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Timestamp: 2016-10-27 05:04:10
Document Index: 207244184

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 143', 'Art. 51', 'Art. 51', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 368', 'Art. 368', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 368', 'BGE', 'Art. 26', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 47', 'Art. 143']

93 II 31744. Urteil der I. Zivilabteilung vom 24. Oktober 1967 i.S. Kalbermatten gegen Theler.
Contrat d'entreprise. Solidarit� imparfaite. Recours en r�forme. Recevabilit� du recours en r�forme. Valeur litigieuse de la demande et de la demande reconventionnelle (consid. 1). Exigences quant aux motifs du recours en r�forme (consid. 2 litt. d). Solidarit� imparfaite de l'entrepreneur et de l'architecte envers le ma�tre de l'ouvrage. Diminution de la responsabilit� de l'un des d�biteurs solidaires, d�fendeur au proc�s, dont la faute para�t att�nu�e par celle de l'autre d�biteur? (consid. 2). Contrat d'entreprise ayant pour objet la construction d'une piscine de sport. Obligation de l'entrepreneur de r�parer l'ouvrage qui n'a pas la longueur convenue de 25 m. Le ma�tre de l'ouvrage commet-il un abus de droit en exigeant une ex�cution parfaite du contrat? (consid. 4). Exigibilit� du prix de l'ouvrage qui pr�sente des d�fauts (consid. 5). Faits � partir de page 318
A.- Der Eigent�mer des Thermalbades Brigerbad, Hans Kalbermatten, Turn- und Sportlehrer und kantonaler Turninspektor, liess eine neue Badeanlage erstellen. Er �bertrug im M�rz 1960 dem Bauunternehmer Julius Theler die Erd-, Maurer- und Betonarbeiten f�r das Sport- und das Kinderbecken und f�r die Thermal-Badegrotte, sowie die Kanalisationsarbeiten. Diese Arbeiten wurden in der Zeit vom Juni 1960 bis September 1961 ausgef�hrt. Der Unternehmer stellte Rechnungen im Gesamtbetrage von Fr. 220'090.10, woran der Bauherr Abschlagszahlungen von rund Fr. 170'000.-- leistete. Die Bezahlung des Saldos von Fr. 48'744.05 verweigerte er wegen mangelhafter Ausf�hrung verschiedener Arbeiten.
Der Beklagte anerkannte hieran Fr. 23'000.--, machte jedoch verrechnungs- und widerklageweise Gegenforderungen von Fr. 27'000.-- geltend, n�mlich
- Fr. 15'000.-- f�r Verdienstausfall,
- Fr. 2'000.-- f�r Ersatz eines Schiebers,
- Fr. 10'000.-- f�r Mehrarbeiten des Architekten.
Demgem�ss beantragte er, die Klage abzuweisen und die Widerklage im Betrage von Fr. 4'000.-- nebst 5% Zins ab Inkrafttreten des Urteils zu sch�tzen. Ferner beantragte er, der Widerbeklagte sei zu verurteilen, auf seine Kosten das Sportbecken so umzugestalten, dass es die vertraglichen Ausmasse von 25 m L�nge besitze. Diese Arbeiten seien w�hrend der Periode durchzuf�hren, w�hrend welcher die Badeanstalt geschlossen ist. Subsidi�r stellte er das Begehren, der Widerbeklagte habe ihm als Entsch�digung f�r die Nichteinhaltung der vertraglichen Ausmasse des Sportbeckens Fr. 30'000.-- nebst 5% Zins ab Rechtskraft des Urteils zu bezahlen.
Der Kl�ger beantragte, die Widerklage abzuweisen.
C.- Das Kantonsgericht des Kantons Wallis sch�tzte nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens (Zeugeneinvernahmen, Parteiverh�r, Gutachten Sachverst�ndiger) die Klage im aufrechterhaltenen Betrage von Fr. 38'586.-- nebst 5% Zins seit 26. April 1961; die Widerklage wies es ab.
