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Timestamp: 2016-10-27 13:07:17
Document Index: 67568983

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 32', 'Art. 4', 'Art. 90', 'Art. 35', 'Art. 90', 'Art. 40', 'Art. 29', 'Art. 90', 'Art. 33', 'Art. 6', 'Art. 177', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 32', 'Art. 4', 'Art. 32', 'Art. 35', 'Art. 33', 'Art. 6', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 35', 'Art. 90', 'Art. 47', 'Art. 90', 'Art. 33', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 33', 'Art. 32', 'Art. 4', 'Art. 33', 'Art. 6', 'Art. 90', 'Art. 90']

6S.486/2002 (20.02.2004)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stephan A. Buchli, Buchli & Hochuli,
X.________ fuhr am 13. M�rz 2001, um 13.22 Uhr, mit einem Personenwagen auf der Stampfenbachstrasse in Z�rich stadteinw�rts. Nach der Tramhaltestelle "Kronenstrasse" schloss er dicht zu dem von A.________ gelenkten Personenwagen auf. Durch mehrmaliges Bet�tigen der Lichthupe versuchte er, den Vordermann zu einer etwas schnelleren Fahrt zu bewegen. A.________, der Polizeibeamter von Beruf ist und zur fraglichen Zeit privat unterwegs war, kam dieser Aufforderung nicht nach, da er bei einer zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h mit einer seines Erachtens in jenem Bereich angemessenen Geschwindigkeit von 45 km/h fuhr. X.________ leitete vor der Tramhaltestelle "Beckenhof" ein �berholman�ver ein. Ab dem Zeitpunkt, da er zum �berholen ansetzte, bis zu dem Zeitpunkt, als er auf der gleichen H�he mit A.________ war, gab Letzterer mehrere akustische Warnsignale ab, um X.________ zum Abbruch des �berholman�vers aufzufordern. Dieser setzte jedoch den �berholvorgang fort, wobei er mit einer Geschwindigkeit von 65 km/h fuhr. A.________ bremste hierauf stark ab, um X.________ zu erm�glichen, noch vor der Traminsel wieder nach rechts einzubiegen. X.________ schloss das �berholman�ver auf der H�he der Einm�ndung der Georgenstrasse einige Meter vor einem Fussg�ngerstreifen ab.
Durch die von A.________ abgegebenen Warnsignale wurde eine Fussg�ngerin, die auf dem rechtsseitigen Trottoir stand in der Absicht, auf dem Fussg�ngerstreifen zur Traminsel zu gelangen, auf die beiden herannahenden Fahrzeuge aufmerksam. Da die Fussg�ngerin erkannte, dass das �berholende Fahrzeug sich dem Fussg�ngerstreifen mit relativ hoher Geschwindigkeit n�herte, betrat sie den Streifen nicht und wich auf dem Trottoir einige Schritte vom Trottoirrand zur�ck. A.________ folgte X.________ �ber eine kurze Strecke, um sich dessen Kontrollschildnummer zu notieren. X.________ zeigte A.________ in dieser Phase des Geschehens den ausgestreckten Mittelfinger.
B.a Der Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ am 19. April 2002 schuldig
- der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 2 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV (begangen durch �berschreiten der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts);
- der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG (begangen durch vorschriftswidriges �berholen);
- der mehrfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 40 Satz 2 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV (begangen durch unn�tige Lichtsignale).
Hingegen wurde X.________ freigesprochen vom Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 33 Abs. 1 und 2 SVG sowie Art. 6 Abs. 1 VRV (angeblich begangen durch Missachten des Vortrittsrechts einer Fussg�ngerin an einem Fussg�ngerstreifen).
Auf die Anklage wegen Beschimpfung (Art. 177 StGB) trat der Einzelrichter mit Verf�gung vom 19. April 2002 nicht ein.
B.b Das Obergericht des Kantons Z�rich sprach X.________ am 4. Oktober 2002 schuldig
Es verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Gef�ngnisstrafe von 7 Tagen und zu einer Busse von Fr. 2'500.--.
Am 12. November 2003 wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich die von X.________ erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt, wird mit Haft oder mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 1 SVG). Wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 2 SVG).
1.1 Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdef�hrer die Verletzung von mehreren Verkehrsregeln betreffend die zul�ssige Geschwindigkeit, das �berholen und das Vortrittsrecht der Fussg�ngerin am Fussg�ngerstreifen vor. Alle diese Verkehrsregeln habe er durch das inkriminierte Verhalten, das als einheitlicher Vorgang zu beurteilen sei, im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG grob verletzt. Durch seine Fahrweise habe er sowohl den �berholten Fahrzeuglenker wie auch die Fussg�ngerin konkret gef�hrdet (angefochtenes Urteil S. 21 ff.).
1.2 Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, er habe durch die ihm zur Last gelegten Verkehrsregelverletzungen weder den �berholten Fahrzeuglenker noch die Fussg�ngerin gef�hrdet und sich daher nicht der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig gemacht. Er scheint zudem der Auffassung zu sein, dass in gewissen Punkten nicht einmal eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen sei.
2.1 Der Beschwerdef�hrer fuhr w�hrend des �berholman�vers bei einer zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts mit einer Geschwindigkeit von 65 km/h. Dadurch missachtete er Art. 32 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV. Entgegen einer Andeutung in der Nichtigkeitsbeschwerde (S. 4) ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Beschwerdef�hrer zudem wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Verh�ltnisse (Art. 32 Abs. 1 SVG) verurteilt hat. Jedenfalls auf dem Streckenabschnitt kurz vor dem Abschluss des �berholman�vers w�re angesichts der nahen Tramhaltestelle mit Insel und Fussg�ngerstreifen auch die allgemeine H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h, die nur unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen zul�ssig ist, nicht den Umst�nden angepasst gewesen.
2.2 Der Beschwerdef�hrer �berholte den andern Automobilisten auf einem gerade verlaufenden, breiten Strassenabschnitt. Bei Geschwindigkeiten von 45 km/h des einen und von 65 km/h des andern Fahrzeugs reichte aber die Strecke bis zur Traminsel f�r eine korrekte Durchf�hrung des �berholvorgangs nicht aus. Der Lenker des �berholten Fahrzeugs erkannte dies und gab daher ab dem Zeitpunkt, da der Beschwerdef�hrer zum �berholen ansetzte, bis zum Moment, als dieser auf gleicher H�he war, mehrere akustische Warnsignale ab, um den Beschwerdef�hrer zum Abbruch des �berholman�vers zu veranlassen (siehe angefochtenes Urteil S. 11). Als dies nichts fruchtete, bremste der Lenker des �berholten Wagens stark ab, um dem Beschwerdef�hrer zu erm�glichen, das �berholman�ver vor der Traminsel abzuschliessen. Der Beschwerdef�hrer missachtete durch sein �berholman�ver Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG. Der zum �berholen n�tige Raum war angesichts der nahen Traminsel nicht frei, und der Beschwerdef�hrer nahm auf den Lenker des �berholten Fahrzeugs nicht die gebotene R�cksicht. Dass der Beschwerdef�hrer unstreitig nicht br�sk wieder einbog und somit nicht durch ein derartiges Einbiegeman�ver den Lenker des �berholten Fahrzeugs zum Bremsen n�tigte (angefochtenes Urteil S. 20; Nichtigkeitsbeschwerde S. 7), ist unerheblich. Die Bemerkung des Beschwerdef�hrers, der Lenker des �berholten Fahrzeugs habe "ohne �usserliche Notwendigkeit" gebremst (Nichtigkeitsbeschwerde S. 7), ist in Anbetracht der tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz unbegr�ndet.
2.3 Die Fussg�ngerin stand bereits im Zeitpunkt, als der Lenker des �berholten Fahrzeugs akustische Warnsignale abgab, um den Beschwerdef�hrer zum Abbruch des �berholman�vers zu veranlassen, auf dem Trottoir beim Fussg�ngerstreifen in der erkennbaren Absicht, auf diesem die Fahrbahn zu �berqueren (siehe angefochtenes Urteil S. 11, 17/18, 20). Der Beschwerdef�hrer h�tte (auch) in Anbetracht der bei der gebotenen Sorgfalt erkennbaren Fussg�ngerin das �berholman�ver abbrechen m�ssen. Indem er stattdessen den �berholvorgang abschloss und sich dabei mit �bersetzter Geschwindigkeit dem Fussg�ngerstreifen n�herte, missachtete er das der Fussg�ngerin gem�ss Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV zustehende Vortrittsrecht. Dass die Fussg�ngerin angesichts des n�her kommenden Fahrzeugs des Beschwerdef�hrers einige Schritte vom Trottoirrand zur�ckwich, bedeutet - entgegen der im erstinstanzlichen Urteil (S. 11) vertretenen Auffassung - nicht, dass sie auf ihr Vortrittsrecht verzichtet habe. Vielmehr wurde die Fussg�ngerin, die zuvor am Trottoirrand gestanden hatte, um den Fussg�ngerstreifen zu betreten, durch die Fahrweise des Beschwerdef�hrers an der Aus�bung ihres Vortrittsrechts gehindert. Unzutreffend ist der Einwand des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe nicht gepr�ft, ob die Fussg�ngerin ihm gegen�ber �berhaupt vortrittsberechtigt gewesen sei (Beschwerde S. 6 unten). Dem angefochtenen Urteil kann entnommen werden, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt, als die Fussg�ngerin erkennbar am Trottoirrand stand, um den Fussg�ngerstreifen zu betreten, noch weit genug entfernt war, um bei korrekter Fahrweise vor dem Streifen anzuhalten.
