Source: https://www.anwaltskanzlei-online.de/2009/06/
Timestamp: 2020-02-22 13:29:38
Document Index: 47382410

Matched Legal Cases: ['§ 91', '§ 91', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 3', 'Art. 4']

Kramer & Partner Rechtsanwälte | 2009 | Juni
Die Pflicht zur Datensicherung
Die Pflicht zur Datensicherung ist eine allgemeine Pflicht, die der Unternehmensführung obliegt. Sie wird einerseits aus dem Gesetz, genau aus dem § 91 Akt.2 AktG abgeleitet. Der § 91 Abs.2
Stefan G. Kramer 30. Juni 2009 No Comment
Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III
Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der Begriff Malermeister Müller ist zum Beispiel unterscheidungskräftig,
Stefan G. Kramer 24. Juni 2009 No Comment
Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II
Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann,
Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I
Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen Handelsregistergericht abgelehnt, weil die IHK
Wettbewerbsrecht – die Annahme einer abgeänderten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Im Zeitalter des Internets sind Abmahnungen relativ bekannte Erscheinungen geworden. Für einen Unternehmer kommen Abmahnungen insbesondere im Bereich Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht in Betracht; auch Verbraucher sind im Bereich des
Susan B. Rausch 18. Juni 2009 No Comment
Wettbewerbsrecht: Irreführende Angaben
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb regelt irreführende geschäftliche Handlungen in § 5 UWG. Die Definition einer irreführenden Handlung lautet: Eine geschäftliche Handlung ist irreführend, wenn sie unwahre Angaben oder
Markenrecht – Ein einzelner Buchstabe als Marke
Nach § 3 Abs. 1 MarkenG und Art. 4 GMV können alle Zeichen als Marke geschützt werden. Die einzige Voraussetzung hierfür ist, dass das Zeichen geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen
Susan B. Rausch 12. Juni 2009 No Comment
Markenrecht – die Rolle der optischen Ähnlichkeit bei Bekleidungsmarken
Markenrechtsstreitigkeiten reduzieren sich häufig auf die Frage, ob zwischen den sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Dabei sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Drei Kriterien sind bei der