Source: https://onlinelessons.tv/en/terms-and-conditions/
Timestamp: 2019-08-18 01:21:25
Document Index: 87138282

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 13', '§ 4', '§ 6', '§ 9', '§ 183', '§ 10']

Terms and Conditions – OnlineLessons.tv
OnlineLessons.tv GmbH
Tel. +49 (6321) 954 7330
Willkommen bei onlinelessons.tv! Wir, die OnlineLessons.tv GmbH, betreiben unter der Internet-Domain onlinelessons.tv eine innovative Onlinelernplattform, die den Nutzern Musik und das Erlernen eines Musikinstruments in interaktiver und unterhaltsamer Weise nahebringt. Mit der Registrierung bei onlinelessons.tv stimmen Sie („Nutzer“) den nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zu.
§ 1 Geltungsbestimmungen
Wir bitten diese Nutzungsbestimmungen sorgfältig durchzulesen, denn für eine Geschäftsbeziehung zwischen OnlineLessons.tv GmbH (nachfolgend: Verkäufer) und dem Nutzer bilden diese AGBs den rechtlichen Rahmen. Abweichende Bedingungen und Regelungen des Nutzers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wurde von ihm ausdrücklich zugestimmt.
Nach Abschluss des Registriervorgangs wird der Nutzer automatisch aufgefordert eine Form der Mitgliedschaft zu wählen, die sich lediglich nach der Abrechnungsform richtet. Mit dem Klick auf „Jetzt kaufen“ wird die Bestellung ausgelöst. Unser Unterrichtsangebot in Form von Online-Video-Kursen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen noch unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Vertragsschluss entsteht durch das Betätigen des „Jetzt Kaufen“-Buttons als Angebot und der Auftragsbestätigung per E-Mail als Annahme. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Nutzer kann den Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Diese Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unsere Pflichten gemäß § 312g Abs.1 S.1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Von einer wirksamen Belehrung wird ausgegangen, wenn Sie unser Unterrichtsangebot, in dem ein expliziter Hinweis auf diese Widerrufsbelehrung enthalten ist, mittels des Kauf-Buttons kaufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
E-Mail: email@onlinelessons.tv
Ein gesetzliches Widerrufsrecht steht jedem Verbraucher zu. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Nach Ausübung des Widerrufs ist der Nutzer nicht mehr berechtigt, das Angebot zu nutzen. Es wird darauf hingewiesen, dass OnlineLessons.tv GmbH berechtigt ist, für die Zeit der Nutzung des Angebots eine anteilige Vergütung einzubehalten, welche keinesfalls den jeweiligen Kaufpreis übersteigt.
§ 4 Verfügbarkeit des Angebots
OnlineLessons.tv GmbH ist darum bemüht, jederzeit einen ordnungsgemäßen Betrieb von onlinelessons.tv sicherzustellen. OnlineLessons.tv GmbH garantiert allerdings keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wir stellen ein Unterrichtsangebot mit einer Verfügbarkeit von (90%) pro Kalendermonat zur Verfügung. Dabei bleiben Wartungsarbeiten unberücksichtigt. Diese können im Zeitraum von 22:00 bis 6:00 Uhr für insgesamt 6 Stunden pro Woche durchgeführt werden. Wir nutzen für unseren Service aktuelle und allgemein erprobte Technologien. Damit Sie unser Angebot in vollem Maße nutzen können, müssen Sie gleicherweise diese Technologien verwenden (z.B. empfohlener Internetzugang DSL 6000, aktuelle Browsertechnologien) oder deren Verwendung auf Ihrem Computer zulassen (z.B. Aktivierung von Cookies). Bei Gebrauch älterer oder anderweitiger Technologien besteht die Möglichkeit, dass Sie unsere angebotenen Leistungen nur eingeschränkt nutzen können.
Die Endpreise wie auch der Nutzungsumfang der von OnlineLessons.tv GmbH bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis, welches zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültig ist. Abrufbar ist dies hier.
Sollte die Nutzung unseres Angebots innerhalb einer Test- oder Sonderaktion unentgeltlich erfolgen, verfügt der Nutzer möglicherweise lediglich über einen begrenzten Funktionsumfang. Ein Anspruch auf dauerhafte Nutzung besteht nicht. Diese kostenfreie Nutzung endet nach 24 Stunden. Für den vollen uneingeschränkten Zugang zu den Lerninhalten und Funktionen werden Gebühren fällig, soweit der Nutzer gesondert bestellt oder bucht.
§ 6 Abrechnungsart, Kündigung, Vertragsverlängerung
Die Produkte von onlinelessons.tv können nur als Abonnement erworben werden. Welche Abrechnungsart verfolgt wird, welcher Preis und welche Laufzeit für das jeweilige Angebot bestimmt sind, werden innerhalb des Angebots aufgeführt und vor Abschluss der Bestellung vollständig zusammengefasst. Ein Vertrag über den Erwerb einer Mitgliedschaft kommt durch den Klick auf den „Jetzt kaufen“-Button zustande.
