Source: https://www.weka.at/wohnrecht/Judikatur/5-Ob-84-19t-OGH-31.-Juli-2019
Timestamp: 2020-05-29 08:30:54
Document Index: 33170626

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 30', '§ 1118', '§ 30', 'OGH']

5 Ob 84/19t; OGH; 31. Juli 2019 - Wohnrecht online
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Dokument-ID: 1044087
5 Ob 84/19t; OGH; 31. Juli 2019
GZ: 5 Ob 84/19t | Gericht: OGH vom 31.07.2019
Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Jensik als Vorsitzenden sowie die Hofrätin Dr. Grohmann und die Hofräte Mag. Wurzer, Mag. Painsi und Dr. Steger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei H***** GmbH, *****, vertreten durch die Jeannee Rechtsanwalts GmbH in Wien, gegen die beklagte Partei S*****, vertreten durch Dr. Elisabeth Gerhards, Rechtsanwältin in Wien, wegen Aufkündigung, über die außerordentliche Revision der beklagten Partei gegen das Urteil des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien als Berufungsgericht vom 30. Jänner 2019, GZ 40 R 172/18t 59, den
1.1. Ein erheblich nachteiliger Gebrauch vom Mietgegenstand iSd § 30 Abs 2 Z 3 erster Fall MRG und des gleichlautenden Vertragsaufhebungsgrundes nach § 1118 erster Fall ABGB liegt nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vor, wenn durch eine wiederholte, länger währende vertragswidrige Benützung des Bestandobjekts oder durch eine längere Reihe von Unterlassungen notwendiger Vorkehrungen eine erhebliche Verletzung der Substanz des Mietgegenstands erfolgte oder auch nur droht (RIS Justiz RS0020940 [T6]; RS0067832; RS0068076; RS0102020; RS0020981; RS0067939), oder wenn durch das nachteilige Verhalten des Mieters wichtige wirtschaftliche oder persönliche Interessen des Vermieters oder der anderen Mieter gefährdet werden (RS0020940 [T11]; RS0021031; RS0070348).
Erheblich nachteiliger Gebrauch bei unsachgemäßem Einbau einer Dusche und daraus resultierendem Wasserschaden?
Ein erheblich nachteiliger Gebrauch iSd § 30 Abs 2 Z 3 MRG ist gegeben, wenn ein Mieter eine Dusche unsachgemäß ohne ausreichende Feuchtigkeitsisolierung durch nichtbefugte Gewerbsleute installiert und Schäden eintreten. Für die Verwirklichung des Kündigungsgrundes muss sich der Mieter der erheblichen Nachteiligkeit seines Gebrauchs bewusst bzw diese ihm erkennbar sein. Wird bei Auftreten von Schäden nicht sofort Abhilfe geschaffen, ist von einem erheblich nachteiligen Gebrauch auszugehen.
Eva-Maria Hintringer | Judikatur | Leitsatz | 5 Ob 84/19t | OGH vom 31.07.2019 | Dokument-ID: 1044065