Source: http://efkk.at/reviews/lustbarkeitsabgabe
Timestamp: 2018-02-18 01:00:56
Document Index: 214484333

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 17', '§ 19', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§3', '§3']

﻿ Lustbarkeitsabgabe in Eferding, Oberösterreich - EFKK
Lustbarkeitsabgabe vs. Kulturentwicklung
Erstellt: 14 August 2014
Du gehst gerne auf Events, willst aber nur einen für dich persönlich angemessenen Eintrittspreis bezahlen? Du denkst, jeder Euro vom Ticketpreis kommt dem Veranstalter zu Gute? Dann lies weiter!
Der Eferdinger Kultur Klub unterstützt Jahr für Jahr die Gemeinde in Eferding - nicht nur in Form des abwechslungsreichen Kulturangebots für die Bürger von Jung bis Alt, sondern auch mit Veranstaltungen, die von Besuchern aus verschiedensten (Bundes-) Ländern bereist werden - aber vor allem versorgt der EF.K.K. die Stadt mit einer heftigen Finanzspritze - zumindest aus der Sicht eines gemeinnützigen Kulturvereins. Doch wie kann ein Kulturverein überhaupt die Gemeinde finanziell unterstützen?
Auch wenn wir mit diesem Artikel riskieren, keine weiteren Förderungen seitens der Gemeinde zu erhalten - wir möchten gerne für etwas Aufklärung sorgen. Immerhin sind wir es ja gewöhnt, die Gemeinde durch die Lustbarkeitsabgabe zu fördern. Doch was würde die Gemeinde machen, wenn wir unsere Veranstaltungen in andere Gemeinden auslegen oder unsere Vereinsarbeit gar ruhen lassen, also wenn die Gemeinde keine weiteren Einnahmen aus der Lustbarkeitsabgabe erhält? Aber was ist die Lustbarkeitsabgabe überhaupt? Nichtmal Wikipedia pflegt einen Eintrag darüber.
Die Lustbarkeitsabgabe - auch als Vergnügungssteuer bekannt - erschwert die Arbeit für gemeinnützige Vereine in ganz Österreich. Zusätzlich verdient die zuständige Gemeinde bei jedem - der eine lustbarkeitsabgabenpflichtige Veranstaltung besucht - ordentlich mit.
Doch welche Veranstaltungen sind Abgabenpflichtig? Hier ein kleiner Auszug des veralteten Lustbarkeitsabgaben-Gesetz vom Jahre 1979 - mit noch älteren Begriffen wie "ergötzen", "Wahrsagerei", "Geheimkunst", "Marionettentheatervorstellungen" - and last but not least: "Tingel-Tangel-Vorstellungen", aber lest selbst:
§ 2 Lustbarkeiten, die der Abgabe unterliegen
(2) Lustbarkeiten sind Veranstaltungen, welche geeignet sind, die Besucher bzw. Benützer zu unterhalten und zu ergötzen. Dies wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß die Veranstaltung auch gleichzeitig erbauenden, belehrenden oder anderen nicht als Lustbarkeit anzusehenden Zwecken dient, oder daß der Unternehmer nicht die Absicht hat, eine Lustbarkeit zu veranstalten.
(3) Veranstaltungen, die ausschließlich religiösen, politischen, weltanschaulichen, wissenschaftlichen, belehrenden Zwecken oder Zwecken der Wirtschaftswerbung dienen, sind keine Lustbarkeiten.
(4) Lustbarkeiten im Sinne des Abs. 1 sind insbesondere folgende Veranstaltungen:
1.Tanzbelustigungen, Kostümfeste, Maskenbälle;
2. Volksbelustigungen, wie der Betrieb von Karussellen, Velodromen und dergleichen, Schaukeln, Rutsch- und ähnlichen Bahnen, Hippodromen, Schießbuden, Geschicklichkeitsspielen, Würfelbuden, Schaustellungen jeglicher Art sowie Ausstellungen und Museen, soweit sie Erwerbszwecken dienen, Figurenkabinetten, Panoramen, Panoptiken, Vorführungen abgerichteter Tiere, Menagerien und dergleichen;
3. Zirkus-, Spezialitäten-, Varieté-, Tingel-Tangel-Vorstellungen; Kabarettvorstellungen;
4. Vorführungen, Schaustellungen, Experimente und Vorträge auf dem Gebiete der Hypnose, Suggestion, Wahrsagerei und Geheimkunst;
5. der Betrieb von Vorrichtungen zur mechanischen Wiedergabe musikalischer Stücke oder Deklamationen gemäß § 17;
6. der Betrieb von Rundfunkempfangsanlagen gemäß § 19 lit. b;
7. sportliche Veranstaltungen (sportliche Vorführungen und Wettbewerbe), wie Wettspiele, Wettfahrten, Wettrennen, Pferderennen, Radrennen, Kraftrad- und Kraftwagenrennen, Ring- und Boxkämpfe, Preisschießen, Preiskegeln, Besteisschießen, Kunstvorführungen auf Eisbahnen und Rollbahnen;
8. Vorführungen von Licht- und Schattenbildern, soweit sie Erwerbszwecken dienen, Puppen- und Marionettentheatervorstellungen;
9. Vorführungen von Bildstreifen;
10.Theatervorstellungen, ohne Rücksicht darauf, ob und von wem hiefür einmalige oder regelmäßige Subventionen geleistet werden, Ballettvorführungen;
11.Konzerte und sonstige musikalische und gesangliche Aufführungen, Vorträge, Vorlesungen, Deklamationen, Rezitationen, Vorführungen der Tanzkunst.
Wir wissen leider nicht, ob die Gemeinde überhaupt das Lustbarkeitsabgaben-Gesetz kennt und richtig versteht. Nach mehrmaliger Anfrage um die "Lustbarkeitsgebührenordnung" wurde ich enttäuscht - es gibt keine - zumindest in Eferding nicht. Großteils der Gemeinden in ganz Österreich haben eine solche - entweder analog auf Papier, und / oder digital auf deren Internetpräsenz. Eferding hingegen nennt nur den Hebesatz "15 von Hundert" und beruft sich auf das LA-Gesetz. Und auch, wenn per Gesetz jede Gemeinde angehalten ist, die Lustbarkeitsabgabe nach oben genannten Bedingungen einzufordern, gibt es eine große Anzahl an Ausnahmen bzw. Befreiungen, welche - vielleicht weil sie im Gesetzestext etwas weiter unten stehen - oft ignoriert werden:
§ 3 Veranstaltungen, die der Abgabe nicht unterliegen
(1) Der Abgabe unterliegen nicht:
1. Veranstaltungen, die lediglich dem Unterricht an Unterrichtsanstalten dienen oder mit Genehmigung der Schulbehörde hauptsächlich für Schüler solcher Anstalten und deren Angehörige dargeboten werden sowie Volksbildungskurse;
2. Veranstaltungen, die der Jugendpflege dienen, sofern sie hauptsächlich für Jugendliche und deren Angehörige dargeboten werden, wenn keine Tanzbelustigungen damit verbunden sind;
3. Veranstaltungen, die ausschließlich zum Zwecke der Wissenschaft und Kunstpflege bzw. Volksbildung ohne Absicht auf Gewinnerzielung unternommen werden;
4. Veranstaltungen, die kirchlichen Zwecken dienen, soweit sie von Organen der Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechtes durchgeführt werden;
5. Veranstaltungen von einzelnen Personen in privaten Wohnräumen, wenn weder ein Entgelt dafür zu entrichten ist, noch Speisen oder Getränke gegen Bezahlung verabreicht werden. Vereinsräume gelten nicht als private Wohnräume;
6. einzelne Veranstaltungen der im § 2 Abs. 4 Z 8, 10 und 11 bezeichneten Art, die von Gebietskörperschaften unternommen, unterhalten oder besonders unterstützt werden und deren Ertrag zu gemeinnützigen Zwecken verwendet wird;
7. Ausspielungen gemäß § 2 des Glücksspielgesetzes, BGBl. Nr. 620/1989, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 73/2010, durch Konzessionäre und Bewilligungsinhaber nach den §§ 5, 14, 21 und 22 des Glücksspielgesetzes.
(Anm: LGBl.Nr. 4/2011)
(2) Von der Abgabe können befreit werden:
Veranstaltungen, deren Ertrag ausschließlich und unmittelbar zu vorher anzugebenden mildtätigen Zwecken verwendet wird, sofern keine Tanzbelustigungen damit verbunden sind und die Höhe des Reinertrages und seine Verwendung dem Gemeindeamt (Magistrat) auf Grund geordneter Buchführung oder ordnungsmäßiger Belege nachgewiesen werden.
zu §3 ABS 3: Unsere Veranstaltungen dienen der Kunstpflege sowie der Volksbildung! (siehe Schreiben der Landeskulturdirektion - rechts unten)
zu §3 ABS 6: Unsere Veranstaltungen werden von Gebietskörperschaften "besonders" unterstützt. Wir erhalten von der Gemeinde - wie weiter unten angeführt - eine jährliche Kulturförderung (€ 300,- im Jahr 2013 / zum Vergleich die Lustbarkeitsabgabe im selben Jahr: € 1389,95). Durch diese jährliche Förderung gilt diese Bedingung als erfüllt, ebenso wird "der Ertrag" für gemeinnützige Zwecke verwendet.
Vielleicht sollten wir auch eine Abgabe einführen - nennen wir es Kulturabgabe: pro Besucher erhalten wir knappe 14% des Eintrittspreises von Gebietskörperschaften. Zum einen könnten so die Eintrittspreise zu Gunsten der Bürger gesenkt werden, und zum anderen könnte die Gemeinde zeigen, dass zeitgenössische und ehrenamtliche Vereinsarbeit erwünscht ist. Um es aber fair zu gestalten, würden wir bei unserer "Kulturabgaben-Ordnung" auch einen Paragraphen einführen, an den wir uns dann auch halten: Gebietskörperschaften, die vom EF.K.K. besonders unterstützt werden, sind abgabebefreit - keine Sorge, so hätte die Gemeinde Eferding dadurch nichts zu befürchten.
Die Gemeinde Eferding verlangt somit eine Abgabe von uns, von der wir - nicht nur eigentlich - lt. Gesetz befreit sind. Aber auch bei wohltätigen (früher "mildtätigen") Veranstaltungen könnte sie, wenn sie wolle, auf die Abgabe verzichten. Auf Ansuchen um "Befreiung der Lustbarkeitsabgabe für das KleinstadtEcho" - eine Benefiz-Veranstaltung in Kooperation mit Childrenplanet - haben wir die klassische Ermäßigung von 30% erhalten. In so einem Fall verzichtet sogar die AKM auf eine Abgabe. Aufgrund des Gesetzes müssten wir ohnehin befreit sein, aber auch im Falle einer Benefiz-Veranstaltung, wo die Entscheidung bei der Gemeinde liegt, wurde nicht auf die Abgabe verzichtet, sondern lediglich 30% zurückgefordert. In diesem Fall hat der EF.K.K. - neben mehreren hundert ehrenamtlichen Stunden - 70% der Lustbarkeitsabgabe für eine Wohltätigkeitsveranstaltung mit internationalem Lineup für den Verein Childrenplanet gespendet - an die Stadtgemeinde Eferding.
Nach Beschluss dieser 30%igen Ermäßigung habe ich sehr ausführlich auf diese Angelegenheit per Mail geantwortet und ein paar Fragen für den Bürgermeister, Gemeinde- und Stadtrat in den Raum geworfen - seit Ende Juni warten wir enttäuscht auf eine Antwort - nada.
Diese Entscheidung samt ausstehender Antwort bringt mich in Verlegung:
Pro Gast und Veranstaltung wird ein gewisser Prozentsatz an die Gemeinde abgegeben.
Ein Verein wie der EF.K.K. - der jährlich über 2000 ehrenamtliche Stunden investiert - muss für diese Vereinsarbeit auch noch eine Vergnügungssteuer abgeben. Auch wenn den Mitgliedern die freiwillige, unentgeltliche Vereinsarbeit Spaß macht, hat das noch lange nichts mit "Vergnügen" und "Unterhaltung" zu tun. Wir sind ein kultureller Nahversorger, der für die Einwohner dieser Stadt und der Umgebung kulturelle Veranstaltungen bietet. Keine unserer Veranstaltungen ist auf Vergnügen, Unterhaltung oder Gewinn ausgerichtet - wir bieten Kultur, möchten diese aber auch durch niedrige Eintrittspreise für jedermann- und frau zugänglich machen. Der Unterschied zwischen einfachen Partys, gewerblichen Veranstaltungen, gewinnorientierten Zeltfesten oder kommerziellen Großraumraumdiscos und KULTURARBEIT ist wohl in Beamtenkreisen noch nicht bekannt.
Transparenz wird bei uns großgeschrieben, daher nennen wir ein paar Zahlen aus dem Jahr 2013:
Im Jahre 2013 bezahlte der EF.K.K. eine Lustbarkeitsabgabe in der Höhe von € 1985,63 an die Stadtgemeinde Eferding. Im Regelfall werden nach voller Bezahlung 30% zurücküberwiesen. Nach Abzug dieser Ermäßigung, von Gemeindesicht als "Förderung" bekannt, bezahlte der EF.K.K. effektiv € 1389,95 Vergnügungssteuer an die Stadtgemeinde Eferding.
Da Vereine oft auch so gefördert werden, erhielt der EF.K.K. eine Förderung für das Jahr 2013. Die Gemeinde investiert also € 300,- - genannt Kulturförderung - und bekommt am Ende des Jahres € 1389,95 - also beinahe das Fünffache - als Lustbarkeitsabgabe wieder retour. Das sind - mit allen Förderungen hin- und her gerechnet - € 1089,95 - die wir effektiv an die Stadtgemeinde Eferding bezahlen, da wir unsere Gäste zum Ergötzen bringen. Hierzu kommt dann noch die Miete für Veranstaltungen im Kulturzentrum Bräuhaus, die auch der Gemeinde zu Gute kommt - ebenso wie zB. die neue Pauschale von € 15,- für die Benützung des Kaffeegeschirrs - pro Event - für die Vereinsmitglieder während des Auf- und Abbaus.
