Source: https://s3.eu-central-1.amazonaws.com/epapergp/HV/epaper-HV-Magazin-3-2017/index.html
Timestamp: 2019-03-20 21:14:27
Document Index: 197436597

Matched Legal Cases: ['§ 130', '§ 131', '§ 130', '§ 130', '§ 130', '§ 71', '§ 130', '§ 130', '§ 130', '§ 147', '§ 142', '§ 147']

HV-Magazin 3/2017
Kosten-, Zeit- und Handling- Vorteile – und gut fürs Image
Alexander Balling, Marcus Graf, Better Orange
Tabletbasierte Präsenz- und Abstimmungs systeme am Beispiel der Fielmann-HV
Markus Struppler, Veranstaltungsagentur Proske
Die HV als Chance für die Kommunikation
Das Abstimmungsergebnis – und zwar richtig dargestellt!
Sabrina Romes, Link Market Services
Fallstricke bei der Beschlussverkündung
Ingo Wolfarth, Computershare Deutschland
Hilfsmittel für den Versammlungsleiter
Aufsichtsratswahlen sind ein komplexer Prozess
Interview mit Dietmar Franz, Geschäftsführer, und Thorsten Ehrlich, Consultant, HVBEST Event-Service
Reform der Aktionärs rechte-Richtlinie
Dr. Karsten Heider, CMS Hasche Sigle
Mehr Transparenz sowie Mitsprache bei der Organvergütung und Related- Party Transactions
03 2017 h - v e d . n i z a g a m R U E – , 4 1 HV-Saison 2017 Von A bis Z PFLICHT UND KÜR Potenziale für die HV als Marketinginstrument AUFSICHTSRATSWAHLEN Auch auf Arbeitnehmer- seite eine Herausforderung AKTIONÄRSRECHTE-RICHTLINIE Vergütung und Related- Party Transactions im Fokus
Zwei Richtungen 03 E D I T O R I A L OLIVER BÖNIG Redakteur HV Magazin boenig@hv-magazin.de Hauptversammlungen zählen üblicherweise eher nicht zu den Events der Unterhaltungsbranche. Zu sehr sind die Aktionärs- treffen von formellen Vorgaben beherrscht. So werden viele HVs als langatmig bis langweilig wahrgenommen. Einige Unter- nehmen immerhin versuchen, den Pflichtteil etwas unterhalt- samer zu gestalten und auch Kürelemente beizumischen (siehe Seiten 18–19). Insgesamt lässt die Anziehungskraft von Hauptversammlungen jedoch offenbar nach, wenn man auf die sinkenden Besucherzah- len blickt. Das Essensangebot ist teilweise so bescheiden gewor- den, dass es auch keinen Grund mehr für eine persönliche HV-Teil- nahme hergibt, hört man von erfahrenen Aktionären. Vielfach ist die Hauptversammlung also – vielleicht noch mehr als in früheren Zeiten – eine routinierte Pflichtübung. Gleichzeitig häufen sich aber auch die spannenden Aktionärs- treffen mit ungewissem Ausgang. Das kann interne Gründe haben wie Meinungsverschiedenheiten innerhalb des Managements (z.B. Constantin Medien) oder externe Gründe wie „Angriffe“ aktivistischer Investoren (z.B. Grammer). Die Hauptversammlungen entwickeln sich also in zwei gegen- sätzliche Richtungen. Beiden Entwicklungen gilt es entgegen- zuwirken: Wenn immer mehr Privataktionäre den Aufwand eines HV-Besuchs scheuen, ist das kein gutes Zeichen für die Aktien- kultur in Deutschland, die ohnehin auf Sparflamme köchelt. Eine attraktivere Gestaltung der Hauptversammlungen, die Anreize für UBJ. GmbH Haus der Wirtschaft Kapstadtring 10 D-22297 Hamburg Tel. + 49/ 40 / 63 78-5410 Fax + 49/ 40/ 63 78-5423 hv@ubj.de www.ubj.de eine persönliche Teilnahme setzt, kann also auch zur Förderung der Aktienkultur beitragen. Die beste Strategie, unfreiwillig spannende Hauptversammlun- gen zu vermeiden, ist auf der anderen Seite natürlich, aktivis- tischen Aktionären keine Angriffsfläche zu bieten. Das ist jedoch nicht so einfach. Selbst Unternehmen, die sich – durchaus zu Recht – keine groben Managementfehler vorwerfen können, sind vor solchen Angriffen nicht sicher, wenn die Aktivisten dennoch Kurspotenzial wittern. Auch die kommende HV-Saison dürfte also den einen oder anderen Aufreger in dieser Hinsicht bieten. Eine spannende Lektüre wünscht Ihnen Anzeige HV-Service von A bis Z Für eine sehr hohe Kundenbindung und viele Neukunden gibt es gute Gründe. Seit Anfang der 90er Jahre liefern wir Qualität und höchste Zuverlässigkeit. Nutzen Sie unser Fachwissen und unsere langjährige Erfahrung für die qualifizierte Durchführung Ihrer Hauptversammlung. i n e n e o h c s . l e n a d , E S A C O T O H P
T L A H N I 04 INHALT MARKUS STRUPPLER VERANSTALTUNGS- AGENTUR PROSKE SABRINA ROMES LINK MARKET SERVICES DR. KARSTEN HEIDER CMS HASCHE SIGLE Hauptversammlungen werden inzwi- schen in vielfältiger Weise für die Kom- munikation genutzt – und machen so die Pflicht zur Kür. Neben dem Dialog mit der Financial Community, Investoren und Kleinanlegern nimmt die Hauptver- sammlung auch eine wichtige Rolle im Rahmen der Marketingkommuni kation ein. Markus Struppler zeigt Möglich- Seiten 18–19 keiten auf. Wenn der Versammlungsleiter die Abstim- mung über die auf der Tagesordnung der Hauptversammlung stehenden Punkte einleitet, werden mittels Stimmkarten, -blöcken oder mobilen Datenerfassungs- geräten die Stimmen der Aktionäre erfasst und ausgewertet. Bei der anschließenden Beschlussverkündung sind einige Fall- stricke zu beachten, auf die Sabrina Romes Seiten 20–21 hinweist. Am 20. Mai 2017 wurden die Änderungen der Aktionärsrechte-Richtlinie im Amts- blatt der EU veröffentlicht. Die ursprüng- lichen Vorschläge hatten Systembrüche im deutschen Aktien- und Konzernrecht befürchten lassen. Diese werden nun wohl ausbleiben, gleichwohl wird die Umsetzung in der Praxis zu erheblichen Veränderungen führen, die Dr. Karsten Heider im Stand- Seite 34 punkt einordnet. HV Praxis Standpunkt 22 „You‘ll never walk alone“ 34 Reform der Hilfsmittel für den Versammlungsleiter Ingo Wolfarth, Computershare Deutschland 26 Aufsichtsratswahlen sind ein komplexer Prozess Interview mit Dietmar Franz, Geschäftsführer, und Thorsten Ehrlich, Consultant, HVBEST Event-Service Legal 30 Aktuelle HV-Urteile Kommentiert von Dr. Thomas Zwissler, Zirngibl Rechtsanwälte Partnerschaft HV-Splitter 32 Ausgewählte Hauptversammlungen Rückblick, Ausblick, Tipps & Spezialitäten Aktionärs rechte-Richtlinie Mehr Transparenz sowie Mitsprache bei der Organvergütung und Related- Party Transactions Dr. Karsten Heider, CMS Hasche Sigle 33 HV-Kalender 33 Impressum Liebe Leser, dieses Symbol weist Sie auf zusätzlichen Inhalt im Internet hin. Das komplette Heft ist als E-Magazin online abrufbar: http://gp-mag.de/emagazine 03 Editorial 06 Daten & Fakten 07 HV-MAX – Die Kolumne Spannung bis zum Schluss Titelthema 10 Von A bis Z HV-Saison 2017 16 Kosten-, Zeit- und Handling- Vorteile – und gut fürs Image Tabletbasierte Präsenz- und Abstimmungs systeme am Beispiel der Fielmann-HV Alexander Balling, Marcus Graf, Better Orange 18 Von der Pflicht zur Kür Die HV als Chance für die Kommunikation Markus Struppler, Veranstaltungsagentur Proske 20 Das Abstimmungsergebnis – und zwar richtig dargestellt! Fallstricke bei der Beschlussverkündung Sabrina Romes, Link Market Services HV MAGAZIN 03/2017
N E T K A F & N E T A D 06 NEWS ISS wechselt den Besitzer Der für seine Abstimmungsrichtlinien bekannte Corporate- Governance-Dienstleister Institutional Shareholder Services Inc. (ISS) wird verkauft. Dabei bleibt das Unternehmen in Private-Equity- Hand: Genstar Capital erwirbt ISS für 720 Mio. USD von Vestar Capital Partners. Die Transaktion soll im vierten Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden. Die über 1.000 Mitarbeiter von ISS verteilen sich auf 19 Standorte in 13 Ländern. Zu den rund 3.000 Kun- den gehören laut ISS weltweit führende institutionelle Investoren. 36% der im Prime Standard gelisteten Unternehmen mussten im ersten Halbjahr mindestens einmal ihre eigene Prognose kassieren – 29% korrigierten sie nach oben, 7% nach unten. Im Vergleich der Indizes erwiesen sich vor allem die Prognosen der SDAX-Konzerne als wenig zuverlässig: 46% der SDAX-Unterneh- men haben im ersten Halbjahr ihre Prognosen angepasst – in 23 Fällen nach oben, in 7 Fällen nach unten. Von den DAX- Konzernen haben in den ersten sechs Monaten 33% der Unternehmen ihren Ausblick korrigiert, bei den TecDAX-Unternehmen lag der Anteil bei 40%, im MDAX waren es 24%. 2017: Prognosen häufig zu vorsichtig Download der Studie als PDF: http://hv-mag.de/eygewinnerwartungen Die gute Entwicklung der deutschen Konzerne übertrifft ihre eigenen Erwartungen: Im ersten Halbjahr wurden von den insgesamt 300 im Prime Standard gelisteten Unternehmen 107 sogenannte Gewinn- oder Umsatzerwartungen veröffentlicht – also Meldungen, dass die zuvor veröffentlichten Prognosen in diesem Jahr voraussichtlich übertroffen werden. Das ist der höchste Stand seit 2011 und entspricht einem Anstieg gegenüber dem Vorjahreszeitraum, als 44 derartige Meldungen gezählt wurden, um 143%. Gleichzeitig stieg aber auch die Zahl der Umsatz- oder Gewinnwarnungen: von 27 auf 29, was ebenfalls der höchste Wert seit 2011 ist. Studie: DAX bekennt sich zu Nachhaltigkeit Die Hamburger Agentur Kirchhoff Consult hat zum vierten Mal in Folge die Nachhaltigkeitsberichterstattung der DAX30-Unterneh- men untersucht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass sich bereits 62% der DAX30-Unternehmen in ihren Berichten zu Sustainable Development Goals (SDGs) bekennen. Ebenfalls berichten alle (außer Fresenius und Fresenius Medical Care) über GEWINN- UND/ODER UMSATZERWARTUNGEN IM PRIME STANDARD 35 16 16 10 58 44 107 Gründe für Gewinn- bzw. Umsatzerwartung Konjunktur/Markt 68% 13% Veräußerung / Akquisition 10% Sondereffekte 9% Effizienzmaßnahmen Gewinnerwartungen: Durchschnittliche Prognose-Korrektur des EBIT (2017 H1) Durchschnittliche Entwicklung des Aktienkurses … (2017 H1) … am Tag der Gewinn- bzw. Umsatzerwartung … eine Woche nach Gewinn- bzw. Umsatzerwartung Quelle: EY HV MAGAZIN 03/2017
