Source: https://www.stmgp.bayern.de/ministerium/behoerden-und-gremien/
Timestamp: 2020-04-01 08:39:02
Document Index: 170168162

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 6', '§ 7', 'Art. 7', '§ 90', '§ 99', '§ 90']

Behörden, Gremien und Bündnisse im Geschäftsbereich - Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
Behörden, Gremien und Bündnisse im Geschäftsbereich
Das Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium ist als oberste Fachbehörde zuständig für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Bayern. In Gremien werden gesellschaftliche Gruppen zur Gestaltung politischer Themen einbezogen.
Bayerische Gesundheitsämter
Der Bayerische Krankenhausplanungsausschuss
Expertenkreis Hospiz- und Palliativversorgung
Expertenkreis Psychiatrie
Die Nationale Lenkungsgruppe Impfen (NaLI)
Bündnis für Prävention
Bayerisches Innovationsbündnis gegen Krebs
Das Bayerische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung (Landesprüfungsamt) ist eine unabhängige, staatliche Prüfbehörde. Seit dem 10. Oktober 2013 ist sie dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zugeordnet.
1949: Aufnahme der Prüftätigkeit als Prüfungsamt beim Landesversicherungsamt
1954: Eingliederung in das damalige Staatsministerium für Arbeit und Soziale Fürsorge
1954: Umbenennung in Bayerisches Landesprüfungsamt für Sozialversicherung
1954: Festschreibung seiner gesetzlichen Unabhängigkeit in der Durchführung seiner Aufgaben
1984: Umzug von der „Bürgermeistervilla“ in der Ismaningerstr. 95 in das Dienstgebäude des StMAS in der Winzererstr. 9
2013: Eingliederung und Umzug in das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege
2019: Feierlichkeiten zum 70-jährigen Jubiläum und 65 Jahre Unabhängigkeit
Das Landesprüfungsamt hat im Bereich der Sozialversicherung im Hinblick auf seinen Prüfauftrag, seine Kontrollfunktion und Unabhängigkeit eine dem Bayerischen Obersten Rechnungshof vergleichbare Position. So wie dieser „ein Auge“ auf die korrekte und wirtschaftliche Verwendung von Steuergeldern hat, wacht das Amt mit seinen Prüfungen darüber, dass die Sozialversicherungsträger ihre Aufgaben den Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern sowie den Anspruchsberechtigten gegenüber ordnungsgemäß erfüllen und den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachten.
Seine gesetzliche Aufgabe ist die Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung
1949: aller landesunmittelbaren Sozialversicherungsträger,
ihrer Verbände und Arbeitsgemeinschaften,
der Kassenärztlichen Vereinigungen, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Bayern,
der gemeinsamen Prüfungsstellen und Beschwerdeausschüsse der Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen.
Die Prüfungen können den gesamten Geschäftsbetrieb umfassen. Prüfungsmaßstab ist stets die Gesetzmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Handelns. Bei dessen Bewertung ist das Landesprüfungsamt ausschließlich dem Gesetz verpflichtet.
Soweit zu prüfende Einrichtungen Aufgaben auf Dritte übertragen, erstreckt sich das Prüfrecht auch auf diese. Prüfungen zum Risikostrukturausgleich sind dem Landesprüfungsamt ebenfalls gesetzlich aufgetragen. Im Gegensatz zur Rechtsaufsicht verfügt das Landesprüfungsamt über keine eigene Handhabe, die geprüfte Institution zur Behebung unrechtmäßigen Handelns oder Unterlassens zu verpflichten. Über die Prüftätigkeit hinaus steht es den Institutionen, die den größten Teil seiner Kosten zu tragen haben, auch beratend zur Seite, um in kompetenter und partnerschaftlicher Weise Orientierungs- und Entscheidungshilfe zu geben.
Das Landesprüfungsamt ist heute Teil der Abteilung 6 „Zukunftsfragen, Innovation, Landesprüfungsamt für Sozialversicherung“ des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.
Das Landesprüfungsamt ist personell derzeit (Stand 1. Januar 2019) mit 19 Prüferinnen und Prüfern ausgestattet.
Wie schon im Jahre 1949 gesetzlich geregelt, sind die Kosten des Landesprüfungsamtes grundsätzlich von den zu prüfenden Einrichtungen dem Staatshaushalt zu erstatten. Heute finden diese Erstattungspflicht und deren Modalitäten ihre Rechtsgrundlage nicht nur im Landesrecht, sondern auch in den bundesgesetzlichen Vorschriften.
Zum 70. Jahrestag blickt das Bayerische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung in dieser Broschüre zurück auf seine Geschichte.
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Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) mit Hauptsitz in Erlangen kümmert sich als interdisziplinäre wissenschaftliche Fachbehörde um die Themen Lebensmittelsicherheit, Gesundheit, Veterinärwesen sowie Arbeitsschutz und Produktsicherheit.
