Source: https://drschwenke.de/haftung-fuer-links-embedding-und-sharing-urheberrecht-und-datenschutz/
Timestamp: 2018-11-16 03:01:11
Document Index: 150854193

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Haftung für Links, Embedding und Sharing - Urheberrecht und Datenschutz - Kanzlei Dr. Thomas Schwenke
Eigentlich sollte man sich bei Alltagsdingen wie Verlinken, Teilen oder Einbetten von Inhalten nicht ständig fragen müssen, ob sie erlaubt sind. Wenn da bloß nicht das Recht nicht wäre. (Illustrationen: © Dr. Thomas Schwenke 2017)
Das Setzen von Links gehört zum heutigen Alltag ebenso wie das Teilen von Beiträgen in sozialen Netzwerken oder Einbetten von Videos auf eigenen Webseiten. Daher ist es für uns alle wichtig zu wissen, ob und wann wir mit diesen Handlungen teure Urheberrechtsverstöße begehen können.
In diesem Beitrag werde ich Ihnen daher erläutern, wann Sie bei fremden Inhalten aufpassen müssen. Dabei werde ich neben dem Urheberrecht auch das Datenschutzrecht berücksichtigen.
Am Ende des Beitrags erhalten Sie zudem eine übersichtliche Checkliste. Dennoch empfehle ich Ihnen den gesamten Beitrag zu lesen, um die Checkliste besser zu verstehen.
Zur Vertiefung der Thematik und den rechtlichen Hintergründen, empfehle ich Ihnen die Folge 50 der Rechtsbelehrung: „Warum darf Google mehr? – Haftung für Links, Sharing und Embedding – Rechtsbelehrung Folge 50„. In deren Rahmen gehen wir zudem auf Googles neue und umstrittene Bildersuche ein.
1 Gemeinsamkeiten und Unterscheide zwischen Einbettung und Teilen von Inhalten
2 Sharing ist Embedding
3 Gleichbehandlung von Links
4 Darf ich fremde Bilder, Videos oder Texte verlinken, teilen oder einbetten?
5 Haftung für Verlinkung, Teilen oder Einbettung von illegal ins Netz gelangten Inhalten
6 Geringe Haftung bei privater Linksetzung
7 Pflicht zur zumutbaren Nachforschung bei kommerzieller Linksetzung
8 Wann ist eine Nachforschung zumutbar?
9 Zukunftsaussichten der Haftung für Embedding, Sharing und Linking
10 Das Datenschutzproblem
11 Datenschutzerklärung und Widerspruchsmöglichkeiten
12 Sollen wir besser auf Links, Teilen und Einbetten verzichten?
13 Was sind die Rechtsfolgen, falls doch etwas passiert?
14 Checkliste
Gemeinsamkeiten und Unterscheide zwischen Einbettung und Teilen von Inhalten
Im Fall eingebetteter Inhalte, werden diese von einem fremden Server heruntergeladen. D.h. man könnte sagen, die Links zu den Inhalten werden auf der eigenen Website visuell ausgegeben.
In dem folgenden Beitrag geht es um die drei Unterarten der Verlinkung:
(Hyper)Links zu anderen Webseiten oder Inhalten,
eingebetette Inhalte (z.B. ein YouTube-Video in einer Webseite, Englisch: „Embedding“) und
geteilte Inhalte (z.B., ein geteiltes Facebook-Posting oder ein Retweet, Englisch: „Sharing“).
Die wohl wichtigste Gemeinsamkeit in allen drei Fällen ist, dass keine Dateien kopiert werden (Caching, z.B. im Browser, ist erlaubt). Wenn z.B. ein YouTube-Video eingebettet wird, dann bleibt die Originaldatei auf dem Server von YouTube. Dasselbe gilt für das Sharing.
Sharing ist Embedding
Das Teilen von Inhalten in sozialen Netzwerken stellt im Regelfall eine Form der Einbettung dar. D.h. es ist egal, ob sie ein bei YouTube oder Facebook gespeichertes Video in Ihre Website oder die Timeline Ihres Profils bei Facebook einbetten.
Bei Inhalten, die in sozialen Medien geteilt werden, handelt es sich praktisch um eine Form des Embeddings. Denn derselbe Inhalt wird in unterschiedliche Timelines der Nutzer eingebunden. Nur die erste Person, die einen Inhalt hochlädt oder eine Bild- und Text-Vorschau aus einem Link generiert, erstellt eine Kopie.
Gleichbehandlung von Links
Ein Link verweist lediglich auf die Quelle ohne sie abzurufen.
Während Links lediglich auf andere Quellen verweisen, werden geteilte eingebettete Inhalte unmittelbar in Social-Media Profilen oder auf Webseiten (z.B. YouTube-Videos) angezeigt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) behandelt Links oder eingebettete Inhalte dennoch weitestgehend gleich. Daher können Sie die in diesem Beitrag besprochenen Prinzipien auf alle o.g. Formen der Verlinkung anwenden.
Darf ich fremde Bilder, Videos oder Texte verlinken, teilen oder einbetten?
Embedding, Sharing und Linking sind zwar erlaubt, jedoch gibt es vor allem für kommerzielle Anbieter derzeit ein „Aber“.
Die gute Nachricht lautet „ja!“. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat bestätigt, bzw. beschlossen, dass es nicht verboten ist, Links auf fremde Inhalte zu setzen, sie zu teilen oder in eigene Webseiten einzubetten (EuGH, 08.09.2016 – C-160/15).
Die Entscheidung des EuGH hat aber ein „Aber“, das zumindest kommerziellen Linksetzern noch Kopfzerbrechen bereitet.
Haftung für Verlinkung, Teilen oder Einbettung von illegal ins Netz gelangten Inhalten
Wenn ein Inhalt ohne Willen des Urhebers vöffentlicht wurde, dann kann dessen Verlinkung, Teilen oder Einbetten laut EuGH einen Urheberrechtsverstoß darstellen.
Bei der Frage, ob Sie haften müssen, müssen Sie zwischen privater Linksetzung und solcher mit Gewinnerzielungsabsicht unterscheiden:
Linksetzung mit Gewinnerzielungsabsicht: Eine Gewinnerzielungsabsicht wird schnell angenommen. Sie liegt bei Schaltung kommerzieller Banner, Blogs von Freiberuflern, professionellen Influencern und bei Unternehmen vor.
Rein private Linksetzung: Wenn Sie Links ohne Gewinnerzielungsabsicht setzen, dann sind sie privat. Z.B. in Ihrem privaten Facebook-Profil.
Eine Gewinnerzielungsabsicht kann sich schnell ergeben, liegt bei Unternehmen vor, aber auch bei professionellen Influencern, Bloggern, Schaltung von Werbebannern, etc.
Geringe Haftung bei privater Linksetzung
Privatpersonen haften nur, wenn es ihnen zumindest hätte auffallen müssen, dass die Inhalte, die sie verlinken, einbetten oder teilen, urheberrechtlich bedenklich sind.
Angenommen auf der Webseite, auf die Sie einen Link setzen oder ein Bild, das Sie teilen oder ein Video, das Sie im Blog einbinden, sind illegal ins Netz gelangt. Dann haften Sie als Privatperson nur in den folgenden Fällen:
Im Fall der kommerziellen Linksetzung wird es problematischer.
Pflicht zur zumutbaren Nachforschung bei kommerzieller Linksetzung
Eine derartige Pflicht zur Nachforschung vor dem Setzen von Links, Einbettung oder Teilen von Inhalten dürfte in der Praxis kaum Aussicht auf Erfolg haben.
Der EuGH stellt an Freiberufler, professionelle Blogger, Influencer oder Mitarbeiter eines Unternehmens, höhere Anforderungen, als an Privatpersonen (EuGH, 08.09.2016 – C-160/15):
Im Übrigen kann, wenn Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht gesetzt werden, von demjenigen, der sie gesetzt hat, erwartet werden, dass er die erforderlichen Nachprüfungen vornimmt, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk auf der Website, zu der die Hyperlinks führen, nicht unbefugt veröffentlicht wurde, so dass zu vermuten ist, dass ein solches Setzen von Hyperlinks in voller Kenntnis der Geschütztheit des Werkes und der etwaig fehlenden Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber zu seiner Veröffentlichung im Internet vorgenommen wurde.
D.h. die Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Inhalte an der Quelle wird Unternehmen unterstellt. Kommerzielle Linksetzer müssen nachweisen, die ihnen zumutbaren Nachforschungen angestellt zu haben.
Praktisch heißt es, dass Sie vor jeder Linksetzung, vor jedem geteilten Tweet oder vor jeder Einbettung eines Videos, an der Quelle nach rechtlicher Zulässigkeit der Inhalte fragen müssten. Das erscheint mir doch sehr anachronistisch und würde m.E. die Funktionsfähigkeit des Internets und all seiner positiven Eigenschaften erheblich einschränken.
