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Timestamp: 2016-10-26 13:13:46
Document Index: 285582058

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_695/2015 � � Urteil vom 19. November 2015
Mit Verf�gung vom 13. Mai 1993 sprach die IV-Stelle Luzern dem 1959 geborenen A.________ ab 1. September 1990 eine ganze Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad 100 %). Die in den Jahren 1995, 2001 und 2007 durchgef�hrten Revisionsverfahren ergaben keine relevante �nderung des Invalidit�tsgrades. Im Rahmen der im Jahre 2012 eingeleiteten Revision holte die IV-Stelle unter anderem ein Gutachten des Instituts B.________ vom 24. Juni 2013 ein. Mit Verf�gung vom 27. Juni 2014 hob sie die Invalidenrente nach Zustellung der Verf�gung auf Ende des folgenden Monats auf.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids seien ihm die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine Invalidenrente, zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur Erg�nzung der Akten mit einem Gerichtsgutachten an die Vorinstanz, subeventuell mit der Verpflichtung zur Aktenerg�nzung durch die IV-Stelle, zur�ckzuweisen; es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die �rztlich festgestellte Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung betreffen Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, ver�ffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
3.1.�Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Akten mit einl�sslicher Begr�ndung erwogen, die Rentenzusprache habe auf dem Gutachten der Abkl�rungsstelle C.________ vom 8. Januar 1996 basiert, wonach der Versicherte in der angestammten T�tigkeit als Giessereimitarbeiter vollst�ndig arbeitsunf�hig, in jeder anderen T�tigkeit aber maximal zu 30 % arbeitsf�hig gewesen sei; limitierend h�tten sich ausschliesslich die psychopathologischen Gr�nde ausgewirkt. Das interdisziplin�re (allgemeininternistische, psychiatrische, orthop�dische, rheumatologische, neurologische, gastroenterologische, pneumologische und ophthalmologische) Gutachten des Instituts B.________ vom 24. Juni2013 erf�lle die rechtlichen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage. Gest�tzt hierauf habe sich der psychische Gesundheitszustand des Versicherten verbessert. Seit M�rz 2013 sei er in der Lage, eine leidensangepasste - k�rperlich leichte bis nur selten mittelschwere wechselbelastende - T�tigkeit zu 100 % auszu�ben. Diesem vorinstanzlichen Ergebnis ist beizupflichten.
3.2.�Der Versicherte legt neu ein Gutachten der D.________, Privatklinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 30. Juli 2015 auf. Er bringt vor, es sei ihm erst nach dem angefochtenen Entscheid vom 24. August 2015 zugestellt worden. Die unkritische �bernahme der Ergebnisse des Gutachtens des Instituts B.________ durch die Vorinstanz gebe Anlass zur Auflage des Gutachtens der D.________.
Da dieses Gutachten vor dem angefochtenen Entscheid datiert, handelt es sich um ein unechtes Novum, dessen Einreichung im Rahmen von Art. 99 Abs. 1 ATSG zul�ssig ist. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet indessen noch keinen hinreichenden Anlass f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen (nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 138 V 286, in SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7 [8C_690/2011]). Der Versicherte belegt nicht, dass ihm das Gutachten der D.________ vom 30. Juli 2015 erst nach Erlass des angefochtenen Entscheids vom 24. August 2015 zuging bzw. dass ihm dessen vorinstanzliche Beibringung trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unm�glich und objektiv unzumutbar war. Es ist somit unbeachtlich (vgl. auch Urteil 8C_211/2014 vom 17. Juli 2014 E. 4).
3.3.�Der Versicherte macht geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, gem�ss dem Gutachten der Abkl�rungsstelle C.________ vom 8. Januar 1996 seien einzig die psychischen Beschwerden rentenbegr�ndend gewesen. Selbst im Gutachten des Instituts B.________ vom 24. Juni 2013 spielten objektivierbare somatische Beeintr�chtigungen eine erhebliche Rolle; diese h�tten sich verschlechtert.
Im Gutachten Der Abkl�rungsstelle C.________ vom 8. Januar 1996 wurde ausgef�hrt, limitierend f�r die Arbeitsf�higkeit h�tten sich einzig die psychopathologischen Gr�nde ausgewirkt. Im Gutachten des Instituts B.________ vom 24. Juni 2013 wurden zwar somatische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit gestellt. Es ist indessen nicht ersichtlich und wird vom Versicherten auch nicht substanziiert dargelegt, dass somatischerseits eine h�here Arbeitsunf�higkeit bestand, als sie im Gutachten des Instituts B.________ festgestellt wurde (E. 3.1 hievor).
3.4.�Der Versicherte r�gt, nach Angaben des psychiatrischen Teilgutachters des Instituts B.________ habe die Begutachtung 3/4 Stunden gedauert, was angesichts des komplexen Beschwerdebilds auch nicht lange w�re. Er sei jedoch vielleicht 10 Minuten bei ihm gewesen, wobei der Gutachter kaum mit ihm gesprochen, sondern "wie schlafend" in die vor ihm liegenden Papiere gestarrt habe. Die Angabe von 3/4 Stunden d�rfte sich daher auf den Gesamtaufwand inkl. Aktenstudium bezogen haben. F�r den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens kommt es nicht auf die Untersuchungsdauer an. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; zuvorderst h�ngt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist (Urteil 8C_662/2014 vom 12. November 2014 E. 8). Dies trifft hier zu.
3.5.�Der Versicherte bringt vor, der psychiatrische Teilgutachter des Instituts B.________ Dr. med. E.________ habe auf jegliche Verwendung internationaler Kodifizierungen verzichtet bzw. keinen einzigen ICD-10-Code verwendet, weshalb sein Gutachten nicht lege artis erstellt worden sei. Diese Behauptung ist aktenwidrig, hat doch Dr. med. E.________ in seiner Diagnose die entsprechenden ICD-10-Codes aufgef�hrt.
3.6.�Im psychiatrischen Teilgutachten des Instituts B.________ wurde aufgrund der Angaben des Versicherten festgehalten, er sei seit Ende 2012 bei Dr. med. F.________, Oberarzt Psychiatrie, Zentrum f�r Schmerzmedizin, Zentrum G.________, in Behandlung und erhalte dort Cipralex 10 mg, wovon er eines am Morgen, und Remeron 30 mg, wovon er eines auf die Nacht regelm�ssig nehme. Weiter wurde im Gutachten des Instituts B.________ ausgef�hrt, die urspr�ngliche Berentung des Versicherten habe auf einer damals als gravierend eingestuften psychischen affektiven St�rung basiert, die heute nur noch marginal nachweisbar sei. Effektiv ben�tige er seit vielen Jahren keinerlei psychiatrische Behandlungen, weder therapeutisch noch medikament�s. Bei den aktuellen Laborabkl�rungen sei der Medikamentenspiegel bestimmt worden. Dabei habe objektiv festgestellt werden k�nnen, dass das Antidepressivum Cipralex im therapeutischen, das Antidepressivum Remeron im subtherapeutischen Bereich gelegen h�tten, was gegen eine konstante Einnahme des Letzteren spreche. Entgegen den Angaben des Versicherten, er nehme t�glich eine hohe Dosis Paracetamol ein, habe dieses Medikament laborm�ssig �berhaupt nicht nachgewiesen werden k�nnen. Demnach m�ssten seine �usserungen, insbesondere zu seiner subjektiv empfundenen Schmerzproblematik, sehr kritisch hinterfragt werden.
Entgegen dem Versicherten kann in diesen Ausf�hrungen des Instituts B.________ kein Mangel erblickt werden. Soweit er geltend macht, eine R�ckfrage beim Zentrum f�r Schmerzmedizin h�tte vieles kl�ren k�nnen, ist festzuhalten, dass das Institut B.________ den Bericht dieses Zentrums vom 11. Februar 2013, worin die Medikation festgehalten war, kannte; weiter wurde hierin dargelegt, die traurige Verstimmtheit des Versicherten bestehe schon seit Jahren ohne spezifische Behandlung. In diesem Lichte ist es nicht zu beanstanden, wenn das Institut B.________ feststellte, bis zur Behandlung in diesem Zentrum seit Ende 2012 habe der Versicherte seit vielen Jahren keine psychiatrische Behandlungen ben�tigt.
3.7.�Insgesamt ist das Abstellen auf das Gutachten des Instituts B.________ vom 24. Juni 2013 im Lichte der eingeschr�nkten Kognition (E. 1 hievor) nicht zu beanstanden. Da von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, verzichtete die Vorinstanz darauf zu Recht (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
3.8.�Soweit sich der Versicherte auf das Grundsatzurteil BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden beruft, ist dem entgegenzuhalten, dass im Gutachten des Instituts B.________ vom 24. Juni 2013 keine entsprechende Diagnose gestellt wurde (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 297, 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13). Dieses Urteil ist somit hier nicht anwendbar.
4.1.�Beim Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; zur Kognition vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) ermittelte die Vorinstanz die beiden Vergleichseinkommen gest�tzt auf die Tabelle TA1 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012. Beim Valideneinkommen stellte sie auf den Wirtschaftszweig 24-25 "Metallerzeugnisse/Herstellung von Metallerzeugnissen" bei M�nnern im Kompetenzniveau 1 ab, was aufgerechnet auf das Jahr 2014 ein Einkommen von Fr. 65'571.- ergab. Beim Invalideneinkommen ging sie vom "Total" bei M�nnern im Kompetenzniveau 1 aus und ermittelte f�r das Jahr 2014 einen Lohn von Fr. 66'138.-, so dass aus dem Vergleich der beiden Werte keine Erwerbseinbusse resultierte. Weiter f�hrte sie aus, selbst bei Gew�hrung des Maximalabzugs von 25 % vom Invalideneinkommen (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.3 S. 302) und bei Veranschlagung des Kompetenzniveaus 2 im Wirtschaftszweig 24-25 beim Valideneinkommen resultiere kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad (hierzu vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG).
4.2.�Der Versicherte r�gt, es sei bundesrechtswidrig, beim Valideneinkommen von einer unter dem Durchschnitt liegenden Einkommensgruppe (Pos. 24, Metallerzeugung usw.) und beim Invallideneinkommen vom Durchschnittswert aller Gewerbe auszugehen. Dies f�hre zum zu korrigierenden und auch in der Literatur kritisierten Minusinvalidit�tsgrad. Aufgrund seiner fehlenden Schul- und Berufsbildung st�nden ihm nur Stellen im Produktionsbereich oder Baugewerbe offen, d.h. �hnliche T�tigkeiten, wie er sie am letzten Arbeitsplatz in der Giesserei ausge�bt habe. F�r solche k�rperlich belastenden T�tigkeiten sei er aber somatischerseits zu 100 % arbeitsunf�hig. Es verblieben somit nur noch T�tigkeiten im Dienstleistungsbereich, worin es ihm jedoch an der (Aus-) Bildung fehle. Beim Invalideneinkommen sei deshalb nicht auf die LSE-Tabelle TA1, sondern auf die nach T�tigkeiten gegliederte LSE-Tabelle TA7 abzustellen. Damit dringt der Versicherte nicht durch.
Bei Personen, die aufgrund des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten k�nnen, ist - wie es die Vorinstanz getan hat - vom Totalwert im niedrigsten Kompetenzniveau 1 auszugehen. Davon abzuweichen besteht z.B. Anlass, wenn der Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit enge Grenzen gesetzt sind, etwa wenn alle produktionsnahen T�tigkeiten ausser Betracht fallen (RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347 E. 3c/cc [U 240/99]; Urteil 8C_187/2015 vom 20. Mai 2015 E. 3.2.3.1). Dies trifft hier jedoch aufgrund der dem Versicherten verbliebenen Leistungsf�higkeit (E. 3.1 hievor) nicht zu. Als Beispiele f�r ihm zumutbare T�tigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt k�nnen einfache �berwachungs-, Pr�f- und Kontrollt�tigkeiten, die Bedienung und �berwachung von (halb-) automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten sowie die Arbeit als Museumsw�rter oder Parkplatzw�chter genannt werden (vgl. Urteil 8C_25/2012 vom 3. Juli 2012 E. 4.2). Soweit der Versicherte seine Selbsteingliederungsf�higkeit bestreitet, hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass es ihm m�glich ist, das ihm verbliebene Leistungsverm�gen auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459 f.), der auch sogenannte Nischenarbeitspl�tze umfasst (Urteil 8C_550/2015 vom 7. Oktober 2015 E. 3.4), zu verwerten.
4.3.�Betreffend das Valideneinkommen er�brigen sich Weiterungen, zumal die Vorinstanz erwogen hat, dass diesbez�glich selbst beim Abstellen auf das Kompetenzniveau 2 im Wirtschaftszweig 24-25, worin das Einkommen um rund 8 % h�her liegt als das veranschlagte Invalideneinkommen, der rentenbegr�ndende Invalidit�tsgrad von 40 % (Art. 28 Abs.2 IVG) nicht erreicht wird. Dies gilt selbst bei Veranschlagung des vom Versicherten verlangten maximalen Tabellenlohnabzugs von 25 % beim Invalideneinkommen, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (E. 4.1 hievor). Dies ist unbestritten. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet.
Die Versicherte tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 64 BGG).