Source: https://kipdf.com/bundeshaushaltsplan-2017_5ac894341723ddd2e16c2926.html
Timestamp: 2019-10-18 13:39:47
Document Index: 2049568

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 61', '§ 5', '§ 5', '§ 61', '§ 61', '§ 5', '§ 63', '§ 5', '§ 63', '§ 63', '§ 63', '§ 61', '§ 5', '§ 5', '§ 18', '§ 63', '§ 61', '§ 5', '§ 63', '§ 29', '§ 50', '§ 90', '§ 7', '§ 6', '§ 24', '§ 28', '§ 9', '§ 15', '§ 24']

Bundeshaushaltsplan 2017 - KIPDF.COM
Bundeshaushaltsplan 2017 Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort zum Einzelplan.................
8 downloads 2 Views 1MB Size
2017 Juni 2017 September 2017
2017 Ostern 2017
Bundeshaushaltsplan 2017 Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt Inhalt Kapitel
Vorwort zum Einzelplan.........................................................................................................................................
Überblick zum Einzelplan .....................................................................................................................................
Haushaltsvermerk / Hinweise zum Einzelplan .....................................................................................................
0101 Bundespräsident...................................................................................................................................................
0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben............................................................................
Einnahmen-Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter..................
Ausgaben-Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter....................
0112 Bundespräsidialamt...............................................................................................................................................
0113 Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz................................................................................................
Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben.................................................................................
Übersicht Personalhaushalt..................................................................................................................................................
Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Der Bundespräsident vertritt als Staatsoberhaupt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich; er schließt in ihrem Namen Verträge mit ausländischen Staaten, beglaubigt und empfängt die Botschafter und Gesandten. Der Bundespräsident fertigt die nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommenen Gesetze aus und verkündet sie. Er trifft bestimmte Personalverfügungen (Ernennungen/Entlassungen), die ihm durch das Grundgesetz oder ein Bundesgesetz zugewiesen sind. Der Bundespräsident übt zudem im Einzelfall für den Bund das Begnadigungsrecht aus. Als Repräsentant der Ehrenhoheit des Bundes verleiht er Orden und Ehrenzeichen. Die Künstlerhilfe und die Übernahme von Ehrenpatenschaften sind weitere Mittel, verdienten und notleidenden Menschen zu danken und zu helfen. Dem Bundespräsidenten steht zur Durchführung seiner vielseitigen Aufgaben das Bundespräsidialamt zur Verfügung, das von dem Chef des Bundespräsidialamtes (Staatssekretär) geleitet wird. Der Chef des Bundespräsidialamtes berät den
Bundespräsidenten und unterrichtet ihn über die laufenden Fragen der allgemeinen Politik sowie über die Arbeit der Bundesregierung und der gesetzgebenden Körperschaften. Das Bundespräsidialamt ist wie folgt gegliedert: Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung Z
- Inland - Ausland - Zentralabteilung -
Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK): Die Mitglieder der GWK haben im GWK-Abkommen von 2007 eine enge Koordination auf dem Gebiet der nationalen, europäischen und internationalen Wissenschafts- und Forschungspolitik vereinbart. Sie wirken zusammen bei der Förderung von Wissenschaft und Forschung außerhalb und innerhalb der Hochschulen, bei den Forschungsbauten und Großgeräten etc. Nähere Angaben zum Büro der GWK sind in der Vorbemerkung zu Kapitel 0113 aufgeführt.
Überblick zum Einzelplan Überblick zum Einzelplan 01
Soll 2017 1 000 €
Veränderung gegenüber 2016 1 000 €
Soll 2016 1 000 €
Ausgabereste 2016 1 000 €
Ist 2015 1 000 €
Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... Übrige Einnahmen..................................................
Gesamteinnahmen..................................................
Ausgaben Personalausgaben.................................................. Sächliche Verwaltungsausgaben............................ Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). Ausgaben für Investitionen...................................... Besondere Finanzierungsausgaben.......................
21 115 10 282 4 140 998 -
19 504 9 486 4 053 1 277 -
+1 611 +796 +87 -279 -
145 1 408
Gesamtausgaben.................................................... davon flexibilisiert.................................................... davon nicht flexibilisiert...........................................
36 535 25 908 10 627
34 320 24 193 10 127
+2 215 +1 715 +500
2 646 2 642 4
34 973 24 189 10 784
Flexibilisierte Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3........................ Aus Hauptgruppe 5................................................. Aus Hauptgruppe 7................................................. Aus Hauptgruppe 8................................................. Aus Hauptgruppe 9.................................................
