Source: https://www.vhsprogramm.krefeld.de/index.php?id=254&Contrast=&Fsize=2
Timestamp: 2019-01-19 12:45:06
Document Index: 6852303

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 89', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 3', 'Art. 6']

Willkommen auf den Internetportalen und Online-Services der Stadt Krefeld. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für den Oberbürgermeister der Stadt Krefeld. Eine Nutzung der Internetseiten der Stadt Krefeld ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services der Behörde über diese Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, wird generell eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Stadt Krefeld geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Stadt Krefeld die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der hier erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die Stadt Krefeld hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an die Stadt Krefeld zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung der Stadt Krefeld beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Diese Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für die Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, werden vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutert.
Tel.: 0 21 51 86 0
Verwaltungssteuerung und-service
Beschwerden über das Vorgehen der Stadt Krefeld in dieser datenschutzrechtlichen Angelegenheit richten Sie bitte an die
Bei jedem Aufruf einer Internetseite der Stadt Krefeld werden von der betroffenen Person durch ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen erfasst. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles der Server-Systeme gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf dieser Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf diese Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems, (8) die Spracheinstellungen und (9) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf die informationstechnologischen Systeme der Stadt Krefeld dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Stadt Krefeld keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Die Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte dieser Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte dieser Internetseite zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit der informationstechnologischen Systeme und der Technik dieser Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Stadt Krefeld daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit bei der Stadtverwaltung Krefeld zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von der Stadt Krefeld verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
b) Verwendung des Übersetzungsdienstes Google Translate
Für die sprachliche Übersetzung ausgewählter Internetseiten verwendet die Stadt Krefeld den Dienst von Google Translate (https://translate.google.de/). Bitte informieren Sie sich bei der Verwendung dieses Übersetzungsdienstes auf der Website des Betreibers über die dort vorhandene Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen.
c) Verwendung der Vorlesefunktion ReadSpeaker
Bei der auf den Webseiten der Stadt Krefeld angebotenen Vorlesefunktion des Dienstes ReadSpeaker (https://www.readspeaker.com/de) werden neben dem für die Sprachausgabe übermittelten Text keine personenbezogenen Daten verarbeitet.
Auf der Internetseite der Stadt Krefeld wird den Benutzern die Möglichkeit eingeräumt, den Newsletter der Behörde zu abonnieren. Welche personenbezogenen Daten bei der Bestellung des Newsletters an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske.
Die Stadt Krefeld informiert ihre Kunde in regelmäßigen Abständen im Wege verschiedener Newsletter über Angebote der Kommune. Ein Newsletter kann von der betroffenen Person grundsätzlich nur dann empfangen werden, wenn (1) die betroffene Person über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und (2) die betroffene Person sich für den Newsletterversand registriert. An die von einer betroffenen Person erstmalig für den Newsletterversand eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen Gründen eine Be-stätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als betroffene Person den Empfang des Newsletters autorisiert hat.
Die Internetseite der Stadt Krefeld enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme sowie eine unmittelbare Kommunikation ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten - insbesondere Vorname, Nachname, Straße, Postleitzahl, Ort, E-Mail, Telefon - werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Stadt Krefeld gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an die oder den Datenschutzbeauftragten oder den zuständigen Fachbereich oder das zuständige Institut wenden. Es wird veranlasst, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der Stadt Krefeld öffentlich gemacht und ist der Oberbürgermeister der Stadt Krefeld als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Stadt Krefeld unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Die oder der Datenschutzbeauftragte oder der zuständige Fachbereich oder das zuständige Institut wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Stadt Krefeld gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an die oder den Datenschutzbeauftragten oder den zuständigen Fachbereich oder das zuständige Institut wenden. Die oder der Datenschutzbeauftragte oder der zuständige Fachbereich oder das zuständige Institut wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Die Stadt Krefeld verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, es können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Stadt Krefeld zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeitenden der Stadt Krefeld wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen ver-wendet werden.
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient der Behörde als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck eingeholt wird. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zu Leistungen oder Produkten. Bei einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in öffentlichen Gebäuden der Stadt Krefeld verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesse der Behörde oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
Soweit die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, und keine spezialgesetzliche Regelung vorliegt, so ergibt sich aus § 3 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO die erforderliche rechtliche Ermächtigung.
Sie werden darüber aufgeklärt, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist oder sich auch aus vertraglichen Regelungen ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person der Stadt Krefeld personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch die Behörde verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet der Behörde personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn eine gesetzliche Verpflichtung oder ein Vertragsabschluss beabsichtigt wird. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter wenden. Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
Um Ihnen zukünftig noch detailliertere Informationen zu unseren Online-Services anbieten zu können, bereiten wir individuelle Datenschutzerklärungen vor.
Diese werden auf den jeweiligen Service-Seiten demnächst bereitgestellt.