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Timestamp: 2016-09-25 17:24:53
Document Index: 53617932

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 29', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 325', 'BGE', 'Art. 356', 'Art. 33', 'Art. 350', 'Art. 42', 'Art. 33', 'Art. 105', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 3', 'Art. 107', 'Art. 29', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'Art. 139', 'BGE', 'Art. 12']

6B_1013/2015 (16.08.2016)
6B_1013/2015 � � Urteil vom 16. August 2016
Mehrfache Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz; Widerhandlung gegen das Waffengesetz; Willk�r, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 19. Mai 2015.
X.________ wird der Handel mit mehreren Kilogramm Marihuana im Zeitraum vom 1. Juli 2012 bis 31. Juli 2013 sowie der Konsum von 720 bis 1'080 Gramm Marihuana zwischen dem 11. M�rz 2011 und dem 27. November 2013 vorgeworfen. Zudem soll er im Wissen um seine fehlende Berechtigung im Besitz eines verbotenen Schmetterlingsmessers gewesen sein.
Am 11. Juni 2014 sprach das Kreisgericht See-Gaster X.________ des vors�tzlichen Vergehens gegen das Waffengesetz (WG; SR 514.54) und der mehrfachen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes (BetmG; SR 812.121) schuldig und verurteilte ihn unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 2 Tagen zu einer bedingten Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu Fr. 120.-- sowie zu einer Busse von Fr. 500.--. Vom Vorwurf des mehrfachen Vergehens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Erwerb und Verkauf von Marihuana) sprach es ihn frei.
Auf Berufung von X.________ und Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft hin verurteilte ihn das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 19. Mai 2015 zus�tzlich wegen mehrfachen Vergehens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz nach Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 120.-- und einer Busse von Fr. 500.--.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das kantonsgerichtliche Urteil sei aufzuheben und er sei wegen mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes zu einer Busse von Fr. 200.-- zu verurteilen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Die beschlagnahmten Verm�genswerte seien ihm zur�ckzuerstatten und von der Einziehung des Schmetterlingsmessers sei abzusehen.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes. Er macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei gest�tzt auf seine Aussage, das Schmetterlingsmesser rechtm�ssig in einem Waffengesch�ft gekauft zu haben, von einem legalen Erwerb ausgegangen. Diese Annahme bilde Grundlage der Anklage. Indem die Vorinstanz einen illegalen Erwerb annehme, verletze sie den Anklagegrundsatz. Da sie die Verurteilung zudem auf eine andere Rechtsgrundlage st�tze als das erstinstanzliche Gericht, ohne ihn dazu angeh�rt zu haben, verletze sie seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r.
1.2.�Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten und nunmehr in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion). Die Anklage hat die der beschuldigten Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so pr�zise zu umschreiben, dass die Vorw�rfe in objektiver und subjektiver Hinsicht gen�gend konkretisiert sind. Zugleich bezweckt das Anklageprinzip den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Informationsfunktion). Gem�ss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bezeichnet die Anklageschrift m�glichst kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausf�hrung (BGE 141 IV 132 E. 3.4.1 S. 142 f.; Urteil 6B_435/2015 vom 16. Dezember 2015 E. 1.2; je mit Hinweisen).
1.3.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist aus der Anklageschrift resp. dem eine solche darstellenden Strafbefehl vom 11. M�rz 2014 (Art. 356 Abs. 1 StPO) klar ersichtlich, dass auch die Beschwerdegegnerin von einer strafbaren Handlung ausgeht. Sie wirft ihm den Besitz eines verbotenen Schmetterlingsmessers vor und klagt dies als vors�tzliches Vergehen gegen das Waffengesetz gem�ss Art. 33 Abs. 1 lit. a WG an. Zur Frage des Erwerbs enth�lt die Anklage keine Angaben. Grundlage der Anklageschrift bildet allein der hinreichend klar geschilderte Lebenssachverhalt. Die rechtliche W�rdigung dieses Sachverhalts, d.h. die Frage, ob der Besitz des Messers legal war oder nicht, ist allein Sache der Gerichte. Diese haben das Recht von Amtes wegen anzuwenden, wobei sie an die rechtliche W�rdigung der Anklagebeh�rde nicht gebunden sind (vgl. Art. 350 Abs. 1 StPO; Urteile 6B_1011/2014 vom 16. M�rz 2015 E. 1.5.5; 6B_91/2014 vom 31. M�rz 2015 E. 4.2). Es schadet daher nicht, dass sich die Vorinstanzen hinsichtlich der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts nicht einig waren. Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes liegt nicht vor. Soweit der Beschwerdef�hrer eine unzul�ssige Erweiterung der Anklage moniert, indem ihn das erstinstanzliche Gericht wegen Verletzung der Anzeigepflicht nach Art. 42 Abs. 5 WG verurteilt habe, geht sein Einwand fehl. Der hier angefochtene und massgebende vorinstanzliche Entscheid st�tzt sich in �bereinstimmung mit der Anklageschrift auf Art. 33 Abs. 1 lit. a WG. Die Verurteilung erfolgte damit nicht auf einer anderen Rechtsgrundlage als angeklagt.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verurteilung wegen mehrfachen Vergehens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und r�gt die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung.
Er macht geltend, die Vorinstanz stelle bez�glich des von ihm bestrittenen Erwerbs von mehreren Kilogramm Marihuana trotz Fehlens objektiver Beweise zu Unrecht auf die Angaben des Verk�ufers A.________ ab. Dessen Aussagen, dem Beschwerdef�hrer f�nf bis zehn Kilogramm Marihuana verkauft zu haben, seien ungenau, inkonsistent und widerspr�chlich. Der angenommene Deliktszeitraum von einem Jahr sei dem Zeugen zudem von der Beschwerdegegnerin in den Mund gelegt worden. Auch f�r den Verkauf von angeblich mindestens vier Kilogramm Marihuana gebe es nicht gen�gend Beweise. Hierf�r l�gen bloss drei mehrdeutige Textnachrichten (SMS) vor, deren Inhalt der Beschwerdef�hrer nachvollziehbar erkl�rt habe. Im Zweifel sei weder der Erwerb noch der Verkauf von Marihuana (abgesehen vom nicht mehr streitigen Erwerb zum Eigenkonsum) erwiesen, zumal auch keine Verkaufsutensilien wie eine Waage oder Verpackungsmaterial gefunden worden seien.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
F�r die Anfechtung des Sachverhalts gelten qualifizierte Begr�ndungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 97 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Person hat genau darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C_534/2015 vom 1. M�rz 2016 E. 1.2; je mit Hinweisen). Dass die von den Sachgerichten gezogenen Schl�sse nicht mit der Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmen, belegt keine Willk�r. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).
2.3.�Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung einwendet, ist nicht geeignet, Willk�r darzutun. Mit Bezug auf den Erwerb von Marihuana verkennt er, dass die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht bereits deshalb offensichtlich unhaltbar ist, weil sie wesentlich auf einer Zeugenaussage beruht, die seinen eigenen Angaben widerspricht. Zwar weist er zutreffend auf das Vorgehen bei der Glaubhaftigkeitsbeurteilung von Zeugenaussagen hin. Dabei wird zun�chst davon ausgegangen, dass die Aussage gerade nicht realit�tsbegr�ndet ist, und erst dann, wenn sich diese Annahme (sog. Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realit�tskriterien nicht mehr halten l�sst, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (vgl. BGE 133 I 33 E. 4.3 S. 45 mit Hinweis). Er bringt jedoch nichts vor, was bei der Vorinstanz Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage von A.________ h�tte hervorrufen m�ssen.
Es ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz erw�gt, die Aussagen des Belastungszeugen seien im Wesentlichen konstant ausgefallen. Dieser hat wiederholt angegeben, er habe aus dem Betrieb einer Hanfplantage sowie aus Zuk�ufen Marihuana in Kilogrammportionen an eine Handvoll Abnehmer verkauft, davon f�nf bis zehn Kilogramm an den Beschwerdef�hrer. Angesichts der geschilderten Produktions- und Verkaufst�tigkeit von A.________ sowie der Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer zugegeben hat, von jenem Marihuana erworben zu haben, ist es nachvollziehbar, wenn die Vorinstanz als erstellt erachtet, A.________ habe auch dem Beschwerdef�hrer, entsprechend der �blichen Vorgehensweise, Portionen zu rund einem Kilogramm verkauft. Dieser Schluss ist weder willk�rlich, noch verletzt er den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf ein faires Verfahren oder auf rechtliches Geh�r. Wenn die Vorinstanz nicht auf dessen Angaben, h�chstens 20 bis 30 Gramm Marihuana pro Monat gekauft zu haben, abstellt, verletzt sie auch nicht die Unschuldsvermutung. Daran �ndert nichts, dass der Belastungszeuge im vorinstanzlichen Verfahren auch ausgesagt hat, er habe dem Beschwerdef�hrer am Anfang vielleicht nur 500 Gramm Marihuana, sicher aber nicht weniger verkauft. Die verkaufte Gesamtmenge von f�nf bis zehn Kilogramm Marihuana hat er weiterhin best�tigt. Die Vorinstanz ist zu Recht von der kleinsten vom Zeugen genannten Menge von f�nf Kilogramm ausgegangen. Soweit der Beschwerdef�hrer den Zeitraum des Verkaufs zwischen Juli 2012 und Juli 2013 beanstandet und geltend macht, dieser sei dem Zeugen von der Beschwerdegegnerin in den Mund gelegt worden, ist festzuhalten, dass der Zeuge die Dauer von rund einem Jahr von sich aus genannt hat. Zudem deckt sich die vorinstanzliche Annahme bez�glich des Zeitraums mit den Angaben des Beschwerdef�hrers selbst. Von einer aktenwidrigen Feststellung kann keine Rede sein.
Die Vorinstanz verf�llt nicht in Willk�r, wenn sie keine Anzeichen f�r eine Falschbelastung durch A.________ erkennt, zumal auch der Beschwerdef�hrer selber keine solchen geltend macht. Es ist unerfindlich, weshalb die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach es nicht einleuchte, dass A.________ die an den Beschwerdef�hrer ver�usserte Menge bewusst zu hoch h�tte angeben sollen, willk�rlich sein soll. Fehl geht im weiteren sein Einwand, der Erwerb des Marihuanas k�nne nur dann als erwiesen gelten, wenn es auch der Verkauf sei. Es kann selbst auf ein einziges Beweismittel abgestellt werden, sofern dieses glaubhaft ist (vgl. BGE 137 IV 122 E. 3.3 S. 127). Der Beschwerdef�hrer scheint im �brigen zu verkennen, dass im inkriminierten Tatzeitraum auch Verbindungsnachweise zwischen ihm und A.________ vorliegen (vgl. Urteil, S. 7). Die vorinstanzliche Annahme, er habe von diesem mindestens f�nf Kilogramm Marihuana erworben, h�lt vor dem Willk�rverbot stand.
2.4.�Hinsichtlich des umstrittenen Verkaufs von Marihuana ist dem Beschwerdef�hrer zwar zuzustimmen, dass sich die Vorinstanz im Wesentlichen auf drei SMS-Textnachrichten st�tzt und dass diese Anzahl angesichts der ihm vorgeworfenen Verkaufsmenge von knapp vier Kilogramm Marihuana relativ gering ist. Dies spricht jedoch nicht gegen den Verkauf einer gr�sseren Menge. Als unbegr�ndet erweist sich sein Einwand, wonach die Textnachrichten nicht verwendet werden d�rften, weil es die Vorinstanz unterlassen habe, die Absender zu deren Inhalt zu befragen. Darin liegt keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz selber eine Interpretation dieser Nachrichten vornahm und gest�tzt darauf in antizipierter Beweisw�rdigung auf die Einvernahmen der Absender verzichtete, zumal ihre W�rdigung der Textnachrichten nachvollziehbar ist. Darin ist von "Rasen-Ziegel", resp. von "Gm�es" die Rede. Die Vorinstanz verf�llt nicht in Willk�r, wenn sie erw�gt, diese Bezeichnungen seien f�r Marihuana gebr�uchlich und wenn sie von entsprechenden Bestellungen ausgeht. Der Beschwerdef�hrer hat einger�umt, dass es sich bei der Textnachricht "Gm�es" um eine Anfrage f�r Marihuana gehandelt hat. Die Vorinstanz begr�ndet plausibel, weshalb seine Erkl�rung bez�glich der "Rasen-Ziegel" nicht �berzeugt. Er r�umt im �brigen selber ein, dass der Erwerb von Marihuana in der strittigen Gr�ssenordnung nur bei einem Weiterverkauf Sinn macht. Es verst�sst deshalb weder gegen das Willk�rverbot noch gegen die Unschuldsvermutung, wenn die Vorinstanz den Verkauf von Marihuana als erwiesen erachtet.
Auch die angenommene Verkaufsmenge von knapp vier Kilogramm Marihuana ist nachvollziehbar: Nachdem der Erwerb von mindestens f�nf Kilogramm Marihuana erwiesen und der Konsum von 720 bis 1'080 Gramm Marihuana unbestritten sind, liegt der Schluss nahe, der im Marihuanaverkauf t�tige Beschwerdef�hrer habe den Rest ver�ussert. Diese Annahme ist jedenfalls nicht schlechterdings unhaltbar. Daran �ndert nichts, dass beim Beschwerdef�hrer keine Portionierungs- oder Verpackungsutensilien sichergestellt werden konnten. Die Vorinstanz begr�ndet dies plausibel damit, dass er um die Verhaftung seines Lieferanten gewusst habe und die Utensilien rechtzeitig habe verschwinden lassen k�nnen. Entgegen seiner Auffassung trifft es nicht zu, dass die Vorinstanz das Fehlen von Portionierungs- und Verpackungsutensilien als Indiz f�r den Verkauf von Marihuana wertet. Sie f�hrt lediglich aus, der Handel in der vorgeworfenen Gr�ssenordnung sei auch ohne Utensilien m�glich. Dies ist zutreffend. Eine Verletzung der Unschuldsvermutung liegt auch insoweit nicht vor.
2.5.�Soweit die wiederholt erhobene R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs �berhaupt den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen gen�gt (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG), ist sie unbegr�ndet.
Aufgrund der aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) fliessenden Begr�ndungspflicht (Art. 81 Abs. 3 StPO) ist das Gericht gehalten, sein Urteil zu begr�nden. Dabei ist es nicht erforderlich, dass es sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann es sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken, muss jedoch wenigstens kurz die �berlegungen nennen, von denen es sich hat leiten lassen und auf die sich sein Urteil st�tzt. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene in voller Kenntnis der Tragweite des Entscheids die Sache weiterziehen kann und der Rechtsmittelinstanz die �berpr�fung der Rechtsanwendung m�glich ist (vgl. BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; Urteile 6B_1029/2015 vom 22. Juni 2016 E. 2.6.1; 6B_1001/2015 vom 29. Dezember 2015 E. 13.2; je mit Hinweisen).
Der angefochtene Entscheid gen�gt diesen Anforderungen. Die Vorinstanz befasst sich mit allen wesentlichen Gesichtspunkten. Ihre Erw�gungen sind hinreichend klar und vollst�ndig, um eine sachgerechte Anfechtung zu erm�glichen. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass sich die Beh�rden beziehungsweise Gerichte nicht mit allen Parteistandpunkten auseinandersetzen und nicht jedes Vorbringen explizit widerlegen m�ssen.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Widerhandlung gegen das Waffengesetz. Er macht geltend, der Besitz des Schmetterlingsmessers sei erlaubt, da er dieses legal erworben habe. Die Vorinstanz verletze den Untersuchungsgrundsatz und die Unschuldsvermutung, wenn sie von einem illegalen Erwerb ausgehe, dessen Umst�nde aber nicht abkl�re. Sie verletze sein rechtliches Geh�r, weil er zu den Umst�nden des Erwerbs nie befragt worden sei, da sich diese Frage w�hrend der Untersuchung nicht gestellt habe.
3.2.�Entgegen seiner Auffassung kann der Beschwerdef�hrer aus der Behauptung, das Messer legal erworben zu haben, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Wie dargelegt, ist das Gericht an die Rechtsauffassung der Vorinstanzen oder der Parteien nicht gebunden (oben E. 1.3). Zum Erwerb des Messers hat der Beschwerdef�hrer stets ausgesagt, dieses sicher schon seit seinem 14. Lebensjahr zu besitzen und es in einem Waffenladen gekauft zu haben. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Umst�nde des Erwerbs n�her h�tten abgekl�rt werden k�nnen. Insbesondere ist nicht anzunehmen, dass der Verk�ufer nach �ber 20 Jahren noch �ber zweckdienliche Unterlagen zu einem Messer verf�gen w�rde. Im �brigen ist dem Beschwerdef�hrer entgegen zu halten, dass die beschuldigte Person den Beh�rden grunds�tzlich nicht vorwerfen kann, gewissen Beweisen nicht nachgegangen zu sein, wenn sie es unterl�sst, rechtzeitig und formgerecht entsprechende Beweisantr�ge zu stellen (vgl. Urteil 6B_288/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 1.3.2 mit Hinweisen). Der Untersuchungsgrundsatz verpflichtet das Gericht nicht, von Amtes wegen Beweiserhebungen vorzunehmen, wenn es sich aufgrund der bereits erhobenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen darf, dass die zus�tzlichen Beweise nichts an seiner �berzeugung zu �ndern verm�chten (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; Urteil 6B_859/2013 vom 2. Oktober 2014 E. 2.1; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz durfte angesichts der Angaben des Beschwerdef�hrers in willk�rfreier antizipierter W�rdigung der bereits abgenommenen Beweise zur �berzeugung gelangen, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt (vgl. auch Art. 139 Abs. 2 StPO). Eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes liegt nicht vor.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz auch seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r nicht verletzt. Es trifft nicht zu, dass sich die Frage, ob er das Messer legal erworben habe, w�hrend des Verfahrens nicht gestellt h�tte und er dazu nicht befragt worden w�re. Er hat selber ausgesagt, wann und wo er das Messer erworben haben will. Der Erwerb war somit Thema des Verfahrens. Die rechtliche W�rdigung dieses Sachverhalts obliegt wie dargelegt den Gerichten. Die Vorinstanz hatte somit ausgehend vom festgestellten Sachverhalt zu pr�fen, ob er zum Besitz des Messers berechtigt war (vgl. BGE 141 IV 132 E. 2.6 S. 139). Dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer musste ohne Weiteres klar sein, dass der rechtm�ssige Besitz einer Waffe nach geltendem Recht deren rechtm�ssigen Erwerb voraussetzt, zumal er selber auf den einschl�gigen Art. 12 WG verweist. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, die Vorinstanz habe die massgebende Rechtslage falsch dargestellt. Dies ist auch nicht ersichtlich. Es ist unerfindlich, inwiefern die Vorinstanz gegen die Unschuldsvermutung verstossen sollte, wenn sie annimmt, der Beschwerdef�hrer k�nne das Messer nicht legal erworben haben. Sie legt nachvollziehbar dar, dass dies gest�tzt auf seine eigene Sachverhaltsdarstellung nicht m�glich ist und er weder unter altem noch nach geltendem Recht zum Besitz des Schmetterlingsmessers berechtigt war. Die vorinstanzliche Verurteilung wegen vors�tzlichen Vergehens gegen das Waffengesetz verst�sst nicht gegen Bundesrecht.
Der Beschwerdef�hrer begr�ndet seinen Antrag, die Busse f�r die mehrfache �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes sei auf Fr. 200.-- festzusetzen, nicht. Darauf ist nicht einzugehen. Gleiches gilt f�r seine Antr�ge zu den beschlagnahmten Verm�genswerten, zur Einziehung des Schmetterlingsmessers sowie zu den Kostenfolgen, welche er ebenfalls nicht bzw. einzig mit den beantragten Freispr�chen begr�ndet.