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Timestamp: 2020-01-26 11:55:57
Document Index: 18935620

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 35', '§ 23', '§ 3', '§ 8', '§ 3', 'BGH', '§ 13', '§ 4', '§ 4', 'BGH', 'BGH', '§35', '§ 17', '§ 3', '§ 8', '§ 8']

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Aufsatz: ZfBR (Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht), 2008, 14-21
Zur bauplanungsrechtlichen Absicherung des Repowering von Windenergieanlagen
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, EEG 2009 § 30
Zum Ausbau der Windenergie haben die Vorschriften des Baugesetzbuchs über die bauplanungsrechtliche Beurteilung von Windenergieanlagen entscheidend beigetragen. Insbesondere seit dem durch das BauGB-Änderungsgesetz von 1996 geschaffenen Vorschriften in § 35 BauGB. Diese sind in den wesentlichen Bereichen bis heute unverändert. Der Beitrag befasst sich mit den bauplanungsrechtlichen Möglichkeiten des Repowering von Windenergieanlagen.
Aufsatz: NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 2008, 12-18
Die Netzentgeltgenehmigung nach § 23 a EnWG- Verwaltungsrechtliche Lösungen regulatorischer Probleme?
Seit der Reform des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) im Jahr 2005 wachen die zuständigen Regulierungsbehörden über den Zugang zu den Netzen im Energiebereich. Ihre Entscheidungen sind mittlerweile Gegenstand erster Verfahren vor den zuständigen Oberlandesgerichten geworden.
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2008, 25-29
Aufsatz: NWVBl. (Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter) 2008, 1-7
Werden Solaranlagen an oder auf Baudenkmälern, auf Gebäuden in Denkmalbereichen oder in deren Umgebung errichtet, kann es zu Konflikten zwischen Umweltschutz und Denkmalschutz kommen. Die Denkmalschutzgesetze enthalten ausreichende Regelungen, um im jeweiligen Einzelfall die Störung des Erscheinungsbildes von Denkmälern sowie von historischen Orts- und Stadtkernen zu verhindern. Das Baurecht bietet zusätzlich Steuerungsmöglichkeiten.
Aufsatz: DVBl. (Deutsches Verwaltungsblatt) 2008, 21-29
Zwischen Vertragsfreiheit und gesetzlicher Bindung - Entgeltkontrolle im Energiewirtschaftsrecht
Der Anstieg der Energiepreise hält Verbraucher wie Politik und Verwaltung gleichermaßen in Atem. Der Versuch, in dem wettbewerbspolitischen Sonderbereich des Energierechts Vertragsgerechtigkeit herzustellen, ist Teil der das Recht seit Jahrhunderten durchdringenden, diffizilen Suche nach dem »pretium iustum«.
Aufsatz: Erneuerbare Energien 01/2008, 86
Vergütung und Nutzung von Mikrogasnetzen
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 3 Abs 2 bis 3, EEG 2004 § 8
Der Beitrag geht der Frage nach, wie die Vergütungshöhe zu bestimmen ist, wenn an einen gemeinsamen Fermenter sukzessive zwei oder mehr Blockheizkraftwerke (BHKW) angeschlossen worden sind; in einem solchen Fall ist zu entscheiden, ob die Standorte der BHKW, die durch eine Gasleitung miteinander verbunden sind, eine gemeinsame Anlage nach § 3 Abs. 2 EEG 2
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 1-2/2008, 78-81
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2008, 23-25
Anmerkungen zu BGH, Urteil vom 18.07.2007 - VIII ZR 288/05
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 13, EEG 2004 § 4, EEG 2004 § 4 Abs 2
Die Verfasser begrüßen die Entscheidung und legen dar, welche Grundsätze sich für die Durchführung der „gesamtwirtschaftlichen Betrachtungsweise“ aus der Entscheidung des BGH ableiten lassen. Ferner geht der Beitrag auf die vom BGH fortgeführte Rechtsprechung zur Abgrenzung von Netzausbau und Netzanschluss, auf die Ausführungen zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit des Netzausbaus sowie auf prozessuale Fragen ein.
