Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_8_SchwpestV_Ausnahmen-d141813,10.html
Timestamp: 2016-12-05 12:35:54
Document Index: 66399636

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 8', '§ 8', '§ 4', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 9']

§ 8 SchwpestV, Ausnahmen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 8 SchwpestV, Ausnahmen Suche
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (...…§ 8 SchwpestV, Ausnahmen§ 9 SchwpestV (weggefallen)§ 10 SchwpestV (weggefallen)§ 11 SchwpestV, Sperrbezirk§ 11a SchwpestV, Beobachtungsgebiet§ 11b SchwpestV, Ausnahmen§ 11c SchwpestV, Seuchenausbruch in benachbartem Mitgliedstaat§ 11d SchwpestV, Weitergehende Schutzmaßregeln§ 11e SchwpestV (weggefallen)§ 12 SchwpestV§ 13 SchwpestV§ 14 SchwpestV§ 14a SchwpestV, Gefährdeter Bezirk§ 14b SchwpestV, Notimpfung bei Wildschweinen§ 14c SchwpestV, Maßregeln zur Erkennung der Schweinepest oder der Afrikanischen...§ 14d SchwpestV, Tilgungsplan§ 14e SchwpestV, Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Mitglie...§ 14f SchwpestV (weggefallen)§ 15 SchwpestV (weggefallen)§ 16 SchwpestV (weggefallen)§ 17 SchwpestV…Anlage 1 SchwpestV, Tiergesundheitsbescheinigung für den inländischen Versand vo...
§ 8 SchwpestV, Ausnahmen
§ 8 SchwpestVVerordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung) BundesrechtB. – Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest → 2. – Schutzmaßregeln für den SeuchenbetriebTitel: Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung) Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SchwpestVGliederungs-Nr.: 7831-1-41-20Normtyp: Rechtsverordnung(1) Bei Seuchenbetrieben mit gesonderten Betriebsabteilungen kann die zuständige Behörde für nicht betroffene Betriebsabteilungen Ausnahmen von § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 genehmigen.(2) Die zuständige Behörde kann bei einem Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest in einer Untersuchungseinrichtung, einem Zoo, einem Wildpark oder einer vergleichbaren Einrichtung, in denen Schweine zu wissenschaftlichen Zwecken, zur Arterhaltung oder zur Erhaltung seltener Rassen gehalten werden, Ausnahmen von § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 genehmigen, sofern die Einrichtung auf Grund ihrer Struktur, ihres Umfangs und ihrer Funktion in Bezug auf die Haltung einschließlich der Betreuung, Entsorgung und Fütterung so vollständig getrennt von anderen Betrieben mit Schweinehaltung ist, dass eine Verbreitung des Seuchenerregers ausgeschlossen werden kann. Die genannten Einrichtungen teilen der zuständigen Behörde spätestens drei Monate nach ihrer Inbetriebnahme die Voraussetzungen und Vorkehrungen mit, die Grundlage für eine Genehmigung nach Satz 1 sein können. Änderungen der Voraussetzungen oder Vorkehrungen sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen.(3) Zum Zwecke der Mitteilung an die Europäische Kommission teilt die zuständige Behörde dem Bundesministerium unverzüglich die nach den Absätzen 1 und 2 erteilten Ausnahmegenehmigungen mit.
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