Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BFH&Datum=05.12.1996&Aktenzeichen=IV%20R%2081/95
Timestamp: 2019-12-07 18:48:58
Document Index: 316394998

Matched Legal Cases: ['§ 252', '§ 6', '§ 34', '§ 240', '§ 6', '§ 6', '§ 13', '§ 6', '§ 6']

BFH, 05.12.1996 - IV R 81/95 - dejure.org
https://dejure.org/1996,4456
BFH, 05.12.1996 - IV R 81/95 (https://dejure.org/1996,4456)
BFH, Entscheidung vom 05.12.1996 - IV R 81/95 (https://dejure.org/1996,4456)
BFH, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - IV R 81/95 (https://dejure.org/1996,4456)
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Übergang von der Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen zur Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich anhand der AfA für Zuchtsauen
HGB § 252 Abs 1 Nr 6, EStG § 6 Abs 2, EStG § 34 c
Geringwertiges Wirtschaftsgut; Landwirtschaft; Vieh; Zuchtsau
Dabei ist der Senat allerdings davon ausgegangen, daß die ursprünglich von der Finanzverwaltung vorgehaltenen Durchschnittswerte deutlich zu niedrig und in diesem Sinne rechtswidrig waren (vgl. dazu das Senatsurteils vom 5. Dezember 1996 IV R 81/95, BFH/NV 1997, 394).
Diese sind unzutreffend niedrig (vgl. BFH in BFH/NV 1997, 394).
Zwar wird dieses vereinfachte Verfahren zur Bewertung gleichartiger Vermögensgegenstände (§ 240 Abs. 4 HGB) vom Stetigkeitsgrundsatz erfaßt (…Schmidt/ Glanegger, Einkommensteuergesetz, 17. Aufl., § 6 Anm. 62), so daß grundsätzlich die gewählte Bewertungsmethode sowie das Wertermittlungsverfahren für die jeweilige Tiergruppe beizubehalten sind (Senatsurteil in BFH/NV 1997, 394).
Wie der erkennende Senat in seinem Urteil in BFH/NV 1997, 394 ausgeführt hat, ist ein Landwirt jedenfalls durch den Grundsatz der Bewertungsstetigkeit nicht gehindert, für die nach dem Übergang zum Bestandsvergleich neu angeschafften oder hergestellten Tiere von § 6 Abs. 2 EStG Gebrauch zu machen.
Wäre das damals vorhandene Vieh entsprechend der vom erkennenden Senat in BFH/NV 1997, 394 vertretenen Rechtsauffassung höher bewertet worden, so hätte sich für das Wirtschaftsjahr 1994/95 ein entsprechend niedrigerer Unterschiedsbetrag ergeben, soweit das damals vorhandene Vieh entweder am 30. Juni 1995 noch vorhanden war und nunmehr höher bewertet oder im Wirtschaftsjahr 1994/95 verkauft wurde.
Die Frage, ob der Land- und Forstwirt durch den Stetigkeitsgrundsatz daran gehindert ist, seine neu hergestellten Zuchttiere als geringwertige Wirtschaftsgüter abzuschreiben, hat der erkennende Senat im Urteil vom 5. Dezember 1996 IV R 81/95 (BFH/NV 1997, 394) noch offen gelassen.
d) Die Kläger haben allerdings zutreffend darauf hingewiesen, dass der Senat in seinem Urteil in BFH/NV 1997, 394 bei solchen Tieren, die geringwertige Wirtschaftsgüter sind, noch nicht den Ansatz eines Schlachtwerts gefordert hatte.
BFH, 15.02.2001 - IV R 5/99
Das habe der Bundesfinanzhof --BFH-- (Urteil vom 5. Dezember 1996 IV R 81/95, BFH/NV 1997, 394) für den Fall gebilligt, dass beim Übergang von der Schätzung des Gewinns nach § 13a EStG zum Bestandsvergleich die damals vorgehaltenen sog. Durchschnittswerte (250 DM/Zuchtsau) angesetzt worden waren und zum Schluss des Wirtschaftsjahres für die neu hinzugekommenen Tiere dieser Gruppe von § 6 Abs. 2 EStG Gebrauch gemacht worden war.
Zwar hindere der Grundsatz der Bewertungsstetigkeit den Kläger nicht, die Anschaffungs- und Herstellungskosten der nach dem Übergang zum Bestandsvergleich angeschafften und hergestellten Tiere in voller Höhe als Betriebsausgaben abzusetzen (BFH-Urteil vom 5. Dezember 1996 IV R 81/95, BFH/NV 1997, 394).
Im Bereich der landwirtschaftlichen Tierbewertung kann aber nach Auffassung des BFH innerhalb eine Bewertungszeitraumes für jede Tiergruppe eine eigene Bewertungsmethode bzw. Wertermittlungsverfahren (z. B. Gruppenbewertung und Einzelbewertung) angewendet werden (Urteile des BFH vom 06.08.1998 IV R 67/97, BFHE 186, 402 , BStBl II 1999, 14 , vom 05.12.1996 IV R 81/95, BFH/NV 1997, 394, s. auch Urteil des Finanzgerichts -FG - Baden-Württemberg vom 18.10.1995 - 12 K 108/92, Haufe Steuer Office Professional).
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ist der Steuerpflichtige im Übrigen nicht durch den Grundsatz der Bewertungsstetigkeit daran gehindert, steuerliche Bewertungswahlrechte, zum Beispiel Sonderabschreibungen, aber auch die hier streitige Teilwertabschreibung, von Jahr zu Jahr unterschiedlich auszuüben (Urteil des BFH vom 05.12.1996 IV R 81/95, BFH/NV1997, 394).
BFH, 15.02.2001 - IV R 43/99
Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich - Landwirtschaftlicher Betrieb - …
FG Baden-Württemberg, 13.04.1999 - 4 K 250/98
Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter; Bindung an frühere …
BFH, 09.03.2005 - IV B 80/03
Denn tatsächlich ist das FG unter Berufung auf die Rechtsprechung des beschließenden Senats (vgl. das vom FG zitierte Senatsurteil vom 5. Dezember 1996 IV R 81/95, BFH/NV 1997, 394) ausdrücklich davon ausgegangen, dass Landwirte sich an die in entsprechenden Musterbetrieben ermittelten Beträge anlehnen dürften.
Dies war auch in Einklang mit der Rechtsprechung des BFH, der mit Urteil vom 5. Dezember 1996 IV R 81/95, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 1997, 394 nicht den Ansatz eines Schlachtwertes für neu hergestellte Zuchtsauen gefordert hatte, sondern ausdrücklich die Möglichkeit gebilligt hatte, diese gemäß § 6 Abs. 2 EStG als geringwertige Wirtschaftsgüter sofort abzuschreiben.