Source: https://www.meinanwalt.at/agb
Timestamp: 2019-06-26 22:36:19
Document Index: 364075164

Matched Legal Cases: ['Art 4', '§ 151', 'Art 6', 'Art 6', 'Art 6', '§ 16']

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DATENSCHUTZERKLÄRUNG (Stand 03/2019) der SMC Internet GmbH – FN 420277f
Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen gemäß der DSGVO, dem DSG und dem TKG 2003. Die SMC Internet GmbH ist Verantwortliche im Sinne des Art 4 Z 7 DSGVO. Da uns der Schutz Ihrer persönlichen Daten ein besonderes Anliegen ist, informieren wir Sie im Folgenden über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website.
Die Daten werden zum Zwecke des Betriebs eines Online-Verzeichnisses für Rechtsanwälte sowie einer Empfehlungsplattform verarbeitet und gespeichert.
Die Daten werden entweder auf Rechts­grundlage eines Vertrages oder gemäß § 151 GewO oder durch Einwilligung des Verzeichnis­teilnehmers gemäß Art 6 Abs 1 lit a DSGVO sowie im Zuge unseres berechtigten Interesses gemäß Art 6 Abs 1 lit f DSGVO veröffentlicht. Wir verfolgen hierdurch das Ziel, eine möglichst umfassende Darstellung an Informationen zu erreichen und somit den Nutzern einen bestmöglichen Service zu bieten. Unseren Vertragspartnern ermöglichen wir eine detaillierte Präsentation ihrer Leistungen und Produkte.
Wir verarbeiten personen­bezogene Daten in Form der Darstellung des Namens, der Adresse, Telefonnummer, Website- und E-Mail-Adresse, Bildern sowie bewegten Bildern, Logo, Freitexten. Zudem jene des jeweiligen Besuchers im Zuge der Nutzung des Kontaktformulars und den im Folgenden genannten Social Plug-Ins.
Die Daten werden dem jeweiligen Nutzer der Verzeichnisse und der Empfehlungsplattform zur Verfügung gestellt. Es handelt sich dabei um Verbraucher sowie Unternehmer.
Die Daten stammen aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen und zudem von den Vertragspartnern sowie durch Selbsteintragung von den jeweils Veröffentlichten selbst und allenfalls den jeweiligen Nutzern.
Wenn Sie sich auf unserer Website über das Kontakt­formular oder aber via E-Mail um eine Stelle bewerben, werden die von Ihnen übermittelten personen­bezogenen Daten zur Verifizierung Ihrer Bewerbung und im Zuge des nachfolgenden Auswahl­verfahrens für die Dauer des Bewerbungs­prozesses interimistisch gespeichert und anschließend gelöscht. Die Verarbeitung der Daten ist für die Teilnahme am Bewerbungs­prozess zwingend und sohin erforderlich. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilt haben, Ihre Daten in Evidenz zu halten, werden die Daten für weitere sechs Monate zu vorbenannten Zwecken verwendet. Danach werden Ihre Daten nachhaltig gelöscht. Rechts­grundlage für die Verarbeitung bildet diesfalls Art 6 Abs 1 lit a DSGVO. Ihre Einwilligung zur Verwendung der Daten können Sie jederzeit per E-Mal an office@meinanwalt.at widerrufen. Die Daten werden sodann auf Ihr ausdrückliches Begehren gelöscht.
wird bei Anmeldungen zum Newsletter sowie bei Bewertungen und Kommentaren angelegt. Es speichert eine eindeutige Session-ID, mit deren Hilfe wir den User/Warenkorb richtig zuordnen können und wird am Ende der jeweiligen Browsersitzung gelöscht.
Werbung-Tracking-Pixel verschiedener Online-Werbepartner (Facebook, Goldbach Audience Austria GmbH, twyn group GmbH, Yieldlove GmbH Deutschland, Adform A/S Dänemark etc.)
