Source: http://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22KOMMUNALWAHL%22+AND+WP=13&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2019-08-23 23:15:12
Document Index: 84491718

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 17', '§ 46', '§ 40', '§ 74', '§ 74']

Partnerschaft mit Ruanda weiter ausbauen
- Unterstützung der geplanten Kommunalwahlen in Ruanda am 06.03.2001 mit einem Betrag von 600 000 DM -
ÄndAntr SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/6776 14.02.2001 Drs 13/6830
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9653-9668
Altherr, Dr. Walter (CDU) S.9663
Schuler, Peter (CDU) S.9653-9656
Franzmann, Rudolf (SPD) S.9656-9658
Zuber, Walter (SPD) S.9663-9666
Hatzmann, Heike (FDP) S.9661-9663
Rieth, Dietmar (GRÜNE) S.9658-9660
Götte, Dr. Rose (Ministerin für Kultur, Jugend, Familie und Frauen) S.9666-9667
EU-Bürgerinnen und EU-Bürger in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten
- nach der Kommunalwahl 1999 -
KlAnfr 3612 Kohnle-Gros CDU und Antw ISM 15.12.2000 Drs 13/6614
Eingabe betr Änderung der Kommunalwahlordnung
- mit dem Ziel einer höheren Rechtsklarheit bezüglich Inhalt und Form der nicht-amtlichen Stimmzettel bei Kommunalwahlen -
Landtag RPF 23.08.2000 Vorlage 4254
Urwahltermine in RPF
- Bestimmung der Wahltermine für die Wahlen der Landräte und Oberbürgermeister durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD) und durch die Kreisverwaltungen für die Wahlen der übrigen Bürgermeister, Einholung von Terminvorschlägen bei den kommunalen Gebietskörperschaften -
KlAnfr 3080 Keller CDU und Antw ISM 25.05.2000 Drs 13/5817
Urwahlen von Landräten, Oberbürgermeistern und hauptamtlichen Bürgermeistern in RPF
- Übersicht über Wahltermin, gewählte Wahlbewerber, Wahlvorschlagsträger, Ergebnis und Wahlbeteiligung aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Städten und Gemeinden -
KlAnfr 3048 Keller CDU und Antw ISM 09.05.2000 Drs 13/5763
Wahl zum Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Lämmchesberg-Universitätswohnstadt am 09.04.2000 in Kaiserslautern
- Möglicher Verstoß des Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd gegen beamtenrechtliche Pflichten wegen Wahlwerbung unter Nutzung seiner Amtsbezeichnung -
KlAnfr 3050 Dr. Altherr CDU und Antw ISM 09.05.2000 Drs 13/5764
Verzicht auf Ortsvorsteherstichwahlen
- Verzeichnis der gewählten Bewerberinnen und Bewerber bei der Ortsvorsteherwahl am 13.06.1999 und bei der Stichwahl am 27.06.1999, aufgegliedert nach Gemeinden, Städten und Parteizugehörigkeit, Beibehaltung der Ortsvorsteherstichwahl -
KlAnfr 2978 Keller CDU und Antw ISM 14.04.2000 Drs 13/5668
Stichwahlen bei Ortsbürgermeistern
- Auflistung der gewählten Bewerberinnen und Bewerber bei der Bürgermeisterwahl am 13.06.1999 und bei der Stichwahl am 27.06.1999, aufgegliedert nach Gemeinden, Städten und Parteizugehörigkeit, Wahlbeteiligung -
KlAnfr 2971 Keller CDU und Antw ISM 14.04.2000 Drs 13/5669
- Gewählte Orts- und Stadtbürgermeisterinnen bei der Kommunalwahl 1994 im Vergleich zu 1999, Frauenanteil in den kommunalen Vertretungskörperschaften, Frauen als Bürgermeister einer Verbandsgemeinde bzw einer verbandsfreien Gemeinde -
KlAnfr 2404 Schweitzer SPD und Antw ISM 28.09.1999 Drs 13/4725
Bilanz der Kommunal-Wahl und Europa-Wahl für EU-Bürgerinnen und Bürger
- Wahlbeteiligung, Beschwerden, geplante Verbesserungen der Europa-Wahlordnung; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Beschwerde (Rechtsbehelf)
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 18.08.1999 Vorlage 13/3248
dazu: Vorlage 13/3376 (BE ISM)
InnenA 31.Sitzg 30.09.1999 S.23 Teil I (öffentlich)
Listenaufstellungen für die Kommunalwahl
- Wiederholung der Listenaufstellungen wegen Nichtbeachtung der Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes über die Entscheidung der Mehrfachbenennung von Bewerbern in geheimer Abstimmung (§ 17) -
KlAnfr 2261 Keller CDU und Antw ISM 22.06.1999 Drs 13/4461
Kandidaturen von rechtsextremistischen Parteien und Wählergruppen zur Kommunalwahl
- aufgeschlüsselt nach Gebietskörperschaften, rechtsradikale bzw rechtsextremistische Mitglieder in Freien Wählergemeinschaften, Einschätzung der PfalzPartei (PP), die ehemalige NPD-Mitglieder als Kandidaten aufbietet, darunter den Kandidaten auf Listenplatz 1 zum Bezirkstag des Bezirksverbandes -
KlAnfr 2243 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 15.06.1999 Drs 13/4425
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4350 (Nr.13)
MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.05.1999 Drs 13/4350 (Nr.13)
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/4425
Ausländerbeiräte und Ausländerbeauftragte
- Eingerichtete Ausländerbeiräte bei den Kommunen gem § 46 a GemO und § 40 a LKO bis zum 31.12.1998, berufene Ausländerbeauftragte bis zum 31.12.1998, Bewertung der bisherigen Erfahrungen mit den Ausländerbeiräten, u.a. im Hinblick auf das Wahlrecht für EU-Bürger zur Kommunalwahl im Juni 1999 -
KlAnfr 2099 Schmitt (Dieter), Hörter CDU und Antw StK 13.04.1999 Drs 13/4203
Öffentlichkeitsarbeit; hier: Information des Ministeriums des Innern und für Sport und der Landesbeauftragten für Ausländerfragen zur Kommunalwahl am 13. Juni 1999
- für Ausländerfragen für alle in RPF lebenden Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (Broschüre) -
ISM 03.02.1999 Vorlage 13/2775
Beteiligung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern an der Kommunalwahl 1999
- Informierung des betroffenen Personenkreises über die gewandelte Rechtslage, Maßnahmen zur Erreichung einer hohen Wahlbeteiligung; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.01.1999 Vorlage 13/2718
EuropaA 20.Sitzg 09.02.1999 S.19-21 (öffentlich)
Vorbereitungen der Kommunalwahl in Bezug auf nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und -bürger
- Wahlberechtigung und Wählbarkeit Angehöriger anderer Mitgliedstaaten der EU bei Wahlen zu den Vertretungskörperschaften in Gemeinden und Gemeindeverbänden; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 04.11.1998 Vorlage 13/2468
dazu: Vorlage 13/2679 (BE ISM)
Termin für die Kommunalwahlen im Jahre 1999
- Zusammenlegung der allgemeinen Kommunalwahlen mit der Wahl zum Europäischen Parlament, Festlegung und Bekanntgabe des Wahltermins -
KlAnfr 1371 Keller CDU und Antw ISM 23.03.1998 Drs 13/2894