Source: https://community.beck.de/category/telekommunikationsrecht
Timestamp: 2017-06-24 15:48:39
Document Index: 325924776

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Beiträge im Rechtsgebiet Telekommunikationsrecht | beck-community
OVG Münster: Anlasslose Vorratsdatenspeichung vorerst gestoppt - wie geht es weiter?Veröffentlicht am 22.06.2017 von Dr. Axel SpiesErleichterung bei vielen Datenschützern: Das OVG NRW hat aufgrund des Eilantrags mit Beschluss vom heutigen Tag (13 B 238/17) die zum 01.07.2017 in Kraft tretende Pflicht zur ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafrecht875 Aufrufe2
Vorratsdatenspeicherung: BVerfG - Eilanträge abgelehntVeröffentlicht am 13.04.2017 von Dr. Axel SpiesDas BVerfG hat entschieden, dass die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in den Verfahren 1 BvR 3156/15 und 1 BvR 141/16 mit Beschluss vom 26.04.17 abgelehnt wurden. Sie richteten ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStaatsrechtStrafrecht2447 Aufrufe3
USA: Trump-Konversationen als Beifang der US-Auslandsspionage? Veröffentlicht am 23.03.2017 von Dr. Axel SpiesHier in Washington wird heute heftig darüber diskutiert, ob Unterhaltungen oder Emailverkehr, an denen Trump (bzw. seine Berater) vor seinem Amtseintritt beteiligt waren, sozusagen als Beifang ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrechtStrafrecht1596 Aufrufe1
EuGH zu 180er Nummern - Was ist der Grundtarif, der berechnet werden darf?Veröffentlicht am 02.03.2017 von Dr. Axel SpiesDer EuGH hat entschieden, welchen Tarif ein Unternehmen berechnen darf, wenn ein Kunde einen auf einen mit dem Unternehmen geschlossenen Vertrag bezogenen Anruf unter einer von dem Unternehmer ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht1100 Aufrufe
Vorratsdatenspeicherung: Wissenschaftlicher Dienst des BT hat starke Zweifel an Vereinbarkeit des deutschen Gesetzes zur VDS 2.0 mit dem EuGH-Urteil vom 21.12.16.Veröffentlicht am 13.02.2017 von Dr. Axel SpiesDer Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat im Auftrag der Linken ein Gutachten zur Vereinbarkeit des deutschen Gesetzes zur VDS 2.0 mit dem EuGH-Urteil vom 21.12.16 (im Blog hier ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht2808 Aufrufe6
MMR Editorial: Präsident Trump krempelt den Telekommunikationssektor (TK) umVeröffentlicht am 07.02.2017 von Dr. Axel SpiesIn dem neuen MMR-Editorial habe ich mit einem Schnappschuss beschrieben, wie die TK-Landschaft in den USA nach der Amtseinführung von Präsident Trump aussieht. Auch wenn sich das Bild fast ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht2145 Aufrufe
EuGH versenkt die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in GB und SchwedenVeröffentlicht am 21.12.2016 von Dr. Axel SpiesGerade in diesen Tagen ein sensibles Thema. Der EuGH hat heute, wie von vielen erwartet, die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in GB und Schweden für EU-rechtswidrig erklärt. Hier die ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht4588 Aufrufe29
USA: Mehr Schutz für Breitband-Kundendaten durch die FCCVeröffentlicht am 27.10.2016 von Dr. Axel SpiesDie Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington hat heute eine praktisch wichtige Entscheidung zum Datenschutz im Bereich der elektronischen Kommunikation getroffen ( Fact Sheet ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht1467 Aufrufe1
Religiosität schützt vor GEZ-Gebühr nichtVeröffentlicht am 20.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossAuch wenn der Pastor einer Freikirche das Rundfunkangebot für unmoralisch hält und weder Radio noch Fernsehen nutzt: er muss Rundfunkbeiträge entrichten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) mit Urteil vom 20.09.2016 - 5 K 713/14.NW (Antrag auf Zulassung der Berufung noch zulässig).WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenSteuerrecht3055 Aufrufe11
EuGH: Auch dynamische IP- Adressen können personenbezogene Daten sein, aber das TMG is zu eng.Veröffentlicht am 19.10.2016 von Dr. Axel SpiesDer EuGH hat heute zu der Frage Stellung bezogen (Rechtssache C-582/14 ), ob dynamische IP-Adressen personenbezogenen Daten i.S. der EU Datenschutz-RiLi sind (vgl. hierzu u.a. MMR 2009, 8 ). Das ... WeiterlesenRechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungTelekommunikationsrecht3434 Aufrufe7