Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_275_BGB_Ausschluss_der_Leistungspflicht-d137485,283.html
Timestamp: 2016-12-03 22:34:45
Document Index: 175306668

Matched Legal Cases: ['§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 276', '§ 277', '§ 278', '§ 279', '§ 280', '§ 281', '§ 282', '§ 283', '§ 284', '§ 285', '§ 286', '§ 287', '§ 288', '§ 289', '§ 290', '§ 291', '§ 292', '§ 293', '§ 294', '§ 295', '§ 2385', '§ 275', '§ 280', '§ 274', '§ 276', 'BGH', 'BGH']

§ 275 BGB, Ausschluss der Leistungspflicht | Gesetze auf anwalt24.de
§ 275 BGB, Ausschluss der Leistungspflicht Suche
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 275 BGB, Ausschluss der Leistungspflicht§ 276 BGB, Verantwortlichkeit des Schuldners§ 277 BGB, Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten§ 278 BGB, Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte§ 279 BGB (weggefallen)§ 280 BGB, Schadensersatz wegen Pflichtverletzung§ 281 BGB, Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuld...§ 282 BGB, Schadensersatz statt der Leistung wegen Verletzung einer Pflicht nach...§ 283 BGB, Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht§ 284 BGB, Ersatz vergeblicher Aufwendungen§ 285 BGB, Herausgabe des Ersatzes§ 286 BGB, Verzug des Schuldners§ 287 BGB, Verantwortlichkeit während des Verzugs§ 288 BGB, Verzugszinsen und sonstiger Verzugsschaden§ 289 BGB, Zinseszinsverbot§ 290 BGB, Verzinsung des Wertersatzes§ 291 BGB, Prozesszinsen§ 292 BGB, Haftung bei Herausgabepflicht§ 293 BGB, Annahmeverzug§ 294 BGB, Tatsächliches Angebot§ 295 BGB, Wörtliches Angebot…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 275 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 1 – Inhalt der Schuldverhältnisse → Titel 1 – Verpflichtung zur LeistungTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist. (2) 1Der Schuldner kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Gläubigers steht. 2Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat. (3) Der Schuldner kann die Leistung ferner verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann. (4) Die Rechte des Gläubigers bestimmen sich nach den §§ 280, 283 bis 285, 311a und 326. *) Amtlicher Hinweis:Diese Vorschrift dient auch der Umsetzung der Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs und der Garantien für Verbrauchsgüter (ABl. EG Nr. L 171 S. 12).
§ 274 BGB, Wirkungen des Zurückbehaltungsrechts§ 276 BGB, Verantwortlichkeit des Schuldners
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