Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_2_DesignG_Designschutz-d305738,3.html
Timestamp: 2016-10-21 15:38:14
Document Index: 55476934

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 74', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 3']

§ 2 DesignG, Designschutz | Gesetze auf anwalt24.de
§ 2 DesignG, Designschutz Suche
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG) Bundesrec...…§ 2 DesignG, Designschutz§ 3 DesignG, Ausschluss vom Designschutz§ 4 DesignG, Bauelemente komplexer Erzeugnisse§ 5 DesignG, Offenbarung§ 6 DesignG, Neuheitsschonfrist§ 7 DesignG, Recht auf das eingetragene Design§ 8 DesignG, Formelle Berechtigung§ 9 DesignG, Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten§ 10 DesignG, Entwerferbenennung§ 11 DesignG, Anmeldung§ 12 DesignG, Sammelanmeldung§ 13 DesignG, Anmeldetag§ 14 DesignG, Ausländische Priorität§ 15 DesignG, Ausstellungspriorität§ 16 DesignG, Prüfung der Anmeldung§ 17 DesignG, Weiterbehandlung der Anmeldung§ 18 DesignG, Eintragungshindernisse§ 19 DesignG, Führung des Registers, Eintragung und Designinformation§ 20 DesignG, Bekanntmachung§ 21 DesignG, Aufschiebung der Bekanntmachung§ 22 DesignG, Einsichtnahme in das Register…§ 74 DesignG, Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Modernisierung des Geschmacks...
§ 2 DesignG, Designschutz
§ 2 DesignGGesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)BundesrechtAbschnitt 1 – SchutzvoraussetzungenTitel: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz - DesignG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: DesignGGliederungs-Nr.: 442-5Normtyp: Gesetz(1) Als eingetragenes Design wird ein Design geschützt, das neu ist und Eigenart hat.(2) 1Ein Design gilt als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist. 2Designs gelten als identisch, wenn sich ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden.(3) 1Ein Design hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. 2Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.
§ 1 DesignG, Begriffsbestimmungen§ 3 DesignG, Ausschluss vom Designschutz
15.08.2012 - 315 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jorma Hein aus Marburg / LahnAbmahnung Geschmacksmusterrecht - Gründe, Rechtsfolgen und VerteidigungEntscheidend für den erfolgreichen Absatz eines Produktes ist ein den Kunden ansprechendes Warendesign. Um ein solches zu finden investieren Unternehmen viel Zeit und Geld in Umfragen und Erhebungen… mehr