Source: http://deponieonline.de/aktuell/aktuell2011.htm
Timestamp: 2018-04-22 08:43:10
Document Index: 296605394

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'EuG', '§ 9', '§ 6', '§ 52', '§ 17']

Zum Schluss noch ein Knalleffekt: Eignungsgeprüfte geosysthetische Tondichtungsbahnen sind für die Deponie Mathiasgrube des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf (ZMS), Bayern, als technische Ausgleichsmaßnahme für eine geologische Barriere genehmigt (Regierung der Oberpfalz). Die Deponie Mathiasgrube wurde von 1972 bis 1982 als Hausmülldeponie genutzt, seitdem werden primär Reststoffe aus dem Müllkraftwerk abgelagert.
Mehr Bodenmaterial erwartet die Baustoffrecyclingwirtschaft (www.steine-erden-by.de) wegen der geplanten Änderung der BBodSchV.
Das Editorial in 5/2010 und die beiden Leserbriefe sind on-line unter www.muellundabfall.de nachzulesen. [Ich müsche mich da sicherheitshalber nicht ein]
Abfallwirtschaft und Nachhaltigkeit (Editorial) von Theo Schneider und Günter Dehoust
Verwertung von Siedlungsabfall - ein Beitrag zur Ressourceneffizienz, von Thomas Pretz, et. al.
[Technisch geht offenbar vieles, aber ökonomisch ist nur weniges]
[Kreislaufwirtschaft bedeutet auch gesundheitsgefährdende Schadstoffe (Chemikalien, Medikamente, Schwermetalle, etc.) im Kreislauf zu halten! Inertisierung sei das Mittel der Wahl.]
Klimaschutz in der Abfallwirtschaft - Eine Untersuchung zu den Möglichkeiten, den Kosten und dem Nutzen für die Stadt Hamburg, von Günter Dehoust, et. al.
(Erinnern Sie sich an das Forschungsvorhaben "Schneeforschung"? Es wurde untersucht, was körperlich anstrengender ist: Schneeräumen per Hand oder mit Machinen. Das überraschende Ergebnis: Schneeräumen per Hand ist anstrengender. Warum fällt mir das bloß beim Lesen dieses Beitrages ein?]
[Wie verträgt sich dieser Beitrag mit dem Editorial "Abfallwirtschaft und Nachhaltigkeit"? Übrigens "Deponiegas" ist auch "Biogas", das allerdings in vielen (den meisten) Fällen schludrig gefasst wurde (und wird?)]
[wenn alle Zahlen zum CO2-Ausstoß stimmen, kann man schon nachdenklich werden.]
Ressourcenpotential von ausgewählten Hausmülldeponien in Deutschland, von Dr. Stefan Gäth und Jörg Nispel
[Was denn nun: Hausmüll als Sargnagel für die Menschheit oder letzte Rettung vor dem Untergang wegen Rohstoffknappheit? Bestürzend ist, dass es über den Inhalt der Hausmülldeponien offenbar keine brauchbaren Aufzeichnungen gibt. Ob da Simulationen helfen? Ich meine: Am besten mit einer wasserdichten Oberflächenabdichtung die Deponien trockenhalten - mit oder ohne Biostabilisierung, aber ohne aufwendige Wasserhaushaltsschicht - und dann raus mit den Rohstoffen. Aber vergesst mir die Schadstoffe nicht! Die Kommunen freuen sich nach Ansicht der Autoren auch schon auf die Schaffung kommunaler Erweiterungsflächen. Auch wenn es ehemalige Kies-, Sand- und Tongruben, verfüllte Steinbrüche oder Tagebaurestlöcher sind?]
Unterstützung von Stilllegungsmaßnahmen auf Deponien unter Anwendung der Open Source Software SAGA-GIS, von Dr. Karsten Hupe, et.al.
[Aus hier lese ich wieder heraus, dass die Dokumentation über die Deponieverfüllung, sowie die Dokumentation von Sickerwasserfassung, Deponieentgasungseinrichtungen, Setzungen, Beschreibung der geologischen Barriere am Deponiestandort vielfach zu wünschen übrig läßt. Da soll nun SAGA-GIS helfen. Wie haben eigentlich die zuständigen Behörden ihre Aufsichtspflicht wahrgenommen?]
[Und noch ein Versuch: Japanische Anlagenbauer wollen es in Europa noch einmal mit Thermoselect probieren! Das Interesse an der Besichtigung der Anlagen vor Ort in Japan wird gross sein - wenn die Reisekosten aus Fördermitteln bezahlt werden.]
[Schön, dass man vor den Altlasten nicht solche Angst haben muss, wie vor den Hausmülldeponien. Zufällig scheint es hier immer geologische Barrieren zu geben, welche die NA, die MNA oder die EMNA ermöglichen. Sie wissen nicht, was die Abkürzungen bedeuten? Schämen Sie sich.]
[" Ein systematisches Risikomanagement wird in der Praxis der Altlastensanierung als zu aufwändig erachtet, zumal eine relativ leicht handhabbare Methode bislang fehlt. Daher soll hier eine praktikable Vorgehensweise für diesen Bereich vorgeschlagen werden."]
Funnel & Gate-System sichert Standort einer Teerfabrik - Erfolgreicher Probebetrieb eines neuartigen Bioreaktors, von Christian Weigran, et. al.
[Eile mit Weile: "In der Teerfabrik Lang in Offenbach wurde von 1915 bis 1929 Teer aufbereitet und weiterverarbeitet. nach dem Abriss der meisten Gebäude im Jahre 1930 und verschiedenen Zwischennutzungen liegt der Standort heute überwiegend brach. Die Umwelt wird teilweise von attraktiven Bürostandorten geprägt."
Jetzt geht es aber gleich los: " Auf der Grundlage der positiven Erfahrungen mit dem Betrieb des Reaktors wird die Erweiterung des Systems, d. h. die Fassung des gesamten kontaminierten Abstroms geprüft. Dazu werden zurzeit verschiedene Varianten mit einem oder zwei Gates mit passiven oder aktiven Komponenten vergleichend bewertet." Das gibt Grund zur Hoffnung. Ob die attraktiven Bürostandorte der Grund für die plötzlichen Aktivitäten sind?
Ausgewähltes aus AbfallRecht Heft 1 2011
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Sicherheitsleistungen müssen sowohl bei Neu- als auch bei Bestandsanlagen angeordnet werden. Sie kann auch angeordnet werden, wenn es bereits zu Umweltbelastungen oder -gefährdungen gekommen ist. Offen ist die nachträgliche Sicherheitsleistung nach der endgültigen Betriebsstilllegung. Siehe auch http://www.ovg.nrw.de/presse/ pressemitteilungen/03_110203/index.php
in AbfallR 2/2011, S. 84 ff.
Augewähltes aus WASTE management world Jan -Feb 2011
Die Geschäftsführer, Jürgen Hake und Thomas Turk, wie auch die Mitarbeiter haben ihre langjährigen Erfahrungen aus der Projektarbeit im Rahmen der Geschäftsleitung und Zugehörigkeit in der Ingenieurgemeinschaft Witzenhausen Fricke & Turk GmbH (IGW, 1986 - 2007) und danach in der Pöyry Environment GmbH (2007 – 2010).
Neuorganisation der Bioabfallentsorgung erforderlich?
Energieeffizienz in der Bioabfallverwertung;
Ausgewähltes aus UmweltMagazin 3/2011
Offenbar kann man auch bei Solaranlagen, Windkraftanlagen und Biogasanlagen Schäden durch Sturm, Schnee, Überspannung, aber auch Diebstahl versichern.
> mehr unter Persönliches
Neues zum Thema Altlasten aus den USAvon TechDirect:
UBA-FB 001458. Texte des Umweltbundesamtes 19/2011.
On-line verfügbar unter http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/4093.pdf
Die Abfallwirtschaft und das Waste-to-Energy-Potenzial in Griechenland,
von Efstratios Kalogirou et. al.
RESOLAR-Projekt mit interessanten Ergebnissen,
"Die zurückkommenden Solarmodule wiederzuverwerten, gewinnt zunehmend an Bedeutung. Voraussetzung dafür ist ein funktionierendes Rücknahmesystem, das beim Endverbraucher ansetzt."
Ausgewähltes aus Müll und Abfall 04/2011
Recycling ist nicht die Lösung,
Editorial von Martin Kranert - online unter http://www.muellundabfall.de
Einsatz von Ersatzbaustoffen in technischen Bauswerken,
RE KrWG - Neuorganisation der Bioabfallentsorgung erforderlich? - Teil 2,
von Caroline von Bechtolsheim, et. al.
Ausgewähltes aus WASTE management world March-April 2011
"But, in terms of the "green credentials" of MBT, the simple truth is: MBT is not such a green alternative to WtE as it is often promoted as beeing."
Laws Tightens for Landfill Operators, by Caroline May
"The first successful prosecution in the UK of a company for landfill gas emissions should serve as a stark warning to operators of the need for integrated risk management of all aspects of their operations and, in particular, their safety systems, writes caroline May."
Goin PEPO Underground, by Christoph Bröcker
"Experience gained at the Alsdorf-Warden landfill site in Germany suggests that a slide in revenue from landfill gas can be halted by upgrading extraction technology. Cristoph Bröcker looks at the economics feasibility of a new process following trial projects."
"Landfill mining has been touted as a way to recover valuable materials discarded over the years. So how does Enhanced Landfill mining differ? The Flanders-based Enhanced Landfill Mining Consortium addresses the difference with a case study outlining the REMO landfill site in Belgium and potential energy recovery." ... " Under the Enhanced Waste Management (EWM) concept, prevention an re-use/recycling becomes even more important, while the idea of landfilling as 'a final solution' is discarde. Landfills can become part of EWM, provided they are considered as a 'temporary storage places awaiting further treatment.' "
Ausgewähltes aus UmweltMagazin 4/5 2011
- auch ein Weg zur Verbesserung der CO2- Bilanz einer Gemeinde
Kreislaufwirtschaftsgesetz nimmt Gestalt an, von Oliver Gehrmann
Die Novelle des KrwG hat ende März 2011 das Bundeskabinett passiert. Jetzt muss der Bundesrat noch zustimmen. Damit wird die Umsetzung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie möglich.
siehe auch www.bmu.de > Wasser - Abfall - Boden > Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrwG) Novelle beschlossen
Die Erlöse müssen dem Bürger zugutekommen, Interview mit Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des VKU
"Welche Mengen an Photovoltaik-Abfall fallen heute und zukünftig in europa an, wie seheh die rechtlichen grundlagen einer Entsorgung aus - und welche Verwertungswege sollten eingeschlagen werden? Das Projekt Resolar suchte Natworten auf diese Fragen." Auf den UmweltMagazin- Internetseiten findet sich unter der Rubrik "Langfassung zu Artikeln im Heft" ein ausführliches PDF-Dokument, das weitere Details zum ansatz und den Ergebnissen des Projekts bietet. www.umweltmagazin.de
Neuregelung des Emissionshandels, von Stefanie Beste
"Im Jahr 2013 beginnt für den europäischen Emissionshandel die dritte Handelsperiode, die bis zum Jahr 2020 andauern wird. Der [...] Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten neuen Regelungen."
Novellierung der Deponieverordnung (DepV) Stand: 24.11.2010
unter www.bmu.de > Wasser - Abfall - Boden > Abfallwirtschaft > Downloads
Begründung Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
Arbeitsentwurf der Mantelverordnung Grundwasser/Ersatzbaustoffe/Bodenschutz Arbeitsentwurf Stand: 06.01.2011
versucheen Sie es unter http://www.bmu.de/gesetze_und_verordnungen/ verordnungsentwuerfe/ regierungsinterne_abstimmung/doc/46921.php
Tagungsdokumentation: Mineralische Stoffe und Abfälle: Ein Mantel, drei Verordnungen
"Als Folge des aktuellen Urteils ist mit einer neuen Klageflut gegen - oftmals ungeliebte - abfallwirtschaftliche Projekte zu rechnen."
Dazu passt wie die Faust aufs Auge: "Die Macht der Zwerge" und "Manche Zwerge von einst sind heute selber Riesen" in Frankfurter Allgemeine Zeitungvom 21. Juli 2011 > Wirtschaft Seite 11 und Seite 12 http://www.faz.net
["Altdeponat" ist offenbar bayerisch und soll übersetzt bedeuten: "unbehandelter Hausmüll, der vor Jahren in einer Deponie oder auch Müllkippe abgelagert worden ist".]
Gaspermeabilität bestimmen - In-situ-Permeabilitätsbestimmung von porösen Schichten, von Hans-Dieter Voigt, et. al.
"Um die effektive Gaspermeabilität für Luft von porösen Materialien wie Böden, Deponieabdeckungen, Brandschutzdämmungen und Kippenmaterialien basierend auf Luft[druck]schwankungen bestimmen zu können, kommt ein Messverfahren zur Datengewinnung und eine Interpretationsmethode zum Einsatz."
Und: Die Gesellschaft für deutsche Sprache (www.gfds.de) sollte sich endlich auflösen - oder tätig werden. Zumindest sollte Behörden von dem albernen "Denglish" abgehalten werden. HILFE! Was sollen wir denn sagen, wenn wir "littern", "landfill mining", "Wellness", "Hair cut", "Gender Mainstreaming" oder "fuck off" meinen? Bleiben sollte einzig und allein das Wort "Bullshit". Es hört sich einfach besser an als "Sch...".
Neues Recht für die Verwertung mineralischer Abfälle aus der Sicht des Vollzuges,
von Heinz-Ulrich Bertram. In: Recycling und Rohstoffe - Band 4, Karl J. Thomé-Kozmiensky, Daniel Goldmann - Neuruppin: TK Verlag Karl Thomé-Kozmiensky, 2011 ISBN 978-3-93531767-2. verfügbar als pdf mit freundlicher Genehmigung des Autors und des TK Verlages (www.tk-verlag.de) > mehr unter Fachliteratur > Abfallrecht > Abfallrecht 2011
In UmweltMagazin 6/2011
Viele Beiträge zu Erneuerbaren Energien:
EEG-Umlage keine Strompreistreiber - Uba Studie geht Preiserhöhungen auf den Grund
Und noch eine Frage: Was ist an erneuerbaren Energien eigentlich "erneuerbar"? Weg ist doch weg.
Weltweit einzigartig - Siedlungsabfall: In der belgischen Provinz planen Wissenschaftler die Umsetzung eines neuen "Closing the Circle"-Konzepts. Diese Art Deponierückbau soll Schule machen, von Mareike Kuhn, in: RECYCLING magazin 12/2011, Seiten 16-17
Wenn der Beitrag vor 2000 veröffentlicht worden wäre, könnte man annehmen, dass wir Deutschen alles für die TASI, die Abfallablagerungsverordnung und die Deponieverordnung abgeschrieben hätten. Aber so? Aus den Literaturhinweisen ist allerdings nicht zu entnehmen, dass die Autoren die deutschen Erkenntnisse kennen. Lesen Sie am besten selbst
Supersized Biowaste Treatment to ADmire, by Ben Messenger
Ausgewähltes aus Müll und Abfall Heft 8/2011
Betriebstart des Leuchtturmprojektes MBA Gaobeidian, von Kölsch, Ginter und Fricke
Der Beitrag lässt die Abfallwirtschaft in China relativ positiv erscheinen. "Neben den Erfolgen bei der Entsorgung von Siedlungsabfällen werden derzeit große Anstrengungen gemacht, die noch bestehenden probleme bei den Abfällen aus anderen Bereichen, besonders Sonderabfällen aus der Industrie und Krankenhausabfällen, zu lösen."
Dazu passt, dass in WASTE management world, July-August 2011 - ISWA comments berichtet wird, dass China nun die USA in der Abfallproduktion überholt hat, und dass die Abfallmengen um 8 % pro Jahr steigen werden. Aber nur60%der Siedlungsabfälle (MSW) werden eingesammelt und 70% wird in die Gegend gekippt (open dumped). China hat aber das ehrgeizige Ziel "schon" im Jahre 2030 30% der Abfälle thermisch zu behandeln.
(in Aktuelles aus der Rechtspraxis von Gaßner und Siederer)
"Es überrascht nicht, dass die tendenziell wettbewerbsfreundliche Haltung der Kommission auch in der aktuellen Mitteilung vom 29.06.2011 zum Ausdruck kommt. Die Grundatzfrage, ob Art. 106 Abs. 2 AEUV überhaupt die Herstellung von Wettbewerb bei der Hausmüllentsorgung verlangt, wird dadurch jedoch nicht beantwortet. ..."
Biogaserzeugung boomt: Fast 1000 neue Biogasanlagen - wird im UmweltMagazin 6/2011unter Bezug auf Berichte des www.dbfz.de berichtet
BQS 2-0 „Mineralische Basisabdichtungskomponenten - übergreifende Anforderungen“ vom 28.02.2011
BQS 2-1 „Mineralische Basisabdichtungskomponenten aus natürlichen mineralischen Baustoffen“ vom 07.06.2011
BQS 2-2 „Mineralische Basisabdichtungskomponenten aus vergüteten natürlichen mineralischen Baustoffen“ vom 08.06.2011
BQS 2-3 „Mineralische Basisabdichtungskomponenten aus Deponieersatzbaustoffen vom 08.06.2011
BQS 3-1 „„Mineralische Entwässerungsschichten aus natürlichen Baustoffen in Basisabdichtungssystemen“ vom 07.06.2011
BQS 6-1 „„Mineralische Entwässerungsschichten aus natürlichen Baustoffen in Oberflächenabdichtungssystemen“ vom 07.06.2011
BQS 7-1 „Rekultivierungsschichten in Deponieoberflächenabdichtungssystemen“ vom 23.05.2011
Eignungsbeurteilung von Bentomat® GDA zur Herstellung von mineralischen Dichtungen in Oberflächenabdichtungssystemen von Deponien“ vom 24.03.2009, fortgeschrieben durch Beschluss der LAGA Ad-hoc-AG „Deponietechnik“ vom 20.06.2011
Zoff um den Entwurf des BMU zum Kreislaufwirtschaftsgesetz vom 30.3.2011 > der Bundesrat nimmt Stellung - das BMU veröffentlich eine Gegenäußerung - der VKU findet die Stellungnahme des Bundsrates jedenfalls besser als den BUM-Entwurf.
Mehr unter Recht > Bund >
Beim Lesen drängt sich die Frage auf, ob die Deutsche Aprache noch Amtsprache ist, oder ob die Betroffenen die Bedeutung der englische Begriffe gar nicht kennen. Zum Thema Nachhaltigkeit wird nicht überzeugend dargelegt, dass das im Vorwort des Leitfadens zur Nachhaltigkeitsentwicklung genannte Ziel beachtet wird. Der Begriff "Nachhaltigkeit" dient wohl mehr oder weniger der Aussendarstellung der Unternehmen ( ist das eigentlich "Imagepflege" auf deutsch?). Aber lesen Sie selbst in den VKS-News Juni 2011S. 20 ff. [www.vku.de}
Sustainable Development and the Transparency Imperative.
The goal of sustainable development is to “meet the needs of the present without compromising the ability of future generations to meet their own needs.”1 As
Keine nachhaltige Entwicklung ohne Transparenz.
Das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung ist es, dass „die gegenwärtige Generation ihre Bedürfnisse befriedigt, ohne die Fähigkeit der zukünftigen Generation zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse befriedigen zu können.“1 Als Hauptakteuren innerhalb der Gesellschaft kommt allen unterschiedlichen Organisationen eine wichtige Bedeutung für das Erreichen dieses Ziels zu. ..."
[Ob alle, die das Wort "nachhaltig" in den Mund nehmen, an diese Definition denken? Oder ob "nachhaltig" nicht zu einem Modewort verkommen ist ?]
Waste Management World enthält viele interessante Beiträge auch zu den Themen Deponie, Deponiegas, Biogas, mechanisch-biologische Abfallbehandlung, denen man entnehmen kann wie weit wir in Deutschland anderen Ländern voraus sind, aber auch wo wir vielleicht etwas lernen können. Interessant für alle, die sich im Ausland engagieren wollen.
Mehr Deponierung - weniger Recycling, von Prof. Uwe Görisch
Umweltverträglich durch Belüftung, von Marco Ritzkowski
Ausgewähltes aus AbfallR 4/2011
[am besten verständlich von allem]
Einforderbarkeit der AbfRRL - euröpäische Vorgaben, von Dr. Walter Frenz
Interessant ist sicher folgender Hinweis: "Drittens wurde vor wenigen Monaten eine vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Studie zur Erstellung eines bundesweiten Abfallvermeidungsprogramms abgeschlossen, die sich als wahre Fundgrube für weiterführende Abfallvermeidungsmaßnahmen - nicht nur auf Bundesebene erweist. Fußnote 74".
Mehr als 7 Druckseiten braucht der Autor für den Versuch zu klären, was der Gesetzgeber mit den Begriffen "Inhaber einer Deponie", "Betreiber einer Deponie" und "Deponiebetreiber" gemeint haben könnte, und wer eigentlich Adressat deponierechtlicher Pflichten ist. Skandalös ist aus meiner Sicht u. a. die Tatsache: "Sämtliche Begriffe, die im KrW/AbfG für die in Betracht kommenden Pflichtenadressen verwendet werden, sind gesetzlich nicht definiert. Dies gilt auch für den im Gesetz mehrfach verwendeten Begriff "Inhaber einer Deponie".
Klagerecht der Umweltverbände nach dem UmwRG - Anmerkungen zum Urteil des EuGH vom 12.5.2011 - C-115/09-Trianel Kohlekraftwerk Lünen, von Dorothee Fahrbach
Abfallentsorgung 2009 (mit Deponiestatistik) des Statischen Bundesamtes online verfügbar unter http://www.destatis.de > Themen > weitere Themen > Umwelt > weitere Informationen > Publikationen > Umweltstatistische Informationen > Publikationen > zum Thema Abfallwirtschaft > Fachserie 19 Reihe 1Abfallentsorgung 2009 [endlich angekommen!!]
"Auch wenn die Ausführungen des Gerichtes, in der Gebührenkalkulation seien die für die Stilllegung und Nachsoge angesetzten Kosten und Aufwendungen auszuweisen zutrifft, geht das Urteil aus unserer Sicht sowohl hinsichtlich der Auslegung des § 9 Abs. 2 Nr. 4 BbgAbfBodG als auch bei den Ausführungen zu den Anforderungen an eine rückwirkende Kalkulation der Abfallgebühren fehl: ... ."
Polen befindet sich auf einem guten Weg, um die Einhaltung der EU-Emissionsgrenzwerte für Deponien sicherzustellen. Einen Beitrag dazu leistet die neue Sickerwasserbehandlungsanlage, die HAASE Energietechnik gerade im polnischen Ostrów in Betrieb genommen hat. Mehr dazu unter
http://www.haase-energietechnik.de/de/Products_and_Services/Water_Treatment/
Wissen Sie eigentlich, dass es einen
Erfahrungsaustausch von Anlagenbetreibern von Sickerwasserreinigungsanlagen gibt? Kennen Sie die aktuelle Mitgliederliste?
Bundeskabinett verabschiedet 6. Energieforschungsprogramm.
siehe dazu www.bmu.de und http://bmbf.de/de/12337.php
Dreiste Schmierenkömödie: Private Entsorger verdrehen Tatsachen.
mehr unter http://www.lra-bb.kdrs.de (Landkreis Böblingen)
Praktische Erfahrungen im Vollzug der neuen Deponieverordnung,
Hrsg. Egloffstein/Burkhardt im ICP Eigenverlag Bauen und Umwelt Karlsruhe, Band 21 ISBN 978-3-939662-10-5. Im Auftrag der Überwachungsgemeinschaft "Bauen für den Umweltschutz" e.V. und dem Arbeitskreis Grundwasserschutz e.V.
Ausgewähltes aus UmweltMagazin September 2011 (Heft 9)
Urban Mining - von der Vision zur praktischen Umsetzung,
von Rainer Lucas und Miriam Fekkak
Emissionshandel: Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen beschlossen,
www.bmu.de "Das Bundeskabinett hat Ende August dieses Jahres die Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-emissionen beschlossen." Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundestages.
