Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=15&g=EichO
Timestamp: 2019-04-21 05:13:12
Document Index: 254215085

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 7', '§ 15', '§ 77', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 14', '§ 34']

§ 15 EichO Allgemeine Zulassung Eichordnung
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§ 15 - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)
(1) Meßgerätearten sind zur Eichung allgemein zugelassen, soweit dies in den Anlagen bestimmt ist. Meßgeräte einer allgemein zugelassenen Art müssen den Anforderungen dieser Verordnung und den anerkannten Regeln der Technik entsprechen.
(2) Die allgemeine innerstaatliche Zulassung ist die Zulassung von Meßgerätearten zur innerstaatlichen Eichung.
(3) Die allgemeine EWG-Zulassung ist die Zulassung von Meßgerätearten zur EWG-Ersteichung und zur innerstaatlichen Eichung.
Zitierungen von § 15 Eichordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... des § 7 Absatz 1 genügen, wenn sie die baulichen Anforderungen erfüllen, die nach § 15 oder § 77 Absatz 3 der Eichordnung in der am 31. Dezember 2014 geltenden Fassung bestimmt ...
... Teil 5 Zulassung § 14a Eichfähigkeit § 15 Allgemeine Zulassung § 16 Bauartzulassung § 17 Zulassungsantrag § ... Messgeräte (ABl. EU Nr. L 135 S. 1) und das Eichgesetz anwendbar sind. Die §§ 14a bis 28, 28a, 29 und 30 sind auf diese Messgeräte nicht anwendbar; die §§ 34 und 35 ...
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