Source: https://www.npk-info.de/impressum
Timestamp: 2019-08-23 06:07:38
Document Index: 59073122

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 29', '§ 143', '§ 87', '§ 90', '§ 55', '§ 55', '§ 8', '§ 7', '§ 7']

Impressum: NPK
Die Nationale Präventionskonferenz (NPK) ist eine Arbeitsgemeinschaft der gesetzlichen Spitzenorganisationen der Krankenkassen und der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung und der Pflegekassen gemäß § 20e SGB V bestehend aus dem GKV-Spitzenverband als Spitzenverband Bund der Krankenkassen (zwei Sitze) und der Pflegekassen (zwei Sitze), der Deutschen Rentenversicherung Bund (zwei Sitze), der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. (ein Sitz) sowie der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (ein Sitz).
Vertretungsberechtigte Vorstände: Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende; Gernot Kiefer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender; Stefanie Stoff-Ahnis, Vorstand
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) ist eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und besitzt Dienstherrnfähigkeit (§ 29 SGB IV in Verbindung mit § 143 Absatz 1 SGB VI). Sie wird vertreten durch Gundula Roßbach, Präsidentin.
Die Aufsicht über die DRV Bund führt das Bundesversicherungsamt (BVA). Soweit die DRV Bund Grundsatz- und Querschnittsaufgaben für die gesamte Deutsche Rentenversicherung wahrnimmt, führt die Aufsicht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das diese teilweise dem BVA übertragen kann. Die gemeinsame Datenstelle der Träger der Rentenversicherung untersteht, soweit ihr durch Gesetz oder aufgrund Gesetzes Aufgaben zugewiesen worden sind, der Aufsicht des BMAS, das diese ganz oder teilweise dem BVA übertragen kann. Die Aufsicht über die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen führt das Bundeszentralamt für Steuern. Die Anschriften dieser Aufsichtsbehörden lauten:
Hauptgeschäftsführer: Dr. Stephan Hussy
Soweit die DGUV gesetzliche Aufgaben gemäß SGB VII wahrnimmt, unterliegt sie der Rechtsaufsicht des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS); das BMAS kann die Aufsicht mit Ausnahme der Aufsicht im Bereich der Prävention ganz oder teilweise dem Bundesversicherungsamt (BVA) übertragen (§ 87 und § 90 SGB IV). Die Anschriften dieser Aufsichtsbehörden lauten:
Vorsitzende des Vorstandes (alternierend): Arnd Spahn, Martin Empl, Walter Heidl
Geschäftsführung: Reinhold Knittel (Vorsitzender), Claudia Lex, Gerhard Sehnert
Näheres zu den einzelnen Trägerorganisationen ist den entsprechenden Hinweisen in deren oben verlinkten Internetseiten zu entnehmen.
Verantwortlichkeit im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV
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