Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/17/fremde-marken-anzeigentext-google-adwords-kampagne-markenverletzung
Timestamp: 2017-02-19 17:35:41
Document Index: 356713201

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

BlogsMarkenserviceblogFebruar 2011Fremde Marken im Anzeigentext einer Google AdWords-Kampagne = MarkenverletzungDie Verwendung eines geschützten Markenzeichens im Rahmen einer Google AdWords-Anzeige ist rechtswidrig, wenn neben den Suchergebnissen im Anzeigentext selbst der Markenname erscheint (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 21.12.2010, Az.: I-20 W 136/10).In der Sache ging es um die Schweizer Firma Hapimag. Hapimag betreibt vorzugsweise in Europa eigene Ferienresidenzen im Timesharing-Verfahren. Aktionäre dieser Firma haben über gesammelte Jahrespunkte das Recht, in diesen Residenzen ihren Urlaub zu genießen. Aktionär der Gesellschaft kann man durch direkten Aktienkauf bei Hapimag werden oder die Aktien auf einem Sekundärmarkt erwerben. Durch den Verkauf einer Aktie auf dem Sekundärmarkt fließen Hapimag jedoch keine direkten Einnahmen aus dem Aktienkaufvertrag zu, so dass der Zweitmarkt dort wohl eher ungern gesehen wird. Der Antragsgegner ist als Vermittler auf diesem Zweitmarkt tätig und hatte eine Google AdWords-Kampagne folgenden Inhalts geschaltet:Anzeigen Hapimag Aktien und Punkte aus zweiter Hand - preiswert, schnell und sicher www.A-Aktien.deHapimag ging hiergegen trotz oder gerade wegen der Bananabay-Entscheidung des EuGH im einstweiligen Verfügungsverfahren vor und verlor vorm LG Düsseldorf. Aufgrund der sofortigen Beschwerde landete die Sache beim OLG Düsseldorf, das als eines der ersten deutschen Oberlandesgerichte die Bananabay-Entscheidung am Einzelfall auslegen durfte.Der Düsseldorfer Senat hob die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf auf und erlies die beantragte einstweilige Verfügung. Es führte hierzu wie folgt aus: […] Die sofortige Beschwerde der Antragsstellerin ist zulässig und begründet. Soweit die Antragsstellerin die laufende Werbung der Antragsgegnerin im Rahmen der Suchmaschine Google angreift, steht ihr sowohl ein Verfügungsanspruch als auch ein Verfügungsgrund zu ...Zum vollständigen Artikel59 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising20 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords26 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW59 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW41 LeserDer Energieblog:EuGH verpasst «Adword»-Werbung mit Konkurrenzmarken Dämpfer57 LeserKanzlei Plutte:Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige58 LeserMarkenserviceblog:Volvo sagt Dankeschön [Update]32 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Der Europäische Gerichtshof zu Markennamen in AdWords10 verwandte ArtikelAdWord "Hapimag" beeinträchtigt Herkunftsfunktion einer geschützten MarkeOLG Düsseldorf: Markenrechtsverletzung durch AdWords, wenn nicht offensichtlich erkennbar ist, dass die Anzeige nicht vom Markeninhaber
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nicht der Markeninhaber wirbtMOST-PralinenOLG Köln: Neues zur Google-AdWords Werbung mit fremden, markenrechtlich geschützten Begriffen (hrs.de) / Eine RechtsprechungsübersichtWerbung über Google-Adwords mit fremdem MarkennamenBGH: Unter bestimmten Umständen muss bei Google AdWords-Werbung darauf hingewiesen, dass der Werbende nicht Partner eines anderen
Unternehmens ist / FleuropDie unendliche Markengeschichte: Die aktuelle Rechtsprechung zu Google-Adwords nach dem EuGH-UrteilMarke als Google-Adwods sind erlaubt aber!Markennamen als Keywords in Google AdWordsVerwandtes im Webhapimag.com: 57 Resorts und Residenzen in bester LageÜber den ArtikelVeröffentlicht February 17, 2011 8:42am im Blog Markenserviceblog.KategorienMarkenrechtThemenGoogle, Markenrecht, Olg Düsseldorf, Marken, Olg, Kampagne, Markenverletzung, Das Recht, Google Adwords, Schweizer, Sseldorf, Keywords, Hapimag, TimesharingTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres13 Fehler, mit denen du deine Lernunterlagen ruinierst (und wie du sie vermeidest)von StudienscheissNotruf zu höflich: Polizist wimmelt Opfer abvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenWie schreibe ich Topnoten im Staatsexamen?von Talentrocket News / TalentRocket Karriere-MagazinBGH verschärft Strafbarkeit für Vorständevon Olaf Müller Michaels / VerschmelzungsberichtHilfreiche Muster in Gewährleistungsfragenvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 59 Leser:Klare Worte vom EuGH: abgeschobenen Flüchtlingen darf keine u ...