Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0:4989027,71.html
Timestamp: 2020-08-10 19:17:33
Document Index: 350809473

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 36', '§ 57', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 37', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 3', '§ 3', '§ 29', '§ 29', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 23', '§ 23', '§ 3']

Anhang 2 – Prüfungen sonstiger Anlagen und Einrichtungen
Einrichtungen In Augenscheinnehmen oder zu prüfen sind Inaugenscheinnahme / Prüffrist Kontrolleur / Prüfer Nachweis
Fahrzeuge (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGV D29; § 36, § 57 Wirksamkeit der Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen vor Beginn jeder Arbeitsschicht Fahrer -
alle Teile auf betriebssicheren Zustand bei Bedarf mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger schriftliches Prüfergebnis
Fahrzeugwaschanlagen (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) sicherheitsgerechte Aufstellung, Wirksamkeit der Sicherheitseinrichtungen vor der ersten Inbetriebnahme Befähigte Person/ Sachkundiger schriftliches Prüfergebnis
Sicherheitseinrichtungen nach Bedarf, mindestens monatlich Betreiber -
Sicherheitseinrichtungen an Selbstbedienungs-Fahrzeugwaschanlagen auf Wirksamkeit vor Betriebsbeginn täglich Betreiber -
Feuerlöscher (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGR 133; Abschnitt 6 alle Teile auf Funktionsfähigkeit mindesten alle 2 Jahre Befähigte Person/ Sachkundiger Vermerk auf Feuerlöscher
Arbeiten mit Flüssigkeits-Strahlern (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11 BGR 500; Abschnitt 4, Kapitel 2.36 arbeitssicherer Zustand der Flüssigkeitsstrahler vor der ersten Inbetriebnahme, nach Änderungen oder Instandsetzungen sicherheitsrelevanter Teile, nach mehr als 6monatiger Betriebsunterbrechung, mindestens alle 12 Monate Befähigte Person/ Sachkundiger schriftliches Prüfergebnis und Prüfnachweis am Verwendungsort (z.B. Prüfplakette am Gerät)
Flurförderzeuge (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11 BGV D37; §§ 37, 38, 39 alle Teile nach Bedarf, mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger Prüfbuch
Gaswarngeräte richtige Anzeige der
Grenzwerte bei nicht regelmäßiger Benutzung vor jedem Einsatz, mindestens jährlich Betreiber -
Hebebühnen (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11 BGR 500; Abschnitt 2.9, Kapitel 2.10 Hebebühnen zum Heben von Personen, Fahrzeughebebühnen vor der ersten Inbetriebnahme Befähigte Person/ Sachverständiger Prüfbuch
Ausnahme, wenn Hebebühne baumustergeprüft - - Prüfbuch mit Bescheinigungen über die Baumusterprüfung und Werksattesten
Hebebühnen, die nicht betriebsbereit angeliefert werden vor der ersten Inbetriebnahme Befähigte Person/ Sachkundiger Prüfbuch
alle Hebebühnen auf ordnungsgemäßen Zustand regelmäßig, mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger Prüfbuch auf Verlangen der Berufsgenossenschaft
Hebebühnen mit mehr als 2 m Hubhöhe, Fahrzeughebebühnen nach Änderungen der Konstruktion und wesentlichen Instandsetzungen Befähigte Person/ Sachverständiger Prüfbuch
Kraftbetätigte Fenster, Türen, Tore (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGR 232; Abschnitt 6 ordnungsgemäße Installation, Funktion und Aufstellung, insbesondere der Fangvorrichtung vor der ersten Inbetriebnahme, nach Bedarf, mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich
Krane (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 1 1) BGV D6; § 25 Abs. 1 § 25 Abs. 4 kraftbetriebene Krane und Krane mit mehr als 1000 kg Tragfähigkeit vor der ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen Befähigte Person/ Sachverständiger Prüfbuch
Ausnahme vor der ersten Inbetriebnahme, wenn Krane betriebsbereit angeliefert werden und der Nachweis einer Typprüfung (Baumusterprüfung) oder die EG-Konformitätserklärung vorliegt - - -
§ 26 alle Krane, alle Teile nach Bedarf, mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger Prüfbuch
Lastaufnahmeeinrichtungen im Hebezeugbetrieb (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGR 500; Kapitel 2.8 Abschnitt 3.15.1 Lastaufnahmemittel auf Mängel vor der ersten Inbetriebnahme, Befähigte Person/ Sachkundiger -
Abschnitt 3.15.2.1 Lastaufnahmeinrichtungen in Abständen von längstens einem Jahr Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich
Abschnitt 3.15.2.2 Rundstahlketten, die als Anschlagmittel verwendet werden, auf Rissfreiheit in Abständen von längstens drei Jahren Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich z.B. Kettenprüfbuch, Kettenkartei
Abschnitt 3.15.2.3 Hebebänder mit aufvulkanisierter Umhüllung auf Drahtbrüche und Korrosion in Abständen von längstens drei Jahren Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich
Abschnitt 3.15.3 Lastaufnahmeeinrichtungen nach Schadensfällen sowie nach Instandsetzungen Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich
Abschnitt 3.15.4.1 Lastaufnahmeeinrichtungen nach den Abschnitten 3.15.1 und 3.15.2 auf Zustand der Bauteile und Einrichtungen, auf bestimmungsgemäßen Zusammenbau sowie auf Vollständigkeit und Wirksamkeit der Sicherheitseinrichtungen vor der ersten Inbetriebnahme, in Abständen von längstens einem Jahren Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich
Leitern, Tritte (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGV D36; § 29 Abs. 1 § 29 Abs. 2 Leitern und Tritte auf ordnungsgemäßen Zustand regelmäßig Betreiber Leiterkontrollbuch
betriebsfremde Leitern und Tritte auf Eignung und Beschaffenheit vor der Benutzung Betreiber -
Lösemittel-Reinigungseinrichtungen
BGR 180; Abschnitt 6 Anlage auf arbeitssicheren Zustand nach den Herstellerangaben, mindestens einmal jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger -
Arbeitsplätze mit Arbeitsplatzlüftung (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGR 121; Abschnitt 3.7 Funktionsfähigkeit vor der ersten Inbetriebnahme regelmäßig, mindestens jährlich, nach wesentlichen Änderungen Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich
Rollenprüfstände Sicherheitseinrichtungen regelmäßig, mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger -
Schleif- und Bürstwerkzeuge (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGR 500; Kapitel 2.25 keramisch gebundene Schleifkörper auf Risse durch Klangprüfung vor jedem Aufspannen unterwiesene Versicherte -
Schleifwerkzeuge durch Probelauf nach jedem Aufspannen unterwiesene Versicherte -
- 1 Minute bei Schleifkörpern auf ortsfesten Schleifmaschinen
- 0,5 Minuten bei Schleifkörpern auf Handschleifmaschinen
- 15 Minuten bei Schleifkörpern in Magnesitbindung mit einem Außendurchmesser > 1000 mm auf ortsfesten Schleifmaschinen
BGR 121; Abschnitt 3.7 Funktion der Absauganlage vor der ersten Inbetriebnahme regelmäßig, mindestens jährlich, nach wesentlichen Änderungen Befähigte Person/ Sachkundiger ja,
Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren (Betriebssicherheitsverordnung,
§§ 3, 10 und 11) trockene Gebrauchsstellenvorlagen auf Sicherheit gegen Gasrücktritt und Dichtheit jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger -
BGR 500; Kapitel 2.25, Abschnitt 3.27 nasse Gebrauchsstellenvorlagen, gereinigt auf Sicherheit gegen Gasrücktritt jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger -
Trockner für Beschichtungsstoffe (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 10 und 11) BGR 500; Kapitel 2.28, Abschnitt 3.12 alle Teile auf Sicherheitseinrichtungen angemessene Zeitabstände, mindesten jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger ja, schriftlich
BGV D8; § 23 alle Winden, Hub- und Zuggeräte einschließlich Tragkonstruktionen und Seilblöcke auf Zustand, Vollständigkeit, Eignung und Wirksamkeit vor der ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen, nach Bedarf, mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger Prüfbuch oder Prüfplakette am Gerät
§ 23a kraftbetriebene Seil- und Kettenzüge sowie Kranhubwerke vor der ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen, nach Bedarf, mindestens jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger Prüfbuch
Müllpresscontainer "Richtlinien für austauschbare Kipp- und Absetzbehälter" (BGR 186) austauschbare Kipp- und Absetzbehälter auf Funktionsfähigkeit jährlich Befähigte Person/ Sachkundiger Prüfbuch oder Prüfkartei
BGR 131; Abschnitt 6.1 Einhaltung der Anforderungen einschließlich der lichttechnischen Werte vor der ersten Inbetriebnahme, nach Änderungen und Instandsetzungen, nach Bedarf, mindestens jedoch alle 3 Jahre Befähigte Person/ Sachkundiger -
Druckbehälter (Betriebssicherheitsverordnung, §§ 3, 14 und 15) Druckbehälter
Gruppe III, IV, VI und VII vor der Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen, Befähigte Person/ Sachverständiger Prüfzeichen und Prüfdatum, Prüfbuch oder Prüfakte
Ausnahmen möglich - - -
Gruppe II, III und VI Festlegung durch Betreiber auf Grund der Erfahrungen mit Betriebsweise und Beschickungsgut Befähigte Person/ Sachkundiger -
Gruppe IV und VII alle 5 Jahre innere Prüfung, alle 10 Jahre Druckprüfung, alle 2 Jahre äußere Prüfung Befähigte Person/ Sachverständiger Prüfbuch oder Prüfakte