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Timestamp: 2020-02-18 21:54:53
Document Index: 328080463

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§8', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§5', '§ 3']

1920 / 44 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1920 / 44 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
_Sountag: Mittags: Kartenreservesaß 12.
zuglei mit großer Chärfe gegen den Frieden von Versailles, indem 2M “V ; daß über eine große Neihe wichtiger Beitimmungen dieses Friedens in der ganzen Wett eine allgemeine „Die fozialistishen Parteien“, so führte Branting aus, „sind alle derseiben Meinung, nämlich, daß sobald als igfeiten geändert werden müssen, wie der Um- stand, daß die Summe, welche als Edckchadenetrsaß aufgestellt wurde,
1 fixiert ist und in kein Verhältnis zu dem gebracht w rbe was wirkli) bezahlt werden kann. die tommen muß, verlangt die
L 1g d 1 Erst innerhalb desselben können die Ungerechtigkeiten ausgeglichen werden, und dies
Hleinen Nationen Grund genug fein, um beizutreten.“
er mit Nachdruck hervorhob, Unzufriedenheit herrsche. möglich sole Unsinn nicht einmal ibrer Höhe na)
no!wendige Nevision des Vertrags, Verwirklichung des Völker bundes.
___ Nach Zeitungsmeldungen hat die interalliierte Kommission in Nordschleswig der dänischen Regieruna mitgeteilt, daß der Wiedervereinigungastag wahrscheinlich in die Mitte o! j Auf jeden Fall hofft die Kommission zu diesem Zeitpunkt ihre Tätigkeit abschließen zu
des Monats April fallen werde.
Tönnen. Spanien.
Noch den L-itungen hat die Regierung für gestern einen } Parlamentarier zusammen- ri um s{chnellsiens “die BVilliaung der Erhöhung der Eisenbahntarife zu erlangen. L
angejehensten berufen,
ein Einvernehmen zusiandekommt, wi vermeidlich.
Der Präsident Wilson hat seine Antwort in der 4 i [ „Wolffschen Telegraphen- büro“ zufolge wird ve1sichert, doß er in seiner Note auf den
Adriafrage fertiggestell. Dem
bisher eingenommenen Stondpunkt be
— Der amerikanische Senat hat laut Meldung des „Nieuwe Courant“ die Behandlung des Friedensvertrag3 weil erst die Lace bezügl müsse, urd weil der Präsident nicht geneigt zu einem Kom-
ausgeleßt,
promiß über Artikel 10 sei.
enn nicht, augenblicklich rd eine Ministerkrise un-
ih der Adria klar sein
e Arbeit kann den
Nach einer Meldung von „W..T. B.“ wurde im Steuer- aus\chuß der Deutschen Nationalversammlung beschlossen, daß die Steuergeseßentwürse vom 27. d. M. ab im Plenum der Nationalversammlung beraten werden sollen und eine entspreherde Mitteilung vom Aus der Nationalversammlung zugehen soll.
Der Entwurf eines Geseges, | Ermächtigung des 4 und des Landes- en,
der preußischen Landesversamm- lung mit dem Ecsuchen zugegangen, bei der großen Dringlich- eshlußfassung nah Der Geschzentwurf lautet. § 1. Dem Provinzialaus\{chuß der Rheinprovinz in Düsseldorf eines neugewählten Prorinzial- iten des bisherigen
betreffend eine einstweilige Provinzialausschusses in Düssel
aus\chusses in Wie ist nebst Begrüvdun
keit der Angelegenheit die heschleunigen.
werden bis zum Zusammentritt
landtags auch die Au*gaben und Zuständigke
Provinziallandtags übertragen.
§8 2, Für diesen Zeitraum wird die Zakk der repgalaue ns mitglieder um 6 Mitglieder erhöht. Für jedes neue Mitglied ist ein Ste
vertreter zu bestellen. Die neuen Mitglieder und deren Stellvertreter roerden aus den nah § 3 des Geseßzes, betreffend die Neuwahl der 16. Juli 1919 _ (Geseßsamml. S. 129) wählbaren Angehörigen der Nheinprovinz nah Anhörung des Provinzial- ernannt.
Provinziallandtage, vom
ausschusses durh die Staatsregterun
§ 3, Die Bestimmungen in §§ 1 und 2 finden auf den Kom- munallandtag des Bezirklsverbands+Wiesbaden si Z 4. Die Ausführung dieses Gesetzes 1
SFnnecn ob.
Töônnen. Die gesamte
Die Fledermaus. Aben-s: 42. ODauerbezugsvorstellung. Der Waffenschmied. Anfang 7 Uhr.
Montag: 43, Dauerbezugsyorstellung. Die Hugenotten. Anfang 6 Uhr.
Schauspielhaus. (Am Gendarmen- marit.) Sonntag: Nachmittags: Karten- reiervesaß 39. 31. Volksvorstellung zu er- mäbigten Preisen: Nathan der Weise.
bezuqsvorstellung. Anfang 7 Uhr. Montag: 50. E C oe tand: Peer Gyunt. Anfang 64 Uhr. Dypernhaus. Dienstag: Madame Vuttersly. — Mittwoch: Taunhäufer und der Sängerkrieg auf Wartburg.
Der Rosenkavalier. — =—— Sonntag: Ariadne auf Naxos.
Schauspielhaus. — Mittrooch:
Matiuee. — Nachm. 23 Uhr:
Ie S dF Q : i umensh. -— Montag und Freitag: Ge- Anfang 12 Uhr. — \spenstersonate. — t f
schuß dem Präsidenten
nngemäße Anwendung. egt dem Minister des
§5. Das Gefeß tritt mit dem Tage seiner Verkündung în Kraft.
Der Zufammen'*ritt des Provinziallandtages in E und des Kommunallandtages in Wiesbaden im Jahre 1919 wurde bisher dur die Maßnahmen der Besaßungstruppen verhindert. dessen hat die Feststelung der Haushaltspläne für das Rechnungs- jahr 1919 für den Provinzial-(Bezirks-)verband noch nit stattfinden Provinzial, (Bezirksverbands-) Verwaltung befindet fich dadurch in einem für eine geordnete Verwaltung uner-
——— Ir L E LL L B L A L L I L I T E I D Er E T “ion A e P D R h Der 7 7
Sonntag, Vorm. 11} Uhr: Scchubervt-| Marquise vou
rühßlings | Zum ersten Male: Menagerie. — Freitag T E O oe,
träglihen Zustande. Die ScHwierigkeiten find um \o größer, als die von der Provinzial-(Bezirkéverbands-)Lerwaltung zu leistenden Ausgaben ganz außerordentlih gestiegen \ind und zum Teil den Etat des Jahres 1918 um mehr als das Dopppelte übersteigen. Für diese Ausgaben {st keinerlei Deckang vorhanden, da mangels usammentritis des Provinzial- (Kommunal-) Landtages erhöhte Steuern nicht auëgeschrieben werden Tonnten. Eine sofortige Deckung ist jedoch ganz unerläßlich, wenn nit die Kommunalverbände {weren Schaden erleiden sollen. Für den 1. April d. I. werden die Gemeinten und Gemeindevertände infolge der Reichéfinanzreform mit dem Verluste ihrer Fulle 8s freibeit auf dem Gebiete de: Einkommensteuer rechnen müfsen. Die Beschlußfassung über die Sanierung der Finanzen muß also so recht- zeitig erfolgen, daß die Auéschreibung der darin etwa beschlossenen Steuern noch rechtzeitig vor dem 1. April möglich ist.
Der neue Provinzta!landtag in der Rheinprovinz und der neue Kommunallandtag in Wieébaden sind noch nicht gewählt. Trotz fortdauernder dringliher Vorstellungen der Staatsregierung, die so- wohl durch die Waffenstillstandekommission in Paris, wie auch durch den Neihs- und Staatskommissar in Koblenz erhoben worden sind, ist die Durhführung der Gemeindewahlen im besetzten Gebiete erst vor fürzerer Zeit und die Durchführung der Kreistagswahlen in einem er’eblihen Teile des beseßten Gebietes bis in die leßte Zeit hinetn nit zugelassen. Infolgedessen ist eine rechtzeitige Neuwahl des Provinziallandtags der Rheinprovinz und des Kommunallandtags des Bezirköverband3 Wiesbaden nicht möglich.
Aber au eine Cinberufung des alten Provinzial. bezw. Kom- munallandtages erscheint nit mebr angängig. Diese Vertreiungen entsprechen in politisher Beziehung nicht mehr der jeßigen Zusammen- sepung der Bevölkerung in den Gebieten, die sie vertreten jollen. Der Ünterschi-d wird um so \ckärfer empfunden werden, als in den
neu gewählt sind und zum großen Teile ihre erste Tagung bereits ab- gehalten haben. Die durch die Verket1slage gerade im jeßigen Augenblick einem schleunigen Zusammentritt einer so zahlreichen b ana entgegenstehenden Schwierigkeiten sind glei{chfalls zu eachten.
Unter diesen Umständen erschien es notwendig, bis zum Zu- sammentreten eines neugewählten Provinziallandtages bezw. Koms- munallanztages dem Provinzialaus\{chuß ber Rheinprovinz und dem Landesaus\huß des Bezirksy: rbandes Wiesbaden vorübergehend die Befugnisse des Provinzial- Kommunal-)Landtages zu übertragen, wie dics aus ähnlichem Anlaß bereits bezüglich der Provinzen West- preußen und Posen durch die Gescße vom 4. Juni und 13. Dezember 1919 geschehen is. Dabei ers{ien es zweck- mäßig, den Provinzialaus\Guß und den LandetaussGuß durch eine Anzahl Mitgl'eder zu erweitern, damit in ihnen aud) En Parieirichtungen vertreten sind, die augenblicklih Ber- treter in diejen Ausschüssen nicht besißen. Entsprechend der Regelung, die die Landesversammlung in dem Gesetz bezüglih des E aus\{u}ses der Restprovinz Posen vorgenommen hat, ist auch in diesem Gefeyentwurf die Ernennurg der neuen Mitglieder und ihrer SteUvertreter nad Anhörung des Provinzialausschusses bezw. Landes8- ausschuv}es dur die Staatsregierung vorgesehen. Hierdurch erscheint die völlige Unparteilichkeit bei der Durhführung der Grundsäße, die für die Erweiterung der Ausshüfse maßgebend gewesen sind, gesichert.
ip ist der preußischen Landesversammlung der Ent- wurs eines Geseßes, betreffend Errichtung von Orts- gerihten für Unterliederbah, Sindlingen nnd Zeilsheim, nebst Begründung zugegangen. Diese drei Landgemeinden sind, wie in der Begründung bemerkt wird, am 1. Juli 1917 in die Stadtgemeinde Höchst am Main ein- gemeindet worden. In ihnen waren Ortsgerichte errihtet. Diese aben mit dem Zeitpunkt de8— Inkrafttretens der Einzemeindung raft Gesetzes zu bestehen aufgehört. Denn Höchst am Main ist Siy etnes Amtsgerichts, und daher gehören jeßt au die einge« meindeten Orte zù den Orten, die Siß eines O find. An O0 Orten . können nach Artikel 122 in Verbindung mit rtifel 117 des preußischen Geseßes über die freiwillige Gerichts- barkeit yom 21. September 1899 Ortsgerichte nit bestehen. Zu einer Neuerrihtung von ‘Ortsgerihien in den bezeichneten Landgemeinden bedarf es deshalb, da es si dabei um Abweichung bon den genannten geseßlichen Vorschriften handelt, etnes Gesetzes. Diese Neuerrichtung erscheint wünschenswert. Die Gebiete der ein- emeindeten Orte, die zum Teil — soweit Sindlingen und Zeilsheim n Betracht kommen — von dem Stadtgebiete Höchst am Main auch räumlih nicht unerbeblich entfernt liegen, besißen im Gegensaye zu der Industriestadt Höchst“ noch stark landwirtschaftlichen Charakter. Die beträchtlihe Einwohnerzahl der drei Orte und der Qu, verkehr bedingen fortgeseßt Unterschristebeglaubigungen, Grundstücks- \{äßungen und sorstige zuc Zuständigkeit der Ortegerihte gehörende Gescäfte. Diese Geschäfte wie früher an Ort und Stelle anstatt in Höchst beim Gericht oder beim Notar vornehmen zu können, ist für die Bevölkerung aus Rücksichten der Zeitersparnis sowie. der größeren Bequemlichkeit und Billigkeit von großem Werte. Dazu kommt, daß sich die früheren Landgemeiden af die Gingemeindung nur in der Vorausseßung eingelassen haben, daß ihnen die Ortsgeri&te erhalten
Frühlings Erwacheu.
Großes Schauspielhaus. AmZirkus— Karlstraße — Schiffbauerdamm.
Sonnta 7 Ubr (a
: Theater in der Königgrüäßer Sonntag (3 Bee: Wie es euch gefällt. wendi Donnerstag : Tiefiand. — Freitag : j Straße. Sonntag (3 Uhr): Erdgeist. M Daenes Æ U Ti 1
5 - Sonnabend : |_ Abends 74 Uhr: Die Stügen der | Nontag: Die Tür ius Freie. — Hänsel und Gretel. — Die Puppeuktee, ! Gesellschaft. —
hee Dauerbezug):
Die Gabe Gottes, | abend: Danton.
Berliner Theater. Sonntag (3Uhr): | und Freitag: Sterne,
J. Teil: Der Kronprinz. — Donnerstag: | Male: König Ricolo.
Die Gabe Gottes. — Freitag: Friedri de: Grofte. — Sonnabend: Othello, 2 Sonntag: Nawmitta4s: Othello. — Abends: Friedrich der Große.
Deutsches Theater. Sonntag, Abends 74 Uhr: Die Sendung Semaels. — Montag, Vittwoch und Donnerstag: Die Sendung Semaels. — Dienstag und !
Komödienhaus. Sonntag (3 Uhr): Liselott von der Vfalz. — Abends 73 Uhr: „Sie“. — Montag, Mittwoch,
D Der lebende Leichtan. — | tag (3
onnabend: Und Pippa tanzt-
Dienstag (neu einstudiert) und Freitag:
Der Freischütz. — Mittwoch : Si icd.
es Künsilertheater. A — (Donnerstag: o Traviata. —
r): es irae. — ends | Freitag: Der Prophet. — Sonnabend: [73 Uhr: Die Marquise vou Arcis [D
nstag und Sonn- Die Vüchse der Pandora. —, Der rote Hahu. — Abends 74 Uhr : Mittwoch: Unterwegs. — Donnerstag: | Pygmalion. —
ontag, Macht dey Finsternis. — Donnerstag: Mittwoch und Freitag: Schloß Wetterx- | Wacht dey Finsternis. — Donnerstag: , Dienstag: Othello. | stein. — Donnerstag: Die Stützen der Die Verschwörung des Fiesco zu
Friedrih der Große. | Gesellschaft. — Sonnabend: Zum ersten B
unbeseßten Nacbarprovinzen die Provinziallandtage durchweg beret1s |
zum-Ausdruck gebracht. Späterhin haben sie den dringenden Wunsch auf baldige Wiedererrihtung der Ortsgerihhte geltend gema@t. Auch bei dec Eingemeindung der zum früheren Landkreise Frankfurt am Main gehörenden Landgemeinden in die Stadt Frankfurt am Main durch das Geseß vom 21. März 1910 ist den besonderen Verhältnissen der betroffenen Landgemeinden dadurch Rechnung ge- tragen worden, daß die Ortsgerichtsba1feit für sie beibehalten worden ist (S 3 Abs. 1 des genannfen Gesetzes). Ebenso wie damals (§ 3 Abs. 2) ist auch im vorliegenden Falle vorzusehen, daß der Juitiz- minister ermächtigt wird, die Ortsgerihte aufzuheben, soweit ein Bedürfnis für ihre Aufrechterhaltung nicht mebr besteht.
— Endlich ist der preußischen Landesversammlung noch dér Entwurf eines Geseßzes, betreffend die Aenderun der Amtsgerichts bezirke Hohenlimburg un Schwerte, nebst Begründung zur Be¡chlußfassung zuaegangen,
Nach diesem Ges: ßentwurf joll die im Landkreise Jserlohn ge- legene Landgemeinde Ergste mit den Wohnpläßen Herlingsen, Beckhausen, Bürenbruh, Höfen, Knapp, Reingsen, Silbersiepen und Steinberg am 1. Juli 1920 unter Abtrennung von tem Bezirk des Amts- gerihts in Hohenlimburg dew Bezirk des Amtsgerichts in Schwerte (Nuhr) zugelegt werden. Der Wunsch threr Bewohner — etwa 1700 —, dem Amtsgeriht in Schwerte zugeteilt zu werden, ersheint nach der
die Eisenbahn von Schwerte über Ergste nah Jserlohn dem Verkehr übergeben worden ist. Die geographische Lage bringt es mit si, daß EÉrgste au wirtscaftlih nicht nah Hohenlimburg, sondern lediglih nach Schwerte neigt ; insbetondere haben zahlreihe Arbeiter, die in Ergste ansässig sind, ihre Arbeitsstätte in Schwerte.
Der Schlihtungs8aus\chuß für die NReiG8tarif- perhandlungen im Bankgewerbe hat, wie „W. T. B.° berichtet, am 20. d. M. seine eingehenden Verhandlungen mit den Parteien vorläufig zu Ende geführt und wird am Mittwoch, den 25. d. M., mit der Feftstellung seines Schieds\spruchs beginnen. Bei der großen Anzahl der leiigen ankte und der Schwierigkeit der ganzen Angelegenheit ist auf eine Fertigstellung des Schiedsspruchs niht vor Ende der kommenden Woche zu rechnen.
Nach einer von „W. T. B.“ übermittelten Meldung des „„Telcgraaf““ aus Rotterdam ist dem niederländischen Transportarbeiterbund ein Schreiben des englishen Trans- portarbeiterverbandes zugega-gen, demzufolge alle englischen dem Bunde E 2e Organisationen auf-
efordert werden, zwecks e Ann der ausständigen Kolländisden Kollegen jegliche Hilfe beim Laden, Löschen, Bunkern und Anmustern für hclländishe Schiffe zu verweigern. Ferner wird mitgeteilt, daß die Franzosen diejelben Maßnahmen irefffen. Am Schluß des Schreibens heißt es, dies sei das erstemal, daß die Internationale im Transportbetriebe in \o ein,reifender Weise ihren Einfluß bei einem Ausftand zur Geltung bringe.
| Der Vorstand des Schweizerischen Eisenbahners- verbandes hat, wie ,W. T. B.“ aus Bern erfährt, die Teuerungs- vorshüsse, die der Bundesrat beschlofsen hat, E als unan- nehmbar bezeidnet. Der Kampf um bessere Regelung der Zulagen soll mit allen Mitteln aufgenommen werden. Ginstimmig wurde der Beitritt zum Juternationalea Transports ardeitexverbande gutgeheißen.
Im Opernhause wird morgen, Sonntag, Mittags 12 Uhr, anläßlich des 50jährigenBühnenjubiläums von Nobert
E7 lipp „Die Fledermaus" mit den Damen Schwarz, rtôt de Pabill Stolzeuberg als Gast und. den Herren Philipp, Kirchner, Patry, Bergman als Gast, Vespermann und Krasa besctt,
unter ‘der musikalif Letiung von Max von Schillings aufgeführt. Abends 7 Ubr ! geht „Der Waffenshmtied“ mit den Damen Escher, von Scheele-Müller und den Herren Schügendorf | als Gast, Bronsgeest, Henke, Krasa und Lücke in den Lan in Szene. Musikalischer Leiter ist der Kapellmeister Otto Úrack. — Für Montag sind „Die Hugenotten“ angesezt. Beschäftigt sind darin die Damen von Catopol, Gerhart und die Herren Hutt, Armster, Bronzgeest, Philipp, Sommer, rals Henke und Bahmann. Musifali|cher Leiter ist der Generalmufifdirektor Leo Blech. Anfang 6 Uhr.
a Schauspielhause wird morgen, Nahmittags 24 Uhr, „Nathan der Weise“, Abends „Die Gabe Gottes" in be- kannter Besebung (Anfang 7 Uhr), und am Montag „Peer Gynt“ (Anfang 64 Uhr) ebenfalls in bekannter Beseyung gegeben. Spiel» leiter ift Dr. Reinhard Bruck.
Im Deutschen Theater mußte die Tanzveranstaltung von Jenny Hasselquist, die für morgen mittag angeseßt war, wegen technischer Schwierigkeiteu auf Sonntag, den 29. d. M.,
bleiben. Dies ist auch in den Etngemeindungsverträgen von thnen
Montag, Dienstag und Mittwoch: Die
rcis. — Donnerstag : 7+ Uhr:
hr: Der | und Sonnabend: Menagerie. Heine.)
Lessingtheater. Sonntag (3 Uhr):
Montag, Diendêtag, Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend: | abendltcch 74 Pygmalion. _—- Freitag: Peer Gynt.
und Moris.
4 Uhr: Gyges und | Theater Litauen, — Dienstag und Donnerstag :
Gyges und sein Ring. — Mittwoh| Mittwoch,
Aa A, IE E m R-LEE L Er
r: Alt-Heidelberg. — AOEA ee.
Dienstag, | Dienstag, Mittwoch und Sonnabend : Die
Genua. — Freitag: Alt-Heidelberg. un Mittwoch (3 Uhr): Wilhelm Tell. —
Sonnabend (3 Uhr): Die Verschwörung
Komische Oper. Soantag (34 Uhr:
Theater des Weslens. Sonntag (34 Uhr): Die lustige Witwe. — All- Uhr: Die Hermelin. — Sonnabend (4 Uhr): Max
; Volksbühne. (Theater am Bülow- ih (24 Uhr): Ce, oes fax) Sgninias 3 Uhc): Der Liebes- ! + — [trank. — Abends “ Anfang 24 Uhr. — Abends: 49. Daue»- | Montag bis Freitag: Hamlet, — Sonn- | sein Ring. — Montag: Predigt in T L UE Dee Juzbarvn, Tas onnerstag und Sonnabend Der Liebestrank. —| (3 Uhr): Der Pfarrer von Kirch- die wieder leuchten. — | Sonnabend: Göß von Berlichingen. feld. . :
Allabendlih 7 Uhr: Der leßte Walzer.
am Nollendsrfplaß.
Lustspielhaus. Sonntag (34 Uhr):
— Allabendlich 72 Uhr : rofftadtkavalier. % E
Thaliatheater. Sonntag (3 Uhr): er Sonneu in. — Allabendli t Ube Die Ae Ci ita
11} Uhr, vers §ch oben werden.
Montag und folgende Tage: Das Allabendlih großarti e Zirkus-Vrogramar. Außer- (Heinrich | dem zum Schluß: „Aphrodite“.
E Familienuachrichten.
Frau im Verlobt: Frein Nina Henn vou Ss mit Hrn. Kammerjunker, eutnant a. D. Michel Fchrn. vou Godin (Weimar—München). — Frl. Annemarie von Bonin mit Hrn. Leut- nant d. Res. Carl - Oscar von Bonin Blankenburg a. H, — Kl. Boschpol, omm.). — Frl. Gertrud Volkmann mit Hrn. Leutnant d. Nes. Dr. Gerhard Müller (Freystadt, Westpr.), — Frl. Annalise Bachtiaun mit Hrn. Leutnant, Landwirt Oscar Milberg (Göttingen). Verehelicht: vr. Oberleutnant der Res. Berthold Frhr. von Reiswitz und Kaoerzin mit Frl. Jrmyntrud von Haine (S(&lanow, Neumark). Gestorben: dr Oberregierungsrat Leo Behrendt (Cassel).
Dérektor Dr, Tyr 0{ in Charlottenbura,
des Fiesco zu Genua.
der Sängerkrieg auf Wartburg. — | Zum
Schluß : Montag: Die Hügelmühlé. — Dienstag: | dem: us
er Postillou vou Lonjumeau. l
Zirkus Bush. Sonntag: ® große Deutsches Opernhaus. Sonntag Vorstellungen,. Nahmittags 34 Ubr und
t _’ | (24 Vhr): Martha. (Vereinsvorstellung.) ; Abends 74 Übr. Nachmittags: Mä o | Donnerstag und Sonnabend: „Sie“. -—— Abends 6# Uhr: Taunhäuser und Vantomat Aschenbrödel. Abeaee:
Das ausgezeihnete Februar-
Programm. (Na c paog hat jeder Er-
Sitzes fel? ace gu U ; je eitere
balbe Preise)
r eher e
Nechnungsrat Mengering in
Verlag der Geschäftsstelle (Wenge ri a inm Berlin |
Drudk ter Norddeutschen Buchdruckerei und
: nsvalt, Berlin. Wilhelmstraße 32,
und Erste, Zweite und Dritte Bentral-Handelsreaister«Beilage.
„Aphrodite““. Außer-
nd auf allen
beigegebenen Begründung berechtigt, besonders seitdem im Fahre 1910
| fertig sein soll, erfordert entsprehende Mehrausgaben.
| uf die Steigerung für alle Sachgüter ein, die aber noch dur die
zum Deutschen Reichs8auzeiger und Preußi
(Fortsebung aus dem Hauptblatt.)
Prenftische Landesversammlung,. 116, Sigung vom 19. Februar 1920, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
guf dec Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung des Ge)eyzentwurfs über Erhöhung von Fracht- zushlägen im Güter- und Tierverkehr der preußish-hessishen Staatseisenbahnen. Minister der öffentlihen Arbeiten O e fer: Meine Damen und Herren! Die Ihnen unterbreitete Vorlage über Erhöhung der Güter- tarife um 100 Prozent wird voraussichtli6 Jhnen so wenig Freude machen wie der Staatsregierung. Auch wir sind uns der \chweren Folgen dieser Vor'age bewußt, befinden uns aber in einer zwangs8- läufigen FinanzentwiÆlung, die eine Folge des Krieges ist, oder, anders ausgedrüdt, die Vorlage ist der Ausdruck des Zustandes unseres gewerblichen Lebens, wie er durch den Krieg hervorgerufen wurde. Wir haben seit Kriegsbeginn verschiedene Tariferhöhungen fe- schen. Am 1. April 1918 eine Erhöhung um 15 Prozent, am 1. April 1919 um 60 Prozent, am 1. Oktober um 50 Prozent. Alle diese Tariferhöhungen waren unzureichend; sie waren niht geeignet, die entstehenden Fehlbeträge zu deen, Als ih im September des vorigen Jahres die Grhöhung um 50 Prozent vor Ihnen vertrat, war ih mir bollbewußt, daß nah den angestellten Berehnungen eine Erhöhung um 100 Prozent sahlich rihtig gewesen wäre. Wir hatten aber damals die Meinung, es müßte das Wirischaftsleben geschont werden, es wäre nit ausgesck;lossen, daß eine allmählihe Besserung der Finanzgebarung einträte, und daher würde also zunädst mit dem Zuschlag von 60 Prozent aus8zukommen sein. Diese Meinung hat sih unter dem Druck der Entwicklung als absolut irrig erwiesen. Es kamen eine Reihe unvorhergesehener, nicht veranshlagter Mehrausgaben persön- licher und sachliher Natur: die Beschaffung8zulagen, die die Eisen- Sahnverwaltung natürlich sohr belasteten, die Notwendigkeit, Zuschläge zu bewilligen, und die Teuerung, die aus der Steigerung aller Preise entstand, Wir haben heute den Zustand, den wir damals hatten, in ver- s{ärfter Form. Ich venveise auf die Steigerung der Preise für alle LebenSbedürfnisse und Lebensmittel. Jch brauße Ihnen die Zahlen nicht zu nennen; sie sind Ihnen bekannt, Die Reichsregierung hat sich beranlaßt gesehen, um cinen Anreiz für die Produktion landwirt\schaft- liber Erzeugnisse herbeizuführen, auch die Preise für die rationierten Lebensmittel in die Höhe zu segen. Die Preise für nichtrationierte Lebensmittel sind außerordentlih hoh, die Preise für alle sonstigen Lebensbedürfnifse, für Kleidung, Schuhwerk usw. dementsprechend. "Diese Preisentwillung findet ihren Ausdruck in den zu zahlenden Löhnen und Gehältern. Wir werden ja demnächst dem Hohen Hause eine Vorlage wegen der Deckung der Ausgaben zu unterbreiten hben, die aus dem neuen Tarifvertrag in meiner Verwaltung ent- standen sind. Das Hohe Haus wird sih Überzeugen, daß diese Aus- gabe notwendig, der Tarifvertrag in sh gerechtfertigt und es jedenfalls wünschenswert gewesen ist, daß die Verwaltung mit der Arbeiterschaft toch einen Lohntarif zum Wscluß brachte, bevor die Eisenbahnen an das Neich übergehen, damit richt der politis unerwünschte Eindruk tntstünde, daß sich Preußen dem Abschluß eines solhen Tarifvertrages versage, während das Reich zum Abschluß \schreite, Die Teuerung3zushläge für die Beamtenschaft liegen auf dem- selben Gebiete, und die neue Besoldunesreform, die zum 1. April
Diese Sieigerung der Lebenshaltung wirkt zunächst direkt wieder
Knappheit aller Rohstoffe erhöht wird. Meine Damen. und Herren, dadur, daß alle Lager nah dem Kriege leer gewesen sind, daß ein internationaïer Warenhunger vorhanden ist, daß infolge des Krieges der Verbrauch heute erh:Mlih noch über der Herstellung steht, daß wir mehr Eüter konsumieren als produzieren, sind die anormalen Steigerungen der Preise eingetreten. Wenn ih Ihnen einige Zahlen darüber nennen darf, die in8besondere meine Verwaltung angehen, so werden Sie finden, daß es gang ausgeschlossen ift, diese Preise zu zahlen, vhneineineTariferhöhungeinzutreten. Im Jahre 1914 zahlten wir für Fettförderkohle 1125 bis 12 4 für die Tonne, lebt 162 & also 1397 Prozent, und die Qualität der Kohle war iweifel’os früher erheblich besser als gegemrärtig Gegenwärtig he- lommen wir die Kohlensorten, wie wir sie brauchen, nit, wir müssen se nehmen, wie sie uns zugewiesen werden. - Wir haben neben Kohle Koks zu verwenden, der für uns außerordentli umwirtschaftlih ift; Uh dessen Preise sind abnorm gestiegen. Sie waxen vor dem Kriege 175 bis 195 4; sie betragen heuie 226 4, d. î. im Durchschnitt kine Steigerung um 1256 Prozent. Die Steigerung der Preise für Dimatiteisen ist noch bedeutender: vor dem Kriege die Tonne 79,50 4, gegenwärtig 2227,50 M, d. i. eine Steigerung um 2702 Prozent; Gießereiroheisen vor dem Kriege 75.50 | 4, heuto nit weniger als 163750 M, d. i. eine Steigerung um 2069 Prozent; Stahl- tsen ist von 69 auf 1313 Æ gestiegen, d. i. eine Stei- ferung um 1803 Prozent. Im ähnlichen Verhältnis, eher noch tivas mehr, steigen nun die Preise für Halbfabrikate, die aus den Roh- stoffen hergestellt werden, und selbslverständlih auch die der Fertig- brikate. Fiußstabeisen ist von 90 bis N #4 auf 2750 4 gestiegen, d, i, eine Steigerung um 292 Prozent, Grobblehe von [bis 102 t Uf 3285 M4, d. i. eine Steigerung um 318 Prozent. Bei Fein- blechen beträgt die Steigerung 3093 Prozent. Der Preis für Scienen, ie für meine Verwaltung besonders in Betraht kommen, ist von
9 M auf 2750 M4 für die Tonne gestiegen; die Tonne Schienen kostet also heute 1836 Prozent mehr als im Jahre 1914. Je bitte, 1 zu vergegenwärtigen, wie unter der Einwirkung des Krieges auch
Okerbaumaterial der Eisenbahn vers&lissen worden ist; wir müssen sthr lange Strecken neu mit Schienen versehen. Wenn wir das aber ven, müssen wiLaußergewöhnlih hohe Au3gaben maten und können wh froh sein, wenn wir überhaupt nur so viel Schienen bekommen,
Ber!in, Sonnabend, den 21 Februar
Sitrecken umzubauen, weil wir die Shienen dafür troß der enorm hoben Preise niht bekommen können. Es muß aber der Zeitpunkt eintreten, wo wir die Schienen unter allen Umständen haben müssen, wo wir also genötigt sind, au die höchsten Preise anzu‘egen, damit die Betriebssicerheit gewöhrleistet bleibt.
Für eiserne Skwellen ist die Entwiklung die gleiWe; hier sind die Preise von 126 bis 135 Æ auf 2750 4 gestiegen, das ergibt eine Steigerung um 2007 Prozent. Das gleiche trifft bei Oel- und Schmiermitteln zu; Petroleum ist von 22 4 auf 337, Shmieröl von 17 auf 165, Benzol von 30 auf 285 gesticgen. Ebenso verhält es fih auch mit den hölzernen Schwellen. Kieferne Bohlen und Bretter kosteten im Jahre 1915 für das Kubikmeter 56 M, heute 1300 Mb, und eihene Bohlen und Bretter sind von 8 A sogar auf rund 3000 4 gestiegen.
Aus dieser unausgeseßten Steigerung sowohl der persönlichen wie der sahlihen Ausgaben folgt, daß jeder Voranschlag umgeworfen wird, daß alle Zahlen, die wir ein» segen, auseinander bersten und wir jeden Augenblick neue Zahlen in den Voranschlag, in den Haushalt einseßen müssen, venn wir ein einigermaßen richtiges Bild der Verhältnisse bekommen wollen, Dieses Bild trifft dann au nur für sehr kurze Zeit zu, denn {on schr bald werden wieder neue Zahlen notwendig. In der Vorlage sind die
daraus, wie unglaublih die Ausgaben bei der Eisenbahnverwä“tung gestiegen sind, und wie schwer es ist, einen Ausgleich zwishen Ein- nahmen und Ausgaben herbeizuführen. Der Jahreshaushalt für 1920 hat Betviebsausgaben in der ganz außergewöhnlihen Höhe von 11240 Millionen Mark; die Betriebseinnahmen bleiben dahinter weit aurüd, da sie nur 594 Millionen Mark ausmachen. Es ist also ein Fehlbetrag vorhanden, der si, wenn man rihtig rechnet und Ver- zinsung und Tilgung sowie einen Zuschuß beim Extraordinarium nah den früheren Grundsäßen einseßt, auf niht weniger als 6698 Millionen Mark beläuft. (Hört, hört!) Daraus ergibt sih eine Zwangslage, in der ein guter Wirtschafter sih fragen muß: was kanr man matten, um dieser Entwicklung gerecht zu werden? J habe nicht die Macht, ¡ihr Einhalt zu tun. Jch kann niht die Preise der Lebensmittel meinerseits korrigieren, ih habe keine Macht, die Preise für Kohle und Eisen, die noch weiter s § dürften, niedrig zu halten. Jch brauche Personal und Material; ® muß die Preise bezahlen, wenn ih den Beirieb nicht zum Stocken bringen will. Denn das wäre natürlih das größevs Unheil, Wie kann also ein solher Fehlbetrag abgebürdet werden? Man kann thn auf Anleihen nehmen. Aber ih glaube, das wäre die leih#sinnigste Politik, die wir treiben könnten. Wir haben bereits eine so große Menge von Anleihen, daß man Sorge tragen muß, sie mcht noch weiter zu erhöhen. Wenn es troßdem ge- schieht, so “ist ja damit kein Geld geschaffen, sondern eiw Zinsbedarf, der später die Ausgaben unau3geseßt weiter erhöht, und: die Anleihen müssen wieder getilgt werden. Ih darf au micht übersehen, daß wir genötigt sein werden, für die Beschaffung von neuem Material Anleihen herauszugeben, und es wäre m. E. keine gute Finanzgebarung, nun nicht nur das neue Material auf Anleihe zu nehmen, sondern da- neben auch die laufenden Betriebsausgaben. T8 ift hon ein schwerer und drückender Zustand, daß wir gegenwärtig Tag für Tag vom Finanz- minister die Geld.r erbitten müssen, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Also ih glaube nicht, daß man mit Anleihen durhkommen kann, daß es empfehlen8wert wäre, für laufende Ausgaben eine Anleihepoliÿük au treiben. Es soll auch im Reich und im Staat der Grundsaß durh- geführt werden, daß alle Staats und Reichbetriebe sih mindestens aus ihren eigenen Einnahmen erhalten. Jch holte diesen Grundsaß für einen durchaus gesunden, der unter allen Umständen festgehalten und durhgeseßt werden muß, und ih freue mich, daß der Herr Reichs- finanzminister den Verkehrsministern darin zustimmt, daß bei der Bil- dung der neuen Neichseisenbaßnen diese als Sonderetat geführt werden sollen, als ein Sonderwirtschaftwesen, das sich in Einnahmen und Ausgaben selbst erhalten soll. Jch halte 68 für durchaus richtig, diesen Grundsaß schon jeßt nah Möglichkeit durWguführen.
