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Timestamp: 2016-10-24 18:24:09
Document Index: 21927571

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 269', 'Art. 272', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 156']

Y.________, Beschwerdegegner 1, vertreten durch Dr. Dominik Vock, c/o Sch�rmann & Partner, Limmatquai 3, Z�rich, Verband Z.________, Beschwerdegegner 2,Friedensrichteramt Z�rich, Kreise 3 und 9,Bezirksgericht Z�rich, 3. Abteilung,
A.- X.________ reichte am 27. Oktober 2000 beim Friedensrichteramt Z�rich, Kreise 3 und 9, gegen Y.________ und den Verband Z.________ Strafklage ein wegen Ehrverletzung.
Nach deren R�ckzug schrieb der Friedensrichter das Verfahren am 19. Dezember 2000 als durch R�ckzug des Strafantrags erledigt ab und auferlegte die Kosten vollumf�nglich X.________.
X.________ rekurrierte gegen diese Verf�gung ans Bezirksgericht Z�rich mit dem Antrag, ihm keine Kosten aufzuerlegen bzw. die Kosten wenigstens teilweise Y.________ und dem Verband Z.________ zu �berbinden.
Mit Beschluss vom 12. Februar 2001 wies das Bezirksgericht Z�rich den Rekurs ab, auferlegte die Kosten dem Rekurrenten und verpflichtete diesen, Y.________ eine Prozessentsch�digung von 350 Franken zu bezahlen.
B.- Gegen diesen Beschluss des Bezirksgerichts Z�rich erhebt X.________ mit Eingabe vom 25. M�rz 2001 Nichtigkeitsbeschwerde und staatsrechtliche Beschwerde.
Mit Schreiben vom 11. April 2001 wurden Y.________, der Verband Z.________, das Friedensrichteramt Z�rich, Kreise 3 und 9, sowie das Bezirksgericht zur allf�lligen Vernehmlassung eingeladen, wobei letzteres ersucht wurde, sich zur Letztinstanzlichkeit seines Entscheides zu �ussern, insbesondere zur Frage, ob X.________ trotz fehlender Rechtsmittelbelehrung nicht doch die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde offen gestanden h�tte.
Das Friedensrichteramt Z�rich, Kreise 3 und 9, verzichtet auf Vernehmlassung. Y.________ beantragt, auf die Beschwerde unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten von X.________ nicht einzutreten. Er macht geltend, der kantonale Instanzenzug sei nicht ausgesch�pft und die staatsrechtliche Beschwerde nicht in einer den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Weise begr�ndet. Als Nichtigkeitsbeschwerde k�nne die Eingabe nicht entgegengenommen werden, da die 10-t�gige Frist f�r die Anmeldung einer solchen nicht eingehalten worden sei. Der Verband Z.________ verzichtet auf Vernehmlassung. Das Bezirksgericht erkl�rt zur Letztinstanzlichkeit seines Entscheides, dass dagegen "wohl" die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde offen gestanden w�re.
1.- a) Die Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof des Bundesgerichts kann nur mit der Verletzung eidgen�ssischen Rechts begr�ndet werden (Art. 269 BStPO). Da der Beschwerdef�hrer nicht geltend macht, der angefochtene Entscheid verletze materielles Bundesstrafrecht, ist auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht einzutreten. Sie w�re im �brigen gem�ss Art. 272 Abs. 1 BStP in der Fassung vom 23. Juni 2000, in Kraft seit dem 1. Januar 2001, entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners 1, rechtzeitig.
b) Die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, auf die sich der Beschwerdef�hrer zumindest sinngem�ss beruft, ist mit staatsrechtlicher Beschwerde geltend zu machen (Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Die staatsrechtliche Beschwerde ist allerdings nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zul�ssig (Art. 86 Abs. 1 OG). Aus der fehlenden Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheides erg�be sich an sich, dass gegen ihn kein kantonales Rechtsmittel offen steht, da er nach der klaren Vorschrift von � 188 des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. Juni 1976 mit einer solchen versehen sein m�sste, wenn gegen ihn nach kantonalem oder Bundesrecht die Berufung, der Rekurs oder die Nichtigkeitsbeschwerde zul�ssig w�re. Die Rechtsmittelbelehrung ist indessen zu Unrecht unterblieben. Gegen den angefochtenen Beschluss steht n�mlich, wie dies in ihren Vernehmlassungen auch der Beschwerdegegner 1 und das Bezirksgericht dartun, die Nichtigkeitsbeschwerde ans Obergericht offen (� 428 Ziff. 1 der Z�rcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919; Andreas Donatsch/Niklaus Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, Z�rich 1996 -, N. 3 ff. zu � 428). Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist daher mangels Letztinstanzlichkeit nicht einzutreten. Die Sache ist dem Obergericht des Kantons Z�rich zur allf�lligen Beurteilung der Eingabe als kantonale Nichtigkeitsbeschwerde zu �berweisen.
c) Auf die Eingabe des Beschwerdef�hrers ist somit weder als Nichtigkeitsbeschwerde noch als staatsrechtliche Beschwerde einzutreten. Der Umstand, dass die Rechtsmittelbelehrung zu Unrecht unterblieben war, war f�r den ohne rechtskundigen Vertreter handelnden Beschwerdef�hrer nicht ohne weiteres erkennbar. Es darf ihm deshalb kein Nachteil daraus erwachsen, dass er den Fehler nicht erkannte. Es rechtfertigt sich daher, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 156 Abs. 1, 2 und 6 OG) und dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner 1 eine Parteientsch�digung zu Lasten des Kantons Z�rich zuzusprechen (Art. 159 Abs. 5 i.V.m. Art. 156 Abs. 6 OG).
2.- Die Eingabe des Beschwerdef�hrers vom 25. M�rz 2001 ans Bundesgericht wird dem Obergericht des Kantons Z�rich zur Behandlung �berwiesen.
4.- Der Kanton Z�rich hat Y.________ eine Parteientsch�digung von Fr. 400.-- zu bezahlen.
5.- Dieses Urteil wird den Parteien, dem Friedensrichteramt Z�rich, Kreise 3 und 9, sowie dem Bezirksgericht Z�rich, 3. Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.