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Timestamp: 2019-05-20 07:40:34
Document Index: 131493944

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 10', '§ 4', '§ 14', '§ 15']

Erklaervideos Stuttgart
1 Die Firma edelstern Klaus Merkwitza (genannt edelstern) erbringt die Dienstleistung ausschließlich auf Grundlage dieser AGB’s (Geschäftsbedingungen). Sie gelten ebenfalls für alle künftigen Aufträge und Geschäfte, ebenfalls wenn sie nicht nochmals ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Mit Unterzeichnung eines Auftrages- bzw. Vertrages zwischen Customers bzw. Reseller und dem Unternehmen edelstern gelten diese Bedingungen als angenommen/zugestimmt. Gegenbestätigungen des Kunden/ Customers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.1 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Firma edelstern sie schriftlich zustimmt.
1.2 Nebenabreden oder Zusicherungen durch Mitarbeiter/Personal oder Beauftragte Subunternehmer/ Nachunternehmer der Firma edelstern, die über den Inhalt des jeweiligen Auftrags und/oder. Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind immer schriftlich mit der Firma edelstern zu vereinbaren.
1.3 Die Firma edelstern ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde/ Customer und/oder Reseller den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von einer Frist 2 (zwei) Wochen nach Eingang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Bedingungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigungen wirksam. Widerspricht der Kunde/ Customer und/oder Reseller fristgemäß, so ist die Firma edelstern berechtigt, den Auftrag und/oder Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten werden.
§ 2 Zustandekommen des Auftrages und/oder Vertrages
2.1 Der Auftrag und/oder Vertrag über die Nutzung von den Firma edelstern –Diensten und Dienstleistung/ Service kommt mit der Zeichnung eines Kundenantrages bzw. der Gegenzeichnung eines Reseller Vertrages durch den Kunden/ Customers beziehungsweise der Firma edelstern zustande.
2.2 Die Firma edelstern kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank und/oder Bürgen abhängig machen.
2.3 Soweit die Firma edelstern sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden und/oder. Resellers. Ferner besteht zwischen den Kunden bzw. Resellern der Firma edelstern kein allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste begründetes Vertragsverhältnis.
3.1 Beim Auftrag und/oder Verträgen ohne Mindestmietzeiten oder Laufzeiten gilt für den Kunden/ Cusomers und/oder Reseller und der Firma edelstern eine Kündigungsfrist von 4 (vier) Wochen jeweils zum Ende des Monats. Wird keine Kündigung ausgesprochen, so verlängert sich der Auftrag und/oder Vertrag automatisch um 1 (einen) Monat.
3.2 Bei Aufträgen und/oder Verträgen mit Mindestmietzeiten ist das Auftrag bzw. Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit kündbar. Das Auftrag bzw. Vertragsverhältnis verlängert sich um die vereinbarte Zahlungsfrist, wenn nicht 14 (vierzehn) Tage vor Ende der Laufzeit gekündigt wird.
3.3 Die Kündigung muss schriftlich per Einschreiben eingehen. Kündigungen per Mail sind unwirksam.
4.1 Der Umfang der vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem Angebot/Auftrag und/oder Vertrag, einschließlich der Anlagen, des Kunden/ Customer und/oder Resellers mit der Fusion Germany GmbH.
4.2 Die Fusion Germany GmbH behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.
4.3 Soweit die Fusion Germany GmbH unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit – mit Vorankündigung – eingestellt, und/oder. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
5.1 Der Kunde/ Customer und/oder Reseller ist verpflichtet, die Dienstleitung -Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet.
5. a die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Tarifliste/Preisliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer, fristgerecht zu zahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde/Customer und/oder Reseller der Firma edelstern die entsprechenden Kosten zu erstatten; die der Firma edelstern entstehen.
5.b die Zugriffsmöglichkeit auf die Firma edelstern –Dienste und Dienstleistung nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
5.c die Firma edelstern –Dienste/Dienstleistung nicht zur Verbreitung pornographischer, radikal-politischer oder radikal-religiöser Inhalte zu nutzen;
5.d für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Firma edelstern -Dienstleistungen erforderlich sein sollten; Wie auch GEMA Gebühren oder vergleichbares.
5.e anerkannten Grundsätzen der Datensicherung Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben;
5.f die Firma edelstern erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;
5.g die Firma edelstern entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten;
5.h der Firma edelstern innerhalb eines Monats jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden, bei nichtrechtsfähigen Handelsgesellschaften, Erbengemeinschaften, nichtrechtsfähigen Vereinen, Gesellschaften bürgerlichen Rechts oder Kundengemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen, und jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen die Firma edelstern geführt wird, anzuzeigen.
5.2 Der Kunde/Customer trägt die presserechtliche Verantwortung für alle Inhalte, die er über die Firma edelstern Dienstleistung -Dienste zugänglich macht.
5.3 Verstößt der Kunde/ Customer und/oder Reseller gegen die in§ 5 Abs. 1 Pkt. (a) und (b) genannten Pflichten, ist die Firma edelstern sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Auftragsverhältnis und/oder Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
5.4 Die Kunden/ Customer sind verpflichtet, sich an die allgemein üblichen Verhaltensregeln des Internets, die sogenannte Netiquette, zu halten.
6.1 Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Firma edelstern –Dienste/Service Dienstleistung durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet.
6.2 Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde/ Customer und/oder Reseller diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch.
6.3 Der Kunde/ Customer und/oder Reseller hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Firma edelstern –Dienste/Service und Dienstleistung durch Dritte entstanden sind.
7.1 Die vom Kunden / Customer und/oder. Reseller zu entrichtenden Entgelte sind im Voraus zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
7.2 Einmalige Entgelte, insbesondere das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung in Rechnung gestellt.
7.3 Alle Kommunikationskosten für Wartungsnutzung der Firma edelstern -Dienste gehen zu Lasten des Kunden/Customers und/oder Resellers. Kommunikationskosten sind alle diejenigen Gebühren, die ein Dritter für die Kommunikationsverbindung zwischen dem Kunden/Customers und/oder Reseller und der Firma edelstern -Infrastruktur in Rechnung stellt.
7.4 Sofern der Kunde/ Customer und/oder Reseller nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Bei Verzögerung ist die Firma edelstern berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 5,00 EUR zu erheben und höchstens 10,00 EUR pro Fall.
7.5 Behauptet der Kunde/ Customer und/oder Reseller, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies schriftlich nachzuweisen.
8.1 Gegen Ansprüche der Firma edelstern kann der Kunde/ Customer und/oder Reseller nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunde/ Customer und/oder Reseller steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Auftrag und/oder Vertrag zu.
8.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Firma edelstern die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen Bundespost, Telekom usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern der Firma edelstern oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw. bei den von der Firma edelstern autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten – hat die Firma edelstern auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma edelstern, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
8.3 Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von der Firma edelstern liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn die Firma edelstern oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt.
9.1 Hat der Kunde/Customer zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug, hat er für eine darauf folgende Mahnung von der Firma edelstern den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 5,00 EUR zu tragen. Für eventuelle Rücklastschriften belastet die Firma edelstern den Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 10,00 EUR zusätzlich zur Mahngebühr.
9.2 Bei Zahlungsverzug ist die Firma edelstern außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 2,5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass die Firma edelstern eine höhere Zinslast nachweist.
9.3 Bleibt der Kunde/ Customer trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann die Firma edelstern die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und dem Kunden/Customer den Zugang zum Server oder sonstige Plattformen, sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Präsenzen bis zum Eingang des offenen Betrages für Abrufe Dritter sperren. Für das Sperren/Entsperren eines Account berechnet die Firma edelstern eine Aufwandspauschale in Höhe von je 39,00 EUR. Zukünftige Leistungen werden dann nur noch gegen Vorkasse oder Bürgen erbracht.
9.4 Setzt die Firma edelstern den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden/ Customers fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die der Firma edelstern unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen.
9.5 Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden/ Customers auf der Mahnstufe ist die Firma edelstern berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin und wird durch die ersparten Aufwendungen gemindert.
9.6 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der Firma edelstern vorbehalten.
§ 10 Kundendienst/Support
10.1 Die Firma edelstern wird Störungen Ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Bürozeiten beseitigen.
10.2 Zu diesem Zweck unterhält die Firma edelstern eine Hotline, die in der Regel zu den Bürozeiten telefonisch oder per E-Mail erreicht werden kann. Eine Notfall Nr. kann gegen Gebühr verlangt werden, 365 Tage 24 Std. Service von einer Mindes Gebühr von 85,00 EUR pro Monat
Siehe Datenschutz – ausführliche Darstellung
12.1 Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Auf- bzw. Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der Firma edelstern wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
12.2 Die Firma edelstern haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die Leistung der Firma edelstern unterbleibt. Die Firma edelstern haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für indirekte Schäden; sei es, dass diese bei dem Kunden / Customer und/oder Reseller oder Dritten entstehen.
12.3 Die Firma edelstern haftet nicht für die über ihre Dienste verfügbaren Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der verantwortliche Urheber nicht rechtswidrig handelt, indem er die Informationen bereitstellt.
12.4 Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die
12.a durch die Inanspruchnahme von Firma edelstern -Diensten;
12.b durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch die Firma edelstern ;
12.c die Verwendung übermittelter Programme und Daten der Firma edelstern ;
12.d durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens der Firma edelstern ;
12.e oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch die Firma edelstern nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf 2.500 EUR beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen;
12.6 Der Kunde/Customer und/oder Reseller haftet für alle Folgen und Nachteile, die der Firma edelstern oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Firma edelstern -Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde bzw. Reseller seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
13.1 Sonstige Aufträge im Zusammenhang mit oder ohne Firma edelstern -Dienstleistungen unterliegen nicht diesen Geschäftsbedingungen, sondern den Vertrags- und Verkaufsbedingungen der Firma edelstern für
13.a Erstellung und Wartung von Online-Dienstleistungen;
13.b Installationsleistungen und Materiallieferung;
13.2 Unter sonstige Aufträge fallen
13.2a Hardware-Lieferungen;
13.2b Software-Lieferungen;
13.2c Dienstleistungen, mit Ausnahme des in § 4 beschriebenen Leistungsumfanges.
13.2d Unser Angebot, genannten Preise sind inklusive der gesetzlichen MwSt. in Höhe von derzeit 19%.
§ 14 Video- und Fotoproduktionen
Bei Video-, Ton- und Fotoaufnahmen verbleiben alle Rechte bei der Firma edelstern. Es sei denn, dass schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Wir behalten uns vor, diese Aufnahmen zu Werbezwecken zu verwenden. Erforderliche Drehgenehmigungen sind vom Auftraggeber einzuholen. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, bzw. hat eine Person zu bestimmen, die das Kamerateam über die relevanten Aufnahmen informiert. Wird das Kamerateam nicht richtig informiert, so übernehmen wir keine Haftung für nicht gemachte Aufnahmen. Wir untersagen die Vervielfältigung aller von uns hergestellten Medien sowie die Unkenntlichmachung der Urheberschaft. Kopien sind nur durch ausdrückliche Genehmigung durch uns erlaubt.
§ 15 Hochzeits-, Eventvideo und Hochzeits-, Eventfoto
Der Auftraggeber hat für die erforderliche Drehgenehmigung in der Kirche bzw. im Standesamt zu sorgen. Sollten an bestimmten Orten keine Aufnahmen möglich sein, so mindert dies nicht den Auftragswert. Das Kamerateam besteht ausein is mehreren Personen. Der Auftraggeber übernimmt die Kosten für Verpflegung sowie für während der Veranstaltung verzehrte Softgetränke (wie z. B. Wasser, Cola usw.). Sie erhalten 1-2 DVDs mit dem geschnittenen Film . Auf Wunsch sind auch andere Medien möglich. Bei anderen Medien behalten wir uns einen Aufpreis vor. Die original Bänder verbleiben bei uns. Gegen einen Aufpreis können diese erworben werden. Wir behalten uns vor, die Aufnahmen zu Werbezwecken zu verwenden.
14.1 Erfüllungsort ist 73230 Kirchheim-Teck, (bzw. der Firmensitz der Firma edelstern) Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Auf- bzw. Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Auftrages und/oder Vertrages ist immer der Sitz der Firma edelstern
14.2 Aufträge und/oder Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
14.3 Der Kunde/Customer und/oder Reseller ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in allen Angelegenheiten an folgende Stellen zu wenden:
edelstern Klaus Merkwitza – Hahnweidstraße 16 – 73230 Kirchheim-Teck – fon: +49 (0)7021 937851
14.4 An die Verpflichtungen aus Aufträge und/oder Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Firma edelstern gebunden.
14.5 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt diese die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarungen entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Mail von edelstern: verwaltung@edelstern.com
AGB – Firma edelstern – 01.01.2016
Erklaerfilm von edelstern