Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/1923.5
Timestamp: 2019-06-20 08:01:27
Document Index: 385425738

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 35', '§ 2', '§ 6', '§ 9', '§ 29', '§ 42', '§ 43', '§ 40', '§ 42', '§ 46', '§ 43']

Historische Fassung war gültig vom 31.12.2013 bis 31.12.2017
(3) Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 gilt für allgemeine Buchungsanordnungen über Erträge und Aufwendungen, die das Ergebnis verändern, entsprechend. 10
(6) Wird im automatisierten Verfahren gebucht, können die Buchungen auch nach den in den Absätzen 2 bis 5 genannten Tagen vorgenommen werden. Sie sind unverzüglich und stets unter dem Datum vorzunehmen, das sich aus den Absätzen 2 bis 5 ergibt. 16
(1) Die Rückzahlung zu viel eingegangener Beträge ist bei den Erträgen und Einzahlungen oder bei den Einzahlungen abzusetzen, wenn die Rückzahlung im selben Haushaltsjahr zahlungswirksam wird, in dem der Betrag eingegangen ist. In den anderen Fällen sind Rückzahlungen als Aufwendungen und Auszahlungen oder Auszahlungen zu behandeln.
(2) Die Rückzahlung zu viel ausgezahlter Beträge ist bei den Aufwendungen und Auszahlungen oder bei den Auszahlungen abzusetzen, wenn die Rückzahlung im selben Haushaltsjahr zahlungswirksam wird, in dem der Betrag ausgezahlt worden ist. In den anderen Fällen sind die Rückzahlungen als Erträge und Einzahlungen oder Einzahlungen zu behandeln.
(3) § 16 Abs. 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – SächsKomHVO-Doppik) vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910), in der jeweils geltenden Fassung, bleibt unberührt. 17
Das Zeitbuch und das Hauptbuch sind zum Ende des Haushaltsjahres abzuschließen. Nach dem Abschlussstichtag dürfen nur noch nicht zahlungswirksame Buchungen zur Vorbereitung des Jahresabschlusses und Abschlussbuchungen vorgenommen werden. 18
Zahlungsverkehr durch Dritte 19
Buchführung durch Dritte 20
Von den Anforderungen der §§ 35 und 36 kann der Bürgermeister Ausnahmen zulassen, wenn die ordnungsgemäße Besorgung der Kassengeschäfte und die Prüfung nach den für die Gemeinde geltenden Vorschriften durch andere geeignete Maßnahmen gewährleistet sind. Der Bürgermeister regelt das Nähere zur Sicherung und Kontrolle der Geschäftsbesorgung. 21
und Schlussvorschriften 22
Sonderkassen 23
Schriftform 24
Elektronische Signaturen: elektronische Signaturen im Sinne von § 2 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen ( Signaturgesetz – SigG) vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876), das zuletzt durch Artikel 4 Abs. 111 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154, 3208) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
Verrechnungen: Zahlungen, die durch buchmäßigen Ausgleich zwischen Einzahlungen und Auszahlungen bewirkt werden, ohne dass die Höhe des Kassensollbestandes verändert wird wie die Aufrechnung oder die Verrechnung zwischen verschiedenen Buchungsstellen. 25
Bei der Anwendung dieser Verordnung auf die Landkreise treten der Landkreis an die Stelle der Gemeinde, der Landrat an die Stelle des Bürgermeisters, der Kreistag an die Stelle des Gemeinderats, die Kreisverwaltung an die Stelle der Gemeindeverwaltung und die Kreiskasse an die Stelle der Gemeindekasse. Entsprechendes gilt für andere juristische Personen des öffentlichen Rechts, auf die die Vorschriften dieser Verordnung Anwendung finden. 26
(3) Für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 können die Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen (Sächsische Kommunale Kassen- und Buchführungsverordnung – SächsKomKBVO) vom 26. Januar 2005 (SächsGVBl. S. 3) in der am 30. Dezember 2013 geltenden Fassung, weiterhin, auch in Teilen, angewendet werden. 27
Inkrafttreten und Außerkrafttreten 28
Inhaltsübersicht neu gefasst durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 524), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 764, 765) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910, 939)
§ 6 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 524) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910, 939)
§ 9 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 524) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910, 939)
§ 29 neu gefasst durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910, 939)
bisheriger § 42 gestrichen, bisheriger § 43 wird neu § 40, geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 524) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910, 939)
§ 42 eingefügt durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 524), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 764, 765) und durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910, 939)
bisheriger § 46 wird neu § 43 durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 524) und geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910, 939)
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/1923.5 Stand vom 20.06.2019