Source: http://dgsp-sh.de/html/hilfeplanung_gesetzliche_grundlagen.html
Timestamp: 2018-01-19 21:35:29
Document Index: 325007032

Matched Legal Cases: ['§17', '§65', '§15', '§2', '§9', '§10', '§17', '§22', '§55', '§13', '§24', '§25', '§1', '§4', '§5', '§9', '§11', '§12', '§13', '§18', '§53', '§54', '§58', '§17', '§ 65', '§ 9', '§ 10', '§ 17', '§ 55', '§ 73', '§ 24', '§ 25', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 18', '§ 58']

DGSP – Hilfeplanung
die zur Hilfeplanung hilfreich sind und die dafür die gesetzlichen Grundlagen bilden (In der Reihenfolge der Sozialgesetze).
SGB I §17 | §65
SGB II §15
SGB IX §2 | §9 | §10 | §17 | §22 | §55
SGB X §13 | §24 | §25
SGB XII §1 | §4 | §5 | §9 | §11 | §12 | §13 | §18 | §53 | §54 | §58
§17 SGB I – Ausführung der Sozialleistungen
§ 65 SGB I – Grenzen der Mitwirkung
2. welche Bemühungen der erwerbsfähige Hilfebedürftige in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen muss und in welcher Form er die Bemühungen nachzuweisen hat. Die Eingliederungsvereinbarung soll für sechs Monate geschlossen werden. Danach soll eine neue Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Kommt eine Eingliederungsvereinbarung nicht zustande, sollen die Regelungen nach Satz 2 durch Verwaltungsakt erfolgen.
§ 9 SGB IX – Leistungen zur Teilhabe
§ 10 SGB IX – Koordinierung der Leistungen
§ 17 SGB IX – Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget
§ 55 SGB IX – Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
(4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht. (5) Bevollmächtigte und Beistände sind zurückzuweisen, wenn sie geschäftsmäßig fremde Rechtsangelegenheiten besorgen, ohne dazu befugt zu sein. Befugt im Sinne des Satzes 1 sind auch die in § 73 Abs. 6 Satz 3 des Sozialgerichtsgesetzes bezeichneten Personen, sofern sie kraft Satzung oder Vollmacht zur Vertretung im Verwaltungsverfahren ermächtigt sind.
§ 24 SGB X – Anhörung Beteiligter
§ 25 SGB XII – Akteneinsicht durch Beteiligte
§ 1 SGB X – Aufgabe der Sozialhilfe
§ 4 SGB XII – Zusammenarbeit
§ 5 SGB XII – Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
§ 9 SGB XII – Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§ 11 SGB XII – Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§ 12 SGB XII – Leistungsabsprache
Text ab 01.01.2005 Vor oder spätestens bis zu vier Wochen nach Beginn fortlaufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege zur Überwindung der Notlage und zu gebotenen Möglichkeiten der aktiven Teilnahme in der Gemeinschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache einzubeziehen. Sind Leistungen im Hinblick auf die sie tragenden Ziele zu überprüfen, kann dies in der Leistungsabsprache näher festgelegt werden. Die Leistungsabsprache soll regelmäßig gemeinsam überprüft und fortgeschrieben werden. Abweichende Regelungen in diesem Buch gehen vor.
§ 13 SGB XII – Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
Text ab 01.01.2005 (1) Die Leistungen können entsprechend den Erfordernissen des Einzelfalles für die Deckung des Bedarfs außerhalb von Einrichtungen (ambulante Leistungen), für teilstationäre oder stationäre Einrichtungen (teilstationäre oder stationäre Leistungen) erbracht werden. Stationäre Einrichtungen sind Einrichtungen, in denen Leistungsberechtigte leben und die erforderlichen Hilfen erhalten. Vorrang haben ambulante Leistungen vor teilstationären und stationären Leistungen sowie teilstationäre vor stationären Leistungen. Der Vorrang der ambulanten Leistung gilt nicht, wenn eine Leistung für eine geeignete stationäre Einrichtung zumutbar und eine ambulante Leistung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden ist. Bei der Entscheidung ist zunächst die Zumutbarkeit zu prüfen. Dabei sind die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände angemessen zu berücksichtigen. Bei Unzumutbarkeit ist ein Kostenvergleich nicht vorzunehmen.
§ 18 SGB XII – Einsetzen der Sozialhilfe
§ 58 SGB XII – Gesamtplan