Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67641.htm
Timestamp: 2019-05-26 09:06:57
Document Index: 355925766

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 72', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 92', '§ 79', '§ 85', '§ 79', '§ 79', '§ 104', '§ 79', '§ 107', '§ 105', '§ 79', '§ 112', '§ 116', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 114', '§ 79', '§ 79', '§ 112', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79']

§ 79 SGB XI Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale
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§ 79 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
§ 79 hat 2 frühere Fassungen und wird in 9 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Landesverbände der Pflegekassen können die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der ambulanten, teilstationären und vollstationären Pflegeleistungen durch von ihnen bestellte Sachverständige prüfen lassen; vor Bestellung der Sachverständigen ist der Träger der Pflegeeinrichtung zu hören. 2Eine Prüfung ist nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Pflegeeinrichtung die Anforderungen des § 72 Abs. 3 Satz 1 ganz oder teilweise nicht oder nicht mehr erfüllt. 3Die Anhaltspunkte sind der Pflegeeinrichtung rechtzeitig vor der Anhörung mitzuteilen. 4Personenbezogene Daten sind zu anonymisieren.
(4) 1Die Landesverbände der Pflegekassen können eine Abrechnungsprüfung selbst oder durch von ihnen bestellte Sachverständige durchführen lassen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Pflegeeinrichtung fehlerhaft abrechnet. 2Die Abrechnungsprüfung bezieht sich
3Für die Abrechnungsprüfung sind Absatz 1 Satz 3 und 4 sowie die Absätze 2 und 3 entsprechend anzuwenden.
Frühere Fassungen von § 79 SGB XI
Zitierungen von § 79 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 79 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 92a SGB XI Pflegeheimvergleich (vom 01.07.2008)
... Pflegekassen bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen ( § 79 , Elftes Kapitel), 2. die Vertragsparteien nach § 85 Abs. 2 bei der Bemessung der ...
... der Wirtschaftlichkeit, der Abrechnung und der Qualität der Leistungserbringung (§§ 79 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117), 6a. den Abschluss und die Durchführung von ...
... der Abrechnung und der Qualitätssicherung der Leistungserbringung (§§ 79 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117), 1a. die Information über die Erbringer von ...
§ 104 SGB XI Pflichten der Leistungserbringer (vom 01.07.2008)
... oder die Qualität der Leistungen im Einzelfall zu beurteilen sind (§§ 79 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117), 2a. im Falle des Abschlusses und der ...
§ 107 SGB XI Löschen von Daten (vom 01.07.2008)
... aus der Abrechnung pflegerischer Leistungen (§ 105), aus Wirtschaftlichkeitsprüfungen ( § 79 ), aus Prüfungen zur Qualitätssicherung (§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und 117) ...
§ 116 SGB XI Kostenregelungen (vom 01.07.2008)
... Die Prüfkosten bei Wirksamkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 79 sind als Aufwand in der nächstmöglichen Vergütungsvereinbarung nach dem Achten ... festgelegt werden; dabei ist den berechtigten Interessen der Wirtschaftlichkeitsprüfer ( § 79 ) sowie der zur Zahlung der Entgelte verpflichteten Pflegeeinrichtungen Rechnung zu ...
... Menschen mit Behinderungen". e) Die Angabe zu § 79 wird wie folgt gefasst: „§ 79 Wirtschaftlichkeits- und ... e) Die Angabe zu § 79 wird wie folgt gefasst: „§ 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen". f) In der Angabe zu § ... In Absatz 3 Satz 4 Nummer 2 wird das Wort „sozialen" gestrichen. 17. § 79 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen". b) Folgender Absatz 4 wird ...
Artikel 6 GasgerätePSADG Weitere Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020
... entsprechende Anwendung, soweit nicht eine Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung nach § 79 des Elften Buches erfolgt oder soweit nicht ein Auftrag für eine Anlassprüfung nach § 114 des Elften ...
... der Pflegebedürftigen zu entsprechen erforderlich ist." 45. § 79 Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 2 wird wie folgt gefasst: ... c) In Absatz 4 Satz 2 zweiter Halbsatz werden die Wörter (§ 79 Abs. 1, § 112 Abs. 3) sowie auf Verlangen den unabhängigen Sachverständigen und ... eingefügt. b) In Nummer 6 wird die Angabe (§§ 79 , 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe (§§ 79, 112, 113, 114, 114a, ... (§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe (§§ 79 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt. c) In Nummer 6a werden die ... 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe (§§ 79 , 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe (§§ 79, 112, 113, 114, 114a, ... (§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe (§§ 79 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die ... 1 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe (§§ 79 , 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe (§§ 79, 112, 113, 114, 114a, ... (§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe (§§ 79 , 112, 113, 114, 114a, 115 und 117)" ersetzt. bb) In Nummer 2a werden die ... Die Prüfkosten bei Wirksamkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 79 sind als Aufwand in der nächstmöglichen Vergütungsvereinbarung nach dem Achten ...
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