Source: http://digital-concepts.eu/index.php/agb
Timestamp: 2017-03-29 07:11:44
Document Index: 60579868

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 14', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 377', '§ 1', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 13', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 13', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Digital Concepts - AGB
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- Unternehmer -§ 1 AllgemeinesDen folgenden AGB zwischen der Digital Concepts GmbH (im Folgenden DC genannt) und dem Kunden liegt ein Vertrag zugrunde dessen Gegenstand die Systemintegration, d.h. die digitale Vernetzung von komplexen Hard- und Softwaresystemen im gewerblich-unternehmerischen Bereich (Smart Business), im Privatbereich (Smart Home) sowie im Bereich Smart Signage ist. Ziel der digitalen Vernetzung ist die Verbindung von Technik und elektronischen Geräten in Teilen oder der Gesamtheit zu automatisierbaren Abläufen von Immobilien zur Steigerung von Qualität, Sicherheit und Energieeffizienz.§ 2 sachlicher GeltungsbereichFür Arbeiten von DC an Bauwerken (Bauleistungen) gilt die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B in der jeweils bei Vertragsschluss geltenden aktuellen Fassung als Ganzes. Die nachstehenden AGB gelten so dann für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Kaufverträge über solche elektronischen Endgeräte, die von der baulichen Anlage ohne Beeinträchtigung abgetrennt werden können und einem selbständigen Nutzungszweck dienen, wie z.B. insbesondere TouchPanels, Tablets, Smartphones, Fernseher, Halterungen usw., auch wenn diese Endgeräte in die bauliche Anlage eingebaut werden und daher von den VOB/B nicht erfasst werden; sowie Verträge über den Erwerb von Apps von DC.§ 3 persönlicher GeltungsbereichIn persönlicher Hinsicht gelten diese AGBs ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern. Dabei ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 I BGB). Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch dann, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Sämtlichen Vertragsangeboten des Kunden im Hinblick auf seine AGB wird hiermit widersprochen.§ 4 EigentumsvorbehaltDC behält sich das Eigentum an den elektronischen Endgeräten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Die vollständige Bezahlung bezieht sich dabei auf sämtliche aus der Geschäftsbeziehungbisher entstandenen Forderungen. Der Kunde ist berechtigt die an ihn veräußerten Endgeräte im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Der Kunde verpflichtet sich die Weiterveräußerung gegenüber DC anzuzeigen bzw. DC darüber zu informieren und dem Dritten, an den weiterveräußert wird, die Abtretung mitzuteilen. Hiermit tritt der Kunde die Forderung aus der Weiterveräußerung an DC ab. Der Kunde ist berechtigt und verpflichtet, die an DC abgetretene Forderung einzuziehen.§ 5 Liefer- und FertigstellungstermineEin vereinbarter Liefer-oder Fertigstellungstermin ist nur verbindlich, wenn er von DC ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Die Verbindlichkeit besteht auch dann nicht, wenn die Einhaltung der Termine auf Umstände zurückzuführen ist, die eine Einhaltung unmöglich machen und DC nicht zu vertreten hat. Solche Umstände sind insbesondere fehlende Mitwirkung seitens des Kunden sowie deren Vertragspartner.§ 6 Verfügbarkeit von EndgerätenFür den Fall, dass sich nach Vertragsschluss herausstellen sollte, dass ein oder mehrere vom Kunden bestellte Endgeräte nicht mehr verfügbar sind und DC dies nicht zu vertreten hat, ist DC berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. DC kann in einem solchen Fall ein vergleichbares Produkt anbieten. Sollte ein vergleichbares Endgerät auch nicht verfügbar sein oder vom Kunden nicht gewünscht werden, wird die für die Endgeräte vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistung zurück erstattet.§ 7 RechnungsstellungDer Kunde ist damit ausdrücklich einverstanden, dass DC die Rechnung auf elektronischem Wege stellen kann.§ 8 GewährleistungDie Gewährleistung für die Endgeräte erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Rahmen der Mangelhaftung kann ein Schadensersatz statt der Leistung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens DC geltend gemacht werden. Hinsichtlich der unverzüglichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheit bleibt § 377 HGB unberührt, sofern der Kunde Kaufmann iSd. §§ 1 ff. HGB ist.§ 9 Verjährung der MängelansprücheGewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr.§ 10 HaftungFür Schäden aus einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch DC, deren gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von DC auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.§ 11 Anzuwendendes Recht, GerichtsstandEs gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Stuttgart (Geschäftssitz von DC), sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.§ 12 SchlussbestimmungenSollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen DC und dem Kunden ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Interesse und dem dokumentierten Willen der Parteien am nächsten kommt.
