Source: http://komnet.nrw.de/ccnxtg/frame/ccnxtg/danz?lid=DE&did=3970
Timestamp: 2016-08-30 09:04:58
Document Index: 187396198

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 17', '§ 36', '§ 6', '§ 8', '§ 7']

KomNet Dialog 3970 : Wie müssen Türen im Verlauf von Fluchtwegen ausgeführt sein?
Stichworte: Wie müssen Türen im Verlauf von Fluchtwegen ausgeführt sein?
Frage: An einer Treppe, die als Fluchtweg ausgewiesen ist, ist eine Tür angebracht.Als Fluchtweg ist dies o.k., aber wenn das Rettungspersonal in das Gebäude will, muß es die Tür öffnen, drei Stufen zurück und kommt dann erst wieder vorwärts in das Gebäude. Wie müssen Türen im Verlauf von Fluchtwegen ausgeführt sein?
Antwort : Gemäß der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV hat der Arbeitgeber nach § 4 Abs. 4 Vorkehrungen zu treffen, dass Beschäftigte sich bei Gefahr unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Nach Ziffer 2.3 (2) des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung müssen sich u.a. Türen von Notausgängen nach außen öffnen lassen (der Begriff "Notausgang" wird hier nicht mit den "Türen im Verlauf von Fluchtwegen" gleichgesetzt). Gemäß Kommentar zur Arbeitsstättenverordnung (Opfermann/Streit) zu Nr. 2.3 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung wird erläutert, dass "im Arbeitsstättenrecht ausschließlich Anforderungen für das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätten getroffen werden, während sich die Anforderungen an Rettungswege aus dem Bauordnungsrecht herleiten". Regelungen zum Rettungsweg sind in den Bauordnungen der Länder getroffen ( §§ 17, 37, 38 und 48 der Bauordnung NRW – BauO NW). Weiterhin darf nach § 36 Abs. 10 BauO NW eine Treppe nicht unmittelbar hinter einer Tür beginnen, die in Richtung der Treppe aufschlägt; zwischen Treppe und Tür ist ein Treppenabsatz anzuordnen, der mindestens so tief sein soll, wie die Tür breit ist.
Insbesondere die Vorschriften zu Sonderbauten enthalten mitunter konkrete Anforderungen an Flucht- und Rettungswegewege. Relevant können die Anforderungen der: Versammlungsstättenverordnung (§§ 6-9), der
Verkaufsstättenverordnung (§§ 8-16)oder der
Hochhausverordnung (§§ 7-10) sein. Für nähere Informationen, insbesondere zu Fragen der Zulässigkeit im Einzelfall empfehlen wir, sich mit der Fragestellung an die jeweils zuständige Baubehörde bzw. an die mit dem vorbeugenden Brandschutz betrauten Dienststellen zu wenden. Diese können am besten feststellen, ob der Rettungsweg im Notfall bezogen auf ihre Möglichkeiten (Art der Rettungsmittel etc.) geeignet ist.
Dialognummer: 3970