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Timestamp: 2019-04-21 04:10:16
Document Index: 271664569

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Ein typisches Beispiel sind Provisionszahlungen, bei denen in Abhängigkeit vom erzielten Umsatz an einen externen Vertreter oder Vermittler Zahlungen zu leisten sind. Rabatte auf Kopfebene sind mit Rabattgruppen nicht möglich. Der Aufstand — der gewalttätig und nicht friedlich war — wäre wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen, wenn er nicht militärische Unterstützung aus dem Ausland erhalten hätte. Der Zufall will es aber, dass auf der Spielwiese vor der Turnhalle die Glasfassade mit den Vordächern und gleichzeitig die nicht weit entfernten Wohntürme der Sportarena von Daniele Marques zu sehen sind:
Problem ist nicht die Freiheit , sondern Ihre Grenzen. Deshalb beschäftigen wir uns hier mit den familienrechtsspezifischen Grenzen der Vertragsfreiheit. Überscheitet die Vereinbarung die Grenzen , wird sie in der Regel als nichtig betrachtet.
Diese kommt in der familienrechtlichen Praxis häufig vor, wenn ein Vertrag auf falschen oder unvollständigen Auskünfte zum Einkommen oder Vermögen basieren. Die gesetzlichen Beschränkungen für Unterhaltsvereinbarungen lassen dies in aller Regel nur beim nachehelichen Unterhalt zu: Leben die Ehegattenim gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft können sie nicht mehr in jeder Hinsicht frei über ihr eigenen Vermögensgegenstände verfügen.
BGH, Urteil vom Das wäre der Fall, wenn dadurch eine evident einseitige und durch die individuelle Gestaltung der ehelichen Lebensverhältnisse nicht gerechtfertigte Lastenverteilung entstünde, die hinzunehmen für den belasteten Ehegatten - bei angemessener Berücksichtigung der Belange des anderen Ehegatten und seines Vertrauens in die Geltung der getroffenen Abrede - bei verständiger Würdigung des Wesens der Ehe unzumutbar erscheint.
Die Belastungen des einen Ehegatten werden dabei um so schwerer wiegen und die Belange des anderen Ehegatten um so genauerer Prüfung bedürfen, je unmittelbarer die vertragliche Abbedingung gesetzlicher Regelungen in den Kernbereich des Scheidungsfolgenrechts eingreift. Die Prüfung muss weiter gehen und zwar mit dem Blick darauf, wie tief die Vereinbarung in den Kernbereich familienrechtlicher Schutz- Vorschriften eingreift und ob die damit verbundenen Nachteile wiederum an anderer Stelle der Vereinbarung durch anderweitige Vorteile gemildert oder durch gewichtige Belange des begünstigten Ehegatten gerechtfertigt sind vgl.
Dazu BGH, Beschluss vom BGH , Urteil vom Der BGH Beschluss vom Erforderlich ist dabei eine Gesamtwürdigung , die auf die individuellen Verhältnisse beim Vertragsschluss abstellt, insbesondere also auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisse, den geplanten oder bereits verwirklichten Zuschnitt der Ehe sowie auf die Auswirkungen auf die Ehegatten und auf die Kinder ". Die Grenzen der Vertragsfreiheit werden erreicht, wenn der Vertrag nicht mehr Ausdruck einer gleichberechtigten Partnerschaft ist, sondern eine auf ungleichen Verhandlungspositionen basierende einseitige Dominanz eines Ehepartner und damit die Unterlegenheit des anderen Ehegatten widerspiegelt.
Je mehr im Ehevertrag gesetzliche Rechte abbedungen oder zusätzliche Pflichten übernommen würden, desto mehr kann sich dieser Effekt einseitiger Benachteiligung verstärken. Die Grenze zur Unzumutbarkeit ist auf jeden Fall dann überschritten, wenn durch den Rechtsausschluss der Betroffene der öffentlichen Sozialhilfe anheimzufallen droht.
Ausbeutung der Zwangslage , Unerfahrenheit , Mangel an Urteilsvermögen und erheblicher Willensschwäche. Rn 39 zu den subjektiven Kriterien Zitat " Subjektiv sind die von den Ehegatten mit der Abrede verfolgten Zwecke sowie die sonstigen Beweggründe zu berücksichtigen, die den begünstigten Ehegatten zu seinem Verlangen nach der ehevertraglichen Gestaltung veranlasst und den benachteiligten Ehegatten bewogen haben, diesem Verlangen zu entsprechen Senatsurteil BGHZ , 81, f.
