Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_den_rechtlichen_Schutz_von_Design_Designgesetz_-d305738,1.html
Timestamp: 2016-10-25 17:34:58
Document Index: 180912361

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 74', '§ 1']

DesignG - Designgesetz | Gesetze auf anwalt24.de
DesignG Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundDesignG - Designgesetz
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG) Bundesrec...§ 1 DesignG, Begriffsbestimmungen§ 2 DesignG, Designschutz§ 3 DesignG, Ausschluss vom Designschutz§ 4 DesignG, Bauelemente komplexer Erzeugnisse§ 5 DesignG, Offenbarung§ 6 DesignG, Neuheitsschonfrist§ 7 DesignG, Recht auf das eingetragene Design§ 8 DesignG, Formelle Berechtigung§ 9 DesignG, Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten§ 10 DesignG, Entwerferbenennung§ 11 DesignG, Anmeldung§ 12 DesignG, Sammelanmeldung§ 13 DesignG, Anmeldetag§ 14 DesignG, Ausländische Priorität§ 15 DesignG, Ausstellungspriorität§ 16 DesignG, Prüfung der Anmeldung§ 17 DesignG, Weiterbehandlung der Anmeldung§ 18 DesignG, Eintragungshindernisse§ 19 DesignG, Führung des Registers, Eintragung und Designinformation§ 20 DesignG, Bekanntmachung…§ 74 DesignG, Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des Geschmacks...
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)BundesrechtTitel: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: DesignGGliederungs-Nr.: 442-5Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2014 (BGBl. I S. 122)Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 558)Inhaltsübersicht§§ Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen Begriffsbestimmungen1Designschutz2Ausschluss vom Designschutz3Bauelemente komplexer Erzeugnisse4Offenbarung5Neuheitsschonfrist6 Abschnitt 2 Berechtigte Recht auf das eingetragene Design7Formelle Berechtigung8Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten9Entwerferbenennung10 Abschnitt 3 Eintragungsverfahren Anmeldung11Sammelanmeldung12Anmeldetag13Ausländische Priorität14Ausstellungspriorität15Prüfung der Anmeldung16Weiterbehandlung der Anmeldung17Eintragungshindernisse18Führung des Registers, Eintragung und Designinformation19Bekanntmachung20Aufschiebung der Bekanntmachung21Einsichtnahme in das Register22Verfahrensvorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde23Verfahrenskostenhilfe24Elektronische Verfahrensführung, Verordnungsermächtigung25Verordnungsermächtigungen26 Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes Entstehung und Dauer des Schutzes27Aufrechterhaltung28 Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens Rechtsnachfolge29Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren30Lizenz31Angemeldete Designs32 Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung Nichtigkeit33Antragsbefugnis34Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt34aAussetzung34bBeitritt zum Nichtigkeitsverfahren34cTeilweise Aufrechterhaltung35Löschung36 Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen Gegenstand des Schutzes37Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang38Vermutung der Rechtsgültigkeit39Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design40Vorbenutzungsrecht41 Abschnitt 8 Rechtsverletzungen Beseitigung, Unterlassung und Schadenersatz42Vernichtung, Rückruf und Überlassung43Haftung des Inhabers eines Unternehmens44Entschädigung45Auskunft46Vorlage und Besichtigung46aSicherung von Schadensersatzansprüchen46bUrteilsbekanntmachung47Erschöpfung48Verjährung49Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften50Strafvorschriften51 Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen Designstreitsachen52Geltendmachung der Nichtigkeit52aWiderklage auf Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit52bGerichtsstand bei Ansprüchen nach diesem Gesetz und dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb53Streitwertbegünstigung54 Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde Beschlagnahme bei der Ein- und Ausfuhr55Einziehung, Widerspruch56Zuständigkeiten, Rechtsmittel57Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/201357a Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen Inlandsvertreter58Berühmung eines eingetragenen Designs59Eingetragene Designs nach dem Erstreckungsgesetz60Typografische Schriftzeichen61 Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster Weiterleitung der Anmeldung62Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes auf Gemeinschaftsgeschmacksmuster62aGemeinschaftsgeschmacksmusterstreitsachen63Unterrichtung der Kommission63aÖrtliche Zuständigkeit der Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte63bInsolvenzverfahren63cErteilung der Vollstreckungsklausel64Strafbare Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters65 Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen Anwendung dieses Gesetzes66Einreichung der internationalen Anmeldung67Weiterleitung der internationalen Anmeldung68Prüfung auf Eintragungshindernisse69Nachträgliche Schutzentziehung70Wirkung der internationalen Eintragung71 Abschnitt 14 Übergangsvorschriften Anzuwendendes Recht72Rechtsbeschränkungen73Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz74
§ 1 DesignG, Begriffsbestimmungen
15.08.2012 - 316 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jorma Hein aus Marburg / LahnAbmahnung Geschmacksmusterrecht - Gründe, Rechtsfolgen und VerteidigungEntscheidend für den erfolgreichen Absatz eines Produktes ist ein den Kunden ansprechendes Warendesign. Um ein solches zu finden investieren Unternehmen viel Zeit und Geld in Umfragen und Erhebungen… mehr