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Timestamp: 2016-10-22 23:53:05
Document Index: 9632938

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'Art. 11', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in casu', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 334/05 (01.03.2006)
E.________, 1949, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans-Peter M�ller, Museumstrasse 35,
Der 1949 geborene E.________ war seit 1. Dezember 1968 bei den Bahnen Q.________ AG als Gesch�ftsf�hrer angestellt und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen und Berufskrankheiten versichert. Am 27. Dezember 1997 st�rzte er beim Skifahren und schlug dabei mit Kopf und Schulter auf harter Skipiste auf. Im Spital X.________ wurde eine Rotatorenmanschettenruptur links diagnostiziert, welche dort am 19. Februar 1998 operativ rekonstruiert wurde. Die entsprechenden Leistungen wurden von der SUVA �bernommen und der Versicherte nahm seine Arbeit ab 20. April 1998 wieder auf. Am 3. April 2000 wurde festgestellt, seit Unfallbeginn w�rde ein uneinheitliches Beschwerdebild im Bereich des linken Handgelenks und Vorderarms mit Ausstrahlungen in den Oberarmbereich persistieren. Am 27. April 2000 wurde ein R�ckfall gemeldet und am 29. Oktober 2002 empfahl der SUVA-Kreisarzt auch die �bernahme der Leistungen hinsichtlich eines zweiten, am 18. September 2002 gemeldeten R�ckfalls. Die Arbeitgeberin des Versicherten teilte der SUVA am 29. November 2002 dessen Austritt aus ihrer Firma ab 30. November 2002 sowie eine weiterhin bestehende Arbeitsunf�higkeit von 100 % mit. Mit Verf�gung vom 26. M�rz 2003 er�ffnete die SUVA dem Versicherten, f�r T�tigkeiten ohne repetitiven Einsatz des linken Arms und der linken Hand sei er im Umfang von 50 % arbeitsf�hig. Vom 8. bis 26. April 2003 hielt sich der Versicherte station�r in der Klinik Y.________ auf. Im Austrittsbericht von Dr. med. B.________ vom 5. Mai 2003 wurden die Diagnosen einer chronischen Epikondylopathia humeri radialis links bei Status nach Arthroskopie des linken Ellbogengelenks mit Synovialisshaving und postero-radialer Arthrotomie und Entfernung eines Knochenflakes am 8. Oktober 2002, einer Tendinopathie der Supraspinatussehne links bei Status nach partieller vorderer Akromioplastik und Rotatorenmanschettenkonstruktion am 19. Februar 1998 sowie einer AC-Gelenksreizung links gestellt. F�r leichte wechselbelastende B�rot�tigkeiten ohne repetitiven Einsatz der linken Hand und des linken Arms erkl�rte Dr. med. B.________ den Versicherten nach einem Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess zu 50 % �ber zwei Wochen und einer anschliessend sukzessiven Steigerung zu 100 % arbeitsf�hig. Der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, attestierte diesem ab 17. Februar 2003 bis auf weiteres eine 25%ige Arbeitsf�higkeit. Am 14. November 2003 erstattete Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, Abteilung Versicherungsmedizin der SUVA, ein Gutachten �ber eine spezial�rztliche Untersuchung des Versicherten vom 6. November 2003. Darin kam er zum Schluss, es habe keine erkl�rende Ursache f�r die geschilderten Beschwerden gefunden werden k�nnen. Bei Fehlen eines organischen Substrats f�r die geklagten Schmerzen lasse sich keine Arbeitsunf�higkeit begr�nden. Mit Verf�gung vom 12. Februar 2004 er�ffnete die SUVA dem Versicherten, dass aufgrund der Beurteilung ihres �rztlichen Dienstes die bestehenden Beschwerden nicht mehr unfallbedingt, sondern ausschliesslich krankhafter Natur seien. Entsprechend m�sse der Fall, was die Unfallfolgen anbelange, ab sofort abgeschlossen werden und die Versicherungsleistungen (Taggeld und Heilkosten) seien einzustellen. Die dagegen erhobene Einsprache wurde mit Entscheid vom 4. Juni 2004 abgewiesen. Darin hielt die SUVA fest, es sei korrekt, dass ab 31. M�rz 2003 eine 50%ige Arbeitsf�higkeit verf�gt und die Versicherungsleistungen auf den 12. Februar 2004 eingestellt worden seien.
