Source: http://www.wad.de/impressum/agb.html
Timestamp: 2018-01-21 18:11:53
Document Index: 31163454

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 1', '§ 288']

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AGB für die Erstausbildung AGB für die Fort- und Weiterbildung
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER WAD
für die Durchführung von Maßnahmen der Erstausbildung PT, PTA und ET, die im September beginnen
Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein privatrechtlicher Vertrag über die Durchführung von Maßnahmen der Erstausbildung an der Weiterbildungs-akademie gGmbH Dresden (im Folgenden WAD). Der Vertrag kommt zwischen der WAD und dem Teilnehmer zustande. Bei minderjährigen Teilnehmern ist die schriftliche Einwilligung des/der Personensorgeberechtigten erforderlich.
Die Anmeldung bei der WAD muss in schriftlicher Form als Brief oder Fax erfolgen. Der Ver-trag kommt erst dann zustande, wenn der dem Teilnehmer übersandte und von der WAD unterzeichnete Vertragsentwurf vom Teilnehmer gleichfalls unterschrieben wurde. Der Teil-nehmer verpflichtet sich, sämtliche personenbezogenen Daten vollständig und inhaltlich rich-tig anzugeben.
Die Vertragslaufzeit entspricht der vereinbarten Dauer der Bildungsmaßnahme. Der Vertrag endet automatisch mit Ablauf der Bildungsmaßnahme.
4. LEISTUNGEN DER WEITERBILDUNGSAKADEMIE
Der Umfang der vertraglichen Leistungen und die Unterrichtsdurchführung ergibt sich aus-schließlich aus der als Anlage zum Vertrag beigefügten Leistungsbeschreibung und den darin angegebenen gesetzlichen Vorschriften. Die WAD vermittelt auf der Grundlage der jeweils gültigen staatlichen Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen unter Zugrundelegung zugelassener und bestätigter Lehrpläne den Wissensstoff. Der Teilnehmer erhält zu Beginn der Ausbildung einen zeitlichen Ablaufplan seiner Ausbildung. Dieser Ablaufplan kann von der WAD bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Änderungen der gesetzlichen Ausbildungsregelungen oder aus unterrichtsorganisatorischen Gründen, auch ohne Zustimmung des Teilnehmers modifiziert werden. Der WAD steht daher insbesondere das Recht zu, Lehrveranstaltungen aus organisatorischen Gründen zeitlich und örtlich im Rahmen des Zumutbaren zu verlegen bzw. auf mehrere Termine auszudehnen, ausgefallene Unterrichtsstunden nachzuholen sowie Kurse und Veranstaltungen zu vereinen. Die Teil-nehmer werden hierüber unverzüglich informiert.
5. WIDERRUFSRECHT UND KÜNDIGUNG
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informati-onspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Weiterbildungsakademie gGmbH Dresden
Telefax: 0351 / 471 56 75
E-Mail: info@wad.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflich-tungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Sei-ten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht aus-geübt haben.
Unterrichtung des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen sowie Erfüllung der Pflich-ten im elektronischen Geschäftsverkehr gemäß § 312c bis 312 e BGB in Verbindung mit Art. 246 §§ 1 ff. EGBGB
Geschäftsführung: Anke Leibner
Heidenauer Str. 23
Telefon: 0351 / 454 17 - 0, Telefax: 0351 / 471 56 75
HRB 6628
Aufsichtsrat: Wilhelm Mixa (Vorsitzender), Georg Steiner, Hermann Baumann
Für den Fall, dass sich der Teilnehmer gleichwohl nach Ablauf der Widerrufsfrist schriftlich vom Vertrag löst, wird diese (verspätete) "Widerrufserklärung" als ordentliche Kündigung zum nächstmöglichen Kündigungstermin gemäß Ziff. 5. c) gewertet – soweit gemäß Ziff. 5. c) eine ordentliche Kündigung nicht ausgeschlossen ist. Die gegenseitigen vertraglichen Pflichten erlöschen daher im Fall der als ordentliche Kündigung gewerteten "Widerrufserklärung" erst mit der Wirksamkeit der Kündigung, d. h. nach Ablauf der Kündigungsfrist gemäß Ziff. 5. c). Das bedeutet, bis zur Wirksamkeit der Kündigung hat der Teilnehmer Anspruch auf die vereinbarten Dienstleistungen der WAD; die WAD hat bis zur Wirksamkeit der Kündigung Anspruch auf die vereinbarte Veranstaltungsgebühr.
Der Vertrag der Ausbildungsmaßnahme kann wie folgt gekündigt werden:
Für alle Maßnahmen mit einer Laufzeit von bis zu sechs Monaten wird das Recht zur orden-tlichen Kündigung ausgeschlossen.
In allen anderen Fällen ist die ordentliche Kündigung nur unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten jeweils zum Ende des Ausbildungsjahres, erstmals zum Ende des ersten Ausbil-dungsjahres möglich. Dies bedeutet, dass die Kündigung, erstmals zum Ende des ersten Ausbildungsjahres, nur unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zu Ende Februar für die im März immatrikulierten Klassen oder unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zu Ende August für die im September immatrikulierten Klassen eines jeden Ausbildungsjahres möglich ist.
Als Zeitpunkt der Immatrikulation gilt der für die Klasse des Teilnehmers reguläre Beginn der Ausbildung an der WAD. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Maßgeblich ist der Zeit-punkt des Zugangs der Kündigungserklärung beim Vertragspartner. Kündigungen von Teil-nehmern müssen am Geschäftssitz der WAD, Gustav-Adolf-Str. 2, 01219 Dresden zugehen.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Rege-lungen unberührt. Die fristlose Kündigung hat schriftlich unter Angabe der Gründe zu erfolgen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ist insbesondere bei schwer-wiegenden, das Ausbildungsverhältnis betreffenden Rechts- und Disziplinverstößen des Teilnehmers gegeben. Hierunter fallen insbesondere Manipulationen im Rahmen von Anwe-senheitsnachweisen sowie ein wiederholtes unentschuldigtes Fernbleiben von den Ausbil-dungsveranstaltungen. Weitergehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
Als weiterer Kündigungsgrund für eine fristlose Kündigung gilt der Wegfall der Genehmigung zum Betrieb der jeweiligen Berufsfachschule bzw. Ersatzschule der WAD oder der Wegfall der staatlichen Förderung, die die WAD für die Ausbildung des Teilnehmers erhält.
c) Alle Widerrufs- und Kündigungserklärungen des Teilnehmers sind zu ihrer Gültigkeit zwin-gend schriftlich gegenüber der Geschäftsführung der WAD, Gustav-Adolf-Str. 2, 01219 Dresden, abzugeben.
Das Lehr- und Ausbildungspersonal ist zur Entgegennahme der vorstehend bezeichneten Erklärungen nicht befugt. Ein konkludentes Handeln der Teilnehmer (z.B. Fernbleiben vom Unterricht) stellt keine wirksame Widerrufs- bzw. Kündigungserklärung dar.
6. DISZIPLINARISCHE MASSNAHMEN
Der Teilnehmer ist verpflichtet, die in den Einrichtungen der WAD geltende Schulordnung zu befolgen sowie sämtliche gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die gesetzlichen schul-rechtlichen Vorschriften, einzuhalten. Bei Verstoß des Teilnehmers gegen die Schulordnung oder gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die gesetzlichen schulrechtlichen Vorschriften, behält sich die WAD das Recht zur Verhängung von disziplinarischen Maßnahmen gegen den Teilnehmer vor, die bis zum zeitweiligen oder vollständigen Ausschluss des Teilnehmers von der Ausbildung reichen können.
Ein solcher Verstoß ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Teilnehmer die Bil-dungsmaßnahme wiederholt stört und sich daraus erhebliche Beeinträchtigungen für den Betriebsablauf oder die Durchführung der Bildungsmaßnahme ergeben bzw. solche Beein-trächtigungen zu befürchten sind. Der Vergütungsanspruch der WAD bleibt im Falle eines Teilnahmeausschlusses in voller Höhe bestehen. Weitergehende Schadensersatzansprüche der WAD bleiben hiervon unberührt.
7. AUSWAHL DER DOZENTEN
Der Teilnehmer hat keinen Anspruch, von einem bestimmten Dozenten unterrichtet zu wer-den. Die WAD achtet bei der Auswahl der Dozenten darauf, dass diese die erforderliche fachliche Qualifikation besitzen.
Das gesamte Lehrmaterial, alle Unterrichtsveranstaltungen und sonstigen Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsge-setzes ist ohne Zustimmung der WAD unzulässig und strafbar.
a) Eine Haftung für von der WAD, ihren gesetzlichen Vertretern, ihren Mitarbeitern oder Er-füllungsgehilfen verursachten Schäden und Folgeschäden aller Art ist vorbehaltlich der Re-gelung unter Ziffer 9. b) ausgeschlossen. Die WAD haftet insbesondere vorbehaltlich der Regelung unter Ziffer 9. b) nicht für die von ihren gesetzlichen Vertretern, ihren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden, die dadurch entstehen, dass individuelle Zu-lassungsvoraussetzungen zur angestrebten Abschlussprüfung nicht vorliegen.
b) Soweit in den vorstehenden Regelungen die Haftung der WAD ausgeschlossen oder be-grenzt wird, gilt dies nicht, wenn der Schaden von der WAD, von ihren gesetzlichen Vertre-tern, ihren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden ist oder auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruht. Entspre-chendes gilt für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d. h. für Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; insoweit ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10. TEILNEHMERPFLICHTEN
Die Teilnehmer verpflichten sich, an allen für sie vorgesehenen Veranstaltungsterminen teil-zunehmen, nicht unentschuldigt fernzubleiben und sich nicht unentschuldigt von den Lehr-veranstaltungen zu entfernen. Ferner obliegt es dem Teilnehmer, die Ausbildung gewissenhaft zu betreiben und sich aktiv an den Veranstaltungen zu beteiligen sowie konstruktiv mit dem Lehrpersonal zusammenzuarbeiten. Den Anweisungen von Mitarbeitern der WAD ist Folge zu leisten. Zu den Pflichten der Teilnehmer gehören des weiteren die Einhaltung der Schulordnung der WAD, der Vorschriften über die Gerätebenutzung und der Unfallverhü-tungsvorschriften sowie die Einhaltung der Vorschriften über den Brandschutz.
Die Ausbildungsbildungskosten werden im jeweiligen Vertrag vereinbart. Befindet sich der Teilnehmer mit seinen Zahlungen in Verzug, kann die WAD ab der zweiten Mahnung eine Mahngebühr i.H.v. 5,00 EUR je Mahnung erheben. Zusätzlich behält sich die WAD vor, ge-mäß § 288 I BGB Verzugszinsen i.H.v. 5 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen.
12. DATENSCHUTZ UND WEITERGABE VON DATEN AN DRITTE
Der Ausbildung dienende personenbezogene Daten des Vertragspartners werden von der WAD unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen gespeichert, verarbeitet und genutzt. Der Teilnehmer erklärt sein Einverständnis, dass personenbezogene Daten an Be-hörden und Institutionen im Zuge der Förderung von Maßnahmen und im Rahmen prüfungs-bezogener Verfahren sowie in allen Fällen, in denen dies gesetzlich vorgeschrieben ist, wei-tergegeben werden können.
Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrages ganz oder zum Teil unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen Regelung nach ihrem wirtschaftlichen Sinn am ehesten entspricht, so dass der Vertragszweck so weit wie möglich erreicht wird. Entsprechendes gilt für Lücken in diesem Vertrag.
Jede Änderung des Vertrages und der Nebenabreden bedarf zur Wirksamkeit der Schrift-form. Dieses Erfordernis gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform.
(rechtsgeltend ab 01.03.2013)
für die Durchführung von Maßnahmen der Fort- und Weiterbildung
(Anmeldung, Zahlungsmodalitäten und Unterrichtung bei Fernabsatzverträgen sowie Erfüllung der Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr)
Der Vertrag wird erst nach der unverbindlichen Interessenbekundung des Nutzers durch ein Angebot seitens der Weiterbildungsakademie gGmbH Dresden (WAD) und durch die anschließende Annahme durch den Besteller abgeschlossen. Technisch kommt der Vertragsschluss durch die Verwendung schriftlicher oder elektronischer Fernkommunikation zustande.
Wenn Sie sich unverbindlich für unsere Kurse interessieren, so füllen Sie bitte im Internet unser Interessentenformular vollständig aus und drücken Sie dann auf das Absendefeld. Unmittelbar danach erhalten Sie eine automatisierte Eingangsbestätigung der WAD. Zeitnah danach werden wir Ihnen ein Vertragsangebot nebst unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Anlage per E-Mail zusenden, wenn zum Zeitpunkt des Eingangs Ihrer Interessenbekundung freie Teilnehmerplätze in der gewünschten Veranstaltung bestehen. Unser Angebot können Sie dann durch E-Mail-Erklärung gegenüber der WAD unverzüglich annehmen. Anschließend erhalten Sie umgehend eine verbindliche Anmeldebestätigung.
Selbstverständlich dürfen Sie sich auch auf klassischem schriftlichem Wege bei uns anmelden.
Um in unseren Veranstaltungen ein hohes Niveau gewährleisten zu können, besteht für die meisten der Seminare eine Beschränkung der Teilnehmeranzahl. Sollten zum angegebenen Veranstaltungstermin keine Plätze frei sein, werden Sie in unsere „Warteliste“ aufgenommen und umgehend über weitere freie Kurstermine informiert.
Die Rechnungslegung erfolgt im Allgemeinen vier Wochen vor Kursbeginn. Zu diesem Zeitpunkt wird der Rechnungsbetrag eingezogen, wenn der Rechnungsempfänger der WAD mit der Anmeldung eine Einzugsermächtigung erteilt hat. Die Überweisung der Kursgebühren muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt bzw. bei zeitigerem Kursbeginn bis zum Beginn des Kurses erfolgen und die Rechnungsnummer sowie den Namen des Teilnehmers enthalten. Die Kursteilnahme ist nur bei vollständiger Zahlung der Rechnung bis zum Kursbeginn möglich, soweit keine anderweitigen Regelungen getroffen worden sind.
Wenn Sie nach Erhalt der verbindlichen Anmeldebestätigung an der Teilnahme der Veranstaltung verhindert sind, sind Sie berechtigt, von dem Weiterbildungsvertrag mit dem Medizinischen Fortbildungszentrum der WAD zurückzutreten. Der Rücktritt hat schriftlich gegenüber der WAD zu erfolgen. Erfolgt Ihre Rücktrittserklärung
• bis acht Wochen vor Veranstaltungsbeginn ist die Stornierung kostenlos,
• zwischen acht und sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 20% der Kursgebühr fällig
• zwischen sechs und zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 50% der Kursgebühren fällig
• zwischen zwei Wochen und zwei Tagen vor Veranstaltungsbeginn werden 70% der Kursgebühren fällig
• am Tag des Veranstaltungsbeginns werden 100% der Kursgebühren fällig,
es sei denn, dass ein von Ihnen beauftragter Ersatzteilnehmer an Ihrer Stelle am Kurs in vollem Umfang teilnimmt. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist ist der rechtzeitige Zugang der Rücktrittserklärung im Medizinischen Fortbildungszentrum der WAD, Schulgasse 2, 01067 Dresden, maßgeblich. Sie haben die Möglichkeit, bei vielen Versicherungen eine Rücktrittsversicherung abzuschließen, die Ihnen bei berechtigten Absagegründen die Stornogebühren ersetzt. Nähere Information dazu erhalten Sie von uns telefonisch. Die genauen Konditionen des Versicherers entnehmen Sie bitte den AGB der Versicherungsgesellschaft, für die Sie sich entscheiden.
Bitte beachten Sie, dass bei den Kursen, die mit dem Satz „Teile 1, 2, … können nur zusammen belegt werden.“ gekennzeichnet sind, eine Belegung aller Kursteile zwingend notwendig ist. Bei Nichtteilnahme an allen Terminen der Kursreihe fordern wir Schadensersatz in Höhe von 50 % der Kursgebühren. Dem Teilnehmer wird der Nachweis gestattet, dass der WAD kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Stornierung durch die WAD und höhere Gewalt:
Die WAD behält sich vor, im Falle eines kurzfristigen Ausfalls des Referenten, zu geringer Anzahl an Anmeldungen oder anderer unvorhersehbarer Gründe, Veranstaltungen abzusagen und Anmeldungen zu stornieren. Wir informieren Sie rechtzeitig. Bereits bezahlte Seminargebühren erhalten Sie zurück. Darüber hinaus gehende Schadensersatzansprüche werden ausgeschlossen, es sei denn, dass die WAD vorsätzlich oder grob fahrlässig handelte bzw. die Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit herrühren.
In diesen Fällen haftet die WAD für jedes Verschulden. Entsprechendes gilt für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. für Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf; insoweit ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Wilhelm Mixa (Vorsitzender)
Die WAD bietet eine Vielzahl von Aus-, Weiter- und Fortbildungskursen für Kunden an. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der Dauer der Kurse und wird vor jedem Vertragsschluss auf dem Vertragsangebot mitgeteilt. Die Kurse werden in der Regel im Medizinischen Fortbildungszentrum der WAD, Schulgasse 2, 01067 Dresden durchgeführt.
Der Vertrag wird erst nach der unverbindlichen Interessenbekundung des Nutzers durch ein Angebot seitens der WAD und durch die anschließende Annahme durch den Besteller abgeschlossen. Technisch kommt der Vertragsschluss durch die Verwendung schriftlicher oder elektronischer Fernkommunikation zustande.
Wenn Sie sich unverbindlich für unsere Kurse interessieren, so füllen Sie bitte im Internet unser Interessentenformular vollständig aus und drücken Sie danach auf das Absendefeld. Unmittelbar dann erhalten Sie eine automatisierte Eingangsbestätigung der WAD. Zeitnah danach werden wir Ihnen ein Vertragsangebot nebst unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Anlage per E-Mail zusenden, wenn zum Zeitpunkt des Eingangs Ihrer Interessenbekundung freie Teilnehmerplätze in der gewünschten Veranstaltung bestehen. Unser Angebot können Sie dann durch E-Mail-Erklärung gegenüber der WAD unverzüglich annehmen. Sodann erhalten Sie umgehend eine verbindliche Anmeldebestätigung.
Um in unseren Veranstaltungen ein hohes Niveau gewährleisten zu können, besteht für die meisten der Seminare eine Beschränkung der Teilnehmeranzahl. Sollten zum angegebenen Veranstaltungstermin keine Plätze frei sein, werden Sie in unsere unverbindliche „Warteliste“ aufgenommen und umgehend über weitere freie Kurstermine informiert.
Die ausgetauschte Kommunikation, die zum Vertragsschluss geführt hat, wird durch die WAD gespeichert. Auf Wunsch des Kunden kann diese bei der WAD eingesehen werden.
Die von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise und beinhalten alle gesetzlichen Steuern und Abgaben. Der Kunde erhält von der WAD nach Abschluss des Vertrages eine Rechnung über die Kurskosten zugesandt.
- Medizinisches Fortbildungszentrum der WAD -
[evtl. Faxnummer und/oder E-Mail-Adresse]
(rechtsgeltend ab 01.08.2011)