Source: http://www.pbv.at/AGB
Timestamp: 2013-05-24 17:18:40
Document Index: 378748274

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 352']

§ 1 Geltungsbereich§ 2 Zustandekommen des Vertrages§ 3 Eigentumsvorbehalt§ 4 Fälligkeit und Zahlungen, Zahlungsverzug§ 5 Widerrufsrecht bis zu 14 Tagen, Ausschluss des Widerrufsrechts§ 6 Lieferung, Versandkosten, Selbstabholung§ 7 Gewährleistung und Haftung§ 8 Rechtseinräumung§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung§ 10 Anwendbares Recht§ 11 Gerichtsstand
Für die über diesen Webshop begründeten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verlag für Schule und Wissenschaft GmbH (nachfolgend Pädagogischer Buchversand) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunk der Bestellung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt.
1) Unsere Angaben zu Produkten und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Die angegebenen Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Mehrwertsteuer. Hinzu kommen alle mit dem Versand entstehenden Spesen. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Der Kaufvertrag über den oder die von Ihnen ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn wir Ihre Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung (Versandbestätigung) bzw. die tatsächliche Lieferung der Ware annehmen. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(2) Kann der Pädagogische Buchversand das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. Eine Haftung für allfällige Schäden des Kunden ist ausgeschlossen. Gegenüber Konsumenten gilt dies mit der Einschränkung, dass eine Haftung dann besteht, wenn die Information über die Nichtverfügbarkeit auf Grund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Pädagogischen Buchverbandes verspätet erfolgt oder ganz unterbleibt.
(3) Die Vertragsdaten werden zur Fakturierung, für den Versand und zu Buchhaltungszwecken gespeichert und sind für Sie jederzeit per Login unter „Mein Konto" einsehbar. Soweit die Vertragsdaten für einen Bestellvorgang nicht mehr erforderlich sind, werden sie auf Wunsch des Kunden gelöscht.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Pädagogischen Buchversands.
(1) Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in Pkt. 2 genannten Voraussetzungen), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von € 100,00, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen. Der pädagogische Buchversand behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.
(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Pädagogische Buchversand berechtigt Mahngebühren im gesetzlich zulässigen Ausmaß sowie Verzugszinsen zu verrechnen, und zwar 5 % p.a. gegenüber Konsumenten und 8 % p.a. über dem Basiszinssatz gemäß § 352 UGB gegenüber Unternehmern.
(1) Gemäß Fernabsatz-Gesetz (BGBl. 185/1999) haben Sie das Recht, binnen sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, vom Vertrag zurückzutreten.Wir gewähren Ihnen ein Rücktrittsrecht von 14 Tagen. Diese Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Lieferung beim Verbraucher.
Pädagogischer BuchversandFrankgasse 41090 WienE-Mail: info@pbv.atFax: ++43 (1) 403 88 88 555
(3) Im Falle von versiegelten CDs, DVDs, oder Software erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware geöffnet wurde. Das Widerrufsrecht erlischt auch bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.).
(4) Durch den rechtzeitigen Rücktritt sind Sie nicht mehr an den Vertrag mit uns gebunden. Wir erstatten Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis - gegebenenfalls abzüglich eines angemessenen Entgeltes für Benutzung und Wertminderung - zurück. Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Rücksendekosten im Falle des Rücktritts sind von Ihnen zu tragen.
(1) Für Bestellungen werden bei Lieferung an Postanschriften in Österreich Versandkosten in Höhe von € 4,00 verrechnet. Für Lieferungen ins Ausland werden die jeweils gültigen Versandkosten der von uns gewählten Versandart verrechnet. Bei Lieferungen in das Ausland übernehmen Sie die zusätzlichen Steuern und Zölle.
(2) Leistungsort ist unser Auslieferungslager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir liefern in der Regel innerhalb von 3 - 9 Werktagen, sofern nicht anders vereinbart. Da wir im Sinne eines qualitativ hochwertigen Sortimentes viele Spezialtitel auch von Kleinverlagen anbieten, können verlängerte Lieferzeiten auftreten. In diesen Fällen werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Auf der Website finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Sofern der Pädagogische Buchversand während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-mail informiert. Falls der Pädagogische Buchversand ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Pädagogischen Buchversands seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Pädagogische Buchversand dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Post.
(4)Wählt der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs die Selbstabholung der Ware in der Buchhandlung Pädagogischer Buchversand, kommt der Kaufvertrag bei Abholung und Zahlung der Ware durch den Kunden zustande.
Entscheidet sich der Nutzer, auf der Website www.pbv.at Kundenrezensionen zu erstellen, gewährt er dem Pädagogischen Buchversand eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte Berechtigung zur Verwendung der Inhalte für jegliche Zwecke online wie offline. Dem Nutzer bleibt es jedoch vorbehalten, seine Kundenrezension jederzeit zu löschen, wodurch auch die Berechtigung des Pädagogischen Buchversandes zu deren weiterer Verwendung erlischt. Der Pädagogische Buchversand wird sich bemühen, den Urheber stets zu benennen (außer wenn er angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Der Pädagogische Buchversand behält sich außerdem vor, Inhalte nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Von Nutzern eingestellte Kundenrezensionen, geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung des Pädagogischen Buchversands nicht unbedingt überein.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich anerkannt haben. Konsumenten steht das Recht zur Aufrechnung zusätzlich immer dann zu, wenn die Gegenansprüche im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Konsumenten stehen. Zur Zurückbehaltung sind Sie nur befugt, soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
Gerichtsstand für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Pädagogischen Buchversand und dem Kunden ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Pädagogischen Buchversandes. Gegenüber Konsumenten bleibt jedoch der zwingende Gerichtsstand am Wohnort des Konsumenten unberührt. Quicklinks: