Source: https://besonders-sein.de/agbs/
Timestamp: 2020-08-14 11:11:21
Document Index: 145423909

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§2', '§ 3', '§ 8', '§9', '§ 10', '§12', '§ 13', '§ 247', '§15']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | BESONDERS SEIN GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der BESONDERS SEIN GmbH
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen, sofern nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wurde, den vorliegenden und allen künftigen Verträgen zwischen der BESONDERS SEIN GmbH (Werbeagentur Nürnberg) und Werbungtreibenden zugrunde, auch wenn dies künftig nicht mehr ausdrücklich im Einzelfall vereinbart werden sollte. Eigene Bedingungen des Werbetreibenden werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
§ 1 Geheimhaltung
Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.
§2 Die BESONDERS SEIN GmbH (Werbeagentur Nürnberg)
Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) arbeitet als selbstständiges, unabhängiges Unternehmen nach treuhänderischen Gesichtspunkten. Sie ist bemüht, entsprechend der Aufgaben- und Terminvorgabe des Werbungtreibenden, die für die Erfüllung des Auftrages erforderlichen personellen und sachlichen Voraussetzungen bereitzustellen, in der Beratung absolute Objektivität zu wahren und die Interessen des Werbungstreibenden – insbesondere auch bei der Auswahl der Beauftragung Dritter – in jeder möglichen Form zu vertreten.
Bei Auftragsdurchführung ist die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) verpflichtet, sich hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen mit dem Werbungtreibenden abzustimmen und ihm die Entwürfe für die vorgeschlagenen Werbemittel, die eingeholten Kostenvoranschläge sowie Terminpläne auf Nachfrage zur Bewilligung vorzulegen.
Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) überwacht die ordnungsgemäße Durchführung aller Werbemaßnahmen. Es steht im Ermessen der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg), zur Ausführung ihrer Grundleistungen, ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen. Werden von der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) im Zuge der Produktionsabwicklung Angebote für Fremdleistungen eingeholt, jedoch der Auftrag vom Kunden anderweitig vergeben, so berechnet die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) die für die Angebotseinholung aufgewendeten Leistungen nach Zeit- und Kostenaufwand. Wird ein Fremdauftrag über die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) abgewickelt, ohne Mehraufwände für Erstellungsarbeiten durch die die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) , berechnet diese 15% des Auftragswertes als Bearbeitungspauschale, bei Auftragswerten unter 250,00 EUR 30%.
Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Werbungtreibenden erteilt werden, übernimmt die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) gegenüber dem Werbungdurchführenden keinerlei Haftung. Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) tritt lediglich als Mittler auf.
Der Werbungtreibende verpflichtet sich, die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistungen zu unterrichten und ihr alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrags benötigten Informationen und Unterlagen, soweit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern. Der Werbungtreibende verpflichtet sich, der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) nur zur Veröffentlichung oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen und Fotos, Modelle oder sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben.
Wird die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Werbungtreibende damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart, so gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Preisliste der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) (bzw. die branchenüblichen Honorarforderungen). Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch nicht bei Nichtverwendung der eingereichten Ausarbeitungen oder erfolgten Beratungen.
Sofern die Honorierung der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, geschieht dies auf der jeweils gültigen Berechnungsgrundlage der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) Honorarliste.
Im Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) Honorar sind die Leistungen für Vorabberatung, Werbevorbereitung, Werbeplanung, Werbegestaltung und Werbetexte enthalten. Soweit im Auftrag nicht anders vereinbart, werden separat berechnet: Materialien, Reinzeichnungen und digitale Aufbereitungen, Übersetzungen, Fahrtkosten, Spesen, Organisations- und Beschaffungskosten, Urheberrechtsübertragungen, Nutzungsrechte sowie technische Kosten wie Satz, Zwischenaufnahmen, Fotos, Fotoabzüge, Lithografien, Werkzeugkosten und Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezialunternehmen (Marktforschung, Gutachten etc.), je nach entsprechendem Aufwand. Weiterhin Kosten für Vervielfältigungen und Versand und Kosten für Reisen, die zur Erledigung notwendiger Arbeiten erforderlich sind. Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich an dem Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamtumfang der vertraglich geschuldeten Leistung orientiert.
Kommt eine von der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) ausgearbeitete und vom Werbungtreibenden genehmigte Konzeption aus Gründen, die die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der Honoraranspruch der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) davon unberührt. Der Beschaffungs-, Organisations- und Überwachungsaufwand der Agentur wird entweder durch Provisionierung durch den Lieferanten bzw. bei Berechnung durch die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) an den Werbungtreibenden abzüglich sämtlicher Rabatte und Provisionen plus „Service – fee“ getragen (wie § 3 Abs. 3).
Wird die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) mit der Streuung tarifgebundener Werbemittel, z. B. Schaltung von Anzeigen (Stellenanzeigen) etc. beauftragt, so erfolgt die Abrechnung zu den Bedingungen und Listenpreisen der Werbedurchführenden.
