Source: https://www.li-reisen.de/agb/
Timestamp: 2019-01-22 03:09:28
Document Index: 192175007

Matched Legal Cases: ['Art.250', '§ 3', 'Art. 250', '§ 10', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', 'Art. 2', '§ 651', 'Art. 3', 'Art.5', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 6', 'Art. 21']

AGB - LI Reisen
1.3 Mit der Annahme der Anmeldung des Kunden durch Lernidee kommt der Reisevertrag zustande. Über den Vertragsabschluss informiert Lernidee den Kunden mit der schriftlichen Buchungsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger als Bestätigung des Vertrages (z. B. als Anhang einer E-Mail). Weicht der Inhalt der Buchungsbestätigung vom Inhalt der Anmeldung ab, so liegt ein neues Angebot von Lernidee vor und der Vertrag kommt mit dessen Inhalt zustande, wennder Kunde es innerhalb von 10 Tagen durch ausdrückliche oder schlüssige Erklärung (z. B. Leistung der Anzahlung) annimmt.
2.4 Der Kunde kann bei seiner Anmeldung zur Reise die Zahlung mit der Kreditkarte wählen und Lernidee die Ermächtigung zur Belastung seines Kreditkartenkontos erteilen. Lernidee behält sich vor, die Zahlung durch Kreditkarte mit der Buchungsbestätigung zu akzeptieren oder abzulehnen. Nach Bestätigung der Zahlungsart durch Lernidee gilt der über das Kreditkartenkonto gezahlte Betrag so lange als vorläufig erbracht, bis festgestellt wird, dass er nicht ganz oder teilweiserückbelastet wird. Kommt es zur Rückbelastung aus durch den Kunden zu vertretenden Gründen, und gerät der Kunde in Verzug, so kann Lernidee dem Kunden einen tatsächlich entstandenen Verzugsschaden in Rechnung stellen. An- und Restzahlungen auf den Reisepreis werden bei Zahlung mit der Kreditkarte entsprechend der Fälligkeiten und nach Erhalt des Sicherungsscheines durch den Kunden eingezogen.
3.2 Der Kunde ist selbst verantwortlich für das Beschaffen und Mitführen der notwendigen Reisedokumente und muss selbst darauf achten, dass sein Reisepass oder sein Personalausweis für die Reise eine ausreichende Gültigkeit besitzt. Sofern der Kunde Lernidee beauftragt hat, für ihn behördliche Dokumente / ein Visum zu beantragen, haftet Lernidee nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung, es sei denn,Lernidee hat gegen eigene Pflichten verstoßen und selbst die Verzögerung zu vertreten. Von den Konsulatsdienststellen erhobene Gebühren für die Bearbeitung der Visa-Anträge sind vom Kunden zu tragen.
5.2 Da der Vertrag unter 5.1 die Möglichkeit einer Erhöhung des Reisepreises vorsieht, kann der Kunde eine Senkung des Reisepreisesverlangen, wenn und soweit sich die in 5.1 unter a) bis c) genanntenFaktoren (Preise, Abgaben oder Wechselkurse) nach Vertragsschluss und vor Reisebeginn geändert haben und dies zu niedrigeren Kosten des Reiseveranstalters führt. Hat der Kunde mehr als den hiernach geschuldeten Betrag gezahlt, ist der Mehrbetrag vom Reiseveranstalter zu erstatten. Lernidee darf von dem zu erstattenden Mehrbetrag die ihr tatsächlich entstandenen Verwaltungskosten abziehen. Sie hat dem Kunden auf dessen Verlangen nachzuweisen, in welcher Höhe Verwaltungsausgaben entstanden sind.
5.4 Erhebliche Vertragsänderungen: Übersteigt die in 5.1 vorbehaltene Preiserhöhung 8 % des Reisepreises, kann Lernidee sie nicht einseitig vornehmen. Sie kann dem Kunden eine entsprechende Preiserhöhung anbieten und verlangen, dass er innerhalb einer von Lernideebestimmten angemessenen Frist (1) das Angebot zur Preiserhöhung annimmt oder (2) seinen Rücktritt vom Vertrag erklärt. Das Angebot zu einer Preiserhöhung kann nicht später als 20 Tage vor Reisebeginnunterbreitet werden. Kann der Veranstalter die Reise aus einem nach Vertragsschluss eingetretenen Umstand nur unter erheblicher Änderung einer der wesentlichen Eigenschaften der Reiseleistungen (Art.250 § 3 Nr. 1 EGBGB) oder nur unter Abweichung von besonderenVorgaben des Kunden, die Inhalt der Vertrages geworden sind, verschaffen, so gilt Satz 2 dieser Ziffer 5.4 entsprechend, d. h. Lernideekann dem Kunden die entsprechende andere Vertragsänderung anbieten und verlangen, dass der Kunde innerhalb einer von Lernideebestimmten Frist, die angemessen sein muss, (1) das Angebot zur Leistungsänderung annimmt oder (2) seinen Rücktritt vom Vertrag erklärt.Das Angebot zu einer solchen sonstigen Vertragsänderung kann nicht nach Reisebeginn unterbreitet werden.
5.5 Lernidee kann dem Kunden in ihrem Angebot zu einer Preiserhöhung oder sonstigen Vertragsänderung nach 5.4 wahlweise auch die Teilnahme an einer anderen Pauschalreise (Ersatzreise) anbieten, überdie Lernidee nach Art. 250 § 10 EGBGB den Kunden zu informierenhat.
5.7 Tritt der Kunde nach 5.4 vom Vertrag zurück, findet § 651h Abs. 1 S. 2 und Abs. 5 BGB entsprechend Anwendung; Ansprüche des Reisenden nach § 651i Abs. 2 Nr. 7 BGB bleiben unberührt. Nimmt derKunde das Angebot zur Vertragsänderung oder zur Teilnahme an einer Ersatzreise nach 5.5 an und ist die Reise im Vergleich zur ursprünglich geschuldeten nicht von mindestens gleichwertiger Beschaffenheit, gilt§ 651m BGB entsprechend; ist sie von gleichwertiger Beschaffenheit, aber für Lernidee mit geringeren Kosten verbunden, ist im Hinblick aufden Unterschiedsbetrag § 651m Abs. 2 BGB entsprechend anzuwenden.
a) Flugpauschalreisen:
B) Flusskreuzfahrten:
Es steht dem Kunden stets frei, nachzuweisen, dass Lernidee ein Schaden überhaupt nicht oder nur in wesentlich niedrigerer Höhe als der berechneten Pauschalen entstanden ist. Ist Lernidee nach einemRücktritt zur Rückerstattung des Reisepreises verpflichtet, so hat sie unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dem Rücktritt des Kunden, Rückzahlung zu leisten.
6.3 Sollte der Kunde die Reise nicht antreten können, kann er innerhalb einer angemessenen Frist vor Reisebeginn auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) erklären, dass statt seiner ein Dritter indie Rechte und Pflichten aus dem Reisevertrag eintritt. Die Erklärungist in jedem Fall rechtzeitig, wenn sie Lernidee nicht später als sieben Tage vor Reisebeginn zugeht. Lernidee kann dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser Dritte die vertraglichen Reiseerfordernisse nicht erfüllt. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, haften er und der Kunde Lernidee als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die durch den Eintritt des Dritten entstehenden Mehrkosten. Lernidee darf eine Erstattung von Mehrkosten nur fordern, wenn und soweit diese angemessen und ihr tatsächlich entstanden sind. Sie hat dem Kunden einen Nachweis darüber zu erteilen, in welcher Höhe durch den Eintritt des Dritten Mehrkosten entstanden sind.
7.2 Lernidee ist berechtigt, vor Reisebeginn vom Vertrag zurückzutreten, wenn Lernidee aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicherUmstände an der Erfüllung des Vertrags gehindert ist (siehe Definition in 6.2). Lernidee hat ihren Rücktritt in diesem Fall unverzüglich nachKenntnis von dem Rücktrittsgrund zu erklären.
7.3 Tritt Lernidee nach 7.1 oder 7.2 zurück, so verliert sie den Anspruchauf den vereinbarten Reisepreis. Auf den Reisepreis geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich, auf jeden Fall innerhalb von 14Tagen nach dem Rücktritt von Lernidee zurückerstattet.
8.1 Der Kunde hat auftretende Mängel unverzüglich der örtlichen Reiseleitung oder gegenüber Lernidee anzuzeigen und dort innerhalb angemessener Frist um Abhilfe zu ersuchen. Soweit Lernidee infolgeeiner schuldhaften Unterlassung der Anzeige nach Satz 1 nicht Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, die in § 651m BGB bestimmten Rechte geltend zu machen oder nach § 651n BGB Schadensersatz zu verlangen.
