Source: https://bg-rechtsanwalt.de/category/uebersicht/
Timestamp: 2019-02-16 15:04:35
Document Index: 74767739

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 3', '§ 30', 'BGH', 'BGE', 'BGE', '§ 162', 'BGH', '§ 30', 'BGH', '§ 193']

Übersicht Zuschlagsverfahren Archive - BG Rechtsanwalt
Die VBG hat in § 29 ihrer Satzung festgelegt, dass alle Beitragspflichtigen, unter Berücksichtigung der Zahl/Schwere der Arbeitsunfälle, Zuschläge zum Beitrag zu zahlen haben. Keine Arbeitsunfälle und damit von dem...
Bei der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe ist das Beitragsausgleichsverfahren je nach Unternehmensart verschieden. Welche Unternehmensarten der BGN angehören, ist in § 3 der Satzung, unter „Sachliche Zuständigkeit“ aufgeführt. Es handelt...
§ 30 der Satzung der BGHW und die entsprechende Anlage dazu legen fest, dass die Beitragspflichtigen für die einzelnen Unternehmen jeweils Zuschläge oder Nachlässe erhalten. Ausschlaggebend hierfür ist insbesondere die...
Auf einen Blick: Beitragsausgleichsverfahren der BGETEM
Nachlassbewilligung der BGETEM Das Beitragsausgleichsverfahren ist eine gesetzlich vorgeschriebene Komponente der Beitragsberechnung. Aus § 162 SGB VII geht hervor, dass jede gewerbliche Berufsgenossenschaft in diesem Sinne Nachlässe zu bewilligen (oder...
Auf einen Blick: Beitragsausgleichsverfahren der BGHM
Nach § 30 der Satzung der BGHM werden unter Beachtung der (nach § 193 SGB VII bestimmten) Arbeitsunfälle, jedem Beitragspflichtigem für einzelne Unternehmen Zuschläge auferlegt oder Nachlässe bewilligt. Dieses System...
Grundsätzlich werden jedem Beitragspflichtigen Zuschläge zum ohnehin zu zahlenden Beitrag auferlegt. Dabei ist der Mindestbeitrag in jedem Fall auch neben den eventuell hinzukommenden Zuschlägen zu zahlen. Nicht zu berücksichtigende...