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Timestamp: 2017-01-22 02:10:09
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 41', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGH', 'BGH']

⭐Forschungs- und Lehrbericht für das Jahr 2013
Forschungs- und Lehrbericht für das Jahr 2013
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1 + Forschungs- und Lehrbericht für das Jahr 2013 des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie des Fachbereichs Rechtswissenschaft von Prof. Dr. Matthias Jahn, Richter am OLG Goethe-Universität Frankfurt Institut für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie und Institut für das Gesamte Wirtschaftsstrafrecht (IGW) Grüneburgplatz 1 (RuW 4.123) D Frankfurt a.m. Tel.: (Sekr. Frau Katja Arnold) Fax: Web:2 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 2 von 23 Vorbemerkung Der Gliederung dieses Forschungs- und Lehrberichts liegen die Beschlüsse des 86. Deutschen Juristenfakultätentages vom (TOP 11, Ziff. 5, S. 20 f.) und des 87. Deutschen Juristenfakultätentages vom 7./ (TOP II, S. 4 f.) zugrunde.3 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 3 von 23 Inhalt A. Berichtszeitraum 5 Seite B. Das Wichtigste in Kürze 5 C. Wissenschaftliche Leistungen im Berichtszeitraum 6 I. Forschung 6 1. Der Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie der GU Frankfurt 6 a) Forschungsprofil 6 b) Lehrstuhlteam 7 2. Veröffentlichte Forschungspublikationen und Forschungsergebnisse 8 a) Kommentierungen 8 b) Herausgeberschaften 8 c) Zeitschriftenaufsätze, Festschriftenbeiträge und Beiträge zu Sammelbänden 8 d) Monatliche Entscheidungsbesprechungen in der Juristischen Schulung (JuS) 8 e) Urteilsanmerkungen 9 f) Berichterstattung vor Ausschüssen des Deutschen Bundestages 9 g) Varia 9 3. Drittmitteleinwerbung Forschungsrelevante Mitgliedschaften Vorträge, Veranstaltungen, Tagungen, Kongresse Interviews in den Medien zu Fragen des Strafrechts (Auswahl) Die Forschungsstelle für Recht und Praxis der Strafverteidigung (RuPS) 13 a) Profil 13 b) Team 14 c) Leistungsangebot 14 d) Aktivitäten 14 e) Tagung Veröffentlichte Forschungspublikationen und Veranstaltungen von Mitarbeitern des Lehrstuhls 15 - Herr Wiss. Mit. Staatsanwalt Markus Ebner, LL.M. 154 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 4 von 23 a) Veröffentlichungen 15 aa) Kommentierungen 15 bb) Entscheidungsbesprechungen 15 b) Varia 16 - Herr Wiss. Mit. Assessor Dr. Sascha Ziemann 16 a) Veröffentlichungen 16 b) Tagungen 16 c) Veranstaltungen Laufende profilbildende Forschungsprojekte Redaktionelle Tätigkeit 17 II. Lehre Veranstaltungen 19 a) Antrittsvorlesung 19 b) Veranstaltungen im Sommersemester c) Veranstaltungen im Wintersemester 2013/ Besondere universitäre Lehrleistungen und Evaluationsergebnisse 205 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 5 von 23 A. Berichtszeitraum Dieser Forschungs- und Lehrbericht umfasst den Zeitraum vom Dienstantritt an der Goethe- Universität Frankfurt am (nach dem Wechsel des Lehrstuhlinhabers von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) bis zum B. Das Wichtigste in Kürze Die Basiskennzahlen dieses Berichts für 2013 sind im Bereich Schrifttum: Neben einer umfangreichen Kommentierung und der Herausgabe eines Tagungsbandes wurden acht größere Aufsätze und weit mehr als ein Dutzend kleinerer Beiträge zur Rechtsprechung verfasst Tagungen: Hier sticht der zum vierten Mal mitveranstaltete Karlsruher Strafrechtsdialog in den Räumen des Bundesgerichtshofs unter Teilnahme des Generalbundesanwalts und Vertretern des Bundesminsterium der Justiz und des Bundesverfassungsgerichts heraus Vorträge: In den Berichtszeitraum fallen vierzehn Vorträge, u.a. bei der Münchener Juristischen Gesellschaft, in der Deutschen Richterakademie in Wustrau und der Hessischen Justizakademie sowie der Festvortrag beim 30. Herbstkolloquium des Deutschen AnwaltVereins in Berlin Politikberatung: Besonders erwähnenswert sind eine Sachverständigenstellungnahme vor einem Bundestagsausschuss und die Teilnahme an einem sportrechtspolitischen Expertengespräch im Bundesministerium des Innern in Bonn Medien: Neben Meinungsartikeln in der FAZ und der NJW treten zahlreiche Radio- und Fernsehinterviews im Deutschlandfunk, HR, SWR, NDR und auf Bayern 2.6 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 6 von 23 C. Wissenschaftliche Leistungen im Berichtszeitraum I. Forschung 1. Der Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie der GU Frankfurt Das Lehrstuhlteam 2013 (Foto: Uwe Dettmar) Im materiellen Strafrecht liegt der Forschungsschwerpunkt im Allgemeinen Teil vor allem in der Dogmatik der Rechtfertigungsgründe, im Besonderen Teil bei den Rechtspflege- und Vermögensdelikten sowie im gesamten Wirtschaftsstrafrecht, worüber u.a. die Strafverteidigung Wirtschaftsstrafrecht Kommentierung der Anschlussdelikte einschließlich der Geldwäsche im StGB-Kommentar von Satzger/Schluckebier/Widmaier (2. Aufl. 2013) und verschiedene (Handbuch-) Beiträge zu aktuellen Compliance-Fragen Zeugnis ablegen. Dazu tritt das Sportstrafrecht als weitere Querschnittsmaterie. a) Forschungsprofil Meine Forschungsschwerpunkte liegen in den Kernfächern Strafrecht und Strafprozessrecht sowie einem in seiner ganzen Breite einschließlich der verfahrensrechtlichen Bezüge verstandenen Wirtschaftsstrafrecht. Dazu tritt als Grundlagenfach die Rechtstheorie. Mein Zugang zu diesen Gebieten ist einerseits stets traditionell»dogmatisch«, andererseits aber auch kriminalpolitisch und vor allem verfassungsrechtlich geprägt. Insoweit hat sich meine bisherige Forschungstätigkeit vor allem durch die im Grundsatz zwar geläufige, aber in ihren vielfältigen Auswirkungen noch kaum untersuchte Folgerung aus der Einsicht leiten lassen, dass Strafrecht Öffentliches Recht ist. Im Strafprozessrecht werden Theorie und Praxis der Strafverteidigung auch in Zukunft einen Forschungsschwerpunkt darstellen, der durch die Forschungsstelle für Recht und Praxis der Strafverteidigung (RuPS) an der GU auch institutionell präsent ist. Er reflektiert sich weiterhin in der Übernahme der Kommentierung der StPO ab der 26. Auflage des ältesten und umfangreichsten Kommentars zur Strafprozessordnung, dem Löwe/Rosenberg (zusammen mit Lüderssen), und zwei empirischen Forschungsprojekten zum Rechtsmissbrauch im Strafverfahren im Auftrag der7 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 7 von 23 Bundesrechtsanwaltskammer sowie als Drittmittelprojekt zur Rechtswirklichkeit der Pflichtverteidigerbestellung im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen AnwaltVereins. Daneben tritt das gesamte Ensemble der Probleme eines als angewandtes Verfassungsrecht verstandenen Prozessrechts. Mittelfristig wird hier ein Schwerpunkt auf den Problemen des Ermittlungsverfahrens sowie zur Verständigung in der Hauptverhandlung (Kommentierung des 257c StPO im Münchener Kommentar zur StPO zusammen mit Kudlich) liegen. Zuletzt sollen die den Endpunkt des Gutachtens zum 67. Deutschen Juristentag bildenden Forschungen zum Beweisverbotsrecht fortgeführt und intensiviert werden. Auch der zweijährlich mitveranstaltete Karlsruher Strafrechtsdialog reflektiert die enge Theorie-Praxis-Verzahnung der Forschungstätigkeit des Lehrstuhls. In der Rechtstheorie sollen die bisherigen Schwerpunkte, insbesondere zur Verfahrenstheorie (Kommentierung zu den Verfahrenstheorie Methodenfragen des Strafprozesses ab der 26. Auflage des Großkommentars Löwe/Rosenberg, auch hier zusammen mit Lüderssen) und zu den staatstheoretischen Fragen des Prozessrechts vertieft werden. b) Lehrstuhlteam Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. Matthias Jahn Sekretariat Katja Arnold Wissenschaftliche Mitarbeiter und Hilfskräfte Assessor Dr. Sascha Ziemann Assessor Sebastian Lander Referendar Mathias Alexander Grzesiek Rechtsanwalt Fabian Meinecke, M.A. Staatsanwalt Markus Ebner, LL.M. Referendar Dr. Björn Kruse Studentische Hilfskräfte Lucia Patrizzi Basak Taylan Theresa Sauerwein Sonja Fleck Honorarprofessoren Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Christoph Krehl Vors. Richter am Landgericht a.d. Prof. Dr. Ulrich Baltzer Lehrbeauftragte Rechtsanwalt Dr. Marc Fornauf Rechtsanwalt Pascal Lagardère Ministerialrat a.d. Klaus-Dieter Benner8 