Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/780
Timestamp: 2017-02-25 23:13:33
Document Index: 281181711

Matched Legal Cases: ['§ 780', '§ 780', '§ 780', '§ 781', '§ 782', '§ 783', '§ 784', '§ 785', '§ 786', '§ 787', '§ 788', '§ 789', '§ 790', '§ 791', '§ 792', '§ 793', '§ 794', '§ 795', '§ 796', '§ 797', '§ 798', '§ 799', '§ 800', '§ 2385', '§ 780', 'BGH', 'BGH', '§ 780', 'BGH', '§ 128', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 779', '§ 781']

§ 780 BGB, Schuldversprechen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 780 BGB, Schuldversprechen Inhaltsübersicht
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 780 BGB, Schuldversprechen§ 781 BGB, Schuldanerkenntnis§ 782 BGB, Formfreiheit bei Vergleich§ 783 BGB, Rechte aus der Anweisung§ 784 BGB, Annahme der Anweisung§ 785 BGB, Aushändigung der Anweisung§ 786 BGB (weggefallen)§ 787 BGB, Anweisung auf Schuld§ 788 BGB, Valutaverhältnis§ 789 BGB, Anzeigepflicht des Anweisungsempfängers§ 790 BGB, Widerruf der Anweisung§ 791 BGB, Tod oder Geschäftsunfähigkeit eines Beteiligten§ 792 BGB, Übertragung der Anweisung§ 793 BGB, Rechte aus der Schuldverschreibung auf den Inhaber§ 794 BGB, Haftung des Ausstellers§ 795 BGB (weggefallen)§ 796 BGB, Einwendungen des Ausstellers§ 797 BGB, Leistungspflicht nur gegen Aushändigung§ 798 BGB, Ersatzurkunde§ 799 BGB, Kraftloserklärung§ 800 BGB, Wirkung der Kraftloserklärung…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 780 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 8 – Einzelne Schuldverhältnisse → Titel 22 – Schuldversprechen, SchuldanerkenntnisTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz 1Zur Gültigkeit eines Vertrags, durch den eine Leistung in der Weise versprochen wird, dass das Versprechen die Verpflichtung selbstständig begründen soll (Schuldversprechen), ist, soweit nicht eine andere Form vorgeschrieben ist, schriftliche Erteilung des Versprechens erforderlich. 2Die Erteilung des Versprechens in elektronischer Form ist ausgeschlossen. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 04.08.2015 - 3 AZR 137/13 - Hinterbliebenenversorgung; Spätehenklausel; Diskriminierung wegen des Alters; c; Altersdiskriminierung durch Späteheklausel in der Regelung der…BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 144/09 - Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers; Zulässigkeit einer Zwangsvollstreckung; Anspruch auf Herausgabe einer Urkunde; Unwirksamkeit wegen…BAG, 29.09.2010 - 3 AZR 546/08 - Rechtscharakter von Leistungsbescheiden eines Pensions-Sicherungs-Vereins; VertrauensschutzBAG, 27.02.2014 - 6 AZR 931/12 - Eingruppierung von Lehrkräften im öffentlichen Dienst; Wahrung des Besitzstandes sog. ErfüllerBSG, 26.10.2010 - B 8 AY 1/09 R - Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit bei einem Erstattungsanspruch des Trägers der AsylbewerberleistungenBFH, 22.11.2011 - VII R 27/11 - Rückforderung des Finanzamts einer auf ein inzwischen gekündigtes Konto überwiesenen Steuererstattung gegenüber der Bank bei Verrechnung des Betrags mit dem Saldo des…BGH, 28.01.2014 - XI ZR 424/12 - Klausel der Sparkasse bzgl. ein Schriftformerfordernis für Einwendungen gegen RechnungsabschlüsseBGH, 10.12.2013 - XI ZR 508/12 - Erhebung einer ausschließlich die Vollstreckung wegen eines Anspruchs aus § 780 BGB bekämpfenden Vollstreckungsabwehrklage nur vom Vollstreckungsschuldner selbst;…BGH, 12.01.2010 - XI ZR 37/09 - Analoge Anwendung der für die Gesellschaftsschuld maßgeblichen Verjährung für die akzessorische Haftung des BGB-Gesellschafters aus § 128 Handelsgesetzbuch (HGB)BSG, 27.11.2014 - B 3 KR 22/14 BBFH, 05.05.2015 - X R 48/13 - Anforderungen an die Aufstellung der AufgabebilanzBFH, 01.12.2011 - VII R 23/11 - Rückzahlung der Überweisung eines Guthabens aus einem Steuererstattungsanspruch durch das Finanzamt bei Verrechnung der Gutschrift mit einem auf dem Konto bestehenden…BGH, 25.06.2015 - IX ZR 199/14 - Vollständiger oder teilweiser Verzicht auf die Wirkungen der Restschuldbefreiung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB); Anerkennung des Schuldgrunds einer…BGH, 18.07.2013 - IX ZR 198/10 - Anfechtung einer Auszahlung eines gesellschaftsrechtlichen Scheinauseinandersetzungsguthabens als unentgeltliche Leistung durch den InsolvenzverwalterBGH, 23.11.2010 - XI ZR 26/10 - Entschädigungsfähigkeit von von einem der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen zugeordneten Institut in Kontoauszügen oder Saldenbestätigungen…BGH, 17.11.2009 - XI ZR 36/09 - Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde; Zulässigkeit der Berufung auf eine eventuelle Unwirksamkeit des im eigenen Namen mit notarieller…BVerfG, 18.12.2012 - 1 BvL 8/11 - Verfassungswidrigkeit von Selbsttitulierungsrechten öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute im niedersächsischen Landesrecht; Recht einer Kreditanstalt zur Erzwingung…BGH, 15.11.2016 - XI ZR 32/16 - Widerlegung der Vermutung der Sittenwidrigkeit der Mithaftungserklärung bei Vorliegen einer krassen finanziellen Überforderung des mitverpflichteten Ehepartners;…BGH, 11.12.2015 - V ZR 26/15 - Fortbestand des Schadensersatzanspruchs des Käufers i.H.d. zur Mängelbeseitigung erforderlichen Kosten bei Veräußerung des mangelbehafteten Grundstücks ohne Abtretung…BGH, 05.03.2015 - IX ZR 164/14 - Minderung eines Bereicherungsanspruchs in Höhe der durch die Zahlung zum Nachteil der Insolvenzmasse verursachten Kosten
§ 779 BGB, Begriff des Vergleichs, Irrtum über die Vergleichsgrundlage§ 781 BGB, Schuldanerkenntnis
23.06.2013 - 436 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Gernot Schmitt-Gaedke, LL.M. aus Frankfurt am MainWesen und Zweck der UnterlassungserklärungDie zentrale Frage in Abmahnfällen lautet: Soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden? Wenn ja: Wie soll die Unterlassungserklärung gestaltet werden? Mit diesem Beitrag soll das komplexe Feld… mehr
05.12.2009 - 2.682 mal gelesen.Autor: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht Andreas Gerstel aus Greven, WestfalenVerstoß gegen Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 EUR verwirkt: LG Bochum I-17 O 94/09Wird gegen eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen, dann ist an den Gläubiger eine Vertragsstrafe zu zahlen. So auch in diesem Fall. Die Klägerin wurde von mir vertreten. Hier… mehr