Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ-RR%201996,%20233
Timestamp: 2019-11-14 22:24:13
Document Index: 71963613

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 46', '§ 44', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 44', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: NStZ-RR 1996, 233 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.04.1996
https://dejure.org/1996,2814
BGH, 25.04.1996 - 1 StR 6/96 (https://dejure.org/1996,2814)
BGH, Entscheidung vom 25.04.1996 - 1 StR 6/96 (https://dejure.org/1996,2814)
BGH, Entscheidung vom 25. April 1996 - 1 StR 6/96 (https://dejure.org/1996,2814)
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Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Nachholung einzelner Verfahrensrügen - Ausnahmefall - Eigenes Verschulden - Gegenüber den Geschädigten oder den Ermittlungsbehörden - Strafschärfend
StGB § 46; StPO § 44
NStZ-RR 1996, 233
Eine Schadenswiedergutmachung vor der strafrechtlichen Klärung des gegen ihn erhobenen Vorwurfs wäre ihm unter diesem Gesichtspunkt möglicherweise nicht zuzumuten (vgl. BGH, Beschluss v. 25.04.1996 - 1 StR 6/96 -, juris RN 14).
Unbeschadet davon wäre auch eine Wiedereinsetzung zur Nachholung von Verfahrensrügen nicht in Betracht gekommen, weil die Revision mit der Sachrüge fristgemäß begründet worden ist (BGH, Beschluß vom 7. März 2003 - 2 StR 475/02; BGHR StPO § 44 Satz 1 Verhinderung 14).
https://dejure.org/1996,2490
BGH, 24.04.1996 - 3 StR 131/96 (https://dejure.org/1996,2490)
BGH, Entscheidung vom 24.04.1996 - 3 StR 131/96 (https://dejure.org/1996,2490)
BGH, Entscheidung vom 24. April 1996 - 3 StR 131/96 (https://dejure.org/1996,2490)
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Glaubwürdigkeit - Urteilsgründe - Entscheidung beeinflussen - In Überlegungen mit einbezogen - Zuziehung eines Sachverständigen - Zugrundeliegende Anknüpfungstatsachen
StV 1997, 63
Hält der Tatrichter die Zuziehung einer Sachverständigen für erforderlich, so hat er deren Ausführungen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zu Grunde liegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen wiederzugeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGH NStZ-RR 1996, 233; BGH StV 1994, 359, 360; 1993, 235).
Hält der Tatrichter die Zuziehung eines Sachverständigen für erforderlich, so hat er grundsätzlich dessen Ausführungen in einer zusammenfassenden Darstellung wiederzugeben, um dem Revisionsgericht eine Nachprüfung zu ermöglichen (vgl. BGH, NStZ-RR 1996, 233; NStZ 2007, 538).
Hält das erkennende Gericht aufgrund besonderer Umstände in der Persönlichkeit der Belastungszeugin die Einholung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens einer Sachverständigen für erforderlich, so hat es deren Ausführungen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der wesentlichen Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit und sonstigen Rechtsfehlerfreiheit wiederzugeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (vgl. BGH, StV 1994, 359; BGH, NStZ-RR 1996, 233; BGHSt 45, 164, 182).
Der Tatrichter, der den Schuldspruch auf ein Sachverständigengutachten stützt, hat eine verständliche, in sich geschlossene Darstellung der dem Gutachten zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen, der wesentlichen Befundtatsachen und der das Gutachten tragenden fachlichen Begründung zu liefern, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (vgl. etwa BGH StraFo 2005, 510; NJW 2000, 1350; NStZ-RR 1996, 233; StV 1994, 359; SenE v. 14.10.2003 - Ss 423/03 = StV 2004, 7; SenE v. 18.08.2005 - 81 Ss OWi 31/05 = DAR 2005, 699; SenE v. 06.09.2005 - 82 Ss 27/05).