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Timestamp: 2016-09-29 10:09:33
Document Index: 260554236

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 89', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 66']

1C_382/2015 (22.04.2016)
1C_382/2015 � � Urteil vom 22. April 2016
Beschwerde gegen das Urteil vom 10. Juni 2015 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer.
Der Gemeinderat Affoltern am Albis stimmte mit Beschluss vom 16. M�rz 2010 dem Strassenbauprojekt f�r den Neubau der Bushaltestelle "Weinberg" und den Neubau eines Fussg�nger�bergangs mit Mittelinsel zu. Die Bushaltestelle war in der Form einer Fahrbahnhaltestelle an der M�hlebergstrasse bergw�rts auf der H�he des Wilgibelwegs und dem Grundst�ck Kat.-Nr. 3752 geplant, das im Eigentum von A.________ steht. Auf der gegen�berliegenden Strassenseite, ca. 60 m nordwestlich des vorgesehenen Standorts, besteht bereits eine Bushaltestelle "Weinberg", die talw�rts in Richtung Ortszentrum bzw. Bahnhof f�hrt. Zudem war ein neuer Fussg�nger�bergang mit Mittelinsel vorgesehen, was die Ausweitung der Fahrbahn in Richtung des Grundst�cks Kat. Nr. 3752 bedingte, weshalb von dieser Parzelle eine Fl�che von 108 m2erworben werden soll.
Innerhalb der Auflagefrist erhob A.________ gegen das Strassenbauprojekt eine Einsprache, welche die Baudirektion des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 16. Juli 2014 abwies, soweit sie darauf eintrat. Gleichzeitig legte die Baudirektion das Projekt f�r den Neubau der Bushaltestelle Weinberg, den Neubau eines Fussg�nger�bergangs mit Mittelinsel sowie die Anpassung der Beleuchtung an der M�hlebergstrasse in der Gemeinde Affoltern am Albis fest und bewilligte die Nettoausgabe f�r die Bauausf�hrung. Dagegen erhob A.________ einen Rekurs, den das Baurekursgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. Januar 2015 abwies, soweit es darauf eintrat. Eine dagegen von A.________ erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 10. Juni 2015 ab.
A.________ erhebt beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 10. Juni 2015 und die Verf�gung der Baudirektion des Kantons Z�rich vom 16. Juli 2014 aufzuheben und auf den Bau einer Postautohaltestelle auf seinem Grundst�ck Kat. Nr. 3752 und den Bau einer Mittelinsel bei einem neuen Fussg�nger�bergang bei diesem Grundst�ck zu verzichten. Eventuell sei eine angemessene (Minimal-) L�sung unter Verzicht auf eine Mittelinsel, einer Verlegung der Strasse auf sein Grundst�ck und der Bewilligung der Erschliessung des Grundst�cks �ber die Postautohaltestelle zu w�hlen. F�r die Erschliessung durch den �ffentlichen Verkehr der Gemeindegebiete Weinberg und Sonnenberg in Affoltern sei der besser geeignete Standort bei der Hasel�cherstrasse als neue Haltestelle zu w�hlen. Die Erschliessung seines Grundst�cks f�r den Bau von zwei Einfamilienh�usern sei �ber die Postautohaltestelle zu bewilligen, sofern trotz des besseren Standorts "Hasel�cher" die Haltestelle auf seinem Grundst�ck gebaut werden soll.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Es verzichtet im �brigen auf eine Stellungnahme.
1.1.�Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid des Verwaltungsgerichts im Bereich des Bau- und Planungsrechts steht grunds�tzlich die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (BGE 133 II 353 E. 2 S. 356). Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Eigent�mer der vom umstrittenen Strassenprojekt betroffenen Parzelle Kat.-Nr. 3752 zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Eintretensvoraussetzungen gegeben sind, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.3.�Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht jedoch nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130). Inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen, ist daher in der Beschwerde klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen (BGE 135 III 127 E. 1.6 S. 130; 140 II 141 E. 8 S. 156).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, auf seine schriftliche Anfrage betreffend die �berbaubarkeit des Grundst�cks habe der Leiter des Tiefbauamtes des Kantons Z�rich, Felix Muff, im Antwortschreiben vom 13. April 2010 ausgef�hrt, der Projektleiter sei bereit, mit dem Beschwerdef�hrer eine einvernehmliche L�sung f�r die Erschliessung und �berbauung seines Grundst�ckes zu finden. Dieses Versprechen sei jedoch nicht eingehalten worden, da weder der Gemeinderat Affoltern, noch der Projektleiter, noch eine der Vorinstanzen dem Beschwerdef�hrer die Realisierbarkeit seines geplanten Bauvorhabens aufgezeigt habe. Dadurch sei ihm sein rechtliches Geh�r verweigert worden.
2.2.�Mit diesen Ausf�hrungen zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, gest�tzt auf welche Gesetzesbestimmungen er vor der Einleitung eines Baubewilligungsverfahrens einen Anspruch auf Auskunft betreffend der Realisierbarkeit eines Bauvorhabens haben soll. Demnach ist fraglich, ob die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs rechtsgen�glich begr�ndet wurde (vgl. E. 1.3 hievor). Die Frage kann jedoch offen bleiben, weil sie ohnehin unbegr�ndet w�re, zumal im vorinstanzlichen Verfahren das Amt f�r Verkehr und die Baudirektion sich zur Zul�ssigkeit der Erschliessung des Grundst�cks �ber eine Zufahrt oberhalb der Bushaltestelle ge�ussert haben und das Verwaltungsgericht dazu Stellung nahm (vgl. E. 5.1 hiernach), womit dem Beschwerdef�hrer bez�glich der k�nftigen �berbaubarkeit seines Grundst�cks entgegen seiner Behauptung Ausk�nfte erteilt wurden. Zu beachten ist, dass solche Ausk�nfte auf Voranfragen im nachfolgenden Baubewilligungsverfahren in der Regel keine bindende Wirkung haben (Urteil 1C_205/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 5.4). Da ein solches Verfahren (noch) nicht eingeleitet wurde, kann auf den Eventualantrag des Beschwerdef�hrers, die Erschliessung seines Grundst�cks f�r den Bau von zwei Einfamilienh�usern �ber die Postautohaltestelle zu bewilligen, nicht eingetreten werden.
Das Verwaltungsgericht kam mit dem Baurekursgericht zum Ergebnis, im vorliegenden Verfahren k�nne auf die enteignungsrechtlichen Antr�ge des Beschwerdef�hrers nicht eingetreten werden, weil diese im Sch�tzungsverfahren geltend zu machen seien. Der Beschwerdef�hrer ficht diese Erw�gung nicht an, weshalb auf seinen Antrag, ihm sei die durch das vorliegende Projekt verursachte Entwertung seines Grundst�cks vollumf�nglich auszugleichen, nicht einzutreten ist.
4.1.�Grundrechtseinschr�nkungen bed�rfen einer gesetzlichen Grundlage (Art. 36 Abs. 1 BV). Sie m�ssen durch ein �ffentliches Interesse oder durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt und verh�ltnism�ssig sein (Art. 36 Abs. 2 und 3 BV). Der Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verlangt, dass eine Massnahme f�r das Erreichen des im �ffentlichen oder privaten Interesse liegenden Zieles geeignet und erforderlich ist und sich f�r die Betroffenen in Anbetracht der Schwere der Grundrechtseinschr�nkung als zumutbar erweist. Eine Massnahme ist unverh�ltnism�ssig, wenn das angestrebte Ziel mit einem weniger schweren Grundrechtseingriff erreicht werden kann (BGE 140 I 2 E. 9.2.2 S. 24 mit Hinweisen).
