Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Arbeitszeitgesetzes&id=recht
Timestamp: 2020-04-04 05:14:48
Document Index: 296517213

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 11', '§ 2', '§ 2', '§ 7', '§ 7']

Umwelt-online: Arbeitszeitgesetzes
"Arbeitszeitgesetzes"
0038/06B
0208/06
0778/1/05
0778/2/05
... (3) Die Arbeitszeit während der Nachtzeit darf abweichend von § 6 Absatz 2 und § 11 Absatz 2 des Arbeitszeitgesetzes 42 Stunden in jedem Zeitraum von sieben Tagen nicht überschreiten.
... Alternativ zum Erlass einer Verordnung könnten Arbeitszeitregelungen bei Offshore-Tätigkeiten im Arbeitszeitgesetz bzw. im
... es tragen den besonderen Rahmenbedingungen, unter denen sie ihre Tätigkeiten ausüben, nicht in jedem Fall Rechnung, insbesondere bei mandatierten Auslandseinsätzen oder diesen vergleichbaren Einsätzen auf See außerhalb des deutschen Hohheitsgebietes auf Schiffen und Booten der Marine. Daher bedarf es einer Ermächtigungsnorm im Arbeitszeitgesetz, auf Grund derer das Bundesministerium der Verteidigung spezifische arbeitszeitrechtliche Regelungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei den Streitkräften erlassen kann, damit die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr nicht gefährdet und die Bundesrepublik Deutschland in die Lage versetzt wird, ihren internationalen Bündnisverpflichtungen vollumfänglich nachzukommen.
... es die §§ 2 bis 9. Somit gelten für die Regelungsgegenstände der §§ 2 bis 9 ausschließlich diese Vorschriften. Sämtliche Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, die diese Regelungsgegenstände betreffen, einschließlich der Vorschriften, die von den Grundregeln abweichende Regelungen zulassen, finden keine Anwendung.
Drucksache 734/06
Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von Beauftragten, Ausschüssen, Auslage- und Nachweispflichten im Arbeitsschutz
... und die auf der Grundlage des Arbeitszeitgesetzes erlassenen Rechtsvorschriften an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen. Die Bedeutung dieser Pflicht ist im Zuge der Einführung neuer Medien und der Verbreitung von Informationsbroschüren stark zurückgegangen. Arbeitnehmer verschaffen sich heute Informationen über ihre Rechte durch Informationsbroschüren oder das Internet, nicht jedoch durch das Lesen von ausliegenden und oft veralteten Gesetzestexten. Die Funktion des Arbeitgebers als Informationsträger ist auf das Arbeitszeitgesetz bezogen nicht mehr gegeben. Eine Abschaffung dieser Pflicht würde zur Erhöhung der Akzeptanz des Arbeitsschutzes beitragen ermöglicht er den Betrieben doch die Konzentration auf wesentliche Vorschriften des Arbeitsschutzes.
Änderung des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Änderung des Gesetzes über den Ladenschluss
2. Wesentlicher Inhalt des Gesetzes
a Zu Nummer 1
b Zu Nummer 2
4. Zu den Artikeln 4 bis 10
... es abweichen, sofern objektive oder technische Gründe oder Gründe im Zusammenhang mit der Arbeitszeitorganisation vorliegen. Dabei kann ein Ausgleichszeitraum von bis zu sechs Monaten festgelegt werden. § 7 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2a in Verbindung mit Absatz 7 des Arbeitszeitgesetzes gelten nicht.
Drucksache 78/1/05
Empfehlungen der Ausschüsse Vk - AS - In 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
... abzuweichen. Die Verordnung führt zu einer Zersplitterung arbeitszeitrechtlicher Bestimmungen und ist nicht geeignet, die Transparenz der Rechtsanwendung auf dem Gebiet des Arbeitszeitrechts zu gewährleisten. Insbesondere konkurrierende Regelungen der Verordnung zum Arbeitszeitgesetz - wie die Begriffsbestimmung zur Arbeitszeit oder unterschiedliche Aufzeichnungspflichten - tragen zur Verunsicherung der Rechtsanwender bei. Der Arbeitgeber wäre auf Grund dieser Verordnung dazu gezwungen, in Erfüllung seiner
Drucksache 78/05 (Beschluss)
... abzuweichen. Die Verordnung führt zu einer Zersplitterung arbeitszeitrechtlicher Bestimmungen und ist nicht geeignet, die Transparenz der Rechtsanwendung auf dem Gebiet des Arbeitszeitrechts zu gewährleisten. Insbesondere konkurrierende Regelungen der Verordnung zum Arbeitszeitgesetz - wie die Begriffsbestimmung zur Arbeitszeit oder unterschiedliche Aufzeichnungspflichten - tragen zur Verunsicherung der Rechtsanwender bei. Der Arbeitgeber wäre auf Grund dieser Verordnung dazu gezwungen, in Erfüllung seiner Gesamtverantwortung für die Sicherheit im Straßenverkehr und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer ein zusätzliches Regelwerk heranzuziehen. Namentlich für Arbeitnehmer, die nur an einzelnen Tagen Fahrtätigkeiten durchführen, ist die Zuordnung zu den anzuwendenden Rechtsvorschriften kaum nachvollziehbar. Schon heute sind das europäische und das nationale Fahrpersonalrecht sowie das
... . Das Seemannsgesetz unterscheidet zwischen dem Kapitän und den Besatzungsmitgliedern (Schiffsoffiziere, sonstige Angestellte und Schiffsleute) sowie sonstigen im Rahmen des Schiffsbetriebs an Bord tätigen Personen. Letztere sind keine seemännischen Arbeitnehmer, sondern Arbeitnehmer, die, ohne in einem Heuerverhältnis zum Reeder oder Ausrüster zu stehen, während der Reise im Rahmen des Schiffsbetriebs an Bord tätig sind (§ 7 SeemG), z.B. Angestellte eines selbstständigen Friseurs. Das Seemannsgesetz ist grundsätzlich auch für diesen Personenkreis anzuwenden. Jedoch gelten statt der Arbeitszeitbestimmungen des Seemannsgesetzes die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes bzw. für Jugendliche des