Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=A%2011%20S%20789/17
Timestamp: 2019-10-23 01:39:41
Document Index: 361472525

Matched Legal Cases: ['§ 60', 'Art 3', '§ 60', '§ 60', '§ 60', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 60', '§ 60', 'Art. 3', '§ 60', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 60']

VGH Baden-Württemberg, 09.11.2017 - A 11 S 789/17 - dejure.org
https://dejure.org/2017,54029
VGH Baden-Württemberg, 09.11.2017 - A 11 S 789/17 (https://dejure.org/2017,54029)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 (https://dejure.org/2017,54029)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. November 2017 - A 11 S 789/17 (https://dejure.org/2017,54029)
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§ 60 Abs 5 AufenthG 2004, Art 3 MRK, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 5 AufenthG 2004
VG Freiburg, 30.11.2016 - A 7 K 1550/14
392 Der Senat hält an seiner Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 -, juris) fest, dass im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtung und ohne bestehendes familiäres oder soziales Netzwerk bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland in Kabul die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG, Art. 3 EMRK nicht erfüllt sind, sofern nicht besondere, individuell erschwerende Umstände festgestellt werden können.
Hochgerechnet auf das Jahr (2.508 Zivilpersonen) und im Verhältnis zur Einwohnerzahl (ca. 6,5 Millionen;… vgl. VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 32), ergibt sich ein Risiko von 1:2.592 (bei Berücksichtigung einer hohen Dunkelziffer von 1:864), verletzt und getötet zu werden (vgl. auch VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - UA S. 45 ff.- juris, wonach in Kabul bei realistischer Betrachtung einer höheren Bevölkerungszahl die nach dem BVerwG als bei weitem nicht ausreichend erachtet Schwelle schon quantitativ nicht erreicht werde und auch in qualitativer Hinsicht zu bedenken sei, dass in Kabul die medizinische Versorgungssituation im Falle von Anschlägen typischerweise besser sei als in anderen Regionen Afghanistans).
Hinsichtlich der landesweiten Lebensverhältnisse in Afghanistan und die Situation von Rückkehrern wird auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 9. November 2017 (A 11 S 789/17 - juris) verwiesen.
Aus den sonstigen Ausführungen der Klägerbevollmächtigten ergeben sich keine anderen Ausgangsdaten, die darauf schließen ließen, dass die vom Gericht zugrunde gelegten Erkenntnisse zwischenzeitlich unrichtig oder überholt wären (vgl. VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris).
Auch die medial sehr präsenten Anschläge in Afghanistan seit Mai 2017 (Schweizerische Flüchtlingshilfe, Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 19.06.2017 zu Afghanistan: Sicherheitslage in der Stadt Kabul, S. 4 ff; http://www.zeit.de/thema/afghanistan) vermögen es nicht, diese Einschätzung zu widerlegen (so etwa auch: OVG NW, B. v. 10.7.2017, Az. 13 A 1385 (17.A); VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris;… s. auch AA, Lagebeurteilung für Afghanistan nach dem Anschlag am 31.5.2017 vom 28.7.2017, Rn. 30 ff).
Nach alledem ist es angesichts der Bevölkerungszahl auf der einen und den Verletzten und getöteten Zivilpersonen auf der anderen Seite für eine Zivilperson auch bei einer wertenden Gesamtbetrachtung aller Umstände in Mazar-e Sharif, Kabul oder Herat nicht beachtlich wahrscheinlich, aufgrund eines sicherheitsrelevanten Vorfalls verletzt oder getötet zu werden (vgl. auch BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris;… B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris Rn. 10; VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13).
Dies gilt auch, wenn keine familiären oder sozialen Unterstützungsnetzwerke vorhanden sind (BayVGH, B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31652 - juris; VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris; VG München, U.v. 9.3.2017 - M 17 K 16.35022;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 55 ff.; vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn.12).
Dies gilt insbesondere unter Berücksichtigung der prekären Sicherheitslage, des fehlenden familiären und sozialen Netzwerkes des Klägers in Afghanistan, der angespannten Arbeitsmarktsituation und der besonderen Herausforderungen, denen sich Rückkehrer aus Europa in Afghanistan ausgesetzt sehen (VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris).
