Source: https://faq-verkehrsrecht.de/faq-zulassung-tuev/
Timestamp: 2018-10-17 20:43:09
Document Index: 76633301

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 6', '§ 8', '§16', '§ 20', '§ 23', '§ 30']

FAQ Zulassung / TÜV -
FAQ Zulassung / TÜV
Was ist unter TÜV zu verstehen?
Die Abkürzung TÜV steht für Technischen Überwachungsverein. In Deutschland existieren mehrere derartige Vereine, deren Aufgabe die Durchführung staatlich vorgeschriebener Sicherheitskontrollen ist.
Umgangssprachlich ist mit TÜV meist die Hauptuntersuchung (HU) gemeint. Diese Kontrolle ist in regelmäßigen Abständen durchzuführen um die Verkehrssicherheit des Fahrzeugs zu gewährleisten (§ 29 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, StVZO).
Die Hauptuntersuchung umfasst Funktions-, Sicht-, und Wirkungsprüfungen bestimmter Bauteile des Kraftfahrzeugs.
Die Untersuchungsintervalle unterscheiden sich je nach Fahrzeugart und betragen beispielsweise für PKW nach der Erstzulassung 36 Monate und danach 24 Monate. LKW über 3,5 Tonnen und Motorräder sind alle 24 Monate zu kontrollieren, Taxis und Mietfahrzeuge alle 12 Monate.
Ist die Hauptuntersuchung erfolgt, wird dies durch einen Stempel im Fahrzeugschein, eine Prüfbescheinigung sowie eine Prüfplakette, deren Farbe jährlich wechselt, belegt.
Was ist bei der Zulassung eines Kfz zu beachten?
Bei der Neuzulassung eines Kfz müssen mehrere Dokumente vorgewiesen werden.
Das Fahrzeug muss versichert sein. Dies muss mittels der sogenannten eVB-Nummer vom Versicherer bestätigt werden.
Zulassungsbescheinigung Teil I und II (Fahrzeugschein und Fahrzeugbrief) müssen vorliegen.
Schließlich ist ein gültiger Personalausweis oder Reisepass mit Meldebestätigung erforderlich.
Besonderheiten gelten für Fahrzeuge aus dem europäischen oder nichteuropäischen Ausland.
Für Importfahrzeuge aus dem EU-Ausland muss eine EWG-Übereinstimmungsbescheinigung vorleget werden, die bestätigt, dass das Fahrzeug EU-Standards entspricht. Auch Eigentum und Entrichtung der Einfuhrsteuer müssen belegt werden.
Bei Fahrzeugen aus Nicht-EU-Staaten ist zusätzlich eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Zollamts vorzuweisen.
Für die Zulassung eines Oldtimers, also eines Kfz, welches vor mindestens 30 Jahren in Verkehr gekommen ist, muss die Bestätigung eines Sachverständigen vorgelegt werden, der zufolge es sich bei dem Kfz um ein kraftfahrzeugtechnisches Kulturgut handelt.
Welche Regelungen enthält die Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV)?
Die Fahrzeugzulassungsverordnung ist die rechtliche Grundlage für die Zulassung von Kfz in Deutschland.
Geregelt werden beispielsweise das Zulassungsverfahren (§ 6 FZV), die Zuteilung von Kennzeichen (§ 8 FZV) sowie die Voraussetzungen für die zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr für Probe- und Überführungsfahrten (§16 FZV).
Des Weiteren enthält die Fahrzeugzulassungsverordnung Regelungen über die Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr (§ 20 ff. FZV), die Überwachung des Versicherungsschutzes (§ 23 FZV) sowie die Aufnahme von Fahrzeugdaten in das Zentrale Verkehrsregister (§ 30 ff. FZV).