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Timestamp: 2016-10-27 07:00:05
Document Index: 380051836

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 90', 'Art. 109', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_377/2015 (13.05.2015)
2C_377/2015 � � Urteil vom 13. Mai 2015
1.1.�A.________ (geb. 1965) kam 1993 mit seiner aus Bosnien stammenden Lebenspartnerin B.________ (geb. 1970) in die Schweiz, wo sie erfolglos um Asyl nachsuchten, jedoch bis zum 23. November���1998 vorl�ufig aufgenommen wurden. In der Folge verblieb A.________ illegal in der Schweiz und heiratete am 4. Juli 2000 eine 1951 geborene und verbeist�ndete Schweizer B�rgerin, worauf ihm der Verbleib bei dieser bewilligt wurde. Aus der w�hrend der Ehe fortbestehenden Beziehung mit seiner Lebenspartnerin sind vier Kinder hervorgegangen (geb. 1993, 1995, 1998 und 2008). Am 17. August 2014 verstarb seine Schweizer Gattin.
1.2.�A.________ wurde am 9. September 2008 verhaftet und erstinstanzlich zu einer elfj�hrigen Freiheitsstrafe verurteilt. Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 23. November 2012 den Schuldspruch bez�glich der qualifizierten Freiheitsberaubung; die anderen Schuldspr�che (mehrfache vors�tzliche qualifizierte einfache K�rperverletzung, N�tigung usw.) erwuchsen unangefochten in Rechtskraft; das Obergericht reduzierte die Freiheitsstrafe jedoch auf sieben Jahre (best�tigt mit Urteil 6B_139/2013 vom 20. Juni 2013). A.________ hatte seiner bosnischen Partnerin und Mutter seiner Kinder, nach deren R�ckkehr aus dem Frauenhaus ab Mitte 2005 w�hrend rund drei Jahren untersagt, die Familienwohnung zu verlassen und sein Verbot mit regelm�ssigen Schl�gen und Drohungen sowie dem Einsatz von �berwachungskameras durchgesetzt. Am 5. Januar 2015 ist A.________ vorzeitig aus dem Strafvollzug entlassen worden.
1.3.�Am 8. Juli 2010 erkl�rte das Bundesamt f�r Migration die erleichterte Einb�rgerung von A.________ f�r nichtig, nahm die drei j�ngsten Kinder jedoch hiervon aus (best�tigt mit Urteil 1C_254/2013 vom 9. August 2013). Das Migrationsamt des Kantons Z�rich widerrief am 10. Juli 2014 die Niederlassungsbewilligung von A.________, weigerte sich, ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, und hielt ihn an, das Land auf das Ende des Strafvollzugs hin zu verlassen. Die hiergegen gerichteten kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
1.4.�A.________ beantragt mit Eingabe vom 4. Mai 2015 vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. M�rz 2015 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Im �brigen sei seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung beizulegen. Er macht geltend, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie lediglich auf den Zeitpunkt seiner Inhaftierung abgestellt und es in antizipierter Beweisw�rdigung abgelehnt habe, seine Familienangeh�rigen anzuh�ren, bei denen er seit seiner Haftentlassung lebe.
2.1.�Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht grunds�tzlich nur die geltend gemachten Vorbringen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann diesen - soweit entscheidrelevant - nur berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig oder in Verletzung wesentlicher Verfahrensrechte ermittelt worden ist (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.2.�Die betroffene Person muss rechtsgen�gend dartun, dass und inwiefern der Sachverhalt bzw. die beanstandete Beweisw�rdigung klar und eindeutig mangelhaft - mit anderen Worten willk�rlich - erscheint (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3). Der Beschwerdef�hrer bezeichnet die Sachverhaltsfeststellung und die antizipierte Beweisw�rdigung als unhaltbar bzw. willk�rlich, da nicht zu seinen Ungunsten eine R�ckfallgefahr in erheblichem Masse bejaht werden k�nne, ohne die Direktbetroffenen �berhaupt anzuh�ren. Entgegen seiner Begr�ndungspflicht legt er indessen nicht dar, inwiefern die Annahmen der Vorinstanz sich als offensichtlich unhaltbar erweisen, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder einen unumstrittenen Rechtssatz krass verletzen bzw. in stossender Weise gegen den Gerechtigkeitsgedanken verstossen (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148 mit Hinweisen).
2.3.1.�Dies ist auch nicht ersichtlich: Der angefochtene Entscheid gibt die bundesgerichtliche Praxis zutreffend wieder. Der Beschwerdef�hrer hat w�hrend Jahren eine Parallelbeziehung gelebt und die Beh�rden get�uscht. Er ist gegen seine Familienmitglieder massiv straff�llig geworden, selbst wenn diese ihn in der Folge im Gef�ngnis besucht haben und er seit seiner Haftentlassung im Februar 2015 offenbar bei ihnen lebt. Die von ihm im vorliegenden Verfahren zu seinen Gunsten eingereichten Stellungnahmen datieren vom 19. M�rz 2015, womit es sich um unzul�ssige Noven handelt (Art. 99 BGG), welche nicht ber�cksichtigt werden k�nnen; es w�re am Beschwerdef�hrer gewesen, im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten (Art. 90 AuG) im kantonalen Verfahren den behaupteten grundlegenden Pers�nlichkeitswandel und ein tragbares Zukunftsprojekt so glaubw�rdig darzutun, dass im Rahmen der Interessenabw�gung insgesamt von einer namhaften Reduktion hinsichtlich der Gef�hrdung der von ihm beeintr�chtigten wichtigen Rechtsg�ter auf ein ausl�nderrechtlich noch hinnehmbares Mass geschlossen werden k�nnte.
2.3.2.�Im �brigen hat die Vorinstanz - entgegen seiner Kritik - bei ihrer Interessenabw�gung nicht allein auf den Zeitpunkt seiner Inhaftierung abgestellt. Sie hat vielmehr zur Kenntnis genommen, dass er von seiner Familie im Strafvollzug regelm�ssig besucht worden ist und er beabsichtigte, nach der Entlassung wieder mit ihnen zusammen zu leben; dies �nderte indessen, wie sie zu Recht ausf�hrt, nichts daran, dass das �ffentliche Interesse an seiner Entfernung aus der Schweiz sein privates �berwiegt: Der Beschwerdef�hrer hat sich noch am 17. August 2014 f�r seinen weiteren Aufenthalt auf die Beziehung zu seiner Schweizer Gattin berufen. In der Verf�gung vom 5. Januar 2015 des Amtes f�r Justizvollzug wurde davon ausgegangen, dass die Familie ihn in sein Heimatland begleiten w�rde, was er in der Sache ebenso wenig infrage stellt, wie den Umstand dass er w�hrend der Zeit, in der er sich nicht im Strafvollzug befand, in einem archaisch-patriarchalischen Familienverst�ndnis verankert blieb und sich kaum in die hiesige Gesellschaft mit ihren Werten einzugliedern vermochte. Hieran �ndern die rund drei Monate seit seiner Entlassung aus der Ausschaffungshaft nichts. Die antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz verletzt kein Bundes (verfassungs) recht.
3.1.�Die vorliegende Beschwerde ist, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann, offensichtlich unbegr�ndet und kann im Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt werden; es wird erg�nzend auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG). Mit dem vorliegenden Sachurteil wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
3.2.�Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Kosten des Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Entsch�digungen geschuldet (Art. 68 Abs. 3 BGG).