Source: https://www.rtr.at/de/tk/RelevanteMaerkte
Timestamp: 2019-01-23 16:16:51
Document Index: 187264205

Matched Legal Cases: ['§ 128', '§ 135', '§ 133', '§ 36', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

RTR - Relevante Märkte
Im Rahmen des dreistufigen Marktanalyseprozesses
Marktdefinition,
gegebenenfalls Auferlegung von spezifischen Verpflichtungen
hatte die RTR-GmbH bis zum Inkrafttreten der 7. Novelle des TKG 2003 (BGBl I Nr. 102/2011) in regelmäßigen Abständen, zumindest aber alle zwei Jahre, durch Verordnung die der sektorspezifischen Regulierung unterliegenden relevanten nationalen Märkte festzulegen. Die Überprüfung hat entsprechend den nationalen Gegebenheiten und im Einklang mit den Grundsätzen des allgemeinen Wettbewerbsrechts unter Berücksichtigung allfälliger geografischer Besonderheiten in Bezug auf die Wettbewerbssituation sowie der Erfordernisse sektorspezifischer Regulierung zu erfolgen.
Mit Inkrafttreten der 7. Novelle des TKG 2003 am 22.11.2011 ist nunmehr die Telekom-Control-Kommission auch für die Definition der der sektorspezifischen Regulierung unterliegenden relevanten Märkte zuständig. In den zuletzt durchgeführten, im Jahr 2012 eingeleiteten Marktanalyseverfahren hat die Telekom-Control-Kommission die nachstehenden Märkte als relevant für eine allfällige Auferlegung sektorspezifischer Vorabverpflichtungen definiert:
Vorleistungsmarkt für den physischen Zugang zu Netzinfrastrukturen (Bescheid M 1.1/12-106 v. 16.12.2013)
Breitbandvorleistungsmarkt für Geschäftskundenprodukte (Bescheid M 1.2/12-94 v. 16.12.2013)
Vorleistungsmarkt für Verbindungsaufbau im öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten (Bescheid M 1.9/12-81 v. 30.09.2013)
Vorleistungsmärkte für Terminierung in betreiberindividuelle Telefonnetze an festen Standorten (Bescheide M 1.8/12-148-181 v. 30.09.2013)
Vorleistungsmärkte für Terminierung in betreiberindividuelle Mobilfunknetze (Bescheide M 1.10/12-99-102 v. 30.09.2013)
Vorleistungsmarkt für terminierende Segmente von Mietleitungen, von Ethernetdiensten mit garantierter Bandbreite und von unbeschalteten Glasfgasern (Bescheid M 1.5/12-135 v. 28.07.2014)
Endkundenmarkt für den Zugang von Privatkunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten (Bescheid M 1.3/12-92 v. 5.05.2014)
Endkundenmarkt für den Zugang von Nichtprivatkunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten (Bescheid M 1.4/12-92 v. 5.05.2014)
Eine Übersicht über die vor Inkrafttreten der 7. Novelle zum TKG 2003 am 22.11.2011 von der RTR-GmbH definierten Märkte findet sich hier:
Telekommunikationsmärkteverordnung 2003 (TKMVO 2003)
Mit der Telekommunikationsmärkteverordnung 2003 (TKMVO 2003) vom 17.10.2003 wurden erstmalig Märkte, die der sektorspezifischen Regulierung unterliegen, definiert.
Überprüfung der Märkte der Telekommunikationsmärkteverordnung 2003
Die zumindest in zweijährigem Intervall durchzuführende Überprüfung der mit der TKMVO 2003 definierten Telekommunikationsmärkte wurde erstmals am 13.10.2005 eingeleitet.
Basis der Überprüfung war neuerlich die auf Grundlage der Rahmenrichtlinie erlassene Empfehlung der Europäischen Kommission vom 11.02.2003 über die relevanten Produkt- und Dienstemärkte des elektronischen Kommunikationssektors sowie der darin enthaltenen Relevanzkriterien.
Nach erfolgtem Abschluss der der Marktabgrenzung zu Grunde liegenden Substitutionsüberlegungen begann am 22.12.2005 die öffentliche Konsultation des Entwurfs der "Überprüfung der von der RTR-GmbH mit der TKMVO 2003 idF BGBl. II Nr. 117/2005 festgelegten Märkte, mit der die gegebenenfalls der sektorspezifischen Regulierung unterliegenden relevanten nationalen Märkte entsprechend den nationalen Gegebenheiten im Einklang mit den Grundsätzen des allgemeinen Wettbewerbsrechts unter Berücksichtigung der Erfordernisse sektorspezifischer Regulierung festgelegt wurden, samt den nunmehrigen Erwägungen zur Marktabgrenzung" gemäß § 128 TKG 2003.
