Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ-RR%201997,%20131
Timestamp: 2020-08-13 14:51:12
Document Index: 382766144

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 64', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 64', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 55', 'BGH', '§ 55']

Rechtsprechung: NStZ-RR 1997, 131 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 30.10.1996
https://dejure.org/1996,3320
BGH, 23.10.1996 - 4 StR 473/96 (https://dejure.org/1996,3320)
BGH, Entscheidung vom 23.10.1996 - 4 StR 473/96 (https://dejure.org/1996,3320)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1996 - 4 StR 473/96 (https://dejure.org/1996,3320)
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Ablehnung einer Unterbringung wegen mangelnder Aussicht eines Behandlungserfolges - Anforderung an die Begründung der Therapieunwilligkeit - Umfang der Berücksichtigung eines bereits erfolglos durchgeführten Entzugs
NStZ-RR 1997, 131
StV 1998, 73
Denn aus einem einmaligen Rückfall ergibt sich nicht ohne weiteres, dass der Angeklagte auch dieses Mal wieder rückfällig wird (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96, NStZ-RR 1997, 131).
BGH, 10.04.2014 - 5 StR 37/14
Anforderungen an die Prognose der Erfolgsaussicht bei der Anordnung der …
a) Bei dem seit frühester Jugend Betäubungsmittel konsumierenden Angeklagten ist eine Vielzahl von Therapieabbrüchen bzw. Rückfällen nach Absolvierung von Therapien zu verzeichnen (vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96, NStZ-RR 1997, 131, 132; vom 21. Januar 2014 - 2 StR 650/13).
BGH, 13.04.2011 - 4 StR 7/11
Sexueller Missbrauch eines Kindes und schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes …
b) Zwar steht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Tatsache, dass ein Täter bereits eine Therapie absolviert hat und rückfällig geworden ist, der Erfolgsaussicht einer neuen Therapie regelmäßig nicht entgegen (Senatsbeschluss vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96, NStZ-RR 1997, 131).
Dies steht der erforderlichen hinreichend konkreten Aussicht auf einen Behandlungserfolg (BVerfGE 91, 1 ff.) jedoch nicht notwendig entgegen (vgl. BGH NStZ-RR 1997, 131 f.).
Dass der Angeklagte trotz der im Jahr 2011 durchgeführten Drogentherapie weiterhin Betäubungsmittel konsumierte, steht der Annahme einer hinreichenden Erfolgsaussicht der Maßregel (§ 64 Satz 2 StGB) jedenfalls nicht von vornherein entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96, NStZ-RR 1997, 131, 132).
BGH, 21.01.2014 - 2 StR 650/13
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichende …
Es kann auch dahin stehen, ob bei einem mehrfachen Therapieabbruch oder einem Rückfall nach jeweils erfolgreicher Absolvierung mehrerer Therapien in der Regel eine andere rechtliche Bewertung veranlasst ist (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96, NStZ-RR 1997, 131, 132).
OLG Koblenz, 01.09.2014 - 2 OLG 3 Ss 70/14
Strafverfahren wegen Vollrausch: Strafaussetzung zur Bewährung bei einschlägigen …
Diese Bewertung steht auch im Einklang mit der Rechtsprechung, wonach sich der Weg aus der Sucht als ein langer, auch von Rückschlägen begleiteter Prozess darstellt und deshalb aus einem Rückschlag nicht schon auf die Sinnlosigkeit künftiger therapeutischer Bemühungen geschlossen werden darf (…OLG Koblenz, 2 Ws 244/08 vom 28.05.2008, Rdn. 11 nach juris, NStZ 2009, 395, 396;… OLG Karlsruhe, 2 VAs 77/13 vom 17.10.2013, Rdn. 8 nach juris;… OLG Schleswig, 2 VollzWs 342/08 (222/08), 2 VollzWs 342/08 (222/08) vom 28.10.2009, Rdn. 22 nach juris, jeweils m.w.N; BGH, 4 StR 473/96 vom 23.10.1996, Rdn. 7 nach juris, NStZ-RR 1997, 131, 132).
BGH, 31.07.2013 - 2 StR 620/12
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussichten der …
Der Umstand, dass der Angeklagte bereits einen erfolglosen Therapieversuch unternommen hat, steht der Annahme einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht grundsätzlich nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96, NStZ-RR 1997, 131, 132;… Fischer aaO Rn. 21).
BGH, 10.05.2012 - 4 StR 65/12
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (konkrete Erfolgsaussicht: Erörterung …
b) Zwar steht nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs der Umstand, dass ein Täter bereits eine Entzugsbehandlung absolviert hat und danach wieder rückfällig geworden ist, der Erfolgsaussicht einer neuen Therapie nicht ohne weiteres entgegen (vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 23. Oktober 1996 - 4 StR 473/96, NStZ-RR 1997, 131, und vom 13. April 2011 - 4 StR 7/11).
Dass der Angeklagte bereits erfolglose Therapieversuche unternommen hat, steht einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht grundsätzlich nicht entgegen (BGH NStZ-RR 1997, 131/132).
KG, 10.10.2019 - 3 Ss 70/19
Nichtanordnung der Maßregel nach § 64 StGB bei behaupteter fehlender …
OLG Köln, 29.12.2011 - 2 Ws 794/11
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Fehlende Therapiebereitschaft
BGH, 30.10.1996 - 2 StR 539/96
https://dejure.org/1996,4544
BGH, 30.10.1996 - 2 StR 539/96 (https://dejure.org/1996,4544)
BGH, Entscheidung vom 30.10.1996 - 2 StR 539/96 (https://dejure.org/1996,4544)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - 2 StR 539/96 (https://dejure.org/1996,4544)
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Neufestsetzung der Einzelstrafen unter Berücksichtigung des Härteausgleichs - Bedingte Entlassung nach Zwei-Drittel-Verbüßung
BGH, 18.02.1998 - 2 StR 639/97
Bildung der neuen Gesamtstrafe
Das Landgericht hat unter Berufung auf die Senatsentscheidung 2 StR 539/96 vom 30. Oktober 1996 - BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Härteausgleich 7 - eine denkbare Höchststrafe von vier Jahren und sechs Monaten errechnet und diese durch verschiedene Abschläge - gemessen an der Gesamtsumme der Einzelstrafen des ersten Urteils - gemildert.
Nur in Ausnahmefällen kann es weiter geboten sein, die Tatsache, daß durch die getrennte Aburteilung der Zeitpunkt, von dem ab eine bedingte Entlassung nach 2/3-Verbüßung in Betracht kommt - gerechnet nach der neuen Gesamtstrafe unter Berücksichtigung der Vollstreckungszeit in der erledigten Sache - später erreicht wird, strafmildernd zu berücksichtigen (Senatsbeschluß vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 539/96; BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Härteausgleich 7).