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Timestamp: 2016-10-24 03:40:10
Document Index: 304196208

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 15', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 31', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 1', 'Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 115', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 44', 'Art. 78', 'Art. 78', 'Art. 78', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 15', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 58', 'Art. 58', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 22', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 22', 'Art. 30']

136 V 18223. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. S. und M. gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 15 et 30 s. LAA; art. 22 al. 4, 3e phrase, OLAA; art. 3 al. 1, art. 23, 44 ss et 77 ss du R�glement (CEE) no 1408/71 du Conseil du 14 juin 1971 sur l'application des r�gimes de s�curit� sociale aux travailleurs salari�s, aux travailleurs non salari�s et aux membres de leur famille qui se d�placent � l'int�rieur de la Communaut�; gain assur�. D�termination du gain assur� d'un ressortissant portugais qui travaille r�guli�rement en Suisse pour une dur�e d'embl�e limit�e (consid. 4). Le R�glement no 1408/71 ne contient pas de norme de coordination qui obligerait la Suisse � prendre en consid�ration le salaire r�alis� dans un autre Etat partie � l'ALCP pour fixer le gain assur�, lors de l'�tablissement des bases de calcul de la rente d'orphelin de p�re ou de m�re (consid. 5 et 6). L'art. 22 al. 4, 3e phrase, OLAA n'entra�ne pas de discrimination prohib�e (consid. 7). Faits � partir de page 183
A. Der 1973 geborene, portugiesische Staatsangeh�rige J. war seit dem Jahre 2001 jeweils mit einem saisonal befristeten Arbeitsvertrag als Bauhilfsarbeiter in der Firma X. angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 28. Mai 2006 starb er an den Folgen eines Verkehrsunfalls. Mit zwei separaten Verf�gungen vom 22. Mai 2007 sprach die SUVA den beiden Kindern M. (1997) und S. (2000) mit Wirkung ab 1. Juni 2006 je eine Halbwaisenrente aufgrund eines versicherten Verdienstes von Fr. 35'197.- zu. Die dagegen erhobenen Einsprachen wies die SUVA ab (Einspracheentscheide vom 23. Oktober 2007).
B. Die M�tter von M. und S. gelangten mit Beschwerde an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses vereinigte die Verfahren und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 10. August 2009 ab.
C. Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lassen die M�tter von M. und S. die Zusprechung einer Halbwaisenrente auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes von Fr. 57'000.- beantragen.
Die SUVA und das Bundesamt f�r Gesundheit schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das vom Bundesgericht zur Vernehmlassung aufgeforderte Bundesamt f�r Sozialversicherungen, Gesch�ftsfeld internationale Angelegenheiten, nimmt in abweisendem Sinne Stellung.
2. 2.1 Nach Art. 15 UVG (SR 832.20) werden Renten nach dem versicherten Verdienst bemessen (Abs. 1). Die Kinder eines BGE 136 V 182 S. 184verstorbenen Versicherten haben Anspruch auf eine Waisenrente (Art. 30 Abs. 1 UVG), die in Prozenten des versicherten Verdienstes bemessen wird (Art. 31 UVG). In zeitlicher Hinsicht ist in der Regel der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn massgebend (Art. 15 Abs. 2 UVG und Art. 22 Abs. 4 Satz 1 UVV [SR 832.202]). Dauerte das Arbeitsverh�ltnis nicht das ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn auf ein volles Jahr umgerechnet (Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV). Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV sah in dem bis Ende 1997 g�ltig gewesenen Wortlaut vor, dass bei einem Versicherten, der eine Saisonbesch�ftigung aus�bt, die Umrechnung auf die normale Dauer dieser Besch�ftigung beschr�nkt ist. Mit der auf den 1. Januar 1998 in Kraft getretenen Verordnungs�nderung vom 15. Dezember 1997 (AS 1998 151) wurde der letzte Satz wie folgt neu gefasst: "Bei einer zum Voraus befristeten Besch�ftigung bleibt die Umrechnung auf die vorgesehene Dauer beschr�nkt". In sachlicher Hinsicht wird der massgebende Lohn grunds�tzlich in Art. 22 Abs. 2 UVV definiert, welcher den versicherten Verdienst "im Allgemeinen" regelt. Danach gilt als versicherter Verdienst der nach der Bundesgesetzgebung �ber die AHV massgebende Lohn, einschliesslich Kinderzulagen (lit. b) und weiterer hier nicht relevanter Abweichungen (Abs. 2).
