Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=31.05.2006&Aktenzeichen=B%206%20KA%2068/05%20B
Timestamp: 2019-12-11 16:24:10
Document Index: 164742128

Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 106', '§ 12', '§ 12', '§ 92', '§ 12', '§ 12', '§ 368', '§ 368']

BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B - dejure.org
https://dejure.org/2006,21471
BSG, 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B (https://dejure.org/2006,21471)
BSG, Entscheidung vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B (https://dejure.org/2006,21471)
BSG, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - B 6 KA 68/05 B (https://dejure.org/2006,21471)
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SG Mainz, 27.10.2004 - S. 6 KA 241/02
LSG Rheinland-Pfalz, 08.09.2005 - L 5 KA 72/04
Entsprechend dem Minimalprinzip ist der Vertragsarzt bei zwei zur Behandlung einer bestimmten Gesundheitsstörung zur Verfügung stehenden, medizinisch gleichwertigen Therapieansätzen im Regelfall verpflichtet, den kostengünstigeren zu wählen (…BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 44;… BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 51 RdNr 38; vgl auch BSG Beschluss vom 31.5.2006 - B 6 KA 68/05 B - Juris RdNr 11; ebenso zB Noftz in Hauck/Noftz, SGB V, Stand 01/00, § 12 RdNr 23; Roters in Kasseler Kommentar, 2016, § 12 SGB V RdNr 41) .
Entsprechend dem Minimalprinzip ist der Vertragsarzt bei zwei zur Behandlung einer bestimmten Gesundheitsstörung zur Verfügung stehenden, medizinisch gleichwertigen Therapieansätzen verpflichtet, den kostengünstigeren zu wählen (…BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr. 5, RdNr 44; vgl auch BSG Beschluss vom 31.5.2006 - B 6 KA 68/05 B - Juris RdNr 11; ebenso zB Noftz in Hauck/Noftz, Stand Einzelkommentierung 2000, SGB V, Juni 2014, § 12 RdNr 23; Roters in Kasseler Komm, § 12 SGB V RdNr 41) .
In der Rechtsprechung ist seit langem anerkannt, dass wegen des jedenfalls typischerweise unterschiedlichen Behandlungsaufwands von älteren gegenüber jüngeren Patienten ein gegenüber dem Vergleichsgruppendurchschnitt erhöhter Anteil älterer Patienten einer Praxis im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung sowohl bei den Behandlungskosten wie bei den Verordnungskosten zu berücksichtigen ist (BSG, Beschluss vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B - m.w.N.).
Aber auch bei den Rentnerversicherten gibt es wie in jeder Versichertengruppe und in jeder einzelnen Praxis wiederum Patienten mit besonders hohem und solche mit eher geringem Behandlungsbedarf (vgl. BSG, Beschluss vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B -).
Auch über die dazu erforderlichen Daten verfügen die Prüfgremien nicht (vgl. BSG, Beschluss vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B -).
Dies zählt als sog. Minimalprinzip schon seit der Einführung von § 368 p Reichsversicherungsordnung zum 1. Januar 2005 zu den Kernbestandteilen des Wirtschaftlichkeitsgebots im engeren Sinne (BSG, Urteil vom 31. Mai 2007, Az.: B 6 KA 13/05 R - "Clopidogrel" -, veröffentlicht in Juris) und ist vom Vertragsarzt bei der Auswahl der Präparate zu beachten (BSG, Beschluss vom 31. Mai 2006, Az.: B 6 KA 68/05 B; Urteil vom 20. Oktober 2004, Az.: B 6 KA 41/03 R, beide veröffentlicht in Juris).
Eine notwendige und damit auch wirtschaftliche Verordnungsweise bedeutet, dass der Arzt bei der Entscheidung über die Auswahl der Arzneimittel auch therapeutische Alternativen in Betracht ziehen muss, soweit solche zur Verfügung stehen und wirtschaftlicher sind (vgl. BSG, Beschluss vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B).
Eine notwendige und damit auch wirtschaftliche Verordnungsweise bedeutet nämlich auch, dass der Arzt bei der Entscheidung über die Auswahl der (verordnungsfähigen) Arzneimittel auch therapeutische Alternativen in Betracht ziehen muss, soweit solche zur Verfügung stehen und wirtschaftlicher sind (vgl. BSG, Beschluss vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B).
Eine darüber hinausgehende verfeinerte Differenzierung kann nicht verlangt werden (vgl. BSG, Beschluss vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B -).
Dies zählt als sog. Minimalprinzip schon seit der Einführung von § 368 p Reichsversicherungsordnung zum 01. Januar 2005 zu den Kernbestandteilen des Wirtschaftlichkeitsgebots im engeren Sinne (BSG, Urteil vom 31. Mai 2007, Az.: B 6 KA 13/05 R - "Clopidogrel" -, veröffentlicht in Juris) und ist vom Vertragsarzt bei der Auswahl der Präparate zu beachten (BSG, Beschluss vom 31. Mai 2006, Az.: B 6 KA 68/05 B; Urteil vom 20. Oktober 2004, Az.: B 6 KA 41/03 R, beide veröffentlicht in Juris).
Eine darüber hinausgehende verfeinerte Differenzierung kann nicht verlangt werden (BSG, Beschluss vom 31.05.2006 - B 6 KA 68/05 B -).
Der Kläger zitiert selbst den Beschluss des Senats vom 31.5.2006 - B 6 KA 68/05 B, wonach jedenfalls für den hier streitigen Zeitraum davon auszugehen ist, dass die Prüfgremien nicht über die für eine weitere Differenzierung innerhalb der Versichertengruppe der Rentner nach dem jeweiligen Lebensalter der Patienten erforderlichen Daten verfügten.