Source: https://www.schmerztherapie-fritsche.de/agb/
Timestamp: 2020-01-21 12:11:07
Document Index: 262341180

Matched Legal Cases: ['§ 611', '§ 615', '§ 3', '§ 4', '§ 9', '§ 288']

AGB - PRIVATPRAXIS THOMAS FRITSCHE | SCHMERZTHERAPIE
Mit Erhalt der Terminvereinbarung (individuell und exklusiv) durch meine Praxis online, telefonisch oder vor Ort, kommt ein Behandlungsvertrag in Form eines Dienstvertrages gem. § 611 ff BGB zwischen mir als Praxis und Ihnen zustande. Dies geschieht unabhängig davon, ob es sich um eine Kassen-, Privat- oder Selbstzahlerleistung handelt. Die AGB wird somit akzeptiert. Die Einhaltung einer besonderen Abschlussform (z. B. Schriftform) ist für das Zustandekommen des Vertrages nicht erforderlich. Ein schriftlicher Behandlungsvertrag wird umgehend zu Beginn der ersten Behandlung unterzeichnet
Honorare/Preisliste
Für meine Leistungen berechne ich dem Kunden / Patienten ausschließlich Honorarbeträge entsprechend der einsehbaren Preisliste (Homepage – Flyer) bzw., den Betrag der im Behandlungsvertrag angegeben ist.
Der Kunde / Patient verpflichtet sich innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug, nach Rechnungseingang den im Behandlungshonorarvertrag vereinbarten Betrag auf das in der Rechnung genannte Bankinstitut zu überweisen oder in Bar (bevorzugte Zahlweise) nach abgeschlossener Behandlung zu entrichten.
Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein Behandlungstermin nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Ein Behandlungstermin gilt als abgesagt, wenn dieser mit mir persönlich, per E-Mail (pptf@schmerztherapie-fritsche.de), telefonisch unter 0172/3631591 oder 039484/738023 besprochen wurde. Als Mitteilung auf den Anrufbeantworter (Festnetznummer) unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit ist auch möglich. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde / Patient verantwortlich. Andernfalls kann die Praxis dem Kunden / Patienten die Behandlungskosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. Rechtlich begründet sich der Anspruch auf ein Ausfallhonorar entsprechend § 615 BGB.
Der Kunde / Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbarten Honorar (Behandlungskosten) an den Leistungserbringer, Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche, zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.
Sollten Sie sich verspäten, so verkürzt sich Ihre Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und wird in Rechnung gestellt, die Rechnungshöhe entspricht dem Honorar (Behandlungskosten).
Sollte der Kunde / Patient mit den Leistungen der Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten, ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte § 3 und § 4 finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung. Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin in der Praxis vorliegen.
Die Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGB`s verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden / Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
Der Leistungserbringer, Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche verpflichtet sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten.
Der Kunde / Patient hat in Bezug auf § 9 keinen Anspruch auf Schadensersatz.
Sollte der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen auf dem Konto der Privatpraxis T. Fritsche für Schmerztherapie, eingegangen sein, so ist die Privatpraxis T. Fritsche für Schmerztherapie berechtigt, Verzugszinsen i. H. v. 5 % über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 BGB).
Die Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnlichem ausgeschlossen. Auch schließt die Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche jegliche Haftung für Schäden am Kunden / Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB`s oder durch Fehlverhalten / Verschweigen von Krankheiten und Symptomen / Fahrlässigkeit der Kunden – Patienten entstehen.
Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz oder ggf. der Ort des Hausbesuches.
Grundsätzlich gelten die zwischen der Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.
Aussagen, die vom Inhaber der Privatpraxis für Schmerztherapie T. Fritsche getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.
PRIVATPRAXIS THOMAS FRITSCHE
Mobil: +49 (0) 1 72 / 3 63 15 91
Telefon: +49 (0) 3 94 84 / 73 80 23
E-Mail: pptf@schmerztherapie-fritsche.de
Es handelt sich um eine Bestellpraxis,
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