Source: https://entscheidbar.info/
Timestamp: 2019-12-06 11:51:19
Document Index: 165232451

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 1', '§ 1901', '§ 1901', '§ 1901', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1901', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 27']

entscheidbar.info | Beratungspraxis für Patientenverfügung
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entscheidbar.infoBeratungspraxis für Patientenverfügung
Wir sind ei­ne Be­ra­tungs­prax­is für Pa­tien­ten­ver­fü­gung­en in Kas­sel.
Ge­mein­sam mit Ih­nen er­stel­len wir Ih­re Pa­tien­ten­ver­fü­gung
medizinisch und juristisch geprüft
persönliche Beratung durch Ärzte und Juristen
Das persönliche Gespräch bildet die Grundlage für Ihre individuelle Patientenverfügung.
Die Bestimmung über die leiblich-seelische Integrität gehört zum ureigensten Bereich der Personalität des Menschen. In diesem Bereich ist jeder Mensch aus Sicht des Grundgesetzes frei, seine Maßstäbe zu wählen, nach ihnen zu leben und zu entscheiden. Diese Freiheit zur Selbstbestimmung wird - auch gegenüber der normativen Regelung ärztlicher Eingriffe zu Heilzwecken - durch Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 S. 1 GG besonders hervorgehoben und verbürgt.
Initiator von entscheidbar.info
Dr. Kleffmann ist Facharzt für Neurochirurgie und hat seinen juristischen Masterabschluss an der Westfälischen Wilhems Universität Münster gemacht. Neben der ärztlichen Tätigkeit beschäftigt er sich seit Jahren wissenschaftlich mit dem Thema Patientenverfügung. Er ist Autor zahlreicher Publikationen und Referent zum Thema bei vielen nationalen Kongressen. Er ist Gründer von entscheidbar.info.
Ethikkomitees am Klinikum Kassel
Dr. Roth ist Facharzt für Neurologie und Leitender Oberarzt der Neurologischen Klinik am Klinikum Kassel. Als früherer Oberarzt der neurologischen Intensivstation, Mitglied des Ethikkomitee und Organspendebeauftragter der DSO am Klinikum Kassel ist er in besonderer Weise mit kritischen Entscheidungen am Lebensende vertraut.
Herr Arnold war lange Jahre Richter am Amtsgericht Kassel in Betreuungssachen. Er ist Gründungsmitglied des Ethikkomitee Durch langjährige Lehrtätigkeit in der Ausbildung von Palliativmedizinern. Referententätigkeit in Fortbildungen von Ärzten und Assistenzpersonal mit dem Schwerpunkt Selbstbestimmungsrecht und Eigenverantwortlichkeit des Patienten, ist er in besonderer Weise mit der Thematik vertraut.
"Eine individuelle, an den Wünschen und Werten des Patienten orientierte ärztliche Behandlung nimmt den Patienten mit all seinen Nöten und Sorgen wahr."
Mit fortschreitendem Alter nimmt die Ent­schei­dungs­fähig­keit ab. Dies kann durch chronisch verlaufende Erkrankungen wie z.B. Demenz oder auch durch akute Erkrankungen wie z.B. einen Schlaganfall beschleunigt werden und im Extremfall dazu führen, dass im ko­matösen Zustand keinerlei Willensäußerungen mehr möglich sind. Daher ist es sinnvoll bestimmte Ent­schei­dung­en, die später den Unterschied zwischen Leben und Tod machen können, möglichst frühzeitig zu treffen und sie mit Hilfe antizipatorischer Regelungen zu fixieren.
Wirkung der Verfügung
Der in einer Patientenverfügung festgehaltene Patientenwille ist für behandelnde Ärzte, das Pflegepersonal, einen für den Patienten bestellten Betreuer, Familienangehörige und weitere Personen bindend, wenn alle Voraussetzungen an die Verfügung erfüllt sind (s. Voraussetzungen). Anders als zum Beispiel in Österreich ist diese Bindung grundsätzlich unbefristet gültig. Auch ist sie unabhängig von Art und Stadium der Erkrankung des Betroffenen - also nicht nur, wenn die Erkrankung einen irreversibel tödlichen Verlauf genommen hat. Ob eine Behandlung überhaupt in Frage kommt liegt hingegen im Ermessen des behandelnden Arztes: Eine Behandlung kann nicht auf Grundlage einer Patientenverfügung verlangt werden.
Für wen ist sie sinnvoll?
Durch chronische Erkrankung, aber auch durch plötzliche Ereignisse, wie bspw. einen Autounfall, kann schnell ein Zustand entstehen, in dem konkrete Willensäußerungen nicht mehr möglich sind. Um zu gewährleisten, dass man auch in diesen Fällen weiter so behandelt wird, wie es den persönlichen Wertvorstellungen entspricht, ist eine Patientenverfügung für alle Erwachsenen ab dem 18. Lebensjahr ein sinnvolles Instrument.
Kümmern Sie sich um das wesentliche im Leben.
Geben Sie Wissen weiter und keine Sorgen.
Genießen Sie Sorglosigkeit.
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) empfiehlt „Beratung durch fachkundige Person“ bei der Erstellung der Patientenverfügung
Um der jüngsten Rechtsprechung durch den Bundsgerichtshof Rechnung zutragen wird die Wichtigkeit der kompetenten Beratung durch eine fachkundige Person bei der Erstellung von Patientenverfügungen in der aktuellen Broschüre des BMJV gleich mehrfach betont. Auszüge daraus finden Sie nebenstehend. Die gesamte Broschüre des Bundesministeriums mit dem Titel „Patientenverfügung, Leiden – Krankheit – Sterben, Wie bestimme ich, was medizinisch unternommen werden soll, wenn ich entscheidungsunfähig bin?“ finden Sie hier.
„Am besten lassen Sie sich von einer ärztlichen oder anderen fachkundigen Person oder Organisation beraten, bevor Sie eine schriftliche Patientenverfügung abfassen.“
„Eine fachkundige Beratung kann Ihnen helfen, Widersprüche zwischen ein­zelnen Festlegungen zu vermeiden. Wie soll z. B. verfahren werden, wenn Sie einerseits festlegen, möglichst lange leben zu wollen, aber andererseits be­stimmte lebenserhaltende Maßnahmen ablehnen?“
„Deshalb noch einmal die Empfehlung: Setzen Sie sich ganz persönlich mit diesen Fragen auseinander und lassen Sie sich gegebenenfalls beraten.“
„Eine fachkundige Beratung bei der Erstellung einer individuellen Patientenverfügung ist an dieser Stelle nochmals zu empfehlen.“
Bei entscheidbar.info werden Sie von Medizinern und Juristen mit langjähriger praktischer Erfahrung auf dem Gebiet der Patientenverfügung kompetent beraten.
 Volljährigkeit
Nach dem Willen des Gesetzgebers kann nur ein Volljähriger eine Patientenverfügung im Sinne des § 1901a Abs. 1 S. 1 errichten. Von Minderjährigen getroffene Festlegungen stellen keine Patientenverfügungen dar, auch wenn diese im Übrigen alle weiteren Voraussetzungen erfüllen.
 Einwilligungsfähigkeit
Der Volljährige muss einwilligungsfähig sein, § 1901a Abs. 1 S. 1. Einwilligungsfähig ist, wer die Art, die Bedeutung, die Tragweite und die Risiken einer beabsichtigten medizinischen Maßnahme sowie deren Ablehnung verstehen und seinen Willen hiernach bestimmen kann. Es genügt die natürliche Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Betroffenen (konkrete Einsichtsfähigkeit).
 Form
Die Patientenverfügung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, § 1901a Abs. 1 S.1. Weitere formelle Voraussetzungen, etwa eine vorherige verbindliche ärztliche Beratung, die Angabe von Zeit und Ort der Abfassung oder eine regelmäßige Aktualisierung, sieht das Gesetz nicht vor.
 Inhalt
Eine Patientenverfügung liegt nach der gesetzlichen Definition nur vor, wenn die schriftlichen Festlegungen noch nicht unmittelbar bevorstehende ärztliche Maßnahmen betreffen. Sie müssen also für einen abstrakten Fall in der Zukunft getroffen werden.
 Bestimmtheitsfordernis
Die Patientenverfügung muss eine hinreichend bestimmte Willensbekundung hinsichtlich einer Entscheidung über die Einwilligung oder Nichteinwilligung in eine bestimmte, noch nicht bevorstehende, ärztliche Maßnahme enthalten.
"Ärzte müssen die Wünsche und Wertvorstellungen ihrer Patienten kennen, um eine hieran orientierte, individuelle Behandlung zu ermöglichen."
