Source: http://www.familienrecht-heute.de/forum/index.php/SearchResult/341052/?highlight=&s=b051d7e60a79dbe158b9e12cdae08a85fd9a8f36
Timestamp: 2018-11-18 06:52:17
Document Index: 309363319

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 16', '§ 14', '§ 1611', '§ 1611', '§ 1611']

awi - 13. November 2018, 09:05 - Elternunterhalt
Hallo pensionaer, Zitat von pensionaer: „Das Einkommen und das Vermögen übersichtlich aufzulisten und zu belegen reicht m.E. aber nicht aus, auch deine Belastungen wie z. B. Hypotheken etc. sollten übersichtlich aufgelistet werden.“ Du hast selbstverständlich Recht. Vielen Dank für die Ergänzung. Warum ich das nicht erwähnt habe verstehe ich selbst nicht. Vor allem für die Ausgaben sehen die meisten Formulare nur sehr wenig Platz vor. Gruß awi
awi - 12. November 2018, 19:06 - Elternunterhalt
Zitat von eijeijei: „Wenn der UHP keine Rente beantragt, dann ja noch nicht Rentner wäre“ Die Aussage, die ich kenne ist: "Ab dem gesetzlichen Rentenalter, kann verwertbares Vermögen verrentet werden" Zitat von eijeijei: „Diese müßten doch irgendwie herausgerechnet werden, das Vermögen mindern ?! Die Frage ist dann wie .“ Wie das von dem zuständigen SHT gesehen würde?? Abwarten, Tee trinken und versuchen, sich schlau zu machen.
awi - 12. November 2018, 10:02 - Elternunterhalt
Zitat von Ingwer: „Geprüft wird eigentlich immer“ M.E. so nicht gesetzeskonform Zitat: „§ 43 SGB (5) Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern und Eltern sind nicht zu berücksichtigen, es sei denn, deren jährliches Gesamteinkommen im Sinne des § 16 des Vierten Buches beträgt jeweils mehr als 100 000 Euro (Jahreseinkommensgrenze). Es wird vermutet, dass das Einkommen der unterhaltsverpflichteten Personen nach Satz 1 die Jahreseinkommensgrenze nicht überschreitet.“ Eige…
awi - 11. November 2018, 17:40 - Elternunterhalt
Zitat von LoriK: „Trägt das dann komplett das SA/Steuerzahler , Ja oder kann der UHP zur Rückzahlung der komplett aufgelaufenen Summe aufgefordert werden, sobald er leistungsfähig wäre ? Zum Beispiel durch ein Erbe oder Ähnliches ? Nein “ Ich habe oben schon geschrieben: Zitat von awi: „Bei Unterhalt gilt grundsätzlich, dass Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit zeitgleich vor liegen müssen.“
awi - 11. November 2018, 11:16 - Elternunterhalt
Zitat von LoriK: „O.k dann fordert das SA die Sozialgelder vom UHP nicht zurück“ Ich weiß immer noch nicht was du mit "Sozialgelder" meinst. Zitat von LoriK: „weil unterstellt werden könnte dem Sohn den Haushalt zu führen“ - Ich weiß nicht, ob sich dieser Passus auf einen Sohn anwenden ließe, der noch im Haushalt lebt. - Wenn ja, eine Unterstellung oder Behauptung alleine würde nicht reichen. Das SA müsste das beweisen. Zitat von LoriK: „Und wie ist das mit der Miete ? Wird dann die Hälfte der M…
awi - 10. November 2018, 23:52 - Elternunterhalt
Zitat von LoriK: „aber ist halt besorgt das die Sozialschulden der UHB , ihr nun ein Leben lang im Nacken hängen.“ und Zitat von LoriK: „Wer haftet denn nach Tod der UHB für diese ? Oder verfallen die ? Was wenn die UHP plötzlich Geld gewinnen/erben würde ? Muss das dann ein Leben lang dem SA gemeldet werden auch über den Tod der UHB hinaus ,“ Bei Unterhalt gilt grundsätzlich, dass Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit zeitgleich vor liegen müssen. Es gibt keine Sozialschulden. Ich weiß auch nich…
awi - 10. November 2018, 23:33 - Elternunterhalt
Hallo eijeijei, Zitat von eijeijei: „Wie wird das dann als monatl. Einkommen umgerechnet ?“ Die Verrentung des Vermögens erfolgt nach Zitat: „§ 14 Abs. 1 BewG: Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen Der Kapitalwert von lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen ist mit dem Vielfachen des Jahreswerts nach Maßgabe der Sätze 2 bis 4 anzusetzen. Die Vervielfältiger sind nach der Sterbetafel des Statistischen Bundesamtes zu ermitteln und ab dem 1. Januar des auf die Veröffentlichung der Sterbetafel …
awi - 10. November 2018, 09:29 - Elternunterhalt
Hallo LoriK, willkommen im Forum. Zitat von LoriK: „ 1. Frage : Dürfte das Sozialamt evtl. ein fiktives Einkommen für die Hausfrau zugrunde legen, für Haushaltsführung, weil der Sohn noch daheim lebt? Nein. Wie kommst du auf diese Idee? Die Unterhaltsberechtigte ist verheiratet und lebte bis vor kurzem noch mit Ihrem Ehemann im Nicht-EU-Ausland . Die Unterhaltsberechtigte ist schwer erkrankt, der Ehemann war mit der Pflege überfordert und hat die UHB nach Deutschland bringen lassen. Dort wurde S…
awi - 8. November 2018, 18:07 - Elternunterhalt
Zitat von Susi1966: „habe übernächste Woche einen Termin beim Anwalt“ M.E. bringt ein Anwalt in diesem Stadium gar nichts und kostet nur. Das Geld kannst du dir sparen. Du listet dein Einkommen und Vermögen übersichtlich auf und wartest ab, was das SA schreibt. Das Einkommen und Vermögen eines Lebensgefährten brauchst du nicht anzugeben. Wenn ihr zusammen wohnt und einen gemeinsamen Haushalt habt, könnte allenfalls eine Haushaltsersparnis angesetzt werden.
awi - 8. November 2018, 17:56 - Elternunterhalt
Zitat von ichw: „Wenn die Tilgung aber vor dem eigentlichen Ende der Laufzeit des Vertrages endet? Deshalb meine Frage nach der Restschuld.“ Der Sinn der Restschuld ist mir nicht klar. Wichtig ist doch zunächst einmal die Abtragung. Solange das Darlehen bedient wird, vermindern die Darlehensraten das Einkommen. Wenn der Vertrag aus läuft und eine Restschuld vorhanden ist, kann man für diese Restschuld einen neuen Kredit aufnehmen. Der sollte dann anerkannt werden, wenn die Bedingungen marktüblic…
awi - 7. November 2018, 18:41 - Elternunterhalt
Du kannst grundsätzlich mit deinem Geld machen was du willst. Da kann ein SHT nicht reinreden. Wie schon oben gesagt kann ein SHT nur deine Leistungsfähigkeit berechnen und EU fordern. Wenn die Forderung berechtigt ist, dann musst du zahlen. Woher du das Geld nimmst ist dem SA egal.
