Source: http://www.juwelier-reich.de/inc/inc_lb.asp?art=agb&title=AGB
Timestamp: 2019-04-21 04:13:44
Document Index: 204496410

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 150', '§ 151', '§ 2', '§ 6', '§ 447', '§ 474', '§ 7', '§ 434']

Inh. Marcel Aretz
Fon: +49 (0)3447/515149
e-Mail: Aretz-m@t-online.de
Unsere allegemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen des Kunden erkennen wir wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen SchmuckArts, Inhaberin Maria Regina von Ungelter-Traussneck, und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unsere Shops Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Die Angebote auf unserer Webseite stellen kein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar.
(3) Wir sind berechtigt dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, sind Sie nicht mehr daran gebunden.
(4) Sollten wir das Angebot zu veränderten Bedingungen, z.B. einem abweichenden Preis, annehmen, ist diese Annahme als Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages zu bewerten (§ 150 II BGB). Wir werden den Kunden unverzüglich nach der Bestellung in Textform auf das modifizierte Angebot hinweisen. Der Kunde hat in diesem Fall die Möglichkeit, das Angebot binnen 14 Tagen ausdrücklich oder stillschweigend - etwa durch widerspruchslose Warenannahme oder per E-Mail -anzunehmen. Wir verzichten insofern auf einen Zugang der Annahmeerklärung des Kunden (§ 151 BGB).
(5) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Anforderung zur Verfügung gestellt.
Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung des Kunden unter Angabe der erforderlichen Informationen voraus. Der Kunde hat die zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinausgehende Angaben sind rein freiwillig.
(1) Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten. Versehentliche Falschauszeichnungen sind möglich; verbindlich ist im Zweifel nicht der auf den Internetportalen oder in sonstiger Form ausgezeichnete, sondern der in der Annahmeerklärung von uns bestätigte Preis. Bei Abweichungen gilt § 2.4.
(2) Die Höhe der anfallenden Versandkosten werden auf der Webseite und im Bestellvorgang ausgewiesen.
Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro incl. Mwst. nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 6 Lieferung und Rügeobliegenheit
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr mit Auslieferung der Sache an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über (§ 447 BGB); sofern der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe der Sache an den Kunden bzw. ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzuges über (§ 474 II BGB).
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von zwei Wochen, sofern keine abweichende Lieferfrist angegeben ist oder eine abweichende Lieferfrist vereinbart wurde. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei den wir hätten einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.
(3) Lieferfristen stehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung gemäß § 7.1. Vorbehaltlich des Vorrangs einer Individualvereinbarung gelten im Zweifel nur schriftlich vereinbarte Liefertermine als verbindlich.
(4) Lieferverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir berechtigt vom Vertrag zurücktreten.
(5) Wir dürfen die Ware schuldbefreiend einer in der Wohnung des Kunden angetroffenen Person oder einem unmittelbaren Nachbarn des Kunden übergegeben.
(1) Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von unserem Lieferanten nicht beliefert werden, haben wir das Recht, uns von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferant überraschend nicht beliefert wurden.
(2) Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt.
(3) Dem Verbraucher stehen im Fall einer Falschlieferung im Sinne des § 434 III BGB die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte uneingeschränkt zu.