Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-03-2016-9C_582-2015
Timestamp: 2016-09-26 03:39:36
Document Index: 52994895

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 77', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_582/2015 (09.03.2016)
9C_582/2015 � � Urteil vom 9. M�rz 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 24. Juni 2015.
Der 1969 geborene A.________, gelernter Strassenbauer, arbeitete nach Ablehnung eines ersten Invalidenrentengesuchs gem�ss Verf�gung der Ausgleichskasse des Kantons Graub�nden vom 1. November 1988 als selbstst�ndiger Fugenmonteur. Auf Anmeldung vom 7. Februar 1994 hin sprach die Ausgleichskasse A.________ mit Verf�gung vom 17. November 1994 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 100 % r�ckwirkend ab 1. August 1994 eine ganze Invalidenrente zu. In der Folge wurde diese Rentenzusprechung in mehreren Revisionsverfahren best�tigt, zuletzt gem�ss Mitteilung der IV-Stelle des Kantons Graub�nden vom 5. Dezember 2006. Im Jahr 2011 �berpr�fte die IV-Stelle den Invalidit�tsgrad des Versicherten erneut. Sie kl�rte die erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse ab und liess A.________ vom 16. August bis 17. September 2013 mittels einer Standkamera observieren (Ermittlungsbericht der B.________ GmbH vom 24. Oktober 2013). Gest�tzt auf die bei den Abkl�rungen gewonnenen Erkenntnisse hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. Juli 2014 die Invalidenrente r�ckwirkend per 31. Juli 2012 auf. Mit einer weiteren Verf�gung vom 15. August 2014 verpflichtete sie den Versicherten sodann, die vom 1. August 2012 bis 31. Dezember 2013 ausgerichteten Invalidenrentenbetreffnisse im Betrag von Fr. 55'552.- zur�ckzuerstatten.
A.________ liess beide Verf�gungen beschwerdeweise anfechten. Er beantragte die Aufhebung der Verf�gungen, die Verpflichtung der IV-Stelle, auf die R�ckforderung zu verzichten und die Weiterausrichtung einer ganzen Invalidenrente. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden vereinigte die Beschwerdeverfahren und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 24. Juni 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; ferner sei auf die R�ckforderung der vom 1. August 2012 bis 31. Dezember 2013 bezogenen Invalidenrenten zu verzichten; eventuell sei die Sache zu neuer Beurteilung an das kantonale Gericht oder die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Hinsichtlich der R�ckforderung der Leistungen sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gew�hren.
2.1.�In Bezug auf die Rentenaufhebung mit Wirkung ab 1. August 2012 gem�ss Verf�gung vom 25. Juli 2014 gelangte die Vorinstanz in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere des Gutachtens des Instituts C.________ vom 12. April 2013 sowie des Observationsberichts zum Schluss, dass die Revisionsvoraussetzungen gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG erf�llt gewesen seien. Im massgeblichen Zeitraum zwischen der Mitteilung vom 7. September 1999 (Best�tigung der ganzen Invalidenrente) und der Verf�gung vom 25. Juli 2014 (Rentenaufhebung) sei eine erhebliche Verbesserung im Gesundheitszustand des Versicherten eingetreten. Seit August 2012 sei er in einer wechselbelastenden T�tigkeit ganztags mit vermehrten Pausen im Rahmen von 20 %, verteilt �ber den ganzen Tag, arbeitsf�hig. Aufgrund eines Einkommensvergleichs ermittelte das kantonale Gericht gest�tzt auf ein hypothetisches Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) von Fr. 74'414.- und ein Invalideneinkommen von Fr. 50'812.- seit August 2012 einen Invalidit�tsgrad von 32 %, der keinen Invalidenrentenanspruch begr�ndet.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die interdisziplin�re Beurteilung des Instituts C.________ im Gutachten vom 12. April 2013 widerspreche den Einsch�tzungen aller anderen beteiligten �rzte, namentlich auch den Angaben der behandelnden �rzte des Spitals D.________. Laut Schreiben des behandelnden Psychiaters Dr. med. E.________ vom 13. August 2015 sei er infolge der anhaltenden depressiven schizo-affektiven St�rung nach wie vor arbeitsunf�hig. Angesichts der divergierenden �rztlichen Aussagen sei die Anordnung eines neuen Gutachtens unumg�nglich. Die gegenteiligen Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid seien willk�rlich. Die vorinstanzliche Feststellung, wonach das Leistungsverm�gen des Beschwerdef�hrers umfassend evaluiert wurde, sei willk�rlich. Med. pract. F.________, Gutachter des Instituts C.________, habe es bei der Untersuchung an Objektivit�t, Neutralit�t und Sachlichkeit fehlen lassen. Unklar sei ferner, ob der Gutachter der Verwaltung s�mtliche Unterlagen betreffend den Belastungstest (EFL) �bermittelt hat. Zu den Videoaufnahmen, welche ihm von der Verwaltung zugestellt wurden, habe das Institut C.________ sodann im Erg�nzungsauftrag vom 5. Februar 2014 widerspr�chliche Aussagen gemacht. W�hrend aufgrund der Begutachtung in einer angepassten T�tigkeit ein Pensum von 60 % als zumutbar erachtet wurde, sei gest�tzt auf die Videoobservation in einer entsprechenden Erwerbst�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 80 % angenommen worden.
2.3.�Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder anderweitig bundesrechtswidrig (E. 1 hievor) erscheinen zu lassen. Ebenso wenig hat das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt, indem es die Revisionsvoraussetzungen bejaht und die Aufhebung der Invalidenrente gem�ss Verf�gung der IV-Stelle vom 16. Dezember 2013 best�tigt hat. Soweit er nicht bloss appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung �ussert, die im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts unzul�ssig ist, stellt der Beschwerdef�hrer zu Unrecht die Objektivit�t des Administrativgutachtens des Instituts C.________ in Frage. Dass behandelnde �rzte, insbesondere auch der Psychiater Dr. med. E.________, teilweise zu abweichenden Folgerungen gelangen, vermag die Beweiskraft des Administrativgutachtens nicht zu ersch�ttern. Anhaltspunkte f�r mangelnde Objektivit�t des med. pract. F.________, Gutachter des Instituts C.________, finden sich in der Expertise nicht. Den Umstand, dass der Versicherte mehrere T�towierungen aufweist, hat der Gutachter festgehalten, jedoch rein beschreibend, ohne negativen Unterton, w�hrend abwertende Aussagen zu seiner Person vom Beschwerdef�hrer zwar behauptet, aber nicht belegt werden. Inwiefern davon auszugehen ist, dass der Gutachter der Verwaltung nicht die vollst�ndigen Unterlagen �ber den Belastungstest (EFL) habe zukommen lassen, vermag der Versicherte nicht darzutun. Den eingereichten E-Mails zwischen dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers und dem Institut C.________ l�sst sich nichts Derartiges entnehmen. Dass das Institut C.________ des Weiteren in der zus�tzlichen Stellungnahme vom 5. Februar 2014 die Leistungsf�higkeit nach Besichtigung der Videoaufnahmen h�her eingesch�tzt hat als im Gutachten vom 12. April 2013, ist entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde kein Widerspruch. Vielmehr vermochte sich der Experte aufgrund der Videoaufzeichnungen �ber verschiedene Umst�nde ein klareres Bild zu verschaffen als zuvor, was zur Neueinsch�tzung des Arbeitsunf�higkeitsgrades gef�hrt hat. Da die die attestierte Arbeitsf�higkeit bestreitenden Einwendungen gegen den angefochtenen Entscheid als unbegr�ndet zu bezeichnen sind, ist der Beschwerde auch insoweit, als sie die vorinstanzliche Feststellung, das Leistungsverm�gen des Versicherten sei umfassend evaluiert worden, als willk�rlich betrachtet, die Grundlage entzogen. Eine neuerliche fach�rztliche Begutachtung er�brigt sich, weil die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt umfassend und damit vollst�ndig festgestellt hat.
2.4.�Mit Bezug auf den Einkommensvergleich, der auf den Tabellenl�hnen der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik und einer Leistungsf�higkeit von 80 % beruht, ist im Einzelnen auf den angefochtenen Entscheid zu verweisen. Dabei hat das kantonale Gericht auch der Tatsache Rechnung getragen, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der r�ckwirkenden Rentenaufhebung gem�ss Verf�gung vom 25. Juli 2014 seit knapp 19 Jahren eine Invalidenrente bezogen hatte. Aufgrund des fehlenden Eingliederungswillens und der �berzeugung des Beschwerdef�hrers, krank und behindert zu sein, ist der Verzicht, berufliche Abkl�rungen und Eingliederungsmassnahmen durchzuf�hren und stattdessen direkt von einer rentenherabsetzenden arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit auszugehen, nicht als bundesrechtswidrig zu erachten. Der vorinstanzlich ermittelte Invalidit�tsgrad von 32 % ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer wendet sich denn auch nicht gegen den Einkommensvergleich, den das Gericht vorgenommen hat.
Zu pr�fen bleibt, ob die Vorinstanz die Invalidenrente zu Recht r�ckwirkend per 31. Juli 2012 aufgehoben hat.
3.1.�Im angefochtenen Entscheid wird unter Hinweis auf Art. 88bis Abs. 2 lit. b und Art. 77 IVV sowie die Rechtsprechung (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218) richtig dargelegt, dass eine Rente r�ckwirkend vom Eintritt der f�r den Anspruch erheblichen �nderung an aufzuheben ist, wenn der Bez�ger die Leistungsausrichtung unrechtm�ssig erwirkt hat oder einer ihm obliegenden Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Darauf wird verwiesen.
3.2.�Die Vorinstanz hat bez�glich des Revisionszeitpunkts die folgenden tats�chlichen Feststellungen getroffen: "Der Beschwerdef�hrer gab im Fragebogen f�r die Revision der Invalidenrente/Hilflosenentsch�digung vom 9. Oktober 2006 an, seine gesundheitliche Verfassung sei gleichgeblieben und hielt fest, beim An-/Auskleiden, bei Aufstehen/Absitzen/Abliegen (teilweise) sowie bei der Fortbewegung (teilweise) auf Hilfe angewiesen zu sein. Am 19. Dezember 2011 erk�rte er im Fragebogen f�r die Revision der Invalidenrente/Hilflosenentsch�digung, die Belastbarkeit seines K�rpers nehme st�ndig ab. Blockaden in der Wirbels�ule w�rden ihm teilweise selbst aufrechtes Stehen verunm�glichen und tr�ten in immer k�rzeren Intervallen auf. Wegen dieser Beschwerden sei er auf Hilfe beim An-/Auskleiden, Aufstehen/ Absitzen/Abliegen sowie bei der Fortbewegung angewiesen. In diesem Sinne �usserte er sich ebenfalls anl�sslich des Evaluationsgespr�chs vom 2. Dezember 2013. Danach verschlimmere sich seine gesundheitliche Verfassung seit 25 Jahren immer mehr und es k�me immer h�ufiger zu Blockaden. Die Blockaden tr�ten zwei bis f�nf Mal pro Monat auf und dauerten bis zu sechs Tage. W�hrend dieser Phasen sei er auf die Mithilfe seiner Ehefrau angewiesen, um sich anzuziehen. Er k�nne dann praktisch nur liegen und kaum mehr als 20 Minuten gehen, wobei er sich zu Hause mit Kr�cken fortbewegen m�sse. Er habe lange Zeit versucht, noch Fahrrad zu fahren, habe dies jedoch wegen der R�ckenbeschwerden aufgeben m�ssen. Jetzt k�nne er nur mehr Spazierengehen. Vom Boden bis zur Taille k�nne er keine Lasten mehr heben. Von der Taille bis zur Kopfh�he nur ganz leichte Gegenst�nde, wie etwa eine Tasse".
Diesen - f�r das Bundesgericht verbindlich festgehaltenen Tatsachen - stellte das kantonale Gericht die w�hrend der Standobservation gemachten Beobachtungen gegen�ber, worin der Beschwerdef�hrer, abgesehen von einem geringf�gigen Schonhinken, einen normalen Bewegungsablauf zeigt, in der Lage ist, die Pneus mit einem Gewicht von 15 kg aus dem Fahrzeug zu laden, sie vor dem Hauseingang abzustellen und sie �ber den Platz zu tragen (17. 08. 2013), ohne Anzeichen k�rperlicher Einschr�nkungen auf ein schweres Motorrad (vollgetankt ca. 600 kg) zu sitzen (18. 08., 23. 08. und 31. 08.) und damit loszufahren. Daraus folgerte die Vorinstanz, der Versicherte habe seine Beschwerden und gesundheitlichen Beeintr�chtigungen gegen�ber der IV-Stelle �bertrieben dargestellt. H�tte er der Verwaltung seinen Tagesablauf korrekt geschildert, h�tte diese die Invalidenrente der verbesserten Leistungsf�higkeit sofort anpassen k�nnen. Die Invalidenrente sei somit, wie von der Verwaltung verf�gt, zufolge einer Verletzung der Meldepflicht r�ckwirkend aufzuheben. Ebenso gerechtfertigt ist gem�ss vorinstanzlichem Entscheid die R�ckforderung der auf den Zeitraum vom 1. August 2012 bis 31. Dezember 2013 entfallenden Rentenbetreffnisse im Betrag von Fr. 55'552.- gem�ss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die R�ckforderung der Invalidenrenten zufolge einer Meldepflichtverletzung. Es kann ihm insoweit beigepflichtet werden, als von ihm nicht verlangt werden kann, dass er das von ihm bestrittene Ergebnis der medizinischen Begutachtung im Sinne einer Meldung an die IV-Stelle vorwegzunehmen hatte (vgl. Urteil 9C_343/2012 vom 11. Oktober 2012 E. 4.6). Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Beschwerdef�hrer keine Meldepflichtverletzung begangen hat. Wie bei der Observierung festgestellt werden konnte, war er in der Lage, verschiedene ausserh�usliche Aktivit�ten (Pneus mit einem Gewicht von 15 kg ausladen, abstellen und tragen, ein schweres Motorrad fahren) ohne sichtbare Einschr�nkung zu bew�ltigen. Im Lichte der vom kantonalen Gericht mit Bezug auf den Zeitpunkt der Einleitung des Revisionsverfahrens (Angaben vom 19. Dezember 2011 im Fragebogen f�r die Revision der Invalidenrente/Hilflosenentsch�digung) getroffenen Feststellungen, insbesondere zur angeblich ganz massiv eingeschr�nkten Beweglichkeit, zu der behaupteten Notwendigkeit einer Hilfestellung bei mehreren allt�glichen Lebensverrichtungen sowie zu weiteren Einschr�nkungen k�rperlicher Natur ist erwiesen, dass der Versicherte ein inexistentes Beschwerdebild vorget�uscht, allenfalls ein geringf�giges Beschwerdebild massiv �bertrieben dargestellt hat. Obschon nach Art. 28 und 43 ATSG zu wahrheitsgetreuen Angaben gegen�ber der Sozialversicherung verpflichtet (Urteil 9C_318/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2 mit Hinweis), hat der Beschwerdef�hrer wiederholt unwahre Angaben zu seinem Gesundheitszustand und seinen Aktivit�ten gemacht und sich als schwer behindert pr�sentiert. Das Vort�uschen nicht vorhandener gesundheitlicher Einschr�nkungen und das Verheimlichen seiner tats�chlichen funktionellen M�glichkeiten l�sst einzig den Schluss zu, dass der Beschwerdef�hrer um die Erheblichkeit der eingetretenen Verbesserung in gesundheitlicher Hinsicht wusste (vgl. Urteil 9C_338/2015 vom 12. November 2015 E. 4.2). Somit ist eine schuldhafte, d.h. eine mindestens leicht fahrl�ssig begangene, Meldepflichtverletzung (zum erforderlichen Grad des Verschuldens siehe BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; zitiertes Urteil 9C_338/2015 vom 12. November 2015) ausgewiesen, womit die IV-Stelle die Invalidenrente zu Recht r�ckwirkend per 31. Juli 2012 aufgehoben hat.
3.4.�Die �brigen vom Beschwerdef�hrer vorgetragenen Einwendungen ersch�pfen sich erneut in blosser Kritik an der Beweisw�rdigung des Verwaltungsgerichts, die im letztinstanzlichen Verfahren nicht zu h�ren ist. Er vermag nicht darzutun, dass und gegebenenfalls inwiefern die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz willk�rlich seien, w�hrend eine zu einem abweichenden Ergebnis f�hrende Bundesrechtsverletzung nicht vorliegt.
3.5.�Ein Anlass, die Angelegenheit gem�ss dem Eventualantrag des Beschwerdef�hrers zu neuer Beurteilung an die Verwaltung oder die IV-Stelle zur�ckzuweisen, besteht nicht.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch, der Beschwerde hinsichtlich der R�ckerstattung der zu viel bezogenen Invalidenrenten die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gegenstandslos.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 3 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam zu machen. Danach hat er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt Dominik Sennhauser als Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Dominik Sennhauser wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.