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Timestamp: 2016-10-26 09:37:55
Document Index: 277888703

Matched Legal Cases: ['Art. 13', 'Art. 132', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 84', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 144', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 144', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 144', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 152', 'Art. 152']

5P.3/2007 (13.02.2007)
5P.3/2007 /bnm
Urteil vom 13. Februar 2007
vertreten durch Rechtsanwalt Roger M�ller,
Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, Obere Vorstadt 38, 5000 Aarau.
Art. 13 HEntf� (Kindesr�ckf�hrung),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 18. Dezember 2006.
Die Parteien haben am 26. April 1996 in A.________ geheiratet. Sp�testens seit Januar 1997 lebten sie in Brasilien. Dort kamen die beiden gemeinsamen Kinder V.________, geb. 1997, und W.________, geb. 1999, zur Welt. Im April 2004 trennten sich die Parteien; beide hielten sich weiterhin in Brasilien auf.
Im Mai 2006 reiste der Vater mit den Kindern f�r einen Ferienaufenthalt von einem Monat in die Schweiz. Die Mutter hatte die nach brasilianischem Recht notwendige schriftliche und beglaubigte Zustimmung zu einer Auslandreise der Kinder f�r die Zeit vom 3. Mai bis 3. Juni 2006 erteilt. Der Vater kehrte mit den Kindern nicht nach Brasilien zur�ck.
Mit Brief vom 30. August 2006 teilte der Dienst f�r internationalen Kindesschutz im Bundesamt f�r Justiz dem Bezirksgericht Bremgarten mit, ihre Partnerbeh�rde in Brasilien habe die Entf�hrung der beiden Kinder gemeldet. Es liege ein R�ckf�hrungsantrag und eine richterliche Verf�gung vom 21. Juli 2006 vor, wonach die Kinder wieder in die Obhut der Mutter zur�ckzuf�hren seien.
Mit Gesuch vom 7. September 2006 verlangte die Mutter die R�ckf�hrung der beiden Kinder. Mit Urteilen vom 10. Oktober und 18. Dezember 2006 verpflichteten sowohl das Bezirksgericht Bremgarten als auch das Obergericht des Kantons Aargau den Vater zur R�ckf�hrung der beiden Kinder.
Gegen das obergerichtliche Urteil hat der Vater am 30. Dezember 2006 eine staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung und R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung; sodann verlangt er die unentgeltliche Rechtspflege. In ihrer Vernehmlassung vom 9. Januar 2007 hat die Mutter auf Abweisung der Beschwerde geschlossen und ebenfalls die unentgeltliche Rechtspflege verlangt. Mit Pr�sidialverf�gung vom 15. Januar 2007 wurde der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung erteilt.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Der angefochtene Entscheid ist vorher ergangen, so dass noch die Bestimmungen des Bundesrechtspflegegesetzes (OG) anzuwenden sind (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darstellung dar�ber enthalten, welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene R�gen (BGE 125 I 71 E. 1c S. 76; 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Soweit sich diese auf Konventionsverletzungen beziehen, werden sie im Verfahren der Staatsvertragsbeschwerde mit freier Kognition gepr�ft (Art. 84 Abs. 1 lit. c OG; BGE 125 III 451 E. 3b S. 455, 130 III 489 E. 1.4 S. 492).
Der Beschwerdef�hrer macht in erster Linie geltend, die kantonalen Instanzen h�tten die Kinder anh�ren m�ssen, und er r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 13 Abs. 2 des Haager �bereinkommens �ber die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentf�hrung (HEntf�; SR 0.211.230.02), wonach das Gericht die R�ckgabe des Kindes ablehnen kann, wenn festgestellt wird, dass es sich dieser widersetzt und dass es ein Alter und eine Reife erreicht hat, angesichts deren es angebracht erscheint, seine Meinung zu ber�cksichtigen.
2.1 Das Obergericht hat diesbez�glich erwogen, gem�ss den Aussagen der Beschwerdegegnerin h�tten die Kinder Heimweh nach Brasilien, w�hrend der Beschwerdef�hrer ausgesagt habe, der j�ngere Sohn W.________ wolle nicht nach Brasilien zur�ck, wobei er hierf�r keine eigentlichen Gr�nde genannt habe. Auff�llig sei zudem, dass der �ltere Sohn V.________ auf die Frage, was er wolle, wenn der Vater nach Brasilien gehe, die Mutter aber in der Schweiz bleibe, geantwortet haben soll, dann gehe er mit dem Vater nach Brasilien; erst auf die Aufforderung, sich dies noch einmal zu �berlegen, habe er gesagt, er wolle in der Schweiz bleiben. Die vom Beschwerdef�hrer wiedergegebene spontane Antwort von V.________ zeige deutlich, dass er keine Vorbehalte gegen Brasilien habe, sondern allenfalls die Betreuung durch den Vater derjenigen durch die Mutter vorziehe.
Der bez�glich Art. 13 Abs. 2 HEntf� abzukl�rende Sachverhalt sei untrennbar mit der Urteilsf�higkeit des Kindes verbunden; k�nne aber ein allf�lliger Widerstand des Kindes mangels Alters und Reife nicht ber�cksichtigt werden, sei auf dessen Anh�rung zu verzichten. Die beiden Kinder seien mit neun Jahren und vier Monaten (V.________) bzw. sieben Jahren und sieben Monaten (W.________) deutlich unter der aus psychologischer Sicht f�r die Annahme der Urteilsf�higkeit bez�glich Fragen der vorliegend sich stellenden Art postulierten Altersgrenze von elf bis dreizehn Jahren. Dazu komme, dass auch nach den Schilderungen des Beschwerdef�hrers die Kinder offenbar keine konkreten Gr�nde genannt h�tten, weshalb sie nicht nach Brasilien zur�ckkehren m�chten. Die vom Beschwerdef�hrer wiedergegebenen �usserungen von V.________ seien zudem ambivalent und bez�gen sich nicht auf die Umst�nde in Brasilien, sondern auf die pers�nliche Beziehung zu den Eltern und damit auf eine Frage, die im R�ckf�hrungsverfahren keine Rolle spiele.
2.2 Das Bundesgericht hat in BGE 131 III 553 als Richtlinie festgehalten, dass die Kinderanh�rung im Sinn von Art. 144 ZGB grunds�tzlich ab dem vollendeten sechsten Altersjahr m�glich ist. Der Beschwerdef�hrer m�chte diese Rechtsprechung auf Art. 13 Abs. 2 HEntf� �bertragen wissen. Er beruft sich dabei auf den von der zust�ndigen eidgen�ssischen Expertenkommission gemachten Entwurf zu einem Bundesgesetz �ber internationale Kindesentf�hrungen und auf die Ausf�hrungen des Kommissionspr�sidenten in einem erg�nzenden Bericht zum Schlussbericht der Expertenkommission, in welchen nach Ansicht des Beschwerdef�hrers f�r ein gleiches Schwellenalter im Zusammenhang mit dem HEntf� pl�diert wird.
Die Beschwerdegegnerin macht geltend, bei der Anwendung des Haager �bereinkommens gehe es nicht um die Frage der Obhut oder des Sorgerechts, sondern allein um diejenige der R�ckf�hrung. Bez�glich dieser Frage m�ssten die Kinder urteilsf�hig sein, und sie m�ssten in abstrakter Weise nachvollziehen und auseinanderhalten k�nnen, dass es nicht darum gehe, ob sie lieber beim Vater oder bei der Mutter sein m�chten. Massgeblich m�sse deshalb dasjenige Alter sein, ab welchem formallogische Denkoperationen m�glich w�rden; dies sei ab elf bis dreizehn Jahren der Fall.
