Source: https://www.reinsfeld.de/buerger-informations-service.html
Timestamp: 2020-04-01 07:23:39
Document Index: 156844263

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 7', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 11', '§ 11', '§ 36', '§ 11', '§ 9', '§ 10', '§ 24', '§ 95', '§ 100', '§ 14', '§ 14', '§ 247', '§ 95', '§ 2']

Reinsfeld: Bürger-Info-Service
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Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 3/2020
Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Gemeinde Reinsfeld Dienstag 4. Februar 19 Uhr im Bürgerhaus
Am Dienstag, dem 04.02.2020, findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
2. Verpflichtung neuer Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen
Nichtöffentliche Sitzung (bei Bedarf):
Sonstiges ( Bei Bedarf)
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 1/2020)
30. Januar Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Bürgerhaus
Am Donnerstag, dem 30.01.2020, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
TOP 4 Kindertagesstätte Reinsfeld - Auftragsvergaben a) Installation Fingerklemmschutz b) Installation Rauchmelder
TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald a) Sachstand b) Beschlussfassung weiteres Vorgehen
TOP 6 Bauvoranfragen (allgemein und anonym) und Sonstiges
TOP 1 Diverse Bau(-vor)anfragen
Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss und des Bauausschuss der Gemeinde Reinsfeld
Am Mittwoch, dem 22.01.2020, findet um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und des Bauausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
2. KiTa Reinsfeld – Installation Fingerklemmschutz (Auftragserteilung)
3. KiTa Reinsfeld – Installation Rauchmelder (Auftragserteilung)
4. "Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald" (Ergebnisse, Infos,
Weiteres Vorgehen, Beschlüsse)
5. Vorberatung zur Gemeinderats-Sitzung Reinsfeld am 30.01.2020
Diverse Bau(vor-)anfragen
17. Dezember Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Bürgerhaus
Am Dienstag dem 17.12.2019, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
TOP 7 Materialkostenzuschuss für TUS Reinsfeld (Ratsbeschluss vom 23.10.2019) und weitere Zuschussanträge von Vereinen
TOP 8 Friedhof – dritte Urnenwand
TOP 9 Radweg - Ersatzbalken für Geländer
TOP 2 Grundstücksangelegenheiten
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 12/2019)
Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 12/2019
Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
4. Kulturhallen- und Bürgerhaus-Belegung
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 10/2019)
23. Oktober Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Bürgerhaus
Am Mittwoch, dem 23.10.2019, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
TOP 4 Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Vorlage und Erläuterung der Planung, Auftragsvergabe zur Durchführung der Ausschreibung
TOP 5 Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Weiteres Vorgehen
TOP 7 Erschließungsplanung Gewerbe- und Industriepark Reinsfeld; Vergaberechtliche Betreuung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens
TOP 8 Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu den Materialkosten Geräteraumausbau
TOP 9 Urnengrabfeld für Baumbestattungen auf dem Friedhof
TOP 10 Bürgerhaus (WC-Anlage, Treppengeländer Haupteingang) und Kulturhalle (Treppengeländer): Weiteres Vorgehen
Am Donnerstag, dem 17.10.2019, findet um 19 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Eröffnung, Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
Information über den Stand „Gewerbe- und Industriepark Hochwald“
Bürgerhaus (WC-Anlage, Treppengeländer Haupteingang); Weiteres Vorgehen
Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu Materialkosten Geräteraumanbau
Urnengrabfeld für Baumbestattungen auf dem Friedhof
Am Donnerstag, dem 15.08.2019, findet um 20 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
3. Vorberatung der Tagesordnungspunkte für die Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.08.2019
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 8/2019)
22. August Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Bürgerhaus
Am Donnerstag, dem 22.08.2019, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine
TOP 4 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse
c) Ausschuss für Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
d) Ausschuss für Gewerbe- und Wirtschaftsförderung
TOP 5 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 6 Beschluss über die Annahme einer Spende
TOP 7 Erholungsfläche Kirchenpark Reinsfeld - Ehrenamtsprojekt
TOP 10 Bauvoranfragen/Grundstücksangelegenheiten (allgemein, anonym)
TOP 1 Bauvoranfragen/Bauanträge
TOP 2 Grundstücksankäufe
3. Änderungssatzung der Hauptsatzung
Der Ortsgemeinderat Reinsfeld hat am 27.06.2019 beschlossen, auf Grund der §§ 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter (KomAEVO) die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 10.09.2009 wie folgt zu ändern:
Der im 3. Spiegelstrich aufgeführte Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss wird in Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss umbenannt.
Streiche beim 5. Spiegelstrich die Bezeichnung Ausschuss für Demographie, Dorfentwicklung und Öffentlichkeitsarbeit und füge einen neuen 5. und 6. Spiegelstrich mit folgendem Text ein:
- Ausschuss für Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
- Ausschuss für Gewerbe- und Wirtschaftsförderung
2. § 4 Nr. 4 der Hauptsatzung wird wie folgt neu gefasst:
Stundung gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 5.000,00 € im Einzelfall und Erlass gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 500,00 € im Einzelfall. Der Ortsgemeinderat wird über vom Ortsbürgermeister ausgesprochene Erlässe informiert.
3. In § 4 der Hauptsatzung wird eine Nr. 8 mit folgendem Text neu eingefügt:
Veräußerung von Baugrundstücken auf Grundlage der durch den Ortsgemeinderat festgesetzten Bedingungen. Erwerb und Veräußerung von sonstigen Grundstücken bis zu einer Wertgrenze von 1.000 €. Der Ortsgemeinderat wird über entsprechende Grundstücksgeschäfte informiert.
4. Ein neuer § 11 wird mit folgendem Text eingefügt:
§ 11 Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen
(1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bildübertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in öffentlicher Sitzung des Ortsgemeinderates und seiner Ausschüsse sind zulässig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen. Die Anfertigung der Aufzeichnungen ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darüber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im Übrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- und Tonübertragungen durch Rats- oder Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.
(2) Die Ausschuss- und Ratsmitglieder können verlangen, dass die Aufnahme oder Übertragung ihres Redebeitrages unterbleibt. Das Verlangen ist gegenüber der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden geltend zu machen und im Protokoll zu dokumentieren. Die Vorsitzende oder der Vorsitzende hat im Rahmen ihrer/seiner Ordnungsgewalt (§ 36 GemO) dafür Sorge zu tragen, dass die Aufnahmen unterbleiben.
(3) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Beschäftigten/Beamten der Verbandsgemeinde, sind nur zulässig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.
(4) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Abweichungen zu den Regelungen des § 11 können im Einzelfall durch Beschluss des Ortsgemeinderates zugelassen werden.
5. Der bisherige § 9 wird § 10.
Die Änderung der Hauptsatzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
gez.: Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Hinweis gem. § 24 Abs. 6 GemO
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 7/2019)
Öffentliche Bekanntmachung der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld am Donnerstag 27.06.2019 um 19 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuß
Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuß
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des geschäftsführenden Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 06/2019)
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag, 07.03.2019 um 19 Uhr im Bürgerhaus
Ö 1 Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
Ö 3 Gewerbe- und Industriegebiet Hochwald
b) Vergabe Planungsauftrag Erschließungsplanung
Ö 4 Windpark Hochwald
Ö 5 Nutzungsvereinbarung Bereich Feuerwehrgerätehaus
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2019)
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag 14.02.2019 um 19 Uhr im Bürgerhaus
Resolution Ausbaubeiträge
Ortsgemeinderat Reinsfeld - 15.11.2018 - 19:00 Uhr - im Bürgerhaus
Barrierefreier Zugang Bürgerhaus
Straßenbeleuchtungsverträge 2019 bis 2023
14/860/2018
Anschaffung einer Mikrofonanlage für die Kulturhalle
Tourismus in Reinsfeld
gesperrte Informationen
Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld, Bau-, Liegenschafts- Forstausschuss Reinsfeld - 13.11.2018 - 19:00 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld
2 Forstangelegenheiten
3 Mikrofonanlage für die Kulturhalle
4 Sportplatzmäher
5 Vorberatung weiterer Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 15.11.2018
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 11/2018)
14/482/2018
Windkraftanlagen a) Aktuelle Situation b) Vertrag mit EnBW
Gewerbe- und Industriepark "Hochwald"
Anschaffung von Arbeitsgeräten
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 09/2018)
Öffentliche Bekanntmachung der Ortsgemeinde Reinsfeld
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld für das Jahr 2018 vom 27.08.2018
Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von § 95 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S 153) -in der derzeit geltenden Fassung- folgende Haushaltssatzung beschlossen:
1. Im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 4.133.117 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 3.546.641 €
der Jahresüberschuss auf 586.476 €
Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für 149.976 €
Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 806.933 €
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 517.840 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 779.700 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 261.860 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -545.073 €
verzinste Kredite auf 261.860 €
zusammen auf 261.860 €
Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0 €.
Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0 €.
für den ersten Hund 60 €
für den zweiten Hund 78 €
für jeden weiteren Hund 120 €
für den ersten gefährlichen Hund 780 €
für jeden weiteren gefährlichen Hund 1.200 €
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 beträgt 13.226.437,66 €,
zum 31.12.2017 = 13.081.831,66 €,
und zum 31.12.2018 = 13.231.807,66 €.
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 8.000 € überschritten sind.
Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 2.500 € sind einzeln darzustellen.
Altersteilzeit wird im Haushaltsjahr 2018 nicht zugelassen.
Zinssatz für Stundungen nach § 14 Abs. 1 KAG
Für eine Stundung von einmaligen Ausbaubeiträgen nach § 14 Abs. 1 Kommunal-abgabengesetz (KAG) Rheinland-Pfalz wird der Zinssatz auf 3% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gem. § 247 Abs. 1 BGB festgesetzt.
Sollte der Basiszinssatz über 3% steigen, wird der Zinssatz so verringert, dass sich max. ein Zinssatz von 6% ergibt.
Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Kreditaufnahme sowie über den Darlehensgeber trifft die Verbandsgemeindeverwaltung. Eines besonderen Ratsbeschlusses bedarf es nicht.
Reinsfeld, den 27.08.2018Spies, Ortsbürgermeister
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind mit Einschränkungen erteilt.
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 10.09.2018 bis 26.10.2018, während der Dienstzeiten, montags und dienstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr sowie von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr, im Rathaus der Verbandsgemeinde Hermeskeil, Langer Markt 17, 54411 Hermeskeil, Zimmer 302, öffentlich aus.
14/463/2018
Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld, Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld
Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld
Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld
Straßenreparatur und Ausbauprogramm 2018 und folgende Jahre
Vorberatung der Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 16.08.2018 a) Urnengrabfeld b) Sportplatzmäher c) Industrie- und Gewerbegebiet
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 07/2018)
14/425/2018
Bau von Wirtschaftswegen hier: Auftragsvergabe
Urnengrabfeld hier: Auftragsvergabe
Ausbau Kapellenstraße hier: Auftragsvergabe Straßenschlussvermessung
Verkauf einer Gemeindefläche
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 05/2018)
14/409/2018
Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2018
Jahresunternehmerverträge
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 04/2018)
14/400/2018
Erläuterungen OG-Rat Reinsfeld 211 KB
Tagesordnung Sitzung des Gemeinderates 1.03.2018
Am Donnerstag, dem 01.03.2018, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
Gez. Spies, Ortsbürgermeister
Tagesordnung: Öffentliche Sitzung:
TOP 1 Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 Feststellung Jahresabschluss 2015 sowie Entlastung
TOP 4 Urnengrabfeld hier: Vorstellung der Planung, Auftrag zur Ausschreibung der Maßnahme
TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald
TOP 6 Windkraftanlagen
TOP 7 Grüngutsammelstelle
TOP 8 Antrag der Tennisabteilung des TuS Reinsfeld
TOP 9 Widmung der Straßen im Baugebiet Flachsheide II
TOP 10 Verkauf und Nutzungsverträge von Teilbereichen im Baugebiet Flachsheide II, 1. Bauabschnitt
TOP 11 Befreiungsantrag von den Richtlinien des Bebauungsplanes Flachsheide II, 1. Änderung
TOP 12 Bauvorhaben im Außenbereich
TOP 13 Bauvoranfrage Mehrfamilienhaus
TOP 1 Verschiedenes
(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2018)
Die März-Termine für die Sprechstunden des Ortsbürgermeister sind Dienstag, 03.03.2020, 10.03.2020, 17.03.2020, 24.03.2020 und 31.03.2020, jeweils 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld in der Ahlbertstrasse.