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Timestamp: 2016-10-25 10:31:56
Document Index: 230259023

Matched Legal Cases: ['Art. 46', 'Art. 48', 'Art. 54', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 63', 'Art. 55', 'Art. 738', 'BGE', 'BGE', 'Art. 738', 'BGE', 'Art. 738', 'BGE', 'BGE', 'Art. 737', 'Art. 738', 'Art. 928', 'Art. 641', 'Art. 694', 'Art. 738', 'Art. 739', 'Art. 736', 'Art. 156']

5C.257/2001 (03.12.2001)
5C.257/2001/min
V.________, Kl�ger und Berufungskl�ger,
2. Y.________ und Z.________, Beklagte und Berufungsbeklagte, alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hermann B�rgi, Bahnhofstrasse 49, 8501 Frauenfeld,
Wegrecht, hat sich ergeben:
A.-V.________ ist Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 1186 im Halte von ca. 271 m2 (fr�her Kat. No 1466, dann Parz.
Nr. 1685), Y.________ und Z.________ sind Eigent�mer des benachbarten Grundst�cks Nr. 1187 (fr�her Kat. No 1501, dann Parz. Nr. 1700) und X.________ ist Eigent�mer des ebenfalls angrenzenden Grundst�cks Nr. 1185 (fr�her Kat. No 1467, dann Parz. Nr. 1701). Nordwestlich des Wohnhauses bzw. s�d�stlich des Gartens von V.________ ist zu Lasten dessen Grundst�cks Nr. 1186 und zu Gunsten der Grundst�cke Nr. 1185 bzw. 1185 und 1187 je ein Fuss- und Fahrwegrecht im Grundbuch eingetragen:
Mit der am 19. Mai 1924 begr�ndeten Grunddienstbarkeit (dem sog. Nordwestweg) wird dem jeweiligen Eigent�mer des Grundst�cks Nr. 1185 das "unbedingte Fuss- und Fahrwegrecht �ber den Hofraum von und zur �ffentlichen Strasse" einger�umt.
Gem�ss Dienstbarkeitsvertrag vom 21. Februar 1973 (sog. S�dostweg) wird den Eigent�mern der Parzellen Nrn. 1185 und 1187 ebenfalls ein "jederzeitiges und unbeschr�nktes Fuss- und Fahrwegrecht" einger�umt: "Das Fuss- und Fahrwegrecht dient f�r die berechtigten Liegenschaften als st�ndige Verbindung zur Staatsstrasse. Das Auskoffern und einmalige Asphaltieren der Zufahrtsstrasse gehen vollumf�nglich zu Lasten des Eigent�mers der Nr. 1185. Der k�nftige normale Unterhalt der Strasse wird von den beteiligten Grundeigent�mern im Verh�ltnis der Ben�tzung der Strasse getragen. Die Einr�umung dieses Fuss- und Fahrwegrechts erfolgt bez�glich der belasteten Liegenschaft Nr. 1186 unentgeltlich. Die Belastung der Liegenschaft Nr. 1185 wurde mit der Abtretung von ca. 35 m2 Wiesen und Hofraum entsch�digt.. "
B.-Das Gerichtspr�sidium W.________ verbot V.________ auf Begehren seiner beiden Nachbarn mit Verf�gung vom 13. Juni 1998, sein Fahrzeug auf der dienstbarkeitsbelasteten Fl�che des Grundst�cks Nr. 1186 abzustellen; einen hiegegen erhobenen Rekurs wies die Rekurskommission des Obergerichts ab.
C.-Am 19. Oktober 1999 erhob V.________ gegen X.________ sowie Y.________ und Z.________ Klage und beantragte im Wesentlichen, die dienstbarkeitsbelastete Fl�che sei grundbuchamtlich explizit auszuscheiden, n�mlich im S�dosten sei sie auf eine Breite von 2,3 m und im Nordwesten auf eine Breite von 2 m zu beschr�nken; eventuell sei die Breite vom Richter festzulegen. Die Anpassungskosten seien ihm aufzuerlegen.
