Source: https://www.haufe.de/steuern/steuer-office-gold/bfh-urteil-vom-30012018-viii-r-2014-veroeffentlicht-am-14052018_idesk_PI16039_HI11723774.html
Timestamp: 2019-10-23 09:50:09
Document Index: 40180428

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 3', '§ 15', '§ 13', '§ 180', '§ 40', '§ 3']

BFH Urteil vom 30.01.2018 - VIII R 20/14 (veröffentlicht am 14.05.2018) | Steuer Office Gold | Steuern | Haufe
BFH Urteil vom 30.01.2018 - VIII R 20/14 (veröffentlicht am 14.05.2018)
Zur Gewinnfeststellung gemäß § 15 Abs. 1 InvStG a.F.. Inhaltsadressat des Feststellungsbescheids. "Performance Fee" als mittelbare Werbungskosten i.S. des § 3 Abs. 3 Satz 2 InvStG
InvStG § 15 Abs. 1, § 13 Abs. 1; AO § 180 Abs. 1 Nr. 2
Hessisches FG (Urteil vom 06.03.2014; Aktenzeichen 4 K 456/12; EFG 2014, 1222)
Der B-Fonds war ein Spezial-Sondervermögen, das im Streitzeitraum 2004/2005 von der D-KAG verwaltet wurde. Neben dem B-Fonds verwaltete die D-KAG auch den A-Fonds, der zum 28. Februar 2006 gemäß § 40 des Investmentgesetzes (InvG a.F.) auf den B-Fonds verschmolzen wurde. Seit 2007 wurde der B-Fonds von der aus der Verschmelzung der... Kapitalanlagegesellschaft mbh mit der D-KAG hervorgegangenen Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin), der A-GmbH, verwaltet.
Einziger Anleger des A-Fonds war bis zur Verschmelzung der... e.V. (Anleger). Dem Vermögen des A-Fonds waren bei der Depotbank überwiegend Aktien und im Übrigen festverzinsliche Wertpapiere, Genussscheine, Geldmarktpapiere sowie in geringem Umfang auch Derivate zugeordnet.
Im Rahmen einer später durchgeführten Außenprüfung gelangte der Prüfer des FA zu der Auffassung, dass sich die performanceabhängige Vergütung nicht ausschließlich anhand der erzielten ordentlichen Erträge bemesse, sondern die im Geschäftsjahr 2004/2005 erzielten steuerfreien außerordentlichen Erträge (realisierte Kursgewinne nach Abzug von realisierten Kursverlusten) sowie die nichtsteuerbaren unrealisierten Kursgewinne erheblichen Einfluss auf die Höhe der erfolgsabhängigen Vergütung gehabt hätten. Im Geschäftsjahr 2004/2005 werde der überwiegende Teil (68,37 %) der Steigerung des Fondsvermögens aus außerordentlichen Erträgen (nicht steuerbare Veräußerungsgewinne und nicht realisierte steuerfreie Kursgewinne) gespeist. In dieser Höhe lägen keine abzugsfähigen Werbungskosten im Bereich der Ermittlung der ordentlichen steuerlichen Erträge i.S. des § 3 InvStG vor. Lediglich in Höhe der verbleibenden 31,63 % bestehe ein Veranlassungszusammenhang zu steuerpflichtigen ordentlichen Erträgen. Hieraus ermittelte der Prüfer nicht abzugsfähige Werbungskosten in Höhe von 164.086,63 € (68,37 % von 239.998 €) und entsprechend erhöhte ausgeschüttete und ausschüttungsgleiche ...