4.2.�Das Verwaltungsgericht kam zum Ergebnis, der mit der Errichtung der Bushaltestelle verbundene Eingriff in das Grundeigentum des Beschwerdef�hrers sei rechtm�ssig, weil er auf einer gesetzlichen Grundlage gem�ss dem Strassengesetz beruhe, einem �ffentlichen Interesse an der Verbesserung der Erschliessung durch den �ffentlichen Verkehr entspreche und verh�ltnism�ssig sei. Zur Verh�ltnism�ssigkeit f�hrte das Verwaltungsgericht zusammengefasst aus, die Baudirektion erachte die neue Bushaltestelle als erforderlich, um insbesondere wegen des relativ steilen Gel�ndes das Gebiet Sonnenberg/Weinberg vom Bahnhof her besser zu erschliessen. Die n�chste Haltestelle "Lilienberg" befinde sich erst nach einer Kurve weiter oben und auf der Strecke davor befinde sich auf der M�hlebergstrasse seit der Haltestelle "Stigeli" keine Haltestelle mehr. Die neue Haltestelle "Weinberg" liege dazwischen und w�rde diese Strecke somit dichter erschliessen. Das Bauamt habe zudem dargelegt, dass ein anderer Standort aus topografischen und bautechnischen Gesichtspunkten nicht infrage komme. Weiter s�dlich sei eine Haltestelle nicht zweckm�ssig, weil sich dort die Haltestelle "Stigeli" befinde. Weiter n�rdlich sei eine Haltestelle wegen des steilen Gel�ndes nicht realisierbar. Zudem befinde sich dort ein bereits bestehender Fussg�ngerstreifen und dann folge die Kurve, in der sich eine Bushaltestelle kaum realisieren lasse. Das Bauamt lehne die vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Haltestelle "Hasel�cher" zutreffend ab, weil diese zwar den Bewohnern s�dlich der Hasel�cherstrasse zugute k�me, f�r die Bewohner des Quartiers westlich der M�hlebergstrasse jedoch zu weit entfernt sei.
4.3.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, der Eingriff in sein Eigentum sei nicht verh�ltnism�ssig und verstosse daher gegen Art. 36 Abs. 3 BV, weil f�r die geplante Bushaltestelle ein besser geeigneter Standort vorhanden sei. Der von ihm vorgeschlagene Standort "Hasel�cher" sei geeigneter, weil dort 90 % der Einwohner des Gemeindegebietes Weinberg in unmittelbarer N�he und praktisch auf derselben Meeresh�he wohnten. Dagegen m�ssten diese Einwohner zur Erreichung der geplanten Bushaltestelle die M�hlebergstrasse zweimal (einmal ohne Fussg�ngerinsel) �berqueren und eine Strecke von mindestens 250 m und eine H�hendifferenz von 30 m �berwinden.
4.4.�Mit diesen Ausf�hrungen vermag der Beschwerdef�hrer die vorinstanzliche Feststellung nicht zu widerlegen, dass die vorgeschlagene Haltestelle "Hasel�cher" f�r die Bewohner des Quartiers westlich der M�hlebergstrasse zu weit entfernt sei. Zudem w�rde auch f�r die Bewohner des Gebiets �stlich dieser Strasse bzw. s�dlich der Hasel�cherstrasse die geplante Bushaltestelle Vorteile bringen, weil sie wesentlich n�her l�ge als die beiden Haltestellen "Stigeli" und "Lilienberg". Daran vermag nichts zu �ndern, dass diese Bewohner zur Erreichung der neuen Haltestelle die M�hlebergstrasse zweimal �ber Fussg�ngerstreifen �berqueren und nach den Angaben des Beschwerdef�hrers eine H�hendifferenz von 30 m �berwinden m�ssen, weil die H�hendifferenz zur Haltestelle "Stigeli" aufgrund der Hanglage gr�sser w�re und der Weg zur Haltestelle "Lilienberg" l�nger w�re. Demnach konnte das Verwaltungsgericht willk�rfrei davon ausgehen, der vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Alternativstandort sei zur Verbesserung der Erschliessung des fraglichen Wohnquartiers mit dem �ffentlichen Verkehr weniger gut geeignet als der geplante Standort. Daraus folgt, dass die Erforderlichkeit des Eingriffs als Voraussetzung der Verh�ltnism�ssigkeit gegeben ist.
