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Timestamp: 2016-10-25 17:18:13
Document Index: 14292670

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_324/2014 (15.01.2015)
8C_324/2014 � � Urteil vom 15. Januar 2015
Rechtsanwalt Sebastian Lorentz,
IV-Stelle Obwalden, Br�nigstrasse 144, 6060 Sarnen,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Obwalden vom 12. M�rz 2014.
Die 1957 geborene A.________ war bis September 2004 als Ressortleiterin Administration/Sponsoring bei der Stiftung B.________ angestellt. Danach war sie arbeitslos. Zwischendurch war sie im Zwischenverdienst in einem Schwimmbad und als Skilehrerin t�tig. Am 11. Dezember 2005 verunfallte A.________ beim Skifahren. Sie erlitt dabei ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) und eine Commotio cerebri. Die Z�rich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Z�rich) gew�hrte aus der obligatorischen Unfallversicherung (UV) Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Im Januar 2007 meldete sich A.________ unter Hinweis auf persistierende Beschwerden bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Obwalden traf Sachverhaltsabkl�rungen und zog die Akten der Z�rich bei. Mit Verf�gung vom 9. April 2009 verneinte sie einen IV-Leistungsanspruch. Das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden hob diese Verf�gung mit Entscheid vom 21. Dezember 2010 auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen und zur neuen Verf�gung an die Verwaltung zur�ck. Nach entsprechender Beweiserg�nzung verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 7. Mai 2012 mangels eines gen�genden Invalidit�tsgrades erneut einen Anspruch auf eine IV-Rente. Die Versicherte k�nne sich melden, falls sie Arbeitsvermittlung w�nsche.
Zwischenzeitlich hatte die Z�rich mit Verf�gung vom 17. M�rz 2008 und Einspracheentscheid vom 9. M�rz 2012 ihre Leistungen per 30. November 2007 eingestellt, da die dar�ber hinaus geklagten Beschwerden nicht unfallkausal seien.
Beschwerdeweise beantragte A.________, die Verf�gung der IV-Stelle vom 7. Mai 2012 sei aufzuheben und es seien die gesetzlichen IV-Leistungen, insbesondere eine Rente, eventuell berufliche Massnahmen, zuzusprechen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden gew�hrte ihr die unentgeltliche Rechtspflege und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 12. M�rz 2014 ab.
Mit einem weiteren Entscheid vom gleichen Tag wies das Verwaltungsgericht auch die von A.________ gegen den Einspracheentscheid des Unfallversicherers vom 9. M�rz 2012 erhobene Beschwerde ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des kantonalen Entscheids beantragen und ihr vorinstanzliches Begehren betreffend IV-Leistungen erneuern. Zudem wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht ersucht.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu �ussern. Das kantonale Gericht schliesst mit dem gleichen Antrag. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
A.________ l�sst auch gegen den vorinstanzlichen Entscheid betreffend UV Beschwerde erheben. �ber diese entscheidet das Bundesgericht mit heutigem Urteil im Verfahren 8C_325/2014.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch pr�ft es, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allf�llige weitere rechtliche M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweisen).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, die Versicherte leide nach dem Unfall vom 11. Dezember 2005 an schleudertraumatypischen Beschwerden wie Kopf-, Nacken-, Schulter- und R�ckenschmerzen, Sehst�rungen, Schwindel- und Gleichgewichtsproblemen, Tinnitus, Ged�chtnis- und Konzentrationsst�rungen sowie verminderter psychischer Belastbarkeit. Organische Ursachen f�r diese Beeintr�chtigungen h�tten nicht objektiviert werden k�nnen. Andere k�rperliche oder psychische Beschwerden mit Krankheitswert best�nden nicht. Ob die Beeintr�chtigungen invalidisierend wirkten, beurteile sich sinngem�ss nach der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen. Die entsprechenden Kriterien seien nicht in gen�gender Weise erf�llt, um auf einen invalidisierenden Gesundheitsschaden schliessen zu k�nnen. Mangels Invalidit�t bestehe daher kein Anspruch auf eine Rente oder auf die eventualiter beantragten beruflichen Massnahmen, insbesondere Umschulung.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die Vorinstanz habe in offensichtlich unrichtiger Tatsachenfeststellung organische Gesundheitssch�den verneint. Als solche seien eine beidseitige Otolithenfunktionsst�rung sowie Sehst�rungen ausgewiesen. Die Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen finde daher keine Anwendung. Die hier gestellten Diagnosen z�hlten zudem nicht zum bisherigen Kanon der wie somatoforme Schmerzst�rungen beurteilten Gesundheitssch�den. Eventualiter wird geltend gemacht, selbst wenn die entsprechende Rechtsprechung angewendet w�rde, w�ren die massgeblichen Kriterien hinreichend erf�llt, um die bestehenden Gesundheitsst�rungen als un�berwindbar und damit als invalidisierend zu beurteilen.
2.3.�Im Streit steht demnach einzig die Frage, ob die geklagten St�rungen einen invalidisierenden Gesundheitsschaden darstellen.
3.1.�Nach dem Gesetz gilt bei erwerbst�tigen Versicherten im Wesentlichen Folgendes: Der Anspruch auf eine Invalidenrente setzt Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und Invalidit�t (Art. 8 ATSG) voraus (Art. 28 Abs. 1 IVG). Arbeitsunf�higkeit ist die durch eine Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte volle oder teilweise Unf�higkeit, zumutbare Arbeit zu leisten (Art. 6 ATSG). Invalidit�t ist die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunf�higkeit ist der durch Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsm�glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt. F�r die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunf�higkeit sind ausschliesslich Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zu ber�cksichtigen. Eine Erwerbsunf�higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht �berwindbar ist (Art. 7 ATSG).
Der Anspruch auf eine Invalidenrente setzt mithin eine Beeintr�chtigung der Gesundheit, einen Gesundheitsschaden voraus. Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist aber noch nicht gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, beurteilt sich gem�ss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit hat. Entscheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise erwerblich zu arbeiten.
3.2.�Gem�ss der allgemeinen Beweisregel (Art. 8 ZGB), welche auch im Sozialversicherungsrecht gilt, tr�gt die versicherte Person die Beweislast f�r das Bestehen eines Gesundheitsschadens und f�r die Tatsachen, welche diesen als invalidisierend erscheinen lassen. Denn sie leitet daraus Rechte, den Anspruch auf eine Invalidenrente, ab. Gelingt es der versicherten Person, unter Einbezug der im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes gebotenen Abkl�rungen des Versicherungstr�gers (Art. 43 ATSG) resp. - im Beschwerdefall - des Sozialversicherungsgerichts (Art. 61 lit. c ATSG), nicht, den geklagten Gesundheitsschaden und dessen invalidisierende Auswirkungen nachzuweisen, tr�gt sie daher die Folgen der Beweislosigkeit und sie verf�gt �ber keinen Leistungsanspruch. Mit anderen Worten wird bei Beweislosigkeit vermutet, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirkt. Vermutet wird Validit�t, nicht Invalidit�t (vgl. BGE 140 V 290 E. 4.1 S. 297 f.; 139 V 547 E. 8.1 S. 564; 138 V 218 E. 6 S. 222 f. mit Hinweisen; SVR 2014 UV Nr. 23 S. 73, 8C_494/2013 E. 5.4.1, nicht publ. in: BGE 140 V 220).
3.3.�Auszugehen ist davon, dass Erwerbsf�higkeit vermutet wird (E. 3.2 hievor) und ein Gesundheitsschaden, der zu Leistungen der IV berechtigt, eine bestimmte Dauerhaftigkeit aufweisen und die Arbeitsf�higkeit erheblich einschr�nken muss. Das ist anhand der im Recht liegenden Beweise zu beurteilen. Es ist Sache des Versicherungstr�gers, im Beschwerdefall des Gerichts, die Beweismittel auf ihre Aussagekraft und Koh�renz hin zu pr�fen, um festzustellen, ob eine solche Arbeitsunf�higkeit vorliegt. Ergibt die Beweisw�rdigung, dass eine dauerhafte und erhebliche Arbeitsunf�higkeit nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist, ist Invalidit�t zu verneinen und es er�brigt sich eine weitere Pr�fung.
