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Timestamp: 2016-10-26 04:12:33
Document Index: 274159286

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 28', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_371/2013 (28.11.2013)
8C_371/2013 � � Urteil vom 28. November 2013
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. M�rz 2013.
Der 1953 geborene M.________ ist diplomierter Pflegefachmann. Er war zuletzt ab August 2003 als Krankenpfleger auf einer privaten Dialysestation t�tig. Am 15. Januar 2007 prallte in einem Kreisel ein Personenwagen in das Hinterrad des von M.________ gelenkten Fahrrads. M.________ st�rzte und zog sich Verletzungen zu. Im Juni 2008 meldete er sich unter Hinweis auf verschiedene, seit dem Unfall bestehende gesundheitliche Beschwerden (insbesondere kognitive Defizite) bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Im Februar 2009 k�ndigte der Arbeitgeber das Anstellungsverh�ltnis. Die IV-Stelle zog die Akten des f�r den Unfall zust�ndigen obligatorischen Unfallversicherers bei und holte, nebst weiteren Arztberichten, ein polydisziplin�res medizinisches Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 12. Dezember 2010 (mit Erg�nzung vom 18. April 2011) ein. Mit Verf�gung vom 4. Juli 2007 (recte: 2011) verneinte sie einen Rentenanspruch, da keine Invalidit�t bestehe.
Die vom Versicherten hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. M�rz 2013 ab.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Verwaltung zu verpflichten, eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventuell sei ein gerichtliches Gutachten zur Abkl�rung der Arbeitsf�higkeit in Auftrag zu geben.
Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Demgegen�ber z�hlt die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 BGG (BGE 136 II 65 E. 1.4 S. 68 mit Hinweis).
Mit der Beschwerde werden neu zwei Fotografien aufgelegt. Diese k�nnen, da nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass zu ihrer Einreichung gegeben hat, als unzul�ssige neue Beweismittel nicht ber�cksichtigt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Dieser setzt eine Invalidit�t von mindestens 40 % voraus (Art. 28 Abs. 2 IVG). Invalidit�t ist die voraussichtlich bleibende oder l�ngere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunf�higkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunf�higkeit ist der durch Beeintr�chtigung der k�rperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsm�glichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). F�r die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunf�higkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zu ber�cksichtigen. Eine Erwerbsunf�higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht �berwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Die Invalidit�t (Art. 8 ATSG) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Als gegebenenfalls rentenbegr�ndende Beschwerden stehen neuropsychologische Funktionsst�rungen resp. kognitive Defizite zur Diskussion.
4.1.�Das kantonale Gericht hat im Wesentlichen erwogen, entsprechende Beschwerden seien im Rahmen klinischer Untersuchungen dokumentiert und auch durch drittanamnestische Angaben in den medizinischen Akten best�tigt worden. Die Neuropsychologin Frau Dr. phil. W.________ betrachte diese Defizite als authentisch. Demgegen�ber seien die Gutachter des Medizinischen Zentrums X.________ der Auffassung, es handle sich um eine bewusstseinsnahe, demonstrative Darbietung von Einschr�nkungen und Beschwerden. Aufgrund der neuropsychologischen Befunde lasse sich weder das eine noch das andere ausschliessen. Welche Auffassung zutreffe, k�nne indessen offen bleiben. Denn ein Sch�del-Hirntrauma oder eine andere unfallbedingte organische Sch�digung lasse sich neurologisch-fach�rztlich nicht objektivieren und eine Krankheit oder ein Geburtsgebrechen werde nicht diagnostiziert. Eine invalidisierende Gesundheitssch�digung sei nur m�glich, aber, weil eine nicht invalidisierende psychogene Ursache der Beschwerden genauso gut m�glich sei, nicht �berwiegend wahrscheinlich.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht namentlich geltend, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt. Die neuropsychologischen Funktionsst�rungen seien gem�ss verschiedenen medizinischen Akten verifiziert worden und auch organisch begr�ndbar. Das Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ sei aus verschiedenen Gr�nden nicht beweiswertig.
