Source: http://www.jurablogs.com/author/daniel-stolper
Timestamp: 2017-10-21 20:02:06
Document Index: 35962155

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'Art. 3', 'EuG', 'EuG']

Daniel Stolper - JuraBlogs
Der Fall Mit Urteil vom 24. November 2016 (AZ I ZR 220/15; „WLAN-Schlüssel“) hat der BGH nun einen Fall entschieden, in dem es um die Frage ging, ob Nutzer, die ein WLAN-Netzwerk betreiben und dieses über das im Router voreingestellte Passwort sichern, als sog. „Störer“ in Anspruch genommen werden können. Der BGH hat dies – wie bereits die Vorinstanzen – verneint (siehe Pressemitteilung).
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 115 Leser - September 23, 2016 7:08am
Bisher galt in Deutschland, dass das Anbieten eines freien WLANs, etwa für Gäste einer Bar oder eines Straßencafés, für den Anbieter des WLANs mit großen rechtlichen Risiken verbunden war. Nach der bisherigen Rechtslage konnten Anbieter nämlich als sog. „Störer“ in Anspruch genommen werden. Um die Verbreitung öffentlich zugänglicher WLANs in Deutschland zu fördern, sollte die ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 104 Leser - May 12, 2016 8:00am
Am heutigen Tage (24.02.2016) ist das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ in Kraft getreten. Ab jetzt können Verbraucherschutzverbände im Wege der Unterlassungsklage gegen datenschutzrechtliche Verstöße von Unternehmen vorgehen, wenn diese Daten zu Zwecken der Werbung, der Markt- und Meinung ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 149 Leser - February 24, 2016 11:00am
Der Datenschutz in Europa wird mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vereinheitlicht. In unserer Beitragsreihe stellen wir Ihnen die wichtigsten Änderungen vor, die in der ersten Jahreshälfte 2018 für alle verpflichtend werden. Was sind die neuen Anforderungen an eine rechtkonforme Einwilligung? Was sind die zu beachtenden Formalien? Müssen Einwilligungen weiterhin schr ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 139 Leser - February 1, 2016 8:15am
Der Bundestag hat das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ verabschiedet. Wir hatten bereits in vergangenen Beiträgen (hier und hier) über das Gesetzgebungsverfahren berichtet. Eine Änderung zum Regierungsentwurf vom Februar wurde dahingehend vorgenommen, dass die Bestimmungen des neuen Geset ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 103 Leser - January 7, 2016 8:23am
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 247 Leser - October 31, 2015 8:05am
Bereits zum Jahreswechsel wurde von Google ein „Transparenzbericht“ mit Zahlen dazu veröffentlicht, wie viele Einzelpersonen seit Mai 2014 die Löschung von Suchergebnissen zu ihrem Namen beantragt haben und wie viele der gestellten Anträge tatsächlich erfolgreich waren (wir haben berichtet). Nun hat Sabine Leutheusser Schnarrenberger, die Mitglied im Google Beirat ist, vor de ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 160 Leser - July 21, 2015 6:22am
Mit Beschluss vom 16.05.2013 (AZ: I ZR 46/12 – Die Realität) hatte der BGH dem EuGH folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: „Stellt die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite unter Umständen, wie sie im Ausgangsverfahren vorliegen, eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Art. 3 Abs.
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 176 Leser - July 11, 2015 6:30am
Post vom statistischen Landesamt Möglicherweise haben auch Sie kürzlich ein Schreiben bekommen, das auf den ersten Blick aussah wie Werbung oder ein Gewinnversprechen. Tatsächlich könnte es sich dabei aber um ein offizielles Schreiben Ihres statistischen Landesamts gehandelt haben, mit dem angekündigt wird, dass Sie in der nächsten Zeit mit Besuch von einem sog.
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 196 Leser - July 6, 2015 7:30am
Jack Ma, der Gründer und CEO der Alibaba Group (siehe auch Artikel vom 29.04.2014) stößt, wie die Süddeutsche Zeitung in einem Artikel vom 09.04.2015 berichtet, gerade wieder in neue Geschäftsfelder vor, genauer gesagt in die Welt der Finanzen und Kreditinstitute. Dabei spielen die Kundendaten, die zuvor über Online-Handelsplattformen wie Alibaba gewonnen wurden, die zentrale Rolle.
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 63 Leser - April 27, 2015 7:05am
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 64 Leser - April 7, 2015 5:40am
Die Deutsche Telekom hat jetzt – so macht es jedenfalls den Anschein – auf den Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetztes reagiert (siehe unseren gestrigen Artikel) und bietet Geschäftskunden einen sog. Hotspot-Tarif an. Der Hotspot kann auf eine bestehende Internet-Leitung aufgesetzt werden und leitet den Traffic der Nutzer über die Telekom-Cloud um, sodass letztlich ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 75 Leser - March 20, 2015 7:49am
…wird es vermutlich auch in Zukunft in Deutschland nicht geben. Den Grund für diese Annahme bietet der Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (TMG), der vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) in der letzten Woche vorgestellt wurde. Ziel des Entwurfs ist es, Rechtssicherheit für Anbieter von frei zugänglichen gewerblichen WLAN Hot Spots zu schaffen und damit l ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 68 Leser - March 19, 2015 7:18am
Der US-Telekommunikationsriese und Internetprovider AT&T hat kürzlich sein Produkt „U-Verse with AT&T GigaPower“ in weiteren US-Metropolen verfügbar gemacht. Wie der Name bereits andeutet, handelt es sich dabei um eine extrem schnelle Internetanbindung, die Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 1Gbit/s erlaubt.
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 53 Leser - February 25, 2015 7:38am
Bereits im Oktober 2014 hatten wir über einen Referentenentwurf des „Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“ berichtet. Am 04.02.2015 wurde nunmehr auch der Regierungsentwurf des Gesetzes vom Bundeskabinett beschlossen.
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 29 Leser - February 10, 2015 7:47am
…Oder in diesem Fall eher: Sag mir, wo Du wann eingekauft hast und wie viel Du dabei bezahlt hast. Ein Forscherteam aus den USA und aus Dänemark hat sich in der Studie “Unique in the shopping mall: On the reidentifiability of credit card metadata“ mit der Frage auseinandergesetzt, ob es möglich ist, eigentlich „anonyme“ Daten dennoch bestimmten Personen zuzuordnen.
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 15 Leser - November 3, 2014 10:32am
Viele Internetnutzer werden sich über den Beschluss des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) freuen, wonach das Setzen sogenannter framender Links keinen Urheberrechtsverstoß darstellt. Die europäischen Richter haben entschieden (EuGH, Beschl. V. 21.10.2014, Az. C-348/13), „dass die Einbettung eines fremden Videos per Framing zulässig ist, wenn das Video ursprünglich mit Zustimm ...
Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de- 25 Leser - October 27, 2014 9:38am