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Timestamp: 2016-10-28 21:52:10
Document Index: 218500550

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 159']

I 363/06 (29.08.2006)
I 363/06
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Lustenberger; Gerichtsschreiber Attinger
K.________, 1956, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Arthur Andermatt, Teufener Strasse 8, 9000 St. Gallen
Mit Verf�gungen vom 18. Februar 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sowohl einen Rentenanspruch des 1956 geborenen K.________ (mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades) als auch einen Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art. W�hrend die Verf�gung betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen in der Folge unangefochten in (formelle) Rechtskraft erwuchs, erhob K.________ gegen die rentenablehnende Verwaltungsverf�gung Einsprache. Diese wurde mit Entscheid der IV-Stelle vom 11. Mai 2005 abgewiesen.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 6. April 2006 teilweise gut und wies die Sache "zur Fortf�hrung des Verwaltungsverfahrens (Pr�fung von Eignung und M�glichkeiten zur Durchf�hrung beruflicher Massnahmen) und zu neuer Entscheidung" an die IV-Stelle zur�ck.
Letztere f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
W�hrend K.________ auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst (eventuell "sei die Angelegenheit zur Festlegung des IV-Grades an die Vorinstanz zur�ckzuweisen"), verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach dem Prozentvergleich (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen) richtig wiedergegeben.
Dasselbe gilt f�r die vorinstanzliche Darlegung der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts, wonach sich die genaue Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen er�brigt, wenn diese - wie hier - ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen sind. Diesfalls entspricht der Invalidit�tsgrad dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des Abzuges vom statistischen Lohn im Sinne von BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc (vgl. Urteil M. vom 15. April 2003, I 1/03).
Die Vorinstanz ist gest�tzt auf die gesamte Aktenlage, namentlich das Gutachten des Psychiatriezentrums X.________ vom 15. November 2004 zu Recht davon ausgegangen, dass der Beschwerdegegner wegen seiner psychischen Beeintr�chtigung (posttraumatische Belastungsst�rung [ICD-10: F43.1]) seit etwa dem Jahre 2003 nur mehr zu 70 % arbeitsf�hig ist. Es kann diesbez�glich vollumf�nglich auf die einl�ssliche Begr�ndung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden, wo s�mtliche Einwendungen des Versicherten zutreffend widerlegt wurden.
Was den Invalidit�tsgrad anbelangt, stellt sich im Hinblick auf das zu ber�cksichtigende Invalideneinkommen die Frage nach der prozentualen Herabsetzung des Tabellenlohnes. W�hrend die IV-Stelle keinen Abzug gew�hrt hat, legte sich das kantonale Gericht insofern nicht fest, als es einerseits die M�glichkeit einer 10%igen Herabsetzung des statistischen Lohnes erw�hnte, anderseits auch eine solche "von 15 % oder mehr" als "durchaus im Bereich dessen" liegend bezeichnete, "was als angemessen (...) betrachtet werden k�nnte". Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sind indessen dem Beschwerdegegner keineswegs nur noch (in k�rperlicher Hinsicht) leichte Arbeiten zumutbar. Vielmehr k�nnte der bloss psychisch beeintr�chtigte Versicherte zumindest auch mittelschweren Erwerbst�tigkeiten nachgehen, wie er sie bereits fr�her ausge�bt hat. Unter diesen Umst�nden scheint es mit Blick auf die verbliebene 70%ige Arbeitsf�higkeit kaum gerechtfertigt, wenn im angefochtenen Entscheid neben dem Merkmal des entsprechend reduzierten Besch�ftigungsgrades auch das Abzugskriterium der leidensbedingten Einschr�nkung Ber�cksichtigung findet. Auf jeden Fall ist der gesamte Abzug vom Tabellenlohn auf nicht mehr als 10 % festzulegen. Im Rahmen des hier vorzunehmenden Prozentvergleichs (Erw. 2 hievor in fine) resultiert aufgrund der 30%igen Arbeitsunf�higkeit und des 10%igen Abzugs ein Invalidit�tsgrad von 37 % (Valideneinkommen: 100 %; Invalideneinkommen: 70 % - 7 % = 63 %).
Angesichts des unter 40 % liegenden Invalidit�tsgrades erfolgte der rentenablehnende Einspracheentscheid vom 11. Mai 2005 zu Recht (Art. 28 Abs. 1 IVG). Bei der dargelegten Betrachtungsweise kann die im angefochtenen Entscheid aufgeworfene Frage von Vornherein offen bleiben, ob der Beschwerdegegner nach Durchf�hrung geeigneter beruflicher Eingliederungsmassnamen ein noch h�heres Invalideneinkommen zu erzielen imstande w�re.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG in der hier anwendbaren, bis 30. Juni 2006 g�ltig gewesenen Fassung).
Die Voraussetzungen f�r die Zusprechung einer Parteientsch�digung f�r das letztinstanzliche Verfahren (Art. 159 in Verbindung mit Art. 135 OG) sind nicht erf�llt: W�hrend dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner als unterliegender Partei keine Entsch�digung zusteht (Art. 159 Abs. 1 OG), kann der obsiegenden IV-Stelle von Gesetzes wegen keine Parteientsch�digung zugesprochen werden (Art. 159 Abs. 2 OG).
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. April 2006 aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich zugestellt.
Luzern, 29. August 2006