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Timestamp: 2016-10-21 16:51:17
Document Index: 213726561

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_842/2010 (14.10.2010)
6B_842/2010
Urteil vom 14. Oktober 2010
Nichteintretensverf�gung,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, vom 9. September 2010.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich dagegen, dass auf Strafanzeigen wegen Amtsmissbrauchs und schwerer K�rperverletzung infolge von Mobbing nicht eingetreten und im angefochtenen Entscheid dagegen gerichtete Beschwerden abgewiesen wurden. Zusammenfassend stellt die Vorinstanz fest, in Bezug auf den angeblichen Amtsmissbrauch sei nicht zu erkennen, inwieweit der Beschwerdef�hrer durch ein allf�lliges strafbares Verhalten unmittelbar gesch�digt oder gef�hrdet worden w�re, und die von ihm geltend gemachten K�rperverletzungen seien offensichtlich nicht in strafrechtlicher Weise verursacht worden (angefochtener Entscheid S. 7/8). In der Beschwerde m�sste dargelegt werden, dass und inwieweit diese Schlussfolgerungen gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen sollen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dieser Voraussetzung gen�gt die vorliegende Beschwerde nicht.
So kann zum Beispiel mit Vorw�rfen, wonach im Kanton Solothurn "nachweislich bis hinauf zum Regierungsrat gelogen, betrogen und dumme Spr�che gemacht" w�rden, und die Beschwerden "einfach von den gleichen Leuten und von der gleichen Beschwerdekammer beim Obergericht mehrmals hin und her geschoben" worden seien (Beschwerde S. 1), eine Beschwerde ans Bundesgericht von vornherein nicht begr�ndet werden. Im �brigen kann zum Beispiel mit dem Vorbringen, der Herzinfarkt und die psychologischen Probleme seien dadurch hervorgerufen worden, dass "andere Personen durch strafbare Handlungen beg�nstigt worden" seien (Beschwerde S. 2), nicht dargelegt werden, dass die gesundheitlichen Probleme durch ein gegen den Beschwerdef�hrer gerichtetes strafbares Verhalten ausgel�st worden w�ren. Und schliesslich kann zum Beispiel mit der Angabe, bei einem Regierungsrat handle es sich um einen ehemaligen Oberrichter (Beschwerde S. 3), f�r sich allein nicht nachgewiesen werden, dass die am angefochtenen Entscheid beteiligten Oberrichter gegen�ber dem Beschwerdef�hrer befangen gewesen w�ren.
Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen �hnlichen Vorbringen des Beschwerdef�hrers ausdr�cklich �ussern m�sste, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Lausanne, 14. Oktober 2010