Source: https://sfb-wissen.com/menschenrechte.htm
Timestamp: 2020-06-03 21:35:29
Document Index: 12244898

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 1', 'Art. 19', 'Art. 23', 'Art. 26', 'Art. 27']

Alle Menschen sind von Geburt an gleich und frei
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Wissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
>> In diesem Artikel steht die Grundüberzeugung der Menschenrechte: Alle Menschen haben die gleichen Rechte und sind gleich wertvoll.
Eine Rassenideologie wie in der NS-Zeit, die "höhere" und "niedere" Rassen definierte, steht diesem Artikel also grundlegend entgegen. Ein anderes Beispiel waren die Apartheidgesetze in Südafrika, die Weiße bevorzugt haben.
Jeder hat ein Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.
>> Wenn also Ungeborene in Indien abgetrieben werden, nur weil es Mädchen sind, ist das ein schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte. Ein anderes trauriges Beispiel war die Tötung von 6 Millionen Juden, Sinti und Roma, behinderten Menschen und politisch Andersdenken während des Nationalsozialismus.
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden. Wir dürfen andere nicht zu Sklaven machen.
>> Sklaverei und Leibeigenschaft gehören bei uns zum Glück der Vergangenheit an und begegnen dir heute nur noch im Geschichtsunterricht. Trotzdem ist dieser Artikel sehr aktuell.
Viele bezeichnen die millionenfach erzwungenen Kinderehen von minderjährigen Mädchen in Asien und Afrika als moderne Form der Sklaverei. Hier werden teilweise 12-jährige Mädchen verheiratet, die dann als billige Arbeitskräfte in den Familien ihres oft viel älteren Ehemannes ausgenutzt werden. In Europa gibt es das Problem der Zwangsprostitution. Junge Frauen – häufig noch minderjährig – werden aus Asien oder Osteuropa mit falschen Versprechungen ins Land gelockt und dann zur Prostitution gezwungen.
Niemand darf gefoltert werden. Niemand hat irgendein Recht, einen anderen Menschen grausam zu behandeln oder zu foltern.
>> Diesem Verbot würde bei uns sicher jeder zustimmen. Trotzdem gibt es immer wieder Situationen, die das Folterverbot infrage stellen. Was ist in einem Entführungsfall, wenn es um Leben und Tod des entführten Menschen geht? Darf die Polizei dann versuchen, die Preisgabe des Verstecks mit Gewalt zu erzwingen? Wie hart darf man mit Terroristen umgehen, die selbst keine Rücksicht auf das Leben anderer nehmen? Die Menschenrechte sagen dazu eindeutig Nein.
Jeder hat Rechte, egal wo man hingeht
Die Gesetze sind für alle da und jeder Mensch hat ein Recht, sich darauf zu berufen, ganz egal welcher Nationalität man ist.
>> Auch in einem anderen Land bist du also durch die dortigen Gesetze geschützt. Das gilt natürlich auch umgekehrt. Wenn du in einem anderen Land ein Unrecht begehst, wirst du dort genauso zur Rechenschaft gezogen, wie wenn das Vergehen von einem Einheimischen begangen worden wäre. Du darfst also weder schlechter noch besser behandelt werden. Kurz gesagt: Die Gesetze gelten für alle gleich. Selbst staatenlose Menschen sind durch diesen Artikel geschützt.
Jeder hat ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Es muss jeden gerecht behandeln.
>> Vor dem Gesetz müssen alle gleich behandelt werden. Es darf also keine Rolle spielen, ob du arm bist oder vielleicht dein Vater selbst Richter ist. Jeder muss vor Diskriminierung geschützt werden. Also etwa vor Vorurteilen wie "klar, da ist ja wieder ein krimineller Ausländer".
Damit jeder die gleichen Chancen hat, seine Rechte wahrzunehmen oder sich zu verteidigen, gibt es Möglichkeiten für eine kostenlose Rechtsberatung oder Pflichtverteidiger, wenn man selbst kein Geld für den Anwalt hat.
