Source: http://www.arbeiten.de/bc/articles/show.step?id=65
Timestamp: 2017-05-28 10:16:23
Document Index: 313529749

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 16', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

arbeiten.de - AGB
1.1 Die StepStone Deutschland GmbH (nachfolgend “arbeiten.de“ genannt) und der Vertragspartner (“Kunde”) kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Preisliste von arbeiten.de , die auf der Webseite von arbeiten.de veröffentlicht ist (www.arbeiten.de) zu erfüllen. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, arbeiten.de stimmt ihnen ausdrücklich und schriftlich zu.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Aufträge des Kunden an arbeiten.de in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Fassung.
2.1 Der Vertrag kommt in der Regel elektronisch zu Stande, wenn der Kunde das elektronische Bestellformular von arbeiten.de ausfüllt und absendet und arbeiten.de entweder ausdrücklich die Annahme erklärt oder die Anzeige online stellt. Der Status der Anzeige kann vom Kunden in der Anzeigenübersicht verfolgt werden. Eine email, die lediglich den Eingang des Angebots des Kunden bei arbeiten.de bestätigt, ist keine Annahme des Angebots.
2.2 Bestimmungen, die über das elektronische Bestellformular hinausgehen, es einschränken oder verändern sind Nebenabreden und nur wirksam, wenn sie schriftlich niedergelegt und von beiden Parteien eigenhändig unterschrieben sind. Auch einseitige Erklärungen und Einzelweisungen bedürfender Schriftform. Telefax wahrt die Schriftform. Elektronische Form und Textform inklusive eMail sind hierfür ausgeschlossen. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform.
2.3 Arbeiten.de behält sich vor, Angebote abzulehnen, die nicht zur Zielgruppe von arbeiten.de gehören.
3.1 Der Vertrag verpflichtet arbeiten.de nach Maßgabe dieser Bedingungen zur Veröffentlichung und Erbringung der vereinbarten Produkte und Bedingungen, wie, -unter www.arbeiten.de aufgeführt(beides: “Leistungselemente”). Es gelten darüber hinaus die jeweiligen Leistungsbeschreibungen der produktbezogenen Bedingungen.
3.2 Der Vertrag berechtigt arbeiten.de dazu, die Kundendaten für Trendanalysen und Übersichten zu nutzen. Falls diese Analysen oder Übersichten veröffentlicht werden, so in anonymisierter Form.
3.3 arbeiten.de bietet nach eigenem Ermessen und ohne Rechtspflicht gelegentlich bestimmte Leistungen kostenlos an. Sämtliche kostenlose Leistungen können jederzeit ohne Begründung eingestellt oder einzeln oder insgesamt gekündigt werden. Auf die Inanspruchnahme kostenloser Leistungen hat der Kunde keinen Rechtsanspruch. arbeiten.de behält sich vor, kostenlose Leistungen im Einzelfall nicht zu erbringen, und auch bereits veröffentlichte Inhalte ohne Begründung oder weitere Mitteilung zu entfernen.
3.4 Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt.
§ 4 Vergütung der Leistungselemente
4.1 Die Vergütung der Leistungselemente von arbeiten.de bestimmt sich nach der von arbeiten.de unter www.arbeiten.de veröffentlichten Preisliste .Diese ist jedoch insoweit freibleibend, als dass arbeiten.de an die Lieferung der Produkte zu den genannten Preisen erst nach erfolgtem Vertragsschluss gemäß § 2 gebunden ist. Maßgebend ist diejenige Preisliste ,die zum Zeitpunkt der Erstellung des vom Kunden an arbeiten.de gesendete Vertragsangebotsunter www.arbeiten.de veröffentlicht gewesen ist. Preise für Dienstleistungen oder Produkte, die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen Absprache zwischen arbeiten.de und dem Kunden.
4.2 Vereinbarungen über einen niedrigeren Preis als in der Preisliste angegeben ist nur unter den konkreten Konditionen und für den konkreten Kunden gültig. Desweiteren gelten niedrigere Preise nicht, wenn der Kunde statt seiner einen anderen Vertragspartner, z.B. eine Agentur, für ihn handeln lassen möchte.
4.3 Bei Verträgen, die elektronisch zustande kommen, erfolgt die Zahlung ausschließlich mit Kreditkarte oder per Bankeinzug.
4.4 Eine Agentur-Provision wird für Online Eingabe nicht gewährt.
5.1 Mit der Vergütung gemäß § 4 sind sämtliche Nebenkosten von arbeiten.de wie Kommunikationskosten innerhalb von Deutschland, über das Internet und Fotokopien im üblichen Umfang abgegolten. Nicht abgegolten sind Kosten für Korrektur- und Lektoratsarbeiten von arbeiten.de, die aufgrund fehlerhafter Datenanlieferung des Kunden entstehen. Soweit aufgrund einzelner Aufträge die Nebenkosten den üblichen Umfang übersteigen, zeigt arbeiten.de dies dem Kunden an. Der Kunde ist zur Erstattung dieser weiteren Nebenkosten verpflichtet, wenn er diese genehmigt.
5.2 Der Kunde kann seine Anzeige jederzeit während der Laufzeit selbst bearbeiten oder löschen. Hierfür entstehen keine zusätzlichen Kosten.
5.3 Ihre Rechnungen erhalten Sie bei Onlineschaltung per pdf. Bei elektronischem Zustandekommen wird der Vertrag sofort, im Übrigen 10 Tage nach dem Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 4%, bei Unternehmen 8 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und Einziehungskosten berechnet. arbeiten.de ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird bei Ratenzahlung eine Rate nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit bezahlt, so wird der gesamte Restbetrag sofort fällig.
5.4 Soweit dies nicht ausdrücklich anders geregelt ist, verstehen sich Preisangaben gegenüber nicht privaten Letztverbrauchern zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.5 Zahlungen des Kunden werden immer zunächst mit der ältesten bestehenden Forderung verrechnet.StepStone kann seine zu erbringende Leistung bis zur Erbringung sämtlicher fälligen Zahlungen durch den Kunden verweigern.
6.1 arbeiten.de ist bemüht, die Antworten auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der abrufbaren Gesuche zu erhöhen. Hierzu gehört auch das Eingehen von Kooperationen in allen Medien (einschließlich Online, Offline, TV, Mobil und Bewegbildprodukte sowie neue Nutzungsarten). Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Leistungselemente online oder offline in Print, Ton oder Bild von arbeiten.de ohne Rücksprache veröffentlicht werden dürfen, einschließlich in Print- oder Online Medien von Kooperationspartnern. Bei allen Kooperationen wird seitens arbeiten.de auf Ruf und Qualität des Kooperationspartners geachtet.
6.2 Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von arbeiten.de.
6.3 Der Kunde ist damit einverstanden, auch nach Ablauf des Vertrages Fragebögen zur Verbesserung des Kundenservice, Infomails und weitere kommerzielle Kommunikation von arbeiten.de per Post oder Mail zu erhalten. Dieses Einverständnis kann jederzeit formlos gegenüber arbeiten.de mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
6.4 Der Kunde stellt einen reibungslosen Posteingang für eMails von arbeiten.de sicher und richtet in diesem Zusammenhang arbeiten.de als „trusted Server“ ein. Damit soll vermieden werden, dass elektronische Post, die über arbeiten.de an den Kunden versendet wird, über eventuelle firmeneigene Spam-Filter des Kunden gefiltert werden. Entsprechendes gilt für jegliche vertragliche Kommunikation
6.5 arbeiten.de behält sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte nach dem Ermessen von arbeiten.de gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen (“Unzulässige Inhalte”). Das Gleiche gilt, soweit im Auftrag des Kunden Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit Unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. arbeiten.de ist zur Entfernung solcher Unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. Soweit arbeiten.de wegen Unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die vom Kunden zu vertreten sind, stellt der Kunde arbeiten.de auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
6.6 Insbesondere gilt für die veröffentlichten Inhalte:
die Inhalte müssen sich auf eine konkrete freie Position oder Tätigkeit beziehen. Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften sind unzulässig. Unzulässig ist ferner Werbung für die Teilnahme an
illegalen Strukturvertrieben (§ 16 UWG ).
Websites, die arbeiten.de zur Verlinkung benannt oder zugesendet werden, müssen den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen, und insbesondere ein Impressum aufweisen, das den gesetzlichen und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen entspricht.
Verlinkungen auf Wettbewerber von StepStone und auf soziale Netzwerke (soweit diese sozialen Netzwerke Wettbewerbsprodukte zu StepStone betreiben) sind unzulässig.
Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, so gelten die Inhalte als Unzulässige Inhalte mit den Folgen des 6.5.
Direkte Verlinkungen auf externe, nicht von StepStone veröffentlichte Stellenanzeigen, sind nur im Einzelfall nach dem Ermessen von StepStone zulässig. Ein bereits veröffentlichtes Leistungselement bedeutet dabei nicht die konkludente Ermessensausübung im Sinne der Zulässigkeit, vielmehr kann auch in diesen Fällen ein bereits veröffentlichtes Leistungselement nachträglich entfernt werden und gilt als unzulässiger Inhalt im Sinne von Ziff. 6.5
6.7 arbeiten.de übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben.
6.8 arbeiten.de ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten.
6.9 Der Kunde hat seine eigene Infrastruktur entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik so zu konfigurieren, dass sie weder Ziel noch Ausgangspunkt von Störungen ist, die geeignet sind, den von arbeiten.de angebotenen Internetdienst oder generell einen reibungs- und fehlerlosen Netzbetrieb zu beeinträchtigen.
6.10 Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm im Internet veröffentlichten oder arbeiten.de zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde wird arbeiten.de durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.
6.11 Der Kunde verpflichtet sich, arbeien.de alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erreichung der im Vertrag beschriebenen Ziele erforderlich und zweckmäßig sind. Dies beinhaltet insbesondere die Eingabe von Anzeigentexten und Layouts ohne Fehler und in digitaler Form. Dazu gehört auch, dass der Kunde arbeiten.de unmittelbar informiert, wenn eines der von ihm in Auftrag gegebenen Leistungselemente nicht mehr aktuell ist. Dem Kunden obliegen ferner die in den jeweiligen Produktbezogenen Geschäftsbedingungen oder, wenn vorhanden, Produktbeschreibungen für einzelne Leistungselemente beschriebenen Mitwirkungspflichten. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen bis zur Leistungserbringung von arbeiten.de angemessen. Dies gilt nicht, wenn arbeiten.de die Verzögerung zu vertreten hat. Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf Höhere Gewalt zurückzuführen, so verlängern sich die Fristen bis zur Leistungserbringung entsprechend.
7.1 Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von arbeiten.de verbleiben uneingeschränkt bei arbeiten.de.
7.2 Sämtliche von arbeiten.de veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von arbeiten.de. Davon sind nur diejenigen von arbeiten.de veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von arbeiten.de unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden.
7.3 Mit Auftragserteilung über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen oder Stellengesuchen erhält arbeiten.de die alleinigen Datenbankrechte an den von arbeiten.de veröffentlichten Stellenanzeigen bzw. Stellengesuchen des Kunden.
7.5 Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.
8.1 Arbeiten.de gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von Arbeiten.de zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen. Der Kunde verpflichtet sich, Arbeiten.de alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erreichung der im Vertrag beschriebenen Ziele erforderlich und zweckmäßig sind. Dies beinhaltet insbesondere die Anlieferung von Anzeigentexten und Layouts in digitaler Form. Dazu gehört auch, dass der Kunde Arbeiten.de unmittelbar informiert, wenn eines der von ihm in Auftrag gegebenen Leistungselemente nicht mehr aktuell ist. Dem Kunden obliegen ferner die in den jeweiligen Produktbezogenen Geschäftsbedingungen oder, wenn vorhanden, Produktbeschreibungen für einzelne Leistungselemente beschriebenen Mitwirkungspflichten. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängert sich die Frist bis zur Leistungserbringung von Arbeiten.de entsprechend.
8.2 Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 7 Tage nach Einstellung der Leistungselemente ins Internet. Arbeiten.de leistet Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne von Längerschaltung. Erst, wenn diese fehlschlägt, kann der Kunde Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht für einzelne Leistungselemente geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von Arbeiten.de innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung weiter auf der Lieferung besteht und / oder welche der ihm zustehenden Ansprüche und Rechte er geltend macht. In wiederholten Fällen steht dem Kunden ein Kündigungsrecht des ganzen Vertrages für die Zukunft zu. Der Vertrag kann nicht mit Wirkung für schon veröffentlichte Leistungselemente gekündigt werden.
8.3 Auf Schadensersatz haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur
8.4 Die sich aus Ziff. 8.3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert haben. Das gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.5 Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben.
8.7 Werden gegen Kunden von Dritten Ansprüche (“Schutzrechtsanspruch“) wegen der Verletzung von Patenten, Urheberrechten, Marken, Geschäftlichen Bezeichnungen oder Geschäftsgeheimnissen durch eine Leistung von Arbeiten.de (“Schutzrechtsverletzung”) erhoben, stellt Arbeiten.de den Kunden von allen Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten) und Forderungen frei, die ihm durch rechtskräftige Urteile zuständiger Gerichte oder von Arbeiten.de geschlossene schriftliche Vergleiche entstehen, vorausgesetzt, dass (i) der Kunde Arbeiten.de schriftlich innerhalb von höchstens zwanzig (20) Arbeitstagen nach erstmaliger Anspruchstellung unterrichtet, (ii) Arbeiten.de die alleinige Kontrolle über die Verteidigung gegen den Schutzrechtsanspruch behält und (iii) Kunde angemessene Unterstützung und alle Informationen zur Verfügung stellt, damit Arbeiten.de Verpflichtungen hiernach wahrnehmen kann. Vorstehende Verpflichtung gilt nicht für Maßnahmen oder Erklärungen, denen Arbeiten.de nicht zuvor schriftlich zugestimmt hat und nicht, soweit der Kunde Verletzungshandlungen fortsetzt, nachdem ihm Änderungen mitgeteilt wurden, die eine Verletzung verhindert hätten. Wird eine Schutzrechtsverletzung durch ein zuständiges Gericht festgestellt oder von Arbeiten.de für möglich gehalten, kann Arbeiten.de nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten entweder (i) die Leistungen so ersetzen oder ändern, dass keine Schutzrechtsverletzung mehr vorliegt, oder (ii) dem Kunden ein Nutzungsrecht an dem Schutzrecht verschaffen oder (iii) wenn Maßnahmen nach (i) oder (ii) nicht möglich oder nicht zumutbar sind, diesen Vertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen.
9.1 arbeiten.de verpflichtet sich, alle als “vertraulich” gekennzeichneten Informationen, die arbeiten.de von dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages erhält, geheim zu halten. Diese Pflicht wird von arbeiten.de auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit erfüllt.
9.2 Der Kunde wird hiermit gem. Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass arbeiten.de seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.
9.3 Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für den Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte wird der Kunde zur Verantwortung gezogen, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht von ihm beeinflusst werden konnten. Der Kunde ist verpflichtet, arbeiten.de unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer Verpflichtungen seitens des Kunden zur Geheimhaltung oder zum Datenschutz ist arbeiten.de berechtigt, die Leistungserbringung ohne weitere Benachrichtigung zu beenden, ohne dabei auf Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.
10.1 Ist der Kunde wegen einem bei arbeiten.de veröffentlichten Produkt abgemahnt worden, hat er bereits eine Unterlassungserklärung bezüglich bestimmter Anzeigen (-inhalte) abgegeben oder wurde eine entsprechende einstweilige Verfügung, ein Urteil oder sonst eine gerichtliche Entscheidung oder behördliche Verfügung zugestellt, so, ist der Kunde verpflichtet, arbeiten.de unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so haftet arbeiten.de nicht. Der Kunde ist dann dazu verpflichtet, arbeiten.de von einer etwaigen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und arbeiten.de einen eventuellen Schaden einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverteidigung zu ersetzen.
11.1 Der Vertrag tritt in Kraft, wenn arbeiten.de die Annahme des Kundenangebots versendet. Die Laufzeit beginnt mit Vertragsschluss. Soweit eine Laufzeit nicht explizit vereinbart ist, beträgt die Laufzeit ein Jahr.
11.2 Vereinbarte Leistungselemente können nur innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit abgerufen werden. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit erlischt das Recht des Kunden auf Abruf von vor Ablauf der Vertragslaufzeit noch nicht geltend gemachten Leistungsansprüchen.
12.1 Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird für Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird als Gerichtsstand Düsseldorf, Deutschland, vereinbart.
12.2 Erfüllungsort für alle zwischen arbeiten.de und dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistungen ist Düsseldorf, Deutschland.
1.1 Diese Geschäftsbedingungen für Stellenanzeigen, Stellengesuche, Firmenpräsentationen und Werbebanner (im folgenden: “Anzeigen”) ergänzen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. Arbeiten.de veröffentlicht im Namen des Kunden Anzeigen im Internet. Eine Stellenanzeige darf nicht mehr als eine Stellenbeschreibung enthalten. Bei einer Änderung von Anzeigen darf die beschriebene Stelle während der Laufzeit der Anzeige nicht geändert werden. arbeiten.de behält sich in Fällen der Zuwiderhandlung eine entsprechende Nachberechnung vor.
1.2 arbeiten.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anzeigen in anderen Print-, Offline- oder Online-Medien zu veröffentlichten oder sie an Dritte zur weiteren Veröffentlichung weiterzugeben. arbeiten.de kooperiert daher mit mehreren Partnern und hosten den Stellenmarkt von arbeiten.de unter verschiedenen URLs, ohne dass hierzu eine vorherige Genehmigung des
Geschäftspartners eingeholt wird. Eine Liste der Kooperationspartner kann angefordert werden. Arbeiten.de stellt diese Zusatzleistungen nicht gesondert in Rechnung.
1.3 Diese Leistungsbeschreibung ist abschließend.
2.1 Soweit nicht anders vereinbart, werden Anzeigen für einen Zeitraum von 30 Tagen geschaltet.
3.1 arbeiten.de kann nicht genehmigte Veröffentlichungen von Stellenanzeigen seitens Dritter nicht verhindern. StepStone ist jedoch bemüht, derartige Veröffentlichungen innerhalb der rechtlichen und technischen Möglichkeiten zu unterbinden. Der Geschäftspartner erklärt hierzu seine Zustimmung.
3.2 Der Kunde überträgt arbeiten.de alle Eigentumsrechte an Datenbanken, die er im Zusammenhang mit Mehrfachanzeigen an arbeiten.de zur Veröffentlichung übergeben hat. Insbesondere erhält arbeiten.de das alleinige Recht, das wirtschaftliche Eigentum an seiner Stellenanzeigendatenbank gegenüber Dritten geltend zu machen.
3.3 Die Vertragsübernahme durch Dritte auf Seiten des Kunden (“Reselling”) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von arbeiten.de.
1.1 Diese Produktbezogenen Bedingungen JobFeed ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. Mit der Buchung von JobFeed verpflichtet sich arbeiten.de zum regelmäßigen automatischen Abgleich der Stellenanzeigen auf der Kundensite und zur Veröffentlichung dieser Stellenanzeigen auf der arbeiten.de Site für den Vertragszeitraum. Der Abgleich erfolgt vollautomatisch. Jede Anzeige des Kunden wird in identischer Fassung auf der arbeiten.de Site veröffentlicht. Nachträgliche Korrekturen per Hand sind nicht geschuldet. Diese Leistungsbeschreibung gilt als Beschaffenheitsvereinbarung und ist abschließend. Weitere Funktionalitäten sind nicht geschuldet.
1.2 JobFeed ist ein komplexes Softwareprogramm. Es kann nur in enger Zusammenarbeit zwischen den Parteien erfolgreich implementiert werden und die erwartete Funktionalität erbringen. Die jeweils aktuelle JobFeed Produktbeschreibung sowie die JobFeed – Technical Documentation führen Mitwirkungspflichten des Kunden sowie Voraussetzungen für eine erfolgreiche Nutzung auf. Der Kunde ist verpflichtet, diese Dokumentationen vor Beginn des JobFeed Services zu lesen und den Angaben zu folgen.
1.3 Mit der Implementierung der erforderlichen Software für JobFeed gilt das standard Service Level Agreement als vereinbart.
2.1 Abweichend von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen entfernt arbeiten.de veröffentlichte Stellenanzeigen jeweils schon dann von der arbeiten.de Site, nachdem diese von der Kundendatenbank entfernt wurden und stellt in der Kundendatenbank neu aufgenommene Stellenanzeigen auch in der arbeiten.de Seite ein.
2.2 Der JobFeed Datenabgleich erfolgt mindestens einmal wöchentlich.
3.1 Jede im beschriebenen Modus neu bei arbeiten.de veröffentlichte Stellenanzeige sowie jede über die vierwöchige Veröffentlichungsdauer hinaus weiter veröffentlichte Stellenanzeige gilt als vom Kunden gebuchte Stellenanzeige. Sie gilt als abgenommen, wenn sie sieben Tage lang vom Kunden unbeanstandet auf der arbeiten.de Site veröffentlicht war.
3.2 arbeiten.de zählt die innerhalb der Vertragslaufzeit gebuchten und abgenommenen Stellenanzeigen und erteilt dem Kunden auf Anfrage Leistungsnachweise.
arbeiten.de Anzeigenübersicht
1.1 Diese produktbezogene Bedingungen arbeiten.de Anzeigenübersicht ergänzen die Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. Arbeiten.de erteilt dem Kunden das nicht-ausschließliche, nicht-exklusive und nicht übertragbare auf den Vertragszeitraum befristete Recht zur Nutzung der Anzeigenübersicht. arbeiten.de wird die Anzeigenübersicht während 20 Stunden von 24 täglich unter http://www.arbeiten.de/ zur Nutzung für den Kunden bereit halten. Die Anzeigenübersicht ermöglicht dem Kunden, Anzeigen selbst zu erstellen und diese zu veröffentlichen. Diese Leistungsbeschreibung ist abschließend. Weitere Funktionalitäten sind nicht geschuldet.
1.2 arbeiten.de erteilt dem Kunden zur Einwahl in den Server eine Benutzerkennung und ein Passwort. Der Kunde kann das Passwort jederzeit ändern. Innerhalb seines generellen Zuständigkeitsbereiches trägt der Kunde die Verantwortung dafür, dass sowohl die Benutzerkennung als auch das Passwort nur von Personen benutzt werden können, die zum Zugriff auf die arbeiten.de Anzeigenübersicht autorisiert sind. Dabei hat der Kunde auch eventuelle weitere Sicherheitskriterien, die ihm bekannt gegeben werden, zu beachten.
