Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/komnetrecherche/?q=&amp%3Bcat=2%2F0000%2F0013%2F00130005&amp%3Btype=&cat=2%2F0000%2F0002%2F00020003&type=&start=160
Timestamp: 2019-07-22 01:47:48
Document Index: 147108968

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 7', 'BGH', 'BGH']

Ergebnisse 161 bis 180 von 187 Treffern
Die Regel der Technik zur lufttechnischen Behandlung von gewerblichen Küchen ist die VDI-Richtlinie 2052 "Raumlufttechnische Anlagen für Küchen". In der VDI-Richtlinie 2052 werden Hinweise zum Brandschutz gegeben. Danach müssen Küchenabluftanlagen mit wirksamen Aerosolabscheidern ausgerüstet sein, die einen Flammendurchschlag in nachfolgende Anlagenteile verhindern. Werden Abluftleitungen durch Br ...
Dialog: 1035
Bei der Beantwortung der Frage wird von folgender Voraussetzung ausgegangen: Der Kran besteht aus einer Säule, die an der maschinellen Einrichtung angebracht wird. Am oberen Ende dieser Säule befindet sich ein Ausleger, der von Hand geschwenkt wird. Der Ausleger dient gleichzeitig als Führungsschiene für die Laufkatze. Die einzige kraftbetätigte Bewegung besteht in dem Heben und Senken der Last. B ...
Welche ergonomischen Kriterien müssen Parkrasenmäher erfüllen?
Informationen über ergonomische Kriterien für Parkrasenmäher liegen hier nicht vor. Wir empfehlen beim Kauf eines Mähers mit Fahrersitz auf das CE-Zeichen bzw. nach Möglichkeit zusätzlich auf das GS-Zeichen zu achten. Dann ist davon auszugehen, dass der Hersteller ergonomische Gesichtspunkte wie z.B. Lärm, Schwingungen, Bedienelemente im bevorzugten Greifraum etc. entsprechend der Maschinenrichtli ...
Dialog: 1578
Zu 1. Aus der Sicht des Arbeitsschutzes sind folgende wesentliche Vorschriften zu beachten: - Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG im Besonderen die §§ 4 – 6 - Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV die Abschnitte 2 und 3 sowie die Anhänge 3 und 4 auch wegen möglicher Explosionsgefahren durch Magnesium. - Gefahrstoffverordnung - GefStoffV Abschnitt 5 und Anhang V Nr. 8 - Berufsgenossenschaftliche Regel ...
Dialog: 2181
Gemäß Anhang V der 89/392 EWG-Maschinenrichtlinie erklärt ein Hersteller oder sein in der Gemeinschaft niedergelassener Bevollmächtigter mit der Unterzeichnung der EG-Konformitätserklärung, dass die in den Verkehr gebrachte Maschine allen einschlägigen grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen entspricht. Im Rahmen der gemäß Maschinenrichtlinie geforderten Gefahrenanalyse ist zu prüf ...
Dialog: 1584
Wird eine umfassende Gefährdungsbeurteilung z.B. mittels des in der Frage genannten Leitfadens für die Gefährdungsbeurteilung erstellt und werden die nötigen Maßnahmen durchgeführt, ist davon auszugehen, dass die unter Anhang 1 der Betriebsicherheitsverordnung geforderten Mindestvorschriften für Arbeitsmittel erfüllt werden. Als weitere Richtschnur ist die derzeit im Entwurf vorliegende Technische ...
Dialog: 2935
Was bedeutet `umfassende Gefährdungsbeurteilung` in Bezug auf die Nachrüstung von Altmaschinen?
Unter Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV werden Mindestvorschriften für Arbeitsmittel gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 2 BetrSichV genannt. Mit § 7 Abs. 1 Nr. 2 BetrSichV wird festgelegt, dass Arbeitsmittel, auch wenn z.B. kein CE-Zeichen vergeben wurde oder kein CE-Zeichen vergeben werden konnte (nicht für jedes Arbeitsmittel gibt es eine entsprechende Verordnung zum ProdSG), dieses Arbei ...
Dialog: 2925
Die Absetzkipperpresse muss, wenn sie Beschäftigten bereitgestellt wird, gemäß § 7 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 und 2. Wenn die Presse 1991 den zu diesem Zeitpunkt geltenden Unfallverhütungsvorschriften entsprach, sind Umrüstarbeiten in ...
Dialog: 2680
Sind dreibeinige Werkstatthocker verboten?
Uns ist keine Vorschrift oder Norm bekannt, die prinzipiell dreibeinige Werkstatthocker verbietet. Unter der Voraussetzung einer nur kurzzeitigen, gelegentlichen Nutzung und einer hinreichenden Standsicherheit sehen wir keine Bedenken beim Einsatz eines dreibeinigen Hockers. Stand: Januar 2006 ...
Dialog: 3826
Ist ein Spielplatz bei einem Hotel oder Restaurant genauso zu behandeln wie ein öffentlicher Spielplatz?
Von Bedeutung für die Beantwortung der Frage ist ein Urteil des BGH aus dem Jahr 1988, Az: VI ZR 190/87. Mit dem Urteil hat das BGH eine Entscheidung zu den Verkehrssicherungspflichten des Betreibers auf einem öffentlichen Kinderspielplatz getroffen. Als Maßstab des zur Sicherung Gebotenen wurde ausdrücklich Bezug auf die geltenden DIN-Normen genommen. Zitat aus der Urteilbegründung: Auch wenn es ...
Dialog: 1676
Welche Sicherheitsanforderungen gibt es für den Zukauf von Hochdruckschläuchen für einen internen Teststand?
Beim Zukauf von Hochdruckschläuchen ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV zu gewährleisten, dass Beschäftigten nur Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, durch die bei bestimmungsgemäßer Benutzung die Sicherheit und der Gesundheitsschutz gewährleistet ist. Insbesondere ist zu beachten, dass der vom Hersteller vorgesehene Verwendungszweck des ...
Dialog: 3422