Source: http://www.buzer.de/gesetz/6597/a92233.htm
Timestamp: 2017-06-28 10:25:30
Document Index: 386119326

Matched Legal Cases: ['§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 558', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 555', '§ 555', '§ 558', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 559', '§ 549', '§ 555', '§ 555', '§ 556', '§ 557', '§ 557', '§ 557', '§ 558', '§ 559', '§ 559', '§ 561', '§ 569', '§ 4', '§ 21']

§ 559 BGB Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen Bürgerliches Gesetzbuch buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BGB > § 559Mail bei Änderungen § 559 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)neugefasst durch B. v. 02.01.2002 BGBl. I S. 42, 2909; 2003, 738; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 06.06.2017 BGBl. I S. 1495Geltung ab 01.01.1964; FNA: 400-2 Bürgerliches Gesetzbuch, Einführungsgesetz und zugehörige Gesetze82 frühere Fassungen | wird in 1779 Vorschriften zitiert Buch 2 Recht der SchuldverhältnisseAbschnitt 8 Einzelne SchuldverhältnisseTitel 5 Mietvertrag, PachtvertragUntertitel 2 Mietverhältnisse über WohnraumKapitel 2 Die MieteUnterkapitel 2 Regelungen über die Miethöhe§ 558e ←→ § 559a§ 559 Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen§ 559 hat 1 frühere Fassung und wird in 21 Vorschriften zitiert(1) Hat der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des § 555b Nummer 1, 3, 4, 5 oder 6 durchgeführt, so kann er die jährliche Miete um 11 Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen.(2) Kosten, die für Erhaltungsmaßnahmen erforderlich gewesen wären, gehören nicht zu den aufgewendeten Kosten nach Absatz 1; sie sind, soweit erforderlich, durch Schätzung zu ermitteln.(3) Werden Modernisierungsmaßnahmen für mehrere Wohnungen durchgeführt, so sind die Kosten angemessen auf die einzelnen Wohnungen aufzuteilen.(4) 1Die Mieterhöhung ist ausgeschlossen, soweit sie auch unter Berücksichtigung der voraussichtlichen künftigen Betriebskosten für den Mieter eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist. 2Eine Abwägung nach Satz 1 findet nicht statt, wenn1. die Mietsache lediglich in einen Zustand versetzt wurde, der allgemein üblich ist, oder2. die Modernisierungsmaßnahme auf Grund von Umständen durchgeführt wurde, die der Vermieter nicht zu vertreten hatte.(5) 1Umstände, die eine Härte nach Absatz 4 Satz 1 begründen, sind nur zu berücksichtigen, wenn sie nach § 555d Absatz 3 bis 5 rechtzeitig mitgeteilt worden sind. 2Die Bestimmungen über die Ausschlussfrist nach Satz 1 sind nicht anzuwenden, wenn die tatsächliche Mieterhöhung die angekündigte um mehr als 10 Prozent übersteigt.(6) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.Text in der Fassung des Artikels 1 Mietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG) G. v. 11. März 2013 BGBl. I S. 434 m.W.v. 1. Mai 2013§ 558e ←→ § 559a Inhaltsverzeichnis | nach obenFrühere Fassungen von § 559 BGB
vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durchaktuell vorher 01.05.2013Artikel 1 Mietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG)vom 11.03.2013 BGBl. I S. 434
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind. Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 559 BGBSie sehen die Vorschriften, die auf § 559 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 549 BGB Auf Wohnraummietverhältnisse anwendbare Vorschriften§ 555c BGB Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen§ 555d BGB Duldung von Modernisierungsmaßnahmen, Ausschlussfrist§ 556e BGB Berücksichtigung der Vormiete oder einer durchgeführten Modernisierung§ 557 BGB Mieterhöhungen nach Vereinbarung oder Gesetz§ 557a BGB Staffelmiete§ 557b BGB Indexmiete§ 558 BGB Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete§ 559a BGB Anrechnung von Drittmitteln§ 559b BGB Geltendmachung der Erhöhung, Wirkung der Erhöhungserklärung§ 561 BGB Sonderkündigungsrecht des Mieters nach Mieterhöhung§ 569 BGB Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Inhaltsverzeichnis | nach obenZitat in folgenden NormenBestimmungen über Amtswohnungen, Umzugskostenentschädigung, Tagegelder und Entschädigung für Reisekosten der Mitglieder der BundesregierungB. v. 10.11.1953 BGBl. I S. 1545; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1149§ 4 BRegEntschBestEinführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbucheneugefasst durch B. v. 21.09.1994 BGBl. I S. 2494, 1997 I S. 1061; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1607Artikel 229 EGBGB Weitere ÜberleitungsvorschriftenInvestitionsvorranggesetz (InVorG)neugefasst durch B. v. 04.08.1997 BGBl. I S. 1996; zuletzt geändert durch Artikel 588 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474§ 21a InVorG Modernisierung von Wohnraum im vereinfachten VerfahrenKoalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPDKonsolidierte Fassung GroKoV Inhaltsverzeichnis | nach obenZitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes und anderer GesetzeG. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 370; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 13.04.2007 BGBl. I S. 509Artikel 1 WEGuaÄndG Änderung des WohnungseigentumsgesetzesMietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG)G. v. 11.03.2013 BGBl. I S. 434Artikel 1 MietRÄndG Änderung des Bürgerlichen GesetzbuchsArtikel 2 MietRÄndG Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen GesetzbucheMietrechtsnovellierungsgesetz (MietNovG)G. v. 21.04.2015 BGBl. I S. 610Artikel 1 MietNovG Änderung des Bürgerlichen GesetzbuchsLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/6597/a92233.htm Schlagworte: MietrechtInhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite -Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz