Source: http://test.planet-notebook.com/conditions.php
Timestamp: 2018-09-23 13:59:39
Document Index: 273596508

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 357', '§ 13']

Planet-Notebook.com Europa Shop
Laptops:Office,leise
Laptops:3D/CAD
Laptops:Uni
Laptops:TFT
Laptops:Gewicht
AGB, Stand: 11.07.2010, nach Maßgabe der gesetzlichen Muster-Widerrufs-Belehrung (gültig ab 11.06.2010)
Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht (für "Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB):
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Fanny Zobel Strasse 11
mail: info@edvgast.de
Fax: 030 740789 23
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Zur Prüfbarkeit, wie sie etwa im typ. Ladengeschäft möglich wäre: Hierbei ist auf die in Ladengeschäften meist extrem geringe Prüfungsmöglichkeit - als Maßstab für mögliche Prüfungen der Sache - hinzuweisen. Der Verbraucher kann rechtens schließlich im Internethandel nicht deutlich besser als im Ladengeschäft gestellt werden, indem er im Ladenkauf fast nichts prüfen, geschweige denn IT-Hardware installieren und nutzen kann, im Internet-Kauf aber teils 14 Tage lang installieren und nutzen dürfte. Volle Installationen und Einrichtung von Admin, Usern, Programmen, Peripherie-Geräten zählt nicht zu einer solchen "Prüfung wie im Ladengeschäft üblich", erst recht nicht über Tage oder gar fast 14 Tage. Denn wer kann im Ladengeschäft bis zu 14 Tagen prüfen, installieren, nutzen? Softwareinstallationen und Einrichtung eigener Geräte, Treiber, Daten etc. und ohne wertmindernde Nutzung des Akkus etc. Weitergehende Inbetriebnahme statt kurzer "Prüfungen", also insbes. Nutzungen und Einrichtungen als Besitzer/Eigentümer, sind grundsätzlich nicht im Ladengeschäft üblich und führen gemäß § 357 III BGB zur Verpflichtung des Wertersatzes.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr sachgerecht zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginn für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
I. Allgemeines, Preise und Zahlungsbedingungen
Wir verkaufen auf Grundlage nachfolgender AGB. Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Bestell- bzw. Lieferbarkeitsbestätigung nach Ihrer Bestellanfrage zustande. Vorabverkauf ist aufgrund der sehr dynamischen Nachfrage und durch Vorort-Verkäufe und -Abholungen im Berliner Shop grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Insofern bitten wir, in dringenden Fällen den aktuellen Lagerstand im Shop abzuklären. Etwaige Terminwünsche sind, ohne daß sie als verbindliche Nebenabsprachen gelten, bei Standard-Versand nicht möglich und bei Expreß-Versand terminlich angemessen zu gestalten. Lieferbare Ware kann nach der Logik des Widerrufsrechts auch noch zu prüfende von Kunden rückgesandte Ware sein, die erst auf Neuzustand und Wertverlust zu prüfen ist. Auch insofern ist der Lagerstand konkret anzufragen, da es vom Gesetzgeber und Vertrags-Widerrufern herbeigeführte Lagerstände und Zustände lieferbare Ware gibt. Die entspr. Warenwirtschaft und die Lieferbarkeitsanzeigen sind infolge des "Widerrufsrechts" besonders in der extrem margenschwachen IT-Branche eine fast unlösbare Aufgabe. Fragen zum Versand und Versandstatus gern direkt an die Spedition GLS. Die AGB gelten mit Vertragsabschluß als akzeptiert.
