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Timestamp: 2016-10-23 09:39:58
Document Index: 242368267

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 176', 'Art. 176', 'Art. 177', 'Art. 176', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 26']

1P.509/2000 (13.09.2000)
F�raud und Gerichtsschreiber Steinmann.
E.P.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Martin M�ller, Breitenrainplatz 38, Postfach 449, Bern,
A.- Gest�tzt auf eine Strafanzeige des Schweizerischen Bankvereins (heute UBS AG) und umfangreiche polizeiliche Ermittlungen ist ab M�rz 1998 gegen E.P.________ sowie weitere Personen, sp�ter auch gegen die S�hne R.P.________ und P.P.________ sowie den Bruder I.P.________ ein Strafverfahren er�ffnet worden. Es wurde E.P.________ Urkundenf�lschung und Betrug, sp�ter zus�tzlich Geldw�scherei vorgeworfen. Die Vorw�rfe stehen im Zusammenhang mit der Fusionierung u.a.
der Ersparniskasse Biel zur Seeland Bank und deren sp�terer �bernahme durch den Bankverein. Sie beziehen sich auf Verkauf und Verpf�ndung von gef�lschten Kassenobligationen der Seeland Bank und F�lschung von solchen Kassenobligationen und Coupons.
Den von E.P.________ dagegen erhobenen Rekurs wies die Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern am 24. Juli 2000 ab. In der Begr�ndung wies die Anklagekammer darauf hin, dass der Tatverdacht entgegen der Auffassung des Rekurrenten nach wie vor gegeben sei, der Haftgrund der Kollusionsgefahr aufgrund von dessen Verhalten weiterhin bejaht und schliesslich auch Fluchtgefahr angenommen werden k�nne.
Angesichts der Annahme von Kollusionsgefahr falle eine Haftentlassung unter Kaution ausser Betracht. Schliesslich erachtete die Anklagekammer die Dauer der Haft von rund 21 Monaten als verh�ltnism�ssig, da der Rekurrent mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen habe.
C.- Gegen diesen Entscheid der Anklagekammer des Obergerichts hat E.P.________ beim Bundesgericht am 24. August 2000 staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die sofortige Entlassung aus der Haft. Zur Begr�ndung bestreitet er das Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts sowie von Kollusions- und Fluchtgefahr und erachtet die Haft als unverh�ltnism�ssig.
Ferner r�gt er eine Verletzung der Unschuldsvermutung.
Schliesslich ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Das Haftgericht III Bern-Mittelland und die Anklagekammer des Obergerichts beantragen unter Verzicht auf Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft beantragt ebenfalls Abweisung und weist darauf hin, dass in der Zwischenzeit der Schlussbericht vorliege und die Strafsache an das urteilende Gericht (Wirtschaftsstrafgericht) �berwiesen worden sei.
1.- In Bezug auf die Eintretensvoraussetzungen stellt sich im vorliegenden Fall einzig die Frage, ob die Beschwerdeschrift den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gt.
Danach ist in der staatsrechtlichen Beschwerde darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte verletzt sein sollen und inwiefern dies der Fall sei. Die Begr�ndung muss in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein, Verweise auf die den kantonalen Instanzen eingereichten Rechtsschriften gen�gen nicht (BGE 115 Ia 27 S. 30, 109 Ia 304 S. 306).
Hinsichtlich der Bestreitung des Tatverdachts werden in der Beschwerdeschrift nur einzelne Elemente erw�hnt, im �brigen wird auf die kantonalen Akten verwiesen. Insofern kann auf die Beschwerde nur in dem Umfang eingetreten werden, als in der Beschwerdeschrift konkrete Punkte beanstandet werden. Im �brigen gen�gt die Beschwerdeschrift auch hinsichtlich weiterer Vorbringen nicht in allen Teilen den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG. Es sind daher nur die tats�chlich erhobenen R�gen zu pr�fen, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen gen�gen.
2.- Art. 176 des Gesetzes �ber das Strafverfahren des Kantons Bern (StrV) regelt die Voraussetzungen der Untersuchungshaft.
Nach Art. 176 Abs. 2 StrV kann eine angeschuldigte Person in Untersuchungshaft versetzt bzw. in Untersuchungshaft behalten werden, wenn sie eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und zudem ernsthafte Gr�nde zur Annahme bestehen, sie werde sich durch Flucht dem Strafverfahren oder einer zu erwartenden Sanktion entziehen (Ziff. 1) oder durch Beeinflussung von Personen oder durch Einwirkung auf Spuren oder Beweismittel die Abkl�rung des Sachverhalts vereiteln oder gef�hrden (Ziff. 2). Von einer Versetzung in Untersuchungshaft ist gem�ss Art. 177 Abs. 1 StrV abzusehen, sofern sich deren Zweck durch mildere Massnahmen wie etwa durch Sicherheitsleistung oder Schriftensperre erreichen l�sst.
3.- Der Beschwerdef�hrer bestreitet vorerst das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 176 Abs. 2 StrV.
a) Wie der Beschwerdef�hrer selbst ausf�hrt, kann es bei der Pr�fung des dringenden Tatverdachts nicht Sache des Bundesgerichts sein, dem Sachrichter vorgreifend eine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Umst�nde oder etwa eine umfassende Bewertung der Glaubw�rdigkeit von Belastungszeugen vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an der Tat vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146).
b) Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seit jeher mit Nachdruck bestritten hat, die ihm vorgeworfenen Handlungen begangen zu haben, ist f�r sich betrachtet nicht geeignet, den Tatverdacht in Frage zu stellen. Hierf�r bedarf es auch keines direkten Beweises, vielmehr k�nnen Indizien ausreichen, den Tatverdacht zu begr�nden. Der Beschwerdef�hrer legt nicht im Einzelnen dar, welche von der Anklagekammer aufgef�hrte Indizien nicht ausreichen sollen.
Demgegen�ber wird im angefochtenen Entscheid dargelegt, dass eine ganze Reihe von Umst�nden - wie etwa der pl�tzliche Verm�genszuwachs, das F�hren von verschl�sselten Telefongespr�chen und das Aussageverhalten - auf einen Tatbeitrag des Beschwerdef�hrers schliessen liessen. Warum der KTD-Bericht, welcher in Bezug auf eine gr�ssere Anzahl von Kassenobligationen F�lschungen bzw. Verf�lschungen angenommen hat, nicht schl�ssig sein soll, begr�ndet der Beschwerdef�hrer nicht weiter. Ebenso wenig setzt er sich damit auseinander, eine Schl�sselposition innegehabt zu haben. Im vorliegenden Zusammenhang bedeutet Schl�sselposition nicht eine qualifizierte leitende Stellung. Im Entscheid des Haftrichters wird im Einzelnen dargelegt, dass der Beschwerdef�hrer die allein verantwortliche Person f�r die Kontrolle der Kassenobligationen war und Zugang zu den f�r eine F�lschung notwendigen Daten und Blankettpapieren hatte und dass die auf F�lschungen zur�ckgehenden Unregelm�ssigkeiten erst beim erstmaligen Eintreffen eines solchen Titels nach seinem Weggang entdeckt wurden. Was der Beschwerdef�hrer mit dem Verweis auf den fehlenden Kausalzusammenhang zwischen den angeblichen F�lschungen und seiner selbst�ndigen Gesch�ftst�tigkeit r�gen will, ist nicht ersichtlich. Schliesslich wird auch im Entscheid des Haftrichters nicht kategorisch ausgeschlossen, dass gewisse Umwandlungen von Kassenobligationen vorgekommen seien. Der Umstand indessen, dass 16 Titel doppelt oder sogar dreifach ausgestellt und im Umlauf waren, k�nne nicht durch offizielle Umwandlungen durch die Banken erkl�rt werden, da bei einem solchen Vorgehen die alten Titel eingezogen worden w�ren. Dar�ber hinaus f�hrte der Haftrichter weitere Umst�nde an, die den Tatverdacht begr�nden sollen und mit denen sich der Beschwerdef�hrer in keiner Weise auseinander setzt.
