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Timestamp: 2016-10-25 17:34:40
Document Index: 63269310

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 24', 'Art. 36', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 134']

U 64/06 (11.04.2007)
U 64/06{T 7}
L.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hansjakob Zellweger, Bahnhofstrasse 8, 8580 Amriswil,
A.a Der 1968 geborene L.________ erlitt am 16. Mai 1995 beim Fr�sen eines Schalbrettes wegen eines abgebrochenen Fr�sblattsplitters eine Augenverletzung, was zun�chst zu einem Verlust der Sehfunktion des rechten Auges f�hrte. Zufolge eines erst Monate sp�ter entdeckten, im rechten Auge verbliebenen metallenen Fremdk�rpers kam es am 22. Februar 1996 im Universit�tsspital X.________ zu einer Enukleation dieses Auges. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), bei welcher L.________ im Zeitpunkt des Unfalles versichert war, gew�hrte im Hinblick auf den Verlust des rechten Auges unter anderem mit Verf�gung vom 19. Juni 1997 eine Entsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 35 %. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 7. August 1997 fest.
Nachdem das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau die hiegegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. April 1998 abgewiesen hatte, hob das Eidgen�ssische Versicherungsgericht auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde hin die beiden vorinstanzlichen Entscheide mit Urteil vom 21. September 1999 auf und wies die Sache zwecks Neubeurteilung des Integrit�tsschadens unter Mitber�cksichtigung des nach der Enukleation zu Tage getretenen psychischen Gesundheitsschadens an die SUVA zur�ck.
A.b Die SUVA zog in der Folge zwei Berichte der Frau Dr. med. W.________ vom Psychiatrischen Dienst Y.________ vom 17. Januar 2000 und 7. November 2003 sowie eine Stellungnahme der Frau Dr. med. K.________ von der anstaltsinternen Abteilung Versicherungsmedizin, Fach�rztin FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 14. April 2004 bei. Gest�tzt auf diese Unterlagen sprach sie L.________ f�r die psychischen Unfallfolgen mit Verf�gung vom 23. April 2004 eine zus�tzliche Integrit�tsentsch�digung von 20 % zu, was sie mit Einspracheentscheid vom 11. April 2005 best�tigte.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 26. Oktober 2005 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst L.________ beantragen, es sei "die Integrit�tseinbusse aus psychischen Gr�nden auf 50 % (anstelle von bloss 20 %) zu bemessen"; eventuell sei die Sache "zur Durchf�hrung eines umfassenden psychiatrischen Gutachtens an die SUVA zur�ckzuweisen".
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (in der bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 132 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Die �berpr�fungsbefugnis des Gerichts ist nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; es ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 OG).
Das kantonale Gericht hat die gesetzliche Grundlage f�r den Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 Abs. 1 UVG) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Richtig ist auch, dass bei einem Zusammenfallen mehrerer k�rperlicher oder geistiger Integrit�tssch�den aus einem oder mehreren Unf�llen die Entsch�digung nach der gesamten Beeintr�chtigung festgesetzt wird und bereits nach dem Gesetz bezogene Entsch�digungen prozentual angerechnet werden (Art. 36 Abs. 3 Satz 1 und 3 UVV; RKUV 1998 Nr. U 296 S. 235 E. 2a). Seitens des Gerichts nichts beizuf�gen ist ferner den vorinstanzlichen Ausf�hrungen �ber die dem Arzt oder der �rztin im Rahmen der Bestimmung einer Integrit�tsentsch�digung zukommende Aufgabe (Thomas Frei, Die Integrit�tsentsch�digung nach Art. 24 und 25 des Bundesgesetzes �ber die Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1997, S. 68 und 200). Ausf�hrungen zur Bemessung der Integrit�tsentsch�digung (Art. 25 Abs. 1 UVG, Art. 36 Abs. 2 UVV, Anhang 3 zur UVV; BGE 124 V 29 E. 1b und c S. 32 mit Hinweisen) finden sich des Weiteren im Einspracheentscheid der SUVA vom 11. April 2005.
