Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-05-2015-8C_710-2014
Timestamp: 2016-10-23 17:56:16
Document Index: 369064131

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_710/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 12. Mai 2015
A.________, geboren 1961, bezog seit dem 1. April 2001 eine ganze Rente der Invalidenversicherung, welche mehrmals best�tigt wurde. Nach einer Untersuchung durch das Institut B.________ (Gutachten vom 14. Dezember 2010), hob die IV-Stelle Luzern die zun�chst sistierte Rente r�ckwirkend ab dem 1. Januar 2005 auf (Verf�gung vom 22. Juni 2011).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Luzern mit Entscheid vom 21. August 2014 teilweise gut und �nderte die angefochtene Verf�gung insoweit ab, als die Rente r�ckwirkend auf Ende November 2010 aufgehoben wurde.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente, eventualiter von beruflichen Eingliederungsmassnahmen.
Das kantonale Gericht hat die f�r die Rentenrevision massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zutreffend dargelegt (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Es wird darauf verwiesen.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht sinngem�ss im Wesentlichen geltend, dass mit dem Gutachten des Instituts B.________ eine rentenerhebliche Ver�nderung seines Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen sei und es daher an den Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision fehle.
3.2.�Beanstandet wird vorab die psychiatrische Einsch�tzung der Gutachter des Instituts B.________, welche f�r eine Rentenrevision nicht gen�ge, weil sie lediglich einen gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalt anders beurteile als die �rzte der Medizinischen Abkl�rungsstelle MEDAS in ihrem Gutachten vom 5. Juli 1999. Diese hatten jedoch, gleich wie nunmehr auch die �rzte des Instituts B.________, insgesamt eine 75-prozentige Arbeitsf�higkeit bescheinigt. Bei der Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab dem 1. April 2001 hatte die IV-Stelle vielmehr auf die Stellungnahme ihres regional�rztlichen Dienstes vom 19. Oktober 2001 abgestellt, wonach sich zwischenzeitlich eine Depression von erheblichem Ausmass entwickelt habe. Dass der Beschwerdef�hrer auch weiterhin durch ein psychisches Leiden von solch erheblicher Schwere und Auspr�gung beeintr�chtigt sei, wird nicht geltend gemacht. Nach den Ausf�hrungen der psychiatrischen Gutachterin des Instituts B.________ sei es nach dem Beginn einer Alkoholabh�ngigkeit und Automatenspielsucht des Beschwerdef�hrers in der ersten H�lfte der 90er-Jahre zunehmend zu finanziellen Problemen sowie zu ehelichen und innerfamili�ren Konflikten gekommen, worauf er mit Depressionen reagiert habe und deswegen auch hospitalisiert worden sei. Indessen h�tten nie suchtspezifische Entw�hnungsmassnahmen stattgefunden, seit Jahren auch keine ambulante psychiatrische Behandlung mehr. Neben der Abh�ngigkeitserkrankung k�nne aktuell keine wesentliche sonstige psychiatrische Morbidit�t diagnostiziert, insbesondere kein krankheitswertiger depressiver Befund erhoben werden (vgl. dazu BGE 124 V 265 E. 3c S. 268; Urteil 8C_580/2014 vom 11. M�rz 2015 E. 2.2.1).
Zu den Einw�nden unter Berufung auf die Berichte des Dr. med. C.________, Endokrinologie/Diabetologie FMH, vom 1. April 2011 (durch Blutzuckerschwankungen bedingtes depressives Syndrom) sowie des Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 8. Mai 2011 hat sich das kantonale Gericht eingehend und zutreffend ge�ussert. Sie verm�gen keine hinreichenden Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens des Instituts B.________ zu begr�nden, zumal sich den Berichten entgegen den Vorbringen des Beschwerdef�hrers keine Anhaltspunkte daf�r entnehmen lassen, dass sich seit der Begutachtung eine Verschlechterung des psychischen Leidens eingestellt h�tte. Insbesondere �ussert sich Dr. med. D.________ nicht zu den von den Gutachtern erhobenen Befunden, es ergibt sich aus seiner Stellungnahme nicht, in welchem Rahmen eine psychiatrische Behandlung erneut aufgenommen worden sei, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, und es findet sich auch keine Begr�ndung f�r die von ihm attestierte Arbeitsunf�higkeit.
3.3.�Es werden des Weiteren neurologische Beschwerden geltend gemacht. Die Abkl�rungen durch Dr. med. E.________ im Zentrum F.________ (Bericht vom 4. August 2010) haben die Gutachter des Instituts B.________ indessen ausdr�cklich ber�cksichtigt. Die geklagten Beschwerden liessen sich nur teilweise neurologischen Befunden zuordnen und waren vorab durch den schlecht eingestellten Diabetes (Typ 1) bedingt, wobei zus�tzlich eine Polymedikation mit hohen Dosen �ber das �bliche Niveau aufgefallen und als Polytoxikomanie mit zus�tzlichem Alkohol�bergebrauch interpretiert worden war. Dr. med. E.________ �usserte sich nicht dazu, inwieweit dadurch die Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei.
3.4.�Die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch die Gutachter des Instituts B.________ wird auch insgesamt bem�ngelt. Es wird indessen nicht weiter dargelegt, inwieweit die von den Gutachtern genannte zumutbare Verweist�tigkeit die geklagten Beschwerden nur unzureichend ber�cksichtige. Nach den Ausf�hrungen der �rzte ist der Versicherte vorab aus rheumatologisch-neurologischer Sicht beziehungsweise durch den Diabetes eingeschr�nkt und vermag eine mehrheitlich sitzende und k�rperlich leichte, wechselbelastende Arbeit in einem Umfang von 75 Prozent auszu�ben, dies ganzt�gig mit entsprechend reduzierter Leistungsf�higkeit durch einen Pausenbedarf von zehn Minuten pro Stunde und zus�tzlich leicht reduziertem Rendement. Ausdr�cklich ausgeschlossen hat die psychiatrische Gutachterin wegen der Suchterkrankung T�tigkeiten an laufenden unfallgef�hrdenden Maschinen, auf Leitern und Ger�sten sowie mit berufsm�ssigem F�hren eines Fahrzeuges.
Zu pr�fen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitssch�digung. Beanstandet wird das von Verwaltung und Vorinstanz ermittelte Invalideneinkommen.
4.1.�Unbestritten ist, dass dabei die Tabellenl�hne nach der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) heranzuziehen sind (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Die Rechtsprechung wendet dabei in der Regel die Monatsl�hne gem�ss LSE-Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor", an. Nur ausnahmsweise haben das Bundesgericht und das Eidgen�ssische Versicherungsgericht bei Personen, die vor der Gesundheitssch�digung lange Zeit in diesem Bereich t�tig gewesen sind und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen kaum in Frage kommt, auf das statistische Durchschnittseinkommen einzelner Branchen abgestellt, wenn dies als sachgerecht erschien, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der verbleibenden Arbeitsf�higkeit Rechnung zu tragen (in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_237/2007 vom 24. August 2007; Urteil I 289/01 vom 19. Oktober 2001 E. 3c). Das kantonale Gericht hat eingehend und zutreffend dargelegt, dass und weshalb hier nicht der statistische Durchschnittslohn im Dienstleistungssektor zur Anwendung gelangt. Der zus�tzliche Pausenbedarf wurde bei der Einsch�tzung der Leistungsf�higkeit durch die Gutachter des Instituts B.________ ausdr�cklich ber�cksichtigt (oben E. 3.4); er vermag ebenso wenig wie die geltend gemachte Einschr�nkung aus ophthalmologischen Gr�nden eine T�tigkeit im produktiven Sektor von vornherein auszuschliessen oder eine Arbeit im Sektor Dienstleistungen als n�herliegend erscheinen zu lassen. Verwaltung und Vorinstanz haben zu Recht auf den statistischen Durchschnittswert "Total Privater Sektor" abgestellt.
4.2.�Zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) hat sich das kantonale Gericht eingehend ge�ussert. Insbesondere rechtfertigt der Umstand, dass der grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hige Versicherte krankheitsbedingt lediglich reduziert leistungsf�hig ist, keinen Abzug, der �ber die Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit und damit des Rendements hinausgeht (Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2 u. 3.3). Auch die �brigen Einw�nde verm�gen eine von der Vorinstanz abweichende Beurteilung im Ergebnis nicht zu begr�nden.
Gegenstand der angefochtenen Verf�gung vom 22. Juni 2011 war die Einstellung der Invalidenrente. Auf die beantragte Umschulung ist hier daher nicht weiter einzugehen (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f.). Im �brigen f�hrt der Beschwerdef�hrer nicht n�her aus, weshalb die gutachtlich attestierte Arbeitsf�higkeit ausnahmsweise nicht auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar sei. Das kantonale Gericht hat sich zum Eingliederungsbedarf insbesondere auch unter Ber�cksichtigung des Alters des Versicherten und der Dauer des Rentenbezugs zutreffend ge�ussert (vgl. Urteile 8C_446/2014 vom 12. Januar 2015 E. 4, zur Publikation vorgesehen; 8C_818/2013 vom 6. Juni 2014 E. 5).