Source: https://schiessfreunde-borghorst.de/pages/satzung.php
Timestamp: 2018-11-19 22:50:58
Document Index: 261225075

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§5', '§5', '§ 3', '§ 3', '§ 27', '§ 662', 'BGH', '§ 27', '§ 3', '§ 26', '§ 40', '§ 27', '§ 26', '§ 27', '§ 55', '§10', '§ 51', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§1', '§2', '§3', '§4', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§9', '§ 9', '§11', '§12', '§13', '§15']

Die Satzung unseres Vereins - Schießfreunde Borghorst e.V. 1961
Satzung Neufassung 2018 Satzung alte Version, April 2008
Satzung des Schießfreunde Borghorst e.V. 1961 Neufassung 2018
Änderungen zur alten Satzung: Roter Text
§1 Name und Sitz §2 Zweck und Aufgaben §3 Geschäftsjahr §4 Mitgliedschaft §5 Vergütung der Organmitglieder, Aufwendungsersatz, bezahlte Mitglieder Erläuterungen zu §5 §6 Rechte und Pflichten §7 Erlöschen der Mitgliedschaft §8 Beiträge §9 Der Vorstand §10 Die Schießsportkommission §11 Gemeinnützigkeit §12 Generalversammlungen §13 Zuständigkeit der Generalversammlung §14 Mitgliederversammlungen, Sitzungen der Schießsportkommission §15 Wahlen und Abstimmungen §16 Auflösung und Verschmelzung
Der Verein führt den Namen: Schießfreunde Borghorst e.V.
Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes Steinfurt eingetragen.
Der Verein ist Mitglied des zuständigen Landesverbandes und über diesen Mitglied des Deutschen Schützenbundes e.V. in Wiesbaden.
Außerdem wird eine Abteilung Großkaliber geführt die Mitglied im Bund Deutscher Sportschützen (BDS),
hier im zuständigen Landesverband ist, eine eigene Kasse führt, sich selbst kontrolliert
und alle Einnahmen und Ausgaben aus eigenen Mitteln bestreitet.
Alle Mitglieder dieser Abteilung sind auch Mitglieder im Deutschen Schützenbund.
Das Zahlenmaterial der Abteilung wird, aus finanztechnischen Gründen, Ende eines jeden Jahres der Hauptkasse zugeführt.
Der Verein hat seinen Sitz in Steinfurt.
Zweck und Aufgabe des Vereins ist die Pflege des Schießsports als Leibesübung sowie die Pflege des traditionellen deutschen Schützenwesens.
Zur Erlangung der Mitgliedschaft des Vereins meldet sich das Mitglied beim Vorstand an und kann dann 4 bis 6 Wochen zur Probe im Verein tätig sein.
In diesem Zeitraum entscheidet der Vorstand über die Aufnahme des Mitgliedes.
Mitglied können alle Personen werden, die sich in geordneten Verhältnissen befinden und über einen guten Leumund verfügen.
Jedes nach dem 01.01.2019 neu aufgenommene Mitglied hat einmalig bei Eintritt und ab dem vollendeten 24. Lebensjahr eine Aufnahmegebühr,
in Höhe von 100 € zu entrichten.
Diese wird bei Austritt/Ausscheiden aus dem Verein nicht zurückerstattet.
Jedes neu aufgenommene Mitglied erhält eine Mitgliedskarte (Sportausweis).
Gegen Entrichtung einer Pfandgebühr in Höhe von z. Z. 10,00 € kann diese bei der Schriftführerin/dem Schriftführer, nur persönlich, in Empfang genommen werden. Das Pfand wird nicht verzinst, es dient ausschließlich zur Sicherheit.
Das Mitglied verpflichtet sich zur Anerkennung und Beachtung der Satzungen.
aktive Mitglieder über 18 Jahre alt,
aktive jugendliche Mitglieder bis 18 Jahre.
