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Timestamp: 2016-10-24 01:50:18
Document Index: 224432114

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 89', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 51', 'Art. 42', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 31', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_575/2013 (07.02.2014)
2C_575/2013 � � Urteil vom 7. Februar 2014
Amt f�r Migration Basel-Landschaft, Parkstrasse 3, 4402 Frenkendorf,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 6. M�rz 2013.
X.________ (geb. 1983) ist indischer Staatsb�rger. Er reiste im Oktober 2002 mit einem Touristenvisum in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Dieses wurde im Mai 2003 rechtskr�ftig abgewiesen, doch konnte X.________ wegen fehlenden Reisedokumenten erst im Jahr 2006 ausreisen.
Am 1. Februar 2008 heiratete X.________ in Portugal die Schweizer B�rgerin A.________ (geb. 1980). Am 20. Februar 2008 stellte er auf der Schweizer Botschaft in Lissabon ein Visumsgesuch zur Einreise in die Schweiz. Aus verschiedenen, im bisherigen Verfahren umstritten gebliebenen Gr�nden nahm die Bearbeitung dieses Gesuchs mehrere Monate in Anspruch. Am 31. August 2008 konnte X.________ schliesslich in die Schweiz einreisen und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung.
Am 27. M�rz 2011 gaben X.________ und A.________ die eheliche Gemeinschaft auf. In der Folge lehnte das Amt f�r Migration eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung X.________s ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Ein Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft blieb erfolglos, und mit Urteil vom 6. M�rz 2013 best�tigte das Kantonsgericht Basel-Landschaft (Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht) diesen Entscheid.
X.________ (Beschwerdef�hrer) f�hrt mit Eingabe vom 20. Juni 2013 beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid und stellt dem Antrag, es sei ihm der weitere Aufenthalt im Kanton Basel-Landschaft zu bewilligen, eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung vom 25. Juni 2013 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). F�r das Eintreten gen�gt, wenn der Betroffene in vertretbarer Weise dartut, dass potenziell ein Anspruch auf die Bewilligung besteht; ob die jeweiligen Voraussetzungen tats�chlich gegeben sind, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 f., 497 E. 3.3 S. 500 f.). Der Beschwerdef�hrer macht in vertretbarer Weise einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a und b des Bundesgesetzes �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20) geltend.
1.2.�Die Beschwerde wurde unter Einhaltung der gesetzlichen Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) und Form (Art. 42 BGG) vom durch das angefochtene Urteil besonders ber�hrten Beschwerdef�hrer eingereicht, der ein schutzw�rdiges Interesse an deren Aufhebung oder �nderung hat (Art. 89 Abs. 1 BGG). Sie richtet sich gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG und Art. 90 BGG). Auf die Beschwerde kann daher eingetreten werden.
2.1.�Die Vorinstanz hat festgestellt, die Erteilung der Einreisebewilligung f�r den Beschwerdef�hrer nach dem Eheschluss mit A.________ habe lange gedauert, weil dieser den hief�r erforderlichen schweizerischen Eheschein versp�tet eingereicht habe. Der Beschwerdef�hrer sieht darin eine offensichtlich unzutreffende Sachverhaltsfeststellung. Er ist der Auffassung, die Verz�gerung sei nicht ihm anzulasten. Aus den Akten gehe hervor, dass die Anerkennung der Ehe in der Schweiz und somit das Ausstellen des schweizerischen Ehescheins erst m�glich gewesen sei, nachdem die Abkl�rungen der Botschaft in Neu-Delhi die Heirat betreffend erfolgt seien. Zudem sei sein Einreisevisum erst lange nach Abschluss dieser Nachforschungen ausgestellt worden.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und zudem die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). An dieser zweitgenannten Voraussetzung fehlt es im vorliegenden Fall, weshalb die genannten Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ungeachtet davon, ob sie zutrifft, nicht berichtigt zu werden brauchen.
3.1.�Ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern haben unter Vorbehalt von Art. 51 AuG Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit ihrem Partner zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 AuG). Dieser Anspruch besteht trotz Aufl�sens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausl�ndische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; BGE 136 II 113 E. 3.3.3 S. 119). Eine (relevante) Ehegemeinschaft liegt vor, solange die eheliche Beziehung tats�chlich gelebt wird und ein gegenseitiger Ehewille besteht. F�r die Beantwortung der Frage, ob die Gemeinschaft im Zeitpunkt der Aufl�sung drei Jahre bestanden hat, ist grunds�tzlich nur das Zusammenleben im Inland massgeblich (BGE 138 II 229 E. 2 S. 231; 137 II 345 E. 3.1.2 S. 347; 136 II 13 E. 3.3 S. 117 ff.).
3.2.�Der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau haben unstreitig weniger als drei Jahre in der Schweiz zusammengelebt. Der Beschwerdef�hrer ist allerdings der Auffassung, vorliegend sei es nicht ihm anzulasten, dass das eheliche Zusammenleben erst mit einer Verz�gerung von einigen Monaten m�glich gewesen sei. In solchen F�llen m�sse f�r die Berechnung der Dreijahresfrist auf die Dauer der Ehe als solche abgestellt werden, und diese habe mehr als drei Jahre gedauert. Er beruft sich dabei auf das Urteil 2C_544/2010 vom 23. Dezember 2010, in welchem das Bundesgericht den Beginn der Frist auf einen Zeitpunkt vor dem effektiven Zusammenleben festgesetzt hat, weil die Eheleute trotz intensiver Suche erst nach einigen Wochen eine gemeinsame Wohnung beziehen konnten. Die Vorinstanz ist der Auffassung, diese Rechtsprechung sei nur anwendbar, wenn sich die Eheleute im Zeitpunkt des Eheschlusses in der Schweiz bef�nden, und im �brigen stelle eine Dauer von sechs Monaten f�r die Bearbeitung eines Visumsgesuchs ohnehin keine objektive Verz�gerung des Zusammenwohnens dar.
3.3.�Ob diese Einsch�tzung der Vorinstanz zutrifft, braucht hier nicht gepr�ft zu werden. Auch nach den sachverhaltlichen Behauptungen des Beschwerdef�hrers waren die im Auftrag der Schweizer Botschaft in Lissabon vorgenommenen Abkl�rungen des EDA in Indien erst am 22. Juli 2008 abgeschlossen, und er macht nicht - oder jedenfalls nicht in substanziierter Weise - geltend, diese seien nicht n�tig gewesen oder sie h�tten zu lange gedauert. Somit k�nnte den Schweizer Beh�rden h�chstens die Periode ab diesem Zeitpunkt bis zur Visumserteilung am 31. August 2008 angelastet werden; f�r eine Anrechnung der ganzen Zeitspanne zwischen Einreichen des Visumsgesuchs und effektiver Einreise in der Schweiz besteht dagegen kein Anlass. Zwischen Abschluss der Abkl�rungen und Visumserteilung sind vorliegend bloss sechs Wochen verstrichen. Auch wenn man die Dreijahresfrist von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG ab diesem Zeitpunkt (also dem 22. Juli 2008) laufen lassen wollte, w�rde dies nicht zu einem ehelichen Zusammenleben von drei oder mehr Jahren f�hren. Damit sind die Voraussetzungen der genannten Bestimmung so oder anders nicht erf�llt.
3.4.�Damit erweist sich die zwischen der Vorinstanz und dem Beschwerdef�hrer strittige Frage, ob das versp�tete Einreichen des schweizerischen Ehescheins durch ihn oder eine wenig bef�rderliche Erteilung des Einreisevisums durch die Beh�rden zur verz�gerten Einreise in die Schweiz gef�hrt haben, als f�r den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidend. Sie kann deshalb offengelassen werden (vgl. E. 2 hiervor).
4.1.�Neben Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (Ehedauer und erfolgreiche Integration) hat der Gesetzgeber als nachehelichen ausl�nderrechtlichen H�rtefall einen Rechtsanspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung f�r den Fall vorgesehen, dass "wichtige pers�nliche Gr�nde" einen "weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen" (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Dabei geht es darum, H�rtef�lle bei der Bewilligungsverl�ngerung nach der Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden (vgl. BGE 136 II 1 E. 5.3 S. 4). Der nacheheliche H�rtefall kn�pft an den abgeleiteten Anwesenheitsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 bzw. Art. 43 Abs. 1 AuG an.
Bei der Beurteilung der "wichtigen pers�nlichen Gr�nde" sind s�mtliche Umst�nde des Einzelfalles mitzuber�cksichtigen. Solche liegen nach der Praxis namentlich dann vor, wenn die ausl�ndische Person mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht Opfer ehelicher Gewalt geworden ist oder wenn ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Dabei ist etwa an geschiedene Frauen (mit Kindern) zu denken, welche in ein patriarchalisches Gesellschaftssystem zur�ckkehren und dort wegen ihres Status als Geschiedene mit Diskriminierungen oder �chtungen rechnen m�ssten. M�gliche weitere Anwendungsf�lle bilden (gescheiterte) unter Zwang eingegangene Ehen oder solche im Zusammenhang mit Menschenhandel. Der Verbleib in der Schweiz kann sich zudem auch dann als erforderlich erweisen, wenn der Ehegatte, von dem sich die Aufenthaltsberechtigung ableitet, verstirbt (vgl. BGE 137 II 1 E. 3 f. insb. S. 5; Urteile 2C_669/2012 vom 5. Mai 2013 E. 3.3 ff.; 2C_149/2011 vom 26. September 2011 E. 2.4). Schliesslich ist nach der Ehe auch den Interessen gemeinsamer Kinder Rechnung zu tragen, falls eine enge Beziehung zu ihnen besteht und diese in der Schweiz ihrerseits gut integriert sind (Botschaft AuG, BBl 2002 3709, 3754 Ziff. 1.3.7.6). Ein wichtiger pers�nlicher Grund kann sich aber auch aus anderen Umst�nden oder Aspekten im In- oder Heimatland der betroffenen Person ergeben. Die in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit (VZAE; SR 142.201) erw�hnten Gesichtspunkte k�nnen bei der entsprechenden Wertung eine Rolle spielen, auch wenn sie einzeln betrachtet grunds�tzlich noch keinen H�rtefall begr�nden (BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 349 f.; vgl. auch das Urteil 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 2.2). Da es im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG um nacheheliche H�rtef�lle geht, d.h. an die urspr�nglich aus der Ehe abgeleitete Bewilligung angekn�pft wird, sind auch die Umst�nde, die zum Abschluss bzw. zur Aufl�sung der Ehe gef�hrt haben, von Bedeutung.
4.2.�Es trifft zu, dass nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch psychische bzw. sozio-�konomische Druckaus�bung wie dauerndes Beschimpfen, Erniedrigen, Drohen und Einsperren einen f�r die Annahme eines nachehelichen H�rtefalls relevanten Grad an unzul�ssigem Druck erreichen kann. Dies ist praxisgem�ss der Fall, wenn die psychische Integrit�t des Opfers bei einer Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeintr�chtigt w�rde (BGE 138 II 229 E. 3.2.2 S. 233 ff.; Urteil 2C_221/2011 vom 30. Juli 2011 E. 2). Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht erf�llt. Die Vorinstanz hat eine Parteiverhandlung durchgef�hrt und bei dieser Gelegenheit auch die Ehefrau des Beschwerdef�hrers angeh�rt. Dabei konnte sie nicht feststellen, dass diese ihn ausgenutzt oder mental unter Druck gesetzt h�tte, indem sie die Ablieferung seiner gesamten Eink�nfte verlangt und sich gegen die Ausweitung seines Arbeitspensums gestellt habe, um eine Reduktion der Sozialhilfe zu vermeiden; sie habe ein unkorrektes Verhalten an den Tag gelegt, jedoch l�gen keine Hinweise auf h�usliche Gewalt vor. Der Beschwerdef�hrer h�lt in seiner Rechtsschrift zwar an seiner abweichenden Darstellung der Gegebenheiten fest, doch vermag dies die vorinstanzlichen Feststellungen nicht als offensichtlich unzutreffend erscheinen zu lassen, weshalb das Bundesgericht an diese gebunden ist.
4.3.1.�Der Beschwerdef�hrer weist sodann auf seine gute Integration in der Schweiz hin. Namentlich sei er berufst�tig und verf�ge �ber ein breites Netz sozialer Kontakte. Darin sieht er zum einen (weiteren) wichtigen pers�nlichen Grund im Sinne von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG f�r einen weiteren Verbleib in der Schweiz (vgl. Art. 31 VZAE), zum andern w�rde eine Wegweisung seines Erachtens einen Verstoss gegen sein gesch�tztes Privat- und Familienleben im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK bzw. Art. 13 BV darstellen.
4.3.2.�Die Vorinstanz bestreitet die gute Integration des Beschwerdef�hrers in der Schweiz nicht. Eine solche gen�gt indes nicht, um einen schwerwiegenden H�rtefall und damit einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begr�nden. Eine erfolgreiche Integration ist zusammen mit der dreij�hrigen Ehegemeinschaft in der Schweiz Voraussetzung f�r einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Daher kann sie allein grunds�tzlich nicht bereits ausreichen, um die Bewilligungsvoraussetzungen der lit. b zu erf�llen, wenn es im �brigen an der dreij�hrigen Ehegemeinschaft fehlt (Urteile 2C_857/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.2; 2C_635/2009 vom 26. M�rz 2010 E. 5.3.2; 2C_803/2010 vom 14. Juni 2011 E. 2.3.4). Dass seine soziale Wiedereingliederung in seinem Herkunftsland stark gef�hrdet w�re, macht der Beschwerdef�hrer im �brigen selbst nicht - jedenfalls nicht auf substanziierte Weise - geltend.
4.3.3.�Aus der in Art. 8 Ziff. 1 EMRK und Art. 13 BV statuierten Schutz des Privatlebens ergibt sich nichts anders. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann aus dieser Garantie nur unter besonderen Umst�nden ein Recht auf Verbleib im Land abgeleitet werden. Eine lange Anwesenheit in der Schweiz und die damit verbundene normale Integration gen�gen f�r sich allein nicht; erforderlich sind vielmehr besonders intensive private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur zum Gastland (BGE 126 II 377 E. 2c S. 384 ff., mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286 f.; Urteil 2C_711/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 4). Der Beschwerdef�hrer lebte (zum Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids) erst seit rund 4 1/2 Jahren in der Schweiz; der fr�heren, illegalen Anwesenheit zwischen 2002 und 2006 als (abgewiesener) Asylbewerber kommt in diesem Zusammenhang kein grosses Gewicht zu (vgl. BGE 137 II 10 E. 4.6 S. 16; Urteile 2C_66/2012 vom 3. August 2012 E. 3.4; 2C_552/2011 vom 15. M�rz 2012 E. 4.2). Es leben - mit Ausnahme eines Onkels - keine engeren Familienangeh�rigen in der Schweiz und auch sonst sind keine besonders intensiven Bindungen im oben umschriebenen Sinne ersichtlich, die auf eine tiefe Verwurzelung des Beschwerdef�hrers in der Schweiz schliessen und eine staatliche Fernhaltemassnahme als nicht zumutbaren Eingriff in das verfassungs- und v�lkerrechtlich gesch�tzte Privatleben erscheinen liessen.
4.3.4.�Nach dem bisher Ausgef�hrten hat sich der Beschwerdef�hrer in der Schweiz insbesondere beruflich gut integriert, ohne aber hier verwurzelt zu sein, was sich namentlich aus den minimalen famili�ren Bindungen ergibt, �ber die er in der Schweiz verf�gt. Zur Beurteilung der Verh�ltnism�ssigkeit der angeordneten Wegweisung ist weiter zu pr�fen, ob wichtige Gr�nde gegen eine R�ckkehr des Beschwerdef�hrers in sein Heimatland sprechen. Dies ist nicht der Fall. Zwar war er offenbar seit mehr als 10 Jahren nicht mehr in Indien (wobei sein Aufenthalt zwischen der Ausreise aus der Schweiz im Jahre 2006 und der Verheiratung im Jahr 2008 nicht aktenkundig ist). Allerdings hat er bis zum Alter von 19 Jahren dort gelebt und namentlich die kulturell pr�genden Jugendjahre in der Heimat verbracht, die Schule und ein Hochschulstudiums in Computerwissenschaften absolviert und mit dem akademischen Grad eines Bachelors abgeschlossen. Zudem leben, wie die Vorinstanz festgestellt hat, die Eltern und eine Bruder des Beschwerdef�hrers in Indien. Angesichts der sehr guten Ausbildung und dem famili�ren Beziehungsnetz ist nicht ersichtlich, weshalb eine Wiedereingliederung in seiner Heimat ernstlich gef�hrdet sein k�nnte. Damit erscheint die angeordnete Massnahme auch verh�ltnism�ssig.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde unbegr�ndet und somit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in derselben H�he verrechnet.