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Timestamp: 2017-02-23 09:37:11
Document Index: 110255222

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_366/2015 (22.09.2015)
9C_366/2015 {T 0/2} Urteil vom 22. September 2015
A. A.________ meldete sich im August 2005 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Unter anderem in Berücksichtigung des Gutachtens der MEDAS vom 28. Januar 2011 und der Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 17. Juli 2012 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 7. Dezember 2012 einen Rentenanspruch.
B. In Gutheissung der Beschwerde des A.________ hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 21. April 2015 die angefochtene Verfügung auf und sprach ihm vom 1. Dezember 2005 bis 31. Januar 2012 eine Viertelsrente, vom 1. Februar bis 31. Juli 2012 eine ganze Rente, vom 1. August bis 31. Oktober 2012 eine Dreiviertelsrente und ab 1. November 2012 eine Viertelsrente zu, unter Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zur Berechnung der Rentenbeträge.
C. Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 21. April 2015 sei aufzuheben und die Verfügung vom 7. Dezember 2012 zu bestätigen.
1. 1.1. Der vorinstanzliche Entscheid spricht dem Beschwerdegegner eine abgestufte Rente zu und weist im Übrigen die Sache an die Beschwerdeführerin zur Berechnung der Rentenbeträge zurück. Dabei handelt es sich, formell, um einen Rückweisungsentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG beim Bundesgericht anfechtbar ist. Da indessen die Rückweisung lediglich noch der Umsetzung des von der Vorinstanz Angeordneten dient, wobei der Verwaltung kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt, liegt in Wirklichkeit ein Endentscheid nach Art. 90 BGG vor (Urteil 9C_684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131).
2. Der Beschwerdegegner beantragt die Ergänzung des MEDAS-Gutachtens vom 28. Januar 2011 und Neubeurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit im Lichte der mit BGE 141 V 281 (Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015) geänderten und präzisierten Rechtsprechung gemäss BGE 130 V 352 (Urteil I 683/03 vom 12. März 2004). Davon kann indessen abgesehen werden:
3. Streitgegenstand bildet die von der Vorinstanz zugesprochene abgestufte Rente ab 1. Dezember 2005 (frühest möglicher Rentenbeginn [aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG]; vgl. BGE 125 V 413 E. 2d S. 417). Dabei stellt sich in erster Linie die Frage, ob das kantonale Versicherungsgericht im Rahmen der Invaliditätsbemessung durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) bezogen auf diesen Zeitpunkt bei der Ermittlung des Invalideneinkommens (BGE 125 V 146 E. 2a S. 149) auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes für Statistik (LSE 04; vgl. BGE 124 V 321) zu Recht einen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 von 15 % vorgenommen hat.
4. 4.1. Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er darf 25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80).
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2015 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2012 bestätigt.