Jeder hat das Recht auf eine faire Verhandlung
Jeder hat das Recht auf eine faire Verhandlung durch ein unparteiisches Gericht. Jeder kann die Gerichte um Hilfe anrufen, wenn er sich ungerecht behandelt fühlt.
>> Aus diesem Artikel leitet sich das Recht auf Berufung ab. Wenn also jemand meint, dass ein Urteil nicht gerecht zustande gekommen ist oder neue Fakten aufgetaucht sind, kann er das Gericht um Berufung oder auch um Wiederaufnahme eines Verfahrens anrufen.
Niemand darf willkürlich inhaftiert werden
Kein Mensch darf willkürlich festgenommen, inhaftiert oder des Landes verwiesen werden.
>> Willkürliche Verhaftungen oder Hausarreste gehören zur Praxis von Diktaturen, die ihre Gegner einschüchtern sollen. Bei uns darf ohne richterlichen Beschluss niemand länger als bis zum Ablauf des Tages nach der Festnahme festgehalten werden. Dann muss der Verdächtige entweder wieder auf freien Fuß gesetzt oder einem Richter vorgeführt werden, der dann prüft, ob ein Grund für eine Untersuchungshaft vorliegt. Auch die Untersuchungshaft darf sich nicht endlos in die Länge ziehen.
Jeder hat das Recht auf eine öffentliche Verhandlung
Wenn jemand einer Straftat angeklagt wird, dann soll das öffentlich vor einem unparteiischen und unabhängigen Gericht geschehen.
>> Die Öffentlichkeit der Verhandlung ist ein Schutz vor Willkür und Ungleichbehandlung. Andere werden so zu Zeugen und können eingreifen, wenn jemand ungerecht behandelt wird. Gleichzeitig wird für alle anderen Menschen nachvollziehbar und transparent, wie ein Gericht und damit die Staatsgewalt zu einem Urteil kommt.
Jeder ist unschuldig, solange nicht das Gegenteil bewiesen wurde
Niemand darf als schuldig bezeichnet werden, solange nicht seine Schuld bewiesen ist. Wird jemand einer Straftat beschuldigt, hat er das Recht, seine Unschuld zu beweisen. Niemand darf für etwas verurteilt werden, das zur Zeit der Tat noch nicht strafbar war.
>> Hieraus ergibt sich der Grundsatz: "Im Zweifel für den Angeklagten". Selbst wenn das Gericht überzeugt ist, darf es einen Menschen nicht verurteilen, wenn eindeutige Beweise fehlen oder noch letzte Zweifel herrschen. Es gilt die Unschuldsvermutung. Sie besagt, dass jemand als unschuldig gilt, bis er rechtskräftig verurteilt wird.
Jeder hat ein Recht auf Privatleben
Niemand darf ohne Erlaubnis oder guten Grund in unsere Wohnung kommen, Briefe öffnen, Gespräche mithören oder uns und unsere Familie belästigen. Auch unser Name darf nicht in den Schmutz gezogen werden.
>> Damit werden nicht nur Prominente in ihrer Privatsphäre geschützt, sondern jeder von uns. Das Briefgeheimnis und der Datenschutz gehören dazu ebenso wie das Abhörverbot ohne richterlichen Beschluss. Trotzdem ist dieser Artikel immer wieder im Zusammenhang mit Verbrechens- bekämpfung in der Diskussion. Wie weit soll der Staat in das Privatleben reingucken dürfen, um Verbrechen aufklären oder noch besser verhindern zu können?
Jeder darf sich frei bewegen
>> Die Mauer in der DDR hat gegen diesen Artikel verstoßen. Die Menschen durften weder in den Ferien in andere westliche Länder reisen noch ganz das Land verlassen. Sogenannte Republikflüchtlinge wurden streng bestraft und an der Grenze wurde bei Fluchtversuchen auf sie geschossen. Menschen, die aus der DDR ausgewiesen worden waren, durften nicht mehr einreisen – auch nicht um ihre Kinder oder andere Familienangehörige zu besuchen.