Eine lediglich auf die Einseitigkeit der Lastenverteilung gegründete tatsächliche Vermutung für die subjektive Seite der Sittenwidrigkeit lässt sich bei familienrechtlichen Verträgen nicht aufstellen. Ein unausgewogener Vertragsinhalt mag zwar ein gewisses Indiz für eine unterlegene Verhandlungsposition des belasteten Ehegatten sein.
Auf die subjektiven Kriterien der Sittenwidrigkeit eines objektiv einseitig belastenden Ehevertrages geht der BGH mit Beschluss vom OLG Oldenburg , Beschluss vom Die in einem Ehevertrag enthaltenen Regelungen können in ihrer Gesamtschau eine einseitige Benachteiligung darstellen. Wenn sich in dem unausgewogenen Vertragsinhalt eine einseitige Dominanz eines Ehegatten widerspiegelt, die auf ungleichen Verhandlungspositionen basiert und wenn sich darin auch eine Störung der subjektiven Vertragsparität zeigt, dann kann aus dem objektiven Zusammenspiel einseitig belastender Regelungen auf die verwerfliche Gesinnung des begünstigten Ehegatten geschlossen werden.
BGH , Beschluss vom Zu den objektiven und subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer aufgrund einer Gesamtschau der zu den Scheidungsfolgen getroffenen Regelungen Fortführung von Senatsurteil vom Nicht alle gesetzlichen Unterhaltsverpflichtungen können vertraglich geregelt werden. Soweit dies möglich ist, muss i.
Das Gesetz kennt zwei Varianten für einen ehevertraglich vereinbarten Güterstand: In der familienrechtlichen Praxis kommt es häufig vor, dass zum Ausgleich gegenläufiger Ausgleichsansprüche Zahlungsmodalitäten getroffen werden. Dabei spielt immer wieder das Thema der einvernehmlichen Übertragung einer Immobilie zur Erfüllung der Ausgleichsforderung eine Rolle. Vorteil dabei ist, man spart sich die anfallenden Notarkosten für eine notarielle Beurkundung der Immobilienübertragung spart.
In der täglichen Praxis wehren sich die Familiengerichte gegen eine gerichtliche Protokollierung von Grundstücksgeschäften, weil sie nicht in die Rolle von Notaren gedrängt werden wollen und Amts- Haftungsrisiken vermeiden wollen.
Zitat " Dabei kommt es zunächst darauf an, ob und inwieweit ein enger Zusammenhang zwischen den einzelnen Vereinbarungen besteht und nach dem Willen der Parteien bestehen soll. Ob es sich bei gemeinsam beurkundeten Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarungen aufgrund eines Einheitlichkeitswillens der Vertragsparteien um ein einheitliches Rechtsgeschäft handelt, ist durch Ermittlung und Auslegung des Parteiwillens festzustellen, wobei nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei gemeinsamer Aufnahme mehrerer Vereinbarungen in eine Urkunde eine tatsächliche Vermutung für einen Einheitlichkeitswillen besteht vgl.
BGHZ , , f. Ist von einem einheitlichen Rechtsgeschäft auszugehen, muss nach den für die ergänzende Vertragsauslegung geltenden Grundsätzen weiter ermittelt werden, ob die beteiligten Eheleute die gleichen Vereinbarungen zu den Scheidungsfolgen auch getroffen hätten, wenn ihnen bewusst gewesen wäre, dass ein Verzicht auf Trennungsunterhalt oder eine ihm gleichstehende Beschränkung der Rechte auf Geltendmachung von Trennungsunterhalt für die Zukunft nicht wirksam vereinbart werden kann vgl.
Dagegen könnte es unter Umständen sprechen, wenn der unwirksame Ausschluss von Trennungsunterhalt durch Leistungen ausgeglichen werden sollte, die dem berechtigten Ehegatten im Rahmen der Auseinandersetzung über die Scheidungsfolgen zugesagt worden sind vgl. Wie dabei der Tatrichter im Rahmen der Inhaltskontrolle vorzugehen hat und welche Kriterien zu beachten sind, erklärt der BGH in seiner Entscheidung vom Bei der vom BGH zusätzlich geforderten Ausübungskontrolle gilt als Prüfungsblickwinkel nicht mehr die Umstände zum Zeitpunkt des Ehevertragsabschlusses, sondern es werden die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Scheiterns der Lebensgemeinschaft betrachtet.
Mit Erfolg, denn seit Gründung der Fed haben sich die Staatsschulden, also in erster Linie die Schulden der Steuerzahler gegenüber Finanzinstituten, verfacht. Natürlich fallen dafür dementsprechende Zinszahlungen an, derzeit bescheidene Milliarden Dollar pro Jahr.
Lustig natürlich, wie hier das Gericht zum Gesetzgeber mutiert…. Tatsächlich ist sie auch biologisch weder Mann noch Frau. Und deshalb darf sie nicht diskriminiert werden. Dieser Mensch hat geschädigte Gene, das ist alles. Das führt nicht zu einem neuen Geschlecht. Die Auslegung ist schlicht kriminell, denn es sind Rechtsfolgen mögicherweise betroffen.
Nun ist es auch jetzt schon möglich, sich dieser binären Ordnung nicht zu unterwerfen: Im Personenstandsregister kann die Angabe offenbleiben. Doch das reicht Karlsruhe nicht: Was ist eigentlich der Trick? Das war zu erwarten: Wenn das Persönlichkeitsrecht des Einzelnen gegen die Ordnungsfunktion des Staates streitet, dann steht das Bundesverfassungsgericht auf der Seite des Individuums. Es ist ja auch grundsätzlich seine Aufgabe, dem Einzelnen, der Minderheit Schutz zu bieten Nun wieso sollte das zu erwarten sein, wenn alle Instanzen vorher abschlegig beschieden haben?
Lach ja die Logenbrüder unter sich…. Aber selbst für die Blökschafe, welche dies immer noch glauben, ist es natürlich ein schönes Beispiel. Danke sage ich da schon mal, denn deutlicher geht es nicht. Danke für dieses Geständnis. Dann sage ich mal: Recht und Ordnung im Sinne fremder Menschen? Solche Beamten träfen besser den Ton bei Konflikten zwischen Nationalitäten, würden kulturelle Gräben leichter überwinden, hoffte der Minister.
Heute will er den Polizeikommissar Ali K. Statt Völkerverständigung soll der Jährige ideologischen Sprengstoff im Kopf haben. Ein Salafist, dein Freund und Helfer? DAs zeigt mal wieder die Dummheit von Politikern! DAS zeigt mal wieder die Dummheit von Politikern! Nein, nicht die Dummheit von Politikern! Twitter ist wahrlich eine Fundgrube des Grotesken. Da stellt sich ein Weiteres mal die Frage: Sind diese Leute wirklich so vertrottelt, dass ihnen jegliches logische Denken schlicht komplett abgeht, oder ignorieren sie die Gesetze der Logik absichtlich, um ungestört ihrer Hexenjagd nachgehen zu können?
Oder die Linke Hohlbirne die Deutschland hasst! In was für einer widerlichen, freiheitsfeindlichen, staatshörigen Drecksgesellschaft die deutschen doch leben. Was für ein Volk von Lumpen unser Volk nur geworden ist! Immerhin protokollieren sie ihre Schandtaten eigenständig öffentlich. Das wird Historikern und Juristen später viel Arbeit ersparen.
Die Schrottwehr interessiert sich für Amischrott… http: Das ganze wirkt doch auf mich wieder wie der Hinweis mit dem Scheunentor, der vergleich zu unserm Pösen Adolf drängt sich doch förmlich auf. Zur Leugnung des Hl. Holograus ein Buch, das empfehlenswert ist https: Verkürzt könnte einfach gesagt werden: Was gehen mich die Dogmen irgendwelcher Rabbiner an — ich hab eine andere Religion! Wie aber ist sowas möglich, der nun fast ganzen Welt so eine Ungeheuerlichkeit aufzuoktroieren?
Dazu lese ich gerade wieder dieses Buch https: Unser Weg durch die Geschichte aus dem Jahr kann man eine Menge von den bosen Taten der Fugger lesen und von deren Versuchen auf die Politik EinfluB zu nehmen und wie sie mit Wucherzinsen reich geworden seien: Er war fast ebenso mdchtig wie der Kaiser. Hier ist nicht der Raum, urn die unendliche Zahl der Lugen und Falschdarstellungen in diesen Schulbuchern richtig zu stellen.
Dieses eine Schulbuch soil hier beispielhaft fur eine Unzahl ahnlicher stehen, die eine ganz bestimmte Form der Manipulation enthalten. In Deutschland arbeiten die Gefuhlstechniker gerne mit Schuldgefuhlen und sie nutzen gerne das — fur sie selbst dumpfe — Wir-Gefuhl…. Die faktischen Auswirkungen sind immens. Eine Riesendummheit, dessen, der sich als Staat bezeichnen darf, aber keiner ist.
So gesehen ist es sicherlich eine erlaubte, aber keineswegs glaubhafte Schutzbehauptung, wenn der Hauptbelastete sagt: Es wird immer extremer. Hat dies auf Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond… rebloggt.
X… ein Dorf im Süden Bayern, Österreich? Hallo X, ich habe Dir geantwortet, nur muss der Beitrag noch freigeschalten werden. Sondern angeblich wurden die ja Kilometer wo anders geborgen.
Das sollte ein Scherz sein. War das vor ca. Hat dies auf MoshPit's Corner rebloggt. Läuft doch immer nach der selben Strategie ab. Denke, dass für unser Land und Europa auch stürmische Zeiten kommen werden. Wir müssen deshalb zusammen halten und nicht verzagen. Unsere Ahnen haben es uns vorgelebt Am deutschen Wesen wird einmal die Welt genesen.
Stellen wir und doch einmal die einfache Frage: Die einfache Antwort ist: Mit welchen rechtlichen Grundlagen sollte dies begründet werden können? Richtig es gibt keine. Das nur zu denen, welche nicht wissen, warum es weder Kriegserklärungen noch Friedensverträge gibt.
Hier wird frech gelogen: Juni ; Inkrafttreten der UN-Charta am Denn in Wirklichkeit ist da die Charta in Kraft getreten, gegründet war sie schon, was ja Art. In Kraft trat die Charta am Gründungsmitglied, hatte an der Konferenz nicht teilnehmen können und unterschrieb später. Die Charta ist ein zeitlich nicht begrenzter völkerrechtlicher Vertrag Erläuterung: Das muss man wissen…und eine Verfassung auch wenn hier in Anführstrichen gesetzt, ist dies nicht, deshalb ja in Anführungszeichen, aber eben Täuschung per Möchtegernlexikon.
Aber es gibt eben keine Ableitung. Tja, die UN kann weder Staaten anerkennen, noch deren Souveränität in Frage stellen,aber dennoch besteht ein gewisses Vertragswerk,welches nicht komplett,aber in erheblichen Teilen illegal und nichtig ist.
Und wenn es Widerspruch gibt, dann ist er meist aus strategischen Gründen von dieser Gruppe selbst eingefügt oder zugelassen. Deswegen ist es auch meiner Meinung nach der einzige Weg sich hiervon zu befreien, der Weg über das tatsächliche Recht.
Wenn wesentliche Bestandteile des Völkerrecht ausgehebelt oder ins Gegenteil verkehrt werden, dann ist es eine Vergewaltigung des Völkerrechts. Das Völkerrecht umfasst geschriebene und ungeschriebene Vereinbarungen. Was da meistens zum besten gegeben wird ist überwiegend falsch oder die Sache beugend.
Das Völkerrecht ist genau so alt, wie es die ersten Staaten gab und die ersten Grenzen, denn die Akzeptanz dieser Grenzen war das fundamentalste Völkerrecht. Ohne dass es dazu aber ein Vertragswerk Völkerrecht an sich gab, dass von Staaten unterzeichnet wurden. Wenn wir es genau nehmen, dann können wir sogar sagen, dass die römischen Regelungen weitgehend später als Völkerrecht schriftlich fixiert wurden.
Beachtlich ist ja eigentlich, dass das Völkerrecht etwas ist, dass jeder kennt, ohne es je aufgeschlagen zu haben, sogar ohne dass es vorher schriftlich formuliert war.
Weil echtes Recht eine immanente Kraft in sich trägt, eine Wahrheit, die Kraft aus sich selbst schöpft. Wie eben die Akzeptanz von Staattsgrenzen und -terretorien, welche auch durch gezielte Brüche derselben zum Ausdruck kommt.
