Source: https://www.bundesverband-reifenhandel.de/laenderinformationen/?tx_felogin_pi1%5Bforgot%5D=1
Timestamp: 2020-06-03 03:46:49
Document Index: 395232849

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 6', '§ 6']

Baden-Württemberg addremove
Dienstleistung, Handwerk und Handel ist erlaubt.
Betriebe und Einrichtungen mit Publikumsverkehr haben darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten und des Notwendigen der Zutritt gesteuert wird und Warteschlangen vermieden werden. Insbesondere ist darauf hinzuwirken, dass ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.
Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr müssen zum Schutz anderer Personen vor einer Verbreitung des SARS-CoV-2- Virus
Die Verordnung für Baden-Württemberg (gültig seit 18.05.2020 bis 15.06.2020) gibt es hier.
Stand: 25.05.2020, 12:45 Uhr
Bayern addremove
Handwerk, Dienstleistungen und Handel ist erlaubt.
Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen,
- dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann,
- die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 qm Verkaufsfläche.
Eine entsprechende Checkliste für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes sowie eines Parkplatzkonzeptes finden Sie hier.
Praktische Handlungsempfehlungen der Arbeitsgemeinschaft bayerischer Handwerkskammern zur Umsetzung der Hygienemaßnahmen für die Öffnung von Ladengeschäften finden Sie hier.
Soweit in dieser Verordnung die Verpflichtung vorgesehen ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (Maskenpflicht), gilt:
Die Verordnung für Bayern (gültig ab 11.05.2020 bis 29.05.2020) gibt es hier.
Stand: 25.05.2020, 12.45 Uhr
Berlin addremove
Bei der Öffnung von Gewerbebetrieben mit Publikumsverkehr gilt für die Steuerung des Zutritts und zur Sicherung des Mindestabstandes ein Richtwert von maximal einer Person (Kundinnen und Kunden sowie Angehörige des Personals) pro 20 qm Verkaufsfläche und Geschäftsraum. Unterschreitet der Geschäftsraum eine Größe von 20 qm, so darf jeweils maximal ein Kunde oder eine Kundin eingelassen werden. Aufenthaltsanreize dürfen nicht geschaffen werden. Vorhandene Aufenthaltsangebote und Sitzgelegenheiten sind zu entfernen oder zu sperren.
- in Gewerbebetrieben mit Publikumsverkehr von Kundinnen und Kunden,
- in Verkaufsstellen sowie in Einkaufszentren (Malls) von Kundinnen und Kunden.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können oder bei denen durch andere Vorrichtungen die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel bewirkt wird.
Die Verordnung für Berlin (gültig seit 09.05.2020 bis 05.06.2020) finden Sie hier.
Stand: 11.05.2020, 11.00 Uhr
Brandenburg addremove
Dienstleister, Handwerker und handwerksähnliche Gewerbe sind von dem Verboten nicht erfasst. Ebenso ist der Handel zulässig.
Verkaufsstellen im Sinne des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes sowie Einrichtungen zur Erbringung von Dienstleistungen, bei denen ein physischer Kundenkontakt stattfindet, haben geeignete Maßnahmen zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Beachtung des Abstandsgebots (1,5 Meter) zu treffen. Dabei ist eine maximale Personenzahl (Kunden und Personal) bezogen auf die Verkaufsfläche vorzugeben.
Alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr haben in Verkaufsstellen und Einrichtungen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
- Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
- Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen,
- das Personal in Verkaufsstellen und Einrichtungen, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn dort die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsvoll verringert wird.
Die Verordnung von Brandenburg (gültig ab 09.05.2020 bis 05.06.2020) finden Sie hier.
Stand: 25.05.2020, 12.00 Uhr
Bremen addremove
Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nach den folgenden Maßgaben nachgehen (§ 12):
Dienstleisterinnen und Dienstleister und Handwerkerinnen und Handwerker, die ihre Leistungen in hierfür vorgesehenen Räumlichkeiten oder Fahrzeugen erbringen, haben einen Hygieneplan zu erstellen und dem Ordnungsamt auf Verlangen vorzuweisen.
Ebenso ist der Handel auf einer Verkaufsfläche bis zu 800 qm zulässig. (§ 9 Abs.2)
Maskenpflicht ab 27.04.2020 in ÖPNV und geöffneten Verkaufsstätten/Einrichtung.
Bei dem Besuch einer für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstätte oder Einrichtung ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Die Allgemeinverfügung für Bremen (gültig ab 20.05.2020 bis 05.06.2020) finden Sie hier.
Hamburg addremove
Dienstleistungsbetriebe und Handwerksbetriebe können ihren Betrieb fortsetzen! (§ 8 Abs. 3 Nr. 18)
Handel auf einer Verkaufsfläche bis 800 qm ist erlaubt. (§ 8 Abs.1)
In allen für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, Betrieben oder Einrichtungen müssen die anwesenden Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander einhalten.
In allen für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, Betrieben oder Einrichtungen müssen die Betriebsinhaberinnen oder Betriebsinhaber das Infektionsrisiko der anwesenden Personen durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrungen reduzieren. Sie sind insbesondere verpflichtet,
- anwesende Personen durch schriftliche oder bildliche Hinweise aufzufordern, auf der Verkaufsfläche und deren Umgebung einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen,
- Zugang des Publikums zu der Verkaufsfläche durch geeignete technische oder organisatorische Maßnahmen so zu überwachen, dass die auf der Verkaufsfläche anwesenden Personen regelhaft einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einhalten können und hiervon abweichende Ansammlungen von Personen auf der Verkaufsfläche nicht entstehen,
- Personen, die entgegen einer Pflicht bei dem Betreten der Verkaufsfläche keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, den Zugang zu verwehren,
- bei einer Bildung von Warteschlangen auf der Verkaufsfläche, insbesondere in Kassenbereichen, durch geeignete technische oder organisatorische Vorkehrungen zu gewährleisten, dass die wartenden Personen einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einhalten und
- die Oberflächen von Türen, Türgriffen oder anderen Gegenständen, die durch das Publikum oder das Personal häufig berührt werden, mehrmals täglich zu reinigen.
In allen für den Publikumsverkehr geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels, Betrieben oder Einrichtungen müssen die anwesenden Personen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen; die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für Kinder unter sieben Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können oder bei denen durch andere Vorrichtungen die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel bewirkt wird.
Die Verordnung für Hamburg (gültig seit 06.05.2020) gibt es hier.
Stand: 25.05.2020, 13.00 Uhr
Hessen addremove
Handel ist erlaubt.
Der Betrieb hat unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen. Im Publikumsbereich ist sicherzustellen, dass
- maximal eine Person je angefangener zugänglicher Grundfläche von 20 Quadratmetern eingelassen wird,
- ein Abstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
- Spielbereiche für Kinder gesperrt werden und
- Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht werden.
Das Betreten des Publikumsbereichs von Einrichtungen ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Dies gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.
Die Verordnung von Hessen (gültig seit 15.05.2020 bis 05.06.2020) finden Sie hier.
Stand: 25.05.2020, 13.15 Uhr
Mecklenburg-Vorpommern addremove
Alle Dienstleistungsbetriebe und Handwerksbetriebe können
ihren Betrieb fortsetzen.
In allen geöffneten Verkaufsstellen sind die gestiegenen Hygieneanforderungen einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen. In den Räumen und im umfriedeten Bereich mit Publikumsverkehr sind folgende Auflagen umzusetzen:
- Einhaltung von Abstandsregelungen von mindestens 1,5 Metern Abstand zu anderen Personen
- Zugangsbeschränkungen oder Einlasskontrollen, die sicherstellen,
dass sich je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche nur je ein Kunde, gegebenenfalls in Begleitung betreuungsbedürftiger Personen, im Geschäft aufhält, wobei in Verkaufsstellen, in denen Einkaufswagen bereitgestellt werden, der Zutritt nur mit einem Einkaufswagen gestattet ist, soweit dies der Kundin oder dem Kunden zumutbar ist,
- In Einkaufscentern haben deren Betreiberinnen und Betreiber Vorkehrungen zu treffen, um zur Einhaltung der Vorgaben von Nummer 1 den Zutritt an den Haupteingängen zu steuern. Sie haben ferner Vorkehrungen zu treffen, dass es auf den Verkehrsflächen nicht zu Ansammlungen kommt, bei denen der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten wird.
