Source: https://kirchenrecht-lippe.de/document/8458
Timestamp: 2017-06-27 20:54:03
Document Index: 253586577

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 12', '§ 8']

571 Satzung der Ev.-ref. KG Diakonissenhaus (Diakonissenhaus) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
571 Satzung der Ev.-ref. KG Diakonissenhaus (Diakonissenhaus)
.1.Satzung der „Ev.-ref. Kirchengemeinde Diakonissenhaus Detmold“ für ihre Gemeindevertretungvom 9. März 1998Gemäß § 6 des Kirchengesetzes über die Anstaltskirchengemeinden in der Lippischen Landeskirche vom 26. November 1996 hat der Vorstand der Stiftung „Evangelisches Diakonissenhaus Detmold“ in seiner Sitzung am 1. Juli 1997 folgende Satzung für die Anstaltskirchengemeinde beschlossen:Für den Bereich des Evangelischen Diakonissenhauses Detmold wurde auf Beschluss der 17. ordentlichen Landessynode vom 18. September 1944 eine reformierte Kirchengemeinde errichtet.Mit dem Inkrafttreten des Kirchengesetzes über die Anstaltskirchengemeinden in der Lippischen Landeskirche vom 26. November 1996 und dem Inkrafttreten der Satzung der „Ev.-ref. Kirchengemeinde Diakonissenhaus Detmold“ vom 22. Oktober 1997 sind die Stiftung und die Anstaltskirchengemeinde als je selbstständige juristische Personen definiert.####§ 1 1 Zur Erfüllung des gottesdienstlichen und diakonischen Auftrages der Anstaltskirchengemeinde wird eine Gemeindevertretung gebildet. 2 Der Auftrag der Gemeindevertretung entspricht dem Auftrag eines Kirchenvorstandes mit Ausnahme insbesondereder Verwaltung der kirchlichen Stiftungen und Anstalten,der Aufsicht über die Gebäude und das Inventar,der Entscheidung über die Überlassung der der Gemeinde gehörenden Räume.#§ 2Die Gemeindevertretung kann dem Vorstand Vorschläge für das Leben in der Anstalt und in der Anstaltskirchengemeinde machen.#§ 3 1 Die Gemeindevertretung beschließt im Einvernehmen mit dem Vorstand der Stiftung „Evangelisches Diakonissenhaus Detmold“ über die Gestaltung des Gemeindesiegels. 2 Die Siegelordnung der Lippischen Landeskirche ist zu beachten.#§ 4
Der Gemeindevertretung gehören an:vier Gemeindeglieder,der Vorsteher und die Oberin des Evangelischen Diakonissenhauses Detmold undder/die Inhaber/in der Pfarrstelle der Anstaltskirchengemeinde.
1 Der Vorsteher der Stiftung „Evangelisches Diakonissenhaus Detmold“ ist geborener Vorsitzender der Gemeindevertretung. 2 Die Gemeindevertretung wählt mit einfacher Mehrheit eine/n stellvertretende/n Vorsitzende/n.
1 Die Amtszeit der unter (1) a Genannten beträgt vier Jahre. 2 Die gesetzliche Regelung, wonach alle vier Jahre die Hälfte der Mitglieder ausscheidet, findet keine Anwendung.
Die Bestimmungen des § 4 Abs. 1 des Kirchengesetzes vom 22. November 1994 über die Wahlen zu den Kirchenvorständen – Wahlordnung – (Ges. u. VOBl. Bd. 10 S. 447) findet keine Anwendung, sofern der geistige und körperliche Zustand dem nicht entgegensteht.#§ 5 1 Die Gemeindevertretung ist vom Vorsitzenden mindestens einmal vierteljährlich sowie dann einzuberufen, wenn drei ihrer Mitglieder es verlangen. 2 Die Einladung geschieht in der Regel schriftlich. 3 In der Einladung sind die Tagesordnungspunkte anzugeben. 4 Zwischen der Einladung und der Sitzung soll eine Frist von sieben Tagen liegen. 5 In dringenden Fällen kann der Vorsitzende ohne Einhaltung der Frist einladen.#§ 6 1 Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig, wenn wenigstens die Hälfte der Mitglieder anwesend sind. 2 Sie fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit.#§ 7 1 Soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, gelten die Bestimmungen des Kirchengesetzes über die Anstaltskirchengemeinden in der Lippischen Landeskirche vom 26. November 1996. 2 Im Rahmen des § 12 des Anstaltskirchengemeindegesetzes bleibt der Beschluss der 17. ordentlichen Landessynode vom 18. September 1944 „Gründung einer reformierten Kirchengemeinde Diakonissenhaus Detmold“ unberührt, soweit er ihre Errichtung als Anstaltskirchengemeinde betrifft.#§ 8Diese Satzung tritt nach ihrer Genehmigung durch den Landeskirchenrat in Kraft.Detmold, den 9. März 1998Der Vorstand