Source: http://wolfgang-hofer.de/index_htm_files/agb.htm
Timestamp: 2019-01-23 01:17:42
Document Index: 258210639

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 19']

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag Hirnkastl & Herz (Inhaber: Wolfgang Hofer) und dem Besteller gelten ausschließlich diese Geschäfts-bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag Hirnkastl & Herz hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Hirnkastl & Herz aufgeben, erhalten Sie von uns eine Bestellbestätigung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, sie stellt aber keine Annahme Ihres Angebotes dar.
Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und Sie von uns eine Versandbestätigung per Email erhalten. Bestandteil dieses Kaufvertrages sind nur die darin angegebenen Produkte. Vertragspartner ist der Verlag Hirnkastl & Herz (Inhaber: Wolfgang Hofer).
Hirnkastl & Herz bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
3. Widerrufsrecht/Widerrufsfolgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiedekehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Verlag Hirnkastl & Herz
Inhaber: Wolfgang Hofer
Niedergeislbach 30a
E-Mail: kontakt@hirnkastl-und-herz.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Hirnkastl & Herz an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Der Lieferausgang erfolgt in der Regel innerhalb der folgenden drei Werktage nach Bestelleingang beim Verlag Hirnkastl & Herz. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich (schriftlich) zugesagt wurde.
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung vom Verlag Hirnkastl & Herz oder einem von ihm Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen (Versendungskauf).
Den Kaufpreis kann der Besteller per Rechnung (unter den in 6. genannten Voraussetzungen), per Vorkasse durch Überweisung auf unser Konto, Pay-pal, Lastschriftverfahren oder Nachnahme zahlen. Die Liefer- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
Der Kaufpreis wird sofort nach Zahlungsaufforderung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag Hirnkastl & Herz berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Verlag Hirnkastl & Herz ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, besteht die Berechtigung, diesen geltend zu machen.
Als Kleinunternehmer im Sinne von §§ 19 UStG wird auf die Waren keine Umsatzsteuer erhoben.
Die Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag Hirnkastl & Herz anerkannt worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungs-rechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verlags Hirnkastl & Herz.
Ist die Kaufsache mit einem Mangel behaftet, geltend die gesetzlichen Vorschriften.
Wählt der Besteller die Nacherfüllung und erfolgt diese im Wege der Ersatzlieferung, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verlag Hirnkastl & Herz auf dessen Kosten zurück zu senden. Für die Rücksendung der mangelhaften Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Verlag Hirnkastl & Herz behält sich ausdrücklich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Der Verlag Hirnkastl & Herz haftet nur für Schäden, deren Ursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Die vorstehenden Haftungs-beschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie, für die Beschaffenheit des Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung von Hirnkastl & Herz gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt erst ab Lieferung.
A) Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und
A.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.
A.2 Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
A.3 Bei Zahlung via PayPal, geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal.
A.4 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch für andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
B) Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist – soweit zulässig - Erding.