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Timestamp: 2019-07-15 20:36:19
Document Index: 186574289

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 349', '§ 31']

BGH 1 StR 72/08 - 18. März 2008 (LG Coburg) · hrr-strafrecht.de
BGH 1 StR 72/08 - 18. März 2008 (LG Coburg) [= HRRS 2008 Nr. 399]
BGH 1 StR 72/08:
HRRS-Nummer: HRRS 2008 Nr. 399
Zitiervorschlag: BGH, 1 StR 72/08, Beschluss v. 18.03.2008, HRRS 2008 Nr. 399
BGH 1 StR 72/08 - Beschluss vom 18. März 2008 (LG Coburg)
Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Coburg vom 5. Oktober 2007 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Ergänzend bemerkt der Senat: Die Strafkammer hat keineswegs übersehen, dass die Angeklagten durch die Benennung zahlreicher Abnehmer wesentliche Aufklärungshilfe im Sinne von § 31 Nr. 1 BtMG geleistet haben. Allerdings bewertete die Strafkammer diese Beiträge zur weiteren Aufdeckung der Taten hinsichtlich "Umfang und Bedeutung" - in rechtsfehlerfreier Ausübung des ihr insoweit eingeräumten Ermessens - gleichwohl nicht als so gewichtig, dass - aus ihrer Sicht - eine Strafrahmenverschiebung gerechtfertigt gewesen wäre. Das Landgericht würdigte den Aufklärungsbeitrag der Angeklagten dann als maßgeblichen allgemeinen Strafmilderungsgrund. Dies ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.