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Timestamp: 2016-10-28 18:01:08
Document Index: 188748903

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 694', 'Art. 694', 'Art. 694', 'Art. 694', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 694', 'Art. 694', 'Art. 76', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 156', 'Art. 152']

5P.485/2000 (23.01.2001)
M._________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Advokat Peter Volken, Englisch-Gruss-Strasse 6, Postfach 395, 3900 Brig,
A.-M.________ erwarb im Jahre 1992 von ihren Eltern als Erbvorbezug die Parzellen Nrn. 2024, 2025, 8676 sowie einen Miteigentumsanteil von 34/48 an der Parzelle Nr. 2020 in der "X.________" in Y.________, um dort ein Einfamilienhaus zu erstellen. Da die in der Reservezone W2 gelegenen Parzellen nirgends an eine �ffentliche Strasse grenzen, f�hrte sie zur rechtlichen Sicherstellung der Erschliessung zun�chst zum Teil erfolglos Verhandlungen mit den benachbarten Eigent�mern.
B.-Am 12. Juli 1994 reichte M.________ gegen S.________ (Eigent�mer der Parzellen Nrn. 2368 und 2369), T.________ (Eigent�mer der Parzelle Nr. 3231), O.________ (Eigent�merin der Parzelle Nr. 2366; im Verlauf des Verfahrens ersetzt durch die Erbengemeinschaft der O.________) und E.________ (Eigent�merin der Parzelle Nr. 2363) Klage ein mit den folgenden Antr�gen:
-zufahrts- und -zugangsrecht �ber die bestehende
Flurstrasse "Stutz-X. ________" einzur�umen und
2. Das Notwegrecht ist gegen angemessene Entsch�digung
einzur�umen.
Nach weiteren Verhandlungen reichte M.________ mit Eingabe vom 9. Januar 1995 ebenfalls Klage ein gegen D.________ (Eigent�mer der Parzelle Nr. 2362), weil sich dieser mit dem von der Kl�gerin unterbreiteten Entsch�digungsvorschlag nicht einverstanden erkl�rte. Die beiden Verfahren wurden verbunden.
Am 23. Februar 1996 klagte M.________ schliesslich gegen die L.________ AG und A.________ (je h�lftige Miteigent�mer der Parzelle Nr. 1734) sowie gegen R.________ (Eigent�merin der Parzelle Nr. 2364), weil auch mit diesen keine Einigung erzielt werden konnte. Dieses Verfahren wurde mit den beiden andern verbunden.
Die Eigent�mer der neu entstandenen Parzelle Nr. 8904 erkl�rten am 21. Dezember 1999, sie w�rden sich einem Urteil unterziehen.
Nach Durchf�hrung eines umfangreichen Beweisverfahrens stellte die Kl�gerin anl�sslich der Schlussverhandlungen die folgenden Begehren:
"I. Prim�rantr�ge
-durchleitungsrecht �ber die bestehende Flurstrasse
bis zur Strassenparzelle Nr. 8766 begr�ndet und
und Werlen - gegen eine Entsch�digung von
Fr. 60.--/m2 bis zur �stlichen Grenze der Parzelle
plus Kosten der Strassenerstellung begr�ndet,
3. F�r die Hinterlegung der f�r diesen Urteilsspruch
erforderlichen Zustimmungs- und Unterstellungserkl�rungen
Z.________ wird - soweit solche Erkl�rungen
nicht anl�sslich der heutigen Ortsschau
zu Protokoll genommen werden konnten - der Kl�gerin
eine angemessene Frist einger�umt, mit der
Folge, dass bei deren unben�tztem Verstreichen
G�ltigkeit hat.
angemessen und verh�ltnism�ssig auf die Parteien
II. Subsidi�rantr�ge
�ber die bestehende Flurstrasse
Strassenparzelle Nr. 8766 begr�ndet und das
plus Kosten der Strassenerstellung begr�ndet.
Am 7. November 2000 beschloss das Kantonsgericht, die anl�sslich der Schlussverhandlungen hinterlegten Belege nicht zu den Akten zu nehmen. Im Weiteren wies es die Klage ab, soweit es darauf eintrat.
C.- Gegen dieses Urteil hat M.________ am 11. Dezember 2000 staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Akten seien zur Neubehandlung und Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Zudem hat sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt und verlangt, der Beklagte S.________ sei anzuweisen, den bestehenden Zustand im Bereich des strittigen Notwegrechts zu erhalten.
1.- a) Zul�ssig, aber �berfl�ssig ist der Antrag auf R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung, zumal die kantonale Instanz auch ohne ihn den Weisungen des bundesgerichtlichen Entscheids gem�ss neu �ber die Sache zu befinden h�tte (BGE 112 Ia 353 E. 3c/bb; Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, S. 226 Fn. 10).
b) Hat ein Grundeigent�mer keinen gen�genden Weg von seinem Grundst�ck auf eine �ffentliche Strasse, so kann er beanspruchen, dass ihm die Nachbarn gegen volle Entsch�digung einen Notweg einr�umen (Art. 694 Abs. 1 ZGB). Der Anspruch richtet sich in erster Linie gegen den Nachbarn, dem die Gew�hrung des Notweges der fr�heren Eigentums- und Wegeverh�ltnisse wegen am ehesten zugemutet werden darf, und im Weiteren gegen denjenigen, f�r den der Notweg am wenigsten sch�dlich ist (Art. 694 Abs. 2 ZGB). Bei der Festsetzung des Notweges ist auf die beidseitigen Interessen R�cksicht zu nehmen (Art. 694 Abs. 3 ZGB).
Das Kantonsgericht hat zu dieser Bestimmung in rechtlicher Hinsicht ausgef�hrt, der Grundeigent�mer des an der Wegenot leidenden Grundst�cks m�sse f�r den Fall, dass ein Notweg �ber verschiedene Grundst�cke zur �ffentlichen Strasse f�hre, s�mtliche Eigent�mer ins Recht fassen, �ber deren Parzellen er einen Notweg verlange, es sei denn, er h�tte mit einigen eine vertragliche Vereinbarung getroffen bzw. bereits eine Dienstbarkeit zugunsten seines Grundst�ckes im Grundbuch eingetragen. Im vorliegenden Fall bel�uft sich der Streitwert auf mehr als Fr. 8'000.--, so dass die Auslegung von Art. 694 ZGB mit Berufung h�tte beanstandet werden k�nnen (Art. 43 OG; BGE 120 II 384 E. 4a S. 385); die staatsrechtliche Beschwerde steht somit nicht zur Verf�gung (Art. 84 Abs. 2 OG). Darauf ist folglich auch insoweit nicht einzutreten, als die Beschwerdef�hrerin die vorinstanzliche Rechtsprechung zur Frage kritisiert, wie ein Notwegrecht gegen�ber mehreren Grundst�ckeigent�mern geltend zu machen ist. Dies betrifft insbesondere die Behauptung der Beschwerdef�hrerin, es m�sse letztlich in ihrer Disposition liegen, welche Parteien sie ins Recht fassen wolle und mit welchen sie gest�tzt auf deren Verhalten und Erkl�rungen eine g�tliche Bereinigung nicht gef�hrdet sehe. Es gehe deshalb nicht an, dass das Kantonsgericht ihre Klagen gegen die Prozessparteien, die sich auf rund 360 m Strasse beziehen, mit der Begr�ndung abweise, die Beschwerdef�hrerin h�tte f�r die letzten Meter des Notwegrechts noch weitere Parteien einklagen m�ssen. Die Beschwerdef�hrerin widerspricht damit der oben dargestellten Rechtsauffassung des Kantonsgerichts zu Art. 694 ZGB, welche - wie ausgef�hrt - mit Berufung h�tte beanstandet werden m�ssen. Gleich verh�lt es sich mit ihren Ausf�hrungen zur notwendigen Streitgenossenschaft.
