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Timestamp: 2016-10-22 18:06:01
Document Index: 161319215

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

2C_542/2013 (20.06.2013)
2C_542/2013 � � Urteil vom 20. Juni 2013
Stadt Z�rich, Stadtrat der Stadt Z�rich,
Stadthaus, Stadthausquai 17, 8001 Z�rich,
Wengistrasse 28/30, 8004 Z�rich.
des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 2. Mai 2013.
�Vor dem Bezirksgericht sind Klagen von X.________ gegen die Stadt Z�rich h�ngig. In einem der Verfahren (Proz. CG120033) wurde ihm f�r einen Teil seiner Klage die unentgeltliche Rechtspflege verweigert; den f�r diesen Teil zu leistenden Kostenvorschuss fixierte das Bezirksgericht mit Beschluss vom 20. M�rz 2013 auf Fr. 13'100.- und setzte hief�r eine Zahlungsfrist an. Dagegen beschwerte sich X.________ beim Obergericht des Kantons Z�rich. Dieses f�llte am 2. Mai 2013 folgenden Beschluss (RB130013-O/Z1) : Es setzte eine Nachfrist von 14 Tagen an, um die als �berm�ssig weitschweifig und als ungeb�hrlich qualifizierte Beschwerde im Sinne der Erw�gungen zu verbessern; das auch f�r das Verfahren vor Obergericht gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wies es ab, wobei es eine Frist zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 2'000.-- f�r das obergerichtliche Verfahren selber ansetzte. Gegen diesen Beschluss gelangte X.________ am 12. Juni 2013 (Postaufgabe) mit als Beschwerde in Zivilsachen zuz�glich subsidi�re Verfassungsbeschwerde bezeichneter, vom 9. Juni 2013 datierter Rechtsschrift an das Bundesgericht. Sie ist als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmen. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches Recht verletze. Die R�ge, verfassungsm�ssige Rechte seien verletzt, bedarf spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein, d.h. sich auf den Gegenstand des angefochtenen Entscheids beziehen; die Beschwerde f�hrende Partei muss sich gezielt mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzen.
�Beim Obergericht angefochten ist ein Entscheid �ber die Auferlegung eines Kostenvorschusses durch das Bezirksgericht. Das Obergericht wertete die ihm vorgelegte Rechtsschrift gemessen am beschr�nkten Gegenstand als �berm�ssig weitschweifig und zudem als ungeb�hrlich, weil der Beschwerdef�hrer wiederholt Beh�rden, Beh�rdenmitgliedern sowie der Justiz in unzul�ssiger Weise kriminelles Verhalten vorwerfe, sie einer amtsmissbr�uchlichen Betr�gerei bezichtige, beleidige und dergleichen, weshalb es den Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 132 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 132 Abs. 1 zweiter Satz ZPO zur Verbesserung aufforderte. Zudem stellte es, nach summarischer Pr�fung der Rechtm�ssigkeit der Vorschusserhebung durch das Bezirksgericht, fest, dass die Beschwerde auch unabh�ngig von den prozessualen M�ngeln als aussichtslos erscheine, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen und ein Kostenvorschuss zu leisten sei.
�Der Beschwerdef�hrer �ussert sich auf 90 Seiten zu zahlreichen Belangen seiner Rechtsstreitigkeiten mit den Beh�rden. Seine Rechtsschrift l�sst jegliche gezielte Auseinandersetzung mit dem beschr�nkten Gegenstand des Beschlusses des Obergerichts bzw. mit dessen Erw�gungen und den von ihm angewandten Rechtsnormen vermissen. Inwiefern das Obergericht mit seinen verfahrensleitenden Anordnungen schweizerisches Recht verletzt haben k�nnte, wird mit den weitschweifigen Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift auch nicht ansatzweise dargelegt. Auf die Beschwerde ist wegen offensichtlichen Fehlens einer den gesetzlichen Anforderungen gen�genden Begr�ndung (s. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
�Da die vorliegende Beschwerde aussichtslos erschien, kann auch dem f�r das Verfahren vor Bundesgericht gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG). Entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG). Bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr ist der Art der Prozessf�hrung Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer weiss aus fr�heren Verfahren, dass die auch hier gew�hlte Vorgehensweise untauglich ist.