Source: http://www.koenitz-shop.com/epages/es104221.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/es104221/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2018-03-17 20:18:04
Document Index: 56699291

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 5', '§ 8', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Der Könitz Porzellan Onlineshop für Kaffeebecher & Kaffeetassen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Könitz Porzellan GmbH Online-Shop (nachfolgend: Könitz Shop) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden sowie abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Könitz Shop. Ein Verkauf erfolgt ausschließlich an private Endverbraucher. Wir liefern, solange der Vorrat reicht.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an den Könitz Shop zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wenn Sie eine Bestellung im Online-Verfahren aufgeben, erhalten Sie eine Email, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Eingangsbestätigung). Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme Ihres Angebotes, sondern soll Sie nur darüber informieren, daß Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der Auftragsbestätigung oder mit Versand des bestellte Produkt an Sie zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Verkäufer ist die Könitz Porzellan GmbH.
Bitte beachten Sie, daß wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
Es besteht kein Mindestbestellwert pro Bestellung.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder telefonisch widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
Email: shop@koenitz-group.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Rücksendungen innerhalb Deutschlands sind kostenfrei. Unfrei zurückgesandte Ware wird nicht angenommen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§ 5 Preis, Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Die Preise im Könitz Shop sind jeweils in Euro einschließlich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer angegeben. Der Mehrwertsteuer-Satz und -Anteil wird jeweils in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sämtliche Lieferungen verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit diese im Bestellprozeß ausgewiesen werden. Sie können den Kaufpreis via Rechnung, Vorauskasse, Nachnahme, Bankeinzug, Kreditkarte oder PayPal zahlen. Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig. Im Falle einer nicht berechtigten Rückbelastung der Kreditkartentransaktion ist der Könitz Shop berechtigt die Charge-Back-Gebühr in Höhe von 24,00 EUR dem Kunden in Rechnung zu stellen. Sofern Sie in Zahlungsverzug geraten, ist der Könitz Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4,5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Sofern der Könitz Shop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist der Könitz Shop Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, daß das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche in diesem Fall bleiben unberührt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Könitz Shops.
§ 8 Datenerfassung, Bonitätsprüfung
Wir weisen darauf hin, daß wir die Kundennamen, Anschriften und Kontaktdaten in unserem EDV-System speichern. Dies dient allein der sachgerechten Bearbeitung der Bestellung; eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.
Wir behalten uns jedoch das Recht vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen.
Im Rahmen dieser Prüfung findet ein Datenaustausch mit folgenden Dienstleistern statt:
Selbstverständlich werden wir dabei alle personenbezogenen Daten streng vertraulich behandeln und Ihre schutzwürdigen Belange entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Könitz Shop unbestritten sind. Darüber hinaus sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ? gleich aus welchen Rechtsgründen ? ausgeschlossen. Der Könitz Shop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Könitz Shop nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung des Könitz Shops ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sofern der Könitz Shop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Könitz Shop auf Kosten des Könitz Shops zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Könitz Shop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen.
§ 13 Identität des Unternehmers
Geschäftsführer der Gesellschaft ist Herr Turpin Rosenthal.
Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Könitz und ist eingetragen beim
Amtsgericht Jena unter der Handelsregisternummer: 20 16 61
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE150526315