Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=AK%2036/18
Timestamp: 2019-08-20 17:36:08
Document Index: 285864174

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 112', 'BGH', 'BGH']

BGH, 30.10.2018 - AK 36/18 - dejure.org
https://dejure.org/2018,39494
BGH, 30.10.2018 - AK 36/18 (https://dejure.org/2018,39494)
BGH, Entscheidung vom 30.10.2018 - AK 36/18 (https://dejure.org/2018,39494)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2018 - AK 36/18 (https://dejure.org/2018,39494)
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Soweit es im Tatkomplex I den Vorwurf der Unterstützung der Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) in zehn Fällen betrifft, nimmt der Senat zum Sachverhalt, zu den den dringenden Tatverdacht begründenden Umständen - auch zu den Erkenntnissen zu der Vereinigung IS als solcher - und zur rechtlichen Bewertung Bezug auf die Gründe seiner Haftfortdauerentscheidung vom 30. Oktober 2018 (AK 36/18), die fortgelten und dem neuen Haftbefehl des Oberlandesgerichts ebenfalls zugrunde liegen.
Bei dem Angeklagten besteht aus den Gründen der Haftfortdauerentscheidung des Senats vom 30. Oktober 2018 (AK 36/18, juris Rn. 42), von denen abzuweichen kein Anlass besteht, unverändert der Haftgrund der Fluchtgefahr (§ 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO).
BGH, 17.07.2019 - StB 18/19
Den ursprünglichen Haftbefehl des Ermittlungsrichters, der bereits Grundlage des Haftprüfungsbeschlusses des Senats vom 30. Oktober 2018 (AK 36/18, juris) war, hat das Oberlandesgericht Stuttgart nach Anklageerhebung durch den Generalbundesanwalt unter dem 26. Oktober 2018 durch Beschluss vom 18. Dezember 2018 - zeitgleich zur Eröffnung des Hauptverfahrens - aufgehoben und einen neuen, an den Anklagevorwurf angepassten Haftbefehl erlassen (5 - 2 StE 9/18).
Vorliegen der Voraussetzungen für die Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs …
22 (1) In Bezug auf die Eröffnung von Kommunikationsmöglichkeiten handelt es sich um eine logistische Tätigkeit (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2018 - AK 36/18, juris Rn. 36 ff.).