Aufsatz: np (netzpraxis) 12/2007, 30-38
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 12/2007, 91-94
Zum 13. April 2007 ist in Italien ein neues Einspeisefördersystem für Strom aus Photovoltaikanlagen in Kraft getreten (Ministerverordnung vom 19. Februar 2007). Um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen, wurde eine umfassende Erhöhung der Vergütungssätze beschlossen. Der Beitag gibt einen Überblick über die zentralen Vorschriften der neuen Verordnung und zu den Voraussetzungen des Eigenverbrauchs in Italien.
Aufsatz: LKRZ (Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland) 2007, 452-457
Der Rückbau von Windenergieanlagen als Auslegungs- und Kompetenzproblem
Erneuerbare Energie gewinnen aufgrund der Klimaproblematik immer mehr an Bedeutung. Da etwa die Windenergie aber auch Zielkonflikte auslöst, stellt sich bei Windrädern die Frage des Rückbaus am Ende der Lebensdauer. Dieser Fall wird im BauGB in §35 Abs.5 geregelt, dieser unterliegt aber einerseits Bedenken in puncto Gesetzgebungskompetenz und wirft außerdem ungeklärte Auslegungsfragen auf. Die interpretative Auflösung dieser Fragen rückt die Norm in die Nähe einer symbolischen Gesetzgebung.
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 25-26/2007, 52-57
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 25-26/2007, 40-47
Ergebnisse der BDEW-Erhebung »Regenerativanlagen« 2006
Für das Jahr 2006 meldeten die Unternehmen der Stromwirtschaft einen Zuwachs der installierten Leistung von Regenerativanlagen von rd. 4,6 GW. Die Stromeinspeisung aus diesen Anlagen stieg im Jahr 2006 um 11 TWh auf 67,6 TWh. Hauptenergieträger war - wie bereits in den Jahren 2004 und 2005 - die Windenergie, gefolgt von der Wasserkraft. Das sind die Ergebnisse der Erhebung »Regenerativanlagen« 2006 des BDEW.
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 12/2007, 49-51
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 12/2007, 20-24
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2007, 112-116
Der Beitrag stellt nach einer Bestandsaufnahme des bisher geltenden Planungsrechts für Energieleitungen die Bemühungen des Gesetzgebers vor, durch eine Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) für eine Beschleunigung des Infrastrukturplanung zu sorgen.
Aufsatz: EE (Erneuerbare Energien) 12/2007, 74.
Freiflächenanlage auf dem Scheunendach?
OLG Nürnberg: Investitionshöhe ist Indiz für Hauptzweck einer Gebäudes.
Aufsatz: EE (Erneuerbare Energien) 12/2007, 76-77.
Aufsatz: http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/40485/20027/
Aufsatz: BauR (Baurecht) 2007, 1824-1830
Aufsatz: Erneuerbare Energien 11/2007, 72 -73
Die EEG-Förderfähigkeit von Strom aus Algenöl
Der Beitrag geht der Frage nach, welche weiteren Einsatzstoffpotenziale zum Ausbau der Strom- und Wärmeerzeugung auf Basis von Biomasse erschlossen werden müssen. Algenöl könnte ein zukünftiger Einsatzstoff für Biomasseanlagen sein.
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 11/2007, 100-105
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 17, EEG 2004 § 3, EEG 2004 § 8, EEG 2004 § 8 Abs 2
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 11/2007, 80-83
Aufsatz: WM (Wertpapier-Mitteilungen, Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht), 2007, 2003-2008
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 2007, 218-221
Geplante Netzreservekapazität für dezentrale Eigenerzeugungsanlagen
Der Betrieb verbrauchsnaher, dezentraler Eigenerzeugungsanlagen ist energiewirtschaftlich vorteilhaft, weil das Stromversorgungsnetz nur in sehr begrenztem Ausmaße beansprucht wird. Eine dezentrale Erzeugungsanlage ist eine verbrauchs- und lastnah an das Verteilernetz angeschlossene Anlage. Dezentrale Einspeisung führt zu einer Reduzierung der Netzausbaumaßnahmen im vorgelagerten Netz und somit zur Reduzierung der Gesamtnetzkosten.