Zudem werden durch das Einbinden von Inhalten Dritter (Facebook, Goldbach Audience Austria GmbH, twyn group GmbH, Yieldlove GmbH Deutschland, Adform A/S Dänemark etc.) unter Umständen Cookies gesetzt, welche sich unserer Kontrolle entziehen. Um diesen Vorgang zu unterbinden, ändern Sie gegebenen­falls Ihre Browser­einstellungen (siehe unter „Widerspruch“). Zudem werden auf unseren Seiten Social-Media-Plug-ins eingebunden, um Artikel in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter etc. empfehlen und teilen zu können. Hierfür wird ein zweistufiges Verfahren eingesetzt. Daten an Dritte werden erst übertragen, wenn der Nutzer auf eines der in der Social-Media-Leiste angezeigten Icons klickt. SMC Internet hat dabei weder Einfluss noch Zugriff auf Cookies, die von Facebook, Twitter etc. gesetzt werden. Um zu vermeiden, dass ihre personen­bezogenen Daten an Facebook, Twitter etc. übermittelt und ihrem Facebook-Konto bzw. Twitter-Konto etc. zugeordnet werden, sollten die Nutzer sich vor einem Besuch der Website bei Facebook, Twitter etc. ausloggen.
3.8.4. Twitter-Datenschutz-Hinweis
3.8.5. XING-Datenschutz-Hinweis
Wir verwenden auf unserer Webseite Funktionen des Social Media Netzwerks Xing der Firma XING SE, Dammtorstraße 30, 20354 Hamburg, Deutschland. Durch den Aufruf von Seiten die solche Funktionen nutzen werden Daten (IP-Adresse, Browserdaten, Datum und Zeitpunkt, Cookies) an Xing übermittelt, gespeichert und ausgewertet. Sollten Sie ein XING-Konto haben und angemeldet sein, werden diese Daten Ihrem persönlichen Konto und den darin gespeicherten Daten zugeordnet. Die Datenschutzrichtlinien, welche Informationen Xing sammelt und wie sie diese verwenden finden Sie auf https://privacy.xing.com/de.
3.8.6. LinkedIn Datenschutz-Hinweis
Wir verwenden auf unserer Webseite Funktionen des Social Media Netzwerks LinkedIn der Firma LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA. Durch den Aufruf von Seiten die solche Funktionen nutzen werden Daten (IP-Adresse, Browserdaten, Datum und Zeitpunkt, Cookies) an LinkedIn übermittelt, gespeichert und ausgewertet. Sollten Sie ein LinkedIn-Konto haben und angemeldet sein, werden diese Daten Ihrem persönlichen Konto und den darin gespeicherten Daten zugeordnet. Die Datenschutzrichtlinien, welche Informationen LinkedIn sammelt und wie sie diese verwenden finden Sie auf https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy
3.8.7. Google Analytics
3.8.7.1. Google Analytics deaktivieren
3.8.8. reCAPTCHA
3.8.9. Google Fonts
3.8.10. Konversionsmessung mit dem Besucheraktions-Pixel von Facebook
Innerhalb unseres Internetauftritts wird das „Besucheraktions-Pixel“ der Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin, D02, Ireland („Facebook“) eingebaut. Hierdurch können wir die Aktionen von Nutzern nachverfolgen, welche diese Facebook-Werbeanzeige gesehen oder angeklickt haben, und können die Wirksamkeit der Facebook-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke erfassen. Die Daten sind diesfalls anonym und beinhalten keine personenbezogenen Daten der einzelnen Anwender. Diese Daten werden dennoch von Facebook gespeichert und verarbeitet. Facebook kann diese Daten mit Ihrem Facebook-Konto verbinden und auch für eigene Werbezwecke, entsprechend Facebooks Datenverwendungsrichtlinie (https://www.facebook.com/about/privacy), verwenden. Sie können Facebook sowie dessen Partnern das Schalten von Werbeanzeigen auf und außerhalb von Facebook ermöglichen. Es kann ferner zu diesen Zwecken ein Cookie auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie können die Erfassung Ihrer Nutzerdaten durch Facebook verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken:
3.8.11. Adform
3.8.12. Yieldlove
Der Nutzung und Verarbeitung Ihrer personen­bezogenen Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine formlose Mitteilung an office@meinanwalt.at widersprechen. Eine Löschung der gespeicherten personen­bezogenen Daten erfolgt, sobald Sie der Nutzung Ihrer Daten widersprechen oder der Zweck der Datenerhebung erfüllt worden ist. Dennoch bleiben behördliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten hiervon unberührt.
