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Timestamp: 2016-10-21 20:09:12
Document Index: 353384981

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

Invalidenversicherung (Arbeitsf�higkeit),
Der 1966 geborene H.________ arbeitete bis 13. September 2004 als Einrichter bei der Firma F.________ AG. Am 29. M�rz 2005 meldete er sich bei der Invalidenversicherung an. Mit Verf�gung vom 14. Juni 2007 verneinte die IV-Stelle des Kantons Solothurn den Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 15 %). Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 16. Mai 2008 hob das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn diese Verf�gung auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie den Sachverhalt im Sinne der Erw�gungen erg�nze und �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge. Diese holte ein polydisziplin�res Gutachten der Akademie X.________, Spital Y.________, vom 2. Dezember 2009 ein. Mit Verf�gung vom 23. April 2010 verneinte sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen und Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 15 %).
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm r�ckwirkend die gesetzlichen Leistungen auszurichten; eventuell sei die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen an die Vorinstanz resp. die IV-Stelle zur�ckzuweisen; f�r das bundesgerichtliche Verfahren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 1).
Der Sachverhalt verwirklichte sich teilweise vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008. Die Vorinstanz erkannte richtig, dass bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und danach auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen ist (BGE 130 V 445). Dies ist jedoch ohne Belang, weil diese Revision bez�glich der Invalidit�tsbemessung keine substanziellen �nderungen gebracht hat, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiter gilt (Urteil 8C_546/2011 vom 14. November 2011 E. 2). Zudem legte die Vorinstanz die Grundlagen �ber die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen und Art. 28a Abs. 1 IVG in der seitherigen Fassung) sowie den Beweiswert �rztlicher Berichte bzw. Gutachten (vgl. E. 1 hievor) zutreffend dar. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen sind einzig linksseitige Schulterschmerzen mit Ausstrahlung links thorakal und in den linken Arm.
3.1 Im (internistischen, rheumatologischen, neurologischen, psychiatrischen und dermatologischen) Gutachten der Akademie X.________ vom 2. Dezember 2009 wurde bez�glich der linken Schulter folgende Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt: Chronisches Schmerzsyndrom mit m�glichem Impingement, Periarthropathia humeroscapularis (PHS) links (ICD-10 M67.89), keine Hinweise f�r Psoriasis-Arthritis oder seronegative Spondylarthropathie. Die linksseitigen Schulterschmerzen mit Ausstrahlung links thorakal und in den linken Arm best�nden seit ca. 2002. Verschiedentlich seien bildgebende Abkl�rungen durchgef�hrt worden; lediglich in den MRI-Bildern habe sich der Verdacht auf eine L�sion der Supraspinatussehne gezeigt. Bei der aktuellen klinischen Untersuchung habe sich eine diskret eingeschr�nkte Beweglichkeit der linken Schulter gezeigt. Die Beschwerden k�nnten teilweise durch eine diskret ausgepr�gte subacromiale Impingement-Symptomatik erkl�rt werden. Physiotherapeutische und infiltrative Behandlungen h�tten zu keiner Schmerzlinderung beigetragen. Anamnestisch sei die Indikation zur operativen Sanierung gestellt worden, wozu sich der Versicherte bisher nicht habe entscheiden k�nnen. Aus Sicht des Bewegungsapparates bestehe f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeit vollumf�ngliche Arbeitsf�higkeit. F�r k�rperlich schwergradig belastende Arbeiten, insbesondere mit der Notwendigkeit von repetitiven Bewegungen und Anheben von Gewichten �ber 15 kg und T�tigkeiten �ber Schulterh�he links, bestehe Arbeitsunf�higkeit. Dies begr�nde sich durch eine m�gliche Schmerzexazerbation im Bereich der linken Schulter. Bez�glich der Schulterschmerzen werde ein nochmaliger Versuch mit Physiotherapie empfohlen; gegebenenfalls k�nne nochmals eine Steroid-Infiltration vorgenommen werden. Ansonsten werde - sofern nicht durchgef�hrt - eine nochmalige schulterorthop�dische Beurteilung bez�glich M�glichkeiten einer operativen Revision (dieser Option sei der Versicherte bisher ablehnend gegen�bergestanden) empfohlen.
