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Timestamp: 2016-10-23 23:51:13
Document Index: 329872914

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 80', 'Art. 109', 'Art. 354', 'Art. 354', 'Art. 94']

6B_470/2011 (25.08.2011)
6B_470/2011
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Luzern, 2. Abteilung, vom 20. Mai 2011.
Die angefochtene Verf�gung wurde dem Beschwerdef�hrer am 7. Juni 2011 zugestellt. Die Beschwerde musste deshalb bis sp�testens 7. Juli 2011 beim Bundesgericht eingereicht sein (Art. 100 Abs. 1 BGG). Deren Erg�nzung vom 8. August 2011 (act. 8) ist versp�tet. Darauf ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Abteilung 1, vom 7. M�rz 2011 wegen T�tlichkeiten mit Fr. 200.-- geb�sst. Am 5. April 2011 trat die Staatsanwaltschaft auf eine dagegen gerichtete Einsprache nicht ein, weil er die Frist verpasst hatte. Das Obergericht des Kantons Luzern wies eine dagegen gerichtete Beschwerde am 20. Mai 2011 ab, soweit darauf einzutreten war. Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt, die kantonalen Entscheide seien aufzuheben.
Angefochten werden kann im vorliegenden Verfahren nur die Verf�gung des Obergerichts (Art. 80 Abs. 1 BGG). Da sich diese ausschliesslich mit der Wahrung der Einsprachefrist und einer eventuellen Wiederherstellung dieser Frist befasst, k�nnen auch vor Bundesgericht nur diese Fragen Gegenstand des Verfahrens sein. Der Beschwerdef�hrer �ussert sich zur Hauptsache zu anderen Verfahrensfragen und zur materiellen Seite der Angelegenheit. Darauf ist nicht einzutreten.
Im �brigen kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. angefochtene Verf�gung S. 3/4 E. 2). Die Auffassung des Beschwerdef�hrers, bei der Berechnung der Einsprachefrist d�rften nicht alle Kalender-, sondern nur die Arbeitstage gez�hlt werden (Beschwerde S. 3), geht fehl. Entgegen seiner Ansicht ist bei der Berechnung der nach Tagen z�hlenden Frist von Art. 354 Abs. 1 StPO jeder Tag zu z�hlen, unabh�ngig davon, ob es sich um einen Werk- oder Feiertag handelt (angefochtene Verf�gung S. 4 E. 2.4). Da angesichts des Wortlauts von Art. 354 StPO nichts f�r die Auffassung des Beschwerdef�hrers spricht, und er deshalb Grund gehabt h�tte, sich nach der Rechtslage zu erkundigen, kann davon, dass ihn an der S�umnis kein Verschulden trifft (Beschwerde S. 4), nicht die Rede sein. Eine Wiederherstellung der Frist nach Art. 94 StPO kam somit nicht in Betracht.