Source: https://www.hamm.de/umwelt/boden/altlasten-und-bodenschutz/bodenschutz
Timestamp: 2020-04-08 02:47:19
Document Index: 275862321

Matched Legal Cases: ['§12', '§2', '§ 3', '§ 7', '§ 1', '§ 5', '§ 48', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 1']

Bodenschutz | Stadt Hamm
Der vorsorgende Bodenschutz konzentriert sich auf die vorsorgliche Vermeidung von schädlichen Bodenveränderungen.
Unsere Böden sind verschiedenen Belastungen ausgesetzt. Ein besonderes Problem stellen die Einträge von Schadstoffen dar, die auf unterschiedlichen Wegen in den Boden gelangen können. Das Einbringen von Schadstoffen, welche dem Boden, Fauna oder Flora sowie Quell- und Grundwasser langfristig belasten würden, ist zu vermeiden. Mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) steht ein Werkzeug für den vorsorgenden Bodenschutz in Deutschland zur Verfügung (MKULNV, Gesetze).
Ziel ist es, wichtige natürliche Bodenfunktionen, z. B. als Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen zu erhalten. Böden, die die natürlichen Bodenfunktionen in besonderem Maße erfüllen, sollen besonders geschützt werden. Daher hat der Geologische Dienst eine Karte der schutzwürdigen Böden in NRW herausgegeben, mit deren Hilfe wertvolle Böden mit natürlichen Funktionen (Schutz des Bodens als Öko-System), Funktionen als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte und Nutzungsfunktionen (Boden als Standort für Wohnen und Arbeiten) ausgewiesen werden können.
Fragen und Serviceleistungen Rund um das Thema vorsorgender Bodenschutz:
Auf- oder Einbringen von Materialien auf oder in den Boden
Vermeidung von schädlichen Bodenveränderungen
Die Vorsorge im Bodenschutzrecht ist vorrangig relevant beim Auf- und Einbringen von Materialien auf und in Böden. Das Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in eine durchwurzelbare Bodenschicht im Rahmen von Rekultivierungsvorhaben einschließlich Wiedernutzbarmachung ist zulässig, wenn die Besorgnis des Entstehens schädlicher Bodenveränderungen und mindestens eine der Bodenfunktionen nachhaltig gesichert oder wiederhergestellt wird. Wer Materialien auf oder in den Boden nach §12 Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) in einer Gesamtmenge je Vorhaben von mehr als 800 m3 auf- oder einbringt (z.B. Bauherr bei einer Baumaßnahme), hat mindestens 4 Wochen vor Beginn der Maßnahme dies der Unteren Bodenschutzbehörde gemäß §2 Landesbodenschutzgesetz (LbodSchG NRW) anzuzeigen.
Neben dem formlosen Antrag sind folgende Unterlagen vom Antragsteller vorzulegen:
Lageplan mit Kennzeichnung der betroffenen Fläche,
der Art und Zweck der Maßnahme,
Angaben zum Material: Herkunftsort mit Vornutzung, Zusammensetzung, Bodenart, Inhaltsstoffe durch Beleg der Analysenwerte,
vorgesehene Mächtigkeit des Einbaus und die erforderliche Materialmenge.
Generell sollen bei ökologisch hochwertigen Böden Materialien nicht aufgebracht oder eingebracht werden.
Auf- und Einbringen von Materialien unterhalb oder außerhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht
Da auf Bundesebene eine ergänzende Verordnungsgebung (sog. Mantelverordnung) weiterhin nicht absehbar ist, hat das Umweltministerium NRW zur Sicherstellung eines landeseinheitlichen Vollzugs Grundsätze und Anforderungen beim Auf- und Einbringen von Materialien in den Boden im Rahmen eines Erlasses geregelt (Erlass IV-4-547-02-05 vom 17.09.2014 in der korrigierten Fassung vom 01.12.2014).
Im Hinblick auf die Anwendung der bestehenden Regelungen bestehen einige Unsicherheiten, weiterhin haben verschiedene Gerichtsurteile Defizite aufgezeigt, die bisher einen einheitlichen Vollzug erschwert haben.
