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Timestamp: 2020-05-24 22:29:55
Document Index: 232484859

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§13', '§ 5', '§13', '§ 312', '§ 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - HAFTMANN Onlineshop
HAFTMANN Onlineshop
Krippe - Kindergarten - Hort - Schule - Objektausstattung
Schule, Objektausstattung
Schränke, Regale und Schreibtische
Garderobenschränke und -regale
Sitzbänke und Hakenleisten
Lehrertische und Lehrerstühle
ErgoTray Regale 40 cm tief
ErgoTray Schränke 50 cm tief
Klassische Schränke und Regale
Computer- und Medienmöbel
Notebook- und Tabletaufbewahrung
TV-Schränke und -Wagen
Musikschränke und Musikwagen
Matten und Weichböden
Sport- und Gymnastikartikel
Bastel- und Werkräume
Bastelwagen und Trockengestelle
Papier- und Bastelschränke
Pausen- und Aufenthaltsraum
Sitzbänke, Garderobenhaken
Schuh- und Taschenregale, Stiefelwagen
Infotafeln, Infosäulen
Spiel -und Leseecken
Baustein- und Spielekisten
Spieltische und Großspiele
Polstermöbel, Kuschelecken
Kuschel- und Sitzecken
Krippen-Polster
Sinnesraum und Musik
Hängematten und Sinneshöhlen
Lichteffekte und Sandmalen
Spiele und Sinnespfade
Böckchen, Sprungkästen und Einhängeteile
Kletter- und Sprossenwände
Matten, Weichböden
Arbeitsplätze, Werkbänke
Bastelwagen, Trockengestelle
Staffeleien, Maltafeln
Schürzen, Materialschalen, Sonstiges
Betten, Liegen, Liegepolster, Matratzen
Liegepolster- und Bettzeugschränke
Handtücher, Seiftücher
Decken, Kissen, Schlafsäcke
Bettwäsche, Nässeschutz
Schürzen und Sonstige Textilien
Schüsseln, Schälchen, Aufbewahrung
Besteck, Besteckbehälter
Küchen- und Servierhelfer
Getränkebehälter, Thermoskannen
Töpfe, Wasserkocher, Kaffeemaschinen
Servierwagen und Servicetheken
Abfallbehälter, Reinigung
Lärmschutz, Sicherheit, Erste Hilfe
Absperrgitter und Fingerklemmschutz
Sandkästen, Sandspielanlagen
Wasserspielanlagen, Matschtische
Sitzgruppen, Bänke
Federgeräte, Wippen
Spielanlagen U3 - Krippe
Spielanlagen ab 3 Jahren - Kindergarten
Spielanlagen ab 5 Jahren - Hort
Außenfahrzeuge Krippe
Außenfahrzeuge Kita und Hort
Verkehrszeichen und Fahrzeugzubehör
Sandautos, Kipper, Bagger, Karren
Sand- und Wassertische, Wasserspiel
Outdoor-Spielmöbel
Bälle und Hüpftiere
Tischkicker, Tischtennis, Badminton,...
Fußball, Basketball, Baseball,...
Puppenhäuser, Biegepuppen
Bauernhof und Wilde Tiere
Ritterburg, Weltraum, Sonstiges
LEGO duplo und LEGO
Stecken, Stapeln, Sortieren
Hämmern und Schrauben
Fädelspiele und Schreiblernhilfen
Motorikschleifen und Motorikwürfel
Lauflernwagen und Fahrzeuge
Formen, Farben, Räumliches Denken
Mundmotorik und Sprachförderung
Zählen, Mengen, Rechnen
Gewicht, Volumen, Länge
Magnetismus und Elektronik
Pflanzen anbauen und pflegen
Zähne, Ernährung, Gesundheit
Kegel, Reifen, Stäbe, Gymnastik
Boxen und Aggressionsabbau
Mannschaftsspiele, Staffelspiele
Rollbretter und Fahrzeuge
Bastel und Kreativ
Frühling, Ostern, Muttertag
Stanzer und Scheren
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen, Aufträge und Warenlieferungen ist:
Falk Haftmann
Telefon 035827-78316
Fax 035827-78317
E-Mail info.haftmann@gmx.de
www.haftmann-shop.de
Steuernummer: 207/227/00849
USt.-Id Nr. DE241634560
1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma Haftmann Einrichtungen Falk Haftmann, Weißenberger Str. 32, 02906 Waldhufen.
1.3. Die Firma Haftmann Einrichtungen Falk Haftmann ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
1.4. Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns ein Rechtsgeschäft abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind solche juristische oder natürliche Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.1. Der Kunde kann Bestellungen per Internet, E-Mail, Telefon, Fax, Post oder über einen Außendienstmitarbeiter an uns übersenden und gibt damit ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab.
