Source: https://diekolumnisten.de/2019/05/04/plauen-die-strasse-frei-den-braunen-bataillonen/
Timestamp: 2019-07-22 16:11:55
Document Index: 47172011

Matched Legal Cases: ['§ 3', 'BGH', 'BGH', '§ 2', '§ 3', '§ 28', '§ 3', '§ 3', 'BGH', '§ 17', '§ 28', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 29', 'BGH', '§ 3', '§ 3']

Plauen – Die Straße frei den braunen Bataillonen – Die Kolumnisten. Persönlich. Parteiisch. Provokant.
Heinrich Schmitz	4. Mai 2019 Gesellschaft, Politik, Recht, Recht klar
Unter den Augen der Polizei marschieren rechtsextreme Demonstranten in einheitlichen T-Shirts durch Plauen. Kein Verstoß gegen das Uniformverbot? Hier irrt die Polizei.
Alle Fotos in dieser Kolumne wurden uns vom JFDA – Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. zur Verfügung gestellt. Vielen Dank dafür.
Die Bilder sind beeindruckend. So beeindruckend, dass sie auch beängstigend oder einschüchternd genannt werden können. Und das ist ja wohl auch das Ziel der Demonstranten. Mit durchfallkackgelben T-Shirts – knapp am Ton der historischen Braunhemden von der SA vorbei, eher so wie früher die Polizei sie trug, bevor sie blau wurde – mit dem Schriftzug „National-Revolutionär-Sozialistisch“, begleitet von Trommlern und mit Fackeln zog eine Demonstration der Partei „Der Dritte Weg“ durch Plauen.
Die Trommeln ähnlich denen der Hitlerjugend. Und die Polizei steht daneben. Sie steht nicht nur daneben, sie meint auch noch twittern zu müssen, dass sie zu recht daneben steht und nicht eingreift.
„Stellt die Aufmachung der Versammlung des III. Wegs in Plauen eine verbotswidrige Uniformierung nach § 3 SächsVersG dar?“ – Nach früheren Entscheidungen des Bundesgerichtshofes sowie des Oberlandesgerichtes Dresden war dies nicht der Fall. #pl0105
16:39 – 2. Mai 2019
Tja, liebe Polizei Sachsen, da haben Sie irgendwie was falsch verstanden. Wie man die Entscheidung des BGH zur sogenannten Sharia-Polizei so gründlich missverstehen kann, weiß ich nun auch nicht. Der BGH hatte die Freisprüche des LG Wuppertal gerade aufgehoben, weil die da auch was falsch verstanden hatten. Aber gucken Sie mal hier:
Das Uniformverbot geht – ebenso wie das Verbot des Waffentragens (§ 2 Abs. 3 VersammlG) – auf die Erfahrungen mit den Aufmärschen militanter Parteiorganisationen in der Spätphase der Weimarer Republik zurück und soll die durch solche Aufmärsche symbolisierte Gewaltbereitschaft mit der damit verbundenen einschüchternden Wirkung verhindern (vgl. eingehend zur historischen Entwicklung Breitbach/Steinmeier, in Ridder/Breitbach/Rühl/Steinmeier [Hrsg.], Versammlungsrecht, 1992, VersammlG § 3 Rn. 1 ff.; s. ferner Rühl, NJW 1995, 561, 563; BT-Drucks. 1/4387 S. 2).
Das ist also der Sinn und Zweck des Uniformverbotes. Jaja, Geschichte. Ja, aus der Zeit die manche als Vogelschiss bezeichnen. Muss man nicht wissen, waren ja nur zwölf Jahre. Da waren Sie ja noch nicht geboren und vielleicht haben Sie auch gefehlt, als im Geschichtsunterricht das Dritte Reich dran war. Kann ja alles sein. SA marschiert mit mutig festem Schritt? Nie Gehört? Okay, ich habe schon vor fast 30 Jahren einen Polizeischüler aus NRW vertreten, der den Polizeidienst verlassen musste, weil er gemeinsam mit anderen auf einem Kameradschaftsabend im Suff das Horst Wessel Lied gegrölt hatte. Und ja, ich gebe zu, die Strafvorschrift findet man nicht einfach im StGB, sondern gut versteckt im Versammlungsgesetz.
§ 28 VersG
Ach Mist, da muss man ja auch noch zu § 3 Versammlungsgesetz zurückblättern. Ich mach das mal für Sie. Und nur den ersten Absatz, ich will ja niemanden überfordern:
§ 3 VersG
Hätte man aber eventuell drauf kommen können, nicht wahr? Wenigstens einer von Ihnen, vielleicht der Einsatzleiter? Aber wenn man nun schon – wie Ihr Twitterer – den Bundesgerichtshof als Quelle für seine eher merkwürdige Rechtsauffassung heranzieht, dann sollte man dessen Entscheidung vielleicht wenigstens einmal gelesen haben. Haben Sie? Und wenn man die dann offenkundig nicht versteht, muss man halt jemanden fragen, der sich mit so was auskennt. Mich zum Beispiel.