Hierzu zeigt nun der Erlass folgenden Klarstellungen / Regelungen auf:
Bei unabdingbar erforderlichen Verfüllungen und Umlagerungen sind die jeweiligen Anforderungen
des Abfallrechts im Hinblick auf den Zweck einer Verwertung nach § 3 Abs. 23 KrWG und die Schadlosigkeit nach § 7 Abs. 3 KrWG,
des Bodenschutzrechts im Hinblick auf die Sicherung und Wiederherstellung von Bodenfunktionen sowie die Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenverunreinigungen nach §§ 1 und 7 BBodSchG und 9 BodSchV sowie
des Wasserrechts im Hinblick auf die Besorgnis einer Verunreinigung des Grundwassers (§§ 5 Abs. 1 Nr. 1, 9 Abs. 2 Nr.2, 12 Abs. 1 Nr. 1, 3 Nr. 10, § 48 ABs. WHG)
Diese Regelungen für die „sog. bodenähnlichen“ Anwendungen gelten außerhalb von technischen Bauwerken:
Technische Bauwerke sind insbesondere:
Straßen einschließlich Trenn-, Seiten- und Randstreifen, Wege und Parkplatzflächen, Gräben, Einschnitte, Dämme etc.
Ober- und Unterbau von Industrie- und Gewerbeflächen, Verfüllung von Baugruben etc.
Zu einem Bauwerk unmittelbar gehörige Erdbaumaßnahmen mit nachgewiesenem Bedarf wie Lärm- und Sichtschutzwälle.
Hingegen sind Anschüttungen in der freien Landschaft, die ausschließlich dem Massenausgleich oder der Konturierung dienen, keine Bauwerke.
Der Erlass zeigt weiterhin allgemeine Anforderungen bezüglich der materiellen Anforderungen sowie der zu untersuchenden Parameter auf.
Abschließend werden die entsprechend notwendigen gesetzlichen Zulassungen dieser „bodenähnlichen Anwendungen“ aufgezeigt sowie Hinweise zum Umgang mit bestehenden Zulassungen.
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Einbau von Recycling-Baustoffen gem. § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Die Verwendung von Recyclingbaustoffen und industriellen Nebenprodukten in technischen Bauwerken des Erd- und Straßenbaus stellt eine Gewässerbenutzung gemäß § 9 Absatz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar, weil hierdurch die Beschaffenheit des Grundwassers negativ beeinflusst werden kann.
Private Bauherren müssen deshalb bei einem geplanten Einsatz dieser Stoffe vor Baubeginn eine wasserrechtliche Erlaubnis gem. § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) beim Umweltamt der Stadt Hamm einholen.
Zu den Antragsunterlagen müssen u.a. Gutachten bzw. Untersuchungsergebnisse zugelassener Untersuchungseinrichtungen zum Nachweis der stofflichen Eignung der/des vorgesehenen Baustoffe(s) beigefügt werden.
Der Einbau von Naturbaustoffen (z.B. Schotter und Split aus Kalkstein, Basalt, Sandstein) oder unbelastetem natürlichen Bodenmaterial bedarf keiner wasserrechtlichen Erlaubnis.
Die Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zum Einbau von Recyclingbaustoffen und industriellen Nebenprodukten ist gebührenpflichtig und kostet zur Zeit 200 Euro.
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Einbau von Recycling-Baustoffen (PDF, 33 KB)
Merkblatt Recyclingbaustoffe (PDF, 518 KB)
Digitale Bodenzustandskarte
Zur Ermittlung von Hintergrundwerten stellen die sogenannten Bodenbelastungskarten (Bodenzustandskarten) ein geeignetes Mittel dar. Hierdurch lassen sich Maßnahmen zum Bodenschutz, insbesondere zur Ermittlung und Bewertung von Flächen mit bestehenden Beeinträchtigungen von Bodenfunktionen (natürliche Funktionen, Funktionen als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte, Nutzungsfunktionen) durch stoffliche Einwirkungen ermitteln. Mit Hintergrundwerten ist im Allgemeinen der Schadstoffgehalt eines Bodens gemeint, der sich aus der naturbedingten (= geogenen) und durch diffuse Verteilung (z.B. Abgase) überall vorhandenen (= anthropogen) Belastungen zusammensetzt.
In der Stadt Hamm ist mit dem Instrument der digitalen Bodenzustandskarte das gesamte Stadtgebiet großflächig betrachtet worden. Hierbei wurde sowohl der Siedlungsbereich als auch der Außenbereich (Ackerland, Grünland, Wald) erarbeitet. Vereinfachend lässt sich sagen, dass punktuelle Ergebnisse aus den Bodenuntersuchungen rechnerisch zusammengefasst werden und nach Abzug von lokalen Belastungen eine flächige Karte der Hintergrundwerte entsteht. Mit diesen Karten lässt sich flächenhaft der aktuelle Bodenzustand innerhalb des Stadtgebietes digital erfassen und darstellen.
