Source: http://www.jurablogs.com/2012/12/30/bgh-rechtsprechung-keyword-advertising-google-adwords-bestaetigt-praezisiert-1
Timestamp: 2016-10-23 18:27:44
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BlogsWK LEGAL Online BlogDezember 2012BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertMarkenrecht, UrteileBGH Pressemitteilung Nr. 211/2012“Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt wird, bestätigt und präzisiert.Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Lizenz an der unter anderem für Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Marke “MOST”. Sie betreibt unter der Internetadresse “www.most-shop.com” einen “MOST-Shop”, über den sie hochwertige Konfiserie- und Schokoladenprodukte vertreibt. Die Beklagte unterhält unter den Internetadressen “www.feinkost-geschenke.de” und “www.selection-exquisit.de” einen Onlineshop für Geschenke, Pralinen und Schokolade. Sie schaltete im Januar 2007 bei der Suchmaschine Google eine Adwords-Anzeige für ihren Internetshop. Als Schlüsselwort (”Keyword”), dessen Eingabe in die Suchmaske das Erscheinen der Anzeige auslösen sollte, hatte die Beklagte den Begriff “Pralinen” mit der Option “weitgehend passende Keywords” gewählt. In der Liste der “weitgehend passenden Keywords” stand auch das Schlüsselwort “most pralinen”. Gab ein Nutzer den Suchbegriff “MOST Pralinen” ein, erschien rechts neben den Suchergebnissen (auf vier Zeilen verteilt) folgende Anzeige der Beklagten: “Pralinen/Weine, Pralinen, Feinkost, Präsente/Genießen und schenken!/www.feinkost-geschenke.de.” Über den in der Anzeige angegebenen Link “www.feinkost-geschenke.de” gelangte der Suchmaschinennutzer auf die Homepage der Beklagten unter der Internetadresse “www.selection-exquisit.de”. In dem Onlineshop der Beklagten wurden keine Produkte mit dem Zeichen “MOST” vertrieben.Die Klägerin ist der Ansicht, die Beklagte habe durch die Schaltung der Anzeige das Recht an der Marke “MOST” verletzt ...Zum vollständigen Artikel58 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising37 LeserLBR-Blog:Das Keywords-Advertising und die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort37 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:OLG Hamburg: Nennung fremder Marken in Keyword Advertising, Beschluss vom 13.7.2015 - 3...10 verwandte ArtikelBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Rechtsprechung zum Keyword-Advertising (Google AdWords) bestätigt und präzisiertKeyword-AdvertisingBundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingBGH: MOST-Pralinen – bisherige Rechtsprechung zum Keyword-Advertising bestätigt – keine Markenverletzung, wenn Werbung in einem von der
Trefferliste getrennten Werbeblock erscheint und die Marke selbst nicht enthältBGH bestätigt Beurteilung in Bezug auf das Keyword-AdvertisingMOST-PralinenBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingÜber den ArtikelVeröffentlicht December 30, 2012 11:13pm im Blog WK LEGAL Online Blog.KategorienMarkenrechtThemenGoogle, Urteile, Bgh, Bundesgerichtshof, Markenrecht, Anzeige, Keyword, Adword, Schlüsselwort, Advertising, Most Pralinen, Urteil Vom 13.12.2012Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Schere, Stein, Papier“ bei der Polizei und vor Gerichtvon Stefan Maier / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRechtskunde mit der Mausvon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoDie ultimative Alternative zu Wasserwerfernvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.de600 Mio. IP-Anschriften mit einer Farm verknüpftvon German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschStreitwert bei einseitiger Erledigungserklärung: Auch OLG Frankfurt schließt sich BGH anvon zpoblogAls nächstes lesen - bislang 63 Leser:WALDORF FROMMER: LG Berlin verurteilt Anschlussinhaber, da er ...