D A T E N & F A K T E N 07 HV-MAX DIE KOLUMNE Schöne neue Welt Auch in meinem Alter kann man ja noch- mal was Neues versuchen, habe ich mir letztens gedacht. Und ich mag ja Gewinnspiele. Als also letztes Jahr eine der Gesellschaften, deren Hauptver- sammlungen ich jährlich mit meiner Anwesenheit bereichere, tolle Sachen unter den Aktionären verlost hat, da brach meine Leidenschaft mit mir durch und ich musste es einfach tun! Es war ja ganz einfach zu gewinnen: Einfach ein Kreuzchen setzen, dass ich künftig HV-Einladungen per E-Mail erhalten möchte. Und da ich einen pfiffigen Sohn habe, hat er mich tatkräftig unterstützt: Er hat mir auch sofort eine E-Mail- Adresse im Computer eingerichtet, damit wir, also ich, auch bei dem Gewinnspiel mitmachen können. Wobei ich mich schon erst einmal über den Hauptpreis gewundert habe. Was soll ich denn mit einem Tablett? Falsch geschrieben war es auch noch, mit nur einem „t“ hinten. Nein, das sei schon richtig, hat mir dann mein Sohn erklärt. Ein Tablet („Täbled“, hat er es genannt) ist nämlich so eine Art kleiner Computer, nur ohne Tastatur, stattdessen mit „Tadschpäd“. Er wollte das schon immer haben – für mich natürlich. Klick – und schon habe ich so gut wie gewonnen … Gewonnen habe ich nichts, dafür musste ich mich diese Saison mit der elektronischen HV-Einladung und -Anmeldung herum- schlagen. Die hat mir mein Sohn a u s g e d r u c k t , sonst hätt ich die nie gefunden im Computer. Aber damit nicht ge- nug: Eine elektro- nische Eintritts- karte fürs Smart- phone hätte ich auch noch bekommen können. Theoretisch. Mit meinem Nokia 3310, das mir mein Sohn vor 15 Jahren „vererbt“ hat, damit ich in Notfällen erreichbar bin, funktioniert das nicht. Da war ich ganz froh, dass ich die Eintritts karte doch noch wie immer per Post bekom- men habe. Auf der HV angekommen, habe ich dann nicht wie gewohnt den guten alten Stimmbogen am Eingang bekommen, sondern nur eine neue Karte. Das sei meine Stimmkarte, sagte man mir. Aber ich konnte keine Kreuzchen setzen, und Stimmabschnitte gab es auch nicht. Komisch … Aber irgendwie neugierig war ich schon. Also blieb ich bis zur Abstimmung. Und dann sah ich sie, die Hostessen, die mit meinem Hauptpreis reinkamen. Natürlich meldete ich mich, dass ich eines haben wollte. Da habe ich dann auch wieder mein Kreuzchen gesetzt, als die junge Dame mir das Gerät hingehalten hat. Aber behalten durfte ich es trotzdem nicht. Verrückte, schöne neue Welt. Nachhaltigkeitsthemen. Für das Geschäftsjahr 2016 orientieren sich dabei 24 der DAX30-Unternehmen am Reporting-Standard G4. Zwei Unternehmen berichten sogar bereits nach den neuen GRI- Standards. Allerdings nutzen lediglich acht Unternehmen das umfas- sende Comprehensive-Modell, 16 wählen das schlankere Core-Modell. beziehungsweise eine Clusterung nach Themenfeldern Einzug hält. Eine weitere Reduzierung der wesentlichen Themen ist insbesondere mit Blick auf das neue CSR-Richtlinien- Umsetzungsgesetz zu erwarten. Download der Studie als PDF: http://hv-mag.de/kirchhoffcsr Im letzten Geschäftsjahr führten weitere DAX30-Unternehmen eine Wesentlichkeitsanalyse durch. Damit haben rund 90% der Mitglieder im Leitindex dieses Instrument zur Ermittlung ihrer wesentlichen Themen genutzt. Die Definition des Begriffs „Wesentlichkeit“ ist jedoch nach Ansicht der Studienautoren meistens nicht GRI-konform. Die Ergebnisse zeigen nach wie vor deutliche Unterschiede auf, insbesondere bei der Festlegung der für die Unternehmen „wesentlichen“ Themen. Hier ist die Spanne mit 5 bis 43 Aspekten weiterhin recht groß. Die Studie zeigt, dass im Vergleich zu den Vorjahren weniger Aspekte berichtet werden Praxisleitfaden zur systematischen Aufsichtsratsbesetzung Die Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex hat mit ihren jüngsten Änderungsvorschlägen die Empfeh- lungen zur Zusammensetzung von Aufsichtsräten weiterent- wickelt. Dies betrifft sowohl die Professionalisierung der Besetzungsprozesse als auch die Transparenz gegenüber den Aktionären. Deutschlands führende Aufsichtsratsvereinigungen Arbeitskreis deutscher Aufsichtsrat e.V. (AdAR), Aufsichtsräte Mittelstand in Deutschland e.V. (ArMiD) und die Financial Experts Association e.V. (FEA) haben diesen Schritt ausdrücklich begrüßt und einen Leitfaden vorgelegt, der die Vorgaben des Kodex mit konkreten Handlungsempfehlungen ausfüllen soll. Ihr Ziel ist es, HV MAGAZIN 03/2017
N E T K A F & N E T A D 08 SEMINARE ZUR HAUPTVERSAMMLUNG Termin Veranstaltung Ort Veranstalter/Internet 12./13.10.2017 Brennpunkt AG – Forum für Gesellschafts- und Kapital- marktrecht Van der Valk Airporthotel Düsseldorf Euroforum www.euroforum.de/veranstaltungen/brennpunkt-ag_2017 19./20.10.2017 25. HV-Management-Seminar Hilton City Centre Frankfurt/Main Computershare www.computershare.com/de/hvms-2017 14.11.2017 24.11.2017 IVOX Glass Lewis Symposium 2017 „Vergütung und Abstimmungs- politik aus Investorensicht“ Hauptversammlung 2018 – Aktuelle Fragen des Aktien- rechts Hessischer Hof Frankfurt am Main IVOX Glass Lewis E-Mail: ivoxevents@ivoxglasslewis.com NH Deutscher Kaiser München Verlag C.H. Beck http://hv-mag.de/beck2 Seminare zur HV-Saison 2018 Bis auf wenige Ausnahmen haben alle Unternehmen ihre Hauptversammlung 2017 absolviert. Somit können bereits die Vorbereitungen für die kommende Saison beginnen. Die Semina- re in der Tabelle oben bieten einen Überblick zu relevanten Trends und Entwicklungen bei Hauptversammlungen und im Kapital- marktrecht. Vergütungsexperten gründen Beratungsgesellschaft Die Geschäftsleitungen und Vergütungsexperten der Hoyck Management Consultants GmbH und der Lurse AG gründen die Global Board Services (GBS) GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main. Die neue Beratungsgesellschaft bietet Dienstleistungen rund um die Vergütung von Organen wie Vorständen und Aufsichtsräten – von der Konzeption bis zur Umsetzung von Barvergütung, Boni, Benefits und Pensionen im internationalen Umfeld. Adressiert werden Unternehmen des MDAX, TecDAX, SDAX, Cash Market sowie Gesellschaften entsprechender Indizes anderer Länder und Familienunternehmen bzw. Private-Equity-Portfolio-Gesell- schaften. Unternehmen dabei zu unterstützen, eine systematische und transparente Aufsichtsratsbesetzung auf der Grundlage einer langfristigen Nachfolgeplanung zu etablieren. Mehr zum Leitfaden unter: http://hv-mag.de/praxisleitfaden Geschäftsberichte: Prognosequalität leicht verbessert DSW und Kirchhoff Consult haben auch in diesem Jahr die Geschäfts- berichte der DAX30-Unternehmen hinsichtlich ihrer Prognosetrans- parenz und -qualität untersucht. Demnach erreichten zwölf DAX-Gesell- schaften das Prädikat „hohe Transparenz“, gegenüber elf im vergangenen Jahr. Einziger Aufsteiger in diesem Jahr war die BASF. Damit befinden sich erstmals mehr Unternehmen in der Kategorie „hohe Transparenz“ als in den beiden anderen Kategorien. Dennoch geben sieben DAX- Unternehmen weiterhin nur wenig konkrete Prognosen in ihren Geschäftsberichten und wurden daher in die Kategorie „niedrige Trans- parenz“ eingestuft. Die durchschnittliche Länge der Prognoseberichte liegt mit 5,5 Seiten knapp unter dem Vorjahresniveau mit 5,8 Seiten. Alle 30 Unternehmen wurden darauf hin analysiert, ob sie ihre Ergeb- nisse im Vorjahr richtig prognostiziert hatten. Von den 23 DAX-Unter- nehmen, die für das Jahr 2016 quantitative Prognosen abgegeben hatten, konnten 21 ihre Ergebnisprognosen einhalten oder übertreffen. Im vergangenen Jahr waren es lediglich 18 von 20 untersuchten Gesellschaften. Keine hohe Treffsicherheit zeichnete sich bei den sieben DAX-Unternehmen ab, die für das Jahr 2016 nur qualitative Prognosen abgegeben hatten. Fast die Hälfte der Unternehmen konnte selbst ihre unsichere qualitative Ergebnisprognose nicht erreichen. Download der Studie als PDF: http://hv-mag.de/prognoseberichte HV MAGAZIN 03/2017 . . m o c e b o d a k c o t s – v o k S © i : o t o F
10 A M E H T L E T I T HV-Saison 2017 VON A BIS Z Nur selten kommt es vor, dass eine HV-Saison nur ein einziges bestimmendes Thema hat. Auch 2017 waren es viele verschiedene Aspekte, die die Aktionärstreffen prägten. Ein Überblick von A wie Aktivismus bis Z wie Zahltag. Aktionärsaktivismus Immer mehr Unternehmen müssen sich mit diesem Thema befassen. Zu den bekannten Beispielen wie Stada, Grammer oder Pfeif- fer Vacuum kamen in jüngster Zeit weitere Fälle hinzu. Nicht immer muss es dabei zum Showdown auf der Hauptversamm- lung kommen. So lagen die Abstimmungs- ergebnisse beim Aktionärstreffen des Raumfahrtkonzerns OHB im Mai dieses Jahres allesamt bei über 99,9%. Der bekannte Investor Guy Wyser-Pratte meldete sich allerdings auch erst im August erstmals in einem offenen Brief mit Kritik an dem börsennotierten Familienunterneh- men zu Wort. Dabei wies er auf aus seiner Sicht ungenutzte Wachstumschancen und mangelnde Unabhängigkeit in Vorstand und Aufsichtsrat hin. Die Familie Fuchs hält knapp 70% der Aktien und ist in beiden Gremien vertreten. Das fortgeschrittene Alter der 79-jährigen Aufsichtsratsvorsit- zenden Christa Fuchs erwähnte der 77-jäh- rige Investor in seinem Brief ebenfalls. Seitdem kam es zu einem kleinen Brief- wechsel zwischen Wyser-Pratte und dem OHB-Vorstandsvorsitzenden Marco Fuchs. Dabei brachte sich der Investor sogar inzwi- schen selbst als Mitglied des Aufsichtsrats ins Spiel. Das derzeit dreiköpfige Gremium müsse ohnehin vergrößert werden. Obwohl Fuchs die Vorwürfe von Wyser-Pratte zurückweist, sind dessen öffentliche Akti- vitäten nach derzeitigem Stand allen Aktio- nären zugutegekommen: Seit dem ersten Brief des Investors ist OHBs Aktienkurs deutlich gestiegen. Berufsopponenten Die steigende Präsenz der – meist insti- tutionellen und internationalen – aktivis- tischen Investoren drängt die seit vielen Jahren in Deutschland bekannten Berufs- kläger etwas in den Hintergrund. Das bedeutet jedoch nicht, dass sie komplett von den Hauptversammlungen verschwun- den wären. Sie treten allerdings inzwischen deutlich gezielter auf und picken sich die HV MAGAZIN 03/2017
. i . m o c e b o d a k c o t s – a d e m g n i r e u b © n o i t a r t s u : l l l I aus ihrer Sicht lohnenswertesten Aktio- närstreffen heraus. Nicht selten ziehen sie dort mit den bereits erwähnten aktivis- tischen Investoren an einem Strang. Catering Für einen Teil der Privataktionäre sind Haupt- versammlungen durchaus ein gesellschaft- liches und kulinarisches Ereignis. Doch die Zeiten, in denen sich allein für die Natural- dividende die Anreise lohnte, sind in den meisten Fällen vorbei. Beim Essen wird gespart, häufig wird allenfalls noch Haus- mannskost geboten. Vielleicht lassen sich auch dadurch die allgemein sinkenden Besucher- zahlen auf Hauptversammlungen erklären. Digitalisierung Obwohl die Präsenz-HV noch nicht vom Aussterben bedroht ist, schreitet die Digi- talisierung der Aktionärstreffen weiter voran. Dr. Konrad von Nussbaum, Geschäftsführer der ADEUS Aktienregister- Service GmbH, gibt einen Überblick (siehe Kasten). Entlastung Die Entlastung von Vorstand und Auf- sichtsrat für das abgelaufene Geschäfts- jahr steht auf der Tagesordnung jeder ordentlichen Hauptversammlung. Eine 11 „Mit der Digitalisierung werden sinnvolle Zusatzoptionen geschaffen“ Dr. Konrad von Nussbaum, ADEUS Aktienregister-Service-GmbH T I T E L T H E M A Der Trend zur Digitalisierung ist auch bei der Hauptversammlung ungebrochen. Schon früh hat der Gesetzgeber das Aktien- recht für digitale Optionen geöffnet. Online- Services für Aktionäre und die elektroni- sche HV-Einladung werden nun seit über 15 Jahren erfolgreich in der Praxis eingesetzt. Jetzt geht es um die durchgängige Digi- talisierung. Der Aufschlag kam 2016 von der Allianz mit der Eintrittskarte auf dem Smartphone und der Tablet- Abstimmung. Seitdem bietet eine steigende Zahl von Unternehmen dem Aktionär einen durch- gängig digitalen Weg von der Einladung bis zur Abstimmung an. Hier ist die Namens- aktie klar im Vorteil: Nur wer den Aktionär kennt, kann direkt und ohne Intermediä- re mit dem Aktionär kommunizieren und damit größere Mengengerüste über den digitalen Kanal erreichen. Mit der geänder- ten EU-Aktionärsrechterichtlinie und deren Umsetzung im Aktiengesetz kommt es nun darauf an, auch für ausländische Aktionäre eine direkte Aktienregistereintragung zu erwirken und damit die Vorteile der direk- ten digitalen Kommunikation – vor allem Schnelligkeit und Efﬁzienz – für diese nutz- bar zu machen. Dabei geht es nicht um eine Abschaffung der Präsenz-Hauptversamm- lung. Diese wird es wohl noch eine ganze Weile geben. Aber mit der Digitalisierung werden sinnvolle Zusatzoptionen geschaf- fen, die die Aktionäre schon jetzt in großer Zahl nutzen. Tendenz steigend. deutliche Mehrheit galt jahrelang als Formsache – selbst wenn Zweifel an der Leistung der Unternehmenslenker ange- bracht waren. Doch das ist nicht mehr so selbstverständlich. Besonders deutlich bekam dies in der abgelaufenen HV- Saison der SAP-Aufsichtsrat zu spüren, der nur mit der denkbar knappen Mehr- heit von 50,49% entlastet wurde. Der Stimmrechtsberater ISS hatte im Vorfeld die Nicht-Entlastung empfohlen, weil er das Vorstandsvergütungssystem, das nicht auf der Tagesordnung stand, für intransparent hielt. Anzeige
BILLIGUNG DES VERGÜTUNGSSYSTEMS – ANALYSE DER ZUSTIMMUNGSQUOTEN IM DAX Zustimmung 2010 Zustimmung 2011 Zustimmung 2012 Zustimmung 2013 Zustimmung 2014 Zustimmung 2015 Zustimmung 2016 Zustimmung 2017 89,96% 86,20% 98,36% 95,25% 99,07% 97,66% 96,97% 97,09% 95,97% 58,06% 52,77% 97,30% 98,27% 95,91% 95,88% 99,51% 99,26% 45,82% 99,93% – 98,56% – 98,33% – 96,14% 97,54% 89,65% 99,55% 99,44% – – – – – 97,87% 95,83% – – 97,38% – – 98,41% – – 96,00% – 99,71% 96,04% – 93,25% – 70,30% 89,79% – – – 96,70% 94,91% – – 89,50% – – – 99,22% 95,45% – – – – – – – 94,75% – – – – 94,25% 88,71% – – – – – 97,00% – – – – 96,45% 86,73% 89,81% – – 65,85% – – – – – – – – 90,65% 96,39% – – – 76,98% – – – – – – – 91,48% 93,85% 90,47% 88,13% – – – – – 96,56% – 98,23% 96,82% – – – – – – – – 97,59% – – – – 77,47% – – – – – 98,36% – – – – – – – – – – – 99,46% – – – – – – 81,10% – – – – – 48,07% 84,19% 89,95% – – 91,14% 76,03% – – – – – 95,41% 92,43% 90,19% 84,75% – – 74,03% 96,10% – – – 92,79% 98,79% – – – – 54,69% – – – – 92,84% 76,24% – 93,89% – – 99,05% 96,33% – – – – 77,29% – – 80,91% – 96,79% – – – – – – – – – – – 46,04% 34,29% 33,19% 81,25% – – – 80,96% – 66,34% A 12 M E H T L E T I T Gesellschaft Adidas Allianz BASF Bayer Beiersdorf BMW Commerzbank Continental Daimler Deutsche Bank Deutsche Börse Deutsche Lufthansa Deutsche Post Deutsche Telekom E.ON Fresenius Fresenius Medical Care HeidelbergCement Henkel Infineon Linde Merck Munich Re ProSiebenSat.1 RWE SAP Siemens ThyssenKrupp Volkswagen Vonovia Ø DAX Quelle: DSW Frauenquote ministerin Katarina Barley (SPD) mit dem Gedanken, eine fixe Vorgabe auch für V orstände einzuführen. Selbst Unions- fraktionschef Volker Kauder äußerte sich kritisch gegenüber Unternehmen, die sich eine allzu bescheidene Zielgröße setzen. Grundkapital Nach § 130 Abs. 2 AktG muss sich der Prozentsatz der abgegebenen gültigen Stimmen auf einer Hauptversammlung auf das eingetragene Grundkapital beziehen. Dieses muss jedoch nicht immer dem aktuellen tatsächlichen Grundkapital ent- sprechen, wenn beispielsweise Mitarbeiter- optionen in Aktien umgetauscht wurden. Auf der Hauptversammlung kann dies zu Problemen führen, den korrekten Wert an- zugeben (mehr auf Seite 20–21). HV-Zuständigkeit Noch bis zum 24. Oktober können Aktionäre der Linde AG entscheiden, ob sie ihre Anteils- scheine in Aktien der neuen Holdinggesell- schaft Linde plc umtauschen wollen, die durch die Fusion mit dem US-Konzern Praxair entsteht. Ein Mitspracherecht darüber, ob der Zusammenschluss überhaupt stattfinden Die fixe Quote von 30% für die Aufsichts- räte von rund 100 börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen in Deutschland wird erfüllt. Bereits vor der diesjährigen HV-Saison, als noch nicht überall turnusmäßige Aufsichts- ratswahlen stattgefunden hatten, war eine durchschnittliche Quote von 28% für diese Unternehmen erreicht worden. Dass bei der flexiblen Quote noch allzu häufig die Zielgröße null gewählt (und er- füllt) wird, ist jedoch nicht im Sinne der politischen Erfinder. So spielt Familien- HV MAGAZIN 03/2017
soll, wurde den Aktionären nicht eingeräumt. Ob die Hauptversammlung nicht doch in eine solch wichtige Entscheidung über die Zukunft des Unternehmens eingebunden sein sollte, lässt die Aktionärsvereinigung DSW derzeit auf dem Rechtsweg prüfen. Investorendialog Angelsächsische Investoren fremdeln bekanntlich mit dem dualen deutschen Corporate-Governance-System. Sie streben immer häufiger auch außerhalb der Haupt- versammlung den Austausch mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden an. Als Reaktion darauf wurden bereits im vergangenen Jahr „Leitsätze für den Dialog zwischen Investor und Aufsichtsrat“ veröffentlicht. Aktionärs- schützer sehen diese Praxis dennoch kritisch und verweisen auf § 131 Abs. 4 AktG, der die Gleich behandlung aller T I T E L T H E M A 13 Aktionäre bei Auskünften seitens der Gesellschaft vorschreibt. Jahresgewinn Was die ausgeschütteten Gewinne angeht, wurde 2017 ein Rekordwert erreicht. Die jähr- liche Dividendenstudie von Dividenden-Adel, DSW und der Hochschule FOM beziffert die Gesamtsumme der Dividenden börsennotier- ter Unternehmen in Deutschland auf über 46 Mrd. EUR in diesem Jahr. Die guten wirtschaft- lichen Rahmenbedingungen ließen die Gewin- ne bei vielen Unternehmen steigen, woran sie ihre Aktionäre großzügig beteiligten. . . m o c e b o d a k c o t s – x u o t o f o b © n o i t a r t s u : l l l I Kapitalpräsenz Während die Zahl der tatsächlich auf der Hauptversammlung anwesenden Besucher eher sank, erreichte die Kapitalpräsenz zumindest im DAX30 neue Höchststände. Ein Grund für diese Entwicklung dürfte sein, dass auch auslän dische institutionel- le Investoren ihr Stimmrecht zunehmend wahrnehmen. Anzeige
A 14 M E H T L E T I T Location Die sinkenden Besucherzahlen könnten sich auf die Wahl der HV-Location aus- wirken. Bereits in diesem Jahr war die Wechselquote höher als gewohnt, wofür aber auch andere Gründe verantwortlich waren (siehe HV Magazin-Ausgabe HV- Locations 2017/18). Mehrheiten Sie sind nicht mehr so sicher wie früher. Selbst DAX-Unternehmen mussten 2017 einige Abstimmungsniederlagen hinneh- men (siehe Say on Pay). Naturaldividende Sie fällt inzwischen bei vielen Unternehmen deutlich geringer aus als die eigentliche Dividende (siehe Catering, siehe Jahres- gewinn). Der Aufsichtsrat rückt zunehmend in den Fokus der Investoren. Sie bringen sich mit- unter bereits im Nominierungsprozess ein, um sicherzustellen, dass aus ihrer Sicht das Gremium in seiner Gesamtheit alle not- wendigen Qualifikationen mitbringt. Online-HV Rückkauf Eine vollwertige Online-Teilnahme mit den gleichen Rechten wie ein HV-Besucher vor Ort wird bislang kaum angeboten, obwohl die rechtlichen Voraussetzungen schon Gerade in wirtschaftlich erfolgreichen Zeiten sind Aktienrückkaufprogramme bei Unternehmen und Aktionären beliebte Instrumente. Aus dem DAX gehören Sie gelten als beliebtes Mittel engagierter Investoren, Einfluss auf die Hauptver- sammlung zu nehmen (siehe Aktivismus). So wählte die Hastor-Familie den Weg des HV MAGAZIN 03/2017 . m o c e b o d a k c o t s – 7 3 1 n k h s h s © i i . : o t o F seit 2009 gegeben sind. Jedoch ist den Unternehmen der technische Aufwand ein- fach zu hoch, parallel zur Präsenz-HV die Online-Teilnahme anzubieten. Siemens, Munich Re und die Deutsche Börse zu den Unternehmen, die in diesem Jahr entsprechende Programme bereits durchführen oder angekündigt haben. Pflicht und Kür Say on Pay Der gesetzliche Rahmen für Hauptver- sammlungen börsennotierter Unterneh- men ist zwar sehr eng gesteckt, dennoch bieten die Aktionärstreffen viele Möglich- keiten für proaktive Kommunikations- möglichkeiten. Die Kür kommt häufig noch zu kurz (siehe Seiten 18–19). Qualifizierung Wenn das Vergütungssystem für den Vorstand zur Abstimmung steht, ist es keinesfalls sicher, dass es bei der Haupt- versammlung auch auf Zustimmung trifft. Einmal mehr fielen in diesem Jahr gleich bei mehreren DAX-Unternehmen die Vergü- tungssysteme durch. Konkret waren Merck, Munich Re und ProSiebenSat.1 betroffen. Von den acht DAX-Vertretern, die 2017 über die Vorstandsvergütung abstim- men ließen, erzielte die Deutsche Bank mit fast 97% das beste Ergebnis. 2016 war das Vergütungssystem von der Hauptver- sammlung der Deutschen Bank noch abge- lehnt worden (siehe Tabelle auf Seite 12). Tagesordnungs- ergänzungsverlangen
Ergänzungsverlangens, um Einfluss auf die Grammer-Hauptversammlung zu nehmen. Bei den Abstimmungen sowohl über die ursprünglichen als auch über die ergänzten Tagesordnungspunkte konnten sich die Hastors jedoch nicht durchsetzen. Unabhängigkeit Nicht nur auf die Qualifikation, auch auf die Unabhängigkeit von Aufsichtsratskandi- daten achten Investoren besonders genau. Der Deutsche Corporate Governance Kodex behandelt das Thema in seiner aktuellen Fassung ebenfalls etwas ausführlicher. Versammlungsleiter Die Versammlungsleitung einer Haupt- versammlung ist eine sehr anspruchs- volle Aufgabe mit vielen Facetten. Da- bei muss der Versammlungsleiter je- 15 T I T E L T H E M A . . m o c e b o d a k c o t s – z b r o T © : o t o F doch nicht auf sich allein gestellt sein (siehe Seiten 22–24). fällen sogar verlängert werden können, noch kaum Auswirkungen. Wirtschaftsprüfer Zahltag Seit letztem Jahr gilt die neue Abschluss- prüferverordnung. Dadurch ist für börsen- notierte Unternehmen (außer Freiverkehr) nach spätestens zehn Jahren ein Wechsel der Prüfungsgesellschaft verpflichtend. Auf die abgelaufene Saison hatte dies aufgrund dieser langen Fristen, die in Ausnahme- „Am dritten auf den Hauptversammlungs- beschluss folgenden Geschäftstag“ ist die Dividende fällig. So steht es nun im Aktien- gesetz. Die einheitliche Regelung kommt allen Beteiligten entgegen. Oliver Bönig Anzeige
A 16 M E H T L E T I T Tabletbasierte Präsenz- und Abstimmungssysteme am Beispiel der Fielmann-HV Kosten-, Zeit- und Handling- Vorteile – und gut fürs Image ALEXANDER BALLING Vorstand, Better Orange IR & HV AG MARCUS GRAF Vorstand, Better Orange IR & HV AG alexander.balling@better-orange.de marcus.graf@better-orange.de Die Hauptversammlung der Fielmann AG fand am 1. Juni 2017 im Mehr!-Theater in Hamburg mit rund 1.500 teil- nehmenden Aktionären und Gästen statt. Unter herausfor- dernden Rahmenbedingungen wurden etablierte Verfahren mit modernen Techniken kombiniert und so ein gegenüber den bisherigen Verfahren noch efﬁzienteres und dyna- mischeres sowie sicheres System für Präsenzerfassung und Abstimmung eingesetzt. Außerdem: Kosten-, Zeit- und Handling-Vorteile und eine höhere Ablaufefﬁzienz. Herausforderung Erklärtes Ziel: Durchführung und Sicherstel- lung einer rechtssicheren und effizienten Zu- und Abgangskontrolle sowie -erfassung für etwa 1.500 teilnehmende Aktionäre und Gäste ohne Warteschlangen auf recht beengtem und verwinkeltem Raum mit diversen Zugängen zum eigentlichen Präsenzbereich. Und das unter Beachtung von strengen feuerpolizeilichen Auflagen im Eingangsbereich des Mehr!-Theaters, die das Einrichten von festen Akkreditierungs- schleusen unmöglich machen. Sogar das Aufstellen von Stehtischen ist auf wenige Möglichkeiten beschränkt, auch eine nur temporäre Installation von herkömmlichen IT-Arbeitsplätzen ist kaum realisierbar. Hinzu kam die Erfahrung aus den Vorjahren: Die HV- Teilnehmer bei Fielmann wollen ganz beson- ders häufig hinein und wieder hinaus, was zu außergewöhnlich zahlreichen Ab- und Wiederzugangsbuchungen führt. So verlas- sen etwa 50% der Teilnehmer nach der Erstanmeldung den Präsenzbereich wieder und kehren erst rund fünf Minuten vor Beginn der Hauptversammlung wieder zurück. Eine weitere Herausforderung war der Wunsch von Fielmann, eine deutliche Ver- kürzung der Gesamtabstimmungsdauer zu erreichen. Lösung 1. Versenden von scanbaren Stimm- und Gastkarten durch die Anmeldestelle Eingesetzt wurden im Vergleich zu Stimmblöcken deutlich günstigere (und porto mäßig vertretbare) Stimmbelege, die personalisiert an die angemeldeten Aktionäre verschickt wurden. Diese dienten als scanbare Eintritts- und Stimmkarten gleichermaßen. Der platz- und zeitauf- wändige Tausch von Eintritts- gegen Stimmbelege konnte somit entfallen. Eben- so haben alle angemeldeten Gäste perso- nalisierte, im Präsenzerfassungssystem hinterlegte und scanbare Gastkarten erhalten. 2. „Mobiles und dynamisches“ Front Office Zwischen 4 und 15 Mitarbeiter wurden – je nach „Ansturm“ – mit Tablets mit Hand- schlaufen und Handscannern versehen an den Zu- und Abgangstüren positioniert. Eine vergleichbare Anzahl von Akkredi- tierungsschaltern wäre kostenmäßig nicht sinnvoll darstellbar bzw. platzbedingt und aufgrund der Fluchtwegregelungen inner- halb der Räumlichkeiten nicht umsetzbar gewesen. Durch die konsequent ausgegebenen Gastkarten konnten auch die Gäste bei der HV MAGAZIN 03/2017
