Source: https://www.rechtslupe.de/zivilrecht/parteivortrag-fast-ins-blaue-und-doch-zulaessig-3102034?pk_campaign=feed&amp;pk_kwd=parteivortrag-fast-ins-blaue-und-doch-zulaessig
Timestamp: 2019-05-20 12:32:26
Document Index: 176167558

Matched Legal Cases: ['§ 98', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 284', '§ 284', 'BGH', 'BGH']

Parteivortrag – fast ins Blaue und doch zulässig | Rechtslupe
Die darlegungsbelastete Partei ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 27. Oktober 2015 – VI ZR 99/14
Parteivortrag “ins Blaue hinein” Die darlegungsbelastete Partei ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält. Unzulässig wird ein solches prozessuales Vorgehen erst dort,…
Vortrag unbekannter, aber für wahrscheinlich gehaltener Tatsachen Die darlegungsbelastete Partei ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält. Unzulässig wird ein solches prozessuales Vorgehen erst dort,…
Tatsachenbehauptung ohne genaue Kenntnisse Die darlegungsbelastete Partei ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält. Unzulässig wird ein solches prozessuales Vorgehen erst dort,…
Der Prozessvergleich und die “Kosten des Rechtsstreits” Wenn eine Partei in einem Prozessvergleich die Kosten des Rechtsstreits übernimmt, sind damit regelmäßig auch die Kosten des Prozessvergleichs erfasst. Eine Aufhebung der Kosten des Prozessvergleichs nach § 98 ZPO kommt in diesem Fall grundsätzlich…
Tatsachenbehauptung – ohne Detailkenntnisse Die darlegungsbelastete Partei ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält. Unzulässig wird ein solches prozessuales Vorgehen erst dort,…
Es war wahrscheinlich so… Die darlegungsbelastete Partei ist grundsätzlich nicht gehindert, Tatsachen zu behaupten, über die sie keine genauen Kenntnisse hat, die sie aber nach Lage der Dinge für wahrscheinlich hält. Unzulässig wird ein solches prozessuales Vorgehen erst dort,…
vgl. BGH, Urteile vom 25.04.1995 – VI ZR 178/94, VersR 1995, 852, 853; vom 24.06.2014 – VI ZR 560/13, VersR 2014, 1095 Rn. 36; BGH, Beschluss vom 18.03.2014 – VI ZR 128/13 6; BGH, Urteile vom 04.03.1991 – II ZR 90/90, NJW-RR 1991, 888, 890 f.; vom 08.05.2012 – XI ZR 262/10, BGHZ 193, 159 Rn. 40; vom 04.02.2014 – XI ZR 398/12, BKR 2014, 200 Rn. 16; BVerfG, WM 2012, 492, 493, jeweils mwN; Hk-ZPO/Saenger, 6. Aufl., § 284 Rn. 47; Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., Vor § 284 Rn. 5 [↩]
vgl. BGH, Urteile vom 25.04.1995 – VI ZR 178/94, aaO; vom 24.06.2014 – VI ZR 560/13, VersR 2014, 1095 Rn. 36; BGH, Urteil vom 08.05.2012 – XI ZR 262/10, aaO [↩]
ParteivortragZivilprozess