Source: https://www.knoooop.com/agb/
Timestamp: 2019-03-23 05:32:14
Document Index: 364568624

Matched Legal Cases: ['Art. 14', '§ 312', '§ 184', '§ 2', '§ 377', '§ 377', '§ 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - knoooop
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)	twalbert	2016-06-21T11:09:21+00:00
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen über knOOOOp.com, Verträge, Lieferungen, Dienste und sonstige Leistungen der HOWADO GmbH, Rosenstr. 5, 92660 Neustadt, Deutschland (nachstehend HOWADO genannt), gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Leistungen gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der HOWADO GmbH. Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Montag – Freitag zwischen 09:30 und 12:00 Uhr sowie zwischen 12:30 und 16:00 Uhr unter den im Impressum genannten Kontaktmöglichkeiten.
(3) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt HOWADO nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen.
(5) Dem Auftragnehmer HOWADO steht es frei seine Leistungen per Briefpost, oder auf elektronischem Weg per E-Mail in Rechnung zu stellen.
(7) Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
2 Bestellvorgang, Vertragsschluss und Auftragsbestätigung
(1) HOWADO bietet seinen Kunden über die Internet-Seite die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Bilddateien, verschiedene Produkte anfertigen und sich zusenden zu lassen, sowie Zubehör zu erwerben.
(2) Die Darstellung unserer Produkte im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Indem der Kunde eine Bestellung über die Internetseite, per Telefon oder E-Mail tätigt, gibt er ein verbindliches Angebot auf Kaufvertragsabschluss ab. Durch Anklicken des Bestell-Buttons mit der Aufschrift “Kaufen” oder “Kostenpflichtig Bestellen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Anbieter bestätigt das Angebot des Kunden durch die Übersendung einer Auftragsbestätigungs-E-Mail. Sollte der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit der Zustellung der Ware an den Kunden. Es werden keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige angeboten. Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Sollte es trotz sorgfältiger Bevorratung vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist, so entschuldigen wir uns hierfür ausdrücklich. Wir geben jedoch keine Liefergarantie. Mit Auftragsbestätiguns- E-Mail ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Es sei denn, Sie haben die Zahlungsart PayPal gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung bei dem Zahlungsdiensteanbieter zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
(3) HOWADO behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt, gegen Gesetze verstoßen oder von sonstigen durch HOWADO vorgegebenen Anforderungen abgewichen wird. HOWADO wird den Kunden in diesem Fall per E-Mail von der Auftragsablehnung informieren.
3 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Ausschluss des Widerrufs, Muster-Widerrufsformular
Wir weisen darauf hin, dass bei Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, wie zum Beispiel bei nach Kundenspezifikation angefertigten knOOOOps, kein Widerrufsrecht besteht.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, HOWADO GmbH, Rosenstr. 5, 92660 Neustadt, Deutschland, Tel: +49 (0) 9602 / 9390758, Email: mail at knoooop.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Laut § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Email: mail at knoooop.com
(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten des Kunden erfolgt in Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch HOWADO.
(2) Der Kunde ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen übertragenen Arbeiten, Dateien und Bildern sowie der Archivierung von Bilddaten werden die erforderlichen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Der Kunde garantiert insbesondere, dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an HOWADO übersendet werden, keine Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen und dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an HOWADO übersendet werden. Außerdem garantiert der Kunde, dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden – dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen zur Verbreitung von Pornografie(§§ 184 ff. StGB), Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung (185 ff. StGB) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.
(3) Im Falle der Verletzung derartiger Rechte stellt der Kunde HOWADO von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde wird HOWADO ggf. bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltliche Vertretung, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen trägt der Kunde.
(4) HOWADO ist nicht verpflichtet Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoß durch HOWADO zur Folge haben. HOWADO ist in solchen Fällen berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten.
(1) Zur Ausführung des Auftrages gewährt der Kunde HOWADO das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die HOWADO zur Verfügung gestellten Bilddaten für die im Rahmen der Auftragsabwicklung zu erbringenden Leistungen zu nutzen. Dazu gehört auch die Speicherung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Bilddaten. Das schließt ggf. auch das Recht ein, einzelne Bilder Dritten im Rahmen der Auftragsabwicklung zur Verfügung zu stellen.
6 Daten-Hinweis
(1) Bei der Auftragserteilung wird vorausgesetzt, dass der Kunde seine Datensätze auch über den Zeitpunkt der Auslieferung der Arbeiten an ihn hinaus sichert. HOWADO sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zwecke der Auftragsbearbeitung, für Nachbestellungen oder für die Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 60 Tagen nach Bestelleingang. Ein Anspruch darüber hinaus auf Sicherung der vom Kunden übermittelten Daten an HOWADO besteht nicht.
(1) Hinsichtlich des Datenschutzes gilt die Datenschutzerklärung der HOWADO GmbH.
(2) Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Datenschutzerklärung von HOWADO ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt.
8 Preisinformationen
(1) Alle genannten Preise sind Endkundenpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und verstehen sich ab Werk ohne Kosten für Verpackung und Versand. Kosten für Verpackung und Versand (Versandkosten, ggf. Transportversicherung), die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden, werden entsprechend unserer Aufstellung gesondert in Rechnung gestellt. Maßgeblich sind nur die zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise und Versandkosten.
HOWADO behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen Kriterien einzuschränken. Die Belastung Ihres Paypal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Sie müssen grundsätzlich beim Online-Anbieter Paypal registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Bei Bestellungen mit Zahlungsart Vorkasse können wir erst mit der Produktion beginnen, wenn die Zahlung bei uns eingegangen ist. Bitte beachten Sie, dass sich dadurch die angegebene Lieferzeit um die Anzahl Werktage verlängert, die zwischen Ihrer Bestellung und dem Zahlungseingang auf unserem Bankkonto vergangen sind.
(2) Ist nicht innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 dieser AGB ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto zu verzeichnen, so steht HOWADO das Recht zu, die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Kommt der Kunde durch Erhalt einer Mahnung nach Fälligkeit oder ansonsten mit Ablauf von dreißig Tagen nach Zugang der Rechnung in Zahlungsverzug, so kann HOWADO Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den gesetzlichen Basiszinssatzes p. a. verlangen. Sollte nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
(4) HOWADO ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. So darf HOWADO seine Forderungen bei Zahlungsverzug des Kunden an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu HOWADO erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(5) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von HOWADO nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
(1) Die Angaben des Anbieters über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit dieser nicht im Einzelfall ausdrücklich einen Liefertermin zusichert. Der Postlauf unterliegt nicht dem Einfluss des Anbieters. Gerät der Anbieter im Falle eines ausdrücklich vereinbarten Liefertermins in Lieferverzug und setzt ihm der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
(2) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die HOWADO nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), so wird der Kunde hiervon unverzüglich unterrichtet. Während der Zeit der Verzögerung kommt HOWADO nicht in Verzug. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines berechtigten Rücktritts erstattet.
(3) Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. Wir liefern nur im Versandweg.
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden oder Schäden an Verpackung oder Inhalt angeliefert, so reklamieren Sie dies unbeschadet Ihrer Gewährleistungsrechte direkt beim Zusteller (z.B. bei DHL Sendungen: DHL-Filiale), und nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt für den Maßstab der Prüfung § 377 HGB.
12 Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von HOWADO aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt oder von HOWADO schriftlich anerkannt. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von HOWADO anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von HOWADO.
(2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat HOWADO das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch HOWADO gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit dem nicht zwingend geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.
(3) Zur Weiterveräußerung ist der Kunde nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an HOWADO ab. HOWADO nimmt die Abtretung hiermit an.
14 Haftung, Gewährleistung
(1) HOWADO haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn, entgangener Nutzungsmöglichkeit oder immaterieller Werte. Die Haftung ist auf die vertragstypische Höhe von Durchschnittsschäden beschränkt. Die Haftungsbegrenzung gilt sinngemäß auch zugunsten von Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von HOWADO. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die auf der Internetseite, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. HOWADO übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(3) Bei Druckerzeugnissen sind – herstellungs- und drucktechnisch bedingt – geringfügige Abweichungen im Farbton, in den Abmessungen und im Format sowie in der Material- und Oberflächenqualität nicht vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Ein Mangel liegt nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch mangelhafte Qualität der vom Kunden übermittelten Bilddateien (z. B. “Auflösung” der Originalbilddateien) hervorgerufen wird. Eine besondere Beschaffenheit der zu liefernden Ware wird nicht vereinbart.
(4) Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Kunden unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens HOWADO. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Kunde vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen.
(6) HOWADO weist darauf hin, dass die angebotenen Druckerzeugnisse nicht abrieb- und wasserfest sind. Direkte Sonneneinstrahlung über einen längeren Zeitraum kann zu Ausbleichungen führen. Diese Ausbleichungen stellen keinen Mangel dar.
(7) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber HOWADO rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(8) Bei Aufträgen eines Unternehmers, der Waren in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit bestellt, gilt zusätzlich folgendes: Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der Entdeckung innerhalb einer Verjährungsfrist von einem Jahr ab Anlieferung der Ware geltend zu machen. Für Kaufleute gelten zusätzlich die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
15 Warnhinweise:
Achtung! knOOOOps sind nicht für Kinder unter 3 Jahren geeignet, wegen Erstickungsgefahr durch verschluckbare Kleinteile.
16 Hinweis nach § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung
(1) Gemäß der Verpackungsverordnung können Sie alle von uns gelieferten Verkaufsverpackungen (Versandverpackungen und Produktverpackungen) einem Dualen System innerhalb Deutschlands zur Wiederverwertung zuführen.
(1) Für gewerbliche Kunden gilt: Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.
18 Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche 92637 Weiden.