Source: https://www.buzer.de/gesetz/8634/al67568-0.htm
Timestamp: 2020-01-18 06:15:47
Document Index: 24862011

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 22', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 30', '§ 31', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 45', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 51', '§ 56', '§ 58', '§ 6', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 41', '§ 41', '§ 41', '§ 35', '§ 23', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3']

Fassung § 23 BBhV a.F. bis 31.07.2018 (geändert durch Artikel 1 V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232)
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Änderung § 23 BBhV vom 31.07.2018
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§ 23 BBhV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 31.07.2018 geltenden Fassung
§ 23 BBhV n.F. (neue Fassung)
in der am 31.07.2018 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Regelungszweck§ 4 Berücksichtigungsfähige Personen§ 5 Konkurrenzen§ 6 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen *)§ 8 Ausschluss der Beihilfefähigkeit§ 9 Anrechnung von Erstattungen und Sachleistungen§ 11 Aufwendungen im Ausland§ 15a Kieferorthopädische Leistungen§ 16 Auslagen, Material- und Laborkosten§ 18 Psychotherapie, psychosomatische Grundversorgung§ 19 Psychoanalytisch begründete Verfahren§ 20 Verhaltenstherapie§ 22 Arznei- und Verbandmittel§ 24 Komplextherapie und integrierte Versorgung§ 25 Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke§ 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern§ 26a Krankenhausleistungen in Krankenhäusern ohne Zulassung§ 27 Häusliche Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit§ 28 Familien- und Haushaltshilfe§ 30a Neuropsychologische Therapie§ 31 Fahrtkosten§ 33 Lebensbedrohliche oder regelmäßig tödlich verlaufende Krankheiten§ 34 Anschlussheil- und Suchtbehandlungen§ 35 Rehabilitationsmaßnahmen§ 36 Voraussetzungen für Rehabilitationsmaßnahmen§ 37 Pflegeberatung, Anspruch auf Beihilfe für Pflegeleistungen§ 38a Häusliche Pflege§ 39 Vollstationäre Pflege§ 39b Aufwendungen bei Pflegegrad 1§ 40 Palliativversorgung§ 41 Früherkennungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen§ 42 Schwangerschaft und Geburt§ 43 Künstliche Befruchtung, Sterilisation, Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch§ 45a Organspende und andere Spenden§ 45b Klinisches Krebsregister§ 46 Bemessung der Beihilfe§ 47 Abweichender Bemessungssatz§ 49 Eigenbehalte *)§ 50 Belastungsgrenzen§ 51 Bewilligungsverfahren§ 51a (neu) § 56 Festsetzungsstellen§ 58 ÜbergangsvorschriftenAnlage 1 (zu § 6 Absatz 2) Ausgeschlossene und teilweise ausgeschlossene Untersuchungen und BehandlungenAnlage 4 (zu § 22 Absatz 1) Beihilfefähige MedizinprodukteAnlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) Arzneimittel, die überwiegend der Erhöhung der Lebensqualität dienenAnlage 7 (zu § 22 Absatz 3) Übersicht der Arzneimittelfestbetragsgruppen, für die ein Festbetrag giltAnlage 8 (zu § 22 Absatz 4) Von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossene oder beschränkt beihilfefähige ArzneimittelAnlage 9 (zu § 23 Absatz 1) Höchstbeträge für beihilfefähige Aufwendungen für HeilmittelAnlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) Zugelassene Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer für HeilmittelAnlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) Beihilfefähige Aufwendungen für Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, KörperersatzstückeAnlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) Nicht beihilfefähige Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und SelbstkontrolleAnlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) Nach § 41 Absatz 1 Satz 3 beihilfefähige Früherkennungsuntersuchungen, Vorsorgemaßnahmen und SchutzimpfungenAnlage 14 (zu § 41 Absatz 3) Früherkennungsprogramm für erblich belastete Personen mit einem erhöhten familiären Brust- oder EierstockkrebsrisikoAnlage 14a (neu) Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) Heilbäder- und KurorteverzeichnisAnlage 16 (neu)
§ 23 Heilmittel
(1) 1 Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel und die dabei verbrauchten Stoffe sind beihilfefähig, wenn diese in Anlage 9 aufgeführt sind und von Angehörigen der Gesundheits- oder Medizinalfachberufe nach Anlage 10 angewandt werden. 2 Bei einer Sprachtherapie sind auch Aufwendungen für Leistungen staatlich anerkannter Sprachtherapeuten sowie vergleichbar qualifizierter Personen beihilfefähig. 3 Die beihilfefähigen Aufwendungen sind auf die in Anlage 9 genannten Höchstbeträge beschränkt.
(2) 1 Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel anstelle der in Absatz 1 Satz 3 genannten Höchstbeträge nach den ortsüblichen Gebühren unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Ausland. 2 Die beihilfefähigen Aufwendungen mindern sich um 10 Prozent der Kosten, die die Höchstbeträge nach Absatz 1 Satz 3 übersteigen, höchstens jedoch um 10 Euro. 3 Diese Minderung gilt nicht für Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
(1) Aufwendungen für ärztlich oder zahnärztlich verordnete Heilmittel und bei der Anwendung der Heilmittel verbrauchte Stoffe sind nach Maßgabe der Anlagen 9 und 10 beihilfefähig.
(2) 1 Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für ärztlich oder zahnärztlich verordnete Heilmittel anstelle der in Anlage 9 genannten Höchstbeträge nach den ortsüblichen Gebühren unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Ausland. 2 Die beihilfefähigen Aufwendungen mindern sich um 10 Prozent der Kosten, die die Höchstbeträge nach Anlage 9 übersteigen, höchstens jedoch um 10 Euro. 3 Diese Minderung gilt nicht für Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
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