Da stehen Sie also am Rande einer Demonstration, die vom äußerlichen Eindruck her , nicht nur an ein SA-Aufmarsch erinnern soll, sondern das auch tatsächlich tut
und dann meinen Sie ernsthaft, der BGH habe das massenhafte Tragen von einheitlichen T-Shirts bei einer Demo für erlaubt angesehen. Lesen Sie mal weiter:
Demgemäß liegt ein Tragen gleichartiger Kleidungsstücke als Ausdruck gemeinsamer politischer Gesinnung nur vor, wenn das Auftreten in derartigen Kleidungsstücken nach den Gesamtumständen geeignet ist, eine suggestiv-militante, einschüchternde Wirkung gegenüber anderen zu erzielen (vgl. etwa BVerfG [Vorprüfungsausschuss], Beschluss vom 27. April 1982 – 1 BvR 1138/81, NJW 1982, 1803; BayObLG, Urteil vom 20. Januar 1987 – RReg 4 St 209/86, NJW 1987, 1778; KG, Urteil vom 19. März 2001 – (3) 1 Ss 344/00 (105/00), juris Rn. 3; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2016 – III-3 Ws 52-60/16, juris Rn. 17; OLG Hamburg, Beschluss vom 10. Mai 2016 – 1 Rev 70/15-1 Ss 185/15, juris Rn. 7; Breitbach/Steinmeier aaO, Rn. 35). Das ist der Fall, wenn durch das Tragen der einheitlichen Kleidungsstücke der Eindruck entstehen kann, dass die Kommunikation im Sinne eines freien Meinungsaustausches abgebrochen und die eigene Ansicht notfalls gewaltsam durchgesetzt werden soll (vgl. Breitbach/Steinmeier aaO, Rn. 17 f., 35; Rühl, NJW 1995, 561, 564). Richtet sich das Auftreten in einheitlichen Kleidungsstücken dabei auf eine bestimmte Zielgruppe, die beeinflusst werden soll, so kommt es darauf an, ob gerade diese nach den Gesamtumständen den Auftritt in dem letztgenannten Sinne verstehen kann.
Gleichartige Kleidung
Die müssen also nicht in historischen Kostümen oder uniform-ähnlichen Klamotten durch die Stadt ziehen. Doofe T-Shirts in großer Zahl reichen völlig aus um das Tatbestandsmerkmal des „Tragens gleichartiger Kleidung“ zu erfüllen. Wichtig ist nur, ob damit „eine suggestiv-militante, einschüchternde Wirkung gegenüber anderen zu erzielen“ beabsichtigt ist. Verstehen Sie nicht? Macht nix. Geht ja noch weiter, extra für Leute wie Sie, die auf die Idee kommen, dass sei ja vielleicht gar nicht verboten:
Die Unvermeidbarkeit eines etwaigen Verbotsirrtums der Angeklagten folgt entgegen der Ansicht des Landgerichts insbesondere nicht daraus, dass die Polizeibeamten, welche die Teilnehmer an dem Rundgang kontrollierten, keinen Verdacht einer Straftat begründet sahen.
Es scheint also keine sächsische Spezialität zu sein, dass Polizeibeamte eine Straftat wie den Verstoß gegen das Uniformverbot bei Versammlungen nicht einmal erkennen, wenn sie direkt daneben stehen. Aber:
Daraus ergibt sich nicht, dass die Angeklagten keinen Anlass hatten, die Rechtmäßigkeit des von ihnen geplanten Verhaltens zu hinterfragen und gegebenenfalls eine Rechtsauskunft einzuholen. Dadurch wären die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Aktion nicht ausgeräumt worden; insbesondere weil es beispielsweise an einer gefestigten Rechtsprechung fehlte, nach der das Vorhaben der Angeklagten erlaubt war (vgl. zur Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums bei ungeklärter Rechtslage etwa MüKoStGB/Joecks, 3. Aufl., § 17 Rn. 55 ff.).
Wenn Sie noch alle Tassen im Regal haben, dann musste Ihnen doch auch der Gedanke kommen, dass dieser Aufmarsch irgendwie anders aussah als die üblichen Mai-Demonstrationen, eher so, als wenn die Wiedergänger der SA auf der Straße wären.
Auch wenn Sie selbst selbstverständlich keine Angst vor dem martialischen Auftreten der be-t-shirt-en Menschen vor Ihnen hatten – vielleicht, weil Sie den ein oder anderen schon privat kennen gelernt haben oder wiel sie als Polizei grundsätzlich keine Angst haben oder warum auch immer – hätte Ihnen dennoch nicht der Gedanke kommen können, dass diese braune Performance geeignet war, andere Menschen, jüdische Bürger, Sinti, Roma oder Muslime zum Beispiel, einzuschüchtern oder zu verängstigen? Nö? Echt nicht? Die wollen doch nur spielen?
Ja, wenn das so wäre, dann hätten wir neben dem Problem mit dem Erstarken von Nazis auf der Straße auch ein Problem mit Ihnen, der Polizei. Denn wenn es Ihnen wie 1933 nicht gelingt, die Machtdemonstrationen von Feinden der Demokratie auf der Straße in ihre Schranken zu weisen und auf die Einhaltung der Gesetze zu achten, ja, wer will dann diejenigen verurteilen, die Sie verdächtigen, mit diesen Menschen unter einer Decke zu stecken oder deren Ziele nebst des dritten Weges zu diesem Ziel zumindest klammheimlich zu billigen? Und wer will dann die verurteilen, die man der Polizei nicht zutrauen, den Rechtsstaat zu verteidigen und sich darauf vorbereiten, das notfalls selbst zu tun?
Sie können doch nicht wollen, dass Antifaschisten – und gegen den Faschismus müsste nicht nur jeder Demokrat sein, sondern das ist auch das Grundgesetz – meinen,sie müssten selbst für Ordnung sorgen. Das ist nämlich Ihre Aufgabe.
