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Timestamp: 2016-10-27 06:55:28
Document Index: 121660849

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 140', 'Art. 34', 'Art. 34', 'BGE', 'Art. 140', 'Art. 140', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 35', 'Art. 140', 'Art. 79', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 35', 'BGE', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 140', 'Art. 648', 'Art. 73', 'Art. 33', 'Art. 836', 'Art. 53', 'Art. 142', 'Art. 142', 'Art. 126', 'Art. 141', 'BGE', 'Art. 157', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 79', 'Art. 49']

7B.157/2001 (28.08.2001)
7B.157/2001/min
den Beschluss vom 29. M�rz 2001 des Obergerichts des Kantons Thurgau als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs,
Lastenverzeichnis und Steigerungsbedingungen, hat sich ergeben:
A.- In der Betreibung auf Grundpfandverwertung Nr. ...
gegen den Schuldner A.________ verlangte die Bank B.________ als Grundpfandgl�ubigerin im 1. Rang vom Betreibungsamt Sirnach die Verwertung des Grundpfandes (Stockwerkeigentum Nr. ... Miteigentum an Grundst�ck Nr. xxx, Grundbuch Z.________). Das Betreibungsamt Sirnach teilte am 19. Januar 2001 das Lastenverzeichnis mit und legte vom 22. bis 31. Januar 2001 die Steigerungsbedingungen (unter Beilage des Lastenverzeichnisses) auf. A.________ erhob Beschwerde gegen das Lastenverzeichnis und die Steigerungsbedingungen, welche das Gerichtspr�sidium M�nchwilen als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungssachen mit Verf�gung vom 21. Februar 2001 und in der Folge das Obergericht des Kantons Thurgau als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs mit Beschluss vom 29. M�rz 2001 abwies.
B.- A.________ hat den Beschluss vom 29. M�rz 2001 des Obergerichts des Kantons Thurgau mit Beschwerdeschrift vom 11. Juni 2001 (rechtzeitig) an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen. Er verlangt die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und stellt folgende Rechtsbegehren:
"1.Es seien Pos. lit. A Ziff. 2 sowie lit. B/Anmerkung
"Stockwerkanteile verpf�ndet" (begr. 31. Januar
1992, Beleg 34p) im Lastenverzeichnis aufzuheben.
2. Es sei Ziff. 16 lit. c i.V.m. Ziff. 8 lit. b der
Steigerungsbedingungen aufzuheben bzw. im Sinne
der nachfolgenden Begr�ndung zu berichtigen bzw.
3. Es seien die nach den vorstehenden Begehren zu
bereinigenden Steigerungsbedingungen samt Lastenverzeichnis
neu �ffentlich aufzulegen.. "
Im Weiteren ersucht A.________ um aufschiebende Wirkung.
Die Bank B.________ als Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Thurgau und das Betreibungsamt Sirnach schliessen ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 21. Juni 2001 hat die Pr�sidentin der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.- Die Aufsichtsbeh�rde ist zum Schluss gekommen, das Betreibungsamt habe zu Recht aus dem Grundbuch ins Lastenverzeichnis vom 19. Januar 2001 unter Lit. A Ziff. 2 einen "Inhaberschuldbrief im 2. Rang, Inhaber unbekannt, errichtet am 25. Oktober 1995, Fr. 100'000.--" sowie unter Lit. B/Andere Lasten die Anmerkung "Stockwerkanteile verpf�ndet" �bernommen.
Mit Beschwerde gem�ss Art. 17 ff. SchKG kann �berpr�ft werden, ob das Betreibungsamt bei der Grundlegung des Lastenverzeichnisses die Verfahrensvorschriften eingehalten hat (Amonn/Gasser, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts,
6. Aufl. 1997, � 28 Rz. 39). Der Beschwerdef�hrer kritisiert die Erstellung des Lastenverzeichnisses ohne Erfolg.
a) Grundlage des Lastenverzeichnisses bildet der Grundbuchauszug; in das Lastenverzeichnis sind daher die im Grundbuch eingetragenen Lasten aufzunehmen (Art. 140 Abs. 1 SchKG; Art. 34 Abs. 1 lit. b VZG; Amonn/Gasser, a.a.O., � 28 Rz. 27). Aus den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz sowie aus dem in den Akten liegenden Grundbuchauszug vom 21. August 2000 geht hervor, dass das Betreibungsamt den Inhaberschuldbrief im 2. Rang im Nominalbetrag von Fr. 100'000.-- entsprechend ins Lastenverzeichnis �bernommen hat; etwas anderes behauptet der Beschwerdef�hrer selber nicht. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, die Aufsichtsbeh�rde habe �bergangen, dass mangels Anmeldung im Zweifel anzunehmen sei, die betreffende grundpfandrechtliche Belastung bestehe nicht, geht fehl: Durch die gest�tzt auf �ffentliche Aufforderung gemachten Angaben wird das Lastenverzeichnis erg�nzt (Art. 34 Abs. 1 lit. b VZG; Amonn/Gasser, a.a.O., � 28 Rz. 28), soweit die Lasten nicht bereits im Grundbuch aufgenommen sind; im �brigen erfolgt die Abkl�rung von Rang, Bestand und Umfang einer im Grundbuch ausgewiesenen Last im Lastenbereinigungsverfahren.
Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vergeblich vor, der betreffende Inhaberschuldbrief k�nne im Lastenverzeichnis nicht ber�cksichtigt werden, weil der Inhaber unbekannt sei, �ber die Besitzverh�ltnisse Unklarheit herrsche und ein allf�lliger Verwertungserl�s keinem Grundpfandgl�ubiger zugeordnet werden k�nnte. Entgegen seiner Auffassung sind indessen auch die Pfandrechte unbekannter Pfandgl�ubiger in das Lastenverzeichnis aufzunehmen (BGE 116 III 85 E. 2b S. 87/88; H�usermann/St�ckli/Feuz, in: Kommentar zum SchKG, N. 102 zu Art. 140 SchKG, m.H.; Gilli�ron, Commentaire de la LP, N. 49 zu Art. 140 SchKG).
b) Die Vorinstanz hat im Weiteren festgestellt (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG), der im 2. Rang aufgenommene Inhaberschuldbrief �ber Fr. 100'000.-- werde nicht vom Betreibungsamt verwahrt und dessen Besitzer sei unbekannt; erst w�hrend der Auflage der Steigerungsbedingungen - d.h. zwischen dem 22. und 31. Januar 2001 und damit nach Erstellung des Lastenverzeichnisses am 19. Januar 2001 - habe sich der Beschwerdef�hrer auf den Besitz besonnen. Inwiefern die Aufsichtsbeh�rde Bundesrecht unrichtig angewendet habe, wenn sie gefolgert hat, die Voraussetzungen zur Nichtber�cksichtigung des Schuldbriefes im Lastenverzeichnis gest�tzt auf Art. 35 Abs. 1 VZG seien vorliegend nicht gegeben (vgl.
Gilli�ron, a.a.O., N. 93 u. 94 zu Art. 140 SchKG), stellt der Beschwerdef�hrer (ausdr�cklich) nicht in Frage (Art. 79 Abs. 1 OG). Aus den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) geht denn auch nicht hervor, dass sich der fragliche Inhaberschuldbrief vor Erstellung des Lastenverzeichnisses in den H�nden des Beschwerdef�hrers befunden habe (Art. 35 Abs. 1 VZG; BGE 112 III 41 E. 1 S. 44; 76 III 41 E. 1 S. 44).
Soweit das Betreibungsamt in seiner Vernehmlassung vom 26. Juni 2001 an die erkennende Kammer (erstmals) festgehalten hat, dass der Beschwerdef�hrer an einem Tag w�hrend der Auflage der Steigerungsbedingungen (unter Beilage des Lastenverzeichnisses) vom 22. bis 31. Januar 2001 den fraglichen Inhaberschuldbrief auf dem Betreibungsamt vorbeigebracht habe (und dieser somit verwahrt sei), ist dies unbeachtlich.
Auf die vom Betreibungsamt neu vorgebrachte Tatsache kann von vornherein nicht eingetreten werden (Art. 79 Abs. 1 OG; BGE 111 III 5 E. 2; Lorandi, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, N. 141 zu Art. 20a SchKG). Im �brigen k�nnte das Betreibungsamt von Amtes wegen pr�fen, ob durch neu eingetretene Tatsachen die Anordnung einer nachtr�glichen Bereinigung des Lastenverzeichnisses in Frage steht (BGE 76 III 41 E. 1 S. 44; vgl. Amonn/Gasser, a.a.O., � 28 Rz. 41, m.H.).