D.- Der Beklagte hat die Berufung an das Bundesgericht ergriffen. Gem�ss seinen Berufungsbegehren anerkennt er nunmehr von der Hauptklage Fr. 35'886.--, erkl�rt aber diesen Betrag mit den aufrechterhaltenen Gegenforderungen von Fr. 15'000.-- f�r Verdienstausfall und Fr. 2'000.-- f�r den Ersatz eines Schiebers zu verrechnen, so dass sich der anerkannte Klageanspruch auf Fr. 18'886.-- vermindert. Ferner h�lt er an seinem Widerklagebegehren auf Umgestaltung des Sportbeckens und subsidi�r an seiner Schadenersatzforderung von Fr. 30'000.-- fest; bei Gutheissung dieses subsidi�ren Begehrens w�re somit nach Verrechnung mit der restlichen Klageforderung von Fr. 18'886.-- die Widerklage im Betrage von Fr. 11,l 14.- zu sch�tzen.
1. In erster Linie ist von Amtes wegen zu pr�fen, ob der f�r die Zul�ssigkeit der Berufung erforderliche Streitwert von wenigstens Fr. 8'000.-- gegeben ist. Massgebend sind dabei nach Art. 46 OG die vor der letzten kantonalen Instanz noch streitigen Rechtsbegehren; Haupt- und Widerklage d�rfen nach Art. 47 Abs. 2 OG nicht zusammengerechnet werden.
Mit der Klage forderte der Kl�ger im massgebenden Zeitpunkt der Urteilsf�llung der Vorinstanz noch Fr. 38'586.--; da der Beklagte schon im kantonalen Verfahren hieran Fr. 23'000.-- anerkannte, waren von der Klageforderung noch Fr. 15'586.-- streitig.
Von den Gegenanspr�chen von Fr. 27'000.--, die der Beklagte geltend machte, ist gem�ss st�ndiger Rechtsprechung der vom Beklagten anerkannte Hauptklagebetrag von Fr. 23'000.-- abzuziehen; als Gegenstand der Widerklage kommen somit nur noch Fr. 4'000.-- in Betracht (vgl. hiezuBGE 41 II 320f.; nicht ver�ffentlichte Entscheide der I. Zivilabteilung vom 31. M�rz 1952 i.S. Kobelt gegen B�tikofer, vom 7. Oktober 1952 i.S. Zanchi gegen Wullschleger, Erw. 2, und vom 14. Januar 1958 i.S. Faust gegen Maduz).
Der Beklagte hat jedoch mit der Widerklage auch noch verlangt, dass der Kl�ger zur Umgestaltung des Sport-Schwimmbeckens verurteilt werde. Diese Arbeit w�rde nach der Sch�tzung der Vorinstanz ungef�hr Fr. 30'000.-- kosten, und auf diesen Betrag hat der Beklagte auch seinen subsidi�r geltend gemachten Schadenersatzanspruch beziffert. Der Streitwert der Widerklage belief sich somit auf insgesamt rund Fr. 34'000.--.
Der Berufungsstreitwert ist also f�r die Hauptklage wie f�r die Widerklage gegeben. Daher ist belanglos, ob sich Haupt- und Widerklage gegenseitig ausschliessen oder nicht; das w�re nach Art. 47 Abs. 3 OG nur von Bedeutung, wenn die eine von ihnen den Berufungsstreitwert nicht erreichen w�rde. Ebenso kommt f�r die Frage der Zul�ssigkeit der Berufung nichts darauf an, dass der Beklagte vor Bundesgericht einen h�heren Teil der Hauptklageforderung anerkennt und seine Gegenforderungen herabgesetzt hat.
2. Der Beklagte beantragt, den von der Vorinstanz dem Kl�ger zugesprochenen Betrag von Fr. 38'586.-- um Fr. 2'700.-- herabzusetzen.
a) Diesem Begehren liegt der folgende Sachverhalt zugrunde: Der Betonboden des Sportbeckens hatte sich stellenweise gesenkt. Der bauleitende Architekt ordnete daher an, es seien zur Verdichtung des Untergrundes Beton-Injektionen vorzunehmen. Diese Arbeit wurde vom Kl�ger ausgef�hrt. Dabei wurde der unter dem Sportbecken verlaufende Hauptablaufstrang durch Injektionsgut (fl�ssigen Zementm�rtel) teilweise verstopft und musste deshalb nachtr�glich freigelegt und ersetzt werden.
b) Die Vorinstanz hat den dem Beklagten aus der nicht fachgerechten Ausf�hrung der Injektionsarbeiten erwachsenen Schaden auf Fr. 4'000.-- festgesetzt. Sie hat jedoch den Kl�ger nur f�r einen Drittel dieses Schadens ersatzpflichtig erkl�rt, da die Verantwortlichkeit f�r die andern zwei Drittel den Architekten treffe, der es unterlassen habe, die zur Verh�tung von Sch�den an der Ablaufleitung erforderlichen Massnahmen anzuordnen. Eine solidarische Haftung des Kl�gers f�r den vom Architekten zu verantwortenden Schadensanteil hat die Vorinstanz unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 89 II 122 f.) mit der Begr�ndung abgelehnt, das mitwirkende Verschulden des Architekten lasse dasjenige des Kl�gers als gemildert erscheinen.