Auf die Geeignetheit kommt es an
Wenn der Staatsrechtler Christoph Degenhart von der Universität Leipzig gegenüber dpa meint, die Polizei hätte bei dem Aufmarsch einschreiten können, aber nicht müssen, weil entscheidend für ein Uniformverbot sei, ob der Auftritt auf die Einsatzkräfte einschüchternd gewirkt habe, so ist das nicht richtig. Es kommt eben gar nicht darauf an, ob der Auftritt einschüchternd gewirkt hat, sondern ob er dazu geeignet war, einschüchternd zu wirken.
Rechtsfehlerhaft ist es insbesondere, dass das Landgericht bei seiner Bewertung der Wirkungen der Aktion der Angeklagten maßgeblich darauf ab-gestellt hat, weder die als Aufsichtskraft in der Spielhalle tätige Zeugin Sc. noch der Zeuge K. seien tatsächlich eingeschüchtert worden. Darauf kommt es indes nicht entscheidend an. Zum einen ist § 28 i.V.m. § 3 Abs. 1 VersammlG kein Erfolgsdelikt. Die bei der gebotenen restriktiven Auslegung vorausgesetzte suggestiv-militante, einschüchternde Wirkung muss nicht tatsächlich eintreten. Ausreichend ist vielmehr, dass das Tatgeschehen eine derartige Wirkung erzielen kann. Wenn einzelne mit dem Geschehen konfrontierte Dritte dieses als harmlos einstufen, so mag dies zwar Indizwirkung dafür gewinnen, dass die Aktion nicht geeignet war, den Eindruck einer militanten Durchsetzung ihrer eigenen Meinung durch die einheitlich Gekleideten zu erwecken, schließt aber eine derartige Eignung nicht notwendig aus.
Wenn der Zwickauer Polizeisprecher Oliver Wurdak dem Tagesspiegel erklärt:
Auch sind bislang keine Videos bekannt geworden, die straf- oder ordnungswidrigkeitsrechtliche Ermittlungen notwendig machen würden.“
Dann mag er sich mal ansehen, was der nette Herr bei offener Jacke hier auf seinem T-Shirt trägt.
Das ist nicht der Piratenkopf von von Jack Sparrow oder der von Kasallas Käptn Jeck, nein das ist der Totenkopf der SS. Kennen Sie nicht? Deshalb sag ich es ja.
Ja, das Demonstrationsrecht/Versammlungsrecht ist ein hohes Gut. Es ist ein Grundrecht und es gewährt auch absoluten Vollidioten und Nichtdemokraten das Recht, sich zu versammeln und auch verfassungsfeindlichen Blödsinn abzusondern. Ja, das dürfen die und Sie dürfen denen auch den Weg frei räumen, wenn aufrechte Bürger sich denen in den Weg stellen. Aber eben nicht nach dem Motto, die Straßen frei den braunen Bataillonen, sondern nur im Rahmen der Gesetze. Denn das Demonstrationsrecht gilt nicht uneingeschränkt. Es wird durch das Versammlungsgesetz geregelt und auch auf dessen Einhaltung haben Sie verdammt nochmal zu achten. Und wenn da Straftaten begangen werden, dann dürfen Sie nicht wegsehen oder offenkundige Straftaten „umtaufen“ und so tun als sähen Sie nichts.
Okay. Sie haben die Demo nicht gestoppt, obwohl dies aufgrund der Uniformierung möglich gewesen wäre.. Kann man ja auch prima als Deeskalationsstrategie verkaufen. Aber, Sie haben auch jetzt noch die Chance, die während der Demonstration begangenen Straftaten zu verfolgen. So schnell verjähren die nicht. Fotos und Videos von diesen Straftaten gibt es reichlich und es dürfte nicht allzu schwer sein, die Mitglieder der Demo zu identifizieren. Bei den G20-Demos hat sich die Polizei damit ja auch sehr viel Mühe gegeben. Ich bin sehr gespannt, ob da jetzt noch was kommt. Wäre ja blöd, wenn ansonsten jemand auf den Gedanken käme, Sie würden eine Strafvereitelung im Amt begehen, nicht wahr? Falls Sie diesen Tatbestand auch nicht kennen, hier, bitte sehr:
Nicht dass noch jemand auf die Idee kommt, Sie deshalb anzuzeigen.
P.S.: Ein aufmerksamer Leser, Fabian Leinen, wies mich auf folgendes hin:
Versammlungsrecht ist seit der Föderalismusreform 2006 grundsätzlich Ländersache; das Versammlungsgesetz des Bundes gilt also nur, soweit die Länder keine eigenen Versammlungsgesetze erlassen haben. Das hat Sachsen 2012 getan und dabei das Uniformverbot „liberaler“ geregelt als im Bundes-VersG.
Der § 3 VersG (Bund) ist also nicht anwendbar; die dazu ergangene Rechtsprechung allenfalls bedingt.
Der § 3 SächsVersG lautet:
„Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen, wenn infolge des äußeren Erscheinungsbildes oder durch die Ausgestaltung der Versammlung Gewaltbereitschaft vermittelt und dadurch auf andere Versammlungsteilnehmer oder Außenstehende einschüchternd eingewirkt wird.“
Die dazugehörige Strafnorm findet sich in § 29 SächsVersG.
Die drei Elemente „Uniformen (o.ä.) als Ausdruck gemeinsamer politischer Gesinnung“, „Vermittlung von Gewaltbereitschaft“ und „einschüchternde Einwirkung“ müssen also kumulativ vorliegen und jeweils kausal miteinander verknüpft sein. Zudem müssen (auch) die beiden letztgenannten Elemente tatsächlich vorliegen, es reicht also wohl nicht die bloße abstrakte Eignung.
