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Timestamp: 2017-06-29 14:49:23
Document Index: 172295453

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 118', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 118', 'Art. 99', 'Art. 117']

4D_64/2012 (30.07.2012)
4D_64/2012
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 16. Mai 2012.
dass die Einzelrichterin des Bezirksgerichts Weinfelden mit Entscheid vom 12. April 2012 das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege abwies, diesen zur Leistung einer Sicherheit in der Höhe von Fr. 4'752.00 verpflichtete und ihm eine Nachfrist zur Zahlung des Gerichtskostenvorschusses von Fr. 2'800.-- ansetzte;
dass der Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Thurgau gelangte, das mit Entscheid vom 16. Mai 2012 dessen Beschwerde abwies;
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht eine vom 6. Juli 2012 datierte Eingabe einreichte, in der er erklärte, den Entscheid des Obergerichts mit Beschwerde anzufechten;
dass in dieser Rechtsschrift der Entscheid des Obergerichts in allgemeiner Form kritisiert und zudem vorgebracht wurde, dass sich "die Zahlenklauberei insofern von selbst erledigt" habe, weil nun vom Friedensrichter- und Betreibungsamt Müllheim eine Lohnpfändung verfügt worden sei;
dass das Bundesgericht seinem Entscheid den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 und Art. 118 Abs. 1 BGG), und es davon nur abweichen kann, wenn eine Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig, mithin willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 und Art. 118 BGG), was die beschwerdeführende Partei präzise geltend zu machen hat;
dass neue Vorbringen in der Regel ausgeschlossen sind (Art. 99 Abs. 1 und Art. 117 BGG);
dass die Rechtsschrift vom 6. Juli 2012 einerseits den erörterten Begründungsanforderungen nicht genügt und es sich andererseits beim Hinweis auf die Lohnpfändung um ein unzulässiges neues Vorbringen handelt;