Source: http://www.jurablogs.com/2016/04/29/serie-zum-markenrecht-folge-4-markenschutz
Timestamp: 2017-03-26 03:44:47
Document Index: 144916970

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen FilesharingApril 2016Serie zum Markenrecht – Folge 4: Markenschutzvon Carl Christian MüllerBildnachweis: © fotodo – fotolia.com4. Was schützt das Markenrecht?Das Markenrecht schützt Marken und Kennzeichen, welche von Personen zur Kenntlichmachung ihrer Waren, Dienstleistungen oder ihres Unternehmens verwendet werden, vor der Benutzung durch Dritte.Erst dadurch sind Unternehmen in der Lage die Kundschaft durch die Qualität ihrer Erzeugnisse oder ihrer Dienstleistungen an sich zu binden (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt 18.10.2004, Az.: R 542/2002-2).Wann Dritte durch die Benutzung einer Marke im geschäftlichen Verkehr in den geschützten Bereich einer Marke eingreifen, wird in § 14 Abs. 2 MarkenG geregelt.Der markenrechtliche Schutz nach § 14 Abs. 2 MarkenG gliedert sich in drei Bereiche: Schutz der Identität (§ 14 Abs. 1 Nr.1 MarkenG) Schutz vor Verwechslung (§ 14 Abs. 1 Nr.2 MarkenG) Schutz bekannter Marken (§ 14 Abs. 1 Nr.3 MarkenG) Nachfolgend werden die markenrechtlich geschützten Bereiche näher erläutert.a) Schutz der Identität einer Marke (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG)14 Abs. 2 Nr.1 MarkenG regelt den markenrechtlichen Schutz für die Benutzung eines Zeichens im rechtsgeschäftlichen Verkehr, welches identisch mit der Marke ist und für dieselben Waren und Dienstleistungen verwendet wird. Es wird eine Zeichenidentität als auch eine Identität der Waren und Dienstleistungen zwingend vorausgesetzt. Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG liegt daher nur bei vollständiger Übereinstimmung der kollidierenden Zeichen vor, die für dieselben Produkte genutzt werden.Dies wäre beispielsweise dann der Fall, wenn ein chinesischer Importeur gefälschte Brillen mit dem Namen „Ray Ban“ einführen würde oder ein Getränkehersteller sein Produkt „Coca Cola“ nennt.b) Schutz vor Verwechslung einer Marke (§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG)14 Abs. 2 Nr ...Zum vollständigen Artikel50 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke67 LeserRechtsanwalt Olaf Moegelin:Springender Pudel als Parodie auf die Marke „PUMA“41 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären51 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ravensburger spielt „Memory“ gegen Apple43 LeserRecht geblogt:Eisbär Knut gegen den Kluth131 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?69 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Serie zum Markenrecht – Folge 3: Markenrechtsverletzung83 LeserRA Jörg Schaller:Markenrecht: Parodie unerwünscht - Keine Meinungsfreiheit bei Marke10 verwandte ArtikelNah dran ist nicht vorbei: Zur Verwechslungsgefahr der Volks-MarkeBGH: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “AIDA” und “AIDU”Das doppelte Lottchen - zur Verwechslungsgefahr von WortmarkenBGH: Puma gegen Pudel - Inhaber einer bekannten Marke kann Löschung einer Marke verlangen die eine Parodie der bekannten Marke darstelltOLG Köln: Markenverletzende Verwendung der Domain „aidu.de“; kein Anspruch auf Löschung der Domain – Urteil v. 01.06.2007, Az. 6 U 35/07Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke - Pressmitteilung des BGH vom Karlsruhe, 2. April 2015BGH: PUMA vs. PUDELGanz nüchtern betrachtet: Kölsch verletzt nicht Markenrechte von Kölner VerlagKollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im MarkenrechtMensch, verwechsel mich nicht - Zur Verwechslungsgefahr im MarkenrechtÜber den ArtikelVeröffentlicht April 29, 2016 8:07am von Carl Christian Müller im Blog S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing.Über den AutorCarl Christian MüllerFachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Rechtsanwalt363 Artikel von Carl Christian MüllerMehr von Carl Christian MüllerKategorienAbmahnungThemenAbmahnung, Schadensersatz, Unterscheidungskraft, Markenschutz, Waren, Wertschätzung, Bekanntheitsschutz, Identisch, Identitätsschutz, Dienstleistungen, Verwechslungsschutz, Zeichenidentität, Produktverwechslung, Abmahnung Wegen Markenrechtsverletzung, Serie Zum MarkenrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresOLG Rostock: Blitzer.de-App darf während der Fahrt nicht benutzt werdenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogSind die GoBD der Tod des Online-Banking?von Christian Herold / NWB Experten Blog„… und do weißt warum“von Udo Vetter / LawBlogDie Gedächtnislückevon strafprozessFristfax – und die technische Störung bei Gerichtvon RechtslupeAls nächstes lesen - bislang 105 Leser:Die Gedächtnislücke