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Timestamp: 2016-09-30 10:02:05
Document Index: 68965287

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 89', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 112', 'Art. 113', 'Art. 1', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 33', 'Art. 38', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 58', 'BGer', 'Art. 60', 'Art. 60', 'BGE', 'Art. 59', 'Art. 59']

2C_950/2015 � � Urteil vom 11. M�rz 2016
A.________ f�hrt als Einzelunternehmer in U.________/BS einen Taxi-, Transport- und Beherbergungsbetrieb. Am 21. August 2012 stellte die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV) fest, A.________ sei ab 1. Januar 2009 subjektiv steuerpflichtig und somit im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen einzutragen. Das Bundesgericht best�tigte diesen Entscheid letztinstanzlich mit Urteil 2C_715/2013 vom 13. Januar 2014.
Bereits am 9. September 2010 hatte die ESTV f�r die Steuerperiode 2009 eine provisorische Steuerforderung von Fr. 5'000.-- erhoben. Am 5. M�rz 2014 - nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids �ber die subjektive Steuerpflicht - setzte die ESTV die Steuerforderung in Betreibung. Nachdem A.________ Rechtsvorschlag erhoben hatte, verpflichtete die ESTV ihn am 27. M�rz 2014 f�r das 1. Quartal bis 4. Quartal 2009 zur Bezahlung von Mehrwertsteuern von Fr. 5'000.-- nebst Verzugszins zu 4.5 % seit 1. Dezember 2012, zuz�glich Fr. 52.-- (Verzugszinsen f�r Dezember 2009) sowie Fr. 450.-- (Verzugszinsen f�r 2010 und 2011), und hob den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 14009830 vom 5. M�rz 2014 des Betreibungsamtes Basel-Stadt im gleichen Umfang auf. Gleichzeitig behielt sich die ESTV vor, ihre Steuerforderung aufgrund einer Kontrolle zu berichtigen.
Die dagegen erhobene Einsprache hiess die ESTV am 10. November 2014 teilweise gut und setzte die Steuerforderung f�r die Steuerperiode 2009 (1. bis 4. Quartal 2009) auf Fr. 4'539.-- fest, zuz�glich Verzugszinsen in der jeweiligen gesetzlichen H�he ab 1. Dezember 2009 (mittlerer Verfall).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht am 2. September 2015 teilweise gut und verpflichtete A.________, f�r das 1. bis 4. Quartal 2009 Mehrwertsteuern in der H�he von Fr. 3'466.--, zuz�glich Zins zu 5 % vom 1. Dezember 2009 bis 31. Dezember 2009, zu 4.5 % vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010 und zu 4 % ab 1. Januar 2012 zu bezahlen. Die Verfahrenskosten wurden A.________ vollumf�nglich auferlegt, weil er f�r Teile des zu pr�fenden Sachverhalts erst im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht sachdienliche Unterlagen eingereicht hatte.
A.________ erhebt am 11. Oktober 2015 Beschwerde beim Bundesgericht und beantragt sinngem�ss, den Betrag der geschuldeten Mehrwertsteuer herabzusetzen, ohne jedoch einen Betrag zu nennen. Das Bundesverwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Die ESTV schliesst auf Abweisung der Beschwerde. A.________ hat am 11. Dezember 2015 repliziert.
Das angefochtene Urteil betrifft eine Steuerforderung und damit eine Angelegenheit des �ffentlichen Rechts. Es unterliegt gem�ss Art. 82 ff. der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Der Beschwerdef�hrer ist als Steuerpflichtiger zur Beschwerdef�hrung legitimiert (vgl. Art. 89 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG), wobei unklare Rechtsbegehren im Lichte der Beschwerdebegr�ndung auszulegen sind (BGE 136 V 131 E. 1.2). Es kann dahinstehen, ob hier wenigstens aus der Begr�ndung hervorgeht, inwieweit der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid abge�ndert wissen will, weil - wie zu zeigen sein wird - dieser materiell nicht zu beanstanden ist.