c) Der Beklagte hat sich mit der Festsetzung der Schadensh�he auf Fr. 4'000.-- abgefunden; er beanstandet auch die Aufteilung der Verantwortlichkeit zwischen dem Architekten und dem Unternehmer nicht. Mit der Berufung wendet er sich lediglich dagegen, dass die Vorinstanz eine solidarische Haftung des Unternehmers (d.h. des Kl�gers) f�r den zulasten des Architekten gehenden Anteil von Fr. 2'700.-- abgelehnt hat; er r�gt, die Vorinstanz habe die von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aufgestellten Grunds�tze unrichtig angewendet. Das mitwirkende Verschulden des Architekten k�nne nicht zu einer Verminderung der Haftung des Kl�gers f�hren, der sich selber anerboten habe, eine seine beruflichen F�higkeiten �bersteigende Arbeit auszuf�hren.
d) Der Kl�ger wendet ein, auf dieses Berufungsbegehren k�nne mangels einer rechtsgen�glichen Begr�ndung nicht eingetreten werden. Diese Auffassung trifft nicht zu. Aus der Berufungsschrift geht unmissverst�ndlich hervor, dass und warum nach der Ansicht des Beklagten die Vorinstanz die bundesrechtlichen Bestimmungen �ber die Solidarit�t unrichtig BGE 93 II 317 S. 322angewendet hat. Damit ist der Vorschrift von Art. 55 Abs. 1 lit. c OG gen�gt. Dass die Berufungsschrift die Gesetzesartikel, welche die Solidarit�t betreffen, nicht ausdr�cklich nennt, schadet nicht (BGE 87 II 306 Erw. 1).
e) Der streitige Schaden ist darauf zur�ckzuf�hren, dass sowohl der Kl�ger (Unternehmer), als auch der Architekt (Bauleiter) ihre vertraglichen Sorgfaltspflichten gegen�ber dem Beklagten (Bauherrn) verletzt haben. Ein gemeinsames Verschulden, das ihre passive Solidarit�t im Sinne von Art. 50 bzw. Art. 143 OR begr�nden w�rde, f�llt ihnen jedoch nicht zur Last. Es liegt somit ein Fall sog. unechter Solidarit�t oder Anspruchskonkurrenz gem�ss Art. 51 OR vor (OSER/SCH�NENBERGER, Art. 51 OR N. 4; BGE 93 II 313, Erw. 1).
Gleich wie bei echter Solidarit�t wird auch bei blosser Anspruchskonkurrenz die Haftung eines Sch�digers gegen�ber dem Gesch�digten grunds�tzlich nicht dadurch vermindert, dass f�r den gleichen Schaden auch noch ein Dritter einzustehen hat. Jeder der beiden Verantwortlichen haftet dem Gesch�digten f�r den ganzen Schaden. Diese gesetzliche Regelung will dem Gesch�digten eine m�glichst vollst�ndige Befriedigung f�r seinen Anspruch sichern. Solidarit�t bedeutet in jeder Form St�rkung der Stellung des Gl�ubigers. Dieser kann jeden Schuldner f�r die volle Forderung belangen, wobei er in der Auswahl des Prozessgegners freie Hand hat. Wie im Innenverh�ltnis die Zahlungspflicht auf die einzelnen Schuldner zu verteilen sei, ber�hrt ihn nicht. Der belangte Schuldner kann ihm daher in der Regel nicht entgegenhalten, es hafte auch noch ein Dritter f�r den gleichen Schaden. Dieser Grundsatz erf�hrt ausnahmsweise dann eine Einschr�nkung, wenn der vom Dritten zu verantwortende Haftungsgrund den rechtserheblichen Kausalzusammenhang zwischen der Handlung des Belangten und dem Schaden unterbricht, oder wenn das mitwirkende Verschulden des Dritten dasjenige des Belangten als gemindert erscheinen l�sst (BGE 89 II 122 Erw. 5 und dort erw�hnte Entscheide).