2.2 Bei den Tatbest�nden gem�ss Art. 22 Abs. 4 Satz 2 und 3 UVV handelt es sich um Abweichungen vom Grundsatz, dass der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn f�r die Rentenberechnung massgebend ist (Art. 15 Abs. 2 UVG und Art. 22 Abs. 4 Satz 1 UVV). Diese Sonderregeln verlangen einerseits, dass - bei unterj�hrigem Arbeitsverh�ltnis - der nicht w�hrend eines ganzen Jahres geflossene Lohn auf ein Jahreseinkommen umgerechnet wird (Satz 2), beschr�nken aber anderseits bei zum Voraus befristeten Besch�ftigungen die Umrechnung auf die Dauer der befristeten Besch�ftigung. Sie regeln die Frage, ob der Verdienst auf ein volles Jahr umzurechnen oder der effektiv erzielte Verdienst w�hrend der beabsichtigten Besch�ftigungsdauer anzurechnen ist (RKUV 1992 S. 117, U 19/90 E. 5c). Dabei wird bei unbefristeten unterj�hrigen Arbeitsverh�ltnissen vermutet, dass die versicherte Person ganzj�hrig zu den gleichen Bedingungen gearbeitet h�tte, weshalb die Umrechnung nach Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV auf zw�lf Monate zu erfolgen hat, so beispielsweise bei Stellenwechsel, Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit, Wechsel von selbstst�ndiger zu unselbstst�ndiger Erwerbst�tigkeit. Bei versicherten Personen, die nur einen zeitlich BGE 136 V 182 S. 185begrenzten Teil des Jahres erwerbst�tig sind, erfolgt keine Umrechnung, sondern es gilt als Verdienst derjenige w�hrend der vereinbarten Dauer, wie etwa bei Selbstst�ndigerwerbenden (z.B. Landwirte, Holzer), die sporadisch unselbstst�ndige Arbeit leisten (RKUV 1992 S. 117, U 19/90 E. 4c/aa).
2.3 Gem�ss Rechtsprechung h�ngt die in Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV vorgesehene Limitierung auf die befristete Besch�ftigung eng mit dem �quivalenzprinzip zwischen versichertem Verdienst und Pr�mienordnung zusammen, indem befristet Besch�ftigte nur Pr�mien auf demjenigen Lohn zu entrichten haben, den sie w�hrend ihrer Besch�ftigungsdauer effektiv erzielen, und nicht aufgrund eines hypothetischen, hochgerechneten Jahreseinkommens (BGE 118 V 298 E. 2b S. 301, best�tigt im Urteil U 540/06 vom 11. Oktober 2007 E. 3.3 sowie im Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 421/05 vom 25. Oktober 2006 E. 2.4). Entscheidendes Kriterium f�r eine von Art. 15 Abs. 2 UVG abweichende Ermittlung des versicherten Verdienstes bildet die infolge zeitlich reduzierter Erwerbst�tigkeit eingetretene Verdiensteinbusse, indem die versicherte Person w�hrend einer gewissen Zeitspanne innerhalb der f�r die Bestimmung des versicherten Verdienstes massgebenden Periode keine Eink�nfte hatte (BGE 114 V 113 E. 3b S. 117; RKUV 1990 S. 385, U 90/89 E. 3c und 3d; eben zitierte Urteile U 540/06 E. 3.3 und U 421/05 E. 2.4). Sie bezieht sich sowohl auf eine an eine bestimmte Jahreszeit gebundene T�tigkeit (z.B. Skilehrer, Bergf�hrer, Bademeister; vgl. BGE 128 V 298 E. 3b S. 303) wie auch auf T�tigkeiten, die regelm�ssig w�hrend einer bestimmten Zeit im Jahr ausge�bt werden, ohne Absicht, diese �ber das im Voraus vereinbarte, zeitlich limitierte Mass hinaus auszudehnen (RKUV 1988 S. 214, U 89/86). Bei Versicherten, die nacheinander in l�ckenlos sich unmittelbar folgenden Arbeitsverh�ltnissen t�tig waren, kommt die Sonderregelung von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV nicht zur Anwendung (vgl. die bereits erw�hnten Urteile U 540/06 E. 4.1 und U 421/05 E. 3.1). 2.4 Mit der Sonderregel von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 und 3 UVV sollen zeitlich bedingte Lohnl�cken und mit Art. 24 UVV quantitative Verdiensteinbussen ausgeglichen werden (RKUV 2003 S. 244, U 292/01 E. 3.3). Nach Art. 24 Abs. 1 UVV wird der versicherte Verdienst nach dem Lohn festgesetzt, den der Versicherte unter anderem ohne Arbeitslosigkeit erzielt h�tte, wenn er aus diesem Grund einen verminderten Lohn bezogen hat. BGE 136 V 182 S. 186
3. 3.1 Nach den Feststellungen der Vorinstanz war der zwischen dem Verstorbenen und der Firma X. abgeschlossene Arbeitsvertrag vom 20. M�rz 2006 auf die Dauer vom 10. April bis 30. September 2006 befristet. Da das Vertragsverh�ltnis laut den Angaben der Arbeitgeberfirma - wie bereits in den Vorjahren - sicher noch bis 31. Oktober 2006 verl�ngert worden w�re, ging das kantonale Gericht von einem von vornherein vom 10. April bis 31. Oktober 2006 befristeten Arbeitsverh�ltnis aus. Zudem ber�cksichtigte es, dass der Verstorbene seit dem Jahre 2001 jeweils zeitlich auf eine Saison befristet bei der obigen Firma besch�ftigt war, weshalb der versicherte Verdienst f�r die Bemessung der Waisenrenten in Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV einzig aufgrund des w�hrend dieser Zeit erzielten Lohnes festzulegen sei. Allf�llige im Ausland erzielte Eink�nfte und die vom 7. November 2005 bis 17. April 2006 in Portugal bezogenen Arbeitslosengelder k�nnten im Rahmen von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV nicht ber�cksichtigt werden. Die damit verbundene indirekte Diskriminierung ist nach Auffassung des kantonalen Gerichts aus objektiven Gr�nden gerechtfertigt.
