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Timestamp: 2020-01-23 17:26:02
Document Index: 74375444

Matched Legal Cases: ['§ 68', '§ 7', '§ 4', '§ 6', '§ 36', '§4', '§ 3', '§7', '§3']

1897 / 137 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger)
1897 / 137 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
arte Tore 20 M
Fr Ars 0M E
c. bebufs Dotierung des Spezial - Agio - Reservefonds der von der Direktion in Vorschlag zu bringende und seitens der Generalversammlung zu bestimmende Betrag (höchstens 109/65)
ausges{ieden,
a. der Restbetrag aber verbleibt, insofern derselbe über Antrag der Direktion durch die | verbleibende Rest von | Generalversammlung nicht zur Errichtung beziehungsweise Dotierung eines zweiten (Spezial-) Die Bank ü
Reservefonds verwendet wird, zur Verfügung der Aktionäre. Der allgemeine Réservefonds wird zu den statutenmäßigen Geschäften verwendet. esammelt bis zur Höhe von ein Viertel des eingezahlten ftienkapitals. Hat er diese
fann die Generalversammlung die Deckung außergewöhnlicher Verluste aus dem der Direktion.
Die ordentlihe Generalversammlung wird alljährlich in der ersten Hälfte des Jahres in | der in der Generalversammlung vom 25. erfolgt dur die Direktion mittels drei- Die erste Ein- \caltung der Kundmachung _. mindestens 14 Tage vor dem Tage der Generalversammlung erfolgen.
lten Aktien oder 20 Interims\cheinen berechtigt zur Abgabe einer Stimme.
Budapest abgehalten. Die Einberufung der Generalversammlun maliger Kundmachung durch das offizielle Blatt der Königli Ungarischen Regierung. Der Be von 10 voll elngeza ur Beschlußfähigkeit der ftienkapitals erforderlich. Ist eine Versammlung nicht beschlußfähig, so ist nah 14 Tagen eine neue a zuhalten, welhe ohne Rücksicht auf das vertretene e bes Der Vorstand der Gesellschaft ist die Dir welche die Generalversammlung auf fünf Geschäftsjahre wählt. Nichtaktionäre und Beamte der Gesfellshaft gewählt werden. Direktion müssen ungarische Staatsbürger und in Budapest wohnhaft sein. Mitte einen Präsidenten, und für den Bedarfsfall au einen Präsidenten-Stellvertreter.
anwesend sein. entscheidet die Stimme des Präsidenten.
Der Aufsihtsrath besteht aus 3—6 Mitgliedern, welhe von der Generalversammlung auf drei Der Aufsichtsrath
Jahre gewählt werden. Die Generalverfammlung fann auch Ersatmitglieder wählen. wählt gelegentlih seiner ersten Sitzung aus seiner Mitte einen Obmann und dessen Stellvertreter. Die Direktion besteht gegenwärti Excellenz, Präsident, in Budapest; Herrn Grafen Adolf Dubsky, Exceklenz, in Wien; Herrn Alexander von Dr. Peter von Matuska, Rechtskonsulent, in Budapest; Herrn Eugen Minkus in Wien
Der Aufsichtsrath besteht zur Zeit aus 4 Mitgliedern : L Ernft von Hollán, Excellenz, in
Budapest; Herrn Arpád von Kubinyi in Budapest; Herrn Wilhelm Schön in Budapest. O
Activa. Bilanz-Konto am 31. Dezember 1896. Passiva.
Er wird an-
he erreicht, jo hôren die Zuwendungen auf und beginnen ers dann wieder, wenn er unter diese Höhe ‘herabgesunken st. Wenn in irgend einem Fahre das Reinerträgniß der Gesellschaft niht binreiht, um 5 °/o auf das eingezahlte Aktienkapital zu vertheilen, so kann das Fehlende aus dem Reservefonds ergänzt werden. Auch Reservefonds beschließen. Ueber die Verwendung des Spezial-Reservefonds beschließt gleichfalls die Generalversammlung über Antrag
lea ift.
tion. Die Direktion besteht aus 6—10 Mitgliedern, Als Direktions-Mitglieder können auch Wenigstens die Hälfte der Mitglieder der j u ; Die Direktion wählt aus ibrer | ringeren Beträgen umgetauscht werden. E E Ü 1 l / Zur Gültigkeit der gefaßten Beschlüsse müssen sämmtliche Direktions-Mitglieder eingeladen und mindestens vier Mitglieder Die Beschlüfse werden mit absoluter Majorität gefaßt. Im Falle der Stimmengleichheit
erdinand von Beck, Generaldirektor, in Budapest; Herrn Hegedüs in Budapest; Herrn
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1896 stellen fich
932 539,84 dem Reservefond, berwiesen und der na
bekannt zu machen. tionen alsbald bekannt gegeben.
gedeckt sein. stempel der Bank versehen.
mit einem Prokuristen ihre Unterschrift der
umgeschrieben werden. Ebenso Tönnen auf höhere
bühren werden von der Direktion bestimmt.
ländische Papier-,
E Saßposten bilden. solhe unbeweglihe Güter, welhe nah den Geseßen
gedeckt sein.
Als Grundlage hierzu dienen : A. bei Grundbesitz:
Werthpapiere des Pfandbrief- Sicherstellungsfonds . Kto A Wechsel-Portefeuille . . . Bei Geldinstituten zur Ver- zinsung placierte Fonds 2c. Von Ganz & Co. Aktien- Ges. eskomptierte Porte rungen an die Königl. ung. Staatsbahnen . . .. Lombard - Vorschüsse auf Werthpapiere . S Werthpapier-Konto : Eigene Werthpapiere . . Konto für vorräthige Pfand- briefe : Verrath an eigenenPfand- D d Konto für vorräthige Kom- munal-Obligationen : Vorrath an eigenen Kom- _ munal-Obligationen . Haus-Konto: Haus, Waitnergafse(Hotel
Aktien-Kapital :
3000 St. Aktien à Fl. 200 in Gold 539 859/52 I. Em. . . . Fl. 600000inGold
143 880|— 97 000 St. Aktien
à Fl. 200 in Gold 1 345 288/22 1. Gui mit Fl.100 eingezahlt , 9700000 , „ i Fl. 10 300 000 inGold hiervon zugewiesen dem Pfandbrief- Sicherstellungs- fonds . . . . Fl. 3 500 000,— ergiebt mit den ver- bleibenden . . „ 6800 000,— Agiofonds: Eingeflossenes Agio nach dem Aktien- Kapital . , « Fl 1670326;29 Spezial - Gold - Agio-
Reservefonds 798 344,89 Reservefonds . . 1 635 740,80 Special-Reservefonds 900 000,—
3618 673/27
2 143 045/89 4 221 411/02 1 757 287/56
3 401 465
Kurs-Differenzen:Re- on o undi v vat 2M E 6, i; 5 S National) Fl. 500 000,— arantiefonds der Varlehensnehmer: Haus, E s Nah Hypothekar- Darlehen. . . Fl. 585 777,40 557 866,69
3 147 821 5 104 411
[latingasse Nr. 7. . ,„ 621 658,14 1121 658 Nah Kommunal- | Darlehen !.
Immobilien-Konto: | L Im Subhastationswegeeer- Emittierte Pfandbriefe : worbene Objekte . 232 834 Gesammt-Emission Fl. 102 327 000,— Annuitäten-Konto . . 1 152 419 Ab: Rückzahlungen Saldi laufender Rehnungen| 1284 565 in Pfandbriefen u. ; Diverse Debiioren 4 1761 448 Verloosungen*) . 32 589 300, — Hypotheken: Konto: Emittierte Kommunal-Obligationen: ypothekar-Darlehen in Gesammt-Emission Fl. 32 880 709,— (p vg ut Ab: Verloosungen , 5242 300,— ypotheken im Werthe Emittierte 4°/6ige Prämien-Obligationen: von Fl. 154 018 757,— . Gesammt-Emission Fl. 40 000 000,— Konto für Kommunal-Dar- Ab: Getilgte Obli- [ehen : gationen . . ._, 2940 000,—
Darlehen an Kommunen tri E Prrmttittcad arent terie ieren Werthpapiere des Garantie- E E E C O. fonds der ODarlehens- Ab: Getilgte Obli- s '
nehmer : Î Nach Hypothekar - Dar- gationen . lehen . Fl. 585 567,— Antizipierte Raten von Hypothekar- und
Nach Kom- Kommunal-Darlehen . . . .- munal-Dar- | }} Von Hypothekar- u. Kommunal-Darleben lehen . . , 543 654,20 1 129 221/ c ecrüge s E aldi laufender Rechnungen M e des Pensions E An S i ä 3 237 694 L G inzulösende Kupons von Pfandbriefen, Transitorishe Konti . Prämien und Kommunal-Dbligationen 1 669 305/99 Verlooste Pfandbriefe im Umlaufe A 1 253 300|— NVerlooste Kommunal-Obligationen im 107 304
Verlooste Prämien-Obligationen im Um- | 237 100|—
R E Nicht behobene Treffer von Prämien-
j 5 726/51 1 454 541/87
D Nicht behobene Aktien-Dividenden .
E 1 926 364/38 185 956 738/81
Transitorische Konti Haben.
1 143 644!
69 737 700)
27 638 400 66 405 757
90 888 097 S
1 719701 4 800 380 2 987 678
311 373| 1 360 649
Gewinn per Saldo
185 956 738/81 Gewinn- und Verlust-Kouto am 31. Dezember 1896.
Fl r. Sl fc.
Gesammt-Verwaltungskosten: Gehalte der Direktoren, Beamten und Diener, Bureau - Miethe, Reisekosten, Drucksorten, Inserate,
Porti, Stempel 2c. 2. .
Gewinn-Vortrag vom Jahre 1895 Provisionen aus dem Hypothekar- und Kommunal-Darlehens-Gef châfte und realisierte Gewinne an begebenen
Ne 268 288 19] D Obi Kommunal - und Bezüge des Aufsichtsrathes pro 1896
: ; 9 537/28 rämien-Obligationen 2c... Beitrag des Institutes zum Pensions- Zinsen Erträgnisse : Sons pro I e o e 2 979 52) Konto-Korrent-, Vorshuß- F1. Steuer-Konto : und sonstige Zinsen. . 446 267,22 Steuern pro 1896 und Budapester, | 302 231/92}
i a Werthpapier- und Pfand- Wiener und Pariser Gebühren . _ brief-Zinsen (steuerfrei) 527 870,95 úInventar-Konto : | 5 351/52 1 926 364/38
150 815/12
1326 463|
Hauszins nah dem Hotel Abschreibung . National(Waitnergafse) und nah dem Hause (Palatingafse Nr. 7) . 48 361,24] 1 022 499/41
Realifierte diverse Gewinne . 14 975/21 2514 75274
Gewinn per aldo
2 514 752/74
*) Die Differenz zwishen den Hypothekar - Darleher, und den emittierten andtriefen gelargt im Laufe des Jahres 1897 zur Verloofung. x Pf efen gelarg
Ar Mei Sl Wn,
Schäßung. B. bei Zinshäuseru : das in einer
a. Pfandbriefe
b. Rommunal-Obligationen
c. 4%/oige Prämien-Obligationen d. 39/oige
a. Pfandbriefe b. Kommunal-Obligationen Zu derselben Zeit betrug
die Summe der Darlehen an
gegenwärtig nom. Fl. 56 215 799,21.
resp. Rückzahlung. Die Bank vertheilte FI. 10 300 000 Gold folgende Dividenden: 1892 1893
Bon dem erzielten Reingewinne wurden F1. 1 176 672= 9,6 %/% in Gold als Dividende vertbeilt F…. 100 000 dem Spezial-Reservefond
. 116 269,92 dem Agio-Reservefond, ifikationen sowie der Dotierung des Pensionsfonds
Absetzung der Tantièmen und [. 159 612,70 auf neue Rechnun
immt die Verpflichtung, ihre sowie die ihr durch Geseß und Statut vorgeschriebenen Kundmachungen Börsen-Zeitung“ und den „Berliner Börsen-Courier
Die Pfandbriefe lauten entweder auf den Ueberb
lautende Pfandbriefe können jederzeit auf Ueberbringer und um
Die Pfandbriefe können zu verschiedenem Fl. 50 6. W. ausgegeben werden, sie können mit Rü
Forderung etwa vorangehenden grundbücherlihen Sa2ßpo te e mar des Schätungswerthes eingetragen stehen. Wenn Forste oder Weingärten als Hypothek gegeben werden, aus 6 Mitgliedern, nämlich: Herrn Koloman von Szöll, so muß deren Schäßungswerth mindestens das Dreifache des Darlehensketrages und der eventuell voran- Hauptstädtishe Häuser und Wirthschaftsgebäude müssen bei einer der Bank Fabriken und andere Industrie-Etablissements oder } Vel von der Exekution ausgenommen sind, dann Schauspiel- ] häuser, Bergwerke und Steinbrüche sind von der Belehnung mit Hypothekar-Darlehen ausgeschloffen. osef von Ribáry in Budapest; Herrn Die Gesammtsumme der ausgegebenen Pfandbriefe muß stets durch Hypothefkar-
onvenierenden Affsekuranzgesellshaft versichert fein.
Am Sélusse des ersten Quartals des lau bungen der Gesellshaft abzüglich der bereits verloosten, zum Nennwêrthe von Fl. 67 840 200,— -
Hiervon waren im eigenen Besiß der Gesellschaft : ; im Nennwerthe von Fl. 4 023 600,—
der Bestand an Hypothekar-Darlehen
: Kommunen Die Emission der oben erwähnten Prämien-Obligationen erfolgte auf Basis genauer, von an-- erkannten Autoritäten verfaßter und von der Königlih Ungarischen Regierung geprüfter und genehmigter Pläne, welche ergaben, daß dur die der Ausgabe zu Grunde liegenden Darlehen die Zinfen, und Gewinne gedeckt sind. Für die Bedeckung der Prämien und Gewinne auf die Gefammtemission der 49/0 und 3°/oigen Prämien-Obligationen is es ausreih 40 Millionen unkündbarer Darlehen vnterhält. Der
Die aus Kapitalstilgungen bestehende Di lichen e rieN und des Bestandes an Hypothekar-
in den legten fünf Geschäftsjahren 1894
vorgetr
l rmaführung Berechtigten unterfertigt und mit dem Trocken- ; ) Ueberdies werden dieselben zur Konstatierung der normalmäßigen Bedeckung noch von einem Mitgliede des Aufsichtsratbes und einem von der Behörde exmittierten Kommissär kontra- eneralversammlung is die Vertretung von mindestens 1/20 des eingezahlten signiert. Die Firmaführung der Bank geschieht in der Weise, daß je zwei Direktoren oder ein Direktor b- | und ein Stellvertreter oder zwei stellvertretende Direktoren oder ein Direktor oder stellvertretender Direktor irma der Gefellschaft beifügen.
ringer oder auf einen bestimmten Namen. Auf Namen gekehrt auf Ueberbringer lautende auf Namen i Summen lautende Pfandbriefe gegen folche von Die näheren Modalitäten, sowie die hierfür entfallenden
Der Werth der Hypothek wird durh Organe der Bank gemäß § 68 ff. des Statuts festgestellt.
1) das Achtzig- bis Hundertfache der direkten Grundfteuer, oder 2) das Zwanzigfache des im Lagerbuch-Auszuge ausgeworfenen Einkommens, oder 3) die auf Basis der festgeseßten Modalitäten und maßzebenden Prinzipien auszuführende
einzureichenden beglaubigten Hauszinsfassion ausgeworfene Einkommen, welches abzüglich der jeweiligen Steuern und Spesen, je nah günstigeren Lage des als Hypothek angebotenen Hauses mit 5—10 9/0 fapitalisiert wird.
fenden Geschäftsjahres waren von den Schuldverschrei--
der günstigeren oder un-
jedoh noch nicht fälligen Titres im Umlauf: x e e 30 954 500,— o . s 37 060 000,— « e 14 960 000,— - e e 5215 400,— FL. 67 228 097,16 « 91 065 801,57
räinien
end, daß die Bank einen Vorrath von insgesammt
Bestand an solchen unkündbaren Darlehen beträgt
ferenz zwishen dem Betrage der im Umlauf befind- Darlehen gelangt im laufenden Jahre zur Verloosung
auf das Aktienkapital von
7,6 9% in Gold.
