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Timestamp: 2020-04-07 10:56:28
Document Index: 276755061

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 20', 'Art. 43']

Liste sozial bedeutsamer Krankheiten - Symptome
Liste sozial bedeutsamer Krankheiten
vom 1. Dezember 2004, N 715
Bei der Genehmigung der Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und der Liste
Krankheiten, die für andere gefährlich sind
(Geändert am 13. Juli 2012)
Dokument in der geänderten Fassung:
Resolution der Regierung der Russischen Föderation vom 13. Juli 2012 N 710 (Rossiyskaya Gazeta, N 165, 20. Juli 2012).
(Präambel im Wortlaut, erlassen vom 28. Juli 2012 des Erlasses der Regierung der Russischen Föderation vom 13. Juli 2012, N 710).
Liste sozial schwerwiegender Krankheiten
Regierungserlass vom 01.12.2004 N 715 "Zur Genehmigung der Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die andere gefährden"
REGIERUNGEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
vom 1. Dezember 2004 N 715
ÜBER DIE ANNAHME DER LISTE DER SOZIAL SIGNIFIZANTEN KRANKHEITEN UND DER LISTE DER KRANKHEITEN, DIE DIE GEFAHR DER UMWELT BEACHTEN
Die Regierung der Russischen Föderation entscheidet gemäß Artikel 41 der Grundlagen der Gesetzgebung der Russischen Föderation zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger:
Liste sozial schwerwiegender Krankheiten;
Liste der Krankheiten, die für andere gefährlich sind.
SOZIAL WICHTIGE KRANKHEITEN
Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 01.12.2004 N 715 (Hrsg. Vom 13.07.2012) "Zur Genehmigung der Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die für andere gefährlich sind"
ÜBER DIE GENEHMIGUNG DER LISTE
SOZIAL SIGNIFICANT KRANKHEITEN UND KRANKHEITSLISTE
VERTRETENDE GEFAHR DURCH DIE UMWELT
Die Regierung der Russischen Föderation entscheidet:
ICD-10-Krankheitscode
3. bei 16; B 18,0; 18.1
Krankheit, die durch das Human Immunodeficiency Virus (HIV) verursacht wird
Krankheiten, die durch hohen Blutdruck gekennzeichnet sind
Internationale statistische Klassifikation von Krankheiten und gesundheitsbezogenen Problemen (10. Fassung).
KRANKHEITEN, DIE GEFAHREN FÜR DIE UMWELT VORLEGEN
durch Arthropoden übertragene virale Fieber und virale hämorrhagische Fieber
4. bei 16; B 18,0; 18.1
Pedikulose, Akariose und anderer Befall
Drüsen und Melioidose
Rechtspraxis und Gesetzgebung - Erlass der Regierung der Russischen Föderation vom 01.12.2004 N 715 (Hrsg. 13.07.2012) "Zur Genehmigung der Liste sozial schwerwiegender Krankheiten und der Liste der für andere gefährlichen Krankheiten"
Die Festlegung besonderer Anforderungen an den Gesundheitszustand der Bürger für ihren Militärdienst kann nicht als Diskriminierung angesehen werden. Tuberkulose ist eine gefährliche Krankheit und wird in die Liste sozial schwerwiegender Krankheiten und Krankheiten aufgenommen, die eine Gefährdung für andere darstellen. Diese Verordnung wurde durch den Erlass der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004 Nr. 715 genehmigt. Die Einführung von Beschränkungen für den Eintritt in den Militärdienst für Bürger, die sich dieser Operation unterzogen haben und durch eine Operation geheilt wurden by zielt darauf ab, den Schutz der Gesundheit dieser Bürger und der Gesundheit der Gesellschaft insgesamt zu gewährleisten.
Der gemeinsame Aufenthalt von Kindern ohne elterliche Fürsorge, die zur familiären Erziehung in einer Wohnung mit sozial schwerwiegenden und für andere Menschen gefährlichen Krankheiten erzogen werden, ist nicht gestattet (Entschließung der Regierung der Russischen Föderation vom 01.12.2004, N 715) signifikante Krankheiten und eine Liste von Krankheiten, die für andere gefährlich sind ").
2. Die klinische Untersuchung zielt auf die Früherkennung und Prävention von Krankheiten, auch von sozial bedeutenden.
3. Die klinische Untersuchung wird von Fachleuten unter Verwendung bewährter Labor- und Funktionsstudien in folgendem Umfang durchgeführt:
Gesammelte Gesetzgebung der Russischen Föderation, 2004, N 49, Kunst. 4916.
1) Minderjährige, die an chronischen, nicht übertragbaren Krankheiten leiden, einschließlich derjenigen, die in der Liste der von der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004 (N 715) genehmigten sozial schwerwiegenden Krankheiten aufgeführt sind und die Hauptrisikofaktoren für die Entwicklung solcher Krankheiten haben (belastete Vererbung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen), Diabetes, Krebs, Tabakrauchen, Übergewicht oder Unterernährung, geringe körperliche Aktivität, schlechte Ernährung, hohe Arterien Druck, hoher Stress);
Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004 N 715 "Zur Bestätigung der Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die eine Gefahr für andere darstellen".
2.2. OMS-Teilnehmer
9. Während des ersten Aufenthaltstages im IVS werden alle neu aufgenommenen Personen einer primären ärztlichen Untersuchung unterzogen, um Personen mit Verdacht auf Infektionskrankheiten, die für andere gefährlich sind, und Patienten, die eine Notfallbehandlung benötigen, zu identifizieren. In diesem Fall wird besonderes Augenmerk auf das Auftreten von Haut, Geschlechtskrankheiten, psychischen Erkrankungen, Pedikulose-Befall und Krätze gelegt.
2. Die zusätzliche klinische Untersuchung von arbeitenden Bürgern zielt auf die Früherkennung und Prävention von Krankheiten, auch von sozial bedeutenden.
3. Die zusätzliche klinische Untersuchung der arbeitenden Bürger wird von Fachärzten anhand der etablierten Labor- und Funktionsstudien in folgendem Umfang durchgeführt:
- führt präventive Maßnahmen durch, um Morbidität zu verhindern und zu reduzieren, frühzeitige und latente Formen von Krankheiten, sozial signifikanten Krankheiten und Risikofaktoren zu identifizieren, organisiert Gesundheitsschulen und leitet sie;
- untersucht die Bedürfnisse der von ihm bedienten Bevölkerung bei Freizeitaktivitäten und entwickelt ein Programm zur Durchführung dieser Aktivitäten;
29.6. Mit der Gefahr des Entstehens und der Verbreitung von Infektionskrankheiten, die für andere gefährlich sind, können Sie motivierte Entscheidungen treffen über:
29.6.1. Krankenhausaufenthalt zur Untersuchung oder Isolation von Patienten mit Infektionskrankheiten, die für andere gefährlich sind, und von Personen, die im Verdacht stehen, an solchen Krankheiten zu leiden.
Sozial signifikante Krankheiten
In der allgemeinsten Form sind sozial bedeutsame Krankheiten Krankheiten, deren Auftreten und (oder) Verteilung in entscheidendem Maße von den sozioökonomischen Bedingungen abhängt (eine Liste sozial bedeutender Krankheiten finden Sie in Tabelle 1). Tuberkulose-Ausbrüche werden beispielsweise durch Überfüllung, schlechte Lebensbedingungen, schlechte und schlechte Ernährung usw. gefördert. Mangelnde Mindestkenntnisse in Bezug auf Hygiene und gut ausgebildete Fertigkeiten können zu Ausbrüchen von Hepatitis A, sexuell übertragbaren Infektionen usw. führen. Das Hauptmerkmal und gleichzeitig das Hauptproblem sozial schwerwiegender Krankheiten ist die Fähigkeit, sich weit zu verbreiten (Masse). Bei Patienten, die an Krankheiten dieser Gruppe leiden, wird, wie im Konzept des Bundeszielprogramms "Prävention und Bekämpfung von sozial bedeutsamen Krankheiten (2007-2011)" (genehmigt durch den Befehl der Regierung der Russischen Föderation vom 11. Dezember 2006, Nr. 1706-р) festgestellt, der Bedarf an medizinischer Versorgung steigt mit der Verschlechterung ihres Zustands und dem Auftreten von Komplikationen. Die Behandlung solcher Patienten erfordert die Gewinnung zusätzlicher Mittel und die Stärkung der materiellen und technischen Grundlagen von Gesundheitseinrichtungen.
Die Liste sozial schwerwiegender Krankheiten (genehmigt durch Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004, N 715)
In 16; B 18,0; 18.1
In Ermangelung angemessener staatlicher Maßnahmen (organisatorische, technische, finanzielle, präventive, kurative usw.) nehmen Morbidität, Invalidität und Sterblichkeit aufgrund bestimmter Krankheiten zu, die Lebenserwartung der Bevölkerung sinkt, und es werden große Mittel für die Stabilisierung der Situation mit Morbidität und die Beseitigung negativer sozialer und sozialer Probleme aufgewendet makroökonomische Auswirkungen. Es ist kein Zufall in Teil 2 der Kunst. 43 des Gesetzes "Über die Grundlagen des Gesundheitsschutzes der Bürger in der Russischen Föderation" besagt, dass die Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und die Liste der Krankheiten, die eine Gefährdung für andere darstellen, von der Regierung der Russischen Föderation auf der Grundlage eines hohen Niveaus an primärer Behinderung und Mortalität und einer Verringerung der Lebenserwartung der Kranken genehmigt wird.
Die soziale Bedeutung von Krankheiten kann abnehmen, wobei die Hauptfaktoren, die diese Krankheiten verursachen und unterstützen, gezielt und wirksam beeinflusst werden. In dieser Situation wäre es logisch, gesetzliche Mechanismen zu schaffen, um die notwendige medizinische und medizinische Versorgung von Patienten mit bestimmten sozial schwerwiegenden Krankheiten zu gewährleisten. Es wird davon ausgegangen, dass der zusätzliche Mechanismus (allgemein gesagt: medizinische Versorgung) den Bürgern, die ihre Gesundheit wünschen und dafür sorgen (Leistungen für die Patienten) wollen, die Möglichkeit bietet, ihre Arbeitsfähigkeit aufrechtzuerhalten, ein annehmbares Maß an Lebensqualität.
Gleichzeitig können sozial bedeutsame Krankheiten für eine Reihe von Anzeichen kaum mit Erkrankungen verglichen werden, die andere gefährden.
In der Kunst. Gemäß Artikel 41 des Gesetzes "Grundlagen der Gesetzgebung der Russischen Föderation zum Schutz der Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern" werden Bürgern, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, medizinische und soziale Unterstützung gewährt, und in den betreffenden medizinischen und präventiven Behandlungseinrichtungen kostenlose Beobachtungsstellen oder zu Vorzugsbedingungen bereitgestellt. Art und Umfang der medizinischen und sozialen Hilfe Bürger, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, werden vom föderalen Exekutivorgan geschaffen, das den ordnungspolitischen Rahmen implementiert Gesundheitspflege.
Soziale Unterstützungsmaßnahmen bei der Bereitstellung von medizinischer und sozialer Unterstützung sowie der Drogenversorgung für Bürger, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, werden von den staatlichen Behörden der Mitgliedsverbände der Russischen Föderation festgelegt.
Die finanzielle Unterstützung von Maßnahmen zur medizinischen und sozialen Unterstützung von Bürgern, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden (mit Ausnahme der Unterstützung durch spezialisierte medizinische Bundesbehörden, deren Liste von der Regierung der Russischen Föderation genehmigt wird) gemäß diesen Grundsätzen der Gesetzgebung ist eine Ausgabenpflicht der Mitgliedsstaaten der Russischen Föderation.
Gefährlich für andere
Die Ausbreitung von Pest, Cholera und Milzbrand unter modernen Bedingungen kann dazu führen, dass Tausende von Menschen innerhalb kürzester Zeit in das Vorkommen und sogar zum Tod gelangen, die Sicherheit der Region und des Staates gefährden und der Wirtschaft irreparable Schäden zufügen. In dieser Situation ist es notwendig, Sofortmaßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung einer bestimmten Krankheit, die sich zu einer Epidemie entwickelt, zu verhindern und zu verhindern, um ein großes Kontingent von Patienten zu behandeln. Die Invalidierung der Bevölkerung und die demografische Krise treten in den Hintergrund.
Die Liste der Krankheiten, die eine Gefahr für andere darstellen (genehmigt von der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004, N 715)
Unter normalen Bedingungen (außerhalb des Ausbruchs, Epidemie) ist die Prävalenz von Krankheiten, die für andere eine Gefahr darstellen, in der Regel gering, im Gegensatz zu Krankheiten, die als sozial signifikant eingestuft werden, und noch viel weniger abhängig von den ethnischen, nationalen, kulturellen und anderen Merkmalen der Region.
In der Kunst. In Artikel 42 des Gesetzes "Grundlagen der Gesetzgebung der Russischen Föderation zum Schutz der Gesundheit der Bürger" heißt es, dass Bürger, die an Krankheiten leiden, die eine Gefahr für andere darstellen, in den Einrichtungen des staatlichen Gesundheitssystems, die zu diesem Zweck im Rahmen des Programms der staatlichen Garantien für die kostenlose medizinische Hilfe für Bürger der Russischen Föderation vorgesehen sind, medizinisch und sozial betreut werden. Für bestimmte Kategorien von Bürgern, die an Krankheiten leiden, die andere gefährden, bleibt der Arbeitsplatz für die Zeit ihrer vorübergehenden Behinderung bestehen. Es werden Maßnahmen zur sozialen Unterstützung festgelegt, die von den staatlichen Behörden der Mitgliedsverbände der Russischen Föderation festgelegt werden. Die finanzielle Unterstützung von Maßnahmen zur medizinischen und sozialen Unterstützung von Bürgern, die an Krankheiten leiden, die eine Gefährdung für andere Personen darstellen (mit Ausnahme der Unterstützung durch medizinische Fachorganisationen des Bundes, deren Liste von der Regierung der Russischen Föderation gebilligt wird), ist eine Ausgabenpflicht der Mitgliedsstaaten der Russischen Föderation. Soziale Unterstützungsmaßnahmen bei der medizinischen und sozialen Unterstützung von Bürgern, die an Krankheiten leiden, die eine Gefahr für andere darstellen, werden von den Behörden der Mitgliedsverbände der Russischen Föderation festgelegt.
In der heimischen Literatur gibt es so etwas wie "besonders gefährliche Infektionen". Dies sind Infektionen, die in der Bevölkerung in Form von einzelnen Krankheiten, Epidemien und sogar Pandemien auftreten können, oft begleitet von Naturkatastrophen, Kriegen, Massenhungern usw. Sie sind durch natürliche Herde, schnelle Ausbreitung und schweren Verlauf gekennzeichnet. Dazu gehören Pest, Tularämie, Gelbfieber, Cholera und generalisierte Formen von Anthrax. Die Liste und die Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung besonders gefährlicher Infektionen wurden erstmals in den Internationalen Gesundheitsvorschriften der 22. Weltgesundheitsversammlung (WHO) von 1969 klar verankert. Weitere Änderungen wurden an der Geschäftsordnung vorgenommen. Auf nationaler Ebene wurden die entsprechenden Rechtsakte gemäß der Geschäftsordnung erlassen.
Nach Art. 3 des Bundesverfassungsgesetzes vom 30.05.2001 Nr. 3-FKZ "Zum Ausnahmezustand" umfassen die Umstände der Einführung des Ausnahmezustands insbesondere Umweltnotfälle einschließlich Epidemien und Tierseuchen infolge von Unfällen, Naturgefahren, Katastrophen, Naturkatastrophen und andere Katastrophen, die zum Verlust von Menschenleben geführt haben (und zu Verletzungen führen können), erhebliche Schäden für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, erhebliche materielle Verluste und Verletzungen der Lebensbedingungen der Bevölkerung groß angelegte Rettung und andere dringende Arbeiten. Mit dem Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation wird der Ausnahmezustand auf dem gesamten Territorium Russlands oder an seinen einzelnen Orten eingeführt. Dies ist ein besonderes gesetzliches System für die Aktivitäten staatlicher Behörden, lokaler Regierungen, Organisationen unabhängig von organisationsrechtlichen Formen und Eigentumsformen, deren Funktionären, öffentlichen Vereinigungen, die Einschränkungen von Rechten und Freiheiten von Bürgern Russlands, ausländische Bürger, Staatenlose, Organisationen zulassen und öffentliche Vereinigungen.
Das Bundesgesetz vom 30.03.1999 Nr. 52-FZ "Über das gesundheitlich-epidemiologische Wohlbefinden der Bevölkerung" führt folgende Begriffe ein:
-- Infektionskrankheiten, die für andere gefährlich sind,
-- Infektionskrankheiten beim Menschen, gekennzeichnet durch schwere, hohe Mortalität und Behinderung, rasche Ausbreitung in der Bevölkerung (Epidemie);
-- Restriktive Maßnahmen (Quarantäne) - administrative, medizinische und gesundheitliche, veterinärmedizinische und andere Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung von Infektionskrankheiten und zur Schaffung eines besonderen Systems wirtschaftlicher und sonstiger Tätigkeiten, das die Freizügigkeit von Personen, Fahrzeugen, Fracht, Gütern und Tieren einschränkt. Restriktive Maßnahmen (Quarantäne) werden an Kontrollpunkten über die Staatsgrenze der Russischen Föderation, auf dem Territorium der Föderation, deren Untertanen, in Organisationen und an Objekten wirtschaftlicher und sonstiger Aktivitäten eingeführt, wenn das Auftreten und die Verbreitung von Infektionskrankheiten drohen.
