Source: https://www.lohnsteuer-kompakt.de/gesetze/1276/brenno_1998
Timestamp: 2019-06-18 08:43:07
Document Index: 206779806

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 40', '§ 157', '§ 180', '§ 194', '§ 68', '§ 82', '§ 234']

Erstes Buch: Herstellung und Reinigung des Branntweins
1. Abschnitt: Herstellung des Branntweins
1.: Einteilung der Brennereien
2.: Rohstoffe der Branntweinerzeugung in Eigenbrennereien
3.: Landwirtschaftliche Brennereien
4.: Obstbrennereien
5.: Gewerbliche Brennereien
6.: Kleinbrennereien
7.: Stoffbesitzer
8.: Bestimmung und Änderung der Brennereiklasse
9.: Stammblatt
2. Abschnitt: Reinigung des Branntweins
1.: Zulässigkeit
2.: Ausnahmen
Zweites Buch: Brennrecht
2.: Veranlagung von anderen Brennereien als Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht
a): Antrag auf Veranlagung zum Brennrecht
§§ 19 bis 32 (weggefallen)
b): Bemessungsmaßstäbe für die Festsetzung von Grundziffer und Brennrecht
c): Veranlagungsausschüsse
d): Unterausschüsse
e): Beschlußfähigkeit der Veranlagungsausschüsse
f): Aufgaben des Vorsitzenden
g): Sachverständige
h): Vergleichsbrennereien
i): Entscheidungen der Oberfinanzdirektion
k): Zuweisung eines vorläufigen Brennrechts
3.: Veranlagung von Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht
§§ 40 und 41 (weggefallen)
4.: Obstgemeinschaftsbrennereien
5.: Verlust des Brennrechts
a): Verlegung von Brennereien auf ein anderes Grundstück
b): Malz aus Korn als Hilfsstoff
c): Übergang zur Verarbeitung von Rübenstoffen
6.: Jahresbrennrecht
Drittes Buch: Überwachung der Herstellung und Reinigung von Branntwein
1. Abschnitt: Errichtung, Anmeldung und Erlöschen der Brennereien
1.: Errichtung von Brennereien
2.: Erstmalige Betriebsanmeldung
3.: Brennereibelegheft
4.: Vermessung von Geräten und Gefäßen
5.: Bezeichnung der Geräte und Gefäße
6.: Aufbewahrung der Geräte und Gefäße
7.: Änderungen
8.: Erlöschen der Brennereien
2. Abschnitt: Sicherungsmaßnahmen in den Verschlußbrennereien
2.: Anforderungen, die allgemein an Geräte, Gefäße und Rohre zu stellen sind
a): Beschaffenheit
b): Aufstellung
c): Verbindung
3.: Verschlußmaßnahmen
a): Allgemeines
b): Einfache Verschlüsse
c): Doppelverschlüsse
4.: Anforderungen, die an einzelne Geräte, Gefäße und Rohre hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Aufstellung, Verbindung oder Verschließung noch besonders zu stellen sind, und Abweichungen von den allgemeinen Anforderungen
a): Brenngeräte
b): Vorlagen
c): Pumpen
d): Branntweinmischgeräte
e): Absperrvorrichtungen
f): Stauungsanzeiger
g): Klärgefäße
h): Tagessammelgefäße
i): Hilfssammelgefäße
k): Zwischensammelgefäße
l): Hauptsammelgefäße
m): Sauermaischerohre
n): Branntweinrohre
o): Wasser- und Dampfrohre
p): Lüftungsvorrichtungen
q): Überlaufvorrichtungen
r): Übersteigrohre
5.: Meßuhren
a): Amtliche Meßuhren
1.: Hauptmeßuhren
2.: Nebenmeßuhren
b): Privatmeßuhren
6.: Ausnahmen
7.: Erstattung von Kosten für Sicherungsmaßnahmen
b): Verfahren
