Source: http://www.index-handel.de/browse?q=Aktienrecht&p=2
Timestamp: 2018-03-17 16:13:04
Document Index: 355787423

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 76', '§ 37', '§ 87']

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Business Judgement oder Judicial Judgement? Der Aufsichtsrat zwischen Ermessen und Verfolgungspflicht bei Pflichtverletzungen durch den Vorstand - Die ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des BGH
Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Veranstaltung: Aktuelle Fälle zum Aktien- und Kapitalmarktrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Aktienrecht gehört zu einem der sich am häufigsten ändernden Rechtsgebiete unserer Rechtsordnung. Dabei hat das Reformtempo seit Mitte der 1990er Jahre stark zugenommen, sodass teilweise von einer Aktienrechtsreform in Permanenz gesprochen wird. Teil der Reformen ist unter anderem das 2005 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung der Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG), mit dem die aus dem US-amerikanischen Recht stammende Business Judgement Rule auch im deutschen Aktienrecht kodifiziert wurde. Nach dieser Novellierung der Haftung im Aktienrecht war die Organhaftung immer wieder ein zentrales Thema der Diskussion in der Lehre und Praxis, sodass es kaum verwundert, dass die in der Literatur teilweise als zu streng angesehene Organhaftung auch Thema des 70. Deutschen Juristentags 2014 war. Dem zugrunde liegt die ARAG/Garmenbeck-Rechtsprechung des BGH aus dem Jahre 1997. Mit diesem Urteil hat der BGH erstmals ausführlich zur Frage der Rolle des Aufsichtsrats bei Pflichtverletzungen durch den Vorstand Stellung genommen. Die vorliegende Arbeit soll zunächst die vom BGH im Fall ARAG/Garmenbeck entwickelten Grundsätze darstellen und sodann einen Überblick über die hierauf aufbauende aktuelle Diskussion verschaffen. Anschließend soll eine Bewertung des aktuellen Meinungsstands unter Bezug auf die Frage der möglicherweise zu strengen Organhaftung erfolgen.
Aktienswaps, Aktienoptionen und Wertpapierdarlehen wurden in der Vergangenheit mehrfach von Bietern zum Aufbau von Anteilspositionen bei Übernahmen genutzt. Kaum Beachtung hat hingegen die Frage gefunden, inwiefern diese Finanzinstrumente auch zur effektiven Abwehr feindlicher Übernahmen durch die Zielgesellschaft selbst eingesetzt werden können. Ein solcher Einsatz wird bislang nur vereinzelt unter dem Stichwort soft parking of own shares diskutiert. -- Ausgehend von einem Praxisbeispiel aus Ungarn entwickelt Jochen Buckel eine Strategie für den Einsatz von Aktienderivaten und Wertpapierdarlehen auf eigene Aktien der Zielgesellschaft zur Abwehr feindlicher Übernahmen. Im Anschluss erörtert er die Grenzen der Zulässigkeit der entwickelten Abwehrstrategie im Hinblick auf aktienrechtliche, kapitalmarktrechtliche und übernahmerechtliche Vorgaben. Die Arbeit schließt mit einer Überprüfung der Effektivität der neuen Abwehrmaßnahmen, insbesondere im Vergleich mit den bereits praktizierten Maßnahmen des Rückerwerbs eigener Aktien und der white-squire-Verteidigung.
Der Großkommentar zum AktG bietet die umfassendste und vollständigste Darstellung des geltenden Aktienrechts, die in deutscher Sprache erhältlich ist. Sein hohes Ansehen beruht vor allem auf einer wissenschaftlich fundierten und zugleich praxisorientierten Kommentierung, was nicht zuletzt dadurch gewährleistet wird, dass auch für die 4. Auflage hervorragende und namhafte Herausgeber und Autoren aus Praxis und Wissenschaft gewonnen werden konnten. Die Kommentierung verfolgt nicht nur das Ziel, gleichzeitig den Ansprüchen der Wissenschaft, den breit gefächerten Bedürfnissen der Praxis und den besonderen Wünschen der Gerichte an Informationen und kritischer Aufbereitung zu entsprechen. Der Benutzer soll auch zu abgelegenen Spezialfragen fündig werden, die in keinem anderen Werk behandelt werden. Auch wird der Blick durchweg auf Europa gerichtet, denn die Einflüsse der Europäischen Union auf das Aktien- und Kapitalmarktrecht sind immer häufiger spürbar und werden künftig noch deutlich zunehmen. Diese Zielsetzungen bedingen es, dass die Kommentierung nicht durchgehend auf einem Stand ist. Solange die 4. Auflage noch nicht ganz abgeschlossen ist, bietet der Verlag den Nutzern deshalb als besonderen Dienst die Möglichkeit; ein vorläufiges; jeweils alle schon erschienen Lieferungen umfassendes GESAMTREGISTER an dieser Stelle abzufragen und herunterzuladen. So ist es möglich; den gesamten Bestand des Großkommentars schnell und einfach zu erschließen. Holger Fleischer , Hamburg.
