Source: https://www.eurofibu.at/legal_2011.html
Timestamp: 2018-07-16 08:14:21
Document Index: 28737454

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3']

Eurofibu - Rechtliche Hinweise, Geschäftsbedingungen (gültig bis 31.8.2012)
Die Multimedia GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internet-Angebotes genannten und ggf. durch Dritte geschätzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von den Autoren der Multimedia GmbH selbst erstellte Objekte bleibt allein bei dem jeweiligen Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
Der Vertrag ist grundsätzlich in dem Zeitpunkt zustande gekommen, in dem die Multimedia GmbH die elektronisch übermittelte Bekanntgabe der Identität des Kunden (Registrierung) im dafür vorgesehenen Bereich der entsprechenden Homepage annimmt. Mit der Registrierung anerkennt der Kunde diese AGB, Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen. Änderungen der dem Vertrag zugrundeliegenden Vertragsinhalte werden auf dieser Seite bekannt gemacht.
Dem Kunden wird eine nicht übertragbare und nicht ausschließliche Lizenz zur Benutzung der Software und der begleitenden Dokumentation für die Dauer des Vertragsverhältnisses eingeräumt. Der Kunde darf die Lizenz nicht an Dritte übertragen. Die Multimedia GmbH ist bei jeder Verletzung durch den Kunden für alle ihr daraus erwachsenden Nachteile schad- und klaglos zu halten. Die Multimedia GmbH leistet keine Gewähr dafür, dass die von ihr zur Verfügung gestellte Software allen Anforderungen des Kunden entspricht, weiters dass die von ihr zur Verfügung gestellte Software mit anderer Software des Kunden zusammenarbeitet sowie dass die gesamte Software ununterbrochen und fehlerfrei läuft oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. Bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist die Gewährleistung auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Falls vom Kunden Abänderungen oder Konfigurationen der Software und der dafür benötigten Systemeinstellungen am PC eigenmächtig durchgeführt werden, leistet die Multimedia GmbH keine Gewähr. Für Software, die von der Multimedia GmbH weder erstellt noch angeboten wird, übernimmt die Multimedia GmbH keine Gewähr und haftet nicht für Mängel und dadurch verursachte Schäden. Bei Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist die Anfechtung wegen Irrtums ausgeschlossen. Vom Urheber mitgeteilte Nutzungsbestimmungen oder Lizenzregelungen sind einzuhalten. Wir liefern nur an gewerbliche Kunden, Lieferungen an Privatpersonen sind nicht möglich. mit Abgabe Ihrer Bestellung erklären Sie, diese Software im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit (als Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes) zu nutzen. Für Schulungs- und Studentenversionen kontaktieren sie bitte unseren Vertrieb. Die Multimedia GmbH ist bei jeder Verletzung durch den Kunden für alle ihr daraus erwachsenden Nachteile schad- und klaglos zu halten. Darüber hinaus gelten die jeweiligen Lizenz- und Haftungsbedingungen, die den einzelnen Softwareprodukten entweder in schriftlicher oder elektronisch gespeicherter Form beiliegen. Die Rücktrittsfrist bei Bestellungen über Internet oder anderen, dem Fernabsatzgesetz unterliegenden Bestellwegen, beträgt gemäß § 5e KSchG sieben Werktage und gilt nur für Waren bzw. Softwareprodukte die nicht durch Sie entsiegelt und deren Verpackungen nicht geöffnet wurden. Bei rechtzeitigem Rücktritt sind Sie verpflichtet, die Ware auf Ihre Kosten an uns zurückzusenden. Nach Erhalt der Ware wird diese auf Vollständigkeit, Unversehrtheit sowie Funktionalität geprüft. Ist die Ware unbeschädigt und vollständig, erhalten Sie den gesamten Kaufpreis auf das von Ihnen bekannt gegebene Konto zurückbezahlt. Lieferkosten werden nicht rücküberwiesen. Ist die Ware beschädigt oder unvollständig, lehnen wir die Rücknahme ab. Geben Sie keine Bankverbindung an, erfolgt die Anweisung des Geldes postalisch an die von Ihnen genannte Adresse. Die Kosten der Postanweisung sind durch Sie zu tragen. Bei Bestellungen von elektronischen Dienstleistungen wie Softwareaktualisierungen, Datenlieferungen, allgemeinen, kostenpflichtigen Informationen, mit deren Leistungen gegenüber dem Verbraucher vereinbarungsgemäß binnen sieben Tagen begonnen wurde, ist gemäß § 5e KSchG kein Rückgaberecht vorgesehen. Der Bezug der Leistung kann nach Ablauf der Vertragsbindefrist mittels eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Hiermit wird der Verbraucher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei elektronisch (z.B. Internet) bezogenen Leistungen und Leistungen, die über Mehrwertnummern erbracht wurden, ein Rücktrittsrecht ausscheidet.
Kreditkartenbestellungen werden von der Multimedia GmbH an das ausstellende Kreditkarteninstitut weitergeleitet. Werden Waren oder Dienstleistungen vor der Verifizierung der Kreditkarte geliefert bzw. Leistungen erbracht, so hat die Multimedia GmbH bei Sperre der Kreditkarte durch das Kreditkarteninstitut das Recht die Leistungen sofort zu sperren bzw. gelieferte Produkte zurückzufordern. Unabhängig davon bleibt die Forderung der Multimedia GmbH weiter aufrecht und kann im Klagsweg eingebracht werden. Bei Zahlungsverzug verrechnen wir Verzugszinsen in Höhe der uns entstehenden Kreditkosten und sind auch berechtigt, Mahnspesen, Kontoführungs- bzw. Evidenzhaltungsaufwand sowie die Kosten für Inkassoinstitute und Rechtsanwälte zu verrechnen.
