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Timestamp: 2016-10-25 14:00:28
Document Index: 265339844

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 86', 'Art. 34', 'Art. 269', 'Art. 84', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

1P.203/2000 (17.08.2000)
1P.203/2000/bmt
Aeschlimann, Bundesrichter Catenazzi und Gerichtsschreiberin Widmer.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urban Bieri, Ober-Emmenweid 46, Postfach 1846, Emmenbr�cke,
gesetzlich vertreten durch ihre Mutter B.________,
4. E._________, Beschwerdegegner, alle vertreten durch F�rsprecher Daniel Fischer, Schwarztorstrasse 18, Postfach 6118, Bern, Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer,
(Willk�rliche Beweisw�rdigung; in dubio pro reo), hat sich ergeben:
A.- X.________ wurde gem�ss �berweisungsverf�gung des Amtsstatthalters von Willisau vom 23. September 1998 vorgeworfen, am 12. Oktober 1997 auf der Hauptstrasse in Kottwil durch vorschriftswidriges �berholen einer Richtung Sursee fahrenden Autokolonne einen schweren Verkehrsunfall verschuldet zu haben, wobei der Lenker des vordersten, nach links abbiegenden Personenwagens get�tet und die anderen vier Insassen teilweise schwer verletzt wurden. Am 19. November 1998 wurde er vom Amtsgericht Willisau der fahrl�ssigen T�tung, der mehrfachen fahrl�ssigen K�rperverletzung, des vorschriftswidrigen �berholens, des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs sowie des F�hrens eines Personenwagens in angetrunkenem Zustand schuldig gesprochen und mit einer Gef�ngnisstrafe von 6 Monaten, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren, und einer Busse von Fr. 2'000.-- bestraft. Gleichzeitig verwies das Amtsgericht die Privatkl�ger mit den adh�sionsweise geltend gemachten Zivilanspr�chen auf den Zivilweg. Gegen dieses Urteil gelangte X.________ mit Appellation ans Obergericht des Kantons Luzern und beantragte den Freispruch hinsichtlich der Vorw�rfe der fahrl�ssigen T�tung, der mehrfachen fahrl�ssigen K�rperverletzung, des vorschriftswidrigen �berholens sowie des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs. Die Privatkl�ger wehrten sich ebenfalls gegen das amtsgerichtliche Urteil und machten insbesondere Genugtuungs- sowie Schadenersatzanspr�che geltend. Die II. Kammer des Obergerichts des Kantons Luzerns sprach X.________ mit Urteil vom 15. Juli 1999 vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs frei und best�tigte im �brigen den vorinstanzlichen Schuldspruch sowie die verh�ngte Strafe. Im Zivilpunkt verpflichtete es X.________ im Grundsatz, den Privatkl�gern A.________, B.________ und E.________ volle Genugtuung sowie A.________, B.________, C.________ und D._________ vollen Schadenersatz zu leisten. Hinsichtlich der Bemessung der Forderungen verwies es die Privatkl�ger auf den Zivilweg.
B.- Gegen das obergerichtliche Urteil ist X.________ mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung der Unschuldsvermutung sowie willk�rlicher Beweisw�rdigung ans Bundesgericht gelangt und hat die Aufhebung des angefochtenen Urteils beantragt.
Die Beschwerdegegner beantragen, auf die Beschwerde nicht einzutreten, eventualiter diese abzuweisen. Das Obergericht ersucht um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- Der Beschwerdef�hrer ist durch das angefochtene, kantonal letztinstanzliche Endurteil in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen und zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung der angerufenen Verfassungsrechte legitimiert (Art. 86 f. OG). Die R�ge, das Obergericht habe Art. 34 Abs. 3 SVG unrichtig angewendet, h�tte der Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 269 Abs. 1 BStP mit Nichtigkeitsbeschwerde vorbringen m�ssen (Art. 84 Abs. 2 OG). In Bezug auf den in der Beschwerde implizit enthaltenen Antrag auf Aufhebung des Schuldspruchs wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand gilt es festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor Obergericht die Erf�llung dieses Straftatbestands anerkannt hat. Der Antrag, das Urteil des Obergerichts insgesamt aufzuheben, schiesst damit �bers Ziel hinaus. Im �brigen sind die Sachurteilsvoraussetzungen aber erf�llt, so dass mit den vorstehenden Vorbehalten auf die staatsrechtliche Beschwerde einzutreten ist.
2.- a) Hinsichtlich des fraglichen Verkehrsunfalls vom 12. Oktober 1997 steht aufgrund der Akten unbestritten fest, dass der Beschwerdef�hrer w�hrend eines �berholman�vers auf der Hauptstrasse von Kottwil Richtung Sursee frontal in die linke Wagenseite von F.________ prallte, der als vorderster Lenker einer kurzen Autokolonne im Begriffe war, die Gegenfahrbahn zu �berqueren, um links auf einen Feldweg einzubiegen.
Infolge der heftigen Kollision wurden die beiden Fahrzeuge ins Wiesland geschleudert, wo sie zum Stillstand kamen. F.________ wurde durch den Unfall get�tet. Die anderen Mitfahrer - seine Gattin A.________, seine Tochter B.________, deren T�chter C.________ und D._________ - sowie der Beschwerdef�hrer wurden dabei schwer verletzt.
b) aa) Das Obergericht hat zum Schuldspruch der fahrl�ssigen T�tung, der mehrfachen fahrl�ssigen K�rperverletzung und des vorschriftswidrigen �berholens ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer habe durch Ausserachtlassen der von ihm unter den konkreten Umst�nden zu erwartenden Vorsichtsmassnahmen den erw�hnten Unfall ad�quat kausal herbeigef�hrt.
Bei der Feststellung des Unfallhergangs hat das Obergericht insbesondere auf die Aussagen der Zeugen Kathrin und Fritz Keller sowie Kaspar Cavigelli abgestellt, die dem Fahrzeug F.________ gefolgt waren und vom Beschwerdef�hrer �berholt wurden. Sodann hat es die Aussagen des Beschwerdef�hrers und das verkehrstechnische Gutachten des Experten Rudolf Lehmann vom 23. M�rz 1998 ber�cksichtigt.
bb) Der Beschwerdef�hrer hielt vor Obergericht an seinen bisherigen Aussagen fest, wonach er kein Blinkzeichen gesehen habe und vom Abbiegen des Personenwagens F.________ �berrascht worden sei. Kathrin Keller, die sich als Lenkerin unmittelbar hinter dem Personenwagen F.________ befand, erkl�rte, sie sei mit "angenehmer" Geschwindigkeit gefahren, als an diesem ca. 50 bis 100 m vor der sp�teren Unfallstelle der linke Blinker gestellt worden sei. Da sie links der Strasse ein Maisfeld mit einer Einfahrt am Ende gesehen habe, sei ihr sofort klar gewesen, dass der Wagen dort habe abbiegen wollen. Weiter erinnere sie sich daran, dass der Personenwagen langsamer gefahren sei, nachdem er mit Blinken begonnen habe. Als der Wagen sich w�hrend des Abbiegens quer auf der Gegenfahrbahn befunden habe, sei ein Fahrzeug, das sie vorher nicht wahrgenommen habe, mit grosser Geschwindigkeit links an ihr vorbeigeschossen und in den abbiegenden Wagen hineingefahren. Ihr Ehemann und damaliger Beifahrer Fritz Keller gab zu Protokoll, er habe die Brems- und Blinklichter beim Personenwagen F.________ aufleuchten sehen. Das Blinkzeichen sei bereits vor Beginn des Maisfeldes gestellt worden. Der dem Ehepaar Keller folgende Fahrzeuglenker Cavigelli sagte aus, er sei zwei Fahrzeugen gefolgt, die mit 60 bis 70, maximal 80 km/h unterwegs gewesen seien. Als sie die Geschwindigkeit reduzierten, habe er sein Fahrzeug auch allm�hlich verlangsamt, bis er fast still gestanden sei.
Seines Erachtens sei der Richtungsblinker am Personenwagen F.________ rechtzeitig gestellt worden. Weiter erkl�rte Cavigelli, die beiden vor ihm fahrenden Fahrzeuge h�tten ihre Fahrt bereits verlangsamt gehabt, als er auf diese aufgeschlossen habe. Beim Bremsen habe er einen Blick in den R�ckspiegel geworfen und wahrgenommen, dass ihn ein rotes Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von h�chstens 80 km/h �berhole. Der Personenwagen F.________ sei in diesem Zeitpunkt bereits mit der Front auf der Gegenfahrbahn gestanden.
Der Gutachter Lehmann kam in seinem verkehrstechnischen Gutachten zum Schluss, der Personenwagen F.________ und die nachfolgenden Fahrzeuge h�tten bis auf eine Geschwindigkeit von 10 km/h abgebremst, was ungef�hr 8 bis 10 Sekunden gedauert habe. Er gelangte zur Auffassung, dass der Beschwerdef�hrer aufgrund dieser verh�ltnism�ssig langen Zeitdauer sowie der �bersichtlichkeit des fraglichen Streckenabschnitts und der Sichtverh�ltnisse das Abbiegeman�ver des Personenwagens F.________ h�tte erkennen und den Unfall vermeiden k�nnen. Gem�ss den Berechnungen des Gutachters soll die Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers im Reaktionszeitpunkt mindestens 80 km/h und maximal 95 km/h, die Kollisionsgeschwindigkeit zwischen 70 und 80 km/h betragen haben, wobei davon auszugehen sei, dass der Beschwerdef�hrer das abbiegende Fahrzeug erst kurz vor der Kollision wahrgenommen habe.
cc) Das Obergericht ist gest�tzt auf die Zeugenaussagen davon ausgegangen, dass F.________ sein Abbiegevorhaben rechtzeitig anzeigte, so dass die nachfolgenden Fahrzeuge nicht abrupt abbremsen mussten. Demgegen�ber sei der Beschwerdef�hrer vor der Kollision zugegebenermassen mit mindestens 80 km/h gefahren. Dies bedeute, dass er bei Einleiten des Abbiegeman�vers durch F.________, das heisst rund 8 Sekunden vor der Kollision, noch etwa 177 m von der Unfallstelle entfernt gewesen sei. Selbst wenn man annehmen w�rde, dass das Abbiegeman�ver erst 7 Sekunden vor der Kollision angezeigt worden sei, so w�re der Beschwerdef�hrer zu diesem Zeitpunkt immer noch rund 155 m von der Unfallstelle entfernt gewesen. Derart fr�hzeitig k�nne sich der Beschwerdef�hrer aber noch nicht auf der �berholspur befunden haben, zumal die zu �berholenden Fahrzeuge keine grosse Distanz zum Personenwagen F.________ aufgewiesen h�tten.
Dass der Beschwerdef�hrer zu Beginn des Blinksignals noch nicht auf der �berholspur gewesen sein k�nne, gehe auch aus den Aussagen des Zeugen Cavigelli hervor, der erst beim unmittelbaren Aufschliessen auf die vor ihm fahrenden Lenker im R�ckspiegel gesehen habe, wie der Beschwerdef�hrer ihn zu �berholen begann. Unter diesen Umst�nden sei der Lenker F.________ gegen�ber dem Beschwerdef�hrer vortrittsberechtigt gewesen, selbst wenn er mit dem eigentlichen Abbiegen erst begonnen habe, als der Beschwerdef�hrer am �berholen war. Massgeblich sei, dass F.________ das Blinkzeichen rechtzeitig sowie zu einem Zeitpunkt gesetzt habe, in dem der Beschwerdef�hrer noch nicht auf der �berholspur gefahren sei.
c) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das Obergericht habe die Beweise willk�rlich gew�rdigt und gegen die verfassungsm�ssig gew�hrleistete Unschuldsvermutung verstossen, indem es angenommen habe, dass er zu �berholen erst begann, nachdem F.________ das Blinkzeichen bereits gegeben und damit das Abbiegeman�ver eingeleitet habe. Er bringt vor, das Obergericht habe in unhaltbarer Weise dem Umstand nicht Rechnung getragen, dass die auf den Personenwagen F.________ aufschliessenden Lenker Keller und Cavigelli bei Einleitung des Abbiegeman�vers noch in angemessenem Abstand zueinander fuhren, der bei einer Geschwindigkeit von rund 60 km/h jeweils etwa 30 bis 50 m betragen haben d�rfte. Weiter m�sse ber�cksichtigt werden, dass der Lenker F.________ beim Signalisieren des Abbiegens noch rund 70 m von der sp�teren Kollisionsstelle entfernt gewesen sei und zum Fahrzeug Cavigelli einen Abstand von 60 bis 100 m aufgewiesen habe.
Da er selbst schon ca. 30 bis 50 m vom Fahrzeug Cavigelli entfernt zum �berholen angesetzt habe, m�sse er sich bereits in einer Distanz von rund 220 m zur Unfallstelle auf der �berholspur befunden haben.
3.- a) Gem�ss dem vom Beschwerdef�hrer angerufenen, in den Art. 6 Ziff. 2 EMRK und 32 Abs. 1 BV gew�hrleisteten Prinzip in dubio pro reo ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist. Als Beweisw�rdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalts �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Beweisw�rdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Entscheidend ist, ob die Zweifel erheblich und nicht zu unterdr�cken sind, das heisst sich nach der objektiven Sachlage aufdr�ngen (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2c S. 37).