Zu- und Abgangskontrolle durchgängig zügig „gescannt“ werden – der Interpre- tationsspielraum insbesondere beim Abgang („Ich bin ja nur Gast ...“) und die dadurch bedingte Fragensituation entfiel und ermöglichte damit eine schnelle Zu- und Abgangs buchung. Die Erfassung von Vollmachten erfolgte im Rechen- zentrum. Die Installation messebautechnisch aufwändiger Registrierungscounter oder -stellen mit IT-Verkabelung entfiel auf diese Weise ersatzlos. Je nach Bedarf – z.B. durch Öffnen oder Schließen von Türen und Positionierung zusätzlicher Mitarbeiter im Registrations bereich mit über WLAN angebundenen Tablets – konnte die Anzahl der „Akkreditierungsstellen“ je nach Ansturm flexibel erhöht oder verringert werden. So wurde insbesondere der „Wiederzugangsstau“ kurz vor Beginn der Versammlung erfolgreich verhindert, indem in diesem – kurzen – Zeitraum Einladung an alle Aktionäre. Fielmann Aktiengesellschaft, Hamburg ISIN DE0005772206 www.fielmann.com HV-Einladung 2017 der Fielmann AG G A n n a m e F © i l : o t o F 17 T I T E L T H E M A e g n a r O r e t t e B © : o t o F Auf der Fielmann-HV wurde mit Tablets abgestimmt. sämtliche ausgerüsteten Mitarbeiter und Tablets als Akkreditierungsstellen eingesetzt wurden. 3. Einsatz von Tablets als primäres Abstimmungsverfahren Die Abstimmung erfolgte ebenfalls unter Einsatz von Tablets. Nach dem Scan der Stimmkarte durch einen Abstimmhelfer konnten die Aktionäre über die Tablets die Stimmen für sämtliche Tagesordnungs- punkte abgeben. Jeder Aktionär, der Stimmen abgab, erhielt unmittelbar nach der Stimmabgabe einen Beleg mit „seinem“ Votum, der über einen von den Stimmhel- fern mitgeführten, per Bluetooth angebun- denen Gürteldrucker erzeugt wurde. Die Stimm abgaben wurden unmittelbar verarbeitet, sodass die Ergebnisermittlung sofort nach Schließen der Stimmabgabe durchgeführt wurde und das Abstimmungs- ergebnis so unmittelbar vorlag und verkün- det werden konnte. 4. Vorhalten von alternativen Hybrid- verfahren, nicht nur als Backup bei Systemstörungen Selbstverständlich wurde das beschrie- bene Hauptverfahren durch weitere (tech- nische) Maßnahmen abgesichert, die bei Bedarf jederzeit zum Einsatz kommen können. So schalten die Tablets z.B. bei (Teil-)Störung des WLANs (oder in evtl. vorhandenen Funkschatten) – für die Teilnehmer transparent – automatisch in einen Offline-Sammel modus. Sobald wieder WLAN-Empfang vorliegt, werden die offline gesammelten Stimmen an das Rechenzentrum übermittelt. Ein Verlust der offline gesammelten Stimmen bei einem defekten Tablet wird durch redundante Speicherung im Gerät verhindert. Bei unerwarteten Abstim- mungssituationen könnte verzögerungslos auf die Papierabstimmung umgestellt werden: Durch den Einsatz von handels- üblichen Einzugsscannern können sämt- liche Abstimmungsvarianten (einschließ- lich Einzel entlastung und Sonderabstim- mungen) sicher und effizient durchgeführt werden. Fazit Die beschriebenen Verfahren haben – in dieser Konstellation – bei der HV der Fielmann AG ihre besondere kombinierte Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Durch die Digitalisierung einzelner Schritte wurde die Verfahrensqualität erhöht, der zeitliche Ablauf verbessert und zusätz- licher Messebauaufwand vermieden. HV MAGAZIN 03/2017
A 18 M E H T L E T I T Die HV als Chance für die Kommunikation Von der Pﬂicht zur Kür MARKUS STRUPPLER Geschäftsführer und CFO, Veranstaltungsagentur Proske GmbH markus.struppler@proske.com Hauptversammlungen werden inzwischen in vielfältiger Weise für die Kommunikation genutzt – und machen so die Pﬂicht zur Kür. Neben dem Dialog mit der Financial Community, Investoren und Kleinanlegern nimmt die Hauptversammlung auch eine wichtige Rolle im Rahmen der Marketingkommunikation ein. Dabei ist die Einbindung dieser wesentlichen Veranstaltung in die ganzheitliche Unternehmenskommunikation angeraten. mens kommunizieren und verbreiten. Deshalb ist eine Einbindung der Hauptver- sammlung in Analystenkonferenzen, Bilanzpressekonferenzen und die Presse- konferenzen zu den Quartalsergebnissen erforderlich. Dies geschieht umso effizien- ter, je enger die Zusammenarbeit mit Investor-Relations- und Veranstaltungs- agenturen sowie dem internen IR-Depart- ment erfolgt. Storytelling und unterhaltende Elemente unterstützen Kom- munikation Im Hinblick auf die Wahrnehmung der anwesenden Journalisten der Wirtschafts- medien können Unternehmen in vielen Fällen eine stärkere Wirkung mit einer Hauptversammlung erzielen, als sie es aktuell tun. Das geschieht insbesondere, indem Kapitalmarktkommunikation mit dem Thema Markenbildung verbunden wird. So können weitergehende Informationen hinsichtlich Produkt und Technologie in gleicher Weise wie die Unternehmens- strategie in die Veranstaltung integriert werden. Zahlen und Fakten entfalten im Rahmen von hintergründigen und anschau- die Schlachtenbummler, die ihre Real- dividende in Form von belegten Brötchen einfordern: Tatsächlich sind es die Partner des Unternehmens, die ihrerseits in ihren Netzwerken die Botschaften des Unterneh- Beispiel für eine außergewöhnliche Hauptversammlung Ein Telekommunikationsanbieter hat in seiner Hauptversammlung einen Teil der Bühne in ein Wohnzimmer verwandelt: Auf der Bühne ist eine Smart-Home-Umgebung entstan- den. Der Vorstandsvorsitzende veranschaulicht anhand der Tablet-App, wie die einzel- nen Bestandteile eines Smart Home funktionieren – die Inszenierung des innovativen Produktportfolios. Eine typische Situation im eigenen Zuhause – das Licht wird gedimmt, der Rollladen schließt und der Fernseher schaltet sich automatisch ein. Live werden die Bilder verschiedener Smart-Home-Kameras von Hof und Garten über das Tablet auf die große Leinwand projiziert und der Hauseigentümer stellt sicher, dass sich keine ungebe- tenen Gäste auf dem Grundstück beﬁnden. Im Rahmen des nächsten Programmpunkts zeigt ein Film, wie sich das Unternehmen für die digitale Zukunft aufstellt. Bei alledem ist die über dimensionierte Bühne im Corporate Design gestaltet – ansprechend und überzeugend. Neben optischen Effekten werden punktuell bekannte Sound-Effekte ein- gespielt, welche die Zielgruppe mit dem Unternehmen verbinden. Bei der Finanzgemeinde stehen Unterneh- men am Tag der Hauptversammlung beson- ders im Fokus: Kleinaktionäre, institutionelle Anleger, Vertreter von Aktionärsvereinigun- gen, Medienvertreter und Journalisten – aber auch Kunden, Lieferanten und eigene Mitarbeiter: Sie alle sind an der wirtschaft- lichen Entwicklung des Unternehmens interessiert. Vor einem breit gefächerten Publikum können Strategien oft zielgerich- teter präsentiert werden als in einem ande- ren Rahmen. Die Reglementierungen der Finanzkommunikation hinsichtlich Compli- ance engen den Spielraum zwar ein, erhö- hen jedoch zweifelsfrei die Glaubwürdigkeit der übermittelten Botschaften. Die Zahl der Teilnehmer an Hauptversamm- lungen bleibt in den vergangenen Jahren zwar auf einem überschaubaren Niveau. Doch die eigentliche Zielgruppe sind nicht HV MAGAZIN 03/2017
lich präsentierten Geschichten eine neue Wirkung. Begleitende Veranstaltungen wie Betriebs- führungen, Hausmessen oder Kunden- Events können zusätzlich die Aufmerksam- keit erhöhen, wenn sie etwa im gleichen Zeitraum stattfinden. Das führt nicht zuletzt dazu, dass die Attraktivität der Hauptversammlung erhöht wird. Dabei ist es empfehlenswert, diese begleitenden Ver- anstaltungen nicht nur Aktionären zugäng- lich zu machen, sondern auch anderen Stakeholdern. Das macht zwar eine räum- liche Trennung notwendig, jedoch können diese Angebote in unmittelbarer örtlicher Nähe zur Hauptversammlung stattfinden. Compliance mit rechtlichen Anforderungen Zentrale Aufgabe der Hauptversammlung bleibt jedoch die Anforderung des Unter- nehmens, rechtswirksame Beschlüsse herbeizuführen. Bieten sich aus formalen Gründen Anfechtungsgründe für einzelne Beschlüsse der Tagesordnung oder gar für die gesamte Hauptversammlung, kann dies massive Folgen für die Handlungs- fähigkeit des Managements haben. Die Wiederholung einer Hauptversammlung kann sich so zum Kommunikationsdesas- ter entwickeln – mit fatalen Auswirkungen hinsichtlich Kosten und Glaubwürdigkeit. Die folgenden Leitlinien können bei der Gestaltung einer Hauptversammlung hilf- reich sein: Zusammenarbeit zwischen Vorstand, IR-Department und Partnern: Die Kom- munikation und klare Zuweisung von Verantwortungsgebieten erfordert Er- fahrung im Projektmanagement. Um einen störungsfreien Ablauf zu gewähr- leisten, sollten erfahrene Agenturen die Aufgaben der Gesellschaft unterstüt- zen. Positive Erfahrungen: Für Unterneh- men mit einem attraktiven Programm bietet sich die Chance, Investoren stär- ker zu mobilisieren und eine emotiona- lere Bindung aufzubauen. Wie in der 19 T I T E L T H E M A . . m o c e b o d a k c o t s – e h p a r g o t r a K - s i i l : a t r A © n o i t a r t s u l l I Kürelemente auf der Hauptversammlung können zur Markenbildung beitragen. klassischen Werbung sind die angebo- tenen Inhalte auf das Unternehmen und auf die Zielgruppen abzustimmen. Kon- servative Unternehmen werden unter- haltende Elemente nur sparsam einset- zen, während Modeunternehmen oft pompöse Werbespots über die Großbild- leinwand laufen lassen. Technologieun- ternehmen und Hersteller innovativer Produkte können im Rahmen einer multimedialen Bühnenshow ihre Ent- wicklungen präsentieren. Jedes Unter- nehmen kann Ausstellungs- und Wis- senswelten entwickeln, in denen die Besucher praktisches Wissen über das Unternehmen und seine Produkte gewinnen. Auch Corporate-Social- Responsibility-Projekte lassen sich in diesem Rahmen sinnvoll präsentieren. Veranstaltungskonzeption: Miteinander verbundene Inhalte wirken stärker und schaffen einen Wiedererkennungswert. Wenn Hintergründe beleuchtet und in eine durchgehende Story eingebunden werden, ergeben sie Sinn und werden nachvollzieh- bar. Auch kritische Aspekte lassen sich auf diese Weise positiv darstellen. Alle Ele- mente der Hauptversammlung sollten, soweit rechtlich möglich, aufeinander abgestimmt werden. Das gilt neben Inhal- ten auf der Bühne auch für andere Aspekte wie Design und Medieneinsatz. Stakeholder über das Event begleiten: Die Hauptversammlung beginnt für die Teilnehmer nicht am Eingang und endet ebenso wenig mit dem Verlassen des Saals. Vielmehr haben Unternehmen die Chance, bereits vor der Veranstal- tung sowie im Anschluss daran mit ihren Aktionären in Kontakt zu treten. Dazu gehört insbesondere die Ein- ladung, die neben einer anschaulichen Darstellung der Tagesordnungspunkte durchaus kreative Elemente enthalten darf. Digitale Interaktionsmöglich- keiten bieten sich in vielerlei Hinsicht für die Kommunikation mit Aktionären an. Ausblick Um die Wirkung von Veranstaltungen zu erhöhen und eine Dramaturgie von inein- andergreifenden Veranstaltungen zu schaffen, empfiehlt es sich, sogenannte Strategische Meeting-Management- Programme (SMMPs) zu entwickeln. Die- se helfen Unternehmen, ihre gesamten Veranstaltungen zu strukturieren und erfolgreich zu gestalten. Die Hauptver- sammlung lässt sich nahtlos einbinden. Dabei lassen sich nicht nur Inhalte zentral steuern, sondern auch die zu- grunde liegenden Prozesse. Anhand von Key-Performance-Indikatoren (KPIs) las- sen sich Ziele definieren und deren Erreichung messen. Somit kann ein SMMP auf die Hauptversammlung sowohl inhaltlich als auch organisatorisch posi- tive Effekte haben. HV MAGAZIN 03/2017
A 20 M E H T L E T I T Fallstricke bei der Beschlussverkündung Das Abstimmungsergebnis – und zwar richtig dargestellt! SABRINA ROMES Prokuristin und Senior Beraterin, Link Market Services GmbH sabrina.romes@linkmarketservices.de Nach der Präsentation des Jahresabschlusses, der Highlights des vergangenen Geschäftsjahres sowie der Erwartungen der künftigen Geschäftsentwicklung und der anschließen- den Generaldebatte leitet der Versammlungsleiter in die Abstimmung über die auf der Tagesordnung der Hauptver- sammlung stehenden Punkte ein. Mittels Stimmkarten, -blöcken oder mobilen Datenerfassungsgeräten werden die Stimmen der Aktionäre erfasst und ausgewertet. Je nachdem, welche Tagesordnungspunkte auf der Agenda stehen und wie sich die Mehr- heitsverhältnisse gestalten, werden die Ergebnisse mit Spannung erwartet oder eben „kurz zur Kenntnis“ genommen. Fallstrick: Beschlussfest- stellung – lang oder kurz? Danach stellt sich die Frage: Wie werden die Ergebnisse verkündet? Hier hat man die Möglichkeit, neben der Verkündung der ausführlichen Abstimmungsergebnisse – der sogenannten Langfassung – per Kurz- fassung lediglich festzustellen, dass der Beschlussfassung mit der erforderlichen Mehrheit zugestimmt wurde. Für die sogenannte Kurzfassung der Abstim- mungsergebnisse spricht, dass der Versammlungsleiter keine Zahlenkolonnen vortragen muss und hieraus – je nach Umfang der Tagesordnung – eine erhebliche Zeitersparnis resultiert. Bei den ausführlichen Abstimmungsergeb- nissen werden folgende Angaben benötigt: 1. Die Zahl der Aktien, für die gültige Stimmen abgegeben wurden, 2. der Anteil des durch die gültigen Stimmen vertretenen Grundkapitals am einge- tragenen Grundkapital, 3. die Zahl der für einen Beschluss abgege- benen Stimmen, Gegenstimmen und ge- gebenenfalls die Zahl der Enthaltungen. Leider herrscht seit der Einfügung des § 130 Abs. 2 S. 2 AktG bei den Juristen Uneinigkeit darüber, ob das zahlenmäßige Abstim- mungsergebnis Teil des Abstimmungsergeb- nisses nach § 130 Abs. 2 S. 1 AktG ist und somit detaillierte Abstimmungsergebnisse für nicht börsennotierte Gesellschaften überhaupt dargestellt werden müssen. Hier ist eine Abstimmung mit dem betreuenden Juristen sinnvoll, welche Auffassung dieser vertritt und welche Beschlussfeststellung er empfiehlt. Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass § 130 Abs. 2 S. 3 AktG darauf abstellt, dass die Kurzfassung für Beschlüsse vorgesehen ist, bei denen die erforderliche Mehrheit Kein Stimmrecht aus eigenen Aktien In diesem Zusammenhang – als kleiner Ex- kurs – ist es sicherlich hilfreich, noch darauf hinzuweisen, dass die von der Gesellschaft gehaltenen eigenen Aktien an der Hauptver- sammlung weder ein Teilnahme- noch ein Stimmrecht haben (§ 71b AktG Rechte aus eigenen Aktien). D.h., diese Aktien werden erst gar nicht zur Hauptversammlung an- gemeldet. HV MAGAZIN 03/2017
. i e d n w a t a d w w w © . : o t o F Die technisch korrekte Erfassung der Abstimmungsergebnisse ist nur die halbe Miete. Auch die korrekte Verkündigung der Ergebnisse auf der Hauptversammlung ist von entscheidender Bedeutung. erreicht wurde. Fraglich ist, ob die Kurz- fassung ausreicht, wenn ein Beschluss abgelehnt wurde. Auch dies sollte ent- sprechend mit der Rechtsberatung vor Ort abgestimmt werden. Fallstrick: Das richtige Grundkapital Nach dem Inkrafttreten des ARUG im Jahr 2009 war unklar, auf welches Grundkapital die Angabe des Anteils des durch die gültigen Stimmen vertretenen Grundkapitals abstellt: auf das gesamte Grundkapital der Gesell- schaft oder nur auf das in der jeweiligen Hauptversammlung vertretene Grund- kapital? Daraus resultierte, dass aus Vorsichtsgründen in den Hauptversammlun- gen jeweils beide Werte ausgewiesen wurden. Dies führte dazu, dass die Verkündungstexte unnötig aufgebläht und die Darstellungen der Abstim- mungsergebnisse auch nicht übersichtlicher wurden. Ausweislich der Gesetzesbegründung zum ARUG schrieb der Gesetzgeber, dass die fragliche Bestimmung mehr Transparenz für die Aktionäre beim Abstimmungsergebnis bringen solle. Man konnte dies so inter- pretieren, dass der Aktionär die „Wahlbetei- ligung“ aller Aktionäre am jeweiligen Beschluss erkennen sollte. Trägt eine breite Basis aller Aktionäre den jeweiligen Beschluss oder ist der Beschluss nur deswegen gefasst worden, da sich viele Aktionäre – aus welchen Gründen auch immer – an der Beschlussfassung nicht beteiligt haben? Um dies exakt bestimmen zu können, sollte sich der Anteil des durch die gültigen Stimmen vertretenen Grundkapitals jeweils auf das vollständige Grundkapital der Gesellschaft beziehen, das beim Zustande- kommen des Beschlusses – also zum Zeitpunkt der Hauptversammlung – theoretisch stimmberechtigt gewesen wäre. Mit der Aktienrechtsnovelle sollte also die durch das ARUG eingeführte Formulierung des § 130 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 AktG klargestellt werden: Bei der Feststellung eines Abstimmungsergebnisses bezieht sich der Anteil des durch die gültigen Stimmen vertretenen Grundkapitals auf das gesamte satzungsmäßige Grundkapital und nicht auf das in der Hauptversammlung vertre- tene Grundkapital. T I T E L T H E M A 21 Die Anpassung der Formulierung führte jedoch nicht zur vollständigen Auflösung aller Unklarheiten, denn der Gesetzgeber hat übersehen, dass der o.g. maximale theoretische stimmberechtigte Wert nicht zwangsläufig das – zum Zeitpunkt der Beschlussfassung – in die Satzung einge- tragene Grundkapital sein muss. Beispielsweise ist es möglich, dass eine Gesellschaft Mitarbeiteroptionen ausgege- ben hat, die unterjährig zu gewissen Wandlungsfenstern in Aktien getauscht werden können. Dadurch erhöht sich entsprechend die Anzahl der Aktien und logischerweise auch das Grundkapital der Gesellschaft. Diese durch Wandlung aus- gelöste Änderung des Grundkapitals muss jedoch nicht sofort in die Satzung eingetragen werden; vielmehr ist es ausreichend, diese Änderungen gesammelt nur einmal im Jahr zur Eintragung anzumelden. Das bedeutet, dass das eingetragene Grund kapital zum Zeitpunkt der Hauptversammlung nicht zwangsläufig mit dem tatsäch lichen Grund- kapital der Gesellschaft übereinstimmt. Es wäre daher wünschenswert, wenn der Gesetzgeber auch in diesem Punkt den § 130 AktG präzisieren würde, um verwirrende Doppelangaben in den Beschlusstexten zu vermeiden. Fallstrick: Unzureichende Veröffentlichung Grundsätzlich kann man die ausführlichen Abstimmungsergebnisse am Wortmelde- tisch zur Einsichtnahme auslegen. Bei Verlesung der Kurzfassung ist dies notwen- dig. Auch die Projektion der ausführlichen Abstimmungsergebnisse auf der Leinwand ist – aus Transparenzgründen – stets zu empfehlen. Zu guter Letzt: Nicht vergessen sollte man – soweit es sich um eine börsennotierte Gesellschaft handelt –, die Abstimmungs- ergebnisse gemäß § 130 Abs. 6 AktG innerhalb von sieben Tagen nach der Haupt- versammlung auf der Unternehmens- webseite zu veröffentlichen. HV MAGAZIN 03/2017
S I X A R P - V H 22 Hilfsmittel für den Versammlungsleiter „You‘ll never walk alone“ INGO WOLFARTH Key Account Manager und Senior Consultant, Computershare Deutschland ingo.wolfarth@computershare.de Der Versammlungsleiter einer HV hat eine große Machtfülle, kann aber auch falsch agieren – über Hilfsmittel, die dies zu vermeiden helfen. Die Versammlungsleitung einer Hauptver- sammlung folgt einem festen Grundsatz, der allen Versammlungen gleich ist: Der Versammlungsleiter, meist der Vorsitzende des Aufsichtsrats, hat die Organisations- hoheit über die Veranstaltung. Somit unter- fällt ihm ein Großteil der Verantwortung für die Versammlung, und zwar nicht nur für die Leitung im Sinne des Aktienrechts, sondern auch deren „lokale“ Auswirkungen rund um den Veranstaltungsort. Diese sogar bis in die Details, z.B. die Wege- führung in einer großen Location. Selbst- verständlich delegiert er eine Vielzahl von Aufgaben an Hilfspersonen, die sich aus einem kompetenten Mitarbeiterstab zu- sammensetzen, der Mitarbeiter der Gesell- schaft umfasst, weiterhin Spezialisten wie HV-Dienstleister und Rechtsberater sowie Mitarbeiter anderer Gewerke – sie alle formen ein „HV-Team“. Wenn es allerdings dazu kommt, dass die Aktionärsschaft organisatorische Themen- bereiche aufgreift, ist der Adressat der Versammlungsleiter. Regelmäßig in die Aussprache schaffen es die Übernahme von Reisekosten wie ÖPNV-Tickets oder HV MAGAZIN 03/2017 auch für eventuelle Fehler der in seinem Auftrag eingesetzten Hilfspersonen. Vorbereitungen und unterstützende Hilfsmittel Damit der Versammlungsleiter, und somit auch die Gesellschaft, möglichst unbe- schadet – und mit professioneller Außen- wirkung – durch eine HV kommt, ist die persönliche Vorbereitung des Versamm- lungsleiters unumgänglich; sie ist ihm aber auch schwer abzunehmen. Ein gut vorbereiteter Versammlungsleiter kennt seine Rechte und Pflichten, ist in- haltlich auf den Punkt informiert, kennt aber auch die gesellschaftsrechtliche „Ver- fassung“ seiner AG, z.B. die wichtigsten Regelungen der Satzung oder eventuell freies Parken und natürlich die Verpfle- gung. In kritischen Versammlungen wird gern auch (zuweilen lautstark) Kritik an der Organisation geäußert, beispielsweise über Saalöffnungszeiten, das Vorhanden- sein (oder, falls situativ geeigneter, auch das Fehlen) von Sicherheitskontrollen, ver- meintlich unfreundliche Mitarbeiter, unge- sicherte Ausgänge oder fehlende Tische im Versammlungssaal – alles mit dem Ziel, die HV zu verlängern und ggf. Beschluss- fassungen zu gefährden. Letztlich steht der Versammlungsleiter für all das gerade, „Ein gut vorbereiteter Versamm- lungsleiter kennt seine Rechte und Pﬂichten, ist inhaltlich auf den Punkt informiert und kennt die Satzung seiner AG.“
