Source: http://www.grafkerssenbrock.com/sm.html
Timestamp: 2018-01-17 17:58:09
Document Index: 197160132

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 32', 'Art. 133', 'BGH', 'BGH']

Energie-, Umwelt- und Verfassungsrecht
Dr. Rembert Graf Kerssenbrock, LL.M. (Beijing)
M&A - China - Wirtschaft
Rechtsprechung - Essays
Ehevertrag wegen unangemessener Benachteiligung unwirksam
Eheverträge sind ein delikates Thema. Nur wenige heiratswillige Paare finden den Weg zum Notar zur Schließung eines Vertrages für den Fall des Scheiterns der Ehe......
- Share: - Download:
EuGH – Kein Recht auf Vergessenwerden in Gesellschafterregistern
Einst hat der EuGH in einem Urteil aus 2014 gegen Google festgehalten, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine Person Anspruch auf Löschung von Suchergebnissen hat, wenn.....
Kartellamt genehmigt REWEs Übernahme von 200 Sky-Filialen im Norden
Während in der überörtlichen Berichterstattung regelmäßig über den Sachstand der Tengelmann/Edeka und die mögliche Klage REWES gegen diese geplante Fusion berichtet, betreibt REWE.....
Ökostrom- Erzeuger werden zur Kasse gebeten
Am 22.09.2016 hat das Oberlandesgericht Schleswig einen Photovoltaikanlagen- Betreiber zur Rückzahlung von 200.000 € verurteilt. Es handelt ......
Haben Sie schon einmal zusammen geerbt?
Diese Gegenfrage ist beliebt, wenn ein Gesprächspartner von seiner Familie schwärmt und die Harmonie im ganzen Familienkreis betont. Ja, erben kann die häßlichsten Seiten von Menschen unerwartet hervorbringen,......
Sterben bevor das Urteil kommt
Wie lange darf ein Rechtsstreit eigentlich dauern? 1, 2, 5 oder 7 Jahre und mehr? Was bedeutet das für die Betroffenen, wenn sie bereits 70 Lebensjahre überschritten haben,...
Immer wieder kommt es vor, dass eine einst enthusiastisch begonnene Geschäftsbeziehung zwischen deutschen und chinesischen Unternehmen im Streit endet und an eine gütliche Einigung nicht mehr zu denken ist...
Kindertagesstätten in Bedrängnis
In diesen Tagen liest man immer wieder von Fällen, in denen die betreffende Heimaufsicht den Betreibern von Kindertagesstätten die Betriebserlaubnis entzogen hat und sie räumen ließ.
Edeka - Kaiser's Tengelmann-Übernahme - Gabriel fordert Tatbestandsberichtigung
Der Streit um die Ministererlaubnis Gabriels zur Übernahme von Kaiser's Tengelmann ist noch nicht beendet.
E.ON scheitert an Moratorium
E.ON ist mit seiner Schadensersatzklage gegen den Freistaat Bayern und das Land Niedersachen vor dem Landgericht Hannover gescheitert.
Samsungs Smart-TV Datenschutzbestimmungen unwirksam
Das LG Frankfurt befindet die Datenschutzbestimmungen des Samsung Smart-TV für instranparent und damit unwirksam.
VW- Dieselbetrug: LG Braunschweig bereitet Musterverfahren vor
In dem Dieselbetrugsskandal, in dem VW mit Software Abgaswerte manipuliert hat und nun milliardenschweren Schadensersatzansprüchen ausgesetzt ist, bereitet das zuständige LG Braunschweig nun ein Musterverfahren vor.
Münster: 20.05.2016
OVG Münster stützt Küken-Tötung
NRWs Umweltminister Remmel hatte das Kükentöten 2013 per Erlass verboten. Mit dem Urteil des OVGs wurde dieser nun aufgehoben.
Nachvergütungsanspruch von 79.000 € für Journalisten
Mit Urteil vom 11.02.2016 hat der 4. Senat des OLG Hamm das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bochum bestätigt: Demnach kann ein hauptberuflicher freier Journalist gem. § 32 UrhG einen Nachvergütungsanspruch geltend machen.
Bundeskartellamt verhängt Millionengeldbuße gegen Bier-, Süßigkeiten- und Kaffekartell
Vertikale Preisabsprachen in der Lebensmittelindustrie kommen immer wieder vor - Ein Kurzkommentar
Art. 133 InsO – Überspannt der BGH den Bogen?
"Mit den am Ende in Beispiel 2 dargestellten Grundsätzen verlässt der BGH diese einst gefundene Balance zwischen dem Schutz der Gläubigergesamtheit und den einzelnen Gläubigern. "
Beschlagnahme von Grundstücken und Gebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen
"Auf den zweiten Blick aber offenbart es, dass es weit über diese Grenzen hinweggeht, viele Aspekte offen lässt und dem betroffenen Bürger dabei nicht die Chance gibt, diese Fragen durch die Gerichte sachgerecht überprüfen zu lassen."