2.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Derartige R�gen sind klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen. Auf bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 139 I 138 E. 3.8 S. 143; 138 I 171 E. 1.4 S. 176).
3.1.�Am 1. Januar 2010 ist das MWSTG (SR 641.20) in Kraft getreten. Der zu beurteilende Sachverhalt erstreckt sich vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009; er f�llt somit in die Zeit vor dem Inkrafttreten des MWSTG. Gem�ss Art. 112 Abs. 1 MWSTG bleiben in Bezug auf das materielle Recht die bisherigen gesetzlichen Bestimmungen sowie die gest�tzt darauf erlassenen Vorschriften weiterhin auf alle w�hrend ihrer Geltungsdauer eingetretenen Tatsachen und entstandenen Rechtsverh�ltnisse anwendbar (vgl. Urteil 2C_353/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 1.6). Das vorliegende Verfahren untersteht deshalb in materieller Hinsicht dem Bundesgesetz vom 2. September 1999 �ber die Mehrwertsteuer (aMWSTG; AS 2000 1300) und der Verordnung vom 29. M�rz 2000 zum Bundesgesetz �ber die Mehrwertsteuer (MWSTGV; AS 2000 1347), welche bis am 31. Dezember 2009 in Kraft standen.
3.2.�In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist unter Vorbehalt der gesetzlichen Ausnahmen das neue Recht anwendbar (vgl. Art. 113 Abs. 3 MWSTG).
4.1.�Der Bund erhebt eine allgemeine Verbrauchssteuer nach dem System der Netto-Allphasensteuer mit Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer; Art. 1 Abs. 1 aMWSTG). Der Steuer unterliegen die im Inland gegen Entgelt erbrachten Lieferungen von Gegenst�nden und Dienstleistungen (Art. 5 Bst. a und b aMWSTG). Als Dienstleistung gilt jede Leistung, die keine Lieferung eines Gegenstands ist (Art. 7 Abs. 1 aMWSTG). Die Steuer wird vom Entgelt berechnet (Art. 33 Abs. 1 aMWSTG). Geltend gemachte Vorsteuern m�ssen nachgewiesen werden (vgl. Art. 38 Abs. 1 aMWSTG).
4.2.�Im System der Mehrwertsteuer gilt das Selbstveranlagungsprinzip, das heisst, Veranlagung und Entrichtung der Steuer erfolgen grunds�tzlich durch die steuerpflichtige Person selbst (BGE 137 II 136 E. 6.2; Urteil 2C_1077/2012 / 2C_1078/2012 vom 24. Mai 2014 E. 2.1). Diese hat gegen�ber der ESTV innert 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode unaufgefordert in der vorgeschriebenen Form �ber die Steuer und die Vorsteuer abzurechnen (Art. 46 aMWSTG). Sie hat ihre Gesch�ftsb�cher ordnungsgem�ss zu f�hren und so einzurichten, dass sich daraus die f�r die Feststellung der Steuerpflicht und die Berechnung der Steuer und abziehbaren Vorsteuern massgebenden Tatsachen leicht und zuverl�ssig ermitteln lassen (Art. 58 Abs. 1 erster Satz aMWSTG).
4.3.�Nach der Rechtsprechung ist die steuerpflichtige Person selbst bei geringem Barverkehr zur F�hrung zumindest eines einfachen ordentlichen Kassabuchs verpflichtet. Die F�hrung eines Kassabuchs ist gerade auch f�r Kleinbetriebe unabdingbar. Wer - wie der Beschwerdef�hrer - �berwiegend Einnahmen aus formlos geschlossenen Vertr�gen erzielt, in der Regel bar bezahlt wird und nicht regelm�ssig Rechnungen oder zumindest Quittungen auszustellen hat, ist ohne Einschr�nkung zur F�hrung eines Kassabuchs verpflichtet. Dieses bildet den Dreh- und Angelpunkt der Aufzeichnungen. Soll ein Kassabuch f�r die Richtigkeit des erfassten Bargeldverkehrs Beweis erbringen, ist zu verlangen, dass darin die Bareinnahmen und -ausgaben fortlaufend, l�ckenlos und zeitnah aufgezeichnet werden und durch Kassenst�rze regelm�ssig - in bargeldintensiven Betrieben t�glich - kontrolliert werden. Nur auf diese Weise ist gew�hrleistet, dass die erfassten Bareinnahmen vollst�ndig sind, das heisst den effektiven Bareinnahmen entsprechen (vgl. Urteile 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.2; 2A.693/2006 vom 26. Juli 2007 E. 3.1). Die zentrale Bedeutung eines korrekt gef�hrten Kassabuchs ist allen Steuerarten gleichermassen eigen (vgl. Urteile des BGer 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.2; 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.2.2).
4.4.�Liegen keine oder nur unvollst�ndige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchf�hrungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht �berein (Verstoss gegen die materiellen Buchf�hrungsregeln), so sch�tzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgem�ssem Ermessen ein (Art. 60 aMWSTG; vgl. zur Ermessenseinsch�tzung Urteil 2C_831/2013 vom 26. Februar 2014 E. 6.3). Anlass f�r die Ermessensveranlagung bildet somit allein der Umstand, dass trotz durchgef�hrter Untersuchung durch die Verwaltung der Sachverhalt nicht ausreichend erhellt werden konnte und somit ein Bereich der Unsicherheit verbleibt, der aber durch plausible Annahmen und Sch�tzungen erg�nzt und ausgef�llt werden muss, weil die Steuerpflicht eine allgemeine ist (Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2).
4.5.�Sind die Voraussetzungen f�r eine Ermessensveranlagung nach einer der beiden Tatbestandsvarianten von Art. 60 aMWSTG erf�llt, so hat die ESTV bei beiden Tatbestandsvarianten diejenige Sch�tzungsmethode zu w�hlen, die den individuellen Verh�ltnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person soweit als m�glich Rechnung tr�gt, auf plausiblen Annahmen beruht und deren Ergebnisse der wirklichen Situation m�glichst nahe kommen (Urteil 2C_1077/2012 / 2C_1078/2012 vom 24. Mai 2014 E. 2.3). Das Bundesverwaltungsgericht, an welches eine solche Ermessensveranlagung weitergezogen wird, pr�ft diese daher nur mit Zur�ckhaltung daraufhin, ob die Sch�tzung sachlich begr�ndet ist und sich auf geeignete Sch�tzungsgrundlagen und -methoden und taugliche Hilfsmittel st�tzt. Insbesondere setzt das Bundesverwaltungsgericht nicht sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens der Steuerverwaltung (Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3). Das Bundesgericht pr�ft das Ergebnis der Ermessenseinsch�tzung infolge eingeschr�nkter Kognition (vgl. E. 2.2) nur auf offensichtliche Fehler und Irrt�mer hin.
4.6.�In Bezug auf die Beweislast gilt, dass der Nachweis f�r steuerbegr�ndende Tatsachen der Steuerbeh�rde, jener f�r steuermindernde Tatsachen grunds�tzlich der steuerpflichtigen Person obliegt; sie hat steuermindernde Tatsachen nicht nur zu behaupten, sondern auch zu belegen (BGE 140 II 248 E. 3.5 S. 252). Somit ist die ESTV hinsichtlich der Tatsachen, welche zur Vornahme einer Ermessenseinsch�tzung f�hren (sollen), beweisbelastet. Sind die Voraussetzungen f�r die Ermessenstaxation erf�llt und bestreitet die steuerpflichtige Person die H�he der Bewertungen, welche dem Ergebnis der Sch�tzung zugrundeliegen, hat sie die Fehlerhaftigkeit der Sch�tzung zu beweisen. Sie darf sich nicht darauf beschr�nken, die Kalkulationsgrundlagen der Ermessensveranlagung allgemein zu kritisieren, sondern sie muss nachweisen, dass die von der ESTV vorgenommene Sch�tzung offensichtlich unrichtig ist (vgl. Urteile 2C_812/2013 / 2C_813/2013 vom 28. Mai 2014 E. 2.4.3; 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 2.4; 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.4; 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.3).
