Source: http://rwb-efre.baden-wuerttemberg.de/umweltpruefung.htm
Timestamp: 2018-03-17 22:24:43
Document Index: 64025856

Matched Legal Cases: ['§14', '§ 14', '§ 2', '§ 2', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 2', '§ 2']

1. Strategische Umweltprüfung für das Operationelle Programm des Jahres 2006
2. SUP-Screening zum ersten Antrag auf Änderung des Operationellen Programms vom 22.12.2010
3. SUP-Screening zum zweiten Antrag auf Änderung des Operationellen Programms
Als Bestandteil der Ex-ante-Bewertung soll die Strategische Umweltprüfung (SUP) dazu dienen, ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen und dazu beitragen, dass Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung und Annahme des Operationellen Programms einbezogen werden. So sollen bereits während der Vorbereitungsphase die zu erwartenden maßgeblichen Umweltfolgen aufgezeigt werden, die mit der Umsetzung des Programms verbunden sind.
Die Strategische Umweltprüfung für das Operationelle Programm wurde im Jahr 2006 unter der Verantwortung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg durch das "Institut für südwestdeutsche Wirtschaftsforschung (ISW)" durchgeführt.
Finanziert wurde die Strategische Umweltprüfung durch die Europäische Union aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und das Land Baden-Württemberg.
Entsprechend den Vorgaben von Artikel 6 der Richtlinie 2001/42/EG fand vom 19.12.2006 bis zum 15.01.2007 ein Konsultationsverfahren statt. In diesem Zeitraum bestand für beteiligte Behörden sowie die Öffentlichkeit Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme.
Hier können Sie den Bericht der Strategischen Umweltprüfung herunterladen.
Gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2001/42/EWG sind außerdem folgende Dokumente den beteiligten Behörden, der Öffentlichkeit sowie den konsultierten Mitgliedstaaten zugänglich zu machen:
Bekanntgabe gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2001/42/EG
Zusammenfassende Erklärung über die Einbeziehung von Umwelterwägungen in das Operationelle Programm
Maßnahmen zur Überwachung gemäß Artikel 10 der Richtlinie 2001/42/EG
Am 22.12.2010 reichte das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz als Verwaltungsbehörde einen Antrag auf Änderung des Operationellen Programms bei der Europäischen Kommission ein. Ziel des Antrags ist es, das Förderprogramm in geringem Umfang in einzelnen Förderbereichen auch für Nicht-KMU zu öffnen.
Gemäß §14 d des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sind geringfügige Änderungen an bestimmten Plänen und Programmen im Rahmen einer Vorprüfung des Einzelfalls ("Screening") im Sinne von § 14 b Abs. 4 im Hinblick auf erhebliche Umweltauswirkungen zu untersuchen.
Nach den Ergebnissen des Screenings sind infolge der Programmänderung keine erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten. Eine erneute Strategische Umweltprüfung war daher nicht durchzuführen.
Die Ergebnisse des Screenings wurden der Öffentlichkeit gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) anhand folgender Dokumente bekanntgegeben:
Bekanntgabe gemäß § 2 Abs. 1 Nr.4 LUVPG
Zusammenfassung der Ergebnisse des Screenings nach § 14 d UVPG
Das genehmigte Operationelle Programm in der Fassung vom 18.04.2011 soll geringfügig geändert werden. Ziel des Antrags ist, die Mittelaufteilung auf die Programmschwerpunkte in geringem Umfang anzupassen, um den Mitteleinsatz unter Beibehaltung der Ziele des Programms zu optimieren.
Gemäß § 14 d des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit (UVPG) sind geringfügige Änderungen an bestimmten Plänen und Programmen im Rahmen einer Vorprüfung des Einzelfalls ("Screening") im Sinne von § 14 b Abs. 4 im Hinblick auf erhebliche Umweltauswirkungen zu untersuchen.
Die Ergebnisse des Screenings wurden der Öffentlichkeit gemäß § 2 Abs. 1 Nr.4 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) anhand folgender Dokumente bekanntgegeben:
Bekanntmachung gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG