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Timestamp: 2019-08-22 02:47:05
Document Index: 154723568

Matched Legal Cases: ['§ 2266', '§ 2272', '§ 2271', 'BGH', '§ 1922', '§ 1924', '§ 1925', '§ 1930', '§ 1930', '§ 2229', '§ 2265', '§ 10']

Erbrecht - Übersicht - juristi.
Häufig kommt es vor, dass man mit Fragen des Erbrechts kon­frontiert wird. Dann ist es sinnvoll sich in den Grundzü­gen des Erbrechts auszukennen. Man verhindert auf der einen Seite ei­gene Fehler, aber auch eine eventuelle Haftung für falsche Auskünfte.
Beispiel: In einem Krankenhaus haben Mitarbeiter Patienten in erbrecht­lichen Fragen falsch beraten. Der Bundesgerichtshof hat das Krankenhaus dazu verpflichtet, dem entgegen zu wirken. Beraten Mitarbeiter Patienten in solchen Fragen, hat die Einrichtung dafür Sorge zu tragen, dass testierwil­lige Patienten ein wirksames Testament errichten können. Auch Einrichtun­gen der Altenpflege sind davon betroffen.1
Das Erbrecht umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen, durch die Vermögensrechte und Vermögenspflichten aus Anlass des Todes einer Person auf eine andere Person übergeht. Das Erbrecht sichert die Testierfreiheit, enthält Regeln zum Testa­ment, zur Erbfolge, zum Pflichtteil und dem Verfahren.
Die Testierfreiheit gibt dem Erblasser die Möglichkeit, jeden als Erben einzusetzen. Gleichzeitig kann man seinen letzten Willen in verschiedenen Weisen in Testamenten festlegen.
Die Testierfreiheit erlaubt es aber auch, auf ein Testament zu verzichten.
Ist kein Testament vorhanden, sieht das Erbrecht eigene Regeln vor. „Das Erbe geht durchs Blut.“ sagt der Grundsatz. Das Erbe soll in der Familie bleiben. Es tritt die gesetzliche Erbfolge ein. Die Gesetzliche Erbfolge sichert einem enterbten Familienan­gehörigen seinen Pflichtteil. Er geht nicht ganz leer aus, auch wenn er im Testament nicht bedacht wird.
Erbrechtliche Grundbegriffe
Erblasser: ist derjenige, durch dessen Tod sein Vermögen ver­erbt wird. Er kann mit einem Testament festlegen, wer von sei­nem Erbe profitieren und wer „nichts“, außer dem Pflichtteil erhalten soll.
Erbschaft: ist das Vermögen des Erblassers. Die Erbschaft kann aus positiven Vermögen, aber auch aus Schulden beste­hen. Der Erbe erhält neben Vorteilen eventuell auch Schulden, wenn er das Erbe annimmt. Die Erbschaft wird auch Erbmasse genannt.
Erbfall: Der Erbfall ist2 der Tod einer Per­son, deren Vermögen (auch Schulden) an die Erben weiterge­geben wird.
Erbe: Erben sind diejenigen Personen, auf die beim Tod eines Erblassers dessen Vermögen übergeht. Der Erblasser kann per Testament festlegen, wer Erbe seines Vermögens sein soll. Fehlt ein Testament, legt das Bürgerliche Gesetzbuch fest, wer Erbe wird und wem welche Anteile an der Erbmasse zustehen.
Erben erster Ordnung: Erben erster Ordnung sind die Abkömmlinge des Erblasser3, also seine Kinder, Enkel und Urenkel. Sie sind in gerader absteigender Linie mit dem Erblasser verwandt. Die Kinder können nur Er­ben, wenn die Eltern nicht mehr leben.
Beispiel: Oma Hilde verstirbt und hinterlässt kein Testament. Dadurch tritt die gesetzliche Erbfolge ein. Sie hat eine Tochter und einen Sohn Gu­stav, der bei einem Autounfall ums Leben kam. Gustav hat zwei Töchter Ilse und Irene. Oma Hilde hinterlässt Schulden von 10.000 Euro. Würden die Erben ihr Erbe nicht ausschlagen, erhielten die Tochter 5.000 Euro, Ilse 2.500 Euro und Irene auch 2.500 Euro Schulden als Erbe. Die Summen er­rechnen sich aus den Anteilen am Erbe. Tochter und Sohn Gustav erben je­weils zur Hälfte. Das Gustav nicht mehr lebt, erhalten seine Töchter den Anteil. Jede von ihnen bekommt die Hälfte, also jeweils 2.500 Euro.
In der gesetzlichen Erbfolge gilt nur die rechtlich anerkannte Erbfolge zum Zeitpunkt des Erbfalles. Daher bestimmt das zum Zeitpunkt des Erbfalles geltende Familienrecht auch die gesetzliche Erbberechtigung. Das ist für eheliche, nichteheliche und angenommene Kinder von großer Bedeutung. Kommt das Erbrecht der DDR zur Anwendung, so ist zu beachten, dass nichteheliche Kinder bereits ab dem 01. April 1966 gesetzliche Erben erster Ordnung sind. Ein einziger Erbe der ersten Ord­nung genügt, alle Erben nachrangiger Ordnungen zu verdrän­gen.
Ist nur ein näher mit dem Erblasser Verwandter am Leben, schließt er alle möglichen Erben weiterer Ordnungen aus.
Erben zweiter Ordnung: Erben zweiter Ordnung sind die El­tern des Erblassers und deren Abkömmlinge4. Dazu zählen die Geschwister des Erblassers und deren Kinder und Abkömmlin­ge (Nichten und Neffen). Die Erben zweiter Ordnung erben nur, wenn beim Erbfall keine Abkömmlinge des Erblassers (Erben erster Ordnung) vorhanden sind oder vorhandene Ab­kömmlinge durch Ausschlagung, Enterbung, Erbverzicht oder Erbunwürdigkeit weggefallen sind5. Erben zweiter Ordnung schließen ihrerseits Erben dritter Ordung (Großeltern) aus6. Dazu genügt es, dass ein einziger Erbe zweiter Ordnung vor­handen ist und erbt. Die Kinder eines zunächst Erbberechtig­ten, der jedoch verstorben ist, übernehmen den Erbteil des ver­storbenen Vaters oder ihrer Muttter.
Erben dritter Ordnung: Die Erben dritter Ordnung umfassen die Großeltern und deren Kinder und Kindeskinder.
Beispiel: Onkel, Tante, Cousine
Erben vierter Ordnung: Die Erben vierter Ordnung sind die Urgroßeltern, deren Kinder und Kindeskinder.
Erbrecht für Ehegatten und Lebenspartnerschaften
Das Erbrecht für die Ehegatten und Lebenspartnerschaften steht außerhalb des Systems der Ordnungen. Der Überlebende Partner erhält neben den Erben
erster Ordnung7 ein Viertel des Erbes
zweiter Ordnung8 die Hälfte
dritter Ordnung die Hälfte des Erbes
Haben die Partner im gesetzlichen Stand der Zugewinngemein­schaft gelebt, erhöht sich der Anteil des überlebenden Partner um ein Viertel. Der Überlebende erhält gegenüber den Erben
der ersten Ordnung die Hälfte,
der zweiten Ordnung drei Viertel,
der dritten Ordnung drei Viertel des Erbes.
Der überlebende Partner erhält auch alle zum Haushalt gehö­renden Gegenstände. Geschiedene oder in Scheidung lebende Partner haben kein ge­setzliches Erbrecht.
Die Testierfreiheit erlaubt es dem Erblasser, seine nahen Ange­hörigen zu enterben. Das wird in den meisten Fällen als unge­recht empfunden. Der Erblasser kann theoretisch verhindern, dass sein Partner, die Kinder, Kindeskinder oder die Eltern et­was aus dem Erbe erhalten.
Um diesem Umstand entgegen zu wirken gibt es den Pflicht­teil. Einem Pflichtteilsberechtigen steht in jedem Fall die Hälf­te seines gesetzlichen Erbteils zu. Der Berechtigte kann den Wert seines Anteil nur in Geld verlangen.
Beispiel: Opa Hermann vererbt sein Vermögen an zwei seiner drei Kin­der. Die Ehefrau ist bereits verstorben. Das enterbte Kind hat Anspruch auf die Hälfte eines Drittels des Vermögens. Hinterläßt Opa Hermann 15.000 Euro, würde jedes der Kinder 5.000 Euro erhalten. Durch die Enterbung hat das Kind aber keinen Anspruch auf seine 5.000 Euro. Es kann nur den Pflichtteil (die Hälfte seines Anteils) in Höhe von 2.500 Euro verlangen.
Das Testament ist die schriftliche Darlegung des letzten Wil­lens, mit dem der Erblasser über sein Vermögen verfügt.
Es kann von jedem, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, er­richtet werden. (Testierfähigkeit) Wer wegen krankhafter Stö­rung der Geistestätigkeit, wegen Geistesschwäche oder wegen Bewusstseinsstörung nicht in der Lage ist, die Bedeutung einer von ihm abgegebenen Willenserklärung einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln, kann ein Testament nicht errichten.9
Ein Testament ist gültig, wenn es bestimmten gesetzlichen Formvorschriften entspricht. Die Form hängt dabei von der Art des Testaments ab. Hierbei unterscheidet man verschiedene Testamente. Die wichtigsten sind das eigenhändige, das notari­elle (öffentliche), das gemeinschaftliche und das Nottestament.
Eine wichtige Arnt ist das eigenhändige Testament. Es ist die beliebteste Art, ein Testament zu erstellen. Der Erblasser schreibt es mit der Hand selbst nieder und unterschreibt es. Es darf nicht mit der Schreibmaschine oder am Computer ge­schrieben sein. Solche Testamente sind nur gültig, wenn sie als Notarielle Testamente erstellt sind. Das eigenhändige Testa­ment soll noch den Ort und das Datum der Ausstellung enthal­ten. Es empfiehlt sich außerdem das Testament als „Testament“ oder „Letzter Wille“ zu kennzeichnen.
Das notarielle (öffentliche) Testament wird beim Notar errich­tet. Man kann dadurch Fehler vermeiden oder sich helfen, wenn man nicht selbst in der Lage ist, ein Testament zu errich­ten.
Exkurs: Testamente in Blindenschrift sind ungültig10. Für Blinde ist das notarielle Testament die einzige Möglichkeit, ein wirksames Testament zu errichten. Da aus den Schriftzügen die Identität des Erstellers festgestellt werden soll, fehlt es an der Eigenhändigkeit auch, wenn der Text in mecha­nischer Schrift (Maschinenschrift, Druck) erstellt wird. Auch die von einem Blinden mit Hand gefertigte Punktschrift weist nicht die individuellen Züge auf, die für den Beweis die Echtheit entscheidend sind.
Das notarielle Testament wird errichtet, indem der letzte Wille
mündlich gegenüber einem Notar erklärt oder
selbst verfasst und dem Notar übergeben wird.
Notare sind zur Beratung verpflichtet. Das Testament wird in amtliche Verwahrung genommen. Der Notar nimmt für seine Dienstleistung eine Gebühr11. Der Notar ist bei entsprechenden Umständen verpflichtet, in die Räume des Erblassers zu kom­men.
Das "Gemeinschaftliche Testament" ist nicht gesetzlich nor­miert. Es kann von Eheleuten errichtet werden12. Wie Ehegat­ten werden gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften be­handelt. Sie können wie Ehegatten das gemeinschaftliche Tes­tament errichten.13 Nichteheli­chen Lebensgemeinschaften bleibt es weiterhin verwehrt, ge­meinschaftliche Testamente zu errichten. Im Gemeinschaftli­chen Testament verfügt jeder der beiden Partner als eigenstän­diger Erblasser über sein eigenes Vermögen für den Fall seines Todes. Das Testament stellt rechtlich eine doppelte einseitige Verfügung von Todeswegen dar.
Der Unterschied zu zwei einzelnen Testamenten liegt in der ge­setzlichen Formerleichterung nach §§ 2266, 2267 BGB, im Ausschluss der einseitigen Rücknahme der amtlichen Verwah­rung nach § 2272 BGB und vor allem in der Möglichkeit, die letztwilligen Verfügungen beider Testierender so miteinander zu verknüpfen, dass sie in ihrem Bestand voneinander abhän­gig sind und nur nach § 2271 BGB widerrufen werden können.
Abgrenzung zum Erbvertrag
Der Erbvertrag kann auch von Nichteheleuten abgeschlossen werden. Bei einem Gemeinschaftlichen Testament können nur die beiden Eheleute testieren, der Erbvertrag kann auch von mehr als zwei Personen geschlossen werden. Er muss dann nur die letztwillige Verfügung einer Person beinhalten, um Erbver­trag zu sein. Er erzeugt als Vertrag stets Bindungswirkung und kann vom Erblasser grundsätzlich nicht mehr widerrufen, son­dern nur angefochten oder durch vorbehaltenen Rücktritt besei­tigt werden. Er bedarf immer der notariellen Beurkundung zu seiner Gültigkeit und kennt keinerlei Formerleichterungen, wie ein Testament.
Besteht eine Todesgefahr, kann ein Nottestament errichtet wer­den. Es wird vom Erblasser mündlich zur Niederschrift durch den Bürgermeister oder den gesetzlich vorgesehenen Mitarbei­ter (Beamten) erklärt. Der Bürgermeister muss zur Beurkun­dung zwei Zeugen hinzuziehen. Diese dürfen im zu errichten­den Testament nicht selbst bedacht werden. Besteht eine erheb­liche Todesgefahr, sodass auch der Bürgermeister nicht er­reichbar ist, darf das Testament durch mündliche Erklärung vor drei Zeugen erklärt werden. Hinsichtlich der Zeugen und der anzufertigenden Niederschrift sind verschiedenen Regeln zu beachten, die eine wirksame Errichtung des Testaments er­schweren. Nottestamente verlieren ihre Wirkung, wenn der Erblasser lebt und seit der Errichtung drei Monate vergangen sind.
Man sollte in solchen Situationen einen Notar holen. Dieser kann am besten helfen. In der Praxis spielen Nottestamente kaum eine Rolle.
Erbeinsetzung: Abweichend von der gesetzlichen Erbfolge kann man einen oder mehrere Erben bestimmen. Neben Men­schen können auch gemeinnützige Organisationen, Vereine, die Kirche, Stiftungen oder sonstige juristische Personen Erben sein. Werden andere Personen, als die gesetzlichen Erben be­dacht, erhalten diese unter Umständen nur den gesetzlichen Pflichtteil. Man sollte darauf achten, dass nicht zu viele Erben eingesetzt werden.
Beispiel: Opa Unger verfügt über ein Vermögen von 100.000 Euro. Er hat zwei Kinder. Diese will er nicht in sein Testament aufnehmen. Er weiß jedoch, dass beiden der gesetzliche Pflichtteil zusteht. Jedem Kind stehen 25.000 Euro, jeweils die Hälfte des gesetzlichen Erbes (50.000 Euro) zu. Opa Unger verteilt daher sein Erbe auf die beiden Kinder (jeweils 25.000 Euro) und die restlichen 50.000 Euro an gemeinnützige Stiftungen.
Enterbung: Man kann bestimmen, dass eine bestimmte Person vom Erbe ausgenommen werden soll. Eine vollständige Enter­bung ist allerdings nur in den wenigsten Fällen möglich. Nor­malerweise steht einem gesetzlichen Erben zumindest der Pflichtteil zu. Man kann den gesetzlichen Erbanspruch aber auf den Pflichtteil reduzieren.
Ersatzerbe: Für den Fall, dass der Erbe vor dem Erblasser stirbt, kann man einen Ersatzerben einsetzen.
Beispiel: Oma Gertrud setzt in ihrem Testament ihren Bruder als Erben ein. Da sie jedoch um den Gesundheitszustand ihres Bruders weiß, setzt sie dessen Sohn als Ersatzerben ein. Nun segnet ihr Bruder das Zeitliche, be­vor der Erbfall eintritt. Dadurch wird in Oma Gertrud´s Testament der Sohn Erbe statt des Bruders.
Erbfolge: Es lässt sich bestimmen, in welcher Reihenfolge die Erbschaft aufgeteilt werden soll. Häufig wird der Partner als Vorerbe und die Kinder als Nacherben eingesetzt. Nach dem Tod des Partners sollen dann die Kinder das gemeinsame Ver­mögen erben.
Teilung des Nachlasses: Es kann bestimmt werden, zu wel­chen Anteilen die Erben die Erbschaft untereinander aufteilen sollen.
Beispiel: „Meine Tochter soll das Fahrrad, mein Sohn den Hund erhal­ten.
Vermächtnis: Beliebt ist das Aussetzen eine Vermächtnisses. Man kann damit einer Person, die im Testament nicht als Erbe genannt wird, einen ganz bestimmten Gegenstand zuwenden. Die Erben sind dann verpflichtet dem Berechtigten den Gegen­stand herauszugeben.
Beispiel: In einem Testament lautet es: „Erben sind meine drei Kinder Herbert, Max und Ingo. Die Kuckucksuhr vermache ich meinem Freund Konrad Freie.“ Die Erben müssen die Kuckucksuhr an Konrad Freie her­ausgeben.
Der Erblasser kann sein Testament jederzeit teilweise oder vollständig widerrufen und ändern. Er kann dazu
sein Testament aus der amtlichen Verwahrung zurück­nehmen; das öffent­liche Testament wird außer Kraft ge­setzt, indem man es aus der amtlichen Verwahrung nimmt
das Testament durch Vernichtung widerrufen
das bestehende Testament ändern
Besonderheiten bestehen beim gemeinschaftlichen Testament. Es kann nur von den Ehegatten gemeinsam jederzeit, von ei­nem Ehepartner allein durch eine notariell beurkundete Erklä­rung, nach dem Tod eines Ehegatten nicht mehr widerrufen werden.
1BGH AZ III ZR 63/88
2§ 1922 BGB; http://www.p8n.net/?1234
3§ 1924 BGB; http://www.p8n.net/?1232
4§ 1925 BGB; http://www.p8n.net/?1231
5§ 1930 BGB; http://www.p8n.net/?1226
6Auch § 1930 BGB; http://www.p8n.net/?1226
7Kinder, Enkel
8Eltern des Erblassers
9§ 2229 Abs. 4 BGB; http://www.p8n.net/?1565
10LG Hannover, NJW 1972, 1204
11z.B. 10.000 Euro Erbschaft ca. 70 Euro
12§ 2265 BGB
13§ 10 Abs. 5 LPartG
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