Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-04-2001-I_74-2001
Timestamp: 2016-10-26 23:19:53
Document Index: 268754147

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 74/01 (30.04.2001)
I 74/01 Vr
A.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Robert Baumann, Br�hlgasse 39, 9004 St. Gallen,
A.- A.________, geboren 1962, meldete sich am 22. Januar 1998 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach erfolgtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 30. Juni 1998 den Anspruch auf eine Invalidenrente ab. F�r die beruflichen Massnahmen wurde auf eine Mitteilung vom 13. Mai 1998 verwiesen, in welcher die Umschulung abgelehnt worden war.
B.- Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 7. Dezember 2000 ab.
C.- A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und der Verwaltungsverf�gung sei ihm eine ganze Invalidenrente ab April 1998 zuzusprechen.
Eventualiter sei eine interdisziplin�re, subeventualiter eine psychiatrische Begutachtung vorzunehmen. Ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung. Er legt einen Bericht des Dr.
med. M.________, FMH Innere Medizin, vom 21. Januar 2001 bei.
1.- a) Nach Art. 4 Abs. 1 IVG gilt als Invalidit�t die durch einen k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbsunf�higkeit. Nach Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn er mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat der Versicherte nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente. F�r die Bemessung der Invalidit�t wird gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re.
b) Nach st�ndiger Rechtsprechung beurteilt das Sozialversicherungsgericht die Gesetzm�ssigkeit der angefochtenen Verf�gungen in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verf�gungserlasses gegeben war (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither ver�ndert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverf�gung sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis).
2.- Wie der vom Beschwerdef�hrer am 30. Januar 2001 ins Recht gelegte Bericht des Hausarztes Dr. med.
M.________ best�tigt, stimmen die verschiedenen �rztlichen Diagnosen in somatischer Hinsicht im Wesentlichen �berein.
Es ist deshalb der Vorinstanz beizupflichten, wenn sie - gest�tzt auf das Gutachten der Frau Dr. med. und Dr. sc.
nat. ETH S.________, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, vom 21. April 1998 - davon ausgeht, dass dem Versicherten eine Verweisungst�tigkeit als Magaziner auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit geringf�gigen Einschr�nkungen zumutbar ist und er so ein Einkommen erzielen k�nnte, das nicht geringer als das bisher erzielte ist. Die Zusprechung einer Rente aus somatischen Gr�nden ist deshalb zu Recht abgelehnt worden.
3.- Streitig ist nur noch, ob der Beschwerdef�hrer an einem psychischen Gesundheitsschaden leidet, der seine Arbeits- und Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigt. Der vom Versicherten mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ins Recht gelegte Bericht des Hausarztes Dr. med. M.________ vom 21. Januar 2001 f�hrt dazu aus, dass sich eine depressive Grundstimmung eingestellt habe und dass diese Depression seit etwa einem Jahr, d.h. seit Januar 2000, Krankheitswert habe.
Da die Depression - wenn �berhaupt - fr�hestens seit Januar 2000 Krankheitswert hat, war sie f�r die IV-Stelle zur Zeit des Verf�gungserlasses am 30. Juni 1998 nicht massgebend (vgl. Erw. 1b hievor), sodass die Vorinstanz zu Recht einen Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente wegen der Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens verneint hat.
4.- Der Beschwerdef�hrer beantragt eventualiter eine Begutachtung durch eine medizinische Abkl�rungsstelle, subeventualiter eine psychiatrische Begutachtung.
Im vorliegenden Fall ist der medizinisch relevante Sachverhalt umfassend abgekl�rt worden. Von erg�nzenden Abkl�rungen, seien sie interdisziplin�r oder psychiatrisch, k�nnen in Bezug auf den massgebenden Verf�gungszeitpunkt (30. Juni 1998) keine neuen Erkenntnisse erwartet werden, sodass unter Vornahme einer antizipierten Beweisw�rdigung (vgl. BGE 124 V 94 Erw. 4b und 122 V 162 Erw. 1d) der Eventual- und Subeventualantrag abzuweisen sind.
5.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Robert Baumann, St. Gallen, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht
aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung (Honorar
und Auslagenersatz) von Fr. 2500.- ausgerichtet.
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.