Source: https://www.salzhausen.de/allris/vo020.asp?VOLFDNR=1478
Timestamp: 2018-08-14 15:36:37
Document Index: 284296571

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

Vorlage - /17/010-1-1 - Bebauungsplan Nr. 5 " Toppenstedter Straße" 1. Änderung und Erweiterung mit örtlicher Bauvorschrift -	Beratung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen -	Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Vorlage - /17/010-1-1
Betreff: Bebauungsplan Nr. 5 " Toppenstedter Straße"
1. Änderung und Erweiterung mit örtlicher Bauvorschrift
-	Beratung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
-	Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Verfasser: Christa Beyer Bezüglich:
Ga/17/010-1
Bauausschuss der Gemeinde Garstedt Vorberatung
Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Garstedt ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Garstedt Vorberatung
Anlage 1_ Abwägung_Garstedt_ Toppenstedter Str_ 1 Ä + Erw
Anlage 2 Satzungsexemplar BPlan Nr. 5 Toppenstedter Straße_ Garstedt (002)
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Garstedt hat in seiner Sitzung am 02.11.2017 den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB für den o.g. Bebauungsplan gefasst. Die öffentliche Auslegung fand vom 13.11.2017 bis einschließlich 13.12.2017 statt. Gleichzeitig wurden die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB an der Planung beteiligt.
In der Zwischenzeit wurden in einem Abstimmungsgespräch mit der Unteren Naturschutzbehörde die Kompensationsmaßnahmen abgestimmt. Inhalte der Abstimmung waren die Lage und der Umfang der notwendigen Waldersatzmaßnahme, die CEF- Maßnahmen sowie die allgemeine naturschutzrechtliche Kompensation. Die Inhalte des Abstimmungsgespräches sowie das Maßnahmenblatt der CEF- Maßnahmen sind der Stellungnahme des Landkreises beigefügt (siehe Abwägungstabelle). Die Inhalte wurden in die Begründung und den Umweltbericht übernommen.
Neben den Belangen des Naturschutzes gingen weitere Stellungnahmen hinsichtlich der externen Kompensation, des Leitungsbestandes im Plangebiet und der verkehrlichen Situation ein. Weiterhin gingen Hinweise des Landkreises Harburg hinsichtlich der Eindeutigkeit der Festsetzungen ein. Diese Hinweise führten, sollte den Abstimmungsvorschlägen gefolgt werden, zu einer redaktionellen und klarstellenden Ergänzung des Bebauungsplanes und der Begründung.
Sollte den Abstimmungsvorschlägen gefolgt werden, sind somit die Aussagen zur Kompensation der Eingriffe sowie einige redaktionelle bzw. klarstellende Ergänzungen des Bebauungsplanes und der Begründung erforderlich, durch die die Grundzüge der Planung nicht berührt werden.
Die Änderungen berühren nicht die Grundzüge der Planung, so dass der Satzungsbeschluss gefasst werden kann. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangen Stellungnahmen sind als Anlage beigefügt.
Beschluss über die während den öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 (2) BauGB und den Behördenbeteiligungen gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen:
Die eingegangenen Anregungen werden entsprechend den Abwägungsvorschlägen in der Planung beschlossen.
Der Bebauungsplan „Nr. 5 „ Toppenstedter Straße“ ,1. Änderung und Erweiterung“, mit örtlicher Bauvorschrift wird als Satzung sowie die Begründung beschlossen.
1 Anlage 1_ Abwägung_Garstedt_ Toppenstedter Str_ 1 Ä + Erw (3692 KB)
2 Anlage 2 Satzungsexemplar BPlan Nr. 5 Toppenstedter Straße_ Garstedt (002) (7376 KB)