Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=unionsrechtlicher%20Vorschriften
Timestamp: 2020-04-04 14:50:06
Document Index: 149158408

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§ 2', '§ 6', '§ 13']

Umwelt-online: unionsrechtlicher Vorschriften
"unionsrechtlicher Vorschriften"
0589/17B
0597/14B
0434/14B
0597/14
... in Verkehr gebracht wurden oder als Medizinprodukt der Risikoklasse I auf Grund unionsrechtlicher Vorschriften zunächst verkehrsfähig bleiben und im Verkehr sind.
Drucksache 253/17
... -Durchführungsverordnung geregelt worden. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz - LwErzgSchulproG) vom 13. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2858) wurden diese Vorschriften aufgehoben, dieser Bereich neu geregelt und damit die nationalen Voraussetzungen für die Durchführung des EU-Schulprogramms geschaffen.
Anzeige- und Übermittlungsfristen
Vorläufige und endgültige Mittelzuweisung
Übergangsregelung für das Schuljahr 2017/2018
Drucksache 589/17
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über neuartige Lebensmittel (
Drucksache 589/17 (Beschluss)
Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über neuartige Lebensmittel (Neuartige Lebensmittel-Verordnung -
Drucksache 629/16 (Beschluss)
Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz -
Drucksache 404/16 (Beschluss)
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz - LwErzgSchulproG)
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch (Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz -
Drucksache 629/16
... (7) Die Artikel 2 und 7 Satz 2 des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften zur Durchsetzung des Verbraucherschutzes vom 7. Januar 2015 (BGBl. I S. 2) werden aufgehoben.
Drucksache 404/1/16
Antrag der Länder Berlin, Nordrhein-Westfalen
Drucksache 404/16
Teilnahme am Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse
Verteilung der Unionsbeihilfe auf die Länder
... es dienen der Umsetzung und Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften.
Verordnung über die Einhaltung von Grundanforderungen und Standards im Rahmen unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen (Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung -
(zu § 4) Liste der Stofffamilien und Stoffgruppen
(zu § 6 Absatz 1 Satz 3 Nr. 1, Absätze 2 und 3) Bestimmung der potenziellen Erosionsgefährdung durch Wasser (Fundstelle: BGBl. I 2009, 396)
(zu § 6 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 und Absatz 4) Bestimmung der potenziellen Erosionsgefährdung durch Wind (Fundstelle: BGBl. I 2009, 397)
4. Weitere Verordnungsfolgen
VI. Inkrafttreten / Befristung
VIII. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3049: Entwurf einer Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung
Drucksache 464/14 (Beschluss)
Drucksache 597/14 (Beschluss)
Weitere Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes zum 14. August 2018
Änderung der BVL-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzgebührenverordnung
Drucksache 566/14 (Beschluss)
Vorläufige Verordnung zur Ergänzung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über die Art und Weise der Kennzeichnung von Stoffen oder Erzeugnissen, die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen, bei unverpackten Lebensmitteln (Vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung -
Gesetz zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften zur
... Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über Agrarzahlungen und deren Kontrollen in der Gemeinsamen Agrarpolitik
‚Artikel 6 Änderung des Marktorganisationsgesetzes
Drucksache 354/1/14
1. Zu Artikel 1 § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, Satz 3 - neu - AgrarZahlVerpflG
2. Zu Artikel 2 § 6 Absatz 1 Satz 1 InVeKoSDG
3. Zu Artikel 2 Anlage zu § 2 Nummer 1 Buchstabe p - neu - InVeKoSDG
4. Zu Artikel 2 InVeKoSDG
5. Zu Artikel 6 Änderung des Marktorganisationsgesetzes
Drucksache 434/14 (Beschluss)
Drucksache 61/14
... "Gesetz zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften über das Schulobst- und -gemüseprogramm (Schulobstgesetz -
Drucksache 354/14 (Beschluss)
Drucksache 597/14
Drucksache 566/14
Vorläufige Verordnung zur Ergänzung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über die Art und Weise der Kennzeichnung von Stoffen oder Erzeugnissen, die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen, bei unverpackten Lebensmitteln Vorläufige Lebensmittelinformations-Ergänzungsverordnung - VorlLMIEV
Art und Weise der Kennzeichnung nicht vorverpackter Lebensmittel
Art und Weise der Kennzeichnung bei offenem Ausschank von Weinerzeugnissen
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 3132: Entwurf einer vorläufigen Verordnung zur Ergänzung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend die Information der Verbraucher über die Art und Weise der Kennzeichnung von Stoffen oder Erzeugnissen, die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen, bei unverpackten Lebensmitteln
... /EU für kleinere und mittlere Infrastrukturbetreiber nach deren Artikel 2 unangetastet zu lassen, um insbesondere den Mitgliedstaaten sachgerechte Lösungen zu ermöglichen. Der Bundesrat bittet bereits jetzt die Bundesregierung, bei der Umsetzung dieser Bestimmungen insbesondere von den den Mitgliedstaaten eröffneten Möglichkeiten so weit wie möglich Gebrauch zu machen, damit so besonders auf den regionalen Schienenverkehrsmärkten effizient, flexibel und kostengünstig agiert werden kann. Der Bundesrat erinnert in diesem Zusammenhang an die mit der Verabschiedung des Eisenbahnneuordnungsgesetzes gefasste Entschließung des Deutschen Bundestages vom 2. Dezember 1993 (BT-Drucksache 12/6269), wonach dieser von der Bundesregierung als flankierende Maßnahme zur Bahnreform eine unverzügliche Überprüfung erwartet, wo in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Bundes materiell konstitutive Bestimmungen enthalten sind, deren Anwendung bei den Bahnen unverhältnismäßig großen Aufwand verursacht, ohne dass diesem ein gleichwertiger Nutzen gegenübersteht. Diese Prüfung sollte gewährleisten, dass den deutschen Bahnen im Infrastrukturbereich keine Lasten auferlegt werden, die ihre Wettbewerbsfähigkeit mit anderen Verkehrsträgern gefährden. Nach Auffassung des Deutschen Bundestages war die Überprüfung dieser Bestimmungen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Ergebnisse der Bahnen von ähnlich hoher Dringlichkeit wie die Bahnreform selbst. Diese die Bahnreform begleitende Zielsetzung wirkt grundsätzlich weiter fort und gilt entsprechend für das Eintreten der Bundesregierung bei der Fortentwicklung unionsrechtlicher Vorschriften und deren Umsetzung im nationalen Recht.
... Die Änderung von § 13 Absatz 2 dient dazu, bei den Vorgaben über Gehalte an Stoffen die Geltung unionsrechtlicher Vorschriften zu berücksichtigen. Nach dem Wirksamwerden der Kapitel II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie
Unionsrecht | Unionsrechts | Unionsrechtes | Unionsregelungen | Unionsrechtsvorschriften | Unionsrechtsakts | Unionsrechtswidrigkeit | Unionsregister | Unionsrechtsrahmen | Unionsrechtslage |