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Timestamp: 2017-09-19 15:20:52
Document Index: 275007315

Matched Legal Cases: ['Art. 19740', 'Art. 8466650', 'Art. 7827046', 'Art. 8460646', 'Art. 7852344', 'Art. 1131', 'Art. 6539546', 'Art. 6386010', 'Art. 6564046', 'Art. 6081246']

lange Hose für Männer - beide Beine einzeln umschließend
und bis zu den Knöcheln reichend, - gefüttert mit einer netzartigen Wirkware, - mit einer eingearbeiteten Innenhose zwischen Futter und Aussenstoff aus einem dichten, beschichteten Gewebe ausgestattet, - die Aussenseite der Hose besteht aus patchworkartig zusammengenähten, verschieden gefärbten Spinnstofferzeugnissen aus einem Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen auf Polyesterbasis, deren Rückseite ist zum überwiegenden Teil mit einer Folie auf PUR-Basis überzogen (mit freiem Auge erkennbar), - mit mittels Reißverschluss verschließbaren Taschen im linken und rechten Hüftbereich verarbeitet, - Bund und Beinabschlüsse sind verengbar, - vorne mittels Zippverschluss verschließbar, welcher mit einer Druckknopf-Lasche links über rechts überlappt wird (für Männer oder Knaben), - aufgrund der Verarbeitung als Motorradhose aus einem überwiegend beschichteten Spinnstoff für Männer oder Knaben erkennbar. (Abbildung siehe Anlage)
6210400000 80 andere Kleidung für Männer oder Knaben.
Allgemeine Vorschriften (AV) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1, 3b und 6; Anmerkung 7b zu Abschnitt XI; Anmerkung 1 zu Kapitel 59; Anmerkung 2a, Ziffer 1 zu Kapitel 59 (trifft nicht zu); Anmerkung 1 zu Kapitel 62; Anmerkung 8, 1. Absatz zu Kapitel 62; Untersuchungsbefund der TUA, GZ.1061/2017 vom 8.5.2017.
AT2017/000377.
2017-05-17 .
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2017-05-17 / Wien: lange Hose für Männer - beide Beine einzeln umschließend und bis zu den Knöcheln reichend, - gefüttert mit einer netzartigen Wirkware, - mit einer eingearbeiteten Innenhose zwischen Futter...
2017-05-16 / Wien: lange Hose für Männer - beide Beine einzeln umschließend und bis zu den Knöcheln reichend, - gefüttert mit einer netzartigen Wirkware, - mit einer eingearbeiteten Innenhose zwischen Futter...
2017-05-11 / HANNOVER: Anorakähnliches Kleidungsstück und Weste, sog. Warnschutzjacke 4 in 1, Art. 8466650, Größe M, Foto siehe Anlage, - die beiden Kleidungsstücke sind durch Reißverschlüsse miteinander verbunden,...
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2017-04-24 / HANNOVER: Latzhose, sog. Funktionslatzhose e.s. prestige, A3-Art. 7852344, Größe 44, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - alle Spinnstoffe laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische...
2017-03-13 / HANNOVER: Kombination, bestehend aus einem Blouson und einer langen Hose, sog. Regenanzug, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, -...
2016-05-30 / HANNOVER: Blouson, sog. Trolltind Lady Jkt, Art. 1131, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan, kein Zellkunststoff)...
2017-09-18: Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Winter-Warnschutz Softshell-Jacke gelb/grau, Art....
2017-09-18: Blouson, sog. Softshell-Jacke grau/schwarz, Art. BWSJ-GRS, Größe L, Foto siehe Anlage, -...
2017-08-28: Blouson, sog. Warnbau Softshell Jacke, Art. 6539546, Größe XS, Foto siehe Anlage, - aus ca....
2017-08-28: Blouson, sog. K-Softshell Jacke, Art. 6386010, Größe 98/104, Foto siehe Anlage, - aus ca....
2017-08-28: Weste, sog. Winter Softshellweste, Art. 6564046, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,5...
2017-08-28: Blouson, sog. Winter Softshelljacke, Art. 6081246, Größe M, Foto siehe Anlage, - mit einer...
2017-08-10: Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Soft Shell Jacke, Größe M, Foto siehe Anlage, -...
2017-08-07: Anorakähnliches Kleidungsstück, Größe 52/54, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken,...
2017-08-07: Blouson, sog. Herren Softshelljacke, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,4 mm dicken,...
2017-07-10: Lange Hose, sog. wasserdichte Schneehose, Größe 110/120 (= 110/116), Foto siehe Anlage, -...
2017-07-10: Blouson, sog. Winter Softshelljacke Kinder, A 3 Art. Nr.: 6399711, Größe 122/128, Foto siehe...
2017-07-06: Blouson, sog. Winterjacke, Größe L, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen,...