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Timestamp: 2016-10-22 01:45:11
Document Index: 128079005

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_795/2010 (09.12.2010)
8C_795/2010
Z.__________,
Invalidenversicherung (Invalidit�tsbemessung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 11. August 2010.
Der 1966 geborene Z.__________ war zuletzt als Schreiner der Firma M.________ AG erwerbst�tig gewesen, als er sich am 12. August 2003 unter Hinweis auf Schmerzen im rechten Knie und im linken Sprunggelenk bei der IV-Stelle Luzern zum Leistungsbezug anmeldete. Mit Verf�gung vom 12. November 2004 und Einspracheentscheid vom 23. M�rz 2005 verneinte die IV-Stelle bei einem Invalidit�tsgrad von 26 % einen Rentenanspruch des Versicherten. Dieser Einspracheentscheid wurde letztinstanzlich vom Eidg. Versicherungsgericht (EVG) mit Urteil I 453/06 vom 24. Oktober 2006 aufgehoben und die IV-Stelle wurde zu weiteren Abkl�rungen verpflichtet. Aufgrund dieser Abkl�rungen bemass die IV-Stelle den Invalidit�tsgrad neu auf 28 % und stellte nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 25. Juli 2008 erneut fest, dass kein Rentenanspruch bestehe.
Auf Beschwerde des Z.__________ hin holte das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern bei den Dres. med. H.________ und B.________ ein Gerichtsgutachten ein (Gutachten vom 19. November 2009). Daraufhin sprach das kantonale Gericht mit Entscheid vom 11. August 2010 dem Versicherten ab 1. April 2005 eine Viertelsrente zu; soweit weitergehend wurde die Beschwerde abgewiesen.
Mit Beschwerde beantragt die IV-Stelle Luzern, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides ihre leistungsablehnende Verf�gung zu best�tigen. In prozessualer Hinsicht beantragt sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
W�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragt Z.__________ die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Gleichzeitig stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die Beweisw�rdigung durch das kantonale Gericht verletzt namentlich dann Bundesrecht, wenn es den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich falsch eingesch�tzt, ohne sachlichen Grund ein wichtiges und f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidendes Beweismittel nicht beachtet oder aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 8C_727/2009 vom 19. November 2009 E. 1.2).
2.1 Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person invalid oder von Invalidit�t unmittelbar bedroht ist. Invalidit�t ist gem�ss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit.
Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 3.2).
2.3 Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie dem Beschwerdegegner ab 1. April 2005 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zusprach.
3.1 Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere gest�tzt auf das Gerichtsgutachten der Dres. med. H.________ und B.________, vom 19. November 2009 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass der Versicherte ab April 2005 auch in einer seinen Leiden angepassten T�tigkeit wegen R�ckenbeschwerden zu 20 % eingeschr�nkt ist. Die IV-Stelle bringt dagegen im Wesentlichen vor, die Vorinstanz habe zu Unrecht dem Gerichtsgutachten hohen Beweiswert zuerkannt; die Dres. med. H.________ und B.________ h�tten sich in ihrer Beurteilung von den subjektiv gef�hlten Schmerzen des Versicherten leiten lassen und w�rden damit den invalidenversicherungsrechtlich relevanten Krankheitsbegriff verkennen.
3.2 Ausgangspunkt jeder medizinischen Begutachtung sind die subjektiven Angaben der zu begutachtenden Person; die Rechtsprechung hat stets betont, einem Gutachten komme nur dann hoher Beweiswert zu, wenn es auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2010 IV Nr. 39 S. 123, 9C_365/2009 E. 2). Liegen durch apperativ-bildgebende Verfahren gesicherte und in diesem Sinne organisch hinreichend nachgewiesene Befunde vor, so geh�rt es mit zu den Aufgaben der Gutachter, aufgrund ihres medizinischen Fachwissens und ihrer Erfahrung zu beurteilen, ob und inwieweit sich die subjektiv geklagten Beschwerden der versicherten Person durch diese Befunde erkl�ren lassen (vgl. auch BGE 130 V 396 E. 5.3.2 S. 399 mit weiteren Hinweisen). Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin haben dabei die subjektiven Beschwerden nicht bereits dann als objektiv nicht erkl�rbar zu gelten, wenn es aus medizinischer Sicht denkbar w�re, dass die objektiv erhobenen Befunde auch h�tten symptomlos bleiben k�nnen. Objektiv nicht erkl�rbar sind subjektive Beschwerden dann, wenn es aus medizinischer Sicht ungew�hnlich erscheint, dass die objektiv festgestellten Befunde Beschwerden solcher Art oder solcher Intensit�t ausl�sen.
3.3 Die Dres. med. H.________ und B.________ erachteten die vom Versicherten geklagten R�ckenbeschwerden als glaubhaft und durch die bildgebend festgestellten degenerativen Ver�nderungen an der Wirbels�ule erkl�rbar. Nach dem vorstehend Erwogenen wird die Beweiskraft des Gutachtens nicht dadurch gemindert, dass - wie die Gutachter auf die Erg�nzungsfragen in ihrem Schreiben vom 14. April 2010 einr�umen - �hnliche degenerative Ver�nderungen der Wirbels�ule, wie sie beim Beschwerdef�hrer festgestellt werden mussten, h�ufig auch bei wenig symptomatischen und voll arbeitsf�higen Patienten zu sehen sind. Somit hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, indem sie dem Gerichtsgutachten hohen Beweiswert zuerkannte und auf weitere medizinische Abkl�rungen verzichtete; die gest�tzt auf dieses Gutachten vorgenommenen Sachverhaltsfeststellungen sind jedenfalls nicht offensichtlich unrichtig.
3.4 War der Versicherte ab April 2005 auch in einer seinen Leiden angepassten T�tigkeit zu 20 % eingeschr�nkt, so waren die gest�tzt darauf vorgenommene Invalidit�tsbemessung auf 42 % und die Zusprache einer Viertelsrente rechtens. Die Beschwerde der IV-Stelle ist demnach abzuweisen.
4.1 Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend der IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
4.2 Mit diesem Entscheid in der Sache wird das Gesuch der IV-Stelle, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gegenstandslos.
Die Beschwerdef�hrerin hat den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 9. Dezember 2010