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Timestamp: 2016-10-28 00:46:21
Document Index: 1272144

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 27', 'Art. 5', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 119/06 (01.06.2006)
I 119/06
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
M.________, 1962, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch den Rechtsdienst f�r Behinderte, B�rglistrasse 11, 8002 Z�rich,
(Entscheid vom 12. Dezember 2005)
Die 1962 geborene M.________, Mutter zweier 1988 und 1995 geborener Kinder, meldete sich am 11. Dezember 1995 wegen weichteilrheumatischen Problemen, einer Diskushernie und Schmerzen an R�cken, Steissbein, Knie, Bein und Magen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte zur Abkl�rung des erwerblichen und medizinischen Sachverhaltes verschiedene Arztberichte und einen Bericht der ehemaligen Arbeitgeberin ein. Mit Verf�gung vom 5. Dezember 1996 er�ffnete die IV-Stelle der Versicherten, sie sei zu 50 % als Erwerbst�tige und zu 50 % als Hausfrau einzustufen. Bei einer Arbeit mit wechselnden K�rperstellungen und der M�glichkeit zu Unterbr�chen in Heimarbeit sei sie in erwerblicher Hinsicht zu 40 % eingeschr�nkt. Gem�ss Abkl�rung vor Ort werde die Einschr�nkung im Haushalt auf 21 % gesch�tzt, womit der Invalidit�tsgrad gerundet 31 % betrage. Ihr Leistungsbegehren werde abgewiesen. Diese Verf�gung blieb unangefochten.
Am 27. November 2003 meldete sich M.________ wieder bei der Invalidenversicherung an. Aufgrund der erneut eingeholten Arztberichte kam die IV-Stelle zum Schluss, die Versicherte k�nne bei gleichbleibender h�lftiger Aufteilung der Erwerbs- und Haushaltarbeit ihre nunmehr ausge�bte T�tigkeit als Raumpflegerin in einem 35%igen Pensum bew�ltigen. In einer besser angepassten leichten T�tigkeit ohne R�ckenbelastung k�nnte sie weiterhin einem 50%igen Pensum nachgehen, weshalb keine krankheitsbedingte Erwerbseinbusse vorliege. Auch im Haushaltsbereich bestehe keine rentenbegr�ndende Einschr�nkung. Mit Verf�gung vom 4. M�rz 2004 lehnte sie einen Rentenanspruch daher wiederum ab. Auf Einsprache hin hielt sie im Ergebnis an der Verf�gung fest (Entscheid vom 17. September 2004).
Die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde, mit welcher unter Beilage eines Berichts des behandelnden Psychotherapeuten, lic. phil. F.________, vom 1. November 2004 um Zusprechung einer Invalidenrente ersucht wurde, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 12. Dezember 2005 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und des Einspracheentscheides sei ihr eine Dreiviertelsrente zuzusprechen, eventualiter seien weitere medizinische Abkl�rungen vorzunehmen.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Dabei stellt sich in erster Linie die Frage, ob der rechtserhebliche Sachverhalt in Bezug auf Gesundheitszustand sowie Art und Umfang der gesundheitlich bedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit richtig und vollst�ndig festgestellt ist.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Begriffe der Erwerbsunf�higkeit und Invalidit�t (Art. 7 und 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie �ber die Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG) bei Vollerwerbst�tigen und bei Teilerwerbst�tigen nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV in der bis Ende 2003 geltenden Fassung in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 27 IVV sowie Art. 28 Abs. 2 IVG resp. Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2ter IVG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG je in der bis Ende 2003 und ab 1. Januar 2004 geltenden Fassung) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben ist ferner die Rechtsprechung zu den dabei zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis). Dasselbe gilt f�r diejenige zur Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 f. Erw. 4 mit Hinweisen) und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis; AHI 2000 S. 152 Erw. 2c). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat auch richtig ausgef�hrt, dass bei der Pr�fung eines schon vor dem In-Kraft-Treten der 4. IVG-Revision auf den 1. Januar 2004 entstandenen Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen sind, gem�ss welchen grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Sachverhalts galten. Demzufolge ist ab einem eventuellen Rentenbeginn bis Ende 2003 die Anspruchsberechtigung unter dem Gesichtspunkt der bis dahin geltenden Fassung des IVG, ab 1. Januar 2004 bis zum Erlass des Einspracheentscheides am 8. Juni 2004 unter jenem der 4. IV-Revision zu beurteilen (vgl. BGE 130 V 445 Erw. 1 mit Hinweisen). Richtig wiedergegeben sind schliesslich auch die Voraussetzungen f�r das Eintreten auf eine Neuanmeldung nach Ablehnung eines Leistungsgesuches (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV) und die beim Eintreten auf eine Neuanmeldung analog zur Rentenrevision gem�ss Art. 17 ATSG anwendbaren Rechtsgrunds�tze (BGE 117 V 198 Erw. 3a; vgl. BGE 130 V 349 ff. Erw. 3.5 ). Auch darauf wird verwiesen.
2.2 Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Entscheidend ist dabei die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und f�r die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Ihr subjektives Empfinden kann demgegen�ber, insbesondere wenn es sich nicht mit der Auffassung der medizinischen Fachleute deckt, f�r sich allein nicht massgebend sein (Urteil T. vom 28. Mai 2004, I 677/03, Erw. 2.3.1).
2.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen). Die Verwaltung als verf�gende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht d�rfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen �berzeugt sind (Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit zu f�llen. Die blosse M�glichkeit eines bestimmten Sachverhalts gen�gt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen m�glichen Geschehensabl�ufen als die wahrscheinlichste w�rdigen (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen).
Vorab ist zu pr�fen, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin seit der rechtskr�ftigen Ablehnung eines Rentenanspruchs wesentlich verschlechtert hat.
3.1 Die Diagnose des damals behandelnden Hausarztes Dr. med. H.________ lautete sowohl am 1. Januar 1996 als auch am 27. Mai 1996 auf rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom und Coccygondynie, einen Status nach Diskushernienoperation L5/S1 links 1990, einer Steissbeinamputation 1990, einen Status nach Operationen einer Synovitis villonodularis des linken Knies je 1992 und 1993 und einer Ulcuskrankheit im Zusammenhang mit der NSAR-Behandlung des Ulcus duodeni. Dr. med. D.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, erhob die identischen Diagnosen und stellte zudem einen erheblichen Konditionsmangel fest. In seinem Bericht vom 21. November 2000 f�hrte er neben den genannten neu, und an erster Stelle, die Diagnose eines Fibromyalgie-Syndroms auf. Diese wurde von PD Dr. med. E.________, Spezialarzt FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, am 6. Februar 2001 best�tigt. Schliesslich f�hrte Dr. med. W.________, Leitender Arzt an der Rehaklinik Y.________ im Austrittsbericht vom 6. November 2003 �ber einen Aufenthalt vom 12. bis 31. Oktober 2003 die Diagnosen eines therapierefrakt�ren chronischen, zervikal-betonten Panvertebral-Syndroms bei Tendenz zu Fibromyalgie-Symptomatik und allgemeiner muskul�rer Dekonditionierung, einen Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 1990 bei m�ssiger Osteochondrose L5/S1 aber klinisch ohne Hinweise f�r eine radikul�re Reiz- oder Ausfallsymptomatik, eine Periarthropathia humero scapularis beidseits, rechtsbetont, bei altersentsprechend unauff�lligen sonomorphologischen Verh�ltnissen, einen Status nach Synovitis villanodularis pigmentosa am linken Knie mit Operationen 1992 und 1993, aktuell asymptomatisch, anamnestisch eine Ulcus-Krankheit bis Anfang der 90er Jahre und den dringenden Verdacht auf eine psychosoziale �berforderungssituation auf. Klinisch konnte er altersentsprechende Befunde erheben, wobei neurologisch keine Auff�lligkeiten, insbesondere keine radikul�ren Ausf�lle zu verzeichnen waren und rheumatologisch eine m�ssige schmerzbedingte Fehlhaltung festgestellt wurde. Anhaltspunkte f�r eine entz�ndlich-rheumatologische Grunderkrankung im engeren Sinne waren nicht vorhanden. Hingegen fanden sich s�mtliche f�r das Fibromyalgie-Syndrom definierten Tender points bei negativen Kontrollpunkten. Die Patientin habe auch die wesentlichen neurovegetativen Symptome dazu angegeben. Auch im Bericht der Dr. med. R.________, Physikalische Medizin FMH, vom 5. Januar 2004 finden sich die selben Befunde und Diagnosen. Damit steht - entgegen der Darstellung im angefochtenen Entscheid - fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin dahingehend verschlechtert hat, als zu den bereits 1997 bestehenden Beeintr�chtigungen noch eine Fibromyalgie hinzugekommen ist. Hingegen haben sich die vorbestehenden orthop�dischen und rheumatologischen Befunde nicht weiter verschlechtert. Zum Teil berichten die genannten �rzte sogar von leicht regredienten Tendenzen. Im vorinstanzlichen Verfahren legte die Beschwerdef�hrerin schliesslich einen Bericht des sie behandelnden Psychotherapeuten lic. phil. F.________, Psychiatriezentrum X.________, vom 1. November 2004 auf, worin dieser die Diagnose einer Neurasthenie (ICD-10: F48.0) stellt.
