Source: http://wedebruch.de/gesetze/bundalt/bschwag_2001.htm
Timestamp: 2019-02-18 08:21:46
Document Index: 39888069

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 8', '§ 8', '§ 12', '§ 4', '§ 9', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 8', '§ 9']

Wedebruch.de: Bundesschienewegeausbaugesetz (überholte Fassung 2001)
(Bundesschienenwegeausbaugesetz)
[Verkündet am 24. November 1993; BGBl. I S. 1874]
§§ 1, 2, 3, 4, 5 und 7 geändert, §§ 8 bis 11 eingefügt und bisherigen § 8 neu nummeriert als § 12 durch Artikel 6 Abs. 135 Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 [BGBl. I S. 2378, 2423; berichtigt 1994 I S. 2439]
§§ 4, 5 und 7 geändert durch Artikel 265 siebente Zuständigkeitsanpassungs-Verordnung vom 29. Oktober 2001 [BGBl. I S. 2785, 2843]
Am 22. September 2004 ist das erste Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vom 15. September 2004 [BGBl. I S. 2322] in Kraft getreten. Damit wurde dessen Anlage, der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege, vollkommen neu gefasst.
Die hier folgende Fassung beinhaltet noch den ursprünglichen Bedarfsplan.
Durch das dritte Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom .... April 2005 [BGBl. I S. ...] ist zum .... April 2005 dem Gesetz noch ein § 9a eingefügt worden. Diese nunmehr geltende, konsolidierte Fassung von Gesetz und Anlage finden Sie hier.
§ 1 - Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes
§ 2 - Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen
§ 3 - Gegenstand des Bedarfsplans
§ 4 - Überprüfung des Bedarfs
§ 5 - Planungszeitraum
§ 6 - Unvorhergesehener Bedarf
§ 7 - Berichtspflicht
§ 8 - Investitionen
§ 9 - Finanzierung und Baudurchführung
§ 10 - Mitfinanzierung durch die Eisenbahn
§ 11 - Ersatzinvestitionen
Anlage - Bedarfsplan für die Bundesschienenwege
a) Überhang
3. Länderübergreifende Projekte
Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes
(1) Der Ausbau erfolgt nach Stufen, die im Bedarfsplan vorgesehen sind und nach Maßgabe der §§ 8 bis 11.
(1) In den Bedarfsplan sollen insbesondere aufgenommen werden Schienenverkehrsstrecken des Fern- und Nahverkehrs, Schienenverkehrsknoten und Schienenverkehrsanlagen, die dem kombinierten Verkehr Schiene / Straße / Wasserstraße sowie der direkten Verknüpfung von Fernverkehrsstrecken mit internationalen Verkehrsflughäfen dienen. Zu den Ausbaumaßnahmen können auch Maßnahmen zur Elektrifizierung an bestehenden Schienenstrecken der Eisenbahnen des Bundes gehören.
(1) Spätestens nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, ob der Bedarfsplan der zwischenzeitlich eingetretenen Wirtschaftsund Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Die Anpassung und Aufstellung erfolgen durch Gesetz.
(1) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.
(2) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem ersten Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen einen Dreijahresplan auf. Spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach Inkrafttreten des Eisenbahnneuordnungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378) legt das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen einen neuen Bedarfsplan vor.
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Ausbaus des Schienenwegenetzes nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.
(2) Von den Mitteln sind zwanzig vom Hundert für Investitionen in Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes, die dem Schienenpersonennahverkehr dienen, zu verwenden. Die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft stimmt diese Maßnahmen mit dem jeweiligen Bundesland ab.
(2) Für die Finanzierung und Baudurchführung der Ersatzinvestitionen gelten die §§ 9 und 10 entsprechend.
Überhang des Bundesverkehrswegeplans 1985
ABS 1) Fulda - Frankfurt
ABS Frankfurt - Mannheim, 2. Stufe
ABS Graben-Neudorf - Karlsruhe
ABS/NBS Karlsruhe - Offenburg - Freiburg - Basel, 1. Stufe 2)
ABS Dortmund - Köln
ABS/NBS Stuttgart - Augsburg
ABS Dortmund - Kassel
ABS Iphofen - Nürnberg
NBS/ABS Nürnberg - Ingolstadt - München
ABS Hamburg-Harburg - Hamburg-Rothenburgsort
ABS Köln - Aachen
ABS München - Kiefersfelden
ABS Hamburg-Buchen - Berlin
ABS Helmstedt - Magdeburg - Berlin
ABS Eichenberg - Halle
ABS Bebra - Erfurt
ABS Hochstadt-Marktzeuln - Camburg
ABS Hof - Plauen
Rahmenplanung Rangierbahnhöfe, 1. Stufe
Kombinierter Verkehr, 1. Stufe
1) ABS = Ausbaustrecke, NBS = Neubaustrecke.
2) einschließlich viergleisigen Ausbaus bis Müllheim (Baden).
ABS Lübeck/Hagenow Land - Rostock - Stralsund
ABS/NBS Hannover - Berlin
ABS Bad Harzburg - Stapelburg
ABS/NBS Nürnberg - Erfurt
NBS/ABS Erfurt - Leipzig / Halle
ABS Berlin - Halle / Leipzig
ABS Leipzig - Dresden
ABS/NBS Hanau - Erfurt
a) ABS Paderborn - Bebra - Erfurt - Weimar - Jena - Glauchau - Chemnitz
b) ABS Paderborn - Halle
ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig / Dresden 4)
ABS Uelzen - Langwedel / Oldenburg - Wilhelmshaven 5)
ABS Pinneberg - Elmshorn
ABS (Amsterdam -) D/NL-Grenze - Emmerich - Oberhausen
ABS (Paris -) D/F-Grenze - Saarbrücken - Ludwigshafen / Kehl - Appenweier
ABS/NBS Hanau - Nantenbach / Würzburg - Iphofen
ABS Bingerbrück / Gau Algesheim - Bad Kreuznach - Neustadt (Weinstr.) - Landau - Karlsruhe 3)
ABS Darmstadt - Mannheim 3)
ABS/NBS Hamburg / Bremen - Hannover
ABS Hamburg-Rothenburgsort - Hamburg-Eidelstedt
Rahmenplanung Rangierbahnhöfe, 2. Stufe 6)
Kombinierter Verkehr, 2. Stufe 6)
CIR-ELKE 7)
Ausbau von Knoten 8)
Halle/Leipzig, Dresden, Magdeburg, Erfurt, Rostock
Knoten Berlin 8)
Länderübergreifende Projekte gemäß Teil 3 nach Vorliegen der Voraussetzungen
3) Vorbehaltlich der Wirtschaftlichkeit unter Berücksichtigung der Gesamtkonzeption.
4) Die Einbeziehung von Bayreuth ist zu prüfen.
5) Aufnahme vorbehaltlich der Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit durch Zuschüsse Dritter.
6) Aufnahme vorbehaltlich einer Gesamtoptimierung der Planungen für Rangierbahnhöfe 2. Stufe und für Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs 2. Stufe. Die Einstellung von Rangierbahnhöfen und Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs in den Wirtschaftsplan der Deutschen Bundesbahn und der Deutschen Reichsbahn setzt den gesonderten Nachweis der Einzelwirtschaftlichkeit für jedes Rangierbahnhof-Vorhaben und eine Gesamt-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den Kombinierten Verkehr voraus. Alternativen der privaten Finanzierung und Betriebsführung sowie der gleichberechtigte Zugang zur öffentlichen Förderung sind zu prüfen.
7) Erhöhung der Leistungsfähigkeit im Kernnetz mit Hilfe des "Computer-integrated-railroading"-Systems.
8) Vorbehaltlich eines positiven Ergebnisses der Wirtschaftlichkeitsberechnungen.
ABS Münster - Lünen - Dortmund
Ausbau von Knoten
Rahmenplanung Rangierbahnhöfe, 3. Stufe
Die nachstehend genannten Strecken haben eine über den nationalen Rahmen hinausgehende Bedeutung. Zum Ausbau dieser Strecken ist eine Vereinbarung mit den jeweils betroffenen Nachbarländern erforderlich. Zur Aufnahme dieser Strecken in den Vordringlichen Bedarf bzw. den Weiteren Bedarf müssen außerdem die üblichen Kriterien erfüllt werden.
ABS Hamburg-Puttgarden (- Kopenhagen)
ABS (Amsterdam -) D/NL-Grenze - Emmerich - Oberhausen - Köln / Herne
ABS Stuttgart - Grenze D/CH (- Zürich)
ABS/NBS Karlsruhe - Offenburg - Freiburg - Basel, 2. Stufe
ABS Ulm - Lindau - Grenze D/A (- Zürich)
ABS München - Lindau - Grenze D/A (- Zürich)
ABS Nürnberg - Passau - Grenze D/A (- Wien)
ABS Nürnberg - Grenze D/C (- Prag)
ABS Dresden - Grenze D/C (- Prag)
ABS Dresden - Görlitz - Grenze D/PL
ABS Berlin - Frankfurt/O - Grenze D/PL (- Warschau)
ABS Berlin - Pasewalk - Stralsund - Rügen (- Skandinavien)
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