Gegen den Einspracheentscheid liess E.________ Beschwerde erheben und das Rechtsbegehren stellen, es seien ihm weiterhin die Kosten der notwendigen Heilbehandlung sowie Taggelder nach Massgabe einer �ber 50 % liegenden Arbeitsunf�higkeit auszurichten. Mit Entscheid vom 15. Juli 2005 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde insoweit teilweise gut, als dem Beschwerdef�hrer f�r die Zeit vom 31. M�rz 2003 bis 12. Februar 2004 ein Taggeld f�r eine Arbeitsunf�higkeit von 75 % zugesprochen wurde.
E.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und unter Kosten- und Entsch�digungsfolge beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides, soweit damit die Beschwerde abgewiesen (Ziff. 2 des Dispositivs) und in Aufhebung des Einspracheentscheides, soweit damit die Versicherungsleistungen (Taggeld und Heilkosten) eingestellt wurden, seien ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer Arbeitsunf�higkeit von 75 % auszurichten.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zum nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden, f�r welchen Leistungen beansprucht werden (Art. 6 UVG; BGE 129 V 181 Erw. 3.1, 406 Erw. 4.3.1 mit Hinweisen), zum Leistungsanspruch bei R�ckf�llen und Sp�tfolgen (Art. 11 UVV; BGE 118 V 296 Erw. 2c) sowie zum Beweismass der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2) zutreffend wiedergegeben. Richtig ist auch, dass vorliegend die Bestimmungen des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 zur Anwendung gelangen (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 127 V 467 Erw. 1). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen war im vorinstanzlichen Verfahren einerseits der Taggeldanspruch des Beschwerdef�hrers �ber den 31. M�rz 2003 hinaus, andererseits ob die SUVA ihre Leistungen f�r die Folgen des Unfalls zu Recht auf den 12. Februar 2004 eingestellt hat oder ob sie dem Beschwerdef�hrer �ber diesen Zeitpunkt hinaus Taggelder zu erbringen hat. Das kantonale Gericht hat entschieden, f�r die Zeit vom 31. M�rz 2003 bis 12. Februar 2004 habe die SUVA dem Versicherten ein Taggeld f�r eine Arbeitsunf�higkeit von 75 % auszurichten. Dieser Anspruch ist somit nicht mehr strittig und bildet folglich nicht Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens.
2.1 Die Vorinstanz st�tzte ihren Entscheid haupts�chlich auf das von Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, Abteilung Versicherungsmedizin der SUVA, am 14. November 2003 erstellte Gutachten, welches eine spezial�rztliche Untersuchung des Versicherten vom 6. November 2003 zum Gegenstand hat. Darin wurden haupts�chlich �tiologisch ungekl�rte chronische Schmerzen im Bereiche des Vorderarmes und der Hand links diagnostiziert. Im angefochtenen Entscheid wird dargelegt, das Bestehen eines chronischen Schmerzsyndroms werde grunds�tzlich von keiner Seite bestritten. Dabei habe Dr. med. K.________ in seinem Gutachten die f�r die vom Beschwerdef�hrer geschilderte Schmerzsymptomatik im linken Arm in Betracht zu ziehenden somatischen Diagnosen ausf�hrlich diskutiert, sei jedoch letztlich zum Schluss gelangt, dass sie beim Versicherten auszuschliessen seien. Der Gutachter habe zwar befunden, dass der chronische Schmerz beim Beschwerdef�hrer ernst zu nehmen sei und eventuell mit anderen Methoden gelindert werden k�nnte. Nach den Erw�gungen im kantonalen Entscheid stelle dies allerdings in keiner Weise einen Widerspruch zu anderen �usserungen dar und insbesondere werde damit nicht die Unfallkausalit�t best�tigt. Das Problem liege einzig in der fraglichen �tiologie des Schmerzsyndroms. Die Aussage von Dr. med. K.________, eine erkl�rende Ursache f�r die geschilderten Beschwerden h�tte nicht gefunden werden k�nnen, d�rfe schliesslich auch als Best�tigung fehlender Unfallfolgen verstanden werden. Zwar belege das Gutachten tats�chlich keine konkreten krankhaften Ursachen der Beschwerden. Die Verneinung von unfallbedingten Ursachen sei dadurch aber nicht ausgeschlossen, wobei der Unfallversicherer nicht den Beweis f�r unfallfremde Ursachen erbringen m�sse, sondern nur darzutun habe, dass die unfallbedingten Ursachen des Gesundheitsschadens ihre kausale Bedeutung verloren haben. Auf der Grundlage des fraglichen Gutachtens k�nne daher durchaus mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als erwiesen gelten, dass zwischen den geklagten Beschwerden und dem Unfallereignis ab 12. Februar 2004 kein nat�rlicher Kausalzusammenhang mehr bestand, wobei unter diesen Umst�nden die Frage der Ad�quanz des Kausalzusammenhangs nicht gepr�ft zu werden brauche.