5.1.�Die Vorinstanz f�hrte aus, entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers verunm�gliche die geplante Bushaltestelle die Erschliessung seines noch un�berbauten Grundst�cks nicht, da gem�ss der Best�tigung des Amtes f�r Verkehr ein Zufahrtsweg �ber die M�hlebergstrasse zwischen der Bushaltestelle und dem Nachbargrundst�ck technisch m�glich und rechtlich zul�ssig sei. Auch die Baudirektion halte fest, dass dem Beschwerdef�hrer bei der Unm�glichkeit der Erschliessung �ber ein Nachbargrundst�ck, ein Zufahrtsweg oberhalb der Bushaltestelle nicht verweigert werden k�nne. Demnach werde mit dem Bau der Bushaltestelle "Weinberg" die �berbaubarkeit des Grundst�cks des Beschwerdef�hrers wohl eingeschr�nkt, aber nicht verunm�glicht. Die Verm�gensnachteile w�rden dem Beschwerdef�hrer gem�ss � 11 des Gesetzes betreffend die Abtretung von Privatrechten vom 30. November 1879 (AbtrG) voll ersetzt, weshalb kein unverh�ltnism�ssiger Eingriff in die Eigentumsrechte des Beschwerdef�hrers vorliege.
5.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, auf seinem Grundst�ck werde der Bau von zwei Einfamilienh�usern mit der Verweigerung ihrer verkehrsm�ssigen Erschliessung �ber die geplante Haltestelle gem�ss beigelegter Planskizze verunm�glicht.
5.3.�In dieser Planskizze sind auf dem Grundst�ck des Beschwerdef�hrers die Grundrisse zweier Einfamilienh�user eingezeichnet, deren Garagen �ber eine Zufahrt im Bereich der geplanten Bushaltestelle erfolgen soll. Damit wird jedoch die vorinstanzliche Annahme, wonach die Erschliessung auch oberhalb der Bushaltestelle erfolgen kann, nicht widerlegt. Dies wird dadurch best�tigt, dass der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren ein Schreiben eines Architekten vom 30. Oktober 2014 einreichte, in dem dieser zum Ergebnis kam, dass die Erschliessung von Terrassenh�usern �ber eine (neben die Bushaltestelle) ca. 13 m nach Nordwesten verschobene Einfahrt in eine Tiefgarage zwar kostspielig, aber m�glich sei. Weshalb �ber eine solche Garage nicht auch zwei Einfamilienh�user erschlossen werden k�nnten, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Demnach ist das Verwaltungsgericht bei der Beurteilung des Sachverhalts und des massgeblichen kantonalen Rechts nicht in Willk�r verfallen, wenn es von einer erschwerten, aber nicht verunm�glichten Erschliessung des Grundst�cks des Beschwerdef�hrers ausging.
6.1.�Weiter bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Erschliessung seines Grundst�cks �ber die Bushaltestellen beeintr�chtige keine �ffentlichen Interessen, da die geplante Haltestelle nur von heimkehrenden Passagieren benutzt werde, die dort nicht warteten und daher vom Erschliessungsverkehr nicht betroffen w�rden. Dies werde dadurch best�tigt, dass ein Postauto erfahrungsgem�ss beim Aussteigeverkehr zwischen 10 und 20 Sekunden anhalte, weshalb die Haltestelle pro Tag nur w�hrend drei Minuten belegt sein werde. W�hrend der restlichen Zeit k�nne sie von den Einwohnern der k�nftigen �berbauung seines Grundst�cks ungehindert ben�tzt werden.
