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Timestamp: 2016-10-23 09:55:07
Document Index: 292419450

Matched Legal Cases: ['Art. 187', 'Art. 191', 'Art. 86', 'Art. 87', 'Art. 10', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 156']

1P.531/2003 (26.09.2003)
1P.531/2003 /sta
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Pascal Veuve, c/o Habl�tzel Veuve Bl�chlinger, Lutherstrasse 4, Postfach 3176, 8021 Z�rich,
Bezirksanwaltschaft V f�r den Kanton Z�rich, B�ro C-2, Postfach, 8026 Z�rich,
Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich, Bezirksgeb�ude, Wengistrasse 30, 8026 Z�rich.
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Haftrichters am Bezirksgericht Z�rich vom 1. September 2003.
Am 27. und 30. September 2002 erstattete A.________ Strafanzeige gegen ihren Vater X.________ wegen sexueller �bergriffe in den Jahren 1983 bis 1994. X.________ wurde am 10. Juli 2003 festgenommen. Mit Entscheid des Haftrichters am Bezirksgericht Z�rich vom 11. Juli 2003 wurde er wegen des dringenden Verdachts mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff. 1 StGB) und mehrfacher Sch�ndung (Art. 191 StGB) sowie Kollusionsgefahr in Untersuchungshaft versetzt.
Am 26. August 2003 stellte X.________ ein Haftentlassungsgesuch. Am 1. September 2003 wies der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich das Gesuch ab, nachdem er den Gesuchsteller zuvor m�ndlich angeh�rt hatte.
Dagegen erhob X.________ am 14. September 2003 staatsrechtliche Beschwerde an das Bundesgericht mit dem Antrag, die Verf�gung des Haftrichters vom 1. September 2003 sei aufzuheben und er sei - eventuell unter gleichzeitiger Anordnung von Ersatzmassnahmen - unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Zudem beantragt der Beschwerdef�hrer die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung.
Die angefochtene Verf�gung ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid, mit dem ein Haftentlassungsgesuch abgelehnt wird. Hiergegen steht die staatsrechtliche Beschwerde ans Bundesgericht offen (Art. 86 Abs. 1 und Art. 87 Abs. 2 OG). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die gest�tzt auf das verfassungsm�ssige Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV, Art. 5 Ziff. 1 EMRK) gegen die Aufrechterhaltung oder Verl�ngerung von Haft erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und die Anwendung des kantonalen Rechts grunds�tzlich frei (BGE 123 I 31 E. 3a S. 35 mit Hinweisen). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 123 I 268 E. 2d S. 271; 117 Ia 72 E. 1 S. 74).
Gem�ss � 58 des Z�rcher Gesetzes betreffend den Strafprozess (Strafprozessordnung) vom 4. Mai 1919 darf Untersuchungshaft nur angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde sich der Strafverfolgung oder der zu erwartenden Strafe durch Flucht entziehen, Spuren oder Beweismittel beseitigen, Dritte zu falschen Aussagen zu verleiten suchen oder die Abkl�rung des Sachverhaltes auf andere Weise gef�hrden, oder, nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen (Abs. 1). Die Untersuchungshaft ist aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr bestehen. Sie darf nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Abs. 3). Anstelle von Untersuchungshaft werden eine oder mehrere Anordnungen gem�ss �� 72 und 73 getroffen, wenn und solange sich ihr Zweck auch auf diese Weise erreichen l�sst. Unter den gleichen Voraussetzungen ist bereits angeordnete Untersuchungshaft durch Anordnungen gem�ss �� 72 und 73 zu ersetzen (Abs. 4). Die zitierten Bestimmungen regeln u.a. die Schriftensperre, die M�glichkeit der Erteilung von Weisungen hinsichtlich des Aufenthaltsortes und der beruflichen T�tigkeit, die beh�rdliche Meldepflicht und die Auferlegung einer Sicherheitsauflage.
Streitig ist im vorliegenden Fall nur, ob der Haftgrund der Kollusionsgefahr vorliegt. Andere Haftgr�nde sind von der Untersuchungsbeh�rde nicht geltend gemacht worden und sind auch nicht ersichtlich.
4.1 In der angefochtenen Verf�gung des Haftrichters wird Kollusionsgefahr wie folgt begr�ndet: Der Beschwerdef�hrer habe anl�sslich seiner untersuchungsrichterlichen Einvernahme am 26. August 2003 geltend gemacht, seine Tochter l�ge, weshalb nunmehr Beweiserhebungen hinsichtlich der Glaubw�rdigkeit der Tochter wie auch des Beschwerdef�hrers zu t�tigen seien. Bei den noch zu befragenden Zeugen handle es sich teilweise um Angeh�rige des Angeschuldigten, und es bestehe die konkrete Gefahr, dass der Beschwerdef�hrer diese Personen unter Druck setzen oder zu beeinflussen versuchen k�nnte, um den Ausgang des Strafverfahrens zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seit Jahren keinen Kontakt mehr mit den noch zu befragenden Personen hatte, k�nne nicht abgeleitet werden, dass er dies unter dem Eindruck des Strafverfahrens nicht trotzdem tun werde, sei er doch weder vor dessen Einleitung noch vor seiner Verhaftung mit dem Vorwurf sexueller Handlungen mit Kindern konfrontiert worden. Diese Gefahr erscheine um so konkreter, als der Beschwerdef�hrer und seine Tochter nicht weit voneinander entfernt wohnten, so dass eine Kontaktaufnahme leicht zu bewerkstelligen w�re. Erg�nzend verweist die angefochtene Verf�gung auf die Ausf�hrungen der Untersuchungsbeh�rde vom 11. Juli 2003 und 26. August 2003.
In der Stellungnahme der Bezirksanwaltschaft vom 26. August 2003 werden die noch zu befragenden Zeugen benannt. Es handelt sich um die ehemaligen Ehefrauen des Beschwerdef�hrers (B.________, Mutter der Gesch�digten, und C.________), D.________ (Mutter von E.________, einer engen Freundin der Gesch�digten, welcher der Angeschuldigte als Kind unter den Rock gefasst haben soll), F.________ (Sohn des Beschwerdef�hrers) und G.________ (ehemalige Freundin von F.________, die ebenfalls vom Beschwerdef�hrer sexuell angegangen worden sein soll). Diese Personen seien zur Glaubw�rdigkeit und ihren Wahrnehmungen betreffend den Beschwerdef�hrer und die Gesch�digte zu befragen. A.________ habe ausgef�hrt, der Angeschuldigte habe sie damals bei den Taten unter Druck gesetzt, damit sie niemandem etwas davon erz�hle; so habe es Jahre gedauert, bis sich die Gesch�digte gegen�ber ihren engsten Angeh�rigen anvertrauen konnte und nochmals Jahre, bis sie f�hig gewesen sei, eine Strafanzeige zu erstatten. Aufgrund des Verhaltens des Beschwerdef�hrers nicht nur gegen�ber der Gesch�digten, sondern auch gegen�ber deren engsten Freundin und der Freundin des Sohnes, bestehe die konkrete Gefahr, dass der Angeschuldigte die zu befragenden Personen unter Druck setzen oder beeinflussen werde, damit diese ihn entlasteten. Sodann sei zu beachten, dass derzeit nicht ausgeschossen werden k�nne, dass die Gesch�digte erg�nzend zu befragen sein werde. Es bestehe aus diesen Gr�nden eine konkrete und erhebliche Kollusionsgefahr, welcher nicht anders als mit weiterer Haft begegnet werden k�nne.
Im Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft vom 11. Juli 2003 wird betont, dass es f�r innerfamili�re Opfer in der Regel sehr schwer sei, Aussagen zu machen, und diese deshalb auch leicht beeinflusst werden k�nnten. Auch bez�glich der Umfeldzeugen, die alle dem famili�ren Umfeld des Beschwerdef�hrers zuzurechnen seien, bestehe die Gefahr der Beeinflussung.
