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Timestamp: 2016-10-26 23:09:10
Document Index: 98528640

Matched Legal Cases: ['Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135', 'Art. 159', 'Art. 135', 'BGE']

I 785/06 (31.10.2007)
I 785/06
K.________, 1974, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Ineichen, Schwanenplatz 4, 6004 Luzern,
Die 1974 geborene K.________ arbeitete seit Dezember 1995 im Spital X.________. Am 27. Februar 1997 erlitt sie bei einem Verkehrsunfall eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS) sowie Kontusionen des Kiefers und des rechten Knies. Am 17. September 2002 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Zur Abkl�rung der Verh�ltnisse zog die IV-Stelle Luzern beim Unfallversicherer die Unfallakten bei, denen unter anderem ein Gutachten des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Neurologie/Psychiatrie und Psychotherapie/Innere Medizin FMH, Chefarzt, sowie der Frau Dr. med. U.________, Innere Medizin, Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS), vom 7. September 2001 beilag. Weiter holte die IV-Stelle diverse Arzt- und Arbeitgeberberichte sowie einen Abkl�rungsbericht Haushalt vom 18. September 2003/8. Januar 2004 betreffend die Abkl�rung vom 11. September 2003 ein. Mit Verf�gung vom 14. Februar 2005 verneinte sie einen Rentenanspruch, da bei der Versicherten kein Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes vorliege. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie ab. Die Versicherte habe keinen Gesundheitsschaden, der ihre Arbeits- und Erwerbsf�higkeit einschr�nke. Selbst wenn von 50%iger Arbeitsunf�higkeit ausgegangen w�rde, erg�be sich kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad, da er in Anwendung der gemischten Methode 25 % (Erwerbst�tigkeit 9,79 % [Anteil 60 %, Behinderung 16,31 %], Haushalt 15,24 % [Anteil 40 %, Behinderung 38,1 %]) betrage (Entscheid vom 1. September 2005).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 21. Juli 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr eine zumindest halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zur weiteren Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Ferner verlangt sie die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das letztinstanzliche Verfahren.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichtet.
2.2 Es ist auf Grund der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 104 lit. a OG), einschliesslich einer allf�lligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 105 Abs. 2 OG; E. 2 hievor). Hingegen hat eine freie �berpr�fung des vorinstanzlichen Entscheides in tats�chlicher Hinsicht (alt Art. 132 lit. b OG) ebenso zu unterbleiben wie eine Pr�fung der Ermessensbet�tigung (alt Art. 132 lit. a OG) nach den Grunds�tzen zur Angemessenheitskontrolle. Auch besteht (entgegen alt Art. 132 lit. c OG) Bindung an die Parteiantr�ge, handelt es sich doch nicht um eine Abgabestreitigkeit (Art. 114 Abs. 1 OG; BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 mit Hinweis).
Die Beschwerdef�hrerin hat sich bereits im September 2002 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet. Der Einspracheentscheid erging am 1. September 2005. Damit ist teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem Inkrafttreten des ATSG und der ATSV am 1. Januar 2003 (Art. 29 Abs. 1 lit. b, Art. 48 Abs. 2 IVG) sowie der �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) am 1. Januar 2004 verwirklicht hat. Daher und auf Grund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, �ber welche noch nicht rechtskr�ftig verf�gt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 sowie bis 31. Dezember 2003 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesen Zeitpunkten auf die neuen Normen des ATSG bzw. der 4. IV-Revision und deren Ausf�hrungsverordnungen abzustellen (BGE 130 V 445 ff.). Die im ATSG enthaltenen Umschreibungen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7), der Invalidit�t (Art. 8) und des Einkommensvergleichs (Art. 16) entsprechen den bisherigen von der Rechtsprechung im Invalidenversicherungsbereich entwickelten Begriffen und Grunds�tzen, weshalb mit dessen Inkrafttreten am 1. Januar 2003 keine substanzielle �nderung der fr�heren Rechtslage verbunden ist (BGE 130 V 343). Die bisherige Rechtsprechung zur Anwendung der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung bei teilerwerbst�tigen Versicherten (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV [in den bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassungen]; Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV) erf�hrt durch das ATSG ebenfalls keine �nderung (BGE 130 V 393).
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 66 2/3 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist; in H�rtef�llen hat sie nach Art. 28 Abs. 1bis IVG bereits bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine halbe Rente. Gem�ss Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine drei Viertel Rente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % invalid ist.
Bei der Feststellung des Gesundheitsschadens (Befund, Diagnose, Prognose etc.) und der (Rest-)Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 f.). Gleiches gilt f�r die auf einem rechtsgen�glichen Abkl�rungsbericht an Ort und Stelle (BGE 130 V 61, SVR 2005 IV Nr. 21 E. 5.1.1, I 249/04, je mit Hinweisen) basierenden Feststellungen �ber die Einsatzf�higkeit im Haushalt. Die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person ist eine Tatfrage; eine Rechtsfrage liegt hingegen vor, wenn diese Frage ausschliesslich gest�tzt auf die allgemeine Lebenserfahrung beantwortet wird. Die Gewichtung der einzelnen Bereiche (hiezu vgl. Rz. 3095 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber Invalidit�t und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH) im Rahmen eines Haushalt-Abkl�rungsberichts ist eine Ermessensfrage (Urteile des Bundesgerichts I 639/06 vom 5. Januar 2007, E. 4.2, und des Eidg. Versicherungsgerichts I 693/06 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1 und 6.3). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes (BGE 130 V 64 E 5.2.5 S. 68 f., 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 110/07 vom 25. Juni 2007, E. 4.2.2) und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 697/06 vom 23. November 2006, E. 1).
Soweit die Versicherte letztinstanzlich erstmals geltend macht, sie sei bei der Rheumatologin Frau Dr. med. G.________ in Behandlung, handelt es sich um ein unzul�ssiges Novum, zumal sie nicht darlegt, dass sie dies nicht bereits im Rahmen des kantonalen Beschwerdeverfahrens h�tte vorbringen k�nnen (in BGE 126 V 237 nicht publizierte E. 1b, ver�ffentlicht in SVR 2001 AHV Nr. 6 S. 19, H 297/99).
6.1 Die MEDAS stellte im polydisziplin�ren (orthop�dischen, psychiatrischen, neurologischen und neuropsychologischen) Gutachten vom 7. September 2001 folgende Diagnosen: Beschwerdebild nach cranio-cerebralem Beschleunigungstrauma; Cervikobrachialgie links; leichte neuropsychologische Funktionsst�rung und durch somatische und psychische Faktoren verst�rkte kognitive Leistungsschwankungen sowie Belastbarkeitsminderung; leichte psychische �berlagerung bei posttraumatischen k�rperlichen Beschwerden. Anhand des Gesamtzustandes erscheine eine aktuelle Arbeitsf�higkeit von 50 % gerechtfertigt. Eine langsame zeitliche Ausdehnung der Arbeitst�tigkeit sei w�nschenswert, um einer weiteren Chronifizierung entgegenzuwirken. Eine dauernde berufliche Einschr�nkung sei nicht zu erwarten; eine Besserung der leichten psychischen Symptome und damit der subjektiven Beschwerden und der schwankenden neuropsychologischen Leistungsf�higkeit sei anzunehmen.
6.2 Im Bericht vom 8. November 2002 diagnostizierte der Hausarzt Dr. med. H.________, Allgemeine Medizin FMH, ein Beschwerdebild nach cranio-cerebralem Beschleunigungstrauma am 27. Februar 1997 mit Cervicobrachialgie links, neuropsychologischer Funktionsst�rung mit durch somatische und psychische Faktoren verst�rkten kognitiven Leistungsschwankungen sowie Belastbarkeitsverminderung. In der bisherigen T�tigkeit sei die Versicherte zu 50 % arbeitsunf�hig. Andere T�tigkeiten seien ihr nicht zumutbar.
Im Verlaufsbericht vom 13. Dezember 2004 f�hrte Dr. med. H.________ aus, der Gesundheitszustand der Beschwerdef�hrerin sei seit 8. November 2002 station�r. Hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsf�higkeit erg�ben sich keine �nderungen. Die Versicherte arbeite zur Zeit zu 20 % ausserh�uslich bei einer Krankenkasse. Diese Arbeit sei ihr neben ihrer T�tigkeit als Hausfrau, die sie nur mit Hilfe ihres Ehemannes und ihrer Schwiegermutter erledigen k�nne, m�glich. Die Prognose sei unver�ndert.
7.1.1 Die Vorinstanz hat im Wesentlichen erwogen, auf Grund des MEDAS-Gutachtens vom 7. September 2001 liege medizinisch-theoretisch keine Arbeitsunf�higkeit vor. Daran verm�ge der Bericht des Dr. med. H.________ vom 13. Dezember 2004 nichts zu �ndern, da er von einem unver�nderten Gesundheitszustand ausgegangen sei. Eventualiter sei die IV-Stelle von 50%iger Arbeitsunf�higkeit ausgegangen und habe nach der gemischten Methode bei einer Aufteilung von 60 % Erwerbsarbeit und 40 % Haushaltst�tigkeit einen Invalidit�tsgrad von 25 % errechnet. Dass sie ohne Gesundheitsschaden zu 60 % erwerbst�tig w�re, habe die Versicherte im Rahmen der Haushaltsabkl�rung vom 11. September 2003 angegeben. Danach sei sie aber Mutter eines zweiten Kindes geworden, weshalb fraglich sei, ob sie ohne Gesundheitsschaden weiterhin zu 60 % erwerbst�tig w�re. M�sste von einer Behinderung im Erwerbsbereich und im Haushalt ausgegangen werden, m�ssten zuerst die Anteile Erwerbst�tigkeit/ Haushalt neu bestimmt werden. Da aber keine medizinisch-theoretische Arbeitsunf�higkeit vorliege, k�nne diese Untersuchung wie auch jene hinsichtlich der hypothetischen Einkommen und der invalidit�tsbedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit im Haushalt unterbleiben.
7.1.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, es gehe nicht an, dass die Vorinstanz hinsichtlich ihres Gesundheitszustandes auf das bald sechs Jahre alte MEDAS-Gutachten und auf ein Kurzzeugnis ihres Hausarztes verweise. Immerhin habe dieser ihre Arbeitsf�higkeit auf 50 % beschr�nkt. Der rechtserhebliche Sachverhalt sei nicht abgekl�rt worden, und die Beweisf�hrung sei ihr willk�rlich und unter Verletzung des rechtlichen Geh�rs verweigert worden. Es sei unabdingbar, die Arbeitsf�higkeit fach�rztlich zu kl�ren, soweit sich die 50%ige Invalidit�t nicht bereits deutlich aus den Akten ergebe. Ohne Invalidit�t w�rde sie einer Erwerbst�tigkeit von mindestens 60 % nachgehen.
7.2 Gem�ss der MEDAS-Expertise vom 7. September 2002 und den Berichten des Dr. med. H.________ vom 8. November 2002 sowie 13. Dezember 2004 ist die Versicherte in der angestammten T�tigkeit zu 50 % arbeitsunf�hig. Laut dem erstgenannten Bericht des Dr. med. H.________ ist ihr keine andere T�tigkeit zumutbar. Auf Grund der Berichte des Dr. med. H.________ ist mithin seit dem MEDAS-Gutachten keine Besserung des Gesundheitszustandes bzw. der Arbeitsf�higkeit eingetreten. In diesem Lichte ist es offensichtlich unrichtig, wenn die Vorinstanz gest�tzt auf diese �rztlichen Unterlagen davon ausging, die Versicherte sei nicht arbeitsunf�hig. Die Vorinstanz argumentierte, in somatischer Hinsicht liege kein Leiden vor; psychiatrischerseits bestehe allenfalls eine somatoforme Schmerzst�rung, die allerdings mangels psychischer Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer (BGE 131 V 49) zu keiner Arbeitsunf�higkeit f�hre. Diese vorinstanzliche Auffassung ist ebenfalls offensichtlich falsch, da in keiner der obigen �rztlichen Unterlagen eine somatoforme Schmerzst�rung diagnostiziert wurde, insbesondere auch nicht im psychiatrischen MEDAS-Teilgutachten vom 2. April 2001.
Auf die vorhandenen medizinischen Akten, die von einer 50%igen Arbeitsunf�higkeit der Versicherten ausgehen, kann indessen f�r sich allein nicht abgestellt werden. Das polydisziplin�re MEDAS-Gutachten vom 7. September 2001 wurde vier Jahre vor dem massgebenden Zeitpunkt des Einspracheentscheides (1. September 2005; BGE 129 V 167 E. 1 S. 169 mit Hinweisen) erstellt und bildet damit in zeitlicher Hinsicht keine rechtsgen�gliche Entscheidgrundlage. Die Berichte des Hausarztes Dr. med. H.________ vom 8. November 2002 und 13. Dezember 2004 sind nicht n�her begr�ndet. Diesbez�glich ist auch zu ber�cksichtigen, dass Haus�rzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen mitunter eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Zu beachten ist weiter, dass die Versicherte bereits im Schreiben an die IV-Stelle vom 1. April 2004 darlegte, sie sei beim Hals-/Nasen-/Ohren (HNO)-Facharzt Dr. med. B.________, Klinik Y.________, in Behandlung gewesen, der ihren Schwindel best�tigt und festgestellt habe, dass ihre Augen fibrierten; nach seiner Darstellung liege die Ursache nicht im Ohren-, sondern im Nackenbereich. Letztinstanzlich verweist sie erneut auf diese Behandlung beim HNO-Spezialisten. Einen Bericht dieses Arztes holten indessen weder IV-Stelle noch Vorinstanz ein.
Angesichts der in den Akten umschriebenen multiplen Beschwerden (vgl. E. 6 hievor) w�ren IV-Stelle und kantonales Gericht kraft des Untersuchungsgrundsatzes gehalten gewesen, eine aktuelle polydisziplin�re medizinische Abkl�rung der Versicherten durchzuf�hren. Nach dem Gesagten enth�lt der vorinstanzliche Entscheid nicht f�r den gesamten relevanten Zeitraum rechtsgen�gliche Feststellungen zur Arbeits(un)f�higkeit der Beschwerdef�hrerin, welchen mit Blick auf Art. 105 Abs. 2 OG Verbindlichkeit beigemessen werden kann. Gleiches gilt betreffend das Leistungsverm�gen im Haushalt. Der Sachverhalt l�sst sich diesbez�glich auch nicht gest�tzt auf die Akten vervollst�ndigen. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens zur�ckzuweisen (vgl. auch erw�hntes Urteil I 110/07, E. 4.2).
7.3 Nicht gefolgt werden kann nach dem Gesagten dem letztinstanzlichen Vorbringen der IV-Stelle, der Sachverhalt sei gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten vom 7. September 2001 sowie die Berichte des Dr. med. H.________ vom 8. November 2002 und 13. Dezember 2004 rechtsgen�glich abgekl�rt.
�ber das zu veranschlagende Invalideneinkommen (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475) kann erst nach rechtsgen�glicher Ermittlung der Arbeits(un)f�higkeit befunden werden (vgl. auch Urteil des Versicherungsgerichts U 459/05 vom 16. Oktober 2006, E. 5.3).
Weiter wird die IV-Stelle �ber die von der Vorinstanz aufgeworfene, aber nicht beantwortete Frage nach der Neubestimmung der Anteile von Erwerbs-/Haushaltst�tigkeit (E. 7.1.1 hievor) zu befinden haben (hiezu vgl. BGE 130 V 393, 125 V 146 E. 2c S. 150).
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 Satz 2 OG in der vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung). Die Gerichtskosten sind der unterliegenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG). Die Beschwerdef�hrerin hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten der IV-Stelle (Art. 159 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Ihr Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung ist damit gegenstandslos.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 21. Juli 2006 und der Einspracheentscheid der IV-Stelle Luzern vom 1. September 2005 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle Luzern zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdef�hrerin f�r das letztinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse Nidwalden und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.
Luzern, 31. Oktober 2007
i.V. Widmer Jancar