Source: https://www.cing.ch/agb/
Timestamp: 2019-03-18 20:00:15
Document Index: 394064018

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 11', '§ 13']

AGB | Cing GmbH
§ 1 – Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Geltungsbereich
(1)	Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Cing GmbH gelten für die Zusammenarbeit mit uns (Cing GmbH) sowie unseren Kooperationspartnern.
(2)	Unsere AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich einbezogen werden.
(3)	Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich, und zwar auch für den Fall, dass wir in Kenntnis abweichender Geschäftsbedingungen auf Seiten unserer Kunden deren Bestellung vorbehaltlos ausführen.
(4)	Mit und ohne schriftliche Vereinbarung gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen seitens des Kunden als angenommen, sobald das Mandat/der Auftrag beginnt. Abweichungen von diesen AGB und/oder Ergänzungen sowie Änderungen oder Ergänzungen von abgeschlossenen Verträgen sind nur wirksam, wenn wir dies schriftlich bestätigen.
(1)	Unsere Angebote in Emails, im Internet, in Geschäftsbriefen oder auch fernmündlich etc. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, soweit im Angebot nicht schriftlich eine Bindefrist genannt ist.
(2)	Unsere präsentierten Angebote verstehen sich nicht als Pauschalen, d.h. sie beziehen sich nur auf die explizit erwähnten Leistungen exklusive der gesetzlichen MWSt.
(3)	Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn eine Auftragsbestätigung oder eine Terminreservation per Email, Fax oder Briefpost vorliegt. Ein Auftrag gilt auch dann als erteilt, wenn ein Angebot per Email, Fax oder Briefpost vorliegt und wir im offenkundigen Einverständnis des Kunden mit der Arbeit begonnen haben.
§ 3 – Leistungen und Pflichten der Cing GmbH
(1)	Wir erbringen Beratungsleistungen. Da es sich hierbei um Dienstleistungen handelt schulden wir die Erbringung, nicht aber einen bestimmten Erfolg.
(2)	Wenn wir aufgrund höherer Gewalt, wie z.B. Naturereignissen von besonderer Intensität, Krieg, Aufruhr, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Auflagen etc. unseren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen können, wird die Vertragserfüllung oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis entsprechend aufgeschoben.
(3)	Wir sind in Absprache mit dem Kunden berechtigt Dritte als Kooperationspartner hinzuzuziehen und mit der Durchführung zu beauftragen.
(4)	Wir verpflichten uns über unsere Arbeiten und gegebenenfalls auch diejenigen der Kooperationspartner schriftlich Bericht zu erstatten. Wann und wie oft Zwischenberichte gestellt werden wird schriftlich festgelegt.
§ 4 – Pflichten und Mitwirkung des Kunden
(1)	Der Kunde sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen innerhalb seines Betriebes für die Erfüllung des Auftrages ein möglichst ungestörtes, dem effizienten Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
(2)	Der Kunde sorgt auch ohne besondere Aufforderung dafür, dass alle für die Erfüllung und Ausführung des Auftrags notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden. Ebenso erhalten wir von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während unserer Tätigkeit bekannt werden oder auftreten.
(3)	Der Kunde sorgt dafür, dass seine Mitarbeitenden bereits vor Beginn unserer Beratungstätigkeit angemessen informiert werden.
§ 5 – Dauer und Beendigung
(1)	Der Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Mandats oder Auftrags.
(2)	Dienstverträge können von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts Abweichendes geregelt ist.
(3)	Überschreitet ein Mandant sein Kreditlimit oder kommt seinen Zahlungsverpflichtungen aus Mandaten oder Aufträgen uns gegenüber nicht fristgerecht nach, so sind wir von unserer Leistungsverpflichtung entbunden.
§ 6 – Sicherung der Unabhängigkeit
(1)	Die Parteien verpflichten sich gegenseitig zu Loyalität.
(2)	Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Mitarbeiter und Kooperationspartner zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Kunden auf Anstellung beziehungsweise Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.
§ 7 – Honorare
(1)	Honorare im Sinne der vorliegenden AGB ist die Vergütung unserer Leistungen und Aufwendungen und ggf. unserer Kooperationspartner.
(2)	Soweit die Parteien nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart haben, werden wir Honorare nach Zeitaufwand in Stunden oder Personentagen (= 8 Stunden) berechnen. Die Auslagen für Reise-, Verpflegungs- und Übernachtungsspesen, Porti, Telefon, Material, Steuern, Gebühren usw. werden nach effektivem Aufwand in Rechnung gestellt. Reisezeit gilt als Arbeitszeit.
(1)	Soweit in der schriftlichen Vereinbarung keine anderweitigen Regelungen getroffen werden, gilt: Jeweils zu Beginn und zur Mitte des Monats werden die bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen sind innert 14 Tagen nach Rechnungstellung und ohne jeden Abzug zu bezahlen.
(1)	Bei verzögerter Zahlung werden bankübliche Zinsen verrechnet. Die Zinsenforderung setzt 14 Werktage nach Rechnungsversand ein. Als Mahnspesen gelten vereinbart: 1. Mahnung: 20%, 2. Mahnung: 30% und 3. Mahnung: 40% des Honorarstundensatzes zuzüglich der Mehrwertsteuer.
(1)	Soweit nichts anderes vereinbart wurde, bleiben sämtliche Urheberrechte an den von uns erstellten Texten, Abbildungen, Zeichnungen, digitalen Präsentationen, Filmaufnahmen sowie sonstigen Unterlagen, die zu unseren – auch unverbindlichen – Angeboten gehören, in unserem Eigentum. Soweit uns Urheberrechte an derartigen Unterlagen, insbesondere für Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen etc. zustehen, dürfen diese ausserhalb des vertragsgegenständlichen Bereiches, so wie er dann letztlich vereinbart wird, nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung verwendet oder zitiert werden. Unterlagen, die im Rahmen von Angeboten an unsere Kunden bestimmt sind und nicht als allgemein zugänglich gekennzeichnet sind, müssen nach unserer Aufforderung unverzüglich an uns zurückgegeben werden.
§ 11 – Vertraulichkeit und Datenschutz, Schweigepflicht
(1)	Der Auftraggeber ermächtigt uns, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über ihn zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und ggf. mit beteiligten Dritten auszutauschen. Wir verpflichten uns, über diese Daten absolute Diskretion zu wahren.
(2)	Die Parteien behandeln alle Tatsachen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Tatsachen vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert nach Vertragsende fort.
(3)	Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungspflichten.
(1)	Die Haftung unseres Unternehmens, unserer Mitarbeiter und von uns beauftragter Dritter wird auf vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten beschränkt. Jede weitere Haftung irgendwelcher Art, insbesondere diejenige für so genannte Folgeschäden und indirekte Schäden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Wir haften in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden sowie für Schäden deren Eintritt der Auftraggeber durch ihm zumutbare Massnahmen – insbesondere Datensicherung und ausreichende Schulung der Anwender – hätte verhindern können. Wir haften nicht, wenn wir aus Gründen, die wir nicht zu vertreten hat, an der zeitgerechten und sachgemässen Erfüllung von Leistungen gemäss Auftragsbestätigung gehindert werden.
(2)	Allfällige Fehler und Mängel in den Beratungsleistungen, die eindeutig durch uns verursacht worden sind, werden von uns auf unsere Kosten korrigiert. Diese Korrektur umfasst abschliessend das Korrigieren von Berichten und Stellungnahmen und soweit nötig das Führen von Gesprächen. Weitergehende Schadensersatzansprüche werden ausdrücklich wegbedingt.
§ 13 – Übertragung von Rechte und Pflichten
(1)	Die Parteien verpflichten sich, alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB auf allfällige Rechtsnachfolger zu übertragen.
(1)	Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen unwirksam werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht.
(1)	Als Gerichtsstand und Erfüllungsort wird das Domizil der Cing GmbH vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, ihre Ansprache nach eigener Wahl auch am Wohnsitz oder Sitz des Kunden geltend zu machen.