Kontakt/Verantwortliche(r): SMC Internet GmbH
office@meinanwalt.at
0800 44 30 93
AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN (Stand 01/2019) der SMC Internet GmbH – FN 420277f
1.1. Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit übernimmt die SMC Internet GmbH („Auftragnehmerin“) für ihre Auftraggeber Verkaufsförderungskampagnen sowie die Schaltung von Inseraten im On- und Offlinebereich.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge (auch kostenlose Basiseinträge), die zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber zustande kommen. AGB des Auftraggebers werden auf keinen Fall Vertragsbestandteil.
2.2. Grundlage des Vertrages ist ausschließlich die schriftliche Bestellung laut Bestellschein. Mündliche Nebenabreden sowie Streichungen, Ergänzungen und Abänderungen im Bestellschein sowie in diesen AGB werden nicht Vertragsbestandteil, mit Ausnahme von im Feld “Anmerkungen“ des Bestellscheins beschriebenen Bedingungen. Die Leistungsbestandteile des gebuchten Produktes können den Produktinformationsblättern entnommen werden. Diese sind abrufbar unter www.meinanwalt.at/AGB.
4.2. Die erste Rechnung erfolgt bei Onlinestart oder sonstigem Beginn der Leistungserbringung. Sollte bei Onlinestart die Auftragnehmerin noch nicht alle Leistungen (z.B. Filmreportage, Website) erbracht haben oder der Eintrag sonst wie unvollständig sein, ist der Auftraggeber nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten oder zu kürzen sofern diese Umstände nicht in die Sphäre der Auftragnehmerin fallen. Es ist Angelegenheit des Auftraggebers Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche Unterlagen, Daten, Freigaben oder Ähnliches rechtzeitig vorliegen (vgl. Punkt 6).
4.4. Wir versenden unsere Rechnungen per E-Mail an die vom Kunden im Bestellschein angegebene Mail-Adresse. Der Kunde kann der Zusendung per E-Mail jederzeit widersprechen oder uns eine andere Mail-Adresse für den Empfang mitteilen.
Bei einem Vertragsrücktritt des Auftraggebers werden folgende Vertragsstrafen verrechnet: Bei Vertragsrücktritt vor dem vereinbarten Onlinestart fallen 50 % des auf die gesamte Mindestlaufzeit vereinbarten Entgeltes als Vertragsstrafe an; bei einem Rücktritt nach vereinbartem Onlinestart fällt eine Vertragsstrafe von 100 % an. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber hat auch den entgangenen Gewinn zu ersetzen.
6.1. Unter „Material“ werden die für die Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, Daten und Dateien, zuzüglich für deren Funktion erforderlicher Informationen verstanden. 6.2. Für die Übergabe des Materials an die Auftragnehmerin ist der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass das Material bis spätestens 15 Arbeitstage vor Beginn der Leistungserbringung durch die Auftraggeberin, vollständig, fehlerfrei, den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend und für die vereinbarte Schaltung tauglich an die Auftragnehmerin übergeben wird. Im Falle der Nichteinhaltung dieses Termins behält sich die Auftragnehmerin das Recht vor lediglich den Firmenwortlaut mit Anschrift und Telefonnummer des Auftraggebers in das Verzeichnis einzutragen oder einen neuen Schalttermin zu definieren.
7.2. Die Auftragnehmerin macht keine Zusicherungen über mögliche Platzierungen der Promotion. Ein Ausschluss von Mitbewerbern des Auftraggebers kann nicht vereinbart werden. Die Auftragnehmerin ist berechtigt die Promotion auch über den Vertragszeitraum hinaus sowie auf Webseiten Dritter zu veröffentlichen ohne dies dem Auftraggeber abgelten zu müssen. Farbabweichungen bzw. Abweichungen vom Design berechtigen den Auftraggeber nicht zu Preisminderung oder Rücktritt. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die die Auftragnehmerin verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Auftragnehmerin macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit von Websites und schließt eine Haftung daher aus.
7.3. Bei Buchung des Reichweitenverstärkers gestaltet die Auftragnehmerin im eigenen Ermessen das Werbemittel (Banner) für den Auftraggeber. Zugesagt wird nur die vereinbarte Anzahl von „Ad Impressions“ (Anzeigen des Banners auf fremden Websites). Die Auswahl der Internetportale, die mit dem Banner des Auftraggebers bespielt werden obliegt ausschließlich der Auftragnehmerin.
9.3. Für die Verwendung von SMC Internet Online Verzeichnissen gelten gesondert die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“ von SMC Internet. Ist die Erstellung einer Website Leistungsinhalt, gelten weiters die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SMC Internet GmbH für die Erstellung und den Betrieb einer Website. Ist ein Google My Business Eintrag/Service (GMB) vereinbart gelten weiters die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Google My Business Eintrag/Service. Sämtliche Geschäftsbedingungen sind abrufbar unter www.meinanwalt.at/AGB.
ANB – ALLGEMEINE NUTZUNGS­BEDINGUNGEN (Stand 04/2019) der SMC Internet GmbH – FN 420277f
Im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit betreibt die SMC Internet GmbH („Auftragnehmer“) ein Online Verzeichniss für die werbetreibende Wirtschaft bzw. Werbeagenturen.
Die Nutzung von Verzeichnissen, Datenbanken und Produkten („Produkte“) der SMC Internet GmbH („SMC Internet“) darf ausschließlich nach Akzeptanz und auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedienungen erfolgen. Die Nutzung der Produkte ist bis auf Widerruf kostenfrei und nicht an eine Registrierung gebunden. Für die Schaltung von werblichen Eintragungen gelten gesondert die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten der SMC Internet GmbH sowie wesentlichen Teilen davon stehen ausschließlich der SMC Internet GmbH zu. Der Nutzer darf die Informationen ausschließlich zum eigenen nicht gewerblichen Gebrauch abfragen. Der Gebrauch besteht darin, bestimmte Anwälte und Kanzleien mit den dazugehörigen Informationen (Adresse, Rufnummer, etc.) aufzufinden. Die Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede andere gewerbliche Verwertung, ist ausdrücklich untersagt und bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der SMC Internet GmbH. Der Nutzer darf die Produkte oder Teile davon insbesondere nicht für die Erstellung von Verzeichnissen oder Datenbanken jeder Art, dem Betreiben eines Auskunftsservices sowie zu Werbezwecken verwenden. Der Nutzer darf die Produkte nicht übersetzen, bearbeiten, oder in anderer Art und Weise umarbeiten. Verlinkungen auf Produkte der SMC Internet GmbH sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen SMC Internet als Quelle angeben, insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt. Für die in den Produkten enthaltenen Kommunikationsdaten (insbesondere Faxnummer und Email Adresse) wurde keine Zustimmung zum Erhalt von elektronischen Nachrichten von Dritten eingeholt.
3. Verantwortlichkeit von SMC Internet
SMC Internet überprüft und aktualisiert in regelmäßigen Abständen die Informationen in ihren Produkten, ist aber nicht verpflichtet dazu. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der Informationen wird nicht übernommen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial. Es wird darauf hingewiesen, dass sich SMC Internet nicht mit dem Inhalt fremder Websites, auf welche mittels Link oder auf sonstige Art weiter verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen Inhalt der Website zur Eigen machen. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die SMC Internet verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. SMC Internet macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und schließt eine Haftung daher aus. SMC Internet trifft keinerlei Verpflichtung zum Betrieb des Online Services und behält sich das Recht vor, den Zugriff einzelner Nutzer ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder die Nutzung der Online-Services auf der Homepage kostenpflichtig und von einer Registrierung abhängig zu machen. Der Auftragnehmer ist keinesfalls verpflichtet, die Datenbank zu aktualisieren und zu vervollständigen. Dies gilt ebenso für von Kunden oder sonstigen Dritten geliefertes bzw. zur Verfügung gestelltes Datenmaterial. SMC Internet macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und schließt eine Haftung daher aus.
4. Rechte von SMC Internet
SMC Internet ist berechtigt Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten. SMC Internet kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit dem geltenden Recht stehen. SMC Internet ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.
Bei Verwendung von Online Services der SMC Internet GmbH durch den Nutzer werden Logfiles (Betriebssystem und Browser, IP-Adresse, URL, Datum, Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode,) gespeichert. Weiters ist der Nutzer damit einverstanden, dass auf seinem Rechner Cookies gesetzt werden. Ein Cookie ist ein Textfile mit Zahlencodes, welches an den Webbrowser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Dieser Speichervorgang kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Die durch SMC Internet auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug. SMC Internet verwendet diese Daten zu Marketing- und Statistikzwecken sowie zur Optimierung der Online-Services der SMC Internet GmbH. Diese Website benutzt auch Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. In Google Analytics verwenden wir auch Daten, die im Zuge von interessensbezogener Werbung durch Google gewonnen wurden, sowie Besucherdaten durch Drittanbieter (z.B. Alter, Geschlecht und Interessen). Zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen werden die auf diese Art und Weise gewonnen Informationen mit persönlichen, identifizierenden Informationen in Verbindung gebracht. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IPAdresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Alle Nutzer sind verpflichtet, Gesetze, insbesondere das Datenschutzgesetz, zu beachten und SMC Internet diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Bei den auf Verzeichnissen der SMC Internet GmbH befindlichen E-Mail-Adressen und/oder Faxnummern darf nicht auf eine Zustimmung des Inhabers der E-Mail Adresse und/oder Faxnummer zum Erhalt von E-Mail Nachrichten oder Faxnachrichten geschlossen werden. Insbesondere ist die bei der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH geführte Robinsonliste zu beachten. Eine Nutzung von Kontakt und Angebotsvorlagen für Spammingzwecke ist nicht erlaubt. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen SMC Internet und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand ist der Sitz der SMC Internet GmbH. Für alle sich ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in der Stadt Salzburg zuständig.
ANB – ALLGEMEINE NUTZUNGS­BEDINGUNGEN für Bewertungen auf meinanwalt.at (Stand 02/2015) der SMC Internet GmbH – FN 420277f
1.1. Die Bewertungsfunktion auf meinanwalt.at dient zur Informationsbeschaffung und Bewertung von Unternehmen. Der Nutzer bewertet Unternehmen, kann Bewertungseinträge selbst verfassen und Inhalte hochladen.
1.2. Sämtliche Bewertungseinträge, Darstellungen und Inhalte, die auf der Plattform www.meinanwalt.at abrufbar sind, unterliegen dem ausschließlichen Verwertungsrecht von SMC Internet. Jeder Nutzer ist berechtigt, die veröffentlichten Informationen abzufragen und deren Inhalt zum eigenen, nicht gewerblichen Gebrauch zu nutzen. Jegliche gewerbliche Nutzung, insbesondere die gewerbliche Auswertung oder jede andere gewerbliche Verwertung ohne Zustimmung von SMC Internet, insbesondere Vervielfältigung, stellt eine unzulässige Nutzung und u.U. Urheberrechtsverletzung dar.
1.3. SMC Internet erbringt gegenüber dem Nutzer keine Leistung.
1.4. Der Nutzer hat für die Verwendung der Plattform und die Einträge kein Entgelt zu leisten. Die Zurverfügungstellung der Plattform durch SMC Internet erfolgt unentgeltlich.
1.6. SMC Internet ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen ohne Vorankündigung und Verständigung der Nutzer zu ändern. Dies ist zulässig, da keine Leistungserbringung durch SMC Internet im Sinne einer vertraglichen Leistungsbeziehung oder einen gegenseitigen Vertragsbeziehung erfolgt.
1.8. Es wird darauf hingewiesen, dass sich SMC Internet nicht mit dem Inhalt fremder Websites, auf welche mittels Link oder auf sonstige Art weiter verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder etwaige sonstige Inhalte derartiger Websites zu eigen macht. Eine Haftung für Inhalte von Websites, die von der Plattform mittels Link erreichbar sind, wird ausdrücklich ausgeschlossen.
2.1. Um Bewertungseinträge auf www.meinanwalt.at zu erstellen, muss sich der Nutzer registrieren.
2.4. Die über die Punkt 2.2. hinausgehenden genannten Nutzerdaten können vom Nutzer eingegeben werden, sofern dies von SMC Internet freigeschaltet wird.
2.7. Der Nutzer haftet für den Schaden, den SMC Internet oder ein Dritter durch die Nutzung der Plattform meinanwalt.at erleidet, z.B. wenn der Nutzer Bewertungseinträge veröffentlicht, die rechtswidrige Inhalte darstellen, und SMC Internet in Anspruch genommen wird.
2.9. Der Nutzer haftet für den Schaden, den SMC Internet oder ein Dritter durch die allfällige Weitergabe von Benutzername und/oder Passwort erleidet, wenn z.B. der Dritte Bewertungseinträge veröffentlicht, die rechtswidrige Inhalte darstellen, und SMC Internet in Anspruch genommen wird.
