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Timestamp: 2018-10-22 06:48:59
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Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 6', '§ 3']

§ 3 OlympSchG Rechtsverletzungen Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen
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§ 3 - Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG)
G. v. 31.03.2004 BGBl. I S. 479; zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 8 G. v. 10.10.2013 BGBl. I S. 3799
Geltung ab 01.07.2004; FNA: 423-7 Warenzeichenrecht
Zitierungen von § 3 OlympSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 OlympSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OlympSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 5 OlympSchG Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch
... Wer das olympische Emblem oder die olympischen Bezeichnungen entgegen § 3 benutzt, kann von dem Nationalen Olympischen Komitee für Deutschland oder dem Internationalen ...
§ 6 OlympSchG Vernichtungsanspruch
... Deutschland und das Internationale Olympische Komitee können in Fällen des § 3 verlangen, dass die im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen, widerrechtlich ...
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