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Timestamp: 2016-10-28 12:25:37
Document Index: 347668812

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 66']

9C_662/2013 (02.12.2014)
9C_662/2013, 9C_663/2013 � � Urteil vom 2. Dezember 2014
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterinnen Pfiffner, Glanzmann, Bundesrichter Parrino,
9C_662/2013
B�loise-Sammelstiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge, vertreten durch Basler Leben AG,
9C_663/2013
IV-Stelle des Kantons Z�rich, R�ntgenstrasse 17, 8005 Z�rich,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Caflisch,
Beschwerden gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. Juli 2013.
A.a.�A.________, geboren 1960, war als Autolackierer angestellt. Am 11. Januar 2008 erlitt er eine Kontusion der Lenden- und der Brustwirbels�ule. Er war zwischen 50 und 100 % arbeitsunf�hig und erhielt Taggeldleistungen der SUVA und der Krankentaggeld-Versicherung. Die Leistungen der SUVA wurden per 31. Oktober 2008 wegen Wegfalls der Unfallkausalit�t eingestellt.
A.b.�Am 5. Februar 2009 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich t�tigte beruflich-erwerbliche und medizinische Abkl�rungen. Von M�rz bis Mai 2010 erfolgte eine Observation, bei welcher Diskrepanzen zwischen dem Verhalten des Versicherten und den geltend gemachten Beschwerden festgestellt wurden. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich veranlasste ein pluridisziplin�res Gutachten der Gutachterstelle B.________ vom 11. Oktober 2010. Dieses attestierte A.________ im angestammten Beruf eine 30%ige, in einer leidensangepassten T�tigkeit eine 80%ige Arbeitsf�higkeit. In der Folge f�hrte die Rehaklinik C.________ eine psychiatrisch-orthop�dische Untersuchung mitsamt Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) durch. In der bidisziplin�ren Beurteilung ergab sich, dass auf somatischer Ebene dem Versicherten s�mtliche Arbeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes ganztags zumutbar waren. Kurzfristig bestand jedoch in psychischer Hinsicht nur eine Arbeitsf�higkeit von 50 % (Gutachten vom 6. Oktober 2011). Mit Vorbescheid vom 4. November 2011 und Verf�gung vom 27. Januar 2012 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 20 %).
A.c.�Gleichzeitig auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten im Rahmen der Schadenminderungspflicht mit Schreiben vom 4. November 2011 den Besuch einer Psychotherapie. Dem kam der Versicherte in Form station�rer Behandlungen im Zentrum G.________ (vom 28. November bis 22. Dezember 2011; Bericht vom 12. Januar 2012) und im Zentrum H.________ der Integrierten Psychiatrie I.________ (vom 22. Februar bis 30. M�rz 2012; Bericht vom 30. M�rz 2012) nach.
Die gegen die Verf�gung vom 27. Januar 2012 gerichtete Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Juli 2013 gut. Es sprach A.________ ab 1. August 2009 eine halbe Invalidenrente zu.
C.a.�Die B�loise-Sammelstiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt die Aufhebung des kantonalen Entscheides. Es sei festzustellen, dass keine un�berwindbaren invalidisierenden Beschwerden vorliegen. Eventualiter sei festzustellen, dass kein Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % bestehe. Subeventualiter sei die Rente zu befristen. Subsubeventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
C.b.�Auch die IV-Stelle Z�rich f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der kantonale Entscheid sei aufzuheben. Es sei festzustellen, dass kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe.
Die Vorinstanz verzichtet auf eine Vernehmlassung. A.________ beantragt die Abweisung, die B�loise-Sammelstiftung die Gutheissung der Beschwerde, das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.
Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen).
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
2.3.�Ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 mit Hinweis), ist als Rechtsfrage frei �berpr�fbar. Die Beantwortung dieser Rechtsfrage obliegt nicht den �rztinnen und �rzten, sondern den rechtsanwendenden Beh�rden (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 195). Es k�nnen sich daher Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten gesch�tzten Arbeitsunf�higkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verl�re (SVR 2013 IV Nr. 9 S. 21, 8C_842/2011 E. 4.2.2; vgl. auch BGE 130 V 352 E. 3 S. 356).
Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob die Vorinstanz zu Recht eine invalidisierende psychische Beeintr�chtigung und, ausgehend von einer 50%igen Arbeitsunf�higkeit, einen Rentenanspruch des Versicherten bejaht hat.
3.1.�Das kantonale Gericht w�rdigte die medizinischen Akten einl�sslich und erwog, in somatischer Sicht sei ab Sommer 2009 von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit des Versicherten sowohl in der angestammten wie auch in einer (anderen) mittelschweren T�tigkeit auszugehen. In psychischer Hinsicht h�tten die �rzte der Rehaklinik C.________ eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % attestiert mit Steigerung auf 100 % sp�testens sechs Monate nach Vornahme einer ad�quaten Therapie. Die prognostizierte Verbesserung sei aber nach den Behandlungen im Zentrum G.________ und im Zentrum H.________ der Integrierten Psychiatrie I.________ nicht eingetreten, weshalb weiterhin eine 50%ige Einschr�nkung persistiere.
