Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-02-11?laws%5Bpage%5D=4
Timestamp: 2019-04-20 07:10:43
Document Index: 294693895

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 3', '§ 42', '§ 8', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 7', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 8']

55 Gesetze aktualisiert am 11.02.2019
Gesetze 31-40 von 55
3 Paragrafen zu Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz (KAKuG) aktualisiert
(1) Pfleglinge, die auf Grund des durch anstaltsärztliche Untersuchung festgestellten Behandlungserfolges der Anstaltspflege nicht mehr bedürfen, sind aus der Anstaltspflege zu entlassen. Anstaltsbedürftige Pfleglinge sind zu entlassen, wenn ihre Überstellung in eine andere Krankenanstalt notwend... mehr lesen...
(1) Bettenführende Krankenanstalten bedürfen, sofern § 42d nicht anderes bestimmt, sowohl zu ihrer Errichtung als auch zu ihrem Betrieb einer Bewilligung der Landesregierung. Anträge auf Erteilung der Bewilligung zur Errichtung haben den Anstaltszweck und das in Aussicht genommene Leistungsangebo... mehr lesen...
§ 3a KAKuG Zulassungsverfahren für selbstständige Ambulatorien
(1) Selbständige Ambulatorien bedürfen, sofern § 42d nicht anderes bestimmt, sowohl zu ihrer Errichtung als auch zu ihrem Betrieb einer Bewilligung der Landesregierung. Anträge auf Erteilung der Bewilligung zur Errichtung haben den Anstaltszweck und das in Aussicht genommene Leistungsangebot (Lei... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz (MMHmG) aktualisiert
(1) Die auf Grund1.des Hauptwohnsitzes,2.dann des Dienstorteseines medizinischen Masseurs zuständige Bezirksverwaltungsbehörde hat die Berechtigung zur Berufsausübung zu entziehen, wenn eine oder mehrere Voraussetzungen gemäß § 8 Abs. 1 bereits anfänglich nicht gegeben waren oder weggefallen sind... mehr lesen...
(1) Die auf Grund1.des Berufssitzes oder des Ortes der Berufsausübung eines freiberuflich tätigen Heilmasseurs oder2.des Hauptwohnsitzes eines im Dienstverhältnis tätigen Heilmasseurszuständige Bezirksverwaltungsbehörde hat die Berechtigung zur Berufsausübung als medizinischer Masseur und Heilmas... mehr lesen...
1 Paragraf zu Schulzeitgesetz 1985 (SZG) aktualisiert
§ 2 SZG Schuljahr
(1) Das Schuljahr beginnt in den Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien am ersten Montag, in den Bundesländern Kärnten, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg am zweiten Montag im September und dauert bis zum Beginn des nächsten Schuljahres.(2) Das Schuljahr beste... mehr lesen...
5 Paragrafen zu Bildungsdokumentationsgesetz (BdokG) aktualisiert
Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit dem Schulbesuch:Der Leiter einer Bildungseinrichtung hat für Zwecke des Bildungseinrichtungsstandortes (§ 3 Abs. 1) sowie für Zwecke der Gesamtevidenz folgende Daten gemäß § 3 Abs. 2 Z 7 schülerbezogen zu verarbeiten:1.Den Bildungsverlauf vor Beginn der ... mehr lesen...
Anl. 3 BdokG Zu § 7a Abs. 4
1.Universitäten und Pädagogische Hochschulen:1.1.Einordnungsdatena)meldende Universität bzw. Pädagogische Hochschule;b)Bezugssemester;c)Statistikmarken für die Personen- und Studienzählung.1.2.Personendatena)Vorname(n) und Familienname;b)Geburtsdatum;c)Geschlecht;d)Staatsangehörigkeit;e)akademisc... mehr lesen...
§ 2 BdokG Begriffsbestimmungen
(1) Im Sinne dieses Bundesgesetzes sind zu verstehen:1.unter Bildungseinrichtungen des Schul- und Erziehungswesens sowie des Gesundheitswesens:a)Schulen einschließlich der Praxisschulen, Praxiskindergärten, -horte und -schülerheime gemäß Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962,b)Schulen gemä... mehr lesen...
§ 3 BdokG Evidenzen der Schüler und Studierenden
Der Leiter einer Bildungseinrichtung gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 lit. a, b, c, f, g und h sowie Z 2 hat für die Vollziehung des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986, des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, BGBl. I Nr. 33/1997, des Hochschulgesetzes 2005... mehr lesen...
§ 8 BdokG Zugang zu Daten, Datensicherheitsmaßnahmen, Löschung
(1) Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung kann den Bildungsdirektionen, wenn es zum Zweck der Wahrnehmung der ihnen gesetzlich übertragenen Aufgaben (Planung, Steuerung und Wahrung der gesetzlichen Aufsichtspflichten) erforderlich ist, eine Abfrageberechtigung im Wege des Dat... mehr lesen...