aa) Eine Haftungsverminderung wegen Unterbrechung des ad�quaten Kausalzusammenhanges scheidet im vorliegenden Falle von vornherein aus. Unmittelbare Schadenursache waren die vom Kl�ger vorgenommenen Beton-Injektionen in den Untergrund des Sportbeckens, bei denen wegen Unterlassung jeder Vorsichtsmassnahme das Abflussrohr des Beckens verstopft BGE 93 II 317 S. 323wurde. Der Fehler des Architekten, diese Injektionen anzuordnen, ohne dem Kl�ger genaue Weisungen f�r ihre Durchf�hrung zu geben, war nicht geeignet, sich derart zwischen die vom Kl�ger gesetzte Ursache und den eingetretenen Erfolg einzuschieben, dass jener die Rechtserheblichkeit abzusprechen w�re.
bb) Eine Haftungsbeschr�nkung wegen mitwirkenden Drittverschuldens darf nur mit grosser Zur�ckhaltung angenommen werden, da sonst der Schutz des Gesch�digten, den die Solidarhaftung mehrerer Schuldner ihrem Wesen nach anstrebt, weitgehend illusorisch gemacht w�rde. Den schutzw�rdigen Interessen des belangten Schuldners tr�gt die Einr�umung des R�ckgriffsrechtes im internen Verh�ltnis der mehreren Schuldner gen�gend Rechnung. Die M�glichkeit, dass wegen Zahlungsunf�higkeit des andern Schuldners der R�ckgriff ergebnislos bleibt, darf nicht als Grund f�r eine Beschr�nkung der Haftung des belangten Schuldners in Betracht gezogen werden; denn es w�re noch ungerechter, wenn statt eines der mehreren Schadensstifter der Gesch�digte einen Verlust auf sich nehmen m�sste (BGE 89 II 123,BGE 66 II 121Erw. 5).
Das Bundesgericht hat denn auch eine Haftungsbeschr�nkung aus diesem Grunde nur in seltenen F�llen, beim Vorliegen ganz besonderer Umst�nde, eintreten lassen (BGE 59 II 43f., 369 f.; vgl. fernerBGE 64 II 307). In allen �brigen vom Bundesgericht beurteilten F�llen wurde eine solche Haftungsbeschr�nkung in den Erw�gungen zwar als theoretisch m�glich erw�hnt, aber stets abgelehnt (BGE 41 II 228,BGE 55 II 88,BGE 60 II 155,BGE 66 II 118f., BGE 89 II 123). Ob es sich unter diesen Umst�nden �berhaupt rechtfertige, an der M�glichkeit einer Haftungsbeschr�nkung festzuhalten, kann jedoch offen bleiben. Denn im vorliegenden Falle ist eine solche entgegen der Auffassung der Vorinstanz selbst auf Grund der bisherigen Rechtsprechung abzulehnen.
Der Kl�ger hat sich selber anerboten, die Injektionsarbeiten auszuf�hren; er hatte solche, ohne eigentlicher Fachmann daf�r zu sein, schon andernorts ausgef�hrt und wusste, dass es sich um eine heikle Arbeit handle. Trotzdem begn�gte er sich mit der ihm von der Bauleitung bloss m�ndlich erteilten allgemeinen Weisung, den Baugrund unter dem Sportbecken durch Beton-Injektionen zu verdichten. Er wusste auch, dass unter dem Sportbecken die Abflussleitung verlief, da er diese selber angelegt hatte, und ebenso war ihm bekannt, dass der Verlauf BGE 93 II 317 S. 324dieser Leitung nicht mit den Pl�nen �bereinstimmte, da sie wegen eines Felsens hatte verlegt werden m�ssen. Er f�hrte die Injektionsarbeiten aus, ohne irgendwelche Schutzmassnahmen gegen die Gefahr zu treffen, dass das eingespritzte fl�ssige Betongemisch in die Abflussleitung geraten und diese verstopfen k�nnte; insbesondere unterliess er es, durch st�ndiges Durchsp�len der Leitung eine Verstopfung zu verh�ten. Es trifft ihn daher am eingetretenen Schaden ein erhebliches Verschulden, weil er eine Arbeit �bernahm, die seine beruflichen F�higkeiten �berstieg, und bei ihrer Ausf�hrung in verschiedener Hinsicht fehlerhaft vorging.
