Source: https://www.villingen-schwenningen.de/datenschutz-facebook.html?Fsize=2%2525252525252Fverwaltung%2525252525252Fausschreibungen-vobvol.html%2525252525253FFsize%2525252525253D2%252523rahmen
Timestamp: 2020-02-25 03:50:06
Document Index: 322067129

Matched Legal Cases: ['EuG', '§ 6', '§ 4', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 35', 'BGH']

Datenschutz Facebook - Villingen-Schwenningen
Datenschutzerklärung, Datenschutzfolgeabschätzung u. Nutzungskonzept für die Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen
Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Informationen erging das Urteil des EuGH vom 5. Juni 2018 (C-210/16) zu „Personenbezogenen Daten und dem Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung dieser Daten.“ Die Stadt Villingen-Schwenningen ist sich der Rechtsprechung und der Mitverantwortung für die Verarbeitung von Daten durch die Facebook Ireland Ltd. bewusst. Das Maß der Mitverantwortung muss des Weiteren noch durch das Bundesverwaltungsgericht geklärt werden. Facebook hat zwischenzeitlich ein "Page Insights Controller Addendum" zur Verfügung gestellt. Diese Zusatzvereinbarung können Sie hier einsehen: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum
Alle Informationen, die das Handeln der Stadt Villingen-Schwenningen auf dem Sozialen Netzwerk Facebook darstellen, sind immer auch auf der städtischen Website unter www.villingen-schwenningen.de abrufbar, sodass jedem/r Bürger/in die Möglichkeit eingeräumt wird, auch ohne die Nutzung von Facebook informiert zu sein.
Im Folgenden finden Sie Informationen zur Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen. Die Informationen wurden anhand der "Neuen Richtlinie des baden-württembergischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) zur Nutzung von Sozialen Netzwerken durch öffentliche Stellen" erstellt.
Die Datenschutzerklärung für die Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen/ (Seite 2)
Das Nutzungskonzept für die Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen (Seite 7)
1. Datenschutzerklärung für die Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen
Die Stadt Villingen-Schwenningen greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Dabei handelt es sich explizit um die Funktionen rund um die Unternehmensseiten von Facebook und nicht um den Facebook Messenger. (Ausgenommen ist der Fall, bei dem die Nutzerin/der Nutzer der Facebookseite der Stadt eine Nachricht schreibt und diese aus dem Facebook-Messenger heraus versendet. Antworten der Stadt auf diese Nachrichten erscheinen dann ebenfalls im Facebook Messenger der Nutzerin/des Nutzers. Die Stadt Villingen-Schwenningen hat keinen Einfluss darauf, ob eine Nutzerin/ein Nutzer sich entscheidet den Facebook-Messenger zu nutzen. Es stehen aber zu jeder Zeit alternative Wege zum Übersenden von Nachrichten bereit [Email, Post], so dass eine Nutzung des Facebook Messenger nicht erforderlich ist).
Wichtiger Hinweis: Sie nutzen diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.villingen-schwenningen.de abrufen.
Die Stadt Villingen-Schwenningen empfiehlt allen Nutzerinnen und Nutzern, sich über die Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook zu informieren und ihre Privatsphäre so gut es geht zu schützen. Zudem sollte jede Nutzerin und jeder Nutzer zumindest folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen:
2. Von der Stadt Villingen-Schwenningen verarbeitete Daten
Die Stadt Villingen-Schwenningen verarbeitet darüber hinaus im Zuge des Betriebs der Facebookseite Daten. Diese Verarbeitung beinhaltet insbesondere:
Das Antworten auf Nutzerkommentare auf Beiträge der Stadt Villingen-Schwenningen
Das Antworten auf persönliche Nachrichten, die an die Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen gerichtet werden
Das Teilen von Inhalten von Seiten Dritter auf der Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@villingen-schwenningen.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen: datenschutz@villingen-schwenningen.de
Rechtsgrundlage für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Daten auf der Facebookseite der Stadt Villingen-Schwenningen ist § 6 Abs. 1(e) der DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG Baden-Württemberg: d.h. die Rechtmäßigkeit folgt aus der Erfüllung der in der Zuständigkeit der Stadt Villingen-Schwenningen liegenden Aufgabe der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
2. Datenschutz-Folgenabschätzung gem. Art. 35 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung – Stadt Villingen-Schwenningen
Nutzung von Facebook durch die Stadt Villingen-Schwenningen
Eine Datenschutzfolgenabschätzung ist nach Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) dann vorzunehmen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Die Richtlinie des baden-württembergischen Landesdatenschutzbeauftragten (LfDI) zur Nutzung von Sozialen Netzwerken durch öffentliche Stellen macht die Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge (Angebot einer Facebook- Fanseite) für den Schutz personenbezogener Daten zur Pflicht.
Das Facebook-Angebot der Stadt Villingen-Schwenningen selbst löst diese Folgenabschätzung nach den Maßstäben des LfDI aufgrund des nur sehr geringen Umfangs unserer eigenen Datenverarbeitung (vgl. Datenschutzerklärung) nicht aus, insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den Beiträgen hauptsächlich um ein bloßes Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt und bei einem Bezug zu anderen Facebook-Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben (Nutzername, Kommentar, Bewertung).
Jedoch stellt aus Sicht der Stadt Villingen-Schwenningen (in Anlehnung an die Sicht des LfDI) die Facebook-Nutzung an sich aufgrund ihrer weitreichenden Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch die Facebook Inc. zu Werbezwecken, Verknüpfung, Profilbildung u. ä., eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist. Denn durch die Nutzung eines Facebook-Accounts begibt sich die jeweilige Nutzerin bzw. der jeweilige Nutzer unter die systematische Beobachtung durch die Facebook Inc. Hierbei können auch sensitive Daten wie politische Einstellungen, die sexuelle Orientierung oder gesundheitliche Probleme offenbart werden, die miteinander verknüpft und zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden können. Auch besonders schutzwürdige Personen wie etwa Jugendliche können Facebook-Nutzer/Nutzerin und damit Betroffene sein. Selbst beim bloß passiven Mitlesen von Facebook ohne eigenen Account können durch die Erhebung von Log-Daten sensible Daten erhoben werden, etwa durch die vorher besuchten Webseiten oder die Standortdaten der Nutzerin bzw. des Nutzers.
Dies gilt umso mehr, als dass die Facebook Inc. nicht oder nur eingeschränkt überprüft werden kann. Da die Daten deutscher Nutzerinnen und Nutzer nicht innerhalb Deutschlands, sondern in Irland verarbeitet werden, bestehen höhere Hürden für den Zugang zu (gerichtlichem) Rechtsschutz als bei einem in Deutschland ansässigem Unternehmen. Die Stadt Villingen-Schwenningen geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die ein Soziales Netzwerk zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Daher hat er sich selbst zur Vorgabe gemacht, eine Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge vorzunehmen, vergleichbar mit der Datenschutzfolgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO. Mitverantwortung bedeutet aber nicht, dass die Stadt Villingen-Schwenningen die Datenschutzkonformität der Produkte der Facebook Inc. bestätigt oder garantiert (vgl. dazu auch die Datenschutzerklärung). Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass wir uns der Risiken, die mit der Nutzung Sozialer Netzwerke einhergehen, bewusst sind und Nutzern diese Risiken bewusst machen möchten.
Die oben beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung von Facebook einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Facebook-Nutzung der Stadt Villingen-Schwenningen. Auch wird durch die Beiträge der Stadt Villingen-Schwenningen selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet. Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem Facebook-Account der Stadt Villingen-Schwenningen oder anderen Accounts verarbeitet werden – nämlich die Kommentare oder/und der Accountname einer/s Facebook-Nutzerin bzw. -Nutzers – schon öffentlich verfügbar. Jedoch werden sie durch das Erscheinen auf der Facebook-Fanseite der Stadt Villingen-Schwenningen und die Wechselbeziehung einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so u. U. eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die der Nutzerinnen und Nutzer Logdaten durch Facebook erhoben. Durch die eigene Facebook-Nutzung erhöht die Stadt Villingen-Schwenningen also die Menge der Daten, die von der Facebook Inc. verwendet und ausgewertet werden.
Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch die Facebook Inc. und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen. Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch die Facebook Inc. selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das Facebook-Profil der Stadt Villingen-Schwenningen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Denn die Daten sind zu einem wesentlichen Teil schon für die Facebook Inc. verfügbar. Insbesondere entsteht durch das Angebot der Stadt Villingen-Schwenningen kein Zwang, einen Facebook-Account zu erstellen, da genügend alternative Kontakt- und Informationsmöglichkeiten zur Stadt Villingen-Schwenningen bestehen.
Insgesamt ist das durch den Facebook-Account der Stadt Villingen-Schwenningen verursachte zusätzliche Risiko daher als gering einzustufen.
Auch kann die Nutzerin bzw. der Nutzer selbst Maßnahmen zum Schutz seiner personenbezogenen Daten ergreifen. Auf diese Möglichkeiten wird in den jeweiligen Datenschutz-Erklärungen hingewiesen. Darüber hinaus wird die Stadt Villingen-Schwenningen diesbezüglich regelmäßig Sensibilisierungsmaßnahmen, zu denen er sich in seinem Nutzungskonzept verpflichtet hat, durchführen.
Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen bei ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts. Die Stadt Villingen-Schwenningen hat für die Nutzung seines Angebots eine Netiquette (siehe unter Punkt 4.) unten) formuliert, auf deren Einhaltung sie bei der Betreuung der Seite achten wird.
Die Facebook-Nutzung durch die Stadt Villingen-Schwenningen ist angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadt Villingen-Schwenningen verpflichtet sich, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung regelmäßig zu wiederholen und ggf. fortzuentwickeln. Die Prüfung erfolgt stets zum 01. August des jeweiligen Jahres.
3. Nutzungskonzept Facebook – Stadt Villingen-Schwenningen
Die Stadt Villingen-Schwenningen ist mit seinen knapp 86.000 Einwohnern Oberzentrum der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg. Die Dienstleistungen, die Bürgerinnen und Bürger sowie alle anderen Personen, wie beispielsweise nicht ansässige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder auswärtige Gäste wie Touristen zur Verfügung stehen als auch die behördliche Umsetzung städtischen Verwaltungshandeln nehmen auf das Leben der Menschen unmittelbaren Einfluss. Um eine transparente Kommunikation städtischen Handelns zu garantieren, ist in der Stadt Villingen-Schwenningen das Referat des Oberbürgermeisters – 'Presse- und Öffentlichkeitsarbeit' mit der Aufgabe betraut, über alle relevanten Abläufe der Stadt Villingen-Schwenningen zu informieren. Hierzu gibt es im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit die klassischen Instrumente der Pressemeldung, Broschüren, Faltblätter, Dokumentationen.
Darüber hinaus gewinnen aber auch digitale Formate wie unsere Webseite und Soziale Netzwerke wie Facebook zunehmend an Bedeutung.
Mit diesem Nutzungskonzept übernimmt die Stadt Villingen-Schwenningen, der Richtlinie „Nutzung Sozialer Medien durch öffentliche Stellen“ [der Link findet sich unter Punkt 1.) oben] des baden-württembergischen Landesdatenschutzbeauftragten entsprechend, die von ihm formulierte Verantwortung und Vorbildfunktion öffentlicher Stellen. Bitte beachten Sie dazu auch unsere Datenschutzerklärung und Datenschutz- Folgenabschätzung (siehe unter Punkt 2.) oben) der Facebook-Nutzung.
Facebook ist das weltweit bekannteste soziale Netzwerk, das die Erstellung von Profilen zur Darstellung der eigenen Person, von Unternehmens- und Behördenseiten zur geschäftlichen Präsenz sowie von Gruppen zur privaten Diskussion gemeinsamer Interessen ermöglicht. Die Profile können durch Freundschaftsanfragen untereinander vernetzt werden. Eine öffentliche Facebookseite kann eine unbeschränkte Anzahl von Abonnentinnen und Abonnenten haben.
Mit der Einrichtung der Facebook-Fanseite der Stadt Villingen-Schwenningen werden die bestehenden Instrumente der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit – wie etwa Pressemeldungen, Pressekonferenzen, die Darstellung auf der Homepage sowie Printprodukte – sinnvoll ergänzt.
Die Facebook-Fanseite stellt den Nutzerinnen und Nutzern stadtrelevante, aktuelle Informationen bereit und dient dem Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit als zusätzlicher Kommunikationskanal. Die Arbeit der Stadtverwaltung im Allgemeinen, Gemeinderatssitzungen, Veranstaltungen, städtische Angebote, Öffnungszeiten, Kontaktdaten, Service-Leistungen der Stadt sowie wöchentlich präsentierte Stellenangebote werden von der Stadt Villingen-Schwenningen bei Facebook dargestellt.
Informationen zu Gemeinderatssitzungen, Ausschüssen, etc.
Veranstaltungshinweise sowie Berichte von Veranstaltungen.
Beiträge aus der Stadt Villingen-Schwenningen im Allgemeinen mit Fotos bzw. Videos
Stellenangebote der Stadt Villingen-Schwenningen als Arbeitgeberin
Meldungen zu Verkehr und Geschwindigkeitsüberwachungen
Die Verantwortlichkeit für die redaktionelle Betreuung liegt beim Leiter des Referats des Oberbürgermeisters / bzw. der Pressestelle der Stadt Villingen-Schwenningen, pressestelle@villingen-schwenningen.de.
Die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für den Facebookbetrieb der Stadt Villingen-Schwenningen liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Villingen-Schwenningen.
Facebook ist nur eine von mehreren Möglichkeiten, um mit der Stadt Villingen-Schwenningen in Kontakt zu treten oder Informationen zu erhalten. Die über Facebook angebotenen Informationen können z. B. auch über unsere Webseite unter www.villingen-schwenningen.de abgerufen werden.
Mit allen Anfragen können Sie sich grundsätzlich an unseren zentralen Posteingang pressestelle@villingen-schwenningen.de wenden.
Bei telefonischen Anfragen wenden Sie sich bitte an die 07721 / 82-2020.
Besucheradresse / Postanschrift: Münsterplatz 7/8, 78050 Villingen-Schwenningen
4. Disclaimer zur Nutzung von Facebook – Stadt Villingen-Schwenningen
Die Stadt Villingen-Schwenningen ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seiner Facebook-Fanseite enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.
Die Nutzung von Facebook durch die Stadt Villingen-Schwenningen beinhaltet keine Befürwortung dieses Mediums, des Unternehmens oder der Datenschutzerklärung der Facebook Inc.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge (wie z.B. Kommentare) geben die Meinung der jeweiligen Autorin bzw. des jeweiligen Autors und nicht notwendigerweise die Meinung der Stadt Villingen-Schwenningen wieder. Die Stadt Villingen-Schwenningen hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß oder einen Verstoß gegen seine Netiquette beinhalten.
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