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Timestamp: 2016-10-28 04:41:18
Document Index: 395364866

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 10', 'Art. 29', 'Art. 10', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'in dubio', 'Art. 10', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 107', 'Art. 29', 'Art. 139', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 10', 'Art. 249', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'e contrario', 'Art. 65']

6B_1051/2015 (13.05.2016)
6B_1051/2015 � � Urteil vom 13. Mai 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Benno Lindegger,
1.�������Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,
�������vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel K�ppel,
Qualifizierter Raub, N�tigung, mehrfache Veruntreuung etc.; Willk�r, rechtliches Geh�r,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 4. Juni 2015.
Die Staatsanwaltschaft wirft X.________ vor, am Nachmittag des 18. M�rz 2013 mit einer geladenen Selbstladepistole SIG und Packschnur zu seinem allein lebenden, �ber 80-j�hrigen Onkel A.________ gegangen zu sein. Dort habe er zun�chst mit seinem Onkel gesprochen und ihm von seinen Problemen erz�hlt. In der Folge habe er mit der Pistole auf diesen gezielt und ihm gesagt, er werde ihn erschiessen, wenn er ihm kein Geld gebe. Daraufhin habe er ihn mehrfach, teilweise mit der Pistole geschlagen und seine H�nde mit der Packschnur gefesselt. A.________ habe seinem Neffen schliesslich unter Todesangst sein Notengeld im Wert von ca. Fr. 5'000.-- und ca. 25 Schachteln M�nzen mit einem Realwert von Fr. 30'000.-- gezeigt, die X.________ in das Fahrzeug seines Onkels gelegt habe. Nachdem er diesem mitgeteilt habe, er w�rde ihn auch noch in drei Jahren erschiessen, sollte er sich an die Polizei wenden und bereits w�hrend der n�chsten drei Stunden einen Arzt aufsuchen, sei er mit dem Fahrzeug seines Onkels weggefahren. A.________ habe in der Folge seinen Nachbarn kontaktiert, der ihn in ein Spital gebracht habe. Dort habe er angegeben, er sei gest�rzt. Gegen�ber der Polizei habe er zun�chst keine Angaben machen wollen. Das Auto von A.________ sei einige Tage sp�ter am Flughafen in Kloten aufgefunden worden. A.________ habe mehrere Verletzungen erlitten, wobei keine konkrete Lebensgefahr bestanden habe.
Ferner wird X.________ zur Last gelegt, im Zeitraum vom 11. Mai 2011 bis 23. Februar 2012 als Mitarbeiter der B.________ AG insgesamt f�nf Teppiche verkauft zu haben, ohne den Erl�s an die B.________ AG weiterzuleiten.
Das Kantonsgericht St. Gallen sprach X.________ am 4. Juni 2015 in Best�tigung des Urteils des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 4. April 2014 des qualifizierten Raubs, der N�tigung, der Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch und der mehrfachen Veruntreuung schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 5� Jahren und zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagess�tzen zu Fr. 10.--. Zudem verpflichtete es ihn, A.________ eine zu verzinsende Genugtuung von Fr. 9'000.-- zu bezahlen und verwies dessen Schadenersatzforderung auf den Zivilweg.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das kantonsgerichtliche Urteil sei teilweise aufzuheben und er sei von allen Tatvorw�rfen freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Kanton St. Gallen sei zu verpflichten, ihm eine Entsch�digung von Fr. 237'600.-- und eine Genugtuung von Fr. 30'000.-- auszurichten. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Der Beschwerdef�hrer wurde hinsichtlich zwei verschiedener Sachverhaltskomplexe schuldig gesprochen, bestreitet jedoch jegliches strafbare Verhalten. Er r�gt, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung sei unrichtig im Sinne von Art. 97 BGG sowie verletze Art. 10 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 29 BV.
Nach Art. 10 Abs. 2 StPO w�rdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen �berzeugung. Die aus der Beweisw�rdigung gewonnene vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts, wenn sie willk�rlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willk�r BGE 141 IV 305 E. 1.2 S. 308 f.; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" (Art. 10 Abs. 3 StPO) kommt in der vom Beschwerdef�hrer angerufenen Funktion als Beweisw�rdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine �ber das Willk�rverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbstst�ndige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7 S. 82 mit Hinweisen).
Das Gericht kann, ohne den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) zu verletzen, einen Beweisantrag ablehnen, wenn es in willk�rfreier W�rdigung der bereits abgenommenen Beweise zur �berzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei gen�gend abgekl�rt, und es �berdies in willk�rfreier antizipierter W�rdigung der zus�tzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine �berzeugung werde dadurch nicht mehr ge�ndert (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO; BGE 141 I 60 E. 3.3 S. 64; 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
Die R�ge der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung) muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; 140 III 264 E. 2.3 S. 266; je mit Hinweisen).
3.1.�Hinsichtlich des ersten Tatkomplexes erachtet die Vorinstanz den angeklagten Sachverhalt gest�tzt auf die glaubhaften Schilderungen des Beschwerdegegners als erstellt. Dieser habe sowohl bei der Erstbefragung am 19. M�rz 2013 als auch anl�sslich der Einvernahmen vom 20. M�rz und 30. September 2013 klar sowie nachvollziehbar ausgesagt. Seine anschaulichen und detailreichen Schilderungen spr�chen f�r Erlebtes. Auch stimmten seine sp�teren Aussagen in sehr vielen Punkten mit jenen an der Erstbefragung �berein; offensichtliche Widerspr�che seien nicht erkennbar. Es sei kaum vorstellbar, dass der Beschwerdegegner eine solche Geschichte, die derart viele Details und auch Nebens�chlichkeiten aufweise, erfunden habe. Es bestehe auch kein Indiz daf�r, dass er seinen Neffen zu Unrecht als T�ter belastet habe, zumal beide ang�ben, ein gutes Verh�ltnis gehabt zu haben. Hinzu komme, dass der Beschwerdegegner den Beschwerdef�hrer zun�chst aus Angst gar nicht habe belasten wollen. Gegen�ber dem Arzt habe er angegeben, er sei gest�rzt bzw. die Treppe hinuntergefallen, was dieser aufgrund des Verletzungsbilds jedoch nicht geglaubt habe. Zudem habe nicht der Beschwerdegegner, sondern sein Nachbar die Polizei verst�ndigt.
Demgegen�ber erscheine die Darstellung des Beschwerdef�hrers unstimmig, insgesamt ausgedacht und somit unglaubhaft. Nicht einsichtig sei, weshalb der Beschwerdegegner seinem Neffen noch mehr M�nzen h�tte aufdr�ngen sollen, wenn er doch w�tend gewesen sei, weil er ihm diese habe mitgeben m�ssen. Zudem habe der Beschwerdef�hrer finanzielle Schwierigkeiten und damit ein klares Motiv gehabt. Ferner sei die vom Beschwerdegegner erw�hnte Pistole samt Magazin und Patronen in seinem Personenwagen, mit welchem der Beschwerdef�hrer fortgefahren sei, sichergestellt worden. Die Annahme des Beschwerdef�hrers, sein Onkel habe von der Pistole im Fahrzeug gewusst und ihm so viele M�nzen mitgegeben, damit er dieses habe benutzen m�ssen, sei schlicht lebensfremd sowie zu weit hergeholt, um glaubhaft zu sein. Schliesslich verm�chten die Angaben des Beschwerdef�hrers die Verletzungen an der Stirn seines Onkels nicht �berzeugend zu erkl�ren (Urteil S. 8 ff.).
