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Timestamp: 2016-10-24 16:02:30
Document Index: 361265092

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 36', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 24']

8C_794/2010 (09.12.2010)
Der 1966 geborene Z.__________ war als Schreiner der Firma M.________ bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert, als er am 11. Januar 1992 in Deutschland einen Autounfall erlitt. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht f�r die Folgen dieses Ereignisses; mit unangefochten gebliebener Verf�gung vom 29. Dezember 1995 sprach sie dem Versicherten ab 1. Oktober 1995 eine Invalidit�tsrente bei einem Invalidit�tsgrad von 15 % und eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von 7,5 % zu.
Nachdem die SUVA eine revisionsweise Erh�hung der Rente mehrmals abgelehnt hatte, ging die Anstalt ab 1. Juni 2004 neu von einem Invalidit�tsgrad von 28 % und einer Integrit�tseinbusse von (gesamthaft) 15 % aus und erh�hte ihre Leistungen mit Verf�gung vom 14. Mai 2004 und Einspracheentscheid vom 1. September 2004 entsprechend. Dieser Einspracheentscheid wurde letztinstanzlich vom Eidg. Versicherungsgericht (EVG) mit Urteil U 256/06 vom 24. Oktober 2006 aufgehoben und die SUVA wurde zu weiteren Abkl�rungen verpflichtet. Aufgrund der Resultate dieser Abkl�rungen sprach die SUVA dem Versicherten mit Verf�gung vom 17. April 2008 und Einspracheentscheid vom 25. Juli 2008 ab 1. Juni 2004 eine Rente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 28 % und eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von (gesamthaft) 27,5 % zu.
Auf Beschwerde des Z.__________ hin holte das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern bei den Dres. med. H.________ und B.________ ein Gerichtsgutachten ein (Gutachten vom 19. November 2009). Daraufhin sprach das kantonale Gericht dem Versicherten mit Entscheid vom 11. August 2010 eine Integrit�tsentsch�digung von (gesamthaft) 50 % zu; betreffend der H�he der Invalidenrente wies es die Beschwerde des Versicherten ab.
Mit Beschwerde beantragt die SUVA, der kantonale Entscheid sei insoweit aufzuheben, als damit eine Integrit�tsentsch�digung von �ber 40 % zugesprochen wird.
W�hrend das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragt Z.__________ die Abweisung der Beschwerde, soweit auf sie einzutreten sei. Gleichzeitig stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Es ist unbestritten, dass die mit Verf�gung vom 29. Dezember 1995 zugesprochene Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von 7,5 % zu erh�hen ist. Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob nunmehr von einer Integrit�tseinbusse von gesamthaft 40 %, oder von 50 % auszugehen ist. Nicht angefochten und in Rechtskraft erwachsen ist demgegen�ber die Erh�hung der Invalidenrente per 1. Juni 2004.
3.1 Erleidet der Versicherte durch den Unfall eine dauernde erhebliche Sch�digung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Integrit�t, so hat er nach Art. 24 Abs. 1 UVG Anspruch auf eine angemessene Integrit�tsentsch�digung. Die Integrit�tsentsch�digung wird in Form einer Kapitalleistung gew�hrt. Sie darf gem�ss Art. 25 Abs. 1 UVG den am Unfalltag geltenden H�chstbetrag des versicherten Jahresverdienstes nicht �bersteigen und wird entsprechend der Schwere des Integrit�tsschadens abgestuft. Fallen mehrere k�rperliche, geistige oder psychische Integrit�tssch�den aus einem oder mehreren Unf�llen zusammen, so wird in Anwendung von Art. 36 Abs. 3 UVV in Verbindung mit Art. 25 Abs. 2 UVG die Integrit�tsentsch�digung nach der gesamten Beeintr�chtigung festgesetzt.
3.2 Die Dres. med. H.________ und B.________ �usserten sich in ihrem Gerichtsgutachten vom 19. November 2009 wie folgt zur Integrit�tseinbusse des Versicherten:
"Einzeln betrachtet besteht eine schwere Femoropatellararthrose sowie eine m�ssige Femorotibialarthrose, was einem 30%-igen Integrit�tsschaden entspricht. Zus�tzlich besteht aufgrund der oberen Sprunggelenksarthrose, welche als eher schwer einzustufen ist, ein Integrit�tsschaden von 20 %.
Zusammen ergibt dies einen Integrit�tsschaden von 40 %."
Das kantonale Gericht hat unter Hinweis auf die h�chstrichterliche Praxis (BGE 116 V 156 E. 3b S. 157; SVR 2008 UV Nr. 10 S. 32, U 109/06 E. 6) erwogen, verschiedene, klar unterscheidbare und sich gegenseitig nicht beeinflussende Integrit�tssch�den seien grunds�tzlich zu addieren. Es sprach daher dem Versicherten aufgrund der zitierten Einsch�tzung der Gutachter eine Integrit�tsentsch�digung in der H�he von 50 % zu.
3.3 Entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin verst�sst die von der Vorinstanz angewendete Praxis nicht gegen Art. 36 Abs. 3 Satz 1 UVV. In dieser Bestimmung wird lediglich ausgef�hrt, dass die Integrit�tsentsch�digung nach der gesamten Beeintr�chtigung festgesetzt wird, nicht aber, wie diese gesamte Beeintr�chtigung zu ermitteln ist. Auch die von der SUVA zitierte Literatur stellt keinen Grund dar, auf die langj�hrige Praxis zur�ckzukommen: So h�lt MAURER (Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 2. Aufl. 1989 S. 417) fest, mehrere Sch�den seien grunds�tzlich zu addieren. Wenn er auf S. 418 als Beispiel, bei dem von diesem Grundsatz abzuweichen sei, den Verlust beider Augen nennt, der h�her zu entsch�digen sei als die Summe des Verlustes von zweimal einem Auge, so bespricht er damit gerade einen Fall, in dem sich die beiden Integrit�tssch�den gegenseitig beeinflussen. Auch FREI (Die Integrit�tsentsch�digung nach Art. 24 und 25 des Bundesgesetzes �ber die Unfallversicherung, Diss. Fribourg 1998, S. 45) spricht sich ausdr�cklich daf�r aus, bei zwei voneinander v�llig unabh�ngigen Sch�den ohne gegenseitigen Einfluss die Einzelwerte zu addieren.
3.4 In der Beschwerde wird nicht dargetan, dass und wie sich die beiden vom Versicherten erlittenen Integrit�tssch�den im rechten Knie und im linken Sprunggelenk beeinflussen w�rden. Eine solche Beeinflussung l�sst sich auch weder aus dem Gerichtsgutachten der Dres. med. H.________ und B.________, vom 19. November 2009 noch aus der erg�nzenden Stellungnahme des Dr. med. H.________ vom 14. April 2010 entnehmen. Somit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Einzelwerte, wie sie von den Gerichtsgutachtern festgelegt wurden, addierte und dem Versicherten eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von 50 % zusprach. Die Beschwerde der SUVA ist dementsprechend abzuweisen.