4.7.�Wer als steuerpflichtige Person j�hrlich nicht mehr als 3 Millionen Franken steuerbaren Umsatz t�tigt und im gleichen Zeitraum nicht mehr als 60'000 Franken Steuern - berechnet nach dem f�r sie massgebenden Saldosteuersatz - zu bezahlen hat, kann nach der Saldosteuersatzmethode abrechnen (Art. 59 Abs. 1 aMWSTG). Bei Anwendung der Saldosteuersatzmethode ist die geschuldete Steuer durch Multiplikation des in einer Abrechnungsperiode erzielten steuerbaren Gesamtumsatzes (einschliesslich Steuer) mit dem von der ESTV bewilligten Saldosteuersatz zu ermitteln; mit dem Saldosteuersatz sind die Vorsteuern im Sinn einer Pauschale abgegolten (Art. 59 Abs. 2 aMWSTG).
5.1.�Die Vorinstanz erachtet die Voraussetzungen f�r eine Ermessenstaxation zu Recht als erf�llt, nachdem der Beschwerdef�hrer trotz Aufforderung der ESTV keine Kassab�cher oder Tagesrapporte f�r das Jahr 2009 eingereicht hatte. Die - wie schon vor der Vorinstanz vorgebrachte - R�ge des Beschwerdef�hrers, Kassab�cher seien untaugliche Mittel und deren Fehlen d�rfe nicht zur Ermessenseinsch�tzung f�hren, erweist sich vor dem Hintergrund der zitierten Rechtsprechung (vgl. E. 4.3 hiervor) als unbehelflich.
5.2.�Weiter bringt der Beschwerdef�hrer - wie schon vor der Vorinstanz - vor, die undifferenzierte Anwendung eines Kosten-Mittelwerts pro gefahrenen Kilometern trage den individuellen Verh�ltnissen der Taxiunternehmer nicht Rechnung. Er als "Bahnhoftaxifahrer" habe im Vergleich zum "Bestellungstaxifahrer" einen tieferen durchschnittlichen Kostenansatz pro gefahrenen Kilometer, weil er immer zum Bahnhof zur�ckkehre und nicht in den Genuss von Anschlussfahrten komme. Demgegen�ber h�tten Fehlfahrten des "Bestellungstaxifahrers" keine Relevanz, weil sie sehr selten seien und zumeist durch Folgeauftr�ge kompensiert w�rden.
Die Vorinstanz legt einl�sslich dar, dass der angewendete Kostenansatz die Besonderheiten beider Kategorien von Taxifahrern ber�cksichtigt. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, Fehlfahrten seien selten und w�rden zumeist durch Folgeauftr�ge kompensiert, ist nicht belegt und auch nicht geeignet, den Kostenansatz von Fr. 2.15 pro Kilometer als offensichtlich unhaltbar erscheinen zu lassen. Im �brigen wurde dieser Ansatz vom Bundesgericht mehrmals best�tigt (vgl. Urteile 2C_206/2012 vom 6. September 2012 E. 5.3; 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 4.5), worauf die Vorinstanz zu Recht hinweist.
5.3.�Dem Beschwerdef�hrer wurden von der Vorinstanz - neben den Privatkilometern f�r den Arbeitsweg - aufgrund erst im Beschwerdeverfahren eingereichter Fahrtenschreiberkarten zus�tzliche Privatkilometer im Umfang von 10'393 km (statt wie von der ESTV 5'200 km) zugestanden. Der Beschwerdef�hrer kritisiert - wie bereits im Rahmen des Schriftenwechsels vor der Vorinstanz - dass f�r diese Privatfahrten nur die Fahrtenschreiberkarten der Ruhe- und Ferientage ber�cksichtigt wurden.
Die Vorinstanz erwog, die vorgelegten Fahrtenschreiberkarten k�nnten die ordnungsgem�sse Aufzeichnung und Buchf�hrung nicht ersetzen. Der Beschwerdef�hrer habe lediglich rudiment�re Aufzeichnungen �ber seine Gesch�ftst�tigkeit erstellt bzw. vorgelegt; diese w�rden nur einem Teil der f�r eine ordentliche Sachverhaltsermittlung notwendigen Unterlagen entsprechen. Angesichts des Selbstveranlagungsprinzips und der Mitwirkungspflichten des Beschwerdef�hrer s sei es weder Sache der ESTV noch der Vorinstanz, die Privatkilometer des Beschwerdef�hrers anhand der vorgelegten Fahrtenschreiberkarten zu ermitteln. Dem Beschwerdef�hrer sei es nicht gelungen, Zweifel bez�glich der Daten auf den Fahrtenschreiberkarten zu entkr�ften. Wenn diese Angaben nur insoweit ber�cksichtigt w�rden, als es sich zweifelsfrei um Privatkilometer handle, sei dies nicht zu beanstanden. Die ESTV weist in ihrer Vernehmlassung darauf hin, an Arbeitstagen sei die Abgrenzung zwischen privat und gesch�ftlich gefahrenen Kilometern einzig anhand von Fahrtenschreiberkarten oftmals nicht m�glich.
Diesen Ausf�hrungen hat das Bundesgericht - mit Blick auf die generell reduzierte Pr�fungsdichte bei Ermessensveranlagungen und die eingeschr�nkte Kognition bei Sachverhaltsfragen (vgl. E. 4.5 hiervor) - nichts hinzuzuf�gen. Der Beschwerdef�hrer vermag nicht darzulegen, dass die Vorinstanz in willk�rlicher Weise auf die Auswertung der (teilweise erst im Beschwerdeverfahren eingereichten) Fahrtenschreiberkarten durch die ESTV abgestellt hat.
5.4.�Im Einspracheentscheid hatte die ESTV die Saldosteuersatzmethode angewendet, weil diese (nach den ermittelten Ums�tzen) im Vergleich zu der effektiven Methode f�r den Beschwerdef�hrer vorteilhafter gewesen war. Im Beschwerdeverfahren vor der Vorinstanz liess die ESTV (aufgrund neu eingereichter Belege des Beschwerdef�hrers) zus�tzliche Vorsteuern von Fr. 885.-- zu; sie verzichtete auf die Anwendung des Saldosteuersatzes und beantragte die Festlegung der effektiven Vorsteuern auf Fr. 2'031.--. Nachdem die Vorinstanz die Vorsteuern in diesem Umfang ber�cksichtigt hat, wird nicht klar, warum der Beschwerdef�hrer "die unbeantragte Verwendung der Saldosatzmethode" kritisiert. Soweit er erneut die subjektive Steuerpflicht anspricht, ist darauf nicht einzugehen, wurde diese doch bereits rechtskr�ftig festgestellt (Urteil 2C_715/2013 vom 13. Januar 2014).
Die Vorinstanz ber�cksichtigte Vorsteuern von Fr. 2'031.-- als effektive Vorsteuern, gew�hrte indessen keinen weiteren Vorsteuerabzug f�r Autobetriebs- und Unterhaltskosten. Die geltend gemachten Kosten f�r Pneus, Service, Reparaturen und Autow�sche seien nicht belegt, weshalb sie gesch�tzt werden m�ssten. Dies sei aber nicht m�glich, weil zu wenige Eckpunkte bekannt seien, um die H�he derartiger Ausgaben zu sch�tzen. Im �brigen sei nicht sicher, ob auf diesen Aufw�nden �berhaupt Mehrwertsteuer entrichtet worden sei.
Diese Ausf�hrungen sind nicht zu beanstanden. Es sind keine Hinweise ersichtlich, wonach die Vorinstanz den Vorsteuerabzug in willk�rlicher Weise festgesetzt h�tte.
5.5.�Zusammenfassend erweisen sich die R�gen des Beschwerdef�hrers als unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat einl�sslich dargelegt, warum sie - in teilweiser Gutheissung der Beschwerde - die Mehrwertsteuer f�r das Jahr 2009 auf Fr. 3'466.-- zuz�glich Verzugszinsen festgesetzt hat.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Zur Begr�ndung kann erg�nzend auf die zutreffenden Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden.