Source: http://hochstift-chat.de/agbs.html
Timestamp: 2019-01-23 08:00:35
Document Index: 207799509

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 184', '§ 185', '§ 353', '§ 21', '§ 106', '§ 5']

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Hochstift-Chat
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Die gesamte Nutzung der Onlineangebote und -möglichkeiten bei HChat.de und Hochstift-Chat.de (Chat, Chatsonderfunktionen, Forum, Fotogalerie nachfolgend „HChat-Dienste” genannt) ist an die Zustimmung zu den folgenden Bestimmungen gebunden. Durch die Registrierung eines Nicknamens erklärst Du, dass Du zur Nutzung dieses Angebots berechtigt bist und die Nutzungsbedingungen akzeptierst und einhältst.
Zur Nutzung der HChat-Dienste ist das Registrierungsformular mit Nickname, Passwort und eigener E-Mail-Adresse auszufüllen. E-Mail-Adresse und Geschlecht haben, sofern sie angegeben werden, der Wahrheit zu entsprechen. Nach der Registrierung ist das registrierte Mitglied der HChat-Community Nutzer der HChat-Dienste.
Das Passwort ist der Schlüssel zum Login mit dem bei der Registrierung gewählten Nicknamen. Um Missbrauch zu vermeiden, gelten daher besondere Pflichten des Nutzers:
Für die Geheimhaltung des Passwortes ist der Nutzer verantwortlich. Er trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Nicknamen erfolgen.
Das eigene Passwort darf an niemanden weitergegeben werden. Weder die Betreiber, noch ehrenamtliche Admins oder Moderatoren werden jemals eine Nennung des Passwortes verlangen, sodass das Passwort auch auf Aufforderung anderer nicht herauszugeben ist.
Die Weitergabe des Passwortes an Dritte kann zur Sperrung des Nicknamens führen.
Bei der Wahl des Passwortes sollte darauf geachtet werden, dass dieses nicht ohne weiteres erraten werden kann. Insbesondere sollte es nicht identisch mit dem Nicknamen oder sonstigen bei der Registrierung gemachten Angaben sein.
Sollte sich jemand unbefugt eines von einer anderen Person registrierten Nicknamens bedienen, ist ein HChat.de-Moderator (siehe Punkt 8) unverzüglich vom betroffenen Nutzer darüber zu unterrichten, sobald dieser Kenntnis davon erlangt.
HChat.de lehnen jegliche Verantwortung für die Registrierung von Nicknamen, deren Rechte bei Dritten liegen, ab. Für die Folgen der Registrierung und Verwendung eines solchen Nicknamens ist der jeweilige Nutzer allein verantwortlich.
Die Registrierung eines Nicknamens mit doppeldeutigem, anstößigem oder beleidigendem Inhalt ist untersagt.
Durch die Registrierung des Nicknamens erklärt der Benutzer, dass er zur Nutzung dieses Angebots berechtigt ist (siehe Punkt 2 der AGB) und die Nutzungsbedingungen akzeptiert und einhält. Da durch die Registrierung ein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber von HChat.de und dem sich registrierenden Nutzer zustande kommt, darf der bei der Registrierung gewählte Nickname weder verkauft noch unentgeltlich an andere Personen weiter gegeben werden. Nicknamen, die an Dritte weiter gegeben werden, können unverzüglich gelöscht oder gesperrt werden.
2. Minderjährige
Für die HChat-Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen zu verstehen und einzuhalten und eine Anmeldung im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigen geschieht.
Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten die Nutzung der HChat-Dienste durch den Minderjährigen zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Konsequenzen bei einem Mißbrauch der HChat-Dienste durch den Minderjährigen sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen der HChat-Dienste. Die Erziehungsberechtigten sind sich ferner darüber bewusst, dass HChat.de aufgrund der Eigenverantwortlichkeit der volljährigen Chatter keinen Einfluss auf den Inhalt der im Chat geführten Gespräche haben kann. Eine eigenverantwortliche Aufsicht der Erziehungsberechtigen über die Chatgewohnheiten und Wahl der Gesprächspartner des Minderjährigen seitens der Erziehungsberechtigten ist daher vonnöten
Minderjährige, die bei der Registrierung über ihre Berechtigung zur Nutzung der HChat-Dienste nach 2.1 täuschen, unterliegen der deliktischen Haftung für durch sie verursachte Schäden.
3. HChat-Chatiquette
Die HChat-Chatiquette ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen.
4. Privatsphäre der Nutzer
HChat.de respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung werden keine persönlichen Nutzerangaben weitergegeben oder anderweitig verwertet sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwacht.
