Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Kommunalwahlordnung_KWO_Landesrecht_Hessen-d146187,1.html
Timestamp: 2017-01-23 05:12:12
Document Index: 173475203

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 116']

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Bundesrecht und LandesrechtHessenKWO,HE - Kommunalwahlordnung
Kommunalwahlordnung (KWO) Landesrecht Hessen§ 1 KWO, Geltungsbereich§ 2 KWO, Aufgaben des Wahlleiters§ 3 KWO, Bildung und Tätigkeit der Wahlausschüsse§ 4 KWO, Wahlvorsteher und Wahlvorstand, Briefwahlvorstände§ 4a KWO, Auszählungswahlvorstand§ 5 KWO, Allgemeine Wahlbezirke§ 5a KWO, Briefwahlbezirke§ 6 KWO, Sonderwahlbezirke§ 6a KWO, Beweglicher Wahlvorstand§ 7 KWO, Führung des Wählerverzeichnisses§ 8 KWO (weggefallen)§ 9 KWO, Eintragung der Wahlberechtigten§ 10 KWO, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 11 KWO, Wahlbekanntmachung§ 12 KWO, Einsicht in das Wählerverzeichnis§ 13 KWO, Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde§ 14 KWO, Berichtigung des Wählerverzeichnisses§ 15 KWO, Abschluss des Wählerverzeichnisses§ 16 KWO, Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins§ 16a KWO, Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen…§ 116 KWO, Inkrafttreten
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Kommunalwahlordnung (KWO)Landesrecht HessenTitel: Kommunalwahlordnung (KWO)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: KWOGliederungs-Nr.: 333-12gilt ab: 01.05.2000Normtyp: Rechtsverordnunggilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2000 S. 198, 233 vom 28.04.2000In der Fassung vom 26. März 2000 (GVBl. I S. 198, 233)Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. Mai 2015 (GVBl. I S. 237)Inhaltsübersicht§§ ERSTER ABSCHNITT Geltungsbereich, Wahlorgane Geltungsbereich1Aufgaben des Wahlleiters2Bildung und Tätigkeit der Wahlausschüsse3Wahlvorsteher und Wahlvorstand, Briefwahlvorstände4Auszählungswahlvorstand4a ZWEITER ABSCHNITT Vorbereitung der Wahl 1. Wahlbezirke Allgemeine Wahlbezirke5Briefwahlbezirke5aSonderwahlbezirke6Beweglicher Wählvorstand6a 2. Wählerverzeichnisse Führung des Wählerverzeichnisses7(weggefallen)8Eintragung der Wahlberechtigten9Benachrichtigung der Wahlberechtigten10Wahlbekanntmachung11Einsicht in das Wählerverzeichnis12Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde13Berichtigung des Wählerverzeichnisses14Abschluss des Wählerverzeichnisses15 3. Wahlscheine Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines16Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen16aWahlscheinanträge17Erteilung von Wahlscheinen18Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen19Vermerk im Wählerverzeichnis20Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheines und Beschwerde21 4. Wahlvorschläge, Stimmzettel Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen22Inhalt und Form der Wahlvorschläge23Vorprüfung der Wahlvorschläge durch den Wahlleiter24Zulassung der Wahlvorschläge25Bekanntmachung der Wahlvorschläge26Gestaltung des Stimmzettels27Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge28 5. Weitere Wahlvorbereitungen Wahlräume29Wahlkabinen30Wahlurne31(weggefallen)32Wahlzeit33(weggefallen)34 DRITTER ABSCHNITT Wahlhandlung 1. Allgemeine Bestimmungen Ausstattung des Wahlvorstandes35Eröffnung der Wahlhandlung36Öffentlichkeit37Ordnung im Wahlraum38Stimmabgabe39Stimmabgabe behinderter Wähler40(weggefallen)41Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines42Schluss der Wahlhandlung43 2. Besondere Regelungen Wahl in Sonderwahlbezirken44Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen und Klöstern44aStimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten44bBriefwahl45 VIERTER ABSCHNITT Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk46Zählung der Wähler47Zählung der Stimmzettel48Zählung der Stimmen48aMehrheitswahl48bSchnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse49Wahlniederschrift50Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen51Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses52Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses53Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis54Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses55Benachrichtigung der gewählten Bewerber56 FÜNFTER ABSCHNITT Wahlprüfung, Ausscheiden und Nachrücken von Vertretern, Wiederholungswahl Beschlussfassung der Vertretungskörperschaft57Zustellungen und Bekanntmachungen bei der Wahlprüfung, beim Ausscheiden und beim Nachrücken von Vertretern58Wiederholungswahl59 SECHSTER ABSCHNITT Wahl der Bürgermeister und Landräte Geltungsbereich60Bekanntmachung des Wahltags und des Tags der Stichwahl61Wahlbezirke und Wahlräume bei der Stichwahl62Benachrichtigung der Wahlberechtigten63Wählerverzeichnis64Wahlscheinverzeichnis, Einspruch und Beschwerde65Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen66Gestaltung des Stimmzettels67Wahlbekanntmachung68Stimmabgabe69Ermittlung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk70Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen71Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis72Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung des gewählten Bewerbers73Beschlussfassung der Vertretungskörperschaft74Nach- und Wiederholungswahl75 SIEBENTER ABSCHNITT Bürgerentscheid Geltungsbereich76Bekanntmachung der Abstimmung77Ermittlung des Abstimmungsergebnisses im Wahlbezirk78Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses79Sicherung und Vernichtung von Abstimmungsunterlagen80 ACHTER ABSCHNITT Ausländerbeiratswahl Geltungsbereich81Allgemeine Wahlbezirke82Inhalt und Form der Wahlvorschläge82aAbsage der Ausländerbeiratswahl, Entfallen des Ausländerbeirats82bSchnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse83Beschlussfassung der Gemeindevertretung84 NEUNTER ABSCHNITT Vorschriften für eine gleichzeitige Durchführung mehrerer Kommunalwahlen sowie einer Volksabstimmung Geltungsbereich85Wahl- und Stimmbezirke, Wahl- und Abstimmungsräume, Wahlorgane86Absage der Ortsbeiratswahl, Entfallen des Ortsbeirats86aWählerverzeichnis, Wahlbekanntmachung87Wahlbenachrichtigung, Wahlschein88Stimmzettel, Stimmzettelumschläge89(weggefallen)90Wahlhandlung90aFeststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk91Feststellung des Briefwahlergebnisses91aWeitere Bestimmungen für die gleichzeitige Durchführung von Kommunalwahlen mit einer Volksabstimmung91b ZEHNTER ABSCHNITT Gleichzeitige Durchführung von Direktwahlen und Bürgerentscheiden mit Landtagswahlen, Volksabstimmungen, Volksentscheiden, Bundestags- und Europawahlen 1. Gleichzeitige Durchführung von Direktwahlen und Bürgerentscheiden mit Landtagswahlen Geltungsbereich92Wahlorgane93Wahlbezirke, Wahlräume94Wählerverzeichnis, Wahlbekanntmachung95Wahlbenachrichtigung, Wahlscheinantrag96Wahlschein, Briefwahl97Stimmzettel, Stimmzettelumschläge98(weggefallen)99Wahlhandlung100Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse101Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses102(weggefallen)103Übergabe der Wahlunterlagen104Stichwahl, verbundene Direktwahlen und Bürgerentscheide105Kosten106 2. Gleichzeitige Durchführung von Direktwahlen oder Bürgerentscheiden mit Volksabstimmungen, Volksentscheiden, Bundestags- und Europawahlen Gleichzeitige Durchführung von Direktwahlen und Bürgerentscheiden mit Volksabstimmungen und Volksentscheiden107Gleichzeitige Durchführung von Direktwahlen und Bürgerentscheiden mit Bundestagswahlen108Gleichzeitige Durchführung von Direktwahlen und Bürgerentscheiden mit Europawahlen109 ELFTER ABSCHNITT Schlussbestimmungen Wahlstatistik110Sicherung der Wahlunterlagen111Vernichtung der Wahlunterlagen112Zustellungen113Öffentliche Bekanntmachungen, Vordruckmuster114Übergangsvorschrift115Inkrafttreten116