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Timestamp: 2018-07-23 13:11:19
Document Index: 278944047

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 19', 'Art. 12', 'Art. 12', '§ 30', '§ 56', 'Art. 12']

skag- – Präventionskurs-Zertifizierung der Zentralen Prüfstelle Prävention (ZPP)
Präventionskurs-Zertifizierung der Zentralen Prüfstelle Prävention (ZPP)
Home Allgemein Präventionskurs-Zertifizierung der Zentralen Prüfstelle Prävention (ZPP)
20 August 2011 by norman 0 Comments
Begrifflichkeiten, Rechtssprechung und gesetzliche Grundlagen als Orientierungshilfe für hinreichende, unnötige und verweigerbare Angaben im Rahmen von Zertifizierungsverfahren zur Erlangung des Zertifikats auf der Basis „Deutscher Standard Prävention“ der Zentralen Prüfstelle Prävention betrieben durch Team Gesundheit Gesellschaft für Gesundheitsmanagement mbH – von norman sieg
Zertifizierung von Präventionskursen & Betriebsgeheimnis
oder warum der Anbieter auf Kommunikation und Änderung im Bereich Rezertifizierungen setzte und letztlich davon Abstand nahm
Hinweis: Die angeführten Kommentare sind die Meinung des Verfassers. Sie stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen diese nicht.
Im Zuge der Zertifizierung oder Rezertifizierung von Präventionskursen werden häufig Angaben verlangt die nicht selbstverständlich oder zwingend, so meint der Autor, bei genauerem Betrachten erbracht werden müssen, da sie in die Wirtschaftkategorie Betriebgeheimnis fallen können.
Hier der Versuch, die Problemstellung am Beispiel der oft minutengenauen und inhaltlichen Angaben des s.g. Kursmanuals und der Teilnemerunterlagen (lt. Leitfaden Prävention) offenzulegen und zu besprechen.
Zuerst die Begriffserklärung.
Wie ist ein Betriebsgeheimnis definiert?
Sämtliche unterenehmensbezogene Tatsachen stellen ein Betrieb- oder Geschäftsgeheimnis dar, wenn sie dem Willen des Betriebsinhabers gemäß geheim bleiben sollen. An der Geheimhaltung muss ein berechtigtes wirtschaftliches Interesse stehen.
„Das Geheimhaltungsinteresse des Geschäftsinhabers ergibt sich entweder aus dem erklärten Willen oder aus den Umständen des Einzelfalles.“
Der Rechtsschutz für Betriebsgeheimnisse ist im Wettbewerbsrecht verankert.
wirtschaftslexikon24.com: Betriebsgeheimnis
unter: http://www.wirtschaftslexikon24.com/d/betriebsgeheimnis/betriebsgeheimnis.htm
(abgerufen:02.02.2014)
Betriebs-und Geschäftgeheinmnisse liegen eng beieinander.
„Eine genaue Abgrenzung zwischen Geschäfts- und Betriebsgeheimnis ist weder möglich noch nötig. Offensichtliche, allgemein bekannte Tatsachen gehören nicht zu den Geheimnissen, ebenso wenig wie Tatsachen, die — z.B. durch Literaturstudium — leicht auszuforschen sind.“
Köck, Elisabeth: Wirtschaftsstrafrecht: eine systematische Darstellung -S.89 – 2. üb. Aufl., Facultas, 2010
Was sind konkrete Betriebsgeheimnnisse?
Betriebsgeheimnisse sind z.B. folgende Tatsachen:
„Konstruktions-, Herstellungsverfahren
technisches Know-how“
wenn sie für andere nicht leicht oder nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind, der Geschäftsinhaber sie auch seinem Willen entsprechend deutlich geheim hält.
rechtslexikon-online.de: Betriebsgeheimnis
unter: http://www.rechtslexikon-online.de/Betriebsgeheimnis.html
„Zu den ‚.Geschäftsgeheimnissen“ zählen etwa Geschäftsstrategien, der Kundenstock des Unternehmens, die Preiskalkulation, der Ursprung des Rohmaterials, Zahlungsbedingungen“‘ etc, zu den „Betriebsgeheimnissen“ etwa ein Druckverfahren inklusive der technischen Details, die technischen Einrichtungen einer Fabrik etc.“
Was können nun vergleichsweise Tatsachen für einen Kursanbieter sein?
Im Rahmen der Erstellung von Unterlagen für Antragstellung von Kursanbietern i.S. unternehmerischer Tätigkeit zur Zertifizierung bzw. Rezertifizierung von Präventionskursen sind abgeleitet von den Unterpunkten „Konstruktions- , Herstellungsverfahren“, Druckverfahren einerseits und „technisches –Know-how“ andererseits z.B. die exakten Kurs-/ Stundeninhalte, deren zeitliche Verteilung, die zeitl. Bemessung und Methoden, einschl. der Teilnehmerunterlagen (Skript) der zur Disposition stehenden Präventionskurse, die quasi im Sinne des Wettbewerbsrechts ein Lehr-„Produkt“ eines Leistungsanbieters darstellen, als solche i.S. dieser Unterpunkte dem Betriebsgeheimnis zuzuordnen.
Allgemein bekannte Tatsachen und Tatsachen, die z.B. durch Literaturstudium leicht auszuforschen sind, gehören nicht zu den Geheimnissen. D.h. bezogen auf das Antragsverfahren zur Zertifizierung oder Rezertifizierung obliegt es dem Antragsteller zu entscheiden, ob er Details zur inhaltlichen Ausgestaltung seiner Präventionskurse einschließlich des Kursmaterials, die sich von allen anderen Mitbewerbern unterscheiden und nicht leicht oder einfach durch Literaturstudium auszuforschen sind, mitteilt oder nicht. In jedem Fall hat er das Recht, genau dies zu unterlassen. Wenn Informationen zum „Produkt“ überhaupt gewünscht oder an eine Zertifizierung gar angebunden sind, kann er sich auf allg. bekannte und leicht auszuforschende Tatsachen und Informationen zurückzuziehen.
Doch dann stellt sich die Frage, ob das Einreichen von allg. bekannten Tatsachen noch erforderlich ist, um das beantragte Zertifikat zu erhalten?
Es gab einen Fall, in dem es um zu schützende Informationen ging, die nicht offengelegt werden brauchen, der vor dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung kam und dabei das Grundrecht auf freie Berufsausübung (Art. 12 Abs. 1 GG) als grundlegend herangezogen wurde.
Abschließend der Auszug des Beschlusstextes zum Beschluss des Ersten Senats (Bundesverfassungsgericht) vom 14. März 2006, der direkt zum Leitthema diese Artikels herangezogen werden kann
„L e i t s a t z
zum Beschluss des Ersten Senats vom 14. März 2006
– 1 BvR 2087/03 –
– 1 BvR 2111/03 –
Zum Verhältnis des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einerseits und der Sicherung effektiven Rechtsschutzes andererseits“
Zitierung: BVerfG, 1 BvR 2087/03 vom 14.3.2006, Absatz-Nr. (1 – 166), http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20060314_1bvr208703.html
(abgerufen: 02.02.2014)
C/ I 80)
„Die Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG gewährt allen Deutschen das Recht, den Beruf frei zu wählen und frei auszuüben. „Beruf“ ist jede auf Erwerb gerichtete Tätigkeit, die auf Dauer angelegt ist und der Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage dient (vgl. BVerfGE 7, 377 <397 ff.>; 105, 252 <265>). Das Grundrecht der Berufsfreiheit ist nach Art. 19 Abs. 3 GG auch auf juristische Personen anwendbar, soweit sie eine Erwerbszwecken dienende Tätigkeit ausüben, die ihrem Wesen und ihrer Art nach in gleicher Weise einer juristischen wie einer natürlichen Person offen steht (vgl. BVerfGE 50, 290 <363>; stRspr).“
„a) Das Freiheitsrecht des Art. 12 Abs. 1 GG schützt das berufsbezogene Verhalten einzelner Personen oder Unternehmen am Markt (vgl. BVerfGE 32, 311 <317>; 105, 252 <265 ff.>; 106, 275 <298 f.>; BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 12. April 2005 – 2 BvR 1027/02 -, NJW 2005, S. 1917 <1919>). Erfolgt die unternehmerische Berufstätigkeit nach den Grundsätzen des Wettbewerbs, wird die Reichweite des Freiheitsschutzes auch durch die rechtlichen Regeln mitbestimmt, die den Wettbewerb ermöglichen und begrenzen. Art. 12 Abs. 1 GG sichert in diesem Rahmen die Teilhabe am Wettbewerb nach Maßgabe seiner Funktionsbedingungen (vgl. BVerfGE 105, 252 <265>).“
Hier wird also auf eine wettbewerbsrechtliche Situation abgestellt. Da sich die verscheidenen Anbieter durch Preisgestaltung, Räumlichkeit, Berufsabschlüsse von einander unterscheiden, liegt im Falle von Präventionskursanbietern eine ebensolche Situation vor. Es gibt schlichtweg einen Markt für Prävention. Und nicht wenige verdienen sich damit ihren Lebensunterhalt oder einen gehörigen Teil davon. Insbesondere dann wenn sie ein Rechtsform wie Freiberufler, GbR oder GmbH gewählt haben.
