Source: http://www.jurablogs.com/topic/schiedsgericht
Timestamp: 2018-02-21 01:54:19
Document Index: 306329082

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 1031', '§ 30', '§ 1031', 'BGH', 'BGH', '§ 50', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 1062', 'BGH', '§ 1063', '§ 1063', '§ 1065', '§ 1059', '§ 1025', '§ 1051']

SCHIEDSGERICHT - JuraBlogs
Das Thema Anti-Doping hält die Sportwelt und Medien weiter in Atem. Von fehlerhaften Probeflaschen bis hin zu aktuellen Entscheidungen des Internationalen Sportgerichtshofs (CAS) zum Ausschluss russischer Sportler von den Olympischen Spielen, es vergeht fast kein Tag ohne neue Schlagzeilen. Schiedsvereinbarung und Schiedsverfahren vor dem Deutschen Sportschiedsgericht Gerade di ...
KÜMMERLEIN 360°- 58 Leser - February 2, 2018 2:40pm
… stellte dazu aktuelle Spezialthemen und Fallbeispiele aus der Sportrechtspraxis vor. Hierzu zählten insbesondere die Themen Athletenvereinbarung, Nominierung und Schiedsklausel („Fall Pechstein“). Professionalisierung und Kommerzialisierung des Sports „Professionalisierung und Kommerzialisierung des Sports schreiten mit großen Schritten voran. Vor…
KÜMMERLEIN 360°- 34 Leser - October 23, 2017 5:59pm
… Durch den in einem Warenkaufvertrag enthaltene Verweis auf die Geschäftsbedingungen des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V. kann die dort in § 30 enthaltene Schiedsklausel wirksam vereinbart werden. Die formalen Anforderungen an die Schiedsvereinbarung bestimmen sich nach § 1031 Abs. 1 ZPO. # Das Schiedsgericht des Waren-Vereins der Hamburger…
… Durch den in einem Warenkaufvertrag enthaltene Verweis auf die Geschäftsbedingungen des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V. kann die dort in § 30 enthaltene Schiedsklausel wirksam vereinbart werden1. Die formalen Anforderungen an die Schiedsvereinbarung bestimmen sich nach § 1031 Abs. 1 ZPO. # Das Schiedsgericht des Waren-Vereins der…
Rechtslupe- 62 Leser - September 25, 2017 4:34am
…Zwei aktuelle Entscheidungen des BGHs zur Kompetenz des Erblassers zur Anordnung von Schiedsgerichten sorgen für Klarheit Zwei unterschiedliche Senate des BGHs haben innerhalb kurzer Zeit zu zwei grundlegenden und bislang höchst streitigen Fragen im Zusammenhang mit Schiedsgerichten in Erbangelegenheiten Stellung genommen. Der I. Senat hat sich…
KÜMMERLEIN 360°- 72 Leser - June 9, 2017 11:39am
… überwiegend ausländische Investoren tätig waren. Die hiergegen auf Grundlage des Energiechartavertrages eingereichten Klagen waren bislang wenig erfolgreich (wir berichteten). Doch das könnte sich nun ändern. Was ist die Kernaussage des Urteils? Das Schiedsgericht stellt klar, dass Staaten eben doch Grenzen unterliegen, wenn sie Investitionen mit…
Der Energieblog- 65 Leser - May 24, 2017 6:49pm
… darf immerhin die Kosten des Schiedsverfahrens übernehmen. In einem neuen § 50d Abs. 17 Einkommensteuergesetz heißt es vermutlich demnächst, dass Zinsen auf Genussscheine – ungeachtet des Abkommens mit Österreich – stets in Deutschland besteuert werden. Weitere Infos: Ähnliche Beiträge Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Recht, Steuern und verschlagwortet mit AEUV, Auslegung, C-648/15, DBA, Doppelbesteuerungsabkommen, Gewinnbeteiligung, Quellensteuer, Schiedsgericht, Zinsen von Matthias Trinks. Permanenter Link zum Eintrag.…
Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 126 Leser - May 1, 2017 10:30am
Historisches Verfahren – Österreich verklagt Deutschland wegen Vertragsauslegung
… Das ist für uns alle Neuland – So könnte man das beim EuGH anhängige Verfahren in der Rechtssache C-648/15 beschreiben. Denn zum ersten Mal überhaupt entscheidet der Gerichtshof über eine Streitigkeit zwischen zwei Mitgliedstaaten aufgrund eines Schiedsvertrags. Gegenstand des Verfahrens ist – natürlich – ein Steuerstreit. Beide Staaten konnte…
Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 168 Leser - April 30, 2017 10:30am
KÜMMERLEIN 360°- 82 Leser - February 13, 2017 3:28pm
…Wird ein Spruch des Bühnenoberschiedsgerichts nicht innerhalb von fünf Monaten nach seiner Verkündung mit Tatbestand und Entscheidungsgründen versehen und von den Mitgliedern des Bühnenoberschiedsgerichts unterschrieben der Geschäftsstelle des Bühnenoberschiedsgerichts übergeben, gilt dieser als nicht mit Gründen versehen. Die fehlende Begründung…
Rechtslupe- 38 Leser - February 3, 2017 5:12am
BGH: Durch einvernehmliche Anrufung eines staatlichen Gerichts wollen Parteien einer Schiedsvereinbarung diese nur für den betreffenden Streitgegenstand aufheben
… BGH Beschluss vom 07.07.2016 I ZV 45/15 ZPO § 1062 Abs. 1 Nr. 2Leitsätze des BGH: a) Durch einvernehmliche Anrufung eines staatlichen Gerichts wollen die Parteien einer Schiedsvereinbarung deren Geltung regelmäßig allein für den betreffenden Streitgegenstand aufheben. b) Jedenfalls dann, wenn das staatliche Gericht in einer Streitigkeit…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 77 Leser - December 6, 2016 9:29am
… In der jüngeren Vergangenheit ist das Institut der Schiedsvereinbarung öffentlich sehr kritisch diskutiert und bewertet worden. Das vieldiskutierte Freihandelsabkommen TTIP und der in diesem vorgesehene Investorenschutz unter Inanspruchnahme der Schiedsgerichtsbarkeit sowie die Ausgestaltung der(internationalen) Sportschiedsgerichtsbarkeit…
…Die Anordnung und die Ablehnung vorläufiger Maßnahmen durch den Vorsitzenden des Zivilsenats gemäß § 1063 Abs. 3 Satz 1 ZPO sind unanfechtbar. Beschlüsse über Anordnungen gemäß § 1063 Abs. 3 Satz 1 ZPO sind unanfechtbar (§ 1065 Abs. 1 Satz 2 ZPO). Dabei besteht kein Unterschied, ob sich ein Antragsteller…
Rechtslupe- 70 Leser - November 21, 2016 5:22am
…Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt ein Eilantrag gegen die Nichtzulassung von russischen Sportlerinnen und Sportlern zu den Paralympischen Spielen ohne Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht lehnte den Antrag auf Erlass einer entsprechenden einstweiligen Anordnung ab. Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts beruhte auf einer…
Rechtslupe- 66 Leser - September 19, 2016 6:04am
…Ein Schiedsspruch kann nach § 1059 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d ZPO aufgehoben werden, wenn das schiedsrichterliche Verfahren einer Bestimmung des 10. Buches der Zivilprozessordnung (§§ 1025 bis 1066 ZPO) nicht entsprochen hat und anzunehmen ist, dass sich dies auf den Schiedsspruch ausgewirkt hat. Gemäß § 1051 Abs. 3…
Rechtslupein Zivilrecht- 45 Leser - July 4, 2016 4:48am
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