3.1 Der qualifizierte Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben (BGE 123 II 106 E. 2a; 123 IV 88 E. 3a, je mit Hinweisen). Ob eine konkrete, eine erh�hte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, h�ngt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium f�r die Annahme einer erh�hten abstrakten Gefahr ist die N�he der Verwirklichung. Die allgemeine M�glichkeit der Verwirklichung einer Gefahr gen�gt demnach nur zur Erf�llung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umst�nde der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 123 IV 88 E. 3a; 118 IV 285 E. 3a).
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Rechtsprechung ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit (BGE 126 IV 192 E. 3; 123 IV 88 E. 2a und E. 4a; 118 IV 285 E. 4). R�cksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gef�hrdung fremder Interessen bestehen (nicht ver�ffentlichte Urteile 6S.11/2002 vom 20. M�rz 2002 und 6S.56/1994 vom 11. April 1994).
3.2 Der Beschwerdef�hrer bog zwar nicht br�sk vor dem �berholten Fahrzeug wieder nach rechts ein. Dies war indessen allein deshalb nicht notwendig, weil der Lenker des �berholten Fahrzeugs die vom Beschwerdef�hrer durch die Einleitung des �berholman�vers geschaffene Gefahrenlage erkannte und daher abbremste, um dem Beschwerdef�hrer ein Wiedereinbiegen nach rechts vor der Traminsel zu erm�glichen. W�re der �berholte Fahrzeuglenker mit einer unverminderten Geschwindigkeit von 45 km/h weitergefahren, so h�tte der Beschwerdef�hrer nur durch eine zus�tzliche Beschleunigung der Geschwindigkeit und durch ein br�skes Wiedereinbiegen vor dem �berholten Fahrzeug das Man�ver vor der Traminsel abschliessen k�nnen. Der Beschwerdef�hrer gef�hrdete den Lenker des andern Fahrzeugs dadurch konkret, dass er auf dem fraglichen Streckenabschnitt �berhaupt ein �berholman�ver einleitete. Der �berholte Fahrzeuglenker verminderte durch sein umsichtiges, vorausschauendes Verhalten die vom Beschwerdef�hrer geschaffene konkrete Gefahr und damit das Risiko eines Unfalls. Dies �ndert jedoch nichts daran, dass er durch das �berholman�ver des Beschwerdef�hrers konkret gef�hrdet wurde.
Der Beschwerdef�hrer war der Ansicht, dass der andere Fahrzeuglenker zu langsam fuhr. Er bet�tigte daher mehrmals die Lichthupe. Der andere Fahrzeuglenker fuhr mit einer gleich bleibenden Geschwindigkeit von 45 km/h weiter, was angesichts der nahen Traminsel mit Fussg�ngerstreifen angemessen war. Der Beschwerdef�hrer verlor offensichtlich die Geduld. Er leitete daher ein �berholman�ver ein, obschon der zum �berholen n�tige Raum angesichts der nahen Traminsel erkennbar nicht frei war und er daher das �berholman�ver nur durch ein br�skes Wiedereinbiegen vor dem �berholten Fahrzeug abschliessen konnte, es sei denn, dass dessen Lenker stark abbremste. Der Beschwerdef�hrer verhielt sich damit gegen�ber dem Lenker des �berholten Fahrzeugs r�cksichtslos.
Der Beschwerdef�hrer hat demnach durch sein �berholman�ver den Lenker des �berholten Fahrzeugs r�cksichtslos konkret gef�hrdet und sich dadurch der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 i.V.m Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG schuldig gemacht.
3.3.1 Die Vorinstanz hat den Beschwerdef�hrer auch in Bezug auf die ihm angelastete Missachtung der Vorschriften betreffend die zul�ssige Geschwindigkeit und das Vortrittsrecht der Fussg�ngerin am Fussg�ngerstreifen wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG verurteilt. Zwar sei die �berschreitung der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit innerorts um 15 km/h nicht eo ipso als grobe Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren. "Indessen" habe der Beschwerdef�hrer "mit seinem Verhalten sowohl den �berholten Fahrzeuglenker im Zusammenhang mit dem Wiedereinbiegen auf die Fahrspur als auch die sich immer noch in der N�he des Fussg�ngerstreifens aufhaltende Fussg�ngerin konkret gef�hrdet" (angefochtenes Urteil S. 23 unten). Zu diesem "Verhalten" z�hlt die Vorinstanz, wie sich aus dem Begr�ndungszusammenhang ergibt, auch die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfene �berschreitung der zul�ssigen Geschwindigkeit.
Es ist indessen, entsprechend einem zutreffenden Einwand in der Nichtigkeitsbeschwerde (S. 5/6), nicht ersichtlich, inwiefern der �berholte Fahrzeuglenker auch durch die �berh�hte Geschwindigkeit des Beschwerdef�hrers konkret gef�hrdet worden sei.
Das angefochtene Urteil enth�lt auch keine Anhaltspunkte, welche den Schluss zulassen, dass die Fussg�ngerin, die auf dem Trottoir stand, durch die Fahrweise des Beschwerdef�hrers konkret gef�hrdet worden sei. Die Fussg�ngerin w�re allenfalls konkret gef�hrdet gewesen, wenn sie den Fussg�ngerstreifen betreten h�tte. Dies unterliess sie aber, da sie auf Grund ihrer Beobachtung des Geschehens auf der Fahrbahn erkannte, dass der Beschwerdef�hrer, der im Begriffe war, ein anderes Fahrzeug zu �berholen, wahrscheinlich vor dem Streifen nicht anhalten werde. Zwar wurde die Fussg�ngerin gerade auch auf Grund der akustischen Warnsignale, welche der Fahrzeuglenker abgab, um den Beschwerdef�hrer zum Abbruch des �berholman�vers zu veranlassen, auf die beiden von links nahenden Fahrzeuge aufmerksam. Selbst wenn man annehmen wollte, dass die Fussg�ngerin allein dank dieser akustischen Warnsignale und damit gewissermassen zuf�lligerweise auf die Fahrweise des Beschwerdef�hrers aufmerksam geworden sei, w�re eine konkrete Gef�hrdung zu verneinen. Entscheidend ist, dass die Fussg�ngerin den Streifen tats�chlich nicht betrat. Im �brigen war sie in jedem Fall, mithin unabh�ngig von akustischen Warnsignalen anderer Verkehrsteilnehmer, verpflichtet, vor dem Betreten des Streifens das Geschehen auf der Fahrbahn zu beobachten (siehe Art. 47 Abs. 2 VRV). Bei dieser gebotenen Aufmerksamkeit war erkennbar, dass der Beschwerdef�hrer, der im Begriff war, mit �bersetzter Geschwindigkeit ein anderes Fahrzeug zu �berholen, wahrscheinlich vor dem Fussg�ngerstreifen nicht anhalten w�rde. Wohl bestand die M�glichkeit, dass die Fussg�ngerin aus irgendwelchen Gr�nden den Streifen betreten und sich damit allenfalls einer konkreten Gef�hrdung durch die Fahrweise des Beschwerdef�hrers aussetzen k�nnte. Diese M�glichkeit einer konkreten Gefahr stellt indessen nicht ihrerseits auch eine konkrete Gef�hrdung dar. Dass die Fussg�ngerin aber auf dem Trottoir konkret gef�hrdet gewesen sei, nimmt offenbar auch die Vorinstanz selbst nicht an. Das angefochtene Urteil enth�lt keine Anhaltspunkte, die den Schluss auf eine konkrete Gef�hrdung der Fussg�ngerin auf dem Trottoir zulassen.
3.3.2 Der Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG kann allerdings auch bei Vorliegen einer erh�hten abstrakten Gefahr erf�llt sein. Diese ist, wie erw�hnt (siehe E. 3.1 hievor), gegeben, wenn in Anbetracht der konkreten Umst�nde der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung oder gar Verletzung nahe liegt. Die Vorinstanz hat sich mit der Frage einer erh�hten abstrakten Gefahr nicht auseinander gesetzt. Sie hatte dazu keinen Anlass, da sie eine konkrete Gef�hrdung der Fussg�ngerin angenommen hat.
Das angefochtene Urteil enth�lt keine Anhaltspunkte, die darauf schliessen lassen, dass durch die vom Beschwerdef�hrer begangene Verletzung der Verkehrsregeln betreffend die zul�ssige Geschwindigkeit und/oder das Vortrittsrecht auf oder an einem Fussg�ngerstreifen eine erh�hte abstrakte Gefahr geschaffen worden sei. Der Strassenabschnitt, auf welchem der Beschwerdef�hrer das �berholman�ver durchf�hrte, ist breit und �bersichtlich. Inwiefern die Geschwindigkeit von 65 km/h auf diesem Strassenabschnitt eine erh�hte abstrakte Gefahr begr�ndet haben k�nnte, ist nicht ersichtlich. Mit welcher Geschwindigkeit der Beschwerdef�hrer unmittelbar nach dem Abschluss des �berholman�vers und somit einige Meter vor dem Fussg�ngerstreifen fuhr, ist nicht festgestellt worden. Die Vorinstanz f�hrt allerdings aus, "wegen der nicht angepassten Geschwindigkeit bei den beschriebenen, nicht ungef�hrlichen Strassen- und Sichtverh�ltnissen h�tte es leicht zu einem Unfall kommen k�nnen" (angefochtenes Urteil S. 23/24). Sie nimmt damit Bezug auf ihre Feststellungen, dass die Stampfenbachstrasse stadteinw�rts auf der H�he der Haltestelle "Beckenhof" eine leichte Linkskurve beschreibt und dass wegen des Unterstandes f�r die wartenden Tramben�tzer die Sichtverh�ltnisse auf der rechten Fahrspur deutlich eingeschr�nkt sind (angefochtenes Urteil S. 21). Dieser Strassenabschnitt befindet sich indessen jenseits des Fussg�ngerstreifens (siehe kant. Akten act. 4 [Photos]). Es ist nicht festgestellt worden, wie und mit welcher Geschwindigkeit der Beschwerdef�hrer auf diesem Streckenabschnitt fuhr. Die Fahrweise des Beschwerdef�hrers nach dem Passieren des Fussg�ngerstreifens bildet �berhaupt nicht Gegenstand der Anklageschrift.
Die Fussg�ngerin, welche den Streifen betreten wollte, konnte das �berholman�ver beobachten. Angesichts der Fahrweise des Beschwerdef�hrers unterliess sie es, den Fussg�ngerstreifen zu betreten. Unter den gegebenen Umst�nden bestand auch nicht eine nahe liegende M�glichkeit, dass die Fussg�ngerin den Streifen ben�tzen und sich damit allenfalls einer konkreten Gef�hrdung aussetzen k�nnte. Dass im massgebenden Zeitraum andere Fussg�nger erkennbar den Streifen betreten wollten, ist nicht festgestellt worden. Die Verkehrsregel betreffend die Gew�hrung des Vortrittsrechts gegen�ber Fussg�ngern (Art. 33 Abs. 2 SVG) kann nur verletzt werden, wenn sich auf oder an dem Streifen tats�chlich ein Fussg�nger befindet. Auch die Anwendung von Art. 90 Ziff. 2 SVG kommt folgerichtig insoweit nur unter dieser Voraussetzung in Betracht. Die nahe liegende M�glichkeit, dass sich Fussg�nger auf oder an dem Streifen befinden k�nnten und bei Betreten desselben konkret gef�hrdet w�ren, d.h. das Vorliegen einer erh�hten abstrakten Gefahr, verm�chte eine Verurteilung wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 33 Abs. 2 SVG nicht zu begr�nden.
3.3.3 Der Beschwerdef�hrer hat sich somit durch die Missachtung der Verkehrsregeln betreffend die zul�ssige Geschwindigkeit (Art. 32 Abs. 1 und 2 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV) und durch die Missachtung der Verkehrsregeln betreffend die Gew�hrung des Vortrittsrechts gegen�ber Fussg�ngern (Art. 33 Abs. 2 SVG sowie Art. 6 Abs. 1 VRV) lediglich der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht. Seine Verurteilung wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG verst�sst insoweit gegen Bundesrecht. Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist daher in diesen Punkten gutzuheissen.
Die Vorinstanz wird sich im neuen Entscheid auch mit der Strafzumessung befassen. Sollte sie den Beschwerdef�hrer wiederum sowohl zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe als auch zu einer Busse verurteilen, wird sie - was im angefochtenen Entscheid unterblieben ist - im Rahmen ihrer Begr�ndungspflicht darlegen, aus welchen Gr�nden ihr eine Kombination der beiden Strafen als angemessen erscheint.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer eine reduzierte Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'000.-- zu tragen und ist ihm eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- aus der Bundesgerichtskasse auszurichten. Diese Betr�ge werden miteinander kompensiert.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 4. Oktober 2002 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.