Source: http://www.venobilis.com/component/content/article/14-sample-data-articles/121-agb.html
Timestamp: 2017-12-13 07:11:07
Document Index: 198846452

Matched Legal Cases: ['§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§13', '§14']

Venobilis - AGB
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit dem Verein:
Mit der Bestellung der gewünschten Dienstleistung gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Abweichungen zu folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von „Venobilis“ ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit ebenso der Schriftform.
Die Präsentation der Angebote/Produkte auf venobilis.com stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens Venobilis dar, sondern sind nur unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Dienstleistungen zu bestellen. Alle Preise gelten rein Netto.
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form, per Email, Webformular oder venoShop erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von „Venobilis“ durch freiberufliche Vermittler oder online angenommen. Internet-Bestellungen sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 15 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist Venobilis berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
Die Produkte und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von Venobilis.
§5. Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von „Venobilis“ erstellte Objekte (Internetseiten, venoVisitApps, venoCity Häuser, Scripte, Programme und Grafiken) bleibt allein bei „Venobilis“. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, lediglich die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von „Venobilis“ nicht gestattet. Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten.
§6. Lieferzeit
VenoVisit Apps und VenoCity Häuser werden nach Vorliegen aller relevanten Daten und nach Zahlungseingang, in der Regel binnen 10 Arbeitstagen online zur Verfügung stehen.
Die Lieferzeiten für venoWeb wird von den Parteien speziell vereinbart.
§7. Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% des vereinbarten Preises nicht überschreiten, sind im Angebot enthalten. Bei absehbarer Überschreitung wird Venobilis den Kunden im Voraus informieren. Entsprechende Anpassungen sind von den Parteien wieder schriftlich zu vereinbaren.
Geht in einer Frist von 7 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. kontrolliert und freigegeben.
§8. Vermittlung und/oder Partnerschaften
Venobilis arbeitet mit verschiedenen Web-Hostern und anderen Partnern zusammen. Für alle Punkte und Arbeiten, die von solchen Partnern durchgeführt werden, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Partners.
§9. Haftungsausschlüsse
Venobilis übernimmt keine Haftung für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Daten und geht davon aus, dass der Auftraggeber die ihm überlassenen Daten auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Für Fehler, welche bei der Erstellung von Webpages, venoVisitApss und allen anderen Dienstleistungen durch Venobilis passieren können, (versehentlicher Datenvertausch, Datenverlust, Schreibfehler, usw.) übernimmt Venobilis keine Haftung, korrigiert diese aber natürlich innert nützlicher Frist.
§10. Datensicherheit
Sämtliche Daten, welche zur Erstellung der gewünschten Dienstleistung benötigt werden, müssen Venobilis als Kopie zur Verfügung gestellt werden. Nach Erstellung der jeweiligen Dienstleistung werden diese von den Datenträgern der Venobilis-Rechnern gelöscht. Soweit Daten an Venobilis - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her.
§11. Teilnichtigkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen der AGB’s rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Vereinbarungen / Bestimmungen muss dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen / Bestimmungen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt, ersetzt werden.
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von Venobilis zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswerts, als vereinbart.
§13. Leistungsumfang
Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von 800×600 bis 1024×768 sowie die Nutzung des Microsoft Internet-Explorer ab Version 7.0 mit Standardeinstellungen optimiert. Unter abweichenden Bedingungen, kann die Darstellung der Webseite variieren, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet. VenoVisit Apps sind ursprünglich für IOS iPhones konzipiert, können aber auch auf Android Smartphones installiert, bzw. damit betrachtet werden. Abweichungen des Layouts und der Bedienung sind bei letzteren möglich.
VenoVisit-Apps werden nach den momentan technischen Gegebenheiten, bzw. für iPhone- und Androidbetriebssyteme konzipiert und produziert. Venobilis garantiert die Funktionalität, solange diese Geräte bzw. deren Browser unsere Form von WebApps unterstützen. Wir sind natürlich bestrebt auch neuen technischen Veränderungen zu folgen, können den Betrieb der venoVisit Apps unter veränderten Bedingungen und unter Umständen jedoch nicht mehr garantieren. Die Rückvergütung von venoVisit-Apps ist ausgeschlossen.
Der reibungslose Betrieb von venoVisit-Apps richtet sich nach der Sendestärke des jeweiligen Telefonnetzanbieters oder Wireless-Netzwerks. Im Minimum wird von 3G ausgegangen obwol venoVisit-Apps auch bei schwächeren E-Verbindungen funktionieren. Bei schwachen Verbindungen kann es jedoch vorkommen, dass venoVisit-Apps fehlerhaft angezeigt werden. Das Problem legt sich, wenn eine bessere Empfangsleistung gewährleistet ist und der Speicher des Samrtphone-Browsers gelöscht wird.
In seltenen Fällen kann es vorkommen, dass venoVisit-App erst nach ein bis zwei Wektagen wieder richtig angezeigt werden wenn sie zuvor unter schwachem Empfang geladen wurden. Dieser Zustand hat wahrscheinlich mit den teilweise hartnäckigen Browser-Caches einzelner Spartphones zu tun.
§14. Inhalte der venoWeb Webseiten und venoVisit Apps
Der Auftraggeber trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten und /oder seiner venoVisitApps sowie deren Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Hiermit befreit sich Venobilis von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von uns erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Solothurn SO