8.3 Kann Lernidee die Beseitigung des Mangels nach 8.2 verweigernund betrifft der Reisemangel einen erheblichen Teil der Reiseleistungen, hat Lernidee Abhilfe durch angemessene Ersatzleistungen anzubieten. Haben diese Ersatzleistungen zur Folge, dass die Reise im Vergleich zur ursprünglichen geschuldeten nicht von mindestens gleichwertiger Beschaffenheit ist, hat der Veranstalter dem Kunden eine angemessene Herabsetzung des Reisepreises zu gewähren; dieAngemessenheit richtet sich nach § 651m Abs. 1 S. 2 BGB. Sind dieErsatzleistungen nicht mit den im Vertrag vereinbarten Leistungen vergleichbar oder ist die vom Veranstalter angebotene Herabsetzung des Reisepreises nicht angemessen, kann der Kunde die Ersatzleistungen ablehnen. In diesem Fall oder wenn der Veranstalter außerstandeist, Ersatzleistungen anzubieten, ist § 651l Abs. 2 und 3 BGB mit derMaßgabe anzuwenden, dass es auf eine Kündigung des Kunden nicht ankommt.
8.4 Ist die Beförderung des Kunden an den Ort der Abreise oder an einen anderen Ort, auf den sich die Parteien geeinigt haben (Rückbeförderung), vom Vertrag umfasst und aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände nicht möglich, hat Lernidee die Kosten für eine notwendige Beherbergung des Kunden für einen höchstens drei Nächte umfassenden Zeitraum zu tragen, und zwar möglichst in einer Unterkunft, die der im Vertrag vereinbarten gleichwertig ist. Auf diese Begrenzung von drei Nächten kann sich Lernidee nichtberufen, wenn (1) der Leistungserbringer nach unmittelbar anwendbaren Regelungen der EU dem Kunden die Beherbergung für einen längeren Zeitraum anzubieten oder die Kosten hierfür zu tragen hat,oder (2) der Kunde eine Person mit eingeschränkter Mobilität i. S. d. Art. 2 a) der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006, eine Schwangere, ein/eunbegleitete/r Minderjährige/r oder eine Person, die eine besonderemedizinische Betreuung benötigt, ist, und Lernidee mindestens 48Stunden vor Reisebeginn von den besonderen Bedürfnissen des Kunden in Kenntnis gesetzt wurde.
8.5 Wird eine Reise durch einen Mangel erheblich beeinträchtigt, kann der Kunde den Vertrag kündigen. Die Kündigung ist erst zulässig, wenn Lernidee eine ihr vom Kunden bestimmte, angemessene
Frist hat verstreichen lassen, ohne Abhilfe zu leisten. Der Bestimmung einer Frist bedarf es nur dann nicht, wenn die Abhilfe von Lernidee verweigert wird oder wenn sofortige Abhilfe notwendig ist. Wird der Vertrag gekündigt, so hat Lernidee hinsichtlich der erbrachten und der zur Beendigung der Reise noch zu erbringenden Reiseleistungen den Anspruch auf den vereinbarten Reisepreis; Ansprüche des Reisendennach § 651i Abs. 3 Nr. 6 und 7 BGB bleiben unberührt. Hinsichtlich dernicht mehr zu erbringenden Reiseleistungen entfällt der Anspruch von Lernidee auf den vereinbarten Reisepreis; insoweit bereits geleisteteZahlungen sind dem Kunden zu erstatten. Lernidee ist verpflichtet, dieinfolge der Aufhebung des Vertrages notwendigen Maßnahmen zu treffen, insbesondere, falls der Vertrag die Beförderung des Kunden umfasste, unverzüglich für dessen Rückbeförderung zu sorgen; das hierfür eingesetzte Beförderungsmittel muss dem im Vertrag vereinbarten gleichwertig sein. Die Mehrkosten für die Rückbeförderung fallen dem Veranstalter zur Last.
8.6 Bei auftretenden Mängeln ist der Kunde verpflichtet, im Rahmen der gesetzlichen Schadensminderungspflicht mitzuwirken, Schäden zuvermeiden oder gering zu halten.
9.2 Die internationale Seebeförderung unterliegt dem am 23.04.2014in Kraft getretenen Athener Übereinkommen (AÜ) sowie der Verordnung (EG) Nr. 392/2009. Die Haftung des Beförderers für sämtliche Schadensersatzansprüche bei Schiffahrtsereignissen im Fall des Todes oder der Körperverletzung von Passagieren sowie des Verlusts oder der Beschädigung von Gepäck und Selbstbehalte (bei Verlust oder Beschädigung in Abzug zu bringende Beträge) ist stets auf die Haftungsbegrenzungen des AÜ in seiner jeweils geltenden Fassung nebst zugehörigen Protokollen beschränkt (derzeit Regelung des Art. 3, Art.5, Art. 7 und Art. 8 AÜ). Der gem. Art. 8 Abs. 4 AÜ erlaubte Abzug findetAnwendung. Ein Mitverschulden des Passagiers ist stets zu berücksichtigen (Art. 6 AÜ). Der Beförderer haftet nicht für den Verlust oderdie Beschädigung von Geld, begebbaren Wertpapieren oder anderen Wertgegenständen wie Gold, Silber, Juwelen, Schmuck, Kunstgegenständen, Elektronik oder sonstige Wertsachen, außer diese wurden bei dem Beförderer zur sicheren Aufbewahrung übergeben (in diesemFall ist die Haftung nach Art. 8 Abs. 3 AÜ beschränkt). Der Kunde hatselbst dafür Sorge zu tragen, dass er solche Gegenstände in seinem Handgepäck sicher verwahrt.
Lernidee verpflichtet sich, den Kunden – entsprechend der EU-Verordnung zur Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens – über die Identität der ausführenden Fluggesellschaft sämtlicher im Rahmen der gebuchten Reise zu erbringenden Flugbeförderungsleistungen bei der Buchung zu informieren. Steht/stehen bei der Buchung die ausführende/n Fluggesellschaft/ennoch nicht fest, so ist Lernidee verpflichtet, dem Kunden die Fluggesellschaft bzw. die Fluggesellschaften zu nennen, die wahrscheinlich den Flug durchführen wird bzw. werden und sicherstellen, dass der Kunde unverzüglich Kenntnis der Identität erhält, sobald diese feststeht/feststehen. Gleiches gilt, wenn die ausführende Fluggesellschaft wechselt. Lernidee muss den Kunden über den Wechsel informieren und unverzüglich alle angemessenen Schritte einleiten, um sicherzustellen, dass der Kunde so rasch wie möglich über den Wechsel unterrichtet wird. Die Schwarze Liste der Fluggesellschaften ist auf der Internetseite https://ec.europa.eu/transport/modes/air/safety/air-ban_de und auf der Internetseite von Lernidee abrufbar unter http://www.lernidee.de/schwarze-liste.
11.1 Auf das gesamte Vertrags- und Rechtsverhältnis zwischen demKunden und Lernidee findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des privaten oder des öffentlichen Rechtes oder eine Person ist, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von Lernidee vereinbart.
11.2 Über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten informieren wir Sie in der Datenschutzerklärung auf unserer Website und in unserem Datenschutzhinweis. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind und durch die Sie identifiziert werden können (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse). DieseDaten werden verarbeitet, soweit es für die angemessene Bearbeitung Ihrer Anfrage, Katalogbestellung, Buchungsanfrage, zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder für die Vertragserfüllung aus demReisevertrag erforderlich ist. Die Datenverarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken zulässig. Ihre Datenwerden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an nicht berechtigte Dritte weitergegeben. Lernidee stellt Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich Partnerunternehmen zur Verfügung, die diese Daten in ihrem Auftrag gemäß ihren Weisungen und unter Einhaltung des BDSG und der DSGVO verarbeiten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine beim Lernidee gespeicherten personenbezogenen Daten abzurufen, über sie Auskunft zu verlangen, sie ändern, berichtigen oder löschen zu lassen, ihre Verarbeitung einschränken zu lassen, ihrer Verarbeitung zu widersprechen, sie übertragen zu lassen oder sich bei einer Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung zu beschweren(sämtliche Rechte der Art. 15 bis 20 DSGVO). Die Daten werden gelöscht, wenn sie für die Vertragserfüllung nicht mehr erforderlich sind oder wenn ihre Speicherung gesetzlich unzulässig ist. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine gespeicherten Daten abzurufen, über sie Auskunft zu verlangen, sie ändern oder löschen zu lassen. Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Sie können unter der Adresse
mit einer E-Mail von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen oder uns unter der unten genannten Adresse (Lernidee Erlebnisreisen GmbH, Kurfürstenstr. 112, 10787 Berlin) kontaktieren. Mit einer Nachricht an team@ lernidee.de kann der Kunde auch der Nutzung oder Verarbeitung seiner Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung oder zu Marketingzwecken widersprechen. Den Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter René Rautenberg GmbH (Niederlassung Berlin) Großbeerenstr. 2-10, 12107 Berlin oder unter der unten genannten Adresse mit dem Zusatz „an den Datenschutzbeauftragten“. Wir verweisen darüber hinaus auf unsere Datenschutzerklärung auf unserer Website und unseren Datenschutzhinweis.
