Source: https://www.buzer.de/gesetz/3086/a43321.htm
Timestamp: 2020-02-18 06:34:35
Document Index: 15966205

Matched Legal Cases: ['§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 49', '§ 47', '§ 45', '§ 48', '§ 16', '§ 44', '§ 48', '§ 20', '§ 44', '§ 6', '§ 48', '§ 48', '§ 44', '§ 4', '§ 5', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 48', '§ 330', '§ 48', '§ 48', '§ 228', '§ 48', '§ 48', '§ 46', '§ 24', '§ 89', '§ 48', '§ 24', '§ 24', '§ 37', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 48', '§ 24', '§ 40', '§ 48', '§ 118', '§ 41', '§ 48', '§ 50', '§ 44', '§ 48', '§ 103', '§ 44', '§ 8', '§ 48', '§ 48', '§ 137', '§ 9', '§ 48', '§ 48', '§ 45', '§ 48', '§ 45', '§ 48', '§ 42', '§ 328', '§ 48', '§ 50', '§ 24', '§ 24', '§ 37', '§ 24', '§ 109', '§ 48', '§ 48', '§ 118', '§ 24', '§ 47', '§ 24', '§ 24', '§ 48', '§ 24', '§ 48']

§ 48 SGB X Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse Zehntes Buch
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§ 48 - Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)
55 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 458 Vorschriften zitiert
Zweiter Titel Bestandskraft des Verwaltungsaktes
§ 48 wird in 40 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 48 SGB X
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 48 SGB X verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB X selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 49 SGB X Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren
... 45 Abs. 1 bis 4, §§ 47 und 48 gelten nicht, wenn ein begünstigender Verwaltungsakt, der von einem Dritten angefochten ...
... zu Unrecht erbracht worden sind, sind sie zu erstatten. §§ 45 und 48 gelten entsprechend. (2a) Der zu erstattende Betrag ist vom Eintritt der ...
... überschreitet. Absatz 3 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (5) § 48 Abs. 1 Nr. 3 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch findet keine ...
§ 16 AFBG Rückzahlungspflicht (vom 01.08.2016)
... für den er gezahlt worden ist, so ist außer in den Fällen der §§ 44 bis 50 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch insoweit der Bewilligungsbescheid aufzuheben und der ...
... Sinne des Satzes 1 gelten Regelanpassungen gesetzlicher Renten und Versorgungsbezüge. § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch findet keine Anwendung; Erstattungen richten sich nach § ...
§ 20 BAföG Rückzahlungspflicht
... für den sie gezahlt worden ist, so ist - außer in den Fällen der §§ 44 bis 50 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch - insoweit der Bewilligungsbescheid aufzuheben und der ...
§ 6a BKGG Kinderzuschlag (vom 01.01.2020)
... Verhältnissen während des laufenden Bewilligungszeitraums sind abweichend von § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch nicht zu berücksichtigen, es sei denn, die Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft oder der ... sich. Wird ein neuer Antrag gestellt, unverzüglich nachdem der Verwaltungsakt nach § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch wegen einer Änderung der Bedarfsgemeinschaft aufgehoben worden ist, so beginnt ein neuer ...
... Soziale Sicherung und für die Erstattung von Fördermitteln gelten die §§ 44 bis 51 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. (2) Das Bundesamt für ...
... Tritt nach § 4 Nr. 1 oder 3 bis 7 oder nach § 5 Versicherungsfreiheit ein, ist § 48 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch mit der Maßgabe anzuwenden, daß der Bescheid ... folgt, in dem die Künstlersozialkasse von der Änderung Kenntnis erhält; § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleibt ...
... Bei der Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit ist eine Änderung im Sinne des § 48 Abs. 1 des Zehnten Buches nur wesentlich, wenn sie mehr als 5 vom Hundert beträgt; bei Renten auf unbestimmte Zeit ...
... wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse im Sinne des § 48 Abs. 1 des Zehnten Buches, die zu einer Änderung der Zuständigkeit führt, liegt ...
§ 330 SGB III Sonderregelungen für die Aufhebung von Verwaltungsakten (vom 01.04.2012)
... für die Vergangenheit zurückzunehmen. (3) Liegen die in § 48 Abs. 1 Satz 2 des Zehnten Buches genannten Voraussetzungen für die Aufhebung eines ... vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufzuheben. Abweichend von § 48 Abs. 1 Satz 1 des Zehnten Buches ist mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der ...
§ 228 SGB V Rente als beitragspflichtige Einnahmen (vom 11.05.2019)
... Monate, für die die Rente nachgezahlt wird. Ein Beitragsbescheid ist abweichend von § 48 Absatz 1 Satz 2 des Zehnten Buches mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben, soweit Nachzahlungen nach den Sätzen 1 und ...
