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Timestamp: 2013-06-18 05:51:17
Document Index: 67347432

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 612', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtstipps | Rechtsanwältin Heike Illmann
Hunde- und Katzenhaltung in Mietwohnungen nicht generell verboten (BGH, Az.: VIII ZR 168/12)
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Häufiger Gegenstand von Mietrechtsstreitigkeiten ist die Haltung von Hunden und Katzen in Mietwohnungen. Nunmehr hatte sich auch der BGH mit diesem Thema zu befassen, und hat in seinem ... Weiterlesen
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Der Einsatz verdeckter Videokameras zur Überwachung von Arbeitnehmern ist heute keine Seltenheit mehr. Wird hierdurch ein Verhalten des Arbeitnehmers aufgedeckt, das den Arbeitgeber zur ... Weiterlesen
Zulässigkeit von Wartungsklauseln im Mietvertrag - BGH VIII ZR 119/12
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Oftmals sind in Formularmietverträgen Klauseln enthalten, wonach der Mieter verpflichtet ist, die Kosten für die jährlich durchzuführende Wartung von Elektro- oder Gasgeräten selbst ... Weiterlesen
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Für Pferdebegeisterte, die sich nicht gleich ein eigenes Pferd anschaffen möchten, bietet eine Reitbeteiligung die Möglichkeit dennoch Ihrem Hobby nachzugehen. Auch der Pferdehalter ... Weiterlesen
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb – das Maßregelverbot des § 612a BGB
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Kündigungen schützt, findet auf sog. Kleinbetriebe, die regelmäßig weniger als 10 Arbeitnehmer ... Weiterlesen
Befristeter Arbeitsvertrag? BAG-Urteil zur rechtsmissbräuchlichen Kettenbefristung
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitsverhältnis befristet werden kann, ist im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzbfG) geregelt, das für alle Arbeitnehmer Anwendung findet. Dieses ... Weiterlesen
Keine Änderung des Vertragspartners durch Ausstellen der Rechnung auf einen Dritten BGH VII ZR 13/11
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Wird bei der Ausführung von Bauarbeiten auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers die Abschlagsrechnung an einen unbeteiligten Dritten gerichtet und von diesem beglichen, so stellt ... Weiterlesen
Überstunden – Anordnung und Vergütung
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Überstunden sind in deutschen Unternehmen keine Seltenheit. Sowohl bei Arbeitgebern als auch bei Arbeitnehmern herrscht in diesem Bereich jedoch oftmals Unsicherheit: Wann dürfen ... Weiterlesen
Die Anzeige der Erkrankung an den Arbeitgeber
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Damit im Krankheitsfall zu den gesundheitlichen Problemen nicht auch noch arbeitsrechtliche hinzukommen, sollten Arbeitnehmer bei der Mitteilung an den Arbeitgeber einige Punkte ... Weiterlesen
Kapitalerhöhung der haftungsbeschränkten Unternehmensgesellschaft (UG) durch Sacheinlage
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Die Unternehmergesellschaft (UG) wurde 2008 als Antwort des deutschen Gesetzgebers auf die englische Private Limited (Ltd) eingeführt. Dabei handelt es sich um eine Variante der GmbH, ... Weiterlesen
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Die guten Vorsätze zu Jahresbeginn treiben Viele ins Fitnessstudio. Aus Kostengründen wird zumeist gleich ein Vertrag mit einer Laufzeit von 12 oder sogar 24 Monaten abgeschlossen. ... Weiterlesen
Wirksamer Kaufvertrag trotz Abbruch der eBay-Auktion (LG Detmold 10 S 163/11)
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Wird eine eBay-Auktion vorzeitig beendet, führt dies nicht selten zu Ärger mit dem aktuell Höchstbietenden, der sich um ein Schnäppchen gebracht fühlt.So lag auch der Fall, den das ... Weiterlesen
Betriebsbedingte Kündigung – was Arbeitnehmer beachten sollten
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Die von Arbeitgebern am häufigsten ausgesprochene Kündigungsart ist die betriebsbedingte Kündigung. In diesem Fall liegt der Grund der Kündigung gerade nicht im Verhalten oder der ... Weiterlesen
Modernisierung durch den Mieter (BGH VIII ZR 10/11)
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Im Gegensatz zu reinen Instandhaltungsmaßnahmen sind Modernisierungsmaßnahmen bauliche Veränderungen der Mietsache, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen und eine ... Weiterlesen
Zurückbehaltungsrecht wegen Mängeln an der Wohnung erst nach Mängelanzeige (BGH VIII ZR 330/09)
Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)	Mängel an der Mietsache gehören zu den wohl häufigsten Streitigkeiten im Mietrecht. Nun hat sich auch der VIII. Zivilsenat des BGH unter dem Aktenzeichen VIII ZR 330/09 mit dem Thema ... Weiterlesen
Rechtstipp-Autor Rechtsanwältin Heike Illmann (Kanzlei Gussmann, Böhner & Kropp)
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