Source: https://www.rechtslupe.de/wirtschaftsrecht/die-doktorarbeit-konkurrenten-3111449
Timestamp: 2019-02-17 04:06:31
Document Index: 161275698

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', 'BGH', 'BGH', '§ 4', '§ 4', 'BGH']

Die Doktorarbeit des Konkurrenten – und ihre kritische Bewertung – Rechtslupe ")}}return a.proceed()});scriptParent=document.getElementsByTagName("script")[0].parentNode;if(scriptParent.tagName.toLowerCase!=="head"){head=document.getElementsByTagName("head")[0];aop_around(head,"insertBefore");aop_around(head,"appendChild")}aop_around(scriptParent,"insertBefore");aop_around(scriptParent,"appendChild");var a2a_config=a2a_config||{};a2a_config.no_3p=1;var addthis_config={data_use_cookies:false};var _gaq=_gaq||[];_gaq.push(["_gat._anonymizeIp"])}
Nach § 4 Nr. 7 UWG aF handelt unlauter, wer die Kennzeichen, Waren, Dienstleistungen, Tätigkeiten oder persönlichen oder geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft.
„Herabsetzung“ im Sinne des § 4 Nr. 7 UWG aF ist die sachlich nicht gerechtfertigte Verringerung der Wertschätzung des Mitbewerbers mittels eines abträglichen Werturteils oder einer abträglichen wahren oder unwahren Tatsachenbehauptung; „Verunglimpfung“ ist eine gesteigerte Form der Herabsetzung, die darin besteht, den Mitbewerber ohne sachliche Grundlage verächtlich zu machen2. Die Beurteilung der Frage, ob eine Werbeaussage eines Wettbewerbers einen Mitbewerber herabsetzt, erfordert eine Gesamtwürdigung, die die Umstände des Einzelfalls wie insbesondere den Inhalt und die Form der Äußerung, ihren Anlass, den Zusammenhang, in dem sie erfolgt ist, sowie die Verständnismöglichkeit des angesprochenen Verkehrs berücksichtigt. Dabei kommt es maßgeblich auf die Sicht des durchschnittlich informierten und verständigen Adressaten der Werbung an3. Für die Bewertung maßgeblich ist daher der Sinngehalt der Äußerung, wie sie vom angesprochenen Verkehr verstanden wird.
BGH, Urteil vom 21.06.2001 – I ZR 69/99, GRUR 2002, 75, 76 = WRP 2001, 1291 – „SOOOO…BILLIG?“; BGH, GRUR 2012, 74 Rn.19 Coaching-Newsletter mwN [↩]
vgl. Köhler in Köhler/Bornkamm aaO § 4 Rn.07.12; MünchKomm-.UWG/Jänich, 2. Aufl., § 4 Nr. 7 Rn. 33 [↩]
vgl. BGH, GRUR 2012, 74 Rn. 22 Coaching-Newsletter mwN [↩]