Source: https://raumtext.com/muster/mitteilung-uber-sicherungseinbehalt-und-einzahlung-auf-ein-sperrkonto/
Timestamp: 2020-04-03 19:49:27
Document Index: 314317556

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 2', '§ 17', '§ 17']

Mitteilung über Sicherungseinbehalt und Einzahlung auf ein Sperrkonto – § 17 VOB/B – raumtext.com
Mitteilung über Sicherungseinbehalt und Einzahlung auf ein Sperrkonto – § 17 VOB/B
Mitteilung an AN, dass der Betrag der vereinbarten Sicherheitsleistung auf das vereinbarte Konto eingezahlt wurde.
Kategorie: 3-16 Bürgschaft Schlüsselwort: Word
Soll der AG vereinbarungsgemäß die Sicherheit in Teilbeträgen von seinen Zahlungen einbehalten, so darf er jeweils die Zahlung um höchstens 10 v. H. kürzen, bis die vereinbarte Sicherheitssumme erreicht ist. Sofern Rechnungen ohne Umsatzsteuer gestellt werden, bleibt die Umsatzsteuer bei der Berechnung des Sicherheitseinbehalts unberücksichtigt. Den jeweils einbehaltenen Betrag hat er dem AN mitzuteilen und binnen 18 Werktagen nach dieser Mitteilung auf ein Sperrkonto bei dem vereinbarten Geldinstitut einzuzahlen. Gleichzeitig muss er veranlassen, dass dieses Geldinstitut den AN von der Einzahlung des Sicherheitsbetrags benachrichtigt.
17 VOB/B
Abschlagszahlung, Abschlagszahlungen, Ansprüche, Art, Betrag, Einbehalt, einbehalten, Einzahlung, Erfüllung, Frist, Geld, Höhe, Leistung, Mängel, Mängelansprüche, Rechnung, Schlusszahlung, Sicherheit, Sicherheitsleistung, Sperrkonto, Teilbeträgen, vereinbarte, Vereinbarung, Vertrag, Vertragserfüllung, Zahlung, Zahlungen
Muster P5 – Kündigung nach Ablauf der zur Beibringung der Sicherheit gesetzten Frist
Kündigung des Vertrages auf Grund nicht übergebener Sicherheit sowie Aufforderung zur Durchführung der förmlichen Abnahme.
fristgemäße Beistellung der Sicherheitsleistung durch AN – § 17 VOB/B
Aufforderung zu Übergabe der vereinbarten Sicherheitsleistung mit Androhung des Einbehalts der Sicherheitsleistung von der nächsten Rechnung sollte die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet werden.
Muster P7 – Sicherheitsverlangen nach Kündigung des Bauvertrages durch den Auftraggeber
Stellungnahme des AN zu Kündigung des Vertrages durch AG auf Grund des Leistungsverzuges.
Ablehnung der Vergütung nicht bestellter Leistungen – § 2 VOB/B Mitteilung über Einzahlung des hinterlegten Geldes – § 17 VOB/B
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