HChat.de darf vorgenannte Daten jedoch dann weitergeben oder verwerten, wenn dies nach begründeter Annahme von HChat.de erforderlich ist
zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer,
zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
zur Verteidigung oder zum Schutz der Rechte von HChat.de,
zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen,
zur Behebung technischer Schwierigkeiten, der Wartung oder der Erweiterung der HChat-Dienste.
Zum Schutz minderjähriger Nutzer vor Menschen mit pädophilen Neigungen, sowie zur Optimierung technischer Abläufe und besseren Fehlerkontrolle und -korrektur, dürfen Inhaltsdaten zeitlich beschränkt gespeichert werden.
Zu Werbezwecken, insbesondere Werbeplatzierung, werden anonyme Statistiken über Nutzerdaten erstellt und ausgewertet. Bestimmte Nutzerinformationen werden Dritten – darunter auch Anzeigenkunden – für demografische Zwecke zur Verfügung gestellt.
Zum Schutz von HChat.de und dessen Nutzern vor Missbrauch, sowie zum Schutz vor strafbaren Handlungen, werden beim Login in den HChat.de-Chat Loginzeit sowie die IP-Adresse des Nutzers gespeichert. Die IP-Adresse der aktiven Sitzungen können von den Hchat-Moderatoren zur Kontrolle eingesehen werden.
HChat.de verfahren mit den Nutzerdaten im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Nutzer kann verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Die Löschung steht als Funktion in den Profil-Einstellungen zur verfügung. Eine vollständige Löschung kann jedoch erst erfolgen, nachdem der registrierte Nickname mindestens 14 Tage registriert, und eine Frist von 1-2 Tagen verstrichen ist. Hierdurch wird im Interesse des Nutzers vermieden, dass die Löschung des Namens durch einen Unberechtigten erwirkt wird. Verwendet ein Nutzer für über 2 Monate seinen Login nicht, kann dessen Login, und alle damit verbundenen Daten, automatisch gelöscht werden. Nach der Löschung werden, um Mißbrauch zu vermeiden, der verwendete Benutzername, sowie eMail und IP-Adresse permanent gespeichert. Alle Daten werden unter Einhaltung der Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie der Datenschutzverordnung für Telekomunikationsunternehmen (TDSV) zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennung verwertet.
5. Verhaltensregeln
Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Keiner der HChat-Dienste darf dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Dies schließt insbesondere ein, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von HChat.de auszugeben und dadurch an persönliche Informationen anderer Nutzer zu gelangen.
Die HChat-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt.
Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Hierzu gehört, dass sich jeder Nutzer über das Alter seines Gesprächspartners zu informieren hat. Gegenüber Kindern dürfen keine Inhalte sexueller, gewaltverherrlichender, diskriminierender und moralisch verwerflicher Natur, die geeignet sind die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen schwer zu gefährden, entäußert werden. Dies gilt unabhängig davon, ob diese Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die HChat-Dienste oder deren Nutzung zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische oder logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
Das Verwenden von Programmen, die für den Nutzer im Chat Texte schreiben oder auf andere Weise das automatische Trennen nach langzeitigem Untätigbleiben im Chat verhindern, (sog. Bots) ist untersagt. Ebenso ist die Benutzung von Programmen, mit denen Einfluss auf die im Chat zur Verfügung gestellten Spiele oder Nutzerinformationen (Info) genommen werden kann (sog. Cheat-Programme), untersagt.
6. Inhalte und Äußerungen
Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.
Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.
Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. HChat.de übernehmen keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust.
Die HChat-Dienste dürfen nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt insbesondere das Werben für kommerzielle Internetseiten in HChat.de-Chatchannels, im HChat.de-Forum oder einem HChat.de- Gästebuch.
Bei Werbung für kommerzielle Seiten auf den HChat.de-Homepages, im HChat.de- Forum, im Chat oder einem HChat.de-Gästebuch wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 220,00 Euro fällig. Diese lässt etwaige Schadensersatzansprüche von HauptKonzept unberührt.
Ehrenamtliche Chat- und Forumsmoderatoren sind von den HChat.de-Stammchattern gewählte oder von den Betreibern von HChat.de ausgewählte Personen, die die Stimmung und die Inhalte bei HChat.de beobachten und berechtigt sind, gegen Nutzer vorzugehen, die sich nicht an die Nutzungsbedingungen bzw. den HChat-Chatiquette halten.
Zur Erhaltung eines positiven und für alle Nutzer angenehmen Chatklimas sind Moderatoren dazu berechtigt, Nutzer, die trotz Anmahnung des Verhaltens gegen die Nutzungsbedingungen oder den HChat-Chatiquette verstoßen, zu sperren (kicken).
9. Persönliche und private Nutzung
Jedes Mitglied darf die HChat-Dienste ausschließlich für den persönlichen Bereich nutzen. Die Dienste sind außerdem ausschließlich für die private Nutzung bestimmt.
Jeder Nutzer darf die HChat-Dienste nur mit einem von ihm persönlich registrieren Nicknamen nutzen.
Die Nutzung aller HChat-Dienste für gewerbliche Zwecke wird nur in Ausnahmefällen erlaubt und bedarf der schriftlichen Zustimmung von HChat.de. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.
Die persönliche und private Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.
10. Eigenverantwortung des Nutzers
Jeder Nutzer von HChat.de trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der HChat-Dienste. HChat.de führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch.
11. Fotos
HChat.de ermöglicht seinen Nutzern unter bestimmten Voraussetzungen das Einstellen von Fotos in dessen HChat.de-Profil. Die Inanspruchnahme dieses Angebotes steht dem Nutzer frei.
User, welche ein Foto in ihr HChat.de-Profil hochladen, haben keinen Anspruch darauf, dass dieses auch tatsächlich veröffentlicht wird. HChat.de behält sich eine Kontrolle der Fotos im Bezug auf die Erfüllung der unter Punkt 11.3 genannten Voraussetzungen vor.
Stellt der Nutzer ein Bild in dessen Profil ein, so muss dieses Bild folgende Voraussetzungen erfüllen:
Es muss sich um ein Foto, also keine Zeichnung oder ähnliches, handeln.
Das Foto muss den Nutzer selbst zeigen.
Wenn sich weitere Personen außer dem Benutzer auf dem Foto befinden, so muss, bevor dieses Foto in die HChat.de-Profile eingestellt wird, das Einverständnis sämtlicher sich auf dem Foto befindlicher Personen eingeholt werden.
Die Möglichkeit ein Foto in ein HChat.de-Profil einstellen zu können soll dazu dienen, den Usern zu ermöglichen ihren Chatpartnern eine Vorstellung über das eigene Aussehen zu vermitteln. Daher muss das eingestellte Foto zumindest das Gesicht des Users zeigen.
Das Foto darf keine unbekleideten Personen, sexuelle Handlungen oder anstößige bzw. beleidigende Gesten zeigen.
Wird das Foto digital nachbearbeitet und mit einem Schriftzug versehen, so darf dieser ebenfalls keinen anstößigen oder beleidigenden Inhalt haben.
Der User muss die Rechte an dem von ihm eingestellten Foto oder zumindest die Erlaubnis des Rechteinhabers zum Einstellen in die HChat.de-Profile besitzen.
12 Rechte von HChat.de
Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist HChat.de ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. HChat.de trifft keine Pflicht, dem Nutzer vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.
Hat ein Nutzer zwei Monate keine HChat-Dienste in Anspruch genommen, so kann HChat.de die Registrierung des Nutzers aufheben und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte löschen. HChat.de ist nicht verpflichtet, den Nutzer vor Löschung der Registrierung und der Inhalte zu warnen.
HChat.de ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden auf die Änderung per E-Mail oder Chat-Mitteilung hingewiesen. Der Hinweis muss nicht die geänderten Vertragsbedingungen selbst enthalten; er muss jedoch mitteilen, wo die geänderten Vertragsbedingungen vom Kunden in zumutbarer Weise eingesehen oder erlangt werden können. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten für bereits registrierte User 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung in Kraft. Mit fortgesetzter Nutzung der HChat-Dienste, nach Ablauf dieser Frist, erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Erklärt sich der Nutzer nicht einverstanden, so darf er die Angebote von HChat.de nicht weiter nutzen. Ferner kann HChat.de von seinen Rechten gemäß Ziffer 12.1 Gebrauch machen.
HChat.de kann jederzeit Änderungen an den HChat-Diensten vornehmen.
13. Haftung von HChat.de
HChat.de haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von HChat.de verwaltet werden. Sie können HChat.de weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von HChat.de dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der HChat-Dienste gesetzt werden.
Die in den HChat-Diensten enthaltenen Links werden nicht von HChat.de kontrolliert. HChat.de trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.
HChat.de und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die HChat-Dienste, für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt, es sei denn, die Mangelhaftigkeit des Dienstes beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von HChat.de.
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14. Rechtswirksamkeit des Dokumentes
15. Schlussbestimmungen
Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der HChat-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen HChat.de und dem jeweiligen Nutzer begründet.
Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Detmold.
zuletzt geändert am 03.06.2006
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