Es wurden die Schadstoffe (Parameter) betrachtet, die sich im Oberboden (0-30 cm Tiefe) anreichern und zu einer Beeinträchtigung der Bodenfunktionen führen können: Arsen und die Schwermetalle Blei (Pb), Cadmium (Cd), Chrom (Cr), Kupfer (Cu), Nickel (Ni), Zink (Zn) und Quecksilber (Hg) sowie Polycyclische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK). Insgesamt wurden über 200 Bodenproben untersucht. Die Ergebnisse werden im folgenden nur kurz dargestellt: Die Schwermetall- und PAK-Gehalte im Siedlungsbereich der Stadt Hamm zeigen lediglich in der Innenstadt/Altstadt einen leichten graduellen Anstieg. Dies ist auf die dichtere und ältere Siedlungsstruktur zurückzuführen. Prüfwertüberschreitungen wurden nicht festgestellt. Im Außenbereich der Stadt Hamm wurden ebenfalls niedrige Schadstoffgehalte im Boden ermittelt. Lediglich im Uferbereich der Flüsse Lippe und Ahse zeigen sich geringfügig höhere Schwermetallgehalte, was auf eine Anreicherung des Bodens durch Überschwemmungen zurückzuführen ist.
Die Bodenzustandskarten werden behördenintern bei der Bauleitplanung und bei Anfragen zu Bauanträgen oder Altlastenauskünften verwendet.
Hintergrundwerte in Hamm
Das Baugesetzbuch (BauGB) enthält Regeln für den Bodenschutz bei der Bauleitplanung . Das Baugesetzbuch formuliert in § 1 Abs. 6 die Forderung nach gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen. Da das Baugesetzbuch hierfür keine eigenen Beurteilungsmaßstäbe enthält, muss auf die Maßstäbe (Prüfwerte) der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung zurückgegriffen werden. Eine Unterschreitung von Prüfwerten, die eine Gefahrenschwelle im ungünstigen Fall markieren, wird der Forderung nach gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnissen am ehesten gerecht. Da die Bauleitplanung jedoch über die reine Gefahrenabwehr hinausgehen muss und auch eine umfassende Vorsorge zum Ziel haben sollte, ist bei planerischen Feststetzungen grundsätzlich anzustreben, die Prüfwerte so weit wie möglich zu unterschreiten. Daher war es sinnvoll gebietsbezogene Hintergrundwerte für die Stadt Hamm abzuleiten, die dann in den Bebauungsplänen nutzungsspezifisch einzuhalten sind.
Im Rahmen der Bodenzustandskarte für die Stadt Hamm wurden flächenhafte Schätzungen von großflächig siedlungsbedingt erhöhten Stoffgehalten (Schwermetalle, organische Stoffe) durchgeführt. Als konkreter Wert wurde das 90. Perzentil der lokalen Hintergrundwerte bestimmt, die als gebietsbezogene Beurteilungswerte gleichzeitig die Funktion der Vorsorgewerte für Böden der Stadt Hamm übernehmen. Die Stadt Hamm hat auf Grundlage der Ergebnisse der Bodenzustandskarte für Schwermetalle und Polycyclische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) die 90. Perzentile für die gebietsbezogenen Beurteilungswerte (lokale Hintergrundwerte) festgelegt. Sie werden anstatt der Vorsorgewerte für Böden gemäß Bundes-Bodenschutzgesetz für das Auf- und Einbringen von Materialien in den Boden und zur Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht in Hamm eingesetzt. Eine Verschlechterung der am Einbauort vorliegenden Stoffgehalte im Boden muss ausgeschlossen werden (Verschlechterungsgebot).
Schützenswerte Böden in Hamm
Bei Planungs- und Zulassungsverfahren sind Bodenfunktionen zu bewerten. Flächenhafte Bewertungen der Bodenfunktionen werden in NRW vom Geologischen Dienst bereitgestellt. Die Unteren Bodenschutzbehörden benötigen als Planungsgrundlage im Sinne eines effektiven vorsorgenden Bodenschutzes zur Ermittlung und Abgrenzung schutzwürdiger Böden die Bewertung der Bodenfunktionen im Maßstab 1:5000. Bodenschutzrelevante Fragestellungen hierfür sind z.B. Ausweisungen von bodenbezogenen Vorrang-, Vorbehalts- oder Tabuflächen (z.B. im Flächennutzungsplan oder Ausweisung von Böden mit Archivfunktion), Bewertung von alternativen Eingriffsstandorten und Ermittlung von Maßnahmen zur Vermeidung, Verminderung und Kompensation. Mit der Bodenfunktionsbewertung können alle, auch die anthropogenen (von Menschenhand veränderte Böden) erfasst und bewertet werden.