Herkömmliche Rechtsformen für Unternehmen - Übersicht nebst Erläuterungen Wer ein Unternehmen gründen will, dem steht eine Vielzahl von Rechtsformen zur Verfügung, vom Einzelunternehmen über die UG, GmbH, AG, BGB-Gesellschaft, OHG, KG, GmbH & Co. KG, stille Gesellschaft oder - bei Freiberuflern - die PartG. Jede Rechtsform hat andere rechtliche Strukturen und auch das Steuerrecht unterscheidet, ob ein Unternehmen als Mitunternehmerschaft oder als Körperschaft betrieben wird. Und wer sich für eine Rechtsform entschieden hat, kann dann die rechtliche Struktur des Unternehmens über den Gesellschaftsvertrag anpassen. Auch hier unterscheiden sich die Rechtsformen für Unternehmen. So ist das Aktienrecht eher starr und anpassungsfeindlich. Dagegen sind die Personengesellschaften sehr flexibel und hier können für nahezu alle Bedürfnisse geeignete Regelungen im Gesellschaftsvertrag vereinbart werden. Das Buch gibt einen Überblick über die in Deutschland herkömmlichen Rechtsformen für Unternehmen. Die rechtlichen Grundlagen sowie die gesetzlichen Bestimmungen, wie etwa zu Fragen der Haftungsbeschränkung, der Weisungsmacht gegenüber der Geschäftsführung, der Möglichkeiten zum Gesellschafterwechsel oder zum Schutz des Gesellschaftskapitals werden umfassend dargestellt. Inhalte: GbR, BGB-Gesellschaft, Einzelunternehmen, GmbH, AG, GmbH & Co. KG, GmbH & Co. KG auf Aktien, Kommanditgesellschaft, Stille Gesellschaft, OHG, PartG, Formvorschriften für die Gründung, Persönliche Haftung der Gesellschafter, Haftungsbeschränkung, Weisungsrechte der Gesellschafter, Aufsichtsrat, Gesellschafterversammlungen, Mehrheitsbeschlüsse, Minderheitsrechte, Informationsrechte der Gesellschafter, Kündigung, Ausschließung von Gesellschaftern, Liquidation, Abfindung, Gewinn- und Verlustbeteiligung, Jahresabschluss, Steuerrecht, Veräußerung von Gesellschaftsanteilen, freies und gebundenes Kapital, Kapitalerhöhungen, Geschäftsführerhaftung und Entlastung, Wettbewerbsverbote, Umwandlung. Günter Seefelder, Rechtsanwalt und Diplom-Betriebswirt (FH), berät und begleitet Unternehmen bei Neugründungen, Erweiterungen, Restrukturierungen und in allen Fragen der Unternehmensführung. Nach 20jähriger Anwaltstätigkeit als Berater, Prozessbevollmächtigter und Strafverteidiger in eigener Kanzlei wechselte er mit seinem Beratungsunternehmen Seefelder Management & Strategy in München in die Unternehmensberatung. Er beriet Unternehmen bei der Umstrukturierung und übernahm hierzu vielfach auch das Interimsmanagement als Geschäftsführer oder als Mitglied des Aufsichtsrats. Heute ist er wieder als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt der Unternehmensführung tätig und berät und begleitet Unternehmen in den Bereichen Recht, Betriebswirtschaft und Strategie.
In den letzten Jahren ist das Verhalten von Vorständen verstärkt zum Gegenstand öffentlicher Diskussion, sowie wissenschaftlicher Erörterung geworden. Den Anlass dafür bilden mehrere schlagzeilenträchtige Skandale, sowie das steigende Interesse an Aktien in allen Bevölkerungsschichten. Vor dem Hintergrund dieser Skandale nehmen gleichzeitig die Fragen zu, wie Vorstände zukünftig effektiver kontrolliert werden können. Als eine erste Antwort auf diese Fragen sind insbesondere die Bildung der Regierungskommission Corporate Governance und die Schaffung des Corporate Governance Kodex im Jahre 2002 zu nennen. Gleichzeitig ist auch der Gesetzgeber in den letzten Jahren in immer kürzeren Abständen tätig geworden. Damit ist nicht zuletzt der Versuch verbunden, die gesetzlichen Regelungen hinsichtlich der Kontrolle und Haftung von Vorständen weiter zu verschärfen. Diese Maßnahmen reichen jedoch für die Disziplinierung des Managements häufig noch nicht aus. Daher sind die Aktionäre vielfach zur anreizorientierten Vergütung von Vorstandsmitgliedern übergegangen, um den Vorstand auf diese Weise am unternehmerischen Risiko zu beteiligen oder zumindest die divergierenden Interessen zu einem Gleichlauf zu führen. Insbesondere im Rahmen von größeren Unternehmenstransaktionen kommt es dabei häufig vor, dass Aktionäre Bonuszahlungen ausloben, um die Unsicherheiten zu überwinden, denen die Anteilseigner und das Management in solchen Phasen der Veränderung ausgesetzt sind. Erstaunlich ist allerdings, dass angesichts der Verbreitung dieses Phänomens bislang noch kaum Stellungnahmen in Literatur und Rechtsprechung existieren, zumal solche sogenannten Drittvergütungen komplexe Rechtsfragen hinsichtlich grundlegender Prinzipien des Aktienrechts aufwerfen: So ist der Vorstand einer AG gemäß § 76 Abs. 1 AktG dazu verpflichtet, diese unabhängig und im Interesse der Gesellschaft zu leiten. Eine Weisungsabhängigkeit ist im Gegensatz zur GmbH (§§ 37, 45 GmbHG) gerade nicht vorgesehen. Gleichzeitig greift der Aktionär durch die Vergütung des Vorstands möglicherweise in die ansonsten allein dem Aufsichtsrat zustehende Vergütungskompetenz (§ 87 Abs. 1 AktG) ein. Diese Konflikte sollen zum Anlass genommen werden, einen unverstellten Blick auf die Frage zu werfen, ob und unter welchen Voraussetzungen dem Vorstand einer Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit seiner Vorstandstätigkeit finanzielle Zuwendungen durch Dritte, insbesondere durch Aktionäre, gewährt werden dürfen. Gerrit Bulgrin wurde 1989 in Stuttgart geboren. Nach dem Abitur nahm er ein Studium der Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg auf und schloss dieses mit Schwerpunkt auf Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht im Jahre 2012 mit dem Baccal