Source: https://www.konertz-buchhandlung.de/agb.html
Timestamp: 2018-06-24 00:59:28
Document Index: 353764167

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 7']

AGB - Bücherstube Leonie Konertz. Lister Meile 88 - Nähe Lister Platz!
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 14.01.2013)
(Widerrufsrecht siehe § 6 und § 7)
1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für einen Versand der ausgewählten Ware an eine vom Kunden angegebene Lieferadresse (nachfolgend als "Direktversandvariante" bezeichnet) oder für ein per Daten-Download erhältliches Produkt wie z. B. Software, ein eBook oder eine Audiodatei, die ein Hörbuch, Hörspiel, Musikstück oder sonstige Tonaufzeichnung enthält, entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Libri GmbH, Friedensallee 273, 22763 Hamburg (nachfolgend als "Verkäufer" bezeichnet), zustande. Der Verkäufer wird hierbei als Servicepartner der Buchhandlung (nachfolgend als "Buchhandlung" bezeichnet) tätig.
2. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses für die Abholung der ausgewählten Ware in der Buchhandlung (nachfolgend als "Abholungsvariante" bezeichnet) entscheidet, kommt ein Vertrag mit der Buchhandlung zustande. Die Buchhandlung bedient sich hierbei der Dienstleistungen des Verkäufers, der die ausgewählte Ware als Servicepartner der Buchhandlung zur Ansicht an die Buchhandlung liefert.
3. Für sämtliche Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ihrer Geltung zugestimmt.
Für Verträge zwischen der Buchhandlung und dem Kunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Dort können insbesondere eventuelle Allgemeine Geschäfts-bedingungen der Buchhandlung Vertragsgegenstand werden.
- im Fall der Direktversandvariante dadurch, dass der Kunde die von ihm in die Online-Eingabemaske auf der Webseite eingegebene Bestellung durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen" als Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an den Verkäufer schickt und dieser das Angebot des Kunden daraufhin durch Lieferung annimmt.
- im Fall von Produkten, die per Daten-Download geliefert werden, dadurch, dass der Kunde wie im Fall der Direktversandvariante beschrieben ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer schickt und der Verkäufer dieses Angebot des Kunden daraufhin durch die Bereitstellung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download im Kontobereich des Kunden annimmt.
Im Fall der Abholungsvariante liefert der Verkäufer die von dem Kunden in der Online-Eingabemaske auf der Webseite durch Auswahl der Schaltfläche "Kaufen " ausgewählte Ware - ohne Vertragspartner des Kunden zu werden - an das von dem Kunden bestimmte Ladenlokal der Buchhandlung unverbindlich zur Ansicht. Der Abschluss des Kaufvertrags zwischen der Buchhandlung und dem Kunden erfolgt erst dann, wenn sich der Kunde und die Buchhandlung hierüber einigen, nachdem die Buchhandlung dem Kunden im Ladenlokal die Ansicht der Ware ermöglicht hat.
2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind, und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.
3. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss durch den Verkäufer und der Buchhandlung nicht gespeichert, ist dem Kunden also nicht zugänglich.
1. Die Übergabe der Ware erfolgt in der Direktversandvariante durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Hierdurch ggf. anfallende Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland hat der Kunde ggf. anfallende zusätzliche Steuern und Zölle zu tragen. In der Abholungsvariante wird die Ware im Ladenlokal der Buchhandlung übergeben. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
1. Alle auf der Webseite angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt.
2. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die Bank mit Zustandekommen des Vertrags unwiderruflich, dem Verkäufer seinen Namen nebst aktueller Anschrift mitzuteilen.
3. An den Kunden im Rahmen der Direktversandvariante gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Bei einem Daten-Download erfolgt die Vergabe des Nutzungsrechts unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Abteilung VS-Remi
E-Mail-Adresse: service@shop-asp.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht im Fall der Abholungsvariante. Es besteht auch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind wie Downloads von Audiodateien, eBooks oder Software (§ 312d Absatz 4 Nr. 1 und 2 BGB).
§ 7 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.