Dieses Verschulden wird keineswegs dadurch gemildert, dass auch dem Architekten ein Verschulden zur Last f�llt, weil er dem Kl�ger die Arbeit �bertrug, ohne ihm genaue Anweisungen zu geben und ihre Durchf�hrung zu �berwachen. Da der Kl�ger sich f�r diese Arbeit selber anerboten hatte, durfte er davon ausgehen, dieser verf�ge �ber die erforderlichen Kenntnisse. Es liegen somit keine besonderen Umst�nde vor, die es rechtfertigen w�rden, vom Grundsatz abzuweichen, wonach der Kl�ger als Solidarschuldner dem Beklagten f�r den eingetretenen Schaden von Fr. 4'000.-- im vollen Umfang haftet. Inwieweit er auf den Architekten R�ckgriff nehmen kann, ist als Frage des internen Verh�ltnisses zwischen den Solidarschuldnern im vorliegenden Verfahren, an dem der Architekt nicht beteiligt ist, nicht zu entscheiden.
Die von der Vorinstanz vorgenommene K�rzung des Anspruchs des Beklagten um Fr. 2'700.-- ist daher unbegr�ndet. Das hat zur Folge, dass sich der Anspruch des Kl�gers von Fr. 38'586.-- auf Fr. 35'886.-- vermindert.
3. (Nichteintreten auf die Gegenforderung von Fr. 2'000.-- f�r den Ersatz eines Schiebers; Abweisung der Gegenforderung von Fr. 15'000 f�r Verdienstausfall.)
4. a) Der Beklagte hat mit der Widerklage weiter beantragt, der Kl�ger sei zu verpflichten, das Sportbecken auf seine Kosten so umzugestalten, dass es die vertraglich vereinbarte L�nge von 25 m aufweise; f�r den Fall der Abweisung dieses Begehrens hat er subsidi�r Schadenersatzanspr�che von Fr. 30'000.-- geltend gemacht.
Die Vorinstanz hat sowohl das Haupt- wie das Eventualbegehren abgewiesen. Nach ihren verbindlichen Feststellungen hat das Sportbecken zwar nicht die vereinbarte L�nge von BGE 93 II 317 S. 32525 m, sondern es ist um 5,5 bis 8 cm k�rzer. Die Vorinstanz ist jedoch zum Schluss gelangt, es m�sse die Betriebsbestimmung und die wirtschaftliche Nutzung der Gesamtanlage mitber�cksichtigt werden, und so betrachtet beeintr�chtige der geringf�gige L�ngenunterschied die Brauchbarkeit des Sportbeckens nicht. Dem Beklagten sei weder in der Vergangenheit daraus ein Schaden erwachsen, noch sei f�r die Zukunft mit einem solchen zu rechnen. Der Beklagte k�nne daher weder die unentgeltliche Verbesserung des Werkes gem�ss Art. 368 Abs. 2 OR verlangen, die sch�tzungsweise Fr. 30'000.-- kosten w�rde, noch habe er Anspruch auf Herabsetzung des Werklohnes wegen Minderwerts des Werkes oder auf Schadenersatz.
b) Dieser Betrachtungsweise kann nicht gefolgt werden. F�r die Beurteilung des streitigen Begehrens ist nicht von Art. 368 OR auszugehen; denn die Parteien haben, wie die Vorinstanz selber feststellt, einen besonderen Vertrag auf Grund der vom Kl�ger eingereichten Offerte abgeschlossen. Die somit massgebende Offerteingabe des Kl�gers verweist zun�chst in Ziff. 1 der "Allgemeinen Bestimmungen" auf die "Allgemeinen Bedingungen f�r die Ausf�hrung von Hocharbeiten des SIA". Damit sind die vom SIA herausgegebenen "Normalien f�r die Ausf�hrung von Bauarbeiten" (Ausgabe 1948) gemeint. Diese bestimmen in Art. 26 der "Allgemeinen Bedingungen f�r Bauarbeiten" unter dem Titel "Haftung f�r M�ngel" in Abs. 1:
"Der Unternehmer haftet gem�ss Bauvertrag und Gesetz f�r sorgf�ltige Ausf�hrung des Werkes... sowie f�r die Erf�llung der zugesicherten Eigenschaften und f�r die Tauglichkeit zu dem im Vertrag vorausgesetzten Gebrauch."
