Source: http://rayden.at/motorradrecht.htm
Timestamp: 2019-03-25 16:38:37
Document Index: 30945687

Matched Legal Cases: ['§ 105', '§ 58', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 104', '§ 58', '§ 33', '§ 8', '§ 101', '§ 15', '§ 10', '§ 7', '§ 4', '§ 23', '§ 6', '§ 3', '§ 12', '§ 99', '§ 11', '§ 52', '§ 1', '§ 24', '§ 2', '§ 22', '§ 49', '§ 26', '§ 4', '§ 11', '§ 25', '§ 2', '§ 33', '§ 6', '§ 12', '§ 102', '§ 14', '§ 5', '§ 64', '§ 42', '§ 7', '§ 8', '§ 28', '§ 46', '§ 106', '§ 45', '§ 7', '§ 4', '§ 22', '§ 23', '§ 17', '§ 54', '§ 5', '§ 1', '§ 33', '§ 22', '§ 16', '§ 122', '§ 63', '§ 10', '§ 80', '§ 102', '§ 4', '§1', '§ 20', '§ 19', '§ 22', '§ 22', '§ 57', '§ 37']

Rechtsstand: 4. April 2007
Mag. Dr. Heinz Kraschl (Herausgeber)
Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil dieses Werkes darf in irgendeiner Form (Photokopie, Mikrofilm oder anderes Verfahren) ohne Genehmigung des Herausgebers reproduziert, oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden.
Als begeisterter Motorradfahrer und Jurist werde ich immer wieder zu scheinbar belanglosen Rechtsfragen rund um das Motorrad um Rat ersucht. Manchmal sind MotorradfahrerInnen unsicher ob Kurzparkzonen für einspurige Fahrzeuge gebührenfrei sind; oft entsprechen auch im Moto-Cross-, Enduro-, oder Renn-Sport eingesetzte Maschinen nicht der für Straßen mit öffentlichem Verkehr vorgeschriebenen Betriebssicherheit etc.
Schließlich sind Gesetzesänderungen zu beachten, denn eine Berufung auf Unwissenheit schützt nicht vor "Strafe".
Auf Grund dieser Erfahrungen habe ich für den praktischen Gebrauch wichtige, spezielle Gesetzesbestimmungen (Vorbereitende Rechtsakte und Novellen vor deren In-Kraft-Treten) mit relevanten Judikaturen, die nur für Motorräder (Klasse L3e) und Motorräder mit Beiwagen (Klasse L4e) in Österreich gelten, wörterbuchartig zusammengestellt.
Nicht berücksichtigt sind generelle, gesetzliche Regelungen zumal diese für alle Verkehrsteilnehmer und Kraftfahrzeuge gleichermaßen gelten. (Bestimmungen des Verkehrs- und Kraftfahrzeugwesens sowie Strafenkatalog)
Die Harmonisierung der in Bundesländerkompetenz liegenden Strafen für Verkehrsdelikte (Katalog mit mittleren Grenzwerten) wird angestrebt.
Ab März 2007 werden Verkehrsdelikte (Strafen über 70,00 €) in EU-Mitgliedsländern gegenseitig anerkannt und vollzogen.
Der von mir 1998 erstmals definierte und publizierte Titel "Motorradrecht" wird im deutschen Sprachgebiet erfreulicherweise zunehmend angenommen.
Unter Bedachtnahme auf die Gleichstellung von Frau und Mann gelten alle personenbezogenen Bezeichnungen im Text gleichermaßen für Personen weiblichen als auch männlichen Geschlechts.
Die alphabetisch systematisierten, teilweise gekürzt dargestellten Verkehrs- und Betriebsvorschriften für Motorräder werden von mir laufend aktualisiert und geben so einen vereinfachten Überblick in transformierte EU-Richtlinien, die jeweils geltenden Bestimmungen von Führerscheingesetz (FSG), Kraftfahrgesetz (KFG), einschließlich Durchführungsverordnung (KDV) mit Mängelkatalog sowie Straßenverkehrsordnung (StVO), etc.
Da die Printauflagen dieser Rechts-Info als handliche Broschüre (Dokumente-Format) teilweise überholt und vergriffen sind wird dieses Service von mir bis auf weiteres in elektronischer Form (Online-Publikation an der Universität Salzburg) fortgesetzt.
"PS" Nicht "Pferde-Stärken" sondern Sicherheitsgedanken zum Motorradfahren als Post-Skriptum.
KFG § 105; KDV § 58
Der Lenker des Zugfahrzeuges hat Abblendlicht zu verwenden; Notbeleuchtung ist erforderlich.
Die Höchstgeschwindigkeit bis 40 km/h ist zu beachten. Auf Autobahnen und Schnellstraßen (Mindestgeschwindigkeit 60 km/h) darf daher die Abschleppung nur bis zur nächsten Ausfahrt erfolgen.
Das gleichzeitige Abschleppen mehrerer Kraftfahrzeuge ist unzulässig.
Bei nicht zum Verkehr zugelassenen Motorrädern sind Schäden die beim Abschlepp- oder Schiebevorgang entstehen nicht durch die Kfz-Haftpflichtversicherung gedeckt.
Diese Bestimmungen sind vom Abschleppen mit Anhänger oder dem kostenpflichtigen Entfernen eines Kraftfahrzeuges wegen Verkehrsbehinderung (z.B. Parken in Abschlepp-Zone) und auch vom Schieben mit Muskelkraft zu unterscheiden.
KFG § 4 (4)
Krafträder müssen mit mindestens einer Vorrichtung ausgestattet sein, die der Inbetriebnahme durch Unbefugte ein beträchtliches Hindernis entgegensetzt.
Diebstahlsicherung durch Lenkersperre (bei Neufahrzeugen EU-Erfordernis), Ketten- oder Bügelschloss, Bremsscheibenverriegelung, elektronische Wegfahrsperre etc.
FSG §§ 4 (7), 14 (8); StVO § 5
Weitere Sonderfälle gelten für Blutalkoholwerte zwischen 1,2 bzw.1,6 Promille, die die Entziehung, oder Einschränkung der Lenkberechtigung zur Folge haben können.
KFG § 104 (5); KDV § 58
KFG § 33; KDV § 8
Bei unzulässiger Verursachung von starkem Lärm, Rauch, üblem Geruch oder schädlicher Luftverunreinigung können auf Grund nicht genehmigter Änderungen, schadhafter Teile oder Ausrüstungsgegenstände am Fahrzeug, unabhängig von der Verkehrs- und Betriebssicherheit, unverzüglich Zulassungsschein und Kennzeichentafel an Ort und Stelle abgenommen werden.
Lärm-, Rauch- oder Geruchsbelästigungen die bei ordnungsgemäßem Zustand des Fahrzeuges auf bloß unsachgemäßen Betrieb zurückzuführen sind (unnötiges Gas geben, Laufen lassen des Motors am Stand), stellen eine Übertretung dar.
Die zugelassenen Norm-Abgasgrenzwerte und Dezibel-Geräuschpegel sind einzuhalten. (Pickerl)
Das Fahr- bzw. Betriebs-geräusch wird zyklisch bei Überprüfung anlässlich des EU-Typengenehmigungsverfahrens - Grenzwert 80 dB(A) - gemessen.
Das Stand- bzw. Nahfeldpegel-geräusch wird punktuell bei Betriebstemperatur entsprechend den im Zulassungsschein angegebenen Nennwertdrehzahlbereichen gemessen.
