Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/prodsg-1/19
Timestamp: 2017-03-28 12:08:46
Document Index: 218879121

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 12', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 19', '§ 13', '§ 23', '§ 18', '§ 20']

§ 19 ProdSG, Widerruf der erteilten Befugnis | Gesetze auf anwalt24.de
§ 19 ProdSG, Widerruf der erteilten Befugnis Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundProdSG - Produktsicherheitsgesetz§§ 12 - 19, Abschnitt 4 - Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsge...…§ 19 ProdSG, Widerruf der erteilten Befugnis§ 20 ProdSG, Zuerkennung des GS-Zeichens§ 21 ProdSG, Pflichten der GS-Stelle§ 22 ProdSG, Pflichten des Herstellers und des Einführers§ 23 ProdSG, GS-Stellen§ 24 ProdSG, Zuständigkeiten und Zusammenarbeit§ 25 ProdSG, Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden§ 26 ProdSG, Marktüberwachungsmaßnahmen§ 27 ProdSG, Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen§ 28 ProdSG, Betretensrechte und Befugnisse§ 29 ProdSG, Unterstützungsverpflichtung, Meldeverfahren§ 30 ProdSG, Schnellinformationssystem RAPEX§ 31 ProdSG, Veröffentlichung von Informationen§ 32 ProdSG, Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin§ 33 ProdSG, Ausschuss für Produktsicherheit§ 34 ProdSG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 35 ProdSG, Befugnisse der zuständigen Behörde§ 36 ProdSG, Zutrittsrecht des Beauftragten der zugelassenen Überwachungsstelle§ 37 ProdSG, Durchführung der Prüfung und Überwachung, Verordnungsermächtigung§ 38 ProdSG, Aufsichtsbehörden§ 39 ProdSG, Bußgeldvorschriften…Anlage 1 ProdSG, Gestaltung des GS-Zeichens
§ 19 ProdSGGesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)BundesrechtAbschnitt 4 – Notifizierung von KonformitätsbewertungsstellenTitel: Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: ProdSGGliederungs-Nr.: 8053-8Normtyp: Gesetz(1) 1Falls die Befugnis erteilende Behörde feststellt oder darüber unterrichtet wird, dass eine notifizierte Stelle die in § 13 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, widerruft sie ganz oder teilweise die erteilte Befugnis. 2Sie unterrichtet unverzüglich die Europäische Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten darüber.(2) Im Falle des Widerrufs nach Absatz 1 oder wenn die notifizierte Stelle ihre Tätigkeit einstellt, ergreift die Befugnis erteilende Behörde die geeigneten Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die Akten dieser Stelle von einer anderen notifizierten Stelle weiterbearbeitet und für die Befugnis erteilende Behörde und die Marktüberwachungsbehörden auf deren Verlangen bereitgehalten werden.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 23 ProdSG, GS-Stellen
§ 18 ProdSG, Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von…§ 20 ProdSG, Zuerkennung des GS-Zeichens
27.03.2017 - 123 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Hartmut Göddecke aus SiegburgWiderrufsbelehrung der Kreissparkasse Köln unwirksam -erneuter Klageerfolg der Kanzlei Göddecke•	Die Aussage, wann die Widerrufsfrist „frühestens“ beginnt ist, nicht eindeutig genug
17.03.2017 - 182 mal gelesen, 2 mal kommentiert.Autor: Rechtsanwalt Markus Jansen aus NeussÜbertragung der gewerblich genutzten Immobilie: Ertragssteuer oder ErbschaftssteuerErbschaftssteuer oder Ertragssteuer? Vor dieser Gretchenfrage stehen gerade Familienunternehmen, die die gewerblich genutzte Immobilie im steuerlichen Privatvermögen halten. mehr
08.03.2017 - 133 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer, Dipl.sc.pol, Dipl.Jur., M.A. aus MünchenLignum Sachwert Edelholz AG insolvent – Möglichkeiten der AnlegerLignum Sachwert Edelholz AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger mehr