Jeder hat das Recht, in anderen Ländern Schutz vor Verfolgung zu suchen und zu bekommen. Das Asylrecht kann nicht in Anspruch genommen werden, wenn jemand wegen eines nichtpolitischen Verbrechens verfolgt wird oder gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstößt.
>> Dieser Artikel ist die Grundlage für unser Asylrecht. Ein weiterer Grund liegt in unserer Vergangenheit mit der leidvollen Erfahrung, dass Millionen Menschen in der NS-Zeit hätten gerettet werden können, wenn sie aus Deutschland hätten ausreisen dürfen und in einem anderen Land Asyl bekommen hätten. Allerdings gelten mittlerweile sehr hohe Hürden für das Asylrecht, die immer wieder kritisch diskutiert werden. Wann ist jemand wirklich verfolgt und in seinem Land an Leib und Seele bedroht, sodass er oder sie Asylrecht hat? Was ist mit den Wirtschaftsflüchtlingen, die in der Flucht nach Europa ihre einzige Überlebenschance sehen?
Niemand darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen oder das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.
>> Mit der Geburt erwirbt jeder Mensch eine Staatsangehörigkeit. Die Staatsangehörigkeit ist dabei nicht einfach nur ein Papier, sondern auch die Verpflichtung für ein Land, sich um seine Bürgerinnen und Bürger zu kümmern und sie zu schützen. In der Regel darf die Staatsangehörigkeit niemandem weggenommen werden. Eine Ausnahme besteht beim Wechsel einer Staatsangehörigkeit. Das ist oft nur möglich, wenn gleichzeitig die alte Staatsangehörigkeit aufgegeben wird. Allerdings gibt es Möglichkeiten, mehrere Staatsangehörigkeiten zu besitzen. So beispielsweise die italienische und die deutsche.
Das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen
Heiratsfähige Männer und Frauen haben das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei der Auflösung gleiche Rechte. Eine Ehe darf nur geschlossen werden, wenn beide Partner dieser freiwillig zustimmen. Die Familie hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.
>> Zwangsehen sind ein Menschenrechtsverstoß. Genauso unzulässig ist es, dass Frauen weniger Rechte in der Ehe haben oder bei der Auflösung der Ehe benachteiligt werden.
Jeder hat ein Recht auf Eigentum
Wir haben alle das Recht zu glauben, was wir wollen. Eingeschlossen ist darin auch das Recht, seine Religion oder Weltanschauung zu wechseln. Wir dürfen alleine oder mit anderen unseren Glauben oder unsere Weltanschauung leben und durch Lehre, Gottesdienste oder Kulthandlungen öffentlich bekennen. Wir dürfen sagen, was wir denken.
>> Damit sind nicht nur die einzelnen Menschen geschützt, sondern auch die Kirchen. Gleichzeitig sind aber auch Zwangsmitgliedschaften in einer Religionsgemeinschaft verboten. Bei einem Bewerbungsgespräch darf dich niemand nach deinem Glauben, deiner Weltanschauung oder Gesinnung fragen. Einzige Ausnahme: Du bewirbst dich bei einem kirchlichen Arbeitsgeber. Dann kann die Mitgliedschaft in der Kirche vorausgesetzt werden.
Wir alle dürfen uns unsere eigene Meinung bilden und sie laut äußern. Unsere Meinung dürfen wir ungehindert und über Grenzen hinweg über Medien aller Art verbreiten und öffentlich machen.
>> Allerdings hat dieses Recht auch Grenzen, wenn damit die Privatsphäre oder Ehre eines anderen Menschen verletzt wird (Art. 12) oder andere dadurch diskriminiert (Art. 1 und 2) werden. Die freie Meinungsäußerung ist eine ganz wichtige Voraussetzung für die Demokratie. Nur so können sich Bürger für oder gegen etwas entscheiden und gleichzeitig die Staatsgewalt kontrollieren.