. . m o c e b o d a k c o t s – y x © : o t o F Messe München Locations bietet Ihnen vier Top-Locations für jede Veranstaltung: Erfahren Sie mehr über Messe München Locations: Messe München ICM MOC Conference Center Nord Conference Center Nord 23 Ein Probedurchlauf gibt insbesondere unerfahrenen Versammlungsleitern Sicherheit für die Hauptversammlung. existierender Geschäftsordnungen. Folglich bringt ihn die Thematisierung solcher Details in der HV nicht aus der Ruhe. Ein geeignetes Hilfsmittel, um diesen Zustand zu erreichen: das HV-Strategie- Vorgespräch, gerne als Coaching bezeich- net. Auf der Basis von „Was-wäre-wenn- Szenarien“ setzt man sich mit seinen in- und externen Beratern zusammen und antizipiert mögliche Themen und Abläufe. Dies umfasst anhand des Versammlungs- leitfadens den normalen Ablauf, der sich üblicherweise von den Vorjahren nur ge- ring unterscheidet, aber trotzdem sitzen sollte. Solche Vorbereitungsrunden sind auch eine gute Gelegenheit, den Leitfaden zu einem „schlanken“ Dokument zu ma- chen – noch immer sind viele Leitfäden zu ausführlich. Aber eben auch mögliche Abweichungen sollen besprochen werden, von Verfahrens- anträgen über ausgiebige Diskussionen, Eskalationsstufen einer sehr lebhaften Debatte bis zur Saalräumung, die in der Verantwortung des Versammlungsleiters liegen. Von der Behandlung in Gesprächs- form bis hin zu Rollenspielen durch erfah- rene Berater sind der inhaltlichen Aus- gestaltung dieses Vorgesprächs keine Grenzen gesetzt – dies aber mit dem Komfort einer direkten Reflexion der besprochenen Situationen. Ein hohes Maß an Sicherheit in der tatsächlichen Ver- sammlung ist die positive Folge. Bei Versammlungsleitern, die diese Rolle nur einmal im Jahr ausüben, stellt die Ver- sammlungsleitung oftmals eine große He- rausforderung dar. Hier kann ein Coaching großen Mehrwert bringen. Leitet eine Person erstmals eine HV, empfiehlt sich zusätzlich der Besuch anderer Veranstal- tungen als Teilnehmer. Damit falsche Handlungen des Versamm- lungsleiters nicht zu einem Schaden für die Gesellschaft führen, empfiehlt sich neben einer guten persönlichen Vorbereitung auch der Einsatz organisatorischer Hilfs- mittel. Persönliche Vorbereitungen Trotz der großen Verantwortung für die Ver- anstaltung, die sich beim Versammlungs- leiter konzentriert, steht er natürlich nicht alleine da. Neben personeller Unterstüt- zung aus dem zu beaufsichtigenden Unter- nehmen stehen dem Versammlungsleiter ggf. im Vorfeld eigene Mitarbeiter, in der Versammlung selbst auch die Backoffice- Experten, zur Verfügung, um Antworten fundiert vorzubereiten oder in der HV mit Daten zu unterfüttern. HV MAGAZIN 03/2017 messe-muenchen.de/locations
S I X A R P - V H . . m o c e b o d a k c o t s – T I N A N A H T © : o t o F 24 händefuchtelnd nach Bühnenboten geru- fen werden. Ein diskreter Hinweis via Tablet reicht aus. Das gilt ebenso für eventuelle Nachbesserungen hinsichtlich Beleuch- tung oder Beschallung. Die Ruhe und Konzentriertheit auf dem Podium, die mit einem solchen Tool verbunden ist, stärkt auch den Eindruck der Professionalität, den das Management auf die allgemeine Aktionärsschaft macht. Aber: Mit vorhan- dener Technik vom Vorschaubildschirm über Tischmikros zu Bühnenkommuni- kations-Tablets nimmt auch schnell der Ablageplatz ab. Hier frühzeitig den Messe- bauer einbinden, Umbauten am Ende der Generalprobe möchte niemand mehr. Eine Rednerampel als Steuerungsinstru- ment ist bei den wenigsten Versammlun- gen notwendig, da diese nur bei einer im Vorfeld absehbar sehr hohen Rednerzahl einen Nutzen bringt. Nicht fehlen sollte aber eine Uhr. Ohne sie ist ein Zeitmanage- ment der Generaldebatte schwer möglich. Bei Vorhandensein eines Bühnenkom- munikationssystems ist dies natürlich ein enthaltener Mehrwert. Fazit Sinnvolle Vorbereitung: — Leitfaden „entschlacken“ — Leitfaden, Satzung und Tagesord- nung kennen — Coaching in Erwägung ziehen Sinnvolle Hilfsmittel: — Bühnenkommunikationssystem — Zeitmanagement im Blick halten — Kommunikationswege definieren und einhalten — Bei kritischem Verlauf: Rechtsberater auf der Bühne in Erwägung ziehen Trotz seiner hervorgehobenen Stellung muss ein Versammlungsleiter also kein einsamer Wolf sein. Er kann sich vielmehr darauf verlassen, dass die Wechselwirkung eines Top-Teams an Hilfspersonen und eines Top-Versammlungsleiters jede Ver- sammlung zu einem Erfolg werden lässt. So walk on ... Der Versammlungsleiter kann via Tablet Kontakt zu seinem Team halten. Fühlt sich ein Versammlungsleiter eher unsicher, insbesondere bei einem zu erwartenden kritischen HV-Verlauf, kann er einen erfahrenen Rechtsberater an seine Seite nehmen, der in unmittelbarer Nähe auf dem Podium einen Platz einnimmt. Die früher übliche Kritik an dieser Form von Unterstützung hat sich mittlerweile weitestgehend verflüchtigt. Nach Beginn der HV ist es für das HV- Team nicht mehr unbedingt einfach, diskret an den Versammlungsleiter heranzukommen. Dies ist manchmal sinnvoll, z.B. zum Überbringen unvorher- gesehener und vom Versammlungsleiter zu bewertender Informationen wie die Zu- oder Nichtzulassung umstrittener Stimmrechte. Oder sogar notwendig, wenn das Team den Eindruck hat, eine Pause würde der Versammlung guttun – auch die Konzentrationsfähigkeit eines Versammlungsleiters kennt Grenzen an einem langen HV-Tag. Ferner lässt sich eine Unterbrechung gut für Beratungen zum weiteren Verlauf nutzen. Unerläss- lich aber für diese Form der Kontakt- aufnahme: im Vorfeld klar definierte Kommunikationswege und „Befehls- ketten“, damit es beim Versammlungs- leiter nicht zu Irritationen kommt. Finger- spitzengefühl ist dennoch weiterhin notwendig. Welche Tools sind hilfreich? Der Einsatz eines Bühnenkommuni- kationssystems stellt den größten Mehr- wert dar. Anders als es aufgebrachte kritische Aktionäre gerne behaupten, dient eine solche Bühnenkommunikation keines- falls der Fernsteuerung des Podiums. Viel- mehr hat die Anbindung des Podiums an die Hinterbühne den Nutzen, die Informations- lage auf dem Podium zu verbessern, Kommunikationszeiten zu verkürzen und nebenbei der professionellen Außenwirkung zu dienen, denn der Zettelkrieg und die Anzahl herumlaufender Personen auf der Bühne kann stark reduziert werden. Eingesetzt werden meist Tablets. Diese stel- len eine ideale Informationsquelle für einen Überblick über die Redner, noch ausstehende Wortmeldungen und den Beantwortungs- status dar. Ferner lässt sich definieren, wer mit wem kommunizieren kann. Darüber hinaus können sie an das Q&A-System ange- bunden und zur Beantwortung genutzt wer- den, was sich auch im Bemühen um mehr Nachhaltigkeit mehr und mehr durchsetzt. Damit ist es verwendbar für Hinweise hinsichtlich wichtiger versammlungs- spezifischer Maßnahmen, aber auch für andere organisatorische Tipps: Für den Nachschub an Getränken muss nicht HV MAGAZIN 03/2017
CORPORATE FINANCE MEZZANINE, EQUITY, DEBT MMMEEEEEEZZZZZZZZZZZZZZZZZAAAAAAAAANNNNNNNNNIIIIIIINNNNNNNNNEEEEEEEE, EEEEEEEEQQQQQQQQUUUUUUUIIIIIIITTTTTTTTTYYYYYYYY, DDDDDDDDDEEEEEEEEEBBBBBBBBBTTTTTTTTT Wir begleiten mittelständische Unternehmen und Konzerne bei Wachstums- und Expansionsvorhaben, Working Capital, Refinanzierung von Anlage- und Umlaufvermögen, Umschuldung, Bilanzoptimierung, Eigenkapitalstärkung und Gesellschafter-Restrukturierung. Tel. +49 69 50 50 45 050 E-Mail anfrageyoumex.de www.youmex.de – Corporate Finance youmex AG · www.youmex.de Taunusanlage 19 · 60325 Frankfurt am Main
S I X A R P - V H 26 Interview mit Dietmar Franz, Geschäftsführer, und Thorsten Ehrlich, Consultant, HVBEST Event-Service GmbH Aufsichtsratswahlen sind ein komplexer Prozess DIETMAR FRANZ Geschäftsführer, HVBEST Event-Service GmbH dietmar.franz@hvbest.de THORSTEN EHRLICH Consultant, HVBEST Event-Service GmbH thorsten.ehrlich@hvbest.de In mitbestimmten Unternehmen entscheidet die Haupt- versammlung nicht allein über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats. Alle fünf Jahre werden auch die Arbeitnehmer dazu aufgerufen, ihre Vertreter für das Gremium zu wählen. Ein aufwändiger Prozess, wie Dietmar Franz und Thorsten Ehrlich vom Dienstleister HVBEST erläutern, die neben Hauptversammlungen auch Aufsichtsratswahlen in Unter- nehmen begleiten. Herr Ehrlich, Herr Franz, was gilt es bei der Vorbereitung einer Aufsichts- ratswahl der Arbeitnehmervertreter zu beachten? Thorsten Ehrlich: Hierbei handelt es sich um einen komplexen Prozess, für den am Beispiel des Mitbestimmungsgesetzes mindestens 25 Wochen eingeplant werden müssen – jedoch eher 35 Wochen benötigt werden. In diesem Zeitraum werden alle notwendigen Schritte unternommen, um am Ende die Personen zu ermitteln, die letztendlich zur Wahl schreiten. Es werden Wahlvorstandsgremien ermittelt, Wähler- listen erzeugt und es finden einige Wahlen im Vorfeld statt, die organisiert werden müssen. Des Weiteren werden sehr viele Dokumente benötigt, wie Bekanntmachun- gen, Anschreiben, Beschlüsse, Protokolle usw., die zum Teil individuell auf die jewei- ligen Betriebe zugeschnitten sein müssen. Gerade in der Verteilung und in der Erzeu- gung dieser Dokumente unterstützen wir als Dienstleister den Kunden mit einer speziell dafür entwickelten Software. Dietmar Franz: Früher fanden diese Vor- bereitungen papiergebunden statt. Es wurden also Briefe und Faxe hin- und hergeschickt und es musste aufwendig geprüft werden, ob diese auch angekom- men waren. Durch den elektronischen Weg werden diese Arbeitsabläufe optimiert. Wann ist für die Aufsichtsratswahl eine Delegiertenversammlung erforderlich? Ehrlich: Bei Unternehmen ab 8.000 Mitar- beitern kommt es üblicherweise zu einer Delegiertenversammlung. Hier ist ähnlich wie bei einer Hauptversammlung ab einer bestimmten Größe auch professionelles Event-Management gefragt. Kleinere Unter- nehmen wählen jedoch normalerweise eher dezentral per Urwahl, bei der die Gremien bei der Wahlhandlung – außer bei sehr großen Betrieben – selten die Unter- stützung eines Dienstleisters benötigen. Wie unterscheiden sich die Abstim- mungen von Delegierten- und Hauptversammlung? Franz: Zunächst müssen die Delegierten ebenso wie die Aktionäre bei einer Haupt- versammlung registriert und akkreditiert werden. Bei der Stimmabgabe gibt es aber einen wesentlichen Unterschied: Sie ist bei einer Delegiertenversammlung geheim. Es HV MAGAZIN 03/2017
S I X A R P - V H 28 darf also kein Rückschluss von den Stimm- zetteln auf die Wählenden möglich sein. Das stellt durchaus eine Herausforderung an die Technik dar. Bei einer großen Delegiertenversammlung sind auch mal 15.000 Stimmzettel maschinell auszuwer- ten. Das muss schnell, nachvollziehbar und geheim erfolgen. Der Datenschutz muss gewährleistet sein. Diesen Spagat zu schaffen, ist sehr schwierig. Lassen sich bei Aufsichtsratswahlen ähnlich wie bei Hauptversammlungen viele Unternehmen von Dienstleistern unterstützen? Ehrlich: Ab einer gewissen Größe ist das auf jeden Fall sinnvoll. Wenn es nicht mehr als 100 Delegierte sind, machen das viele Unternehmen noch selbst. Hier lassen sich die Stimmzettel noch sehr gut von Hand auswerten. Wenn wir jedoch von beispiels- weise 1.000 Delegierten reden und – was durchaus vorkommt – vier oder fünf Wah- len parallel stattfinden, summieren sich die Stimmzettel entsprechend. In diesen Fällen greifen Unternehmen gerne auf einen Dienstleister zurück. Durch den langen Zeitraum des Wahl prozesses von meist über einem halben Jahr gibt es viele Fehler- quellen. HV MAGAZIN 03/2017 T S E B V H © : o t o F Die geheime Abstimmung bei einer Delegiertenversammlung stellt eine Herausforderung für die Technik dar. Franz: Ein Beispiel dafür sind Unterneh- men, die die Delegiertenversammlungen von Muttergesellschaft und Tochterunter- nehmen auf einen Termin zusammen legen. Da finden dann schon mal acht oder neun Wahlen parallel statt. In solchen Fällen bringt der Einsatz eines maschi nellen Sys- tems eine große Zeitersparnis. Früher dau- erten Delegiertenversammlungen auf- grund des großen Aufwands für die Aus- zählungen auch schon mal ein bis zwei Ta- ge. Heute lässt sich das innerhalb von we- nigen Stunden abwickeln. Bei Aufsichtsratswahlen auf Anteilseig- nerseite ist immer ein gewisses Anfech- tungsrisiko gegeben. Gilt das für die Arbeitnehmerseite ebenso? Franz: Das Anfechtungsrisiko ist sogar sehr hoch, weil es in der Regel auf Arbeit- nehmerseite sehr viele Kandidaten gibt. Da kommt es durchaus häufig vor, dass unter- legene Kandidaten die Wahl infrage stellen. Durch den langen Zeitraum des Wahl- prozesses von meist über einem halben Jahr gibt es viele Fehlerquellen: Es kann mal ein Aushang mit wichtigen Informatio- nen vergessen oder eine Frist nicht einge- halten werden. Im Vorfeld ist das Anfech- tungsrisiko also wesentlich höher als bei der Delegiertenversammlung selbst. Umso wichtiger ist es, dass der Hauptwahlvor- stand ein Tool zur Verfügung hat, mit dem er die Fortschritte der einzelnen Betriebs- wahlvorstände überblicken kann. Wie hat man sich ein solches Tool vorzustellen? Franz: Im Vorfeld wird üblicherweise ein Wahlkalender definiert. Auf Basis der darin enthaltenen Eckdaten erzeugt die Software eine Aufgabenliste, die die Betriebswahl- vorstände bei der Durchführung ihrer Aufgaben an die Hand nimmt und ihnen zusätzlich alle Informationen bereitstellt, die sie für deren Erledigung benötigen. Sie müssen sich vorstellen, dass es sehr viele gesetzliche Vorschriften zu berücksichti- gen gilt. Das Tool unterstützt maßgeblich dabei, diese Vorschriften einzuhalten. Aufsichtsratswahlen finden im Allge- meinen alle fünf Jahre statt. Gibt es Ausnahmen von dieser Regel? Franz: Wenn sich Geschäftsfelder ändern oder Unternehmen dazugekauft werden, kann es vorkommen, dass von der fünfjäh- rigen Amtszeit abgewichen wird, um die Unternehmen in ihren Zyklen anzuglei- chen. Herr Ehrlich, Herr Franz, vielen Dank für das Gespräch. Das Interview führte Oliver Bönig.
Tipps & Trends rund um die HV Jetzt abonnieren! http://hv-mag.de/abo Name, Vorname, Firma Postfach/Straße PLZ, Ort, Land Telefon Ort und Datum Per Mail an abo@goingpublic.de oder per Fax an +49 (0) 89/2000 339-39 E-Mail-Adresse Unterschrift Der Preis für das Jahresangebot beträgt 48 EUR inkl. MwST und Versand. Kündigungsfrist: Das Abonnement verlängert sich um jeweils ein Jahr zum Preis von 48 Euro, wenn es nicht bis sechs Wochen vor Ablauf gekündigt wird. Widerrufsgarantie: Dieser Auftrag kann binnen zwei Wochen widerrufen werden. Rechtzeitiges Absenden genügt m o c a . i l o t o f . w w w / r e w o P e x i P © l : n o i t a r t s u l l I
L A G E L 30 § Rechtsbehelfe gegen rechts- widrige verfahrensleitende Handlungen des Versamm- lungsleiters OLG Köln, Urteil v. 09.03.2017 – 18 U 19/16 – STRABAG AG Der Versammlungs- leiter ist einer der zentralen Akteure je- der Hauptversamm- lung. Er leitet die Versammlung und entscheidet hierbei unter anderem über das Rederecht, die Abstimmung über Beschlussanträge und die Berücksichtigung von Stimmab- gaben. Schließlich obliegt ihm die Beschlussfeststellung, d.h. jene Rechts- handlung, die einem Beschluss der Haupt- versammlung überhaupt erst die Existenz verleiht. DR. THOMAS ZWISSLER Im Rahmen streitiger Hauptversammlun- gen wird in jüngerer Zeit vermehrt der Versuch unternommen, die Verfahrens- leitung des Versammlungsleiters in Frage zu stellen und den Versammlungsleiter mit angeblichen oder tatsächlichen Rechtsverstößen zu konfrontieren. Ziel solcher Angriffe ist entweder die Vorberei- tung eines Abwahlantrags oder die Vorbereitung von Anfechtungs- und Nich- tigkeitsklagen gegen Beschlüsse der Hauptversammlung. Rechtsbehelfe gegen rechtswidrige verfahrens- leitende Handlungen Von den Gerichten werden Fehler der Verfahrensleitung üblicherweise als Vorfrage im Rahmen von Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklagen erörtert. Dort gilt HV MAGAZIN 03/2017 es dann zu klären, ob ein Rechtsverstoß vorlag und ob dieser – sofern es sich um einen Verfahrensverstoß handelte – für das Beschlussergebnis von Relevanz war. Fraglich ist hingegen, ob rechtswidrige verfahrensleitende Handlungen des Versammlungsleiters auch isoliert ange- griffen werden können, etwa im Rahmen einer Feststellungsklage, die lediglich auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer bestimmten Maßnahme des Versamm- lungsleiters abzielt. Eine solche Feststel- lungsklage war neben anderen Anträgen Gegenstand der hier zu besprechenden Entscheidung. Die Entscheidung des OLG Köln In dem durch das OLG Köln entschiedenen Fall hatte der Vorstand die Tagesordnung auf Verlangen einer Aktionärsminderheit um einen Tagesordnungspunkt ergänzt, unter dem über die Geltendmachung von Ersatzansprüchen und die Bestellung eines besonderen Vertreters (§ 147 AktG) Beschluss gefasst werden sollte. In der Hauptversammlung erklärte der Ver- sammlungsleiter, er halte den hierzu vor- gelegten Beschlussantrag für unzulässig, und stellte den Beschlussantrag gar nicht erst zur Abstimmung. Ein daraufhin gegen den Versammlungsleiter gestellter Abwahl antrag wurde mit den Stimmen des Mehrheitsaktionärs abgelehnt. Der klagen- de Aktionär begehrte nun unter anderem die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Nichtzulassung des Beschlussantrags durch den Versammlungsleiter. Das OLG Köln entschied, die Feststel- lungsklage sei unbegründet. Es fehle das erforderliche Feststellungsinteresse. Zur Begründung führte das Gericht aus, eine isolierte Feststellung der Rechtswidrigkeit des Handelns des Versammlungsleiters helfe dem Kläger nicht weiter. Der Beschluss, den der Minderheitsaktionär mit seinem Beschlussantrag angestrebt hatte, komme durch die Feststellung eines rechtswidrigen Verhaltens des Ver- sammlungsleiters nicht zustande. Das Handeln des Versammlungsleiters sei auch nicht mit Beschlussfassungen des Vorstands oder des Aufsichtsrats vergleichbar, zu denen der Bundes- gerichtshof in bestimmten Fällen Feststel- lungsklagen von Aktionären für statthaft erachtet. Schließlich sei die behauptete Verletzung individueller Mitgliedschafts- rechte kein feststellungsfähiges Rechts- verhältnis, sondern lediglich Vorfrage oder Element eines solchen Rechtsverhält- nisses. Zu der sich aufdrängenden Frage, ob der Kläger mit seiner Klage Erfolg gehabt hät- te, wenn er anstelle der Feststellung eines rechtswidrigen Verhaltens direkt die Fest- stellung des angestrebten Beschlusses beantragt hätte, äußerte sich das OLG Köln ebenfalls. Es verwies dabei auf seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2012, nach der eine derartige Ausweitung des Anwen- dungsbereichs der positiven Beschluss- feststellungsklage abzulehnen sei. Fazit Nach wie vor hat die Rechtsprechung kei- ne befriedigende Lösung für Situationen entwickelt, in denen der Versammlungs- leiter die Abstimmung über Beschlussan- träge rechtswidrig verweigert. Insoweit bleibt mit Spannung zu erwarten, wie der Bundesgerichtshof im Rahmen des anhängigen Revisionsverfahrens ent- scheiden wird. Dies auch deshalb, weil die Entscheidung des OLG Köln noch eine Vielzahl weiterer Rechtsfragen betrifft, etwa zum Verhältnis zwischen Sonder- prüfung (§ 142 AktG) und Geltend- machung von Ersatzansprüchen durch einen besonderen Vertreter (§ 147 AktG) oder zu den Voraussetzungen, unter denen die Treuepflicht die Mitwirkung von Aktionären an der Abwahl eines Versamm- lungsleiters gebietet. Von Dr. Thomas Zwissler t.zwissler@zl-legal.de
Papierlos glücklich – das HV Magazin als E-Magazin Jetzt kostenlos lesen! Erweitert um multimediale Inhalte und Funktionen – ideal zum mobilen Lesen! Bequem mobil aufrufbar Alle Ausgaben auch offline lesen Einfaches Suchen nach Urteilen und Fachbeiträgen http://hv-mag.de/emag
R 32 32 E T T I L P S - V H m l i F n i t n a t s n o C © : o t o F Aurelius-HV: Short-Attacke aus Gotham City Ende März 2017 hatte eine Short-Attacke des Hedgefonds Gotham City den Aufwärtstrend der Aurelius-Aktie abrupt beendet. Binnen Tagen rauschte der Kurs um fast 50% nach unten. Wie Vorstands- chef Dirk Markus auf der HV darlegte, kam dieser Angriff aus heiterem Himmel. Die in der Studie geäußerten Vorwürfe seien jedoch allesamt haltlos. Der größte Teil der Aktionäre schenkte dieser Aussage Glauben. Viele sehen es jedoch als Problem, dass es bei Aurelius regelmäßig sehr viele Transaktionen gibt und die Gruppe mit inzwischen 420 Tochtergesell- schaften aus den unterschiedlichsten Branchen sehr unübersichtlich ist, was die Bewertung schwierig und das Unter- nehmen anfällig für Attacken mache. Den Wunsch nach mehr Transparenz konnte der Vorstandschef gut nachvoll- ziehen. Allerdings hält er dies für ein zweischneidiges Schwert. Es sei im Beteiligungsgeschäft nicht sehr sinnvoll, die Karten offenzulegen, während das Spiel noch im Gange ist. Jedoch werde künftig der Net Asset Value (NAV) auch vom Abschlussprüfer geprüft. Die Frage, ob mit einem zweiten Angriff zu rechnen ist, beschied der Vorstandsvorsitzende eher mit einem Nein. Natürlich könne man dies nicht komplett ausschließen. Soweit bekannt, ist Gotham City aber inzwischen weitergezogen und hat neue Opfer gefunden. Tatsächlich hat sich die Aktie bis heute deutlich erholt und notiert in- zwischen sogar wieder über dem NAV. Erster Schritt in Richtung Befriedung bei Constantin Nachdem die beiden HVs im vergangenen Jahr im Eklat geendet hatten, standen die Zeichen auch für das diesjährige Treffen auf Sturm. Bis zuletzt hatte es zwischen den beiden großen Aktionärsgruppen, die