Source: https://www.anwalt-strafrecht-berlin.org/aktuelles/page/10/
Timestamp: 2019-11-14 09:53:28
Document Index: 206453112

Matched Legal Cases: ['§ 168', '§ 33', '§ 33', '§ 185', '§ 185', 'BGH']

Benjamin Grunst - Page 10
Finger weg vom Handy – Besorgnis der Befangenheit
In seinem Urteil vom 17.06.2015 – 2 StR 228/14 hat der Bundesgerichtshof einer Richterkollegin belehrend ein paar Verhaltenshinweise mit auf den Weg gegeben. Was war passiert im Landgericht Frankfurt am Main Das Landgericht Frankfurt am Main hatte am Ende des Jahres 2013 über zwei Angeklagte zu befinden, die für Fälle von gefährlicher Körperverletzung verantworten mussten. […] weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hatte sich in dem Beschluss vom 30.06.2015 – 5 StR 71/15 mit den Vorgängen bei der Einäscherung in Krematorien zu beschäftigen. Insbesondere § 168 StGB die Störung der Totenruhe stand dabei im Blickpunkt. Sachverhalt des Beschlusses zum Zahngold bei der Einäscherung Die vorliegende Konstellation wird Folgend vereinfacht, da die Verstrickungen des Originalfalls, keinen […] weiterlesen
Die Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden endet mit Befassen des Eilrichters
Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Beschluss vom 16.06. 2015 – 2 BvR 2718/10 zu entscheiden, ob die Ermittlungsbehörden ihre Eilkompetenz bei einer Durchsuchungsmaßnahme trotz vorhergehendem Antrag beim Eilrichter behalten. Sachverhalt des Beschlusses zum Merkmal der Gefahr im Verzug bei der Durchsuchungsanordnung Die Ermittlungsbehörden bekamen einen Tipp, dass sich in der Wohnung des Verdächtigen eine Schusswaffe […] weiterlesen
Entschuldigung nach § 33 StGB auch bei Notwehrprovokation
Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Urteil vom 03.06.2015 – 2 StR 473/14 über einen eskalierten Nachbarschaftsstreit zu entscheiden. Im Raum stand die Frage, ob die vorliegende Notwehrprovokation die Anwendung des § 33 StGB zulässt und die Tat damit entschuldigt. Einleitend ist zu sagen, dass eine Verurteilung die Erfüllung eines Straftatbestandes und das Fehlen von Rechtfertigungs- […] weiterlesen
Der Bundesgerichtshof entschied im Urteil vom 14. April 2015 – 5 StR 20/15 einen weiteren Fall zum Thema der Verständigung im Strafprozess, besser unter der Überschrift Deal bekannt. Sachverhalt zum fehlgeschlagenen Verständigungsversuch Zusammengefasst ereignete sich der Sachverhalt vor der großen Strafkammer des Landgerichts Bremen, wo sich die drei Angeklagten seit mittlerweile 33 Hauptverhandlungstagen im Verfahren […] weiterlesen
Button mit der Aufschrift „FCK CPS“ ist keine strafbare Beleidigung nach § 185 StGB
Der Straftat bestand der Beleidigung ist seit Bestehen einem ständigen Diskurs unterworfen. Der Wortlaut des § 185 StGB gibt nur wenige Anhaltspunkte, welches Verhalten nun strafbar ist. Auch die Definition der Beleidigung als rechtswidriger Angriff auf die Ehre einer anderen Person durch vorsätzliche Kundgabe der Missachtung (BGH 1, 289), hilft im Einzelfall nicht weiter. In […] weiterlesen