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Timestamp: 2016-10-24 03:43:02
Document Index: 231338388

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_818/2014 (10.08.2015)
9C_818/2014 � � Urteil vom 10. August 2015
Der 1965 geborene A.________, ab 28. April 2004 als Bauhilfskraft t�tig gewesen, meldete sich erstmals am 18. Mai 2005 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (fortan: IV-Stelle) nahm erwerbliche und medizinische Abkl�rungen vor, namentlich veranlasste sie eine Begutachtung durch Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Expertise vom 31. Mai 2006), und verneinte gest�tzt darauf mit Verf�gung vom 29. M�rz 2007 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 20 %).
Am 30. November 2009 meldete sich A.________ erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle f�hrte weitere Abkl�rungen durch und liess den Versicherten zun�chst durch das forensisch-psychologische Institut C.________ (Gutachten vom 5. M�rz 2011; Erg�nzung vom 1. Mai 2011), und - nach einer Operation der Lendenwirbels�ule vom 11. April 2011 - sodann durch das medizinische Abkl�rungszentrum D.________; Expertise vom 3. Mai 2012) orthop�disch-psychiatrisch untersuchen. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 13. November 2012 abermals den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 35 %).
Eine hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 8. Oktober 2014 gut und sprach A.________ von 1. Dezember 2010 bis 28. Februar 2011 eine halbe Rente, von 1. M�rz bis 31. Dezember 2011 eine ganze Rente und ab 1. Januar 2012 eine Viertelsrente zu. Gleichzeitig wies es die Sache zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Verf�gung vom 13. November 2012 sei insofern zu best�tigen, als ab Januar 2012 kein Rentenanspruch bestehe.
W�hrend der Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde schliesst, soweit darauf eingetreten werden k�nne, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme.
1.1.�Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids weist die Sache unter Aufhebung der Verf�gung vom 13. November 2012 zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Rentenbetreffnisse an die IV-Stelle zur�ck. Formell handelt es sich demnach um einen R�ckweisungsentscheid. Dient die R�ckweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten und verbleibt der unteren Instanz somit kein Entscheidungsspielraum mehr, handelt es sich materiell um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143 mit Hinweis). So verh�lt es sich hier, nachdem das kantonale Gericht die Streitfrage nach dem Anspruch auf eine Invalidenrente abschliessend entschieden hat. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Aufgabe der Arztperson bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.), zum nach dem Grad der Invalidit�t abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.1.�Die Vorinstanz w�rdigte die medizinischen Akten und erwog, das orthop�disch-psychiatrische Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ vom 3. Mai 2012 sei voll beweiskr�ftig. Danach sei der Beschwerdegegner ab Dezember 2008 in einer leidensadaptierten T�tigkeit 80 % arbeitsf�hig gewesen, wobei aufgrund von postoperativen Rehabilitationen von M�rz 2009 bis Februar 2010 und von Dezember 2010 bis Oktober 2011 eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestanden habe. Was die Zeit von M�rz bis November 2010 betreffe, habe �berwiegend wahrscheinlich eine Arbeitsunf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit von 40 % vorgelegen. Von November bis Dezember 2011 habe eine 80%ige und seit Januar 2012 eine 70%ige Arbeitsf�higkeit bestanden, welche bei ad�quater therapeutischer Begleitung innerhalb eines Jahres auf 80 % steigerbar sei. Zu der - von der Verwaltung als nicht invalidisierend eingestuften - Dysthymie f�hrte die Vorinstanz aus, die chronisch depressive Verstimmung, welche teilweise von mittelgradigen depressiven Verstimmungen mit psychogenen Verhaltensweisen �berlagert sei, existiere losgel�st von den somatischen Einschr�nkungen. Aufgrund dieser psychischen Beschwerden bestehe (ab Januar 2012) lediglich eine Arbeitsf�higkeit von 70 %, die innerhalb eines Jahres auf 80 % steigerbar sei.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, indem die Vorinstanz gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ vom 3. Mai 2012 eine durch die Depression bedingte 30%ige Arbeitsunf�higkeit angenommen habe, habe sie Bundesrecht verletzt. Bei der fraglichen Depression handle es sich um ein therapeutisch angehbares, reaktives Geschehen auf bestimmte Belastungssituationen (u.a. soziale Situation, Rollenverteilung der Eheleute), wobei die zumutbaren Behandlungsm�glichkeiten zu keinem Zeitpunkt ausgesch�pft worden seien. Namentlich finde keine depressionsspezifische Behandlung statt. Folglich fehle es an einer konsequenten Therapie, deren Scheitern das Leiden als resistent ausweisen w�rde. Ohnehin liege keine von psychosozialen Belastungsfaktoren zu unterscheidende, selbstst�ndige St�rung vor. Was die ebenfalls diagnostizierte dissoziative St�rung betreffe, sei die �berwindbarkeitsrechtsprechung anwendbar.
3.3.�Der Beschwerdegegner wendet ein, gem�ss Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ best�nden eine rezidivierende mittelgradige depressive und eine dissoziative St�rung, die als selbstst�ndige Diagnosen ausgewiesen w�rden. Damit l�gen selbstst�ndige Gesundheitssch�den vor, losgel�st von soziokulturellen und psychosozialen Faktoren. Vor diesem Hintergrund sei die Feststellung des kantonalen Gerichts, es liege eine 70%ige Arbeitsf�higkeit vor, weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie bundesrechtswidrig.
4.1.�Aufgrund der Antr�ge der Beschwerdef�hrerin, �ber welche das Bundesgericht nicht hinausgehen darf (Art. 107 Abs. 1 BGG), ist einzig der Rentenanspruch ab 1. Januar 2012 zu beurteilen. Hinsichtlich des Gesundheitszustands ist unter den Parteien unbestritten, dass aus orthop�discher Sicht in der bisherigen (k�rperlich schweren) T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von lediglich 30 %, in einer angepassten T�tigkeit bei voller Stundenpr�senz hingegen eine Arbeitsf�higkeit von 90 % besteht. Strittig ist jedoch die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht (E. 4.2 nachfolgend).
4.2.�Im Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ vom 3. Mai 2012 wurden als psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit im Wesentlichen eine chronische depressive Verstimmung (Dysthymie; F34.1) sowie eine rezidivierende mittelgradige depressive St�rung (F33.8) festgehalten. Die Vorinstanz qualifizierte dieses depressive Beschwerdebild als verselbstst�ndigtes Geschehen und ging - der Einsch�tzung der Gutachter folgend - von einer daraus resultierenden Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit von 30 % aus. Die invalidisierende Wirkung des depressiven Geschehens wird beschwerdeweise in Abrede gestellt. Darauf ist n�her einzugehen.
4.2.1.�Die Experten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ legten in der interdisziplin�ren Beurteilung dar, der Beschwerdegegner habe im Zusammenhang mit der chronischen Schmerzproblematik, der sozialen Situation und der Rollenverteilung (Notwendigkeit, dass seine Frau arbeiten m�sse) seit Jahren Anpassungsst�rungen mit l�ngerer depressiver Reaktion und �bergang in eine chronisch depressive Verstimmung entsprechend einer Dysthymie seit mindestens 2006 entwickelt. Es handle sich um eine leichte depressive Verstimmung, die nach Schweregrad und Dauer der einzelnen Episoden gegenw�rtig nicht die Kriterien f�r eine leichte oder mittelgradige rezidivierende depressive St�rung erf�lle. Allerdings liessen sich im Rahmen der aktuellen Begutachtung auch Zeichen einer mittelgradigen depressiven St�rung auf der Grundlage der chronischen depressiven Verstimmung (Dysthymie) erheben, wobei der Explorand sehr ungenaue Angaben bez�glich Krankheitsverlauf und Symptome mache. Hinzu k�men - wie bereits von den fr�heren Gutachtern beschrieben - psychogene �berlagerungen (dissoziative St�rung). Es k�nne angenommen werden, dass seit Januar 2012 neben den chronischen leichten depressiven Verstimmungen auch mittelgradige depressive Verstimmungen auftr�ten. Abgesehen von einer psychiatrischen Behandlung vor etwa drei Jahren (der Explorand k�nne nicht angeben bei wem und wo) sei keine entsprechende Behandlung in Anspruch genommen worden. Zur Arbeitsf�higkeit f�hrten die Experten aus, bis Dezember 2011 habe aus psychiatrischer Sicht eine 80%ige Arbeitsf�higkeit bestanden. Seit Januar 2012 bestehe eine Arbeitsf�higkeit von noch 70 % prim�r aufgrund der Dysthymie �berlagert mit teilweise mittelgradigen depressiven Verstimmungen. Von einem �berwiegen von psychosozialen Faktoren sei nicht auszugehen. Stellung nehmend zu fr�heren fach�rztlichen Einsch�tzungen erl�uterten die Experten, gegen�ber dem Gutachten des forensisch-psychologischen Instituts C.________, welchem weitgehend zugestimmt werde, sei eine Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes zu erheben, und es k�nnten inzwischen zumindest vor�bergehend auch mittelgradige depressive Verstimmungen angenommen werden mit vermehrter Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Auch dem Gutachten des Dr. med. B.________, in welchem eine Arbeitsunf�higkeit von maximal 20 % festgestellt worden sei, k�nne zugestimmt werden. Damals seien zwar psychogene �berlagerungen, aber noch keine depressive Verstimmungen beschrieben worden. Hinsichtlich medizinischer Massnahmen empfahlen die Gutachter eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung mit antidepressiver Medikation, worunter eine Besserung der depressiven Verstimmung zu erwarten sei, so dass von einer Steigerung der Arbeitsf�higkeit innerhalb eines Jahres von 70 % auf 80 % ausgegangen werden k�nne.
4.2.2.�Zun�chst ist festzuhalten, dass eine Dysthymie - von hier nicht gegebenen Ausnahmef�llen abgesehen - keine Invalidit�t begr�ndet (Urteil 8C_303/2012 vom 6. Dezember 2012 E. 4.2 mit Hinweisen). Betreffend die rezidivierende depressive St�rung ist angesichts der hievor wiedergegebenen Ausf�hrungen der Gutachter des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ zumindest unklar, ob diese - wie von der Vorinstanz (indes ohne Begr�ndung) angenommen - tats�chlich von den belastenden Lebensumst�nden verselbstst�ndigt ist. Zwar gaben die Gutachter an, die psychosozialen Faktoren w�rden nicht �berwiegen. Doch steht dies in einem gewissen Widerspruch zur Darlegung, die mittelgradige depressive St�rung habe sich auf der Grundlage der Dysthymie entwickelt, welche ihrerseits im Zusammenhang mit der sozialen Situation und der Rollenverteilung der Eheleute entstand bzw. gegebenenfalls aufrecht erhalten wurde. Letztlich kann diese Frage jedoch offen bleiben. So oder anders ist erstellt, dass der Beschwerdegegner die ihm zumutbaren Behandlungsm�glichkeiten - zumindest in den letzten drei Jahren - keinesfalls optimal und nachhaltig ausgesch�pft hat. Dies obschon im Gutachten des forensisch-psychologischen Instituts C.________ eine st�tzende psychiatrisch/ psychotherapeutische Behandlung und eventuell eine medikament�se Therapie ausdr�cklich empfohlen wurden. Mithin fehlt es an einer konsequenten Depressionstherapie, deren Scheitern das Leiden, welches von den Experten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ klar als angehbar (Verbesserung innerhalb eines Jahres) eingestuft wurde, als resistent ausweisen w�rde (BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 i.f.). Daher ist der rezidivierenden mittelgradigen depressiven St�rung praxisgem�ss keine invalidisierende Wirkung zuzuerkennen.
4.2.3.�Nebst dem depressiven Geschehen diagnostizierten die Gutachter des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ eine dissoziative St�rung (F44.9). Das Vorliegen funktioneller Einschr�nkungen solcher Beschwerdebilder ist seit der am 3. Juni 2015 ge�nderten Rechtsprechung (zur Publikation bestimmtes Urteil 9C_492/2014) im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens zu pr�fen. Hierauf kann in concreto verzichtet werden. Gem�ss dem Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ hat sich - in psychiatrischer Hinsicht - seit den zwei Vorgutachten, in welchen psychiatrischerseits je eine 80%ige Arbeitsf�higkeit attestiert wurde, nur das depressive Geschehen verschlimmert. Dieses hat zur ver�nderten Einsch�tzung der Restarbeitsf�higkeit (70 % statt 80 %) gef�hrt (vgl. Gutachten des medizinischen Abkl�rungszentrums D.________ S. 27 f. Ziff. 8.3). Mit anderen Worten schr�nkt die (unver�ndert gebliebene) dissoziative St�rung gem�ss �bereinstimmender Einsch�tzung s�mtlicher Gutachter die Arbeitsf�higkeit um maximal 20 % ein. Eine solche Einschr�nkung f�hrt nach dem unbeanstandet gebliebenen Einkommensvergleich der Vorinstanz - was den hier interessierenden Zeitraum ab 1. Januar 2012 betrifft - zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 33 % (Fr. 65'865.- ./. Fr. 44'038.- [Fr. 61'164.- x 0.8 x 0.9] / Fr. 65'865.- x 100). Dieser ist, weil nach verbindlicher Feststellung der Vorinstanz noch bis Oktober 2011 eine vollst�ndige (somatisch bedingte) Arbeitsunf�higkeit f�r s�mtliche T�tigkeiten bestand resp. eine 90%ige Arbeitsf�higkeit aus somatischer Sicht erst ab November 2011 gegeben war, gem�ss Art. 88a Abs. 1 IVV zu ber�cksichtigen, wenn die Verbesserung der Erwerbsf�higkeit drei Monate angedauert hat (zur analogen Anwendbarkeit der Revisionsbestimmungen bei der r�ckwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Rente: Urteil 9C_524/2008 vom 15. Juli 2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Folglich ist die Invalidenrente (erst) per 1. Februar 2012 aufzuheben. Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen.
Der weitestgehend unterliegende Beschwerdegegner tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und kann keine Parteientsch�digung beanspruchen (Art. 68 BGG).