>> Das Recht erlaubt zusammen mit Art. 19 (Meinungsfreiheit) friedliche Demonstrationen. Gleichzeitig darf niemand zu einer Mitgliedschaft in einer Vereinigung gezwungen werden. Die Mitgliedschaft z. B. in einem Sportverein ist etwas anderes. Zwar musst du Mitglied sein, wenn du dort mittrainieren willst, aber du hättest ja auch andere vergleichbare Möglichkeiten, Sport zu treiben.
Recht auf Demokratie und freie Wahlen
Wir alle haben das Recht, an der Regierung unseres Landes direkt oder indirekt über freie Wahlen mitzuarbeiten. Jeder hat das Recht, ein öffentliches Amt in seinem Land zu bekleiden. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für jeden Staat. Dazu müssen regelmäßig geheime, gleiche und freie Wahlen durchgeführt werden.
>> Freie Wahlen setzen eine Auswahl voraus. D.h. es müssen auch mehrere Parteien antreten dürfen. Die geheime Wahl ist die Voraussetzung dafür, dass jeder ohne Angst vor Folgen seine Meinung sagen kann. Wahlbetrug stellt einen Verstoß gegen diesen Artikel dar, der durch internationale Wahlbeobachter vermieden werden soll.
Das Recht auf soziale Sicherheit schließt eine bezahlbare Wohnung, Jugendfürsorge und ein bezahlbares Gesundheitswesen mit ein.
>> Das Recht auf soziale Sicherheit orientiert sich immer an den Möglichkeiten eines Landes. Bei uns ist dieser Artikel im Wohngeld, Wohnberechtigungsschein oder durch Hartz IV bzw. Sozialhilfe umgesetzt. Damit soll es jedem ermöglicht werden, menschenwürdig zu leben. Über das, was dazu nötig ist, lässt sich natürlich streiten.
Recht auf Arbeit und Schutz der Arbeiter
Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf befriedigende Arbeitsbedingungen und auf Schutz vor Arbeitslosigkeit. Jeder hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Jeder hat das Recht auf einen fairen Lohn, der ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Wenn der Lohn dazu nicht ausreicht, muss der Staat zusätzlich dafür sorgen. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen eine Gewerkschaft zu bilden oder beizutreten.
>> Historische Beispiele für Berufsverbote sind die Entlassungen von Juden und politischen Gegnern des Nationalsozialismus.
Auch wenn in Art. 23 gleicher Lohn für gleiche Arbeit festgeschrieben ist, verdienen Frauen in vielen Branchen immer noch weniger als ihre männlichen Kollegen. Allerdings ist es oft schwer nachzuweisen, dass die Lohnunterschiede wirklich bei gleicher Arbeit bestehen.
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit, auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und auf bezahlten Urlaub.
>> Dieser Artikel bedeutet auch das Recht auf Spielen und er verbietet Kinderarbeit, da diese weder Zeit zum Spielen noch zur Bildung (Art. 26) lässt. Für Jugendliche gibt es spezielle Regelungen bei der Arbeitszeit, die ihnen mehr Urlaub sowie längere und häufigere Pausen zugestehen.
Recht auf Essen, Unterkunft und ärztliche Versorgung
Wir alle haben ein Recht auf einen menschenwürdigen Lebensstandard, auch wenn wir kein Geld verdienen können. Vor allem Kinder, alte oder behinderte Menschen, Kranke und Arbeitslose verdienen einen besonderen Schutz. Mütter und Kinder haben besonderen Anspruch auf Fürsorge und Unterstützung. Eheliche wie außereheliche Kinder genießen den gleichen sozialen Schutz.
>> Besonders betont wird hier der Schutz von Hilfsbedürftigen. Um sie muss sich der Staat besonders kümmern. Gleichzeitig ergibt sich aus dem Artikel eine Verantwortung der reichen Länder für die Menschen in Katastrophengebieten und in Entwicklungsländern.
Bildung – zumindest die grundlegende Bildung – muss kostenlos sein. Der Grundschulunterricht muss verpflichtend sein. Hochschulunterricht muss allen entsprechend ihren Fähigkeiten offen stehen.
