Source: https://www.buzer.de/gesetz/10026/a174334.htm
Timestamp: 2019-09-18 11:25:19
Document Index: 22292599

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 14', '§ 33', '§ 34', '§ 59', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 83', '§ 33', '§ 34', '§ 1', '§ 59', '§ 77', '§ 76']

Artikel 1 SZWEG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung
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Artikel 1 - Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung (SZWEG k.a.Abk.)
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2012 BBesG § 1, § 14, § 33, § 34, § 59, § 77, § 78, § 79, § 83, Anlage I, Anlage II, Anlage IV, Anlage V, Anlage VI, Anlage VIII, Anlage IX, BBesO A/B 6.
Das Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 2009 (BGBl. I S. 1434), das zuletzt durch Artikel 9a des Gesetzes vom 4. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2427) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 33 Absatz 5 werden vor dem Wort „Leistungsbezüge" die Wörter „Die am 31. Dezember 2011 maßgeblichen" eingefügt und die Angabe „2,5" durch die Angabe „2,44" ersetzt.
In § 34 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „sowie für sonstige Bezüge nach § 1 Absatz 3 Nummer 2" gestrichen.
In § 59 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „; jährliche Sonderzahlungen können gewährt werden" gestrichen.
In § 77 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 wird jeweils die Angabe „1. Januar 2015" durch die Angabe „1. Januar 2012" ersetzt.
In Satz 1 wird die Angabe „0,9756" durch die Angabe „0,9524" ersetzt.
„Es werden aber mindestens die zuletzt geltenden Beträge gezahlt."
In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „1. Januar 2015" durch die Angabe „1. Januar 2012" ersetzt.
„Unter Berücksichtigung dieser Erhöhung gelten die Monatsbeträge der Anlagen IV, V, VI, VIII und IX dieses Gesetzes sowie in den Fällen des § 76 die Monatsbeträge der Anlagen 1 und 2 des Besoldungsüberleitungsgesetzes."
In der Überschrift werden die Wörter „aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes" gestrichen.
In Absatz 3 wird die Angabe „1. Januar 2015" durch die Angabe „1. Januar 2012" ersetzt und werden die Wörter „durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160)" gestrichen.
In Anlage I (Bundesbesoldungsordnungen A und B) Vorbemerkung Nummer 6 Absatz 4 werden in Buchstabe a die Angabe „235,83" durch die Angabe „241,59", in Buchstabe b die Angabe „188,67" durch die Angabe „193,27" und in Buchstabe c die Angabe „150,93" durch die Angabe „154,62" ersetzt.
In Anlage II (Bundesbesoldungsordnung W) Vorbemerkung Nummer 1 Absatz 3 wird die Angabe „266,50" durch die Angabe „273,00" ersetzt.
Zitierungen von Artikel 1 Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 SZWEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SZWEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
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