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Timestamp: 2016-10-22 23:53:21
Document Index: 299805452

Matched Legal Cases: ['Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 59', 'Art. 56', 'Art. 59', 'Art. 56', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 59', 'BGE', 'Art. 56', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_218/2016 � � Urteil vom 23. September 2016
Aufschiebung der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer station�ren Behandlung (Art. 59 StGB), Willk�r, Gutachten,
Am 12. August 2015 sprach das Kantonsgericht Basel-Landschaft X.________ im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 3. Dezember 2013 zweitinstanzlich des Raubs, der mehrfachen r�uberischen Erpressung, der versuchten Erpressung, des Diebstahls, der Freiheitsberaubung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, der Widerhandlung gegen das Waffengesetz, der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz sowie des mehrfachen Konsums von Bet�ubungsmitteln schuldig. Der Freispruch vom Vorwurf der qualifizierten Geiselnahme etc. war nicht Gegenstand des Berufungsverfahrens. Das Kantonsgericht verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft von 365 Tagen sowie zu einer Busse von Fr. 200.-- als Zusatzstrafe zum Urteil des Amtsgerichts Olten-G�sgen vom 22. M�rz 2012. Es schob den Vollzug der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer station�ren therapeutischen Massnahme auf, w�hrend das Strafgericht Basel-Landschaft von einer Massnahme abgesehen hatte.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben, und es sei auf eine station�re therapeutische Massnahme zu verzichten. Eventualiter sei eine ambulante vollzugsbegleitende therapeutische Massnahme anzuordnen. Subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Das Kantonsgericht und die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft beantragen die Abweisung der Beschwerde. Mit Eingabe vom 29. August 2016 nahm der Beschwerdef�hrer sein Recht zur Replik wahr.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Anordnung der station�ren therapeutischen Massnahme nach Art. 59 StGB. Dr. med. A.________ habe ein Gutachten sowie ein Erg�nzungsgutachten erstattet und sei als sachverst�ndiger Zeuge von der ersten Instanz befragt worden. Dieser habe die Chancen einer Therapierbarkeit als gering bis gar nicht vorhanden eingesch�tzt und keine Therapieempfehlung ausgesprochen. Von dessen Meinung weiche die Vorinstanz diametral und ohne triftige Gr�nde ab, indem sie auf eine allgemein gehaltene und nicht auf den konkreten Einzelfall bezogene Feststellung des Gutachters Bezug nehme. Ihre Schlussfolgerung, wonach eine Therapierbarkeit bestehe, st�tze sich nicht auf die Akten ab und sei willk�rlich (Beschwerde S. 11 ff.).
1.2.�Die Vorinstanz verweist auf das Gutachten der Psychiatrischen Dienste der Solothurner Spit�ler AG vom 7. Juli 2011 sowie auf das Erg�nzungsgutachten vom 4. Oktober 2012. Danach sei beim Beschwerdef�hrer eine dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung diagnostiziert worden. Das R�ckfallrisiko sei ausserordentlich hoch. Laut Gutachter komme eine ambulante psychotherapeutische Behandlung nicht in Frage. Die schlechten Behandlungsaussichten spr�chen auch deutlich gegen die Empfehlung einer station�ren Massnahme. Im Erg�nzungsgutachten sei erneut festgehalten worden, dass mit einer Therapie innert sinnvoller Zeit keine tiefgreifenden legalprognostisch g�nstigen Ver�nderungen bewirkt werden k�nnten. Viele Faktoren wiesen auf eine geringe bis ganz fehlende Therapierbarkeit. Der Gutachter habe hingegen, so die Vorinstanz, auf vereinzelte F�lle hingewiesen, in denen selbst ausgepr�gt dissoziale Personen �ber einen Zeitraum von 10 oder 15 Jahren therapeutische Fortschritte erzielt h�tten. Diese kleine Chance sei Grund genug, um eine Massnahme nach Art. 59 StGB anzuordnen. Der Beschwerdef�hrer sei 29 Jahre alt und befinde sich seit Juni 2012 ununterbrochen im Strafvollzug. Die Strafanstalt Thorberg habe am 14. April 2014 und 7. August 2015 zwei F�hrungsberichte verfasst. Im ersten Quartal 2014 habe der Beschwerdef�hrer den "Reasoning and Rehabilitation"-Kurs erfolgreich abgeschlossen. Seit Februar 2013 zahle er einen monatlichen Betrag als Wiedergutmachung. Zudem habe er seit April 2014 keinen Anlass f�r Disziplinarmassnahmen gegeben. Deshalb m�ssten die Ausf�hrungen und Schlussfolgerungen in den Expertisen relativiert werden. Es sei fraglich, ob angesichts der erw�hnten Ver�nderungen immer noch davon ausgegangen werden k�nne, dass er nicht therapierbar sei. In Abweisung der Berufung der Staatsanwaltschaft sei keine Verwahrung, jedoch eine station�re therapeutische Massnahme anzuordnen (Entscheid S. 67 ff.).