Folgende Bodenteilfunktionen bzw. Bewertungskriterien sind relevant:
das Standortpotential für natürliche Pflanzengesellschaften
Boden als Lebensraum für Kulturpflanzen
die Archivfunktionen der Natur- und Kulturgeschichte
Die Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen von Eingriffen auf das Schutzgut Boden ist in verschiedenen Planungsebenen von Bedeutung, wie:
Um Böden nachhaltig zu schützen sind vorsorgende Maßnahmen zum Schutz der Böden notwendig. Vor allem besonders schutzwürdige Böden sollten erhalten werden. Um Böden zu schützen sind Informationen über Eigenschaften von Böden und der Grad der Funktionserfüllung notwendig. Für eine angepasste Planung und Umsetzung der vorsorgenden Maßnahmen bietet die Karte der schutzwürdigen Böden wertvolle Informationen. Diese Karte stellt die Schutzwürdigkeit der Böden dar und ist die Kartengrundlage für Aussagen zur Qualität der Böden in der Fläche. Die Bewertung erfolgt auf Grundlage des Bodenschutzrechts anhand der gesetzlich definierten natürlichen Bodenfunktionen und der Archivfunktion des Bodens. Die Bodenfunktionsbewertung soll bei zukünftigen bodenrelevanten Eingriffen als planerisches Instrument (Landschaftsplanung, Bauleitplanung, Umweltverträglichkeitsprüfung) im Sinne des Bodenschutzes dienen.
Seit 2012 liegt nun für das Stadtgebiet Hamm eine Bodenfunktionskarte im Maßstab 1:5000 vor, die auf der Karte der schutzwürdigen Böden basiert und die weitergehende lokal relevante Informationen enthält.
Böden mit hoher natürliche Bodenfruchtbarkeit und damit hohem Ertragspotential finden sich insbesondere im Süden und in östlichen Teilgebieten. Diese Flächen sind als besonders schutzwürdig bzw. als sehr schutzwürdig eingestuft. Weiterhin finden sich besonders schutzwürdige Böden in den linienhaft verbreiteten Auenbereichen von Lippe und Ahse (Biotopentwicklungspotential) und auf kleineren Flächen im südlichen Rand des Hauptsiedlungsbereichs mit den seltenen Bodentypen Plaggenesch und Wiesenmergel (Böden als Archive der Natur- und Kulturgeschichte).
Cadmium – Monitoring zu Böden und Nahrungspflanzen
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Nordrhein-Westfalen hat im Auftrag des Umweltministeriums NRW auf ausgewählten Ackerflächen in verschiedenen Bereichen des Landes ein Monitoring-Programm von Böden und Weizen durchgeführt. Anlass für diese Untersuchung war ein Gutachten der europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu Cadmiumgehalten in Lebensmitteln.
Da Lebensmittel als Hauptquelle der Cadmiumaufnahme der Bevölkerung gelten und als Hauptexpositionspfad neben der Aufnahme über Milch bei Kindern allgemein die Aufnahme über Brotgetreide gilt, wird derzeit auf europäischer Ebene die Absenkung der Höchstgehalte in Lebensmitteln für Cadmium in Getreide diskutiert.
Die EU-Kommission hat Empfehlungen zur langfristigen Absenkung der Cadmiumgehalte in pflanzlichen Lebensmitteln abgegeben und hierzu die Einführung geeigneter Maßnahmen z.B. beim Anbau angeraten. Dabei hat der Weizen als Brotgetreide aufgrund seines relativ starken Aneignungsvermögens aus Böden und des hohen Verzehrsanteils eine besondere Bedeutung.
Das Monitoring-Programm zeigt die Bedeutung des pH-Wertes für die Cadmium-Verfügbarkeit in Böden. Weiterhin zeigt sich unterschiedlicher Handlungsbedarf in den ausgewählten Gebieten, ja nach Ausmaß der Cadmiumgehalte und der Verbreitung der pH-Werte in den untersuchten Böden.
Im Hinblick auf die Einschätzung der Notwendigkeit weitergehender Untersuchungen bzw. Überwachungsmaßnahmen von Böden sind zunächst vorhandene Datengrundlagen auszuwerten (z.B. landesweite Karte der Cadmiumgehalte in Oberböden Nordrhein-Westfalen des LANUV, Bodenzustandskarten etc.).
Auf dieser Grundlage lassen sich Gebiete ermitteln, in denen Anhaltspunkte auf schädliche Bodenveränderungen bestehen, die dann gezielt auf diese Problematik hin untersucht werden.
Boden des Jahres 2010 - Stadtböden
Zu finden auch im Stadtgebiet von Hamm ...