15 662 9 248 250 748 -
14 482 8 434 720 557 -
+1 180 +814 -470 +191 -
145 1 404 894 199
14 532 7 378 1 446 833 -
Zusammen..............................................................
19 159 8 317 5 218 2 279 -
Haushaltsvermerk / Hinweise zum Einzelplan
Allgemeine Erläuterungen: Ist-Angaben: Die Ist-Ergebnisse der Einzeltitel sind kaufmännisch auf 1 000 Euro gerundet. Dadurch können bei Summenangaben Rundungsdifferenzen entstehen. Summenangaben können außerdem nicht durch Addition der gedruckten Titel errechnet werden, da in Vorjahren weggefallene Titel nur im Bundeshaushaltsplan 2017 abgedruckt werden, wenn bei diesen noch Ausgabereste bestehen. Ausgabereste: Die im Vorjahr verfügbaren Ausgabereste im nicht flexibilisierten Bereich sind kaufmännisch auf 1 000 Euro gerundet und einzeln bei dem jeweiligen Titel mit Stand Juli 2016 ausgewiesen. Die Inanspruchnahme dieser Ausgabereste muss grundsätzlich im jeweiligen Einzelplan durch Minderausgaben an anderer Stelle kassenmäßig eingespart werden. Ausgabereste bei den der Flexibilisierung gemäß § 5 Haushaltsgesetz 2017 (HG) unterliegenden Ansätzen werden lediglich in der Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben summarisch ausgewiesen. Für die Inanspruchnahme dieser Ausgabereste ist zentral Vorsorge getroffen und daher eine kassenmäßige Einsparung im gleichen Einzelplan grundsätzlich nicht erforderlich. Bei Summenangaben können Rundungsdifferenzen entstehen. Flexibilisierung: Die in die Regelung nach § 5 HG einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der Titelnummer gekennzeichnet. Sie werden jeweils im hinteren Teil eines Kapitels im Anschluss an die nicht flexibilisierten Ausgabetitel entsprechend der Zuordnung nach § 5 HG in einer Zusammenstellung aufsummiert und sind danach einzeln aufgelistet. Neu in die Flexibilisierung einbezogene Titel sind dabei mit einem F hervorgehoben. Personalausgaben: Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die nach dem letzten Kapitel des Einzelplans abgedruckt ist, veranschlagt.
Bundespräsident 0101
Überblick zum Kapitel 0101
Einnahmen Übrige Einnahmen..................................................
Ausgaben Personalausgaben.................................................. Sächliche Verwaltungsausgaben............................ Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). Besondere Finanzierungsausgaben.......................
358 933 3 648 -
305 780 3 648 -
+53 +153 -
303 758 4 766 -
4 939 511 4 428
4 733 305 4 428
+206 +206 -
5 827 303 5 524
0101 Bundespräsident Titel Funktion
Soll 2016 Reste 2016 1 000 €
Einnahmen Übrige Einnahmen 232 01 Beteiligung der Länder an der Deutschen Künstlerhilfe und sonstige ihr -187 zugedachte Einnahmen
Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 381 03 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381.1 und -890 381.7
Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG.
Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonde-011 ren Fällen Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. 2. Es dürfen auch Ausgaben für repräsentative Verpflichtungen, die der Chef des Bundespräsidialamtes und im Einzelfall auch andere Angehörige des Bundespräsidialamtes für den Bundespräsidenten wahrnehmen, geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung
Zur Verfügung des Bundespräsidenten................................................
Hierzu gehören auch entsprechende Ausgaben für repräsentative Verpflichtungen des Ehegatten oder Partners des Bundespräsidenten, soweit diese Ausgaben nicht von Dritten übernommen werden. Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. Die Ausgaben sind für repräsentative Verpflichtungen gegenüber außerhalb des Bundespräsidialamtes stehenden Stellen bestimmt.
Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 681 01 Übernahme von Patenschaften, Ausgaben aus besonderer Veranlassung -011 und besondere Bewilligungen. Erläuterungen: Bezeichnung
1. Übernahme von Patenschaften....................................................... 2. Ausgaben aus besonderer Veranlassung.......................................
Bundespräsident 0101 Titel Funktion
Noch zu Titel 681 01 Bezeichnung
3. Besondere Bewilligungen................................................................
Zusammen............................................................................................
684 01 Deutsche Künstlerhilfe -187
Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4..................................................................................
Aus Hauptgruppe 5..................................................................................
Zusammen...............................................................................................
Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 01. Erläuterungen: Bundeszuschuss zur Künstlerhilfe. Damit unterstützt der Bundespräsident notleidende Künstlerinnen und Künstler, die sich mit ihrem Werk um das kulturelle Ansehen des Landes verdient gemacht haben.
Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981.1 und -890 981.7
F 421 01 Bezüge des Bundespräsidenten -011
Haushaltsvermerk: Der Bundespräsident hat freie Amtswohnung mit Ausstattung. Erläuterungen: Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts der Bundeskanzlerin.
F 421 02 Aufwandsgeld -011 Erläuterungen: Aus dem Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung) sind auch die Löhne des Hauspersonals für die Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen.
F 453 01 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen -011 Erläuterungen: Die Umzugskostenvergütung für den Bundespräsidenten wird entsprechend den Bestimmungen über Amtswohnungen, Umzugskostenentschädigung, Tagegelder und Entschädigung von Reisekosten der Mitglieder der Bundesregierung vom 10. November 1953 in der jeweils geltenden Fassung bemessen.
Noch zu flexibilisierte Ausgaben
F 545 01 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen -011 Erläuterungen: Kosten für einen Empfang aus Anlass der Amtseinführung des Bundespräsidenten.
Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und 0111 -ausgaben
Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Im Kapitel 0111 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für das Bundespräsidialamt zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der Bereich Versorgung: In der Titelgruppe 57 veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsan-
Überblick zum Kapitel 0111
spruch auf dem Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten und dem Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht.
6 191 1 457 357 -
5 673 1 765 322 -
+518 -308 +35 -
8 005 1 810 6 195
7 760 2 065 5 695
+245 -255 +500
5 403 1 107 370 6 880 1 626 5 254
0111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion
Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geld-011 leistungen
Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. Erläuterungen: Das Bürgerfest des Bundespräsidenten wird zum Teil über Sponsoring finanziert. Die Sponsoringleistungen werden nicht im Haushalt des Bundespräsidialamts vereinnahmt bzw. verausgabt. Sie fließen unmittelbar in die Sach- und Dienstleistungen der Veranstaltung. Sie sind aus dem Sponsoringbericht der Bundesregierung ersichtlich.
381 03 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381.1 und -890 381.7
Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter 119 57 Vermischte Einnahmen -018 232 57 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes -018
Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57.
Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57.
Sächliche Verwaltungsausgaben 542 01 Öffentlichkeitsarbeit -013 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und 0111 -ausgaben Titel Funktion
Noch zu Titel 542 01
Erläuterungen: Im Einzelplan 01 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung
Öffentlichkeitsarbeit keine weiteren Titel Fachinformationen aus 0113 - 539 99.................................................................................
Der Ansatz dient der Information im In- und Ausland in Wort, Schrift, Bild und Ton über Amt und Aufgaben des Bundespräsidenten.
547 09 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen -011 freiwilligen Geldleistungen finanziert werden
Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09.
Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter
Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 Versorgungsbezüge der Bundespräsidenten und deren Hinterbliebenen -018 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt.
432 57 Versorgungsbezüge -018 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt.
434 57 Zuführung an die Versorgungsrücklage -018 443 57 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnah-018 me von besonderen Fachdiensten/-kräften 446 57 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften -018
Noch zu Titelgruppe 57
453 57 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütun-018 gen
632 57 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten -018
Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... Aus Hauptgruppe 5..................................................................................
603 1 207
568 1 497 305
2 065 305
F 424 01 Zuführung an die Versorgungsrücklage -011 F 441 01 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften -840 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 441 01 veranschlagt. Die für die Mitglieder der Bundesregierung geltenden beihilferechtlichen Vorschriften sind entsprechend anzuwenden.
F 443 01 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnah-840 me von besonderen Fachdiensten/-kräften Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 443 01 veranschlagt.
F 452 02 Unfallversicherung Bund und Bahn -223 Erläuterungen: Weitere Ausgaben sind bei Kap. 0113 Tit. 452 02 veranschlagt.
F 526 01 Gerichts- und ähnliche Kosten -011 F 526 02 Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnli-011 chen Ausschüssen F 545 01 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen -011 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. F 634 03 Zuweisungen an den Versorgungsfonds -011
Bundespräsidialamt 0112
Überblick zum Kapitel 0112
Ausgaben Personalausgaben.................................................. Sächliche Verwaltungsausgaben............................ Ausgaben für Investitionen...................................... Besondere Finanzierungsausgaben.......................
