwaltung Taucha
Das Gesundheitsamt des Landkreises Nordsachsen weist nachdrücklich darauf hin, dass Rückkehrer aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikogebieten unbedingt die Corona-Hotline anrufen sollen. Das gilt auch, wenn sie keinerlei Symptome aufweisen. Unter Telefon 03421-758 5555 und 03421-758 5556 sind Mitarbeiter des Gesundheitsamtes derzeit jeden Tag von 8 bis 16 Uhr erreichbar, auch am Wochenende.
Die Hotline soll dabei helfen, Verdachtsfälle auf eine Infektion mit dem Corona-Virus schnell zu identifizieren. Diese liegen dann vor, wenn jemand
Kontakt mit einer nachweislich an Corona erkrankten Personen hatte oder
Stand heute (13.03.20) sind das die internationalen Risikogebiete Italien und Iran, in China die Provinz Hubei (inklusive Stadt Wuhan), in Südkorea die Provinz Gyeongsangbuk-do (Nord-Gyeongsang), in Frankreich die Region Grand Est mit Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne sowie das in Deutschland besonders betroffene Gebiet des Landkreises Heinsberg in Nordrhein-Westfalen.
Auf den Webseiten des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales (SMS) und des Robert-Koch-Institutes (RKI) ist unter www.sms.sachsen.de und www.rki.de rund um die Uhr gesichertes Expertenwissen aus erster Hand abrufbar. Aktuelle Informationen zum Landkreis Nordsachsen sind unter www.landkreis-nordsachsen.de unter der Start-Rubrik „Infos zum Coronavirus“ erhältlich.
Durchführung des Wohngeldgesetzes / Verwaltungsvereinfachungen aufgrund des Coronavirus
► Durchführung des Wohngeldgesetzes
► Durchführung des Wohngeldgesetzes (Anlage)
Häusliche Gewalt: Landkreis schützt Frauen und Kinder - mit Notrufnummern
Viele Frauen, die sich aus einer gewalttätigen Beziehung lösen oder vorübergehend Schutz vor häuslicher Gewalt suchen, brauchen eine sichere und betreute Unterkunft für sich und ihre Kinder. Mit finanzieller Unterstützung des Freistaates Sachsen und des Landkreises Nordsachsen wurde jetzt die Frauen- und Kinderschutzwohnung in Torgau instandgesetzt und modernisiert. Sie bietet vier Frauen und ihren Kindern eine Zuflucht. Bis 30. Juni 2020 werden im Raum Delitzsch vier weitere Plätze für Frauen und deren Kinder geschaffen.
Für die Neustrukturierung der Frauenberatungsstelle, den Ausbau von Frauen- und Kinderschutzwohnungen sowie die Schaffung einer eigenständigen Interventions- und Koordinierungsstelle für Nordsachsen hat der Landkreis den Ortsverband Torgau des Deutschen Kinderschutzbundes als Träger gewonnen.
Die Frauenberatungsstelle ist darauf spezialisiert, Frauen und Kinder, die Opfer jeglicher Form von Gewalt geworden sind, zu unterstützen und zu begleiten. Sie ist bereits seit 1. Februar 2020 telefonisch erreichbar.
Die Interventions- und Koordinierungsstelle (IKS) hat ihre Tätigkeit zum 1. April 2020 aufgenommen. Die IKS berät alle Opfer von Gewalt vor allem im Zusammenhang mit einem polizeilichen Einsatz und unterstützt auch im Hinblick auf rechtliche Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz. Die Mitarbeiterinnen gehen dabei auf die Betroffenen zu, stellen psychosoziale Unterstützungsangebote bereit und erstellen Sicherheitspläne zum Schutz der Opfer. Über eine Kooperationsvereinbarung mit der Polizeidirektion Leipzig sind die für den Landkreis Nordsachsen zuständigen Polizeireviere vernetzt, was eine schnelle und koordinierte Beratung ermöglicht.
Die Mitarbeiterinnen der Beratungsstellen sind ausgebildete sozialpädagogische Fachkräfte. Sie beraten kostenlos und auf Wunsch auch anonym. Zusätzlich hat der Deutsche Kinderschutzbund in Torgau eine Notfall-Rufnummer eingerichtet, welche rund um die Uhr erreichbar ist:
Frauenberatungsstelle – Tel. 0179 413 6518
Interventions- und Koordinierungsstelle – Tel. 0176 407 74297
Notfallnummer rund um die Uhr – Tel. 0152 2368 9437
Mit der Ratifizierung des Europaratsübereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, der sogenannten Istanbul-Konvention, hat sich Deutschland verpflichtet, das bestehende Hilfesystem bedarfsgerecht weiterzuentwickeln. Dazu wurde ein Modellprojekt durch das Bundesfamilienministerium initiiert, an dem auch der Freistaat Sachsen als eines von fünf Bundesländern beteiligt war. Der Kreistag des Landkreises Nordsachsen beschloss im vergangenen Jahr, ab 2020 das Hilfesystem zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt im Landkreis auszubauen. Bisher hatte die Fraueninitiative Torgau e. V. die Beratung durchgeführt und eine Frauenschutzwohnung in Torgau vorgehalten. Seit 1. Februar 2020 kümmert sich nunmehr der Kinderschutzbund Torgau im Auftrag des Landkreises um das Thema häusliche Gewalt im gesamten Landkreis Nordsachsen.
Aktuelle Corona-Fakten
3 positiv getestet
14 in Quarantäne