Source: https://raheinemann.de/tag/sparkasse/
Timestamp: 2018-01-21 10:40:46
Document Index: 61834046

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Sparkasse | Anwaltskanzlei Heinemann
By Rolf Heinemann| 2016-09-22T08:31:08+00:00	Juli 21st, 2016|Bank- und Kapitalrecht, Internetrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BGH: Abstrakte Farbmarke „Sparkassen-Rot“ muss nicht gelöscht werden
BGH: Entscheidung über die Farbmarke „Rot“ am 21.04.2016
Der BGH wird in der unter Az. I ZB 52/15 dort anhängigen Rechtsbeschwerde am 21.04.2016 über die Löschung der Farbmarke „Rot“ des Dachverbands der Sparkassen-Finanzgruppe entscheiden. […]
By Rolf Heinemann| 2016-01-21T09:56:15+00:00	Januar 20th, 2016|Bank- und Kapitalrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Entscheidung über die Farbmarke „Rot“ am 21.04.2016
LG Itzehoe: Kreditbearbeitungsgebühren gegenüber Unternehmer zulässig
Das LG Itzehoe hat am 08.12.2015, Az.: 7 O 37/15, entschieden, dass eine bankseitig vorformulierte Vereinbarung von laufzeitunabhängigen Kreditbearbeitungsgebühren zugunsten der darlehensgebenden Bank gegenüber Unternehmern wirksam ist, so dass diese nicht zurückgefordert werden können. […]
By Rolf Heinemann| 2016-01-16T15:41:30+00:00	Januar 16th, 2016|Bank- und Kapitalrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für LG Itzehoe: Kreditbearbeitungsgebühren gegenüber Unternehmer zulässig
BGH: Streit zwischen Sparkassen und Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot muss vor dem OLG neu verhandelt werden
Der BGH hat am 23.09.2015, Az. I ZR 78/14, entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. […]
By Rolf Heinemann| 2015-09-30T17:41:43+00:00	September 30th, 2015|Bank- und Kapitalrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BGH: Streit zwischen Sparkassen und Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot muss vor dem OLG neu verhandelt werden
BGH löst Freude aus: Bank-Gebühr für Falschbuchungen bei Geschäftskunden unzulässig
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. Juli 2015 – XI ZR 434/14 entschieden, dass eine Klausel, die als Teilentgelt für die Führung eines Geschäfts-Girokontos einen einheitlichen „Preis pro Buchungsposten“ festlegt, unwirksam ist. Gezahlte Gebühren können daher ggf. zurückverlanngt werden. […]
By Lars Hänig-Werner| 2015-08-10T10:52:17+00:00	August 10th, 2015|Bank- und Kapitalrecht|Kommentare deaktiviert für BGH löst Freude aus: Bank-Gebühr für Falschbuchungen bei Geschäftskunden unzulässig
BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 05. Mai 2015 – XI ZR 214/14 die Unwirksamkeit einer Klausel festgestellt, soweit sie Sparkassen gegenüber Verbrauchern ein Recht zur ordentlichen Kündigung einräumt, [...]
By Lars Hänig-Werner| 2015-05-07T09:50:54+00:00	Mai 7th, 2015|Bank- und Kapitalrecht|Kommentare deaktiviert für BGH: Kündigungsklausel in Nr. 26 der Sparkassen-AGB ist unwirksam