Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_144_BremWG_Anlagen_zum_Umgang_mit_wassergefaehrden-d168696,168.html
Timestamp: 2017-01-19 19:20:45
Document Index: 376443607

Matched Legal Cases: ['§ 144', '§ 144', '§ 140', '§ 144', '§ 144', '§ 145', '§ 146', '§ 147', '§ 148', '§ 149', '§ 150', '§ 151', '§ 152', '§ 153', '§ 154', '§ 155', '§ 156', '§ 157', '§ 158', '§ 159', '§ 160', '§ 161', '§ 162', '§ 163', '§ 164', '§ 164', '§ 144', '§ 144', '§ 144', '§ 144', '§ 145', '§ 106', '§ 143', '§ 145']

§ 144 BremWG, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 144 BremWG, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBremenBremWG 2004,HB - Wassergesetz§§ 140 - 150, Fünfter Teil - Anlagen für wassergefährdende Stoffe§§ 144 - 150, Kapitel II - Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Bremisches Wassergesetz (BremWG) Landesrecht Bremen…§ 144 BremWG, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen§ 145 BremWG, Eignungsfeststellung und Bauartzulassung§ 146 BremWG, Pflichten des Betreibers§ 147 BremWG, Besondere Pflichten beim Befüllen und Entleeren§ 148 BremWG, Fachbetriebe§ 149 BremWG, Zuständigkeit der Bergbehörde§ 150 BremWG, Verordnungsermächtigung§ 151 BremWG, Behörden§ 152 BremWG, Aufgaben der Wasserbehörden§ 153 BremWG, Aufgabe und Durchführung§ 154 BremWG, Gefahrenabwehr§ 155 BremWG, Anzeige von Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen§ 156 BremWG, Wassergefahr§ 157 BremWG, Wasserwehr§ 158 BremWG, Änderung des Wasserablaufs§ 159 BremWG, Änderung oberirdischer Gewässer§ 160 BremWG, Durchleitung von Wasser und Abwasser§ 161 BremWG, Anschluss von Stauanlagen§ 162 BremWG, Einschränkende Bestimmungen§ 163 BremWG, Verfahren§ 164 BremWG, Maßnahmenprogramm, Bewirtschaftungsplan und Koordinierung…Anlage 5 BremWG, Anlage 5 (zu § 164a Abs. 6)
§ 144 BremWG, Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 144 BremWGBremisches Wassergesetz (BremWG)Landesrecht BremenTitel: Bremisches Wassergesetz (BremWG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremWGReferenz: 2180-a-1Abschnitt: Fünfter Teil – Anlagen für wassergefährdende Stoffe → Kapitel II – Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (1) Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen müssen so beschaffen sein und so eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden, dass eine Verunreinigung der Gewässer oder eine sonstige nachteilige Veränderung ihrer Eigenschaften nicht zu besorgen ist. Das Gleiche gilt für Rohrleitungsanlagen, die den Bereich eines Werksgeländes nicht überschreiten, Zubehör einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind oder Anlagen verbinden, die in engem räumlichen und betrieblichen Zusammenhang miteinander stehen und kurzräumig durch landgebundene öffentliche Verkehrswege getrennt sind.(2) Anlagen zum Umschlagen wassergefährdender Stoffe und Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften müssen so beschaffen sein und so eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden, dass der bestmögliche Schutz der Gewässer vor Verunreinigung oder sonstiger nachteiliger Veränderung ihrer Eigenschaften erreicht wird.(3) Anlagen im Sinne der Absätze 1 und 2 müssen mindestens entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik beschaffen sein, eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden.(4) Weitergehende Vorschriften für das Lagern wassergefährdender Stoffe in Wasserschutz-, Quellenschutz, Überschwemmungs- oder Plangebieten bleiben unberührt.(5) Wassergefährdende Stoffe im Sinne der §§ 144 bis 148 sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, insbesondere Säuren, Laugen, Alkalimetalle, Siliciumlegierungen mit über 30 vom Hundert Silicium, metallorganische Verbindungen, Halogene, Säurehalogenide, Metallcarbonyle und Beizsalze, Mineral- und Teeröle sowie deren Produkte, flüssige sowie wasserlösliche Kohlenwasserstoffe, Alkohole, Aldehyde, Ketone, Ester, halogen-, stickstoff- und schwefelhaltige organische Verbindungen, Gifte,die geeignet sind, nachhaltig die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Wassers nachteilig zu verändern. Die wassergefährdenden Stoffe werden durch allgemeine Verwaltungsvorschriften des Bundes näher bestimmt und entsprechend ihrer Gefährlichkeit eingestuft.(6) Die Vorschriften der §§ 144 bis 148 gelten nicht für Anlagen im Sinne der Absätze 1 und 2 zum Umgang mit 1.Abwasser,2.Stoffen, die hinsichtlich der Radioaktivität die Freigrenzen des Strahlenschutzrechts überschreiten.Absatz 1 und die §§ 145 bis 148 finden auf Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäften keine Anwendung.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 30. April 2011 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262). Zur weiteren Anwendung s. § 106 des Gesetzes vom 12. April 2011 (Brem.GBl. S. 262).
§ 143 BremWG, Zusammentreffen der Genehmigung mit gewerbe- und bergrechtlichen…§ 145 BremWG, Eignungsfeststellung und Bauartzulassung