Es zeichnet sich jedoch eine Entspannung der Risikolage ab.
Wann ist eine Nachforschung zumutbar?
Einige der, für die Frage der Zumutbarkeit einer Nachforschung relevanten Kriterien.
In mehreren aktuellen Urteilen zeigt sich, dass die Nachforschungspflicht in vielen Fällen unzumutbar sein dürfte (z.B., für Google, weil Suchmaschinen der Allgemeinheit dienen, BGH, 21.09.2017 – I ZR 11/16 oder für Affiliatelinks zu Amazon, LG Hamburg, 13.06.2017 – 310 O 117/17). Insbesondere stellte das letztgenannte LG Hamburg zuletzt eine Reihe an Kriterien auf, die in vielen Fällen gegen eine Nachforschungspflicht werden sprechen können:
Höhe des Zeitaufwandes.
Höhe des finanziellen Aufwandes.
Erfolgsaussichten einer Nachfrage (d.h., ob mit einer Antwort zu rechnen ist).
Rechtlich bestehender Auskunftsanspruch (dieser dürfte m.E. selten vorliegen, z.B. bei Händlern gegenüber Großhändlern).
Gefahrneigung der Quelle (z.B., bei Links zu Webseiten, die z.B. sonst kostenpflichtige Software kostenlos anbieten).
Automatische Linksetzungsverfahren und Möglichkeiten der Implementierung von Prüfmechanismen (z.B., bei automatisch gesetzten Affiliatelinks).
Nutzen für die Allgemeinheit (z.B., im Fall von Google, m.E. auch bei Presse).
Zueigenmachung (z.B., wenn Sie mit Links eigenen Aussagen untermauern oder wenn eine Einbettung wie Ihr eigener Inhalt erscheint).
Zukunftsaussichten der Haftung für Embedding, Sharing und Linking
Es bleibt nun abzuwarten, wie Gerichte die o.g. Kriterien bewerten werden. M.E. spricht viel dafür, eine Linkhaftung für fremde Urheberrechtsverstöße auch im kommerziellen Bereich auf die Fälle zu beschränken,
in denen die Rechtsverstöße hätten erkannt werden können oder
Inhalte eingebettet werden, ohne dass die Einbettung erkennbar ist und die Inhalte daher wie eigene Inhalte wirden (z.B., wenn fremde Bilder in die Website ohne Quellenangaben eingebettet werden).
Ob die Gerichte auch dieser Ansicht sind, bleibt abzuwarten.
Zeitaufwand und Erfolgsaussichten: Dass eine Nachforschung umständlich und damit zumindest für die Presse kaum zumutbar ist, zeigte Jörg Heidrich, der Justiziar des Heise Verlages. Nachdem das Landgericht Hamburg bei einem Linksetzer auf Grundlage des o.g. EuGH-Urteils einen Rechtsverstoß sah, bat Heidrich das LG Hamburg um eine Bestätigung der Rechtssicherheit der Inhalte auf den Gerichtsseiten zwecks Verlinkung auf die Gerichtsseiten im Rahmen der Berichterstattung. Die Antwort dauerte rund drei Tage und war alles andere als rechtsverbindlich.
Embeddings von sozialen Netzwerken sammeln häufig die Daten der Websitebesucher und können diese für Werbe- und Marketingzwecke einsetzen.
Wenn Sie fremde Inhalte aus sozialen Netzwerken in Ihre Website einbetten, dann geschieht dies mithilfe eines Codes der Anbieter. Dieser Code wird beim Aufruf Ihrer Website ausgeführt und lädt den gewünschten Inhalt, z.B. ein Facebook-Video vom Facebook-Server.
Das Problem dabei ist, dass die Anbieter diese Einbettungen nutzen, um die Daten Ihrer Websitebesucher für Werbe- und Marketingzwecke zu sammeln. Ob dies zulässig ist, müsste im Einzelfall geprüft werden. Derzeit wird z.B. gerichtlich verhandelt, ob man für die Einbindung von Social-Plugins von Facebook (die auch das Einbetten von Beiträgen umfassen) haftet (EuGH – C-210/16).
