Source: https://m.tlmd.in/tag/Markenrecht
Timestamp: 2020-02-24 07:50:10
Document Index: 144373456

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 12', 'EuG', 'EGMR', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EGMR', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'OGH', 'OGH', 'EuG', 'EuG']

Themenseite Markenrecht - Telemedicus
Themenseite Markenrecht
Apple beisst wegen Memory-Apps in sauren Apfel
Freitag, 18. November 2011 , von Fritz Pieper
Am Mittwoch verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: "Ravensburger hat iTunes abgemahnt", schrieb zunächst die Süddeutsche Zeitung . Apple kämpft also öffentlich nun auch an der Markenrechtsfront - und es sieht so aus, als könnte die Schlacht verloren gehen. weiter »
Sonntag, 1. Dezember 2019 , von Sebastian Louven
+++ BVerfG zur Reichweite des Rechts auf Vergessenwerden +++ BGH: Lexfox darf weiter als Inkassodienstleister tätig werden +++ EuGH-GA spricht sich für strengen markenrechtlichen Haftungsmaßstab aus +++ Behinderung von LegalTechs: Wettbewerbszentrale klagt gegen RyanAir weiter »
Sonntag, 28. Juli 2019 , von Diana Spikowius und Fabian Rack
+++ BVerfG betont strengen Maßstab an per se verbotene Schmähkritik +++ BGH: Ausbeutung der Werbewirkung bei Google-Anzeigen auf Drittanbieter +++ Bundesregierung unterstützt Schaffung einer Europa-Cloud +++ Vorratsdatenspeicherung: Abschaffungs-Appell an neue EU-Kommissionspräsidentin +++ EU-Kommission sieht DSGVO-Umsetzung überwiegend positiv weiter »
Sonntag, 25. Februar 2018 , von Adrian Schneider und Sebastian Louven
+++ BGH: Amazons Autocomplete-Suche nicht markenrechtswidrig +++ BGH: Bewertungsportal Jameda muss Ärzte-Profile löschen +++ DSGVO: Domain-Registrierung DENIC stellt Whois-Verfahren um +++ BRAK will Schadensersatz für Mängel bei beA fordern +++ Neuer Vorschlag für Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt mit Upload-Filtern +++ Blizzard vs. Bossland: LG Leipzig lehnt Vollstreckung aus US-Urteil ab weiter »
Wochenrückblick: beA, Fack Ju Göhte, NetzDG
Sonntag, 28. Januar 2018 , von Adrian Schneider
+++ BRAK rät zur Deinstallation des beA-Client +++ Kommission verhängt Bußgeld gegen Qualcomm +++ EuG: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig +++ LG Berlin: AfD-Mitglied darf als „Holocaustleugner” bezeichnet werden +++ Justizkommissarin: Vorerst keine EU-Gesetze gegen Hass und Hetze im Internet weiter »
Sonntag, 10. Dezember 2017 , von Fabian Rack und Johannes Seitz
+++ Kostspielige Ping-Anrufe: BNetzA ordnet kostenlose Preisansagen an +++ EuGH: Drittplattformverbote für Luxusprodukte im Einzelfall zulässig +++ Umstrittene Personalie: Neuer LMK-Direktor Neumann in Rheinland-Pfalz +++ EuG: Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller +++ IMK: De Maizière will Hersteller zur Mithilfe bei Überwachung verpflichten weiter »
Sonntag, 3. Dezember 2017 , von Diana Spikowius und Johannes Seitz
+++ De Maizière will Lauschangriff durch technische Mittel erweitern +++ EuGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Online-Videorekorder-Diensten +++ Max Schrems gründet Datenschutz-NGO +++ Red Bull: Kein markenrechtlicher Schutz der Farbkombination Blau-Silber +++ NISA unterstützt DSGVO-Zertifizierungsprozesse weiter »
Wochenrückblick: Adblocker, Bankgeheimnis, Bitcoin
Sonntag, 25. Oktober 2015 , von Sebastian Louven
+++ EuGH: Auch kurze Videos einer Online-Zeitung können audiovisuelle Mediendienste sein +++ BGH entscheidet zum Bankgeheimnis bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen +++ Adblocker: Verlage blocken zurück und schlagen härtere Tonart an +++ EuGH: Keine Umsatzsteuer bei Kryptowährung Bitcoin +++ Bundeskabinett beschließt Förderrichtlinie für den Breitbandausbau weiter »
BGH: Bank muss Kontoinhaber bei Markenfälschung bekannt geben
Mittwoch, 21. Oktober 2015 , von Sebastian Louven
Der BGH hat heute erneut dazu entschieden, ob Markeninhaber von einer Bank die Bekanntgabe des Kontoinhabers verlangen können (Az.: I ZR 51/12). Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Bereits im Juli hatte der EuGH zu dem Spannungsverhältnis zwischen IP-Auskunftsansprüchen und dem Bankgeheimnis entschieden. Ein etwaiges Auskunftsverweigerungsrecht dürfe nicht unbegrenzt und bedingungslos gelten. Heute hat der BGH hierzu entschieden, dass eine Bank jedenfalls dann die... weiter »
EuGH zum Bankgeheimnis bei IP-Auskunftsansprüchen
Freitag, 17. Juli 2015 , von Sebastian Louven
Der EuGH hat heute in einem Vorabentscheidungsverfahren zu der Frage entschieden, ob Bankinstitute bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen Auskunft geben müssen. Ein unbegrenztes und bedingungsloses Auskunftsverweigerungsrecht schränke die Rechte am geistigen Eigentum ein (Az.: C-580/13). Die Entscheidung wird weitreichende Folgen im Zusammenhang mit sämtlichen Auskunftsansprüchen aus dem Recht des geistigen Eigentums haben. Telemedicus mit einer Analyse: weiter »
Wochenrückblick: No Spy, Einspeiseentgelte, Windows XP
Sonntag, 10. Mai 2015 , von Sebastian Louven
+++ Täuschung über No-Spy-Abkommen? Bundesregierung gerät immer mehr unter Druck +++ VG München: Klage wegen Einspeiseentgelten gegenüber Kabelanbietern erfolglos +++ Datenschutzbeauftragte warnen vor Windows XP in öffentlicher Verwaltung +++ EuG stoppt Eintragung der Marke Skype - Verwechselungsgefahr mit Sky +++ EU-Kommission stellt Strategie für digitalen Binnenmarkt vor weiter »
Taylor Swift und Sprachmonopole: drei Beruhigungspillen
Montag, 2. Februar 2015 , von Fabian Rack
Wie die taz meldet , hat die US-Sängerin Taylor Swift einzelne Textzeilen aus ihrer Feder markenrechtlich sichern lassen („Nice to meet you. Where have you been?”, „Party like it’s 1989”). Johannes Pitsch von der taz hierzu: „Wenn man auch meinen könnte, dass dies ein raffinierter Schachzug sei, da man als Künstler heutzutage ja schließlich nur noch durch ertragreiche Merchandiseverkäufe über die Runden kommen könnte, sollte man es mit der Verrechtlichung dann... weiter »
LG Arnsberg: Domainfreigabe auch ohne Kenntnis
Mittwoch, 29. Oktober 2014 , von Hans-Christian Gräfe
Der Inhaber einer Domain haftet auch dann für die hiervon ausgehende Verletzung von Namensrechten (§ 12 BGB), wenn er nicht weiß, dass er Inhaber einer Domain ist. Die Freigabe darf zudem nicht mit Verweis auf offene Rechnungen Dritter verweigert werden. Das hat das LG Arnsberg im August entschieden (Az. 21 O 574/13). weiter »
Wochenrückblick: Apple, BILD, WhatsApp
Sonntag, 13. Juli 2014 , von Adrian Schneider
+++ EuGH: Markenschutz für Apple Stores +++ EGMR: BILD-Artikel zu Gerhard Schröder und Gazprom zulässig +++ Google beruft Leutheusser-Schnarrenberger in „Lösch-Beirat“ +++ Schleswig-Holstein: Thilo Weichert nicht wiedergewählt +++ Kartellrecht: EU befragt Konkurrenten zu WhatsApp-Übernahme +++ KJM: Kinderpornographie-Vorwurf gegen netzpolitik.org weiter »
