Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/5673121
Timestamp: 2020-04-07 15:58:32
Document Index: 68910152

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

BA 14 - Vollgremium (2020-03-31 19:00:00)
18.03.2020: Einladung
1: ABGESETZT (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau“ I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
Verwandter Antrag: Personalaufstockung in der Einrichtung „Trafixx“ in Obersendling
Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
1: ABGESETZT (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
Verwandter Antrag: Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
Verwandter Antrag: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
1.1.: ABGESETZT Protokoll/e vom Februar 2020
1.2.: ABGESETZT Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026
1.2.: ABGESETZT (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
1.3.: ABGESETZT (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
1.3.: Den Berg am Laimer Kreuzweg erhalten II: Beteiligungsmöglichkeit aus dem Stadtbezirksbudget prüfen
1.4.5.: Bereich Budget / Organisation
1.4.6.: Baumschutz
2: ABGESETZT (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
2: ABGESETZT (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
2.1.: ABGESETZT Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des BA
2.2.: ABGESETZT gegebenenfalls weitere Wahl/en Vorstand: 1. und/oder 2. stellvertretende*r Vorsitzdende*r
2.3.: ABGESETZT Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt
2.4.: ABGESETZT gegebenenfalls Benennung eines/einer neuen stellvertretenden Vorsitzenden des UA Planung, Bau, Wohnen und Umwelt
2.4.4.: Bereich Soziales und Integration
3: ABGESETZT (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Verwandter Antrag: Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München
Verwandter Antrag: Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung“ mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet!
3.1.: Hochriesstr. 11
3.1.: Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020 im 14. Stadtbezirk
3.1.: (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Berg am Laim e.V. Maifeier am 01.05.2020 1.441,50 — / Az. 0262.0-14-0261
3.1.: Hochriesstr. 11, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
3.2.: Josephsburgstr. 124 a
3.2.: Josephsburgstr. 124a, Neubau einer Doppelhaushälfte mit 1 und 2 Wohneinheiten, Carport und Parkhebebühne
3.3.: (E) Stadtbezirksbudget Mags e.V. Maikäfertreff Nachbarschaftswoche vom 25.-29.05.2020, Siedlungssommerfest am 11.07.2020 und Bewohnerausflug am 05.08.2020 3.900,00 — / Az. 0262.0-14-0262
3.3.: Xaver-Weismor-Str. 2
3.3.: Einrichtung von Halteverboten zur Verhinderung des Gehwegparkens in der Oedkarspitzstraße und der Achentalstraße - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
3.3.: Xaver-Weismor-Str. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Duplexgaragen
3.4.: (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutische Ferienfahrt für suchtmittelkranke Erwachsene im Juni 2020 3.336,00 — / Az. 0262.0-14-0263
3.4.: Berg-am-Laim-Str. 91
3.4.: ABGESETZT (U) LOS_DAMA! (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas) - Ergebnisse, Andockförderung und weitere Möglichkeiten für Folgeprojekte
3.4.: Berg-am-Laim-Str. 91, Antrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Fitnessstudios in 3 Einheiten 1. Einheit: Einbau eines Hotels 2. Einheit: Einbau eines Eventbereichs für Veranstaltungen 3. Einheit: Einbau eines Bewegungsbades für Reha- und Funktionstraining
3.5.: (E) Stadtbezirksbudget democraticArts „Unruly Ghosts“ von Mitte Mai bis Mitte Obtober 2020 13.000,00 — / Az. 0262.0-14-0259
3.5.: St.-Veit-Straße, Neubau von 12 Wohnungen, einer 3-gruppigen Kinderkrippe sowie TG mit 14 Stpl.
3.5.: St.-Veit-Straße
3.6.: Hohenbrunner Str. 7
3.6.: (E) Stadtbezirksbudget Traummaschine Inc. GbR Projekt „Das Hirn der Finsternis“ vom 01.05. - 30.11.2020 2.500,00 — / Az. 0262.0-14-0264
3.7.: Schüleinstr. 9
3.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörung der Bezirksausschüsse -
3.8.: Hansjakobstr. 119-125b
5.1.3.1.: ABGESETZT Planung für das Kinderfest des BA 14 im Jahr 2020
6: ABGESETZT (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
Verwandter Antrag: Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
Verwandter Antrag: Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
Verwandter Antrag: Bauliche Qualität von Fahrradwegen
Verwandter Antrag: Radverkehrsbilanz
6: ABGESETZT (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
6.7.: ABGESETZT (U) Toiletten im öffentlichen Raum
6.7.: ABGESETZT (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
8: ABGESETZT (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten!
Verwandter Antrag: Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen — Mülleimer nachrüsten!
Verwandter Antrag: Für ein sauberes München — Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone
8: ABGESETZT (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
9: ABGESETZT (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
Verwandter Antrag: Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen
9: ABGESETZT (U) Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing — Johanneskirchen / Bahn-Nordring
Verwandter Antrag: Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger-Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing-Johanneskirchen / Bahn-Nordring
Verwandter Antrag: Anwohnerschutz beim Bahnausbau ernst nehmen: Truderinger Kurve alternativ planen
Verwandter Antrag: Truderinger/Daglfinger Kurven und viergleisiger Ausbau des Streckenabschnitts Zamdorf bis Johanneskirchen: Daten beschaffen, aus einem Guss planen, Anwohnerschutz gewährleisten!
Verwandter Antrag: Daglfinger und Truderinger Kurve sowie Truderinger Spange - alternative Trassenführung, Lärm-, Erschütterungs- und Emissionsschutz sowie Beteiligung und Information der Bürgerschaft im 15. Stadtbezirk
Verwandter Antrag: ABS 38 Planung und Bahnverkehrsbelastung in Trudering
9.3.: ABGESETZT (U) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Otto-Eckart-Platz
9.4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
9.11.: ABGESETZT Barrierefreie und mit taktilen weißen Bodenplatten versehene Gestaltung aller Wegübergänge zur Tram-Endhaltestelle St.-Veit-Straße und dortigen Bushaltestelle der Linie 195 sowie dortigen Taxistation
9.12.: ABGESETZT Kurzfristige Maßnahmen zur Barrierefreiheit U-Bahnstation Michaelibad Barrierefreier Aus- bzw. Einstieg an der Bushaltestelle der Linie 187
13: ABGESETZT (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen — Lücken dringend schließen
Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten — autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten — Vorfahrt fürs Rad 5 — Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten — Vorfahrt fürs Rad 6 — Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
14: ABGESETZT (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen
Verwandter Antrag: Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in alle Richtungen
Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 1 Stadt — Umland — Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr
Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte
15: ABGESETZT (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 05.02.2020 Umsetzung des Radbegehrens komplett vorstellen
15.1.: ABGESETZT (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
15.4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport