Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/nlwo
Timestamp: 2017-02-27 02:16:48
Document Index: 121370556

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 4', '§ 11', '§ 4', '§ 4', '§ 14', '§ 24', '§ 29', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 40', '§ 90', '§ 1', '§ 22', '§ 51', '§ 55', '§ 40', '§ 1']

NLWO,NI Inhaltsübersicht
Niedersächsische Landeswahlordnung (NLWO)Landesrecht NiedersachsenTitel: Niedersächsische Landeswahlordnung (NLWO)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: NLWOReferenz: 11210010600000Vom 1. November 1997 (Nds. GVBl. S. 437, 1998 S. 14 - VORIS 11210 01 06 00 000 -)Zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. April 2012 (Nds. GVBl. S. 82)- Anlagen hier nicht wiedergegeben -Aufgrund des §§ 55 Abs. 1 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes (NLWG) in der Fassung vom 5. August 1997 (Nds. GVBl. S. 379) wird verordnet:Inhaltsübersicht (1) §§ Erster Teil Wahlorgane Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter1Kreiswahlleiterin oder Kreiswahlleiter2Bildung der Wahlausschüsse3Tätigkeit der Wahlausschüsse4Wahlvorstand5Beweglicher Wahlvorstand6Neubesetzung von Wahlämtern7Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern8 Zweiter Teil Vorbereitung der Wahl (Zu den §§ 4, 5, 11 und 14 bis 23 NLWG) 1. Abschnitt Wahlbezirke (Zu § 11 NLWG) Allgemeine Wahlbezirke9Sonderwahlbezirke10 2. Abschnitt Wählerverzeichnis (Zu den §§ 4 und 5 NLWG) Führung des Wählerverzeichnisses11Eintragung der Wahlberechtigten12Benachrichtigung der Wahlberechtigten13Bekanntmachung über die Einsichtnahmefrist in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen14Einsichtnahme in das Wählerverzeichnisses15Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses16Berichtigung des Wählerverzeichnisses17Abschluss des Wählerverzeichnisses18 3. Abschnitt Wahlscheine (Zu § 4 NLWG) Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen19Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins20Wahlscheinanträge21Erteilung von Wahlscheinen22Wahlscheine für bestimmte Personengruppen23Vermerk im Wählerverzeichnis24Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheins25 4. Abschnitt Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen (Zu den §§ 14 bis 23 NLWG) Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen26Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge27Wahlanzeige, Wahlvorschlagsnummern für Parteien28Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge29Zulassung der Kreiswahlvorschläge30Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses31Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge32Inhalt und Form der Landeswahlvorschläge33Vorprüfung der Landeswahlvorschläge34Zulassung der Landeswahlvorschläge35Bekanntmachung der Landeswahlvorschläge36Stimmzettel und Briefwahlunterlagen37 5. Abschnitt Wahlräume, Wahlbekanntmachung der Gemeinde Wahlräume38Wahlbekanntmachung der Gemeinde39 Dritter Teil Wahlhandlung (Zu den §§ 24 und 26 bis 28 NLWG) 1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften Ausstattung des Wahlvorstandes40Wahlzellen41Wahlurnen42Wahltisch43Eröffnung der Wahlhandlung44Öffentlichkeit der Wahl45Ordnung im Wahlraum46Stimmabgabe47Stimmabgabe behinderter Wählerinnen und Wähler48Vermerk über die Stimmabgabe49Stimmabgabe mit Wahlschein50Schluss der Wahlhandlung51 2. Abschnitt Besondere Regelungen Wahl in Sonderwahlbezirken52Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen53Stimmabgabe in Klöstern54Stimmabgabe in Justizvollzugs-, Untersuchungshaft-, Jugendarrest- und Jugendstrafanstalten55Stimmabgabe der wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner gesperrter Wohnstätten56Briefwahl57 Vierter Teil Feststellung der Wahlergebnisse (Zu den §§ 29 bis 36 NLWG) Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk58Zählung der Wählerinnen und Wähler59Zählung der Stimmen60Ungültige Stimme, Auslegungsregeln61Bekanntgabe das Wahlergebnisses im Wahlbezirk62Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse63Wahlniederschrift64Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen65Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Feststellung des Briefwahlergebnisses66Feststellung des Briefwahlergebnisses67Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis68Feststellung des Gesamtwahlergebnisses69Überprüfung der Wahl durch die Wahlleiterinnen und Wahlleiter70 Fünfter Teil Neuverrechnung der Abgeordnetensitze nach § 37 NLWG, Nachrücken von Ersatzpersonen (Zu den §§ 37 bis 39 und 45 NLWG) Neuverrechnung der Abgeordnetensitze nach § 37 NLWG71Nachrücken von Ersatzpersonen72 Sechster Teil Nachwahl, Ersatzwahl, Wiederholungswahl (Zu den §§ 40 bis 44 NLWG) Nachwahl73Ersatzwahl74Wiederholungswahl75Öffentliche Bekanntmachung der Nachwahl, Ersatzwahl, Wiederholungswahl76 Siebenter Teil Schlussvorschriften Öffentliche Bekanntmachungen77Zustellungen78Vordruckmuster für die Landtagswahl79Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken80Hilfskräfte und Hilfsmittel81Sicherung der Wahlunterlagen82Wahlstatistiken, wahlstatistische Auszählungen83Vernichtung von Wahlunterlagen84Erstattung der Wahlkosten85Mitwirkung der Samtgemeinden86(weggefallen)86aIn-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten87(1) Red. Anm.: Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst. Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 90 NKWO, Mitwirkung des Landeswahlausschusses§ 1 NLWG§ 22 NLWG§ 51 NLWG§ 55 NLWG§ 40 NLWO, Ausstattung des Wahlvorstandes
§ 1 NLWO, Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter