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Timestamp: 2020-06-01 05:52:58
Document Index: 346285734

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 32', '§ 140', '§ 145', '§ 60', '§ 159', '§ 146']

ALG 1 und ALG II-Aufstocker, nach Aussteuerung Immer noch Krank | Erwerbslosenforum Deutschland
ALG 1 und ALG II-Aufstocker, nach Aussteuerung Immer noch Krank (1 Betrachter)
Starter*in tinoheide
Datum Start 1 Juli 2017
krankschreibung verpflichtungen
Moinsen Liebe Mitstreiter,
Ich hab schon diverses über das Thema AA und Krankschreibung gelesen finde aber irgendwie nicht das Passende das auf mich zutreffend ist(oder ich bin zu Blööde ;-) )
Also ich bin seit dem 15.03.15 Krankgeschrieben..Krankengeld bis zur Aussteuerung bezogen, jetzt ALG1 und Hartz4 zur Aufstockung.
Gutachten beim AA Arzt ist zum Vorteil des AA gelaufen, Arbeitsfähig im Sinne meiner letzten Tätigkeit in Abgemilderter Form, auf Nachfrage beim SB was den jetzt für mich in Frage kommt...kurze Antwort ^^keine Ahnung ich sei kein Fachmann/Frau^^ dafür....
Nun hab ich vor 3 Wochen ca. ne Zuweisung bekommen für ne Maßnahme ich persönlich da hin und vorgestellt und dementsprechend Aktuelle Fortbescheinigung meiner Krankschreibung vorgelegt, Klare Antwort vom Leiter der Maßnahme so lange Sie Krank sind fällt die Maßnahme für sie Flach, obendrein waren sie Verwundert das ich eh in dem System zur Vermittlung stand...dieses hab ich den SB mitgeteilt und als Antwort per Mail kamm der Vorwurf ich hätte an Nichts Intresse was meine Arbeitslosigkeit beenden würde, naja klassiche Einstellung vom AA (meine persönliche Meinung)
dieses hab ich Entschieden abgelehnt da nicht ich die Maßnahme abgelehnt habe sondern die Leitung der Maßnahme...jetzt hab ich vom Abteilungsleiter Brief bekommen mit diversen Forderungen Eigenbemühungen nachzuweisen Bewerbungen zu schreiben etc.pp...
Wie sieht es aus muss ich dem jetzt nachkommen, da auch von Seiten des AA es nie zu einen Gespräch zwecks EGV oder sonstigen Vereinbarung gekommen ist, kein Gespräch oder sonstwas..lediglich Einladungen zu Infovorträgen
Meine Krankschreibung sind bis auf 2 Monate immer zum Amt geschickt worden da ich mal ne Mail bekommen habe das ich es nicht bräuchte ausser wenn ich auf eine Neue Krankheit Arbeitsunfähig geschrieben währe
Vorweg: Ich kann natürlich nicht die Schwere deiner Erkrankung einschätzen. Ich möchte nur meine Überlegungen aufzeigen.
Nur meine Interpretation: Der SB muss sich an das Gutachten des AfA-Arztes halten. Er hat deine Aussage zur AU akzeptiert und nicht die erforderliche Entscheidung getroffen. Er hätte das Arbeitslosengeld aber m. E. wegen fehlender Verfügbarkeit stoppen müssen, da er vom AfA-Arzt die Mitteilung hat, du bist arbeitsfähig. Es ist nämlich zu beachten, dass sich der Begriff der Arbeitsunfähigkeit nach dem Status des Arbeitnehmers (Beschäftigung oder Arbeitslosigkeit) richtet. Grundlage ist § 2 Abs. 1 und 3 der Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien.
Beschäftigung (§ 2 Abs. 1)
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn beschäftigte Versicherte auf Grund von Krankheit ihre letzte Tätigkeit nicht mehr ausführen können.
Arbeitslosigkeit (§ 2 Abs. 3)
Versicherte, die arbeitslos sind, sind arbeitsunfähig, wenn sie krankheitsbedingt nicht mehr in der Lage sind, leichte Arbeiten zu verrichten. (die letzte Tätigkeit spielt dabei keine Rolle)
Du wurdest vermutlich nicht vom AfA-Arzt untersucht. Da stellt sich natürlich die Frage, ob der AfA-Arzt die Befunde deines Arztes richtig eingeschätzt hat. Es stellt sich dann die Frage, ob sich dein Arzt an die Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien gehalten hat.
