Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_9_EichO_1988_Zusatzeinrichtungen-d141397,17.html
Timestamp: 2016-10-26 02:31:00
Document Index: 38004808

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 5', '§ 9', '§ 9', '§ 58', '§ 2', '§ 3', '§ 8', '§ 10']

§ 9 EichO 1988, Zusatzeinrichtungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 9 EichO 1988, Zusatzeinrichtungen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundEichO 1988 - Eichordnung§§ 8 - 9, Teil 2 - Ausnahmen von der Eichpflicht
Eichordnung Bundesrecht…§ 9 EichO 1988, Zusatzeinrichtungen§ 10 EichO 1988, Größenangaben§ 10a EichO 1988, Angabe von Gewichtswerten§ 10b EichO 1988, Abgabe von leichtem Heizöl§ 11 EichO 1988, EWG-Schüttdichte§ 12 EichO 1988, Allgemeines§ 13 EichO 1988, Vorzeitiges Erlöschen§ 14 EichO 1988, Verlängerung§ 14a EichO 1988, Eichfähigkeit§ 15 EichO 1988, Allgemeine Zulassung§ 16 EichO 1988, Bauartzulassung§ 17 EichO 1988, Zulassungsantrag§ 18 EichO 1988, Zulassungsprüfung§ 19 EichO 1988, Zulassungserteilung§ 20 EichO 1988, Gültigkeit der Zulassung§ 21 EichO 1988, Inhaltliche Beschränkung der Zulassung§ 22 EichO 1988, Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen§ 23 EichO 1988, Bekanntmachung der Zulassung§ 24 EichO 1988, Zulassungszeichen§ 25 EichO 1988, Anbringen des Zulassungszeichens§ 25a EichO 1988, Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot…Anhang D EichO 1988, Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5,...
§ 9 EichO 1988, Zusatzeinrichtungen
§ 9 EichO 1988EichordnungBundesrechtTeil 2 – Ausnahmen von der EichpflichtTitel: EichordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EichO 1988Gliederungs-Nr.: 7141-6-12Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010).Von der Eichpflicht ausgenommen sind folgende Zusatzeinrichtungen, wenn sie keine Wirkung auf das Messgerät ausüben können (rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen):1. rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen, die nicht für Zwecke verwendet oder bereitgehalten werden, für die die Verwendung geeichter Messgeräte vorgeschrieben ist,2. im geschäftlichen Verkehr rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen, die Messwerte zusätzlich darstellen, wenna)das zugehörige Messgerät oder eine zu dem Messgerät gehörende andere geeichte Zusatzeinrichtung die ermittelten Messwerte unverändert und unlöschbar aufzeichnet oder speichert undb)diese Messwerte beiden von der Messung betroffenen Parteien zugänglich sind,3. im geschäftlichen Verkehr über Versorgungsleitungen rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen, die bei Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme Messwerte zusätzlich darstellen, auch soweit die Voraussetzungen nach Nummer 2 nicht vorliegen,4. im geschäftlichen Verkehr über Versorgungsleitungen zwischen Versorgungsunternehmen rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen, die neue Messwerte bilden,5. in offenen Verkaufsstellen rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen zur Ermittlung des Preises und zur zusätzlichen Angabe von Messwerten und Preisen, wenn das zugehörige Messgerät oder eine zum Messgerät gehörende andere geeichte Zusatzeinrichtung die ermittelten Messwerte und zugehörigen Preise (Grund- und Verkaufspreis) unverändert auf einem Beleg abdruckt, der dem Käufer auf sein Verlangen zur Verfügung steht,6. im amtlichen Verkehr, im Verkehrswesen und bei Messgeräten nach § 2 Abs. 2 Nr. 4 und § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen, die Messwerte zusätzlich darstellen, wenn die Voraussetzungen nach Nummer 2 erfüllt sind oder der dargestellte Messwert mit der Anzeige des zugehörigen Messgerätes unmittelbar verglichen werden kann,7. rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen an Messgeräten, die bei der Herstellung und Analyse von Arzneimitteln verwendet werden.
§ 8 EichO 1988, Messgeräte§ 10 EichO 1988, Größenangaben