Gemeinde > EF.K.K. € 300,00 Kulturförderung für das Jahr 2013
EF.K.K. > Gemeinde € 1389,95 Lustbarkeitsabgabe abzgl. LA-Förderung
EF.K.K. > Gemeinde €1089,95
Aus Gemeindesicht ist diese Rechnung natürlich völliger Schwachsinn, obwohl sich beim Ergebnis nichts ändert, denn sie sehen die 30%ige Ermäßigung ja als Förderung an:
Gemeinde > EF.K.K. € 895,68 Kulturförderung und 30% Förderung auf die LA
EF.K.K. > Gemeinde € 1985,63 Gesamte Lustbarkeitsabgabe
EF.K.K. > Gemeinde € 1089,95
Die Gemeinde unterstützt die ansässigen Vereine ja nicht nur durch die Kulturförderungen sowie Ermäßigungen auf die LA (die "Höhe" der Unterstützung wurde ja soeben sichtbar) sondern stellt auch das Veranstaltungszentrum Bräuhaus - klarerweise gegen Miete - zur Verfügung. Auch wenn die Mietpreise nicht höher angesetzt wurden als wie bei vergleichbaren Locations - im Vergleich zum Stadtsaal ist die Miete im Bräuhaus (all incl.) etwas günstiger - dafür möchte ich auch mal ein Lob aussprechen. Jedoch ist für mich eine "Geschirrpauschale klein" für die Benützung des Kaffeegeschirrs (für Auf- und Abbauzwecke) etwas frech - aber das ist wieder ein anderes Thema.
Wir zahlten im Jahr 2013 knapp € 1100,- an die Gemeinde Eferding, damit wir für die Bewohner der Stadt etwas bieten. Auch rein Werbetechnisch haben wir vieles geleistet - ihr kennt unsere Promotionstrategie und wisst, dass auch gerne Besucher von anderen (Bundes-) Ländern anreisen.
Eine Erklärung seitens der Gemeinde könnte so lauten "Der Bau des Kulturzentrums Bräuhaus - Kostenpunkt € XXX,- - zwingt uns zur Einhebung der Lustbarkeitsabgabe, da die Mietpreise unter dem Preis angesetzt wurden, um den Betrieb rentabel aufrecht zu erhalten." - Auch wenn dies eine andere Form der Unterstützung ist, der wir nicht undankbar sein möchten- wir bezahlen die gleiche Miete wie bei Hochzeiten, gewerblichen Veranstaltungen und bei ähnlichen Events. Die Location ist zudem unseren bzw. modernen Zwecken nicht angepasst - es handelt sich um eine Modernisierung des alten Stadtsaales, aber für uns als Veranstalter und unseren Gästen ist es keine zeitgemäße Location. Und so wenige Gäste waren es ja wohl auch nicht bei unseren Events, sonst wäre die Lustbarkeitsabgabe etwas geringer ausgefallen.
Und wie die Einnahmen der Lustbarkeitsabgabe verwendet werden, ist uns leider nicht bekannt - es gibt keine Zweckwidmung. In Kaiser's Zeiten, wo die Lustbarkeitsabgabe eingeführt wurde, gab es zumindest noch eine.
Wir möchten nicht die Lustbarkeitsabgabe abschaffen (das wäre so absurd, wie wenn ein Betrieb gegen die Kommunalsteuer ankämpfen würde), sondern wir fordern eine Anpassung des Lustbarkeitsgesetzes auf das Jahr 2014, in dem regionale Kulturentwicklung eine große Rolle spielt und nicht der Vergnügung dient.
Lustbarkeitsabgaben-Gesetz
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=10000162
Verhandlungspapier der KUPF OÖ
http://www.kupf.at/sites/kupf.at/files/KUPF_verhandlungspapier_lustbarkeit_2010.pdf
LAND OÖ - Begutachtungsentwurf
http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xbcr/ooe/LG_lustbarkeitsabgabegesetz_2012_rs.pdf
Gast - Amber
The price http://socialpakistan.pk/advert/staying-hep-and-alert-to-is-a-correct-thing/
Gast - Bricyan
The Significance http://www.thenaturalhealthindex.com/advert/staying-aware-and-informed-is-a-ok-thin...
Gast - Dylan
The thousand https://mansfield.treasure4me.co.uk/advert/staying-hep-and-cultivated-is-a-well-behaved...
Gast - Stuart
The dissimilarity http://www.ingenieriacomercial.com/advert/staying-aware-and-cultured-is-a-ok-thing...
The number https://sapisonline.com/advert/staying-hep-and-alert-to-is-a-correct-thing/
electro	minimal	techhouse	KleinstadtEcho 2014
eferding	electro	minimal	WT11