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Timestamp: 2016-10-28 21:48:47
Document Index: 245714379

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

9C_626/2013 (18.02.2014)
9C_626/2013 � � Urteil vom 18. Februar 2014
Fonds de pensions X.________.
vom 8. Juli 2013.
G.________, geboren 1958, war seit Dezember 1991 bis zu einer Brustkrebserkrankung im Jahr 2007 bei der N.________ AG als Anlagef�hrerin t�tig. Am 25. September 2007 unterzog sie sich einem operativen Eingriff und anschliessend einer Chemo- sowie einer Radiotherapie. Am 3. Dezember 2007 meldete sie sich zum Hilfsmittelbezug (medizinische Vollper�cke) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau erteilte hief�r am 10. Dezember 2007 Kostengutsprache.
Am 16. Juli und 8. August 2008 meldete sich G.________ mit dem Formular "Berufliche Integration/Rente" bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, unter Hinweis auf das Brustleiden. Die IV-Stelle zog die Krankenversicherungsakten bei und f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch. Am 11. Dezember 2008 verf�gte sie die Abweisung des Gesuchs um berufliche Massnahmen. Am 13. August 2010 liess G.________ der IV-Stelle ein weiteres Anmeldeformular zukommen, mit welchem sie um Zusprechung einer Rente ersuchte und angab, nunmehr auch unter beginnenden Depressionen zu leiden. Die IV-Stelle holte weitere Arztberichte sowie Stellungnahmen des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) ein und veranlasste ein Gutachten bei der medizinischen Akademie Y.________, Spital X.________, welches am 30. November 2011 erstattet wurde. Nach erneuter Stellungnahme des RAD (Dr. med. S.________) vom 24. Januar 2012 und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren, in dessen Rahmen G.________ Einw�nde erheben und weitere medizinische Berichte ins Recht legen liess, verf�gte die IV-Stelle am 27. Juli 2012 die Abweisung des Rentenbegehrens.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 8. Juli 2013 ab.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer ganzen Rente, eventualiter die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Verhandlung und erneutem Entscheid, subeventualiter die R�ckweisung an die Vorinstanz zur weiteren Abkl�rung, beantragen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Von diesen tats�chlichen Feststellungen kann es nur dann abweichen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst, der vorinstanzliche Verzicht auf eine �ffentliche Verhandlung verletze ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r und verstosse gegen Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Des Weiteren sei das Gutachten der medizinischen Akademie Y.________ nicht beweiskr�ftig. Insbesondere h�tten die Gutachter aufgrund der aus sprachlichen Gr�nden (mangelhafte Verst�ndigung mit dem Gutachter und unzul�ngliche �bersetzung durch diesen) l�ckenhaften Anamnese eine Diagnose erhoben, die im Widerspruch zu den Vorakten stehe. Zu Unrecht seien die f�r syndromale Beschwerdebilder geltenden Zumutbarkeitskriterien angewendet worden, obwohl sie unter psychischen Beschwerden im Nachgang zu ihrer Krebserkrankung leide.
3.1.�In Prozessen �ber zivilrechtliche Anspr�che gew�hrleistet Art. 6 Ziff. 1 EMRK nicht generell, jedoch dann einen Anspruch auf pers�nliches Erscheinen oder pers�nliche Anh�rung vor Gericht, wenn dies f�r die Entscheidung der Sache von unmittelbarer Bedeutung ist (SVR 2010 UV Nr. 3 S. 11, 8C_283/2009 E. 2.2.1 mit Hinweisen; Urteil 8C_743/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 2.3.2). Es betrifft dies insbesondere F�lle, in welchen der pers�nliche Eindruck des Gerichts von der Partei und ihren Lebensumst�nden f�r die zu treffende Entscheidung erheblich sein kann (beispielsweise in familienrechtlichen Streitigkeiten betreffend Entziehung oder Zuteilung der elterlichen Sorge oder Regelung des pers�nlichen Verkehrs oder auch in Haftungsprozessen; vgl. das bereits zitierte Urteil 8C_283/2009 E. 2.2.1).
3.2.�Inwiefern die pers�nlichen �usserungen der Versicherten entscheidend zur Kl�rung h�tten beitragen k�nnen, in welchen Punkten sie einerseits die �bersetzungen des Dolmetschers nicht verstanden hatte und anderseits dessen �bersetzungen fehlerhaft waren, l�sst sich ihren Vorbringen nicht hinreichend entnehmen. Ob w�hrend der Exploration richtig �bersetzt wurde, h�tte nach den zutreffenden vorinstanzlichen Erw�gungen bereits mangels entsprechender Sprachkenntnisse des Gerichts in einer �ffentlichen Verhandlung nicht ergr�ndet werden k�nnen und auch der Ablauf des Begutachtungsprozesses w�re im Nachhinein nicht mehr zu erheben gewesen. Dar�ber hinaus enth�lt das Gutachten keinerlei Hinweise, es sei der Versicherten - haupts�chlich - aus sprachlichen Gr�nden teilweise unm�glich gewesen, die Fragen des Experten zu verstehen. Dies gilt insbesondere f�r die vergleichsweise einfach verst�ndliche Frage nach weiteren Symptomen, zumal die Beschwerdef�hrerin im Rahmen der Begutachtung in der Lage war, eine Vielzahl anderer Fragestellungen von �hnlichem Schwierigkeitsgrad zu beantworten, etwa nach Art und Ausl�ser der aktuellen Beschwerden, psychosozialen Belastungen oder zur finanziellen Situation, welche sie sehr detailliert zu schildern vermochte. F�r die zur Beantwortung des Beck-Depressions-Inventars (BDI) ben�tigte relativ lange Zeit (mehr als eine halbe Stunde) machte die Gutachterin nicht sprachliche Gr�nde, sondern vor allem die "doch eher geringe Schulbildung" der Beschwerdef�hrerin verantwortlich. Die Vorinstanz hat weder den Geh�rsanspruch der Beschwerdef�hrerin noch Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt, indem sie in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung auf eine �ffentliche Verhandlung verzichtete, deren Durchf�hrung allein zum Zweck der pers�nlichen Anh�rung verlangt worden ist (vorinstanzliche Beschwerde S. 8 f. Ziff. III/12), weshalb die angerufene Rechtsprechung BGE 136 I 279 zum Anspruch auf �ffentliche Verhandlung hier nicht einschl�gig ist.
Die Einw�nde gegen die Beweiskraft des Gutachtens der medizinischen Akademie Y.________ verm�gen keine Bundesrechtswidrigkeit der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung darzutun.
4.1.�Weder lassen sich der Expertise Hinweise entnehmen, wonach dem Dolmetscher Verst�ndigungsprobleme aufgefallen w�ren (welche er dem psychiatrischen Sachverst�ndigungen unverz�glich h�tte melden m�ssen), noch machte die Versicherte selbst diesbez�gliche Schwierigkeiten unmittelbar selbst geltend. Auch in ihrem ersten Einwand vom 27. M�rz 2012 war von Sprachproblemen keine Rede, erst nach Mandatierung einer Rechtsvertretung wurden solche erstmals am 31. Mai 2012 ger�gt. In Anbetracht der differenzierten und detaillierten Angaben der Versicherten anl�sslich der Exploration ist indes - wie dargelegt (E. 3 hievor) - ohnehin unwahrscheinlich, dass zwischen ihr und dem Dolmetscher gravierende Verst�ndigungsschwierigkeiten bestanden, welche eine beweistaugliche Begutachtung verunm�glicht h�tten.
4.2.�Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde haben weder die Gutachter noch die Vorinstanz den f�r somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare Leidenszust�nde entwickelten Kriterienkatalog (BGE 130 V 352) herangezogen, welcher beispielsweise bei einer Cancer-related Fatigue (CrF) in der Tat nicht anzuwenden ist (Urteil 9C_306/2013 vom 29. August 2013 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 139 V 346). Die Experten der medizinischen Akademie Y.________ hielten fest, die intensive famili�re Unterst�tzung lasse auf einen erheblichen sekund�ren Krankheitsgewinn der Versicherten schliessen, der dazu beitrage, dass sie in ihrer �ngstlichen, sich stark beobachtenden Haltung verharre und sich von ihrer Familie versorgen lasse. Obwohl sie sich keine neuen T�tigkeiten zutraue, bestehe (weiterhin) eine Arbeitsf�higkeit von 80 %. Selbst wenn eine �rztliche Beurteilung sich - wie hier - zu einzelnen der auch im Rahmen der Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 zu ber�cksichtigenden Kriterien �ussert, liegt darin noch keine (unzul�ssige) analoge Anwendung der entsprechenden Praxis.
4.3.�In welchen Punkten der Sachverhalt von den Gutachtern mangelhaft erhoben worden sein soll, f�hrt die Beschwerdef�hrerin nicht konkret aus, sondern weist nur generell auf fehlende anamnestische Angaben hin, ohne darzulegen, welche entscheidrelevanten Fakten den Gutachtern verborgen geblieben w�ren. Auf eine mangelhafte Anamnese l�sst sich insbesondere nicht daraus schliessen, dass der RAD am 21. September 2010 die Arbeitsf�higkeit auf 50 % veranschlagt hatte. Gem�ss plausibel begr�ndeter Stellungnahme des RAD vom 24. Januar 2012 ist die abweichende sp�tere Beurteilung im Gutachten der medizinischen Akademie Y.________ auf eine zwischenzeitlich eingetretene gesundheitliche Verbesserung zur�ckzuf�hren. Die von den behandelnden Psychiatern des Therapiezentrums Z.________ (Berichte vom 12. Dezember 2010 und 20. Mai 2012) gestellte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 F33.1) schliesslich gilt - abgesehen davon, dass die Versicherte in dem von den behandelnden �rzten erhobenen BDI am 14. Mai 2012 einen vergleichbaren Wert erreichte (24 Punkte) wie anl�sslich der Exploration der medizinischen Akademie Y.________ (24-27 Punkte) - grunds�tzlich als therapeutisch angehbar (z.B. Urteil 9C_696/2012 vom 19. Juni 2013 E. 4.3.2.1 mit Hinweisen).
Damit bleibt es bei dem in allen Teilen bundesrechtskonformen vorinstanzlichen Entscheid. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Fonds de pensions X.________, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.