Source: http://www.verbraucherrechtliches.de/2006/07/18/deutsches-reich-doch-nicht-untergegangen/?replytocom=21739
Timestamp: 2019-07-20 03:02:01
Document Index: 220486464

Matched Legal Cases: ['Art.23', '§185', 'Art.23', 'Art.146', 'Art23', 'Art 23']

Deutsches Reich doch nicht untergegangen? – verbraucherrechtliches…
Deutsches Reich doch nicht untergegangen?
Veröffentlicht	am	 18. Juli 2006
Sachen gibt’s, die gibt’s gar nicht. Gerade berichtet mir ein Kollege von einem reichlich abstrusen Fall aus der Rechtsberatung. So wollte jemand wissen, ob vom „Deutschen Reich“ ausgestellte Führerscheine gültig sind. Man habe ihm einen solchen für 1000 € angeboten. Und zwar nicht als historisch wertvolles Objekt, sondern als gültiges Dokument, das zum Führen eine Fahrzeugs berechtige. Rechtlich sei das auch gar kein Problem – habe man ihm erzählt – schließlich sei das Deutsche Reich nicht untergegangen.
Für den Fall, dass der Führerschein doch einmal von einem (unwissenden) Polizeibeamten moniert werde, könne man es ruhig auf einen Gerichtsprozess ankommen lassen. Schließlich gebe es zahlreiche Gutachten von Verfassungsrechtlern, die bestätigen, dass das Deutsche Reich noch existiert und entsprechende Dokumente weiterhin ihre Gültigkeit haben.
Von besagtem Kollegen wollte der Anrufer nun wissen, ob er die 1000 € ruhigen Gewissens ausgeben könne.
LG Coburg, Urt. v. 09.03.2006, Az. 1HK 0 95/05 – Volltext
Suchbild sagt:
19. Juli 2006 um 08:14 Uhr
Diese Sache geistert schon länger durch die Welt, s. zB http://saefken.blogg.de/eintrag.php?id=353 oder http://info.folkertjanke.de/?p=531
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2. Oktober 2006 um 18:29 Uhr
KRR-FAQ ist überholt! Zudem noch voller Fehler!
Frank Schmidt ist eine Person die zur Verblödung der Deutschen weiter beiträgt.
Michal Derksen sagt:
20. Oktober 2006 um 12:41 Uhr
der herr sollte sich mal genauer informieren, denn für den erwerb des führerscheines des deutschen reiches ist eingültiger führerschein der BRD bzw Deutschlandes notwendig genauso wie für den personalausweis
Brusch sagt:
13. Februar 2007 um 11:41 Uhr
würde gerne Führerschein und Ausweiss des Deutschen Reiches beantragen
25. Februar 2007 um 14:14 Uhr
Warum ist kein Politiker bereit auf diese Fragen zu Antworten oder sich einer Diskusion zu stellen
12. Mai 2007 um 11:51 Uhr
dass sich Politiker und Verantwortliche zu dieser Thematik nicht äußern liegt einzig und allein daran, dass die Tatsache sich mit der gegebenen Situation zu beschäftigen weitere Diskussionen und Maßnahmen bedingen würde.
Mal was anderes: Warum wird hier erzählt, dass besagter Führerschein 1000€ kostet? Guckt Euch den unten stehenden Link an…
nayss sagt:
7. Juni 2007 um 11:59 Uhr
um es erst einmal vorweg zu sagen :
Ja, das Deutsche Reich gibt es immer noch. Esa ist laut Urteil des BVerfG voll rechtsfaehig aber nicht handlungsfaehig. Das ist eine Tatsache, um es mal nebenher zu erwaehnen.
Die sogenannte „Wiedervereinigung“ ist im rechtlichen Sinne auch keine, sondern ein Beitritt der SBZ (Sowjetische Besatzungszone) zur (westlichen) Tri-Zone der westliche Siegermaechte USA, GB und F. (Siehe hierzu nur den ersten Satz des sog. Wiedervereinigungsvertrages : …Die neugebildeten Laender auf dem Gebiet der ehemaligen DDR treten dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. So in etwas lautet der Originalsatz, der moegliche Diskussionen zu diesem Streitthema gleich im Keime ersticken sollte. Wer lesen kann, ist halt klar im Vorteil.