13 224 7 318 932 -
12 241 6 396 1 265 -
+983 +922 -333 -
21 474 21 474 -
19 902 19 902 -
+1 572 +1 572 -
1 061 1 082 2 143 2 143
12 243 5 943 2 240 20 426 20 426 -
0112 Bundespräsidialamt Titel Funktion
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 Vermischte Einnahmen -011
124 01 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung -011
Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen aus der zeitweisen Nutzung der Villa Hammerschmidt in Bonn durch Dritte dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 517 01. 2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass die Villa Hammerschmidt in Bonn Dritten zur vorübergehenden Nutzung gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich überlassen wird, sofern die Überlassung Bundesinteressen dient. 132 01 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen -011
Übrige Einnahmen 381 03 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381.1 und -890 381.7
Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 526 04, 532 04 und 532 05.
Bundespräsidialamt 0112 Titel Funktion
Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. Aus Hauptgruppe 5..................................................................................
13 224 7 318
Aus Hauptgruppe 7..................................................................................
Aus Hauptgruppe 8..................................................................................
Aus Hauptgruppe 9..................................................................................
12 241 6 396 1 061 720 894 545 188 -
12 243 5 943
19 902 2 143
F 453 01 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen -011
511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und -011 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung
F 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-011 ten F 422 02 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte -011 F 427 09 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-011 gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige F 428 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -011
F 514 01 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. -011
1 446 794 -
Erläuterungen: Bezeichnung
personengebundene Pkw.........................................
F 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume -011 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. F 518 01 Mieten und Pachten -011 F 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen -011 F 525 01 Aus- und Fortbildung -011
F 526 04 Kosten der Kommission unabhängiger Sachverständiger gemäß § 18 -011 Abs. 6 Parteiengesetz
F 527 01 Dienstreisen -011
F 532 01 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik -011
F 539 99 Vermischte Verwaltungsausgaben -011
Erläuterungen: Honorare und Reisekosten der Sachverständigen sowie Sachausstattung des Sekretariats der Kommission.
F 532 04 Kosten aus Anlass von Staatsbesuchen und Reisen des Bundespräsi-011 denten im Ausland Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Gegenstände an Dritte unentgeltlich abgegeben werden. F 532 05 Kosten für Orden und Ehrenzeichen -011 Erläuterungen: Bezeichnung
1. Orden und Ehrenzeichen mit Zubehör............................................ 2. Druckkosten.................................................................................... 3. Sonstiges.........................................................................................
Die Kosten für Ordensverleihungen aus Anlass von Staatsbesuchen des Bundespräsidenten im Ausland sind bei Tit. 532 04 veranschlagt.
711 01 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten -011 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen
Kleine Umbauten..................................................................................
F 712 01 Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall -011 F
811 01 Erwerb von Fahrzeugen -011
F 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für -011 Verwaltungszwecke (ohne IT) Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen
Erwerb von Ausstattungsgegenständen...............................................
F 812 02 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-011 ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik
1. Erstbeschaffung.............................................................................. 2. Ersatzbeschaffung...........................................................................
Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel F 972 01 Globale Minderausgabe für Einsparungen im flexibilisierten Bereich der -880 Hgr. 4 und Ogr. 51-54 in den Kapiteln 01 u. 12
0113 Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz
Vorbemerkung 11. September 2007 (BAnz. Nr. 195, S. 7787) trägt der Bund die Ausgaben des Büros.
Das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) erledigt die laufenden Geschäfte der GWK und bereitet die Beratung der Gremien vor. Nach dem GWK-Abkommen vom
Überblick zum Kapitel 0113
1 342 574 135 66 -
1 285 545 83 12 -
+57 +29 +52 +54 -
2 117 2 113 4
1 925 1 921 4
+192 +192 -
1 210 509 82 39 1 840 1 834 6
Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz 0113 Titel Funktion
132 01 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen -011
Übrige Einnahmen 282 09 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geld-011 leistungen Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381.1 und -890 381.7
Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonde-011 ren Fällen Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung
Zur Verfügung der Vorsitzenden der GWK...........................................
Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig.
547 09 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen -011 freiwilligen Geldleistungen finanziert werden Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09.
0113 Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz Titel Funktion
Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 5 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3.........................................................
Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. Aus Hauptgruppe 8..................................................................................
