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Timestamp: 2018-02-25 12:09:51
Document Index: 310153056

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 105', 'Art. 115', 'Art. 7', 'Art. 36', 'Art. 152', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153']

2A.106/2005 09.03.2005
2A.106/2005 /leb
Rechtsanwältin Marie-Christine Müller
des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 19. Januar 2005.
Die rumänische Staatsangehörige X.________, geb. 1959, heiratete am 16. November 2001 den Wittwer Y.________, geb. 1936, Schweizer Bürger italienischer Herkunft. Sie erhielt in der Folge die Aufenthaltsbewilligung, letztmals verlängert bis 30. November 2003. Ein Gesuch um eine weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung wies das Departement des Innern des Kantons Solothurn am 12. November 2004 ab, unter gleichzeitiger Anordnung der Wegweisung. Mit Urteil vom 19. Januar 2005 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn die gegen die Verfügung des Departements erhobene Beschwerde ab und forderte X.________ auf, den Kanton Solothurn bis spätestens zum 19. Februar 2005 zu verlassen.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 22. Februar 2005 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 19. Januar 2005 und die Departementsverfügung vom 12. November 2004 aufzuheben und ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, eventuell die Sache zur Neubeurteilung an das Departement des Innern des Kantons Solothurn zurückzuweisen.
Das Verwaltungsgericht hat die kantonalen Akten eingereicht. Ein Schriftenwechsel ist nicht durchgeführt worden. Das Urteil, mit dessen Ausfällung das in Bezug auf die Wegweisung gestellte Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird, ergeht im vereinfachten Verfahren (Art. 36a OG).
2.2 Das Verwaltungsgericht hat die Verweigerung der Bewilligungsverlängerung anhand dieser Kriterien geprüft und als rechtmässig erachtet. Nach seinen für das Bundesgericht verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG) zog die Beschwerdeführerin, nach weniger als zwei Jahren Ehe, anfangs Oktober 2003 aus der ehelichen Wohnung aus. Anfangs November 2003 erhob der Ehemann gestützt auf Art. 115 ZGB Scheidungsklage. Seither hat keine Annäherung stattgefunden. Die Beschwerdeführerin möchte zwar das Zusammenleben wieder aufnehmen, macht dies aber davon abhängig, dass sich ihr Ehemann, insbesondere auch in Bezug auf die im gleichen Haushalt lebende Schwester seiner früheren Ehefrau, ändere. Anzeichen dafür und allgemein für eine Annäherung bestehen nicht, und es sind bis zum Zeitpunkt, als das Verwaltungsgericht sein Urteil fällte (15 ½ Monate seit der Auflösung des ehelichen Haushalts), keine konkreten, im Hinblick auf eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft unternommenen Schritte erkennbar. Der aus diesen Umständen gezogene tatsächliche Schluss, dass jedenfalls seitens des Ehemanns kein Ehewille mehr besteht und mit einer Wiedervereinigung nicht mehr gerechnet werden kann, liegt auf der Hand. Dies muss auch für die Beschwerdeführerin klar sein. Das Verwaltungsgericht hat Bundesrecht nicht verletzt, wenn es bei dieser Ausgangslage die Berufung auf Art. 7 ANAG als rechtsmissbräuchlich gewertet hat.
Im Übrigen kann auf die Erwägungen des angefochtenen Urteils verwiesen werden, die keiner Ergänzung bedürfen (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG).
2.4 Die Beschwerdeführerin hat um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung ersucht. Dem Gesuch ist schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht zu entsprechen (vgl. Art. 152 OG).
Damit sind die bundesgerichtlichen Kosten entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 156 OG). Ihren finanziellen Verhältnissen kann bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr (Art. 153 Abs. 1 OG) Rechnung getragen werden (Art. 153a Abs. 1 OG).