Bei dieser Sachlage erweist sich die R�ge, es fehle an einem dringenden Tatverdacht, als unbegr�ndet.
4.- Die Anklagekammer hat im angefochtenen Entscheid - trotz weitgehend abgeschlossener Untersuchung - das Vorliegen von Kollusionsgefahr bejaht. Im Strafverfahren des Kantons Bern gelte - mit Einschr�nkungen - das Prinzip der Unmittelbarkeit der Hauptverhandlung. Der Beschwerdef�hrer bestreite ferner jeglichen Tatbeitrag. Die Erkl�rungsversuche des Beschwerdef�hrers und des angeschuldigten I.P.________ seien unschl�ssig und widerspr�chlich und bed�rften der weiteren Abkl�rung. Die Anklagekammer verwies ferner auf telefonisch abgeh�rte Absprachen zwischen dem Beschwerdef�hrer und I.P.________ sowie auf tats�chlich erfolgte Beeinflussungen von Zeugen.
Was der Beschwerdef�hrer dem entgegenh�lt, vermag keine Verfassungsverletzung zu begr�nden. Entgegen seiner Auffassung kann auch bei fortgeschrittener oder abgeschlossener Untersuchung Verdunkelungsgefahr gegeben sein (BGE 117 Ia 257 E. 4b S. 261). Dass eine solche nicht nur abstrakt, sondern im vorliegenden Fall konkret bejaht werden k�nne, hat die Anklagekammer mit ihren Hinweisen auf bisherige Versuche und ungekl�rte Punkte hinreichend dargelegt. Anders als der Beschwerdef�hrer annimmt, bedarf es f�r die bestrittenen Versuche der Beeinflussung von Zeugen keines klaren Beweises. Im �brigen l�uft die Argumentation der Anklagekammer im Ergebnis keineswegs darauf hinaus, dass bei nicht gest�ndigen Angeschuldigten zwingend Kollusionsgefahr zu bejahen ist.
In Anbetracht dieser Umst�nde ist die Beschwerde hinsichtlich der Bestreitung der Kollusionsgefahr unbegr�ndet.
5.- Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, es fehle an der Fluchtgefahr. Er habe im Falle der Freilassung keinen Anlass, sich dem zust�ndigen Gericht durch Flucht zu entziehen, und sei bereit, sich einer Schriftensperre zu unterziehen und sich wieder in Bern anzumelden.
Aus dem angefochtenen Entscheid der Anklagekammer und demjenigen des Haftrichters ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer mit seiner Lebensgef�hrtin in Ungarn wohnt und dort Nutzniesser eines seinen S�hnen geh�renden Hauses ist. Gem�ss der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft kann angenommen werden, dass der Beschwerdef�hrer trotz Kontensperren �ber weitere finanzielle Mittel verf�gt. Umgekehrt werden keine Umst�nde namhaft gemacht, die ihn tats�chlich in der Schweiz zur�ckhalten k�nnten.
Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, die Anklagekammer habe in verfassungswidriger Weise von der M�glichkeit der Schriftensperre oder der Leistung einer Kaution abgesehen.
6.- In Bezug auf seine Haft r�gt der Beschwerdef�hrer schliesslich als Verfassungsverletzung, dass die Dauer unverh�ltnism�ssig geworden sei und er daher nicht weiterhin in Untersuchungshaft zur�ckbehalten werden d�rfe.
a) Nach Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BV hat jede Person in Untersuchungshaft Anspruch auf ein Urteil innert angemessener Frist. Art. 5 Ziff. 3 Satz 2 EMRK r�umt dem Untersuchungsgefangenen einen Anspruch auf ein Urteil innerhalb einer angemessenen Frist oder auf Haftentlassung w�hrend des Verfahrens ein.
Eine �berschreitung der zul�ssigen Haftdauer liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dann vor, wenn diese die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe �bersteigt (zum Ganzen BGE 124 I 208 E. 6 S. 215, mit Hinweisen). Das bedeutet jedoch nicht, dass die Untersuchungshaft stets so lange dauern darf wie die zu erwartende Strafe. Der Haftrichter darf die Untersuchungshaft nur solange erstrecken, als ihre Dauer nicht in grosse N�he der konkret zu erwartenden Strafe r�ckt. Dieser Grenze ist auch deshalb Bedeutung zu schenken, weil das erkennende Gericht dazu neigen k�nnte, die Dauer der erstandenen Haft bei der Strafzumessung mitzuber�cksichtigen. Insofern besteht eine Art absoluter H�chstdauer der Untersuchungshaft. Die Frage, ob eine Haft als �berm�ssig bezeichnet werden muss, ist auf Grund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen. Dabei ist eine Abw�gung zwischen den Interessen des Verfolgten an der Wiederherstellung seiner Freiheit und den entgegenstehenden Interessen des Staates an der wirksamen Verfolgung seines Strafanspruchs vorzunehmen.
b) Die Anklagekammer verweist im angefochtenen Entscheid darauf, dass der Beschwerdef�hrer in Anbetracht der ihm vorgeworfenen Delikte mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen habe, weshalb die bisherige Haftdauer von 21 Monaten nicht als unverh�ltnism�ssig betrachtet werden k�nne. Demgegen�ber weist der Beschwerdef�hrer auf k�rzlich ergangene Urteile hin, mit denen Mitarbeiter des European Kings Club wegen gewerbsm�ssigen Betrugs in der H�he von knapp 12 Millionen Franken lediglich zu bedingten Gef�ngnisstrafen verurteilt wurden.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers l�sst sich aus anderen Strafverfahren nichts Konkretes f�r den vorliegenden Fall ableiten, da die vorgeworfenen Delikte, die Deliktsbetr�ge, das Verschulden und die gesamten Umst�nde ohne vertiefte Aktenkenntnisse einen Vergleich zum Vornherein ausschliessen.
In der vorliegenden Angelegenheit ist entscheidend, dass der Beschwerdef�hrer des gewerbsm�ssigen Betruges, der Urkundenf�lschungen und der Geldw�scherei mit einem hohen Deliktsbetrag beschuldigt wird. Die Untersuchung war �usserst aufw�ndig und wurde durch das Verhalten des Beschwerdef�hrers weiter erschwert. Unter diesem Gesichtswinkel kann den Beh�rden keine Verfahrensverz�gerung vorgeworfen und die bisherige Dauer der Haft nicht als unverh�ltnism�ssig bezeichnet werden. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers r�ckt die bisher erstandene Haft auch nicht in die N�he der zu erwartenden Strafe. Angesichts der erhobenen Beschuldigungen ist im Falle eines Schuldspruchs vielmehr mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen. Schliesslich darf aufgrund der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft damit gerechnet werden, dass das urteilende Wirtschaftsstrafgericht demn�chst einen Hauptverhandlungstermin ansetzen wird.
Damit erweist sich auch die R�ge der Verletzung von Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK als unbegr�ndet.
7.- Als Verstoss gegen die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK (sowie von Art. 26 Abs. 4 KV/BE) r�gt der Beschwerdef�hrer, dass im angefochtenen Entscheid vom "T�ter" gesprochen wird. Der Zusammenhang, in dem der Ausdruck "T�ter" verwendet worden ist, zeigt mit hinreichender Deutlichkeit, dass der Beschwerdef�hrer nicht konkret als schuldiger T�ter bezeichnet wird, sondern dass in allgemeiner Weise davon die Rede ist, dass bei nicht gest�ndigen T�tern grunds�tzlich Kollusionsgefahr bestehe. Damit liegt keine Verletzung der Unschuldsvermutung vor.
Der Beschwerdef�hrer ersucht um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege. Da er im kantonalen Verfahren amtlich verteidigt wird, kann seine Bed�rftigkeit angenommen werden. In Anbetracht der Haftdauer kann ferner davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdef�hrer auf eine Vertretung angewiesen ist. Demnach kann dem Gesuch stattgegeben werden.
b) F�rsprecher Martin M�ller wird als amtlicher Rechtsvertreter bezeichnet und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'200.-- entsch�digt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Haftgericht III Bern-Mittelland, Haftrichter 5, sowie der Staatsanwaltschaft und der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.