Source: http://www.uwg-onlinekommentar.de/kommentierung-12-uwg/
Timestamp: 2019-06-24 17:30:34
Document Index: 339140846

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 348', '§ 93', '§ 174', '§ 8', 'BGH', '§ 794']

Kommentierung § 12 UWG / UWG
Kommentierung § 12 UWG
A. Gesetzeswortlaut von § 12 UWG
(5) 1Der Antrag nach Absatz 4 kann vor der Geschäftsstelle des Gerichts zur Niederschrift erklärt werden. Er ist vor der Verhandlung zur Hauptsache anzubringen. 2Danach ist er nur zulässig, wenn der angenommene oder festgesetzte Streitwert später durch das Gericht heraufgesetzt wird. 3Vor der Entscheidung über den Antrag ist der Gegner zu hören.
II. Einstweilige Verfügung / Dringlichkeit
III. Urteilsveröffentlichung
IV. Streitwertanpassung
C. Literatur zu § 12 UWG
Aigner, Beseitigung der Wiederholungsgefahr bei Abbedingung des § 348 HGB in der strafbewehrten Unterlassungserklärung?
GRUR 2007, 950
Bärenfänger, Der Kostenersatzanspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag im Kennzeichenrecht – eine Abrechnung
GRUR 2012, 461
Berberich, Beweislastverteilung bei § 93 ZPO im Hinblick auf den Zugang einer Abmahnung
NJ 2007, 317
Bernreuther, Titelgläubiger, Vertragsgläubiger, erneuter Unterlassungsschuldner
WRP 2012, 796
Chudziak, Die Erstattung der Rechtsanwaltskosten des unbegründet Abgemahnten
GRUR 2012, 133
Cichon, Abmahnung ohne ordnungsgemäße Vollmacht – analog § 174 BGB zurückweisbar?
GRUR-Prax 2010, 121
Demuth, Neue Maßstäbe für einstweilige Verfügungsverfahren in Wettbewerbssachen
GRUR 2011, 404
Doepner, Wiederholungsgefahr – Ausräumung mit Drittwirkung?
Festschrift Mes 2009, 71
Eichelberger, Die Drittunterwerfung im Wettbewerbsrecht
WRP 2009, 270
Ernst/Wittmann, Die Abmahnung per E-Mail – Ein echtes Problem
MarkenR 2010, 273
Gerstenberg, Zur (Gegen-) Abmahnung als Retourkutsche
WRP 2011, 1116
Goldbeck, Überlegungen zur unberechtigten bildnisrechtlichen Abmahnung
AfP 2008, 139
Günther, Zur Höhe der Geschäftsgebühr bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
WRP 2009, 118
Jackowski, Der Missbrauchseinwand nach § 8 Abs. 4 UWG gegenüber einer Abmahnung
WRP 2010, 38
Kircher, Der Sequestrationsantrag im einsweiligen Rechtsschutz: Ausweg aus der Obliegenheit zur Abmahnung?
Festschrift Schilling, 2007, 293
Klein, Keine Vertragsstrafe für die Schwebezeit
GRUR 2007, 664
Klein, Hauptsacheverfahren oder Eilverfahren – worauf bezieht sich die Abmahnung?
GRUR 2012, 882
Köhler, Die notarielle Unterwerfungserklärung – eine Alternative zur strafbewehrten Unterlassungserklärung?
Kolb, Der Anspruch auf Urteilsbekanntmachung im Markenrecht
GRUR 2014, 513
Lindacher, Dogmatik der wettbewerbsrechtlichen Unterwerfungserklärung
Festschrift Canaris, 2007, 1393
Lorenz, Die modifizierte Unterlassungserklärung in Tauschbörsen-Fällen
VuR 2011, 323
Mankowski, Wettbewerbsrechtliche strafbewehrte Unterlassungserklärung und internationale Gerichtsstandsvereinbarung
WRP 2015, 554
Molle, Werbung für Telefontarife und notwendige Angaben – „Sondernewsletter“
Nippe, Notarielle Unterlassungserklärung und Gerichtszuständigkeit für die Androhung gesetzlicher Ordnungsmittel
WRP 2015, 532
Rehart, Fiktive Abmahnkosten in einem anderen Licht
WRP 2009, 532
Rieble, „Kinderwärmekissen“ und Vertragsstrafendogmatik
Schulz, Schubladenverfügung und die Kosten der nachgeschobenen Abmahnung
WRP 2007, 589
Spätgens, Des Anwalts Hindernisparcours – Fallen und Handicaps – Insbesondere: Vollmachtsnachweis bei der Abmahnung?
Festschrift Samwer 2008, 205
Spätgens, Anmerkungen zur sogenannten Schubladenverfügung und Zurückweisung anwaltlicher Abmahnungen ohne Originalvollmacht
Festschrift Loschelder 2010, 355
Strömer/Grootz, Die „veranlasste Initiativunterwerfung“ – ein untauglicher Versuch?
Teplitzky, Die jüngste Rechtsprechung des BGH zum wettbewerbsrechtlichen Anspruchs- und Vefahrensrecht XI
GRUR 2007, 177
Teplitzky, Eingeschränkte Unterwerfungen
VuR 2009, 83
Teplitzky, Abmahnung und Vollmachtsvorlage – Zum noch relevanten Rest des Meinungsstreits
WRP 2010, 1427
Teplitzky, Probleme der notariell beurkundeten und für vollstreckbar erklärten Unterlassungsverpflichtungserklärung (§ 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO)
WRP 2015, 527
Ungewitter, Zur Verjährung des Aufwendungsersatzanspruchs bei Abmahnungen
GRUR 2012, 697
Weisert, Rechtsprobleme der Schubladenverfügung
WRP 2007, 504