Source: https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001490
Timestamp: 2020-08-11 07:46:30
Document Index: 172317354

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28']

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg und Fortsetzung der Konstituierung
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg und Fortsetzung der Konstituierung
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich
Anlage zu EL0919
Ö 2 Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse und Bestellung der Mitglieder
Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung
Ö 2.2 Bestellung der Mitglieder
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse
Mitteilung SPD betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung
Mitteilung Die Linke betr. Mitglieder Fachausschuesse
Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung der Mitglieder und ständigen Vertreter der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung
Mitteilung FDP Fraktion betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse
Gremienliste Fach- und Regionausschüsse der Bezirksversammlung - hier: Benennung CDU-Vertreter
Konstituierung in den Räumen 102 und 118 (Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreter/innen, Festlegung des Sitzungsbeginns)
Benennung CDU-Vertreter für Hauptausschuss
Ö 3 Dringlichkeitsanträge
Dringlichkeitsantrag SPD betr. Initiative-Gloriatunnel e.V. stellt seine Arbeit im Gloriatunnel ein
Anmeldung der SPD-Fraktion zur Aktuellen Stunde
Ö 5 Haushaltsangelegenheiten
Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel: 19/061 Goethe-Schule Harburg
Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel 19/052 Harburger Reitverein von 1925 e.V.
Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022
Antrag AfD-Fraktion: Baustelle Ehestorfer Heuweg - Welche Folgen hat die für den Straßen- und Wirtschaftsverkehr? (Debatte 1 - SPD)
Zusatzantrag FDP Fraktion zur Drs. 21-0123 betr.: Baustelle Ehestorfer Heuweg
Antrag SPD betr. Baustelle Ehestorfer Heuweg, wie geht es weiter? (zu 21-0123)
Zusatzantrag CDU zu TOP 6, 6.1, 6.2 (Drs. 21-0123, 21-0151, 21-0153) betr. Ehestorfer Heuweg
Antrag CDU betr. Entlassung des sogenannten "Vollhöfner Waldes" aus dem Hafenerweiterungsgebiet (Debatte 2 - Grüne)
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen
20-4723.01
Antrag CDU betr. Bereitstellung angemessener Infrastruktur für die Fischbeker Neubaugebiete (Debatte 3 - CDU)
Antrag der AfD-Fraktion: Sicherung der Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im gesamten Raum Süderelbe (Debatte 4 - AfD)
Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im Raum Süderelbe (zu 21-0127)
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie (Debatte 5 - DIE LINKE)
Antrag der FDP Fraktion betr.: Zur Inselklause gehören Open-Air-Konzerte (Debatte 6 - FDP)
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Keine zusätzlichen Mittel für Personalkosten der Bezirke - Kürzungen auf anderem Gebiet zu erwarten?
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine Preiserhöhung beim HVV!
Antrag CDU betr. Freilichtbühne im Harburger Stadtpark - fehlende WC-Anlage
Antrag CDU betr. Planung von Quartiersgaragen
Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!
20-4596.01
Antrag der CDU betr. Langfristige Bindung von CO2 durch Steigerung des Holzanteils bei Bauprojekten
Antrag CDU betr. Blaualgen-Bekämpfung in Harburger Gewässern
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Überflüssiger Taxistand in der Barlachstraße
Antrag FDP-Fraktion betr.: Der zehnte Meridian verläuft auch durch Harburg
Ö 20 Anhörungen
Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg - Multifunktionsgerät
Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181
Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich
Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße
Stellungnahme SPD - GRÜNE zu Drucksache 21-0110, Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße
Stellungnahme SPD - GRÜNE zu Drucksachen 21-0105, Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 und 21-0107, Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich und 21-0110
Stellungnahme CDU betr. TOP 20.2, 20.3. und 20.4 (Drs. 21-0105, 21-0107, 21-0110) Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung
Stellungnahme der AfD-Fraktion zu Drucksachen 21-0105, Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 und 21-0107, Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich
Stellungnahme FDP-Fraktion zu den Anhörungen gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 sowie Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchgweg, Neuenfelder Fährdeich und Reservefläche Wetternstraße
Ö 21 Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Sitzungsplan der Bezirksversammlung sowie der Fach- und Regionalausschüsse für die Monate September bis Dezember 2019
Genehmigung der Niederschriften über die konstituierenden Sitzungen am 25. Juni 2019 und am 27. August 2019
Ö 23 Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 23.1 Beschlussempfehlungen
Wohnungsbauprogramm 2019 - Beschlussfassung durch den Ausschuss
20-4324.02
Ö 23.1.2
Wiederaufnahme Bebauungsplanverfahren Heimfeld 42 / Moorburg 7 (Erweiterung Daimler-Werk) - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
20-4765.01
Ö 23.1.3
Hausbruch 41 (Wulmsberg) - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Ö 23.1.4
Bebauungsplanverfahren Wilstorf 43 (Hohe Straße) - Einleitungsbeschluss
Ö 23.1.5
Beiratsempfehlung 01/2019 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen und Falschparker in der Straße "Neugrabener Markt"
1 Anlage zu EL0919 (196 KB)