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Timestamp: 2016-10-23 08:04:04
Document Index: 35478707

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 31', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 10', 'Art. 31', 'Art. 21', 'BGE']

I 462/05 (16.08.2006)
S.________, 1947, Beschwerdegegner, vertreten durch F�rsprecher Dr. Michael Weissberg, Zentralstrasse 47, 2502 Biel
Der 1947 geborene t�rkische Staatsangeh�rige S.________ war seit Oktober 1990 bei der Firma X.________ als Mitarbeiter in der Wagenreinigung angestellt. Diese T�tigkeit gab er im Dezember 2000 krankheitsbedingt auf. Seither geht er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Am 23. Mai 2001 meldete er sich wegen starker R�ckenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern holte diverse medizinische Unterlagen ein, worunter die Berichte des Hausarztes Dr. med. B.________, vom 7. Mai 2002, des Dr. med. Dr. med. W.________, vom 28. Dezember 2001 und des Dr. med. H.________, vom 27. M�rz 2002, sowie das Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) am Inselspital in Z.________ vom 9. September 2003. Am 18. Januar 2002 und am 16. M�rz 2004 forderte sie den Versicherten zur Kooperation hinsichtlich der �rztlich empfohlenen wirbels�ulenorthop�dischen Operation auf, unter gleichzeitiger Androhung, dass bei Verweigerung des als zumutbar erachteten chirurgischen Eingriffs auf Grund der vorhandenen Akten entschieden und das Leistungsgesuch wahrscheinlich abgewiesen werde. Nachdem sich der Versicherte weigerte, sich dem �rztlichen Eingriff zu unterziehen, verneinte sie mit Verf�gung vom 24. August 2004 einen Anspruch auf Invalidenrente. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2004 fest.
Die von S.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 23. Mai 2005 in dem Sinne gut, dass es in Aufhebung des Einspracheentscheids die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen und zu neuem Entscheid �ber den Rentenanspruch an die IV-Stelle zur�ckwies. Ferner verpflichtete es die IV-Stelle, dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 1500.- zu bezahlen. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung schrieb es als erledigt ab.
S.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Streitig ist, ob der Beschwerdegegner auf Grund des Sachverhaltes, wie er sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 17. Dezember 2004, der rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der gerichtlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 130 V 446 Erw. 1.2 mit Hinweisen), entwickelt hat, Rentenleistungen der Invalidenversicherung beanspruchen kann. Diese Frage beurteilt sich, stehen doch keine laufenden Leistungen im Sinne der �bergangsrechtlichen Ausnahmebestimmung des Art. 82 Abs. 1 des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG, sondern Dauerleistungen im Streit, �ber welche noch nicht rechtskr�ftig verf�gt worden ist, den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln folgend, f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der bisherigen Rechtslage und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen des ATSG und dessen Ausf�hrungsverordnungen (BGE 130 V 445). Ebenfalls Anwendung finden die seit 1. Januar 2004 geltenden �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 (vgl. insbesondere auch die Schluss- und �bergangsbestimmungen lit. d-f) und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) sowie die damit einhergehenden Anpassungen des ATSG.
3.2 Art. 21 Abs. 4 ATSG ist auch im Bereich der Invalidenversicherung anwendbar (Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Er stimmt inhaltlich weitgehend mit der Regelung von alt Art. 10 Abs. 2 IVG und alt Art. 31 IVG (je in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2002) �berein. Die hiezu ergangene Rechtsprechung ist somit zu beachten (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, N 54 ff. zu Art. 21). Es betrifft dies insbesondere die formellen Erfordernisse des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens im Bereich der Invalidenversicherung (BGE 122 V 218; SVR 2005 IV Nr. 30 S. 113). Art. 7 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung verweist bez�glich der K�rzung und Verweigerung von Leistungen ausdr�cklich auf Art. 21 Abs. 4 ATSG (vgl. altrechtlich ZAK 1965 S. 507).
3.3 Was als zumutbar im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG zu gelten hat, wird im Gesetz nicht n�her umschrieben. Da sich diesbez�glich mit dem neuen Recht nichts ge�ndert hat (vgl. Kieser, a.a.O., N 60 zu Art. 21), kann auf die zu Art. 31 Abs. 1 IVG ergangene Rechtsprechung verwiesen werden. Danach sind bei der Beurteilung der Zumutbarkeit einer Massnahme die gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde des Einzelfalles zu ber�cksichtigen. Namentlich bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Eingriff in die pers�nliche Integrit�t der versicherten Person darstellen k�nnen, ist an die Zumutbarkeit kein strenger Massstab anzulegen (ZAK 1985 S. 326 Erw. 1).
