Source: http://www.swiss-embroidery.ch/ressourcen/rechtsgrundlage/
Timestamp: 2013-05-25 14:05:16
Document Index: 152175807

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 5', 'Art 29']

Rechtsgrundlage - Swiss Embroidery
Im Rahmen des Forschungsprojekts werden Medien digitalisiert und in Passwort gesch�tzte oder �ffentlich zug�ngliche Verzeichnisse der Website hochgeladen. Die f�r uns relevante Rechtsgrundlage ist das Schweizer Recht, da das Projekt in der Schweiz bearbeitet wird und die Dateien dieser Website auf einem Schweizer Server liegen. Im Folgenden wird erkl�rt, auf welche rechtlichen Grundlagen sich unsere Praxis st�tzt.
Das Bundesgesetz �ber das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz,
URG, SR 231.1) vom 9. Oktober 1992 legt fest, dass ver�ffentlichte Werke zum
Eigengebrauch verwendet werden d�rfen und dass als solcher unter anderem
»jede Werkverwendung im pers�nlichen Bereich und im Kreis von Personen, die unter
sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde« (Art. 19 Abs. 1 lit. a URG) zu verstehen
ist. Wir nehmen f�r uns in Anspruch, Personen zu sein, die unter sich eng verbunden sind und daher Werke im privaten Kreis gem�ss Art. 19 Abs. 1 lit. a URG verwenden d�rfen. Die von uns durchgef�hrte Digitalisierung und der ebenfalls von uns durchgef�hrte Upload urheberrechtlich gesch�tzter Dokumente in ein internes, ausschliesslich nach Eingabe eines Benutzernamens und eines Passworts zug�ngliches Verzeichnis stellt auf der f�r uns relevanten Rechtsgrundlage somit eine zul�ssige Werksverwendung dar.
Weiter sieht das Urheberrechtsgesetz vor, dass der Schutz eines Werks 70 Jahre nach
dem Todeszeitpunkt des Urhebers erlischt (Art. 29 Abs. 2 lit. b
bzw. Art. 29 Abs. 3 URG). Gem�ss dieser Bestimmung geniessen in der Schweiz alle Werke,
deren Urheber vor 1939 verstorben sind, unabh�ngig von den jeweiligen Tr�gern keinen urheberrechtlichen
Schutz mehr und d�rfen frei verwendet werden. Grunds�tzlich nicht gesch�tzt sind ausserdem Gesetze, Verordnungen,
andere amtliche Erlasse, Protokolle und Berichte von Beh�rden und �ffentlichen
Verwaltungen sowie Patentschriften und ver�ffentlichte Patentgesuche (Art. 5
Abs. 1 URG).
Wir werden auf unserer Website digitalisierte Dokumente zug�nglich machen, denen nach sorgf�ltiger Pr�fung gem�ss Art 29 Abs. 2 lit. b kein existierender Schutz mehr attestiert werden kann. Wir versuchen bei allen f�r eine Ver�ffentlichung in Frage kommenden Dokumenten die genauen Lebensdaten der Autoren zu ermitteln. Ist das Todesdatum nicht mit vern�nftigem Aufwand eruierbar, wird ein Dokument dann als urheberrechtlich nicht mehr gesch�tzt angesehen, wenn aufgrund des Publikationsjahrs angenommen werden muss, dass der Urheber seit mehr als 70 Jahren tot ist. Das d�rfte auf alle vor 1880 entstandenen Texte zutreffen.
Alte Dokumente, die nie publiziert wurden, werden auch von uns generell nicht �ffentlich zug�nglich gemacht. Archivalien k�nnen vetrauliche Angaben zu inzwischen verstorbenen Personen enthalten, deren Verbreitung allenfalls zum Schaden heute noch lebender Nachfahren sein k�nnte. Caspar Meili / 01.09.2009
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