Bei M�ngeln hat nach Art. 27 Abs. 3 der Bauherr dem Unternehmer eine angemessene Frist zur Behebung anzusetzen; kommt der Unternehmer seiner Verbesserungspflicht nicht nach, so ist nach Art. 27 Abs. 4 der Bauherr berechtigt, "einen dem Minderwert des Werkes entsprechenden Abzug an der Abrechnungssumme zu machen oder, sofern es dem Unternehmer nicht �berm�ssige Kosten verursacht, auf seinem Verbesserungsanspruch zu beharren oder unter Vorbehalt von Art. 368 Abs. 3 OR die Annahme zu verweigern, alles vorbeh�ltlich des Anspruchs auf Schadenersatz bei Verschulden".
Ziff. 12 der Allgemeinen Bestimmungen der Offerteingabe sagt dann aber: BGE 93 II 317 S. 326
"Bei der Ausf�hrung von Maurer- und Eisenbetonarbeiten gew�hrt die Bauleitung dem Unternehmer eine Toleranz von h�chstens 1 cm. Abweichen von den Planangaben �ber dieses Mass hinaus muss auf Verlangen der Bauf�hrung unverz�glich vom Unternehmer auf eigene Kosten abge�ndert werden."
Damit haben die Parteien f�r die Anspr�che des Bauherrn bei Massm�ngeln eine besondere Regelung vorgesehen, die sowohl von der gesetzlichen als auch von der in Art. 26/27 der SIA-Bedingungen vorgesehenen Ordnung abweicht, was nach dem Grundsatz der Vertragsfreiheit zul�ssig war (BGE 89 II 235 Erw. 4). Nach dieser klaren Vertragsbestimmung kann der Bauherr bei einer �berschreitung der Toleranzgrenze, wie sie hier vorliegt, vom Unternehmer vorbehaltlos die Verbesserung des Mangels auf eigene Kosten verlangen. Nach dem Grundsatz, dass Vertr�ge zu halten sind, ist der Kl�ger daher verpflichtet, die erforderliche Ab�nderung des Sportbeckens vorzunehmen. Wie hoch die Kosten dieser Ab�nderung sind, ist unerheblich, und ebenso braucht der Beklagte keinen Schaden infolge der nicht vertragsgem�ssen Ausf�hrung des Werkes nachzuweisen.
c) Dem Begehren auf Herstellung des vertragsgem�ssen Zustandes w�re der Schutz nur zu versagen, wenn es als offenbarer Rechtsmissbrauch im Sinne von Art. 2 ZGB erschiene und darum gegen das Gebot zum Handeln nach Treu und Glauben verstiesse. Das ist jedoch nicht der Fall, da der Beklagte f�r sein Beharren auf richtiger Vertragserf�llung stichhaltige Gr�nde geltend machen kann. Er hat die Beckenl�nge von genau 25 m ausbedungen, um das Becken f�r sportliche Wettk�mpfe oder wenigstens f�r Trainingsschwimmen f�r solche verwenden zu k�nnen. Das ist aber nur m�glich, wenn das Schwimmbecken genau 25, 331/3 oder 50 m misst; auch f�r blosse Trainingsschwimmen sind zu kurze Becken h�chst unangenehm, weil sie keine brauchbaren Zeitmessungen erlauben.
Die Vorinstanz h�lt es f�r unwahrscheinlich, dass der Beklagte �berhaupt ernstlich beabsichtigt habe, sportliche Veranstaltungen dieser Art durchzuf�hren, weil sie den Gesamtbetrieb der Anlage in hohem Masse st�ren w�rden und darum unwirtschaftlich w�ren. Diese auf blossen Vermutungen beruhende Auffassung wird aber schon dadurch widerlegt, dass der Beklagte erhebliche Mehrkosten f�r Felssprengungen BGE 93 II 317 S. 327usw. in Kauf nahm, um ein den reglementarischen Massvorschriften entsprechendes Becken zu erhalten. Zudem pflegen Amateur-Sportschwimmer ihr Training in die Zeit vor oder nach ihrer Berufsarbeit, also ausserhalb des gew�hnlichen Badebetriebes, zu verlegen, und durch die Zuleitung warmen Wassers aus der Thermalquelle k�nnten Trainingsschwimmen auch ausserhalb der Badesaison, namentlich in den Monaten Mai und Oktober, veranstaltet werden. Im �brigen muss es dem Beklagten anheimgestellt bleiben, ob er eine allf�llige St�rung des gew�hnlichen Badebetriebes durch sportliche Veranstaltungen in Kauf nehmen will oder nicht.
