Source: http://wdb.fh-sm.de/ARegV/history
Timestamp: 2020-03-30 06:03:18
Document Index: 318051316

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 17', '§ 3', '§ 6', '§ 4', '§ 12', '§ 16', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 18', '§ 19', '§ 17', '§ 12', '§ 3', '§ 18', '§ 19']

Wissensdatenbank Wirtschaftsrecht: ARegV
Revision [ce10f99]
Letzte Änderung am 2020-02-16 20:08:44 durch Oksana Neopagitova
| +| Abkürzung: ARegV
| +| **ARegV**: Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze
| +| Der Volltext der Verordnung ist unter [folgendem Link zu finden](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/)
| +| Weitere Informationen zur Verordnung:
Zur Anreizregulierung gemäß der ARegV [vgl. folgenden Artikel](EnergieRAnreizregulierung) sowie [den einschlägigen Prüfungsaufbau zur Kalkulation der Netzentgelte](http://kt-texte.de/taris/?path=0-0&subsumsession=0&root=5607).
| -| Abkürzung: ARegV
| -| **ARegV**: Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze
| -| Der Volltext der Verordnung ist unter [folgendem Link zu finden](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/)
| -| Weitere Informationen zur Verordnung:
CategoryVerordnungenLexikon
Revision [da90b85]
Bearbeitet am 2014-05-16 16:00:31 von WojciechLisiewicz
Die Anreizregulierung bedeutet aus rechtlicher Sicht, dass die Regulierungsbehörde nicht direkt die Netzentgelte für den jeweiligen Netzbetreiber festlegt oder seine Kalkulation überprüft, sondern dass
>>* die Regulierungsbehörde zunächst _ex ante_ die Erlösobergrenze gem. [**§ 21a Abs. 2 EnWG**](http://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/__21a.html) festlegt
>>* und das Unternehmen diese Erlösobergrenze anschließend auf die geplanten Einnahmen entsprechend [**§ 17 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__17.html) und demnach gem. den Regeln der StromNEV und GasNEV verteilt.
>>* ferner muss diese Berechnung entsprechend der Zuordnung zu einzelnen Regulierungsperioden ([**§ 3 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__3.html)) erfolgen.
**A. Erlösobergrenze**
Damit haben die sog. Erlösobergrenzen zentrale Bedeutung für die Berechnung der Netzentgelte durch Netzbetreiber. Diese Erlösobergrenzen werden nach den Regeln der ARegV ermittelt, die im Einzelnen folgende Schritte vorsehen:
>>**1. Kostengrundlage**
>>Um die faktische Kostensituation zu ermitteln, damit diese mit der erwünschten (entsprechend sogenannten Benchmarks) vergleichen zu können, müssen zunächst die tatsächlichen Kosten des Netzbetriebs ermittelt werden. (Gem. [**§ 6 I ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__6.html) erfolgt dies gemäß den Vorschriften der StromNEV und GasNEV (vgl. z. B. §§ 4 ff. StromNEV). Dabei werden die Kosten des Netzbetreibers im vorletzten Jahr vor Beginn der Regulierungsperiode ermittelt - Kostenbasis ist das zu diesem Zeitpunkt letzte, abgeschlossene Geschäftsjahr. Damit basiert die Berechnung auf Zahlen aus dem Jahr, das drei Jahre vor Beginn der Regulierungsperiode liegt.
>>**2. Effizienzvorgabe**
>>Auf der Grundlage der ermittelten Zahlen sowie nach Maßgabe der §§ 12 ff. ARegV muss die Regulierungsbehörde den individuellen Effizienzwert des jeweiligen Netzbetreibers zu berechnen. Dabei werden solche Faktoren berücksichtigt, wie:
>>>* sonstige Umstände, deren Einfluss auf Effizienz der Netzbetreiber nachweist ([**§ 16 Abs. 2 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__16.html)).
>>Im Ergebnis der Berechnung entsteht die sog. Effizienzvorgabe, also eine Vorgabe zum Abbau von Ineffizienzen (aus Sicht der Regulierung überflüssigen Kosten), die bei der Berechnung der Netzentgelte während der Regulierungsperiode zu berücksichtigen ist. Mit anderen Worten: das Unternehmen muss Jahr für Jahr Kosten senken, um am Ende der Regulierungsperiode die überflüssigen Kosten zu kompensieren.
>>Details zum Effizienzwert finden Sie im [Artikel über den Effizienzwert](Baumelement5628).
>>**3. Geldwertentwicklung**
>>In der Regulierungsformel nach [**§ 7 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__7.html) (vgl. Anlage 1 zur ARegV) wird auch die Geldwertentwicklung berücksichtigt. Vereinfacht ausgedrückt bedeutet dies, dass die Netzentgelte auch die Inflation berücksichtigen. Auch bei keiner Änderung aller Faktoren steigt die Höhe der Netzentgelte um den Wert der Inflation gem. [**§ 8 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__8.html).
>>**4. Produktivitätsfaktor**
>>Neben der Beseitigung der Ineffizienzen wird im Rahmen der Anreizregulierung über den sog. generellen Produktivitätsfaktor gem. [**§ 9 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__9.html) Druck auf Netzbetreiber ausgeübt. In den ersten beiden Regulierungsperioden beträgt der Faktor 1,25 % bzw. 1,5 %. Für die späteren Regulierungsperioden soll dieser Faktor durch die Regulierungsbehörde festgelegt werden ([**§ 9 Abs. 3 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__9.html)).
