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Timestamp: 2018-06-20 16:53:34
Document Index: 3700358

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 7', '§ 7', '§ 172']

BA 03 - Vollgremium (2014-01-14 19:30:00)
13.03.2014: Anwesenheitsliste
.1.: Katharina-von-Bora-Straße 13, fünf Spitzahorn
.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Mehr Aufenthaltsqualität — weniger Autos — Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance Antrag Nr. 08-14 / A 04171 (Ziffer 1 und 2) der Stadtrtsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 15.04.2013
Verwandter Antrag: Mehr Aufenthaltsqualität - weniger Autos Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance
.1.: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 10.12.2013 mit E-Mail vom 11.12.2013
.1.: Kreisverwaltungsreferat Temp-30-Zone in der Heß- und Schraudolphstraße
.1.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP B 2.1.8)
.1.: Antrag von Frau Hipp und Herrn Etscheit, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.12.2013 Projekt zur Reduzierung oder Verzicht auf Plastiktüten auf dem Bauernmarkt Josephsplatz
.1.: Liste der Bauvorhaben: 48., 49., 51. KW
.1.: Antrag von Frau Gehling, Herrn Etscheit und Dr. Schuler, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.06.2011 Grünanlage im Kunstareal barrierefrei zugänglich machen
.2.: Antrag von Frau Hipp vom 19.12.2013 Auskunft über Einrichtung einer Fahrradstraße in der Adalbertstraße — warum dauert die Umsetzung so lange?
.2.: Antrag von Frau Gehling, Frau Hipp und Frau Thiele, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.12.2014 Wie will der BA 3 künftig mit Informationen über Leerstands- und Entmietungsmeldungen umgehen und wie wird mit Anfragen von Bürgern verfahren?
.2.: Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
.2.: Barer Straße 27, eine Kastanie
.3.: Barer Straße 29, ein Spitzahorn
.3.: Steinickeweg 7, Erweiterung des Studentenwohnheimes durch Errichtung eines Wohnge- bäudes incl. Verbindungsgang, Leseräume und Freifläche
.4.: Schwindstraße 7, Neubau eines Wohngebäudes (vier WE)
.4.: Leopoldstraße 3, ein Spitzahorn
.5.: Schellingstraße 38, Rückbau eingeschossiges RGB, Neubau fünfgeschossiges Hofge- bäude mit eingeschossigem Verbindungsgebäude zum Vorderhaus (Nachverdichtung) Vorbescheid (2 Varianten)
.6.: Linprunstraße 54, Neubau eines Gartenhauses, Vorbescheid
.7.: Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude, Vorbescheid (Linprunstraße 5/Sandstraße)
.8.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP A 5.2.1)
2: (E) Der Abfallbehälter Ecke Erzgießereistraße 27 / Ecke Kreittmayrstraße soll durch einen Abfallbehälter mit Deckel ersetzt werden. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02002 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
Verwandter Antrag: Der Abfallbehälter Ecke Erzgießereistraße 27/Ecke Kreittmayrstraße soll durch einen Abfallbehälter mit Deckel ersetzt werden.
3: (E) Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark und am Alten Nordfriedhof Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxorstadt am 17.10.2013
3.1.: Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl vom 25.11.2013 Finanzierung von Einwohnerversammlungen
3.1.: Sozialreferat, Schreiben vom 16.10.2013 und Beschlussvorlage Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbe- nachteiligte Familien Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12336
Verwandter Antrag: Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
3.1.: Baureferat Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. auf der der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 der Stadträte Josef Schmid, Richard Quaas, Georg Schlag- bauer und Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des BA 2 Ludwigsvorstadtd-Isarvorstadt Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13579
3.1.: Referat für Arbeit und Wirtschaft Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen! Antrag Nr. 08-14 / A 04028 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.02.2013 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13006
Verwandter Antrag: Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen!
3.1.: Baureferat Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver- kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354
Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
3.2.: Direktorium, Schreiben vom 02.12.2013 Abrechnung der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung steuerliche Behandlung des Abrechnungsjahres 2013 und Abrechnung der Aufwandsent- schädigungen im Jahr 2014
3.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau (div. Anträge aus dem Münchner Stadtrat) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593
3.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Karlstraße 49, Fernwärme
3.2.: Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 09.12.2013 Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter LILALU-Ferienprogramm 2013
3.3.: Stadtdkämmerei, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Beschluss des Finanzausschusses vom 17.12.2013 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13516
Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
3.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 8-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 13.08.2013 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13318
Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 13318
3.3.: Baureferat, Beschlussvorlage Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag des BA 3 Nr. 08-14 / B 02807 vom 15.03.2011 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 13410
Verwandter Antrag: Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche) wird an der Kreuzung zur Kardinal-Döpfner- und Fürstenstraße zu einem Kreisverkehr umgebaut.
3.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische MitarbeiterInnen und Mit- arbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern. Antrag Nr. 08-14 / A 04209 vom 30.04.2013 von div. Mitgliedern des Staddtrates Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13430
Verwandter Antrag: Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern
Verwandter Antrag: Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern Antrag 08-14 / A 04209 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 30.04.2013 Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
3.4.: Anträge von Herrn Stephan Stadler vom 18.12.2013 a) Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
3.4.: Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigungen für Reini- gungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 1.6 Kommunalreferat, Antwortschreiben
3.4.: Baureferat Die Rechtsabbiegespur in der Augustenstraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut und durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt Antwortschreiben vom 06.12.2013 zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05167 des BA 3 vom 10.09.2013
Verwandter Antrag: Die Rechtsabbiegespur in der Augustenstraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut und durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt.
3.5.: Budgetantrag des B A 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 19.12.2013, Unterrichtung Filmaufführung „Der Dachdecker von Birkenau“
3.5.: Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung
3.6.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkürzung der Polizeianfahrtszone Türkenstraße
3.6.: Kommunalreferat, Antwortschreiben Wertstoffmobil, das turnusmäßig, ähnlich dem Giftmobil, an bestimmten Punkten, zu bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte und Kunststoffe entgegennimmt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05344 des BA 3 vom 12.11.2013
Verwandter Antrag: Der Stadtbezirk Maxvorstadt soll ein Wertstoffmobil erhalten, das turnus- mäßig, ähnlich dem Giftmobil, an bestimmten Punkten, zu bestimmten Ta- gen, Metalle, Elektrokleingeräte und Kunststoffe entgegen nimmt.
3.7.: Baureferat, Gartenbau, Unterhalt Mitte Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen a) Meisterbezirk 2 b) Meisterbezirk 3
3.7.: Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Augustenstraße 55, Krandemontage
3.8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbe- zirken 3 Maxvorstadt, 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 12718
3.10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage München Modell-Miete, Elisabeth-Kohn-Straße diverse Anträge aus dem Stadtrat Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13775
Verwandter Antrag: München Modell-Modell Miete Elisabeth-Kohn-Straße a) Fehler der Stadt beim München-Modell;
4: (E) Anzahl der öffentlichen Mülleimer in der Maxvorstadt verdoppeln Empfehlung Nr. 08-14 / E 02003 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
Verwandter Antrag: Anzahl der öffentlichen Mülleimer in der Maxvorstadt verdoppeln
5: (E) Die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden Schrottfahrräder sollen entfernt werden, insbesondere aus Hecken und Baumgräben Empfehlung Nr. 08-14 / E 01995 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt	am 17.10.2013
Verwandter Antrag: Die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden Schrottfahrräder sollen entfernt werden, insbesondere aus Hecken und Baumgräben
6: (E) Die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem Giselagymnasium sollen entfernt werden, da sie den Gehweg für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen versperren Empfehlung Nr. 08-14 / E 02018 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
Verwandter Antrag: Die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem Giselagymnasium sollen entfernt werden, da sie den Gehweg für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen versperren.
6.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit Ausstellung im März/April 2015 und Anbringung einer Gedenktafel
6.1.: Schreiben eines Bürgers vom 29.11.2013 Errichtung einer Spielstätte incl. Bandensystem für Bikepolo in Schwabing (s. auch TOP A 5.2.2)
6.2.: Schreiben der Münchner Aids-Hilfe e.V. vom 16.12.2013 Verlegung eines Präventionsautomaten
6.7.: Baureferat, Anhörung Gestaltung des Josephsplatzes und Bau der Anwohnertiefgarage Stadtratsantrag Nr. 08-14 7 A 04171 der Fraktion die Grünen/RL vom 15.04.2013 Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01989, 08-14 / E 01994, 08-14 / E 01997 und 08-14 / E01999 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 17.10.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13797
Verwandter Antrag: Anwohnerforum zur Neugestaltung der Oberfläche und der Spielfläche am Josephsplatz nach Fertigstelung der Anwohnertiefgarage
Verwandter Antrag: Die Oberflächengestaltung des Josephsplatzes soll, im Rahmen des Baus der Anwohnertiefgarage, unter Einbeziehung der betroffenen Bürger, Anwohner und Bürgerinitiativen komplett überdacht und überarbeitet werden (z.B. durch einen Anwohnerworkshop).
Verwandter Antrag: Eingezäunte Fußballwiese auf dem Josephsplatz mit Sandkasten und ausreichendem Sonnenschutz (Ziffer 2 des Antrags)
Verwandter Antrag: Neupflanzung am Josephsplatz qualitativ und quantitativ höherwertig als bisher vorgesehen
Verwandter Antrag: Mehr Aufenthaltsqualität - weniger Autos Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance Antragspunkt 3: Veranstaltung eines Bürgerworkshops zur Neugestaltung der Oberfläche des Josephsplatzes
6.8.: Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung