Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auskunftsanspruch
Timestamp: 2019-04-25 20:06:07
Document Index: 63100930

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 117', '§ 97', '§ 242', '§ 97', '§ 242']

Auskunftsanspruch | anwalt.de
Rechtstipps (487)
„… „ausgleichende Gerechtigkeit“. Schließlich wurden sie enterbt. Die Pflichtteilsberechtigten haben zur Durchsetzung ihrer Ansprüche einen Auskunftsanspruch auf ein Nachlassverzeichnis. Dieses muss so …“ Weiterlesen
Rechtsanwältin Britta Göppert (AfA Rechtsanwälte)
„… Nutzung der betrieblichen Infrastruktur ereignen. Der Auskunftsanspruch erstreckt sich auch auf Arbeitsunfälle von Fremdpersonal auf dem Betriebsgelände. So entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am …“ Weiterlesen
„… angewandt wurden. Zudem können sie das Vergleichsentgelt erfragen, haben also die Möglichkeit, das Gehalt für vergleichbare Tätigkeiten zu erfahren. Der Auskunftsanspruch nach dem Lohntransparenzgesetz …“ Weiterlesen
„… Schweigepflicht und auf vertragliche Anonymitätsklauseln mit dem Samenspender. Zu Unrecht, entschied nun der BGH: Ein Kind, das mithilfe einer anonymen Samenspende gezeugt wurde, hat einen Auskunftsanspruch gegen …“ Weiterlesen
„Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch im Arbeitsverhältnis im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses LAG Baden-Württemberg, Urteil v. 20.12.2018 – 7 Sa 11/18 Der datenschutzrechtliche …“ Weiterlesen
„… Zahlung einer Schadensersatzpauschale von mehreren tausend Euro verlangt, sowie ein Auskunftsanspruch geltend gemacht. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden, ob …“ Weiterlesen
„… Schadensersatzanspruch. Mit dem Auskunftsanspruch soll die Dauer, die Art der Nutzung und die Reichweite der Urheberrechtsverletzungen festgestellt werden. Anhand der Dauer, der Art und des Umfangs der …“ Weiterlesen
„… Auskunftsanspruch des Betriebsrats. Dieser umfasst im Streitfall auch Unfälle, die Arbeitnehmer erleiden, die weder bei der Arbeitgeberin angestellt noch deren Leiharbeitnehmer sind. Aus den …“ Weiterlesen
„… Beispielsfall z. B. festlegen können, dass es bereits als Geltendmachung des Pflichtteiles gilt, wenn eines der Kinder seinen Auskunftsanspruch geltend macht. Häufig sind den Testierenden die rechtlichen und …“ Weiterlesen
„… für die unberechtigte Markennutzung zu zahlen. Die Höhe eines solchen Schadensersatzbetrages steht bei Ausspruch einer Abmahnung regelmäßig noch nicht fest, weshalb zunächst ein Auskunftsanspruch …“ Weiterlesen
Forderungen der Firma Dassault Systèmes durch die Kanzlei de Gaulle Fleurance & Associés
„… verschafft sich der (angeblich) Verletzte über den Auskunftsanspruch einen Überblick über die Nutzungshandlungen und berechnet dann den seiner Ansicht nach eingetretenen Schaden selbst. Wir sehen die …“ Weiterlesen
Klage BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen – Streitwert: 200.000, 00 €
„… Herausgabeanspruch und ein Auskunftsanspruch. Der vorliegende Fall zeigt zweierlei: Zum einen zeigt er, dass markenrechtliche Abmahnungen nicht ignoriert werden sollten, sondern die Beantwortung durch …“ Weiterlesen
„… Begründung hat der BGH im Wesentlichen folgende Gesichtspunkte hervorgehoben: - Der Auskunftsanspruch des Kindes ist Ausfluss seines verfassungsrechtlich geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts …“ Weiterlesen
Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider (Kanzlei Cornelia Werner-Schneider)
„… Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 21.06.2018 hat Klarheit bezüglich des Auskunftsanspruchs des Sozialhilfeträgers gem. § 117 SGB XII beim Elternunterhalt geschaffen. Der Auskunftsanspruch ist …“ Weiterlesen
„… entsprechende Pflichtteilsstrafklausel eingearbeitet. Als die Mutter verstarb, machte die Tochter ihren Auskunftsanspruch bezüglich Ihres Pflichtteilsanspruchs gegenüber dem Vater geltend, der auch die Auskunft …“ Weiterlesen
„… ein Auskunftsanspruch geltend gemacht. Dieser Anspruch ergibt sich nach dem Vortrag des Kollegen Schwarz aus §§ 97, 31, 16, 19 a UrhG i. V. m. §§ 242, 259, 269 BGB. Dabei werden folgende Angaben …“ Weiterlesen
„… gewonnene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) grundsätzlich hier nicht weiterhelfen. In den anderen Fällen jedoch kann der darin normierte Auskunftsanspruch zumindest die Darlegung von Überstunden …“ Weiterlesen
Verlust der Erbenstellung kann bereits durch Auskunftsverlangen die Folge sein
Rechtsanwalt Dominik Steidle (Kanzlei WBK - Wahlster-Bode und Köppert PartG mbB Rechtsanwälte)
„… der Pflichtteilsansprüche sehen, weil schon der Auskunftsanspruch zur Errechnung der genauen Pflichtteilshöhe dazugehört und die Zahlungsaufforderung vorbereitet. Die Kanzlei WBK berät Sie gerne in …“ Weiterlesen
Der verdächtige Erbe – die Waffe des notariellen Verzeichnisses | Teil 1
Rechtstipp vom 12.02.2019, aktualisiert am 14.02.2019
„… beziffern kann, gibt ihm das Gesetz einen Auskunftsanspruch mit dem Inhalt, dass er vom Erben ein privatschriftliches Nachlassverzeichnis und danach bzw. sogleich ein notarielles Verzeichnis …“ Weiterlesen
„… es oft in der Praxis. Das Problem ist, dass Bewertungen regelmäßig mit Pseudonym-Profilen abgegeben werden. Der Bewertete hat keinen Auskunftsanspruch gegen den Portalbetreiber über die hinter dem …“ Weiterlesen
„… Verein. - Auskunftsanspruch Unser Mandant wird außerdem dazu aufgefordert, Auskunft dahingehend zu erteilen, woher die beanstandete Ware stammt, wie viele davon verkauft wurde und welcher Umsatz/Gewinn …“ Weiterlesen
„… werden würde. Darauf beruhend wird gemäß § 97 UrhG i. V. m. § 242 BGB die Forderung nach einem Auskunftsanspruch über die Dauer der Bereithaltung der Biografie im Internet geltend gemacht. Hierfür wurde …“ Weiterlesen
„… genannten Marken mehr zu bewerben. Für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung verpflichtet er sich zu Zahlung einer Vertragsstrafe an den HSV. - Auskunftsanspruch Unser Mandant …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt Axel Steiner (Görtz Rechtsanwälte)
„… . Der Auskunftsanspruch ist weit. Unter ihm werden daher alle vorbereitenden und ausführenden Maßnahmen der Geschäftsführer erfasst. Hierunter fallen demnach auch Fragestellungen im Zusammenhang mit …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt Christian Rebbert (Rechtsanwälte in der Fleischhauerstrasse)
„… dem Urheber auch noch ein Unterlassungsanspruch und ein Auskunftsanspruch gegen Sie zu. Also ein Anspruch, dass Sie erklären, das Bild zukünftig nicht weiter zu verwenden. Geht es dem Urheber …“ Weiterlesen