3.2 Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, das rheumatologische Teilgutachten der Akademie X.________ vom 23. Oktober 2009 erf�lle die Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage. Die vorhandenen R�ntgen- und MRI-Bilder wiesen praktisch durchwegs Normalbefunde auf. Auf den MRI-Bildern habe sich gem�ss den rheumatologischen Gutachtern der Akademie X.________ nur der Verdacht auf eine beginnende L�sion der Supraspinatussehne gezeigt. Ein Verdacht gebe per se nicht zwingend Anlass zu weiteren (bildgebenden) Untersuchungen. Zudem sage ein bildgebend nachweisbarer (geringer) Befund grunds�tzlich noch nichts �ber die funktionellen Einschr�nkungen aus. Diesbez�glich entscheidend sei vor allem die klinische Untersuchung. Diese habe klare Ergebnisse gezeigt: eine diskrete Einschr�nkung der Beweglichkeit, die teilweise durch eine diskret ausgepr�gte subacromiale Impingement-Symptomatik erkl�rbar sei. Damit sei eine leichtgradige Auspr�gung dieser Symptomatik gemeint. Weitere bildgebende Abkl�rungen k�nnten dann in Frage kommen, wenn eine Operation ernsthaft erwogen werde, wozu sich der Versicherte bisher nicht entschieden habe. Unter diesen Umst�nden sei der Verzicht auf weitere bildgebende Abkl�rungen nicht zu beanstanden. Dies liege ohne Weiteres im Ermessensspielraum des medizinischen Experten. Empfohlen w�rden Physiotherapie, eine nochmalige Steroid-Infiltration und die Pr�fung einer operativen Revision. Es k�nne davon ausgegangen werden, dass mit der Steorid-Infiltration die subacromiale Infiltration im Spital Z.________ vom 30. August 2006 gemeint sei. Die Frage nach der Steorid-Infiltration sei somit beantwortet.
Das Impingementsyndrom ist eine Funktionsbeeintr�chtigung des Schultergelenks durch Irritation der Rotatorenmanschette und der Bursa subacromialis unter dem Akromion. Die Diagnose gr�ndet sich auf Impingement-Test nach Neer oder Hawkins, Infiltrationstest mit Lokalan�sthetikum subacromial und gegebenenfalls auf Sonographie, R�ntgen, MRT (Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch, 263. Aufl., Berlin 2011, S. 983 f.).
Der Begriff PHS ist eine unpr�zise Sammelbezeichnung f�r verschiedene degenerative Prozesse im Bereich von Rotatorenmanschette, Gelenkkapsel oder langer Bizepssehne am Schultergelenk, die zu schmerzhafter Bewegungseinschr�nkung f�hren (Pschyrembel, a.a.O., S. 1592). Die feinere Differenzierung ist vor allem der MRT und der Arthroskopie zu verdanken. Sinnvoll ist eine genauere diagnostische Abgrenzung vor allem jener Zust�nde, die einer spezifischen Behandlung zug�nglich sind; dazu geh�ren Verkalkungen, Rotatorenmanschettenrisse und Impingementsyndrome. In den meisten F�llen ist die Diagnose bereits aufgrund von Anamnese und klinischer Untersuchung sowie mit einem konventionellen R�ntgenbild m�glich. Weitere Abkl�rungen sind nur n�tig bei unklaren, ungew�hnlichen Zust�nden und wenn eine operative Therapie m�glicherweise in Frage kommt sowie bei ungekl�rten Schmerzen, die �ber lange Zeit jeder Therapie trotzen. Im Rahmen der apparativen Diagnostik kommen in Frage das R�ntgenbild, die Sonographie, die MRT, das Computertomogramm, die Arthroskopie und die Arthrographie (ALFRED M. DEBRUNNER, Orthop�die/Orthop�dische Chirurgie, 4. Aufl., Bern 2002, S. 724 ff., insbes. S. 725 f.; Urteil 8C_700/2010 vom 24. November 2010 E. 4.2 mit Hinweisen).
5.1 Aus dem Gutachten der Akademie X.________ vom 2. Dezember 2009 und den �brigen medizinischen Akten geht hervor, dass der Versicherte seit ca. 2002 an andauernden therapieresistenten Schmerzen an der linken Schulter leidet. Im Rahmen der Begutachtung der Akademie X.________ wurden diese Beschwerden klinisch-rheumatologisch beurteilt; im neurologischen Teil-Gutachten wurde dazu keine Beurteilung abgegeben.
Aufgrund der Akten steht fest, dass bez�glich der linken Schulter die letzte Arhtro-MRI am 2. September 2003 und die letzten R�ntgenuntersuchungen am 7. Juni sowie 26. Oktober 2006 vorgenommen wurden. Bei der Beurteilung ist jedoch auf den bis zum Zeitpunkt der streitigen IV-Verf�gung am 23. April 2010 eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220).
