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Timestamp: 2016-10-26 02:16:36
Document Index: 16941225

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_948/2012 (22.07.2013)
9C_948/2012 � � Urteil vom 22. Juli 2013
A.a.�Mit Verf�gung vom 25. Juni 2001 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich B.________ ab dem 1. April 1997 eine halbe Rente zu (bei einem Invalidit�tsgrad vom 60 %). Hiegegen liess B.________ am 18. Juli 2001 Beschwerde erheben. Am 16. Oktober 2001 hob die IV-Stelle die Rentenzusprechung wiedererw�gungsweise auf und forderte am 25. Oktober 2001 zu viel ausgerichtete Leistungen f�r die Zeit vom 1. April 1997 bis 31. Mai 2001 sowie vom 1. Juni bis 31. Oktober 2001 vom F�rsorgeamt (Fr. 11'209.-) sowie von B.________ (Fr. 1'150.-) zur�ck. Auch gegen die ihn betreffende Verf�gung vom 25. Oktober 2001 beschwerte sich B.________. Mit Beschluss vom 5. M�rz 2002 erwog das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, die Wiederw�gungsverf�gung vom 16. Oktober 2001 sei lediglich als Antrag zu qualifizieren, weshalb die am 25. Oktober 2001 verf�gte R�ckforderung als gegenstandslos zu betrachten sei. Es gab B.________ mit Blick auf eine drohende reformatio in peius Gelegenheit zum Beschwerder�ckzug; davon machte er keinen Gebrauch. Mit Entscheid vom 28. Mai 2002 wies das kantonale Gericht die Beschwerde ab, hob die Verf�gung vom 25. Juni 2001 auf und stellte fest, es bestehe kein Rentenanspruch. Eine hiegegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwerde hiess das Eidgen�ssische Versicherungsgericht mit Urteil I 465/02 vom 9. Januar 2003 teilweise gut, hob den vorinstanzlichen Entscheid auf und stellte fest, B.________ habe ab 1. April 1997 Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung.
Am 11. April 2003 verf�gte die IV-Stelle entsprechend dem bundesgerichtlichen Urteil. Schon am 18. Februar 2003 hatte B.________ um Rentenerh�hung (ganze Invalidenrente ab 25. Juni 2001) ersucht. Die IV-Stelle leitete ein Revisionsverfahren ein, in dessen Rahmen sie ein Gutachten des Dr. med. A.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie und Innere Medizin, vom 14. Januar 2005, einholte. Nach Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes vom 31. M�rz 2005 verf�gte sie - nachdem sie am 24. Mai 2005 auf das Rentenerh�hungsgesuch vom 18. Februar 2003 nicht eingetreten war - am 10. Juni 2005 die Abweisung des Erh�hungsgesuchs und am 5. Juli 2005 die weitere Zusprechung einer halben Rente. Eine hiegegen erhobene Einsprache des B.________ wies die IV-Stelle mit Entscheid vom 23. September 2005 ab, die dagegen gef�hrte Beschwerde des B.________ wies das kantonale Sozialversicherungsgericht am 24. August 2006 ab.
A.b.�Am 6. Mai 2008 ersuchte B.________ bei der IV-Stelle um Rentenerh�hung und reichte verschiedene Arztberichte ein. Die IV-Stelle f�hrte medizinische Abkl�rungen durch. Namentlich holte sie Berichte ein des Augenarztes Dr. med. S.________ vom 4. Februar 2009, sowie des Dr. med. U.________, Chirurgie FMH, speziell Handchirurgie, vom 29. April 2009, und des Dr. med. K.________, Facharzt FMH Lungenkrankheiten und Innere Medizin, vom 12. Mai 2009. Mit Vorbescheid vom 17. Juni 2009 stellte sie die Abweisung des Erh�hungsgesuches in Aussicht. Nachdem B.________ hiegegen hatte Einw�nde erheben lassen und weitere �rztliche Berichte bei ihr eingegangen waren, gab die IV-Stelle ein polydisziplin�res Gutachten beim Abkl�rungszentrum Y.________ vom 31. Mai 2010 in Auftrag. Am 19. Januar 2011 verf�gte sie die Abweisung des Erh�hungsgesuchs.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde des B.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. September 2012 ab.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der Verf�gung vom 19. Januar 2011 die r�ckwirkende Zusprechung der "gesetzlichen Leistungen" beantragen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren Abkl�rung (Anordnung eines Gerichtsgutachtens) an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, subeventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
1.1.�Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393).
Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenf�llig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere L�sung ebenfalls in Betracht f�llt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C_967/2008 vom 5. Januar 2009 E. 5.1). Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (Urteile 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1 und 9C_734/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.1 [nicht publiziert in: BGE 137 V 446]).
1.2.�Der gest�tzt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand bzw. die damit einhergehende Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465, 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 von BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_886/2011 vom 4. April 2012 E. 1).
Das kantonale Gericht hat die f�r die hier im Streit liegende Zusprechung von Leistungen der Invalidenversicherung massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 ff. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 mit Hinweisen; 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 117 V 198 E. 3b S. 199) sowie zu den Anforderungen an beweiskr�ftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz setzte sich einl�sslich mit den medizinischen Akten auseinander und erwog, das Gutachten des Abkl�rungszentrums Y.________ und damit auch die Schlussfolgerung der Experten, wonach in einer behinderungsangepassten T�tigkeit weiterhin eine 50%ige Arbeitsf�higkeit bestehe, erf�lle die Anforderungen an eine beweiskr�ftige Expertise. Die seit 2005 hinzugekommenen Gesundheitsprobleme bedeuteten nicht automatisch eine weitere Verminderung der Arbeitsf�higkeit, diese sei vielmehr unver�ndert geblieben. Bei dieser Ausgangslage er�brige sich ein Einkommensvergleich; ein h�herer Abzug vom Tabellenlohn bei unver�ndertem Belastungsprofil sei ausgeschlossen.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, das kantonale Gericht habe Bundesrecht verletzt, indem es - willk�rlich - lediglich eine �nderung der Diagnosen anerkannt habe, nicht aber eine Verminderung der Arbeitsf�higkeit. Gegen�ber dem Jahre 2005 seien zahlreiche weitere Limitierungen hinzugekommen. Die Lungenkrankheit lasse nurmehr eine mindestens schadstoffarme Arbeitsumgebung ohne N�sse und K�lte zu. Es sei auch nicht ersichtlich und werde von der Vorinstanz nicht begr�ndet, weshalb die Ausf�hrungen zur Lungenproblematik des Teilgutachtens des Abkl�rungszentrums Y.________ Dr. med. O.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Lungenkrankheiten, �berzeugender seien als jene des Dr. med. K.________ (Bericht vom 12. Mai 2009). Nicht einmal dem Gutachten des Abkl�rungszentrums Y.________ lasse sich der Schluss entnehmen, es seien weiterhin k�rperlich leichte, leidensangepasste T�tigkeiten mit der M�glichkeit zur Schonung des rechten Handgelenks im Umfang von 50 % zumutbar, wie dies noch 2005 der Fall gewesen sei. Die Gutachter legten nicht dar, inwiefern die pneumologischen und insbesondere auch die ophthalmologischen Einschr�nkungen in der rheumatologischen Beurteilung bereits ber�cksichtigt worden w�ren. Der Verzicht auf Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs sei gesetzeswidrig. Schliesslich sei nicht gepr�ft worden, ob das tats�chliche Belastungsprofil �berhaupt auf eine verwertbare Restarbeitsf�higkeit schliessen lasse.
4.1.�Es ist unbestritten, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdef�hrers seit dem Einspracheentscheid vom 23. September 2005 insbesondere insoweit ver�ndert hat, als im Jahre 2007 eine chronisch obstruktive Lungenkrankheit (COPD) diagnostiziert wurde (Bericht des Dr. med. K.________ vom 25. Juli 2007), ein bereits 2004 feststellbares Augenleiden (beidseitige Uveitis, rechtsbetont) weiter fortschritt (was sich in einer nebligen Tr�bung der Sicht, einer relativen Sichtabnahme und einer erh�hten Blendungsempfindlichkeit manifestierte; Zeugnis und Arztbericht des Dr. med. S.________ vom 10. August 2007 und 4. Februar 2009) und die arthrotischen Beschwerden am rechten Handgelenk progredient verliefen (Bericht des Dr. med. U.________ vom 23. April 2009). Indes l�sst sich daraus nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz nicht einfach auf einen h�heren Invalidit�tsgrad schliessen. Invalidenversicherungsrechtlich sind nicht die Diagnosen und deren Anzahl entscheidend, sondern die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen auf die Arbeitsf�higkeit (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 mit Hinweis auf BGE 127 V 294 E. 4c und 5a S. 298 f.). Eine �nderung der erhobenen Diagnosen sagt als solche nichts aus �ber die Entwicklung des Invalidit�tsgrades.
