Source: https://community.beck.de/mitglied/9280/track?page=8
Timestamp: 2020-06-06 08:30:49
Document Index: 84337222

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§ 31', '§ 11', '§ 11', '§ 24', '§ 11', '§ 29', '§ 31', '§ 45']

Beiträge von Joern.Patzak | Page 9 | beck-community
Neue Horror-Droge in der Szene: Fentanyl
Veröffentlicht am 16.06.2012 von Jörn Patzak
Wieder mal gibt es Berichte über eine neue Droge in der Szene, es handelt sich diesmal nach Krokodil , Oxi und „ Calvin Klein “ um Fentanyl. Die Münchener Abendzeitung schreibt in einem Artikel ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtFentanylCarfentanylHorror-DrogeHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
Legal Highs: Verschärfung des BtMG steht unmittelbar bevor
Veröffentlicht am 04.06.2012 von Jörn Patzak
Die Bundesregierung hat im Bundesrat den Entwurf einer 26. BtMÄndVO eingebracht, durch die 28 Legal Highs dem BtMG unterstellt werden sollen, u.a. mehrere synthetische Cannabinoide der JWH- ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndV26. BtMÄndVOCathinonsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 03.06.2012 von Jörn Patzak
Die Fälle von missbräuchlichen Betäubungsmittelverschreibungen und -abgaben von Ärzten im Rahmen einer Substitutionsbehandlung scheinen sich zu häufen. Über einen Arzt, der L-Polamidon ohne die ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtSubstitutionsarztMethadonSubstitutionTake-Home-VerschreibungRuhen der ApprobationNebenstrafrechtStrafrecht
21176 Aufrufe
Glühwein oder Wein mit Zimmertemperatur – Was ist gefährlicher für den Führerschein?
Veröffentlicht am 28.05.2012 von Jörn Patzak
Passend zum Blog von Herrn von Heintschel-Heinegg beschäftigt sich eine in der jüngsten Ausgabe der Zeitschrift BLUTALKOHOL veröffentlichte Studie mit einer Frage, die sich wohl schon jeder ... Weiterlesen
GlühweinBlutalkoholkonzentrationVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
8619 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2012 von Jörn Patzak
Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg zu betreten. Die Coffeeshops, in denen bislang der Verkauf von 5 ... Weiterlesen
NiederlandeCannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischCoffeeshopAHOJG-KriterienCoffeeshop-VerbotNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 29.04.2012 von Jörn Patzak
Die Entwicklung der Legal High-Produkte, also Kräutermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer, denen synthetische Stoffe zugesetzt sind, um Rauschzustände wie beim Konsum von Cannabis, ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungLegal HighInternetshopssythetische CannabinoideArzneimittelgesetzCathinoneNebenstrafrechtStrafrecht
Keine absolute Fahruntüchtigkeit beim Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln
Veröffentlicht am 22.04.2012 von Jörn Patzak
Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu ... Weiterlesen
FeVabsolute FahruntüchtigkeitBetäubungsmittelrechtDrogen im Straßenverkehrrelative FahruntüchtigkeitFahrerlaubnisverordnungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
Cocain-Ketamin-Cocktail – eine neue Droge auf dem Markt?
Veröffentlicht am 06.04.2012 von Jörn Patzak
Der Toxikologe Prof. Krämer von der Universität Zürich berichtete anlässlich des 7. Europäischen Expertentreffens in St. Ingbert am 07.03.2012 von einer neuen Modedroge in Zürich, nämlich einem ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtKokainKetaminCocainTechno-SzeneNebenstrafrechtStrafrecht
30611 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.03.2012 von Jörn Patzak
Es gibt viele Betäubungsmittel, die von Ärzten verschrieben werden dürfen, nämlich alle in Anl. III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführten Stoffe (z.B. Amphetamin, Opium, Kokain, Methylphenidat). ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtSubstitutionsbehandlungStrafbarkeit eines ArztesSubstitutionsarztambulante SubstitutionLevmethadonL-PolamidonKontrolluntersuchungenBtMVV§ 13 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 28.03.2012 von Jörn Patzak
Nach einem Bericht auf presseportal.de hat das OVG Münster am 20.3.2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen den ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenArzneimittelrechtAMGNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 20.03.2012 von Jörn Patzak