3.2 In Bezug auf die Arbeitsf�higkeit �ussert sich Dr. W.________ nicht eindeutig. Er erachtete seine Patientin im Bericht vom 1. November 2003 bis am 16. November 2003 als zu 100 % arbeitsunf�hig. Danach empfahl er eine Reevaluation durch den Hausarzt. Aus rheumatologischer Sicht hielt er eine leichte bis mittelschwere T�tigkeit grunds�tzlich f�r vertretbar, empfahl aber gleichzeitig weitere Abkl�rungen durch die Invalidenversicherung. Dr. R.________ attestierte eine 50%ige Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten, das heisst leichten T�tigkeit ohne R�cken- und manuelle Belastung. Zum selben Ergebnis kam Dr. med. L.________, Innere Medizin FMH, in seinem Bericht vom 19. Januar 2004. Der Psychologe, lic. phil. F.________ postulierte eine Arbeitsf�higkeit von 30 bis 40 %, da seine Patientin rasch ersch�pft sei und reichlich Ruhe- und Erholungszeiten ben�tige.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich darauf, ihr psychischer Gesundheitszustand sei nicht gen�gend abgekl�rt. Das kantonale Gericht hielt daf�r, im gerichtlichen Verfahren werde nur der Sachverhalt �berpr�ft, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Einspracheentscheides entwickelt habe (BGE 130 V 140 Erw. 2.1), womit der Bericht vom 1. November 2004 nicht mehr zu ber�cksichtigen sei, da weder den beigezogenen Arztberichten, noch der Einsprache Anhaltspunkte f�r das Vorliegen einer psychischen Problematik entnommen werden k�nnten.
3.3.1 Diese Darstellung stimmt nicht mit der Aktenlage �berein. Dem Bericht des Dr. med. L.________ vom 19. Januar 2004 ist zu entnehmen, dass eine Evaluation durch Dr. med. B.________ (Chefarzt) am Psychiatriezentrum X.________ geplant sei. Wie der Bericht des lic. phil. F.________ zeigt, wurde diese auch bereits im M�rz 2004 an die Hand genommen. Die IV-Stelle hat von diesem Arzt keinen Bericht eingeholt. Damit ist nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen, dass eine psychische Gesundheitssch�digung die Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin zus�tzlich zu den rheumatologischen beeintr�chtigt und die Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 17 ATSG erf�llt sind. Der Bericht des Psychologen vom 1. November 2004 kann eine psychiatrische Begutachtung nicht ersetzen. Es mangelt ihm insofern an Objektivit�t, als in der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vor allem die subjektive Sicht der Patientin wiedergegeben wird ("Die rasche Ersch�pfung in Kombination mit Reizbarkeit und Hoffnungslosigkeit machen alles sehr schwer; Pat. erlebt sich behindert - was in einem zirkul�ren Prozess das Leiden noch intensiviert." etc.).
3.3.2 Obwohl der psychische Gesundheitszustand ungen�gend abgekl�rt worden ist, kann vorliegend von einer R�ckweisung zur Feststellung des medizinischen Sachverhalts abgesehen werden, da mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit feststeht (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 Erw. 2.3 mit Hinweisen), dass auch eine blosse Arbeitsf�higkeit im Rahmen von 30 bis 40 % zu keinem Anspruch auf eine Invalidenrente f�hren w�rde. Das ergibt sich aus dem in seinen Schlussfolgerungen nachvollziehbaren Bericht �ber die Haushaltabkl�rung vom 7. September 2004. Demnach wurde in diesem T�tigkeitsbereich ein Invalidit�tsgrad von 16,5 % ermittelt. Nach der Rechtsprechung ist der durch die IV-Stelle entsprechend den Randziffern 3090 ff. des Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung eingeholte Bericht �ber die Abkl�rung vor Ort im Regelfall das geeignete Mittel zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades von im Haushalt t�tigen Versicherten (SVR 2005 Nr. 21 S. 84 Erw. 5.1 mit Hinweisen). Anhaltspunkte daf�r, dass die Abkl�rungsperson befangen gewesen w�re oder sich nicht von objektiven Kriterien hat leiten lassen, werden nicht dargetan und sind auch nicht ersichtlich. Entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist darauf abzustellen. Das gilt auch hinsichtlich der Gewichtung von Erwerbs- und Haushaltarbeit im Verh�ltnis von je 50 %. Im Bericht vom 7. September 2004 wird �berzeugend begr�ndet, dass dieser Punkt mit der Beschwerdef�hrerin eingehend besprochen wurde und diese selbst zum Schluss kam, dass sie zwar selber gerne zu 100 % erwerbst�tig w�re, dies aber wegen der notwendigen Betreuung ihres Sohnes nicht m�glich sei. Dabei handelt es sich um einen invalidit�tsfremden Grund, weshalb es bei der je h�lftigen Aufteilung bleibt.
In Anwendung der f�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades von Teilerwerbst�tigen geltenden Rechtsprechung (BGE 125 V 146), wonach bei einer 50%igen Erwerbst�tigkeit und einer Arbeitsf�higkeit von 50 % in der angestammten T�tigkeit keine erwerbliche Invalidit�t resultiert (BGE 125 V 153 ff. Erw. 5a), da eine versicherte Person mit der Behinderung konkret genau dasselbe Einkommen erzielen k�nnte, wie als Gesunde, m�sste die rein erwerbliche Invalidit�t vorliegend �ber 80 % betragen, damit eine gewichtete Gesamtinvalidit�t von mindestens 40 % resultieren w�rde. Davon ist nach der Aktenlage auch bei der Annahme einer erheblichen psychischen Beeintr�chtigung nicht auszugehen, womit sich eine psychiatrische Begutachtung er�brigt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Eidgen�ssischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.