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator...: 7 Juli 2017 ...
Hallo BerndB
Ja zum Thema meiner Gesundheit, da drück ich das mal so aus die Ärzteschaften haben sich 14 Monate an einer Fehldiagnose festgehalten und Tabletten on mass verschrieben, dann irgendwan OP Lendenwirbel, seit dem Lauf ich mit 100 Mg Oxicodon in meiner Birne rum um den Tag einigermaßen rum zubekommen...um es mal glimpflich auszudrücken .
Der Afa Arzt ht sein Gutachten erstellt nach einen Gutachten einer Rehaeinrichtung die Vor meiner OP stattgefunden hat, und dementsprechend eingentlich nichtssagend ist, Mal ehrlich unserer Gärtner hätte ein Besseres Gutachten schreiben können!
Berichte meiner Behandelnen Ärzte wurden natürlich auch nicht eingeholt...Das Gutachten selbst hab ich nach mehrfacher Aufforderungen in die Hand bekommen, und natürlich hab ich es bemängelt und angeregt das ein neues Gutachten erstellt wird was aber im Nachhinein wohl vom Amt links liegen gelassen worden ist da sie sich meiner Meinung nach dann selbst in Knie geschossen hätten.
Zur Maßnahme wie gesagt wurde von der Einrichtung selbst abgelehnt, da Krank..und ich dementsprechend das Amt und SB informiert...Daraufhin hab ich Einladung zum 30.06.17 zwecks Nachweis meiner Eigenbemühung, und Besprechung wegen meiner aktuellen Beruflichen Situation die ich Abgesagt habe mit Verweiss auf Bestehende Krankschreibung und tatsächlichen langen geplanten Ärztlichen Termin (Termin bestand schon vor der Einladung) also mit wichtigen Grund (scheint eine riesige Grauzone zu sein Termionwahrnehmung und Krankschreibung) was ich unter anderen hier gelesen hab...Jetzt kamm Quittung Geld eingefroren bis Klärung, da angeblich ohne Grund nicht wahrgenommen!
Jetzt Scann ich die Unterlagen ein Gibs mal zu Anwalt zur Prüfung.
Hallo tinoheide,
Anwalt ist m. E. eine gute Idee.
Ansonsten: Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass der AfA-Arzt Gutachten zur OP bzw. nach der OP nicht zur Kenntnis nimmt, wenn er von der OP weiß. Es stellt sich die Frage, ob der SB in der Beantragung des Gutachtens die OP erwähnt hat. Ansonsten ist dies m. E. ein klassischer Fall dafür, dass sofort ein neues Gutachten veranlasst werden muss.
Bei vielen Agenturen gibt es im ärztlichen Dienst eine sogenannte Kundentheke. Auszug aus dem "Praxisleitfaden des Ärztlichen Dienstes" (kann im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes bei der AfA angefordert werden):
In Agenturen für Arbeit, die dazu personell und logistisch in der Lage sind, wurden und werden Kundentheken im ÄD eingerichtet. Die Kundentheke ist ein zusätzliches Serviceangebot des ÄD und dient als erste Anlaufstelle für Kundinnen und Kunden, für die eine Sozialmedizinische Begutachtung in Auftrag gegeben wurde. Diese können dort die ausgefüllten Gesundheitsfragebogen und die Schweigepflichtentbindungen abgeben bzw. erhalten dort Unterstützung beim Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens und der Schweigepflichtentbindungen. Ggf. können Absprachen getroffen (z. B. dass die Kundin/der Kunde verfügbare medizinische Unterlagen beibringt oder dem ÄD zusendet) und Termine vereinbart werden. Fragen, die die Kundin/der Kunde in Bezug auf die Sozialmedizinische Begutachtung hat, können an der Kundentheke geklärt werden.​
Das erste Gutachten ist gelaufen. Ich würde aber trotzdem versuchen, den ärztl. Dienst evtl. telefonisch oder persönlich zu erreichen. So können Missverständnisse evtl. ausgeräumt werden. Aber du solltest das machen, was nach deiner Meinung am Ehesten ans Ziel führt. Denn meines Erachtens stellt sich die Frage, ob es jetzt nur um die Einstellung des Alg wegen versäumtem Termin oder um weitreichendere Entscheidungen geht.
