Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/82/artikel81a/2
Timestamp: 2020-02-19 16:54:06
Document Index: 76766489

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'Art 14', 'Art. 132', '§ 27', '§ 27', '§ 27', '§ 82', '§ 11', 'Art. 131', '§ 11']

Entscheidungen des VwGH zu § artikel81a B-VG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § artikel81a B-VG
TE Vwgh Erkenntnis 1998/8/25 98/11/0157
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin vom 5. Dezember 1997, die Durch- und Weiterführung des Verfahrens zur Erteilung einer Lenkberechtigung für die Klasse A auf die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung zu übertragen, gemäß § 5 Abs. 2 Führerscheingesetz - FSG abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, die Beschwerdeführerin, die ihren Hauptwohnsitz in E. (politischer Bezirk Braunau a.I.) habe, stütze ihren Antrag dara... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.08.1998
RS Vwgh Erkenntnis 1998/8/25 98/11/0157
Rechtssatz: Unter einer schulischen Ausbildung ist nach dem allgemeinen Sprachgebrauch der Besuch einer Schule iSd verfassungsrechtlichen Schulbegriffes (insbesondere Art 14 und 81a B-VG) zu verstehen, nicht aber der Besuch von Einrichtungen, in denen Fertigkeiten auf bestimmten Gebieten vermittelt werden, auch wenn in der für den Betrieb der betreffenden Einrichtung maßgebenden Rechtsvorschrift das Wort Schule - allenfalls als Teil eines zusammengesetzten Hauptwortes - vorkommt... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.08.1998
TE Vwgh Beschluss 1994/9/26 94/10/0110
Der Beschwerdeführer macht in seiner auf Art. 132 B-VG und § 27 VwGG gestützten Säumnisbeschwerde geltend, er habe am 25. Jänner 1994 gegen den Bescheid der Bundesakademie für Sozialarbeit St. Pölten vom 21. Dezember 1993, wonach er die Eignungsprüfung nicht bestanden habe, Berufung erhoben. Die belangte Behörde habe über diese Berufung bis heute nicht entschieden. Die Beschwerde ist mangels Ausschöpfung des Devolutionsrechtszuges im Sinne der §§ 27 VwGG, 73 AVG unzulässig. Gemäß § 27... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 26.09.1994
RS Vwgh Beschluss 1994/9/26 94/10/0110
Rechtssatz: Die angerufene Schulbehörde (Landesschulrat) hat eine bei ihr erhobene Berufung gegen die Entscheidung der Bundesakademie für Sozialarbeit über die Eignungsprüfung (§ 82 SchOrgG) einem Verfahren nach den Vorschriften des AVG zu unterziehen; dies ergibt sich aus Art II Abs 2 lit A Z 8 EGVG (Hinweis E 11.2.1980, 1272/78). Das allenfalls als Oberbehörde oder im Instanzenzug angerufene Bundesministerium hat ebenfalls nach dem AVG vorzugehen (vgl Art II Abs 4 AVG). In Ang... mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 26.09.1994
TE Vwgh Beschluss 1991/1/28 90/10/0217
Mit dem angefochtenen Bescheid wies der Landesschulrat für Tirol ein Ansuchen des Beschwerdeführers, eines Schülers des Fremdenverkehrskollegs in A, um Befreiung von der Teilnahme am Pflichtgegenstand "Rechnungswesen (einschließlich Datenverarbeitung)" aufgrund näher bezeichneter Zeugnisse gemäß § 11 Abs. 7 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG), BGBl. Nr. 472/1986, ab. Gemäß Art. 131 Abs. 1 Z. 1 B-VG kann - nach Erschöpfung des Instanzenzuges - gegen den Bescheid einer Verwaltungsb... mehr lesen...
Entscheidung | Vwgh Beschluss | 28.01.1991
RS Vwgh Beschluss 1991/1/28 90/10/0217
Rechtssatz: In den Angelegenheiten der Befreiung von der Teilnahme an einzelnen Pflichtgegenständen (gem § 11 Abs 7 SchUG) führt der Instanzenzug bis zum zuständigen BM. Schlagworte Instanzenzug Zuständigkeit Besondere Rechtsgebiete Offenbare Unzuständigkeit des VwGH Nichterschöpfung des Instanzenzuges Besondere Rechtsgebiete Diverses Im RIS seit 02.07.2001 mehr lesen...
Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 28.01.1991