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Timestamp: 2019-10-18 04:08:10
Document Index: 35988106

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 38', '§ 99', '§ 95', '§ 95', '§ 95']

§ 38 - Jahresabschluss 2009 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (incl. Forstbetrieb 2009); hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision (öffentlich) – Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
§ 38 - Jahresabschluss 2009 der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" (incl. Forstbetrieb 2009); hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision (öffentlich)
Der Gemeinderat hatte am 19.05.2010 (§ 99) die Jahresrechnung 2009 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ nach § 95 GemO unter dem Vorbehalt der damals noch nicht durchgeführten örtlichen Prüfung durch den Fachbereich Revision zur Kenntnis genommen.
Zwischenzeitlich wurde die Jahresrechnung vom Fachbereich Revision geprüft. Der Schlussbericht vom 04.02.2011 liegt vor. An dem vom Gemeinderat vorläufig zur Kenntnis genommenen Rechnungsabschluss 2009 wurde keine Veränderung vorgenommen. Der Fachbereich Revision empfiehlt dem Gemeinderat, die Jahresrechnung 2009 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ nach § 95 Abs. 2 GemO festzustellen. Eine überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt hat bisher nicht stattgefunden.
Anlage: Schlussbericht des Fachbereichs Revision neu
Fachbereichsleiter Revision Großmann berichtet, dass kurzfristig noch 32.000 € zugunsten der Stiftung umgebucht wurden. Dies führt zum Ansteigen der Zuführung zum Vermögenshaushalt wie auch zum Ansteigen der Allgemeinen Rücklage.
Herr Großmann bestätigt die Richtigkeit und Korrektheit der Jahresrechnung 2009 des Hospitals und empfiehlt deren Feststellung.
Stadtrat Dr. Graf von Westerholt legt erneut Wert darauf, das Stiftungsvermögen zu erhalten und die Erträge entsprechend dem Stiftungszweck zu verwenden.
Stadtrat Kaiser erinnert an den Verkauf des Solebades und die damit verbundenen Einnahmen bzw. den Wegfall von Renovierungskosten.
Oberbürgermeister Pelgrim beschließt diesen Tagesordnungspunkt mit der Feststellung, dass die hier aufgelegten Zahlen die Inhalte der Eröffnungsbilanz darstellen.
Die Jahresrechnung 2009 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ wird nach § 95 GemO mit folgenden Schlusssummen endgültig festgestellt:
Einnahmen und Ausgaben von je
6.855.359,53€
7.412.835,29€
14.268.194,82€
Als Rechnungsergebnis 2009 wird ein Überschuss mit
Dieser wird der Allgemeinen Rücklage zugeführt.
2.363.303,74 €
Der Stand der Rücklagen wird festgestellt mit:
I Allgemeine Rücklage
II Unterstiftungen
a ) Kapitalstand
b) Zinsrücklage Stiftungskapital
5.100.000,00€
III. Sonderrücklage Bildung und Soziales
b) Zinsrücklage Sonderrücklagenkapital
4.486.843,05 €
(incl.der Zahlen für den Forstbetrieb 2009)
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