Im Bereich „Gesundheit“ bearbeitet das LGL humanmedizinische, pharmazeutische, präventionsbezogene und versorgungsbezogene Fragen. So überwacht und beschreibt das LGL Risiken und Chancen für die menschliche Gesundheit aus der Bevölkerungsperspektive und liefert damit die Grundlage für Risikokommunikation und Risikomanagement. Dabei stehen die Bereiche Hygiene, Infektiologie, Arzneimittelüberwachung, Gesundheitsberichterstattung und Epidemiologie, Kindergesundheit, Sozialmedizin, Versorgungsqualität, Gesundheitssystemanalysen und Innovationen, Kurortmedizin sowie diesbezügliche Förderprogramme im Vordergrund. Die Strukturen und die Wirksamkeit von Gesundheitsförderung und Prävention in Bayern zu stärken, ist Ziel des Bayerischen Zentrums für Prävention und Gesundheitsförderung (ZPG) im LGL.
Darüber hinaus bieten die Daten über Krebserkrankungen, die das Bayerische Krebsregister am LGL erfasst, eine wertvolle Grundlage, um mehr über die Häufigkeit und die Ursachen von Krebserkrankungen herauszufinden, und so die Entwicklung von Therapiemöglichkeiten zu unterstützen und die Versorgung von Patienten zu verbessern.
Die Akademie für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (AGL) im LGL bietet ein umfassendes Programm zur Aus-, Fort- und Weiterbildung für die Behörden im Geschäftsbereich.
AGL: Aus-, Fort- und Weiterbildung
Das Bayerische Landesamt für Pflege hat 16. Juli 2018 seine Arbeit aufgenommen. Es bündelt Aufgaben, die bisher auf verschiedene Stellen verteilt waren. Auch neue und wachsende Aufgaben werden zentral im Landesamt wahrgenommen. So kommt die Hilfe bei den zu pflegenden Menschen und ihren Angehörigen künftig besser an. Das Landesamt wird schrittweise aufgebaut. Als künftige Aufgabenschwerpunkte sind geplant:
Vollzug des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes (BayLPflGG)
Abwicklung von Förderverfahren z.B. mit Investitionskostenförderung in Kurzzeit- und Langzeitpflegeplätze, Förderrichtlinie Pflege (WoLeRaF)
Bearbeitung des Hebammenbonus
Förderung und Koordinierung der Hospiz- und Palliativversorgung
Umsetzung der Bayerischen Demenzstrategie mit Demenzagentur und Demenzfond
Projektförderung in der Pflegewissenschaft und -forschung
Aus-, Fort- und Weiterbildung in der Pflege, Fachkräftegewinnung
Präsident des in Amberg ansässigen Landesamtes ist Dr. Dr. Markus Schick.
Internetseite des Bayerischen Landesamts für Pflege
Zentrale Fachbehörde des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Bayern ist das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.
Gesundheitsämter sind die Träger des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) auf kommunaler Ebene, die im Zuge einer Verwaltungsreform zum 01.01.1996 als eigenständige Fachbehörden und „staatliche Gesundheitsämter“ aufgelöst und in die Landratsämter eingegliedert wurden. Seither tragen sie die Bezeichnung „untere Gesundheitsbehörde“. Es gibt in Bayern 71 staatliche und fünf kommunale Gesundheitsämter (München, Augsburg, Nürnberg, Ingolstadt und Memmingen).
Die Gesundheitsämter in Bayern sind rechtlich für ein breites und fachlich sehr anspruchsvolles Aufgabenspektrum zuständig. Die folgende Auflistung ist nicht abschließend, gibt jedoch einen Überblick über die derzeit von den Gesundheitsämtern (Amtsärztinnen und -ärzte, Sozialpädagoginnen und -pädagogen, Sozialmedizinische Assistentinnen, Hygienekontrolleurinnen und -kontrolleure) auf rechtlicher Grundlage wahrzunehmenden und personell wie fachlich abzusichernden Aufgaben:
Hygiene in medizinischen (zum Beispiel Krankenhäuser, Arztpraxen) und öffentlichen Einrichtungen (zum Beispiel Schulen, Kindergärten)
umweltbezogener Gesundheitsschutz, Umwelthygiene (Trinkwasser, Badegewässer)
Gutachten im Beamtenrecht bei Einstellung staatlicher Beamter (zum Beispiel Lehrer), Dienstunfall, Dienstunfähigkeit, Rehabilitation, Zeugnisse und Bescheinigungen
Gesundheitsuntersuchungen nach § 62 Asylgesetz
schulärztlicher Dienst (Durchführung der Schuleingangsuntersuchung)
Gesundheitsförderung, Prävention, subsidiäre Impfangebote
Erfassung, Bewertung und Weitergabe von gesundheitsbezogenen Daten (Gesundheitsberichterstattung, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit)
gesundheitliche Beratungsangebote (vor allem bei psychischen Störungen und Suchterkrankungen)
Gremienarbeit in der Sozialpsychiatrie (psychosoziale Arbeitsgemeinschaften, Suchtarbeitskreise)
Die Bezirksregierungen verstehen sich als Kompetenzzentren zur Bündelung und Koordinierung der verschiedensten Interessen, beraten in Rechts- und Fachangelegenheiten und fördern private und öffentliche Vorhaben.