Soweit die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten der Akademie X.________ vom 2. Dezember 2009 ausf�hrte, in den MRI-Bildern habe sich der Verdacht auf eine beginnende L�sion der Supraspinatussehne gezeigt, wendet der Versicherte zu Recht ein, es sei zu pr�fen, wie sich der Zustand seit den mehrere Jahre zur�ckliegenden bildgebenden Abkl�rungen entwickelt hat. Es dr�ngt sich insbesondere die im Gutachten der Akademie X.________ empfohlene schulterorthop�dische Beurteilung auf. Denn die letzte orthop�dische Untersuchung wurde aufgrund der Akten am 11. Oktober 2006 von Dr. med. B.________, Allg. Orthop�die Schulterchirurgie, Leitender Arzt, Orthop�dische Klinik, Spital Z.________ durchgef�hrt; er diagnostizierte im Bericht gleichen Datums unter anderem chronische Schulterschmerzen links bei klinischem Verdacht auf Impingement; weiter empfahl er - in Kenntnis des Umstandes, dass eine Arthro-MRI der linken Schulter am 2. September 2003 durchgef�hrt worden war - aufgrund der komplexen Situation und nicht recht typischen Beschwerdeangabe eine erneute MRI-Abkl�rung.
Angesichts dieser Aktenlage ist eine schulterorthop�dische Untersuchung nicht nur im Hinblick auf die Frage einer Operation, sondern auch betreffend die Frage der Arbeitsf�higkeit des Versicherten erforderlich. Nicht stichhaltig ist das Argument der Vorinstanz, entscheidend sei hinsichtlich seiner Arbeitsf�higkeit, dass im Rahmen der Begutachtung der Akademie X.________ lediglich eine diskrete Einschr�nkung der Schulterbeweglichkeit festgestellt worden sei. Denn damit sind die Schmerzintensit�t seiner Beschwerden und die diesbez�glichen Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit nicht gekl�rt.
Nicht nachvollziehbar ist die vorinstanzliche Erw�gung, mit der im Gutachten der Akademie X.________ vom 2. Dezember 2009 empfohlenen nochmaligen Steorid-Infiltration sei die subacromiale Infiltration im Spital Z.________ vom 30. August 2006 gemeint; denn die Gutachter der Akademie X.________ machten diese Empfehlung in Kenntnis der damaligen Infiltration.
Unter den gegebenen Umst�nden ist die im Rahmen der Begutachtung der Akademie X.________ erfolgte blosse klinische Untersuchung der linken Schulter vom 23. Oktober 2009 nicht rechtsgen�glich (vgl. auch Urteil 8C_588/2008 vom 7. Mai 2009 E. 7.2 f. betreffend eine PHS).
5.2 Nach dem Gesagten haben IV-Stelle und Vorinstanz den Sachverhalt betreffend die Schulterproblematik links und die diesbez�gliche Behandlungsbed�rftigkeit sowie Arbeitsf�higkeit des Versicherten unvollst�ndig festgestellt und damit den Untersuchungsgrundsatz missachtet (vgl. E. 1 hievor). Da die IV-Stelle bereits ein Gutachten eingeholt hat, ist es gerechtfertigt, die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie ein medizinisches Gutachten anordne und danach �ber die Beschwerde neu entscheide (vgl. auch Urteil 8C_82/2011 vom 9. Juni 2011 E. 5.4).
Soweit die Vorinstanz erwog, f�r eine Schulteroperation habe sich der Versicherte bisher nicht entscheiden k�nnen, ist Folgendes festzuhalten: Falls zumutbare Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen angebracht sind, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit oder eine neue Erwerbsm�glichkeit versprechen, ist bei Widersetzlichkeit der versicherten Person das Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuf�hren, bevor allf�llige Leistungen gek�rzt oder verweigert werden k�nnen (Art. 21 Abs. 4 ATSG; Art. 7b IVG; BGE 134 V 189 E. 2 S. 193; SVR 2005 IV Nr. 30 S. 113 E. 2 [I 605/04]).
Erwerblicherseits (hierzu vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ist das von der IV-Stelle ermittelte und vorinstanzlich best�tigte Valideneinkommen des Versicherten unbestritten, womit es sein Bewenden hat. �ber sein Invalideneinkommen kann erst nach Kl�rung der Arbeitsf�higkeit befunden werden (Urteil 8C_492/2011 vom 19. Oktober 2011 E. 6).
Die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu erneuter Abkl�rung gilt als volles Obsiegen des Versicherten (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; Urteil 8C_492/2011 E. 7). Sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit gegenstandslos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 29. Juni 2011 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 23. April 2010 neu entscheide. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.