Source: http://delid.at/agb/
Timestamp: 2017-10-21 19:12:46
Document Index: 153609981

Matched Legal Cases: ['§26', '§26', '§27', '§28', '§ 4', '§ 26', '§10', '§ 1168', '§ 924']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Wien, am 09.03.2014
Delid GmbH stellt Ihnen die angebotenen Services auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Delid GmbH Services nur für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen.
Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Service hingewiesen. Wenn Sie die Services von Delid GmbH nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Services von Delid GmbH nicht nutzen!
Für die Nutzung der Services der Delid GmbH in der bestehenden Form werden diese AGB verbindlicher Bestandteil des zwischen Ihnen und der Delid GmbH durch den Abschluss des Registrierungsvorgangs zu diesem Service abgeschlossenen Vertrags. Alle individuell für Sie zu erbringende Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von der Delid GmbH schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenem Umfang. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.
Die Delid GmbH gewährt den Nutzern über das Delid GmbH Netzwerk derzeit Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, einschließlich personalisierten Inhalten (im folgenden Services genannt).
Die Services Delid, Edid und weitere Services zum Auskunftsrecht beziehen sich auf das DSG 2000 §26. Hierbei vertritt die Delid GmbH Kunden bei Auskunftsbegehren. Die Delid GmbH übernimmt keine Haftung über die Auskünfte der angefragten Unternehmen (Auftraggeber laut DSG 2000 §26). Die durch die Auskünfte übermittelten Daten gehören dem Nutzer des Services. Die Delid GmbH darf die Daten nicht verarbeiten oder in einer anderen Weise verwenden, außer es handelt sich um die Nutzung in Zusammenhang mit dem vom Nutzer verwendeten Service. Das gleiche trifft auf DSG 2000 §27 und §28 zu.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschließlich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von Delid GmbH für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
Delid GmbH übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung,
Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Um die Services zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen.
Die Ausarbeitung individueller Leistungen erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel. Grundlage für die Erstellung von Individualprogrammen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die die Delid GmbH gegen Kostenberechnung aufgrund der ihr zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Diese Leistungsbeschreibung ist von Ihnen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit einem Zustimmungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen. Individuell erstellte Leistungen bedürfen einer Abnahme mittels Protokoll spätestens vier Wochen ab Lieferung durch den Auftraggeber. Ansonsten gilt nach Ablauf dieser vier Wochen die erhaltene Leistung als abgenommen. Etwaige auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, der Delid GmbH sind ausreichend dokumentiert zu melden, die um raschest mögliche Mängelbehebung bemüht ist. Es ist nicht möglich, die Abnahme wegen unwesentlicher Mängel abzulehnen.
Falls durch die Anfragen an Auftraggeber Kosten entstehen, zum Beispiel durch Auskünfte die mehrmals im Jahr an das gleiche Unternehmen gestellt werden, muss der Kunde diese Kosten übernehmen. Dies ergibt sich, da die Delid GmbH nicht nachvollziehen kann, ob ein Kunde bereits eine Anfrage an ein Unternehmen gestellt hat. Die Delid GmbH kann EUR 20,-- Bearbeitungsgebühr verrechnen, sofern die entstandenen Kosten für das angefragte Unternehmen nicht EUR 100,-- übersteigen. Für Kosten darüber wird ein pauschaler Stundensatz von EUR 35,-- für diese Bearbeitungen an den Kunden gestellt. Der Kunde wird davon davor in Auskunft gesetzt.
Zur Nutzung der Services erklären Sie sich bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für Delid GmbH Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist Delid GmbH berechtigt, Ihr Nutzerkonto (Benutzerkonto) vorübergehend oder auf Dauer zu sperren und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
Werden im Zuge der Nutzung eines Services personenbezogene Daten einer natürlichen oder juristischen Person verarbeitet, erfolgt dies ausschließlich zu Zwecken des das Service nutzenden Kunden. Die Delid GmbH verarbeitet diese Daten ausschließlich im Auftrag und entsprechend der vertraglichen Vereinbarung mit dem jeweiligen Kunden, wodurch die Delid GmbH bei der Verarbeitung solcher Daten lediglich als Dienstleister iSd § 4 Z 5 DSG agiert. Die Verantwortung über die Zulässigkeit und Gesetzeskonformität der im Zuge der Nutzung von bereitgestellten Services trägt der Kunde als datenschutzrechtlicher Auftraggeber selbst. Die von Ihnen im Zuge der Nutzung unserer Services verarbeiteten personenbezogenen Daten werden keinesfalls anderen Kunden übermittelt oder diesen Zugriff auf solche Daten gewährt. Sämtliche Mitarbeiter der Delid GmbH wurden in ihrem Dienstvertrag zur Verschwiegenheit und Wahrung des Datengeheimnisses auch über das Bestehen des Dienstverhältnisses hinaus verpflichtet und über ihre Pflichten belehrt. Dies gilt ebenfalls für etwaige Subdienstleister der Delid GmbH.
Die Verpflichtung zur Erfüllung der Auskunfts-, Richtigstellungs- und Löschungspflicht gem. §§ 26 f DSG bezüglich jener Betroffenen, deren Daten im Zuge der Nutzung eines Services von Ihnen in diesem Service verarbeitet werden, trifft Sie als datenschutzrechtlicher Auftraggeber, da Sie auch Art und Umfang der zu verarbeitenden personenbezogenen Daten steuern.
Weitere Details zum Datenschutz entnehmen Sie der Datenschutzerklärung.
Bei der Registrierung definieren Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Benutzerkonto. Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Benutzerkonto keinem Dritten zugänglich gemacht werden und Sie tragen für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Benutzerkontos vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, Delid GmbH unverzüglich über jede tatsächliche missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Benutzerkontos oder jeden sonstigen derartigen Verdacht sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten. Sie müssen auch sicherstellen, dass Sie nach jeder Nutzung Ihr Benutzerkonto verlassen (logout bzw. abmelden). Delid GmbH schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt ergeben, jegliche Haftung aus.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von Delid GmbH auf Basis der abonnierten Produkte laut Leistungsbeschreibung. Für außerhalb dieser Produkte definierten Leistungen werden separat Honorare vereinbart. Bei einem vereinbarten Stundenhonorar ist Delid GmbH berechtigt, die erbrachten Stundenleistungen jederzeit abzurechnen. Der Kunde/die Kundin verzichtet auf die Einrede der mangelhaften Erfüllung (§10 52 ABGB). Delid GmbH ist berechtigt, Vorauszahlungen in der Höhe von bis zu 50 % der voraussichtlichen Auftragssumme bzw. des Kostenvoranschlages zu verlangen.
Das in der Leistungsbeschreibung angegebene Honorar versteht sich als Netto-Honorar exklusive der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Bei der Erweiterung des Leistungsinhaltes hat Delid GmbH für die erbrachten Leistungen und die Überlassung der urheber- und kennzeichenrechtlichen Nutzungsrechte Anspruch auf ein zu vereinbarendes Entgelt. Alle Delid GmbH erwachsende Barauslagen sind jedenfalls vom Kunden zusätzlich zu ersetzen. Kostenvoranschläge der Delid GmbH sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die schriftlich veranschlagten um mehr als 15 % übersteigen, wird Delid GmbH die Kundin/den Kunden ehestmöglich auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als von der Kundin/vom Kunden genehmigt, wenn die Kundin/der Kunde nicht binnen drei Werktagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Handelt es sich um eine Kostenüberschreitung bis zu 15 % des gesamten Auftragsvolumens des Kostenvoranschlages ist eine Sonderverständigung nicht erforderlich.
Für alle Arbeiten der Delid GmbH, die aus welchem Grund auch immer aus einem in der Sphäre der Kundin/vom Kunden liegenden Grund nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt Delid GmbH das vereinbarte Entgelt. Die Anrechnungsbestimmung des § 1168 ABGB wird ausgeschlossen. Mit der Bezahlung des Entgelts erwirbt die Kundin/der Kunde an bereits erbrachten Arbeiten keinerlei Nutzungsrechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an Delid GmbH zurückzustellen. Es ist nicht zulässig, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurück zu halten.
Das Honorar ist innerhalb 14 Tagen nach Rechnungserhalt und ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für die Weiterverrechnung sämtlicher Barauslagen und sonstiger Aufwendungen. Die von Delid GmbH bereitgestellten Services bleiben im Eigentum von Delid GmbH Die Kundin/der Kunde akzeptiert die elektronische Rechnungslegung.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Geschäfte zwischen Unternehmern geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich die Kundin/der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, Delid GmbH die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
Im Falle des kundenseitigen Zahlungsverzuges kann Delid GmbH sämtliche, im Rahmen anderer mit Ihnen abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen oder betroffene Services einstellen. Weiters ist Delid GmbH nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich Delid GmbH für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern (Terminverlust).
Sie sind nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von Delid GmbH aufzurechnen, außer Ihre Forderung wurde von Delid GmbH schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
Mit der Registrierung und der Annahme der Registrierung durch die Delid GmbH wird ein Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Auch nach Ablauf der Abonnements bleibt dieser Vertrag aufrecht und muss gesondert über das System gekündigt werden. Diese Kündigung ist jederzeit möglich, geleistete Zahlungen für Services mit aufrechter Laufzeit werden nach individueller Vereinbarung refundiert. Ausstehende Forderungen bleiben bestehen.
Stornierungen Ihrerseits sind nur mit schriftlicher Zustimmung der Delid GmbH möglich. Die Delid GmbH behält sich vor, neben der erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% zu verrechnen.
9. ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE / MINDERJÄHRIGE
Der Inhaber eines Benutzerkontos erkennt an, dass er in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über seinen Benutzerkonto ausgeübt werden, verantwortlich ist. Eine Weitergabe der Zugangsdaten ist nicht zulässig.
10. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Fotos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien (Inhalt), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht Delid GmbH, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben (upload), veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten.
Delid GmbH kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.
a) sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von Delid GmbH oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
b) außerhalb von Bereichen, die für solche Zwecke gedacht sind unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk Mail, Massen-E-Mail (Spam), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen;
c) in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services verbunden sind, nicht einhalten;
Delid GmbH behält sich das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Delid GmbH ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um
c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder
d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Delid GmbH, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können,
a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder
b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
11. RECHTE AN VERÖFFENTLICHTEN INHALTEN
Im Sinne dieser AGB sind öffentlich zugängliche Bereiche solche Services, die der Allgemeinheit zugänglich sind. In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie Delid GmbH damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
Sie erklären hiermit, dass Sie Delid GmbH in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
13. NUTZUNG DER SERVICES
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder unterlizenzieren, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von Delid GmbH gestattet wurde.
Delid GmbH behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass Delid GmbH weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet. Delid GmbH trägt in jedem Fall Sorge etwaige Unterbrechungen, Änderungen oder Einstellungen möglichst vorab bekanntzugeben und solche Tätigkeiten auf das Mindeste zu reduzieren. Die aktuellen Leistungen und Preise sind in ihrer aktuellsten Version auf der jeweiligen Webseite abrufbar.
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. Delid GmbH ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
Delid GmbH oder Dritte können Links zu anderen Webseiten (Sites) oder Quellen erstellen. Da Delid GmbH über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist Delid GmbH für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Delid GmbH kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
Sie erkennen an, dass die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird (Software), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, dass Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, die Sie durch die Services oder durch Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind. Sofern sich Delid GmbH oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten. Delid GmbH gewährt Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der Delid GmbH Software auf einem Computer zu benutzen, sofern Sie keine Software kopieren, ändern, zerlegen, keine abgeleiteten Werke davon herstellen und auch nicht auf sonstige Weise versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, keine Software verkaufen, abtreten, Unterlizenzen diesbezüglich vergeben oder irgendwelche Rechte an der Software übertragen oder sie mit Rechten belasten und dies auch Dritten nicht gestatten. Sie dürfen die Software in keiner Weise verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu den Services zu verschaffen. Sie dürfen sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die Ihnen von Delid GmbH bereitgestellt wird.
Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie schriftlich dokumentiert erfolgen. Im Falle der Gewährleistung hat Verbesserung jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei Sie der Delid GmbH alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglichen müssen. Die Vermutung der Mangelhaftigkeit gem. § 924 ABGB gilt als ausgeschlossen. Korrekturen und Ergänzungen, die sich aufgrund organisatorischer und programmtechnischer Mängel als notwendig erweisen, werden kostenfrei in angemessener Frist von der Delid GmbH durchgeführt. Ferner übernimmt die Delid GmbH keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Schnittstellen und Parameter zurückzuführen sind.
Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von Delid GmbH für gut befundenen Gestaltung, den aktuellen Gesetzen entsprechend und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Delid GmbH gewährleistet nicht, dass die Services als Standardsoftware Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen. Delid GmbH übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der eingegebenen Daten und Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services berechnet oder erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht.
Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich. Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von Delid GmbH, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
Delid GmbH haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden.
Delid GmbH haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen. Insbesondere haftet Delid GmbH nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen. Delid GmbH haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Delid GmbH haftet nicht für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen.
Die Haftung von Delid GmbH, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden und auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen,
Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen die Delid GmbH ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Mitteilungen an Sie können entweder per E-Mail, SMS oder auf dem Postwege übermittelt werden. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können Sie auch dadurch informiert werden, dass Hinweise oder Links in den entsprechenden Services veröffentlicht werden.
Delid GmbH respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Arbeit in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, melden Sie den Sachverhalt bitte über das Kontaktformular an Delid GmbH. Alle Urheberrechte an den Leistungen (Programme, Dokumentationen etc.) stehen der Delid GmbH zu. Sie erhalten ausschließlich das Recht, die Services nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ausschließlich zu verwenden. Durch den gegenständlichen Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben.
Delid GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden Sie jeweils gesondert hingewiesen. Die geänderten bzw. ergänzten AGB finden erst Anwendung, wenn Sie die Services von Delid GmbH nach Erhalt des Hinweises erneut nutzen.
Der Verzicht von Delid GmbH, ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach österreichischem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Korneuburg ausschließlich zuständig.
Bitte informieren Sie Delid GmbH über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte der Services gegen diese AGB verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über unser Kontaktformular. Delid GmbH gewährleistet hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes (Klosterneuburg) für den Geschäftssitz der Delid GmbH als vereinbart.
Copyright 2014 | DpELID GmbH | Lastenstraße 36, A-4020 Linz