Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I-1%20U%20158/03
Timestamp: 2020-04-04 03:48:36
Document Index: 219177705

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

OLG Düsseldorf, 11.05.2005 - I-1 U 158/03 - dejure.org
OLG Düsseldorf, 11.05.2005 - I-1 U 158/03
https://dejure.org/2005,5967
OLG Düsseldorf, 11.05.2005 - I-1 U 158/03 (https://dejure.org/2005,5967)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.05.2005 - I-1 U 158/03 (https://dejure.org/2005,5967)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - I-1 U 158/03 (https://dejure.org/2005,5967)
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Radfahrerunfall im Zusammenhang mit der geöffneten Seitentür eines Lieferwagens
Schadensersatz nach Unfallereignis eines Fahrradfahrers mit einem parkendem Fahrzeug; Beweiswürdigung bei unterschiedlicher Sachverhaltsschilderung durch die Parteien; Anscheinsbeweis fahrlässigen Handelns bei Beladen und Entladen eines am Straßenrand geparkten Fahrzeugs ...
Daher ist gemäß § 1 Abs. 2 StVO bei der Vorbeifahrt an haltenden oder geparkten Fahrzeugen immer der erforderliche Sicherheitsabstand einzuhalten (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. Mai 2005 - I-1 U 158/03, Juris-Rn. 62 u. 69).
Zweifel im Sinne dieser Vorschrift bestehen dabei schon dann, wenn aus Sicht des Berufungsgerichts eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle einer Beweiserhebung die erstinstanzlichen Feststellungen keinen Bestand haben werden, also sich deren Unrichtigkeit heraus stellt (vgl. BGH, NJW 2003, 3480; Senat, Urteil vom 11.05.2005, Az.: I-1 U 158/03).
Auch zu geparkten Fahrzeugen ist ein situationsabhängiger Seitenabstand einzuhalten, der in der Regel etwa einen Meter beträgt (OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. Mai 2005 - I-1 U 158/03 -, Rn. 70, juris).
Zweifel in diesem Sinne bestehen dann, wenn aus Sicht des Berufungsgerichts eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Fall einer Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vgl. BGH VersR 2004, 1575 = NJW 2003, 3480; Senat vom 11.5. 2005 - I-1 U 158/03).
Zweifel im Sinne dieser Vorschrift bestehen schon dann, wenn aus Sicht des Berufungsgerichts eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle einer Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (vergl. BGH NJW 2003, 3480, OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.05.2005, Az. I-1 U 158/03, zitiert aus juris).
Zweifel i.S.d. Vorschrift bestehen schon dann, wenn aus Sicht des Prüfungsgerichts eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle einer Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellungen keinen Bestand haben werden, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (BGH NJW 2003, 3480; Senat, Urteil vom 11.05.2005, AZ.: I-1 U 158/03).
Zweifel im Sinne dieser Vorschrift bestehen schon dann, wenn aus Sicht des Berufungsgerichts eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Falle einer Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt (BGH NJW 2003, 3480; Senat, Urteil vom 11. Mai 2005, 1 U 158/03).
OLG Düsseldorf, 20.11.2006 - 1 U 37/06