Source: http://www.jurablogs.com/2013/09/06/marke-nivea-blau-geloescht
Timestamp: 2017-04-29 02:19:16
Document Index: 325922401

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 83', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKanzlei Dr. SchenkSeptember 2013Marke auf das NIVEA-Blau gelöschtDas Bundespatentgericht bestätigte mit dem Beschluss vom 19.03.2013, Az.: 24 W (pat) 75/10 – Blau Pantone 280 C, das Patent auf das bekannte NIVEA-Blau und lässt in diesem Beschluss die Rechtsbeschwerde beim BGH zu.Nach dem BPatG erklärte in seinem Beschluss, dass die Rechtsbeschwerde zum BGH nach § 83 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen der Fortbildung des Rechts, sowie zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsprechung zuzulassen war, insbesondere durch das im Hinblick auf dieses Verfahren dem BGH ausgesetzte Verletzungsverfahren ...Zum vollständigen Artikel49 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...72 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. J...38 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau62 LeserKanzlei Plutte:Nivea-Blau: Absolutes Schutzhindernis bei einer Farbmarke41 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Krieg der Farben47 Leserkanzlei.biz:Langenscheidt-Gelb – Schutzfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke58 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt130 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Der Streit um das Rot geht weiter…10 verwandte ArtikelLöschung der Nivea-Farbmarke BlauMarkenrecht: Blau und Rot - Farbmarken sind totFarbmarke Nivea-Blau muss vorerst nicht gelöscht werdenBGH: Farbmarke Nivea-Blau ist zu löschenBPatG: Die Verkehrsdurchsetzung einer Farbmarke für einen ausgedehnten Produktbereich muss bei einem Zuordnungsgrad von 75% liegenFarbmarke Langenscheidt-Gelb übersteht LöschungsverfahrenDie Farbmarke “gelb” von Langenscheidt besteht fort, Löschungsantrag scheitert endgültigNivea-Blau von Beiersdorf kann verkehrsdurchgesetzte Farbmarke seinBundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau(Markenrecht) BPatG vom 19. März 2013: Niederlage für “Nivea” – Farbmarke blau (Pantone 280 C) nicht unterscheidungskräftig (24 W (pat)
75/10)Über den ArtikelVeröffentlicht September 6, 2013 6:27am im Blog Kanzlei Dr. Schenk.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenrecht, Patent, Marke, Nivea, RteTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDer Zeugenbeistand: Wozu eigentlich?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.dePanoramafreiheit – und der AIDA-Kussmundvon RechtslupeReichsbürgermeisterin im Amt? Disziplinarverfahren eingeleitetvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenPhilipp Lahm: Wenn ein Aprilscherz nach hinten losgehtvon Corinna Vom Berg / sportrechtblog.deLG Berlin: Internetpranger auf Schweizer Internetseite über „säumigen Schuldner“ rechtswidrig - deutsche Gerichte zuständigvon IT-Recht KanzleiAls nächstes lesen - bislang 90 Leser:Philipp Lahm: Wenn ein Aprilscherz nach hinten losgeht