Source: http://jurupdate.de/category/oeffentliches-recht/
Timestamp: 2018-03-19 05:00:48
Document Index: 177763817

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 113', '§ 113', '§ 68', '§ 36', '§ 42', '§ 42']

Öffentliches Recht Archive - JurUpdate.de - Täglich Neues aus der juristischen Welt
Start Öffentliches Recht
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtli...
Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch (VollzugsFBA)
Der Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch (VollzugsFBA) ergibt sich nicht aus § 113 Abs. 1 Satz 2 VwGO, sondern aus einer anderen Quelle. § 113 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist lediglich die prozessuale „Tür“, die einen Weg zur Durchsetzung eines Vol...
Entbehrlichkeit des Vorverfahrens (Widerspruchverfahren)
In bestimmten Fällen kann von einem Vorverfahren (Widerspruchsverfahren) nach § 68 Abs. 1 Satz 1 VwGO abgesehen werden. Insofern wird von „Entbehrlichkeit“ eines Vorverfahrens gesprochen. Damit ist gemeint, dass ein Vorverfahren nicht erf...
Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen
Die Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen iSv. § 36 VwVfG ist strittig. Dieser Beitrag erörtert die dazu bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten und Theorien zur Handhabung dieser Problematik. Beachte, dass das Versammlungsgesetz ebenfalls von „...
Der Verwaltungsakt im Beamtenverhältnis
Im Beamtenverhältnis ist meist das Problem bei der VA-Qualität bei der Außenwirkung. Dabei muss erörtert werden, ob nun Außenwirkung vorliegt oder es sich dabei um eine verwaltungsinterne Regelung handelt. Dazu wird wie folgt unterschieden: Außen...
Schema: Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1, 1. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)
Schema: Verpflichtungsklage, § 42 Abs. 1, 2. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)
[Staatsorganisationsrecht] Hat der Bundespräsident ein Prüfungsrecht?
Juraeinmaleins.de - Forum -
Hey Leute,ich bin gerade etwas verwirrt. Und zwar geht es darum, ob der Bundespräsident ein Prüfungsrecht hat? Manche sagen nein, manche dann doch ja, ich weiß gerade nicht wie ich was begründen kann? Bitte euch daher um Hilfe!Gruß Manuel