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Timestamp: 2016-10-28 00:35:22
Document Index: 41185458

Matched Legal Cases: ['Art. 126', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 30', 'Art. 18', 'Art. 30', 'Art. 13', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 83', 'Art. 30', 'Art. 51', 'Art. 62', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 64']

2C_365/2010 (22.06.2011)
vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Tamara N�ssle,
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung III, vom 26. M�rz 2010.
X.________ (geb. 1971) stammt aus L.________. Er reiste erstmals 1999 in die Schweiz ein und durchlief - unter falschem Namen - erfolglos ein Asylverfahren (letztinstanzlicher Entscheid der Schweizerischen Asylrekurskommission vom 16. September 1999). Im Jahre 2000 wurde er nach L.________ ausgeschafft. Im gleichen Jahr heiratete er dort eine Schweizer B�rgerin, reiste 2 Monate sp�ter zu ihr in die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung (welche jeweils verl�ngert wurde, zuletzt bis zum 30. Juni 2008). Nach zwei Monaten des Zusammenlebens in der Schweiz war die Ehe bereits gescheitert: Die Eheleute trennten sich im August 2000; nach Ablauf der gesetzlichen Frist �ber die Trennungszeit reichte die Ehefrau im Juli 2004 die Scheidungsklage ein. 3 Jahre sp�ter wurde die Ehe geschieden, ohne dass sie zuvor je wieder aufgenommen worden w�re.
X.________ erwirkte in der Schweiz zwischen 2002 und 2007 mehrere Straferkenntnisse (haupts�chlich wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz) und wurde wiederholt zu Freiheitsstrafen (von insgesamt ca. siebeneinhalb Monaten) und Bussen verurteilt.
Zun�chst war X.________ als Hilfsarbeiter bei der "A.________" besch�ftigt. Am 13. Juli 2009 sprach ihm die IV-Stelle Aarau - bei einem Invalidit�tsgrad von 75 % und einer verbleibenden Restarbeitsf�higkeit von 25 % - wegen psychischer Erkrankung eine ganze Invalidenrente r�ckwirkend ab 1. April 2006 zu. Er ist nach eigenen Angaben nicht in der Lage, einer Arbeit nachzugehen und bek�mpft seine "Depression und Schizophrenie mit Drogen".
Am 12. Juni 2008 beantragte X.________ eine weitere Verl�ngerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Das entsprechende Gesuch wurde vom Kanton Aargau am 18. Juli 2008 dem Bundesamt f�r Migration zur Zustimmung unterbreitet. Mit Entscheid vom 19. September 2008 verweigerte das Bundesamt diese Zustimmung und wies den Gesuchsteller aus der Schweiz weg. Da dessen Ehe bereits 2007 und damit noch vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG, SR 142.20) geschieden worden war, hatte das Bundesamt das Gesuch noch nach den altrechtlichen Vorschriften des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121) gepr�ft.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht - allerdings auf der Grundlage des neuen Ausl�ndergesetzes - mit Urteil vom 26. M�rz 2010 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 29. April 2010 f�hrt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit den Antr�gen, den letztgenannten Entscheid aufzuheben und ihm - dem Beschwerdef�hrer - die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern (recte: das Bundesamt f�r Migration anzuweisen, die Zustimmung zu dieser Verl�ngerung zu erteilen), eventuell ihn in der Schweiz vorl�ufig aufzunehmen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Das Bundesamt f�r Migration beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 6. Mai 2010 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Am 1. Januar 2008 hat das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) das Bundesgesetz vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121 und �nderungen gem�ss der Fussnote zu Ziff. I von Anhang 2 zum AuG) abgel�st. Da der Beschwerdef�hrer sein Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung im Juni 2008 gestellt hat, ist vorliegend - wie das Bundesverwaltungsgericht im Ergebnis zutreffend erkannt hat (vgl. E. 3.4 des angefochtenen Entscheides) - gem�ss Art. 126 Abs. 1 AuG grunds�tzlich neues Recht anzuwenden. Entgegen der Auffassung des Bundesamtes f�r Migration spielt hierbei keine Rolle, dass sich der bisherige Aufenthalt auf eine Ehe st�tzte, die - hier durch Scheidung - noch w�hrend des Geltungszeitraums des alten Rechts aufgel�st worden ist (BGE 137 II 1 ff., nicht publ. E.1).
