Source: https://www.elo-forum.org/grundsicherung-sgb-xii/81040-einstellung-leistungen.html
Timestamp: 2017-12-17 07:28:11
Document Index: 7131615

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 37', '§ 44', '§ 37', '§ 44', '§ 44', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 66']

Einstellung der Leistungen - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Start > Information > Grundsicherung SGB XII -> Einstellung der Leistungen
Post #958498 (2)
Post #960516 (1)
Post #958510 (1)
19.10.2011, 18:46 #1
aremsschwein->Emailproblem
leider ist es der Fall das die Leistungen eingestellt wurden weil die Einkommens-und Vermögenserklärung nicht vor lag. Das Problem dabei war das die Aufforderung diese einzureichen sowie zwei Erinnerungen nicht an kamen. Angeblich sollen sie abgeschickt worden sein, ereichten mich jedoch nicht; warum auch immer .... .
Natürlih werde ich es schnellstens nachholen diese einzureichen aber trotzdem fehlt erst Mal Geld zum Ernähren und bis die Erklärung geprüft ist und gezahlt wird, wird ja noch viel Zeit ins Land gehen.
Hier ist es weiter der Fall das eine Sanktion vorliegt und 50 Euro am 1. des Monats einbehalten werden die erst zum 15. des Monats ausgezahlt werden sollen - kommen sowieso immer sehr Unpünktlich an .... .
Jetzt ist es aber so das die Leistungen aber am 1. noch gezahlt wurden und diese 50 Euro ja eigentlich dieser Leitung angehören. Darf man diese Zahlung zum 15. dann überhaupt einbehalten?
aremsschwein
Mehr Beiträge von aremsschwein finden
19.10.2011, 18:55 #2
AW: Einstellung der Leistungen
Hier hilft § 37 SGB X
(2) Ein schriftlicher Verwaltungsakt gilt bei der Übermittlung durch die Post im Inland am dritten Tage nach der Aufgabe zur Post, ein Verwaltungsakt, der elektronisch übermittelt wird, am dritten Tage nach der Absendung als bekannt gegeben. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen
19.10.2011, 18:59 #3
Also Widerspruch einlegen schriftlich
und die Sanktion bitte mal genauer erklären
was da los war und ob korrekt
19.10.2011, 19:07 #4
Diese Sanktion das 50 Euro erst zum 15. ausgezahlt werden kommt daher das ich öfter Notzahlungen brauchte. Das kam daher weil die leistungen mal auf dem Konto Anderer landete oder ich aufgrund meiner Krankheit Geld verlegte, welches aber nie weg war. Ich war zu dieser Zeit sehr Krank und vergas daher Widerspruch einzulegen. Damit also eh zu spät etwas dagegen zu tun.
Wie kann ich den Widerspruch gegen die jetzige Einstellung denn begründen? Diese Sache ist mir momentan viel wichtiger da ich darauf unbedingt angewiesen bin! Bin Schwerbehindert und es ist nicht leicht alle Gänge zu erledigen, oft mehr Glück wenn ich es auch schaffe .... .
LG armesschwein
19.10.2011, 19:15 #5
Den jetzigen Fall nach § 37 SGB X widersprechen, es müßte eigentlich noch einen Anhörungsbogen geben.
Den alten Fall nach § 44 SGB X anfechten
19.10.2011, 19:35 #6
Vielen, vielen Dank für die Hilfe !!!!! Vorher sah ioch noch den Mount Everest vor mir über den ich klettern müsste, jetzt sind es nur noch die Alpen ;-) Das Problem dabei ist meine leider nicht gerade sehr bekannte Kankheit, sie macht es mir sehr Schwer nun ein passenden Widerspruch zu formulieren ... gibt es da irgendwo eine Anleitung?
Die Sache ist das ich ja gar nicht weiß wie ich gegen die Einstellung der Leistungen widersprechen soll da ich daher nur per Telefon infomiert wurde ... jaa, und übers leere Bankkonto .... .
Würde es wenn dann so schreiben ( zwischen den Sternchen):
Widerspruch gegen die Einstellung der Leistungen der Grundsicherung welche im Monat Oktober 2011 passierte. Eine genaue Zeitangabe kann ich hier leider nicht machen weil mir der Termin der Entscheidung dazu nicht bekannt ist. Ein Aktenzeichen kann ich nicht angeben weil mir bisher kein Bescheid dazu zuging.
Hiermit widerspreche ich der Einstellung der Leistungen der Grundsicherung da mir diese, wie ich bisher nur in einem Telefonat mit dem Sozialamt der Stadt xxx erfuhr, aufgrund eines mir nicht zugegangenen Verwaltungsakts eingestellt wurden und ich so über den Verwaltungsakt nicht informiert war. Ich begründe den Widerspruch mit § 37 SGB X:
kann ich das so schreiben? Bitte um Entschuldigung das ich da so viel Mühe machen aber mir geht es wirklich nicht gut und meine Konzentration ist schon aufrund meiner Krankheit kaum existent ....
und viele, vielen Dank für die Hilfe !!!!
19.10.2011, 19:46 #7
Für den älteren Fall
gegen den Bescheid, xxxxxxxxxxx lege ich,
ich die Überprüfung des genannten Bescheides gemäß § 44 I 1 SGB-X sowie die Erteilung eines rechtsmittelfähigen Bescheides über das Ergebnis hierzu (§ 44 III SGB-X).
Wegen dem aktuellen Fall
am besten persönlich mit Beistand hingehen
damit alles sofort erledigt wird
den nach § 37 SGB X
19.10.2011, 20:10 #9
Danke sehr aber ich habe doch gar keinen Bescheid dazu .... daher weiß ich ja auch nicht wie ich gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen soll.
Zu der aktuellen Sache, iich nenne das mal "Sache 1", das die Leistungen gänzlich eingestellt wurden, bekam ich bisher keinen Bescheid, das erfuhr ich nur weil ich anrief weil die Zahung zu Mitte des Monats, den bezeichne ich als 15., mal wieder nicht pünktlich war und fragen wollte wann diese Zahlung denn eintreffen würde. Da erfuhr ich ja erst davon, schriftlich habe ich dazu gar Nichts.
Hier sollte ich ja nach § 37 SGB x Widerspruch einlegen aber wie soll ich das machen ohne Bescheid?
Zu der Sanktion das 50 Euro erst Mitte des Monats ausgezahlt werden, ich nenne das mal "Sache 2", habe ich damals ein Schreiben bekommen und bat um einen Bescheid. Man teilte mir mit das dieses der Bescheid über die monatlichen Leistungen der Bescheid dazu wäre - also der Bescheid über die monatlich zu zahlenden Leistungen.
Vielen, vielen Dank für die Hilfe!!!!!
19.10.2011, 20:14 #10
Anwort überschnitt sich gerade .... persönlichen Beistand habe ich nicht, wüsste auch nicht wie ich zu einem kommen könnte .... Informationen irgendwoher zu bekommen scheint mir immer wie eine Wanderung nach Jericho .... daher bin ich wirklich sehr Froh das ich hier so sehr schnell auf Rat traf!
Danke!! LG armesschwein
19.10.2011, 20:20 #11
Beistand kann man hier im Forum finden !
einfach nen Eintrag dazu machen
19.10.2011, 20:22 #12
Zitat von aremsschwein
Dies ist keine Sanktion, sondern eine Maßregelung, damit Du Dich nicht mehr Mitte des Monats mittellos meldest.
19.10.2011, 22:07 #13
Lieber Justician,
die Sache ist das ich Schwerbehindert bin mit einer für den Betroffenen sehr komplizierten Krankheit. ich habe mich durchweg immer nach bestem Wissen und Gewissen verhalten und es gibt Nichts was man mir zur Last legen könnte! Ich habe es so gut gemacht wie ich konnte und das ohne jede Hilfe die ich jedoch dringend benäötigte und die man mir sehr lange und so lange verweigerte bis es gar nicht mehr anders möglich war als sie mir zu gewähren.
Ich muss hier sagen das ich es nicht gut finde einfach Vorwürfe in den Raum zustellen und so ein schlechtes Licht auf mich fallen zu lassen! Zumal diese Vorwürfe unberechtigt sind aber um das zu erklären muss ich 15 Jahre Krankengeschichte und den Kampf um Anerkennung einer langzeiteigen mi unbekannten krankheit schildern sowie den sehr, sehr langen Kampf um Leistungen und Hilfe!
Ich bedanke mich sehr für die Hilfe hier und wünsche jedem einen wunderschönen Abend!!
P.S.: Wer hat hier überhaupt behauptet das ich mich Mitte des Monats Mittellos melden würde?