Es handelt sich dabei letztlich um Ausf�hrungen dar�ber, ob gest�tzt auf Art. 694 ZGB s�mtliche Eigent�mer ins Recht zu fassen seien oder nicht.
2.- Die Beschwerdef�hrerin verlangt ein Notdurchleitungs-, Notzufahrts- und Notdurchgangsrecht �ber die bestehende Flurstrasse "Stutz-X. ________" und in deren Verl�ngerung bzw. Fortsetzung bis zur Parzelle Nr. 8766. Auf dieser Parzelle Nr. 8766 lastet ein Durchgangs- und Durchfahrtsrecht von 5 m Breite zu Gunsten der Parzelle Nr. 8676 der Beschwerdef�hrerin. Es ist nicht bestritten, dass die bestehende Flurstrasse "Stutz-X. ________" einige Meter vom nordwestlichen Grenzpunkt der Parzelle Nr. 2019 von G.________ endet. Das Kantonsgericht hat im angefochtenen Entscheid ausgef�hrt, eine Verl�ngerung der heute bestehenden Flurstrasse m�sse zwangsl�ufig entweder �ber die X.________gasse, die Wasserleite Z.________ und die Parzelle Nr. 2371 (Nordvariante) oder dann �ber die Wasserleite Z.________, die Parzelle Nr. 2019 und die Parzelle Nr. 2020 (Mittelvariante) f�hren. Bei der Nordvariante sei festzustellen, dass die Eigent�mer der X.________gasse, der Wasserleite Z.________ sowie der Parzelle Nr. 2371 nicht ins Recht gefasst worden seien. Bei der Mittelvariante w�rden zwar die Parzelle Nr. 2371 und die X.________gasse nicht ber�hrt, aber immerhin noch die Wasserleite Z.________ und die Parzellen Nrn. 2019 und 2020. Die Eigent�mer der X.________gasse, der Wasserleite Z.________, der Parzellen Nrn. 2020 und 2371 seien im laufenden Verfahren nicht ermittelt worden, da die entsprechenden Grundbuchausz�ge fehlten. Da die Eigent�mer oder Miteigent�mer dieser Parzellen sowie der Parzelle Nr. 2019 nicht ins Recht gefasst worden seien, k�nne der Beschwerdef�hrerin ein Notwegrecht �ber die bestehende Flurstrasse Stutz-X. ________ und in Verl�ngerung derselben bis zur Parzelle Nr. 8766 wegen des fehlenden Durchfahrtsrechts �ber die unmittelbaren Nachbarparzellen nicht zugesprochen werden.
Die Beschwerdef�hrerin r�umt zwar ein, dass sie die Eigent�mer bzw. Miteigent�mer der Parzellen Nrn. 2019, 2020 sowie der Wasserleitungsparzelle im Eigentum der Wassergeteilschaft Z.________ nicht eingeklagt hat. Gleichwohl sei es willk�rlich, ihr das Notwegrecht zu verweigern, zumal s�mtliche Eigent�mer der bei der im Vordergrund stehenden Mittelvariante erforderlichen Grundst�cksfl�chen bekannt seien und sie diese auch hinreichend ins Recht gefasst habe.
a) Es ist aufgrund von in den Akten liegenden Pl�nen, Einvernahmen, �usserungen anl�sslich der Ortsschau sowie unbestrittenen Angaben in einer Gerichtsexpertise anzunehmen, dass die Wasserleite Z.________ im Eigentum der Wassergeteilschaft Z.________ steht, dass Eigent�mer der Parzelle Nr. 2019 G.________ ist und dass M.________ zu 34/48 sowie G.________ und die Erbengemeinschaft des P.________ zu je 7/48 an der Parzelle Nr. 2020 beteiligt sind. Das Kantonsgericht ist gleichwohl zum Schluss gelangt, es sei nicht erwiesen, wer Eigent�mer dieser Parzellen sei, weil in den Akten die entsprechenden Grundbuchausz�ge fehlen.
Ob es nach sechs Jahren Prozessdauer bei unbestrittenen Eigentumsverh�ltnissen geradezu willk�rlich ist, das Notwegrecht ausschliesslich mit der Begr�ndung zu verweigern, das Eigentum sei wegen dem Fehlen einzelner Grundbuchausz�ge nicht nachgewiesen, ohne dass das Gericht je auf diesen Mangel hingewiesen h�tte, kann dahingestellt bleiben, weil die Beschwerde aus einem andern Grund abgewiesen werden muss.
b) Nach der im vorliegenden Verfahren nicht �berpr�fbaren Auffassung des Kantonsgerichts m�ssen s�mtliche Eigent�mer der von einem Notwegrecht betroffenen Parzellen ins Recht gefasst werden. Entweder m�ssen sie eingeklagt sein, oder es muss bereits eine Dienstbarkeit vorliegen oder zumindest eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen sein.
aa) Die Begr�ndung des Kantonsgerichts, die Eigent�mer der Wasserleite Z.________ sowie der Parzellen Nrn.
2019 und 2020 seien von der Kl�gerin nicht eingeklagt und damit nicht ins Recht gefasst worden und k�nnten entsprechend nicht zur Einr�umung einer Dienstbarkeit verurteilt werden, entspricht der nicht willk�rlich festgestellten Sachlage und ist daher nicht willk�rlich. Es trifft zwar zu, dass das Gericht am Ende der Einladung zur Ortsschau unter "N.B. f�r Rechtsanwalt Peter Volken" die Beschwerdef�hrerin ersucht hat, "die am Prozess nicht beteiligten G.________, Wassergeteilschaft Z.________ und die Erbengemeinschaft P.________ zur oben genannten Ortsschau und Einigungssitzung einzuladen". Diese Aufforderung erfolgte aber wohl im Hinblick auf die vorgesehene Einigungsverhandlung und bedeutet nicht, dass die drei Eigent�mer zum Einr�umen einer Dienstbarkeit verurteilt werden k�nnten. Die Annahme ist nicht willk�rlich, diese Personen seien nicht g�ltig ins Recht gefasst worden. Die Beschwerdef�hrerin meint, die drei Eigent�mer k�nnten "bedingt" f�r den Fall zum Einr�umen der Dienstbarkeit verurteilt werden, dass die Kl�gerin eine durch das Gericht festgelegte Entsch�digung bezahle oder sich mit den Eigent�mern binnen einer gerichtlich bestimmten Frist einige. Da die drei Eigent�mer von der Kl�gerin nicht eingeklagt worden sind, konnte das Kantonsgericht ohne Willk�r annehmen, diese d�rften auch nicht unter einer Bedingung verurteilt werden.
bb) Damit k�nnte das Notwegrecht zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin und zu Lasten der eingeklagten Grundeigent�mer nur zugesprochen werden, wenn die Beschwerdef�hrerin mit den verbleibenden Eigent�mern der Wasserleite Z.________ sowie der Parzellen Nrn. 2019 und 2020 eine vertragliche Vereinbarung getroffen h�tte bzw. bereits eine Dienstbarkeit zu Lasten dieser Grundst�cke im Grundbuch eingetragen w�re. Letzteres ist unbestrittenermassen nicht der Fall. Fraglich kann demnach nur sein, ob die Annahme des Kantonsgerichts willk�rlich sei, es bestehe auch keine hinreichende Vereinbarung mit den am Verfahren nicht beteiligten Grundeigent�mern.
J.________, Sohn des Viktor, Wasserh�ter der Wassergeteilschaft Z.________, gab anl�sslich der Ortsschau vom 25. Oktober 2000 zu Protokoll, dass die Wassergeteilschaft an sich nichts dagegen habe, dass eine Strasse �ber ihre Parzelle einerseits zwischen dem Wohnhaus G.________ und der Scheune auf Parzelle Nr. 2020 und anderseits zwischen der Parzelle S.________ (was der Mittelvariante entspricht) gebaut werde. Die Wasserleitung m�sse in gen�gend grosse Rohre verlegt und mit entsprechenden Kontrollsch�chten versehen werden. Das bestehende Rohr bei der Zufahrt G.________ sei ohne R�ckfrage mit der Wassergeteilschaft verlegt worden und sei zu klein.
H.________, Tochter des Vinzenz, Miteigent�merin der Parzelle Nr. 2020, gab anl�sslich der Ortsschau vom 25. Oktober 2000 zu Protokoll, sie sei Miteigent�merin resp.
die Erbengemeinschaft sei Miteigent�merin der Parzelle Nr. 2020. Sie sei einverstanden, dass die Strasse im Norden �ber ihre Parzelle f�hre. Sie verlange lediglich, dass sie ihre Wiesen weiterhin aus der Wasserleitung Z.________ bew�ssern k�nne und dass ein Brunnen weiterhin bestehe.
Der Anwalt von G.________ schrieb dem Anwalt der Kl�gerin am 23. Oktober 2000 zun�chst, es sei ihm nicht m�glich, den Ortsschautermin vom 25. Oktober 2000 wahrzunehmen.
Hingegen m�chte er mitteilen, dass sich G.________ nicht gegen eine vern�nftige L�sung wehre. M�glich w�re die sogenannte Mittelvariante, welche die Parzelle seines Mandanten im Norden teilweise betreffe. Sofern sich die Parteien �ber die Einzelheiten einigen k�nnten, w�re G.________ bereit, den erforderlichen Teilstreifen f�r das Durchgangsrecht zur Verf�gung zu stellen. In der Gerichtssitzung vom 16. September 1998 f�hrte G.________ zudem aus, er sei als Miteigent�mer der Parzelle Nr. 2020 bereit gewesen, von dieser Parzelle einen Teil f�r die Zufahrt abzutreten.
Aus diesen Aussagen ergibt sich in tats�chlicher Hinsicht, dass sich die drei Eigent�mer zwar grunds�tzlich bereit erkl�rt haben, eine Vereinbarung abzuschliessen, dass aber bisher noch keine solche abgeschlossen worden ist. �ber wesentliche Elemente besteht noch Unklarheit. Insbesondere ist nicht klar, ob eine Dienstbarkeit einger�umt oder ein Landstreifen abgetrennt werden soll sowie ob und welche Entsch�digung geleistet werden soll. Der wirkliche �bereinstimmende Wille der Parteien in den wesentlichen Punkten ist somit nicht festgestellt worden. Die Annahme des Kantonsgerichts, es best�nden bez�glich der drei Parzellen noch keine g�ltigen Vereinbarungen, erscheint daher - soweit sie die tats�chlichen Verh�ltnisse beschl�gt - nicht willk�rlich.
3.- Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Kantonsgericht, welches sich als Erstinstanz mit dem Fall befasst habe, h�tte zus�tzlich instruieren oder die Sache zur weiteren Instruktion an das instruierende Bezirksgericht zur�ckweisen m�ssen, wenn es die �ber sechs Jahre zusammengetragenen Akten nicht als materiell beurteilbar erachtet habe.
Dies gest�tzt auf Art. 76 aZPO, wonach die Leitung des Prozesses, soweit sie nicht durch Handlungen der Parteien bedingt sind, dem Richter zusteht und er daf�r zu sorgen hat, dass die gesetzlichen Vorschriften und richterlichen Anordnungen beobachtet werden und der Streit m�glichst rasch seine Erledigung findet. Der instruierende Bezirksrichter, der nachweislich w�hrend den sechs Prozessjahren zahlreiche prozessleitende Verf�gungen erlassen habe, sei bei der �berweisung der Akten an das Kantonsgericht zur Urteilsausf�llung davon ausgegangen, das Verfahren sei urteilsreif.
