Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/diskriminierungsverbot
Timestamp: 2019-02-21 22:40:09
Document Index: 3666708

Matched Legal Cases: ['§ 41', 'EuG', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 63', 'Art. 3', 'EuG', '§ 1']

Diskriminierungsverbot | anwalt.de
„… nicht gegen das Diskriminierungsverbot wegen Alters verstoße. Nun hat der Europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 28.02.2018 klargestellt, dass § 41 S. 3 SGB VI europarechtskonform ist …“ Weiterlesen
„… nachfolgende Einschränkungen für das Kündigungsrecht: Diskriminierungsverbot Sittenwidrigkeit Verstoß gegen Treu und Glaube Pflicht zur sozialen Rücksichtnahme bei Auswahl des zu kündigenden Mitarbeiters …“ Weiterlesen
„… OLG-Beschluss sollen die Luxemburger Richter klären, ob das Diskriminierungsverbot aufgrund der Staatsangehörigkeit nicht nur für EU-Mitgliedsstaaten, sondern auch für Private wie eine Versicherung …“ Weiterlesen
Thorsten Hatwig (Wilhelm Rechtsanwälte) | Oskar-Winter-Straße, 8 8, 30161 Hannover
„… Unternehmerfreiheit und dem unionsrechtlichen Diskriminierungsverbot. Sie gibt Arbeitgebern insofern durch die Einführung von Arbeitsordnungen die Möglichkeit, auf eine bestimmte Ordnung hinzuwirken, wenn dies für …“ Weiterlesen
„… berücksichtigen. Allerdings verstößt eine solche Praxis gegen die Gleichbehandlung und das Diskriminierungsverbot! 9. BtM sind nicht für den deutschen Markt bestimmt Unzulässig ist es, strafmildernd zu …“ Weiterlesen
„… Bewerbungsverfahren nicht mit dem Diskriminierungsverbot vereinbar sei. Das Arbeitsgericht Berlin bejahte eine Benachteiligung, sprach aber nur eine teilweise Entschädigung zu. Das …“ Weiterlesen
„… oder unvollständige Auskünfte bzgl. betrieblicher Rente Zillmerung Rentengarantiezeit Deckungslücken Gleichbehandlungsgebot/Diskriminierungsverbot Rückdeckung Ausfallgarantie Missachtung der Forderung …“ Weiterlesen
„… Vorgehensweise gegen das europarechtliche Diskriminierungsverbot. Arbeitsrechtler und Kündigungsschutzexperte Alexander Bredereck setzt die Meldung in Perspektive und gibt Tipps für gekündigte …“ Weiterlesen
„… geforderte Religionszugehörigkeit sei mit dem Benachteiligungs- und Diskriminierungsverbot des allgemeinen Gleichstellungsgesetzes nicht zu vereinbaren. Das evangelische Werk für Diakonie und …“ Weiterlesen
„… richtet, lag es nahe, diese auf ihre Vereinbarkeit mit EU-Recht hin zu überprüfen. Der EuGH kam jedoch zu der Einschätzung, dass die Regelung weder gegen das Diskriminierungsverbot (EU Richtlinie 2000/78 …“ Weiterlesen
„… zugeführt oder auch vergessen wurde. Des Weiteren verstoßen die bisherigen Regelungen des Personenstandsgesetzes gegen das besondere Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG, weil die Menschen …“ Weiterlesen
„… -, straf- und ordnungsrechtlichen Normen ausreichend geprägt, z. B. Diskriminierungsverbot in Art. 5 des russischen Arbeitsgesetzbuches, besonders schwere Tat nach Art. 63 und eine Straftat wegen …“ Weiterlesen
„… 19.6.2017- I-8 U 18/17) ist die Kündigung eines Geschäftsführervertrages wegen des Erreichens einer bestimmten Altersgrenze dann kein rechtswidriger Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot, wenn dem …“ Weiterlesen
„… auch nicht aus dem in unserer Rechtsordnung verankerten Diskriminierungsverbot. Embargogesetze, wie Kuwait sie gegen den Staat Israel praktiziert, seien auch der deutschen Rechtsordnung nicht fremd. Die …“ Weiterlesen
„… Identität derjenigen Menschen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen. Zum anderen verbietet das Diskriminierungsverbot des Art. 3 GG den Ausschluss von …“ Weiterlesen
„… seiner Gesellschaft gewendet und geltend gemacht, dass die entsprechende Rechtsgrundlage im MitbestG sowohl gegen das allgemeine Diskriminierungsverbot als auch gegen die Arbeitnehmerfreizügigkeit …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 11.07.2017, aktualisiert am 22.02.2018
„… also reduziert. Schließlich beschloss der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass dann ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot von Teilzeitbeschäftigten vorliegt, wenn der Urlaubsanspruch aufgrund …“ Weiterlesen
„… Diskriminierungsverbot schließt in diesen Fällen eine Kündigung zwar nicht aus, gewährt jedoch eine wettbewerbsrechtliche Auslaufs- und Umstellungsfrist. Somit wird eine Hemmung der Kündigung für eine angemessene Frist gewährt.“ Weiterlesen
„… Beschwerden der Kunden am Arbeitsplatz ihr Kopftuch tragen wollen. Daraufhin kündigten die Arbeitgeber ihre Arbeitsverträge. Auf europäischer Ebene kann dies gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen …“ Weiterlesen
„… gegen das Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes verstößt (Az.: 7A 10532/12 OVG) . Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Polizei Personenkontrollen nur mit konkreter Begründung durchführen darf …“ Weiterlesen
„… . Danach stellt die Kürzung des Urlaubsanspruchs anlässlich einer Reduzierung der Wochenarbeitstage einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot von Teilzeitbeschäftigten dar und ist somit …“ Weiterlesen
„Das Diskriminierungsverbot von Behinderten ist in unserer heutigen Gesellschaft ein großes Thema. So wurde z. B. das Neunte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB IX) geschaffen, um die Eingliederung von …“ Weiterlesen
„… Abfindung zwischen unterschiedlichen Arbeitnehmergruppen, so muss das Diskriminierungsverbot des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) beachtet werden. In der Regelung über den pauschalierten …“ Weiterlesen
„… bedeutet, auch das Diskriminierungsverbot des AGG beachtet werden. Eine Schwerbehinderung ist ein in § 1 AGG genanntes Diskriminierungsmerkmal. Im vorliegenden Fall trifft die Regelung über eine …“ Weiterlesen