Ja mir ist das alles auch ein riesen Rätsel mit den Gutachterei...ich denke mal die ganze Sache ist klares Kalkül die wollen an ihr jetziges Gutachten festhalten das ich Arbeitsfähig bin und sie mich dadurch drängen wollen das ich mich nicht mehr Krank schreiben lasse, obwohl ich das ja nicht Entscheide da meine behandelnde Ärzte mich immer genau Begutachten bevor sie den Schein ausgeben!
Meine Vermutung ist langsam das die Damen und Herren eigends nur ihre Eingekauften Kurse belegen wollen ansonsten droht ja auch bei ihnen Budgekürzung..
Was die Behauptung immer die Behauptung angeht ^^Ohne wichtigen Grund nicht erschienen^^ hab ich vorgestern noch ein Urteil vom BSG aus 2010 gefunden was sich mit dieser Frage auseinander gesetzt hat, zwar im Falle eines Hartz4 Empfänger, allerdings hat sich die Bundesagentur f.Arbeit dieses Urteil in ihren Fachlichen Hinweisen FH zu§ 32 SGB II, dort Rn. 32.9 aufgegriffen und führt dort aus- die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist Grundsätzlich als wichtiger Grund anzusehen- (und noch etwas mehr) dieses hab ich den SB in einer Stellungsnahme mitgeteilt per Email und Einschreiben , mal schauen was bei Raus kommt. Jedenfalls ist RA informiert und wartet ab was zwecks Stellungsnahme raus kommt bevor er tätig wird.
Ich Danke Dir schonmal für deine Tips und Hinweise halte dich auf dem Laufenden wenn es was Neues gibt!!
Nein obwohl ich drauf bestanden habe!
Meine Stellungsnahme, Urteil vom BSG und der Nachweis das eine AU tatsächlich als wichtiger Grund zwecks Nichtwahrnehmung eines Termins zählt muss erstmal gefruchtet haben, den heute hab ich Schreiben vom SB und nicht mehr vom Teamleiter (derjenige der die Leistung eingefroren hat) nun mit neuer alten Vorwurf ich hätte ich hätte... und aus diesem Grunde hat meine SB die Leistungen eingestellt und nun muss geprüft werden. Ich stell mal das Schreiben hier rein.
In mir Schleicht das Gefühl hoch das das AA bei den einen nicht weiterkommt und nun beim Anderen weitermacht....
Schreiben 5.7.17.pdf
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falls dein Pseudonym dein richtiger Name ist, ggf. das Pseudonym ändern.
Die Zahlungen sind laut Schreiben eingestellt. Wenn du mit der Rückantwort bis zum 22.07.2017 wartest, wird die Juli-Zahlung vermutlich nicht rechtzeitig bei dir eingehen. Aber ob deine Gründe ausreichen, kann ich nicht beurteilen. Und es wird natürlich nachgezahlt, wenn deine Gründe anerkannt werden.
habe zunächst mal ein wenig "aufgeräumt" und dein Thema in einen besseren Bereich verschoben, da wirst du auch schneller andere / ähnliche Fälle finden.
Mit den "normalen" Vorgängen im ALGI hat es wenig zu tun, was nach einer Aussteuerung passiert ...
Das erschwert deine Lage (vermutlich) zusätzlich, weil beide Behörden gerne ihr jeweils "eigenes Süppchen" mit dir kochen möchten oder lässt dich das JC nach dem ersten "Sturm" in Ruhe ???
Meiner Kenntnis nach hat aber die Betreuung / Vermittlung seit Anfang des Jahres NUR über die AfA zu erfolgen bei ALG I-Aufstockern, eben um solche "unpassenden Mischungen" zu vermeiden (AfA verlangt "HÜ" und JC verlangt "Hott") ...
Vielleicht solltest du deinen AfA-SB mal daran erinnern und ruhig auch daran, dass du immer noch wegen Aussteuerung aus dem Krankengeld dort bist und weitere Behandlungen noch im Gange sind, natürlich ohne deine (grundsätzliche) Vermittlungsbereitschaft in Zweifel zu ziehen.
Dazu haben die aber Ahnung zu haben, dafür werden die als "Arbeitsberater / - vermittler) schließlich bezahlt.
