Source: http://asinfo.komnet.nrw.de/cgi-bin/komnet/asinfo.cgi
Timestamp: 2013-05-24 19:16:16
Document Index: 159320073

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 20', '§ 2', '§ 35', '§ 45', '§ 45', '§ 616']

Dialog 4471 :
Müssen Arztbesuche während der Schwangerschaft nachgearbeitet werden?Dialog 424 :
Ab wieviel Mitarbeitern verschiedenen Geschlechts muß man getrennte Sanitärräume anbieten? Dialog 3601 :
Welche Mindestraumhöhe muss in einem Büroraum vorhanden sein?	Arbeitsschutzportal Nordrhein-Westfalen
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Dialog:18513 Stand:15.05.2013Kategorie:Betriebliches Arbeitsschutzsystem - Gefährdungsbeurteilung - Beurteilungsinstrumente, HilfsmittelDie Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- zur Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung richten sich an den Arbeitgeber. In § 5 des ArbSchG ist geregelt: "(1) Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sin ...
Dialog:18497 Stand:10.05.2013Kategorie:Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb - Benutzung von Arbeitsmitteln und Einrichtungen - Sichere Benutzung der ArbeitsmittelAnforderungen und Empfehlungen, die an einen Technik- und Serverraum zu stellen sind, können dem IT-Grundschutz-Katalog des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) entnommen werden. Bezüglich Ihrer Fragestellung zu dem Einbau von Not Aus Schaltern heißt es im Kapitel M 1.26 Not Aus Schalter hierzu wie folgt ...
Dialog:18438 Stand:02.05.2013Kategorie:Betriebliches Arbeitsschutzsystem - Gefährdungsbeurteilung - Spezifische GefährdungsbeurteilungenGrundsätzlich gilt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-, eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung festzulegen und umzusetzen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG zu ...
Wie werden Urlaubs- oder Krankheitszeiten im Rahmen von fahrpersonalrechtlichen Aufzeichnungen verbucht?
Dialog:18422 Stand:29.04.2013Kategorie:Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen - Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Digitales KontrollgerätFür Urlaubs- und Krankheitszeiten muss der Arbeitgeber eine § 20 Bescheinigung gemäß FPersV oder alternativ eine EU-Bescheinigung gemäß VO (EG) Nr. 561/2006 als Nachweis dem Fahrpersonal aushändigen. Der manuelle Nachtrag bezieht sich ausschließlich auf die in Artikel 15 Abs. 2 der VO (EWG) Nr. 3821/85 genannten Zeiten: - andere Arbeiten - Berei ...
Dialog:18283 Stand:09.04.2013Kategorie:Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb - Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) - Fragen zur BetriebssicherheitsverordnungDer Begriff "Arbeitsmittel" ist im § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung wie folgt definiert: "Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen. Anlagen im Sinne von Satz 1 setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen, die zueinander in Wechselwirkung stehen un ...
Dialog:18210 Stand:26.03.2013Kategorie:Sicherer Transport - Schulungen, Führerscheine - Schulungen, FührerscheineBei der Beantwortung der Frage muss unterschieden werden, ob die Außendienstmitarbeiter ihre Dienstgeschäfte mit einem firmeneigenen Fahrzeug oder mit ihrem Privatfahrzeug erledigen. Für Firmenfahrzeuge gilt die Unfallverhütungsvorschrift BGV D29 "Fahrzeuge". Danach (§ 35 Abs.1) darf der Unternehmer (Arbeitgeber) "mit dem selbständigen Führen von masch ...
Dialog:18188 Stand:21.03.2013Kategorie:Familie und Beruf - Kinderbetreuung / Familienzentren - Krankheit Kind/ElternDas Sozialgesetzbuch V regelt über § 45 genau, welche Ansprüche Sie geltend machen können, wenn Sie als berufstätige Alleinerziehende auf keine geeignete Person bei der Betreuung Ihres Kindes zugreifen können. Voraussetzung hierbei ist, dass Sie in einer gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Im Zusammenhang mit dem § 45 SGBV verweist § 616 BG ...
Dialog:18063 Stand:05.03.2013Kategorie:Familie und Beruf - Kinderbetreuung / Familienzentren - KiTa-Kindergartenkinderzu Frage 1) Die Elternzeit für die Mutter beginnt frühestens nach dem Mutterschutz (also acht Wochen nach der Entbindung). Die Elternzeit muss spätestens sieben Wochen vorher beim Arbeitgeber angemeldet werden. zu Frage 2) Der Anspruch auf 45 Stunden (Ganztagesplatz) bleibt für den 5-jährigen Sohn bestehen, unabhängig vom Beschäftigungsverhältnis, der Arbeitzeit, d ...
Dialog:18048 Stand:04.03.2013Kategorie:Sichere Produkte - Inverkehrbringen und Kennzeichnung - Konformitätserklärung, EinbauerklärungWenn es sich bei der Anlage nur um Rohrleitungen handelt, dann ist keine Konformitätserklärung notwendig. Bei dem eingebauten Filterelement handelt es sich allerdings um ein Geräte- oder Schutzsystem, das von der ATEX-Richtlinie erfasst wird. Dafür hat der Hersteller eine Konformitätserklärung ausgestellt. Es wäre jetzt zu prüfen, ob es sich bei der An ...
Dialog:18022 Stand:28.02.2013Kategorie:Arbeitszeit, Arbeitsbedingungen - Arbeitszeitberatung und -gestaltung - SchichtarbeitEs gibt keine konkreten Festlegungen bei der Regelung von Schichtzeiten auf Grundlage arbeitsmedizinischer Erkenntnisse. Dennoch liegen folgende arbeitswissenschaftliche Empfehlungen für die Schichtplangestaltung zu der Lage von Arbeitszeiten vor. Nach ihnen sollte die Frühschicht „nicht zu früh“ beginnen. Studien belegen, dass sich ein verfrühter B ...