Source: https://www.buzer.de/gesetz/10831/a183898.htm
Timestamp: 2020-07-12 07:34:14
Document Index: 239724632

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 37', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 40', '§ 46', '§ 40', '§ 57', '§ 40', '§ 8', '§ 40', '§ 33', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 17', '§ 35', '§ 40', '§ 40', '§ 38', '§ 40', '§ 40', '§ 42', '§ 40', '§ 44', '§ 40', '§ 71', '§ 40', '§ 8', '§ 40', '§ 19', '§ 40', '§ 40', '§ 2', '§ 40', '§ 2', '§ 40', '§ 2', '§ 40', '§ 6', '§ 40', '§ 12', '§ 40']

§ 40 MessEG Zuständige Stellen für die Eichung Mess- und Eichgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis MessEG > § 40
§ 40 - Mess- und Eichgesetz (MessEG)
§ 40 wird in 23 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 40 MessEG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 MessEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MessEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 37 MessEG Eichung und Eichfrist (vom 19.04.2016)
... a) die Unkenntlichmachung, Entwertung oder Entfernung unter Aufsicht einer nach § 40 zuständigen Stelle durchgeführt werden und b) die unkenntlich gemachten, ... aktualisiert wurde, wieder verwendet werden, wenn die zuständige Behörde nach § 40 Absatz 1 dies auf Antrag genehmigt hat. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn ...
§ 39 MessEG Befundprüfung
... begründetes Interesse an der Messrichtigkeit darlegt, kann bei der Behörde nach § 40 Absatz 1 beantragen festzustellen, ob ein Messgerät die wesentlichen Anforderungen nach ... die Feststellung nach Absatz 1 auch bei einer staatlich anerkannten Prüfstelle nach § 40 Absatz 3 beantragt ...
§ 41 MessEG Verordnungsermächtigung (vom 19.04.2016)
... Umfang und dem Verfahren a) der Anerkennung von Prüfstellen im Sinne des § 40 Absatz 3, einschließlich näherer Regelungen über die Verpflichtung zum Abschluss ...
§ 46 MessEG Regelermittlungsausschuss (vom 08.09.2015)
... der Länder, 3. Konformitätsbewertungsstellen, 4. nach § 40 Absatz 3 staatlich anerkannte Prüfstellen, 5. Wirtschaftsverbände, ...
§ 57 MessEG Zuständigkeit und Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen
... Die Aufsicht über die staatlich anerkannten Prüfstellen führen die nach § 40 Absatz 1 zuständigen Behörden. (2) Die zuständigen ...
§ 8 GasGVV Messeinrichtungen (vom 02.09.2016)
... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes zu veranlassen. Stellt der Kunde den Antrag auf ...
§ 33 MessEV Pflichten der antragstellenden Person bei der Eichung
... die nicht am Gebrauchsort geeicht werden, hat die antragstellende Person bei der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde oder an einem von der ... zu stellen. (4) Die antragstellende Person hat auf Verlangen der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde den Transport der ... bereitzustellen. (5) Zur Eichung hat die antragstellende Person der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde die nach § 17 ...
§ 35 MessEV Verlängerung der Eichfrist auf Grund von Stichprobenverfahren
... nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständige Behörde verlängert auf Antrag die ... ist, dass alle im Los erfassten Messgeräte baugleich sind, 3. der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde das Stichprobenverfahren vor ...
§ 38 MessEV Kennzeichnung der Messgeräte
... Messgeräte werden bei der Eichung von der nach § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes zuständigen Behörde mit dem Eichkennzeichen nach ...
... Genehmigung kann für die Aktualisierung eines oder mehrerer Messgeräte bei der in § 40 Absatz 1 des Mess- und Eichgesetzes genannten Behörde beantragt werden. (3) Die ...
§ 42 MessEV Antrag und Anerkennung (vom 16.08.2017)
... Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes , 2. die Befundprüfung der in Nummer 1 bezeichneten Messgeräte im Sinne des ...
§ 44 MessEV Haftpflichtversicherung der Prüfstelle
... Die Haftpflichtversicherung, die die Prüfstelle nach § 40 Absatz 3 Satz 2 des Mess- und Eichgesetzes abzuschließen hat, ist zur Deckung folgender ...
§ 71 MsbG Nachprüfung der Messeinrichtung; Haftung bei Beschädigungen
... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Ergibt die Befundprüfung, dass die ...
§ 8 StromGVV Messeinrichtungen (vom 02.09.2016)
... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes beim Messstellenbetreiber zu veranlassen. Stellt der ...
§ 19 AVBFernwärmeV Nachprüfung von Meßeinrichtungen (vom 01.01.2015)
... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Kunde den Antrag auf Prüfung nicht ...
G. v. 11.04.2016 BGBl. I S. 718
Artikel 1 1. MessEGÄndG Änderung des Mess- und Eichgesetzes
... a) die Unkenntlichmachung, Entwertung oder Entfernung unter Aufsicht einer nach § 40 zuständigen Stelle durchgeführt werden und b) die unkenntlich gemachten, ...
Artikel 11 MesswNG Änderung der Stromnetzzugangsverordnung
... die Wörter „§ 2 Abs. 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...
... die Wörter „§ 2 Abs. 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ersetzt. 2. In Satz 3 werden die Wörter ...
... Wörter „§ 2 Absatz 4 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...
... die Wörter „§ 6 Abs. 2 des Eichgesetzes" durch die Wörter „§ 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes" ...
§ 12 MessZV Datenaustausch und Nachprüfung der Messeinrichtung (vom 01.01.2015)
... durch eine Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 Absatz 3 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Ergibt die Befundprüfung, dass das ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10831/a183898.htm