Source: http://www.klassische-uhren.com/de/agb.html
Timestamp: 2013-12-05 13:36:16
Document Index: 147494420

Matched Legal Cases: ['§ 459', '§ 437', '§ 439', '§ 440', '§ 441', '§ 440']

Klassische Uhren Kretzschmar | AGB
Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch: Klassische Uhren Kretzschmar, Neumarkt 2, 01067 Dresden (nachstehend "Verkäufer" genannt).
Der Kaufvertrag kommt ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Änderungen des Vertrags.
Der Kaufpreis ist mangels anderer schriftlicher Vereinbarung nach Ersteigerung der Ware innerhalb von 7 Tagen per Vorkasse oder bei persönlicher Übergabe in unseren Geschäftsräumen in bar zahlbar und fällig. Dem Kunden werden Porto, Verpackung und Versand individuell nach Wert der Ware bekannt gegeben, gilt vor allem für den Versand von Gemälden, Kaminuhren oder anderen sperrigen Gegenständen.
Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Änderungen der Adresse mitzuteilen. Eine Erreichbarkeit muss sichergestellt sein (per EMail oder per Post). Sollte die Sendung nicht zustellbar sein oder der Kunde nicht anzutreffen sein, hat der Kunde die Versandkosten erneut zu tragen, sowie ggf. Folgekosten, wie z. B. Kosten für Nachsendung oder erneute Anfahrt zu übernehmen.
Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ist der Käufer ein gewerblicher Kaufmann, so hat er uns dieses bei Kaufvertragsabschluss schriftlich mitzuteilen und dem Schreiben eine Kopie der Gewerbeanmeldung beizufügen. Nachträglich gestellte Schadensersatzansprüche gleich welcher Art sind im privaten wie auch gewerblichen Bereich ausgeschlossen.
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderung Eigentum des Verkäufers. Ist der Käufer ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, sind Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung und anderweitige die Sicherung des Verkäufers beeinträchtigende Überlassungen des Kaufgegenstandes sowie seine Veräußerung nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig. Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen des Kaufgegenstandes hat der Käufer dem Verkäufer sofort schriftlich Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt des Verkäufers hinzuweisen.
Die Kaufgegenstände sind in der Regel gebraucht. Die im Angebotstext vorgenommene Beschreibung des Kaufgegenstandes stellt keine zugesicherte Eigenschaft im Sinne von §§ 459 ff BGB dar. Das gilt insbesondere für die Angaben über Ursprung und Zustand, Alter, die in den Bewertungspunkten angesprochene Originalität und Zuschreibung des Kaufgegenstandes, die grundsätzlich als Meinungsäußerungen und nicht als Tatsachenbehauptungen anzusehen sind. Dies gilt auch für die Abgabe des Sofortkaufpreises, der keine verbindliche Bewertung des Kaufgegenstandes darstellt. Das bedeutet auch, dass Schadensersatzansprüche gleich welcher Art ausgeschlossen sind. Die Angaben im Auktionstext wurden vom Verkäufer nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen.
Sofern der Kaufgegenstand bei Übergabe mit Mängeln behaftet ist, kann gemäß § 437 BGB der Käufer im Fall des Mangels
a) nach § 439 BGB Nacherfüllung verlangen, b) nach den §§ 440, 323, 326 Absatz 5 BGB von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 BGB handeln, c) nach den § 440, 280,281, 283 und 311a BGB Schadensersatz oder n