Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ-RR%202011,%20218
Timestamp: 2020-02-23 01:24:18
Document Index: 53430898

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 105', '§ 212', '§ 105', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 105', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: NStZ-RR 2011, 218 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 10.06.2010
BGH, 15.03.2011 - 5 StR 35/11
https://dejure.org/2011,8730
BGH, 15.03.2011 - 5 StR 35/11 (https://dejure.org/2011,8730)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2011 - 5 StR 35/11 (https://dejure.org/2011,8730)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2011 - 5 StR 35/11 (https://dejure.org/2011,8730)
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§ 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG; § 212 StGB
Totschlag; Heranwachsender (Strafzumessung; Anwendung des allgemeinen Strafrechts; Begründung; Erörterung der Stellungnahme der Jugendgerichtshilfe)
§ 105 Abs 1 Nr 1 JGG
Anwendung von Erwachsenenstrafrecht auf einen Heranwachsenden: Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen
Maßgebliche Kriterien für die Gleichstellung eines Heranwachsenden mit einem Jugendlichen
Jugendstrafrecht - Anwendung bei Heranwachsenden
LG Dresden, 30.07.2010 - 2 Ks 181 Js 5636/09
NStZ-RR 2011, 218
StV 2011, 591
BGH, 26.10.2016 - 2 StR 376/15
Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht (Gesamtwürdigung; Berücksichtigung der …
Für die Frage, ob der heranwachsende Täter zur Zeit der Tat nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung noch einem Jugendlichen gleichstand, kommt es maßgebend darauf an, ob er sich noch in einer für Jugendliche typischen Entwicklungsphase befand und in ihm noch Entwicklungskräfte in größerem Umfang wirksam waren (st. Rspr.; vgl. BGH, NStZ-RR 2011, 218; NStZ 2013, 289; NStZ 2015, 230).
Seine Bewertungen müssen allerdings mit Tatsachen unterlegt und nachvollziehbar sein; sie dürfen keine wesentlichen Gesichtspunkte außer Betracht lassen (vgl. BGH, NStZ-RR 2011, 218 f.).
BGH, 12.03.2014 - 5 StR 18/14
Strafverfahren wegen Computerbetrugs: Anwendung des Erwachsenenstrafrechts auf …
Es hat zutreffend auf den Tatzeitraum abgestellt, in dem der bislang unbestrafte Angeklagte "altersgemäß entwickelt gewesen ist", "Entwicklungskräfte, jedenfalls in größerem Umfang, nicht mehr wirksam waren" (UA S. 43; hierzu BGH, Beschluss vom 15. März 2011 - 5 StR 35/11, NStZ-RR 2011, 218) und der Angeklagte eine Ausbildung zum Bürokaufmann begonnen und "gewissenhaft verfolgt" hat (UA S. 44).
Maßstab für die Reifebeurteilung ist nicht das Zurückbleiben hinter einem imaginären Durchschnitt Gleichaltriger, weil es keinen bestimmten, sicher abgrenzbaren Typ von Jugendlichen und Heranwachsenden gibt; auch das äußere Erscheinungsbild ist nicht ausschlaggebend, sondern eben die Tatsache, ob noch Entwicklungskräfte in größerem Umfang wirksam sind (vgl. etwa BGHSt 36, 37 (39/40); BGH, NStZ-RR 2011, 218; StV 2013, 762).
Diese Ausnahmefeststellung (vgl. etwa BGH, NStZ-RR 2003, 186; NStZ 2004, 294; NStZ-RR 2011, 218/219) ist nach der obergerichtlichen Rechtsprechung nämlich nur dann zu treffen, wenn zur Tatzeit aufgrund Schwachsinns oder vergleichbar schwerwiegender Diagnosen so gravierende Entwicklungsdefizite oder unbehebbare Entwicklungshindernisse bestanden, dass eine Nachreifung unmöglich erscheint.
Auch das äußere Erscheinungsbild ist nicht ausschlaggebend, sondern eben die Tatsache, ob noch Entwicklungskräfte in größerem Umfang wirksam sind (BGHSt 12, 116, 118 f.; 22, 41, 42 f.; 36, 37, 39 f.; BGH, NStZ-RR 2011, 218; BGH, NStZ 2013, 289; stRpsr).
cc) Für eine der Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht entgegenstehende Entwicklungsunfähigkeit wegen unbehebbarer Entwicklungsrückstände und Unmöglichkeit der Nachreifung (vgl. BGHSt 22, 41 f.; BGH, NJW 2002, 73 ff., BGH, NStZ-RR 2003, 186; BGH, NStZ 2004, 294; BGH, NStZ-RR 2011, 218 f.) spricht vorliegend nichts, zumal der Angeklagte A. durchschnittlich intelligent ist und nach dem Eindruck, den er in Hauptverhandlung auf die Kammer gemacht hat, gerade in der Lage ist, sich positiv zu entwickeln (selbstkritische Reflexion eigenen Fehlverhaltens vor der Inhaftierung, Erwerb von Grundkenntnissen der deutschen Sprache in der Haft).
KG, 23.08.2012 - 121 Ss 170/12
Anwendung von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende: Beurteilung der Reife eines …
4 a) Ob ein Heranwachsender zum Zeitpunkt der Tatbegehung noch einem Jugendlichen gleichstand und damit gemäß § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG auf ihn Jugendstrafrecht anzuwenden ist, ist im Wesentlichen Tatfrage, wobei dem Jugendgericht bei der Beurteilung der Reife des Heranwachsenden grundsätzlich ein erheblicher Beurteilungsspielraum eingeräumt wird (vgl. BGH NStZ-RR 2011, 218; NStZ 1989, 574 m.w.N.).
Sofern der Angeklagte unter dem Druck seiner Lebensumstände (frühzeitig) eine gewisse Selbstständigkeit in Bezug auf die alltägliche Versorgung erlangt haben sollte, wäre dieser Aspekt allein nicht tragend für die Anwendung des allgemeinen Strafrechts, sondern ihm könnte nur im Rahmen der erforderlichen Gesamtwürdigung der Persönlichkeit des Angeklagten - zu der hinreichende Feststellungen nötig sind - unter Berücksichtigung der Umweltbedingungen ein Stellenwert zukommen (vgl. BGH NStZ-RR 2011, 218, 219).
https://dejure.org/2010,11025
OLG Celle, 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10 (https://dejure.org/2010,11025)
OLG Celle, Entscheidung vom 10.06.2010 - 322 SsBs 161/10 (https://dejure.org/2010,11025)
OLG Celle, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - 322 SsBs 161/10 (https://dejure.org/2010,11025)
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Abweichen von den üblichen Toleranzwerten
Tateinheitlich begangene vorsätzliche Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in einem Fall um 49 km/h außerorts und im anderen Fall um 36 km/h innerorts; Geschwindigkeitsmessung mit dem als standardisiertes Messverfahren anerkannten Police-Pilot-System; ...
Geschwindigkeitsüberschreitung - Anforderungen an die Urteilsgründe
Police-Pilot
NStZ-RR 2011, 218 (Ls.)
NZV 2011, 411 (Ls.)
AG Castrop-Rauxel, 20.08.2014 - 6 OWi 263 Js 406/13
Geschwindigkeitsmessung mit dem Provida Modular 2000 und "Treu und Glauben" im …
Dabei ist zu beachten, dass ein Toleranzabzug von 5 % sämtlichen Bedienungsfehlern oder sonstigen Betriebsfehlern Rechnung trägt (OLG Celle, NZV 2011, 411).