Source: http://www.union-web.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2019-01-17 09:07:34
Document Index: 246775882

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§6', '§ 6', '§ 7', '§8', '§ 8', '§ 9']

union-web [web]services » Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden mit Auftragserteilung bzw. Vertragsabschluss wirksam und sind Bestandteil aller Verträge mit:
Inhaber: Steffen Michael Schumacher
Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen / Einkaufsbedingungen des Kunden werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn, der Provider hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Provider betreibt Server, die ständig mit dem Internet verbunden sind. Diese ermöglichen anderen Personen und Unternehmen über die bei uns bestellte Internetadresse (im Folgenden Domain genannt) weltweit im Internet erreichbar zu sein. Der Kunde ist daran interessiert, seine Domain/Präsenz für seine persönliche Präsentation und/oder seines Produktes und/oder seiner Firma zu nutzen.
Zur Verfügung gestellter Speicherplatz und Domains dürfen nur für eigene Zwecke verwendet werden. Weiterverkauf oder Untervermietung sind nicht gestattet und stellen bei Zuwiderhandlung einen Vertragsbruch dar, soweit sie nicht den Bestimmungen laut §8 (Reseller / Weiterverkauf von Leistungen) entsprechen. Ferner sind sowohl kommerzielle als auch nichtkommerzielle Inhalte gestattet.
Der Provider schließt nur Verträge mit Personen, welche mindestens 18 Jahre alt sind. Ein entsprechender Altersnachweis durch Angabe des Geburtsdatums – bei Reseller-Verträgen durch Vorlage / Kopie des Personalausweises, Reisepasses oder Führerscheins wird beim Bestellvorgang durch den Kunden erbracht.
Sollte eine Bestellung durch einen Minderjährigen erforderlich sein, so muss die Bestellung im Namen des Erziehungsberechtigten erfolgen.
§ 2: Vertragsbeginn, Vertragsdauer
Der Vertrag zwischen den Vertragspartnern tritt mit der Bestellung der Dienstleistung und der anschließenden Bestätigung der Bestellung seitens des Providers in Kraft. Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Abrechnungszeitraum beginnt mit der Übermittlung der Zugangsdaten, bzw. Bereitstellung der Leistungen. Nach Ablauf der Leistungsperiode verlängert sich diese automatisch um eine weitere.
§ 3: Rechnungsstellung
Anfallende monatliche, jährliche und eventuelle einmalige Entgelte werden dem Kunden für einen kompletten Abrechnungszeitraum im Voraus berechnet. Das Zahlungsziel jeder Rechnung beträgt 14 Tage. Nach Verstreichen des Zahlungsziels erfolgt eine Zahlungserinnerung an den Kunden. Der Provider ist berechtigt, bei Verzug von mehr als 14 Tagen nach Erhalt der Zahlungserinnerung den Kunden erstmalig zu mahnen. Der ersten Mahnung wird eine Gebühr von € 3,- auferlegt und die zur Verfügung gestellten Leistungen für den Kunden gesperrt. Sollte innerhalb weiterer 14 Tage der Rechnungsbetrag zuzüglich der Mahngebühr nicht beglichen sein, so folgt eine weitere Mahnung mit einer Gebühr von € 8,-. Nachfolgende Schritte siehe § 5 (Vertragskündigung, Sperrung).
Der Versand der Rechnungen erfolgt per eMail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene eMail Adresse.
Dem Kunden steht die Möglichkeit der Bezahlung per Lastschrift bereit. Diese muss durch die Erteilung einer Einzugsermächtigung an union-web [web]services erfolgen und kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Für Rücklastschriften / Rückbuchungen von Forderungen bei nicht ausreichender Deckung oder Schließung des Kontos fallen Gebühren in Höhe von € 8,- an. Der Kunde muss Änderungen seiner Bankverbindung dem Provider zeitnah mitteilen, um Rückbuchungen zu vermeiden.
