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Timestamp: 2020-05-30 09:27:55
Document Index: 182155052

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 8', '§ 10', '§ 8', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 14']

Stadt Emsdetten - Satzungen und Ortsrecht
Sammlung des Emsdettener Ortsrechts
Der Inhalt dieser Sammlung ist nach folgenden Blöcken geordnet:
Sicherheit, Ordnung und Recht
1 Rat und Ausschüsse
1.1 Hauptsatzung für die Stadt Emsdetten vom 02.03.2006 in der Fassung der 6. Ergänzung vom 22. November 2018
Hauptsatzung für die Stadt Emsdetten vom 02.03.2006 in der Fassung der 6. Ergänzung vom 22. November 2018
1.2.1 Nicht besetzt
1.2.2 Anzahl der Mitglieder des Rates ab der Kommunalwahl 2009
1.3 Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Emsdetten
1.4 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Emsdetten
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Emsdetten vom 06. Juli 2016
1.5 Ehrenordnung
1.6 Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emsdetten
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emsdetten vom 23. Februar 2017
1.7 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
2.1 Hundesteuersatzung der Stadt Emsdetten
Hundesteuersatzung der Stadt Emsdetten (Stand 17.12.2014)
2.2 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Emsdetten
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Emsdetten
2.3 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Emsdetten
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Emsdetten
2.4 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Emsdetten (Parkgebührenordnung)
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Emsdetten (Parkgebührenordnung)
2.5 Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emsdetten sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emsdetten sowie über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
2.6 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-, Flüchtlingsunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Emsdetten sowie über die Gebühren der Benutzung dieser Unterkünfte
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen-, Flüchtlingsunterkünften und Übergangsheimen der Stadt Emsdetten sowie über die Gebühren der Benutzung dieser Unterkünfte vom 19. Dezember 2018
2.7 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen
2.8 Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Emsdetten (Wettbürosteueratzung)
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Emsdetten (Wettbürosteueratzung)
3 Sicherheit, Ordnung und Recht
3.1 Satzung der Stadt Emsdetten über Verkündung von Viehseuchenverordnungen
3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Emsdetten
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Emsdetten
3.3 Nicht besetzt
3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Gebiet der Stadt Emsdetten
3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen von dem Gebot des Schutzes der Nachtruhe sowie von dem Benutzungsverbot von Tongeräten in der Stadt Emsdetten
3.6 Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten
Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Emsdetten
4 Schule/Kultur/Sport
4.1 Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den außerunterrichtlichen Angeboten der Betreuungsmaßnahmen „Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“, „Pädagogische Übermittagsbetreuung“ und „Sonstige Betreuung außerhalb des offenen Ganztags“
Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den außerunterrichtlichen Angeboten der Betreuungsmaßnahmen „Schule von acht bis eins“, „Dreizehn Plus“, „Pädagogische Übermittagsbetreuung“ und „Sonstige Betreuung außerhalb des offenen Ganztags“ vom 10. April 2017
4.2 Offene Ganztagsschule (siehe 5.2)
4.3 Nicht besetzt
4.4 Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/Saerbeck
Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/Saerbeck vom 15. Juli 1975 in der Fassung der II. Satzung zur Satzungsänderung vom 15.12.2015
4.5 Gebührensatzung des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/Saerbeck
4.6 Satzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck
Satzung des Zweckverbandes Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck
4.7 Gebührensatzung für die Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck
Gebührensatzung für die Musikschule Greven/Emsdetten/Saerbeck (02.11.2015)
4.8 Satzung über die Benutzung des Stadtarchivs Emsdetten
4.9 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Emsdetten
Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Emsdetten vom 10. Oktober 2017 (gültig ab 01.11.2017)
4.10 Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek Emsdetten
5.1 Satzung für das Jugendamt der Stadt Emsdetten
Satzung für das Jugendamt der Stadt Emsdetten
5.2 Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für die Betreuung von Kindern in der „Offenen Ganztagsschule“ (Elternbeitragssatzung) - auch Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz)
Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertageseinrichtungen, für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege und für die Betreuung von Kindern in der „Offenen Ganztagsschule“ (Elternbeitragssatzung) - auch Richtlinien zur Gewährung der Kindertagespflege gemäß § 23 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz)
Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Stand: 14.05.2019)
Merkblatt zur Erhebung von Elternbeiträgen (Stand: Mai 2019)
6 Bauwesen/Umwelt
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Emsdetten