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 8 von Veröffentlichte Forschungspublikationen und Forschungsergebnisse 1 a) Kommentierungen Anschlussdelikte ( StGB), in: Satzger/Schluckebier/Widmaier (Hrsg.), Strafgesetzbuch, Köln/München (Carl Heymanns), 2. Aufl. 2013, 82 Seiten b) Herausgeberschaften Rechtsprechung in Strafsachen zwischen Praxis und Theorie zwei Seiten einer Medaille? Referate und Diskussionen auf dem 4. Karlsruher Strafrechtsdialog 2013 (zusammen mit Armin Nack), Köln (Heymanns), 2013, 94 Seiten c) Zeitschriftenaufsätze, Festschriftenbeiträge und Beiträge zu Sammelbänden 1. Der Unternehmensanwalt als neuer Strafverteidigertyp und die Compliance- Diskussion im deutschen Wirtschaftsstrafrecht, in: Zeitschrift für Wirtschaftsstrafrecht und Haftung im Unternehmen 2013, S Strafprozess, in: Leitgedanken des Rechts. Festschrift für Paul Kirchhof, Bd. II, Kube/Mellinghoff (Hrsg.), C.F. Müller (Heidelberg) 2013, S Die strafrechtliche Aufarbeitung der Finanzmarktkrise, in: wistra 2013, S Strategien und Instrumente in Dopingverfahren aus Sicht des deutschen Strafrechts, in: Zeitschrift für Sport und Recht 2013, S Erforschung der Wahrheit mit Hilfe des formlosen Vorhalts? Ein Vorschlag betreffend die Einführung früherer Äußerungen des Angeklagten in die Hauptverhandlung, in: Festschrift für Jürgen Wolter zum 70. Geburtstag am , Zöller, Hilger, Küper, Roxin (Hrsg.), Berlin (Duncker & Humblot), 2013, S Nächste Fortsetzungslieferung für den Vortatenkatalog? Zur Erweiterung des Einzugsbereichs des Geldwäschetatbestands ( 261 StGB) auf banden- und gewerbsmäßige Dopingstraftaten, in: Festschrift für Hans-Heiner Kühne, Esser/Jäger/H.-L. Günther u.a. (Hrsg.), C.F. Müller (Heidelberg) 2013, S Der Unternehmensanwalt und die Compliance Rechtsstellung und Aufgaben eines neuen Strafverteidigertyps, in: Criminal Compliance vor den Aufgaben der Zukunft, Rotsch (Hrsg.), Baden-Baden (Nomos) 2013, S d) Monatliche Entscheidungsbesprechungen in der Juristischen Schulung (JuS) 1. zu KG, Urt. v ([4] 1 Ss 552/11 [327/11]) - Verbotsirrtum und unerlaubtes Glücksspiel, in: Juristische Schulung 2013, S zu BGH, Urt. v (2 StR 79/12) - Vermögensschaden beim Betrug, in: Juristische Schulung 2013, S zu OLG Celle, Beschl. v (1 Ws 248/12) - Zur Strafbarkeit bei Verursachung hoher Spendenwerbungskosten, in: Juristische Schulung 2013, S zu OLG Celle, Beschl. v (31 Ss 27/12) - Rechtmäßigkeit der polizeilichen Diensthandlung als objektive Strafbarkeitsbedingung, in: Juristische Schulung 2013, S Die Publikationen sind auf <http://www.jura.uni-frankfurt.de/ /veroeffentlichungen> zusammengestellt.9 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 9 von zu AG Köln, Urt. v (526 Ds 395/12) - Zur Strafbarkeit wegen Diebstahls durch das Entwenden sog. Liebesschlösser, in: Juristische Schulung 2013, S zu OLG Frankfurt a. M., Beschl. v (1 Ws 3/12) - Innerstaatliche Wiederaufnahme und EMRK, in: Juristische Schulung 2013, S zu BGH, Beschl. v (2 StR 309/12) - Heimtückemord, in: Juristische Schulung 2013, S zu BGH, Urt. v (3 StR 117/12) - DNA-Massenscreening, in: Juristische Schulung 2013, S zu OLG Bamberg, Beschl. v Gebrauchen einer Kennkarte Deutsches Reich, in: Juristische Schulung 2013, S zu BVerfG, Urt. v (2 BvR 2628/10) - Die gesetzliche Regelung der Verständigung im Strafprozess ist derzeit noch verfassungsgemäß, in: Juristische Schulung 2013, S zu AG Berlin-Tiergarten, Beschl. v (249 Ds) 3022 PLs 13289/11 (233/11), Zur Strafbarkeit wegen Diebstahls durch das Entwenden von PET- Pfandflaschen, in: Juristische Schulung 2013, S zu KG, Urt. v (4) 121 Ss 247/12 (304/12) - Zur Strafbarkeit des Fahrens mit Blaulicht durch Private, in: Juristische Schulung 2013, S zu BGH, Beschl. v (1 StR 585/12) - Einwilligung in Körperverletzung, in: Juristische Schulung 2013, S zu OLG Naumburg, Beschl. v Zur Rechtfertigung einer Feldbefreiung, in: Juristische Schulung 2013, S e) Urteilsanmerkungen 1. zu LG Bonn, Beschl. v (27 Qs 2/12) - Auslegung des Beschlagnahmeverbots in 97 Abs. 1 Nr. 1 StPO (zusammen mit Stefan Kirsch), in: Neue Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht 2013, S zu BGH, Beschl. v (2 StR 42/12) - Geldwäsche: Tatrichterliche Beweiswürdigung zum Vortat-Vorsatz und strafloser Zwischenerwerb bei Banküberweisungen (zusammen mit Markus Ebner), in: Zeitschrift für Wirtschaftsstrafrecht und Haftung im Unternehmen 2013, S f) Berichterstattung vor Ausschüssen des Deutschen Bundestages Strategien und Instrumente in Dopingverfahren in Deutschland (NADA), Deutscher Bundestag Sportausschuss, Ausschussdrucksache 17 (5) 176 vom Januar 2013 g) Varia 1. Diskussionsbeiträge auf dem Deutschen Juristentag 2012, in: Verhandlungen des 69. Deutschen Juristentages München 2012, Band II/2: Sitzungsberichte Diskussion und Beschlussfassung, 2013, S. L New Deal, in: NJW 15/2013 (Editorial)10 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 10 von Compliance an der Verfassungsgrenze, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr. 179 vom , S »Das mag in der Theorie richtig sein...«(begrüßung), in: Rechtsprechung in Strafsachen zwischen Praxis und Theorie zwei Seiten einer Medaille? Referate und Diskussionen auf dem 4. Karlsruher Strafrechtsdialog 2013, Jahn/Nack (Hrsg.), Köln (Heymanns), 2013, S Diskussionsbeiträge zu dem Expertengespräch zur Dopinggesetzgebung am im Bundesministerium des Innern, Downloads/DE/Kurzmeldungen/bericht.pdf? blob=publicationfile 6. Diskussionsbeiträge auf der Strafrechtslehrertagung 2013 in Zürich, b. Youssef/Godenzi, ZStW 32 (2013), S und S Drittmitteleinwerbung Empirisches Forschungsprojekt für die AG Strafrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) Erstellung einer Studie zur Rechtswirklichkeit der Pflichtverteidigerbestellung April bis November 2013 (wird in 2014 bei de Gruyter als Monografie veröffentlicht) 4. Forschungsrelevante Mitgliedschaften Arbeitskreis»Recht«der Evangelischen Akademie Arnoldshain Ständiger Gast des Strafrechtsausschusses der Bundesrechtsanwaltskammer (Nachfolge MinDgt. a.d. Prof. Dr. Peter Rieß) Mitglied im Arbeitskreis deutscher, österreichischer und schweizerischer Strafrechtslehrer ( Alternativprofessoren ; <www.alternativentwurf.de>) 5. Vorträge, Veranstaltungen, Tagungen, Kongresse 30. Herbstkolloquium der AG Strafrecht in Berlin (Foto 1 und 2) Festschrift Wolter in Karlsruhe WisteV-Jahrestagung 2013 in Frankfurt WisteV Vortrags- und Diskussionsveranstaltung Die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.v., WisteV, das Institute for Law and Finance, ILF, und die European Academy of Legal Theory, EALT veranstalteten am im House of Finance ein Diskussionspanel zur aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Absprachen im Strafprozess, an dem Prof. Dr. Matthias Jahn mit dem Eröffnungsvertrag teilnahm. Symposium des Hessischen Ministeriums der Justiz Unter dem Titel Notwendigkeit einer Großen Strafprozessreform oder wie kann das Strafverfahren jenseits der Verständigung künftig praxisgerechter gestaltet werden? fand am 16./ unter Beteiligung von Prof. Dr. Matthias Jahn durch ein Referat ein Symposium in Wiesbaden statt.11 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 11 von Karlsruher Strafrechtsdialog 2013 Der von Prof. Dr. Matthias Jahn mitveranstaltete 4. Karlsruher Strafrechtsdialog fand am in den Räumen des Bundesgerichtshofs statt. 12. NStZ-Jahrestagung 2013 Am referierte Prof. Dr. Matthias Jahn bei der 12. Jahrestagung der Neuen Zeitschrift für Strafrecht in Frankfurt zum Thema Der Beschlagnahmeschutz für das Unternehmen und seinen Verteidiger bei Compliance-Aktivitäten. 25. StPO-Nordseetreffen Das 25. StPO-Nordseetreffen der Deutschen Strafverteidiger e.v. fand vom in Bad Zwischenahn statt. Am hat Prof. Dr. Matthias Jahn dort zum Thema Absprachen referiert. Münchener Juristische Gesellschaft Am hielt Prof. Dr. Matthias Jahn bei der Münchener Juristischen Gesellschaft einen Vortrag zum Thema Unternehmens-Compliance und Beweisverwertungsverbote. Mainzer Strafrechtsgespräche Zur Verständigung im Strafverfahren Am fanden in den Räumen der Casino-Gesellschaft Mainz die Mainzer Strafrechtsgespräche zum Thema Verständigung im Strafverfahren statt. Prof Dr. Matthias Jahn eröffnete die Veranstaltung mit einem Vortrag zum Verständigungsurteil des BVerfG. WisteV Vortrags- und Diskussionsveranstaltung Die Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.v., WisteV, lud zu einer Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zur aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Absprachen im Strafprozess ein. Die Veranstaltung fand mit einem Referat von Prof. Dr. Matthias Jahn am um Uhr im Fortbildungsinstitut der RAK Stuttgart statt. Expertengespräch zu einem Anti-Doping-Gesetz Prof. Dr. Matthias Jahn nahm am an dem Expertengespräch zu einem Anti- Doping-Gesetz des Bundes beim Bundesminister des Innern in Bonn teil. Hessische Justizakademie Aktuelle Probleme in Wirtschaftsstrafsachen Am referierte Prof. Dr. Matthias Jahn bei der Fortbildungsveranstaltung der Hessischen Justizakademie in Grünberg bei Gießen zum Thema Wird dealen verboten? Konsequenzen für die Führung von (Wirtschafts-) Strafverfahren. Deutscher Richterbund Neue Ideen oder weiter so? Justizpolitische Perspektiven in der neuen Legislaturperiode Prof. Dr. Matthias Jahn nahm auf Einladung des Deutschen Richterbundes an der Podiumsdiskussion am in Frankfurt zum Thema Neue Ideen oder weiter so? Justizpolitische Perspektiven in der neuen Legislaturperiode teil. 30. Herbstkolloquium Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des DAV Am 8. und fand in Berlin das 30. Herbstkolloquium zum Thema Strafverteidigung gestern, heute, morgen Schwanken Bürgerrechte wie die12 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 12 von 23 Konjunktur? statt. Prof. Dr. Matthias Jahn präsentierte im Rahmen des Festvortrages eine empirische Studie mit dem Titel Die Praxis der Verteidigerbestellung durch den Richter von der Rechtswirklichkeit der Beiordnung nach 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO. Behörde für Justiz und Gleichstellung Expertengespräch zum Thema Verfahrenserleichterungen im Strafprozess Prof. Dr. Matthias Jahn nahm am Expertengespräch der Senatorin für Justiz und Gleichstellung am in Hamburg teil. Strafverteidigervereinigung NRW e.v. Veranstaltung zum Revisionsrecht Die Strafverteidigervereinigung NRW e.v. und das Institut für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld hatten am 13./ zu einer Veranstaltung in die Ravensberger Spinnerei eingeladen. Die Veranstaltung zum Revisionsrecht beschäftigte sich mit der notwendigen Neuausrichtung der Rechtsprechung des BGH. Prof. Dr. Matthias Jahn beteiligte sich mit einem Vortrag zu den Konsequenzen aus dem Verständigungsurteil des BVerfG. 6. Interviews in den Medien zu Fragen des Strafrechts (Auswahl) 2 Interview im SWR vom zum Thema Deals im Strafprozess Interview im Deutschlandfunk vom zum Urteil des BVerfG zu Absprachen im Strafprozess Das Interview auf Bayern 2 zum Prozess gegen den ehemaligen Bundespräsidenten Wulff vom mit dem Titel Muss der Prozess sein? Das TV-Interview im NDR vom mit dem Titel Schmaler Grat zwischen Alltag und Strafrecht" Das Interview im HR vom mit dem Titel Ehre! Ein Wert nicht nur für Bundespräsidenten 2 Links zu den Radio- und Fernsehinterviews finden sich unter <http://www.jura.uni-frankfurt.de/ /jahn>13 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 13 von Die Forschungsstelle für Recht und Praxis der Strafverteidigung (RuPS) a) Profil Anlass zur Gründung der RuPS im Jahr 2010 gab letztlich die Feststellung, dass trotz der Intensivierung der Debatte über den neuen Strafverteidigertyp in den 1990er Jahren über die Stellung des Verteidigers im System der Strafrechtspflege immer noch keine Einigkeit besteht. Vielmehr schärfen die zahlreichen legislatorischen Eingriffe, die der Abschnitt Verteidigung in den 1970er Jahren erfahren hat, und die Veränderungen, die aufgrund eines gewandelten Berufsbildes in der praktischen Arbeit der Verteidiger zu beobachten sind, zunehmend den Blick dafür, dass die Funktion der Verteidigung, obwohl (oder gerade weil) mit der politischen Durchsetzung der freien Advokatur ihr gesellschaftliches Ansehen seinerzeit sprunghaft gestiegen ist, nicht nur für den Gesetzgeber unklar geblieben ist. Foto: Justizia Liz Collet Darüber hinaus ist die Position der Verteidigung zwischen Justiz und Beschuldigtem in dem Maße rechtlich