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Timestamp: 2016-10-26 11:32:35
Document Index: 297918584

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

105 V 195. Auszug aus dem Urteil vom 11. Januar 1979 i.S. Keist gegen Ausgleichskasse des Kantons Z�rich und AHV-Rekurskommission des Kantons Z�rich
Art. 12 al. 1 LAI. Conditions de l'octroi de mesures m�dicales � des mineurs souffrant de graves troubles psychiques; le ch. 52 de la Circulaire concernant les mesures m�dicales de r�adaptation (valable depuis le 1er janvier 1979) est conforme � la loi. Consid�rants � partir de page 19
Ausgleichskasse und Rekurskommission haben mit Recht festgestellt, dass beim Beschwerdef�hrer kein Geburtsgebrechen vorliegt, so dass Kostengutsprache f�r die Psychotherapie, welcher sich der Beschwerdef�hrer seit Mai 1975 unterzieht, gest�tzt auf Art. 13 IVG zum vorneherein nicht in Betracht kommt. Das wird �brigens in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch gar nicht bestritten.
Der Rechtsdienst leitet den geltend gemachten Anspruch denn auch ausschliesslich aus Art. 12 Abs. 1 IVG ab. Nach dieser Bestimmung hat ein Versicherter Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die berufliche Eingliederung gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsf�higkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeintr�chtigung zu bewahren. Um Behandlung des Leidens an sich geht es in der Regel bei der Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens. Die Invalidenversicherung �bernimmt im Prinzip nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabiler Defektzust�nde oder Funktionsausf�lle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und Best�ndigkeit des angestrebten Erfolges gem�ss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen.BGE 105 V 19 S. 20
Bei nichterwerbst�tigen Minderj�hrigen k�nnen medizinische Vorkehren schon dann �berwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Leidenscharakters von der Invalidenversicherung �bernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand eintr�te, welcher die Berufsbildung oder die Erwerbsf�higkeit oder beide wahrscheinlich beeintr�chtigen w�rde (unver�ffentlichtes Urteil vom 12. Dezember 1978 i.S. R�sch). In diesem Sinne werden die Kosten der psychiatrischen Behandlung Minderj�hriger von der Invalidenversicherung getragen, wenn das psychische Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die sp�tere Ausbildung und Erwerbsf�higkeit erheblich behindernden oder gar verunm�glichenden stabilen pathologischen Zustand f�hren w�rde. Umgekehrt kommen medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung auch bei Minderj�hrigen nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren gegen psychische Krankheiten richten, welche nach heutiger Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert werden k�nnen. Dies trifft in der Regel unter anderem bei Schizophrenien zu (BGE 100 V 44; EVGE 1969 S. 230; unver�ffentlichte Urteile vom 12. Dezember 1978 i.S. R�sch und vom 2. Mai 1977 i.S. Rivier).
Die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung von medizinischen Massnahmen an Minderj�hrige sind nach der Verwaltungspraxis unter anderem erf�llt bei schweren psychischen Leiden, sofern nach intensiver fachgerechter Behandlung von 360 Tagen Dauer keine gen�gende Besserung erzielt wurde und gem�ss spezial�rztlicher Feststellung bei einer weiteren Behandlung erwartet werden darf, dass sich der drohende Defekt mit seinen negativen Wirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsf�higkeit ganz oder in wesentlichem Ausmass verhindern l�sst (siehe Rz 6 der bundesamtlichen Richtlinien vom 11. Januar 1974 betreffend die medizinische Abkl�rung und die Leistungen der Invalidenversicherung bei psychischen Krankheiten von Minderj�hrigen, Rz 35 b des vom 1. Januar 1977 an g�ltigen Nachtrages 2 zum Kreisschreiben �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen und Rz 52 des neuen, seit 1. Januar 1979 g�ltigen Kreisschreibens �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen). Diese Verwaltungspraxis h�lt sich im Rahmen des Gesetzes.BGE 105 V 19 S. 21
Die dargelegten Voraussetzungen m�ssen in dem f�r die Beurteilung des Leistungsanspruches massgebenden Zeitpunkt, d.h. bei Erlass der streitigen Verf�gung, erf�llt sein.