Zu diesem Thema (mit dem Lesen koennen) kann ich noch eines sagen :
Im Zeitalter des ‚Dritten Reiches‘ sind wir Deutschen einem (in Zahlen ausgedrueckt : 1) blind hinterhergelaufen, der uns ins Verderben gestuerzt hat.
Was hat sich seitdem bei uns geaendert ?
Scheinbar nichts, denn die Deutschen heute lassen sich allem Anschein nach imer noch einfach so beluegen und glauben diesen mist auch noch.
Wenn man bedenkt, dass die Bundesregierung(en) erklaert / erklaeren, es gelte kein Reichsrecht mehr und es gaebe kein Deutsches Reich mehr, dann ist das eine glatte Luege ! Und die Menschen im Besatzungsgebiet der BRD glauben das auch noch… wie gesagt, frueher war es nur einer, heute ist es eine ganze Riege, denen wir blindlinks hinterherrennen… vermutlich wieder in unser Verderben.
Zum eigentlichen Thema : es gibt diese Fuehrerscheine und die Dokumente schon laenger, allerdings werden diese von den Behoerden der BRD nicht anerkannt. Was auch logisch ist, da das Deutsche Reich ja (wie wir wissen) handlungsunfaehig ist, es gibt also keinen, der diese ausstellen koennte. Halt, falsch ! Einen gibt es, der das koennte… das waeren die USA, als Oberbefehlshaber ueber das besetzte Deutsche Reich. Und da die BRD teilidentisch mit dem Staatsvolk und dem Territorium des Deutschen Reiches ist (lt. Urteil des BVerfG), sind die USA als einzigste dazu imstande, solche Dokumente mit Rechtswirksamkeit fuer die BRD auszustellen.
DORT sollte man also bei Interesse mal nachfragen…
mfg nayss
PS.: Ich bitte die Umlaute zu entschuldigen, aber eine russische Tastaur hat solche nun mal eben nicht ;-) …
Nazometer sagt:
25. November 2007 um 16:40 Uhr
„Zum eigentlichen Thema : es gibt diese Fuehrerscheine und die Dokumente schon laenger, allerdings werden diese von den Behoerden der BRD nicht anerkannt. Was auch logisch ist, da das Deutsche Reich ja (wie wir wissen) handlungsunfaehig ist, es gibt also keinen, der diese ausstellen koennte. Halt, falsch ! Einen gibt es, der das koennte“¦ das waeren die USA, als Oberbefehlshaber ueber das besetzte Deutsche Reich. Und da die BRD teilidentisch mit dem Staatsvolk und dem Territorium des Deutschen Reiches ist (lt. Urteil des BVerfG), sind die USA als einzigste dazu imstande, solche Dokumente mit Rechtswirksamkeit fuer die BRD auszustellen.
DORT sollte man also bei Interesse mal nachfragen“¦“
30. März 2008 um 14:23 Uhr
Das Deutsche Reich besteht nach wie vor im Gebietsstand vom 31.12.1937.
http://forum.deutschlandforum.us/index.php
22. Juni 2008 um 20:59 Uhr
schaut mal auf deutschland-als-ganzes.com
das ist der einzig richtige weg zurück zum reich und unserer freiheit.seite ist mom im neuaufbau aber aktiv.diese regierung handelt streng nach den gesetzen und der gültigen verfassung stand 45.
duschek klaus sagt:
21. Juli 2008 um 13:48 Uhr
Das Deutsche Reich lebt,das sollte eigentlich jeder des deutschen Blutes wissen. Die Menschen in Westdeutschland sowie Mitteldeutschland werden durch die BRD GmbH in die Irre geführt.Es gibt an Hand von unzähligen Beweise,(Streichung des Art.23 des GG,2+4 Vertrag der eigentlich 4+2 Vertrag heißen müßte,usw.) für die rechtmäßige Existenz des Reiches. Merke:Treue Pflichterfüllung bis ins kleinste ist für den deutschen Menschen keine besondere Tugend, sondern eine Selbstverständlichkeit. Wir leben in den jetzigen Entscheidungsstunden für unser geliebtes Reich, wir brauchen keine selbsternannte BRD GmbH, wir sind Souveränopfer, genau das muß das Volk der Denker und Dichter wissen.Wir sind das Volk,- und kein zyonistisches Systemsklavenvolk Namens BRD speichelleckerrepublik Merkel GmbH. Schaut ins Beamtengesetz §185 mal rein?
Heil Dir, Sonne 21.Julei 2008 Klaus
4. Oktober 2008 um 02:22 Uhr
wegen papieren siehe:
http://w*w.partei-deutsches-reich.de/Ausweise.htm
6. Dezember 2008 um 09:08 Uhr
Am 08. Mai 1945 hatte die Wehrmacht mit den Alliierten einen Waffenstillstand geschlossen, jedoch hatte das deutsche Reich nicht kapituliert und besteht somit weiterhin, was das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am 31.07.1973 bestätigt hat, und seitdem hat sich daran auch nichts geändert.
29. Juli 2010 um 16:57 Uhr
In einer Reinickendorfer Stube hängt eine Reichsgebietskarte aus dem Jahre 1937. Meine Frage dazu war „Warum hängt die da? “ Antwort des Sachbearbeiters: Unser Zollgesetz ist aus dem Jahr 1937 und immernoch gültig. Die Karte zeigt den Geltungsbereich des Gesetzes.
Wenn das so im Rathaus von Berlin-Reinickendorf erklärt wird, wer will da noch zweifeln , das Reich ist noch immer existent.
rolli H. sagt:
15. August 2010 um 08:45 Uhr
Im Prinzip habt Ihr alle Recht ich habe gesehen,das in der Pufferzone also
Deutsche Reichsgrenze und DDR-Grenze keine neuen Häuser gebaut werden.Wann tritt endlich mal das Grundbuch Amt in Erscheinung und gibt den Gau frei,was für rechtliche Schritte muss es noch geben um das wircken zu lassen.Hochachtungsvoll R.H.
Zur Antwort von nayss:
Die BRD war bis zum 29.9.1990 Wirtschafts und Verwaltungseinheit der Alliierten auf dem Westsektor und kein Staat. In dieser Zone haben die SHEAF die alleinge Vollmacht staatliche Authorität zu erteilen. Die einzige juristische Authorität besitzt die BRD nur im Arbeitsrecht, in allen anderen Rechtbereichen tritt die freiwillige Gerichtsbarkeit in Kraft. In Mitteldeutschland und Ostdeutschland hat die SMAD diese Autorität, die teilweise der DDR-Regierung übertragen wurde.
Jeder BRD-Richter, der nicht durch die SHEAF direkt autorisiert ist muss vor seiner Ernennung unterschreiben dass er die SHAEF und SMAD-Gesetze kennt und anwendet. Er ist und bleibt ein Angesteller des Bundes, eine Nichtregierungsorganisation, mehr nicht. Eine Erennung war eine extrem seltene Ausnahme. Fast alle Richter sind Angestellte mit Dienstausweis, haben also keinen Amtsausweis wie ein Beamter ihn hätte. Gleiches gilt für die Polizei.
Am 29.9.1990 wurde Art.23 GG (Geltungsbereich) gelöscht. Wegen gleichzeitiger Wiedergültigkeit der Kaiserlichen Reichsverfassung von 1871, die das GG aufhob trat zugleich Art.146 GG in Kraft und löschte das Grundgesetz endgültig. Die Weimaer Verfassung 1919 war mangels Zeichungsbefugnis nichtig.
Damit ist Deutschland in den Grenzen vom 23.3.1933 und nicht in den Grenzen von 1937 das Deutsche Reich. Dies ist wegen wegen einem Formfehler im Abstimmungsverfahren des Reichstages der Fall und es besteht wegen Verhaftung der SPD und KPD vor und während der Abstimmung eine Diskontinuität bis heute, die es nun nur der Reichsregierung ermöglicht eine Zeichungsbefugnis für internationale Verträge zu erlangen.
Somit haben die KPD und die SPD das Deutsche Reich vor dem Untergang bewahrt und die BRD konnte nicht mehr die Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches erlangen, auch nicht durch den 2+4 Vertrag.
Deshalb werden Urteile bis heute von Richtern nicht mehr unterschrieben und sind rechtsunwirksam, werden aber im Rechtsschein vollstreckt. Der Richter haftet aber im Falle einer Unterschrift oder Vollstreckung selbst privat unbeschränkt ohne Inso, denn die Inso gibt es nach BGB von Stand 23.3.1933 nicht, auch wenn die BRD dies trotz Bundesbereinigungsgesetze so handhabt, die das gesammte staatrechtliche Gesetzeswerk (SGB, ZPO, OwiG) gelöscht haben. Da es alliierte Gesetze waren, war die Zustimmung des Bundestages nicht notwenig, es reichte die Veröffentlichung. Die Gesetze wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht und sind gültig.
Die Organe des Bundes wurden steuerpflichtige BGB-Vereine, allerdings mangels Zeichungsbefugnis, mangels Eintragung, mangels Beitritterklärung der Mitglieder und mangels Statut alle nicht rechtsfähig, aber trotzdem vollhaftend ohne Privatinso (gab es bis 23.3.1933 nicht) und zwar auch für die Schulden des Bundes! Es haftet nicht der „Bürger“!
Die DDR konnte am 3.10.1990 mangels Artikel 23 nicht der BRD beitreten, da Art23 nicht mehr existiert hat. Die EX-DDR hat den Rechtsstand vom 23.3.1933, kein Teil der Eurozone, NATO usw und dabei blieb es bis heute, alles andere war und ist Propaganda der BRD, aber juristisch unwirksam.
Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen ist. Ebenso ist nicht dessen Polizei untergegangen, denn die hat nie kapituliert, nur die Wehrmacht hat kapituliert!
Deshlab ist die Polizei in der EX-DDR die Polizei des Deutschen Reiches und untersteht nicht der BRD, tut aber was die BRD will! Das heisst die Polizei hat die kaiserliche Verfassung von 1871, das BGB und das RuStaG zu schützen. Eine weltweit einmalige total irre Rechtslage.
Das heisst die endgültige Fahrerlaubnis des Deutschen Reiches kann nur ein Zeichnungsbefugter des Deutschen Reiches ausstellen. Was funktioniert ist eine Fahrerlaubnis im heutigen Polen, aber auf dem fast deckungsgleichem Gebiet des Deutschen Reiches vom 23.3.1933 und 1937 zu machen. Diese Fahrerlaubnis ist
gültig. Die BRD erkennt die Grenzen von 1937 an, es gelten aber die Grenzen vom 23.3.1933. Im gemeinsamen Gebiet wäre sie gültig.
7. November 2011 um 06:09 Uhr
An die bittere wahrheit
ihre ausführungen fand ich sehr verständlich und einleuchtend. nicht der übliche Verschwörungskram wie er oft zu finden ist.
Einige fragen hätte ich aber noch:
1. Welche Abstimmung meinen sie?
Wenn die Abstimmung auf die sie sich beziehen nicht eindeutig rechtskräftig war, warum sollten dann die grenzen zu diesem datum gültig sein.
Warum nicht die grenzen von 1871? Was ist mit der weimarer verfassung?
TheRainycastle sagt:
Nun, es mag durchaus „Kriegsgewinnler“ geben (wie eh und je), die aus der Unwissenheit und der Konditionierung der Menschen ihren Profit schlagen wollen.
So ist vom Erwerb eines „Führerscheins“ des DR derzeit abzuraten, insbesondere für eine Summe von 1000€! Denn wie bereits erwähnt, ist dieses Reich derzeit mangels Organen nicht handlungsfähig (was Schuld des gesamten dt. Volkes ist!), wodurch auch niemand als vom Volk ermächtigt hier zeichnen könnte.
