Source: https://hein-displays.de/hein-agb-shop.html
Timestamp: 2019-02-23 10:28:39
Document Index: 113954247

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 8', '§ 9', '§ 312']

AGB Shop - hein POS-Displays
Ihr Hersteller für Groß- und Kleinserien von Displays hein ist Ihr Hersteller für Displays
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Display-Onlineshop der Hein Verpackungen GmbH
AGB Display-Onlineshop – Fassung 30.04.2010
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Hein Verpackungen GmbH (im Folgenden Firma Hein) und dem Besteller, welcher Bestellungen über den eingerichteten Onlineshop der Firma Hein tätigt, gelten insoweit ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Bei Bestellungen, welche nicht über den Online Shop erfolgen, gelten im Übrigen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche auch auf der Internet Homepage der Firma Hein abrufbar sind.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihr Vertragspartner für die Bestellungen ist die Firma Hein , Altdorfer Str. 10, 92283 Traunfeld.
Bei unserem Internetangebot handelt es sich nicht um ein Angebot im Rechtssinne, sondern um eine Einladung zum Abschluß eines Angebotes. Mit Ihrer Bestellung über den Button „Bestellung absenden“ geben Sie dann ein verbindliches Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages ab. Unsere Bestellbestätigung, welche auch über E-Mail erfolgen kann, stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, daß Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag mit uns kommt nur erst dann zustande, wenn das bestellte Produkt/Ware an die angegebene Versandadresse abgeschickt wurde.
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung/Rückgaberecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache/Produkt widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB – InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 3 BGB – InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Der Widerruf ist zu richten an:
Hein Verpackungen GmbH, Altdorfer Str. 10, 92283 Tranfeld,
Fax +49 9189 4406-22, Tel. +49 9189 4406-0, E-Mail info@hein-gmbh.com.
Hingewiesen sei auch ausdrücklich darauf, daß von dem Widerrufsrecht wie auch dem Rückgaberecht nur solche Gegenstände ausgenommen sind, bei welchen es sich um extra angefertigte Waren für den Kunden handelt und z. B. ein solcher Artikel mit einer Gravur oder einer speziellen Kennzeichnung versehen ist.
2. Widerrufs-/Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs wie auch im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) heraus zu geben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten zurück zu senden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang (Ende der Widerrufsbelehrung).
Die Lieferung erfolgt an die angegebene Lieferadresse nach erfolgtem Zahlungseingang, sofern eine Zahlung der bestellten Ware/Produkte durch Vorauskasse erfolgt.
Erfolgt die Zahlung mittels PayPal, erfolgt die Auslieferung nach erfolgreichem Abschluß der Zahlung und Zugang der Zahlungsbestätigung an den die Firma durch das PayPal System.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig.
Alle Preise sind Endpreise incl. der jeweils gültigen MwSt.
Die Lieferkosten sind im Preis bereits beinhaltet.
Die Zahlung kann bei Bestellungen über den Online Shop ausschließlich wie folgt erfolgen:
Der Kaufpreis ist im voraus zu entrichten (Vorauskasse) .
Die Zahlung der bestellten Ware kann auch mittels PayPal erfolgen. Insoweit ist über den Onlineshop eine Schnittstelle zum externen Zahlungsanbieter PayPal integriert. Betreffend der Zahlungsart PayPal verweisen wir auf die hierzu erfolgte Information in unserem Onlineshop, welche über www.hein-gmbh.com auf - und abrufbar ist.
Soweit Sie in Zahlungsverzug geraten, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Fall ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Ihnen bleibt jedoch der Nachweis vorbehalten, daß kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Wenn die von Ihnen bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche aus der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmung in einem Jahr.
Soweit gesetzlich zulässig, sind weitergehende Ansprüche – gleich, aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn Sie Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz geltend machen.
Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.
Mängelansprüche verjähren, soweit sie nicht die eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit betreffen, in 24 Monaten, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Lieferung.
§ 8 Hinweis zu Datenschutz und Sicherheit
Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Ausschließliche Informationen zu Datenschutz und Sicherheit finden Sie im Internet unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“.
Wir weisen darauf hin, daß Ihre Bestelldaten von uns gespeichert, aber nach Abgabe Ihrer Bestellung nicht mehr von Ihnen angerufen werden können. Sie erhalten nach der Abgabe Ihrer Bestellung eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Nebenabreden
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche, sich ergebenden Streitigkeiten ist der Hauptsitz von der Firma Hein.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland in seiner jeweils aktuellen Fassung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes vom 11. April 1980 über Verträge über den Internationalen Warenkauf („CISG“) sowie sonstige, internationale kauf- oder werkvertragsrechtliche Bestimmungen finden keine Anwendung.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Vereinbarungen im Übrigen. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform, wobei auf das Formerfordernis nur durch ausdrückliche, schriftliche Erklärung für den Einzelfall verzichtet werden kann.
Auf Verlangen werden diese AGB, welche sich auch auf der Internet Seite der Firma Hein unter www.hein-gmbh.com befinden und dauernd abrufbar sind, dem Kunden per E-Mail oder per Fax zugesandt. Von den weitergehenden Informationspflichten des § 312e Abs. 1 Nr. 1-3 BGB ist Hein freigestellt, soweit dies gesetzlich zulässig ist und/oder eine Information nicht bereits schon erfolgt ist, auch im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Online Shop.