Source: https://www.ref-ag.ch/wikiref/wahlprozess.html
Timestamp: 2019-10-14 03:21:34
Document Index: 345461957

Matched Legal Cases: ['§ 72', '§ 73', '§ 73', '§ 18', '§ 27', '§ 133', '§ 11', '§ 67']

Der Wahlprozess für Ordinierte gliedert sich in folgende chronologisch geordnete Schritte:
1. Meldung einer vakanten Stelle
Sobald feststeht, dass infolge Kündigung, Pensionierung oder Nichtwiederwahl eine Stelle von ordinierten Mitarbeitenden neu zu besetzen ist, muss diese Vakanz dem Kirchenrat gemeldet werden.
Briefentwurf: Meldung einer vakanten Stelle
(§ 72 Abs. 1 Kirchenordnung)
2. Gemeindeentwicklungsprozess
Die Neubesetzung einer Stelle ist ein geeigneter Zeitpunkt, sich als Kirchenpflege über einige Fragen Gedanken zu machen. Wie soll unsere Kirchgemeinde in Zukunft aussehen? Welche Kirche wollen wir? Was findet bereits statt? Was fehlt bei uns? Wie harmoniert die aktuelle Zusammensetzung des Teams? Ist eventuell eine Rochade vorzunehmen?
Dekanatsleitungen
Projektstelle Gemeindeentwicklung
3. Bestellung einer Wahlkommission
Die Kirchenpflege entscheidet, ob sie das Bewerbungsverfahren selbst an die Hand nimmt oder ob sie dafür eine Wahlkommission einsetzt. Für Wahlen von ordinierten Mitarbeitenden empfiehlt sich oft eine Kommission. Diese kann einerseits die Kirchenpflege entlasten. Andererseits ist es bei einer speziell eingesetzten Wahlkommission möglich, verschiedene Interessen- und Altersgruppen der Kirchgemeinde angemessen zu berücksichtigen und einzubeziehen. Die Kirchenpflege soll aber in der Wahlkommission zumindest vertreten sein.
Die Kirchenpflege muss der Wahlkommission einen klaren Auftrag geben und ihre Zuständigkeit in einem Dokument festlegen. Besonders ist auch auf die Schweigepflicht hinzuweisen.
Für den Wahlvorschlag gegenüber der Kirchgemeinde bleibt die Kirchenpflege zuständig.
Reglement Wahlkommission (Mustervorlage, Word)
5. Abklärung der Wählbarkeit
Hat die Kirchenpflege den Vorschlag der Wahlkommission akzeptiert, so muss bei der Landeskirche die Wählbarkeit der Kandidatin oder des Kandidaten abgeklärt werden.
Bei valablen Bewerberinnen und Bewerbern, die weder über die Wahlfähigkeit des Ausbildungskonkordats noch der reformierten Kirche Bern-Jura-Solothurn verfügen, ist empfohlen, die Wählbarkeit schon vor dem Bewerbungsprozess vor abzuklären.
Zur Feststellung der Wählbarkeit müssen mit dem Gesuch folgende Dokumente eingereicht werden:
▪Für Pfarrerinnen und Pfarrer
•ein Lebenslauf mit Angaben zur Ausbildung und zur bisherigen Berufstätigkeit;
•das Wahlfähigkeitszeugnis des Konkordats; bei Ordinierten, welche ihre Ausbildung nicht in einer dem Konkordat angeschlossenen Kirchen absolviert haben, sind die entsprechenden Dokumente, welche den Abschluss der kirchlichen Ausbildung und die Aufnahme in den Kirchendienst bezeugen, beizulegen;
•die Ordinationsurkunde in Kopie.
▪Für Sozialdiakoninnen und Sozialdiakonen
•die Ordinationsurkunde in Kopie;
•Arbeitszeugnisse (möglichst lückenlos);
•Nur bei der erstmaligen Erteilung der Wählbarkeit: eine Empfehlung der Kirchenpflege, mit einem Hinweis zur Amtsführung, welche auf einer zweijährigen beruflichen Tätigkeit in einer reformierten Kirchgemeinde gründet;
•bei ausserordentlichen Studien- und Ausbildungsgängen sind die entsprechenden Dokumente beizulegen.
Bei Ordinierten mit ordentlichem Studien- und Ausbildungsgang, d.h. mit der Wahlfähigkeit des Ausbildungskonkordats oder der reformierten Kirche Bern-Jura-Solothurn, kann mit der Feststellung der Wählbarkeit in der Regel innerhalb weniger Tage gerechnet werden. Bei Ordinierten aus anderen Kirchen und in besonderen Einzelfällen kann die Abklärung mehrere Monate beanspruchen, da je nach Konstellation umfangreiche Abklärungen (zum Teil von Dritten) nötig sind und möglicherweise mit den Kandidatinnen und Kandidaten Gespräche geführt werden müssen.
Bei Fragen bezüglich Wählbarkeit wenden Sie sich bei Pfarrerinnen und Pfarrern an die Gesamtkirchlichen Dienste, 062 838 00 12, bei Sozialdiakoninnen und Sozialdiakonen an die Fachstelle Diakonie, 062 838 00 26.
Briefentwurf: Abklärung der Wählbarkeit
Wahlfähigkeit und Wählbarkeit
6. Publikation des Wahlvorschlags
Die Wahl von ordinierten Mitarbeitenden, ob sie an einer Kirchgemeindeversammlung oder an der Urne durchgeführt wird, muss spätestens sieben Wochen vor dem Wahltermin publiziert werden. (§ 73 Abs. 1 Kirchenordnung)
Die Kirchenpflege sollte für jeweils eine Amtsperiode ihr Publikationsorgan bestimmt haben. Liegt kein solcher Beschluss vor, ist dasjenige Publikationsorgan zu benutzen, in welchem amtliche Publikationen wie beispielsweise die Einladungen zur Kirchgemeindeversammlungen veröffentlicht werden.
Die Publikation ist mit einem Hinweis auf die Möglichkeit der Meldung zusätzlicher Kandidaturen zu versehen. (§ 73 Abs. 3 Kirchenordnung)
Vorlage: Bekanntgabe des Wahlvorschlags
7. Durchführung der Wahl
Erst wenn die Wählbarkeit durch den Kirchenrat festgestellt und der Wahltermin und der Name der Kandidaten sieben Wochen vor der Wahl publiziert sind, kann gewählt werden.
Die Wahl von ordinierten Mitarbeitenden findet während einer laufenden Amtsperiode an einer ordentlichen oder ausserordentlichen Kirchgemeindeversammlung statt. Bei Gesamterneuerungswahlen findet die Wahl an der Urne statt.
Wählt die Kirchgemeindeversammlung, so sind die allgemeinen Bestimmungen zur Einberufung der Kirchgemeindeversammlung einzuhalten (Geschäftsordnung für Kirchgemeindeversammlungen). Das Wahlgeschäft muss zwingend auf die Traktandenliste gesetzt werden. Die Wahl in der Kirchgemeindeversammlung findet geheim mit Wahlzetteln statt.
Gewählt ist, wer mehr Ja- als Neinstimmen erhalten hat. Enthaltungen werden nicht mitgezählt.
Wahlzettel für Ordinierte für Wahlen während der laufenden Amtsperiode (Mustervorlage, Word)
Geschäftsordnung für Kirchgemeindeversammlungen
Reglement über Wahlen und Abstimmungen an der Urne
8. Wahlprotokoll und Wahlannahmeerklärung
Das Wahlprotokoll ist sofort nach Ablauf der Frist von 3 Tagen nach dem Wahltag dem Sekretariat des Kirchenrates, Stritengässli 10, Postfach, 5001 Aarau, zuzustellen.
Mit dem Wahlprotokoll ist dem Sekretariat des Kirchenrates die Wahlannahmeerklärung zuzustellen.
Je ein unterzeichnetes Exemplar des Wahlprotokolls bleibt bei den Akten der Kirchenpflege und des Wahlbüros.
Die Wahlzettel sind zu versiegeln und bis zur Genehmigung des Protokolls beim Präsidium des Wahlbüros aufzuheben. Danach sind sie auf geeignete Weise zu vernichten, zu schreddern oder im Müllsack zu entsorgen. Wahlzettel gehören nicht ins Altpapier!
Wahlprotokoll und Wahlannahmeerklärung (Formular und Berechnungshilfe, Excel-Datei mit Makros)
9. Bekanntgabe der Wahl
Die Wahl von ordinierten Mitarbeitenden, ob sie an einer Kirchgemeindeversammlung oder an der Urne durchgeführt wurde, muss publiziert werden.
Die Publikation ist mit einem Hinweis auf die Beschwerdefrist zu versehen.
Mustervorlage: Bekanntgabe der Wahl
§ 18 Reglement über Wahlen und Abstimmungen in den Kirchgemeinden
§ 27 Geschäftsordnung für Kirchgemeindeversammlungen (GO KGV)
10. Amtseinsetzung
Ordinierte Mitarbeitende werden in einem öffentlichen Gemeindegottesdienst durch die Dekanatsleitung in ihr Amt eingesetzt. Die Dekanatsleitung ist schon vor der Wahl diesbezüglich zu kontaktieren.
§§ 133 und 134 Kirchenordnung
§ 11 DLD
Die Wahl von ordinierten Mitarbeitenden ist ein anspruchsvolles und wichtiges Geschäft für eine Kirchenpflege. Anspruchsvoll, weil etliche reglementarische Vorgaben beachtet werden müssen, damit die Wahl auch rechtsgültig ist. Wichtig, weil trotz der Gleichwertigkeit der verschiedenen Dienste die ordinierten Mitarbeitenden doch zentrale Funktionen innerhalb der Kirchgemeinde besetzen und die Kirchgemeinde wesentlich auch gegen aussen repräsentieren. Das Wahlgeschäft muss sorgfältig und mit Bedacht bearbeitet werden.
§§ 67 - 79 Kirchenordnung