... und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse ( § 48 des Zehnten Buches ). (3g) Ein nach Absatz 3f Satz 2 zu erstattender Betrag in Höhe von bis ...
§ 46 SGB VI Witwenrente und Witwerrente (vom 01.01.2008)
... oder Witwerrente ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. (3) Überlebende Ehegatten, die wieder geheiratet haben, ...
§ 89 SGB VI Mehrere Rentenansprüche (vom 05.12.2018)
... und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse ( § 48 des Zehnten Buches ). Für den Zeitraum des Zusammentreffens der Rentenansprüche bis zum Beginn der ...
... Rentenbescheid ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Bei einer rechtskräftigen Abänderung ... Rentenbescheid ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. (3b) Der Rentenbescheid der ... (§ 37 Abs. 1 des Versorgungsausgleichsgesetzes). Die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. (4) Ist nach Beginn der Rente ein ... Rentenbescheid ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Entsprechendes gilt bei einer Abänderung ... der Waise ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Entsprechendes gilt bei einer Abänderung ...
... Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (§ 48 des Zehnten ...
... oder im Rentenbescheid mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Über die Anrechnung und Bewertung der im ...
§ 40 SGB II Anwendung von Verfahrensvorschriften (vom 01.08.2019)
... Person und der mit ihr in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen unberücksichtigt; die §§ 48 und 50 Absatz 2 des Zehnten Buches sind insoweit nicht anzuwenden. § 118 Absatz 3 ...
... beträgt bei Erstattungsansprüchen, die auf § 41a oder auf § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 50 des Zehnten Buches beruhen, 10 ...
§ 44a SGB II Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit (vom 01.08.2016)
... nach dem Zweiten, Dritten, Fünften, Sechsten und Zwölften Buch bindend; § 48 des Zehnten Buches bleibt unberührt. (3) Entscheidet die Agentur ...
§ 103 SGB XII Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
... steht der Erlass eines Leistungsbescheides gleich. (4) Die §§ 44 bis 50 des Zehnten Buches bleiben unberührt. Zum Kostenersatz nach Absatz 1 und zur ...
... Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch ausgeübt hat. (3) § 48 Abs. 1 Nr. 3 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch findet keine Anwendung. (4) Ruht oder ...
... Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (§ 48 des Zehnten Buches)." 6. § 137b wird wie folgt geändert: a) ...
... der Betroffenen des § 9 Absatz 3 Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch finden für Leistungszeiträume bis ...
... Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (§ 48 des Zehnten Buches). (3g) Ein nach Absatz 3f Satz 2 zu erstattender Betrag in ...
... 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Abs. 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich ...
... Satz 1 gilt nicht in den Fällen des § 45 Absatz 2 Satz 3 des Zehnten Buches, des § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 4 des Zehnten Buches sowie in Fällen, in denen die Bewilligung lediglich teilweise aufgehoben ... den §§ 42 und 43 des Ersten Buches, § 328 Absatz 3 Satz 2 des Dritten Buches oder § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 in Verbindung mit § 50 des Zehnten Buches beruhen, 10 Prozent des für den ...
... Der Rentenbescheid ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Bei einer rechtskräftigen Abänderung des ... Der Rentenbescheid ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. (3b) Der Rentenbescheid der ... Anrechts (§ 37 Abs. 1 des Versorgungsausgleichsgesetzes). Die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden." 6. Dem § 109 wird folgender Absatz ...
... nach dem Zweiten, Dritten, Fünften, Sechsten und Zwölften Buch bindend; § 48 des Zehnten Buches bleibt unberührt. (3) Entscheidet die Agentur für Arbeit, ...
... und der mit ihr in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen unberücksichtigt; die §§ 48 und 50 Absatz 2 des Zehnten Buches sind insoweit nicht anzuwenden. § 118 Absatz 3 bis 4a des ...
... oder Witwerrente ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden." 15. In § 47 Abs. 1 und 3 werden ... Der Rentenbescheid ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Entsprechendes gilt bei einer Abänderung des ... der Waise ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Entsprechendes gilt bei einer Abänderung des ...
... und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse ( § 48 des Zehnten Buches ). Für den Zeitraum des Zusammentreffens der Rentenansprüche bis zum Beginn der laufenden ...
... ist mit Wirkung vom Zeitpunkt des Beginns der Rente aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Nach Ende des Arbeitslosengeldbezuges ist Rente zu ...
... 2 wird folgender Satz angefügt: „Ein Beitragsbescheid ist abweichend von § 48 Absatz 1 Satz 2 des Zehnten Buches mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben, soweit Nachzahlungen nach den Sätzen 1 und ...
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