3.2.�Die Beschwerde f�hrende Vorsorgeeinrichtung r�gt im Hauptstandpunkt (Verfahren 9C_662/2013), es k�nne nicht von un�berwindbaren, invalidisierenden Beschwerden ausgegangen werden. Im Gutachten der Rehaklinik C.________ sei einzig differenzialdiagnostisch versucht worden, die Beschwerdeangaben des Versicherten einem bestimmten ICD-Code zuzuordnen. Die Experten h�tten eine Un�berwindbarkeit nur vermutet, aber nicht begr�ndet und auch die Aggravation nicht ber�cksichtigt. Eine geringf�gige somatische Einschr�nkung (hier: degenerative Ver�nderungen im LWS- und BWS-Bereich) verm�ge eine Un�berwindbarkeit nicht zu begr�nden, weitere Kriterien seien nicht erf�llt.
3.3.�Die ebenfalls Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt (Verfahren 9C_663/2013), das kantonale Gericht sei zu Unrecht und entgegen der Beurteilung im Gutachten der Rehaklinik C.________ von einer 50%igen Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden ausgegangen. Die Experten h�tten klar festgehalten, dass die psychische St�rung lediglich von geringem Schweregrad sei, die Arbeitsf�higkeit somit nicht vermindere und der Versicherte �ber gute Ressourcen verf�ge. Indem die Vorinstanz ohne Pr�fung der �berwindbarkeitskriterien von dieser Beurteilung abgewichen sei, habe sie Bundesrecht verletzt. Bei den von der Zentrum G.________ und der Integrierten Psychiatrie I.________ erhobenen Diagnosen handle es sich um �berwindbare St�rungen. Jedenfalls h�tte auf die Pr�fung der ausnahmsweisen Un�berwindbarkeit nicht verzichtet werden d�rfen.
4.1.�Dr. med. D.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, medizinischer Leiter des Zentrums f�r Begutachtung an der Rehaklinik C.________, stellte im psychiatrischen Teilgutachten vom 15. September 2011 als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit fest: eine stark somatisierte und dysfunktional ausgebaute Angstst�rung vom Typus einer Panikst�rung, jedoch nicht den typischen Kriterien f�r eine eigentliche Panikst�rung entsprechend, zu klassifizieren am ehesten als "sonstige spezifische Angstst�rung" (ICD-10: F41.8) oder als "chronische Schmerzst�rung mit psychischen und somatischen Faktoren" (ICD-10: F45.41). Eine gemischte Konversionsst�rung (ICD-10: F44.7) oder eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10: F45.40) hielt er differenzialdiagnostisch f�r m�glich, aber mindestens in einer typischen Form f�r weniger wahrscheinlich. Ausserdem bestehe eine dysfunktionale Krankheitsbew�ltigung mit Aspekten von Verdeutlichung und eigentlicher Aggravation (ICD-10: F68.0). Es treffe "zweifellos zu (wie im Gutachten der Gutachterstelle B.________ festgehalten), dass die diagnostizierbaren psychischen St�rungen nicht invalidisierend sind". In k�rzerfristiger Perspektive bestehe psychiatrisch eine schwierig zu quantifizierende teilweise Arbeitsunf�higkeit, die er auf 50 % sch�tze. Ein spezifischer, vorwiegend verhaltenstherapeutischer Therapieversuch im Rahmen einer station�ren Behandlung sei indiziert. In der Folge (sp�testens nach einem halben Jahr) werde eine psychiatrische Neubeurteilung empfohlen. Unabh�ngig vom Resultat einer solchen Rehabilitation sei jedoch in l�ngerfristiger Perspektive angesichts der guten Ressourcenlage und des eher geringen Schweregrades der diagnostizierten psychischen St�rung davon auszugehen, der Versicherte k�nne die funktionellen Auswirkungen der psychischen St�rung �berwinden.
4.2.�Dem Bericht des Zentrums G.________ vom 12. Januar 2012 (betreffend den station�ren Aufenthalt des Versicherten vom 28. November bis 22. Dezember 2011) ist zu entnehmen, dass eine geplante Psychodiagnostik wegen vorzeitiger Entlassung nicht abgeschlossen wurde. Der Versicherte habe verzweifelt gewirkt und angegeben, sich machtlos zu f�hlen. Er sei noch behandlungsbed�rftig.
4.3.�Im Austrittsbericht der Integrierten Psychiatrie I.________ vom 30. M�rz 2012 gingen Dr. med. E.________ (leitender Arzt) und Psychologin J.________ von einer psychogenen Bewegungs- und Empfindungsst�rung mit wiederkehrenden Zitteranf�llen, Sehverlust und R�ckenproblemen nach Hebetrauma bei aktuell bestehender psychosozialer Belastungssituation aus. Eine vollumf�ngliche Arbeitst�tigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt erachteten sie im Austrittszeitpunkt (30. M�rz 2012) f�r nicht realistisch. Ein Pensum von 50 % sei indes denkbar, sofern die linke Schulter belastet werden k�nne.
5.1.�Die Beurteilung des Dr. med. D.________ ist ausserordentlich differenziert. Er legte nicht nur die der Diagnose zu Grunde liegenden �berlegungen, namentlich die diagnostischen Unsch�rfen und �berscheidungen zwischen Angst- und Konversionsst�rungen einl�sslich dar und erl�uterte die Schwierigkeiten bei der Beurteilung des Versicherten (besonders mit Blick auf ein komplexes Zusammenspiel verschiedener - zum Teil invalidit�tsfremder [psychosozialer und biographischer] - Faktoren). Er trug dar�ber hinaus auch den seit dem Unfall aktenkundigen Aggravationstendenzen des Versicherten Rechnung und ordnete sie ein. In W�rdigung aller Umst�nde und in ausdr�cklicher �bereinstimmung mit den Gutachtern der Gutachterstelle B.________ vom 11. Oktober 2010 kam er zum Schluss, die diagnostizierbaren psychischen St�rungen seien unabh�ngig von ihrer Klassifikation (haupts�chlich dissoziative Empfindungs- und Bewegungsst�rung bzw. Schmerzst�rung aus somatischen und psychischen Gr�nden oder schwergewichtig [leichter ausgepr�gte] St�rung aus dem Formenkreis der Angstst�rungen) nicht gen�gend schwer, um eine "andauernde Invalidisierung" zu bewirken.
5.2.�Das kantonale Gericht schloss aus der im Bericht der Integrierten Psychiatrie I.________ attestierten Arbeitsunf�higkeit von 50 %, die im Gutachten der Rehaklinik C.________ prognostizierte Verbesserung des psychischen Zustandes sei ausgeblieben, weshalb seit dem Unfall vom 11. Januar 2008 durchgehend eine 50%ige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit anzunehmen sei. Das Gericht �bersieht indes, dass Dr. med. D.________ eine invalidisierende Beeintr�chtigung ausdr�cklich nicht vom Ausgang der spezifischen Therapie abh�ngig gemacht hatte ("unabh�ngig vom Resultat einer solchen Rehabilitation ist jedoch in langfristiger Perspektive angesichts der guten Ressourcenlage und des eher geringen Schweregrades der diagnostizierten psychischen St�rung davon auszugehen, dass der Versicherte die funktionellen Auswirkungen der psychischen St�rung �berwinden kann"; vorangehende E. 4.1). Entscheidend f�r die Verneinung einer invalidisierenden psychischen Beeintr�chtigung war f�r Dr. med. D.________ nicht ein zu erwartender Therapieerfolg, sondern der geringe Schweregrad der St�rung und die gute Ressourcenlage des Versicherten (bei fehlender Chronifizierung). Dass sich die psychische Situation nach der Begutachtung in der Rehaklinik C.________ verschlechtert h�tte, ist den Akten nicht zu entnehmen, insbesondere auch nicht dem Austrittsbericht der Integrierten Psychiatrie I.________ vom 30. M�rz 2012. Damit bleibt es dabei, dass die psychischen Beeintr�chtigungen des Versicherten - losgel�st von ihrer diagnostischen Einordnung - nicht geeignet waren, eine Invalidit�t zu bewirken. Die vorinstanzlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit ist vor diesem Hintergrund nicht haltbar (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44, 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.).
5.3.�Soweit Dr. med. D.________ "in k�rzerfristiger Perspektive" eine teilweise, auf 50 % gesch�tzte Arbeitsunf�higkeit attestierte, ist seine Beurteilung "medizinisch nachvollziehbar und kurativ relevant" (wie dies RAD-Arzt Dr. med. F.________, Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie FMH, am 26. Januar 2012 festhielt). Eine f�r die strittige Rentenberechtigung vorausgesetzte Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG; Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) konnte die gesundheitliche Beeintr�chtigung aber bereits deshalb nicht bewirken, weil ihr Schweregrad wie dargelegt eindeutig nicht die Grenze eines invalidisierenden Leidens erreichte. In diesem Punkt kann der Beurteilung des Dr. med. D.________ nicht gefolgt werden (E. 2.3 hievor).
Die Beschwerden sind demnach begr�ndet, was zur Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids f�hrt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Verfahren 9C_662/2013 und 9C_663/2013 werden vereinigt.
Die Beschwerden werden gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 17. Juli 2013 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 27. Januar 2012 best�tigt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der IV-Stelle des Kantons Z�rich, der B�loise-Sammelstiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Der Gerichtsschreiber: Schmutz