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Timestamp: 2018-02-22 09:11:54
Document Index: 105747824

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 10', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 10', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 39']

Zusatzleistungen zur AHV/IV Informationen und Weisungen des Kantonalen Sozialamtes PDF
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1 Zusatzleistungen zur AHV/IV Informationen und Weisungen des Kantonalen Sozialamtes 2012 Dezember 2011 KANTONALES SOZIALAMT Abteilung Sozialversicherungen Schaffhauserstrasse 78 Postfach 8090 Zürich Tel / Fax
2 Wichtigste Grundlagen: Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG, SR ) Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV, SR ) Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) Gesetz über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-versicherung vom 7. Februar 1971 (ZLG, LS 831.3) Zusatzleistungsverordnung vom 5. März 2008 (ZLV, LS ) Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) des BSV, Stand 1. Januar 2012 Kreisschreiben Nr. 3 der Fürsorgedirektion des Kantons Zürich vom 17. Februar 1971 und seitherige Weisungen und Informationen des Kantonalen Sozialamtes, insbesondere Vollzugsweisung Zahnbehandlung vom 6. Juli 2004 und Arbeitshilfe mit ergänzenden Weisungen zur Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Stand: März 2008). Die massgebenden Gesetzestexte und Weisungen finden Sie im Internet unter: (Bundesrecht) (kantonale Gesetzessammlung) agen.html (Informationen Weisungen) Telefon: / 52 86, Fax: , 2
3 INHALTSVERZEICHNIS 1. Ergänzungsleistungen Regionale Durchschnittsprämien (RDP) Zinssatz bei Verzichtsvermögen Heimtaxen und Heimanerkennungen Direktüberweisung des obligatorischen Pauschalbetrages (RDP) an die Krankenpflegeversicherung Anpassungen und Präzisierungen in der Wegleitung des BSV (WEL) Kantonale Zuschüsse Krankheits- und Behinderungskosten Assistenzbeitrag der IV (neuer Art. 42 ter Abs. 2 IVG) Halbierung der Hilflosenentschädigung der IV für Personen im Heim ZL-Durchführung und Abrechnungswesen Termine Quartalsabrechnungen BSV-Fallstatistik...9 Anhang I Mehrjahreswertetabellen Lebensbedarf der Ergänzungsleistungen Maximalabzug Miete Vermögensfreigrenzen Regionale Durchschnittsprämien Heimtaxen in Erwachseneneinrichtungen Persönliche Auslagen in Heimsituationen ( 11 Abs. 2 ZLG) Maximalvergütung Krankheits- und Behinderungskosten Beihilfen Anhang II Schreiben betreffend Finanzierung von Kinder- Jugend- und Schulheimen Anhang III Schreiben betreffend Aufenthaltskosten in Tagesstrukturen und kantonale Zuschüsse in ausserkantonalen Einrichtungen Telefon: / 52 86, Fax: , 3
4 1. Ergänzungsleistungen 1.1 Regionale Durchschnittsprämien (RDP) Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat für 2012 im Kanton Zürich folgende regionale Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) verordnet (angegebene Beträge pro Jahr in Franken). Mehrjahreswertetabellen finden Sie in Anhang I: für Erwachsene für junge Erwachsene für Kinder a) Prämienregion 1: b) Prämienregion 2: c) Prämienregion 3: Zinssatz bei Verzichtsvermögen Die durchschnittliche Verzinsung von Spareinlagen in den letzten Jahren ist in Rz WEL auf-geführt. Der für das Jahr 2011 massgebende Zinssatz beträgt 0.4%. 1.3 Heimtaxen und Heimanerkennungen a) Pflegeheime (Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG und 11 Abs. 1 ZLG) Die mögliche Begrenzung der Tagestaxe für den Aufenthalt in anerkannten Pflegeheimen wird (unverändert) folgendermassen festgesetzt: Pflegeheime gemäss 1 lit. a ZLV 250 Franken pro Tag Die als anerkannte Ausgabe anzurechnende Heimtaxe setzt sich aus den Bestandteilen Hotellerie, Betreuung sowie aus dem Pflegeanteil der versicherten Person von maximal Fr pro Tag zusammen. Der Pflegekostenanteil der obligatorischen Krankenversicherung und die Pflegebeiträge von Kanton und Gemeinden werden ausserhalb der ZL-Berechnung abgerechnet. Grundsätzlich hat die Tagestaxe alle regelmässig anfallenden Kosten zu enthalten. In einigen Heimen werden die Kosten für allgemeine Hilfsmittel, die den Bewohnern bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden, in Form von (Miet-) Zuschlägen separat in Rechnung gestellt. In anderen Heimen sind diese allgemeinen Hilfsmittel bereits Bestandteil der Taxe. Wichtig: Regelmässig anfallende Kosten für einfache, notwendige Hilfsmittel (z.b. Rollstühle, Rollatoren, Inkubitusmatratzen) sind, sofern es sich nicht um individuell angefertigte oder angepasste Hilfs-mittel handelt, als Bestandteil der anrechenbaren Heimtaxen zu berücksichtigen (vgl. dazu auch WEL des BSV Rz ). Sollte aufgrund der Zuschläge die maximal anrechenbare Heimtaxe von 250 Franken pro Tag dadurch überschritten werden, können dem Kantonalen Sozialamt, Abteilung Sozialversicherungen, diese Fälle unterbreitet werden. Telefon: / 52 86, Fax: , 4
5 b) Wohnheime und Invalideneinrichtungen ( 1 lit. b und f ZLV ) Die Begrenzung der Tagestaxen für den Aufenthalt in anerkannten Wohnheimen für Erwachsene wird folgendermassen festgesetzt: Wohnheime/IV-Wohnheime Invalideneinrichtungen, die gleichzeitig auf der Pflegeheimliste geführt werden * 175 Franken pro Tag 250 Franken pro Tag (neu) * Bei Invalideneinrichtungen, die gleichzeitig auf der Pflegeheimliste geführt werden, finden ausschliesslich die Vorschriften des IEG Anwendung ( 2 Pflegeheimgesetz). Zurzeit fallen im Kanton Zürich folgende Einrichtungen unter diese Bestimmung: Werkstätten und Wohnheime der Stiftung für Ganzheitliche Betreuung STGB in 8630 Rüti Zürich Stiftung Mühlehalde, IV-Abteilung in 8032 Zürich Wagerenhof, Wohnheim und Beschäftigungsstätte in 8610 Uster Schweiz. Epilepsie-Zentrum, Wohnheime, Geschützte Werkstätte und Beschäftigungsstätten in 8008 Zürich Mathilde Escher-Heim, Bereich Erwachsene in 8008 Zürich IWAZ Schweizerisches Wohn- und Arbeitszentrum für Mobilitätsbehinderte in 8620 Wetzikon c) Platzierungen in Kinder-, Jugend- und Schulheimen Im November 2010 hat das Kantonale Sozialamt eine Praxisänderung in Bezug auf die Finanzierung von Kinder-, Jugend- und Schulheimplatzierungen veröffentlicht. Im Anhang II, finden Sie dazu das Schreiben von Regierungsrat Mario Fehr vom , das an alle ZL-Stellen verschickt wurde. Für die ZL-Stellen bedeutet dies nun folgendes: Bei innerkantonalen Platzierungen in beitragsberechtigten Kinder- und Jugendheimen wird eine Übergangsfrist für die Umsetzung der Praxisänderung bis zum gewährt. Damit können weiterhin die Versorgertaxen entsprechend den Angaben der Bildungsdirektion in der Heimberechnung für Zusatzleistungen berücksichtigt werden. ZL-Stellen, die bereits auf das neue System umgestellt haben und lediglich einen Elternbeitrag von Fr. 30 pro Tag sowie die anfallenden Nebenkosten in die Bedarfsrechnung als anerkannte Ausgaben einbezogen haben, steht es frei, noch einmal auf das alte System zu wechseln und die betroffenenen Fälle zu revidieren. Per ist die Praxisänderung definitiv einzuführen. Bei Schulheimplatzierungen kann infolge der schon auf den 1. Januar 2008 erfolgten Änderungen der Rechtsgrundlagen im Voksschulgesetz und der dazugehörigen Verordnungen (vgl. insbesondere 64 Volksschulgesetz und 2 und 4 der Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulen) keine Übergangsfrist gewährt werden. Die betroffenen Eltern können wegen der Unentgeltlichkeit des Volksschulunterrichts lediglich zur Bezahlung eines Verpflegungsbeitrages von aktuell Fr. 17 pro Tag verpflichtet werden. Die Schulheimkosten sind, wie Gesetz und Verordnung es vorsehen, von der Schulgemeinde und allenfalls von der politischen Gemeinde am Wohnort der Eltern zu tragen. Die betroffenen Fälle sind Telefon: / 52 86, Fax: , 5
6 deshalb, falls die Praxis nicht bereits per umgestellt wurde, rückwirkend neu zu berechnen. d) Heimanerkennung gemäss Art. 25a ELV Aktuelle Verzeichnisse der anerkannten Heime im Kanton Zürich sind im Internet unter folgenden Links zu finden: /www.gd.zh.ch/internet/gesundheitsdirektion/de/themen/institutionen.html -> Soziale Einrichtungen Ob ausserkantonale Heime die Voraussetzungen gemäss Art. 25 a ELV erfüllen, bringen Sie am schnellsten durch eine Abfrage auf der IVSE-Datenbank, der mehrheitlich pro Kanton im Internet aufgeschalteten kantonalen Pflegeheimlisten oder einer entsprechenden Anfrage bei der für die Ergänzungsleistungen des Standortkantons zuständigen Ausgleichskasse oder SVA in Erfahrung. Solche Anfragen bzw. Auskünfte sind in den Dossiers zu dokumentieren. In Zweifelsfällen und bezüglich der wenigen gemäss 1 lit. f ZLV im Kanton Zürich anerkannten Einrichtungen gibt das Kantonale Sozialamt auf entsprechende Mailanfragen unter Auskunft. 1.4 Direktüberweisung des obligatorischen Pauschalbetrages (RDP) an die Krankenpflegeversicherung In den ZL-Berechnungen ist gemäss Art. 10 Abs. 3 Bst. d ELG unter den anerkannten Ausgaben "ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung" zu berücksichtigen, wel-cher "der kantonalen bzw. regionalen Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenversicherung RDP (inkl. Unfalldeckung)" zu entsprechen hat. Im Rahmen der parlamentarischen Initiative "Artikel 64a KVG und unbezahlte Prämien" hat das eidgenössische Parlament das ELG mit dem neuen Artikel 21a ergänzt: Der Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d ist in Abweichung von Artikel 20 ATSG direkt dem Krankenversicherer auszuzahlen. Dies bedeutet, dass die ZL-Stellen im Kanton Zürich in Zukunft Zusatzleistungen, abzüglich der regionalen Durchschnittsprämie RDP, an den Bezüger bzw. an die Bezügerinnen ausbezahlen werden. Die Übergangsbestimmungen ermächtigen die Kantone, die Änderung von Artikel 21a ELG erst mit der Systemänderung der Prämienverbilligung nach Artikel 65 Absatz 1 KVG anzuwenden. Die Änderungen im KVG und ELG treten auf den 1. Januar 2012 in Kraft, wobei eine zweijährige Umsetzungsfrist vorgesehen ist. Im Kanton Zürich wird diese Umsetzungsfrist genutzt. D.h., dass für alle ergänzungsleistungsbeziehenden Personen im Kanton Zürich der jährliche Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung in der Höhe Telefon: / 52 86, Fax: , 6
7 der regionalen Durchschnittsprämie RDP ab 1. Januar 2014 neu direkt den Krankenversicherungen überwiesen wird. Im Kanton Zürich soll die SVA Zürich diese Prämienzahlungen an die Krankenversicherungen aufgrund regelmässiger Meldungen der Durchführungsstellen für Zusatzleistungen vornehmen. Die erforderlichen Gesetzesänderungen auf kantonaler Ebene sind eingeleitet. Diese Änderung wird Auswirkungen auf die Abrechnung der Gemeinden mit dem Kantonalen Sozialamt (Zusatzleistungen) und mit der Gesundheitsdirektion (Prämienverbilligungsanteile) haben. Im Idealfall wird die gesamte Prämienverbilligungsabrechnung und statistik des ZL-Bereichs spätestens ab 2014 für alle Gemeinden durch die SVA abgewickelt. Das Kantonale Sozialamt hält Kontakt und führt Gespräche mit den betroffenen Stellen. Wir werden Sie im kommenden Jahr über die konkreten Umsetzungsschritte laufend informieren. 1.5 Anpassungen und Präzisierungen in der Wegleitung des BSV (WEL) Die Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV (WEL) wird in verschiedenen Randziffern zu folgenden Themen präzisiert oder angepasst: Assistenzbeitrag Direktauszahlung des Pauschalbeitrages für die Krankenpflegeversicherung (betrifft den Kanton Zürich erst ab ) Kapitalisierung Wechsel auf eine Heimberechnung EL für Kinder, die nicht bei einem EL-berechtigen Elternteil leben Die aktuelle Wegleitung ist über folgende Links abrufbar: agen.html 2. Kantonale Zuschüsse Keine Änderungen Im Anhang III finden Sie nochmals das Schreiben vom 8. Juli 2011 an alle Durchführungsstellen für Zusatzleistungen mit Erläuterungen zu den Kantonalen Zuschüssen. 3. Krankheits- und Behinderungskosten In der Arbeitshilfe des Kantonalen Sozialamtes mit ergänzenden Weisungen zur Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten vom März 2008 sind alle kantonalen Richtlinien enthalten. Diese Arbeitshilfe gilt für das Jahr 2012 weiterhin. Lediglich die Rz wird angepasst aufgrund des Sozialversicherungsgerichtsurteils vom 16. Mai Die Informationen dazu finden Sie in unserem Schreiben vom 8. Juli 2011 (Anhang III). Telefon: / 52 86, Fax: , 7
8 3.1 Assistenzbeitrag der IV (neuer Art. 42 ter Abs. 2 IVG) Im Zusammenhang mit der 6. IV-Revision der Invalidenversicherung wird per eine neue Leistung der IV, der "Assistenzbeitrag" eingeführt. Dieser stellt eine Ergänzung zur Hilflosenentschädigung (HE) und Hilfe von Angehörigen, sowie eine Alternative zur institutionellen Hilfe dar. Die Bestimmungen zur Berechnung des Anspruchs auf die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten der Ergänzungsleistungen (EL) sind so ergänzt worden, dass der neue Assistenzbeitrag gleich wie die Hilflosenentschädigung berücksichtigt wird. Dies wird mit der Anpassung von 3 ZLV erreicht. Eine zweite Anpassung betrifft die Leistungen durch Familienangehörige und die Anstellung von Pflegepersonal für Bezügerinnnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL). Die entsprechenden 12 und 13 ZLV sind so ergänzt worden, dass die kantonalen Leistungen nur zusätzlich und subsidiär zum neuen Assistenzbeitrag gelten. Mit unserem Mail vom 7. Oktober 2011 an alle ZL-Stellen haben wir Sie über die Anpassungen informiert. Die Verordnungsänderung und Begründung finden Sie im Amtsblatt vom 7. Oktober 2011 unter folgendem Link: 3.2 Halbierung der Hilflosenentschädigung der IV für Personen im Heim Die Ansätze der Hilflosenentschädigung der IV für die im Heim wohnenden Erwachsenen werden im Zusammenhang mit der Einführung des Assistenzbeitrages per um 50% reduziert. Sie betragen neu 116 Franken pro Monat bei leichter, 290 Franken bei mittlerer und 464 Franken bei schwerer Hilflosenentschädigung der IV. Entsprechende Anpassungen sind in den betroffenen Fällen bei den ZL-Stellen auf Anfang 2012 vorzunehmen. Bezügerinnen und Bezüger von Hilflosenentschädigung der IV, die in Heimen leben, sind bereits von der SVA Zürich über die Halbierung ihrer Hilflosenentschädigung informiert worden. Des Weiteren ist allen AHV-Zweigstellen im Kanton Zürich eine Liste mit betroffenen Personen zugestellt worden, damit die Anpassungen durch ZL-Stellen in den betroffenen Fällen schnellstmöglich vorgenommen werden können. 4. ZL-Durchführung und Abrechnungswesen 4.1 Termine Quartalsabrechnungen 2012 Für das Einreichen der Quartalsabrechnungen sind im Jahr 2012 folgende Termine vorgesehen: 1. Quartal: 14. März 2. Quartal: 14. Juni 3. Quartal: 12. September 4. Quartal: 9. Dezember Sie erhalten jeweils gut zwei Wochen vorher ein Aufforderungsmail. Telefon: / 52 86, Fax: , 8
9 4.2 BSV-Fallstatistik Als Grundlage für: - die Ermittlung der Fallzahlen, auf deren Basis der Bund den EL-Stellen seinen Anteil an den Verwaltungskosten erstattet (Art. 42b ELV) - die Berechnung des Bundesanteils an den Leistungen (Art. 39 ELV) - Statistische Auswertung und Analysen müssen dem Bundesamt für Sozialversicherungen jährlich die Berechnungsgrundlagen zu jedem in der Hauptauszahlung für den Monat Dezember berücksichtigten Fall gemäss WEL Kapitel 16 übermittelt werden. Die Daten derjenigen Gemeinden, welche die ZL-Durchführung der SVA übertragen haben oder mit einer Fallführungssoftware (ZUSCALC, ZUSO) arbeiten, werden von der SVA bzw. den Softwareherstellern direkt dem Kantonalen Sozialamt übermittelt. Die Gemeinden mit der Fallsoftware KLIB liefern die Daten nicht über den Softwarehersteller sondern direkt dem Kantonalen Sozialamt. Die übrigen Gemeinden verwenden dazu wiederum ein nur für sie offenes Modul im elektronischen Abrechnungssystem ZLEL. Geht an: - Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich - Direktion der Justiz und des Innern, Gemeindeamt - Gesundheitsdirektion, Abteilung KVG (Herr Mingot) sowie Bereich Recht (Herr Merz) - Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich - ZL-Stellen der Gemeinden - Gemeindeverwaltungen ohne eigene ZL-Stelle (zur Kenntnis) - Fachverband ZL, c/o Zindel BRT, Ifangstrasse 12b, 8603 Schwerzenbach - CURAVIVA Kanton Zürich, Schärenmoosstrasse 77, 8052 Zürich - Pro Infirmis Kanton Zürich - Pro Senectute Kanton Zürich - AZL Stadt Zürich, Amtshaus Helvetiaplatz, Postfach, 8026 Zürich (ZUSO) - Diartis AG, Bahnhofstrasse 41, 5600 Lenzburg (KLIB E-PLUS) - Herbert Schaub AG, 4900 Langenthal (ZUSCALC) - angemeldete weitere Empfänger/-innen Telefon: / 52 86, Fax: , 9
10 Anhang I Mehrjahreswertetabellen 1. Lebensbedarf der Ergänzungsleistungen Jahr Alleinstehende Ehepaar Kind Kind weitere Kinder je '640 26'460 9'225 6'150 3' '640 26'460 9'225 6'150 3' '140 27'210 9'480 6'320 3' '140 27'210 9'480 6'320 3' '720 28'080 9'780 6'520 3' '720 28'080 9'780 6'520 3' '050 28'575 9'945 6'630 3' '050 28'575 9'945 6'630 3' Maximalabzug Miete Jahr Alleinstehende Ehepaar '200 15' Vermögensfreigrenzen Jahr Alleinstehende Ehepaar pro Kind selbstbewohnte Liegenschaft '000 40'000 15' '000 Liegenschaftenabzug ein Ehegatte im Heim/Spital oder mit HE '000 40'000 15' ' '000 40'000 15' ' '000 40'000 15' ' '000 40'000 15' ' '000 40'000 15' ' '500 60'000 15' ' ' '500 60'000 15' ' '000 Telefon: / 52 86, Fax: , 10
11 4. Regionale Durchschnittsprämien Jahr Erw. Prämienregion 1 Prämienregion 2 Prämienregion 3 Junge Erw. Kinder Erw. Junge Erw. Kinder Erw. Junge Erw. Kinder Heimtaxen in Erwachseneneinrichtungen Begrenzung Heimtagestaxen für EL Persönlicher Bedarf Jahr Wohnheime für Erwachsene Pflegeheime BESA Pflegeheime RAI/RUG pro Monat * * Invalideneinrichtungen, die gleichzeitig auf der Pflegeheimliste geführt werden Fr. 250 pro Tag Telefon: / 52 86, Fax: , 11
12 6. Persönliche Auslagen in Heimsituationen ( 11 Abs. 2 ZLG) Jahr Minimum pro Jahr/pro Monat in Franken Maximum pro Jahr/pro Monat in Franken / '016 / / und '080 / / und / 180 6'360 / 530 Der Betrag für persönliche Auslagen wird unabhängig vom Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung und unabhängig von der Vergütung von Krankheits-, Behinderungs- und Zahnbehandlungskosten gewährt. Er ist in 11 Abs. 2 ZLG normiert und beträgt seit dem höchstens ein Drittel des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf für Alleinstehende. Bei offensichtlich vermindertem Verwendungsbedarf kann der Betrag gemäss 2 ZLV höchstens bis auf einen Drittel des Höchstbetrages gesenkt werden. 7. Maximalvergütung Krankheits- und Behinderungskosten Jahr Alleinstehende Ehepaar Vollwaisen im Heim lebende Personen HE mittel zu Hause HE schwer zu Hause 25'000 50'000 10'000 6'000 60'000 90'000 Telefon: / 52 86, Fax: , 12
13 8. Beihilfen Jahr Alleinstehende Ehepaar Kind Kind weitere Kinder je '420 3'630 1' '420 3'630 1' '420 3'630 1' '420 3'630 1' '420 3'630 1' '420 3'630 1' '420 3'630 1' '420 3'630 1' Telefon: / 52 86, Fax: , 13
14 Anhang II Schreiben betreffend Finanzierung von Kinder- Jugend- und Schulheimen Telefon: / 52 86, Fax: , 14
15 Telefon: / 52 86, Fax: , 15
16 Anhang III Schreiben betreffend Aufenthaltskosten in Tagesstrukturen und kantonale Zuschüsse in ausserkantonalen Einrichtungen Telefon: / 52 86, Fax: , 16
17 Telefon: / 52 86, Fax: , 17