awi - 7. November 2018, 18:34 - Elternunterhalt
Zitat von ichw: „Ein Immobilienkredit läuft im Laufe des kommenden Jahres aus (selbst bewohnte Eigentumswohnung). Wie wird dies angegeben (Restschuld erfragen?), bzw. wird nach Abzahlung neu berechnet?“ Ich würde lediglich den Kredit angeben, der aktuell zu bedienen ist und eine Kopie des Kreditvertrags beifügen. Zitat von ichw: „müsste ich das Sparguthaben separat aufbauen. Kann auch hierfür etwas veranschlagt werden, oder ist das Ansparen für diese Zwecke generell dem Selbstbehalt zu entnehmen…
awi - 7. November 2018, 17:59 - Elternunterhalt
Hallo Susanne, Zitat von Susi1966: „Man kann meinem Mann ja nicht verbieten ein Haus als Aterssicherung zu bauen und dass ich das mittrage ist wohl selbstverständlich. Ist ein solcher Kredit dann anrechenbar und hebt den Wohnvorteil smit auf?“ Verbieten kann ein SA gar nichts. Es kann lediglich deine Leistungsfähigkeit berechnen und EU fordern. Ob und wie ein Sozialamt einen solchen Kredit nach der RWA anerkennt?? So wie ich die Vorgehensweise von SHTs kenne, wird man mit Schwierigkeiten rechnen…
awi - 7. November 2018, 17:29 - Elternunterhalt
Zitat von Ingwer: „Du kannst jederzeit damit beginnen bis zu 5 % deines Bruttos anzusparen. In welcher Form das geschieht ist völllig egal. Es sollte jedoch nachweislich und nachvollziehbar erfolgen, damit das Sozialamt die Beiträge als solche akzeptiert. Ich empfehle, die Altersvorsorge auf ein separates Konto einzuzahlen. Belegvermerk Altersvorsorge. Von diesem Konto sollte nichts für Konsumzwecke abgehoben werden. “ Ein evtl. vorhandener Ehepartner ist in seiner Altersvorsorge nicht auf 5% be…
awi - 5. November 2018, 17:11 - Elternunterhalt
Hallo Kind1, willkommen im Forum. Zitat von Kind1: „Dieser lies aber gleich durchblicken, dass er von den Antrag nichts hält und lieber ein schreiben an das Sozialamt mit meinem Einkünften aufsätzen möchte. Dieser Ansicht des Anwalts würde ich mich glatt anschließen. Siehe weiter unten. Nichtsdestoweniger braucht man in diesem Stadium keinen Anwalt. Der kann nichts anderes als was du auch kannst. Ich selber verdiene nur gering. Mein Mann recht gut. Der Mann spielt im Prinzip eine sekundäre Rolle…
awi - 2. November 2018, 11:45 - Elternunterhalt
Das kommt immer auf den Einzelfall an. Wer kann was wie beweisen? Dazu müsste man die ärztlichen Unterlagen kennen. Wie haben die Ärzten das beurteilt? Welche Prognose haben sie gestellt? usw. Sollte der SHT einen Wegfall der Verpflichtung nicht anerkennen, was ich für sehr wahrscheinlich halte, dann müsstest du die Verfehlungen des Vaters beweisen. Das kannst du durch die Zeugenaussagen. Wie schon geschrieben, in deiner Beschreibung sollte das Wort Alkohol nicht auftauchen. Dann müsste der SHT …
awi - 2. November 2018, 08:42 - Elternunterhalt
Hallo rejen001, grundsätzlich sind die Hürden bei einer Inanspruchnahme von § 1611 BGB sehr hoch. Chancen sehe ich eigentlich nur, wenn der Alkohol keine übergeordnete Rolle spielt. Wenn du wieder Auskunft geben musst, dann würde ich zweigleisig vor gehen. 1. Auskunft wie geben 2. Deinen Fall schildern und Wegfall der Verpflichtung nach § 1611 BGB beantragen. Dazu würde ich dir raten: - nicht übertreiben, aber unmissverständlich zum Ausdruck bringen, dass du für diesen Menschen keinen Unterhalt …
awi - 1. November 2018, 22:06 - Elternunterhalt
Hallo rejen001, willkommen im Forum. Zitat von rejen001: „) Kann ich nochmal mit einer Aufforderung rechnen?“ Ist sehr wahrscheinlich. Hast du dich bereits auf den § 1611 BGB (Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung) bezogen? Wenn ja, wie hat man reagiert? Gruß awi
awi - 1. November 2018, 10:11 - Elternunterhalt
Hallo Beetlejuice34, willkommen im Forum. Zitat von Beetlejuice34: „ Jedoch hab ich einiges gespart um mir zb nächstes Jahr ein neues Auto zu kaufen und eine neue küche. Darf ich das so einfach oder könnte mir vorgeworfen werden das Geld durchbringen zu wollen? Sollte man da Quittungen verwahren? Und welche Ausgaben sind da denn noch gerechtfertigt? Wäre ja über 1 jahr vor dem Antrag. Du kannst mit deinem Vermögen grundsätzlich machen was du willst, selbst nach einem Sozialhilfeantrag. Da kann d…
awi - 31. Oktober 2018, 18:31 - Elternunterhalt
Hallo amagin, willkommen im Forum. ich kann dein Anliegen nicht nachvollziehen. Bitte beschreibe den Fall genauer. Gruß awi