Der Hinweis ist zutreffend, ändert allerdings nichts an meiner Einschätzung, außer, dass die Rechtsgrundlage sich im sächsischen Versammlungsrecht findet. Was, wenn nicht dieser Aufmarsch soll denn die drei genannten Merkmale mehr miteinander verknüpfen. Im Übrigen war es die sächsische Polizei selbst, die die Entscheidung des BGH als Begründung anführte. Und die hat sie schlicht und ergreifend nicht verstanden.
Plauen. III. Weg Polizei Uniformverbot Verammlungsgesetz
41 Antworten zu "Plauen – Die Straße frei den braunen Bataillonen"
4. Mai 2019 um 8:16 Uhr
… ein alberner Aufmarsch mit zu viel medialer Aufmerksamkeit. Vorsichtshalber haben Sie, werter H.S., gar nicht erst die Zahl der Teilnehmer in Plauen genannt, mhmm?
Auch Ihre Vergleiche … puuuh, die Trommeln nahezu jedes Fanfarenzuges tragen ähnliche Muster wie die in Plauen. Der Zeitung ‚Freie Presse‘ zufolge hatte das Amt das Mitführen von 16 Fackeln genehmigt und während der Demonstration 14 Fackeln gezählt.
‚DER III. WEG‘ ist eine 2013 eine in Heidelberg [sic!] gegründete Partei mit bundesweit 500 Mitgliedern, davon im Freistaat Sachsen 90 … muhahaha!
Das Programm > 10.Punkte. Eine sozialistische Partei ohne Zukunft. Da will sich jemand, dank fehlender Sperrklausel zur ‚EU‘-Wahl, Pfründe sichern. Das tun andere auch.
Aufgefallen ist mir: … es gab, anders als bei den Aufmärschen andersfarbiger, zum Beispiel bei den Aufmärschen der SS-gleich schwarz-uniformierten Sozialisten, der Antifa, keine verletzten Polizisten, keine Privat-Autos wurden angezündet. Keine geplünderten Geschäfte und dergleichen mehr.
Daher; seid schlau – wählt blau. 😉
4. Mai 2019 um 9:53 Uhr
Mighty Quinn, was tut die Zahl der Aufmarschierenden zur Sache? Jeder Einzelne ist zuviel.
Und warum gg. die Polizisten kein Widerspruch erhoben wurde ist jawohl Inhalt dieser Kolumne.
Können Sie eigentlich irgendwas, außer „muhaha“ zu krähen?
4. Mai 2019 um 10:07 Uhr
… klar kann ich auch anders: jetzt geh‘ ich zum Wochenmarkt einkaufen und summe vor mir hin: ‚kaddl‘ hat ein Ei auf ‚m kopf, : ‚kaddl‘ hat ein Ei auf ‚m kopf, : ‚kaddl‘ hat ein Ei auf ‚m kopf, : ‚kaddl‘ – sei schlau – wähl blau.
4. Mai 2019 um 10:33 Uhr
Wenn Dummheit ausleben Ihnen hilft. So sei es drum.
Nur Gequake. Frösche sollten blau sein.
Kaddl: ‚Frösche sollten blau sein.‘ … grüne Frösche laufen im Bundestag, offensichtlich vor Freude, öfter grün-blau an … Hofreiter wirbt für die AfD.
… das noch, kaddl, Dummheit ist Unwissenheit, das kann korrigiert werden, aber doof bleibt doof. Du bist nicht dumm.
4. Mai 2019 um 11:39 Uhr
Mighty Quinn, aha. Hofreiter ist jetzt also Sprachrohr für die AfD. 😀 wo haste das denn aufgeschnappt? Btw.: 1. wäre siezen für dich unpassabel. 2. Es geht hier nicht um die AfD. Netter Versuch. War auch leicht witzig. Aber es geht hier um die Sparten- Spacken namens III. Weg, die in ihrem Loch bleiben, aber dennoch beobachtet werden sollten.
4. Mai 2019 um 12:02 Uhr
… das ist richtig, es geht nicht um die AfD und ich habe auch nix dagegen wenn du Erdmännchen beobachtest. In unserem Zoo sind welche. Wenn ’s dir hilft.
Die Beobachtung von SPD-Genossen ist durchaus sinnvoll; denn der schwule Juso-Führer der Kampfreserve der SPD, will ungeborenes Leben bis zur 9. Schwangerschaftswoche ungestraft ermorden lassen und eine sozialistische Diktatur errichten. Das hatten wir schon; aus BMW wurde Trabant, aus Freiheit für Andersdenkende wurde Schwarze Pumpe, Cottbus und Hohenschönhausen.
EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT – nie wieder sozialistische Diktatur.
… Korrektur: … der schwule Juso-Führer der Kampfreserve der SPD, will ungeborenes Leben bis zum 9.n Schwangerschaftsmonat ungestraft ermorden lassen …
Erbärmlicher Kommentar eines ewig Gestrigen, der auch nur beleidigen kann.
4. Mai 2019 um 16:22 Uhr
Wenigstens halten die sich an das „Vermummungsverbot“. Das kann man von den linken Affen der Antifa nicht behaupten. Da schreitet auch keine Sau ein.
Wir leben in einem LINKS-STAAT. Die Linken haben Narrenfreiheit.
Aber die LINKEN verlieren die Deutungshoheit über die Geschehnisse. Und das ist gut so.
4. Mai 2019 um 11:42 Uhr
Wie immer, ein lehrreicher Beitrag von Heinrich Schmitz, der seine Beiträge für alle schreibt und nicht nur für einschlägige Typen, alleine das ehrt diesen schon im Vergleich zu den Helfershelfern der Nazis, der alten wie der neuen Nazis.
Meine Vorfahren waren wahrscheinlich Juden, mein Freund war Jude, unter meinen Schülern waren Juden –
ich kann von meinem Staat, von der Exekutive erwarten, dass sie mich vor Aufmärschen bewahrt, die einer Wiederkehr der SS nicht nur irgendwie gleichen sondern sich von diesen kaum unterscheiden.
Es hätte keine Schlägerei gegeben? Parolen und uniformierter Antisemitismus und Rassismus sind Schläge – Schläge gegen die Rechte von Juden und gegen die Rechte derjenigen, die aus anderen Gründen rassistisch angefeindet werden.
Eine Ansammlung gewaltbereiter Schlägertypen ist nicht gerade Ausdruck einer friedlichen Bewegung, meinen Sie nicht?
Dass Sie diese Auswüchse für wahlkampfpolitische Zwecke missbrauchen und Stimmung für die AfD machen, zeigt, wie sehr Sie bereit sind, sich auf diese braunen Staatsfeinde einzulassen, ich schreibe Ihnen deshalb auch nur diesen einen Kommentar, denn ich werde mich auf Sie nicht einlassen.
In Duisburg fiel die Uniformierung nicht ganz so einheitlich aus, die antisemitischen Parolen waren so deutlich, wie es deutlicher nicht geht.
Es geht nicht darum, wer was oder wen wählt hier, es geht darum, dass diese Form des Straßenkampfes verhindert werden muss, denn er demonstriert ganz klar:
„Juden haben hier kein Lebensrecht, die Demokratie muss weg, Blut muss fließen“
Für mich ist hier die Hauptaufgabe der Exekutive und ich setze darauf, dass es den braunen Banden in Zukunft schwerer gemacht wird, auf den Straßen meines Landes „Judenverfolgung“ zu spielen – das ist unerträglich.
In Duisburg handelte es sich um eine Veranstaltung für den Europawahlkampf, „die Rechte“ rührte mit blankem Hass und Neonazismus die Werbetrommel.
Aktivist Deyda teilt auf seinem Facebookaccount eine Veranstaltung bulgarischer Rechtsradikaler, den im Februar den verbotenen sogenannten „Lukov-Marsch“ unangemeldet in Sofia durchzogen.
Le Pen in Frankreich blinkt Richtung rechter Gruppen in Bulgarien.
Die Exekutivkräfte in Europa müssten sich hier auch besser aufstellen – aber in Deutschland muss es endlich gelingen, diese Form der „Machtübernahme“ zu stoppen. Es ist naiv, nur auf die einzelnen Orten zu gucken und zu sagen „Ach ja, Plauen“, „Nun ja Duisburg“ „Hamburg, ach da hat es nur am Schlump geklappt“
Die Akteure der einzelnen Aufmärsche stammen nicht einfach aus dem jeweiligen Örtchen ohne etwas mit Nazis aus anderen Orten zu tun zu haben – im Gegenteil. In Hamburg war der Münchner rechtsradikale Pegida-Chef Heinz Meyer unterwegs, vorbestraft, und für seine Rechtsradikalität weithin bekannt.
In Duisburg fanden sich gleich mehrere Neonazis unter den Demorednern, davon kein Duisburger, Manfred Breidbach, ebenfalls strafrechtlich aufgefallen und früher NPD-Mitglied, stammt aus Düsseldorf, war da mal Kreisvorsitzender der NPD in Mettmann, der aus Hamm-Bockum Hövel kommende Matthias Deyda ist Dortmunder Neonazi, und wirbt im Europawahlkampf mit der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. Darüber hinaus scheint er Nachrichtenaustausch zur bulgarischen Neonazi-Szene zu unterhalten und schon mal bei der Suche nach Aufsichten für unerlaubte Aufmärsche behilflich gewesen zu sein.
Michael Brück gehörte zur Führungsriege des Dortmunder Nationalen Widerstands und ist heute Stellvertretender Vorsitzender der „Rechten“ NRW.
Der „III. Weg“ der den unsäglichen Aufmarsch in Plauen zu verantworten hat, übte schon mal, im März – in Mettmann, ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
So, nochmals besten Dank an Herrn Schmitz.
Sie, MightyQuinn, sollten sich in Grund und Boden schämen, auf der Basis dieser scheußlichen Form der Einschüchterung und Hetze, Wahlkampf betreiben zu wollen für die AFD bzw die „Blauen“.
4. Mai 2019 um 12:19 Uhr
… Gabriele Flüchter, Sie schreiben wirr. Ob ihre ‚Vorfahren wahrscheinlich [sic!] Juden‘, ihr ‚Freund Jude‘ war, unter ‚ihrer Schülern Juden‘ waren, herrje, wer fragt danach?
Sie nicht, das ist klar.
4. Mai 2019 um 16:11 Uhr
… natürlich nicht, meinetwegen können Ihre Ahnen Inuit oder Hottentotte sein. Bei mir gibt ‚ s für niemanden eine ‚Sonderbehandlung‘.
… im Übrigen, Fr. Flüchter, stimme ich Ihnen zu, der sozialistische Sumpf, aller Couleur, in den alten Bundesländern ist nahezu unerträglich.
4. Mai 2019 um 20:58 Uhr
Ich schrieb zum Thema oben, zu etwas anderem schrieb ich, im Gegensatz zu Ihnen, nicht.
4. Mai 2019 um 16:25 Uhr
Die Altparteien haben den Karren in den Dreck gefahren. Überall Probleme:
a) Euro-Rettung ist Dauersport
b) Energiewende gescheitert (siehe aktuellen Relotius-Spiegel)
c) Migrationswahnsinn…Statt Facharbeiter kommen „Rapefugees“
Laut Schäuble sind wir dringend auf diese Leute angewiesen. Sie werden uns vor „INZUCHT“ bewaren. Chefgenetiker Schäuble…haha…Freimaurer ist der, sonst gar nix.
Konkurrenz belebt das Geschäft. Immer und überall.
4. Mai 2019 um 21:01 Uhr
Was sollen Ihre übergriffigen Hasstiraden gegen Schäuble oder gegen Freimaurer?
Es ist unverschämt und trägt zur Sache nicht bei.
5. Mai 2019 um 19:42 Uhr
Wahrheit ist Wahrheit….das ist so….Unser Chefgenetiker zeigt uns den Weg zur „neogroiden Mischrasse“.
Ohne den Freimaurer Schäuble und seine verunglückte Euro-Rettung gäbe es die AfD und die „Rechten“ nicht.
Nicole Rostock sagt:
Ich kenne unfreiwillig hier in NRW viele von der AFD und diese Befürworten sogar KZs. Deshalb frage ich ich was dann daran schlau sein „blau“ zu wählen. Ebenso frage ich mich warum man bis jetzt bei „Blau“ noch nicht Hofgang geschrieen hat bei den Massen an Vorbestraften? Und bei den Herrenmenschen von NPD, Die Rechte und der „III Weg“ nicht besser. Bei allen 3 Parteien trifft man auf V-Männer und zahlreiche Vorbestrafte. Was aber alle auszeichnet sind Alkoholismus, Gewalt und extreme Hasstriaden. Schuld sind immer die anderen für diese Parteien. Aber mit sowas beschleunigen wir nur unsere Erdzerstörung!!!
Wir haben uns ja muslimische Antisemiten importiert, mit der Folge, dass Juden aus Frankreich und Deutschland nach Israel fliehen.
Wieder eine super Leistung von IM ERIKA.
4. Mai 2019 um 21:00 Uhr
Ich verstehe nicht, was Ihre zusammengesuchten Anfeindungen nun mit dem von Herrn Schmitz verfassten Beitrag zu tun hätten?
Es hat immer alles mit allem zu tun.
Nur beim Islam hat nix mit nix zu tun.
Hilfe. Warum kommentieren hier eigentlich vor allem immer die gleichen zwei Nasen, die die jeweiligen Artikel entweder gar nicht gelesen oder offenbar nicht verstanden haben, dafür aber einen internen Wettbewerb zu verfolgen scheinen, wer am dreistesten ewiggestrige Parolen, wirre Hirngespinste und rassistischen Mist verbreitet? Leute, Lesen bildet. Wenn Ihr was gegen Bildung habt, schreibt doch wenigstens nicht so viel peinliches Zeug.
6. Mai 2019 um 7:02 Uhr
Free Speech, Hustentropfen…..Du bist ein Rassist und diskriminierst Menschen, die nicht so ticken wie Du.
Ich wünsche mir mal einen Artikel über die Antifa. Wer finanziert sie und warum darf sie sich vermummen?
Wenn es antisemitische Parolen gibt und die Polizei schaut zu ist das ein Skandal. Gibt es auch Beweise dafür?
Fragen Sie doch bitte mal französische Juden, die in Großstädten leben, oder besser noch die stattliche Anzahl derer, die vor dem Judenhass bereits nach Israel auswanderten, wovor sie sich mehr fürchten.
Vor einigen Dutzend brauner (und weniger augenscheinlich auch linker) Idioten oder vor dem millionenfach in Form angeblicher Flüchtlinge importiertem Judenhass in Europa.
5. Mai 2019 um 21:13 Uhr
Echt jetzt, Seifert?
Eventuell schaust du dir mal ganz fix die Website des „Dritten Weges“ an.
Das sind derbe Deppen, die ständig von „jüdischen Lobbys“ fantasieren. DAS SIND SAUDUMME NEONAZIS.
Wenn du von einem Thema (wie immer) keine Ahnung hast, okay.
Aber dann kannst du auch mal das „Fresse halten“ praktizieren.
Linke sind Internationale Sozialisten. Nazis waren Nationale Sozialisten.
Beides waren/sind Arbeiterparteien….mit gleichgeschalteter Kommandowirtschaft…..
Linke mögen Muslime, Nazis mögen Muslime auch (Grossmufti von Jerusalem).
EU unterstützt HAMAS im GAZA streifen.
MERKEL lässt Judenhasser ins Land.
Der Islam ist sehr friedlich….500 Tote jedes Jahr in Deutschland. Gemessert, vergewaltigt, getötet, weggeworfen.
Karl Friedrich Buck, es geht in der Kolumne um einen recht ungestörten Aufmarsch von Neonazis in Sachsen.
Eventuell schaffst du es ja mal, den Inhalt der Kolumne zu erfassen und dich nicht zum absoluten Vollidioten zu machen, der nebenbei auch noch die beste „Anti-Werbung“ für deine AfD ist.
Aber ey, sind die vom „Dritten Weg“ etwa deine Kumpels?
Ertko sagt:
Hätten Sie doch den Artikel aufmerksamer gelesen, dann hätten Sie verstanden, dass es nicht darum ging nun Taten zu begehen, sondern die Tatsache der „Uniformiertheit“ in Assoziation zur SS ausreicht um den Straftatbestand zu erfüllen.
Jottemel sagt:
Ich finde die Argumentation irreführend, weil sie ausschließlich auf Grundlage des Versammlungsgesetzes des Bundes argumentiert, aber unberücksichtigt lässt, dass in Sachsen ein eigenes Versammlungsgestz gilt. Gerade der § 3 hat dort einen ganz anderen Wortlaut und ist länger als der § 3 Abs. 1 des Bundes. In Sachsen ist die Anwendung des Uniformverbots an glich zwei Bedinggungen geknüpft: „wenn infolge des äußeren Erscheinungsbildes oder durch die Ausgestaltung der Versammlung Gewaltbereitschaft vermittelt *und* dadurch auf andere Versammlungsteilnehmer oder Außenstehende einschüchternd eingewirkt *wird*.“ Das erschwert die Anwendung in der Praxis, weil man gleich mehrere Dinge bejahen muss. Das ist eben ein schlechtes Gesetz!
Zweitens wird von der – gut ausgeuteilten Praxis – des Versammlungsrecht des Bundes abgewichen und wegen fehlender Rechtsprechungspraxis hier zusätzliche Unsicherheiten in der Anwendung geschaffen.
Ich hätte auch gerne gehabt, dass eingeschritten worden wäre, aber wir sollten nicht den Frust bei der Exekutiven ausschließlich abladen, sondern die Legislative im Blick behalten, die diese Praxis begünstigt, wenn nicht sogar erst ermöglicht hat.
4. Mai 2019 um 17:51 Uhr
Ich finde einheitlich T-Shirts nicht besonders einschüchternd militant. Politische Aktivisten aller Richtungen haben T-Shirts und sollten sie auch tragen dürfen.
4. Mai 2019 um 18:16 Uhr
Schon unglaublich wie sich Geschichte wiederholt, womit Gandhis Feststellung, dass man aus der Geschichte nur lernt, das aus Geschichte nichts gelernt wird, hier volle Bestätigung findet. Aus dem historischen Kontext heraus hat Hitler die SA in den seinerzeit sozial unsicheren Zeiten der Weltwirtschaftskrise 29, aus den üblichen gewaltbereiten,frustrierten, kleinbürgerlichen Dumpfbacken (noch kleinbürgerlicher als die Nazis selbst), Arbeitslosen und Halbkriminellen rekrutiert um den Druck „der Massen“ auf die Strasse zu bringen und den politischen Gegner einzuschüchtern. Das übliche Kanonenfutter, dass, wie heuer als „3.Weg“, sich selbst als stolzer politischer Arm des Führers bzw. dessen „Ideologie“ ansah. Der wiederum konnte es gar nicht erwarten seinen asozialen Capo-Trupp zum politisch notwendigen Zeitpunkt zu entsorgen- auf Stalin-Art- um die NSDAP als, wie soll ich sagen, als „moderate,politisch verantwortliche Kraft“ erscheinen zu lassen – so wie das aktuell auch die AfD gerne tut. Irgendwie kann ich mir nicht helfen die gleichen Schachzüge, mit den gleichen Dumpfbacken auch heute wieder zu entdecken, nur diesmal , statt auf Führerkult, auf diverse Mitspieler und diverse Bauernopfer verteilt. Das scheint diese Ansammlung von Neo-SA-Blut-und-Boden.Spackos aber wenig zu interessieren. Ebenso wenig, wie die Nazis es seinerzeit geschafft haben, einen der modernsten Terror/ -Polizei-/ und Manipulationsapparate, sozusagen die perfekte Symbiose aus Gestapo, NS-Propaganda und Bernais Massenmanipulations-Handbuch geschaffen zu haben – während Resteuropa noch komplett in der KuK und Empire-Mentalität verhaftet war. Ein Lehrstück in Sachen „Psychologie der Massen“(nach dem sich auch so manch heutiger Macht-Akkumulierter, egal ob im Goldenen Westen o. dunklen Osten -und da bin ich mir sicher – in gewisser Weise auch heute noch die Finger leckt – Kissinger fand die rigorose Menschenführung im maoistischen China ja z.B. höchst beeindruckend ), – das ganze hübsch mit germano-romantischem, teils sogar kultisch-okkultem-Symbol Brimborium aufgepimpt (inkl. Fackelzug), dass völlig unreflektiert auch heute noch, nach Ü 80 Jahren beim biodeutschen, frustrierten, hasserfüllten, sich abgehängt fühlenden Prekariat auf helle Begeisterung stösst.
Und ja, ich habe mich auch mal mit „rechten“ Standpunkten auseinandergesetzt (und ja, auch wenn bestimmte Details zur Entstehung des WWII im heutigen Mainstream gerne verschwiegen werden) – doch so überzeugend das sogar auf den ersten Blick und mit kleinmütigem Geist erscheinen mag, ist es doch nur das übliche revanchistisch- revisionistische Geschwafel, dass der cholerische Oberlippenbartträger mit narzißtischer Persönlichkeits- und schwerer Kontaktstörung schon bei seinen Agitationsauftritten zur „Neuen (Welt?) Ordnung“ runtergeleiert hat.
Der wollte nur eines: Rache für den WWI und die Versailler Verträge und ist letztlich an seinem eigenen Kult, seiner selbstinszenierten Selbsterhöhung gescheitert.Und dafür hat er Europa (also das Echte, nicht zu verwechseln mit „EU“) in Schutt und Asche gelegt und mehr als 50 Mill. Tote produziert u. über D einen Bombenvernichtungskrieg ausgelöst – wobei letztendlich und dass sollte man dabei nie unerwähnt lassen sich bestimmte Großkapitalisten und sonstige Strippenzieher einmal mehr die Taschen gefüllt haben, denn Krieg ist immer auch ein (höchst lohnendes) Geschäft.