3.2 Die Beschwerdef�hrer machen demgegen�ber geltend, sie h�tten Anspruch darauf, nicht diskriminiert zu werden, zumal das �quivalenzprinzip in Art. 22 Abs. 4 und Art. 24 UVV durchbrochen werde. Aus diesem Grund sei der massgebende Lohn gem�ss Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV auf ein ganzes Jahr umzurechnen. Der Vorinstanz werfen die Beschwerdef�hrer zudem vor, die Sondernorm von Art. 24 Abs. 1 UVV bei vermindertem Lohn wegen Arbeitslosigkeit nicht ber�cksichtigt zu haben. Allenfalls seien die Hinterlassenenrenten aus Nichtberufsunfall nach den europarechtlichen Koordinationsregeln zu bemessen, unter Ber�cksichtigung der in Portugal von der Arbeitslosenversicherung bezogenen Ersatzeink�nfte.
4. 4.1 Angesichts der Tatsache, dass der Verstorbene in den Jahren vor dem Unfall jeweils ausschliesslich als saisonaler Tempor�rarbeitnehmer w�hrend einiger Monate in der Schweiz t�tig war, ist davon auszugehen, dass er zu jener Kategorie von Werkt�tigen geh�rte, die gewohnheitsm�ssig nur w�hrend eines Teils des Jahres in einem versicherungspflichtigen (schweizerischen) Betrieb arbeitete. Somit ist von einer Erwerbst�tigkeit auszugehen, welche weder zur Anwendung von Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV noch von Art. 24 BGE 136 V 182 S. 187Abs. 1 UVV Anlass geben kann, sondern zur Festsetzung des versicherten Verdienstes nach dem effektiv bezogenen, auf die vorgesehene Befristung umgerechneten Lohn gem�ss Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV f�hrt. Es ist nicht erstellt, dass der Versicherte aus einem der in Art. 24 Abs. 1 UVV genannten Gr�nde eine Lohneinbusse erlitten h�tte. Abgesehen von den w�hrend der befristeten Besch�ftigung bei der Firma X. erzielten Eink�nften ist kein nach dem AHVG massgebender Lohn ausgewiesen (vgl. Art. 22 Abs. 2 UVV).
4.2 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass f�r die Bemessung der Halbwaisenrenten gest�tzt auf Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV kein h�herer versicherter Verdienst herangezogen werden kann. Zu pr�fen bleibt, ob die Beschwerdef�hrer gest�tzt auf das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (Freiz�gigkeitsabkommen, FZA; SR 0.142.112.681) in Kraft seit dem 1. Juni 2002 und die gemeinschaftlichen Verordnungen, auf die es verweist, einen solchen Anspruch geltend machen k�nnen.
5. 5.1 Nach Art. 1 Abs. 1 des auf der Grundlage des Art. 8 FZA ausgearbeiteten und Bestandteil des Abkommens bildenden (Art. 15 FZA) Anhangs II FZA ("Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit") in Verbindung mit Abschnitt A dieses Anhangs wenden die Vertragsparteien untereinander insbesondere die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstst�ndige sowie deren Familienangeh�rige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.1; nachfolgend: Verordnung 1408/71), und die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. M�rz 1972 �ber die Durchf�hrung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 �ber die Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstst�ndige sowie deren Familienangeh�rige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 0.831.109.268.11; nachfolgend: Verordnung 574/72), oder gleichwertige Vorschriften an. Art. 115a UVG verweist in Abs. 1 lit. a auf das FZA und die erw�hnten Koordinationsbestimmungen.
