Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/eicho_1988/43
Timestamp: 2017-02-28 17:57:20
Document Index: 167182306

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 5', '§ 43', '§ 43', '§ 58', '§ 42', '§ 44']

§ 43 EichO 1988, Stempelstellen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 43 EichO 1988, Stempelstellen Inhaltsübersicht
Eichordnung Bundesrecht…§ 43 EichO 1988, Stempelstellen§ 44 EichO 1988 (weggefallen)§ 45 EichO 1988 (weggefallen)§ 46 EichO 1988 (weggefallen)§ 47 EichO 1988, Voraussetzungen§ 48 EichO 1988, Antrag§ 49 EichO 1988, Anerkennung§ 50 EichO 1988, Rücknahme und Widerruf§ 50a EichO 1988, Aufsicht§ 51 EichO 1988, Leiter und Stellvertreter§ 52 EichO 1988, Antrag§ 53 EichO 1988, Sachkunde§ 54 EichO 1988, Bestellung und Verpflichtung§ 55 EichO 1988, Rücknahme und Widerruf§ 56 EichO 1988, Betriebsaufnahme§ 57 EichO 1988, Bezeichnung der Prüfstelle§ 58 EichO 1988, Pflichten des Trägers der Prüfstelle§ 59 EichO 1988, Eichung durch Prüfstellen§ 60 EichO 1988, Befundprüfung und Sonderprüfung§ 61 EichO 1988, Prüfungsunterlagen§ 62 EichO 1988, Verantwortung des Prüfstellenleiters…Anhang D EichO 1988, Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5,...
§ 43 EichO 1988, Stempelstellen
§ 43 EichO 1988EichordnungBundesrechtTeil 7 – Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und EichungTitel: EichordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EichO 1988Gliederungs-Nr.: 7141-6-12Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010).(1) An den Messgeräten muss eine geeignete Stelle für vorgeschriebene Stempel und Zeichen vorhanden sein (Hauptstempelstelle). Die Stempelstelle muss leicht zugänglich und so beschaffen und befestigt sein, dass die Stempelzeichen deutlich erkennbar sind.(2) Sofern in den Anlagen oder bei der Zulassung nichts anderes festgelegt ist, erhält jedes Messgerät nur einen Hauptstempel; Teilgeräte, die einzeln geprüft werden dürfen, können einen eigenen Hauptstempel erhalten.(3) Darf die Hauptstempelstelle nach den Anlagen oder der Zulassung geteilt werden, so müssen beide Teile so nahe, wie nach Ausführung des Messgeräts möglich, beieinander liegen und so beschaffen sein, dass auf dem einen das Eichzeichen und auf dem anderen das Jahreszeichen aufgebracht werden kann.(4) Zur Sicherung der Messgeräte gegen Eingriffe, das Abtrennen oder Auswechseln von Teilen oder andere Änderungen müssen geeignete Stellen zum Aufbringen von Sicherungsstempeln vorgesehen sein (Sicherungsstempelstellen).(5) An Messgeräten oder Teilen von Messgeräten, die einer Vorprüfung unterzogen werden, müssen geeignete Stellen zum Aufbringen der Stempelzeichen für die Vorprüfung vorgesehen sein.(6) Sofern Messgeräte aus mehreren Teilen bestehen, die nicht fest zusammengebaut werden können, oder das Zerlegen von Messgeräten gestattet ist, müssen geeignete Stellen zum Aufbringen von Kennzeichen vorgesehen sein, welche die Zusammengehörigkeit der Teile erkennen lassen.
§ 42 EichO 1988, Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften§ 44 EichO 1988 (weggefallen)