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Timestamp: 2017-02-27 16:10:28
Document Index: 34477805

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 49', '§ 54', '§ 54', '§ 48', '§ 22', '§ 55', '§ 55']

Anlage 22 ThürKWO, Anlage 22 (§ 48 Abs. 6 ThürKWO) | Gesetze auf anwalt24.de
Anlage 22 ThürKWO, Anlage 22 (§ 48 Abs. 6 ThürKWO) Inhaltsübersicht
Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)…Anlage 22 ThürKWO, Anlage 22 (§ 48 Abs. 6 ThürKWO)Anlage 22a ThürKWO, Anlage 22aAnlage 23 ThürKWO, Anlage 23 (§ 49 Abs. 2 ThürKWO)Anlage 24 ThürKWO, Anlage 24 (§ 54 Abs. 1 ThürKWO)Anlage 25 ThürKWO, Anlage 25 (§ 54 Abs. 1 ThürKWO)
Anlage 22 ThürKWO, Anlage 22 (§ 48 Abs. 6 ThürKWO)
Anlage 22 ThürKWOThüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürKWOReferenz: 2021-2Abschnitt: Anhangteil Anlage zur Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des WahlergebnissesBerechnung der Sitzverteilungnach § 22 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) [_] Gemeinderatsmitglieder-/Stadtratsmitgliederwahl [_] Kreistagsmitgliederwahlam ...1.Wahlergebnis1.1Zahl der gültigen Stimmabgaben insgesamt[_________]Zahl der gültigen Stimmen insgesamt[_________]1.2Von den insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf:1.2.1Wahlvorschlag 1Stimmen, das sind %;1.2.2Wahlvorschlag 2Stimmen, das sind %;1.2.3Wahlvorschlag 3Stimmen, das sind %;1.2.4Wahlvorschlag 4Stimmen, das sind %;1.2.5Wahlvorschlag 5Stimmen, das sind %;1.2.6Wahlvorschlag 6Stimmen, das sind %;1.2.7Wahlvorschlag 7Stimmen, das sind %;1.2.8Wahlvorschlag 8Stimmen, das sind %;1.2.9Wahlvorschlag 9Stimmen, das sind %;1.2.10Wahlvorschlag 10Stimmen, das sind %;1.2.11Wahlvorschlag 11Stimmen, das sind %;1.2.12Wahlvorschlag 12Stimmen, das sind %;2.1An der Sitzverteilung nehmen die Wahlvorschläge teil, die mindestens 5 % der gültigen Stimmen erreicht haben, das sind die2.1.1mit Stimmen;2.1.2mit Stimmen;2.1.3mit Stimmen;2.1.4mit Stimmen;2.1.5mit Stimmen;2.1.6mit Stimmen;2.1.7mit Stimmen Summe___________ 2.2Die Gesamtstimmenzahl aller an der Sitzverteilung teilnehmenden Wahlvorschläge (2.1.-2.1.7) beträgtStimmen 3Es sind insgesamt Sitze zu vergeben. 4.Bildung der mathematischen Proportion für die an der Sitzverteilung teilnehmenden Wahlvorschläge (2.1): (1)Die Formel für die Berechnung der mathematischen Proportion lautet:Zahl der von der Partei oder Wählergruppe erreichten Stimmen, multipliziert mit der Zahl der insgesamt zu vergebenden Sitze, dividiert durch die Gesamtstimmenzahl aller an der Sitzverteilung teilnehmenden Wahlvorschläge.Das Ergebnis zerfällt in eine ganze Zahl (links vom Komma) und einen Zahlenbruchteil (rechts vom Komma). Wahlvorschlag 2.1.1Stimmenzahl 2.1.1 Sitzzahl 3. ganze ZahlZahlen-bruchteil4.1 x ________________________= Gesamtstimmenzahl 2.2 Wahlvorschlag 2.1.2Stimmenzahl 2.1.2 Sitzzahl 3. ganze ZahlZahlen-bruchteil4.2 x ________________________= Gesamtstimmenzahl 2.2 Wahlvorschlag 2.1.3Stimmenzahl 2.1.3 Sitzzahl 3. ganze ZahlZahlen-bruchteil4.3 x ________________________= Gesamtstimmenzahl 2.2 Wahlvorschlag 2.1.4Stimmenzahl 2.1.4 Sitzzahl 3. ganze ZahlZahlen-bruchteil4.4 x ________________________= Gesamtstimmenzahl 2.2 Wahlvorschlag 2.1.5Stimmenzahl 2.1.5 Sitzzahl 3. ganze ZahlZahlen-bruchteil4.5 x ________________________= Gesamtstimmenzahl 2.2 Wahlvorschlag 2.1.6Stimmenzahl 2.1.6 Sitzzahl 3. ganze ZahlZahlen-bruchteil4.6 x ________________________= Gesamtstimmenzahl 2.2 Wahlvorschlag 2.1.7Stimmenzahl 2.1.7 Sitzzahl 3. ganze ZahlZahlen-bruchteil4.7 x ________________________ Gesamtstimmenzahl 2.2 5.1Jeder Wahlvorschlag enthält zunächst die für ihn als ganze Zahl errechneten Sitze:5.1.1Wahlvorschlag 2.1.1/4.1erhältganze Zahl 4.1 Sitze;5.1.2Wahlvorschlag 2.1.2/4.2erhältganze Zahl 4.2Sitze;5.1.3Wahlvorschlag 2.1.3/4.3erhältganze Zahl 4.3Sitze;5.1.4Wahlvorschlag 2.1.4/4.4erhältganze Zahl 4.4Sitze;5.1.5Wahlvorschlag 2.1.5/4.5erhältganze Zahl 4.5Sitze;5.1.6Wahlvorschlag 2.1.6/4.6erhältganze Zahl 4.6Sitze;5.1.7Wahlvorschlag 2.1.7/4.7erhältganze Zahl 4.7Sitze; Summe _____________________ Sitzzahl 3. 