3.2.1.�Die Vorinstanz begr�ndet ausf�hrlich sowie �berzeugend, weshalb sie die Aussagen des Beschwerdegegners als glaubhaft erachtet und darauf abstellt. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit dieser vorinstanzlichen Aussagew�rdigung nur rudiment�r auseinander. Er beschr�nkt sich darauf, geltend zu machen, das vorinstanzliche Urteil basiere auf einer unrichtigen Feststellung des Sachverhalts nach Art. 97 BGG, ohne aufzuzeigen, dass bzw. inwiefern diese willk�rlich ist. Hierf�r h�tte er klar sowie substanziiert darlegen m�ssen, inwiefern die Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar sind oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen und dass die vorhandenen Beweise andere Schlussfolgerungen geradezu aufdr�ngen. Soweit sich seine Ausf�hrungen in einer appellatorischen Kritik am vorinstanzlichen Urteil ersch�pfen, ist darauf nicht einzutreten. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn er geltend macht, sein Onkel habe die Pistole selbst in seinem Fahrzeug deponiert und den Raub erfunden, argumentiert, von diesem w�re eine andere Reaktion als die von ihm gezeigte zu erwarten gewesen bzw. die vom Onkel geschilderte Ank�ndigung des Beschwerdef�hrers, er werde das Fahrzeug zur�ckbringen, sei komisch, oder behauptet, der Beschwerdegegner erw�hne keine Details, sondern schildere einen simplen Handlungsablauf, und �bertreibe masslos.
3.2.2.�Unbegr�ndet ist der Einwand, die vorinstanzliche Feststellung, das Verletzungsbild seines Onkels passe zu einem Schlag mit der beschlagnahmten Pistole (Urteil S. 12), sei aktenwidrig. Das rechtsmedizinische Gutachten vom 10. September 2013 gelangt zum Schluss, dass die Verletzungen an der Stirn des Beschwerdegegners grunds�tzlich durch die Einwirkung der vorgelegten, mutmasslichen Tatwaffe entstanden sein k�nnen (kantonale Akten, act. S3/17 S. 2). Zwar werden weitere Analysen empfohlen, da auch jeder gleichartig geformte Gegenstand zu entsprechenden Verletzungen f�hren k�nnte, jedoch f�hrt dies nicht zur Aktenwidrigkeit der vorinstanzlichen Feststellung.
Das Vorbringen, die angebliche Apnoe des Beschwerdegegners sei die Ursache f�r dessen unkontrollierten St�rze und das Motiv f�r die Falschbelastung, verwirft die Vorinstanz willk�rfrei (Urteil S. 11). Zwar gab C.________ an, der Beschwerdegegner leide unter Apnoe und m�sse nachts eine Maske tragen (kantonale Akten, act. D/9 S. 3). Jedoch ergibt sich aus dem vom Beschwerdegegner eingereichten Arztbericht vom 19. Januar 2014, dass er vor dem fraglichen Ereignis weder an Schwindel oder Gleichgewichtsst�rungen noch an Bluthochdruck, Kreislaufkollaps oder dergleichen gelitten habe (Akten erste Instanz, act. 16). Selbst wenn der Beschwerdegegner an einer Krankheit leiden w�rde, die zu unkontrollierten St�rzen f�hren k�nnte, w�ren seine Schilderungen des Tathergangs nicht zwangsl�ufig unglaubhaft. Jedenfalls vermag der Beschwerdef�hrer mit seinem Einwand, der Beschwerdegegner habe den Vorfall erfunden, um seine Krankheit, die seine Fahreignung in Frage stellen w�rde, zu verheimlichen, keine Willk�r in der vorinstanzlichen Aussagew�rdigung aufzuzeigen. Hinzu kommt, dass auch der Beschwerdef�hrer nicht einen pl�tzlichen unkontrollierten Sturz seines Onkels schilderte, sondern angab, dieser habe das Gleichgewicht verloren, als die Fahrzeugt�re, an der er ger�ttelt hatte, aufgegangen sei (kantonale Akten, act. E/1 S. 3, E/3 S. 5; Akten erste Instanz, act. 33 S. 12 f.; Akten Vorinstanz, act. B/91 S. 6). Demnach war die Vorinstanz nicht verpflichtet, sich ausf�hrlicher mit einer angeblichen Krankheit des Beschwerdegegners zu befassen.
Fehl geht das Argument des Beschwerdef�hrers, der Umstand, dass auf der angeblichen Tatwaffe keine Spuren von ihm gefunden worden seien, f�hre zu erheblichen Zweifeln an dem von seinem Onkel geschilderten Tatgeschehen. Einerseits ist sein Vorbringen unzutreffend, die vorinstanzliche Annahme, bei der im Fahrzeug seines Onkels sichergestellten Pistole handle es sich um die Tatwaffe, widerspreche dem DNA-Gutachten. Aus dem Untersuchungsbericht des Instituts f�r Rechtsmedizin vom 21. August 2013 ergibt sich nicht, dass keine DNA-Spuren von ihm gefunden wurden. Vielmehr wurde auf der Tatwaffe an mehreren Stellen DNA sichergestellt, woraus jedoch jeweils nur ein inkomplettes (Misch-) Profil, erstellt werden konnte, das nicht interpretierbar war (kantonale Akten, act. S3/16). Demnach geht aus dem Untersuchungsbericht einzig hervor, dass die DNA auf der mutmasslichen Tatwaffe dem Beschwerdef�hrer nicht zugeordnet werden konnte, was nicht mit dem Fehlen seiner DNA auf der Pistole gleichbedeutend ist. Andererseits schliesst der fehlende Nachweis seiner DNA auf der Pistole nicht aus, dass es sich dabei um die Tatwaffe handelt und sich der Vorfall so zutrug, wie vom Beschwerdegegner geschildert. W�hrend DNA-Spuren des Beschwerdef�hrers auf der Pistole ein eindeutiger Beweis f�r einen Kontakt gewesen w�ren, beweist der fehlende Nachweis solcher Spuren nicht das Gegenteil. Demnach verf�llt die Vorinstanz nicht in Willk�r, wenn sie trotz fehlendem Nachweis einer DNA-Spur des Beschwerdef�hrers auf der Pistole die Aussagen des Beschwerdegegners als glaubhaft erachtet und darauf abstellt.
3.2.3.�Die Kritik des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r, indem sie seinen Beweisantrag nicht behandle bzw. die Beweisabnahme ungerechtfertigt verweigere, ist unbegr�ndet. Wie dargelegt, stellt die Vorinstanz willk�rfrei auf die Aussagen des Beschwerdegegners ab. Sie begr�ndet schl�ssig, weshalb sie den Beweisantrag, es sei der Name der Person, die den Beschwerdegegner vor dem Vorfall besucht habe, bei diesem nachzufragen und diese sei zu seinem damaligem Gesundheitszustand zu befragen, mangels Relevanz ablehnt. Die Vorinstanz erw�gt, es deute nichts darauf hin, dass eine Drittperson dem Beschwerdegegner die Sch�rfungen zugef�gt haben k�nnte. Vielmehr lasse sich die Fesselung und die Zuf�gung entsprechender Sch�rfungen durch den Beschwerdef�hrer mit dem von seinem Onkel geschilderten Ablauf in Einklang bringen (Urteil S. 15). Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, dass bzw. inwiefern die antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht vertretbar sein soll.
3.2.4.�Aus den Einw�nden des Beschwerdef�hrers ergibt sich auch keine Verletzung der Maxime der freien Beweisw�rdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO), wonach das Gericht frei von Beweisregeln und nur nach seiner pers�nlichen Ansicht aufgrund gewissenhafter Pr�fung dar�ber entscheidet, ob es eine Tatsache f�r erwiesen h�lt (vgl. zu Art. 249 BStP [BS 3 303]: BGE 138 IV 47 E. 2.3 S. 50; 133 I 33 E. 2.1 S. 36; je mit Hinweisen).
3.2.5.�Zusammengefasst ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung hinsichtlich des ersten Tatkomplexes nicht zu beanstanden.
4.1.�Bez�glich des zweiten Tatkomplexes anerkennt der Beschwerdef�hrer, den Erl�s aus dem Verkauf von f�nf Teppichen f�r die B.________ AG einkassiert und weder in bar noch durch Bank�berweisung an diese abgeliefert zu haben. Jedoch vertritt er die Auffassung, seine Verpflichtungen gegen�ber der B.________ AG durch Zahlungen und durch geldwerte Leistungen gegen�ber deren VR-Pr�sidenten abschliessend erf�llt zu haben. Die Fragen, was zwischen dem Beschwerdef�hrer und der B.________ AG vereinbart war und ob er den Verkaufserl�s vereinbarungsgem�ss direkt oder indirekt an diese weitergeleitet hat, sind tats�chlicher Natur, weshalb das Bundesgericht die diesbez�glichen vorinstanzlichen Feststellungen nur auf Willk�r �berpr�fen kann.
4.2.�Die Vorinstanz qualifiziert die Aussagen des VR-Pr�sidenten der B.________ AG mit Hinweis auf das erstinstanzliche Urteil als konstant, nachvollziehbar sowie schl�ssig und stellt darauf ab. Sie erw�gt, hinzu komme, dass dessen Aussagen von im Recht liegenden Urkunden gest�tzt w�rden. Ferner seien keine Gr�nde ersichtlich, weshalb der VR-Pr�sident den Beschwerdef�hrer zu Unrecht belasten sollte, zumal diese freundschaftlich verbunden gewesen seien. Demgegen�ber seien die Aussagen des Beschwerdef�hrers widerspr�chlich und unglaubhaft. Dessen Einwand, er sei seinen Verpflichtungen nachgekommen, indem er unter anderem Zahlungen und geldwerte Leistungen wie Nachtessen an den VR-Pr�sidenten erbracht habe, sei als Schutzbehauptung zu werten. Insgesamt erachtet die Vorinstanz als erstellt, dass der Beschwerdef�hrer den Erl�s aus dem Verkauf der f�nf Teppiche abredewidrig f�r sich behielt und nicht an die B.________ AG weiterleitete (Urteil S. 25 ff.; erstinstanzliches Urteil S. 26 ff.).
4.3.�Was der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzlichen Ausf�hrungen vorbringt, ersch�pft sich in appellatorischer Kritik. Er beschr�nkt sich darauf, geltend zu machen, die Abmachungen zwischen ihm und der B.________ AG sowie die gegenseitigen geldwerten Leistungen seien umstritten, oder zu behaupten, er besitze zus�tzlich zu seinen anerkannten, aber noch nicht quantifizierten Provisionsanspr�chen ein Retentions- bzw. Verrechnungsrecht gegen�ber der B.________ AG in viel h�herem Ausmass als deren Forderung. Damit vermag er nicht aufzuzeigen, dass bzw. inwiefern die vorinstanzliche Beweisw�rdigung und Sachverhaltsfeststellung schlechterdings unhaltbar sind.
Unbegr�ndet ist die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz verletze seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r. Soweit er implizit eine mangelnde Begr�ndung r�gt, verkennt er, dass die Vorinstanz nicht gehalten ist, sich mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinanderzusetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich zu widerlegen. Sie kann sich vielmehr auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken (vgl. BGE 141 III 28 E. 3.2.4 S. 41; 139 IV 179 E. 2.2 S. 183; je mit Hinweisen). Inwiefern die Vorinstanz in Willk�r verf�llt bzw. seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie die Sache als spruchreif erachtet und von weiteren - von ihm nicht beantragten - Beweiserhebungen absieht, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend auf. Insofern ist auf seine R�ge nicht einzutreten.
Gleiches gilt hinsichtlich seiner Kritik an der rechtlichen W�rdigung des Tatkomplexes als mehrfache Veruntreuung, da er seinen Ausf�hrungen einen von den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zugrunde legt.
Seinen Antrag auf Genugtuung und Entsch�digung begr�ndet der Beschwerdef�hrer lediglich mit den beantragten Freispr�chen. Da es bei den Schuldspr�chen bleibt, ist darauf nicht einzutreten.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).