Source: http://lexetius.com/UrhG/41
Timestamp: 2018-01-18 19:48:00
Document Index: 346848317

Matched Legal Cases: ['§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 36', '§ 41', '§ 40']

§ 41 UrhG. Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
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Paragraf 41. Rückrufsrecht wegen Nichtausübung
1§ 41. Rückrufsrecht wegen Nichtausübung.
(1) [1] Übt der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts das Recht nicht oder nur unzureichend aus und werden dadurch berechtigte Interessen des Urhebers erheblich verletzt, so kann dieser das Nutzungsrecht zurückrufen. [2] Dies gilt nicht, wenn die Nichtausübung oder die unzureichende Ausübung des Nutzungsrechts überwiegend auf Umständen beruht, deren Behebung dem Urheber zuzumuten ist.
(2) [1] Das Rückrufsrecht kann nicht vor Ablauf von zwei Jahren seit Einräumung oder Übertragung des Nutzungsrechts oder, wenn das Werk später abgeliefert wird, seit der Ablieferung geltend gemacht werden. [2] Bei einem Beitrag zu einer Zeitung beträgt die Frist drei Monate, bei einem Beitrag zu einer Zeitschrift, die monatlich oder in kürzeren Abständen erscheint, sechs Monate und bei einem Beitrag zu anderen Zeitschriften ein Jahr.
(3) [1] Der Rückruf kann erst erklärt werden, nachdem der Urheber dem Inhaber des Nutzungsrechts unter Ankündigung des Rückrufs eine angemessene Nachfrist zur zureichenden Ausübung des Nutzungsrechts bestimmt hat. [2] Der Bestimmung der Nachfrist bedarf es nicht, wenn die Ausübung des Nutzungsrechts seinem Inhaber unmöglich ist oder von ihm verweigert wird oder wenn durch die Gewährung einer Nachfrist überwiegende Interessen des Urhebers gefährdet würden.
2(4) Von den Absätzen 1 bis 3 kann zum Nachteil des Urhebers nur durch eine Vereinbarung abgewichen werden, die auf einer gemeinsamen Vergütungsregel (§ 36) oder einem Tarifvertrag beruht.
[1. Januar 1966–1. März 2017]
2. 1. März 2017: Artt. 1 Nr. 9, 3 S. 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2016.
Umfeld von § 41 UrhG
§ 40a UrhG. Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung