Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/fertigpackv/23
Timestamp: 2017-02-22 23:47:19
Document Index: 149796753

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 23', '§ 23', '§ 25', '§ 33', '§ 22', '§ 24']

§ 23 FertigPackV, Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche | Gesetze auf anwalt24.de
§ 23 FertigPackV, Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche Inhaltsübersicht
Verordnung über Fertigpackungen (Fertigpackungsverordnung) Bundesrecht…§ 23 FertigPackV, Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläc...§ 24 FertigPackV, Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Stückzahl§ 25 FertigPackV, Minusabweichungen bei bestimmten Fertigpackungen ungleicher Ne...§ 26 FertigPackV, Bezugstemperatur§ 27 FertigPackV, Kontrollmessgeräte und Aufzeichnungen§ 28 FertigPackV, Verwendung von Messgeräten§ 29 FertigPackV, Herstellerangabe§ 30 FertigPackV, Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder Mi...§ 31 FertigPackV, Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder ...§ 31a FertigPackV, Offene Packungen§ 32 FertigPackV, Unverpackte Backwaren§ 33 FertigPackV, Verkaufseinheiten ohne Umhüllung§ 33a FertigPackV, Ausnahmen§ 34 FertigPackV, Nachschau§ 35 FertigPackV (weggefallen)§ 36 FertigPackV (weggefallen)§ 37 FertigPackV, Übergangsvorschriften§ 38 FertigPackV (weggefallen)§ 39 FertigPackV
§ 23 FertigPackV, Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche
§ 23 FertigPackVVerordnung über Fertigpackungen (Fertigpackungsverordnung)BundesrechtTitel: Verordnung über Fertigpackungen (Fertigpackungsverordnung)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: FertigPackVGliederungs-Nr.: 7141-6-1-6Normtyp: Rechtsverordnung(1) Nach Länge oder Fläche gekennzeichnete Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge dürfen gewerbsmäßig nur so hergestellt werden, dass die Füllmenge zum Zeitpunkt der Herstellung im Mittel die Nennfüllmenge nicht unterschreitet.(2) Nach Länge oder Fläche gekennzeichnete Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge dürfen gewerbsmäßig nur in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden, wenn die Füllmenge zum Zeitpunkt der Herstellung im Mittel die Nennfüllmenge nicht unterschreitet.(3) Nach Länge oder Fläche gekennzeichnete Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge dürfen erstmals gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die Minusabweichung von der Nennfüllmenge bei einer Kennzeichnung nach Länge 2 vom Hundert, nach Fläche 3 vom Hundertnicht überschreitet. Abweichend davon darf die Minusabweichung bei Garnen mit einer Nennlänge von 100 Meter und weniger 4 vom Hundert nicht überschreiten.(4) Als Fläche gilt auch das Produkt aus gekennzeichneter Länge und Breite.(5) Für Verbandstoffe, Heftpflaster und Wundschnellverbände gelten nur die Anforderungen nach den Absätzen 1 und 2. Für Erzeugnisse, für die im Arzneibuch Anforderungen an die Länge festgelegt sind, gelten diese Anforderungen. Für Reißverschlüsse gelten die in den allgemein anerkannten Regeln der Technik festgelegten Anforderungen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 25 FertigPackV, Minusabweichungen bei bestimmten Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge§ 33 FertigPackV, Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
§ 22a FertigPackV, Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung des Abtropfgewichts§ 24 FertigPackV, Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Stückzahl