Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=X%20ZR%2021/07
Timestamp: 2019-07-22 13:27:50
Document Index: 110331251

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 54', 'Art. 86', 'BGH', 'BGH']

BGH, 02.03.2010 - X ZR 21/07 - dejure.org
https://dejure.org/2010,5754
BGH, 02.03.2010 - X ZR 21/07 (https://dejure.org/2010,5754)
BGH, Entscheidung vom 02.03.2010 - X ZR 21/07 (https://dejure.org/2010,5754)
BGH, Entscheidung vom 02. März 2010 - X ZR 21/07 (https://dejure.org/2010,5754)
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Streitpatent für ein Fräsverfahren zur Herstellung eines beliebigen Fertigteils aus einem beliebigen Rohteil mittels eines Fräswerkzeugs; Herstellung einer Turbinenschaufel im Fräsverfahren als Gegenstand eines Streitpatents; Neues Fräsverfahren durch Führen des Fräswerkzeugs entlang einer spiralförmigen und kontinuierlichen Führungsbahn von der Außenkontur des Rohteils zu der Kontur einer Turbinenschaufel; Kontinuierliche Führungsbahn durch einen stetigen Abtrag von Material und einer geringen Bewegung des Werkzeugs durch die Luft; Herstellung einer Turbinenschaufel im Fräsverfahren durch Führen des Fräswerkzeugs entlang der Sollkontur der zu erzeugenden Turbinenschaufel als bekanntes Verfahren
EPÜ Art. 54; EPÜ Art. 86
Patentnichtigkeitssache, Fräsverfahren
Auf eine von der Beklagten erhobene Nichtigkeitsklage hat der Senat das Klagepatent unter Abweisung der weitergehenden Klage teilweise für nichtig erklärt (Urteil vom 2. März 2010 - X ZR 21/07).
Er wäre maßgeblich, weil jede Patentschrift aus sich selbst heraus auszulegen ist und gewissermaßen ihr eigenes Lexikon für die in ihm gebrauchten Begriffe bildet (vgl. nur: BGH, GRUR 1999, 909, 912 - Spannschraube; GRUR 2005, 754 - werkstoffstückig; BGH, Urt. v. 02.03.2010 - X ZR 21/07, Umdr. Seite 16 Tz. 24 - Fräsverfahren).