2.1 Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt, ausgeschlossen. Ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern haben unter Vorbehalt von Art. 51 Abs. 1 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Der Beschwerdef�hrer war zwar mit einer Schweizerin verheiratet, hat aber nur gerade zwei Monate mit ihr zusammengewohnt und lebt seither von ihr getrennt, ohne dass es zu einer Wiedervereinigung gekommen w�re. Er hat somit gest�tzt auf die Ehe keinen Anspruch (mehr) darauf, dass seine Bewilligung verl�ngert wird.
2.2.1 Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier zudem erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, BGE 136 II 113 E. 3.3.3).
2.2.2 Neben Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Ehedauer und erfolgreiche Integration) hat der Gesetzgeber als nachehelichen ausl�nderrechtlichen H�rtefall (vgl. dazu das zur Publikation vorgesehene Urteil 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011) einen Rechtsanspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung auch f�r den Fall vorgesehen, dass "wichtige pers�nliche Gr�nde" einen "weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen" (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG).
Der Beschwerdef�hrer beruft sich mit Recht nicht auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; er macht indessen wichtige pers�nlichen Gr�nde geltend, welche den aus der Ehe mit seiner Schweizer Gattin abgeleiteten Bewilligungsanspruch fortbestehen liessen. Auf seine Beschwerde ist damit grunds�tzlich einzutreten. Ob die Voraussetzungen des Art. 50 AuG - hier des nachehelichen H�rtefalls - tats�chlich erf�llt sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (Urteile des Bundesgerichts 2C_460/2009 vom 4. November 2009 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 136 II 1; 2C_304/2009 vom 9. Dezember 2009 E. 1.1, nicht publ. in: BGE 136 II 113).
3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland erscheine stark gef�hrdet: M�sse er n�mlich in sein Heimatland L.________ zur�ckkehren, werde ihm seine Invalidenrente nicht dorthin ausbezahlt, und ihm drohe ein entw�rdigendes Dasein in v�lliger Armut als Bettler. Mangels finanzieller Mittel werde es ihm in diesem Falle auch nicht mehr m�glich sein, sich medizinisch behandeln zu lassen.
3.2 Bei Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG geht es darum, H�rtef�lle bei der Bewilligungsverl�ngerung nach der Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden (vgl. BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Der nacheheliche H�rtefall kn�pft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG an; bei der Beurteilung der "wichtigen pers�nlichen Gr�nde" sind in der Folge aber s�mtliche Umst�nde des Einzelfalles mitzuber�cksichtigen. Im Gegensatz zur Ermessensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG, wonach die kantonale Bewilligungsbeh�rde unter Zustimmung des Bundesamts von den Zulassungsvoraussetzungen (Art. 18 - 29 AuG) abweichen kann, um "schwerwiegenden pers�nlichen H�rtef�llen oder wichtigen �ffentlichen Interessen Rechnung zu tragen" (allgemeiner ausl�nderrechtlicher H�rtefall), ist hier nicht von Bedeutung, wie stark der einzelne Kanton das �ffentliche Interesse an einer restriktiven Einwanderungspolitik gewichtet, sondern allein, wie sich die Pflicht des Ausl�nders, die Schweiz verlassen zu m�ssen, nach der gescheiterten Ehe auf seine pers�nliche Situation auswirkt. W�hrend Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG in Weiterf�hrung von Art. 13 lit. f BVO als Ermessensbewilligung f�r s�mtliche ausl�nderrechtliche H�rtef�lle gilt, hat der Gesetzgeber in Art. 50 AuG den nachehelichen H�rtefall als Anspruchsbewilligung geregelt, wobei sich die jeweils zu ber�cksichtigenden Interessen oder wichtigen Gr�nde mit den anderen H�rtefallregeln �berschneiden k�nnen (Dauer der Anwesenheit, Integration, Zumutbarkeit der R�ckkehr usw.). Der H�rtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ist f�r Situationen gedacht, in denen die Voraussetzungen der Litera a nicht erf�llt sind, sei es, dass der Aufenthalt w�hrend der Ehe von k�rzerer Dauer war oder dass die Integration nicht fortgeschritten ist oder es an beidem fehlt (vgl. BGE 137 II 1 ff.), aber - aufgrund s�mtlicher weiterer Umst�nde - eine H�rtefallsituation vorliegt, welche fr�her im Rahmen von Art. 13 lit. f BVO h�tte ber�cksichtigt werden k�nnen. Der Gesetzgeber wollte mit Art. 50 AuG die diesbez�glich unterschiedlichen kantonalen Praxen vereinheitlichen (Botschaft AuG, BBl 2002 3709 Ziff. 1.3.7.6 S. 3754).
3.3 Der Gesetzgeber hatte beim Erlass der genannten H�rtefallregelung namentlich gewaltbetroffene Migrantinnen im Auge (vgl. Voten Vermot-Mangold, Men�trey-Savary und Thanei, AB 2004 N 1062 ff., vgl. auch ANGELA BRYNER, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg], Ausl�nderrecht, 2. Auflage, Rz. 27.39). Schutzziel von Art. 50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 AuG sind nicht nur, aber in erster Linie die Opfer von famili�rer Gewalt. Es geht um Situationen, in denen die im Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammenleben in ihrer Pers�nlichkeit ernstlich gef�hrdet ist und ihr eine Fortf�hrung der ehelichen Beziehung nicht l�nger zugemutet werden kann (Urteil 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.3, mit Hinweis auf die Botschaft zum AuG [BBl 2002 S. 3754 Ziff. 1.3.7.6]). Der nachgezogene Ehepartner oder das Kind soll sich namentlich nicht aus Angst vor dem Verlust des Anwesenheitsrechts gezwungen sehen, mit dem Familienangeh�rigen zusammen zu bleiben, der ihm gegen�ber Gewalt aus�bt (vgl. auch AB 2005 S 310 und AB 2004 N 1062-1064).
3.4 Die "wichtigen pers�nlichen Gr�nde" nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG m�ssen den weiteren Aufenthalt in der Schweiz "erforderlich" machen. Nach Art. 50 Abs. 2 AuG und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dazu (BGE 136 II 1 E. 5 S. 3 ff.) kann dies namentlich der Fall sein, wenn die ausl�ndische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist (oben E. 3.3) oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Dabei ist etwa an geschiedene Frauen (mit Kindern) zu denken, welche in ein patriarchalisches Gesellschaftssystem zur�ckkehren und dort wegen ihres Status als Geschiedene mit Diskriminierungen oder �chtungen rechnen m�ssten. M�gliche weitere Anwendungsf�lle bilden (gescheiterte) unter Zwang eingegangene Ehen oder solche im Zusammenhang mit Menschenhandel. Der Verbleib in der Schweiz kann sich zudem auch dann als erforderlich erweisen, wenn der Ehegatte, von dem sich die Aufenthaltsberechtigung ableitet, verstirbt (vgl. BGE 137 II 1 E. 3 u. 4).
3.5 Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der gest�tzt auf Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind. Da Art. 50 Abs. 1 AuG von einem Weiterbestehen des Anspruchs nach Art. 42 und Art. 43 AuG spricht, muss der H�rtefall sich auf die Ehe und den damit verbundenen Aufenthalt beziehen; ist der Anspruch nach Art. 50 AuG bereits untergegangen, weil es etwa am Zusammenwohnen fehlte, ohne dass wichtige Gr�nde f�r das Getrenntleben gegeben gewesen w�ren, kann der Anspruch nach Art. 50 AuG regelm�ssig nicht wieder aufleben (vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil 2C_784/2010 vom 26. Mai 2011, E. 3.2.3, sowie Urteil 2C_590/2010 vom 29. November 2010, E. 2.5.3).
3.6 Dass der Beschwerdef�hrer je Opfer ehelicher Gewalt geworden w�re, wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Als bei ihm erstmals im April 2001 "erhebliche krankheitsbedingte Einschr�nkungen in der Arbeitsf�higkeit" auftraten (vgl. Entscheid der IV-Stelle vom 13. Juli 2009), war die Ehe des Beschwerdef�hrers l�ngst gescheitert. Eine Invalidenrente aufgrund seiner psychischen Erkrankung wurde ihm erst ab 1. April 2006 zugesprochen, also fast sechs Jahre nach der definitiven Trennung von seiner Ehefrau. Schwierigkeiten bei einer R�ckreise in sein Heimatland L.________ muss der Beschwerdef�hrer nicht bef�rchten, hat er sich doch wiederholt dort aufgehalten und ist sein Reisepass bis zum 21. Februar 2012 g�ltig (angefochtener Entscheid S. 16/17). Ein H�rtefall kann sich bei ihm daher einzig aufgrund des Umstandes ergeben, dass er allenfalls seine - erst Jahre nach der gescheiterten Ehe erworbenen - Rentenanspr�che gegen�ber der Schweizerischen Invalidenversicherung verlieren wird, was aber mit seiner - gescheiterten - Ehe und dem damit verbundenen Aufenthalt in keinem Zusammenhang mehr steht. Damit ist nach dem Gesagten kein nachehelicher H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG gegeben, und der Beschwerdef�hrer kann aus dieser Bestimmung keinen Aufenthaltsanspruch ableiten.
3.7 Besteht kein Anwesenheitsanspruch, ist auf die Antr�ge und Darlegungen des Beschwerdef�hrers, wonach sein Verhalten in der Schweiz und die mit der R�ckkehr ins Heimatland verbundenen Schwierigkeiten die vorl�ufige Aufnahme bzw. die Abweichung von den Zulassungsvoraussetzungen rechtfertige und eine Wegweisung als unverh�ltnism�ssig erscheinen lasse, vor Bundesgericht nicht weiter einzugehen; diesbez�glich ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 3, 4 und 5 BGG).
Soweit sich der Beschwerdef�hrer allenfalls auf eine Bewilligung des Aufenthalts nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG (allgemeiner ausl�nderrechtlicher H�rtefall, vorne E. 3.2) berufen will, besteht hierauf ebenfalls kein Anspruch, weshalb das Bundesgericht dies hier nicht zu pr�fen hat.
Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob ein Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach Aufl�sung der Ehe gem�ss Art. 51 Abs. 2 AuG wegen Rechtsmissbrauchs (lit. a) - was das Bundesverwaltungsgericht offen liess - oder - wie die Vorinstanz annahm - gem�ss lit. b wegen Vorliegens des Widerrufsgrundes von Art. 62 lit. c AuG (wiederholte Verst�sse gegen die �ffentliche Ordnung) erloschen ist. Dass der angefochtene Entscheid in diesem Punkt eine andere Argumentation enth�lt, ist unerheblich, da das Bundesgericht das Recht gem�ss Art. 106 Abs. 1 BGG von Amtes wegen anwendet (s. auch BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend h�tte der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 BGG). Er hat indes die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung beantragt, welche ihm zu bewilligen sind, da die Voraussetzungen nach Art. 64 BGG erf�llt sind.
2.2 Rechtsanw�ltin Dr. Tamara N�ssle wird zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.