Source: http://stgb-online.de/sex.html
Timestamp: 2017-06-25 08:40:12
Document Index: 236240139

Matched Legal Cases: ['§ 174', '§176', '§ 176', '§ 176', '§ 11', '§ 184', '§ 181', '§ 43', '§ 73', '§ 183', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 73', '§ 74', '§ 184', '§ 184', '§ 184', '§ 177', 'BGH']

Vorschriften, §§ 174 - 174c StGB
[Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen]
an einer Person unter sechzehn Jahren, die ihm zur Erziehung,
zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut ist,
an einer Person unter achtzehn Jahren, die ihm zur Erziehung,
zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut
oder im Rahmen eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses untergeordnet
ist, unter Mißbrauch einer mit dem Erziehungs-, Ausbildungs-,
Betreuungs-, Dienst- oder Arbeitsverhältnis verbundenen Abhängigkeit oder
(4) In den Fällen des Absatzes 1 Nr.1 oder des Absatzes 2 in Verbindung mit Absatz 1 Nr.1 kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen, wenn bei Berücksichtigung
des Verhaltens des Schutzbefohlenen das Unrecht der Tat gering ist.
[Sexueller Mißbrauch von Gefangenen, behördlich Verwahrten oder Kranken und Hilfsbedürftigen in Einrichtungen]
[Sexueller Mißbrauch unter Ausnutzung einer Amtsstellung]
(1) Wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren
dem anderen vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe
[Sexueller Mißbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses]
(1) Wer sexuelle Handlungen an einer Person, die ihm wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit zur Beratung, Behandlung oder Betreuung anvertraut ist, unter Mißbrauch des Beratungs,- Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses vornimmt oder an sich von ihr vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
ein Kind dazu bestimmt, daß es sexuelle Handlungen an sich vornimmt, oder
§176a [Schwerer sexueller Mißbrauch von Kindern]
(1) Der sexuelle Mißbrauch von Kindern wird in den Fällen des § 176 Abs.1 und 2 mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn
eine Person über achtzehn Jahren mit dem Kind den Beischlaf vollzieht oder ähnliche sexuelle Handlungen an ihm vornimmt oder an sich von ihm vornehmen läßt, die mit einem Eindringen in den Körper verbunden sind,
der Täter das Kind durch die Tat in die Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung oder einer erheblichen Schädigung der körperlichen oder seelischen Entwichlung bringt oder
(2) Mit Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren wird bestraft, wer in den Fällen des § 176 Abs.1 bis 4 als Täter oder anderr Beteiligter in der Absicht handelt, die Tat zum Gegenstand einer pornographischen Schrift (§ 11 Abs.3) zu machen, die nach § 184 Abs.3 oder 4 verbreitet werden soll.
[Sexueller Mißbrauch von Kindern mit Todesfolge]
[Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung]
der Täter mit dem Opfer den Beischlaf vollzieht oder ähnliche sexuelle Handlungen an dem Opfer vornimmt oder an sich vornehmen läßt, die dieses besonders erniedrigen, insbesondere, wenn sie mit einem Eindringen in den Körper verbunden sind (Vergewaltigung), oder
(5) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen der Absätze 3 und 4 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren
[Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung mit Todesfolge]
[Sexueller Mißbrauch widerstandsunfähiger Personen]
wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung, oder
die Tat von mehreren gemeinschftlich begangen wird oder
[Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger]
(1) Wer sexuellen Handlungen einer Person unter sechzehn Jahren
an oder vor einem Dritten oder sexuellen Handlungen eines Dritten
an einer Person unter sechzehn Jahren
durch Gewähren oder Verschaffen von Gelegenheit Vorschub
leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit
Geldstrafe bestraft. Satz 1 Nr.2 ist nicht anzuwenden, wenn der
zur Sorge für die Person Berechtigte handelt; dies gilt nicht,
wenn der Sorgeberechtigte durch das Vorschubleisten seine Erziehungspflicht
gröblich verletzt.
(2) Wer eine Person unter achtzehn Jahren bestimmt, sexuelle
Handlungen gegen Entgelt an oder vor einem Dritten vorzunehmen
oder von einem Dritten an sich vornehmen zu lassen, oder wer solchen
Handlungen durch seine Vermittlung Vorschub leistet, wird mit
(3) Wer eine Person unter achtzehn Jahren, die ihm zur Erziehung,
Betreuungs-, Dienst- oder Arbeitsverhältnis verbundenen Abhängigkeit
bestimmt, sexuelle Handlungen an oder vor einem Dritten vorzunehmen
oder von einem Dritten an sich vornehmen zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe
(4) In den Fällen der Absätze 2 und 3 ist der Versuch
[Förderung der Prostitution]
(1) Wer gewerbsmäßig einen Betrieb unterhält
oder leitet, in dem Personen der Prostitution nachgehen und in dem
die Prostitutionsausübung durch Maßnahmen gefördert
wird, welche über das bloße Gewähren von Wohnung,
Unterkunft oder Aufenthalt und die damit üblicherweise verbundenen
Nebenleistungen hinausgehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
einer Person unter achtzehn Jahren zur Ausübung der
Prostitution Wohnung, gewerbsmäßig Unterkunft oder
eine andere Person, der er zur Ausübung der Prostitution
Wohnung gewährt, zur Prostitution anhält oder im Hinblick auf sie ausbeutet.
[Menschenhandel]
(1) Wer auf eine andere Person seines Vermögensvorteils
wegen einwirkt, um sie in Kenntnis einer Zwangslage zur Aufnahme
oder Fortsetzung der Prostitution zu bestimmen, wird mit Freiheitsstrafe
bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird
bestraft, wer auf eine andere Person seines Vermögensvorteils
wegen einwirkt, um sie in Kenntnis der Hilflosigkeit, die mit
ihrem Aufenthalt in einem fremden Land verbunden ist, zu sexuellen
Handlungen zu bringen, die sie an oder vor einer dritten Person
vornehmen oder von einer dritten Person an sich vornehmen lassen soll.
auf eine andere Person in Kenntnis der Hilflosigkeit, die
mit ihrem Aufenthalt in einem fremden Land verbunden ist, oder
auf eine Person unter einundzwanzig Jahren einwirkt, um
sie zur Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution zu bestimmen,
oder sie dazu bringt, diese aufzunehmen oder fortzusetzen.
[Schwerer Menschenhandel]
mit Gewalt, durch Drohung mit einem empfindlichen Übel
oder durch List zur Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution bestimmt,
durch List anwirbt oder gegen ihren Willen mit Gewalt,
durch Drohung mit einem empfindlichen Übel oder durch List
entführt, um sie in Kenntnis der Hilflosigkeit, die mit ihrem
Aufenthalt in einem fremden Land verbunden ist, zu sexuellen Handlungen
zu bringen, die sie an oder vor einer dritten Person vornehmen
oder von einer dritten Person an sich vornehmen lassen soll, oder
gewerbsmäßig anwirbt, um sie in Kenntnis der
Hilflosigkeit, die mit ihrem Aufenthalt in einem fremden Land
verbunden ist, zur Aufnahme oder Fortsetzung der Prostitution
zu bestimmen, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe
von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
[Zuhälterei]
seines Vermögensvorteils wegen eine andere Person bei der
Ausübung der Prostitution überwacht, Ort, Zeit, Ausmaß
oder andere Umstände der Prostitutionsausübung bestimmt
oder Maßnahmen trifft, die sie davon abhalten sollen,
die Prostitution aufzugeben,
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe
wird bestraft, wer gewerbsmäßig die Prostitutionsausübung
einer anderen Person durch Vermittlung sexuellen Verkehrs fördert
(3) Nach den Absätzen 1 und 2 wird auch bestraft, wer
die in Absatz 1 Nr.1 und 2 genannten Handlungen oder die in Absatz
[Vermögensstrafe und Erweiterter Verfall]
In den Fällen der §§ 181 und 181a Abs.1 Nr.2 sind die §§ 43a, 73d anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung
solcher Taten verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden,
wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.
unter Ausnutzung einer Zwangslage oder gegen Entgelt sexuelle Handlungen an ihr vornimmt oder an sich von ihr vornehmen läßt oder diese unter Ausnutzung einer Zwangslage dazu bestimmt, sexuelle Handlungen an einem Dritten vorzunehmen oder von einem Dritten an sich vornehmen zu lassen,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Eine Person über einundzwanzig Jahre, die eine Person unter sechzehn Jahren dadurch mißbraucht, daß sie
sexuelle Handlungen an ihr vornimmt oder an sich von ihr vornehmen läßt oder diese dazu bestimmt, sexuelle Handlungen an einem Dritten vorzunehmen oder von einem Dritten an sich vornehmen zu lassen,
und dabei die fehlende Fähigkeit des Opfers zur sexuellen Selbstbestimmung ausnutzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (3) In den Fällen des Absatzes 2 wird die Tat nur auf Antrag verfolgt, es sei denn, daß die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält.
(4) In den Fällen der Absätze 1 uns 2 kann das Gericht von Strafe nach diesen Vorschriften absehen, wenn bei Berücksichtigung des Verhaltens der Person, gegen die sich die Tat richtet, das Unrecht der Tat gering ist. § 183
[Exhibitionistische Handlungen]
(1) Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt, es sei denn, daß die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält. (3) Das Gericht kann die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe auch dann zur Bewährung aussetzen, wenn zu erwarten ist,
daß der Täter erst nach einer längeren Heilbehandlung keine exhibitionistischen Handlungen mehr vornehmen wird.
(4) Absatz 3 gilt auch, wenn ein Mann oder eine Frau wegen einer exhibitionistischen Handlung nach einer anderen Vorschrift, die im Höchstmaß Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe androht, oder
[Erregung öffentlichen Ärgernisses]
einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht, an einem Ort, der Personen unter achtzehn Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht, im Einzelhandel außerhalb von Geschäftsräumen, in Kiosken oder anderen Verkaufsstellen, die der Kunde nicht zu betreten pflegt, im Versandhandel oder in gewerblichen Leihbüchereien oder Lesezirkeln einem anderen anbietet oder überläßt,
3a. im Wege gewerblicher Vermietung oder vergleichbarer gewerblicher Gewährung des Gebrauchs, ausgenommen in Ladengeschäften, die Personen unter achtzehn Jahren nicht zugänglich sind und von ihnen nicht eingesehen werden können, einem anderen anbietet oder überläßt, im Wege des Versandhandels in den räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes einzuführen unternimmt, öffentlich an einem 0rt, der Personen unter achtzehn Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, oder durch Verbreiten von Schriften außerhalb des Geschäftsverkehrs mit dem einschlägigen Handel anbietet, ankündigt oder anpreist, an einen anderen gelangen läßt, ohne von diesem hierzu aufgefordert zu sein, in einer öffentlichen Filmvorführung gegen ein Entgelt zeigt, das ganz oder überwiegend für diese Vorführung verlangt wird, herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält oder in den räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes einzuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Nummern 1 bis 7 zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Ausland unter Verstoß gegen die dort geltenden Strafvorschriften zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen oder eine solche Verwendung zu ermöglichen,
(2) Ebenso wird bestraft, wer eine pornographische Darbietung durch Rundfunk verbreitet. (3) Wer pornographische Schriften (§ 11 Abs.3), die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Mißbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben, verbreitet, öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht oder herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, in den räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes einzuführen oder daraus auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Nummern 1 oder 2 zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, wird, wenn die pornographischen Schriften den sexuellen Mißbrauch von Kindern zum Gegenstand haben, mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren, sonst mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (4) Haben die pornographischen Schriften (§ 11 Abs.3) in den Fällen des Absatzes 3 den sexuellen Mißbrauch von Kindern zum Gegenstand und geben sie ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wieder, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, wenn der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzes Begehung solcher Taten verbunden hat. (5) Wer es unternimmt, sich oder einem Dritten den Besitz von pornographischen Schriften (§ 11 Abs.3) zu verschaffen, die den sexuellen Mißbrauch von Kindern zum Gegenstand haben, wird, wenn die Schriften ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Ebenso wird bestraft, wer die in Satz 1 bezeichneten Schriften besitzt. (6) Absatz 1 Nr.1 ist nicht anzuwenden, wenn der zur Sorge für die Person Berechtigte handelt. Absatz 1 Nr.3a gilt nicht, wenn die Handlung im Geschäftsverkehr mit gewerblichen Entleihern erfolgt. Absatz 5 gilt nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen. (7) In den Fällen des Absatzes 4 ist § 73 anzuwenden. Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach Absatz 5 bezieht, werden eingezogen. § 74a ist anzuwenden. § 184a
[Ausübung der verbotenen Prostitution]
Wer einem durch Rechtsverordnung erlassenen Verbot, der Prostitution an bestimmten Orten überhaupt oder zu bestimmten Tageszeiten nachzugehen, beharrlich zuwiderhandelt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft. § 184b
[Jugendgefährdende Prostitution]
Wer der Prostitution in der Nähe einer Schule oder anderen Örtlichkeit, die zum Besuch durch Personen unter achtzehn Jahren bestimmt ist, oder in einem Haus, in dem Personen unter achtzehn Jahren wohnen, in einer Weise nachgeht, die diese Personen sittlich gefährdet,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. § 184c
Im Sinne dieses Gesetzes sind sexuelle Handlungen nur solche, die im Hinblick auf das jeweils geschützte Rechtsgut von einiger Erheblichkeit sind,
Beschlagnahme von Pornographien
Verbreitung pornografischer Schriften (Urteil LG Berlin)
Werkzeug und § 177 (Urteil BGH)