Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-11-2001-1P-291-2001
Timestamp: 2016-10-25 01:26:13
Document Index: 323535918

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 84', 'Art. 84', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 11', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 22', 'Art. 19', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 22', 'Art. 17', 'Art. 19', 'Art. 17', 'Art. 12', 'Art. 11', 'Art. 17', 'Art. 10', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 17', 'Art. 19', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 17', 'Art. 10', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 29', 'Art. 156']

1P.291/2001 (05.11.2001)
F�raud, Bundesrichter Favre und Gerichtsschreiber Dreifuss.
Politische Gemeinde S-chanf, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch den Gemeinderat, dieser vertreten durch Rechtsanwalt Domenic Gross, Laret 38, Pontresina,
A.- Die Stimmberechtigten der Gemeinde S-chanf beschlossen an der Gemeindeversammlung vom 12. April 2000 eine Totalrevision der Ortsplanung. Sie verabschiedeten unter anderem je einen Teilzonenplan (Zonenplan/Genereller Gestaltungsplan) sowie einen Generellen Erschliessungsplan f�r die Fraktionen "Cinuos-chel" und "Chapella".
Auf Gesuch des Gemeindevorstandes S-chanf entschied die Regierung von Graub�nden am 20. M�rz 2001 �ber die Genehmigung der Ortsplanung. Sie hielt dabei fest, dass f�r die Fraktionen Cinuos-chel und Chapella keine Anlagen f�r die gesetzeskonforme Entsorgung der Abw�sser best�nden; dieser rechtswidrige Zustand m�sse raschm�glichst beseitigt werden. Mit den Generellen Erschliessungspl�nen Cinuos-chel und Chapella k�nne im Grundsatz davon ausgegangen werden, dass die raumplanerischen Voraussetzungen f�r eine gew�sserschutzrechtskonforme Entsorgung geschaffen seien, auch wenn die m�glichen Standorte f�r eine Abwasserreinigungsanlage (ARA) noch einer eingehenden �berpr�fung und Optimierung bed�rften. Die Regierung gehe davon aus, dass bez�glich der Anlagen zur Abwasserentsorgung umgehend die Detailplanung in Angriff genommen werde. Danach seien die konkreten Bauprojekte zu erstellen, die erforderlichen Baubewilligungsverfahren durchzuf�hren und die Anlagen umgehend zu realisieren. Solange die Fraktionen Cinuos-chel und Chapella sowie der Campingplatz Chapella nicht an eine den gesetzlichen Anforderungen gen�gende ARA angeschlossen seien, m�ssten die fraglichen Bauzonen bzw. die Campingzone planungsrechtlich als nicht hinreichend erschlossen und somit nicht als baureif beurteilt werden.
Gest�tzt auf diese Erw�gungen beschloss die Regierung unter anderem die Genehmigung der Teilzonenpl�ne Cinuos-chel und Chapella mit gewissen Vorbehalten. Die Generellen Erschliessungspl�ne Cinuos-chel und Chapella genehmigte sie in Ziff. 6 des Beschlussdispositivs "im Sinne der Erw�gungen mit folgender Anweisung und folgendem Vorbehalt:
Arbeiten f�r eine gesetzeskonforme Abwasserbeseitigung
Sinne der Erw�gungen umgehend an die Hand zu
nehmen und schnellstm�glich abzuschliessen. In
keine Baubewilligungen f�r Neubauten oder wesentliche
Umbauten, die einen erh�hten Abwasseranfall
nach sich ziehen, erteilen d�rfen.
B.- Die Gemeinde S-chanf erhob staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, Dispositiv Ziff. 6 lit. a des Regierungsbeschlusses aufzuheben. Sie r�gt eine Verletzung der Gemeindeautonomie, des Willk�rverbots und des Vertrauensprinzips (Art. 9 BV) sowie des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV).
D.- Am 22. Mai 2001 hat der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- a) Die staatsrechtliche Beschwerde einer Gemeinde wegen Verletzung der Gemeindeautonomie ist nach der Rechtsprechung eine Beschwerde "wegen Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte der B�rger" im Sinne von Art. 84 Abs. 1 lit. a OG, auf welche die Zul�ssigkeitsvoraussetzungen der Art. 84 ff. OG anwendbar sind (Entscheid des Bundesgerichts 1P.127/2001 vom 30. Juli 2001 i.S. Commune de Gingins c.
Kanton VD, E. 2a; vgl. insbes. auch BGE 119 Ia 214 E. 1a S. 216; 103 Ia 468 E. 4a S. 474; Walter K�lin, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2.A., Bern 1994, S. 42).
b) Mit staatsrechtlicher Beschwerde k�nnen Hoheitsakte angefochten werden, die in irgendeiner Weise die Rechtsstellung des einzelnen B�rgers ber�hren, indem sie ihn verbindlich und erzwingbar zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden verpflichten oder sonstwie seine Rechtsbeziehung zum Staat autoritativ festlegen (BGE 114 Ia 452 E. 1a S. 455 mit Hinweisen). Das Bundesgericht stellt prim�r auf den materiellen Inhalt des angefochtenen Hoheitsakts und nicht auf dessen Bezeichnung ab (BGE 125 I 119 E. 2a S. 121; 120 Ia 321 E. 3a; 113 Ia 232 E. 1 S. 234 mit Hinweisen). Die Gemeinde, die sich �ber eine Verletzung ihrer Autonomie beschwert, muss ebenfalls als Tr�gerin hoheitlicher Gewalt in ihrer Rechtsstellung betroffen sein (BGE 124 I 223 E. 1b S. 226 mit Hinweisen). Unter dieser Voraussetzung ist die Gemeinde auch legitimiert, mit staatsrechtlicher Beschwerde die Verletzung ihrer Autonomie zu r�gen. Ob ihr im betreffenden Bereich Autonomie zusteht, ist nicht eine Frage des Eintretens, sondern der materiellen Beurteilung (BGE 124 I 223 E. 1b S. 226; 120 Ia 203 E. 2a S. 204, je mit Hinweisen).
2.- a) Die Regierung hielt in Dispositiv Ziff. 6a Satz 2 des angefochtenen Entscheids sinngem�ss fest, die Gemeinde werde bis zum Abschluss der Arbeiten f�r eine gesetzeskonforme Abwasserbeseitigung aus den Gebieten Cinuos-chel und Chapella sowie dem Campingplatz Chapella mangels hinreichender Erschliessung keine Baubewilligungen f�r Neubauten oder wesentliche Umbauten erteilen d�rfen, die einen erh�hten Abwasseranfall nach sich ziehen.
aa) Die Gemeinde r�gt, die Regierung habe hiermit, die beiden Fraktionen Cinuos-chel und Chapella faktisch mit einem Bauverbot belegt, indem sie der Gemeinde trotz Genehmigung der Erschliessungspl�ne f�r die Fraktionen verbiete, dort Baubewilligungen zu erteilen. Damit greife sie unzul�ssigerweise in den Kompetenzbereich der Gemeindebaubeh�rde ein und nehme ihr den Entscheid, ob eine Parzelle baureif sei, generell vorweg; es sei aber ausschliesslich Sache der Baubeh�rde der Gemeinde S-chanf, in einem konkreten Baubewilligungsverfahren dar�ber zu befinden, ob eine bestimmte Bauparzelle baureif sei oder nicht.
Die Regierung macht dazu geltend, die Beschwerdef�hrerin fasse den beanstandeten Satz als Verbot auf, bis zur Erstellung der erforderlichen Anlagen Baubewilligungen zu erteilen. Diese Interpretation sei jedoch unzutreffend.