3. Abschnitt: Abfindung der Brennereien
1.: Begriff und Arten der Abfindung
2.: Zulässigkeit der Abfindung
3.: Verlust der Abfindung
3 a.: Dauer des Verlustes und Wiederzulassung zur Abfindung
4.: Ausschluß von der Abfindung
5.: Versagung und Entziehung der Abfindung
6.: Abfindung bei Verschlußbrennereien
7.: Grenzzahl der Obstabfindungsbrennereien
8.: Ausbeutesätze
b): Regelmäßige Ausbeutesätze
c): Besondere Ausbeutesätze
9.: Abfindung auf die Mindestmenge
4. Abschnitt: Betriebsbestimmungen
A.: Verschlußbrennereien
1.: Betriebseröffnung, Betriebseinstellung
2.: Prüfung der Sicherungsmaßnahmen vor der Betriebseröffnung
3.: Betriebserklärung
4.: Betriebsführung
a): Bereitung, Aufbewahrung und Behandlung der Maische
b): Brennfrist, Roh- und Feinbrennen
c): Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken
5.: Brennvorrichtungen zur Untersuchung von Proben
6.: Ausländischer Wein
7.: Buchführung
8.: Ablieferung von ablieferungsfreiem Branntwein
9.: Branntweinaufbewahrung in Meßuhrbrennereien
10.: In Meßuhren enthaltener Branntwein
11.: Störungen und Gefährdungen der Sicherungsmaßnahmen. : Störungen im Gange amtlicher Meßuhren
B.: Abfindungsbrennereien
1.: Betriebserklärung
2.: Materialüberwachung
§§ 157 bis 160 (weggefallen)
3.: Betriebsführung
a): Aufbewahrung der Rohstoffe
b): Maischfrist, Bereitung und Behandlung der Maische
c): Brennfrist, Roh- und Feinbrennen
d): Brennbuch
e): Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken
4.: Abfindungsanmeldung
5.: Branntweinerzeugung durch Stoffbesitzer
5. Abschnitt: Sicherungsmaßnahmen in der betriebslosen Zeit
6. Abschnitt: Amtliche Aufsicht
§§ 180 bis 183 (weggefallen)
Viertes Buch: Ablieferung und Übernahme des Branntweins
1. Abschnitt: Ablieferung
1.: Abnahmefristen
2.: Abnahmetage
3.: Maßnahmen der Bundesmonopolverwaltung
4.: Verpflichtungen des Brennereibesitzers
5.: Abfertigungsanträge
6. Ausführung der Abnahme:
a): im allgemeinen
b): in Brennereien mit Hauptmeßuhren
§§ 194 bis 196 (weggefallen)
c): in wiederholt abtreibenden Brennereien
7.: Aufschub der Abfertigung
8.: Nebenerzeugnisse
9.: Buchführung
10.: Ablieferung bei nicht ordnungsmäßiger Herstellung
2. Abschnitt: Übernahme
1.: Verpflichtungen der Abfertigungsbeamten
2.: Verpflichtungen des Brennereibesitzers
3.: Verpflichtungen der Bundesmonopolverwaltung
3. Abschnitt: Ablieferung und Übernahme von Branntwein bei Monopolsammelstellen
Fünftes Buch: Branntweinübernahmepreise
1.: Im allgemeinen
2.: Betriebszuschlag nach § 68 des Gesetzes
3.: Neuberechnung des Übernahmegeldes
4.: Betriebswechsel
5.: Angaben der Zollstellen
Sechstes Buch: Branntweinsteuer
1.: Festsetzung der ersparten Kosten
2.: Festsetzung der Branntweinsteuer
3.: Vereinigungen nach § 82 des Gesetzes
Siebentes Buch: Besondere Bestimmungen für einzelne Betriebe
1.: Geräte zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein außerhalb der Brennereien
2.: Hefenbetriebe ohne Branntweingewinnung
§§ 234 bis 236 (weggefallen)