Source: http://www.jurablogs.com/2013/11/13/fettsaeuren
Timestamp: 2016-10-26 23:51:19
Document Index: 68523115

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Blogskanzlei.bizNovember 2013FettsäurenAmtlicher Leitsatz: Das nachträgliche Auffinden der biologischen Zusammenhänge, die der Wirkung eines Arzneimittels zugrunde liegen, offenbart keine neue Lehre zum technischen Handeln, sofern der verabreichte Wirkstoff, die Indikation, die Dosierung und die sonstige Art und Weise, in der der Wirkstoff verwendet wird, mit einer bereits beschriebenen Verwendung eines Wirkstoffs zur Behandlung einer Krankheit übereinstimmen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 X ZR 68/08, GRUR 2011, 999 Rn. 44 - Memantin).BundesgerichtshofUrteil vom 24.09.2013Az.: X ZR 40/12Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 24. September 2013 für Recht erkannt:Auf die Berufung der Klägerin wird das am 22. November 2011 verkündete Urteil des 3. Senats (Nichtigkeitssenats) des Bundespatentgerichts abgeändert.Das europäische Patent 1 152 755 wird mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland in vollem Umfang für nichtig erklärt.Die Anschlussberufung der Beklagten wird zurückgewiesen.Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.Von Rechts wegenTatbestand:Die Beklagte ist Inhaberin des europäischen Patents 1 152 755 (Streitpatents), das am 7. Februar 2000 unter Inanspruchnahme der Priorität einer italienischen Anmeldung vom 17. Februar 1999 angemeldet worden ist und die Verwendung essentieller Fettsäuren zur Vorbeugung von kardiovaskulären Anfällen betrifft. Patentanspruch 1 lautet in der erteilten Fassung in der Verfahrenssprache:"Use of essential fatty acids containing a mixture of eicosapentaenoic acid ethyl ester (EPA) and docosahexaenoic acid ethyl ester (DHA) in the preparation of a medicament useful for preventing mortality in a patient who has suffered from a myocardial infarction where the content in EPA+DHA in such mixture is greater than 25% b.w; and the medicament is for oral administration ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH: Keine Patentierbarkeit nachträglich aufgefundener biologischer Zusammenhänge eines MedikamentsBGH, X ZR 81/14 – Photokatalytische TitandioxidschichtBGH: Zur Unzulässigkeit von weiteren Hilfsanträgen des Beklagten in Bezug auf richterlich für erfolglos erklärte Anträge des Klägers / Kein Nachtreten bei fallendem GegnerPolymerzusammensetzungDipeptidyl-Peptidase-InhibitorenBGH: Wird eine technische Lehre in einem Handbuch beschrieben, gehört diese zum Stand der Technik, auch wenn die Vervielfältigung des
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