Source: https://juergenkasek.wordpress.com/tag/art-5-gg/
Timestamp: 2017-11-21 13:44:44
Document Index: 101441818

Matched Legal Cases: ['Art 5', 'Art 5', '§185', 'Art. 5', 'Art 5', '§ 185']

Art 5 GG – Erratischer Eskapismus
Schlagwort: Art 5 GG
Episches aus Recht und Gesetz, diesmal Beleidigung.
Episch. Aus Recht und Gesetz.
„Kasek, du verlauste grüne Wanze bekommst was du verdienst.“
Dies hat eine Bürger auf der Seite des rechtsextremen Netzwerkes „Wir für Leipzig“ gepostet und hat jetzt bekommen was er verdient: 15 Tagessätze a 30 €, inklusive Auslagen, wozu bei mir 2 Stunden Arbeitsausfall gehören und die sind bei Anwälten nicht billig.
Vorab hatte der Angeklagte geäußert, dass er dies nicht für eine Beleidigung halte.
Auf Nachfrage des Staatsanwaltes warum er dies denn glaube hatte er sinngemäß geantwortet. die nennen sich doch alle so. Die sind in diesem Fall die Antifa, die Linken, etc.
Der Staatsanwaltschaft hatte geantwortet, dass er viele Linke kenne und das nicht bestätigen könne, ihn hätte noch nie ein Linker so genannt.
In meiner Aussage hatte ich betont, dass ich das ganze für eine Beleidigung halte und auch darauf abgestellt, dass jeder Friseur bestätigen kann, dass ich gepflegte Haare habe und nicht verlaust bin.
Der Bürger, der sich auch nicht reumütig zeigte, ist nun rechtskräftig nach §185 StGB verurteilt wegen Beleidigung und ich hoffe er lässt es sich eine Lehre sein. Viel Hoffnung habe ich nicht. Aber immerhin.
PS: Er war nicht der Einzige. Er wird nicht der Einzige bleiben. Die Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen im Rahmen der allgemeinen Gesetze, vgl. Art. 5 Abs. 2 GG. Wer andere beleidigt, bedroht oder verleumdet oder NS Propaganda verbreitet ist raus. Basta.
Autor juergenkasekVeröffentlicht am 5. Juli 2017 5. Juli 2017 Katgeorien Allgemein, RechtlichesSchlagwörter Amtsgericht Leipzig, Art 5 GG, § 185 StGB, Beleidigung, Meinungsfreiheit, Nolegida, NoNazis, Recht und GesetzSchreibe einen Kommentar zu Episches aus Recht und Gesetz, diesmal Beleidigung.