Mitgliedschaften mit Abonnement werden für eine bestimmte Laufzeit geschlossen. Die Vergütung ist bereits bei Vertragsschluss für die gesamte Laufzeit fällig, soweit nichts anderes aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis ersichtlich ist. Die Laufzeit verlängert sich automatisch wiederkehrend um die jeweilig vertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern der Vertrag nicht 10 Werktage vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Auch für die Vertragsverlängerung wird der Rechnungsbetrag per Lastschrift erhoben.
Die Kündigung hat schriftlich per Fax, Brief oder E-Mail zu erfolgen. Sie wird von OnlineLessons.tv GmbH bestätigt.
Sollte ein wichtiger Grund vorliegen, der eine sofortige Kündigung des Vertragsverhältnisses rechtfertigt, sind beide Vertragsparteien dazu jederzeit berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug gerät oder er gegen die Verhaltensregeln von onlinelessons.tv oder gegen sonstige Bestimmungen verstößt und trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe schafft. Einer Abmahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass onlinelessons.tv ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist.
Zu datenschutzrechtlichen Fragen verweisen wir auf unsere Datenschutzbelehrung.
Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, die auf der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder aus der Verletzung essentieller Vertragspflichten (sogenannte Kardinalpflichten) beruhen, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer von onlinelessons.tv, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung gründen, sind ausgenommen. Solche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages erforderlich ist. Unter Kardinalpflichten versteht man in der Rechtsprechung solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf – also die wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten. Für leichte Fahrlässigkeit haftet OnlineLessons.tv GmbH lediglich dann, wenn eine für die Erreichung wesentliche Vertragspflicht durch onlinelessons.tv, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. Auch hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Haftungsbeschränkungen bestehen gleichermaßen zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von OnlineLessons.tv GmbH, sofern Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
§ 9 Urheber, Marken- und Namensrechte, Eigentumsrechte
Jegliche Rechte am Angebot von OnlineLessons.tv GmbH und seiner Kennzeichnung „onlinelessons.tv“, einschließlich sämtlicher von OnlineLessons.tv GmbH erstellten und innerhalb des Unterrichtsportals verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke, sind urheberrechtlich geschützt und eine Nutzung über das Portal hinaus bedarf einer Einwilligung (§ 183 BGB) von OnlineLessons.tv GmbH.
§ 10 von Nutzern eingestellte Inhalte; Registrierungsdaten
Wir gestatten dem Nutzer im Rahmen der interaktiven Nutzung von onlinelessons.tv, selbst kreierte Inhalte (wie Bilder, Audiobeiträge oder Videos) zu speichern, zu veröffentlichen, mit anderen Nutzern zu teilen und an OnlineLessons.tv GmbH zu übermitteln, so dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden. onlinelessons.tv überwacht dies dabei nicht und beansprucht auch keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Sofern der Nutzer eigene Inhalte einstellt, insbesondere in Diskussionsforen, verpflichtet er sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende und volksverhetzende Inhalte zu verbreiten oder zu Straftaten aufzurufen.
Wir weisen darauf hin, dass ausschliesslich sog. “GEMA freie Musik” bzw. Musik (auch nicht in Teilen) , die nicht von solchen Komponisten oder Textautoren geschaffen worden ist, die Mitglied der GEMA oder einer anderen Verwertungsgesellschaft für Musikrechte sind, verwendet werden darf.
Es können also nur solche Musiktitel bzw. Teile davon verwendet werden, die von freien (nicht an die GEMA oder andere Verwertungsgesellschaften gebundenen) Autoren und Komponisten geschaffen wurden, da ansonsten für die Nutzung dieser Musik Abgaben abgeführt werden müssten.
Ausserdem weisen wir darauf hin, dass der Nutzer bei eigenen gespeicherten und veröffentlichten Inhalten (Musik,Fotos,Videos etc.) Inhaber der Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsreche,Urheberrechte oder der Nutzungsrechte an diesen Rechten sein muss, d.h. dass der Nutzer die eingestellten Inhalte entweder selber geschaffen haben muss oder die Nutzungsrechte zur Verwendung auf unserer Seite von den Berechtigten erworben haben muss.
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Die abgeänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail zugesandt. Legt er keinen Widerspruch innerhalb von sechs Wochen ein, gelten diese als angenommen. Gesetzt den Fall einer Erhebung des Widerspruchs kann OnlineLessons.tv GmbH das Konto des Nutzers sperren. Bereits geleistete Zahlungen werden dann anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet. Diese Rechtsfolgen werden dem Nutzer in der E-Mail mit den geänderten Nutzungsbestimmungen gesondert mitgeteilt.