>>**5. Erweiterungsfaltor**
>>Ändert das Netzunternehmen während der Regulierungsperiode den Umfang des Netzbetriebes (insb. durch Netzausbau oder -abbau o. ä.), ist dies gem. [**§ 10 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__10.html) ebenfalls zu berücksichtigen.
>>**6. Qualitätsvorgaben**
>>Auch die Qualität der Versorgung durch den Netzbetreiber wird in der Regulierungsformel gem. [**§ 18 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__18.html) berücksichtigt. Jegliche Unterbrechungen der Versorgung im Netz des jeweiligen Betreibers führen dazu, dass die Qualitätsvorgaben (über-) erfüllt werden oder nicht. Je nach Situation im jeweiligen Netz kann das Unternehmen Zu- oder Abschläge in der Regulierungsformel erhalten, [**§ 19 Abs. 1 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__19.html).
>>**7. Regulierungskonto**
**B. Berechnung der Netzentgelte**
Hinsichtlich der Berechnung der Netzentgelte auf der Grundlage der Erlösobergrenze verweist [**§ 17 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__17.html) auf die Netzentgeltverordnungen (§§ 12 - 21 der StromNEV und GasNEV).
**C. Beachtung der Regulierungsperioden**
Bei der Berechnung der Netzentgelte sind die Regulierungsfaktoren entsprechend der Formel der ARegV separat für einzelne Regulierungsperioden anzuwenden.
Eine Übersicht über die Voraussetzungen der Netzentgeltermittlung bietet folgende Baumstruktur:
{{taris url="http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-0&root=5607" h="4"}}
**Wieso Anreizregulierung?**
Solange Netzbetreiber verpflichtet sind, Kostensenkungen unmittelbar an Netznutzer in Form von Tarifsenkungen weiterzugeben, bestehen kaum Anreize für Kostensenkungen.
**Kern Anreizregulierung**
Netzbetreibern soll für einen festgelegten Zeitraum gestattet sein die Vorteile von Kostensenkungen in Form von Gewinnen einzubehalten.
Kunden profitieren von (langfristig) niedrigen Tarifen, während Netzbetreiber durch hohe Renditen profitieren
Kosten werden (befristet) von den Umsätzen gelöst (&#8222;allokative Ineffizienz&#8220;)
Allgemein kann zwischen folgenden kostensenkenden Maßnahmen differenziert werden:
>>* einmalige Kostensenkung
>>* dauerhafte Kostensenkung
>>* Kostensenkung durch Verbesserung bei den Kapitalkosten
>>* Kostensenkung durch Verbesserung bei den laufenden Betriebskosten
Der Anreiz ist umso höher, je höher der dem Unternehmen als Gewinn verbleibende Teil einer Kostensenkung ist.
Revision [57c55e2]
Bearbeitet am 2013-01-29 22:07:07 von ChristianeUri
Revision [f7dcbf5]
Bearbeitet am 2013-01-19 16:38:01 von AnnegretMordhorst
### Anreizregulierungsverordnung
##### Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze; Abkürzung: ARegV
Der Volltext der Verordnung ist unter [folgendem Link zu finden](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/).
Revision [3f2da26]
Bearbeitet am 2012-05-29 11:15:54 von marr
Revision [c7a4a62]
Bearbeitet am 2012-05-13 18:05:21 von WojciechLisiewicz
Revision [951aa21]
Bearbeitet am 2012-05-05 21:54:01 von AnnegretMordhorst
>>* ferner muss diese Berechnung entsprechend der Zuordnung zu einzelnen Regulierungspersioden ([**§ 3 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__3.html)) erfolgen.
>>Im Ergebnis der Berechnung entsteht die sog. Effizienzvorgabe, also eine Vorgabe zum Abbau von Ineffizienzen (aus Sicht der Regulierung überflüssigen Kosten), die bei der Berechnung der Netzentgelte während der Regulierungsperiode zu berücksichtigen ist. Mit anderen Worten: das Unternehmen muss Jahr für Jahr Kosten senken um am Ende der Regulierungsperiode die überflüssigen Kosten zu kompensieren.
>>Auch die Qualität der Versorgung durch den Netzbetreiber wird in der Regulierungsformel gem. [**§ 18 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__18.html) berücksichtigt. Jegliche Unterbrechungen der Versorgung im Netz des jeweiligen Betreibers führen dazu, dass die Qualitätsvorgaben (über-)erfüllt werden oder nicht. Je nach Situation im jeweiligen Netz kann das Unternehmen Zu- oder Abschläge in der Regulierungsformel erhalten, [**§ 19 Abs. 1 ARegV**](http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/__19.html).
Revision [cc079a4]
Bearbeitet am 2012-05-05 14:53:21 von WojciechLisiewicz
## Abkürzung : ARegV
ARegV : Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze
Volltext hier: http://www.gesetze-im-internet.de/aregv/
Revision [04e2c4b]
Bearbeitet am 2012-02-01 11:19:22 von WojciechLisiewicz
Revision [f08776d]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde von AnnegretMordhorst am 2011-10-15 22:07:27 erstellt