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Timestamp: 2019-10-18 06:58:01
Document Index: 186982674

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 11', 'BGH', 'BGH']

Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, WEG § 16 WEG – ... / I. Allgemeines | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, WEG § 16 WEG – ... / I. Allgemeines
Die Vorschriften der HeizkV sind gem deren § 3 S 1 im Verhältnis der Wohnungseigentümer zwingend anzuwenden (BGH NJW 18, 3717 Rz 17; NZM 17, 77 Rz 13); dies gilt auch in einer WEG-Anlage mit zwei Wohnungen, wenn eine der Wohnungen vermietet ist, die andere hingegen von dem Eigentümer selbst bewohnt wird (München ZMR 07, 1001). Genehmigen die Wohnungseigentümer eine Abrechnung, die in Bezug auf die Heiz- und Warmwasserkosten verbrauchsunabhängig orientiert ist, ist der Beschl auf Anfechtung hin für ungültig zu erklären (BGH NJW 18, 3717 [BGH 22.06.2018 - V ZR 193/17] Rz 17).
Wohnungseigentümer können im Einzelfall von einer verbrauchsabhängigen Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten nach § 11 I Nr 1 Buchstabe b) HeizkV absehen. Ob ein Kostenaufwand unverhältnismäßig idS ›hoch‹ wäre, ist zu beurteilen auf Grund eines Vergleichs der Kosten für die Installation der Messgeräte sowie des Mess- und Abrechnungsaufwands mit der möglichen Einsparung von Energiekosten (BGH ZMR 91, 170, 172). Grds ist von einem Vergleichszeitraum von zehn Jahren auszugehen (BGH ZMR 03, 937, 941; Köln ZMR 07, 389).