Source: https://www.arnika-apo.de/agb-nutzungsbestimmungen/
Timestamp: 2018-05-24 03:45:20
Document Index: 145953480

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 27', '§ 14', '§ 3', '§ 447', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 377', '§13', '§ 14', '§ 10']

Arnika Apotheke: AGB & Nutzungsbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) und Käuferinformationen der Arnika Apotheke am Sportpark
Diese AGB gelten für alle Rechtsgeschäfte, der Arnika Apotheke am Sportpark, Dr. Lix e.K., Am Sportpark 5, 82008 Unterhaching und deren Filialapotheke der Arnika Apotheke am Herkomerplatz, Oberföhringer Str. 2, 81679 München (nachfolgend Apotheken im Filialverbund) und dem Kunden (m/w), vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung.
Personenbezeichnungen wie z. B. „Kunde“ oder „Unternehmer“ sind nachfolgend aus Gründen der besseren Lesbarkeit für beide Geschlechter ohne Wertung einheitlich in der maskulinen Form verwendet.
Kunde ist jede natürliche oder juristische Person, die ein Rechtsgeschäft mit den Apotheken im Filialverbund abschließt, dabei kann es sich um einen Verbraucher oder um einen Unternehmer handeln. Verbraucher i. S. v. § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit den Apotheken im Filialverbund abschließt, welches nicht überwiegend der gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit dieser natürlichen Person zu zurechnen ist. Im Gegensatz dazu ist Unternehmer i. S.v. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Zu dem Webshop der Apotheken im Filialverbund (nachfolgend Webshop) gelangt der Kunde nur über die Website der Arnika. Dieser steht ausschließlich medizinischen Fachkreisen (freien Berufen, Ärzten, Heilpraktikern etc.), die für Ihre gewerbliche bzw. selbstständige Tätigkeit i. S.v. § 14 BGB als Unternehmer agieren, nach deren Registrierung und Freischaltung durch den Kundenservice der Apotheken im Filialverbund zur Verfügung.
Soweit Unternehmer entgegenstehende AGB verwenden, wird diesen und damit deren Geltung seitens der Apotheken im Filialverbund hiermit widersprochen. Ein Einbezug der widersprechenden AGB des Unternehmers erfolgt nur, wenn die Apotheken im Filialverbund hierzu ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
a) Vertragspartner für alle Rechtsgeschäfte der Apotheken im Filialverbund, also der Arnika Apotheke am Sportpark, Dr. Lix e.K., Am Sportpark 5, 82008 Unterhaching, Telefon: +49 (0) 89 452 468 400, Telefax: +49 (0) 89 452 468 401, E-Mail: sportpark@arnika-apo.de, und der Arnika Apotheke am Herkomerplatz, Oberföhringer Straße 2, 81679 München, Telefon: +49 (0) 89 998 373 63, Telefax: +49(0) 89 998 373 73, E-Mail: herkomerplatz@arnika-apo.de ist der Inhaber / Betreiber d. Apotheke: Dr. Herbert Lix, e.K., Arnika Apotheke Am Sportpark, Am Sportpark 5 in 82008 Unterhaching,
Amtsgericht München HRA: 570 95, Umsatzidentifikationsnummer gem. § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 129 886 756 siehe Impressum
b) Die Darstellung der Produkte der Apotheken im Filialverbund in dem Webshop oder in den sonstigen Vertriebsmaterialien sind freibleibend. Es handelt sich hierbei um kein verbindliches Vertragsangebot der Apotheken im Filialverbund, sondern um einen unverbindlichen Produktkatalog.
c) Vertragsangebot
aa) Bestellungen per Telefon, Mail, Fax, Post durch Verbraucher und Unternehmer
Mit Bestellung per Telefon, Fax, Brief, Mail und eingesendetem Originalrezept, gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
bb) Bestellungen durch Unternehmer im Webshop
Nach dem Einloggen mit einem Benutzernamen und Passwort wird der Webshop über eine gesicherte Verbindung für medizinische Fachkreise, also Unternehmer i.S.v. § 14 BGB geöffnet.
In dem Webshop können Sie unsere Produkte unverbindlich ansehen und den Bestellvorgang einleiten, in dem Sie die von Ihnen ausgewählten Produkte unverbindlich in den Warenkorb einlegen. Bis zu dem Zeitpunkt wo Sie den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gedrückt haben, können Sie jederzeit mit dem „Zurück-Button“ auf all die Seiten zurücknavigieren, wo Sie Eingaben getätigt haben und dort Ihre Eingaben ändern oder löschen. Zusätzlich können Sie auch in Ihrem Warenkorb direkt Änderungen und Korrekturen vornehmen. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot über die nun im Warenkorb befindlichen Produkte an die Apotheken im Filialverbund ab. Unmittelbar nach dem Absenden Ihres verbindlichen Vertragsangebotes erhalten sie automatisiert per E-Mail eine reine Eingangsbestätigung seitens der Apotheken im Filialverbund, bei der es sich nicht um die Annahme Ihres Angebotes handelt.
Nach Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes können Sie nochmals Ihre Daten, die ausgewählten Produkte, deren Preise (Produktpreis, MwSt.) sowie alle Nebenkosten, die geltenden AGB sowie die Datenschutzerklärung und andere für Sie relevante Vertragsregelungen in dem Webshop unter meine Bestellungen jederzeit einsehen. Sobald Ihr Angebot von uns angenommen wurde, finden Sie hier auch Ihre Rechnung sowie Angaben zum Versand.
d) Vertragsannahme
Der Vertragsschluss zwischen Ihnen und den Apotheken im Filialverbund kommt in Abhängigkeit mit der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart und bei Lieferfähigkeit seitens der Apotheken im Filialverbund zustande. Es bestehen folgende Zahlungsmöglichkeiten: Vorkasse, per Rechnung, per Kreditkarte, per Sepa-Lastschriftverfahren, per PayPal oder per Sofortüberweisung .
aa) Vorkasse
Ihre Bestellung wird im Kundenservice bearbeitet und auf Lieferfähigkeit geprüft, soweit Lieferfähigkeit seitens der Apotheken im Filialverbund besteht, wird an Sie eine separate AGB sind für den Webshop, daher ist Barzahlung nicht relevant Annahmeerklärung gesandt, in welcher wir Ihnen Vorkassenbeleg, Angaben zum Versand und unsere Bankverbindung bekanntgeben sowie zusätzlich noch einmal über die AGB , die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung informieren.
bb) Rechnung
Ihre Bestellung wird im Kundenservice bearbeitet und auf Lieferfähigkeit geprüft, soweit Lieferfähigkeit seitens der Apotheken im Filialverbund besteht, wird per E-Mail an Sie eine separate Annahmeerklärung gesandt, in welcher wir Ihnen die Rechnung , Angaben zum Versand und unsere Bankverbindung bekanntgeben sowie Sie zusätzlich noch einmal über die AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung informieren. Diese Zahlungsart steht ausdrücklich nur Kunden mit einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zur Verfügung.
cc) Kreditkarte
Mit Abgabe Ihres verbindlichen Vertragsangebotes übermitteln Sie uns gleichzeitig Ihre Kreditkartendaten. Ihre Bestellung wird im Kundenservice bearbeitet und auf Lieferfähigkeit hin überprüft. Nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf, Versenden die Ware und nehmen dadurch Ihr Vertragsangebot an.
dd) Sepa-Lastschrift
Mit Abgabe Ihres verbindlichen Vertragsangebotes übermitteln Sie uns Ihr Sepa-Basis-Lastschriftmandat. Ihre Bestellung wird im Kundenservice bearbeitet und auf Lieferfähigkeit hin überprüft. Nach erfolgreicher Überprüfung der Lieferfähigkeit seitens der Apotheken im Filialverbund wird die Ware versandt, wir nehmen damit Ihr verbindliches Vertragsangebot an und ziehen den Rechnungsbetrag von Ihrem Bankkonto ein.
ee) PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort geben Sie Ihre Zahlungsdaten an und bestätigen an PayPal die Zahlungsanweisung. Nach der Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch Sie, fordern wir PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg zur Einleitung der Zahlungstransaktion an uns auf, Versenden die Ware und nehmen damit Ihr verbindliches Vertragsangebot an.
ff) Sofortüberweisung
Nachdem Sie Ihr verbindliches Vertragsangebot abgegeben haben, werden Sie auf die Website des Online-Anbieters Novalnet AG, Gutenbergstraße 2, 85737 Ismaning (nachfolgend Novalnet) weitergeleitet, wo Sie die Zahlungsanweisung an Novalnet bestätigen. Mit dieser Bestätigung kommt der Vertrag mit uns zustande. Parallel hierzu erhalten Sie eine Bestellbestätigung, in welcher wir Ihnen die Rechnung, Angaben zum Versand bekanntgeben sowie zusätzlich noch einmal über die AGB, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung informieren.
Sobald der Vertrag zustande gekommen ist erhalten Sie von den Apotheken im Filialverbund eine Auftragsbestätigung. Diese fasst die bei der Bestellung angegebenen Daten, Produkte, deren Produktpreise, MwSt. sowie Nebenkosten zusammen, informiert über den Versand sowie nochmals über die AGB, das Widerrufsrecht und die geltende Datenschutzerklärung.
