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Timestamp: 2017-05-23 18:52:39
Document Index: 226426092

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 134']

I 104/07 (25.04.2007)
I 104/07
M.________, 1965, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Heinz Schmidhauser, Postfach 242, 9501 Wil,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 21. Dezember 2006.
Mit Verfügung vom 17. November 2005 wies die IV-Stelle des Kantons Thurgau das Gesuch der 1965 geborenen M.________ um revisionsweise Erhöhung der ihr mit rechtskräftiger Verfügung vom 14. Februar 2005 ab 1. November 2003 zugesprochenen halben Invalidenrente mit der Begründung ab, der Invaliditätsgrad betrage unverändert 51 %. Dies bestätigte sie mit Einspracheentscheid vom 6. Juli 2006.
Die dagegen erhobene Beschwerde der Versicherten wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 21. Dezember 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbescchwerde lässt M.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sowie des Einspracheentscheids vom 6. Juli 2006 sei ihr rückwirkend ab 23. März 2005 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Im kantonalen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätze über die revisionsweise Anpassung einer laufenden Rente bei anspruchserheblicher Änderung des Gesundheitszustands oder dessen erwerblichen Auswirkungen (Art. 17 ATSG und Art. 88a Abs. 1 IVV [in der seit 1. März 2004 geltenden Fassung]; BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.) seit der letzten, materiellrechtlich begründeten Rentenverfügung (E. 5 des zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteils des Eidg. Versicherungsgerichts I 465/05 vom 6. November 2006) zutreffend dargelegt; ebenfalls richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht die Rechtsprechung zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
4.1 Unter revisionsrechtlichem Blickwinkel ist letztinstanzlich einzig strittig, ob sich der Gesundheitszustand und das funktionelle Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin - als zentrale medizinische Elemente ihrer Arbeitsfähigkeit - im Zeitraum vom 14. Februar 2005 bis zum Einspracheentscheid vom 6. Juli 2006 anspruchserheblich verschlechtert haben. Da es sich hierbei um Tatfragen handelt (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), prüft das Bundesgericht nur, ob die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig oder unvollständig sind oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen getroffen wurden (E. 2 hievor). Eine solcherart mangelhafte Sachverhaltsfeststellung ist nach Lage der Akten augenscheinlich auszuschliessen und wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde denn auch weder ausdrücklich noch implizit behauptet. Soweit die Beschwerdeführerin der Vorinstanz sinngemäss vorwirft, sie habe den Grundsatz der freien Beweiswürdigung mit der daraus fliessenden Pflicht zu umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung missachtet und damit Bundesrecht verletzt (vgl. BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), ist die Rüge offensichtlich unbegründet. Das kantonale Gericht hat unter spezifischer Berücksichtigung sämtlicher relevanter Akten einlässlich dargelegt, weshalb trotz erfolgter Operation der Beschwerdeführerin am 22. März 2005 (Hirntumor) von einem im Vergleich zur voroperativen Periode im Wesentlichen gleichgebliebenen Gesundheitszustand auszugehen und insbesondere eine bleibende Verschlechterung der psychischen und physischen Leistungsfähigkeit im hier massgebenden Zeitraum mit dem erforderlichen Beweisgrad auszuschliessen ist. Der zur Begründung des gegenteiligen Standpunkts letztinstanzlich neu beigebrachte Kurzbericht des Dr. med. G.________, Innere Medizin und Allgemeine Medizin, vom 2. Februar 2007 ändert an dieser Beurteilung nichts. Da namentlich kein Grund ersichtlich ist, dass die Vorinstanz diese ärztliche Stellungnahme von Amtes wegen hätte erheben müssen, ist das Beweismittel im Rahmen von Art. 105 Abs. 2 OG als verspätet und damit unzulässig einzustufen (BGE 121 II 97 E. 1.c S. 99 f., 120 V 481 E. 1b S. 485, je mit Hinweisen; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts B 15/05 vom 29. März 2006, E. 4.2, publ. in: SVR 2006 BVG Nr. 26 S. 99).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist offensichtlich unbegründet und wird daher im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 134 Satz 2 OG, in Kraft gestanden vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006; zur Anwendbarkeit s. E. 1 hievor).
Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Thurgau zugestellt.