Source: https://schaeferweltweit.de/tag/ausnahmeregelungen/
Timestamp: 2019-01-16 06:01:46
Document Index: 76397282

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 5', '§ 8', '§ 5', '§ 8', '§ 5', '§ 8', '§ 5', '§ 8', '§ 4', '§ 5', '§ 8', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§4', '§4', '§4', '§4', '§4', '§4', '§4', '§ 8']

Ausnahmeregelungen | schaeferweltweit.de
Schlagwort-Archive: Ausnahmeregelungen
Liste der Ausnahmeregelungen für S21 / Neubaustrecke
23. Oktober 2015 schaeferweltweit
Gastartikel von Diplom-Geologe Dr. Ralf Laternser
Nicht mehr ganz aktuell aber bei den ständigen Umplanungen ist es schwierig nachzukommen. Die Liste zeigt aber prinzipiell vor allem den enormen Umfang der Ausnahmen!
Geschickt eingeflickter Absolutionsparagraph. Je größer das „Wohl der Allgemeinheit“ desto mehr Ausnahmegenehmigungen
Befreiungen von der Heilquellenschutzverordnung Stuttgart 21
„Für nachfolgend aufgeführte Verbotstatbestände wird die Befreiung von der Verordnung des Regierungspräsidiums Stuttgart zum Schutz der staatlich anerkanntenHeilquellen von Stuttgart-Bad Cannstatt und –Berg vom 11.06.2002
(Heilquellenschutzverordnung) erteilt“
PFA 1.1 S.24
1 Düker Nesenbach, Tunnelbauwerk im Bereich der Hochscholle
§ 4 Abs. 4 flächenhafter Eingriff in die Grundgips-Schichten, moDruckspiegel wird hierbei unterschritten
2 DB-Tunnel, Stadtbahnverlegung Heilbronner Straße, Verlegung Stadtbahnhaltestelle Staatsgalerie, Dükerbauwerke, Technikgebäude, nördliches Bahnhofsgebäude § 4 Abs. 8 beantragte effektive Grundwasserentnahme von 0,5 Mio. m³ für die Dauer von 7 Jahren und mit einer durchschnittl. Entnahmerate von 2,3l/s
3 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 31
§ 4 Abs. 8 Entnahme von Grundwasser mit einer Dauer > 6 Monate
4 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 32/33
5 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 34
6 Nesenbachoberhaupt § 5 Abs. 2 flächenhafter Eingriff unter die Basis der quartären Ablagerungen
7 Nesenbachdüker, bergmännischer Tunnel im Bereich der tektonischen Hochscholle (Bereich Schillerstraße)
§ 5 Abs. 2 flächenhafter Eingriff unter die Basis der quartären Ablagerungen
8 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 32
9 Nesenbachoberhaupt § 5 Abs. 3 Entnahme von Grundwasser bis 228 m ü NN § 8 Abs. 3 und 4 Wohle der Algemeinheit
10 Düker Nesenbach, Anschluss an Bestand im Bereich Königin-Katharina-Stift § 5 Abs. 3 Entnahme von Grundwasser
§ 8 Abs. 3 und 4 Wohle der Allgemeinheit
11 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 31 § 5 Abs. 3 Entnahme von Grundwasser
§ 8 Abs. 3 und 4 Wohle der Algemeinheit
12 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 32/33
§ 5 Abs. 3 Entnahme von Grundwasser § 8 Abs. 3 und 4 Wohle der
13 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 34
14 Stadtbahnverlegung Haltestelle Staatsgalerie, Achse 34
§ 5 Abs. 4 Freilegen von Grundwasser in einer Fläche von > 500 m² § 8 Abs. 3 und 4 Wohle der Allgemeinheit
Auszug – PFA 1.1; S.346:
In der Innenzone sind die Verbote des § 4 Abs. 4 und 8 der Verordnung betroffen, da im Bereich der Talquerung über die gesamte Bauzeit hinweg zeitlich versetzt, aber deutlich über der zulässigen Dauer von 6 Monaten liegend und oberhalb der zulässigen Entnahmeraten und Gesamtfördermengen Grundwasser aus Schichten oberhalb des Unterkeupers entnommen wird.
Die Kernzone wird zwar nur am Rande tangiert (Umbau Stadtbahn unter der Schillerstraße und vor allem der Düker des Nesenbachkanals), die Eingriffe erfüllen jedoch die Verbotstatbestände des § 5 Abs. 2 bis 4 der Verordnung.
Die erforderlichen Befreiungen können erteilt werden da die Voraussetzungen des § 8 Abs. 3 und 4 der Verordnung erfüllt sind. Das Vorhaben ist von überwiegendem öffentlichen Interesse, wie bereits mehrfach ausgeführt, damit erfordern Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Abweichungen. Alternativen zum Gesamtprojekt sind aus überwiegenden anderen Gründen nicht vorzugswürdig. Alternative Bauverfahren wurden ausführlich diskutiert und eingehend wasserwirtschaftlich bewertet.
Insbesondere die Verlegung des Nesenbachkanals als Düker in geologischen Schichten, die knapp an die Mineralwasser führende Schicht des Lettenkeupers heranreichen, ist bautechnisch sorgfältig abzuwickeln. Streckenweise verbleibt nur eine geringe Überdeckung über dem Lettenkeuper. Das Mineralwasser steht auch hier unter Druck an und es ist über poröse Strukturen ein Aufbrechen der verbleibenden Deckschicht nicht auszuschließen. Ein Ausströmen des Mineralwassers ist daher zu besorgen, das den Quellen in Bad Cannstatt und Berg gegebenenfalls für einen ordnungsgemäßen Bäderbetrieb fehlen würde.
PFA 1.2 S.19
15 Fildertunnel, nördliches Tunnelportal/
Anfahrbereich
§ 4 Abs. 8 beantragte GrundwasserEntnahmerate von 2,0 – 5,0 l/s für die Dauer von 4 Jahren PFA 1.5 ; S.
16 Eisenbahnbrücke Neckar (bezogen auf Achse 322) § 5 Abs. 2 flächenhafte Eingriffe unter Basis Quartär
17 Eisenbahnbrücke Neckar (bezogen auf Achse 322)
§ 5 Abs. 3 Entnehmen,Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser
18 Eisenbahnbrücke Neckar (bezogen auf Achse 322)
§ 5 Abs. 4 Freilegen von Grundwasser in einer Fläche
von > 500 m2
19 Pumpenschacht unter Tunnelsohle Achse 322
§4 Abs. 4 flächenhafter Eingriff in km1GG unterhalb moDruckspiegel 20 Ver/Entsorgungsleitungen unter Tunnelsohle, Achse 331/332 incl. Start und Zielschacht §4 Abs. 4 flächenhafter Eingriff in km1GG unterhalb moDruckspiegel
21 Fernbahnzuführung Bad Cannstatt, Achse 136
§4 Abs.8 Dauer der GWEntnahme > 6 Monate, Entnahmerate
> 2 l/s, Gesamtfördermenge >32.000 m3
22 Fernbahnzuführung Bad Cannstatt,Achse 176 §4 Abs.8
23 S-Bahn-Anbindung Bad Cannstatt,Achsen 321/322 §4 Abs.8
24 S-Bahn-Anbindung Stuttgart-Nord,Achsen 311/312 §4 Abs.8
25 S-Bahn-Anbindung Hauptbahnhof,Achsen 331/332/333 §4 Abs.8
Auszug – PFA 1.5 , S.362:Die erforderlichen Befreiungen können erteilt werden, da die Voraussetzungen des § 8 Abs. 3 und 4 der Verordnung erfüllt sind. Das Vorhaben ist von überwiegendem öffentlichen Interesse, wie bereits mehrfach ausgeführt, damit erfordern Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Abweichungen.
Alternativen zum Gesamtprojekt sind aus überwiegenden anderen Gründen nicht vorzugswürdig.Alternative Bauverfahren wurden im AWW ausführlich diskutiert und eingehend wasserwirtschaftlich bewertet. Die gewählte Vorgehensweise entspricht im Ergebnis den getroffenen Absprachen.
( Diplom-Geologe Dr. Ralf Laternser auf schaeferweltweit.de )
AusnahmeregelungenDipl. Geol. Dr. Ralf LaternserDiplom-Geologe Dr. Ralf LaternserDr. Ralf LaternserRalf Laternser