Source: https://www.nhp.eu/de/news/news-aktuell/2018
Timestamp: 2019-09-21 07:09:41
Document Index: 19691256

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art. 5', 'EuG', 'Art. 11', 'EuG', 'EuG', 'OGH', '§ 364', '§ 364']

News 2018 — nhp Rechtsanwälte
Das neue Standortgesetz und die Frage, wie zukünftig Umweltverträglichkeitsprüfungen ablaufen sollen, wurden in den letzten Wochen hitzig und kontroversiell diskutiert. Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Standortentwicklungsgesetz"
2018-12-03T17:41:00+02:00
Dass Genehmigungsverfahren für große Projekte in Österreich lange dauern können, ist allseits bekannt. Mehr…
2018-12-03T12:20:00+02:00
Im Januar 2019 ist es soweit: NHP zieht um! Mehr…
2018-11-30T12:13:39+02:00
2018-11-28T16:41:08+02:00
2018-11-22T15:15:00+02:00
"Verwaltungsgerichtsverfahren" in 2. Auflage bei Manz erschienen! Mehr…
2018-11-22T14:25:00+02:00
2018-11-19T14:35:00+02:00
2018-11-13T09:35:00+02:00
Im Unionsrecht wird das in Österreich als Alternativenprüfung bekannte Instrument mit der Prüfung der „wichtigsten anderweitigen Lösungsmöglichkeiten“ umschrieben. So auch in der FFH- und in der UVP-Richtlinie. Fallkonkret hat sich nunmehr der EuGH mit Art. 5 Abs. 3 lit d der UVP-Richtlinie befasst, welche vorsieht, dass von einem Projektwerber im Rahmen der Antragsunterlagen unter anderem eine Übersicht über die wichtigsten anderweitigen vom Projektträger geprüften Lösungsmöglichkeiten und eine Angabe der wesentlichen Auswahlgründe im Hinblick auf die Umweltauswirkungen zu enthalten haben. Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Die richtige Interessenabwägung"
2018-11-05T17:15:00+02:00
In Genehmigungsverfahren - insbesondere in Anlagengenehmigungsverfahren - spielt die Interessenabwägung eine wichtige Rolle. Mehr…
2018-10-31T12:20:00+02:00
2018-10-31T11:11:00+02:00
Betreiber haben nun binnen eines Jahres ihre Anlagen zu überprüfen und der Behörde Mitteilung zu machen. Mehr…
Trassenaufhiebe sind zukünftig in den die UVP-Pflicht auslösenden Schwellenwert der „Rodungsfläche“ miteinzurechnen, auch wenn die betreffende Fällungsfläche weiterhin forstlich bewirtschaftet wird. Mehr…
Bewerbungsfrist für Förderstipendium in Höhe von € 2.000,-- läuft bis 28.2.2019 Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Haftungsfeste Organisationen"
2018-10-01T03:15:00+02:00
Hat ein Unternehmen eine bestimmte Größe erreicht, ist es für den Geschäftsführer nicht möglich, die Einhaltung aller Auflagen und die Anwendung der nötigen Sorgfalt persönlich zu kontrollieren. Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Klimaschutz im Anlagengenehmigungsverfahren"
2018-09-10T16:25:00+02:00
Spätestens seit der Entscheidung des BVwG zur „Dritten Piste“ für den Flughafen Wien-Schwechat stellt sich die Frage nach der Relevanz des Klimaschutzes in anlagenrechtlichen Verfahren Mehr…
2018-09-10T11:02:00+02:00
Genehmigungsverfahren, die länger als 10 Jahre dauern, wie die dritte Piste am Flughafen Wien, sind nur schwer verständlich. Peter Sander schreibt im heutigen Rechtspanorama darüber, was von den bisherigen Plänen zum Standort-Entwicklungsgesetz erhaltenswert ist: Mehr…
2018-09-06T10:50:00+02:00
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Sind Bauunternehmer Abfallsammler?"
2018-09-03T15:15:00+02:00
Das Umweltministerium vertritt seit Jahrzehnten, dass Bauunternehmer Abfallsammler sind und insofern die dafür nötigen Erlaubnisse brauchen. Mehr…
Die aktuelle Bundesregierung hält vorerst ein, was sie im Regierungsprogramm versprochen hat: Es wird dereguliert und novelliert - also vorerst eher novelliert als auch schon dereguliert. Aktuell haben wir es im öffentlich Recht im Allgemeinen und im Umwelt- und Verfahrensrecht im Besonderen gleich mit einer Vielzahl an gesetzgeberischen Initiativen zu tun. Mehr…
2018-08-09T08:29:39+02:00
Freud und Leid können oft recht knapp beieinander liegen. Seit einiger Zeit ist in Umweltrechtskreisen umstritten, ob sogenannte Trassenaufhiebe UVP-rechtlich relevant sind, weil der Rodungstatbestand des Anhang 1 Z 46 des UVP-Gesetzes angesprochen sein könnte. Mehr…
Neben den Entwürfen für ein „Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018“ sowie einer Novelle zum UVP-G 2000 waren in den letzten Tagen v.a. gesetzgeberische Absichten zur Verfahrensbeschleunigung von „standortrelevanten Vorhaben“ im besonderen öffentlichen Interesse der Republik Österreich Gegenstand der medialen Berichterstattung. Mehr…
In der letzten Sitzung des Nationalrates vor der Sommerpause wurde auch eine Änderung diverser Verwaltungsverfahrensgesetze beschlossen – anbei zwei von uns ausgewählte Highlights... Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Vertragsänderungen im Vergaberecht"
2018-08-01T14:30:00+02:00
Wenn im Vergabeverfahren die Zuschlagserteilung erfolgt ist, ist vergaberechtlich alles erledigt? Stimmt nicht. Mehr…
Auftrag zur Herstellung von Reisepässen, Aufenthaltstiteln, Führerscheinen usw. hätte nicht ohne vorherige europaweite Ausschreibung erfolgen dürfen. Mehr…
2018-07-17T16:35:00+02:00
Anpassung an die UVP-Änderungs-RL – und noch mehr… Mehr…
Was ist das Wirtschaftslenkungsrecht und wie kann das im Emissionshandel genutzt werden? Mehr…
2018-06-28T10:38:00+02:00
NHP Facebook-Fanpage erreicht 1000 Likes
2018-06-26T10:38:00+02:00
Das gesamte NHP-Team bedankt sich sehr herzlich für 1000 Facebook-Likes! Mehr…
2018-06-21T10:35:00+02:00
2018-06-14T12:17:44+02:00
2018-06-06T13:32:00+02:00
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Der nichtamtliche Sachverständige"
In Verwaltungsverfahren gibt es oft Fragen, bei denen Sachverstand geboten ist. In solchen Fällen werden Sachverständige beigezogen. Mehr…
2018-05-14T10:40:00+02:00
Laut EuGH dürfen bei der Beurteilung der Frage, ob eine Naturverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, projektsimmanente Minderungs¬maßnahmen noch nicht berücksichtigt werden. Mehr…
2018-05-11T08:30:00+02:00
Nach der Aufhebung des ersten BVwG-Erkenntnisses durch den VfGH fiel nun die Interessenabwägung zugunsten des Vorhabens aus. Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Mobile Anlagen - Klärung durch VwGH"
Ist eine Abfallbehandlungsanlage mobil, auch wenn sie öfter an den selben Standort zurückkehrt, oder ist sie dann als ortsfeste Behandlungsanlage zu klassifizieren? Mehr…
2018-04-26T14:54:01+02:00
2018-04-26T10:46:00+02:00
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Ökologische Kriterien im Vergaberecht"
Das Vergaberecht soll für wirtschaftliche und sparsame öffentliche Beschaffung sorgen. Mehr…
Wieder einmal hat sich der Europäische Gerichtshof mit der Auslegung der Aarhus-Konvention und ihrer Umsetzung in Art. 11 der UVP-RL beschäftigt. In der Rechtssache C-470/16 stand diesmal die Frage der Festsetzung (nicht übermäßig teurer) Kosten im Vordergrund. Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Zwischenlager auf Baustellen"
2018-04-03T16:27:00+02:00
Sie planen eine Baustelle? Dann lohnt es sich das neue Video von Dr. Peter Sander anzusehen. Mehr…
Mit seiner Entscheidung vom 20.12.2017, C-664/15, Protect, räumt der EuGH NGOs umfassende Parteistellung und gerichtliche Überprüfungsrechte in einem wasserrechtlichen Verfahren ein. Mehr…
2018-03-20T12:57:10+01:00
Zur Geburtstagsfeier wurde von der Wirtschaftsuniversität Wien und dem Bundesministeri-um für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz ein Symposium im Verfassungsge-richtshof veranstaltet – unter den gratulierenden Vortragenden war NHP-Expertin Claudia Fuchs mit einem Vortrag über wettbewerbsrechtliche Aspekte des Vergaberechts. Mehr…
Nach dem EuGH-Urteil „Protect“ räumt der VwGH anerkannten Umweltorganisationen (UO) auch das Recht ein, aktiv Anträge gegen eine behauptete Untätigkeit von Behörden zur Erlassung unionsrechtlich gebotener Umwelt-Maßnahmen zu stellen. Mehr…
2018-03-16T10:25:00+01:00
2018-03-15T11:58:00+01:00
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Aarhus III - Konsequenzen für die Praxis"
2018-03-14T16:10:00+01:00
Das bereits dritte Video von Martin Niederhuber zur Aarhus-Konvention. Mehr…
Aus der Seminarreihe „Aktuelle Probleme des öffentlichen Wirtschaftsrechts“ Mehr…
Der OGH lässt zu den Nachbarrechten nach den §§ 364 und 364a ABGB aufhorchen: Hinsichtlich einer eisenbahnrechtlich bewilligten Anlage, bei der ja bekanntlich nachbarrechtliche Interessen (iSv Parteirechten) in einem im Vergleich zur GewO geringeren Umfang im behördlichen Bewilligungsverfahren berücksichtigt werden, bricht er dennoch eine Lanze für das Primat des § 364a ABGB bei verwaltungsbehördlich genehmigten Anlagen. Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Umweltinformationen"
2018-03-01T12:15:00+01:00
Das neue Video von Dr. Peter Sander beschäftigt sich mit dem Thema Umweltinformationen. Mehr…
Von Niederhuber & Partner initiierte Veranstaltung am Wiener Juridicum zeigt dringenden Handlungsbedarf des Gesetzgebers in Umweltverfahren auf Mehr…
2018-02-21T10:55:00+01:00
An einem Thema kommt man als Jurist momentan überhaupt nicht vorbei, an der großen Aufregung rund um die Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO; Verordnung (EU) Nr. 679/2016). Mehr…
3 MINUTEN UMWELTRECHT: "Gefährliche Abfälle - HP14 ökotoxisch"
2018-02-01T19:03:00+01:00
In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ spricht Mag. Martin Niederhuber über das Abfallrecht und im Besonderen über das Gefährlichkeitskriterium HP14 ökotoxisch. Mehr…
Stellt die Aarhus-Konvention das österreichische Anlagenrecht auf den Kopf? Mehr…
Dringender Reparaturbedarf im Anlagenrecht. Mehr…
2018-01-09T15:40:00+01:00
Am 5.1.2018 veröffentlichte das BMLFUW die nunmehr siebte Ausgabe des Bundes-Abfallwirtschaftsplans (BAWPL). Mehr…
Der VwGH (16.11.2017, Ra 2015/07/0132) hat nun die Berechnung der Sechsmonatsfrist und damit auch die Abgrenzung zwischen dem Regime der mobilen und stationären Anlagen klargestellt. Mehr…
NHP erfolgreich vor dem VfGH
2018-01-08T15:16:00+01:00
Soviel Wortspiel muss sein, wenn es um das Naturschutzgebiet “Dümmer” in Deutschland geht. Diesbezüglich hat das BVerwG am 14.6.2017 ein durchwegs auch für Österreich relevantes Urteil erlassen (14.6.2017, 4 A 11.16): Mehr…
Mit Erkenntnis vom 29.6.2017, Ro 2016/04/0012, bestätigt der VwGH die dingliche Wirkung von Gewinnungsberechtigungen nach dem MinroG und damit deren Übertragbarkeit durch den Erwerb von Liegenschaften. Mehr…
2018-01-02T12:49:00+01:00
In dieser Ausgabe von „3 Minuten Umweltrecht“ erklärt Dr. Peter Sander, was es mit dem Stand der Technik genau auf sich hat! Mehr…