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Timestamp: 2017-03-27 22:21:28
Document Index: 235673176

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Herkunftsfunktion | Hier finden Sie alles, was Sie über das Markenrecht wissen müssen | SEIFRIED IP Rechtsanwälte | DJ was here.
Die Herkunftsfunktion ist nach ständiger Rechtsprechung des EuGH und des BGH die Hauptfunktion einer Marke: Die Produkte eines Unternehmens sollen mit der Marke von den Produkten eines anderen Unternehmens unterschieden werden können (z.B. EuGH, Urteil vom 12. 10. 1999 - Rs. C-379/97 – Upjohn vs. Paranova; BGH v. 14.1.2010 - I ZR 88/09 – Opel Blitz II). Mit dieser Funktion korrespondiert die Qualitäts- oder Garantiefunktion (EuGH: Urteil vom 18.06.2009 - C-487/07 – L’Oréal, Rz. 58), mit der die Qualität der mit der Marke gekennzeichneten Produkte gewährleistet werden soll. Weitere bisher von der Rechtsprechung entwickelte Markenfunktionen sind die Kommunikationsfunktion, die Investitionsfunktion oder die Werbefunktion (EuGH L’Oréal a.a.O.).
Geografische HerkunftsangabenMarkenanwaltUnionsmarke (früher: Gemeinschaftsmarke)Markenmäßige BenutzungUnterscheidungskraft im MarkenrechtSchutzhindernisMarkenrechtMarkeBenutzungsmarkeAdWordsEingetragene deutsche MarkeAuskunftsanspruch im MarkenrechtErschöpfungsgrundsatzMarkenanmeldungMarkenpiraterieInternationale MarkeMarkenrechtsverletzungPositionsmarkeStreitgegenstand im MarkenrechtUnternehmenskennzeichenVerwechslungsgefahr bei MarkenWaren- und Dienstleistungsklassen Nizza KlassifikationWerktitelWiderspruchGeschäftliche BezeichnungSchutzdauer BenutzungszwangKennzeichenStreitwerte im MarkenrechtVerwechslungsgefahr bei UnternehmenskennzeichenErfolgeMarkenbenutzung, erlaubteRechtserhaltende BenutzungSEIFRIED IPZusammengesetzte MarkenDisclaimerWerbefunktionMarkenrechercheAbsolute EintragungshindernisseBeschreibende AngabenUNVERBINDLICHE ANFRAGE