Im Umgang mit Patientenverfügungen ergeben sich in der ärztlichen Praxis oftmals Schwierigkeiten: Nicht immer wird der in der Patientenverfügung zum Ausdruck gebrachte Wille wie gewünscht umgesetzt.
entscheidbar.info ist eine Beratungspraxis für die individualisierte Erstellung von Patientenverfügungen. Durch die langjährige Erfahrung der Mitarbeiter sowohl in der intensivmedizinischen Versorgung, als auch in der Begleitung von Patienten und deren Angehörigen am Lebensende sind alle Mitarbeiter mit dem Umgang und der Auslegung von Patientenverfügungen bestens vertraut. Die so erstellten, individuellen Verfügungen haben eine deutlich höhere Wahrscheinlichkeit, im Bedarfsfall berücksichtigt zu werden. So werden beispielsweise Behandlungen „gegen Ihren Willen“ unwahrscheinlicher. Das Team von entscheidbar.info begleitet Sie in einem mehrstufigen Beratungsverfahren, um mit Ihnen gemeinsam eine individuelle Patientenverfügung zu erstellen. Ziel ist es Ihre persönlichen Wünsche und Bedürfnisse so in die Verfügung einzubringen, dass eine spätere Behandlung nicht gegen Ihren Willen erfolgt und die persönlichen Wertvorstellungen respektiert werden.
Das Beratungsverfahren
Im ersten persönlichen Beratungsgespräch mit Ihrem Ansprechpartner aus unserer Beratungspraxis arbeiten wir Ihre Wünsche und Vorstellungen detailliert heraus. Anschließend wird gemeinsam ein erster Entwurf der Patientenverfügung erstellt.
Im zweiten Gespräch wird der erste Entwurf überarbeitet oder ergänzt. Sie haben daher Zeit, sich nach unserer ersten Beratung zu wichtigen Entscheidungen Gedanken zu machen.
Ihre Verfügung
2-fache Ausfertigung
zum Mitführen
im Vorsorgeregister
 praxis@entscheidbar.info -  (0561) 430 846 59
Wir stehen Ihnen auch für Rückfragen zu Ablauf und Thematik, für Informationen zu unseren Preisen oder bei sonstigen Anliegen gerne zur Verfügung!
Bericht in HNA
Published: 8. Februar 2017, 20:10
Um das Bewusstsein für die Wichtigkeit von Patientenverfügungen zu stärken veröffentlichte die Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) einen ausführlichen Artikel zu der Thematik. Wir halfen dabei als Ansprechpartner und sind im…
Interview in HNA
Published: 13. November 2016, 17:40
Für "Nordhessen lebt gesund" der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) gab Dr. med. J. Kleffmann ein längeres Interview zum Thema Patientenverfügung. Besonders geht es in dem Interview um die Möglichkeiten und…
Wie gut ist Ihre Patientenverfügung?
Published: 3. November 2016, 21:19
BGH fordert konkrete Ausführungen in Patientenverfügungen: Mit Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 61/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) u.a. Stellung zu der Frage genommen, welche inhaltlichen Voraussetzungen an eine…
Medizinforum Vortrag
Published: 16. Oktober 2016, 10:43
Am 19. Oktober 2016 werden Dr. med. J. Kleffmann und Sr. Rotraud Helle im städtischen Krankenhaus Maria-Hilf in Brilon einen Vortrag zum Thema "Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht" halten. Die beiden Referenten…
Published: 14. Oktober 2016, 10:23
Wie bestimme ich, was medizinisch unternommen werden soll, wenn ich selbst keine Entscheidung mehr treffen kann? Nur eine Minderheit der Bevölkerung informiert sich rechtzeitig und trifft eine rechtliche Vorsorge. Doch…
Published: 10. Oktober 2016, 17:40
Seit heute sind wir mit unserer neuen Webseite über entscheidbar.info vertreten.
