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Timestamp: 2017-10-19 10:35:51
Document Index: 179624227

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13', '§ 14', '§ 10']

Conny's Manufaktur - Startseite
1.1 Die Angebote und Lieferungen der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach, erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Geltung der vom Kunden gewünschten AGB wurde durch die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach schriftlich zugestimmt.
1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
2.1 Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Präsentation der Waren dar.
2.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Angaben über Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Preislisten, Prospekte, die mit der Ware oder mit unseren Angeboten in Zusammenhang stehen, dienen lediglich der Beschreibung der Produkte und sind weder als Beschaffenheitsangabe, noch als Zusicherung einer Beschaffenheit, als Zusicherung einer Eigenschaft oder als Abgabe einer Garantie zu verstehen.
2.3 Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
2.4 Der Vertrag mit der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach, kommt zustande, wenn die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach, dieses Angebot des Kunden annimmt, indem die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach die bestellte Ware an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
2.5 Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
2.6 Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext seitens der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
Der Kunde hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail oder – wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Fa. Conny's Manufaktur
Inhaberin Cornelia Baumbach
Browerstraße 12b
Telefax: 0661 / 9 528 530
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzung (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er gegebenenfalls der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Ware ist vom Kunden zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Die auf den Seiten der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise in EUR inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.
5. Lieferung / Rücksendung
5.1 Die bestellten Waren werden, sofern nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
5.2 Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse.
5.3 Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach verbindlich zugesagt wurde. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Lieferungs- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, sind vereinbarte Lieferfristen neu zu vereinbaren. Ausgeschlossen hiervon sind Geschäfte, in deren Rahmen ein absoluter Fixtermin zur Lieferung vereinbart wurde.
5.4 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle.
5.5 Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der rückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach.
7.1 Soweit bei Übergabe Mängel an der Kaufsache vorhanden sind, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
7.2 Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB beträgt die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche 2 Jahre ab Lieferung der Ware.
7.3 Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Verjährungsfrist für Sachmängelansprüche auf ein Jahr beschränkt.
8.1 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder seitens der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach anerkannt wurden.
9.1 Schadensersatzansprüche außerhalb der gesetzlichen Gewährleistungs-ansprüche kann der Kunde gegenüber der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verhalten geltend machen. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
9.2 Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt jedoch nur soweit, als dem Kunden nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staats, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des EU-Kaufrechts und des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Alle Veröffentlichungen in Katalogen, Prospekten oder auf der Homepage der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Fotografien und Texte und der Bezeichnung der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach zulässig. Bei Zuwiderhandlung kann eine Vertragsstrafe bis zu 10.000,00 € verlangt werden.
12.1 Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach seine Daten, soweit dies geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ist, EDV-mäßig speichern und verarbeiten darf. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes.
12.2 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Fa. Conny's Manufaktur, Inhaberin Cornelia Baumbach ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
Gerichtsstand für beide Parteien ist, sofern der Vertragspartner Unternehmer, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Stiftungsvermögen ist, Fulda, sofern sich der Rechtsstreit auf ein Rechtsverhältnis nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen bezieht.
1. Impressum und Verantwortung
Impressum betrifft die Domain von Conny's Manufaktur, Browerstraße 12 b, 36039 Fulda
Tel. +49 (0) 6 61 / 3 45 36
Fax: +49 (0) 6 61 / 9 52 85 30
Internet: www.connys-manufaktur.de
Umsatzsteuernummer: 18 804 30225
3. Inhalt und Konzept
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Conny's Manufaktur (Anschrift wie oben)
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• Präambel: Dieser Haftungsausschluss betrifft die Domain von Conny's Manufaktur, Browerstraße 12 b, 36039 Fulda
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Fulda, 20. Oktober 2013
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