Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/23/wie-schmerzensgeld-behandeln-ab-folgemonat-zuflusses-vermoegen-bzw-bereits-bedarfszeit
Timestamp: 2017-02-27 07:15:06
Document Index: 25914659

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 12']

Wie ist Schmerzensgeld zu behandeln, wenn es ab dem Folgemonat des Zuflusses zu Vermögen wird bzw. bereits vor der Bedarfszeit vorhanden
war, also Vermögen i. S. v. § 12 ist?
BlogssozialrechtsexperteAugust 2011Wie ist Schmerzensgeld zu behandeln, wenn es ab dem Folgemonat des Zuflusses zu Vermögen wird bzw. bereits vor der Bedarfszeit vorhanden
war, also Vermögen i. S. v. § 12 ist?Schmerzensgeld ist bei Zufluss in der Bedarfszeit nach § 11a Abs. 2 ausdrücklich nicht als Einkommen zu berücksichtigen. In § 12 findet sich jedoch keine ausdrückliche Privilegierung. Vermögen, das nachweislich aus einer Schmerzensgeldzahlung stammt, ist nicht zu berücksichtigen. Es greift hier die Härtefallregelung nach § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6. Aufgrund der Herkunft des Vermögens (Entschädigung für einen körperlichen und/oder seelischen Schaden) würde die Verwertung des Vermögens für den Hilfebedürftigen eine besondere Härte i. S. v. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 bedeuten. Von der Berücksichtigung ist abzusehen, soweit die leistungsberechtigte Person nachweist, dass das Vermögen (noch) aus einer Schmerzensgeldzahlung stammt. Diese Nachweispflicht ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn der Zufluss der Schmerzensgeldzahlung weit in der Vergangenheit liegt ...Zum vollständigen Artikel136 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum10 verwandte ArtikelZinsen aus Schmerzensgeld bleiben bei Bezug von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) geschützt, denn zwischen dem Schmerzensgeld selbst
und den aus ihm erzielten Zinsen besteht ein untrennbarer Zusammenhang .Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei der Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigenWeisungen und Gesetze der Bundesagentur für Arbeit zum Thema SGB-II-LeistungenNach Antragstellung auf ALG II zugeflossenes Überbrückungsgeld für aus der Strafhaft Entlassene ist anrechenbares EinkommenDie Abfindungszahlung, die nach Antragstellung einmalig wertmäßig zugeflossen ist, ist nach dem Zuflussprinzip Einkommen im Sinn von § 11
Abs. 1 SGB II und nicht Vermögen im Sinn von § 12 SGB II - Werden verfügbare Mittel vorzeitig verbraucht, so ist diesWie ist eine Lebensversicherung zu bewerten, die durch den Tod der Ehegattin/des Ehegatten fällig geworden ist? Ist die ausgezahlte
Versicherungssumme Einkommen oder verwertbares Vermögen?Soziale Ausgleichsleistungen nach dem StrRehaG – und die BetreuervergütungBetreuervergütung – und die StrRehaG-EntschädigungSchmerzensgeld und Zinsen bei der WohngeldberechnungChance auf höhere Miete nach Umzug: Ein Kalendermonat seinen Unterhalt durch eigene Arbeit verdienen!Über den ArtikelVeröffentlicht August 23, 2011 6:40am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenSchmerzensgeld, Zinsen, Hartz Iv, Sgb Ii, Bsg, Rte, Bezug, WestfalenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresReichsbürger und Kettensägevon Fachanwalt für IT-RechtErlaubnistatbestandsirrtumvon iurastudent.deGhostwriting bei Jura-Studenten als Stresslösung?von iurratio OnlineNachbar durchbricht Wand und entwendet 2 Küchen: Diebstahlsopfer angeklagtvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenUnfallort Waschstraße - wer haftet, wenn es kracht?von RechtsindexAls nächstes lesen - bislang 112 Leser:Erlaubnistatbestandsirrtum