Source: http://www.markenmagazin.de/tag/buchstabenkombination/
Timestamp: 2019-07-24 06:54:22
Document Index: 366018943

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 18', '§ 17', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Buchstabenkombination Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: Buchstabenkombination
BPatG: „B & P“ – Zum Freihaltebedürfnis von Buchstabenkombinationen Beschluss vom 20.10.2011 – 30 W (pat) 513/11
Buchstaben oder Buchstabenkombinationen unterliegen einem Freihaltebedürfnis nur dann, wenn es sich um Abkürzungen für beschreibende Angaben handelt, die im Verkehr als solche gebräuchlich oder aus sich heraus verständlich sind und insoweit von den beteiligten Verkehrskreisen ohne weiteres der betreffenden beschreibenden Angabe gleichgesetzt werden.
BPatG, Beschluss vom 20.10.2011 – 30 W (pat) 513/11 – B & P
Dieser Beitrag wurde am 19/12/2011 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: Abkürzung, B & P, beschreibende Angabe, BPatG, Buchstaben, Buchstabenkombination, Freihaltebedürfnis.
BGH: Eintragungsfähigkeit einer Buchstabenkombination für Firma – „HM & A“
BGH, Beschluss vom 08.12.2008 – II ZB 46/07 – (OLG Hamm)
Der Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination kommt gemäß § 18 Abs. 1 HGB neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung – und damit zugleich Namensfunktion (§ 17 Abs. 1 HGB) im Geschäftsverkehr – für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zu, wenn sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden Gesellschaft ohne Schwierigkeiten akzeptiert werden kann. Hierfür reicht als notwendige, aber zugleich hinreichende Bedingung die Aussprechbarkeit der Firma im Sinne der Artikulierbarkeit (hier: „HM & A“ bei einer GmbH & Co. KG) aus.
Dieser Beitrag wurde am 15/01/2009 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2008, BGH, Buchstabenkombination, Firma, HGB, HM & A, Namensfunktion.
BGH: DKV / OKV
BGH, Beschluss vom 08.05.2002 – I ZB 4/00 – DKV / OKV (Bundespatentgericht)
Zur Frage einer Verwechslungsgefahr zwischen den Buchstabenfolgen „DKV“ und „OKV“ im Bereich des Versicherungswesens.
Dieser Beitrag wurde am 06/01/2008 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2002, BGH, Buchstabenkombination, Marken und Kennzeichen.