Source: http://www.jurablogs.com/2013/02/12/most-pralinen
Timestamp: 2017-01-19 22:19:55
Document Index: 83235145

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE']

Blogskanzlei.bizFebruar 2013MOST-PralinenAmtlicher Leitsatz:Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grundsätzlich ausgeschlossen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste eindeutig getrennten und entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint und selbst weder die Marke noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder die unter der Marke angebotenen Produkte enthält (Fortführung von BGH, Urteil vom 13. Januar 2011 - I ZR 125/07, GRUR 2011, 828 = WRP 2011, 1160 Bananabay II; Urteil vom 13. Januar 2011 - I ZR 46/08, MMR 2011, 608).BundesgerichtshofUrteil vom 13.12.2012Az.: I ZR 217/10Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 31. Oktober 2012 für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Braunschweig vom 24. November 2010 aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig vom 27. August 2008 abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Hinsichtlich der Widerklage wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem für die Warenklasse 30 und damit auch für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Wort-Bildmarke �MOST�. Sie betreibt unter der Internetadresse �www.most-shop.com� einen �MOST-Shop�, über den sie hochwertige Konfiserie- und Schokoladenprodukte vertreibt. Die Beklagte unterhält unter den Internetadressen �www.feinkost-geschenke.de� und �www.selection-exquisit.de� einen Onlineshop für Geschenke, Pralinen und Schokolade. Sie schaltete im Januar 2007 bei der Suchmaschine Google eine Adword-Anzeige für ihren Internetshop ...Zum vollständigen Artikel58 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising37 LeserLBR-Blog:Das Keywords-Advertising und die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort20 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords43 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:OLG Hamburg: Nennung fremder Marken in Keyword Advertising, Beschluss vom 13.7.2015 - 3...37 LeserCMS Hasche Sigle:Werbung mit AdWords – vom Fischen im fremden Teich41 LeserDer Energieblog:EuGH verpasst «Adword»-Werbung mit Konkurrenzmarken Dämpfer10 verwandte ArtikelFleuropBGH: Unter bestimmten Umständen muss bei Google AdWords-Werbung darauf hingewiesen, dass der Werbende nicht Partner eines anderen
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Trefferliste getrennten Werbeblock erscheint und die Marke selbst nicht enthältBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertÜber den ArtikelVeröffentlicht February 12, 2013 9:58am im Blog kanzlei.biz.KategorienMarkenrechtThemenInternetrecht, Google, Entscheidungen, Urteile, Markenrecht, Deutsche Marke, Verwechslungsgefahr, Bgh Urteil, Keyword AdvertisingTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresBitte keine Einschreiben!von Andreas Schwartmann / RheinrechtHerr L. twittertvon Christoph Nebgen / NEBGENLangweiliger Standardhaftgrundvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSpaziergängerin mit angeleintem Hund: Kein Mitverschulden bei Verletzung durch fremden Hundvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogPost im Müllvon Thomas Will / STRAFSACHENAls nächstes lesen - bislang 82 Leser:Strafzumessung II: Falsche Strafrahmenberechnung, oder: Man glaubt es nicht