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Timestamp: 2016-10-26 11:25:52
Document Index: 35223957

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 104', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 159']

K.________, 1969, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Nikolaus Tamm, Spalenberg 20, 4051 Basel,
Die 1969 geborene K.________ schloss im Sommer 1997 die Ausbildung zur Lehrerin f�r Schlagzeug an der Musik-Akademie der Stadt X.________ ab. Seit August 1998 arbeitete sie teilzeitlich als Fachlehrerin Instrumental an der Musikschule Y.________ sowie als Schlagzeuglehrerin an der Musikschule der Region Z.________. Im Zeitraum Mai 1999 bis April 2000 war sie zudem als Musikerin an der Schule H.________ in I.________ t�tig. Wegen rezidivierender depressiver Episoden stand K.________ seit Juli 2001 in psychiatrischer Behandlung, im Sommer 2002 und 2003 im Rahmen eines mehrw�chigen station�ren Spitalaufenthaltes. Ende Dezember 2003 meldete sich K.________ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abkl�rungen lehnte die IV-Stelle Basel-Stadt mit Verf�gung vom 6. April 2005 das Leistungsbegehren ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 8. Dezember 2005 best�tigte.
In Gutheissung der Beschwerde der K.________ hob das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt den Einspracheentscheid vom 8. Dezember 2005 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck damit sie aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 43 % eine Viertelsrente zuspreche und den Leistungsbeginn festsetze (Entscheid vom 31. August 2006).
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
1.1 Der angefochtene Entscheid ist am 31. August 2006 ergangen. Das Verfahren richtet sich somit nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG). Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG [AS 2006 1205 ff., 1243]) ist insoweit nicht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach dem 1. Juli 2006 anh�ngig gemacht worden ist, bestimmt sich die Kognition im vorliegenden Streit um eine h�here Invalidenrente nach Art. 132 OG in der seit 1. Juli 2006 geltenden Fassung (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Es ist daher nur zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletzt, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 104 lit. b OG und Art. 105 Abs. 2 OG).
Das kantonale Gericht hat die Invalidit�t nach der Einkommensvergleichsmethode bemessen (vgl. Art. 16 ATSG und BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 in Verbindung mit BGE 130 V 343). In tats�chlicher Hinsicht hat es festgestellt, die Versicherte w�rde ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung ein erwerbliches Pensum von 87 %, aufgeteilt auf verschiedene Anstellungen sowie Musikprojekte mit Konzerten, leisten. Gem�ss Gutachten des Dr. med. F.________ vom 6. Mai 2004 sei sie als Folge der rezidivierenden depressiven St�rung (ICD-10 F33.4) bei jeglicher T�tigkeit im Schnitt etwa zu 50 % arbeitsunf�hig. Aufgrund dieser fach�rztlichen Beurteilung, auf welche abzustellen sei, k�nnten Invaliden- und Valideneinkommen �parallelisiert� werden. Im Ergebnis f�hre dies zu einer am Grad der Arbeitsf�higkeit sich orientierenden Invalidit�tsbemessung. Bei dieser Sachlage w�re aber nicht einzusehen, weshalb der Versicherten ein leidensbedingter Abzug im Sinne von BGE 126 V 75 zu gew�hren w�re. Die Tatsache des gesundheitlich bedingt tieferen Arbeitspensums reiche als Grund f�r einen solchen Abzug nicht aus. Bei einem m�glichen Arbeitspensum von 50 % und einem Pensum im Gesundheitsfall von 87 % ergebe sich ein Invalidit�tsgrad von gerundet 43 % ([87 % - 50 %]/87 % x 100 %). Es bestehe somit Anspruch auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, es sei von einer Vollzeitt�tigkeit ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung auszugehen und beim Invalideneinkommen sei ein leidensbedingter Abzug von 25 % vorzunehmen.
Die Annahme eines erwerblichen Arbeitspensums ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung von 87 % ist weder offensichtlich unrichtig noch das Ergebnis der Beweisw�rdigung eines unvollst�ndig festgestellten Sachverhalts (E. 1.2). Sie beruht auf den im Zeitpunkt der Abkl�rung vor Ort vom 16. Dezember 2004 bestandenen Anstellungen und Engagements der Versicherten sowie ihren Angaben gegen�ber der Abkl�rungsperson zu den im Gesundheitsfall zus�tzlichen erwerblichen Bet�tigungen. In diesem Zusammenhang wird die vorinstanzliche Feststellung, ein Arbeitspensum von 100 % erscheine bereits aufgrund der (zeitlich und �rtlich) recht zersplitterten hypothetischen Aktivit�ten aus praktischen Gr�nden, wie z.B. wegen Terminkollisionen, im Vergleich mit einem Pensum von 87 % als nicht �berwiegend wahrscheinlich, zu Recht nicht beanstandet. Im �brigen wird eine Konzertt�tigkeit im Rahmen von Musikprojekten als Erwerbst�tigkeit anerkannt, allerdings lediglich im Umfang von 7 % und nicht wie beantragt 20 %. Schliesslich wird nicht verkannt, dass Musiker regelm�ssig, nicht selten sogar t�glich �ben, um sich auf Musikstunden vorzubereiten und das Niveau zu halten, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht. Wird diese Zeit ebenfalls als entl�hnte Arbeitszeit betrachtet und ergibt sich daraus ein Pensum von mehr als 41,7 Stunden in der Woche, ist von einem entsprechend h�heren individuellen Normalarbeitspensum auszugehen. Folgerichtig kann in einem solchen Fall nicht gesagt werden, die betreffende Person sei zu mehr als 100 % erwerbstst�tig. Festzustellen bleibt, dass die 87 % erwerbliches Pensum im Gesundheitsfall als Durchschnittswert zu verstehen sind. Es ist davon auszugehen, dass es in der Regel an einer Musikschule kein festes und garantiertes Lehrpensum gibt. In diesem Sinne wies die Musikschule der Region Z.________ im Fragebogen Arbeitgeber vom 13. Februar 2004 darauf hin, das Pensum richte sich nach der Nachfrage und k�nne semesterweise wechseln.
4.1.1 Die ohne und mit Behinderung erzielbaren Einkommen sind so konkret wie m�glich zu ermitteln. Beim Valideneinkommen ist massgebend, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde unter Ber�cksichtigung ihrer beruflichen Weiterentwicklung, soweit hief�r hinreichend konkrete Anhaltspunkte bestehen (Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums etc.), zu erwarten gehabt h�tte (BGE 96 V 29; RKUV 2005 Nr. U 554 S. 315 E. 2.2 mit Hinweisen [U 340/04]). Da erfahrungsgem�ss in der Regel die bisherige T�tigkeit im Gesundheitsfall weitergef�hrt worden w�re, ist Ankn�pfungspunkt f�r die Bestimmung des ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erzielten Einkommens h�ufig der letzte, an die Teuerung sowie die reale Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65 E. 2 [U 87/05]; Urteil I 407/06 vom 28. Februar 2007 E. 4.1 mit Hinweisen).
4.1.2 �bt die versicherte Person nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung eine Erwerbst�tigkeit aus, gilt grunds�tzlich der damit erzielte Verdienst als Invalideneinkommen, wenn besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind, weiter anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und wenn das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475; BGE 126 V 75 E. 3b/aa S. 76 mit Hinweisen). Kann der nach Eintritt der gesundheitlichen Beeintr�chtigung realisierte Verdienst nicht als Mass f�r das durch eine zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielbare Einkommen gelten, ist zu fragen, inwiefern der versicherten Person im Rahmen der Pflicht zur Selbsteingliederung (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; vgl. auch BGE 130 V 97 E. 3.2 S. 99) die Aufgabe der aktuellen und die Aus�bung einer anderen erwerblichen Besch�ftigung zuzumuten ist. Dabei sind die gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde in Betracht zu ziehen, wie Alter, Ausbildung und berufliche Karriere, Stabilit�t und Qualit�t des Arbeitsverh�ltnisses unter dem Gesichtspunkt der Eingliederung im Betrieb, Aussichten im konkreten Beruf, ferner Art und Schwere der gesundheitlichen Beeintr�chtigung sowie die noch zu erwartende Arbeitsdauer (AHI 2001 S. 283 E. 5a/bb [I 11/00], 1997 S. 39 E. 4a; Urteil U 365/06 vom 26. Januar 2007 E. 4.2 mit Hinweis).
4.1.3 Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuverl�ssig ermitteln oder sch�tzen, ist in Anlehnung an die spezifische Methode f�r Nichterwerbst�tige (alt Art. 27 IVV, in der bis 31. Dezember 2003 geltenden Fassung und Art. 28 Abs. 2bis IVG) ein Bet�tigungsvergleich anzustellen und der Invalidit�tsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen (BGE 128 V 29 E. 1. S. 30 f.; BGE 104 V 135 E. 2c S. 137).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin war vor und nach Eintritt des aufgrund der medizinischen Akten auf sp�testens Juli 2001 festzulegenden Zeitpunkts des Eintritts der invalidisierenden psychischen St�rung als Lehrerin t�tig, und zwar haupts�chlich an den selben beiden Musikschulen. Die damit erzielten Verdienste bilden indessen keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen. Die zeitliche Bemessungsgrundlage ist insbesondere in Anbetracht des schwankenden Besch�ftigungsgrades zu schmal. Sodann umfasste die erwerbliche T�tigkeit im Gesundheitsfall weitere teilzeitliche Anstellungen als Musiklehrerin sowie nebenberufliche Konzertt�tigkeit. Schliesslich ist fraglich, ob die Beschwerdef�hrerin mit den seit Juli 2001 geleisteten Pensen die verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarerweise voll aussch�pfte. Jedenfalls erscheint unter den gegebenen Umst�nden eine hinreichend genaue Bestimmung von Validen- und Invalideneinkommen nicht mit verh�ltnism�ssigem Aufwand m�glich. Gegen die Anwendung des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens spricht, dass gem�ss dem psychiatrischen Gutachten vom 6. Mai 2004 die depressiven St�rungen rezidivierend, zur Zeit j�hrlich w�hrend mehrerer Monate auftreten und zu einer stark verminderter Belastungs- und Leistungsf�higkeit f�hren. In den depressionsfreien Phasen dagegen ist die Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich nicht eingeschr�nkt. Schliesslich erscheint - zumindest ohne vorg�ngige Umschulung - ein Wechsel des Bet�tigungsfeldes nicht zumutbar. Die Beschwerdef�hrerin ist zwar gem�ss Dr. med. F.________ in jeglicher T�tigkeit zu 50 % eingeschr�nkt. Sie verf�gt aber ausser dem Diplom als Lehrerin f�r Schlagzeug �ber keinen Abschluss und keine nennenswerte Berufserfahrung ausserhalb des angestammten Bereichs. Es kommt dazu, dass sie aufgrund der Akten als Musiklehrerin offenbar bedeutend mehr verdienen kann als Frauen ohne Berufs- und Fachkenntnisse gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes f�r Statistik (vgl. Tabelle TA1 S. 53; BGE 126 V 75 E. 3b/bb S. 76; BGE 124 V 321).
