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Timestamp: 2020-06-04 09:18:17
Document Index: 145551731

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 4', '§ 4', '§ 111', '§ 146', '§ 111', '§ 150', '§8', '§ 150', '§ 146', '§ 111', '§ 111', '§ 146', '§ 111', '§ 150', '§ 111']

1892 / 31 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
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größeren Festlichkeiten. Seine Durchlaucht der Fürst find überzeugt, daß auch ohne diese äußeren Kundgebungen die Bevölkerung des Landes an jenem Erinnerungstag in Liebe und Treue ihres Landes- herrn gedenken wird.“
Dem Führer der Vereinigten deutshen Linken im öster- reichishen Abgeordnetenhause Dr. von Plener war die Berufung zum Präsidenten des gemeinsamen Rech- nungshofes angetragen worden, womit zugleih eine Mandatsniederlegung verbunden gewesen wäre. Herr von Plener hat sich entschlossen, den ihm angetragenen Posten nicht anzunehmen. Wie „W. T. B.“ berichtet, theilte Herr von Plener gestern in einer Sißung des Clubs der Vereinigten deutshen Linken mit, daß er es bei der gegenwärtigen politishen Lage, insbesondere gegenüber der neuesten Verwickelung der böhmischen An- gelegenheiten, für seine Pflicht erachte, im Abgeordnetenhause und im böhmischen Landtage zu verbleiben. Er habe daher erklärt, daß er auf die ihm gemachten Propositionen nicht weiter reflectire. Ferner bezeichnete Dr. von Plener die Nachrichten über die Annahme eines Ehrengeschenks als ganz unbegründet. Die Erklärung wurde mit großem Beifall auf- genommen.
Jn der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhauses wurde nah Erledigung der Jnterpellation über die Einwande- rung russisher Juden (siche die gestrige Nummer des „N.- u. St.-A.“) die Generaldebatte über die Börsen- steuer eröffnet. Am Schlusse der Sizung stellte der Abg. Lueger den dringlichen Antrag, die Regie- rung aufzufordern, die Untersuchungsacten der Boörsen- fammer und des Wiener Landgerichts für Strafsachen, be- treffend die am 14. November v. J. in der Abendausgabe des „Wiener Tagblatts“ über die Audienz des Abgeordneten von Jaworski veröffentlichten Mittheilungen, vorzulegen. Das Haus beschloß einstimmig die Dringlichkeit des Anirags und überwies ihn einem Sonderausschufse. : : ] :
Jn Lemberg hat, wie der „Köln. Ztg.“ berichtct wird, cin altruthenisher Parteitag unter großer Betheiligung aus Ostgalizien stattgefunden. Beschlossen wurde cin gemeinsames Vorgehen aller ruthenishen Fractionen bei den bekannten Forderungen in Schule und Verwaltung und Aenderung des Wahlsystems. Namentlich sollen directe Wahlen in den Land- gemeinden eingeführt werden. Der Vorsißende betonte, daß auch die Altruthenen keine russenfreundliche Partei seien, fon- dern den österreichischen Staatsgedanken hochhielten.
Nach den bis zum 2. d. M. vorliegenden ungarischen Wahlberichten hat die liberale Partei bisher 44 Bezirke an die übrigen Parteien verloren, dagegen 34 Bezirke ge- wonnen, sodaß ihr Gesammtverlust zehn Siße beträgt: 235 von 402 vorgenommenen Wahlen sind zu thren Gunsten aus- gefallen: ihr zunächst kam die Unabhängigkeitspartei mit 83, die Nationalpartei mit 61 Sigzen; 14 Wahlen fielen auf die Ugron-Partei. Bei den am Dienjtag vorgenommenen Wahlen hat die liberale Partei, nah einer Meldung des „Frdbl.“, wieder cinige Siße gewonnen, sodaß sie bis jeßt 240 Mandate oder etwas darüber errungen hat. Beim Zusammentritt des vorigen Reichstags zählte sie 247 Mitglieder.
Wie die „Budapester Correfp.“ meldet, wird der Minister- Präsident Graf Szapary am 7. d. M. in Temesvar. sein Wahlprotokoll persönlih übernehmen und sih bei dieser Ge- legenheit über die politishe Lage äußern. L
Einer telegraphischen Meldung aus Beregszasz zufolge hat daselbst aus Anlaß der Wahlen gestern zwischen dem Obergespan Lonyay und dem bei der Wahl unterlegenen Candidaten der Unabhängigkeitspartei Luby ein Säbelduell stattgefunden. Lonyay wurde leicht, Luby shwer verleßt.
Der Minister des Auswärtigen Ribot empfing gestern Vormittag, wie „W. T. B.“ berichtet, die Doctoren Brouardel und Proust, die über die Arbeiten der Sanitätsconferenz in Venedig Bericht erstatteten. Sie sprachen die Ansicht aus, daß die noch vorhandenen Schwierigkeiten, welche Eng- land verhindern, den französishen Vorschlägen zuzustimmen, demnächst beseitigt werden würden. 4
In parlamentarischen Kreisen zeigt man h, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, sehr betroffen über die ersten Ergebnisse der Anwendung des Generaltarifs auf Fleish und Mehl. Es stehen denn auch demnächst An- fragen über diesen Gegenstand im Parlament in Aussicht. Auch im Publikum und besonders in den Arbeitervierteln wird die Wein-, Brot- und Fleischfrage mit Lebhaftigkeit eröriert, und es wird eine gewisse Aufregung erkennbar. Die Weinwirthe haben zunächst noch nicht die Preife erhöht. Vorgestern wurden im Einklange mit dem Ministerialbeschlufse vom 21. Januar lebende Schafe aus Deutschland und Oesterreih in das Sanatorium von La Villette zugelassen, wo für 20 000 Stück Unterkunft beschafft ist. Die Hammel fönnen dort zweimal die Woche, am Dienstag und Freitag, untergebracht werden. Am Mittwoch und Sonnabend wird Markt gehalten. Sämmtliche im Sanatorium befindliche Thiere müssen, verkauft oder unverkauft, vor Eintreffen der für den nächsten Markttag bestimmten geschlachtet werden. Es waren nur 12- bis 1500 Stück Hammel aus Süddeutschland ein- getroffen. Jn der Markthalle ist der Preis für Hammelfleisch jeit drei Tagen nicht gestiegen, da der Vorrath an Hammel: abg sehr beträchtlich ist. Man erwartet indessen das Anziehen der Preise in 14 Tagen.
