Source: https://frieslandversand.de/agb
Timestamp: 2019-05-20 10:35:37
Document Index: 109333835

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 377', '§ 1', '§ 10', '§ 11', '§ 16']

AGB | Friesland Porzellan - Made in Germany
1) Für die Nutzung unseres Onlineshops unter www.frieslandversand.de (nachfolgend „Frieslandversand“) sowie hierüber mit uns geschlossene Verträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). In den AGB teilen wir Ihnen gleichzeitig unsere gesetzlichen Pflichtinformationen mit Ihren Rechten und unseren Pflichten im Fernabsatz bzw. im elektronischen Geschäftsverkehr sowie Bestimmungen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten mit.
2) Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen erkennt Frieslandversand nur an, wenn Frieslandversand deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
E-mail: service(at)frieslandversand.de
Geschäftsführer: Righard Atsma
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Righard Atsma
1) Die Darstellung der Waren von Frieslandversand im Onlineshop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss von Kaufverträgen dar, sondern bietet Ihnen die Möglichkeit, ein Kaufangebot abzugeben. Bitte beachten Sie, dass Frieslandversand als Vertragspartner ausschließlich volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen akzeptiert.
2) Beachten Sie bitte, dass Sie durch Anklicken des grünen Buttons „Bestellung“ am Ende des Online-Bestellformulars im „Warenkorb“ ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen in den Warenkorb gelegten Gegenstände abgeben („Ihre Vertragserklärung“). Eventuelle Eingabefehler können Sie im Warenkorb durch Eingabe einer „0“ in dem rechten Eingabefeld neben der Bezeichnung „Menge“ oder durch Anklicken des grauen Kreuzes rechts hinter dem Produktgesamtpreis korrigieren, bevor Sie die Bezahlart wählen und die Rechnungsdaten eingeben, um am Ende durch Klicken des grünen Bestellbuttons Ihr verbindliches Angebot abzugeben. Nach Abgabe dieses Angebotes werden Sie über eine verschlüsselte Internetsite aufgefordert, Ihre Daten zur vorher ausgewählten Bezahlungsart einzutragen und den Bezahlvorgang dann durchzuführen.
3) Unmittelbar nachdem Frieslandversand Ihre Vertragserklärung zugegangen ist, schicken wir Ihnen per E-Mail eine Eingangsbestätigung, in der Sie nochmals Ihre Bestellung kontrollieren können. Damit ist noch keine Annahme Ihrer Vertragserklärung durch Frieslandversand verbunden. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Ihnen die zeitlich der Eingangsbestätigung nachfolgende Annahmeerklärung („Auftragsbestätigung“) durch Frieslandversand zugeht. Sollte Frieslandversand Ihre Vertragserklärung im Einzelfall nicht annehmen, werden Sie hierüber innerhalb von drei Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail von Frieslandversand benachrichtigt.
4) Der Vertragsinhalt bestehend aus Ihren Bestelldaten (ohne die Bezahldaten) wird von Frieslandversand gespeichert und Ihnen als Eingangsbestätigung geschickt, bevor Sie die Auftragsbestätigung erhalten.
Der Umfang unserer Datennutzung ergibt sich aus der Datenschutzerklärung von Frieslandversand, die Sie auf unserer Internetseite unter http://www.frieslandversand.de/datenschutz finden können.
2) Zusätzlich berechnet Frieslandversand je Bestellung eine Versandkostenpauschale, die Sie über den unmittelbar bei den im Onlineshop präsentierten Waren angezeigt bekommen bzw. über den aufrufbaren Link „Versandkosten/Lieferzeiten“ einsehen können und die Frieslandversand in Ihrem Warenkorb gesondert ausweist.
3) Sie können per Vorausüberweisung, Ratepay, Klarna, giropay, Kreditkarte oder über den Zahlungsservice PayPal bezahlen. Eine Rechnung unter Angabe der Bankverbindungsdaten von Frieslandversand erhalten Sie schriftlich mit dem versendeten Produkt. Die Rechnungssumme ist mit dem Zugang der Rechnung sofort zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung per giropay, Kreditkarte oder PayPal, wird Ihr Konto am Tag der Fälligkeit mit dem Rechnungsbetrag belastet.
4) Als besondere Abrechnungsart bieten wir für Verbraucher über 18 Jahren die Möglichkeit der "RatePAY-Rechnung" an. Für Ihren Kauf im Internet bietet Ihnen die Friesland Versand GmbH mit Unterstützung der Firma RatePAY GmbH die Abrechnungsart "RatePAY-Rechnung" an. Zwischen Ihnen und RatePAY kommt kein Vertrag zustande, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. Mit der RatePAY-Rechnung wählen Sie einen Kauf auf Rechnung. Sie erhalten von der Friesland Versand GmbH eine Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum und ohne Abzug zur Zahlung fällig ist. Frieslandversand behält sich vor, Ihre Bonität zu prüfen. Sollte aufgrund nicht ausreichender Bonität oder aufgrund des Erreichens der Händler-Umsatzgrenze oder der händlerübergreifenden Käufer-Umsatzgrenze die Nutzung von RatePAY-Rechnung nicht möglich sein, behält sich Frieslandversand vor, Ihnen eine alternative Zahlungsmöglichkeit anzubieten. Sollten Sie noch Fragen zur RatePAY-Rechnung haben, können Sie diese per E-Mail an die folgende Adresse senden: info@ratepay.com. Die Beantwortung häufig gestellter Fragen (FAQ) finden Sie außerdem auf der Website www.ratepay.de.
8) Für den Fall, dass Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen (siehe § 8 dieser AGB), gilt ergänzend Folgendes: Die Kosten der Zusendung der bestellten Ware an den von Ihnen ausgewählten Lieferort („Hinsendungskosten“) werden von der Frieslandversand erstattet, sofern Sie Ihre Vertragserklärung insgesamt widerrufen. Wenn Sie gleichzeitig mehrere Waren bei der Frieslandversand bestellt haben und Ihre Vertragserklärung nur bezüglich eines Teils dieser Waren widerrufen, so haben Sie die Hinsendungskosten in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbleibende Ware bestellt hätten. Es wird zudem vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
1) Jegliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Frieslandversand.
2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Frieslandversand berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der gelieferten Ware liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Frieslandversand hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der gelieferten Ware durch Frieslandversand liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Frieslandversand ist nach Rücknahme der gelieferten Ware zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
3) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in Gegenstände, die noch im Eigentum von Frieslandversand stehen, hat der Kunde Frieslandversand unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit Frieslandversand Vollstreckungsschutzmaßnahmen ergreifen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Frieslandversand die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten des Vollstreckungsschutzes zu erstatten, haftet der Kunde für den Frieslandversand entstandenen Ausfall.
4) Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt Frieslandversand jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Fakturaendbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Frieslandversand, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Frieslandversand verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann Frieslandversand verlangen, dass der Kunde Frieslandversand die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
5) Frieslandversand verpflichtet sich, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Frieslandversand.
1) Frieslandversand liefert ausschließlich innerhalb der Europäischen Union.
2) Die Lieferzeit beträgt 5 Werktage innerhalb Deutschlands und nach Österreich, sowie 14 Tage in alle anderen aufgeführten Länder in der Europäischen Union, jeweils gerechnet ab Zahlungseingang bzw. -freigabe durch Ihr Kreditinstitut. Auf bei einzelnen Waren eventuell abweichende Lieferzeiten weist Frieslandversand im Onlineshop gesondert hin.
3) Soweit nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb von Frieslandversand , insbesondere Streiks und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unverschuldeten Ereignis beruhen, die Frieslandversand daran hindern, Ihre bestellte Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit zu liefern, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der durch diese Umstände verursachten Leistungsstörungen. Bewirken entsprechende Störungen, dass Frieslandversand nicht innerhalb eines Monats seit Zahlungseingang bzw. -freigabe liefern kann, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche, insbesondere gesetzliche Rücktrittsrechte, die Ihnen bereits innerhalb des Zeitraums von einem Monat zustehen, bleiben hiervon unberührt.
1) Frieslandversand bittet Sie, bei Ablieferung der Ware von Ihnen erkannte Sachmängel, wie zum Beispiel offensichtliche Transportschäden, unverzüglich gegenüber der Transportperson oder der Frieslandversand gegenüber zu rügen. Das Unterlassen der Rüge hat keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Ansprüche, es sei denn, Ihr Kauf ist für beide Teile ein Handelsgeschäft und es trifft Sie eine Rügepflicht nach § 377 HGB. Mit Ihrer unverzüglichen Rüge ermöglichen Sie Frieslandversand eigene Ansprüche gegenüber der Transportperson bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
2) Ist die von Frieslandversand gelieferte oder vermietete Ware oder Leistung mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht nur unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Preis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
3) Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber Frieslandversand - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
4) Soweit die Haftung von Frieslandversand ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Frieslandversand.
5) Frieslandversand haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Frieslandversand für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.
6) Vorstehende (Ziff. 3-5) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.
7) Verletzt Frieslandversand eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Frieslandversand auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Frieslandversand dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.
§ 10 Übertragung von Rechten aus dem Vertragsverhältnis
Wir sind berechtigt, Rechte aus jeglicher Vereinbarung mit unseren Kunden zur Geltendmachung an ein Inkassounternehmen zu übertragen oder abzutreten.
§ 11 Urheberrecht und geistiges Eigentum
Sämtliche auf der Website www.frieslandversand.de zur Verfügung gestellten Produkte und Dienstleistungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung ist nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Frieslandversand oder dem jeweiligen Urheberrechtsinhaber geschützt.
1) Die gemäß diesen AGB bei Frieslandversand gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene eMail-Adresse.
2) Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Frieslandversand gemäß diesen AGB gespeicherten Kundendaten innerhalb des Frieslandversand-Systems intern verarbeitet werden.
Frieslandversand wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.
1) Frieslandversand behält sich das Recht vor in begründeten Fällen die AGB zu modifizieren. Die Änderung der AGB veröffentlicht Frieslandversand mindestens 8 Tage vor Inkrafttreten auf ihrer Website http://www.frieslandversand.de.
2) Eine kurzfristige Änderung der AGB erfolgt nur dann, wenn Fehler korrigiert werden, die Änderung zugunsten des Verbrauchers erfolgt oder gesetzliche Vorschriften dies erfordern.
§ 16 Beilegung von Streitigkeiten, Gerichtsstand
1) Für alle Streitigkeiten im Zusammen mit diesen AGB gilt deutsches Recht. Im Streitfall versuchen die Parteien eine gütliche Vereinbarung zu treffen. Sollte dies nicht zum Erfolg führen so gilt für gerichtliche Auseinandersetzungen gegenüber Verbrauchern der gesetzliche Gerichtsstand. Varel Oldenburg) ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
2) Für Fragen, die diese AGB nicht regeln, gelten die jeweils gültigen deutschen Rechtsvorschriften – insbesondere das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB).
1) Erklärungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Die Parteien nehmen zur Kenntnis, dass zur Einhaltung der Schriftform der Versand per Email genügt.
2) Verbraucherbeschwerden müssen schriftlich an die Adresse Friesland Versand GmbH, Rahlinger Straße 23, 26316 Varel, Deutschland, Fax: +49 (0) 4451 17 289 oder per e-mail an service@frieslandversand.de erfolgen.
3) Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen hat, den Inhalt vorbehaltlos verstanden hat und sich an diese uneingeschränkt hält, ferner die Datenschutzbestimmungen anerkennt, sowie sich mit der Verwaltung seiner persönlichen Daten, die er bei der Buchung angibt, einverstanden erklärt.
4) Frieslandversand übernimmt keine Haftung für die mit unserer Homepage/Website verlinkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Frieslandversand erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.
Die Bestimmungen der vorliegenden AGB treten ab dem [1. September 2017] in Kraft und gelten bis auf Widerruf, bzw. bis zum Inkrafttreten einer Änderung.