2.3 Im Zusammenhang mit der Verwertbarkeit von Aussagen im Sinn von Art. 13 Abs. 2 HEntf� hat das Bundesgericht in BGE 131 III 334 erwogen, dass sich nicht allgemein bestimmen lasse, ab welchem Alter das Kind �ber die f�r eine m�glichst autonome Willensbildung erforderliche Reife verf�gt. Es hat sodann auf die einschl�gige Literatur verwiesen, welche diese Frage ebenfalls nicht einheitlich beantwortet (fr�hestens ab zehn Jahren: Schmid, Neuere Entwicklungen im Bereich der internationalen Kindesentf�hrungen, in: AJP 2002, S. 1335; fr�hestens ab vierzehn Jahren: Kuhn, Ihr Kinderlein bleibet, so bleibet doch all, in: AJP 1997, S. 1102; Bach/ Gildenast, Internationale Kindesentf�hrung, Bielefeld 1999, S. 61; Kr�ger, Das Haager �bereinkommen �ber die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentf�hrung, in: MDR 1998, S. 696; je nach individuellem Reifegrad ab zehn bis vierzehn Jahren: Z�rcher, Kindesentf�hrung und Kindesrechte, Diss. Z�rich 2005, S. 204 oben; gegen ein bestimmtes Mindestalter: Bucher, L'enfant en droit international priv�, Basel 2003, S. 168 Rz. 486; Winkler von Mohrenfels, Der Kindeswille im Rahmen des Haager Kindesentf�hrungs�bereinkommens, in: Einheit und Vielfalt des Rechts, Festschrift f�r Reinhold Geimer zum 65. Geburtstag, M�nchen 2002, S. 1532 f.), und im Anschluss erwogen, auf jeden Fall sei die n�tige Reife des Kindes umso eher zu bejahen, je n�her es sich bei der f�r die Anwendung des �bereinkommens geltenden Altersgrenze von 16 Jahren befinde (E. 5.2 S. 340 m.w.H.).
Der vorliegende Fall ist insofern anders gelagert, als es nicht um die Frage geht, inwieweit die Aussagen angeh�rter Kinder - diese waren im zitierten Entscheid 9 1/2- bzw. 10 1/2-j�hrig - im R�ckf�hrungsentscheid zu ber�cksichtigen sind, sondern um diejenige, ob das Haager �bereinkommen die Anh�rung der 7 1/2- bzw. gut 9-j�hrigen Knaben gebietet. Diese Frage ist im Folgenden zu pr�fen.
2.4 Wie die Vorinstanzen und die Beschwerdegegnerin richtig festhalten, darf beim R�ckf�hrungsentscheid weder �ber die elterliche Sorge noch �ber die Obhut befunden werden; vielmehr bleibt die betreffende Entscheidung dem Richter des Herkunftsstaats vorbehalten (Art. 16 und 19 HEntf�; BGE 131 III 334 E. 5.3 S. 341). Alleiniges Thema des R�ckf�hrungsprozesses ist die Pr�fung der Voraussetzungen f�r die R�ckf�hrung (namentlich das widerrechtliche Verbringen im Sinn von Art. 3 HEntf�). Sind diese erf�llt, ist die R�ckf�hrung grunds�tzlich anzuordnen, soweit nicht einer der eng gefassten Ausschlussgr�nde gegeben ist (insbesondere Nichtaus�bung des Sorgerechts und Unzumutbarkeit der R�ckf�hrung gem�ss Art. 13 Abs. 1 HEntf� sowie Weigerung des Kindes zur R�ckkehr nach Art. 13 Abs. 2 Hentf�).
Die erforderliche Reife im Sinn von Art. 13 Abs. 2 HEntf� hat ein Kind erreicht, wenn es in der Lage ist, den Sinn und die Problematik des anstehenden R�ckf�hrungsentscheides zu verstehen. Es muss insbesondere in der Lage sein zu erkennen, dass es nicht um das Sorgerecht oder die Obhut, sondern einzig darum geht, den aufenthaltsrechtlichen status quo ante wiederherzustellen, und es muss ihm auch bewusst sein, dass �ber die Frage, in welchem Land und bei welchem Elternteil es k�nftig leben soll, nach seiner R�ckf�hrung in den Ursprungsstaat von den dortigen Gerichten zu entscheiden ist (Winkler von Mohrenfels, a.a.O., S. 1533 f.).
Ab wann ein Kind dazu in der Lage ist, l�sst sich nicht f�r alle F�lle und denkbaren Konstellationen einheitlich beantworten. Wie die Hinweise in E. 2.3 zeigen, wird in der Literatur ein Mindestalter zwischen zehn und vierzehn Jahren postuliert. Das Bundesgericht hat in BGE 131 III 334 E. 5.2 S. 340 festgehalten, auf jeden Fall sei die n�tige Reife des Kindes umso eher zu bejahen, je n�her es sich bei der f�r die Anwendung des �bereinkommens geltenden Altersgrenze von 16 Jahren befinde.
