Source: https://www.znl-online.de/agb-ezp-24.html
Timestamp: 2018-06-24 12:51:17
Document Index: 300091816

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 145', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§ 15']

AGB - ZNL- ein großes internationales Möbel Online Shop in Deutschland
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1.1 Diese Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung gelten für sämtliche Verträge zwischen uns, der Z&L International GmbH, an der Mühlenau 8-17 Halle 7, 25421 Pinneberg (nachfolgend auch:"Anbieter") und dem Kunden. Sie können diese AGB unter der Webadresse www.znl-online.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
§ 2 Preise/Angebote/Zahlungsbedingungen
2.1 Sämtliche Preisangaben auf der Internetseite www.znl-online.de verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Lieferungen innerhalb Deutschlands kommen zu den Preisen Versandkosten hinzu, die Ihnen im Laufe des Bestellvorgangs mitgeteilt werden. Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands kommen für alle Kunden zu den Preisen Versandkosten gemäß den Angaben auf der Seite Versand und Kosten international hinzu.
2.2 Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
§ 3 Angaben zum Vertragsschluss/ Vertragssprache
3.1 Die Darstellung des Sortiments auf der Internetseite stellt noch kein Angebot im Sinne von § 145 ff. BGB dar, sondern ist eine Aufforderung zum Angebot durch den Kunden. Mit Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ auf der Bestellseite geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Der Vertrag kommt erst aufgrund des Absendens Ihrer Bestellung durch das Ausfüllen und die Bestätigung des Web-Bestellformulars durch Anklicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ am Ende des Bestellvorgangs einerseits und Annahme dieser Bestellung in Textform durch uns andererseits, spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Wir behalten uns die Annahme Ihrer Bestellung vor; zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet.
3.2 Nach Abgabe der Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Empfangsbestätigung zu Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser Empfangsbestätigung sind die Daten der Bestellung sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt. Wir raten Ihnen, sich die Empfangsbestätigung auszudrucken bzw. auf einem Speichermedium zu archivieren. Durch die Empfangsbestätigung kommt kein Kaufvertrag zustande; die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
3.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Das gilt nur, soweit die Nichtbelieferung nicht von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten ist. Sie werden bei Nichtverfügbarkeit der Leistung hierüber unverzüglich informiert.
3.5 Der Vertrag wird mit der Z&L International GmbH, an der Mühlenau 8-17 Halle 7, 25421 Pinneberg geschlossen.
Vor der endgültigen Bestätigung einer Bestellung wird in einem Übersichtsfenster immer die komplette Bestellung mit der Anzahl der bestellten Produkte angezeigt. Ihre Eingaben zur Bestellung können Sie jederzeit vor Absendung der Bestellung durch betätigen der Löschtaste berichtigen. Sie können Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang auch durch "ZURÜCK" in Ihrem Browser korrigieren und/oder verändern. Den gesamten Bestellprozess können Sie auch vor der endgültigen Bestätigung einer Bestellung durch Schließen des Browserfensters jederzeit abbrechen.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können kann aber die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung ausdrucken.
6.1 Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig und ist sofort ohne Abzüge zahlbar.
6.2 Wir behalten uns gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an den gelieferten Artikeln vor. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Unternehmer das Eigentum an den gelieferten Produkten vor.
6.3 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag beruht.
7.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
7.2 Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige Ereignisse,die außerhalb des Einflussbereiches des Anbieters liegen, zurückzuführen, kann der Anbieter eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Etwaige gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
7.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
7.4 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
Wir leisten Gewähr für die Mangelfreiheit der gekauften Ware innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Sache. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel hat der Kunde die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Kunden zumutbar ist. Scheitert die Nacherfüllung stehen dem Kunden - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen zu.
§ 9 Haftung des Anbieters auf Schadensersatz
9.1 Wir haften dem Kunden in allen Fällen für die von uns bzw. unseren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Im Übrigen haften wir in allen Fällen bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, soweit Mängel arglistig verschwiegen worden sind, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben und im Rahmen anderer zwingender Haftungsvorschriften.
9.2 Außer in den in Ziffer 9.1. genannten Fällen haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur, wenn wir eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt haben. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, bei deren Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird, weil dem Kunden dadurch Rechte genommen oder solche Rechte beschränkt werden, die dem Kunden von uns nach dem Vertragsinhalt und Vertragszweck gerade zu gewähren sind. Für den Schadensfall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vernünftiger Weise vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Dies gilt auch für die Haftung von unseren Erfüllungsgehilfen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen Vermögensschäden des Kunden, sind ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
§ 11 Information zum Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschät zu Zwecken abschließ, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststädigen beruflichen Täigkeit zugerechnet werden kann.)
Die Widerrufsfrist beträt vierzehn Tage ab dem Tag,
7, 25421 Pinneberg, Fax: +49 (0) 4101/8048496, onlineshop.znl@googlemail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewält haben),
unverzüglich und späestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Wir könen die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall späestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
- zur Lieferung alkoholischer Geträke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens
30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden könen und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem
Markt abhägt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An: Z & L International GmbH, an der Mühlenau 8-17 Halle 7, 25421 Pinneberg, Fax: 4101 804 84 96, E-Mail: onlineshop.znl@googlemail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den mit mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Ware(n): _____________________________________________ _____________________________________________ _____________________________________________
Ergänzen Sie die bestellte(n) Ware(n), für die Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben wollen. Gesamtpreis der Ware(n): _______________
(Kundenname/ Rechnungsnummer) _____________________________________________
(Straße) _____________________________________________
(PLZ Ort) Datum: __________________
§ 13 Hinweis zur Altbatterie-Entsorgung
1. Cd = Batterie enthält Cadmium
2. Hg = Batterie enthält Quecksilber
3. Pb = Batterie enthält Blei
Personenbezogene Daten werden von uns im Rahmen der Vertragsbeziehung ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung und der Lieferung der Produkte erhoben, gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet. Sämtliche Daten werden vertraulich und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt. Eine Weitergabe dieser Kundendaten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken als dieser Ziff. 14 erfolgt nicht. Über die von uns über Sie gespeicherten Daten erhalten sie auf Anfrage jederzeit Auskunft unter
onlineshop.znl@googlemail.com
§ 15 Geltendes Recht/Vertragsergänzungen und - änderungen/Gerichtsstand
15.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat. Hat der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften der Rechtsordnung des Landes, in der der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat von dieser Rechtswahl unberührt.
15.3 Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.