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Timestamp: 2016-10-22 01:49:24
Document Index: 150687422

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 34', 'Art. 24', 'Art. 34', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 103', 'Art. 21', 'Art. 34', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 156', 'Art. 159']

1A.246/2005 (31.03.2006)
Stadt Z�rich, vertreten durch den Stadtrat, Stadthaus, Postfach, 8022 Z�rich, und dieser vertreten durch das Hochbaudepartement, Rechtsabteilung, Lindenhofstrasse 19, Postfach, 8021 Z�rich,
Die Schulanlage Allenmoos befindet sich auf einem lang gestreckten Grundst�ck, das s�dlich vom Sch�rbungert, n�rdlich von der Allenmoos-Strasse und �stlich von der Ringstrasse eingefasst ist.
Mit Beschluss vom 26. M�rz 2002 bewilligte die Bausektion der Stadt Z�rich das Projekt Neubau Schulhaus Allenmoos II f�r die Heilp�dagogische Schule und den C-Klassen St�tzpunkt sowie f�r einen Parkplatz im Freien mit 23 Pl�tzen beim bestehenden Schulhaus Allenmoos I. Das nicht mehr benutzte Kleinschulhaus Allenmoos II soll einem Neubau weichen. Das neue Schulhaus Allenmoos II samt Parkierung wird haupts�chlich vom Sch�rbungert, d.h. von S�den, her erschlossen. Wegen des s�dseitigen Gel�ndeversatzes sollen jedoch Anlieferung, Feuerwehrzufahrt und Taxizufahrt f�r k�rperlich behinderte Kinder von der Ringstrasse her zu den nordseitigen Zug�ngen des neuen Schulhauses erfolgen.
Gegen die Baubewilligung erhoben das Ehepaar A.________ sowie weitere Personen Rekurs an die Baurekurskommission I des Kantons Z�rich. Am 27. September 2002 hob die Baurekurskommission die Baubewilligung auf, weil die nord�stliche Zufahrt das der Freihaltezone zugewiesene Grundst�ck Kat.-Nr. OE2885 und den der Freihaltezone C zugewiesenen Bereich des Grundst�cks Kat.-Nr. UN4083 beanspruche. Der Bau einer Zufahrtsstrasse sei in der Freihaltezone nicht zonenkonform und es k�nne hierf�r auch keine Ausnahmebewilligung erteilt werden.
Dagegen f�hrte der Stadtrat Z�rich Beschwerde beim Verwaltungsgericht Z�rich, 1. Abteilung. Dieses Verfahren wurde sistiert und ist noch h�ngig.
Daraufhin beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat von Z�rich, das f�r die Erschliessung des neuen Schulhauses Allenmoos II �ber die Ringstrasse ben�tigte Land sei von der Freihaltezone der daran anschliessenden Zone f�r �ffentliche Bauten (Oe4F) zuzuweisen. Dies wurde vom Gemeinderat am 22. Oktober 2003 so beschlossen; der Entscheid wurde am 9. Januar 2004 im Amtsblatt publiziert.
Dagegen erhoben das Ehepaar A.________ sowie weitere Personen Rekurs bei der Baurekurskommission I. Diese f�hrte am 2. September 2004 einen Augenschein durch und wies den Rekurs am 29. Oktober 2004 ab, soweit sie darauf eintrat.
Gegen den Rekursentscheid erhoben die Rekurrenten Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Die 3. Kammer der 3. Abteilung des Verwaltungsgerichts wies die Beschwerde am 23. Juni 2005 ab.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid erheben das Ehepaar A.________ und die weiteren im Rubrum genannten Personen Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Sie r�gen eine Umgehung von Art. 24 RPG und beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Akten seien zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen die Beschwerdef�hrer u.a. die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung und die Durchf�hrung eines Augenscheins.
Das Verwaltungsgericht und der Stadtrat Z�rich beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Raumentwicklung hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
In ihrer Replik vom 13. M�rz 2006 halten die Beschwerdef�hrer an ihren Antr�gen fest.
Mit Verf�gung vom 20. Oktober 2005 wurde der Beschwerde die aufschiebenden Wirkung erteilt.
Nutzungspl�ne unterliegen grunds�tzlich der staatsrechtlichen Beschwerde ans Bundesgericht (Art. 34 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 �ber die Raumplanung [RPG; SR 700]). Zum Zuge kommt die Verwaltungsgerichtsbeschwerde indes gegen Entscheide �ber Bewilligungen im Sinne von Art. 24 RPG (Art. 34 Abs. 1 RPG). Im vorliegenden Fall ist daher die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig, soweit die Beschwerdef�hrer eine Umgehung von Art. 24 RPG geltend machen (BGE 123 II 289 E. 1b und c S. 291; nicht publ. E. 1b von BGE 124 II 391).
1.1 Die Beschwerdef�hrer sind Eigent�mer bzw. Mieter von Grundst�cken an der Ringstrasse. Zumindest die Grundst�cke von Ehepaar C.________ sowie von D.________ befinden sich in unmittelbarer N�he des streitbetroffenen Projekts. Jedenfalls diese Beschwerdef�hrer sind daher mehr als jedermann von der angefochtenen Umzonung betroffen und zur Beschwerde legitimiert (Art. 103 lit. a OG). Es kann daher offen bleiben, inwiefern auch die �brigen Beschwerdef�hrer zur Beschwerde befugt sind.
Da alle anderen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2 Soweit die Beschwerdef�hrer jedoch geltend machen, die Umzonung verletze Art. 21 Abs. 2 RPG, weil sich die Verh�ltnisse seit der letzten Revision der Bau- und Zonenordnung der Stadt Z�rich (BZO) nicht wesentlich ge�ndert h�tten, kann diese R�ge nur im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte �berpr�ft werden (Art. 34 Abs. 3 RPG; vgl. Entscheid 1A.139/1998 vom 8. April 1999 E. 1c zu einem �hnlichen Fall).
F�r die staatsrechtliche Beschwerde beurteilt sich die Legitimation nach Art. 88 OG. Nach der Praxis des Bundesgerichts ist der Eigent�mer einer benachbarten Liegenschaft zur Anfechtung eines Nutzungsplans mit staatsrechtlicher Beschwerde nur befugt, wenn er geltend macht, die Planfestsetzungen verletzten ihn in seinen verfassungsm�ssigen Rechten, weil dadurch Normen, die auch seinem Schutz dienten, aufgehoben oder ge�ndert worden seien, oder weil sie die Nutzung seiner Liegenschaft beschr�nkten (BGE 119 Ia 362 E. 1b S. 364 f. mit Hinweisen). Dagegen ist der Nachbar nicht befugt, die Verletzung von Bestimmungen zu r�gen, die ausschliesslich den Schutz allgemeiner �ffentlicher Interessen bezwecken.
Die in Art. 21 Abs. 2 RPG vorgesehene M�glichkeit der Anpassung von Zonenpl�nen bei erheblicher Ver�nderung der Verh�ltnisse wurde im �ffentlichen Interesse erlassen und bezweckt nicht, die an das Plangebiet anstossenden Eigent�mer in ihrem Interesse am Bestand des Planes zu sch�tzen (BGE 106 Ia 329 E. 2a S. 332). Auch die durch die Umzonung aufgehobene bzw. verkleinerte Freihaltezone dient der Erholung der Bev�lkerung, der Trennung und Gliederung von Bauzonen und der Bewahrung von Natur- und Heimatschutzobjekten (� 61 Abs. 1 und 2 des Z�rcher Planungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 [PBG]), d.h. ausschliesslich �ffentlichen Zwecken. Schliesslich kann die Legitimation der Beschwerdef�hrer auch nicht mit den zu erwartenden Immissionen der Zufahrtsstrasse begr�ndet werden, die nur f�r wenige Fahrten am Tag benutzt werden wird (vgl. unten, E. 2.5 a.E.).
Auf die diesbez�gliche R�ge ist daher nicht einzutreten.
1.3 Der rechtserhebliche Sachverhalt ergibt sich mit hinreichender Klarheit aus den kantonalen Akten, die neben Pl�nen und einem Augenscheinprotokoll auch Fotografien enthalten. Auf die Durchf�hrung des beantragten Augenscheins kann daher verzichtet werden.
Zu pr�fen ist, ob eine Umgehung von Art. 24 RPG vorliegt.
2.1 Die streitbetroffenen Grundst�cke waren bisher der Freihaltezone (Kat.-Nr. OE2885) und der Freihaltezone Typ C f�r Sport- und Badeanlagen (Teil des Grundst�cks Kat.-Nr. UN4083) zugeteilt. Sie sollen neu in die Zone f�r �ffentliche Bauten Oe4F zu liegen kommen.
Die Freihaltezone Typ C ist, wie die Beschwerdef�hrer selbst einr�umen, als Spezialbauzone zu betrachten, weshalb eine Umgehung von Art. 24 RPG von vornherein ausscheidet.
Fraglich ist dagegen, ob die allgemeine Freihaltezone eine Nichtbauzone darstellt, die in den Anwendungsbereich von Art. 24 RPG f�llt. Dies verneinte die Baurekurskommission in ihrem Entscheid vom 27. September 2002: Sie war der Auffassung, es handle sich um eine innenliegende Freihaltezone, d.h. eine Freihaltezone im Siedlungsgebiet, mit der Folge, dass Ausnahmebewilligungen dem kantonalen Recht unterliegen und Art. 24 RPG nicht zur Anwendung komme (E. 6a S. 10, mit Hinweis auf BGE 116 Ib 377 ff.).
Die Beschwerdef�hrer sind dagegen der Auffassung, die allgemeine Freihaltezone sei eine Schutzzone i.S.v. Art. 17 RPG, auf welche die Vorschriften f�r Bauten ausserhalb der Bauzonen Anwendung f�nden. Das Verwaltungsgericht hat sich zu dieser Frage nicht ge�ussert; immerhin lassen seine Ausf�hrungen zu Art. 24 RPG (E. 2.3 S. 9) darauf schliessen, dass es von einer Nichtbauzone ausging. Auch die Stadt Z�rich zieht in ihrer Vernehmlassung die Anwendbarkeit von Art. 24 RPG nicht in Zweifel.
Die Frage kann offen bleiben, wenn sich die R�ge der Umgehung von Art. 24 RPG schon aus anderen Gr�nden als unbegr�ndet erweist.
2.2 Die Stadt Z�rich war der Auffassung, die n�rdliche Zufahrt zum neuen Schulhaus k�nne im Wege der Ausnahmebewilligung bewilligt werden: Es bestehe bereits ein Fussweg mit Hartbelag von der Ringstrasse zum bisherigen Kleinschulhaus Allenmoos II, der Bestandesschutz geniesse. Die projektierte n�rdliche Zufahrt sei nur minimal breiter und k�nne deshalb als teilweise �nderung bzw. Erweiterung einer bestehenden Anlage bewilligt werden.
Dem widersprach die Baurekurskommission in ihrem Entscheid vom 27. September 2002: Die geplante Erschliessung sei von ihrem Umfang her klar als Neuerstellung zu qualifizieren; mangels Standortgebundenheit k�nne sie nicht bewilligt werden. Auch das Verwaltungsgericht ging im vorliegend angefochtenen Entscheid davon aus, dass die Voraussetzungen f�r eine Ausnahmebewilligung nicht erf�llt seien (E. 2.3 S. 9).
Soweit die Beschwerdef�hrer dies unter Hinweis auf die noch vor der 1. Abteilung des Verwaltungsgerichts h�ngige Beschwerde gegen den Entscheid der Baurekurskommission vom 27. September 2002 in Zweifel ziehen, untergraben sie ihre eigene Rechtsposition: L�gen die Voraussetzungen f�r eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 oder Art. 24c RPG vor, so ist keine Umgehung dieser Bestimmungen ersichtlich (vgl. BGE 124 II 391 E. 2c S. 394 oben).
2.3 Sollen Bauten oder Anlagen ausserhalb der Bauzonen erstellt werden, so bed�rfen sie grunds�tzlich einer Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG. Handelt es sich indes um planungspflichtige Vorhaben, setzt dies eine �nderung des Zonenplanes voraus und kann der Weg der Ausnahmebewilligung nicht beschritten werden (vgl. BGE 120 Ib 207 E. 5 S. 212, mit Hinweisen). Ist das Bauvorhaben nicht planungspflichtig, so darf hierf�r nach neuerer Rechtsprechung ebenfalls eine Erweiterung der Bauzone vorgenommen und von der Standortgebundenheit der geplanten Baute abgesehen werden, sofern die projektbedingte Zonenplan-�nderung den Zielen und Grunds�tzen der Nutzungsplanung gem�ss RPG entspricht. Ist dies der Fall, so ist sie rechtm�ssig und stellt keine Umgehung von Art. 24 RPG dar, auch wenn eine Ausnahmebewilligung f�r das Bauvorhaben mangels Standortgebundenheit im Sinne von Art. 24 Abs. 1 RPG ausgeschlossen w�re. Eine Umgehung von Art. 24 RPG ist nur dann anzunehmen, wenn mit der fraglichen Planungsmassnahme eine unzul�ssige Kleinbauzone geschaffen wird (BGE 121 I 245 E. 6e S. 248 mit Hinweisen) oder wenn sie sonst auf einer sachlich nicht vertretbaren Abw�gung der ber�hrten r�umlichen Interessen beruht (BGE 124 II 391 E. 2c S. 394).
Die hier umgezonten Grundst�cke sind von Bauzonen umgeben; durch die Umzonung wird die bereits bestehende Zone f�r �ffentliche Bauten lediglich nach Norden erweitert. Insofern wird keine isolierte Kleinbauzone geschaffen. Zu pr�fen ist daher, ob die Umzonung auf einer sachlich vertretbaren Abw�gung der ber�hrten r�umlichen Interessen beruht.
2.4 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, dass der Gr�ng�rtelbereich von der Berninastrasse bis zum Irchelpark im hier fraglichen Abschnitt planerisch v�llig unmotiviert aufgehoben und als Zufahrt f�r den motorisierten Verkehr freigegeben werde. Dies widerspreche dem Gebot der haush�lterischen Bodennutzung; zudem werde auch die Qualit�t der umliegenden Siedlungen und Grundst�cke verschlechtert. Die kommunalen und kantonalen Beh�rden h�tten das Interesse an der Erhaltung des schon �ber 70 Jahre bestehenden Gr�ng�rtels nicht gew�rdigt und damit auf eine Interessenabw�gung verzichtet.
F�r die Erschliessung des neuen Schulgeb�udes gen�gt ihres Erachtens die vorgesehene Haupterschliessung im S�den, vom Sch�rbungert her. Diese k�nne behindertengerecht ausgestaltet werden. Die blosse Tatsache, dass das Siegerprojekt des Wettbewerbs eine zus�tzliche Zufahrt im Norden von der Ringstrasse aus vorsehe, gen�ge nicht, um die Umzonung zu rechtfertigen.
Die Feststellung der Vorinstanz, dass es lediglich um den Ausbau einer bereits bestehenden Zufahrt gehe, treffe nicht zu; es bestehe bisher lediglich ein 2 - 2.5 m breiter Fussweg. Die Zone f�r �ffentliche Bauten lasse im �brigen nicht nur die Errichtung der projektierten Zufahrt, sondern auch viergeschossiger �ffentlicher Hochbauten zu. Die von der Stadt vergleichsweise angebotenen Baueinschr�nkungen des Privatrechts seien f�r die Beurteilung der festgesetzten Planungsmassnahme unerheblich; im �brigen k�nnten sie im Enteignungswege aufgehoben werden.
Schliesslich halten die Beschwerdef�hrer den Standort Allenmoos II f�r eine heilp�dagogische Schule aufgrund des Gef�lles f�r ungeeignet.
2.5 Die streitige Einzonung soll die Zufahrt zum neuen Schulhaus Allenmoos II von der Ringstrasse erm�glichen, insbesondere um gehbehinderten Kindern den Eintritt ins Schulhaus ohne �berwindung von Steigungen und Treppen zu erm�glichen. Soweit die Beschwerdef�hrer geltend machen, in der Zone f�r �ffentliche Bauten k�nnten viergeschossige Bauten errichtet werden, trifft dies zwar theoretisch zu; praktisch kann eine solche Nutzung jedoch aufgrund der Form und Lage der Grundst�cke und des projektierten Schulgeb�udes Allenmoos II ausgeschlossen werden. Die Stadt hat denn auch angeboten, ein Verbot von Hochbauten auf der von der strittigen Zonierung betroffenen Fl�che mit einer Grunddienstbarkeit zugunsten der Beschwerdef�hrer grundbuchlich zu sichern. Hierf�r kann auf die entsprechenden Erw�gungen des Verwaltungsgerichts (E. 4.2.2) verwiesen werden.
Wie bereits die Baurekurskommission dargelegt hatte (Entscheid vom 29. Oktober 2004 E. 8c S. 21 f.) und das Verwaltungsgericht best�tigt hat (E. 4.3 S. 18), besteht ein gewichtiges �ffentliches Interesse am Bau des heilp�dagogischen Schulhauses Allenmoos II. Die von den Beschwerdef�hrern gegen die Geeignetheit des Standortes geltend gemachten Bedenken verm�gen nicht zu �berzeugen, zumal nur ein kleiner Teil der Schulkinder gehbehindert ist, w�hrend die �brigen Sch�ler den Schulweg selbst�ndig zu Fuss oder mit den �ffentlichen Verkehrsmitteln zur�cklegen k�nnen. Der Standort ist mit drei in der N�he befindlichen Tramstationen gut mit dem �ffentlichen Verkehr erschlossen.
