Source: http://www.cosh.de/index.php/agb.html
Timestamp: 2017-09-21 14:07:34
Document Index: 69275834

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB - CosH Consulting GmbH: IT-Systemhaus Nürnberg
Altdorf & Nürnberg
1.1 Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Änderungen und Ergänzungen zu diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch CosH Computersysteme.
1.3 Der Käufer erkennt mit Erteilung eines Auftrages diese Bedingungen als rechtsverbindlich an. Die Anwendung eigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen finden selbst bei Mitteilung derer durch den Besteller keine Berücksichtigung.
1.4 Vertragsbestandteil sind neben diesen AGB ferner Lizenzbedingungen der Hersteller, sofern diesen den entsprechenden Produkten, insbesondere Software, beiliegen. Mit Empfang solcher Produkte erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.
2.1 Die von uns angegebenen Preise und Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
2.3 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung aufgeben!" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
2.5 Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
2.6 Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
2.7 Behindert der Käufer wissentlich den korrekten Abschluss des Kaufvertrages, indem er die Annahme der bestellten Ware verweigert oder die von der Deutschen Post gesetzten Abholfrist von 7 Tagen ab Zustellungsdatum nicht wahrnimmt, erhebt CosH Computersysteme Kosten für den entstandenen Aufwand. Bei nationalen Sendungen beläuft sich der anfallende Betrag auf 10 Euro, bei gewünschter zweiter Zustellung und internationalen Sendungen fallen 20 Euro an. Der Kunde kann zu jedem Zeitpunkt eine exakte Aufstellung dieser Gebühren verlangen. Ihm bleibt vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen. Die Bestimmungen des Widerrufsrechts bleiben hiervon unberührt.
2.8 Eine Korrektur nachweisbarer Irrtümer in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen muss anerkannt werden.
3.1 Unsere Preise für Endverbraucher enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% (bzw. 7%). Unsere Händlerpreise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19% (bzw. 7%).
3.2 Alle Preise verstehen sich als Endpreise ab Lager Feucht, inklusive Verpackung, zzgl. sämtliche Zusatz-, Versand- und Nachnahmespesen (soweit nichts anderes vereinbart).
3.3 Wir sind berechtigt, eine Preisänderung vorzunehmen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 4 (vier) Monate liegen. Wir werden dies schriftlich gegenüber dem Kunden anzeigen. Übersteigt eine Preiserhöhung den Anstieg der Lebenshaltungskosten deutlich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen werden zurückerstattet. Widerspricht der Kunde der Änderung der Höhe der Vergütung innerhalb von 4 Wochen nicht, so gilt die geänderte Vergütung spätestens mit der Inanspruchnahme von Leistungen als genehmigt. Wir werden auf die Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs bei Änderung der Vergütung noch einmal ausdrücklich hinweisen.
3.4 Soweit keine anderen Abreden getroffen sind, ist der Kaufpreis beim Erhalt der Ware zu entrichten.
3.5 Zu Teilzahlungen ist der Kunde nur nach Absprache und schriftlicher Bestätigung durch uns berechtigt.
3.6 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
3.7 Bei Überschreiten des Zahlungsziels werden die Mahnkosten in Höhe von EUR 2,50 für die erste, EUR 5,00 für die zweite und EUR 7,50 für die dritte Mahnung berechnet.
3.8 Im Falle eines Zahlungsverzuges oder der Einstellung der Zahlungen durch den Käufer werden alle Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Die jeweiligen Zahlungen werden auf die ältesten fälligen Forderungen verrechnet. Wir behalten uns das Recht vor, von weiteren Warenanlieferungen an den Kunden Abstand zu nehmen oder die Ware nur gegen Vorauszahlung auszuliefern.
3.9 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Käufer ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4.1 Liefer- und Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, auf Kosten des Kunden ab unserem Lager in Feucht.
4.2 Können wir aufgrund eines Umstandes, den wir nicht zu vertreten haben, einschließlich höherer Gewalt, Störung bei der Selbstbelieferung, Streik, Aussperrung etc. die vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen nicht einhalten, können wir eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Termine verlangen oder wegen des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages ganz oder teilweise zurücktreten.
4.3 Ist die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar, insbesondere weil Lieferanten trotz vertraglicher Verpflichtung nicht liefern, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Leistungen werden zurückerstattet.
4.4 Teillieferungen werden nicht automatisch ausgeführt. Auf Wunsch des Kunden kann aber eine Teillieferung vereinbart werden. Die Versandkosten der zusätzlichen Lieferung trägt dabei der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart.
5.1 Sofern der Kunde in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) hat, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Geschäftssitz verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn CosH Computersysteme die Transportkosten übernommen hat.
5.2 Sofern der Kunde in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) hat, ist die gelieferte Ware sofort bei Anlieferung auf offensichtliche Beschädigungen zu prüfen. Äußerlich nicht erkennbare Schäden müssen binnen 7 Tagen nach Annahme der Ware schriftlich angezeigt werden.
5.3 Die Kosten der Rücksendung übernimmt die Firma CosH Computersysteme. Wenn der Kunde vom Widerrufsrecht Gebrauch macht, trägt der Käufer bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro die regelmäßigen Kosten der Rücksendung.
5.4 Die Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe die Firma CosH Computersysteme. Diese Regelung gilt nur für Endverbraucher.
6.1 Der Kaufgegenstand bleibt bis zum vollständigen Ausgleich von CosH Computersysteme aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von CosH Computersysteme. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die CosH Computersysteme gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand (z.B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen) nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Käufer ist verpflichtet, CosH Computersysteme alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
6.2 Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß zu lagern und auf seine Kosten entsprechend der betriebsüblichen Handhabung beim Käufer gegen Diebstahl, Einbruch, Feuer, Wasser und sonstige Schäden zu versichern. Die Versicherungsansprüche gelten in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware als an CosH Computersysteme abgetreten.
7.1 Ein Mangel liegt vor, wenn die Ware bei Gefahrübergang nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich zu der vertraglich vereinbarten Verwendung nicht eignet. Ein Mangel liegt nicht vor bei geringfügigen Abweichungen, insbesondere gegenüber Shop- oder Prospektabbildungen. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
7.2 Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchung feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich per E-Mail oder Fax geltend zu machen.
7.3 Eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie lassen wir nur gegen uns gelten, wenn dies schriftlich mit dem Kunden vereinbart wurde.
7.4 Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen. Im Falle des Auftretens von Mängeln ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu fordern (Nacherfüllung). Wir werden alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten erstatten.
7.5 Im Falle einer Mängelrüge hat der Käufer das entsprechende Gerät mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung, einer Kopie der Rechnung und der Originalverpackung an uns zu übermitteln. Die Originalverpackung soll nicht als Versandverpackung verwendet werden.
7.6 Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware, ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren. Vor Einsendung der bemängelten Ware hat der Käufer auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen.
7.7 Der Kunde räumt uns eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung ein. Die Minderung für unerhebliche Mängel ist ausgeschlossen.
7.8 Hat der Kunde selbst oder durch Dritte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von uns in die Ware eingegriffen, so wird vermutet, dass der Mangel hierdurch entstanden ist. Der Kunde verliert hierdurch seine Mängeleinrede, es sei denn, er weist nach, dass die Mängel nicht auf seinen Eingriff zurückzuführen sind.
7.9 Die Mängelansprüche des Kunden verjähren in 24 Monaten, gerechnet ab Lieferung. Dies gilt nicht, sofern es sich um gebrauchte Ware handelt. Die Verjährungsfrist für gebrauchte Ware beträgt 12 Monate. Sofern der Kunde in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) hat, verjähren Mängelansprüche in 6 Monaten.
8.1 CosH Computersysteme haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Regelungen.
8.2 CosH Computersysteme haftet im Übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund, für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muss.
8.3 Die Haftung nach vorstehender Ziffer ist zudem im Einzelfall summenmäßig beschränkt auf das dreifache der Vergütung für die gelieferte Ware.
8.4 Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.
8.5 Soweit die Haftung von CosH Computersysteme ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen von CosH Computersysteme.
8.6 Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend gemacht werden.
9. Widerrufsbelehrung und Warenrücknahme
9.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: CosH Computersysteme, Claus Meier, Hauptstraße 10, 90537 Feucht
9.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
9.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.
9.4 Vorstehende Ziffern zum Widerrufsrecht gelten nur für Endverbraucher.
10.1 Die Parteien beachten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Teledienstdatenschutzgesetz.
10.2 CosH Computersysteme ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
11.1 Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien (CosH Computersysteme und Kunde) für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Hersbruck, sofern der Kunde in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt hat (Bestellungen durch Unternehmer).
Informationen zu Bestellmöglichkeiten
Private Verbraucher können unser Sortiment leider nicht online beziehen. Als Firmenkunde, Bildungs- und öffentliche Einrichtungen können Sie bei uns per eMail oder Fax zu folgenden Liefer- und Zahlungskonditionen bestellen:
Nachnahme: 11,95 EUR inkl. 19% MwSt + 2,00 EUR (DHL)
Vorkasse, Paypal, Rechnung, Bankeinzug: 6,95 EUR inkl. 19% MwSt.
Kurierdienste und Expressversand auf Anfrage
Sowohl Privat- als auch Firmenkunden können in unseren Ladengeschäften vorrätige Artikel abholen und in bar oder mit EC-Karte bezahlen.
Informationen zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: CosH Computer e.K., Hauptstraße 10, 90537 Feucht
Die Mängelansprüche folgen den gesetzlichen Regelungen. Für Waren beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern 2 Jahre. Die Ware ist nach Lieferung unverzüglich auf offensichtliche Fehler zu untersuchen. Bestehen solche, sind diese ebenfalls unverzüglich gegenüber CosH Computersysteme anzuzeigen. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien übernommen. Einzelheiten zu Gewährleistungen finden sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei Beanstandungen, Defekten innerhalb der Garantiezeit oder anderen Problemen mit den bei uns gekauften Waren, nehmen Sie bitte auf einem Wege Ihrer Wahl mit uns Kontakt auf.
Verschiedene Informationen zum OnlineShop
Die im Shop angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19%, Bücher und Lebensmittel 7%) zuzüglich Versandkosten und anderen Spesen und Gebühren (z.B. Zoll). Anfallende Versandkosten werden Ihnen in der Warenkorbanzeige offengelegt.
Zur Bezahlung stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung: Nachnahme (Bezahlung bei Erhalt der Ware, zzgl. 2,00 Euro Nachnahme-Gebühr von DHL), Vorkasse/Überweisung (Bezahlung per Vorabüberweisung, Versand nach Geldeingang) und Vorkasse/PayPal (Bezahlung vorab per PayPal, Ihr PayPal-Konto oder Ihre Kreditkarte wird unmittelbar nach der Bestätigung auf der PayPal-Homepage belastet, Versand nach Eingangsbestätigung von PayPal).
Die voraussichtlichen Lieferzeiten können Sie der Produktbeschreibung entnehmen. Wenn keine Lieferzeit angegeben ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 30 Tagen (je nach gewählter Zahlungsweise auch später). Die Angaben im OnlineShop stellen keine verbindlichen Angaben dar. Wenn Sie Gewissheit über die Lieferzeit eines Artikels haben möchten, können Sie gerne per eMail, Telefon oder Fax den Stand der Dinge erfragen.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung aufgeben!" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit hier einsehen und diese auf Ihrem Rechner speichern. Ihre konkreten Bestelldaten werden gespeichert, sind jedoch aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar.