Source: https://www.juelich.de/planungsamt
Timestamp: 2019-12-10 21:26:24
Document Index: 262518704

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 10', '§ 34', '§ 25']

Aufgaben, Dienstleistungen und Tätigkeitsfelder des Planungsamtes
Mit den dynamischen Bedürfnissen der Menschen, die in der Stadt leben oder sie besuchen, befasst sich Stadtplanung im Konzeptionellen wie im Konkreten. Dabei steht Stadtplanung stets vor neuen Themenfeldern und Herausforderungen, vor allem vor dem Hintergrund absehbarer demografischer Veränderungen, verstärkter Standortkonkurrenzen zu anderen Mittelzentren und zum Umland sowie veränderter, immer individuellerer Wohnwünsche.
der Ebene des Projektmanagements und der Prozessbegleitung - bis hin zur Umsetzung stadtstrukturell bedeutsamer Planungs-, Gestaltungs- und Bauvorhaben (Wettbewerbe, städtische Projekte und Projekte Dritter, Standortentwicklung…)
einer intensiven und aktiven Beratungsplattform für Bauherrn, Unternehmer, Investoren, Projektentwickler, Eigentümer und interessierte Bürgerinnen und Bürger (insbesondere mit Blick auf Standortsuche, Neubau, Umbau, Neuansiedlung, Standortoptimierung …)
Im Rahmen vorgegebener Fachgesetze, Verordnungen, Richtlinien, Satzungen, Erlasse oder fachlicher Empfehlungen werden unterschiedliche Lösungsansätze und Gestaltungskonzepte entwickelt, Planungsvarianten und -alternativen aufgezeigt.
Dies setzt voraus, die Rahmenbedingungen (wie z. B. bauliche, historische, klimatische, ökologische, topografische, technische und wirtschaftliche Gegebenheiten) zu ermitteln, die unterschiedlichen fachlichen und individuellen Interessenlagen zu analysieren, vor dem Hintergrund städtischer Ziel- und Handlungskonzepte zu bewerten und Prioritäten zu setzen.
Auf dieser Grundlage empfiehlt Stadtplanung der Politik - als letztendliche Entscheidungsträgerin - abgewogene Konzepte, Pläne, Projekte und neue Entwürfe.
Herr Axel Schorr
Tel: 02461 63-259
E-Mail: ASchorr@juelich.de
Frau Renate Honert
Tel: 02461 63-260
E-Mail: RHonert@juelich.de
Frau Petra Dören-Delahaye
Tel: 02461 63-279
Frau Angela Jumpertz
Tel: 02461 63-257
E-Mail: AJumpertz@juelich.de
Herr Arnold Heidt
Tel: 02461 63-261
E-Mail: AHeidt@juelich.de
Planarten, die von großer Bedeutung für die Stadtplanung sind, sollen hier näher erläutert werden:
Mitwirkung bei der Aufstellung und Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Mitwirkung bei den Fachplanungen des Landes.
Regionalplan (ehem. Gebietsentwicklungsplan - GEP)
Der Regionalplan wird fortgeschrieben (was durch die einzuarbeitenden Themen wie Demografie, Energie, Strukturwandel, Natur, Flüchtlinge etc. einer Neuaufstellung gleichkommt). Dabei werden die Kommunen in stärkerem Maße als bei der GEP-Fortschreibung in den Planungsprozess eingebunden. Der Regionalplan wird von der Bezirksplanungsbehörde erarbeitet und vom Regionalrat für den Regierungsbezirk aufgestellt. In diesem Plan werden die Ziele der Landesentwicklung, die in dem Landesentwicklungsplan enthalten sind, konkretisiert. In dem Regionalplan wird z.B. die im Landesentwicklungsplan vorgenommene Abgrenzung des Siedlungs- und Freiraumes dargestellt, die für die Gemeinden den Rahmen der Siedlungsentwicklung bildet. Jeder Bauleitplan, also Bebauungsplan und Flächennutzungsplan, muss sich an die Ziele der Landesplanung anpassen.
Die Verfahren zur Aufstellung sowie zur Änderung des Regionalplanes werden für den Regionalrat durch die Bezirksregierung Köln durchgeführt. Die Stadt Jülich wird im Rahmen dieser Verfahren durch die Bezirksregierung beteiligt und kann, wenn sie neue kommunalpolitische Ziele von regionaler Bedeutung verfolgt, auch Änderungsverfahren des Regionalplanes anstoßen.
Der Flächennutzungsplan stellt die Art der Bodennutzung für das gesamte Stadtgebiet dar. Aus dem Plan kann abgelesen werden, wo im Stadtgebiet Wohnbauflächen, Gewerbe- und lndustriebauflächen, Grünflächen, Verkehrsflächen oder auch Konzentrationszonen für Windenergiekraftanlagen usw. ausgewiesen sind. Neben der Festlegung der Flächennutzung bereits bebauter Gebiete wird im Flächennutzungsplan auch die auf der Grundlage der städtebaulichen Entwicklung beabsichtigte Flächennutzung bisher unbebauter Flächen dargestellt. Der Flächennutzungsplan ist verbindlich für Behörden. Aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes werden die Bebauungspläne abgeleitet.
Aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes werden die Bebauungspläne abgeleitet. Der FNP der Stadt Jülich datiert aus dem Jahre 1977 und muss dringend neu aufgestellt werden. Die FNP-Ausweisungen dienen als Grundlage des Regionalplanes.
Aufstellungsbeschluss und Erarbeitung des Planentwurfes
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB)
Frühzeitige Beteiligung der Behörden (§ 4 (1) BauGB)
Prüfung der vorgebrachten Anregungen (§ 1 (7) BauGB)
Beschluss des Flächennutzungsplanes (§ 6 (6) BauGB)
Rechtskrafterlangung durch Bekanntmachung (§ 6 (5) BauGB)
Der Masterplan indeland 2030 bildet einen interkommunalen Orientierungsrahmen für den anstehenden Strukturwandel und bereitet planerisch die notwendigen Voraussetzungen dieses Prozesses vor. Die Stadt Jülich ist Teil der indeland GmbH. Die Grundvoraussetzung zur Umsetzung des Masterplanes ist, dass die indeland-Kommunen in einem abgestimmten städtebaulichen Entwurf die Belange und Vorstellungen des indelandes mit der Bezirksregierung als federführende Stelle für die Fortführung des Regionalplanes diskutiert und es zu einer für alle Beteiligten zufriedenstellenden Lösung kommt.
Der Bebauungsplan setzt die Art und das Maß der Nutzung und Bebauung sowie die durch Baulinien und Baugrenzen überbaubaren Grundstücksflächen für räumlich eng begrenzte Bereiche verbindlich fest.
Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen, die Festsetzungen des Planes sind für den Grundstückseigentümer rechtsverbindlich.
Er ist Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen im Baugenehmigungsverfahren.
Planungserfordernis (§ 1 (3) BauGB)
Aufstellungsbeschluss und Erarbeitung des Planentwurfes (§ 2 (1) BauGB)
ggf. erneute Überarbeitung des Planentwurfes (§ 4a (3) BauGB)
Rechtskrafterlangung durch Bekanntmachung (§ 10 (3) BauGB)
Rahmenplan, Vorstudie, Quartiersplanung
Diese Planungen stellen Konzeptionen für Teilbereiche der Kommune dar. Sie haben keinen rechtlichen, aber einen informellen Charakter und dienen als Grundlage für weitere, ins Detail gehende Planungen. Der Rahmenplan stellt konzeptionelle Planungen für eine zumeist größere Teilfläche des Stadtgebietes dar und umschreibt größere städtebauliche Zusammenhänge. Der Rahmenplan stellt damit ein Bindeglied zwischen Flächennutzungs- und Bebauungsplan dar. Er hat jedoch informellen Charakter, denn er ist im Gegensatz zu den anderen hier dargestellten Planarten nicht gesetzlich normiert und begründet z. B. im Gegensatz zum Bebauungsplan kein Baurecht. Er stellt vielmehr eine Zielvereinbarung zwischen Politik und Planungsverwaltung dar, auf deren Grundlage u.a. Bebauungspläne erarbeitet werden.
Durchführung der Verfahren von der Aufstellung über die Bürger- und Behördenbeteiligung bis zur Rechtsverbindlichkeit der Bauleitpläne (wie Bebauungspläne und Flächennutzungsplan). Die derzeitigen Offenlagen finden Sie unter folgendem Link: www.juelich.de/start/aktuelles/Bauleitplanung und Offenlagen
Neben der Aufstellung von Bauleitplänen sieht das Baugesetzbuch (BauGB) zur Steuerung der Bebaubarkeit von Grundstücken auch die Aufstellungen von sogenannten Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB vor.
Abrundungssatzung, die einzelne Flächen im Außenbereich in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbezieht.
Entwicklungssatzung, die bebaute Bereiche im Außenbereich zu im Zusammenhang bebauten Ortsteilen entwickelt.
Die Bauleitplanung steuert über die Bauleitpläne auch die Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben im Stadtgebiet.
Neben der Sicherung einer wohnortnahen Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs sowie dem Funktionserhalt und der Stärkung der Innenstadt steht dabei die Vermeidung negativer städtebaulicher Auswirkungen durch neue Einzelhandelsansiedlungen im Vordergrund.
Die Bauleitplanung steuert auch die Ansiedlung von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet. Anlass für einen solchen Steuerungsbedarf sind die negativen städtebaulichen Auswirkungen, die insbesondere von Spielhallen ausgehen. Unter anderem handelt es sich dabei um die Auslösung von Trading-Down-Effekten in der näheren Umgebung, die Verdrängung bestehender Einzelhandelsbetriebe, die Störung des Ortsbildes und die Beeinträchtigung von Wohnnutzungen durch Schallemissionen.
Vorkaufsrechtprüfung
Die Gemeinde kann gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB in Gebieten, in denen sie städtebauliche Maßnahmen in Betracht zieht, zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung durch Satzung Flächen bezeichnen, an denen ihr ein Vorkaufsrecht an den Grundstücken zusteht.
Wir ordnen Grundstücken eine Adresse zu.
VBHG - Anmeldung Gebäudeschäden/Bergschäden
Ein vermuteter Bergschaden kann durch den Immobilieneigentümer an zwei Stellen gemeldet werden:
bei RWE Power, die durch Markscheider anhand der Aktenlage (geologische, hydrologische und andere Unterlagen) eine Grundvoraussetzung für einen Bergschaden prüfen. Ist diese Grundvoraussetzung erfüllt und nicht zweifelsfrei ausgeschlossen, dass ein Bergschaden vorliegt, wird eine für den Eigentümer kostenfreie bautechnische Prüfung vor Ort durchgeführt.
über die Kommune beim VBHG, der eine für den Eigentümer kostenfreie Erstprüfung, eine sogenannte Technische Vorprüfung, vor Ort durchführt. Soweit gewünscht, kann der Immobilieneigentümer eine objektbezogene eigene Mitgliedschaft beim VBHG erwerben. Dann wird er umfassend gegenüber der Bergwerksgesellschaft betreut.
In beiden Fällen erhält der Immobilieneigentümer eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.
Ein weiteres Aufgabenfeld, das in Kooperation mit dem Bauordnungsamt im Planungsamt angesiedelt ist, ist der Bereich
Der Denkmalschutz umfasst die Aufgaben der Unterschutzstellung von Bau- und Bodendenkmälern, beweglichen Denkmälern und Denkmalbereichen. Auch das Führen einer Denkmalliste, welche fortzuschreiben ist, gehört hierzu.
Die Denkmalliste kann bei der Unteren Denkmalbehörde eingesehen werden. Die Denkmalpflege beinhaltet im Allgemeinen alle Vorgänge die dem Erhalt der Denkmäler dienen. Insbesondere gehören hierzu die Erteilung von Erlaubnissen bei geplanten Veränderungen an Denkmälern, Gewährung von Zuschüssen, Erteilung von Steuerbescheinigungen und Stellungnahmen im Rahmen der Stadtentwicklung. Einen großen wichtigen Teil nimmt die Beratung und Betreuung der Denkmaleigentümer/innen und Denkmalnutzer/innen ein.