1.3 Handelt eine Agentur für oder im Namen des Kunden, so gelten dieselben Bestimmungen. arbeiten.de erteilt der Agentur außerdem auf Anfrage Zugriffsrechte auf die Anzeigen der Agentur-Kunden, damit die Agentur die Anzeigen für ihre Kunden verwalten und neue Anzeigen für diese erstellen kann. Zu diesem Zweck erhält die Agentur außerdem Zugriff auf Statistiken und aktuelle Vertragsdaten, sowie Einsicht in alte, für den Kunden geschaltete Anzeigen. Die Agentur hat hierfür das Einverständnis des Kunden einzuholen und arbeiten.de auf Verlangen nachzuweisen. Die Agentur haftet arbeiten.de, wenn arbeiten.de wegen einer etwaigen unberechtigten Weitergabe der Zugriffsrechte und Informationen vom Kunden in Anspruch genommen wird.
2.1 Werden personenbezogene Daten verarbeitet, hat der Kunde durch geeignete Vereinbarungen mit seinen Mitarbeitern bzw. organisatorische Maßnahmen sicherzustellen, dass die jeweiligen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des / der Landesdatenschutzgesetz(e) sowie den jeweils geltenden Datenschutzsondervorschriften genügen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Erhebung, Verarbeitung, Veränderung, Übermittlung und Löschung von Daten und Datenbeständen. Arbeiten.de ist zur Speicherung personenbezogener Daten des Kunden berechtigt, und darf diese im Rahmen des Vertragszwecks verarbeiten.
StepStone verwendet Google Analytics, ein Analysedienst der Google Inc. und Omniture SiteCatalyst, ein Dienst von Adobe Systems Inc. (“Omniture“). Beide Dienste verwenden “Cookies“, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden von beiden Diensten an Server der Dienste in den USA übertragen und dort gespeichert. Google und Omniture nutzen diese Informationen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Soweit gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google bzw. Omniture verarbeiten, können diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen werden. In keinem Fall wird Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google bzw. Omniture in Verbindung gebracht. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Datenerhebung durch Google Analytics und Omniture kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Näheres über den Widerruf für Google Analytices erfahren Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de, zu Omniture unter http://www.adobe.com/misc/optout.html.
Gemäß § 312e BGB , § 3 InfVO erteilt arbeiten.de die folgenden Informationen:
1. Der Kunde wird über die folgenden einzelnen technischen Schritte zum Vertrag geführt:
Anzeigenvorschau erscheint auf jeder Seite bis zum Erteilen des Auftrags
Click auf “Auftrag erteilen” durch den Kunden
Elektronische Zugangsbestätigung des Auftrags durch arbeiten.de (dies ist noch keine Auftragsbestätigung, sondern dient der Bestätigung des Auftragseingangs)
Auftragsbestätigung durch arbeiten.de.
Der Vertrag ist mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung durch arbeiten.de geschlossen. Die Anzeige wird nun Online gestellt.
2. Diese Geschäftsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen, Produktbezogene Bedingungen für Anzeigen, Produktbezogene Bedingungen für Online- Eingabe) enthalten den kompletten Vertragstext zur Onlineschaltung einer Anzeige. Der Preis für eine Online Eingabe ergibt sich aus der Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von arbeiten.de unterbreiteten Vertragsangebots unter http://www.arbeiten.de veröffentlicht gewesen ist. Die Rechtsbeziehungen, die sich aus dem (kostenfreien) Besuch der arbeiten.de Website ergeben, sind in den Nutzungsbedingungen näher erläutert und definiert.
3. arbeiten.de stellt gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs technische Mittel zur Verfügung, mit denen Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkannt und berichtigt werden können. Das wichtigste Element ist hierbei die Anzeigenvorschau auf jeder der drei Formularseiten.
5. arbeiten.de ist den deutschen Datenschutzstandards sowie den in den Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung und der Dokumentation „Informationen über Ihre Rechte“ dargelegten Regelungen und Hinweisen verpflichtet.
Düsseldorf, 16. Juni 2011