Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=EU:C:2016:184
Timestamp: 2020-05-28 19:45:28
Document Index: 325056523

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuGH, 17.03.2016 - C-84/15 - dejure.org
https://dejure.org/2016,4182
EuGH, 17.03.2016 - C-84/15 (https://dejure.org/2016,4182)
EuGH, Entscheidung vom 17.03.2016 - C-84/15 (https://dejure.org/2016,4182)
EuGH, Entscheidung vom 17. März 2016 - C-84/15 (https://dejure.org/2016,4182)
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 8517, 8518, 8519, 8527 und 8543 - Eigenständiges Gerät, das dafür konzipiert ist, digitale Audiodateien abzurufen, zu ...
KN Pos 8517, KN Pos 8518, KN Pos 8519, KN Pos 8527, KN Pos 8543
Niederlande, Streaming, Zoneplayer
Hinsichtlich der HS-Erläuterungen ist hinzuzufügen, dass sie zwar nicht verbindlich sind, aber wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs darstellen und als solche wertvolle Hinweise für dessen Auslegung liefern (Urteil vom 17. März 2016, Sonos Europe, C-84/15, EU:C:2016:184, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Darüber hinaus kann nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Verwendungszweck des Erzeugnisses ein objektives Tarifierungskriterium sein, sofern er dem Erzeugnis innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften des Erzeugnisses beurteilen lassen muss (Urteil vom 17. März 2016, Sonos Europe, C-84/15, EU:C:2016:184, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Mit Schriftsatz, der am 13. November 2017 bei der Kanzlei des Gerichtshofs eingegangen ist, hat die European Association of Trade Mark Owners (im Folgenden: Marques) in der Rechtssache C-84/15 P ihre Zulassung als Streithelferin zur Unterstützung der Anträge von Nestlé beantragt.
Die Erläuterungen zum HS sind zwar nicht verbindlich, stellen aber wichtige Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs dar und liefern als solche wertvolle Hinweise für dessen Auslegung (Urteil vom 17. März 2016, Sonos Europe, C 84/15, EU:C:2016:184, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Dass die Position 8519 weder ein festes Speichermedium für die Tondateien noch eine feste Speicherung dieser Dateien im Tonwiedergabegerät selbst oder durch einen in dieses Gerät einzulegenden Datenträger verlangt, wird auch durch das EuGH-Urteil vom 17.03.2016, C-84/15, Rzn. 42, 44; ECLI:EU:C:2016:184) bestätigt.
Im Übrigen hat auch der Gerichtshof der Europäischen Union mittlerweile entschieden, dass derartige Geräte unter die Position 8519 fallen (EuGH, Urteil vom 17.03.2016, C-84/15, in: juris, zur Einreihung eines Geräts, das aus einem Resonanzkasten mit fünf integrierten Lautsprechern, die jeweils mit einem digitalen Verstärker versehen sind, besteht und ferner mit einem Kopfhöreranschluss ausgestattet ist und das über eine Verbindung mit dem Internet oder einem Computer eines lokalen Netzwerks im Wege des Streamings digitale Audiodateien auslesen und deren Inhalt über die Lautsprecher wiedergeben kann, als Tonwiedergabegerät im Sinne der Position 8519).