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Timestamp: 2020-07-13 03:15:19
Document Index: 22759286

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Beiträge im Rechtsgebiet Betäubungsmittelrecht | Page 5 | beck-community
BGH zur konkurrenzrechtlichen Beurteilung von Cannabis-Plantagen
Veröffentlicht am 27.04.2019 von Jörn Patzak
Cannabis-Plantagen und die rechtliche Beurteilung verschiedener Anbauvorgänge sind immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. In einer aktuellen Entscheidung des BGH werden die ... Weiterlesen
Zur strafrechtlichen Verantwortung des Betreibers einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. "Darknet" nach dem BtMG
Veröffentlicht am 08.04.2019 von Jörn Patzak
Das Landgericht Karlsruhe hat sich mit der Frage befasst, wie sich ein dort angeklagter Betreiber einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. „Darknet“ für von Dritten angepriesene ... Weiterlesen
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht
Veröffentlicht am 25.03.2019 von Jörn Patzak
Eine Schlagzeile in der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreundes lautet: „Legales Cannabis auf Knopfdruck – Erster Automat in Trier“ (s. hier ). Es wird berichtet, dass in einem Headshop ... Weiterlesen
Änderung des BtMG: Heute wurden zwei neue Stoffe als Betäubungsmittel eingestuft
Veröffentlicht am 13.07.2018 von Jörn Patzak
Mit der heute in Kraft getretenen BtMRÄndV v. 2.7.2018 wurden CUMYL-PEGACLONE und CUMYL-5F-P7AICA in Anl. II des BtMG aufgenommen (BGBl. I, S. 1078). CUMYL-PEGACLONE wird auch als SGT-151 ... Weiterlesen
Sehr praxisrelevant: BGH zur Frage, ob eine förmliche Einziehungsentscheidung notwendig ist, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe der sichergestellten Betäubungsmittelerlöse verzichtet
Veröffentlicht am 27.04.2018 von Jörn Patzak
In einer aktuellen Leitsatzentscheidung hat sich der 5. Strafsenat mit der Frage beschäftigt, ob eine förmliche Einziehungsentscheidung notwendig ist, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe der ... Weiterlesen
BGH bestätigt Festlegung der nicht geringen Menge der Piperazin-Derivate BZP und TFMPP
Veröffentlicht am 02.03.2018 von Jörn Patzak
Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2018, 1 StR 647/17 (BeckRs 2018, 1926 ), die Festlegung der nicht geringen Menge von BZP (Benzylpiperazin) und TFMPP (Trifluormethylphenylpiperazin) bei 37,5 g ... Weiterlesen
Interessantes zu omnimodo facturus und invitatio ad offerendum: BGH zur Strafbarkeit bei der Bestellung von synthetischen Cannabinoiden bei einem ausländischen Online-Shop wegen Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln
Veröffentlicht am 02.01.2018 von Jörn Patzak
Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung tiefgründig mit der Frage beschäftigt, ob sich der Besteller von Betäubungsmitteln (im konkreten Fall die synthetischen Cannabinoide JWH-122 und ... Weiterlesen
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrecht
BGH bestätigt die Festlegung der nicht geringen Menge von AB-CHMINACA und 5F-AB-PINACA
Veröffentlicht am 10.12.2017 von Jörn Patzak
Das Landgericht Heilbronn hat die Grenze der nicht geringen Menge der beiden synthetischen Cannabinoide AB-CHIMNACA und 5F-AB-PINACA wegen der höheren Potenz im Vergleich zu JWH-018 jeweils bei ... Weiterlesen