Source: https://kosmische-siegel.de/agb/
Timestamp: 2019-02-17 22:18:28
Document Index: 78963190

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 14', '§ 13', '§ 433', '§ 13', '§ 14']

AGB • Kosmische Siegel Kosmische Siegel
Kosmische Siegel
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die du bei dem
Online-Shop Kosmische Siegel
Nipperstraße 7
Geschäftsführer: Marko Hamann
tätigst.
(2) Das Warenangebot von Kosmische Siegel richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(5) Du kannst die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website https://mhgraphik.de/agb/ abrufen und ausdrucken.
(1) Die Warenpräsentation im Shop Kosmische Siegel stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibst du ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung kannst du die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.
(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhälst du eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir deine Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme deines Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (Auftragsbestätigung) oder wenn wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an dich versenden.
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten erhälst du auf unserer Internetseite unter „Versandinformationen“/ „Lieferbedingungen“.
(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt uns. Wir behalten uns insbesondere vor, dir für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur Vorkasse.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir dir unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist
(4) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf deiner Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung deines Kreditkartenkontos erfolgt zu dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an dich versenden.
(5) Bei der Bezahlung mit PayPal wirst du im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, musst du dort registriert sein bzw. dich erst registrieren, mit deinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhälst du beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
(6) Gerätst du mit einer Zahlung in Verzug, so bist du zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an dich versandt wird, wird dir eine Mahngebühr in Höhe von 2,50 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dir nur dann zu, wenn deine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
(2) Du kannst ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit deine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von dir angegebene Adresse.
(3) Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und dich über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir dir bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
(4) Wenn du Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bist, gilt ergänzend Folgendes:
Du darfst die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall trittst du bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die dir aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, du bist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit du deinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommst, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
Für den Fall, dass du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist, also den Kauf zu Zwecken tätigst, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, hast du ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Marko Hamann, Kosmische Siegel, Nipperstraße 7, DE-48351 Everswinkel, T +49 2582 996966, F +49 2582 996887, E-Mail, Website: mhgraphik.de
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(2) Bitte vermeide Beschädigungen und Verunreinigungen. Sende die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwende ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn du die Originalverpackung nicht mehr besitzt, sorge bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(3) Bitte rufe vor Rücksendung unter +49 2582 996966 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichst du uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(4) Bitte beachte, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiere solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nimm bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für deine gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Du hilfst uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich deine Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Wenn du Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bist, beträgt die Haftungsdauer für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen – abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Wenn du Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
Du bist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kannst du nach deiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit deiner Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
(2) Auf Verträge zwischen uns und dir ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem du dich gewöhnlich aufhälst, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
(3) Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und dir.
Stand: Dezember, 2018.
Diese AGB wurde unter Verwendung eines Musters von HÄRTING Rechtsanwälte erstellt.
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