Source: https://www.buzer.de/gesetz/10024/a174324.htm
Timestamp: 2020-08-11 06:03:11
Document Index: 201358826

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 25', '§ 1', '§ 18', '§ 18', '§ 20', '§ 25', '§ 8']

Artikel 2 TechKontrollVuaÄndV Änderung der Fahrpersonalverordnung Verordnung zur Änderung der Verordnung
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Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung (TechKontrollVuaÄndV k.a.Abk.)
V. v. 19.12.2011 BGBl. I S. 2835 (Nr. 68); Geltung ab 01.01.2012, abweichend siehe Artikel 3
Artikel 2 Änderung der Fahrpersonalverordnung
Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 23. Dezember 2011 FPersV § 1, § 2, § 18, § 19, § 20, § 25
Die Fahrpersonalverordnung vom 27. Juni 2005 (BGBl. I S. 1882), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 22. Januar 2008 (BGBl. I S. 54) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
In § 1 Absatz 6 Satz 5 wird die Angabe „Artikel 11" durch die Angabe „Artikel 12" ersetzt.
In Satz 1 werden die Wörter „drei Monate nach Beginn der Aufzeichnung oder dem letzten Kopieren" durch die Wörter „90 Tage nach Aufzeichnung eines Ereignisses" ersetzt.
In Satz 2 werden das Wort „alle" gestrichen und die Wörter „, beginnend mit dem ersten Tag der Aufzeichnung," durch die Wörter „nach Aufzeichnung eines Ereignisses" ersetzt.
In Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „drei Monate" durch die Wörter „90 Tage" ersetzt.
§ 18 Absatz 1 Nummer 8 wird wie folgt gefasst:
Fahrzeuge, die in Verbindung mit der Instandhaltung von Kanalisation, Hochwasserschutz, Wasser-, Gas- und Elektrizitätsversorgung, Straßenunterhaltung und -kontrolle, Hausmüllabfuhr, Telegramm- und Telefondienstleistungen, Rundfunk und Fernsehen sowie zur Erfassung von Radio- beziehungsweise Fernsehsendern oder -geräten eingesetzt werden,".
§ 18 Absatz 1 Nummer 14 wird wie folgt gefasst:
Fahrzeuge, die in einem Umkreis von 250 Kilometern vom Standort des Unternehmens zum Transport tierischer Nebenprodukte im Sinne des Artikels 3 Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung verwendet werden,".
In Satz 1 werden die Wörter „des Artikels 3 Abs. 1 und des Artikels 10 Abs. 1" durch die Wörter „des Artikels 3 Absatz 1, des Artikels 10 Absatz 1 und des Artikels 13 Absatz 1" ersetzt.
In Satz 3 wird die Angabe „nach den Artikeln 10 und 11 des Anhangs zum AETR" durch die Angabe „nach den Artikeln 10 bis 14 des Anhangs zum AETR" ersetzt.
In § 20 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „Artikel 11" durch die Angabe „Artikel 12" ersetzt.
„§ 25 Zuwiderhandlungen gegen das AETR
(3) Ordnungswidrig im Sinne des § 8 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe b des Fahrpersonalgesetzes handelt, wer als Werkstattinhaber oder als Installateur vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 9 Absatz 1 des Anhangs zum Europäischen Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) ein Kontrollgerät einbaut oder repariert."
Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße und zur Änderung der Fahrpersonalverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 TechKontrollVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TechKontrollVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Artikel 3 TechKontrollVuaÄndV
... 1 tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. Artikel 2 tritt am Tag nach der Verkündung in ...
... Fahrpersonalverordnung vom 27. Juni 2005 (BGBl. I S. 1882), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 19. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2835) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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