89/9 in Gold.
Fl. 5 553 221,74 erböht. Budapest, ‘Mai 1897.
Bedingungen zur Subscription gestellt :
meldungsformulars
in Berlin in Breslau in Bückeburg
in Dresdeu in Hamburg in Köln
in Maunheim sowie
5) Die Abnahme der zugetheilten
Berlin, im Juni 1897.
9,6 9/6 in Gold. Die in der Bilanz per 31. Dezember 1896 mit Fl. 5 104 411,98 ausgewiesenen Agio- und Reservefonds sind durch die von der diesjährigen Generalversammlung beschlossenen Dotierungen auf
arische H Auf Grund des vorstehenten Prospektes ist die vorstehend bezeichnete Emission von Nom. 1897 der Ungarischen Hypotheken-Bank in Budapest lassen worden und wird hierdurch unter folgenden
Kronen 15 000 000 4 09/9 Pfandbriefe (Serie I.) von zum Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zuge
1) Die Subscription findet statt auf Grund des diesem Prospekte
den 17. Juni cer.
bei dem Schlefischen Bank-Verein,
bei der Niedersächfishen Bauk,
sowie bei deren Niederlassungen in Bremen, Detmold u. Hanuover-,
bei der Kreditaustalt für
bei dem Bankhause Günther & Rudolph,
in Fraukfurt a. M. bei der Deutschen Effekteu- und Wechsel-Bauk,
bei der Norddeutschen Bauk in Hamburg,
bei dem A. Schaaffhausen’ schen Baukvereiu,
bei der Allgemeinen Deutschen Kreditanstalt,
bei der Rheinischen Kreditbank,
bei deren Filialen
Z Heidelber während der bei jeder Stelle üblichen ist jeder Subscriptions\telle vorbehalten.
9) Der Subscriptionspreis beträgt 993,8 Kronen für 100 Kronen Nennwerth zuzüglich laufender Stückzinjen vom 1. Juli 1897 ab bis zum Avnahmetage, zahlbar zum usfance- mäßigen Umrechnungs-Kurse von 89 Reichsmark für 100 Kronen. :
3) Bei der Zeichnung ist auf Verlangen ter Subscriptions-Stelle eine Kaution von 5 9/0 des gezeichneten Betrages in Baar ooer in folcen betreffenven Stelle als zulässig erachtet werden.
4) Jeder Zeichner wird so bald a!s môg richtigt, ob und in welchem Umfange |
lich nach Schluß der eine Anmeldung Berü tüde fann gegen Zahlung des Preises (2.) vom 3. Juli c.
9,6 9% in Gold. 9,6% in Gold.
ypotheken-Vaunk.
beigegebenen An-
in Konstanz, Freiburg i. Br.- und Karlsruhe eschâftsstunden. Der frühere Schluß der Zeichnung
ffekten zu hinterlegen, welche von der
eihnung schriftlich benah- chtigung gesunden hat.
ab stattfinden und muß spätestens am 31. Juli c. erfolgen. 6) Der börsenmäßige Handel der Pfandbriefe findet gleihfalls zum Umrehnungs-Kurse von 85 Reichsmark für 100 Kronen ftatt.
[18953
Zuckerfabrik Delitzsch m. s. 6.
Unsere Gesellshafter werden zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 29, Juni Aa. €-., : Vormittags 10 Uhr, in den „Gasthof zum wan“ in Delißsh hiermit eingeladen.
i orduung : 1) Genehmigung der Veräußerung und Theilung
von Geschäftsantheilen nah § 7 des Statuts. 2) Aufnahme der Rübenbaupfliht für rübenbau-
freie Abschnitte nach § 4 Nr. 2 und 3 des Statuts. 3) Wahl von drei Geschäftsführern.
Wahl von zwei Auffichtsrathsmitgliedern. Statutenänderung. § 6 Absay 8 und § 36. Geschäftsbericht des vereideten Bücherrevtsor®, Vorlegung der Gewinn- und Berlustrechnung und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1896/9, Beschlußfaffung über Verwendung des Se- \chäftsgewinnes, Bericht der Nechnungsreviforen D N Sia R eshä s. Delitzsch, den 3. Juni 1897.
Zuckerfabrik Delitzsch mit beschränkter
Di v. B o der
agen. Bilanzen cinshliesli Gewinn- und Verlu Font, „Berli : 1 *, sowie eine Frankfurter und eine Hamburger Di In diesen Blättern werden -auch sämmtliche auf die Zahlung der geloosten und gekündigten Pfandbriefe dieser Serie, fowie auf die Umlaufsfähigfkeit
insen und der P
ezüglihen Publika-
Die älteren Pfandbriefe haben kein Vorrecht vor der jeßt zur Ausgabe gelangenden Serie. Die Ge-
sammtsumme der von der Gesellshaft ausgegebenen Pfandbriefe darf den T Cenis
Hypothekargeshäft errichteten Sicherstellungsfonds nicht übersteigen und muß durch Hypothekenforderungen
Der Pfandbrief-Sicherstellungsfonds, welcher seither Fl. 3 500 000 betragen hat, ift auf Grund
März 1896 ertheilten Ermächtigung durch Beschluß der Direktion
vom 16. Mai 1897 auf Fl. 4 000 000 erhöht worde Feder Pfandbrief wird dur die zur Firma
Betrag des für das
Ge, fs insfuße auf verschiedene Beträge, jedoch niht unter j Ï iht auf dieses Minimum auch auf jede in- und aus- old- oder Silberæährung lautend ausgestellt werden.
Die Bank darf nur solhe Hypothekenforderungen erwerben, welche unter Hinzurechnung der der Ren falls solhe vorhanden, innerhalb der Hälfte
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten find, er
ndels - Register für das Deutsche Reic irch all A en öniglihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Das Central - Berlin auch dur die
Vom „Ceutral-Handels-Register für das Deutsche Reich‘“
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung cines Patentes nachgesuht. Der Gegenftand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt.
3, B. 19 945. Probierstuhl. — Hugo Berg, Elberfeld, Schwanenstr. 25. 11. 96. /
5. G. 14 361. Tiefbobrvorrihtung. — William enry Max Garvey, Gorlice, Galizien; Vertr. :
ichard Lüders, Görliß. 26. 3. 97. j
5, H. 18 888. Aufhängung der rotierenden bohlen Bohrspindel von Tiefbohrvorrihtungen. — Paul Horra, Naumburg a. S. 24. 2. 97.
8s. K, 142 09x. Verfahren und Vorrichtung zum Falten bzw. Falten und Prägen beliebig langer Stoffe mit in der Längsrichtung derselben laufenden Falten. — Leopold Kahn, Char- lottenburg, Schillerstr. 38/39. 17. 6. 96.
8, S, 9540. Schablone zum Bemustern von
toffbahnen. — Samuel Holt Sharp u. Lucien Marcan, Leeds, Grf\{ch. Vork, Engl. ; Nertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilbelm Bindewald, Erfurt. 16. 6. 96.
8, Sch. 12 304. Zuführvorrihtung für Ma- {inen zum Zerschneiden von für Stoßborden, Ghbenille u. \. w. bestimmten Geweben. — Friedrih Schürmann, Barmen. 6. 2. 97
12. F. 9733. Darstellung alkylierter Harn- \äuren; Zuf. z. Pat. 91811. — Emil Fischer, Berlin, Dorotheenstr. 10. 1. 3. 97.
12. G. 11389. Verfahren zur Darstellung von Hydrazonnaphtolsulfosäuren. — Gesellschaft für chemishe Induftrie, Basel; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- straße 80. 6. 4. 97.
12. V. 7769. Verfahren zur Herstellung von Doppelsulfiden des Aluminiums. — V. A. Peniakoff , St. Petersburg , Gusseff per 4; Vertr.: Dr. Richard Wirth, Frankfurt a. M. 23. 10. 95. i
12. N. 10 927. Verfahren zur Darstellung von p-Nitro-m-methoryphenylbrenztraubensäure ; Qus: ze Pal 92794. — De. Arnold Reiffert, Berlin W., Landgrafenstr. 17. 20. 2. 97.
13. B. 20 404. Speéiseregler für Dampfkessel. R as Bachuer, Berlin, Blumenstr. 76.
14. B. 20 046. Ventil-Präzisionsfteuerung. — Gre Brülloph, Schönebeck a. Elbe. 15, 1
2, 96.
17. K. 13625. Absorptions-Kältemaschize. — Charles August Künzel, Hoboken, New Iersey, V. St. A.; Vertr.: W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 27. 1. 96. D
20. B. 20 563. Kuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge. — Paul Vüttuer, Berlin, Stral- funderstr. 20. 27. 3. 97.
320. P. 8271. Stationsanzeiger mit elektro- magnetisher Steuerung und Signalgebung. — Andreas Pálfy, Budapest, Maria - Valerie- Gafse 11; Vertr.: F. C. Glaser u. L, Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 4. 7. 96.
20, P. 8831. Vorrihtung zur Verriegelung von S(lagbäumen in der Sperrlage. — H. &- Pafsavant-Jselin, Basel; Vertr.: G. Dedreux, München. 12. 4. 97.
21. A. 4991. Unverweselbare Glühlampen. — Allgemeine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. 21. 11. 96.
21. B. 19 864. Vorrihtung zum Laden von Sammlerbatterien mit einem über die zwei Hälften der Batterie verzweigten Wechselstrom. — Dskar Penrers- Frankfurt a. M., Friedrihsftr. 3.
21, H. 16 924, Saltungsanordnung, welche es ermöglicht, eine gewöhnliche Klingelanlage als Fernsprehanlage zu benußen. — Frederick t t, on, 8 Agincourt Road, Hampstead, Middl., u. George Alfred Edwards, 13 St. Georges Street, Peckham, Surrey ; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 830. 1. 96. : i
21. &. 14 026, Typendrucktelegraph mit Gleich- laufvorrihtung. — Ioh. Kuftermauu, Mindel- heim. 28. 5. 96. E
21, Sch. 12 318. Trockenelement mit innerem Flüssigkeitsvocrath; Zus. z¿. Pat. 88 613. — Robert Krayn, Berlin N., Oranienburgerstr. 98,
. _y. Carl Koenig, Berlin NW., Schiffbauer- damm 5. 11. 2. 97. :
21. St. 4277. Vielfach - Umschalter mit \ih selbstaufrihtenden Klappen. — R. Stock & Co., Berlin 80., Zeughofstr. 6/7. 28. 6. 9.