Ausgewähltes aus AbfallR Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft 5/2011
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.6.2011 - OVG 11 N 56.08
Die Zusammenfassung des Verlages bringt (für mich jedenfalls) keine Klarheit. Lesen Sie am besten den Beschlusss selbst
Link zu dem Beschluss
Stichwörter: Rekultivierung einer stillgelegten Deponie; vertragliche Übernahme der Durchführung; Abdeckung; Grobprofilierung; Einbau kontaminierten Bauschutts; Anordnung der Entnahme von Bodenproben nebst Analyse und Auswertung; Bestreiten der Verantwortlichkeit und der Feststellungen der Kontamination; Eignung; Erforderlichkeit; Störerauswahl; Abgrenzung von Bodenschutzrecht zum Abfallrecht
Abzinsung von Rückstellungen für eine Deponie-Rekultivierung
BFH Urteil vom 5.5.2011 - IV R 32/07
3. Die angesammelten Rückstellungen für Deponie-Rekultivierung sowie für Rückbauverpflichtungen sind abzuzinsen. "
4. § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. e in Verbindung mit der Übergangsregelung in § 52 Abs. 16 Sätze 7, 8 und 10 EStG i.d.F. des StEntlG 1999/2000/2002 vom
24. März 1999 ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Es liegt keine unzulässige Rückwirkung vor.
Alles klar? Wenn nicht: Lesen Sie das Urteil vielleicht unter
Entscheidungsdatum: 5.5.2011, Aktenzeichen IV R 32/07
Und nun zu auch nicht Unwichtigem:
Lesen Sie zuerst das Editorial, um einen guten Überblick vielleicht noch zu erhalten unter
http://www.lexxion.de/de/zeitschriften/fachzeitschriften-deutsch/abfallr/leseprobe.html
Anmerkung: Wenn Ingenieure so arbeiten würden wie Juristen, die Gesetze formulieren, gäbe es nicht einmal die Gebäude in denen Juristen die Gesetze entwerfen, geschweige denn Telefone, Eisenbahnen, Flugzeuge usw.
"Die Normenflut in Deutschland und in Europa muss beendet werden. ein Gesetz kommt demokratisch nur zustande, wenn grundsätzlich alle sechhundert Abgeordnete des Deutschen Bundestages das Gesetzvorhaben gedanklich geprüft haben und sie das Staatsvolk im Wissen und damit im Wollen vertreten. Die Normen müssen so bemessen sein, das der Normadressat sie verstehen und sich zu eigen machen kann. Das Jedermanns-Recht muss - wie das ... Steuerrecht, ... - so gestaltet und sprachlich ausgedrückt werden, dass jeder den Gesetzestext lesen und ihm entnehmen kann, was der Staat von ihm erwartet." Paul Kirchhof in FAZ Samstag, 8 Oktober 2011 Nr. 234, Seite 33 "Jeder Schuldschein sei vernichtet."
Der Bundesrat hat dem vom Bundestag verabschiedeten KrWG am vergangenen Freitag die Zustimmung verweigert. Mehrheitlich wurde die Anrufung des Vermittlungsausschusses mit dem Ziel beschlossen, die Streichung der sog. Gleichwertigkeitsklausel in § 17 Abs. 3 Satz 4 und 5 KrWG zu erreichen. Durch die Einschaltung des Vermittlungsausschusses dürfte sich das Inkrafttreten des KrWG auf den 01.07.2012 verzögern und auch der Zeitplan des BMU zur Einbringung eines Entwurfs eines Wertstoffgesetzes nicht mehr einzuhalten sein.
> mehr dazu bei [GGSC] www.ggsc.de - im Europaticker unter http://www.umweltruf.de/ finden Sie auch den Inhalt des [GGSC] Infobriefs zur Verweisung des KrWG in den Vermittlungsausschuss sowie Hinweise auf nationale und internationale Auszeichnungen, die GGSC im Jahr 2011 erhalten hat.
DWA Deponietage 2011 - Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien
Karlsruher Deponieseminar: Abschluss und Rekultivierung von Deponien und Altlasten 2011 - Praktische Erfahrungen im Vollzug der neuen Deponieverordnung.
Neue Recyclinganlage für Kunststoffe im November 2011 in Al Ain, Abu Dhabi, VAE, eröffnet.
