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Timestamp: 2019-03-19 01:38:07
Document Index: 104162946

Matched Legal Cases: ['Art. 16', '§ 60', '§ 3', '§29', '§29', '§104', '§25', '§23', '§25']

Zahl der Flüchtlinge | Flucht & Asyl | Zahlen und Fakten | MEDIENDIENST INTEGRATION
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Im Frühjahr 2016 ging die Zahl der Neuzugänge von Asylsuchenden wieder zurück.
Wie viele Asylanträge werden in Deutschland gestellt?
Zwischen Januar und Februar 2019 wurden 32.510 Asylanträge gestellt, davon waren 27.885 Erstanträge.
Das sind etwa 6,5 Prozent mehr Anträge als im Vorjahreszeitraum.
Über 39.710 Anträge hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entschieden. Die Schutzquote lag bei 36,7 ProzentDazu zählen Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes, Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention, subsidiär Schutzberechtigte und Fälle von Abschiebungsverbot nach § 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes..QuelleBAMF: Aktuelle Zahlen zu Asyl 2/2019
Im Jahr 2018 gab es insgesamt 185.853 Asylanträge, davon 161.931 Erstanträge. Die Hauptherkunftsländer waren Syrien, Afghanistan und Irak. Über 216.873 Anträge hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in dieser Zeit entschieden. Die Schutzquote lag bei 35 Prozent.QuelleAsylgeschäftsbericht 12/2018
Monatlich aktualisierte Zahlen zu den Asylanträgen bietet die Publikation "Aktuellen Zahlen zu Asyl" vom BAMF.
Woher kommen die Antragsteller?
Im Januar 2019 kamen die meisten Asylantragsteller aus folgenden Ländern:
TOP-Herkunftsländer 2018
QuelleBAMF, Aktuelle Zahlen zu Asyl 2/2019, Asylgeschäftsbericht 12/2018
Wie hoch ist die Schutzquote in Deutschland?
Über 39.710 Asylanträge hat das BAMF zwischen Januar und Februar 2019 entschieden. 14.563 Personen wurde Schutz zugesprochen. Das ergibt eine Schutzquote von 36,7 Prozent (Gesamtschutzquote).QuelleAktuelle zahlen zu Asyl 2/2019
Von ihnen erhielten:
8.201 Menschen "Flüchtlingsschutz" nach § 3 Asylverfahrensgesetz,
469 Menschen "Asyl" nach Artikel 16a des Grundgesetzes,
4.657 Menschen subsidiären Schutz,
1.236 Menschen ein Abschiebeverbot aufgrund des EU-Rechts oder internationaler Abkommen.
Obwohl Asylbescheide auf Bundesebene vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erlassen werden, gibt es beachtliche Unterschiede zwischen den Schutzquoten in den einzelnen Bundesländern. So lag 2018 (Januar-Oktober) die Schutzquote für afghanische Asylsuchende in Mecklenburg-Vorpommern bei 49 Prozent – in Brandenburg bei lediglich 27 Prozent. Das BAMF erklärt die Diskrepanzen zum Teil dadurch, dass Asylanträge ungleichmäßig unter den Bundesländern verteilt sind. Eine Untersuchung der Universität Konstanz führt die Unterschiede hingegen auf den sozioökonomischen Hintergrund der Entscheider sowie auf die bürokratische Überlastung der Behörden zurück.QuelleBundestagsdrucksache 19/6786, Seite 11
Entscheidungen: 216.873
Positive Entscheidungen: 75.971
Schutzquote: 35 Prozent
Flüchtlingsschutz: 38.527 / Asylberechtigte nach Artikel 16a GG: 2.841 / subsidiärer Schutz: 25.055 / Abschiebeverbot: 9.548.QuelleAsylgeschäftsbericht 12/2018
Bereinigte Schutzquote: Die Gesamtschutzquote gibt keine Auskunft darüber, wie viele Asylbewerber tatsächlich schutzbedürftig sind. Denn viele Anträge werden "formell" entschieden, also ohne inhaltliche Prüfung. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Asylantrag zurückgezogen wurde oder ein anderes EU-Land zuständig ist. Zieht man von den bearbeiteten Fällen die „formellen EntscheidungenAls formelle Entscheidungen versteht man alle Fälle, die sich anderweitig erledigen, zum Beispiel wenn ein Antrag zurückgezogen wird oder der Bewerber einen deutschen Staatsbürger heiratet oder – was in den meisten Fällen zutrifft – weil nach der Dublin-Verordnung ein anderer Staat für den Asylantrag zuständig ist. “ ab, kommt man für Januar und Februar 2019 auf eine "bereinigte" Schutzquote von etwa 53 Prozent.QuelleAktuelle Zahlen zu Asyl 2/2019 und Bundestagsdrucksache 18/11262, Seite 4
Wie hoch ist der Anteil von Frauen und Kindern?
Unter den Asylbewerbern, die zwischen Januar und Februar 2019 in Deutschland einen Antrag gestellt haben, waren 42 Prozent Mädchen und Frauen. In der Altersgruppe der 16- bis 18-Jährigen gab es mit rund 30 Prozent den geringsten Frauenanteil. Unter den Kindern (unter 16 Jahre) ist das Geschlechterverhältnis ausgeglichener, hier überwiegt der Anteil der Jungen nur leicht. Seit 2016 ist der Frauenanteil unter den Flüchtlingen um etwa sieben Prozentpunkte gestiegen.
Die Flüchtlinge sind im Durchschnitt sehr jung: Etwa 73 Prozent der Asylbewerber, die zwischen Januar und Februar 2018 einen Antrag gestellt haben, waren unter 30 Jahre alt. Minderjährige machten etwa die Hälfte der Asylbewerber aus.QuelleAktuelle Zahlen zu Asyl, Februar 2019, Seite 8
Wie viele Angehörige ziehen zu Flüchtlingen in Deutschland?
Die Gesamtzahl der Familienzusammenführungen von Flüchtlingen lässt sich nicht ermitteln. Das Ausländerzentralregister und die Visa-Statistik des Auswärtigen Amtes erfassen lediglich, wie viele Familienangehörige insgesamt aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland eingereistDie BAMF-Statistik unterscheidet sich von der des Auswärtigen Amts, weil die tatsächlichen Einreisen gezählt werden und nicht die Vergabe von Visa zum Zweck der Familienzusammenführung. sind. Wie viele Visa an Angehörige von Flüchtlingen erteilt wurden, wird nicht erfasst.
2017 wurden weltweit 117.992 Familiennachzugs-Visa vergeben – davon rund 40.725 an Syrer, 10.857 an Iraker und 1.219 an Afghanen.QuelleJahreszahlen 2017 und 2018: Auswärtiges Amt auf Anfrage des MEDIENDIENSTES
2016 waren es rund 105.500 Visa – davon etwa 50.000 an Angehörige von syrischen (40.000), irakischen (8.300) und afghanischen (1.500) Flüchtlingen.Quelle"Bundesamt in Zahlen 2016", Seite 94, Auswärtiges Amt auf Anfrage des MEDIENDIENSTES und Bundestagsdrucksache 18/11473, Seite 21
Bevor Angehörige nach Deutschland reisen können, müssen sie ein Visum beantragen. Im Januar 2019 lagen den diplomatischen Außenstellen in Libanon, Jordanien, Nord-Irak, Türkei und Ägypten etwa 30.000 Terminanfragen zur Beantragung eines Visums für den Nachzug zum Schutzberechtigten vor. Davon wurden die meisten von Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten gestellt.QuelleBundestags-Plenarprotokoll 19/51 vom 26.9.2018, Seite 5384
Im Unterschied zu anderen Nicht-EU-Bürgern, die Ehegatten oder Kinder nach Deutschland holen wollen, haben anerkannte Flüchtlinge besondere RechteAufenthG §29 Abs. 2: Sie müssen nicht nachweisen, dass sie dafür über ausreichend Einkommen und Wohnraum verfügen – vorausgesetzt, der Nachzug wird innerhalb von drei Monaten beantragt, nachdem sie als Flüchtlinge anerkannt wurden.
Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge haben das Recht, Ehepartner und minderjährige Kinder nach Deutschland nachzuholen. Unbegleitete Minderjährige können ihre Eltern nachziehen lassenAufenthG §29, Absatz 1.
Für Asylbewerber, die subsidiären Schutz erhalten, gelten andere Regelungen: Sie durften bis zum 31. Juli 2018 keine Familienangehörige zu sich nach Deutschland holen. Seit dem 1. August ist das wieder erlaubt. Vorgesehen sind jedoch nur 1.000 Menschen pro Monat – davon sind sogenannte Härtefälle ausgenommen. Von diesen Maßnahmen sind vor allem Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak betroffen.
