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Timestamp: 2016-10-27 04:55:43
Document Index: 5764308

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 101', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 105', 'Art. 9', 'Art. 152']

2A.439/1999 (13.01.2000)
2A.439/1999/sch
Es wirken mit: Bundesrichter Wurzburger, Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung, Hungerb�hler, R. M�ller und Gerichtsschreiber Feller.
1. A.S.________, geb. 1. Oktober 1959, 2. B.S.________, geb. 12. Dezember 1962,
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler, Stampfenbachstrasse 151, Postfach 7337, Z�rich,
Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement des Kantons G r a u b � n d e n,
VerwaltungsgerichtdesKantons G r a u b � n d e n, 3. Kammer,
Niederlassungs- und Aufenthaltsbewilligung, hat sich ergeben:
A.-A.S.________, geboren 1959, ist Staatsangeh�riger von Pakistan. Er reiste 1986 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, welches der Delegierte f�r das Fl�chtlingswesen mit Verf�gung vom 13. Januar 1987 ablehnte. Das Eidgen�ssische Justiz- und Polizeidepartement wies die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde am 28. Oktober 1988 ab, unter Ansetzung einer Frist zum Verlassen der Schweiz bis 28. Februar 1989.
Nach dem Beschwerdeentscheid im Asylverfahren und noch vor Ablauf der angesetzten Ausreisefrist, am 21. Dezember 1988, heiratete A.S.________ eine um 14 Jahre �ltere Schweizer B�rgerin, X.________. Gest�tzt auf diese Heirat erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung, und 1993 entsprach das Amt f�r Polizeiweisen (Fremdenpolizei) des Kantons Graub�nden seinem Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung.
Im Oktober und November 1994 wurden der Fremdenpolizei des Kantons Graub�nden Informationen (zwei Schreiben in englischer Sprache) unter anderem des Inhalts zugespielt, dass die Ehe A.S.________-X. ________ nicht gelebt werde und vielmehr vorget�uscht sei. A.S.________ sei mit einer Pakistanerin verheiratet. Eine diesbez�gliche Erkundigung bei der Schweizer Botschaft in Pakistan (anfangs 1995) verlief ergebnislos.
Nachdem die Eheleute sp�testens seit Ende 1991 getrennt gelebt hatten, leitete X.________ am 13. Juni 1994 das Scheidungsverfahren ein. Ihre Ehe mit A.S.________ wurde am 15. Dezember 1994 geschieden. Mit Verf�gung vom 7. Mai 1996 stellte die Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden eine gegen A.S.________ er�ffnete Strafuntersuchung wegen Erschleichung einer Falschbeurkundung und mehrfacher Ehe ein.
Im August 1996 stellte A.S.________ das Gesuch um Familiennachzug f�r B.S.________, die er gem�ss pakistanischen Zivilstandsregisterausz�gen am 12. Januar 1996 in Pakistan geheiratet hatte. Die Ehefrau erhielt in der Folge eine Jahresaufenthaltsbewilligung.
B.-Im Juni 1997 ging bei der Fremdenpolizei des Kantons Graub�nden erneut ein anonymer Brief eines Y.________ ein, in welchem behauptet wurde, dass A.S.________ das Heiratsdatum in der pakistanischen Ehestandsregisterurkunde habe f�lschen lassen. Gem�ss darauf bei der Schweizer Botschaft in Pakistan veranlassten Nachforschungen (case note einer Vertrauensperson vom 22. Oktober 1997) soll die Ehe bereits im Jahr 1992 geschlossen worden sein.
Am 16. November 1998 widerrief die Fremdenpolizei die Niederlassungsbewilligung von A.S.________ und lehnte ein Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung seiner Ehefrau ab. Zugleich setzte sie dem Ehepaar eine Ausreisefrist an. Das Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement des Kantons Graub�nden wies die gegen die Verf�gung der Fremdenpolizei erhobene Beschwerde am 19. April 1999 ab. Mit Urteil vom 6. Juli 1999 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden den gegen diesen Beschwerdeentscheid erhobenen Rekurs ab und setzte den Eheleuten S.________ eine Frist von vier Monaten seit Rechtskraft seines Urteils, um die Schweiz zu verlassen.
C.-Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 7. September 1999 beantragen A.S.________ und B.S.________, den Rekursentscheid des Verwaltungsgerichts und den diesem zu Grunde liegenden Beschwerdeentscheid des Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartements sowie die Verf�gung der Fremdenpolizei vom 16. November 1998 aufzuheben.
Das Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen stellt im Auftrag des Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartements den Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
D.-Mit Verf�gung vom 30. September 1999 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.-Gegenstand des Verfahrens bildet einerseits der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers, andererseits die Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdef�hrerin.
Auf dem Gebiete der Fremdenpolizei ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde insbesondere unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG). Dieser Ausschlussgrund betrifft den Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht (Art. 101 lit. d OG; vgl. BGE 112 Ib 161, 473). Da sodann der Beschwerdef�hrerin eine Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers erteilt worden ist, hat sie, solange die Niederlassungsbewilligung ihres Ehemannes Bestand hat, grunds�tzlich einen Anspruch auf Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung (Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder [ANAG; SR 142. 20]). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit in Bezug auf beide Beschwerdef�hrer zul�ssig.
2.-a) Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat (Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG).
Sollte der Beschwerdef�hrer, als er im Jahr 1993 um Erteilung der Niederlassungsbewilligung ersuchte, nebst mit seiner damaligen schweizerischen Ehefrau auch schon mit seiner heutigen pakistanischen Ehefrau verheiratet gewesen sein, l�ge der Widerrufsgrund von Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG klarerweise vor, und seine Niederlassungsbewilligung w�re zu Recht widerrufen worden, wie die Beschwerdef�hrer anerkennen.
Zudem entfiele unbestrittenermassen der ausschliesslich vom Bestand der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers abh�ngige Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung.
b) Die Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerdef�hrerin bereits 1992 geheiratet habe, ist vom Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, einer richterlichen Beh�rde, getroffen worden. Gem�ss Art. 105 Abs. 2 OG bindet die Feststellung des Sachverhalts einer richterlichen Beh�rde das Bundesgericht, wenn sie den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG). Es ist daher einzig zu pr�fen, ob das Verwaltungsgericht den Sachverhalt in Bezug auf den Zeitpunkt der Heirat der Beschwerdef�hrer in Pakistan im Sinne von Art. 105 Abs. 2 OG qualifiziert fehlerhaft festgestellt hat.
Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung nicht schon dann, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst dann, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. , Bern 1983, S. 286, mit Hinweisen). Unvollst�ndig festgestellt ist der Sachverhalt dann, wenn notwendige und m�gliche Abkl�rungen �ber einen wesentlichen Sachumstand unterblieben sind. Als Verletzung von Verfahrensbestimmungen f�llt allgemein die Verweigerung des rechtlichen Geh�rs in Betracht; in Frage kommt insbesondere auch die Missachtung konkreter Rechtsgrunds�tze des Beweisrechts (Gygi, a.a.O., S. 287).
c/aa) Das Verwaltungsgericht hat es als erwiesen erachtet, dass die pakistanische Eheregisterurkunde, wonach die Beschwerdef�hrer am 12. Januar 1996 geheiratet haben, gef�lscht sei. Umgekehrt lassen seiner Ansicht nach die Abkl�rungen der Schweizer Botschaft in Pakistan den Schluss zu, dass die Heirat bereits im Jahr 1992 stattgefunden habe.
Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Verwaltungsgericht habe dabei die auch im �ffentlichen Recht massgeblichen Regeln von Art. 8 ZGB (Beweislast) und Art. 9 ZGB (Beweiskraft �ffentlicher Register und Urkunden) sowie den ihnen zustehenden Anspruch auf rechtliches Geh�r missachtet und sei bei der Beweisw�rdigung in Willk�r verfallen.
bb) Das Verwaltungsgericht hat nicht verkannt, dass grunds�tzlich die Beh�rde die Beweislast daf�r tr�gt, dass die Beschwerdef�hrer bereits im Jahr 1992 bzw. zu einem Zeitpunkt geheiratet haben, als der Beschwerdef�hrer mit einer Schweizer B�rgerin verheiratet war und noch nicht die Niederlassungsbewilligung hatte. Es hat diesbez�glich auch nicht �bersehen, dass (in Bezug auf das Heiratsdatum vom 12. Januar 1996) eine pakistanischen Eheregisterurkunde besteht, deren Beweiskraft zu widerlegen ist. Insofern sind keine Rechtsgrunds�tze des Beweisrechts missachtet worden.
Es bleibt hingegen zu pr�fen, ob die Beweisw�rdigung des Verwaltungsgerichts hinsichtlich der F�lschung der Eheregisterurkunde und des fr�heren Heiratsdatums offensichtlich unrichtig ist bzw. ob bei der Beweisf�hrung aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r fliessende Regeln missachtet worden sind.
d/aa) Das Verwaltungsgericht durfte davon ausgehen, dass amtlichen Bescheinigungen aus Pakistan keine grosse Beweiskraft zukommt. Dies ergibt sich aus dem bundesgerichtlichen Urteil vom 17. September 1996 (5A. 10/1996, betreffend Nichtigerkl�rung der erleichterten Einb�rgerung), welches den Parteien bekannt ist. In diesem Urteil war einerseits f�r den konkreten Einzelfall von einer F�lschung der massgeblichen Zivilstandsurkunden auszugehen. Zudem wurde angesichts der Erfahrungen von Zivilstandsbeh�rden wie auch des Bundesamtes f�r Fl�chtlinge die Annahme als vertretbar erachtet, die leichte F�lschbarkeit solcher Urkunden sei "de notori�t� publique" (E. 2b). In einem weiteren Urteil vom 23. Juli 1999 (2A. 214/1998, Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen einen Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung) hat das Bundesgericht sodann festgestellt, es sei angesichts der in Pakistan herrschenden Korruptionsgefahr zweifelhaft, ob zuverl�ssige Zivilstandsurkunden h�tten erh�ltlich gemacht werden k�nnen.
Diese Einsch�tzung der Lage in Pakistan l�sst zwar den Schluss nicht zu, dass hinsichtlich amtlicher Urkunden aus diesem Land die Richtigkeitsvermutung gem�ss Art. 9 ZGB generell nicht Geltung habe. Indessen k�nnen an den Nachweis, dass eine Eheregisterurkunde gef�lscht sei und der damit bekundete Sachverhalt nicht zutreffe, keine strengen Anforderungen gestellt werden. Blosse Indizien k�nnen gen�gen.
bb) Das Verwaltungsgericht betrachtet als zentrales Beweisst�ck den Bericht (case note) der Vertrauensperson der Schweizer Botschaft in Pakistan vom 22. Oktober 1997. Diesem Bericht ist zu entnehmen, dass Nachbarn der Familien der Beschwerdef�hrer befragt worden sind, welche best�tigt haben sollen, dass die Ehe bereits 1992 geschlossen worden sei. Weiter wird im Bericht ausgef�hrt, dass zwei Familienangeh�rige der Beschwerdef�hrerin Angestellte der Gemeinde waren, von welcher das Ehestandsregister gef�hrt wird.
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, dass der Vorwurf der Bigamie letztlich allein auf der schriftlichen Auskunft der Vertrauensperson der Botschaft �ber die Aussagen anderer Personen beruhe. Abgesehen davon, dass solche Aussagen in keiner Weise Zeugenaussagen gleichgesetzt werden k�nnten und im �brigen weder Erg�nzungsfragen noch Abkl�rungen �ber die Vertrauensw�rdigkeit der aussagenden Personen m�glich seien, stelle sich angesichts der offenbar herrschenden Korruption in Pakistan selbstverst�ndlich auch in Bezug auf die Vertrauenspersonen der Botschaft die Frage der Glaubw�rdigkeit. Diesbez�glich weisen die Beschwerdef�hrer - neu - auf ein Strafverfahren vor dem Obergericht des Kantons Z�rich hin, in welchem ein Pakistani vom Vorwurf der Bigamie, welcher aufgrund eines Berichtes von Vertrauenspersonen der Schweizer Botschaft erhoben worden war, freigesprochen worden sei. Wiewohl in einem Strafverfahren andere Grunds�tze massgeblich sind als vorliegend (insbesondere die Unschuldsvermutung), stellt sich angesichts der Lage in Pakistan in der Tat die Frage, wie zuverl�ssig die Ausk�nfte von Vertrauenspersonen der Botschaft sind, selbst wenn sich in der Vergangenheit gezeigt hat, dass auf diese Weise taugliche Informationen erh�ltlich gemacht werden konnten. Es ist nicht zu �bersehen, dass in den vorstehend erw�hnten F�llen (bundesgerichtliche Urteile vom 17. September 1996 [5A. 10/1996] und vom 23. Juli 1999 [2A. 214/1998]) zus�tzliche Informationen vorlagen, welche den Vorwurf, eine amtliche Urkunde sei gef�lscht bzw. Angaben �ber famili�re Beziehungen tr�fen nicht zu, konkret und unmittelbar erh�rteten.
Dies ist vorliegend nicht der Fall. Es ist den Beschwerdef�hrern darin beizupflichten, dass es sich bei der Auskunft der Vertrauensperson bloss um Angaben einer Privatperson dar�ber handelt, was andere Privatpersonen (Nachbarn) gesagt haben sollen. Jedenfalls gen�gt ein Bericht, wie ihn die fragliche case note darstellt, zum Nachweis, dass die Eheregisterurkunde gef�lscht und die Ehe der Beschwerdef�hrer noch w�hrend bestehender Ehe des Beschwerdef�hrers mit einer Schweizer B�rgerin geschlossen worden sei, - zumindest bei freier Beweisw�rdigung - klarerweise nicht.
cc) Zu ber�cksichtigen sind indessen noch weitere tats�chliche Umst�nde, die als Indizien f�r die Richtigkeit der in der case note erhobenen Behauptung sprechen k�nnten.
Vorerst ist die Art der Ehe von Bedeutung, die der Beschwerdef�hrer mit einer Schweizer B�rgerin einging und f�hrte. Er heiratete die um 14 Jahre �ltere Schweizerin erst nach Eintritt der Rechtskraft des asylrechtlichen Wegweisungsentscheids und vor Ablauf der im Hinblick darauf angesetzten Ausreisefrist. Deren Aussagen (im Rahmen der Strafuntersuchung gegen den Beschwerdef�hrer wegen Erschleichens einer Falschbeurkundung bzw. Mehrehe) vom 29. M�rz 1995 erwecken ebenso wie die Zeugenaussagen von deren Sohn im Scheidungsverfahren den Eindruck, dass es dem Beschwerdef�hrer im Wesentlichen darum ging, mittels dieser Ehe ein Aufenthaltsrecht zu erhalten. Daraus, dass dem Beschwerdef�hrer sp�testens seit der zweiten H�lfte 1991 an einer echten ehelichen Beziehung zu seiner damaligen Ehefrau nichts lag, kann selbstverst�ndlich nicht abgeleitet werden, dass er im Jahr 1992 bzw. noch vor der Scheidung in Pakistan die Beschwerdef�hrerin heiratete. Immerhin bedeutet dies aber, dass die damalige Ehe der Aufnahme einer anderen Beziehung nicht entgegenstand. Hinzu kamen nun Hinweise auf eine bereits vor 1996 geschlossene Ehe in Pakistan. Einerseits �usserte sich ein Y.________ in Schreiben vom November 1994 und Juni 1997 in dem Sinn. Unabh�ngig davon erfuhr auch die schweizerische Ehefrau des Beschwerdef�hrers von einer mit einem Pakistani verheirateten Schweizerin, dass der Beschwerdef�hrer in Pakistan bereits eine Frau haben solle (vgl. Protokoll der erw�hnten Befragung vom 29. M�rz 1995). Dass die Staatsanwaltschaft des Kantons Graub�nden am 7. Mai 1996 die gest�tzt auf die Denunziation von Y.________ er�ffnete Strafuntersuchung einstellte, ist ohne Belang, wurde doch offensichtlich einzig gepr�ft, ob der Beschwerdef�hrer im Jahr 1988, als er eine Schweizer B�rgerin heiratete, bereits verheiratet gewesen sei.
Auf diesem Hintergrund erh�lt nun die fragliche case note vom 22. Oktober 1997 ein anderes Gewicht; die darin enthaltene Sachverhaltsdarstellung stimmt mit derjenigen von zwei weiteren, von einander unabh�ngigen Informanten �berein. Selbst wenn b�ser Wille eines einzelnen Informanten nie ausgeschlossen werden kann, erscheint ohne n�here Anhaltspunkte ein Zusammenspannen von drei verschiedenen Informanten mit dem Ziel, dem Beschwerdef�hrer zu schaden, wenig wahrscheinlich. Dass das Verwaltungsgericht unter diesen Umst�nden ohne zus�tzliche f�rmliche Beweiserhebungen den tats�chlichen Schluss zog, die Beschwerdef�hrer h�tten nicht erst anfangs 1996, sondern wesentlich fr�her geheiratet, l�sst sich im Lichte von Art. 105 Abs. 2 OG daher noch vertreten.
e) Es steht damit f�r das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Beschwerdef�hrer noch w�hrend der Dauer der Ehe mit einer Schweizerin und vor der Erteilung der Niederlassungsbewilligung in Pakistan die Beschwerdef�hrerin heiratete. Die Niederlassungsbewilligung ist daher dem Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG zu Recht entzogen worden, und der Beschwerdef�hrerin durfte die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert werden.
3.-Die Beschwerdef�hrer haben um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht. Ihre Bed�rftigkeit erscheint erwiesen (s. auch Entscheid des Verwaltungsgerichts). Sodann erschien ihre Beschwerde nicht von Vornherein als aussichtslos. Da sich ferner der Beizug eines Rechtsanwalts rechtfertigte, ist dem Gesuch zu entsprechen (Art. 152 Abs. 1 und 2 OG).
2.-Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird gutgeheissen:
b) Den Beschwerdef�hrern wird Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler, Stampfenbachstrasse 151, Postfach 7337, Z�rich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigegeben. F�r das bundesgerichtliche Verfahren wird diesem aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'800. -- ausgerichtet.
3.-Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, dem Justiz-, Polizei- und Sanit�tsdepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden sowie dem Eidgen�ssischen Justiz- und Polizeidepartement schriftlich mitgeteilt.