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Timestamp: 2019-03-26 16:55:58
Document Index: 301556575

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 56', '§ 4', '§ 11', '§ 4', '§ 4']

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Schermbeck aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Hünxe aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Alpen aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Xanten aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in der Stadt Wesel aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Voerde aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Hamminkeln aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Dinslaken aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen im Kreis Paderborn aktuell
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen im Kreis Gütersloh aktuell dar Bitte aufschlüsseln nach Schulformen und Schulstandorten
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen im Kreis Herford aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen im Kreis Mettmann aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen im Märkischen Kreis aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Hagen aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Haltern am See aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in OerErkenschwick aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen im Kreis Aachen aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Remscheid aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Rüthen aktuell
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung 1 Wie ist der Verfahrensstand bei den in der ersten Jahreshälfte festgestellten 51 Fällen illegaler Beschäftigung in nordrhein westfälischen Unternehmen der
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Kürten aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Burscheid aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Leichlingen aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Overath aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Wermelskirchen aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Odenthal aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Wuppertal aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Hamm aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Bergkamen aktuell
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Kamen aktuell
Mit Ende des laufenden Schuljahres läuft die Befristung aus
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Bönen aktuell
In Folge der globalen Finanz und Wirtschaftskrise ist bestimmter Haus und Grundbesitz schwer verkäuflich bzw
Die Begründung der Ministerin im Ausschuss wies einige Ungereimtheiten auf
Biomasseeinleitung in den Abbabach und die Ruhr. Der Minister für Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 3339 mit Schreiben vom 2 Juni 2009 namens der Landesregierung wie folgt
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wie stellt sich die Lehrerversorgung an den Schulen in Leverkusen aktuell
S2 Sozialgesetzbuch V SGB V ausdrücklich dass Behandlungsmethoden Arznei und Heilmittel der besonderen Therapierichtungen nicht von der Erstattung ausgeschlossen sind
Warum kommen immer mehr Gülle und biogene Reststoffe aus den Niederlanden auf die Böden in
Erleichterungen für behinderte Menschen im Straßenverkehr. Der Minister für Bauen und Verkehr hat die Kleine Anfrage 3345 mit Schreiben vom 29 Mai 2009 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister und dem Minister
Die Justizministerin hat die Kleine Anfrage 3323 mit Schreiben vom 4 Juni 2009 namens der Landesregierung wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Nach Presseberichten verfügt das Arbeitsgericht Herne derzeit nicht über
Die Ministerin für Schule und Weiterbildung hat die Kleine Anfrage 3343 mit Schreiben vom 4 Juni 2009 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister dem Minister für Innovation Wissenschaft Forschung und
Angesichts der Prognose des Ministeriums für Schule und Weiterbildung dass die Schülerzahlen in NRW ab dem Schuljahr 200506 zurückgehen ist es wichtig zu wissen wie sich die gymnasialen Oberstufen auch an den Gymnasien in NRW
Kleinwindkraftanlagen können ähnlich wie kleine Fotovoltaikanlagen einen wesentlichen Beitrag zur Deckung des Strombedarfs von Privathaushalten leisten
Nach § 4 Satz 2 Asylbewerberleistungsgesetz ist werdenden Müttern und Wöchnerinnen ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung Hebammenhilfe Arznei Verband und Heilmittel zu gewähren
In der Presse wurde berichtet dass der ehemalige Minister für Bauen und Verkehr und jetzige wirtschaftspolitische Sprecher der CDULandtagfraktion Oliver Wittke MdL nun zusätzlich zu seinem Mandat im Landtag einen Job als
Der Minister für Arbeit Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 3329 mit Schreiben vom 4 Juni 2009 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister dem Minister für Generationen Familie Frauen und Integration