Der fragliche Satz habe vielmehr den Charakter einer Rechtsbelehrung bzw. eines Hinweises auf die Rechtslage, wie sie sich insbesondere aus Art. 17 GSchG ohnehin ergebe: Die Fraktion Chapella mit dem Campingplatz sowie die Fraktion Cinuos-chel l�gen in Bauzonen und geh�rten zweifellos zum Bereich der �ffentlichen Kanalisation im Sinne von Art. 17 lit. a i.V.m. Art. 11 Abs. 2 GSchG; die Gemeinde sei schon direkt gest�tzt auf Art. 17 GSchG gehalten, in diesen Gebieten keine Baubewilligungen zu erteilen bis Kanalisationen und die ARA erstellt seien; die Regierung habe auf ein entsprechendes ausdr�ckliches Verbot verzichtet, weil sie darauf vertraut habe, dass die Gemeinde Art. 17 GSchG von sich aus beachten w�rde.
bb) Die Erschliessung ist Voraussetzung f�r die Baureife eines Grundst�ckes. Eine Baubewilligung setzt voraus, dass das Land erschlossen ist (Art. 22 Abs. 2 lit. b RPG). Nach Art. 19 Abs. 1 RPG ist Land erschlossen, wenn die f�r die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen Wasser-, Energie- sowie Abwasserleitungen so nahe heranf�hren, dass ein Anschluss ohne erheblichen Aufwand m�glich ist. Erschlossen ist ein Grundst�ck nicht schon, wenn die erforderlichen Erschliessungspl�ne rechtskr�ftig vorliegen, sondern erst, wenn die Erschliessungsanlagen erstellt sind (Alexander Ruch, Kommentar RPG, Z�rich 1999, Rz. 83 zu Art. 22) oder eine hinreichende Erschliessung zumindest sichergestellt ist (vgl. BGE 119 Ib 124 E. 4a/cc S. 136; 118 Ib 66 E. 2a S. 73; EJPD/BRP, Erl�uterungen RPG, Bern 1981, Rz. 14 zu Art. 19 und Rz. 32 zu Art. 22).
Die Erschliessungsanforderungen f�r die Erteilung von Baubewilligungen werden in abwassertechnischer Hinsicht in Art. 17 GSchG n�her umschrieben (vgl. Andr� Jomini, Kommentar RPG, Z�rich 1999, Rz. 32 zu Art. 19; Walter Haller/ Peter Karlen, Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht, 3.A., Z�rich 1999, Rz. 583). Danach d�rfen Baubewilligungen im Bereich �ffentlicher Kanalisationen grunds�tzlich nur erteilt werden, wenn gew�hrleistet ist, dass das verschmutzte Abwasser in die Kanalisation eingeleitet wird (Art. 17 lit. a GSchG). Vorbehalten bleiben Sonderf�lle nach Art. 12 Abs. 4 GSchG. Inwiefern der umstrittene Hinweis der Regierung auch solche Ausnahmef�lle erfassen soll, ist nicht ersichtlich.
Damit liegen sie mindestens soweit im Bereich der �ffentlichen Kanalisation (Art. 11 Abs. 2 lit. a GSchG).
Die Anwendbarkeit von Art. 17 lit. a GSchG steht ausser Frage. Die Gemeinde bestreitet nicht ernsthaft, dass f�r die beiden Fraktionen keine gew�sserschutzrechtskonformen Entw�sserungsanlagen im Sinne von Art. 10 GSchG bestehen. Bis solche realisiert sind, kann nicht davon gesprochen werden, dass die Einleitung verschmutzten Abwassers in die Kanalisation im Sinne von Art. 17 lit. a GSchG gew�hrleistet w�re.
Vorher d�rfen folglich keine Baubewilligungen erteilt werden.
