Source: http://triviali.de/agbs-und-haftungsausschluss/
Timestamp: 2017-09-22 20:40:17
Document Index: 196935729

Matched Legal Cases: ['§ 130', '§ 18', '§ 4', '§ 634', '§ 634', '§ 634']

AGB´s und Haftungsausschluss | Triviali
Die von der Quantu GmbH (im folgenden Quantu genannt) veröffentlichten Inserate, Beiträge, Daten und Prognosen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann Quantu für die Richtigkeit keine Gewähr übernehmen. Inserate, Nachrichten, Artikel und Beiträge beruhen teilweise auf Meldungen von Dritten und sind in diesem Falle entsprechend gekennzeichnet. Firmenprofile werden aufgrund der von den Firmen gelieferten Daten erstellt. Marktanalysen, Prognosen usw. werden zum Teil von den jeweiligen Partnerunternehmen und -Instituten übermittelt. Quantu weist ausdrücklich darauf hin, dass die veröffentlichten Artikel, Daten und Prognosen keine Aufforderung zu Vertragsabschlüssen jedweder Art darstellen. Sie ersetzen auch nicht eine fachliche Beratung. Quantu versichert zudem, dass persönliche Kundendaten mit größter Sorgfalt behandelt und nicht ohne Zustimmung der Betroffenen an Dritte weitergegeben werden. Hinweis: Quantu ist für Inhalte externer Seiten, auf die im Rahmen dieses Onlineangebotes verwiesen wird, nicht verantwortlich und lehnt jegliche Haftung für deren Inhalte ab! Alle Rechte vorbehalten. Die Reproduktion oder Modifikation ganz oder teilweise ohne schriftliche Genehmigung durch Quantu ist untersagt. All rights reserved. Reproduction or modification in whole or in part without express written permission is prohibited.
© Quantu GmbH
Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Website www.triviali.de (nachstehend „Triviali“ genannt) der Quantu GmbH, (nachstehend „Quantu“ genannt) geregelt. Die Quantu erbringt ihre Leistungen gegenüber ihren Kunden (Anbieter als auch Suchende) im Rahmen von Triviali ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Geltung.
Quantu bietet den Kunden eine Internetplattform. Anbieter können Inserate schalten, Beiträge oder Werbung veröffentlichen.
Anbieter können Inserate, Beiträge oder Werbung für einen gewissen Zeitraum auf der Website Triviali veröffentlichen. Dafür muss der Kunde mit Quantu Kontakt aufnehmen. Mit z.B. einem Inseratswunsch gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Veröffentlichung von Inseraten ab. Quantu nimmt dieses Angebot durch die Veröffentlichung des Inserates an.
Die Anzeige wird jeweils für die mit der Quantu vereinbarte Laufzeit veröffentlicht. Eine Kündigung kann durch eine Kündigungsmail an info@triviali.de erfolgen.
5. Pflichten aller Kunden
Die Kunden sind verpflichtet, alle über Quantu erhaltenen personenbezogenen Daten, und Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der Inhalte, der von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich. Die Rechtmäßigkeit ist nach deutschem Recht zu bestimmen. Die Inhalte dürfen nicht gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere wird der Kunde keine Inhalte liefern, anbieten, hierzu Zugang verschaffen oder für Inhalte werben, die gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches (StGB), das Jugendschutzrecht verstoßen oder die
• i. S. d. §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen.
• Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
• pornografisch sind und Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen.
• in den Teilen B und D der Liste nach § 18 Jugendschutzgesetz (JuSchG) aufgenommen sind oder mit einem in der Liste aufgenommenen Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind (absolutes Verbot i. S. d. § 4 Abs. 1 Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV).
• die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie die sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter und
• die in Deutschland und den sonstigen Zielländern geltenden Rechtsordnungen und/oder anerkannten Verhaltensregeln von Berufsverbänden zu beachten.
Im Falle des Verstoßes gegen die in diesem Paragraphen beschriebenen Regelungen ist die Quantu jederzeit berechtigt, die Inhalte zurückzuweisen, bzw. unverzüglich und ohne vorherige Rücksprache mit dem Kunden zu entfernen bzw. zu deaktivieren. Die Quantu wird bei Zurückweisung bzw. Löschung oder Deaktivierung der Inhalte den Kunden unverzüglich unter Angabe der Gründe hierüber informieren. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der Vergütung bleibt von der Vornahme der in dieser Ziffer genannten Maßnahmen unberührt.
Der Kunde garantiert mit der Einstellung der Inhalte, dass
• keine Viren, Würmer, Trojaner oder andere Schadprogramme enthalten sind, die geeignet sind, auf andere Computerprogramme oder Daten zuzugreifen und diese zu ändern, zu löschen oder zu beschädigen.
• er sämtliche, zur Auftragsdurchführung erforderlichen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten hat und in der mit dem Auftrag verbundenen Art und Weise über die Inhalte verfügen und diese übertragen darf.
Der Kunde stellt insbesondere sicher, dass er berechtigt ist, Bilder, bewegte Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen und sonstige Darstellungen, Gestaltungen und Informationen im Rahmen der Auftragsdurchführung zu nutzen und/oder diese Befugnisse zur Durchführung dieses Vertrages der Quantu einzuräumen. Insbesondere sichert der Kunde der Quantu zu, dass er über die für die Leistungen nach diesem Vertrag erforderlichen Nutzungsrechte im Verhältnis insbesondere zu Urhebern, ausübenden Künstlern und sonstigen Leistungsschutzberechtigten, Tonträgerherstellern, Produzenten, Verleihern, Verlegern, Verwertungsgesellschaften und sonstigen Inhabern eines Nutzungsrechts verfügt. Sollte die Quantu von Dritten, eingeschlossen staatliche Institutionen, im Rahmen dieses Vertrages wegen der Verletzung von Rechten Dritter sowie sonstigen Rechtsverletzungen aufgrund der vertragsgemäßen Verwendung der Inhalte in Anspruch genommen werden, wird der Kunde die Quantu von diesen Ansprüchen freistellen und wird der Quantu bei der Rechtsverteidigung, zu der die Quantu berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, die notwendige Unterstützung bieten sowie die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung für Quantu übernehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Quantu den Kunden über geltend gemachte Ansprüche sowie Rechtsverletzungen unverzüglich umfassend schriftlich informiert, keine Zugeständnisse oder Anerkenntnisse oder diesen gleichkommende Erklärungen abgibt und es dem Kunden ermöglicht, auf seine Kosten alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.
6. Pflichten der Anbieter
Der Anbieter verpflichtet sich ausschließlich seriöse Angebote zu machen und die an Quantu übermittelten Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen. Weiterhin verpflichtet sich der Anbieter, nur Angebote, die sich in seinem eigenen Vermarktungsbestand befinden oder für die er einen Vermarktungsauftrag hat, anzubieten. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Hierbei muss er alle für die Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale der angebotenen Daten wahrheitsgemäß angeben. Der Anbieter hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Quantu zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Anzeigen oder Beiträge auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte o.ä. ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtsvermerke auf Triviali dürfen nicht verändert werden. Der Anbieter darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise (a) zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder (b) für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder (c) für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Es ist untersagt, Anzeigen oder Beiträge als Ganzes oder in Teilen, inklusive aller hinterlegten Inhalte an Dritte weiterzuleiten oder anderweitig zu veröffentlichen.
7. Pflichten der Suchenden
Über die Suchanzeige erhaltene Vorschläge dürfen nur persönlich im Zusammenhang mit der eigenen Suche genutzt werden. Jede Weitergabe an Dritte und jede Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere gewerblichen Zwecken, ist untersagt.
8. Zugangs-Sperrung
Sollte ein Kunde gegen diese AGB verstoßen, hat Quantu das Recht, den Zugang des Kunden zu sperren, die vom Kunde hinterlegten Daten und Dateien zu löschen und die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Geltendmachung eines eventuellen Schadensersatzanspruches bleibt ausdrücklich vorbehalten.
9. Empfang von Info-Emails
Der Kunde erteilt mit Akzeptanz dieser AGB ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von Status- und Info-Mails. Diese Emails sind integraler Bestandteil des Services und informieren den Kunden über erhaltene Anbieter-Kontakte und/oder geben wichtige Tipps und Hinweise rund um die Nutzung der Suchanzeige. Der Versand dieser Emails kann daher nicht separat unterbleiben. Wünscht der Kunde den Erhalt dieser Emails nicht, muss er seinen Account durch eine entsprechende Mail an info@triviali.de löschen lassen.
Gewährleistungsansprüche gegenüber Qunatu sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach Maßgabe des § 634 Nr. 3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach Maßgabe des § 634 Nr. 4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Recht auf Selbstvornahme im Sinne des § 634 Nr. 2 BGB besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels der von Quantu zur Verfügung gestellten Softwaretools für den Kunden auf regulärem Wege möglich ist. Quantu haftet uneingeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Quantu oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden oder Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist die Haftung von Quantu für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Quantu nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen durfte. Soweit Qunatu hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von Quantu auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Quantu haftet nicht für Schäden, die durch Störung ihres Betriebs (z.B. Bombendrohung), insbesondere infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige, von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten.
11.Widerruf
Am Krausbaum 15
info@triviali.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Bei Streitigkeiten zwischen dem Anbieter und Quantu findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist für beide Vertragsparteien Köln, sofern der Anbieter Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt.
Triviali_AGB_2016_09
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