https://entscheidbar.info/news/bericht-in-hna/8. Februar 2017, 20:10
Um das Bewusstsein für die Wichtigkeit von Patientenverfügungen zu stärken veröffentlichte die Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) einen ausführlichen Artikel zu der Thematik. Wir halfen dabei als Ansprechpartner und sind im Artikel als Beratungsstelle empfohlen. Sie können den Artikel als PDF hier herunterladen:
Artikel in HNA vom 8. Februar 2017 runterladen
PDF, 6,0 MB, Downloads: 434
https://entscheidbar.info/news/interview-in-hna/13. November 2016, 17:40
Für "Nordhessen lebt gesund" der Hessisch Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) gab Dr. med. J. Kleffmann ein längeres Interview zum Thema Patientenverfügung. Besonders geht es in dem Interview um die Möglichkeiten und Grenzen der Verfügung. Sie können das gesamte Interview als PDF hier herunterladen:
Interview mit Dr. med. J. Kleffmann – HNA „Hessen lebt gesund“ runterladen
PDF, 265,5 KB, Downloads: 429
https://entscheidbar.info/news/wie-gut-ist-ihre-patientenverfuegung/3. November 2016, 21:19
BGH fordert konkrete Ausführungen in Patientenverfügungen: Mit Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 61/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) u.a. Stellung zu der Frage genommen, welche inhaltlichen Voraussetzungen an eine Patientenverfügung zu stellen sind. In dem Beschluss führt der BGH aus, dass eine Patientenverfügung im Sinne des § 1901a Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nur dann unmittelbare Bindungswirkung entfaltet, wenn ihr konkrete Entscheidungen des Betroffenen über die Einwilligung oder Nichteinwilligung in bestimmte, noch nicht unmittelbar bevorstehende ärztliche Maßnahmen entnommen werden können. Unter Bezugnahme auf die Gesetzesbegründung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts (BT-Drucks. 16/8442, S. 15), mit welchem das Rechtsinstitut der Patientenverfügung im Betreuungsrecht verankert wurde, macht der BGH deutlich, dass die Äußerung "keine lebenserhaltenden Maßnahmen" zu wünschen, jedenfalls für sich genommen nicht die für eine wirksame Patientenverfügung erforderliche hinreichend konkrete Behandlungsentscheidung darstellt. Die insoweit erforderliche Konkretisierung kann aber gegebenenfalls durch die Benennung bestimmter ärztlicher Maßnahmen oder die Bezugnahme auf ausreichend spezifizierte Krankheiten oder Behandlungssituationen erfolgen. Dieser Beschluss setzt die bisherige Rechtsprechung des BGH fort und konkretisiert sie. Im konkreten Fall wurde in der Patientenverfügung zwar festgehalten, dass lebensverlängernde Maßnahmen zu unterbleiben haben, die Ausführungen waren nach Auffassung des BGH aber nicht konkret genug. Der BGH bewertete sie lediglich als allgemeine Aussage und nicht als konkrete Benennung und Entscheidung des Betroffenen zum gegebenen Krankenzustand. Die künstliche Ernährung durfte nicht eingestellt und die Magensonde nicht entfernt werden..
BGH Beschluss 2016 runterladen
PDF, 192,4 KB, Downloads: 406
https://entscheidbar.info/news/medizinforum-vortrag/16. Oktober 2016, 10:43
Am 19. Oktober 2016 werden Dr. med. J. Kleffmann und Sr. Rotraud Helle im städtischen Krankenhaus Maria-Hilf in Brilon einen Vortrag zum Thema "Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht" halten. Die beiden Referenten werden Sie umfangreich über diese Themen informieren und Sie darüber aufklären, was Sie bei der Abfassung einer Patientenverfügung und/oder einer Vorsorgevollmacht beachten müssen. Darüber hinaus nehmen sie sich Zeit für Ihre Fragen. Weitere Informationen können Sie der Einladung entnehmen:
Medizinforum Vortrag 2016 runterladen
PDF, 1,4 MB, Downloads: 398
https://entscheidbar.info/news/mein-wille-geschehe/14. Oktober 2016, 10:23
Wie bestimme ich, was medizinisch unternommen werden soll, wenn ich selbst keine Entscheidung mehr treffen kann? Nur eine Minderheit der Bevölkerung informiert sich rechtzeitig und trifft eine rechtliche Vorsorge. Doch damit Sie auch im Ernstfall Ihr Selbstbestimmungsrecht wahren können, sollten Sie sich rechtzeitig über die Themen „Patientenverfügung“ und „Vorsorgevollmacht“ informieren. Am 19.10.2016 um 18:30 Uhr erhalten Sie bei einem Vortrag von Dr. med Jens Kleffmann und Schwester Rotraud Helle im Konferenzsaal (4. Etage) des Krankenhauses Maria-Hilf Brilon Informationen aus erster Hand. Auch für Ihre Fragen nehmen sich die Referenten Zeit. Der Eintritt ist kostenlos. Weitere Informationen können Sie der Einladung entnehmen:
Medizindialog – Patientenverfügung runterladen
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https://entscheidbar.info/news/neue-webseite/10. Oktober 2016, 17:40
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Dr. med. Jens Kleffmann, LL.M. (Adresse s. o.)
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