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Timestamp: 2016-10-23 06:21:16
Document Index: 390335200

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_228/2013 (26.06.2013)
9C_228/2013 � � Urteil vom 26. Juni 2013
F�rsprech J�rg Walker,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. Februar 2013.
D.________, geboren 1967, ist ein aus der T�rkei stammender Kurde. Am 31. Mai 1990 reiste er von der T�rkei in die Schweiz ein und wurde am 5. Juli 1996 als Fl�chtling anerkannt. Ab Juli 1995 war er bei der Firma M.________ t�tig, zuletzt vom 1. Januar 2002 bis zum 31. August 2006 (letzter effektiver Arbeitstag: 23. November 2005) als Mitarbeiter Wareneingang. Am 27. Juni 2006 meldete er sich unter Hinweis auf Bein-, Knie- und Bandscheibenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, namentlich veranlasste sie eine polydisziplin�re Begutachtung durch das Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB; nachfolgend: MEDAS), (Gutachten vom 29. Mai 2007). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren und Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; med. pract. P.________, Praktische �rztin FMH) vom 11. August 2008 verneinte sie mit Verf�gung vom 21. August 2008 einen Rentenanspruch. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau hob diesen Entscheid auf Beschwerde des D.________ hin am 25. Februar 2009 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie die psychiatrische Situation genauer abkl�re und neu verf�ge.
Die IV-Stelle zog die Akten des Asylverfahrens bei und veranlasste eine Begutachtung durch Dr. med. K.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Z�rich (Gutachten vom 11. Juni 2011). Mit Schreiben vom 24. Juni und 26. Juli 2011 ersuchte sie Dr. med. K.________ um Beantwortung von Erg�nzungsfragen, namentlich zu Einw�nden des behandelnden Dr. med. O.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, der sich am 28. Juni 2011 zum Gutachten des Dr. med. K.________ ge�ussert hatte. Nach erneuter Stellungnahme des RAD (Dr. med. N.________, Praktischer Arzt) vom 21. September 2011 sowie nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren lehnte sie mit Verf�gung vom 10. September 2012 das Leistungsgesuch wiederum ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des D.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13. Februar 2013 ab.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die R�ckweisung der Sache an die IV-Stelle zur Begutachtung durch eine in der Behandlung von Folteropfern erfahrene Person, eventualiter die Zusprechung einer Invalidenrente auf der Basis einer Invalidit�t von mindestens 50 %, beantragen. Gleichzeitig l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung ersuchen.
1.1.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 8C_670/2011 vom 10. Februar 2012 E. 3.2 mit Hinweis).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente und in diesem Zusammenhang insbesondere, ob der Beschwerdef�hrer an einem invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden in Form einer posttraumatischen Belastungsst�rung (PTBS) leidet.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), namentlich auch zur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung pathogenetisch-�tiologisch unklarer syndromaler Beschwerdebilder (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch BGE 137 V 210 E. 1.3.4. S. 227) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Die Vorinstanz w�rdigte die medizinischen Akten einl�sslich und erwog, gest�tzt auf das beweiskr�ftige Gutachten des Dr. med. K.________ vom 11. Juni 2011 und in antizipierter Beweisw�rdigung sei keine psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit erstellt. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit seien die diagnostizierte Anpassungsst�rung mit gemischter St�rung von Gef�hlen und Sozialverhalten (ICD-10 F43.25) bei psychosozialer Belastungssituation, die anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.40) sowie die akzentuierten Pers�nlichkeitsz�ge mit impulsiven, dissozialen und narzisstischen Anteilen (ICD-10 Z73.1). Dr. med. K.________ habe vor allem mit Blick auf die lange Latenzzeit zwischen den traumatischen Ereignissen (Foltererfahrungen in der T�rkei) und dem Krankheitsausbruch die Diagnose posttraumatische Belastungsst�rung mit schl�ssiger Begr�ndung verneint. Nicht notwendig zur Kl�rung der Frage, ob eine posttraumatische Belastungsst�rung vorliege, sei eine Ausbildung des Experten in Richtung Psychotraumatologie. Die nach der Gutachtenserstellung eingegangenen Berichte verm�chten das Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen, da sie sich nicht mit der Diagnosestellung auseinandersetzten, nicht auf Kenntnis der Vorakten beruhten, sondern im Wesentlichen auf der Beurteilung des behandelnden Dr. med. O.________.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt insbesondere, die IV-Stelle habe - entgegen seinen Antr�gen - zu Unrecht keinen auf die Behandlung von Folteropfern spezialisierten Psychiater beigezogen. Dr. med. K.________, dem es an Spezialwissen in der Psychotraumatologie und im Umgang mit Folteropfern fehle, sei es innerhalb der nur zwanzig Minuten dauernden Exploration nicht gelungen, ausreichend Kontakt zu ihm herzustellen. Selbst der behandelnde Dr. med. O.________ habe als erfahrender Psychotraumatologe l�ngere Zeit gebraucht, um eine N�he aufzubauen, die es erlaubt habe, die erlittenen Folterungen zu thematisieren. Zahlreiche sich bei den Akten befindlichen Arztberichte best�tigten die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung. Das kantonale Gericht habe die Beweislast zu seinen Ungunsten ausgelegt. Er sei ein Folteropfer, weshalb bereits aus diesem Grund eine �berwiegende Wahrscheinlichkeit daf�r spreche, dass er auch heute noch unter den Folgen der erlittenen Gewaltanwendungen leide. Schliesslich sei auch das Heranziehen der ICD-10-Klassifikation unbehelflich, zumal j�ngere Erfahrungen (Terroranschl�ge vom 11. September 2001, Golf- und Afghanistankrieg) in die Definition PTBS noch nicht eingeflossen seien; eine neue Version der Klassifikation k�nnte ganz anders aussehen.
4.1.�Die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts, einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, wonach keine weiteren medizinischen Abkl�rungen erforderlich seien, beschl�gt Fragen tats�chlicher Natur und ist daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich bindend (E. 1.2 hievor). Eine Bindungswirkung fehlt, wenn die Beweisw�rdigung willk�rlich ist, was nicht bereits dann zutrifft, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; vgl. auch BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f). So verh�lt es sich hier nicht.
4.1.1.�Der psychiatrische Gutachter Dr. med. K.________ f�hrte nachvollziehbar und schl�ssig aus, dass vor allem die lange Latenz zwischen den geschilderten traumatischen Erlebnissen - gem�ss den Aussagen des Beschwerdef�hrers sei er insbesondere w�hrend der Haft in der T�rkei im Juli 1985 gefoltert worden (Einvernahmeprotokoll vom 27. Juli 1990) - und dem Krankheitsausbruch im November 2005 gegen die Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung (und f�r eine Anpassungsst�rung) spricht. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer nach seiner Einreise in die Schweiz w�hrend vieler Jahre eine (vollzeitliche) Erwerbst�tigkeit ausge�bt und eine Familie gegr�ndet hatte. Erst im Verlauf des Jahres 2005 ist eine "v�llige Dekompensation" dokumentiert (nachdem er sich beim Fussballspielen mit seinem Sohn eine Traumatisierung des linken Knies zugezogen hatte; Bericht des Dr. med. R.________, Facharzt f�r Allgemeinmedizin FMH, vom 14. M�rz 2006). Bereits damals wies der Hausarzt darauf hin, dass der "psychosoziale Rahmen" ung�nstig sei. Der Beschwerdef�hrer sei in der T�rkei an den F�ssen aufgeh�ngt worden, habe ein Medizinstudium abgebrochen, seine Ehefrau sei schwer depressiv, die Ehe sei frisch geschieden, auch fehle es ihm an Zukunftsperspektiven. In den �brigen Akten ist ebenfalls ein erst 2005 eingetretener Verlust der psychischen Stabilit�t ausgewiesen (Bericht von Dr. med. O.________ vom 3. Oktober 2007).