1 368 144 541 38 12 11
1 921 193
F 422 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beam-011 ten
F 427 09 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäfti-011 gungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige
F 428 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer -011 F 441 01 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften -840
Erläuterungen: Die Ausgaben sind nur für das Kap. 0113 veranschlagt.
F 443 01 Fürsorgeleistungen und Unterstützungen einschließlich Inanspruchnah-840 me von besonderen Fachdiensten/-kräften Erläuterungen: Die Ausgaben sind nur für das Kap. 0113 veranschlagt.
F 452 02 Unfallversicherung Bund und Bahn -223 Erläuterungen: Die Ausgaben sind nur für das Kap. 0113 veranschlagt.
F 453 01 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen -011 F 518 01 Mieten und Pachten -011 F 532 01 Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik -011 F 539 99 Vermischte Verwaltungsausgaben -011 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.
Noch zu Titel 539 99
1. Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung.............. 2. Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume............... 3. Sonstiges.........................................................................................
114 74 45
F 634 03 Zuweisungen an den Versorgungsfonds -011
711 01 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten -011
F 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für -011 Verwaltungszwecke (ohne IT)
Erläuterungen: Ersatzbeschaffung von Hardware.
Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Haushaltsvermerk: 1.
Aufwandsentschädigungen keine Titel mit Aufwandsentschädigungen
2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 0112 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich 312 € (monatlich 26 €) bei folgendem Titel: Kap. 0112 Tit. 422 01. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei folgenden Titeln: Grp. 427 und Grp. 428.
Personalhaushalt Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt Inhalt Kapitel
Vorbemerkungen zum Personalhaushalt..............................................................................................................
Gesamtübersicht...................................................................................................................................................
Übersicht Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen....................................................................
Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. November 2005 - D II 2 - 220 234 - in der jeweils geltenden Fassung. 2. Anzahl der im Haushaltsjahr 2015 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel
0112 0113 Zusammen
427 09 427 09
Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen
3. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans liegen vor.
Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap.
Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1
Zusammen (Spalten 3 bis 6)
Planstellen und Stellen Bundespräsidialamt............................................ Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz.....................................................................
Zusammen..........................................................
Leerstellen Bundespräsidialamt............................................
ku- und kw-Vermerke Kap.
kw-Vermerke Bundespräsidialamt............................................ Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz..................................................................... Zusammen..........................................................
davon fällig 2017
Ersatz(plan)‐ stellen
0112 Bundespräsidialamt Planstellen-/Stellenübersicht Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Besoldungs-/ Entgeltgruppen
IstBesetzung am 1. Juni 2016
Neue Stellen, Stellenwegfall und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken
ohne ku/ kw-Vermerke +
Wirksamwerden von ku- und kwVermerken
Hebungen, Herabstufungen
von Sp. 2 entfallen auf Funktionsgruppen
Umwandlungen, Umsetzungen
Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11..................... 1,0 B 9...................... 3,0 B 6...................... 3,0 B 3...................... 15,0 A 16.................... 6,0 A 15.................... 11,0 A 14.................... 5,0 A 13 h................. -
1,0 3,0 2,0 14,0 6,0 10,0 5,0 -
1,0 3,0 8,0 4,0 6,0 1,0 1,0
A 13 g+Z............. A 13 g................. A 12.................... A 11..................... A 10....................
1,0 19,0 7,0 1,0 1,0
1,0 20,0 7,0 1,0 1,0
1,0 18,0 4,0 2,0 -
A 9 m+Z.............. A 9 m.................. A 8...................... A 7...................... A 6 m..................
3,0 8,0 2,0 3,0 3,0
3,0 6,0 2,0 4,0 3,0
4,0 4,0 1,0 1,0 -
A 6 e................... A 5...................... A 4......................
2,0 6,0 2,0
Zusammen..........
Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 6)............... 2,0 AT (B 3)............... 4,0 AT B.................... 3,0
4,0 3,0 4,0 7,0 1,5 4,0 9,0 13,0 8,0 27,0 7,0 12,0 7,0 2,0
1,0 1,0 1,0 1,0 -
2,0 10,0 8,0 4,0 1,0 -
Titel 428 01 - Erläuterungen
Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 3,0 1,0 E 14.................... E 12.................... 4,0 4,0 E 11..................... 2,0 2,0 E 10.................... 1,0 1,0 E 9b.................... 3,0 E 9...................... 3,0 E 9a.................... 10,0 E 8...................... 6,0 15,0 E 7...................... 8,0 E 6...................... 28,0 32,0 E 5...................... 6,0 9,0 E 4...................... 9,0 8,0 E 3...................... 1,0 2,0 E 2...................... Zusammen..........
