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Timestamp: 2019-08-19 13:02:03
Document Index: 49034699

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 11', '§ 9', '§ 12', '§ 17', '§ 28']

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (STAND 17.07.2019)
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen uns (Sylvi’s Tret-Mühle, Inh. Sylvia Göhler, Frauensteiner Straße 138, 09623 Frauenstein) und Ihnen als unserem Kunden (im Folgenden auch mit "Kunde" bezeichnet) wie auch den jeweiligen Rechtsnachfolgern.
(1) Unsere Angebote / Produktpräsentationen sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten stets freibleibend und unverbindlich. Alle Preisangebote verstehen sich in Euro inklusive derzeit gültiger Mehrwertsteuer. Sämtliche Preisangaben in unseren Preislisten und dergleichen sind freibleibend, Druckfehler und Irrtümer sowie auch kurzfristige Preisänderungen sind nicht ausgeschlossen.
(2) Bei Bestellung in unseren Online-Shop erklären Sie als Kunde mit dem Anklicken der Schaltfläche "Bestellung bestätigen" uns gegenüber verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes unter Einbeziehung dieser AGB erwerben zu wollen. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt mit Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Die Warenauslieferung erfolgt bei Zahlung per Nachnahme und bei Zahlung per Vorauskasse nach Eingang des Rechnungsbetrages innerhalb von 1-3 Werktagen jeweils bei Lieferfähigkeit des Herstellers. An Ihre Bestellungen sind Sie zwei Wochen gebunden.
(3) Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden nicht angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.
§ 6 WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER/ Rücksendungen
einfach die Ware im einwandfreien Zustand, in der Originalverpackung und mit Originalrechnung per Hermes oder DHL zurück. Rücksendekosten trägt der Kunde selbst. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen oder die dafür entstandenen Versandkosten werden zu Lasten des Kunden verrechnet. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
(6)Wir haften nicht für Mängel die infolge fehlerhafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
(1) Sind wir nicht Hersteller des Liefergegenstandes und bietet der Hersteller dem Käufer seiner Produkte eine über die Mangelbeseitigungsansprüche gemäß § 11 dieser AGB hinausgehende Garantie, werden wir Sie hierüber informieren. Für die Erfüllung der Garantieleistung des Herstellers stehen wir nicht ein. Ansprüche aus der eingeräumten Garantie sind alleine gegenüber dem Hersteller bzw. Garantiegeber geltend zu machen, es sei denn wir wurden von diesem zur Abgabe und Entgegennahme von Willenserklärungen bevollmächtigt.
(2) Sie haben für alle gelieferten Waren eine Mindestgarantie von 6 Monaten. Die Garantie gilt für alle Material- und Verarbeitungsfehler. Sie erstreckt sich ausschließlich auf die Produkte, nicht auf Folgeschäden, Verlust oder mutwillige Beschädigung (z.B. auch durch unsachgemäße Behandlung). Sollten Artikel Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Transportschäden - sofort.
Schäden, die durch unsachgemäße Montage oder Wartung oder durch den Anbau von Zubehörteilen, die nicht mit dem gekauften Fahrrad kompatibel sind, entstehen, sind nicht von der Garantie gedeckt. Während der Garantiezeit haben Sie zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Wenn es notwendig sein sollte, tauschen wir den Artikel ganz oder teilweise um. Wird ein Fehler innerhalb einer angemessenen Frist nicht behoben, so haben Sie nach Ihrer Wahl Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt.
(1) Die Lieferzeiten sind abhängig von der gewählten Zahlungsart gemäß § 9 Abs. 2 und der Verfügbarkeit der bestellten Ware bei den jeweiligen Herstellern. Sie werden per Email über den ungefähren Liefertermin benachrichtigt. Sollte ein Produkt vergriffen sein, werden Sie ebenso umgehend benachrichtigt. Wir haften nicht für die Einhaltung von Lieferterminen.
(2) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist. Eine von Ihnen gewollte Versendung der bestellten Ware erfolgt auf Ihre Kosten. Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Ihnen als Verbraucher geht jedoch die Leistungsgefahr im Falle einer Versendung erst mit Übergabe der Ware auf Sie über oder wenn Sie sich in Annahmeverzug befinden. Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmen/gewerblichen Kunden geht die Leistungsgefahr mit Übergabe der Ware an die zur Versendung bestimmte Person über. Eine Transportversicherung wird nur bei ausdrücklichem Verlangen auf Ihre Rechnung abgeschlossen. Die Wahl des Versandweges und –mittels ist uns überlassen.
Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so können wir nach Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung können wir 10 % des Bestellpreises ohne Abzüge verlangen.
(4) Bei Rechtsgeschäften zwischen uns und Unternehmen/gewerblichen Kunden erfolgt der Versand der bestellten Ware auf Ihre Gefahr. Mit der rechtzeitigen Ablieferung der Ware an den Lieferanten/Spediteur haben wir unsere Leistungspflicht erfüllt. Verzögerungen im Rahmen der Zustellung bei Ihnen liegen alleine im Verantwortungsbereich des Lieferanten oder bei Ihnen.
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unsere Website www.tret-muehle.de aufgeführten Preise. Alle Preise sind als Endkundenpreise ohne Aufstellung, ohne Montage, ohne Einbau oder Installation inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu verstehen.
(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten (Vorkasse durch Überweisung, Nachnahme, PayPal). Im Falle der Vorkasse und PayPal erfolgt die Versendung der Ware nach Gutschrift des Kaufpreises und der Versandkosten auf unserem Konto - unter Angaben Ihres Namens und der bestellten Ware (im Verwendungszweck):
Tret-Mühle Sylvia Göhler
IBAN: DE50860654684100060987
anschließend innerhalb von 1-3 Werktagen bei Lieferfähigkeit des Herstellers. Bei Zahlung per Nachnahme erfolgt die Versendung der bestellten Ware sofort. Bei Fahrrädern mit Ausstattungsoptionen erfolgt die Versendung innerhalb 8-10 Werktage.
Für die Zahlung über PayPal per email verwenden Sie folgende email-Adresse:
(3) Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands pro Bestellung für Teile und Zubehör 6,90 Euro bis zu einem Bestellwert von 120 Euro (Summe der letztendlich gekauften Ware), darüber versenden wir das Zubehör versandkostenfrei. Für Nachnahmesendungen werden zusätzlich 6,60 Euro Nachnahmegebühr fällig. Für Räder betragen sie 59,95 Euro je Fahrrad. Diese Kosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs unseres Internetshop ausgewiesen. Von Ihnen gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Für Selbstabholer werden keine Versandkosten berechnet. Für Bestellungen aus dem Ausland, bitten wir die Versandkosten vorab zu erfragen.
Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 Euro. Für darunter liegende Auftragswerte wird ein Mindermengenzuschlag i. H. v. 10,00 Euro berechnet.
(4) Geraten Sie als Kunde/Kundin mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten - gegenüber Unternehmen/gewerblichen Kunden in Höhe von 8 Prozentpunkten - über dem geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Zahlungsverzug tritt im Falle der Nichtzahlung entweder ohne Mahnung 30 Tage nach Eintritt der Fälligkeit oder mit dem Tag nach erfolgter Mahnung ein. Unbeschadet bleibt uns die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche, insbesondere Mehrkosten und Mahngebühren in Höhe von € 5,-- für eine zweite und € 10,-- für eine dritte Mahnung. Bankkosten, die uns durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte Zurückweisung entstehen, können von uns Ihnen als Kunde/Kundin weiterberechnet werden, es sei denn Sie haben die Falschangabe nicht zu vertreten.
(3) Gleichzeitig sind Sie berechtigt, die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern, solange Sie sich nicht uns gegenüber in Zahlungsverzug befinden. Sie haben uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Bruttorechnungsbetrages abzutreten, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung hiermit an.
§ 12 HAFTUNG / Rückgaberecht
(3) Es besteht für Sie als Kunde/Kundin die Verpflichtung - soweit möglich - etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich uns schriftlich anzuzeigen oder von uns aufnehmen zu lassen, so dass wir möglichst frühzeitig informiert sind und eventuell gemeinsam mit dem geschädigten Kunden noch Schadensminderung betreiben können.
(2) Sofern Sie als Kunde / Kundin unseres Internetshops Kaufmann sind, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand für sämtliche Verträge, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden, das für unser Unternehmen in Chemnitz (Deutschland) zuständige Gericht.
§ 17 ONLINERECHT LINKS BETREFFEND
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegeben falls mit zu verantworten hat. Dies kann, so dass Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf den Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns ihre Inhalte zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage existierenden Links.
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