Nimm Dir das von justician Geschriebene bitte nicht zu Herzen.Er ist Mitarbeiter bei einem Sozialamt und wäre somit durchaus in der Lage, Dir Tips und Erklärungen zu geben, wenn er denn wollte....Dass er dies unterlässt, stattdessen einen kurzen Satz mal eben "reinrotzt", lässt einmal mehr tief blicken
siehe meine Einleitung...
Ich habe es so verstanden, dass Du des Öfteren Geld verlegt hast und dann Mitte des Monats um Vorschuss ersuchen musstest.Irgendwann später fiel Dir dann ein, wo das verschwundene Geld ist.
Habe ich das richtig kapiert?
Wenn ja, teilt Dir das GruSi-Amt jetzt quasi die Kohle ein, das ist aber keine Sanktion, vielmehr wollen die damit vermeiden, dass Du immer wieder vorsprechen musst (und damit für Arbeit sorgst )
Ich denke, vorrangig ist es wichtig, dass am 1.11. Dein Regelsatz auf dem Konto ist.
Die Zahlungen wurden vorerst eingestellt (das ist auch keine Sanktion), weil Du den Fragebogen nicht abgegeben hast/abgeben konntest mangels Erhalt.
Der einfachste Weg wäre, dass Du direkt einen Termin vereinbarst und vor Ort den Wisch ausfüllst.
Dann gilt Dein "Versäumnis" als "geheilt" und die Leistung muss dann ohne wenn und aber wieder fließen.Die nicht erhaltenen 50.-€ würde ich vor Ort dann als Barscheck einfordern.
Hast Du die Möglichkeit, umgehend dort vorzusprechen?
20.10.2011, 05:24 #15
Ich werde zwar versuchen vorzusprechen jedoch gibt es leider keinerlei Garantie das ich dieses schaffen könnte. Das liegt einfach an der Art der Erkrankung und ist aufgrund fehlender/nicht ausreichender Hilfe nicht zu ändern. Wenn sich Einer wünschen könnte das es anders wäre dann wäre ich selbst ganz Sicher der Erste! So mus ich es jedoch als eine Tatsache hinnehmen und hoffen das es klappt.
Sicher passierte es auch das ich Geld verlegte aber oft genug wurde der Grund das ich kein Geld hatte vom Amt selbst produziert und kann mir so nicht vorgeworfen werden, wird es jedoch. Es handelt sich auch definitiv um eine Sanktion, so die Aussage des SBs.
Die Hilfe durch einen Hilfsdienst reicht hier überhaupt nicht aus, muss aber erst Mal hingenommenen werden bis dieses geändert wird.
Und das hier Irgendetwas so laufen wird wie es laufen könnte erwarte ich nicht.
20.10.2011, 06:03 #16
Nimm Dir das von justician Geschriebene bitte nicht zu Herzen.Er ist Mitarbeiter bei einem Sozialamt
Hat er nie geschrieben - oder doch? Woher weißt du das?
20.10.2011, 06:09 #17
die Sache ist das ich Schwerbehindert bin mit einer für den Betroffenen sehr komplizierten Krankheit. ich habe mich durchweg immer nach bestem Wissen und Gewissen verhalten
und es gibt Nichts was man mir zur Last legen könnte!
Es geht nicht darum daß an dir etwas zur Last legt - SB handelt nach SGB II
Ich habe es so gut gemacht wie ich konnte und das ohne jede Hilfe die ich jedoch dringend benäötigte und die man mir sehr lange und so lange verweigerte bis es gar nicht mehr anders möglich war als sie mir zu gewähren.
Ich muss hier sagen das ich es nicht gut finde einfach Vorwürfe in den Raum zustellen und so ein schlechtes Licht auf mich fallen zu lassen!
Ich denke nicht daß Justician das beabsichtigt hat, genausowenig wie ich das tue.
Zumal diese Vorwürfe unberechtigt sind aber um das zu erklären muss ich 15 Jahre Krankengeschichte und den Kampf um Anerkennung einer langzeiteigen mi unbekannten krankheit schildern sowie den sehr, sehr langen Kampf um Leistungen und Hilfe!
Wir können nur auf das reagieren, was du uns erzählst...
Das habe ich aus diesen Worten von dir so heraus gelesen:
kommt daher das ich öfter Notzahlungen brauchte.
Das kam daher weil .....oder ich aufgrund meiner Krankheit Geld verlegte,
Heißt doch, daß du zum Amt bist um Vorschuß oder Darlehen zu bekommen, weil du im Moment mittellos warst?
20.10.2011, 06:11 #18
So habe ich es auch verstanden...und da kann man dem JC erstmal keinen Vorwurf machen.
Solche Maßnahmen kann man rückgängig machen - aber dann sollte sichergestellt sein, daß du in Zukunft nicht wieder im JC nach Geld fragen mußt, sofern du deine Leistungen am Monatsletzten vollständig erhalten hast.
Hast du dir mal Gedanken drüber gemacht, wie du es erreichen kannst, daß du kein Geld mehr verlegst?
20.10.2011, 06:21 #19
schau doch mal bei der Caritas vorbei, da gibt es schnell Hilfe und das ganze auch nicht so umständlich.
Von dort kannst Du einen Berechtigungsschein für Tafelläden erhalten, finanzielle Hilfen und was in Deinem Fall vielleicht noch viel wichtiger ist, Hilfe das Du im Alltag bessser zurecht kommst und mit Deiner Krankheit nicht alleine dastehst.
20.10.2011, 09:13 #20
Also, jetzt gibt es einen Lesefehler.
Damit die Sache schnellstmöglich bearbeitet werden kann sandte ich den Widerspruch vorab per Email, begründete den Widerspruch mit § 37 SGB X ( ich hatte hier keinen Schreibfehler ).
"unabhängig davon, dass ein elektronisch übersandter Widerspruch nicht
anerkannt werden kann und er, wie Sie ja auch angekündigt haben,
schriftlich oder zur Niederschrift eingereicht werden muss, ist er mir
inhaltlich nicht nachvollziehbar. Weder liegt mir ein Antrag auf
darlehnsweise Hilfegewährung nach § 37 SGB XII vor, noch habe ich eine
entsprechende Entscheidung getroffen. Auch sind die
Grundsicherungsleistungen nicht eingestellt worden.
Die Nachzahlung von nach § 66 SGB I versagter Leistungen (50,00 €)kann
im Rahmen des Ermessens erfolgen, wenn die Mitwirkung (Eingang der
vollständigen Erklärung mit den notwendigen Nachweisen) nachgeholt
Die Entscheidung auch über die Form der Auszahlung erfolgt im Rahmen
des pflichtgemäßen Ermessens."
20.10.2011, 09:26 #21
Hingehen, das Gewünschte - Einkommens-und Vermögenserklärung - abgeben und sie zahlen dir dein Geld aus...
Laß dir auf einer Kopie eine Empfangsbestätigung geben!
20.10.2011, 10:34 #22
Natürlich werde ich, soweit meine Gesundheit dieses zulässt, hingehen und die erklärung ausfüllen um dann die ausstehnde Leistung in Empfang zu nehmen aber ich sehe schon voraus das es wie immer sehr komplziert wird und mir trotz ausgefüllter Erklärung die Leistung nicht per Scheck zu Verfügung gestellt wird. Das Problem ist das ich nie weiß wann ein Anfall passiert und diese Anfälle mich hochgradig gefährden!
Es ist für Viele nicht Vorstellbar das schon eine längere Wartezeit Anfälle auslöst und auch lange Diskussionen wo es um meine Lebensgrundlage geht. Daher muss ich aber unbedingt im voraus so viel wie möglich Klar stellen um so die Gefahr für meine Gesundheit zu mindern. Das ist leider sehr oft sehr kompliziert aber eine Sache mit der ich nun mal leben muss und da diese Krankheit bisher nicht Heilbar ist, wohl bis an mein Lebenende mit leben muss.
Es geht nicht darum das ich meiner Pflicht nicht nachkommen wollte da ich beim ausführen der Pflicht ja gar Nichts zu befürchten habe. Ich muss aber wissen das ich diese Pflicht zu Erfülen habe.
Bei meienr Krankheit ist es so das ich überall einfach so umfallen kann und mich hierbei nicht vor dem Aufprall auf dem Boden mit den Armen abfangen kann. Daher das ich mich nicht ein Mal abfangen kann bin ich grundsätzlich gefährdet. Wenn ich mich dazu noch in die Öffentlicheit begeben muss ist diese Gefährdung um Vielfaches höher da ich ja nicht weiß ob ein Auto auf mich zu kommen wird etc.. Das macht die Sache für mich eben so sehr kompliziert.
