Source: http://www.journalalternativemedien.info/geschichte/deutschland-geschichte/der-paragraph-%C2%A7-130-stgb/
Timestamp: 2018-01-23 03:45:24
Document Index: 62542597

Matched Legal Cases: ['§ 130', '§ 130', '§ 130', '§ 130', '§ 6', '§ 6', '§ 130', '§ 130', '§ 130', 'Art. 5', 'Art.5']

Der Paragraph § 130 StGB | Journal Alternative Medien
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Andreas Hinz 4. Mai 2017 at 0:06
Danke für den Artikel. Ich habe mir darauf hin zunächst den § 130 StGB rein gezogen, und dabei gemerkt, dass man sich Zeit und eine ganze Reihe an Gesetzen vornehmen muss, um das alles richtig zu verstehen.
Ich glaube bis jetzt nach wie vor der offiziellen Geschichtsschreibung, dass in Deutschland zwischen 1933 und 1945 6 Millionen Juden umgebracht wurden, und zwar so lange, bis mir jemand überzeugend das Gegenteil beweist. Mich ärgert aber schon lange, dass selbst Leute bestraft werden, die an dieser Geschichtsschreibung laut Zweifel äußern. Von meinem Empfinden her ist das keine Volksverhetzung. Was ich eben beim Lesen erkannt habe: Selbst wenn jemand nur die Zahl von 6 Millionen getöteter Juden anzweifelt, ist das laut StGB schon Volksverhetzung! Demnach darf dieser Teil der deutschen Geschichte nicht mehr kontrovers diskutiert werden?
Wenn die Behörden schon Zweifel am Holocaust als Volksverhetzung sehen, wie sieht es dann mit einfachen Fragen aus? Was ist, wenn ein Kind in der Öffentlichkeit seine Eltern fragt: „Papa, stimmt es, dass die Nazis so viele Juden umgebracht haben?“ Wird es dann als Gefährder gleich in ein Heim gesperrt und der Vater in Sicherungsverwahrung?
Ich frage mich ernsthaft, in welche Richtung wir mit dieser Erziehung zum politisch korrekten Denken steuern.
Noch etwas verwundert mich am § 130 selbst:
Der Absatz 3 bezieht sich mit der Verharmlosung oder Leugnung von Handlungen unter der Herrschaft des Nationalsozialismus auf § 6 des Völkerstrafgesetzbuches. In diesem § 6 selbst finde ich aber nur alles, was unter Völkermord fällt, aber kein einziger Hinweis auf den Nationalsozialismus. Daraus ergibt sich die Frage, aus welchem Grund der § 130 sich in Absatz 3 auf den Nationalsozialismus beschränkt? Sind alle anderen Völkermorde nicht so schlimm?
Deutsches Maedchen 4. Mai 2017 at 18:41
Hallo Andreas Hinz,
genau das sind die richtigen Fragen. Viele der so genannten „Volksverhetzer“,die in den Medien zerrissen und nur in Wortfetzen und wirr klingenden Bruchstücken wieder gegeben werden, haben durchaus triftige Gründe für ihre Zweifel geäußert. Hier erklärt sich auch das Problem in den Strafprozessen und warum „die Gründe“ nicht sachlich an die Öffentlichkeit gelangen!
Wenn man seine Gründe vor Gericht nennt, dann wird man direkt noch einmal wegen Holocaustleugnung verklagt, denn man „leugnet“ ja erneut den Holocaust! Es ist eigentlich geradezu lächerlich! Und das was als Grund gesagt wird, darf in Deutschland nicht geäußert werden.Es ist aber dennoch mit etwas Recherche im Netz zu finden!
Worum geht es hier? Zitat des Richter Meinerzhagen aus dem Zündel Prozess und letztlich seine Urteilsbegründung: „Es ist egal ob der Holocaust stattfand oder nicht, ihn zu leugnen steht in Deutschland unter Strafe und nur das zählt vor Gericht!“ Hier in der Taz zu lesen (letzter Absatz):
Das ist doch mal ein interessantes Wort!!
Ach ja und die unvorbestrafte Anwältin des Angeklagten wurde auch gleich mit verklagt und zu drei Jahren Haft verdonnert! Zündels Argumente bzw Gründe sind öffentlich im Netz zu finden, auch auf Youtube! Mir ist zumindest nicht bekannt, dass ihn bisher jemand widerlegt hat, obgleich er bestraft wurde! Aber was weiß ich schon!
Pit 5. Mai 2017 at 5:50
Schau dir, wenn du magst das (erster Link unten) an und mach dir deine Gedanken dazu.
Und danach noch etwas zum Lesen (zweiter Link)
btw. nicht der Text im Link ist das interessante sondern der Link im verlinkten der zu einem .pdf führt – wassn Satz 😀
Viel Spaß bei der Entscheidungsfindung. 🙂
Pit 5. Mai 2017 at 6:16
Mein obiger Kommentar richtet sich natürlich an Andreas Hinz.
Vogel5761@gmx.de 5. Mai 2017 at 12:13
Andreas Hinz ich Befasse mich da mit schon ab meinen 14 Lebens Jahr heute bin ich 55 ! Und leider mss ich sagen Der Deutsche ist Genau noch so dumm wie vor 19 33
Andreas Hinz 5. Mai 2017 at 23:06
Wir waren in der 9. Klasse, also mit 15 Jahren in die Gedenkstätte Sachsenhausen gefahren. Der Dokumentarfilm hatte mich nachhaltig und bis heute tief erschüttert. Ich weiß noch, wie ich anschließend draußen meinen Freunden immer wieder fassungslos sagte: „Wie konnte es bloß dazu kommen, dass Menschen anderen Menschen so etwas angetan haben!“ Ich habe noch heute die Bilder mit den vielen ausgemergelten Leuten vor mir.
Die Gaskammern waren aber ganz anders, als ich sie später z. B. in westlichen Spielfilmen sah. In dem Film aus den 1950er Jahren musste ein ehemaliger verantwortlicher Arbeiter in Begleitung von sowjetischen Soldaten seine Taten und einige Abläufe im Lager erklären und Fragen beantworten. Er erzählte alles sachlich, ohne für mich erkennbare Gefühle, auch ohne Reue. Ich fragte mich schon, ob das gestellt war. Heute denke ich rückblickend, er könnte auch schlicht und einfach Angst um sein Leben gehabt haben und kooperierte deshalb. In der DDR gab es ja bis 1987 die Todesstrafe.
Jedenfalls zeigte er die Gaskammern, die sehr klein waren und die eine dicht schließende Tür hatten. Eine Patrone mit Zyklon B wurde geöffnet und setzte das Gas frei. Nach 10 Sekunden hörte man ein Röcheln, das zwei bis drei Minuten anhielt. Die Vollstrecker warten 10 Minuten, bis sich das Gas verzogen hatte, bevor sie die Tür öffneten. Ich erinnere mich nicht mehr, ob sie gesagt haben, wie viele solcher Gaskammern es in Sachsenhausen gab. Aber selbst, wenn diese rund um die Uhr benutzt wurden, Massenhinrichtungen konnte man damit kaum schaffen.
Als ich das erste Mal in einem Film gesehen hatte, wie große Gruppen von Juden über Duschen vergast wurden, dachte ich bloß: Das haben wir aber anders vermittelt bekommen. Offenbar hatten die Filmemacher keine Ahnung, wie es wirklich war, also schlecht bis gar nicht recherchiert.
Wenn ich aber mal weiter nachdenke: Für große Duschräume bräuchte man riesige Mengen an Gas. Und wenn die Leute alle tot waren und raus geschafft werden sollten, wohin sollte man dieses Gas dann leiten? Aus einer kleinen Gaskammer geht das vielleicht noch. Aber aus einem großen Duschraum kann man nicht einfach das ganze Gas ins Freie lassen, die Gefahr, dass die Menschen außerhalb vergiftet wurden, wäre zu groß gewesen.
Dabei fällt mir was anderes ein, gehört allerdings nicht mehr zum Thema des § 130: Ich muss mal recherchieren, seit wann es in Amerika und vielleicht auch anderen Ländern Gaskammern gibt. Vielleicht erst seit dem 2. Weltkrieg? Was die Frage aufkommen lässt, ob die deutschen Gaskammern von den USA als Prototypen verwendet wurden, wie bei so vielem anderen wie der Atombombe auch.
Kleiner Eisbär 4. Mai 2017 at 21:03
Ich empfehle die Lektüre von „Auschwitz: Das Schweigen Heideggers oder Kleine Einzelheiten“ von Roger G. Dommergue.
Zu finden ist das Glanzlicht beim Trutzgauer Boten.
Redaktion 4. Mai 2017 at 21:09
http://trutzgauer-bote.info/wp-content/uploads/2015/04/Das-Schweigen-Heideggers.pdf
Kleiner Eisbär 4. Mai 2017 at 21:23
Danke Redaktion.
Ich habe es dreimal mit dem direkten Verweis versucht und dreimal meldete sich das Nirwana…
Redaktion 4. Mai 2017 at 21:29
Jo 5. Mai 2017 at 0:11
Als ich in den 1970er Jahren im Gymnasium über die Verbrechen meiner Elterngeneration aufgeklärt wurde, hatte ich am Wahrheitsgehalt keine Zweifel. Zischendes Gas aus Brauseköpfen, Seife aus Menschenfett, Schrumpfköpfe und Lampenschirme aus Judenhaut wurden uns Kindern in Filmen als Beweise deutscher Verbrechen in den Vernichtungslagern gezeigt.
Umso erstaunter war ich, als ich vor einigen Jahren erfahren musste, dass diese mir als unumstößliche Wahrheiten verkauften Geschichten heute ganz offiziell als Propagandalügen gelten. Das Museum in Yad Vashem gibt zu, dass keine der oben genannten Behauptungen, mit denen man mich als Kind traumatisierte, der Wahrheit entsprechen.
Ich habe mir dann natürlich die Frage gestellt, warum diese Details im Laufe der Zeit verändert wurden. Eins ist klar: Wer die Wahrheit sagt, ändert niemals seine Geschichte. Das ist genau der Grund, warum ein Verdächtiger von der Polizei stundenlang verhört wird. Wenn eklatante Widersprüche in der Aussage auftauchen, lügt der Verdächtige wahrscheinlich. Ein Wechsel der Tatwaffe von „einem zischenden Gas aus Brauseköpfen“ zu „einem über Drahtsäulen eingeworfenen Entlausungsmittel in Form eines Feststoffs“ ist schon beachtlich und verlangt eigentlich eine Erklärung.
Diese Erklärung habe ich von offizieller Seite auch auf Nachfragen nicht bekommen. Getreu dem Motto „was geht mich mein dummes Geschwätz von gestern an“ gilt immer nur die gerade aktuelle Version der deutschen Geschichte als offenkundig. Einem Menschen, der sich seines eigenen Verstandes bedienen kann, reicht das natürlich nicht aus. Genau darum gibt es den § 130: um Leute wie mich von Nachforschungen abzuhalten und zu kriminalisieren.
Pit 5. Mai 2017 at 6:14
Bezüglich Artikel 5 Absatz 1 GG möchte ich eine Fundsache mit euch teilen, Zitat:
Wer ist „Jeder“? – ich kenne diesen Namen oder Bezeichnung nicht, sie ist undefiniert bezugslos („Jeder“ Stuhl? Tisch? Sache?).
Jedes Gesetz braucht einen klar definierten Geltungsbereich ansonsten ist es schlicht und einfach nicht anwendbar.
Das bedeutet: Jeder der sich auf Art. 5 Abs. 1 beruft ist schon auf dem Holzweg.
Und das betrifft übrigens auch mich … ich wußte zwar das der Art.5 (und das GG im allgemeinen) nur „Opium für das Volk“ darstellt aber so klar „gesehen“ (im wortwörtlichen Sinn) hatte ich das bisher nicht.
Gefunden in den Kommentaren, der Verfasser des zitierten ist der User „joah“ (ohne „), hier:
http://n8waechter.info/2017/04/die-angst-eines-deutschen-maedchens/
Betroffener 5. Mai 2017 at 9:59
Selbst das Posten eines Liedes (Geburtstagslied von Frank Rennicke an 20.04 mit dem Kommentar „Bitte nicht vorschnell urteilen, bis zum Ende anhören)
Ruft den 130er mit Rechtfertigung einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung von Handys und PC’s an den Start
Die Schergen unseres SS(Staatsschutz) interessieren dann auch ihre eigenen Gesetzte und Beurteilungen nicht !
Onkel 5. Mai 2017 at 10:25
Die Staatsanwaltschaft geht gegenwärtig immer mehr dazu über Verordnungen des alliirrten Kontrollrates als Anklagebegründung heran zu ziehen anstatt des Paragraphen 130 StGB.