22. F. 9808, Verfahren zur Darstellung von N mittels m-Phenylen- bzw.
oluylenoxaminsäure; Zus. z. Pat. 86 791. — arbwerk Friedrichsfeld, Dr. Paul Remy, Mannheim. 30. 3. 97.
24. G. 11 099, Luftzuführung an Feuerungen M L — Richard Goll, Frankfurt a. Vê. 28s.
24, P. 8777, Gledenventil für Siemens- Regenerativ- und ähnliche Oefen. — Heinrich Poetter, Dortmund, Bornstr. 68. 19. 3, 97.
25. R. 10 968. Zungenöffner für die Zungen- nadeln von Strickmaschinen. — Friedr. Rabe, Chemni, 42 äußere Dresdenerstr. 8, 3. 97,
26. K. 13 953, Acetylenentwickler. — R. Kühn,
Rorschach, Schweiz; Vertr. : Carl Pieper, Hein-
rid Springmann u. Th. Stort, Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 4. 5. 96.
29. St. 4933. Verfahren zur Herftellung
wasserfester künstlicher Seide. — Robert Wilhelm
Strehlenert, Stockholm, Schweden; Vertr. :
C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro-
theenstr. 32. 16. 3. 97. s
30. D. 7854. Verfahren zur Deéinfektion und
Konservierung vermittels Verdünnungen der
Lanthan-, Didym-, Yttrium-, Erbium- und
Ntterbiumsalze. — Dr. G. Paul Drofßbach,
Deuben-Dresden. 19. 11. 96. e
§4. G. 11045. Nührvorrichtung für Gefäße
mit kleiner Füllöffnung. — Alfred Gates u.
John Hickman Dovener, Liverpool; Vertr. : M.
Fouquet, Hamburg. 283. 11. 96.
34. Sch. 12 439. Gleichzeitig als Deckel-Ver-
{luß dienender Tragebügel für Speisebehälter.
— Sulius Schorn, Ellerstr. 117, u. Balentin
Odermatt, Linienstr. 76, Düsseldorf. 19. 3. 97.
34. St. 4871. Gefäß mit einseitig verschieb- barem Henkel. — Adam Stiehl, Köln, Breite- straße 82. 22. 1. 97. Ï
36. J. 4283. In einen Ofen umzuwandelnder Kamin. — George Jobsou, South Fields, Honcafstle, Lincolnshire, u. James Barns Stone, London, 135, Finsbury Pavement ; Vertr. : Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dreéden. 6. 4. 97.
38. E. 5285. Blocklammer für Sägegatter. Eisengießerei u. Special-Fabrik für Holz- bearbeitungsmashinen nach amerikan. System C. Blumwec «& Sohr, Bromberg- Prinzenthal. 5. 3. 97.
39. L. 10498, Verfahren zur Herstellung vlastisher Gegenstände. — Lebach «& Co., Berlin N., Tegeler Landstr., u. E. Nienstädt, New-York, Broadway 87/88; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisenstr. 31 b. 283. 6. 96.
45. D. 8001. Vorrihtung zum Säugen von Fungvieh. — Won Ducos, Langon, Gironde, Franfr.; Vertr.: Alexander Spewt ' u. I. D Petersen, Hamburg. 28. 1. 97. j
45, L, 11155. Geräth zum Slhlißen und Auflockern der Wiesen. — Tilman Lenten, Düren, Rhld., u. Herm. Reuf, Aachen, Lothringer- straße 14. 11. 3. 97. :
45. M. 13 738. Getreide-Sortiertrommel mit Vorreinigung dur Trommelsiebe und Wind. _— E Meyer, Twistringen, Hannover. 18, 2, 96.
45. S. 9741. Kehrpflug mit starr an einem drehbaren Scharträger befestigten Doppelscharen. — Carl Sipp, Mannheim. 7. 9. 96.
45. T. 5041. Gabelrad zur Entnahme der Kartoffeln aus dem Vorrathskasten von Kar- toffellegmaschinen. — Karl Thomann, Halle a, G. 2 T. 96.
46. P. 8507. ODrulluftkraftübertragung, — Pokorny & Wittekind u. E. W. Köster, lau a. M.-Bockenheim, Höch a. M. 9. 1 96:
47, F. 9494. Entlastete Dehnungsstopfbüchse. e, Frahm, Köln a. Rh., Roonstr. 10. 21: 1 96:
47, F. 9737. Klauenkupplung für Reibräder- wentegetriebe. — H. W. Fricedrichfen, Ben- rath b. Düsseldorf. 1. 3. 97.
4%, M. 13 631. NRollenlager. — H. Meyer & Co., Düfseldorf, Fürstenwallstr. 161. 20. 1. 97.
49. C. 6461. Vorrichtung zum Kalibrieren von NRobren und Rohrstußen. — Rudolph Chilling- worth, Nürnberg, Ostbahnhof. 21. 11. 96.
49. E, 5205. Als Bohrknarre zu verwendende Bohrwinde mit Zahnradübersezung. — Gustav Edel, Zuffenhausen, O.-A. Ludwigsburg, Württ., Gartenstr. 26. 17. 12. 96.
49. S. 17 007, Maschine zum Stanzen von Nagelstreifen. — James Alexander Hortonu, Boïîton, Grfsh. Middl., Mass, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 17. 2. 96.
49, H. 17 952. Fallhammer mit vier Führungs- \{hienen. — Ernst Hammesfahr, Solingen- Foche. 5. 11. 96.
49. P. 8780. Verfahren zur Herstellung von Achsbuchsen und Achsbuchsentheilen aus ent- sprechend vorgewalzten Trägern. — Ed. Pohl, Kalk b. Köln. 20. 3. 97.
49. S. 9532. Stanze zum Lochen oder Zahnen von Blechstreifen, welche nah Fertigstellung auf- gerollt werden. — Emil Salßkoru u. Ludwig Nicolai, Dresden. 11. 6. 96.
50. A. 4918. Getreidepugmashine mit ver- tifalen Pubscheiben. — I. U. Aeby, Burgdorf, Schweiz; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 93; 9. 96.
Der Patentsuher nimmt für diese Patent- anmeldung die Rechte aus § 3 des Ueberein- fommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 3. März 1896 in Anspruch. /
50. E. 5197. Getreide - Schâl-, Polier- und Bürstmaschine. — Frl. Elise Ehreêsmann, Kaiserslautern. 12. 12. 96.
50. M. 12 083. Bürstenanordnung zum Ab- nebmen der Schale und zum Ausheben des Keimes aus der Kerbe vorher eingeweichter Körnerfrüchte. — E. de Moerloose, Brüfjel ;
Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25, 21. 8. 9%.
3-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Montag, den 14. Juni
aus den Handels-, Genoffenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauémuster, Konkurse, sowie die Tarif- und scheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reih. (x. 1374.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ersheint in der Regel tägli. — Der Bezugspreis beträgt T #4 50 für dds Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 A4. — Fnfertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ch.
werden heut die Nrn. 137 A4., 137 B. und 137 C. ausgegeben.
Alaffe. 50. W. 12466. Pohstempek. — Carl Weiß- huhn, Wien, Margaretenstr. 25; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinsir. 3. 830. 12. 96. 53. B. 20 X65. Vorrichtung zum Befestigen und Spannen des Felles bei Trommeln und Pauken. — Hugo Bekker, Erfurt. 15. 1. §7. 51. C. 6222. Vorrichtung zur Hervorbringung
von Ober- bzw. Flageolet-Tönen bei Pianinos.
— Baldomero Cateura, José Gimeuez u.
Louis Jzabal, Barcelona; Vertr. : Hugo Patakv } zurückgenommen.
u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 29. | Klafse.
30. 6. 96. : S 15. B. 19920. Rotationsmaschine zum 52. B. 16 285. Bohrvorrichtung für Schiffchen- Prägen, Bedrucken und Sortierea von Maß-
Stickmaschinen.— Bernhard Blauk, Chemnißi.S., itäben u. dgl. Vom 8. 3. 97.
Sasestr. 4. 18. 6. 94. S 26. L. 10 076. Gagserzeuger für stark wasser- 52. K. 14 703. Vorrichtung zum selbitthätigen baltige Brennstoffe. Vom 8. 3. 97.
Einstelen von Nähmaschinen - Gestellen auf | 64. F. 9560. Flaschenvershluß. Vom 8. 3. 97.
unebenem Boden. — Hermann Köhler, Alten- | 64, St. £717. Nuschankapparat. Vom 8. 3. 97.
bura, S.-A. 24. 12. 96. S _ |85. K. 13616. Vorrihtung zum Transport 53. A. 5020. Verfabren zur Herstellung eines von Fälkalien u. dgl. in unterirdischen Kanälen.
dauernd gleichmäßigen Surrogats aus Kolanuß, Vom 4. 3. 97.
Malz und Zucker. — Eugen Amos, Ro:fchah | Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
a. Bodensee, Schweiz; Vertr. : Richard Lüders, | der Anmeldung im Reichs-Anzeiger, Die Wir-
Görliy. 11. 12. 96. : _ | kungen des einstweiligen Schuyes gelten als nit 53. M. 128827, Denaturierung von Stein- } eingetreten.
und Siedesalz mittels Melasse. — Dr. Emil | Klasse.
Meyer, Berlin NW ., Lessingstr. 42. 19. 5. 96. | 21. E. 4420. Vertheilungssystem für Mehr- 53, M. 13415. Sortiermaschine für eren, phasenstrom. Vom 6. 1. 96.
lz. — p Mü ier, Schnarsleben malz Gustav Münchemeier, Sch 4) Versagungen. Auf die - nachstehend bezeichneten, im Neichs-
b. Niederndedeleben. 19. 11. 96. 54. &, 15110. Siherbeitsbriefumshlag. — l l
Ludwig König, Berlin N,, Hussitenstr. 26. j Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemackten
Anmeldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen
des cinstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
14. 497: 54. L 10448. Mastine zur Herstellung von Klase. S O 38. T. 4895. Sägeshärfmaschine zum Schärfen
C mit viereckigem Boden. — iFrank ames Ludington, Waterbury, Grf\ch. New- A / i /
von Sägen mit verschieden gestalteten Zähnen.
Boi 13,8, 96. | i
aven, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. : opfins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 1. 6. 96. 57 U. 115%. Srisblendenartig verstellbarer j 59. H- 16 G91. Vom 13, 8. 96. 5) Ertheilungen.
