Source: http://www.ip-rb.de/46267.htm
Timestamp: 2017-12-13 18:54:49
Document Index: 88110970

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 12']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 12, Erscheinungstermin: 15. Dezember 2016) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, Rubik&rsquor;s cube als Unionsmarke, IPRB 2016, 265
Herrmann, Volker, EuGH: Keine Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, IPRB 2016, 265
Herrmann, Volker, BGH zur VerjÃ¤hrung im Urheberrecht, IPRB 2016, 266
Herrmann, Volker, Standardklingelton kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden, IPRB 2016, 266
Schmid-Petersen, Frauke, EuGH: VervielfÃ¤ltigung vergriffener BÃ¼cher nur mit Zustimmung des Urhebers mÃ¶glich, IPRB 2016, 266-267
Schmid-Petersen, Frauke, Kammergericht: Keine GEMA-AusschÃ¼ttungen mehr fÃ¼r Musikverlage, IPRB 2016, 267
EuGH v. 8.9.2016 - Rs. C-160/15 / Schuhmacher, Elmar, Hyperlink-Setzung auf urheberrechtsverletzende Inhalte bei Handeln mit Gewinnerzielungsabsicht, IPRB 2016, 267-268
EuGH v. 19.3.2015 - Rs. C-125/14 / OelschlÃ¤gel, Kay, Zur Wechselbeziehung zwischen nationalen Marken und bekannten Gemeinschaftsmarken, IPRB 2016, 268-269
BGH v. 31.3.2016 - I ZR 31/15 / Boden, Martin, IrrefÃ¼hrende Werbung mit Ã¼berhÃ¶htem Vergleichspreis, IPRB 2016, 269-270
BGH v. 19.4.2016 - X ZR 148/11 / Weber, Christopher, Abstract Ã¼ber noch nicht abgeschlossene Forschungsarbeiten als unschÃ¤dliche VorverÃ¶ffentlichung, IPRB 2016, 270-271
OLG Frankfurt v. 10.3.2016 - 6 U 12/15 / Jochheim, Thomas / VorlÃ¤nder, Julia, OriginÃ¤re Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens â€œKIâ€œ, IPRB 2016, 271-272
BPatG v. 11.8.2016 - 11 W (pat) 28/13 / Brandi-Dohrn, Anselm, Nicht sicher identifizierbare Partei â€“ wer trÃ¤gt Beweislast und Kosten?, IPRB 2016, 272-273
LG KÃ¶ln v. 9.8.2016 - 33 O 250/15 / Luckhaus, Ulrich, â€œFCâ€œ verletzt Namensrecht des 1. FC KÃ¶ln, IPRB 2016, 273-274
Weiden, Matthias, UPC Update, IPRB 2016, 274-277
Am 23.6.2016 sprachen sich knapp 52 % der stimmabgebenden Briten fÃ¼r einen Austritt GroÃŸbritanniens aus der europÃ¤ischen Union aus (sog. â€œBrexitâ€œ). Zu diesem Zeitpunkt stand das Projekt eines europÃ¤ischen Einheitspatents nebst zugehÃ¶rigem Einheitlichem Patentgericht kurz vor seiner geplanten EinfÃ¼hrung Anfang 2017. Die Zukunft dieses Einheitlichen Patentgerichts (â€œUnified Patent Courtâ€œ, â€œUPCâ€œ) ist derzeit ungeklÃ¤rt. Der Beitrag bietet nach einer kurzen Bestandsaufnahme und einem â€œProblemaufrissâ€œ einen Ãœberblick Ã¼ber die aktuell diskutierten Szenarien.
Seifert, Annekathrin / Wortmann, Jens, Der Tierschutz im Patentrecht, IPRB 2016, 277-281
Moderne Massentierhaltung zielt auf die Befriedigung des Wunsches der Verbraucher nach Versorgung mit preiswertem Fleisch und anderen tierischen Produkten, wie Milch und Eiern. In regelmÃ¤ÃŸigen AbstÃ¤nden sorgen nach der sittlichen Anschauung der BevÃ¶lkerung als ethische MissstÃ¤nde empfundene Praktiken bei der Tierintensivhaltung fÃ¼r ein heftiges aber in der Regel kurzes Echo in den Medien. So erst kÃ¼rzlich zwei Entscheidungen des OVG fÃ¼r das Land Nordrhein-Westfalen in MÃ¼nster zur Praxis, mÃ¤nnliche KÃ¼ken mangels Verwertungsalternativen nach dem SchlÃ¼pfen zu tÃ¶ten, die unter dem Begriff â€œKÃ¼kenschreddernâ€œ Einzug in die Medien gefunden hat. Gegenstand dieses Artikels ist eine Auseinandersetzung mit der Frage inwieweit das Patentrecht MÃ¶glichkeiten bietet, Erfindungen, die eine an Tieren vorgenommene und als unethisch empfundene Handlung umfassen, die Monopolisierung zu versagen und ob die entsprechenden AusschlussgrÃ¼nde im Patentgesetz noch zeitgemÃ¤ÃŸ sind.
SÃ¶keland, Pia / Wegner, Konstantin, Konsequenzen des VG-Wort-Urteils fÃ¼r Verlage, IPRB 2016, 281-285
In Sachen Vogel ./. VG Wort hat der BGH im April dieses Jahres entschieden, dass die AusschÃ¼ttung von pauschalen Verlegeranteilen durch die VG Wort geltendem Recht widerspricht. Mittlerweile haben VG Wort und VG Bild-Kunst Millionen Euro von Verlagen zurÃ¼ckgefordert, die sie in den Jahren ab 2012 ausgeschÃ¼ttet haben. Ob die angekÃ¼ndigte â€œkollektive VerrechnungslÃ¶sungâ€œ der VG Wort Ende November die notwendige Mehrheit ihrer Mitglieder finden wird, ist ungewiss. Ob und wann die bisherige AusschÃ¼ttungspraxis auf neuer gesetzlicher Grundlage wiederaufgenommen werden kann, ist bislang ebenso wenig absehbar. Der nachfolgende Beitrag fasst die bisherigen Entwicklungen und den aktuellen Stand zusammen und zeigt dabei auch die MÃ¶glichkeiten Verlage auf, mit den RÃ¼ckforderungen umzugehen.
Brau, Magnus, Alles Gruber oder was? â€“ Zum Schutz des Haus- und Hofnamens nach Â§ 12 BGB, IPRB 2016, 285-288
Das Namensrecht hat als AusprÃ¤gung des allgemeinen PersÃ¶nlichkeitsrechts einen weiten Anwendungsbereich. Es erfasst nicht nur den bÃ¼rgerlichen Namen einer Person, sondern auch Pseudonyme und Spitznamen. Als eine Art Pseudonym ist der sog. Haus- und Hofname geschÃ¼tzt, dem in lÃ¤ndlichen Gebieten auch heute noch eine hohe Bedeutung zukommt. Dies soll nachfolgend anhand eines Beispielfalles aus der Praxis vertieft werden, wobei auch auf die BezÃ¼ge zum Verwaltungsrecht eingegangen wird.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 12.12.2016 13:19