Source: https://bergpass.lbeg.de/bergpass/Wilma.aspx?pgId=622&WilmaLogonActionBehavior=Default
Timestamp: 2018-07-22 14:38:05
Document Index: 32156042

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 25']

BergPass® - Siebenter Teil Schlußvorschriften
8. einer Vorschrift des § 17 Abs. 2, 4, 5 oder 6 über den Umgang mit Sprengmitteln, des § 18 Abs. 1 oder 2 über die Lagerung und Aufbewahrung von Sprengmitteln, des § 18 Abs. 4 über die Räumung eines Sprengmittellagers, des § 19 über die Unterrichtung über Sprengarbeiten, des § 20 Abs. 2, 3, 4, 5, 7 oder 8 über die Durchführung der Sprengarbeiten, des § 21 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 oder 3 über im Bohrloch verbliebene Sprengmittel oder des § 25 Abs. 1, 2 oder 3 über seismische Sprengungen im Wasser zuwiderhandelt,
Betriebsplanzulassungen, Genehmigungen und Ausnahmebewilligungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt worden sind, behalten ihre Gültigkeit; Erlaubnisse gelten als Genehmigungen. Auf den Betrieb und die Überwachung von Einrichtungen sind die Vorschriften dieser Verordnung anzuwenden.
(2) Gleichzeitig tritt die Bergverordnung des Oberbergamtes Clausthal-Zellerfeld betreffend Schürfarbeiten und geophysikalische Untersuchungsarbeiten (Schürfverordnung) vom 27. Juli 1962 (GVOBl. Schl.-H. 1963 S. 16), geändert durch Landesverordnung vom 9. Mai 1975 (GVOBl. Schl.-H. S. 120), außer Kraft.
Clausthal-Zellerfeld, den 20. Dezember 1985