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Timestamp: 2016-10-23 12:11:04
Document Index: 232566200

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 18', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 493/05 (11.01.2007)
U 493/05
N.________, 1963, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Dr. Bernhard Frei, M�nzgraben 2, 3011 Bern,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. November 2005.
N.________ (geb. 1963) war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert, als er am 8. Mai 1998 einen Unfall erlitt. Die SUVA kam f�r die Folgekosten auf. Mit Verf�gung vom 13. Januar 2003 sprach sie N.________ eine Rente gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 24 % sowie eine Entsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 15 % zu. Auf Einsprache hin erh�hte die Anstalt die Rente mit Entscheid vom 11. M�rz 2005 auf 38 % und die Integrit�tsentsch�digung auf 20 %.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 8. November 2005 ab.
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es sei ihm eine Rente f�r einen Invalidit�tsgrad von 55 % zuzusprechen.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 Erw. 1.2 S. 395).
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG) und zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) sowie die Rechtsprechung zum wirtschaftlichen Charakter des Invalidit�tsbegriffes (BGE 125 V 261 Erw. 4, 112 V 380 Erw. 1a), zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4), zum Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a) und zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades auf Grund von Tabellenl�hnen der LSE oder der DAP (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 480 Erw. 4.2.2.) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist der Invalidit�tsgrad. Dabei ist nur der Einkommensvergleich umstritten. Die SUVA zog zur Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens den Lohn bei, den der Versicherte bei seinem letzten Arbeitgeber erzielt hatte, und stellte beim hypothetischen Invalideneinkommen auf die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ab, wobei sie einen leidensbedingten Abzug von 15 % gew�hrte. Hiegegen erhebt der Beschwerdef�hrer mehrere Einwendungen.
3.1 In erster Linie macht der Versicherte geltend, er habe schon vor dem Unfall wegen seiner ausl�ndischen Herkunft und seiner mangelhaften Deutschkenntnisse ein unterdurchschnittlich tiefes Einkommen erzielt. Daher h�tten SUVA und Vorinstanz beim Einkommensvergleich das hypothetische Valideneinkommen nicht auf Grund des damaligen, tats�chlichen Verdienstes ermitteln d�rfen, sondern in Sinne der Parallelit�t der Vergleichseinkommen sowohl beim Validen- wie beim Invalideneinkommen auf Tabellenl�hne abstellen m�ssen.
3.2 Invalidit�tsfremde Gr�nde, wie mangelhafte Ausbildung und Sprachkenntnisse etc., werden f�r die Festlegung des hypothetischen Valideneinkommens nicht ber�cksichtigt. F�hren diese Gr�nde jedoch zu einem unterdurchschnittlichen Einkommen, so ist diesem Umstand entweder sowohl beim Validen- wie auch beim Invalideneinkommen oder �berhaupt nicht Rechnung zu tragen. Lag das Einkommen einer versicherten Person bereits vor Eintritt des Gesundheitsschadens unter dem Durchschnitt der L�hne f�r eine vergleichbare T�tigkeit und ist davon auszugehen, dass sie sich nicht aus freien St�cken mit einem bescheidenen Einkommen begn�gen wollte, so kann angenommen werden, dass die gleichen Faktoren, welche das Valideneinkommen negativ beeinflusst haben, auch Einfluss auf das Invalideneinkommen haben d�rften (BGE 129 V 225 Erw. 4.4 mit Hinweisen; Urteil M. vom 20. Juli 2004, I 801/03, Erw. 3.1.2).
3.3 Der Beschwerdef�hrer beantragt, den 1998 bei der Firma B.________ AG erzielten Lohn als Grundlage zur Festsetzung des hypothetischen Valideneinkommens zu nehmen. In der Regel wird bei der Ermittlung dieses Wertes in der Tat an den zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitssch�den fortgesetzt worden w�re (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1). Im vorliegenden Fall ist jedoch zu beachten, dass die Firma B.________ im Dezember 2000, somit in der Zeitspanne zwischen dem Unfall und dem Einspracheentscheid, in Konkurs gefallen ist. Der Beschwerdef�hrer wurde gem�ss den Akten wegen der gerichtlichen Betriebsschliessung aus der genannten Unternehmung entlassen und k�nnte daher auch als Gesunder nicht mehr dort arbeiten. Infolgedessen kann f�r den Erwerbsvergleich nicht auf den in diesem Betrieb erzielten Lohn abgestellt werden. Vielmehr ist auf die Tabellenl�hne zur�ckzugreifen.
3.4 Der Beschwerdef�hrer verlangt diesfalls, f�r die Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens seien die Tabellenl�hne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Niveaus 3 beizuziehen. Dem kann nicht stattgegeben werden. Unbestrittenermassen verf�gt der Versicherte �ber keinen Berufsabschluss. Im Arbeitszeugnis der Firma M.________ vom 29. August 2003 wird seine T�tigkeit mit "Hilfsarbeiter" bezeichnet. In der Firma B.________ erledigte er gem�ss Zwischenzeugnis vom 31. Dezember 1998 und Arbeitszeugnis vom 21. Dezember 2002 als "Allrounder" kleinere Schlosserarbeiten, schnitt Profile zu und half in der Montage, Packerei, Malerei und im Lager aus. Dies stimmt �berein mit dem Bericht des Inspektors �ber den Besuch im genannten Betrieb vom 13. Dezember 1999. Beim RAV war er ebenfalls als Hilfsarbeiter der Metall-/Maschinenbranche registriert.
3.5 Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich unter Offenlassung der Frage des branchenun�blich tiefen Lohns vor dem Unfall daher, sowohl das hypothetische Validen- wie auch das hypothetische Invalideneinkommen gest�tzt auf die Tabellenl�hne der LSE zu ermitteln. Als Valideneinkommen ist der Wert von Fr. 59'081.- einzusetzen. Beim hypothetischen Invalideneinkommen ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer eine angepasste T�tigkeit noch zu 2/3 zumutbar ist. Gem�ss LSE-Tabellen (LSE 2002, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, umgerechnet auf 41,7 Stunden und auf 2003 teuerungsindexiert) betr�gt dieses f�r eine vollzeitliche Arbeit Fr. 57'806.-, wie die Vorinstanz richtig festgestellt hat. Zwei Drittel davon machen Fr. 38'537.- aus. Die SUVA hat von den Tabellenl�hnen einen Abzug von 15 % gew�hrt. Dies kann best�tigt werden; Gr�nde f�r einen h�heren Abzug bestehen entgegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht. Damit ergibt sich ein hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 32'926.-. Im Vergleich zum hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 59'081.- resultiert ein Invalidit�tsgrad von 44 %.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. November 2005 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 11. M�rz 2005, soweit die Rente betreffend, aufgehoben, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer ab 1. Februar 2003 Anspruch auf eine Invalidenrente auf der Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 44 % hat.
Die SUVA hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Entsch�digung von Fr. 2500.- (inkl. MWSt) zu bezahlen.