Source: http://www.jurablogs.com/topic/verzeichnis
Timestamp: 2017-12-15 20:18:50
Document Index: 294361180

Matched Legal Cases: ['§ 1640', 'EuG', 'Art. 58', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 138', '§ 8']

VERZEICHNIS - JuraBlogs
… in das Schuldnerverzeichnis “bigeasydoesit.com” aufgenommen worden sei und der Eintrag erst dann gelöscht wird, wenn alle Rechnungen beglichen sind! Man soll also Geld auf das Konto der Firma United lda überweisen und dann einem Anwalt Dr. J. C. Garcia in Madrid darüber Meldung per Fax machen. Nicht nur das ich diesen öffentlichen „Pranger“ für…
Recht • Steuern • Hamburg- 93 Leser - June 10, 2016 12:18pm
…. Der Vater nahm insoweit die Rechte des hier klagenden Kindes wahr und verwaltete den Nachlass, solange die Kinder minderjährig waren. Er kam jedoch nicht seiner Pflicht nach, sofort nach dem Tod der Kindesmutter das geerbte Vermögen dem Familiengericht durch ein detailliertes Verzeichnis mitzuteilen (§ 1640 BGB). Deswegen stellte das OLG Koblenz…
beck-blogin Erbrecht- 38 Leser - December 17, 2013 7:02pm
…AG Bochum Urteil vom 16.04.2012 47 C 59/12 Das AG Bochum hat entschieden, dass der Betreiber einer Dienstleistungs- und Handelsplattform für Unternehmer keinen Anspruch auf Zahlung des Mitgliedsbeitrags hat, wenn sich eine Privatperson anmeldet und sie dieses bei der Anmeldung angibt. Laut AGB des Anbieters kann eine Anmeldung nur erfolgen, wenn der Nutzer ein Unternehmer ist. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 47 Leser - November 13, 2012 2:50pm
LG Bochum: Kein Anspruch einer Dienstleistungs- und Handelsplattform für Unternehmer auf Zahlung von Mitgliedsbeitrag, wenn sich eine Privatperson anmeldet
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 42 Leser - November 13, 2012 2:50pm
Deutsche Anwaltswerbung zur Fussball-EM
… Heute beginnt die Fussball-Europameisterschaft 2012 in Polen und in der Ukraine. Die Anwaltskollegen vom Deutsche Anwaltverein (DAV) nutzen die Gelegenheit um mit einem passenden Werbespot für ihr Online-Anwaltsverzeichnis «Anwaltsauskunft» zu werben: Motto: «Die bösesten Fouls passieren nicht auf dem Spielfeld.» (Dafür gibt es rote Karten üblicherweise nur auf dem Fussballplatz …) …
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 26 Leser - June 8, 2012 1:55pm
EuG: Keine Verwechslungsgefahr für Waren und Dienstleistungen derselben Klasse, wenn diese sich gegenseitig ausschließen
… (jetzt Art. 58 bis 64 der Verordnung Nr. 207/2009) beim HABM Beschwerde ein. In ihrer am 25. Juli 2007 bei der Beschwerdekammer des HABM eingereichten Beschwerdebegründung beschränkte die Klägerin das Verzeichnis der Waren folgendermaßen: „netzbetriebene Leuchten, Beleuchtungsgeräte und Anlagen, lichttechnische Bühneneffektgeräte; elektrische Lampen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser - February 17, 2012 8:47am
BGH: Keine wettbewerbswidrige Irreführung durch Einstellen eines Gebrauchtwagenangebots in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform
…BGH Urteil vom 06.10.2011 ­ I ZR 42/10 Der BGH hat entschieden, dass keine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn Gebrauchtwagenangebot in einer falschen Suchrubrik einer Internethandelsplattform eingestellt wird. Ob unter anderen Gesichtspunkten ein Wettbewerbsverstoß zu bejahen ist, hat der BGH offengelassen. Aus der Pressemitteilung des…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 105 Leser - October 7, 2011 11:36am
