Source: http://www.jurablogs.com/topic/kg-berlin
Timestamp: 2018-02-23 16:53:15
Document Index: 395343457

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 97', '§ 87', 'BGH', '§ 520', 'BGH']

KG BERLIN - JuraBlogs
… Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 04.04.2017 -Az.: 5 W 31/17 die Mindestanforderungen an eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung zusammengefasst. Danach müsse der den Vorwurf begründende Sachverhalt genau angegeben und der Verstoß klar und eindeutig bezeichnet sein. Zudem müssten in einer Abmahnung immer gerichtliche Schritte für den Fall des…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 39 Leser - August 16, 2017 8:30am
RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 44 Leser - May 31, 2017 5:19pm
… Ansprüche gegen den Kläger verzichtet. Daraufhin wurde das Verfahren übereinstimmend für erledigt erklärt und das Kammergericht musste nur noch über die Kosten entscheiden. Die Entscheidung im Volltext (meine Anmerkungen dazu unten): KG Berlin, Beschl. v. 08.02.2017 – 24 U 117/15 Leitsätze (von mir): Auch nach Änderung des § 8 TMG werden…
Offene Netze und Recht- 112 Leser - February 20, 2017 10:13am
… in Anspruch nimmt. Dabei bezieht sich das Landgericht auf eine Entscheidung des KG Berlins: „Die Kammer schätzt den Schadenersatzanspruch auf 100,00 Euro in Anlehnung an die Rechtsprechung des KG Berlin (Beschluss vom 07.12.2015, 24 U 111/15). Der im Wege der Lizenzanalogie aufgemachte Schadensersatzanspruch (§ 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG n.F.) wegen…
… © Fotolia Das Kammergericht Berlin hat vor kurzem in einem interessanten Urteil entschieden, dass ein Mieter von Gewerberaum aufgrund der Baurechtswidrigkeit der Mieträume die Miete vollständig um 100 Prozent mindern durfte. Überraschend war das deshalb, weil eine Nutzungsuntersagung der Behörde aufgrund der Baurechtswidrigkeit noch gar nicht…
Fernsehanwaltin Mietrecht- 110 Leser - September 30, 2016 9:00am
… Wer heutzutage ein Smartphone besitzt, hatte höchstwahrscheinlich auch schon, in der einen oder anderen Form, mit der Anwendung WhatsApp zu tun. Denn durch diese Messaging-App wird das Senden von Nachrichten stark vereinfacht. Bislang stellt das Unternehmen seine AGB jedoch nur auf Englisch bereit. Diesen Zustand erklärte das KG Berlin nun für…
…, weil WhatsApp deutschen Verbrauchern das „Kleingedruckte“ ausschließlich in englischer Sprache zur Verfügung stellt. Ohne Übersetzung ins Deutsche sind sämtliche englischsprachigen WhatsApp-AGB unwirksam. Deutschsprachiger Internetauftritt, englischsprachige AGB Der der Entscheidung des KG Berlin zugrundeliegende Sachverhalt ist denkbar einfach…
… des Handelsvertreters durch Schweigen auf die Provisionsabrechnungen des Unternehmers stehen die dem Schutz des meist wirtschaftlich schwächeren Handelsvertreters dienenden §§ 87a Abs. 5, 87c Abs. 5 HGB entgegen. Beschluss KG Berlin vom 18.5.2015 Az 12 U 124/13 …
Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 79 Leser - May 9, 2016 2:58pm
… dem regionalen Markt orientieren, da der Gutachter selbst auch verpflichtet ist, die Restwerte auf dem regionalen Markt zu ermitteln. Wir finden, dass es sich bei der Entscheidung des KG Berlin um eine beachtenswerte Entscheidung handelt, die der Versicherungswirtschaft nicht schmecken wird. Was denkt Ihr? Gebt bitte Eure sachlichen Kommmentare ab…
… und verlangt von der Beklagten als Haftpflichtversicherung der jeweiligen Unfallgegner Zahlung seines restlichen Sachverständigenhonorars in Höhe von insgesamt 650,19 Euro nebst Zinsen. Er war von den Geschädigten jeweils mit der Erstattung eines Schadensgutachtens beauftragt und stellte ihnen nach Gutachtenerstattung sein Honorar in Rechnung. Die…
… tragende rechtliche Erwägungen gestützt, muss die Berufungsbegründung in dieser Weise jede tragende Erwägung angreifen. BGH BESCHLUSS VI ZB 6/14 vom 3. März 2015 ZPO § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, Nr. 3 BGH, Beschluss vom 3. März 2015 – VI ZB 6/14 – KG Berlin LG Berlin - 2 - Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 3. März 2015 durch den Vor…
fachanwalt-hannover- 147 Leser - March 28, 2015 11:48am
Strafrecht 2015 2016 Abtretung Agb Aktivlegitimation Allgemeine Geschäftsbedingungen Anerkenntnis Anwalt Art Und Weise Ausland Berlin Berufung Berufungsbegründung Beschluss Bgh Blog Bredereck Daten Datenschutzrecht Deutschland Ehe Einstweilige Anordnung Eltern Entscheidung Erbrecht Erfüllungshalber Facebook Fachanwalt Fachanwalt Für Familienrecht Fernmeldegeheimnis Grundrechte Haftpflichtschaden Handelsvertreter Hersteller Huk Huk Coburg Versicherung Höhe Influencer Marketing Instagram Internetauftritt Internetrecht Ip Adresse Kammergericht Kammergericht Berlin Kind Lg Berlin Lizenzanalogie Maßregelvollzug Medienrecht Mieter Mietrecht Minderung Nichtzulassungsbeschwerde Nutzer Oberlandesgericht Olg Online Shop Onlinerecht Ordnungsgeld Personenbezogene Daten Persönlichkeitsrecht Rdg Rechtsanwalt Rechtsanwaltsgebühren Rechtsanwaltskosten Rechtsprechung Revision Sachverständigenhonorar Sachverständigenkosten Samsung Schadensersatz Smartphone Social Media Sorgerecht Störerhaftung Telekommunikationsrecht Telemediengesetz Umgangsrecht Unterbringung Unterhalt Unternehmen Unwirksam Urheber Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteil Urteile Urteile Und Beschlüsse Verbraucher Vermieter Versicherungen >>>> Video Blog Webseite Website Werberecht Wettbewerbsrecht Whatsapp Wichtige Verbraucherinfos Zwangsvollstreckung