Source: https://rechtsanwalt-und-sozialrecht.de/betreuung/
Timestamp: 2020-02-27 01:13:18
Document Index: 66978791

Matched Legal Cases: ['§ 1896', '§ 1896', '§ 1896', '§ 1896', '§ 2057', '§ 11', '§ 11']

Vorsorge und Betreuung – Übersicht, Informationen, Tipps
Vorsorge, Betreuung und Unterbringung – Übersicht
Betreuung dient dazu, Handlungen – insbesondere Rechtshandlungen – für und im Namen des Betreuten zu ermöglichen, die dieser selbst nichts mehr vornehmen kann. Das Betreuungsrecht ist maßgeblich in den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches geregelt.
Die Vorsorge soll dazu dienen, den Willen des Betroffenen im Hinblick auf vermögensrechtliche und höchstpersönliche Belange auch dann zu berücksichtigen, wenn er nicht mehr geäußert werden kann.
Vorsorgevollmacht bedeutet die vollständige oder teilweise rechtsgeschäftliche Erteilung der Vertretungsmacht an einen anderen zur Vermeidung einer gesetzlichen Betreuung, § 1896 Abs. 2 S. 2 BGB. Mit der Patientenverfügung …1. Vorsorge­voll­macht und Patien­ten­verfügungMit dem Betreuungsgesetz wurde 1992 die Vormundschaft über Volljährige und Verfahren zur Entmündigung abgeschafft. Zielstellung war unter anderem, die Rechtsstellung psychisch Kranker und Behinderter zu verbessern. …2. gericht­liches Betreu­ungs­ver­fahrenDie Unterbringung Betroffener ist nur zulässig, wenn und solange durch deren krankheitsbedingtes Verhalten gegenwärtig eine erhebliche Selbstgefährdung oder eine erhebliche Gefährdung bedeutender Rechtsgüter anderer besteht, die …3. Unterbringung
1. Vor­sorge­voll­macht und Patienten­ver­fü­gung
Was regeln die Vorsorgevollmacht und die Patientenverfügung?
Was ist bei der Erstellung einer Vorsorgevollmacht und einer Patientenverfügung zu beachten?
Vorsorgevollmacht bedeutet die vollständige oder teilweise rechtsgeschäftliche Erteilung der Vertretungsmacht an einen anderen zur Vermeidung einer gesetzlichen Betreuung, § 1896 Voraussetzungen
(2) … Die Betreuung ist nicht erforderlich, soweit die Angelegenheiten des Volljährigen durch einen Bevollmächtigten, …, ebenso gut wie durch einen Betreuer besorgt werden können….
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 1896 Abs. 2 S. 2 BGB.
Mit der Patientenverfügung werden bestimmte medizinische Eingriffe in den Körper legitimiert oder abgelehnt.
1. Anforderungen an den Vollmachtgeber … | 2. Art der Vollmacht … | 3. Konkretisierung der Vollmacht … | 4. Kontrolle der Vorsorgevollmacht … | …| mehr
… unter welchen Voraussetzungen kann eine erteilte Vorsorgevollmacht widerrufen werden? … | mehr
1. Problemstellung … | 2. Maßgeblichkeit des Patientenwillens … | 3. Unbeachtlichkeit des „natürlichen Willens“ … | 4. Vorsorgevollmacht …| mehr
Patienten­verfügung – Kon­kre­ti­sierung auf spe­zi­fi­zierte Krank­heiten und Be­handlungs­situ­ationen
Die Patientenverfügung muss hinreichend konkret abgefasst werden. … | mehr
Genehmigung der Um­setzung einer Patienten­verfügung durch das Betreuungs­gericht
… erforderlich ist die Genehmigung des Betreuungsgerichts in Konfliktfällen, wenn Arzt und Vertreter sich nicht einigen können … | mehr
2. gericht­liches Be­treu­ungs­verfah­ren
Was beinhaltet eine gesetzliche Betreuung?
Wann ist eine gesetzliche Betreuung erforderlich?
Was hat der Betreuer zu beachten?
Mit dem Betreuungsgesetz wurden 1992 die Vormundschaft über Volljährige und Verfahren zur Entmündigung abgeschafft. Zielstellung war unter anderem, die Rechtsstellung psychisch Kranker und Behinderter zu verbessern. Betreuung statt Entmündigung – der Gesetzgeber hat die Abkehr von den alten Paradigmen des Vormundschaftsrechts hin zu einem partnerschaftlich angelegten Hilfesystem schon durch die Änderung der Überschrift der §§ 1896 ff. BGB von Vormundschaft zu rechtliche Betreuung deutlich gemacht. Die Selbstbestimmung des Patienten soll akzeptiert werden.
Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten
1. „Standard-Aufgabenkreise“ … | a) Vermögenssorge … | b) Gesundheitfürsorge … | c) Aufenthaltsbestimmung … | … | 2. Genehmigungspflichten …| mehr
Postkontrolle – Über­wachung des Post- und Fern­melde­verkehrs
… Unter Postkontrolle sind die Entgegennahme und das Öffnen eingehender Post sowie das Anhalten ausgehender Post des Betroffenen zu verstehen. … | mehr
Pflege- und Ver­sorgungs­leistungen gegenüber dem pflegebedürftigen Erblasser
Pflegen Kinder ihre Eltern ohne Bezahlung, steht ihnen später eventuell ein höherer Anteil des Erbes gemäß § 2057 a BGB zu. … | mehr
Haftung des Betreuers gegenüber Dritten
Der Gläubiger einer Forderung gegen den Betreuten wird eine Forderung in der Regel … | mehr
Zur Erforderlich­keit der Betreuung
Ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist, … | mehr
Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Sehr oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen (Vollmachten, Testamente, Schreiben, Verträge, Bescheide, Urteile, …) und/oder ein Gespräch nicht möglich ist.
Wann ist eine Unterbringung auch gegen den Willen des Betroffenen möglich?
Unterbringungen können nach dem Betreuungsrecht über das BGB oder nach öffentlichem Recht erfolgen.
Werden die Unterbringungen nach dem PsychKG durchgeführt, sind sie nur zulässig, wenn und solange durch deren krankheitsbedingtes Verhalten gegenwärtig eine erhebliche Selbstgefährdung oder eine erhebliche Gefährdung bedeutender Rechtsgüter anderer besteht, die nicht anders abgewendet werden kann, § 11 PsychKG – Voraussetzungen der Unterbringung
(1) Die Unterbringung Betroffener ist nur zulässig, wenn und solange durch deren krankheitsbedingtes Verhalten … eine erhebliche Selbstgefährdung oder eine erhebliche Gefährdung bedeutender Rechtsgüter anderer besteht, …
(Link: Justizportal Nordrhein-Westfalen)§ 11 Abs. 1 S. 1 PsychKG NRW.
Die Bestellung eines Verfahrenspflegers im gerichtlichen Unter­bringungs­ver­fahren
Das Gericht muss dem Betroffenen einen Verfahrenspfleger bestellen, „soweit … | mehr