Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/16/gepfaendetes-einkommen-nur-dann-leistungsanspruch-hartz-iv-empfaengers-angerechnet-werden
Timestamp: 2017-05-27 10:19:52
Document Index: 7841024

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 16', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 6', '§ 20']

Gepfändetes Einkommen kann nur dann auf den Leistungsanspruch des Hartz IV Empfängers angerechnet werden, wenn es ihm im Einzelfall
zumutbar ist, die Pfändung rückgängig zu machen. Dies gilt auch für die Leistungsberechnung beim Kinderzuschlag. Der Einkom
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Gepfändetes Einkommen kann nur dann auf den Leistungsanspruch des Hartz IV Empfängers angerechnet werden, wenn es ihm im Einzelfall
zumutbar ist, die Pfändung rückgängig zu machen. Dies gilt auch für die Leistungsberechnung beim Kinderzuschlag. Der EinkomBSG, 18.05.2011 - B 3 KR 10/10 R Anmerkung: Grundsätzlich sind Schuldverpflichtungen nicht vom Einkommen abzuziehen, denn der Leistungsberechtigte hat aus seinem Einkommen vorrangig seinen Unterhalt zu bestreiten, wenn er Mittel der Existenzsicherung in Anspruch nimmt. In dem vom BSG beurteilten Fall war das Einkommen (Arbeitslosengeld I) dem Leistungsberechtigten nicht zugeflossen, weil es zuvor zugunsten des Freistaates Bayern gepfändet worden war. Das BSG stellt klar, dass durch die Pfändung die Mindesteinkommengrenze für den Kinderzuschlag unterschritten werden könne, so dass kein Anspruch auf Kinderzuschlag aus diesem Grund besteht ...Zum vollständigen Artikel89 LeserAndere Ansicht:BSG: Herstellungsanspruch bei Verletzung der Aufklärungspflicht durch Jobcenter143 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum47 LeserAndere Ansicht:SG Würzburg: Zum Prognosezeitraum bei § 7 Abs. 4 SGB II196 LeserRechtslupe:Schulanfänger in der dunklen Jahreszeit151 LeserJus@Publicum:EU-Bürger: Ausschluss von SGB II-Leistungen auch bei eventuellem Aufenthaltsrecht durch...356 LeserAnwalt bloggt:Tagessatzhöhe bei gegen Hartz-IV Empfänger verhängter Geldstrafe56 LeserLEXEGESE:LG Stuttgart: Einspeisevergütung nach §§ 16 ff. EEG ist kein der Vorratspfändung zugäng...617 LeserErbrecht-Blog:Das Bedürftigentestament - Wann ist ein Testament sozialhilfefest10 verwandte ArtikelDie Abfindungszahlung, die nach Antragstellung einmalig wertmäßig zugeflossen ist, ist nach dem Zuflussprinzip Einkommen im Sinn von § 11
Abs. 1 SGB II und nicht Vermögen im Sinn von § 12 SGB II - Werden verfügbare Mittel vorzeitig verbraucht, so ist diesKann im Rahmen der Prüfung der Hilfebedürftigkeit der aufgrund eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses gepfändete Teil des
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Kinderzuschlag ist von den tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung auszugehenBewilligung des Kinderzuschlags vor Ermittlung des berücksichtigungsfähigen EinkommensZur Betriebskostenrückzahlung, die dem Hilfebedürftigen nicht ausgezahlt wurde, sondern mit aufgelaufenen noch ausstehenden Mietrückständen
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