Die Bezirksgerichtliche Kommission W.________ f�hrte in Anwesenheit der Parteien einen Augenschein durch und wies die Klage am 11. Juli/20. Oktober 2000 ab. Eine beim Obergericht des Kantons Thurgau eingereichte Berufung blieb ohne Erfolg.
D.-Gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 3. April 2001 (ausgefertigt am 6. September 2001) hat V.________ am 5. Oktober 2001 Berufung beim Bundesgericht eingelegt mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und seine urspr�nglichen Rechtsbegehren seien gutzuheissen.
Zudem hat er weitere Antr�ge gestellt, welche zeigen, dass es ihm vorab darum geht, sein(e) Fahrzeug(e) auf der Verkehrsfl�che abstellen zu k�nnen. Das Obergericht beantragt die Abweisung der Berufung. Es ist keine Berufungsantwort eingeholt worden.
1.-a) Es wird von keiner Seite bestritten und ist nachvollziehbar, dass der Streitwert ungef�hr Fr. 10'000.-- betr�gt, womit die Streitwertgrenze von Art. 46 OG �berschritten ist. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer Zivilrechtsstreitigkeit, gegen den kein ordentliches kantonales Rechtsmittel zur Verf�gung steht.
Mithin liegt ein Endentscheid im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG vor und ist die Berufung grunds�tzlich zul�ssig. Die dreissigt�gige Berufungsfrist ist eingehalten (Art. 54 Abs. 1 OG).
b) Mit Berufung kann geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid beruhe auf Verletzung des Bundesrechts (Art. 43 Abs. 1 OG). Dieses ist verletzt, wenn ein in einer eidgen�ssischen Vorschrift ausdr�cklich ausgesprochener oder daraus sich ergebender Rechtssatz nicht oder nicht richtig angewendet worden ist (Art. 43 Abs. 2 OG). Das Bundesrecht ist aber durch Feststellungen �ber tats�chliche Verh�ltnisse grunds�tzlich nicht verletzt (Art. 43 Abs. 3 OG), was bedeutet, dass das Bundesgericht seiner Entscheidung grunds�tzlich die Feststellungen der letzten kantonalen Instanz �ber tats�chliche Verh�ltnisse zugrunde zu legen hat. Vorbehalten bleibt insbesondere die Berichtigung offensichtlich auf Versehen beruhender Feststellungen von Amtes wegen (Art. 63 Abs. 2 OG). Ein offensichtliches Versehen liegt im vorliegenden Fall insofern vor, als der vom Kl�ger eingereichte Quartierplan U.________ entgegen den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid am 15. Oktober 1995 genehmigt worden ist.
Dieses Versehen kann einerseits korrigiert werden, hat aber anderseits, wie noch zu zeigen sein wird, keinen Einfluss auf das Ergebnis. Im �brigen ist vom Sachverhalt auszugehen, wie ihn das Obergericht festgestellt hat. Soweit der Kl�ger daran Kritik �bt, kann auf seine Berufung nicht eingetreten werden.
Ebenso wenig kann auf die in der Berufungsschrift formulierten neuen Rechtsbegehren eingetreten werden, soweit sie �ber die vorinstanzlichen Begehren hinausgehen; insoweit sind sie unzul�ssig (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG).
2.-Der Kl�ger verlangt haupts�chlich, dass die dienstbarkeitsbelastete Fl�che explizit grundbuchamtlich ausgeschieden werde. Er wehrt sich dagegen, dass die gesamte daf�r in Frage kommende Fl�che von ungef�hr einem Drittel seines Grundst�cks f�r die Dienstbarkeit in Anspruch genommen werde.
Vielmehr sei die Breite der belasteten Fl�che auf 2 oder 2,3 m oder jedenfalls derart zu beschr�nken, dass er sein(e) Fahrzeug(e) dort abstellen k�nne, wie er dies fr�her immer getan habe. Er verlangt eine gesamtheitliche, integrale Betrachtung der Interessen und eine verh�ltnism�ssige Belastung der betroffenen Grundst�cke.
a) Gem�ss Art. 738 Abs. 1 ZGB ist der Grundbucheintrag f�r den Inhalt einer Dienstbarkeit massgebend, soweit sich daraus die Rechte und Pflichten deutlich ergeben (BGE 107 II 331 E. 2 S. 334). Dabei ist der eingetragene Text grunds�tzlich aus sich selbst, nach heutigem Sprachgebrauch auszulegen (BGE 86 II 243 E. 5 S. 251). Im vorliegenden Fall kann aus dem Eintrag selbst, n�mlich "unbeschr�nktes Fuss- und Fahrwegrecht", nichts �ber dessen Breite abgeleitet werden, so dass sich aus dem Wortlaut des Grundbucheintrags kein eindeutiges Ergebnis erzielen l�sst.
b) Nach Art. 738 Abs. 2 ZGB kann sich der Inhalt der Dienstbarkeit im Rahmen des Eintrags auch aus ihrem Erwerbsgrund oder subsidi�r dazu aus der Art ergeben, wie sie w�hrend l�ngerer Zeit unangefochten und im guten Glauben ausge�bt worden ist (BGE vom 29. September 1983 publiziert in ZBGR 66/1985 S. 171; Liver, Berner Kommentar, N. 7/8 und 114 zu Art. 738 ZGB). Zun�chst ist demnach der Erwerbsgrund, bzw.
der Erwerbstitel n�her zu betrachten. Die Auslegung des Erwerbstitels einer Dienstbarkeit hat nach dem Vertrauensprinzip zu erfolgen. Die darin zum Ausdruck gelangenden Willenserkl�rungen der Parteien sind in dem Sinne massgebend, in dem sie von einem aufmerksamen, sachlich denkenden Menschen nach Treu und Glauben verstanden werden. Individuelle Absichten und Motive der an der Errichtung der Dienstbarkeit Beteiligten, die f�r einen Dritten nicht erkennbar sind, d�rfen bei der Auslegung des Erwerbstitels nicht ber�cksichtigt werden (BGE 108 II 542).
aa) Gem�ss der am 19. Mai 1924 begr�ndeten Grunddienstbarkeit (dem sog. Nordwestweg) wird das unbedingte Fuss- und Fahrwegrecht �ber den Hofraum von und zur �ffentlichen Strasse einger�umt. Da der gesamte Hofraum von der Dienstbarkeit erfasst wird, ohne dass die Fl�che eingeschr�nkt worden w�re, l�sst sich die Breite des Fuss- und Fahrwegrechts durch die bestehenden Bauten und die Parzellengrenze ohne weiteres feststellen, so dass eine n�here Umschreibung der Dienstbarkeit im Nordwesten nicht n�tig war und eine nachtr�gliche Beschr�nkung unzul�ssig ist (vgl. ZBGR 66/1985 S. 171; BGE vom 8. Mai 1996 publiziert in Rep. 1998 131 63).
bb) Gem�ss Dienstbarkeitsvertrag vom 21. Februar 1973 (sog. S�dostweg) wird ein jederzeitiges und unbeschr�nktes Fuss- und Fahrwegrecht einger�umt, wobei dieses f�r die berechtigten Liegenschaften als st�ndige Verbindung zur Staatsstrasse dient. Das Auskoffern und einmalige Asphaltieren der Zufahrtsstrasse gehen vollumf�nglich zu Lasten des belasteten Eigent�mers und der nachfolgende Unterhalt der Strasse ist im Dienstbarkeitsvertrag ebenfalls geregelt worden.
Auch bez�glich dieses Rechts ergibt sich dessen Breite zwar nicht aus dem Grundbuch, jedoch eindeutig aus dem Erwerbsgrund.
Es umfasst die asphaltierte Fl�che zwischen der Gartenmauer und der Parzellengrenze. Es ist nicht anzunehmen, dass sich der Eigent�mer des benachbarten Grundst�cks Nr. 1185 zur Asphaltierung einer gr�sseren Fl�che als vom Wegrecht erfasst verpflichtet hat, und ebenso wenig ist anzunehmen, dass sich die Nachbarn zum Unterhalt einer gr�sseren Fl�che als von der Dienstbarkeit erfasst bereit erkl�rt haben. In Anbetracht der baulichen Gegebenheiten war keine spezielle Ausscheidung der dienstbarkeitsbelasteten Fl�che erforderlich; es gen�gte, die Strasse als solche zu bezeichnen.
