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Timestamp: 2016-10-26 11:18:28
Document Index: 58307344

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_410/2015 (24.11.2015)
8C_410/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 24. November 2015
A.________, geboren 1960, meldete sich im Oktober 2007 bei der IV-Stelle Bern zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle t�tigte verschiedene Abkl�rungen und holte die Akten bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) ein. Zudem liess sie A.________ durch das Zentrum B.________ polydisziplin�r abkl�ren (Gutachten vom 25. September 2008). In der Folge gew�hrte sie Fr�hinterventionsmassnahmen in Form von Eingliederungsberatung und f�hrte eine arbeitsmarktlich-medizinische Abkl�rung sowie zwei Arbeitstrainings durch. Am 16. November 2010 verneinte sie gest�tzt auf den schlechten Gesundheitszustand von A.________ einen Anspruch auf berufliche Massnahmen. Die SUVA sprach ihm am 22. Juni 2012 infolge der Beschwerden am rechten Knie eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 34 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 33.8 % zu. Daraufhin liess die IV-Stelle A.________ erneut polydisziplin�r abkl�ren (MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2013) und erteilte Kostengutsprache f�r ein Praktikum in einem Altenpflegeheim. Gest�tzt auf das Gutachten vom 22. Februar 2013 verf�gte die IV-Stelle am 7. November 2013 den Anspruch auf eine Viertelsrente vom 1. April 2008 bis 30. April 2013. Bereits am 21. Oktober 2013 hatte sie den Anspruch auf Taggelder neu festgesetzt und die zu viel erbrachten Leistungen zur�ckgefordert resp. verrechnet.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess die dagegen erhobenen Beschwerden mit Entscheid vom 1. Mai 2015 teilweise gut, sprach A.________ ab 1. April 2008 eine Viertelsrente zu und wies die Sache bez�glich Taggelder und Verrechnung f�r die Zeit ab 3. Dezember 2012 unter Aufhebung der Verf�gungen vom 21. Oktober 2013 an die IV-Stelle zu neuer Verf�gung nach erfolgten weiteren Abkl�rungen zur�ck.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm ab 1. April 2008 eine Dreiviertelsrente auszurichten und die Verf�gungen vom 21. Oktober 2013 bez�glich Taggeld und R�ckerstattung/Verrechnung seien aufzuheben und nach Neufestsetzung der Invalidenrente neu zu berechnen; eventualiter sei die Sache unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids an die IV-Stelle zur Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens und neuer Verf�gung �ber den Anspruch auf Invalidenrente zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Nachdem das Bundesgericht A.________ am 11. Juni 2015 zur Leistung eines Kostenvorschusses aufgefordert hatte, liess dieser mit Eingabe vom 26. Juni 2015 das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung stellen.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2015 liess A.________ seine Ausf�hrungen bekr�ftigen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades (Art. 16 ATSG), einschliesslich der Begriffe des Validen- und Invalideneinkommens (BGE 135 V 297 E. 5.1 und 5.2 S. 300), sowie die Aufgabe des Arztes bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99) und die Anforderungen an �rztliche Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Pflichten der versicherten Person (Art. 7 IVG), den Begriff der zumutbaren Massnahmen (Art. 7a IVG) sowie die K�rzung oder Verweigerung von Leistungen infolge Pflichtverletzungen der versicherten Person (Art. 7b Abs. 1 IVG). Weiter sind die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Rentenbeginn (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung), den massgebenden Zeitpunkt des Einkommensvergleichs (BGE 129 V 222) und die Zeitpunkte der Herab- oder Heraufsetzung einer Invalidenrente bei ver�nderten Verh�ltnissen (Art. 88a Abs. 1 und 2 IVV) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Der Versicherte r�gt, der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt sei unzutreffend, weil das Gericht verschiedene aktenkundige Tatsachen �bersehen habe. Zudem sei das MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2013 unvollst�ndig und nicht schl�ssig.
3.2.�Gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2013 und den in Zusammenhang mit der arbeitsmarktlichen medizinischen Abkl�rung erstellten Bericht des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Innere Medizin, Regionaler �rztlicher Dienst (RAD), vom 17. Dezember 2009 hat die Vorinstanz festgestellt, dem Versicherten sei ab April 2007 die angestammte T�tigkeit als Lastwagenfahrer nicht mehr, eine angepasste leichte bis mittelschwere T�tigkeit in wechselnder, vorwiegend sitzender Position vollschichtig bei einer Leistungsreduktion von 10 - 20 % und ab Erstellung des MEDAS-Gutachtens vom 22. Februar 2013 die bisherige wie auch eine angepasste T�tigkeit in einem Umfang von 70 - 80 % zumutbar. Zudem st�nden diese �rztlichen Einsch�tzung mit den Beurteilungen des Dr. med. D.________, Leitender Arzt, Klinik f�r orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Spital F._________, vom 4. M�rz 2014 und 10. September 2013, des Dr. med. E.________, Leitender Arzt Innere Medizin/Pneumologie, Spital F._______, vom 11. Oktober 2013, des Dr. med. G.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom April 2011 und der Psychotherapeutin H.________, Klinik I.________ AG vom 30. Oktober 2013 in Einklang.