Sachgebiete Gesundheit
Die Sachgebiete Gesundheit der Regierungen nehmen übergeordnete Aufgaben im Bereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wahr. Sie üben die fachliche Aufsicht über die nachgeordneten Behörden der Gesundheitsverwaltung (Gesundheitsämter) und die gerichtsärztlichen Dienststellen aus.
Infektions-, Krankenhaus- und Umwelthygiene (mit Trink- und Badewasserhygiene) sowie die Kinder- und Jugendgesundheitspflege sind wichtige Tätigkeitsfelder.
Weitere Aufgaben sind die Durchführung der staatlichen Prüfungen an den Berufsfachschulen des Gesundheitswesens,
die Erteilung der Erlaubnisse zum Führen der staatlich geschützten Berufsbezeichnungen für Angehörige der Gesundheitsfachberufe,
die Begutachtung der Dienstfähigkeit/Dienstunfähigkeit von Beamten und Richtern des Freistaates Bayern, die Erstellung medizinischer Obergutachten sowie
die medizinfachliche Mitwirkung bei der Krankenhausplanung und -finanzierung.
Ihnen obliegt zudem die Fachaufsicht über die Schwangerschaftsberatungsstellen im Regierungsbezirk sowie
die Fachberatung und Koordination der Sozialen Arbeit bei den Gesundheitsverwaltungen in den Aufgabenbereichen Gesundheitshilfe, Gesundheitsförderung und Prävention.
Die bei der Regierung von Oberbayern (zuständig für die Regierungsbezirke Niederbayern, Oberbayern und Schwaben) sowie Oberfranken (zuständig für die Regierungsbezirke Mittelfranken, Oberfranken, Unterfranken und Oberpfalz) angesiedelten Sachgebiete Pharmazie sind unter anderem zuständig
für die Überwachung von Herstellern und Importeuren von Human- und Tierarzneimitteln, Arzneimittelvertriebsfirmen, Arzneimittelgroßhändlern, Arzneimittelvermittlern, Zentralen Beschaffungsstellen für Arzneimittel sowie von Herstellern und Importeuren von Wirkstoffen zur Arzneimittelherstellung und
für die Überwachung der klinischen Prüfung von Arzneimitteln bei Sponsoren, Auftragsinstituten, Prüflaboren und Prüfärzten.
die Erteilung von Erlaubnissen für Krankenhausapotheken, die Überwachung von Krankenhausapotheken, die Genehmigung von Arzneimittelversorgungsverträgen mit Krankenhäusern sowie die Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Pharmazieräten bei der Überwachung von öffentlichen Apotheken,
die Überwachung der Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen im Rahmen der Blutspende sowie
der Vollzug des Medizinproduktegesetzes im Bereich des Inverkehrbringen von nichtaktiven Medizinprodukten.
Sachgebiete Rechtsfragen Gesundheit und Verbraucherschutz
Die Sachgebiete Rechtsfragen Gesundheit und Verbraucherschutz der Regierungen befassen sich mit den vielfältigen Rechtsfragen zum öffentlichen Gesundheitswesen, Berufsrecht, Pharmazie, Veterinärwesen, Lebensmittelhygiene und Verbraucherschutz.
Die gerichtsärztlichen Dienste bei den Oberlandesgerichten sind sachverständige Behörden für die ordentliche Gerichtsbarkeit in Bayern. Sie werden somit für die Amtsgerichte, die Landgerichte, die Oberlandesgerichte sowie für die Staatsanwaltschaften in Bayern tätig.
Kontakt Berufsverband SMA
Berufsverband der Sozialmedizinischen Assistentinnen (SMA) an den bayerischen Gesundheitsämtern
Landesvorsitzende Sabine Oswald
Gesundheitsamt Bad Tölz, Manhartstraße 11, 83646 Bad Tölz
Verband der Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen bayerischer Gesundheitsämter
Die Krankenhausplanung des Staates dient der bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern. Die unmittelbar an der Krankenhausversorgung Beteiligten wirken im Krankenhausplanungsausschuss daran mit. Einvernehmliche Entscheidungen sind erwünscht.
Die Bundesländer haben den gesetzlichen Auftrag, eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen Krankenhäusern zu gewährleisten und dafür Krankenhauspläne aufzustellen (§ 6 Abs. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz).
Die Krankenhausplanung ist in Bayern Aufgabe des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Das Recht des Bundes sieht vor, dass mit den an der Krankenhausversorgung im Land unmittelbar Beteiligten einvernehmliche Regelungen anzustreben sind (§ 7 Krankenhausfinanzierungsgesetz). Für die Mitwirkung dieser Beteiligten gibt es den Bayerischen Krankenhausplanungsausschuss (Art. 7 Bayerisches Krankenhausgesetz). In diesem Gremium sollen bei der Krankenhausplanung, zum Beispiel bei Entscheidungen über Anträge von Krankenhäusern auf Änderung des Krankenhausplans, einvernehmliche Lösungen gefunden werden. Das Letztentscheidungsrecht hat allerdings das Gesundheitsministerium.
Im Krankenhausplanungsausschuss werden Angelegenheiten beraten, die die Krankenhausplanung betreffen und gegebenenfalls zu einer Änderung des Krankenhausplans führen. Dies sind beispielsweise die Aufnahme zusätzlicher Krankenhäuser oder neuer Fachrichtungen in den Krankenhausplan sowie die Erhöhung der Bettenkapazitäten bei den Krankenhäusern. Außerdem wirkt der Krankenhausplanungsausschuss bei der Aufstellung der Jahreskrankenhausbauprogramme mit. Aufgrund der Vielzahl der Themenbereiche hat der Krankenhausplanungsausschuss Unterausschüsse gebildet, die die einzelnen Tagesordnungspunkte vorbereiten:
Unterausschuss „Geriatrie“,
Unterausschuss „Stationäre Psychiatrie und stationäre Versorgung Suchtkranker“,
Unterausschuss „Stationäre palliativmedizinische Versorgung“,
Unterausschuss „Stationäre Versorgung und Rehabilitation von Schlaganfallpatienten und Schädel-Hirn-Verletzten“ und
Unterausschuss „Jahreskrankenhausbauprogramme“.
Daneben werden auch Belange der Krankenhausförderung im Allgemeinen beraten. Die Anträge von Krankenhäusern über die Vergabe von Fördermitteln für Baumaßnahmen berät der Unterausschuss „Jahreskrankenhausbauprogramme“ grundsätzlich abschließend.
Im Bayerischen Krankenhausplanungsausschuss, der unter dem Vorsitz von Gesundheitsministerin Melanie Huml tagt, ist sowohl die Seite der gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherung als auch die Seite der kommunalen, freigemeinnützigen und privaten Krankenhäuser sowie die Landesärztekammer vertreten. Die Sitzungen finden üblicherweise zweimal im Jahr, im Frühjahr und im Herbst, statt.
Die bayerische Krankenhauspolitik unterstützt die Krankenhausträger in Bayern dabei, die Herausforderungen der Zukunft als Chance zu nutzen und die dafür notwendigen modernen Strukturen zu schaffen. Die Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Krankenhausplanungsausschuss trägt hierzu entscheidend bei.
Den Landesgesundheitsrat gibt es seit 1953. Er unterstützt den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatsregierung mit seiner gesundheitsbezogenen Expertise als hochkarätiges gesundheitspolitisches Beratungsgremium. Informationen zu Sitzungsterminen, Mitgliedern oder den beschlossenen Resolutionen finden Sie auf der Internetseite des Gremiums.
Internetseite des Landesgesundheitsrates Bayern
Die Bayerische Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik entscheidet über Anträge von Bürgerinnen, die in Bayern eine Präimplantationsdiagnostik (PID) durchführen lassen möchten. Sie leistet einen wichtigen Beitrag, dass medizinische Möglichkeiten verantwortungsvoll genutzt werden und der Schutz des Lebens dabei oberste Priorität hat.
Der Expertenkreis „Hospiz- und Palliativversorgung“ wurde im Sommer 2018 durch Staatsministerin Melanie Huml neu initiiert. Er wurde als dauerhaftes Gremium eingerichtet, das unter dem Vorsitz von der Staatsministerin zweimal jährlich tagt. Mitglieder des Expertenkreises sind alle Akteure der Hospiz- und Palliativversorgung in Bayern auf Ebene der (Landes-)Verbände bzw. Organisationen und Vereinigungen.
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege möchte gemeinsam mit den Experten eine langfristig angelegte „Bayerische Zukunftsstrategie zur Hospiz- und Palliativversorgung“ erarbeiten. Die Zukunftsstrategie soll das mittlerweile mehr als sieben Jahre alte Rahmenkonzept zur Hospiz- und Palliativversorgung ersetzen und neue Konzepte für einen bedarfsgerechten und zukunftsfähigen Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung in Bayern enthalten. So sollen dauerhaft verlässliche Strukturen für die Hospiz- und Palliativversorgung für die Menschen in Bayern geschaffen werden.
Die Geschäftsstelle für den Expertenkreis Hospiz- und Palliativversorgung soll zukünftig beim Sachgebiet Hospiz- und Palliativversorgung am Landesamt für Pflege angesiedelt werden. Solange die Strukturen dort noch nicht aufgebaut sind, übernimmt das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege diese Aufgabe.
