Source: https://legal-patent.com/tag/bildmarke/
Timestamp: 2019-06-25 10:21:26
Document Index: 257915161

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Bildmarke Archive | Legal Patent
Adidas verliert ein wichtiges Markenrechtsverfahren um die berühmte 3-Streifen-Marke vor dem Europäischen Gericht. Der EuG wies die inverse Farbdarstellung der Marke als Nachweis für die Benutzung der Marke zurück und verneinte dadurch auch die Unterscheidungskraft durch Benutzung.
Für die Reichweite des Markenschutzes ist nicht entscheidend, ob es sich um eine Positionsmarke oder Bildmarke handelt, sondern nur die Wahrnehmungsweise der Marke, urteilte der EuGH. Im Mittelpunkt stand ein Sportschuh mit gestrichelten Linien.
Das niederländische Gericht Rechtbank Den Haag hat im langjährigen Rechtsstreit um die berühmte rote Schuhsohle von Louboutin geurteilt. Das Gericht bestätigte das Urteil des EuGH zu diesem Fall vom Juni 2018. Van Haren ist es nicht gestattet, Pumps mit einer roten Sohle zu verkaufen, entschied in der letzten Woche das
Apple verliert vor EuG: Apfel ist nicht gleich Birne
Apple verlor heute vor dem europäischen Gericht im Markenstreit um seinen berühmten Apfel. Im Mittelpunkt stand die Ähnlichkeit der bekannten älteren Bildmarke mit der angefochtenen Bildmarke einer stilisierten Birne. Äpfel und Birnen sind aber nicht vergleichbar, urteilte der EuG.
Die Unionsbildmarke von US Schuhersteller Vans habe keine Ähnlichkeit mit einer älteren Bildmarke von Deichmann, urteilte der EuG. Der visuelle Gesamteindruck der jeweiligen Bildmarken sei völlig unterschiedlich. Beide Marken könnte man jedoch als V beschreiben.
Ein langjähriger Rechtsstreit um die Unionsbildmarke Avanti wurde kürzlich vor dem Gericht der Europäischen Union entschieden. Avanti – ein phantasievoll geprägtes Zeichen oder italienischer und sogar deutscher Wortschatz? Ebenso ist es auch ein Urteil über die Unterscheidungskraft einer aus einem Werbeslogan