4.3.�In den medizinischen Akten finden sich zur Frage neuropsychologischer Defizite im Wesentlichen folgende Aussagen:
4.3.1.�Der Hausarzt �berwies den Beschwerdef�hrer am 9. Februar 2007 mit Hinweis u.a. auf rechtsseitige Kopfschmerzen an den Neurologen Dr. med. R.________. Dieser diagnostizierte im Bericht vom 19. Februar 2007 ein posttraumatisches cervico-cephales Schmerzsyndrom bei Status nach Velounfall mit commotio cerebri. Dr. med. R.________ erw�hnte dabei auch, dass der Beschwerdef�hrer �ber Nacken- und Kopfschmerzen sowie Konzentrations- und Ged�chtnisschwierigkeiten klage. Im Bericht vom 9. Januar 2008 diagnostizierte der Neurologe einen Status nach Velounfall mit commotio cerebri, posttraumatischem cervico-cephalem Schmerzsyndrom sowie dringendem Verdacht auf minimale Hirnsch�digung mit Anosmie, leichter peripherer Facialisparese links, leichter motorischer St�rung der rechten Hand sowie Verdacht auf neuropsychologische Defekte. Dr. med. R.________ veranlasste eine Untersuchung bei der Neuropsychologin Dr. med. W.________. Diese schloss im Bericht vom 17. M�rz 2008 gest�tzt auf die von ihr durchgef�hrten Testungen auf eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische Funktionsst�rung nach commotio cerebri anl�sslich Velounfall. Der Versicherte arbeite seit April 2007 wieder zu 75 %. Das Leistungsverm�gen entspreche noch bei weitem nicht dem vor dem Unfall. Wegen st�ndiger Ersch�pfung habe eine erneute R�ckstufung auf 50 % stattgefunden. Die neuropsychologische Funktionsst�rung nahm der Hausarzt in seinen Berichten vom 3. April und 2. Juli 2007 auf. Der Beschwerdef�hrer sei derzeit zu 50 % t�tig, wobei die Arbeit durch Entgegenkommen des Arbeitgebers bereits behinderungsangepasst sei. Dr. med. R.________ erachtete gem�ss Bericht vom 3. Juli 2008 13 - 14 Arbeitsstunden pro Woche als zumutbar.
4.3.2.�Im polydisziplin�ren medizinischen Gutachten des Begutachtungsinstituts Z.________ vom 26. M�rz 2009, welches der f�r den Unfall vom 15. Januar 2007 zust�ndige Unfallversicherer eingeholt hat, wird festgehalten, in der neuropsychologischen Untersuchung h�tten sich klinisch wie auch testpsychologisch erhebliche Auff�lligkeiten ergeben. Es bestehe aber bis dato kein objektiver Anhaltspunkt daf�r, dass durch den Unfall vom 15. Januar 2007 eine Hirnsch�digung eingetreten sei. Viele Faktoren spr�chen f�r eine psychische Fehlverarbeitung.
Hiezu ist zu erw�hnen, dass nach der Begutachtung am Begutachtungsinstitut Z._________ die Frage aufgeworfen wurde, ob gegen den neuropsychologischen Experten ein Ausstandsgrund bestehe. Diese Frage bildete im Verfahren betreffend Leistungen der Unfallversicherung Gegenstand eines bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheids (Urteil 8C_781/2010 vom 15. M�rz 2011). Das Ergebnis dieser R�ckweisung an das kantonale Gericht ist nicht aktenkundig.
4.3.3.�Der zust�ndige Krankentaggeldversicherer holte ein neurologisches Gutachten des Dr. med. S.________ vom 19. Oktober 2009 und ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. B.________ vom 12. Januar 2010 ein. Der Neurologe �usserte sich dahingehend, im Vordergrund st�nden St�rungen der kognitiven Funktionen: verminderte Kognitionsf�higkeit, Beeintr�chtigung der geteilten Aufmerksamkeit, verlangsamte kognitive Verarbeitungsgeschwindigkeit und damit ein reduziertes Arbeitstempo sowie verminderte Umstellungsf�higkeit. Die kognitive und physische Belastbarkeit sei reduziert. Ferner bestehe eine verlangsamte Informationsaufnahme und -verarbeitung. Eine umfassende neuropsychologische Exploration habe auf eine leichte bis mittelschwere kognitive Funktionsst�rung hingewiesen. Es handle sich um Dysfunktionen in den frontalen Strukturen. Die deutliche Minderung der intellektuellen F�higkeiten behindere den Versicherten in allen Aktivit�ten, insbesondere bei der Aus�bung seines Berufs als Krankenpfleger. Die Wiederaufnahme dieser T�tigkeit sei, namentlich aufgrund der deutlichen Beeintr�chtigung der kognitiven Funktionen, nicht m�glich. Gleiches gelte zur Zeit auch f�r die Aufnahme einer anderen T�tigkeit. Vor allem die kognitive Verlangsamung, die Erm�dung und die erschwerte geteilte Aufmerksamkeit reduzierten das Leistungsverm�gen stark. Dr. med. B.________ �usserte sich in der Expertise vom 12. Januar 2010 dahingehend, die neurologische Einsch�tzung der Dres. med. S.________ und R.________ �berzeuge. Der Psychiater gelangte sodann zum Ergebnis, die neurokognitive Problematik stehe eindeutig im Vordergrund und m�sse in einen Zusammenhang mit einem organischen Psychosyndrom nach Sch�del-Hirntrauma gebracht werden. Eine psychogene Ursache dieser kognitiven Beeintr�chtigungen sei unwahrscheinlich. In �bereinstimmung mit Dr. med. S.________ sei als undenkbar zu betrachten, dass der Beschwerdef�hrer mit der deutlichen Einschr�nkung der neurokognitiven Funktionen den Beruf eines Krankenpflegers weiter aus�ben k�nne. In Anbetracht der neuropsychologischen Beeintr�chtigung best�nden auch grosse Zweifel daran, ob der Versicherte einen anderen Beruf aus�ben k�nnte.
4.3.4.�Im polydisziplin�ren (u.a. neurologisch, neuropsychologisch und psychiatrisch) Gutachten des Medizinischen Zentrums X.__________ vom 12. Dezember 2010 gelangten die Experten zum Ergebnis, die beklagten Konzentrationsst�rungen, die Erm�dbarkeit und die Vergesslichkeit seien somatisch-neurologisch in keiner Weise zu erkl�ren. Dementsprechend seien die diesbez�glich geklagten Symptome und der hier erhobene Befund am ehesten im Sinne einer bewusstseinsnahen demonstrativen Darbietung von Einschr�nkungen und Beschwerden zu interpretieren. Eine neurologisch bedingte Arbeitsunf�higkeit sei nicht zu begr�nden. Die neuropsychologische Expertin schloss auf ein Aggravationsverhalten des Beschwerdef�hrers bei den Testungen. Die Ergebnisse der Leistungstests k�nnten daher inhaltlich nicht ausgewertet werden. Sie lieferten wegen mangelnder Mitarbeit keine verwertbaren neuropsychologischen Befunde, da sie wahrscheinlich nicht das effektiv vorhandene kognitive Leistungsniveau abbildeten. Unter diesen Umst�nden bestehe anderseits auch das Risiko, dass tats�chliche und spezifische kognitive Defizite differentialdiagnostisch nicht festgestellt werden k�nnten. Der psychiatrische Gutachter �usserte sich dahingehend, das St�rungsbild lasse sich mit keiner psychiatrischen Erkrankung erkl�ren. Eine psychisch bedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit lasse sich somit nicht begr�nden.
4.3.5.�Im Bericht vom 17. M�rz 2011 setzte sich Frau Dr. phil. W.________ kritisch mit der neuropsychologischen Begutachtung am Medizinischen Zentrum X.________ auseinander. Diese gen�ge nicht den entsprechenden fachlichen Anforderungen. Beanstandet wird sodann, dass zwar auf das Risiko hingewiesen worden sei, tats�chliche und spezifische Defizite h�tten nicht festgestellt werden k�nnen. Trotzdem werde in der Schlussbeurteilung des Hauptgutachtens dieses formulierte Risiko nicht erw�hnt und es werde von nicht-authentischen St�rungen ausgegangen.
4.3.6.�Die Gutachten S.________ und B.________ sowie der Bericht W.________ vom 17. M�rz 2011 lagen den Experten des Medizinischen Zentrums X.________ bei der Begutachtung noch nicht vor. Nach Einsicht in diese medizinischen Akten nahmen der internistische Experte und die psychiatrische Gutachterin mit Schreiben vom 18. April 2011 dazu Stellung. Sie hielten am Gutachten vom 12. Dezember 2010 fest.
4.3.7.�Im vorinstanzlichen Verfahren wurde der Bericht von Frau Dr. phil. W.________ vom 17. April 2012 aufgelegt. Darin wird festgehalten, die aktuellste Kontrolltestung habe gegen�ber 2008 das gleiche Leistungsprofil mit einigen leichten Verbesserungen ergeben. Trotz letzteren treffe die Diagnose einer leichten bis mittelschweren neuropsychologischen Funktionsst�rung aber nach wie vor zu.
4.3.8.�Zu erw�hnen bleibt, dass der fr�here Arbeitgeber, selber Arzt, am 14. Februar 2010 best�tigte, der Beschwerdef�hrer sei bis Juli 2009 bei ihm t�tig gewesen. Dieser habe nach dem Unfall von 2007 nie mehr die geforderte Leistung erbringen k�nnen. Im Jahr 2008 sei das Pensum auf 37.5 % reduziert worden. Im Januar 2009 habe er als Arbeitgeber dem Versicherten nahe legen m�ssen, sich voll krank schreiben zu lassen.
4.4.�Die Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsanspr�che bedarf verl�sslicher medizinischer Entscheidsgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei der Beurteilung, ob Anspruch auf eine Invalidenrente besteht, sollen diese dem Versicherungstr�ger und im Beschwerdefall dem Gericht erm�glichen, zu beurteilen, inwieweit die Arbeitsf�higkeit gesundheitsbedingt beeintr�chtigt ist und welche T�tigkeiten noch zumutbar sind (vgl. BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen; Urteil 8C_661/2012 vom 15. Februar 2013 E. 5.1).
Nach dem zuvor Gesagten liegen von neurologischer, neuropsychologischer und psychiatrischer Seite stark divergierende Aussagen dazu vor, ob authentische neuropsychologische Funktionsst�rungen bestehen, welcher Diagnose diese gegebenenfalls zugeordnet werden k�nnen und ob sie die Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigen. Ein entscheidender Gesichtspunkt ist, ob die Funktionsst�rungen tats�chlich bestehen oder vorget�uscht werden. Das kantonale Gericht hat diese, in den medizinischen Akten kontrovers beantwortete Frage offen gelassen und sich darauf beschr�nkt, gest�tzt auf die Gutachter des Medizinischen Zentrums X.________ eine unfallbedingte organische Sch�digung und eine invalidisierende psychische Erkrankung auszuschliessen. Damit ist es nicht getan, zumal die Invalidenversicherung als finale Versicherung auch unfallfremde Beeintr�chtigungen zu ber�cksichtigen hat. Hinzu kommt, dass den Experten des Medizinischen Zentrums X.________ bei der Erstellung des Gutachtens vom 12. Oktober 2010 die Expertisen S.________ vom 19. Oktober 2009 und B.________ vom 12. Januar 2010 sowie der Bericht W.________ vom 11. M�rz 2011 noch nicht vorlagen. Zwar erfolgte hiezu noch eine Stellungnahme des Medizinischen Zentrum X.________ vom 18. April 2011. Diese wurde aber offensichtlich lediglich vom Internisten und von der Psychiaterin verfasst. Es fehlt namentlich eine Auseinandersetzung aus neurologischer und neuropsychologischer Sicht mit den besagten medizinischen Akten. Damit ist der rechtserhebliche Sachverhalt in medizinischer Sicht unvollst�ndig festgestellt. Es ist ein neurologisches/neuropsychologisches Gutachten einzuholen. Den Experten soll anheim gestellt bleiben, zus�tzlich eine psychiatrische Fachperson beizuziehen, sofern sie dies als erforderlich erachten. Die Sache wird f�r die Einholung dieses Gutachtens und zum neuen Entscheid �ber die Beschwerde an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Als unterliegende Partei hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 18. M�rz 2013 aufgehoben. Die Sache wird zur erg�nzenden Abkl�rung und neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.