Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ%202001,%2045
Timestamp: 2019-07-19 19:58:29
Document Index: 71759268

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 44', 'BGH', 'BGH', '§ 44', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: NStZ 2001, 45 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.08.2000
https://dejure.org/2000,1926
BGH, 30.05.2000 - 1 StR 582/99 (https://dejure.org/2000,1926)
BGH, Entscheidung vom 30.05.2000 - 1 StR 582/99 (https://dejure.org/2000,1926)
BGH, Entscheidung vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99 (https://dejure.org/2000,1926)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Beweisantrag; Aufklärungspflicht; Glaubwürdigkeit (Vergewaltigung); Sachverständige (Methodik; Nachvollziehbarkeit nicht Vorgabe der Methode durch das Gericht)
Revision - Verfahrensrüge - Zeugenaussage - Zeuge - Glaubwürdigkeit - Gutachten - Sachverständiger - Beweisantrag - Ablehnung
NStZ 2001, 45
Nicht das jeweilige Prozessrecht schafft diese Anforderungen (zum Straf- und Strafprozessrecht vgl Fabian/Greuel/Stadler, StV 1996, 347 f) , vielmehr handelt es sich hierbei um wissenschaftliche Erkenntnisse der Aussagepsychologie (vgl Vogl, NJ 1999, 603) , die Glaubhaftigkeitsgutachten allgemein zu beachten haben, damit diese überhaupt belastbar sind und verwertet werden können (so auch BGH Beschluss vom 30.5.2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f; vgl grundlegend hierzu Greuel/Offe/Fabian/Wetzels/Fabian/Offe/Stadler, Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage, 1998, S 48 ff; Volbert, Beurteilung von Aussagen über Traumata, 2004, S 16 ff) .
Die einzelnen Elemente der Begutachtung müssen auch nicht nach einer bestimmten Reihenfolge geprüft werden (vgl BGH Beschluss vom 30.5.2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f) .
Nicht das jeweilige Prozessrecht schafft diese Anforderungen (zum Straf- und Strafprozessrecht: Fabian/Greuel/Stadler, StV 1996, 347 f) , vielmehr handelt es sich hierbei um wissenschaftliche Erkenntnisse der Aussagepsychologie (vgl Vogl, NJ 1999, 603) , die Glaubhaftigkeitsgutachten allgemein zu beachten haben, damit diese überhaupt belastbar sind und verwertet werden können (so auch BGH Beschluss vom 30.5.2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f; vgl grundlegend hierzu Greuel/Offe/Fabian/Wetzels/Fabian/Offe/ Stadler, Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage, 1998, S 48 ff; Volbert, Beurteilung von Aussagen über Traumata, 2004, S 16 ff) .
Hinzuweisen ist darauf, daß aussagepsychologische Gutachten zwar die geforderten inhaltlichen Kriterien erfüllen, aber nicht einheitlich einer bestimmten Prüfstrategie folgen und einen einheitlichen Aufbau haben müssen (vgl. BGHSt 45, 164, 167 ff. und BGH, Urteil vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99 - NStZ 2001, 45 f.).
Es geht vielmehr um die Beurteilung, ob auf ein bestimmtes Geschehen bezogene Angaben zutreffen, d.h. einem tatsächlichen Erleben der untersuchten Person entsprechen (…vgl. BGH, Urteile vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98, aaO, 167; vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99, NStZ 2001, 45, 46).
Eine solche Überprüfung der eingeführten Methodenkritik durch den Tatrichter ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGH NStZ 2001, 45).
Den Einwänden gegen den von der Sachverständigen gewählten Aufbau des Gutachtens kommt ohnehin allenfalls geringes Gewicht zu (vgl. BGH NStZ 2001, 45).
Die Aussagen beider Zeugen enthalten eine Reihe beachtlicher Anhaltspunkte für ihre Glaubwürdigkeit, vor allem wichtige Merkmale aus dem Bereich der sog. Realitätskriterien im Sinne der Rechtsprechung des BGH (vgl. BGH vom 30.07.1999 - 1 StR 618/98 - NJW 1999, 2746 sowie BGH vom 30.05.2000 - 1 StR 582/99 - NSTZ 2001, 45 f.).
Im Übrigen hat der 1. Strafsenat seine Entscheidung nachträglich dahin klargestellt, dass die dort genannten methodischen Grundprinzipien lediglich den derzeitigen wissenschaftlichen Standard beschreiben, dass aber aussagepsychologische Gutachten nicht einheitlich dieser Prüfstrategie folgen müssen, vielmehr weiterhin der Grundsatz gelte, dass es dem Sachverständigen überlassen bleiben müsse, in welcher Art und Weise er dem Gericht sein Gutachten unterbreite (BGH NStZ 2001, 45).
Die Jugendkammer hat hier jedoch die im Wesentlichen formalen Einwände und die von der Verteidigung selbst näher dargelegten methodischen Mängel mit der Gutachterin erörtert und die Gutachtenkritik mit Recht als nicht durchgreifend angesehen (vgl. dazu Beschl. vom 30. Mai 2000 - 1 StR 582/99 -, NStZ 2001, 45).
https://dejure.org/2000,3643
BGH, 16.08.2000 - 3 StR 339/00 (https://dejure.org/2000,3643)
BGH, Entscheidung vom 16.08.2000 - 3 StR 339/00 (https://dejure.org/2000,3643)
BGH, Entscheidung vom 16. August 2000 - 3 StR 339/00 (https://dejure.org/2000,3643)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,3643) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Glaubhaftmachung des Nichtverschuldens
Zulässigkeit - Sofortige Beschwerde - Revision - Einlegung - Frist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verschulden - Gefangenenpost - Rechtsmittelbelehrung
Das Gesetz eröffnet vielmehr über die unwiderlegbare Vermutung fehlenden Verschuldens (§ 44 Satz 2 StPO) für den Betroffenen die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, falls ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Belehrungsmangel und der Fristversäumnis besteht (BGH, Beschl. v. 16. August 2000, 3 StR 339/00, NStZ 2001, 45).
Das gleichwohl bestehende Erfordernis eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen Belehrungsmangel und Fristversäumnis (vgl. BGH, Beschl. v. 16. August 2000, aaO, zu § 44 Satz 2 StPO) erlaubt es, insbesondere die Fälle von einer Wiedereinsetzung auszunehmen, in denen ein Beteiligter wegen ohnehin vorhandener Kenntnis zur effizienten Verfolgung seiner Rechte nicht der Unterstützung durch eine Rechtsmittelbelehrung bedarf (vgl. dazu BayObLG, ZWE 2001, 602, 603; zur Entbehrlichkeit einer Rechtsmittelbelehrung in Notarsachen wegen Rechtskenntnis der Beteiligten vgl. BGHZ 42, 390, 391 f; BGH, Beschl. v. 11. Dezember 1978, NotZ 3/78, DNotZ 1979, 373, 375; Beschl. v. 22. Juni 1981, NotZ 4/81, DNotZ 1982, 381).
BGH, 20.02.2001 - 4 StR 553/00
Dies wäre jedoch nötig gewesen, um sein fehlendes Verschulden an der Versäumung der Revisionseinlegungsfrist darzulegen (vgl. BGH, Beschluß vom 16. August 2000 - 3 StR 339/00); denn er konnte - ohne Hinweis auf den drohenden Fristablauf - nicht damit rechnen, daß sein Rechtsmittelschreiben noch am Tag der Übergabe an den Justizvollzugsbeamten beim Landgericht eingehen werde (vgl. BGH, Beschluß vom 7. Dezember 2000 - 3 StR 491/00).
Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Belehrungsmangel und Fristversäumnis ist auch in diesem Fall erforderlich (BGH, Beschl. v. 16.08.2000 - 3 StR 339/00 - juris).
LG Kaiserslautern, 28.02.2005 - 8 Qs 4/05
Strafverfahren: Reichweite der Kostenentscheidung; keine Umdeutung des …
Dies gilt jedoch nur dann, wenn die unterbliebene Belehrung für die verspätete Einlegung des Rechtsmittels ursächlich war (vgl. BGH NStZ 2001, 45).