Zu pr�fen ist, ob eine operative Dekompression der Nervenwurzel L5 und Versteifung des Segmentes LWK5/SWK1 zur Behandlung eines chronifizierten lumboradikul�ren Kompressionssyndroms mit Wurzelclaudicatio bei Spondylanterolisthesis von LWK5/SWK1 und schwerster Osteochondrose deformans mit intervertebralem Kollaps und ausgepr�gter sekund�rer Foraminalstenose L5/S1 beidseits, an welcher der Beschwerdegegner leidet, eine zumutbare Behandlung im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG darstellt.
4.1 Das kantonale Gericht hat erwogen, vom operativen Eingriff k�nne mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit erwartet werden. Die objektive Zumutbarkeit der Operation erachtete es sodann ohne weiteres als gegeben. Hingegen verneinte es die subjektive Zumutbarkeit mit der Begr�ndung, invalidit�tsfremde Faktoren und vor allem das vorger�ckte Alter verringerten die Chancen einer erfolgreichen Wiedereingliederung in den Erwerbsprozess erheblich. Der objektiv doch schwere Eingriff und die daran anschliessende Rekonvaleszenz bedeuteten f�r den Versicherten angesichts seines vorger�ckten Alters eine grosse Belastung. Zudem k�nne er Rentenleistungen nur noch w�hrend relativ kurzer Zeit beanspruchen. Hinzu komme eine fast pathologisch anmutende Operationsangst. Die Vorinstanz wies die Sache daher an die Verwaltung zur�ck, damit sie den Anspruch auf Leistungen auf Grund der aktuellen medizinischen Situation und ohne Ber�cksichtigung einer m�glichen Verbesserung durch die vorgeschlagene Operation pr�fe und dar�ber verf�ge.
4.2 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle macht demgegen�ber geltend, Dr. med. W.________ habe bereits im November 1996 eine Operation als indiziert erachtet, welche vom Versicherten jedoch abgelehnt worden sei. Neun Jahre sp�ter k�nne daher nicht das Alter als Begr�ndung f�r die Unzumutbarkeit des Eingriffs herangezogen werden. Ebenso wenig k�nne die Restdauer des Leistungsanspruchs als Argument f�r die Verneinung einer Eingliederungsmassnahme gelten, zumal der Versicherte g�nstigstenfalls Anspruch auf eine Invalidenrente f�r die Jahre 2000 bis 2012 beanspruchen k�nnte. Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" m�sste daher bereits ab dem 53. Lebensjahr verneint werden. Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes w�rde sich zudem mit gr�sster Wahrscheinlichkeit auch positiv auf die derzeit bedr�ckende famili�re Situation auswirken. Schliesslich k�nne auch die fachmedizinisch keineswegs ausgewiesene Angst vor der Operation nicht dazu f�hren, dass diese nicht zumutbar sei.
5.1 Der Rheumatologe Dr. med. W.________ f�hrte im Bericht vom 28. Dezember 2001 aus, beim kernspintomographischen Befund mit ausgepr�gter Einengung des Canalis intervertebralis L5/S1 links betont, bestehe mit Sicherheit eine chronische Kompression und Isch�mie der Nervenwurzel L5, was auch die eingeschr�nkte Gehstrecke auf knapp 50 Meter mit zunehmenden Schmerzen im linken Bein absolut erkl�re. Da es sich eindeutig relativ monokausal um ein mechanisches Problem handle, sei die Indikation f�r einen neuroorthop�dischen Eingriff mit Dekompensation der Nervenwurzel L5 beidseits und allenfalls Stabilisation des Segmentes L5/S1 absolut indiziert. Darauf habe er bereits im Jahre 1996 hingewiesen. Der Versicherte habe damals den vereinbarten Konsultationstermin mit der Begr�ndung abgesagt, er habe keine Beschwerden mehr. In der Folge habe er auch wieder gearbeitet, bis ihn der Hausarzt Mitte Dezember 2000 dauernd vollst�ndig arbeitsunf�hig geschrieben habe. Die Prognose nach durchgef�hrter Massnahme bezeichnete der Arzt als nicht schlecht, wies jedoch auf eine deutliche Chronifizierung des lumboradikul�ren Kompressionssyndroms und eine Desillusionierung und Schicksalsergebenheit des die Operation ablehnenden Patienten hin. Bei optimaler Rehabilitation sei es m�glich, dass der Versicherte in sechs bis zehn Monaten seine Arbeit zun�chst zu 50 % und sp�ter zu 100 % im Wagenreinigungsdienst der SBB wieder aufnehmen k�nne. Auch nach erfolgreicher Operation und muskul�rer Rehabilitation sei eine verminderte Belastbarkeit lumbosacral jedoch nicht auszuschliessen. Im aktuellen Zustand sei eine ausserh�usliche T�tigkeit nicht zumutbar.
5.2 Der Neurochirurge Dr. med. H.________ gibt im Bericht vom 27. M�rz 2002 an, theoretisch bestehe kein Zweifel, dass eine breite foraminale Dekompression mit Aufrichtung und Reposition des LWK 5 durch eine intervertebrale Fusion mit Cages und einer postero-lateralen Spondylodese mit transpedikul�rer Verschraubung durchgef�hrt werden m�sse. Da die Beschwerden bereits seit �ber sechs Jahren andauerten, sei es zu einer ausgesprochen ung�nstigen Chronifizierung gekommen, welche das Ergebnis einer operativen Behandlung massiv kompromittiere. Das Ganze werde zudem durch eine schwierige psycho-soziale und kulturelle Situation und eine fast pathologisch anmutende Operationsangst erschwert. Er teilte jedoch die Auffassung von Dr. med. W.________, dass nur durch eine Dekompression und Stabilisierung eine dauerhafte Linderung erwartet werden kann. Aufgrund einer eingehenden Besprechung mit dem Versicherten und dessen Einstellung gegen�ber der Operation beurteilt er die M�glichkeit einer Reintegration in den Arbeitsprozess allerdings wesentlich pessimistischer als der Rheumatologe. Er habe dem Patienten zur Operation geraten, obwohl die von diesem geforderten Garantien f�r einen problemlosen Verlauf und ein Topergebnis illusorisch seien. Dieser wolle sich offenbar in sein Schicksal f�gen und die Schmerzen weiterleben.
5.3 Gem�ss Gutachten der MEDAS vom 9. September 2003 korreliert die geklagte Symptomatik mit strukturellen Ver�nderungen der unteren Lendenwirbels�ule. Die Beschwerden seien durch die Instabilit�t der Lendenwirbels�ule und die Kompression der Nervenwurzel bei Spondylanterolisthesis LWK5/S1 und schwerster Foraminalstenose erkl�rt. Einzige kurative Therapie sei eine operative Dekompression der Nervenwurzel und Versteifung des Segmentes LWK5/SWK1. Aus rein somatischer Sicht sei mit einer Erfolgswahrscheinlichkeit von 70-80 % zu rechnen. Da bereits eine chronifizierte Symptomatik vorliege sei unklar, ob sich das Schmerzsyndrom nicht bereits teilweise verselbstst�ndigt habe. Angesichts der krankheitsfremden Faktoren wie Immigration mit mangelnder Assimilation, fehlende Schul- und Berufsausbildung und angespannte wirtschaftliche Situation sei eine Verbesserung nur wenig wahrscheinlich. Psychische Beeintr�chtigungen werden von den Gutachtern verneint. Der Versicherte sei jedoch sehr �ngstlich eingestellt und habe erkl�rt, die �rzte h�tten ihm nicht garantieren k�nnen, dass die Operation gut verlaufen werde und ihm gesagt, die Schmerzen k�nnten m�glicherweise nicht oder nur wenig bessern und er k�nne sogar rollstuhlbed�rftig werden. Angesichts des chronifizierten Schmerzverlaufs sei die Operationsindikation bei dem sehr �ngstlich eingestellten Versicherten mit den erw�hnten krankheitsfremden Faktoren sehr zur�ckhaltend zu stellen. Weiter geben die Gutachter an, dieser k�nnte seine verbleibenden manuellen F�higkeiten in einer leichten k�rperlichen Arbeit mit der M�glichkeit zur freien Positionswahl besser verwerten, wobei ein Einsatz w�hrend rund sechs Stunden t�glich als m�glich erachtet wurde. Die Leistungseinschr�nkung betrage wegen der notwendigen Entlastungen durch h�ufige Positionswechsel und den bei R�ckenbeschwerden einzuschlagenden Pausen 25-30 %.
6.1 Aus den medizinischen Unterlagen ist zu schliessen, dass die zur Diskussion stehende Operation die einzige Massnahme darstellt, welche geeignet ist, die R�ckenprobleme des Beschwerdegegners und damit auch die Arbeitsf�higkeit massgeblich zu verbessern. Im Zusammenhang mit einer Spondylodese (Versteifungsoperation der Wirbels�ule) eines an Osteochondrose L5/S1, Lumbalsyndrom und Scheuermannscher Krankheit leidenden Versicherten hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in ZAK 1985 S. 327 ff. erwogen, der Eingriff sei zumutbar, da nach Annahme der �rzte die Wirbels�ulenkrankheit dadurch geheilt oder zumindest behoben und praktisch die vollst�ndige Erwerbsf�higkeit wieder hergestellt werden k�nne. Auch mit Bezug auf den Beschwerdegegner l�sst es sich angesichts der �rztlichen Beurteilungen nicht beanstanden, dass Verwaltung und Vorinstanz den fraglichen Eingriff objektiv betrachtet als zumutbar bezeichnet haben.
6.2.1 In subjektiver Hinsicht ist die Angst des Versicherten vor der von den �rzten vorgeschlagenen medizinischen Massnahme bei der Frage der Zumutbarkeit mitzuber�cksichtigen. Auch das Alter darf bei der Gesamtbeurteilung nicht ausser Acht gelassen werden. In ZAK 1985 S. 325 ff. hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Blick auf eine Vestibularisneurektomie (Durchtrennung des Gleichgewichtsnervs) bei einem an einer Innenohrerkrankung mit Schwindelattacken und Ohrensausen leidenden 62-j�hrigen Versicherten erwogen, die rund zwei Stunden dauernde Operation sei wegen des Alters und der panischen Angst vor dem Eingriff nicht zumutbar. Obwohl die Erfolgsaussichten bei etwa 95 % l�gen, handle es um einen noch wenig durchgef�hrten und objektiv schweren Eingriff, der f�r eine Person in diesem Alter zweifellos eine erhebliche Belastung darstelle. Im Hinblick auf das fortgeschrittene Alter seien nicht nur die Erfolgsaussichten der Operation, sondern auch die Aussichten auf eine volle Wiederherstellung der Erwerbsf�higkeit herabgesetzt. Im Urteil B. vom 1. M�rz 2005 (U 287/03) wurde eine Handgelenksarthrodese bei einem 59-J�hrigen als zumutbar betrachtet, obwohl auf Grund der Motivation bzw. der �ngstlichen Erwartungshaltung des Versicherten mit einem schlechten Resultat gerechnet werden musste.
6.2.2 Die schon fast pathologisch anmutende Operationsangst (vgl. Bericht des Dr. med. H.________ vom 27. M�rz 2002) des Beschwerdegegners ist auf Grund der medizinischen Unterlagen nicht einer psychischen Beeintr�chtigung mit Krankheitswert zuzuschreiben. Ihr kommt auch kein derartiges Gewicht zu, dass sie geeignet w�re, psychische St�rungen zu verursachen. Von einer krankhaften Angstst�rung ist in den Akten nirgends die Rede. Auf Grund des Gutachtens der MEDAS vom 9. September 2003 werden die Schmerzen durch die Quetschung des Nervs verursacht. Hinweise auf psychosomatische Anteile im Sinne einer somatoformen Schmerzst�rung oder gar einer Depression werden nicht erw�hnt, und es wird auch keine entsprechende Diagnose gestellt. Eine psychische Beeintr�chtigung wird klar verneint. Trotz der chronifizierten Symptomatik haben die Gutachter im Zeitpunkt der Beurteilung davon abgesehen, von einem teilweise verselbstst�ndigten Schmerzsyndrom zu sprechen. Die Angst vor dem medizinischen Eingriff wird vom Versicherten mit der fehlenden Garantie der �rzte f�r eine risikofreie und erfolgreiche Durchf�hrung begr�ndet. Eine 100%ige Erfolgsgarantie wird kein Arzt je vor einer Operation abgeben. Es ist vielmehr seine Aufgabe, den Patienten �ber allf�llige Risiken aufzukl�ren, selbst wenn die Chance, dass sie eintreffen, nur sehr gering ist. Jeder Patient in dieser Situation erlebt daher ein gewisses Mass an Angst und Unsicherheit, das je nach den Gegebenheiten des Einzelfalles leichter oder weniger leicht zu �berwinden ist. Mit Bezug auf den Beschwerdegegner ergeben sich auf Grund der Akten keine Anhaltspunkte, welche ihn daran hindern, seinen inneren Widerstand aufzugeben und den vorgeschlagenen Eingriff durchf�hren zu lassen, zumal es sich um einen medizinischen Routineeingriff handelt. Dass sein Alter ein besonderes Operationsrisiko darstellen k�nnte, das es aus subjektiver Sicht zu ber�cksichtigen g�lte, l�sst sich den Akten nicht entnehmen.
6.2.3 Unter dem Blickwinkel der Verh�ltnism�ssigkeit des chirurgischen Eingriffs gilt es die verbleibende Aktivit�tsdauer im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug zu ber�cksichtigen (Urteil V. vom 8. Januar 2004, I 861/02; vgl. auch noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichtes Urteil R. vom 10. April 2006, I 374/04). Im Mai 2001 war der Beschwerdegegner rund 54 Jahre alt. Wie die IV-Stelle zu Recht darauf hinweist, stehen Leistungen f�r eine Dauer von 12 Jahren zur Diskussion (2000-2012). Es kann daher nicht gesagt werden, der Beschwerdegegner k�nne Rentenleistungen nur noch w�hrend relativ kurzer Zeit beanspruchen.
6.2.4 Invalidit�tsfremde Gr�nde wie fehlende Ausbildung und schwierige Vermittelbarkeit von ausl�ndischen Hilfsarbeitern auf dem Arbeitsmarkt stellen schliesslich ebenfalls keinen Grund dar, um die subjektive Zumutbarkeit zu verneinen. Zusammengefasst ergibt sich somit, dass die Operation eine zumutbare Massnahme im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG darstellt.
6.3 Die Schreiben der IV-Stelle vom 18. Januar 2002 und 16. M�rz 2004 erf�llen sodann die im Rahmen von Art. 21 Abs. 4 ATSG (vgl. altrechtlich Art. 10 Abs. 2 und Art. 31 Abs. 1 IVG) zu beachtenden verfahrensrechtlichen Erfordernisse. Der Beschwerdegegner wurde schriftlich gemahnt, sich der medizinisch indizierten Operation zu unterziehen, und, unter Einr�umung einer angemessenen Bedenkzeit, auf die Folgen seiner Widersetzlichkeit aufmerksam gemacht.
Sind somit die materiellen und formellen Voraussetzungen gem�ss Art. 21 Abs. 4 ATSG erf�llt, stellt sich noch die Frage, ob die Verwaltung s�mtliche Rentenleistungen verweigern durfte, oder ob sie unter Ber�cksichtigung der ohne Operation bestehenden Leistungseinschr�nkung eine Rente h�tte zusprechen m�ssen. W�hrend Dr. med. W.________ von der M�glichkeit der Wiederaufnahme der angestammten T�tigkeit nach erfolgter Operation ausgeht, �ussert sich Dr. med. H.________ diesbez�glich eher pessimistisch, wobei er sich vor allem auf die subjektiven Angaben des Beschwerdegegners st�tzt. Die �rzte der MEDAS nehmen zur Frage einer Wiederaufnahme der bisherigen T�tigkeit nicht Stellung, sondern beschr�nken sich auf den Hinweis, dass durch einen operativen Eingriff und anschliessender physiotherapeutischer Behandlung die Beeintr�chtigungen mit 70- 0%iger Chance verbessert werden k�nnten. Der Erfolg der Operation k�nne erst nach einem halben bis einem Jahr beurteilt werden. Ist somit ein Anspruch auf Invalidenrente f�r den massgebenden Beurteilungszeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 17. Dezember 2004 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewiesen, hat die Beschwerdef�hrerin einen solchen zu Recht verneint.
Die Akten werden dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern zugestellt, damit es �ber das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren entscheide.