2.2. Per Internet bestellen Kunden, indem sie die Artikel in den Warenkorb legen, die Kasse aufrufen, die Versandinformationen übermitteln und die Zahlungsweise wählen. Mit Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.
2.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch unsere Auftragsbestätigung, die Mitteilung der Auslieferung oder eine Aufforderung zur Zahlung bzw. Entgegennahme der Zahlung oder durch Lieferung der Ware annehmen. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung per Internet erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Lieferung nach Vorkasse erfolgt erst, nachdem der vollständige Rechnungsbetrag auf unserem Konto eingegangen ist.
2.4. Unsere Angebote sind freibleibend. Können wir eine Bestellung nicht annehmen, so werden wir den Besteller hierüber informieren.
2.5. Erforderliche oder vereinbarte Montageleistungen bei Möbeln erfolgen am Tage der Lieferung. Sollte dies wegen unfertiger Räume oder ähnlichem nicht möglich sein, entstehen durch nochmalige Anfahrtszeiten zusätzliche Kosten, die wir an den Kunden weiterberechnen müssen.
2.6. Für eventuell vorhandene Druckfehler in unseren Katalogen und auf unserer Hompage www.haftmann-shop.de übernehmen wir keine Haftung. Geringfügige Farbabweichungen bei Holztönen, Stoffen und Lackierungen stellen keinen Reklamationsgrund dar. Designänderungen an Produkten, die der Hersteller während der Laufzeit unserer Kataloge vornimmt, werden soweit uns bekannt, dem Kunden mitgeteilt.
2.7. Alle Kataloge von Haftmann Einrichtungen und die darin gezeigten Abbildungen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung und Verbreitung ist untersagt. Ebenso sind der Inhalt und das Layout dieser Website urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Inhalten oder Daten, insbesondere von Bildmaterial bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
2.8. Bitte beachten Sie, dass unsere Altersangaben in den Artikeltexten nur Empfehlungen sind und keine verbindlichen Werte. Die Auswahl der Produkte nach Kriterien wie Alter der Kinder, Einsatzbereich und Sicherheitsnormen liegt in Ihrem Entscheidungsspielraum.
2.9. Wir liefern alle Artikel, sofern nicht anders vermerkt, ohne abgebildete Dekoration.
§ 3. Preise, Preisbindung, Versandkosten
3.1. Abgelaufene Kataloge, Prospekte, Preislisten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen verlieren bei entsprechenden Neuerscheinungen ihre Gültigkeit. Bei Preisänderungen identischer Artikel gelten die Preise der Neuerscheinung. Die angegebenen Preise sind Endpreise in EURO und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%, bei Büchern 7%) und sonstige Preisbestandteile ggf. zuzüglich Versandkosten, wie nachfolgend aufgeführt. Da Bücher der Preisbindung unterliegen, werden diese stets mit dem am Tag der Lieferung gültigen Preis berechnet.
3.2. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 8 % Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Den Nachweis eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor.
3.3. Ab einem Bestellwert von 100,- € (inklusive Mehrwertsteuer) liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei an die vom Kunden angegebene Versandanschrift. Bei einem Bestellwert unter 100,- € (inkl. Mehrwertsteuer) berechnen wir in Deutschland eine Versandkostenpauschale von 6,95 € (inkl. Mehrwertsteuer) für Porto und Verpackung. Sollten bei großen Artikeln, wie z.B. Spielplatz-Großgeräten Frachtkosten entstehen, so sind diese im Katalog und im Internetshop mit der Bezeichnung zzgl. Fracht immer klar zu erkennen (gültig innerhalb Deutschlands, ohne Inseln). Die Höhe der Frachtkosten ist in der Frachttabelle festgelegt. Bei Lieferungen auf Inseln fallen für alle Artikel, die mit Fracht belegt sind, weitere Kosten an. Diese können telefonisch unter 035827-78316 bei uns angefragt werden. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernehmen wir die zusätzlichen Versandkosten.
4.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Haftmann Einrichtungen Falk Haftmann. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
5.1. Wir bieten unseren Kunden (Kindertagesstätten, Horten, Schulen, öffentlichen Einrichtungen und Institutionen, Behörden und Firmen) Lieferung gegen Rechnung an die angegebene Kontonummer. Wir behalten uns jedoch bei Neukunden eine Lieferung nach Vorauskasse vor. Verbraucher im Sinne von §13 BGB beliefern wir ausschließlich gegen Vorauskasse. Bei Kauf auf Rechnung beträgt das Zahlungsziel 30 Tage. Wir gewähren 2% Skonto bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum. Maßgebend für den Zeitraum, in dem der Skontoabzug erfolgen darf, ist das Rechnungsdatum sowie der Tag des Zahlungseingangs bei uns.
5.2. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ab Lager Waldhufen. Für bestimmte Produkte und großvolumige Artikel behalten wir uns die Lieferung ab Hersteller vor.
5.3. Unsere Lieferzeitangaben sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Der Käufer kann bei Ablauf einer vereinbarten Lieferzeit erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist in schriftlicher Form vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzforderungen wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen.
5.4. Wir bemühen uns, bestellte Waren unverzüglich auszuliefern. Lagernde paketversandfähige Artikel versenden wir innerhalb von 2 bis 10 Werktagen nach Bestelleingang. Bei erforderlicher Nachbestellung nicht lagernder Ware kann die Lieferzeit bis zu 30 Tage betragen. Bei Waren, wie z. B. Gruppenraummöbel, die vom Hersteller auftragsbezogen gefertigt werden, und die direkt per Werks-LKW geliefert werden, kann die Lieferzeit 4 - 12 Wochen betragen. Auf Anfrage teilen wir gern die tatsächlichen Lieferzeiten mit.
5.5. Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Beanstandungen bei sichtlich beschädigter Verpackung sind unverzüglich bei Paketdienst, Post oder Spedition zu melden und für die entsprechende Schadensaufnahme ist zu sorgen. Mängel bei der Anlieferung bitte umgehend dem Paketdienst, der Post oder Spedition anzeigen und bei uns schriftlich, per Fax oder E-Mail einreichen.
§ 5 Warenumtausch und Warenrückgabe
5.1. Verbraucher im Sinne von §13 BGB haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Verbraucher oder ein von Verbrauchern benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Verbraucher uns,
Telefax 035827-78317
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einem Brief versandt mit Post, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Kaufvertrag zu widerrufen, informieren. Verbraucher können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5.2.Wenn Verbraucher den Kaufvertrag widerrufen, haben wir Verbrauchern alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, außer Sonderlieferkosten die von Standardlieferkosten abweichen, binnen 14 Tagen zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Verbrauchern wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Verbrauchern wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Verbraucher den Nachweis erbracht haben, dass sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Verbraucher müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5.3. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB insbesondere nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
5.4. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadenersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
5.5. Bitte beachten Sie, dass die in Paragraf 5.4. genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
§ 6 Umtauschrecht für andere Kunden
6.1. Allen Bestellern, welche keine Verbraucher sind, gewähren wir unbeschadet der gesetzlichen Rechte ein garantiertes Umtauschrecht. Ware die Ihnen nicht gefällt, können Sie innerhalb von sieben Tagen originalverpackt an uns zurücksenden. Maßgeblich ist der Tag der Absendung. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers werden durch das eingeräumte Umtauschrecht nicht eingeschränkt. Machen Sie von Ihrem Umtauschrecht Gebrauch, obwohl die gelieferte Ware einwandfrei ist und sich der Zustand der Ware bei Ihnen nicht verschlechtert hat, so erstatten wir Ihnen nach der Rücksendung der Ware den Kaufpreis. Hierbei sind die Kosten der Hinsendung und der Rücksendung der Ware vom Käufer zu tragen.
6.2. Von dem von uns gewährten Umtauschrecht ausgeschlossen sind Bücher, Kassetten, CD's, Teppiche, Textilien, Spielmöbel, Möbel, Leuchtmittel, Turngeräte, Außenspielgeräte, Polster und Sonderanfertigungen.
7.1. Es gelten ausschließlich die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
8.1. Neben den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen gewähren wir unseren Kunden auf Möbel eine 3-jährige Garantie. Auf unsere Außenspielgeräte gewähren wir bei sachgemäßem Gebrauch und jährlicher fachgerechter Wartung eine Garantie von 2 Jahren. Die Garantie erstreckt sich auf Material und Herstellung. Die Garantie erstreckt sich nicht auf Teile, die kurzfristiger Abnutzung unterliegen (Verschleißteile). Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. Ausgenommen von der Garantie sind Schäden, die auf mutwillige Zerstörung, unsachgemäßen Einbau, mangelhafte Wartung und natürliche Abnutzung zurückzuführen sind. Es ist zwingend notwendig, dass die Montage- und Wartungshinweise der Hersteller befolgt werden.
9.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen der Parteien aus dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, unser Firmensitz.
9.2. Zwischen Haftmann Einrichtungen Falk Haftmann und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart ohne die Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck ermöglicht.