Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Arbeitszeitflexibilisierung&id=recht
Timestamp: 2019-12-10 15:25:48
Document Index: 317255933

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 116', '§ 7', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 8', '§ 11', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 8', '§ 11']

Umwelt-online: Arbeitszeitflexibilisierung
... 1. Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Bildung von Wertguthaben in Form geleisteter Arbeitszeit oder anderer Entgeltbestandteile durch klarere Regeln zu fördern. Er hält dies für den richtigen Weg, den Bedürfnissen der Arbeitnehmer nach mehr Zeitsouveränität in der Langfrist- und Lebensplanung Rechnung zu tragen und damit zugleich den betrieblichen Anforderungen nach höherer Flexibilität zu entsprechen. Er anerkennt dabei das Bemühen um eine deutliche Abgrenzung von den Instrumenten allgemeiner arbeitsrechtlicher Arbeitszeitflexibilisierung, die aus Gründen der Standortsicherung nicht konterkariert werden dürfen. Dabei ist auch darauf zu achten, dass die Arbeitgeber nicht mit bürokratischen Anforderungen überfordert werden.
... Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005 bekennt sich vor diesem Hintergrund zu einer Stärkung der Rahmenbedingungen für Wertguthaben im Rahmen der Arbeitszeitflexibilisierung und sieht insbesondere die Notwendigkeit, die bestehenden Defizite im gesetzlich angeordneten Insolvenzschutz für Wertguthaben zu beheben. Damit wird insbesondere der notwendige Erhalt der für das Wertguthaben gestundeten Sozialversicherungsbeiträge sowie der Einkommensteuer gewährleistet und die für den Beschäftigten bestehenden Risiken werden deutlich verringert.
Drucksache 629/08 (Beschluss)
... Der Bundesrat begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Bildung von Wertguthaben in Form geleisteter Arbeitszeit oder anderer Entgeltbestandteile durch klarere Regeln zu fördern. Er hält dies für den richtigen Weg, den Bedürfnissen der Arbeitnehmer nach mehr Zeitsouveränität in der Langfrist- und Lebensplanung Rechnung zu tragen und damit zugleich den betrieblichen Anforderungen nach höherer Flexibilität zu entsprechen. Er anerkennt dabei das Bemühen um eine deutliche Abgrenzung von den Instrumenten allgemeiner arbeitsrechtlicher Arbeitszeitflexibilisierung, die aus Gründen der Standortsicherung nicht konterkariert werden dürfen. Dabei ist auch darauf zu achten, dass die Arbeitgeber nicht mit bürokratischen Anforderungen überfordert werden.
2. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe b § 7 Abs. 3 Satz 1a SGB IV , Nr. 4 § 7f Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Satz 2, Abs. 2 Satz 1, 2, Abs. 3 Satz 1, 3, § 7g SGB IV , Nr. 9a - neu - § 116a - neu - SGB IV , Artikel 7 Abs. 3 - neu - Außerkrafttreten
3. Zu Artikel 1 Nr. 4 § 7f Abs. 3 Satz 2 SGB IV
... Partizipative Arbeits- und Managementkultur; Erkennung psychischer Erkrankungen des Personals; den Bedürfnissen der Belegschaft entsprechende Arbeitsorganisation (z.B. Arbeitszeitflexibilisierung).
... am 1. Januar 2001 um 700.000 auf ca. 7,2 Millionen in 2004 gestiegen ist (bei 31 Millionen abhängig beschäftigten Erwerbstätigen insgesamt). Damit ist die Teilzeitquote trotz der ungünstigen Arbeitsmarktlage um drei Prozentpunkte von 19,8 % im Jahre 2001 auf 22,8 % im Jahre 2004 angestiegen. Die Zahlen belegen, dass Teilzeitarbeit ein geeignetes Mittel zur Sicherung und Förderung von Arbeitsplätzen darstellt und dass mit dem Teilzeitgesetz der richtige Weg beschritten worden ist. Die Daten weisen darauf hin, dass die Arbeitszeitflexibilisierung in der Arbeitswelt zunimmt und dass sich
Drucksache 12/04 (Beschluss)
... Die Einschränkungen bei den Nummern 2 und 3 der Entwurfsfassung können erfolgen, weil angesichts der zunehmenden Bestrebungen zur Arbeitszeitflexibilisierung die Erhebung der Arbeitstage nicht mehr relevant ist. Zudem werden nach wie vor unter den Nummern 9 und 10 des § 4 Abs. 1 die normalerweise und tatsächlich in der Berichtswoche geleistete Arbeitszeit im Rahmen des jährlichen Grundprogramms erhoben.
1. Zu § 4
2. § 4 ist daher wie folgt zu ändern:
4. Zu § 8 Abs. 4 Satz 2
5. Zu § 11
Drucksache 194/04 (Beschluss)
... Die Einschränkungen bei den Nr. 2 und 3 können erfolgen, weil angesichts der zunehmenden Bestrebungen zur Arbeitszeitflexibilisierung die Erhebung der Arbeitstage nicht mehr relevant ist. Zudem werden nach wie vor unter den Nr. 9 und 10 des § 4 Abs. 1 die normalerweise und tatsächlich in der Berichtswoche geleistete Arbeitszeit im Rahmen des jährlichen Grundprogramms erhoben.
1. Zu § 4 Abs. 1 Nr. 1
2. Zu § 4 Abs. 1 Nr. 2
3. Zu § 4 Abs. 1 Nr. 4
4. Zu § 4 Abs. 1 Nr. 5
5. Zu § 4 Abs. 1 Nr. 9
6. Zu § 4 Abs. 1 Nr. 14
7. Zu § 4 Abs. 2
8. Zu § 4 Abs. 3 Nr. 1
9. Zu § 4 Abs. 3 Nr. 2
10. Zu § 4 Abs. 4
11. Zu § 4 Abs. 5 Nr. 2
12. Zu § 6 Abs. 1 Satz 1
13. Zu § 6 Abs. 2
14. Zu § 8 Abs. 4 Satz 2
Drucksache 194/1/04
... 13. Arbeitszeitflexibilisierung ist auch unter dem Gesichtspunkt der besseren Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben von großer Bedeutung. Ein Mehr an Flexibilität kann durch eine Verlängerung des Bezugszeitraums für die wöchentliche Höchstarbeitszeit erreicht werden.
Drucksache 12/1/04
3. und das Wort Eheschließungsjahr; zu streichen.
16. Zu § 6
17. Zu § 8 Abs. 4 Satz 2
18. Zu § 11