Source: https://www.netzausbau.de/leitungsvorhaben/bbplg/03/B/BBPlG-3ASB-TabB-Status.html?nn=722048
Timestamp: 2020-05-27 14:48:38
Document Index: 45032799

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 10']

Netzausbau - BBPlG 3, Abschnitt B - Status
Die Bundesnetzagentur hat eine Nachbeteiligung zu drei ernsthaft in Betracht kommende Alternativen durchgeführt.
Die Vorhabenträger TenneT und TransnetBW haben für den Abschnitt am 7. April 2017 einen Antrag auf Bundes­fach­planung eingereicht. Sie schlagen darin einen Trassen­korridor vor, durch den die spätere Leitung ver­laufen könnte, sowie mehrere in Frage kommende Alterna­tiven. Der genaue Trassenverlauf wird in einem späteren Verfahrens­schritt (Plan­fest­stellung) bestimmt.
Antrag auf Bundesfachplanung (pdf, 20 MB)
Die Antragskonferenz für den Abschnitt Scheeßel – Bad Gandersheim / Seesen fand am 13. Juni 2017 in Hannover statt. Eingeladen waren die Träger öffentlicher Belange, anerkannte Ver­einigungen sowie die interessierte Öffentlichkeit. Auf der Antrags­konferenz wurden Informa­tionen zur Umwelt- und Raum­verträg­lichkeit des im Antrag vor­geschlage­nen Trassen­korridors und zu möglichen Alternativen ge­sammelt und erörtert. Ziel war es, zu bestimmen, welche Unterlagen der Vorhaben­träger der Bundesnetz­agentur für die raum­ordnerische Beurteilung und für die Strategische Umwelt­prüfung nach § 8 NABEG vorlegen muss.
Darüber hinaus konnten zum Abschnitt B bis zum 23. Juni 2017 auch schriftliche Stellungnahmen bei der Bundes­netzagentur eingereicht werden.
Mit Hilfe der Erkenntnisse aus der Antrags­konferenz und den einge­gan­genen schriftlichen Stellung­nahmen hat die Bundesnetzagentur am 23. November 2017 den Unter­suchungs­rahmen festgelegt. Am 28. November erfolgte eine kleine Änderung des Dokuments, die aber lediglich die Formatierung betrifft. Der Untersuchungsrahmen bestimmt den Inhalt der Unter­lagen, die die Vor­habenträger nach § 8 NABEG einzureichen haben.
Festlegung des Untersuchungsrahmens (pdf, 531 KB)
Bei den Antragskonferenzen wurden weitere alternative Trassenkorridore vorgeschlagen. Die Bundesnetzagentur hat den Vorhabenträgern aufgegeben, die in den Untersuchungsrahmen genannten Alternativen fachlich zu prüfen. Im Ergebnis kommen die Alternativen Nummer 2 und 6 ernsthaft in Betracht sowie Teile der Alternative Nummer 1. Sie sollen in das weitere Bundes­fachplanungs­verfahren aufgenommen werden.
Ergebnisse der Grobprüfungen von alternativen Trassenkorridor­vorschlägen (pdf, 1 MB)
Anpassungen von Trassenkorridoren in den Abschnitten B der Vorhaben 3 und 4 BBPlG (pdf, 2 MB)
Am 22. März 2019 haben die Vorhabenträger die Unter­lagen nach § 8 NABEG für den Abschnitt ein­gereicht.
Die Unterlagen können Sie alternativ zu den Einzel-Downloads auch in vollem Umfang als Zipdatei (1,50 GB) herunterladen.
Inhaltsverzeichnis (pdf, 405 KB)
1. Erläuterungsbericht (zip, 32 MB)
2. Technische Beschreibung des Vorhabens (zip, 101 MB)
3. Raumverträglichkeitsstudie (zip, 182 MB)
4.1 Umweltbericht im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (zip, 8 MB)
4.1 Anlagen Umweltbericht 1-3 (zip, 473 MB)
4.1 Anlagen Umweltbericht 4-6 (zip, 389 MB)
4.1 Anlagen Umweltbericht 7-8 (zip, 138 MB)
4.2 Untersuchungen zur Natura-2000-Verträglichkeit (zip, 25 MB)
4.4 Immissionsschutzrechtliche Ersteinschätzung (zip, 18 MB)
5. Einschätzen der Betroffenheit der sonstigen öffentlichen und privaten Belange (zip, 1 MB)
6. Fachbeitrag zur Prognose der wasserrechtlichen Zulässigkeit (zip, 70 MB)
7. Gesamtbeurteilung und Alternativenvergleich (zip, 69 MB)
8. Planung Gesamtvorhaben (zip, 23 MB)
Die Unterlagen nach § 8 NABEG lagen vom 13. Mai bis zum 12. Juni 2019 öffentlich aus. Im Anschluss hatte die Öffentlichkeit noch bis zum 12. Juli 2019 die Mög­lichkeit, sich zu dem Vorhaben zu äußern und Ein­wendungen zu erheben.
Erörterungstermine (§ 10 NABEG)
Nach § 10 NABEG erörtert die Bundes­netzagentur mündlich die rechtzeitig erho­be­nen Einwendungen mit dem Vor­haben­träger und den Stellung­nehmern. Die nicht-öffentlichen Erörterungstermine waren am 10. und 11. September 2019 in Hannover und am 17. und 18. September 2019 in Walsrode-Krelingen.
Nachbeteiligung
Die Bundesnetzagentur hat im Sommer und Herbst 2019 die Behörden- und Öffentlichkeits­beteiligung nach § 9 NABEG und die Erörterungs­termine gemäß § 10 NABEG durchgeführt. Die Beteiligten haben weitere Hinweise und Alternativ­vorschläge eingereicht, aus denen die Bundes­netzagentur Prüf­aufträge für die Vorhaben­träger abgeleitet hat.
Die Vorhabenträger TenneT und TransnetBW haben für drei ernsthaft in Betracht kommende Alternativen Unterlagen er­stellt, die für die raum­ordnerische Beurteilung und die SUP der alternativen Trassen­korridore erforderlich sind.
Jede Person und anerkannte Umweltvereinigung, die in ihren satzungsgemäßen Aufgaben berührt ist, konnte sich zu diesen ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen äußern.
Alternative Trassenkorridorsegment 427 und 428
Die ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen Trassen­korridor­segment 427 und 428 liegen südlch von Seelze. Die Öffentlichkeit konnte sich bis zum 8. Mai 2020 zu diesen Alternativen äußern.
Trassenkorridorsegment 427 (südlich Seelze) (zip, 72 MB)
Trassenkorridorsegment 428 (südlich Seelze) (zip, 71 MB)
Bekanntmachung zu den Alternativen Trassenkorridorsegment 427 und 428 (südlich Seelze) (pdf, 717 KB)
Alternative Trassenkorridorsegment 431
Die ernsthaft in Betracht kommende Alternative Trassen­korridor­segment 431 liegt im Bereich Varrigsen. Die Öffentlichkeit konnte sich bis zum 8. Mai 2020 zu diesen Alternativen äußern.
Trassenkorridorsegment 431 (Bereich Varrigsen) (zip, 66 MB)
Bekanntmachung zur Alternative Trassenkorridorsegment 431 (Bereich Varrigsen) (pdf, 517 KB)
Nach der Beteiligungs­phase findet für die Nach­beteiligung ein Erörterungs­termin statt, bei dem die vor­gebrachten Äußerungen erörtert werden. Erst danach wird über den Verlauf des Trassenkorridors entschieden.
Ab­schnitt Bruns­büt­tel – We­wels­fleth
Ab­schnitt We­wels­fleth – Wisch­ha­fen