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Timestamp: 2018-11-16 02:19:19
Document Index: 142829683

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'in fine', 'Art. 28', 'Art. 28']

9C_838/2016 03.03.2017
3.1. Das Valideneinkommen ist dasjenige Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG). Seine Ermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen (Urteile 9C_422/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 3.3 und 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E. 2.1). Rechtsprechungsgemäss ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f.; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Rz. 49 und 52 zu Art. 28a IVG). Ist der zuletzt bezogene Lohn beispielsweise überdurchschnittlich hoch, ist er nur dann als Valideneinkommen heranzuziehen, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass er weiterhin erzielt worden wäre (SVR 2011 IV Nr. 55 S. 163, 8C_671/2010 E. 4.5.1; 2009 IV Nr. 58 S. 181, 9C_5/2009 E. 2.3; Urteil 8C_362/2014 vom 25. Juni 2014 E. 5.2.3 in fine; MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Rz. 51 zu Art. 28a IVG).
5.2. Aus der E-Mail vom 18. Dezember 2015 ergibt sich klar, dass bei der Sozialhilfe B.________ im Jahr 2010 mehrere Stellen mit einem Beschäftigungsgrad von 80 bis 100 % zu besetzen waren und eine Vollanstellung der Versicherten damals einzig an der Zufälligkeit scheiterte, dass zum Zeitpunkt ihrer Bewerbung nur noch 80 Stellenprozente zur Verfügung standen, weil die anderen bereits besetzt werden konnten. Damit steht - entgegen der IV-Stelle - nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Arbeitgeberin die Versicherte grundsätzlich nicht in einem höheren Pensum hätte beschäftigen wollen und können (vgl. SVR 2009 IV Nr. 6 S. 11, 9C_189/2008; Urteil 9C_673/2015 vom 10. März 2016 E. 5.2; vgl. auch MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Rz. 50 zu Art. 28a IVG). Viel naheliegender scheint, dass die Versicherte im Gesundheitsfall die zusätzlichen 20 % bei einer anderen Verteilung der damals zur Verfügung stehenden Stellenprozente, spätestens aber sobald diese (beispielsweise infolge Kündigung eines anderen Arbeitnehmers oder einer anderen Arbeitnehmerin) frei geworden wären, erhalten hätte, so dass überwiegend wahrscheinlich ist, dass sie im massgebenden Zeitpunkt des (frühestmöglichen) Rentenbeginns (November 2014) bei der Sozialhilfe B.________ ein 100 %-Pensum innegehabt hätte. Bei dieser Sachlage ist der von der Vorinstanz sinngemäss gezogene Schluss, für den Gesundheitsfall könne trotz gewissen Unsicherheiten von einer Anstellung in einem Vollpensum ausgegangen werden, nicht unhaltbar und damit für das Bundesgericht verbindlich.