Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-12-2006-I_901-2005
Timestamp: 2016-10-22 16:19:46
Document Index: 167955378

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 17']

I 901/05 (27.12.2006)
I 901/05
Bundesrichter Meyer, Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiberin Sch�pfer
Der 1960 geborene F.________ arbeitete nach seiner Einreise in die Schweiz im Jahre 1985 an verschiedenen Stellen, so im Servicebereich in einem Pflegeheim und als Hilfspfleger. Von Oktober 2000 bis Juni 2004 war er als Hilfsarbeiter im Bereich Lager/Papierschneiden in der Firma H.________angestellt. Im August 2004 meldete sich F.________ unter Hinweis auf Beschwerden an beiden Knien, dem R�cken und der H�fte bei der Invalidenversicherung zur Berufsberatung und Umschulung auf eine neue T�tigkeit an. Gest�tzt auf verschiedene Arztberichte und insbesondere auf ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten der Klinik f�r Orthop�die und Traumatologie am Spital X.________ vom 4. Februar 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau mit je einer Verf�gung vom 29. M�rz 2005 sowohl einen Anspruch auf Berufsberatung als auch einen solchen auf Umschulung. Daran hielt sie auf Einsprache hin mit der Begr�ndung fest, weil das Gutachten vom 4. Februar 2005, welches dem Versicherten bei einer die Knie nicht belastenden T�tigkeit eine volle Arbeitsf�higkeit attestiere, �berzeugend sei, �berdies der Einsch�tzung des Hausarztes entspreche und eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht geltend gemacht werde, er�brige sich eine weitere Begutachtung. Da keine Invalidit�t bestehe, sei auch kein Anspruch auf eine Rente gegeben (Entscheid vom 11. April 2005).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit dem Hinweis ab, einzig der Anspruch auf Berufsberatung und Umschulung bilde Gegenstand des Verfahrens. Da der Beschwerdef�hrer auf Grund der medizinischen Akten in einer seinem Leiden angepassten T�tigkeit voll arbeitsf�hig sei, k�nne er auch ohne Umschulungsmassnahmen grunds�tzlich mit dem gleichen Einkommensniveau rechnen (Entscheid vom 7. November 2005).
F.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, in Aufhebung von Einsprache- und kantonalem Entscheid sei eine neue medizinische Abkl�rung durchzuf�hren.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf berufliche Massnahmen der Invalidenversicherung, wobei konkret Umschulung auf eine neue T�tigkeit und Berufsberatung geltend gemacht werden.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber die Anspr�che auf Berufsberatung (Art. 15 IVG) und Umschulung (Art. 17 IVG) im Wesentlichen zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.
Zu pr�fen ist vorerst, ob der Beschwerdef�hrer in relevantem Ausmass invalide ist, was Verwaltung und Vorinstanz verneint haben.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die medizinische Sachverhaltsdarstellung im angefochtenen Entscheid. Er r�gt, die zumutbare Arbeitsf�higkeit sei ungen�gend abgekl�rt worden und die get�tigten Abkl�rungen tr�gen seinen verschiedenen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen insgesamt nicht hinreichend Rechnung. Obwohl einzelne �rzte w�hrend der Untersuchung am Spitals X.________ von einer h�heren Arbeitsunf�higkeit, allein auf Grund seiner Behinderungen an den Knien ausgegangen seien, habe man ihn schliesslich in der bisherigen T�tigkeit als zu 75-80 % arbeitsf�hig erachtet, obwohl damals R�ntgenbilder des R�ckens und der Handgelenke fehlten. lV-Stelle und kantonale Rekurskommission h�tten ihre Entscheide zu Unrecht auf das Gutachten des Spitals X.________ vom 4. Februar 2005 abgestellt. Schliesslich bezweifelt der Beschwerdef�hrer, dass es Stellen f�r leichte, wechselbelastende Arbeit gebe.
3.1 Der Hausarzt Dr. med. G.________ bescheinigt dem Beschwerdef�hrer am 17. Juni 2004 eine volle Arbeitsf�higkeit f�r alle Arbeiten, welche die Knie und den R�cken nicht zu stark belasten. Der Expertise vom 4. Februar 2005 �ber eine Begutachtung vom 27. Januar 2005 am Spitals X.________ ist zu entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer an einem femoropatell�ren Schmerzsyndrom beidseits linksbetont bei Chondromalazie retropatell�r (links seit 1989, rechts seit 1997), einer Inguinalhernie rechts (Schmerzen seit 2003) und einem leichten chronischen Lumbovertebralsyndrom bei Haltungsinsuffizienz und diskreter Chondrose L5/S1 (seit ca. 1996) leidet. Die Gutachter st�tzen sich f�r ihre Diagnosen neben ihren klinischen Untersuchungen, bei welchen die verschiedenen Gangarten, die R�ckenmuskulatur und -beweglichkeit, die Funktionen der Knie und die dabei auftretenden Schmerzen sowie die H�ftbeweglichkeit gepr�ft wurden, auf eigene, am 27. Januar 2005 angefertigte R�ntenbilder beider Knie und der LWS sowie auf ein MRI des linken Knies vom 17. Juni 2004. Die Befunde wirken sich demnach insofern aus, als der Beschwerdef�hrer f�r alle Aktivit�ten mit Belastungen f�r den R�cken, die rechte Leiste und die Knie sowie f�r langes Sitzen in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei. Er k�nne nicht w�hrend acht Stunden in der selben Postion arbeiten. In T�tigkeiten mit weniger k�rperlicher Belastung, insbesondere in wechselnden Positionen, sei er zu 100 % arbeitsf�hig; die bisherige Besch�ftigung sei ihm noch im zeitlichen Rahmen von 75-80 % und einer reduzierten Leistung von 70 % zumutbar.
