Source: https://twitch-overlay.com/de/agbs/
Timestamp: 2020-07-11 17:35:31
Document Index: 54772697

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§19', '§ 4', '§ 4', '§ 6']

AGBs | twitch-overlay.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von www.twitch-overlay.com
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen treten nach Absenden der Bestellung über den Shop www.twitch-overlay.com (im weiteren Verlauf twitch-overlay.com genannt) in Kraft und sind Grundlage der Nutzung des Internetangebots von www.twitch-overlay.com.
Die Geschäftsbedingungen gelten als akzeptiert, sofern der Kunde ihnen nicht unverzüglich schriftlich per Email oder per Post widerspricht.
Es gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 2.1. VERTRAGSPARTNER
Bremen, Bremen GbR
Stolberger Str. 105
§ 2.2. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde den Bestellvorgang durch Betätigen des Buttons „Bestellung abschließen“ bestätigt hat. Durch das Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. twitch-overlay.com bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-Email.
§ 2.3. RECHNUNG
Nach Eingang der Bestellung bei twitch-overlay.com, wird dem Kunden die Rechnung per Email zugesandt.
§ 3 LIZENZEN
§ 3.1. LIZENZBESTIMMUNG UND NUTZUNGSRECHT
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von www.twitch-overlay.com. Alle Templates sind urheberrechtlich geschützt. Durch den Erwerb eines Templates hat der Nutzer das Recht das Template für private und geschäftliche Zwecke zu nutzen. Dabei sind die Nutzungsrechte von § 3.2 und § 3.3 zu beachten. Änderungen und Anpassungen dürfen am Template vorgenommen werden. Der Kunde darf das Template oder Teile des Templates aber nicht für andere Projekte, andere Templates oder eigene Templates verwenden. Weiterhin darf das Template nicht zum Download angeboten oder anderweitig verbreitet werden (Wiederverkauf).
§ 3.2. NUTZUNGSRECHT: EINZELPREIS (NICHT EXKLUSIV)
Der Kunde erwirbt ein Template, das nach dem Kauf nicht aus unserem Shopsystem entfernt wird. Mit dem Erwerb eines Templates erhält der Kunde das zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht für das entsprechende Template. Der Kunde erhält keine exklusiven Rechte an dem Template. twitch-overlay.com überträgt dem Kunden die Nutzungsrechte eines Template für jeweils eine Domain/Webpräsenz. Hiervon abgewichen werden darf, wenn der Kunde mehrere Adressen besitzt, die alle auf eine bestimmte Internetseite umgeleitet werden.
§ 3.3. ÜBERTRAGBARKEIT
Der Kunde darf die Lizenz ohne schriftliche Zustimmung von www.twitch-overlay.com weder selbst lizenzieren, noch jemandem überschreiben, noch auf jemand anderen übertragen.
§ 4.1. FÄLLIGKEIT
Die Zahlung des Kaufpreises (Einzelpreis oder Exklusivpreis) ist mit Vertragsschluss fällig.
§ 4.2. PREISE
Alle auf www.twitch-overlay.com angegebenen Preise sind Bruttopreise und beinhalten keine Mehrwertsteuer, da die Bremen, Bremen GbR gemäß UStG §19 Umsatzsteuerbefreit ist.
§ 4.3. ZAHLUNGSOPTIONEN
Die Bezahlung der Waren kann derzeit nur per Paypal (In- und Ausland) erfolgen.
§ 4.4. NICHTIGKEITSERKLÄRUNG
Sofern der zu zahlende Betrag nicht innerhalb von 7 Werktagen eingegangen ist, ist www.twitch-overlay.com ohne Angabe von weiteren Gründen berechtigt den Vertrag als nichtig zu erklären.
Nach erfolgtem Zahlungseingang erhält der Kunde von www.twitch-overlay.com eine Email mit einem Downloadlink. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 1 Werktag nach Eingang der Bezahlung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
§ 6 RÜCKERSTATTUNG
Da www.twitch-overlay.com immaterielle, unwiderrufliche Güter anbietet, gewährt www.twitch-overlay.com keine Rückerstattung nach der Auslieferung der Produkte. Darüber muss sich der Kunde im Vorfeld des Erwerbs eines unserer Produkte im Klaren sein. twitch-overlay.com gestattet nur Ausnahmen von dieser Regel, wenn das Produkt nicht der Beschreibung entspricht. Eine Rückerstattung geschieht von Fall zu Fall und nach Übereinkunft der beteiligten Parteien. Die Frist für Rückerstattungsansprüche beträgt zwei Wochen nach Lieferdatum.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt. Die personenbezogenen Daten, die der Kunde uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. Name und Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben die Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wir versichern, dass wir die personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.
Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
www.twitch-overlay.com trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist.
Alle angebotenen Templates wurden sorgfältig erstellt und mit verschiedenen Browsern getestet. Es kann bei den verschiedenen Browsern und Betriebssystemen zu Unterschieden in der Darstellung kommen. Werden dem Kunden Fehler oder Mängel an dem Kaufgegenstand bekannt, ist der Kunde verpflichtet diese umgehend www.twitch-overlay.com mitzuteilen.
Bei Mängeln des gelieferten Produktes ist www.twitch-overlay.com zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde Änderungen am Template vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt, die unsachgemäß oder nicht fachgerecht sind und den ursprünglichem Zustand des Templates entgegenstehen, so dass eine Nachbesserung unmöglich wird.
www.twitch-overlay.com behält sich die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Steyr vereinbart.
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