Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-09-2015-8C_370-2015
Timestamp: 2016-10-22 13:27:25
Document Index: 166119974

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

8C_370/2015 (17.09.2015)
8C_370/2015 � � Urteil vom 17. September 2015
Rechtsanwalt Eric Schuler,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Uri vom 24. April 2015.
Der 1967 geborene A.________ war bis 31. Mai 2003 Hilfskoch im Hotel B.________. Mit Verf�gung vom 14. Februar 2007 sprach ihm die IV-Stelle Uri ab 1. Februar 2004 eine ganze Invalidenrente zu. Am 21. August 2008 best�tigte sie dies revisionsweise. Im Juli 2010 leitete sie eine weitere Rentenrevision ein. Sie holte diverse Arztberichte und ein Gutachten des Instituts C.________ vom 10. Dezember 2013 ein. Der Versicherte legte einen Bericht des Sozial Psychiatrischen Dienstes (nachfolgend SPD) vom 6. M�rz 2014 auf. Mit Verf�gung vom 29. April 2014 hob die IV-Stelle die Rente ab dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verf�gung auf.
Hiegegen reichte der Versicherte beim Obergericht des Kantons Uri Beschwerde ein. Er legte einen Bericht des SPD vom 13. August 2014 auf. Mit Entscheid vom 24. April 2015 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten.
Mit Verf�gung vom 2. Juli 2015 erhielt der Versicherte Gelegenheit, seine Vorbringen angesichts des zwischenzeitlich ergangenen Grundsatzurteils BGE 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 im Bereich der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden zu erg�nzen. Davon machte er mit Vernehmlassung vom 11. August 2015 Gebrauch.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten. Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG), die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 130 V 343 E. 3.5 S. 349) richtig dargelegt. Gleiches gilt betreffend die �berpr�fung der bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage zugesprochenen Renten (lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des IVG [6. IV-Revision, 1. Massnahmenpaket], nachfolgend SchlBest. IVG; BGE 140 V 8) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - im Wesentlichen erwogen, eine Rentenaufhebung nach lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG sei nicht m�glich. Hingegen seien die Revisionsvoraussetzungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt. Gest�tzt auf das interdisziplin�re (allgemein-internistische, psychiatrische, orthop�dische und neurologische) Gutachten des Instituts C.________ vom 10. Dezember 2013 habe aus Sicht des Bewegungsapparates wie auch aus allgemein-internistischer Sicht keine l�nger dauernde Arbeitsunf�higkeit bestanden. Einzig neurologischerseits bestehe seit dem Verlust des rechten Auges (ca. 1983) eine Einschr�nkung f�r T�tigkeiten, die dreidimensionales Sehen erforderten. Laut den Gutachtern des Instituts C.________ habe sich die psychische Symptomatik verbessert, da die im Gutachten vom 19. Juni 2006 diagnostizierte rezidivierende depressive St�rung remittiert sei. Aus dem vagen SPD-Bericht vom 6. M�rz 2014 k�nne der Versicherte nichts zu seinen Gunsten ableiten. Gleiches gelte f�r den SPD-Bericht vom 13. August 2014, da eine allf�llige Verschlechterung der Erwerbsf�higkeit nach Verf�gungserlass am 29. April 2014 in einem neuen Verfahren zu pr�fen w�re. Das obstruktive Schlafapnoesyndrom schr�nke die Arbeitsf�higkeit in k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeiten nicht ein; dasselbe gelte f�r die H�mochromatose. Infolge einer Verbesserung des Gesundheitszustands der Versicherten sei somit ab dem Zeitpunkt des Gutachtens des Instituts C.________ vom 10. Dezember 2013 von voller Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit auszugehen.
3.2.�Psychischerseits bringt der Versicherte vor, die Praxis zu den somatoformen Schmerzst�rungen sei hier nicht anwendbar. Er leide an einer rezidivierenden depressiven St�rung, bei der Schwankungen dazu geh�rten. Die im SPD-Bericht vom 6. M�rz 2014 gestellten vorl�ufigen Diagnosen seien im SPD-Bericht vom 13. August 2014 best�tigt worden, wenn auch der Schweregrad der depressiven St�rung etwas h�her eingestuft worden sei. Laut letztgenanntem Bericht habe seit Behandlungsbeginn am 6. M�rz 2014 - somit bereits vor der Verf�gung vom 29. April 2014 - keine Arbeitsf�higkeit bestanden. Wegen der Nichtber�cksichtigung des SPD-Berichts vom 13. August 2014 habe die Vorinstanz Bundesrecht verletzt und den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt.
Dem kann nicht beigepflichtet werden. Die Vorinstanz erkannte richtig, dass auf den SPD-Bericht vom 6. M�rz 2014 nicht abgestellt werden k�nne, da er nur vorl�ufige psychiatrische Diagnosen und eine Vermutung zu deren Entwicklung enthielt. Angaben zur Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit - die f�r die Bestimmung des Rentenanspruchs massgebend sind (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281) - waren darin nicht enthalten. Wenn der SPD nachtr�glich im Bericht vom 13. August 2014 eine seit 6. M�rz 2014 durchgehend bestehende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierte, �berzeugt es nicht. Dies umso weniger, als er am 6. M�rz 2014 eine mittelgradige depressive St�rung (ICD-10 F32.1) annahm, w�hrend er am 13. August 2014 eine rezidivierende depressive St�rung mit Chronifizierungstendenz, derzeit mittelgradig bis schwer (ICD-10 F33.1), diagnostizierte. Es leuchtet nicht ein, weshalb trotz des unterschiedlichen Schweregrads der gestellten Diagnosen seit 6. M�rz 2014 eine unver�nderte vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestanden haben soll. Diesbez�glich ist denn auch auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde �rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470). Die Vorinstanz stellte somit psychischerseits bis zum massgebenden Verf�gungszeitpunkt am 29. April 2014 (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) zu Recht auf das Gutachten des Instituts C.________ vom 10. Dezember 2013 ab.
3.3.�Weiter r�gt der Versicherte, die Gutachter des Instituts C.________ h�tten sich mit der funktionellen Relevanz seiner H�mochchromatose �berhaupt nicht befasst; sie bleibe weiterhin unklar. Von dieser Krankheit seien Symptome wie M�digkeit, Schw�che oder Gelenkschmerzen, vor allem der Mittelhand-Fingergelenke, bekannt. Auch die funktionellen Auswirkungen seines obstruktiven Schlafapnoesyndroms seien im Gutachten des Instituts C.________ nicht n�her erl�utert worden. Hierzu habe sich die Vorinstanz nicht ge�ussert. Dem ist entgegenzuhalten, dass sich der allgemein-internistische Teilgutachter des Instituts C.________ mit diesen beim Versicherten vorliegenden Krankheiten und den von ihm deswegen durchgef�hrten Behandlungen befasste. Die psychiatrische Teilgutachterin des Instituts C.________ stellte im Weiteren eine geringe subjektive Belastung durch die H�mochromatose fest. Wenn die Vorinstanz diesbez�glich aufgrund des Gutachtens des Instituts C.________ und unter Hinweis auf den Bericht der Klinik f�r Schlafmedizin vom 24. Oktober 2013, wonach das Schlafapnoesyndrom mit der CPAP-Therapie gut behandelt werde, von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit ausging, ist dies als nur eingeschr�nkt �berpr�fbare Sachverhaltsfrage im Lichte der pauschalen Vorbringen des Versicherten nicht zu bem�ngeln.
Gegen den von der Vorinstanz gest�tzt auf den Einkommensvergleich festgestellten rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 7 % (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG) erhebt der Versicherte keine substanziierten Einw�nde, die ihn zu entkr�ften verm�chten.