In dem von dem Minister des Jnnern der Deputirten- fammer vorgelegten Entwurf eines Gescßes zum Schußte der öffentlichen Gesundheit, dur welchen angesichts der geringen Zunahme der französischen Bevölkerung auf eine Herab- sezung der Sterblichkeit hingewirkt werden soll, wird die Herbei- führung gesunder C e in den Gemeinden im allgemeinen und die Bekämpfung er epidemischen Krankheiten insbesondere ins Auge gefaßt. Um eine wirksame Bekämpfung der legteren zu ermoglichen, wird die Einführung einer allgemeinen Anzeige- pfliht bezüglih derartiger Krankheiten vorgeschlagen. Von den Einzelbestimmungen sei hervorgehoben, daß die Schuß- pockenimpfung im 1, die Wiederimpfung im 10. und 21. Lebensjahre obligatorisch gemacht werden foll. /
Die Meldung von dem Untergang der Expedition Crampel hat nah dem „Journal des Débats“ nun ihre Bestäti: gung gefunden. Herr Dybowski, welcher auf die ersten Mel- dungen von der Katastrophe der Expedition nahgesandt worden war, ist am 6. Oktober v. J. von der Station Bangi am Ubangi nordwärts gegen El Kuti vorgedrungen. Nach seinen
bis zum 27. Dezember v. J. datirenden Meldungen hat er die ONEO erreiht, in welher Crampel ermordet wurde. Man fand verschiedene Gegenstände aus dessen Besiß sowie seine Reise- aufzeichnungen und konnte nah den Mütheilun en seiner Leute, die man antraf, cines seiner Mörder habhaft werden,
der hingerichtet wurde.
Ruß:laud und Polen.
Der Kronprinz von Schweden und Norwegen nahm, wie „W. T. Ÿ - aus St. Petersburg meldet, gestern bei dem Kaiser und der Kaiserin im Anitshkow-Palais das Diner ein und begab fich sodann, von dem Kaiser und den Großfürsten begleitet, nah dem Bahnhof, von wo Abends 9 Uhr seine Abreise nah Moskau erfolgte.
Die deutschen militärishen Gäste in St. Peters- burg sind, laut telegraphisher Meldung der „Köln. Ztg.“, von der in der dortigen Cavallerieshule ihnen zu theil gewordenen freundlihen Aufnahme und von dem Empfang bei dem Frühstück im Casino der Garde zu Pferde ungemein befriedigt.
Nach officiellen Mittheilungen des Ministeriums des Innern beträgt die bis zum 1. (13.) Januar von der russi- schen Regierung für die Nothstands- Provinzen direct aufgewendete Summe bereits 72690 500 Rubel. Siebzehn Gouvernements haben Unterstüßungen empfangen. Die bedeutendste Summe, 8 Millionen Rubel, ist auf Ssaratow entfallen; Ssamara hat 7 400 000 erhalten. Die beiden ande- ren Wolga-Gouvernements Kasan und Ssimbirsk find mit 6 600 000 resp. 6 000 000 bedacht worden. Nach ihnen folgen Tambow, Nischny-Nowgorod, Pensa und Orenburg mit 5 700 000 bis 5 000 000, Wjatka mit 4264 000, Perm mit 4 000 000. Die übrigen Gouvernements haben zwischen 4 und 1 Million erhalten. Diese bedeutenden Summen genügen aber, wie es in der Mittheilung des Ministeriums heißt, noch keines- wegs- dem Bedürfnisse, und es sind weitere Aufwendungen unvermeidlih. Nach den mäßigsten Schäßungen find zur Erhaltung der verarmten Bevolkerung in den siebzehn Provinzen monatlich etwa 10 Millionen Pud Getreide nöthig, für die kommenden sechs Monate also 60 Millionen. Die Menge des zum Bestellen der Felder vorzuschießenden Saat- korns berehnet der Minister auf 40 Millionen. 100 Millionen P Getreide find also in jedem Falle erforderlih; kaum die Hâlfte davon ist bisher vorhanden. Man berechnet, daß min- destens noch 58 Millionen Pud anzukaufen und zu vertheilen sein werden. Die Regierung spriht die Erwartung aus, daß diese Kundgebung die Aufregung des Publikums beruhigen und den verschiedenen Schreckensnachrichten aus den Nothstands- districten den Boden rauben werde. ;
Die „Now. Wr.“ constatirt inzwishen mit großer Genug- thuung, daß die Getreidepreise allmählih überall zu fallen beginnen und zwar infolge des Umstandes, daß die Getreide- versorgung der Nothstandsgebiete geordneter geworden und daß man Syndicate von Landschaftsexperten gebildet habe, wie 3. B. in NRostow am Don, wodurch natürlich das Concurrenzwesen beträchtlich beschränkt werde, ferner weil die Versorgung schon so weit fortgeschritten, daß die Nachfrage immer geringer werde. Auch begännen die Leute, die im Besi großer Vorräthe sind und auf Preissteigerungen hofften, nunmehr nachzugeben in der Furcht, daß fie ihre immerhin nicht billig beschafften Korn- massen am Ende auf Lager behalten müßten. Mit in Be- traht aber komme ferner der Umstand, daß die Zeit guter Winterwege bald vorüber sei und daß man dann Wochen hin- durch nicht daran denken könne, die Vorräthe in Geld umzuseßzen, während später bei Beginn des Wasserverkehrs starke Preisfchwankungen vorauszusehen seien.