In Übereinstimmung mit Art. 6 des Bundesgesetzes vom 30.03.1999 Nr. 52-FZ "Über die gesundheitliche und epidemiologische Wohlfahrt der Bevölkerung", die Einführung und Aufhebung restriktiver Maßnahmen (Quarantäne) auf dem Territorium des konstituierenden Mitglieds der Russischen Föderation ist die Autorität der konstituierenden Mitglieder der Russischen Föderation, um die gesundheitliche und epidemiologische Wohlfahrt der Bevölkerung sicherzustellen.
Der Regierungsbeschluss der Russischen Föderation von 2004 enthält eine Liste sozial schwerwiegender Krankheiten:
2. Infektionen, die überwiegend durch Sex übertragen werden.
5. Durch das humane Immundefizienzvirus (HIV) verursachte Krankheit.
6. Maligne Tumoren
8. Geistes- und Verhaltensstörungen
9. Krankheiten, die durch hohen Blutdruck gekennzeichnet sind.
Die Liste der sozial signifikanten Krankheiten kann variieren.
Die soziale Bedeutung von Krankheiten kann abnehmen, wobei die Hauptfaktoren, die diese Krankheiten verursachen und unterstützen, gezielt und wirksam beeinflusst werden.
Es variiert von Land zu Land. In Japan gibt es keinen Diabetes mellitus, in Nordamerika ist die Prävalenz von Tuberkulose gering.
Kriterien für sozial signifikante Krankheiten
1. Hohe Prävalenz
2. Hohe vorübergehende Behinderung
3. Hohe Behinderung
4. Hohe Sterblichkeitsrate
5. Die hohen Kosten für Behandlung und Rehabilitation
Behinderung ist einer der Indikatoren für den Gesundheitszustand, charakterisiert den Stand der sozioökonomischen Entwicklung der Gesellschaft, die Qualität der therapeutischen und präventiven Maßnahmen sowie den ökologischen Zustand des Territoriums.
Behinderung - soziale Insuffizienz aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigung mit anhaltenden Störungen der Körperfunktionen, die zu Behinderungen führen und die Notwendigkeit eines sozialen Schutzes verursachen.
Der WHO zufolge machen Menschen mit Behinderungen 10% der Weltbevölkerung aus, davon mehr als 100 Millionen Kinder. In Russland sind über 10 Millionen Menschen mit Behinderungen registriert. Jedes Jahr werden mehr als 1 Million Menschen zum ersten Mal als behindert anerkannt.
Nach Behinderung beurteilen wir den Gesundheitszustand der Bevölkerung. Je mehr Menschen mit Behinderungen sind, desto schlechter ist die Gesundheit der Bevölkerung.
Die Behindertengruppe wird von der medizinisch-sozialen Expertenkommission gebildet.
In der Russischen Föderation gibt es 3 Behindertengruppen.
Die erste Gruppe von Behinderungen wird für Bürgerinnen und Bürger eingesetzt, die die Fähigkeit zur regulären beruflichen Tätigkeit völlig verloren haben und ständige Pflege benötigen.
Die zweite Gruppe von Behinderungen wird bei Auftreten einer dauerhaften oder langfristigen Behinderung ohne externe Pflege festgelegt.
Die dritte Gruppe von Behinderungen wird festgelegt, wenn die Arbeitsfähigkeit verloren geht.
Die Behindertengruppe ist für Bürger über 16 Jahre eingerichtet.
Bis zu 16 Jahre wird das Konzept des „behinderten Kindes“ verwendet, die Gruppe ist nicht etabliert.
Behinderung wird durch Indikatoren charakterisiert:
1. primäre Behinderung -
2. Struktur der allgemeinen Behinderung -
In der Struktur der primären Behinderung:
1. Erkrankungen des Kreislaufsystems - 27-35% der Fälle;
2. bösartige Tumoren - 23-29%;
3. Verletzungen - etwa 10%;
4. Erkrankungen des Nervensystems und der Sinnesorgane - 5-7%.
Aufgenommen am: 2016-06-02; Ansichten: 794; BESTELLSCHREIBEN
Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004 N 715 "Zur Genehmigung der Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die eine Gefahr für andere darstellen" (mit Änderungen und Ergänzungen)
Beschluss der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004 N 715
"Bei der Genehmigung der Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die für andere gefährlich sind"
Mit Änderungen und Ergänzungen von:
Informationen zu Änderungen:
Die Resolution der Regierung der Russischen Föderation vom 13. Juli 2012 N 710 hat die Präambel geändert
Zu den sozial bedeutsamen Krankheiten gehören: Tuberkulose, Infektionen, die hauptsächlich durch sexuellen Kontakt übertragen werden, Hepatitis B und C, eine durch das humane Immundefizienzvirus (HIV) verursachte Erkrankung, maligne Neoplasmen, Diabetes, psychische Störungen und Verhaltensstörungen, durch Bluthochdruck gekennzeichnete Erkrankungen.
Zu den für andere gefährlichen Krankheiten gehören Krankheiten, die durch das humane Immundefizienzvirus (HIV), durch Arthropoden übertragene virale Fieber und virale hämorrhagische Fiebererkrankungen, Helmintheninfektionen, Hepatitis B und C, Diphtherie, hauptsächlich durch Sex, Lepra, Malaria übertragene Infektionen verursacht werden. Pedikulose, Akariose und anderer Befall, Drüsen und Melioidose, Milzbrand, Tuberkulose, Cholera und Pest.
Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004 N 715 "Zur Bestätigung der Liste der sozial schwerwiegenden Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die eine Gefahr für andere darstellen"
Der Wortlaut der Entschließung wurde in Rossiyskaya Gazeta vom 7. Dezember 2004 N 271 veröffentlicht, in der Sammlung der Gesetzgebung der Russischen Föderation vom 6. Dezember 2004 N 49 st. 4916
Dieses Dokument wird durch folgende Dokumente ergänzt:
Beschluss der Regierung der Russischen Föderation vom 13. Juli 2012 N 710
Die Änderungen treten 7 Tage nach dem Tag der offiziellen Veröffentlichung des Erlasses in Kraft.
Listen sozial schwerwiegender und für andere gefährlicher Krankheiten
sozial bedeutsame Krankheiten
(genehmigt durch Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 1. Dezember 2004, N 715)
* Internationale statistische Klassifikation von Krankheiten und Gesundheitsproblemen (10. Fassung).
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Sozial signifikante und gefährliche Krankheiten
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"BESTÄTIGUNG EINER LISTE VON SOZIAL SIGNIFIZANTEN KRANKHEITEN UND EINER LISTE VON KRANKHEITEN, DIE GEFAHREN FÜR DIE UMWELT BEREITEN"
Gemäß den Artikeln 41 und 42 der Grundlagen der Gesetzgebung der Russischen Föderation zum Schutz der Gesundheit der Bürger in dem Wortlaut, der am 1. Januar 2005 in Kraft treten wird:
- Bürger, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, deren Liste von der Regierung der Russischen Föderation festgelegt wird, erhalten medizinische und soziale Unterstützung und erhalten unentgeltlich oder zu Vorzugsbedingungen in den betreffenden medizinischen und präventiven Behandlungseinrichtungen Beobachtung;
- Bürger, die an Krankheiten leiden, die andere gefährden, deren Liste von der Regierung der Russischen Föderation festgelegt wird, medizinische und soziale Unterstützung wird in den Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitssystems bereitgestellt, die zu diesem Zweck im Rahmen des Programms der staatlichen Garantien für kostenlose medizinische Hilfe für Bürger der Russischen Föderation bestimmt sind.
In Übereinstimmung mit diesen Artikeln der genehmigten Grundlagen:
Die Liste der sozial bedeutsamen Krankheiten umfasst:
eine durch das humane Immundefizienzvirus (HIV) verursachte Krankheit;
psychische und Verhaltensstörungen;
Krankheiten, die durch hohen Blutdruck gekennzeichnet sind.
Die Liste der Krankheiten, die für andere gefährlich sind, umfasst:
durch Arthropoden übertragene virale Fieber und virale hämorrhagische Fieber;
Neue Liste sozial schwerwiegender Krankheiten
Die Regierung genehmigte eine Liste sozial schwerwiegender und für andere gefährlicher Krankheiten. Im Zusammenhang mit der Verabschiedung von Gesetzen zur Abgrenzung von Befugnissen seit Januar 2005 fallen die Organisation medizinischer Hilfe und die Bereitstellung von Medikamenten für Bürger, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, hauptsächlich auf die Schultern der Mitgliedsverbände des Bundes.
Die Regierung genehmigte eine Liste sozial schwerwiegender und für andere gefährlicher Krankheiten. Im Zusammenhang mit der Verabschiedung von Gesetzen zur Abgrenzung von Befugnissen seit Januar 2005 fallen die Organisation medizinischer Hilfe und die Bereitstellung von Medikamenten für Bürger, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, hauptsächlich auf die Schultern der Mitgliedsverbände des Bundes. Die Patienten werden medizinisch und sozial betreut, und die angegebenen Personen erhalten unentgeltlich oder zu Vorzugsbedingungen Beobachtung.
GENEHMIGUNG der Liste der sozial signifikanten Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die eine Gefahr für andere darstellen
Vorsitzender der Regierung der Russischen Föderation M. FRADKOV
Die Liste der sozial signifikanten Krankheiten:
2. sexuell übertragbare Infektionen
5. Durch das humane Immundefizienzvirus (HIV) verursachte Krankheit
6. bösartige Geschwülste
9. Krankheiten, die durch hohen Blutdruck gekennzeichnet sind
Die Liste der Krankheiten, die für andere gefährlich sind:
1. Krankheit, die durch das Human Immunodeficiency Virus (HIV) verursacht wird
2. durch Arthropoden übertragene virale Fieber und hämorrhagische Virusfieber
7. sexuell übertragbare Infektionen
Medizinische Hilfe für Bürger, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, die andere gefährden
Derzeit achtet der Gesetzgeber besonders auf ein so wichtiges Thema wie die medizinische Versorgung von Bürgern, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, und Bürger, die an Krankheiten leiden, die andere gefährden.
Zunächst stellen wir fest, welche Regelungen dieses Thema regeln. Das:
Verfassung der Russischen Föderation;
Bundesgesetz vom 21.11.2011 Nr. 323-ФЗ „Über den Schutz der Gesundheit der Bürger“ (nachstehend „Gesetz Nr. 323-ФЗ“);
Bundesgesetz vom 12.04.2010 Nr. 61-ФЗ „Über den Verkehr mit Arzneimitteln“ (nachstehend „Gesetz Nr. 61-ФЗ“);
Das Gesetz der Russischen Föderation vom 02.07.1992 Nr. 3185-1 „Über psychiatrische Unterstützung und Garantien der Bürgerrechte in seiner Bestimmung“ (im Folgenden „Gesetz Nr. 3185-1“);
Bundesgesetz vom 18.06.2001 Nr. 77-ФЗ „Über die Verhütung der Ausbreitung von Tuberkulose in der Russischen Föderation“ (nachstehend „Gesetz Nr. 77-ФЗ“);
Bundesgesetz vom 30.03.1995 Nr. 38-ФЗ „Über die Verhütung der Ausbreitung der durch das humane Immundefizienzvirus (HIV-Infektion) verursachten Krankheit in der Russischen Föderation“ (nachstehend „Gesetz Nr. 38-ФЗ“);
Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 01.12.2004 Nr. 715 „Über die Genehmigung der Liste sozial schwerwiegender Krankheiten und der Liste der Krankheiten, die eine Gefahr für andere darstellen“ (nachstehend „Entschließung Nr. 715“);
Erlass der Regierung der Russischen Föderation vom 8. April 2017 Nr. 426 „Über die Genehmigung der Aufrechterhaltung des Bundesregisters für Personen, die mit dem humanen Immundefizienzvirus infiziert sind, und des Bundesregisters für Tuberkulosekranke“ (nachstehend als „Beschluss Nr. 426“ bezeichnet)
Dekret der Regierung der Russischen Föderation vom 19. Dezember 2016 Nr. 1403 „Über das Programm der staatlichen Garantien für kostenlose medizinische Versorgung der Bürger im Jahr 2017 und für die geplante Periode 2018 und 2019“;
andere Rechtsakte.
Mit "Patient" ist in diesem Artikel ein Bürger gemeint, der an sozial schwerwiegenden Krankheiten leidet, und / oder ein Bürger, der an Krankheiten leidet, die für andere gefährlich sind.
Von welchen Krankheiten sprechen wir?
Aufgrund des hohen Niveaus der primären Behinderung und der Sterblichkeit der Bevölkerung, das die Lebenserwartung der Erkrankung verringert, genehmigt die Regierung der Russischen Föderation Listen sozial schwerwiegender Krankheiten und für andere gefährlicher Krankheiten. Diese Listen sind im Dekret Nr. 715 verankert:
Die durch das humane Immundefizienzvirus (HIV) verursachte Krankheit;
Akariose und anderer Befall;
Sap und Melioidose;
Das Konzept der Prävention
Es ist wichtig, nicht nur die Möglichkeit zu haben, einem Bürger, der bereits diese oder jene Krankheit hat, medizinische Hilfe zu leisten, sondern es ist auch wichtig, dessen Auftreten zu verhindern (verhindern). Dafür hat der Gesetzgeber in der Kunst. In 12 des Gesetzes Nr. 323-ФЗ wurden Bestimmungen festgelegt, wie z. B. die Priorität der Prävention im Bereich des Gesundheitsschutzes und die Priorität der Entwicklung und Durchführung von Programmen zur Schaffung eines gesunden Lebensstils.
Nach Art. 2 des Gesetzes Nr. 323-Ф, ist Prävention ein Komplex von Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der Gesundheit, zur Beseitigung der schädlichen Auswirkungen von Umweltfaktoren auf die menschliche Gesundheit und umfasst:
Bildung eines gesunden Lebensstils unter den Bürgern seit der Kindheit, der durch Aktivitäten sichergestellt wird, die darauf abzielen, die Bürger über die Risikofaktoren für ihre Gesundheit zu informieren, Motivation für die Aufrechterhaltung eines gesunden Lebensstils und die Schaffung von Bedingungen für den Erhalt eines gesunden Lebensstils, einschließlich körperlicher, zu schaffen Kultur und Sport;
Prävention des Auftretens und (oder) Ausbreitens von Krankheiten;
Früherkennung von Krankheiten;
Ermittlung der Ursachen und Bedingungen des Auftretens und der Entwicklung von Krankheiten.
Gesetzgeber in der Kunst. 30 des Gesetzes Nr. 323-FZ sieht die Prävention sowohl von Infektionskrankheiten als auch von nicht übertragbaren Krankheiten vor.
Die Durchführung der Prävention „befolgt“ alle Anforderungen der Gesetzgebung, insbesondere das Gesetz Nr. 323-ФФ, das das Recht des Patienten festlegt, wie das Recht auf Prävention unter Bedingungen, die den Hygiene- und Hygieneanforderungen entsprechen (Artikel 19 des Gesetzes Nr. 323-З). Das Gesetz Nr. 323-Ф indicates weist auch darauf hin, dass die Wahl der Präventionsmethode von der Qualität der medizinischen Versorgung abhängt (Artikel 21 Absatz 21 des Gesetzes Nr. 323-ФЗ).
Die Bedeutung der Präventionsfrage wird vom Gesetzgeber in Absätzen hervorgehoben. 13, 14 h, 1 EL. 16 des Gesetzes Nr. 323-ФЗ. Sie erklären, dass die Befugnisse der staatlichen Behörden der Mitgliedsverbände der Russischen Föderation im Bereich des Gesundheitsschutzes Folgendes umfassen:
Unterrichtung der Bevölkerung über das Thema der Russischen Föderation, auch durch die Medien, über die Möglichkeit der Ausbreitung von sozial bedeutenden Krankheiten und Krankheiten, die eine Gefahr für andere Personen auf dem Territorium des Themas der Russischen Föderation darstellen, sowie Informationen über die Gefahr des Auftretens und das Auftreten von Epidemien.
Etablierung von Maßnahmen zur sozialen Unterstützung der Organisation der medizinischen Versorgung der Patienten und der Organisation der Versorgung der Patienten mit Medikamenten.
Prävention von Infektionskrankheiten
Die Prävention von Infektionskrankheiten wird im Rahmen des Programms der staatlichen Garantien für kostenlose medizinische Versorgung der Bürger und des Programms zur Immunprophylaxe von Infektionskrankheiten durchgeführt. Die Prävention von Infektionskrankheiten wird durchgeführt in Übereinstimmung mit:
Der nationale Zeitplan für vorbeugende Impfungen, der vom russischen Gesundheitsministerium vom 21. März 2014, Nr. 125n, genehmigt wurde. Sie definiert die Kategorien und das Alter von Bürgern, die der Impfpflicht unterliegen, sowie die Liste der vorbeugenden Impfungen.
Der Impfplan für Epidemieindikationen, genehmigt durch die Verordnung des Gesundheitsministeriums der Russischen Föderation vom 21. März 2014, Nr. 125n. Sie definiert die Namen der Impfungen und die Kategorien der Bürger, die der Impfpflicht unterliegen.
Prävention nichtübertragbarer Krankheiten
Der Erlass des Gesundheitsministeriums Russlands vom 30. September 2015 Nr. 683n hat das Verfahren zur Organisation und Durchführung der Prävention nichtübertragbarer Krankheiten sowie das Ergreifen von Maßnahmen zur Förderung einer gesunden Lebensweise in medizinischen Organisationen gesondert genehmigt.
Die Verhütung nicht übertragbarer Krankheiten wird auf der Ebene der Bevölkerung, der Gruppe und des Einzelnen durchgeführt (Artikel 30 des Gesetzes Nr. 323-Ф, Absatz 2 des Anhangs zur Bestellnummer 683):
Staatliche Behörden, örtliche Behörden;
Medizinische Organisationen;
Bildungsorganisationen;
Sportorganisationen;
Öffentliche Vereinigungen.
Die Prävention nicht übertragbarer Krankheiten erfolgt durch die Entwicklung und Einführung eines Systems rechtlicher, wirtschaftlicher und sozialer Maßnahmen zur Verhinderung des Auftretens, der Verbreitung und der frühzeitigen Erkennung solcher Krankheiten sowie zur Verringerung des Risikos ihrer Entwicklung und zur Verhinderung und Beseitigung der negativen Auswirkungen von Umweltfaktoren auf die Gesundheit gesunder Lebensstil.
Es wird darauf hingewiesen, dass medizinische Unterstützung bei der Ermittlung und Korrektur von Risikofaktoren für nichtübertragbare Krankheiten, der Früherkennung nichtübertragbarer Krankheiten und der Weiterverfolgung nichtübertragbarer Krankheiten gemäß den Verfahren für die medizinische Versorgung und auf den Standards der medizinischen Versorgung vorgesehen ist (Nr. 63 der Verordnung des russischen Gesundheitsministeriums Nr. 683n)..
Medizinische Versorgung für Patienten
Jeder Bürger hat das Recht auf medizinische Versorgung in einem vom Staat garantierten Umfang. Diese medizinische Hilfe wird gemäß dem Programm der staatlichen Garantien für die kostenlose medizinische Versorgung der Bürger kostenlos bereitgestellt (Artikel 19 des Gesetzes Nr. 323-ФЗ).
Gemäß dem Erlass der Regierung der Russischen Föderation vom 19. Dezember 2016, Nr. 1403, werden die Krankheiten und Bedingungen bestimmt, unter denen die medizinische Versorgung der Bürger kostenlos bereitgestellt wird. Das Programm bietet kostenlos:
Medizinische Grundversorgung einschließlich primärer vormedizinischer, primärmedizinischer und primärer medizinischer Versorgung;
Spezialisiert, einschließlich High-Tech, medizinische Versorgung;
Notfall, einschließlich Notfall, medizinische Versorgung;
Palliativmedizin in medizinischen Organisationen.
Gleichzeitig hat der Gesetzgeber in einem gesonderten Artikel die Bestimmungen über die medizinische Versorgung von Bürgern, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, sowie von Bürgern, die an Krankheiten leiden, die für andere gefährlich sind, genannt. Dies ist Artikel 43 des Gesetzes Nr. 323-FZ, wonach diese Bürger in einschlägigen medizinischen Organisationen medizinisch betreut und überwacht werden.
Standards des Gesundheitsministeriums Russlands
Die medizinische Versorgung wird in Übereinstimmung mit den für alle medizinischen Organisationen auf dem Territorium der Russischen Föderation vorgeschriebenen Verfahren für die medizinische Versorgung organisiert und erbracht sowie auf der Grundlage medizinischer Standards, mit Ausnahme der medizinischen Versorgung, die im Rahmen klinischer Tests angeboten wird (Artikel 37 des Gesetzes Nr. 323- FZ).
Diese Verfahren und Standards werden von den Anweisungen des Gesundheitsministeriums Russlands genehmigt und sind auf der Website des Gesundheitsministeriums Russlands im Abschnitt "Bank of Documents" zu finden (die Zeile "Suchen" sollte verwendet werden). Zum Beispiel
Tuberkulose: Das Verfahren zur medizinischen Versorgung von Patienten mit Tuberkulose wird durch die Verordnung des russischen Gesundheitsministeriums vom 15. November 2012 Nr. 932n genehmigt. Der Standard der primären Gesundheitsfürsorge bei Tuberkulose der Knochen und Gelenke (Erwachsene) wurde vom Erlass des Gesundheitsministeriums Russlands vom 09.11.2012 Nr. 744n genehmigt.
Diphtherie: Normen genehmigt: Beschluss des Gesundheitsministeriums Russlands vom 24. Dezember 2012 Nr. 1436n; Erlass des Gesundheitsministeriums Russlands vom 28. Dezember 2012 Nr. 1585n; Auftrag des Gesundheitsministeriums Russlands vom 24.12.2012 №1371n.
Diabetes: Normen genehmigt: Verordnung des Gesundheitsministeriums Russlands vom 9. November 2012 Nr. 751n, Verordnung des Gesundheitsministeriums Russlands vom 9. November 2012 Nr. 750n, Verordnung des Gesundheitsministeriums Russlands vom 9. November 2012 Nr. 856n, Verordnung des Gesundheitsministeriums Russlands vom 28. Dezember 2012 Nr. 1581n und anderen.
Merkmale der medizinischen Versorgung
Gemäß Teil 3 der Kunst. 43 des Gesetzes Nr. 323-FZ können die Merkmale der Organisation der medizinischen Behandlung bestimmter Krankheiten durch separate Bundesgesetze festgelegt werden. Heute gelten folgende Gesetze:
Bundesgesetz vom 30.03.1999 Nr. 52-ФЗ „Über das gesundheitliche und epidemiologische Wohlergehen der Bevölkerung“ - zu den Themen obligatorischer Krankenhausaufenthalte oder Isolation von Personen, wenn diese für andere gefährlich sind:
Patienten mit Infektionskrankheiten;
bei Verdacht auf solche Krankheiten und Kontakt mit Personen, die an Infektionskrankheiten leiden;
sind Träger von Infektionskrankheiten.
Gesetz Nr. 3185-1. Art. 1 dieses Gesetzes garantiert beispielsweise Folgendes: Die psychiatrische Hilfe für Menschen mit psychischen Störungen wird vom Staat garantiert und erfolgt auf der Grundlage der Grundsätze der Rechtmäßigkeit, der Menschlichkeit und der Achtung der Rechte von Mensch und Bürger.
Bundesgesetz vom 18.06.2001 №77-ФЗ „Über die Verhütung der Ausbreitung von Tuberkulose in der Russischen Föderation“;
Bundesgesetz vom 30.03.1995 Nr. 38-ФЗ „Zur Verhinderung der Ausbreitung einer durch das humane Immundefizienzvirus (HIV) verursachten Krankheit in der Russischen Föderation“.
Darüber hinaus Teil 1 der Kunst. 43 des Gesetzes Nr. 323-FZ wird festgestellt, dass die in diesem Artikel erwähnte medizinische Hilfe (sowie die Beobachtung der Apotheke) in relevanten medizinischen Organisationen erfolgt. Die Antwort auf die Frage „Welche Art von relevanten medizinischen Organisationen?“ Finden Sie im Artikel „Beobachtungslose Beobachtung von Bürgern, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, und Bürger, die an Krankheiten leiden, die eine Gefahr für andere darstellen“.
Einwilligung des Patienten zu einem medizinischen Eingriff
Nach Art. 20 des Gesetzes Nr. 323-FZ ist eine notwendige Voraussetzung für eine medizinische Intervention die freiwillige Einwilligung des Patienten zu einer medizinischen Intervention. In Bezug auf Personen, die an Krankheiten leiden, die für andere gefährlich sind, sowie in Bezug auf Personen, die an schweren psychischen Störungen leiden, ist ein medizinischer Eingriff ohne seine Zustimmung oder eines der Eltern oder eines anderen gesetzlichen Vertreters zulässig (Artikel 20 Absatz 9 des Gesetzes 323-)).
Bundesregister von Personen
Nach Art. 43 des Gesetzes Nr. 323-FZ unterhält die Regierung der Russischen Föderation das Bundesregister der mit dem Humanen Immundefizienzvirus infizierten Personen und das Bundesregister der Tuberkulose-Betroffenen, um die medizinische Versorgung (einschließlich der Bereitstellung von Medikamenten für medizinische Zwecke) für bestimmte im Zeitplan aufgeführte Krankheiten zu organisieren.
Derzeit sollten Sie sich an den Erlass №426 halten. Der behandelnde Arzt der medizinischen Organisation innerhalb von 3 Werktagen ab dem Datum der Diagnose der entsprechenden Krankheit oder ab dem Tag, an dem der aktualisierte Arzt die aktualisierten Patientendaten erhält, werden relevante Informationen an die Exekutivbehörde übermittelt. Und die bereits bevollmächtigte Person der zugelassenen Einrichtung oder das zuständige Bundesorgan gibt die erhaltenen Informationen in das regionale bzw. bundesstaatliche Register des Bundesregisters ein. Die Informationen, die in den regionalen Segmenten der Bundesregister eingetragen sind, werden automatisch in Echtzeit in den entsprechenden Bundessegmenten der Bundesregister aufgenommen (Klausel 8, Klausel 10 der Resolution Nr. 426).
Drogenversorgung
Wie oben erwähnt, ist die Aufrechterhaltung des Bundesregisters insbesondere erforderlich, um Patienten mit Medikamenten für medizinische Zwecke zu versorgen. Weitere Informationen finden Sie im Artikel "Bezahlte und kostenlose Medikamente".
Streitigkeiten zwischen Bürgern, die an sozial schwerwiegenden Krankheiten leiden, und Bürgern, die an Krankheiten leiden, die bei anderen Behörden eine Gefahr darstellen, und dies in verschiedenen Fragen - nicht ungewöhnlich. Nachfolgend haben wir einige gerichtliche Handlungen ausgewählt.
Berufungsdefinition des Landgerichts Perm vom 10.19.2015 in der Rechtssache Nr. 33-11317-2015
Voraussetzung: Bei Wiedererlangung des Ersatzes der Aufwendungen für den Kauf eines Arzneimittels Ersatz des immateriellen Schadens.
Umstände: Der Beklagte weigerte sich, dem Kläger das aus gesundheitlichen Gründen notwendige Arzneimittel zur Verfügung zu stellen.
Lösung: Die Klage wurde abgelehnt, weil das Medikament nicht in die Liste der Präferenzpräparate des Bundes aufgenommen wurde, während das medizinische Gremium dem Kläger andere Medikamente zur Verfügung stellte, die zur Verfügung gestellt werden konnten, der Kläger jedoch sein Recht nicht ausübte.
Berufungsentscheidung des Landgerichts Nowosibirsk vom 14. Februar 2017 in der Rechtssache Nr. 33-1890 / 2017
Voraussetzung: Unwillkürlich Krankenhausaufenthalt eines Bürgers in einer Tuberkulose-Organisation.
Umstände: Laut der Schlussfolgerung der medizinischen Kommission wurde bei der Befragten fibrokavernöse Tuberkulose diagnostiziert. Ihre Familie wurde erneut zu Hause von einer Ärztekommission besucht. Die Befragte lehnte es ab, stationär behandelt zu werden, und sagte, dass sie sich selbst behandelte. Sie entzieht sich lange Zeit der Behandlung und Beobachtung in einer Tuberkulose-Apotheke, ergreift keine Maßnahmen, um Kinder zu untersuchen. Sie führt jedoch einen aktiven Lebensstil, besucht öffentliche Plätze und ist daher eine potenziell gefährliche Person für andere Menschen.
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