- Information der Kunden über gut sichtbare Aushänge und gegebenenfalls regelmäßige Durchsagen über die Verpflichtung zur Abstandsregelung und zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen; bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen.
Für die Beschäftigten und Kundinnen und Kunden besteht die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen, wobei Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die aufgrund einer medizinischen oder psychischen Beeinträchtigung oder wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können und dies durch eine ärztliche Bescheinigung nachweisen können, ausgenommen sind. Die Ausnahme gilt auch für Beschäftigte, soweit sie durch eine Schutzvorrichtung geschützt werden oder beim Verräumen von Ware der Abstand zu anderen Personen ausreichend gewährleistet ist.
Die Verordnung von Mecklenburg-Vorpommern (gültig ab 20.05.2020 bis 10.06.2020) finden Sie hier.
Niedersachsen addremove
Versorgung in Verkaufsstellen und Geschäften ist zulässig.
Die Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen, Geschäften sowie Dienstleistungseinrichtungen im Sinne des § 3 Nr. 7 sind verpflichtet, einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Kundinnen und Kunden sicherzustellen. Sie haben sicherzustellen, dass sich nur so viele Kundinnen und Kunden in den Verkaufsräumen befinden, dass durchschnittlich 10 Quadratmeter Verkaufsfläche je anwesende Person gewährleistet sind. Die Berechnung der Verkaufsfläche richtet sich nach der Baunutzungsverordnung. Die Betreiberinnen und Betreiber haben Vorkehrungen zu treffen, die den Zutritt zu den Verkaufsflächen steuern, Warteschlangen vermeiden und Anforderungen der Hygiene gewährleisten.
Besucherinnen und Besucher von Verkaufsstellen, Einkaufscentern und Einrichtungen sind verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Personen, für die aufgrund von Vorerkrankungen, zum Beispiel schwere Herz- oder Lungenerkrankungen, wegen des höheren Atemwiderstands das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, sind von der Verpflichtung ausgenommen.
Die Verordnung für Niedersachsen (gültig seit 25.05.2020 bis 10.06.2020) gibt es hier.
Nordrhein-Westfalen addremove
Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen nachgehen
Für die Geschäftslokale von Handwerkern und Dienstleistern gilt:
- in Verkaufsstellen und Handelsgeschäften, auf Wochenmärkten, auf sämtlichen Allgemeinflächen
- in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern sowie bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 Metern zum Kunden erbracht werden,
- in Warteschlangen vor den vorgenannten Einrichtungen.
Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung kann für Inhaber, Leiter und Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung des Arbeitsplatzes durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden.
Die Verordnung für Nordrhein-Westfalen (gültig seit 21.05.2020 bis 05.06.2020) finden Sie hier.
Stand: 25.05.2020, 13.30 Uhr
Rheinland-Pfalz addremove
Dienstleister und Handwerker sind befugt, ihre Tätigkeit weiterhin auszuüben, sofern die Einhaltung der erforderlichen Schutzmaßnahmen gewährleistet ist; der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen ist einzuhalten, wenn die Art der Dienstleistung dies zulässt.