Arbeitsfähige, gesunde junge Männer sind auch ohne besondere Qualifikation, nennenswertes Vermögen und familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten ein kleines Einkommen zu erwirtschaften und damit ein Leben am Rande des Existenzminimums zu bestreiten, so dass für alleinstehende männliche Staatsangehörige keine extreme Gefahrenlage besteht (VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris;… BayVGH, B.v. 25.1.2017 - 13a ZB 16.30374 - juris Rn. 12;… B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris Rn. 5;… B.v. 17.1.2017 - 13a ZB 16.30929 - juris Rn. 2;… B.v. 22.12.2016 - 13a ZB 16.30684 - juris Rn. 7;… U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 17;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 60).
Auch für einen dem Volk der Hazara zugehörigen leistungsfähigen, erwachsenen, afghanischen Mann ohne Unterhaltsverpflichtung, der keine familiären oder sozialen Unterstützungsnetzwerke hat, besteht im Allgemeinen - wenn nicht besondere, individuell erschwerende Umstände hinzukommen - in Afghanistan, insbesondere auch in Kabul, trotz der schlechten humanitären Bedingungen und Sicherheitslage keine Gefahrenlage, die zu einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK (juris: MRK) und infolgedessen zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG (juris: AufenthG 2004) führt.(im Anschluss an VGH Bad.-Württ., Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 -).
336 Der Senat geht in seiner Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 -, juris), an der er auch in Ansehung der Erwägungen im Gutachten von Stahlmann vom 28. März 2018 festhält, davon aus, dass im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtungen und ohne familiäres oder soziales Netzwerk bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland in Kabul die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG, Art. 3 EMRK nicht erfüllt sind, sofern nicht spezifische individuelle Einschränkungen oder Handicaps festgestellt werden können, was hier jedoch nicht der Fall ist.
(im Anschluss an VGH Bad.-Württ., Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 -).
Im Verhältnis zur Einwohnerzahl (ca. 6,5 Millionen;… vgl. VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 32) ergibt sich ein Risiko von 1:2902 (bei Berücksichtigung einer hohen Dunkelziffer von 1:967), verletzt und getötet zu werden (vgl. auch VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - UA S. 45 ff.- juris, wonach in ... bei realistischer Betrachtung einer höheren Bevölkerungszahl die nach dem BVerwG als bei weitem nicht ausreichend erachtet Schwelle schon quantitativ nicht erreicht werde und auch in qualitativer Hinsicht zu bedenken sei, dass in ... die medizinische Versorgungssituation im Falle von Anschlägen typischerweise besser sei als in anderen Regionen Afghanistans).
Auch die medial sehr präsenten Anschläge in Afghanistan seit Mai 2017 (Schweizerische Flüchtlingshilfe, Schnellrecherche der SFH-Länderanalyse vom 19.06.2017 zu Afghanistan: Sicherheitslage in der Stadt ..., S. 4 ff; http://www.zeit.de/thema/afghanistan) vermögen es nicht, diese Einschätzung zu widerlegen (so etwa auch: OVG NW, B. v. 10.7.2017, Az. 13 A 1385 (17.A); VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris;… s. auch AA, Lagebeurteilung für Afghanistan nach dem Anschlag am 31.5.2017 vom 28.7.2017, Rn. 30 ff).
331 Der Senat geht in seiner Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 09.11.2017 - A 11 S 789/17 -, juris), an der er auch in Ansehung der Erwägungen im Gutachten von Stahlmann vom 28. März 2018 festhält, davon aus, dass im Falle leistungsfähiger, erwachsener Männer ohne Unterhaltsverpflichtungen und ohne familiäres oder soziales Netzwerk bei der Rückkehr aus dem westlichen Ausland in Kabul die hohen Anforderungen des Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 AufenthG, Art. 3 EMRK nicht erfüllt sind, sofern nicht spezifische individuelle Einschränkungen oder Handicaps festgestellt werden können, was hier jedoch nicht der Fall ist.
Diese Zahl ist bei Anlegung der dargelegten Maßstäbe auch unter Berücksichtigung einer gewissen Dunkelziffer weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (vgl. auch VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - UA S. 45 ff.- juris, wonach in Kabul bei realistischer Betrachtung einer höheren Bevölkerungszahl die nach dem BVerwG als bei weitem nicht ausreichend erachtete Schwelle schon quantitativ nicht erreicht werde und auch in qualitativer Hinsicht zu bedenken sei, dass in Kabul die medizinische Versorgungssituation im Falle von Anschlägen typischerweise besser sei als in anderen Regionen Afghanistans).
Auch aus der Stellungnahme von Amnesty International vom 8. Januar 2018 ergeben sich keine anderen Ausgangsdaten, die darauf schließen ließen, dass die vom Gericht zugrunde gelegten Erkenntnisse zwischenzeitlich unrichtig oder überholt wären (vgl. VGH BW, U.v. 17.01.2018 - A 11 S 241/17 - juris; U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris).
Für einen leistungsfähigen, gesunden, jungen, afghanischen Mann ohne Unterhaltsverpflichtung besteht im Allgemeinen - wenn nicht besondere, individuell erschwerende Umstände hinzukommen - in Afghanistan, insbesondere auch in Kabul, trotz der schlechten humanitären Bedingungen und Sicherheitslage keine Gefahrenlage, die zu einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne des Art. 3 EMRK und infolgedessen zu einem Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG führt (BayVGH, B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31652 - juris; VGH BW, U.v. 17.01.2018 - A 11 S 241/17 - juris; VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris; VG München, U.v. 9.3.2017 - M 17 K 16.35022;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 55 ff.; vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn.12).
Dies gilt auch unter Berücksichtigung der prekären Sicherheitslage, des fehlenden sozialen Netzwerkes des Klägers in Afghanistan, der angespannten Arbeitsmarktsituation und der besonderen Herausforderungen, denen sich Rückkehrer aus Europa in Afghanistan ausgesetzt sehen (VGH BW, U.v. 17.01.2018 - A 11 S 241/17 - juris; U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris;… zur Situation von Rückkehrern, die lange im benachbarten Ausland gelebt haben vgl. VGH BW, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris Rn. 424 ff.; VGH BW, U.v. 5.12.2017 - A 11 S 1144/17 - juris).
Auf die umfangreichen Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (…vgl. VGH BW, U.v. 11.4.2018 - A 11 S 924/17 - juris Rn. 194 ff.; U.v. 09.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris), der sich der Einzelrichter anschließt, wird Bezug genommen.
Auch aus der Stellungnahme von Amnesty International vom 8. Januar 2018, ergeben sich keine anderen Ausgangsdaten, die darauf schließen ließen, dass die vom Gericht zugrunde gelegten Erkenntnisse zwischenzeitlich unrichtig oder überholt wären (vgl. VGH BW, U.v. 17.01.2018 - A 11 S 241/17 - juris; U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris).
Dies gilt auch, wenn keine familiären oder sozialen Unterstützungsnetzwerke vorhanden sind (BayVGH, B.v. 4.1.2018 - 13a ZB 17.31652 - juris; VGH BW, U.v. 17.01.2018 - A 11 S 241/17 - juris; VGH BW, U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris; VG München, U.v. 9.3.2017 - M 17 K 16.35022;… VG Lüneburg, U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 55 ff.; vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn.12).
Dies gilt insbesondere unter Berücksichtigung der prekären Sicherheitslage, des fehlenden familiären und sozialen Netzwerkes des Klägers in Afghanistan, der angespannten Arbeitsmarktsituation und der besonderen Herausforderungen, denen sich Rückkehrer aus Europa in Afghanistan ausgesetzt sehen (VGH BW, U.v. 17.01.2018 - A 11 S 241/17 - juris; U.v. 9.11.2017 - A 11 S 789/17 - juris;… zur Situation von Rückkehrern, die lange im benachbarten Ausland gelebt haben vgl. VGH BW, U.v. 3.11.2017 - A 11 S 1704/17 - juris Rn. 424 ff.; VGH BW, U.v. 5.12.2017 - A 11 S 1144/17 - juris).