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Timestamp: 2020-08-10 02:52:20
Document Index: 107390597

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 5', '§ 5', '§ 278', '§ 282', '§ 110', '§ 104', '§ 8', '§ 8', 'EuG', 'Art. 132', '§ 61', '§ 39', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 193', '§ 61', '§ 62', '§ 43', '§ 43', '§ 66', '§ 60', '§ 65', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1570', '§ 156', '§ 161', '§ 159', '§ 156', '§ 16', '§ 45', '§ 146', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 12', '§ 3', '§ 146', '§ 44', '§ 146', '§ 146', '§ 146', '§ 21', '§ 10', '§ 9', '§ 23']

Rehabilitation / Zusammenfassung
Begriff Rehabilitation ist der koordinierte Einsatz medizinischer, sozialer, beruflicher, pädagogischer und technischer Maßnahmen sowie Einflussnahmen auf das physische und soziale Umfeld. Es dient der Funktionsverbesserung, um eine größtmögliche Eigenaktivität zur weitestgehenden Partizipation in allen Lebensbereichen zu erreichen. Der Betroffene soll laut Definition der WH...mehr
Jung, SGB XII § 61 Leistungsberechtigte / 3 Literatur
Rz. 12 Axmann, BTHG und PSG III – was verändert sich bei Teilhabe und Pflege? Die wichtigsten Neuerungen im Überblick, RdLH 2017 S. 1. Dürremann, Die Verbesserung steht noch aus, Altenpflege 2018 S. 52. Fuchs, Es drohen erhebliche Versorgungslücken für behinderte Menschen – Neue Schnittstellen zwischen Pflegeversicherung und Eingliederungshilfe,SozSich 2016 S. 369. ders., Was s...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 5 Befreiungen / 2.21 Arbeitsgemeinschaften medizinischer Dienst (§ 5 Abs. 1 Nr. 21 KStG)
Rz. 285 Von der KSt befreit sind die Arbeitsgemeinschaften medizinischer Dienst nach § 278 SGB V und der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkasse nach § 282 SGB V. Die Steuerbefreiung greift ein, wenn diese Institutionen nicht als Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind, wie dies in den alten Bundesländern geschehen ist. Als Körperschaften des...mehr
Hausordnung (WEG) / 2 Regelungsinhalte der Hausordnung
Das Gesetz sieht keine Beschreibung der Inhalte einer Hausordnung vor. Hier wird vom Gesetzgeber bewusst die Verantwortung für die einzelnen Regelungstatbestände in die Hände der Eigentümer gelegt. Es wäre auch bei der großen Bandbreite an verschiedenen Objekten völlig unsinnig, seitens des Gesetzgebers irgendwelche allgemein gültigen Vorschriften oder gar Vordrucke zu erlas...mehr
Rz. 54 Die Voraussetzungen des § 110 Abs. 1 SGB VII lagen nach Auffassung des Berufungsgerichts vor: Der Unfall des Sohnes des Beklagten am 10.3.2010 ist als Arbeitsunfall anerkannt; die Haftung des Beklagten für Personenschäden aus dem Unfall ist gemäß § 104 Abs. 1 SGB VII ausgeschlossen. Er hat den Versicherungsfall unstreitig nicht vorsätzlich herbeigeführt. Ein Forderungs...mehr
Rz. 113 Die Klägerinnen machten auf sie übergegangene Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall gegen die Beklagten geltend. Am 24.1.2003 fuhren der Beklagte zu 1, sein Arbeitskollege P. sowie drei weitere Personen von ihrem gemeinsamen Arbeitsort in den Niederlanden zu ihren Wohnorten in Sachsen-Anhalt. Das Fahrzeug hatte der niederländische Arbeitgeber den Beschäfti...mehr
Jung, SGB VII § 8 Arbeitsunfall / 2.2.5.35 Rehabilitationsmaßnahme
Jung, SGB VII § 8 Arbeitsunfall / 2.2.5.18 Essen und Trinken
Rz. 77 Essen und Trinken ist grundsätzlich eine unversicherte eigenwirtschaftliche Verrichtung; es reicht nicht, dass es der Erhaltung der Arbeitskraft dient. Ebenso wenig begründet es den Versicherungsschutz, dass die Mahlzeit bzw. das Getränk an der Arbeitsstelle eingenommen wird. Auch die Nahrungseinnahme in der Kantine des Betriebes ist grundsätzlich unversichert. Daher ...mehr
Altes Recht Nach altem Recht gab es nur für motorbetriebene Rasenmäher bundesrechtlich festgelegte Betriebszeiten zum Schutz der Nachbarschaft vor dem Lärm dieser Geräte. Neues Recht Mit der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung hat die Bundesregierung den Lärmschutz bei motorbetriebenen Gartengeräten verschärft und gleichzeitig die alte Rasenmäherlärm-Verordnung außer Kraf...mehr
