Source: https://www.jusline.at/gesetz/bgld_bhv/gesamt
Timestamp: 2018-06-24 04:45:18
Document Index: 150212149

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 18', '§ 2', '§ 22', '§ 24', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 18']

Bgld. Behindertenhilfeverordnung (Bgld. BHV) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift Bgld. BHV
Bgld. BHV
Verordnung der Burgenländischen Landesregierung vom 25. Jänner 2000 betreffend Leiden und Gebrechen, die Versorgung mit orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, Zuschüsse zur behindertengerechten Adaptierung von Privatfahrzeugen sowie die soziale Rehabilitation für begünstigte Behinderte nach dem Burgenländischen Sozialhilfegesetz 2000 (Bgld. Behindertenhilfeverordnung)
StF: LGBl. Nr. 12/2000
§ 1 Bgld. BHV
Leiden und Gebrechen im Sinne des § 18 Abs. 2 des Burgenländischen Sozialhilfegesetzes 2000 sind:
nachstehende dauernde Funktionsstörungen des Körpers, der Organe und Organsysteme:
Fehlen oder Funktionsbeeinträchtigung von Körperteilen oder Sinnesorgane;
angeborene Missbildungen und Störungen;
Folgezustände nach Erkrankungen, Unfällen und Verletzungen.
nachstehende dauernde geistige und psychische Störungen:
Beeinträchtigungen durch hirnorganische Schädigungen (wie z. B. Anfallskrankheiten, Minderbegabung, etc.);
Beeinträchtigungen durch psychische Krankheiten (wie z. B. Süchte, Psychosen, etc.);
angeborene intellektuelle Minderbegabung.
§ 2 Bgld. BHV
Die Hilfe durch orthopädische und andere Hilfsmittel für Behinderte im Sinne des § 22 Abs. 1 des Burgenländischen Sozialhilfegesetzes 2000 ist durch die Ausstattung mit
Körperersatzstücken zum Ausgleich des Fehlens von Körperteilen;
orthopädischen Hilfsmitteln zum Ausgleich der Funktionsstörungen des Stütz- und Bewegungsapparates und
notwendigen Hilfsmitteln zum Ausgleich anderer durch Leiden oder Gebrechen bedingter Mängel zu gewähren.
(1) Die behindertengerechte Adaptierung eines PKW im Sinne des § 24 Abs. 1 Z 5 des Burgenländischen Sozialhilfegesetzes 2000 umfasst
(2) Für die Adaptierung gemäß Abs. 1 Z 1 und 2 wird jeweils ein Zuschuss in Höhe von bis zu 806 Euro gewährt.
Sowohl die Höhe des Zuschusses nach § 3 Abs. 2, die Förderungshöhen nach § 4 Abs. 1 als auch die Einkommensgrenze (einschließlich Erhöhungsbeträge) nach § 4 Abs. 3 werden jährlich im Ausmaß der Erhöhung des Richtsatzes für Alleinunterstützte gemäß der Richtsatzverordnung nach dem Burgenländischen Sozialhilfegesetz 2000 erhöht. Der so errechnete Wert wird auf den nächst höheren 10-Cent-Betrag gerundet.
§ 6 Bgld. BHV
Die Änderungen des § 3 Abs. 2, der §§ 4 und 5 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 16/2008, treten mit 1. Jänner 2008 in Kraft.
Bgld. Behindertenhilfeverordnung (Bgld. BHV) Fundstelle
LGBl. Nr. 69/2001
LGBl. Nr. 8/2003
LGBl. Nr. 37/2004
LGBl. Nr. 16/2008
Aufgrund der §§ 18 Abs. 3, 22 Abs. 2, 24 Abs. 1 Z 5 und 29 Abs. 4 des Burgenländischen Sozialhilfegesetzes 2000, LGBl. Nr. 5, in der Fassung der Gesetze LGBl. Nr. 32/2001 und 29/2004, wird verordnet:
Übersicht Bgld. BHV