… AG Bonn, Urteil vom 29.12.2010, Az. 116 C 84/09 § 138 BGB Das AG Bonn hat entschieden, dass ein Vertrag über die Eintragung einer Marke in ein Waren- und Markenverzeichnis samt Recherchemöglichkeiten nach Marken wirtschaftlich wertlos ist, wenn der Markenbestand in dem jeweiligen Verzeichnis nur einen Bruchteil der Marken in dem jeweiligen…
BPatG: Bloße Wahrscheinlichkeit der Nichtbenutzung macht Markenanmeldung nicht bösgläubig
… BPatG, Beschluss vom 15.12.2010, Az. 29 W (pat) 551/10 § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass eine bloße Wahrscheinlichkeit, dass der Anmelder einer (Wort-)Marke diese später nicht oder jedenfalls für einen Großteil der angemeldeten Waren und Dienstleistungen nicht benutzen wird, nicht zu einer Bösgläubigkeit der…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 13 Leser - February 7, 2011 8:59am
LG Hamburg: Website-Betreiber macht sich durch Vorhaltung einer Suchmaske noch nicht die auf einer anderen Website angezeigten Fundstellen zu eigen / Zur Verbreiterhaftung
… Beklagten nicht bekannt ist und sie mithin die verlinkte Aussage nicht teilen kann. Die Beklagte haftet auch nicht nach den Grundsätzen der Verbreiterhaftung, denn es liegt ihrerseits keine Verbreitungshandlung vor. Aus den zuvor genannten Gründen kann die Beklagte nicht als intellektuelle Verbreiterin angesehen werden, denn sie steht zu den…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 20 Leser - December 14, 2010 8:34am
… Auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesVerzeichnis kann >>>hier<<< ein auf den Stand vom 1. Januar 2010 aktualisiertes Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge abgerufen werden. Copyright © 2010 by Anwalt bloggt J. Sokolowski…
Anwalt bloggtin Arbeitsrecht- 60 Leser - January 29, 2010 12:21pm
LG Köln: Der Zusatz “VZ” ist markenrechtlich geschützt
… Natur für “Verzeichnis” oder ähnliche Begrifflichkeiten und sei auch nicht freihaltebedürftig. Verboten sind daher die Domains „fussballerVZ”, „PokerVZ”, „BewerberVZ”, „RotlichtVZ”, „MatheVZ”, „tunivz” oder „DogVZ”. Landgericht Köln Urteil In der Sache … gegen … Das Landgericht Köln hat nach der mündlichen Verhandlung vom 02.05.2008 durch … für…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht Abmahnung- 51 Leser - January 16, 2009 11:35am
Abmahnung Abzocke Adressat Adressbuch Adressermittlung Adressierung Adressverzeichnis Ag Bochum Agb Anmeldung Anschriftenermittlung Anschriftenverzeichnis Anschubfinanzierung Anwalt Arbeitsgerät Arztrecht Begriff Berufsrecht Bgh Vi Zr 137/14 Bpatg Buch Bundespatentgericht Büro Daten Datenermittlung Datenschutz Deutschland Ermittlung Forderung Gesundheitswesen Gewerbenachweis Handelsplattform Holz Internet Kommentar Krankenhausrecht Kugelschreiber Ladung Ladungsfähige Adresse Landgericht Law Art Lda Lexikon Liste Marke Markenrecht Medizin Und Gesundheit(Srecht) Medizinrecht Mitglied Mitgliedsbeitrag Nachhaltigkeit Papier Patientenrecht Personenermittlung Portugal Postanschrift Pranger Privatperson Prozesse Recherche Rechtsprechung Rohstoff Schreiben Schreibgerät Schrift Schufa Schulden Stift Suche Temdi Unberechtigt United Urteile & Beschlüsse Waren Wohnanschrift Wörterbuch Zahlungsanspruch Zivilrecht Zustelladresse Zustellung änderung