5.2 Art. 2 der Verordnung 1408/71 erstreckt den pers�nlichen Geltungsbereich auch auf die Familienangeh�rigen (Art. 1 Bst. f) und Hinterbliebenen (Art. 1 Bst. g) eines unmittelbar Berechtigten. BGE 136 V 182 S. 188Familienangeh�rige und Hinterbliebene, denen abgeleitete Rechte auf soziale Sicherung zustehen, sind laut Art. 2 Abs. 1 unabh�ngig von ihrer eigenen Staatsangeh�rigkeit in die Koordination einbezogen, wenn und soweit derjenige, von dem sie ihre Rechte ableiten, dem pers�nlichen Geltungsbereich der Verordnung 1408/71 unterworfen ist oder war (vgl. BGE 133 V 320). Aufgrund der portugiesischen Staatsangeh�rigkeit des Verstorbenen fallen die Beschwerdef�hrer, welche aus der Versicherung ihres Vaters einen Anspruch auf Halbwaisenrenten geltend machen, somit unter den pers�nlichen Anwendungsbereich der Verordnung.
5.3 5.3.1 Die Vorinstanz ging davon aus, es st�nden Renten der Unfallversicherung zur Diskussion, welche in sachlicher Hinsicht zu den "Leistungen bei Arbeitsunf�llen und Berufskrankheiten" im Sinne von Art. 4 Abs. 1 Bst. e der Verordnung 1408/71 geh�rten. Die Beschwerdef�hrer stellen sich auf den Standpunkt, es handle sich um Hinterbliebenenrenten aus Nichtberufsunfall, welche unter die Koordinierungsbestimmungen von Titel II Kapitel 4 ("Arbeitsunf�lle und Berufskrankheiten") fallen w�rden.
5.3.2 Der sachliche Geltungsbereich der Verordnung 1408/71 bezieht sich gem�ss Art. 4 Abs. 1 auf alle Rechtsvorschriften der sozialen Sicherheit, welche unter anderem Leistungen bei Krankheit und Mutterschaft (Bst. a), Leistungen an Hinterlassene (Bst. d) und Leistungen bei Arbeitsunf�llen und Berufskrankheiten (Bst. e) betreffen. Dabei sind die in dieser Bestimmung enthaltenen Leistungsumschreibungen nicht nach Massgabe des innerstaatlichen Rechts, sondern nach gemeinschaftsrechtlichen Kriterien zu verstehen (BGE 134 V 284 E. 3.2 S. 288 mit Hinweisen). Unbestritten ist, dass sowohl Leistungen aus Berufs- wie auch solche aus Nichtberufsunf�llen gem�ss UVG unter den Geltungsbereich der Verordnung 1408/71 fallen (FR�SARD/MOSER-SZELESS, L'assurance-accidents obligatoire, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2007, S. 854 Rz. 50 ff.; EDGAR IMHOF, Eine Anleitung zum Gebrauch des Personenfreiz�gigkeitsabkommens und der Vo 1408/71, in: Aktuelles im Sozialversicherungsrecht, 2001, S. 74 f.; PATRICIA USINGER-EGGER, Die Unfallversicherung und ihre Auslandswirkung, SZS 2008 S. 253; vgl. zudem M�TRAL/MOSER-SZELESS, L'accord sur la libre circulation des personnes: coordination des syst�mes de s�curit� sociale et jurisprudence du Tribunal f�d�ral [II], HAVE 2007 S. 164). Da die Schweiz als einziges Land der Vertragsstaaten des FZA Nichtberufsunf�lle BGE 136 V 182 S. 189grunds�tzlich obligatorisch durch das Unfallversicherungsrecht abdeckt, koordiniert die Verordnung 1408/71 das Risiko der Nichtberufsunf�lle nicht (FR�SARD/MOSER-SZELESS, a.a.O., S. 854 Rz. 51; USINGER-EGGER, a.a.O., S. 253).
5.3.3 Wie das Bundesgericht in BGE 135 V 339 E. 4.4.1 S. 346 festgehalten hat, besteht weitgehende �bereinstimmung darin, dass medizinische Sachleistungen der Nichtberufsunfallversicherung den Bestimmungen von Titel III Kapitel I der Verordnung 1408/71 ("Krankheit und Mutterschaft"; Art. 18 bis 36) zuzuordnen sind. Bez�glich der Renten geht die Literatur entweder von der Unterstellung unter Titel III Kapitel 2 "Invalidit�t" bzw. 3 "Alter und Tod (Renten)" aus (FR�SARD/MOSER-SZELESS, a.a.O., S. 855 Rz. 52; IMHOF, a.a.O., S. 75, wo die Frage der Subsumtion jedoch offengelassen wurde; derselbe, FZA/EFTA-�bereinkommen und soziale Sicherheit, Jusletter vom 23. Oktober 2006 Rz. 54), oder nimmt eine Unterstellung unter das Koordinationsrecht von Titel III Kapitel 4 der Verordnung 1408/71 "Arbeitsunf�lle und Berufskrankheiten" vor (USINGER-EGGER, a.a.O., S. 245 ff.).
