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Timestamp: 2018-07-19 09:11:28
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Matched Legal Cases: ['§2', '§ 58', '§ 26', '§ 27', '§ 12', '§ 14']

Starke Zukunft Impressum
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Stark für die Zukunft, Satzung.
Der Verein führt den Namen „Stark für die Zukunft“ und hat seinen Sitz in Berlin-Spandau. Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden.
Sitz und Adresse des Vereins ist das „Schwedenhaus“ Stadtrandstraße 481, 13589 Berlin.
Zweck des Vereins ist die Arbeit mit sozialschwachen Familien, im speziellen deren Kinder und Jugendliche, sowie die Förderung von Bildung und die Förderung der Kunst und Kultur durch generationsübergreifende Modelle in den Bereichen Musizieren und Schreiben.
Durch die Tätigkeit des Vereins soll die nachhaltige Regenerierung und Stabilisierung des Falkenhagener Feldes sowie anderer Kieze, in denen sozioökonomische, kulturelle und infrastrukturelle Defizite und Ungleichheiten die Lebensbedingungen und die gesellschaftliche Teilhabe der hier lebenden Menschen erheblich beeinträchtigen, gefördert werden. Eine zunehmende Zahl von Bewohnern hat nur geringe Teilnahmemöglichkeiten an Bildungsangeboten, am bürgerschaftlichen Leben und weiteren kulturellen Maßnahmen in den Stadtteilen.
Der Satzungszweck, die Pflege und Förderung traditioneller und innovativer Volkskunst, wird erreicht durch:
• das Einrichten und Durchführen von Kursen zum erlernen von Musikinstrumenten, z. B. Gitarre, Schlagzeug, Keyboard u. s. w, sowie Gesang und Tanz.
• Einzel- und Gruppenunterricht für Jugendliche und Erwachsene. Förderung des gemeinsamen Musizierens und Singens.
• die Durchführung von Kursen für freies Schreiben wie Songtexte, Gedichte und Geschichten sowie freies Komponieren, für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.
• die Initiierung von Kooperationen mit Organisationen, die gleiche oder ähnliche Vereinsziele verfolgen. Hier insbesondere die Weiterentwicklung vorhandener Ansätze der Selbstorganisation und Eigeninitiative im Hinblick auf eine Verbesserung der Lebensqualität. Aufbau von sozial-kulturellen Netzwerken vor dem Hintergrund differenzierter Lebenswelten und Herkünfte der BewohnerInnen des Falkenhagener Feldes, des Bezirkes Spandau und deren Bürgerorganisationen. Die Durchführung von Kulturveranstaltungen soll dazu dienen, den Kommunikationsprozess zwischen den Organisationen und BewohnerInnen anzuregen und zu entwickeln .
• die Durchführung öffentlicher Vorstellungen, Aufführungen, Lesungen und Konzerte. Erstellen von Publikationen.
• die Organisation von eigenen kulturellen Veranstaltungen, sowie im Auftrag Dritter, sofern die Vereinsziele damit verfolgt werden.
• die Unterstützung der musikpädagogischen Arbeit aller im Falkenhagener Feld tätigen Einrichtungen, deren Zielgruppe Kinder und Jugendliche sind. Insbesondere auch die Förderung des eigenverantwortlichen Umgangs mit modernen Medien und Kommunikationsmitteln.
Für öffentliche Veranstaltungen, Aufführungen und Präsentationen des Vereins werden keine Eintrittsgelder oder Gagen erhoben. Die angebotenen Unterrichtskurse im Bereich des Musizierens sowie des freien Schreibens sind für die Teilnehmer kostenfrei. Die jeweiligen Übungsleiter führen diese Kurse ehrenamtlich durch.
• Passivmitglieder ( Paten ) Beiträge, deren Höhe von der Mitgliederversammlung festgelegt wird;
• Aktive Mitglieder erbringen Beiträge deren Höhe von der Mitgliederversammlung festgelegt wird, Arbeits- oder Sachleistungen;
• Spenden; Zuwendungen Dritter, z.B. der freien Wohlfahrtspflege; Entgelte;
• Zuschüsse des Landes, der Kommunen und anderer öffentlicher Stellen.