4.2 Der Beschwerdef�hrer weist darauf hin, dass seine Tochter bereits zweimal ausf�hrlich einvernommen worden ist: am 30. September 2002 durch die Kantonspolizei Appenzell Ausserrhoden und am 26. August 2003 durch die Bezirksanwaltschaft, im Rahmen einer formellen Zeugeneinvernahme, die vom Beschwerdef�hrer und seinem Verteidiger durch Video�bertragung in einem Nebensaal mitverfolgt worden sei. Weshalb eine erg�nzende Einvernahme der Gesch�digten notwendig sei, werde von den kantonalen Beh�rden nicht dargelegt und sei auch nicht ersichtlich. Der Haftrichter habe zudem �bersehen, dass die Gesch�digte ihren Wohnsitz von Teufen/AR nach Weinfelden/ TG verlegt habe und somit nicht mehr in unmittelbarer N�he des Beschwerdef�hrers wohne. Die �brigen Personen, die zwecks �berpr�fung der Glaubw�rdigkeit der Gesch�digten als Zeugen einvernommen werden m�ssen, seien bereits ausf�hrlich polizeilich befragt worden. Der Beschwerdef�hrer habe seit Jahren keinen pers�nlichen Kontakt mehr zu ihnen. Ohnehin habe keine der zu befragenden Personen eigene Wahrnehmungen zu den inkriminierten sexuellen �bergriffen des Beschwerdef�hrers gemacht. Die blosse Tatsache, dass es sich teilweise um Angeh�rige des Beschwerdef�hrers handle, sei kein konkretes Indiz f�r das Bestehen einer relevanten Kollusionsgefahr. Allf�llige sexuelle �bergriffe des Beschwerdef�hrers gegen�ber E.________ und G.________ seien im heutigen Zeitpunkt offensichtlich verj�hrt und k�nnten daher zur Begr�ndung von Kollusionsgefahr nicht herangezogen werden. Zudem habe der Haftrichter mit keinem Wort gew�rdigt, dass der Beschwerdef�hrer seinen Lebenswandel in den vergangenen Jahren grundlegend ge�ndert habe: Er habe sein damaliges Alkoholproblem in den Griff bekommen und lebe in einer stabilen Ehegemeinschaft mit seiner dritten Ehefrau, die behindert und auf die Unterst�tzung des Beschwerdef�hrers angewiesen sei. Allf�lligen verbleibenden Bedenken hinsichtlich der Kollusionsgefahr k�nne mittels Ersatzanordnungen im Sinne von �� 72 ff. StPO begegnet werden. So k�nnte dem Beschwerdef�hrer jegliche Kontaktaufnahme gegen�ber den involvierten Personen bis auf weiteres untersagt werden, u.U. mit der Androhung, ihn im Widerhandlungsfalle umgehend in Untersuchungshaft zur�ckzuversetzen.
4.3 Kollusion bedeutet, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitangeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die strafprozessuale Haft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass der Angeschuldigte die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes gen�gt die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen. Es m�ssen vielmehr konkrete Indizien f�r die Annahme von Verdunkelungsgefahr sprechen (BGE 128 I 149 E. 2.1 S. 151 mit Hinweisen). Das Vorliegen des Haftgrundes ist nach Massgabe der Umst�nde des Einzelfalles und des aktuellen Verfahrensstands zu pr�fen.
4.4 Der Haftrichter begr�ndete eine konkrete Kollusionsgefahr u.a. mit Hinweis darauf, dass der Beschwerdef�hrer und seine Tochter nicht weit voneinander entfernt wohnen, so dass eine Kontaktaufnahme leicht zu bewerkstelligen w�re. Diese Feststellung ist jedoch aktenwidrig, ergibt sich doch aus den Untersuchungsakten, dass die Gesch�digte ihren Wohnsitz im Fr�hjahr 2003 von Teufen nach Weinfelden verlegt hat (vgl. Einvernahme A.________s vom 26. August 2003 S. 1 [HD 4/2]; Schreiben der Gesch�digtenvertreterin Rechtsanw�ltin Heer vom 8. August 2003 [HD 10/3] mit beigelegtem Mietvertrag per 22. M�rz 2003 [HD 10/5]; Pr�sidialverf�gung des stellvertretenden Pr�sidenten des Bezirksgerichts Z�rich vom 13. August 2003 [HD 10/11]).
4.5 Im �brigen wird die Kollusionsgefahr vor allem damit begr�ndet, dass es sich bei der Gesch�digten und den �brigen Zeugen um Angeh�rige des Beschwerdef�hrers bzw. um Personen aus dessen famili�ren Umfeld handelt. Zu ber�cksichtigen ist jedoch, dass der Beschwerdef�hrer schon 1994 von seiner ersten Ehefrau geschieden wurde und seine Kinder A.________ und F.________ seither bei der Mutter lebten, die inzwischen wieder geheiratet hat. Der Kontakt zum Vater ist schon seit Jahren abgebrochen. Mutter und Bruder unterst�tzen die Strafanzeige A.________s (vgl. Einvernahme B.________s vom 31. Oktober 2002 S. 1 [HD 6/1] und Einvernahme F.________s vom 19. Februar 2003 S. 4 [HD 6/5]). Es ist nicht zu erwarten, dass sie sich in dieser Haltung vom Beschwerdef�hrer, zu dem sie keinerlei Beziehung mehr haben, abbringen lassen w�rden.
Gleiches gilt auch f�r die �brigen Zeugen: C.________, die zweite Ehefrau des Beschwerdef�hrers, ist seit 1997 von diesem geschieden und hat ebenfalls keinen Kontakt mehr zu ihm; im �brigen kommt ihrer Aussage geringe Bedeutung f�r die Untersuchung zu, da sie erst ab 1994 mit dem Beschwerdef�hrer zusammenlebte und dessen Tochter A.________ nur ein- oder zweimal bei Besuchen traf (Einvernahme vom 19. Februar 2003 S. 3 und 4 [HD 6/4]). Die �brigen Zeugen sind keine Angeh�rigen des Beschwerdef�hrers und stehen nicht ihm, sondern seiner Ex-Frau B.________ bzw. seinen Kindern A.________ und F.________ nahe.
A.________ hat sich nach reiflicher �berlegung zur Anzeigeerstattung entschlossen, um die ganze Geschichte auf- und verarbeiten zu k�nnen und um zu verhindern, dass ihr Vater �hnliches mit anderen Kindern oder Menschen mache (polizeiliche Einvernahme vom 30. September 2002 S. 10 [HD 4/1]). Sie sagte aus, der Beschwerdef�hrer habe ihr als Kind verboten, jemandem von den �bergriffen zu erz�hlen, sonst werde "s'Mami ganz verruckt" mit ihr (polizeiliche Einvernahme vom 30. September 2002 S. 9); sie habe Angst gehabt, ihre Mutter w�rde weggehen und sie mit dem Beschwerdef�hrer allein lassen, wenn sie etwas erz�hle (Einvernahme vom 26. August 2003 S. 13 [HD 4/2]). Es ist offensichtlich, dass die damaligen Drohungen heute keine Wirkung mehr zeigen, nachdem die Eltern der Gesch�digten schon lange geschieden sind, A.________ erwachsen ist und nach eigener Aussage eine ausgesprochen gute Beziehung zu ihrer Mutter hat (polizeiliche Einvernahme vom 30. September 2002 S. 7), die sie bei ihrer Strafanzeige unterst�tzt. Die damaligen Drohungen k�nnen in der heutigen, v�llig ver�nderten Konstellation keine aktuelle Kollusionsgefahr mehr begr�nden. Ebenso wenig ist ersichtlich, inwiefern das dem Beschwerdef�hrer vorgeworfene, schon viele Jahre zur�ckliegende Verhalten gegen�ber E.________ und G.________ eine Kollusionsgefahr begr�nden k�nnte.
Auch sonst gibt es keine Anhaltspunkte, dass der Beschwerdef�hrer die Freiheit dazu missbrauchen w�rde, Zeugen zu beeinflussen. Er hat, soweit aus den Akten ersichtlich ist, nie versucht, w�hrend der Haft Kontakt zu seiner Tochter oder anderen Zeugen aufzunehmen, oder diesen Nachrichten oder gar Drohungen �bermitteln zu lassen.
4.6 Nach dem Gesagten liegen keine gen�genden, konkreten Indizien f�r das Bestehen von Kollusionsgefahr vor, welche die Inhaftierung des Beschwerdef�hrers rechtfertigen w�rde. Es kann daher offen bleiben, ob dieser die Sachverhaltsaufkl�rung beim gegenw�rtigen Verfahrensstand noch in ernst zu nehmender Weise gef�hrden k�nnte.
Die staatsrechtliche Beschwerde ist deshalb gutzuheissen, die angefochtene Verf�gung des Haftrichters aufzuheben und die unverz�gliche Freilassung des Beschwerdef�hrers aus der Untersuchungshaft anzuordnen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 159 OG) und tr�gt keine Kosten (Art. 156 OG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen und die Verf�gung des Haftrichters am Bezirksgericht Z�rich vom 1. September 2003 aufgehoben. Der Beschwerdef�hrer ist unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Der Kanton Z�rich hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'800.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Bezirksanwaltschaft V f�r den Kanton Z�rich, B�ro C-2, und dem Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich schriftlich mitgeteilt.