Daraus ergibt sich, dass das Wegrecht auf beiden Seiten des Hauses die gesamte bisherige Strassenfl�che umfasst.
3.- a) Gem�ss Art. 737 ZGB ist der Berechtigte befugt, alles zu tun, was zur Erhaltung und Aus�bung der Dienstbarkeit n�tig ist (Abs. 1). Er ist jedoch verpflichtet, sein Recht in m�glichst schonender Weise auszu�ben (Abs. 2), und der Belastete darf nichts vornehmen, was die Aus�bung der Dienstbarkeit verhindert oder erschwert (Abs. 3).
b) Die Vorinstanz f�hrte in tats�chlicher Hinsicht dazu aus, eine fl�chenm�ssige Beschr�nkung der Dienstbarkeiten im vom Kl�ger beantragten Sinn habe sowohl im Westen als auch im Osten zur Folge, dass insbesondere das Man�vrieren mit Lastwagen stark eingeschr�nkt oder verunm�glicht w�rde, dass mithin die jederzeitige freie Zu- und Wegfahrt zur Schreinerei auf dem Grundst�ck Nr. 1185 nicht mehr gew�hrleistet w�re. Die Vorinstanz hat diese Feststellungen nach Durchf�hrung eines Augenscheins f�r das Bundesgericht verbindlich getroffen (oben Erw. 1b). Aufgrund dieser tats�chlichen Feststellungen ergibt sich ohne weiteres, dass die Berechtigten die gesamte Fl�che beanspruchen d�rfen und der Belastete diese freihalten muss.
4.-Was der Kl�ger gegen dieses Ergebnis vorbringt, ist unbehelflich.
a) Ergibt sich Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit - wie vorliegend - eindeutig aus dem Eintrag ins Grundbuch und insbesondere dem Rechtsgrund, besteht kein Raum f�r anderweitige �berlegungen (Art. 738 ZGB). Insbesondere hat der Richter keine gesamtheitliche, integrale Betrachtung der Interessen vorzunehmen und keine verh�ltnism�ssige Belastung der betroffenen Grundst�cke anzuordnen; und es ist auch nicht entscheidend, ob der Kl�ger sein(e) Fahrzeug(e) fr�her auf der dienstbarkeitsbelasteten Fl�che abgestellt hat oder nicht. Die gesetzeskonforme Aus�bung einer Dienstbarkeit stellt - entgegen der Auffassung des Kl�gers - weder eine schwere St�rung des Besitzes (Art. 928 ZGB) noch ein Vorenthalten des Eigentums (Art. 641 ZGB) dar. Die Dienstbarkeit hindert den Kl�ger zudem nicht, die belastete Fl�che seinerseits als Fuss- und Fahrweg zu nutzen und verbietet es den Berechtigten ihrerseits, die Fl�che als Parkraum zu belegen.
b) Der Kl�ger behauptet, bei den Wegrechten handle es sich der Sache nach um Notwegrechte. Der Zweck von Notwegrechten k�nne aber nicht sein, nun ihrerseits den Belasteten in Not zu bringen. Dem ist einerseits entgegenzuhalten, dass der Kl�ger nicht nachgewiesen hat, dass die Dienstbarkeiten seinerzeit als Notwegrechte errichtet wurden und andererseits ist zwar bei der Festsetzung des Notweges auf die beidseitigen Interessen R�cksicht zu nehmen (Art. 694 Abs. 3 ZGB), nach dem Eintrag ist die Dienstbarkeit aber nach der Regel von Art. 738 ZGB auszulegen.
c) Der Kl�ger macht in verschiedener Hinsicht geltend, die Verh�ltnisse h�tten sich seit der Errichtung der Dienstbarkeiten in den Jahren 1924 und 1973 massgeblich ver�ndert (Art. 739, 742 ZGB).
aa) Im wesentlichsten Punkt haben sich die Verh�ltnisse indessen nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nicht ver�ndert: Die Schreinerei bestand bereits im 19. Jahrhundert, und es mussten schon immer Lastwagen zu dieser Liegenschaft zu- und von ihr wegfahren k�nnen. Die Dienstbarkeit war demnach von allem Anfang an auch auf Lastwagen ausgerichtet. Daran �ndert der Umstand nichts, dass offenbar die Landstrasse mit einem Fahrverbot und dem Hinweis "Zubringerdienst gestattet" belegt ist. Der Zubringerdienst zu einer Schreinerei kann auch mit Lastwagen erfolgen.
bb) Es trifft zu, dass der Regierungsrat des Kantons Thurgau am 17. Oktober 1995 den Quartierplan U.________ genehmigt hat, der entlang des Baches eine neue Erschliessungsstrasse vorsieht. Der Kl�ger ist der Meinung, dass gem�ss diesem Plan die Erschliessung der Parzellen 1187 und insbesondere 1185 �ber die neue Strasse S.________ zu erfolgen habe, was sich aus dem - tats�chlich zum Teil missverst�ndlichen - Bericht zum Quartierplan ergebe. Die Behauptung des Kl�gers trifft indessen gleichwohl nicht zu. Gem�ss dem verbindlichen Plan erfasst der Bereich f�r die r�ckw�rtige Erschliessung �ber die neue Strasse nur den n�rdlichen Teil der Parzelle Nr. 1185 und die Parzelle Nr. 1187 �berhaupt nicht, weshalb die Zu- und Wegfahrt nur f�r neue Bauten und Anlagen auf den n�rdlichen Grundst�ckteilen verbindlich �ber die neue Strasse erfolgen muss. Der Kl�ger beruft sich im vorliegenden Verfahren ausdr�cklich nicht auf Art. 736 ZGB, wonach eine Dienstbarkeit gel�scht oder ganz oder teilweise gegen Entsch�digung abgel�st werden kann, wenn sie f�r das berechtigte Grundst�ck das Interesse ganz oder teilweise verloren hat.
Dieser Frage ist deshalb nicht weiter nachzugehen.
cc) Der Kl�ger f�hrt aber aus, tats�chlich werde die n�rdliche Erschliessung von seinen Nachbarn vermehrt benutzt, was zur Folge habe, dass die Strasse, welche um sein Haus f�hre, auf der Parzelle Nr. 1185 vermehrt zum Abstellen von Fahrzeugen benutzt werde, weil sie f�r die Zu- und Wegfahrt nicht mehr n�tig sei. Deshalb sei f�r ihn die Hausumfahrung oft unm�glich geworden. Diesem Einwand ist entgegenzuhalten, dass der Kl�ger auf dem Grundst�ck Nr. 1185 �ber keine Wegdienstbarkeit verf�gt, so dass ihm das Recht fehlt, mit seinem Fahrzeug auf der Parzelle Nr. 1185 zu verkehren.
dd) Der Hinweis des Kl�gers, nach dem Quartierplan U.________ d�rfe er nur noch seinen S�dostweg als Zufahrt ben�tzen, ist unverst�ndlich. Gem�ss dem Quartierplan sind sowohl der Nordwest- als auch der S�dostweg als bestehende Zufahrt bezeichnet.
d) Die �nderungen im Grundbuch aus dem Jahre 1993, welche die S�dostseite betreffen, haben f�r den Kl�ger keine zus�tzliche Belastung gebracht. Wie er selber ausf�hrt, ist die Vertrags�nderung zwischen den Eigent�mern der Grundst�cke 1185 und 1187 in seinem Grundbuchauszug nicht eingetragen, so dass sie f�r ihn auch nicht rechtswirksam geworden ist.
Aus diesen Gr�nden muss die Berufung abgewiesen werden, soweit darauf eingetreten werden kann.
5.- Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Kl�ger die Verfahrenskosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Da keine Berufungsantwort eingeholt worden ist, ist keine Parteientsch�digung geschuldet.
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 3. April 2001 wird best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'500.-- wird dem Kl�ger auferlegt.