Der Minister für Arbeit Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 3333 mit Scheiben vom 4 Juni 2009 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Innenminister wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Gemäß
Verwaltungsstrukturreform oder Kulissenschieberei Was spart der Bau und Liegenschaftsbetrieb durch leer stehende Landesgebäude III Der Finanzminister hat die Kleine Anfrage 3348 mit Schreiben vom 29 Mai 2009 namens der
Mit Datum vom 29 August 2008 hat der Besitzübergang der LEG Wohnungsbestände an den neuen Eigentümer Whitehall stattgefunden
Der Ministerpräsident hat die Kleine Anfrage 3338 mit Schreiben vom 8 Juni 2009 für die Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Bauen und Verkehr wie folgt beantwortet Vorbemerkung der Kleinen Anfrage. Der FOCUS
Nachgefragt Umsetzung des Gesetzes zur Regelung des Jugendstrafvollzuges von Nordrhein Westfalen. Die Justizministerin hat die Kleine Anfrage 3342 mit Schreiben vom 8 Juni 2009 namens der Landesregierung wie folgt
Dies waren deutlich mehr Mittel als in den Jahren 2003 und 2002 veranschlagt und verausgabt worden sind aber weniger als der Bedarf wie er sich auf der Grundlage vorgelegter Anträge ergibt Vor diesem Hintergrund frage ich die
Problem. Die Eigentümer der WestLB AG haben sich am 07062009 auf die Abgabe einer Garantie in Höhe von 4 Mrd
Nichtraucherschutz in nordrheinwestfälischen Gaststätten. Der Minister für Arbeit Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 3344 mit Schreiben vom 8 Juni 2009 namens der Landesregierung im einvernehmen mit der Justizministerin
Diese Flexibilität bei der Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen schlägt sich bis dato allerdings noch nicht in der Finanzierung eben jener Plätze nieder
Die von mir gestellte Kleine Anfrage 3322 Einsatzreaktionszeiten der Polizei im Kreis Recklinghausen Welche Kriterien gelten und warum informiert die Landesregierung nicht umfassend Drs
Berichterstatterin Abgeordnete MarieLuise Fasse CDU Beschlussempfehlung. Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Drucksache 147959 wird
Die Berichte über Drückermethoden am Bankschalter insbesondere gegenüber älteren Kundinnen und Kunden seien zutiefst Besorgnis erregend
SUMME 2 1 keine keine keine Insgesamt betroffene Personen 18 17 G10Maßnahmen 1 Finanzermittlungsmaßnahme Entsprechend der Zusage des Innenministers hatte die Verfassungsschutzbehörde auch bis zur Entscheidung des
Familie Frauen und Integration hat die Kleine Anfrage 3340 mit Schreiben vom 8 Juni 2009 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Minister für Arbeit Gesundheit und
Handelt es sich bei Kölner Grundstückskäufen des BLB um einen Sechser im Lotto für die BauwensUnternehmensgruppe und die mit ihr verbundenen Patrick und
Eine Vielzahl von Beratungsstellen und Einrichtungen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen z B Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser finanzieren einen Teil ihrer notwendigen Eigenmittel aus ihnen nach § 56b Abs
Das Innenministerium kann durch Rechtsverordnung das Nähere über den Wahltag die Wahlvorschläge sowie weitere Einzelheiten über die
die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 Staatsangehörigkeitsgesetz erworben hat
Vor diesem Hintergrund stellen sich nachfolgende Fragen 1 Wie viele Straftaten mit linksextremistischer Motivation wurden im zweiten Quartal
Den veränderten Anforderungen ist regulatorisch Rechnung zu tragen
Aufgaben Sendegebiet a Absatz 1 wird wie folgt neu gefasst 1 Aufgabe des WDR ist die für die Allgemeinheit bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Rundfunk im Sinne des RStV Der WDR bietet nach Maßgabe der §§ 11d bis
Sendungen anderer Art dürfen staatlichen Richtlinien oder sonstigen staatlichen Anordnungen nicht unterworfen
4a wird wie folgt gefasst § 4a Erfüllung des Programmauftrages § 4a Erfüllung des Programmauftrags 1 Der WDR erlässt auf Vorschlag der Intendantin oder des Intendanten Richtlinien zur
Die Intendantin oder der Intendant berichtet dem Verwaltungsrat jährlich quantifiziert und detailliert über die Auftrags und Koproduktionen mit unabhängigen und abhängigen
Dies gilt nicht wenn sich die Gegendarstellung gegen eine Tatsachenbehauptung richtet die in einer Werbesendung verbreitet worden
Je ein weiteres Mitglied wird als Vertreterin oder Vertreter aus dem Kreis der älteren Menschen der Behinderten der Menschen mit Migrationshintergrund im Land NordrheinWestfalen
Die Landesregierung ist berechtigt zu den Sitzungen des Rundfunkrats und seiner Ausschüsse mit Ausnahme des Programmausschusses eine Vertreterin oder einen Vertreter zu entsenden
Die Intendantin oder der Intendant ist verpflichtet den Verwaltungsrat über den Abschluß von Verträgen über Herstellung und Lieferung von Programmteilen zu unterrichten soweit der Gesamtaufwand
Die Programmitarbeiterinnen und mitarbeiter des WDR bilden als Berufsgruppenvertretung eine Redakteurvertretung die von der Redakteurversammlung gewählt wird
Der Aufwands und Ertragsplan und der Finanzplan sind in Erträgen und Aufwendungen bzw
Absatz 2 gilt für die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen und Stellen
Der Landesrechnungshof bestimmt Zeit und Art der Prüfung