Zwischen August und Dezember 2018 konnten etwa 2.600 AngehörigeAuswärtiges Amt auf Anfrage des MEDIENDIENSTES von subsidiär Schutzberechtigten ein Visum erhalten.
Menschenrechtsorganisationen haben diese RegelungAufenthG §104 Absatz 13 wiederholt als verfassungs- und europarechtlich nicht zulässigSiehe hierzu etwa Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte von Dezember 2016 kritisiert.
Familienzusammenführung im Rahmen der Dublin-Verordnung
Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge können auch Ehegatten und Kinder nachziehen lassen, die sich in anderen europäischen Ländern befinden, das regelt die Dublin-III-VerordnungDublin III VO Artikel 10 sowie Artikel 9. Die "Überstellung" von Familienangehörigen nach Deutschland verläuft jedoch schleppend: 2017 hat das dafür zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge allein aus Griechenland mehr als 5.300 Überstellungen zugestimmt. In diesem Zeitraum konnten jedoch nur 3.200 Personen tatsächlich einreisen.QuelleBundestagsdrucksache 19/921, Seite 22
Wie viele Flüchtlinge leben in Deutschland?
In Deutschland lebten laut dem Ausländerzentralregister (AZR) zum Stichtag 30.06.2018 ungefähr 1,1 Millionen Menschen, die unter verschiedenen Voraussetzungen Schutz bekommen haben. Das bedeutet einen Anstieg von rund 22 Prozent seit Ende 2017. Etwa jeder Fünfte lebt seit mindestens sechs Jahren in Deutschland.QuelleBundestagsdrucksache 19/3860, eigene Berechnungen
86.000 Menschen, für die ein AbschiebeverbotAbschiebeverbot aufgrund der UN-Anti-FolterKonvention (CAT) gilt. Die meisten von ihnen kommen aus Afghanistan.
22.600 Menschen, denen aus „dringenden humanitären oder persönlichen Gründen“ ein befristeter AufenthaltAufenthG §25 Absatz 4 gewährt wird.
25.000 Menschen, denen die Bundesländer aus besonderen humanitären GründenAufenthG §23 Schutz gewährt haben. Das ist zum Beispiel der Fall bei Syrern, die im Rahmen der Aufnahmeprogramme der Länder eingereist sind.
52.300 abgelehnte Asylbewerber, deren Ausreise „aus rechtlichen oder tatsächlichen GründenAufenthG §25 Absatz 5“ seit mehr als 18 Monaten nicht möglich ist.
Wie groß ist der Bearbeitungsstau bei Asylanträgen?
Im Januar 2019 lagen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nach eigenen AngabenAktuelle Zahlen zu Asyl 2/2019, Seite 13 56.779 Asylanträge, bei denen die Entscheidung noch anstand. Nachdem die Zahl über Jahre angestiegen ist, geht sie seit Oktober 2016 tendenziell zurück. Gleichzeitig ist aber die Zahl der Asylbewerber gestiegen, die gegen die Bescheide des BAMF klagen: Im Oktober 2018 waren an den Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten rund 325.000Bundestagsdrucksache 19/6786, Seite 66 Verfahren im Bereich Asyl anhängig. Rund 17 Prozent aller Klagen waren erfolgreich. Wenn man allerdings die Fälle abzieht, in denen es zu keinem Urteil kam – etwa weil die Klage zurückgenommen wurde oder weil mehrere verbundenen Klagen zusammengezogen wurden – kommt man auf eine Erfolgsquote von rund 28 Prozent.QuelleBundestagsdrucksache 19/6786 Seite 38 ff.
Wie viele Asylanträge gibt es in der EU?
Nach Angaben des Europäischen Statistikamts haben rund 638.000 Menschen einen Asylantrag in den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gestellt (Erst- und Folgeanträge) – das sind rund 10 Prozent weniger Asylanträge als 2017. Die meisten Antragsteller kamen aus Syrien (83.430), Afghanistan (45.825), dem Irak (44.360), und Nigeria (25.150).
Die meisten Asylanträge gab es in folgenden LändernEurostat erfasst die Zahl der Asylanträge anders als das Bundesamt für Migration- und Flüchtlinge:
Deutschland: 184.180
Frankreich: 119.190
Griechenland: 66.965
Spanien: 54.050
Italien: 53.700
2017 gab es nach Angaben des Europäischen Statistikamts rund 704.600 Asylanträge in der EU. Die meisten Antragsteller kamen aus Syrien (105.000), dem Irak (51.700), Afghanistan (47.800) und Nigeria (41.000). Die meisten Anträge wurden in Deutschland (222.600), Italien (128.900) und Frankreich (98.600) gestellt.
Im Verhältnis zur Einwohnerzahl war die Zahl der Erstantragsteller am höchsten in:
Zypern: etwa 8,8 Antragsteller pro Tausend Einwohner
Griechenland: etwa 6
Malta: 4,3
Luxemburg: 3,7
Deutschland: 2,2
QuelleEurostat, Asylbewerber und erstmalige Asylbewerber, jährlich aggregierte Daten
Bearbeitungsstau: Rund 879.000 Antragsteller warteten zum Stichtag 31.12.2018 in der gesamten EU auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag, davon etwa 385.000 in Deutschland (wobei Eurostat auch anhängige Gerichtsverfahren einrechnet).
Wie viele Menschen sind weltweit auf der Flucht?
Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) schätzt, dass Ende 2018 die Zahl der Geflüchteten und Vertriebenen (forcibly displaced) weltweit auf 68,8 Millionen gestiegen ist – das sind 300.000 Menschen mehr als Ende 2017. Mehr als die Hälfte aller Geflüchtete sind Kinder.
Der Großteil der Betroffenen, rund 40 Millionen, ist innerhalb des eigenen Landes auf der Flucht (Binnenflüchtlinge).
Weitere 20,5 Millionen sind anerkannte Flüchtlinge – also Menschen, denen gemäß internationaler AbkommenDazu gehören die "Genfer Flüchtlingskonvention", die "Konvention zur Regelung der besonderen Aspekte der Flüchtlingsprobleme in Afrika", die Satzung des UNHCR sowie eine Reihe regionaler Abkommen zum Flüchtlingsschutz. Eine Übersicht bietet der UNHCR in einem Handbuch, Seite 5-9 Schutz gewährt wurde.
5,4 sind staatenlose Palästinenser unter Mandat des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA).
3,2 Millionen sind Asylsuchende – also Flüchtlinge, die noch auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warten.
Jeder dritte Flüchtling auf der Erde kommt aus Syrien (6,5 Millionen Menschen). 2,7 Millionen Flüchtlinge kommen aus Afghanistan, 2,5 Millionen aus dem Süd-Sudan.
Binnenflüchtlinge und Asylsuchende werden vom UNHCR erst seit 2007 erfasst. Will man die Entwicklung der Flüchtlingszahlen zurückverfolgen, muss man auf die StatistikDiese bezieht sich ausschließlich auf die Flüchtlinge, die unter dem Mandat des UNHCR liegen. Nicht erfasst sind palästinensische Flüchtlinge, die unter dem Mandat des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) liegen. von "anerkannten Flüchtlingen" zurückgreifen. Danach erreichte die Zahl der Geflüchteten im Jahr 1992 mit rund 18 Millionen ihren Höhepunkt. Seit 2012 steigt sie erneut an.QuelleUNHCR: Weltweite Flüchtlingszahlen 1960 bis 2013, auf Anfrage des Mediendienstes; für 2014 siehe UNHCR: Global Trends 2014, Seite 10
Wer nimmt weltweit die meisten Flüchtlinge auf?
Die Frage lässt sich nicht so einfach beantworten: Anders als in Deutschland gibt es in vielen Aufnahmeländern kein funktionierendes Asylsystem. Das heißt, Geflüchtete werden dort nicht automatisch registriert. Knapp 60 Prozent der rund 68,5 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, konnten außerdem das eigene Land nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR nicht verlassen. Sie werden als sogenannte Internally Displaced People (Binnenflüchtlinge) gezählt. Die meisten Geflüchteten, die Schutz im Ausland finden, bleiben zudem in der Nähe ihrer Heimat. 84 Prozent aller Geflüchteten leben in sogenannten Entwicklungsländern.
Der UNHCR veröffentlicht jedes halbe Jahr Daten darüber, wie viele Menschen schätzungsweise als Flüchtlinge oder "in flüchtlingsähnlichen Bedingungen" leben. Wenn man die Zahlen der im Land lebenden Flüchtlinge und Asylbewerber addiert, stand Deutschland 2017 auf Platz zwei der Länder, die die meisten Asylsuchenden weltweit aufgenommen haben.
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