Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_22_LEG_Oberster_Betriebsleiter-d170518,23.html
Timestamp: 2016-12-03 14:15:05
Document Index: 338944021

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 44', '§ 22', '§ 22', '§ 21', '§ 23']

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§ 22 LEG, Oberster Betriebsleiter Suche
Landeseisenbahngesetz (LEG)…§ 22 LEG, Oberster Betriebsleiter§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs§ 24 LEG, Betriebspflicht§ 25 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebs§ 26 LEG, Erlöschen des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 27 LEG, Genehmigung der Tarife§ 28 LEG, Tarifauflagen§ 29 LEG, Fahrpläne§ 30 LEG, Aufsicht§ 31 LEG, Nachträgliche Anforderungen§ 32 LEG, Landeseigene Eisenbahnen§ 33 LEG, Begriff§ 34 LEG, Erteilung und Widerruf der Erlaubnis§ 35 LEG, Rechtsstellung§ 36 LEG, Eisenbahnbetriebsleiter§ 37 LEG, Personenverkehr und öffentlicher Verkehr§ 38 LEG, Aufsicht§ 39 LEG, Grubenanschlussbahnen§ 40 LEG, Sonstige Bahnen§ 41 LEG, Ordnungswidrigkeiten§ 42 LEG, Übertragung von Befugnissen…§ 44 LEG, In-Kraft-Treten
§ 22 LEG, Oberster Betriebsleiter
§ 22 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht HamburgTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 930-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (1) Der Unternehmer hat unbeschadet seiner eigenen Verantwortlichkeit einen Obersten Betriebsleiter zu bestellen, der für die sichere und ordnungsgemäße Betriebsführung sowie für die Einhaltung der den Betrieb betreffenden gesetzlichen Bestimmungen und Anordnungen verantwortlich ist. Außerdem muss mindestens ein Stellvertreter bestellt werden.(2) Die Bestellung des Obersten Betriebsleiters und der Stellvertreter bedarf der Bestätigung durch die zuständige Behörde. Die Bestätigung ist zu versagen, wenn die persönliche oder fachliche Eignung oder die technische Vorbildung fehlt. Sie kann aus wichtigen Gründen widerrufen werden.
§ 21 LEG, Benutzung öffentlicher Wege§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs