Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_OePNVG_LSA_Nahverkehrsplan-d468741,7.html
Timestamp: 2016-10-21 20:18:05
Document Index: 369885056

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 3', '§ 8', '§ 8', '§ 5', '§ 5', '§ 7']

§ 6 ÖPNVG LSA, Nahverkehrsplan | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 ÖPNVG LSA, Nahverkehrsplan Suche
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LS...…§ 6 ÖPNVG LSA, Nahverkehrsplan§ 7 ÖPNVG LSA, Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs§ 8 ÖPNVG LSA, Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs§ 8a ÖPNVG LSA, Zuweisungsbetrag und Vorauszahlungen§ 8b ÖPNVG LSA, Zusätzliche Finanzierung§ 9 ÖPNVG LSA, Finanzierung des Ausbildungsverkehrs§ 10 ÖPNVG LSA (weggefallen)§ 11 ÖPNVG LSA, (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)
§ 6 ÖPNVG LSA, Nahverkehrsplan
§ 6 ÖPNVG LSAGesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt (ÖPNVG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: ÖPNVG LSAReferenz: 9240.5(1) Der Aufgabenträger beschließt und veröffentlicht einen Nahverkehrsplan unter Beachtung und Abwägung der Belange des Verkehrs, der Schulträger sowie der Verkehrsunternehmen, unter Beachtung der Bevölkerungsentwicklung und der Finanzierbarkeit sowie unter Beachtung der Anforderungen des § 8 Abs. 3 des Personenbeförderungsgesetzes sowie unter Abwägung der Grundsätze nach § 3. Benachbarte Aufgabenträger stimmen ihre Nahverkehrspläne ab. Bei der Einrichtung von Straßenbahn- und Omnibuslinien sowie Eisenbahnverbindungen in seiner Aufgabenträgerschaft, die Belange anderer Aufgabenträger oder des Landes berühren, sind diese zu beteiligen.(2) Der Nahverkehrsplan hat insbesondere zu enthalten die Darstellung:1.der verkehrspolitischen Grundsätze und Ziele des Aufgabenträgers,2.der siedlungsstrukturellen Entwicklung und der sich daraus ergebenden Potentiale für den öffentlichen Personennahverkehr,3.des bestehenden und geplanten Netzes des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich Linienbündel,4.der geplanten Maßnahmen zur weiteren Ausgestaltung des Angebotes des öffentlichen Personennahverkehrs unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen einzelner Kundengruppen,5.der Investitions- und Finanzierungsplanung unter Berücksichtigung der Mittelzuweisungen nach § 8 und6.der Anforderungen an das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs einschließlich möglicher flexibler Bedienformen und Bürgerbusangebote als Grundlage für die Vergabe von Verkehrsleistungen und für die Erteilung von Genehmigungen nach dem Personenbeförderungsgesetz.(3) Bei der Aufstellung des Nahverkehrsplans sind unbeschadet des § 8 Abs. 3 des Personenbeförderungsgesetzes zumindest die örtlich tätigen Verkehrsunternehmen, die kreisangehörigen Gemeinden, die Straßenbaulastträger und der Beirat nach § 5 zu beteiligen.(4) Der Nahverkehrsplan ist dem für Verkehr zuständigen Ministerium anzuzeigen.
§ 5 ÖPNVG LSA, Beirat für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr§ 7 ÖPNVG LSA, Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs