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Timestamp: 2018-02-22 06:48:27
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Matched Legal Cases: ['§ 86', '§4', '§ 130', '§ 4', '§131', '§ 4', '§ 111', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§184', '§ 184', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§185', '§ 186', '§ 187', '§ 188', '§ 189']

Nutzungsbestimmungen - MSXFORUM
Nutzungsbedingungen (AGB) von MS Exchange Forum (www.msxforum.de)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen (im Folgenden "AGB") sind maßgebend und verbindlich für die Nutzung der Website und Social-Community msxforum.net, msxforum.de, msxforum.com, msx-faq.de, msx-forum.de, msx-faq.com und msx-forum.com (inklusive ihrer Sub-Domains). Sie gelten zwischen dem Nutzer und msxforum.de (nachfolgend „msxforum“ genannt). Zudem stellt msxforum ihren Service auch auf mobilen Endgeräten zur Verfügung.
•	Grundlage des Zugangs und der Nutzung der msxforum-Plattform sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); sie regeln auf der einen Seite das Verhältnis zwischen msxforum als Betreiber der Social-Community und dem registrierten Nutzer auf der anderen Seite, aber auch das Verhältnis der Nutzer der msxforum-Plattform untereinander.
•	Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche msxforum auf der msxforum-Plattform zur Verfügung stellt.
Für dezidierte Dienste und mithin einzelne Bereiche des Systems können ergänzende Nutzungsbedingungen (nachfolgend Zusatzbedingungen genannt) eingesetzt werden. Die Zusatzbedingungen ergänzen die AGB, ersetzen diese jedoch nicht. msxforum wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf etwaige bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
•	Die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der msxforum-Plattform - insbesondere diejenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann allerdings auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen beschränkt sein.
2.	Gegenstand
•	msxforum stellt registrierten Nutzern (nachfolgend auch „Mitglied“ genannt) die msxforum-Plattform ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. Die msxforum-Plattform bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, ein Profil einzustellen und dient dem Zweck des kommunikativen Austauschs mit anderen Mitgliedern über Microsoft spezifische Technologien z.B. Microsoft Exchange, Microsoft Active Directory, Microsoft SharePoint, etc. Hierzu stellt msxforum eine Vielzahl von Diensten (z.B. Suche, Forum, How-To`s, Downloads, Links, Glossar, PM) bereit.
•	Bestimmte Funktionen bzw. Dienste unterliegen technischen Beschränkungen im Hinblick auf deren Umfang. So ist beispielsweise die Anzahl der einstellbaren Bilder, Blogs oder auch die Anzahl der nutzbaren Nachrichten im Postfach limitiert, weshalb gegebenenfalls alte Inhalte nach einer gewissen Anzahl von Tagen automatisch gelöscht werden. Diese Beschränkungen werden von msxforum nach eigenem Ermessen festgelegt und können auch jederzeit angepasst werden.
•	Jegliche Nutzung der msxforum-Plattform außerhalb des vorgesehenen Zwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung und Zustimmung durch msxforum. Die Nutzung der msxforum-Plattform zu jeglichen kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken bedarf in jedem Einzelfall der vorherigen Zustimmung durch msxforum und ist nur bei Vorliegen einer solchen Zustimmung zulässig.
•	msxforum behält sich vor, die msxforum-Plattform jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen, um die technische Realisierung und Optimierung der Plattform zu gewährleisten.
Die Mitglieder erkennen an und stimmen zu, dass eine permanente Verfügbarkeit der msxforum-Plattform technisch nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber msxforum nicht besteht. msxforum behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- und/oder Kapazitätsgründen die msxforum-Plattform oder einzelne Dienste in freiem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.
•	Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Mitglieder untereinander und eventueller Geschäftsabschlüsse zwischen Mitgliedern oder zwischen Mitgliedern und externen Dienstanbietern ist msxforum nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von zwischen Mitgliedern geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. msxforum bietet lediglich eine Plattform, um die Mitglieder zusammenzuführen und stellt die technische Vorrichtung bereit, die eine Kontaktaufnahme und Kommunikation ermöglicht.
•	Für eine uneingeschränkte Nutzung der msxforum-Plattform empfehlen wir die Browsertypen Windows Internet Explorer und Browser der Mozilla Foundation.
3.	Registrierung
•	Um die Funktionen der msxforum-Plattform in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf msxforum einmalig registrieren. Der Registrierungsvorgang wird innerhalb der msxforum-Plattform „Registrierung“ genannt. Während der Registrierung muss der Nutzer diese AGB von msxforum akzeptieren und den Nutzungsbedingungen zustimmen.
•	Die Registrierung ist kostenlos.
•	Zur Mitgliedschaft zugelassen sind Personen erst ab 14 Jahren.
•	Jeder Nutzer darf sich nur einmal für die msxforum-Plattform anmelden und versichert mit der Mitgliedschaft, dass er noch kein Mitglied der msxforum-Plattform ist und keine Accounts auf der msxforum-Plattform unter falschem Namen oder sonstigen falschen Angaben unterhält bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat.
•	Die bei dem Registrierungsvorgang abgefragten Pflichtdaten (insbesondere E-Mailadresse) muss wahrheitsgemäß angegeben werden. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nur bei dem Benutzernamen gestattet. Es ist ausdrücklich untersagt, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.
•	Bei der Registrierung hat der Nutzer ein sicheres Kennwort zu wählen, welches aus mindestens 6 Zeichen (Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen) besteht. Dieses Kennwort wir in SAH256 verschlüsselt in der Datenbank somit sicher hinterlegt. Der Nutzer versichert, sein Kennwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiter zu geben. Auch msxforum wird zu keinem Zeitpunkt, weder telefonisch noch per E-Mail, Fragen nach dem Kennwort stellen.
•	Damit das msxforum Profil noch persönlicher wird, sollte nur ein gut erkennbares Bild (eigenes Bild oder Foto, nicht anstößig oder sittenwidrig) des Nutzers als Profilbild verwenden werden.
•	Zum Abschluss der Registrierung erhält der Benutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Diese E-Mail wird an die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail Adresse versendet. Der Nutzungsvertrag kommt mit der Bestätigung, durch Drücken bzw. klicken dieses Bestätigungslinks, zustande.
•	Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich msxforum das Recht vor, den unvollständig registrierten Account sowie die bis dahin gemachten Angaben zu löschen.
•	Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat das Mitglied die Möglichkeit, die msxforum-Plattform über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu ist der Benutzername und das vom Mitglied bestimmte Passwort einzugeben.
•	Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. msxforum kann eine Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen ablehnen; in diesem Fall wird msxforum die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.
•	msxforum übernimmt keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitgliedes. Jedes Mitglied muss sich von der Identität eines anderen Mitgliedes selbst überzeugen. Zur Überprüfung der Angaben eines Mitgliedes behält sich msxforum das Recht vor, einen Nachweis hinsichtlich der Richtigkeit der Identität und des Alters anzufordern.
•	Sollte der geforderte Nachweis falsch oder nicht innerhalb einer durch msxforum festgesetzten Frist erbracht werden, wird der betroffene Account gelöscht.
•	Die Registrierung und Nutzung von msxforum ist vollständig kostenlos.
5.	Verantwortlichkeit und Pflichten der Mitglieder
•	msxforum ist eine Social-Community, in der sich Personen aufhalten, um mit anderen zu kommunizieren, um eigene Inhalte zu publizieren oder fremde Inhalte (für die im Übrigen keine Haftung übernommen wird und msxforum sich von diesen Inhalten ausdrücklich distanziert) zu rezipieren. Die Einhaltung entsprechender Verhaltensvorschriften und Mitgliederpflichten ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren einer Social-Community. Mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen (AGB) verpflichtet sich das Mitglied sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten.
•	Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist den Mitgliedern untersagt, Dritten die Nutzung der msxforum-Plattform mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen. Die Mitglieder sind verpflichtet, msxforum umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
•	Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Grafiken und Links), die es innerhalb der msxforum-Plattform publiziert und verbreitet, selbst und in vollem Umfang verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Mitglieds, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind.
•	Es ist strikt verboten, Inhalte in die msxforum-Plattform einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Unter anderem sind dies:
o	Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)
o	Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV)
o	Gewaltdarstellungen (§131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)
o	Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
o	Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
o	Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)
o	Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)
o	Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§184d i.V.m. §§ 184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV)
o	in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)
o	beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB
o	Üble Nachrede nach § 186 StGB
o	Verleumdung nach § 187 StGB
o	Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens nach § 188 StGB
o	Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nach § 189 StGB
o	Diskriminierende Äußerungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)
o	Inhalte mit radikaler politischer oder radikaler religiöser Auffassung
o	Inhalte von Computerspielen, die auf dem Index stehen
Dabei ist es unerheblich, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Mitgliedern oder auf der Profilseite des Mitgliedes verbreitet werden. Unerheblich ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Mitglieder der msxforum-Plattform, gegen Mitarbeiter von msxforum oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.
•	Wir möchten Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass es innerhalb des Systems eine Funktion gibt, die es Mitgliedern erlaubt anderen Mitgliedern Informationen (Bilder, Files, Hyperlinks und Texte, bzw. Nachrichten, Kommentare) zu veröffentlichen. Der Profilinhaber hat die Möglichkeit, die Berechtigungen einzustellen und zu konfigurieren. Wenn Sie weitere oder weitergehende Fragen zu dieser Funktion haben, wenden sie sich bitte an die Administratoren oder Moderatoren. Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass Sie als Profilinhaber die alleinige und vollständige Verantwortung für die von anderen Personen veröffentlichten Inhalte auf dem Profil sowie innerhalb von msxforum tragen.
•	Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinem Profil oder in einem anderen Bereich aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen. Alle Inhalte, die durch ein Mitglied selbst eingestellt wurden, können von dem Profilinhaber jederzeit wieder entfernt werden.
•	Jede Nutzung der msxforum-Plattform und seiner Dienste darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Ein Mitglied darf deshalb Inhalte anderer Mitglieder, die auf bzw. innerhalb der msxforum-Plattform veröffentlicht sind, für keine anderen Zwecke nutzen als für die eigene private Kommunikation. Jegliche geschäftsmäßige, gewerbliche oder sonstige kommerzielle Verwendung der auf bzw. innerhalb der msxforum-Plattform eingestellten Inhalte oder bereitgestellten Funktionen ist nicht gestattet.
Von anderen Mitgliedern auf der msxforum-Plattform veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Bots etc.).
•	Es ist strikt verboten, jegliche Art von Spamming auf der msxforum-Plattform zu betreiben (z.B. massenhaftes Versenden von Nachrichten (SPAM), Kettenbriefe, etc.). Dieses Verbot erstreckt sich auch auf das massenhafte Versenden und Verbreiten von privaten Inhalten, die als Belästigung empfunden werden könnten.
•	Es ist strikt verboten, andere Mitglieder mit eingestellten Inhalten oder durch Aktionen singulär oder systematisch zu belästigen, vor allem wenn das andere Mitglied anzeigt, dass es sich durch Inhalte oder Aktionen belästigt fühlt.
•	Es ist strikt verboten, die msxforum-Plattform oder einzelne Mitglieder über elektronische Maßnahmen jedweder Art (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der msxforum-Plattform eingesetzter Hard- und Software) technisch oder inhaltlich zu stören, zu versuchen Sicherheitsmechanismen zu umgehen, Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.
•	Es ist strikt verboten, jegliche Arten von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen auf der msxforum-Plattform in Umlauf zu bringen oder über eingestellte Inhalte zu verbreiten. Das Mitglied hat hierbei sicherzustellen, dass veröffentlichte Inhalte frei von entsprechenden Viren, Würmern etc. sind.
•	Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen über entsprechende auf der msxforum-Plattform bereitgestellte Funktionen msxforum zu melden.
Das Mitglied stellt msxforum von Ansprüchen, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte (einschließlich staatlicher Institutionen) gegenüber msxforum geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Mitglieds gegen die vorstehenden Pflichten beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.
6.	Rechteeinräumung
•	Mit der Nutzung der msxforum-Plattform räumt das Mitglied dem Betreiber msxforum unentgeltlich die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte über alle im Rahmen der msxforum-Plattform verwendeten Medien (Internet, Mobile) entsprechend den Zwecken der msxforum-Plattform anderen Mitgliedern zugänglich zu machen.
Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, um alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. Kennzeichnung von Bildern mit Wasserzeichen, Änderung der Auflösung von Fotos und Videos, etc.) vorzunehmen.
•	Die vom jeweiligen Mitglied eingeräumten Rechte für msxforum erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds endet oder die Inhalte von der msxforum-Plattform entfernt werden.
•	Das Mitglied garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu verfügen. Für den Fall, dass msxforum von Dritten (eingeschlossen staatliche Institutionen) in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild durch die Inhalte, wird das Mitglied msxforum von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und msxforum die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.
7.	Schutzrechte des Betreibers
•	Das Mitglied erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstigen Schutzrechte am Angebot von msxforum und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich msxforum zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von msxforum weder online noch offline verwendet werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert oder in sonst einer Weise verändert werden, es sei denn, msxforum stimmt dem ausdrücklich zu.
8.	Folgen bei Verstößen durch Mitglieder
•	msxforum hat das Recht, einzelne Mitglieder zu sperren, oder die weitere Nutzung der msxforum-Plattform an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen, wenn das Interesse aller Mitglieder an einer geordneten Nutzung der Msxforum-Plattform dies gemäß nachfolgendem Absatz gebietet. Eine Sperrung bedeutet, dass die Daten nicht mehr vom Profilinhaber gelöscht oder geändert werden können.
•	Eine Sperrung von Mitgliedern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten verstößt, wenn msxforum ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn das Mitglied falsche Daten angegeben hat oder aufrecht erhält, ein Ermittlungsverfahren gegen ihn durchgeführt wird, Leistungen der msxforum-Plattform missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Mitglieds werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.
•	msxforum behält sich vor, multimediale Inhalte und/oder Verlinkungen auf andere Mitglieder auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit seitens msxforum konkrete Anhaltspunkte dafür existieren, dass eine Veröffentlichung auf bzw. innerhalb der msxforum-Plattform gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, gegen Rechte Dritter verstößt.
•	Sollten sich konkrete Anhaltspunkt ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten verstößt, wird msxforum gegen das Mitglied Sanktionen einleiten.
•	Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird msxforum die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für msxforum abgestuft je nach Schwere des Fehlverhaltens in Betracht:
o	Teilweises Löschen von Inhalten eines Mitglieds,
o	Vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds,
o	Verwarnung eines Mitglieds,
o	Funktionsbeschränkung auf der msxforum-Plattform,
o	Temporäre Sperrung eines Mitglieds,
o	Endgültige Sperrung eines Mitglieds,
o	Erstattung einer Strafanzeige,
o	Forderung von Schadenersatz.
Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von msxforum untersagt. Zudem ist es ihm untersagt, sich erneut auf der msxforum-Plattform zu registrieren.
9.	Kündigung
•	Möchte ein Mitglied die msxforum-Plattform nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dazu muss das Mitglied eine E-Mail an „kuendigung [at] msxforum.de“ mit dem Betreff „Abmeldung“ oder „Kündigung“ senden. Alternativ kann das Mitglied auch über das Kontaktformular dies veranlassen.
•	Ein gesetzlicher Vertreter kann die Löschung des Accounts des beschränkt geschäftsfähigen Kindes fordern, soweit dies rechtlich geboten ist. Die Löschaufforderung muss in Schriftform unter Angabe der notwendigen Daten (E-Mailadresse des Kindes, Account Name) beantragt und ein Nachweis der Identitätsfeststellung beigefügt werden.
•	Auch msxforum kann den Nutzungsvertrag mit dem Mitglied jederzeit ordentlich mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zur Monatsmitte oder zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGB oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Mitgliedes nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB bleiben hiervon unberührt.
•	Mit Ablauf der Kündigungsfrist werden sämtliche Profilinformationen, die das Mitglied auf der msxforum-Plattform eingestellt hat, vollständig und irreversibel gelöscht. Die Löschung aller Inhalte (wie beispielsweise Forenbeiträge, Kommentare, How-To`s, Links, Downloads, etc.) kann aus technischen Gründen nicht erfolgen, da diese Inhalte in einem Gesamtkontext stehen. Jedoch ist der Verweis auf das Benutzerprofil nach erfolgter Benutzerprofillöschung anonymisiert. Unberührt davon bleibt die längere Speicherung von Inhalten im Rahmen von Missbrauch und Strafermittlungsverfahren.
•	msxforum übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. msxforum haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund von zwischen diesen Parteien geschlossenen Verträgen.
•	Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist msxforum als Dienstanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte msxforum allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb der msxforum-Plattform erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder dem Mitglied wird gekündigt.
•	Gegenüber Mitgliedern haftet msxforum uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von msxforum oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet msxforum uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
•	Im Übrigen haftet msxforum der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
•	Soweit msxforum nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.
Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.
•	Das Konzept von msxforum basiert auf der Veröffentlichung von Daten und Inhalten, die über die msxforum-Plattform für andere Mitglieder einsehbar sind. Die Entscheidung, ob und welche Daten und Inhalte anderen Mitglieder zugänglich gemacht werden, liegt beim Mitglied.
•	Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch msxforum richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie nach der durch das Mitglied erklärten Datenschutzeinwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.
•	Mitgliedern ist es untersagt, Kontaktinformationen anderer Mitglieder die über die msxforum Plattform erlangt wurden ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben.
•	Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
•	msxforum behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. msxforum wird das Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
•	Nach Ankündigung per E-Mail innerhalb von 4 Wochen ist msxforum berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
•	Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit msxforum abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per Email an „agb [at] msxforum.de“ erfolgen. Die Anschrift von msxforum ist im Impressum zu finden.
•	Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.
22. Februar 2018, 07:44