Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Kommunalwahlgesetz_fuer_das_Land_Sachsen_Anhalt_KWG_LSA_Land-d175023,1.html
Timestamp: 2016-12-04 00:16:27
Document Index: 28215792

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 71']

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Bundesrecht und LandesrechtSachsen-AnhaltKWG LSA,ST - Kommunalwahlgesetz Sachsen-Anhalt
Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) Landesrecht Sachsen-Anh...§ 1 KWG LSA, Anzuwendende Rechtsvorschriften§ 2 KWG LSA, Begriffsbestimmungen§ 3 KWG LSA, Wahlgrundsätze§ 4 KWG LSA, Ausübung des Wahlrechts§ 5 KWG LSA, Wahltag, Wahlzeit und Wahlperiode§ 6 KWG LSA, Bekanntmachung der Wahl§ 7 KWG LSA, Wahlbereiche bei Vertretungswahlen§ 8 KWG LSA, Wahlbezirke§ 8a KWG LSA, Wahlorgane§ 9 KWG LSA, Wahlleiter§ 10 KWG LSA, Wahlausschuss§ 10a KWG LSA, Mitwirkung der Verbandsgemeinden§ 11 KWG LSA, Wahlvorsteher§ 12 KWG LSA, Wahlvorstand§ 13 KWG LSA, Wahlehrenämter§ 14 KWG LSA, Zentrale Wahlaufgaben§ 15 KWG LSA, Bekanntmachungen des Wahlleiters§ 16 KWG LSA, Abgrenzung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahllokale§ 17 KWG LSA (weggefallen)§ 18 KWG LSA, Führung der Wählerverzeichnisse, Einsichtnahme…§ 71 KWG LSA
KWG LSA,ST - Kommunalwahlgesetz Sachsen-Anhalt
Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: KWG LSAReferenz: 2020.13In der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Februar 2004 (GVBl. LSA S. 92)Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288)Inhaltsübersicht§§ I. Allgemeines Anzuwendende Rechtsvorschriften1Begriffsbestimmungen2Wahlgrundsätze3Ausübung des Wahlrechts4Wahltag, Wahlzeit und Wahlperiode5Bekanntmachung der Wahl6Wahlbereiche bei Vertretungswahlen7Wahlbezirke8 II. Wahlorgane und Wahlehrenämter Wahlorgane8aWahlleiter9Wahlausschuss10Mitwirkung der Verbandsgemeinden10aWahlvorsteher11Wahlvorstand12Wahlehrenämter13 III. Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge Zentrale Wahlaufgaben14Bekanntmachungen des Wahlleiters15Abgrenzung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahllokale16(weggefallen)17Führung der Wählerverzeichnisse, Einsichtnahme18Berichtigung des Wählerverzeichnisses19Wahlschein20Einreichung und Inhalt der Wahlvorschläge für die Wahl zu den Vertretungen21Wahlanzeigen22Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge23Bestimmung der Bewerber24Rücktritt und Tod von Bewerbern25Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen; Zurückziehung von Wahlvorschlagsverbindungen26Vorprüfung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen; Mängelbeseitigung27Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen28Stimmzettel29 IV. Bewerbungen zur Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl, Abwahl Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl30Stichwahl30aAbwahl des Bürgermeisters und Landrates31 V. Wahlhandlung Stimmabgabe32Briefwahl33Wahlurnen34Öffentlichkeit der Wahl, unzulässige Wahlbeeinflussung35 VI. Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken36Feststellung des Ergebnisses der Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl im Wahlgebiet37Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen38Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich39Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen40Nächst festgestellter Bewerber41Bekanntgabe des Wahlergebnisses, Feststellung des Scheiterns von Wahlen42Annahme der Wahl43 VII. Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl Nachwahl44Wiederholungswahl45Einzelne Neuwahl46 VIII. Ersatz von Vertretern und Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern Ersatz von Vertretern47Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern48Ergänzungswahl49 IX. Wahlprüfung und Wahlkosten Wahleinspruch50Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl51Inhalt der Entscheidung52Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel53Wahlkosten54 X. Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Einwohnerantrag Anhörung der Bürger bei Gebietsänderungen55Einwohnerantrag und Bürgerbegehren56Bürgerentscheid57 XI. Sondervorschriften für die Wahlen in neu zu bildenden Gemeinden und Landkreisen Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften58Wahltag, Zusammentritt der neu gewählten Vertretungen58aWahlberechtigung59Wahlgebiet bei neu zu bildenden Kommunen60Wahlbereich bei Gemeindewahlen61Vertretung in neu zu bildenden Kommunen, Wahlkommission62Wahlleiter63Wahlausschuss64Einreichung der Wahlvorschläge65 XII. Schlussvorschriften Versicherungen an Eides statt65aWahlstatistik66Maßgebende Einwohnerzahl67Ausführungsvorschriften68Fristen68aSprachliche Gleichstellung69Anwendungs- und Übergangsvorschriften69aAußer-Kraft-Treten von Vorschriften70In-Kraft-Treten71