Ergänzend zu diesen AGB gilt, dass die Nichtverfügbarkeit von Diensten oder Verlust von gespeicherten Daten aufgrund technischer Störfälle nie ganz ausgeschlossen werden können; Ansprüche des Kunden gegen die Multimedia GmbH bei Ausfall des Servers bzw. weiterer technischer Einrichtungen sind daher ausgeschlossen. Die Multimedia GmbH haftet ebenso nicht für Betriebsunterbrechungen, die nicht in ihre Sphäre fallen oder die für betriebsnotwendige Arbeiten erforderlich sind. Die Multimedia GmbH haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit und Richtigkeit von übermittelten oder abgefragten Daten. Der Kunde unterliegt bei der Abfrage, Speicherung, Übermittlung, Verbreitung oder Darstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen (z.B. Strafgesetzbuch, Pornographiegesetz, Verbotsgesetz, Telekommunikationsgesetz, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Persönlichkeitsrechte nach Zivil- und Strafgesetz). Bei Verletzung dieser gesetzlichen Beschränkungen hat der Kunde die Multimedia GmbH für alle ihr daraus entstehenden Nachteile schad- und klaglos zu halten.
Sie stimmen zu, dass die im Kaufvertrag angeführten und bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten können zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Kundenpflege verwendet werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Daten an die Multimedia GmbH übermittelt werden und dass Sie Informationsschreiben und Gutscheine erhalten. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich per Email an office<at>multimedia.at widerrufen werden.
Kunden in Deutschland: Links zu anderen Websites
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Die Multimedia GmbH hat auf diesen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Die Multimedia GmbH möchte ausdrücklich betonen, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner führen.
II. Eurofibu Wartungsvertrag
(3) Die Software läuft unter den Betriebssystemen Windows 2000/XP/Vista/7 und als Hardware werden IBM kompatible PCs eingesetzt.
(5) Kostenlose Wartungsverträge sind nicht in bar ablösbar, bei vorzeitiger Beendigung ist keine Rückerstattung möglich und sie können jederzeit von beiden Parteien gekündigt werden. Die Laufzeit ist auf ein Jahr (365 Tage - vom Tag der Freischaltung bis 0:00h des 366. Tages). Eine weitere Haftung ist bei kostenlosen Wartungsverträgen ausgeschlossen.
(1) Der Anbieter bietet folgende Wartungsleistungen, jeweils binnen 30 Werktagen, an: Überlassung der jeweils neuesten Programmversion der vertragsgegenständlichen Software (§ 1 Abs. 1 dieses Vertrages); - Aktualisierung der vorliegenden Softwaredokumentation entsprechend den neueren Programmversionen; - Fehlerbeseitigung innerhalb des Programmcodes; - Fehlerbeseitigung innerhalb der Dokumentation;
(3) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, folgende Leistungen zu erbringen: - Wartung der Software gemäß § 1 Abs. 1 dieses Vertrages, sofern diese auf anderer als der in § 1 Abs. 2 dieses Vertrages spezifizierten Hardware oder unter einem anderen Betriebssystem, als dem in § 1 Abs. 2 dieses Vertrages spezifizierten Betriebssystem läuft; - Wartung der Software, nachdem der Kunde in den Programmcode der Software eingegriffen hat; - Support, Schulungen sowie Programmänderungen, die eine Neuprogrammierung des Programms erfordern; - Wartung der Software, um die Interoperabilität der vertragsgegenständlichen Software (§ 1 Abs. 1 dieses Vertrages) mit anderer Software, die nicht Gegenstand dieses Wartungsvertrages ist, herzustellen.
(1) Die Parteien vereinbaren eine jährliche Pauschalvergütung nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 2.
(3) Unabhängig von der Vergütung ist der Kunde verpflichtet, jeglichen Mehraufwand des Anbieters mit einem Stundensatz von EUR 125,00 zzgl. 20% Mehrwertsteuer zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß § 3 dieses Vertrages nicht nachgekommen ist.
(4) Folgende Zusatzvereinbarungen werden getroffen: Kappungsgrenze: Soweit eine Stundenvergütung vereinbart ist, verpflichtet sich der Anbieter, den Kunden zu verständigen, sobald die in einem Kalendermonat bereits erbrachten Leistungen zu einer Vergütung von mehr als EUR 1.250,00 zzgl. 20% Mehrwertsteuer führen. Die Parteien werden sich in einem solchen Fall verständigen, ob und in welchem Umfang der Anbieter weitere Leistungen erbringen soll. Ist eine Stundenvergütung vereinbart, wird diese in Zeiteinheiten von angefangenen Stunden abgerechnet. Folgende Auslagen wird der Kunde dem Anbieter gesondert erstatten: Reisekosten, Wegzeiten, Versandkosten (Pauschale für Software EUR 12,50 zzgl. 20% Mehrwertsteuer), Nachnahmegebühren (Pauschale EUR 3,50 zzgl. 20% Mehrwertsteuer).
(1) Der Vertrag wird auf ein Jahr (365 Tage, von Tag der Freischaltung bis 0:00h des 366 Tages) geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr. Er kann von beiden Parteien durch Erklärung in Textform gekündigt werden, und zwar mit einer Frist von acht Wochen vor Vertragsende.
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