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Timestamp: 2016-10-23 14:26:54
Document Index: 310155386

Matched Legal Cases: ['Art. 48', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 48', 'Art. 48', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 48', 'Art. 25', 'BGE']

81 IV 302
81 IV 30265. Urteil des Kassationshofes vom 25. November 1955 i. S. F�rrer gegen Statthalteramt des Bezirkes Z�rich.
Art. 48 al. 1 RA. 1. Exigences relatives � la mesure des distances entre v�hicules circulant � la file. 2. Rapport avec l'art. 25 al. 1 LA. Faits � partir de page 302
BGE 81 IV 302 S. 302
A.- F�rrer fuhr am 1. Februar 1955, ca. 0750 Uhr, mit seinem Chevrolet-Personenwagen am Ende einer aus sechs Autos bestehenden Kolonne von K�snacht nach Z�rich. Als die Kolonne in Zollikon anhalten musste, prallte der 5. Wagen, ein Oldsmobile, gegen seinen Vorderwagen, sodass jedes der in kurzen Abst�nden aufgeschlossenen Fahrzeuge gegen das vordere geschoben wurde. F�rrer konnte ebenfalls nicht rechtzeitig anhalten und stiess in den Oldsmobile. Vor dem Unfall betrug seine Geschwindigkeit 50-60 km /Std und sein Abstand zum Oldsmobile ca. 20 m.
B.- Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Z�rich warf F�rrer vor, er habe einen im Verh�ltnis zu seiner Geschwindigkeit zu geringen Abstand eingehalten. Am 12. September 1955 verurteilte er ihn wegen �bertretung von Art. 25 MFG und Art. 48 MFV zu einer Busse von Fr. 40.-.
C.- Gegen diesen Entscheid hat F�rrer Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht erhoben. Er bestreitet, eine Gesetzesverletzung begangen zu haben.
1. Gem�ss Art. 48 Abs. 1 MFV d�rfen hintereinander fahrende Motorfahrzeuge nur so nahe aufschliessen, dass sich beim pl�tzlichen Anhalten des vordern Fahrzeuges BGE 81 IV 302 S. 303kein Zusammenstoss ereignen kann. Die Pflicht, daf�r z-u sorgen, dass der Abstand zwischen zwei hintereinander fahrenden Fahrzeugen diesem Gebot entspricht, obliegt dem F�hrer des hintern Fahrzeuges (BGE 81 IV 51). Der Beschwerdef�hrer bestreitet das nicht; er macht aber geltend, der F�hrer des hintern Fahrzeuges habe bei der Bemessung des Abstandes nicht damit zu rechnen, dass sich der Bremsweg des vordern Fahrzeuges infolge unvorhergesehener Umst�nde, insbesonders durch einen Zusammenstoss, erheblich verk�rze.
2. Das Gebot, einen angemessenen Abstand von andern Fahrzeugen einzuhalten, ist schon in der allgemeinen Verpflichtung enthalten, wonach die Geschwindigkeit den gegebenen Strassen- und Verkehrsverh�ltnissen anzupassen und �berall dort der Lauf zu m�ssigen ist, wo das Fahrzeug Anlass zu Unf�llen bieten k�nnte (Art. 25 Abs. 1 MFG). Art. 48 Abs. 1 MFV hebt den Fall des Hintereinanderfahrens hervor und gebietet dem F�hrer des hintern Fahrzeuges im besondern, seinen Abstand derart zu bemessen, dass selbst dann, wenn der vordere Wagen pl�tzlich angehalten wird, ein Zusammenstoss vermieden werden kann. Obgleich das Gesetz keinen Unterschied macht, aus welchem Grunde das pl�tzliche Anhalten erfolgt, gilt das Gebot nicht schlechthin. Der Fahrzeugf�hrer hat wegen der entfernten M�glichkeit, dass das vor ihm fahrende Fahrzeug durch h�here Gewalt, z.B. durch einen fallenden Baum oder durch einen Felssturz, pl�tzlich zum Halten gebracht werden k�nnte, keine besondern Vorsichtsmassnahmen zu treffen. Er hat bei der Bemessung des Abstandes bloss die M�glichkeit konkreter Gefahren in Rechnung zu stellen.