Was allerdings das Deutsche Reich angeht, so ist es eine geradezu massiver Verleugnung rechtlicher Tatsachen und juristischer Fakten, dessen Bestand zu negieren.
Nicht nur mit Urteil des BVerfG in 1973 ist der unumstößliche Bestand des DR manifestiert. Auch aus logischer Eigenüberlegung kann man dies erkennen, wenn man alleine innerhalb der Geschichte verstanden hat, dass einzig die Deutsche Wehrmacht kapitulierte, nicht jedoch das Reich!
Und eine „Vernichtung“ des Reiches ist allein schon völkerrechtlich nicht zulässig, man lese dazu die Haager Landkriegsordnung, welche ununterbrochen gültig ist.
Die Reichsregierung wurde (rechtswidrig) verhaftet, wodurch die Handlungsunfähigkeit erzeugt wurde, auf Grund derer man dann das Verwaltungskonstrukt BRvD installieren konnte.
Die BRvD war nie mehr als die von den alliierten Siegermächten zur Kontrolle des besetzten Gebietes installierte Verwaltung.
Seit 1990, mit 2+4-Vertrag, der mitnichten eine Wiedervereinigung bestätigt, und den daraus folgenden Bundesbereinigungsgesetzen in 2006/07 wurde dieser Verwaltungsgesellschaft BRvD JEGLICHE (staatlich-hoheitliche) Legitimation entzogen, das Grundgesetz durch Streichung Art 23 (Geltungsbereich) nichtig gemacht und sämtliche Gesetzgebung dieser BRvD gestrichen.
Für detailierte Informationen ist allerdings jeder MÜNDIGE Mensch selbst verantwortlich, und der Informationen hierzu sind viele, so dass Ausreden nicht gelten können.
Wer allerdings weiterhin der BRvD-Propaganda folgt und die Existenz und Rechtmäßigkeit des DR abstreitet, begeht nicht nur nach Deutschem Recht Hochverrat an seinem eigenen Volk, sondern unterstützt die Besatzzung, die immer noch gilt, als Kolaborateur und entgegen den Interessen des Volkes.
26. Juni 2012 um 22:34 Uhr
Ich bin 1944 in Posen dem damaligen und auch heute noch bestehenden Deutschen Reich geboren.
Wer ist berechtigt mir einen Führerschein auszustellen?
Bekomme ich damit Schwierigkeiten im Ernstfall mit der Polizei?
Vielen Dank MAHAJO
warum wollen alle das deutsche reich zurück? dort war auch nichts besser.
lieber die brd abschaffen und ne neue staatsform gründen. ein schritt vor ist besser als 2 zurück
egon13 sagt:
25. September 2014 um 11:01 Uhr
Neue Staatsform ? Na gut, manche haben eben überhaupt kein Ehrgefühl !
LG. an alle.
13. Februar 2015 um 15:49 Uhr
Das Deutsche Reich ( nicht das 3. Reich , das ist etwas andres ) besteht immer noch, und wenn der Deutsche Michel endlich mal aufwachen würde , dann würde die 70 Jahre Lügengeschichte die uns unsere angeblich gewählten Politiker unterjubeln ein Ende haben. Wie lange müssen und wollen wir uns noch veraten und verkaufen lassen. Der Ausverkauf von Deutschland schreitet schleichend vorran. Schaut euch mal das Video “ Merkel hasst Deutschland an , das sagt alles aus. Wacht auf….
14. August 2015 um 18:38 Uhr
Unger: Sie sprechen mir sowas von aus der seele, dem ist gar nix mehr hinzuzufügen. Ich u mein Zwilligsbruder sind erst vor kurzem dahinter gekommen was uns da jahrelang vorgegauckelt wurde/wird, waren nur entsetzt. Das diese Politiker sich überhaupt vor die Kamara getrauen, ist schon dreist einfach unglaublich!!!!!!!!!!!!
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