Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_18_BremSUeG_Ergaenzung_der_Sicherheitserklaerung_u-d145687,19.html
Timestamp: 2016-12-04 09:12:35
Document Index: 216708832

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 18', '§ 18', '§ 11', '§ 17', '§ 19']

§ 18 BremSÜG, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 18 BremSÜG, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung Suche
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen d...…§ 18 BremSÜG, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung§ 19 BremSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 20 BremSÜG, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen§ 21 BremSÜG, Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateien§ 22 BremSÜG, Übermittlung und Zweckbindung§ 23 BremSÜG, Berichtigen, Löschen und Sperren personenbezogener Daten§ 24 BremSÜG, Auskunft, Akteneinsicht§ 25 BremSÜG, Anwendungsbereich§ 26 BremSÜG, Zuständigkeit§ 27 BremSÜG, Sicherheitserklärung§ 28 BremSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserhebl...§ 29 BremSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung§ 30 BremSÜG, Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtli...§ 31 BremSÜG, Sicherheitsakte der nicht-öffentlichen Stelle§ 32 BremSÜG, Datenverarbeitung, -nutzung und -berichtigung in automatisierten D...§ 33 BremSÜG, Reisebeschränkungen§ 34 BremSÜG, Allgemeine Verwaltungsvorschriften§ 35 BremSÜG, In-Kraft-Treten
§ 18 BremSÜG, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung
§ 18 BremSÜGGesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Landes Bremen (Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BremSÜG)Landesrecht Bremen3. Abschnitt – VerfahrenTitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Landes Bremen (Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BremSÜG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremSÜGGliederungs-Nr.: 12-d-1Normtyp: Gesetz(1) Die Sicherheitserklärung ist der betroffenen Person, die eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit ausübt, in der Regel alle fünf Jahre erneut zur Abfrage von Veränderungen zuzuleiten. Unabhängig hiervon hat die betroffene Person der zuständigen Stelle von sich aus Änderungen von Familienstand, Namen, Wohnsitz und Staatsangehörigkeit mitzuteilen.(2) Die zuständige Stelle kann eine Wiederholungsüberprüfung einleiten, wenn sicherheitserhebliche Erkenntnisse anfallen. Bei Sicherheitsüberprüfungen nach § 11 ist in den Regel im Abstand von zehn Jahren eine Wiederholungsüberprüfung einzuleiten. Auf die Wiederholungsüberprüfung finden die Vorschriften über die Erstüberprüfung Anwendung. Sie ist jedoch nur so weit durchzuführen, wie der Überprüfungszweck dies erfordert.
§ 17 BremSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der…§ 19 BremSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte