Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=VRS%2022,%20380
Timestamp: 2017-11-23 09:28:30
Document Index: 239648313

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BayObLG, 27.09.1961 - 1 St 472/61 - dejure.org
BayObLG, 27.09.1961 - 1 St 472/61
Geschwindigkeit; Sichtweite; Anpassung; Abblenden; Autobahn; Hindernis
JR 1962, 189
VRS 22, 380
So hat der Bundesgerichtshof entschieden, der Kraftfahrer müsse nicht damit rechnen, daß ein Baumstamm 3 m nach hinten aus dem unbeleuchteten Anhänger herausragt (…Urt. vom 16. April 1955 - VI ZR 71/54 = VRS 9, 114 = VersR 1955, 379), daß sich ein nicht kenntlich gemachter und nicht beleuchteter Splitthaufen auf der Fahrbahn befindet (…Urt. vom 5. April 1960 - VI ZR 49/59 = VersR 1960, 636) oder daß eine verkehrswidrig abgelegte Absperrstange eines Weidezaunes spitzwinklig entgegen der Fahrtrichtung frei in den Luftraum über der Verkehrsfläche hineinragt (…Urt. vom 27. Juni 1972 - VI ZR 184/71 = VersR 1972, 1067, 1068); vgl. auch BayObLG, VRS 22, 380 = JR 1962, 189 (mit Anm. Martin S. 190) für einen auf der Fahrbahn liegenden Reifenprotektor von 20 cm Höhe und im Umfang etwa eines halben LKW-Reifens.
So hat der Bundesgerichtshof entschieden, der Kraftfahrer müsse nicht damit rechnen, dass ein Baumstamm 3 Meter nach hinten aus dem unbeleuchteten Anhänger herausragt (…BGH VersR 1955, 379), dass sich ein nicht kenntlich gemachter und nicht beleuchteter Splithaufen auf der Fahrbahn befindet (BGH VersR 1960, 636) oder dass eine verkehrswidrig abgelegte Absperrstange eines Weidezaunes spitzwinklig entgegen der Fahrtrichtung frei in den Luftraum über der Verkehrsfläche hineinragt (BGH VersR 1972, 1067, 1068; vgl. auch BayObLG VRS 22, 380 = JR 1962, 189 mit Anm. Martin S. 190; für einen auf der Fahrbahn liegenden Reifenprotektor von 20 cm Höhe und im Umfang etwa eines halben LKW-Reifens vgl. insgesamt BGH NJW 1984, 2412).
Bei dieser Situation handelt es sich bei den überfahrenen Gegenständen um relativ kleine (kleiner als ein ganzer Reifen), sich bei Dunkelheit kaum von der Fahrbahn abhebende Gegenstände, die besonders schwer erkennbar sind (vergleichbar mit Splitthaufen: BGH, VersR 1960, 636; Absperrstange eines Weidezauns: BGH, VersR 1972, 1057; Reifenprotektor von 20 cm Höhe: BayObLG VRS 22, 380; Reserverad: BGH…, Urt. vom 15.05.1984, a.a.O. zitiert nach juris; Reifendecke: LG Bielefeld, Urteil vom 24.09.1990, 22 O 180/90;… Reifenkarkasse: AG Sinzig, ZfSch 2011, 381).
Ob die auf der Fahrbahn liegende Karkasse des Lkw-Reifens ein schwer erkennbares Hindernis darstellte, wie es das Amtsgericht angenommen hat (vgl. hierzu bejahend BGH, Urteil vom 15.05.1984 - VI ZR 161/82, VersR 1984, 741 für Reserverad auf der Autobahn; BayObLG, VRS 22, 380 für Reifenprotektor; ebenso OLG Celle, OLG-Report 2007, 854; OLG Frankfurt, VersR 2002, 1568; ablehnend OLG Bamberg, VersR 1976, 889 für auf der Autobahn liegenden Lkw-Reifen; ebenso OLG Nürnberg, VersR 2007, 1137; LG Dortmund, VersR 1976, 200;… LG Aschaffenburg, Schaden-Praxis 1995, 69), ist angesichts der erfolgreichen Ausweichreaktion des kurze Zeit vorher passierenden Fahrzeugs des Zeugen ... zweifelhaft.