Source: http://dirico.io/agb/
Timestamp: 2017-11-20 13:16:51
Document Index: 35971864

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 7']

dirico.io – Allgemeine Geschäftsbedingungen
„dirico.io“ der Firma 247GRAD Labs GmbH
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche – auch künftigen – Leistungen der 247GRAD Labs GmbH (im Folgenden „247GRAD Labs“ genannt“) im Zusammenhang mit der Bereitstellung und dem Betrieb von Dienstangeboten und Leistungen im Internet oder über Internetdienste.
Version 1.0 vom 01.10.2016
§ 1 Geltungsbereich, entgegenstehende Bedingungen des Kunden
Unsere Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche IT-Leistungen, die 247GRAD Labs unter der Bezeichnung „dirico.io“ anbietet.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt 247GRAD Labs nicht an.
Diese Geschäftsbedingungen gelten nur für Verträge mit Unternehmern sowie juristischen Personen.
247GRAD Labs ermöglicht dem Kunden die Nutzung der jeweils neuesten, von 247GRAD Labs freigegebenen Version der Standardsoftware „dirico.io“ entsprechend des vereinbarten Modulumfangs sowie entsprechend des vereinbarten Tarifs über das Internet als „Software as a Service/ SaaS“ (nachstehend die „Software“ genannt) zur Unterstützung des Content- und Social-Media-Managements des im Vertrag benannten Unternehmens. 247GRAD Labs stellt hierfür eine Kopie der Software auf Servern eines Rechenzentrums zum Zugriff zur Verfügung. Über diese Server wird die Software zur Nutzung bereitgehalten sowie die Daten, die bei der Nutzung der Software erzeugt, erhoben, genutzt und vorgehalten werden, gespeichert und über einen Datenfernzugriff zum bestimmungsgemäßen Abruf bereit gehalten. Eine Überlassung der Software im Object- oder Quellcode erfolgt nicht.
247GRAD Labs räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Standardsoftware „dirico.io“ gemäß Ziffer 1 für die Laufzeit des Vertrags ein. Der Kunde ist berechtigt, Dienstleistern oder sonstigen Dritten Zugriff auf die für den Kunden freigeschalteten Module der Software zu gewähren, soweit diese auf Weisung und im Auftrag des Kunden handeln. Diese dürfen die Software nur für das vertraglich benannte Unternehmen im bestimmungsgemäßen Umfang nutzen. Die Software wird während der Vertragslaufzeit im Rahmen der Pflege oder des Supports durch 247GRAD Labs geändert.
Die Software wird dem Kunden ab dem Routerausgang des von 247GRAD Labs deren Dienstleisters betriebenen Rechenzentrum, zur Nutzung bereitgestellt. Die Software „dirico.io“ verbleibt dabei auf den Servern von 247GRAD Labs bzw. deren Dienstleistern. Von 247GRAD Labs nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Kunden und dem von 247GRAD Labs betriebenen Übergabepunkt. 247GRAD Labs schuldet ebenfalls nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem Übergabepunkt des Rechenzentrums und den Social-Media-Portalen.
247GRAD Labs überlässt dem Kunden gemäß des gewählten Tarifs Speicherplatz auf einem Server, um die durch die Nutzung der Software erzeugten, die mit der Software erhobenen, erfassten, übermittelten, ergänzten, bearbeiteten Daten abzuspeichern;
Für die Erfüllung ihrer Leistungen gemäß § 2 wird die 247GRAD Labs Leistungen Dritter in Anspruch nehmen (Rechenzentrumsbetreiber), in dem die Software und / oder die hierüber erhobenen Daten / Ergebnisse der Social Media-Maßnahmen gespeichert werden.