Liegt dir das ÄD-"Gutachten" vor (sonst besorge es dir bitte DIREKT beim ÄD, es gibt Teil A und Teil B) und welche Unterlagen hast du dafür eingereicht ... wurdest du vom Arzt untersucht oder wurde nach "Aktenlage" begutachtet ???
Du bist zwar verpflichtet dich mit diesem "Restleistungsvermögen" der Vermittlung zur Verfügung zu stellen aber was du nun in einer Maßnahme sollst, ist mir noch nicht ganz klar ...
Nun hab ich vor 3 Wochen ca. ne Zuweisung bekommen für ne Maßnahme ich persönlich da hin und vorgestellt und dementsprechend Aktuelle Fortbescheinigung meiner Krankschreibung vorgelegt,
Wie wurde dir denn die Notwendigkeit dieser Maßnahme VORHER begründet, es ist eher selten, dass Ausgesteuerte in Maßnahmen gesteckt werden, der AfA ist ja schließlich bekannt, dass noch eine AU vorliegt (zumindest für die ausgesteuerte Krankheit), es ist ja kaum einer direkt gesund, nur weil die KK kein Geld mehr zahlen muss.
Zunächst mal wäre interessant zu erfahren was genau in der Zuweisung steht und um welche Art Maßnahme es sich überhaupt handelt, dem Maßnahmeträger (MT) gibt man zu seiner Gesundheit allerdings überhaupt keine Auskünfte, der zahlt ja nicht deinen Lebensunterhalt, der will nur an dir vedienen (können).
Klare Antwort vom Leiter der Maßnahme so lange Sie Krank sind fällt die Maßnahme für sie Flach, obendrein waren sie Verwundert das ich eh in dem System zur Vermittlung stand...dieses hab ich den SB mitgeteilt und als Antwort per Mail kamm der Vorwurf ich hätte an Nichts Intresse was meine Arbeitslosigkeit beenden würde,
Wie hast du dem SB das mitgeteilt ???
Dein SB scheint wenig bis keine Ahnung zu haben, was es bedeutet aus dem Krankengeld ausgesteuert zu werden, du bist aktuell nicht vorwiegend wegen Arbeitslosigkeit bei der AfA sondern genau deswegen, weil du ausgesteuert wurdest.
Mit irgendeiner sinnfreien Maßnahme wird eine Arbeitslosigkeit übrigens auch nicht beendet, seit wann bist du (auch) arbeitslos und was (etwa) hast du vorher gemacht (guter oder eher weniger guter Verdienst ?) ???
Das ist nicht ganz unwichtig für deine möglichen Argumente dem SB gegenüber, denn ich denke mir man hat dir (bei der AfA) wieder Vieles nicht gesagt, was man dir hätte sagen müssen, damit du deine Rechte kennst.
So richtet sich deine Vermittlung (auch mit dem begrenzten Restleistungsvermögen lt. ÄD) IMMER nach dem § 140 SGB III, jedenfalls so lange noch Anspruch auf ALGI besteht.
Zunächst solltest du dir abgewöhnen per Mail oder gar per Telefon mit deinem SB Informationen auszutauschen, das hat rechtlich überhaupt KEINE Bedeutung.
Diese Angaben solltest du löschen lassen (sind freiwillig) und zukünftig den Postweg (per Übergabe-Einschreiben) oder höchstens FAX (mit Sendebericht) nutzen, um immer auch ordentliche / rechtssichere Nachweise in der Hand zu haben, was du der AfA / dem SB mitgeteilt hast und wann.
naja klassiche Einstellung vom AA (meine persönliche Meinung) dieses hab ich Entschieden abgelehnt da nicht ich die Maßnahme abgelehnt habe sondern die Leitung der Maßnahme...
Zunächst wäre mal zu klären, ob die Zuweisung zu dieser Maßnahme überhapt rechtskonform erfolgt ist, es gibt auch viele Maßnahmen, die (eigentlich) freiwillig sind und gar nicht so leicht zugewiesen werden können.
Zudem ist immer zu begründen WARUM du genau diese Maßnahme brauchst, damit die "Zumutbarkeit" geprüft werden kann ... es geht also um konkrete Inhalte und Ziele dieser Maßnahme und wieso du die unbedingt benötigst, um "besser" in Arbeit zu kommen ...
