Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/03/stromschulden-kinder-haften-verhalten-ihrer-eltern
Timestamp: 2017-01-19 09:11:55
Document Index: 77602649

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 31', '§ 22', '§ 31', '§ 31', '§ 86']

BlogssozialrechtsexperteJuli 2012Stromschulden- Kinder haften für Verhalten ihrer ElternSozialgericht Nürnberg,Beschluss vom 20.06.2012,- S 6 AS 547/12 ER - Keine Übernahme von Stromschulden, wenn ein missbräuchliches Verhalten der Hilfebedürftigen zugrunde liegt . Grundsätzlich sind bei der Betätigung des Ermessens nach § 22 Abs. 8 Satz 1 SGB II in einer umfassenden Gesamtschau die Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dazu gehören vor allem die Höhe der ausstehenden Forderung, ihr Zustandekommen, festzustellendes missbräuchliches Verhalten des Hilfebedürftigen, die Zusammensetzung der von der Entscheidung des Leistungsträgers betroffenen Personen, das von dem Hilfesuchenden in der Vergangenheit gezeigte Verhalten, der erkennbare Wille zur Selbsthilfe sowie eine Prognose hinsichtlich der Entstehung künftiger neuer Schulden (LSG Mecklenburg-Vorpommern v. 29.09 ...Zum vollständigen Artikel510 LeserCMS Hasche Sigle:CGZP: „Tohuwabohu“ vor den Landessozialgerichten10 verwandte ArtikelHartz IV - Empfänger saß circa eineinhalb Jahre im Dunkeln - Stromsperre - Jobcenter muss das Licht wieder anknipsenKeine darlehnsweise Übernahme von Stromschulden nach § 22 Abs. 8 SGB II , da missbräuchliches und sozialwidriges Verhalten der Eltern -
nach Gassperre wurde Haus mit Strom beheizt - Kinder "haften" für Verhalten ihrer Eltern.Keine Begrenzung auf die bisherigen Unterkunftskosten nach einem nicht erforderlichen Umzug , denn § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist dann nicht
mehr anwendbar, wenn der Leistungsbezug unterbrochen wirdDer Sozialrechtsexperte informiert zur aktuellen Rechtsprechung zum SGB II/SGB XII - 33 KW/2011Bei einem vorzeitiger Verbrauch von einmaligen Einnahmen, z.B. wegen Schuldentilgung,ist eine fiktive Anrechnung im Hinblick auf die
Regelungen der §§ 31 Abs. 2, 31a, 34 SGB II nicht gerechtfertigtDas Rechtsschutzinteresse für die begehrte vorläufige Zusicherung nach § 22 Abs. 4 SGB II ist spätestens mit dem Umzug der Antragsteller in
die neue Wohnung entfallen.Sippenhaftung im Falle einer Sanktion bei den Kosten der Unterkunft ist dem Sozialrecht fremdDer Leistungsträger darf über die Absenkung nach § 31 SGB II idF des Änderungsgestzes vom 10.10.2007 (BGBl I 2326) - SGB II F. 2007 - nur
entscheiden, ohne zugleich ergänzende Sach- oder geldwerte Leistungen nach § 31 Abs. 6 S. 3 und 4 SGB II F. 2007 zu gDer Widerspruch gegen einen Versagungsbescheid hat nach inzwischen einhelliger Auffassung nach § 86a Abs. 1 Satz 1 SGG aufschiebende
Wirkung.Aktuelle Entscheidungen des SG Karlsruhe zum SGB IIÜber den ArtikelVeröffentlicht July 3, 2012 7:07am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenEltern, Gesetzbuch, Niedersachsen, Bremen, SgbTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer / das / die Schrisa ist angekommenvon Udo Vetter / LawBlogRegensburgs Oberbürgermeister verhaftetvon Bernhard Schmeilzl / RechthaberEiner der größten Verhandlungsfehlervon Gerfried Braune / Recht & MediationSteuerschulden mit 300.000 Cent-Münzen bezahltvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenDer Teufel steckt im Detail – Rechtsstreit um einen Buchstaben, der den millionenschweren Unterschied machtvon kunstrechtblog.deAls nächstes lesen - bislang 100 Leser:„Darf es etwas mehr sein?“, oder: Verlängerung der Verjährungsfrist