5.2Von den insgesamt zu verteilenden Sitzen sind jetzt (5.1.1-5.1.7)Sitze zugeteilt, es sind dann noch Restmandate zu vergeben. Nur bei Vergabe von Restmandaten:5.3Die Restmandate werden nach der Größe der in Abschnitt 4 ermittelten Zahlenbruchteile zugeteilt.Es erhalten danach je einen weiteren Sitz:5.3.1 mit einem Zahlenbruchteil von-,5.3.2 mit einem Zahlenbruchteil von-,5.3.3 mit einem Zahlenbruchteil von-,5.3.4 mit einem Zahlenbruchteil von-,5.3.5 mit einem Zahlenbruchteil von-,Nur bei gleichen Zahlenbruchteilen für den letzten Sitz:5.4Die für die Zuteilung des letzten Sitzes in Betracht kommenden Wahlvorschläge der[__________________________] und der [__________________________]haben gleiche Zahlenbruchteile. Das von der oder dem Vorsitzenden gezogene Los ist auf den Wahlvorschlag der [__________________________] gefallen; er erhält somit den letzten Sitz. Sitzzahl 3. 5.5Die insgesamt Sitze werden somit wie folgt verteilt: Wahlvorschlag 2.1.1Sitze 5.1.1 Sitze 5.3/5.4 5.5.1 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.2Sitze 5.1.2 Sitze 5.3/5.4 5.5.2 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.3Sitze 5.1.3 Sitze 5.3/5.4 5.5.3 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.4Sitze 5.1.4 Sitze 5.3/5.4 5.5.4 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.5Sitze 5.1.5 Sitze 5.3/5.4 5.5.5 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.6Sitze 5.1.6 Sitze 5.3/5.4 5.5.6 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.7Sitze 5.1.7 Sitze 5.3/5.4 5.5.7 + = Sitze; Nur bei absoluten Mehrheiten:6.1Der Wahlvorschlag [__________________________] hat mehr als die Hälfte der Gesamtstimmenzahl nach 2.2 erhalten. Ihm sind dafür insgesamtSitze 5.5 Sitze zugeteilt worden. 6.2Das sind mehr als die Hälfte der insgesamt nach 3. zu vergebenden Sitze[_] Ja; die Sitzzuteilung ist damit abgeschlossen.[_] Nein; weiter mit 6.36.3Das sind weniger als die Hälfte der insgesamt nach 3. zu vergebenden Sitze. Die zu 5.3 bis 5.5 getroffenen Feststellungen sind daher zu korrigieren, an das Ergebnis zu 5.2 schließt sich deshalb folgendes Verfahren an: Sitze 5.2 Wahlvorschlag 6.16.3.1Von den Restmandaten erhält der Wahlvorschlag einen weiteren Sitz. 5.2 minus 1 Sitz 6.3.2Für die jetzt noch zu verteilenden Restmandate ist die Größe der in Abschnitt 4 ermittelten Zahlenbruchteile maßgebend. Es erhalten danach je einen weiteren Sitz:6.3.2.1 mit einem Zahlenbruchteil von-,6.3.2.2 mit einem Zahlenbruchteil von-,6.3.2.3 mit einem Zahlenbruchteil von-,6.3.2.4 mit einem Zahlenbruchteil von-,6.3.2.5 mit einem Zahlenbruchteil von-,Nur bei gleichen Zahlenbruchteilen für den letzten Sitz:6.3.3Die für die Zuteilung des letzten Sitzes in Betracht kommenden Wahlvorschläge der[__________________________] und der [__________________________]haben gleiche Zahlenbruchteile. Das von der oder dem Vorsitzenden gezogene Los ist auf den Wahlvorschlag der [__________________________] gefallen; er erhält somit den letzten Sitz. Sitzzahl 3. 6.4Die insgesamt Sitze werden somit wie folgt verteilt: Wahlvorschlag 2.1.1Sitze 5.1.1 Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3 6.4.1 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.2Sitze 5.1.2 Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3 6.4.2 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.3Sitze 5.1.3 Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3 6.4.3 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.4Sitze 5.1.4 Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3 6.4.4 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.5Sitze 5.1.5 Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3 6.4.5 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.6Sitze 5.1.6 Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3 6.4.6 + = Sitze; Wahlvorschlag 2.1.7Sitze 5.1.7 Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3 6.4.7 + = Sitze; (1) Red. Anm.:Außer Kraft am 7. März 2009 durch § 55 Absatz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65). Zur weiteren Anwendung s. § 55 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65).(1) Amtl. Anm.:Bei den nachfolgenden Berechnungen (4. bis 6.4 einschließlich) sind Listenverbindungen von Wahlvorschlägen wie ein Wahlvorschlag zu behandeln.
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