4.3 Es ist daher grunds�tzlich nicht zu beanstanden, wenn das kantonale Gericht den Invalidit�tsgrad durch Vergleich der medizinisch zumutbaren Arbeitsf�higkeit in zeitlicher Hinsicht (50 %) und dem ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung geleisteten Arbeitspensum (87 %) im angestammten Bereich als Lehrerin f�r Schlagzeug und nebenberufliche Musikerin bestimmt hat. Dabei besteht entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aber kein Raum f�r einen leidensbedingten Abzug nach BGE 126 V 75 in Form eines zus�tzlichen Einschlags beim Grad der Arbeitsunf�higkeit. Es trifft zwar zu, dass aufgrund des rezidivierenden Charakters der psychischen St�rung mit zum Teil nicht vorhersehbaren Arbeitsausf�llen und Absenzen vom Arbeitsplatz gerechnet werden muss. Dies vermindert die Anstellungschancen gegen�ber gesunden Personen. Dem hat indessen Dr. med. F.________ bei seiner Zumutbarkeitsbeurteilung bereits Rechnung getragen.
Zu beachten ist indessen in rechtlicher Hinsicht Folgendes: Die Beschwerdef�hrerin hat sich ein erwerbliches Arbeitspensum im Gesundheitsfall von 87 % resp. ein entsprechend tieferes Valideneinkommen anrechnen zu lassen (E. 3). Es ist unbestritten, dass die Reduktion des an sich zumutbaren vollen Arbeitspensums nicht aus freien St�cken, sei es um mehr Freizeit zu haben, sei es um in einem Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG t�tig zu sein, erfolgte (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 und 5.2 S. 53 f.). Der Grund hief�r liegt im Wesentlichen im Umstand, dass die T�tigkeit als Musiklehrerin in Teilzeitpensen an verschiedenen Orten ausge�bt werden muss. Dies kann dazu f�hren, dass eine m�gliche Anstellung wegen Terminkollisionen, �berschneidungen mit bereits bestehenden Arbeitsverh�ltnissen von vornherein ausser Betracht f�llt, wie im angefochtenen Entscheid festgehalten wird (vgl. E. 3). Diesem invalidit�tsfremden Umstand ist, jedenfalls solange die Aufgabe der angestammten T�tigkeit als hauptberufliche Musiklehrerin mit nebenberuflicher Konzertt�tigkeit nicht zumutbar ist (E. 4.1.2), in gleicher Weise auch beim Invalideneinkommen Rechnung zu tragen, ansonsten der Grundsatz der parallelen Betrachtungsweise bei der Ermittlung der beiden Vergleichseinkommen verletzt w�re (Art. 104 lit. a OG; vgl. BGE 129 V 222 E. 4.4 S. 225; ZAK 1989 S. 456). Der so korrigierte vorinstanzliche Einkommensvergleich nach Massgabe der Arbeitsunf�higkeit im Rahmen des ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung geleisteten Arbeitspensums ergibt einen Invalidit�tsgrad von 50 % ([87 % - 50 % x [87 %/100 %]] /87 % x 100 %). Somit besteht Anspruch auf eine halbe Invalidenrente ab dem von der IV-Stelle noch festzusetzenden Zeitpunkt.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 zweiter Satz OG, in Kraft seit 1. Juli 2006). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 135 OG). Zudem hat die Verwaltung der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung ist demzufolge gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass in Ab�nderung des Entscheids des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 31. August 2006 festgestellt wird, dass Anspruch auf eine halbe Invalidenrente besteht.
Die IV-Stelle Basel-Stadt hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.-(einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.