Source: https://www.emlichheim.de/magazin/artikel.php?artikel=1544&type=2&menuid=519&topmenu=6
Timestamp: 2018-12-18 22:59:12
Document Index: 141579478

Matched Legal Cases: ['§ 112', '§ 2', '§ 120', '§ 111', '§ 15', '§ 2', '§ 114']

der Samtgemeinde Emlichheim für das Haushaltsjahr 2018
Auf Grund des § 112 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hat der Rat der Samtgemeinde Emlichheim in der Sitzung am 09. Januar 2018 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen:
1.1	der ordentlichen Erträge auf	12.823.700,00 €1.2	der ordentlichen Aufwendungen auf	12.600.700,00 €
1.3	der außerordentlichen Erträge auf	0,00 €1.4	der außerordentlichen Aufwendungen auf	0,00 €
2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag	2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	11.869.600,00 €2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit	10.902.200,00 €
2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit	318.000,00 €2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit	949.700,00 €
2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit	258.600,00 €2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit	588.600,00 €
Nachrichtlich: Gesamtbetrag- der Einzahlungen des Finanzhaushaltes 12.446.200,00 €- der Auszahlungen des Finanzhaushaltes	12.440.500,00 € § 2
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf 258.600,00 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 500.000,00 € festgesetzt.
Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2018 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.500.000,00 € festgesetzt.
Die Samtgemeindeumlage beträgt 5.250.000,00 €. Sie wird nach der Regelung in der Hauptsatzung für die Mitgliedsgemeinden wie folgt festgesetzt:
1. Gemeinde Emlichheim	2.663.665,00 €
2. Gemeinde Hoogstede	629.003,00 €
3. Gemeinde Laar	1.001.282,00 €
4. Gemeinde Ringe	956.050,00 €
Emlichheim, den 09. Januar 2018
Die gemäß §§ 120 Abs. 2 und 119 Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunal-verfassungsgesetzes (NKomVG) – in der zur Zeit geltenden Fassung – sowie § 111 Abs. 3 NKomVG i.V.m. § 15 Abs. 6 des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich (NFAG) – in der zur Zeit geltenden Fassung – erforderliche Genehmigung der Haushaltssatzung hinsichtlich der §§ 2, 3 und 5 ist durch den Landkreis Grafschaft Bentheim am 09.02.2018 unter dem Aktenzeichen 0.1/902-15/27 erteilt worden.
Der Haushaltsplan kann nach § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG im Internet unter www.emlichheim.de oder in der Zeit vom 19.02.2018 bis zum 27.02.2018 im Rathaus der Samtgemeinde Emlichheim, Hauptstraße 24, 49824 Emlichheim, Zimmer 42, während der Dienststunden eingesehen werden.
Emlichheim, den 14.02.2018