2.2 Der Beschwerdef�hrer beanstandet diese Erw�gungen und macht geltend, mit dem Untersuchungsbericht von Dr. med. K.________ lasse sich der dem Unfallversicherer obliegende Beweis aus verschiedenen Gr�nden nicht f�hren. Zun�chst sei zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin in der Zeit zwischen Dezember 1997 und Februar 2004 Versicherungsleistungen erbracht und dabei die Unfallkausalit�t nie in Frage gestellt habe. Dr. med. K.________ sei nicht der einzige Arzt, welcher sich mit der Schmerzsymptomatik des Beschwerdef�hrers befasst habe. Vielmehr h�tten zwei SUVA-Kreis�rzte und eine ganze Reihe anderer Fachmediziner in dieser Zeit unterschiedliche diagnostische und therapeutische Meinungs�usserungen abgegeben. Nach der Abheilung der Schulterkontusion und der Rehabilitation der Rotatorenmanschetten habe die Schmerzsymptomatik im linken Arm und in der linken Hand persistiert, ohne dass die beteiligten Mediziner ein organisches Substrat h�tten eruieren k�nnen. Gleichwohl habe die SUVA die Unfallkausalit�t anerkannt. Das von Dr. med. K.________ vermisste organische Substrat habe also bereits in einem Zeitpunkt gefehlt, als die Beschwerdegegnerin ihre Leistungen noch bejaht habe. Es sei daher inkonsequent, die Leistungseinstellung mit einer Begr�ndung zu versehen, welche bereits zu Zeiten der Leistungsbejahung gegolten hatte. Gleiches gelte f�r den Aspekt der fraglichen �tiologie. Das Fehlen einer klaren Ursachenerkl�rung der Beschwerden lasse sowohl die M�glichkeit einer Unfallursache wie eines krankhaften Geschehens offen. Da f�r die SUVA stets die Tatsache massgebend gewesen sei, dass s�mtliche mit den Folgen des Unfalls sich befassenden Mediziner das Schmerzsyndrom als real anerkannt hatten, sei nicht einzusehen, weshalb diese zutreffende Beurteilung am 12. Februar 2004 pl�tzlich keine G�ltigkeit mehr gehabt habe. Insbesondere habe die SUVA, obwohl das von Dr. med. K.________ am 14. November 2003 erstellte Gutachten belege, dass keine konkreten krankhaften Ursachen der Beschwerden h�tten gefunden werden k�nnen, ihre Verf�gung vom 12. Februar 2004 damit begr�ndet, die Schmerzsymptomatik sei ab gleichem Datum nur noch krankhafter Natur. Unhaltbar sei im Weiteren die von Dr. med. K.________ ge�usserte und vom kantonalen Gericht �bernommene �berlegung, bei Fehlen eines organischen Substrats f�r die geschilderten Schmerzen lasse sich eine Arbeitsunf�higkeit nicht begr�nden. Dabei k�nne die Forderung, dass subjektive Schmerzangaben durch damit korrelierende, fach�rztlich schl�ssig feststellbare Befunde hinreichend zu erkl�ren sind, nur F�lle von der Versicherung ausschliessen, bei welchen solche Befunde sich von Anfang an nicht erheben lassen. Beim Beschwerdef�hrer habe der Skiunfall jedoch zu klaren Initial- und R�ckfallbefunden gef�hrt, wobei die SUVA die urspr�nglich aufgetretenen und seither persistierenden Schmerzen jahrelang anerkannt und dem Unfallereignis zugeordnet habe.
2.3 Streitig und zu pr�fen ist, ob die unfallbedingten Ursachen des Gesundheitsschadens ab 12. Februar 2004 ihre kausale Bedeutung verloren haben (vgl. statt vieler Urteil B. vom 30. November 2004, U 222/04 Erw. 1.3).
Aufgrund der Akten ist erstellt, dass die Beschwerdegegnerin den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und den geklagten Schmerzen w�hrend Jahren bejaht hat. Dies l�sst sich mit den Erkenntnissen von Dr. med. B.________ (Klinik Y.________) und Kreisarzt Dr. med. R.________ sowie den im angefochtenen Entscheid daraus gezogenen Schl�ssen ohne weiteres begr�nden. Der nat�rliche Kausalzusammenhang wird denn auch f�r die Zeit bis zum 12. Februar 2004 nicht mehr in Frage gestellt.