4.2.1.�Die Gutachter des Abkl�rungszentrums Y.________ gelangten - im Rahmen einer gesamthaften Einsch�tzung aller involvierten Arztpersonen - nach ausgedehnten Untersuchungen zum Schluss, aus gesamtmedizinischer Sicht (unter Ber�cksichtigung der rheumatologischen, pneumologischen und ophthalmologischen Einschr�nkungen) seien dem Beschwerdef�hrer weiterhin leichte, wechselbelastende und r�ckenadaptierte T�tigkeiten zu 50 % zumutbar. Aufgrund der rechtsseitigen Radio-Karpalarthrose sollten mit der rechten Hand keine Gewichte �ber 10 kg repetitiv oder monoton gehoben oder gestossen werden. Zu vermeiden seien schwer- und grobmotorische sowie mittelmotorische Arbeiten und T�tigkeiten mit Abwinkeln des Handgelenks, �berdies Schlag- oder Vibrationsbelastungen der rechten oberen Extremit�t. Aus pneumologischer Sicht limitierend wirkten die eingeschr�nkten lungenfunktionellen Reserven sowie die verminderte Anstrengungstoleranz, wobei die Einschr�nkung h�chstens 30 % betrage und auf eine schadstofffreie bzw. -arme Arbeitsumgebung sowie das Vermeiden von K�lte und N�sse geachtet werden solle. Die pneumologischen wie auch die ophthalmologischen Befunde f�hrten nicht zu einer �ber die aus rheumatologischer Sicht auf 50 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit hinausgehenden Limitierung.
4.2.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer r�gt, im angefochtenen Entscheid werde der Sachverhalt willk�rlich festgestellt und die Beweise willk�rlich gew�rdigt, wenn unter Berufung auf das Gutachten des Abkl�rungszentrums Y.________ weiterhin von einer 50%igen Arbeitsf�higkeit in einer k�rperlich leichten, leidensangepassten T�tigkeit mit M�glichkeit zur Schonung des rechten Handgelenks ausgegangen werde, vermag er damit nicht durchzudringen. Bereits dem den Beschwerdef�hrer betreffenden Urteil I 465/02 vom 9. Januar 2003 E. 4 lagen die Annahmen zu Grunde, dass dem Versicherten infolge eingeschr�nkter Belastbarkeit der Wirbels�ule und des rechten Handgelenks mittelschwere und schwere Arbeiten sowie das Heben schwerer Lasten, stark belastende K�rperpositionen und Kraftanwendungen der rechten Hand nicht mehr zumutbar seien. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erwog, die von der Berufsberatung der IV-Stelle (am 29. M�rz 1999) konkret f�r zumutbar erachteten ("DAP"-) T�tigkeiten (als Kassier, im Telefonverkauf sowie B�rohilfsarbeiten/ Arbeiten am PC) zeigten, dass auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zumutbare Stellen angeboten w�rden; dar�ber hinaus best�nden viele andere geeignete Besch�ftigungsm�glichkeiten. Inwiefern die seither neu hinzugekommenen Einschr�nkungen k�rperlich gering belastende Arbeitst�tigkeiten zunehmend unzumutbar machen w�rden, macht weder der Versicherte konkret geltend noch ergeben sich daf�r entsprechende Hinweise aus den Akten.
4.3.�Schliesslich r�gt der Versicherte, die Experten des Abkl�rungszentrums Y.________ begr�ndeten in keiner Weise, inwiefern die Einschr�nkungen aus pulmonaler und ophthalmologischer Sicht bereits in der aus rheumatologischen Gr�nden attestierten Arbeitsunf�higkeit mitenthalten sein sollen. Auch darin kann ihm nicht gefolgt werden. Zun�chst f�hrt die Kombination mehrerer Funktionsst�rungen nicht notwendigerweise zu einer Addition der in unterschiedlichen medizinischen Fachdisziplinen attestierten Arbeitsunf�higkeiten. Beim Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeintr�chtigungen �berschneiden sich vielmehr in aller Regel deren erwerbliche Auswirkungen, weshalb der Grad der Arbeitsunf�higkeit grunds�tzlich in einer s�mtliche Behinderungen umfassenden medizinischen Gesamtbeurteilung zu bestimmen ist (z.B. Urteil I 85/04 vom 27. August 2004 E. 2.3 mit Hinweisen). Dass die Gutachter des Abkl�rungszentrums Y.________ in ihrer zusammenfassenden Beurteilung vom 31. Mai 2010 die pneumologisch und ophthalmologisch begr�ndeten Arbeitsunf�higkeiten als von der aus rheumatologischer Sicht auf 50 % veranschlagten Arbeitsunf�higkeit erfasst betrachteten, ist nachvollziehbar und l�sst die Expertise in keiner Weise als beweisuntauglich erscheinen. Mit Blick auf das im Gutachten umrissene Zumutbarkeitsprofil ist in der Tat nicht ersichtlich, inwiefern die Lungen- und Augenprobleme zus�tzlich limitierend w�ren. Ob die Lungenfunktionsst�rung die Arbeitsf�higkeit um 30 % oder um 50 % einschr�nkt, f�llt nach dem Gesagten nicht ins Gewicht, weshalb sich diesbez�gliche Weiterungen er�brigen.
4.4.�Zusammenfassend hat die Vorinstanz mit in allen Teilen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung gest�tzt auf das Gutachten vom 31. Mai 2010 letztinstanzlich verbindlich festgestellt, die �nderungen der Diagnosen blieben ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit. Bei dieser Ausgangslage durfte sie von einem Einkommensvergleich absehen, ohne Bundesrecht zu verletzen.