Source: https://obstbau.org/agb.html
Timestamp: 2018-03-19 07:07:58
Document Index: 92549263

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fachgruppe Obstbau
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellung von Waren und Abonnements
III. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Buchung von Seminaren und Tagungen
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für den von der Fachgruppe Obstbau (im Folgenden „Fachgruppe“ ) betriebenen Internetauftritt unter www.obstbau.org und finden Anwendung auf die darauf angebotenen Dienste. Insbesondere gelten die Nutzungsbedingungen für jeden, der sich für den Zugang zum Abonnentenbereich, dem Marktplatz oder den Newsletter registrieren lässt, mit Ausnahme von über die Website getätigten Bestellungen und Seminar- Anmeldungen. Hierfür gelten die AGB für die Bestellung von Waren und Abonnements (II.) und die AGB für die Buchung von Seminaren (III.), die Sie hier finden. Die Nutzungsbedingungen gelten, sofern die AGB für die Bestellung von Waren und Abonnements (II.) und die AGB für die Buchung von Seminaren (III.) keine spezielleren Regelungen enthalten.
Die Fachgruppe behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie Inhalte und Struktur der Website und Dienste jederzeit und ohne gesonderte Ankündigung zu ändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Die Fachgruppe gewährleistet nicht, dass die Website jederzeit erreichbar ist. Die Fachgruppe übernimmt keine Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Es können Schreibfehler, Verzögerungen aber auch Fehlinformationen auftreten. Haftungsansprüche gegen die Fachgruppe, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Information verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Fachgruppe kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, übernimmt die Fachgruppe keine Haftung für die dortigen Inhalte. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die Fachgruppe derartige Links umgehend entfernen. Die Fachgruppe übernimmt weder Verantwortung für die Richtigkeit der auf der verlinkten Seite bereitgestellten Informationen, noch macht er sich deren Inhalt zu Eigen oder teilt unbedingt die dort vertretenen Meinungen.
5. Abschluss eines Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung
Abonnenten der Zeitschrift OBSTBAU haben die Möglichkeit, den geschlossenen Abonnentenbereich zu nutzen. Hierfür muss sich der Abonnent mit seiner Abo-Nummer anmelden und sich unter Vervollständigung seiner Daten registrieren. Der Abonnent kann seine Daten jederzeit unter „Mein Obstbau“ einsehen und ändern. Die Fachgruppe bietet auf der Homepage einen Marktplatz an, auf dem von den natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die sich registriert haben und den zusätzlichen Gebühren zugestimmt haben, Waren und Leistungen (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Die Fachgruppe wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den registrierten Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die Homepage geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Die auf der Homepage veröffentlichten Angebote und Inhalte der registrierten Nutzer werden grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Für den Marktplatz können sich die Abonnenten der Zeitschrift OBSTBAU freischalten lassen. Für die Nutzung des Marktplatzes fallen Nutzungsgebühren an. Soweit dem Nutzer auf der Website die Möglichkeit gegeben wird, sich für einen bestimmten Dienst zu registrieren, hat der Nutzer bei der Registrierung korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen hat der Nutzer seine Daten zu aktualisieren. Für Schäden, die durch unvollständige oder unrichtige Angaben gegenüber Dritten entstehen, hat der Nutzer die Fachgruppe auf erstes Anfordern freizustellen. Eine Inanspruchnahme der Leistungen des Abonnentenbereichs und Marktplatzes bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch die Fachgruppe bzw. Mitteilung über die Freischaltung des Mitgliedkontos ggf. unter Mitteilung der Login- Daten zustande. Die Fachgruppe ist berechtigt, den Abschluss des Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Eine Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt und entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Person über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB Ist. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung oder Nutzung des Abonnentenbereiches oder Marktplatzes besteht nicht.
6. Kennung und Passwort
Kennung und Passwort des Nutzerkontos sind persönlich und geheim zu halten. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, anderen Personen diese Daten zur Nutzung von Diensten über die Website zu überlassen. Der Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für Aktivitäten unter seiner Kennung. Für Schäden, die aus unbefugtem Zugang entstehen, haftet die Fachgruppe nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch durch Dritte, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft. Der Nutzer ist verpflichtet, die Fachgruppe unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder ihm bekannt wird, dass unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Registrierung widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an die Fachgruppe Obstbau, Adresse [einfügen] oder per E- Mail an info@obstbau.org zu senden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Das Widerspruchsrecht erlischt, wenn der Nutzer bereits eine Leistung auf der Plattform in Anspruch genommen hat.
Der Nutzer ist verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten, insbesondere die geltenden Jugendschutzbestimmungen. Der Nutzer ist für seine Aktivitäten selbst verantwortlich. Inhalte und Dienste der Fachgruppe dürfen nicht für rechtwidrige Zwecke verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einwilligung ein Nutzerkonto einzurichten oder für den Newsletter zu registrieren.
Die Fachgruppe hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. In diesem Fall entfällt die Berechtigung der Inanspruchnahme der Angebote des Abonenntenbereichs. Die Fachgruppe wird hiervon insbesondere dann Gebrauch machen, wenn bei der Registrierung falsche Angaben gemacht wurden oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen. Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigung per Mail an info@obstbau.org.
Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Fachgruppe selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Fachgruppe. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Fachgruppe nicht gestattet. Die Fachgruppe ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Sollte trotzdem eine Urheberrechtsverletzung vorliegen, ist ein entsprechender Hinweis erbeten. Die Fachgruppe wird bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen derartige Inhalte umgehend entfernen. Alle Rechte für veröffentlichte, von der Fachgruppe selbst erstellte Objekte, bleiben allein bei der Fachgruppe, soweit nicht Rechte Dritter gesetzlich und vertraglich berührt sind. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Fachgruppe nicht gestattet.
Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E- Mail- Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam- Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Haftungsbeschränkung unwirksam sein oder werden, bleibt davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
II. AGB für die Bestellung von Waren und Abonnements
Die Fachgruppe Obstbau (im Folgenden: „Fachgruppe“) bietet auf der von ihr betriebenen Internetplattform www.obstbau.org Nutzern die Möglichkeit Zeitschriften- Abonnements und Waren zu bestellen. Hierfür gelten die folgenden AGB in der bei Abgabe der Bestellung gültigen Fassung.
Vertragspartner der Bestellungen im Online- Shop und der Abonnements ist die Fachgruppe. Die Fachgruppe wird vertreten durch ihren jeweiligen Vorsitzenden. Der Kundenservice ist zu erreichen unter: Fachgruppe Obstbau Claire-Waldoff-Str. 7 10117 Berlin Tel: 0049-(0)30-20006525 Fax: 0049-(0)30-20006529 E- Mail: info@obstbau.org
Bei Waren- Bestellungen kommt der Vertrag grds. erst mit Versand der Ware zustande. Bei Abonnements kommt der Vertrag bereits mit Zugang der Bestätigung zustande. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Sollte die Fachgruppe zur Erfüllung einer Bestellung nicht in der Lage sein, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert.
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es werden nur die angebotenen Zahlungswege akzeptiert. Zahlungen sind nur in Euro möglich. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind Zahlungen ohne Abzug an die auf der Rechnung stehenden Konten zu leisten. Zahlungen sind mit Rechnungsstellung fällig und sofort nach Erhalt zu zahlen. Bei Abonnements ist der Kunde für die jeweils genannte Laufzeit ab Vertragsschluss im Voraus zur Zahlung verpflichtet. Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die Waren im Eigentum der Fachgruppe.
4. Versand und Versandkosten bei Waren- oder Abonnementbestellung
Der Versand erfolgt an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Postanschrift innerhalb der in der Produktbeschreibung angegebenen Lieferfrist. Die Versandkosten, die der Kunde zu tragen hat, sind der Artikelbeschreibung zu entnehmen.
Abonnements beginnen grds. mit der nächsten erreichbaren Ausgabe. Ein Abonnement bezieht sich auf das Kalenderjahr (12 Hefte), wobei jederzeit mit dem Abo begonnen werden kann (etwaig fehlende Monatsausgaben eines Kalenderjahres werden nachgeliefert). Wenn nicht drei Monate vor Jahresfrist gekündigt wird, verlängert sich das Abonnement automatisch um ein weiteres Jahr.
6. WIDERRUFSRECHT, Erstattung von Rücksendekosten
Verbraucher haben ein 14- tägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder - eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E- Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Fachgruppe Obstbau, Adresse Faxnummer und Email- Adresse Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Die Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen muss innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache und für uns mit deren Empfang.
7. Gewährleistung/ Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, wenn die ausgelieferte Sache mangelhaft ist. Sollten einzelne Abonnementsexemplare nicht geliefert werden können, wird nach Ablauf des regulären Abonnements die entsprechende Anzahl an Ausgaben nachgeliefert.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Verweisungsregeln. UN- Kaufrecht findet keine Anwendung, auch nicht als Bestandteil des deutschen Rechts.
III. AGB für die Buchung von Seminaren und Tagungen
Die Fachgruppe Obstbau bietet auf der von ihr betriebenen Internetplattform www.obstbau.org Nutzern die Möglichkeit sich für Seminare und Tagungen anzumelden. Hierfür gelten die folgenden AGB in der bei Abgabe der Buchung gültigen Fassung.
1. Vertragspartner Vertragspartner ist die Fachgruppe Obstbau (im Folgenden: „Fachgruppe“).
Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Sollte die Fachgruppe zur Ausführung eines Seminars nicht in der Lage sein, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Die Fachgruppe behält sich vor, bei zu geringer Teilnehmerzahl Veranstaltungen abzusagen. Ebenso kann eine maximale Teilnehmerzahl festgelegt werden.
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es werden nur die in den Detailbeschreibungen der jeweiligen Veranstaltungen angebotenen Zahlungswege akzeptiert. Zahlungen sind nur in Euro möglich.
Wird innerhalb von 20 Tagen vor Veranstaltungsbeginn eine Anmeldung storniert, stellt die Fachgruppe 30% der Lehrgangsgebühr in Rechnung. Bei einer Abmeldung innerhalb von 10 Tagen berechnet die Fachgruppe die volle Lehrgangsgebühr. Erfolgt eine Abmeldung am Tage des Veranstaltungsbeginns oder erscheint die angemeldete Person aus Gründen, die die Fachgruppe nicht zu vertreten hat, nicht zur Veranstaltung, so werden außerdem 50% der Kosten der gebuchten Leistungen für Unterkunft und Verpflegung in Rechnung gestellt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E- Mail widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Tel: 0049-(0)30-200065-25
Fax: 0049-(0)30-200065-29
E- Mail: info@obstbau.org
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.