Dies sollte man auch mal zum bedenken nehmen.
Vogel5761@gmx.de 5. Mai 2017 at 12:10
Genau so ist es schlimmer als wie zur DDR zeit
Husumer 5. Mai 2017 at 14:32
1.) Im Bezug auf die rechtliche Lage empfehle ich das Video auf:
Deutschland mit gefälschter Geschichtsschreibung? Sylvia Stolz auf der AZK Zusammenfassung
2.) Im Bezug auf die 6 Millionen solte einem zuerst mal auffallen, das das eine runde Zahl ist. Wieso gerade 6 Millionen und nicht 1 oder 2 mehr oder weniger, oder 5 oder 10 Millionen und woher weiß man das sogenau ? Die Zahl 6 Millionen ist nur eine symbolische Zahl aus den heiligen jüdischen Schriften. In denen steht, das es 6 Millionen weniger sein müssen, ehe es wieder einen jüdischen Staat geben wird/kann. Vermutlich gab es deshalb von ca. 1895 bis ca. 1920 mindestens 18 Berichte in amerikanischen Zeitungen, wonach jedesmal 6 Millionen Juden in Russland mit dem Tode bedroht wurden, oder auch umkamen. Später soll es in den 30-ziger Jahren sogar einen Europäischen Holocaust (1936 oder 1938) gegeben haben, wegen dem zur Ausreise nach Palästina aufgerufen wurde. Man sieht also, das das Erstaunliche nicht ist, das die Deutschen 6 Millionen umgebracht haben sollen, sondern das es überhaupt noch Juden gegeben haben soll. Nach jüdischen Berichten hätte die Weltbevölkerung der Juden bis 1940 schon mindestens 6x vernichtet sein müssen…
3.) Auch in Deutschland sollte es nach anfänglicher Darstellung derartige Tötungen in Lagern gegeben haben. Es gab auch dafür angebliche »Zeugen«. Deutsche wurden dafür, ebenso wie für Katyn, auch hingerichtet. Später gab man dann diese Darstellung auf und behauptete, das es Tötungen nur auf polnischen Gebiet gegeben hat. War natürlich nur ein bedauerliches Mißgeschick, aber im Bezug auf die Deutschen macht das natürlich nichts. Schließlich war sowieso die Vernichtung aller Deutschen geplant. Wer bei Folterungen lügt, ist selber schuld… Da das polnische Gebiet auf dem diese Lager waren, nach dem Krieg von den Russen besetzt war, gab es auch keine internationlen und unabhängigen Untersuchen, wie es die Deutschen damals bei der Entdeckung von Katyn veranlaßt hatten. Wenn aber alles offensichtlich ist, sollte man doch normalerweise keinen Grund haben, das überprüfen zu lassen… Natürlich könnte man herausfinden, wie es möglich gewesen sein soll, das nach Angaben von Zeugen« über 40 Menschen in diesen Kammern auf einem Quadratmeter Platz gefunden haben sollen… Die Märchen über Judenseife, Lampenschirme aus Menschenhaut, Schrumpfköpfe und dgl. wurden übrigens auch schon vor Jahrzehnten stillschweigend aufgegeben – sogar von jüdischer Seite ! Das nachdem es sogar offizielle Bestattungen dieser Judenseife gab… Das ist das beste Beispiel für diesen Irrsinn. Normalerweise müßte man diejenigen, die so etwas behaupten psychiatrisch behandeln, früher sperrte man die in Irrenhäuser…
5.) Diese Legende ist im Laufe der Jahrzehnte zu einer neuen Religion, bzw. Erweiterung der jüdischen Religion geworden. Auch bei der Neuen gab (oder gibt es noch, falls noch welche leben), gewisse »Berufszeugen« oder Missionare, die als Reisende, die umherziehen und ihre angeblichen Opfergeschichten erzählen, Bücher schreiben und gut davon Leben. Einige Fälle/Personen wurden sogar von jüdischen Medien entlarvt, das sie niemals in einem KZ waren. Natürlich hat man ihnen dieses nicht wirklich übel genommen und auch vor deutschen Gerichten ist ihnen das Lügen erlaubt. Gegenüber Nichtjuden darf man das – so steht es in den deren heiligen Schriften… Leugnen oder bestreiten ist daher meiner Meinung nach unsinnig. Glauben kann man nicht durch Beweise vernichten, höchstens durch Aufklärung erreichen, das die Gläubigen weniger werden. Daher sollte man sich in rechtlicher Hinsicht auf die Glaubens- und Religionsebene begeben. Normalerweise gibt es bisher auch eine negative Glaubensfreiheit, auch im Bezug auf die Aufklärung der behaupteten Ereignisse durch Theologen. Wenn man das »glauben« soll, sollte es auch offizielle Glaubensbekanntnisse geben, wo die einzelnen Inhalte aufgeführt sind, wie bei den christlichen Kirchen. Früher soll es wohl auch üblich gewesen, das die Untertanen die jeweilige Religion ihrer Landesherrscher annehmen mußten. Allerdings wurde früher auch schon der Glaube mit Gewalt verbreitet und die Ungläubigen wurden bestraft. Soweit ist es in den letzten 72 Jahren wieder gekommen !
