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Timestamp: 2016-10-28 16:04:16
Document Index: 385388799

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 32', 'Art. 4', 'Art. 27', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'in fine', 'Art. 90', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 1']

122 IV 17325. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 3. Mai 1996 i.S. P. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 90 ch. 2 et art. 32 al. 1 LCR, art. 4a al. 1 let. c OCR; violation grave des r�gles de la circulation, d�passement de la vitesse maximum autoris�e sur une semi-autoroute dont les chauss�es dans les deux directions ne sont pas s�par�es. Celui qui d�passe de 30 km/h ou plus la vitesse maximum autoris�e de 100 km/h sur une semi-autoroute dont les chauss�es dans les deux directions ne sont pas s�par�es, commet objectivement une infraction grave aux r�gles de la circulation, sans �gard aux circonstances concr�tes du cas (consid. 2d). Faits � partir de page 174
A.- Am 7. Februar 1995 um 14.29 Uhr �berschritt P. mit seinem Personenwagen "Saab 9000 Aero" auf der Autostrasse N13 in Pignia, Richtung Nord, die signalisierte H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h um 31 km/h (nach Abzug der Sicherheitsmarge von 6 km/h).
Die nicht richtungsgetrennte, in beiden Fahrtrichtungen je zweispurige Autostrasse weist bei der Messstelle eine leichte Linksbiegung auf und ist �bersichtlich. Die beiden Fahrstreifen der Nordspur sind insgesamt 6,1 Meter breit. Im Zeitpunkt der Geschwindigkeitsmessung war die Strasse trocken, die Sicht gut und das Verkehrsaufkommen gering. Konkret gef�hrdet wurde niemand.
B.- Mit Strafmandat vom 23. M�rz 1995 verurteilte der Kreispr�sident Schams P. wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG (SR 741.01) zu Fr. 5'000.-- Busse. Auf Einsprache von P. hin best�tigte der Kreisgerichtsausschuss Schams am 21. Juni 1995 den Schuldspruch der groben Verletzung von Verkehrsregeln, reduzierte aber die Busse auf Fr. 4'000.--.
C.- Eine von P. dagegen erhobene Berufung wies der Kantonsgerichtsausschuss von Graub�nden am 27. September 1995 ab.
D.- P. f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag das Urteil des Kantonsgerichtsausschusses aufzuheben; er sei der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig zu sprechen und daf�r mit einer angemessenen Busse zu bestrafen.
2. a) aa) Die Geschwindigkeit ist stets den Umst�nden anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Die allgemeine H�chstgeschwindigkeit f�r Fahrzeuge betr�gt unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen 100 km/h auf Autostrassen (Art. 4a Abs. 1 lit. c der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Signale sind zu befolgen (Art. 27 Abs. 1 SVG).
bb) Gem�ss Art. 90 Ziff. 1 SVG wird mit Haft oder mit Busse bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Gef�ngnis oder mit BGE 122 IV 173 S. 175Busse bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.
b) aa) Art. 90 Ziff. 2 SVG ist nach der Rechtsprechung objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gef�hrdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem T�ter aufgrund eines r�cksichtslosen oder sonstwie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrl�ssigkeit vorzuwerfen ist. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Die erh�hte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende M�glichkeit einer konkreten Gef�hrdung oder Verletzung voraus (BGE 121 IV 230 E. 2b/aa mit Hinweisen).
bb) Nach der Rechtsprechung sind die Voraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 bzw. Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG ungeachtet der konkreten Umst�nde erf�llt, wenn die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 30 km/h �berschritten wird (BGE 121 IV 230 E. 2b/bb mit Hinweisen). Eine solche deutliche �berschreitung der Grenze von 30 km/h hat das Bundesgericht bejaht bei einem Fahrzeuglenker, der auf der Autobahn die H�chstgeschwindigkeit um 37 km/h �berschritten hatte (BGE 118 IV 188). Wird die H�chstgeschwindigkeit um wenig mehr als 30 km/h �berschritten, sind die konkreten Umst�nde zu pr�fen (BGE 118 IV 188 E. 2b mit Hinweis).
Der Kassationshof hat im Herbst 1994 zu Fragen im Zusammenhang mit der Verletzung von Geschwindigkeitsvorschriften Experten angeh�rt und mit ihnen eine Aussprache durchgef�hrt. Im Anschluss daran �usserte er sich in BGE 121 II 127 zu den besonderen Gefahren �bersetzter Geschwindigkeit BGE 122 IV 173 S. 176innerorts. Er sch�tzte den Entscheid der kantonalen Beh�rde, die einen mittelschweren Fall nach Art. 16 Abs. 2 Satz 1 SVG annahm bei einer Fahrzeuglenkerin, welche die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts um 27 km/h �berschritten hatte. Er liess offen, ob nicht sogar ein schwerer Fall nach Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG anzunehmen gewesen w�re, da eine Erh�hung der Dauer des F�hrerausweisentzugs aus prozessualen Gr�nden ausser Betracht fiel (E. 4d).
In BGE 121 IV 230 ging der Kassationshof ein auf die besonderen Gefahren der �berschreitung der H�chstgeschwindigkeit ausserorts. Er legte dar, dass zu einer Milderung der Rechtsprechung, wonach bei �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 30 km/h ungeachtet der konkreten Umst�nde eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, kein Anlass besteht. Fragen k�nne man sich h�chstens, ob die Praxis zu versch�rfen und angesichts der insoweit teilweise abweichenden Gefahrenlage k�nftig danach zu unterscheiden sei, ob die Geschwindigkeitsvorschriften innerorts, ausserorts oder auf der Autobahn missachtet wurden (E. 2c in fine).
c) Die Rechtsprechung, wonach bei �berschreitung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit um deutlich mehr als 30 km/h die Voraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 bzw. Art. 16 Abs. 3 lit. a SVG ungeachtet der konkreten Umst�nde gegeben sind, ist entwickelt worden ausgehend von einem Fall, der eine �berschreitung der signalisierten H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h auf der Autobahn betraf (BGE 104 Ib 49). Diese Rechtsprechung darf nicht unbesehen auf andere Konstellationen �bertragen werden. Die gegen�ber der Autobahn abweichende Gefahrenlage ist zu ber�cksichtigen. Bereits in BGE 104 Ib 49 wurde gesagt, dass es nicht belanglos ist, ob die H�chstgeschwindigkeit auf der Autobahn oder innerorts �berschritten wurde, und man nicht im Sinne einer absoluten Regel annehmen kann, dass der, welcher auf der Autobahn die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit um 30 km/h �berschreitet, dieselben Gefahren hervorruft wie der, welcher das innerorts tut (E. 3b).
d) Das Bundesgericht hat sich in seiner publizierten Rechtsprechung bisher nicht zu den Besonderheiten der Autostrasse ge�ussert. Autostrassen sind wie Autobahnen dem Motorfahrzeugverkehr vorbehalten und entsprechend signalisiert. Ausschliesslich f�r Autobahnen gilt dagegen, dass sie eine getrennte Fahrbahn f�r jede der beiden Richtungen aufweisen und frei sind von h�hengleichen Kreuzungen (Art. 1 Abs. 3 VRV). Autobahnen haben also richtungsgetrennte Fahrspuren. Der Gegenverkehr ist durch einen BGE 122 IV 173 S. 177Mittelstreifen, der in der Regel noch durch Leitplanken abgesichert ist, getrennt. Dadurch wird insbesondere das Risiko von Frontalkollisionen massiv eingeschr�nkt. Im vorliegenden Fall geht es dagegen um eine Autostrasse, deren Besonderheit verglichen mit der Autobahn aufgrund der bei den Akten liegenden Abbildungen deutlich wird: Es handelt sich um eine vierspurige Strasse, bei der die beiden Fahrspuren der einen Richtung von denen der Gegenrichtung lediglich durch eine aufgemalte Sicherheitslinie getrennt sind. Das Risiko einer Frontalkollision mit schweren Folgen ist hier deshalb wesentlich h�her als auf der Autobahn. Eine Unfallauswertung von 78,4 km zweispurigen Autostrassen ergab denn auch, dass die Unfallschwere, ausgedr�ckt durch die Verunfalltenrate, auf solchen Strassen ca. 2,5 mal h�her ist als auf den Autobahnen (Zwischentypen, Eine Untersuchung �ber m�gliche Betriebsformen f�r Hochleistungsstrassen, ETH Z�rich, Institut f�r Verkehrsplanung und Transporttechnik, IVT Bericht Nr. 83/2, S. 30 und 43).
Diese Besonderheit im Vergleich zur Autobahn rechtfertigt es, bei einer nicht richtungsgetrennten Autostrasse ungeachtet der konkreten Umst�nde eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG in objektiver Hinsicht bereits dann anzunehmen, wenn die H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h um 30 km/h oder mehr �berschritten wurde. G�nstige Verh�ltnisse, die auf der Autobahn zur Verneinung einer groben Verkehrsregelverletzung f�hren k�nnen, wenn der Lenker die H�chstgeschwindigkeit um wenig mehr als 30 km/h �berschritten hat, kann es auf der Autostrasse nur geben, soweit sie wie eine Autobahn richtungsgetrennt ist.
Wird auf einer nicht richtungsgetrennten Autostrasse die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 100 km/h um 30 km/h oder mehr �berschritten, ist eine erh�hte abstrakte Gefahr zu bejahen, da die M�glichkeit der konkreten Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer naheliegt. Bei einer derartigen Geschwindigkeit besteht insbesondere ein erhebliches Risiko, dass der Lenker bei einem �berraschenden Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer, wie etwa dem Wechsel auf die �berholspur, oder bei Hindernissen (Steine, �llache usw.) nicht mehr sachgerecht reagieren kann und es deshalb zu einem Unfall kommt, bei dem Fahrzeuge auf die Gegenfahrbahn geraten. Ebenso kann bei einem solchen Tempo bereits eine vor�bergehende Unaufmerksamkeit f�r eine Kollision auch mit entgegenkommenden Fahrzeugen gen�gen.
e) Die Vorinstanz nimmt an, dass der Beschwerdef�hrer vors�tzlich gehandelt hat. Dies ist in Anbetracht der massiven Geschwindigkeits�berschreitung bundesrechtlich nicht zu beanstanden.
f) Nicht zu h�ren ist der Beschwerdef�hrer, soweit er vorbringt, hohe Geschwindigkeiten w�rden in seinem komfortablen und f�r eine Spitzengeschwindigkeit von 250 km/h gebauten Fahrzeug nicht wahrgenommen. Wer ein solches Auto f�hrt, muss gegebenenfalls in bezug auf die Einhaltung der H�chstgeschwindigkeit besondere Vorsicht walten lassen.
g) Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG verletzt danach Bundesrecht nicht.
Art. 90 ch. 2 et art. 32 al. 1 LCR,
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Art. 1 Abs. 3 VRV