ungesichert, wie die Berufung auf den erreichten primär berufsständisch begriffenen Status die Frage nach Neuer Strafverteidigertyp der exakten Rechtsgrundlage abgeschnitten hat. Diese Unsicherheit belastet nicht nur aber gerade auch die skizzierten großen dogmatischen Kontroversen um das Recht der Strafverteidigung und damit die Lösung zentraler Streitfragen, die im Alltagsgeschäft der Gerichte nicht selten freischwebend zwischen der gesetzlichen Regelung der Strafprozessordnung und von Rollenbildern geprägtem Vorverständnis gelöst zu werden pflegen. Die nicht endende Diskussion über die Stellung des Strafverteidigers leidet Stellung des Strafverteidigers hierunter ganz erheblich; sie kann nicht leisten, was sie will und soll: eine verlässliche Grundlage schaffen für die Begründung vieler, nicht ohne weiteres aus den Einzelregelungen ableitbarer Entscheidungen.14 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 14 von 23 b) Team Prof. Dr. Matthias Jahn Leitung Martine Lapière Sekretariat Rechtsanwalt Fabian Meinecke, M.A. Wissenschaftlicher Mitarbeiter c) Leistungsangebot Die Forschungsstelle konzipiert als national und international agierende Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung mit intensivem Praxiskontakt bietet hierzu ein breit gefächertes Leistungsangebot, das alle Arten drittmittelbasierter Forschungstätigkeit auf dem Gebiet des Straf- und Strafprozessrechts umfasst. Insbesondere gehören hierzu alle Formen empirischer Forschungsprojekte in jeder Größenordnung, etwa in Gestalt von Inhaltsanalysen von Aktenmaterial (z.b. Aktenanalyse und -auswertung), Einzelfall- und Querschnittsstudien, (teilnehmende) Beobachtung und deren Analyse, Supervision u.a., die Erstellung fachjuristischer Gutachten und Fachtexte zu allen Fragen des Rechts der Strafverteidigung und damit in Zusammenhang stehender Probleme des Straf- und Strafprozessrechts, Wissenschaftliche Begleitung von Gesetzgebungsvorhaben in Bund und Ländern und Beratung von EU-Gremien und NGOs zu allen strafprozessualen Fragestellungen, die Konzeption und Abwicklung der Publikation von Forschungsergebnissen in jeder beliebigen Form (Print, WWW), Organisation von Fachtagungen und Vorträgen sowie Fortbildungsangebote für Rechtsanwälte, Fachanwälte und juristisches Personal. d) Aktivitäten Umzug der Forschungsstelle RuPS von der FAU Erlangen-Nürnberg an die Goethe- Universität mit Mitarbeiterstelle und Sekretariat, <www.rups.uni-frankfurt.de> Empirisches Forschungsprojekt (April - November 2013) für die AG Strafrecht im DAV Erstellung einer Studie zur Rechtswirklichkeit der Pflichtverteidigerbestellung Laufendes Projekt um Rechtsmissbrauch im Strafverfahren in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer15 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 15 von 23 e) Tagung Anlässlich des 30. Herbstkolloquiums zum Thema Strafverteidigung gestern, heute, morgen Schwanken Bürgerrechte wie die Konjunktur? in Berlin am 8./9. November 2013 präsentierte Prof. Dr. Matthias Jahn eine empirische Studie der RuPS mit dem Titel Die Praxis der Verteidigerbestellung durch den Richter von der Rechtswirklichkeit der Beiordnung nach 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO 3 8. Veröffentlichte Forschungspublikationen und Veranstaltungen von Mitarbeitern des Lehrstuhls - Herr Wiss. Mit. Staatsanwalt Markus Ebner, LL.M. a) Veröffentlichungen aa) Kommentierungen Kommentierung der 375, AO und 23 RennwLottG, in: Flore/Tsambikakis (Hrsg.), Steuerstrafrecht Kommentar, 1. Aufl., Köln (Carl Heymanns), 2013 bb) Entscheidungsbesprechungen 1. zu BGH, Beschl. v (2 StR 42/12) Geldwäsche: Tatrichterliche Beweiswürdigung zum Vortat-Vorsatz und strafloser Zwischenerwerb bei Banküberweisungen (zusammen mit Prof. Dr. Matthias Jahn), in: Zeitschrift für Wirtschaftsstrafrecht und Haftung im Unternehmen (ZWH) 2013, S zu BGH, Beschl. v (1 StR 100/12) Begründungspflicht bei Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung nach Sitzungshaft und Tenorergänzung durch das Revisionsgericht bei versehentlich nicht aufgenommenem Ausspruch über Fahrerlaubnisentziehung, in: Straßenverkehrsrecht (SVR) 