3.1 Die SUVA st�tzt sich bei ihrer Festsetzung der Integrit�tsentsch�digung auf die Beurteilung der Frau Dr. med. K.________ vom 14. April 2004, welcher im Wesentlichen zwei Stellungnahmen der Frau Dr. med. W.________ vom 7. November 2003 und vom 17. Januar 2000 zur Verf�gung standen. Frau Dr. med. W.________ hat den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers �ber einen l�ngeren Zeitraum hinweg beobachtet, weshalb deren Berichte als gen�gende Grundlage f�r eine abschliessende Beurteilung der diesem zustehenden Integrit�tsentsch�digung betrachtet werden k�nnen, ohne dass es der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eventualiter beantragten R�ckweisung der Sache an die SUVA zur Einholung eines "umfassenden psychiatrischen Gutachtens" bed�rfte.
3.2 F�r ein Abweichen von der von Frau Dr. med. K.________ aus den Darlegungen der Frau Dr. med. W.________ gezogenen, im Einspracheentscheid der SUVA vom 11. April 2005 zitierten Schlussfolgerung, wonach sich das Zustandsbild zun�chst als Anpassungsst�rung manifestiert hatte, sich nunmehr aber in Form einer depressiven, �ngstlich-selbstbeobachtenden Symptomatik in mittelgradiger Auspr�gung, vermindertem Selbstwerterleben und sozialem R�ckzug chronifiziert hat, und der darauf basierenden Sch�tzung des Integrit�tsschadens auf 20 % besteht f�r das Gericht auch im Rahmen der ihm zustehenden Angemessenheitskontrolle (E.1.2 hievor) kein Anlass. Unbegr�ndet ist insbesondere der gegen�ber der SUVA erhobene Vorwurf, die ihr obliegende Untersuchungspflicht verletzt zu haben. Die Dres. med. W.________ und K.________ umschreiben den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers klar und unmissverst�ndlich, sodass f�r die Einholung weiterer fach�rztlicher Meinungs�usserungen keine Veranlassung bestand. Auch das Abstellen auf die Sch�tzung der Integrit�tseinbusse durch Frau Dr. med. K.________, deren Beurteilung des psychischen Gesundheitszustandes mit derjenigen durch Frau Dr. med. W.________ ohne weiteres vereinbar ist, l�sst sich rechtfertigen, ist diese Fach�rztin mit der Beurteilung von Integrit�tssch�den doch vertraut.
3.3 Die weiteren Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sind ebenfalls nicht geeignet, den Einspracheentscheid der SUVA und den diesen best�tigenden Entscheid des kantonalen Gerichts in Frage zu stellen. Insbesondere k�nnen aus der Schwere des erlittenen Unfalles und der damaligen Begleitumst�nde von vornherein keine Schl�sse auf den allein massgebenden entsch�digungsberechtigenden psychischen Gesundheitsschaden gezogen werden, ist dieser doch, wie im Einspracheentscheid der SUVA mit Recht festgehalten wird, einzig bezogen auf den medizinischen Befund im Zeitpunkt des Behandlungsabschlusses zu beurteilen. Auch daraus, dass das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in seinem Urteil vom 21. September 1999 Anhaltspunkte f�r "eine besonders schwerwiegende Beeintr�chtigung der psychischen Integrit�t" erkannt hat, kann der Beschwerdef�hrer hinsichtlich der Bemessung der Integrit�tsentsch�digung nichts zu seinen Gunsten ableiten. Diese Anhaltspunkte boten Anlass f�r die seinerzeitige R�ckweisung der Sache an die SUVA und k�nnen nicht schon als Feststellung einer Beeintr�chtigung bestimmten Ausmasses betrachtet werden. Schliesslich sagt die nunmehr eingetretene und als erstellt geltende Chronifizierung des psychischen Leidens nichts �ber die H�he der dem Beschwerdef�hrer deswegen zustehenden Integrit�tsentsch�digung aus.
3.4 Nicht ausser acht gelassen werden darf, dass der Beschwerdef�hrer mit der nachtr�glichen Zusprache einer 20 %igen Integrit�tsentsch�digung f�r den psychischen Gesundheitsschaden zusammen mit der bereits fr�her gew�hrten 35 %igen Entsch�digung zufolge Verlusts des rechten Auges insgesamt f�r die unfallbedingte Integrit�tseinbusse eine Entsch�digung von 55 % erh�lt. Die Vorinstanz weist mit Recht darauf hin, dass dies auch angesichts der f�r andere Beeintr�chtigungen der Integrit�t vorgesehenen Entsch�digungen der konkreten Situation des Beschwerdef�hrers angemessen Rechnung tr�gt.
Weil es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ging, fallen keine Verfahrenskosten an (Art. 134 OG).