11.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online- Streitbeilegung (OS) zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten bereit, die der Verbraucher unter http://ec.europa.eu/consumers/odr findet. Lernidee nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nichtteil und ist auch nicht verpflichtet, an solchen Verfahren teilzunehmen. Ein internes Beschwerdeverfahren existiert nicht.
Reiseveranstalter: Lernidee Erlebnisreisen GmbH Kurfürstenstraße112 | D-10787 Berlin, Geschäftsführer Hans Engberding und Thorsten Haferkamp Tel.: +49 (0) 30 786 000-0 | Fax: +49 (0) 30 786 000 632;
, www.lernidee.de
Reiseveranstalter-Haftpflichtversicherung: Zurich Insurance plc, Nie-derlassung für Deutschland, Solmsstr. 27-37, 60486 Frankfurt a. M.;deren Geltungsbereich: weltweit. Auf den Reisevertrag wird deut-sches Recht angewendet (siehe oben 11.1).
Bei der Ihnen angebotenen Kombination von Reiseleistungen handeltes sich um eine Pauschalreise im Sinne der Richtlinie (EU) 2015/2302.Daher können Sie alle EU-Rechte in Anspruch nehmen, die für Pauschalreisen gelten. Lernidee Erlebnisreisen GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Hans Engberding und Thorsten Haferkamp, Kurfürs-tenstr. 112, 10787 Berlin („Lernidee“), trägt die volle Verantwortungfür die ordnungsgemäße Durchführung der gesamten Pauschalreise. Zudem verfügt Lernidee über die gesetzlich vorgeschriebene Absicherung für die Rückzahlung Ihrer Zahlungen und, falls der Transport in der Pauschalreise inbegriffen ist, zur Sicherstellung Ihrer Rückbeförderung im Fall der Insolvenz von Lernidee.
Der Preis der Pauschalreise darf nur erhöht werden, wenn bestimmte Kosten (zum Beispiel Treibstoffpreise) sich erhöhen und wenn dies im Vertrag ausdrücklich vorgesehen ist, und injedem Fall bis spätestens 20 Tage vor Beginn der Pauschalreise. Wenn die Preiserhöhung 8% des Pauschalreisevertrages übersteigt, kann der Reisende vom Vertrag zurücktreten. Wenn sich ein Reiseveranstalter das Recht auf eine Preiserhöhung vorbehält, hat der Reisende das Recht auf eine Preissenkung, wenn die entsprechenden Kosten sich verringern.
Die Reisenden können bei Eintritt außergewöhnlicher Umstände vor Beginn der Pauschalreise ohne Zahlung einer Rücktrittsgebühr vom Vertrag zurücktreten, beispielsweise wenn am Be stimmungsort schwerwiegende Sicherheitsprobleme bestehen, die die Pauschalreise voraussichtlich beeinträchtigen.
Der Reiseveranstalter leistet dem Reisenden Beistand, wenndieser sich in Schwierigkeiten befindet.
Im Fall der Insolvenz des Reiseveranstalters oder – in einigen Mitgliedstaaten – des Reisevermittlers werden Zahlungen zurückerstattet. Tritt die Insolvenz des Reiseveranstalters oder, sofern einschlägig, des Reisevermittlers nach Beginn der Pauschalreise ein und ist die Beförderung Bestandteil der Pauschalreise, so wird die Rückbeförderung der Reisenden gewährleistet. Lernidee hat eine Insolvenzversicherung mit Zurich Insurance plc. (Niederlassung für Deutschland) abgeschlossen. Die Reisenden können diese Einrichtung unterSolmsstr. 27-37, 60486 Frankfurt a. M., Tel. 069 – 71150kontaktieren, wenn ihnen Leistungen aufgrund der Insolvenz von Lernidee verweigert werden.