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Timestamp: 2019-01-20 14:07:10
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Matched Legal Cases: ['Art. 94', 'Art. 52', '§ 2', '§ 10', '§ 13', 'Art. 94', 'Art. 52']

Stadtratssitzung-2018-09-11 – Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
Stadtratssitzung-2018-09-11
1 Stadtrat[1]
1.1 Öffentlicher Teil
1.1.1 01 zur Tagesordnung / Bekanntgaben
1.1.2 02 Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Baugebiet Lerchenbühl, Bauabschnitt III; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
1.1.3 03 3. Änderung des Bebauungsplanes "Lerchenbühl"; Satzungsbeschluss
1.1.4 04 Vertagt: Friedhof Burgkunstadt - Antrag von Bürgern gegen die Anpflanzung weiterer Laubbäume
1.1.5 05 Abwasserwirtschaft Kunstadt (AWK) - Beteiligungsbericht gemäß Art. 94 Absatz 3 Gemeindeordnung
1.1.6 06 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Jahresabschluss 2017
1.1.7 07 Beschaffung eines Streuautomaten für den MAN LIF - 2216
1.1.8 08 Gemeinsamer Jugendtreff von Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain Fortführung der Vereinbarung vom 10.12.2015
1.1.9 09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
1.1.10 10 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 24.07.2018 und 07.08.2018
1.1.11 11 Anfragen
1.2 Fußnoten
Stadtrat[1]
01 zur Tagesordnung / Bekanntgaben
02 Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Baugebiet Lerchenbühl, Bauabschnitt III; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Lerchenbühl III
Der Stadtrat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes "Lerchenbühl, BA 3" mit integrierter Grünordnung samt dem Entwurf der Begründung, jeweils in der Fassung vom 11.09.2018.
Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden durchzuführen. Von der Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen.
03 3. Änderung des Bebauungsplanes "Lerchenbühl"; Satzungsbeschluss
Der Stadtrat beschließt gem. § 10 Abs. 1 BauGB die 3. Änderung des Bebauungsplanes "Lerchenbühl" in der Fassung vom 30.04.2018 samt Begründung in der Fassung vom 30.04.2018 als Satzung.
Der Flächennutzungsplan ist gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB im Wege der Berichtigung nach den Vorgaben des Bebauungsplanes anzupassen.
04 Vertagt: Friedhof Burgkunstadt - Antrag von Bürgern gegen die Anpflanzung weiterer Laubbäume
Friedhof Burgkunstadt
Dieser TOP wurde verschoben und wird in einer kommenden Sitzung behandelt.
05 Abwasserwirtschaft Kunstadt (AWK) - Beteiligungsbericht gemäß Art. 94 Absatz 3 Gemeindeordnung
Der Stadtrat nimmt vom Beteiligungsbericht der AWK für das Jahr 2017 Kenntnis. Die Möglichkeit der Einsichtnahme für die Bürgerschaft wird durch Aushang bekannt gegeben.
06 Abwasserwirtschaft Kunstadt GmbH (AWK) - Jahresabschluss 2017
Beschluss[6]
5.Der von Herrn WP Hubert Grünbaum geprüfte und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss per 31.12.2017 mit einer Bilanzsumme von 278.008,98 EUR wird hiermit festgestellt.
6.Der Gewinnvortrag aus 2016 in Höhe von 19.504,80 EUR sowie der Jahresüberschuss 2017 mit 2.406,50 EUR werden mit einem Betrag von 21.911,30 EUR auf neue Rechnung vorgetragen.
7.Dem Geschäftsführer, Herrn Dipl. Ing. Marcel Brechenmacher, wird für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung erteilt.
8.Zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 wird Herr Hubert Grünbaum, Union AG, Friedrich-Ebert-Straße 21, 95448 Bayreuth, gewählt.
07 Beschaffung eines Streuautomaten für den MAN LIF - 2216
Streuautomat
Beschluss[7]
Der Stadtrat beschließt die Beschaffung eines Streuautomaten Duplex A (Kugelmann) von der Firma BayWa AG zum Angebotspreis von 22.740,90 Euro brutto.
22740,90
08 Gemeinsamer Jugendtreff von Altenkunstadt, Burgkunstadt und Weismain Fortführung der Vereinbarung vom 10.12.2015
Beschluss[8]
Der Stadtrat beschliesst, die Kooperation bzgl. des offenen Jugendtreffs in Altenkunstadt mit der Gemeinde Altenkunstadt und der Stadt Weismain weiterzuführen und stimmt der als Anlage beigefügten Vereinbarung mit der Änderung "Sie wird auf 5 Jahre befristet geschlossen." zu.
09 Bekanntgaben nach Art. 52 Abs. 3 GO
10 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 24.07.2018 und 07.08.2018
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
Beschluss[9]
Der Stadtrat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 24.07.2018 und 07.08.2018.
↑ Quelle der Tagesordnung: Stadt Burgkunstadt
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