Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/f3-fragen-und-antworten-zu-hartz-iv
Timestamp: 2019-12-06 10:59:09
Document Index: 57566137

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 51', '§ 60', '§ 7', 'Art. 80']

Erben einer melde erklärung Meine nebeneinkommen sicherung Kündigen einladung Verwaltungsakt wegen umzug führerschein jobcenter antrag miete konto darlehen angemessene heizung Beistand Taschengeld einmalige pflege schriftliche erstetzenden
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Meine Stellungsnahme zum Einladungsschreiben der versuch einer Eingliederungsvereinbarung und einer EGV per erstetzenden VA EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief http://hartz4-alg-hilfe.forumieren.com/t806-meine-stellungsnahme-zum-einladungsschreiben-der-versuch-einer-eingliederungsvereinbarung-und-einer-egv-per-erstetzenden-va#811 http://egv-va-nie.forumieren.com/f9-egv-va-nicht-zur-entfaltung-kommen-lassen-modellbrief
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Mi 21 Nov 2012 - 14:00
Wenn der begründete Verdacht besteht, dass Steuergelder verschwendet werden, leitet der Bund der Steuerzahler die notwendigen Schritte ein. Es liegt dann auch an den Staatsanwaltschaften, die Sachverhalte und Verantwortlichen zu ermitteln und Anklage zu erheben. Auch Jobcenter könnten Geldverschwender sein, z.b. durch unnötige Klagen die aus den vorenthalten von Sozialleistungen entstehen! Oftmals über mehrere Gerichtsinstanzen http://www.steuerzahler.de/Die-oeffentliche-Verschwendung/7684c8970i1p534/index.html
Bund der Steuerz...
Di 3 Jul 2012 - 1:10
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So 10 Feb 2019 - 16:04
in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs
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Fr 17 Apr 2015 - 5:41
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Di 3 Jul 2012 - 4:15
SGB I - SGB XII ...
Mo 17 Sep 2012 - 14:06
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Sa 3 Aug 2013 - 10:13
Das Bildungspake...
Mo 2 Jul 2012 - 17:08
Zur Zeit prüfen ...
Mo 16 Jun 2014 - 11:19
Mehrbedarf für werdende Mütter nach der 12. SW Mehrbedarf für Alleinerziehende Alleinerziehenden Mehrbedarf für Pflegekinder Halber Mehrbedarf bei geschiedenen oder getrennt lebenden Eltern Mehrbedarf für erwerbsfähige Behinderte Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen “G Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung Mehrbedarf aufgrund einer verzehrenden Krankheit Unabweisbare, laufende besondere Bedarfe in Härtefällen http://www.hartz-iv.info/ratgeber/mehrbedarf.html
Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 Kg
http://www.rechtsindex.de/steuerrecht/1418-kein-zugriff-von-kommunen-auf-kindergeld-fuer-behinderte-kinder-
Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im
Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im Wesentlichen auf die angenehmeren Aspekte des "Spielens" und "Schmusens" beschränkt.
Anspruch auf Meh...
Mo 16 Jun 2014 - 10:33
I. BAB-förderung...
So 2 Sep 2012 - 11:12
SGB II und Ausbildungsförderung Vorrangig sind die Leistungen nach dem BAföG (für schulische Ausbildungen und Studium) und die Berufsausbildungsbeihilfe nach §§ 51, 57 oder 58 SGB III [bis 31.03.2012: §§ 60-62 SGB III] (für berufliche Ausbildungen und berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen). Ist die Ausbildung dem Grunde nach förderungsfähig, besteht nach § 7 Abs. 5 SGB II kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings einige Ausnahmen, die im Einzelfall greifen können.
Vorsicht vor Con...
Do 29 Aug 2013 - 7:48
Hierbei ist aber zu beachten, dass es der ZPO, StPO, VwGO, dem VwVfG u.v.a.m. der Angabe des räumlichen Geltungsbereiches ermangelt! Gemäß der einschlägigen Rechtsprechung des BVerfG und BVerwG sind solche Gesetze daher nicht anwendbar und somit nichtig! Mangels Angabe des räumlichen Geltungsbereiches sind viele Gesetze überdies auch wegen Verstoßes gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG ergebende Bestimmtheitsgebot Null und Nichtig, darf auch deswegen – nach rechtsstaatlichen Grundsätzen - nicht danach verfahren werden!
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Di 3 Jul 2012 - 4:48
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