Nach Durchführung des Konsultationsverfahrens und angemessener Berücksichtigung der eingelangten Konsultationsstellungnahmen veröffentlichte die RTR-GmbH am 06.02.2006, 02.10.2006 und am 14.05.2007 jeweils Beschlüsse über die der sektorspezifischen Regulierung unterliegenden relevanten nationalen Märkte.
Mit 30.12.2008 trat die Telekommunikationsmärkteverordnung 2008 - TKMV 2008 gemäß § 135 Abs. 2 des Telekommunikationsgesetzes 2003 (TKG 2003) idgF samt erläuternden Bemerkungen in Kraft.
Mit der Stammfassung der TKMV 2008 vom 30.12.2008 werden neun der sektorspezifischen Regulierung unterliegende relevante nationale Märkte definiert.
Insofern diese Märkte bereits in der TKMVO 2003 definiert waren, traten die entsprechenden Marktdefinitionen der TKMVO 2003 außer Kraft.
Mit Inkrafttreten der zweiten Novelle der TKMV 2008 am 01.02.2010 - siehe dazu weiter unten - trat die TKMVO 2003 vollständig außer Kraft.
1. Novelle der TKMV 2008
Mit 02.04.2009 trat die 1. Novelle der TKMV 2008 der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) in Kraft.
Mit dieser Novelle der TKMV 2008 wurde der Markt für "Gespräche für Nichtprivatkunden über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten (Endkundenmarkt)" als der sektorspezifischen Regulierung unterliegend definiert.
2. Novelle der TKMV 2008
Mit 22.12.2009 wurde die 2. Novelle der TKMV 2008 der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) kundgemacht. Mit dieser Novelle wurde der "Breitbandvorleistungsmarkt für die Bereitstellung von Anschlüssen an Nichtprivatkunden" als der sektorspezifischen Regulierung unterliegend definiert. Die Novelle trat mit 01.02.2010 in Kraft.
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der 7. Novelle des TKG 2003 sind die nachstehend angeführten Märkte als der sektorspezifischen ex-ante Regulierung unterliegend definiert. Gemäß der Übergangsbestimmung des § 133 Abs 11 TKG 2003 idgF bleibt die TKMV 2008 in der Fassung BGBl. II Nr. 468/2009 solange in Geltung, bis erstmals Verfahren gemäß §§ 36, 37 idgF hinsichtlich der nach diesen Bestimmungen zu überprüfenden jeweiligen Märkte abgeschlossen worden sind:
Ex-ante definierte Märkte
Rechtsquelle und Datum der Definition
§ 1 Z 1 TKMV 2008: Zugangsleistungen für Privatkunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten (Endkundenmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 2 TKMV 2008: Zugangsleistungen für Nichtprivatkunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten (Endkundenmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 3 TKMV 2008: Physischer Zugang zu Netzinfrastrukturen (Vorleistungsmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 4 TKMV 2008: Verbindungsaufbau im öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten (Vorleistungsmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 5 TKMV 2008: Anrufzustellung in einzelnen öffentlichen Telefonnetzen an festen Standorten (Vorleistungsmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 6 TKMV 2008: Endkundenmietleitungen bis einschließlich 2,048 Mbit/s (Endkundenmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 7 TKMV 2008: Terminierende Segmente von Mietleitungen mit niedrigen Bandbreiten bis einschließlich 2,048 Mbit/s (Vorleistungsmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 8 TKMV 2008: Terminierende Segmente von Mietleitungen mit hohen Bandbreiten größer 2,048 Mbit/s bis einschließlich 155,52 Mbit/s (Vorleistungsmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 9 TKMV 2008: Terminierung in individuellen öffentlichen Mobiltelefonnetzen (Vorleistungsmarkt) TKMV 2008 vom 30.12.2008
§ 1 Z 10 TKMV 2008: Gespräche für Nichtprivatkunden über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten (Endkundenmarkt) 1. Novelle der TKMV 2008 vom 02.04.2009
§ 1 Z 11 TKMV 2008: Breitbandvorleistungsmarkt für die Bereitstellung von Anschlüssen an Nichtprivatkunden 2. Novelle der TKMV 2008 vom 22.12.2009
Zur näheren Information über die sektorspezifisch definierten Märkte finden Sie hier einen Link zu allen per Verordnung ergangenen Marktdefinitionen, den jeweiligen erläuternden Bemerkungen sowie zu den erfolgten Überprüfungen einzelner Märkte.
Hier finden Sie nähere Informationen über die auf den der Sektorregulierung unterliegenden Märkten bisher ergangenen Entscheidungen zum Vorliegen von beträchtlicher Marktmacht.
Telekommunikationsmärkte- verordnungen TKMVO