Source: https://www.rechtsanwalt-schwartmann.de/thema/raeumungsklage/page/2/
Timestamp: 2018-08-17 11:15:19
Document Index: 86644340

Matched Legal Cases: ['§ 543', '§ 549', 'BGH', '§ 560', 'BGH', '§ 573']

Räumungsklage | Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
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Von Schwartmann 13. Juli 2012 0
Nach § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB kann ein Mietverhältnis vom Vermieter fristlos gekündigt werden, wenn der Mieter a) für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Miete oder eines nicht unerheblichen Teils der Miete in Verzug ist oder b) in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der […]Weiterlesen
Von Schwartmann 13. Juni 2012 0
Mietverhältnisse in einem Studentenwohnheim genießen nach § 549 Abs. 3 BGB keinen sozialen Kündigungsschutz und können auich ohne berechtigtes Interesse mit gesetzlicher Frist gekündigt werden. In der Praxis herrscht aber oft Unklarheit, wann ein Gebäude als Studentenwohnheim im Sinne der Vorschrift zu qualifizieren ist. Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) […]Weiterlesen
Von Schwartmann 15. Mai 2012 0
Anpassung der Betriebskostenvorauszahlungen Ergibt eine Betriebskostenabrechnung, dass die von dem Mieter gezahlten Vorauszahlungen zur Deckung der tatsächlich entstandenen Betriebskosten nicht ausreichen, darf der Vermieter die vertraglich geschuldeten Vorauszahlungen erhöhen, § 560 Abs. 4 BGB. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH) reichte für eine solche Anpassung der Mietervorauszahlungen bislang lediglich eine formell wirksame Betriebskostenabrechnung aus, auch […]Weiterlesen
Von Schwartmann 24. Februar 2012 0
Die Kündigung eines Wohnraummietvertrages wegen Eigenbedarfs kann unwirksam sein, wenn der Eigenbedarf bereits bei Abschluss des Mietvertrages für den Vermieter vorhersehbar war. Zu diesem Ergebnis ist das Landgericht Lüneburg in einer Entscheidung vom 07.12.2011 gekommen (Az.: 6 S 79/11). Der Entscheidung lag die Kündigung eines Vermieters zugrunde, der Ende August 2008 einen Mietvertrag mit Beginn […]Weiterlesen
Von Schwartmann 30. Juli 2011 2
Ein für Mieter und Vermieter gleichermaßen interessantes Urteil hat das LG Gießen am 15.12.2010 verkündet (Az.: 1 S 210/10): Eine Vermieterin machte klageweise einen Mietrückstand in Höhe von 2.790,83 EUR geltend, die Mieter beriefen sich auf das Recht zur Minderung der Miete. Um was ging es? Mietvertrag Die Parteien des Rechtsstreits hatten im Oktober 1998 […]Weiterlesen
Von Schwartmann 13. Mai 2010 0
Von Schwartmann 28. Januar 2010 1
Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung Die Anforderungen an die Kündigung eines Mietvertrages wegen Eigenbedarfs sind hoch. Nach § 573 Abs. 2 BGB liegt Eigenbedarf vor, wenn “der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt”. Es stellt sich aber die Frage, wer alles zu den “Familienangehörigen” im Sinne der vorgenannten […]Weiterlesen
Eigenbedarfskündigung auch für Neffen und Nichten was last modified: März 15th, 2018 by Schwartmann
Von Schwartmann 29. April 2008 0
Kündigungsrecht des Vermieters bei falscher Selbstauskunft Bei einer Neuvermietung legen kluge Vermieter ihren Mietinteressenten in der Regel eine Selbstauskunft vor, um sich von der wirtschaftlichen Situation des potentiellen Vertragspartners ein Bild zu machen. Dabei werden Fragen nach den Einkommensverhältnissen, nach der Bonität, nach dem Beruf oder nach dem Familienstand als zulässig angesehen. Der Mieter muß […]Weiterlesen
Kündigung bei falscher Selbstauskunft was last modified: Juli 6th, 2018 by Schwartmann