Source: https://www.fapool.de/conditions
Timestamp: 2018-12-14 03:15:21
Document Index: 57671441

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 8', '§ 11', '§ 9', '§ 11', '§ 10', '§ 7', '§ 7', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 17', '§ 17', '§ 14', '§ 12', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 536', '§ 17', '§ 5']

AGB - FAPOOL.DE
(1) Die Fapool GmbH & Co. KG (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.fapool.de ein Stellenportal speziell für Facharbeiter & Fachkräfte zur Verfügung. Über unser Portal können arbeitssuchende Facharbeiter & Fachkräfte (nachfolgend: „Bewerber“) individuelle persönliche Bewerbungen inkl. Lebenslauf an Arbeitgeber, sowie auch an Personalvermittler und Zeitarbeitsfirmen (nachfolgend: „Personaldienstleister“) senden, auf dem Portal verfügbare Stellenangebote abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.
Arbeitgeber und Personaldienstleister können Stellenangebote einstellen, aber auch unabhängig davon nach geeigneten Bewerbern suchen.
Sämtliche derzeit angebotenen Dienste sind für Bewerber kostenfrei nutzbar. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, § 6.
(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch die angemeldeten Bewerber. Für Arbeitgeber und Personaldienstleister haben wir separate AGB.
(3) Gegenstand eines Vertrages und dieser AGB ist die kostenlose Registrierung auf unserem Stellenportal. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.
§ 2 Ihre Anmeldung auf dem Portal
(1) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Eine Registrierung ist nur Teilnehmern mit deutscher Adresse gestattet.
(2) Bitte beachten Sie: Sofern die Beantragung des Zugangs zu einem Zweck erfolgt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so steht Ihnen – nach unserer Ansicht selbst dann, wenn unser Angebot kostenlos ist – ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Wir sind daher gesetzlich dazu verpflichtet, Ihnen die folgende Widerrufsbelehrung mitzuteilen:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Das Widerrufsrecht beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fapool GmbH & Co.KG, Am Trieb 77, 63263 Neu-Isenburg, Fax: 06102 – 5746622, E-Mail: kontakt@fapool.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
An Fapool GmbH & Co.KG
Fax: 06102 – 5746622
E-Mail: kontakt@fapool.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
- Bestellt am ______________ / erhalten am ______________
- Name des / der Verbraucher(s): ____________________________________________
- Anschrift des / der Verbraucher(s): __________________________________________
- Unterschrift der / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ________________
- Datum: _______________
(3) Die während des Anmeldevorgangs vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden, da diese auch in Ihrem Profil gespeichert werden, welches von Arbeitgebern aufgerufen werden kann.
(4) Nach Angabe aller erfragten Daten wird Ihr Zugang automatisch freigeschaltet. Sie werden hiervon per E-Mail benachrichtigt. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie nur noch Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
(1) Nach Abschluss des Anmeldevorgangs bekommen Sie von unserem System ein Passwort zugewiesen. Mit diesem Passwort und Ihrer E-Mail können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
§ 4 Aktualisierung der Teilnehmerdaten
(1) Wir möchten unsere Datenbank immer aktuell halten und sind daher auf die Mitwirkung aller Teilnehmer angewiesen. Sie sind daher dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten.
(2) Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Sie dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen, indem Sie z.B. eine Stelle angenommen haben. In diesem Fall müssen Sie Ihr Profil auf „offline“ stellen.
(3) Sollte Ihnen eine Änderung nicht gelingen (z.B. weil Sie Ihr Passwort vergessen haben), so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.
(4) Um eine möglichst hohe Aktualität zu erhalten, stellen wir Ihr Profil nach dem Ablauf von 3 Monaten automatisch auf „offline“. Wir übersenden Ihnen in diesem Fall automatisch eine Benachrichtigungs-E-Mail. Sie können Ihr Profil jederzeit wieder „online“ stellen, wenn Sie weiteren Vermittlungsbedarf haben sollten.
(1) Ihren kostenlosen Zugang können Sie jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme am Portal abmelden.
(2) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Eingang der Abmeldung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit Arbeitgebern durch das Verfassen von Bewerbungen in Kontakt zu treten.
(3) Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
§ 8 Erstellung eines eigenen Benutzerprofils
(1) Sie können Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des § 11.
(2) Die im Rahmen des Profils eingegebenen Daten können von Arbeitgebern und Personaldienstleistern erst dann gesehen werden, wenn Sie auf „Profil online“ klicken. Unter „Profil anonym“ können Sie selbst entscheiden, welche Daten dabei sichtbar sind und welche nicht. Sämtliche Einstellungen gelten sowohl für echte Bewerbungen, als auch für direkte Aufrufe durch Arbeitgeber und Personaldienstleister im Rahmen der Suchfunktion. Wenn Sie eine Einwilligung zur Weiterempfehlung Ihres Profils erteilen, können ebenfalls nur diese Daten abgerufen werden. Näheres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
(3) Der Diensteanbieter führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der angemeldeten Arbeitgeber und Personaldienstleister durch. Der Diensteanbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich auch tatsächlich um die Person / das Unternehmen handelt, für welches der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
§ 9 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie
(1) Im Rahmen Ihres Profils, Ihres Lebenslaufs und soweit sonst als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen. Beachten Sie bitte insbesondere § 11.
(2) Zum Schutz von Bewerbern vor Diskriminierungen hat der Gesetzgeber das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) entworfen. Dieses richtet sich vor allem an Arbeitgeber, welche danach grundsätzlich verpflichtet sind, Stellen unter anderem geschlechtsneutral und ohne Beschränkung auf ein bestimmtes Alter auszuschreiben und Bewerbungen entsprechend zu beurteilen. Allerdings sind auch Bewerber nicht mehr verpflichtet, entsprechende Angaben zu machen, wenn sie dies nicht wünschen. Die Felder „Alter“ und „Geschlecht“ in einem Bewerbungsformular sind daher nur optional.
(3) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal),
zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber anderen Teilnehmern des Portals an Ihren Inhalten entsprechend § 10.
Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button oder Druck-Funktion) ermöglicht wird,
(1) Damit unser Portal auch für Stellenanbieter den größten Nutzen bringt, möchten wir Sie bitten, sich an einige Spielregeln zu halten. Es ist daher insbesondere nicht erlaubt:
die Anmeldeberechtigung mit anderen Personen zu teilen;
einen Lebenslauf im Namen einer anderen Person zu veröffentlichen oder sich als andere Person auf eine Stelle zu bewerben;
unvollständige oder falsche biografische Daten zu veröffentlichen;
einen Lebenslauf zu erstellen mit dem Ziel, darin Dienstleistungen oder Produkte zu bewerben.
(2) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind weiterhin ausschließlich für die nicht-kommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt.
(3) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
(4) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen oder Bewerbungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden Aktivitäten untersagt:
die Versendung von Junk-, Hoax- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
(6) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an unsere im Impressum genannte Kontaktanschrift. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter gem. den gesetzlichen Bestimmungen nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
Eine Überprüfung unserer Anbieter, insbesondere hinsichtlich des Besitzes erforderlicher Genehmigungen z.B. zur Arbeitsvermittlung oder Arbeitnehmerüberlassung, erfolgt nicht. Dies würde einen untragbaren Aufwand erfordern und aufgrund der Möglichkeiten zur Befristung und zum Widerruf von Genehmigungen die Rechtssicherheit nicht wesentlich erhöhen.
(1) Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
(2) Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG), es sei denn, dass zwingende Verbraucherschutzvorschriften ein abweichendes Recht des Wohnsitzes des Nutzers anordnen.
(3) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung (siehe dort). Einen Vertragstext als solchen gibt es nicht. Der Vertragsinhalt ergibt sich aus dem bei Vertragsschluss verfügbaren Angebot auf unserer Homepage und diesen AGB. Ihre Registrierungsdaten sowie diese AGB werden Ihnen nach Vertragsschluss per E-Mail zugesendet.
(1) Die Fapool GmbH & Co. KG (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf www.fapool.de ein Stellenportal speziell für Facharbeiter & Fachkräfte zur Verfügung. Über unser Portal können arbeitssuchende Facharbeiter & Fachkräfte (nachfolgend: „Bewerber“) individuelle persönliche Bewerbungen inkl. Lebenslauf an Arbeitgeber sowie auch an Personalvermittler und Zeitarbeitsfirmen (nachfolgend: „Personaldienstleister“) senden, auf dem Portal verfügbare Stellenangebote abrufen und die weiteren, auf dem Portal jeweils aktuell zur Verfügung stehenden Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.
Arbeitgeber und Personaldienstleister können Stellenangebote einstellen, aber auch unabhängig davon nach geeigneten Bewerbern suchen. Personaldienstleister haben außerdem die Möglichkeit, Profile ihrer arbeitssuchenden Kunden zu verwalten und bei Bedarf online zu stellen. Zudem können sie ihre Bewerberpools mit Hilfe unseres Portals verwalten. Nähere Informationen zu den Diensten finden Sie in der Dienstebeschreibung, § 7 sowie auf unserer Webseite. Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung.
(2) Die vorliegenden AGB regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Arbeitgeber und Personaldienstleister. Für die arbeitssuchenden Facharbeiter gibt es eigene Nutzungsbedingungen.
(2) Die Anmeldung ist aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen nur Unternehmen mit Sitz in der EU gestattet. Auch dürfen die Daten nur von Standorten innerhalb der EU abgerufen werden. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.
(1) Es wird ein kostenloser Basis-Zugang angeboten, zu welchem nach Ihrer Registrierung verschiedene Premium-Optionen kostenpflichtig hinzugebucht werden können. Die für die Premium-Optionen zu zahlende Nutzungsvergütung wird Ihnen vor der jeweiligen Buchung angezeigt und kann auch auf unserer Website nachgelesen werden. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot finden Sie unter § 7.
(3) Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie schaltet der Diensteanbieter Ihren Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
(1) Soweit nicht auf unserer Website anders angegeben, gilt für sämtliche Zugänge eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, beginnend mit dem Zugang der E-Mail gemäß § 3 Abs.3 bei Ihnen. Ab dem Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um den gleichen Zeitraum, sofern nicht eine Partei den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungsperiode kündigt.
(3) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 6 Monaten nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf dem Portal je nach von Ihnen gewähltem Zugang unterschiedliche Dienste und Optionen zur Verfügung. Es wird ein kostenloser Basis-Zugang angeboten, zu welchem verschiedene Premium-Optionen kostenpflichtig hinzugebucht werden können.
Arbeitgeber können während ihrer Vertragslaufzeit (siehe auch § 6) beliebig viele Stellenanzeigen mit einer Dauer von jeweils 4 oder 8 Wochen buchen. Nach Ablauf dieses Zeitraumes wird die Anzeige automatisch deaktiviert.
Personaldienstleister können verschiedene Pakete zu verschiedenen monatlichen Konditionen buchen. Diese beinhalten immer das Veröffentlichen von Stellenanzeigen und unterscheiden sich ansonsten z.B. in der Anzahl der gleichzeitig aktiv schaltbaren Arbeitnehmerprofile. Weitere verfügbare Optionen entnehmen Sie bitte unserer Website. Ein Wechsel zu höherpreisigen Paketen ist jederzeit möglich.
Inhalt und Umfang dieser und weiterer Dienste / Optionen bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
(3) Für den Zugang nach Abs.1 gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster des Webportals, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.
Beinahe sämtliche Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte (insbesondere Stellenanzeigen, Benutzerprofile, Bewerbungen). Ausgenommen sind diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Diensteanbieters versehen sind.
§ 10 Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste
(1) Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind – soweit nicht anders angegeben - jeweils für ein Jahr im Voraus fällig. Die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten (Rechnung, Bankeinzug, Kreditkarte) werden auf der Website während des Bestellvorganges angegeben.
(2) Die Rechnung für die in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste wird Ihnen zugeschickt oder kann zu einem späteren Zeitpunkt, nach Implementierung in das System, auch in Ihrem persönlichen Bereich abgerufen werden.
(3) Die Aufrechnung ist Ihnen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Erstellung Ihres Benutzerprofils / Verwendung als Impressum
(1) Sie können Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Da wir aus Ihrem Profil ein Impressum für Ihre Veröffentlichungen (z.B. Stellenangebote) generieren, müssen die dort als Pflichtfeld markierten Felder unbedingt wahrheitsgemäß ausgefüllt werden.
(2) Der Diensteanbieter führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Der Diensteanbieter leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person / das Unternehmen handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die Ihnen im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechteeinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).
(4) Wir machen in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass das Nutzungsrecht an übermittelten Bewerbungen auch durch datenschutzrechtliche Vorgaben beschränkt sein kann. So geht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz davon aus, dass Bewerbungen zu löschen sind, sobald seit der Besetzung der betreffenden Stelle mehr als 2 Monate vergangen sind. Nähere Informationen dazu finden Sie hier. Dafür sind grundsätzlich Sie selbst verantwortlich. Auf unserer Website gespeicherte Bewerberprofile werden automatisch 60 Tage nach dem Absenden der Bewerbung gelöscht.
