Source: http://www.loh.de/category/expertise_wettbewerb-und-marken
Timestamp: 2017-12-18 16:27:50
Document Index: 236748024

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 307', '§ 4']

Handbuch des Veranstaltungsrechts erschienen
Im Erich Schmidt Verlag ist am 22. März 2017 das Handbuch des Veranstaltungsrechts erschienen. In dem von Marcel Bisges herausgegebenen Werk kommentiert Dr. Cornelius Renner die wettbewerbsrechtlichen und presserechtlichen Aspekte. Das Handbuch bietet eine Gesamtdarstellung des Veranstaltungsrechts und die systematische … Weiter lesen…
Das Kammergericht hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass die Konzertreihe “Casual Concerts” des Deutschen Symphonie-Orchesters Berlin Titelschutz genießt. Das Gericht hat einem anderen Veranstalter die Nutzung der Bezeichnung verboten (Urt. v. 13. Juli … Weiter lesen…
Mit Urteil vom 18. September hat der BGH entschieden, dass die gelben Verpackungen und die in Gelb gehaltene Werbung eines US-Anbieters für Sprachlernsoftware die Farbmarke des Langenscheidt Verlags verletzen. Langenscheidt hatte sich die Farbmarke Gelb für seine Produkte, zu denen … Weiter lesen…
Der BGH hat in einem Verfahren, in dem Dr. Cornelius Renner die Fleurop AG vertreten hat, mit entschieden, dass die AdWords-Werbung mit der Marke Fleurop unzulässig ist, wenn dadurch der Eindruck entstehen kann, die Anzeige stamme von einem mit dem … Weiter lesen…
Der BGH hat mit Urteil vom 13. Dezember 2012 – I ZR 217/10 – erneut über die Zulässigkeit der Nutzung von fremden Marken als Suchbegriff für die Google AdWords Werbung entschieden. Neu an der aktuellen Entscheidung ist, dass der BGH nun ausdrücklich auch die Nutzung für Anzeigen … Weiter lesen…
OLG München: E-Mail zur Newsletter-Bestellung unerlaubte Werbung
Das OLG München hat mit einem für den Bereich des E-Mail-Marketing äußerst problematischen Urteil vom 27. September 2012 – 29 U 1682/12 – entschieden, dass eine E-Mail, mit der ein Newsletter-Anbieter den Nutzer zur Bestätigung der E-Mail-Adresse auffordert, bereits eine unerlaubte Werbung ist, wenn … Weiter lesen…
“Charite” darf nicht als Firma für Kosmetikunternehmen verwendet werden
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass das Kosmetikunternehmen Charite C.V. GmbH den Firmenbestandteil “Charite” nicht für den Geschäftsbetrieb “Herstellung und Vertrieb von Kosmetikartikeln” verwenden darf. Dagegen vorgegangen war das bekannte Berliner Klinikum “Charité”, das sich auf den Schutz ihres Unternehmenskennzeichens … Weiter lesen…
LG Berlin: Oscar-Figur als Marke teilweise zu löschen
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 24. Juli 2012 – – 16 O 512/11 – entschieden, dass die als Marke zugunsten der ACADEMY OF MOTION PICTURE ARTS AND SCIENCES geschützte Oscar-Figur teilweise zu löschen ist. Zur Begründung führt das Landgericht aus, … Weiter lesen…
BGH: Unwirksame AGB sind Wettbewerbsverstöße
Der BGH hat mit Urteil vom 31. Mai 2012 – I ZR 45/11 – entschieden, dass die §§ 307 ff. BGB, die regeln, wann AGB-Klauseln unwirksam sind, Marktverhaltensregelungen im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG sind und damit gleichzeitig Wettbewerbsverstöße, die von Konkurrenten erfolgreich … Weiter lesen…