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Timestamp: 2016-10-23 18:02:20
Document Index: 125041806

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_72/2013 (19.02.2013)
Am 30. Juni 2011 liess das Bezirksgericht Meilen eine Anklage des Beschwerdef�hrers gegen die Beschwerdegegnerin wegen Verleumdung definitiv nicht zu, da er aus eigenem Verschulden die Frist zur Einreichung einer Anklageschrift ungenutzt habe verstreichen lassen. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich am 20. Dezember 2012 ab. Der Beschwerdef�hrer beantragt dem Bundesgericht sinngem�ss, die Anklage sei zuzulassen.
Der Beschwerdef�hrer hatte stets geltend gemacht, es sei ein Fehler der Post, dass das Bezirksgericht sein Schreiben mit der Anklageschrift nicht erhalten habe. Er sei am 4. September 2010 zusammen mit seiner Ehefrau um ungef�hr sechs Uhr am Morgen zur Vorbereitung einer Operation nach M�nchen gereist. Da die Poststelle zu diesem Zeitpunkt noch geschlossen gewesen sei, habe er den Brief nicht eingeschrieben versenden k�nnen. Deshalb habe seine Ehefrau diesen w�hrend einer kurzen Unterbrechung der Fahrt in den Postbriefkasten an der Lehnstrasse in St. Gallen geworfen. Die Vorinstanz kommt nach einer eingehenden W�rdigung der Umst�nde zum Schluss, durch die Zeugenaussage der Ehefrau k�nne nicht nachgewiesen werden, dass am 4. September 2010 ein Briefumschlag der Post �bergeben wurde, der an das Bezirksgericht Meilen adressiert war und eine unterschriebene Anklageschrift enthielt (angefochtener Entscheid S. 11).
Die Beweisw�rdigung kann vor Bundesgericht ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen, und die R�ge ist zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Appellatorische Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, ist unzul�ssig.
Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz hat die Ehefrau nicht nur nichts �ber den Inhalt der fraglichen Sendung gewusst, sondern nicht einmal bemerkt, an wen das Couvert, welches sie in den Briefkasten warf, adressiert war (angefochtener Entscheid S. 11). Inwieweit die aus dieser Tatsache gezogene Schlussfolgerung der Vorinstanz willk�rlich und damit qualifiziert unrichtig sein k�nnte, vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzulegen. Er beschr�nkt sich auf den Hinweis, die Angelegenheit sei f�r ihn derart bedeutsam gewesen, dass eine Notwendigkeit bestanden habe, die Anzeige termingerecht nachzureichen (Beschwerde S. 2). Aus der Bedeutung der Sache f�r den Beschwerdef�hrer ergibt sich indessen nicht zwingend, dass er die Anklageschrift auch tats�chlich fristgerecht eingereicht hat.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Entsch�digung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.