Source: https://www.forum-institut.de/seminar/2003173-art-123-2-epue-aenderung-der-ansprueche
Timestamp: 2019-11-17 06:58:28
Document Index: 66307498

Matched Legal Cases: ['Art. 123', 'Art. 123', 'BGH', 'EuG', 'Art. 83', 'Art. 83', 'Art. 83']

wie Sie bei Anspruchsänderungen
Fallsticke vermeiden!
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Das Konzept der Anspruchsänderung bei einer Anmeldung oder eines Patents gemäß Art. 123 (2) EPÜ ist ein wichtiges Konzept des europäischen Patentrechts. Eine Anmeldung, deren Ansprüche im Vergleich zu den ursprünglich eingereichten Dokumenten unzulässig erweitert sind, wird in der Regel zurückgewiesen. Ebenso wird ein Patent mit unzulässig erweiterten Ansprüchen regelmäßig im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren widerrufen.
Daher ist es wichtig, dass Sie die leicht zu umgehenden Fallstricke vermeiden, sei es beim Abfassen der Anmeldung oder bei der Anspruchsänderung im Erteilungs-, Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren. Die EPA-Beschwerdekammern haben hierzu eine immer strengere Rechtsprechung entwickelt, die es zu kennen gilt. Unsere Referenten zeigen Ihnen alle wesentlichen Aspekte auf, die Sie beachten müssen, damit Sie während des Anmeldeverfahrens und in der Laufzeit des Patents keinen Einwand nach Art. 123 (2) EPÜ riskieren.
Unzulässige nicht offenbarte Disclaimerkein technischer Beitrag zu dem in der Anmeldung angegebenen Gegenstand, G 1/16
Ausschluss von Ausführungsformen in Disclaimern (Typ III, gemäß G 2/10)
Daniel Xavier Thomas https://www.forum-institut.de/seminar/2003173-art-123-2-epue-aenderung-der-ansprueche/referenten/20/20_03/2003173-seminar-artikel-1232-ep-anspruchsnderungen_thomas-daniel-xavier.jpg
Herr Daniel X. Thomas ist von seiner Ausbildung her Elektronik-Ingenieur. Er begann seine IP-Karriere 1971 und führte zuletzt beim EPA eine Reihe von Direktionenm in verschiedenen Bereichen der Elektronik, Physik und Mechanik. Obwohl er aus dem aktiven Dienst beim EPA seit 2013 ausgeschieden ist, ist Herr Thomas weiter im Bereich der Aus- und Fortbildung von Patentspezialisten tätig.
Herr Dr. Bausch ist spezialisiert auf Patente auf dem chemischen und insbesondere pharmazeutischen Gebiet und berät und vertritt Mandanten sowohl im Anmeldeverfahren als auch im Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor EPA und DPMA. Ferner wirkt er sehr aktiv in Verletzungsund Nichtigkeitsverfahren mit. Dr. Bausch publiziert regelmäßig zu patentrechtlichen Themen und war an bedeutenden Entscheidungen des BGH, des EPA und des EuGH beteiligt.
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24.03.2020, München
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Nummer: 2003173