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Timestamp: 2019-10-21 02:49:42
Document Index: 331398239

Matched Legal Cases: ['§ 78', '§ 79', '§ 78', '§ 79', '§ 79', '§ 78', '§ 79', '§ 78', '§79']

Auszug - Komplettsanierung Hauptfeuerwache - Unterbringung Verwaltung und Einsatzdienst im Interim - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen in Anlehnung an § 78 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO - Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO
TOP: Ö 18.23
VI-DS-04128 Komplettsanierung Hauptfeuerwache - Unterbringung Verwaltung und Einsatzdienst im Interim - Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen in Anlehnung an § 78 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO - Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO
1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO werden in Anlehnung an § 78 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 i. H. v. 419.450 EUR im PSP-Element „Interimsunterbringg. ED_Amt37_Hw“ (7.0001767.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (1098720000).
2. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO werden in Anlehnung an § 78 Abs. 1 Nr. 1 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2017 i. H. v. 1.280.400 EUR im PSP-Element „Interimsunterbringg. Vw_Amt37_BLP“ (7.0001766.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung formale Deckung im Finanzhaushalt“ (1098720000).
Der Stadtrat nimmt in diesem Zusammenhang den Beschluss des Oberbürgermeisters vom 23.05.17 zur Kenntnis:
1.Es wird bestätigt, dass zur Freilenkung der Hauptfeuerwache im Rahmen der Komplettsanierung zwei Interimsstandorte, getrennt für den Einsatzdienst und die Verwaltung der Branddirektion, errichtet werden.
2.Im Zuge der durch die Projektgruppe „Asylräume“ bereits beschafften bzw. noch auszuliefernden Container, die derzeit bzw. in der Folge über dem bestehenden Bedarf zur Asylunterbringung vorgehalten werden (Überkapazität), nutzt die Branddirektion für die Dauer von maximal 3 Jahren insgesamt 154 Container zur Interimsunterbringung.
3.Am Standort der Hauptfeuerwache werden für den Einsatzdienst der Feuerwehr und des Rettungsdienstes dazu 38 Container auf dem Hof der Hauptfeuerwache bereitgestellt.
4.Die Verwaltungsunterbringung erfolgt am Standort der Gemeinschaftsunterkunft Barnet-Licht-Platz in 116 Containern.
Termin: 09.10.2018 Status: in Bearbeitung
Auftrag: Erneute Berichterstattung - siehe Termin
x noch nicht begonnen
zu 1. Das Interim Einsatzdienst im Objekt der Hauptfeuerwache ist noch nicht fertiggestellt und bezogen.
zu 2. Die Branddirektion wird das Objekt Barnet-Licht-Platz für die Unterbringung der Verwaltung nicht nutzen da das Objekt nicht fertig gestellt ist. Die Vorlage Nr. VI-DS-04128-DS-02 " 1. Änderung zum Beschluss: Komplettsanierung Hauptfeuerwache - Unterbringung Verwaltung und Einsatzdienst im Interim - Änderung der Finanzierung und Bestätigung einer außerplanmäßigen Aufwendung nach §79 (1) SächsGemO ausschließlich zur Unterbringung der Verwaltung sowie Abschluss eines Mietvertrages Messehalle 13" wurde am 12.12.2017 in der DB OBM beschlossen. Dadurch ist dieser Beschlusspunkt hinfällig.