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Timestamp: 2020-01-18 11:58:40
Document Index: 362908109

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 1']

1930 / 205 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
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Zweite Zentralhandelêregifterbeilage zum Reihs- und Staatsanzeiger Nr. 204 vom 2. September 1920, S, 4,
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ugust 1930 rit. Abt. 80.
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[52283]
Königsberg. Pr. Firma
Ueber das Vermögen der Anton Sperlih, Fnhaber Eduard Scheffler und Frau Paula geb. Tenschert, Königsberg, Pr., Unterhaber- berg 67, ist am 2. August 19330, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Diplomkaufmann Homann, Königsberg, Kaiserstr. 48. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag am Montag, den 22. September 1930, 9 Uhr, Zimmer 124. Der Antrag auf Eröff- nung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten niedergelegt.
Amtsgericht Königsberg i. Pr.,
Hansarting.
Kreuzburg, O. S. [52284]
Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen de3 Möbelkaufmanns Cle- mens Kruppa in Kreuzburg (Oberschl) ist am 27. August 1930, 16 Uhr, das Vergleih8verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Fliege in Kreuzburg (Oberschl.) ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin - zur Verhandlung über den- Vergleihsvorshlag ist auf den 25. September 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Kreuzburg (Oberschl.), Zimmer 42, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst scinen Anlagen und das Ergebnis derx weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Das Amtsgericht Kreuzburg (Oberschl), den 27. August 1930. — 3 V. N. 60/30.
Leipzig. [52285]
Zivecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns N Reden Uhlig in Leipzig, Wurz- ner Straße 155, Alleinin abers eines Textilwarenfabrikationsgeshäfts unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Kröhl & Co. ran in Letpzig, Salomonstraße 12, wird heute, am 28. August 1930, mittags 1224 Uhr, das erihiliche Vergleichsverfahren eröffnet. ertrauens3person: Buchsachverständiger Max Heise in Leip ig C. 1, Seeburg- straße 94. Vergleids ermin am 826. 9. 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unter- lagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amit3gerihts zur Einsicht der Betei- ligten aus.
Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A 1,
en 28. August 1930.
Leipzig. [52286]
Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Kohs in Leipzig 8. 3, Südplay 11, all. Fnh. von Herrenbekleidungsgeschäften unter der handel8gerihtlich niht einge- tragenen Firma „Fosef Kohs“ in Borna (Bezirk Leipzig), Reichsstraße 5, und in Wittenberg (Bezirk Halle), Kollegien- straße 29, wird heute, am 29. August
| anbe- | gericht trag auf Eroffnung des je:nen Anlagen und weiteren Ermitt- g
1930, vormittags 104 Uhr, das gericht- liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver- trauensperson: Bücherrevisor Paul Al-
fred Gärtner in Feipgig C. 1, Bayersche Straße 1. Vergleihstermin am 30. 9. 1930, vormittags 81s Uhr. Die Unter- lagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht dex Beteilig- len aus.
O Leipzig, Abt. 11 A 1,
en 29. August 1930. Limburg, Lahn. [52287] Veschluß.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Lehnard senior in Limburg wird heute um 13 Uhr das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Konkurses erösfnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt W. Bröß in Limburg bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs3vorshlag wird auf den 23. September 1930, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 6, be- stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun- gen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 3 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt.
Limburg, L., den 28. August 1930.
Das Amktsgericht. Marsberg. [52288]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Anton Beer (Textil- waren) in Niedermarsberg, bestehend aus den Gesellshaftern: 1. Ehefrau Kaufmann Eduard Klostermann, Catha- rina geb. Cremer in Niedermarsberg, 2. dem Kaufmann Eduard Klostermann in Niedermarsberg, ist am 22. Auaust 1930 nahmittags 6 Uhr, das Ver- aleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der -Buch- sachverständige Karl Scherer in Bottrop 1, W., Osterfelder Siraße 17, is zur
in Marsberg, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Marsberg, den 2 August 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Merseburg. [52289] Î
Ueber das Vermögen des Spirituosens- | | händlers Hugo Sauer in Merseburg, | Oelgrube Nr. 21, alleinigen Inhabers | der handelsgerihtlich nicht eingetrage- | nen Firma Hugo Sauer, ist am 30. August | 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren ! zur Abwendung des Konkurses eröffnet. | Vertrauensper/son: Rechtsanwalt Dr. | Schmidt, Merseburg, Burgstr. 7. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag am 18. September 1930, | 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 32. Der Antrag auf Eröff- nung - des Vergleihsverfahrens nebst | Anlagen und das Ergebnis der Ermitts- : lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 3, zur Einsicht der Beteiligten | niedergelegt, Das Amtsgericht in Merse- | burg.
München, [52290]
Am 28. August 1930, nahm. 3 Uhr | 45 Min., wurde über das Vermögen | der Vayerishen Hausrathilfe, Gemeinn. | G. m. b. H. in München, Zweibrüdens- ! straße 12 und 6, das gerichtliche Ver- | gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens- | person ist Rechtsanwalt Dr. Julius Baer in München, Frauenplaß 2, be- | stellt. Der Vergleichstermin ist stimmt auf Dienstag, 30, September 1930, vorm. 9 Uhr, im Sißungs- | saal 721/11, Prinz-Ludwig-Str. 9 in | München. die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun- gen sind auf der Geschäftsstelle, Zim- mer 741/1V, Prinz-Ludwig-Str 9 in München, zur Einjicht der Beteiligten
niedergelegt. Geschäftsstelle des Vergleihs8gerihts München, München.
[52291] Bekanntmachung.
Am 29. August 1980, um 19 Uhr, wurde über den Nachlaß des am 11. Juni 1980 in München verstorbenen Kommerzienrats Hans Bäumler das aérihtlide Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson is Rechtsanwalt Geheim. Justizrat Dr. Pavret in München, Arcostraße 1, bestellt. Der Vergleichstermin ist bestimmt auf Donnerstag, 25. September 1930, vorm. 8% Uhr, im Geschäftszimmer 721/11, Prinz=-Ludwig-Str. 9 in München. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 741/19, § ring} Ludwig-Str. 9 in München, zur Ein- [iht der Beteiligten niedergelegt.
Geschäftsstelle des Vergleihêgerihts München.
Neheim. Beschluß. [52292]
Ueber das Vermögen des Schuh- machermeisters Heinrich Neuhaus in Voßwinkel wird auf seinen Antrag, heute, am 29. August 1930, 12 Uhr, das gerichtliche Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf den 27. Sep- tember 1930, 10 Uhr, anberaumt. Zur Vertrauensperson wird derx Rects- anwalt Vad in Neheim bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf derx Geschäftsstelle, Zimmer 5, niedergelegt,
Neheim, den 29, August 1930.
Neurode, [52293] Ueber das Vermögen der Firma Heinrich Rudolph, A Otto Appelt in Hausdorf, Kreis Neurode, wird Heute, am 29, August 1930, 1034 Uhr, das Beraleibnoeinen zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt und Notarx ai Weißer in Neurode wird zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleih8vor- shlag wird auf den 25. September 1930. 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgeriht, Zimmer Nr. 9, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst Anlagen liegt in der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Neuvode, den 29, August 1830 Amtsgericht. Pirmasens, - [52294] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beshluß vom 30. August 1930, vor- mittags 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Wilhelmine Schmidt geb. Riehmer, Witwe von Simon Schmidt in Pirmasens, Alleininhaberin
Vertrauensper}on ernannt. Termin zur Verbandlung üder den Vergleihsvor-
shlag wird auf Montag,
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iembex 1930, 9 Uhr, vor dem Amts- | Bücherrevisor Ludwig Sondinger in |
95 Sep- ]
der Firma Simon Schmidt, Schuh- fabrik, in Pirmasens, Winzglerstraße, eroffnet. Als Vertrauensperson ist der
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Zu diesem Termin werden | F
Pirmasens bestellt, Termin zur Ver- handlung über den Vergleihsvorshlag ist bestimmt auf Dienstag, den 30. Sep- tember 1930, nahmittags 3 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des Amtsgerihts- gebäudes. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst inen Anlagen und das Ergebnis der wei- teren Ermittlungen sind auf der Ge- shäftsstelle des Amtsgerihts Pirma- [ens zur Einsicht der Beteiligten nieder- elegt. x Pirmasens, den 30. August 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Recklinghaasen. [52295] Zum Zwecke der Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Niermann in Reck- linghausen, Kaiserwall, ist heute um 17 Uhr das gerihtlihe Vergleihsver- fahren eröffnet. Vertrauensperson ist der Treuhänder Dr. ildermann in Recklinghausen, Herzog&vall 12 Ver- gleihStermin ist am 22. September 1930, 11 Uhr, im hiesigen Amts3geritt, Zimmer Nr. 44. Der Antrag auf Er- offnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, PULIOE Nr. 57, zur Ein- siht der Beteiligten niedergelegt. Recklinghausen, den 28. Augai 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Siegen. Beschluß. - [52296]
Ueber das Vermögen 1. der offenen Handelsgesellshaft Benninghaus und Schubach, Eisengroßhandlung in Wei- denau-Sieg, Bruchstraße 1, 2. deren Inhaber a) Kaufmann Karl Benning- aus, daselbst, b) Kaufmann Wilhelm Schubach in Weidenau-Sieg, Wilhelm- straße 47, wird heute, am 28. August 19380, nahmittags 18 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens-
person wird der Bücherrevisor C. Schlei- Ve
senbaum I in Weidenau-Sieg, Hütten- vage 8, bestellt. Termin zur Verhand- ung über den Vergleih8vorshlag wird auf den 26. September 1930, vor- mittags 9!2 Uhr, Zimmer Nr. 16 des Amtsgerihts Siegen bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- leichSversahrens nebst Anlagen ist auf er Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 43, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Der enthält Tediglih ein Moratorium. Die Gläubiger erhalten 100 % ihrer Forde- rungen. Siegen, den W. August 1980. Amtsgericht.
Wetzlar. [52297] Vergleichs8verfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Krafft & Buß, G, m. b. H. in Weßlar, vertreten E ihre Geschäftsführer 1, Kaufmann Eduard Gruhn, 2. Frau Paula Neumann, beide în Weßlar, wird heute, am 30. A 1930, 1074 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des nkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Daudt in h- lar wird zur Vertrauensperson er- nannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger- aus\chusses werden bestellt: 1. Direktor von der Heyde, 2. Direktor Kolb, 9. Hans Wolf, in Weßlar. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- shlag wivd auf den 1. Oktober 1930, 9 Uhr, vor dem oben bezeichneten Ge- richt, Liner 32, anberaumt.
Weglar, den 30. August 1930.
Allenstein. Beshlufi. [52298] Das Vergleihsverfahren zur AÆbwen-
dung des Konkurses über das Vermögen der Kaufleute Konrad Grimm und An-
ton Hinzmann in Allenstein, Jnhaber der offenen Handel3gesellshaft Grianm & Hinzmann in Allenstein, wird nah rechtskräftiger Bestätigung des Ver- gleichs vom 27. August 1930 hiermit aufgehoben. Allenstein, 28. August 1930. Amtsgericht.
Augsburg. [52299]
Das Amt8geriht Augsburg hat mit Beschluß vom 28. August 1930 das Vergleihsverfahren zur “Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Bruns & Erhardt GmbH., Au3- führung von Stark- und Shwachstrom- anlagen, Handel mit Elektroartikeln, în Augsburg, D 18, nah Bestätigung des Vert aufgehoben.
eshäftsstelle des Amt3gerichts.
In der Vergleich3sache über das Ver- mogen der Maschinenfabrik Karl Bur- kard & Co. G. m. b. H. in Oberursel a. Ts, wird der gemäß § 63 der Ver- gleih8ordnung angenommene Vergleich bestätigt und das Vergleih3verfahren aufgehoben.
Bad Homburg v. d. H., 27. Aug. 1930,
as Amtsgericht. Abt. 2.
Bayreuth. [52301]
Das Amtsgeriht Bayreuth hat mit F
leihSverfahren zur Abwendung des onturses über das Vermögen der Meno Johann Y reit: Landmaschinen, otor- und Fahrräder in Bayreuth; Kulmbacher Sileiler aufgehoben, nach- dem der Vergleih angenommen und bestätigt wurde. Geschäftsstelle
gleive vom 28, August 1930 das Ver-
des Amtsgerihts Bayreuth.
Vergleih8vorshlag | Rz
[52300] | &
Bernkastel-Cues. [52302] Beschluß: In dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des G. Holl-Löhnersz in Wintrih ist der angenommene Ver- gleih durch Beshluß vom 25. 8. 1930 bestätigt und wird das Verfahren auf- gehoben. Das Amtsgeriht Berncastel-Cues.
Chemnitz. [52303] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Paul Florshüß, Jn- strumenten- und Musikalienhandlung, in Chemnitz, Friedrichstraße 12, ist Zzu- gleih mit der Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom S. 8. 1930 ange- nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 25. 8, 1930 aufgehoben worden. Amtsgeriht Chemniß, 27. August 1930.
Düisseldorf-Gerresheim.[52304] Veschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Ge- brüder Kaufmann zu Hilden: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 1. August 1330 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben. Düsseldorf-Gerresheim, 1. Aug. 1930. Das Amts3gericht.
Duisburg-Ruhrort. [52305]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Max Stern, Alleiniger Fnhaber Mar Stern, Duis- burg-Meiderih, Augustastraße 29, ist dur Beschluß - vom 16. August 1930 infolge Bestätigung des Vergleichs auf- gehoben worden.
Amts3geriht Duisburg-Ruhrort.
Duisburg-Ruhrort. [52306] Das Vergleichsverfahren über Xrmogen des Kaufmanns Rudolf Greif in Darisburg-Beedck, Friedrih- Ebert-Straße 244, Jnhaber eines Konfektion8- und Textilgeshäftes, ist nah bestätigtem Vergleih aufgehoben. Duisburg-Ruhrort, den 27 Aug. 1330. Amtsgericht.
E rag pa: [52307] as BVergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eugen agner inm Berwangen wurde nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Eppingen, den 27. August 1930. Bad. Amtsgericht.
Essen, Ruhr. [52308] Das Vergleihsverfahren zur Ab- ivendung des Konkurses über das Ver-= mögen des Kaufmanns Johannes Wolters in Essen, Holsterhauser Str. 41, Jnhaber der im Handeléregister nicht tngetragenen Firma Josef Schüling, Jn . Johannes Wolters, Essen, mankenstraße gegenüber der Kirche E eiß- 1. Wollwvaren), ist durh Beschluß vom 22. August 1930 auf- gehoben worden, da der Vergleich an- genommen und bestätigt worden ist. Amtsgericht Essen. Essen, Ruhr. [52309] Das Vergleichsverfahrên zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mogen des Kaufmann3 Johannes Kunkel in Essen, Dreilindenstr. 82, alleinigen Jnhabers der ncht ein- getragenen Du Hugo Wölting Nachf. im Essen, reilindenstr. 82, Mügzen- fabrikation, ist dur Beschluß vom 21. AUONE 1930 aufgehoben worden, da der 3 ergleih angenommen und be- stätigt worden ist. Essen, den 2%. August 1980. Amtsgeriht Essen.
Essem, Ruhr. [52310]
Das Vergleihsverfahven zur Ab- endung des Konkurses über das Ver- mogen des Architekten Heinrih Schmet in Essen-Altenessen, Altenessener Str. Nr. 259, Jnhabers der handelsgericht- li eingetragenen Firma Heinri mey in ssen-Altenessen, Alten- essener Str. 259, mechanishe Schrei- nerei, Zimmerei und Holzhandlung, ist durch Beshluß vom %. August 1930 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen und bestätigt worden ist. Amt3gericht Essen.
Giessen. [52311] : Ds in dem Vergleichsver- P Uber das Vermögen des ichard Loewenthal, alleinigen FJn- habers der Firma Richard Loewenthal Co. in Pete, Bahnhofstr. 1. 1. Der in dem Vergleihstermin vom 21. August 1930 angenommene Ver- rid wird hierdurch bestätigt. 2. JIn- lge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Gießen, den 21. August 1930. Hessishes Amtsgericht.
Gronau, Westf. [52312] Das Vergleih8verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johann Groshe, alleinigen Jnhabers der Firma . G. Heger in Gronau i. Westf., ift nah Os des Vergleichs 22. August 1930 aufgehoben. Gronau i. Westf. 26. August 1930. ‘ Das Amtsgericht.
Hersfeld. [52313] Vergleichsverfahren.
Das Vergleihsverfahren zur Ab-
wendung des Konkurses über das Ver-
n! vom
mögen des Kaufmanns Georg Gerlach,
Hersfeld, ist nach Dei tigung des Ver- gleihs am 27. August 1930 aufgehoben worden.
Amútsgeriht în Hersfeld.
Kappeln, Schlei. [52314] Vergleichêverfahren.
Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Vahder in Gundèlsby wird, nachdem der inm Ver- gleihstermin vom 27. August 1930 an- genommene Vergleih durch Beschluß vom 27. August 19630 bestätigt ist, hier- dur aufgehoben.
Kappeln, den 28. August 1930.
Kirchheimbolanden. [52315] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gebr. Nachmann (Allein- inhaber Kaufmann Leo Nahmann in Kirchheimbolanden), Konfekt'on und Manufakturwarenhandlung in Kirh- heimbolanden, wurde durch Beschluß des Amtsgerihts Kirchheimbolanden vom 29. August 1930 infolge angenommenen und bestätigten Vergleihs aufgehoben. Kirchheimbolanden, 30. August 19830. Gejchäftsstelle des Amtsgerichts.
Knusel, [52316]
Das Amtsgeriht Kusel hat das ge- rihtlihe Vergleihsverfahren zur. Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Anna Shwaab, Ehefrau des Kaufmanns Eugen Schwaab, Jnhaberin eines Kolonial. und Manufakturwaren- geshäfts in Ulmet, nach Bestätigung des Vergleichs dur Beschluß vom 26, August 1930 aufgehoben.
Kusel, den 28, August 1930.
Leipzig. [52317]
Das am 25. Juli 1930 eröffnete -Ver- gleihsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Henneberg in Leipzig, Uferstraße 20, all, Jnh. einer ebenda betriebenen Uhren- und Radiohandlung unter der handelsgerichhtlich niht ein- ren Firma „Uhrenhaus Henne- erg“, ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 2%. August 1930 angenommenen Vergleihs dur Beschluß vom gleihen Tage aufgehoben worden.
den 27. August 1930,
Leipzig. [52318] Das am 25. Juli 1930 eröffnete Ver- (e G Eersahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Georg Stampfer in Leipzig- Anger, Beuchaer Straße 11, all, nog, eines Baby- und Herrenartikelge[chäfts unter der handelsgerihtliÞ eingetra- genen Firma „Th. Hagendorff Nachf.“ in Leipzig, Brühl 23, ist infolge der Be- stätigung des im Vergleichstermin vom 26. August 1930 angenommenen Ver- gleihs durch Beshluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. I] A 1, den 27. August 1980. Lippstadt. [52319] Vergleichsverfahren. Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Shuhwarenhändlers Wil- helm Heidemann in Lippstadt wird, nah- dem der in dem Vergleichstermin vom 28, August 1930 angenommene Vergleich dur Beschluß vom gleichen Tage bes- stätigt ist, hierdurh aufgehoben. Lippstadt, den W. August 1930. Amtsgericht. Meiningen. [52320] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses Uber das Vermögen der Firma Gustav Reumann, Möbel- fabrik und Holzhandlung in Herpf, ist nah Bestätigung des Vergleichs iz gehoben worden.
Meiningen, den 29. August 1930. Thür. Amtsgericht. Abt. 5. Neustadt, Coburg. [52321]
Bekanntmachung. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Gustav Greiner in Neustadt b. Cob., Heubisher Str. 29, wurde nach Ver- gleihsbestätigung vom 29, August 1930 aufgehoben. . Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts eustadt b. Cob. Rheinberg, Rheinl, ¿SR0te) Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leo Wein- traub in Lintfort wird; der von den Gläubigern angenommene Vergleich vom 6, August 1930 gerihtlich bestatigt, Das Vergleichsver fabren wird aufs
ge ppen Rheinberg, den 27, August 1930. Amkt3gericht. Wernigerode. [52323] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Bülow & Rahm in Wernigerode, offene Handelsgesell- haft, Fnhaber Wilhelm Bülow und Mar Rahm in Wernigerode, ' wird na g ung des im Vergleichs- termin vom 23. 8. 1930 angenommenen Vergleichs aufgehoben, Amtsgericht Wernigerode, 25, 8. 1930.
R i F 205. Reichsbankgicokonto.
S (Seseßsammlung.
ist eine Uebersicht über die preußischen Staatseinnahmen
Reichs in Taltal (Chile) ernannt worden.
Reichs in Santiago de los Caballeros ( Publik) ernannt worden.
f: | ng des Reichspräsidenten zur JŒMhaftlicher ANGBl. I S. 311) wird hiermit verordnet:
Er Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller,
Mcchtig,
Mie Forderung von Preisen aufer!egen.
rfolg Wertrage oder Geschäftsbedingungen.
èr Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller,
usführung8verordnung über Aufhebung und Untersagung von S Preisbindungen.
Mber den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver-
Wochentag abends. Bezugspreis wvierteljährli
Bestellungen an, in Berlin
Erscheint an 4D SW. 48, Wilhelmstraße 32.
9 A. Alle Postanstalten nehmen r Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
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einer drei Geschäfts sind auf einseitig insbesondere ist darin druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben bor dem Einrückungst
Berlin, Mittwoch, den 3. September, abends.
Deutsches Reich. nennungen 2c.
kanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Preußen. 1zeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen
1 Nichtamtlichen Teil
und -ausgaben in den Monaten April/Juli des Nechnungs- jahres 1930 veröffentlicht.
Deutsches Reich. Der Prokurist Emil Schwenger ist zum Konsul des
Der Kaufmann Walter Schulze is zum Konsul des ominikanische Re-
über Aufhebung und Untersagung von Preisbindungen.
Auf Grund des § 1 des Fünften Abschnitts der Verord- Behebung finanzieller, wirt-
und sozialer Notstände vom 26. Zuli 1930
S L 1. Verträge der in § 1 Abs. 1a, 3 des Fünften Abschnitts es und Fomater Notstände bezeihneten Art sind oweit sie dem Abnehmer einer Ware a) für Waren anderer Art oder Herkunft oder b) für gewerbliche Leistungen rpflihtungen in bezug auf die Art der Preisfestseßung oder
2. Die Anwendung von Geschäftsbedingungen wird untersagt, weit sie den Abnehmer einer Ware
a) für Waren anderer Art oder Herkunft oder
b) für gewerbliche Leistungen
bezug auf die Art der Preisfestsezung oder die Forderung von reisen rechtlich oder wirt|chaftlich beschränken.
8 2. Es wird untersagt, Handlungen vorzunehmen, die unmittel-
r oder mittelbar im wesentlihen den gleihen wirtshaftlihen Lee Gele geeignet sind wie die im § 1 genannten
§ 3. Die Parteien können nach § 1 Abs, 2 des Fünften Abschnitts
irtshaftliher und sozialer Notstände von Verträgen zurücktreten, e unter den im § 1 genannten Vorausseßungen geschlossen orden sind. Der Rücktritt ist innerhalb eines Monats nah Be- anntmachung diesergWerordnung zu erklären.
8 4. Die Reichsregierung bestimmt den Zeitpunkt, zu dem diese erordnung außer Krast tritt.
Berlin, den ‘30. August 1930.
Der Reichswirtschaftsminister.
Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Trendelenburg, Staatssekretär. Der Reichsminister der Justiz. Fn E des Staatssekretärs: Dr. Schlegelberge r.
rdnung zur Durhführung des Geseßes über wert-
beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923
(NGBl. 1 S. 482).
Der Londoner Goldpreis beträgt ; für eine Unze Feingold . . 85 sh 1/, d,
_für ein Gramm Feingold demnah . . 32,8098 pence.
} „Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekaunt-
adung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis eins{ließlich des
ages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung
orausgebht. Berlin, den 3. September 1930.
Berlin W. 9,
(Beträ
ind erforderli
Preußen. anntmaGung.
__ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nu m me r 30 der Preußischen Gesehßsamm ung enthält unter Nr. 13 532 die Bekanntmachung, betreffend das Verbot des Ausschanks3 von Branntwein und des Verkaufs von Trinkbrannt- wein am Sonntag, den 14. September 1930, vom 16. August 1930. Umfang: 4 Bogen. Zu be nen durh: R. von Deter’'s Verla inkstr. 35, und durch den Buchhande
Berlin, den 3. September 1930.
Verkaufspreis: 0,20 RM.
der Preußischen Geseßsammlung.
R E E A E R S F I E E S S BE E E Ms E A A E E E T L L R L E TE Nichtamtliches.
Preußen. R EbELiiGf
über die preußishen Staatseinnahmen und -ausgaben in den Monaten April/Zuli des Rehnungsjahrs 1930
ge in tausend Reichsmark.)
A. Drdentliche Einnahmen und Ausgaben.*)
1. au Beginn des Nehnungsjahrs 1930 waren die zur eckdung restlicher Se aus dem Rechnungs-
jahr 1929 zurüdgestellten Rest ( 2, Zur Deckung des Fehlbetrags des Rehnungsjahrs 1929
stände verfügbar von . 177 672
17 640 . 160 032
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Haus- haltsfoll
+ Vor- jahrreste
Juli | zuf
Ist-Einnahme oder Ist-Ausgabe April/
f (G. Schenck),
us- A oll Vor-
April/ jahrreste i
im Suni Juli
Jst-Einnahme oder Ist-Ausgabe
I. Einnahmen. Steuern:
a) Landesanteile (ohne b): Einkommensteuer . . Körperschaftsteuer . Umflfaußjsteuér ..
Nennwettsteuer Miersieuer , - -
Hauszinssteuer . . (darunter Finanz- DEDATIE 0 è » Stempelsteuer . Steuer vom Gewerbe- betrieb im Umher-
dem bisherigen preuß. Geseh (Nest P
a) zusammen . .
Einkommensteuer . . Körperschaftsteuer Umiaßsiteuer. ..… .
Gesellschaftsteuer .,. Biersteuer
Dotationen : Hauszinssteuer . . (darunter Finanz-
b) zusammen
Steuern insgesamt (a + b)
nehmungen und Be E Davon ab: Zu|schüsse an Unter nehmungen und Be triebe . ;
| 3. Sonstige Einnahmen
und Volk3bildung
waltung {) Einnahmen insgesam
Drey se. Fus.
und Betriebe)
Grundvermögensteuer
b) Anteile derGemeinden (Gemeindeverbände) 2c. :
Kraftfahrzeugsteuer .
2, Veberschüsse der Unter-
dai E Wissenf{haft, Kunst Uebrige Landesver-
(abzüglih der Steuerüber=- weisungen an'Gemeinden 2c. —- vgl. 1b — und der Zu- \chlifse an Unternehmungen
71 216 9 152 1 635 3 268 1 370
27 412) i 3776
130 686 26 965 24 351
2413 50 463 92 941
(62 001 3 65
11013 95 171 23 133 21 412
348 077
(325 061) 29 445
4 872 337 158
201 902 36 117 25 986
3 783 76 869 133 080
(89 413) T 428
**)1 840 170} 331 808] 157 130
488 938
67 965 8 827 1 999
7 963 43 664
122 290 25 073 29 764 33 374
3838 845 21 412 2413 20 160 81 79 184 17 150
612363} 111 492
(188 363)} (33 941)
586 085 103 037 118 48
190 255 33 900 31 763 45 376 1058 3783 735 29113
(47 834)
1686567] 342482 144657
f) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw.2) 78 747 Landtag 169 Staatsrat 2 Staatsministerium
S 84 g i
15 059 5 61 212 859 23 105
andels- u. Gewerbe-
VENSIA e Bergverwaltung Verwaltung desFnnern Landwirtscha\tl. Verw. Forstl. Lehr- u. Ver-
fuhsanstalten Gestüte 2) 8 048 Volkswohlfahrts-
verwaltung?) . . . 73 003 Oberrechnungskammer 28 Staats\{huld . . .. 9 558
Il. Ausgaben. O 2. Wissenschaft, Kunst und Volksbildung . 3. Wertschaffende Arbeitslosenfürsorge ol 4. Wohnungswesen . . 5. Schuldendienst . . . 6, Verforgungsgebühr- e
380 535 797 212 183 778
209 116 935 291
13 858 12 2
3530 1121 44 942 15 478
16 250 3
82 522 171 037 18 050 7428
53 910 184 852
4 667 4! 1
1046 1971 51
13 576 1922|
99 632 69 207 21 586
17 889 80 197|
18 525 16 3
18 3 784
5 50L 1172 58 518 17 400
23 561 4
105 112 154 240 244 39 636 15 268
(1 (99 265 049
Ausgaben insgesamt | 2589 670
517 799
Mithin : Mehrausgabe
Mehreinnahme 25 283
f) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw.2) Landtag Staatsrat Staatsministerium
O "leane mig d i;
50 049) 6 464 422
2 320 124 288
71 442 13 900
435 669 103 252
1412 27 703
andels- u. Gewerbe- verwaltung . - Bergverwaltung®). . Verwaltung des
2 a) E Landwirtschaft[. Verw. Forstl. Lehr- u. Ver- suhsanstalten Gestüte
Volkswohlfahrts- verwaltung®). . Oberrehnungskammer
97 270 L
{chließlich der im Vorgriff
9 230 1 603 68
300 30 134
2767 92 158 23 748
263 3198
7 836 267
2 668 521 14
10 680 5 177) 978)
33 800 10 836)
77 1 970
13 276 93|
11 898 2 124 82
40 814 18 457 5 149 125 958 34 584 340
21 HZ 360
B. Einnahmen und Ausgaben auf Grund von Anleihegesegen. Bemerkung: Uebertrag aus dem Rechnungsjahr 1929, und zwar:
Mehrausgabe, die aus späteren Anleibeerlösen zu decken ift, auf kommende Anleihegeseze mit parla-
mentarisher Zustimmung geleisteten Ausgaben = 22 580.
Fst-Einnahme oder Ist-Ausgabe
April/ Junîi
— Plly lammen
3 526 737} 674290} 301 787
976 077
Î L d
69 9854 1) 27514
1 799 2491} — 1043
1) 27 153
68 186} 25 023 882
14 728 1 756 31 551
39 121 5 314 99 076
217 753 . 31 328 4537 516
53 849 T 070 130 627
t4 2614953} %500342| 205 847
G (darunter: Anleihen)
IL Ausgaben. 1, Landeskulturwesen A Vertehröwesen . . . . . 3. Wertschaffende Arbeitslosen- fürsorge . …. 4. Wohnungstwesen i 9. Sonstige Ausgaben der Hoheits- DENIGLINNGER - - - L e ei 6. Zuschüsse und Neuinvestierungen für Unternehmungen und Betriebe sowie Vermögen (darunter: Domänen und Forsiën) (Bergwerke) . (Verkehrsunternehmungen) (Elektrizitätswerke)
Ausgaben insgesamt . . Mithin: Mehrausgabe . .
Mehreinnahme -
(97 360)
12717 1 645
2 359 (1 799)
31 057 |
5 365 264
(68 660)
18 082 1 909