Source: https://www.dataprotect.at/2019/11/15/informationspflicht-verweis-auf-website/
Timestamp: 2020-07-14 20:24:06
Document Index: 223634535

Matched Legal Cases: ['Art 13', 'Art 13', 'Art. 13', 'Art 13', 'Art 13', 'Art 14']

Informationspflicht - Verweis auf Website - dataprotect - Informationen zum Datenschutz in Österreich und der EU (DSGVO, DSG)
DSB-Entscheidung:
Wie kann die Informationspflicht erfüllt werden?
Die DSB hat am 22. August 2019 (DSB-D130.206/0006-DSB/2019) eine Entscheidung zur Informationspflicht gem. Art 13 DSGVO gefällt.
Daraus sind wichtige Schlüsse ableitbar, in welcher Art und Weise die Informationspflicht gem. Art 13 und 14 DSGVO erfüllt werden kann.
Ein Verweis auf Datenschutzinformation auf der Website ist nach Ansicht der DSB zulässig, wenn Daten über die Website erhoben werden oder mit den betroffenen Personen per Email kommuniziert wird.
(in diesem Punkt; siehe 4. des Bescheides)
Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdegegnerin allerdings zu keinem Zeitpunkt ins Treffen geführt, dass die Informationen nach Art. 13 DSGVO iSd Überlegungen auf einer öffentlich zugänglichen Website für den Beschwerdeführer „leicht zugänglich“ waren. Auch im E-Mail der Beschwerdegegnerin vom 23. Jänner 2019 sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin ihrer Informationspflicht nachkommt (etwa ein sinngemäßer Hinweis: „Informationen zu unserem Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie unter [Link])
Ein Verantwortlicher kann daher Informationen iSd Art 13 (oder auch 14 DSGVO) über die Website „leicht zugänglich“ zur Verfügung stellen, insbes. wenn die Erhebung der Daten der betroffenen Personen über die Website erfolgt (Kontaktformular, Webshop, Buchungsmöglichkeit).
Verantwortliche, die mit den betroffenen Personen per E-Mail kommunizieren, haben ebenfalls die Möglichkeit durch einen Hinweis und einen Link die Informationspflicht zu erfüllen. Die DSB verweist selbst darauf und führt ein Beispiel an:
„Informationen zu unserem Umgang
mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie unter [Link]“
Der Verantwortliche hat jedoch im Verfahren die Nachweispflicht zu erfüllen.
15.11.2019, Autor:
Informationspflicht - Verweis auf der Website ist zulässig
Informationspflicht - Verweis auf Websit
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