Die Regierung hat die Beschwerdef�hrerin im zweiten Satz von Ziff. 6a Dispositiv des angefochtenen Entscheides auf diese nach den einschl�gigen bundesrechtlichen Bestimmungen bestehende Rechtslage hingewiesen. Damit hat sie die Rechtsstellung der Beschwerdef�hrerin als Tr�gerin hoheitlicher Befugnisse in keiner Weise ver�ndert. Dass die Regierung damit kein neues Verbot zur Erteilung von Baubewilligungen ausgesprochen hat, mit dem in die Befugnisse der Gemeinde eingegriffen w�rde, ergibt sich auch aus der von der Regierung gew�hlten Formulierung, wonach die Gemeinde bis zur Erf�llung der gew�sserschutzrechtlichen Voraussetzungen keine Bewilligung werde erteilen d�rfen. Soweit sich die staatsrechtliche Beschwerde hiergegen richtet, kann darauf nicht eingetreten werden.
b) Soweit die Regierung die Gemeinde verpflichtet hat, die Arbeiten f�r eine gesetzeskonforme Abwasserbeseitigung aus den Fraktionen Cinuos-chel und Chapella sowie dem Campingplatz Chapella im Sinne der Erw�gungen umgehend an die Hand zu nehmen und schnellstm�glich abzuschliessen, ist die Gemeinde in ihrer Rechtsstellung als Tr�gerin hoheitlicher Befugnisse betroffen und zur Anfechtung des Entscheides der Regierung mit staatsrechtlicher Beschwerde befugt.
Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen der staatsrechtlichen Beschwerde grunds�tzlich erf�llt sind, ist insoweit auf die Beschwerde einzutreten.
3.- a) Nach der Rechtsprechung ist eine Gemeinde in einem Sachbereich autonom, wenn das kantonale Recht daf�r keine abschliessende Ordnung trifft, sondern diese ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung �berl�sst und ihr dabei eine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit einr�umt. Der gesch�tzte Autonomiebereich kann sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug eigener kommunaler Vorschriften beziehen oder einen entsprechenden Spielraum bei der Anwendung des kantonalen oder eidgen�ssischen Rechts betreffen (BGE 124 I 223 E. 2b S. 226; 119 Ia 285 E. 4b S. 294, mit Hinweisen).
Im einzelnen ergibt sich der Umfang der kommunalen Autonomie aus dem f�r den entsprechenden Bereich anwendbaren kantonalen Verfassungs- und Gesetzesrecht, wobei das Bundesgericht die Anwendung des Gesetzesrechts nur auf Willk�r hin �berpr�ft (BGE 122 I 279 E. 8a S. 290).
Kommt einer Gemeinde in einem bestimmten Sachbereich Autonomie zu, so kann sie sich mit staatsrechtlicher Beschwerde gegen eine Autonomieverletzung wehren und verlangen, dass die kantonale Beh�rde in formeller Hinsicht ihre Befugnisse nicht �berschreitet und korrekt vorgeht und dass sie in materieller Hinsicht die kantonal- und bundesrechtlichen Vorschriften im autonomen Bereich nicht verletzt.
Dabei �berpr�ft das Bundesgericht die Anwendung von eidgen�ssischem oder kantonalem Verfassungsrecht frei (BGE 122 I 279 E. 8c S. 291; 119 Ia 285 E. 4c S. 295 f.).
b) Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Regierung habe die ihr im Plangenehmigungsverfahren zustehende Befugnis mit dem angefochtenen Entscheid klar �berschritten. So habe die Regierung ihr konkrete Vorschriften gemacht, mit welchen Schritten und auf welche Art und Weise das Abwasser der Fraktionen Cinuos-chel und Chapella zu entsorgen sei. Zum einen sei die konkrete Anordnung der Errichtung spezifischer Wasserentsorgungsanlagen im Plangenehmigungsverfahren nicht vorgesehen; hierf�r sehe das kantonale Gew�sserschutzrecht in den Art. 10 ff. des kantonalen Gew�sserschutzgesetzes von Graub�nden vom 8. Juni 1997 (KGSchG) ein besonderes Verfahren mit anderem Rechtsmittelzug vor. Zum anderen seien die Anordnungen auch willk�rlich, weil gem�ss KGSchG die Aufsicht und Kontrolle, die Erstellung des generellen Entw�sserungsplans, der Bau und Betrieb �ffentlicher Abwasseranlagen und die Behandlung verschmutzten Abwassers in die Zust�ndigkeit der Gemeinden falle. Mit ihren detaillierten Anordnungen greife die Regierung zu stark in den Entscheidungs- und Ermessensbereich der Gemeinde ein. Im Rahmen einer weitergehenden Planung m�sse der Gemeinde nach Art. 10 Abs. 2 GSchG die M�glichkeit zustehen, allenfalls auch andere als zentrale Abwasserreinigungsanlagen zu erstellen, da es sich bei den Fraktionen Chapella und Cinuos-chel um abgelegene Gebiete handle. Die Regierung habe Art. 10 Abs. 2 GSchG in willk�rlicher Weise nicht beachtet. Zudem habe die Regierung den Anspruch der Gemeinde auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie Anordnungen zur Abwasserbehandlung erlassen habe, ohne die Gemeinde vorher anzuh�ren.
c) Wie das Bundesgericht schon wiederholt festgestellt hat, sind die B�ndner Gemeinden in weiten Bereichen der Raumplanung und des Bauwesens autonom (BGE 118 Ia 446 E. 3c S. 454; 110 Ia 205 E. 2b S. 207; 108 Ib 237 E. 3b S. 238). Dies gilt grunds�tzlich auch mit Bezug auf die Planung, den Bau und den Betrieb von Abwasseranlagen, die Sache der Gemeinde ist (Art. 10, 12 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 1 KGSchG sowie Art. 19 des Raumplanungsgesetzes f�r den Kanton Graub�nden vom 20. Mai 1973 [KRG]).
Die Autonomie der Gemeinden st�sst aber dort an ihre Grenze, wo Art. 10 lit. a GSchG die Kantone verpflichtet, f�r die Erstellung �ffentlicher Kanalisationen und zentraler Anlagen zur Reinigung von verschmutztem Abwasser aus Bauzonen zu sorgen, und das kantonale Recht die Gemeinden f�r den Bau und Betrieb dieser Anlagen f�r zust�ndig erkl�rt (Art. 12 Abs. 1 und Art. 17 Abs. 1 KGSchG); den Gemeinden steht keine relativ erhebliche Entscheidungsfreiheit zu, die es ihnen erlauben w�rde, das verschmutzte Abwasser aus Bauzonen durch andere Systeme als zentrale Abwasserreinigungsanlagen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 GSchG zu behandeln. Art. 17 Abs. 3 lit. a KGSchG erlaubt dem Kanton Graub�nden �berdies, eine Gemeinde zu verpflichten, innert angemessener Frist eine zentrale Abwasserreinigungsanlage und das erforderliche Kanalisationsnetz zu erstellen und sachgem�ss zu betreiben.
Die Fraktionen Chapella und Cinuos-chel umfassen unbestrittenermassen Bauzonen, die ganzj�hrig von 85 bzw. 91 angemeldeten Einwohnern bewohnt werden. Zu diesen kommen mit dem Campingplatz Chapella sowie zahlreichen Ferienh�usern w�hrend der Ferienzeit noch etliche hundert Personen hinzu.
Der Regierung ist beizupflichten, dass die Gemeinde S-chanf nach den vorstehend genannten Bestimmungen schon seit langem verpflichtet gewesen w�re, die beiden Fraktionen an eine zentrale Abwasserreinigungsanlage anzuschliessen. Bez�glich dieser Grundsatzfrage kommt der Gemeinde keine erhebliche Entscheidungsfreiheit zu. Sie kann sich folglich nicht �ber einen Eingriff in ihre Autonomie beschweren. Die Beschwerde erweist sich soweit als unbegr�ndet.
d) Das Amt f�r Raumplanung Graub�nden hielt im Vorpr�fungsbericht zur Totalrevision der Ortsplanung S-chanf vom 18. Dezember 1998 fest, dass die abwassertechnische Erschliessung der Fraktionen Cinuos-chel und Chapella ungen�gend bzw. nicht vorhanden sei. Mit der Aufnahme eines Abwasserentsorgungskonzepts in den Entwurf f�r einen Generellen Erschliessungsplan sei ein erster Schritt in die richtige Richtung getan. Die Detailplanung f�r die Realisierung und die Finanzierung der Anlagen sei aber unverz�glich aufzunehmen bzw. abzuschliessen, damit die Anlagen realisiert werden k�nnten. Aus umweltrechtlicher Sicht sei eine Studie zur Abwasserentsorgung in den Fraktionen unabdingbar.
Die Regierung genehmigte in der Folge die ihr unterbreiteten Generellen Erschliessungspl�ne vom 12. April 2000, obwohl die Gemeinde ihnen keine Studie zur Abwasserentsorgung zugrunde gelegt hatte und gem�ss Bericht zur Ortsplanungsrevision noch keine Standortevaluation f�r die im Generellen Erschliessungsplan Cinuos-chel eingetragenen ARA erfolgt war. Unter den gegebenen Umst�nden war es durchaus sachgerecht, ja dr�ngte es sich geradezu auf, die Genehmigung der Generellen Erschliessungspl�ne im Sinn von Art. 17 Abs. 3 KGSchG mit Anweisungen hinsichtlich der weiterf�hrenden Detailplanung und Realisierung der abwasserm�ssigen Erschliessung zu verbinden.
KGSchG die Aufnahme einer solchen Anordnung in den Genehmigungsbeschluss �ber die Ortsplanung ausschliessen sollen.
Ebenso wenig ist erkennbar, in welcher Rechtsmittelm�glichkeit die Beschwerdef�hrerin gegen die Anordnung der Regierung beschnitten worden sein soll, weil die Anordnung in den Beschluss �ber die Genehmigung der Ortsplanung aufgenommen wurde. Nach dem Dargelegten und nach den aktenkundigen, jahrelangen Bem�hungen des Kantons Graub�nden, die Gemeinde zu einer Realisierung einer gew�sserschutzrechtskonformen abwasserm�ssigen Erschliessung der Fraktionen Chapella und Cinuos-chel zu veranlassen, kann auch keine Rede davon sein, dass die ergangenen Anordnungen f�r die Gemeinde �berraschend und in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) ergangen w�ren. Die Anordnungen waren vielmehr schon im genannten Vorpr�fungsbericht des Amtes f�r Raumplanung weitgehend vorweggenommen worden.
Die Gemeinde verh�lt sich ihrerseits widerspr�chlich.
Auf der einen Seite hat sie im Generellen Erschliessungsplan Cinuos-chel, den sie zur Genehmigung einreichte, Standorte f�r zentrale Abwasserreinigungsanlagen f�r Cinuos- chel und Chapella eingetragen, ohne die von den kantonalen Beh�rden verlangten Studien zur Abwasserbeseitigung vorgenommen zu haben. Auf der anderen Seite wendet sie sich grunds�tzlich gegen die Anweisung zur weiterf�hrenden Planung und Realisierung der im rechtskr�ftig gewordenen Erschliessungsplan vorgesehenen Anlagen, weil noch keine gen�genden Entscheidgrundlagen vorl�gen. Erschliessungspl�ne werden erlassen, um umgesetzt zu werden. Die Anordnung der Regierung zur schnellstm�glichen Detailplanung und Realisierung der geplanten Abwasserbeseitigungsanlagen l�sst gen�gend Raum f�r eine Optimierung der Standorte. Die Beschwerdef�hrerin bringt in materieller Hinsicht nichts vor, was die angefochtenen Anordnungen zur sofortigen Planung und Realisierung der Abwasserbeseitigungsanlagen im Lichte der Ausf�hrungen der kantonalen Beh�rden im vorliegenden Verfahren, auf die verwiesen werden kann, als nicht sachgerecht erscheinen liesse.
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich auch insoweit als unbegr�ndet.
4.- Die staatsrechtliche Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der unterliegenden Beschwerdef�hrerin werden keine Gerichtskosten auferlegt (Art. 156 Abs. 2 OG).
3.- Dieses Urteil wird der Politischen Gemeinde S-chanf sowie der Regierung des Kantons Graub�nden schriftlich mitgeteilt.