Source: https://schluesselundblume.de/agb:_:3.html
Timestamp: 2019-12-10 00:55:49
Document Index: 104380707

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§11', '§ 12', '§ 14']

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(schluessel & blume - Kunde)
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen schluessel & blume und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt schluessel & blume nicht an, es sei denn, schluessel & blume hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.?
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt.??
§ 2 Angebot, Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes?
1. Ihre Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages nach Maßgabe dieser Bedingungen. Wir übernehmen keine Verpflichtung zur Annahme Ihrer Bestellung. Die Angebote von schluessel & blume sind frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.?
2. Abbildungen, Fotos, Zeichnungen sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten gehören, bleiben in unserem Eigentum und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.?
3. Vor Absendung Ihrer Bestellung erhalten Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlart und bestellte Artikel) noch mal zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern.?
4. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot) der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Innerhalb von 24 Stunden (eines Werktages) erhalten Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail, in der schluessel & blume den Inhalt der Bestellung und die voraussichtliche Lieferzeit bestätigt. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung zustande.?
5. Ihre Bestelldaten werden in unserem Haus gespeichert. Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie die „Bestellbestätigung“ ausdrucken. Diese erscheinen auf Ihrem Bildschirm, nachdem Sie die Bestellung abgeschickt haben. Sie erhalten zusätzlich alle relevanten Daten Ihrer Bestellung per E-Mail, die ebenfalls von Ihnen ausgedruckt werden kann.
6. Für den Fall, dass wir die Bestellung nicht annehmen können, werden wir versuchen,
Ihnen dies entweder telefonisch, per E-Mail oder per Post mitzuteilen.??
1. Die Auslieferung der Ware übernimmt in unserem Auftrag:
Fax. 0208/ 49504-95
§ 5 Lieferadresse?
§ 6 Preise?
Die Preise von schluessel & blume gelten ohne Transportkosten. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In der Schweiz und in Österreich berechnen wir keine Mehrwertsteuer! Wir bemühen uns, stets den korrekten Preis für alle Artikel anzugeben – Irrtümer sind jedoch vorbehalten.??
§ 7 Versandkosten?
Generell berechnen wir innerhalb Deutschlands eine Versand- und Verpackungskostenpauschale in Höhe von 5,95 €. Bewegt sich der Bestellwert jedoch über 75 EUR, liefern wir, innerhalb Deutschlands, versandkostenfrei. Bei Lieferungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Paketgebühren berechnet.
§ 8 Lieferung ins Ausland?
Sollten Sie Bestellungen ins außereuropäische Ausland tätigen wollen, die weitere Fragen bzgl. der Versandkosten aufkommen lassen, kontaktieren Sie uns bitte per mail an
Wir bemühen uns, eine Lösung für Ihren Bestellwunsch zu finden.??
§ 9 Rückgaberecht und Rückgabefolgen
Sie können die erhaltene Ware nach Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Gründe teilen Sie uns am besten schriftlich per mail oder telefonisch mit (siehe unten). Bitte beachten Sie jedoch, dass es sich bei unseren Produkten um Arbeitsmaterialien handelt, welche sowohl durch unsere eigene wie auch durch die genaueste Prüfung unserer Produktionsstätten und deren wie auch unser professionell geschultes Auge das Lager verlassen und für Sie verpackt werden. Wir produzieren keine Massenware, die bei Nichtgefallen, ähnlich wie bei Gebrauchsgeständen, w. z. B. Kleidung in anderen gängigen Online Versandhandeln, zurückgegeben werden kann. Hierfür bemühen wir uns um eine für Sie verständliche, genaue und eingängige Produktbeschreibung in unserem Versand. Dennoch können Sie die bestellten Waren aus Gründen des für Sie ersichtlichen fachlichen Nichtgebrauchen oder einer für Sie nicht eindeutig zu erkennenden Fachlichkeit für Ihren Arbeits- / Nutzungsbereich zurückgeben. Die Frist hierfür beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung haben Sie die Kosten, unabhängig von der Höhe des Bestellwertes, selbst zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Andernfalls (z.B. bei einer Beschädigung durch unser gewähltes Transportunternehmen) ist die Rücksendung für Sie kostenfrei und erfolgt auf unsere Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:??
Zur Vereinfachung und um Missverständnissen vorzubeugen, kontaktieren Sie uns in jedem Fall vor der Absendung der Ware per Email an
, um eine schnelle Abwicklung zu gewährleisten sowie die Kulanzfragen zu klären. Wir kommen Ihnen grundsätzlich gern in Belangen der Rücknahme entgegen.??
Rückgabefolgen?
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz durch schluessel & blume verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Desweiteren können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. ?
§ 10 Eigentumsvorbehalt?
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten unser Eigentum. Der Käufer darf zwar im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs über die Ware verfügen, sie jedoch weder verpfänden noch sicherheitsübereignen. Ansprüche aus der Weiterveräußerung werden hiermit an uns abgetreten.??
§11 Haftung?
schluessel & blume haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist seitens schluessel & blume, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet schluessel & blume allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. schluessel & blume haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Ausnahmefälle bedürfen einer gesonderten Absprache.??
§ 12 Fälligkeit und Zahlung?
Wir bieten bis auf weiteres lediglich die Zahlung per Überweisung, insbesondere per Vorkasse sowie mit der käuferfreundlichen Zahlungsoption 'Pay Pal' an. Die bestellten Produkte werden erst versandt, nachdem die Zahlung eingegangen ist. Bestimmte Produkte werden erst nach Zahlungseingang gefertigt (bitte beachten Sie hierzu auch die gesonderten Lieferzeiten in der Produktbeschreibung). Der Vertrag mit schluessel & blume kommt zustande, wenn schluessel & blume das Angebot annimmt, indem die Verlagsauslieferung DHLOG das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Sendung enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Soweit eine Zahlung nicht innerhalb von dreißig Tagen ab Ihrer Bestellung eingeht, behält sich schluessel & blume das Recht vor, die Bestellung zu annulieren. Jedoch besteht für Einrichtungen des öffentlichen Rechts, Schulen, Soziale Einrichtungen,... die Möglichkeit, die Ware gegen Rechnung zu bestellen. Gerade in diesem Fall zeigen unsere Erfahrungswerte, dass es für Einrichtungen eine immense Arbeitserleichterung bedeutet, Rechnungen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Hier behalten wir uns einen Zahlungseingang von 10 Werktagen brutto ab Rechnungseingang vor. Die Zahlungen sind zu entrichten an
DHLOG im Auftrag von schluessel & blume
– Kontonummer: 221 072 433 – BLZ 360 100 43
– IBAN: DE17360100430221072433 – BIC: PBNKDEFF – Postbank Essen
§ 14 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht?
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.??
Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Bochum als örtlich zuständiges Gericht, soweit rechtlich zulässig.??
schluessel & blume UG (heftungsbeschränkt)