Source: http://www.jurablogs.com/topic/nichtbenutzung
Timestamp: 2018-01-20 15:06:38
Document Index: 330790978

Matched Legal Cases: ['§ 55', 'BGH', 'BGH', '§ 43', '§ 107', '§ 148']

NICHTBENUTZUNG - JuraBlogs
… innerhalb des betreffenden Unternehmens und nicht auf dem jeweiligen Absatzmarkt stattfindet. Im Gegensatz zur Durchführung eines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens ist eine solche klinische Studie dem Einfluss des Markeninhabers außerdem zugänglich, sie stellt damit keinen berechtigen Grund für eine Nichtbenutzung dar. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.biz- 56 Leser - March 3, 2016 11:58am
… erstinstanzlich Erfolg hatte – das angefochtene Urteil. Mit ihrer Berufung greift die Klägerin die Schadensberechnung durch das Landgericht unter Wiederholung und Vertiefung ihres erstinstanzlichen Vorbringens an. Außerdem ist sie weiterhin der Auffassung, der Beklagte zu 1) habe die von der Klägerin gezahlten Lizenz- und Systemgebühren für die Jahre…
kanzlei.bizin Markenrecht- 46 Leser - August 28, 2015 9:01am
… einer von der Klägerin festzulegenden Zeitschrift für Spielwaren erfolgt, 6. den Beklagten zu verurteilen, an sie 2.552.20 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins p.a. seit Rechtshängigkeit zu zahlen. Der Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Der Beklagte hat die Einrede der Nichtbenutzung erhoben. Mit dem am…
… längst nicht abgelaufen ist. Das Landgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 24.07.2012 (16 O 512/11) einen schönen Anlass geliefert, um unseren Lesern die Löschungsklage nach § 55 MarkenG vorzustellen. Beteiligte an dem Verfahren waren auf der Klägerseite ein Unternehmen, welches eine dem Filmpreis „Oscar“ ähnliche Figur herstellte, und auf der…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 36 Leser - July 31, 2012 6:41am
… Der BGH hat mit Urteil vom 31.05.2012 (Az.: I ZR 135/10 - ZAPPA) entschieden, dass die Marke “ZAPPA” des Nachlassverwalters des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa wegen Nichtbenutzung zu löschen ist. Der BGH ging bei seiner Entscheidung davon aus, dass durch die Benutzung des Zeichens “ZAPPA Records” der kennzeichnende Charakter der Marke…
… ihrem Zeichen “OTTO” kollidierten, jederzeit verhindern könne. Das Landgericht habe zu Recht auch die Löschungsreife der angegriffenen Marken wegen Nichtbenutzung bejaht. Die von der Beklagten vorgelegten Belege wiesen überhaupt nur für die Marken “OTTO”, ” OTTO VERSAND “, “OTTO extra”, “OTTO … find’ ich gut”, “OTTO wohnen”, ” OTTO POST SHOP…
… Zeichen “OTTO” kollidierten, jederzeit verhindern könne. Das Landgericht habe zu Recht auch die Löschungsreife der angegriffenen Marken wegen Nichtbenutzung bejaht. Die von der Beklagten vorgelegten Belege wiesen überhaupt nur für die Marken “OTTO”, ” OTTO VERSAND “, “OTTO extra”, “OTTO … find’ ich gut”, “OTTO wohnen”, ” OTTO POST SHOP ” und…
it-recht-deutschlandin Markenrecht- 10 Leser - February 6, 2012 7:00am
… Billigkeitsgesichtspunkten kommt vor allem bei dem Verhalten eines Beteiligten in Betracht, das mit der prozessualen Sorgfaltspflicht nicht zu vereinbaren ist. Im Falle einer zulässigerweise erhobenen Einrede der Nichtbenutzung ist dies dann anzunehmen, wenn der Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung…
Recht geblogt- 7 Leser - November 21, 2011 3:16pm
… Möglichkeit zur Erhebung der Einrede noch auf das Erfordernis der Glaubhaftmachung von gegen die Nichtbenutzung sprechenden Tatsachen. Zum Volltext der Entscheidung: Bundespatentgericht Beschluss In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 808 343 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. November…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser - June 21, 2011 7:35am
… BPatG, Beschluss vom 13.01.2011, Az. 25 W (pat) 21/10 §§ 43 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 i.V.m. §§ 107 Abs. 1, 115 Abs. 2, 116 Abs. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass bei Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung einer Marke im Widerspruchsverfahren der Markeninhaber konkrete Angaben zur Benutzung der Marke tätigen muss. Insbesondere bei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 17 Leser - February 21, 2011 11:15am
Prinzessin gewinnt gegen Prinz aus formalen Gründen.
… mag es sein, dass der Einwand der Nichtbenutzung der [Widerspruchs-] Marke nicht durchgegriffen hat … “ Diese Ausführungen der Markeninhaberin können nicht als Rücknahme der Einrede der Nichtbenutzung und auch nicht als Verzicht auf diese Einrede ausgelegt werden. Hier waren die Richter Ansicht, dass die Hürden für eine solche Erklärung hoch sind…
Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser - February 1, 2011 10:06pm
Benutzung einer Marke auch mit Zusätzen.
… In der Entscheidung des BPatG (24 W (pat) 66/08) über den Widerspruch der Marke „Perox“ gegen die Registrierung der Marke „Perotex“ mussten die Richter sich auch mit der Frage der rechterhaltenden Benutzung der älteren Marke beschäftigen. Grundsätzlich kann im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens die Einrede der Nichtbenutzung gegenüber der…
Recht geblogtin Markenrecht- 13 Leser - July 1, 2010 9:09pm
Arzneimittelrecht Aussetzung Benutzung Berechtigter Grund Bgh Bpatg Bundespatentgericht Einrede Einwilligung Entscheidungen Frank Zappa Gericht Glaubhaftmachung Hamburg Klinische Studie Löschung Marke Marken Markenanmeldung Markenlöschung Markenrecht Musiker Patent Pharmazeutische Industrie Prozessrecht Rechteinhaber Rechtskraft Rechtsmissbrauch Richter Schaden Schadensberechnung Teilurteil Tenor Unionsmarke Urteile Urteile & Beschlüsse Verfall Verfallsklage Verletzer Verletzungsverfahren Wertminderung Widerspruch Widerspruchsverfahren Wortmarke Zappa Zulassungsverfahren § 148 Zpo