Source: https://www.ktp-anwalt.de/kompetenzen-rechtsgebiete/arbeitsrecht/betriebliche-altersversorgung.html
Timestamp: 2019-06-18 11:34:11
Document Index: 32707413

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 17', '§ 3', '§ 18', '§ 16', '§ 16']

Betriebliche Altersversorgung - ktp-anwalt.de
Eine betriebliche Altersversorgung (bAV) liegt vor, wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses Versorgungsleistungen bei Alter, Invalidität und/oder Tod zusagt. Die betriebliche Altersversorgung wird in § 1 des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) definiert.
Die häufigsten Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung sind:
Die Direktversicherung. Hierbei handelt es sich um das Produkt einer Lebensversicherungsgesellschaft. Meistens besteht ein Dreiecksverhältnis: Der Arbeitgeber ist Versicherungsnehmer. Der Arbeitnehmer ist versicherte Person und Begünstigter aus der Direktversicherung.
Die Direktzusage: Der Arbeitgeber bildet Rückstellungen. Er ist in der Art der Geldanlage frei. Die Direktzulage ist beitragspflichtig im Pensionssicherungsverein.
Weiterhin können betriebliche Altersversorgungen über rückgedeckte Unterstützungskassen, Pensionskassen oder Pensionsfonds durchgeführt werden.
Weitere Träge der betrieblichen Altersversorgung sind die Zusatzversorgungskassen (ZVK) im Öffentlichen Dienst sowie die Kirchlichen Zusatzversorgungskassen (KZVK). Unsere spezialisierten Rechtsanwälte und Fachanwälte beraten Sie sowohl zu Einzelfragen der während des Beschäftigungsverhältnisses in die betriebliche Altersversorgung abzuführenden Leistungen (u.a. Beginn, Höhe, Unverfallbarkeit und Insolvenzschutz) sowie zu Einzelfragen bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, beim Wechsel des Arbeitgebers oder beim Eintritt des Versorgungsfalles.
Ihr zuständiger Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Rainer Tschersich, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Rechtsanwalt Tschersich verfügt über umfangreiche Erfahrungen auf dem Gebiet der betrieblichen Altersversorgung und war unter anderem als Prozessbevollmächtigter auch in der Revisionsinstanz vor dem Bundesarbeitsgericht an mehreren Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu Themen der betrieblichen Altersversorgung unmittelbar beteiligt.
Arbeitnehmer, die in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind, haben einen Rechtsanspruch auf Umwandlung von Gehaltsteilen in eine betriebliche Altersversorgung (sogenannte Entgeltumwandlung), § 1a i.V.m. § 17 BetrAVG.
Unverfallbare Ansprüche können gemäß § 3 BetrAVG abgefunden werden, wenn ein Arbeitnehmer ausscheidet. Ein einseitiges Abfindungsrecht des Arbeitgebers besteht, wenn der Arbeitnehmer Kleinstanwartschaften erworben hat. Diese Anwartschaften dürfen 1 % beziehungsweise 12/10tel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) nicht überschreiten. Für das Jahr 2013 bedeutet dies: 26,95 € monatliche Rente beziehungsweise 3234 € Kapital (West).
Sofern die wirtschaftliche Lage des Unternehmens eine Steigerung zulässt, hat der Arbeitgeber sich am Verbraucherpreisindex für Deutschland oder an der Nettolohnentwicklung vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens im Prüfungszeitraum (§ 16 Abs. 2 BetrAVG) zu orientieren.Da dieses Verfahren sehr aufwendig ist, hat der Gesetzgeber Möglichkeiten geschaffen, auf die Anpassungsprüfungspflicht zu verzichten beziehungsweise die Anpassungsprüfungspflicht als erfüllt gelten zu lassen (§ 16 Abs. 3 BetrAVG). Tatbestände sind: