Source: http://www.urheberrecht.org/news/m/Schlagworte/s/Folgerecht/
Timestamp: 2019-06-26 06:42:14
Document Index: 275932470

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 26', 'BGH', '§ 52', '§ 137', '§ 26']

22.02.2011; 12:14 Uhr
BGH entscheidet erneut im Fall »Sammlung Ahlers« zum Auskunftsanspruch nach § 26 UrhG
Kunsthändler muss aktiv sein - Gründung einer Gesellschaft zum Erwerb reicht nicht aus
Im Rechtsstreit um den (von der VG Bild-Kunst wahrgenommenen) urheberrechtlichen Folgerechts-Auskunftsanspruch im Zuge des Verkaufs der »Sammlung Ahlers« hat der BGH im vergangenen Jahr erneut entschieden (Urteil vom 18. November 2010, Az. ... [mehr]
Künftiger Schwellenwert bei 400 EUR, Geltungsdauer von § 52 a UrhG bis 31.12.2008 verlängert
Der Bundesrat hat gegen den Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages für ein »Fünftes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes« keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses gestellt. Damit hat die Länderkammer ... [mehr]
03.07.2006; 12:19 Uhr
EU-Kommission leitet zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens wegen verspäteter Umsetzung ein
Auf ein verhaltenes Echo ist der Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages zur Umsetzung der EU-Folgerecht-Richtlinie in deutsches Recht vom 29.6.2006 gestoßen (siehe hierzu eigene Meldung vom 30.6.2006). Als erfreulich bezeichnete die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
30.06.2006; 09:55 Uhr
Schwellenwert auf 400 EUR festgelegt - Geltung von § 137 k UrhG bis Ende 2008 verlängert
Der Deutsche Bundestag hat am 29.6.2006 die Änderung des Urheberrechtsgesetzes bezüglich des Folgerechts (§ 26 UrhG) beschlossen. Dabei folgte das Plenum der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (BT-Dr. 16/2019) und legte den Schwellenwert ... [mehr]
13.03.2006; 15:43 Uhr
Neuregelungen zeitlich befristen
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 10.3.2006 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Folgerecht-Richtlinie in das deutsche Urheberrechtsgesetz eine zeitliche Befristung der Absenkung des Beteiligungssatzes sowie der Anhebung des Mindestveräußerungserlöses ... [mehr]
25.01.2006; 12:30 Uhr
Gestaffelter Beteiligungsanspruch von 4 % - 0,25 % - Kappungsgrenze bei 12.500 Euro
Im Zuge der Anpassung des deutschen Urheberrechtsgesetzes an die Folgerecht-Richtlinie 2001/84/EG werden sich die Folgerechtszahlungen vermindern. Wie das Bundesjustizministerium in einer Pressemitteilung vom 25.1.2006 mitteilt, erhält der Urheber ... [mehr]
16.12.2005; 18:59 Uhr
Folgerecht zum 1.1.2006 ab Verkaufspreis von 1.000 Euro
Großbritannien wird das Folgerecht zum 1.1.2006 ab einem Mindestpreis von 1.000 Euro einführen. Dies folgt aus einer Pressemitteilung der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst vom 16.12.2005, die die Entscheidung der britischen Regierung begrüßt. ... [mehr]
05.07.2005; 13:14 Uhr
Auch Verkäufe durch Vermittlung eines »Kunstberaters« sind folgerechtspflichtig
Die VG Bild-Kunst hat auch in dem Fall einen folgerechtlichen Auskunftsanspruch, in dem die Verkäufe durch die Vermittlung eines »Kunstberaters«, der nicht selbst an- und verkauft, zustande kommen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]