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Timestamp: 2019-05-20 07:02:42
Document Index: 82234062

Matched Legal Cases: ['§ 433', '§ 535', '§ 631', '§ 611', '§ 823', '§ 812']

Kanzlei Seiffert Flensburg | Zivilrecht - Rechtsberatung - Verteidigung
Das Zivil­recht ist ein wei­tes Feld und umschreibt im Wesent­li­chen die Rege­lun­gen, die das Bür­ger­li­che Gesetz­buch (BGB) ent­hält. Das Zivil­recht kann am ein­fachs­ten damit umschrie­ben wer­den, als dass in die­sem - anders als im Straf­recht, wo Ansprü­che des Staa­tes gegen­über den Bür­gern auf Ein­hal­tung der (Straf-)Gesetze gel­tend gemacht wer­den - Ansprü­che der Bür­ger unter­ein­an­der gere­gelt wer­den. Hier­zu gehö­ren u.a.:
Dies ist der all­ge­meins­te Teil des Zivil­rech­tes, da die­ser die Rech­te bei Ver­trags­ab­schlüs­sen etc. regelt. Des­sen Rege­lun­gen fin­den sich auch in wei­te­ren Rechts­ge­bie­ten wie z.B. dem Miet­recht, dem Arbeits­recht usw. wie­der.
In den §§ 433 ff BGB ist das all­ge­mei­ne Kauf­recht gere­gelt, wel­ches nicht nur den Kauf­ver­trag son­dern auch die Käu­fer­rech­te im Man­gel­fall regelt. Es spielt hier kei­ne Rol­le, ob es sich um die Anschaf­fung eines neu­en oder gebrauch­ten Autos oder um den Kauf einer CD han­delt.
Die §§ 535 ff BGB beschäf­ti­gen sich mit der Ver­mie­tung von Woh­nun­gen als auch allen ande­ren Gegen­stän­den, die man gegen eine gewis­se Gebühr zur Nut­zung über­las­sen erhält. Es wird nicht nur die Begrün­dung eines Miet­ver­hält­nis­ses gere­gelt son­dern neben der Preis­an­pas­sung, den Neben­kos­ten auch des­sen Been­di­gung.
In den §§ 631 ff BGB wer­den die Rechts­ver­hält­nis­se zwi­schen Auf­trag­ge­bern und Hand­wer­kern gere­gelt, in den es um die Erstel­lung eines "Wer­kes" wie z.B. das Ver­flie­sen eines Bades, dem Bau eines Schran­kes u.ä. geht. Auch hier gibt es Rege­lun­gen zur Begrün­dung und Been­di­gung von Werk­ver­trä­gen, zu den Rech­ten im Fal­le einer nicht auftrags- und fach­ge­rech­ten Aus­füh­rung des Wer­kes usw.
Der Dienst­ver­trag ist in den § 611 BGB gere­gelt, bei denen anders als beim Werk­ver­trag nicht das Werk son­dern die Erbrin­gung von Diens­ten im Vor­der­grund steht. Klas­si­sche Dienst­ver­trä­ge sind der der Arbeits­ver­trag (sie­he Arbeits­recht) oder der Behand­lungs­ver­trag.
uner­laub­te Hand­lung
Im BGB wird in den §§ 823 ff BGB auch gere­gelt, wel­che Ansprü­che ein durch eine uner­laub­te Hand­lung (z.B. Kör­per­ver­let­zung, Sach­be­schä­di­gung, Urhe­ber­rechts­ver­let­zung u.a.) Geschä­dig­ter gegen den Schä­di­ger hat. Es geht hier im Wesent­li­chen um Ansprü­che auf Scha­dens­er­satz und Schmer­zens­geld.
unge­recht­fer­tig­te Berei­che­rung
Wenn sich jemand ohne Rechts­grund zu Las­ten eines ande­ren berei­chert hat, ste­hen dem Geschä­dig­ten Rück­ge­währs­an­sprü­che zu, die­se wer­den in den §§ 812 BGB gere­gelt.
Im BGB wer­den noch sehr vie­le ande­re Berei­che des täg­li­chen Lebens gere­gelt. Hier­zu gehö­ren das Erbrecht, das Fami­li­en­recht, das Sachen­recht (Eigentum/Besitz, Herausgabe- und/oder Unter­las­sungs­an­sprü­che), das Hypo­the­ken­recht, das Gesell­schafts­recht. Dar­über hin­aus gibt es vie­le wei­te­re Geset­ze, die das Zusam­men­le­ben zwi­schen Bür­gern regeln.
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