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Timestamp: 2016-10-28 21:48:10
Document Index: 272241950

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 17', 'Art. 6', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 17', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'in fine', 'Art. 134', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 147/04 (19.08.2004)
M.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy, Gartenhofstrasse 15, 8004 Z�rich,
Der aus dem Kosovo stammende und 1991 in die Schweiz eingereiste M.________, geb. 1956, meldete sich am 3. Dezember 2001 unter Hinweis auf die Folgen eines am 14. Dezember 2000 erlittenen Sturzes (Verletzungen an beiden Ellbogen) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung auf eine neue T�tigkeit, Rente) an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte u.a. Berichte des Spitals X.________ vom 7. September, 2. Oktober und 28. November 2001 sowie 25. April 2002 ein und verf�gte gest�tzt darauf - nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - am 26. M�rz 2003 die Leistungsablehnung. Als Begr�ndung f�hrte sie aus, der Versicherte k�nne in einer seinem Leiden angepassten T�tigkeit, welche ihm nach �rztlicher Aussage vollumf�nglich zumutbar sei, auch ohne berufliche Massnahmen ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen; auf Grund seines fremdenpolizeilichen Status bzw. seiner Aufenthaltssituation - und damit aus invalidit�tsfremden Gr�nden - sei es ihm indessen verwehrt, einer derartigen erwerblichen Besch�ftigung nachgehen und seine Arbeitsf�higkeit verwerten zu k�nnen. Daran hielt sie auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 19./21. Mai 2003).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich - nachdem es eine Stellungnahme der Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich, Migrationsamt, vom 26. November 2003 eingefordert und den Parteien Gelegenheit zur Vernehmlassung gegeben hatte - mit Entscheid vom 30. Januar 2004 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und - unter Einreichung der Weisung des Bundesamt f�r Fl�chtlinge (BFF) vom 1. Juni 2000 �ber die R�ckf�hrung von jugoslawischen Staatsangeh�rigen mit letztem Wohnsitz im Kosovo, Phase III - beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese, nach Vornahme erg�nzender Abkl�rungen, neu entscheide. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
Streitig und zu pr�fen ist letztinstanzlich lediglich noch - wie sich insbesondere der Begr�ndung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde entnehmen l�sst (vgl. dazu die in BGE 130 V 61 nicht ver�ffentlichte Erw. 3.2.1 mit diversen Hinweisen) -, ob ein Anspruch des Beschwerdef�hrers auf Umschulungsmassnahmen besteht.
Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) und die Verordnung �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) vom 11. September 2002 in Kraft getreten. Mit ihnen sind unter anderem auch im Invalidenversicherungsrecht verschiedene materiellrechtliche Bestimmungen ge�ndert worden. In zeitlicher Hinsicht sind grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben, und das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung eines Falles regelm�ssig auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 19./21. Mai 2003) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1, je mit Hinweisen).
3.1 Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidit�t als eingetreten, sobald sie die f�r die Begr�ndung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Gem�ss dieser leistungsbezogenen Definition des Invalidit�tseintritts k�nnen Gesundheitssch�den mehrere Versicherungsf�lle ausl�sen, je nachdem, welche gesetzlichen Leistungen nach Art und Schwere der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen erforderlich werden (Ulrich Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Z�rich 1997, S. 22 f.). Folglich begr�ndet der Gesundheitsschaden f�r jede Leistungsart innerhalb der beruflichen Eingliederungsmassnahmen (Art. 15 ff. IVG) je einen eigenen Versicherungsfall (BGE 112 V 275; vgl. auch BGE 126 V 242 f. Erw. 4 mit Hinweisen).
3.2 Der Eintritt gesundheitlich bedingter Umschulungsbed�rftigkeit ist somit, entsprechend dem beschriebenen System des leistungsspezifischen Invalidit�tseintritts, ein besonderer Versicherungsfall (siehe auch Ulrich Meyer-Blaser, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 168 Fussnote 734). Ob die Voraussetzungen hierf�r gegeben sind, d.h. eine Invalidit�t im Sinne des Art. 17 IVG vorliegt (gesundheitsbedingt bleibende oder l�ngere Zeit dauernde, etwa 20 % betragende Erwerbseinbusse im von der versicherten Person bisher ausge�bten und in den ihr ohne zus�tzliche berufliche Ausbildung offen stehenden noch zumutbaren Erwerbst�tigkeiten [BGE 124 V 110 f. Erw. 2b mit Hinweisen]), bestimmt sich vorliegend demnach - urs�chlich daf�r, dass der Beschwerdef�hrer lediglich noch k�rperlich leichte T�tigkeiten verrichten kann, sind die Folgen des am 14. Dezember 2000 erlittenen Unfalles (vgl. Erw. 5 hernach) - grunds�tzlich nach den tats�chlichen und rechtlichen Verh�ltnissen, wie sie sich vor In-Kraft-Treten des ATSG und dessen Ausf�hrungsverordnungen darstellten. Da jedoch regelm�ssig der Einspracheentscheid die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen), ist auch zu beurteilen, ob sich bis zum 19./21. Mai 2003, namentlich zufolge des in in Kraft getretenen ATSG, �nderungen in den Anspruchsgrundlagen ergeben haben (vgl. die noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichten Urteile M. vom 5. Juli 2004, I 690/03, [Dauerleistungen] und L. vom 4. Juni 2004, H 6/04 [Verzugszinsforderung]).
4.1 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 28 Abs. 2 IVG), zum Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG [je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung]; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 8 Abs. 1 IVG) und auf Umschulung als beruflicher Vorkehr im Besonderen (Art. 8 Abs. 3 lit. b in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 IVG und Art. 6 IVV [je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung]; vgl. bis 31. Dezember 2002: Art. 8 Abs. 3 lit. b in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 IVG und Art. 6 IVV; BGE 124 V 110 f. Erw. 2b; AHI 2000 S. 27 Erw. 2b und S. 62 Erw. 1 in fine, je mit Hinweisen) sowie zur Aufgabe des Arztes oder der �rztin im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 Erw. 4b/cc) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
4.2 Zu erg�nzen ist, dass es sich nach dem noch nicht in der Amtlichen Sammlung ver�ffentlichten Urteil A. vom 30. April 2004, I 626/03, bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der h�chstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit, insbesondere in Bezug auf die Bestimmungen zur Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 [in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung]) und Invalidit�t (Art. 8 [in der bis Ende Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung]), keine �nderung ergibt. Die dazu entwickelte Rechtsprechung kann mithin �bernommen und weitergef�hrt werden (vgl. Erw. 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG bewirkt, wie sodann in Erw. 3.4 des erw�hnten Urteils dargelegt wird, keine Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 Abs. 2 IVG [in der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Fassung]: BGE 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 f. Erw. 2a und b).
Die Vorinstanz hat - namentlich gest�tzt auf die Berichte des Spitals X.________ vom 7. September, 2. Oktober und 28. November 2001 sowie 25. April 2002 - einl�sslich und in allen Teilen �berzeugend erwogen, dass der Beschwerdef�hrer auf Grund der am 14. Dezember 2000 erlittenen Verletzungen nurmehr - wenn auch vollzeitlich - einer seiner Behinderung angepassten, k�rperlich leichten erwerblichen Besch�ftigung nachgehen kann. Dieser Beurteilung opponiert der Versicherte zu Recht nicht.
Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen des festgestellten Gesundheitsschadens ist das kantonale Gericht im Rahmen des Einkommensvergleichs ferner davon ausgegangen, dass den Vergleichseinkommen - mangels konkreter bisheriger Lohnangaben auch in Bezug auf das Valideneinkommen - die Zahlen gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000 zu Grunde zu legen (Tabelle TA1, S. 31, M�nner, Anforderungsniveau 4) und diese in Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2003 (Die Volkswirtschaft, 9/2003, S. 102, Tabelle B9.2) sowie der durchschnittlichen betriebs�blichen Arbeitszeit (Die Volkswirtschaft, a.a.O., S. 103, Tabelle B10.2) hochzurechnen seien. Alsdann gelangte es unter Annahme eines Abzugs vom Invalideneinkommen von 20 % (vgl. BGE 126 V 78 ff. Erw. 5; AHI 2002 S. 69 f. Erw. 4b) zu einem - die Umschulungsvoraussetzungen in quantitativer Hinsicht erf�llenden (vgl. Erw. 3.2 hievor) - Invalidit�tsgrad in derselben H�he.
6.1.1 Zum einen ist - wie im angefochtenen Entscheid grunds�tzlich richtig erkannt wurde - bei der Bemessung des Valideneinkommens entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde, wobei die Einkommensermittlung so konkret wie m�glich zu erfolgen hat und deshalb in der Regel vom letzten Lohn auszugehen ist, den die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat (BGE 129 V 224 Erw. 4.3.1 mit Hinweis). Vorliegend ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte daf�r, ob und bejahendenfalls in welchen T�tigkeitsgebieten der Beschwerdef�hrer seit seiner Einreise in die Schweiz Ende 1991 bis zu seinem Unfall vom 14. Dezember 2000 gearbeitet hat. Ersichtlich ist einzig, dass er - der "Gespr�chsnotiz" der Beschwerdegegnerin vom 24. Januar 2002 sowie den Angaben des Versicherten in dessen Schreiben von anfangs 2002 folgend - in den "letzten drei Jahren", d.h. ca. seit 1999, keine Erwerbst�tigkeit mehr ausge�bt hat. Im �brigen ist auch der Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) vom 20. Februar 2002 nur schwer zu deuten, enth�lt dieser zur Hauptsache doch lediglich die Aussage "Es werden keine IK's erwartet". Es wird Aufgabe der Verwaltung sein, an welche die Sache aus anderen, hiernach noch darzulegenden Gr�nden ohnehin zur�ckzuweisen ist, entsprechende Abkl�rungen zu treffen. Auch wenn der Beschwerdef�hrer im besagten Zeitraum auf Grund seines Status als Asylbewerber im Kanton Z�rich einzig eine - bewilligungspflichtige - unselbstst�ndige Arbeit im Rahmen bestimmter Erwerbszweige aufnehmen durfte (vgl. Urteil R. vom 15. Juli 2003, I 793/02, Erw. 4.1 mit Hinweisen), k�nnen auch die Rahmen von Hilfsarbeitert�tigkeiten erzielten Verdienste je nach Bereich erheblich voneinander abweichen, zumal vorl�ufig aufgenommenen Ausl�ndern im Kanton Z�rich ein weites Spektrum von Branchen zur Verf�gung steht (vgl. Erw, 4.1 [mit Hinweis] des bereits erw�hnten Urteils I 793/02). Lohnstatistische Angaben zur Ermittlung des Valideneinkommens sind erst beizuziehen (siehe dazu auch Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, a.a.O., S. 205), wenn feststeht, dass es �berhaupt oder jedenfalls - so der dem Urteil I 793/02 zu Grunde liegende Sachverhalt - an aussagekr�ftigen Lohnangaben �ber einen gewissen Zeitraum mangelt.
6.1.2 In diesem Zusammenhang ebenfalls zu beachten sein wird durch die IV-Stelle, dass als Umschulung im Sinne von Art. 17 IVG nur diejenige berufliche Ausbildung gelten kann, welche die Invalidenversicherung einer schon vor Eintritt der Invalidit�t - im Sinne des f�r die Eingliederungsmassnahme spezifischen Versicherungsfalles (vgl. Erw. 3.1 und 3.2 hievor) - erwerbst�tig gewesenen versicherten Person nach dem Eintritt der Invalidit�t und wegen dieser Invalidit�t schuldet. Ein im Sinne der Rechtsprechung �konomisch relevantes Einkommen muss daher vor Eintritt der Invalidit�t im Sinne des spezifischen Versicherungsfalles erzielt worden sein. Nur auf diese Weise wird - vorbeh�ltlich des hier nicht weiter interessierenden Art. 6 Abs. 2 IVV - eine Abgrenzung der Umschulung nach Art. 17 IVG einerseits von der beruflichen Neuausbildung nach Art. 16 Abs. 2 lit. b IVG andererseits erreicht (BGE 118 V 14 Erw. 1c/cc). Ein �konomisch massgebliches Erwerbseinkommen als Voraussetzung f�r einen Umschulungsanspruch liegt vor, wenn die versicherte Person bereits w�hrend sechs Monaten drei Viertel der minimalen vollen einfachen ordentlichen Invalidenrente erzielte und dieses Einkommen invalidit�tsbedingt verlor (BGE 118 V 13 Erw. 1c/aa mit Verweis auf BGE 110 V 269 ff. Erw. 1c, d und e), wobei - wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in AHI 2000 S. 189 pr�zisierend festgehalten hat - f�r die Abgrenzung der Leistungsanspr�che nach Art. 16 und 17 IVG nicht entscheidend ist, ob eine versicherte Person im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles noch erwerbst�tig ist oder nicht; vielmehr kommt es einzig darauf an, ob sie nach Abschluss ihrer erstmaligen beruflichen Ausbildung jemals ein im Sinne der Rechtsprechung relevantes Einkommen erzielte (Urteile G. vom 29. Oktober 2003, I 301/02, Erw. 4.2 und 4.3 sowie D. vom 3. Juni 2003, I 785/01, Erw. 5). Obwohl anzunehmen ist, dass der Beschwerdef�hrer, welcher erst im Alter von 35 Jahren in die Schweiz eingereist ist, jedenfalls noch in seinem Herkunftsland ein entsprechendes Einkommen erzielt hat, ist auf die bisherige beruflich-erwerbliche Situation des Versicherten - in der Schweiz und im Kosovo - auch aus diesem Grunde n�her einzugehen. Je nach Ergebnis werden die Voraussetzungen der in Frage kommenden beruflichen Massnahme zu pr�fen sein. Wie das kantonale Gericht diesbez�glich richtig festgestellt hat, kann auf Grund der vorhandenen Akten - namentlich infolge fehlender beruflicher Abkl�rungen - insbesondere der Anspruch auf Umschulung (beispielsweise in Form einer Anlehre oder von Einarbeitungszusch�ssen f�r eine k�rperlich leichtere T�tigkeit [kantonaler Entscheid, S. 8]) nicht abschliessend beurteilt werden (zu den spezifischen Voraussetzungen: vgl. Meyer-Blaser, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, a.a.O., S. 127 ff.; Susanne Leuzinger-Naef, Ausbildungsziele der Eingliederungsmassnahmen, in: Rechtsfragen der Eingliederung Behinderter, St. Gallen 2000, S. 64 ff.).
6.1.3 Ferner wird in erster Linie dem Umstand Rechnung zu tragen sein, dass der Beschwerdef�hrer derzeit noch �ber keine Arbeitsbewilligung zu verf�gen scheint. Sollte es indessen zutreffen, wie vor- und letztinstanzlich behauptet, jedoch in keiner Weise belegt, dass der Beschwerdef�hrer, welcher sich seit dem 1. Juni 2000 im Status eines abgewiesenen Asylbewerbers mit abgelaufener Ausreisefrist befindet (Stellungnahme der Direktion f�r Soziales und Sicherheit des Kantons Z�rich, Migrationsamt, vom 26. November 2003), einen - zwar ebenfalls abgewiesenen aber an die Schweizerische Asylrekurskommission weitergezogenen (vgl. dazu grunds�tzlich EMARK 2002 Nr. 1) - Antrag auf Einbezug in die so genannte "Humanit�re Aktion 2000" (HUMAK; Kreisschreiben des BFF �ber die Behandlung aller bis zum 31. Dezember 1992 eingereichten Asylgesuche, die entweder im Verfahren oder im Vollzug h�ngig sind [humanit�re Aktion 2000] vom 14. M�rz 2000; Asyl 52.4.6) gestellt habe, zeigt sich die Situation hinsichtlich einer m�glicher Arbeitsbewilligung in folgendem Licht: Gem�ss der Weisung des BFF vom 1. Juni 2000 �ber die R�ckf�hrung von jugoslawischen Staatsangeh�rigen mit letztem Wohnsitz im Kosovo, Phase III, die namentlich auch f�r weggewiesene Asylsuchende gilt (Ziff. 2), haben jugoslawische Staatsangeh�rige mit letztem Wohnsitz in der Provinz Kosovo, mit registrierter Einreise vor dem 1. Juli 1999 und rechtskr�ftiger Wegweisung, die Schweiz am 31. Mai 2000 zu verlassen (Ziff. 3.1), es sei denn, sie fallen unter die HUMAK (Ziff. 3.3 in Verbindung mit Ziff. 5 ff.). Nach Ziff. 8.4 kann Personen, die grunds�tzlich die Voraussetzungen f�r den Einbezug in die HUMAK erf�llen, w�hrend des h�ngigen Verfahrens insbesondere die vor�bergehende Weiterf�hrung einer Erwerbst�tigkeit gew�hrt oder die Bewilligung zum erstmaligen Stellenantritt bis zum definitiven Entscheid erteilt werden, wobei die unter Ziff. 8.2 aufgef�hrten Kriterien sinngem�ss Anwendung finden. Gest�tzt auf diese Grundlagen erscheint es zumindest m�glich, dass dem Beschwerdef�hrer eine Arbeitsbewilligung im dargelegten Sinne ausgestellt w�rde. Wie es sich damit verh�lt, kann anhand der aktuellen Aktenlage jedoch nicht endg�ltig beurteilt werden, sind doch weder Unterlagen zum h�ngigen Beschwerdeverfahren vor der Schweizerischen Asylrekurskommission vorhanden, noch ist ersichtlich, ob begr�ndete Aussicht auf Erlangung der entsprechenden Bewilligung zum Stellenantritt durch die zust�ndigen kantonalen Arbeitsmarktbeh�rden besteht. Da aber nur vor diesem Hintergrund m�gliche berufliche Massnahmen letztlich auch auf dem Arbeitsmarkt zum Tragen k�men und damit durch deren faktische Umsetzung erst sinnvoll w�rden (vgl. Urteil R. vom 15. Juli 2003, I 793/02, Erw. 5.2.2 in fine), wird die Verwaltung auch in dieser Hinsicht - prim�r - Abkl�rungen zu treffen und anschliessend neu �ber den Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen zu befinden haben.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Januar 2004 und der Einspracheentscheid vom 19/21. Mai 2003 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen neu befinde.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor den Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.