Source: http://gesetze.recht-gehabt.de/aufenthg/15-zurueckweisung.html
Timestamp: 2020-04-02 19:21:37
Document Index: 289642792

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 60', '§ 62', '§ 13', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38']

Â§ 15 AufenthG 2004 online - ZurÃ¼ckweisung | Gesetze online und kostenlos.
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» Â§ 15 AufenthG 2004
Abschnitt 2 - Einreise
Â§ 15 AufenthG
ZurÃ¼ckweisung
(1) Ein AuslÃ¤nder, der unerlaubt einreisen will, wird an der Grenze zurÃ¼ckgewiesen.
(2) Ein AuslÃ¤nder kann an der Grenze zurÃ¼ckgewiesen werden, wenn
ein Ausweisungsgrund vorliegt,
der begrÃ¼ndete Verdacht besteht, dass der Aufenthalt nicht dem angegebenen Zweck dient,
er nur Ã¼ber ein Schengen-Visum verfÃ¼gt oder fÃ¼r einen kurzfristigen Aufenthalt von der Visumpflicht befreit ist und beabsichtigt, entgegen Â§ 4 Abs. 3 Satz 1 eine ErwerbstÃ¤tigkeit auszuÃ¼ben oder
er die Voraussetzungen fÃ¼r die Einreise in das Hoheitsgebiet der Vertragsparteien nach Artikel 5 des Schengener Grenzkodex nicht erfÃ¼llt.
(3) Ein AuslÃ¤nder, der fÃ¼r einen vorÃ¼bergehenden Aufenthalt im Bundesgebiet vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit ist, kann zurÃ¼ckgewiesen werden, wenn er nicht die Voraussetzungen des Â§ 3 Abs. 1 und des Â§ 5 Abs. 1 erfÃ¼llt.
(4) Â§ 60 Abs. 1 bis 3, 5 und 7 bis 9 ist entsprechend anzuwenden. Ein AuslÃ¤nder, der einen Asylantrag gestellt hat, darf nicht zurÃ¼ckgewiesen werden, solange ihm der Aufenthalt im Bundesgebiet nach den Vorschriften des Asylverfahrensgesetzes gestattet ist.
(5) Ein AuslÃ¤nder soll zur Sicherung der ZurÃ¼ckweisung auf richterliche Anordnung in Haft (ZurÃ¼ckweisungshaft) genommen werden, wenn eine ZurÃ¼ckweisungsentscheidung ergangen ist und diese nicht unmittelbar vollzogen werden kann. Im Ãœbrigen ist Â§ 62 Absatz 4 entsprechend anzuwenden. In den FÃ¤llen, in denen der Richter die Anordnung oder die VerlÃ¤ngerung der Haft ablehnt, findet Absatz 1 keine Anwendung.
(6) Ist der AuslÃ¤nder auf dem Luftweg in das Bundesgebiet gelangt und nicht nach Â§ 13 Abs. 2 eingereist, sondern zurÃ¼ckgewiesen worden, ist er in den Transitbereich eines Flughafens oder in eine Unterkunft zu verbringen, von wo aus seine Abreise aus dem Bundesgebiet mÃ¶glich ist, wenn ZurÃ¼ckweisungshaft nicht beantragt wird. Der Aufenthalt des AuslÃ¤nders im Transitbereich eines Flughafens oder in einer Unterkunft nach Satz 1 bedarf spÃ¤testens 30 Tage nach Ankunft am Flughafen oder, sollte deren Zeitpunkt nicht feststellbar sein, nach Kenntnis der zustÃ¤ndigen BehÃ¶rden von der Ankunft, der richterlichen Anordnung. Die Anordnung ergeht zur Sicherung der Abreise. Sie ist nur zulÃ¤ssig, wenn die Abreise innerhalb der Anordnungsdauer zu erwarten ist. Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden.
Â§ 1 AufenthG - Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich
Â§ 2 AufenthG - Begriffsbestimmungen
Â§ 3 AufenthG - Passpflicht
Â§ 4 AufenthG - Erfordernis eines Aufenthaltstitels
Â§ 5 AufenthG - Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen
Â§ 6 AufenthG - Visum
Â§ 7 AufenthG - Aufenthaltserlaubnis
Â§ 8 AufenthG - VerlÃ¤ngerung der Aufenthaltserlaubnis
Â§ 9 AufenthG - Niederlassungserlaubnis
Â§ 9a AufenthG - Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EG
Â§ 9b AufenthG - Anrechnung von Aufenthaltszeiten
Â§ 9c AufenthG - Lebensunterhalt
Â§ 10 AufenthG - Aufenthaltstitel bei Asylantrag
Â§ 11 AufenthG - Einreise- und Aufenthaltsverbot
Â§ 12 AufenthG - Geltungsbereich; Nebenbestimmungen
Â§ 13 AufenthG - GrenzÃ¼bertritt
Â§ 14 AufenthG - Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum
Â§ 15 AufenthG- ZurÃ¼ckweisung
Â§ 15a AufenthG - Verteilung unerlaubt eingereister AuslÃ¤nder
Â§ 16 AufenthG - Studium; Sprachkurse; Schulbesuch
Â§ 17 AufenthG - Sonstige Ausbildungszwecke
Â§ 18 AufenthG - BeschÃ¤ftigung
Â§ 18a AufenthG - Aufenthaltserlaubnis fÃ¼r qualifizierte Geduldete zum Zweck der BeschÃ¤ftigung
Â§ 18b AufenthG - Niederlassungserlaubnis fÃ¼r Absolventen deutscher Hochschulen
Â§ 18c AufenthG - Aufenthaltstitel zur Arbeitsplatzsuche fÃ¼r qualifizierte FachkrÃ¤fte
Â§ 19 AufenthG - Niederlassungserlaubnis fÃ¼r Hochqualifizierte
Â§ 19a AufenthG - Blaue Karte EU
Â§ 20 AufenthG - Forschung
Â§ 21 AufenthG - SelbstÃ¤ndige TÃ¤tigkeit
Â§ 22 AufenthG - Aufnahme aus dem Ausland
Â§ 23 AufenthG - AufenthaltsgewÃ¤hrung durch die obersten LandesbehÃ¶rden; Aufnahme bei besonders gelagerten politischen Interessen
Â§ 23a AufenthG - AufenthaltsgewÃ¤hrung in HÃ¤rtefÃ¤llen
Â§ 24 AufenthG - AufenthaltsgewÃ¤hrung zum vorÃ¼bergehenden Schutz
Â§ 25 AufenthG - Aufenthalt aus humanitÃ¤ren GrÃ¼nden
Â§ 25a AufenthG - AufenthaltsgewÃ¤hrung bei gut integrierten Jugendlichen und Heranwachsenden
Â§ 26 AufenthG - Dauer des Aufenthalts
Â§ 27 AufenthG - Grundsatz des Familiennachzugs
Â§ 28 AufenthG - Familiennachzug zu Deutschen
Â§ 29 AufenthG - Familiennachzug zu AuslÃ¤ndern
Â§ 30 AufenthG - Ehegattennachzug
Â§ 31 AufenthG - EigenstÃ¤ndiges Aufenthaltsrecht der Ehegatten
Â§ 32 AufenthG - Kindernachzug
Â§ 33 AufenthG - Geburt eines Kindes im Bundesgebiet
Â§ 34 AufenthG - Aufenthaltsrecht der Kinder
Â§ 35 AufenthG - EigenstÃ¤ndiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht der Kinder
Â§ 36 AufenthG - Nachzug der Eltern und sonstiger FamilienangehÃ¶riger
Â§ 37 AufenthG - Recht auf Wiederkehr
Â§ 38 AufenthG - Aufenthaltstitel fÃ¼r ehemalige Deutsche