Source: https://www.marc-huerzeler.ch/bibliothek/ausgewaehlte-urteile-freizuegigkeitwef
Timestamp: 2019-05-22 12:57:30
Document Index: 184214783

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97']

Ausgewählte Urteile – Freizügigkeitsleistung (FZL) :: Prof. Dr. iur Marc Hürzeler
Rückforderung einer auf dem Konto eines Versicherten irrtümlich vorgenommenen Gutschrift nach deren Überweisung im Rahmen der Austrittsleistung
(BGE 142 V 358) PDF »
Rückerstattung der Freizügigkeitsleistung im Invaliditätsfall gemäss Art. 3 Abs. 2 FZG
(BGE 141 V 197) PDF »
Die frühere Vorsorgeeinrichtung, welche Invaliditätsleistungen erbringt, nachdem sie die Austrittsleistung an eine Freizügigkeitseinrichtung überwiesen hat, muss die Rückerstattung der Austrittsleistung durch die Freizügigkeitseinrichtung nicht erzwingen (E. 5.3).
Barauszahlung der im Rahmen der Ehescheidung zu teilenden Austrittsleistungen
(BGE 139 V 367) PDF »
Wer im Scheidungszeitpunkt nachweislich bereits selbstständig erwerbstätig ist und nicht der obligatorischen beruflichen Vorsorge untersteht, kann sich die zu übertragende Summe unter denselben Voraussetzungen, wie sie für eine Barauszahlung des in der freiwilligen beruflichen Vorsorge angesparten Alterskapitals gelten (vgl. BGE 135 V 418 PDF »; BGE 134 V 170 PDF »), bar auszahlen lassen (E. 3.5 und 3.6).
Barauszahlung bei Selbständigerwerbenden (BGE 135 V 418) PDF »
Barauszahlung für Betriebsinvestitionen in der freiwilligen Versicherung
(BGE 134 V 170) PDF »
Rechtsfolgen bei fehlender Zustimmung zur Barauszahlung der Freizügigkeitsleistung
(BGE 130 V 103) PDF »
Die Rechtsfolgen fehlender Zustimmung des Ehegatten zur Barauszahlung beurteilen sich bei einem vertraglichen Vorsorgeverhältnis nach den Art. 97 ff. OR (E. 3.2 und 3.3).