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Timestamp: 2019-05-23 17:22:16
Document Index: 272938839

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 5', '§ 5', '§ 174', '§ 41', '§ 899', '§ 9']

Begründung. In § 16 SGB VIII Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie wird in Absatz 3 ausdrücklich betont dass das Nähere über Inhalt und Umfang der hier beschriebenen Aufgaben durch Landesrecht zu regeln ist
Lösung. Die Entschuldung soll über ein Sondervermögen finanziert werden
Für die Verbindlichkeiten des Sondervermögens haftet das Land
Zum anderen handelt es sich um den Baukostenzuschuss mit dem das Land die Thüringer Talsperrenverwaltung bei der Finanzierung der Talsperre Leibis unterstützt und schließlich um einen Erstattungsbetrag zu Gunsten der Thüringer
Begründung Vor dem Hintergrund der notwendigen Entschuldung der Gemeinde Masserberg und der Insolvenz des Tabarzer Erlebnisbades sowie der hohen Spaßbaddichte in Thüringen und der zur Verabschiedung stehenden Schwimm
Im November 2000 beschäftigte sich das Symposium der Kassenarztrechte mit diesem
Ich frage die Landesregierung 1 Welche besonderen Projekte in der Suchtkrankenhilfe werden derzeit
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hoch ist die Ärztedichte in Thüringen im Vergleich zu den alten Ländern und welchem Umstand sind die gestiegenen Arztzahlen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Patientinnen und Patienten werden in Thüringen in der gemeindenahen psychiatrischen Betreuung das heißt im ambulanten betreuten Wohnen in Tagesstätten und in Werkstätten für Behinderte
Begründung Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse des statistischen Landesamts durch Herrn Innenminister Köckert wurde deutlich dass Thüringen die Schlussposition innerhalb der Bundesrepublik bei der Lohnentwicklung insgesamt und
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über den Thüringer Teilnehmerkreis und deren Organisationszugehörigkeit insbesondere zu anderen Organisationen der extremen Rechten bitte aufschlüsseln nach
Ich frage die Landesregierung 1 FrauAbgeordnete Heß spricht von der jährlichen Rentenanpassung an die lohnabhängige
Die Entwicklung der Gästeankünfte und der Übernachtungszahlen in Thüringen hat sich laut der Beherbergungsstatistik des TLS seit 1992 wie in der folgenden Tabelle dargestellt vollzogen Jahr Gästeankünfte Übernachtungszahlen 1992
Laut Potentialanalyse sind die Thüringenbesucher in folgende Altersgruppen gestaffelt 14 bis 29 Jahre 155 Prozent 30 bis 39 Jahre 157 Prozent 40 bis 59 Jahre 310 Prozent 60 Jahre und älter 378 Prozent Zum Anteil von
Die durchschnittliche Auslastungsquote der Beherbergungsbetriebe in Thüringen mit mehr als acht Betten lag im Jahr 2001 laut Beherbergungsstatistik des TLS bei 344 Prozent
In Thüringen wurden informelle Instrumente der Regionalentwicklung insbesondere Regionale Entwicklungskonzepte damals noch Regionale Handlungsprogramme genannt erstmals im Landesentwicklungsprogramm
Das Hauptziel für die nächsten Jahre ist es die Regionen weiter zu erschließen und an das überregionale Radwegenetz
Der Anteil der über THÜRIS vermarkteten Beherbergungsbetriebe ab neun Betten beträgt im März 2002 mit
In vielen Fremdenverkehrsverbänden und bei vielen Touristinformationen leisten engagierte Mitarbeiter gute Arbeit
Die Thüringer Campingplatzunternehmer nehmen seit 1996 am Bundeswettbewerb Vorbildliche Campingplätze in der Landschaft teil
Aufgrund der längeren Aufenthaltsdauer in den Kurorten liegt der Anteil der Kurorte am Übernachtungsaufkommen in Thüringen mit zirka 36 Prozent wesentlich höher
Ich frage die Landesregierung 1 Wie gestalteten sich in Thüringen die durchschnittlichen Umsätze und kostenbereinigten Einkommen in den jeweiligen Facharztgruppen in den Jahren 1999 2000 und
Welche Tätigkeiten übten die studentischen Beschäftigten laut ihren Dienstverträgen aus und welche Befristung war
Drucksache 32718 Thüringer Landtag 3 Wahlperiode I Konzepte und Pläne zum Schutz und zur Entwicklung des Hainichs und der Region 1 Welche Konzepte zum Schutz zur Entwicklung des Nationalparks und zur ökologischen und
Die Gesamtkonzeption ist mit der konzeptionellen Orientierung der zahlreichen Aktivitäten der Nationalparkverwaltung im Bereich Öffentlichkeitsarbeit
Welchen Einfluss auf die Entwicklung der Flora haben die vorhandenen Wildarten im
Wann ist eine Erschließung der beräumten Gebiete für den Besucherverkehr
Die Erschließung des Hainichs für den Besucherverkehr bewegt sich damit auf dem Niveau anderer Nationalparks in
Einrichtungen Standortplanungen Nationalparkhaus Raum Weberstedt Gutachten zum Standort liegt vor Baumkronenerlebnispfad Umfeld der Thiemsburg Campingplätze Mihla und Bad Langensalza Bebauungspläne in Aufstellung Ferienhäuser
Mitwirkung von Gemeinden und Vereinen 1 Wie bewertet die Landesregierung die Zusammenarbeit der Kommunen der Region mit der