Jn Rom hat gestern die Verhandlung des Verleum- dungsprozesses des Monsignore Amalfitano gegen den Cardinal Oreglia begonnen. Da die Vertreter der Privat- betheiligten auf die Vernehmung mehrerer erkrankten Zeugen sowie auf diejenige zweier niht vorgeladenen Cardinäle nicht verzichteten, wurde die Verhandlung auf Sonnabend vertagt.
Spanién.
In der gestrigen Sizung des Senats wurde von cinem Mitgliede des Hauses zur Sprache gebracht, daß bewaffnete englishe Soldaten in der Nähe von Gibraltar auf spanisches Gebiet übergetreten seien und das neutrale Gebiet verleßt hätten. Der Minister des Auswärtigen, Herzog von Tetuan erwiderte, dem „W. T. B.“ zufolge: er glaube niht an die Richtigkeit dieser Meldungen. Sollten diese jedoch begründet sein, so würde er die erforderlichen Maß- nahmen ergreifen und bei der englishen Regierung vorstellig werden.
Poríugal.
Die Finanzcommission der Deputirtenkammer hat in ihrer gestrigen Sißung die Finanzvorschläge der Re- gierung im Princip angenommen. Der Vorsitzende der Com- mission betonte, die Annahme bedeute in erster Linie dic Nothwendigkeit einer Verständigung mit den ausländi- schen Gläubigern. Der Minister-Präsident erklärte, die geplante 30procentige Einkommensteuer folle auf Obligationen von Privatgesellschaften niht anwendbar sein, sondern nur auf Titres der inneren Staatsschuld.
Der Deputirte Ferreira Almeida hatte in der Kammer den Vorschlag eingebracht, die sämmtlichen Verwaltungskörper- schaften des Königreichs sollten abstimmen über den Verkauf der Colonien Guinea, Wheidah, Kabenda, Mozambique, Macao und Timor. Großbritannien, fügte er hinzu, würde für das Land südlich von Mozambique allein 12 Millionen Pfd. Sterl. geben. Er verlangte für seinen Vorschlag die Dringlichkeit, die indessen von der Kammer einstimmig ab- gelehnt wurde.
(F) Christiania, 1. Februar. Das neugewählte Storthing trat heute zu seiyer 41. ordentlihen Tagung unter Vorsiß des Abg. Nielsen zusammen. Von den Mit- gliedern des Storthings sind 34 Beamte, Aerzte, Juristen, Techniker u. f. w. (davon gehören 18 der conservativen, 4 der moderaten und 12 der radikalen Partei an), 35 Hofbesizer (6 c., 3 m., 26 r.), 16 Kaufleute und Handwerker (9 c., 7 r.), 10 Districtsrichter (2c., 3m.,ör.), 11 Cantoren und Lehrer (2m., 9 r.), 1 Arbeiter (c.) und 7 gehören verschiedenen Berufs- ¿neun an(1 m., 6 r.). Jn der gegenwärtigen Legislaturperiode es Storthings find vierzig Anträge auf Verfassungsveränderung zu behandeln. Eine größere Anzahl betrifft die Stimmrechts- verhältnisse, ferner die Veränderung der Tagungszeit des Stor- things, die Aufhebung der Vereidigung der Wähler auf dic Verfassung, die Regulirung der Diäten der Abgeordneten, die
Aufhebung der Staatsraths-Abtheilung in Stockholm, die Auf- hebung des Confessionszwangs für die Richter, die geseß- liche Bestimmung der Form und der Farben der norwegischen Flagge u. f. w.
In der heutigen (163.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssecretär Dr. von Stephan beiwohnte, wurde nach Genehmigung der Declaration , betr. die theilweise Verlängerung des Handelsvertrags mit Spanien, und des zweiten Nachtrags-Etats zum N RMLER: für 1891/92 in dritter Berathung der Weltpostvertrag nebst Schluß- protokoll und den fünf dazu gehörigen Uebereinkommen zur ersten und eventuell agi Ms gestellt.
Staatssecretär Dr. von Stephan besprach in einem längeren eingehenden Vortrage die Bedeutung des Vertrags, durch den die Verkehrsfreiheit auf dem ganzen Erdenrund her- gestellt wird, und die Entwickelung des Wesltpostvereins seit 1874. (Schluß des Blattes.)
— Jn der heutigen (11.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Jnnern Herrfurth und der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnten, übernahm der Präsident von Köller wieder den Vorsiß.
Zum Schriftführer an Stelle des verstorbenen Abg. Dr. Mithoff wurde auf Antrag des Abg. Grafen zu Limburg- Stirum der Abg. Olzem durch Zuruf gewählt; dieser nahm die Wahl dankend an.
Darauf wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1892/93 fortgesetzt.
Der Etat des Kriegs-Ministeriums wurde ohne Debatte genehmigt.
Bei dem Etat der Lotterieverwaltung wünschte der Abg. Korsch (cons.) eine Vermehrung der Staatslotteric- loose im Jnteresse einer Mehreinnahme, Verminderung der großen und Vermehrung der kleinen Loose sowie eine Statistik der Privatlotterien. Die Genchmigung von Privailotterien müsse in die Hand des Finanz-Ministers gelegt werden, dessen Nessort allein im stande fei, die finanziellen Normativ- bestimmungen für Privatlotterien aufzustellen.
Geheimer Finanz-Nath Marcinowsky führte aus, daß der Privathandel mit Lotterieloosen in versteckter Form troßg. des Verbots noch zum theil fortbestehe, und erkannte ein Bedürfniß zur Vermehrung der Loose an. Ueber die Aende- rung des Spielplans fänden Erwägungen statt. Für eine Statistik der Privatlotterien habe sih ein Bedürfniß noch nicht herausgestellt.
Abg. Dr. Sattler (nl.) sprach sich gegen eine Ver- mehrung der Loose aus. ;
Abg. Cremer (Teltow, b. k. F.) hielt das Lotteriespiel. allerdings nicht für eine Aufgabe des Staats, die Lotterie A O aber zu einer Einnahmequelle für den Staat ent- wickelt.