Diese 14 Mio. Euro teure Anlage wurde von der Firma Emirates Environmental Technology Co.Llc (EET), einem Mitglied der in Seebenstein (NOE) ansässigen IuT Gruppe investiert, der Bau wurde über die österreichische Firma Innovation und Technik GmbH abgewickelt, heißt es in einer Mitteilung.
von Kai Steffens in UmweltMagazin 10/11 2011> mehr Fachliteratur Deponie 2011
von Volker Hoffmann in Umweltmagazin 10/11 2011 > mehr unter Fachliteratur > Abfallrecht > Abfallrecht 2011
Ausgewähltes aus Recycling Technology November 2011
Eigentlich erstaunlich, weil doch seit 2005 gar kein unvorbehandelter Siedlungsabfall mehr abgelagert wird. Und in "MBA-Deponien" soll doch gar kein Deponiegas entstehen. Untergegangen ist in dem Bericht, dass die Siloxane auch im Abgas von MBA-Anlagen und Biogasanlagen vorhanden sind, und besonders in der RTO Schäden anrichten können. Extrem betont wird Notwendigkeit der Forschung hinsichtlich der Analytik. Aber Forschung kann dauern!
Wer heute Lösungen sucht, um mit dem Problem von Siloxanen in Deponiegas, MBA-Abluft oder auch Biogas fertigzuwerden sollte sich mal an die www.siloxa.com wenden.
"Aus der Sicht des Arbeitsschutzes dürfen bei einer Gefährdungsbeurteilung die Brand- und Explosionsrisiken nicht vergessen werden, die sich aus den Besonderheiten bei der Lagerung von Recyclingmaterialien und Abfallstoffen ergeben. Unterstützung bieten heirbei Erkenntnisse und Ergebnisse einer Studie der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) unter dem Titel "Beurteilung und Verhinderung von Selbstentzündung und Brandgasemissionen bei der Lagerung von Massenschüttgütern und Deponiestoffen". Verfügbar als Forschungsbericht 291 unter http://www.bam.de/de/service/publikationen/forschungsberichte.htm
"Nach der Bekanntgabe der bifa steht nun fest: der Betrieb des elektronischen Abfallnachweisverfahrens eBegleitschein wird zu Ende dieses Jahres [2011] eingestellt. Für die betroffenen Unternehmen bedeutet das zwangsweise den Umzug zu einem anderen Anbieter."
Und nun? Umstiegs-Lösungen gibt es hier: www.eanv.compact.de oder informieren Sie sich bei NFT Umweltdatensysteme GmbH
Ansonsten viel "Recycling" und "WTE - Waste To Energy".
Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat kam es heute [Mi. den 14.12.2011] zu keiner Einigung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz. Die A- und G-Länder haben eine Formulierungsergänzung, die während des Vermittlungsausschusses von Vertretern der FDP eingebracht wurde, nicht akzeptieren können. Es kam deshalb zur Vertagung einer Entscheidung in das nächste Jahr. >> mehr dazu bei http://www.ggsc.de in einem Infobrief
"Welcome to TechDirect! Since the November 1 message, TechDirect gained 217 new subscribers for a total of 35,968. If you feel the service is valuable, please share TechDirect with your colleagues. Anyone interested in subscribing may do so on CLU-IN at http://clu-in.org/techdirect . All previous issues of TechDirect are archived there. The TechDirect messages of the past can be searched by keyword or can be viewed as individual issues.
TechDirect's purpose is to identify new technical, policy and guidance resources related to the assessment and remediation of contaminated soil, sediments and ground water."
Mein Fazit: Der Verordnungsgeber verhebt sich. Aber lesen Sie mehr > Fachliteratur > Abfallrecht > Abfallrecht 2011
Die Entsorgung atomarer Abfälle in der Europäischen Union - Auswirkungen der EU-Richtlinie über die Entsorgung radioaktiver Abfälle auf die Suche von Endlagern für Atommüll, von Ulf Roßegger
Wenn man nicht weiß worüber man sich aufregen könnte: Diesen Beitrag lesen. Nicht wegen des Autors, sondern wegen der mangelhaften Regelungen.
Die Besteuerung von Ersatzbrennstoffen (EBS) unter besonderer Berücksichtigung des grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Verkehrs und der Steuerentslastung, von Christian Suhl
Es wird hingewiesen auf die endgültige Fassung der Richtlinie ICS:13.040.01, Deutscher Titel:Olfaktometrie - Statische Probenahme. Ausgabedatum 2011-10. Herausgeber:
"In biogenen Reststoffen und Abfällen liegt viel Potential. Mit der richtigen Technologie kann man aus gekappten Zweigen und Ästen und Gemüseschalen, Kernen oder Spänen Strom, Dampf und Wärme gewinnen." ACH!
Ausgewähltes aus VKS|News 160. Ausgabe November 2011