Kleiner Eisbär 5. Mai 2017 at 16:21
Ergänzend zur Rechtslage siehe auch den herausragenden Beitrag von Dunkler Phönix:
Kleiner Eisbär 6. Mai 2017 at 0:26
Für Andreas Hinz:
[Fritjof] Meyer war von 1966 bis 2002 als Leitender Redakteur für Ost- und Außenpolitik beim Nachrichtenmagazin Der Spiegel tätig.
Aufsehen erregte sein im Jahre 2002 in der Zeitschrift Osteuropa erschienener Aufsatz Die Opfer von Auschwitz. Neue Erkenntnisse durch neue Archivfunde, in dem er nach Recherchen im Auftrag von Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein die Opferzahl der Konzentrationslager Auschwitz mit 510.000 angibt, davon 356.000 als im Gas ermordet. Spiegel-Chefredakteur Stefan Aust hatte es abgelehnt, diesen Artikel zu veröffentlichen, und ein Fachblatt empfohlen.
Dieser Artikel führte zu einer ausgiebigen Diskussion innerhalb der Internet-Plattform Informationsdienst gegen Rechtsextremismus (IDGR). Dort schrieb Meyer, dass er es nie habe verstehen können, dass Holocaust-Opfer „immer gleich in der Dimension von Millionen“ verzeichnet worden seien. Ihm gehe es darum, sich der Wahrheit so weit wie möglich anzunähern: Erst wenn man – trotz der „Singularität“ eines jeden Opfers – alle Übertreibungen der Holocaust-Überlieferung weglasse, könne man Auschwitz als Ort des Grauens überhaupt glaubhaft machen.
Aus dem Bereich der Forschung setzte sich der Historiker Franciszek Piper mit den Thesen Meyers ausführlich auseinander. Hierbei zeigte Piper vermeintliche sachliche und methodische Fehler auf und bezeichnete Teile von Meyers Berechnungsgrundlagen wegen nach seinen Worten nicht ausreichender Quellenbasis als Spekulation.
Aufgrund seines Aufsatzes wurden mehrere Strafanzeigen, unter anderem von dem rechtsextremen Publizisten Horst Mahler, wegen Volksverhetzung gegen Fritjof Meyer, gegen die Herausgeberin der Zeitschrift Osteuropa, Rita Süssmuth, und zwei leitende Mitarbeiter der Zeitschrift erstattet.[2] Mahler sah in der Untersuchung den Beweis dafür, dass nicht nur die bislang angenommene Anzahl der ermordeten Juden, sondern die Tatsache des von den Nationalsozialisten verübten, systematischen Judenmordes an sich erfunden sei und wollte die strafrechtliche Relevanz dieser Aussage klären lassen.[3] Die Ermittlungen von fünf Staatsanwaltschaften wurden wegen mangelnden Tatverdachts eingestellt, federführend von der Staatsanwaltschaft Stuttgart mit der Begründung, dass „sich der Beschuldigte in seinem Aufsatz klar von jedweden Bestrebungen, den Holocaust und seinen Schrecken zu verleugnen oder zu bagatellisieren ab[grenzt], indem er am Ende seiner Ausführungen ausdrücklich darauf hinweist, dass das Ergebnis seiner Untersuchungen die Barbarei nicht relativiere, sondern verifiziere.“[4]
http://phdn.org/archives/holocaust-history.org/auschwitz/fritjof-meyer/meyer-osteuropa.shtml