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Timestamp: 2016-10-28 12:09:39
Document Index: 132477740

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 66', 'Art. 68']

Der 1963 geborene R.________ arbeitete seit Februar 1991 als Filialleiter in der Firma A.________ AG. Wegen R�ckenschmerzen meldete er sich am 14. Januar 1999 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich anerkannte ab September 2001 den Anspruch auf Umschulung, welche der Versicherte am 6. Mai 2002 jedoch abbrach. Nach Abkl�rung der Verh�ltnisse hinsichtlich eines Rentenanspruchs lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren bei einem Invalidit�tsgrad von 36 % mit Verf�gung vom 5. Oktober 2005 und Einspracheentscheid vom 3. Januar 2006 ab.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 31. Mai 2009 ab. Dabei st�tzte sich die Vorinstanz insbesondere auf ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten vom 21. Oktober 2008 des medizinischen Zentrums X.________.
R.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids und R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zwecks neuer psychiatrischer Beurteilung. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades und den Umfang des Rentenanspruchs sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis), richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht ist - wobei es die hievor (E. 1) aufgef�hrte gesetzliche Kognitionsregelung zu beachten gilt - nach einl�sslicher, pflichtgem�sser W�rdigung der medizinischen Unterlagen (angefochtener Entscheid, S. 8-11 E. 4), insbesondere des Gutachtens des medizinischen Zentrums X.________ vom 21. Oktober 2008 sowie weiterer Gutachten und Berichte zum Schluss gelangt, dass dem Versicherten die Aus�bung einer k�rperlich leichten, wechselbelastenden T�tigkeit vollzeitig zumutbar ist und dass von psychiatrischer Seite, in welcher Hinsicht eine somatoforme Schmerzst�rung und eine allenfalls leichte depressive Symptomatik im Sinne einer Anpassungsst�rung diagnostiziert wurde, keine zus�tzliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit besteht (angefochtener Entscheid, S. 12 E. 5.2 und S. 14 E. 5.3). Dass sich die Vorinstanz, was die Interpretation der medizinischen Befunde mit Blick auf die f�r die Invalidit�tsbemessung entscheidende funktionelle Leistungsf�higkeit anbelangt, bei ihrer Beweisw�rdigung vorwiegend auf das durch sie veranlasste Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 21. Oktober 2008 gest�tzt hat, verletzt grunds�tzlich kein Bundesrecht (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 352 f.).
3.2 Der Beschwerdef�hrer macht allerdings geltend, auf das Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ k�nne nicht abgestellt werden. Wenn gem�ss Beschluss der Vorinstanz vom 24. November 2007 ausdr�cklich die Einholung einer Fremdanamnese beim behandelnden Psychiater gefordert worden sei, habe dies auch tats�chlich zu erfolgen, nachdem der fr�here Bericht des Dr. med. S.________ dem Gutachter vorenthalten wurde.
3.2.1 Eine unabh�ngig vom Gutachten vom 21. Oktober 2008 vorhandene Gesundheitssch�digung wurde weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht ausgewiesen und durch Dr. med. S.________ in einem fr�heren gutachtlichen Bericht vom 18. Februar 2006 auch nicht �berzeugend dargelegt. Aufgrund der vorinstanzlich vorhandenen Akten wurde ferner entschieden, dass eine Arbeitsunf�higkeit mit relevant invalidisierender Wirkung, welche von der grunds�tzlich - und auch in diesem Fall wegen offensichtlich fehlender Erf�llung der Morbidit�tskriterien - nicht invalidisierenden (BGE 130 V 352) Schmerz- und anderweitigen syndromalen Fehlentwicklung zu unterscheiden ist, nicht gegeben war.
3.2.2 Es trifft allerdings zu, dass das kantonale Gericht anl�sslich der eingeholten Begutachtung des medizinischen Zentrums X.________ eine "vollst�ndige Anamnese unter Einbezug von fremdanamnestischen Ausk�nften, insbesondere des behandelnden Psychiaters Dr. med. S.________" angeordnet hatte, mit gleichzeitig verlangter Bezugnahme auf die lite pendente eingereichten Berichte. Den Parteien wurde in diesem Zusammenhang zun�chst Gelegenheit einger�umt, sich zu den in Aussicht genommenen Gutachtern zu �ussern und Erg�nzungen sowie �nderungen der Fragestellung zu beantragen. Der Versicherte benutzte diese ihm korrekt zugestandenen Verfahrensrechte nicht etwa, um Fragen zuhanden der Begutachter zu stellen, sondern liess statt dessen innert verl�ngerter Frist kommentarlos weitere Berichte der Klinik Y.________ und der Dres. med. S.________, N.________ und G.________ vom 5. und 31. Dezember 2007 sowie vom 10. und 26. Januar 2008 einreichen. Obwohl der Gutachtensauftrag an das medizinische Zentrum X.________ vom 8. April 2008 den Vermerkt "Beilage: gesamte Akten" enthielt, wurden diese Berichte dem medizinischen Zentrum X.________ nicht zur Verf�gung gestellt, worauf der Beschwerdef�hrer in seiner Stellungnahme zur Begutachtung beanstandete, den Experten des medizinischen Zentrums X.________ h�tten die von ihm am 28. Januar 2008 eingereichten Berichte nicht zur Verf�gung gestanden. Die Vorinstanz sprach diesem Einwand Erheblichkeit ab mit der Begr�ndung, das medizinische Zentrum X.________ w�re auch in Kenntnis dieser Berichte rheumatologisch-somatisch und psychiatrisch nicht zu anderen Erkenntnissen gelangt.
3.2.3 Die Vorinstanz hat die am 28. Januar 2008 eingereichte Stellungnahme von Dr. med. S.________ vom 31. Dezember 2007 und die anderen damit eingereichten Berichte zwar gew�rdigt. Dem medizinischen Zentrum X.________ konnte auch nicht vorgeworfen werden, es habe die gestellte Frage nicht beantwortet. In der Tat wurde im Gutachtensauftrag festgehalten, es sei eine vollst�ndige Anamnese zu erheben unter Einbezug von fremdanamnestischen Ausk�nften, insbesondere des behandelnden Psychiaters Dr. med. S.________, was das medizinische Zentrum X.________ in Kenntnis eines ihm vorliegenden Berichts dieses Arztes vom 18. Februar 2006 auch tat. Der Vorwurf des Beschwerdef�hrers kann somit nur darin bestehen, dass die Vorinstanz unvollst�ndigerweise die am 28. Januar 2008 eingereichte Stellungnahme von Dr. med. S.________ vom 31. Dezember 2007 und die anderen gleichzeitig eingereichten Berichte dem medizinischen Zentrum X.________ nicht vorgelegt hat. Damit liegt aber eine unvollst�ndige Sachverhaltsermittlung gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG vor, welche den Grundsatz des rechtlichen Geh�rs und somit Bundesrecht verletzt. Die Vorinstanz wird daher angewiesen, dem medizinischen Zentrum X.________ nachtr�glich die streitigen Berichte einzureichen, damit dieses zu bestimmen hat, ob in Ber�cksichtigung derselben das Gutachten anders ausgefallen w�re.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist gegenstandslos.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Mai 2009 wird aufgehoben und es wird die Sache an die Vorinstanz zur�ckgewiesen zur Erg�nzung des Sachverhalts im Sinne der Erw�gungen und zur neuen Entscheidung.