Bei der Beurteilung von Fragen der Beweisw�rdigung beschr�nkt sich das Bundesgericht auf eine Willk�rpr�fung.
Willk�r liegt nach der Rechtsprechung nicht schon vor, wenn eine andere L�sung in Betracht zu ziehen oder sogar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht weicht vom Entscheid der kantonalen Beh�rde nur ab, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 125 I 166 E. 2a S. 168; 125 II 129 E. 5b S. 134 und 10 E. 3a mit Hinweisen). Demnach kann das Bundesgericht nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des ganzen Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (BGE 124 IV 86 E. 2a; 120 Ia 31 E. 2d S. 38). Der Sachrichter verf�llt nicht in Willk�r, wenn seine Schlussfolgerungen nicht mit der Darstellung des Angeklagten �bereinstimmen (BGE 116 Ia 85 E. 2b) und jedenfalls im Ergebnis haltbar sind. Eine einseitige Ber�cksichtigung der Beweismittel verst�sst indessen gegen das Willk�rverbot.
b) Der Beschwerdef�hrer beanstandet die vom Obergericht vorgenommene Beweisw�rdigung hinsichtlich der Feststellung des Unfallhergangs, indem er geltend macht, es sei selbst bei Annahme der aus dem verkehrstechnischen Gutachten hervorgehenden und von den Zeugen best�tigten technischen Daten m�glich und sogar wahrscheinlich, dass er sich bei Beginn des Abbiegeman�vers - mithin bei Anzeige der Richtungs�nderung durch F.________ - bereits auf der �berholspur befunden habe.
Aus den obergerichtlichen Feststellungen, wonach der Beschwerdef�hrer vor der Kollision eine Geschwindigkeit von mindestens 80 km/h aufgewiesen und F.________ das Blinksignal rund 8 - 10 Sekunden vor dem Unfall eingestellt haben soll, leitet der Beschwerdef�hrer ab, dass er selbst zu diesem Zeitpunkt noch rund 220 m von der sp�teren Unfallstelle entfernt gewesen und demnach bereits auf der �berholspur gefahren sein m�sse. Diese Schlussfolgerung ist indessen nicht nachvollziehbar, da die Distanz des Beschwerdef�hrers zum Unfallort im Zeitpunkt der Anzeige des Richtungswechsels schon im Grundsatz nicht geeignet ist, etwas dar�ber auszusagen, wann der Beschwerdef�hrer zum �berholen ansetzte.
Demgegen�ber geht aus dem vom Obergericht herangezogenen Gutachten sowie den Zeugenaussagen hervor, dass der Personenwagen F.________ vor dem eigentlichen Richtungswechsel praktisch zum Stillstand kam oder jedenfalls mit h�chstens 10 km/h unterwegs war, so dass auch die beiden hinter ihm fahrenden Lenker ihre Geschwindigkeit entsprechend reduzieren mussten. Da der Beschwerdef�hrer die beiden Lenker Cavigelli und Keller gem�ss deren �bereinstimmenden Angaben unmittelbar vor der Kollision, als diese ihre Wagen schon fast bis zum Stillstand abgebremst hatten, mit einer Geschwindigkeit von rund 80 km/h �berholte, erscheint es nicht unhaltbar, wenn das Obergericht angenommen hat, der Beschwerdef�hrer habe zum �berholen erst angesetzt, als er schon fast auf die vorderen Wagen aufgeschlossen hatte und damit zu einem Zeitpunkt, in dem das Abbiegeman�ver am vordersten Wagen der Kolonne bereits angezeigt war. Dass der Beschwerdef�hrer, wie er selbst aussagte, das Blinkzeichen nicht sah, obwohl es unbestrittenermassen w�hrend mindestens 8 Sekunden auf der linken Wagenseite des Personenwagens F.________ aufleuchtete, spricht ebenfalls f�r die Variante, wonach er sich bei der Signalisation des Richtungswechsels noch nicht auf der �berholspur befunden haben d�rfte. Folglich ergeben sich aus der Sachverhaltsdarstellung des Obergerichts keine Widerspr�che. Es sind auch keine anderweitigen Anhaltspunkte ersichtlich, die erhebliche Zweifel an der Schuld des Beschwerdef�hrers erwecken w�rden.
4.- Demnach erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Ausgangsgem�ss sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Dieser hat zudem den Beschwerdegegnern eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 159 Abs. 2 OG).
3.- Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
4.- Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht (II. Kammer) des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 17. August 2000