Den Fehlbetrag durch Zuschüsse zu deken, bedeutet nichts anderes, als daß ih, statt die Güter und die Personen, die auf der Eisenbahn befördert werden, heranzuziehen, nun den Steuerzahler her- annehme, damit er für die Fehlbeträge der Eisenbahn aufkommt; auh da möchte ih sagen, unsere Steuern wachsen ohnedies so enorm an, daß es schon aus diesem Gesicht&punkt vollständig unangebract wäre, Steuerzahler, die nit direkt an dem Verkehr interessiert sind, zur Deckung der Eisenbahnfehlbeträge horanzuziehen. Alfo ih halte aud diesen Weg nicht für gang
Nach alledem bleibt nihts anderes übrig, als zu dem sehr uner- wünshien Mittel der Tariferhöhungen zu schreiten und diese so zu bemessen, daß sie den Fehlbetrag einigermaßen deen. Auch die Lariferhöhung, die wir Jhnen vorschlagen, läßt noch einen erheblichen Betrag ungedeckt, Hier kann man vielleicht damit redmen, daß eine Steigerung des Verkehrs im laufenden Rechnungsjahr einen Teil Mehreinnahmen erbringen wird, so daß daraus eine Deckung der Mehrausgaben erfolgen ' kann. Das hat natürlich zur Vorausseßung, daß wir die nötigen Lokomotiven und vor allem die nôtige Kohle be- kommen; denn ohne Lokomotiven und Kohle sind wir nicht in der Lage, Mehreinnahmen herbeizuführen. ‘ Die Verhandlungen mit der Bergarbeitershaft im Ruhrrevier, die in dieser Woche erfolgen, geben ja eine gewisse Aussicht darauf, daß durch Mehrleistungen eine Mehra erzeugung an Kohle herbeigeführt wird. Jst das der Fall, so können
wir allerdings eine Belebung des Wirtschaftslebens erwarten, und
diese Belebung giebt eine gewisse Möglichkeit, den verbleibe Fehl-
beirag zu deen, obgleich man immer damit rechnen muß, daß auch
im Layfe des Betriebsjahres wieder neue Ausgaben an uns heran-
treten ‘werden. : |
Eine weitere Möglächkeit aber, Mehrausgaben zu decken oder
wenigstens niedrig zu halten, liegt selbstverständlih in der Wirt-
\chaftlihkeit des Betriebes. Meine Damen und Herren,
es is ganz zweifellos, daß unter dem unregelmäßigem Verkehr
während der Kriegszeit und nah dem Kriege die Wirtschaftlichkeit im
e wir am allerdringendsten gebrauchen, Es ist heute unmöglich,
Zahlenangaben für den Haushalt für 1920 eingestellt; Sie ersehen.
falls. Es 1st meine Aufgabe, die Wirt\chaftliGkeit wieder herzustellen j und mit aller Kraft darauf zu dringen, daß man wieder anfängt, genau und sorgsam zu rechnen, daß jede unwirtshaftlidbe Ausgabe zurüd- geha'ten wird, und daß man dur Niedrighalten der Ausgaben, soweit die Betriebsverhältnisse es zulassen, wieder die Wirtschaftlichkeit her- stellt. Wir haben seit Wochen darüber Verhandlungen. Ich habe eine Kommission eingeseßt, die diese Fragen unter meinem Vorsiß geprüft hat. Wir sind zu wesentlichen Ergebnissen gekommen, und es wird in den Direktionen lebbzft daran gearbeitet, Wirtschaftlihkeit berbei- zuführen, Jch spreche von Wirtschaftlichkeit, ni&t von Sparsamkeit, obgleih beide Begriffe sehr nahe verwandt sind. Jch kann gegen- wärtig niht eine Sparsamkeit propagieren, die auf Kosten des Bes- triebes geht. Jch muß darauf halten, daß die Ausgaben wirt\chaft- li ch verwertet werden, und wenn wir zu einer Verringerung des Personalstandes {reien müssen, soweit der jeßige Personastand ni&t wirtschaftlih ist, so gesh.eht das ebenfalls aus dem Druck unserer Haushaltsverhältnisse.
Wenn ih Jhnen das an einem Beispiele darlesen darf, wie ich die Wirtschaftlichkeit verstehe, so möchte ih daran erinnern, daß der Betrag, den wir für Eisenbahndiebstähle zu zahlen haben, im Laufe des Krieges außerordentlih in die Höhe gegangen ist, zum Teil aus der Wirkung der erhöhten Preise, zum Teil aber au, wei! die Zahl der Diebstähle erheblich gewachsen ist. Wenn ich nun 0, 30, 40 Millionen Mark gegenwärtig aufwende, um in shärfster Weise den Kampf gegen die Cisenbahndiebstähle zu führen, so gebe ih das Geld wirtshaæftlich aus, denn ich erziele damit die Herunterdrückung einer außerordenilich unwirtschaftlihen und an und für sich verabs{beuungas- würdigen Ausgabe. Wenn ih diese Ausgabe, die 1m laufenden Ichre voraus\sibtlich 200 Millionen Mark betragen wird (hört, hört!), um 50 Prozent herunterdrücken kann, habe ih nicht nur die Meral des Volkes gefördert und die Sauberkeit in den Betrieben wieder gesteigert, ih habe auch wirtshaftich gehandelt, indem ih durch eine Mehr ausgabe eine Minderung unerwünschter Ausgaben herbeigeführt baba.
. Ein anderes Beispiel! Ich habe im lebten Jahre allein für Lokomotivheißläufer 30 Millionen Mark zahlen müssen. Auch eine abnorm große Summe, wie in meinen Betrieben alles fofort sich ins Große aus8wächst. Gelingt es mir, durch die Anregung des Per- sonals, durch Verbesserung des Oels und des Lagermetalls diese Summe auf das normale Maß herunterzudrücken, auch wenn ich daboi Mehraufwendungen habe, so verfahre ih doch wirtschaftliß und mache zuleßt erheblihe und erwünshte Ersparnisse, Diese Beispiele Fönnte ih vermehren, sie liegen ja zum Teil für den, der die Ver- hältnisse Fennt, auf der Hand. Es ift aber nolwendig, daß immex wieder die Aufmerksamkeit auf diese Dinge gelenkt wird und die Be- teiligten darauf hingewiesen werden, wie man wirtschaftlih verfahren muß und verfahren kann. Also in dieser Richtung vorzugehen, hœbew wir {on begonnen, und ich versprehe mir davon günstige Ergeb- nisse. Aber unter keinen Umständen kann ih durch folhe Maß- nahmen die enormen Preissteigerungen wettmachen. Diesen enormen Preissteigerungen gegenüber gibt es nur ein Mittel, nämlih die Tarife dem Wirtschaftsleben anzupassen. Wonn Kohle, Eisen, Leben3« mittel, Kleidungsstückte im Preise steigen, fo muß, ein Ausgleich dur eine einshneidende Tariferhöhung geshäffen werden.
Ueber die Tariferhöhung selbst braucht karm ein Wort g-sagt zu werden; jeder weiß, daß sig unerwünscht ist, und daß sie zu ciner weiteren Preiserhöhung beitragen wivd. Es ist aber unmöglich, t einem Unternehmen die Preise niedrig zu halten, wenn alle anderen Preise durch die Lappen gehen. Durch Niedrighalten der Tarife würde die wirtshaftlive Gesundung nicht gefördert, sondern aufs gehalten werden. Jh bin mir auch darüber klar, daß manche Güter wahrscheinlich. zunächst mchckcht befördert werden können, weil die Fract- kosten im Verhältnis zu ihrem Preise zu hoh sind. Die Preise sind je relativ. Bei verschiedenen Dingen find die Preise zurückgeblieben. Solche Güter können also vielleicht zunächst nicht befördert werden, bis rhre Preise das allgemeine Niveau erreicht haben. Darouf kann aber augenblicklih feine Nüdsicht genommen werden, sondern / wir müssen zunächst durhgreifen.
Sollten in absehbarer Zeit die Preise sinken cder der Betrieb so zunehmen, daß wir Mehreinnahmen haben, so würden die Tarife neu festgesebt werden könten. Diese Absicht besteht Gon. Die S t ä n« dige Tarifkommission ist mit ihrem Interessenbeirat schon an der Arbeit, und je größer die finanziellen Erleichterungen sind, die wir haben „um so mehr wird den Bedürfnissen der Wirtschaft ent4 sprohen werden, wird für bedürftige Güter eine Verbilligung ein- treten können.
Die Tariferhöhung trifft übrigens die Ausfuhr heute weniger
- als in normalen Jahren, weil unsere trostlose Valuta sie ausgleicht,
Dies gilt vor allem au für die Durchfuhr. Sie erfolgt zu so billigen Preisen, daß es für die Verfrahhter von großem Wert ist, ihre Produkte zu Lande durch Deutschland befördern zu können, anstatt auf dem Wasser. Wir haben besonders von Holland aus einen großen Andrang minderwertiger Güter gehabt, die sonst niemals mit der Cisenbahn befördert worden sind, sondern immer zu Wasser, zum Beispiel Torfstreu, Weidenkörbe und andere \perrige Güter, bei denen man früher nie daran gedacht hätte, se durch Deutschland bine durch zu verfrachten.
Die Gefahren bestehen also nur im inneren Verkehr, so weit minderwertige Güter in Betraht kommen. Der Gedanke, die Ausfuhr und die Dur(hfuhr höher zu belasten als den inneren Ver- kehr, der sehr nahe liegt, kann niht verwirkliht werden, weil der Frieden8vertrag uns daran hindert, die Tarife nah den Bedürfnissen unseres eigenen Wirtschaftslebens auszugestalten; wir müssen die Durchfuhr zu den billigsten einheimishen Tarifen befördern. Wir sind au durh die Bestimmungen des Friedensvertrag3 gehindert, für unsere Ausfuhr besondere Tarife herzustellen. Auch hier be- finden wir uns in einer zwangsläufigen Bewegung, au hier müssen wir nachgeben; wir können nit so handeln, wie wir möchten.
Aus allen diesen Gründen, so \{merzlich es sein mag, und so bereitwillig ih zugebe, daß die Maßnahme, die wir Jhnen vor-
Gisenbahnbetrieb gelitten hat, genau so, wie in anderen Betrieben eben
Sclagen, in unsere allgemeine Lage tief einschneidet, so möchte id