Source: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/zollanmeldung-49659/version-187731
Timestamp: 2020-03-30 17:01:15
Document Index: 325175715

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 61', 'Art. 5', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 162', 'Art. 166', 'Art. 278', 'Art. 280', 'Art. 61', 'Art. 135']

Revision von Zollanmeldung vom Mo., 01.08.2016 - 11:30 • Definition | Gabler Wirtschaftslexikon
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Definition: Was ist "Zollanmeldung"?
Eine Handlung, mit der eine Person (Zollanmelder) in der vorgeschriebenen Form und nach den anzuwendenden Bestimmungen die Absicht bekundet, eine Ware in ein bestimmtes Zollverfahren überführen zu lassen (Art. 4 Nr. 17 ZK). Nach Art. 61 ZK können Zollanmeldungen abgegeben werden:
(1) schriftlich,
(2) mit Mitteln der Datenverarbeitung oder
(3) mündlich oder
(4) durch eine Handlung, mit der der Wareninhaber den Willen bekundet, die Waren in ein Zollverfahren überführen zu lassen (u.a. die Benutzung des grünen Ausgangs an Flughäfen).
1. Begriff: Eine Handlung, mit der eine Person (Art. 5 Nr. 4 Unionszollkodex, UZK) (Zollanmelder) in der vorgeschriebenen Form und nach den anzuwendenden Bestimmungen die Absicht bekundet, eine Ware in ein bestimmtes Zollverfahren überführen zu lassen (Art. 4 Nr. 12 UZK). Nach Art. 6 I UZK werden Zollanmeldungen grundsätzlich elektronisch abgegeben. Der UZK unterscheidet Standard-Zollanmeldungen (Art. 162 UZK) und Vereinfachte Zollanmeldungen (Art. 166 UZK), die beide elektronisch abgegeben werden müssen. Da alle IT-Verfahren für das neue Unionszollrecht noch nicht fristgerecht zum 1.5.2016 fertiggestellt werden konnten, sind mit Art. 278 UZK und dem Arbeitsprogramm zum UZK nach Art. 280 UZK Übergangsregelungen (UZK-TDA) bis Ende 2020 eingeführt worden, weswegen bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin schriftliche Zollanmeldungen v.a. in vereinfachten Verfahren (Vereinfachtes Anmeldeverfahren, Anschreibeverfahren) abgegeben werden können. Nach dem bis 30.4.2016 geltenden Gemeinschaftszollrecht des Zollkodex (ZK) konnten nach Art. 61 ZK Zollanmeldungen abgegeben werden:
(4) durch eine Handlung, mit der der Wareninhaber den Willen bekundet, die Waren in ein Zollverfahren überführen zu lassen (u.a. die Benutzung des grünen Ausgangs an Flughäfen). Mit dem UZK sind diese anderen Formen der Zollanmeldung nur noch in wenigen Ausnahmen zugelassen (Art. 135 ff. UZK-DA), z.B. mündliche Zollanmeldungen zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr bei nichtkommerziellen Zwecken, oder im Reiseverkehr zu kommerziellen Zwecken, sofern der Warenwert unter 1.000 Euro beträgt und das Gewicht unter 1.000 kg ist.
2. Die schriftliche Zollanmeldung ist grundsätzlich auf dem vorgeschriebenen amtlichen Muster abzugeben, das ist das Einheitspapier. Sie muss unter Beifügung der erforderlichen Unterlagen alle Angaben enthalten, die für das betreffende Verfahren vorgeschrieben sind.
3. Die elektronische Zollanmeldung erfolgt in Deutschland mit dem IT-Verfahren ATLAS. Sie ist momentan verpflichtend für das Ausfuhrverfahren, die passive Veredelung und die Wiederausfuhr, falls sie nach den Regeln des Ausfuhrverfahrens abgefertigt wird sowie das gemeinschaftliche und gemeinsame Versandverfahren und das Carnet TIR in der EU. Die elektronische Zollanmeldnunng muss die erforderlichen Datenelemente des Einheitsdatensatzes enthalten. Internetzollanmeldungen bei Einfuhr, Versandverfahren und Ausfuhrverfahren wurden in Deutschland von der Zollverwaltung kostenlos geschaffen, um kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) die elektronische Anmeldepflicht zu erleichtern. Ab dem 1.1.2021 sind alle Zollanmeldungen nach dem Unionszollkodex verpflichtend elektronisch abzugeben, es sei denn es gelten die wenigen Ausnahmen (nicht-kommerzieller Postverkehr, nicht-kommerzieller Reiseverkehr, geringwertige Waren).
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