Source: https://dr-effertz.de/wissenschaftliche-und-sonstige-hilfsmittel-in-der-apotheke/
Timestamp: 2020-01-28 23:04:14
Document Index: 82127581

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5']

Wissenschaftliche und sonstige Hilfsmittel in der Apotheke - Dr. Effertz
Wissenschaftliche und sonstige Hilfsmittel in der Apotheke
Wis­sen­schaft­li­che und sons­ti­ge Hilfs­mit­tel in der Apo­the­ke
Dr. Effertz Januar 28, 2019 Apothekenbetrieb Pharmazeutische Gesetzeskunde 0
Die­ser Lern­text befasst sich mit der Vor­schrift wis­sen­schaft­li­che und sons­ti­ge Hilfs­mit­tel in der Apo­the­ke vor­hal­ten zu müs­sen.
Der Gesetz­ge­ber schreibt Apo­the­ken das Vor­hal­ten von Hilfs­mit­teln zur Information/Beratung von Kun­den und Heil­be­ru­fen, zur Prü­fung und Her­stel­lung von Arz­nei­mit­teln sowie der gesetz­li­chen Rechts­vor­schrif­ten vor.
Die Aktua­li­tät ist obers­tes Gebot für Rechts­vor­schrif­ten, um recht­li­che Fuß­an­geln zu umge­hen. Auch genügt es nicht, die aktu­el­len Geset­ze vor­zu­hal­ten — man soll­te den Inhalt auch (grob) ken­nen.
Die Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken müs­sen vor­rä­tig und damit jeder­zeit unver­züg­lich ver­füg­bar sein. Ein Abruf “on demand” ist nicht zuläs­sig. Die loka­le Spei­che­rung auf elek­tro­ni­schen Daten­trä­gern hin­ge­gen ist aus­drück­lich als Alter­na­ti­ve zum Papier zuge­las­sen und soll­te aus (Peronal-)Kostengründen bevor­zugt wer­den.
Wis­sen­schaft­li­che und sons­ti­ge Hilfs­mit­tel
Wie erfül­le ich die Vor­ga­ben?
Aktua­li­tät der Hilfs­mit­tel
Ver­füg­bar­keit der Hilfs­mit­tel
Auf­wän­dig aber kos­ten­los
Inhalt­lich ist die Vor­schrift nach § 5 ApBe­trO schnell zu erfas­sen. Der Gesetz­ge­ber schreibt den Apo­the­ken zunächst vor, dass Infor­ma­ti­ons­trä­ger in der Apo­the­ke vor­han­den sein müs­sen, die eine ord­nungs­ge­mä­ße Bera­tung von Pati­en­ten und ande­ren Heil­be­ru­fen sowie Prü­fung und Her­stel­lung von Arz­nei­mit­teln jeder­zeit mög­lich machen.
Damit ist ins­be­son­de­re die klas­si­sche Apotheken(fach)literatur gemeint (DAB, HAB, Ph.EUR, Rote Lis­te*, Iden­ta, etc). Hin­zu kom­men die gül­ti­gen Rechts­vor­schrif­ten (vgl. Lern­text “Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken”).
Wir wer­den schnell erken­nen, dass es an kon­kre­ten und greif­ba­ren Vor­schrif­ten man­gelt. Allen­falls exis­tie­ren Leit­plan­ken für das eige­ne Han­deln. Am Bei­spiel der maß­geb­li­chen Rechts­vor­schrif­ten, wel­che eben­falls unter wis­sen­schaft­li­che und sons­ti­ge Hilfs­mit­tel in der Apo­the­ke fal­len, sehen wir uns die For­de­run­gen des Gesetz­ge­bers an.
Was der Gesetz­ge­ber vor­schreibt, ist die Pflicht zur ste­ten Aktua­li­sie­rung der Rechts­vor­schrif­ten, die in der Apo­the­ke vor­zu­hal­ten sind (vgl. § 5 ApBe­trO). Was mit aktu­ell genau gemeint ist, dazu schweigt der Gesetz­ge­ber und auch die Leit­li­nie. Die Phar­ma­zie­rä­te for­dern jeden­falls die aktu­el­le Auf­la­ge und kon­kre­ti­sie­ren die Vor­schrift somit in der Auf­sichts­pra­xis (vgl. Reso­lu­ti­on).
Man könn­te vor dem Hin­ter­grund, dass ein­zel­ne Geset­ze unre­gel­mä­ßig bear­bei­tet wer­den und sich somit theo­re­tisch täg­lich an belie­bi­ger Stel­le in den Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken etwas ver­än­dern kann durch­aus über die­se Aus­le­gung strei­ten. Denn der Gesetz­ge­ber kennt kei­ne Aktua­li­sie­rungs­zy­klen. Geset­ze tre­ten nach ihrer Ver­kün­dung im Bun­des­ge­setz­blatt in Kraft, unab­hän­gig davon, ob ein Ver­lag bereits eine Lie­fe­rung an die Apo­the­ke vor­ge­nom­men hat, oder nicht. Dem fol­gen auch die gän­gi­gen Rechts­kom­men­ta­re, indem sie auf die Not­wen­dig­keit der recht­li­chen Infor­ma­ti­on über die gän­gi­gen Fach­zeit­schrif­ten (DAZ, PZ) hin­wei­sen.
Die For­de­rung nach Aktua­li­tät der Rechts­vor­schrif­ten will inso­fern ein­leuch­ten, als dass Apo­the­ker auf­grund ihrer hohen Ver­ant­wor­tung auch unzäh­li­gen regu­la­to­ri­schen Bestim­mun­gen unter­lie­gen, die den Pati­en­ten­schutz gewähr­leis­ten sol­len. Sol­che Vor­schrif­ten kann er nur dann ein­hal­ten, wenn er sie auch kennt.
Die Vor­schrift zur Vor­hal­tung aktu­el­ler Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken wei­tet somit impli­zit die berufs­recht­li­che Fort­bil­dungs­pflicht auf die phar­ma­zeu­ti­sche Geset­zes­kun­de aus (vgl. Lern­text zur Fort­bil­dungs­pflicht). Eine ande­re Aus­le­gung wür­de die Norm zu einer rei­nen Archi­vie­rungs- und damit Geld­ver­schwen­dungs­vor­schrift ver­kom­men las­sen.
Soll­te man sich in der Pra­xis auf blo­ßes Abhef­ten oder Spei­chern neu­er Geset­zes­nor­men beschrän­ken, wird man sich jeden­falls haf­tungs­recht­lich schlech­ter stel­len. Bereits Unwis­sen­heit schützt bekannt­lich nicht vor Stra­fe. Aber etwas aus­drück­lich gewusst haben zu müs­sen, dürf­te das Haf­tungs­ri­si­ko oder das Straf­maß deut­lich erhö­hen.
Einen wei­te­ren Hin­weis gibt der Gesetz­ge­ber bzgl. sei­ner Vor­stel­lung von der Ver­füg­bar­keit der Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken. Gemäß § 5 ApBe­trO müs­sen die­se in der Apo­the­ke vor­han­den sein (vgl. Geset­zes­be­grün­dung S. 50 ).
Das Vor­han­den­sein ist in die­sem Kon­text phy­sisch zu sehen. Ein Abruf bei Bedarf — z. B. über www.gesetze-im-internet.de — genügt die­ser Anfor­de­rung jeden­falls nicht. Damit schließt der Gesetz­ge­ber aber in Zei­ten der Digi­ta­li­sie­rung alter­na­ti­ve Medi­en nicht aus. Im Gegen­teil: Nach § 5 ApBe­trO ist das Vor­hal­ten auf elek­tro­ni­schen Daten­trä­gern expli­zit erlaubt.
Auch die Phar­ma­zie­rä­te haben sich mit der Fra­ge der digi­ta­len Medi­en aus­ein­an­der­ge­setzt. Bereits 2010 haben sie die Buch- oder elek­tro­ni­sche Form unter der Bedin­gung der sofor­ti­gen Ver­füg­bar­keit für zuläs­sig erklärt (vgl. Reso­lu­ti­on).
Pra­xis­tipp
In der Auf­sichts­pra­xis wer­den digi­ta­le Daten­trä­ger auch im Jahr 2019 teil­wei­se bean­stan­det, da sie die sofor­ti­ge und jeder­zei­ti­ge Abruf­bar­keit nicht erfül­len wür­den. Will man sich bei einer Apo­the­ken­re­vi­si­on nicht auf der­art gela­ger­te (gest­rig wir­ken­de) Dis­kus­sio­nen ein­las­sen, so wäre die Vor­hal­tung der not­wen­di­gen Lite­ra­tur und Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken auf netz­un­ab­hän­gi­gen Gerä­ten (Lap­top, IPad, etc.) mög­lich. Damit lie­ße sich ein oft­mals vor­ge­scho­be­nes Argu­ment eines Strom­aus­falls leicht parie­ren. Den­noch müs­sen — Stand heu­te — die Daten phy­sisch auf dem Gerät ohne Inter­net­ver­bin­dung abruf­bar sein.
Tipp: Digi­tal­ver­sio­nen der Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken
Die füh­ren­den Ver­la­ge bie­ten als Alter­na­ti­ve zu ihren Lose­blatt­samm­lun­gen seit gerau­mer Zeit ent­spre­chen­de Digi­tal­ver­sio­nen der Pflicht­li­te­ra­tur (z. B. CDs mit den Rechts­vor­schrif­ten*). Die­se sind oft­mals eini­ge Euro güns­ti­ger als die Papier­wer­ke, müs­sen jedoch eben­falls kos­ten­pflich­tig upge­da­tet wer­den (zwei­mal pro Jahr).
Die Digi­tal­ver­sio­nen erfül­len — wie bereits gese­hen — eben­falls die Anfor­de­run­gen nach § 5 ApBe­trO, so dass sie gegen­über den Lose­blatt­samm­lun­gen bevor­zugt wer­den soll­ten. Sie neh­men nicht nur weni­ger Platz in Anspruch, son­dern ent­las­ten das Apo­the­ken­per­so­nal bei der teils zeit­auf­wen­di­gen Pfle­ge der Lose­blatt­samm­lun­gen. Dies ist nicht nur eine Fra­ge der Per­so­nal­kos­ten, son­dern auch der Feh­ler­an­fäl­lig­keit.
Alles Erfor­der­li­che muss “da” sein und auf aktu­el­lem Stand gehal­ten wer­den. Damit kommt man i. d. R. nicht um die Anschaf­fung der rele­van­ten Lite­ra­tur aus dem Bereich “wis­sen­schaft­li­che und sons­ti­ge Hilfs­mit­tel in der Apo­the­ke” vor­bei. Für die maß­geb­li­chen Rechts­vor­schrif­ten gibt es aller­dings eine Alter­na­ti­ve:
Geset­zes­tex­te unter­lie­gen als sog. amt­li­che Wer­ke grund­sätz­lich nicht dem Urhe­ber­recht (vgl. § 5 UrhG) und wären frei ver­füg­bar. Dar­auf deu­te­te auch der Gesetz­ge­ber bei der Reform der Apo­the­ken­be­triebs­ord­nung hin (vgl. Geset­zes­be­grün­dung S. 43), indem er ins­be­son­de­re für die maß­geb­li­chen Rechts­vor­schrif­ten in Apo­the­ken auf Ein­spa­run­gen durch den Bezugs­weg über das Inter­net ver­wies. Grund­sätz­lich wäre es der Apo­the­ke somit mög­lich alle rele­van­ten Geset­zes­tex­te eigens zu recher­chie­ren und lokal zu spei­chern; vor­aus­ge­setzt sie kennt, fin­det und aktua­li­siert die Vor­schrif­ten regel­mä­ßig.
Der Auf­wand für die Apo­the­ke wäre erheb­lich. Auch bestün­de regel­mä­ßig die Gefahr, nicht alle Vor­schrif­ten zu iden­ti­fi­zie­ren, die tat­säch­lich not­wen­dig wären. Schließ­lich ist ein Apo­the­ker auch kein Jurist. Auch fehlt es bis­her an der not­wen­di­gen Kon­kre­ti­sie­rung durch die Auf­sich­ten. Wer den­noch sei­ne “eige­ne Geset­zes­samm­lung” zusam­men­stel­len will, soll­te einen kon­kre­ten Kata­log bei der zustän­di­gen Behör­de anfra­gen. Schließ­lich müss­te sie ja theo­re­tisch auch die Stan­dard­wer­ke gegen einen sol­chen geprüft haben, um sie als die Anfor­de­run­gen erfül­lend anse­hen zu kön­nen.
DAB Hilfsmittel Pharm. EU Rechtsvorschriften
Vorherige: Vorheriger Beitrag: Gewähr­leis­tungs­auf­trag in der Kran­ken­haus­apo­the­ke
Weiter: Nächster Beitrag: Kon­tra­hie­rungs­zwang in der Apo­the­ke