Source: https://www.virtualsystem.de/de/agb.php
Timestamp: 2018-06-22 15:10:14
Document Index: 128297419

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7']

AGB - virtualsystem.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB der Virtualsystem.de
1) Hans Reisenauer, im folgenden "Virtualsystem" erbringt ihre Angebote und Dienstleistungen für den jeweiligen Vertragspartner ( im folgenden Kunde genannt ) ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Virtualsystem ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mündliche Vereinbarungen sind ungültig. änderungen, Ergänzungen und sonstige Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für änderungen dieser Bestimmung.
2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind online auf der Homepage von Virtualsystem abrufbar. Der Kunde bestätigt durch anklicken, dass er in zumutbarer Weise Gelegenheit hatte, von deren Inhalt Kenntnis zu nehmen.
3) Durch anderweitige einzelvertragliche Regelungen zwischen Virtualsystem und dem Kunden treten die entsprechenden Vereinbarungen in den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen außer Kraft.
Virtualsystem gewährt dem Kunden, entsprechend den Bedingungen dieses Vertrages, eine ausschließliche und nicht an Dritte übertragbare Lizenz zur Nutzung der von dem Virtualsystem gelieferten Software und Scripte. Das Nutzungsrecht erstreckt sich auf den Einsatz für eine Domain sowie alle zugehörigen Subdomains.
Weitergehende Rechte bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen. Eine Weitergabe der Software an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose Weitergabe ist ausdrücklich untersagt Es ist untersagt, die gelieferte Software, gleich welcher Art zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren oder als Grundlage eigener Software/eigener Veröffentlichungen zu verwenden.
Sämtliche Inhalte bleiben Eigentum von Virtualsystem, sofern nichts anderes vereinbart ist, und unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung der Inhalte durch den Kunden erfolgt ausschließlich in dem bei Vertragsabschluß vorgesehenen Rahmen, eine Weitergabe durch den Kunden ist untersagt. Der Kunde haftet für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen die Virtualsystem entstehen. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt zur Anzeige.
Die auf www.virtualsystem.de genannten Dienste und Leistungen stellen lediglich eine Einladung auf Abgabe eines Angebots durch den Kunden dar. Aufträge kommen dann zustande, wenn Virtualsystem das Angebot des Kunden per Email annimmt. Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Vertragsannahme durch Virtualsystem fällig. Der Kunde erhält nach Zahlungseingang innerhalb von 10 Tagen per Email die Zugangsdaten zu seinem Kundenaccount inklusive Download. Virtualsystem weist daraufhin, dass bei Zahlungen via Paypal eine Gebühr von 1,9% durch Paypal erhoben wird.
§ 5 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Hans Reisenauer
Julius-Becker-Str. 21
E-Mail: hr
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde virtualsystem.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für virtualsystem.de mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde das Widerrufsrecht ausgeübt hat.
1) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
2) Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.
3) Bei download der Software.
1) Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass nach dem Stand der Technik Fehler in der Software, insbesondere in komplexen Programmabläufen, auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden können. Reproduzierbare Fehler in der von Virtualsystem erstellten Software, werden innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten ab Lieferung der Software, nach schriftlicher Spezifizierung durch den Kunden in einer angemessenen Frist beseitigt, oder durch Lieferung einer Ausweichlösung korrigiert. Das gesamte Risiko hinsichtlich der Ergebnisse und der Leistungen der Software liegt beim Kunden.
2) Zunächst erstrecken sich die Ansprüche des Kunden auf Nachbesserung. Der Kunde hat ein Recht auf Wandlung oder Minderung, sofern ihm weitere Nachbesserungsversuche nicht mehr zuzumuten sind.
3) Tritt ein Mangel an der Software auf, ist der Kunde verpflichtet, diesen unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Kenntniserlangung schriftlich mitzuteilen. Im Rahmen der schriftlichen Mängelrüge sind der Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine überprüfung des Mangels unter Ausschluss eines Bedienfehlers für Virtualsystem möglich ist. Dem Kunden stehen keine Gewährleistungsansprüche zu, wenn er selbst oder Dritte die Software verändert haben, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die änderungen der Software die Bearbeitungsaufwendungen nicht wesentlich erschweren oder behindern.
4) Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie basieren auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Schadenersatzansprüche sind nur für den unmittelbaren oder typischerweise vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des ursprünglichen Programm-/Lizenzpreises zulässig. Die Haftung und der Ersatz von Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn sind ausgeschlossen.
5)	Virtualsystem haftet nicht für die über die Zugangseinrichtungen abrufbaren und eingegebenen Informationen Dritter und macht sich diese nicht zueigen - weder für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit oder Unbelastetheit von Rechten Dritter.
Virtualsystem garantiert keine Angaben bzw. Verfügbarkeit von Produkten und Dienstleistungen von Anbietern. Virtualsystem steht nicht für die tatsächliche Möglichkeit ein, Produkte oder Dienstleistungen bei einem Anbieter zu den angegebenen Bedingungen erwerben bzw. in Anspruch nehmen zu können. Virtualsystem behält sich die Aufnahme als auch die Entfernung von Anbietern aus seinem Angebot vor. Virtualsystem haftet nicht wegen der Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers. Virtualsystem übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität und Betriebsfähigkeit ihrer Seiten.
6) Virtualsystem gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von Virtualsystem liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
7)	Die in den externen links dargestellten Produkte bzw. Dienstleistungen stellen keine bindenden Angebote von Virtualsystem dar. Durch die Nutzung der Webseiten durch den Endverbraucher entstehen zwischen diesem und Virtualsystem keine vertraglichen Beziehungen bzgl. der von den Anbietern angebotenen Produkte oder Dienstleistungen.
§ 7 Hosting, Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Virtualsystem von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Er verpflichtet sich ferner, keine verfassungsfeindlichen und rechtswidrigen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen. Unzulässig sind auch diskriminierende oder beleidigende Inhalte.
1) Virtualsystem ist berechtigt den Namen des Auftraggebers und die von Virtualsystem für den Kunden erstellte Software als Referenz anzugeben, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich ablehnt.
2) Gegenansprüche kann der Kunde nur dann zur Aufrechnung stellen, wenn sie rechtskräftig entschieden oder unbestritten sind. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.
3) Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen dieses Vertrages Daten gemäß den Datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichert werden.
4) Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Heidelberg Erfüllungsort der gegenseitigen Ansprüche sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Virtualsystem und dem Kunden. Das Vertragsverhältnis unterliegt materiellem deutschem Recht. Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder individueller Vertragswerke ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte eine Lücke bestehen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieser AGB oder individueller Vertragswerke vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vorne herein bedacht hätten.
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