Source: https://app.zpo-cpc.ch/articles/256
Timestamp: 2020-05-25 10:24:40
Document Index: 136099268

Matched Legal Cases: ['Art. 256', 'Art. 252', 'Art. 80', 'Art. 273', 'Art. 265', 'Art. 239', 'Art. 256', 'Art. 269']

Annotierte ZPO ‐ Art. 256 Entscheid
S. 7351 Ob das Verfahren schriftlich oder mündlich durchgeführt wird, liegt im richterlichen Ermessen (Art. 252 Abs. 1). Damit kann dem Einzelfall Rechnung getragen werden. Ein reiner «Aktenprozess» ist die Regel etwa bei der Rechtsöffnung ( Art. 80 ff. SchKG), eine mündliche Verhandlung dagegen beim Eheschutz ( Art. 273 ).
Für die Eröffnung des Entscheides gelten die Regeln des ordentlichen Prozesses. Das Gericht kann seinen Entscheid somit mündlich oder schriftlich eröffnen. Demgegenüber hatte der Vorentwurf durchwegs die schriftliche Eröffnung eines... [weiter]
Für die Eröffnung des Entscheides gelten die Regeln des ordentlichen Prozesses. Das Gericht kann seinen Entscheid somit mündlich oder schriftlich eröffnen. Demgegenüber hatte der Vorentwurf durchwegs die schriftliche Eröffnung eines begründeten Entscheides verlangt (Art. 265 Abs. VE), was in der Vernehmlassung jedoch kritisiert wurde. Eine schriftliche Begründung darf – dem summarischen Verfahren entsprechend – sehr knapp ausfallen (vgl. auch die Erläuterungen zu Art. 239 ).
Das Rechtsmittel – Berufung oder Beschwerde – gegen einen Summarentscheid wird nach den Regeln des 9. Titels des zweiten Teils bestimmt. Nur für die freiwillige Gerichtsbarkeit gilt Besonderes – in Anlehnung an das kantonale Prozessrecht (Art. 256 Abs. 2): Wenn sich eine Anordnung im Nachhinein als unrichtig erweist, kann sie auch ausserhalb eines förmlichen Rechtsmittelverfahrens korrigiert werden, sofern die Rechtssicherheit es erlaubt und keine gesetzliche Vorschrift entgegensteht (vgl. auch Art. 269 VE). Diese erleichterte Korrekturmöglichkeit entspricht einem praktischen Bedürfnis (z.B. Korrektur eines fehlerhaften Erbscheins).