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Timestamp: 2016-10-25 14:01:43
Document Index: 165308118

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 11', 'Art. 21', 'Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE']

U 306/02 (21.02.2003)
U 306/02
Pr�sident Borella, Bundesrichter R�edi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Jancar
K.________, 1944, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann, c/o E.________ & Partner, Unterm�li 6, 6300 Zug,
Der 1944 geborene K.________ war seit 26. Mai 1982 als Bauarbeiter bei der Firma P.________ in X.________ t�tig und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) unfallversichert. Am 3. September 1994 erlitt er als Beifahrer in einem Fahrzeug einen Unfall, als dieses ins Schleudern geriet und mit einem Pfosten kollidierte. Das erstbehandelnde Spital Y.________ diagnostizierte gem�ss Bericht vom 25. Oktober 1994 eine frontale Schnittverletzung am Kinn sowie oberfl�chliche Sch�rfungen an beiden Beinen. Das Spital Z.________ stellte im Operationsbericht vom 9. November 1994 die Diagnose einer Hinterhornl�sion am medialen Meniskus rechts. Der Hausarzt Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r Chirurgie, diagnostizierte zus�tzlich multiple Quetschungen und H�matome (Bericht vom 29. November 1994). Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld). Am 12. Dezember 1994 nahm der Versicherte seine angestammte Arbeit zu 100 % wieder auf. Die Stelle wurde per 1. Dezember 1995 gek�ndigt. Im Jahre 1996 meldete der Versicherte der SUVA mittels diverser Arztberichte R�ckenbeschwerden und linksseitige Knieschmerzen. Am 24. September 1996 teilte die SUVA dem behandelnden Arzt Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin, mit, weder die Kniebeschwerden links noch die R�ckenbeschwerden st�nden in einem urs�chlichen Zusammenhang mit dem Unfall vom 3. September 1994. Am 30. August 1999 legte der Versicherte einen im IV-Verfahren erstatteten Bericht der Klinik C.________ vom 18. November 1998 auf. Am 6. September 1999 erfolgte ein Bericht des Kreisarztes Dr. med. B.________, FMH Chirurgie. Mit Verf�gung vom 15. Oktober 1999 lehnte die SUVA ihre Leistungspflicht f�r die R�ckenbeschwerden ab, da sie nicht �berwiegend wahrscheinlich auf den Unfall vom 3. September 1994 zur�ckzuf�hren seien. Hiegegen erhoben sowohl die Krankenkasse Helsana als auch der Versicherte Einsprache, welche die Helsana sp�ter zur�ckzog. Am 23. Mai 2000 reichte der Versicherte der SUVA ein zu Handen der IV erstattetes Gutachten des Spitals D.________, Orthop�dische Klinik, vom 1. November 1999 ein. Mit Entscheid vom 21. Juli 2000 wies die SUVA die Einsprache des Versicherten ab.
Hiegegen erhob der Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kantons Zug Beschwerde und reichte zus�tzlich unter anderem Berichte des Dr. med. A.________ vom 16. Juni 1998, des Spitals Z.________ vom 11. M�rz 1997, des Dr. med. E.________, Facharzt FMH f�r physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 26. August 1997, und des Spitals D.________ vom 3. Dezember 1999 ein. Mit Entscheid vom 29. August 2002 wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die SUVA zu verpflichten, ihm die gesetzlichen Leistungen aus UVG auszurichten; es sei ein interdisziplin�res Gutachten zur Frage nach dem unfallbedingten Gesamtbeschwerdebild zu veranlassen. Er legt ein im IV-Verfahren erstattetes Gutachten des Spitals F.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin, vom 15. September 2001 auf.
Das kantonale Gericht und die SUVA schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist im vorliegenden Fall nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 21. Juli 2000) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Das kantonale Gericht hat die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod; BGE 127 V 103 Erw. 5b/bb, 121 V 329 Erw. 2a, 119 V 337 Erw. 1, je mit Hinweisen), zu dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatz und dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert eines Arztberichts (BGE 125 V 352 Erw. 3a; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass die Versicherungsleistungen, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, bei Berufsunf�llen, Nichtberufsunf�llen und Berufskrankheiten gew�hrt werden (Art. 6 Abs. 1 UVG).
