Source: http://oliven-und-oel.de/agb/
Timestamp: 2019-06-26 14:12:01
Document Index: 143814962

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

AGB ‹ Oliven und Öl
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der OLIVEN&ÖL Homann, an der Sandgrube 108, 46244 Bottrop (nachfolgend „OLIVEN&ÖL“ genannt), gegenüber ihren Kunden. Kunden können sowohl Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch Unternehmen i.S.d. § 14 BGB sein.2.
OLIVEN&ÖL bietet seinen Kunden auf der Internet-Seite www.oliven-und-oel.dein erster Linie hochwertiges, Extra Natives Olivenöl an. Außerdem bietet OLIVEN&ÖL in seinem Shop auf der Internet-Seite www.oliven-und-oel.de weitere Waren an.
Die im Online-Shop von Oliven&Öl aufgeführten Produkte stellen keine bindenden Angebote dar. Es handelt sich um die Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
Die Bestellung durch den Kunden stellt ein an OLIVEN&ÖL gerichtetes verbindliches Angebot des Bestellers zum Abschluss eines Vertrages dar. Vor Absenden der Bestellung erhält der Besteller auf der Internet-Seite www.oliven-und-oel.de die Möglichkeit, sämtliche Angaben (zum Beispiel bestellte Artikel, Name, Anschrift, Zahlart) noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. Wenn der auf der Internetseite www.oliven-und-oel.de dargestellte Bestellprozess unter Einfügen der dort verlangten Angaben durchlaufen ist und der Kunde den Button „Bestellen“ bzw. „Jetzt Kaufen“ geklickt hat, gibt er ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages ab.
3. Wenn ein Kunde eine Bestellung abgibt, sendet OLIVEN&ÖL alsbald eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei OLIVEN&ÖL bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sondern informiert nur über den Eingang der Bestellung bei OLIVEN&ÖL.
4. Die Annahme des Angebots erfolgt, indem OLIVEN&ÖL das bestellte Produkt an den Kunden versendet oder die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt.
5. Ist OLIVEN&ÖL nicht in der Lage das Angebot des Kunden anzunehmen, informiert OLIVEN&ÖL den Kunden über die Nichtverfügbarkeit.
6. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier www.oliven-und-oel.de/AGB einsehen.
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei der Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.oliven-und-oel.de angegeben Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versand-, Verpackungs- und Handlingskosten inklusive aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt nach Wahl von OLIVEN&ÖL durch einen Post- oder Paketdienst.
4. Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass eine Annahme der Waren unter der angegebenen Lieferadresse möglich ist. Ist eine Zustellung an der angegebenen Lieferadresse nicht möglich, weil der Kunde den Lieferort nicht ausreichend gekennzeichnet hat (zum Beispiel keine Namensangabe auf dem Briefkasten oder an der Türklingel) oder weil die Lieferadresse nicht korrekt mitgeteilt wurde, hat der Kunde die zusätzlichen Kosten für einen erneuten Versand der Ware zu tragen.
5. Die Lieferzeit beträgt maximal 14 Werktage nach Annahme des Vertragsangebots durch OLIVEN&ÖL. Dieser Liefertermin oder andere von OLIVEN&ÖL genannte Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht ausnahmsweise verbindlich zugesagt wurden. Nach Ablauf der Lieferfrist kann der Kunde OLIVEN&ÖL eine angemessene Nachfrist setzen. Eine angemessene Frist beträgt in der Regel 2 Wochen. Verstreicht diese Frist fruchtlos, kann der Kunde den Rücktritt vom Vertrag erklären.
6. Lieferverzug durch OLIVEN&ÖL berechtigt den Kunden nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch OLIVEN&ÖL mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Ein Rücktrittsrecht des Kunden bleibt davon unberührt.
7. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bei Verkauf an Unternehmen geht mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person über.
8. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung bei Verträgen mit Verbrauchern geht immer erst mit der Übergabe der Waren an den Verbrauchern auf diesen über.
9. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auch dann auf den Kunden über, wenn er in Annahmeverzug gerät.
1. Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt, und verstehen sich einschließlich der Versandkosten, sofern nicht anders ausgewiesen.
2. Nimmt OLIVEN&ÖL das Angebot eines Kunden an, gelten diejenigen Preise für die Waren und deren Versand, die im Zeitpunkt der Angebotsabgabe auf der Internetseite www.oliven-und-oel.de als derzeit gültige Preise aufgeführt waren.
3. Auf der Internet-Seite www.oliven-und-oel.de kann der Kunde sich wahlweise für die unterschiedlichen Dienstleistungen und Zahlungsarten Sofortüberweisung sowie paypal entscheiden. OLIVEN&ÖL wird eventuell angefallene Bankgebühren an den Kunden weiterberechnen.
4. Der Versand der Rechnung erfolgt per E-Mail oder per Post.
5. Der Kaufpreis (zzgl. Versandkosten) wird mit Abschluss der Bestellung sofort fällig. Bei Zahlung per Sofortüberweisung, Leistungen der Telecash und mit paypal erfolgt die Belastung am Tag der Bestellung.
1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von OLIVEN&ÖL.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von OLIVEN&ÖL anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
Widerrufsrecht:Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen in beliebiger Form (z.B. Brief, Fax, Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (zum Beispiel als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von OLIVEN&ÖL gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten von OLIVEN&ÖL gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufs.
An der Sandgrube 108
Tel. 02045 – 468 25 45
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile), die in ihrer Art und Weise über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsfähigkeit der Ware hinausgehen, herauszugeben (§ 312e BGB). Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf der Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware zurückzuführen ist. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für OLIVEN&ÖL mit dem Empfang.
4. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist er zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn sie durch Paket versandt werden kann. Die regelmäßigen Rücksendungskosten, die bei der Ausübung des Widerrufsrechts entstehen, trägt der Verbraucher bei einem Bestellwert bis zu 40 Euro. Es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Überschreitet der Bestellwert 40 Euro muss der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht tragen.
Die gelieferte Ware gilt als mangelhaft, wenn sie… (Eintrübungen stellen keinen Mangel dar).2.
Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsfristen geltend gemacht, so ist OLIVEN&ÖL zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
1. OLIVEN&ÖL bemüht sich, die Internet-Seite www.oliven-und-oel.de stets betriebsbereit zu halten. OLIVEN&ÖL übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. OLIVEN&ÖL haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden.
2. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet OLIVEN&ÖL unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. OLIVEN&ÖL haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet OLIVEN&ÖL nicht.
4. Ist die Haftung von OLIVEN&ÖL ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OLIVEN&ÖL.
Sämtliche Logos, Fotografien und sonstigen Abbildungen auf der Internet-Seite www.oliven-und-oel.de sind markenrechtlich bzw. urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von OLIVEN&ÖL, insbesondere der unbefugte Download von Abbildungen, ist untersagt.
IX. Datenschutz, Sicherung der Bilddateien
1. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Vertrags erforderlichen persönlichen Daten von OLIVEN&ÖL auf Datenträgern gespeichert werden. So ist es zum Beispiel für den Bestellvorgang und die Bezahlung erforderlich, dass der Kunde seinen Namen, E-Mail-Adresse und sonstige persönliche Daten für die Erstellung eines Kundenprofils angibt. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von OLIVEN&ÖL selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der auf der Internet-Seite www.oliven-und-oel.de einsehbaren Datenschutzerklärung.
Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. OLIVEN&ÖL ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Vertragsabwicklung.
OLIVEN&ÖL behält die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 4 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.
Stand: Bottrop, 16. April 2018