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Timestamp: 2020-08-14 11:49:11
Document Index: 290299253

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 33', '§ 839', 'Art. 34', 'BGH']

Sozialrecht | Seite 4 von 17 | Strafverteidiger
In seinem Urteil vom Urteil vom 18.05.2011 hat sich das Bundessozialgericht mit der Frage befasst, ob, bzw. unter welchen Umständen ein sogenanntes Rollstuhlbike von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bezahlt werden muss.
In seinem Beschluß vom 14.06.2011 in dem Verfahren 1 StR 90/11 hat der BGH sich mit der Frage befaßt, wie bezüglich der Feststellung der Schadenshöhe bei teilweisen Schwarzlohnzahlungen die Höhe der vorenthaltenen Sozialversicheurngsabgaben zu berechnen sind.
Strafrechtliche Berechnung der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträgeweiterlesen...
Vom: 20. Juli 2011 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: BGH, Schwarzarbeit
ELENA soll möglichst schnell eingestellt werden!
Mit dem Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises, kurz ELENA, von Kritikern auch als Datenkrake bezeichnet, wurde geregelt, dass Arbeitgeber vom 1. Januar 2010
ELENA soll möglichst schnell eingestellt werden!weiterlesen...
Vom: 18. Juli 2011 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: Arbeitgeber
Rente für jüdische Holocaustüberlebende aus der ehemaligen Sowjetunion
Der Bundesrat möchte die rentenrechtliche Situation in Deutschland lebender jüdischer Holocaustüberlebender aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion verbessern.
Rente für jüdische Holocaustüberlebende aus der ehemaligen Sowjetunionweiterlesen...
Vom: 3. Mai 2011 • Geändert: 12. Dezember 2018 • Ohne GewährTagged With: Bundesrat, Rente
Rentner erhalten ab 1. Juli 0,99 Prozent mehr Rente.
Rentenerhöhung zum 1. Juli 2011weiterlesen...
Vom: 15. März 2011 • Geändert: 31. Oktober 2018 • Ohne GewährTagged With: Rente
Das Niedersächsische Finanzgericht hatte mit Urteil vom 5. Mai 2010 entschieden, dass wegen einer inoperablen Sterilität des Ehemannes verursachte Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung der Ehefrau mit Fremdsamen steuermindernd als außergewöhnliche Belastungen im Sinne des § 33 Einkommensteuergesetz (EStG) anzuerkennen sind – Az: 9 K 231/07 .
Aufwendungen für heterologe künstliche Befruchtung als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähigweiterlesen...
Vom: 9. März 2011 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: FG Niedersachsen, Steuer
Dem Kläger steht gegen das Land wegen menschenunwürdiger Unterbringung in der JVA Hagen aus dem Gesichtspunkt der Amtshaftung nach § 839 Abs. 1 BGB, Art. 34 GG ein Entschädigungsanspruch in Höhe von 4.735,00 € zu.
4.735 Euro Entschädigung wegen menschenunwürdiger Unterbringung in der JVAweiterlesen...
Vom: 16. November 2010 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: Haft, OLG Hamm, Unterbringung
In dem vom BGH in seinem Beschluss vom 28.09.2010 (4 StR 307/10 ) überprüften Urteil hatte das Landgerichts den Angeklagten im Hinblick darauf, das er der Bundesagentur für Arbeit eine Arbeitsaufnahme nicht mitgeteilt und weiterhin Arbeitslosengeld nach dem SGB III bezogen haben soll, wegen Betruges verurteilt.
Das SG Kassel hat in seiner Entscheidung vom 27. Septmeber 2010 zu der Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) folgende Leitsätze aufgestellt: