Source: https://www.taunusstein.de/portal/seiten/regionalplan-teilplan-erneuerbare-energien-900000026-29880.html
Timestamp: 2019-03-23 12:35:07
Document Index: 102326706

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 10', '§ 7', '§ 6', '§ 3', '§ 4']

Regionalplan - Teilplan Erneuerbare Energien | Stadt Taunusstein
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Regionalplan - Teilplan Erneuerbare Energien
Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 2 und 3 HLPG in Verbindung mit § 10 ROG vom 24.02.2014 bis einschl. 25.04.2014
„Am 17.10.2011 ist der Regionalplan Südhessen/Regionale Flächennutzungsplan 2010 in Kraft getreten. Er enthält keine Vorranggebiete für Windenergienutzung.
Im Aufstellungsverfahren hatten die Regionalversammlung Südhessen (RVS) und die Verbandskammer (VK) des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain nach der zweiten Offenlage beschlossen, die Vorranggebiete für Windenergienutzung aus dem Plan herauszunehmen. Die Genehmigung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010 war daher mit der Maßgabe verbunden, den Vorgaben des Landesentwicklungsplans (LEP) Hessen 2000 (GVBI. I 2001 S. 3 ff.) Rechnung zu tragen und einen sachlichen Teilplan nach § 7 Abs.1 Satz 2 Raumordnungsgesetz (ROG) zur Windenergienutzung vorzulegen.
Am 15. Dezember 2010 beschloss die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain und am 17. Dezember 2010 die Regionalversammlung Südhessen die Aufstellung des Sachlichen Teilplans Windenergienutzung. Am 24. Februar 2012 (RVS) und am 15. Mai 2012 (VK) wurde der Beschluss zur Aufstellung des Sachlichen Teilplans Windenergienutzung um alle übrigen erneuerbaren Energien zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien erweitert.
Die Anhörung und Offenlegung des Entwurfs des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien nach § 6 Abs. 2 und 3 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) findet gleichzeitig mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB für den Vorentwurf des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien – Regionaler Flächennutzungsplan (RegFNP) statt."
Die Beteiligungsunterlagen bestehend aus Text und Umweltbericht, Flächensteckbriefe und der Karte des Regionalplans im Maßstab 1:100.000 sind auf der Internetseite des RP Darmstadt unter www.rp-darmstadt.hessen.de (Pfad: Planung & Verkehr/Regionalplanung/Regionalplan Südhessen/Teilplan Erneuerbare Energien) eingestellt.
Nach Rückfrage beim Regierungspräsidium Darmstadt und dem Rheingau-Taunus-Kreis findet die gesetzlich vorgeschriebene öffentliche Beteiligung in Form einer Auslage beim Landratsamt des Rheingau-Taunus-Kreises in Bad Schwalbach, Heimbachtal statt. Hier können Anregungen zu Protokoll gegeben werden. Auch per Internet können Anregungen ins Anhörungsverfahren eingebracht werden.
Näheres ist dem als Anlage 1 beigefügten Zeitungsartikel (WK 24.2.2014) zu entnehmen.
Als Anlage 2 ist in einem Auszug aus dem Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien die Lage der bisherigen Vorranggebiete für Windenergie im Stadtgebiet von Taunusstein gekennzeichnet.
Zeitungsausschnitt Regionalplan (Beteiligungsverfahren) (72 kB)
Karte - Lage der Vorranggebiete im Stadtgebiet von Taunusstein (713 kB)
Herr Dr. Ulrich StockmannRathaus, Zimmer 118 // 1. OG
Telefon: 06128 241-251
E-Mail: ulrich.stockmann@taunusstein.deAufgaben:
Bodenbevorratung, Gesamtflächennutzungsplan, Regionalplanung, Städtebauliche Planung, Teilflächennutzungsplan Wind, Vorkaufsrechtverzichtserklärung