– Verbraucher -§ 1 AllgemeinesDen folgenden AGB zwischen der Digital Concepts GmbH (im Folgenden DC genannt) und dem Kunden liegt ein Vertrag zugrunde dessen Gegenstand die Systemintegration, d.h. die digitale Vernetzung von komplexen Hard- und Softwaresystemen im Privatbereich (Smart Home) ist. Ziel der digitalen Vernetzung ist die Verbindung von Technik und elektronischen Geräten in Teilen oder der Gesamtheit zu automatisierbaren Abläufen von Immobilien zur Steigerung von Qualität, Sicherheit und Energieeffizienz.§ 2 sachlicher GeltungsbereichFür Arbeiten von DC an Bauwerken (Bauleistungen) gilt die Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil B in der jeweils bei Vertragsschluss geltenden aktuellen Fassung als Ganzes. Die nachstehenden AGB gelten so dann für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Kaufverträge über solche elektronischen Endgeräte, die von der baulichen Anlage ohne Beeinträchtigung abgetrennt werden können und einem selbständigen Nutzungszweck dienen, wie z.B. insbesondere TouchPanels, Tablets, Smartphones, Fernseher, Halterungen usw., auch wenn diese Endgeräte in die bauliche Anlage eingebaut werden und daher von den VOB/B nicht erfasst werden. Weiterhin gelten die AGB auch für den Erwerb von Apps von DC.§ 3 persönlicher GeltungsbereichIn persönlicher Hinsicht gelten diese AGB ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern. Dabei ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).§ 4 EigentumsvorbehaltDC behält sich das Eigentum an den elektronischen Endgeräten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Die vollständige Bezahlung bezieht sich dabei auf sämtliche aus der Geschäftsbeziehungbisher entstandene Forderungen.§ 5 Liefer- und FertigstellungstermineEin vereinbarter Liefer-oder Fertigstellungstermin ist nur verbindlich, wenn er von DC ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Die Verbindlichkeit besteht auch dann nicht, wenn die Einhaltung der Termine auf Umstände zurückzuführen ist, die eine Einhaltung unmöglich machen und DC nicht zu vertreten hat. Solche Umstände sind insbesondere fehlende Mitwirkung seitens des Kunden sowie dessen Vertragspartner.§ 6 Verfügbarkeit von EndgerätenFür den Fall, dass sich nach Vertragsschluss herausstellen sollte, dass ein oder mehrere vom Kunden bestellte Endgeräte nicht mehr verfügbar sind und DC dies nicht zu vertreten hat, ist DC berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. DC kann in einem solchen Fall ein vergleichbares Produkt anbieten. Sollte ein vergleichbares Endgerät auch nicht verfügbar sein oder vom Kunden nicht gewünscht werden, wird die für die Endgeräte vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistung zurück erstattet.§ 7 Widerrufsrecht /-belehrungDem Kunden als Verbraucher iSd. § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Schließt der Kunde (Verbraucher) mit DC einen Vertrag über die Lieferung von elektronischen Endgeräten, so steht ihm das unter a) enthaltene Widerrufsrecht zu. Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag über den Erwerb von Apps ab, so steht im das unter b) enthaltene Widerrufsrecht zu. (siehe dazu Anhang a) und b)). Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der elektronischen Endgeräte bei Ausübung des Widerrufsrechts der Kunde zu tragen hat. Bei einem Vertrag über den Erwerb von Apps, erlischt das Widerrufsrecht mit der Freischaltung der App, wenn der Kunde der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.§ 8 RechnungsstellungDer Kunde ist damit ausdrücklich einverstanden, dass DC die Rechnung auf elektronischem Wege stellen kann.§ 9 GewährleistungDie Gewährleistung für die Endgeräte erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.§ 10 Verjährung der MängelansprücheFür Gewährleistungsansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.§ 11 HaftungFür Schäden aus einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch DC, deren gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen, gelten die gesetzlichen Vorschriften.§ 12 Anzuwendendes RechtEs gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.§ 13 SchlussbestimmungenSollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen DC und dem Kunden ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Interesse und dem dokumentierten Willen der Parteien am nächsten kommt.Stand: 07/2014Anhang a)Mit Abschluss eines Vertrages über die Lieferung elektronischer Endgeräte mit DC steht dem Kunden als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach folgender Widerrufsbelehrung zu:WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:Digital Concepts GmbHWankelstraße 170563 StuttgartTel: 0711/508704-0Fax: 0711/508704-99info@digital-concepts.eu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unsDigital Concepts GmbHWankelstraße 170563 Stuttgart
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Anhang b)Mit Abschluss eines Vertrages über den Erwerb von Apps von DC steht dem Kunden als Verbraucher ein Widerrufsrecht nach folgender Widerrufsbelehrung zu:WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:Digital Concepts GmbHWankelstraße 170563 StuttgartTel: 0711/508704-0Fax: 0711/508704-99info@digital-concepts.eu
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)AnDigital Concepts GmbHWankelstr. 170563 StuttgartFax: 0711/508704-99info@digital-concepts.euHiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*)________________________________________________________________________________________Bestellt am (*)_____________________________________________________________________________/erhalten am (*)___________________________________________________________________________Name des/der Verbraucher(s)________________________________________________________________Anschrift des/der Verbraucher(s)_________________________________________________________________________________________________________________________________________________________Datum/Unterschrift des /der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)(*)Unzutreffendes streichen.