Source: http://www06.sms.de/kontakt/agb.php
Timestamp: 2018-02-18 20:14:22
Document Index: 194589263

Matched Legal Cases: ['§5', '§ 5', '§ 5', '§6', '§7', '§8', '§8', '§10', '§11', '§12', '§13', '§16', '§17']

21:14 Uhr 18/02/2018
SMS.de ist eine Angebot der [netzquadrat] GmbH
(1) Die Nutzung der Website www.sms.de unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.
(2) Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.
(3) Durch aktivieren der Checkbox auf der Zugangaktivierungsseite und anklicken des Buttons akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen.
(1) Für die Nutzung verschiedener Services auf sms.de ist eine Anmeldung unumgänglich. Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person. Sollte sich an diesen Angaben (z.b. durch Anderung des Wohnsitzes, neue Mobilfunknummer, etc.) etwas ändern, muss dies umgehend angezeigt werden. Nach dem Log-in auf sms.de hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit seine Daten zu aktualiseren.
(2) sms.de ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Pro Person ist nur ein Account zulässig.
(3) Bei der Registrierung kann jeder Nutzer sein persönliches Passwort wählen mit dem er/sie später Zugang zu seinem persönlichen Account bekommt. der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich.
(4) Bereiche, für die sms.de eine Anmeldung verlangt, dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen.
(5) Erklärt der User bei der Registrierung, er sei durch ein anderes Unternehmen auf sms.de aufmerksam geworden, so akzeptiert er gleichermaßen die Geschäftsbedingungen dieses Unternehmens.
(1) Im Rahmen der Registrierung werden von sms.de Personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt. Hierzu zählen u.a. Informationen über Demographie, Interessen und Nutzer-Verhalten. Der Nutzer erklärt hierzu sein Einverständnis.
(2) sms.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der Nutzer hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben.
(3) Mit der Registrierung stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass allgemein gehaltene Informationen über den Nutzer und dessen Verhalten Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden dürfen. Dies gilt der zielgerichteten Werbung, z.b. im Online-Bereich oder per SMS.
(1) sms.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. sms.de haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
(3) Die Haftung für von sms.de zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn sms.de eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.
§5 Bestimmungen für den versand von sms und fun
(2) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der eventuell angefügten Werbebotschaft) einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine SMS an diesen Empfänger gesendet werden.
(3) Es ist untersagt strafrechtlich relevante Nachrichten sowie SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder andersweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es nicht gestattet Mehrwertnummern bzw. Premium-SMS-Nummern zu versenden. ebenso ist es untersagt den kostenlosen SMS-Dienst für eigene Werbezwecke zu missbrauchen. Der Nutzer verpflichtet sich keinen Spam über die Dienste von sms.de zu versenden. sms.de behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten.
(4) der Benutzer stellt sms.de ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten SMS resultieren, frei.
(5) sms.de betrachtet die über das sms.de Serviceangebot übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. sms.de wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten. sms.de ist jedoch hierzu berechtigt,
- wenn dies erforderlich ist, um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen
- um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
- ggf. um die allgemeinen Geschäftsbedingungen von sms.de geltend zu machen
- um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen
- um die Rechte oder das Eigentum von sms.de oder anderer zu schützen
(6) Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt sms.de bestimmte Daten beim Versand einer SMS mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.b. auf Anfrage strafverfolgender Behörden).
(7) (a) Free-SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenlosen SMS-Versandes ist untersagt. Der Free-SMS Service von www.sms.de ist auschließlich für die private eins-zu-eins-Kommunikation vorgesehen. Sollte dieser Service für Werbung oder kommerzielle Zwecke missbraucht werden, wird netzquadrat alle versandten sms zu einem Preis von 0,75 EUR zzgl. jeweils gültiger MwSt. mit einem Zahlungsziel von zehn Tagen in Rechnung stellen. Es gelten die Bestimmungen von § 5 (3).
(b) kostenpflichtige SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenpflichtigen SMS-Versandes (Power-SMS, Massen-SMS), z.B. für Werbezwecke, Einladungen, usw., ist ausdrücklich gestattet. das Einverständnis für den Empfang nach § 5 (2) ist zwingend vorgeschrieben.
(8) Die Nutzung des SMS-Versandes durch eigene Skripte oder Software unter Umgehung unserer Webseite wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. In solchen Fällen behält sich sms.de die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
(9) Sollten die Mengenbegrenzungen für den Versand von SMS auf www.sms.de bewusst und willentlich umgangen werden (z.B. durch den Einsatz von sog. SMS-Bombern, eigener Skripte oder Software) behält sich sms.de die Abrechung der SMS zu einem Stückpreis von 0,75 EUR zzgl. der jeweils gültigen MwSt vor.
(10) Die Anzahl der kostenlosen SMS, die ein Benutzer pro Tag versenden darf ist begrenzt. sms.de behält sich vor, diese Anzahl jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern und auch auf null zu setzen.
§6 Credits / konto
(1) Für die Nutzung bestimmter Dienste auf sms.de (wie z.b. "Power-SMS") ist der vorgeschaltete Erwerb von Credits notwendig.
(2) Die Bestellung der Credits erfolgt über von sms.de vorgegebene Zahlungsweisen wie z.B. Premium-Blocktarifnummern. für die Kosten der Credits hält sms.de verschiedenen Preismodelle vor.
(3) Sechs Monate nach dem Kauf verlieren die Credits ihre Gültigkeit.
(4) Nicht verbrauchte Credits werden von sms.de nicht zurückerstattet.
(5) sms.de kann nicht alle ausländischen Netze erreichen, dazu gehören u.a. die Französischen, Spanischen und Nordamerikanischen. Die nicht erreichbaren Ziele werden von sms.de nicht angeboten. Dieser Umstand berechtigt den User nicht vom Kauf seines Kontingentes zurückzutreten.
§7 Servicenummern
(1) Bei Bestellung über eine kostenpflichtige Servicenummer benötigen Minderjährige das Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten. Hierauf wird auch während des Bestellvorgangs noch einmal ausdrücklich hingewiesen.
(2) Im Falle einer Bestellung über das Festnetztelefon erfolgt die Bezahlung über die Telefonrechnung des jeweiligen Anschlussinhabers.
(3) Im Falle einer Bestellung über ein Mobiltelefon wird der Eigentümer der SIM-Karte belastet. Es gilt zu beachten, dass Anrufe auf Servicenummern vom Mobiltelefon aus in der Regel teurer sind als die von sms.de genannten Preise.
(4) Die jeweils anfallenden Endkosten inkl. MwSt werden auf den Bestellseiten der einzelnen Produkte angezeigt sowie während des Bestellvorgangs noch einmal korrekt genannt.
§8 Fun-Produkte
(1) sms.de bietet kostenpflichtigen Content, im weiteren Fun-Produkte genannt, an. Fun-Produkte werden sowohl von sms.de als auch von ausgesuchten Partnern angeboten.
(2) Das Laden bestimmter Fun-Produkte, wie z.B. Logos oder Klingeltöne, ist nur möglich, wenn das vom User verwendete Handy das spezielle Fun-Produkt von sms.de unterstützt. Ob dies der Fall ist, kann im Gerätehandbuch des Mobilfunkgerätes bzw. auf den Webseiten des Herstellers nachgesehen werden. Eine Zusammenfassung wird auf sms.de angezeigt, allerdings ohne Garantie auf Richtigkeit bzw. Vollständigkeit.
(3) sms.de bemüht sich nach allen Kräften das jeweilige Fun-Produkt schnellstmöglich auszuliefern. Zu Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn beispielsweise das Netz des Mobilfunkbetreibers überlastet ist, wenn der Kunde eine falsche GSM-Nummer oder andere falsche Informationen vor dem Laden eines Fun-Produktes eingegeben hat. Das Gleiche gilt in den Fällen, wenn der Netzoperator des Empfängers SMS-Mitteilungen oder das Smart-Messaging-System nicht unterstützt oder sich der Empfänger außerhalb des Netzes des eigenen Netzoperators befindet. Für solche Fehler und Verspätungen ist sms.de nicht verantwortlich. Desweiteren sollte beachtet werden, dass sms.de sich beim Versand firmenexterner Kanälen bedienen muss, auf die sms.de keinen direkten Einfluss hat.
(4) Hat der Kunde eines der oben aufgeführten Produkte bestellt, obwohl sein Handy diese nicht unterstützt, oder ist einer der unter §8.3 bezeichneten Fehler aufgetreten, hat sms.de das Recht, Differenzen auszugleichen, auch wenn das für den Empfang bestimmte Handy die Produkte nie erhalten hat. Liegt die Schuld bei sms.de, werden nicht gelieferte Produkte nachträglich ausgeliefert oder ersetzt.
