Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=DB%202002,%20S.%201056
Timestamp: 2019-07-22 19:43:54
Document Index: 232995402

Matched Legal Cases: ['§ 611', '§ 134', '§ 284', '§ 40', '§ 43', 'BGH', '§ 40', '§ 315', '§ 611', '§ 8', '§ 315']

Rechtsprechung: DB 2002, 1056 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: LAG Düsseldorf, 24.10.2001 | LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2002
https://dejure.org/2002,1841
LAG Schleswig-Holstein, 19.03.2002 - 3 Sa 1/02 (https://dejure.org/2002,1841)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19.03.2002 - 3 Sa 1/02 (https://dejure.org/2002,1841)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 19. März 2002 - 3 Sa 1/02 (https://dejure.org/2002,1841)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,1841) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Schmerzensgeld, "Mobbing", Begriff, Erfüllung, Anspruchsgrundlage, Konflikte, Mitarbeiterkonflikt, Meinungsverschiedenheit, Altenpflegerin
Schmerzensgeld; Mobbing
Schmerzensgeld; Mobbing als Anspruchsgrundlage; Begriff des Mobbings; Ehrverletzung; Persönlichkeitsrecht
Schmerzensgeld wegen Mobbing; Ursächlichkeit der beruflichen Konfliktsituation für eine Erkrankung
Arbeitsrecht; Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings
ArbG Lübeck, 14.11.2001 - 4 Ca 2344/01
DB 2002, 1056
NZA-RR 2002, 457
(b) Zu berücksichtigen ist dabei, dass im Arbeitsleben übliche Konfliktsituationen, die sich durchaus auch über einen längeren Zeitraum erstrecken können, nicht geeignet sind, derartige rechtliche Tatbestände zu erfüllen (so auch LAG Schleswig-Holstein 19. März 2002 - 3 Sa 1/02 - NZA-RR 2002, 457) und es daher gilt sog. folgenloses (so Benecke NZA-RR 2003, 225, 228) oder sozial- und rechtsadäquates Verhalten (so Rieble/Klumpp ZIP 2002, 369) auf Grund einer objektiven Betrachtungsweise, dh.
Es muss sich folglich aus einer Kette von Vorfällen ein System erkennen lassen (LAG SchlH 19.3. 2002 NZA-RR 2002, 457; Benecke NZA-RR 2003, 225 ff.).
Nicht jede Auseinandersetzung oder Meinungsverschiedenheit zwischen Kollegen und/oder Vorgesetzten und Untergebenen erfüllt den Begriff des Mobbing (vgl. LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.03.2002 - 3 Sa 1/2002 - DB 2002, 1056).
Mit dem Begriff des Mobbing im arbeitsrechtlichen Verständnis werden fortgesetzte, aufeinander aufbauende und ineinander übergreifende, der Anfeindung, Schikane oder Diskriminierung dienende Verhaltensweisen erfasst, die nach ihrer Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht, die Ehre oder die Gesundheit des Betroffenen verletzen (…vgl. BSG AP Nr. 1 zu § 611 BGB Mobbing, LAG Thüringen, a.a.O.;… LAG Rheinland-Pfalz, NZA-RR 2002, S. 121; LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 19.03.2002, DB 2002, S. 1056;… LAG Hamm, Urt. v. 25.06.2002 - Az.: 18 (11) Sa 1295/01;… Spamer, Mobbing am Arbeitsplatz 1999, S. 45 ff.; Wolmerat, Mobbing im Betrieb, S. 23).
Nicht jede Auseinandersetzung oder Meinungsverschiedenheit zwischen Kollegen und/oder Vorgesetzten und Untergebenen erfüllt den Begriff des Mobbing (vgl. LAG Schleswig-Holstein, DB 2002, S. 1056).
