Source: http://www.kaninchenrassen.info/zuechter/lopd-p24
Timestamp: 2018-02-25 13:37:45
Document Index: 301559193

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz - Kaninchenzüchter
» Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden: AGB) gelten für die Angebote, Dienste und Inhalte der Internetseiten kaninchenrassen.info und kleintiernews.de, Michael Gerker, Großer Palsterkamp 4, 49328 Melle (im folgenden: Kaninchenrassen.info), nach Maßgabe des mit dem Nutzer (im folgenden: Züchter) geschlossenen Vertrages.
Kaninchenrassen.info ist über verschiedene Top-Level-Domains, wie z.B. www.kaninchenrassen.info, www.kaninchenrassen.com, erreichbar sowie über verschiedene Subdomains und Aliase dieser Domain.
(1) Die Anmeldung bei Kaninchenrassen.info ist als kostenfreie Mitgliedschaft. Es können kostenpflichtige Zusatzleistungen gebucht werden, die als solche deutlich gekennzeichnet sind. Die Anmeldung erfolgt über die Registrierungsfunktion auf der Internetseite und der damit verbundenen elektronischen Bestätigungsfunktion per E-Mail.
(2) Die kostenpflichtigen Zusatzleistungen sind in der Übersicht der Leistungsbeschreibungen einsehbar. Einzelne Leistungen sind zeitlich beschränkt und entsprechend kenntlich gemacht. Ein Anspruch über diesen Zeitraum hinaus besteht nicht.
Die Entgelte für die Zusatzleistungen sind mit Vertragsschluss für die jeweilige Vertragslaufzeit bei Rechnungsstellung sofort fällig. Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, die Mitgliedsrechnungen per E-Mail zu erhalten. Auf Wunsch können diese auch auf dem Postweg zugestellt werden. Hier fallen Bearbeitungsgebühren in Höhe von 4,- € an.
(3) Die kostenfreie Mitgliedschaft ermöglicht, einen Account anzulegen, eigene Fotos und Beschreibungen zu veröffentlichen. Ein Anspruch hierauf besteht nicht. Eine Übersicht der kostenlosen Leistungen gibt es hier.
(4) Nutzer, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen den Service lediglich mit besonderen Einschränkungen nutzen. Diese Einschränkungen orientieren sich an den besonderen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes. Nutzer ab dem 14. Lebensjahr, die das 18. Lebensjahr jedoch noch nicht vollendet haben, dürfen das Internetangebot von Kaninchenrassen.info unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze Minderjähriger nutzen, solange nicht ein vertretungsberechtigter Elternteil oder ein gesetzlicher Vertreter die Genehmigung versagt.
Kaninchenrassen.info geht bei Mitgliedern zwischen 14 und 18 Jahren davon aus, dass ein vertretungsberechtigter Elternteil bzw. gesetzlicher Vertreter die Genehmigung nicht versagt hat.
(7) Das Mitglied hat keinen Anspruch auf 100%ige Verfügbarkeit des Servers. Kaninchenrassen.info ist jedoch bemüht, das Angebot möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Kaninchenrassen.info stehen, können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Angebots auf Kaninchenrassen.info führen.
(1) Die Registrierung als Mitglied erfolgt online über die Website.
(2) Nach Abschluss der Eintragungen wird durch Kaninchenrassen.info eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse verschickt. Diese enthält einen Link, über dessen Betätigung ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrages abgegeben werden kann. Durch einen Klick auf diesen Link nimmt der Nutzer den Vertrag an. Durch die Freischaltung des Nutzers bestätigt Kaninchenrassen.info den Vertrag.
Sofern das Mitglied den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für das Mitglied als Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs folgende Bestimmungen.
Das Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Kaninchenrassen.info, vertreten durch Michael Gerker, Großer Palsterkamp 4, 49328 Melle.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann das Mitglied Kaninchenrassen.info die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss das Mitglied Kaninchenrassen.info insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss das Mitglied innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Mitglieds mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsrist begonnen hat oder das Mitglied diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
§ 5 Passwort und Aktualisierung der Daten
(1) Im Rahmen der Registrierung erstellt das Mitglied ein Passwort. Das Mitglied ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und den Zugang vor einer unbefugten Nutzung durch Dritte zu schützen. Das Mitglied hat Kaninchenrassen.info über einen unbefugten Zugang durch Dritte unverzüglich zu unterrichten.
(2) Eine Aktualisierung der Daten ist durch das Mitglied selbständig vorzunehmen.
(3) Die Einträge können auf Wunsch von Kaninchenrassen.info geändert werden. Für die Bearbeitung der Inhalte erhebt Kaninchenrassen.info eine Bearbeitungspauschale von 15,-€, die per Vorkasse gezahlt werden muss.
Die Kosten für Zusatzleistungen sind im Voraus zu entrichten. Es stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl.
(1) Die kostenfreie Mitgliedschaft ist jederzeit zum Ablauf des nächsten Werktags kündbar. Kaninchenrassen.info bleibt es vorbehalten, Auszüge des Mitglieder-Profils, der Kleinanzeigen und sonstigen Einträgen bzw. Veröffentlichungen bis zu 6 Monate auf den eigenen Internetseiten (z.B. www.kaninchenrassen.info, www.kleintiernews.de, etc) , Michael Gerker, der Kooperationspartner und in gedruckter Form zu verbreiten.
(2) Das Recht beider Parteien, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grunde zu kündigen, bleibt unberührt.
(3) Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt für Kaninchenrassen.info insbesondere im Falle eines Verstoßes des Mitglieds gegen § 8 und § 9 Absatz 1 dieser AGB vor.
Die Website und deren Inhalte unterliegen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen dem urheberrechtlichen Schutz. Eine unerlaubte Veröffentlichung oder Verwertung kann durch zivil- oder strafrechtliche Maßnahmen verfolgt werden.
(2) Kaninchenrassen.info ist berechtigt die Inhalte sowie Kleinanzeigen, Fotos und Videos des Mitgliedes auch auf anderen Medien wie z.B. Internetseiten, auf Datenträgern oder in Printobjekten ganz oder teilweise zum Abruf zur Verfügung zu stellen. Dieses gilt auch, wenn diese Medien von Dritten betrieben werden. Ein Anspruch auf Veröffentlichung über das Internetangebot von Kaninchenrassen.info hinaus besteht jedoch nicht.
(3) Das Mitglied räumt Kaninchenrassen.info das Recht ein, Fotos, Videos und Kleinanzeigen in angemessenem Maße zu bearbeiten und ggf. zu kürzen und die Einordnung in die entsprechenden Rubriken zu optimieren. Das Mitglied stimmt einem entsprechenden Bearbeitungsrecht zu.
(1) Die Mitglieder sind verpflichtet, die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten, Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Patent-, Marken-, Leistungs-, Kennzeichen- und Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen sowie die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzvorschriften einzuhalten. Darüber hinaus sind Inhalte untersagt, die anstößigen Charakter haben oder vorrangig der Äußerung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses dienen.
(2) Bei einem Verstoß gegen Absatz 1 ist Kaninchenrassen.info berechtigt die betreffenden Inhalte zu löschen und für die Einstellung weiterer Inhalte den Zugang zu sperren.
(3) Dem Mitglied ist es untersagt, bedenkliche Inhalte und Dateien innerhalb des Systems hochzuladen bzw. einzustellen, die den Ablauf, den Server oder die Datenbank beeinträchtigen, unterbrechen oder zerstören. Jegliches einstellen von Viren, Trojanern, etc. ist untersagt und wird strafrechtlich verfolgt.
(4) Die Inhalte dienen zur Darstellung der privaten Freizeitgestaltung. Gewerbliche Inhalte und Banner sind kostenpflichtig und müssen schriftlich angefragt werden.
(5) Das Mitglied versichert, dass es urheberrechtlicher Eigentümer der eingestellten Inhalte, wie Fotos, Texte, Musik, Videos, etc. ist.
(6) Das Einfügen von Links ist nur in den dafür vorgesehenen Feldern zulässig. Kaninchenrassen.info kann nach eigenem Ermessen bestehende Links entfernen. Die Entfernung kann auch automatisch über das System erfolgen. Das Mitglied wird nicht unbedingt über eine solche Entfernung informiert.
(7) Über die Mitgliedschaft bei Kaninchenrassen.info dürfen keine Angebote oder Verkäufe getätigt werden, die gegen die guten Sitten oder das geltende Recht verstoßen oder das Ansehen von Kaninchenrassen.info gefährden.
§ 12 Verstoß
(1) Soweit das Mitglied mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verfolgt und/oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere Verhaltenspflichten von Kaninchenrassen.info verstößt, verpflichtet sich die Person an Kaninchenrassen.info einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.500,- € zu zahlen. Die Pauschale wird insbesondere auch bei Nutzung der im System von Kaninchenrassen.info gebotenen Kommunikationsmöglichkeiten fällig.
§ 13 Freistellung durch Mitglied
Das Mitglied stellt Kaninchenrassen.info von allen Ansprüchen Dritter, die gegen Kaninchenrassen.info wegen der Inhalte des Mitglieds gemacht werden, frei. Dieses beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und –verteidigung.
(1) Kaninchenrassen.info haftet, soweit ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Kaninchenrassen.info, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorliegt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist.
(2) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. Gleiches gilt für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung, insbesondere eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Kaninchenrassen.info übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit oder Vollständigkeit der Inhalte der Website.
(4) Bei den eingestellten Inhalten der Mitglieder handelt es sich um fremde Inhalte, welche sich Kaninchenrassen.info nicht zu Eigen macht.
(5) Kaninchenrassen.info übernimmt keine Gewährleistung für die im Kleinanzeigenbereich angebotenen Artikel bzw. Kleintiere.
(6) Die Inhalte der verlinkten Websites sind fremde Inhalte, welche sich Kaninchenrassen.info nicht zu Eigen macht.
(1) Kaninchenrassen.info behält sich vor, die sich aus dem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf ein anderes Unternehmen zu übertragen. Hierüber hat eine Mitteilung von Kaninchenrassen.info an das Mitglied zu erfolgen. Dem Mitglied steht innerhalb eines Monats nach Kenntnisnahme der Vertragsübertragung ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zu.
(3) Ist das Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand das für den Geschäftssitz von Kaninchenrassen.info zuständige Gericht.
(4) Kaninchenrassen.info wird das Mitglied auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweisen. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn das Mitglied ihr nicht binnen sechs Wochen nach dem Hinweis widerspricht. Kaninchenrassen.info wird das Mitglied mit Bekanntgabe der Änderung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist besonders hinweisen.