5.3.4 Nach Art. 44 Ziff. 3 der Verordnung 1408/71 fallen Waisenrenten nicht unter Titel III Kapitel 3, sondern sind nach Kapitel 8 zu gew�hren. Vor Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1399/1999 des Rates vom 29. April 1999 zur �nderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstst�ndige sowie deren Familienangeh�rige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 �ber die Durchf�hrung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (ABl. L 164 vom 30. Juni 1999 S. 1) waren Waisenrenten aus Berufsunf�llen und Berufskrankheiten vom Anwendungsbereich von Titel III Kapitel 8 der Verordnung 1408/71 ausdr�cklich ausgenommen. Mit der Verordnung Nr. 1399/1999 ist Kapitel 8 dahingehend ge�ndert worden, dass dessen Anwendung auf Waisenrenten hinsichtlich deren Berechnung nicht mehr vorgesehen ist, sondern gem�ss Kapitel 3 zu erfolgen hat (Begr�ndungserw�gung 2 der Verordnung Nr. 1399/1999). Art. 78 der Verordnung 1408/71 wurde dahingehend ge�ndert, dass er nur Familienbeihilfen und sonstige Beihilfen f�r Waisen Kapitel 8 unterstellt. Eine Ausnahme hievon regelt Art. 78a der Verordnung 1408/71, wonach Waisenrenten mit Ausnahme der im Rahmen von Versicherungsleistungen f�r Arbeitsunf�lle und Berufskrankheiten gew�hrten Waisenrenten als "Leistungen" im Rahmen des Art. 78 Abs. 1 behandelt BGE 136 V 182 S. 190werden, wenn der Verstorbene zu irgendeiner Zeit Schutz durch eine Regelung genossen hat, nach der nur Familienbeihilfen oder zus�tzliche oder besondere Beihilfen f�r Waisen gew�hrt werden. F�r Portugal und die Schweiz (vgl. Abschnitt A Bst. q Ziff. 1 Anhang II FZA) werden in Anhang VIII keine besonderen Regelungen aufgef�hrt (vgl. zum Ganzen GERHARD IGL, in: Europ�isches Sozialrecht, 2005, S. 488 ff.; IMHOF, a.a.O., S. 74, 97 und 100 f.). Mit Beschluss Nr. 2/2003 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 15. Juli 2003 zur �nderung des Anhangs II (Soziale Sicherheit) des FZA (AS 2004 1277) hat dieser von seiner Kompetenz gem�ss Art. 18 FZA Gebrauch gemacht und die Verordnung Nr. 1399/1999 in Abschnitt A Anhang II FZA aufgenommen (vgl. Art. 15 FZA). Damit findet diese Verordnung mit deren Inkrafttreten am 15. Juli 2003 ab 1. Juni 2002 f�r die Schweiz ebenfalls Anwendung.
5.4 Art. 44 ff. der Verordnung 1408/71 regeln die Berechnung der Renten bei Personen, f�r welche die Rechtsvorschriften mindestens zweier verschiedener Staaten gegolten haben. Es m�ssen somit nach dem Rentenrecht mehrerer Mitgliedstaaten (Versicherungs-)Zeiten zur�ckgelegt worden bzw. anrechnungsf�hig sein (BGE 131 V 371 E. 5.1 S. 377, BGE 131 V 395 E. 4.1), was mit Bezug auf die hier zur Diskussion stehende Nichtberufsunfallversicherung nicht der Fall ist. Die Rechtsstellung von Personen mit mitgliedstaatlich einheitlicher Rentenbiographie, die nur dem Rentenrecht eines Mitgliedstaates unterstanden, richtet sich ausschliesslich nach dem Rentenrecht des zust�ndigen Mitgliedstaates. Art. 47 Abs. 1 der Verordnung 1408/71, welcher die Berechnung der Leistungen zum Gegenstand hat, bezieht sich �berdies nicht auf Rentensysteme, bei denen die H�he der Leistungen - wie bei der schweizerischen Nichtberufsunfallversicherung - unabh�ngig von der Dauer der Versicherungszeiten berechnet wird und Bemessungsgrundlage das zuletzt vor Eintritt des Versicherungsfalles erzielte Entgelt der versicherten Person bildet (ROLF SCHULER, in: Europ�isches Sozialrecht, 2005, S. 339 Rz. 4 f. und S. 376 Rz. 3). Kapitel 3 von Titel III der Verordnung 1408/71 enth�lt somit keine f�r die Bestimmung der H�he des versicherten Verdienstes als Grundlage f�r die Bemessung der streitigen Halbwaisenrenten massgebenden Koordinationsvorschriften.
6. 6.1 Art. 23 der Verordnung 1408/71 enth�lt f�r die Berechnung von Geldleistungen f�r Entsch�digungen im Bereich Krankheit und Mutterschaft eine mit der f�r Leistungen bei Arbeitsunf�llen und BGE 136 V 182 S. 191Berufskrankheit (Art. 58 der Verordnung 1408/71) identische Bestimmung. Abs. 1 und 2 regeln die Frage, inwieweit ausl�ndische Eink�nfte zu ber�cksichtigen sind. Nach Abs. 1 ist das Durchschnittsarbeitsentgelt oder -einkommen oder der Durchschnittsbeitrag ausschliesslich aufgrund der Arbeitsentgelte oder -einkommen zu berechnen, die f�r die nach den Rechtsvorschriften des zust�ndigen Mitgliedstaates zur�ckgelegten Zeiten festgestellt wurden. Abs. 2 bestimmt dasselbe, f�r den Fall, dass ein pauschales Arbeitsentgelt oder -einkommen massgebend ist. Abs. 3 betrifft die Mitber�cksichtigung von im Ausland wohnenden Familienangeh�rigen, wenn sich die H�he der Geldleistungen nach der Zahl der Familienangeh�rigen richtet, was mit Bezug auf die hier zur Diskussion stehende Halbwaisenrente jedoch nicht der Fall ist. Da der zust�ndige Versicherungstr�ger die Geldleistungen bei Krankheit und Mutterschaft direkt selber erbringt und exportiert, hat er sie nur nach dem Verdienst zu berechnen, der nach seinem Recht massgeblich ist (KARL-J�RGEN BIEBACK, in: Europ�isches Sozialrecht, 2005, S. 269 Rz. 1).
6.2 Weil f�r die Entsch�digung von Arbeitsunf�llen und Berufskrankheiten ausschliesslich das Recht eines Staates zust�ndig ist, sind auch im Rahmen von Art. 58 der Verordnung 1408/71 - auf den sich die Beschwerdef�hrer berufen - die Geldleistungen aus dem im jeweils zust�ndigen Staat erzielten Referenzeinkommen zu berechnen, w�hrend Eink�nfte aus anderen Mitgliedstaaten grunds�tzlich unber�cksichtigt bleiben (EBERHARD EICHENHOFER, Sozialrecht der Europ�ischen Union, 2006, S. 152 Rz. 254). Es wird zwar auch die Auffassung vertreten, Art. 58 Abs. 1 der Verordnung 1408/71 komme nicht zur Anwendung, wenn die Geldleistungen auf der Grundlage s�mtlicher tats�chlicher Bez�ge des Arbeitnehmers zu ermitteln seien, weshalb in einem solchen Fall grunds�tzlich auch das Arbeitseinkommen ber�cksichtigt werden k�nne, das im Jahre vor dem Arbeitsunfall in einem anderen Mitgliedstaat erzielt worden sei (MAXIMILIAN FUCHS, in: Europ�isches Sozialrecht, 2005, S. 425 Rz. 3; HAVERKATE/HUSTER, Europ�isches Sozialrecht, 1999, S. 186 Rz. 276; vgl. in diesem Sinne auch IMHOF, Eine Anleitung zum Gebrauch des Personenfreiz�gigkeitsabkommens, a.a.O., S. 78). Zwingend vorgeschrieben ist dies aufgrund von Art. 58 Abs. 1 der Verordnung 1408/71 jedoch nicht. Davon geht auch das deutsche Bundessozialgericht im von HAVERKATE/HUSTER zitierten Entscheid aus (vgl. Entscheidung vom 11. Oktober 1973, in: BSGE 36 S. 209 ff., 213). Wird nur das Arbeitsentgelt ber�cksichtigt, das im Staat des BGE 136 V 182 S. 192zust�ndigen Tr�gers erzielt wurde, hat dieses jedoch dem Entgelt zu entsprechen, das die betroffene Person bei normaler beruflicher Entwicklung erhalten h�tte, wenn sie weiterhin in dem betreffenden Mitgliedstaat besch�ftigt gewesen w�re (vgl. Art. 8 FZA sowie die Urteile des Gerichtshofs der Europ�ischen Gemeinschaften vom 9. Oktober 1997 C-31/96, C-32/96 und C-33/96 Naranjo Arjona und Mitb., Slg. 1997 I-5501 Randnr. 22; vom 12. September 1996 C-251/94 Lafuente Nieto, Slg. 1996 I-4187 Randnr. 40 sowie das diese Rechtsprechung best�tigende Urteil vom 9. November 2006 C-205/05 Nemec, Slg. 2006 I-10745 Randnr. 42).