§ 3 Produktpreise und andere Kosten
Die Preise für die Produkte der Apotheken im Filialverbund sowie andere Nebenkosten können Sie beim Kundenservice per Telefon, Mail und Fax erfragen. Zusätzlich sind diese unabhängig von einem eingeleiteten Bestellvorgang auf der Website oder anderen Vertriebsmaterialien ersichtlich. Alle Zahlbeträge der Apotheken im Filialverbund (u.a. Produktpreise, Nebenkosten, Rechnungsbetrag etc.) sind in € inkl. der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer (nachfolgend MwSt), wobei der MwSt-Anteil gesondert ausgewiesen wird. Die angegebenen Produktpreise verstehen sich zzgl. Versandkosten (Porto, Fracht, Versicherung, Verpackung). Sie können alle Nebenkosten (Versandkosten In- und Ausland, Zollgebühren, ausländische Steuern, Überweisungsgebühren) über den Kundenservice sowie unabhängig von einem Bestellvorgang anfragen. Im Einzelfall kann jedoch trotzdem eine direkte Abklärung der Nebenkosten mit dem Kundenservice notwendig sein. Während des Bestellvorgangs im Webshop werden die Produktpreise der ausgewählten und in den Warenkorb gelegten Produkte zzgl. der Nebenkosten und unter Ausweis der anfallenden, geltenden Mehrwertsteuer zu einem bei Abschluss des Bestellvorganges anfallenden Rechnungsbetrag in Form eines Endpreises aufsummiert und ausgewiesen. Lieferungen innerhalb Deutschland sind ab einem Warenwert von 50 € brutto versandkostenfrei, es sei denn, dass es sich um Importware handelt. Für diese wird unabhängig von dem Warenwert ein Versandkostenbetrag in Höhe von 4,95 EUR veranschlagt.
a) Die Apotheken im Filialverbund können die Versendung von Arzneimitteln ablehnen, wenn zur sicheren Anwendung der Arzneimittel ein spe¬zieller Informations- und Beratungsbedarf durch den Apotheker notwendig ist oder ein begründeter Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch besteht.
b) Von der Lieferung per Versand sind aufgrund des naturgemäß bestehenden Beratungs- und Informationsbedarfs folgende Produkte immer ausgeschlossen:
aa) Arzneimittel, die der Betäubungsmittelverordnung unterliegen
bb) Radioaktive Arzneimittel
cc) Zytostatika
dd) Tierarzneimittel
c) Der Versand von rezeptpflichtigen Arzneimitteln erfolgt erst nach erfolgreicher Prüfung des im Original vorliegenden Rezeptes. Gemäß gesetzlicher Bestimmungen und bestehender Vereinbarungen mit den Leistungsträgern desjenigen, auf den das Rezept ausgestellt ist, kann die Verpflichtung bestehen, dass das auf dem Originalrezept angegebene Arzneimittel durch ein wirkstoffgleiches Austauschprodukt oder Reimport zu ersetzen ist. Dies ist weder eine Falschlieferung noch eine mangelhafte Lieferung.
d) Die Apotheken im Filialverbund sind nicht zu Teillieferungen verpflichtet, jedoch jederzeit hierzu berechtigt. Soweit die Apotheken im Filialverbund eine Teillieferung auf Wunsch des Kunden vornehmen, sind die Apotheken im Filialverbund berechtigt, anfallende zusätzliche Versandkosten (Porto/Verpackungsmaterial) dem Kunden in Rechnung zu stellen.
e) Die Lieferung erfolgt per Versand gem. § 447 BGB an die angegebene Lieferanschrift. Mit Angabe der Lieferadresse versichert der Kunde zu¬gleich, dass dies die vollständige, persönliche Lieferanschrift ist und benennt ggf. eine natürliche, empfangsberechtigte Person zur Entgegennahme der Produkte.
f) Wir liefern nicht an Packstationen.
§ 5 Bezahlung und Warenversand
a) Bei den Zahlungsarten Vorkasse, Sofort-Überweisung oder „Zahlung per PayPal“ ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Nach Eingang des Kaufpreises erfolgt die Auslieferung der Produkte an den Kunden.
b) Bei Zahlung per Kreditkarte oder SEPA-Lastschriftverfahren, wird das Kundenkonto belastet, wenn die Apotheken im Filialverbund die Produkte an den Kunden versenden..
§ 6 Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Produkte Eigentum der Apotheken im Filialverbund.
§ 7 Gewährleistung und Garantie
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen soweit ein Umtausch oder eine Rückgabe von Arzneimitteln aus Gründen der Arzneimittelsicherheit gesetzlich möglich ist.
Umtausch und Rückgabe sind bei kundenspezifischen Anfertigungen ausgeschlossen sowie dann, wenn die Versiegelung beschädigt oder geöffnet ist. Die Apotheken im Filialverbund geben keine Garantien und keine Zusicherungen bestimmter Produkteigenschaften, insbesondere sichern die Apotheken im Filialverbund nicht die Tauglichkeit eines Arzneimittels zu einem bestimmten Zweck zu. Auf Abbildungen erkennbare Merkmale der Ware sind keine zugesicherten Eigenschaften.
Die Haftung für Transportschäden richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit Sie Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Es gilt § 377 HGB.
Dem Verbraucher i.S.d. §13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu, d.h. üblicherweise Kunden, die außerhalb des Webshops von den Apotheken im Filialverbund Produkte bezogen haben. Kein Widerrufsrecht besteht auf kundenspezifische Anfertigungen (Rezepturarzneimittel oder Sonderanfertigungen bei Medizinprodukten). Der Webshop steht nur Kunden i.S.v. § 14 BGB offen.
Der Verbraucher kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels eindeutiger Erklärung (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn die Ware vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht bevor die Ware oder die letzte Teillieferung von dem Verbraucher oder durch einen von ihm benannten Dritten, der nicht Beförderer ist, in Besitz genommen ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an Arnika Apotheke amSportpark Sportpark, Dr. Herbert Lix e.K., Am Sportpark 5, 82008 Unterhaching, Tel. 089/452 468 468 Fax. 089/452 468 469, Mail: retoure@no-spam-pleasearnika-apo.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen einschließlich der Versandkosten zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Die Apotheken im Filialverbund müssen alle Zahlungen, die sie von dem Widerrufenden erhalten haben, inklusive der Versandkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Widerrufserklärung bei den Apotheken im Filialverbund eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt mit dem Zahlungsmittel, welches für die ursprüngliche Zahlung verwendet wurde. Entgelte werden für die Rückzahlung nicht berechnet, jedoch können die Apotheken im Filialverbund die Rückzahlung bis zum unversehrten Wareneingang verweigern. Der Widerrufende hat die Ware unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf erklärt hat, an Arnika Apotheke am Sportpark, Dr. Herbert Lix e.K., Am Sportpark 5, 82008 Unterhaching zurück-zusenden oder zu übergeben. Zur Fristwahrung genügt die Absendung innerhalb von vierzehn Tagen. Können die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt bzw. herausgegeben werden, muss der Widerrufende insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen muss nur dann Wertersatz geleistet werden, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen sind, der auf eine die Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang beruht. Die Ware ist auf Gefahr von den Apotheken im Filialverbund an die oben angegebene Adresse zurückzusenden.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann senden Sie bitte dieses Formular an die unten angegebene Adresse per Fax, Post, Mail. Für den Widerruf können Sie das Formular „Muster-Widerruf“ verwenden. Dies ist jedoch nicht zwingend.
Arnika Apotheke am Sportpark e.K., Kundenservice, Am Sportpark 5, 82008 Unterhaching
oder Mail: retoure@arnika-apo.de oder per Fax: 089/452 468 468
Hiermit widerrufe ich / wir ____ den von mir / uns abgeschlossenen Vertrag über ____ geschlossen am ____ / erhalten am____
Name des Vertragspartners (Kunden)
Anschrift des Vertragspartners (Kunden)
Ort, den
Unterschrift (Kunde)
§ 10 Speicherung des Vertragstextes und Datenschutz
aa) Vertrag per Telefon, Mail, Fax, Post und Webshop durch Verbraucher und Unternehmer
Der Vertragstext wird Ihnen nach Vertragsschluss gem. 312f BGB vollständig zur Verfügung gestellt.
bb) Webshop
Der Vertragstext ist nach Vertragsschluss zusätzlich über ihrem persönlichen Bereich im Webshop für Sie vollständig einsehbar.
Soweit diese Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder eine Lücke im Vertrag belassen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München, soweit keine zwingende, verbraucherrechtliche Regelung vorgeht. Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Sie unter
ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir ziehen es vor, Ihre Anliegen im direktem Austausch mit Ihnen zu klären und nehmen daher nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil. Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen und Problemen direkt. Die Regelungen über das UN-Kaufrecht finden keine Anwendungen. Die Vertragssprache ist deutsch.
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website von der Arnika Apotheke am Sportpark, Am Sportpark 5, 82008 Unterhaching und der Apotheke am Herkomerplatz, Oberföhringer Str. 2, 81679 München (nachfolgend Apotheken im Filialverbund).
Die Website www.arnika-apo.de wird von den Apotheken im Filialverbund betrieben.
Eine Nutzung dieser Website ist ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen möglich. Lesen Sie sich die Nutzungsbedingungen vor Nutzung der Website genau durch. Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Apotheken im Filialverbund behalten sich unbeschadet sonstiger Rechte vor, die Nutzung zu untersagen und aufgerufene Dienstleistungen oder Verträge zu stornieren, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.
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