Abg. Pleß (Centr.) widersprah aus sittlihen Gründen ciner Loofevermehrung.
Abg. Korsch (cons.) betonte demgegenüber nochmals das vorhandene Bedürfniß zu einer Vermehrung.
Abg. Pr. Lieber (Centr.) sah das Lotteriespiel niht für so ganz unsittlih an, hielt aber die Anregung einer Loose- vermehrung nicht für cine Sache des Hauses, sondern der Regierung.
Der Finanz-Minister Dr. Miquel wollte die Wirkungen des Verbots des Privathandels mit Staatslotterieloosen und der Eintheilung der Loose in Ge erst abwarten, ehe zu einer Vermehrung der Looje übergegangen werden könne. Mehreinnahmen dürften aber niht vom Hause beantragt werden. Der radical ethishe Standpunkt würde zu einem Verbot aller Staats- und Privatlotterien führen.
Darauf wurde der Etat der Lotterieverwaltung bewilligt, desgleichen ohne Debatte die Etats des Seehandlungs- instituts, der Münzverwaltung, der Staatsschulden- verwaltung, der Allgemeinen Finanzverwaltung und des Bureaus des Staats-Ministeriums.
Beim Etat der Staatsarchive befürwortete Abg. Dr. Krause (nl.) eine Besserstellung der Archivare in den Provinzen.
Beim Etat der General-OrdensScommission wünschte Abg. von Meyer (Arnswalde, b. k. F.) eine größere Berücf- sichtigung der Beamten der Selbstverwaltung, namentlih der Schulzen, bei der Verleihung von Auszeichnungen ; man solle aa mit dem Allgemeinen Ehrenzeichen etwas weniger spar- am sein.
Der Etat wurde bewilligt, desgleichen ohne Debatte die Etats des Geheimen Civil - Cabinets, der Ober- Nechnungskammer, der Prüfungs-Commission für höhere Verwaltungsbeamte, des Disciplinarhofs, des Gerichtshofs zur Entscheidung der Competenzcon- flicte, des Geseßsammlungsamts in Berlin, des „Deut- hen Reichs- und Preußischen Staats - Anzeigers“ sowie die Forderungen für Zwecke der Landesvermessung.
Es folgte der Etat des Ministeriums des Jnnern, os der Abg. Steffens als Referent der Budgetcommission ungirte.
P Bei dem Gehalt des Ministers beklagte Abg. von Czarlinsfi (Pole) die Sachsengängerei, wünschte cine stärkere Zulassung ausländischer landwirthschaftliher Arbeiter im Osten und Unterlassung der Ausweisungen von Polen.
Der Minister des Jnnern Herrfurth erwiderte, daß dic Arbeiterverhältnisse im Osten in der Landwirthschaft sih be- reits crheblih gebessert hätten, und sagte eine Untersuchung der Angaben des Vorredners bezüglich der Ausweisungen zu.
- Abg. Dr. Lotichius (b. k. F.) führte Klage darüber, daß Regierungs-Referendare im Kreisausschuß nicht nur selb}t- ständige Referate übernähmen, sondern sih auch an den Be- rathungen betheiligten. :
Der Minister des Junern Herrfurth erklärte, daß die Referendare auch eine Vorbildung bei den Selbstverwaltungs- behörden durchmachen müßten, und dabei sei ein selbständiges Auftreten derselben nöthig, wenn auch nur als Sprachrohr des Landratys. ; ,
Abg. von Schalscha (Centr.) beklagte gleichfalls die Arbeiterverhältnisse im Osten, verlangte die Zurucknahme aller Ausweisungen und die staatlihe Organisation der Einwanderung über die russishe Grenze zur Ausgleihung der Sachsen- gängerei. A
Der Minister des Jnnern Herrfurth erwiderte, daß dl: Regierung sih auf diese Forderungen nicht einlassen könne.
_ Abg. von Oppen (cons:) bestätigte die Ausführungen des Abg. von Schalscha über den Arbeitermangel im Osten.
ba. Dr. Lieber (Centr.) hielt die Theilnahme der Referendare an den Berathungen der Selbstverwaltu ngsbehörden für unzulässig. E
Der Minister He rrfurth erklärte diese im Juteresse der Ausbildung der Referendare für nothwendig und geseßlich
lässig. zu Me auf wurde das Gehalt des Ministers bewilligt.
Bei den Besoldungspositionen der Landräthe beklagte der Abg. von Meyer - (Arnswalde (b. k. F.) die Ueberlastung und hlechten Besoldungsverhältnisse dieser Beamten.
Der Minister des Jnnery Herrfurth erkannte die Be- rechtigung dieser Klage an und hoffte, daß der nächste Etat die Bewilligung einer Gehaltsverbesserung zulafse.
Die Pofitionen wurden bewilligt.
Die Übrigen Theile des Etats wurden ohne wesentliche Debatten bewilligt.
Schluß gegen 21/2 Uhr. Nächste Sißzung Freitag 11 Uhr. (Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staats-
haushalts-Etats für 1892/93.)
— Beim Reichstag ist folgender Antrag der Abgg. Nichter und Genossen zur zweiten Berathung des Reichs- haushalts-Etats für das Etatsjahr 1892/93 — Etat für die Verwaltung des Reichsheeres — eingegangen :
Der Reichstag wolle beschließen zu erklären: Einjährig-Frei- willige, welchen über das vollendete 23. Lebensjahr hinaus von den Ersaßbehörden in Gemäßheit des § 14 des Neichs-Militärgesetes Aufschub für den Dienstantritt bewilligt worden ist, sind nicht denjenigen Dienstpflichtigen gleich zu erachten, welche im Sinne des § 4 des Control- gesctzes vom 15.Februar 1875 „infolge eigenenVerschuldens verspätet in den activen Dienst eingetreten sind“. Demgemäß verstößt eine Einberufung solher früheren Einjährig - Freiwilligen nach Üeberschreitung des 32. Lebensjahres zu Landwehrübungen, wie solche in der leßten Zeit mebrfach vorgekommen ift, gegen die Bestimmung in § 4 des Control- geseßes vom 15. Februar 1875, wonach solhe Einberufungen nur ausnahmsweise auf Grund besonderer faiferlicher Verordnung ge- stattet sind.
— Das Gesetz, betreffend die Außercursseßzung der in Oesterreih bis zum Schluß des Iahres 1867 geprägten Vereinsthaler, wurde heute von der mit der Vorberathung beauftragten Commission des Neichstags einstimmig an- genommen. Zum Referenten ist der Abg. Dr. Bachem bestellt.
— In der Budgetcommission des Reichstags wurde heute die Berathung des Extraordinariums des Militär-Etats fort- gesezt. Die ersten Raten für Casernenbauten in Kolberg und Glogau wurden genehmigt, ebenso zur Beschaffung von Kriegs- Brückenmaterial 400 000 #« und 132 000 1 für einen Neubau in Posen, sowie 150 000 4 für cinen Neubau in Graudenz zur Unter- bringung einer Reserve an Brückenmatcrial. Abg elchnt wurde dagegen die Forderung von 500 000 # als erste Baurate für cine Caserne in Gleiwiß, sowie 75000 s und 20000 s als erste Raten (Ent- wurfébearbeitung) für eine Cavallerie- und eine Infanterie-Caserne in Paderborn. Abgelehnt wurden ferner für Köln geforderte 189 380 M.
— Dem Hause der Abgeordneten ift eine Nachweisung über die dienstfreien Zeiten, wie folhe dem Betriebsper}onal der Staatseisenbahnverwaltung zur Zeit gewährt werden ¿ugegangen. |
Entscheidungen des Neichagerichts.
Die Eintragungen in den Arbeitsbüchern gewerblicher Arbeiter dürfen nah § 111 Abs. 2 der Reichs-Gewerbeordnung nicht mit einem Merkmal versehen (sein, welches den Inhaber des Ar- beitsbuhs günstig oder nachtheilig zu fen nzeichnen bezweckt, und die Zuwiderhandlung gegen dieses Verbot is aus § 146 Z. 3 der Gewerbeordnung zu bestrafen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Neichsgericht, 1V. Strafsenat, dur Urtheil vom 6. November 1891, ausgesprochen, daß als solhe „Merkmale“ nur Kennzeichen zu verstehen snd, deren Bedeutung Uneingeweihten nicht ohne weiteres erkennbar ist. Allgemein verständlihe Vermerke dagegen im Arbeitsbuche, welche die Kennzeihnung des Inhabers des Arbeits- buchs bezwecken, fallen unter die Verbotsbestimmung des § 111 Abs. 3 W.-D., deren Uebertretung gemäß der wesentlih milderen Straf- bestimmung des § 150 Z. 2 G.-O. zu abnden ift. — R. hatte in das Arbeitsbuch seines siebzebnjährigen Laufburschen die Worte: „ohne meinen Willen aus der Arbeit entlaufen“ eingeschrieben. N. wurde wegen Verleßung der §8 111 Abs. 2 und 146 Z. 3 G.-O. angeklagt. Vie Strafkammer s\prach ihn aber frei. Auf die Nevision des Staatëanwalts wurde vom Neichsgericht das erste Urtheil wegen Nichtanwendung des § 150 3. 2 der Gewerbeordnung auf- gehoben, indem es begründend ausführte: „Die Annahme des Vorder- rihters, daß die Strafe des § 146 Nr. 3 der Gewerbeordnung nicht verwirkt sei, weil die in Rede stchende Eintragung nicht als ein Merkmal im Sinne des § 111 Abs. 2 angesehen werden fönne, welches den Buchinhaber günstig oder nachtheilig zu kennzeichnen be- ¡wecke, wird von der Revision mit Unrecht als rechtsirrthümlich an- gefohten. Für die dem Geseße vom Vorderrichter gegebene Aus- legung spriht {hon der Wortlaut, da es ungebräulih fein wurde, einen Vermerk, wie den in Rede stehenden, als „ein Merk- mal, mit welchem die Eintragung versehen ist“, zu be- zeichnen. Durch diese Redewendung ift vielmehr die Eintragung selbst von dem ihr beigefügten Merkmale ausdrücklich unterschieden. Es tommt hinzu, daß in dem t 3 des § 111 die Unzulässigkeit der Zintragung eines Urtheils über die Führung oder die Leistungen des Arbeiters und sonstiger durch dieses Geseg nicht vorgesehener Ver- merke noh besonders hervorgehoben ist. Damit sind zuglei die Kategorien gegeben, unter welbe die vom Angeklagten ge- machte Eintragung zu bringen is, und an einer Straf- bestimmung für derartige unzulässige Eintragungen fehlt cs ebenfalls niht. Denn die im § 146 Nr. 3 nit bedrohten Zuwider- vandlungen gegen den § 111 find im § 150 Nr. 2 unter Strafe ge- stellt. Nach den Motiven zum Entwurf der G.-O. von 1878 soll das Arbeitsbuch lediglih folche thatsählihen Angaben enthalten, wele unbedingt nöthig sind, cinmal um die Person des Arbeiters fenntlih zu machen, sodann um Anfang und Ende des Arbeitsverhält- mes zu bezeichnen. Es wird dabei erwähnt, nah den angestellten Ermittelungen hätten die Arbeiter über eine verdeckte, ihnen nach- theilige Kennzeihnung der von den Arbeitgebern ausgestellten Ent- lassungsscheine Klage geführt, Arbeitszcugnisse seien nit beliebt, wenn fie weitere als auf die Dauer der Arbeit bezügliche Angaben dielten, und Zeugnisse über Leistungen und Verhalten würden nur E ten gefordert. Diese Erwägungen lassen erkennen, daß unter dem Auêdruck „Merkmale“ in Abs. 2? des § 111, welcher ebenso wie Abf. 3 in jeiner gegenwärtigen Fassung schon im Entwurf stand, im Gegen- aß zu den (im dritten Absaß erwähnten) Urtheilen und fonstigen Dermerken solche Kennzeichen verstanden werden sollten, deren Be- deutung Uneingeweihten nicht ohne weiteres erkennbar wäre.“
S Das biesige Königlich spanische Konsulat theilt uns mit, daß der Orientalisten-Cougreß in Sevilla nicht stattfindet.
Gesundheitäwesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
Die Gesundheitsverhältnisse während des ersten Halb- jahres 1891 in der Königlih Preußischen Armee, dem Königlich Sächsischen und Königlih Württembergischen Armee-Corps. (Nach den amtlichen Generalreporten.) (Aus den „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts*.) ___ Am Súhlusse des Jahres 1890 befanden sich 11 492 Mannschaften in ârztliher Behandlung, davon 7755 in den Lazarethen. Hierzu kamen bis Ende Juni 1891 in Lazarethverpflegung 72382 und in Revierbehandlung 136 252, durchschnittlich an jedem Tage des Februar etwa 1417, an jedem Tage des Mai nur etwa 902. Die Gesammt- summe der monatlich verpflegten Kranken war am bösten im Fe- bruar (122,8 auf je 1000 der Iststärke), am geringsten im Juni (93,5 9/00).
Bon den 220 126 im Halbjahre militärärztlih behandelten Kranken starben 654: es shicden aus der Behandlung als geheilt 200092, als invalide 1425, als dienstunbrauchbar 2222. Betreffs der Todesursachen der 654 Verstorbenen is Folgendes bervorzubeben: Es starben an Lungenentzündung 185, an Brufstfellentzündung 47, an Grippe 6, an Lungenschwindfucht 137, an Unterleibstyphus 44 (einshl. 1 Todesfalls an gastrishem Fieber), an Rüfallfieber 1, an Genickstarre 9, an anderen Hirn- und Hirnhautleiden 43 und an Hißschlag 2 (im Juni); ferner an Scharlach 8, an Diphtherie 5, an Rose 6, an Blutvergiftung 10, an Hospitalbrand 1, an Tollwuth 1, an Gelenkrheumatismus 6, an Herzleiden 14, an Nierenleiden 19, an bösartigen Geschwülsten 7, an Bauhfellentzündung 28 und an Darmentzündung 7. Den Folgen einer Verunglückung erlagen in militärärztliher Behandlung 25, den Folgen eines Selbstmordversuches 7.
U Perhale militärärztlicher Behandlung endeten noch 39 Angebörige der Heerestheile durch Krankheit (auf Urlaub), 120 dur Selbstmord, und 55 durch Unglücksfälle.
Im Vergleich zum entfprechenden Zeitraum des Vorjahres ist die Zahl der Erkrankungen geringer, die Zahl der Todesfälle, namentlich an Erfrankungen der Athmungsorgane, höher gewesen. (Val. Veröff. 1891 S. 121 194)
Durch Bekanntmachung des Königlich s\chwedischen Commerz- Collegiums vom 2. Januar d. J. ist angeordnet worden, daß die Einfubr scewärts von Rindvieh, Schafen, Ziegen und anderen Wieder- kâuern fowie von Thieren des Pferdegeschle{chts unverändert über die Städte Helsingborg, Hernöfand, Kongelf, Landskrona, Luleä, Malmö, Stockholm, Sundsvall und Umeà stattfinden darf.
Handel und Ecewerbe.
Durch Bekanntmachungen des Neichsbank-Directoriums und der Königlichen General-Direction der Seehandlungs- Societät wird, wie im Jnseratentheil der gestrigen Nr. 30 d. Bl. angekündigt wurde, ein Nennbetrag von einhundert- undsehzig Millionen Mark dréiprocentiger Deutscher Reihs- Anleihe und einhundertundahtzig Millionen Mark dreiprocentiger confolidirter Preußischer Staats-Anleihe zur Zeihnung aufgelegt. Die Zeich- nung auf beide Anleihen findet am 9. Februar d. J. von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr und von 3 bis 5 Uhr Nachmittags statt, und zwar für die Reichsanleihe bei der Reichs-Hauptbank und sämmtlichen NReichsbank-Anstalten mit Kasseneinrihtung, bei der General-Direction der Sechandlungs- Societät in Berlin und bei zahlreichen Bankfirmen in Berlin und allen größeren Städten Deutschlands, und für die preußische Anleihe bei der General-Direction der Seehandlungs- Societät in Berlin, bei sämmtlichen preußischen Regierungs- Hauptkassen, Kreis- und Steuerkassen, bei der Reichs-Haupt- bank in Berlin, der Reichsbank-Hauptstelle in Hamburg, sämmitlihen innerhalb Preußens belegenen Reichsbank- Anstalten mit Kasseneinrihtung und bei zahlreichen Banquiers in Berlin und allen größeren Städten Deutschlands. Die einzelnen Schuldverschreibungen lauten über 200, 500, 1000, 2000, 5000 \ mit vom 1. April d. J. ab laufenden Zinsscheinen. Der Zeichnungspreis ist auf 83,60 Proc. fest- geseßt; außer dem Preise ist die Hälfte des Schlußscheinstem- pels zu vergüten. Bei der Zeichnung ift eine Sicherheit von 5 Proc. des Nennbetrages der S baar oder in Werth- papieren zu hinterlegen, wobei die vom Comptoir der Reichs- Hauptbank für Werthpapiere ausgegebenen Depotscheine die Stelle der Effecten vertreten. Die Zeichner können die ihnen zugetheilten Anleihebeträge vom 22. Februar d. J. ab gegen Zahlung des Preises abnehmen, sind jedoch verpflichtet, 1/4 des zu- getheilten Betrages spätestens am 27. Februar, 1/4 bis zum 6. April, 1/, bis zum 25. Juni und 1/, bis zum 22. September d. F. abzunehmen: zugetheilte Beträge bis einschließlih 3000 #4 sind spätestens am 27. Februar d. F. zu ordnen. Die im Fâulligfeitstermin versäumte Abnahme kann noch innerhalb cines Monats unter Zahlung einer Conventionalstrafe von 5 Proc. des fälligen Betrages geschehen: nach dieser Frist verfällt die hinterlegte Sicherheit. Bis zur Fertigstellung der Schuld- verschreibungen erhalten die ues Interimsscheine, die für die Neichs-Anleihe vom eihsbank-Directoriuum, für die Preußische Staats-Anleihe von der General-Direction der Scecehandlungs-Societät ausgestellt werden.
Laut Telegramm aus Pet find die zweite und dritte englijche Post über Ostende vom 3. d. M. aus- geblieben. Grund: im ersten Falle unbekannt, im zweiten Sturm.
Nach den übereinstimmenden Berichten der Königlichen Eisen- babn-Directionen hat die durch Erlaß vom 7. März 1891 versuchs- weise angeordnete Maßregel zur Abwendung von Nachtheilen, welchen Viehsendungen im Fall einer Zugverspätung ausgeseßt find, zu Unzuträglichkeiten im Betriebe niht geführt. Unter diesen Umständen hat der Minister der öffentlichen Arbeiten bestimmt, daß bis auf weiteres direct abgefertigte Viehsendungen, welche cine Ver- zögerung in der fahrplanmäßigen Beförderung erleiden — sei dies in- folge einer Zugverspätung oder Laufunfähigkeit von Viehwagen oder in- folge Unfahrbarkeit einer Zwischenstrecke, oder aus einem anderen von dem Versender oder Viehbegleiter niht herbeigeführten Grunde — mit denjenigen zur Viebbeförderung überhaupt zugelassenen Zügen ohne Berechnung cines 50 procentigen Zuschlages Beförderung finden, welche die Viechfendungen am scnellsten dem BestimmungsSorte zu- führen. Diejenige Dienststelle, welche hiernach die geänderte Beförde- rung berbeiführt, hat für die ganze Beförderungsstrecke die auszu- wählenden Züge in den Begleitpapieren zu vermerken, sowie auch in denselben die Nichtbereinung des Frachtzuschlages mit der Verzögerung in der Beförderung kurz zu begründen.
Bremen, 4. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Schnelldampfer „Trave“ ist am 2. Februar, 11 Uhr Vor- mittags, von New-York via Southampten nah der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Kronprinz Friedrich Wilhelm“ hat am 2. Februar, 5 Uhr Nachmittags, die Reise von Corunna nach Vigo fortgeseßt. Der Postdampfer „Dresden“ hat am 2. Februar, 2 Uhr Nachmittags, -die Reise von Vigo nach Antwerpen fortgeseßt. Der Schnelldampfer , Werra", von New-York kom-
mend, ift am 3. Februar, 1 Uhr Nachmittage, in Genua angekommen. Der Schnelldampfer „Saale“, nach New-York bestimmt, bat am 3. Februar, 4 Uhr Nachmittags, Dover passirt. Der Postdampfer „Straßburg“ hat am 3. Februar Mittags die Reise von Ant- werpen nah Bremen fortgeseßt. Der Neichspostdampfer „Stettin“ ist am 3. Februar, 11 Uhr Vormittags, mit der australischen Post vom Reichspostdampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ von Port Said in Brindisi angekommen. Der Reichspostdampfer „Habsburg“ hat am 2 R Nachmittags die Reise von Adeloide nah Colombo fort- gefeßt.
London, 4. Februar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Drummond Castle“ ist auf der Heimreise am Dienêtag in London angekommen. Die Castle-Dampfer „Norham Castle“ und „Pembroke Castle“ sind auf der Ausreise heute in Cavetown angetommen.
Bern, 2. Februar. Der Bundesrath hat das allgemeine Bauproject der Gotthardbahn für die Linie Luzern—Immen- tee, auf dem Gebiete der Gemeinde Küßnacht, genehmigt.
N : Deutsches Theater.
_ Gestern Abend ging Heinrich von Kleist’ 8 großes historisches NKitterschauspiel , Das Käthchen von Heilbronn" mit Frau Geßner in der Titelrolle in Scene. i 7
Um zum vollen und reinen Genuß dieses Schauspiels zu ge- langen, muß der Zuschauer mit in das Land der findlichen Einfalt und des s{wärmerisch-romantishen Empfindens reisen, das der Dichter mit seiner überschwänglihen Phantasie aufbaut; für den grübelnden Gedanken, für den Probleme aufwerfenden und lösenden Geist läßt die naive, jugendliße Dichtung tein Pläßchen frei. Darum tritt der poetishe Gehalt des „Käthchen“ in den Zügen, die völlig auf das Gebiet des Märchens hinüberspielen, am fräâftigsten hervor. Die Wirkung der Dichtung gleicht hier dem leisen Echo geheimnißvoller bolder Laute, die in einen grünen Wald hineingerufen und widerhallend das Herz des Lauschenden mit süßen Gefühlen erfüllen. Die fühle Ueber- legung tam es nur bedauern, daß Käthchen durch einen Zauber zu ihrer bingebungsvollen Liebe gezwungen und erst als Kaisferstochter zur Würde der Gemahlin des Grafen Strahl erboben wird; ein ursprüngliher Kindersinn aber freut si, daß aus der niederen, verstoßenen Magd sich eine prächtige Fürstentochter in glanz- vollen Gewändern entfaltet, die als richtige Märchenprinzessin, selig und beseligend, zu den Höben des Lebens hinaufgetragen wird. '
Frau Geßner gab dieser rührenden Magdgestalt, die ganz Hin- gebung, ganz Gefühl und Glauben ist, in Miene und Gestalt einen lieblihen und gewinnenden Ausdruck. Was der anmuthigen, fast würdevollen Gestalt an Kindlichkeit der Formen feblte, wurde durch das demüthige Wesen und das gleichsam un- bewußt Tkindlihe Spiel ergänzt. In der Scene unter dem Hollunderstraub, die von Frau Geßner und Herrn Sommerstorff harmonish ins frische Leben übertragen wurde, fand der romantische Neiz der Dichtung seine s{önste Entfaltung. Fräulein Frauendorfer fand nicht den vollen kräftigen Ton des Hasses, der für die Kunigunde, dieses phantastishe Scheusal, nötbig ist. Das raube, ritterlide Geshlecht wurde im übrigen durh fkerniges Wettern und dröhnende Gewalt der Nede reichlich gekennzeichnet. Die prächtigen Decorationen, besonders das brennende S(loß, ein über Felégestein fröhlih berabraushendes Gebirasbäcblein, halfen das farbenprächtige mittelalterlihe Schauspiel vervollständigen und riefen ebenso wie die Leistungen der Hauptdarsteller den lebhaften Beifall der Zuschauer hervor. L
Ein etwas ceigenthümliches Concert — eine Art musikalischer Abendunterhaltung mit tutti frutti — fand gestern in der Philharmonie ftatt, das als solches vorher angefündigte Valleria-C oncert, oder wie auf den Billets stand: Great Valleria Tour, mit acht ausübenden Künstlern, die fih für diese „Tour“ vereinigt baben. Ein derartiges Concert würde eine Nechtfertigung finden, wenn alle Künstler etwas Außer- ordentliches in ihrem Fach leisteten oder wenn sich die Künstler mindestens um einen Stern erster Größe gruppirten. Das war aber beides nicht der Fall. Der Stern, um den sih der Künstlerkreis dreht, Madame Alvina Valleria, ist {hon etwas verblaßt; die Dame hat vor- trefflich fingen gelernt und gewiß auch einmal über eine umfangreiche fra\ftvolle Stimme verfügt: jeßt ist diese aber in der mittleren und tieferen Lage etwas verschleiert, und selbst der bewegte dramatische Vortrag kann den fehlenden Klang und Schmelz nicht ersetzen: mit der , Widmung“ von Schumann, die sie deutsch sang, erzielte sie noch den größten Erfolg. Auch der Italiener Foli is niht mehr im stande, die Herzen zu erobern : sein breiter Baß erfreut sih zwar einer bemerkens- werthen, imponirenden Tiefe, aber dies ist auch das cinzige, was an ihm anzuerkennen sein würde. Die Engländerin Miß Dews fang die Arie „Ach, ih habe dich verloren“ aus Gluck's „Orpheus“ ausdrucksvoll und mit einwandsfreier Stimme, aber ibr fehlte die Wärme, auch wohl etwas die Kunst des Vortrags, — im Königlichen Opernhause würde man sich an Fräulein Staudigl's Vortrag ungleich mehr erfreuen ftönnen. Vollständig miß- glückt war der Vortrag des Engländers Mr. Orlando Harley, was freilich wohl nur auf feine Indisposition zurückzuführen war ; diefe machte es aber auh niht möglich, über den Werth seiner Tenor- stimme ins Klare zu kommen. Den Vogel {oß der Violinist Eugène Yfaye ab, der von seiner früheren Thätigkeit als Concert- meister bei den Bilse-Concertcen in Berlin bekannt und zu einem reifen, den großen Geigern ebenbürtigen Künstler geworden ist: Technik und Ton lassen nichts zu wünschen übrig: namentli in einer auf den Beifall hin gewährten Zugabe, eines Capriccios von Sarasate, be- wies er scin eminentes Können. Auh dem Spanier, Pianisten Señor Albeniz muß man das Lob einer ungewöhnlichen Fertigkeit zuerkennen; der Vortrag der tleinen Stücke von Scarlatti war eine feine Filigranarbeit. Erwähnt mag noch werden, daß Herr Wilhelm Ganz die Gesangvorträge auf dem Clavier vorzüglich be- gleitete. Aber diese hervorragenden Leistungen lassen das Ensemble des aus allen Nationalitäten zusammengeseßten Künstlerkreises und eine große Nundreise durh die Hauptstädte der Welt doch nicht voll- ständig berechtigt erscheinen: jedenfalls wird die Künstlerschaar Mes für die Berliner zu einem Anziehungspunkte werden, da diefe durch hbeirmnishe und befannte Künstler denn doch schon zu fehr verwöhnt sind.
úFhre Majestät die Kaiserin hatte die Gnade, dem Concert beizuwohnen.
Wegen einer Unpäßlichkeit des Herrn Matkowsky geht morgen stati des angekündigten „Uriel Acosta“ Körner’ss „Zriny“ tum Königlichen Schauspielhause in Scene. Die nächste Auf- führung des „Uriel Acosta“ wird voraussichtlich am nächsten Freitag erfolgen. :
Im Berliner Theater wird zur Zeit ein neues realistisches, in der Neichshauptstadt spielendes Stück vorbereitet, das in der nächsten Woche zur Aufführung gelangen foll.
Herr von Moser wird der ersten Aufführung der beiden von ihm in Gemeinschaft mit Herrn Robert Misch verfaßten Lustspiele „Fräulein Frau“ und „Der sechste Sinn“, von denen ersteres am Hamburger Thalia-Theater bereits großen Erfolg gehabt hat, am Sonnabend im Lefsing-Theater persönlich beiwohnen. L
Herr Hans Meery, augenblicklich am Landes-Theater in Prag, ist vom Director Sigmund Lautenburg für das Nesidenz- Theater als Regisseur und Darsteller verpflihtet worden. Seine neue Wirk- samkeit beginnt Herr Meery mit einer Inscenirung vcn Ibsen's „Gespenstern“, die gelegentlich des Hamburger Ensemble-Gastspiels zur Aufführung gelangen follen.
Das Thomas-Theater bringt am Sonnabend die schon an- gekündigte Novität, die Vaudevilleposse „Rothköpfchen“ von Meilhac und Halévy, Musik von Richard Genée. Die Titelrolle spielt Frau Dammbhofer.
Im Concerthause veranstaltet Herr Kapellmeister Mevder morgen einen „Strauß - Suppé - Offenba - Abend“. Bei dieser Ge-