2013, S zu BGH, Beschl. v (1 StR 579/11) Strafzumessung im Steuerstrafrecht Griff in die Kasse des Staates, in: Neue Justiz (NJ) 2013, S zu OLG München, Beschl. v (3 Ws 493/12) Strafklageverbrauch bei fortgesetzter Insolvenzverschleppung, in: Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuerund Unternehmensstrafrecht (NZWiSt) 2013, S zu OLG Nürnberg, Beschl. v (2 OLG Ausl 40/13) Auslieferung wegen Nichtbezahlens festgesetzter Steuern, in: Internationales Steuerrecht (IStR) 2013, S Die Ergebnisse der Studie als Download finden sich unter Strafrecht-DAV-RuPS-Frankfurt_-Material-Herbstkolloquium pdf; weitere Publikationen sind in Vorbereitung für Ein Video-Zusammenschnitt der Veranstaltung ist abrufbar unter16 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 16 von zu BGH, Beschl. v (1 StR 73/13) Zur Anwendbarkeit der zehnjährigen Verjährungsfrist bei Steuerhinterziehung, in: Neue Justiz (NJ) 2013, S b) Varia 1. Regelmäßige Beiträge zu dem von der Zeitschrift Forum Strafvollzug (FS; vormals: ZfStrVo) herausgegebenen, periodisch erscheinenden Loseblatt-Lexikon Strafvollzug von A-Z 2. Stichwort Kassiber, FS 4/13 - Herr Wiss. Mit. Assessor Dr. Sascha Ziemann a) Veröffentlichungen Wesen, Wesen, seid s gewesen? Zur Diskussion über ein Strafrecht für Maschinen, in: Hilgendorf/Jan-Philipp Günther (Hrsg.), Robotik und Recht Band I. Beiträge der Tagung Robotik und Gesetzgebung vom in Bielefeld, Baden Baden 2013 b) Tagungen Symposium Junger Strafrechtlerinnen und Strafrechtler zum Thema "Grundlagen und Grenzen des Strafens" vom November 2013 in Frankfurt am Main (gemeinsam mit Martin Asholt, Denis Basak, Milan Kuhl und Marc Reiß) c) Veranstaltungen Seminar Steuerbetrug (gemeinsam mit Jürgen Taschke und Jens Dallmeyer). Seminar Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (13. Abschnitt des StGB): Taten, Täter, Opfer (gemeinsam mit Jörg Ziethen). 9. Laufende profilbildende Forschungsprojekte Fragen der Criminal Compliance im Schnittfeld von materiellem Recht, Strafverfahrensrecht und Verfassungsrecht, in: Handbuch Criminal Compliance (Publikationsprojekt bei C.F. Müller, 2014) Strafrecht, Besonderer Teil I/II (Publikationsprojekt bei C.H. Beck; 2014 ff.) Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen (3. Aufl.; 2015 ff.) 5. Karlsruher Strafrechtsdialog (2015) Verständigung im Strafverfahren ( 257b, c StPO u.a.), in: Münchener Kommentar, StPO (1. Aufl., 2014 ff.) Methodenfragen des Strafverfahrensrechts (Einleitung M zur StPO), in: Löwe/Rosenberg, StPO (27. Aufl., 2015 ff.) Die Verteidigung ( StPO), in: Löwe/Rosenberg, StPO (27. Aufl., 2016 ff.) Strafprozessrecht (Publikationsprojekt bei C.H. Beck, 2016 ff.)17 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 17 von Redaktionelle Tätigkeit Seit Heft 01/2011 verantwortliches Redaktionsmitglied der Fachzeitschrift Der Strafverteidiger (StV) für den Aufsatz-, Anmerkungs- und Rezensionsteil 4 4 Im bislang einzigen Ranking der juristischen Fachzeitschriften in der Bundesrepublik Deutschland wird der StV auf Platz 3 bei den strafrechtlichen Fachzeitschriften und auf Platz 8 (von 43) bei allen Fachzeitschriften geführt (vgl. Gröls/Gröls, JZ 2009, 488).18 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 18 von 23 II. Lehre Lehre ist keine lästige Pflicht. Sie ist dafür muss man nicht unbedingt Humboldt bemühen, sondern nur die Berufsbezeichnung ernst nehmen integraler Bestandteil der Tätigkeit eines Professors der Rechte. Soweit individuelle Lehrerfolge der Studierenden überhaupt standardisierbar sind, mögen das seinerzeit beste Evaluationsergebnis an der Juristischen Fakultät der FAU Erlangen-Nürnberg im Format Übung im Wintersemester Bestes Evaluationsergebnis 2007/08 sowie in den Formaten Pflichtvorlesung und Wahlveranstaltung im Wintersemester 2008/09 (seither haben keine fachbereichsweiten Evaluationen an der FAU mehr stattgefunden) Zeugnis von erfolgreichen Bemühungen in diesem Bereich ablegen. Dazu tritt, dass die nachhaltige Integration von Theorie und Praxis in der Ausbildung nach meiner Überzeugung nur gelingen kann, wenn die zu vermittelnden und gleichzeitig kritisch zu hinterfragenden