Source: http://www.jurablogs.com/2014/12/01/schutzmassnahmen-fuer-videospiele
Timestamp: 2017-02-23 07:05:32
Document Index: 171280965

Matched Legal Cases: ['§ 95', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeDezember 2014Schutzmaßnahmen für VideospieleUnter welchen Voraussetzungen genießen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits Schutz? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen.In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Streitfall produziert und vertreibt die Klägerin Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole “Nintendo DS” und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach, Musik, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden.Die frühere Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2 und 3 waren und über deren Vermögen im Laufe des Revisionsverfahrens das Insolvenzverfahren eröffnet und der jetzige Beklagte zu 1 zum Insolvenzverwalter bestellt worden ist, bot im Internet Adapter für die Nintendo-DS-Konsole an. Diese Adapter sind den originalen Speicherkarten in Form und Größe genau nachgebildet, damit sie in den Kartenschacht der Konsole passen. Sie verfügen über einen Einschub für eine Micro-SD-Karte oder über einen eingebauten Speicherbaustein (“Flash-Speicher”). Nutzer der Konsole können mit Hilfe dieser Adapter im Internet angebotene Raubkopien der Spiele auf der Konsole verwenden. Dazu laden sie solche Kopien der Spiele aus dem Internet herunter und übertragen diese sodann entweder auf eine Micro-SD-Karte, die anschließend in den Adapter eingesteckt wird, oder unmittelbar auf den eingebauten Speicherbaustein des Adapters.Die Klägerin sieht in dem Vertrieb der Adapter einen Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG. Diese Bestimmung regelt den Schutz wirksamer technischer Maßnahmen, die ihrerseits dem Schutz urheberrechtlich geschützter Werke dienen ...Zum vollständigen Artikel43 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahme...66 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Nintendo Speicherkarten als wirksamer Kopierschutz69 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:Nintendo obsiegt in Fragen der Slot-1 Karten72 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Nintendo vor Endgegner EuGH51 Leserratgeberrecht.eu:Schutzmaßnahmen für Videospiele10 verwandte ArtikelBGH: Frage zum technichen Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele dem EuGH vorgelegtBGH: legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBundesgerichtshof zu Schutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Nintendo DS-Adapter - Unter welchen Voraussetzungen genießen technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele ihrerseits SchutzBGH legt EuGH Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH: Nintendo-Kopierschutz gegen Einsatz von Raubkopien möglicherweise unzulässig / ZurückverweisungUmgehung von Schutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Schutzmaßnahmen für VideospieleBGH: Wird mit sog. Slot-1/R4-Adapterkarten der “Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken” oder von “Computerprogrammen” umgangen? /
Unterschiedliche SchutzvoraussetzungenSchutzmaßnahmen für VideospieleÜber den ArtikelVeröffentlicht December 1, 2014 5:52am im Blog Rechtslupe.KategorienMedienrechtThemenUrheberrecht, Wirtschaftsrecht, Kopierschutz, SchutzmaßnahmenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchön, dass ich zuverlässig binvon Thomas Will / STRAFSACHEN„Ethik“-Unterricht an bayerischen Grundschulenvon Michael Gleiten / RechthaberGeheim heißt auch wirklich geheimvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei Blaufelder„Verkaufen“von Udo Vetter / LawBlogNie wirklich Geldvon Kai Behrens / Handelsvertreter BlogAls nächstes lesen - bislang 148 Leser:„Verkaufen“