Apple gegen Apfelkind - Bonner Cafe im Markenrechtsstreit
Freitag, 1. März 2013 , von Katarina Mizik
Die Café Inhaberin Christine Römer meldete vor zwei Jahren ihr selbstgestaltetes Symbol - ein roter Apfel mit einem Kindergesicht in der Mitte – beim Markenamt in München an. Seitdem befindet sie sich in einem Markenrechtsstreit mit dem Giganten Apple. Dieser befürchtet eine " extreme Verwechslungsgefahr" und verlangte von Römer, auf verschiedene Klassen ihres Markenrechts zu verzichten. Ihr wäre demnach nicht gestattet, Produkte mit dem Logo zu vertreiben oder die Lizenz an Dritte... weiter »
Wochenrückblick: Facebook, Rundfunkbeitrag, Weltuntergang
Sonntag, 6. Januar 2013 , von Adrian Schneider
+++ Abmahnung wegen Vorschaubildern bei Facebook +++ Der neue Rundfunkbeitrag ist da +++ Facebook wehrt sich gegen Zwang zu Pseudonymen +++ CSU: Vorratsdatenspeicherung und Haftung für WLAN +++ Markenrechtsstreit um Weltuntergang weiter »
EuGH zu Nizzaklassen: DPMA zieht mit
Mittwoch, 11. Juli 2012 , von Fritz Pieper
Welche Anforderungen muss das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bei einer Markenanmeldung erfüllen? Mit dieser Frage hat sich der EuGH Ende Juni befasst. Die Entscheidung ist aber nicht nur auf Gegenliebe gestoßen: Kritiker werfen dem EuGH vor , mit dem angeblich klarstellenden Urteil für Verwirrung zu sorgen. Nicht so das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA): Dieses begrüßte die Entscheidung des EuGH, wie es Ende Juni mitteilte. weiter »
Wochenrückblick: ACTA, Loriot, YouTube
Sonntag, 24. Juni 2012 , von Fritz Pieper
+++ EU-Handelspolitiker lehnen ACTA ab +++ LG Berlin: Keine Loriot-Briefmarken in Wikipedia +++ Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung nun doch beim EuGH +++ YouTube geht gegen MP3-Konvertierungsdienste vor +++ EuGH: National unterschiedlicher Urheberrechtsschutz und freier Warenverkehr +++ EGMR stärkt Persönlichkeitsrechte Minderjähriger +++ EuGH zu Genauigkeitserfordernissen bei Markenanmeldungen weiter »
BGH: „ZAPPA“ und der Verfall von Marken
Freitag, 1. Juni 2012 , von Helena Haupt
Wer sich einen Markennamen gesichert hat, muss diese auch benutzen. Andernfalls verfällt die Marke. Die Nutzung als bloßer Domainname reicht allerdings nicht. Das hat das BGH gestern im Fall der Marke "ZAPPA" entschieden (Az. I ZR 135/10). Der Zappa Family Trust, der den Nachlass des Musikers Frank Zappa verwaltet, habe die Marke innerhalb von fünf Jahren nach Eintragung nicht rechtserhaltend benutzt. Die Marke sei daher mangels Benutzung verfallen. Insbesondere die Verwendung des... weiter »
EuGH zum Gerichtsstand bei Keyword Ads mit fremder Marke
Montag, 30. April 2012 , von Daniel Rassouli
In einem Markenstreit vor dem österreichischen OGH waren sich die Parteien über die internationale Zuständigkeit uneins. Hintergrund: Ein deutsches Unternehmen warb auf der deutschen Google-Seite mit Schlüsselwörtern ("Adwords") einer fremden, österreichischen Marke. Der OGH legte dem EuGH die Frage vor, ob österreichische Gerichte zuständig sind, selbst wenn eine eventuelle Markenverletzung nur von Deutschland aus nachvollziehbar ist. Vorletzte Woche entschied der EuGH vorab,... weiter »
Google mahnt #Clearview wegen Gesichtserkennung bei #YouTube ab
Studie des Hans Bredow-Instituts: Wie entwickelt Facebook seine Community-Regeln?