2.1.�Nach Art. 56 Abs. 1 StGB ist eine Massnahme anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des T�ters zu begegnen (lit. a), ein Behandlungsbed�rfnis des T�ters besteht oder die �ffentliche Sicherheit dies erfordert (lit. b) und die Voraussetzungen der Artikel 59 - 61, 63 oder 64 erf�llt sind (lit. c).
Ist der T�ter psychisch schwer gest�rt, kann das Gericht gem�ss Art. 59 Abs. 1 StGB eine station�re Behandlung anordnen, wenn der T�ter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen St�rung in Zusammenhang steht (lit. a) und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit seiner St�rung in Zusammenhang stehender Taten begegnen (lit. b).
2.2.�Das Gericht st�tzt sich bei seinem Entscheid �ber die Anordnung einer Massnahme auf eine sachverst�ndige Begutachtung ab (Art. 56 Abs. 3 StGB), die sich �ber die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des T�ters (lit. a), die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer m�glicher Straftaten (lit. b) und die M�glichkeiten des Vollzugs der Massnahme �ussert (lit. c; BGE 134 IV 315 E. 4.3.1 S. 326). Ob ein fr�heres Gutachten hinreichend aktuell ist, richtet sich nicht prim�r nach dem formellen Kriterium seines Alters. Massgeblich ist vielmehr, ob Gew�hr daf�r besteht, dass sich die Ausgangslage seit der Erstellung des Gutachtens nicht gewandelt hat. Soweit ein fr�heres Gutachten mit Ablauf der Zeit und zufolge ver�nderter Verh�ltnisse an Aktualit�t eingeb�sst hat, sind neue Abkl�rungen unabdingbar (BGE 134 IV 246 E. 4.3 S. 254 mit Hinweis).
Im Streit steht die Frage der Therapierbarkeit des Beschwerdef�hrers. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verspricht eine Massnahme nach Art. 59 StGB Erfolg, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit �ber die Dauer von f�nf Jahren eine deutliche Verringerung der Gefahr weiterer Straftaten erzielt werden kann. Die bloss vage M�glichkeit einer Verringerung der Gefahr und die Erwartung einer lediglich minimalen Verringerung reichen nicht aus (BGE 134 IV 315 E. 3.4.1 S. 321 f.).
3.1.�Das Gutachten der Psychiatrischen Dienste der Solothurner Spit�ler AG vom 7. Juli 2011 stellt beim Beschwerdef�hrer die Diagnose einer dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung. Diese stehe in engem Zusammenhang mit der Delinquenz. Betreffend die Legalprognose h�lt der Gutachter gest�tzt auf verschiedene Prognoseinstrumente fest, es bestehe ein ausserordentlich hohes Risiko gewaltt�tigen Verhaltens. Nach der Dittmannschen Kriterienliste fielen 12 von 12 prognostischen Faktoren sehr ung�nstig aus. Diese Faktoren schl�sselt der Gutachter einzeln auf, indem er darlegt, inwiefern und gest�tzt auf welche Umst�nde die fraglichen Kriterien negativ ausfallen und insgesamt eine negative Einsch�tzung ergeben. Ein solch ausgepr�gt belastetes Bild sei eher selten anzutreffen. Der Beschwerdef�hrer erf�lle zudem deutlich die meisten Kriterien des kriminologischen Konstrukts der "Psychopathy" nach Professor Hare (38 von 40 Punkten; Psychopathy-Checklist PCL-R). Nach dem statistischen Verfahren "Violence Risk Appraisal Guide" (VRAG) sei der Beschwerdef�hrer schliesslich der h�chsten Risikokategorie 9 (von 9) zuzuordnen. Es bestehe eine R�ckfallwahrscheinlichkeit f�r Gewaltdelikte von 100% auf zehn Jahre, "aber auch schon auf sieben Jahre". In der Folge �ussert sich der Experte zur Behandelbarkeit des Beschwerdef�hrers. Dieser sei f�r eine ambulante therapeutische Massnahme klar zu wenig motiviert, zu wenig zuverl�ssig, zu wenig sozial integriert, zu hoch r�ckfallgef�hrdet und zu schwer gest�rt. Die Erfolgsaussichten einer station�ren Therapie bewertet der Gutachter ebenfalls als sehr gering. Die Behandlungsaussichten seien sehr schlecht, was deutlich gegen eine station�re Massnahme spreche. Die Psychiatrie k�nne hier keine Angebote machen, von denen erwartet werden k�nne, dass sie legalprognostisch wirken. Eine dissoziale Pers�nlichkeitsst�rung der vorliegenden Art m�sse als weitgehend unbehandelbar angesehen werden, weshalb aus �rztlicher Sicht keine therapeutische Massnahme nach Art. 59 ff. StGB empfohlen werden k�nne (vorinstanzliche Akten pag. 641 ff.).
Das Erg�nzungsgutachten der Psychiatrischen Dienste der Solothurner Spit�ler AG vom 4. Oktober 2012 wiederholt die Diagnose einer dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung. Die Legalprognose falle unver�ndert sehr ung�nstig aus. Eine St�rungseinsicht sei nicht ansatzweise gewachsen. Zur Frage einer Massnahme seien keine Anhaltspunkte f�r Ver� nderungen gegeben. Mit einer therapeutischen Massnahme k�nnten innerhalb von f�nf bis zehn Jahren keine tiefgreifenden legalprognostisch g�nstigen Ver�nderungen erzielt werden. Dazu sei der Beschwerdef�hrer zu schwer dissozial gest�rt, weder st�rungseinsichtig noch f�r eine Massnahme motivierbar. Die Therapierbarkeit sei gering bis ganz fehlend. Daf�r spr�chen das mangelnde Introspektionsverm�gen, die fehlende St�rungseinsicht, die fehlende intrinsische Therapiemotivation (Eigenmotivation) und die Ausgepr�gtheit der St�rung. Es sei sicher, dass der Beschwerdef�hrer innerhalb von f�nf Jahren nicht bedeutsam legalprognostisch erfolgreich therapiert werden k�nne. Wohl seien auch bei ausgepr�gt dissozialen Personen manchmal Entwicklungen �ber einen sehr langen Therapiezeitraum in spezialisierten Institutionen erkennbar. Hingegen sei nicht ersichtlich, wie der Beschwerdef�hrer zu einer mindestens 10 oder sogar 15 Jahre dauernden geschlossenen station�ren Massnahme motiviert werden k�nne (vorinstanzliche Akten pag. 790).
Anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 4. November 2013 unterstrich Dr. med. A.________ auf den Vorhalt, er habe in den Expertisen keine Therapie empfohlen, die Art der beim Beschwerdef�hrer bestehenden St�rung. Er selbst (der Gutachter) sei beeindruckt, wie schlecht die Prognose sei. Der Beschwerdef�hrer sei ein Paradebeispiel f�r Dissozialit�t. Seine St�rung sei grunds�tzlich nicht therapierbar. Neue Aspekte stellten sich nicht dar (vorinstanzliche Akten pag. 14927 ff.).
3.2.�Das Gericht w�rdigt Gutachten grunds�tzlich frei. In Fachfragen darf es davon indessen nicht ohne triftige Gr�nde abweichen, und Abweichungen m�ssen begr�ndet werden. Ein Abweichen ist zul�ssig, wenn die Glaubw�rdigkeit des Gutachtens durch die Umst�nde ernsthaft ersch�ttert ist. Umgekehrt kann das Abstellen auf nicht schl�ssige Gutachten unter Verzicht auf die gebotenen zus�tzlichen Beweiserhebungen gegen das Willk�rverbot und gegen Verfahrensrechte der Parteien verstossen (BGE 141 IV 369 E. 6.1 S. 372 f.; 140 II 334 E. 3 S. 338; je mit Hinweisen).
