Source: http://www.dvbs-online.de/horus/2017-4-6026.htm
Timestamp: 2018-03-24 19:38:01
Document Index: 142557756

Matched Legal Cases: ['§ 32', '§ 298', '§ 46', '§ 65', '§ 55', '§ 52']

DVBS - horus 4/2017 - Recht - Andreas Carstens: Digitale Justiz auf dem Weg zur Barrierefreiheit
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Am diesjährigen EDV-Gerichtstag, der unter dem Motto "Recht 4.0 - vom elektronischen Rechtsverkehr zur digitalen Justiz" vom 20. bis 22. September 2017 in Saarbrücken stattgefunden hat, haben über 750 Kongressbesucher und 45 Ausstellerfirmen teilgenommen (1). Auch der DVBS war wieder mit einem Informationsstand zur Barrierefreiheit vertreten. An zwei mit Screenreader, Braillezeile und Sprachausgabe bzw. Vergrößerungssystem ausgestatteten PC-Arbeitsplätzen haben wir gezeigt, wie blinde und sehbehinderte Juristinnen und Juristen am PC arbeiten, welche Hindernisse und Barrieren dabei auftreten und wie sich diese Barrieren vermeiden lassen (2). Wie schon in den vergangenen Jahren war unser Informationsstand wieder gut besucht. In zahlreichen Gesprächen mit Vertretern von Ministerien, IT-Verantwortlichen der Gerichte und Entwicklern von elektronischen Akten und IT-Fachanwendungen konnten wir über die Möglichkeiten zur barrierefreien Gestaltung informieren und uns zu Fragen der Umsetzung austauschen. Auch die Juris GmbH, die den Internetauftritt für ihre Rechtsdatenbanken neu gestaltet hat, war bei uns am Stand, um mit uns zu beraten, wie sich der Internetauftritt auch zukünftig barrierefrei gestalten lässt. Und von der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) haben wir erfahren, dass für das neu geschaffene elektronische Anwaltspostfach erfolgreich ein BITV-Test durchgeführt wurde.
1.) Siehe www.edvgt.de; die Präsentationen und Protokolle der Arbeitskreise werden in Kürze im Internetauftritt des EDV-Gerichtstages veröffentlicht.
2.) Siehe www.dvbs-online.de/php/dvbs-news687.htm; dort auch die Ankündigung unseres Informationsstandes in der Tagungsmappe des EDV-Gerichtstages.
3.) Ausführlich dazu A. Carstens, Grundlagen für eine barrierefreie IT in der Justiz, in: F. Kerkmann und D. Lewandowski (Hg.), Barrierefreie Informationssysteme, 2015, S. 177 - 215.
4.) Zur aktuell geltenden Fassung siehe Gesetze im Internet: www.gesetze-im-internet.de/gvg/__191a.html; mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 kommen folgende Sätze hinzu: "Elektronische Dokumente sind für blinde oder sehbehinderte Personen barrierefrei zu gestalten, soweit sie in Schriftzeichen wiedergegeben werden. Erfolgt die Übermittlung eines elektronischen Dokuments auf einem sicheren Übermittlungsweg, ist dieser barrierefrei auszugestalten."
5.) Siehe dazu auch Chr. Sorge und J. Krüger, E-Akte, elektronischer Rechtsverkehr und Barrierefreiheit, NJW 2015, 2764 - 2767.
6.) Vgl. § 32 Abs. 2 StPO, § 298a Abs. 1a ZPO, § 46e Abs. 1a ArbGG, § 65b Abs. 1a SGG, § 55b Abs. 1a VwGO und § 52b Abs. 1a FGO (jeweils in der Fassung des Gesetzes zur Einführung der E-Akte in der Justiz vom 5. Juli 2017).
7.) Gesetze im Internet: www.gesetze-im-internet.de/gwb/__121.html; siehe dazu auch A. Carstens, Modernisierung des Vergaberechts - nicht ohne Barrierefreiheit, ZRP 2015, 141 - 144.
8.) Gesetze im Internet: www.gesetze-im-internet.de/vdg/__7.html
9.) Download: www.justiz.de/BLK/berichte/barrierefreiheit.pdf
10.) Abrufbar unter: www.justiz.de/BLK/laenderberichte/index.php; hierzu ausführlich insbesondere die Länderberichte der Justiz aus Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.
Foto im Text mit Bildunterschrift: Der DVBS ist schon seit vielen Jahren auf dem EDV-Gerichtstag vertreten. Foto: DVBS. Das Bild zeigt einen Raum, in dem ein Tisch mit DVBS-Tischtuch sowie zahlreichen Unterlagen zu erkennen sind. Auf der rechten Seite sitzen zwei männliche Personen vor einem Computer-Bildschirm.