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Timestamp: 2016-10-26 15:29:27
Document Index: 250795887

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 88']

Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Ferrari und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Fleischanderl
G.________, 1946, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Cristoforo Motta, Genfergasse 3, 3011 Bern,
Die 1946 geborene, seit 1990 im Reinigungsdienst bei der Firma X.________ t�tig gewesene G.________ erlitt am 25. Juli 1997 einen bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) versicherten Verkehrsunfall, durch den sie sich eine offene Galeazzi-Fraktur, eine intraartikul�re Radiusfraktur rechts, eine dislozierte Sternumfraktur sowie eine Oberschenkelkontusion zuzog. Nachtr�glich wurden Frakturen des 8. und 12. Brustwirbelk�rpers festgestellt, welche zu einer Keilwirbelbildung f�hrten. Weil die Behandlung der Galeazzi-Fraktur mit Fixateur externe keine Heilung brachte, musste sich G.________ am 24. September 1997 einer Reoperation mit Dekortikation, Spongiosaplastik und Plattenosteosynthese unterziehen. Wegen fortbestehender Beschwerden ordnete die SUVA einen Aufenthalt in der Klinik Y.________ an, welcher in der Zeit vom 22. April bis 3. Juni 1998 stattfand. Im Austrittsbericht vom 3. Juli 1998 best�tigte die Klinik eine volle Arbeitsunf�higkeit im bisherigen Beruf und eine Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer geeigneten leichteren T�tigkeit ab 8. Juni 1998. Nach einem gescheiterten Arbeitsversuch am bisherigen Arbeitsplatz meldete sich G.________ am 25. Juni 1998 mit dem Begehren um Zusprechung einer Rente bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Bern traf medizinische und erwerbliche Abkl�rungen, zog die SUVA-Akten bei und erliess nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens am 3. Oktober 2001 eine Verf�gung, mit welcher sie der Versicherten f�r die Zeit vom 1. Juli 1998 bis 30. September 2000 eine ganze Rente zusprach; f�r die Zeit ab 1. Oktober 2000 verneinte sie einen Rentenanspruch mit der Begr�ndung, dass der Invalidit�tsgrad lediglich noch 28 % betrage. Die SUVA hatte am 5. Dezember 2000 die Ausrichtung einer Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 30 % ab 1. Oktober 2000 sowie einer Integrit�tsentsch�digung auf der Basis einer Integrit�tseinbusse von 20 % verf�gt, woran sie mit Einspracheentscheid vom 17. August 2001 festhielt.
Gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 3. Oktober 2001 liess G.________ Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihr ab 1. Oktober 2000 eine halbe Rente zuzusprechen. Sie begr�ndete dies im Wesentlichen damit, mangels einer �nderung des Gesundheitszustandes bestehe kein Grund, von der Feststellung der Klinik Y.________ abzugehen, wonach sie auch in einer angepassten leichteren T�tigkeit zu 50 % in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Mit Entscheid vom 14. Juni 2002 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde ab.
G.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung.
Die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente f�r die Zeit vom 1. Oktober 1998 bis Ende September 2000 wird von keiner Seite in Frage gestellt und ist auf Grund der Akten nicht zu beanstanden. Streitig und im Folgenden zu pr�fen ist einzig die Aufhebung der Rente per 1. Oktober 2000 (BGE 125 V 413 mit Hinweisen).
2.1 Im angefochtenen Entscheid werden die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 114 V 313 Erw. 3a, 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1 mit Hinweisen) sowie die bei der Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente sinngem�ss anwendbaren Bestimmungen �ber die Rentenrevision (Art. 41 IVG und Art. 88a Abs. 1 IVV; BGE 125 V 369 Erw. 2, 113 V 265 Erw. 2b mit Hinweisen, 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b; vgl. auch BGE 125 V 417 f. Erw. 2d und AHI 2001 S. 277) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 3. Oktober 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
2.2 Weil der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung (und in der Milit�rversicherung) grunds�tzlich �bereinstimmt, hat die Bemessung der Invalidit�t, auch wenn sie f�r jede Versicherung prinzipiell selbstst�ndig vorzunehmen ist, f�r den gleichen Gesundheitsschaden in der Regel zum gleichen Ergebnis zu f�hren (BGE 119 V 470 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 123 V 271 Erw. 2a). Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat daraus gewisse Regeln zur Bindungswirkung rechtskr�ftiger Invalidit�tsbemessungen anderer Versicherungen abgeleitet, welche in BGE 126 V 288 ff. pr�zisiert worden sind.
Im vorliegenden Fall konnte der von der SUVA ermittelte Invalidit�tsgrad von 30 % f�r die IV-Stelle im Rahmen ihrer eigenen Invalidit�tsbemessung keine verbindliche Wirkung entfalten, da im Zeitpunkt des Erlasses der IV-Verf�gung vom 3. Oktober 2001 die mit Einspracheentscheid der SUVA vom 17. August 2001 ausgel�ste dreimonatige Beschwerdefrist noch nicht abgelaufen war (und mit Beschwerde vom 5. November 2001 auch eingehalten wurde). Es oblag daher der IV-Stelle, f�r die Koordination der Invalidit�tsbemessungen besorgt zu sein, wozu sie die SUVA-Akten beigezogen hat. Auf Grund einer eigenen Invalidit�tsbemessung ist sie zu einem Invalidit�tsgrad von 28 % gelangt, was mit der von der SUVA eruierten Erwerbsunf�higkeit von 30 % praktisch �bereinstimmt.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht - wie im Verfahren betreffend Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung (U 245/02) - geltend, gegen�ber dem von der Klinik Y.________ im Austrittsbericht vom 3. Juli 1998 erhobenen Befund, welcher zur Annahme einer Arbeitsf�higkeit von 50 % gef�hrt habe, sei keine wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes eingetreten, wie der behandelnde Arzt Dr. med. K.________, Spezialarzt FMH Innere Medizin, wiederholt best�tigt habe. Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. G.________ habe zun�chst eine volle Arbeitsunf�higkeit allein auf Grund der Befunde an der verletzten Hand attestiert, die Beschwerdef�hrerin als duldsam bezeichnet und einger�umt, dass sie erhebliche Schmerzzust�nde toleriere (Bericht vom 12. Oktober 1998). Es verm�ge daher nicht zu �berzeugen, wenn der gleiche Arzt im Abschlussbericht vom 17. M�rz 2000 ausf�hre, dass sich die geklagten Beschwerden teilweise nicht objektivieren liessen und die Einschr�nkungen nicht im demonstrierten Ausmass bestehen w�rden. Im Unterschied zu dieser Zumutbarkeitsbeurteilung gehe Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie, �rzteteam Unfallmedizin der SUVA, in seinem Bericht vom 11. Juni 2001 davon aus, dass bei einer grunds�tzlich m�glichen vollzeitlichen Besch�ftigung auch im Rahmen einer angepassten T�tigkeit mit einer Leistungseinbusse zu rechnen sei. Zum einen ergebe sich eine Einschr�nkung aus den bestehenden Dauerschmerzen im R�cken- und Schulterbereich sowie dem Umstand, dass mit phasenweisen Teil- und Totaleinbr�chen gerechnet werden m�sse. Zum andern sei nach Dr. med. M.________ auch eine Verlangsamung im Gebrauch der rechten Hand zu ber�cksichtigen. Die Hand k�nne nur noch f�r leichte Arbeiten im Spitzgriff eingesetzt werden. Wegen des fehlenden Faustschlusses seien auch Werkzeuge nur im Spitzgriff verwendbar, wobei zus�tzlich eine Beeintr�chtigung der Koordination und Feinmotorik bestehe. Bei realistischer Einsch�tzung m�sse daher von einer bedeutenden leistungsm�ssigen Einschr�nkung bzw. Verlangsamung ausgegangen werden.
3.2 Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im Urteil vom heutigen Tag betreffend Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung, U 245/02, festgestellt hat, rechtfertigt es sich, vorab auf den Bericht des Dr. med. M.________ vom 11. Juni 2001 abzustellen, welcher auf einer eingehenden spezial�rztlichen Untersuchung beruht und im �brigen s�mtliche der f�r den Beweiswert gutachtlicher Arztberichte massgebenden Anforderungen erf�llt (vgl. BGE 125 V 352 ff. Erw. 3, 122 V 160 ff. Erw. 1c mit Hinweisen). Es besteht auch kein Anlass zur Vornahme erg�nzender Abkl�rungen. Zwar �ussert sich Dr. med. M.________ nicht ausdr�cklich zum Grad der Arbeitsf�higkeit in einer der Behinderung angepassten (vollzeitlichen) T�tigkeit. Die vorhandenen Arztberichte, einschliesslich desjenigen von Dr. med. K.________ vom 12. Juli 1998, stimmen in der Beurteilung der funktionellen Beeintr�chtigungen und der damit verbundenen Einschr�nkungen in der Leistungsf�higkeit im Wesentlichen jedoch �berein. Danach ist die Beschwerdef�hrerin im Gebrauch der rechten Hand verlangsamt und insofern eingeschr�nkt, als sie nur leichte Arbeiten im Spitzgriff ausf�hren kann und wegen des nicht m�glichen (v�lligen) Faustschlusses im Gebrauch von Werkzeugen limitiert ist. Daraus kann geschlossen werden, dass sie insbesondere bei T�tigkeiten in der Produktion (Herstellung, Montage und Verpackung von Industrie- und Gewerbeprodukten), wie sie zumindest teilweise den von der SUVA aufgelegten DAP-Arbeitsplatzprofilen entsprechen, in der Leistungsf�higkeit deutlich beeintr�chtigt ist. Auf dem allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt stehen ihr jedoch zahlreiche andere Besch�ftigungen (beispielsweise Kontroll- und �berwachungst�tigkeiten in Industrie und Gewerbe, einfache Maschinenbedienungsfunktionen) offen, die geringe Anforderungen an die Funktionst�chtigkeit der H�nde stellen und in deren Rahmen sich auch die Verlangsamung im Gebrauch der rechten Hand nicht erheblich auswirkt. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde rechtfertigt es sich daher nicht, selbst im Rahmen einer dem Gesundheitsschaden bestm�glich angepassten T�tigkeit von einer blossen Teilarbeitsf�higkeit auszugehen. Auch der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin wegen des R�ckenschadens wetterbedingt zuweilen in der Leistungsf�higkeit beeintr�chtigt ist, gen�gt nicht zur Annahme einer reduzierten Arbeitsf�higkeit im Rahmen einer angepassten leichten T�tigkeit. Es ist demnach eine Arbeitsf�higkeit von 100 % anzunehmen.