Wo es dann um humanitäres Völkerrecht geht, ist man oft schon im Bereich, der Meinungen, wie Du richtig sagst. Arabeske sagt es ja immer wieder: Alles Recht stammt aus dem Lebensrecht des Volkes. Was ich nicht ganz unterstreiche, aber in der Form jetzt noch am verständlichsten so ist und deshalb das Verständnis am besten trägt für die Sache. Diese Rechtsverlehrten können gar nicht mehr richtig ableiten, da sie die grundsätzlichen Rechtsprinzipien teilweise gar nicht mehr kennen.
Nur eben mal für das Gefühl. Die Gegner sind alles Firmen! Der Staat ist das Volk und sein Boden. Die Verwaltung ist jedoch nur die Repräsentanz dessen. In Wahrheit ist es aber genau anders herum. An sich kann oder könnte ein Staat auch durch Firmen verwaltet, wenn der Bürger es wünscht. Wichtig ist, dass die Beurkundungen rechtens und amtlich bleiben, aber auch das geht über richtige Notare. Also das allein spricht gar nicht für oder gegen…. In der Bundesrepublik ist es halt eine Art Notlösung einer an sich naja sagen wir, kriminellen Horde, denen der Verwalter gerne die Grundlagen entzogen hätte, in dem er sich raus nimmt, was aber nicht geht.
Juncker sagte ja genau was sich diese Kreise am meisten wünschen: Nämlich Europa soll Dschungel werden, was natürlich kaum jemand begreift. Die Verschwörer verschmähen die Zettelwirtschaft ebenso, weil sei damit am Ende ihres Weges angekommen sind. Arkor, am Beispiel US, wo siehst du denn dort einen legitimierten Mandatsträger?
Die Krone ist nicht die königl, Familie, die sind nur deren angestellte Repräsentanten, quasi Maskottchen. Ist nicht böse gemeint Arkor, aber ich sehe das eben nicht so wie du. Wir haben es mit einem Gegner zu tun, der letztendlich alles Leben auslöschen will, um es neu zu erschaffen, nach seinen Vorstellungen.
Ich halte das herumreiten auf Verträgen nicht für eine effektive Strategie. Nur, es mutet wie eine Utopie, etwas realitätsfern an, wenn man sich den Feind anschaut. Ist das nicht das Gleiche? Mehr verbirgt sich doch nicht dahinter.
Insofern hast Du natürlich auch Recht, das mit dieser kleinen wurzellosen Clicke ein Leben und Leben lassen nicht möglich ist. Dürfte dir gefallen, falls noch nicht bekannt.
Deren Bestreben ist es dabei uns einen Zwang aufzuerlegen dies auch zu tun. Genau da liegt der Gedankenfehler der breiten Masse, das sie sich durch die Hintertür verpflichten, indem sie sich selbst versorgen, die anderen mit versorgen. Diesen Kreis zu durchbrechen und aufzuhören diese Schmarotzer zu versorgen, darum geht.
Ein Parasit tötet den Wirt, nur was ist, wenn irgendwann nach China keine Wirte mehr da sind? Recht hast du, und es führt zurück zum Energie Problem, wenn du den Parasiten als Energievampir siehst. Dem ist nicht mit bürokratischen Akten beizukommen, das geht nicht mit einem Federstrich auf Papier, denn die Bürokratie nährt den Parasiten auch.
Man könnte einfach die Energie entziehen, die er immer will und die auch freiwillig von vielen Menschen abgegeben wird um ihn zu nähren. Arabeske, in der Mitte Butterkeks, wegen der Färbung. Und ab der Minute 4 und der 20 Sekunde, kommt Arkor noch dazu. Ja, das Kesselt richtig, endlich mal was los hier, auf der Lupo Seite.
Butterkeks Wohl kaum, ich habe heute Lotto gespielt, bei 15 Millionen kann man ruhig mal ein Lottoschein ausfüllen. Weil der Sigg Michel hat übersinnliche Fähigkeiten, weil der schon die Gebirge in der Schweiz so tarnen konnte, damit man die Pyramiden gar nicht sehen kann.
Schau genau hin, ab der 15 Minute geht es los. Wirbel um vermeintlichen Sensationsfund Der Fund eines riesigen Hohlraums in der Cheops-Pyramide wurde weltweit als Sensation gefeiert. Doch führende ägyptische Archäologen sind skeptisch. Entpuppt sich der Fund als Luftnummer? Irgendwie haben die komischen Strahlen, wohl meine Lottoziehung gestört. Butterkeks Ich habe es nicht nötig zu Schleimen.
