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Timestamp: 2016-10-26 21:12:56
Document Index: 184012828

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE']

86 III 15 8. Entscheid vom 9. M�rz 1960 i.S. R. & Cie.
Art. 93 LP. Saisie du revenu provenant d'une activit� professionnelle ind�pendante (m�decin naturiste). Faits � partir de page 15
BGE 86 III 15 S. 15
In der Betreibung, welche die Firma R. & Cie gegen X. f�hrt, pf�ndete das Betreibungsamt Heiden am 28. November 1959 vom selbst�ndigen Erwerb, den der Schuldner als Naturarzt erzielt und den es auf netto Fr. 15'000.-- pro Jahr sch�tzte, den Betrag von Fr. 500.-- pro Monat. Auf BGE 86 III 15 S. 16Beschwerde des Schuldners hat die kantonale Aufsichtsbeh�rde diese Pf�ndung mit Entscheid vom 11. Februar 1960 aufgehoben, weil das Gesetz die Pf�ndung eines Teils des Gesamterwerbs aus freier Berufst�tigkeit nicht gestatte. Diesen Entscheid hat die Gl�ubigerin an das Bundesgericht weitergezogen.
Nach den Entscheiden BGE 84 IV 155 ff. und BGE 85 III 38 ff., welche die Vorinstanz �bersehen hat, l�sst Art. 93 SchKG die Pf�ndung des Arbeitseinkommens des Schuldners ohne R�cksicht darauf zu, ob es aus unselbst�ndiger oder selbst�ndiger Berufst�tigkeit herr�hre. Gleich wie die Eink�nfte aus dem Betrieb eines Sch�nheitssalons oder einer Autofahrschule, auf welche die erw�hnten Pr�judizien sich beziehen, sind also nach Art. 93 SchKG auch die Honorareinnahmen eines Naturarztes aus der Behandlung von Patienten pf�ndbar, soweit sie den Notbedarf des Schuldners und die zu ihrer Erzielung notwendigen Auslagen (Gestehungskosten) �bersteigen. Wenn aus den Akten nicht ersichtlich ist, wieviel der Schuldner unter diesem Titel einnimmt, so ist dies kein Grund, von einer Pf�ndung abzusehen. Vielmehr ist zu pr�fen und n�tigenfalls zu sch�tzen, wie hoch die Honorareinnahmen des Schuldners und die von ihm aufzuwendenden Gestehungskosten sich belaufen. Einen Anhaltspunkt kann dabei der Umstand bieten, dass der Schuldner bei einem Umsatz von rund Fr. 31'000.-- nur f�r rund Fr. 4500.-- Heilmittel eingekauft hat. Beim Entscheid dar�ber, welcher Teilbetrag des so errechneten Nettoeinkommens aus der Berufst�tigkeit des Schuldners gepf�ndet werden k�nne, ist auf das Einkommen R�cksicht zu nehmen, dass der Schuldner nicht durch solche T�tigkeit, sondern anderswie erzielt. Soweit der Schuldner seinen Notbedarf aus anderweitigen Eink�nften bestreiten kann, ist er zu dessen Deckung nicht auf sein Arbeitseinkommen angewiesen.
BGE 86 III 15 S. 17
Der Rekurs wird dahin gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zur Bestimmung des allenfalls pf�ndbaren Einkommens an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird.
84 IV 155,