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Timestamp: 2020-06-02 21:20:55
Document Index: 123171624

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 17', '§ 18', '§ 23', '§ 7', '§ 27', '§ 20', '§ 24', '§ 30', '§ 9', '§ 27', '§ 36', '§ 31', '§ 45', '§ 24', 'Art 1', '§ 9', '§ 16', '§ 17', '§ 1', '§ 2', '§ 22', '§ 5', '§ 7', '§ 13', '§ 23', '§ 13', '§ 15', '§ 11']

Law (2589)
2589 Dokumente sortiert nach Relevanz.
...16. April 2014 über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von pyrotechnischen Gegenständen gemäß der Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 115 vom 17.4....
SprengV 1 § 19 (Law)
...§§ 17 und 18 sowie § 18b Nummer 1 und 2 Ausnahmen bewilligen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäftigter oder Dritter in anderer Weise gewä...
SprengV 1 § 23 (Law)
...§ 7 oder § 27, eines Befähigungsscheines nach § 20 des Gesetzes oder einer Ausnahmebewilligung nach § 24 Absatz 1 verwendet (abgebrannt) werden. Am 31. Dezember und 1. Januar dürfen sie auch von Perso...
SprengV 1 § 30 (Law)
...1 an der Prüfung teilzunehmen. (2) Die Prüfung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Satz 3 des Gesetzes kann vor einem Vertreter der zuständigen Behörde allein ab...
SprengV 1 § 36 (Law)
...§ 31 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden. (4) Über das Prüfungsergebnis und den wesentlichen Inhalt der Prüfung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die von dem Vertreter der zuständigen Behör...
SprengV 1 § 45 (Law)
...§§ 24 und 25 des Gesetzes ein Vertreter dieses Bundesministeriums. (3) Der Ausschuß setzt sich aus dem Vorsitzenden und folgenden Mitgliedern zusammen: ...
Grundgesetz Artikel 1 (Law)
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschen...
ScheckG Art 1 (Law)
...1. die Bezeichnung als Scheck im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; 2. ...
SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)
(1) Zur Organisation und Durchführung der Trinkmilchversorgung haben die Betriebe des volkseigenen Einzelhandels und die Konsumgenossenschaften mit den Molkereien und den örtlichen Räten Versorgungsve...
EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...15, 2197)
TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)
...1/80/EG, 2004/35/EG, 2006/12/EG und 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 114) zugelassenen Speicherstätte ...
BEGDV 1 § 22a (Law)
...1) In den Fällen des § 5 Abs. 2 Nr. 5, § 7 Abs. 1 Nr. 2 und § 13 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten oder erzielbaren Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde z...
BEGDV 1 § 23 (Law)
...§ 13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit es danach notwendig ist, Vorschriften zur Ausführung.
...§§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Er...
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