Source: http://www.jurablogs.com/2012/08/14/da-lacht-anwalt
Timestamp: 2017-02-26 05:45:19
Document Index: 375091164

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 15', 'BGH', '§ 15', '§ 15', '§ 15', 'BGH']

BlogsDr. Schmitz & PartnerAugust 2012Da lacht der Anwaltvon manchen Menschen behauptet man ja, sie zögen sich die Hose mit einer Kneifzange an.Bei der nun ausschnittweise wiedergegebenen Gläubigkeit in den Gesetzgeber befürchte ich, sie haben die Kneifzange nicht gefunden. Da wird zum Beweis der Behauptung, der Gesetzgeber habe sich was gedacht, beispielhaft auf Regelungen verwiesen und dann messerscharf unter Verstoß gegen logisches Denken geschlossen: Wenn er sonst Regelungen getroffen hat, ist darauf zu schließen, daß er nicht regeln wollte.Hurra! Es gibt keine Regelungslücke mehr! Unwahrscheinlich ist auch, dass der Gesetzgeber – wie das Amtsgericht Freiburg mutmaßt (vgl. RVGreport 2011, 92 [Leitsatz, vollständig bei juris]) – bei der Einführung des Gesetzes zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren vergütungsrechtliche Folgen unbeabsichtigt unberücksichtigt gelassen hat ...Zum vollständigen Artikel277 LeserBurhoff online Blog:Dann ändern wir mal unsere Rechtsprechung zur Abrechnung des Zeugenbeistandes…73 LeserBurhoff online Blog:Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Verfahrensgebühr im Straf- und im Bußgeldverfahren?121 LeserBurhoff online Blog:Auch du mein Sohn Brutus, oder: Was andere falsch machen, machen wir auch falsch96 LeserBurhoff online Blog:Lösung: Ich habe da mal eine Frage: Verbindung, Verbindung, Verbindung – welche Gebühren?47 LeserBurhoff online Blog:Mehr als 5 Stunden HV-Dauer beim Schwurgericht – bringt mehr als die Mittelgebühr208 LeserBurhoff online Blog:Dreimal Pech für die Frau Bezirksrevisorin mit der Dokumentenpauschale134 LeserBurhoff online Blog:Mal nachgedacht?, oder: Ein Blick ins RVG erleichtert die Vergütungsfestsetzung…48 LeserBurhoff online Blog:Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Verdiene ich die zusätzliche Verfahrensgebühr Nr...10 verwandte ArtikelNachträgliche Sicherungsverwahrung im Anschluss an eine psychiatrische UnterbringungDie nachträgliche Sicherungsverwahrung vor dem BundesverfassungsgerichtBGH: Für eine durchschnittliche wettbewebsrechtliche Abmahnung darf mindestens eine 1,3-fache Geschäftsgebühr gefordert werdenNachträgliche Anordnung der SicherungsverwahrungAnwaltsvergütung bei entbehrlicher Hauptverhandlung§ 15a RVG bei noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen KostenfestsetzungsverfahrenBGH: Verfahrensgebühr gemäß § 15a Abs. 1 RVG auch in Altfällen in voller Höhe festsetzbar, wenn außergerichtlich eine Geschäftsgebühr
angefallen ist§ 15a RVG und der Bundesgerichtshof§ 15a RVG: Das OLG Hamm lehnt sich gegen Vorgaben des BGH aufTerminsgebührÜber den ArtikelVeröffentlicht August 14, 2012 4:57pm im Blog Dr. Schmitz & Partner.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man schon mal vergessen…von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsMache ich mich jetzt strafbar?von Strafprozesse und andere UngereimtheitenReisemangel – Gierige Gäste sorgen für leere Buffetsvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenNotfalleinsatz: Sind 1 Minute Verzögerung unbedeutend?von RechtsindexEinwurf-Einschreiben in GmbH-Angelegenheitenvon Udo Schwerd / blogmbh.deAls nächstes lesen - bislang 64 Leser:A Say on Pay ? — der SPD-Gesetzesentwurf zur Vorstandsvergütung