Source: http://www.cretiodesign.net/de/conditions/
Timestamp: 2019-11-18 18:22:39
Document Index: 294564681

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 14', '§ 5']

AGB - Cretio Deisgn - Creative Media Design
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§ 2 Angebot, Leistung
§ 7 Vertragsverhältnis
§ 8 Gewährleistung, Änderungen
§ 11 Leistungen des Anbieters
§ 14 Verweisen und Links
Wie folgt sind unsere Algemeine Geschäftsbedingungen.
Cretio Design, nachfolgend Anbieter genannt, stellt dem Kunden die bestellten Leistungen mit allen enthaltenen Bestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen, nachfolgend Angebot genannt, ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.
Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages, bzw. einer schriftlichen Auftragserteilung zwischen den beiden Parteien zustande. Sie verpflichten den Anbieter nur zu dem in der Projektbeschreibung angegebenen Umfang.
Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Anbieters.
Das Angebot richtet sich nach Art und Umfang der mit dem Kunden vereinbarten Leistungen. Die bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel muss der Kunde auf seine Kosten spätestens sieben Werktage nach Vertragsabschluß in vollem Umfang dem Anbieter zur Verfügung stellen.
Grundlage für die Erstellung von Webseiten ist die im Vertrag enthaltene Leistungsbeschreibung. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später hinzukommende Leistungen werden dem Kunden gesondert berechnet.
Der Kunde stellt dem Anbieter die in den Webseiten einzubindenden Informationen, Grafiken (Logo) und Fotos zur Verfügung bzw. verpflichtet sich, eventuell erforderliche Bildlizenzen / Nutzungsrechte zu erwerben.
Der Kunde ist zur Abnahme der Webseiten verpflichtet, sofern sie der vertraglichen Leistungsbeschreibung entsprechen. Auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der Leistungsbeschreibung des Angebotes, sind vom Kunden ausreichend dokumentiert dem Anbieter innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt schriftlich zu melden. Der Anbieter wird dann die Mängel schnellstmöglich beheben. Liegen wesentliche Mängel vor, d.h., dass die Internetpräsenz nicht fehlerfrei genutzt werden kann, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegeben Frist, gilt die Internetpräsenz als abgenommen. Alle nachfolgenden Änderungswünsche können zu gesonderten Preisvereinbarungen führen.
Soweit einzelne Leistungen des Anbieters nach zeitlichem Aufwand abgerechnet werden, hat der Kunde Anspruch auf monatliche Abrechnungen. Darin soll die Art der abgerechneten Leistung und die aufgewendete Zeit bezeichnet werden. Für Leistungen, die der Anbieter auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort, als seinem Geschäftssitz erbringt, kann er auch An- und Abfahrtszeiten berechnen. Für jeden gefahrenen Kilometer steht ihm eine Pauschale von 0,75 Euro zu.
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist der Anbieter verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit des Anbieters aufgelaufenen Kosten sind vom Kunden zu tragen.
Der Anbieter führt keine Arbeiten aus, die der Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dient. Für Inhalte von Homepages übernimmt der Anbieter keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Aufträge ohne Begründung abzulehnen.
Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Unsere Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie gelten nur für den (die) vorliegenden Auftrag (Aufträge).
Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu den vom Anbieter angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig und gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
Möchte der Kunde die erstellten Webseiten nicht auf dem Server des Anbieters eingerichtet haben, so ist dieses erst nach der Bezahlung des vollständigen Rechnungsbetrages möglich. Gleiches gilt, wenn im Zusammenhang zur Erstellung von Webseiten, die Einrichtung eines FTP-Zuganges erwünscht ist.
Der Anbieter ist berechtigt, jede von ihm erstellte Webseite als Referenz zu benutzen.
Der Anbieter hat das Recht auf eine sichtbare Notiz mit einem “Backlink” zu seiner Webseite für jede, durch ihn erstellte Webseite. § 5.3
Die sich aus der Leistung des Anbieters ergebenden Elemente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich online. Die Rechnung wird dabei dem Kunden als pdf-Datei per E-Mail zugesandt. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm keine Rechnungen in Schriftform zugesendet werden. Verlangt der Kunde dennoch eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist der Anbieter berechtigt, hierfür pro Rechnung 5,00 EUR zu berechnen.
Die vom Anbieter gelegten Rechnungen sind spätestens innerhalb von 7 Tagen ab Fakturenerhalt inklusive Umsatzsteuer ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungenen analog.
Bei Zahlungsverzug kommt der Kunde ohne Mahnung am Fälligkeitstag in Verzug. Von da an gelten Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a. über dem jeweils aktuellen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
Für erstellte Webseiten, deren Account auf dem Server des Anbieters eingerichtet ist und über einen FTP-Zugang verfügt oder auf dem Server eines fremden Providers eingerichtet ist, ist die Rechnung beginnend mit der betriebsfähigen Bereitstellung im Voraus zu bezahlen.
Die vom Anbieter erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages in seinem Eigentum und erstellte Internetseiten werden erst nach Rechnungsausgleich im Internet freigeschaltet.
Der Vertrag endet mit der vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die Kündigung in keinem Fall.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtigem Grund für die Kündigung des Vertrages durch den Anbieter gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ein Zahlungsverzug, der länger als zwei Wochen andauert, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Anbieter, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für den Anbieter dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.
Jegliche Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Kunde oder Dritte die vom Anbieter gelieferte Ware umgestaltet oder in irgendeiner Form verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die Folgen von Bedienungsfehlern sind.
Der Anbieter haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung.
Ansonsten haftet der Anbieter nur dann für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden und ist auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist in jedem Fall ausgeschlossen.
Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf den Provider zurückzuführen sind, übernimmt der Anbieter keine Haftung.
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die für ihn vom Anbieter erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Es entsteht für den Anbieter keine Prüfungspflicht.
Der Anbieter erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des beigefügten Leistungsangebots. Sonderleistungen (z.B. Erstellung einer individuellen Seitenprogrammierung) werden nach Zeitaufwand mit festen Stundensätzen berechnet. Zusätzlich stellt der Anbieter eigene Aufwendungen in Rechnung.
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter im Innenverhältnis (zwischen Anbieter und Kunde) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen, sowie bei Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Anbieter und Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist das für den Sitz des Anbieters zuständige Gericht. Der Anbieter kann seine Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGBs unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (”Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
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