6.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Koordinierungsbestimmungen der Verordnung 1408/71 einen Staat nicht verpflichten, bei der Festsetzung des Bemessungsgrundlage der Halbwaisenrenten bildenden versicherten Verdienstes das in einem anderen Mitgliedstaat erzielte Entgelt zu ber�cksichtigen. Es stellt daher keine Diskriminierung dar, wenn der versicherte Verdienst allein aufgrund von in der Schweiz erzielten Erwerbseink�nften berechnet wird (vgl. zum Nichtvorhandensein einer Diskriminierung mit Bezug auf Teil der Konzeption der gemeinschaftsrechtlichen Koordinierungsregelung bildende Sachverhalte: BGE 131 V 390 E. 6.2.2 S. 400 mit Hinweisen). 7. Zu pr�fen ist weiter, ob Art. 22 Abs. 4 UVV insofern eine Diskriminierung darstellt, als bez�glich der in Satz 3 angef�hrten Tatbest�nde keine Umrechnung auf ein Jahreseinkommen vorzunehmen ist.
7.1 Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung 1408/71 haben Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen und f�r die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten auf Grund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangeh�rigen dieses Staates, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Diese Regel verbietet nicht nur die auf die Staatsangeh�rigkeit gest�tzten offenkundigen Diskriminierungen (direkte Diskriminierung), sondern auch alle verdeckten Formen der Diskriminierung, die durch die Anwendung anderer Unterscheidungskriterien tats�chlich zum gleichen Ergebnis f�hren (indirekte Diskriminierung). Ausser wenn sie objektiv gerechtfertigt und in Bezug auf das anvisierte Ziel verh�ltnism�ssig ist, ist eine Bestimmung des Landesrechts als indirekt diskriminierend zu betrachten, wenn sie ihrer Natur nach geeignet ist, die Staatsangeh�rigen anderer BGE 136 V 182 S. 193Mitgliedstaaten st�rker zu beeintr�chtigen als die eigenen B�rger, und wenn folglich die Gefahr besteht, dass insbesondere die Ersteren benachteiligt werden. Dies ist der Fall bei einer Voraussetzung, die durch inl�ndische Arbeitnehmer leichter erf�llt werden kann als durch Wanderarbeitnehmer. Derselbe Diskriminierungsbegriff liegt auch Art. 2 FZA zugrunde (BGE 132 V 82 E. 5.5 S. 91; BGE 131 V 390 E. 5.1 S. 397 mit Hinweisen). Auf Art. 3 Abs. 1 der Verordnung 1408/71 k�nnen sich insbesondere auch Waisen f�r ihre abgeleiteten Rechte eines bei einem Unfall verstorbenen Wanderarbeitnehmers berufen (BGE 133 V 320; IMHOF, Behinderte Kinder aus der EU haben ein gleiches Recht auf IV-Eingliederungsmassnahmen wie Schweizer Kinder, in: Jusletter vom 17. September 2007 S. 9 Rz. 25). 7.2 Weil Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV bei einer zum Voraus befristeten Besch�ftigung f�r die Bemessung der Rente die Umrechnung eines nicht w�hrend des ganzen Jahres bezogenen Lohnes auf die vorgesehene Dauer beschr�nkt, wurde die Bestimmung als indirekt diskriminierend bezeichnet, da ausl�ndische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - namentlich als Saisonniers bzw. als Kurzaufenthalterinnen und -aufenthalter L EU/EFTA - h�ufiger in befristeten unterj�hrigen Arbeitsverh�ltnissen besch�ftigt seien als schweizerische Staatsangeh�rige (IMHOF, Ausl�nderrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Grundlagen der Besch�ftigung von EU/EFTA-Ausl�nderinnen und EU/EFTA-Ausl�ndern, in: Aktuelle Fragen des Sozialversicherungs- und Migrationsrechts aus der Sicht der KMU, 2009, S. 102; UELI KIESER, Ausl�ndische Personen und soziale Sicherheit, in: Ausl�nderrecht, 2. Aufl. 2009, S. 125 Rz. 3.157). Davon gehen auch die Beschwerdef�hrer aus.
7.3 Dass sich die Regelung von Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV nachteilig auf die Stellung von Wanderarbeitnehmern auswirken w�rde, ist nicht ohne weiteres ersichtlich. Denn sie legt keinen inl�ndischen Sachverhalt f�r die Erf�llung der Anspruchsvoraussetzung fest, den EU-Staatsangeh�rige regelm�ssig schlechter, weniger h�ufig oder gar nicht erf�llen k�nnen. Nicht nur ausl�ndische Arbeitsmigranten, sondern auch Schweizer und in der Schweiz wohnhafte Personen sind h�ufig in unterj�hrigen, befristeten Anstellungen t�tig. Zu denken ist etwa an saisonal befristete Besch�ftigungen in Berg- und Tourismusgebieten und typische Saisonberufe wie Skilehrer, Bergf�hrer, Bademeister etc.
7.4 Selbst wenn jedoch in der Verordnungsbestimmung eine indirekte Diskriminierung zu erblicken w�re, erwiese sie sich aufgrund BGE 136 V 182 S. 194von Sinn und Zweck der Norm als objektiv gerechtfertigt. Wie in E. 2.3 dargelegt, h�ngt die Regelung in Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV eng mit dem �quivalenzprinzip zusammen. Dieses wird zwar teilweise durchbrochen, wenn gem�ss Art. 22 Abs. 4 Satz 2 UVV bei Arbeitnehmern, die unbefristet besch�ftigt sind, eine Umrechnung des bereits bezogenen Lohnes auf ein ganzes Jahr vorzunehmen ist, obwohl sie (noch) nicht das ganze Jahr gearbeitet haben, und Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV eine Umrechnung beschr�nkt auf die vorgesehene Dauer der Besch�ftigung vorsieht. Im Unterschied zu den unter Abs. 4 Satz 2 fallenden Erwerbst�tigen, die insgesamt eine unbeschr�nkte Besch�ftigungsdauer vorweisen k�nnen, akzeptieren die unter Abs. 4 Satz 3 fallenden Arbeitnehmer, nur f�r eine beschr�nkte Dauer zu arbeiten, was ihr Einkommen entsprechend reduziert. Dementsprechend haben sie auch nur Anspruch auf eine der normalen Dauer der Besch�ftigung entsprechende Umrechnung (in diesem Sinne bereits BGE 112 V 313 E. 5 S. 315). Erweist sich Art. 22 Abs. 4 Satz 3 UVV somit als objektiv gerechtfertigt, konnte die Vorinstanz den geltend gemachten Anspruch auf Ber�cksichtigung eines h�heren versicherten Verdienstes abweisen, ohne dadurch Recht zu verletzen.
8. Streitig ist schliesslich auch die H�he der beim versicherten Verdienst f�r die Waisenrenten anzurechnenden Kinderzulagen.
8.1 Kinderzulagen, die im orts- oder branchen�blichen Rahmen gew�hrt werden, geh�ren zum versicherten Verdienst (Art. 22 Abs. 2 lit. b UVV). Gem�ss den Feststellungen des kantonalen Gerichts hat die Firma X. im massgebenden Zeitraum Kinderzulagen in H�he von monatlich Fr. 289.70 ausbezahlt, entsprechend der Differenz zwischen den schweizerischen Kinderzulagen und denjenigen, welche in Portugal ausbezahlt wurden. Massgebend seien die tats�chlichen Bez�ge, deren H�he w�hrend der Dauer des Arbeitsverh�ltnisses nicht bestritten worden sei.
8.2 Die Beschwerdef�hrer wenden ein, zumindest Beschwerdef�hrer 2 habe in Portugal keine Kinderzulagen erhalten, weshalb beim versicherten Verdienst nicht bloss die Differenzzahlung aufzurechnen sei, sondern der Normalsatz. Weshalb im einen Fall offenbar weder in der Schweiz noch in Portugal Familienleistungen ausgerichtet wurden, l�sst sich aufgrund der Akten nicht feststellen. Wie bereits das kantonale Gericht zutreffend festgehalten hat, muss dies f�r die Bemessung des versicherten Verdienstes auch nicht n�herBGE 136 V 182 S. 195 abgekl�rt werden. Denn ein entsprechendes Gesuch um Ausrichtung von Kinderzulagen m�sste zun�chst bei der daf�r zust�ndigen Stelle beantragt und von dieser beurteilt werden. Im Rahmen der Bemessung der Waisenrente durch den Unfallversicherer kann dar�ber nicht befunden werden. F�r diesen ist nach Art. 15 Abs. 2 UVG der effektiv bezogene Lohn massgebend, einschliesslich der gew�hrten Kinderzulagen (Art. 22 Abs. 2 lit. b UVV). Davon konnten SUVA und Vorinstanz ausgehen, ohne Bundesrecht zu verletzen.
Art. 24 Abs. 1 UVV suite... ,
Art. 22 Abs. 4 und Art. 24 UVV,
Art. 22 Abs. 2 lit. b UVV,
Art. 30 Abs. 1 UVG,