Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-06-2006-I_904-2005
Timestamp: 2016-10-28 17:53:42
Document Index: 284140168

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 904/05 (30.06.2006)
I 904/05
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Seiler; Gerichtsschreiber Hochuli
R.________, 1946, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Petra Oehmke Schiess, Bahnhofplatz 9, 8910 Affoltern am Albis,
(Entscheid vom 31. Oktober 2005)
Mit Verf�gung vom 5. M�rz 2004, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 9. November 2004, sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich der seit 26. September 2003 wegen anhaltender R�ckenschmerzen zum Leistungsbezug angemeldeten R.________ bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 50 % ab 1. Dezember 2003 eine halbe Invalidenrente zu.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der R.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 31. Oktober 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert R.________ ihren vorinstanzlichen Antrag und ersucht unter Aufhebung des kantonalen Gerichts- und des Einspracheentscheids um Zusprechung einer ganzen, eventuell einer Dreiviertels-Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Dezember 2003.
Im Einspracheentscheid sowie im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) sowie die Bestimmungen �ber den Beginn des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG und Art. 29 und 29ter IVV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Strittig ist der Invalidit�tsgrad.
2.1 Dabei ist vorweg zu pr�fen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die Versicherte trotz ihres Gesundheitsschadens arbeitsf�hig ist.
2.2 Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1). Entscheidend ist dabei die nach einem weit gehend objektivierten Massstab zu erfolgende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsf�higkeit auf dem ihr nach ihren F�higkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und f�r die Gesellschaft tragbar ist (BGE 127 V 298 Erw. 4c mit Hinweisen). Ihr subjektives Empfinden kann demgegen�ber, insbesondere wenn es sich nicht mit der Auffassung der medizinischen Fachleute deckt, f�r sich allein nicht massgebend sein (Urteil T. vom 28. Mai 2004, I 677/03, Erw. 2.3.1).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, nach Einsch�tzung des behandelnden Psychiaters Dr. med. K.________ sei sie "unter Ber�cksichtigung der somatischen und psychiatrischen Beschwerden 100 % arbeitsf�hig" (recte wohl: "arbeitsunf�hig"). Eine allenfalls verbleibende Restarbeitsf�higkeit k�nne sich nur auf eine k�rperlich leichte T�tigkeit beziehen. Die angestammte Arbeit in der Reinigung von Flugzeugkabinen sei ihr jedenfalls nicht mehr zumutbar. Demgegen�ber gingen Verwaltung und Vorinstanz davon aus, der Versicherten seien sowohl die angestammte Flugzeugreinigungst�tigkeit als auch leichtere wechselbelastende Besch�ftigungen trotz ihres Gesundheitsschadens zu 50 % zumutbar.
3.2 Gem�ss Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) vom 8. Oktober 2003 arbeitete die Beschwerdef�hrerin unter anderem von 1990 bis 1994 in der G.________ AG. Seit 1998 war sie f�r die Q.________ AG (Arbeitgeberin) in der Reinigung von Flugzeugkabinen t�tig. Nach Angaben der Arbeitgeberin sind bei dieser T�tigkeit leichte Lasten (bis 10 kg) oft, Lasten von 10 bis 25 kg mit einer mittleren H�ufigkeit und schweren Lasten von mehr als 25 kg selten zu tragen und heben. Dr. med. S.________, welcher die Versicherte am 17. Januar 2003 im Auftrag der Haus�rztin Dr. med. D.________ rheumatologisch untersuchte, vertrat die Auffassung, die Beschwerden w�rden vorab durch die unergonomischen Positionen bei der Arbeit (Flugzeugreinigung) unterhalten (Bericht vom 5. Februar 2003). Der die Versicherte seit Januar 2003 behandelnde Rheumatologe Dr. med. P.________ diagnostizierte im Wesentlichen mit Dr. med. S.________ �bereinstimmend ein chronisch rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom bei einer Diskopathie L4/5 und L5/S1 (Protrusion), einer klinisch lumbalen Instabilit�t sowie einer sekund�ren ISG-Blockade rechts (Bericht vom 6. November 2003). Nach seiner Einsch�tzung (Bericht vom 15. Dezember 2003) ist der Beschwerdef�hrerin die angestammte T�tigkeit nicht mehr zumutbar; "eine leichtere T�tigkeit [...] mit Wechselbelastung ohne Heben von schweren Gewichten (>15kg)" vermag sie nach Beurteilung des Dr. med. P.________ jedoch noch mit einem Pensum von 50 % (halbtags) zu verrichten.
3.3 Wegen den "grossen psychosozialen Problemen", worauf die Dr. med. D.________ schon im Bericht vom 26. Oktober 2003 hingewiesen hatte, �berwies Dr. med. P.________ die Versicherte am 21. April 2004 zur psychiatrischen Behandlung an Dr. med. K.________. Dieser diagnostizierte eine chronifizierte schwergradige reaktive Depression (F33.2 nach ICD-10) und sch�tzte die Arbeitsunf�higkeit aus rein psychiatrischer Sicht auf mindestens 50 %. "Gesamthaft" hielt er sie f�r vollst�ndig arbeitsunf�hig (Bericht vom 29. April 2004). Dr. med. I.________, welcher die Beschwerdef�hrerin am 5. Oktober 2004 im Auftrag der IV-Stelle psychiatrisch explorierte, gelangte demgegen�ber zur �berzeugung, eine schwere depressive St�rung lasse sich auf Grund des gegenw�rtig gebotenen Zustandes nicht feststellen. Die mittelgradige psychoreaktive depressive St�rung mit somatischen Symptomen (F33.11 nach ICD-10) sowie die psychogene �berlagerung der somatisch bedingten Beschwerden (F54 nach ICD-10) h�tten eine Arbeitsunf�higkeit im Umfang von 40 % bis 50 % zur Folge, wobei diese unter Ber�cksichtigung der somatischen Komponenten noch etwas h�her ausfallen k�nne. Der psychiatrische Gutachter wies jedoch darauf hin, die Versicherte f�hle sich subjektiv voll arbeitsunf�hig und sei nicht motiviert f�r eine Wiedereingliederung ins Erwerbsleben, was teilweise depressionsbedingt sei und teilweise in einem Zusammenhang mit gewissen Konflikten am letzten Arbeitsplatz stehe (Expertise vom 6. Oktober 2004 S. 5).
3.4 Mit dem kantonalen Gericht ist gest�tzt auf die medizinischen Unterlagen davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrerin aus �rztlicher Sicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 360 Erw. 5b mit Hinweisen) eine leichtere wechselbelastende T�tigkeit ohne Heben und Tragen von �ber 15 kg schweren Lasten unter Ber�cksichtigung s�mtlicher geklagter Beschwerden bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % zumutbar ist. Zu Recht wurde in der Stellungnahme des IV-internen regional�rztlichen Dienstes (RAD) darauf hingewiesen, dass Dr. med. K.________ seine Einsch�tzung, wonach der Versicherten angeblich �berhaupt keine Arbeitst�tigkeit mehr zumutbar sei, weder nachvollziehbar noch schl�ssig begr�ndet habe. Denn bei Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeintr�chtigungen (zum Beispiel aus psychischen und somatischen Gr�nden) �berschneiden sich deren erwerbliche Auswirkungen in der Regel, sodass jedenfalls eine blosse Addition der mit Bezug auf einzelne Funktionsst�rungen und Beschwerdebilder gesch�tzten Arbeitsunf�higkeitsgrade nicht zul�ssig ist (vgl. Urteil B. vom 13. Juli 2004, I 87/04, Erw. 3 mit Hinweis auf RDAT 2002 I Nr. 72 S. 485). Der Beschwerdef�hrerin ist jedoch insoweit beizupflichten, als ihr auf Grund der massgebenden medizinischen Akten mit Blick auf das funktionelle Anforderungsprofil der angestammten Arbeitsstelle die bisher ausge�bte T�tigkeit in der Reinigung von Flugzeugkabinen wegen ihres Gesundheitsschadens nicht mehr zumutbar ist.
3.5 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen [Urteil P. vom 31. Januar 2000, I 138/98]) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5a/aa [Urteil P. vom 22. August 2001, I 11/00]) eine leichtere wechselbelastende T�tigkeit ohne Heben und Tragen von �ber 15 kg schweren Lasten trotz ihres Gesundheitsschadens bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % zumutbarerweise aus�ben kann.
Steht fest, dass die Versicherte unter Ber�cksichtigung aller geklagter Beschwerden aus �rztlicher Sicht eine leidensangepasste T�tigkeit mit einer Arbeitsf�higkeit von 50 % verrichten kann, bleibt die Frage zu beantworten, welche Erwerbseinbusse sie infolge ihrer gesundheitsbedingten Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit hinzunehmen hat.
5.1 Zu Recht unbestritten ist, dass die Beschwerdef�hrerin gem�ss vorinstanzlichem Entscheid (S. 13) ohne Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahre 2003 an ihrer angestammten Arbeitsstelle mit allen Zuschl�gen f�r regelm�ssig geleistete Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit ein Valideneinkommen von Fr. 57'738.- (entspricht dem Jahreseinkommen 2002 von Fr. 56'773.-, angepasst um die massgebende Nominallohnentwicklung im Jahre 2003) h�tte erzielen k�nnen.
5.2 Strittig ist jedoch, welches hypothetische Einkommen die Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t (Invalideneinkommen) zumutbarerweise im Jahre 2003 (vgl. BGE 129 V 222) durch erwerbliche Verwertung der ihr trotz des Gesundheitsschadens verbleibenden Arbeitsf�higkeit von 50 % mit einer leidensangepassten T�tigkeit im Rahmen der ihr obliegenden Schadenminderungspflicht zu erzielen verm�chte.
5.2.1 Entgegen Verwaltung und Vorinstanz kann dabei nicht der bisher bei der letzten Arbeitgeberin erzielte Lohn als Vergleichswert herangezogen werden, da der Beschwerdef�hrerin die angestammte T�tigkeit auch mit einem blossen Halbtagespensum nicht mehr zumutbar ist (Erw. 3.4 in fine). Nachdem die Versicherte in der angestammten T�tigkeit bei der Arbeitgeberin schon zuvor mehrfach in unterschiedlichem Ausmass arbeitsunf�hig gewesen war, blieb sie in Bezug auf diese Besch�ftigung ab 26. Juli 2003 vollst�ndig arbeitsunf�hig. Zu Recht verweist die Beschwerdef�hrerin in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde (S. 5) auf das nach der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2002 (LSE 2002) des Bundesamtes f�r Statistik heranzuziehende Einkommen (BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb). Hier ist wie �blich (vgl. z.B. BGE 126 V 81 Erw. 7a) von der Tabelle A1 ("Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht. Privater Sektor") der LSE auszugehen. Mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (LSE 2002 S. 43 TA1 Anforderungsniveau 4) besch�ftigte Frauen verdienten bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden im Jahre 2002 monatlich Fr. 3820.- (LSE 2002, a.a.O., Zeile "Total"), was bei Annahme einer durchschnittlichen betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahre 2002 (Die Volkswirtschaft 2004 Heft 7 S. 90 Tabelle B9.2 Zeile A-O "Total") einem Einkommen von monatlich Fr. 3982.- (= [Fr. 3820.- : 40] x 41,7) und j�hrlich Fr. 47'784.- (= Fr. 3982.- x 12) entspricht.
5.2.2 Angesichts der Nominallohnentwicklung der Frauenl�hne von 2002 auf 2003 um + 1,66 % (Die Volkswirtschaft 2004 Heft 7 S. 91 Tabelle B10.3 Zeile Nominallohnindex "Frauen") ergibt sich f�r das Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 48'577.- (= Fr. 47'784.- x 1,0166). Da die Beschwerdef�hrerin invalidit�tsbedingt nur ein halbes Arbeitspensum zu verrichten vermag, reduziert sich das trotz des Gesundheitsschadens erzielbare Einkommen von Fr. 48'577.- auf Fr. 24'289.-.
5.2.3 Abgesehen von der leidensbedingten Einschr�nkung (vgl. BGE 126 V 79 Erw. 5a/cc) sind andere, das Einkommen negativ beeinflussende Faktoren, welche gegebenenfalls im Einzelfall f�r einen h�heren Abzug sprechen k�nnten, nicht ersichtlich. Insbesondere ist festzuhalten, dass sich Teilzeitarbeit bei Frauen mit einem Pensum zwischen 50 % und 89 % auf allen Anforderungsniveaus proportional berechnet zu einer Vollzeitt�tigkeit sogar tendenziell lohnerh�hend auswirkt (LSE 2002 S. 28 Tabelle 8*; auch Urteil S. vom 23. November 2004 [I 420/04] Erw. 5.2 mit Hinweisen). Unter W�rdigung der gegebenen Umst�nde und Ber�cksichtigung aller in Betracht fallenden Merkmale rechtfertigt sich hier kein h�herer Abzug als 10 %, sodass die Versicherte mit einer behinderungsadaptierten T�tigkeit 2003 ein Jahreseinkommen von Fr. 21'860.- (= Fr. 24'289.- x 0,9) h�tte erzielen k�nnen.
5.3 Aus der Gegen�berstellung dieses Invalideneinkommens von Fr. 21'860.- auf der einen und des Valideneinkommens von Fr. 57'738.- (Erw. 5.1 hievor) auf der andern Seite resultiert eine gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 35'878.-, welche einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 62 % (Fr. 35'878.- ./. Fr. 57'738.- x 100) entspricht. Die von der IV-Stelle mit Wirkung ab 1. Dezember 2003 zugesprochene halbe Invalidenrente ist somit im Ergebnis f�r die Dauer bis Ende 2003 - entgegen dem Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin - nicht zu beanstanden. Denn die gesetzliche Voraussetzung f�r die Zusprechung einer Dreiviertelsrente bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 60 % und weniger als 70 %, welche die Versicherte eventualiter mit Wirkung ab 1. Dezember 2003 beantragte, ist erst im Rahmen der 4. IV-Revision mit Einf�hrung der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Neufassung des Art. 28 Abs. 1 IVG geschaffen worden. Die mit Verf�gung vom 5. M�rz 2004 ab 1. Dezember 2003 zugesprochene halbe Invalidenrente ist nach dem Gesagten mit Wirkung ab 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente zu erh�hen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Der teilweise obsiegenden IV-Stelle steht keine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Die Beschwerdef�hrerin hat dem Prozessausgang entsprechend Anspruch auf eine reduzierte Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 1 und 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Oktober 2005 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 9. November 2004 insoweit abge�ndert, als der Beschwerdef�hrerin bei einem Invalidit�tsgrad von 62 % ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zugesprochen wird. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1200.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse der Aarg. Industrie- und Handelskammer und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.