Dies stimmt mit der kinderpsychologischen Erkenntnis �berein, dass formallogische Denkoperationen erst ab ungef�hr elf bis zw�lf Jahren m�glich sind und auch die emotionale sowie kognitive Reife zu �berdauernder eigener Meinungsbildung erst ab diesem Alter vorhanden ist (vgl. Felder/Nufer, Richtlinien f�r die Anh�rung des Kindes aus kinderpsychologischer/kinderpsychiatrischer Sicht gem�ss Art. 12 der UNO-Konvention �ber die Rechte des Kindes, in: SJZ 1999, S. 318; dieselben, Die Anh�rung des Kindes aus kinderpsychologischer Sicht, in: Vom alten zum neuen Scheidungsrecht, Bern 1999, N. 4.131; Nufer, Die Kommunikationssituation bei der Anh�rung von Kindern, in: SJZ 1999, S. 317, sowie in: ZVW 1999, S. 209).
2.5 Nichts ableiten kann der Beschwerdef�hrer aus dem Entwurf eines Gesetzes. Weder stehen dessen definitive Formulierung noch dessen Verabschiedung und Inkrafttreten fest, und im �brigen operiert die einschl�gige Bestimmung des Entwurfs explizit mit Blankettbegriffen und nennt kein bestimmtes Alter f�r die Anh�rung.
Zu pr�fen ist hingegen, ob in Abweichung zum bisher Gesagten die in BGE 131 III 553 f�r die Kinderanh�rung gem�ss Art. 144 ZGB genannte Richtlinie von sechs Jahren auch f�r diejenige im R�ckf�hrungsverfahren allgemein bzw. f�r diejenige gem�ss Art. 13 Abs. 2 HEntf� im Speziellen massgeblich sein soll, wie dies vom Beschwerdef�hrer gefordert wird, oder ob das Kind hierf�r ein Alter in der von der kinderpsychologischen Literatur genannten Bandbreite erreicht haben muss.
2.6 Das Bundesgericht hat im erw�hnten BGE 131 III 553 betont, dass die Anh�rung im Zusammenhang mit Obhuts- und Sorgerechtsfragen keine Urteilsf�higkeit des Kindes im Sinn von Art. 16 ZGB voraussetzt, da es bei kleineren Kindern in erster Linie darum geht, dass sich das urteilende Gericht ein pers�nliches Bild machen kann und �ber eine zus�tzliche Erkenntnisquelle bei der Sachverhaltsfeststellung und Entscheidfindung verf�gt. Bei ihnen ist deshalb auch nicht nach konkreten Zuteilungsw�nschen zu fragen, da sie sich hier�ber noch gar nicht losgel�st von zuf�lligen gegenw�rtigen Einflussfaktoren �ussern und in diesem Sinn eine stabile Absichtserkl�rung abgeben k�nnen (E. 1.2.2 S. 557 m.H. auf die weiterf�hrende Literatur).
Zum einen d�rfen im R�ckf�hrungsentscheid diejenigen Faktoren, zu deren Erstellung die Aussagen kleinerer Kinder sehr gut beitragen k�nnen (aktuelle Situation, pers�nliche Beziehung zu den Elternteilen etc.), gerade nicht ber�cksichtigt werden. Zum anderen sind kleinere Kinder mit Bezug auf das Thema des R�ckf�hrungsprozesses noch gar nicht urteilsf�hig. Die Befragung bei der Anh�rung l�sst sich aber nicht vom Gegenstand trennen, der im betreffenden Verfahren zu beurteilen ist. Es w�rde keinen Sinn machen, kleinere Kinder, welche die besondere Problematik des R�ckf�hrungsentscheides noch nicht erfassen k�nnen, bloss zu ihrer Situation im Allgemeinen anzuh�ren, wenn das Haager �bereinkommen zwingend vorgibt, dass diese (mit Ausnahme des Einlebens gem�ss Art. 12 Abs. 2 HEntf�) im R�ckf�hrungsentscheid keine Rolle spielen kann.
Mit Blick auf die Willensbildung im Sinn von Art. 13 Abs. 2 HEntf� darf sodann nicht �bersehen werden, dass in fast allen Entf�hrungsf�llen namentlich kleinere Kinder mit dem Entf�hrer notwendigerweise eine Schicksalsgemeinschaft bilden und sie deshalb mit einer zwingenden Anh�rung oftmals in eine unzumutbare Lage gebracht w�rden. Anders als die im Rahmen von Art. 144 und 314 ZGB anzuh�renden Kinder halten sie sich nicht in einer ihnen vertrauten Umgebung auf, sprechen sie oft eine andere Sprache und verf�gen sie aufgrund der Entf�hrungssituation nicht �ber eine Vielzahl von Bezugspersonen (Elternteile, Verwandte, Kameraden, etc.). Im Unterschied zu anderen Kindern d�rften sie aufgrund der sich aus der Entf�hrungssituation ergebenden Isolation in der Regel weniger einem Loyalit�tskonflikt zwischen den beiden Elternteilen ausgesetzt sein, als vielmehr unter starkem Druck und entscheidendem Einfluss des entf�hrenden Elternteils stehen. In diesem Sinn hat das Bundesgericht im bereits mehrfach erw�hnten BGE 131 III 334 denn auch festgehalten, dass beim anzuh�renden Kind gepr�ft werden muss, ob es sich einer R�ckf�hrung aus freien St�cken widersetzt, und dass in diesem Sinn der beachtliche Kindeswillen vom manipulierten und deshalb unbeachtlichen abzugrenzen ist (E. 5.1 S. 339 f. m.w.H.).
Vor diesem Hintergrund ist es nicht angebracht, im R�ckf�hrungsverfahren kleinere Kinder systematisch anzuh�ren. Namentlich die Unterscheidung zwischen der Wiederherstellung des aufenthaltsrechtlichen status quo ante und dem Sorgerecht bzw. der Obhut, aber auch das Bewusstsein, dass �ber Letzteres nach der Konzeption des �bereinkommens der Richter im Herkunftsstaat zu entscheiden hat und die Frage, bei wem das Kind k�nftig leben soll, erst in jenem Verfahren thematisiert werden kann, ist relativ abstrakt, und entsprechende Denkoperationen sind einem Kind nach der zitierten kinderpsychologischen Literatur vor elf bis zw�lf Jahren in aller Regel nicht m�glich.
2.7 Bei dieser Ausgangslage hat das Obergericht kein Konventionsrecht verletzt, wenn es von einer Anh�rung der altersm�ssig deutlich unter der genannten Bandbreite liegenden Knaben abgesehen hat.
Was den R�ckf�hrungsausschlussgrund von Art. 13 Abs. 1 lit. b HEntf� anbelangt, macht der Beschwerdef�hrer geltend, in diesem Zusammenhang erweise sich die Nichtanh�rung der Kinder als willk�rlich, liege doch willk�rliche Beweisw�rdigung namentlich vor, wenn der Sachrichter aus dem Ergebnis des Beweisverfahrens voreilige Schl�sse ziehe oder wenn er einseitig einzelne Beweise ber�cksichtige und andere ausser Betracht lasse.
Die Nichtanh�rung als solche ist nicht eine Frage der Beweisw�rdigung und verletzt das �bereinkommen nach dem vorstehend Ausgef�hrten nicht. Dass die Kinder durch die R�ckf�hrung einen k�rperlichen oder seelischen Schaden im Sinn von Art. 13 Abs. 1 lit. b HEntf� erleiden w�rden, macht der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht nicht geltend, weshalb die sinngem�sse R�ge, die betreffende Bestimmung sei verletzt, unsubstanziiert bleibt und auf sie nicht eingetreten werden kann.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie einzutreten ist. Aufgrund der gew�hrten aufschiebenden Wirkung ergibt sich, dass die dem Beschwerdef�hrer in Ziff. 1.1 des Dispositivs des angefochtenen Entscheides gesetzte Frist zur R�ckf�hrung erst mit der Zustellung des bundesgerichtlichen Urteils zu laufen beginnt.
Aufgrund des Verfahrensausgangs wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Beide Parteien sind jedoch offensichtlich mittellos, weshalb ihnen die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen ist (Art. 152 Abs. 1 OG), f�r die Beschwerdegegnerin unter Beigabe von Roger M�ller als unentgeltlichem Rechtsanwalt (Art. 152 Abs. 2 OG).
Beiden Parteien wird die unentgeltliche Rechtspflege erteilt, und der Beschwerdegegnerin wird Roger M�ller als unentgeltlicher Rechtsanwalt beigegeben.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, jedoch einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Roger M�ller wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
Lausanne, 13. Februar 2007