Parallel wurde eine Ergänzung des Namens für erforderlich gehalten da die Kunstsammlungen zu Weimar auf eine über 80jährige Tradition zurückblicken können und ihre Schwerpunkte auch in der Moderne angefangen vom Bauhaus bis zur
Die Präsidentin des Landtags wird ermächtigt den Wortlaut des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Stiftung Weimarer Klassik in der vom InKraftTreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Gesetz undVerordnungsblatt für
Der Berufsbildungsbericht 2002 verweist zur Personalsituation an den berufsbildenden Schulen des Freistaats Thüringen auf einen bis zum Jahr 2006 anhaltend hohen Bedarf an Lehrkräften
Ich frage die Landesregierung 1 In welchen Zeiträumen war die oben genannte Stelle der Fachberaterin während der 2 und
Ich frage die Landesregierung 1 Auf welche Weise werden Arbeitsleistungen von Asylbewerberninnen nach § 5 AsylbLG dokumentiert registriert und
Ein Konzept für ein solches Institut sei vorhanden nur die Finanzierung sei
Ich frage die Landesregierung 1 Auf welcher rechtlichen Grundlage sind private Sicherheitsfirmen in Gemeinschaftsunterkünften fürAsylbewerber innen in Thüringen eingesetzt und worauf stützt sich ihr
Die Landesregierung wird aufgefordert dem Landtag zu berichten ob sie wegen des Verdachts gegen eine Abschleppfirma sich durch Zahlungen an Polizeibeamte oder Sponsoring einer Veranstaltung einer Polizeigewerkschaft Aufträge
Aus welcher Vorschrift ergibt sich die Zuständigkeit der Kriminalpolizeiinspektion Nordhausen oder hätte in diesem speziellen Fall auch eine andere Dienststelle der Polizei ermitteln
Ich frage die Landesregierung 1 Wann wird die Landesregierung das sich seit Monaten in der Diskussion befindliche Eckpunktepapier des Sozialministeriums zur weiteren Kommunalisierung derAufgaben der überörtlichen Sozialhilfe in Form
Ebenso ist das Verwaltungszustellungsverfahren anpassungsbedürftig denn auch hier folgen Regelungen des Thüringer Verwaltungszustellungs und Vollstreckungsgesetzes den bundesgesetzlichen Regelungen
Zum Nachweis der Zustellung nach Absatz 1 Nr 1 genügt der Rückschein
ZustRG wurde dasVerwaltungszustellungsgesetz VwZG vom 3 Juli 1952 BGBl I S 379 dieser neuen Rechtslage angepasst soweit in den dortigen Bestimmungen auf die Regelungen der Zivilprozessordnung verwiesen wird
Zu Nummer 5 § 5 a. Die neu eingefügte Bestimmung ist an § 174 Abs
Zu Nummer 15 § 41 Die Änderung des Absatzes 1 folgt aus der Anpassung an die §§ 899 bis 915g der Zivilprozessordnung welche durch die Zweite Zwangsvollstreckungsnovelle Änderungen erfahren haben
Der Oberheldrunger Arbeitskreis BAB 71 äußerte inzwischen Befürchtungen dass die als FFHGebiet von Thüringen gemeldete Westliche Schmücke Pressemitteilung TMLNU vom 26 Januar 2000 aus Gründen des Autobahnbaus wieder aus der
Grundlagen Aufgaben und Ziele der Finanzplanung Gesetzliche Grundlagen für die Mittelfristige Finanzplanung sind die §§ 9 und 14 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft §
Die Beschäftigungssituation in den einzelnen Branchen zeigt ein recht unterschiedliches Bild
19900 Personen weniger als am gleichen Stichtag des Vorjahres
Aus Sicht der Finanzwissenschaft bedeuten die Vorschläge der Kommission eine Aufweichung des Stabilitätspaktes und sind daher strikt abzulehnen
Während die Quoten Ende der 90er Jahre noch erfüllbar schienen hat sich die Situation spätestens mit dem Jahr 2002 grundlegend geändert
Für das Jahr 2002 wurden im 2 Nachtrag zum Landeshaushaltsplan 20012002 Steuereinnahmen in Höhe von 4428 Mio
Trotz eines 2 Nachtrages zum Landeshaushaltsplan 20012002 aufgrund gesunkener Steuereinnahmen konnte an der ursprünglichen Festlegung einer NettoKreditaufnahme von
Allerdings stößt auch diese Budgetierung an ihre Grenzen
Wie in den vergangenen Jahren bilden den größten Ausgabenblock innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs die Schlüsselzuweisungen mit jeweils 1136 Mio
Im Rahmen des Politikfeldes B Gesellschaft ohne Ausgrenzung soll ein Beitrag zur Bekämpfung der Verfestigung und Segmentierung von Arbeitslosigkeit geleistet werden
Hand und private Wirtschaft sind hier gleichermaßen gefordert weil öffentliche Forschungsförderung und von Unternehmen finanzierte FuE in einem komplementären Verhältnis zueinander stehen
Sofortprogramm zur Weiterentwicklung des Informatikstudiums WIS Für die Jahre 2000 bis 2004 ist ein weiteres Bund LänderProgramm das Sofortprogramm zur Weiterentwicklung des Informatikstudiums an deutschen Hochschulen aufgelegt
Während die Förderpolitik in den vergangenen zehn Jahren darauf ausgelegt war den Bestand an Wohnraum auszubauen und die Qualität zu erhöhen geht es heute um eine Orientierung an den vielfältigen Bedürfnissen und Ansprüchen der
Schwerpunkte sind unter anderem die Einführung und der Betrieb des Logistik Informations Systems LIS die Einführung eines Einsatzleitsystems für die Thüringer Polizei ELS der weitere Ausbau des Elektronischen Identifizierungs
Ich frage die Landesregierung 1 Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Land und der Stadt Erfurt im Hinblick auf die Neugestaltung des genannten