Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_AVBFernwaermeV_Umfang_der_Versorgung_Benachricht-d141521,6.html
Timestamp: 2016-12-09 14:14:24
Document Index: 163017740

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 37', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

§ 5 AVBFernwärmeV, Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen | Gesetze auf anwalt24.de
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Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFern...…§ 5 AVBFernwärmeV, Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterb...§ 6 AVBFernwärmeV, Haftung bei Versorgungsstörungen§ 7 AVBFernwärmeV (weggefallen)§ 8 AVBFernwärmeV, Grundstücksbenutzung§ 9 AVBFernwärmeV, Baukostenzuschüsse§ 10 AVBFernwärmeV, Hausanschluss§ 11 AVBFernwärmeV, Übergabestation§ 12 AVBFernwärmeV, Kundenanlage§ 13 AVBFernwärmeV, Inbetriebsetzung der Kundenanlage§ 14 AVBFernwärmeV, Überprüfung der Kundenanlage§ 15 AVBFernwärmeV, Betrieb, Erweiterung und Änderung von Kundenanlage und Verbr...§ 16 AVBFernwärmeV, Zutrittsrecht§ 17 AVBFernwärmeV, Technische Anschlussbedingungen§ 18 AVBFernwärmeV, Messung§ 19 AVBFernwärmeV, Nachprüfung von Messeinrichtungen§ 20 AVBFernwärmeV, Ablesung§ 21 AVBFernwärmeV, Berechnungsfehler§ 22 AVBFernwärmeV, Verwendung der Wärme§ 23 AVBFernwärmeV, Vertragsstrafe§ 24 AVBFernwärmeV, Abrechnung, Preisänderungsklauseln§ 25 AVBFernwärmeV, Abschlagszahlungen…§ 37 AVBFernwärmeV, Inkrafttreten
§ 5 AVBFernwärmeV, Umfang der Versorgung, Benachrichtigung bei Versorgungsunterbrechungen
§ 5 AVBFernwärmeVVerordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)BundesrechtTitel: Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: AVBFernwärmeVGliederungs-Nr.: 754-7Normtyp: Rechtsverordnung(1) 1Das Fernwärmeversorgungsunternehmen ist verpflichtet, Wärme im vereinbarten Umfang jederzeit an der Übergabestelle zur Verfügung zu stellen. 2Dies gilt nicht,1.soweit zeitliche Beschränkungen vertraglich vorbehalten sind,2.soweit und solange das Unternehmen an der Erzeugung, dem Bezug oder der Fortleitung des Wärmeträgers durch höhere Gewalt oder sonstige Umstände, deren Beseitigung ihm wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist.(2) 1Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. 2Das Fernwärmeversorgungsunternehmen hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben.(3) 1Das Fernwärmeversorgungsunternehmen hat die Kunden bei einer nicht nur für kurze Dauer beabsichtigten Unterbrechung der Versorgung rechtzeitig in geeigneter Weise zu unterrichten. 2Die Pflicht zur Benachrichtigung entfällt, wenn die Unterrichtung1.nach den Umständen nicht rechtzeitig möglich ist und das Unternehmen dies nicht zu vertreten hat oder2.die Beseitigung von bereits eingetretenen Unterbrechungen verzögern würde.
§ 4 AVBFernwärmeV, Art der Versorgung§ 6 AVBFernwärmeV, Haftung bei Versorgungsstörungen