Die Stadt Z�rich hat aufgrund der Einw�nde der Anwohner Erschliessungsvarianten abkl�ren lassen (vgl. Bericht Umgebung, Variantenvergleich Erschliessung, vom 13. M�rz 2003; Suter/von K�nel/Wild, Vergleich von drei Erschliessungsvarianten f�r das Gebiet Allenmoos vom 20. M�rz 2004); dabei schnitt die gew�hlte Erschliessung ("Variante Nord") eindeutig am besten ab. Diese Erschliessung wurde nicht nur im Siegerprojekt, sondern auch in fast allen anderen Projekten des Wettbewerbs vorgesehen (vgl. �ffentlicher Projektwettbewerb im selektiven Verfahren, Bericht des Preisgerichts, August 2000).
M�sste das neue Schulgeb�ude auch f�r behinderte Kinder vom Sch�rbungert her erschlossen werden, wie dies den Beschwerdef�hrern vorschwebt, m�sste eine Zufahrt �ber das Gel�nde des Schulhauses Allenmoos I bis auf das ca. 6.5 m h�her gelegene Schulhaus Allenmoos II geschaffen werden. Dies w�rde die Umgebung der beiden Schulh�user mit ihrem Baumbestand erheblich beeintr�chtigen und die den Sch�lern zur Verf�gung stehenden Pausen- und Spielfl�chen einschr�nken. Zudem w�rde eine solche L�sung erheblich mehr Gr�nfl�che beanspruchen als die Erschliessung �ber die Ringstrasse (vgl. Bericht Umgebung, Variantenvergleich Erschliessung, vom 13. M�rz 2003). Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass die in der Zone f�r �ffentliche Bauten Oe4F gelegenen Gebiete nicht nur der Erf�llung von Schulbed�rfnissen, sondern auch, und zwar gleichermassen, der Quartierversorgung mit Freifl�chen dienen (so ausdr�cklich Art. 24a Abs. 2 BZO). Insofern geh�ren auch sie zum Gr�ng�rtel, f�r dessen Erhaltung die Beschwerdef�hrer eintreten.
Die projektierte Zufahrt verl�uft im Bereich des heute schon bestehenden, asphaltierten Fusswegs. Dieser soll durch eine 4 - 5 m breite Zufahrt mit einem 1 m breiten Trottoir ersetzt werden. Hierf�r m�ssen zwar einige B�ume gef�llt werden; das ganze Areal des Schulhauses Allenmoos II soll jedoch als gepflegter Quartierpark angelegt und die zu f�llenden B�ume so weit wie m�glich ersetzt werden (vgl. Bausektionsbeschluss vom 26. M�rz 2002 Erw. f S. 3 oben). Es gibt keinen Grund, an der Realisierung dieses Vorhabens zu zweifeln, das auch im Interesse einer guten Gestaltung der Schulumgebung liegt. Insgesamt ist der Eingriff in den bestehenden Gr�ng�rtel deshalb, wie die kommunalen und kantonalen Instanzen zu Recht angenommen haben, relativ gering.
Dabei kann offen bleiben, ob der Gr�ng�rtel insgesamt oder in Teilen ein Natur- und Heimatschutzobjekt darstellt, wie dies die Beschwerdef�hrer behaupten. Diese legen nicht dar, inwiefern speziell der von der Umzonung betroffene Bereich eine wertvolle Park- und Gartenanlage darstellt oder sch�tzenswerte Baum- und Heckenbest�nde enth�lt, die durch den Bau der projektierten Zufahrt zerst�rt w�rden.
Der auf der n�rdlichen Zufahrt vorgesehene Verkehr beschr�nkt sich auf Anlieferungen sowie auf 12 bis 16 Taxifahrten pro Tag, da Kleinbusse und Sammeltaxis eingesetzt werden sollen. Insofern sind keine nennenswerten Immissionen f�r die benachbarten Grundst�cke zu erwarten; von einer Verschlechterung der Siedlungsqualit�t kann keine Rede sein.
2.6 Nach dem Gesagten beruht die umstrittene Nutzungsplan�nderung auf einer sachlich vertretbaren Abw�gung der ber�hrten r�umlichen Interessen und widerspricht nicht den Zielen und Grunds�tzen der Nutzungsplanung gem�ss RPG. Sie stellt deshalb keine Umgehung von Art. 24 RPG dar, sofern diese Bestimmung auf die vorliegenden Freihaltezonen �berhaupt anwendbar sein sollte.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 OG). Die Stadt Z�rich hat als obsiegende Beh�rde keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 OG).
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Stadt Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 31. M�rz 2006