nun schon mehr als ein Jahr über die künftige Ausrichtung des Medienunter- HV MAGAZIN 03/2017 HV HV HV HVHV HV MAGMAGMAGMAGMAGGAZIAZIAZIAZIAZIAZINNNNNN 03/03/03/3/03/03/20120201201201201777777 HV MAGAZIN 03/2017 Klassiker von Constantin Film: Der Schuh des_ Manitu nehmens streiten, keine Einigung gege- ben. Dennoch blieb es diesmal relativ ruhig. Großen Anteil daran dürfte gehabt haben, dass die Versammlung diesmal nicht vom Rechtsanwalt Franz Enderle geleitet wurde. Diesmal übernahm das Amt Eberhard Sasse, der Präsident der IHK München, den beide Seiten als unabhän- gig einordneten. Insoweit war die Situation schon einmal beruhigt. Der anhaltende Zwist zwischen den großen Aktionären ist, wie Vorstandschef Fred Kogel in seinem Vortrag klarmachte, zu einer Zerreißprobe für die Gesellschaft geworden. Die Reputation am Kapital- markt, bei Geschäftspartnern und in der Öffentlichkeit hat bereits gelitten. Er appellierte an beide Seiten, die verfahrene Situation endlich zu bereinigen. Ein erster Schritt in diese Richtung folgte wenig später. Der Aufsichtsratsvorsitzende Dieter Hahn teilte überraschend mit, nicht mehr für den Aufsichtsrat kandidieren zu wollen. Auch die übrigen Aufsichtsrats- mitglieder und Vorstandschef Kogel verkündeten noch während der HV ihren Rücktritt. Damit war für Bernhard Burgener der Weg frei, die Gremien mit seinen Leuten zu besetzen. So konnte die HV gegen 21:30 Uhr relativ friedlich beendet werden. Schaltbau: Aktionäre verschreckt Die HV der Schaltbau AG verlief in die- sem Jahr nicht so ruhig wie gewohnt. Zwar haben die beiden Großaktionäre und langjährigen Partner, der Ex-Vorstands vorsitzende Jürgen Cammann und Ex- Aufsichtsratschef Hans Jakob Zimmermann, ihren Streit kurz vorher beigelegt. In der Folge zog der Investor AOC sein Verlangen auf A bberufung sämtlicher Aufsichtsrats- mitglieder zurück. Für Unstimmigkeiten sorgte aber der Ablauf der Kapital- erhöhung im Mai 2017, bei der AOC trotz des besten Angebots nicht berücksich- tigt worden war. Als Grund wurde der Konflikt mit Cammann genannt, der
AUSGEWÄHLTE HV-TERMINE* In Zusammenarbeit mit OKTOBER 2017 09.10. Pyrolyx 10.10. SKW Stahl-Metallurgie Holding 11.10. ItN Nanovation, L-Konzept Holding 16.10. Afkem 18.10. IVG Immobilien, Webinstore 19.10. Q2M Managementberatung 23.10. P & H Logistik 24.10. Ifa Systems 25.10. Online Marketing Solutions 27.10. Palatium Real Estate NOVEMBER 2017 02.11. MK-Kliniken 03.11. Ceotronics 22.11. Bastei Lübbe 23.11. Schloss Wachenheim 27.11. Borussia Dortmund DEZEMBER 2017 07.12. Kromi Logistik 14.12. KWS Saat, Hanse Yachts 19.12. Beate Uhse *) Änderungen vorbehalten einen Großteil seiner Aktien inzwischen an AOC veräußert hat. Dies dürfte ein Nachspiel haben. Der neue Vorstandssprecher Bertram Stausberg musste für 2016 ein desaströ- ses Ergebnis präsentieren. Das EBIT lag mit -14,5 Mio. EUR um volle 56 Mio. EUR unter der Prognose. Als zentrales Problem hatte Stausberg in seiner Analyse die riskante Akquisitionsstrategie der vergan- genen Jahre und unzureichend gesteuerte Projekte im Ausland ausgemacht. In der Vergangenheit war Schaltbau stark auf anorganisches Wachstum fokussiert. Die Integration der erworbenen Gesellschaf- ten wurde aber vernachlässigt. Positiv konnte er immerhin einen Rekordauf- tragsbestand vermelden. Eine neuerliche Gewinnwarnung Anfang August hat die zarte Erholungstendenz der Aktie aber schon wieder zunichtegemacht. Matthias Wahler H V - S P L I T T E R / I M P R E S S U M 33 IMPRESSUM HV MAGAZIN 3 / 2017 Verlag GoingPublic Media AG Hofmannstr. 7a, 81379 München Tel.: 089 / 2000 339-0, Fax: -39 info@hv-magazin.de, www.hv-magazin.de Redaktion Oliver Bönig Mitarbeit an dieser Ausgabe Alexander Balling, Marcus Graf, Dr. Karsten Heider, Sabrina Romes, Markus Struppler, Dr. Konrad von Nussbaum, Matthias Wahler, Ingo Wolfarth, Dr. Thomas Zwissler Interviewpartner Thorsten Ehrlich, Dietmar Franz Lektorat Benjamin Eder, Magdalena Aderhold (Visavis Media, Bayreuth) Redaktionsanschrift s. Verlag E-Mail redaktion@hv-magazin.de Gesamtgestaltung Andreas Potthoff Gestaltungskonzept Whitepark GmbH & Co., Hamburg Bilder stock.adobe.com jeweiliger Bildnachweis Titelbild © blueringmedia – stock.adobe.com Anzeigen An den Verlag. Gültig ist Preisliste Nr. 4 vom 1.11.2009 Ansprechpartner Anzeigen Anna Bertele Tel.: 089 / 2000 339-18, Fax: 089 / 2000 339-39 bertele@goingpublic.de Leiter Kapitalmarktmedien Peter List, Tel.: 069-71033719, E-Mail: list@goingpublic.de Erscheinungstermine 2017 11.2. (Sonderausgabe „HV-Recht 2017 – Urteile, Kommentare, Praxis“), 4.3. (1 / 17), 10.6. (2 / 17), 2.9. (Sonderausgabe „HV-Locations 2017/2018“), 7.10. (3 / 17), 9.12. (4 / 17) Preise Einzelpreis 14,00 EUR, Jahresabonnement 48,00 EUR. Kostenlose Bezugsmöglichkeit für Emitten ten. Druck www.viaprinto.de Historie Das HV Magazin entstand im Jahr 2003 in Ko ope ration mit der Haubrok Corporate Events GmbH, seit 2017 Link Market Services GmbH, die bis Ende 2004 als Herausgeber der Zeit schrift fungierte. Im Jahr 2003 erschien die Erstausgabe, 2004 wurden drei Ausgaben pub- liziert. Seit dem Jahr 2005 erscheint das Fach- magazin viermal jährlich zzgl. zwei Sonderaus- gaben. Alte Ausgaben können bei Interesse noch im Original oder als pdf-Version über den Verlag bezogen werden. Haftung und Hinweise Artikeln, Meldungen und Hinweisen liegen Quel len zugrunde, welche die Redaktion für verlässlich hält. Eine Garantie für die Richtigkeit kann allerdings nicht übernom- men werden. Bei unaufgefordert eingesandten Beiträgen behält sich die Redaktion Kürzungen oder Nichtabdruck vor. Nachdruck © 2017 GoingPublic Media AG, München. Alle Rechte, insbesondere das der Übersetzung in fremde Sprachen, vorbehalten. Ohne schriftliche Ge neh migung der GoingPublic Media AG ist es nicht gestattet, diese Zeitschrift oder Teile daraus auf fotomechanischem Wege (Fotokopie, Mikro ko pie) zu vervielfältigen. Unter dieses Verbot fallen auch die Aufnahme in elektronische Datenbanken, Inter net und die Vervielfältigung auf CD-ROM. ISSN 2190-2380, ZKZ 64983 HV MAGAZIN 03/2017 G A u a b t l a h c S © : o t o F
T K N U P D N A T S 34 Mehr Transparenz sowie Mitsprache bei der Organvergütung und Related-Party Transactions Reform der Aktionärsrechte- Richtlinie DR. KARSTEN HEIDER Rechtsanwalt und Partner, CMS Hasche Sigle karsten.heider@cms-hs.com Am 20. Mai 2017 wurden die Änderungen der Aktionärsrechte- Richtlinie im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die ursprünglichen Änderungsvorschläge der EU-Kommission hatten Systembrüche im deutschen Aktien- und Konzernrecht befürchten lassen. Diese werden nun wohl ausbleiben, da den Mitgliedstaaten durch Wahlrechte ein großer Spielraum bei der Umsetzung der geänderten Richtlinie eingeräumt wurde. Gleichwohl wird die Umsetzung in der Praxis zu erheblichen Veränderungen führen. Neue Pflichten kommen auf Finanzinter- mediäre, institutionelle Anleger, Vermögens- verwalter und Stimmrechtsberater zu. Börsennotierte Aktiengesellschaften (Gesell- schaften) werden sich insbesondere bei den Themen Organvergütung (Say on Pay) und Related-Party Transactions (RPT) auf Neuerungen einzustellen haben. Say on Pay Künftig müssen Gesellschaften eine detail- lierte Vergütungspolitik für Vorstand und Aufsichtsrat erarbeiten und diese der Haupt- versammlung bei jeder wesentlichen Ände- rung, mindestens aber alle vier Jahre zur Abstimmung vorlegen. Hinsichtlich der rechtlichen Bindungswirkung können die Mit- gliedstaaten zwischen einem verbindlichen und einem empfehlenden Say on Pay wählen. Auch einem Votum mit rein „empfehlendem Charakter“ dürfte aber eine hohe faktische Bindungswirkung zukommen. Denn lehnt die Hauptversammlung die vorgelegte Vergü- tungspolitik ab, muss die Gesellschaft sie überarbeiten und die Hauptversammlung erneut abstimmen lassen. Vor dem Hinter- grund der seit Jahren geführten politischen Diskussion zum verbindlichen Say on Pay bleibt abzuwarten, wie der neu gewählte Bundestag bei der Umsetzung von seinem Wahlrecht Gebrauch machen wird. Die Hauptversammlung wird zudem künftig jährlich unverbindlich über einen Vergütungs- bericht beschließen. Dieser muss detaillierte Angaben zur Vergütung der Organmitglieder im abgelaufenen Geschäftsjahr enthalten. Ob dieses Mehr an Transparenz angesichts der ohnehin schon umfangreichen Offenlegungs- HV MAGAZIN 03/2017 vorschriften gemäß HGB und den Empfehlun- gen des Deutschen Corporate Governance Kodex sinnvoll ist, mag bezweifelt werden. Related-Party Transactions Bei Geschäften zwischen der Gesellschaft und dieser nahestehenden Personen, den sogenannten Related-Party Transactions (RPT), besteht die Gefahr, dass sich einfluss- reiche Aktionäre oder Organmitglieder Vermö- genswerte der Gesellschaft aneignen. Um das zu verhindern, gilt künftig ein zweistufi- ges Schutzsystem: Wesentliche RPT müssen öffentlich bekannt gemacht werden (Stufe eins) und dürfen erst nach Zustimmung getätigt werden (Stufe zwei). Die Mitglied- staaten können wählen, ob die Zustimmung von der Hauptversammlung oder vom Aufsichtsrat zu erteilen ist. Die von der EU- Kommission zunächst vorgeschlagene zwingende Zuständigkeit der Hauptver- sammlung wäre mit dem deutschen dualen Leitungssystem nicht zu vereinbaren gewe- sen. Es ist daher zu erwarten, dass sich der deutsche Gesetzgeber für eine Zustim- mungserteilung durch den Aufsichtsrat entscheiden wird. Sowohl im faktischen als auch im Vertragskonzern würde die Anwen- dung des RPT-Regimes zu einem unnötigen Mehraufwand führen und das ohnehin kom- plexe Konzernrecht weiter verkomplizieren. Es bleibt zu hoffen, dass der deutsche Gesetzgeber bei der Umsetzung den durch Ausnahmeregelungen eröffneten Spielraum ausschöpfen und Konzernsachverhalte vom RPT-Regime ausnehmen wird. Es liegt nun am deutschen Gesetzgeber, darüber zu entscheiden, wie tiefgreifend neue Pflichten und Kompetenzverschiebungen ausfallen werden. Dafür besteht Zeit bis zum Ende der Umsetzungsfrist am 10. Juni 2019.
Das 25. Computershare HV-Management Seminar am 19. und 20. Oktober 2017 Innovation liegt uns in den Genen. Seit jeher verstehen wir uns als Trendsetter der Hauptversammlungsbranche und als treibende Kraft relevanter Weiterentwicklungen – gemeinsam mit unseren Kunden und Partnern. Diese Erfolgsgeschichte schreiben wir bei unserer diesjährigen Jubiläumsveranstaltung in Frankfurt am Main fort. Wir betrachten die Branche zunächst aus dem europäischen Blickwinkel. Was sind die zukünftigen Corporate Governance- Herausforderungen im Rahmen der HV (Podiumsdiskussion u. a. mit Thomas von Oehsen, ISS)? Was erwarten Schutzgemeinschaften (Marc Tüngler, DSW) beziehungsweise institutionelle Investoren (Tim Albrecht, Deutsche Asset)? Und was lässt sich aus der aktuellen Rechtsprechung (Prof. Jochen Vetter, Hengeler & Müller) ableiten? Diskutieren Sie mit Branchenkennern und gestalten Sie mit uns die Zukunft der Hauptversammlung und Aktienkultur. hv-management-seminar.computershare.de – Telefon (069) 660 58 69 60 – managementseminar@computershare.de