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Timestamp: 2016-10-23 23:54:34
Document Index: 210264678

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_32/2012 (23.01.2013)
9C_32/2012
Die 1973 geborene M.________ arbeitet seit 1993 als Pflegehelferin am Spital X.________. Wegen einer psychischen Erkrankung (depressive Episoden, generalisierte Angstst�rung) musste sie die bisherige Vollzeitanstellung ab 1. Oktober 2001 auf eine Halbtagst�tigkeit reduzieren. Ebenfalls ab Oktober 2001 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 5. Dezember 2002 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Nach Durchf�hrung einer ersten Rentenrevision teilte die Verwaltung der Versicherten am 29. November 2005 mit, dass sie weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Invalidenrente habe. Im Rahmen des zweiten, im Februar 2010 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens nahm die IV-Stelle das Gutachten des Psychiaters Dr. D.________, welches am 22. Dezember 2009 zuhanden der Beamtenversicherungskasse erstattet worden war, zu den Akten und holte bei med. pract. W.________, Oberarzt am psychiatrischen Ambulatorium Y.________, einen Verlaufsbericht vom 13. April 2010 ein. Mit Revisionsverf�gung vom 11. Februar 2011 hob die IV-Stelle die bisher ausgerichtete halbe Rente auf Ende M�rz 2011 hin auf, weil im angestammten Beruf als Pflegehelferin keine krankheitsbedingte Einschr�nkung mehr bestehe.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 13. Dezember 2011 ab.
M.________ l�sst Beschwerde ans Bundesgericht f�hren mit dem Antrag auf Weiterausrichtung der halben Invalidenrente �ber Ende M�rz 2011 hinaus.
IV-Stelle, kantonales Gericht und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie die Revision von Invalidenrenten bei wesentlicher �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 130 V 343 E. 3.5 S. 349) und den diesbez�glichen zeitlichen Referenzpunkt (BGE 133 V 108; SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, 9C_46/2009 E. 3.1; Urteil 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2), zutreffend dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand bleibt, wenn sich eine anspruchserhebliche �nderung des Sachverhalts nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen l�sst (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 3.1; vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 9C_961/2008 E. 6.3).
Das kantonale Gericht st�tzte seine Feststellung, wonach zwischen der rentenbest�tigenden Mitteilung vom 29. November 2005 und der streitigen Aufhebungsverf�gung vom 11. Februar 2011 eine relevante gesundheitliche Verbesserung eingetreten und nunmehr von einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit als Pflegehelferin auszugehen sei, auf das psychiatrische Gutachten Dr. D.________s vom 22. Dezember 2009. Darin wurde ein Status nach Neurasthenie bei multiplen Anforderungen beruflicher und ebenso privater Natur diagnostiziert sowie eine �berforderung durch die Doppelbelastung Arbeitsplatz/Haushaltf�hrung und darauf zur�ckzuf�hrende St�rungen mit teilweise psychischen Symptomen (Chronic Fatigue Syndrome) bescheinigt (differentialdiagnostisch: Anpassungsst�rung mit Angst und Depression gemischt; leicht depressives Zustandsbild). Anhaltspunkte f�r eine schwerwiegende und andauernde psychische Erkrankung, welche eine l�ngerfristige Berufs- und Arbeitsunf�higkeit begr�nden k�nnte, l�gen nicht vor; belastend sei allenfalls eine �berforderung im Rahmen der schon fr�her eingeschr�nkten somato-psychischen Konstitution wie auch der Gesamtsituation. Invalidit�tsfremde Gr�nde (Haushalt mit zwei Kindern neben der Erwerbst�tigkeit) w�rden die Umsetzung der medizinisch-theoretisch vorhandenen Arbeitsf�higkeit erschweren.
Als Grundlage f�r die seinerzeitige Rentenbest�tigung vom 29. November 2005 dienten der IV-Stelle die �rztlichen Berichte von Dr. R.________, Spezialistin f�r Physikalische Medizin, vom 22. August 2005 sowie des seit Februar 2003 engmaschig behandelnden Psychiaters Dr. B.________ vom 13. November 2005. W�hrend Erstere eine nach wie vor h�lftige Arbeitsunf�higkeit bei schwerer depressiver Entwicklung, chronischem Panvertebralsyndrom und beginnendem Fibromyalgiesyndrom bescheinigte, diagnostizierte Letzterer rezidivierende depressive Episoden mit phobischen �ngsten und Panikattacken und attestierte eine (seines Erachtens ebenfalls seit der Rentenzusprechung unver�nderte) Leistungseinschr�nkung als Pflegehelferin von 50 %. Mit medikament�ser und psychotherapeutischer Behandlung seien die Beschwerden (begrenzte Belastbarkeit zufolge rascher Ersch�pfbarkeit bei Zukunfts�ngsten, �ngstlich-phobischem Vermeidungsverhalten, zeitweisen Panikanf�llen und Schlafst�rungen) angegangen worden und habe die verbliebene h�lftige Restarbeitsf�higkeit dauerhaft stabil gehalten werden k�nnen, trotz (kurzem) station�ren Aufenthalt im Sanatorium Z.________ (dort erhobene Diagnose: Angst und depressive St�rung gemischt).
Nach Auffassung der Vorinstanz entspricht das psychiatrische Gutachten Dr. D.________s den von der Rechtsprechung entwickelten beweisrechtlichen Anforderungen, indem es auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruhe, das Verhalten der Versicherten ber�cksichtige, in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den Vorakten erstellt worden sei und die Schlussfolgerungen des Experten in nachvollziehbarer Weise begr�nde. Dem w�re allenfalls beizupflichten, wenn es hier um eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung ginge. Im vorliegenden Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens bildet indessen die Frage nach einer erheblichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes und der entsprechenden funktionellen Auswirkungen spezifisches Beweisthema. Denn die bloss unterschiedliche medizinische Einsch�tzung eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Sachverhalts f�hrt nicht zu einer materiellen Revision (BGE 115 V 308 E. 4a/bb S. 313; SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 4.1). Ob die vorinstanzliche Beweisw�rdigung den bei Revisionsverf�gungen zu beachtenden beweisrechtlichen Vorgaben gen�gt, ist letztinstanzlich frei �berpr�fbar (SVR, a.a.O., E. 5.1). Unter vorstehendem Blickwinkel mangelt es Dr. D.________s spezial�rztlicher Expertise am rechtlich erforderlichen Beweiswert, mag sie f�r sich allein betrachtet auch vollst�ndig, nachvollziehbar und schl�ssig sein. Entscheidend ist, dass der Gutachter einzig die Befunderhebung durch s�mtliche fr�her untersuchenden und behandelnden �rzte sowie deren einhellige Bescheinigung einer h�lftigen Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf kritisch hinterfragt und ihnen seine eigene Einsch�tzung (vgl. E. 3 hievor) gegen�berstellt und begr�ndet. Der Eintritt einer revisionsrelevanten gesundheitlichen Verbesserung zwischen November 2005 (Abschluss des ersten Revisionsverfahrens) und Februar 2011 (Rentenaufhebungsverf�gung) wird hingegen in keiner Weise dargetan. Vielmehr f�hrt Dr. D.________ unter Hinweis auf alle fr�heren �rztlichen Stellungnahmen (mit welchen der erw�hnte Verlaufsbericht des nunmehr behandelnden Psychiaters med. pract. W.________ �bereinstimmt) selber aus, "auch heute noch" stelle die rasche Ersch�pfbarkeit das zentrale Problem dar: "Beruflich ist resp. war die Versicherte wahrscheinlich im Rahmen des Anforderungsprofils am Arbeitsort �berfordert"; ihre Ressourcen scheinen "von Jugend an" den vielf�ltigen Belastungen durch Arbeit und Familie nicht gen�gt zu haben. Ist nach dem Gesagten eine zwischenzeitlich tats�chlich eingetretene anspruchserhebliche �nderung des medizinischen Sachverhalts mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit zu verneinen, besteht �ber M�rz 2011 hinaus weiterhin Anspruch auf die bisher bezogene halbe Invalidenrente.
Ausgangsgem�ss tr�gt die IV-Stelle die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG); �berdies hat sie der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Dezember 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 11. Februar 2011 werden aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin �ber den 31. M�rz 2011 hinaus weiterhin eine halbe Invalidenrente auszurichten.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.