Source: https://www.comcit.com/catit-recht
Timestamp: 2020-08-05 00:53:40
Document Index: 2747424

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Eingegrenzt nach "it-recht" (Alles zeigen)
Vertragstyp(olog)isierung bei IT-Projektverträgen
VertragsrechtIT-Recht
Die Einordnung von IT-Projektverträgen sieht sich zwei wesentlichen Problemstellungen ausgesetzt: „Moderne“ IT-Verträge müssen mit den konservativen Regelungen des BGB eingefangen und abgebildet werden. Zusätzlich sind neuartige Methoden der Projektorganisation zu berücksichtigen. Dies ist kein unlösbarer Widerspruch.
BGH: Softwarekauf kann auch bei zeitlich befristeter Nutzung vorliegen
UrheberrechtIT-Recht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Urteilsgründe der so genannten “Green IT”-Entscheidung vorgelegt. Mit Urteil vom 19. März dieses Jahres hatte der BGH entschieden, dass der Weiterverkauf von Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels vom so genannten Erschöpfungsgrundsatz erfasst und damit zulässig ist, sofern der Verkäufer seine Programmkopien unbrauchbar gemacht hat.
Interessant an der Entscheidung ist, dass der BGH Kaufrecht anwendet, ob die Softwarenutzung von vorneherein nur zeitlich befristet war. Das wiederum ist eigentlich das typische Kennzeichen eines Mietvertrages. Zur Begründung führen die Richter aus:
Überflüssig: Disclaimer auf der Webseite
AGBeCommerceIT-Recht
Sie sind überflüssig, nicht auszurotten und wie eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts (LG) Arnsberg zeigt sogar gefährlich. Die Rede ist von Haftungsklauseln auf Webseiten, auch “Disclaimer” genannt.
IT-Sicherheitsgesetz: Wird Sicherheit jetzt groß oder klein geschrieben?
IT-RechtComplianceCybersecurity
Seit vergangenem Wochenende ist es in Kraft - das groß angekündigte und dann leise verabschiedete IT-Sicherheitsgesetz. Damit wollen Gesetzgeber und Regierung der “Cyber-Kriminalität” begegnen und vor allem für die Infrastruktur wichtige Unternehmen in die Pflicht nehmen. Fraglich ist, ob das gelingt.
IT-Beauftragte der Bundesregierung | Aktuelles | Neue Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Beschaffung von Standardsoftware veröffentlicht
VergaberechtIT-Recht
Die neuen Bedingungen sind auftraggeberfreundlicher, insbesondere im Bereich der Haftung. Trotzdem sind sie empfehlenswerte Muster für Vertragsverhandlungen oder als Checkliste für die eigene Vertragserstellung.
Link: http://www.cio.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2015/mitMS/20150716_pm_evb-it.html
BGH ermöglicht Aufspaltung von Volumenlizenzen
IT-RechtUrheberrecht
Volumenlizenzen können aufgespalten und getrennt weiterveräußert werden. Das ist das Fazit der Urteilsbegründung der so genannten “UsedSoft III”-Entscheidung, die der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt vorgelegt hat.
Was tun bei Abmahnungen? Anwalt, Notar oder Richter? | t3n
WettbewerbsrechtSocial Media RechtIT-Recht
Wer schon immer mal wissen wollte, wie man auf eine Abmahnung reagieren kann und welche Vor- und Nachteile die verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten haben, findet hier eine gute Übersicht.﻿
Link: http://t3n.de/news/abmahnungen-616005/