Source: http://buettelbronn.de/OR-Protokolle/2004-07.htm
Timestamp: 2017-09-20 23:35:12
Document Index: 36892400

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§2', '§ 4', '§ 29']

Protokoll OR Sitzung vom 02.07.2004
Anwesend: Der Vorsitzende Ortsvorsteher Endress , 6 Ortschaftsräte
§ 2 Haushaltsplan 2005
§ 3 Bürgertreff im Baubetriebshof
§ 4 Stäbe als Ortschaftssymbol - 750 Jahre Öhringen -
§ 5 - Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt in den Ortschaftsrat
§ 6 Verschiedenes - Amtsperiode des seitherigen und des neuen Ortschaftsrats und Ortsvorstehers
§ 6 Verschiedenes - Verwendung der Überschüsse aus dem Dorfgemeinschaftshaus
§2 Haushaltsplan 2005
Der Ortschaftsrat beantragt einstimmig:
- nach Ortschaften und Prioritäten geordnet -
1. Aufbringen einer neuen Teerdecke "Zum Buschfeld"
2. Gemeindeverbindungsweg Obermaßholderbach-Westernbach sanieren
3. Dorfplatz Obermaßholderbach herstellen
1. 2. Bauabschnitt des Gemeindeverbindugnswegs Untermaßholderbach-Büttelbronn
2. Weg Nr. 117, ca. 400 mtr. schottern
3. Sanierung der Straße "Im Ländle"
1. Weg Nr. 120, ca. 250 mtr. teeren, dabei Unterbau beachten (Ausbau des Radwegenetzes)
2. Weg Nr. 122, ca. 200 mtr. teeren, dabei Unterbau beachten
3. Straße "In den Hofäckern", Gehweg sanieren
Die Ortschaft Büttelbronn beteiligt sich mit
- Bewirtschaftung: Munz (Braten, Bratwurst), Kette (Kartoffelsalat)
Programm: Tombola, Bilder- u. Postkartenverkauf
§ 4 - Stäbe als Ortschaftssymbol - 750 Jahre Öhringen -
In allen 3 Dörfern werden jeweils 3 Stäbe aus den gründungsjahren der Gemeinde Büttelbronn aufgestellt. Die 3 Stäbe symbolisieren die Zusammengehörigkeit der 3 Dörfer. Da die Stäbe von der Ausstellung "oringowe" stammen, kann die Ortschaft Büttelbronn damit auch ihre Verbundenheit mit Öhringen ausdrücken.
Bei der am 13. Juni 2004 durchgeführten Ortschaftsratswahl für die Ortschaft Büttelbronn wurden folgende Personen gewählt:
Stadtteil Büttelbronn: Dieter Gronbach
Stadtteil Obermaßholderbach:
Stadtteil Untermaßholderbach: Eberhard Häußermann
Helmut Zinßer
Hinderugnsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für den Eintritt in den Ortschaftsrat liegen bei keinem der Gewählten vor.
Die Amtsperiode endet am 31.08.2004, der seitherige Ortsvorsteher führt die Geschäfte bis zum 30. September 2004.
Der neue Ortschaftsrat schlägt bis 10. September 2004 den Ortsvorsteher vor, der voraussichtlich am 21. September 2004 vom Gemeinderat gewählt wird. Dieser erhält am 27. September 2004 die Ernennungsurkunde.
Die Verabschiedung der seitherigen Ortschaftsräte erfolgt am 08. September 2004.
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig, daß ein Seniorenkaffee im Dorfgemeinschaftshaus Büttelbronn in der Adventszeit stattfinden soll. Eingeladen werden alle Senioren ab 70 Jahren.
Denkbar ist für die nächsten Jahre, auch die jeweiligen dörflichen "Festles-Kassen" an der Finanzierung zu beteiligen, wenn dieses dort als möglicher Zweck deklariert wird.