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Timestamp: 2016-10-25 03:10:18
Document Index: 208602286

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 117', 'Art 108', 'Art. 64', 'Art. 117', 'Art. 108']

5D_31/2011 (11.03.2011)
5D_31/2011
Urteil vom 11. M�rz 2011
vertreten durch Rechtsanwalt Patrick B�hlmann,
Definitive Rechts�ffnung, unentgeltliche Rechtspflege,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 31. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn (Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 31. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, das auf Rekurse des Beschwerdef�hrers gegen ein Urteil des Amtsgerichtspr�sidenten von A.________ (betreffend einerseits die Erteilung der definitiven Rechts�ffnung und anderseits die Abweisung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege) nicht eingetreten ist,
dass gegen den in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Beschluss des Obergerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gem�ss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdef�hrers als solche entgegengenommen worden ist,
dass in einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Beschluss vom 31. Januar 2011 erwog, der Beschwerdef�hrer habe seine Rekurse nicht begr�ndet, er sei daher vom Kammerpr�sidenten mit Verf�gungen vom 7. Januar 2011 unter Androhung des Nichteintretens bei S�umnis zur Einreichung einer Begr�ndung der Rekurse bis zum 21. Januar 2011 aufgefordert worden, die Sendung sei (auf Grund eines Postlagernd-Auftrags des Beschwerdef�hrers) am 11. Januar 2011 beim Postamt B.________ eingetroffen, sie gelte daher gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (ungeachtet der erst am 24. Januar 2011 erfolgten tats�chlichen Entgegennahme) als am 18. Januar 2011 zugestellt, der Beschwerdef�hrer habe jedoch die Begr�ndung der Rekurse erst am 26. Januar 2011 und damit versp�tet der Post �bergeben, weshalb androhungsgem�ss auf die Rekurse nicht einzutreten sei,
dass der Beschwerdef�hrer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgen�glich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erw�gungen eingeht,
dass es insbesondere nicht gen�gt, die bundesgerichtliche Praxis als nicht anwendbar zu bezeichnen und pauschal zu behaupten, alles f�r den Erhalt der Sendung vorgekehrt und die Begr�ndung innerhalb zweier Tagen nach tats�chlicher Entgegennahme der Sendung eingereicht zu haben,
dass der Beschwerdef�hrer erst recht nicht anhand der entscheidenden obergerichtlichen Erw�gungen aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss des Obergerichts vom 31. Januar 2011 verletzt sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist,
dass dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der Verfassungsbeschwerde nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
dass in den F�llen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspr�sidentin zust�ndig ist,
dass schliesslich der Beschwerdef�hrer darauf hingewiesen wird, dass die kantonalen Beh�rden zur Behandlung von Strafanzeigen zust�ndig sind,
Lausanne, 11. M�rz 2011