Dass der Beklagte bis jetzt auf die Durchf�hrung solcher Veranstaltungen verzichtet hat, ist verst�ndlich, weil eine Anerkennung des Schwimmbeckens von vornherein ausgeschlossen war. Aus dem Verzicht des Beklagten auf ihre Durchf�hrung l�sst sich daher entgegen der Meinung der Vorinstanz nichts ableiten.
d) Der Kl�ger ist somit in Gutheissung des Hauptbegehrens des Beklagten zu verpflichten, auf seine Kosten das Sport-Schwimmbecken so umzugestalten, dass es das vertragliche Ausmass von 25 m L�nge aufweist (mit einer Toleranz von � 1 cm f�r den Beton, die bei den Beendigungsarbeiten, wie Anbringung der Pl�ttchen, leicht ausgeglichen werden kann). Inwieweit ihm f�r die dadurch verursachten Kosten ein R�ckgriff auf die Bauleitung zusteht, bildet wiederum nicht Gegenstand des vorliegenden Prozesses.
Die f�r die Umgestaltung erforderlichen Arbeiten sind gem�ss dem Begehren des Beklagten ausserhalb der normalen Badesaison auszuf�hren. Um jeder Meinungsverschiedenheit der Parteien in dieser Hinsicht vorzubeugen, ist im Urteilsdispositiv anzuordnen, dass die Umgestaltungsarbeiten bis zum 30. April 1968 ausgef�hrt werden m�ssen.
Da das Hauptbegehren auf Herstellung des vertragsgem�ssen Zustandes gesch�tzt wird, ist das bloss subsidi�r gestellte Begehren auf Leistung von Schadenersatz wegen Nichteinhaltung der vertraglichen Ausmasse gegenstandslos.
5. Nach Art. 25 Abs. 4 der auf den vorliegenden Werkvertrag anwendbaren Normalien des SIA ist das nach Abzug der geleisteten Abzahlungen verbleibende Restguthaben sp�testens ein Monat nach beidseitiger Anerkennung der Schlussabrechnung f�llig; bestehen Differenzen �ber die Abrechnung, BGE 93 II 317 S. 328so ist das Restguthaben bis auf den bestrittenen Betrag auszuzahlen und letzterer, soweit er nachtr�glich als berechtigt befunden wird, zu verzinsen. Nach diesen Vorschriften kann also der Bauherr, soweit er den Werklohn im Zeitpunkt der Feststellung der M�ngel noch nicht bezahlt hat, den zur Behebung der M�ngel erforderlichen Betrag zur�ckbehalten (BGE 89 II 237).
Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz die Kosten der notwendigen Umgestaltungsarbeiten gest�tzt auf eine approximative Sch�tzung des Sachverst�ndigen Widmer auf Fr. 30'000.-- veranschlagt, d.h. auf einen Betrag in ungef�hr gleicher Gr�ssenordnung wie das Restguthaben des Kl�gers von Fr. 35'886.--. Der Beklagte war somit befugt, die Bezahlung des Restguthabens zur Sicherung seines Anspruchs auf Lieferung eines vertragskonformen Werkes zu verweigern. Selbst wenn die Umgestaltungskosten in Wirklichkeit geringer ausfallen sollten, ist auf der Differenz gleichwohl kein Verzugszins geschuldet, da das Werk den getroffenen Vereinbarungen nicht entsprach und eine vertragsgem�sse Lieferung noch nicht erfolgt ist. Das Restguthaben des Kl�gers von Fr. 35'886.-- ist daher erst ein Monat nach Abschluss der Umgestaltungsarbeiten mit 5% zu verzinsen.
a) Der Beklagte wird verpflichtet, an den Kl�ger Fr. 35'886.-- zu bezahlen; dieser Betrag ist nach Ablauf von 30 Tagen seit der Abnahme der in nachfolgender lit. b aufgef�hrten Arbeiten mit 5% zu verzinsen.
b) Der Kl�ger wird verpflichtet, auf seine Kosten das Sport-Schwimmbecken des Beklagten so umzugestalten, dass es das vertragliche Ausmass von 25 m L�nge (mit einer Toleranz von � 1 cm f�r den Beton) aufweist; diese Arbeiten m�ssen bis zum 30. April 1968 ausgef�hrt werden.
89 II 122,
93 II 313 suite... ,
89 II 237
Art. 47 Abs. 2 OG,
Art. 47 Abs. 3 OG suite... ,
Art. 143 OR,