Bei verkleideten Motorrädern kann zur Messung des Nahfeldpegels die Demontage von Teilen für den freien Zugang zum Motor und zum Anschluss des Drehzahlmessers erforderlich sein.
die deutlich lesbare e-Nummer, die Zahl nach der e-Kennzeichnung steht nur für das genehmigende EU-Land (z.B. Prüfzeichen e4) und
KFG § 101 (1)
Bei der Beladung von Krafträdern und Anhängern mit Gepäck darf sowohl das höchst zulässige Gesamtgewicht als auch die größte Breite des Fahrzeuges nicht überschritten werden. Die Ladung, auch einzelne Teile dieser, müssen auf dem Fahrzeug so verwahrt oder durch geeignete Mittel (Zurrgurte, rutschhemmende Unterlagen etc.) gesichert sein, dass sie den im normalen Fahrbetrieb auftretenden Kräften standhalten, der sichere Betrieb des Fahrzeuges nicht beeinträchtigt und niemand gefährdet wird.
Tankrucksack, Gepäckrolle etc. müssen mit dem Motorrad fest verbunden sein.
Der Lenker darf in Bewegungsfreiheit und Sicht nicht behindert werden.
KFG § 15 (3), (4); KDV §§ 10 ff
Kontroll-Leuchte für Fernlicht: Farbe: blau; Symbol: nach links gerichteter Scheinwerfer mit 5 Streifen
Kontroll-Leuchte für Blinklicht: Farbe: grün; Symbol: 2 Pfeile nach links bzw. rechts gerichtet
Blinkfrequenz: 1-2 mal pro Sekunde (gelbrot)
1 nicht dreieckiger Rückstrahler hinten
KFG § 7 (1); KDV § 4
Bei Neubereifung bzw. Austausch von Reifen sind die im Typenschein oder im Einzelgenehmigungsbescheid festgesetzten Reifendimensionen zu beachten. Bei Fahrzeugtypen ohne Bindung an einen Reifenhersteller dürfen nur die dort bezeichneten, allenfalls höherwertige, freigegebene Reifen gleicher Bauart, jedoch verschiedener Marken, verwendet werden. Stahl- und Textilgürtelreifen gelten als Reifen gleicher Bauart. An Krafträdern kann etwa vorne ein Diagonal- (B) und hinten ein Radialreifen (R) montiert sein. (Montagehinweise und Freigängigkeit der Reifen beachten!)
Alternativbereifung ist eintragungspflichtig, bei Verwendung einer dieser Reifenpaarungen müssen diese nachträglich in den Typenschein, bzw. Einzelgenehmigungsbescheid eingetragen werden. Dies kann nur erfolgen, wenn eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Fahrzeugherstellers für die Verwendung dieser Bereifung in Verbindung mit den Serienfelgen vorliegt. Keine Markenbindung, aber die Reifendimension, der Load- und Geschwindigkeitsindex müssen passen. Die Eintragung wird beim zuständigen Amt der Landesregierung vorgenommen. (Reifenlisten für Serien- und Alternativbereifungen beachten!)
H = Geschwindigkeitsindex: 210 km/h; (S bis 180 km/h, W bis 270 km/h etc.)
Nachgeschnittene, runderneuerte und Spike-Reifen sind bei Motorrädern verboten, nicht aber die Verwendung von Schneeketten (Önorm).
StVO § 23 (2)
Zur Vermeidung von Behinderungen und Überholvorgängen können verschiedene Fahrzeugarten getrennt werden, z.B. durch eigene Fahrspuren für einspurige Krafträder und Busse.
Nationalrat - Entschließungsantrag betreffend die Benützung des Fahrstreifens für Omnibusse auch für LenkerInnen einspuriger Fahrzeuge. (Hinweiszeichen)
KFG § 6 (5); KDV § 3b (5)
StVO § 12 (5)
Müssen Fahrzeuge vor Kreuzungen, Straßenengen, schienengleichen Eisenbahnübergängen und dergleichen angehalten werden, so dürfen Lenker einspuriger, später ankommender Fahrzeuge nur dann neben oder zwischen den bereits angehaltenen Fahrzeugen vorfahren, um sich mit ihren Fahrzeugen weiter vorne aufzustellen, wenn für das Vorfahren ausreichend Platz vorhanden ist und die Lenker von Fahrzeugen, die ihre Absicht zum Einbiegen angezeigt haben, dadurch beim Einbiegen nicht behindert werden. (Vorbeischlängeln an stehenden Kolonnen)
Der Gesetzesbegriff "und dergleichen" bezieht sich auf Schutzwege, Radfahrerüberfahrten, geregelte Baustellen, Staus etc., aber nicht auf Autobahnen.
Für das Rechtsabbiegen in eine Kreuzung trotz Rotlicht ist eine Neuregelung (grüner Abbiegepfeil) geplant.
KFG § 99 (5), (5a); KDV § 11 (8)
Ab 15. November 2005 hat der Lenker eines Kraftwagens oder eines mehrspurigen Kraftrades (Motorrad mit Beiwagen etc.) während des Fahrens stets auch tagsüber Abblendlicht, Nebellicht, sofern dieses mit in die Fahrzeugfront integrierten Nebelscheinwerfern ausgestrahlt wird, oder spezielles Tagfahrlicht zu verwenden, auch wenn keine Sichtbehinderung durch Regen, Schneefall oder Nebel vorliegt.
Wird Abblendlicht oder Nebellicht tagsüber als Tagfahrlicht verwendet, so kann die Schaltung wie bei Tagfahrleuchten erfolgen.
(In diesem Fall gelten die entsprechenden Bestimmungen über Ersatz-, Begrenzungs- und Schlussleuchten nicht.)
StVO § 52
Das Verkehrszeichen "Fahrverbot für alle Kraftfahrzeuge außer einspurigen Motorrädern" zeigt an, dass das Fahren nur mit allen mehrspurigen Kraftfahrzeugen verboten ist.
Das Verkehrszeichen "Fahrverbot für Motorräder" zeigt an, dass das Fahren mit allen einspurigen Kraftfahrzeugen (d.h. auch für Motorfahrräder) verboten ist.
StVO § 1 (2)
Auf nicht geschlossenen Krafträdern müssen bei Sitzen für den Lenker und, außer in Beiwagen, bei Sitzen für zu befördernde Personen (Sozius) Fußrasten oder Trittbretter vorhanden sein.
KFG § 24 (1)
Motorräder müssen mit geeigneten im Blickfeld des Lenkers liegenden Tachometern ausgerüstet sein.
(1Meile = 1.760 Yards = 1,609 Kilometer)
EU - Vorbereitender Rechtsakt für eine Richtlinie über die Halteeinrichtung für Beifahrer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen.
(Kein Schadensersatzanspruch bei umgestürztem Motorrad, außer es liegt schuldhaftes Verhalten beim Abstellen vor.)
Historisches Kraftrad
KFG §§ 2 (1), 34 (4); KDV § 22b (1)
Weiters können Fahrzeuge (Oldtimer), die mindestens 20 Jahre alt und von denen nicht mehr als 200 Stück zugelassen sind, zertifiziert werden.
Ab 2005 gelten nur mehr Fahrzeuge mit Baujahren bis 1980 und ab 2010 nur noch solche die zumindest 30 Jahre alt sind, als erhaltungswürdig.
Auf Antrag hat der Landeshauptmann ein bereits genehmigtes Kfz auch ohne Änderung am Fahrzeug als historisches Kraftfahrzeug zu genehmigen, sofern die Voraussetzungen für ein historisches Kfz erfüllt sind.
Eine solche Genehmigung ist im Typenschein des Fahrzeuges ersichtlich zu machen, wenn eine Änderung durch einschlägige Rechtsvorschriften begründet ist und in die Genehmigungsdatenbank einzutragen.
KFG §§ 49 ff; KDV § 26 (6)
Die behördliche Kennzeichentafel muss hinten, senkrecht zur Längsmittelebene des Kraftrades annähernd lotrecht und und so angebracht sein, dass das Kennzeichen vollständig sichtbar sowie gut lesbar ist.
Die maximale Fahrzeugbreite darf durch eine seitlich versetzte Kennzeichentafel nicht überschritten werden, ebenfalls muss deren Ausleuchtung gewährleistet sein.
Ein Wunschkennzeichen kann sofort zugewiesen oder vorerst für die Dauer bis zu 5 Jahren reserviert werden. Die frei wählbare Buchstaben- / Ziffernkombination hat je nach Menge der verfügbaren Zeilen der Kennzeichentafel 3 - 6 Zeichen, muss mit einem Buchstaben beginnen und mit einer Ziffer enden, die blockweise zusammengefasst sind. (Kostenersatz)
KDV-Mängelkatalog
Bei Motorrädern sind gefährliche bewegliche Teile wie Kettenendantriebe und dergleichen durch geeignete Vorrichtungen (Verkleidungen z.B. Kettenkasten für Sekundärantrieb) so zu schützen, dass weder Lenker noch beförderte Personen durch unbeabsichtigtes Berühren mit einem Körperteil oder mit einem Kleidungsstück gefährdet werden.
Die amtlichen Kilometergeldsätze sind nach Hubraum gestaffelt und betragen:
bis 250 ccm 0,119 €, über 250 ccm 0,212 € sowie für jede dienstlich mitbeförderte Person 0,045 € pro Kilometer. (Pkw und Kombi 37,6 Cent je km)
Eurotaxe
bis   125 ccm - 4.000 km
bis   500 ccm - 5.000 km
bis   750 ccm - 6.000 km
bis 1.000 ccm - 7.000 km
ab  1.000 ccm - 7.500 km
Nach diesen Werten können sich die Preisverhältnisse richten
FSG-GV § 4
Die Eignung einer Person zum Lenken von Krafträdern setzt eine Körpergröße von mindestens 155 cm und höchstens 200 cm voraus.
Mangelnde Voraussetzungen können durch Behelfe und Anpassung des Fahrzeuges ausgeglichen werden.
(Bedienungselemente wie Fahrtrichtungsanzeiger, Hand- und/oder Fußbetriebsbremse, Handwechselgetriebe und automatische Kupplung, nur mit Beiwagen etc.)
Körper- bzw. Muskelkraft: betreffend die Eignung einer Person zum Lenken kann auch das Eigengewicht des Motorrades eingeschränkt werden.
das Gleichgewicht des Fahrzeuges bei verschiedenen Geschwindigkeiten sowie in unterschiedlichen Fahrsituationen einschließlich der Beförderung eines Beifahrers zu wahren und
KFG § 11 (1), (3)
Diese Umweltschutzmaßnahme gilt in allen EU-Mitgliedsländern außer Italien (I), Spanien (E), Portugal (P) und Griechenland (GR).
In diesen Staaten sowie den sogenannten EU-Erweiterungsländern kann verbleites Benzin wegen der relativ hohen Population an Altfahrzeugen aber noch mehrere Jahre angeboten werden.
Im Gegensatz zu bleifreiem Benzin ist bei schwefelfreiem Kraftstoff kein Ersatz-Additiv notwendig.
Diese umweltschonende Entschwefelung von Treibstoff wird in Österreich ab 2004 flächendeckend eingeführt.
Kraftstofftanks müssen betriebssicher angebracht sein und Kraftstoff leicht sowie gefahrlos eingefüllt werden können.
Benzinhähne bei Kraftstoffleitungen zu Vergasern müssen vom Lenker aus leicht betätigt werden können.
StVO § 25 (4a)
In Kurzparkzonen (blau) sind für einspurige Kraftfahrzeuge Parkscheiben, Parkscheine oder andere Kontrollnachweise nicht vorgesehen.
Es besteht deshalb auch keine überprüfbare Gebührenpflicht für einspurige Krafträder. (Maximale Parkdauer beachten!)
FSG §§ 2 ff
Klasse A für Motorräder und Motorräder mit Beiwagen, sowie Kraftfahrzeuge mit 3 oder 4 Rädern, deren Eigenmasse nicht mehr als 400 kg beträgt.
Die einschlägigen EU-Richtlinien kennen die Gewichtsgrenze von 400 kg als Abgrenzungskriterium zwischen Krafträdern und Kraftwagen nicht. Durch diese Änderung der Definition ist für alle Motorräder mit Beiwagen nur mehr eine Lenkberechtigung der Klasse A erforderlich, auch wenn diese eine Eigenmasse von mehr als 400 kg aufweisen.
(Eigengewicht = vollständig ausgestattetes, betriebsbereites und vollgetanktes Fahrzeug ohne Ladung)
Eine Lenkberechtigung für die Klasse A, die Personen erteilt wird, die vorher keine in- oder ausländische Lenkberechtigung für diese Klasse besessen haben, unterliegt einer Probezeit von 2 Jahren. Diese Probezeit ist in den Führerschein nicht einzutragen.
Wird die Prüfung für die Lenkberechtigung der Klasse A nicht auf einem Motorrad abgenommen, so ist die zu erteilende Lenkberechtigung auf das Lenken von Motorrädern mit Beiwagen oder von Kraftfahrzeugen mit 3 Rädern einzuschränken.
Lenkberechtigung (Führerscheinausbildung) für Vorstufe A und Klasse A:
Fahrsicherheitstraining und Verkehrspsychologisches Gruppengespräch
Mehrphasen-Führerschein: Führerscheinbesitzer der Klassen A oder B haben anlässlich des erstmaligen Erwerbes jeder dieser Lenkberechtigungsklasse(n) eine zweite Ausbildungsphase zu durchlaufen. Jene Personen, die gleichzeitig eine Lenkberechtigung für die Klassen A und B erworben haben, müssen die zweite Ausbildungsphase für jede dieser Klassen absolvieren.
Die 2. Ausbildungsphase für die Klasse A dient der praktischen Weiterbildung ohne zusätzliche Prüfung, ist als Einheit an einem Tag abzuhalten und umfasst:
ein Fahrsicherheitstraining auf einem geeigneten Übungsgelände mit einem befugten Instruktor und
ein verkehrspsychologisches Gruppengespräch unter Leitung eines besonders ausgebildeten Psychologen.
Das Fahrsicherheitstraining für die Klasse A besteht aus einem theoretischen Teil in der Dauer von höchstens einer Unterrichtseinheit / 50 Minuten und einem praktischen Teil in der Dauer von 5 Unterrichtseinheiten / 250 Minuten mit folgenden Inhalten:
a) Fahrphysikalische Grundlagen,
b) Blicktechnik,
c) Bremstechnik,
d) Kurvenstile,
e) Sicherheitstipps;
a) Slalom,
b) Bremsübungen,
c) Bremsausweichübung,
d) Kurventechnik,
e) Handlingtraining.
Das verkehrspsychologische Gruppengespräch ist in Gruppen von mindestens 6 bis höchstens 12 Teilnehmern in 2 Unterrichtseinheiten / 100 Minuten durchzuführen und umfasst:
Im Rahmen des verkehrspsychologischen Gruppengesprächs sind die für Fahranfänger häufigsten Unfalltypen, insbesondere der Alleinunfall und die zugrunde liegenden Unfallrisiken, wie beispielsweise Selbstüberschätzung, geringe soziale Verantwortungsbereitschaft oder Auslebenstendenzen unter aktiver Mitarbeit der Teilnehmer zu erarbeiten.
Darüber hinaus hat auch eine individuelle Risikobetrachtung zu erfolgen, wobei die Teilnehmer dahin gehend anzuleiten sind, sich über potentiell unfallkausale persönliche Schwächen im Allgemeinen, aber vor allem auch im speziellen Zusammenhang mit situationsspezifischen Außenreizen (die zu erhöhter Irritierbarkeit, übermäßiger Impulsivität, situationsspezifischer reaktiver Aggressivität oder Selbstüberschätzung führen können) sowie mit Alkohol- oder Suchtmittelmissbrauch bewusst zu werden und darauf aufbauend individuelle unfallpräventive Lösungsstrategien zu erarbeiten.
Die jeweils durchführende Stelle hat die Absolvierung der einzelnen Stufen der zweiten Ausbildungsphase im Führerscheinregister einzutragen und dem Teilnehmer eine Bestätigung darüber auszustellen.
Diese zweite Ausbildungsphase ist im Zeitraum von 3 bis zu 9 Monaten nach Erwerb der Lenkberechtigung für die Klasse A zu absolvieren. Diese Bestimmungen gelten auch für den Fall, dass der Betreffende bei Erwerb bereits im Besitz der Lenkberechtigung für die Klasse B ist.
Wurde die Anordnung der Absolvierung (Nachfristen von 4 Monaten) der fehlenden Stufe(n) nicht befolgt, von einem Probeführerscheinbesitzer die Anordnung der Nachschulung nicht beachtet oder bei diesen Maßnahmen die Mitarbeit unterlassen, so ist die Lenkberechtigung bis zur Befolgung der Anordnung zu entziehen.
Hat der Besitzer einer österreichischen Lenkberechtigung für die Klasse A oder B seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt und ihn anschließend wieder in Österreich begründet, ist der Betreffende zur Absolvierung der zweiten Ausbildungsphase nur dann verpflichtet, wenn zum Zeitpunkt der Wiederbegründung des Wohnsitzes der Erwerb der Lenkberechtigung nicht länger als 12 Monate zurückliegt.
Anträge auf Erteilung einer Lenkberechtigung, die vor dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes (1. Jänner 2003) bei der Behörde eingebracht wurden, sind nach der bisherigen Rechtslage zu behandeln.
18 Jahre (vollendet) für die Klasse A, eingeschränkt auf die Vorstufe A
21 Jahre (vollendet) für die Klasse A (ohne Vorstufe A)
Zwischen 16 und 24 (vollendeten) Jahren ist beim Lenken eines Motorfahrrades (Klasse L1e) ein Mopedausweis erforderlich.
Ab der Vollendung des 15. Lebensjahres hat die Fahrschule oder der zur Ausstellung von Mopedausweisen ermächtigte Verein von Kraftfahrzeugbesitzern bei Vorliegen der Voraussetzungen und Einwilligungserklärung der Erziehungsberechtigten den Mopedausweis auszustellen.
Ein Mopedausweis ist nicht erforderlich, wenn der Lenker im Besitz einer Lenkberechtigung (Führerschein) ist.
Das Lenken eines Kraftfahrzeuges ist nur mit einer von der Behörde erteilten gültigen Lenkberechtigung für die Klasse oder Unterklasse, in die das Kraftfahrzeug fällt, zulässig.
Es ist daher bei Strafe und Zwangsmaßnahme verboten, ein Kraftfahrzeug ohne entsprechend gültigen Führerschein zu lenken. (Die Beschränkung der Vorstufe A auf Leichtmotorräder ist zu beachten!)
Vorstufe A beschränkt die Lenkberechtigung für die Klasse A auf das Lenken von Leichtmotorrädern. - Stufenführerschein für Motorleistung bis 25 kW (34 PS) - Vor dem vollendeten 21. Lebensjahr darf ein Führerschein für die Vorstufe der Klasse A nur befristet auf 2 Jahre ausgestellt werden.
Die Vorstufe A darf auch ab 21 erworben werden.
Die Aufhebung der Einschränkung der Lenkberechtigung für die Klasse A auf die Vorstufe A gilt ebenfalls als Ersterteilung für die Klasse A und unterliegt den Bestimmungen über den Probeführerschein, es sei denn, die Probezeit ist auf Grund der Erteilung einer Lenkberechtigung für eine andere Klasse bereits abgelaufen.
Umtausch und Berechtigungsumfang für die Lenkberechtigung AL (alt) und AK :
Für den Führerschein der Gruppe AL (alt) wird eine Lenkberechtigung für die Klasse A erteilt.
Personen, denen eine Lenkberechtigung für die Vorstufe A auf Grund einer Lenkberechtigung der Gruppe AL erteilt wurde, ist auf Antrag die Lenkberechtigung für die Klasse A zu erteilen.
In den Führerschein sind alle bisherigen Befristungen, Beschränkungen, Auflagen und dergleichen einzutragen.
Beim Umtausch der Gruppe AK (Kleinmotorräder bis 50 ccm Hubraum und Höchstleistung von 5 kW) wird wegen Entfall dieser Fahrzeuggruppe, in die Rubrik der Vorstufe der Klasse A des Führerscheines ein Zahlencode eingetragen.
Eine vorgezogene Lenkberechtigung L17 (Vollendung des 16. Lebensjahres - Beginn der Ausbildung) gibt es nur für die Klasse B!
Ab 1. März 2006 darf ein Bewerber um eine vorgezogene Lenkberechtigung für die Klasse B die theoretische und praktische Ausbildung für die Klasse A in einer Fahrschule mit dem vollendeten 16. Lebensjahr beginnen. Die praktische Fahrprüfung für die Klasse A darf erst mit Vollendung des 18. Lebensjahres abgelegt werden. (Mindestalter - vorläufiger Führerschein)
Klasse B erweitert auf Krafträder mit einem Hubraum von nicht mehr als 125 ccm bei einer Motorleistung bis 11 kW (15 PS). Der Lenker muss seit mindestens 5 Jahren ununterbrochen im Besitz einer gültigen Lenkberechtigung für die Klasse B sein, sich nicht mehr in Probezeit befinden und praktischen Unterricht (6 Stunden Fahrübungen) im Lenken derartiger Krafträder nachweisen.
Die erweiterte Lenkberechtigung ist auf Antrag im B-Führerschein einzutragen (Zahlencode 111) und gilt nur für den Verkehr in Österreich und in jenen Staaten die diese Berechtigung anerkannt haben.
Dzt. nur Italien (I) und Luxemburg (L)!
Der Antragsteller hat den Antrag bei einer Führerscheinbehörde seiner Wahl einzubringen.
Die praktischen (B-Klasse) Fahrübungen mit dem Motorrad müssen insbesondere beinhalten:
aus dem Stand eine enge Rechtskurve fahren,
einen etwa 8 Schritte durchmessenden Kreis mit richtiger Blickführung und gleichmäßigem Gasgeben fahren,
Slalom mit Handling-Kontrolle fahren,
auf einer geraden Strecke bremsen, das Vorder- und Hinterrad mit der Vorder- sowie Hinterradbremse, auch gemeinsam, blockieren,
in eine Kurve bis zum Fahrzeugstillstand hineinbremsen,
Neben dem Basislehrplan für alle Klassen sind die theoretischen Lehrinhalte für die Klasse A:
(8 Unterrichtseinheiten / 400 Minuten)
1. Abschnitt (2 Unterrichtseinheiten / 100 Minuten)
Wissenswertes vor dem Fahren, Vorstellung der Inhalte der theoretischen Ausbildung, Motive des Motorradfahrens, Fahrertypen und deren subjektive Selbsteinschätzung, persönliche Voraussetzungen, Auswahl des Motorrades, Ausrüstung und Kleidung, Sturzhelm, sonstige Schutzkleidung, Erste-Hilfe-Ausrüstung
Besondere rechtliche Bestimmungen für einspurige Kraftfahrzeuge, wie Lenkberechtigungsklassen, Einteilung, Fahrverbote, Abstellen, Personenbeförderung, Verhalten bei angehaltenen Kolonnen, Gesehen werden und sehen, Kennzeichentafel, Motorradtransport, Motorräder mit Beiwagen, Motordreiräder, Anhänger
Verletzungshäufigkeit, typische Unfallsituationen, Zusammenhang Fahrstil-Sicherheitsgefühl-Unfallgefährdung
Einführung in den praktischen Unterricht
2. Abschnitt (4 Unterrichtseinheiten / 200 Minuten)
Fahrtechnik und Fahrdynamik
Fahrphysik - die Kreiselkräfte am Rad, der Kamm'sche Kreis, rutschige Fahrbahnstellen, besondere Gefahrenzeichen
Einflüsse auf die Schräglage, Schräglage als aktive Sicherheit
Kurvenstile, richtige Anwendung der Kurvenstile, Normalstil, Drücken, Hängen, Platzbedarf in der Kurve
Rechtliche Rahmenbedingungen und die Besonderheiten des Fahrens mit dem Kraftrad im Spurstreifen, die Ideallinie, Kehren und Serpentinen, Bergauf und Bergab - Reserven schaffen und schonen
Bremsen auf zwei Rädern
Fahrdynamische Besonderheiten bestimmter Fahrzeuge, wie Roller, Beiwagengespanne ...
Gefahren durch andere Verkehrsteilnehmer, Grundsatz: "Gesehen werden und sehen", "Vermeiden von Gefahrenmöglichkeiten statt Bewältigung von Gefahrensituationen"
Unterschätzen der Beschleunigungsmöglichkeiten, Überschätzen der Bremsmöglichkeiten und der Wendigkeit durch Verkehrspartner - selbst für ausreichende Sicherheitsabstände sorgen!
Das Blickschatten-Phänomen, der tote Winkel, parkende Fahrzeuge, Überholen von langsameren Fahrzeugen, Fahren bei Seitenwind, Windschatten beim Überholen, Übersehen werden im Querverkehr, im Gegenverkehr vom Linkseinbieger, bei tiefstehender Sonne
Fahren bei Regen, Dämmerung, Dunkelheit
Fahren mit Sozius, mit Gepäck
Umweltgerechter Betrieb des Motorrades
Der ungeplante Abstieg
3. Abschnitt (2 Unterrichtseinheiten / 100 Minuten)
Fahrwerk, der Rahmen des Motorrades, Felge und Reifen, Radaufhängung, Lenker, Federung und Schwingungsdämpfer, Bremsanlage, Motor, Kraftübertragung, elektrische Anlage, sinnvolles Zubehör; gesetzliche Ausrüstungspflichten und zulässige Veränderungen.
Inhalte zusätzlicher A-klassespezifischer Prüfungsfragen zu folgenden Themenbereichen:
1. für die Klasse A maßgebliche Rechtsvorschriften,
2. Verhalten bei Personenbeförderung und Verwenden von Anhängern,
3. spezielle Fahrzeugtechnik,
4. Gefahrenlehre,
5. Fahrtechnik und Blickverhalten,
6. Bekleidung und Schutzausrüstung.
Im Fall der Ausdehnung der Lenkberechtigung für die Klasse B auf die Klasse A hat die Prüfung jeweils lediglich aus einem Teil mit mindestens 10 klassenspezifischen Fragen zu bestehen, wobei auch noch vertiefte Kenntnisse abgefragt werden können (Zusatzfragen).
Es müssen mindestens 80 % der höchstmöglichen Punkteanzahl erreicht werden, damit die Prüfung als bestanden gilt. Wurde die erforderliche Punkteanzahl auch nur in einem Teilbereich nicht erreicht, so gilt die gesamte Prüfung als nicht bestanden und muss zur Gänze wiederholt werden.
Die Aufhebung der Einschränkung der Lenkberechtigung für die Klasse A auf die Vorstufe A gilt als Ersterteilung für die Klasse A und unterliegt den Bestimmungen des Probeführerscheines.
Ein in Österreich ausgestellter Führerschein gilt in allen EWR-Staaten (Europäischer Wirtschaftsraum) und muss bei Begründung eines neuen Wohnsitzes innerhalb des EWR nicht umgetauscht werden.
Jeder EU-Bürger kann seinen Führerschein nur in dem EU-Staat, in dem er sich nachweislich mindestens 185 Tage im Jahr aufgehalten hat, erlangen.
Ab 1. März 2006 wird unmittelbar nach bestandener, praktischer Fahrprüfung ein vorläufiger Führerschein ausgestellt. Dieser gilt zusammen mit einem amtlichen Lichtbildausweis nur in Österreich. (Eintragung im Führerscheinregister)
Nach Zustellung des neuen Plastikführerscheines im Kreditkartenformat, jedoch längstens nach vierwöchiger Frist verliert der vorläufig ausgestellte Führerschein seine Gültigkeit.
Bei Erteilung der Lenkberechtigung der Klasse A an Personen die das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist im Führerschein das Datum für die Vorstufe A (Befristung) einzutragen.
Die bisherigen (rosa) Papierführerscheine gelten unbeschränkt weiter, können aber gegen Kostenersatz umgetauscht werden.
Neue Führerscheine werden auch für Duplikate, bei Lichtbildtausch oder Befristungsverlängerungen ausgestellt.
Ab 1. Juli 2005 tritt das so genannte "Vormerksystem - Maßnahmen gegen Risikolenker" in Kraft. Für (13) schwere, unfallträchtige bzw. andere Verkehrsteilnehmer gefährdende Delikte ist eine Vormerkung im Örtlichen Führerscheinregister einzutragen.
Das Führerschein-Vormerksystem ergänzt die geltenden Straf- und Führerschein-Entzugsbestimmungen.
Die EU-Länder einigten sich über die Ausgabe eines befristeten Führerscheines. Wegen der Umsetzungsfristen ist nicht vor 2012 mit der Realisierung zu rechnen. Die neuen Plastikführerscheine sind bereits mit der Eu-Richtlinie kompatibel.
Neu geregelt werden EU-weit auch nach Gewichtsklassen gestaffelte Führerscheine für Motorräder.
KFG § 33; KDV § 6 (1)
BStMG § 12
Die zeitabhängige Maut für die Benützung von Bundes-Autobahnen (A) und -Schnellstraßen (S) ist durch Anbringen einer Mautvignette vorne (links oder in der Mitte, gut sichtbar und dauerhaft) am Fahrzeug zu entrichten.
Der Preis für einspurige Kraftfahrzeuge und Motorräder mit Beiwagen beträgt für die:
Jahresvignette 29,00 € und berechtigt zur Straßenbenützung auch im Dezember des Vorjahres sowie im Jänner des Folgejahres (insgesamt 14 Monate),
Zweimonatsvignette 10,90 € und gilt ab dem Ausstellungstag für den Zeitraum von 2 aufeinanderfolgenden Monaten,
Wochenvignette: 4,30 € und gilt für insgesamt 10 aufeinanderfolgende Tage mit frei wählbarem Beginntag (von 00 Uhr des Ausstellungstages - 24 Uhr des 9. Folgetages).
Bei nicht entsprechend gelochter oder aufgeklebter Vignette (Gabelholm, Scheinwerfergehäuse, Tank etc.) wird eine Ersatzmaut bzw. Geldstrafe eingehoben.
Die fahrleistungsabhängige Maut gilt neben der Vignettenpflicht weiter für Tunneldurchfahrten, Panoramastraßen etc.
KFG § 102 (5); FSG § 14 (1)
Der Lenker hat auf Fahrten den Führerschein (amtliches Dokument über Lenkberechtigung), sowie den Zulassungsschein bzw. die Zulassungsbescheinigung mitzuführen und den Organen der öffentlichen Sicherheit auf Verlangen zur Überprüfung auszuhändigen.
Der vorläufige Führerschein gilt nur in Österreich, ein amtlicher Lichtbildausweis ist mitzuführen.
Bescheide über Typenänderungen, Ausnahme- und Einzelgenehmigungen sind ebenfalls mitzuführen.
Für legalisierte Austausch- oder Nachrüstanlagen (Schalldämpfer etc.) sind schriftliche Nachweise über deren Typisierung in Österreich oder deren EU-Genehmigungsverfahren mitzuführen.
Bei Auslandsreisen (auch in EU-Länder) ist ein amtlicher Lichtbildausweis (Reisepass oder Personalausweis) und die Internationale Versicherungskarte für Kraftverkehr für die auf dieser grünen Karte näher bezeichneten Staaten erforderlich.
Bei Unfällen im Ausland kommt in der Regel das Recht des Unfallortes zur Anwendung.
Für Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) ist ein Internationaler Führerschein erforderlich. Zur Ausstellung sind auch der ARBÖ, der ÖAMTC und der VCÖ ermächtigt. (Gültigkeitsdauer 1 Jahr)
Bei Unfällen ist zur Schadensregulierung eine Kundenkarte der Haftpflichtversicherung mit Polizzenummer zweckdienlich.
VersStG § 5 (1)
Für Krafträder (über 100 ccm) bezieht sich die motorbezogene Versicherungssteuer auf den Hubraum und beträgt abhängig von der Zahlungsweise jährlich gerundet € 0,264 pro ccm.
Zuschläge bei unterjähriger Zahlung: halbjährlich 6%, vierteljährlich 8% oder monatlich 10%
Hubraumsteuer z.B. für ein Motorrad mit 942 ccm bei jährlicher Zahlungsweise: 942 x 0,264 = 248,69 €
Krafträder deren Hubraum 100 ccm nicht übersteigt, sind von der Versicherungs- und Kfz-Steuer befreit.
StVO § 64
Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn durch die Veranstaltung die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs nicht wesentlich beeinträchtigt wird sowie schädliche Einwirkungen auf die Bevölkerung als auch die Umwelt durch Lärm, Geruch oder Schadstoffe nicht zu erwarten sind.
Nicht unter den Begriff der "kraftfahrsportlichen Veranstaltung" fallen z.B. Oldtimer-Rallyes.
KFG § 42 (2)
Für ausgetauschte Motoren ist bei typengleichen Hubraum- und Leistungsdaten keine Neutypisierung erforderlich.
EU-genehmigte Kraftfahrzeuge haben nur mehr eine Motortypennummer, es entfällt daher die Meldeverpflichtung bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde .
StVO § 7 (3)
Grundsätzlich gilt die allgemeine Fahrordnung des Rechtsfahrgebotes.
Nebeneinanderfahren auf Straßen mit wenigstens 2 Fahrstreifen für die betreffende Fahrtrichtung ist lediglich gestattet, wenn es die Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs erfordert, was bei dichtem Verkehrsaufkommen oft nicht vermeidbar ist; im Ortsgebiet gilt freie Wahl des Fahrstreifens.
Außer auf Einbahnstraßen darf die Fahrbahnmitte hierbei nicht überfahren werden.
Durch diese Regelung werden ein- und mehrspurige Fahrzeuge nicht mehr unterschiedlich behandelt.
Der Seiten- sowie Sicherheitsabstand berechnet sich bei einspurigen Fahrzeugen nicht von der Fahrspur, sondern vom Ende der Lenkerstange. Für das Ausmaß des Abstandes sind die Umstände des Einzelfalles, vor allem örtliche Verhältnisse maßgebend.
StVO § 8 (1)
KFG § 28 (3b)
Bei Motorrädern liegen ECE-Kraftstoffverbrauchswerte nicht vor, statt dessen wird der um 100 ccm verminderte Hubraum als Bemessungsgrundlage herangezogen.
Der NoVA-Steuersatz beträgt für Motorräder 0,02 % vervielfacht mit dem um 100 ccm verminderten Hubraum in Kubikzentimetern.
Bei einem Hubraum von nicht mehr als 100 ccm beträgt der Steuersatz 0 %. Die Abgabe beträgt höchstens 16 % der Bemessungsgrundlage. (Entgelt)
NoVA-Tarif z.B. für ein Motorrad mit 750 ccm: 0,02 % x (750 - 100) = 0,02 % x 650 = 13 %
Beim Eigenimport gebrauchter Kraftfahrzeuge (6 Monate sowie 6.000 km) aus dem EU-Raum entfällt die MWSt, wenn diese im Ausland bereits abgeführt wurde. Die NoVA wird nach dem jeweiligen Mittelpreis der Eurotaxe berechnet; liegt eine Rechnung eines befugten Händlers vor, gilt der tatsächliche Anschaffungspreis als Grundlage.
Unter bestimmten Voraussetzungen sind historische Kraftfahrzeuge von der NoVA befreit.
StVO § 46 (3), (4)
Das Anhalten soll möglichst kurzfristig gestaltet werden, etwa um eine Regenschutzkleidung anzulegen, wenn sonst unwetterbedingt die Verkehrssicherheit beeinträchtigt wäre und der nächstgelegene Parkplatz deshalb nicht mehr erreichbar ist. (Notstand)
KFG § 106 (12)
Mit Motorrädern und Motorfahrrädern darf außer dem Lenker nur eine weitere Person befördert werden.
Mit Motorrädern und dreirädrigen Kraftfahrzeugen ohne geschlossenen kabinenartigen Aufbau sowie vierrädrigen Kraftfahrzeugen, die insbesondere durch Lenkstange, Bedienungs- und Anzeigeelemente sowie Sitzbank Charakterzüge eines Kraftrades aufweisen, dürfen nur Personen befördert werden, die das 12. Lebensjahr vollendet haben und die für Beifahrer vorgesehenen Fußrasten erreichen können.
Bei der Personenbeförderung mit einem Motorrad mit Beiwagen darf die in der Typen- bzw. Einzelgenehmigung festgesetzte Personenanzahl (auch je Sitzbank des Beiwagens) nicht überschritten werden.
Beiwagen dürfen nicht mehr als 2 Sitze aufweisen.
KFG §§ 45, 46
Ein Motorrad mit einem Probefahrtkennzeichen (blau) darf auch von einem Kaufinteressenten gelenkt werden. Die Probefahrt eines Kaufinteressenten kann auch gleichzeitig der Überstellung oder Überführung des Fahrzeuges an einen anderen Ort dienen.
(Vor der Probefahrt den Selbstbehalt der Kasko-Versicherung beachten!)
KFG § 7 (1)
KFG §§ 4 (3), 100; StVO § 22
Lenker dürfen, wenn dies die Verkehrssicherheit erfordert, andere Straßenbenützer durch deutliche Schall- und Blinkzeichen warnen. Die Abgabe von ausreichenden Blinkzeichen die nicht blenden, auch wenn dies die Verkehrssicherheit nicht erfordert, ist nicht verboten.
Es ist auch eine Warnung zur Vorsicht durch Handzeichen möglich, z.B. bei hoher Geschwindigkeitsüberschreitung des zu Warnenden, zumal wenn unter Berücksichtigung der konkreten Verkehrssituation jederzeit mit dem Eintritt einer besonderen Gefahrenlage gerechnet werden muss. Die Abgabe von Handzeichen könnte dann nicht nur als bei Motorradfahrern üblicher Gruß interpretiert werden
Die Verwendung von Radar- oder Laserwarngeräten, die zur Ortung von verkehrspolizeilichen Geschwindigkeitsmesseinrichtungen dienen, ist verboten.
Derartige Warngeräte werden im Sinne des Fernmeldegesetzes als Funkanlagen qualifiziert, Besitz und Betrieb sind daher bewilligungspflichtig. (Beschlagnahme, Verfall)
Wird eine (Durchschnitts)-Geschwindigkeitsüberschreitung nach Messung durch automatische Kontroll- und Geschwindigkeitsmess-Systeme (Film vom Motorradheck mit Kennzeichen) angezeigt, ist der Zulassungsbesitzer verpflichtet, der Behörde unverzüglich bzw. über schriftliche Aufforderung binnen 2 Wochen, Auskunft zur Person des Lenkers des betreffenden Fahrzeuges unter Angabe des Namens sowie der Anschrift zu erteilen. (Auskunftspflicht, Verfassungsbestimmung)
Die behördliche Lenkererhebung ist nicht an eine bestimmte Frist gebunden, insbesondere nicht daran, dass seit dem im Verlangen angeführten Zeitpunkt die Verjährungsfrist nach dem Verwaltungsstrafgesetz (6 Monate) noch nicht verstrichen ist. Die Lenkeranfrage kann auch einem anderen Zweck als der Ausforschung eines Straßenverkehrstäters dienen. (Zeuge, Schadensersatz etc.)
KFG § 23; KDV §§ 17f (3), 18a (1)
KDV § 54a (6)
Einklappbare Seitenständer von einspurigen Krafträdern dürfen in der ausgeklappten Stellung bei Belastung durch das Fahrzeug weder die Fahrbahn beschädigen, noch bei geringer unbeabsichtigter Bewegung des Fahrzeuges selbständig einklappen.
Bei Bewegung des vom Motor angetriebenen Fahrzeuges müssen Kipp- bzw. Seitenständer selbsttätig in die eingeklappte Stellung gelangen (Rückzugfeder) oder nur in der eingeklappten Stellung den Antrieb des Fahrzeuges durch den Motor ermöglichen (Zündstromunterbrechung).
EU - Vorbereitender Rechtsakt für eine Richtlinie über den Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen.
Sitze (Sattel, Sitzbank) auf Motorrädern müssen sicher befestigt sein.
Das Anbringen von Kindersitzen die der Größe des Kindes entsprechen (Kinder unter 8 Jahren) ist nur auf Motorfahrrädern (Klasse L1e) erlaubt!
Die Demontage des Beifahrersitzes z.B. bei einem Chopper ist ohne Anzeige zulässig.
Die Sitzhöhe muss dem Fahrer die Berührung des Bodens mit beiden Füßen gleichzeitig ermöglichen. (Körpergröße)
Die Sitzposition des Beifahrers soll den Körperkontakt zum Lenker sowie das Festhalten an dessen Taille (Umklammerung) ermöglichen.
KFG §§ 5 (1), 106 (7), (8); KDV § 1e;
Der Lenker eines Kraftrades (Klassen L1e - L5e) oder
eine mit einem solchen Fahrzeug beförderte Person sind je für sich zum bestimmungsgemäßen Gebrauch eines Sturzhelmes (Prüfzeichen ECE-R 22.05) verpflichtet.
Fahrzeugen mit geschlossenem, kabinenartigen Aufbau, sofern durch ein geeignetes, technisch gleichwertiges Sicherungssystem (z.B. spezielles Gurtsystem) ausreichend Schutz geboten ist.
KFG §§ 33 ff; KDV §§ 22a, 22b, 54a
Änderungen am Motorrad, welche im Typenschein (Typenscheinformular / Fahrzeugdatenblatt) oder in der Einzelgenehmigung bezeichnete, wesentliche technische Merkmale (Fahr- und Betriebseigenschaften) betreffen, sind nur mit Bewilligung der zuständigen Behörde (Landeshauptmann, Technische Prüfstelle, Bezirksverwaltungsbehörde etc.) erlaubt.
Die Genehmigungsdaten des Fahrzeuges sind im Wege der Datenfernübertragung in die Genehmigungsdatenbank einzutragen.
Bei getunten (manipulierten) Fahrzeugen ohne Genehmigung (Abgas-, Lärm-, und Leistungsgutachten) kann bei Unfallschaden versicherungsrechtlich wegen Gefahrenerhöhung Leistungsfreiheit eingewendet werden und bei Motorschaden gewährleitungsrechtlich die Herstellergarantie (2 Jahre) entfallen.
Für nicht wesentliche technische Merkmale betreffende, wie die vorschriftsmäßige Anbringung von seriengemäß genehmigtem Zubehör für das Motorrad (Zusatzbeleuchtung, Windschild, Packtasche etc.) mit entsprechendem E-Prüfzeichen ist nur eine Anzeige und Eintragung erforderlich.
Unterscheide: ABE "Allgemeine Betriebserlaubnis" und "EG- bzw. EU-Betriebserlaubnis".
Da die Möglichkeiten des Umbaues (Umrüstung) von Fahrzeugen sehr vielfältig sind, hat der Sachverständige jeden Fall individuell zu prüfen ob eine Genehmigung erteilt werden darf.
Nationalrat - Entschließungsantrag betreffend die Erweiterung von nicht anzeigepflichtigen Änderungen (Anbau- und Zubehörteile).
StVO § 16 (2)
KFG § 122; KDV § 63b; FSG § 10 (2)
KFG § 80
Die Verwendung ausländischer neben österreichischen Nationalitätszeichen ist strafbar.
Fahrzeuge, die in einem EU-Mitgliedstaat zugelassen sind und ihren Nationalitätsbuchstaben im Kennzeichen (auf der Kennzeichentafel) aufweisen, müssen nicht noch zusätzlich das Nationalitätszeichen führen.
Diese Bestimmung bezieht sich nur auf das Gebiet der Europäischen Union; ferner: Bulgarien, (Kroatien), Liechtenstein, Norwegen, Schweiz und Serbien/Montenegro.
Weder die Nichteinhaltung der Mindestgröße, der Farbe noch das Nichtführen des Unterscheidungszeichens ist innerhalb Österreichs strafbar, da sich diese Bestimmungen nur auf das Verlassen des Bundesgebietes beziehen.
KFG §§ 102 (10), 103 (1)
KFG §§ 4 (1), (2), 102; KDV §1a; StVO § 20 (1)
Wird dabei festgestellt, dass mit dem Fahrzeug auf Grund nicht genehmigter Änderungen, schadhafter Teile oder Ausrüstungsgegenstände unzulässig starker Lärm, Rauch, übler Geruch oder schädliche Luftverunreinigungen verursacht werden, so sind bei Gefahr im Verzug der Zulassungsschein und die Kennzeichentafel abzunehmen.
Unbefugt abgestellte Fahrzeuge ohne Kennzeichen können entfernt (abgeschleppt) werden.
Für die Aufstellung des 2. oder 3. Fahrzeuges bei Vorhandensein eines Wechselkennzeichens ist eine gebührenpflichtige Bewilligung erforderlich.
Vorspringende Teile, Außenkanten und zusätzliche Vorrichtungen wie Aufbauten bzw. Ausrüstungen an Krafträdern, durch die die Gefahr schwerer körperlicher Verletzungen bei Unfällen erhöht wird, sind unzulässig und müssen, wenn sie nicht vermeidbar sind, durch geeignete Schutzvorrichtungen entsprechend abgedeckt werden.
Gefahren und Umweltbeeinträchtigungen sind zu vermeiden. (Freihändiges Fahren, Wheelies, Stoppies etc. sind verboten)
KFG §§ 19 (1a), 102 (10), 103 (1)
KFG § 22 (1), (2), KDV § 22a (1)
Optische Warnzeichen (Blinklicht) müssen bei Motorrädern, deren größte Breite 130 cm nicht überschreitet, mit einem Scheinwerfer bei laufendem Motor abgegeben werden können.
KFG § 57a
Die Neuregelung betreffend verlängerte Intervalle des Überprüfungszeitraumes gilt nur für neue Kraftwagen und nicht für Krafträder; ausgenommen sind auch Anhänger die dazu bestimmt sind mit Motorrädern gezogen zu werden.
KFG §§ 37, 43
Für die Zulassung (Anmeldung) von Kraftfahrzeugen und Anhängern sind vom Antragsteller beizubringen:
Hauptwohnsitz-Meldebestätigung (Meldezettel)
Typenschein oder Einzelgenehmigung (Bescheid)
Kfz-Versicherungsantrag (Haftpflicht)
Begutachtungsformblatt (Pickerl)
Bei Motorrädern mit Beiwagen ist die Trennung des Beiwagens vom Motorrad nicht als Änderung am Fahrzeug anzusehen. Das nach der Genehmigung vom Beiwagen getrennte Motorrad kann aber auch auf Grund des Typenscheines oder des Bescheides über die Einzelgenehmigung für das Motorrad mit Beiwagen als Motorrad (Solomaschine) zugelassen werden.
Nebelscheinwerfer müssen so angebracht sein, dass ihre Lichtaustrittsfläche nicht höher liegt als der höchste Punkt der Lichtaustrittsfläche der Scheinwerfer, mit denen Abblendlicht ausgestrahlt werden kann.
Sie müssen, außer bei Motorrädern mit Beiwagen, symmetrisch zur Längsmittelebene des Fahrzeuges angebracht sein.
die Grenzen erfahren
ein lebenserfüllender Traum
Die Geschichte des Motorrades begann 1885 als der Kraftfahrzeugpionier Gottlieb Daimler in seiner Werkstatt einen Verbrennungsmotor baute und im weltweit ersten Kraftrad erprobte.
Die konsequente, technische Weiterentwicklung und der Bedeutungswandel des motorisierten, einspurigen Zweirades erschließt Motorradfahrern vor allem auch Lebensfreude.
Die Beziehungseinheit "Mensch-Maschine" und die Gesetzmäßigkeit "Materie-Energie" wird von der Industrie für jeden Einsatzzweck mit einer vielfältigen Modell- und Produktpalette (Motorräder mit Zubehör und Fahrerausstattung) berücksichtigt.
Genügt das Angebot am Zweiradmarkt nicht ganz den persönlichen Nachfragewünschen, sind noch entsprechende Umbauten durch profilierte "Schrauber" möglich.
Die europaweite Verlängerung der gesetzlichen Gewährleistung (2 Jahre Mängelhaftung) für Konsumgüter wirkt sich auch auf Motorradfahrer positiv aus, wenngleich viele Hersteller bei ihren Produkten darüber hinausgehend, freiwillige Garantien einräumen.
Schließlich muss jeder Motorradfahrer auf seine Weise mit den besonderen Anforderungen von Verkehr und Maschine (ungeschützt) zurecht kommen. (Motorradunfälle: 90% Personen- und 10% Sachschäden!)
Medizinische Untersuchungen an Universitätskliniken haben ergeben, dass beim Motorradfahren auf Straßen Belastungen im Leistungssportbereich nachweisbar sind.
Lebenserfahrung lehrt, Emotion mit Intellekt zu kontrollieren; dies gilt natürlich auch für das Motorradfahren, müssen doch manchmal akrobatische Balanceakte ohne Netz bewältigt werden, die bei undisziplinierter Fahrweise lebensbedrohend sein können.
Für optimales Fahrerlebnis müssen die Wechselbeziehungen zwischen "Denken-Fühlen-Wollen" koordiniert bzw. harmonisiert werden.
Da jede "Kette" nur so belastbar ist wie ihr schwächstes Glied, kann es bei Überbeanspruchung, nicht allein in Grenzsituationen wie beim Schreck - plötzliches, unvorhersehbares, gefährliches Ereignis (z.B. Reifenpanne) - zu unabwendbaren Folgen kommen.
Voraussetzung für entspanntes und sicheres Motorradfahren ist auch eine realistische Selbsteinschätzung, weshalb der Lenker subjektive sowie objektive Sichtweisen situationsgerecht synchronisieren muss. Im Idealfall sind "Soll und Ist" ausgeglichen bzw. deckungsgleich. (Übereinstimmung von Blickrichtung und Fahrtrichtung, eingeschätzter und tatsächlicher Schräglage etc.)
Gefühlsmenschen fahren eher vom Bauch heraus, Vernunftmenschen mehr mit dem Kopf. In beiden Fällen kann das Wahrnehmungsverhalten beeinträchtigt werden.
Bewusst sollte immer wieder aus Fehlern gelernt werden um auf dem Weg der das Ziel ist, einen geistesgegenwärtigen und antizipierten Fahrstil zu erreichen.
Dazu können in Theorie und Praxis gefährliche Fahrsituationen (auch Unfallberichte) analysiert werden, um Schwachstellen beim denkenden Fühlen bzw. fühlenden Denken zu minimieren.
Eine Gefahr ist dabei, abgesehen von Motorrad, Ausrüstung, Witterungseinfluss, Fahrbahnzustand, Verkehrsaufkommen etc. der Fahrer selbst.
Geistige und körperliche Verkehrszuverlässigkeit des Lenkers, ein entsprechender Zustand des Fahrzeuges (Beladung) sowie auch adäquate Wetter- und Sturz-Schutzbekleidung (Protektoren) sind wegen den erhöhten Anforderungen beim Motorradfahren unbedingt notwendig.
Nicht allein dem Schutzengel vertrauend, sollte niemals riskant oder aggressiv über die eigenen Verhältnisse gefahren werden.
Als mediale Alltagsdevise mit und ohne Motorrad kann gelten:
"Wenn man nicht kann was man will, muss man wollen was man kann!"
Da Unfallstatistiken leider nur mehr zahlenmäßig an tödlich verunglückte Motorradfahrer erinnern, schließlich als Motto der Sinnspruch vom Fresko des Ziffernblattes einer Sonnenuhr:
"Hör nie auf anzufangen - fang nie an aufzuhören"