Source: https://www.smul.sachsen.de/laendlicher_raum/363.htm
Timestamp: 2018-08-14 21:04:23
Document Index: 135428136

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 86', '§ 91', '§ 103', '§ 103', '§ 87']

﻿ Verfahrensarten
Unterschiedliche Ausgangssituationen erfordern unterschiedliche Lösungen! Daher hat der Gesetzgeber im Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) verschiedene Verfahrensarten ermöglicht, die im Folgenden kurz erläutert werden.
Das umfassendste Verfahren (§§ 1,4 und 37 FlurbG) dient der Lösung umfangreicher Aufgaben zur Verbesserung der Agrarstruktur sowie zur Förderung der Landeskultur und der Landentwicklung.
Abstimmung mit beteiligten Trägern öffentlicher Belange
Mitwirkungsbereitschaft der Landwirte und Grundeigentümer
Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft
Maßnahmen im ländlichen Wege- und Straßenbau
Vorhaben des Natur- und Bodenschutzes und der Landschaftspflege.
Das Vereinfachte Verfahren (§ 86 FlurbG) dient der Umsetzung von Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung, der Dorferneuerung, des Natur- und Umweltschutzes, der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes etc.
Antrag von Grundeigentümern oder des Trägers der genannten Maßnahmen
Lösung von Landnutzungskonflikten
Behebung von Nachteilen, die durch Herstellung, Änderung oder Beseitigung von Infrastrukturanlagen oder ähnlichen Maßnahmen entstehen
Das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren (§ 91 ff. FlurbG) dient der möglichst raschen Neuordnung ländlicher Grundstücke in größerem Umfang.
Wegerschließung (im wesentlichen der vorhanden)
Wertermittlung in einfacher Weise möglich
Neuordnung der Grundstücke weitestgehend einvernehmlich möglich
Verfahren von Interessenten beantragt
Neuordnung des Grundbesitzes, möglichst über den Tausch ganzer Flurstücke
Wegebau nur in geringem Umfang
Vermessung des Zusammenlegungsgebietes einschließlich Fertigstellung neuer Eigentumsnachweise
Freiwilliger Landtausch nach §§ 103a bis 103i FlurbG
Der Freiwillige Landtausch (§ 103 a ff. FlurbG) ist ein schnelles, einfaches und kostengünstiges Verfahren zur Neuordnung von ländlichen Grundstücken. Zur Unterstützung dieses Landtausches kann ein sachkundiger Betreuer beauftragt werden.
Freiwilligkeit der Grundeigentümer
Antrag der Tauschpartner
ausreichendes Wegenetz vorhanden
Unterstützung von Erstaufforstungen
Umsetzung von Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
Das Unternehmensverfahren (§ 87 ff. FlurbG) dient der Vermeidung von Nachteilen für die Grundeigentümer und die Landschaft, die aus öffentlichen Großbaumaßnahmen entstehen.
Planfeststellungsverfahren für das Unternehmen eingeleitet
Enteignung muss zulässig sein
Antrag der Enteignungsbehörde
weitestmögliche Vermeidung von Landverlusten für die betroffenen Grundeigentümer
gezielte Landbevorratung für das Unternehmen
großräumige Neuordnung der Grundstücke, dabei Verlegung der gekauften Flächen in den Bereich des Unternehmens