• Fondsmittel der Europäischen Gemeinschaft
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke, die in §2 beschrieben sind, verwendet werden. Die passiven Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Mitglied kann neben den Gründungsmitgliedern nur werden, wer aktiv an der Verwirklichung des Vereinszweckes mitwirken will und das 16. Lebensjahr beendet hat. Juristische Personen können Mitglied werden.
Der Antrag auf Erwerb der Mitgliedschaft ist schriftlich an den Vorstand zu richten, der über die Aufnahme in seiner nächsten Sitzung entscheidet. Der Vorstand hat die Pflicht, die nächste Mitgliederversammlung über Aufnahme oder Ablehnung zu informieren. Im Falle einer Ablehnung durch den Vorstand wird der Antrag auf Verlangen des Antragstellers der nächsten Mitgliederversammlung zur Abstimmung vorgelegt. Über die Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung mit mindestens einer 2/3 - Mehrheit.
Die als Mitglied aufgenommene juristische Person hat eine Stimme. Mitglieder üben ihr Stimmrecht entweder als natürliche Person oder als Vertreter einer juristischen Person aus.
Bei Minderjährigen ist nur die Nutzung eines der Projekte durch Eintritt möglich und sie haben kein eigenes Mitsprache- und Stimmrecht im Verein. Ihre Interessen werden durch einen, durch die Mitglieder und dem Vorstand gewählten, Kinder und Jugendvertreter wahr genommen.
Auch passiv Mitglieder ( Paten ) haben kein Mitsprache- und Stimmrecht im Verein, sie werden durch einen, vom Vorstand und Mitgliedern bestimmten Patenbeauftragten, vertreten.
Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes zu dem in der Erklärung genannten Termin, frühestens jedoch mit dem Eingang der Erklärung bei einem Mitglied des Vorstandes.
Ein Mitglied kann durch die Mitgliederversammlung ausgeschlossen werden, wenn es dem Ansehen oder Zweck des Vereins grob zuwiderhandelt oder die übernommenen Pflichten beharrlich nicht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt. Ein Mitglied kann insbesondere ausgeschlossen werden, wenn es sich mit den Beitragszahlungen für mehr als ein Jahr im Rückstand befindet. Der Ausschluss bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen Mitglieder.
Der Ausschluss eines Mitgliedes erfolgt auf Antrag des Vorstandes oder eines oder mehrerer Mitglieder.
Vor Ausschluss muss dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden, bei Minderjährigen auch dem gesetzlichen Vertreter. Der beabsichtigte Ausschluss von Mitgliedern muss namentlich in der Einladung zur nächsten Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand jederzeit einberufen werden. Sie muss vom Vorstand einberufen werden, wenn es das Vereinsinteresse erfordert oder wenn es von mindestens 15% der Vereinsmitglieder schriftlich und unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Mitgliederversammlungen werden vom Vorstand durch schriftliche Einladung an die Mitglieder unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung mit einer Frist von zwei Wochen einberufen, außerordentliche Mitgliederversammlungen mit einer Frist von drei Tagen. Die Mitgliederversammlung (MV) ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und mindestens 20% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend oder vertreten sind. Stellt sich die Beschlussunfähigkeit der MV heraus, so ist erneut eine MV einzuberufen. Die erneut einberufene MV ist auch ohne die Beschränkung von Satz 1 beschlussfähig. Auf diese Folge sind die Mitglieder in der Einladung hinzuweisen. Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand.
a) Aufnahme von durch den Vorstand abgelehnte Antragsteller,
b) Investitionen mit einem Geschäftswert von über Euro 5.000,-- ,
d) Arbeitsziele und Grundsätze,
e) sonstige grundlegende Angelegenheiten,
f) ihre Geschäftsordnung,
h) Abwahl von Vorstandsmitgliedern,
i) Ausschluss von Mitgliedern,
j) Änderung des Zwecks des Vereins,
Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit, unbeschadet der sonstigen Satzungsbestimmungen. In Fällen a, c, d, e, j und k beschließt die MV mit einer Mehrheit von mindestens 2/3 der erschienenen Mitglieder. Der Fall b dient als interne Verfügungsbeschränkung des Vorstandes, ist jedoch nicht genereller Natur für den Verein.
Im Falle von eiligen Entscheidungen können Investitionen nach Fall b auch im Nachhinein durch die MV genehmigt werden. Die MV nimmt den Finanz- und den Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen. Es ist eine Niederschrift über die Mitgliederversammlung zu erstellen, die vom Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.
Über die wesentlichen Inhalte sowie die in der MV gefassten Beschlüsse wird ein Protokoll errichtet (§ 58 Nr.4 BGB). Dieses ist vom Protokollführer und dem Versammlungsleiter zu unterschreiben.
Der geschäftsführende Vorstand im Sinn des § 26 BGB besteht aus dem/der Vorsitzenden, dem/der 1. stellv. Vorsitzenden und dem/der 2. stellv. Vorsitzenden, dem/der Kassenwart/in und dem/der Schriftführer/in. Weiterhin gehören zum Vorstand zwei Beisitzer/innen, deren Tätigkeitsfelder werden vom Vorstand festgelegt. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt. Die Wiederwahl ist möglich. Jeweils zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
Der Vorstand kann zur Realisierung seiner Aufgaben einen oder mehrere Geschäftsführer einstellen. Für diesen Beschluss ist eine absolute Mehrheit aller Vorstandsmitglieder erforderlich.
Die Vorstandsmitglieder haben einen Anspruch auf Ersatz für die von ihnen verauslagten Aufwendungen im Sinne der §§ 27, 670 BGB (z.B. Büromaterial, Telefonkosten, Fahrtkosten).
Die Vorstandsmitglieder können im Rahmen der gesetzlichen Regelungen auch Vergütungen für Arbeits- oder Zeitaufwand erhalten. Über die Höhe der Vergütungen entscheidet die Mitgliederversammlung.
§ 12 Aufgaben und Zuständigkeit des Vorstands
Der Vorstand ist – soweit die Satzung keine abweichende Regelung enthält – für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig. Hierzu zählen insbesondere die nachfolgenden Geschäftsaufgaben:
die Vorbereitung und Durchführung von Mitgliederversammlungen
die Umsetzung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung
die Entscheidung über Aufnahmeanträge
die Sicherstellung einer geordneten Finanzlage
die fristgerechte Abführung aller Steuern, Gebühren und Beiträge
Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung gewählt. Nur Vereinsmitglieder können ein Vorstandsamt bekleiden. Mit dem Ende einer Vereinsmitgliedschaft endet auch das Vorstandsamt. Die Mitglieder des Vorstands werden für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Der jeweils amtierende Vorstand bleibt bis zu einer Neuwahl im Amt.
§ 14 Verhinderung von Vorstandsmitgliedern
Bei andauernder Verhinderung eines Vorstandsmitglieds übernimmt bis zur nächsten Mitgliederversammlung, in der eine Neuwahl durchzuführen ist, ein anderes Vorstandsmitglied kommissarisch dessen Aufgaben. Die Aufgabenzuweisung erfolgt im Einvernehmen zwischen dem Vorstand und dem die Aufgaben übernehmenden Vorstandsmitglied.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder anwesend ist. Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme. Die Abstimmung erfolgt durch Handzeichen. Auf Antrag eines Vorstandsmitglieds ist geheim abzustimmen. In den Vorstandssitzungen wird mit einfacher Mehrheit der Anwesenden entschieden. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. Über die Vorstandssitzungen sind Protokolle zu führen. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.
Zur Unterstützung der Tätigkeit des Vereins kann ein Beirat gebildet werden.
Die Mitglieder des Beirates werden zu dieser Arbeit durch den Vorstand berufen. Eine Berufung erfolgt im Regelfall für drei Jahre, eine Verlängerung für maximal weitere drei Jahre ist möglich.
Der Beirat wird auf der Grundlage einer vom Vorstand zu erlassenden und vom Beirat zu bestätigenden Ordnung tätig. Er soll Empfehlungen für die Arbeit des Vereins aussprechen.
Der Vorstand kann sich in besonderen Fällen vor seiner Beschlussfassung an den Beirat mit der Bitte um Stellungnahme wenden. Er kann auch einzelne Beiratsmitglieder in seine Arbeit einbeziehen
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins der Paul Gerhardt Kirchengemeinde zu, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke zu verwenden hat.
Sofern vom Registergericht oder das Finanzamt für Körperschaftssteuer Teile der Satzung beanstandet werden, ist der Vorstand ermächtigt, diese zur Beanstandung abzuändern.
Die geänderte Satzung tritt ab sofort in Kraft.
Berlin, den 15.03.2013