3.2 Entgegen der Darstellung in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde besteht kein Anlass, an der Zuverl�ssigkeit der medizinischen Abkl�rungen zu zweifeln. Insbesondere kommt es bei der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit jeweils nicht auf die - vorl�ufigen - Meinungs�usserungen einzelner �rzte im Verlaufe der Untersuchungen an. Vielmehr ist das Ergebnis, welches aus der Schlussbesprechung mit gegenseitiger Konsensfindung resultiert, massgebend. Es gibt keinen Anhaltspunkt, dass die begutachtenden �rzte erforderliche Untersuchungen unterliessen oder dass einzelne R�ntgenbefunde im massgeblichen Zeitpunkt nicht verf�gbar waren, werden diese im Gutachten doch er�rtert.
3.3 Die medizinischen Akten zeigen, dass der Beschwerdef�hrer in einer mittelschweren, wechselbelastenden Arbeit eine volle Leistung erbringen kann. Das stellt er auch selber nicht in Abrede, f�hrt er doch in seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter anderem an, auch die �rzte der Klinik Y.________, in welcher er w�hrend drei Wochen station�r untersucht worden sei, h�tten ihm - wie sein Hausarzt - eine 100%ige Arbeitsf�higkeit attestiert, dies f�r eine mittelschwere Arbeit mit Wechselbelastung und in nicht vorgeneigter Stellung. Unverst�ndlich ist f�r ihn, dass man die bisherige T�tigkeit, die auch mit Schwerarbeit verbunden war, weiterhin in einem leicht eingeschr�nkten Ausmass f�r zumutbar erachtet.
Ob dem Beschwerdef�hrer seine bisherige T�tigkeit weiterhin zumutbar ist, ist f�r die Beurteilung nicht entscheidend. F�r die Invalidit�tsbemessung sind die Einkommensverh�ltnisse auf dem gesamten f�r den Versicherten in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ber�cksichtigen. Der Begriff der ausgeglichenen Arbeitsmarktlage umschliesst dabei einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen, und bezeichnet anderseits einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen F�cher verschiedenartiger Stellen offen h�lt (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). Der Beschwerdef�hrer irrt auch, wenn er andeutet, er w�re hinsichtlich des f�r ihn Zumutbaren g�nstiger behandelt worden, wenn er w�hrend seines Arbeitsverh�ltnisses bei der Firma H.________ seinen Schmerzen nachgegeben h�tte und es so zu Arbeitsausf�llen gekommen w�re. Vielmehr zeigt sein durchaus positiv zu w�rdigendes Verhalten auf, dass chronische Schmerzen als solche keine funktionellen Ausf�lle nach sich ziehen. Daher geht auch die Rechtsprechung von der Vermutung aus, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar ist und keine invalidisierenden Folgen hat (BGE 132 V 70 f. Erw. 4.2.1, 131 V 50 Erw. 1.2, 130 V 354 und 396; Urteil B. vom 28. September 2006 Erw. 3.2 [I 618/06]). Anhaltspunkte daf�r, dass es sich im Falle des Beschwerdef�hrers anders verhalten sollte, bestehen nicht.
4.1 Da f�r die Invalidit�tsbemessung von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit auszugehen ist (Erw�gung 3), erleidet der Beschwerdef�hrer keine erwerbliche Einbusse, welche Anspruch auf Berufsberatung (Art. 15 IVG) oder Umschulung (Art. 17 IVG) zu begr�nden verm�chte. Es kann hinsichtlich der Ermittlung des Invalidit�tsgrades auf die Erw�gungen der Vorinstanz verwiesen werden.
4.2 Die Rekurskommission stellte abschliessend fest, der Beschwerdef�hrer habe zwischenzeitlich Arbeitsvermittlung beantragt, weshalb sie die Sache zur Pr�fung dieses Anspruchs an die Beschwerdegegnerin "weitergeleitet" hat. Daher er�brigen sich Ausf�hrungen in diesem Verfharen dazu.