Source: https://www.moessingen.de/de/Stadt-Buerger/Aktuelles/Stadtnachrichten/Aktuell?view=publish&item=article&id=3227
Timestamp: 2020-05-28 16:22:08
Document Index: 133332106

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4']

Corona-Verordnung und Änderungen zum 18. Mai 2020
Corona-Verordnung gültig ab 18.05.2020 als pdf
Der grundsätzlich bis zum 15. Juni 2020 untersagte Betrieb der Schulkindergärten, Grundschulförderklassen und Kindertageseinrichtungen wird für einen eingeschränkten Personenkreis gestattet. Die Öffnung in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs umfasst auch Kinder mit besonderem Förderbedarf. Darüber hinaus greift sie für weitere Kinder, soweit entsprechende Kapazitäten in den Einrichtungen vorhanden sind. Höchstgrenze ist dabei weiterhin die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße (§ 1a).
Das bedeutet, dass Kinder nach folgender Priorität betreut werden können:
Gemeinsame Orientierungshinweise für die weitere Öffnung der Kitas werden aktuell von Städtetag, Gemeindetag und den kirchlichen Trägerverbänden abgestimmt. Aktuelle Informationen zu Mössingen werden folgen.
Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist nunmehr auch im Wartebereich der Anlagestellen von Fahrgastschiffen verpflichtend (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1).
In Umsetzung des Stufenplans dürfen öffnen:
ab sofort: Fahrgastschifffahrt (§ 4 Abs. 1 Nr. 20)
Freizeitparks und allgemein Anbieter von Freizeitaktivitäten (§ 4 Abs. 1 Nr. 16a); bezüglich Freizeitparks können das Sozial- und das Wirtschaftsministerium durch Rechtsverordnung gesonderte Vorgaben zur Hygiene festlegen (§ 4 Abs. 5);
allgemein Beherbergungsbetriebe, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze (§ 4 Abs. 1 Nr. 18)
ab 02. Juni 2020:
alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, (nur) wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist (§ 4 Abs. 2 Nr. 15a i.V.m. Abs. 8);
Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder (nur) zum Zwecke des Anbietens von Schwimmkursen und Schwimmunterricht einschließlich der Abnahme von Prüfungen (§ 4 Abs. 2 Nr. 19 i.V.m. Abs. 8). Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
Im Einzelnen wird auf die Corona-Verordnung und die weiteren Verordnungen der Ministerien verwiesen die Sie unter www.baden-wuerttemberg.de finden.