Source: https://kingshit.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb
Timestamp: 2019-11-19 13:56:45
Document Index: 253168428

Matched Legal Cases: ['§ 355', '§ 286', '§ 286', '§ 22', '§ 312', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | Kingshit
1. Auftrag & Bestellung
Mit einer Bestellung auf elektronischem Wege im Online-Shop, per E-Mail oder auf dem jeweiligen Auftragsformular bestätigt der Auftraggeber den Erwerb unserer Dienstleistung(en) bzw. Artikel und akzeptiert den vereinbarten Preis, sowie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Telefonische Auftragserteilungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung auf einer der oben genannten Wege. Jede zusätzliche Dienstleistung oder Bestellung, außerhalb des vereinbarten Auftrages, wird als eigenständiger bzw. neuer Auftrag behandelt. Die Rechnung für den Auftrag erhällt der Auftraggeber nach der Durchführung des Auftrages. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich und schriftlich dieser Geltung zugestimmt.
1.2. Dauerhafte Dienstleistungen
Als dauerhafte Dienstleistung bezeichnen wir Dienstleistungen, welche über einen vereinbarten Zeitraum regelmäßig von uns Ausgeführt werden. Diese müssen jeweils monatlich oder halbjährlich im voraus bezahlt werden. Die Dienstleistung beginnt, soweit nicht anders vereinbart, nach Erhalt der ersten Zahlung und endet automatisch mit Vertragsende oder wenn keine weitere fristgemäße Zahlung erfolgt.
1.3. Verantwortungsaufklärung
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. Sämtliche von uns redaktionell erstellten Inhalte müssen vor der Veröffentlichung von dem Auftraggeber geprüft und schriftlich oder elektronisch bestätigt werden. Für alle übermittelten Inhalte übernimmt der Auftraggeber die Haftung.
1.4. Beanstandungen
Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl, unter Ausschluss anderer Ansprüche, zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung bzw. Preisreduzierung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Mangelschadens oder Auftragswertes, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dem Auftragnehmer oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Beanstandungen sind unberechtigt, sofern die Dienstleistung mit dem vereinbarten Auftrag übereinstimmt.
1.5. Auftragsverweigerung
Sollte der Inhalt des Auftrages gegen das geltende Gesetz verstoßen oder nicht mit unseren ethischen Ansichten (z.B. rassistische, beleidigende, bedrohende etc. Inhalte) übereinstimmen, behalten wir uns das Recht vor, den Auftrag zu verweigern. Ein Vertragsverhältnis kommt hierbei generell nicht zu Stande.
Sie haben nach § 355 BGB das Recht ihren Auftrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsabschluss und muss eindeutig und schriftlich in Form eines gedruckten oder elektronischen Dokumentes erfolgen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Nach Absendung des Widerrufs innerhalb der Frist, gilt der Vertrag als nichtig. Bereits angefangene Umsetzungen des Auftrages, welche innerhalb der Widerrufsfrist entstanden sind, werden unwiderruflich vernichtet. Wir behalten uns das Recht vor, alle angefallenen Kosten zu berechnen. Das Widerrufsrecht erlischt durch ausdrückliche Zustimmung zum Auftragsbeginn seitens des Auftraggebers.
Sie bekommen für unsere Dienstleistung, mit Beginn der Auftragsausführung, die Rechnung elektronisch oder in Briefform. Nach Erhalt der Rechnung hat der Auftraggeber laut § 286 III BGB eine Frist von 30 Tagen den angegebenen Betrag entweder in Bar oder per Überweisung zu bezahlen. Sollte die Zahlung nicht innerhalb der Frist geschehen, behalten wir uns vor unsere Arbeiten zu pausieren und/oder ein Mahnverfahren einzuleiten. Die entstehenden Zahlungsverzugskosten und Mahngebühren stellen wir dem Auftraggeber in Rechnung.
3.1. Zahlung einer dauerhaften Dienstleistung
Der Auftraggeber erhällt für unsere dauerhaften Dienstleistungen, je nach Vereinbarung, jeden Monat oder alle sechs Monate, die Rechnung die Rechnung elektronisch oder in Briefform. Nach Erhalt der Rechnung hat der Auftraggeber laut § 286 III BGB eine Frist von 30 Tagen den angegebenen Betrag entweder in Bar oder per Überweisung zu bezahlen. Diese Zahlung ist als Vorauszahlung zu betrachten. Sobald die Zahlung nicht innerhalb der Zahlungsfrist geschieht gilt der Vertrag automatisch als Beendet.
Das entstandene Text-, Bild- und Tonmaterial Urheberrecht ist während der Auftragsbearbeitungszeit Eigentum der schinew.de – Mediengruppe. Hierbei berufen wir uns auf den § 22 des KunstUrhG. Die entstandenen Inhalte werden, soweit nicht anders vereinbart, ausschließlich für das Auftragsprojekt verwendet. Nach Beendigung des Auftragssverhältnisses, gehen alle entstandene Urheberrechte, soweit nicht anders vereinbart, für das Vertragsprojekt zum Auftraggeber über. Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich zu das alle Rechte zur Nutzung seiner Inhalte bei ihm liegen und das Rechte Dritter nicht verletzt werden.
5. Veröffentlichung eines Auftrags
Alle Inhalte des Auftrages dürfen erst dann veröffentlicht werden, wenn alle Posten der Rechnung bezahlt wurden. Das Veröffentlichungsdatum legen Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich und mindestens 60 Tage im voraus fest.
6. Auftragsabschluss
Der Auftrag gilt als abgeschlossen, sobald die Rechnung bezahlt wurde und die vertraglich vereinbarte Dienstleistung erfüllt wurde.
6.1. Auftragsabbruch
Sie können jederzeit ohne Begründung aus dem Vertrag zurücktreten. Dies muss in schriftlicher Form geschehen. In diesem Fall werden wir Ihnen die bereits angefallenen Kosten berechnen. Ab der ausdrücklichen Zustimmung zum Auftragsstart und dem somit erloschenem Widerrufsrecht, werden die Dienstleistungen individuell nach Kundenspezifikation angefertigt und somit unmittelbar bindend. Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g BGB n. F.) sind von Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer im Rahmen der Sorgfaltspflichten des § 11 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) als Dienstleister ausgewählt. Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Datenverarbeitung im Auftrag ist, dass der Auftraggeber dem Auftragnehmer den Auftrag schriftlich erteilt. Auftragnehmer und Auftraggeber bestätigen, keine Daten an Dritte weiterzugeben. Der Auftragnehmer ist Berechtigt die Daten des Auftraggebers einzusehen, zu speichern und im Rahmen des Auftrages zu bearbeiten und zu vervielfältigen.
Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung gemäß der DSGVO.