Es trifft zwar zu, dass das Kantonsgericht der Beschwerdef�hrerin nach der Ortsschau noch eine Frist zum Beibringen von g�ltigen Vereinbarungen mit den drei Eigent�mern h�tte ansetzen und die Klage erst nach dem unbenutzten Ablauf dieser Frist h�tte abweisen k�nnen. Dies w�re wohl auch sinnvoll gewesen. Art. 76 aZPO verpflichtet aber das Kantonsgericht nicht zu diesem Vorgehen. Selbst wenn aus dieser Bestimmung ein Gebot zu einem solchen Vorgehen abzuleiten w�re, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, welches verfassungsm�ssige Recht und inwiefern dieses verletzt sein k�nnte, wenn das Gericht gleichwohl darauf verzichtet hat (BGE 119 Ia 197 E. d S. 201; 120 Ia 369 E. 3a; 123 I 1 E. 4a, mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrerin als Kl�gerin obliegt es zu entscheiden, welche Parteien sie einklagen will. Sie h�tte es in der Hand gehabt, die drei verbleibenden Grundeigent�mer durch rechtzeitige Klageerhebung in das Verfahren einzubeziehen.
Eine Klage gegen bestimmte Personen einzureichen, ist aber eine Handlung, welche gem�ss Art. 76 aZPO die Partei vorzunehmen hat und nicht dem Gericht auferlegt werden kann.
4.- Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens brauchen die weiteren R�gen der Beschwerdef�hrerin nicht gepr�ft zu werden, weil ihr diese das Notwegrecht nicht verschaffen k�nnen, selbst wenn sie begr�ndet w�ren. Insbesondere kann dahingestellt bleiben, ob das Kantonsgericht verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat, indem es annahm, die Beschwerdef�hrerin habe die Klage das Notleitungsrecht betreffend zu wenig substanziiert, oder das Wegrecht zu Lasten der Parzelle Nr. 8766 reiche f�r eine �berbauung der Parzellen Nrn. 2025, 2024, 2020 und 8676 nicht aus, weil ausschliesslich die Parzelle 8676 wegberechtigt sei, oder die Wegenot der Parzellen Nrn. 2020 und 2024 sei nicht nachgewiesen, weil die Parzelle Nr. 2020 �ber ein Fusswegrecht verf�ge, oder die Beschwerdef�hrerin sei nicht rechtm�ssig vorgegangen, als sie lediglich ein Notwegrecht zu Gunsten 34/48 der Parzelle Nr. 2020 und nicht zu Gunsten der gesamten Parzelle Nr. 2020 verlangt habe. Alle diese Einzelfragen �ndern nichts daran, dass das Kantonsgericht keine verfassungsm�ssigen Rechte der Beschwerdef�hrerin verletzt hat, indem sie die Klage - soweit zul�ssig - abgewiesen hat.
5.-Nachdem die Abweisung der Klage unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden ist, hat das Kantonsgericht auch mit dem Kostenspruch keine verfassungsm�ssigen Rechte der Beschwerdef�hrerin verletzt.
6.-Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat allerdings die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entsch�digen, da keine Vernehmlassungen eingeholt worden sind.
7.-Die Beschwerdef�hrerin stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Gem�ss Art. 152 Abs. 1 OG gew�hrt das Bundesgericht einer bed�rftigen Partei, deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, auf Antrag Befreiung von der Bezahlung der Gerichtskosten. Die Beschwerdef�hrerin hat zum Nachweis der Bed�rftigkeit die Veranlagungsverf�gung 1999/2000 der Steuerverwaltung des Kantons Wallis zu den Akten gelegt. Daraus ergibt sich, dass sie �ber ein Einkommen von ca. Fr. 45'000.-- verf�gt. Sie legt in ihrem Gesuch nicht dar, inwiefern diese Eink�nfte f�r ihren Unterhalt sowie f�r denjenigen ihrer beiden Kinder nicht ausreichen. Hinzu kommt, dass sie neben dem offenbar unbelasteten Grundeigentum, dessen Erschliessung vorliegend umstritten ist, auch �ber andere Kapitalanlagen (offenbar Wertschriften) im Betrage von Fr. 93'000.-- verf�gt. Bei dieser Sachlage kann sie nicht als bed�rftig bezeichnet werden, so dass ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen werden muss.