Source: https://www.buzer.de/gesetz/11544/a191970.htm
Timestamp: 2020-02-25 06:36:29
Document Index: 194433177

Matched Legal Cases: ['§ 235', '§ 236', '§ 236', '§ 242', '§ 232', '§ 236', '§ 239', '§ 8', '§ 67', '§ 236', '§ 8', '§ 67', '§ 236', '§ 19', '§ 236', '§ 236', '§ 236', '§ 168', '§ 236', '§ 236', '§ 232', '§ 236', '§ 239', '§ 236']

§ 235a ←
§ 236 hat 3 frühere Fassungen und wird in 28 Vorschriften zitiert
aktuell vor 31.12.2015 Urfassung
... unverzüglich zur Kenntnis zu geben. (4) Für Pensionspläne nach § 236 Absatz 2 ist Absatz 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Unterdeckung 10 Prozent des Betrags der ...
§ 242 VAG Grenzüberschreitende Geschäftstätigkeit von Pensionskassen und Pensionsfonds (vom 13.01.2019)
... § 232 Absatz 1 Nummer 2 und 3 nicht anzuwenden. Im Fall eines Pensionsfonds sind § 236 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 und Satz 2 sowie Absatz 2 und § 239 Absatz 3 und 4 nicht anzuwenden. (2) Sobald die Anzeige nach ...
... Tätigkeit ausübt, die einer Erlaubnis nach § 8 Absatz 1, § 67 Absatz 1 oder § 236 Absatz 4 des Versicherungsaufsichtsgesetzes bedarf, und der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht untersteht ... Tätigkeit ausübt, die einer Erlaubnis nach § 8 Absatz 1, § 67 Absatz 1 oder § 236 Absatz 4 des Versicherungsaufsichtsgesetzes bedarf, und b) der Aufsicht der zuständigen Landesbehörde untersteht, ...
§ 19 EStG (vom 13.01.2019)
... Sonderzahlungen ausgelöst werden dürfen, c) in der Rentenbezugszeit nach § 236 Absatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes oder d) in Form von Sanierungsgeldern; Sonderzahlungen des Arbeitgebers ...
... werden. Absatz 2 bleibt unberührt. (2) In den Fällen des § 236 Absatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ist die Deckungsrückstellung in der Rentenbezugszeit prospektiv als Barwert der Leistungen zu ... ihrer künftigen Veränderungen abgeleitet werden. (3) In den Fällen des § 236 Absatz 3 des Versicherungsaufsichtsgesetzes ist die Deckungsrückstellung in der Rentenbezugszeit nach der retrospektiven Methode zu ...
... 65 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 3 VAG, § 168 Absatz 1 Satz 3 VAG; § 236 Absatz 5 VAG ) 10.000 6.3 Änderungen des Geschäftsplans ...
... nicht der Zustimmung des Bundesrates." 29. § 236 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2a wird Absatz 3. b) Absatz 2b ... ist § 232 Absatz 1 Nummer 2 und 3 nicht anzuwenden. Im Fall eines Pensionsfonds sind § 236 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 4 und Satz 2 sowie Absatz 2 und § 239 Absatz 3 und 4 nicht anzuwenden. (2) Sobald die Anzeige nach Absatz 1 ...
... Monaten" durch die Wörter „von zwölf Monaten" ersetzt. 4. Dem § 236 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Pensionsfonds dürfen auch ...