Burnout-Syndrom: Ursachen und Handlungsmöglichkeiten / 3.1 Formen der Therapie
Burnout lässt sich mit unterschiedlichen therapeutischen Ansätzen behandeln, z. B. durch: Intensivcoaching, ambulante Reha-Maßnahmen in einer psychosomatischen Klinik, spirituell orientierte, achtsamkeitsbasierte Therapie mit starker Betonung auf Meditation, mehrwöchige "konventionelle" Reha-Maßnahme in einer Kurklinik mit Einzel- und Gruppenpsychotherapie sowie Gymnastik, Nordi...mehr
EuGH-Vorlage zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung medizinischer Telefon­beratung
Leitsatz 1. Liegt unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens, in denen ein Steuerpflichtiger im Auftrag von Krankenkassen Versicherte zu verschiedenen Gesundheits- und Krankheitsthemen telefonisch berät, eine Tätigkeit vor, die dem Anwendungsbereich des Art. 132 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 2006/112/EG unterfällt? 2. Reicht es unter Umständen wie denen des Ausgangsve...mehr
Sommer, SGB V § 61 Zuzahlungen / 2.2 Stationäre Maßnahmen
Rz. 3 Bei stationärer Krankenhausbehandlung haben Versicherte für maximal 28 Tage im Kalenderjahr (vgl. § 39 Abs. 4) 10,00 EUR pro Tag zuzuzahlen (Satz 2). Sowohl für den Aufnahme- als auch für den Entlassungstag besteht – unabhängig von der Dauer des Aufenthalts – die Zuzahlungspflicht. Die Zuzahlung ist bei einer Verlegung in ein aufnehmendes Krankenhaus oder in eine aufne...mehr
Mobbing / 4.3 Folgen für Betroffene
Fast 90 % der Mobbingopfer klagen während des Mobbingprozesses und danach über psychische und physische Probleme. Zu den typischen Symptomen, die z. T. auch von Außenstehenden wahrgenommen werden können, zählen: Schlafstörungen, Kopfschmerzen und Niedergeschlagenheit. Durch den Verlust des Selbstwertgefühls verändert sich die Person immer mehr. Stellt man bei Mitarbeitern oder K...mehr
Sommer, SGB V § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation / 2.4 Nachsorgemaßnahmen für chronisch kranke oder schwerstkranke Kinder (Abs. 2)
Rz. 13 Der durch das GMG eingeführte Abs. 2 eröffnet den Krankenkassen die Möglichkeit, unter den genannten Voraussetzungen auch sozialmedizinische Leistungen in Form von Nachsorgemaßnahmen für chronisch kranke oder schwerstkranke Kinder zu erbringen oder zu fördern. Dabei hat sich der Gesetzgeber von der Überlegung leiten lassen, dass sich bei chronisch kranken oder schwers...mehr
Sommer, SGB V § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation / 2.2 Ergänzende Leistungen nach Abs. 1 Nr. 1
Rz. 8 Grundlegende Voraussetzung ist neben dem Vorliegen einer Behinderung, dass ein Zusammenhang mit der als Hauptleistung erbrachten medizinischen Rehabilitation bestehen muss, deren Erfolg durch die ergänzenden Leistungen gesichert werden soll. Das setzt voraus, dass zuvor die Krankenkasse die maßgebliche Krankenbehandlung geleistet hat. Ferner müssen die allgemeinen Vora...mehr
Sommer, SGB V § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation / 2.5 Zuzahlungsregelung
Rz. 20 Die früher in den Sätzen 2 und 3 enthaltene Zuzahlungsregelung gilt nach wie vor, auch wenn sie durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 gestrichen worden ist. Die Streichung der Vorschrift durch das GKV-Reformgesetz stellt lediglich klar, dass gesonderte Zuzahlungen für die ergänzenden Leistungen nach § 43a nicht anfallen (Zieglmeier, in: KassKomm. SGB V, § 43 Rz. ...mehr
Sommer, SGB V § 43 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation / 0 Rechtsentwicklung
Rz. 1 Der durch das Gesundheits-Reformgesetz v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) geschaffene § 43 trat mit dem Inkraftreten des SGB V an die Stelle des im wesentlichen entsprechenden § 193 RVO. Satz 2 wurde durch das 2. GKV-NOG v. 23.6.1997 (BGBl. I S. 1520) angefügt. Rz. 2 In Satz 1 ist durch das GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000 v. 22.12.1999 (BGBl. I S. 2626) das Funktionstraini...mehr
Klose, SGB I § 61 Persönliches Erscheinen / 2.3 Persönliche Vorsprache und Grenzen der Mitwirkung
Rz. 11 Gegenstand persönlichen Erscheinens sind notwendige Maßnahmen für die Entscheidung über die Leistung. Zu Untersuchungsmaßnahmen vgl. § 62. Hauptanwendungsfall ist die im Gesetz ausdrücklich genannte mündliche Erörterung des Antrages. Damit wird nicht ausgeschlossen, dass eine persönliche Vorsprache zur mündlichen Erörterung auch notwendig sein kann, wenn die Leistung ...mehr
Sommer, SGB V § 43a Nichtärztliche sozialpädiatrische Le ... / 2.1 Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen (Abs. 1)
Rz. 5 § 43a Abs. 1 begründet einen Anspruch für versicherte Kinder auf unter ärztlicher Verantwortung erbrachte nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung zur Behandlung einer Krankheit. Darunter fallen insbesondere psychologische, heilpädagogische und psychosoziale Leistungen, darüber hinaus alle Maßnahmen der Kinderheilkund...mehr
Klose, SGB I § 66 Folgen fehlender Mitwirkung / 2.2 Einordnung der Vorschrift
Rz. 8 Die Anwendung der Vorschrift setzt voraus, dass eine Mitwirkungspflicht nach den §§ 60 bis 64 verletzt worden ist und dabei weder die Grenzen der Mitwirkung nach der speziellen Mitwirkungsvorschrift noch die sich aus § 65 ergebenden Grenzen überschritten worden sind. Weiterhin müssen die sich aus Abs. 1 oder 2 und zusätzlich aus Abs. 3 ergebenden Voraussetzungen vorlie...mehr
Hauptvordruck (ESt1A, Mantelbogen) 2018 – Leitfaden / 7 Außergewöhnliche Belastungen (Seite 3)
Rz. 29 [Außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 61–70] Aufwendungen, die als außergewöhnliche Belastung abziehbar sind, werden in zwei Gruppen unterteilt. Die Aufwendungen allgemeiner Art (z. B. Krankheitskosten, Aufwendungen zur Beseitigung von Hochwasserschäden) werden im Gesetz nur mit ihren Voraussetzungen und nicht einzeln benannt. Sie sind in den Zeilen 67–70 einzutragen....mehr
Rz. 413 Der Wert eines Betriebsgrundstücks umfasst den Grund und Boden, das Gebäude, die sonstigen Bestandteile, das Zubehör und die Außenanlagen. Betriebsvorrichtungen werden dagegen bei der Bewertung des Grundstücks ausgeschieden und sind somit nicht im Grundstückswert enthalten. Ertragsteuerlich rechnen die Betriebsvorrichtungen zu den beweglichen Wirtschaftsgütern des A...mehr
§ 4 Ehegattenunterhalt / d) Sonderbedarf
Rz. 264 Voraussetzung für eine Feststellung des Bedarfs als Sonderbedarf ist, dass es sich um einen Regelmäßig außergewöhnlich hoher Bedarf, z.B. wegen Behinderung und unregelmäßiger, nicht außergewöhnlich hoher Bedarf...mehr
§ 4 Ehegattenunterhalt / 5. Darlegungs- und Beweislast
Rz. 691 Der Berechtigte trägt die Darlegungs- und Beweislast für seine krankheitsbedingte Erwerbsunfähigkeit. Die Prüfung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen der Erkrankung und der nicht Erwerbstätigkeit erfolgt unter strengen Maßstäben. Der Berechtigte muss im Einzelnen die Krankheiten, an denen er leidet, angeben und vortragen, inwiefern sich diese auf seine Erwerbsfähi...mehr
§ 4 Ehegattenunterhalt / c) Pflege und Erziehung
Rz. 542 Der Unterhaltsanspruch nach § 1570 BGB setzt voraus, dass der Unterhalt begehrende geschiedene Ehegatte ein oder mehrere Kinder tatsächlich betreut. Hat der betreuende Elternteil vor der Trennung oder auch zunächst während der Trennung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt, kann er diese jederzeit wieder aufgeben und sich voll der Erziehung und Betreuung des Kindes widmen. D...mehr
Sauer, SGB III § 156 Ruhen des Anspruchs bei anderen Soz ... / 2.3 Übergangsgeld und Mutterschaft
Rz. 8 Übergangsgeld und Mutterschaftsgeld bringen den Anspruch auf Alg stets zum Ruhen. Das gilt nicht für Sonderunterstützung nach dem MuSchG. Bei Zuerkennung von Übergangsgeld kommt es auf den Grund oder den zuerkennenden Träger nicht an (z. B. medizinische oder berufliche Rehabilitation, stationäre oder ambulante Leistung). Ausnahmsweise bringt die Zuerkennung von Übergan...mehr
Sauer, SGB III § 161 Erlöschen des Anspruchs / 2.3 Erlöschen wegen wiederholten Sperrzeitanlasses