Satzung der Stadt Emsdetten über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen
6.3 Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten in der Stadt Emsdetten
6.4 Satzung der Stadt Emsdetten über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen, die gemäß § 10 Abs. 2 der Landesbauordnung für Kleinkinder auf Baugrundstücken zu schaffen sind
6.5 Satzung der Stadt Emsdetten über die Festsetzung des Vom-Hundert-Satzes, die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Ablösebetrages
Grenzverlauf der Gebietszone I
6.6 Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Satzung der Stadt Emsdetten über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 11. März 2015
6.6a Anlage 1: Handbuch Sondernutzung
Handbuch Sondernutzung 2015
6.7 Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Emsdetten (Baumschutzsatzung)
6.8 Satzung der Stadt Emsdetten zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz
6.11 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Rheiner Straße/Emsstraße
Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Rheiner Straße/Emsstraße
6.12 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Schulstraße
Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Schulstraße
6.13 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich “Habichtshöhe Nord“
Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich “Habichtshöhe Nord“
6.14 Satzung der Stadt Emsdetten über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 A „Habichtshöhe Nord“, 5. Änderung
Satzung der Stadt Emsdetten über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 29 A „Habichtshöhe Nord“, 5. Änderung
6.15 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung)
im Bereich Marienstraße
Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Marienstraße
6.16 Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Südstraße/Friedhofstraße
Satzung der Stadt Emsdetten über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (Vorkaufsrechtssatzung) im Bereich Südstraße/Friedhofstraße vom 30. Mai 2017
6.17 Satzung der Stadt Emsdetten über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 A „Industriegebiet Süd“, 15. Änderung
Satzung der Stadt Emsdetten über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 A „Industriegebiet Süd“, 15. Änderung
7.1 Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Satzung der Stadt Emsdetten über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
7.2 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten
7.3 Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emsdetten
7.4 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die städtische Abwasseranlage in der Stadt Emsdetten
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die städtische Abwasseranlage in der Stadt Emsdetten vom 21. Dezember 2016
7.5 Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Emsdetten zur Entwässerungssatzung der Stadt Emsdetten und zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Schwarzer Weg vom 10.10.2019
7.6 Satzung der Stadt Emsdetten über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Satzung der Stadt Emsdetten über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 21. Dezember 2016
7.7 Betriebssatzung des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten
Betriebssatzung des Abwasserwerkes der Stadt Emsdetten
7.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung - Gewässergebührensatzung (GGS)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung – Gewässergebührensatzung (GGS)
7.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Feilbieten bestimmter Waren des täglichen Bedarfs auf dem Wochenmarkt der Stadt Emsdetten
7.10 Marktsatzung der Stadt Emsdetten
7.11 Tarif zu § 14 der Marktsatzung der Stadt Emsdetten
7.12 Festsetzung der Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen) in der Stadt Emsdetten
8 Wirtschaftliche Betätigung
8.1 Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Emsdetten GmbH
Gesellschaftsvertrag Stadtwerke Emsdetten GmbH Stand 15.04.2014
8.2 Satzung der Stadt Emsdetten über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung (Wasserversorgungssatzung)
8.3 Satzung für die VerbundSparkasse Emsdetten-Ochtrup
8.4 Satzung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Emsdetten und Ochtrup
9 Förderrichtlinien der Stadt Emsdetten
9.11 Richtlinien der Stadt Emsdetten zur Förderung von Städtepartnerschaftsaktivitäten
Richtlinien zur Förderung der Städtepartnerschaftsaktivitäten (Stand 20.12.2016)
9.41 Richtlinien zur Verleihung des Kulturpreises der Stadt Emsdetten
9.42 Richtlinien zur Bezuschussung kultureller Veranstaltungen und zur Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen in der Stadt Emsdetten
Richtlinien zur Bezuschussung kultureller Veranstaltungen und zur Förderung kultureller Vereine und Vereinigungen in der Stadt Emsdetten
9.43 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung von Denkmälern in der Stadt Emsdetten
9.44 Richtlinien für die Förderung des Sport in der Stadt Emsdetten
9.51 Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sowie der außerschulischen Jugend- und Familienbildung und Familienerholung in Emsdetten
9.52 Nicht besetzt
9.53 Nicht besetzt
9.54 Richtlinien zur Förderung der Behindertenarbeit
9.55 Richtlinien über die Gewährung von Fahrtkostenzuschüssen für Behinderte
9.61 Preis der Stadt Emsdetten für Maßnahmen des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege
9.62 Förderrichtlinie Lastenfahrräder bzw. Lastenanhängern
Förderprogramm zur Anschaffung von in Emsdetten genutzten Lastenrädern bzw. Lastenanhängern