Ich habe auch kein Problem einem Skeptiker zu Sagen, das ich es gut finde wie er die Beiträge bringt, mit Ernst, Sachlich und mit Humor. Auch andere Komentare lese ich gerne, als Politische Laie mit und mache mir selber die Gedanken darüber.
Michelsigg Ich sage nur Energie. In diesem Moment ist das Völkerrecht also auch zu einem verbindlichen Vertrag geworden, welcher von souveränen Staaten und originären Völkerrechtssubjekten unterzeichnet und erfüllt wurde. Dies wurde wohl notwendig, da sich eine Macht zu etablieren begann, welche die Natürlichkeit des Völkerrechts nicht erkennen konnte, jedoch die Verbindlichkeit von Verträgen versteht.
Auch eine neue Kreation, welche sich völkerrechtliche Vorgaben angeblich zu eigen macht und auf Völker angewandt wird, kann kein völkerechtlicher Vertrag sein, da er zu Lasten Dritter geht z. Vielleicht sehe ich es ja auch falsch, aber solange das Deutsche Reich hierbei übergangen wird, kann es keinen völkerechtlichen Vertrag geben, welche ihm oder anderen auf der Welt Nachteile bereiten. Nur weil eine kleine heimatlose internationale Clique versucht dieses Recht für sich auszulegen ist das noch lange kein Hirnfurz.
Ein Hirnfurz aber ist, diesem Gesindel nachzulaufen und ihre Spielchen mitzumachen, im Glauben es würde ein paar Krümel von ihrem Tisch abfallen an denen man sich laben kann. Wir vergessen dabei immer, das wir es sind, die ihnen den Tisch erst decken. Wichtig ist immer das Mandat und die Ableitung. Das Völkerrecht regelt lediglich die Rechtsfolgen, was gut ist und zwar für jede Seite.
Alles Schwachsinn, menschengemachter Unfug, egal aus welcher Sicht du ableiten willst, es bleibt Unfug, der nur einer kleinen, überschaubaren Gruppe nützt. Temperaturanstieg auf Ende des Jahrhunderts verschoben: Krimiinelles Geschwerl bei der Arbeit. USA wird es sicher noch schwer haben, denn sie können kein Völkerrecht für sich geltend machen und sind nach wie vor Eindringlinge in Amerika.
Die Indianer haben das schon bessere Möglichkeiten. Also USA war und ist wohl kein originäres Völkerrechtssubjekt. Es konnte wohl nur niemand mehr an den USA vorbeigehen in diesen Fragen. Bei England sieht das aber anders aus, denn sie sind ein Völkerechtssubjekt. Inwieweit England souverän war, darüber kann man wohl streiten, aber sie waren zu der Zeit ja nicht besetzt oder sonst irgendwie offen eingeschränkt oder erkennbar fremd bestimmt wie USA ebenfalls nicht.
Aber das Gemerkel hat doch nur die Firmenfahne weggeworfen, ekelt wahrscheinlich, weil nicht Hammer und Zirkel drauf ist, oder eine aufgehende Sonne. Worum geht es wirklich? Das Zeugensterben im Clinton-Umfeld geht weiter Merkel schafft Deutschland ab — offener Brief November Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel: Angela Merkel Frau Dr. Merkel, hoffentlich kommen bald Neuwahlen.
Wir brauchen unbedingt im Bundestag mehr Abgeordnete, die unsere Freiheit verteidigen. Eindeutig propagieren Sie die Ideologie des Neomarxismus, der Deutschland als Industrienation abschaffen will. Das geht klar aus Ihren politischen Entscheidungen hervor: Sie haben drastisch die Staatsverschuldung erhöht.
Sie haben drastisch die innere Sicherheit vermindert. Sie vernichten die Kerntechnik. Sie haben die Sicherheit der Stromversorgung abgeschafft. Sie wollen die Stromerzeugung nachts und bei Flaute abschaffen. Sie wollen Deutschland islamisch machen. Sie ruinieren die Familienstruktur unseres Volkes. Sie wollen eine Weltregierung: Die Bevölkerung wird durch die Medien benebelt, wacht aber teilweise auf.
Dieses Schreiben kann verbreitet werden. Begründete Widersprüche erwarte ich nicht. Natürlich ist sie das.