Objektivring. — D. Uttenreuther, München, Auf die hierunter angegebenen L ist den
2) Zurüdziehung. Die am 10. Juni d. Is. Nr. 134 des Reich8- Anzeigers in Kl. 42 bekannt gemate Anmeldung B. 20505 von Alfred Ebenezer Box in Egrermort, betreffend Selkstverkäufer mit Umlaufgetriebe, wird mit dem Bemerken aus der Auslegung z¿urückgezogen, daß niemand die Anmeldung eingesehen hat.
3) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung ¿1 entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
an Injektoren.
Dacauerstr. 64. 17. 7. 96. L | 61. Sch. 12299. NReitungsvorrichtung bei Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nahstehender Nummer der Patentrolle
Unglücksfällen auf dem Eise. — W. Schmidt, Flensburg, Hafendamm 57. 9. 2. 97. i 63, M. 13 661, Verstellbarer Reibratantrieb 1 für Fahrräder. — Heinrich) Meyer, Berlin 8O,, | ertheilt. / Klafse. : 3. 9340L. Neuerung an Gamaschhen. —
Köpenikerstr. 154a. 29. 1. 97. : 63. W. 12555. Nadreifen für Fahrräder und
Ch. Fifher, San Francisco; Vertr. : Alexander Spet u. F. D. Petersen, Hamburg. 30. 11. 95.
andere Fahrzeuge. — L. Charles Wallach, 4, 93 389. Hebevorrihtung für die Brenner-
London, 57 Gracehurch Street ; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
M1 9D
64, D. 7809. Flasde gegen Wiederfüllen. — galerie von Lampen. — Ehrlich & Gract,, Frank Pierce Derr, Baltimore, Maryl., V. St. Berlin SO0., Lausigerstr. 31. 7. 10. 94.
À.; Vertr.: N. Deißler, I. Maemecke u. Fr. 4, §3 390. Petroleum-Glühlichilampe; 1. Zuf.
1 ¿. Pat. 88 529. — A. Meyecnberg, M. Wendorf
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6. 93391. Behandlung des Malzes zweck8 Herstellung vollmundiger Biere. I. A. Gfall,
Marmor, Stein u. dgl. — Philliv Semmer, Innsbruck; Vertr.: Huao Pataly u. Wilbelm Pittsburgh, Penns., V. St. A.; Vertr.: Frani Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 1. 96. Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 15. 3. 97. | S. 93402. Zuführvorrichtung [ür Kalander
68. A. 5116. Verfahren zum Anbringen der zur Herstellung von Läuferlinoleum mit in der Wärmeschußzwände in Geldshränken. — Rudolf Masse gefärbten, lärgs des L toßes innig zu- Anger, Breslau, Neue Weltstr. 33. 10. 2. 97. sammenhängenden Streifen ; 1. Zus. z. Pat. 91 069.
%2, L. 10 681. Kastenmagagin für Mehrlade- — Erste Deutsche PVateut-Linolceuu- Fabrik, gewehre. — The Lee Arms Company, Berlin W., Werders{er Markt 7. 16. 6. 38. 195 Sigourney Street, Hartford, Grfsch. Hart-} S. 934083. Zuführvorrihtung für Kalander ford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Nobert R. zur Herstellung von Läuferlinoleum mit in der Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Masse gefärbten, längs des Stoßes innig zus Potsdamerstr. 141. 8. 5. 96. sammenbängenden Streifen; 2. Zuf. ¿. Pat. 91 069.
"D, M. 13 859. Vorrihtung zum Bewegen . Erfte Deutsche Vatent-Linolcum-Fabrik, des Patronenträgers an selbsithätigen Geschüßen ; Berlin W., Werderscher Markt 7. 16. s. 9%. Zus. z. Pat. 91 884. — Hiram Stevens Maxim, S8. 93404. Maschine zum Waschen, Färben 18 Queens Gate Place, London, Grfsch. Middl, u. \. w. von Geweben in ausgebreitetem Zustand. Engl. ; Vertr. : S N. a n U. Dn S A. Schmidt, Berlin NW,, Friedrichstr. 133. Smidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 12. 5. 96. I 7.8 N
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85, P. 8750. Spülvorrichtung für Aborte mit 4. 8. 96, E G : Absaugung des Rüdtlaufwassers. — Bernhard | 8. 983446. Maschinen zum Imprägnieren, Pohley, Berlin, Köpenickerstr. 116. 1. 3. 97. Färben, Beizen u. f. w. von Geweben u. dal.
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86. M. 13507, Kettenfadenwächter mit Huddersfield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Signalverrihtung. — Hermann Müllers u. Heinrih Springmann, BerlinNW., Hinderfinstr. 3. Artbur Spindler, Dülken. 14. 12. 96. 27 4.96.
86. U. 1211. Mechanische Kartenshlag- und | LL. 93434. Maschine zum Zusammentragen Kopiermaschine; Zus. ¿. Pat. 67 977. — Herr- einzelner Bogenlagen zu einem Buchband. — mann Ulbricht, Chemnitz. 19. 2. 97. — D. Mc C. Smyth, Pasadena, Grfsch. Lo3
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Déißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 27. 10. 96. 64. K. 14965. Meßvorrichtung an Flaschen-
stopfen. — Friy Könnemanu, Berlin, Bernauer-
straße 24. 4. 3. 97. S i 6%. S. 10 189. Süleifmashine für Glas,
Vertr.: Selmar Reißenbaum, Berlin, Wall- 14, 93408, Untlaufende Kraftmashine mit straße 70/71. 9. 10. 96. l unabhängig drehbaren Flügelkolben. — W. E.