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Timestamp: 2019-10-15 17:34:12
Document Index: 128040338

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 21']

I 732/06 - 2007-05-02 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (IV) - Invalidenversicherung (IV)
2.1 Versicherte haben während der Eingliederung Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Eingliederung verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind (Art. 22 Abs. 1 erster Satz IVG ). Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Versicherte mit Kindern (Art. 22 Abs. 2 IVG). Die Grundentschädigung beträgt 80 Prozent des Erwerbseinkommens, das durch die zuletzt ohne gesundheitliche Einschränkung ausgeübte Tätigkeit erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 erster Satz IVG). Grundlage für die Ermittlung des Erwerbseinkommens nach Absatz 1 bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beiträge nach dem AHVG erhoben werden (massgebendes Erwerbseinkommen; Art. 23 Abs. 3 IVG). Als erwerbstätig gelten u.a. Versicherte, die ihre Erwerbstätigkeit einzig aus gesundheitlichen Gründen aufgeben mussten (Art. 21 Abs. 1 lit. c IVV). Liegt die von der versicherten Person zuletzt voll ausgeübte Tätigkeit mehr als zwei Jahre zurück, so ist auf das Erwerbseinkommen abzustellen, das die versicherte Person durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der
Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 21 Abs. 3 IVV).
2.2 Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person als Gesunde tatsächlich erzielen würde (ZAK 1992 S. 92 E. 4a, 1961 S. 367). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Massgebend ist, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände unter Berücksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, soweit hiefür hinreichend konkrete Anhaltspunkte bestehen (Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums etc.), zu erwarten gehabt hätte (BGE 96 V 29; ZAK 1985 S. 635 E. 3a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 f. E. 3b; vgl. auch EVGE 1968 S. 93 E. 2a). Bei der Prüfung der mutmasslichen beruflichen Entwicklung können unter Umständen aus einer besonderen beruflichen Qualifizierung im Invaliditätsfall Rückschlüsse auf die hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des Gesundheitsschadens gekommen wäre (RKUV 2005 Nr. U 554 S. 315 [U 340/04]). Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens häufig der zuletzt erzielte, der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (Urteil I 809/
05 vom 12. Juni 2006 E. 3.1 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat festgestellt, der Versicherte habe nach seiner Ausbildung zum Spengler/Sanitärinstallateur während rund zehn Jahren auf dem erlernten Beruf in der Baubranche gearbeitet. Ab Februar 1989 bis Ende Oktober 1993 habe er noch eine Teilzeitstelle mit einem Pensum von 20 bis 40 Prozent innegehabt. Daneben sei er Hausmann gewesen. Ab November 1993 habe der mittlerweile arbeitslos gewordene Versicherte nur noch den Beruf des Hausmannes ausgeübt. Unter diesen Umständen könne das massgebende Erwerbseinkommen nicht ausgehend vom zuletzt 1988 erzielten Jahresverdienst von Fr. 49'377.- berechnet werden. Die Vorinstanz hat dieses daher auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für Statistik (LSE 04) bestimmt (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475, 126 V 75 E. 3b/bb S. 76, 124 V 321). Dabei ist sie vom Bruttolohn von Männern mit Berufs- und Fachkenntnissen (Anforderungsniveau 3) im Baugewerbe des privaten Sektors von Fr. 5358.- im Monat ausgegangen. Bei einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung 2004/05 von durchschnittlich 1,23% resultierte ein massgebendes Erwerbseinkommen für 2005 von Fr. 67'690.-. Unter
diesen Umständen, schloss das kantonale Gericht, liessen sich die von der IV-Stelle der Taggeldbemessung zu Grunde gelegten Fr. 72'200.- nicht beanstanden.
Entscheid : I 732/06
Datum : 02. Mai 2007
Publiziert : 20. Juni 2007
IVG Art. 22 Anspruch SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 23 Grundentschädigung SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
IVG Art. 24 Höhe des Taggeldes SR 831.20 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
1 Der Höchstbetrag des Taggeldes entspricht dem Höchstbetrag des versicherten Tagesverdienstes nach dem UVG 2 .
2 Das Taggeld wird gekürzt, soweit es das massgebende Erwerbseinkommen einschliesslich der gesetzlichen Kinder- und Ausbildungszulagen übersteigt. 3
IVV: 21
IVV Art. 21 Bemessungsgrundlagen SR 831.201 Verordnung über die Invalidenversicherung
a Krankheit;
b Unfall;
c Arbeitslosigkeit;
d Dienst im Sinne von Artikel 1 EOG 3 ;
e Mutterschaft; oder
f anderen Gründen, die nicht auf ihr Verschulden zurückzuführen sind.
3 Hat die versicherte Person vor mehr als zwei Jahren zum letzten Mal eine Erwerbstätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkung ausgeübt, so ist auf das Erwerbseinkommen abzustellen, das sie durch die gleiche Tätigkeit unmittelbar vor der Eingliederung erzielt hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. 4
124-V-321 • 126-V-75 • 129-V-472 • 132-V-393 • 96-V-29
I_475/01 • I_485/05 • I_732/06 • I_97/00 • U_340/04
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1999 S.240 • 2003 S.318