Schwerwiegende Ereignisse, z.B. höhere Gewalt, Unruhen, kriegerische oder terroristische Auseinandersetzungen, die unvorhersehbare Folgen für die Leistungsdurchführung nach sich ziehen, befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von ihren Leistungspflichten, selbst wenn sie sich in Verzug befinden sollten. Eine automatische Vertragsauflösung ist damit nicht verbunden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, sich von einem solchen Hindernis zu benachrichtigen und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.
a) die Überlassung von Updates (Programmverbesserungen/ Programmänderungen / Programmerweiterungen), soweit diese von 247GRAD Labs für das lizenzierte Modul im fraglichen Tarif freigegeben wurden; ein Anspruch auf Erstellung und / oder Überlassung einer bestimmten Programmänderung / Programmerweiterung besteht nicht. 247GRAD Labs wird diese nach eigenem Ermessen erstellen. 247GRAD Labs ist berechtigt, Programmverbesserungen, Programmänderungen und / oder Programmerweiterungen nur gegen Zahlung eines gesonderten Entgelts verfügbar zu machen;
c) die Aktualisierung der Software im Rahmen der technischen, personellen und zeitlichen Ressourcen von 247GRAD Labs bei Änderungen der API-Schnittstellen der angeschlossenen Social Media-Portale, soweit die Social Media-Portale branchenübergreifend bundesweite Bedeutung haben und ohne deren Umsetzung die Software oder wesentliche Teile der Software für den Kunden nicht mehr nutzbar sind;
d) Die vorstehenden Pflegeleistungen werden montags bis freitags von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr erbracht, nicht jedoch an bundeseinheitlichen Feiertagen sowie an gesetzlichen Feiertagen im Land Rheinland Pfalz sowie an Heiligabend, Silvester, Rosenmontag. Dies gilt nicht für das Einspielen von Updates oder Patches, die möglichst montags – freitags nach 20 Uhr oder am Wochenende erfolgen, es sei denn, es soll mittels dieser Patches oder Updates ein aktueller erheblicher Mangel beseitigt werden;
Die Supportleistungen richten sich nach dem vereinbarten Supporttarif.
Soweit kein Supporttarif vereinbart wurde, ist der Kunde berechtigt, den Community-Support von 247GRAD Labs auf der von 247GRAD Labs benannten Communityseite unter dirico.io zu nutzen. Dieser umfasst folgende Leistungen: Online-Einsichtnahme in die dort von 247GRAD Labs veröffentlichten Antworten zu Anwenderfragen, Zugang zu allgemeinen Anwenderhinweisen, Versendung eigener Anwenderfragen über das Kontaktformular des Community-Boards. Die Beantwortung der Anfrage steht im Ermessen von 247GRAD Labs und erfolgt mit Veröffentlichung der anonymisierten Fragestellung ebenfalls über das Community-Board.
§ 5 Mängel der Software und der Pflegeleistungen von 247GRAD Labs, vorbeugende Maßnahmen, Logindaten des Kunden
Treten während der Nutzung der Software Mängel auf, hat der Kunde 247GRAD Labs die Möglichkeit zur Überprüfung und Behebung zu geben.
Ist 247GRAD Labs zur Mängelbeseitigung verpflichtet, behält sich 247GRAD Labs die Wahl der Art der Mängelbeseitigung vor. Ist der Mangel nicht mit zu vertretbarem Aufwand zu beseitigen, wird eine Umgehung des Mangels geprüft und durchgeführt, wenn dies mit vertretbarem Aufwand möglich und dem Kunden zumutbar ist.
Die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung verjähren in 6 Monaten. Die Frist beginnt mit Entstehung des Anspruchs und Kenntnis des Kunden von den den Anspruch begründenden Umständen. Gleiches gilt ab dem Zeitpunkt, in dem der Mangel dem Kunden hätte bekannt werden müssen (grob fahrlässige Unkenntnis).
Die Ziffern 1-2 sowie Ziffer 4 gelten entsprechend für Mängel der Pflege- oder Supportleistungen.
Soweit dies zur Behebung und /oder Prüfung von Mängeln erforderlich ist, ist der Kunde verpflichtet, 247GRAD Labs auf Anforderung die Zugangsdaten für die für den Kunden konfigurierte Software zu übermitteln. 247GRAD Labs wird diese ausschließlich bestimmungsgemäß nutzen. Gleiches gilt, wenn 247GRAD Labs den Zugriff auf die für den Kunden konfigurierte Fassung benötigt, um zu prüfen, ob Maßnahmen zur Mängelvorbeugung / Performancesicherung / vorbeugenden Pflege o.ä. sinnvoll/notwendig sind oder dies zur Beantwortung von Useranfragen erforderlich ist.
Liegen anfängliche Mängel der Software vor, so steht dem Kunden ein Anspruch auf Beseitigung der Mängel innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach Freischaltung der Software zu. Es besteht keine verschuldensunabhängige Schadensersatzhaftung von 247GRAD Labs für anfängliche Mängel.
§ 6 Herausgabe von Daten, Schutz personenbezogener Daten,
Löschung der Daten nach Vertragsbeendigung
Der Kunde ist Alleinverfügungsberechtigter der Daten, die mittels der Software erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Der Kunde kann diese daher jederzeit, insbesondere nach Beendigung des Vertrags, herausverlangen. Soweit der Kunde während der Vertragslaufzeit die Übermittlung einer Kopie der Daten wünscht, wird 247GRAD Labs dem Kunden hierfür ein Angebot unterbreiten.
Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Datennutzung geeignete Software dirico.io zu erhalten.
247GRAD Labs wird die vom Kunden erhobenen, gespeicherten und genutzten Daten nur im Rahmen der Vertragserfüllung und /oder im Auftrag des Kunden verwenden.
Endet der Vertrag zwischen den Parteien, wird 247GRAD Labs bzw. deren Dienstleister die im Rechenzentrum von und für den Kunden gespeicherten Daten nach Ablauf von 1 Monat nach Vertragsbeendigung löschen. 247GRAD Labs wird den Kunden im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung und / oder spätestens 1 Monat vor der Löschung der Daten auf die vereinbarte Löschung hinweisen und am Abzug der Daten im erforderlichen Umfang mitwirken.
dem Empfänger bereits vorher ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung bekannt waren
oder allgemein bekannt sind oder werden, ohne dass dies der Empfänger zu vertreten hat
oder dem Empfänger von einem Dritten rechtmäßiger Weise ohne Geheimhaltungspflicht mitgeteilt oder überlassen werden
oder vom Empfänger nachweislich unabhängig entwickelt worden sind
oder von der überlassenden Partei zur Bekanntmachung freigegeben worden sind.
Die Software „dirico.io“ sowie deren Benutzeroberfläche (insgesamt „ die Software“ genannt), ist eine vertrauliche Information im Sinne der Ziffer 2. Der Kunde ist daher insbesondere nicht berechtigt, die Software über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen, von Dritten nutzen zu lassen oder diese Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde darf seinen Kunden, Dienstleistern oder sonstigen Dritten insbesondere keinen Zugang zur Software gewähren. Der Kunde wird insbesondere die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikationssicherungen vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an Unberechtigte weitergeben. Im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung des Kunden hat dieser an 247GRAD Labs eine von 247GRAD Labs festzusetzende angemessene Vertragsstrafe zu zahlen, deren Angemessenheit im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfen ist;
§ 8 Vergütung, Fälligkeit, Zahlungsbedingungen, Einstellung der Leistungen bei Zahlungsverzug des Kunden, Preiserhöhungsrechte
Ist eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so wird die vereinbarte Vergütung für die Mindestvertragslaufzeit mit Vertragsschluss im Voraus zur Zahlung fällig. Läuft der Vertrag nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit weiter, wird die Vergütung bis zum Ende des Kalenderjahres pro rata temporis berechnet und ist am 5.Werktag des Verlängerungszeitraums zur Zahlung fällig. Danach wird die Vergütung pro Kalenderjahr berechnet und ist jeweils jährlich im Voraus am 5. Werktag des Kalenderjahres zur Zahlung fällig.
Ist vereinbart, dass sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jeweils um einen bestimmten Zeitraum verlängert, sofern dieser nicht zum Ende des Verlängerungszeitraums gekündigt wird, so ist die Vergütung hierfür am 5.Werktag des Verlängerungszeitraums zur Zahlung fällig. Entsprechendes gilt für die Folgezeiträume.
Wird der Vertrag für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen, ist die Vergütung am 5.Werktag des Zeitraums im Voraus zur Zahlung fällig. Gleiches gilt für etwaige Folgezeiträume, soweit sich der Vertrag verlängert.
Läuft der Vertrag von Anfang an auf unbestimmte Zeit, so wird die vereinbarte Vergütung pro Zeitabschnitt im Voraus zur Zahlung fällig.
247GRAD Labs ist berechtigt, die Vergütung für die geschuldeten Leistungen für die Zukunft zu erhöhen, sofern mindestens 12 Monate seit Vertragsschluss oder 12 Monate seit der letzten Erhöhung verstrichen sind. Diese ist mit einer Frist von mindestens 4 Wochen im Voraus anzukündigen. Dem Kunden steht ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung zu.
Im Übrigen richten sich die Vergütung sowie die Fälligkeit der Vergütung nach der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Preisliste von 247GRAD Labs.
Ist der Kunde im Verzug mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung und zahlt dieser trotz einer nochmaligen Aufforderung und Ablauf einer darin gesetzten angemessenen Frist nicht die ausstehende Vergütung, ist 247GRAD Labs berechtigt, die Erbringung der vereinbarten Leistung vorübergehend einzustellen.
Erhöht sich der Nutzungsumfang des Kunden nachträglich, indem dieser weitere Module lizenziert, sich die Anzahl der berechtigten User erhöht und beziehen sich hierauf ebenfalls die Pflege- und Supportverpflichtungen von 247GRAD Labs, so hat 247GRAD Labs das Recht, nach billigem Ermessen das vom Kunden zu zahlende Gesamtentgelt entsprechend der erweiterten Leistungspflichten zu erhöhen. Dieses wird zum nächsten Monatsersten zur Zahlung fällig.
§ 9 Rechtliche Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte, Nutzung personenbezogener Daten, Kommunikation mit Dritten mittels der Software
247GRAD Labs ist technischer Dienstleister. Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes und Verantwortlicher für den Inhalt der erzeugten Informationen, auf den Social-Media-Portalen eingestellten Informationen, Aussagen o.ä. ist der Kunde. Dieser hat insbesondere Sorge dafür zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte (Texte, Fotos, Vorlagen, Werbeaussagen etc.) keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist für die Einhaltung der jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Rechtsvorschriften verantwortlich und stellt sicher, dass eine etwaige Kontaktaufnahme mit Dritten im Einklang hiermit sowie den übrigen gesetzlichen Regelungen stehen (bspw. § 7 UWG).
Ist eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so ist der Vertrag erstmals zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ordentlich kündbar. Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Erfolgt keine Beendigung des Vertrags zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit, läuft der Vertrag wie vereinbart weiter. Ziffer 2 gilt entsprechend.
Ist vereinbart, dass sich der Vertrag jeweils um einen bestimmten Zeitraum verlängert, wenn dieser nicht zuvor gekündigt wurde, so ist die ordentliche Kündigung des Vertrags unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende des ersten Vertragszeitraums und sodann jeweils zum Ende der jeweiligen Verlängerungszeiträume möglich.
Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. 247GRAD Labs ist insbesondere dann zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn
der Kunde mit der Zahlung des vereinbarten Entgelts länger als 3 Wochen in Verzug gerät und der Kunde trotz einer angemessenen Fristsetzung die zugrundeliegende Forderung nicht erfüllt, oder
der Kunde über die zur Verfügung gestellte Software Inhalte veröffentlicht oder verbreitet, die dem geltenden Gesetz widersprechen und geeignet sind, den geschäftlichen Ruf von 247GRAD Labs zu gefährden, insbesondere wenn die Nutzung unseres Logos, des Zeichens „dirico.io“ o.ä. in diesem Zusammenhang erfolgt und vom unbefangenen Betrachter im Zusammenhang mit der Äußerung zur Kenntnis genommen werden kann und den Eindruck erweckt, 247GRAD Labs würde diese Inhalte tolerieren bzw. die wiedergegebenen Meinungen in diesen Inhalten teilen;
Im Falle einer durch die 247GRAD Labs ausgesprochenen, wirksamen fristlosen Kündigung ist diese berechtigt, 50 % des vereinbarten zukünftigen Entgelts, welches der Kunde bei fristgerechter Kündigung hätte zahlen müssen, zu berechnen. Das Recht des Kunden, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt hiervon unberührt.