Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_22_ThuerGemHV_Haushaltsausgleich-d149070,23.html
Timestamp: 2016-12-04 10:48:33
Document Index: 394907565

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 22', '§ 22', '§ 1', '§ 20', '§ 1', '§ 1', '§ 20', '§ 21', '§ 23']

§ 22 ThürGemHV, Haushaltsausgleich | Gesetze auf anwalt24.de
§ 22 ThürGemHV, Haushaltsausgleich Suche
Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeind...…§ 22 ThürGemHV, Haushaltsausgleich§ 23 ThürGemHV, Deckung von Fehlbeträgen§ 24 ThürGemHV, Finanzplanung und Investitionsprogramm§ 25 ThürGemHV, Einziehung der Einnahmen§ 26 ThürGemHV, Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben§ 27 ThürGemHV, Ausgaben des Vermögenshaushalts§ 28 ThürGemHV, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 29 ThürGemHV, Berichtspflicht§ 30 ThürGemHV, Vorschüsse, Verwahrgelder§ 31 ThürGemHV, Vergabe von Aufträgen§ 32 ThürGemHV, Stundung, Niederschlagung und Erlass§ 33 ThürGemHV, Kleinbeträge§ 34 ThürGemHV, Nachtragshaushaltsplan§ 35 ThürGemHV, Haushaltssatzung für zwei Jahre§ 36 ThürGemHV, Abweichendes Wirtschaftsjahr§ 37 ThürGemHV, Kassenanordnungen§ 38 ThürGemHV, Zahlungsanordnung§ 39 ThürGemHV, Allgemeine Zahlungsanordnung§ 40 ThürGemHV, Sachliche und rechnerische Feststellung§ 41 ThürGemHV, Automatisiertes Verfahren§ 42 ThürGemHV, Aufgaben der Kasse…Anlage 1 ThürGemHV, Bestimmungen über die Entgegennahme von Schecks und Wechseln...
§ 22 ThürGemHV, Haushaltsausgleich
§ 22 ThürGemHVThüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürGemHVReferenz: 2020-3Abschnitt: Fünfter Abschnitt – Ausgleich des Haushalts (1) Die im Verwaltungshaushalt zur Deckung der Ausgaben nicht benötigten Einnahmen sind dem Vermögenshaushalt zuzuführen. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt muss mindestens so hoch sein, dass die Kreditbeschaffungskosten und die ordentliche Tilgung von Krediten gedeckt werden kann, soweit keine Einnahmen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 zur Verfügung stehen. Die Zuführung soll ferner die Ansammlung von Rücklagen, soweit sie nach § 20 erforderlich ist, ermöglichen und insgesamt mindestens so hoch sein, wie die aus speziellen Entgelten gedeckten Abschreibungen.(2) Soweit Einnahmen des Vermögenshaushalts im Haushaltsjahr nicht für die in § 1 Abs. 1 Nr. 6, 7 und 9 genannten Ausgaben, zur Ansammlung von Sonderrücklagen oder zur Deckung von Fehlbeträgen benötigt werden, sind sie der allgemeinen Rücklage zuzuführen.(3) Mittel der allgemeinen Rücklage dürfen zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts verwendet werden, wenn 1.sonst der Ausgleich trotz Ausschöpfung aller Einnahmemöglichkeiten und Ausnutzung jeder Sparmöglichkeit nicht erreicht werden kann,2.die Mittel nicht für die unabweisbare Fortführung bereits begonnener Maßnahmen benötigt werden und3.die Kassenliquidität unter Berücksichtigung möglicher Kassenkredite nicht beeinträchtigt wird.Unter den in Satz 1 genannten Voraussetzungen können auch die in § 1 Abs. 1 Nr. 2 genannten Einnahmen zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts verwendet werden; dabei dürfen die in § 20 Abs. 3 genannten Zwecke nicht gefährdet werden.
§ 21 ThürGemHV, Anlegung von Rücklagen§ 23 ThürGemHV, Deckung von Fehlbeträgen