Datenschutzerklärung und Widerspruchsmöglichkeiten
Aus diesen Gründen sollten Sie in jedem Fall die Datenschutzerklärung um Hinweise auf die Einbindungsquellen ergänzen. Ich empfehle hier auch auf deren Funktionsweise, d.h. die Erstellung von Profilen zu Werbezwecken und die Möglichkeit des Widerspruchs (sog. Opt-Out) hinzuweisen. Wobei ein Opt-Out sich leider nicht immer finden lassen wird.
D.h. ein Risiko bleibt immer und es wäre vom Vorteil, wenn soziale Netzwerke die Nutzung der Inhalte mit einer datensparsamen Einbettung oder eines Opt-Ins erlauben würden.
Denken Sie daran die Datenschutzerklärung um die Hinweise auf die eingebetteten Beiträge aus sozialen Netzwerken, deren Anbieter und deren Datenverarbeitung zu ergänzen. Im Optimalfall hätten die eingebetetten Beiträge ein Opt-In bevor sie Daten erheben. Ein Opt-In bietet derzeit jedoch praktisch kein Anbieter. Dennoch sollten Sie in der Datenschutzerklärung zumindest Links zu Opt-Out-Möglichkeiten aufnehmen.
Sollen wir besser auf Links, Teilen und Einbetten verzichten?
M.E. sollten wir uns bei der Linksetzung sowie dem Teilen oder Einbinden von Inhalten nicht durch das Urheberrecht einschränken lassen.
Zum einen dürfte die Mehrzahl der Inhalte im Internet legal online sein. Zum anderen sollten gefahrgeneigte Quellen, wie Streaming-Portale, erkennbar sein. Dass fremde Inhalte nicht ohne Quellenangaben eingebunden werden sollten, sollte ebenfalls zum guten Ton gehören (bei geteilten Inhalten oder eingebundenen Videos und Beiträgen, enthalten diese in der Regel Angaben zu Urhebern und Links zu der Quelle der Videos oder Beiträge).
Datenschutzrechtlich ist es schon problematischer. Hier stellt sich die Frage, ob z.B. aufgrund derzeit laufender Gerichtsverfahren das Einbinden von Facebook-Inhalten nicht besser vorerst ausgesetzt werden sollte. Letztendlich ist es jedoch eine Frage der individuellen Risikoabwägung und sollte bei Unternehmen vor allem geprüft und das Risiko hinreichend gemindert werden.
Was sind die Rechtsfolgen, falls doch etwas passiert?
Sollte doch ein Fall eintreten, in dem ein Link, ein geteilter Beitrag oder ein eingebettetes Video zur Haftung führen, könnten Sie mit diesen Folgen abgemahnt werden:
Sie müssen die Anwaltskosten im Schnitt von ca. 600,00 – 900,00 Euro tragen.
Sie müssen sich verpflichten im Wiederholungsfall eine empfindliche Vertragsstrafe zu zahlen (kann bis zu 5.000 Euro betragen).
U.U. müssen Sie bei Urheberrechtsverstößen einen Schadensersatz bezahlen, der je nach Fall mehrere Hundert bis mehrere Tausend Euro betragen kann.
Ferner könnten die Datenschutzbehörden wegen der Einbettung der Inhalte aus sozialen Netzwerken eine Untersagung weiterer Nutzung der eingebetteten Inhalte fordern oder ein Bußgeld verhängen (bzw. ein Zwangsgeld bei Weigerung der Umsetzung der Untersagung).
Die folgende Checkliste gibt Ihnen einen schnellen Überblick über die mögliche Haftung für Links, Shares oder Embeddings.
Es ist erlaubt fremde Inhalte (Bilder, Videos oder Texte) zu verlinken, zu teilen oder einzubetten (solange keine Zugangsschranken umgangen werden).
Besteht eine Haftung für fremde Urheberrechtsverstöße, falls verlinkte, geteilte, eingebettete Inhalte unerlaubterweise veröffentlicht wurden?
Bei Privatpersonen, nur wenn sie den Rechtsverstoß kannten oder er deutlich erkennbar war.
Bei Freiberuflern und Unternehmern wird die Kenntnis des Rechtsverstoßes vermutet. Sie müssen zur eigenen Entlastung eine ihnen zumutbare Prüfung der Quelle nachweisen. Die Prüfung ist ihnen vor allem zumutbar, wenn sie gefahrgeneigte Quellen nutzen, die Inhalte empfehlen oder die Quelle der Inhalte nicht erkennbar ist.
Wurden Einbettungen datenschutzrechtlich geprüft und in der Datenschutzerklärung erläutert?
Die rechtliche Regelung der Linkhaftung bewegt sich m.E. in eine Richtung, die dem „gesunden Menschenverstand“ entspricht. Denjenigen, die wissen dass die Inhalte an der Quelle rechtswidrig sind oder dies hätte erkennen müssen, ist eine Haftung zuzumuten.
Es wäre natürlich vor allem für Unternehmer befriedigender zu wissen, wann genau man haftet. Es bleibt zu hoffen, dass die bisher nur vage formulierten Kriterien durch Gerichtsentscheidungen in eine linkfreundliche Richtung bestätigt werden.
Eine Hoffnung gilt auch datenschutzkonformen Einbettungsmöglichkeiten seitens der Anbieter sozialer Netzwerke.
Ein "schwachsinniger" Artikel über ...
Hm … sehr interessant und einfach erklärt. Danke.
Was mich jetzt nachdenklich stimmt:
Ich dachte, in Europa gilt die Unschuldsvermutung. Ich bin so lange undchuldig, bis mir Schuld nachgewiesen werden kann.
Das liest sich aber jetzt so, als wäre ich als Unternehmer automatisch Schuld und ich muss meine Unschuld nachweisen.
Wenn ich das richtig verstanden habe, dann blicke ich in Abgründe.
November 24, 2017, 2:06 pm
Wenn ich den Artikel lese, kann ich nur festesteller ich habe den Urheberrecht mehrmals ganz unbewußt verstoßen 🙁
Das ist eine hervorragende Zusammenfassung und hat mir sehr viel Unsicherheit genommen. Als Social Media Managerin einer Firma will man ja möglichst wenig falsch machen ? und daher hat man bei manchen Ideen, die man verwirklichen möchte, schon mal ein komisches Gefühl. Ihr Beitrag zeigt mir, dass ich mich auf mein Bauchgefühl durchaus verlassen kann. Vieleb Dank. Ich teile den Beitrag gerne… ?
[…] Inhalte verlinken, teilen und einbetten – darf ich das überhaupt? Das Verlinken und Teilen von Inhalten, die wir selbst nicht verfasst haben, gehört heute fast schon zu unserem natürlichen Online-Verhalten. Welche Handlungen zu einem Verstoß des Urheberrechts führen können, ob es einen rechtlichen Unterschied zwischen Einbetten und Teilen gibt, und wann eine private Linksetzung oder eine mit Gewinnerzielungsabsicht vorliegt, wissen dennoch die wenigsten. Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke hat nicht nur die Antworten auf diese Fragen, sondern auch eine praktische Checkliste im Gepäck. […]
November 30, 2017, 11:01 am
[…] Checkliste von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke zum Thema Weiterverarbeitung von Online-Inhalten. Haftung für Links, Embedding und Sharing – Urheberrecht und Datenschutz – Rechtsanwalt Dr. Thomas […]
Dezember 01, 2017, 5:37 pm
Augenspiegel 49-17: Muskelspiele der Plattformen - Augenspiegel
Dezember 08, 2017, 2:34 pm
[…] Linken, Sharen, Embedden – was ist eigentlich erlaubt? […]
Dezember 12, 2017, 12:58 am
[…] – Hausmeistereien – Aufarbeitung der letzten Folge im Beitrag “Haftung für Links, Embedding und Sharing – Urheberrecht und Datenschutz” im Blog von Dr. […]
Toller Beitrag. Danke schön. Kleine Rückfrage: Gilt das etwa auch für die Snippets- oder Cards-Technik von embed.ly oder iframely.com? Hier werden kurze Anreisser und ein Vorschaubild (z.B. ein Artikel von der WELT) eingebettet und verweisen auch auf die Quelle. Aber hatte nicht Google mit der gesamten Verlagsbranche genau darum gerungen? Stichwort Leistungsschutzrecht? Würde mich sehr interessieren, ob es da nicht Überschneidungen/Unsicherheiten gibt.
Juni 17, 2018, 2:32 am
[…] Die Rechtslage wird hier dargestellt: https://drschwenke.de/haftung-fuer-links-embedding-und-sharing-urheberrecht-und-datenschutz/ […]
Wissen Sie, was Sie rechtlich alles beachten müssen, wenn Sie mit Kunden via Facebook-Messenger und Whatsapp kommunizieren oder Chatbots einsetzen...