Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/1093
Timestamp: 2017-02-26 06:29:01
Document Index: 187317847

Matched Legal Cases: ['§ 1093', '§ 1093', '§ 1093', '§ 1094', '§ 1095', '§ 1096', '§ 1097', '§ 1098', '§ 1099', '§ 1100', '§ 1101', '§ 1102', '§ 1103', '§ 1104', '§ 1105', '§ 1106', '§ 1107', '§ 1108', '§ 1109', '§ 1110', '§ 1111', '§ 1112', '§ 1113', '§ 2385', '§ 1093', '§ 1031', '§ 1037', '§ 1041', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 765', 'BGH', '§ 1092', '§ 1094']

§ 1093 BGB, Wohnungsrecht | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1093 BGB, Wohnungsrecht Inhaltsübersicht
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 1093 BGB, Wohnungsrecht§ 1094 BGB, Gesetzlicher Inhalt des dinglichen Vorkaufsrechts§ 1095 BGB, Belastung eines Bruchteils§ 1096 BGB, Erstreckung auf Zubehör§ 1097 BGB, Bestellung für einen oder mehrere Verkaufsfälle§ 1098 BGB, Wirkung des Vorkaufsrechts§ 1099 BGB, Mitteilungen§ 1100 BGB, Rechte des Käufers§ 1101 BGB, Befreiung des Berechtigten§ 1102 BGB, Befreiung des Käufers§ 1103 BGB, Subjektiv-dingliches und subjektiv-persönliches Vorkaufsrecht§ 1104 BGB, Ausschluss unbekannter Berechtigter§ 1105 BGB, Gesetzlicher Inhalt der Reallast§ 1106 BGB, Belastung eines Bruchteils§ 1107 BGB, Einzelleistungen§ 1108 BGB, Persönliche Haftung des Eigentümers§ 1109 BGB, Teilung des herrschenden Grundstücks§ 1110 BGB, Subjektiv-dingliche Reallast§ 1111 BGB, Subjektiv-persönliche Reallast§ 1112 BGB, Ausschluss unbekannter Berechtigter§ 1113 BGB, Gesetzlicher Inhalt der Hypothek…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 1093 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 4 – Dienstbarkeiten → Titel 3 – Beschränkte persönliche DienstbarkeitenTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) 1Als beschränkte persönliche Dienstbarkeit kann auch das Recht bestellt werden, ein Gebäude oder einen Teil eines Gebäudes unter Ausschluss des Eigentümers als Wohnung zu benutzen. 2Auf dieses Recht finden die für den Nießbrauch geltenden Vorschriften der §§ 1031, 1034, 1036, des § 1037 Abs. 1 und der §§ 1041, 1042, 1044, 1049, 1050, 1057, 1062 entsprechende Anwendung.(2) Der Berechtigte ist befugt, seine Familie sowie die zur standesmäßigen Bedienung und zur Pflege erforderlichen Personen in die Wohnung aufzunehmen.(3) Ist das Recht auf einen Teil des Gebäudes beschränkt, so kann der Berechtigte die zum gemeinschaftlichen Gebrauch der Bewohner bestimmten Anlagen und Einrichtungen mitbenutzen.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBGH, 21.10.2011 - V ZR 57/11 - Verpflichtung eines dinglich Wohnungsberechtigten zur anteiligen Tragung der auf seine Wohnung entfallenden verbrauchsunabhängigen Kosten von Heizung und…BFH, 20.11.2013 - II R 38/12 - Grunderwerbsteuerliche Behandlung einer Grundstücksschenkung unter AuflageBFH, 23.06.2010 - II B 32/10 - Schenkungsteuerpflicht des unentgeltlichen Verzichts auf ein dingliches WohnungsrechtBGH, 29.06.2016 - IV ZR 474/15 - Vorbehalt eines Wohnungsrechts bei der Schenkung eines Grundstücks durch den Erblasser; Berechnung eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs wegen GrundstücksschenkungBVerwG, 28.04.2016 - 9 A 14.15 - Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der A 20 Nord-West-Umfahrung Hamburg im Abschnitt von der Landesgrenze…BFH, 03.06.2014 - II R 45/12 - Erbschaftsteuerliche Behandlung der letztwilligen Zuwendung eines Wohnungsrechts an der Familienwohnung zu Gunsten des längerlebenden EhegattenBFH, 07.10.2010 - II E 6/10 - Erhebung von Gerichtskosten bei unrichtiger SachbehandlungBGH, 11.03.2016 - V ZR 208/15 - Ausübung des Wohnungsrechts als eine unzumutbare Belastung für den Grundstückseigentümer oder eine diesem nahestehende Person; Begehen eines vorsätzlichen…BGH, 18.12.2015 - V ZR 191/14 - Verfahrensrechtliche Bedeutung einer unbeschränkten Anordnung der Zwangsverwaltung durch das Vollstreckungsgericht; Anspruch des Zwangsverwalters gegen einen…BGH, 16.01.2013 - XII ZR 141/10 - Berücksichtigung eines vorbehaltenen dinglichen Wohnrechts als verbliebenes Vermögen bei der Beurteilung einer Übertragung eines Grundstücks durch einen Ehegatten…BGH, 13.07.2012 - V ZR 206/11 - Bestehen einer vertraglichen Bindung zwischen einem Eigentümer und einem außerhäuslichen pflegebedürftigen Wohnungsberechtigten bei Vorliegen einer Bereicherung durch…BGH, 25.01.2012 - XII ZB 479/11 - Verzicht eines Betreuers auf ein durch den Betreuten nicht mehr nutzbares Wohnungsrecht zugunsten des BetreutenBGH, 17.11.2011 - V ZB 58/11 - Notwendigkeit einer vollständigen Bezeichnung des einzutragenden Rechts im Urteil bei Verurteilung einer Partei zur Bewilligung der Eintragung eines beschränkten…BGH, 16.09.2011 - V ZR 236/10 - Auslegung eines Individualvertrags bzgl. des anteiligigen Aufkommens des Inhabers eines Dauerwohnrechts für die Instandsetzung und Instandhaltung des gesamten GebäudesBGH, 04.08.2010 - XII ZR 14/09 - Nutzungsentschädigung eines geschiedenen Ehegatten aufgrund eines ihm eingeräumten dinglichen, auf Lebenszeit bestehenden Wohnrechtes und hieraus resultierenden…BGH, 25.09.2009 - V ZR 36/09 - Formell wirksame Betriebskostenabrechnung wegen fehlender Möglichkeit zum Erkennen der Art des Verteilerschlüssels der einzelnen Kostenpositionen; Begründung der…BFH, 12.07.2016 - II R 57/14 - Grunderwerbsteuerliche Behandlung von Grundstücksschenkungen unter einer AuflageBGH, 16.04.2015 - IX ZR 68/14 - Übertragung eines Grundstücks an einen nahen Angehörigen durch einen Betreuer im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit seiner auf die Veruntreuung von Geldern des…BGH, 31.03.2011 - V ZB 313/10 - Im Vollstreckungsschutzverfahren nach § 765a ZPO muss behauptete Suizidgefahr vom Antragsteller nicht glaubhaft gemacht werden; Glaubhaftmachung einer Suizidgefahr als…BGH, 18.06.2010 - V ZR 196/09 - Verpflichtung eines Wohnungsberechtigten zur Leistung von Vorschüssen auf Betriebskosten
§ 1092 BGB, Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung§ 1094 BGB, Gesetzlicher Inhalt des dinglichen Vorkaufsrechts