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Timestamp: 2016-10-28 08:22:21
Document Index: 357118025

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 109', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 96', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_399/2015 (22.02.2016)
2C_399/2015 � � Urteil vom 22. Februar 2016
vom 11. M�rz 2015.
1.1.�Der serbische Staatsangeh�rige A.________ wurde 1989 in der Schweiz geboren und lebte zun�chst abwechslungsweise bei seinen Eltern in U.________ und bei Familienangeh�rigen in Montenegro. Im Dezember 1991 reiste er in die Schweiz ein und erhielt die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Mutter. Am 12. M�rz 2002 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt. A.________ ehelichte am 11. Dezember 2013 die Schweizer B�rgerin B.________ (geb. 1990).
1.2.�A.________ ist strafrechtlich folgendermassen in Erscheinung getreten:
- Das Jugendgericht Z�rich sprach ihn am 14. Juni 2007 des bandenm�ssigen Raubs und des Versuchs dazu sowie der Sachbesch�digung schuldig und ordnete eine Unterbringung nach Jugendstrafgesetz, verbunden mit einer ambulanten Behandlung, an.
- Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland verurteilte ihn am 3. Oktober 2007 wegen Brandstiftung zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagess�tzen zu Fr. 80.-- und einer Busse von Fr. 1'500.--.
Am 27. November 2008 wurde A.________ ausl�nderrechtlich verwarnt.
- Die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis bestrafte ihn am 26. Januar 2009 wegen unrechtm�ssiger Aneignung mit einer Busse von Fr. 100.--.
- Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte ihn am 12. Oktober 2009 wegen Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und mehrfacher �bertretung desselben - unter Widerruf des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. Oktober 2007 - zu einer Gesamtstrafe von 18 Monaten Freiheitsstrafe, bedingt vollziehbar, und einer Busse von Fr. 500.--.
Am 4. Februar 2010 wurde A.________ erneut ausl�nderrechtlich verwarnt.
- Das Bezirksgericht Z�rich verurteilte ihn am 5. November 2013 wegen Raubs, Hehlerei und Hausfriedensbruchs sowie wegen �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten, bedingt vollziehbar, und einer Busse von Fr. 200.--.
1.3.�Am 18. Juli 2014 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung und wies A.________ aus der Schweiz weg. Den dagegen erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich am 14. Oktober 2014 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich best�tigte diesen Entscheid auf Beschwerde hin mit Urteil vom 11. M�rz 2015.
1.4.�A.________ erhebt am 11. Mai 2015 Beschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben und ihm die Niederlassungsbewilligung zu belassen.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Sicherheitsdirektion verzichtet auf Vernehmlassung, und das Staatssekretariat f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Am 12. Mai 2015 ist der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung beigelegt worden.
Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet, so dass sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a und Abs. 3 BGG mit summarischer Begr�ndung zu erledigen ist.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die vor Bundesgericht eingereichten, ausnahmslos nach dem angefochtenen Urteil datierenden Beweismittel unzul�ssige echte Noven darstellen (BGE 139 III 120 E. 3.1.2).
2.1.�Die gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Widerruf der Niederlassungsbewilligung nach Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG i.V.m. Art. 62 lit. b AuG sind erf�llt. Zu pr�fen bleibt die Verh�ltnism�ssigkeit der Massnahme im Sinn von Art. 96 AuG und Art. 8 Ziff. 2 EMRK. Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens der betroffenen Person, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten seit der Begehung des verfahrensausl�senden Delikts, der Grad der Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die der ausl�ndischen Person und ihrer Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
Die Niederlassungsbewilligung einer ausl�ndischen Person, die sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll aus Gr�nden der Verh�ltnism�ssigkeit nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Allerdings ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn sie hier geboren ist und ihr ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33, 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Hinsichtlich der famili�ren Verh�ltnisse sind neben der Dauer der ehelichen Beziehung jene Gesichtspunkte relevant, die R�ckschl�sse auf die Intensit�t der Ehe zulassen, namentlich die Geburt und das Alter allf�lliger Kinder sowie die Kenntnis der Tatsache, dass die Beziehung wegen der Straftat unter Umst�nden nicht in der Schweiz gelebt werden kann (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
2.2.�Mit der Vorinstanz ist infolge der wiederholten Delinquenz von einem erheblichen sicherheitspolizeilichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts auszugehen. Auch wenn die Wortwahl "immense kriminelle Energie" �bertrieben erscheint, ist doch nicht zu verkennen, dass der Beschwerdef�hrer mehrmals in schwerwiegender Weise straff�llig geworden ist. Auf die im Jugendalter begangenen Straftaten, darunter immerhin versuchter und vollendeter bandenm�ssiger Raub, folgte im jungen Erwachsenenalter eine Brandstiftung. Die daraufhin ausgesprochene Verwarnung blieb wirkungslos: Weniger als elf Monate sp�ter, am 12. Oktober 2009, wurde der Beschwerdef�hrer wegen Bet�ubungsmitteldelikten zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Damit war der Widerrufsgrund der l�ngerfristigen Freiheitsstrafe bereits erf�llt. Dennoch erhielt der Beschwerdef�hrer eine weitere Chance in Form einer zweiten Verwarnung. Dessen ungeachtet beging er erneut Raub- und Bet�ubungsmitteldelikte, was zur verfahrensausl�senden Verurteilung vom 5. November 2013 zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten f�hrte.
Diese Chronologie zeigt, dass der Beschwerdef�hrer bis zum angefochtenen Urteil nicht willens oder nicht f�hig war, sich an die Rechtsordnung zu halten. Weder die Unterbringung und Behandlung als Jugendlicher, noch der mehrmals gew�hrte bedingte Strafvollzug f�r die im Erwachsenenalter begangenen Delikte, noch die beiden Verwarnungen vermochten ihn von den teilweise schweren Straftaten abzuhalten. Er wurde mehrmals r�ckf�llig und schreckte dabei nicht vor schweren Bet�ubungsmitteldelikten und Raubtaten zur�ck. Durch sein Verhalten hat der Beschwerdef�hrer den Widerruf seiner Bewilligung bewusst in Kauf genommen. Dem Gedanken, dass bei Ausl�ndern der zweiten Generation vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung mit Zur�ckhaltung Gebrauch zu machen ist, hat das Migrationsamt dadurch Rechnung getragen, dass es vorerst auf den Widerruf verzichtete, obwohl die gesetzlichen Voraussetzungen vorlagen. Aus der Tatsache, dass die beiden Freiheitsstrafen bedingt ausgesprochen wurden, kann der Beschwerdef�hrer kaum etwas zu seinen Gunsten ableiten, weil diese Vollzugsart in erster Linie die Bew�hrungsaussichten betrifft (vgl. Urteil 2C_685/2014 vom 13. Februar 2015 E. 4.4.3) und diese bei einer ausl�ndischen Person, die - wie der Beschwerdef�hrer - sich nicht auf das FZA (SR 0.142.112.681) berufen kann, eine untergeordnete Rolle spielen (vgl. Urteil 2C_685/2014 vom 13. Februar 2015 E. 6.1.2). Auch ein geringes Restrisiko muss nicht hingenommen werden (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.5); ein solches ist beim Beschwerdef�hrer jedenfalls nicht ausgeschlossen. Dessen Vorbringen, er habe einen tiefgreifenden Pers�nlichkeitswandel vollzogen, ist angesichts der wiederholt begangenen Straftaten wenig glaubhaft, zumal diese im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils nicht sehr lange zur�cklagen (wie lange genau, geht allerdings aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor). Das ausl�nderrechtliche Verschulden des Beschwerdef�hrers wiegt entsprechend schwer, weshalb das �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts als erheblich einzustufen ist.
2.3.�Aufgrund seiner im Urteilszeitpunkt �ber 23 Jahre dauernden Anwesenheit in der Schweiz hat der Beschwerdef�hrer ein grosses Interesse daran, in der Schweiz bleiben zu k�nnen. Er hat hier die Schulen besucht und - wenn auch sp�t - eine kaufm�nnische Lehre in Angriff genommen. Dies ist ebenso zu seinen Gunsten zu w�rdigen wie seine T�tigkeit in zwei Schachklubs und erfolgreiche Teilnahme an Schachturnieren. Nach den Feststellungen der Vorinstanz war der Beschwerdef�hrer zwar vor�bergehend sozialhilfeabh�ngig und hatte Schulden. Da dem angefochtenen Urteil nicht entnommen werden kann, wie hoch die Sozialhilfebez�ge und die Schulden waren, sind diese Tatsachen von geringer Aussagekraft und k�nnen nicht unbesehen zum Nachteil des Beschwerdef�hrers gew�rdigt werden. Sodann ist im Unterschied zur Vorinstanz durchaus von einer Verwurzelung des Beschwerdef�hrers in der Schweiz auszugehen. Aufgrund der Tatsache, dass dieser fast sein ganzes Leben, mit Ausnahme einiger Monate in den ersten zwei Lebensjahren, hier verbracht hat, ist etwas anderes kaum denkbar.
2.4.�Eine gewisse H�rte ergibt sich auch aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer verheiratet ist und seiner Frau nicht zugemutet werden kann, ihm in seine Heimat zu folgen. Indessen wurde die Ehe in einem Zeitpunkt geschlossen, in dem die verfahrensausl�sende Verurteilung vom 5. November 2013 bereits ergangen und der Beschwerdef�hrer schon mehrmals verurteilt und verwarnt worden war. Die Gatten mussten daher damit rechnen, ihre Ehe nicht in der Schweiz leben zu k�nnen. Zudem war die Ehe bis zum Erlass des angefochtenen Urteils kinderlos geblieben. Die r�umliche Trennung der Eheleute h�lt vor Art. 8 EMRK stand; der eheliche Kontakt kann durch Besuche und moderne Kommunikationsmittel aufrecht erhalten werden.
Was die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seinem Halbbruder betrifft, hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, dass der Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht ber�hrt ist. Ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Sinn der Rechtsprechung (vgl. BGE 137 I 154 E. 3.4.2 S. 159) ist nicht ersichtlich.
Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als verh�ltnism�ssig. Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde. Der unterliegende Beschwerdef�hrer tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ausgangsgem�ss ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).