§ 13 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie; besondere Pflichten
(1) Arbeitgeber dürfen Stellenangebote auf unserem Portal schalten. Personaldienstleister können ebenfalls offene Stellen veröffentlichen und darüber hinaus ihren Bewerberpool pflegen, sichern und verwalten sowie Profile von ihnen betreuter Mitarbeiter einstellen. Nach dem Bestellen des Bewerberpools sind Sie verpflichtet, uns den per E-Mail empfangenen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung unterschrieben per Post zurückzusenden.
(2) Im Übrigen bitten wir Sie, sich bei der Nutzung unseres Portals an geltendes Recht zu halten und dabei insbesondere die nachfolgenden Regelungen sowie die generell verbotenen Aktivitäten in § 14 und den Datenschutz in § 17 zu beachten.
Eine Weiterempfehlung von Bewerberprofilen ist nur dann gestattet, wenn sowohl der jeweilige Bewerber als auch der jeweilige Empfänger dazu eine Erlaubnis erteilt haben. Das Versenden von unerbetenen E-Mails kann gegen Wettbewerbsrecht verstoßen.
Bei jeder Veröffentlichung eines Inhaltes (z.B. einer Stellenanzeige) auf unserem Portal haben Sie als gewerblicher Nutzer dafür zu sorgen, dass diese ein korrektes Impressum erhält. Wir generieren Ihr Impressum aus Ihren Profildaten. Bitte sorgen Sie daher dafür, dass diese immer aktuell sind und ergänzen Sie evtl. fehlende Angaben.
Eingehende Bewerbungen sind vertraulich zu behandeln. Vor dem Veröffentlichen fremder personenbezogener Daten durch Personaldienstleister ist der Betroffene nach seiner Einwilligung zu befragen, welche protokolliert werden muss. Generell sind die Vorgaben der Datenschutzgesetze zu beachten (siehe auch § 17).
Bei der Formulierung einer Stellenanzeige ist das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu beachten. Danach sind die dort genannten Diskriminierungen unbedingt zu vermeiden. Freie Stellen sind insbesondere alters- und geschlechtsneutral auszuschreiben und Bewerbungen ebenso zu beurteilen, es sei denn, dies ist durch besondere Vorgaben der zu vergebenden Stelle gerechtfertigt.
Personaldienstleister müssen alle notwendigen Genehmigungen besitzen - insbesondere zur Arbeitsvermittlung und zur Arbeitnehmerüberlassung - und diese auf Verlangen nachweisen. Sie sind dafür verantwortlich, befristete Genehmigungen rechtzeitig zu verlängern. Eine Überprüfung durch den Diensteanbieter erfolgt nicht, da dies einen untragbaren Aufwand erfordern würde und aufgrund der Möglichkeiten zur Befristung und zum Widerruf von Genehmigungen keine wesentliche Rechtssicherheit bieten würde.
Personaldienstleister dürfen ihren eigenen Bewerberpool hochladen und davon einzelne Bewerber „Profil online“ schalten. Sie dürfen jedoch nicht bestehende Mitglieder unseres Portals ohne deren Zustimmung zu ihrem Online-Pool hinzufügen. Dies könnte zu unerwünschten Mehrfacheinträgen führen. Um interessante Profile von Arbeitsuchenden in Ihrem Account zu sammeln, benutzen Sie stattdessen bitte die „Merken-Funktion“.
Ein Anschreiben unserer Mitglieder mit dem Ziel des Abschlusses eines Vermittlungsvertrages ist wegen der belästigenden Wirkung ausdrücklich nicht gestattet. Unverlangte E-Mail-Werbung wird generell als rechtswidrig eingestuft.
Bei Stellenangeboten muss die aus unserer Auswahl gewählte Berufsbezeichnung mit dem Text der jeweiligen Stelle übereinstimmen.
Eine offene Stelle darf jeweils nur einmal online gestellt werden. Auf der anderen Seite dürfen in einer Anzeige nicht mehrere Stellen gleichzeitig beworben werden.
Nicht erlaubt sind Stellenangebote, die gegen Gesetze und insbesondere arbeitsrechtliche Vorschriften (auch Mindestarbeitsbedingungen und dergleichen) verstoßen.
In Stellenangeboten sind ausschließlich Festnetznummern erlaubt; verboten sind insbesondere kostenpflichtige Rufnummern (0900 usw.).
Die Gewährung oder Inaussichtstellung von Geld- oder anderen Prämienzahlungen – egal aus welchem Grund / zu welchem Zweck - ist ausdrücklich verboten.
Es dürfen keine Arbeitsstellen eingestellt werden, die tatsächlich nicht vorhanden sind oder die ausschließlich der Anwerbung von Mitgliedern, der Bewerbung eigener Produkte oder Dienstleistungen (insbesondere Schulungen etc.) dienen.
In Stellenangeboten oder Bewerbungen sind ausschließlich Links zu der jeweiligen geschäftlichen oder privaten Homepage der betreffenden Firma oder Person erlaubt. Der eigentliche Text einer Anzeige darf keinerlei Zusätze enthalten (unsichtbarer Text, Trackingcodes, Frames, nachgeladene Inhalte fremder Server etc.).
Ebenfalls nicht erlaubt ist die Verlinkung mittels sog. Deep-Links auf die Profile unserer Mitglieder durch andere Stellenportale, Arbeitnehmerpools, sog. Metaseiten oder anderen Datensammlungen, sofern wir dazu keine Einwilligung erteilt haben.
Auf weitere, generell verbotene Aktivitäten in § 14 wird nochmals ausdrücklich hingewiesen.
zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend § 12.
(4) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Der Diensteanbieter übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
(5) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten, Stellenanzeigen etc.) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 14 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 14 kommen wird. Der Diensteanbieter wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 14 wählen.
(1) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die Nutzung im Rahmen der Mitarbeitergewinnung und -vermittlung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit anderen kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt.
jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mails) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte und Markenrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Stellenanzeigen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an uns. Wir werden den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
§ 15 Sperrung von Zugängen / Kündigung
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Dauerhaft gesperrte Unternehmen / Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
(3) Wenn der Grund für die Sperrung nicht innerhalb einer dafür gesetzten Frist ausgeräumt wird, kann der Diensteanbieter den Vertrag fristlos kündigen.
(1) Sollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
(2) Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:
In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nicht. Im Übrigen ist die Haftung des Diensteanbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.
Eine Haftung des Diensteanbieters auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel besteht abweichend von § 536a BGB nur dann, wenn der Diensteanbieter diese Mängel zu vertreten hat.
(3) Sollte der Diensteanbieter wegen eines Gesetzesverstoßes eines Arbeitgebers oder Personaldienstleisters von einem Dritten in Anspruch genommen werden, so werden wir den Arbeitgebers oder Personaldienstleister selbstverständlich in Regress nehmen.
§ 17 Datensicherheit, Datenschutz
(1) Die Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie unsere Datenschutzerklärung beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach § 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.
(2) Erhebt, verarbeitet oder nutzt ein Arbeitgeber oder Personaldienstleister personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insb. TMG, BDSG) berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes den Diensteanbieter von Ansprüchen Dritter frei.
(3) Eingehende Bewerbungen sind vertraulich zu behandeln. Vor dem Veröffentlichen fremder personenbezogener Daten ist der Betroffene nach seiner Einwilligung zu befragen, welche protokolliert werden muss. Eine Weitergabe von Daten unserer Nutzer an Dritte außerhalb unseres Portals ohne ausdrückliches Einverständnis der Betroffenen ist nicht zulässig. Soweit Bewerberdaten nicht mehr benötigt werden, sind diese unverzüglich zu löschen. Dies ist nach den Vorgaben des Bundesbeauftragten für Datenschutz regelmäßig nach Ablauf von 2 Monaten nach Vergabe der jeweiligen Stelle der Fall.
(4) Arbeitgeber und Personaldienstleister können jederzeit die Herausgabe der auf unserem System gespeicherten Daten verlangen. Bei Beendigung eines Vertragsverhältnisses werden wir den jeweiligen Kunden befragen, ob die Daten herausgegeben werden oder gelöscht werden sollen. Die Wahl des Datenformates wird der Diensteanbieter nach billigem Ermessen vornehmen. Es kann keine Gewähr dafür übernommen, dass die Datensätze ohne weiteres weiterverwendet werden können, da keine diesbezüglichen Standards existieren.
(5) Sämtliche Daten werden auf unserem Server regelmäßig, mindestens wöchentlich gesichert. Für weitergehende Sicherungen sind die Nutzer selbst verantwortlich. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist ebenfalls alleine der Nutzer verantwortlich. Soweit die Daten nicht heruntergeladen werden können, ist zumindest ein Ausdruck derselben erforderlich.
(1) Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an dem Portal abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Unsere aktuellen Kontaktdaten können Sie unserem Impressum entnehmen.
(1) Nach Abschluss des Anmeldevorgangs bekommen Sie von unserem System ein Passwort zugewiesen. Mit diesem Passwort und Ihrer E-Mails können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.