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Timestamp: 2016-10-26 13:17:32
Document Index: 268916952

Matched Legal Cases: ['Art. 151', 'Art. 151', 'Art. 153', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 151', 'BGE', 'Art. 151', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 151', 'Art. 151', 'Art. 151', 'Art. 151', 'Art. 151', 'BGE', 'Art. 151', 'Art. 151', 'BGE', 'Art. 153', 'BGE', 'Art. 151', 'BGE', 'Art. 153', 'Art. 151', 'Art. 160', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 160', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 163', 'Art. 160', 'Art. 163', 'Art. 163', 'BGE', 'BGE', 'Art. 163', 'BGE', 'Art, 151', 'Art. 153', 'BGE', 'Art. 153', 'BGE']

Modification d'un jugement de divorce; diminution d'une rente d'entretien (art. 151 al. 1 et art. 153 al. 2 CC). Une rente au sens de l'art. 151 al. 1 CC peut en principe aussi �tre diminu�e en cas d'am�lioration de la situation �conomique du b�n�ficiaire (changement de jurisprudence); il faut toutefois que l'am�lioration soit importante et que les nouvelles conditions soient, � vues humaines, durables; la demande de r�duction ne peut �tre admise que si, au surplus, l'am�lioration des revenus du b�n�ficiaire n'�tait pas pr�visible au moment du divorce. Faits � partir de page 212
Mit Urteil des Kantonsgerichts vom 21. September 1977 wurde die am 12. Juli 1966 geschlossene Ehe von O.X., geboren 1936, und P.Y., geboren 1937, geschieden. Die drei Kinder wurden unter die elterliche Gewalt der Mutter gestellt, und O.X. wurde verpflichtet, an deren Unterhalt monatliche Beitr�ge von je Fr. 750.-- zu leisten. Ferner genehmigte das Kantonsgericht die Scheidungskonvention vom 16. August 1977, wonach sich O.X. unter anderem verpflichtete, der geschiedenen Ehefrau eine "Rente gem�ss Art. 151 ZGB" von Fr. 1'900.--, bei Untergang der Unterhaltspflicht gegen�ber den Kindern jedes Mal um Fr. 100.-- erh�ht, im Monat zu zahlen.
Mit Eingabe vom 27. Juni 1988 reichte P.X.-Y. beim Kantonsgericht gegen O.X. Klage ein mit dem Rechtsbegehren, die Unterhaltsbeitr�ge f�r den (von den Kindern damals noch einzig unterhaltsberechtigten) Sohn M. und f�r sie pers�nlich seien mit Wirkung ab 1. November 1987 um 25% zu erh�hen; ferner sei dem Scheidungsurteil eine Indexklausel beizugeben, welche ohne Ab�nderungsklage die der Teuerung angepasste Rente erkennen lasse.
Der Beklagte schloss auf Abweisung der Klage und erhob Widerklage mit dem Begehren, die der Kl�gerin gem�ss Scheidungsurteil zustehende Rente nach Art. 151 ZGB sei auf einen Betrag zu reduzieren, den er nach durchgef�hrtem Instruktionsverfahren noch bezeichnen werde.
Das Kantonsgericht hiess die Klage am 1. Juni 1989 insofern gut, als es die scheidungsrichterliche Regelung der Unterhaltsbeitr�ge durch eine Indexklausel erg�nzte; die Widerklage wies es vollumf�nglich ab.
Hiergegen erhoben der Beklagte Appellation und die Kl�gerin Anschlussappellation, worauf das kantonale Obergericht am 29. M�rz 1990 erkannte, Klage und Widerklage w�rden abgewiesen.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat der Beklagte beim Bundesgericht Berufung eingereicht mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei bez�glich seiner Widerklage aufzuheben und diese sei gutzuheissen.
1. a) Gem�ss Art. 153 Abs. 2 ZGB wird eine wegen Bed�rftigkeit ausgesetzte Rente (Art. 152 ZGB) auf Verlangen des pflichtigen Ehegatten aufgehoben oder herabgesetzt, wenn die Bed�rftigkeit nicht mehr besteht oder in erheblichem Masse abgenommen hat sowie wenn die Verm�gensverh�ltnisse des Pflichtigen der H�he der Rente nicht mehr entsprechen. Dass die Rente unter Umst�nden auf einer Vereinbarung der geschiedenen Ehegatten beruht, steht der Aufhebung oder Herabsetzung nicht entgegen (dazu BGE 105 II 168 f. E. 1). Zur Vermeidung von H�rten l�sst die bundesgerichtliche Rechtsprechung seit langem zu, dass auch eine Rente nach Art. 151 Abs. 1 ZGB - soweit zur Abgeltung des Verlustes des ehelichen Unterhaltsanspruchs bestimmt - herabgesetzt oder aufgehoben werden kann, wenn die Lage des Pflichtigen sich wesentlich verschlechtert hat (BGE 110 II 114 f. E. 3b).
b) Hingegen hat das Bundesgericht bisher stets daf�rgehalten, eine Verbesserung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse auf seiten des Berechtigten bilde bei der Unterhaltsersatzrente nach Art. 151 ZGB keinen Herabsetzungsgrund (dazu BGE 110 II 114 f. E. 3b mit Hinweis; vgl. auch BGE 115 II 316 E. 4a mit Hinweis; abweichend das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 14. Mai 1947, ver�ffentlicht in: ZR 46/1947 Nr. 70). Unter Hinweis auf die Anregungen von HINDERLING (Das schweizerische Ehescheidungsrecht, 3. A., S. 144) und B�HLER/SP�HLER (N. 59 zu Art. 1 53 ZGB) sowie auf die Kritik von DESCHENAUX/TERCIER (Le mariage et le divorce, 3. A., S. 129, Rz. 673) vertritt der Beklagte die Ansicht, die bisherige Praxis sei aufzugeben und eine Verbesserung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse auf seiten des Rentenberechtigten sei auch bei der Unterhaltsersatzrente als Herabsetzungsgrund zuzulassen (zu dieser Frage auch PIOTET, Des rapports entre les articles 151 et 152 CC, in: JdT 1986 I S. 100, und PETER SCHUMACHER, Die Ab�nderbarkeit der Unterhaltsersatzrente nach Art. 151 Abs. 1 ZGB, in: SJZ 87/1991, S. 93 ff.).
2. a) Dass die der Kl�gerin gem�ss Scheidungsurteil zustehende Rente ausschliesslich auf Art. 151 Abs. 1 ZGB beruht, anerkennt auch der Beklagte. Sein Standpunkt weicht jedoch insofern von der kl�gerischen Auffassung ab, als er die Rente in vollem Umfang als Entsch�digung f�r den entgangenen ehelichen Unterhalt geschuldet wissen will, w�hrend die Kl�gerin in der Rente auch Ersatz f�r den Verlust von Anspr�chen g�terrechtlicher Natur erblickt.
b) Dem angefochtenen Urteil l�sst sich entnehmen, dass das Obergericht die Rente mindestens zum Teil als Unterhaltsersatzrente betrachtet hat, begr�ndet es doch die Abweisung der Widerklage damit, die Ab�nderung einer Rente nach Art. 151 Abs. 1 ZGB sei nur insoweit m�glich, als sich die Verh�ltnisse auf seiten des Pflichtigen verschlechtert h�tten. Aufgrund ihrer Betrachtungsweise hatte die Vorinstanz keinen Anlass, zu pr�fen, in welchem Masse die zwischen den Parteien seinerzeit vereinbarte Rente allenfalls auch als Abgeltung von Anwartschaften gedacht war. Sollte die vom Beklagten mit gewichtigen Argumenten verlangte �berpr�fung der bisherigen Rechtsprechung zum Schluss f�hren, dass der geltend gemachte Herabsetzungsgrund auch bei Unterhaltsersatzrenten gem�ss Art. 151 Abs. 1 ZGB zum Tragen kommt, m�sste die Sache nach dem Gesagten zur n�heren Abkl�rung der Natur der strittigen Rente an das Obergericht zur�ckgewiesen werden.
3. a) Bei Art. 151 Abs. 1 ZGB, wonach der schuldige Ehegatte dem schuldlosen Ehegatten eine angemessene Entsch�digung zu entrichten hat, falls durch die Scheidung der Ehe dessen Verm�gensrechte oder Anwartschaften beeintr�chtigt werden, handelt es sich nach herrschender Auffassung um eine Bestimmung mit schadenersatzrechtlichen Z�gen (dazu BGE 107 II 400 E. b; B�HLER/SP�HLER, N. 11 zu Art. 151 ZGB; HAUSHEER, Das neue Eherecht und seine Auswirkungen auf die Scheidung, in: Berner Tage f�r die juristische Praxis 1987, S. 212; DESCHENAUX/TERCIER, a.a.O., S. 122 f., Rz. 634). Dies kommt auch in der j�ngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Ausdruck, wo erkl�rt wird, Art. 151 Abs. 1 ZGB habe den Zweck, grunds�tzlich den Schaden zu decken, der bei der Scheidung dadurch entstehe, dass die Versorgung der Ehegatten (und gegebenenfalls der Kinder) nicht mehr durch das eintr�chtige Zusammenwirken von Mann und Frau im gemeinsamen Haushalt gesichert sei (BGE 115 II 8 f. E. 3). Soweit das Bundesgericht in seiner bisherigen Praxis ausdr�cklich dargelegt hat, weshalb eine sinngem�sse Anwendung von Art. 153 BGE 117 II 211 S. 215Abs. 2 ZGB auf Unterhaltsersatzrenten nach Art. 151 Abs. 1 ZGB im Falle einer Verbesserung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse auf seiten des Berechtigten nicht in Frage komme, hat es ebenfalls auf den Schadenersatzcharakter dieser Rente hingewiesen (BGE 100 II 249 E. a).
b) Dem Beklagten ist einzur�umen, dass eine streng schadenersatzrechtliche Betrachtungsweise eine nachtr�gliche Ab�nderung einer Unterhaltsersatzrente in jedem Fall, d.h. auch dann verbieten w�rde, wenn sie wegen einer (wesentlichen) Verminderung der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit des Rentenpflichtigen verlangt wird (so auch B�HLER/SP�HLER, N. 59 zu Art. 153 ZGB). Allerdings finden - wie der Beklagte ebenfalls mit Recht bemerkt - die Grunds�tze des allgemeinen Schadenersatzrechts schon bei der Festsetzung einer Rente nach Art. 151 Abs. 1 ZGB durch den Scheidungsrichter nicht uneingeschr�nkt Anwendung. Dass diese Bestimmung nicht Anspruch auf vollen Schadenersatz gew�hrt, hat das Bundesgericht etwa mit der Feststellung zum Ausdruck gebracht, der geschiedenen Ehefrau stehe f�r den Verlust des ehelichen Unterhaltsanspruchs gem�ss Art. 160 Abs. 2 aZGB lediglich eine angemessene Entsch�digung zu, die nicht die Beibehaltung des Lebensstandards vor der Scheidung erm�gliche, aber in einem gewissen Masse, und soweit es die Verh�ltnisse rechtfertigten, die infolge der Scheidung wegfallenden wirtschaftlichen Vorteile ausgleichen solle (so BGE 98 II 165 E. 2). In andern Entscheiden wurde erkl�rt, die schadenersatzrechtlichen Grunds�tze d�rften nicht schematisch angewendet werden (vgl. BGE 109 II 290; BGE 108 II 82).
4. a) Noch unter der Herrschaft des Eherechts, wie es bis zum 31. Dezember 1987 galt, ist das Bundesgericht davon ausgegangen, dass die Ehescheidung f�r die nach Art. 160 Abs. 2 aZGB unterhaltsberechtigte Frau nicht zwangsl�ufig zu einer dauernden wirtschaftlichen Einbusse f�hre und es deshalb nicht in jedem Fall gerechtfertigt sei, eine unbefristete Unterhaltsersatzrente zuzusprechen. Nach Massgabe der konkreten Gegebenheiten (Dauer der Ehe; Alter und Gesundheitszustand der Frau; Alter allf�lliger Kinder) und M�glichkeiten (berufliche F�higkeiten; Lage auf dem Arbeitsmarkt) ist der geschiedenen Ehefrau - gewissermassen im Sinne einer Schadenminderungspflicht (dazu HAUSHEER, a.a.O., S. 213) - zunehmend zugemutet worden, haupts�chlich vom Zeitpunkt an, da das Betreuungsbed�rfnis allf�lliger Kinder entscheidend nachgelassen hat, eine Erwerbst�tigkeit anzunehmen BGE 117 II 211 S. 216(vgl. BGE 109 II 185 ff.). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung verlangt mit andern Worten schon seit einiger Zeit, dass im einzelnen Fall gepr�ft werde, ob die geschiedene Ehefrau sich auf l�ngere Sicht eine wirtschaftliche Situation wird schaffen k�nnen, welche die durch die Scheidung erlittenen Nachteile auszugleichen vermag und die Zusprechung einer Unterhaltsersatzrente nur f�r eine bestimmte Zeit rechtfertigt (so BGE 111 II 306). Mit R�cksicht auf die Wandlungen in der Gesellschaft im allgemeinen und insbesondere auch auf die Tendenz, die Ehe immer mehr als partnerschaftliche Gemeinschaft zu betrachten, wurde mithin noch vor dem Inkrafttreten des neuen Eherechts damit begonnen, der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit der geschiedenen Frau st�rker Rechnung zu tragen.
b) Der neue, seit 1. Januar 1988 - gem�ss Art. 8 Abs. 1 SchlTZGB auch f�r altrechtliche Ehen - geltende Art. 163 ZGB hat im Vergleich zum fr�heren Recht eine bedeutsame �nderung gebracht, indem nicht mehr grunds�tzlich der Ehemann allein f�r den (finanziellen) Unterhalt von Frau und Kind aufzukommen hat (Art. 160 Abs. 2 aZGB), sondern nunmehr die Ehegatten gemeinsam, ein jeder nach seinen Kr�ften, f�r den Unterhalt der Familie zu sorgen haben (Art. 163 Abs. 1 ZGB). Dabei wird es den Ehegatten �berlassen, sich �ber den Beitrag eines jeden zu verst�ndigen. Dieser kann namentlich etwa durch Geldzahlungen, Besorgen des Haushaltes, Betreuen der Kinder oder durch Mithilfe im Beruf oder Gewerbe des andern Ehegatten erbracht werden (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Die Ehefrau hat damit keinen gesetzlichen Anspruch mehr, ihren Beitrag durch die F�hrung des Haushaltes zu leisten und von einer Erwerbst�tigkeit grunds�tzlich befreit zu sein (BGE 114 II 16 E. 3, 302 E. a). Eine solche anzunehmen, kann sie sich unter Umst�nden auch dann gen�tigt sehen, wenn sich die Ehegatten anf�nglich auf eine andere Aufgabenteilung geeinigt haben, die Verh�ltnisse - etwa wegen Krankheit oder Verlust einer Arbeitsstelle, aber auch infolge Scheidung der Ehe - sich jedoch wesentlich ver�ndert haben (BGE 114 II 302 E. a). Zu beachten ist auch, dass die Leistungspflicht eines Ehegatten sich erh�hen kann, wenn seine Leistungsf�higkeit - beispielsweise als Folge eines beruflichen Aufstiegs - erheblich zugenommen hat (vgl. HAUSHEER, a.a.O., S. 221 f.; HAUSHEER/REUSSER/GEISER, Kommentar zum Eherecht, N. 46 zu Art. 163 ZGB).
c) Nach der dargelegten Praxis hat der Scheidungsrichter bei der Festsetzung von H�he und Dauer einer Unterhaltsersatzrente BGE 117 II 211 S. 217gem�ss Art, 151 Abs. 1 ZGB schon seit einiger Zeit, haupts�chlich seit dem Inkrafttreten des neuen Eherechts, auch die Leistungsf�higkeit des anspruchsberechtigten Ehegatten einzubeziehen. Eine unvorhergesehene sp�tere Verbesserung dieser Leistungsf�higkeit vollkommen ausser acht zu lassen und eine entsprechende Ab�nderung der Rente in jedem Fall von vornherein zu verweigern, l�sst sich nach dem Gesagten durch nichts rechtfertigen. In Ab�nderung der bisherigen Rechtsprechung ist deshalb davon auszugehen, dass grunds�tzlich auch eine Unterhaltsersatzrente bei einer Verbesserung der wirtschaftlichen Verh�ltnisse auf seiten des rentenberechtigten Ehegatten herabgesetzt werden kann.
5. a) Die Herabsetzung (oder Aufhebung) einer Rente aufgrund der hier sinngem�ss heranzuziehenden Bestimmung von Art. 153 Abs. 2 ZGB f�llt nur in Betracht, wenn sich die massgeblichen wirtschaftlichen Verh�ltnisse erheblich ver�ndert haben und die neuen Gegebenheiten nach menschlichem Ermessen von Dauer sind (BGE 96 II 302 E. 3); bloss vor�bergehende Schwankungen verm�gen einen Herabsetzungsanspruch nicht zu begr�nden (B�HLER/SP�HLER, N. 53 zu Art. 153 ZGB). Wo die Klage - wie hier - mit einer Verbesserung der Einkommensverh�ltnisse des Rentenberechtigten begr�ndet wird, kann ihr ausserdem nur dann entsprochen werden, wenn im Zeitpunkt der Scheidung nicht vorauszusehen war, dass der angerufene Umstand eintreten werde (BGE 96 II 303 E. 5a).
b) Das Obergericht, das die Widerklage des Beklagten gest�tzt auf die bisherige Praxis zur Herabsetzung von Unterhaltsersatzrenten aus grunds�tzlichen �berlegungen abwies, hatte keinen Anlass, auf die genannten Punkte n�her einzugehen und die erforderlichen tats�chlichen Feststellungen zu treffen. Das angefochtene Urteil ist deshalb aufzuheben, und die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese einerseits abkl�re, in welchem Masse der strittigen Rente Unterhaltsersatzcharakter zukommt (vgl. E. 2), und andererseits pr�fe, ob die vom Beklagten geltend gemachte Verbesserung der kl�gerischen Einkommensverh�ltnisse erheblich und von Dauer sei und im Zeitpunkt der Scheidung nicht habe vorausgesehen werden k�nnen. Gegebenenfalls wird das Obergericht schliesslich zu entscheiden haben, in welchem Umfang die Rente herabzusetzen sei.