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Timestamp: 2016-10-25 19:14:11
Document Index: 135429188

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 19', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 19', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

101 IV 12232. Urteil des Kassationshofes vom 13. Juni 1975 i.S. P. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich
Art. 41 CP. Le caract�re particuli�rement r�pr�hensible et dangereux du commerce de drogue ne permet � lui seul de tirer aucune conclusion quant aux perspectives d'amendement de l'auteur. Faits � partir de page 122
A.- Zwischen Fr�hjahr 1972 und dem 18. Januar 1975 hielt sich P. mehrmals in Bangkok auf. Er liess sich dort wiederholt Cannabiskraut schenken und rauchte es. Zehnmal kaufte er je f�nf Gramm Cannabiskraut und rauchte es ebenfalls. Viermal kaufte er ein Paket Zigaretten, die Cannabiskraut enthielten, f�hrte sie aus Thailand in die Bundesrepublik Deutschland ein und rauchte sie dort. Am 16. Januar 1975 kaufte er in Bangkok 4,160 kg Cannabiskraut sowie zehn Pakete Zigaretten, die insgesamt 300 Gramm Cannabiskraut enthielten, f�r DM 1'500.--, f�hrte das Rauschgift am 18. Januar 1975 auf dem Flughafen Z�rich-Kloten in die Schweiz ein, in der Absicht, es nach der Bundesrepublik Deutschland zu bringen und dort mit Gewinn zu verkaufen.
B.- Das Obergericht des Kantons Z�rich erkl�rte P. am 7. April 1975 schuldig der wiederholten und fortgesetzten Zuwiderhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 2, 3, 7 und 8 des Bundesgesetzes �ber die Bet�ubungsmittel in Verbindung mit Art. 36 des Einheits�bereinkommens von 1961 �ber die Bet�ubungsmittel und verurteilte ihn zu 8 Monaten Gef�ngnis und 5 Jahren Landesverweisung.
C.- P. f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich beantragt sinngem�ss Abweisung der Beschwerde.BGE 101 IV 122 S. 123
1. Der Beschwerdef�hrer r�gt als Verletzung von Art. 41 StGB, dass die Vorinstanz die negative Beurteilung der Bew�hrungsaussicht unter Vernachl�ssigung seiner pers�nlichen Verh�ltnisse nur auf die Tatumst�nde und die Art der begangenen Delikte st�tze.
2. Das Obergericht f�hrt aus, grunds�tzlich sei im Zusammenhang mit Rauschgifth�ndlern hinsichtlich des bedingten Strafvollzugs auch bei Erstt�tern Zur�ckhaltung am Platz, weil dieser Kategorie von Delinquenten der Vorwurf gemacht werden m�sse, sie setzten um des Gewinnes willen die seelische und k�rperliche Gesundheit anderer, namentlich ungefestigter Jugendlicher, gewissenlos aufs Spiel und bekundeten so einen Charakterfehler, welcher der vom Gesetz geforderten g�nstigen Prognose entgegenstehe.
a) Die vom Obergericht hervorgehobene besondere Verwerflichkeit und Gef�hrlichkeit des Rauschgifthandels rechtfertigt regelm�ssig die Annahme von Gewinnsucht i.S. von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 7 BetG f�r T�ter, die sich um finanzieller Vorteile willen �ber das Verbot hinwegsetzen. Auch bei der Strafzumessung fallen diese Umst�nde entscheidend ins Gewicht.
b) F�r den bedingten Vollzug ist dagegen die besondere Strafw�rdigkeit bestimmter Straftaten nur insoweit von Bedeutung, als Art. 41 StGB den Aufschub von Freiheitsstrafen ausschliesst, die 18 Monate �bersteigen. Im �brigen gibt das Gesetz keine Grundlage, um den bedingten Vollzug f�r gewisse Delikte wegen ihrer Verwerflichkeit auszuschliessen oder an erschwerende Bedingungen zu kn�pfen (BGE 95 IV 57, BGE 73 IV 85, BGE 70 IV 2, BGE 68 IV 76, 82). Das gilt auch f�r den Rauschgifthandel und -schmuggel. Das Delikt als solches sagt �ber die Bew�hrungschancen des konkreten T�ters noch nichts aus. Selbst wenn die Tatumst�nde f�r sich allein betrachtet f�r die Prognose massgebend w�ren, lassen sich F�lle denken, in denen nichts gegen eine Bew�hrung spricht. Vor allem aber darf dieser Teilfaktor nicht isoliert und damit �berwertet werden. Die Prognose setzt eine Gesamtw�rdigung aller nach Art. 41 StGB aufgestellten Kriterien voraus (BGE 95 IV 52, 57; BGE 96 IV 104; BGE 98 IV 161; BGE 100 IV 10). Das hat die Vorinstanz hier nicht verkannt, hat sie doch ihre negative BGE 101 IV 122 S. 124Prognose auf die alle massgeblichen Elemente erfassenden Ergebnisse des bezirksgerichtlichen Verfahrens gest�tzt. In diesem Verfahren aber wurden Vorleben und Charakter so gr�ndlich abgekl�rt und gew�rdigt, als dies bei der undurchsichtigen Pers�nlichkeit des Beschwerdef�hrers �berhaupt m�glich war. Dieser behauptet nicht, es seien wesentliche von ihm beantragte Erhebungen unterblieben oder Berichte falsch gew�rdigt worden. Der Einwand, die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers seien bei der Prognose vernachl�ssigt worden, ist also unbehelflich.
Auch die Tatumst�nde sprechen nicht f�r eine k�nftige Bew�hrung. P. hat weder aus einer finanziellen Notlage noch unter Drohungen gehandelt, sondern aus dem Haschischhandel eine Einnahmequelle machen wollen, obwohl ihm die Gefahren der Drogensucht bekannt waren.
95 IV 57,
98 IV 161 suite... ,
100 IV 10