Source: https://www.delitzsch.de/portal/seiten/kommunalwahlen-am-26-mai-2019-900000112-27640.html
Timestamp: 2020-07-13 12:26:00
Document Index: 209471661

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 6', '§ 16', '§ 6']

Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 | Stadt Delitzsch
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Die Ergebnisse der Kommunalwahl 2019 finden Sie als pdf-Dateien am Ende der Seite.
Kommunalwahlen = Wahlen für die Gemeinde- bzw. Stadträte, die Ortschaftsräte und Kreisräte.
Die Kreisräte, Stadträte und die Ortschaftsräte üben ihr Mandat ehrenamtlich aus.
Für die Vorbereitung der Kreistagswahl ist der Landkreis Nordsachsen zuständig.
Für den Stadtrat der Stadt Delitzsch sind 30 Sitze zu besetzen. Für die Ortschaft Schenkenberg/Rödgen/Storkwitz und die Ortschaft Spröda/Poßdorf sind 7 Sitze zu besetzen. Für den Ortsteil Laue und den Ortsteil Benndorf sind 5 Sitze und für die Ortschaft Döbernitz sind 10 Sitze zu besetzen.
Parteien oder Wählervereinigungen können Wahlvorschläge einreichen, die die jeweiligen Kandidaten für einen Wahlkreis enthalten. Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Stadt Delitzsch. Die Stadt bildet einen Wahlkreis und besteht aus 16 Wahlbezirken.
Die Wahlvorschläge für den Stadtrat müssen von 100 Wahlberechtigten unterschrieben sein.
Die Wahlvorschläge für die Ortschaftsräte Laue, Benndorf sowie Spröda/Poßdorf müssen von zehn Wahlberechtigten unterschrieben sein.
Die Wahlvorschläge für den Ortschaftsrat Schenkenberg/Rödgen/Storkwitz müssen von 20 Wahlberechtigten und für den Ortschaftsrat Döbernitz von 30 Wahlberechtigten unterschrieben sein.
Von dieser Pflicht befreit sind die Parteien oder Wählervereinigungen, die aufgrund eines eigenen Wahlvorschlages im Sächsischen Landtag oder seit der letzten Wahl im Stadtrat vertreten sind, für Wahlvorschläge für den Ortschaftsrat auch diejenigen, die bereits im jeweiligen Ortschaftsrat vertreten sind.
Verbindliche Vorgaben entnehmen Sie bitte der ersten Wahlbekanntmachung vom 15. Februar 2019
Folgende Anlagen der KomWO, angepasst auf Delitzsch, können verwendet werden
Wahlvorschlag für Stadtrat (zu § 16 Abs. 1 KomWO): Anlage 16 (SR), siehe unten
Wahlvorschlag für Ortschaftsrat (zu § 16 Abs. 1 KomWO): Anlage 16 (OR), siehe unten
Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung der Wahlbewerber (zu § 16 Abs. 3 Nr. 4 KomWO): Anlage 19, siehe unten
Evtl. Anlage zur Niederschrift (nur, wenn Mitgliederzahl nicht ausreicht: Anlage nach § 6c Abs. 1 KomWG).
Versicherung an Eides statt (zu § 16 Abs. 3 Nr. 4 KomWO): Anlage 20, siehe unten.
Kann auch Bestandteil der Niederschrift (Anlage 19) sein.
Erklärung für Bewerber (ausländische Unionsbürger): Erklärung gem. § 6a Abs. 3 KomWG, siehe unten
Die vollständigen Fassungen sowie die Formulare können über die Stadtverwaltung bezogen oder über oben genannte Links heruntergeladen werden. Für weitere Informationen wird auf die Hinweise des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Vorbereitung und Durchführung der regelmäßigen Kommunalwahlen am 25. Mai 2019 verwiesen, die im Sächsischen Amtsblatt Sonderdruck Nr. 5 vom 22. Dezember 2018 erschienen sind.
Der Wahlvorschlag kann bis zum Ablauf der Einreichungsfrist (21. März 2019, 18:00 Uhr) eingereicht werden.
Die Abgabe bei dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ist, da die Wahlbekanntmachung am Freitag, dem 15. Februar 2019 erfolgt, ab Montag, 18. Februar 2019 ab 8:30 Uhr möglich.
Die Bewerbung sollte rechtzeitig und möglichst durch persönliche Vorsprache im Rathaus durch einen Verantwortlichen (z. B. Vertrauensperson) bei dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses Herrn Rockmann oder seiner Stellvertreterin Frau Miketta eingereicht werden, damit eventuelle Mängel noch innerhalb der Einreichungsfrist behoben werden können.
Folgende Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt Delitzsch erfolgen sukzessive:
Öffentliche Bekanntmachung der Stadtratswahl der Stadt Delitzsch und der Ortschaftsratswahlen für die Ortschaften am 26. Mai 2019 sowie Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Allgemeinverfügung der Großen Kreisstadt Delitzsch zur Wahlwerbung durch Wahlstände und Plakatieren anlässlich der Wahl des Europäischen Parlaments und der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 sowie der Landtagswahl am 1. September 2019
Zulassung der Wahlvorschläge - siehe Amtsblatt Ausgabe 8/2019 v. 26.04.2019 – Druckausgabe (nicht online)
Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis – siehe Amtsblatt Ausgabe 8/2019 v. 26.04.2019 – Druckausgabe (nicht online)
Komm_2019_gewählte_SR (96 kB)
Komm_2019_STR_Sitzverteilung (346 kB)
Komm_2019_gewählte_Personen_Benndorf (71 kB)
Komm_2019_Benndorf_Prozente (151 kB)
Komm_2019_Benndorf_Sitzverteilung (148 kB)
Komm_2019_gewählte_Personen_Döbernitz (76 kB)
Komm_2019_Döbernitz_Prozente (58 kB)
Komm_2019_Döbernitz_Sitzverteilung (223 kB)
Komm_2019_ gewählte_Personen_Laue (70 kB)
Komm_2019_Laue_Prozente (58 kB)
Komm_2019_Laue_Sitzverteilun (149 kB)
Komm_2019_gewählte_Personen_Schenkenberg (73 kB)
Komm_2019_Schenkenberg_Prozente (60 kB)
Komm_2019_Schenkenberg_Sitzverteilung (226 kB)
Komm_2019_gewählte_Personen_Spröda-Poßdorf (72 kB)
Komm_2019_Spröda-Poßdorf_Prozente (60 kB)
Komm_2019_Spröda-Poßdorf_Sitzverteilung (192 kB)