Sowas passiert halt, wenn ein Kleinbürger mit der Mentalität eines Fleischermeisters/Meldegängers (inkl. „Erweckungserlebnis“) sich selbst zum Diktator, gar Imperator eines herbeiphantasierten neuen germano-römischen Reichs ausrufen lässt.
Die Geschichte ist voll von solchen Totalausfällen. Aber Respekt: Von der Effizienz der NS-Propagandamaschinerie können selbst heutig Berufsparanoiker noch einiges lernen, da die prä-programmierten Nazi-Bots auch nach 70 Jahren noch funktionieren, das nenne ich „Deutsche Wertarbeit“.
Die Amis haben mit ihrer halbromantisch-verdisneyten „Land of the Free“ Stars & Stripes Propaganda (Neu: Jetzt mit besonders marktradikalem Subtext) über die letzten 70 Jahre gut nachgelegt, kommen da aber-trotz aller Mühen- anscheinend immer noch nicht ganz ran 🙂 – oder aber sie sind schlauer und tun das was schon antizipiert wurde: Sie geben sich im schicken Boss-Zwirn plus Rollex als Weltenretter (als den sah sich A.H. ja auch), die von sich behaupten Antifaschisten zu sein. Den Rest richtet Uncle Sams Millitärapparat und ungezügelter Konsum und unternehmerische „Synergie“ vom Grabbeltisch der neoliberalen Weltmärkte. Hier und da wird dann mal mit dem Finger hingezeigt und laut „Brandstifter“ gebrüllt, während die andere Hand gerade Sprengsätze (zum kontrollierten Abriß) zündet – klappt bislang ja prima ;)…..(Sozusagen Gleiwitz nach US-Art des Hauses)
Also Plauen-Spackos, Drittwegler, Identitäre und wie ihr euch noch so nennen mögt, begreift es endlich : Ihr seid einfach nur dumme Opfer-Täter wie schon vor 80 Jahren, das Gerümpel des Landes zusammengefegt zu Chaos & Gleichschaltung 2.0….
4. Mai 2019 um 19:59 Uhr
Danke für diesen Artikel, Herr Schmitz.
Meine Bestürzung angesichts dieser ekelhaften Bilder kann ich kaum in Worte fassen. Ich hoffe, es folgt eine politische und gerichtliche Aufarbeitung, die klärt, wie ein derartiger Aufmarsch, der an dunkelste Zeiten erinnert, in dieser Form genehmigt werden konnte und ich hoffe, dass die Verantwortlichen entsprechend zur Rechenschaft gezogen werden.
Gar nichts, das ist doch der „Trick“ 😀
Es sind Heinrich´s Hofdeppen, zwar nicht wie „anno dunnemals“ angestellt aber „treu ergebene“ Wadenbeißer. 😀
hups, in die falsche Spalte geraten.
Das sollte die Antwort auf Gabriele Flüchters Kommentar
„Ich verstehe nicht, was Ihre zusammengesuchten Anfeindungen nun mit dem von Herrn Schmitz verfassten Beitrag zu tun hätten?“
sein und gemeint „Mighty Quinn“ und „kf buck“. 😉
6. Mai 2019 um 20:56 Uhr
Schmitz hat auf FB die Fliege gemacht.
Er hat keine Ahnung vom Euro, Diskussion sinnlos.
Das hat ihm nicht geschmeckt.
5. Mai 2019 um 2:58 Uhr
Wenn die braune Suppe in Sachsen nur ein Vogelschiss ist, muss man wohl neu definieren, wie groß Vögel werden können!
Ach ja, der berühmt berüchtigte Vogelschiss. Muss man einen total ungeschickten Ausdruck wirklich immer wieder aus dem Zusammenhan reißen und somit zweckentfremden?
Sie wissen doch ganz genau, Herr Gauland hat im Satz davor die Nazi Herrschaft als schrecklich bezeichnet.
Wann kommt Ihr Bericht über linke Ausschreitungen und Verwüstungen Vermummter, Herr Schmitz? Klar, es war ein ganz normaler 1. Mai in Berlin. Lediglich 30 verletzte Polizisten. Da kräht doch kein Hahn nach, nicht wahr? Keine Schwerverletzten, kein einziger Toter, super gelaufen mithin.
Polizei, Feuerwehr und sonstige Rettungskräfte können doch täglich Lieder über Angriffe und Belästigungen anstimmen. Und das natürlich vornehmlich auch in anderen Zentren, wo aber weder die AfD noch Neonazis tonangebend sind. Ich empfehle, mal ins Forum „Berlin brennt“ der Berliner fire fighter zu schauen. Ehrensache, dass dort keine Tätergruppen näher bezeichnet werden, aber ein alter Berliner kennt halt seinen (ehemaligen) Kiez und weiß wer wo gemeinhin wohnt.
Also ich finde Plauen schlimm. Ich finde aber die Antifanten genauso schlimm. Diese vermummen sich sogar. Da hat weder die Polizei was dagegen, noch die Justiz.
Bei links-grün-verstrahlten Menschen kann die AfD eh nicht punkten. Heute ist wieder so ein junger Gutmensch beim Plakatieren vorbeigekommen.
Ich fragte ihn: „Welche Bücher über den Islam haben Sie gelesen?“
Er: „Ich kenne drei Muslime.“
Ich: Das habe ich nicht gefragt.
Deppen sind das, sorry.
Hier noch eine Idee für die Kolumne von Schmitz:
Barley will Muslime einbürgern, die mehrere Frauen haben. Kommt die Scharia durch die Hintertüre ins deutsche Recht? Islamversteher Schmitz erläutert Barleys Gedankengänge.