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Timestamp: 2016-10-24 05:23:14
Document Index: 131922574

Matched Legal Cases: ['Art. 84', 'Art. 90', 'Art. 86', 'Art. 36', 'Art. 152', 'Art. 156']

1P.398/2004 (20.07.2004)
1P.398/2004 /sta
Bildungsdirektion des Kantons Z�rich, Walchetor, 8090 Z�rich.
Rechtsverz�gerung usw.,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Schreiben der Bildungsdirektion des Kantons Z�rich vom 17. Juni 2004.
X.________ reichte beim Schul- und Sportdepartement der Stadt Z�rich eine Aufsichtsbeschwerde gegen die Kreisschulpflege Z�richberg ein. Er r�gte insbesondere, "dass der weibliche Lehrk�rper ... ohne Grund und Anlass unschuldige Primarsch�ler physisch und psychisch einmal mehr angegriffen" habe; sie seien durch die Beklagten "systematisch fortdauernd gehindert, erfolgreich vollendet ausgeschlossen und schliesslich zu Erstkl�sslern strafversetzt worden", was geeignet sei, ihre Primarschulkarriere zu beeintr�chtigen.
Mit Verf�gung vom 18. Juni 2004 trat die Vorsteherin des Schul- und Sportdepartements der Stadt Z�rich auf eine Eingabe X.________s nicht ein, und eine andere Eingabe X.________s leitete sie zur Behandlung an die zust�ndige Bezirksschulpflege Z�rich weiter.
In diesem Zusammenhang richtete X.________ weitere Anzeigen oder Beschwerden an verschiedene andere Beh�rden (vgl. Verfahren 1P.372/394/396/2004), offenbar auch einen vom 12. April 2004 datierten Rekurs an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich.
Mit Schreiben vom 17. Juni 2004 teilte die Bildungsdirektion des Kantons Z�rich X.________ bzw. dessen Lebenspartnerin mit: "Wir best�tigen den Erhalt Ihres Rekurses vom 12. April 2004, welcher uns mit Verf�gung des Verwaltungsgerichts vom 20. April 2004 zur Behandlung �berwiesen wurde. �ber die weiteren Verfahrensschritte werden wir Sie unterrichten."
Hiergegen f�hrt X.________ mit Eingabe vom 15. Juli 2004 staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht, mit der er die erw�hnte Kritik gegen�ber dem "weiblichen Lehrk�rper" wiederholt.
Wie dem Beschwerdef�hrer inzwischen bestens bekannt sein d�rfte, ist eine staatsrechtliche Beschwerde nicht gegen irgendwelche beh�rdliche Schreiben, sondern gegen kantonale Erlasse oder Verf�gungen bzw. Entscheide zul�ssig (Art. 84 ff. OG). Allerdings kann abgesehen davon auch Beschwerde mit der R�ge gef�hrt werden, eine Beh�rde sei unt�tig, d.h. habe sich einer Rechtsverz�gerung oder Rechtsverweigerung schuldig gemacht. Inwiefern dies - mit Blick auf das angefochtene Schreiben vom 17. Juni 2004 - in Bezug auf die kantonale Bildungsdirektion der Fall sein soll, ist nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich im Wesentlichen auf seine bereits andernorts wiederholt vorgetragene Kritik am Lehrk�rper und legt nicht in einer Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�genden Form dar, inwiefern sich die Bildungsdirektion bzw. allenfalls zuvor das Verwaltungsgericht verfassungswidrig verhalten haben soll.
Auf die Beschwerde kann daher schon aus diesem Grunde nicht eingetreten werden. Abgesehen davon h�tte der Beschwerdef�hrer Verfahrensr�gen zun�chst beim kantonalen Verwaltungsgericht anzubringen. Auf die vorliegende Beschwerde k�nnte daher auch mangels Letztinstanzlichkeit nicht eingetreten werden (Art. 86/87 OG).
Mit Blick auch auf die erw�hnten Parallelverfahren ist festzustellen, dass die Eingaben des Beschwerdef�hrers im vorliegenden Zusammenhang als mutwillig zu bezeichnen sind (Art. 36a Abs. 2 OG). Das Bundesgericht beh�lt sich vor, �hnliche Eingabe in der Angelegenheit insk�nftig formlos abzulegen.
Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 152 OG). Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und der Bildungsdirektion des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.