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Timestamp: 2015-09-05 16:13:00
Document Index: 147332376

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 823', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 1', '§ 1004', '§ 823', '§ 10', '§ 56', '§ 1004', '§ 823', '§ 1004', '§ 823', '§ 823', '§ 823', 'Art. 2', 'Art. 1', '§ 185', '§ 812', 'BGH', 'BGH', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'EGMR', '§ 5', '§ 55', '§10', '§ 7', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 8']

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bezahlter Redakteur, Verleger oder freier Medienmacher wissen sollte man wissen, dass die Betreiber dieser Seiten, mit Blick auf diese Rechtsprechungen und Verordnungen, Schadensersatz für Persönlichkeitsrechtsverletzungen verlangen werden, hierzu ist der Hinweis gegeben auf:Urteil des BGH VI ZR 259/05 - verkündet am: 21. November 2006 - BGB §§ 823 Ah, 1004; GG Art. 2 Abs. 1; Art. 5 Abs. 1 / Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 1 GG / Unterlassungsanspruch siehe § 1004 Abs. 1 BGB analog i.V.m. §§ 823 ff. BGB / Gegendarstellungsanspruch siehe Landespressegesetze, (§ 10 MusterPresseG), § 56 RStV, u.a. / Widerruf, Berichtigung, Ergänzung - § 1004 Abs. 1 BGB analog i.V.m. §§ 823 ff. BGB. / Anspruch auf Richtigstellung / Anspruch auf Ergänzung - § 1004 Abs. 1 BGB analog i.V.m. §§ 823 ff. BGB. / Schadenersatz - §§ 823 ff. BGB ggf. i.V.m. Schutzgesetz / Anspruch auf Geldentschädigung - §§ 823 Abs. 1 und Abs. 2
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StGB bei Beleidigungen - Urteile dazu: LG Berlin, Urteil vom 13.08.2012, Az. 33 O 434/11 (8.000,00 EUR Geldentschädigung) LG Berlin, Urteil vom 15.11.2011, Az. 27 O 393/11 (10.000,00 EUR Geldentschädigung)
OLG Hamm, Urteil vom 04.02.2004, Az. 3 U 168/03 (70.000,00 EUR Geldentschädigung) / Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung - Anspruchsgrundlage: §§ 812 ff. BGB / Löschungsanspruch gegen Seiteninhaber - Urteil des AG München, Urteil vom 03.02.2011, Az. 161 C 24062/10 als auch die Inanspruchnahme von Suchmaschinenbetreibern Urteile des LG Hamburg, Urteil vom 24.01.2014, Az. 324 O 264/11, LG Berlin, Urteil vom 05.04.2012, Az. 27 O 455/11, BGH, Urteil vom 14.05.2013, Az. VI ZR 269/12, OLG Hamburg, Urteil vom 26.05.2011, Az. 3 U
67/11, KG Berlin, Beschluss vom 03.11.2009, Az. 9 W 196/09, OLG München, Urteil vom 29.09.2011, Az.: 29 U 1747/11, BGH, Urteil vom 14.05.2013, Az. VI ZR 269/12- Von jeder Person welche Persönlichkeitsrechtsverletzungen begeht, werden die Betreiber, ganz gleich wie lange es dauern mag, die Unterlassung und persönlich finanziellen Schadenersatz
nach §§ 823 Abs. 1 BGB, 1004 BGB, einfordern und sei es nur durch die komplette Nennung von Vor- und Nachname einer Person, welche nicht "Person des öffentlichen Lebens" ist!)Forenhaftung:- Im Jahr 2005 erlangte das sogenannte Heise-Forenurteil (Az. 324 O 721/05) große Aufmerksamkeit. Im Internetforum des Verlages war dazu aufgerufen worden, eine andere Internetseite über eine DoS-Attacke lahmzulegen. Der Verlag löschte diesen Aufruf sofort nach Kenntniserlangung, verweigerte jedoch die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Sowohl das Landgericht Hamburg als auch das Oberlandesgericht Hamburg bejahten diesen Unterlassungsanspruch.Die Rechtsauffassung des Oberlandesgerichtes Hamburg gilt durch das Urteil des BGH vom März 2007 - https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=27.03.2007&Aktenzeichen=VI%20ZR%20101/06 - als überholt. Da es sich bei dem konkreten Fall um ein Verfügungsverfahren handelte, war der Rechtsweg mit der Instanz des Oberlandesgerichtes jedoch beendet, und das Urteil des Oberlandesgerichtes Hamburg ist weiterhin rechtskräftig. Der Heise-Verlag hat keine Hauptsacheklage in dieser Sache angestrebt. Das bedeutet, der Forenbetreiber ist VOLL HAFTBAR!1.1.2 - Forenhaftung seit 06-2015:- Wenn man im Webforum eines kommerziellen Anbieters beleidigt und verleumdet wird, oder die Persönlichkeitsrechte verletzt werden, kann man vom Forenbetreiber auch Webseitenbetreiber genannt, finanziellen Schadensersatz fordern (was die Betreiber dieser Seiten, zu jeder Zeit bei Information von Beleidigung, Verleumdung / Persönlichkeitsrechtsverletzungen - tun werden) - selbst dann, wenn der Forenbetreiber die entsprechenden Posts bereits entfernt hat.Hier ersehen Sie die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) vom 16.06. 2015.Urteil: http://hudoc.echr.coe.int/webservices/content/pdf/003-5110487-6300958
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Berliner Tageszeitung (BTZ) / Berliner Tageblatt (BTB) / Deutsche Tageszeitung (DTZ) - Index-Übersicht 58% sind Männer (Strukturindex 121) 42% sind Frauen (Strukturindex 122) 78% im Alter 14-49 Jahre (143) 49% haben ein hohes Bildungsniveau* (240) 44% arbeiten in qualifizierten und leitenden Berufen** (197) 35% haben ein persönliches Nettoeinkommen von 2.000 € und mehr (183) *mindestens Abitur, Fachabitur / **Selbstständige, Freiberufler, mittlere u. leitende Angestellte, gehobene u. höhere Beamte - Evaluierung 01. Juni 2015. 3. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. 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