„Wird exklusives wettbewerbserhebliches Wissen den Konkurrenten zugänglich, mindert dies die Möglichkeit, die Berufsausübung unter Rückgriff auf dieses Wissen erfolgreich zu gestalten. So können unternehmerische Strategien durchkreuzt werden. Auch kann ein Anreiz zu innovativem unternehmerischen Handeln entfallen, weil die Investitionskosten nicht eingebracht werden können, während gleichzeitig Dritte unter Einsparung solcher Kosten das innovativ erzeugte Wissen zur Grundlage ihres eigenen beruflichen Erfolgs in Konkurrenz mit dem Geheimnisträger nutzen.“
Wenn es sich bei der zertifizierenden Prüfstelle strukturell und in durchführender Funktion bzgl. des Antragstellers sogar um die Aufgabenbeteiligung eines Mitbewerbers (z.B. Team Gesundheit GmbH) handelt, der explizit im Rahmen seiner Geschäftsfelder u.a. auch die Aufgabe hat, diese Informationen von einem Mitbewerber entgegenzunehmen, auszuwerten, zu verwalten und zu speichern, wäre die Anbindung der Einreichung bzw. Vorlage dieser exklusiven Informationen an den Erfolg der Zertifizierung und Rezertifizierung in besonderem Maße aus wettbewerbsrechtlicher Sicht lt. 85) gesetzeswidrig und der bei Unterlassung der geforderten Vorlage resultierende negative Bescheid auch deshalb und gerade aus diesem Grunde mit Aussicht auf Erfolg anfechtbar.
Hier gehts zum Widerspruchsschreiben in XXL (Feb. 2014), dem noch weitere kritikwürdige Verfahrenspraktiken und offensichtliche Mängel im Rahmen des Rezertifizierungsverfahrens zu Grunde liegen.
„aa) Als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden alle auf ein Unternehmen bezogene Tatsachen, Umstände und Vorgänge verstanden, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und an deren Nichtverbreitung der Rechtsträger ein berechtigtes Interesse hat. Betriebsgeheimnisse umfassen im Wesentlichen technisches Wissen im weitesten Sinne; Geschäftsgeheimnisse betreffen vornehmlich kaufmännisches Wissen. (vgl. Bonk/Kallerhoff, in: Stelkens/Bonk/Sachs, Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 6. Aufl. 2001, § 30 Rn. 13 m.w.N.; K. Schmidt, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, Kommentar zum Kartellgesetz, 3. Aufl. 2001, § 56 Rn. 12 m.w.N.).“
Dem Zitat 87) ist zu entnehmen, dass Betriebsgeheimnisse auf ein Unternehmen bezogene Tatsachen, Umstände und Vorgänge sind, die nicht offenkundig sind und an deren Nichtverbreitung der Rechtsträger (Anm. d. V.: Freiberufler, GbR, GmbH) ein berechtigtes Interesse hat. Ein Antragsteller also braucht aufgrund der aktuellen übergeordneten durchgreifenden Gesetzeslage im Rahmen eines Verfahrens zur Zertifizierung von Präventionskursen einen Kurs-/ Stundenplan, aus dem gar eine detaillierte Kurs- oder gar Stundenbeschreibung jeder Stunde zeitlich gegliedert, strukturell oder inhaltlich hervorgehen soll, und sein Teilnehmermaterial Kraft des Gesetzes nicht und schon gar nicht zwingend, d.h. an den positiven Bescheid oder die Weiterbearbeitung geknüpfte Zertifizierung, einzureichen, da diese Informationen den Betriebsgeheimissen zurechnenbar sind.
„Der Eingriff in die Berufsfreiheit der Beschwerdeführerin ist verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt. Dem Grundrecht der Beschwerdeführerin aus Art. 12 Abs. 1 GG ist in den zulässigerweise angegriffenen Entscheidungen auch unter Berücksichtigung des kollidierenden Interesses an effektivem Rechtsschutz der Wettbewerber nicht das ihm zukommende Gewicht beigemessen worden.“
Möchte der Antragsteller dennoch diese für ihn geheimen Informationen weitergeben, unterliegt das der Freiwilligkeit. Und das ist nicht an ein durch die jeweilige Prüfstelle in Aussicht zu stellendes Ergebnis (z.B. Ablehnung) anzubinden. Eine Einforderung dieser als Betriebsgeheimnis einzustufenden Informationen ist jedoch unzulässig und dem Zertifizierungsverfahren zu entnehmen, d.h. letztlich solange zu unterlassen, solange diese Informationen der Kategorie „Betriebsgeheimnisse“ zuzuordnen sind.
Spezielle Methoden, inhaltliche Ausgestaltung, Auswahl des Übungsgutes, Zeitmanagment, Einsatz von Hilfsmitteln, Zielstellungen, Verteilung der Inhalte auf die Stunden, Zeit- bzw. Minutenangabe für Stundenteile und Übungen, Verwendung von Musik und welcher – all das zählt solange diese Angaben des Kurskonzeptes nicht öffenlich leicht zugängig sind (und welche dieser Angaben von einem einzelnen Anbieter sind nun öffentlich bzw. leicht oder durch Literaturstudium erhältlich insbesondere, wenn noch die Berufs- und Lebenserfahrung des Anbieters einfließt) zu den möglichen vom Anbieter geheimzuhaltenden Informationen und damit zu Geheimnissen. Denn genau das ist ja „sein“ Produkt. Und wird u.U. immer neu – je nach Teilnehmerzusammensetzung der Kursgruppen – kreiert. Der Lehrer/ Kursleiter selbst ist „Bestandteil“ des „Produktes“. Ihm ist letztlich zu überlassen, wie die in der Kursleiterausbildung und darüberhinaus durch Selbststudium und Unterrichtspraxis erlangten Wissenseinheiten, Fertigkeiten und Fähigkeitspotentiale umgesetzt werden. Und als potentieller Anbieter von Präventionskursen bzw. selbsständiger Lehrer (z.B. Yoga-, Qigong-, Taijiquanlehrer) hat er die Möglichkeit, eine Offenlegung von spezifischen Informatione zur ihm eigenen Unterrichtsgestaltung geheimzuhalten.
Dem allgemeinen Standard zuzurechnende Informationen (Einteilung einer Stunde in z.B. Einltg./Hpt-/Schlußteil) kann er dagenen offen und ohnen bedenken mitteilen. Doch schon die inhaltliche Ausgestaltung und zeitliche Unterteilung der Kursstunden des Kurskonzepts, das der schöpferischen Tätigkeit des Anbieters entspringt, ist keine allgemeine oder leicht zugängige oder durch Literaturstudium erfahrbare Tatsache. Es bleibt einzig und allein Sache des Anbieters von Präventionskursen, ob er diese als geheim einstufbaren Informationen veröffentlicht oder einem dritten überläßt. Dem hat ein Zertifizierungsverfahren oder Rezertifizierungsverfahren zu genügen gleich wer bzw. welche Stelle ein Zertifizierungsverfahren oder Rezertifizierungsverfahren durchführt.
Eine (erfolgreiche) Zertifizierung oder Rezertifizierung kann nicht an die Mitteilung, d.h. Veröffentlichung von detaillierten Kursinformationen i.S.v. Betriebsgeheimnissen geknüpft werden.
Weitere kritikwürdige Verfahrenspraktiken und offensichtliche Mängel im Rahmen des Rezertifizierungsverfahrens waren Anlaß für dieses Widerspruchsschreiben (Feb.2014).
Nach einem Antwortschreiben darauf von der ZPP (v. 06.03.14 erhalten am 12.3.14) hier eine Einlassung an die ZPP (Verteiler u.a.: Spitzenverband der GKV, VdeK):
Widerspruch No2 an die Zentrale Prüfstelle Prävention (April 2014).
Es erfolgte einer erneute Antragstellung zum Präventionskurs „Yoga ab 60“.
Daraufhin ist die 2. Ablehnung eingegagnen.
Es ist der Leitfaden des Jahres zur Grundlage zulegen, auf dessen Grundlage die Erstzertifizierung erfolgte. Da die Erstzertifizierung 2007 erfolgte, ist der Leitfaden von 2006 zur Rate zu ziehen. Das hat Einfluss auf die Beurteilung der Zusatzqualifikation mindestens hinsichtlich der Ausbildungsvorgaben. Das wurde von der ZPP nicht berücksichtigt.
Eine Nannäherung findet jedoch dahingehend statt, das sowohl von der ZPP, vom Spitzenverband der GKV (SV-GKV) als auch von dem Vdek anerkannt wird, dass auch in Präventionskursen TN mit Erkrankungen teilnehmen dürfen. Das allein steht auch im 4. Kerzniel seit 10 Jahren in den jeweiligen Leitfäden formuliert: Bewältigung von psycho-somatischen Beschwerden und Missbefindenszuständen. Dazu mehr im Widerspruch zur 2. Ablehnung:
Widerspruch No3 an die Zenbtrale Prüfstelle Prävention (Mai 2014)
mit aktualisiertem Link v. 25.03.2015
zur Qualifikation der Mitarbeiter der Prüfstelle ZPP, die auch die Re-/ und Zertifizierunganträge prüfen!
Anmerkung v. 17.1.2017:
Die ursprünglichen Inhalte der Links sind nicht mehr aufrufbar. Es erscheint die Startseite der Team Gesundheits GmbH , die gleichzeitig die Zertifizierungsstelle beinhaltet. Doch es sollte den interssierten Leser nicht davon abhalten, nach der Qualifikation der Mitarbeiter der Zertifizierungsstelle, die die Zertifizierung und Rezertifizierung durchführen, zu fragen.
Tai-Yo-Chi-Kurse in Leipzig
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