Rz. 8 Ein Anspruch auf Alg erlischt nach Abs. 1 Nr. 2, wenn der Arbeitslose wiederholt unbegründet Arbeitslosigkeit leichtfertig herbeiführt bzw. unbegründet nicht mithilft, seine Arbeitslosigkeit zu beseitigen (versicherungswidriges Verhalten) und er deshalb Anlass für den Eintritt von Sperrzeiten gemäß § 159 gibt. Rz. 9 Die zum Erlöschen des Anspruchs führende Sperrzeit nac...mehr
Sauer, SGB III § 156 Ruhen des Anspruchs bei anderen Soz ... / 2.2 Erkrankungen
Rz. 7 Der Anspruch ruht auch im Falle der Zuerkennung von Krankengeld, Versorgungskrankengeld für erkrankte Versorgungsberechtigte nach § 16 BVG oder Verletztengeld (§§ 45 ff. SGB VII) an Arbeitsunfähige infolge eines Arbeitsunfalls in vollem Umfang. Diese Leistungen werden nicht zuerkannt, wenn Leistungsfortzahlung gemäß § 146 zu erbringen ist; Ansprüche auf Krankengeld, Ve...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 7 Leis ... / 2.1.3 Verletzung der Nachweispflichten (§ 9 Abs. 2 EFZG)
Rz. 14 Nach § 9 Abs. 2 EFZG muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber den Zeitpunkt des Antritts einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation, deren voraussichtliche Dauer und die Verlängerung der Maßnahme unverzüglich mitteilen und ihm eine Bescheinigung über die Bewilligung der Maßnahme durch den Sozialleistungsträger und über die Erforderlichkeit der Maßnahme...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 8 E ... / d) Teilweiser Zusammenhang (Aufteilung)
Rn. 241 Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Da sich aus § 12 Nr 1 S 2 EStG kein allg Aufteilungsverbot ergibt (vgl Beschluss des GrS des BFH v 21,09.2009, GrS 1/06, BStBl II 2010, 672, so zuvor schon für den Bereich der Einnahmen vgl BFH v 18.10.2005, VI R 32/03, BStBl II 2006, 30; BFH v 07.12.2004, VIII R 70/02, BStBl II 2005, 468; BFH v 28.01.2003, VI R 48/99, BStBl II 2003, 724), ...mehr
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 3 S ... / fbd) Der Empfänger der Beihilfe
Rn. 380e Stand: EL 128 – ET: 06/2018 Für die Frage, ob die gewährte Beihilfe steuerfrei ist, kommt es auch auf den Empfänger der Beihilfe an:mehr
Sauer, SGB III § 146 Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunf ... / 2.2.2 Stationäre Behandlung auf Kosten der Krankenkasse
Rz. 10 Im Falle einer stationären Behandlung wird Arbeitsunfähigkeit unterstellt, weil in dieser Zeit Arbeit faktisch nicht verrichtet werden kann; Arbeitsunfähigkeit i. S. d. § 44 SGB V bzw. der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie wird jedoch nicht vorausgesetzt. § 146 erfasst auch die stationäre Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung. Bei unvorhergesehene...mehr
Sauer, SGB III § 146 Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunf ... / 2.1 Bezug von Arbeitslosengeld
Rz. 3 Die Begünstigung des § 146 erfahren nur Leistungsbezieher, d. h., das die Leistungsfortzahlung begründende Ereignis muss in den Bezug von Alg fallen. Daran ist ein strenger Maßstab anzulegen. Bezug von Alg liegt nur vor, wenn die Agentur für Arbeit zur Leistung verpflichtet ist (realisierbarer Anspruch s. BSG, Urteil v. 2.11.2000, B 11 AL 25/00 R, BuW 2001 S. 351; vgl....mehr
Alkohol und Arbeit: Betriebliche Präventions- und Interv ... / 3.3 Betriebsvereinbarung
Es gibt viele unterschiedliche Formen einer Betriebsvereinbarung. Wichtig ist, dass die Zielsetzung der Betriebsvereinbarung klar definiert ist und die einzelnen Regelungen konkret und praktisch umsetzbar sind. Mithilfe einer Betriebsvereinbarung können zwischen Arbeitgeber und der Arbeitnehmervertretung allgemein gültige Regelungen zur Suchtprävention und -intervention recht...mehr
§ 21 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien (A–Z) / 64. Kuren
Rz. 974 Der Begriff der Kur wird in den arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Gesetzen nicht mehr verwendet. Stattdessen werden Kuren als "Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation" bezeichnet (vgl. u.a. § 10 BUrlG, § 9 EFZG, §§ 23, 24 SGB V). a) Entgeltfortzahlung Rz. 975 Dem Arbeitnehmer steht ein Entgeltfortzahlungsanspruch bis zur Dauer von 6 Wochen zu, we...mehr