Bildung muss auf die Entfaltung der Persönlichkeit sowie auf die Stärkung und Achtung der Menschenrechte ausgerichtet sein. Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und Religionen sollen gefördert werden.
Die Eltern können vorrangig bestimmen, was ihre Kinder lernen sollen.
>> In Entwicklungsländern ist selbst eine Grundschulbildung längst noch nicht für alle Kinder Realität. Vor allem Mädchen sind hier immer noch stark benachteiligt. Deswegen gibt es viele Hilfsprojekte, die besonders Mädchen fördern. Bei uns begegnet dir der Artikel beispielsweise darin, dass staatliche Schulen kostenlos sind und es BAföG fürs Studium gibt.
Kultur und Urheberrecht
Jeder hat das Recht, künstlerisch tätig zu werden oder sich an Kunst und Wissenschaft zu erfreuen. Also etwa ins Museum, Theater oder Kino zu gehen oder Bücher zu lesen. Niemand darf ohne Erlaubnis künstlerische Kreationen, schriftstellerische Arbeiten oder geistiges Eigentum anderer kopieren, nutzen oder als eigenes Werk ausgeben.
>> Du darfst also nicht einfach Fotos aus dem Internet nutzen oder für deine Hausarbeit Texte kopieren und als deine eigenen Gedanken ausgeben. Wann kopieren erlaubt ist, erfährst du im Bereich "Rechte".
Während der NS-Zeit gab es Bücherverbrennungen und sogenannte "entartete Kunst", die nicht gezeigt werden durfte. Beides ein klarer Verstoß gegen Art. 27.
Jeder hat ein Recht auf eine freie und gerechte Welt
Jeder hat das Recht auf eine Gesellschaft und Welt, in der die Menschen- und Freiheitsrechte voll verwirklicht werden können.
>> Ein Beispiel dafür ist der besondere Schutz der Ureinwohner Amerikas und Australiens, der Indianer und Aborigines. Ihnen muss es möglich sein, ihre Kultur und Tradition zu pflegen, statt von den Weißen verdrängt und zur Anpassung gezwungen zu werden.
Der Artikel lässt sich aber auch sehr viel allgemeiner als Aufruf und Verantwortung für eine (sozial) gerechte Welt auffassen. Auch die Verantwortung für die nächsten Generationen – z. B. durch den Schutz der Umwelt – ist hiermit gemeint.
Wir alle tragen Verantwortung gegenüber anderen
Jeder hat Pflichten gegenüber Anderen und der Gesellschaft.
Wir sollen die Rechte und Freiheiten Anderer schützen. Unsere eigenen Rechte und Freiheiten können nur dann beschränkt werden, wenn sie die Rechte und Freiheiten Anderer verletzen.
>> Das ist ein sehr wichtiger Artikel. Nicht nur der Staat muss uns schützen, sondern auch wir stehen in der Verantwortung. Wenn du zufällig zu einer Schlägerei kommst, darfst du nicht einfach wegschauen oder weitergehen und hoffen, dass irgendwann ein Lehrer oder eine Polizistin auftaucht und die Sache regelt. Hier hast du Verantwortung! Du kannst selbst die Lehrkraft holen oder die Polizei verständigen oder Umstehende um Hilfe bitten.
Niemand kann dir die Menschenrechte wegnehmen
Niemand hat das Recht, anderen diese in den Artikeln 1 bis 29 festgehaltenen Rechte und Freiheiten wegzunehmen.
>> Hier steht ganz eindeutig: Die Menschenrechte gelten immer und dürfen nie geändert oder anderen Menschen vorenthalten werden. Die Menschenrechte, die bei uns im Grundgesetz stehen, können niemals durch ein anderes Gesetz oder durch eine Grundgesetzänderung eingeschränkt werden. Würde dies passieren, könnte jeder von uns Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen und das Menschenrecht verteidigen. Auch auf europäischer und internationaler Ebene gibt es Möglichkeiten, Menschenrechtsverletzungen anzuklagen.
Quelle: www.menschenrechte.jugendnetz.de