Insertionsaufträge werden im Namen und für die Rechnung der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) erteilt und unmittelbar mit den Verlagen oder Anstalten abgerechnet. Der Auftraggeber zahlt den anfallenden Betrag im Voraus 14 Tage vor Fälligkeit auf das Bankkonto der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg), sodass die Mittel spätestens bei Auftragserteilung an den Verlag oder die Anstalt der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) zur Verfügung stehen.
§ 8 Nutzungs- und sonstige Rechte
Eigentums-, Urheber-, Nutzungs- und Sonderschutzrechte an den eingereichten Vorschlägen gehen nur insoweit auf den Werbungtreibenden über, als dies ausdrücklich vertraglich geregelt ist, und/oder aus der anfänglichen Aufgabenstellung hervorgeht (Auflagen, Zeiträume, etc.), ansonsten sind diese gesondert zu regeln.
§9 Zur verfügung gestellte Inhalte
Mit der Zurverfügungstellung von Bildmaterial durch den Auftraggeber versichert dieser, dass die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) zur Verwendung und Bearbeitung dieser Daten berechtigt ist. Sollte der Werbungtreibende entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt dieser die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) von allen Ersatzansprüchen Dritter – insbesondere in Bezug auf Nutzungsrechte sowie dadurch entstehende Kosten – frei.
§ 10 Eintragung von Nutzungsrechten
Für die Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Entwürfen wird die Gewähr seitens der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) nur nach besonderer Vereinbarung übernommen.
Der Werbungtreibende ist nicht berechtigt, die von der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden. Dies gilt auch für eine Verwendung in abgewandelter Form oder durch Dritte.
§12 Impressum
Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) kann auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Weise auf ihre Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein berechtigtes Interesse hat.
Die Gefahr geht in allen Fällen mit Absendung der Ware auf den Werbungtreibenden über. Wenn nicht anders vereinbart, gelten Lieferungen ab Betrieb zuzüglich Versand und Verpackung. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, Transportversicherungen werden nur auf ausdrückliche Anweisungen des Auftraggebers abgeschlossen.
Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) haftet selbst nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Terminvereinbarungen werden von der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) mit der allgemeinen Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns beachtet. Fixgeschäfte bedürfen einer besonderen Vereinbarung. Andernfalls ist die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) lediglich zur nachträglichen ordnungsgemäßen Leistung verpflichtet. Eine Stornierung des Auftrages ist ausgeschlossen.
Nach der Druckreifeerklärung durch den Werbungtreibenden ist die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) von jeder Verantwortung für die Richtigkeit der vorgelegten Unterlagen befreit. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Ausdrucken und Auslagendruck.
Soweit der Werbungtreibende von sich aus Korrekturen vornehmen lässt, entfällt jede Haftung der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg).
Eine Haftung für die wettbewerbsrechtlichen oder sonstige rechtliche Unbedenklichkeiten einer Werbung oder Beratung kann nicht übernommen werden. Insbesondere ist die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juristisch überprüfen zu lassen.
§ 13 Verwendungsrechte
Mit der Zahlung des Agenturhonorars einschließlich der Lizenz für die Übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der Werbungtreibende nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeit im vereinbarten Umfang und Zeitraum sowie zu dem vereinbarten speziellen Zweck.
Geht die Verwendung hierüber hinaus – auch nach Ablauf des Vertrages und auch wenn kein Anspruch auf Urheberschutz erhoben wird oder erhoben werden kann – ist eine neuerliche Vereinbarung sowie eine zusätzliche Honorierung erforderlich. Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen gelten nicht als mitübertragen, sofern nicht ein besonderer Abschluss erfolgt.
Vorentwürfe und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht Eigentum der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) und sind auf Wunsch in angemessener Frist nach Beendigung des Auftrages zurückzugeben. Für Beschädigungen haftet der Werbungtreibende.
Es gibt es keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie z. B. bearbeitungsfähige Dokumente, Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des Produktes erstellt werden, sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.
Die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) ist berechtigt, die von ihr gestellten Werbemittel zu signieren und in ihrer Eigenwerbung auf die Betreuung des Werbungtreibenden in Form von bildlichen Darstellungen und/oder anderer Referenzen wie z.B. durch das Logo des Werbungtreibenden, hinzuweisen.
Das Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) Honorar inkl. eventuell verauslagter Kosten zuzüglich Mehrwertsteuer ist 8 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
Für Eilaufträge wird eine gesonderte Honorarforderung fällig, die auf der Rechnung separat ausgewiesen wird.
Werbemittelrechnungen und Anzeigenrechnungen sind sofort nach Übermittlung durch die Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) an den Werbungtreibenden rein netto fällig.
Zielüberschreitungen werden mit 8% Verzugszinsen nach § 247 BGB über dem jeweiligen Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§15 Daten Aufbewahrung / Archivierung
Digitale Daten und Datenträger müssen von der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg) nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert werden. Sollen die vorbezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst vorzunehmen.
Die Nichtigkeit einzelner Formulierungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt diejenige Klausel, die in ihrer Wirksamkeit der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, ist der Sitz der Besonders Sein GmbH (Werbeagentur Nürnberg): Amtsgericht Nürnberg. Besonders Sein Werbeagentur Nürnberg GmbH, Geschäftsführerin: Daniela Köhler Andernacher Str. 53, 90411 Nürnberg www.besonders-sein.de