Source: https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/page/2/
Timestamp: 2020-01-24 00:31:59
Document Index: 364218115

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 9', '§ 19', '§ 38', '§ 38', '§ 38']

" Mit Recht: mehr vom Leben" – Seite 2 – Zivilschutz-Institut. Gesetzlicher Auftrag aus GG Artikel 25 und A/RES/53/144 Artikel 5 und 16
„Der Bezirk kommt seiner Unterbringungspflicht nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz nicht nach.“
Es ist eine Schande, dass die von der Öffentlichket beauftragte Stadtverwaltung Zeit findet, einen "Ehrenpreis"zu vergeben, dafür, dass sie selber es unterlässt ihren offiziellen Pflichtauftrag nach Artikel 1 und 2 Grundgesetz zu erfüllen. Und Berlin ist keine Ausnahme sondern die Regel. Überall werden verbotene und gegen das Grundgesetz verstoßende einfache (private) Gesetze ohne Legitimationszusammenhang angewendet …
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Bund der Steuerzahler (BdSt) – Neues Schwarzbuch 2019 kostenlos bestellbar
Wir wissen, dass unter Umgehung von Artikel 38 GG ins Parlament gezogene nichtrechtsfähige Vereine keine Steuern einziehen dürften. Wie hinter der öffentlichen Fassade private Seilschaften mit diesen als "Steuern" eingetriebenen Geldern versorgt werden, darüber weiss der BDSt zu berichten. https://www.schwarzbuch.de/das-schwarzbuch-bestellen/ https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2018/12/06/momentanes-privatisiertes-system-das-sich-hinter-der-fassade-an-die-macht-gebracht-hat/
Der Richtereid nach § 38 DRiG und seine fehlende Verwirklichung = Gefahrenbereich ungesichert!
Weil zahlreiche Richter mit ihrem Verständnis von Unabhängigkeit auch ihre Unabhängigkeit von ihrem Eid und Verpflichtungen nach § 9, § 19, § 38 DRiG und § 38 BVerfGG vermuten, sind an deutschen Gerichten die Grundrechte und die Menschenrechte in höchster Gefahr, nicht berücksichtigt zu werden. Es gibt keine Automatik, welche die Welt der Ideen (auch …
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Veröffentlicht am 28. September 2019 28. November 2019
Greta und die „Gretchen-Frage“ – Einnahmegenerierung durch CO2-Steuer oder echte Ursachenabhilfe?
Die typische Reaktion einer politisch-militärisch-kommerziellen Politik ist, bei einem nicht mehr zu verheimlichenden Problem an den Gewinn durch mehr Steuereinnahmen zu denken, die an die Eigentümer der "staatlichen Sicherungsübereignungen" (Bundesschatzbriefe und PPP/ÖPP) abgeführt werden. Eine ökologisch-ökonomisch-sozial orientierte Politik würde jegliche Ausbeutung von Mensch und Natur gemäß Artikel 1, 15, 20a und 25 Grundgesetz ursächlich verhindern …
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Mit der Sprengung von WTC7 an 9/11 im Jahre 2001 änderte sich die Zeitlinie und startete schwerste Menschenrechtverbrechen
Die Geschichte der Terroranschläge vom 11. September 2001 muss neu geschrieben werden, denn nun ist belegt: WTC7 wurde gesprengt. Von Daniele Ganser. Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz …
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Das IFR hat seit seiner Gründung als Forschungs- und Auditing-Instanz seit über drei Jahren auf diese Maßnahmen hingewirkt. Die Vorschläge wurden angenommen und die Umsetzung in die Wege geleitet. Wir berichteten bereits über das EUGH-Urteil bezüglich der fehlenden Erfordernisse der Gewaltenteilung für Haftbefehle deutscher Staatsanwälte. https://institutfuerrechtsicherheit.wordpress.com/2019/07/29/deutsche-staatsanwaelte-erfuellen-nicht-die-erfordernisse-fuer-internationale-haftbefehle/ In diese Richtung geht auch die Klage des VG-Richters …
Weiterlesen "Stärkung der Rechtsstaatlichkeit durch erhöhte Sensibilisierung, jährlicher Monitoring-Zyklus und wirkungsvollere Rechtsdurchsetzung"
Aktuelle Hitparade der IFR-Beiträge
Stand 31.08.2019 Die Wahrheit kommt zum Vorschein: Ehemaliger IRS-Direktor gibt zu, dass Steuern freiwillig sind. 33.656 Öffentliches Wissen – Band 2 – Untersuchungsbericht zum Grundrecht und Menschenrecht in der BRD 31.565 Momentanes privatisiertes System das sich hinter der Fassade an die Macht gebracht hat 29.191 Öffentliche Zustellung 11.795 Untersuchungsbericht zur behördlichen Bezeichnung „Reichsbürger“ 11.394 Die …
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Personalausweis-App fürs Smartphone um sich als Schuldner und Bürger zu identifizieren
Der Gebührenenzugs-Service (früher GEZ) ist in keinem öffentlichen Rechtskreis, sondern rein privat, weil ihm der öffentliche Legitimationszusammenhang fehlt
Das IFR wünscht gut verlebte Feiertage und ein frohes neues Jahr. Hier der Ausblick auf 2020
Ist ein bisschen – so 30 % – Waterboarding* verfassungskonform?
Ende des Weltfehlers: Die Weltbevölkerung hat offenbar genug vom betrogen werden
Ermittlungsakten (4)
Gesetze, Resolutionen, Abkommen (6)
Humanistische Stellen