Nach Art. 11 UVV werden die Versicherungsleistungen auch f�r R�ckf�lle und Sp�tfolgen gew�hrt, f�r Bez�ger von Invalidenrenten jedoch nur unter den Voraussetzungen von Art. 21 des Gesetzes. R�ckf�lle und Sp�tfolgen stellen besondere revisionsrechtliche Tatbest�nde dar (Art. 22 UVG; BGE 118 V 297 Erw. 2d). Bei einem R�ckfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, sodass es zu �rztlicher Behandlung, m�glicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunf�higkeit kommt; von Sp�tfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe l�ngerer Zeit organische oder psychische Ver�nderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbild f�hren k�nnen. R�ckf�lle und Sp�tfolgen schliessen somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis an. Entsprechend k�nnen sie eine Leistungspflicht des (damaligen) Unfallversicherers nur ausl�sen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheitssch�digung ein nat�rlicher und ad�quater Kausalzusammenhang besteht (BGE 118 V 296 f. Erw. 2c; RKUV 1994 Nr. U 206 S. 327 Erw. 2; Urteil R. vom 20. Dezember 2002 Erw. 1.3, U 198/02).
3.1 Im Gutachten der Klinik C.________ vom 18. November 1998 zu Handen der Invalidenversicherung wurde folgende Diagnose gestellt: lumbospondylogenes Syndrom links bei fortgeschrittenen degenerativen Ver�nderungen (Osteochondrose L4/5, Diskusherniation L4/5 mit Spinalkanalstenose) und ausgepr�gter muskul�rer Dysbalance (Deconditionierung), differentialdiagnostisch Wurzelclaudicatio am ehesten L5 links nicht sicher auszuschliessen.
Das Spital D.________ beschrieb in der Expertise vom 1. November 1999 eine degenerative Instabilit�t L4/5 mit Osteochondrose und beidseitiger Radiculopathie sowie eine Chondrose mit medianer Protrusion L5/S1.
Das Spital F.________ diagnostizierte am 15. September 2001 folgendes: lumbospondylogenes Syndrom linksbetont bei degenerativen Ver�nderungen mit Osteochondrose L4/5, Diskushernie L4/5 mit Einengung des Rezessus links und Kompression der Wurzel L5 ohne klinisches Korrelat sowie m�glicher Spinalkanalstenose, muskul�rer Dekonditionierung mit Haltungsinsuffizienz; Gonalgien, betont rechts unklarer �tiologie, DD: beginnende Gonarthrose (Status nach arthroskopischer medialer Hinterhorn-Resektion rechts am 9. November 1994); Verdacht auf Schmerzverarbeitungsst�rung.
3.2 Der Antrag auf Einholung eines interdisziplin�ren Gutachtens ist abzuweisen. Dazu gibt auch das zweitinstanzlich aufgelegte Gutachten des Spitals F.________ vom 15. September 2001 keinen Anlass. Die Vorinstanz durfte - wie die nachfolgenden Erw�gungen zeigen -, ohne den Untersuchungsgrundsatz zu verletzen, entscheidend auf die Expertise der Klinik C.________ vom 18. November 1998 abstellen. Obwohl diese nicht "unfallspezifisch" angelegt ist, gibt sie verl�ssliche Antworten (auch) zu den hier umstrittenen Kausalit�tsfragen. Nach pflichtgem�sser W�rdigung aller Unfallversicherungsakten, die dem Spital F.________ nicht in der Gesamtheit zur Verf�gung standen, ist nicht anzunehmen, dass eine weitere Begutachtung in den relevanten Punkten ein anderes Ergebnis zeitigen w�rde (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
Der Beschwerdef�hrer verlangt gest�tzt auf die Expertise des Spitals F.________ vom 15. September 2001 die Einbeziehung der Beschwerden am rechten Knie (Gonalgien rechts) sowie der psychischen Problematik in die Beurteilung. Er �bersieht, dass nach st�ndiger Rechtsprechung im Beschwerdeverfahren auf den Gesundheitszustand im Zeitpunkt des Einspracheentscheides (21. Juli 2000) abzustellen ist. Eine sp�ter eingetretene Ver�nderung des Gesundheitszustandes kann allenfalls Gegenstand eines neuen Verfahrens sein (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweis). Die Vorinstanz hat zu Recht erwogen, dass sich den bis zum Einspracheentscheid vorhandenen �rztlichen Unterlagen keine Anhaltspunkte f�r das Vorliegen einer psychischen Krankheit entnehmen lassen. Unbehelflich ist der Einwand des Versicherten, im Gutachten der Klinik C.________ vom 18. November 1998 seien bei ihm Kommunikationsschwierigkeiten gepaart mit sozialer Isolation festgestellt worden. Denn auch bei psychischen Gesundheitssch�den braucht es in jedem Fall zur Annahme einer Invalidit�t ein (fach)�rztlich schl�ssig festgestelltes medizinisches Substrat, wozu soziokulturelle Umst�nde sowie Sprach- bzw. Kommunikationsschwierigkeiten nicht geh�ren (BGE 127 V 299 Erw. 5a). Im �brigen bestehen keine Anhaltspunkte daf�r, dass eine psychische Problematik bis zum Einspracheentscheid wegen der Kommunikationsschwierigkeiten des Versicherten �bersehen worden w�re.
Weiter ist festzuhalten, dass seit der Operation vom 9. November 1994 bis zum Einspracheentscheid Knieschmerzen rechts weder beklagt noch diagnostiziert wurden. Die der R�ckfallmeldung im Jahre 1996 zu Grunde liegenden �rztlichen Berichte konstatierten denn auch nur linksseitige Bein-/Kniebeschwerden (Erw. 5.1 hienach). Weiter wurde im Gutachten des Spitals D.________ vom 1. November 1999 dargelegt, am rechten Kniegelenk sei der Versicherte beschwerdefrei.
Demnach sahen sich Anstalt und Vorinstanz zu Recht nicht veranlasst, n�here Abkl�rungen hinsichtlich der Psyche und des rechten Knies vorzunehmen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob zwischen dem Unfall vom 3. September 1994 und den R�ckenbeschwerden sowie den Bein-/Knieschmerzen links ein nat�rlicher Kausalzusammenhang besteht.
5.1 Umstritten ist als Erstes, ob diese Leiden bereits unmittelbar nach dem Unfallereignis aufgetreten sind.
Im Anschluss an den Unfall wurden eine Schnittverletzung am Kinn, oberfl�chliche Sch�rfungen an beiden Beinen, eine Knieverletzung rechts und multiple Quetschungen/H�matome diagnostiziert sowie eine Knieoperation rechts durchgef�hrt (Berichte des Spitals Y.________ vom 25. Oktober 1994, des Spitals Z.________ vom 9. November 1994 und des Dr. med. S.________ vom 29. November 1994). Eine relevante, konkrete Traumatisierung des R�ckens und/oder des linken Beines bzw. Knies wurde damals nicht festgestellt; diesbez�glich fanden auch keine Behandlungen statt. Erst in den medizinischen Akten ab 1996 wurden Bein-/Knieschmerzen links sowie R�ckenschmerzen beschrieben (Berichte der Dres. med. L.________ vom 12. Juli 1996, G.________ vom 20. Juli 1996, A.________ vom 30. August 1996 und E.________, Facharzt FMH f�r physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 26. August 1997). Dr. med. G.________ gab im Bericht vom 20. Juli 1996 an, die lumbalen Schmerzen w�rden seit zwei Monaten, mithin seit Mai 1996, beklagt, was von Dr. med. A.________ im Bericht vom 16. Juni 1998 (R�ckenbeschwerden seit zwei Jahren) best�tigt wurde.
Wenn in den Gutachten der Klinik C.________ vom 18. November 1998, des Spitals Z.________ vom 1. November 1999 und des Spitals F.________ vom 15. September 2001 sowie im Bericht des Dr. med. A.________ vom 30. August 1996 auf Grund der Angaben des Versicherten ausgef�hrt wurde, die R�cken- und Bein-/Knieschmerzen links seien seit dem Unfall vorhanden, so kann darauf nicht abgestellt werden, da dies in den fr�heren �rztlichen Feststellungen keine Erw�hnung findet. H�tten diese Beschwerden bereits unmittelbar nach dem Unfall bestanden, so h�tten entsprechende Angaben fraglos Eingang in die damaligen Arztberichte gefunden.
5.2 Gem�ss dem Gutachten der Klinik C.________ vom 18. November 1998 sind die lumbalen Beschwerden auf die fortgeschrittene Segmentdegeneration L4/5 und die ausgepr�gte muskul�re Dysbalance zur�ckzuf�hren; die ausstrahlenden Schmerzen im linken Bein seien entweder spondylogen zu deuten oder m�glicherweise auch im Sinne einer L5-Wurzelclaudicatio. Die Annahme, der Ursprung der angegebenen Beschwerden liege in den nachgewiesenen fortgeschrittenen degenerativen Ver�nderungen des Segments L4/5 mit Spinalkanalstenose, werde durch die deutliche Besserung nach dem 1997 durchgef�hrten Sakralblock best�tigt. Der Autounfall k�nne nicht als Ursache der fortgeschrittenen degenerativen Ver�nderungen gesehen werden; diese seien mit grosser Wahrscheinlichkeit schon vorbestehend gewesen. Eine Beschleunigung des degenerativen Prozesses oder Aktivierung durch das Trauma sei jedoch nicht ausgeschlossen.
Die Vorinstanz hat gest�tzt hierauf zutreffend erwogen, dass die Unfallkausalit�t dieser Beschwerden nur m�glich, nicht aber �berwiegend wahrscheinlich ist. Hieran verm�gen die �brigen �rztlichen Berichte und Gutachten nichts zu �ndern. Entgegen dem Vorbringen des Versicherten sind auf Grund der medizinischen Akten die Voraussetzungen f�r die Annahme einer unfallbedingten richtungweisenden Verschlimmerung des degenerativen Vorzustandes in keiner Weise erstellt (RKUV 2000 Nr. U 363 S. 45). Soweit eine Diskushernie L4/5 vorliegt, entspricht es einer medizinischen Erfahrungstatsache im Bereich des Unfallversicherungsrechts, dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen degenerativer Bandscheibenver�nderungen entstehen und ein Unfallereignis nur ausnahmsweise unter besonderen Voraussetzungen als eigentliche Ursache in Betracht f�llt. Die Annahme einer ausnahmsweisen Unfallkausalit�t setzt u.a. voraus, dass die Symptome der Diskushernie (vertebragenes oder radikul�res Syndrom) unmittelbar nach dem Unfall auftreten (RKUV 2000 Nr. U 379 S. 193 Erw. 2a). So verh�lt es sich hier jedoch nicht (Erw. 5.1 hievor).
Soweit der Versicherte anf�hrt, Dr. med. A.________ bejahe die Unfallkausalit�t, ist dem entgegenzuhalten, dass dieser im Bericht vom 30. August 1996 entgegen der Aktenlage (Erw. 5.1 hievor) ausf�hrte, das linksseitige Knieleiden persistiere bereits seit dem Unfall. Und im Bericht vom 16. Juni 1998 legte er einzig dar, die chronischen R�ckenbeschwerden best�nden seit zwei Jahren (mithin erst seit 1996); zur Unfallkausalit�t nahm er nicht Stellung.
Zu keinem anderen Ergebnis f�hrt auch die Expertise des Spitals F.________ vom 15. September 2001. Darin wurde zwar dargelegt, die angegeben Beschwerden k�nnten nur zum Teil durch die degenerativen Ver�nderungen und die muskul�re Insuffizienz erkl�rt werden. Indessen �usserte sich dieses Gutachten - wie der Versicherte selber einr�umt - nicht zur Unfallkausalit�t der Beschwerden.
Da die nat�rliche Kausalit�t zwischen dem Unfall und den R�ckenbeschwerden sowie dem Bein-/Knieleiden links zu verneinen ist, ist die Argumentation des Versicherten mit der Beweislastumkehr, wonach die SUVA den Wegfall jeder kausalen Bedeutung nachweisen m�sse, unbehelflich.
Schliesslich kann der Versicherte aus Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG nichts zu seinen Gunsten ableiten. Nach dem Gesagten steht n�mlich fest, dass der Unfall vom 3. September 1994 zu einer Schnittverletzung am Kinn, einem Knietrauma rechts, Beinsch�rfungen sowie multiplen Quetschungen und H�matomen f�hrte. Es ist indessen in keiner Weise erstellt, dass es zu einer relevanten Beeintr�chtigung des R�ckens und/oder des linken Beins bzw. Knies gekommen w�re (Erw. 5.1 hievor). Der Unfall und das nicht versicherte Ereignis betreffen mithin verschiedene K�rperteile ohne �berschneidung der Krankheitsbilder, weshalb Art. 36 Abs. 2 UVG nicht anwendbar ist (BGE 126 V 117 Erw. 3a).