Source: https://www.wbs-law.de/markenrecht/eugh-zu-christian-louboutin-markenschutz-fuer-rote-sohle-20723/
Timestamp: 2020-01-29 05:02:10
Document Index: 335245396

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 3', 'EuG']

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Christian Louboutin – Rote Sohle als Marke schutzfähig?
Nicht nur Fans von Sex and the City und Shopping-Queen kennen die Pumps mit den roten Sohlen. Sie sind mittlerweile weltweit das Marken- und Erkennungszeichen für Schuhe des Designers Christian Louboutin. Kein Wunder also, dass viele Schuh-Hersteller versuchen, von der Beliebtheit der roten Sohlen zu profitieren und in ihrem eigenen Schuhdesign umzusetzen. In einem aktuellen Fall hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun entschieden, dass die roten Sohlen der Designer-Schuhe markenrechtlich geschützt sind (Urt. v. 12.06.2018, Az. C-163/16). Der EuGH folgt damit nicht den Schlussanträgen des Generalanwaltes.
Der EuGH musste klären, ob nach der europäischen Markenrechtslinie (Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. Iii der Markenrechtlinie 2008/95) eine Farbe als zweidimensionale Marke überhaupt geschützt werden kann. Nach der Richtlinie ist nämlich die Form einer Ware grundsätzlich nicht als Marke schutzfähig. Dadurch soll verhindert werden, dass Selbstverständlichkeiten als Marke geschützt werden und so von Mitbewerbern nicht mehr genutzt werden können. Der EuGH musste nun prüfen, ob das auch für Farben gilt.
tsp/lib