Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_73_ThuerWG_Planfeststellung_Plangenehmigung-d172087,74.html
Timestamp: 2016-10-24 13:06:41
Document Index: 150685112

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 73', '§ 67', '§ 67', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 73', '§ 73', '§ 22', '§ 22', '§ 72', '§ 74']

§ 73 ThürWG, Planfeststellung, Plangenehmigung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 73 ThürWG, Planfeststellung, Plangenehmigung Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürWG,TH - Wassergesetz§§ 67 - 77, Fünfter Teil - Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche§§ 67 - 73, Erster Abschnitt - Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)…§ 73 ThürWG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 74 ThürWG, Unterhaltung der Deiche§ 75 ThürWG, Unterhaltungslast für Deiche§ 76 ThürWG, Entscheidung in Streitfällen§ 77 ThürWG, Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche§ 78 ThürWG, Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche§ 79 ThürWG, Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude§ 80 ThürWG, Überschwemmungsgebiete§ 80a ThürWG, Vorläufige Sicherung; überschwemmungsgefährdete Gebiete§ 81 ThürWG, Genehmigung in Überschwemmungsgebieten§ 82 ThürWG, Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten§ 82a ThürWG, Hochwasserschutzpläne; Kooperation in Flussgebietseinheiten§ 83 ThürWG, Maßnahmen bei wild abfließendem Wasser§ 84 ThürWG, Gewässeraufsicht§ 85 ThürWG, Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht§ 86 ThürWG, Verwaltungskosten bei Überwachung von Abwassereinleitungen§ 87 ThürWG, Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen§ 88 ThürWG, Gewässerschau, Schaukommission§ 89 ThürWG, Wassergefahr§ 90 ThürWG, Gemeindlicher Wasserwehrdienst§ 91 ThürWG, Warn- und Alarmdienst…Anlage 6 ThürWG, Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unter...
§ 73 ThürWG, Planfeststellung, Plangenehmigung
§ 73 ThürWGThüringer Wassergesetz (ThürWG)Landesrecht ThüringenFünfter Teil – Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche → Erster Abschnitt – Unterhaltung und Ausbau oberirdischer GewässerTitel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürWGGliederungs-Nr.: 52-1Normtyp: Gesetz(1) Beim Ausbau eines Gewässers sind natürliche Rückhalteflächen zu erhalten, das natürliche Abflussverhalten nicht wesentlich zu verändern, naturraumtypische Lebensgemeinschaften zu bewahren und sonstige erhebliche nachteilige Veränderungen des natürlichen oder naturnahen Zustande des Gewässers zu vermeiden oder, soweit dieses nicht möglich ist, auszugleichen. Der Planfeststellungsbeschluss oder die Genehmigung ist zu versagen, soweit von dem Ausbau eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere eine erhebliche und dauerhafte, nicht ausgleichbare Erhöhung der Hochwassergefahr oder eine Zerstörung natürlicher Rückhalteflächen, vor allem in Auwäldern, zu erwarten ist.(2) Ist zu erwarten, dass der Ausbau auf das Recht eines anderen nachteilig einwirkt oder Nachteile im Sinne des § 22 Abs. 1 eintreten und erhebt der Betroffene Einwendungen, so darf ein Plan nur festgestellt werden, wenn die nachteiligen Wirkungen durch Bedingungen oder Auflagen verhütet oder ausgeglichen werden. Ist das nicht möglich oder sind Ausgleichsmaßnahmen wirtschaftlich nicht vertretbar, so kann der Plan gleichwohl festgestellt werden, wenn1.der Ausbau dem Wohl der Allgemeinheit dient oder2.bei Nachteilen im Sinne des § 22 Abs. 1 der durch den Ausbau zu erwartende Nutzen für die Allgemeinheit den für den Betroffenen zu erwartenden Nachteil erheblich übersteigt.In diesen Fällen ist der Betroffene zu entschädigen; geringfügige Nachteile bleiben außer Betracht.(3) Dient der Ausbau dem Wohl der Allgemeinheit, so kann bei der Feststellung des Plans bestimmt werden, dass für seine Durchführung die Enteignung zulässig ist. In diesem Falle erstreckt sich das Enteignungsrecht auf alle für die Ausführung des Vorhabens benötigten Flächen. Der festgestellte Plan ist dem Enteignungsverfahren zugrunde zu legen und für die Enteignungsbehörde bindend. Im Übrigen gilt das Thüringer Enteignungsgesetz.
§ 72 ThürWG, Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung§ 74 ThürWG, Unterhaltung der Deiche