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Timestamp: 2016-10-21 23:57:01
Document Index: 238845649

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 40', 'Art. 105', 'Art. 153', 'Art. 156', 'Art. 159']

2A.766/2006 (20.02.2007)
Das Ausl�nderamt des Kantons St. Gallen lehnte am 6. Juni 2005 die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung der mazedonischen Staatsangeh�rigen X.________, geb. 1979, mit der Begr�ndung ab, dass sie die Ehe mit dem schweizerischen Ehemann Y.________ seit vielen Jahren nicht mehr lebe und sich daher im ausl�nderrechtlichen Bewilligungsverfahren rechtsmissbr�uchlich darauf berufe. Ein Rekurs an das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen blieb erfolglos; die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen am 9. November 2006 ab, soweit es darauf eintrat.
Am 29. November 2006 wurde die Ehe der Beschwerdef�hrerin mit Y.________ geschieden. Bereits am 2. Februar 2007 hat sie wiederum einen Schweizer B�rger geheiratet, welcher im Kanton Schwyz wohnhaft ist. Gest�tzt auf diese Heirat ist der Beschwerdef�hrerin im Kanton Schwyz eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden. Das Rechtsschutzinteresse an der Behandung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist damit dahingefallen, wovon auch die Beschwerdef�hrerin auszugehen scheint, welche f�r den Fall einer Bewilligungserteilung im Kanton Schwyz einen Beschwerder�ckzug in Aussicht gestellt hat, ohne allerdings bis heute eine entsprechende f�rmliche Erkl�rung eingereicht zu haben.
Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder f�llt er mangels rechtlichen Interesses dahin, so erkl�rt ihn das Gericht nach Vernehmlassung der Parteien ohne weitere Parteiverhandlung als erledigt und entscheidet mit summarischer Begr�ndung �ber die Prozesskosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrundes (Art. 72 BZP, welcher gest�tzt auf Art. 40 OG sinngem�ss Anwendung findet).
Da jegliches Interesse an der Behandlung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dahingefallen ist, kann der Rechtsstreit als erledigt erkl�rt werden; eine zus�tzliche Anh�rung der Verfahrensbeteiligten er�brigt sich, nachdem im Hinblick auf die bevorstehende Bewilligungserteilung im Kanton Schwyz bereits Korrespondenz gef�hrt worden ist.
Die im Hinblick auf die Kostenregelung erforderliche summarische Beurteilung der Angelegenheit ergibt, dass die Verwaltungsgerichtsbeschwerde keine reellen Erfolgsaussichten hatte: Insbesondere angesichts der Bindung des Bundesgerichts an die Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG) muss davon ausgegangen werden, dass lange vor Ablauf von f�nf Jahren keine Aussichten auf eine Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens zwischen der Beschwerdef�hrerin und Y.________ bestanden. Einzig diese Ehe h�tte als Ankn�pfungspunkt f�r eine Bewilligungserteilung dienen k�nnen; da sie ausschliesslich noch auf dem Papier bestand, erwies sich die Berufung darauf im ausl�nderrechtlichen Bewilligungsverfahren als rechtsmissbr�uchlich. Entsprechend ist die Beschwerdef�hrerin als unterliegende Partei zu betrachten, und es sind ihr die bisher angefallenen Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 153 und 153a OG) aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Anspruch auf eine Parteientsch�digung hat sie nicht (Art. 159 Abs. 2 OG).
Der Rechtsstreit wird als erledigt erkl�rt und vom Gesch�ftsverzeichnis abgeschrieben.
Dieser Beschluss wird der Beschwerdef�hrerin, dem Justiz- und Polizeidepartement und dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.