(5) Fun-Produkte unterliegen dem Markenrechts- bzw. Urheberrechtsschutz sowie dem Copyright. nach dem Laden ist es gestattet, die Fun-Produkte auf dem Handy zu speichern. Es ist jedoch nicht gestattet, diese anderweitig zu speichern oder zu editieren. Weiterhin ist der Nutzer nicht berechtigt, die Fun-Produkte von sms.de zu kopieren, zu verteilen oder weiterzusenden, ausgenommen hiervon ist die Weiterleitung von Bild-SMS an andere Handys.
(6) Die Rechte an den Fun-Produkten liegen ausschließlich bei sms.de oder dem jeweiligen Partner von sms.de. es ist nicht gestattet diese zu kopieren und auf anderen Seiten anzubieten. Zuwiderhandlungen werden umgehend zur Anzeige gebracht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs Der Widerruf ist zu richten an:
Telefax: 0211 302033 22
Email: service@netzquadrat.de
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn [netzquadrat] GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§10 Werbe-SMS
(1) sms.de bietet einen Service namens "Werbe-SMS" an. Im Rahmen dieses Service können registrierte Nutzer von sms.de (und nur solche) Werbe-SMS abonnieren.
(2) Werbe-SMS werden an Nutzer von sms.de nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers versendet. Diese Zustimmung erfolgt auf elektronischem Wege auf sms.de (z.B. während der Anmeldung).
(3) Solche Nutzer, die dem Empfang von Werbe-SMS ausdrücklich zugestimmt haben, können von sms.de Werbe-SMS erhalten; ein Anspruch auf den Erhalt von werbe-sms besteht jedoch nicht.
(4) Die Teilnahme am Service "Werbe-SMS" ist beidseitig jederzeit mit einer Frist von 24 Stunden kündbar.
(5) sms.de behält sich vor, die Aufnahme eines Nutzers in den Service abzulehnen, ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht.
(6) Für die Teilnahme am Service "Werbe-SMS" muß der Nutzer zum Zeitpunkt der Erstregistrierung persönliche Daten angeben. Diese Daten muß der Nutzer nach bestem Wissen und Gewissen angeben. Sollten diese Daten bewußt fehlerhaft oder unvollständig angegeben worden sein, behält sich sms.de vor, den Nutzer vom Service "Werbe-SMS" auszuschließen sowie erfolgte Credit-Gutschriften für den Empfang von Werbe-SMS zu stornieren.
(7) Partnerunternehmen von sms.de, die den Inhalt der Werbe-SMS bestimmen, erhalten in keinem Fall personenbezogene Daten des Nutzers von sms.de; vielmehr werden in allen Fällen die SMS von sms.de direkt verschickt, ohne daß die Mobilfunknummern oder andere Daten an Dritte weitergereicht werden.
(8) Jede von sms.de versendete Werbe-SMS wird mit dem Zusatz "(sms.de)" o.ä. als solche gekennzeichnet.
(9) Der Empfang von Werbe-SMS wird von sms.de mit einer Gutschrift von 5 Credits per Empfangener Werbe-SMS vergütet. sms.de behält sich vor, die Anzahl von 5 Credits jederzeit zu ändern.
(10) Die erstmalige Anmeldung für den Empfang von Werbe-SMS wird mit einer einmaligen Gutschrift von 30 Credits vergütet. sms.de behält sich vor, diese Vergütung jederzeit ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
§11 Shop
(1) Im Bereich Shop bietet sms.de Produkte von Kooperationspartnern an.
§12 sms.de-Infobrief
(1) Alle registrierten User erhalten (in unregelmäßigen Abständen) automatisch Neuigkeiten und Informationen von sms.de via e-Mail an die bei der Registrierung angegebene Adresse oder via SMS an die angegebene Handynummer.
(2) Eine Abmeldung ist jederzeit über die Website www.sms.de möglich.
§13 Verfügbarkeit des Angebots
sms.de wird alles in seiner Macht stehende Unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die sms.de keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. auftretende Störungen werden sofort von sms.de wieder behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt.
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§16 Freiwillige selbstkontrolle
Alle von sms.de angebotenen Dienste werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.v. (fst) angepasst. Hierzu zählen u.a. gut plazierte und lesbare Angaben von Preisen sowie der Schutz der Jugend.
§17 Änderungen der Nutzungsbedingungen
sms.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über die Startseite von sms.de über Änderungen informiert. Der Nutzer hat das Recht zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt.
(1) Erfüllungsort, für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung, ist der Sitz von [netzquadrat] in Düsseldorf als Betrieber von sms.de oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstandort nach Wahl von [netzquadrat].
(3) Sämtliche von sms.de geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.