6.2.�Der Beschwerdef�hrer brachte bereits vor dem Verwaltungsgericht vor, dass die geplante Bushaltestelle mehrheitlich durch Aussteigepassagiere benutzt werde. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass dennoch Passagiere an der Bushaltestelle warten und durch den Zubringerverkehr zum Grundst�ck des Beschwerdef�hrers beeintr�chtigt bzw. gef�hrdet werden. Demnach besteht unabh�ngig vom Verh�ltnis zwischen den ein- und aussteigenden Passagieren ein �ffentliches Interesse daran, die k�nftige Zufahrt zum Grundst�ck des Beschwerdef�hrers neben der Bushaltestelle zu errichten.
6.3.�Sodann bringt der Beschwerdef�hrer vor, die Verweigerung der Erschliessung seines Grundst�cks �ber die Bushaltestelle f�hre zu einer eklatanten Rechtsungleichheit, weil bei der Haltestelle "Kronenplatz" in Affoltern eine Ausfahrt �ber eine Bushaltestelle f�r mehrere Mehrfamilienh�user und Gesch�fte bewilligt worden sei, obwohl dort drei Postautolinien verkehrten, das Passagieraufkommen 20 Mal h�her sei und diese Haltestelle mehrheitlich von Einsteigerpassagieren benutzt werde.
6.4.�Nach der Rechtsprechung geht der Grundsatz der Gesetzm�ssigkeit der Verwaltung in der Regel der R�cksicht auf die gleichm�ssige Rechtsanwendung vor. Der Umstand, dass das Gesetz in anderen F�llen nicht oder nicht richtig angewendet worden ist, gibt den B�rgern grunds�tzlich keinen Anspruch darauf, ebenfalls abweichend vom Gesetz behandelt zu werden. Ausnahmsweise wird jedoch ein Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht anerkannt, wenn dieselbe Beh�rde in �hnlichen F�llen bisher in st�ndiger Praxis vom Gesetz abwich und zu erkennen gibt, auch k�nftig nicht gesetzeskonform entscheiden zu wollen. Dabei begr�nden ein oder wenige vereinzelte F�lle noch keine Praxis. Zudem d�rfen der Gleichbehandlung im Unrecht keine �berwiegenden �ffentliche oder private Interessen an der Anwendung des Gesetzes entgegenstehen (BGE 139 II 49 E. 7.1 S. 61; 136 I 65 E. 5.6 S. 78 f.; 123 II 248 E. 3c S. 253 f.; je mit Hinweisen).
6.5.�Der Beschwerdef�hrer zeigt mit der Nennung einer Erschliessung �ber eine Bushaltestelle noch keine konstante Praxis auf, nach der solche Erschliessungen zugelassen werden. Bereits aus diesem Grund kann er keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht haben. Im �brigen ergibt sich aus den auf dem Internet abrufbaren Bildern von Google Map (vgl. dazu Urteile 1C_326/2011 vom 22. M�rz 2012 E. 2.1 und 1C_138/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 2.3), dass die Bushaltestelle "Kronenplatz" besonders lang ist und dort neben dem Bushalteschild f�r Passagiere zum Warten und Ein- und Aussteigen Platz vorhanden ist, der vom entfernteren Zufahrtsweg nicht betroffen wird. Eine solche Aufteilung w�re bei der geplanten, wesentlich k�rzeren Bushaltestelle nicht in gleicher Weise m�glich, weshalb ohnehin die Vergleichbarkeit fehlte.
Nach dem Gesagten haben sich die Einw�nde des Beschwerdef�hrers gegen die vorinstanzliche Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit des umstrittenen Eingriffs in seine Eigentumsrechte als unbegr�ndet erweisen, weshalb ein Verstoss gegen Art. 36 Abs. 3 BV zu verneinen ist. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Gemeinderat Affoltern am Albis, der Baudirektion des Kantons Z�rich, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, und dem Regierungsrat des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.