Das Fahren in der Kolonne erh�ht als solches die Gefahr eines Zusammenstosses, nicht nur, weil es die Sicht nach vorne verdeckt oder erschwert und dadurch die zu befahrende Strecke un�bersichtlich wird, sondern auch wegen der Ungewissheit, die hinsichtlich der Fahrweise der �brigen F�hrer und der Betriebssicherheit ihrer Fahrzeuge BGE 81 IV 302 S. 304besteht. Wenn auch bei mittleren und gr�sseren Geschwindigkeiten im allgemeinen davon ausgegangen werden darf, der vordere Wagen werde nicht auf einen Schlag stillstehen, sondern vor seinem Anhalten eine gewisse Bremsstrecke durchlaufen, so muss doch ber�cksichtigt werden, dass diese nie zum voraus gesch�tzt werden kann, denn ihre L�nge h�ngt von verschiedenen Umst�nden ab (Geschwindigkeit, Zustand der Pneus und der Strasse, Art der Bet�tigung und Wirksamkeit der Bremsen, etc.), die dem nachfolgenden Fahrzeugf�hrer gr�sstenteils unbekannt sind. Dieser darf daher nicht mit einem mittleren Bremsweg rechnen; er muss, um sicher zu gehen, in Betracht ziehen, dass das vor ihm fahrende Fahrzeug nur eine kurze Bremsstrecke zum Anhalten ben�tigt. Wer in einer aus mehreren Autos bestehenden Kolonne f�hrt, steht ferner dauernd der Gefahr gegen�ber, dass das Fahrzeug, dem er folgt, durch das diesem voranfahrende unversehens angehalten wird. Da das Aufleuchten des Stoplichtes �ber die Art der Bremsung noch nichts aussagt und das Anhalten des vordern Fahrzeuges regelm�ssig erst aus dessen Geschwindigkeitsverz�gerung erkennbar wird, verl�ngert sich dementsprechend die Reaktionszeit des nachfolgenden Fahrzeugf�hrers; auch dieser Umstand ist bei der Bemessung des Abstandes in Rechnung zu stellen.
Der Beschwerdef�hrer hat diese Grunds�tze zu wenig beachtet. Sein Abstand von 20 m h�tte theoretisch zwar gerade gen�gt, knapp hinter dem Oldsmobile anzuhalten, sofern er innert der �blichen Reaktionszeit von einer Sekunde nach dem Aufleuchten des Stoplichtes zu bremsen begann und sein Bremsweg nicht l�nger als derjenige des Oldsmobile war. Dies allein entsprach aber nicht den Anforderungen, die angesichts der konkreten Gefahren beim Hintereinanderfahren an die Angemessenheit des Abstandes gestellt werden m�ssen, damit der Verpflichtung aus Art. 48 Abs. 1 MFV Gen�ge geleistet ist. Die Tatsache, dass der Chevrolet mit gr�sserer Wucht den Oldsmobile BGE 81 IV 302 S. 305gerammt hat als dieser das vor ihm stehende Fahrzeug, zeigt �brigens, dass selbst dann, wenn der Bremsweg des Oldsmobile nicht leicht verk�rzt worden w�re, der Beschwerdef�hrer den Zusammenstoss mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht h�tte vermeiden k�nnen. Er ist somit zu Recht bestraft worden.
3. Weiter beanstandet der Beschwerdef�hrer, dass er gleichzeitig wegen Verletzung des Art. 25 MFG bestraft worden sei. Seine Behauptung, die Geschwindigkeit von 50-60 km /Std sei auf der Seestrasse in Zollikon nicht �bersetzt gewesen, wird vom angefochtenen Entscheid nicht widerlegt. Aus dessen Erw�gungen ist zu schliessen, dass die Vorinstanz die Geschwindigkeit nur im Hinblick auf den zu geringen Abstand vom vordern Fahrzeug als �bersetzt betrachtet hat. Die Geschwindigkeit w�re also den Strassenverh�ltnissen angepasst gewesen, wenn der Abstand gr�sser gewesen w�re, w�hrend anderseits der Abstand von 20 m bei geringerer Geschwindigkeit gen�gt h�tte. Daraus folgt, dass der Beschwerdef�hrer nicht gleichzeitig Art. 25 MFG und Art. 48 MFV, sondern nur eine der beiden Bestimmungen verletzt hat, und zwar offenbar die letztere. Der Irrtum der Vorinstanz hatte indessen auf die Bemessung der Busse keinen Einfluss; sie best�tigte nur den Entscheid des Statthalteramtes, das die Strafe allein wegen Zuwiderhandlung gegen Art. 25 MFG ausgef�llt hatte. Ein blosser Irrtum in den Motiven bildet aber keinen Kassationsgrund (BGE 79 IV 89).
81 IV 51
art. 25 al. 1 LA