Source: http://theaterfreunde-schleswig.de/content/satzung
Timestamp: 2018-02-22 06:27:03
Document Index: 176929999

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 55', '§ 26', '§ 12', '§ 14', '§ 14', '§ 46']

Satzung | theaterfreunde-schleswig.de
Theaterfreunde Schleswig e. V.
1. Der Verein führt den Namen „Theaterfreunde Schleswig“.
2. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt er den Namenszusatz „e.V.“
3. Der Verein hat seinen Sitz in Schleswig.
1. Der Verein setzt sich zur Aufgabe, das Theater in Schleswig ideell und materiell zu fördern, zu einer engeren Verbindung zwischen Bürgern und dem Theater beizutragen und die Stadt Schleswig ideell und materiell beim Erhalt der Stadt als Bühnenstandort zu unterstützen.
2. Der Verein verfolgt diese Ziele ausschließlich und unmittelbar durch eigenes Wirken auf gemeinnütziger Grundlage im Sinne der §§ 52 und 53 der Abgabenordnung (AO 1977). Etwaige Gewinne dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als solche auch keine sonstigen Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins erhalten. Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht in den Grenzen des § 55 Abs. 1 AO oder der künftig für die Steuerbegünstigungen an seine Stelle tretenden Vorschriften hält.
3. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig. Falls jedoch die anfallenden Arbeiten das zumutbare Maß ehrenamtlicher Tätigkeit übersteigen, kann ein hauptamtlicher Geschäftsführer und das unbedingt notwendige Hilfspersonal angestellt werden. Für diese Geschäfte dürfen keine unverhältnismäßig hohen Vergütungen gewährt werden.
1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person werden. Juristische Personen, Vereine und Gesellschaften können als Mitglieder aufgenommen werden.
2. Die Aufnahme erfolgt durch schriftliche Beitrittserklärung und Bestätigung durch den Vorstand des Vereins.
3. Der Vorstand kann durch Mehrheitsbeschluss die Ehrenmitgliedschaft verleihen.
d) durch Ausschluss aus des Vereins.
3. Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate ver­strichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.
4. Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Interessen des Vereins gröblich verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausge­schlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schriftlich zu rechtfertigen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Brie­fes bekanntzumachen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstands steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzei­tig eingelegt, so hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten die Mitglie­derversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Macht das Mit­glied von dem Recht der Berufung gegen den Ausschließungsbeschluss keinen Gebrauch oder versäumt es die Berufungsfrist, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.
Orqane des Vereins
b.-c.) den beiden stellvertretenden Vorsitzenden
d.-e.) dem Schriftführer und dem stellvertretenden Schriftführer
f.-g.) dem Schatzmeister und dem stellvertretenden Schatzmeister
h.-i.) zwei Beisitzern
2. Der Vorsitzende und die beiden Stellvertreter sind jeder für sich Vorstand im Sinne des § 26 BGB.
Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Er ist für alle Angele­genheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:
ordentliche Verwaltung und Verwendung des Vermögens des
Vereins. letzteres mit Ausnahme im Falle des Vereinsendes;
Beschlussfassung über Aufnahme,
Strreichung und Ausschluss von Mitgliedern
Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt; er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, so kann der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen wählen. Die jeweiligen Stellvertreter und die zwei Beisitzer werden auf die Dauer von einem Jahr vom Tag der Wahl angerechnet gewählt, erstmals auf der Jahreshauptversammlung 1998. Für die Zeit ab 1999 werden sie für die Dauer von zwei Jahren gewählt.
1. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung von einem der beiden stellvertre­tenden Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich oder telegraphisch einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von drei Tagen einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder ein stellvertretender Vorsitzender, anwesend sind. Bei der Beschlussfas­sung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Die Vorstandssitzung leitet der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung ein stellvertretender Vorsitzender. Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken in ein Beschlussbuch einzutragen und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Die Nieder­schrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.
2. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.
4. Schriftliche Ausfertigungen und Bekanntmachungen des Vereins, insbeson­dere den Verein verpflichtende Urkunden, sind vom Vorsitzenden, bei des­sen Verhinderung durch einen seiner Stellvertreter und vom Schriftführer, sofern sie jedoch Geldangelegenheiten betreffen, vom Vorsitzenden bzw. einem seiner Stellvertreter und vom Schatzmeister zu unterfertigen.
Kooptionen
1. In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied - auch ein Ehrenmitglied - eine Stimme.
Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands und der Rechnungsprüfer;
Beschlussfassung über Änderung der Setzung und über die Auflösung des Vereins;
Mindestens einmal im Jahr, möglichst im zweiten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
1. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorher­gehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.
2. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn 3/4 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.
3. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernse­hens beschließt die Mitgliederversammlung.
4. Jede ordnungsgemäße einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
5. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehr­heit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig. Zur Auflösung des Vereins kann nur mit Zustimmung aller Mitglieder beschlossen werden. Die schrift­liche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Monats gegenüber dem Vorstand erklärt wer­den.
6. Für Wahlen gilt folgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kan­didaten statt, welche die beiden höchsten Stimmenzahlen erreicht haben.
7. über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzuneh­men, das vom jeweiligen Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Per­son des Versammlungsleiter, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tages­ordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen soll der genaue Wortlaut angegeben werden.
Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederver­sammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nach­träglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. über An­träge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung ge­stellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrags ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einbe­rufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es er­fordert oder wenn die Einberufung von einem Drittel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außer­ordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 12, 13, 14 und 15 entsprechend.
1. Die Kassenprüfung und die Vermögensverhältnisse des Vereins sind nach Ablauf eines jeden Geschäftsjahres von zwei von der Mitgliederversammlung zu wählenden Rechnungsprüfern zu prüfen.
2. Die Prüfung hat so rechtzeitig stattzufinden, dass in der ordentlichen Mitgliederversammlung ein mündlicher Bericht über die Vermögensverhältnisse des Vereins erstattet werden kann. Die
Rechnungsprüfer können jederzeit Einsicht in die Vermögensverhältnisse des Vereins nehmen und dürfen nicht dem Vorstand ange­hören.
3. Der Bericht der Rechnungsprüfer ist schriftlich niederzulegen.
1. Eine Satzungsänderung kann nur in einer ordentlichen Mitgliederversamm­lung mit der in § 14 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden.
2. Eine Beschlussfassung über eine Satzungsänderung kann nur erfolgen, wenn die Änderungen einschließlich einer kurzen Begründung unter Beachtung der für die Einladung zur Mitgliederversammlung geltenden Frist und Form al­len Mitgliedern schriftlich mitgeteilt worden sind.
1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer ordentlichen Mitglieder­versammlung mit der in § 14 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden.
2. Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzen­de und die beiden Stellvertreter zu Liquidatoren ernannt. Zur Beschlussfas­sung der Liquidatoren ist Einstimmigkeit erforderlich. Die Rechte und Pflich­ten der Liquidatoren bestimmen sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 46 ff BGB).
3. Das nach Beendigung der Liquidation noch vorhandene Vereinsvermögen ist der Stadt Schleswig zu übergeben mit der Zweckbestimmung, dass dieses Vermögen unmitte1bar und ausschließlich für das Theater in Schleswig gemeinnützig ver­wendet werden muss.
4. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass des Vereins aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit ver­liert.
Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung am 31. Januar 1982 in Schleswig errichtet. Es folgen die Unterschriften der dem Verein in der Gründungsversammlung beigetretenen Personen:
Schleswig, den 22. Dezember 2011