Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_21_1_SprengV-d141390,27.html
Timestamp: 2016-10-27 19:26:37
Document Index: 176042784

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 21', '§ 14', '§ 20', '§ 22']

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Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV) Bundesrecht…§ 21 1. SprengV§ 22 1. SprengV§ 23 1. SprengV§ 24 1. SprengV§ 25 1. SprengV§ 25a 1. SprengV§ 26 1. SprengV§ 27 1. SprengV§ 28 1. SprengV§ 29 1. SprengV§ 30 1. SprengV§ 31 1. SprengV§ 32 1. SprengV§ 33 1. SprengV§ 34 1. SprengV§ 35 1. SprengV§ 36 1. SprengV§ 37 1. SprengV§ 38 1. SprengV§ 39 1. SprengV§ 40 1. SprengV…Anlage 6 1. SprengV, Erforderliche Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbrin...
§ 21 1. SprengVErste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV)BundesrechtAbschnitt V – Vertrieb, Überlassen und Verwenden pyrotechnischer GegenständeTitel: Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz (1. SprengV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: 1. SprengVGliederungs-Nr.: 7134-2-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Soweit sich die nach § 14 Absatz 1 Satz 1 erforderliche Anleitung auf einzelnen Gegenständen nicht anbringen lässt, genügt die Anbringung auf der kleinsten Verpackungseinheit. Enthält eine kleinste Verpackungseinheit verschiedene pyrotechnische Gegenstände, so muss ersichtlich sein, welche Anleitung für welchen Gegenstand gilt. Bei Notsignalen der Kategorien P1 und P2 kann die Anleitung auch in Form einer bildlichen Darstellung gegeben werden, wenn diese einen irrtümlichen Gebrauch ausschließt.(2) Sind pyrotechnische Gegenstände verschiedener Kategorien zu einem Sortiment vereinigt, so darf dieses anderen nur nach den für die Gegenstände der höchsten Kategorie geltenden Vorschriften überlassen werden.(3) Pyrotechnische Gegenstände dürfen außer im Versandhandel an den Verbraucher nur in Verkaufsräumen vertrieben und anderen überlassen werden. Satz 1 gilt nicht für pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 1.(4) In Verkaufsräumen dürfen pyrotechnische Gegenstände - ausgenommen Knallbonbons - nur in geschlossenen Schaukästen ausgestellt werden. Satz 1 gilt nicht, wenn die pyrotechnischen Gegenstände eine ein- oder mehrseitig durchsichtige oder eine in sicherheitstechnischer Hinsicht gleichwertige Verpackung haben und diese von der Bundesanstalt als unbedenklich bescheinigt worden ist. Jede Verpackungseinheit nach Satz 2 ist mit der Nummer der Bescheinigung zu versehen.(5) Pyrotechnische Gegenstände der Kategorien 1 und 2 dürfen an den Verbraucher nur in kleinsten Verpackungseinheiten oder in größeren Einheiten, die mehrere kleinste Verpackungseinheiten enthalten, vertrieben oder ihm überlassen werden, soweit die nach Absatz 1 vorgeschriebene Anleitung nicht auf dem einzelnen Gegenstand angebracht ist.
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