Alle auf Rechnungen, Angeboten und auf der Internetseite des Providers genannten Preise sind Endpreise inkl. der gesetzlichen MwSt. von 19%.
§ 4: Preise und Preiserhöhungen
Der Kunde bezahlt für die vereinbarten Leistungen die vereinbarten Preise. Der Provider ist bemüht, die Preise konstant zu halten. Jedoch behalten wir uns vor, während oder nach Ablauf der vorausbezahlten Zeitspanne die Preise anzupassen, wenn wir durch Preiserhöhungen Dritter oder aus kalkulatorischen Gründen dazu gezwungen sind. Da zukünftige Preisentwicklungen auf den Märkten nicht vorhergesagt werden können und viele der bezogenen Leistungen des Providers auf Einkaufspreisen in Dollar beruhen, räumt der Kunde dem Provider das Recht ein, Preise aus dem Preisangebot zu Beginn oder Neubeginn der Laufzeit eines bestellten Produkts nach Benachrichtigung des Kunden per eMail anzupassen.
Als Stichdatum dient immer die Veröffentlichung der aktuellen Preise auf der Internetseite des Providers unter http://www.union-web.de/. Sollte der Kunde mit der Erhöhung nicht einverstanden sein, so hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Ende der Vertragslaufzeit.
§ 5: Vertragskündigung, Sperrung
Der Kunde hat jederzeit das Recht, mit einer Frist von 28 Tagen zum Vertragsende zu kündigen. Die Kündigung muss schriftlich per Post, Fax oder eMail mit persönlicher Unterschrift des Kunden erfolgen. Bei der Kündigung von Domains kann der Provider nur Kündigungen akzeptieren, welche den Ansprüchen der Domainvergabestellen (DeNIC etc.) entsprechen. Dies umfasst insbesondere, dass die Unterschrift des Domaininhabers (admin-c) auf den geforderten Formularen schriftlich vorliegt.
Der Provider hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 28 Tagen zum Vertragsende zu kündigen. Davon unberührt bleibt die Möglichkeit der fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund kann dann vorliegen, wenn gegen die in §6 (Nutzungsordnung) aufgeführten Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder Nutzungsentgelte nicht beglichen worden sind.
Außerdem kann der Provider das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde nach Mahnung und innerhalb der gesetzten Frist eine fällige Vergütung nicht bezahlt, die Nichtberechtigung des Kunden zur Nutzung der Domain in einem vollstreckbaren gerichtlichen Titel festgestellt wird, die Identität des Kunden aus den Registrierungsangaben nicht festgestellt werden kann, oder die Zustellung eines Schreibens an die unter „admin-c“ genannte Anschrift bei zwei aufeinander folgenden Zustellungsversuchen scheitert.
Im Falle einer Account-Sperrung nach fristgerechter Mahnung werden die Domains im Bestand des Kunden auf eine neutrale Seite weitergeleitet und können vom Kunden erst nach Begleichung aller ausstehenden Forderungen und Mahngebühren wieder genutzt werden.
Soweit der Kunde Vorauszahlungen für eine monatlich oder jährlich zu berechnende Inanspruchnahme von Dienstleistungen an den Provider geleistet hat, werden diese im Falle einer fristlosen Kündigung nicht zurückerstattet. Kosten für bereits registrierte Domains können ebenfalls nicht erstattet werden.
§ 6: Nutzungsordnung
Soweit innerhalb der Leistungsbeschreibung dem Kunden die Möglichkeit zum Verwenden von Programmen und Scripten auf dem Server eingeräumt wird, die neben dem bereitgestellten Platz Ressourcen des Servers in Anspruch nehmen (Rechenzeit, Hauptspeicher, Ports etc.), hat der Kunde sicherzustellen, dass die Leistung des Servers hierdurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Der Provider ist bei Beeinträchtigungen des Servers jederzeit berechtigt, die betroffenen Programme bzw. Scripte ohne Ankündigung zu beenden. Für etwaige hiermit verbundene Datenverluste kann der Provider nicht haftbar gemacht werden.
Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm hinterlegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, keine extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte im Zusammenhang mit seinem Webhosting-Paket bereitzustellen.
Das Versenden unerwünschter Massenmailings oder Newsgroup-Postings durch Server des Providers oder im Zusammenhang mit diesem ist nicht gestattet.
Für die Datensicherung der Nutzerdaten auf dem Server ist der Kunde selbst verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Server überspielten Daten oder durch Datenverlust entstandene Schäden außerhalb des Servers übernimmt der Provider keine Haftung. Der Kunde stellt den Provider auch im Verhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Mängeln des bereitgestellten Angebotes beruhen, frei.
Der Kunde trägt die Verantwortung für installierte Applikationen auf den ihm bereitgestellten Ressourcen. Der Kunde verpflichtet sich, sicherheitskritische Applikationen stets aktuell zu halten und zu pflegen, um Schaden vom ihm zur Nutzung überlassenen System abzuwenden. Der Provider ist berechtigt, die dem Kunden zur Verfügung gestellten Ressourcen vorübergehend zu deaktivieren, wenn auf ihnen veraltete oder sicherheitsbedenkliche Versionen von Applikationen zur Verfügung gestellt werden, bis deren Aktualisierung vorgenommen wurden.
Die Größe des in der Leistungsbeschreibung zur Verfügung gestellten Speicherplatzes beinhaltet alle Daten, welche vom Kunden auf dem Server gespeichert und empfangen wurden. Dies umfasst den Inhalt der Postfächer, Datenbanken, Statistiken und Inhalt des zur Veröffentlichung von Daten bereitgestellten Verzeichnisses.
Der Kunde erhält zur Verwaltung seines Accounts einen mit einem Passwort geschützten Administrationszugang. Dieses Passwort ist vertraulich zu halten. Für den Fall, dass die Zugangsdaten über das Internet übermittelt werden, können Dritte hiervon Kenntnis erlangen. Dieses Risiko wird seitens des Kunden in Kauf genommen. Um sicher zu gehen, dass der Login korrekt erfolgt, ist geraten, das entsprechende Login-Formular auf http://www.union-web.de/ zu benutzen.
§ 7: Domainnamen
Der Provider ist nicht für die Einhaltung gesetzlicher Namensrechte bei der Beantragung von Domains verantwortlich. Bei Bedarf werden beantragte Domains zum Schutze des Kunden hin überprüft und ggf. nicht freigeschaltet. Die Pflicht zur Prüfung unterliegt ausschließlich dem Kunden. Der Provider weist den Kunden hiermit ausdrücklich darauf hin, dass Domainnamen die Rechte Dritter verletzen können. Dies ist insbesondere bei der Nutzung von Wildcard-Domains (auch Catch-All-Domain genannt) möglich, vom Kunden zu beachten und im jeweiligen Falle zu unterlassen. Der Kunde trägt jede Verantwortung, die mit der Nutzung von nicht explizit angelegten Subdomains (Wildcard-Domains) auftreten kann und wurde hierüber informiert.
Der Provider verpflichtet sich, Domains aufgrund der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen zu registrieren. Dies beinhaltet die Anmeldung einer Domain auf den Domaininhaber, was mit der Veröffentlichung seines Namens, Adresse, eMail Adresse und Telefonnummer in öffentlich zugänglichen Datenbanken (z.B. DeNIC-Datenbank) verbunden ist.
Der Kunde kann von einer Zuteilung eines Domainnamens erst dann ausgehen, wenn der Provider ihm dies bestätigt hat oder seine Internetpräsenz unter diesem Domainnamen freigeschaltet hat. Domainprüfungen durch die Online-Abfrage auf der Webseite des Providers sind immer unverbindlich.
Sollten von etwaigen Dritten Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, gegen den Provider geltend gemacht werden, die ihre Ursache darin finden, dass durch die vom Kunden gewünschte Domain, welche durch den Provider registriert und delegiert wurde, die Rechte Dritter verletzt werden, stellt der Kunde den Provider und die Domainvergabestelle ausdrücklich von diesen Ansprüchen frei.
