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Timestamp: 2016-10-25 08:40:02
Document Index: 262465178

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 109', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_154/2013 (02.04.2013)
Mit Verf�gung vom 19. November 2010 hob die IV-Stelle des Kantons Z�rich die H.________ (Jg. 1951) bei einem Invalidit�tsgrad von 50 % f�r die Zeit ab 1. M�rz 2006 ausgerichtete halbe Invalidenrente zufolge wesentlicher Ver�nderungen der tats�chlichen Verh�ltnisse - nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren - auf das Ende des der Zustellung dieses Verwaltungsaktes folgenden Monats hin revisionsweise auf.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 21. Dezember 2012 ab.
H.________ l�sst mit Beschwerde ans Bundesgericht die Aufhebung dieses Entscheids und die weitere Gew�hrung einer halben Invalidenrente beantragen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung kann es berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Der Bescherdef�hrer macht geltend, aufgrund der medizinischen Aktenlage sei die vorinstanzliche Annahme einer Verbesserung des Gesundheitszustandes "unhaltbar" und diejenige einer 80%igen Leistungsf�higkeit in einer Verweisungst�tigkeit "sachlich nicht nachvollziehbar"; insoweit l�gen willk�rliche Feststellungen vor. Als willk�rlich r�gt er des Weiteren, dass ihm die Vorinstanz bei der Bestimmung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Verdienstes (Invalideneinkommen) keinen behinderungsbedingten Leidensabzug von den auf tabellarischer Grundlage (Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik [LSE]) basierenden Lohnwerten zubilligte.
2.2 Die f�r die Beurteilung der aufgeworfenen Streitfragen massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grunds�tze sind im angefochtenen Entscheid - soweit hier von Belang - zutreffend dargelegt worden, worauf verwiesen wird.
Erg�nzt sei, dass grundlegende Voraussetzung f�r eine Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eine Ver�nderung der tats�chlichen - sei es der gesundheitlichen, sei es der erwerblichen - Verh�ltnisse seit der letzten auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruhenden Rentenverf�gung ist (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.). Keine revisionsrelevante �nderung stellt die abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts dar (Urteil 9C_478/2011 vom 6. Januar 2012 E. 2 mit Hinweis). Nebst der Feststellung des Gesundheitsschadens (also der Befunderhebung) und der gest�tzt darauf gestellten Diagnosen beschl�gt namentlich die aufgrund der medizinischen Untersuchungsergebnisse gerichtlich festgestellte Arbeits(un)f�higkeit eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche als solche einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nur in beschr�nktem Rahmen zug�nglich ist (vgl. E. 1 hievor).
3.1 Nach gr�ndlicher W�rdigung der Aktenlage ging das kantonale Gericht mit Recht von einer im massgeblichen Vergleichszeitraum seit der urspr�nglichen Rentenzusprache am 22. August 2007 bis zum Erlass der hier streitigen Revisionsverf�gung vom 19. November 2010 eingetretenen Ver�nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse sowohl in erwerblicher als auch in gesundheitlicher Hinsicht aus. Zum einen hat der Beschwerdef�hrer seine fr�here Stelle als Brotverk�ufer, die er im Zeitpunkt der Rentenzusprache noch innehatte, per Ende Oktober 2007 verloren, sodass er nunmehr auf der Suche nach einer neuen Besch�ftigung ist. Zum andern konnten einzelne der fr�heren Diagnosen - so namentlich eine aktive Spondylarthritis - nicht best�tigt werden, w�hrend andere Befunde - arthrotische Ver�nderungen - neu hinzugekommen sind. Bei hinreichenden erwerblichen Auswirkungen dieser Entwicklung und damit einer massgeblichen Beeinflussung des Ergebnisses der Invalidit�tsbemessung rechtfertigt sich grunds�tzlich eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG.
3.2 �rztlicherseits wurde das trotz leidensbedingter Beeintr�chtigung noch zumutbare Leistungsverm�gen in einer optimal angepassten T�tigkeit von Dr. med. K.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie und Traumatologie, vom zust�ndigen Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) am 17. Juni 2010 f�r die Zeit ab Oktober 2008 auf 100 % veranschlagt. F�r zus�tzliche Erholungspausen sowie k�rperliche Entlastungen resp. Stellungswechsel schlug dieser Arzt gleichzeitig einen "Leistungsabzug" von 20 % vor. W�hrend die IV-Stelle der letztgenannten Empfehlung insofern Rechnung zu tragen versuchte, als sie einen 10%igen behinderungsbedingten Abzug von dem gest�tzt auf Tabellenl�hne gem�ss LSE eruierten Invalideneinkommen vornahm, verstand das kantonale Gericht die von Dr. med. K.________ gew�hlte Formulierung dahingehend, dass bei ganzt�giger Anwesenheit in leidensangepasster T�tigkeit letztlich von einer insgesamt nur 80 % ausmachenden Restarbeitsf�higkeit auszugehen ist. Letzteres l�sst sich, entgegen der Argumentation des Beschwerdef�hrers, keineswegs als "unhaltbar" oder gar willk�rlich bezeichnen. Vielmehr kann von offensichtlicher Unrichtigkeit keine Rede sein und auch eine Rechtswidrigkeit dieser Entscheidungsgrundlage ist nicht auszumachen. Insoweit besteht f�r das Bundesgericht keine M�glichkeit f�r ein Abweichen von der vorinstanzlichen Betrachtungsweise (vgl. E. 1 hievor). Nicht gefolgt werden kann demgegen�ber dem Vorgehen der Verwaltung, geh�rt eine Stellungnahme zu einem allf�lligen im Rahmen der Invalidit�tsmessung zu ber�cksichtigenden behinderungsbedingten Abzug und zu dessen H�he doch nicht zu den Aufgaben der mit einer Begutachtung betrauten �rztlichen Fachperson.
Ausgehend vom vor der vorgenommenen Reduktion des Arbeitspensums per 1. Oktober 2004 in den Jahren 2000 bis 2002 durchschnittlich erzielten, auf das Jahr 2010 hochgerechneten mutmasslichen Verdienst ohne Gesundheitssch�digung (Valideneinkommen) von Fr. 78'252.45 ermittelte die Vorinstanz mittels Vergleichs mit dem ebenfalls auf das Jahr 2010 bezogenen Invalideneinkommen von (gest�tzt auf die LSE ermittelten) Fr. 49'342.62 einen - nicht rentenbegr�ndenden - Invalidit�tsgrad von (gerundet) 37 %. Dies zeigt, dass die eingetretenen Ver�nderungen tats�chlicher Art entgegen der vom Beschwerdef�hrer vertretenen Auffassung im Sinne einer Verbesserung der Situation zu werten sind. Als f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindliche Tatsachenfeststellung des kantonalen Gerichts (vgl. in SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81 ff. publiziertes Urteil 9C_418/2010 vom 29. August 2010 E. 5.1) muss es damit sein Bewenden haben.
3.3 Ohne jegliche Begr�ndung hat die Vorinstanz von einem behinderungs- oder leidensbedingten Abzug vom als Invalideneinkommen gest�tzt auf die LSE ermittelten Betrag von Fr. 49'342.62 abgesehen, was vom Beschwerdef�hrer bem�ngelt wird.
3.3.1 Der Tatsache, dass pers�nliche und berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die H�he des Lohnes einer versicherten Person haben k�nnen, ist durch einen Abzug vom LSE-Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 124 V 321 E. 3b/bb S. 323 f.). Ein solcher behinderungsbedingter Abzug ist aber nur vorzunehmen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer der genannten Kriterien ihre (Rest-)Arbeitsf�higkeit nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg erwerblich verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist der Abzug auf maximal 25 % zu begrenzen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb und 5b/cc S. 80). Ob ein Leidensabzug vorzunehmen ist, stellt eine Rechtsfrage dar, w�hrend die H�he eines solchen Abzuges eine typische Ermessensfrage beschl�gt, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr zug�nglich ist, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3).
3.3.2 Als abzugsrelevant werden in der Beschwerdeschrift nebst dem fortgeschrittenen Alter des Versicherten dessen zeitlich unter einem Vollpensum liegende Einsetzbarkeit und dessen eingeschr�nktes Belastungsprofil genannt. Mit diesen Aspekten allein l�sst sich der geltend gemachte h�chstm�gliche Abzug von 25 % jedoch bei Weitem nicht rechtfertigen. Die auf die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zur�ckzuf�hrenden funktionalen Einschr�nkungen wie etwa die zu beachtende Hebe- und Traglimite von 10 kg oder aber die reduzierte Fingerfertigkeit haben schon durch die Anerkennung einer 20%igen Verminderung des Leistungsverm�gens hinreichende Ber�cksichtigung gefunden. Verbunden mit diesen eher minimen Erschwernissen im Erwerbsleben kann deshalb praktisch einzig noch dem - bei Verf�gungserlass am 19. November 2010 mit 59 Jahren immerhin noch im Bereich der bei M�nnern �blichen Aktivit�tsdauer liegenden - Alter des Beschwerdef�hrers eine gewisse abzugsrelevante Bedeutung beigemessen werden. Einen 20 % �bersteigenden Abzug - welcher erforderlich w�re, um einen mindestens 40%igen und damit rentenrelevanten Invalidit�tsgrad zu erreichen - verm�gen die vom Beschwerdef�hrer angef�hrten Umst�nde aber keinesfalls zu begr�nden. Im Ergebnis erw�chst dem Beschwerdef�hrer somit daraus kein Nachteil, dass das kantonale Gericht keinen behinderungsbedingten Leidensabzug vorgenommen hat.
4.1 Die offensichtlich unbegr�ndete Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG abzuweisen.
4.2 Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).