praktischen Fertigkeiten und Routinen an der Praxis des Justizbetriebes geschult sind. Formal muss dialogisches Lernen zur Sicherung der Aufmerksamkeitszuwendung nicht nur auf die konsequente Nutzung von AV-Medien in den Veranstaltungen, sondern auch auf die vielfältigen Möglichkeiten der unterstützenden und vertiefenden Vor- und Nachbereitung durch eine ständig gepflegte Internet-Homepage setzen. Durch die damit einhergehende Entlastung der Veranstaltungen kann die zur Verfügung stehende Zeit für didaktisch anspruchsvolle Interaktionsformen wie Moot Court-Simulationen, integrierte Prozess- und Rollenspiele sowie vielfältige Exkursionen in die Praxis Juristische Kreativität vom Amts- bis zum Bundesverfassungsgericht effektiv genutzt werden, um juristische Kreativität und ein vertieftes Verständnis des Berufes heranzubilden. Inhaltlich reflektiert sich dies in einer Lehrtätigkeit, die auf methodisch und rechtstheoretisch reflektierte Kommunikation und Interaktion, nicht aber auf die passive»vermittlung«von Inhalten setzt. Meine bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass dialogisches Lehren und Lernen nicht nur in der Kleingruppe des Seminars, sondern auch im großen Hörsaal funktioniert, wenn sich alle Beteiligten dafür konsequent einsetzen. Die in der Ersten Juristischen Prüfung geforderten Kompetenzen, also vor allem Lernen im großen Hörsaal Rhetorik, Kommunikationsfähigkeit und Interessensensibilität, können sich so wie selbstverständlich ausbilden.19 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 19 von Veranstaltungen a) Antrittsvorlesung Die Antrittsvorlesung am mit dem Titel but you won t fool the children of the revolution Die Rechtsstellung des Verteidigers im deutschen Strafverfahren 5 fand nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Goethe-Universität statt und stieß auf ein lebhaftes Interesse, u.a. hervorgerufen durch die in diesen Hallen nicht oft vernommene musikalische Einleitung einer Vorlesung mit einem T-Rex-Klassiker. b) Veranstaltungen im Sommersemester 2013 Vorlesung Strafrecht III, 3 SWS Der erste Termin der Vorlesung Strafrecht III fand unter Nutzung moderner Medien statt: Wegen einer Terminkollision mit einem lange zugesagten Vortrag an der Deutschen Richterakademie in Wustrau/Bbg. wurde die Veranstaltung per Skype aus Wustrau in das Frankfurter Hörsaalzentrum übertragen. 2 Tutorien zur Vorlesung Strafrecht III Propädeutikum Strafrecht III, 2 SWS Aktuelle strafrechtliche Rechtsprechungsübersicht für Examenskandidatinnen und - kandidaten, 1 SWS Aktuelle Probleme des Strafprozess- und Wirtschaftsstrafrechts, Blockseminar am 18./ (Seminarschwerpunktwoche), 2 SWS c) Veranstaltungen im Wintersemester 2013/14 Vorlesung Strafrecht IV (Grundzüge des Strafprozessrechts), 2 SWS Examinatorium Strafrecht, 2 SWS Aktuelle strafrechtliche Rechtsprechungsübersicht für Examenskandidatinnen und - kandidaten, 1 SWS 5 Veröffentlicht unter dem Titel Die Rechtsstellung des Verteidigers im heutigen deutschen Strafverfahren (gekürztes Manuskript der Antrittsvorlesung an der Goethe-Universität Frankfurt vom ), in: Strafverteidiger 2014, S20 Lehrstuhl Jahn Forschungs- und Lehrbericht 2013 Seite 20 von 23 Strafrecht IV Exkursion zum BGH und GBA Im Rahmen der Veranstaltung Strafrecht IV (Grundzüge des Strafprozessrechts) im Wintersemester 2013/2014 an der Goethe- Universität Frankfurt haben wir in Kooperation mit der Studentenvereinigung El a eine eintägige Exkursion zum Bundesgerichtshof nach Karlsruhe durchgeführt. BGH-Exkursion Unser Anliegen bestand darin, den Studentinnen und Studenten die Möglichkeit zu bieten, einen Einblick in die Praxis des höchsten deutschen Fachgerichts in Strafsachen zu bekommen. 2. Besondere universitäre Lehrleistungen und Evaluationsergebnisse Evaluationsergebnisse für das Sommersemester 2013 und das Wintersemester 2013/14 6 : Die Veranstaltungen von Prof. Dr. Jahn wurden in allen Bereichen überdurchschnittlich evaluiert: 6 Die vollständigen Evaluationsergebnisse sind abrufbar über <http://www.jura.uni-frankfurt.de/ / Evaluationsergebnisse>. Mehr anzeigen
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