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Timestamp: 2018-02-26 01:50:49
Document Index: 109211393

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'Art. 85', 'Art. 52', 'Art. 10', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 109']

9C_608/2009 07.08.2009
9C_608/2009
Mit Verfügung vom 7. Mai 2009 hob die IV-Stelle des Kantons Aargau die A.________ seit 1. Februar 2002 ausgerichtete ganze Invalidenrente auf.
Hiegegen erhob A.________ mit Eingabe vom 19. Mai 2009 Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau forderte die Beschwerdeführerin am 20. Mai 2009 innert einer Frist von zehn Tagen unter Androhung des Nichteintretens auf, die angefochtene Verfügung einzureichen und die Beschwerde hinsichtlich Antrag und Begründung zu verbessern. Mit Eingabe vom 25. Mai 2009 reichte A.________ die Verfügung vom 7. Mai 2009 ein und schrieb Folgendes:
"hiermit erhebe ich Einspruch gegen die Verfügung, die Rentenzahlung einzustellen.
Die ärztliche Dokumentation wird eingereicht.
Wir bitten um eine Verlängerung der Einreichefrist bis Ende Juni 09.
Wir bitten um Ihre Bestätigung."
Mit Entscheid vom 3. Juni 2009 trat das Versicherungsgericht des Kantons Aargau auf die Beschwerde nicht ein.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei das kantonale Gericht zu verpflichten, auf die Beschwerde vom 19. Mai 2009 samt Verbesserung vom 25. Mai 2009 einzutreten.
2.1 Nach Art. 61 lit. b ATSG muss die Beschwerde eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Nachfrist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. Diese Vorschrift stimmt inhaltlich überein mit dem bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Art. 85 Abs. 2 lit. b AHVG, mit Art. 52 VwVG (SR 172.021) sowie mit Art. 10 Abs. 1 und 5 ATSV (SR 830.11). Die zu diesen Bestimmungen ergangene Rechtsprechung ist somit auch im Anwendungsbereich des Art. 61 lit. b ATSG anwendbar (BGE 134 V 163 E. 2 mit Hinweisen).
2.2 Das kantonale Gericht hat aus dem im Sachverhalt wiedergegebenen Wortlaut der Eingabe vom 25. Mai 2009 zu Recht den Schluss gezogen, dass eine minimale sachbezogene Begründung fehlt. Die Beschwerdeführerin setzt sich darin - wie in der Beschwerde vom 19. Mai 2009 auch - mit der angefochtenen Verfügung der IV-Stelle nicht ansatzweise auseinander. Sie legt nicht wenigstens summarisch dar, auf welche Tatsachen sie sich beruft und inwiefern die Rentenaufhebung unrichtig sein sollte. Eine Bundesrechtsverletzung liegt auch insoweit nicht vor, als das kantonale Gericht noch während der laufenden Rechtsmittelfrist eine Nachfrist zur Verbesserung der Beschwerde, gerechnet ab Zustellung der Verfügung, angesetzt hat (Urteil H 181/05 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 16. März 2006). Da die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren keine weitere Eingabe mehr eingereicht hat, würde es ihr auch nicht zum Vorteil gereichen, wenn die Nachfrist ab Ablauf der Beschwerdefrist gerechnet würde. Angesichts der fehlenden Begründung kann offenbleiben, ob ein rechtsgenüglicher Antrag vorliegt. Aus diesem Grund kam auch die Einräumung einer zusätzlichen Frist zur Einreichung einer ärztlichen Dokumentation nicht in Frage.
3.1 Die Beschwerde hatte keine Aussicht auf Erfolg, weshalb sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 BGG als offensichtlich unbegründet (Abs. 2 lit. a), ohne Durchführung eines Schriftenwechsels und mit summarischer Begründung erledigt wird.