Source: https://www.jurablogs.com/topic/abschluss
Timestamp: 2018-02-20 12:02:51
Document Index: 152483732

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 134', '§ 1', 'BGH', '§ 1']

ABSCHLUSS - JuraBlogs
… strafrechtlichen Angelegenheit? Melden Sie sich bitte einfach telefonisch, per E-Mail oder noch einfacher: Nutzen Sie bitte mein Kontaktformular. Sie können auch gerne auf die kostenlose Ersteinschätzung in Bußgeldsachen zurückgreifen. Im heutigen Premierenteil geht es um den “Abschluss der Ermittlungen”. Der Abschluss der Ermittlungen stellt den Zeitpunkt…
Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Strafrecht- 78 Leser - April 10, 2014 11:00am
… Die Regeln für den Abschluss von Fernabsatzverträgen sind nach deutschem und britischem Recht ähnlich. Nach britischem Recht ist allerdings durch Gerichtsentscheidungen noch nicht geklärt, ob die Darbietung von Waren im Onlineshop bereits als verbindliches Vertragsangebot zu werten ist. Diese Frage kann erhebliche Bedeutung haben, wenn ein…
IT-Recht Kanzlei- 14 Leser - September 23, 2013 2:26pm
Zivilprozess – Zur Beweiswürdigung zum Abschluss eines für den Erwerber in der Zwangsversteigerung nachteiligen Mietvertrages unter nahen Angehörigen.
…In einem Urteil vom 18.09.2014 – VIII ZR 297/12 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit den Anforderungen an den Nachweis eines behaupteten Mietvertrages befasst, der dem Ersteigerer einer Wohnung von einem Angehörigen des ehemaligen Eigentümers entgegen gehalten wird. In dem dieser Entscheidung zu Grunde liegenden Fall hatten die Kläger im…
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte- 35 Leser - September 19, 2013 8:47am
Arbeitsrecht: Befristungsgrund muss bei Einstellung feststehen
… BAG. Sei bei Abschluss des Arbeitsvertrages noch unklar, ob das dem Vertrag zugrunde liegende Projekt tatsächlich nur zeitlich begrenzt stattfindet oder doch unbefristet fortgeführt wird, sei eine Befristung des Arbeitsvertrages nicht möglich. Der für eine Befristung nach dem Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge notwendige sachliche Grund sei in solchen Fällen nicht gegeben, hieß es von Gerichtsseite. von: Anne-Kathrin Keller …
LohnPraxis-Weblogin Arbeitsrecht- 29 Leser - September 17, 2013 7:00am
… Abschluss seiner Ära als OB in München sicher nicht ohne Erleichterung als Achtungserfolg verbuchen und mitnehmen. So können auch die Stimmen derjenigen Prominenten, die ihm in Videos allein für gute Reden in freier Rede über Wirte oder weil er ein integrer Mann ohne auf politische Inhalte Wert zu legen oder solche zu thematisieren, unvermindert diese…
…BGH Urteil vom 01.08.2013 VII ZR 6/13 BGB § 134; SchwarzArbG § 1 Abs. 2 Nr. 2 Leitsätze des BGH: a) § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG enthält das Verbot zum Abschluss eines Werkvertrages, wenn dieser Regelungen enthält, die dazu dienen, dass eine Ver-tragspartei als Steuerpflichtige ihre sich aufgrund der nach dem Vertrag geschuldeten Werkleistungen…
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