Source: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20006644
Timestamp: 2019-10-21 05:20:28
Document Index: 297894781

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 17', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 1', '§ 6', '§ 17', '§ 7', '§ 18', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 32', '§ 47', '§ 12', '§ 13', '§ 3', '§ 3']

RIS - Pyrotechnikgesetz-Durchführungsverordnung - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 21.10.2019
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Pyrotechnikgesetz-Durchführungsverordnung, Fassung vom 21.10.2019
Verordnung der Bundesministerin für Inneres über die Durchführung des Pyrotechnikgesetzes 2010 (Pyrotechnikgesetz-Durchführungsverordnung – PyroTG-DV)
StF: BGBl. II Nr. 499/2009
§ 2. (1) Die Schulungseinrichtung muss eine Person bestellt haben, die für die organisatorische Lehrgangsbetreuung zuständig ist (Lehrgangsleiter). Diese Person muss über
§ 3. (1) Zur Erlangung eines Nachweises der Sachkunde oder Fachkenntnis im Sinne des § 17 Abs. 1 oder 2 PyroTG 2010 durch Lehrgangsteilnehmer muss die Ausbildungseinrichtung Prüfungen durchführen, die alle zum jeweiligen Lehrgang in Anlage I angeführten Unterrichtsgebiete umfassen. Zu den Prüfungen dürfen nur Personen zugelassen werden, die einen von der Ausbildungseinrichtung gemäß dieser Verordnung durchgeführten Pyrotechnik-Lehrgang absolviert haben. Die Ausbildungseinrichtung hat für jeden Lehrgangstyp im Sinne der Anlage I einen Prüfungskatalog zu erstellen, der zumindest 120 in Betracht kommende theoretische Prüfungsfragen über den vorgetragenen Lehrinhalt enthält.
Vor- und Familienname sowie Geburtsdatum der geprüften Person und
§ 4. (1) Die Ausbildungseinrichtung darf Zeugnisse zum Nachweis der Sachkunde oder Fachkenntnis nur Personen ausstellen, die einen von ihr gemäß dieser Verordnung durchgeführten Lehrgang absolviert und eine gemäß § 3 durchgeführte Prüfung bestanden haben.
§ 5. (1) Der Lehrgangsträger hat dem Bundesminister für Inneres unverzüglich jede Änderung, die Auswirkungen auf die in § 1 Abs. 3 oder 4 genannten Voraussetzungen haben könnte, zu melden.
§ 6. (1) Eine Ausbildung zum Erwerb von Sachkunde oder Fachkenntnis nach § 17 Abs. 1 oder 2 PyroTG 2010 muss die notwendigen theoretischen Kenntnisse und praktischen Fertigkeiten in den in Anlage I für den jeweiligen Lehrgang angeführten Unterrichtsgegenständen vermitteln. Sie hat die Auszubildenden in die Lage zu versetzen, aufgrund der während der Ausbildung erworbenen
§ 7. (1) Zu Lehrgängen im Sinne dieser Verordnung darf der Lehrgangsträger nur Personen als Kursteilnehmer zulassen, die die Voraussetzungen nach § 18 Abs. 4 Z 1 und 2 PyroTG 2010 erfüllen.
§ 8. Das Formular, mit dem die Ausstellung eines Pyrotechnik-Ausweises beantragt wird, hat dem Muster der Anlage II zu entsprechen.
§ 9. (1) Der Pyrotechnik-Ausweis ist als Karte auf Kunststoffbasis nach dem Muster der Anlage III zu gestalten. Er hat eine Breite von 85 Millimetern und eine Höhe von 54 Millimetern aufzuweisen.
§ 10. Lose pyrotechnische Sätze der Kategorie S1 sind:
§ 11. (1) Bei der Verwendung pyrotechnischer Gegenstände und Sätze sind die auf der Kennzeichnung angegebenen Mindestsicherheitsabstände zu Personen, Tieren und explosions- oder brandgefährdeten Objekten einzuhalten. Fehlt eine derartige Information, sind Verwendungen nur bei Vorliegen einer entsprechenden Bewilligung nach § 32 Abs. 3 PyroTG 2010 oder nach Maßgabe des § 47 PyroTG 2010 zulässig; diesfalls sind Mindestsicherheitsabstände zu wählen, bei denen gewährleistet ist, dass Gefährdungen von Leben, Gesundheit und Eigentum von Menschen, der öffentlichen Sicherheit oder von Tieren vermieden werden.
§ 12. Soweit in dieser Verordnung auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
§ 13. (1) Diese Verordnung tritt am 4. Jänner 2010 in Kraft.
(2) Anlage 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 287/2012 tritt mit 1. September 2012 in Kraft.
(3) § 3 Abs. 5 Z 4 sowie Anlage II in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 87/2017 treten mit 1. April 2017 in Kraft.
I. Lehrgang zur Erlangung von Sachkunde über pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F3 („F3“-Lehrplan)
02 UE
06 UE
05 UE
03 UE
Gesamt-Unterrichtseinheiten
II. Lehrgang zur Erlangung von Fachkenntnis über pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F4 („F4“-Lehrplan)
07 UE
Sicherheitstechnische Maßnahmen für Großfeuerwerke
III. Lehrgang zur Erlangung von Fachkenntnis über pyrotechnische Gegenstände der Kategorie T2 einschließlich Sätze der Kategorie S2 („T2“-Lehrplan)
09 UE
Sicherheitstechnische Maßnahmen für Bühnen-Pyrotechnik
(Anm.: Anlage II ist als PDF dokumentiert.
1. Die Novellierungsanweisung in Artikel 5 Z 1 der Novelle BGBl. II Nr. 287/2012 konnte nicht eingearbeitet werden und lautet: „1. In der Anlage 2 wird jeweils das Wort „Bundespolizeidirektion“ durch das Wort „Landespolizeidirektion“ ersetzt.“.
2. Die Novellierungsanweisungen in Artikel 4 Z 1 und 3 der Novelle BGBl. II Nr. 87/2017 konnten nicht eingearbeitet werden und lauten: „1. In § 3 Abs. 5 Z 4 sowie Anlage II wird die Wortfolge „Familien- oder Nachname“ durch das Wort „Familienname“ ersetzt. 3. In Anlage II wird die Wendung „Familienname/Nachname“ durch das Wort „Familienname“ ersetzt.)