3.3.1.�Die Vorinstanz geht in E. 3.3.2 davon aus, gem�ss MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2013 sei dem Versicherten zumutbar, "sowohl in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als Lastwagenfahrer wie auch in einer adaptierten T�tigkeit mit einer Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit von 20 % - 30 % aufgrund der niedrigeren Belastbarkeit und den vermehrten Erholungspausen nachzugehen". Diese Feststellung ist aktenwidrig, h�lt das MEDAS-Gutachten doch in Punkt 7.1.1 zur Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit im Rahmen der sich aus dem Gesundheitszustand ergebenden Einschr�nkungen u.a. fest, "kein Besteigen und Aussteigen aus einem Lastwagen". Auch wird nirgends im MEDAS-Gutachten explizit die bisherige T�tigkeit als Chauffeur f�r zumutbar erachtet.
3.3.2.�Das MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2013 l�sst sich sodann nicht mit dem Bericht der kreis�rztlichen Untersuchung vom 30. August 2011 vereinbaren. Dieser Bericht zeigt die seit Jahren bestehende Knieproblematik des Versicherten mit der Notwendigkeit mehrerer Operationen sowie der daraus resultierenden Einschr�nkungen auf und bildet Grundlage f�r die Berentung durch die SUVA. Den MEDAS-Gutachtern war dieser Bericht, wie sich aus der Erw�hnung der Vorakten ergibt, bekannt. Obschon sich der SUVA-Kreisarzt einl�sslich zur Arbeitsf�higkeit ge�ussert und mit nachvollziehbarer Begr�ndung allein unter Ber�cksichtigung der Knieproblematik eine h�here Arbeitsunf�higkeit attestiert hat als die MEDAS-Gutachter unter Einbezug aller gesundheitlichen Einschr�nkungen, findet im MEDAS-Gutachten keine Auseinandersetzung mit der abweichenden Beurteilung des Kreisarztes statt. Mangels Begr�ndung ist nicht nachvollziehbar, inwiefern unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung der psychischen Beschwerden sowie der Einschr�nkungen wegen der Schulter (die MEDAS st�tzt sich diesbez�glich alleine auf ein Arthro-MRI von 2008) und der �brigen geklagten Leiden eine geringere Arbeitsunf�higkeit resultieren sollte, als bei alleiniger Ber�cksichtigung der Kniebeschwerden anderthalb Jahre zuvor. Unter diesen Umst�nden kann das MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2013 nicht als vollst�ndig und auch nicht als schl�ssig bezeichnet werden. Es kann somit nicht Grundlage f�r die Ermittlung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit und damit des massgebenden Invalidit�tsgrades sein (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.3.3.�Was die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit durch Dr. med. C.________ betrifft, so kann der Anspruch auf eine Invalidenrente in der Zeit vor diesem Bericht vom 17. Dezember 2009 nicht gest�tzt auf dessen Einsch�tzung ermittelt werden, fehlt es doch an einer polydisziplin�ren Beurteilung der bereits damals bestehenden verschiedenen gesundheitlichen Einschr�nkungen des Versicherten.
3.3.4.�Nachdem weder der Bericht des Dr. med. C.________ vom 17. Dezember 2009 noch das MEDAS-Gutachten vom 22. Februar 2013 Grundlage zur Pr�fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente sein k�nnen, ist die Sache unter Aufhebung des kantonalen Entscheids an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264), damit sie nach Einholung eines Gerichtsgutachtens neu �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente entscheide. Anzuf�gen bleibt, dass der Einwand des Versicherten, der Vorinstanz sei Ermessensmissbrauch vorzuwerfen, weil sie es unterlassen habe, ihm trotz der ausgewiesenen physischen und psychischen Einschr�nkungen und der damit verbundenen Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt einen behinderungsbedingten Abzug zuzugestehen, insofern zutreffend ist, als die Vorinstanz zumindest kurz h�tte begr�nden m�ssen, aus welchen Gr�nden sie von einem Abzug abgesehen hat. Ob und allenfalls in welcher H�he ein behinderungsbedingter Abzug angebracht w�re, braucht jedoch vorliegend nicht entschieden zu werden, da die Vorinstanz den Invalidit�tsgrad bereits aus anderen Gr�nden neu ermitteln muss.
Die vorinstanzlich angeordnete Aufhebung der Verf�gungen vom 21. Oktober 2013 �ber die Taggelder einerseits und �ber die Verrechnung andererseits (soweit sie den Zeitraum ab 3. Dezember 2012 betreffen) ist im Ergebnis richtig; allerdings sind die beanstandeten Verf�gungen nicht bloss wegen des falschen zugrundegelegten Valideneinkommens nicht massgeblich. Da die den Verf�gungen �ber Taggelder und Verrechnung zugrundeliegende zumutbare Arbeitsf�higkeit noch nicht abschliessend feststeht, kann jedoch noch nicht �ber die H�he der Taggelder resp. einer allf�lligen Verrechnung entschieden werden. Die Vorinstanz wird somit nach erneuter medizinischer Abkl�rung und Festsetzung des Invalidit�tsgrades s�mtliche Verf�gungen �ber Taggelder und Verrechnung zu �berpr�fen haben.
Die unterliegende IV-Stelle hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Versicherte hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Bei diesem Verfahrensausgang ist sein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung gegenstandslos.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 1. Mai 2015 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.