Source: https://www.ra-dr-graf.de/allgemeines-personlichkeitsrecht/
Timestamp: 2019-08-18 01:47:07
Document Index: 172447067

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EGMR', 'EuG', 'EGMR', '§ 29', '§ 35', '§ 823', '§ 4']

allgemeines Persönlichkeitsrecht - Rechtsanwalt Dr. Graf
Home/allgemeines Persönlichkeitsrecht
19	2018/01
allgemeines Persönlichkeitsrecht, Schufa
By Dr. Graf|2018-01-19T11:56:38+01:0019.01.2018|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Schufa|0 Comments
Aus heiterm Himmel erhält der Mandant ein Schreiben eines Inkassobüros, obwohl er mit der geltend gemacht Forderung nie etwas zu tun hatte. Eine Überprüfung seiner Schufa-Daten (eine Eigenauskunft kann man dort kostenlos anfragen) ergibt eine Vielzahl von Anfragen zu seinen Daten sowie einen Eintrag eines weiteren Inkassounternehmens. Auch diese Forderung ist unberechtigt. Durch unsere Einschaltung [...]
3	2016/03
allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media
By Dr. Graf|2016-03-03T12:43:30+01:0003.03.2016|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|0 Comments
Durch Urteil vom 01.03.2016 hat der BGH die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals verschärft. Es geht dabei um die Bewertungsplattform www.jameda.de. Interessierte können dort Informationen über Ärzte abrufen. Außerdem ermöglicht das Portal registrierten Nutzern, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Dies kann sogar ohne Angabe eines Klarnamens erfolgen. So war es auch in dem vom [...]
14	2015/04
By Dr. Graf|2018-12-10T11:28:25+01:0014.04.2015|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht|0 Comments
Die Kanzlei Dr. Graf hat vor kurzem einen Erfolg gegen eine negative Bewertung eines Mandanten durch eine Ratingagentur erzielt. Das Landgericht hatte der Klage auf Unterlassung nicht stattgegeben, die dagegen gerichtete Berufung war erfolgreich. Der Beklagten wurde untersagt, gegenüber Dritten eine schlechte Risikoeinschätzung der Mandantin abzugeben und ihr Ausfallrisiko als hoch einzustufen. Das Gericht führt [...]
1	2014/09
By Dr. Graf|2014-09-01T10:17:06+01:0001.09.2014|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht|0 Comments
Vor kurzem machte ein Urteil Furore, das unter dem Stichwort Dash-Cam-Urteil erging. Es handelte sich dabei um das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach, AZ: AN 4 K 13.01634. Es war einem Rechtsanwalt aus Bayern verboten worden, eine Armaturenbrettkamera zur Aufnahme des Verkehrsgeschehens zu führen. Das Gericht hat angenommen, dass das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf [...]
15	2013/10
Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform-Betreiber?
allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media
By Dr. Graf|2013-10-15T12:41:47+01:0015.10.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internet-Strafrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: Telekommunikationsrecht|0 Comments
Seit geraumer Zeit gibt es verschiedenste Bewertungsplattformen, so auch für Ärzte, z. B. sanego.de. Diese dienen einem wichtigen Informationsinteresse der Verbraucher und sind grundsätzlich zulässig. Das haben oberste Gerichte im Zusammenhang mit Lehrer-Bewertungsportalen bestätigt (spickmich.de). Unzutreffene, das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletztende (verleumderische) Äußerungen müssen nach einem von der Rechtsprechung entwickelten Verfahren behandelt und letztlich gelöscht werden. [...]
14	2013/10
EGMR zur Haftung von Internetportalen für beleidigende Inhalte
By Dr. Graf|2013-10-14T17:12:52+01:0014.10.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|Tags: Äußerungsrecht|0 Comments
Der EuGH hat sich jünst zu der Frage geäußert, inwieweit ein Internetportal für beleidigende Kommentare von Dritten haftet: http://hudoc.echr.coe.int/sites/eng/pages/search.aspx?i=001-126635#{%22itemid%22:[%22001-126635%22]} Vor deutschen Gerichten gelten immer noch folgende Grundsätze zur Haftung: 1. Handelt es sich um eigene oder fremde Inhalte? Kommentare Dritte dürften immer noch Inhalte Dritter darstellen, soweit keine Vorabmoderation vorliegt. Problemtisch am EGMR-Fall war, dass [...]
10	2013/10
Wann sind Ärztebewertungen im Internet zulässig?
By Dr. Graf|2013-10-10T11:02:19+01:0010.10.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht|0 Comments
Rechtsnormen: § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BDSG; § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BDSG; §§ 823 Abs. 2, 1004 BGB iVm § 4 Abs. 1 BDSG Die Bedeutung von Internet-Bewertungsportalen ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Nicht nur Bewertungen im Rahmen von eBay-Geschäften oder Hotelübernachtungen dienen Verbrauchern heute häufig [...]
23	2013/07
By Dr. Graf|2013-07-23T08:53:49+01:0023.07.2013|Categories: allgemeines Persönlichkeitsrecht, Internetrecht, Social Media|Tags: Werberecht für Ärzte und Zahnärzte|0 Comments
Bewertungsportale müssen sich naturgemäß immer wieder mit dem Vorwurf einzelner Ärzte, Lehrer, Hotelbetreiber etc. beschäftigen, eine dort von den Nutzern abgegebene Bewertung sei rechtswidrig und müsse gelöscht werden. Einzelheiten zu diesen Verfahren habe ich in verschiedenen News bereits dargestellt. Die Rechtsprechung musste sich aber auch mit einer generellen Frage beschäftigen. Besteht bei einem Bewertungsportal [...]