Streitig sind sodann die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen.
4.1.1 Nach der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts ist f�r die Vornahme des Einkommensvergleichs grunds�tzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allf�lligen Rentenbeginns abzustellen. Bevor die Verwaltung �ber einen Leistungsanspruch befindet, muss sie indessen pr�fen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren (BGE 128 V 174 f. Erw. 4a; Urteil L. vom 18. Oktober 2002, I 761/01, Erw. 3.1.1).
4.1.2 Vorliegend wurde mit Verf�gung der IV-Stelle vom 3. Oktober 2001 die vom 1. Oktober 1998 bis 30. September 2000 zugesprochene ganze Rente per 1. Oktober 2000 aufgehoben. F�r die Bemessung des Validen- und Invalideneinkommens ist somit auf die - umstrittenen - Verh�ltnisse des Jahres 2000 abzustellen, bestehen doch weder auf Grund der Akten noch der Vorbringen der Parteien Anhaltspunkte daf�r, dass der Einkommensvergleich f�r die Jahre 1998 und 1999 fehlerhaft ermittelt worden w�re (vgl. auch Erw. 1 hievor). Da ferner auch keine Hinweise f�r eine allenfalls mitzuber�cksichtigende berufliche Weiterentwicklung vorliegen (BGE 96 V 30; AHI 1998 S. 171 Erw. 5a; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b), kann die seitherige Lohnentwicklung im Betrieb bis zum Verf�gungserlass dahingestellt bleiben.
4.2.1 Hinsichtlich des f�r die Invalidit�tsbemessung und den Rentenanspruch massgebenden Einkommensvergleichs kann auf die Erw�gungen im Urteil betreffend Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung, U 245/02, verwiesen werden. Danach ist das Invalideneinkommen auf Grund der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) anhand von Tabellenl�hnen festzusetzen (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Gem�ss Tabelle TA1 der LSE 2000 betrug der monatliche Bruttolohn (Zentralwert, basierend auf 40 Wochenstunden) f�r Arbeitnehmerinnen mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor Fr. 3'658.-, was umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41,8 Stunden (Statistisches Jahrbuch der Schweiz 2002, S. 207, T3.2.3.5) einem Jahreseinkommen von Fr. 45'871.- entspricht. IV-Stelle und Vorinstanz haben hievon einen leidensbedingten Abzug von 20 % vorgenommen. Soweit mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ein h�herer Abzug verlangt wird, kann der Beschwerdef�hrerin nicht gefolgt werden. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 126 V 75 ff. entschieden und seither wiederholt best�tigt hat, h�ngt die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass Tabellenl�hne herabzusetzen sind, von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad), welche nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen sind, wobei der maximal zul�ssige Abzug unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf 25 % zu begrenzen ist (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b). Im vorliegenden Fall sind die Voraussetzungen f�r einen leidensbedingten Abzug erf�llt, weil sich die Beschwerdef�hrerin wegen des bestehenden Gesundheitsschadens auch im Rahmen angepasster T�tigkeiten m�glicherweise mit einem geringeren Lohn zu begn�gen hat. Zu beachten sind auch die Kriterien des Alters und der Nationalit�t, nicht dagegen dasjenige des Besch�ftigungsgrades, weil der Beschwerdef�hrerin eine angepasste leichtere T�tigkeit vollzeitlich zumutbar ist. Der Abzug ist unter diesen Umst�nden auf h�chstens 20 % festzusetzen, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 36'697.- f�hrt. Im Vergleich zum unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 48'824.- ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von knapp 25 %. Im �brigen k�me dem Invalidit�tsgrad selbst dann nicht rentenbegr�ndendes Ausmass zu, wenn der maximal zul�ssige Abzug von 25 % vorgenommen w�rde.
4.3 Der Vorinstanz ist schliesslich darin beizupflichten, dass die von der IV−Stelle auf den 30. September 2000 verf�gte Befristung der zugesprochenen ganzen Rente zu Recht besteht. Denn es ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass die f�r die Rentenaufhebung massgebende Verbesserung der Erwerbsf�higkeit in diesem Zeitpunkt mindestens drei Monate angedauert hat (Art. 41 IVG und Art. 88a Abs. 1 IVV).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse der Firma X.________ und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.