Source: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0040.asp?__ksinr=8354
Timestamp: 2016-05-28 11:47:04
Document Index: 129560161

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 37', '§ 4', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 83', '§ 85', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 60', '§ 3', '§ 4', '§ 60']

Sitzung 14.02.2012 Rat
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AnwesenheitGremiumsinformationen:xGremiumSitzungenNiederschriftenerweiterte SitzungsansichtSitzung 14.02.2012 RatBezeichnungInhaltBezeichnungInhaltSitzung:Rat/0037/2012Gremium:RatDatum:14.02.2012Zeit:15:48 Uhr-19:33 UhrRaum:Rathaus Spanischer Bau, RatssaalBezeichnung:31. Sitzung des RatesDokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung Rat 72 KB Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck 70 KB Öffentliche Bekanntmachung 54 KB Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil) 250 KB Wortprotokoll 959 KB TOP Inhalt DokumenteÖffentlicher Teil: Beginn 15:48 Uhr
1Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 1.1 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Verschiebung der Haushaltsverabschiedung auf den 26. Juni 2012 und drohende städtische Haushaltskrise mit dem Abgleiten in den Nothaushalt"AN/0178/2012 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen 2Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften 2.1Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbershier: Schenkung von zwei Brottellern durch Herrn Bürgermeister Manfred Wolf5129/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 32 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 3Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen 3.1Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 3.1.1 Nachtrag: 14.02.2012 *Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Einrichtung einer Elektro-Buslinie"AN/0153/2012 Beschluss: Sache ist erledigt Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/0208/2012 Beschluss: ungeändert beschlossen 3.1.2Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung touristischer Magnete zwischen Weihnachten und Dreikönig"AN/0154/2012 Beschluss: endgültig abgelehnt 3.1.3Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Aufstellung eines Gebührensicherungskonzeptes"AN/0124/2012 Beschluss: endgültig abgelehnt 3.1.4Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Resolution für die Beibehaltung der bei Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie im Einzelhandel bewährten Ladenöffnungszeiten"AN/0155/2012 Beschluss: endgültig zurückgezogen 3.1.5Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Studie zum türkischen Rechtsextremismus durchführen"AN/0125/2012 Beschluss: endgültig zurückgezogen 3.2Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 4Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 4.1Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Waffenrechtliche Genehmigungen rechtsextremer Kölner"AN/0107/2012 Beschluss: Sache ist erledigt Antwort der Verwaltung vom 10.02.2012.0554/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 31 KB Beschluss: Kenntnis genommen 4.2Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Mögliche genehmigungswidrige Bauausführung der Ditib-Großmoschee in Köln-Ehrenfeld"AN/0123/2012 Beschluss: Sache ist erledigt Antwort der Verwaltung vom 10.02.2012.0581/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB Beschluss: Kenntnis genommen 4.3 Nachtrag: 06.02.2012 *Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Bürgerhaushalt: Hallenbäder in Nippes und Weiden offen halten!"AN/0169/2012 Beschluss: Sache ist erledigt Antwort der Verwaltung vom 14.02.2012.0597/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB Beschluss: Kenntnis genommen 4.4 Nachtrag: 06.02.2012 *Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand zum Konzept für Nachhaltigkeit in Köln"AN/0171/2012 Beschluss: Sache ist erledigt Antwort der Verwaltung vom 14.02.2012.0628/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beantwortung einer Anfrage (Rat) 28 KB Beschluss: Kenntnis genommen 5Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen 5.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 5.2Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 5.3Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 5.4Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 5.4.1Verabschiedung einer Resolution für eine Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge0445/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 37 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 6Ortsrecht 6.1Satzungen 6.1.1Neufassung der Satzung für die Verleihung der Jabach-Medaille0308/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 6.2Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches 6.2.1Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln4716/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 6.3Ordnungsbehördliche Verordnungen 6.3.12. Ordnungsbehördliche Verordnung für das 2. Quartal 2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Neustadt-Süd, Severinsviertel, Sürth, Sülz/Klettenberg, Lindenthal, Vogelsang, Nippes, Longerich, Porz-City, Rath-Heumar, Höhenhaus 5152/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB Beschluss: geändert beschlossen 6.4Sonstige städtische Regelungen 6.4.1Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Kölnhier: 4. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung1017/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 63 KB Beschlussvorlage Rat 63 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 7Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/20110485/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 40 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 8Überplanmäßige Aufwendungen 9Außerplanmäßige Aufwendungen 10Allgemeine Vorlagen 10.1Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatzhier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 20111350/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 57 KB Beschluss: geändert beschlossen 10.2 Nachtrag: 06.02.2012 *Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 400 in Köln-Hahnwald3928/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 34 KB Beschluss: zurückgestellt 10.3Änderung eines Ratsbeschlusses zur Umsetzung eines die Stadtbibliothek betreffenden Task-Force-Vorschlags4639/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.4Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Elsa-Brandström-Str./Oppenheimstr. 7, 50668 Köln"4963/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.5Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim5183/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 44 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.6Eröffnung einer Kindertageseinrichtung, hier: Betriebskostenförderung aus kommunalen Mitteln für die Einrichtung "Taubengasse 9, 50670 Köln"5234/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 35 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.7Erhebung einer Vorverkaufsgebühr im Bereich der Puppenspiele ab der Spielzeit 2012/20135253/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.8 Nachtrag: 07.02.2012 *Beschleunigung der städtischen Bauprojekte und Vergabeprozesse - Geschäftsprozessoptimierung0064/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 70 KB Beschluss: zurückgestellt 10.9Fortführung des Projektes "Tag des offenen Denkmals ab dem Jahr 2012"0073/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.10Neuaufstellung des Unterausschusses Kulturbauten3175/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 41 KB Beschluss: geändert beschlossen 10.11Essensgeld in Kindertageseinrichtungen; hier: Anpassung an das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) zum 01.01.20114327/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 36 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.12Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Übernahme der Mehrkosten für den Abriss und Neubau der Brücke Perlengraben2334/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 50 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.13Sportagenda 2015 hier: Vereinsgründung Sportstadt Köln e.V.2124/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 63 KB Beschluss: geändert beschlossen 10.14Fußgängerbrücke über die Militärringstraße und Fußgängerbrücke im Bereich der Tollerstraße3058/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 57 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.154. Frauenförderplan 2011 - 20135259/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 40 KB Beschluss: geändert beschlossen 10.16Realisierung des Koordinationszentrums der Kinder- u. Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln, Aachener Str. 90-98; Bedarfsfeststellung sowie Mittelfreigabe für die Ersteinrichtung4999/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 37 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.17 Nachtrag: 14.02.2012 *Gründung der Akademie der Künste der Welt gGmbH0200/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB Beschluss: geändert beschlossen Nachtrag: 14.02.2012 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAN/0210/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD) 15 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.18Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/WeilerWeiterplanungsbeschluss3038/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 60 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.19"Rheincharta Version 1.0"4641/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat. 39 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.20Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Kölnhier: Jahresabschluss 20080366/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 39 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 10.21Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Kölnhier: Auflösung der Kapitalrücklage0370/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 11Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes 12Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen 12.1Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7538/04Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Urbach in Köln-Porz-Urbach4642/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 43 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 12.2 Nachtrag: 10.02.2012 *Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62460/02Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang2751/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 51 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 13Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen 14Erlass von Veränderungssperren 15Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen 16KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen 17Wahlen 17.1MÜLHEIM 2020hier: Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds und dessen Stellvertretung für den Veedelsbeirat0367/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 17.2Berufung einer Vertreterin/eines Vertreters der Bezirksschüler/innenvertretung Köln als ständiges Mitglied mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung in der Eigenschaft als sachkundige/r Einwohner/in5178/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 38 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 17.3Benennung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates0386/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage Rat 33 KB Beschluss: endgültig abgelehnt 17.4 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der FDP-Fraktionhier: Benennung einer Sachkundigen Einwohnerin im WirtschaftsausschussAN/0175/2012 Beschluss: ungeändert beschlossen 17.5 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der FDP-Fraktionhier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Anregungen und BeschwerdeAN/0176/2012 Beschluss: ungeändert beschlossen 17.6 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Anregungen und BeschwerdenAN/0179/2012 Beschluss: ungeändert beschlossen 17.7 Nachtrag: 09.02.2012 *Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhier: Entsendung in die Lenkungsgruppe „Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“AN/0182/2012 Beschluss: ungeändert beschlossen 17.8 Nachtrag: 10.02.2012 *Antrag der SPD-Fraktionhier: Wahl Sachkundiger Einwohner in Ausschüsse des RatesAN/0180/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 39 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 17.9 Nachtrag: 10.02.2012 *Antrag der Fraktion Die Linke.hier: Benennung eines Sachkundigen Einwohners im SchulausschussAN/0185/2012 Beschluss: ungeändert beschlossen 17.10 Nachtrag: 13.02.2012 *Antrag der SPD-Fraktionhier: Nachbesetzung von Fachausschüssen und GremienAN/0181/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Antrag nach § 3 42 KB Beschluss: ungeändert beschlossen Nachtrag: 14.02.2012 *Änderungsantrag der SPD-FraktionAN/0209/2012 DokumenttypBezeichnungAktionen
SPD Änderungsantrag nach § 13 39 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 18Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 18.1Aufweitung der Eisenbahnüberführungsbauwerke Luxemburger Straße und Zülpicher Straße5139/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 42 KB Beschluss: geändert beschlossen 18.2Verkehrsverbund Rhein-Sieg: Einführung eines verbundweiten SozialTickets5153/2011/1 DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 60 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 18.3Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B5268/2011 DokumenttypBezeichnungAktionen
Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss 35 KB Beschluss: ungeändert beschlossen 18.4Verlängerung der Wertgrenzenregelung KP II für 20125208/2011 Beschluss: ungeändert beschlossen 19- Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:28 Uhr
20Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften 21Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 22Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 23Grundstücksangelegenheiten 23.1 Nachtrag: 06.02.2012 *Vorzeitige Erbbaurechtsverlängerung Gereonswall 110 in Köln-Altstadt-Nord 23.2Städtische Liegenschaft Ensener Weg 64-68, 51149 Köln 23.3Verkauf eines städt. Grundstückes in Köln-Flittard an einen Privatinvestor zum Neubau einer Kindertageseinrichtung 23.4Schlagbaumsweg in Köln-Buchheim 24Allgemeine Vorlagen 24.1Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bayenthal, Mathiaskirchplatz 21 24.2Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Niehler Straße in Köln-Niehl 24.3Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Kyllstraße in Köln-Neustadt-Süd 24.4Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen 24.5Neubau eines KidS - Zentrums 25Wahlen 25.1Abberufung von 2 Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes 26Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 26.1SKI Standort Köln-Immobilien GmbH & Co. Projekt Butzweilerhof KG / Butzweilerhof Verwaltung GmbH 26.2Erwerb der Liegenschaften der Savor GmbH & Co. Objekt Kalk KG Druckversion