Wenn Du wirklich nachvollziehen willst wie gefährdet ich bin dann lege eine weiche Matte auf den Boden auf der du weich aufkommen kannst. Lass dann deine Arme und Beine mit Frischhaltefolie so umwickeln ds du sie kaum noch bewegen kannst und dann lass dich auf die Matte stubsen - dann hast du in Etwa das was bei mir passiert nur das ich leider nie weiß wann es passiert.
Ich will hier nicht auf Mitleid pochen, damit ist mir nicht geholfen, ich muss nur zusehen das eben Alles so Glatt wie Möglich, so schnell wie Möglich und so Einfach wie möglich abläuft. Damit lebe ich schon sehr lange und es bleibt einfach immer sehr kompliziert aber ich bin Froh das ich wenigsten noch Arme und Beine habe auf denen ich doch noch oft genug gehen kann. Es gibt Schlimmeres.
Hilfsdienst habe ich zwar aber die haben nicht ausreichend Zeit und ich kann die Hilfe nicht einfach so abrufen. Die kommen leider erst dann wenn es zu spät ist. Versuche da mehr zu bekommen aber das ich immer ein Kampof wie Don Quichotte gegen Windmühlen .....
Sehr vielen Dank für die Hilfe hier!!!
20.10.2011, 11:34 #23
die Antwort war m.E. logisch und nach deiner bisherigen Schilderung vorprogrammiert.
Dieses Dilemma mit (Anfalls)Krankheit und temporärer Amnesie (Geld verlegen) ist m.E. nur mit einem vertrauenswürdigen Bevollmächtigten zu lösen, der einesteils deine Belange gegenüber dem JC vertritt, andererseits evtl. dein Geld in Margen verwaltet.
Eine Bevollmächtigung bereitet, im Gegensatz zur echten Betreuung, weder großen Einrichtungsaufwand noch bei der Rückabwicklung Probleme - Unterschrift leisten bzw. zurückziehen.
20.10.2011, 11:42 #24
justician äußerte sich selbst in dieser Richtung vor einiger Zeit.
"Spekulatius" schmeckt mir zwar, aber nur "in echt"
@armesSchwein,
hast Du einen Menschen in deinem Umfeld, dem Du zu 100% vertraust? Wenn ja, stelle demjenigen eine Vollmacht aus.
Beispielsweise so ->
http://www.***********************/f...acht-13-sgb-x/
Du passt das dann eben an.
Mit dieser Vollmacht darf die Person Deines Vertrauens dann auch Unterlagen ect. entgegen nehmen, das erspart Dir den Weg zur Behörde.
upps, haef war schneller...
20.10.2011, 13:02 #25
habe leider Niemanden dem ich wiklich ausreichend vertrauen kann und Hilfsdienst darf nicht extra kommen. Freunde sind Mangelware ... da kommt der Gerichtsvollzieher öfter (scherzhaft gemeint ).
Das Problem war ja vorher schon immer das die Zahlung die "zu Mittes des Monats" , so äußerte sich das Amt, kommen soll und irgendwann zwischen 15 und 23. eintrifft. Wenn man dann aber sehr wenig Geld hat dann kann man nicht mehr planen. Es war reiner Zufall das ich anrief und fragte wo das Geld denn bleibt und so überhaupt davon erfuhr das sie nicht geleistet wurde. Die Entscheidung wurde mir so auch nur telefonisch mitgeteilt oder nun auch per Email.
Wie soll ich da Andere einplanen können? Ich kann ja keinen Termin nennen. Für solche Fälle muss ich immer selbst hin. Für andere Fälle versuche ich mehr zeit per Hifsdienst zu bekommen aber das ist überhaupt nicht einfach und wird sicher wieder Jahre dauern.
P.S. der Link tuts nicht.
einstellung, leistungen
Anhörung/Vorläufige Einstellung von Leistungen iceman70 ALG II 25 15.04.2011 12:10
Einstellung der Leistungen (ALG) Scobbie Allgemeine Fragen 6 01.04.2009 17:23
Sperrzeit und vorläufige Einstellung der Leistungen Ultimax ALG I 5 21.12.2008 15:20
Vorläufige Einstellung der Zahlung von Leistungen GlobalPlayer U 25 22 21.08.2008 15:48
Einstellung der Leistungen wg. Bedarfsgemeinschaft? Partysepp Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 2 23.06.2008 10:00