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Timestamp: 2016-10-26 17:31:44
Document Index: 115239777

Matched Legal Cases: ['Art. 134', 'Art. 286', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 285', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 285', 'Art. 2', 'Art. 106', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 285', 'Art. 285', 'BGE', 'BGE', 'Art. 285', 'BGE', 'BGE', 'Art. 285', 'BGE', 'Art. 163', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 285', 'Art. 278', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

5A_272/2010 (30.11.2010)
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern, II. Kammer, vom 2. M�rz 2010.
Mit Urteil vom 22. Mai 2003 schied die delegierte Richterin des Amtsgerichtspr�sidenten II von Luzern-Land die Ehe von X.________ (geb. 1960) und Y.________ (geb. 1961). Gem�ss Ziff. 2.4 des Dispositivs wurde Y.________ dazu verurteilt, seiner geschiedenen Ehefrau f�r den Unterhalt der drei gemeinsamen Kinder A.________ (geb. 1989), B.________ (geb. 1992) und C.________ (geb. 1993) monatliche und indexierte Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 180.-- bis Ende Juli 2003 und danach je Fr. 200.-- zu bezahlen, jeweils zuz�glich Kinder- und Ausbildungszulagen.
Am 15. Februar 2007 leitete Y.________ beim Amtsgericht Hochdorf ein Verfahren auf Ab�nderung des Scheidungsurteils vom 22. Mai 2003 ein. Er stellte den Antrag, er sei von der Unterhaltspflicht gegen�ber seinen drei Kindern aus erster Ehe zu befreien und lediglich zu verpflichten, X.________ die Kinder- und Ausbildungszulagen zu �berweisen. Zur Begr�ndung seiner Klage f�hrt Y.________ aus, seine wirtschaftlichen Verh�ltnisse h�tten sich seit der Scheidung von X.________ dauerhaft und wesentlich ver�ndert. Erstens habe er inzwischen wieder geheiratet und eine neue Familie gegr�ndet. Zweitens habe sich sein Einkommen im Vergleich zum Zeitpunkt des Scheidungsurteils vermindert.
Mit Eingabe vom 10. September 2007 beantragte X.________ die Abweisung der Klage. Widerklageweise stellte sie das Begehren, die Unterhaltsbeitr�ge f�r die Kinder B.________ und C.________ seien ab 1. Januar 2008 auf Fr. 400.-- pro Monat zu erh�hen; ausserdem sei Y.________ zu verpflichten, ihr Fr. 1'000.-- an die Kosten f�r einen Sprachaufenthalt der Tochter A.________ zu bezahlen.
Das Amtsgericht Hochdorf hiess die Klage mit Urteil vom 10. November 2009 gut. Es verurteilte Y.________ lediglich dazu, X.________ ab 15. Februar 2007 die Kinder- bzw. Ausbildungszulagen f�r die drei gemeinsamen Kinder zu �berweisen; im �brigen befreite es Y.________ von der Pflicht zur Leistung von Unterhaltsbeitr�gen. Die Begehren von X.________ wies das Amtsgericht Hochdorf ab.
Am 3. Dezember 2009 appellierte X.________ beim Obergericht des Kantons Luzern gegen das erstinstanzliche Urteil. Sie verlangte, Y.________ sei zu verpflichten, ihr f�r die Kinder B.________ und C.________ ab 1. Januar 2008 monatliche Unterhaltsbeitr�ge von je Fr. 300.-- zuz�glich Kinder- bzw. Ausbildungszulagen zu bezahlen. Y.________ beantragte die Abweisung der Appellation. Mit Urteil vom 2. M�rz 2010 wies das Luzerner Obergericht die Appellation ab.
Mit Beschwerde vom 12. April 2010 wendet sich X.________ (nachfolgend: Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und Y.________ (nachfolgend: Beschwerdegegner) sei zur Bezahlung der bereits vor Obergericht geforderten Unterhaltsbeitr�ge zuz�glich Kinder- und Ausbildungszulagen zu verurteilen; im �brigen sei die Urteilsab�nderungsklage abzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin stellt weiter das Eventualbegehren, die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Schliesslich verlangt sie, es sei ihr f�r das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
Auf Einladung hin, sich zur Beschwerde vom 12. April 2010 vernehmen zu lassen, hat der Beschwerdegegner mit Eingabe vom 7. Juli 2010 in der Hauptsache den Antrag gestellt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen. Weiter ersucht der Beschwerdegegner das Bundesgericht um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Obergericht des Kantons Luzern hat sich nicht vernehmen lassen.
1.2 Die vorliegende Streitigkeit betrifft die Aufhebung bzw. Neufestsetzung des Unterhaltsbeitrages (Art. 134 Abs. 2 i.V.m. Art. 286 Abs. 2 ZGB). Sie ist verm�gensrechtlicher Natur und unterliegt grunds�tzlich der Streitwertgrenze von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Das Obergericht beziffert den Streitwert nach Art. 51 Abs. 1 BGG f�r die monatlichen Unterhaltsbeitr�ge der Kinder B.________ und C.________ auf Fr. 18'900.--. Die Beschwerdef�hrerin anerkennt diesen Betrag ausdr�cklich als richtig. Auf diese unbestrittene Streitwertsch�tzung ist abzustellen, zumal dem Bundesgericht im vorliegenden Fall keinerlei Anhaltspunkte vorliegen, die es rechtfertigen w�rden, von der vorinstanzlichen Angabe des Streitwerts abzuweichen (Urteil 5A_587/2008 vom 29. September 2008 E. 1.1).
1.3 Erreicht der Streitwert den nach Art. 74 Abs. 1 BGG massgebenden Betrag nicht, so ist die Beschwerde in Zivilsachen dennoch zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt. Die Beschwerdef�hrerin tr�gt vor, als Rechtsfrage im Sinne dieser Vorschrift sei vorliegend zu kl�ren, ob minderj�hrige Kinder aus erster Ehe bei der Berechnung der Unterhaltspflicht gegen�ber minderj�hrigen Kindern desselben Elternteils aus zweiter Ehe benachteiligt werden d�rfen, wenn wegen der ungen�genden finanziellen Leistungsf�higkeit des Unterhaltsschuldners (in diesem Fall des Vaters) eine Mangelsituation vorliegt. Die Beschwerdef�hrerin macht mithin geltend, die Vorinstanz habe die in Art. 285 ZGB enthaltenen Vorschriften �ber die Bemessung des Kinderunterhaltsbeitrages offensichtlich falsch angewendet und in rechtswidriger Weise an der finanziellen Leistungsf�higkeit des Rentenschuldners als un�berwindbarer Schranke f�r die Erf�llung aller seiner familienrechtlicher Unterhaltspflichten festgehalten. Die Frage, in welchem Verh�ltnis die Leistungsf�higkeit des Rentenschuldners zu seinen Unterhaltspflichten gegen�ber seinen aus verschiedenen Verbindungen hervorgegangenen minderj�hrigen Kindern steht, ist in der Tat von grunds�tzlicher Bedeutung. Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit gest�tzt Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG zul�ssig.
1.4 Die Beschwerdef�hrerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit der Geltendmachung ihres Rechtsanspruches unterlegen und hat ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheides (Art. 76 Abs. 1 BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 BGG) eingereichte Beschwerde ist demnach grunds�tzlich einzutreten.
1.5 Im ordentlichen Beschwerdeverfahren sind vor Bundesgericht in rechtlicher Hinsicht alle R�gen gem�ss Art. 95 f. BGG zul�ssig. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft behauptete Rechtsverletzungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) mit freier Kognition. Hingegen legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kann der Beschwerdef�hrer lediglich einwenden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willk�rlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder w�rden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Urteil 5A_374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist �berdies darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22).
F�r Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt indessen das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Erlass oder Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft demnach nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Verletzung der Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV). Sie wirft dem Obergericht vor, es sei nicht auf die von ihr vorgebrachten Argumente betreffend die Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes nach Art. 8 BV und Art. 2 Abs. 2 des �bereinkommens vom 28. November 1989 �ber die Rechte des Kindes (SR 0.107; nachfolgend: "UNO-Kinderrechtskonvention") eingegangen. In Anbetracht der formellen Natur des Geh�rsanspruches ist diese R�ge vorweg zu pr�fen (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469; 121 I 230 E. 2a S. 232).
Aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV folgt, dass die Beh�rde die Vorbringen der Person, die vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffen ist, auch tats�chlich h�rt, pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndungspflicht erfordert nicht, dass sich die Beh�rde mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Die Beh�rde kann sich auf die Gesichtspunkte beschr�nken, die f�r den Entscheid wesentlich sind. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich die betroffene Person �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt. Die genannten Grunds�tze gelten auch f�r eine Rechtsmittelinstanz (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 130 II 530 E. 4.3 S. 540; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; 126 I 97 E. 2b S. 102 f., je mit Hinweisen).
Zwar trifft es zu, dass sich die Vorinstanz im Urteil vom 2. M�rz 2010 mit dem Vorwurf der Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes bzw. des Diskriminierungsverbotes nicht im Einzelnen auseinandergesetzt hat. Sie hat aber ihren Entscheid in sich geschlossen begr�ndet und dabei zum Ausdruck gebracht, dass das Existenzminimum des Beschwerdegegners und seiner neuen Familie unantastbar sei, was notwendigerweise zur Folge habe, dass die Kinder der ersten Familie erst ber�cksichtigt werden k�nnen, wenn keine Mankosituation vorliegt. Die Beschwerdef�hrerin war denn auch ohne weiteres in der Lage, das obergerichtliche Urteil in allen Teilen umfassend und sachgerecht anzufechten. Dies zeigen ihre R�gen bzw. Ausf�hrungen vor Bundesgericht. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, weshalb die Vorinstanz die Begr�ndungspflicht verletzt haben soll (vgl. Urteil 5A_206/2009 vom 23. April 2009 E. 2.2). Die R�ge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r erweist sich als unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt auch eine Verletzung von Art. 2 der UNO-Kinderrechtskonvention. Nach Absatz 1 dieser Bestimmung achten die Vertragsstaaten alle in diesem �bereinkommen festgelegten Rechte und gew�hrleisten sie jedem ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Kind ohne jede Diskriminierung unabh�ngig von der Rasse, der Hautfarbe, dem Geschlecht, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen, ethnischen oder sozialen Herkunft, des Verm�gens, einer Behinderung, der Geburt oder des sonstigen Status des Kindes, seiner Eltern oder seines Vormunds. Art. 2 Abs. 2 der UNO-Kinderrechtskonvention bestimmt, dass die Vertragsstaaten alle geeigneten Massnahmen treffen, um sicherzustellen, dass das Kind vor allen Formen der Diskriminierung oder Bestrafung wegen des Status, der T�tigkeiten, der Meinungs�usserungen oder der Weltanschauung seiner Eltern, seines Vormunds oder seiner Familienangeh�rigen gesch�tzt wird.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Befreiung des Beschwerdegegners von der Pflicht zur Leistung von Unterhaltsbeitr�gen gegen�ber seinen erstehelichen Kindern f�hre zu einer "Diskriminierung wegen des Status der Eltern" im Sinne von Art. 2 der UNO-Kinderrechtskonvention. Sie �ussert sich indessen nicht zur Frage, ob die angerufene Konventionsbestimmung �berhaupt direkt anwendbar ist (vgl. BGE 123 III 445 E. 2b/bb S. 449 mit Hinweisen). Diese Frage kann jedoch offengelassen werden: Die Beschwerdef�hrerin tut nicht dar, inwiefern sich aus der UNO-Kinderrechtskonvention ein