Source: https://www.hofmetzger.de/agb
Timestamp: 2017-05-30 11:13:43
Document Index: 137643843

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 2']

AGB - Hofmetzgerei Höfermühle
Allgemeine Geschäftsbedingungen und KundeninformationenI. Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Grundlegende Bestimmungen(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (AlfonsGierl) über die Internetseite www.hofmetzger.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird derEinbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäftzu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichenTätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder einerechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigenberuflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.§ 2 Zustandekommen des Vertrages(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss einesVertrages.(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechendeSchaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungenvornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der ZahlungsundVersandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseiteangezeigt.Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zuändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei unsab.(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durchBestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung derWare bestätigt wird (Auftragsbestätigung).Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu einverbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschlusserforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technischsichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.§ 3 Individuell gestaltete Waren(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen,Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss perE-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte,Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen unsausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Dasbetrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmeninsoweit keine Haftung für Fehler.(4) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen,unterliegen diese dem Urheberrecht.Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelnerTeile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sieerstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werkeoder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlungdes vereinbarten Kaufpreises.§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselbenVertragsverhältnis handelt.(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.§ 5 Haftung(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder derGesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit desKaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechendenRegelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf denvertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentlichePflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung desVertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichungdes Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupterst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigenPflichtverletzungen ausgeschlossen.(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfreiund/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige nochununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durchzwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchersgewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowieGerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person desöffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinenallgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnlicheAufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einemanderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.§ 7 Jugendschutz(1) Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nurVertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.(2) Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zuhaben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet,dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferungermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfangnehmen.(3) Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen,weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zuübergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall denPersonalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.(4) Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligenArtikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen,gelten vorstehende Absätze 1-3 mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenenMindestalters Volljährigkeit vorliegen muss._______________________________________________________________________________________II. Kundeninformationen1. Identität des VerkäufersAlfons GierlZur Mühle 194244 GeiersthalDeutschlandTelefon: 09923-2240E-Mail: info@hofmetzger.deDie Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung(OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.2. Informationen zum Zustandekommen des VertragesDie technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeitenerfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung3.1. Vertragssprache ist deutsch.3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über dasOnline - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oderelektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlichvorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungennochmals per E-Mail an Sie übersandt.3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten imRahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronischsichern können.4. Wesentliche Merkmale der Ware oder DienstleistungDie wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und denergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.5. Preise und Zahlungsmodalitäten5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechendbezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibungaufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zutragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichnetenSchaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus demgeschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.6. Lieferbedingungen6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen findensich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligenArtikelbeschreibung.6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und derzufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Warean Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht,wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zurAusführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungenschnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichenGewährleistungsansprüche.Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen desHändlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund ManagementAG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationendazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.letzte Aktualisierung: 18.01.2016
Widerrufsrecht für Verbraucher(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alfons Gierl, Zur Mühle 1, 94244 Geiersthal, Telefonnummer: 09923/2240, Telefaxnummer: 09923/803710, E-Mail-Adresse: info@hofmetzger.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an demSie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.An Alfons Gierl, Zur Mühle 1, 94244 Geiersthal, Telefaxnummer: 09923/803710, E-Mail-Adresse: info@hofmetzger.de :Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):Bestellt am (*)/ erhalten am (*)Name des/ der Verbraucher(s)Anschrift des/ der Verbraucher(s)Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum(*) Unzutreffendes streichen.