Source: http://www.bejm-online.de/geschichte/geschaeftsordnung-2000/?lang=2%275eee
Timestamp: 2018-01-23 02:21:10
Document Index: 12824760

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 8', '§ 5', '§ 3', '§ 6', '§ 10']

Geschäftsordnung 2000
Hinweis: Diese Geschäfts- und Wahlordnung wurde am 1. 12. 2000 von der Jugendkammer der Evangelischen Jugend in Thüringen beschlossen. Sie verwendet daher noch die vordem gültigen Begriffe, u.a. Jugendkammer für die jetzige Vertreterversammlung. Sie ist inzwischen durch eine neue Geschäftsordnung abgelöst worden.
GESCHÄFTS- UND WAHLORDNUNG DER JUGENDKAMMER
DER EVANGELISCHEN JUGEND IN THÜRINGEN
§ 1 Satzung der Evangelischen Jugend in Thüringen
1. Zusammensetzung, Aufgaben sowie Einberufung und Beschlussfassung der Jugendkammer richten sich nach der Satzung der Evangelischen Jugend in Thüringen in ihrer jeweils gültigen Gestalt (zuletzt geändert am 1. Januar 1999).
2. In Zweifelsfällen ist stets nach der Satzung der EJTh bzw. in ihrem Sinne zu verfahren.
§ 2 Protokoll der Jugendkammer
1. Der Vorstand der Jugendkammer der EJTh benennt zu Beginn der Tagung der Jugendkammer eine Protokollführerin.
2. Das Protokoll enthält die Namen der anwesenden Vertreterinnen und Gäste, die Tagesordnung und die zum Zwecke der Niederschrift abgegebenen Erklärungen. Es wird von der Sitzungsleiterin und der Protokollführerin unterschrieben.
3. Das Protokoll hält den Gang der Diskussion in wesentlichen Punkten, den Wortlaut der Anträge und gefassten Beschlüsse sowie die Abstimmungsergebnisse fest.
4. Das Protokoll wird innerhalb eines Monats an alle Mitglieder und Vertreterinnen in der Jugendkammer verschickt. Nach Ablauf einer Einspruchsfrist von zwei Wochen wird es vom Vorstand der EJTh bestätigt und von der Vorsitzenden unterschrieben.
5. Protokolländerungen werden auf der folgenden Tagung der Jugendkammer mitgeteilt und sind von der Jugendkammer zu bestätigen.
§ 3 Tagesordnung der Jugendkammer
1. Die vorläufige Tagesordnung wird von der Vorsitzenden der EJTh zusammen mit der Einladung vor Ablauf von zwei Wochen vor der Tagung der Jugendkammer versandt.
2. Anträge zur Tagesordnung sind vor Beginn der Tagung schriftlich bei der Vorsitzenden bzw. in der Geschäftsstelle einzureichen.
3. Zu Beginn der Tagung wird die Tagesordnung von der Jugendkammer beschlossen.
1. Die Tagungsleiterin stellt die Beschlussfähigkeit gemäß § 8 (Abs. 3) der Satzung fest.
2. Auf Antrag kann die Beschlussfähigkeit im Verlauf einer Tagung erneut geprüft werden.
§ 5 Gäste
1. Vertreterinnen der Mitglieder ohne Stimmrecht gemäß § 3 (Abs. 2a) der Satzung und stellvertretende Delegierte nach § 6 (Abs. 2) können jederzeit als Gast mit Rede- und Antragsrecht an der Tagung der Jugendkammer teilnehmen.
2. Vertreterinnen der Mitglieder ohne Stimmrecht werden schriftlich zur Tagung der Jugendkammer eingeladen.
3. Weitere Gäste können nach Zustimmung von mehr als der Hälfte der anwesenden Delegierten zugelassen werden.
1. Das Wort zur Geschäftsordnung muss jederzeit jedoch ohne Unterbrechung einer Rede gegeben werden.
2. Über Anträge zur Geschäftsordnung ist auf Verlangen des Antragstellers sorfort durch Beschluss zu entscheiden. Vor der Abstimmung kann jeweils einmal für und gegen den Antrag geredet werden.
3. Bei mehreren Anträgen wird der jeweils weitestgehende zur Abstimmung gestellt.
1. Jeder Beschluss der Jugendkammer setzt einen Antrag voraus, der schriftlich zu stellen oder zu Protokoll zu nehmen ist. Abänderungs- oder Ergänzungsanträge können jederzeit bis zum Schluss der Aussprache über den Antrag gestellt werden. Sie sind ebenfalls schriftlich einzureichen oder aufzunehmen.
2. Liegen der Jugendkammer keine Wortmeldungen vor oder wurde ein Antrag auf Schluss der Debatte mehrheitlich angenommen, stellt die Sitzungsleiterin den Beratungsgegenstand zur Abstimmung. Während einer Abstimmung wird das Wort, auch zur Geschäftsordnung, nicht erteilt.
3. Die Abstimmung hat geheim und durch Stimmzettel zu erfolgen, falls ein Mitglied dies beantragt.
4. Ein Antrag gilt als angenommen, wenn mehr als die Hälfte der anwesenden Vertreterinnen in der Jugendkammer zustimmt.
5. Nach Beendigung der Abstimmung oder nach Schluss der Beratung eines Tagesordnungspunktes kann die Sitzungsleiterin das Wort zu einer persönlichen Erklärung erteilen, die in das Protokoll aufzunehmen ist.
1. Die Jugendkammer der EJTh beruft Ausschüsse, die beratende und zuarbeitende Funktion für Vorstand und Jugendkammer haben.
2. Über die Ausschusssitzungen ist ein Protokoll zu führen, das dem Vorstand und der Geschäftsstelle zur Kenntnis zu geben ist.
1. Zur Durchführung von Wahlen beruft die Jugendkammer einen Wahlausschuss von zwei Personen, die nicht selbst zur Wahl stehen. Sie bestimmen unter sich die Wahlleiterin
2. Die Wahlleiterin fordert die stimmberechtigten Delegierten auf, Kandidatinnen für die Wahl zu benennen. Sie fragt die vorgeschlagenen Personen, ob sie bereit sind, sich zur Wahl zu stellen, und gibt ihnen Gelegenheit, sich vorzustellen.
3. Die Kandidatinnenbefragung kann, die anschließende Personaldebatte muss, wenn sie gewünscht wird, in nichtöffentlicher Sitzung stattfinden.
4. Eine Abwesende kann gewählt werden, wenn der Wahlleiterin vor der Wahl eine schriftliche Erklärung vorliegt, die die Bereitschaft zur Kandidatur und zur Annahme einer Wahl enthält.
5. Wahlen werden geheim und mit Stimmzetteln durchgeführt.
6. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Vertreterinnen in der Jugendkammer erhält.
7. Erhält keine der Kandidatinnen die Mehrheit nach Abs. 6, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt. Ergibt sich in diesem zweiten Wahlgang für keine der Kandidatinnen die erforderliche Mehrheit, so scheidet diejenige aus der Wahl aus, die die geringste Stimmenzahl erhalten hat. Ebenso ist in jedem weiteren Wahlgang zu verfahren.
8. Falls die zuletzt verbleibende Kandidatin in einem weiteren Wahlgang nicht die erforderliche Stimmenzahl erhält, ist die Wahlhandlung beendet.
9. Über die Wahl ist ein gesondertes Wahlprotokoll anzufertigen, das von der Protokollführerin sowie der Wahlleiterin zu unterzeichnen ist.
§ 10 Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung
1. Im Zweifel über Auslegung und Anwendung der Geschäftsordnung entscheidet die Tagungsleiterin. Erhebt sich dagegen Widerspruch, entscheidet die Jugendkammer.
2. Die Geschäftsordnung kann mit einfacher Mehrheit geändert werden, sofern ein Antrag dazu auf die Tagesordnung gesetzt worden ist.
1. Diese Geschäfts- und Wahlordnung wurde am 1. 12. 2000 von der Jugendkammer der Evangelischen Jugend in Thüringen beschlossen.
2. Jedes Mitglied der EJTh erhält Satzung und Geschäftsordnung.
Nachsatz: Feminine Amts- und Funktionsbezeichnungen in der Geschäfts- und Wahlordnung haben keine geschlechtsspezifische Bedeutung, sondern dienen der Vereinfachung der Ausdrucksweise.