3.3.1.�Das Gutachten vom 7. Juli 2011 und das Erg�nzungsgutachten vom 4. Oktober 2012 bilden im Wesentlichen eine rechtsgen�gende Entscheidgrundlage im Sinne von Art. 56 Abs. 3 StGB. Eine inhaltliche Mangelhaftigkeit der Gutachten ist nicht erkennbar. Diese legen offen, auf welche Grundlagen sie sich st�tzen, beschreiben Art und Weise der erfolgten psychiatrischen Untersuchungen, enthalten eine detaillierte Anamnese inkl. teilweise Fremdanamnese, eine Befunderhebung sowie eine Diagnosestellung mit Beantwortung der Beweisfragen. Die Expertisen sprechen sich zum psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers, zur Deliktskausalit�t der psychischen St�rung, zur R�ckfallgefahr, zur Therapierbarkeit und zu den Erfolgsaussichten einer psychotherapeutischen station�ren Behandlung aus. Die Schlussfolgerungen sind kriterienorientiert, sachlich sowie nachvollziehbar und wurden vom Gutachter anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung m�ndlich best�tigt. Der Beschwerdef�hrer war im Zeitpunkt der Begutachtungen rund 25 1/2-j�hrig respektive 26 1/2-j�hrig und im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Verurteilung ca. 29 1/2-j�hrig.
Die Expertisen vom 7. Juli 2011 und 4. Oktober 2012 �ussern sich zur Behandelbarkeit des Beschwerdef�hrers respektive zu dessen Unbehandelbarkeit sehr klar. Inwiefern die Gutachten in diesem Punkt nicht schl�ssig sein sollten, legt die Vorinstanz nicht dar. Sie verweist auf Ausf�hrungen in der zweiten Expertise, wonach selbst ausgepr�gt dissoziale Personen manchmal �ber einen Therapiezeitraum von 10 oder 15 Jahren therapeutische Schritte erzielt h�tten. Aus diesen bloss allgemeinen und unbestimmten Bemerkungen, welche nicht die Individualprognose betreffen und vom Gutachter in Bezug auf den Beschwerdef�hrer relativiert werden, kann nichts zu Gunsten einer Therapierbarkeit und eines voraussichtlichen Behandlungserfolgs gewonnen werden. Auch nennt die Vorinstanz keine gewichtigen Tatsachen oder Umst�nde, welche die �berzeugungskraft der Expertisen in Frage stellen, geschweige denn ersch�ttern w�rden (Entscheid S. 69 f.). Vielmehr verweist sie auf Umst�nde, die Teil der gutachterlichen Reflexionen sind. So h�lt der Gutachter etwa selbst fest, der Beschwerdef�hrer habe anl�sslich der zweiten �rztlichen Untersuchung deutlich gesetzter und ruhiger gewirkt. Gleichwohl sei ein legalprognostisch bedeutsamer Entwicklungs- oder Reifeprozess nicht feststellbar (Erg�nzungsgutachten S. 29 und 52). Entsprechendes gilt, soweit die Vorinstanz positiv hervorhebt, der Beschwerdef�hrer befinde sich seit Juni 2012 ununterbrochen im Strafvollzug (vgl. dazu Erg�nzungsgutachten S. 48 f. und 52 f.), wo er sich mehr oder weniger korrekt verhalte und seit April 2014 nicht mehr diszipliniert worden sei (vgl. dazu Erg�nzungsgutachten S. 45; Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung S. 21 f.; zur �berbewertung eines anstaltskonformen Vollzugsverhaltens NORBERT LEYGRAF, Die Begutachtung der Gef�hrlichkeitsprognose, in: Psychiatrische Begutachtung, Venzlaff/Foerster/Dressing/Habermeyer, 6. Aufl. 2015, S. 425). Der "Reasoning and Rehabilitation"-Kurs kam im �brigen bereits in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zur Sprache. Der Experte empfahl den Kurs, ohne ihm betreffend die Erfolgsaussichten einer Therapie ein massgebliches Gewicht zuzusprechen (Protokoll der erstinstanzlichen Hauptverhandlung S. 22). Mithin bel�sst es die Vorinstanz damit, wohl (im Ansatz erkennbare) positive Entwicklungen aufzugreifen, welche der Gutachter im Wesentlichen aber bereits w�rdigte. Da der Gutachter die Erfolgsaussichten als gering bis ganz fehlend respektive bei sehr langj�hriger Therapie als sehr gering bezeichnet und auch anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht zu einem positiveren Urteil kommt, muss von einer eigentlichen pessimistischen Einsch�tzung gesprochen werden. Eine hinreichende Wahrscheinlichkeit einer deutlichen Verringerung der Gefahr �ber einen F�nfjahreshorizont besteht nicht. Die Vorinstanz weist in keiner Weise auf Umst�nde hin, welche die �berzeugungskraft der Expertisen diesbez�glich ersch�ttern k�nnten. Zwar l�sst sich unter Umst�nden die Behandelbarkeit eines Straft�ters erst entscheiden, wenn ein entsprechender Versuch mit ad�quaten Mitteln unternommen wurde und gescheitert ist (Urteil 6B_487/2011 vom 30. Januar 2012 E. 3.7.5). Davon ist mit Blick auf die klaren Ausf�hrungen des Sachverst�ndigen nicht auszugehen.