Mitglieder des Expertenkreises sind alle Akteure der Hospiz- und Palliativversorgung in Bayern auf Ebene der (Landes-)Verbände bzw. Organisationen und Vereinigungen.
Auf Grundlage der Arbeitsergebnisse des Expertenkreises, der damals Expertenkreis “Palliativmedizin und Hospizarbeit“ hieß, entstand unter anderem das „Rahmenkonzept zur Hospiz- und Palliativversorgung“. Es wurde 2011 verabschiedet. Dieses verschafft einen Überblick über die palliativen und hospizlichen Versorgungsstrukturen in Bayern.
Der Expertenkreis Psychiatrie ist ein bundesweit einmaliges Gremium unter dem Dach des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Seit 2010 unterstützt und vernetzt dieses Gremium sämtliche Akteure die an der psychiatrischen, psychotherapeutischen und psychosomatischen Versorgung in Bayern beteiligt sind.
Dem Gremium gehören Experten aller an der Versorgung psychisch kranker Menschen beteiligten Institutionen, Verbände und Organisationen von Betroffenen und Angehörigen an.
Der Expertenkreis Psychiatrie vernetzt alle bayerischen Akteure der psychiatrischen, psychotherapeutischen und psychosomatischen Versorgung und unterstützt sie, aktiv moderierend, bei der Erfüllung ihrer gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Des Weiteren berät der Expertenkreis Psychiatrie die politischen Entscheidungsträger in allen Fragen der Themenbereiche Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik.
Mit § 90a SGB V hat der Bundesgesetzgeber den Ländern die Möglichkeit gegeben, ein Gemeinsames Landesgremium einzurichten. Danach kann das Gemeinsame Landesgremium
Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Fragestellungen abgeben und
Stellung nehmen zur Aufstellung und der Anpassung der Bedarfspläne nach § 99 Abs. 1 SGB V und zu Entscheidungen des Landesausschusses.
Angesichts der aktuellen Herausforderungen für das Gesundheitswesen in Bayern durch die zunehmende Zahl an Asylbewerberinnen und -bewerbern wird sich das Gemeinsame Landesgremium mit der medizinischen Versorgung von Asylbewerbern in Bayern befassen, unter Berücksichtigung sektorenübergreifender Fragestellungen.
Folgende Organisationen und Personen entsenden Vertreter in das Gemeinsame Landesgremium:
Landesverbände der Krankenkassen und Ersatzkassen in Bayern,
Bayerische Heilberufekammern (Bayerische Landesärztekammer, Bayerische Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Bayerische Landeszahnärztekammer, Bayerische Landesapothekerkammer),
Kommunale Spitzenverbände (Bayerischer Gemeindetag, Bayerischer Städtetag, Bayerischer Bezirketag, Bayerischer Landkreistag)
Patienten- und Pflegebeauftragter der Bayerischen Staatsregierung sowie
Patientenvertreter.
In Angelegenheiten der zahnärztlichen Versorgung wird auch die Kassenzahnärztliche Vereinigung Bayerns vertreten sein.
Pressemitteilung zur konstitutierenden Sitzung des Landesgremiums am 1. Dezember 2015
Die Mitglieder des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90 a SGB V am 1. Dezember 2015.
Die Nationale Lenkungsgruppe Impfen (NaLI) ist ein Gremium, in dem bundesweit alle für das Impfen verantwortliche Akteure zusammen arbeiten. Neben dem Bundesministerium für Gesundheit und verschiedenen bundesweit agierenden Verbänden sind immer jeweils mindestens fünf Bundesländer in der NaLI vertreten. Bayern ist durchgehend ein festes Mitglied der NaLI.
Die koordinierende Geschäftsstelle Nationaler Impfplan hat ihren Sitz am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen.
Deutschland ist im Bereich Gesundheit – und so auch im Impfwesen – föderal strukturiert, das heißt die Umsetzung von Impfzielen ist im wesentlichen Aufgabe der einzelnen Bundesländer. Zugleich übernehmen aber auch nationale Behörden und Institutionen wichtige Aufgaben, zum Beispiel die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut mit der Erstellung der nationalen Impfempfehlungen, das Bundesgesundheitsministerium mit Gesetzesvorlagen wie das Präventionsgesetz, der gemeinsame Bundesausschuss mit der Festlegung von durch Kassen bezahlten Impfungen und viele mehr.
Wichtige Impfziele, zum Beispiel die Elimination der Masern und Röteln, konnten bislang in Deutschland nicht erreicht werden – trotz insgesamt großer Fortschritte beim Impfschutz der Bevölkerung. Es ist daher eine enge, abgestimmte Zusammenarbeit von Bund, Ländern und weiteren wichtigen Akteuren erforderlich. Die Gesundheitsminister beschlossen aus diesem Grund die Durchführung der 1. Nationalen Impfkonferenz im Jahr 2009. Als Ergebnis dieser Konferenz wurde der Nationale Impfplan von allen wichtigen Akteuren der Länder und des Bundes erstellt und bei der 2. Nationalen Impfkonferenz im Jahr 2011 vorgestellt sowie von der Gesundheitsministerkonferenz beschlossen.
Der Nationale Impfplan liefert eine transparente Übersicht über das komplexe Impfwesen und über die vereinbarten Impfziele in Deutschland. Bei den im zweijährigen Turnus stattfindenden Nationalen Impfkonferenzen wurde der aktuelle Stand der Umsetzung des Nationalen Impfplans beleuchtet und im Jahr 2015 um einen gemeinsamen Nationalen Aktionsplan zur Masern- und Rötelnelimination ergänzt. Zugleich fehlte jedoch ein Gremium, welches sich kontinuierlich dieser wichtigen Aufgabe der Priorisierung von gemeinsamen Impfzielen, Abstimmung gemeinsamer Aktionen und der entsprechenden Überarbeitung des Impfplans annahm.
Im Jahr 2013 legte daher die Gesundheitsministerkonferenz fest, dass eine Nationale Lenkungsgruppe Impfen eingerichtet werden soll. Zugleich wurde die Einrichtung einer Geschäftsstelle Nationaler Impfplan mit zwei von Bund und Ländern getragenen Stellen beschlossen, die die Nationale Lenkungsgruppe Impfen unterstützt. Im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens wurde von den Gesundheitsministern der Bundesländer der Sitz der Geschäftsstelle am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) beschlossen.
Die Geschäftsstelle Nationaler Impfplan hat am 1. März 2016 ihre Arbeit am LGL in Erlangen aufgenommen. Die Nationale Lenkungsgruppe Impfen wurde am 23. Mai 2016 in Schwerin gegründet.
Die NaLI fungiert als Steuerung- und Lenkungsgruppe. Sie priorisiert Themen und Impfziele aus dem Nationalen Impfplan. Sie schlägt Maßnahmen zum Erreichen der Impfziele vor und setzt dazu Arbeitsgruppen zu den priorisierten Themen ein. Zu diesem Zweck steht sie auch in Kontakt mit den Umsetzungsgremien der Bundesländer. Die NaLI ist involviert in die alle zwei Jahre statt findenden Nationalen Impfkonferenzen und tauscht sich dort mit den anderen Akteuren aus, unter anderem, um den Nationalen Impfplan entsprechend den aktuellen Fortschritten und Bedürfnissen fortzuschreiben.
Die NaLI setzt sich aus den folgenden Mitgliedern zusammen:
Vertreter der Gesundheitsministerien der 16 Bundesländer, mindestens Vertreter der fünf Länder mit Bezug zur aktuellen Nationalen Impfkonferenz; Bayern ist als Sitzland der Geschäftsstelle Nationaler Impfplan durchgehend in der NaLI vertreten
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit nachgeordneten Behörden (Paul-Ehrlich-Institut, Robert Koch-Institut, Ständige Impfkommission, Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung)
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Geschäftsstelle Nationaler Impfplan (NIP)
Dr. med. Maria Sabine Ludwig, MPH
+49 9131 6808-2198
+49 9131 6808-2489
+49 9131 6808-2490
NIP-Geschaeftsstelle@lgl.bayern.de
+49 9131 6808-2481
Geschäftsstelle Nationaler Impfplan am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL)
Die Bayerische Landesarbeitsgemeinschaft Impfen (LAGI) wurde im November 2006 gegründet und hat ihre Geschäftsstelle am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Sie vereint Vertreter von Ärzteverbänden, Apothekern, Körperschaften, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst, gesetzlichen wie privaten Krankenkassen und Wissenschaft einschließlich aller bayerischen Mitglieder der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut (STIKO).
Die LAGI hat das Ziel, den empfohlenen Impfschutz der gesamten bayerischen Bevölkerung – also Menschen in jeder Lebensphase – zu verbessern. Durch dieses interdisziplinäre Gremium wird dem Grundsatz „Impfen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ Rechnung getragen.
Die LAGI hat sich folgende Arbeitsschwerpunkte gesetzt:
Verbesserung und transparente Gestaltung der Datenlage: Sowohl zu impfpräventablen Erkrankungen wie auch zu Impfungen einschließlich der jeweiligen Komplikationen
Öffentlichkeits- und Medienarbeit: Stärkung und Verbreitung des Impfgedankens in der bayerischen Bevölkerung durch aktuelle, unabhängige Information zum Thema Impfen
Identifizierung und Abbau von Impfhindernissen (beispielsweise „missed opportunities“, Ängste vor Impfkomplikationen)
Expertenaustausch zu wichtigen Impffragestellungen
gemeinsame Erarbeitung von Impfkonzepten
Die LAGI führt zum Erreichen ihrer Ziele beispielsweise regelmäßig Bayerische Impfwochen durch, in deren Rahmen ein breites, unabhängiges Informationsangebot mit gleichzeitigen Medienkampagnen organisiert wird und bietet Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter der Gesundheitsversorgung an.
In der LAGI sind im Einzelnen vertreten:
Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern (ARGE) unter anderem:
vdek – Verband der Ersatzkassen e.V.(Landesvertretung Bayern)
BKK – Betriebskrankenkassen (BKK Landesverband Bayern)
IKK classic – Innungskrankenkassen
LKK – Landwirtschaftliche Krankenkasse
Bayerischer Apothekerverband (BAV)
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (Geschäftsstelle der LAGI)
Berufsverband der Frauenärzte, Landesverband Bayern
Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte – bvkj, Landesverband Bayern
Hartmannbund, Landesverband Bayern
IBE – Institut für Medizinische Informatik Biometrie Epidemiologie der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU)
Landeshauptstadt München – Referat für Umwelt und Gesundheit
Prof. Dr. Johannes Liese, Pädiatrische Infektiologie und Immunologie, Universität Würzburg
Nationales Referenzzentrum Meningokokken, Universität Würzburg
LMU München, Institut für Allgemeinmedizin
TU München, Zentrum für Prävention, Ernährung und Sportmedizin Kli. R.der Isar (Impfsprechstunde)
Vertreter der Regierungen und Gesundheitsämter
VDBW – Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., Landesverbände Bayern Nord und Süd
Prof. Dr. med. Wolfgang Jilg (STIKO-Mitglied bis 2011), Institut für medizinische Mikrobiologie und Hygiene der Universität Regensburg
Dr. Ursel Lindlbauer-Eisenach (STIKO-Mitglied bis 2011), Kinder- und Jugendärztin
Prof. Dr. Rüdiger von Kries (STIKO-Mitglied), Abteilung für Epidemiologie im Kindes- und Jugendalter, Institut für Soziale Pädiatrie und Jugendmedizin der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU), München
Prof. Dr. Frank von Sonnenburg (STIKO-Mitglied), Medizinische Fakultät Institut für Infektions- und Tropenmedizin, LMU München
Prof. Dr. Christian Bogdan (STIKO-Mitglied), Mikrobiologisches Institut – Klinische Mikrobiologie, Immunologie, Hygiene, Universität Erlangen-Nürnberg
Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Geschäftsstelle der Bayerischen Landesarbeitsgemeinschaft Impfen (LAGI)
lagi@lgl.bayern.de
Auch Jugendliche und Erwachsene erkranken an Masern, dabei gelten sie als typische Kinderkrankheit. Deshalb hat das bayerische Gesundheitsministerium mit einem Videospot die Kampagne „Masern – keine harmlose Kinderkrankheit“ gestartet.
LAGI am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Bündnis Organspende – Gemeinsam für eine Kultur der Organspende
Nur wenige Menschen in der Bevölkerung befassen sich mit dem Thema Organspende. Viele Menschen scheuen eine Entscheidung in der Frage, ob Sie nach ihrem Tod ihre Organe spenden möchten. Viele sind zu wenig über das Thema informiert, können sich nicht viel unter dem Organspendeprozess vorstellen oder haben schlicht eine falsche Vorstellung.
Das möchten wir, die Mitglieder des Bündnisses Organspende Bayern, ändern! Wir möchten das Thema in die breite Bevölkerung bringen: Unser Ziel ist eine „Kultur der Organspende“ in Bayern. Es soll selbstverständlich sein, sich mit dem Thema zu befassen. Daher thematisieren wir Organspende innerhalb und außerhalb unserer Mitgliedsinstitutionen! Wir tauschen unsere Erfahrungen aus und koordinieren Maßnahmen im Bereich Organspende.
Gemeinsam für mehr Gesundheit in Bayern! Im Bündnis für Prävention haben sich 124 Organisationen, Einrichtungen und Verbände zusammengeschlossen und ein weithin sichtbares Zeichen gesetzt:
Gesundheitsförderung und Prävention sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die nur in einem kooperativen Netzwerk erfolgreich verwirklicht werden können.
Die Mitglieder des 2015 von Staatsministerin Melanie Huml ins Leben gerufenen Bündnisses für Prävention bekennen sich in einer freiwilligen Selbstverpflichtung zu den Zielen und Leitprinzipien des Bayerischen Präventionsplans. Die Unterstützung der Bürger bei ihrer Entscheidung für eine gesundheitsförderliche Lebensweise, die Gestaltung gesunder Lebenswelten und die Stärkung der gesundheitlichen Chancengleichheit in allen bayerischen Regionen sind die Kernanliegen des Plans. Weitere Partner im Bündnis sind willkommen!
Sie möchten Partner im Bündnis für Prävention werden? Kontaktieren Sie uns per E-Mail unter praevention@stmgp.bayern.de!
19 Mitglieder traten dem Bündnis für Prävention bei seinem 2. Forum in der Münchner Residenz am 20. März 2017 bei.
Partner im Bündnis für Prävention
Gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sind die Bayerische Staatskanzlei und alle bayerischen Staatsministerien (Bestand 2015) im Bündnis für Prävention vertreten.
Zivilgesellschaftliche Mitglieder in alphabetischer Reihenfolge:
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club (ADFC), Landesverband Bayern e.V.
ANAD e.V. – Rat und Hilfe bei Essstörungen
Behinderten- und Rehabilitations-Sportverband Bayern e.V. (BVS)
DER PARITÄTISCHE BAYERN, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Landesverband Bayern e.V.
Deutsche Ärztliche Gesellschaft für Verhaltenstherapie e.V.
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Jugend Bayern e.V.
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe DBfK Südost
Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Bayern
Deutscher Verband der Ergotherapeuten (DVE) e.V., Landesgruppe Bayern
Deutscher Verband für Physiotherapie (ZKV) e.V., Landesverband Bayern
Diakonisches Werk Bayern e.V. der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern
INVADE e.V. und INVADE gGmbH
Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik der Ludwig-Maximilians-Universität München
Medizinischer Dienst der Krankenkassen in Bayern (MDK)
MFM Deutschland e.V. – My Fertility Matters
Selbsthilfekoordination (SeKo) Bayern der Selbsthilfekontaktstellen Bayern e.V.
Stiftung kardiovaskuläre Prävention bei Kindern
VDB Physiotherapieverband e.V., Landesverband Bayern
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Landesverband Bayern , stellvertretend für
HEK – Hanseatische Krankenkasse, Handelskrankenkasse (hkk),
Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., Landesverband Bayern Nord
Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte e.V., Landesverband Bayern-Süd
Verbraucherzentrale Bayern e.V.>Verbraucherzentrale Bayern e.V.
Verein Programm Klasse2000 e.V.>Verein Programm Klasse2000 e.V.
Wissenschaftliches Institut für Prävention im Gesundheitswesen der Bayerischen Landesapothekerkammer (WIPIG)
Zentrum für Prävention und Sportmedizin der Technischen Universität München
Mitglieder des Bündnisses für Prävention – Unterzeichnung am 25. November 2015 in der Residenz München
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am 8. Januar 2019 das Bündnis für generalistische Pflegeausbildung ins Leben gerufen. Das Bündnis versteht die Pflegeausbildung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Rund 50 Partner möchten sich unter anderem dafür einsetzen, ausreichend Plätze für die praktische und schulische Ausbildung zur Verfügung zu stellen, die Ausbildungszahlen im Pflegebereich zu erhöhen und die Praxiseinsätze für die Auszubildenden sicherzustellen. Auch werden sie sich an regionalen Ausbildungs- und Kooperationsverbünden beteiligen.
Partner des Bündnisses sind Ausbildungsträger, weitere Institutionen und Verbände, die an der Pflegeausbildung beteiligt sind, sowie die bayerischen Staatsministerien für Gesundheit und Pflege, für Unterricht und Kultus sowie und für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
Sie möchten ebenfalls Partner des Bündnisses für generalistische Pflegeausbildung in Bayern werden? Kontaktieren Sie uns!
Sonja Stopp
+ 49 540233-440
referat44@stmgp.bayern.de
Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml startete am 4. Februar 2019 in Nürnberg gemeinsam mit Vertretern von Ärzteschaft, Forschung und Industrie sowie von Krankenkassen und Betroffenen das Bayerische Innovationsbündnis gegen Krebs.
Das Bayerische Innovationsbündnis gegen Krebs wurde von den Unternehmen Medical Valley, Novartis und Siemens Healthineers unter der Schirmherrschaft der Bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml im Februar 2019 ins Leben gerufen. Das Innovationsbündnis will die Kräfte von Politik, Wirtschaft, Ärzten, Krankenkassen und Patientenvertretern im Kampf gegen den Krebs bündeln und Bayern zum Impulsgeber der Nationalen Dekade gegen den Krebs machen, die von der Bundesregierung 2019 ausgerufen wurde. Zwei Themen stehen dabei im Vordergrund:
Besseren und schnelleren Zugang zu neuen diagnostischen und therapeutischen Verfahren für einen Qualitätssprung in der onkologischen Regelversorgung schaffen.
Bürgernahe eHealth-Modelle für eine effizientere und effektivere Krebsbehandlung implementieren.
Um die Ziele zu erreichen wurde eine Arbeitsgruppe installiert, welche die Themenkreise „IT-Infrastruktur“ und „Real World Evidence, Datenaustausch, Patient Journey, Elektronische Patientenakte“ diskutiert. Erstes konkretes Ziel der Arbeitsgruppe ist die Initiierung und Implementierung des Projekts „Integratives Konzept zur personalisierten Präzisionsmedizin in Prävention, Früh-Erkennung, Therapie und Rückfallvermeidung am Beispiel von Brustkrebs“ in Bayern.
Jörg Trinkwalter, Member of the Executive Board