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Timestamp: 2016-10-24 05:24:59
Document Index: 70123311

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64']

8C_38/2015 (01.06.2015)
8C_38/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 1. Juni 2015
Der 1971 geborene, als Maler/Gipser in der Firma seines Bruders angestellte A.________ meldete sich im Mai 2011 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau traf erwerbliche Abkl�rungen und holte Berichte der behandelnden �rzte ein. Mit Verf�gung vom 4. Oktober 2013 verneinte sie einen Leistungsanspruch mit der Begr�ndung, es liege keine Invalidit�t vor.
Beschwerdeweise beantragte A.________, in Aufhebung der Verf�gung vom 4. Oktober 2013 sei die IV-Stelle zu verpflichten, mindestens eine Viertelsrente auf der Basis eines Invalidit�tsgrades von mindestens 40 % auszurichten; eventuell sei sie zu verpflichten, ein polydisziplin�res Gutachten einzuholen. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau gew�hrte ihm die unentgeltliche Rechtspflege, lud die zust�ndige Pensionskasse zum Verfahren bei und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 26. November 2014 ab.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Verwaltung zu verpflichten, ein polydisziplin�res Gutachten einzuholen und anschliessend neu zu verf�gen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Im angefochtenen Entscheid sind die Bestimmungen und Grunds�tze zum streitigen Anspruch auf eine Invalidenrente, zum Invalidit�tsbegriff und zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades mittels Einkommensvergleich zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, aufgrund der medizinischen Akten sei unklar, ob resp. in welchem Ausmass der Versicherte in der angestammten T�tigkeit eines Gipsers arbeitsf�hig sei. In einer leidensangepassten T�tigkeit bestehe aber eine volle Arbeitsf�higkeit. Der davon ausgehende Einkommensvergleich ergebe einen Invalidit�tsgrad, der mit 27 % die f�r einen Rentenanspruch mindestens erforderlichen 40 % nicht erreiche.
Die Einw�nde des Versicherten betreffen die Beurteilung des Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit.
4.1.�Das kantonale Gericht hat in W�rdigung der Akten erkannt, dass aufgrund der Berichte von Spezial�rzten verschiedener Fachrichtungen von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auszugehen sei. Es hat sich dabei mit den �rztlichen Stellungnahmen auseinandergesetzt und dargelegt, weshalb es sich durch die abweichende Auffassung des Hausarztes zu keiner anderen Beurteilung veranlasst sieht. Die Vorinstanz hat auch begr�ndet, weshalb sie die beantragte polydisziplin�re Begutachtung f�r nicht erforderlich erachtet und die vom Versicherten postulierte gesundheitliche Verschlechterung verneint.
4.2.�In der Beschwerde wird unter Berufung auf die Urteile BGE 139 V 349, BGE 137 V 210 und 9C_81/2011 vom 28. M�rz 2011 geltend gemacht, Verwaltung und Vorinstanz h�tten durch den Verzicht auf eine polydisziplin�re Begutachtung den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
4.2.1.�Der Versicherte geht hiebei offenbar in grunds�tzlicher Hinsicht davon aus, bei jeder Pr�fung von Leistungsanspr�chen aus der Invalidenversicherung m�sse zwingend eine Begutachtung angeordnet werden. Das ergibt sich indessen weder aus dem gesetzlichen Untersuchungsprinzip (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) noch aus der Rechtsprechung. Zwar hat eine Erstbegutachtung in der Regel polydisziplin�r zu erfolgen (vgl. zu diesem Grundsatz und den Ausnahmen davon BGE 139 V 349 E. 3.2 S. 352 mit Hinweis). Dies heisst aber nicht, dass in jedem Fall eine medizinische Begutachtung, ob nun ein- oder mehrdisziplin�r durchgef�hrt werden muss. Es ist durchaus statthaft, gest�tzt auf ohne eigentlichen Begutachtungsauftrag eingeholte Arztberichte �ber einen Leistungsanspruch zu entscheiden, wenn diese den hief�r erforderlichen Aufschluss vermitteln.
4.2.2.�Das kantonale Gericht hat in antizipierter Beweisw�rdigung erkannt, die beantragte polydisziplin�re Begutachtung sei nicht erforderlich, zumal s�mtliche berichterstattenden Fach�rzte mit Ausnahme des Hausarztes eine volle Arbeitsf�higkeit in angepasster T�tigkeit best�tigten.
Der Versicherte wendet zun�chst ein, seine gesundheitlichen Beschwerden betr�fen mindestens vier medizinische Fachrichtungen. Daher sei eine polydisziplin�re Begutachtung erforderlich. Dieses Vorbringen l�sst die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich unrichtig oder in anderer Weise bundesrechtswidrig erscheinen. Alleine der Umstand, dass Beschwerden verschiedener Art vorliegen, bedingt noch nicht, dass eine Begutachtung angeordnet wird. Im vorliegenden Fall wird in den �rztlichen Berichten, abgesehen vom Hausarzt, unbestrittenermassen keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit best�tigt. Es kann aufgrund der medizinischen Akten zudem davon ausgegangen werden, dass sich die berichterstattenden �rzte auch durch einen interdisziplin�ren Austausch oder durch erg�nzende Abkl�rungen zu keiner abweichenden Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit veranlasst s�hen.
Beanstandet wird sodann, dass keine zus�tzlichen Abkl�rungen beim Hausarzt getroffen wurden. Das ist aber im Rahmen der bundesgerichtlichen �berpr�fungsbefugnis ebenfalls nicht zu beanstanden, zumal die Vorinstanz hiebei zu Recht mitber�cksichtigt hat, dass Berichte von Haus�rzten aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zu ihren Patienten zur�ckhaltend zu gewichten sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353).
Geltend gemacht wird �berdies, der medizinische Sachverhalt sei auch betreffend eines Anspruchs auf berufliche Massnahmen ungen�gend abgekl�rt. Der hier streitige Rentenanspruch wird durch dieses Vorbringen nicht gest�tzt. Ob die medizinischen Akten zur Beurteilung eines Anspruchs auf berufliche Massnahmen ausreichen w�rden, braucht nicht gepr�ft zu werden, da ein solcher Anspruch nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens bildete und es diesbez�glich somit an einem Anfechtungsgegenstand fehlt. Abgesehen davon wird auch letztinstanzlich kein entsprechender Antrag gestellt.
4.3.�Nach dem Gesagten sind die vorinstanzlichen Feststellungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit rechtsm�ssig. Der vorinstanzliche Einkommensvergleich mit dem Ergebnis eines nicht rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Bemerkungen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind vom unterliegenden Beschwerdef�hrer zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der pensionskasse pro, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.