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Timestamp: 2016-10-25 12:00:40
Document Index: 73420438

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'Art. 90', 'Art. 35', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 105', 'Art. 90', 'Art. 42', 'Art. 34', 'Art. 42']

6B_795/2013 (15.11.2013)
6B_795/2013 � � Urteil vom 15. November 2013
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Barth,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden, I. Strafkammer, vom 19. Juni 2013.
�X.________ wird vorgeworfen, am 21. Juli 2011 um 12.05 Uhr auf der Pr�ttigauerstrasse zwischen Gr�sch und Schiers mindestens zwei Fahrzeuge �berholt zu haben, obwohl der Abstand zu einem auf der Gegenfahrbahn herannahenden Auto nicht ausreichend gewesen sei. Der Abstand zum �berholten Fahrzeug sei ebenfalls ungen�gend gewesen.
�Das Bezirksgericht Pr�ttigau/Davos sprach X.________ der groben Verletzung der Verkehrsregeln (ungen�gender Abstand beim �berholen zum Gegenverkehr und zum �berholten Fahrzeug) schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagess�tzen zu Fr. 170.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und mit einer Busse von Fr. 600.--.
Am 19. Juni 2013 sprach das Kantonsgericht von Graub�nden X.________ der groben Verletzung der Verkehrsregeln (ungen�gender Abstand beim �berholen zum Gegenverkehr) und der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (ungen�gender Abstand beim �berholen zum �berholten Fahrzeug) schuldig. Im �brigen wies es die Berufung von X.________ ab.
�Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Kantonsgerichts von Graub�nden aufzuheben und ihn vom Vorwurf der Verletzung von Verkehrsregeln freizusprechen. Eventualiter sei er der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln gem�ss Art. 34 Abs. 4 und 35 Abs. 2 in Verbindung mit aArt. 90 Ziff. 1 SVG f�r schuldig zu befinden und milde zu bestrafen.
1.1.�Das Kantonsgericht erw�gt, dass der Beschwerdef�hrer Y.________ mit einer Geschwindigkeit von 90 bis 100 km/h �berholte, w�hrend Z.________ ihm mit einer Geschwindigkeit von 80 km/h (abgebremst auf 60 km/h) entgegenkam. Betreffend den Abstand zum entgegenkommenden Fahrzeug erachtet die Vorinstanz die Aussagen von Z.________ und Y.________ als �berzeugend. Z.________ erkl�rte, dass der Abstand 20 bis 30 Meter betrug, Y.________ gab eine Distanz von 15 bis 25 Metern an. Gest�tzt darauf erachtet die Vorinstanz Art. 35 Abs. 2 SVG als verletzt und nimmt eine grobe Verkehrsregelverletzung an.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, dass von einem Abstand vom entgegenkommenden Fahrzeug von mindestens 165 Metern auszugehen sei. Dies erg�be sich daraus, dass er das �berholman�ver 200 bis 300 Meter vor dem ihm entgegenkommenden Fahrzeug begonnen und es - bei einer Differenz von 30 km/h zwischen seiner Geschwindigkeit und derjenigen des �berholten Fahrzeugs - nach rund drei Sekunden abgeschlossen habe. Ausserdem argumentiert er, dass bei einem Abstand von lediglich 20 bis 30 Metern Z.________ mit Sicherheit eine Vollbremsung eingeleitet h�tte oder h�tte einleiten m�ssen. Ebenfalls h�tte der Lenker des dem Fahrzeug von Z.________ folgenden Polizeiwagens abbremsen oder zumindest vom Gas gehen m�ssen. Z.________ habe hingegen - wenn �berhaupt - lediglich kurzzeitig den Fuss vom Gaspedal genommen und dieses wenige Sekunden sp�ter wieder bet�tigt. Aus den Strafakten gehe nicht hervor, dass das Polizeiauto hinter dem Fahrzeug von Z.________ verlangsamt habe. Die Distanzangaben k�nnten daher nicht korrekt sein.
1.3.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3; 137 I 1 E. 2.4; je mit Hinweisen). Eine entsprechende R�ge muss klar und substanziiert begr�ndet werden (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 I 65 E. 1.3.1; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 136 II 489 E. 2.8; je mit Hinweisen).
1.4.�Der Lenker des entgegenkommenden Fahrzeuges sch�tzte seinen Abstand zum Beschwerdef�hrer auf 20 bis 30 Meter. Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers gab er an, kurzzeitig stark abgebremst und erst wieder beschleunigt zu haben,�
nachdem�der Beschwerdef�hrer wieder auf der richtigen Seite war. H�tte er nicht verlangsamt, w�re es h�chstwahrscheinlich zu einer Frontalkollision gekommen (Untersuchungsakten act. 5, Fragen 2, 6 und 8). Der Lenker des �berholten Autos sch�tzte die Distanz des Beschwerdef�hrers zum entgegenkommenden Fahrzeug auf 3 bis 5 Autol�ngen, also maximal 15 bis 25 Meter, und erkl�rte, es sei einem gl�cklichen Umstand zuzuschreiben, dass nicht ein schwerer Unfall passierte (Untersuchungsakten act. 4, Fragen 7 und 11). Die Vorinstanz erachtet diese �bereinstimmenden Aussagen als �berzeugend. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, wonach auch der Fahrer des darauffolgenden Polizeiautos h�tte bremsen m�ssen, vermag die Beweisw�rdigung der Vorinstanz nicht zu ersch�ttern. Der Beschwerdef�hrer st�tzt seine Ausf�hrungen auf die Annahme, dass der Abstand zwischen dem Fahrzeug von Z.________ und demjenigen der Polizei maximal 20 Meter betrug (Beschwerde, Seite 6). Solches stellt die Vorinstanz nicht fest. Im Polizeirapport wird lediglich ausgef�hrt, dass die Beamten den Abschluss des �berholman�vers mitverfolgen konnten und dass ihre Beobachtung aus einer gesch�tzten Distanz von 50 bis 70 Metern erfolgte (Untersuchungsakten act. 1, Seite 2). Dies l�sst keinen Schluss zum Abstand der beiden Fahrzeuge und zum notwendigen Verhalten des Lenkers des Polizeiwagens zu. Der Beschwerdef�hrer kann daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Ebenso wenig vermag die vom Beschwerdef�hrer vorgenommene Berechnung des Abstandes aufgrund der gesch�tzten Geschwindigkeiten die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in Frage zu stellen. Seine Berechnung beruht auf der Annahme, dass das �berholman�ver in drei Sekunden abgeschlossen werden konnte. Die Argumentation ersch�pft sich in einer blossen Behauptung und vermag keine Willk�r darzutun. Zudem gaben die Auskunftspersonen an, der Beschwerdef�hrer habe mindestens zwei (Z.________, Untersuchungsakten act. 5, Frage 4) bzw. "mehrere" (Y.________, Untersuchungsakten act. 4, Frage 3) Fahrzeuge gleichzeitig �berholt (Entscheid, S. 13). Dies schliesst aus, dass der Beschwerdef�hrer das �berholman�ver in drei Sekunden abschliessen konnte. Die Vorinstanz durfte auf die Aussagen von Z.________ und Y.________ abstellen und den Abstand zum entgegenkommenden Fahrzeug als ungen�gend erachten, ohne in Willk�r zu verfallen.
�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe den objektiven Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 2 SVG nicht erf�llt. Er habe durch seine Fahrweise weder eine konkrete Gef�hrdung noch eine erh�hte abstrakte Gefahr geschaffen. Auch der subjektive Tatbestand von aArt. 90 Ziff. 2 SVG sei nicht erf�llt. Der Gef�hrlichkeit seines Verhaltens sei er sich nicht bewusst gewesen und habe es auch nicht sein m�ssen. Aufgrund der gegebenen Verh�ltnisse habe er davon �berzeugt sein d�rfen, das �berholman�ver durchf�hren zu k�nnen, ohne andere Verkehrsteilnehmer zu gef�hrden oder zu behindern. Der Umstand, dass dies auch der Fall gewesen sei, best�tige die Richtigkeit seiner Beurteilung. Der Abstand zum entgegenkommenden Fahrzeug sei ausreichend gewesen.
Damit entfernt sich der Beschwerdef�hrer von den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 BGG), ohne aufzuzeigen, inwiefern diese willk�rlich sind. Er legt nicht dar, in welcher Hinsicht die Vorinstanz bei der von ihr festgestellten Sachlage Bundesrecht (aArt. 90 Ziff. 2 SVG) verletzt hat. Seine Beschwerde gen�gt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist nicht einzutreten.
�Die Vorinstanz erkl�rt den Beschwerdef�hrer auch der leichten Verletzung der Verkehrsregeln gem�ss Art. 34 Abs. 4 SVG schuldig. Der Antrag des Beschwerdef�hrers auf vollumf�ngliche Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils richtet sich ebenfalls gegen diesen Schuldspruch. Dennoch macht der Beschwerdef�hrer diesbez�glich keine Ausf�hrungen, weshalb die Beschwerde keine ausreichende Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG enth�lt. Darauf ist nicht einzutreten.