Source: https://blog.otto-schmidt.de/mdr/author/fofischer/page/3/
Timestamp: 2020-04-07 11:13:25
Document Index: 205146294

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 149', 'BGH', 'BGH', '§ 522', 'BGH', 'BGH']

OLG Hamburg: Kostenentscheidung nach Erledigungserklärung im Widerspruchsverfahren
5. Februar 2019 – 17:36
Einem Verfahren vor dem OLG Hamburg (Beschl. v. 12.11.2018 – 7 W 27/18) erließ das Landgericht auf Antrag des Antragstellers (eine bekannte Person des öffentlichen Lebens) eine einstweilige Verfügung gegen die Antragsgegnerin (einen Zeitschriftenverlag). Als Anschrift gab der Antragsteller die Adresse seiner Rechtsanwälte an. Die Antragsgegnerin legte Widerspruch ein und begründete diesen nur damit, der […]
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: einstweilige Verfügung, Kosten des Widerspruchsverfahrens, übereinstimmende Erledigungserklärung, Verheimlichung der ladungsfähigen Anschrift | Kommentare (0)
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Empfangsbekenntnis, Unterzeichnung mit i.V. | Kommentare (0)
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Rückgang von Verfahren, Zivilprozessrechtsreform | Kommentare (0)
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Änderung des Parteivortrags, Widersprüchliches Vorbringen | Kommentare (0)
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: formellhafte Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung, Verletzung rechtlichen Gehörs | Kommentare (0)
BGH: Aussetzung eines Zivilprozesses bei Verdacht einer Straftat
16. Oktober 2018 – 14:59
Eine Aussetzung gemäß § 149 ZPO kann für eine der Parteien sehr ärgerlich sein, vor allem für die Klägerseite, wenn diese auf eingeklagtes Geld angewiesen ist. Deshalb wird oftmals heftig über die Zulässigkeit einer solchen gestritten. Dem BGH lag in einem Verfahren (Beschl. v. 24.4. 2018 – VI ZB 52/16) ein Fall zugrunde, in dem […]
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Aussetzung des Zivilprozesses, Verdacht einer Straftat | Kommentare (0)
In einem Prozess ging es um komplexe Fragen der Schadensverursachung durch ein Bauvorhaben der Beklagten an einem anderen Bauwerk, dessen Eigentümer die Kläger sind. Die Beklagte hatte fristgemäß gegen ein zuvor von dem OLG eingeholtes Ergänzungsgutachten Bedenken geltend gemacht. Um diese Einwände näher geltend zu machen, hatte die Beklagte eine mehrmonatige Fristverlängerung beantragt. Sie wollte […]
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Frist zur Stellungahme, Sachverständigengutachten | Kommentare (0)
OLG Düsseldorf: Niederschlagung entstandener Gerichtskosten wegen unrichtiger Sachbehandlung
Ein Einzelrichter des LG hatte sich einer Mindermeinung angeschlossen. Dies führte dazu, dass eine Partei mehr Gerichtskosten zahlen musste als es nach der absolut herrschenden Meinung der Fall gewesen wäre. Das Anfallen des Gebührentatbestandes war offenbar nicht mehr rückgängig zu machen (leider war hierzu im veröffentlichten Teil der Entscheidung nichts Näheres dazu lesen). Demgemäß stellte […]
Rubrik: Kostenrecht, Zivilprozessrecht | Stichwörter: Gerichtskosten, Niederschlagung, Unrichtige Sachbehandlung | Kommentare (0)
BGH zu der Verlängerung einer Stellungnahmefrist
21. August 2018 – 13:37
In einem Arzthaftungsprozess hatte das LG – sachverständig beraten – die Klage abgewiesen. Das OLG kündige in einem 15 Seiten langen Beschluss an, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Es räumte dem Kläger eine Frist zur Stellungnahme von mehreren Wochen ein, die am 29.6.2017 endete und führt u. a. aus: Die Frist sei schon […]
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Fristverlängerung, Stellungnahme | Kommentare (0)
BGH: Die “wiederholte” Aufhebung und Zurückverweisung eines Rechtsstreits
10. August 2018 – 11:52
Der BGH (Urt. v. 12.4.2018 – III ZR 105/17, MDR 2018, 759) hatte über die persönliche Haftung einer hinter einer angeblichen Gesellschaft aus den Bahamas stehenden natürlichen Person zu entscheiden. Der Rechtsstreit war schon zwei Mal von dem OLG an das LG zurückverwiesen worden. In der angefochtenen Entscheidung wurde der Rechtsstreit nach 13 Jahren Prozessdauer […]
Rubrik: Zivilprozessrecht | Stichwörter: Aufhebung, Zurückverweisung | Kommentare (0)