Der Kunde verpflichtet sich gegenüber dem Provider bei Rechtsstreitigkeiten gegen ihn aufgrund der vom Provider registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht wird, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, den Provider unverzüglich zu informieren. Der Provider ist in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten.
Bei Domainbestellungen beträgt die Vertragslaufzeit ein, zwei oder drei Jahre. Eine Übersicht über die geltenden Laufzeiten kann unter http://www.union-web.de/ eingesehen werden. Für Endkunden beträgt die Kündigungsfrist für Domainnamen 28 Tage. Sollte nicht 28 Tage vor Ende der Kündigungsfrist eine schriftliche Kündigung beim Provider vorliegen, wird die entsprechende Leistung um die reguläre Laufzeit verlängert.
Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind, soweit sie nicht den Bestimmungen laut §8 entsprechen, seitens des Providers ausgeschlossen.
§ 8: Reseller / Weiterverkauf von Leistungen
Der Provider kann dem Kunden Leistungen zum Weiterverkauf anbieten. In diesem Falle wird der Kunde als Reseller bezeichnet. Der Provider ist ausschließlich Vertragspartner mit dem Kunden und schließt jegliche vertragliche Verpflichtungen zu den Kunden des Resellers aus.
Der Reseller handelt in eigenem Namen und verpflichtet sich, jegliche Tätigkeiten nach geltenden rechtlichen Bestimmungen auszuführen. So stellt der Reseller den Provider von jeglichen Ansprüchen seitens der Kunden des Resellers frei. Der Reseller verpflichtet sich, auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Providers hinzuweisen oder eigene, inhaltlich ähnliche, jedoch nicht gegen geltendes Recht verstoßende allgemeine Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss mit einem Kunden zu schaffen.
Bei Nichteinhaltung der für den Reseller selbst geltenden Regelungen laut den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Providers, stellt dies einen Vertragsbruch dar. Dies kann zu einer fristlosen Kündigung aller Leistungen seitens des Providers führen. Mögliche Kunden des Resellers werden über die Vorgänge informiert und haben die Wahl, die bezogenen Leistungen nach den Konditionen des Providers weiter zu nutzen oder gegebenenfalls die Leistungen nach den allgemein gültigen Bestimmungen fristgerecht zu kündigen. In solchem Fall wird stets auf das Wohl des Kunden Wert gelegt, um ihn vor Schäden oder Datenverlust zu bewahren.
§ 9: Haftung, Höhere Gewalt
Der Provider legt einen äußerst hohen Wert auf die Verfügbarkeit seiner Systeme und lässt diese intern und von unabhängigen Dienstleistern rund um die Uhr kontrollieren. Da sich kurze Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten jedoch nie ganz vermeiden lassen, kann der Provider keine Garantie für einen vollständig unterbrechungsfreien Serverbetrieb geben. Der Provider bemüht sich daher, eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel zu gewährleisten.
Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Fälle höherer Gewalt, die einen oder beide Vertragspartner ganz oder teilweise an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindern, entbinden beide Vertragspartner bis zum Wegfall des Ereignisses von der Erfüllung dieses Vertrages. Der Vertragspartner, bei dem die höhere Gewalt aufgetreten ist, hat den Partner hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Post, Fax oder eMail) mit seiner persönlichen Unterschrift widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung innerhalb der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an union-web [web]services, z. Hd. Steffen M. Schumacher, Hummelsbütteler Landstraße 4, 22335 Hamburg.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren (z. B. bei verbrauchtem Traffic / Datentransfervolumen), so muss dieser insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 28 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Besondere Hinweise: Werden Waren geliefert, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder die eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder wenn der Kunde die Ausführung einer Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst veranlasst, besteht kein Widerrufsrecht (z.B. sofortige Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch).
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