Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_i/15
Timestamp: 2017-02-21 10:56:00
Document Index: 336698685

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 71', '§ 15', '§ 15', '§ 10', '§ 14', '§ 16']

§ 15 SGB I, Auskunft | Gesetze auf anwalt24.de
§ 15 SGB I, Auskunft Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil Bundesrecht…§ 15 SGB I, Auskunft§ 16 SGB I, Antragstellung§ 17 SGB I, Ausführung der Sozialleistungen§ 18 SGB I, Leistungen der Ausbildungsförderung§ 19 SGB I, Leistungen der Arbeitsförderung§ 19a SGB I, Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende§ 19b SGB I, Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhe...§ 20 SGB I (weggefallen)§ 21 SGB I, Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung§ 21a SGB I, Leistungen der sozialen Pflegeversicherung§ 21b SGB I, Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen§ 22 SGB I, Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung§ 23 SGB I, Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Al...§ 24 SGB I, Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden§ 25 SGB I, Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Elt...§ 26 SGB I, Wohngeld§ 27 SGB I, Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe§ 28 SGB I, Leistungen der Sozialhilfe§ 28a SGB I (weggefallen)§ 29 SGB I, Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen§ 30 SGB I, Geltungsbereich…§ 71 SGB I, Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung
§ 15 SGB I, Auskunft
§ 15 SGB ISozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner TeilBundesrechtZweiter Abschnitt – Einweisungsvorschriften → Erster Titel – Allgemeines über Sozialleistungen und LeistungsträgerTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner TeilNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB IGliederungs-Nr.: 860-1Normtyp: Gesetz(1) Die nach Landesrecht zuständigen Stellen, die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung sind verpflichtet, über alle sozialen Angelegenheiten nach diesem Gesetzbuch Auskünfte zu erteilen.Absatz 1 geändert durch G vom 26. 5. 1994 (BGBl I S. 1014).(2) Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf die Benennung der für die Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger sowie auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für die Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und zu deren Beantwortung die Auskunftsstelle im Stande ist.(3) Die Auskunftsstellen sind verpflichtet, untereinander und mit den anderen Leistungsträgern mit dem Ziel zusammenzuarbeiten, eine möglichst umfassende Auskunftserteilung durch eine Stelle sicherzustellen.(4) Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung können über Möglichkeiten zum Aufbau einer nach § 10a oder Abschnitt XI des Einkommensteuergesetzes geförderten zusätzlichen Altersvorsorge Auskünfte erteilen, soweit sie dazu im Stande sind.Absatz 4 angefügt durch G vom 26. 6. 2001 (BGBl I S. 1310).
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 19.12.2013 - B 2 U 14/12 R - Anerkennung eines in Kasachstan erlittenen Unfalls als Arbeitsunfall in der gesetzlichen UnfallversicherungBSG, 04.09.2013 - B 12 AL 2/12 R - Weiterversicherung als Selbstständiger in der Arbeitslosenversicherung; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Überschreiten der AntragsfristBSG, 31.10.2012 - B 12 R 5/10 R - Befreiung einer Tierärztin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Tätigkeit als PharmaberaterinBSG, 31.10.2012 - B 12 R 3/11 R - Befreiung eines approbierten Arztes von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einer Tätigkeit als Pharmaberater in einem Unternehmen…BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 29/13 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Rückwirkende Leistungsgewährung aufgrund eines Leistungsantrags nach dem SGB IIIBSG, 05.03.2014 - B 12 R 1/12 R - Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge in der gesetzlichen Rentenversicherung; Rechtmäßigkeit des Ausschlusses des Erstattungsanspruchs für…BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 99/10 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts besteht auch bei Folgeanträgen erst ab dem Tag der Antragstellung; Anspruch auf Grundsicherung für…BSG, 06.05.2010 - B 13 R 44/09 R - Rückwirkender Anspruch auf große Witwenrente nach der Geburt eines Kindes bei Verletzung der Auskunftspflicht und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers;…BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 28/09 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Übernahme einer Maklercourtage für Verkauf bisheriger UnterkunftBSG, 16.12.2014 - B 1 KR 32/13 R - Anspruch auf Krankengeld; Rechtmäßigkeit des Entfallens des Zahlungsanspruchs beim Fehlen eines hinreichenden Reha-AntragsBSG, 16.02.2012 - B 4 AS 77/11 R - Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Anspruchs auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Anforderungen an die Zahlung einer Vergütung aus einem…BSG, 09.11.2011 - B 12 KR 21/09 R - Befreiung eines Unternehmers von der Versicherungs- und Beitragspflicht in der landwirtschaftlichen Kranken- und Pflegeversicherung; Ablehnung bei Versäumung der…BSG, 16.03.2016 - B 9 V 6/15 R - Kein Anspruch auf Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz für Zeiten vor der Antragstellung bei fehlender Hinderung an der Antragstellung ohne Verschulden für…BSG, 01.07.2015 - B 3 KR 17/15 B - Weiterzahlung von Krankengeld; Lückenlose und zeitnahe Feststellung der Arbeitsunfähigkeit; Anspruch auf Spontanberatung; Fehlende Klärungsbedürftigkeit einer…BSG, 28.03.2013 - B 4 AS 42/12 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Einkommen; Zulässigkeit der Verpflichtung eines Selbstständigen zur Ausfüllung des Vordrucks…BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 166/11 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; AntragserfordernisBSG, 04.04.2012 - B 12 SF 1/10 R - Rechtsweg für die Klage eines Insolvenzverwalters gegen eine Krankenkasse auf Auskunft über die vom Insolvenzschuldner abgeführten SozialversicherungsbeiträgeBSG, 06.10.2011 - B 14 AS 152/10 R - Übernahme der Kosten für eine leicht fahrlässige Schadensverursachung beim Autovermieter durch den Sozialleistungsbezieher bei einem vom Leistungsträger…BSG, 18.01.2011 - B 4 AS 29/10 R - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Erforderlichkeit eines FortzahlungsantragsBSG, 28.10.2009 - B 14 AS 62/08 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Abgrenzung von Einkommen und Vermögen; Berücksichtigung einer Erbschaft
§ 14 SGB I, Beratung§ 16 SGB I, Antragstellung