4.1.�Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, es liege auch bez�glich der geklagten Sehbeschwerden keine relevante Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit vor. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Laut dem Hauptgutachten des Spitals C.________ vom 22. Dezember 2010 klagt die Versicherte �ber Doppelbilder, wenn sie nach unten schaue, verschwommenes Sehen und wechselnde Visusst�rungen beim Lesen. Im neuroophtalmologischen Teilgutachten des Spitals C.________ vom 13. Dezember 2010 wird sodann eine 40%ige Arbeitsunf�higkeit wegen Sehbeschwerden attestiert. Der Experte schliesst auf eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit in der T�tigkeit als Sportlehrerin, insbesondere wegen des geklagten Schwindels. Bez�glich einer T�tigkeit im Administrativ-Bereich wird die Einschr�nkung von 40 % hingegen nicht mit Visusst�rungen, sondern mit k�rperlichen und neuropsychologischen Aspekten begr�ndet, zumal beim Arbeiten am Computer das Problem weniger ausgepr�gt sei als beim Lesen, da der Bildschirm h�her positioniert sei als ein Buch. Im psychiatrischen Gutachten des Dr. med. D.________ vom 24. Oktober 2011 beschreibt die Versicherte ihre visuelle Einschr�nkung so, dass sie zwar fokussieren k�nne, aber ein "Zittern im Bild habe". Zur Tagesstruktur l�sst sich der Expertise D.________ entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin zeitig aufsteht und vermag, den Haushalt - jedenfalls weitgehend - zu besorgen sowie mit dem Hund spazieren zu gehen. Ferner ist sie in der Lage, w�hrend der Woche mehrere Nachhilfestunden zu geben. Sie ist kulturell interessiert, liest gerne und h�rt Musik. Gem�ss dem psychiatrischen Experten vermochte die Versicherte die ihr vorgelegten Frageb�gen z�gig und stringent auszuf�llen. Sodann resultierte bei der Testung gem�ss Mini-ICF-APP einzig im Durchhalteverm�gen und in der Verkehrsf�higkeit eine Einschr�nkung vom Grad 1, was einer leichten Beeintr�chtigung entspricht ( LINDEN/BARON/MUSCHALLA, Mini-ICF-Rating f�r Aktivit�ts- und Partizipationsst�rungen bei psychischen Erkrankungen [Ein Kurzinstrument zur Fremdbeurteilung von Aktivit�tsst�rungen bei psychischen Erkrankungen in Anlehnung an die Internationale Klassifikation der Funktionsf�higkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) der Weltgesundheitsorganisation], 2009, S. 13). In den �brigen 11 F�higkeitsbereichen ergaben sich keine Beeintr�chtigungen.
4.2.�Nach dem Gesagten m�gen die bestehenden Einschr�nkungen zwar als unangenehm erscheinen und auch insbesondere bei k�rperlich betonten T�tigkeiten die Arbeitsf�higkeit einschr�nken. Indessen attestierte der neuroophtalmologische Gutachter selbst in der angestammten anspruchsvollen T�tigkeit als Leiterin Administration/Marketing lediglich eine 40%ige Arbeitsunf�higkeit, und er begr�ndete dies haupts�chlich mit k�rperlichen und neurologischen Einschr�nkungen und nicht mit den Visusst�rungen. Ferner ergibt sich aus der Aktenlage ein strukturierter Tagesablauf und das Bild einer vielseitig interessierten Versicherten. So ist es ihr doch trotz den beklagten Beschwerden offensichtlich m�glich, nicht nur ihren Hobbies nachzugehen, sondern auch Nachhilfestunden zu erteilen. Dass, wie dies die Vorinstanz ausf�hrlich und schl�ssig feststellte, f�r die geklagten Beschwerden auch kein organisches Korrelat vorliegt, ist als weiteres gewichtiges Indiz f�r Validit�t zu werten. Schliesslich ergab auch die Testung gem�ss Mini-ICF-APP (vgl. Urteil 8C_398/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 4.3.2) nur in zwei Bereichen eine "leichte Beeintr�chtigung ohne Negativfolgen", w�hrend in den restlichen 11 F�higkeitsdimensionen keine Beeintr�chtigung resultierte. Dies reicht f�r einen rechtsgen�glichen Nachweis einer erheblichen Arbeitsunf�higkeit nicht aus. Weder die Angaben der Versicherten (welche auf ein recht aktives Leben schliessen lassen) noch die Befunde anl�sslich der fach�rztlichen Exploration verm�gen eine erhebliche Einschr�nkung darzutun. Mit diesen Erw�gungen wird eine gesundheitsbedingte Beeintr�chtigung keineswegs in Abrede gestellt. Indessen konnten erhebliche Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit trotz umfangreicher und langwieriger Abkl�rungen nicht hinreichend erstellt werden. Die diesbez�gliche Beweislosigkeit wirkt sich zu Lasten der Versicherten aus (Art. 8 ZGB). Insgesamt ist demnach mit der Vorinstanz nicht von einer dauerhaften und erheblichen Arbeitsunf�higkeit auszugehen, weshalb Invalidit�t ohne weitere Pr�fung auszuschliessen ist.
Liegt nach dem Gesagten kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor, wurde der Anspruch auf eine Invalidenrente und auf Invalidit�t voraussetzende berufliche Massnahmen zu Recht verneint. Das f�hrt zur Abweisung der Beschwerde. Die Versicherte kann sich im Sinne der Verwaltungsverf�gung vom 7. Mai 2012 f�r Arbeitsvermittlung bei der IV-Stelle melden.
Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Sebastian Lorentz wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Obwalden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 15. Januar 2015