Source: http://www.irisette.de/agb
Timestamp: 2017-12-15 02:42:04
Document Index: 134181184

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 280', '§ 438', '§ 12', '§ 434']

AGB | Bettwäsche von Irisette - Schlafdesign für meinen T(R)aum
Für zwischen der Irisette GmbH & Co. KG - und dem Kunden im Wege des Fernabsatzes (Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief) geschlossene Verträge über den Kauf von Waren und sonstigen Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Begriff „Verbraucher“ wird in diesen AGB im Sinne des § 13 BGB, der Begriff „Unternehmer“ wird im Sinne des § 14 BGB verwandt.
Name des Unternehmens: Irisette GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Dr. Frank Bierbaum, Jan-Frederic Bierbaum
Geschäftssitz: Velener Straße 41, D-46342 Velen-Ramsdorf
Telefon*: 02 86 3 95 80 0
Fax*: 02 86 3 95 80 90
E-Mail: shop@irisette.de
Die Präsentation von Waren im Online-Shop der Irisette GmbH & Co. KG stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden (Angebot) und der anschließenden Annahme durch die Irisette GmbH & Co. KG zustande. Die Annahme erfolgt bei einem Kauf über den Online-Shop der Irisette GmbH & Co. KG durch eine E-Mail an den Kunden, in der der Versand der Ware bestätigt wird (Versandbestätigung), ansonsten durch Übersendung der Ware oder eine schriftliche Versandbestätigung.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, eMail), jedoch nicht vor Eingang der Ware und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Velener Strasse 41,
D-46342 Velen-Ramsdorf.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Der Rückerstattungsbetrag umfasst den Warenwert und die Kosten für den Standardversand. Nachnahme- und Expressgebühren werden nicht zurückerstattet. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für paketversandfähige Sachen erstellen wir Ihnen ein Rücksendeetikett, damit Sie auf unsere Gefahr und unsere Kosten zurücksenden können. Unfreie Sendungen können wir nicht entgegennehmen. Stückgutrücknahmen sind vorher mit unserer Service-Hotline abzuklären und erfolgen ebenso auf unsere Kosten und Gefahr. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt der Kunde die Versandkosten gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis. Bei Bestellungen über den Online-Shop werden die Versandkosten auch im Warenkorb angegeben.
Gerät Irisette GmbH & Co. KG in Verzug, ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer der Irisette GmbH & Co. KG gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Ist der Kunde Unternehmer, geht bei einer Lieferung an Unternehmer die Gefahr mit Übergabe der Ware von der Irisette GmbH & Co. KG an den Spediteur auf den Kunden über.
Wenn der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Alle in dem Online-Shop der Irisette GmbH & Co. KG, in der Versandbestätigung oder anderweitig angegebene Preise verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Für Mahnungen, außer den Verzug begründende Mahnungen, wird eine Gebühr von € 3,90 erhoben. Der Nachweis, dass höhere oder niedrigere Kosten entstanden sind, bleibt den Parteien unbenommen.
Die Irisette GmbH & Co. KG bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der verkauften Ware. Einer Weiterveräußerung der gekauften Ware vor vollständiger Kaufpreiszahlung wird seitens der Irisette GmbH & Co. KG ausdrücklich widersprochen.
Wird die Vergütung vom Kunden nicht vollständig gezahlt, so ist die Irisette GmbH & Co. KG nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Nach dem Rücktritt wird die Irisette GmbH & Co. KG die Ware zurücknehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte verlangen.
Sollte die Geschäftsbeziehung zwischen der Irisette GmbH & Co. KG und dem Kunden auf Basis laufender Rechnungen abgewickelt werden, so erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf alle Vorbehaltsgüter zur Sicherung der Saldenforderung.
Sachmängel werden von Irisette GmbH & Co. KG innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht, wenn der Kunde Verbraucher ist, nach dessen Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware – Ersatzlieferung). Ist der Kunde Unternehmer, steht das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung der Irisette GmbH & Co. KG zu. Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder von der Irisette GmbH & Co. KG abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.
Ist der Mangel durch die Irisette GmbH & Co. KG zu vertreten, so beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden nach § 280 BGB auf den Ersatz des Schadens an der verkauften Sache selbst und auf solche Schäden, für die die Irisette GmbH & Co. KG eine ausdrückliche und schriftliche Einstandspflicht übernommen hat.
Die 5 Jahre Qualitätsgarantie gilt nur für Bettwäsche, Laken und Wohndecken. Bei Lizenzartikeln gilt die Garantie des jeweiligen Lizenznehmers.
Die Irisette GmbH & Co. KG haftet nach Maßgabe folgender Bestimmungen:
Die Irisette GmbH & Co. KG haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten.
Die Irisette GmbH & Co. KG haftet nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
Im Übrigen ist jegliche Haftung der Irisette GmbH & Co. KG ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Angestellten der Irisette GmbH & Co. KG.
Die Irisette GmbH & Co. KG haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, Schäden durch arglistiges Verhalten und Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen und für ausdrückliche, schriftliche Garantien.
Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware verjähren abweichend von § 438 Abs. 1 Ziffer 3 BGB in einem Jahr ab Ablieferung der Sache beim Kunden, sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher verjähren die Ansprüche in fünf Jahren ab Ablieferung der Ware.
§ 12 Rügepflichten
Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, unverzüglich nach Ablieferung der Ware diese zu untersuchen und gegenüber der Irisette GmbH & Co. KG schriftlich zu rügen, falls diese mangelhaft im Sinne der §§ 434, 435 BGB ist. Dies gilt nicht, falls es sich um einen versteckten Mangel handelt. Die gleiche Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde im Hinblick auf Mengenabweichungen. Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, so kann er aus der Mangelhaftigkeit oder der Mengenabweichung keine Rechte mehr herleiten.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Irisette GmbH & Co. KG die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert und nutzt. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke durch die Irisette GmbH & Co. KG nicht wünscht, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit schriftlich zu widersprechen. Die Irisette GmbH & Co. KG wird Kundendaten nicht über den in Satz 1 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. Dies gilt nicht, soweit die Weitergabe der Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung oder der Forderungsdurchsetzung an geeignete Stellen, insbesondere Auskunfteien, notwendig ist.
Die Rechtsbeziehung des Kunden mit Irisette GmbH & Co. KG unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der Irisette GmbH & Co. KG. Die Irisette GmbH & Co. KG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten bei einem Warenwert unter 39 € pauschal 3,95 €. Ab einem Warenwert von 39 € entfallen die Versandkosten. Kein Versand zu den deutschen Inseln.
Für Lieferungen nach Österreich, Belgien, Dänemark, Italien, Luxemburg und Niederlande betragen die Versandkosten pauschal 10 € unabhängig vom Warenwert.
* nur 14 Cent/Min DTAG, ggf. abweichende Gebühren aus dem Mobilfunknetz