Source: http://www.juraforum.de/urteile/begriffe/schulungs-
Timestamp: 2014-10-20 18:07:05
Document Index: 40921646

Matched Legal Cases: ['§ 47', 'Art 14', 'Art 4', '§ 1', '§ 117', '§ 46']

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JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > S > Schulungs- Schulungs-Entscheidungen der GerichteVGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 5 S 753/91 vom 30.07.19911. Ein privatrechtlich organisierter, religiöser Verein, der in Ortsrandlage ein Schulungs-, Fortbildungs- und Bibelzentrum betreibt, kann sich zur Begründung der Antragsbefugnis im Sinne des § 47 Abs 2 S 1 VwGO in einem Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan, der auf einer Teilfläche des unmittelbar angrenzenden Waldes ein allgemeines Wohngebiet ausweist, weder auf das (allgemeine) Interesse an der Erhaltung des Waldes berufen noch unter Hinweis auf Art 14 Abs 1 GG geltend machen, die &quot;Nähe des Waldes&quot; bzw die &quot;einsame Lage&quot; gehöre zur Konzeption des Schulungs-, Fortbildungs- und Bibelzentrums.
2. Die &quot;einsame Lage&quot; eines Schulungs-, Fortbildungs- und Bibelzentrums in einem Waldgebiet ist auch nicht durch die Religionsfreiheit (Art 4 Abs 1 GG) gegen eine Veränderung geschützt, sie gehört auch nicht zu den nach § 1 Abs 5 Nr 6 BauGB (insbesonders) zu berücksichtigenden Belangen.LAG-HAMM – Beschluss, 10 TaBV 19/09 vom 25.09.2009Arbeitnehmer von Luftfahrtunternehmen, die überwiegend und schwerpunktmäßig am Boden administrative Aufgaben, Schulungs- und Trainingsaufgaben sowie Aufgaben der Qualitätssicherung wahrnehmen, gehören nicht zu den im Flugbetrieb beschäftigten Arbeitnehmern im Sinne des § 117 Abs. 2 BetrVG, auch wenn sie im Range eines Flugkapitäns beschäftigt werden.
VG-BRAUNSCHWEIG – Beschluss, 9 B 1/07 vom 18.01.2007Der Anspruch auf Freistellung vom Dienst gemäß § 46 Abs. 6 BPersVG setzt einen Beschluss des Personalrats voraus, durch den ein oder mehrere bestimmte Mitglieder des Personalrates zu einer bestimmten Schulungs- oder Bildungsveranstaltung entsandt werden. Dem genügt ein Beschluss nicht, der nur das Thema der Schulungsveranstaltung, nicht aber Zeitpunkt, Ort, Dauer und Anbieter der Veranstaltung festlegt.