Insgesamt...........
Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 1. 2.
Gemäß haushaltsgesetzlicher Regelung dürfen - abweichend von § 50 Abs. 3 BHO - bis zu 2 Soldatinnen oder Soldaten im Wege der Kommandierung beschäftigt werden, wobei vom Bundespräsidialamt die Stellenzulage für Verwendungen bei obersten Bundesbehörden zu zahlen ist. Zu A 11: 1 Planstelle darf mit Soldatinnen oder Soldaten besetzt werden.
Bundespräsidialamt 0112 Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 B6; 5,0 B3; 3,0 A16; 2,0 A15; 1,0 A14; 3,0 A13g; 3,0 A12; 1,0 A11; 4,0 A9m; 1,0 A8; 3,0 A7; 2,0 A6m; 1,0 A6e; 6,0 A5; 2,0 A4 (Zusammen: 39,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,0 AT(B6); 4,0 AT(B3); 3,0 ATB; 3,0 E15; 1,0 E14; 2,0 E12; 4,0 E11; 1,0 E9b; 4,0 E8; 3,0 E6; 3,0 E5; 2,0 E4; 5,0 E3; 2,0 E2 (Zusammen: 39,0).
Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr.
Zu Titel 422 01 B 9.....................
Zusammen......... Insgesamt..........
1. 1.1 2. 2.1
Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: Wissenschaftsrat in Köln Langfristige Beurlaubung gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD
Langfristige Beurlaubung gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD
Zu Titel 428 01 Zusammen.........
Übersicht der ku- und kw- Vermerke 2017
Bes.-/ E.-Gr.
Ersatz(plan)st.
2016 Soll
Inhalt des Vermerks
Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr
Zu Titel 422 01
kw B 3....................
1. 1.1 1.1.2
A 16..................
B 3....................
B 6....................
A 15..................
A 13 g...............
2. 2.1 2.1.1 3. 3.1 3.1.1
kw mit Wegfall der Aufgabe bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Herzog bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Köhler bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Wulff bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Gauck
Neue Planstelle
Neue Planstelle kw 31.12.2017 Unterstützung der Amtstätigkeit des Bun- Wegfall des Vermerks despräsidenten Gauck Wegfall des Vermerks kw mit Ausscheiden des Bundespräsidenten Wegfall des Vermerks Gauck
Zu Titel 428 01
kw E 15..................
E 12..................
E 4....................
kw mit Wegfall der Aufgabe bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Scheel bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Herzog
Wirksamwerden des Vermerks -
0112 Bundespräsidialamt Übersicht der ku- und kw- Vermerke 2017
E 11..................
bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Köhler
E 4.................... E 6....................
E 9b..................
Hausmeisterdienst Liegenschaft Pücklerstr. bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Wulff
E 9.................... E 4.................... E 14..................
E 8.................... E 5....................
1,0 11,0
Neue Stelle Wegfall der Stelle Neue Stelle Neue Stelle Neue Stelle
3. E 5.................... Zusammen.......
bei dem ehemaligen Bundespräsidenten Gauck
kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen schwerbehindert
Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz 0113 Planstellen-/Stellenübersicht Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Besoldungs-/ Entgeltgruppen
Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... B 3...................... A 16.................... A 15....................
A 13 g................. A 12....................
A 9 m..................
Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1,0 1,0 1,0 AT B....................
Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 2,0 2,0 E 13.................... E 12.................... 0,5 E 9b.................... 1,0 1,0 E 9...................... E 8...................... 1,5 1,0 E 6...................... 1,5 1,5 E 5...................... 1,5 1,5 E 4...................... 1,0 1,0 1,0 1,0 E 2......................
2,0 0,5 1,0 1,5 1,5 1,5 1,0 1,0
2,0 1,0 -
kw 2. E 6....................
kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen -
Aufnahme des Vermerks
Übersicht Amtsbezeichnungen
Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 01 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr.
Amtsbezeichnungen (Grundamtsbezeichnung in Fettdruck)
Staatssekretärin oder Staatssekretär
Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor
Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent
A 13 g+Z
Oberamtsrätin oder Oberamtsrat
Amtfrau oder Amtmann
A 9 m+Z
Amtsinspektorin oder Amtsinspektor
Hauptsekretärin oder Hauptsekretär
Obersekretärin oder Obersekretär
Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister
Amtsmeisterin oder Amtsmeister
Report "Bundeshaushaltsplan 2017"