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Timestamp: 2016-10-28 19:44:08
Document Index: 327784565

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 97', 'Art. 105']

8C_391/2013 (30.10.2013)
8C_391/2013 � � Urteil vom 30. Oktober 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. M�rz 2013.
Der 1965 geborene I.________ meldete sich am 21. Oktober 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 30. Juni 2006 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 1. Oktober 2002 bis 31. Mai 2005 eine ganze und ab 1. Juni 2005 eine Dreiviertelsrente zu. Anfang 2010 leitete die Verwaltung von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein, wobei sie neu einen Invalidit�tsgrad von 26 % ermittelte. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob sie die Rente mit Verf�gung vom 6. Februar 2012 auf Ende Monat auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 12. M�rz 2013 ab.
I.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des kantonalen Entscheides und der IV-Verf�gung vom 6. Februar 2012 sei ihm die Invalidenrente weiter auszurichten, eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Einholung eines Gerichtsgutachtens zur�ckzuweisen. Sodann l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.1.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft grunds�tzlich aber nur die geltend gemachten R�gen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen). Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE a.a.O. sowie 135 III 397 E. 1.4 S. 400). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
1.2.�Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz (von Amtes wegen) berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die IV-Stelle die Invalidenrente zu Recht aufgehoben hat.
Das kantonale Gericht hat die massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 ff. IVV; BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff. mit Hinweisen) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat dem Gutachten des Instituts X.________ vom 7. Dezember 2010 volle Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf einerseits festgestellt, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der letzten Beurteilung 2005 wesentlich verbessert, und andererseits, die Arbeitsf�higkeit in einer behinderungsangepassten T�tigkeit betrage sp�testens seit Oktober 2010 80 %. Davon ausgehend ermittelte sie mit 35 % einen Renten ausschliessenden Invalidit�tsgrad, was zur Best�tigung der Verwaltungsverf�gung vom 6. Februar 2012 f�hrte.
4.1.�Mit der gleichen Begr�ndung hat das kantonale Gericht in einem weiteren Entscheid vom 12. M�rz 2013 die revisionsweise Herabsetzung der UV-Rente auf 35 % bestimmt. Der Beschwerdef�hrer erhebt hier wie dort die n�mlichen Einw�nde.
4.1.1.�Das Bundesgericht hat dazu im dortigen Urteil in E. 5.1 - 5.4 Folgendes erwogen:
"5.1 Soweit er aus der Tatsache, dass die Invalidit�tsbemessung der urspr�nglichen Rentenverf�gung auch (und nicht etwa, wie es den ersten Anschein macht, allein) auf der Basis der damals von Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, vorgenommenen medizinischen Einsch�tzung beruhte, einen Anspruch auf das (neuerliche) Abstellen auf die mit Bericht vom 24. August 2010 erfolgte Einsch�tzung dieses Arztes ableiten will, ist ihm die f�r die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht im Rahmen der Sachverhaltsabkl�rung massgebende freie Beweisw�rdigung entgegen zu halten. Entscheidend ist, ob die vorgenommenen Abkl�rungen einen Entscheid in der Sache erlauben und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen zutreffend sind.
5.2 Der Umstand, dass den Gutachtern offenbar nicht s�mtliche der vom Beschwerdef�hrer angesprochenen R�ntgenbilder vorgelegen haben, kommt keine entscheidwesentliche Bedeutung zu: Sie verf�gten �ber die entsprechenden radiologischen Befundberichte und stellten darauf ab. Eine bildgebend erkennbare, wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes im hier interessierenden Vergleichszeitraum ist von keiner Seite behauptet, insbesondere auch nicht von den vom Beschwerdef�hrer angerufenen �rzten. Deshalb verf�ngt der Einwand, die Gutachter h�tten im unzureichenden Umfang neue R�ntgenbilder erstellt, ebenso wenig. Soweit der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich neu den Bericht von Dr. med. L.________ vom 3. Mai 2013 ins Recht legt, worin von neu im Bereich der linken Schulter aufgetretenen Beschwerden die Rede ist, kann darauf nicht eingegangen werden, handelt es sich doch um ein unzul�ssiges Novum im Sinne von Art. 99 BGG. Abgesehen davon w�re darin ohnehin nichts �ber den vorliegend interessierenden Zeitraum ausgesagt. Insgesamt gesehen standen den Gutachtern des Instituts X.________ die f�r eine abschliessende Einsch�tzung geforderten Grundlagen zur Verf�gung.
5.3 Auch setzten sie sich mit den vom Beschwerdef� hrer angerufenen Berichten der Dres. med. K.________ und S.________ vom 18./19. Mai respektive 24. August 2010 auseinander und legten in der Folge einleuchtend dar, weshalb sie, anders als diese �rzte, von einem seit 2005 ver�nderten Gesundheitszustand ausgingen.
5.3.1 Entgegen der Auffassung des Versicherten (und wohl auch einzelner der von ihm angerufenen �rzte) ist n�mlich eine Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht bereits deswegen auszuschliessen, weil die Diagnosen des Gutachtens des Instituts X.________ im Vergleich zu jenen von Dr. med. S.________ und anderen im Wesentlichen gleich sind, da sich die Arbeitsf�higkeit h�ufig nicht bereits aus einer Diagnose allein ergibt, sondern u.a. aus der Intensit�t der Symptome.
5.3.2 Insbesondere diese hatte Dr. med. B.________ im Bericht des Instituts X.________ klinisch n�her untersucht. Zwar ist einzur�umen, dass die in diesem Zusammenhang erstmals in der orthop�dischen Beurteilung get�tigte Aussage, f�nf von f�nf Waddell-Zeichen seien positiv, in den vorg�ngig geschilderten orthop�dischen Untersuchungen/Befunden keine hinreichend klar erkennbare Grundlage findet. Umgekehrt diente diese Aussage lediglich als zus�tzliche Erkl�rung der im �brigen hinreichend nachvollziehbar geschilderten, im Vergleich zu 2005 aus rein orthop�discher Sicht ver�nderten Beschwerdeintensit�t. So war der Las�gue-Test diesmal beidseits negativ, auch der fr�her durch die Dres. S.________ (Bericht vom 18. Februar 2005) und U.________ (Bericht vom 6. Dezember 2005) festgestellte Pseudolas�gue war inzwischen weggefallen, d.h. die Verspannungszust�nde im unteren R�ckenbereich hatten sich deutlich gebessert. W�hrend der Beschwerdef�hrer gegen�ber den Dres. med. S.________ und U.________ noch von einer maximalen Sitzverweildauer von ca. 30 Minuten sprach, sass er bei der orthop�dischen Untersuchung durch Dr. med. B.________ �ber eine Dreiviertelstunde ruhig und ohne Einnahme einer Schonhaltung. Auch dies deutet auf eine sich zwischenzeitig ver�nderte Situation hin. Die Operationsnarbe lumbal ist inzwischen auch nicht mehr druckschmerzhaft. Bei der Pr�fung des Finger-Boden-Abstandes erreichte der Beschwerdef�hrer im Vergleich zu der fr�here Untersuchung von Dr. med. S.________ vom 18. Februar 2005 mit 80 cm mit neu 66 cm ein erkennbar verbessertes Ergebnis, wobei Dr. med. B.________ zus�tzlich darauf hinwies, dass sich der Versicherte bei der Schilderung seiner Beschwerden im Sitzen z�gig bis zum Fuss hinab habe b�cken und im Langsitz bei gestreckten Knien die Fingerspitzen bis �ber die Unterschenkelmitte hinaus habe f�hren k�nnen, was eigentlich f�r ein (noch) besseres Ergebnis sprechen m�sste. Bei der Pr�fung der Schulterfunktion zeigte sich sodann eine Einschr�nkung haupts�chlich aufgrund einer massiven Gegenspannung. Auf der anderen Seite waren aber die Cross body-, Impingement-, Jobe- und Palm up-Tests jeweils beidseits negativ. Die bei der Schulterabduktion links neurologisch festgestellte Kraftminderung samt ruckartiger Innervation konnte sodann bei sp�ter durchgef�hrten Untersuchungen der Schultergelenke nicht reproduziert werden. Auch die bei den fr�heren Untersuchungen noch vorhandene deutliche Funktionsbeeintr�chtigung der Gelenksbeweglichkeit der linken Schulter (Impingement-Syndrom) war damit inzwischen weggefallen. Die geltend gemachten Druckdolenzen im Bereich der thorakalen Wirbels�ule waren sodann kaum reproduzierbar. All dies hatte Dr. med. B.________ in seinem Teilbericht so festgehalten.
5.4 Es bleibt dabei, dass das Gutachten Instituts X.________ insgesamt die bundesrechtlichen Anforderungen an die Beweiskraft erf�llt und gest�tzt darauf von einem zumindest zum massgeblichen Zeitpunkt des Einspracheentscheids ausgewiesenen verbesserten Gesundheitszustand auszugehen ist. Es besteht daher auch keine Veranlassung f�r die beantragte R�ckweisung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 ATSG ist mit Vorinstanz und Verwaltung zu bejahen. Die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit betr�gt neu 80 %. "
4.1.2.�Das Bundesgericht konnte bei der dargelegten, Geldleistungen der UV betreffenden Beurteilung den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt frei �berpr�fen (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es ist dabei wie dargelegt zum Ergebnis gelangt, dass die Einw�nde des Versicherten unbegr�ndet sind und die vorinstanzliche Beurteilung rechtens ist. Das hat erst recht im vorliegenden Verfahren zu gelten, in welchem dem Bundesgericht nur eine eingeschr�nkte �berpr�fung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zusteht (E. 1.2 hievor), sich aber abgesehen davon die gleichen sachverhaltlichen und rechtlichen Fragen stellen.
4.2.�Da im �brigen der angefochtene Entscheid nicht weiter in Frage gestellt wird, hat es mit diesen Ausf�hrungen sein Bewenden. Zu einer n�heren Pr�fung der Invalidit�tsbemessung von Amtes wegen besteht kein Anlass (E. 1.1 hiervor).
Bei der Festlegung der H�he der Anwaltsentsch�digung gilt es dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der Vertreter f�r dieses und das parallel dazu verlaufenden Unfallversicherungsverfahren 8C_390/2013 �bernommen hat, zwar zwei getrennte Beschwerdeschriften eingereicht hat, deren Inhalte indessen weitgehend identisch sind.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Dr. Kurt Meier wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- ausgerichtet.