Bisher klingen deine Angaben jedenfalls nicht danach, dass darüber VORHER mit dir beraten und gesprochen wurde ... du schreibst immer vom "AA", die Zeiten vom Arbeits-Amt liegen schon länger zurück, darf ich fragen wie alt du bist ?
Dazu würde ich gerne wissen, wie du selbst deinen weiteren beruflichen Weg für die Zukunft siehst, in der Regel wird nach einer Aussteuerung eine Reha (med. / beruflich) oder der Antrag auf EM-Rente bei der DRV gefordert, als Teil der Anwendung von § 145 SGB III.
So ganz blicke ich da bei dir noch nicht durch ... welche SB-Kontakte / Beratungs-Termine gab es denn überhaupt schon zur AfA, abgesehen von der Antragstellung nach der Aussteuerung ???
jetzt hab ich vom Abteilungsleiter Brief bekommen mit diversen Forderungen Eigenbemühungen nachzuweisen Bewerbungen zu schreiben etc.pp...
Welche Rechtsgrundlagen (mal abgesehen von den "allgemeinen Mitwirkungspflichten" nach § 60 ff SGB I) werden für diese einseitigen Forderungen genannt ???
Verbindlich könnte man das nur in einem VA (Bescheid) als Ersatz für eine vorgelegte EGV verlangen, wie du schreibst gibt es aber keine EGV und noch nicht mal ein Gespräch dazu ...
Es ist zwingend vorgeschrieben (inzwischen), dass man eine EGV mit dem "Kunden" besprechen / abstimmen soll und erst bei Weigerung diesen Vertrag zu unterschreiben (nach angemessener Prüfungsfrist für dich) kann (und soll) das als ersetzender Verwaltungs-Akt (VA) dann "einseitig" wirksam gemacht werden.
Irgendein Schreiben mit irgendwelchen Forderungen hat eine solche Rechtswirkung NICHT, sofern das nicht als Bescheid betitelt und mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen ist ...
Das ist also (wahrscheinlich) ein wertloses Stück Papier, zumal auch ordentliche Rechts-Folgen-Belehrungen (RFB) da drauf gehören würden, was dir nach § 159 SGB III passiert wenn du das nicht erledigen wirst wie "befohlen" ...
Es wäre gut wenn du meine Fragen beantwortest und die entsprechenden Unterlagen (Zuweisung Maßnahme und Schreiben des Geschäftsführers) noch einstellen kannst (bitte gründlicher anonymisieren UND bei Bedarf auch umgehend deinen User-Namen ändern lassen), ich denke mal, dass hier eine Beschwerde über das KRM in Nürnberg angebracht wäre.
Dazu werden wir uns (wenn du magst) bis Montag was "Nettes" überlegen ...
Das ist soweit richtig, ich hoffe du hast dir ALLE Mails dazu ausgedruckt und gesichert, auch so ein PC kann schnell mal "die Hufe hoch machen" ... auch bei einer neuen Krankheit kann ich dir allerdings NICHT empfehlen dem Wunsch der AfA nachzukommen.
Die AfA wird dann nach 6 Wochen Leistungsfortzahlung (§ 146 SGB III) das ALG I aufheben und die KK wird dir trotzdem KEIN Krankengeld mehr zahlen, denn für die KK bist du noch gar nicht gesund gewesen und hast also nur eine "hinzugetretene Krankheit", die keinen neuen Anspruch auf Krankengeld bewirken wird.
Die kennen wirklich sehr viele Tricks aber WIR auch ...
Das mit der Anhörung sehe ich nicht so "verbissen", bis du am Monatsende wieder dein Geld zu bekommen hast wird das vermutlich schon alles geregelt sein ...
Nach deinen bisherigen Schilderungen hat dein SB sehr schlechte Karten mit seiner versuchten "Sperre" durchzukommen, wegen (angeblichem) Abbruch einer Maßnahme, die man dir auf solch "krummen Wegen" aufgedrückt hat ...
Die Anhörung auszufüllen (bzw. auf einem Beiblatt den wahren Hergang zu schildern) kann sich lohnen (schon für Nürnberg ), ansonsten interessiert das die SB sowieso meist wenig, ob man dazu was schreibt oder nicht ...
Wir lesen uns wieder, denke ich mal ...