Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=GVFG&a=3
Timestamp: 2019-02-20 11:26:39
Document Index: 218952258

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 8', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 12', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 8']

§ 3 GVFG Voraussetzungen der Förderung Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
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§ 3 - Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Belange behinderter und anderer Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung berücksichtigt und den Anforderungen der Barrierefreiheit möglichst weitreichend entspricht. Bei der Vorhabenplanung sind die zuständigen Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräte anzuhören. Verfügt eine Gebietskörperschaft nicht über Behindertenbeauftragte oder Behindertenbeiräte sind stattdessen die entsprechenden Verbände im Sinne des § 5 des Behindertengleichstellungsgesetzes anzuhören.
Zitierungen von § 3 GVFG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 GVFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GVFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 5 GVFG Programme
... In die Programme dürfen Vorhaben nur aufgenommen werden, wenn die Voraussetzungen des § 3 vorliegen oder voraussichtlich im Zeitpunkt der Förderung vorliegen werden. Für jedes ...
§ 8 GVFG Mitteilung über die Durchführung der Programme (vom 08.09.2015)
... den Nachweis, inwieweit die geförderten Vorhaben dem Ziel der Barrierefreiheit nach § 3 Nr. 1 Buchstabe d ...
... stehenden Mitteln Investitionszuschüsse erhalten. § 2 Abs. 1 und 2, die §§ 3 , 4, 9, 10 Abs. 2 sowie die §§ 12 und 14 gelten sinngemäß. Für Anlagen ...
... 1 Nr. 4 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch, § 4 Abs. 1 Nr. 2a des Gaststättengesetzes, § 3 Nr. 1 Buchstabe d des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes , § 3 Abs. 1 Satz 2 und § 8 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes, § 8 Abs. 3 ...
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