Nach den Feststellungen des Dr. med. K.________, auf dessen Gutachten sich Vorinstanz und Beschwerdegegnerin haupts�chlich st�tzen, dauern die geschilderten Schmerzen zwar weiterhin an. Dieser Arzt hat indessen kein Korrelat f�r diese Beschwerden gefunden. Er und mit ihm die Vorinstanz schliessen daraus, dass keine unfallbedingten Ursachen mehr vorliegen.
Dieser Betrachtungsweise kann nicht gefolgt werden. Dr. med. K.________ hat anl�sslich seiner Untersuchung unter anderem "�tiologisch ungekl�rte chronische Schmerzen im Bereiche des Vorderarmes und der Hand links" diagnostiziert. Weiter hat er ausgef�hrt, dieser chronische Schmerz sei ernst zu nehmen und er hat dem Versicherten gleichzeitig neue Therapievorschl�ge unterbreitet. Daraus ist zu schliessen, dass Dr. med. K.________ die genannten Schmerzen als krankheitswertiges Geschehen einstuft. Anders k�nnte nicht erkl�rt werden, weshalb sie ernst genommen und therapeutisch angegangen werden m�ssen. Dr. med. K.________ ist in seinem Gutachten einigen m�glichen Ursachen nachgegangen und hat diese mit einl�sslicher Begr�ndung verneint. Daraus hat er geschlossen, es l�gen keine unfallbedingten Ursachen mehr vor.
Wie die Vorinstanz richtig ausf�hrt, ist der Beweis des Wegfalls des nat�rlichen Kausalzusammenhanges nicht durch den Nachweis unfallfremder Ursachen zu erbringen. Ebenso wenig ist der Gegenbeweis, dass �berhaupt kein Gesundheitsschaden mehr vorliegt, zu verlangen. Indessen gen�gt die Darlegung, dass einige - m�gliche - Schmerzursachen nicht vorliegen, nicht f�r den Nachweis, dass die unfallbedingten Ursachen des Gesundheitsschadens ihre Bedeutung verloren haben. Vielmehr muss verlangt werden, dass bereits diagnostizierte und auch andere Unfallursachen nicht (mehr) vorliegen oder als Teilursache f�r die Leiden nicht mehr in Frage kommen. Indem die vom Beschwerdef�hrer geklagten chronischen Schmerzen weiterhin nicht in Frage gestellt - sondern auch von Dr. med. K.________ ausdr�cklich anerkannt, einer Therapie zug�nglich und damit als Leiden mit Krankheitswert betrachtet - werden, fehlt es an diesem geforderten Nachweis. Es wird gerade nicht gesagt, was f�r diese Leiden urs�chlich ist, obwohl hief�r sowohl unfall- als auch krankheitsbedingte Gr�nde massgeblich sein k�nnen. Mithin kann auch nicht gefolgert werden, die unfallbedingten Ursachen h�tten ihre Bedeutung verloren.
Steht aber fest, dass die einmal als Unfallfolge anerkannten chronischen Schmerzen weiterhin Bestand haben und l�sst sich nicht nachweisen, dass diesen kein Krankheitswert mehr zukommt oder dass sie ausschliesslich krankheitsbedingt sind und daher ihre kausale Bedeutung verloren haben, greift die Regel, wonach die Beweislast bei anspruchsaufhebenden Tatsachen bei der Partei liegt, welche sich auf das Dahinfallen des Anspruchs beruft, Platz. Diese Beweislast trifft in casu die Beschwerdegegnerin, weshalb sie ihre Leistungen auch nach dem 12. Februar nicht einstellen kann.
2.4 Nach dem Gesagten scheitert die SUVA mit dem ihr obliegenden Beweis, dass das beim Beschwerdef�hrer bestehende Schmerzsyndrom ab 12. Februar 2004 mit dem Unfall vom 27. Dezember 1997 nicht mehr nach �berwiegender Wahrscheinlichkeit in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang steht. Die Sache ist demzufolge an die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen, damit sie nach Massgabe der Arbeitsunf�higkeit des Beschwerdef�hrers �ber dessen Anspruch auf Versicherungsleistungen nach dem 12. Februar 2004 neu verf�ge.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer eine zu Lasten der unterliegenden Beschwerdegegnerin gehende Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juli 2005 und der Einspracheentscheid vom 4. Juni 2004 aufgehoben und die Sache an die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.