Source: http://www.jurablogs.com/topic/stpo-158
Timestamp: 2018-02-23 06:59:02
Document Index: 235459144

Matched Legal Cases: ['BGer', 'Art. 141', 'Art. 158', 'Art. 158', 'Art. 143', 'Art. 143']

STPO 158 - JuraBlogs
Die selbstbelastenden Aussagen der Auskunftsperson sind absolut unverwertbar
…., Verwertbarkeit von Aussagen nach dem Rollenwechsel von der Auskunftsperson zur beschuldigten Person, in: AJP/PJA 11/2017, 1281 ff.). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 21/11/2017 von kj in Beweisrecht, StPO, Strafverteidigung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 158, StPO 178.…
strafprozess- 86 Leser - November 21, 2017 10:09am
Gewerbsmässig handelt nur der Drogenhändler, der den Gewinn selbst erzielt und nicht einfach weiterleitet. In diesem Sinn kassiert das Bundesgericht in Fünferbesetzung ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau (BGer 6B_976/2015 vom 27.09.2016): Die Vorinstanz erwägt, es sei irrelevant, dass der Beschwerdeführer den aus dem Marihuana-Handel stammenden Umsatz nicht für sich persönlich behalten, sondern weitergeleitet […]
… Beweisen im Sinne von Art. 141 Abs. 1 StPO eine strikte Fernwirkung gilt, so dass auch alle nachfolgend gestützt darauf erhobenen weiteren Beweise absolut unverwertbar sind, kann daher offengelassen werden (E. 6.4). Diese Feststellung war möglich, weil die TK-Protokolle nicht unverwertbar waren. Der Kostenentscheid des Bundesgerichts ist schwer nachvollziehbar. Der Beschwerdeführer bezahlt CHF 3,000.00, muss aber vom Kanton Aargau mit CHF 1,000.00 entschädigt werden. Im Ergebnis ist das wohl wieder richtig. …
strafprozess- 41 Leser - October 19, 2016 12:34pm
Zu Beginn der ersten Einvernahme …
… Die Frage, wie konkret die Hinweise vor der ersten Einvernahme (Art. 158 StPO) formuliert sein müssen, befasst die Rechtsprechung erstaunlicherweise immer wieder. Erstaunlich ist dies, weil nicht ersichtlich ist, wieso die Strafverfolgungsbehörde nicht einfach mit offenen Karten spielen kann. Nicht relevant kann die Frage sein, was die…
strafprozess- 79 Leser - September 7, 2016 8:35pm
Einvernahme während ärztlicher Konsultation?
… Einvernahme während ärztlicher Konsultation? Das Bundesgericht sieht im Zusammenhang mit der Verhandlungsfähigkeit einer Auskunftsperson (es erfolgte dann ein Rollenwechsel, dessen Folgen noch offen sind) kein Problem dabei, dass die Einvernahme unmittelbar nach einem schweren Verkehrsunfalls im Spital durchgeführt wird und die Einvernahme…
strafprozess- 79 Leser - June 9, 2016 10:32am
Zur Rechtsbelehrung nach Art. 158 StPO
…. 158 Abs. 1 lit. a und Art. 143 Abs. 1 lit. b StPO geschuldeten Informationspflichten zu Beginn der ersten Einvernahme. Die Bedeutung der Information umschreibt das Bundesgericht wie folgt: Die Information über den Gegenstand der Strafuntersuchung ist Voraussetzung dafür, dass sich der Beschuldigte zu den Tatvorwürfen äussern kann (vgl. Art. 143…
strafprozess- 46 Leser - December 4, 2014 1:41pm
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