Maßeinheiten insbes. für Displays und Drives sind gemäß internationalem Usus, insbes. in der internat. IT-Branche, stets in Zoll / inch gefaßt: 1 Zoll entspricht bekanntermaßen 2,54cm, und jede Zoll-Angabe ist gern und leicht in unübliche Zentimeter-Maße umrechenbar. Eine reine Beschreibung in unüblichen Zentimetern oder eine parallele Beschreibung (bei immer extrem knappem Platz in Titelzeilen, bei google, ...) erst in Zentimetern, dann parallel in Zoll, ist nicht praktikabel und IT-branchen sowie völkerverständigungs- sowie Welt-IT-Kommunikations-feindlich, und mag nach einer langen Übergangszeit für die Umstellung zig tausender Artikel bedacht werden. Klagen gegen diesen VO-Unsinn sind im übrigen anhängig. Etwaige Abmahnungen werden umgehend gegen den Abmahner gewendet und dessen AGB und Shop gern jahrelang durch unsere Anwälte geprüft. Die von uns genannten Preise verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, in Euro incl. der deutschen MwSt. und ab Werk oder Auslieferungslager. Die Verpackung und der Versand werden nach Aufwand gesondert berechnet und werden ausgewiesen bzw. als Gesamtkosten für die Bestellung genannt. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den von uns genannten Preisen generell eingeschlossen. Sie wird in der Rechnung in der am Lieferungstag bzw. Leistungstag geltenden Höhe gesondert ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt mit GLS, DHL, DHL Express oder anderen Paket-, Express- oder Kurierdiensten. Innerhalb Berlins wird grundsätzlich mit einem Stadtkurierdienst ausgeliefert. Ein Leistungsverweigerungsrecht seitens des Käufers ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, Firmen, Institutionen, Selbständigen bzw. Freiberuflern ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten nicht, soweit der Gegenanspruch aus demselben Vertrag entstand. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nur zulässig, soweit seine Gegenforderungen ausdrücklich für unbestritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Bei wesentlichen Online-Käufen ist Abholung/Beratung vor Ort zu Online-Preisen nur nach Abspache möglich und leistbar, da sonst die online-Kampfpreise + die massive, zeitintensive Beratung kaum zu leisten sind! Beratung und Prüfbarkeit vor Ort wiederspricht den Intentionen des Gesetzgebers zum Online-Kauf bzw. Fernabsatzkauf. Fälle der Vor-Ort-Beratung und anschließendem Online-Kauf, am besten noch verbunden mit einer Vor-Ort-Abholung, sind letztendlich ein Mißbrauch des Verbraucherschutzes incl. Rückgaberecht für echte "Online-Käufe" und können von uns im Zweifelsfall abgelehnt werden bzw. sind als Vor-Ort-Kauf im Ladengeschäft zu werten. Die Intention des Gesetzgebers betr. Widerrufsrecht, dem Online-Käufer ein Prüfungsrecht wie im Ladengeschäft zu gewähren, sind nämlich durch Vor-Ort-Beratung und -Anschauung der Produkte bereits erfüllt. Ein nachträglicher Online-Kauf solcher bereits vor Ort gesehener Produkte incl. Beratung wäre also hinsichtlich eines dennoch ggf. beanspruchten Widerrufsrechts mißbräuchlich.
Wesentlich sind bei allen orig. Hersteller-Produkten (ohne Kunden-Umbau) die Produktbeschreibungen und in deren Rahmen die Herstellerbeschreibungen der Hersteller-Basisprodukte. Dies gilt nicht für die vom Kunden gewünschten Upgrades / Umbauten. Verbindlich sind nicht die oft symbolhaften Abbildungen und die bei tausenden Produkten und in einem extrem dynamischewn Markt auch ab und an mit kleinen Fehlern dargestellten Beschreibungen oder kleine Widersprüche. Hat der Interessent bzw. Kunde Zweifel, sind Anfragen bei uns, beim Hersteller, im internet etc. zu empfehlen und kein Problem. Grundsätzlich gilt ohnehin: Objektiv Unmögliches ist rechtlich nicht verbindlich, so daß wir insoweit für kleine Fehler in Produktbeschreibungen, sofern dies zu sachwidrigen oder preiswidrigen Beschreibungen vorbei am Markt führt, nicht haften. Wesentlich für die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen ist der rechtlich ausgelegte Wille respekt. Vertragsinhalt. So sind etwa Sonderrabatte (Forschung/Lehre, Mittelstand, ...) nur bei entspr. korrekten Nachweisen - passend zu Vertrag, Rechnung und Lieferung - zu gewähren; fälschlich bzw. betrügerisch erschlichene Sonderrabatte stehen insofern Unberechtigten nicht zu; der entspr. Vertrag ist insofern rechtlich im Sinne des regulären nicht-betrügerisch erschlichenen Kaufpreises auszulegen und zu erfüllen. Rechtskonform ausgelegt heißt das also: Täuschungs- oder Betrugsversuche dürfen nicht damit belohnt und attraktiv gemacht werden, daß bei rechtswidriger Auslegung der entspr. Vertragspartner belohnt würde, er aber bei Nichtakzeptanz den Vertrag einfach stornieren könnte. So sind etwa auch bei im Nichtakzeptanz des offenkundig fälschlich erschlichenen Sonderrabatts Verträge nicht einfach stornierbar, sondern rechtlich auszulegen.
Bei Verzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, bei Nachweis eines höheren Satzes der von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen diesen Zinssatz zu berechnen. Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn ein Zahlungstermin nicht eingehalten wird oder der Käufer gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen verstößt oder uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Ferner sind wir in einem solchen Fall berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadensersatz zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren untersagen, deren Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen und eine Einziehungsermächtigung widerrufen. Bei den Zahlungsweisen "auf Rechnung" und "Nachnahme" behalten wir uns naturgemäß wegen der Zahlungs-Risiken die Prüfung auf Bonität, Anfragen bei Kreditversicherern und Banken vor und lehnen ggf. diese Zahlweisen ab.
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder in unserer Verkaufsstelle oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Batterien und Akkus sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des Schadstoffes bezeichnet, nämlich "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei. Wir handeln konform mit der RoHS-VO zum Elektroschrott. Diese Verordnung bzw. Richtlinie gilt für alle Firmen. Die Elektroschrott-Rücknahme ist ab dem 24.03.2006 kostenfrei vom Hersteller der jeweiligen von uns angebotenen Hardware abzuwickeln. Deutsche Hersteller und Importeure sind nach der RoHS-VO ab dem 24. März 2006 verpflichtet, ihre Altgeräte kostenfrei wieder zurückzunehmen und nach vorgegebenen Standards zu entsorgen. Insofern verweisen wir auf die entspr. Hersteller.
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum (Vorbehaltsware), auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Es besteht der erweiterte Eigentumsvorbehalt. Der Käufer verpflichtet sich, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr, zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, zu veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung gemäß II. 3.-5. auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird.
Auf Verlangen des Käufers sind wir verpflichtet, die Sicherheiten insoweit freizugeben, als deren realisierbarer Wert unsere Forderung mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns vor. Der Käufer ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen. Hält der Käufer einen Zahlungstermin nicht ein oder verstößt er gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen oder werden uns Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern, sind wir berechtigt, die Weiterveräußerung von Vorbehaltsware zu untersagen, deren Rückgabe oder die Einräumung mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers auf uns zu verlangen, die Einziehungsermächtigung zu widerrufen und/oder die Zahlung von vom Käufer eingezogenen Beträgen zu verlangen oder, falls die Ware bereits weiterveräußert, aber ganz oder teilweise noch nicht bezahlt ist, Zahlung direkt vom Abnehmer des Käufers zu verlangen.
Wir sind berechtigt, Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Gegenstände zu verlangen, wenn uns Umstände bekannt werden, die die Erfüllung unserer Forderung durch den Käufer als gefährdet erscheinen lassen. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nur im Rahmen der oben unter II. getroffenen Regelungen geltend gemacht werden. Der Käufer erklärt sein Einverständnis damit, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.
III. Lieferzeit, Fristen, Versendung, Versicherung
Vorabverkäufe sind aufgrund hoch-dynamischen IT-Marktes und wegen Vor-Ort-Verkäufen naturgemäß vorbehalten. Auch Warenwirtschaftssysteme respektive Lagermitarbeiter können bei der extremen Artikel-Vielfalt und -Komplexität irren: Vorsichtshalber also den Lagerstand bei Waren, die sofort lieferbar sind, bzw. die im Zulauf sind, nachfragen. Bei Lieferzeiten durch Hersteller und Großlieferanten sind wir durch perfekte Konfiguration des bestellten Artikels um gleichwohl schnelle Lieferung massiv bemüht. Konkrete Lieferbarkeiten und Lieferzeiten sind also vorsichtahalber abzuklären, zumal Produkte auch ad hoc im Berliner Shop verkauft werden sowie der Online-Shop und auch Preisvergleichsportale meist nicht zeitnah die Lieferstände pflegen. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Die vereinbarte Lieferfrist verlängert sich - unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers - um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss im Verzug ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist. Explizit gewünschte Lieferzeiten und -Fristen sind abzuklären und müssen angemessen sein.
Falls sich Lieferungen verzögern bzw. falls wir in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Abschluss zurücktreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Unterlieferer eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten.
Sind Konfigurationen und Umbauten/Dienstleistungen bzw. CTO (configure to order)-Geräte bestellt, kann sich die Lieferung an sich sofort lieferbarer Basisgeräte etwas verzögern, denn Uminstallationen, Umbauten, Treiber-Suchen und -Installationen kosten Zeit. Wenn für den CTO-Umbau nötige Zusatzteile wie etwa UK-Tastaturen Lieferzeiten durch externe Lieferanten haben, sollte dies betr. solche Bestellungen mit uns abgeklärt und angefragt werden, zumal wir Lieferverzögerungen externer Lieferanten nicht zu vertreten haben. Dies ist bei Fristen, Mahnungen und der Planung der Bestellungen und Lieferungen zu berücksichtigen.
Der Versand geschieht mit GLS, DHL Express oder Paket-, Express- oder Kurierdiensten. Fragen gern direkt an GLS. Bei Versendung der Ware können wir die sinnvollen Beförderungsmittel bzw. den Versandweg auswählen. Die von uns meist gesponserte, günstige Versendung mit DHL Express bzw. einer Expreß Spedition / Kurierdienst geschieht meist ausdrücklich auf Wunsch des Käufers, der ggf. die Kosten (zumindest teilweise) zu tragen hat. Wir versenden nicht an DHL-Packstationen, auch weil wir oft genug Wochen auf nicht abgeholte Nachnahme-Sendungen (Packstationen) warten mußten.
Im EG-Versand oder beim Versand in Drittstaaten gelten besondere Versandpreise und Versicherungen, die bitte wegen der extremen Preisunterschiede am besten anzufragen sind. Grundsätzlich bieten wir die möglichst günstigsten und schnellsten Versanddienstleitungen an. Besonders schwere oder sperrige Güter werden zu besonderen Preisen mit Spedition versandt. Auch hier empfiehlt sich eine Anfrage bzw. Absprache. Die Sendungen sind grundsätzlich über unsere Verträge mit GLS, mit Speditionsfirmen bzw. DHL über max. 500,- Euro bzw. bei DHL Express-Versand bis meist 2500,- Euro oder auf Kundenwunsch über den gesamten Warenbetrag versichert. Wünscht der Käufer eine Versicherung über den gesamtem Warenwert, trägt er die zusätzlich anfallenden Kosten in Höhe von 0,5% des gesamten Warenwerts (Deutschland) bzw. 1% (Sendungen EG und Ausland) und sollte diese Option anderenfalls im Bestellvorgang abwählen. Solche den gesamten Warenbetrag abdeckenden Versandversicherungen und andere Sonderwünsche sowie Terminwünsche sollten demnach im Bestellvorgang geordert bzw. im Vorfeld des Versands abgeklärt werden, die Kosten trägt der Käufer.
Wir liefern nur entsprechend rechtlichen und AGB-Rahmendaten und nach vertraglich abgestimmten Bedingungen, nicht nach einseitigen Kunden-Bedingungen. Beispiel: Rechnungs- und Liefer-Daten können nur entsprechend den realen Waren- Ein- und Ausgängen ausgewiesen werden, also nur den steuerrechtlichen Rechtsgrundlagen gemäß. Beispiel: In 2011 werden keine Rechnungen mit Rechnungs- und Lieferzeitpunkt in 2010 zu stellen sein, zumal wenn die Ware etwa bei uns erst 2011 einging und nicht mehr in 2010 geliefert werden kann. Eine entwaige Bestell-Nebenbedingung, die eine Bestellung von insofern rechtswidrigen Rechnungs-Ausstellungs-Manipulationen abhängig macht, betrachten wir insofern als nicht, die Bestellung als rechtskonform auszulegen und als verbindlich im Rahmen des geltenden Steuerrechts. Dies gilt naturgemäß auch für andere einseitige Bestell-Nebenbedingungen ohne unsere Zustimmung. Auch eine Bestellung mit Wunsch einer Zahlung "auf Rechnung" hängt von einer positiven Bonitätsprüfung ab, ist ohnehin nur für Firmen und Institutionen prüfbar und möglich, und ändert nichts an der Verbindlichkeit der Bestellung, sollte die Bonitätsprüfung nicht positiv verlaufen. Dies gilt ebenso für "Verbraucher", die massive Umbauten und Konfigurationen bestellen, dazu mal eben eine Lieferung auf Rechnung versuchen, aber bei naturgemäßer Ablehnung auf einmal jede Zahlung ablehnen. Und dies ohne Widerrufsrecht wegen der nicht zumutbar rückbaubaren Umbauten.
IV. Gewährleistung, Haftung, Umbauten, Stand der Technik, UMTS-Verträge
Die grundsätzliche gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren für Neuware und Verbraucher wird gewährt. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungszeit für Neuware grundsätzlich 1 Jahr. Oft sind für Neuware darüber hinausgehende Garantieleistungen der Hersteller lauf Produktbeschreibung enthalten. Gebrauchte Geräte oder B-Ware werden grundsätzlich nur mit max. 1 Jahr Gewährleistung erfasst, sofern nicht anders angegeben. Rügen betr. gelieferter Gerätetyp und DOA-Rügen (defect on arrival, sofort bemerkbare Defekte bei Ankunft), nicht aber normale Mängelrügen und Gewährleistungsrechte, sollten Käufer rechtzeitig nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns eingehend geltend machen, jedenfalls so, daß für Verbraucher eine angemessene effektive Überlegungsfrist gemäß Rechtslage (Gesetzgebung im Lichte der Rechtsprechung) verbleibt.
Maßgeblich sind die Produktbeschreibungen auf Grundlage der Herstellerbeschreibungen, nicht (allein) die Produktbilder, die u.U. leicht abweichen können. Meist konfigurieren wir Geräte auf der Grundlage von Herstellermodellen und gehen regelmäßig über die Eigenschaften dieser Herstellermodelle hinaus. Seltenere Abrüstungen kommen vor und dienen kundenspezifisch meist gewünschten Anforderungen und Preisminderungen. Zudem können wir an objektiv unmögliche oder auch nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand herstellbare Eigenschaften nicht gebunden sein, sollten diese irrtümlich in einer Beschreibung vorkommen. Jedoch wird die HES Planet Notebook in solchen und in Grenzfällen für einen fairen Ausgleich sorgen und ein entsprechend modifiziertes Angebot auch im Sinne des Käufers unterbreiten.
Wir upgraden bzw. modifizieren auf Kundenwunsch Geräte mit 10 Jahren Erfahrung im qualifiz. Tuning-Bereich und sind nicht umsonst qualifiz. Partner, PremiumPartner oder Preferred Partner großer Hersteller von Notebooks, PCs, Servern, Teilen, insbesondere sind wir HP Preferred Partner. Wir haften jedoch angesichts der schnellen techn. Entwicklung und des hoch dynamischen Hardware- und Software-Marktes nicht für eigene techn. Irrtümer oder auch temporäre Fehlangaben von Herstellern, etwa von: laut Microsoft und laut Hardware-Hersteller sind "max. 4GB RAM unter Vista Business möglich", diese werden aber aktuell u.U. noch nicht voll erkannt, sondern dies wird erst durch Microsoft oder Hardware-Bios Updates erreicht. Dafür haftet unsere Firma jedoch wie gesagt nicht. Durch Konfiguration auf Kunden-Bestell-Wunsch finden Upgrades bzw. Downgrades und die entspr. nötigen Uminstallationen und Dienstleistungen statt: Natürlich wird das bisherige Bauteil/ Hardware/ Software A gegen die dann gewünschte Hardware / Software B getauscht, entspr. Umbauten, Dienstleistungen und separater Garantie-Service-Aufwand durch etwaige modernere Fremhersteller-bauteile sind hier bereits im Umbau-Preis eingepreist. Wobei naturgemäß die Planet Notebook GmbH die neue Konfiguration wie bestellt ausliefert und die ausgebauten Teile behält, zumal durch Kunden schwer selbständig veräußerbar.
Für andere Schäden als solche, die durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstanden sind, haftet die Planet Notebook GmbH nur, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch unsere Firma oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Diverse von Kunden viel gewünschte Modifikationen, Upgrades, Dienstleistungen sowie CTO (configure to order)-Geräte-Konfigurationen werden auf Kundenwunsch gern vorgenommen bzw. gefertigt. Solche kundendspezifischen Ausstattungen und CTO berücksichtigen nach unseren ca. 13 Jahren Firmen-Erfahrung und als HP Partner, Fujitsu Partner, Toshiba Partner, Dell Partner, Asus Partner, etc. den Markttrend und vielfältige Kunden-Wünsche und Nachfragen, indem bestimmte Upgrades und Modifikationen als spezifische Modifikations-Pakete so angeboten werden und bei Bestellung dann entsprechend kundenspezifisch angefertigt werden - im echten Sinne built to order. Bei trotz unserer techn. Erfahrung vorkommenden objektiven techn. Unmöglichkeiten bestellter Konfigurationen sorgen wir für einen technisch und wertmäßig angemessenen Ausgleich, jedenfalls wird dann kulant die techn. mögliche Lösung, etwa der technisch überlegene Nachfolger, oder eine neuere bzw. schnellere technische Konfigurations-Einheit, geliefert. Wir bauen im Hinblick auf die Hersteller-Garantie, die sachlichen und preislichen Kundenwünsche optimal und mit hochwertigen Teilen um, zudem mit unserer fast 13 Jahren Tuning-Erfahrung als Planet-Notebook. Bei gewünschten / bestellten Upgrades und Umbauten etwa ausgebaute Bauteile der Basisausstattung verbleiben naturgemäß im Eigentum der Planet Notebook GmbH. Eine ggf. gewünschte reine Ausstattung mit orig. Notebook-Hersteller-Teilen (also Marken-Teilen mit ggf. Hersteller-Label, was zu extrem höheren Preisen führt) bei Upgrades/Modifikationen ist vom Interessenten bzw. Käufer explizit anzugeben und ist angesichts der meist überhöhten Hersteller-Preise für "orig. Teile" naturgemäß mit Aufpreisen verbunden. Teile wie etwa Festplatten, die so nicht orig. vom Notebookhersteller in bestimmte Geräte eingebaut werden, und die der Interessent/Käufer größer, mit höherer Drehzahl oder eben umgebaut wünscht, haben auf jeden Fall Festplatten-Hersteller-Garantie von mdst. 2 oder 3 Jahren je nach Teilehersteller. Zudem liefert Planet-Notebook (notfalls mit kl. Entgeld per Expreß zum nächsten Werktag) sehr schnellen Service mit Ersatztplatten mit der passenden Software, Windows etc. Dies gilt analog auch für andere Upgrades von Geräten, etwa des Hautspeichers, der Laufwerke, Einbau von UMTS-Chips, Tatstatur-Umbau oder Akku-Upgrades. Damit werden dem Interessenten/Käufer bessere kundenspezifisch modifizierte bzw. aufgerüstete Geräte zu deutlich besseren Preisen auf Grundlage der Hersteller-Basisgeräte angeboten und in soweit auch beworben. Technische Maximal-Angaben bzw. Upgrade-Möglichkeiten wie etwa beim Speicher sind stark vom jeweiligen techn. Fortschritt und Software-Stand und Treibern, v.a. bei Windows / Vista, abhängig. Wenn also real / physikalisch bestimmte kundengewünschte Upgrades erbracht werden, aber nicht sofort und teils trotz Hersteller-Angaben nutzbar sind bzw. auf jeder Software-Ebene "erkannt" werden, haften nicht wir für diesen jeweiligen temporären Zustand bzw. die Aussagen von Herstellern. Service- und Dienstleistungen führen zum Ausschluß des Widerrufs-Rechts und sind nicht erstattungsfähig. Gibt sich jemand etwa als Student oder als "Verbraucher" i.S.d. § 13 BGB aus, ist es aber offenkundig nicht bzw. kann er dies nicht nachweisen, sind Willenserklärung und Vertrag rechtskonform auszulegen; wir bringen ggf. solcherart Versuche zur Anzeige, damit etwa der Verbraucherschutz oder Sonderrabatte nicht fortlaufend mißbraucht werden, um dann bei Mißlingen des Versuchs den Vertrag einfach zu stornieren und es woanders zu versuchen.
Wir liefern mit fast 14 Jahren techn. Sachverstand die bestellte Ausstattung, so daß gerade bei aufwendigen Konfigurations-Bestellungen das sachgemäß passende Basis-Gerät der jeweiligen Serie genommen und entsprechend konfiguriert wird, damit die bestellte Ausstattung geleistet werden kann. Sind speziell vom Kunden gewünschte Umbauten und Modifikationen und CTO nach jeweils neustem Stand der Technik und durch technische Änderungen oder neue Erkenntnisse zum Zeitpunkt der Bestellung und Lieferung dennoch nicht (mehr) möglich bzw. nicht mit vertretbarem und bezahlten Aufwand (Technikerstunde á 70,- Euro netto) möglich oder nicht mehr zu empfehlen, wird automatisch die technisch und wertmäßig passende Nachfolge-Lösuung geliefert, bzw. bei einfachem Entfallen wird der insofern zuviel bezahlte Differenz-Betrag für genau diese nicht mehr ausgeführte Modifikatione zurückgezahlt. Einzelne technisch nicht mögliche Modifikationen sind dabei nicht wesentliche Produkt-Eigenschaft, sondern schlicht Modifikationen und Accessoires, so daß die ggf. einzelnen entfallenden Modifikationen odedr aber die automatisch technisch vergleichbar und meist moderner gelieferten Modifikationen, ausgeführt nach bestem techn. Sachverstand, nicht zum Stornorecht betr. Kaufvertrag führen - Widerrufsrechte für Verbraucher bleiben natürlich unberührt. Einmalige Services und Dienstleistungen wie der Inbetriebnahme-Service umfassen nur die Dienstleistung der Erst-Installation eines neuen vorhandenen Betriebssystems, Office und einer Antiviren-Software mit notwendig vorhandenen Lizenzrechten, so daß sich die Gewährleistung auf die erfolgreiche Inbetriebnahme ertreckt. Garantierechte sind insoweit bei den jeweiligen Software-Herstellern geltend zu machen. Gewünschte Umbauten, Upgrades, Downgrades und Modifikationen beeinflussen entgegen meist allzu pauschalen bis hin zu rechtswidrigen Behauptungen gewisser Hardware-Hersteller (durch deren teils mangelhaft qualifizierte Callcenter-Mitarbeiter) nicht die Garantie- und Gewährleistungsrechte des Käufers. Wird etwa ein Marken-RAM-Modul eingebaut, statt eines meist deutlich überteuerten Marken-RAM-Moduls mit Hersteller-Label (!), darf der Hersteller nicht die Garantie für das gesamte Gerät ablehnen. Dazu und für Analog-Fälle wird auf die aktuelle Rechtsprechung u.a. des Bundesgerichztshofs verwiesen. Will der Käufer bzw. Kaufinteressent jedes solcher Risiken auf jeden Fall ausschließen, sollte er mit uns die spezifische, naturgemäß teurere Konfiguration rein mit "orig. Hersteller-Teilen" besprechen. Spätere Reklamationen sind im Lichte der Konfigurations-Wünsche und Preis-Minimierungs-Wünsche des Käufers zu sehen und dürfen nicht gegen uns als reine Konfigurations-Wunsch-Ausführer im Sinne der Kundenbestellung gewendet werden. Durch Bestell-Konfigurationswünsche übrigbleibende ausgebaute Bauteile der ursprüngl. Basis-Konfig. verbleiben bei uns. Im Umbau- und Konfig.-Preis sind die Upgrade-Teile, die Umbauten/ Dienstleistungen (nicht rückbaubar) und der teils aufwendige Garantie-Service betr. diese Upgrade-Teile includiert.
Rückgabe- und Widerrufsrecht scheiden nach Maßgabe der rechtlichen Bestimmungen im Maße kundenspezifischer Umbauten incl. Dienstleistungen von erheblichem Gewicht und Aufwand aus, sofern nicht doch ein noch zumutbarer Aufwand eines Umbaus nach Kundenwunsch und Rückbaus nach Rücksendung des Kunden gemäß akt. Rechtsprechung ein Rückgaberecht ausnahmsweise auch in solchen Modifikations-Fällen eröffnet. CTO (configure to order) Geräte sind spezifisch nach Kundenbestellung anzufertigende Geräte; diese werden erst nach Bestellung so angefertigt. "Zumutbarer" Aufwand an kundenspezifischen Um- und Rückbauten dürften Kosten von max. 3-4% des Warenwertes bzw. maximal die brutto Handelsmarge minus der kundenspezifisch ja gewünschte Dienstleistungsaufwand für den Umbau sein, solange nicht die Rechtsprechung endlich diese "Zumutbarkeit" für Handel (und demnach auch für den Verbraucher) konkretisiert. Bei Konfiguration / Uminstallation von EDV-Standardbauteilen wie Festplatten beträgt dabei der Dienstleitungsaufwand für Ausbau der orig. Platte, Einbau der gewünschten neuen Platte, Aufspielen des neuen Betriebssystems, von Software und Treibern mindestens 50% des Umbaupreises der Festplatte bzw. mdst. den nötigen Dienstleistungsaufwand des Umbaus und Rückbaus und der Hin- und Rückinstallation. Lieferung von Hardware ohne Betriebssystem-Lizenzen und entspr. Software, also mit nötiger Entfernung von Betriebssystem-Lizenzen und deer entspr. Software, ist als nicht rückbaubare Dienstleistung anzusehen, zumal bei mechan. Entfernung von Lizenzen und Löschung der Software ggf. Spuren (durch Lizenzaufkleber entfernen) entstehen und der Rückbau mit all dem Aufwand incl. Neuinstallation nicht mehr zumutbar ist. Näheres zu Umbau- und Rückbaukosten, Dienstleistungen und Wertverlust in diesen AGB siehe unten. Ein Rückbau verursacht naturgemäß wieder Kosten, die im Einzelfall zuzumessen sind. Analog gilt dies für meist ähnlich gelagerte Fälle des Umbaus, dies hängt natürlich bei tausenden möglichen Umbaumöglichkeiten vom Einzelfall ab. Solcher Dienstleistungsaufwand des kundenspezifischen Hin- und Rückbaus und der Installation etc. kann auch nicht rückerstattet werden, wenn ein a.o. Rückgaberecht im Einzelfall vereinbart wird und ein Widerrufsrecht nicht ohnehin schon ausscheidet. Wertverlust durch naturgemäßen Wertverfall von Hardware und Software ist generell zu berücksichtigen.
UMTS Verträge können gemäß unseren spezif. Angeboten zu Gutschriften durch Planet Notebook führen, wenn sie neu über uns abgeschlossen wurden und über uns bezogene Hardware, insbesondere embedded Lösungen in Notebooks betreffen. Dies ist bei den einzelnen Modellen, sofern sie UMTS intern besitzen, aufgeführt, und führt nach effektivem Vertragsschluß und erfolgter Bestätigung durch die UMTS Betreiber wie Vodafone, T-Mobile etc. zur Gutschrift durch uns. Sind die Preise für Hardware bereits incl. UMTS Neu-Vertrag über uns, also die evtl. UMTS-Vertrags-Gutschriften bereits eingepreist, fallen naturgemäß keine separaten Gutschriften an. Wird die Bestellung incl. Gutschrift für UMTS-Vertrag über uns widerrufen, weil der UMTS-Vertrag nicht gewünscht wird, sondern fälschlich nur die Gutschrift, gilt die Bestellung gleichwohl als verbindlich, ggf. per möglicher Kulanz durch uns ohne UMTS-Vertrag und naturgemäß dann ohne Gutschrift. Bei Fragen bitte an uns wenden. Gutschriften werden erst fällig, wenn der entspr. Neuvertrag über uns rechtswirksam abgeschlossen und die 1. Rate gezahlt wurde.
Der EDV-Markt ist extrem dynamisch, und teils kündigen Hersteller neue Modelle in kürzester Zeit wieder ab oder ändern die technischen Daten, so daß eine Modell- und Warenwirtschaftspflege äußerst erschwert ist: Planet Notebook behält sich insofern vor, statt ausgelaufenen Modellen entsprechende wesentlich baugleiche oder bessere Nachfolgemodelle der Kaufsache zu liefern, natürlich soweit diese den sich aus der vertraglichen Vereinbarung ergebenden wesentlichen Anforderungen des Kunden entsprechen. Dem entsprechen auch die teils auftretenden Produkt-Beschreibungen, daß wir mdst. baugleiche Typen liefern. Wir liefern also mindestens wesentlich baugleiche bzw. bessere, modernere Nachfolge-Geräte.
Zur Klarstellung betr. Wertersatzpflicht, entspr. Widerrufsrecht und Rückerstattung des Kaufpreises auch an dieser Stelle: Bei EDV-Standardbauteilen wie Festplatten beträgt dabei der Dienstleitungsaufwand für Ausbau der orig. Platte, Einbau der gewünschten neuen Platte, Aufspielen des neuen Betriebssystems, von Software und Treibern mindestens 50% des Umbaupreises der Festplatte + 30,- Euro pro Gerät für die Dienstleistung. Auch gewünschte Partitionierungen führen zu Service-Aufwand vom Kaufpreis bzw. mdst. 30,- Euro pro Gerät (Techniker-Stunde á 60,- Euro netto), der das Widerrufsrecht ausschließt und nicht erstattungsfähig ist. Wünsche von Lieferungen ohne Betriebssystem und ohne entspr. Lizenz und demnach ohne Software auf der Festplatte schließen das Widerrufsrecht aus, siehe auch IV.7. Garantieansprüche betr. Software und Software-Installation sind in solchen Fällen von gewünschter Lieferung ohne Betriebessystem und entspr. Lizenzen ausgeschlossen. Ein Pixelfehlertest als Dienstleistung ist in voller Höhe seines Preises als Dienstletiung nicht erstattungsfähig. Genutzte Akkus / Batterien sind, wenn überhaupt rücknehmbar, und da nicht "wie im Ladengeschäft üblich" einfach wie Eigetum "zu prüfen", mit mindestens 50,- Euro Abzug pro Gerät je nach Nutzung rückerstattbar. Aufgerissende OPV, Folien, Software etc. sind mit mindestens 30,- Euro Abzug pro Gerät bei einer Rückerstattung zu berücksichtigen. Allgemeine Nutzungsspuren, Kratzer etc. führen, sofern solche Ware überhaupt noch rücknehmbar ist, zu Wertverlust-Abzügen im Maße der Kratzer, Nutzungsspuren und realen Wertverlustes. Wertverlust durch naturgemäßen Wertverfall von Hardware und Software ist generell zu berücksichtigen. Ein in bestimmten Fällen möglicher Hardware-Rückbau verursacht naturgemäß wieder Kosten, die im Einzelfall zuzumessen sind. Analog gilt dies für meist ähnlich gelagerte Fälle des Umbaus, dies hängt natürlich bei tausenden möglichen Umbaumöglichkeiten vom Einzelfall ab. Solcher Dienstleistungsaufwand des kundenspezifischen Hin- und Rückbaus und der Installation etc. kann auch nicht rückerstattet werden, wenn ein a.o. Rückgaberecht im Einzelfall vereinbart wird und ein Widerrufsrecht nicht ohnehin schon ausscheidet. Extra-Dienstleistungen und Services wie Partitionierung, Pixelfehler-Test, Uminstallation der Betriebssysteme, oder auch der gewünschte Expreß-Versand, Nachnahme-Versand, Höherversicherung, und andere Dienstleistungen und Services sind ohnehin nicht rückerstattungsfähig.
Dell Notebooks, Workstations und Server werden immer als CTO (configure to order) nach Bestellwunwsch bzw. Kundenwunsch direkt bei DELL oder bei uns umgebaut, konfiguriert und installiert. Insofern ist bei solchen aufwendigen Dell Konfigurationen / CTOs / Dienstleitungen das Widerrufsrecht für Verbraucher eingeschränkt.
V. Datenschutz, Erfüllungsort, Links, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
Die Planet-Notebook GmbH nimmt den Datenschutz sehr ernst. Gemäß der Neufassung des Telemediengesetzes (TMG) und im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSchG) beachten wir den Schutz der persönlichen Daten nach dem modernsten Stand der Technik. Der Käufer /Interessent willigt ein, dass die von ihm ggf. übermittelten personenbezogenen Daten bei uns elektronisch gespeichert und zweckdienlich verwendet werden. Wir sind berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Abwicklung des Vertrages eingeschaltete Dritte weiterzugeben. Den Datenschutz betreffend verweisen wir auf unsere genauen Bestimmungen zum Datenschutz. Für den kaumännischen Verkehr sind - im Rahmen der Bestimmungen des BGB - Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin.
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Auch bei Lieferungen ins europäische und internationale Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht bzw. das zu berücksichtigende EG-Recht. Die Gültigkeit des Rechts der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf wird abgedungen. Bei Export unserer Waren durch unsere Abnehmer in Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland übernehmen wir keine Haftung, falls durch unsere Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der von uns durch die Ausfuhr von Waren verursacht wird, die von uns nicht ausdrücklich zum Export geliefert werden.
Salvatorische Klausel: Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam, teilweise rechtswidrig oder auch nur lückenhaft sein oder werden, wird insoweit die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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