Nicht jeder Arbeitsplatzkonflikt erfüllt die Voraussetzungen von Mobbing (LAG Schleswig-Holstein, Urteil v. 19.03.2002, Az. 3 Sa 1/02).
https://dejure.org/2001,4240
LAG Düsseldorf, 24.10.2001 - 12 Sa 958/01 (https://dejure.org/2001,4240)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.10.2001 - 12 Sa 958/01 (https://dejure.org/2001,4240)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Januar 2001 - 12 Sa 958/01 (https://dejure.org/2001,4240)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4240) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
§§ 134, 138, 611, 612, 812 BGB, 263, 266 a StGB, 370 AO
Arbeitsvertrag: Schwarzlohnabrede - Nichtigkeit
Nichtigkeit der Schwarzlohnabrede; Auslegung einer Schwarzlohnabrede; Umdeutung in eine Bruttolohnvereinbarung; Bereicherungsanspruch des Arbeitnehmers bei nichtiger Schwarzlohnabrede
Arbeitsrecht; Nichtigkeit einer teilweisen Schwarzlohnabrede
NZA-RR 2002, 234
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. Oktober 2001 - 12 Sa 958/01 - aufgehoben.
Während für den Verstoß gegen § 284 SGB III (fehlende Arbeitserlaubnis) im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die herrschende Meinung grundsätzlich keine Nichtigkeit des Arbeitsvertrages annimmt (…vgl. MünchArbR/Buchner 2. Auflage § 40 Rdn. 55 ff. m.w.N.: nur Beschäftigungsverbot), wird dies für den Tatbestand der Schwarzarbeit recht uneinheitlich beurteilt (…für Nichtigkeit: Schaub Arbeitsrechtshandbuch § 43 Rdn. 30; LAG Düsseldorf 12 Sa 958/01 vom 24.10.2001, DB 02, 1056; für das Vertragsverhältnis zwischen Auftragnehmer/Auftraggeber: BGH vom 31.05.1990, NZA 90, 809;… gegen Nichtigkeit: MünchArbR/Buchner § 40 Rdn. 59 ff.; LAG Berlin DB 91, 605).
Bei Verstößen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen - dort insbesondere im Hinblick auf "Schwarzgeldabreden" - ist die Nichtigkeitsfolge demgegenüber umstritten (…dagegen: LAG Berlin v. 15.10.1990 - 9 Sa 62/90 - Der Betrieb 1991, S. 605; dafür: LAG Düsseldorf v. 24.10.2001 - 12 Sa 958/01 - Der Betrieb 2002, S. 156).
LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2002 - 5 Sa 409 c/01
https://dejure.org/2002,6540
LAG Schleswig-Holstein, 12.02.2002 - 5 Sa 409 c/01 (https://dejure.org/2002,6540)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12.02.2002 - 5 Sa 409 c/01 (https://dejure.org/2002,6540)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. Februar 2002 - 5 Sa 409 c/01 (https://dejure.org/2002,6540)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,6540) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Arbeitgeber, Direktionsrecht, Billiges Ermessen, Unternehmerentscheidung, Mitarbeiterkonflikt, Erzieher, Umsetzung, Diskriminierung, Persönlichkeitsrecht
Direktionsrecht; billiges Ermessen; Mitarbeiterkonflikt; Umsetzung; Diskriminierung; Verletzung des Persönlichkeitsrechts
BGB § 315 Abs. 3; BGB § 611; BAT § 8
Zuweisung einer anderen Arbeitstätigkeit im Rahmen des Direktionsrechts; Umsetzung in einen anderen Tätigkeitsbereich bei einem Mitarbeiterkonflikt; Konfliktlösung und Wiederherstellung eines guten Betriebsklimas; Diskriminierung; Verletzung des Persönlichkeitsrechts
ArbG Lübeck, 17.05.2001 - 2 Ca 871b/01
In der Regel kann nicht von einer Konkretisierung der Tätigkeit durch schlüssiges Verhalten des Arbeitgebers mit der Folge ausgegangen werden, dass der Arbeitgeber sein Direktionsrecht aufgibt (LAG Schleswig-Holstein 12.02.2002 - 5 Sa 409 c/01, Rdnr. 27, DB 2002, 1056).
Bei der zu treffenden personellen Maßnahme hat er gemäß § 315 Abs. 3 BGB nicht nur die Interessen der unmittelbar am Konflikt beteiligten Arbeitnehmer, sondern auch die Interessen der übrigen Arbeitnehmer, die von der Maßnahme betroffen sind, zu berücksichtigen sowie eine Prognose über die Erfolgsaussichten der zu treffenden Maßnahme im Hinblick auf die Konfliktlösung anzustellen (LAG Schleswig-Holstein 12.02.2002 - 5 Sa 409 c/01, Rdnr. 30, DB 2002, 1056).