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Timestamp: 2016-10-24 22:07:20
Document Index: 70635929

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.136/2006 (10.03.2006)
f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht,
f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, vom 15. Februar 2006.
X.________ (geb. 1987) stammt nach eigenen Angaben aus Indien. Er durchlief in der Schweiz erfolglos ein Asylverfahren. Das Amt f�r Migration Basel-Landschaft nahm ihn am 13. Februar 2006 in Ausschaffungshaft, welche der Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht am Kantonsgericht Basel-Landschaft am 15. Februar 2006 pr�fte und bis zum 12. Mai 2006 genehmigte. X.________ beantragt vor Bundesgericht sinngem�ss, er sei aus der Haft zu entlassen.
Seine Eingabe ist - soweit er sich darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) - offensichtlich unbegr�ndet und kann gest�tzt auf die auszugsweise eingeholten Akten ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden:
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist im Asylverfahren rechtskr�ftig aus der Schweiz weggewiesen (Verf�gung des Bundesamts f�r Migration vom 17. August 2005 und Urteil der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 26. September 2005) und - unter Androhung von Zwangsmassnahmen im Unterlassungsfall - wiederholt aufgefordert worden, sich um Reisepapiere zu k�mmern und das Land zu verlassen. Zwar will er in der Folge bei seiner Familie und bei Freunden versucht haben, sich die n�tigen Unterlagen telefonisch zu beschaffen, doch sei er mit seinen Anrufen nie durchgekommen; ein von ihm an die Eltern gerichteter Brief ist als unvollst�ndig adressiert retourniert worden. Da der Beschwerdef�hrer urspr�nglich erkl�rt hat, keine Kontakte zur Heimat zu haben, auf seinem Natel jedoch am 30. Januar 2006 zahlreiche gespeicherte indische Nummern gefunden wurden, ist davon auszugehen, dass er versucht, mit fadenscheinigen Begr�ndungen seine Ausschaffung zu vereiteln bzw. zu verz�gern. Mit Blick auf die entsprechenden Telefonnummern erscheint es unglaubw�rdig, dass er w�hrend Monaten in Indien niemanden soll erreicht haben k�nnen, der ihm h�tte weiterhelfen und f�r die Papierbeschaffung sorgen k�nnen, zumal er gem�ss seinen Aussagen im Asylverfahren auf Initiative des Rektors seines Colleges hin zum Pr�sidenten der dortigen Studentenunion gew�hlt worden sein soll. Der Beschwerdef�hrer behauptet im �brigen nicht, die Vertretung seines Landes in der Schweiz kontaktiert zu haben. Er ist seinen Mitwirkungspflichten (vgl. Art. 13f lit. c ANAG [SR 142.20]) somit nur zum Schein und nicht zweckdienlich nachgekommen, weshalb er den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG erf�llt (in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 �ber das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 S. 1633 ff.]; vgl. BGE 130 II 377 E. 3.2.2 und E. 3.3.3); er bietet keine Gew�hr daf�r, dass er sich ohne Haft f�r den Vollzug der Wegweisung zur Verf�gung halten und bei seiner Identit�tsabkl�rung und Papierbeschaffung, die nun beh�rdlich erfolgen muss, mitwirken wird.
2.2 Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich seine Ausschaffung nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen) bzw. die Beh�rden sich nicht mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.) -, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht. Der Beschwerdef�hrer kann seine Haft verk�rzen, indem er mit den Beh�rden zusammenarbeitet; je schneller seine Identit�t erstellt und seine Papiere beschafft werden k�nnen, desto eher kann die Ausschaffung vollzogen werden und desto k�rzer f�llt die restliche Haft aus. Soweit er geltend macht, er sei kein Verbrecher ("criminal") und habe sich nichts zu Schulden kommen lassen, weshalb es sich nicht rechtfertige, ihn zu drei Monaten Gef�ngnis zu verurteilen ("gave me prison of 3 months"), verkennt er, dass seine ausl�nderrechtliche Festhaltung keinen Strafcharakter hat; sie dient ausschliesslich der Sicherung des Vollzugs der Wegweisung, welcher gest�tzt auf sein Verhalten gef�hrdet erscheint. Den von ihm geltend gemachten gesundheitlichen Problemen ("makes [...] depressed") kann im Rahmen des Haftvollzugs Rechnung getragen werden; es steht dem Beschwerdef�hrer frei, �ber die Vollzugsbeh�rden n�tigenfalls einen Arzt zu konsultieren. F�r alles Weitere wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid verwiesen (Art. 36a Abs. 3 OG).
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 153a OG; Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3). Das Amt f�r Migration Basel-Landschaft wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amt f�r Migration und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Einzelrichter f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.