Der Boden ist wie Wasser und Luft eine unersetzliche Ressource und Lebensgrundlage für Tiere, Pflanzen und Menschen. Der Boden erfüllt vielfältige und essentielle natürliche sowie nutzungsrelevante Funktionen. Er schützt durch seine Puffer- und Filterfunktion das Grundwasser, er ist Basis für qualitativ hochwertige landwirtschaftliche Produkte und für gesundes Wohnen. Die sowohl für die Menschen und das Ökosystem existentiellen Funktionen gilt es heute und für die Zukunft zu sichern und zu schützen.
Daher sind Maßnahmen des Bodenschutzes, wie die Durchführung von Gefährdungsabschätzungen von Altlastenverdachtsflächen als Vorsorgemaßnahme im Bundes-Bodenschutzgesetz geregelt. Verdachtsflächen im Sinne dieses Gesetzes sind Grundstücke, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen besteht. Nutzungen wie Gewerbe, Industrie und Bergbau beeinflussen Böden und hinterlassen Spuren.
Wie in jedem Jahr führt die Stadtverwaltung Erkundungen und Gefahrerforschung auf altlastverdächtigen Flächen wie Altablagerungen und Altstandorten durch. Altlastenverdachtsflächen können stillgelegte Deponien, „wilde“ Deponien, Verfüllungen, Anschüttungen, stillgelegte Industrieanlagen und ehemalige Gewerbebetriebe sein. Diese Böden, aus umgelagerten Bestandteilen, aus Bau- und Trümmerschutt, Müll und Schlacken sind typisch für Stadtböden. Durch Kriegseinwirkungen gibt es im Stadtgebiet von Hamm kaum nicht überprägte Böden.
Die wichtigsten Funktionen von Stadtböden sind der Baugrund für Gebäude, Straßen, Plätze, Sportstätten usw.
Zu finden auch im Stadtgebiet Hamm ...
Plaggenesche sind vom Menschen geschaffene Böden. Sie entstanden durch eine historische Form der Landnutzung, die seit dem 8. bis 11. Jahrhundert besonders im nordwestdeutschen Flachland betrieben wurde. Ziel der Plaggenwirtschaft war die Bodenverbesserung auf den hofnahen Äckern, vor allem im Gebiet nährstoffarmer Sandböden. Durch das Aufkommen von mineralischen Düngemitteln fand diese Wirtschaftsform allmählich ein Ende.
Die hofnahen Ackerflächen wurden regelmäßig mit Gras- oder Heideplaggen gedüngt. Als Plaggen wird abgestochener, humoser Oberboden (Gras, Heide) bezeichnet, der ortsfern gestochen wurde und als Einstreu in den Ställen für das Vieh diente. Anschließend wurde das mit dem Mist vermischte Plaggenmaterial auf den Ackerflächen verteilt.
Die Bodenverbesserung bestand zum einen in der Zufuhr von Nährstoffen aus dem Tierdung und in der Nährstofffreisetzung bei der langsamen Zersetzung des Humus, zum anderen auch in dem durch den Humus leicht erhöhten Wasserspeichervermögen des Plaggenmaterials. Die Plaggenesche weist Humusgehalte von mehr als 4 % auf. Heute werden die Plaggenesche überwiegend ackerbaulich genutzt.
Da die Plaggenesche durch eine Agrarnutzung geprägt wurden, die lange zurück liegt, bilden sie heute Archive der kulturhistorischen Entwicklung unserer Landschaft. Aus diesem Grund sind sie besonders schutzwürdig (Böden als Archive der Natur- und Kulturgeschichte).
In der Bodenfunktionskarte der Stadt Hamm sind die besonders schützenswerten Böden ausgewiesen. Der Flächenanteil für das Stadtgebiet Hamm beträgt < 1 %. Aufgrund der Seltenheit erhielt der Plaggenesch hierfür die höchste Wertestufe 5.
Plaggenesche finden sich als kleine Flächenanteile im Stadtgebiet Hamm hauptsächlich südlich der Lippe.
Nach erfolgter Unterschutzstellung von Böden mit besonderer Erfüllung der Archivfunktion sind Maßnahmen und Nutzungsbeschränkungen zum Erhalt des Informationswertes der Archivböden sinnvoll, wie der Verzicht auf Versiegelung und Bebauung und der Verzicht auf Ablagerungen und Umlagerungen.
Die Abbildung zeigt einen Plaggenesch mit dem durch Humus dunkel gefärbten typischen Eschhorizont. Die grauschwarze Färbung des Plaggenauftrags lässt auf Heideflächen als Herkunftsgebiet des aufgetragenen Materials schließen.