4.1.2.�Eine posttraumatische Belastungsst�rung gem�ss ICD-10 F43.1 setzt voraus, dass sie mit einer Latenz von wenigen Wochen bis Monaten nach einem Ereignis mit aussergew�hnlicher Bedrohung oder katastrophenartigem Ausmass auftritt, das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen w�rde. Pr�disponierende Faktoren k�nnen die Schwelle zur Entwicklung dieses Syndroms zwar senken und den Verlauf erschweren, sind aber weder notwendig noch ausreichend, um dessen Auftreten erkl�ren zu k�nnen (Dilling/Freyberger [Hrsg.], Taschenf�hrer zur ICD-10-Klassifikation psychischer St�rungen, 6. Aufl. 2012, S. 173-175). Auch in der aktuellen Ausgabe der ICD-10-Klassifikation, Version 2013 (abrufbar unter www.dimdi.de), wurde an dieser Definition und insbesondere an der Latenzzeit festgehalten. Es trifft zu, dass in der Fachliteratur darauf hingewiesen wird, in gewissen F�llen trete die Symptomatik einer posttraumatischen Belastungsst�rung erst mit erheblicher, zum Teil mehrj�hriger Verz�gerung auf (Freyberger/Kuwert, Posttraumatische Belastungsst�rung, in: Psychotherapeut 2013 [58], S. 270; Hans-Peter Kapfhammer, Anpassungsst�rung, akute und posttraumatische Belastungsst�rung, in: M�ller/Laux/Kapfhammer [Hrsg.], Psychiatrie, Psychosomatik, Psychotherapie, 4. Aufl. 2011, Band 2, S. 608).
4.1.3.�Eine weniger einschr�nkende Formulierung des Belastungskriteriums und damit die Ber�cksichtigung von Ereignissen, die weder eine aussergew�hnliche Bedrohung noch eine Katastrophe darstellen, dennoch aber im Erleben einer versicherten Person eine Traumatisierung ausl�sen k�nnen, mag therapeutisch Sinn machen. Dasselbe gilt f�r eine weniger einschr�nkende Formulierung der zeitlichen Latenz mit Ber�cksichtigung von einem erst lange nach den traumatischen Ereignissen beginnenden Krankheitsverlauf. Hingegen verlangt die Leistungsberechtigung in der Invalidenversicherung zwangsl�ufig eine gewisse Objektivierung, weshalb solche Konstellationen ausser Betracht bleiben m�ssen (z.B. Urteile 9C_671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.3, 9C_775/2009 vom 12. Februar 2010 E. 4.1, 9C_955/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4.3.1 und 4.3.2). Es besteht kein Anlass, von dieser Rechtsprechung abzuweichen. Nicht nur bringt der Beschwerdef�hrer keine �berzeugenden Gr�nde f�r eine Praxis�nderung (vgl. zu den Voraussetzungen BGE 136 III 6 E. 3 S. 8; 135 I 79 E. 3 S. 82; 134 V 72 E. 3.3 S. 76) vor. Sondern es gilt auch - ohne dass die Schilderungen der menschenrechtswidrigen Behandlung des Beschwerdef�hrers in seinem Heimatland in Abrede gestellt werden - zu ber�cksichtigen, dass die Angaben zu den erlittenen Traumata (bereits) im Asylverfahren nicht verifiziert werden konnten (in jenem Verfahren aber zu seinen Gunsten als glaubw�rdig eingestuft wurden; vgl. auch Art. 3 Ziff. 2 des UNO-�bereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984 [Folterkonvention; SR 0.105]. Gem�ss diesem ist von den zust�ndigen Beh�rden bei der Feststellung, ob Gr�nde f�r die Annahme, dass eine Person bei Ausweisung, Abschiebung oder Auslieferung Gefahr liefe, gefoltert zu werden, u.a. der Umstand zu ber�cksichtigen, dass im betreffenden Staat eine st�ndige Praxis grober, offenkundiger oder massenhafter Verletzung der Menschenrechte herrscht).
4.1.4.�Mit Blick auf die zwischen Trauma und psychischer Dekompensation liegende lange Zeitspanne von rund 20 Jahren, w�hrend welcher der Beschwerdef�hrer nachgewiesenermassen nicht nur einer (vollzeitlichen) Erwerbst�tigkeit nachging, sondern u.a. auch eine Familie gr�ndete, gen�gen die - teilweise widerspr�chlichen - subjektiven Angaben des Beschwerdef�hrers allein, bei sonst g�nzlich fehlenden objektivierbaren Anhaltspunkten, zum vornherein nicht, um ein schweres, zur - um viele Jahre verz�gerten - Ausl�sung einer posttraumatischen Belastungsst�rung geeignetes Trauma als �berwiegend wahrscheinlich erscheinen zu lassen. Damit ist bereits die Basis zur Annahme einer invalidisierenden posttraumatischen Belastungsst�rung nicht rechtsgen�glich dargetan. Die Folgen der Beweislosigkeit wirken sich zu Lasten des Beschwerdef�hrers aus (statt vieler: Urteile 9C_1014/2012 vom 8. Mai 2013 und 9C_1026/2012 vom 13. Februar 2013). Daran vermag nichts zu �ndern, dass sowohl der behandelnde Psychiater Dr. med. O.________, aber auch die Fachpersonen der Klinik C.________ AG (Austrittsbericht vom 2. Februar 2012) eine PTBS diagnostizierten; denn in Anbetracht der sehr langen Zeitspanne zwischen Trauma und psychischer Dekompensation in Verbindung mit der keineswegs eindeutigen medizinischen (psychiatrischen) Aktenlage, wie sie das Sachverst�ndigengutachten des Dr. med. K.________ zusammenfasst und w�rdigt, ist das Vorhandensein einer zu (vollst�ndiger) Arbeitsunf�higkeit f�hrenden Belastungsst�rung nicht als��berwiegend�wahrscheinlich zu beweisen, was das kantonale Gericht zu Recht erkannte. Davon abgesehen ist nicht die diagnostische Einordnung eines Gesundheitsschadens entscheidend, sondern dessen konkrete Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 mit Hinweis), bez�glich deren nach dem Gesagten ebenfalls Beweislosigkeit vorliegt. Schliesslich ist bereits deshalb nicht einsichtig, weshalb nur ein Gutachter mit vertiefter fachlicher Qualifizierung in Psychotraumatologie ein beweiskr�ftiges Gutachten h�tte erstellen k�nnen, weil in den Vorakten die Schilderungen des Beschwerdef�hrers betreffend die erlittenen Gewaltanwendungen hinreichend dokumentiert waren und nichts darauf hindeutet, dass der Gutachter die Relevanz dieser Erlebnisse nicht h�tte ausreichend erfassen k�nnen.
4.1.5.�Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die eigentliche Exploration habe nur zwanzig Minuten gedauert, spricht bereits die Ausf�hrlichkeit der Expertise (45 Seiten), wobei allein die Anamnese vier Seiten umfasst, gegen die Annahme, die Untersuchung durch Dr. med. K.________ sei unsorgf�ltig erfolgt. Im �brigen liegt es in der Natur der Sache, dass eine psychiatrische Begutachtung sich nicht auf einen gleich langen Beobachtungszeitraum st�tzen kann wie die Berichte behandelnder Fachleute. Dies allein vermag den Beweiswert einer Expertise nicht zu schm�lern (Urteil 9C_671/2012 vom 15. November 2012 E. 4.5).
4.2.�Die Vorinstanz hat somit in willk�rfreier, in allen Teilen bundesrechtskonformer Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) auf das Gutachten des Dr. med. K.________ vom 11. Juni 2011 abgestellt und einen Rentenanspruch verneint.
Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, einschliesslich der unentgeltlichen Verbeist�ndung, ist stattzugeben, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos bezeichnet werden kann und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372). Der Beschwerdef�hrer wird indessen darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
F�rsprech J�rg Walker wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.