2.10. SMC Internet haftet nicht für allfällige Schäden, die dem Nutzer durch die unbefugte Verwendung seines Benutzernamens und/oder Passworts durch Dritte entstehen.
3.1. Die Internetplattform www.meinanwalt.at bzw. SMC Internet tritt ausschließlich als Hosting-Provider im Sinne des § 16 des österreichischen E-Commerce-Gesetzes auf.
3.2. SMC Internet übernimmt keine Verantwortung für die von Nutzern erstellten Bewertungseinträge oder hochgeladene Inhalte. Es wird auch nicht für Inhalte von Internetseiten gehaftet, die auf www.meinanwalt.at von den Nutzern verlinkt werden.
3.3. SMC Internet weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Bewertungseinträgen oder hochgeladenen Inhalten ausschließlich um Inhalte handelt, die von Nutzern erstellt werden. Es handelt sich durchwegs nicht um eigene Inhalte von www.meinanwalt.at bzw. SMC Internet. SMC Internet macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen.
3.4. SMC Internet behält sich vor, ihrer Meinung nach unpassende Bewertungseinträge oder unpassende hochgeladene Inhalte, insbesondere solche, die gegen Punkt 4. dieser Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen, ohne Verständigung des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.
3.5. Für den Fall, dass Dritte Ansprüche in Zusammenhang mit Bewertungseinträgen oder hochgeladenen Inhalten behaupten, z.B. wegen Urheberrechtsverletzungen, Markenverletzungen oder Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder Herabsetzungen oder Diffamierungen oder wahrheitswidrigen Behauptungen oder ähnlichem, wird SMC Internet dem Anspruchsteller ohne weitere Nachfrage beim Nutzer die Nutzerdaten bekanntgeben und die IP-Adresse desjenigen, der den Eintrag erstellt oder den Inhalt hochgeladen hat, an den Anspruchsteller weitergeben. Weiters ist SMC Internet in diesem Fall berechtigt, den weiteren Zugang des Nutzers zu sperren, sämtliche Bewertungseinträge dieses Nutzers zu löschen und auch Behörden Auskunft zu erteilen.
3.6. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sich SMC Internet im Falle von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht an ihnen schad- und klaglos halten kann.
3.7. Der Nutzer räumt SMC Internet an den Bewertungseinträgen und/oder von ihnen hochgeladenen Inhalten sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte ein. Der Nutzer erklärt weiters, dass er selbst Urheber der Bewertungseinträge oder hochgeladener Inhalte ist bzw. die Zustimmung des Urhebers zur Veröffentlichung vorliegt, und dass der Eintrag oder der hochgeladene Inhalt nicht wahrheitswidrig ist.
4.1. Durch die Verwendung der Internetplattform www.meinanwalt.at darf der Nutzer nicht gegen die Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte von Dritten, insbesondere des bewerteten Unternehmens verstoßen. Es ist verboten, urheberrechtlich geschützte Inhalte von anderen Personen oder Plattformen auf www.meinanwalt.at einzustellen.
5.1. SMC Internet ist berechtigt, den Account eines Nutzers zu sperren, wenn gegen geltende Rechtsvorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wird.
5.2. SMC Internet behält sich gerichtliche Schritte vor, sollten Nutzer gegen geltende Rechtsvorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
6.2. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, diese Zustimmung gegenüber www.meinanwalt.at bzw. SMC Internet schriftlich zu widerrufen. Er nimmt jedoch zur Kenntnis, dass dies die Sperre des Accounts zur Folge haben kann.
6.4. Sollte gegen einen Nutzer ein behördliches Verfahren eingeleitet werden, wird SMC Internet die Daten dieses Nutzers an die auskunftsberechtigten Stellen weiterleiten.
6.5. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erteilt seine Zustimmung, dass nach Löschung eines Accounts durch den Nutzer oder SMC Internet die personen­bezogenen Daten des Nutzers für unbestimmte Zeit gespeichert bleiben, um Auskunftsverpflichtungen nachkommen zu können.
6.6. Mit der Nutzung der Internetplattform www.meinanwalt.at und der Registrierung willigt der Nutzer ein, dass www.meinanwalt.at bzw. SMC Internet Cookies verarbeitet. Die Verarbeitung von Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Dienste von www.meinanwalt.at zu verbessern und zu optimieren. Der Nutzer erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zur Verarbeitung der Cookies durch www.meinanwalt.at bzw. SMC Internet zu dem genannten Zweck.
6.8. Der Nutzer erteilt seine Zustimmung, dass die von ihm eingegebenen Daten automationsunterstützt verarbeitet und gespeichert werden. Er erteilt weiters seine Zustimmung, dass diese Daten für Werbe- und Marketingzwecke von SMC Internet verwendet werden, sowie die Zustimmung, Telefonanrufe oder E-Mails zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich oder von der eingetragenen E-Mail- Adresse elektronisch widerrufen werden.
6.9. Bei Verwendung von www.meinanwalt.at durch die Nutzer werden Logfiles (Betriebssystem und Browser, IP-Adresse, URL, Datum, Zeit des Besuches, nachgefragte Datei, Größe der Datei, Statuscode) von Firmen- ABC gespeichert. Weiters erteilt der Nutzer seine Zustimmung, dass auf seinem Rechner Cookies gesetzt werden. Ein Cookie ist ein Textfile mit Zahlencodes, welches an den Webbrowser des Nutzers gesendet und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Dieser Speichervorgang kann durch Einstellung des Nutzers auf seinem PC verhindert werden. Die durch SMC Internet auf solche Art gewonnenen Daten enthalten keinen Personenbezug. SMC Internet verwendet diese Daten zu Marketing- und Statistikzwecken sowie zur Optimierung der Plattform www.meinanwalt.at. Diese Website benutzt auch Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die individuelle Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. In Google Analytics werden auch Daten verwendet, die im Zuge von interessensbezogener Werbung durch Google gewonnen wurden sowie Besucherdaten durch Drittanbieter (z.B. Alter, Geschlecht und Interessen). Zu keinem Zeitpunkt und unter keinen Umständen werden die auf diese Art und Weise gewonnen Informationen mit persönlichen, identifizierenden Informationen in Verbindung gebracht. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; in diesem Fall kann u.U. der Nutzer nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
6.10. Die Plattform verwendet Social Plugins („Plugins“) von sozialen Netzwerken, insbesondere facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind mit einem Logo des sozialen Netzwerkes, z.B. Facebook-Logo oder einem Zusatz, z.B. „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Plattform aufruft, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern des Betreibers des sozialen Netzwerkes auf. Der Inhalt des Plugins wird vom Betreiber des sozialen Netzwerkes direkt an den Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält der Betreiber des sozialen Netzwerkes die Information, dass der Nutzer die entsprechende Seite der Plattform aufgerufen hat. Wenn der Nutzer beim sozialen Netzwerk, z.B. bei Facebook eingeloggt ist, dann kann das soziale Netzwerk den Besuch dem Konto des Nutzers zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den „Gefällt mir“-Button bei Facebook betätigt oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information vom Browser direkt an den Betreiber des sozialen Netzwerkes übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch den Betreiber des sozialen Netzwerkes sowie die diesbezüglichen Rechte des Nutzer der Plattform und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre können den Datenschutzhinweisen des jeweiligen sozialen Netzwerkes entnommen werden. Der Nutzer kann durch ein Ausloggen aus dem sozialen Netzwerk beim Internetbrowsen verhindern, dass die Betreiber des sozialen Netzwerkes, z.B. Facebook über die Verwendung der Plattform Daten über den einzelnen Nutzer sammeln. Dieses Ausloggen muss vor Aufruf der Plattform www.meinanwalt.at erfolgen.
7.1. SMC Internet haftet nicht für technische Störungen, welche die Nutzung der Internetplattform verhindern; eine zeitweilige Unerreichbarkeit der Plattform löst keinerlei Ansprüche des Nutzers aus.
7.2. SMC Internet ist nicht verpflichtet, Inhalte oder Einträge, welche durch Störungen verloren gehen, wiederherzustellen.
7.3. Eine Haftung von SMC Internet für Schäden, die dem Nutzer aus der Einstellung des Dienstes entstehen, ist ausgeschlossen.
7.5. Da die Leistung von SMC Internet unentgeltlich ist, haftet SMC Internet dem Nutzer nicht für einen durch die Nutzung entstandenen Schaden und ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet.
8.1. SMC Internet kann im Zusammenhang mit der Internetplattform www.meinanwalt.at und dieser Nutzungsvereinbarung nur am für den Sitz des Unternehmens örtlich und sachlich zuständigen Gericht geklagt werden.
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