Source: https://www.buzer.de/gesetz/2246/al13498-0.htm
Timestamp: 2020-02-27 16:34:16
Document Index: 279660369

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 55', '§ 1', '§ 2', '§ 20', '§ 23', '§ 31', '§ 38', '§ 40', '§ 44', '§ 45', '§ 47', '§ 49', '§ 56', '§ 59', '§ 60', '§ 63', '§ 63', '§ 64', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 70', '§ 72', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 79', '§ 86', '§ 93', '§ 46', '§ 44', '§ 46', '§ 47', '§ 9', '§ 46']

Fassung § 55 SG a.F. bis 09.08.2008 (geändert durch Artikel 3 G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629)
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Änderung § 55 SG vom 09.08.2008
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§ 55 SG a.F. (alte Fassung)
§ 55 SG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Begriffsbestimmungen§ 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung§ 20 Nebentätigkeit§ 23 Dienstvergehen§ 31 Fürsorge§ 38 Hindernisse der Berufung§ 40 Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit§ 44 Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand§ 45a Umwandlung§ 47 Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung§ 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten§ 56 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit§ 59 Personenkreis§ 60 Arten der Dienstleistungen§ 63 Hilfeleistungen im Innern§ 63a (neu) § 64 Dienstunfähigkeit§ 66 Befreiung von Dienstleistungen§ 67 Zurückstellung von Dienstleistungen§ 68 Unabkömmlichstellung§ 70 Verfahren§ 72 Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen§ 75 Entlassung aus den Dienstleistungen§ 76 Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades§ 77 Dienstleistungsüberwachung; Haftung§ 79 Vorführung und Zuführung§ 86 Bußgeldvorschriften§ 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen
(1) Für den Soldaten auf Zeit gilt § 46 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 bis 5 sowie Nr. 7 und 8 entsprechend.
(2) Ein Soldat auf Zeit ist zu entlassen, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) ist. Als dauernd dienstunfähig kann er auch dann angesehen werden, wenn die Wiederherstellung seiner Dienstfähigkeit innerhalb eines Jahres seit Beginn der Dienstunfähigkeit nicht zu erwarten ist. § 44 Abs. 4 gilt entsprechend.
(1) Für den Soldaten auf Zeit gilt § 46 Abs. 1 und 2 Satz 1 Nr. 1 bis 5, 7 und 8 entsprechend.
(6) Für die Zuständigkeit, die Anhörungspflicht und die Fristen bei der Entlassung gilt § 47 Abs. 1 bis 3 entsprechend. Die Entlassungsverfügung muss dem Soldaten in den Fällen des Absatzes 2 wenigstens drei Monate und in den Fällen des Absatzes 4 wenigstens einen Monat vor dem Entlassungstag unter schriftlicher Angabe der Gründe, aber nicht in elektronischer Form zugestellt werden. Für Soldaten, die einen Eingliederungsschein (§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Soldatenversorgungsgesetzes) erhalten können und die Erteilung beantragt haben, beträgt die Frist in den Fällen des Absatzes 2 ein Jahr. In den Fällen des Absatzes 3 gilt § 46 Abs. 7 entsprechend.
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