In ihrer jüngst veröffentlichten Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE widmet sich die Bundesregierung den gesundheitlichen und rechtlichen Fragen rund um die Bewertung von E‑ ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenNicotin LiquidsNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 17.03.2012 von Jörn Patzak
Österreich ist Deutschland bei der Bekämpfung des Handels mit Legal High-Produkten einen Schritt voraus. Während hier noch kontrovers diskutiert wird, ob ganze Stoffgruppen dem BtMG unterstellt ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtLegal HighsBundesdrogenbeauftragteProf. RössnerProf. VoitChemical ResearchesStoffgruppenunterstellungRechtslage in ÖsterreichNebenstrafrechtStrafrecht
Veröffentlicht am 11.03.2012 von Jörn Patzak
Bei einem an der Chemie Interessierten wurden anlässlich einer Hausdurchsuchung 9 Tütchen mit insgesamt 915,8 Gramm Methamphetamin-Hydrochlorid-Gemisch mit einem Reinheitsgehalt von 99,5% ... Weiterlesen
nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtMethamphetaminMethamphetaminracematLevmethamphetaminBetäubungsmittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
Rheinland-Pfalz setzt Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis von 6 Gramm auf 10 Gramm herauf
Veröffentlicht am 04.03.2012 von Jörn Patzak
Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gramm heraufgesetzt. Wie nicht anders zu erwarten war, wurde dies in ... Weiterlesen
CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischgeringe MengeEigenverbrauchEigenbedarfAbsehen von StrafverfolgungNebenstrafrechtStrafrecht
27860 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Jörn Patzak
Seit dem 1.12.2011 ist in Deutschland das Dexamphetamin-haltige Betäubungsmittel Attentin® zugelassen. Es ist zur Behandlung von Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitäts-Störungen (ADHS) bei ... Weiterlesen
ADHSBetäubungsmittelrechtRitalinAttentinDexamphetamin
Veröffentlicht am 03.02.2012 von Jörn Patzak
Elektrische Zigaretten, sog. E-Zigaretten, gibt es bereits seit einigen Jahren. Aus juristischer Perspektive in aller Munde sind sie allerdings erst, seitdem das Ministerium für Gesundheit, ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtElektrische ZigarettenE-ZigarettenLiquidsNikotinNicotinNebenstrafrechtStrafrecht
30533 Aufrufe
Piratenpartei fordert Freigabe aller Drogen für Erwachsene
Veröffentlicht am 05.12.2011 von Jörn Patzak
Mehrere Medien berichten übereinstimmend, die Piratenpartei habe auf ihrem Parteitag in Offenbach beschlossen, alle Drogen für Erwachsene zu legalisieren (siehe z.B. hier ). In der ... Weiterlesen
BetäubungsmittelrechtLegalisierung von BetäubungsmittelnPiratenparteiDrogenpolitikNebenstrafrechtStrafrecht
74640 Aufrufe
Neue Droge – Oxi
Veröffentlicht am 04.12.2011 von Jörn Patzak
In Brasilien wird von einer neuen Droge namens Oxi berichtet. Es handelt sich um eine Mischung aus Kokainpaste, Kalk, Aceton, Kaliumpermanganat, Benzin, Diesel oder Kerosin und weiteren ... Weiterlesen
CrackBetäubungsmittelrechtneue DrogeOxiKokainpasteKokain
Jörn Patzak kommentiert am Mo, 2011-11-28 16:41 Permanenter Link
Wie stehen sie dem medizinischen Verkauf, wie es ihn in Teilen der USA z.B.: Kalifornien gibt gegenüber ?
Wir haben in Deutschland Cannabismedizin, die ärztlich verschrieben werden darf, nämlich Dronabinol und seit dem 1.7.2011 Sativex (s. dazu meinen Blog zu Cannabismedizin). Sofern Cannabismedizin tatsächlich bei bestimmten Krankheitsbildern nützlich eingesetzt werden kann, hätte ich nichts dagegen. Der Nutzen von Cannabis als Medizin ist aber unter Ärzten und Pharmakologen gerade wegen der unerwünschten Nebenwirkungen sehr umstritten.
Jörn Patzak kommentiert am Mo, 2011-11-28 16:31 Permanenter Link
Sie schrieben, dass die Fahrerlaubnis nur dann eingezogen wird, wenn es sich bei der Person um einen Konsumenten handelt, der regelmäßig Cannabis konsumiert, oder beim Fahren unter Drogeneinfluss stand. Ich muss Ihnen dabei leider widersprechen, denn ich kenne viele Beispiele von Gelegenheitskonsumenten, die trotzdem den Führerschein abgeben mussten und von der Justiz zu einer MPU genötigt wurden. Der "Deutsche Hanf Verband" hat viele dieser Beispiele auf der eigenen Homepage, wo sich die Konsumenten in einem Video zu diesem Thema äußern.
@Nordel
Auch ich schätze die sachliche Diskussion mit Ihnen. Kompliment!
Es gibt sicherlich Cannabiskonsumenten, die einen risikolosen Konsum pflegen. Ich sehe aber in meinem Beruf viele Menschen, die dazu nicht in der Lage sind (vermutlich kennen Sie solche Leute auch). Genau deshalb ist der Umgang Cannabis unter Strafe gestellt. Dass das Cannabisverbot auch eine gewisse abschreckende Wirkung hat, sieht man doch an den Legal Highs...
Zum Entzug der Fahrerlaubnis kann ich das Gesagte nur nochmal wiederholen. Den Gelegenheitscannabiskonsumenten wird die Fahrerlaubnis nur dann entzogen, wenn sie nicht zwischen Konsum- und Fahrvorgang trennen können (Anl. 4 zu §§ 11, 13, 14 Fahrerlaubnisverordnung). Wenn Sie Fälle kennen, bei denen das anders sein soll, dann fehlt es dort vermutlich an dem Trennungsvermögen oder es wurde möglicherweise der Konsum eines weiteren Betäubungsmittels, z.B. Amphetamin, festgestellt, der zwingend zum Entzug der Fahrerlaubnis führt. Meine Erfahrung sagt, dass man Fallbeispiele immer genau hinterfragen muss...
Jörn Patzak kommentiert am Mo, 2011-11-28 16:16 Permanenter Link
Einfach genial das von einem "Staatsanwalt" zu hören. Echt.
Natürlich liegen diese Abstürze daran, dass die Leute die sich für eine Substanz wie Cannabis entschieden haben daran, dass man sie kriminalisiert.
Auch total quatsch finde ich es, dass Sie behaupten das man im Straßenverkehr zwischen Cannabis und Drogen (ja man stelle sich vor Alkohol ist auch eine Droge) bereits unterscheidet.
Glauben Sie wirklich, dass Antriebslosigkeit oder Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen und damit einhergehende schulische Defizite bis hin zum Schulabbruch oder auch das Auftreten von Psychosen nach dem Cannabiskonsum auf die Kriminalisierung zurückzuführen sind? Nein, diese Wirkungen sind vielmehr der Grund für die Einordnung von Cannabis als illegales Betäubungsmittel.
Meine Meinung zu Cannabis ist übrigens gänzlich vorurteilsfrei. Als ich im Jahr 2000 das Drogendezernat bei der Staatsanwaltschaft Trier übernommen habe, habe ich auch geglaubt, dass Cannabis harmlos ist. Das wurde (und wird) einem medial so eingetrichtert. Meine Ansicht, dass Cannabis keineswegs harmlos ist, beruht alleine auf meiner jetzt über 10-jährigen Berufserfahrungen im Betäubungsmittelsektor.
Wegen der Unterscheidung von Cannabis und anderen Betäubungsmittel empfehle ich Ihnen einen Blick in Anl. 4 zu §§ 11, 13, 14 Fahrerlaubnisverordnung (FeV).
Jörn Patzak kommentiert am So, 2011-11-27 13:28 Permanenter Link
Ich schließe mich Herrn Hoenig an. Frau Kessal-Wulf kann froh sein, dass ihr kein Strafrichterdezernat oder - noch schlimmer - Staatsanwaltsdezernat angeboten wurde. Die Strafjuristen werden ja bekanntermaßen am unteren Ende der justiziellen Intelligenz angesiedelt ;-)
Jörn Patzak kommentiert am So, 2011-11-27 12:38 Permanenter Link
@strübig
Bei einem Nachweis von über 1 ng/mL THC gehen die Rechtsmediziner davon aus, dass ein Drogeneinfluss vorliegt. Daher greift auch erst ab 1 ng/mL THC die Ordnungswidrigkeit des § 24a Abs. 2 StVG ein.
Davon zu trennen ist die Frage, wann die Führerscheinstelle die Fahrerlaubnis entzieht. Hier kommt es auf die von mir genannten Umstände an, die in Anl. 4 zu §§ 11, 13 und 14 FeV geregelt sind (s. dazu im Einzelnen Körner/Patzak/Volkmer, Kommentar zum BtMG, 7. Auflage, 2012, Vorbem. §§ 29 ff. Rn. 329 ff.).
Jörn Patzak kommentiert am So, 2011-11-27 09:47 Permanenter Link
@ Nordel
Ich beantworte Ihre Frage gerne.
Ich teile die Ansicht der Bundeskanzlerin. Ich halte es auch für richtig, dass Cannabis als illegales Betäubungsmittel eingestuft ist. Ich habe in meiner beruflichen Praxis zu viele Menschen gesehen, die ihr Leben mit Cannabis ruiniert haben. Und sie sind nicht deshalb abgestürzt, weil Cannabis verboten ist, sondern weil Cannabis erhebliche Nebenwirkungen hat. Ich werde in Kürze in einem Blogbeitrag, in dem ich die neuesten Erkenntnisse zu Cannabis zusammenstellen möchte, nochmal darauf eingehen.
Nun zu den juristischen Konsequenzen, die Sie thematisiert haben:
Den Besonderheiten von Cannabis im Vergleich zu Heroin und Kokain trägt die Rechtsprechung bereits Rechnung. So werden in der Regel Verfahren wegen Besitzes von geringen Mengen Cannabis zum Eigenkonsum gem. § 31a BtMG eingestellt. Voraussetzung ist aber, dass der Täter ein Gelegenheitskonsument ist (was möglicherweise bei dem von Ihnen zitierten Verfahren nicht der Fall war). Diese Vorschrift wird in vielen Bundesländern auch nicht in Verfahren gegen Jugendliche angewendet, da hier die §§ 45, 47 JGG Vorrang haben (hier wird z.B. das Drogenpräventionsprojekt FreD durchgeführt, s. dazu meinen Blog Verfolgung von Betäubungsmitteldelikten - nur "Haudrauf" oder mehr).
Im Fahrerlaubnisrecht wird auch zwischen Cannabis und den übrigen illegalen Betäubungsmitteln unterschieden. Die Fahrerlaubnis wird nur dann einem Cannabiskonsumenten zwingend entzogen, wenn dieser regelmäßig Cannabis konsumiert (was auch vollkommen richtig ist, da solche Leute im Straßenverkehr nichts verloren haben!). Bei einem Betroffenen, der gelegentlich Cannabis konsumiert, entzieht die Verwaltungsbehörde nur dann die Fahrerlaubnis, wenn er nicht zwischen Konsum und Fahrvorgang trennen kann, er also unter Drogeneinfluss im Straßenverkehr auffällt (sog. Trennungsvermögen). Das dürfte wohl auch jedem einleuchten.
Fazit: Man muss bei Beispielsfällen immer genau auf die Eigenheiten achten.
Jörn Patzak kommentiert am Fr, 2011-11-25 14:58 Permanenter Link
Irrtum. Aber aus Gründen der Höflichkeit erspare ich mir einen weiteren Kommentar!
Jörn Patzak kommentiert am Fr, 2011-11-25 07:24 Permanenter Link
Prefänzion?
Jörn Patzak kommentiert am Di, 2011-11-15 08:51 Permanenter Link
Ist denn sichergestellt, dass die Befragung nach 6 Monaten anonymisiert abläuft? Denn anderenfalls würde sich doch jeder Delinquent, der nicht völlig auf den Kopf gefallen ist (oder dessen Inhalt schon extrem durch Drogen beschädigt hat...) die Frage stellen, was passiert wenn er ehrlich ist. Wenn er dort sagen würde "na klar, ich kiffe wie ein Fabrikschornstein und es macht mir genau so viel Spaß wie immer" müsste er doch befürchten, dass noch am selben Abend die Herren in Grün vor seiner Tür stehen und die nächste Runde Strafverfolgung beginnt.
Deshalb: wie wird sichergestellt, dass die Jugendlichen ehrlich antworten können - auch dann wenn sie sich nicht zu einem drogenfreien Leben entschließen konnten - ohne abermals nur aufgrund der Befragung Strafverfolgung befürchten zu müssen? Denn anderenfalls wird ja jeder im Sinne der sozialen Erwünschtheit antworten.
Ich bin Ihnen noch eine Antwort schuldig: Die Art und Weise der Datenerhebung der wissenschaftlichen Begleitung des Instituts FOGS können Sie in dem von mir genannten Link nachlesen. Es ist aber sicher, dass die Antworten der befragten FreD-Kurs-Teilnehmer keinen Einfluss auf das Strafverfahren hatten, was die Jugendlichen auch wussten. Taktisch geprägte Antworten dürften daher - wenn überhaupt - die Ausnahme sein.
Jörn Patzak kommentiert am So, 2011-11-13 23:37 Permanenter Link
Ihre Zusammenfassung ist korrekt. Der Beschuldigte stellt sich aber nicht besser, wenn er BtM bei der Drogenfahrt mit sich führt. Neben der für den BtM-Besitz zu erwartenden Strafe kommt noch das Fahrverbot aus dem Verkehrsdelikt hinzu. Zwar tritt die OWi hinter der Straftat zurück, die Nebenfolge (=Fahrverbot) kann aber trotzdem verhängt werden (Par. 21 Abs. 1 S. 2 OWiG). Und die Führerscheinstelle wird auch informiert.
Mit dem von Ihnen vorgeschlagenen Rat wäre ich also vorsichtig ;-)