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Timestamp: 2016-10-25 21:10:57
Document Index: 309980521

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108']

6B_496/2013 � � Urteil vom 19. Juli 2013
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 6. Mai 2013.
X.________ erstattete am 13. April 2012 Strafanzeige gegen Y.________ und Z.________, Mitarbeiterinnen des Sozialzentrums A.________, u.a. wegen �bler Nachrede. Die Staatsanwaltschaft nahm die Strafuntersuchung am 29. August 2012 nicht anhand und das Obergericht des Kantons Z�rich wies die dagegen gerichtete Beschwerde am 6. Mai 2013 ab. Gegen diesen Beschluss f�hrt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses, stellt ein Entsch�digungs- und Genugtuungsbegehren und verlangt die Amtsenthebung der angezeigten Personen und eine schriftliche Entschuldigung.
Als Privatkl�ger ist der Beschwerdef�hrer zur Beschwerdef�hrung befugt, sofern sich der angefochtene Entscheid auf seine Zivilanspr�che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Das ist hier nicht der Fall. Nach � 6 Abs. 1 des kantonalen Haftungsgesetzes vom 14. September 1969 (HG/ZH; LS 170.1) haftet der Kanton Z�rich f�r den Schaden, den Angestellte des Kantons oder der Gemeinden im Sinne von � 1 und 2 HG in Aus�bung ihrer amtlichen Verpflichtungen einem Dritten widerrechtlich zuf�gen. Der Beschwerdef�hrer kann gegen die angezeigten Personen somit keine Zivilforderungen geltend machen. Es fehlt ihm die auf materielle Fragen erweiterte Beschwerdelegitimation nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG.
Soweit der Beschwerdef�hrer Parteirechte beansprucht, erf�llt die Beschwerde die Voraussetzungen der Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG nicht (vgl. BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Er legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzlichen Erw�gungen zum Vorwurf der Befangenheit der kantonalen Staatsanw�lte rechts- bzw. verfassungswidrig sein k�nnten. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich. Auf die Beschwerde ist nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.