c) Aus den Sachverhaltsfeststellungen der Aufsichtsbeh�rde und den Akten geht hervor, dass das Betreibungsamt die vom Beschwerdef�hrer kritisierte Anmerkung "Stockwerkanteile verpf�ndet" unter "Andere[n] Lasten zu der zu Stockwerkeigentum aufgeteilten Liegenschaft Nr. xxx" korrekt vom Grundbuchauszug vom 21. August 2000 in das Lastenverzeichnis �bernommen hat. Gem�ss Art. 36 Abs. 2 VZG ist das Betreibungsamt nicht befugt, die Aufnahme der im Grundbuchauszug enthaltenen Lasten in das Verzeichnis abzulehnen, abzu�ndern oder zu bestreiten (H�usermann/St�ckli/Feuz, a.a.O., N. 104 zu Art. 140 SchKG, m.H.). Der Beschwerdef�hrer macht daher vergeblich geltend, die Aufsichtsbeh�rde habe zu Unrecht geschlossen, dass die betreffende Anmerkung im Lastenverzeichnis aufzuf�hren sei. Im �brigen kann in diesem Zusammenhang von "mangelnder Transparenz" keine Rede sein; im Gegenteil:
Die Anmerkung "Stockwerkanteile verpf�ndet" zum Stammgrundst�ck Nr. xxx bringt gerade zum Ausdruck, dass an Miteigentumsanteilen Grundpfandrechte bestehen (vgl. Art. 648 Abs. 3 ZGB), und bei der Verwertung von Miteigentumsanteilen ist das Betreibungsamt verpflichtet, im Lastenverzeichnis die notwendigen Angaben zum Stammgrundst�ck zu machen (Art. 73c i.V.m. Art. 33 ff. VZG).
2.- Der Beschwerdef�hrer verlangt sodann eine Aufhebung bzw. Ab�nderung der Ziff. 16 lit. c i.V.m. Ziff. 8 lit. b der Steigerungsbedingungen. Er macht im Wesentlichen geltend, die betreffenden Steigerungsbedingungen seien bundesrechtswidrig, weil sie eine eventuell anfallende Grundst�ckgewinnsteuer nicht als Verwertungskosten ausweisen w�rden. Auch die Vorbringen gegen die Steigerungsbedingungen verm�gen indessen nicht darzutun, dass die Aufsichtsbeh�rde durch die Nichtaufhebung bzw. -ab�nderung der angefochtenen Bestimmungen Bundesrecht verletzt habe.
a) Die Steigerungsbedingungen lauten in Ziff. 16 unter "Grundst�ckgewinnsteuer" wie folgt:
"Bez�glich der aus dieser Zwangsverwertung allenfalls
entstehenden Grundst�ckgewinnsteuer wird der Ersteigerer
ausdr�cklich auf folgende Punkte aufmerksam
a)Das Grundst�ck haftet dem Staat als Pfand f�r die
aus dieser Versteigerung allenfalls entstehende
Grundst�ckgewinnsteuer (Art. 836 ZGB, �� 198 ff.
StG und � 68 EG zum ZGB).
b)Die Grundst�ckgewinnsteuerforderung, welche im
Zwangsverwertungsverfahren von Grundst�cken erst
im Zeitpunkt des Zuschlages entsteht und mit Zustellung
der definitiven Veranlagung f�llig wird,
ist aus diesen Gr�nden im Lastenverzeichnis nicht
aufgef�hrt und wird deshalb im Zuschlagspreis
c)Da dem Ersteigerer das gesetzliche Pfandrecht
nach �� 198 ff. StG droht und er ausserhalb dieses
Zwangsverwertungsverfahrens mit der zus�tzlichen
Bezahlung der Grundst�ckgewinnsteuer rechnen
muss, ist es somit ausschliesslich seine Sache,
im eigenen Interesse bis zum Zeitpunkt der Steigerung
die kantonale Steuerverwaltung in Frauenfeld,
Ressort Grundst�ckgewinnsteuern, �ber den
mutmasslichen Steuerbetrag anzufragen.. "
Die angefochtene Steigerungsbedingung Ziff. 16 h�lt somit inhaltlich fest, dass der Staat ausserhalb der Zwangsvollstreckung f�r die Grundst�ckgewinnsteuer ein gesetzliches Grundpfandrecht geltend machen k�nne, die Grundst�ckgewinnsteuer mit dem Zuschlag entstehe und danach f�llig werde; deshalb sei die Grundst�ckgewinnsteuer im Lastenverzeichnis nicht aufgef�hrt und werde deshalb im Zuschlagspreis nicht eingerechnet. Mit dieser Bestimmung kommt - abgesehen von der unbestrittenen Wiedergabe der Regelung einer m�glichen Legalhypothek - einzig zum Ausdruck, was in Art. 53 Abs. 1 VZG geregelt ist (vgl. Gilli�ron, a.a.O., N. 9 zu Art. 142a):
Bei der Berechnung des Zuschlagspreises (Art. 142a i.V.m. Art. 126 Abs. 1 SchKG) d�rfen von den dem betreibenden Gl�ubiger vorgehenden pfandgesicherten Forderungen nur diejenigen ber�cksichtigt werden, die im Lastenverzeichnis enthalten und unbestritten geblieben sind oder gerichtlich gutgeheissen, eventuell noch beim Richter anh�ngig sind (Art. 141 SchKG).
Dass eine allf�llige, erst mit dem Zuschlag entstehende Grundst�ckgewinnsteuer bei der Berechnung des Zuschlagspreises ber�cksichtigt werden soll, behauptet der Beschwerdef�hrer selber nicht. Die Duldung der angefochtenen Ziff. 16 der Steigerungsbedingungen hindert das Betreibungsamt indessen in keiner Weise, sp�ter eine allf�llige tats�chlich entstandene Grundst�ckgewinnsteuer als Verwertungskosten (BGE 122 III 246 E. 5b S. 248) in Anwendung von Art. 157 Abs. 1 und 2 SchKG vom Bruttoerl�s abzuziehen und zu bezahlen, bevor der Nettoerl�s an die Gl�ubiger verteilt wird. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, inwiefern die Aufsichtsbeh�rde Bundesrecht verletzt habe, wenn sie zum Ergebnis gelangt ist, Ziff. 16 der Steigerungsbedingungen sei weder aufzuheben noch abzu�ndern (nicht amtl. publ. Urteil [7B. 103/2001] vom 4. Juli 2001 i.S. Stadt Z�rich, E. 2b/bb).
b) Ziff. 8 lit. b der Steigerungsbedingungen lautet wie folgt:
"Ohne Abrechnung am Zuschlagspreis hat der Ersteigerer
zu �bernehmen bzw. bar zu bezahlen:
b) die im Zeitpunkt der Versteigerung noch nicht
f�lligen und deshalb im Lastenverzeichnis nicht
aufgef�hrten Forderungen mit gesetzlichem Pfandrecht
(Brandassekuranzsteuern, Liegenschaftensteuern),
ferner die laufenden �ffentlichen Abgaben
f�r Wasser, Elektrizit�t, Abfuhrwesen usw.. "
Diese Steigerungsbestimmung ist praktisch wort- gleich mit Art. 49 Abs. 1 lit. b VZG. Gest�tzt auf diese Bestimmung k�nnen dem Ersteigerer nur Forderungen mit gesetzlichem Pfandrecht ohne Anrechnung am Zuschlagspreis �berbunden werden, die bereits vor der Versteigerung bestehen, was bei der Grundst�ckgewinnsteuer, die mit dem Zuschlag entsteht, nicht der Fall ist (vgl. BGE 120 III 128 E. 3 S. 129). Inwiefern die Aufsichtsbeh�rde zu Unrecht gefolgert habe, Ziff. 8 lit. b der Steigerungsbedingungen sei rechtskonform und daraus lasse sich nicht ableiten, dass die Grundst�ckgewinnsteuer dem Erwerber �berbunden werde, da diese Steuer - was der Beschwerdef�hrer selber nicht in Frage stellt - gar nicht im Zeitpunkt der Versteigerung f�llig sei (vgl. auch Ziff. 16 lit. b der Steigerungsbedingungen), legt der Beschwerdef�hrer nicht dar (Art. 79 Abs. 1 OG). Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 49 Abs. 2 VZG geltend macht, ist dies von vornherein unbehelflich. Nach der betreffenden Bestimmung kann der Ersteigerer �ber den Zuschlagspreis nicht zu weiteren Zahlungen verpflichtet werden, ausser es sei in den Steigerungsbedingungen vorgesehen. Indessen geht weder aus den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz noch aus den angefochtenen Steigerungsbedingungen selber hervor, dass eine Bestimmung vorsieht, der Ersteigerer m�sse die Grundst�ckgewinnsteuer �ber den Zuschlagspreis hinaus bezahlen.
3.- Aus diesen Gr�nden erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Beschwerdegegnerin (Bank B.________), dem Betreibungsamt Sirnach und dem Obergericht des Kantons Thurgau als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.