Eine Öffnung der Einrichtungen ist nur zulässig, wenn
- der Betreiber die gebotenen Hygienemaßnahmen (beispielsweise Bereitstellung von Desinfektionsmittel, Schutzscheiben für Kassenpersonal) einhält,
- der Betreiber durch Steuerung des Zutritts (beispielsweise durch Einlasskontrollen) Ansammlungen von Personen vor oder in den Einrichtungen
b) mit einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche vermeidet und sicherstellt, dass sich in einer Einrichtung
- der Betreiber durch geeignete Maßnahmen sicherstellt, dass grundsätzlich der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten werden kann,
- die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen sowie Kundinnen und Kunden und Besucherinnen und Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
Maskenpflicht ab 27.04.2020 im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen in Geschäften.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen sowie Kundinnen und Kunden und Besucherinnen und Besucher müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
- Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
- Personen, denen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen,
- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen, wenn anderweitige geeignete Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden oder sich keine Kundinnen und Kunden oder Besucherinnen und Besucher auf den Verkaufs- oder Besucherflächen aufhalten.
Die Verordnung von Rheinland-Pfalz (gültig ab 18.05.2020 bis 26.05.2020) finden Sie hier.
Stand: 25.05.2020, 13.45 Uhr
Saarland addremove
Handwerksbetriebe dürfen grundsätzlich weiterarbeiten.
Die Betreiber oder sonstigen Verantwortlichen sämtlicher nicht untersagter Einrichtungen, Anlagen und Betriebe haben den Zugang unter Vermeidung von Warteschlangen zu steuern. Sie haben insbesondere durch Zugangskontrollen sicherzustellen, dass die Zahl von Kunden oder Besuchern dergestalt begrenzt ist, dass pro 20 Quadratmeter der dem Publikumsverkehr zugänglichen Gesamtfläche nur eine Person Zutritt hat. Bei Einhaltung des Mindestabstandes sind vier Kunden oder Besucher unabhängig von der Gesamtfläche stets zulässig.
Während des Aufenthaltes in Betrieben, Ladenlokalen, auf Wochenmärkten, in Einrichtungen oder Anlagen, die nicht untersagt sind, und in den zugehörigen Wartebereichen, haben Kunden und Besucher ab Vollendung des sechsten Lebensjahres eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sofern gesundheitliche Gründe nicht entgegenstehen.
Die Verordnung vom Saarland (gültig ab 18.05.2020 bis 31.05.2020) finden Sie hier.
Sachsen addremove
Handel auf einer Verkaufsfläche bis 800 qm ist erlaubt.
- der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern im Geschäft und im Wartebereich vor dem Geschäft eingehalten wird,
- das Personal, soweit keine anderen Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, und die Kunden beim Aufenthalt im Geschäft eine Mund-Nasenbedeckung tragen,
- eine Beschränkung der maximalen Kundenanzahl im Geschäft auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche durch entsprechende Kundenlenkung erfolgt,
- eine für die Einhaltung der Regeln verantwortliche Person benannt wird und bei Kontrollen Auskunft gibt,
- weitere vom Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Allgemeinverfügung festgelegte Hygienevorschriften erfüllt werden.
Maskenplicht seit 20.04.2020 in Geschäften und ÖPNV
Die Verordnung von Sachsen (gültig seit 15.05.2020 bis 05.06.2020) finden Sie hier.
Sachsen-Anhalt addremove
Ladengeschäfte jeder Art dürfen nur für den Publikumsverkehr ge­öffnet werden, wenn die Hygieneregeln und Zugangsbe­grenzungen eingehalten werden. Kunden und Besucher haben in den Ladengeschäften eine textile Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Der Betrieb der Einrichtungen erfolgt unter strengen Auflagen zur Hygiene, um die Reduzierung von Kontakten sowie den Schutz der Besucherinnen und Besucher vor Infektionen sicherzustellen durch:
1. ­Einhaltung von Abstandsregelungen von mindestens 1,5 Metern Abstand zu anderen Personen,
2. ­Zugangsbeschränkungen oder Einlasskontrollen, die sicherstellen, dass sich im Ladengeschäft nur aufhalten:
3. ­ein verstärktes Reinigungs- und Desinfektionsregime, zu dem unter Beachtung der jeweiligen Gegebenheiten in der Einrichtung ein Konzept zu erstellen ist, welches die aktuellen Empfehlungen der allgemeinen Hygiene be­rücksichtigt; die zuständigen Behörden sind berechtigt, die Einhaltung der erweiterten Schutzmaßnahmen zu überprüfen und gegebenenfalls weitere Auflagen zu erteilen,
4. ­Vermeidung von Ansammlungen von mehr als fünf Per­sonen, insbesondere Warteschlangen von Kunden (z. B. durch Öffnung einer ausreichenden Zahl von Kassen),
5. ­Information der Kunden über gut sichtbare Aushänge und regelmäßige Durchsagen über die Verpflichtung zur Abstandsregelung und zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen; bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen.
Maskenpflicht im Handel seit 23.04.2020
Kunden und Besucher haben in den Ladengeschäften eine textile Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Die Verordnung von Sachsen-Anhalt (gültig bis 27.05.2020) finden Sie hier.
Schleswig-Holstein addremove
Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit nachgehen, sofern ein enger persönlicher Kontakt zum Kunden ausgeschlossen ist. (§ 6 Absatz 2)
Die Verkaufsstellen dürfen nur unter folgenden Voraussetzungen geöffent werden:
1. Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen ist einzuhalten,
2. Einhaltung der Hygienestandards
3. Beschränkung der Kundenzahl auf maximal eine Person je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche im Ladengeschäft und Vereinzelungsmöglichkeiten wartender Kunden vor der Tür,
4. bei Ladengeschäften mit über 200 Quadratmetern Verkaufsfläche: Überwachung der Einhaltung der Voraussetzungen aus Nummern 1 bis 3 durch mindestens eine Kontrollkraft; für jede weiteren 400, 800, 1600, 3200, 6400 Quadratmeter Verkaufsfläche ist mindestens eine weitere Kontrollkraft erforderlich.
Beim Betrieb von Einrichtungen sowie in Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben sind die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung folgender Hygienestandards zu gewährleisten:
- Besucherinnen und Besucher halten in der Einrichtung und beim Warten vor dem Eingang einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander, soweit sie nicht hilfs- oder betreuungsbedürftig sind, und zu den Beschäftigten ein, soweit sie nicht durch eine Barriere abgeschirmt sind;
- Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte halten die Regeln zur Husten- und Nieshygiene ein;
- Oberflächen, die von Besucherinnen und Besuchern häufig berührt werden, werden mindestens zweimal täglich desinfiziert; darüber wird taggleich eine schriftliche Dokumentation erstellt, die auf Verlangen dem zuständigen Gesundheitsamt ausgehändigt wird.
Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise des Robert Koch-Instituts zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus SARS CoV-2 sind gebührend zu berücksichtigen. An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen auf
- die Hygienestandards nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3, verbunden mit dem Hinweis, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung führen können;
- sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen;
- beim Außerhausverkauf von mitnahmefähigen Speisen das Verbot des Verzehrs innerhalb eines Umkreises von 100 Metern.
Maskenpflicht seit 29.04.2020.
- beim Betreten von und Aufenthalt in geöffneten Verkaufsstellen des Einzelhandels
- beim Betreten von und Aufenthalt in geöffneten Verkaufs- und Diensträumen von Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben
- Personal in den geöffneten Verkaufsflächen des Einzelhandels und von in sich abgeschlossenen Verkaufsständen sowie in Verkaufs- und Diensträumen von Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben
- Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr;
- Personen, die aufgrund medizinischer oder psychischer Beeinträchtigung oder einer Behinderung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und dies durch einen Nachweis glaubhaft machen können.
Die Verordnung von Schleswig-Holstein (gültig ab 18.05.2020 bis 07.06.2020) finden Sie hier.
Thüringen addremove
Dienstleistungen, Handwerks- und Beherbergungsbetriebe sind grundsätzlich zulässig. (§ 6 Abs.2)
Maskenpflicht seit 24.04.2020 beim Einkaufen und im ÖPNV
In den Räumlichkeiten von Geschäften sind die Kunden verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden.
Die Verpflichtung zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für folgende Personen:
- Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Dies ist in geeigneter Weise glaubhaft zu machen.
Den Verordnung für Thüringen finden Sie hier.
Stand: 10.05.2020, 23.00 Uhr