Der Vereinsjugendausschuß erfüllt seine Aufgaben im Rahmen der Vereinssatzung, der Jugendordnung sowie der Beschlüsse des Vereinsjugendtages.
Der Vereinsjugendausschuß ist zuständig für alle Jugendangelegenheiten des Vereins.
§5 Vergütung der Organmitglieder, Aufwendungsersatz, bezahlte Mitglieder
Die Vereins - und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt, soweit nicht diese Satzung etwas anderes bestimmt.
Die Mitgliederversammlung kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage beschließen,
dass Vereins- und Organämter entgeltlich auf der Grundlage eines Dienst- oder Arbeitsvertrages oder gegen Zahlung einer pauschalen Aufwandsentschädigung ausgeübt werden.
Der geschäftsführende Vorstand kann bei Bedarf und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Haushaltslage
Aufträge über Tätigkeiten für den Verein gegen eine angemessene Vergütung oder Honorierung an dritte vergeben.
Erläuterungen zu §5
Am 21.09.2007 wurde rückwirkend zum 01.01.2007 vom Gesetzgeber die Einführung eines neuen Ehrenamtsfreibetrages in Höhe von 500,00 € pro Jahr beschlossen (§ 3 Nr. 26 a ESTG).
Mit Wirkung zum 01.01.2013 ist dieser Freibetrag durch das Ehrenamtsstärkungsgesetz auf 720,00 € pro Jahr erhöht worden.
Am 14.10.2009 hat das Bundesministerium der Finanzen ein weiteres Schreiben zur Anwendung des § 3 Nr.26 a ESTG (Ehrenamtsfreibetrag) veröffentlicht.
Das BMF stellt klar, dass der Vereinsvorstand sein Amt grundsätzlich ehrenamtlich ausübt (§ 27 Absatz 3 i. V. m. §§ 662, BGB).
Damit bezieht sich das BMF auf die ständige Rechtsprechung des 2. Zivilsenats des BGH, die der 2. Senat letztmalig mit Beschluss vom 03.12.2007 (Az: II ZR 22/07) bestätigt hat.
Danach sind an Vorstandsmitglieder als Entschädigung für anwesende Arbeitszeit und Arbeitskraft geleistete Zahlungen satzungswidrig,
wenn die Satzung die Möglichkeit einer Vergütung nicht ausdrücklich vorsieht.
Nach den gesetzlichen Vorgaben des BGB hat ein Vorstandsmitglied Anspruch auf Auslagenersatz (§§ 27, 670 BGB).
Die Zahlung von pauschalen Vergütungen für Arbeits- oder Zeitaufwand an den Vorstand ist nur dann zulässig,
wenn dies durch bzw. Aufgrund einer Satzungsregelung ausdrücklich zugelassen ist.
Durch das Ehrenamtsstärkungsgesetz wird zum 01.01.2015 auch § 3 BGB geändert.
Es wird eine ausdrückliche Regelung ins BGB aufgenommen, dass die Mitglieder des Vorstands gem. § 26 BGB grundsätzlich unentgeltlich tätig sind.
Nach § 40 Satz 1 BGB können Vereine von § 27 Abs. 3 Satz 2 BGB durch die Satzung abweichen
und die Möglichkeit der Vergütung für Vorstandsmitglieder gem. § 26 BGB vorsehen.
Wenn die Satzung nicht bestimmt, dass ein Vorstandsmitglied eine Vergütung für seine Tätigkeit erhalten kann,
darf dem Vorstandsmitglied keine Vergütung gezahlt werden.
Die Auszahlung einer Vergütung an Vorstandsmitglieder eines Vereins ohne Satzungsgrundlage,
dürfte den Tatbestand der Untreue erfüllen.
Ein Verein, dessen Satzung nicht ausdrücklich die Bezahlung des Vorstandes erlaubt
und der dennoch pauschale Aufwandsentschädigungen oder sonstige Vergütungen an Mitglieder des Vorstands zahlt,
verstößt gegen das Gebot der Selbstlosigkeit und kann nicht als gemeinnützig behandelt werden.
Ob ein Entgelt für die Vorstandstätigkeit gezahlt werden kann, richtet sich nach der Satzung.
Ist danach eine Vergütung für die Vorstandsarbeit vorgesehen, bestimmt sich deren Höhe, wenn die Satzung nichts anderes regelt,
nach dem Anstellungsvertrag der zwischen Vorstand und Verein abgeschlossen wird.
Meist ist in der Satzung ein Entgelt für die Vorstandsarbeit nicht vorgesehen.
Dann ist die Vorstandsarbeit zwingend ehrenamtlich auszuüben.
Trotzdem als Entschädigung für aufgewendete Arbeitszeit geleistete Zahlungen sind dann Satzungswidrig.
Der Vorstand kann aber für Aufwendungen (Porto, Telefon, Reisekosten) Aufwendungsersatz gem. §§ 27, 670 BGB verlangen.
Diese Aufwendungen sind erstattungsfähig, soweit sie tatsächlich angefallen,
für die Führung des übernommenen Amtes erforderlich sind und sich in einem angemessenen Rahmen halten.
Versteckte Vergütungen sind nach Auffassung des Bundesgerichtshofs insbesondere auch sämtliche Pauschalen,
die nicht tatsächlich entstandenen und belegbaren Aufwand abdecken oder Ersatz für Kosten sind, die mit der in Frage stehenden Tätigkeit typischerweise verbunden sind
und in dieser Höhe üblicherweise pauschal, ohne Einzelnachweis, erstattet werden (Burhoff, Vereinsrecht, 7. Auflage, Rand-Nr. 291).
Durch die Zahlung einer pauschalen Vergütung oder einer Aufwandspauschale wird auch nicht gegen das in § 55 AO geregeltes Gebot der Selbstlosigkeit verstoßen, wenn eine Satzungsgrundlage vorliegt und die Vergütung nicht unangemessen hoch ist.
Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Beitrag pünklichst zu entrichten, den Verein nach besten Kräften zu fördern
und die erlassenen Anordnungen zur Aufrechterhaltung eines gesicherten Schieß-betriebes zu beachten.
Jedes Mitglied über 18 Jahre ist stimmberechtigt und für die im Verein zu besetzenden Ämter wählbar.
durch schriftliche Austrittserklärung, die nur mit einer Frist von 6 Wochen zum Schluss
des Kalenderjahres zulässig ist und an den Vorstand zu richten ist.
Dieser kann erfolgen, wenn ein Mitglied trotz zweimaliger schriftlicher Abmahnung gegen die Satzung verstößt,
sich unsportlich verhält und den Schießbetrieb stört oder gefährdet.
Das ausgeschlossene Mitglied hat das Recht, die Entscheidung der nächsten Generalversammlung anzurufen.
Die Mitgliedskarte (Sportpass) ist bis spätestens zum 15. Dezember des Kalenderjahres abzugeben.
Das Sicherheitspfand wird zum Ausgleich, bei nicht Rückgabe der Mitgliedskarte (des Sportpasses) verwendet.
Die Beiträge werden von der Generalversammlung festgesetzt.
Die Beiträge sind jeweils in der Zeit vom 1. bis 30. Januar eines Jahres an den Schatzmeister zu entrichten (SEPA Lastschriftmandat).
Von den Beiträgen werden die Beträge für den Deutschen Schützenbund (Landesverband) und die Prämie für Unfall- u. Haftpflichtversicherung (Sporthilfe e.V.) abgeführt.
Bei Beiträgen die bis zum 30.1. eines Kalenderjahres nicht entrichtet werden, erfolgt nach 2-maliger Mahnung und nicht erfolgter Zahlung, der Ausschluss aus dem Verein.
Der Gesamtvorstand wird gebildet durch:
der Schießsportkommission.
dem Oberschützenmeister
Der geschäftsführende Vorstand wird von der Generalversammlung für 3 (drei) Jahre gewählt.
Der geschäftsführende Vorstand ist Vorstand im Sinne des BGB.
Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den 1. Vorsitzenden
oder den stellvertretenden Vorsitzenden jeweils gemeinsam
mit einem weiteren geschäftsführenden Vorstandsmitglied vertreten.
Der 1. Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende berufen die Sitzungen des Vorstandes ein und leiten diese.
Über die Sitzungen des Vorstandes ist ein Protokoll zu errichten, dass vom 1. Vorsitzenden
oder dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schriftführer oder einem anderem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.
§10 Die Schießsportkommission
Die Schießsportkommission besteht aus:
dem Oberschützenmeister als Vorsitzenden
Die Schießsportkommission kann ihrerseits weitere Mitglieder des Vereins zu Mitgliedern wählen, wenn dieses erforderlich erscheint.
Alle Tätigkeiten der Vereinsmitglieder, des Vorstandes und der Schießsportkommission sind ehrenamtlich.
Der Verein verfolgt aus ideeller Grundlage ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff AO 1977.
§12 Generalversammlungen
Der 1. Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende beruft zu Beginn des neuen Geschäftsjahres eine Generalversammlung ein.
Die Einladung muss spätestens zwei Wochen vorher schriftlich an die Mitglieder ergehen.
Die Verhandlungspunkte sind anzugeben.
Anträge zur Generalversammlung sind spätestens eine Woche vor der Generalversammlung dem Vorstand einzureichen.
Der erste Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende kann jederzeit eine ausserordentliche Generalversammlung einberufen, wenn triftige Gründe vorliegen.
Er muss sie einberufen, wenn mindestens 25% der stimmberechtigten Mitglieder dieses unter Angabe des Grundes verlangen.
Über die Generalversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom 1. Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden
und dem Schriftführer oder einem anderen Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.
Die Generalversammlung wählt jährlich 2 (zwei) Kassenprüfer aus der Zahl der erschienenen Mitglieder, die in der nächsten Generalversammlung über das Ergebnis ihrer Kassenprüfung berichten.
Die Amtszeit der Kassenprüfer beträgt 4 Jahre.
Die Generalversammlung beschließt jeweils über die Höhe der Mitgliederbeiträge.
§13 Zuständigkeit der Generalversammlung
Begrüßung der Mitglieder, Verlesung des Protokolls über die letzte Generalversammlung und Genehmigung des Protokolls.
Feststellung der Zahl der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder.
Entgegennahme des vom Vorstand erstellten Geschäfts- u. Kassenberichtes und des Berichtes der Kassenprüfer.
Neuwahl des Vorstandes und aller zur Wahl stehenden Mitglieder z.B. der Schießsportkommission, des Jugendausschusses usw.
§14 Mitgliederversammlungen, Sitzungen der Schießsportkommission
Der 1. Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende, können bei Bedarf die Mitglieder des Vereins
zu Mitgliederversammlungen einladen, insbesondere wenn dieses zur Unterrichtung der Mitglieder erforderlich erscheint.
Die Einladung soll mit einer Frist von 8 Werktagen erfolgen.
Sie kann schriftlich, per Brief oder E-Mail, aber auch mündlich oder fernmündlich erfolgen.
Zu den Sitzungen der Schießsportkommission wird durch den Oberschützenmeister eingeladen.
Die Einladung erfolgt jeweils bei Bedarf.
Sie kann schriftlich, per Brief oder E-Mail, mündlich oder fernmündlich erfolgen.
§15 Wahlen und Abstimmungen
Bei Wahlen und sonstigen Abstimmungen entscheidet die einfache Stimmenmehrheit der an-wesenden Mitglieder.
Eine 3/4 (Dreiviertel)-Stimmenmehrheit ist erforderlich:
bei einer Änderung der Satzung
bei Ausschluss eines Mitgliedes
bei Auflösung oder Verschmelzung des Vereins mit einem anderen Verein.
§16 Auflösung und Verschmelzung
Eine Auflösung oder Verschmelzung des Vereins findet nicht statt, wenn mindestens 7 Mitglieder des Vereins sich entschließen,
den Verein weiterzuführen und dieses schriftlich zu Protokoll der Generalversammlung erklären.
Bei Auflösung des Vereins, oder Wegfall seines bisherigen Zweckes, fällt das Restvermögen des Vereins,
nach Verrechnung und Abzug aller für die Auflösung des Vereins entstandenen Kosten und Aufwendungen,
an die Stadt Steinfurt zwecks Verwendung zur Förderung des Sportes.
48565 Steinfurt-Borghorst, den 02. Februar 2018
Markus Brüffer (Vorsitzender)
Klaus Lehmann (Schatzmeister)
Satzung des Schießfreunde Borghorst e.V. 1961 Stand: April 2008
Satzung des Schießfreunde Borghorst e.V. 1961 Alte Fassung, April 2008
§1 Name und Sitz §2 Zweck und Aufgaben §3 Geschäftsjahr §4 Mitgliedschaft §6 Erlöschen der Mitgliedschaft §7 Beiträge §8 Der Vorstand §9 Die Schießsportkommission §10 Gemeinnützigkeit §11 Generalversammlungen §12 Zuständigkeit der Generalversammlung §13 Mitgliederversammlungen, Sitzungen der Schießsportkommission §14 Wahlen und Abstimmungen §15 Auflösung und Verschmelzung
Das Zahlenmaterial der Abteilung wird, aus finanztechnischen Gründen, Ende eines jeden Jahres der Hauptkasse zugeführt
Zur Erlangung der Mitgliedschaft des Vereins meldet sich das Mitglied beim Vorstand an und kann dann vier Wochen zur Probe im Verein tätig sein.
In diesen vier Wochen entscheidet der Vorstand über die Aufnahme des Mitgliedes.
Jedes nach dem 01.01.2001 neu aufgenommene Mitglied hat einmalig das 1,5-fache des jährlichen Mitgliedsbeitrages zu hinterlegen.
Dieser Sicherheitsbeitrag wird nicht verzinst.
Er wird bei Austritt aus dem Verein und nach Verrechnung eventueller Beitragsrückstände (Bankrückbuchungen nebst Kosten) zurückgezahlt.
jugendliche Mitglieder bis 18 Jahre.
Die Mitgliedskarte (Sportausweis) ist abzugeben.
Die Beiträge sind jeweils bis zum 15.01. eines Jahres im Voraus an den Schatzmeister zu entrichten (Bankeinzugsverfahren).
§9 Die Schießsportkommission
zwei Schützenmeistern
Die Wahlen zur Schießsportkommission (§ 9 Ziffer 1) erfolgen durch die Generalversammlung jeweils für 2 (zwei) Jahre.
§11 Generalversammlungen
§12 Zuständigkeit der Generalversammlung
Begrüßung der Mitglieder, Verlesung des Protokolls über die letzte Mitgliederversammlung und Genehmigung des Protokolls.
Neuwahl des Vorstandes und der Mitglieder der Schießsportkommission.
§13 Mitgliederversammlungen, Sitzungen der Schießsportkommission
Sie kann schriftlich, aber auch mündlich oder fernmündlich erfolgen.
Sie kann schriftlich, mündlich oder fernmündlich erfolgen.
§15 Auflösung und Verschmelzung
Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Steinfurt zwecks Verwendung zur Förderung des Sportes.
48565 Steinfurt-Borghorst, den 25. April 2008
Josef Tiemann (Vorsitzender)
Klaus Lucka (Schatzmeister)