3.3.2.�Die Staatsanwaltschaft f�hrt in ihrer Vernehmlassung aus, es k�nne keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz ohne Grund vom Gutachten abweiche. Die Vorinstanz habe beim Beschwerdef�hrer einen Reifungsprozess erkannt. Dieser habe sich in der Haft gebessert, was der Beschwerdef�hrer selbst angebe. Damit verbleibt die Staatsanwaltschaft mit ihrer Kritik gegen die Expertisen im Bereich des Unwesentlichen. Dass ein anderer Gutachter einen anderen T�ter mit gleicher Diagnose anders (n�mlich als therapierbar) einsch�tzt, zeigt im �brigen keine substanziellen M�ngel der Expertisen auf. Im Wesentlichen fusst die Kritik der Staatsanwaltschaft auf der Argumentation, Dr. med. A.________ gehe bei einer dissozialen Pers�nlichkeitsst�rung von einer g�nzlichen Untherapierbarkeit aus. Diese Behauptung der Staatsanwaltschaft trifft nicht zu. Sie steht im Widerspruch zu jenen Ausf�hrungen des Gutachters, welche die Vorinstanz f�r die Bejahung einer Therapierbarkeit (ohne Grund) heranzieht. Der Gutachter weist darauf hin, dass auch bei ausgepr�gt dissozialen Personen im Einzelfall �ber einen Zeitraum von 10 oder 15 Jahren therapeutische Fortschritte erzielt werden k�nnen, verwirft dies aber im Fall des Beschwerdef�hrers. Zudem stellt der Gutachter nicht einzig auf die Art der St�rung ab, sondern verweist auf mehrere ung�nstige Faktoren (vgl. E. 3.1 hievor). Schliesslich dringt die Argumentation nicht durch, es gen�ge, wenn Behandlungsmodelle existierten und diese zumindest potentiell Erfolg versprechend seien, da auch die grunds�tzliche Motivierbarkeit gen�ge. Prozessgegenstand ist nicht eine allf�llige allgemeine Therapierbarkeit von dissozial gest�rten T�tern, sondern die im konkreten Fall zu beantwortende Frage nach den zu erwartenden Erfolgsaussichten einer Therapie. Die Einw�nde der Staatsanwaltschaft sind nicht geeignet, substanzielle M�ngel der Gutachten aufzuzeigen.
3.3.3.�Inwiefern die gutachterliche Beurteilung aufgrund einer zwischenzeitlichen Entwicklung des Beschwerdef�hrers betreffend Therapierbarkeit nicht mehr zutreffen sollte, legt die Vorinstanz nicht n�her dar. Sie wirft die Frage auf, ob der Beschwerdef�hrer aufgrund seines ver�nderten Verhaltens nach wie vor untherapierbar ist, um in der Folge die Fachfrage losgel�st von den gutachterlichen Erkenntnissen zu verneinen. Indem die Vorinstanz ohne triftigen Grund und ohne weitere Abkl�rungen von den Expertisen abweicht und den Beschwerdef�hrer als therapierbar einsch�tzt, verf�llt sie in Willk�r. Gleichwohl verbleibt mit Blick auf die beim Beschwerdef�hrer hervorgehobenen und im vorinstanzlichen Urteilszeitpunkt fortdauernden positiven Entwicklungen (seit Februar 2013 Leistung eines monatlichen Betrags an das Amt f�r Sozialhilfe als Wiedergutmachung, Abschluss des "Reasoning and Rehabilitation"-Kurses im ersten Quartal 2014, keine Disziplinarmassnahmen seit April 2014) die Frage nach m�glicherweise in der Zwischenzeit eingetretenen positiven Behandlungsans�tzen weiterhin im Raum. Dies gilt unter dem Aspekt der Aktualit�t nicht zuletzt auch aufgrund der heute bereits rund vier- bis f�nfj�hrigen Expertisen. Ob solche Ans�tze tats�chlich bestehen, wird die Vorinstanz gest�tzt auf ein Erg�nzungsgutachten oder eine sonstige Expertise verifizieren m�ssen. Die Beschwerde ist begr�ndet. Es er�brigt sich deshalb, die weiteren R�gen des Beschwerdef�hrers n�her zu pr�fen.
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird damit gegenstandslos.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Landschaft hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 12. August 2015 wird aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Basel-Landschaft hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Markus Spielmann, eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.