Schutz ergibt, der �ber das Diskriminierungsverbot hinausgeht, wie es schon in Art. 8 BV verankert bzw. seinem Gehalt nach in Art. 285 ZGB enthalten ist. Ebenso wenig erl�utert die Beschwerdef�hrerin im Einzelnen, inwiefern dieser (gegebenenfalls erweiterte) konventionsrechtliche Schutzbereich verletzt sein soll. Die R�ge der Verletzung von Art. 2 der UNO-Kinderrechtskonvention gen�gt den Anforderungen an die Begr�ndung von Verfassungsr�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 1.5) nicht. Deshalb kann das Bundesgericht auf diese R�ge nicht eintreten.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet weiter, die Unterhaltsregelung, die zum einen den Notbedarf der Kinder des Beschwerdegegners aus seiner zweiten Ehe decke und zum andern den Beschwerdegegner von der Unterhaltspflicht gegen�ber seinen unm�ndigen Kindern aus erster Ehe entbinde, verstosse gegen das in Art. 8 Abs. 2 BV enthaltene verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot. Die Befreiung des Beschwerdegegners von seiner Unterhaltspflicht w�rdige die erstehelichen Kinder zu Kindern "zweiter Klasse" herab und wirke sich nicht nur psychisch, sondern auch materiell diskriminierend aus: Mangels Alimentenbevorschussung seien die Kinder aus erster Ehe auf Sozialhilfeleistungen angewiesen, die bei verbesserten finanziellen Verh�ltnissen zur�ckerstattet werden m�ssen. Zur Begr�ndung ihrer R�ge f�hrt die Beschwerdef�hrerin weiter aus, allein der Umstand, dass der Beschwerdegegner mit seinen Kindern aus zweiter Ehe zusammenlebt, sei kein sachlicher Grund, die gemeinsamen Kinder aus erster Ehe unterhaltsrechtlich schlechter zu stellen. Auch die Maxime, wonach familienrechtliche Unterhaltspflichten durch die finanzielle Leistungsf�higkeit des Unterhaltsschuldners begrenzt sind, verm�ge die qualifizierte Ungleichbehandlung nicht zu rechtfertigen. Vielmehr h�tten mehrere Kinder des gleichen Elternteils mit Bezug auf die elterliche Unterhaltspflicht Anspruch auf Gleichbehandlung.
4.1 Das in Art. 8 Abs. 2 BV enthaltene allgemeine Diskriminierungsverbot entfaltet seine Schutzwirkung grunds�tzlich nur im Verh�ltnis zwischen B�rger und Staat. Die Vorschrift hat keine unmittelbare Drittwirkung in den Beziehungen zwischen Privatpersonen, weshalb sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde, die sich gegen einen Entscheid in einer Streitigkeit zwischen Privaten richtet, grunds�tzlich nicht auf diese Vorschrift berufen kann. Indessen sind bei der Auslegung der Vorschriften des Zivilrechts die besonderen Anforderungen zu ber�cksichtigen, die sich aus den Grundrechten ergeben. Wie auch aus der Beschwerdeschrift hervorgeht, kommt dem Beschwerdegrund der Verletzung von Art. 8 Abs. 2 BV keine eigenst�ndige Bedeutung zu. Im Ergebnis wirft die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz n�mlich vor, sie habe den Grundsatz der Gleichbehandlung aller unterhaltsberechtigten Kinder, wie er sich aus Art. 285 ZGB ergebe, ohne sachlichen Grund in qualifizierter Weise verletzt und damit die zivilrechtlichen Vorschriften �ber die Bemessung des Unterhaltsbeitrages offensichtlich falsch angewendet. Mit dieser Begr�ndung verlangt die Beschwerdef�hrerin, der Unterhalt der erstehelichen Kinder sei dem Beschwerdegegner im analogen Rahmen zum Unterhalt der zweitehelichen Kinder zu �berbinden, das heisst in der H�he des monatlichen Grundbetrages zuz�glich Anteil Krankenkassenpr�mien.
4.2.1 Die Grunds�tze zur Bemessung des elterlichen Unterhaltsbeitrages sind in Art. 285 Abs. 1 ZGB geregelt. Nach der Rechtsprechung ergibt sich aus dieser Vorschrift, dass alle unterhaltsberechtigten Kinder eines Elternteils im Verh�ltnis zu ihren objektiven Bed�rfnissen finanziell gleich zu behandeln sind. Ungleiche Unterhaltsbeitr�ge sind somit nicht von vorneherein ausgeschlossen, bed�rfen aber einer besonderen Rechtfertigung (BGE 126 III 353 E. 2b S. 358 f. mit Hinweisen). Die H�he des Unterhaltsbeitrages h�ngt freilich nicht nur von der Leistungsf�higkeit des in die Unterhaltspflicht genommenen, sondern auch von den finanziellen Umst�nden des obhuts- bzw. sorgeberechtigten Elternteils ab (BGE 126 III 353 E. 2b S. 359 mit Hinweisen). �ber die Schranke der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils kann sich das Gericht bei der Bemessung des Unterhaltsbeitrags f�r die Kinder nach Art. 285 Abs. 1 ZGB aber in aller Regel nicht hinwegsetzen (BGE 127 III 68 E. 2c S. 70 f.; 123 III 1 E. 3b/bb S. 5 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist dem Rentenschuldner mit Bezug auf alle familienrechtlichen Unterhaltskategorien zumindest das betreibungsrechtliche Existenzminimum stets voll zu belassen vgl. BGE 126 III 353 E. 1a/aa S. 356, best�tigt in 135 III 66 E. 2 ff. S. 67 ff. mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung ist dahingehend zu verdeutlichen, dass der Rentenschuldner lediglich f�r seine eigene Person die Sicherung der Existenz beanspruchen kann. Er ist also nur im f�r ihn allein massgeblichen betreibungsrechtlichen Existenzminimum zu sch�tzen.
4.2.2 Diesem Grundsatz und dem aus Art. 285 ZGB folgenden Gleichbehandlungsprinzip ist insbesondere bei angespannten finanziellen Verh�ltnissen dadurch Rechnung zu tragen, dass zur Ermittlung der tats�chlichen wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit des Rentenschuldners zun�chst von dessen betreibungsrechtlichem Grundbetrag auszugehen ist. Massgeblich ist je nach den konkreten Umst�nden der Grundbetrag f�r einen alleinstehenden Schuldner, derjenige f�r einen alleinerziehenden Schuldner oder derjenige f�r einen verheirateten, in einer eingetragenen Partnerschaft oder als Paar mit Kindern lebenden Schuldner. In den drei zuletzt genannten F�llen ist dem Unterhaltsschuldner jedoch nur die H�lfte des Grundbetrages anzurechnen, denn der (neue) Ehegatte, eingetragene Partner bzw. Lebensgef�hrte des Rentenschuldners soll gegen�ber dessen Kindern jedenfalls nicht privilegiert werden. Zum Grundbetrag sind alsdann die �blichen betreibungsrechtlichen Zuschl�ge hinzuzuz�hlen, soweit sie f�r den Unterhaltsschuldner allein massgeblich sind. Dazu z�hlen namentlich seine Wohnkosten, seine unumg�nglichen Berufsauslagen sowie die Kosten f�r seine Krankenversicherung und - bei selbst�ndiger Erwerbst�tigkeit - f�r seine Altersvorsorge. Ben�tzt der Unterhaltsschuldner seine Wohnung zusammen mit seinem Ehegatten oder mit anderen erwachsenen Personen, so ist ihm nach Massgabe deren - tats�chlicher oder hypothetischer - wirtschaftlicher Leistungsf�higkeit lediglich ein angemessener Anteil an den gesamten Wohnkosten als eigenes Existenzminimum anzurechnen. Bei der Ermittlung des Existenzminimums des Rentenschuldners sind demnach weder kinderbezogene Positionen (namentlich der betreibungsrechtliche Grundbetrag und die Krankenkassenpr�mie) der im gleichen Haushalt wohnenden Kinder des Unterhaltsschuldners zu ber�cksichtigen noch allf�llige Unterhaltsbeitr�ge miteinzubeziehen, die der Unterhaltsschuldner seinen in einem anderen Haushalt lebenden vor- oder ausserehelichen Kindern zu bezahlen hat (BGE 127 III 68 E. 2c. S. 71; Urteil 5A_352/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 6.2.1 mit Hinweisen). Ausser Acht bleiben m�ssen aber auch diejenigen Positionen, die ausschliesslich den Ehegatten betreffen und f�r die der Rentenschuldner allenfalls nach den in Art. 163 ff. ZGB enthaltenen Vorschriften aufzukommen h�tte, soweit der Ehegatte seinen eigenen Unterhalt nicht aus eigenen Kr�ften bestreitet bzw. bestreiten kann. Das Gleiche gilt sinngem�ss im Falle einer eingetragenen Partnerschaft des Rentenschuldners (vgl. Art. 13 des Partnerschaftsgesetzes vom 18. Juni 2004 [SR 211.231]).
4.2.3 Soweit das massgebliche Einkommen des Unterhaltsschuldners sein nach der geschilderten Berechnungsweise (E.4.2.1) ermitteltes eigenes Existenzminimum �bersteigt, ist dieser �berschuss zun�chst unter alle unterhaltsberechtigten Kinder (nach Massgabe ihrer jeweiligen Bed�rfnisse und der Leistungsf�higkeit des anderen Elternteils) zu verteilen; gegebenenfalls muss der Schuldner zu diesem Zweck auch auf Ab�nderung fr�herer Urteile klagen, die zu hohe Beitr�ge festsetzen (Urteil 5A_62/2007 vom 24. August 2008 E. 6.2; Urteil 5C.197/2004 vom 9. Februar 2005, E. 3.1; Urteil 5C.127/2003 vom 15. Oktober 2003, E. 4.1.4). Vom Bedarf jedes unterhaltsberechtigten Kindes ist dabei in jedem Fall dessen Kinder- oder Ausbildungszulage abzuziehen, denn diese Leistungen, die ausschliesslich f�r den Unterhalt des Kindes bestimmt sind, werden nach der Rechtsprechung nicht zum Einkommen des bezugsberechtigten Elternteils hinzugez�hlt, sondern sind bei der Ermittlung des durch den Unterhaltsbeitrag zu deckenden Bedarfs des Kindes vorweg in Abzug zu bringen (BGE 128 III 305 E. 4b S. 310; Urteil 5A_352/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 6.2.1 mit Hinweisen). Reicht der allf�llige �berschuss des unterhaltspflichtigen Elternteils nicht aus, um die Bed�rfnisse all seiner Kinder zu decken, so ist das Manko auf alle Kinder und somit auf alle betroffenen Familien zu verteilen. Verbleibt �berhaupt kein �berschuss, so k�nnen auch keine Unterhaltsbeitr�ge zugesprochen werden.
4.2.4 Die erl�uterten Grunds�tze gelten nicht nur f�r das aussereheliche Kind, das unterhaltsm�ssig gleichgestellt werden will wie seine �lteren Halbgeschwister aus einer anderen Verbindung seines Vaters. Die Prinzipien sind in gleicher Weise anzuwenden, wenn - wie im vorliegenden Fall - die Gleichbehandlung der �lteren Kinder aus der ersten Ehe mit den j�ngeren Halbgeschwistern aus der zweiten Ehe desselben Vaters in Frage steht (vgl. Urteil 5A_352/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 6.2.1).
4.3.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Im vorliegenden Fall anerkennt die Beschwerdef�hrerin die zahlenm�ssige Bestimmung der entscheiderheblichen Betr�ge, wie sie von der Vorinstanz f�r die Bemessung des elterlichen Unterhaltsbeitrages vorgenommen wurde, ausdr�cklich als "nicht streitig". Den diesbez�glichen Feststellungen ist zu entnehmen, dass der Beschwerdegegner bei voller Aussch�pfung seiner Arbeitskraft ein Monatseinkommen von Fr. 3'348.-- (exkl. Kinderzulagen) erzielen kann und seine jetzige Ehefrau keiner Erwerbst�tigkeit nachgeht. Das Existenzminimum der gesamten Familie, das heisst des Beschwerdegegners, dessen zweiter Ehefrau und der von dieser geborenen Kinder, bel�uft sich gem�ss vorinstanzlichen Berechnungen auf Fr. 3'534.-- (bis Ende Mai 2008), Fr. 3'876.-- (bis Ende September 2009) bzw. Fr. 4'326.-- (ab Oktober 2009). Das Obergericht hat ausserdem festgestellt, der Ehefrau des Beschwerdegegners k�nne zugemutet werden, eine Teilzeiterwerbst�tigkeit aufzunehmen und ein (hypothetisches) Einkommen von monatlich Fr. 1'000.-- zu erzielen; diese zus�tzlichen Einnahmen seien den Eink�nften der Familie des Beschwerdegegners ab Juni 2010 anzurechnen. Gest�tzt auf diese Feststellung gelangt die Vorinstanz zum Schluss, dass der Beschwerdegegner selbst unter Ber�cksichtigung des hypothetischen Einkommens seiner Ehefrau ab Juni 2010 bloss den Notbedarf seiner Familie (Fr. 4'326.--) decken kann und somit nicht in der Lage ist, die Unterhaltspflicht gegen�ber seinen Kindern aus erster Ehe zu erf�llen.
4.3.2 Aus diesen vorinstanzlichen Schlussfolgerungen bzw. aus den erstinstanzlichen Feststellungen im Urteil des Amtsgerichts vom 10. November 2009, auf welche die Vorinstanz ihre Erkenntnisse abst�tzt, geht hervor, dass das Obergericht des Kantons Luzern bei der Ermittlung der wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit des Beschwerdegegners die in E. 4.2 dargelegten Regeln nicht befolgt und damit die in Art. 285 ZGB enthaltene Vorschrift falsch angewendet hat. Die vorinstanzliche Rechtsverletzung beruht zun�chst darauf, dass das Obergericht nicht das Existenzminimum des Beschwerdegegners allein, sondern dasjenige seiner gesamten (zweiten) Familie ermittelt und bei der Pr�fung seiner wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit als Ganzes ber�cksichtigt hat. Anstatt alle kinder- und ehegattenbezogenen Positionen von der Berechnung auszuklammern, ist das Obergericht unter Einrechnung dieser Elemente zum falschen Schluss gelangt, der Beschwerdegegner k�nne selbst unter Anrechnung des hypothetischen Einkommens seiner zweiten Ehefrau ab Juni 2010 bloss den Notbedarf seiner Familie decken und daher die Unterhaltspflicht gegen�ber seinen Kindern aus erster Ehe nicht erf�llen. Sodann hat das Obergericht auch gegen das Bundeszivilrecht verstossen, indem es die Kinderzulagen, die der Beschwerdegegner f�r seine zweitehelichen Kinder beanspruchen kann, von deren Grundbedarf nicht in Abzug gebracht hat. Diese Rechtsfehler haben zur Folge, dass der Beschwerdegegner gem�ss dem angefochtenen Urteil jedenfalls bei Mitber�cksichtigung eines (hypothetischen) Einkommens seiner Ehefrau und bei Anrechnung der Kinderzulagen den Unterhalt seiner zweitehelichen Kinder �ber deren betreibungsrechtlichen Grundbedarf hinaus decken kann, w�hrend der Grundbedarf der erstehelichen Kinder �berhaupt nicht oder - unter Ber�cksichtigung allf�lliger Kinder- bzw. Ausbildungszulagen - nur teilweise gesichert ist.
4.4 Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als begr�ndet. Im Rahmen der Ermittlung der tats�chlichen wirtschaftlichen Leistungsf�higkeit des Beschwerdegegners nach den dargelegten Regeln (E. 4.2) wird das Obergericht auch zu ber�cksichtigen haben, dass den Eink�nften der Familie des Beschwerdegegners ab Juni 2010 ein hypothetisches Einkommen seiner Ehefrau von monatlich Fr. 1'000.-- anzurechnen ist. Das Obergericht wird pr�fen m�ssen, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass die Ehefrau dem Beschwerdegegner in der Erf�llung seiner Unterhaltspflicht gegen�ber seinen vorehelichen Kindern beizustehen hat, entsprechend der in Art. 278 Abs. 2 ZGB enthaltenen Vorschrift und der dazu entwickelten Grunds�tze (vgl. dazu Urteil 5A_352/2010 vom 29. Oktober 2010 E. 6.2.2 mit Hinweisen). In welcher H�he die Beistandspflicht der Ehefrau des Beschwerdegegners im Einzelnen anzusetzen ist, bestimmt sich zun�chst nach dem massgeblichem Grundbedarf der Kinder aus erster Ehe. Davon sind nach dem Gesagten (E. 4.2.3) wiederum allf�llige Familienzulagen in Abzug zu bringen, die der Beschwerdegegner bezieht und der Beschwerdef�hrerin �berweist. Ob er dies tats�chlich getan hat bzw. immer noch tut, nachdem die beiden j�ngeren Kinder aus erster Ehe bereits am 28. Januar 2008 (B.________) bzw. 7. Februar 2009 (C.________) ihr sechszehntes Altersjahr vollendet haben, geht weder aus dem angefochtenen Entscheid noch aus den �brigen Akten hervor. Gest�tzt auf die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz kann das Bundesgericht in der Sache selbst deshalb kein Urteil f�llen.
Die Beschwerde ist gest�tzt auf die vorstehenden Erw�gungen teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und zur erg�nzenden Tatsachenfeststellung und neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG). Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Gerichtsgeb�hr vor Bundesgericht den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen, so dass jede Partei die eigenen Parteikosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren selbst tr�gt (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 1 BGG).
6.1 Beide Parteien ersuchen um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. In materieller Hinsicht setzt die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege zun�chst voraus, dass die betreffende Partei ihre Bed�rftigkeit nachweist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bed�rftig ist nach der Rechtsprechung diejenige Partei, welche die Leistung der erforderlichen Prozess- und Parteikosten nur erbringen kann, wenn sie die Mittel angreift, die sie zur Deckung des Grundbedarfs f�r sich und ihre Familie ben�tigt. Es obliegt der Antrag stellenden Partei, ihre aktuellen Einkommens- und Verm�gensverh�ltnisse umfassend aufzuzeigen und ihre finanziellen Verpflichtungen zu belegen. Kommt sie diesen Obliegenheiten nicht nach, ist der Antrag abzuweisen (BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164 f.; Urteil 6B_482/2007 vom 12. August 2008 E. 21.2).
6.2 Nachdem die Beschwerdef�hrerin teilweise obsiegt und der Beschwerdegegner seinen h�lftigen Anteil an der Gerichtsgeb�hr sowie seine Parteientsch�digung f�r das bundesgerichtliche Verfahren selbst tr�gt, wird das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung f�r das bundesgerichtliche Verfahren insoweit gegenstandslos.
Im �brigen ist der Antrag der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung abzuweisen. Obwohl das Bundesgericht die Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 14. April 2010 aufgefordert hat, die in Aussicht gestellte Darlegung ihrer aktuellen Einkommens- und Auslagenverh�ltnisse innerhalb von 15 Tagen seit Zustellung der Verf�gung nachzureichen, ist sie dieser Aufforderung nicht nachgekommen. Damit hat die Beschwerdef�hrerin den Nachweis ihrer Bed�rftigkeit nicht erbracht.
6.3 Aus den vorstehenden Erw�gungen geht hinreichend hervor, dass der Beschwerdegegner nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, um den Prozess aus eigenen Mitteln zu finanzieren. Die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege sind erf�llt. Gest�tzt auf Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG ist sein entsprechendes Gesuch f�r das bundesgerichtliche Verfahren gutzuheissen.
Damit ist der h�lftige Anteil des Beschwerdegegners an den Gerichtskosten einstweilen auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen und seinem Vertreter aus der Bundesgerichtskasse eine reduzierte Entsch�digung zu entrichten.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern vom 2. M�rz 2010 aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid an das Obergericht zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt. Der Anteil des Beschwerdegegners an den Gerichtskosten von Fr. 1'250.-- wird einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Christian Affentranger wird f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren ein reduziertes Honorar von Fr. 1'000.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.