Source: http://www.buzer.de/gesetz/10065/a174963.htm
Timestamp: 2019-04-25 07:58:00
Document Index: 292721843

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 10', '§ 3', '§ 11', '§ 3', '§ 3', '§ 12', '§ 3', '§ 35', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 23', '§ 41', '§ 3', '§ 7', '§ 3', '§ 11', '§ 9', '§ 3', '§ 11', '§ 3', '§ 3']

§ 3 ErdölBevG Bevorratungspflicht Erdölbevorratungsgesetz
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§ 3 - Erdölbevorratungsgesetz (ErdölBevG)
Frühere Fassungen von § 3 ErdölBevG
Zitierungen von § 3 ErdölBevG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ErdölBevG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErdölBevG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4 ErdölBevG Erfüllung der Bevorratungspflicht (vom 08.09.2015)
... Der Erdölbevorratungsverband hat mindestens ein Drittel der Vorräte, die er nach § 3 zu halten hat, in Form von Erdölerzeugnissen nach Absatz 1 Nummer 2 zu halten. Näheres ...
§ 5 ErdölBevG Spezifische Vorräte (vom 05.04.2017)
... nach Absatz 4 ausmachen. Bei der Berechnung der in Satz 1 genannten Mengen gilt § 3 Absatz 5 entsprechend. Die in Satz 1 genannten Rohöläquivalente ergeben sich durch ...
§ 7 ErdölBevG Delegationen (vom 01.01.2017)
... Die Gesamtmenge der Delegationen darf 10 Prozent der Bevorratungspflicht nach § 3 nicht übersteigen. Werden zeitlich begrenzte Vereinbarungen auf Grund einzelner ...
§ 10 ErdölBevG Vorratshaltung durch Unternehmen für sonstige Vorratspflichtige (vom 01.01.2017)
... gemäß Absatz 1 kommen solche Vorräte nicht in Betracht, die im Sinne des § 3 Absatz 4 noch nicht als eingeführt ...
§ 11 ErdölBevG Anpassung an die Bevorratungspflicht (vom 01.01.2017)
... Der Erdölbevorratungsverband hat im Fall von § 3 Absatz 2 seine Vorräte innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Bevorratungszeitraumes an ... innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Bevorratungszeitraumes an die Höhe nach § 3 Absatz 2 anzupassen. Dabei ist die voraussichtliche Entwicklung der Bevorratungspflicht ...
§ 12 ErdölBevG Freigabe von Vorräten, Verordnungsermächtigungen (vom 01.01.2017)
... Bundesrates bedarf, zu bestimmen, bis zu welchem Zeitpunkt der Pflicht zur Bevorratung nach § 3 wieder zu entsprechen ist. Absatz 1 Satz 5 gilt entsprechend. (4) Über ...
§ 35 ErdölBevG Monatliche Meldungen der Vorräte
... b der Richtlinie 2009/119/EG erfolgt. Befinden sich bei der Berechnung gemäß § 3 zu berücksichtigende Vorräte außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes, so ...
... wird wie folgt geändert: 1. In § 1 werden die Wörter „nach § 3 Abs. 1 des Erdölbevorratungsgesetzes vorratspflichtiger Erzeugnisse" ersetzt durch die ... 1 des Erdölbevorratungsgesetzes genannten Erzeugnisse" und wird die Angabe „§ 3 Abs. 4 Nr. 1 bis 4" ersetzt durch die Wörter „§ 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 ...
... 41 wird wie folgt gefasst: „§ 41 (weggefallen)". 2. § 3 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ... verarbeitet." 3. In § 7 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 3 Absatz 2" durch die Angabe „§ 11 Absatz 1" ersetzt. 4. In § 9 ... gemäß Absatz 1 kommen solche Vorräte nicht in Betracht, die im Sinne des § 3 Absatz 4 noch nicht als eingeführt gelten." 6. § 11 wird wie folgt ... 1 vorangestellt: „(1) Der Erdölbevorratungsverband hat im Fall von § 3 Absatz 2 seine Vorräte innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Bevorratungszeitraumes an ... innerhalb von sechs Monaten nach Beginn des Bevorratungszeitraumes an die Höhe nach § 3 Absatz 2 anzupassen. Dabei ist die voraussichtliche Entwicklung der Bevorratungspflicht nach den ...
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