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Timestamp: 2019-12-06 18:37:18
Document Index: 17895690

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', 'Art. 3', '§ 5', '§ 38', '§ 2', '§ 43']

Österreichische Apothekerkammer: Verordnung über die Information der Öffentlichkeit durch Lebensmittelunternehmer im Einzelhandel Verordnung über die Information der Öffentlichkeit durch Lebensmittelunternehmer im Einzelhandel
Verordnung über die Information der Öffentlichkeit durch Lebensmittelunternehmer im Einzelhandel
Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Information der Öffentlichkeit durch Lebensmittelunternehmer im Einzelhandel, BGBl. II Nr. 334/2011
§ 1. (1) Lebensmittelunternehmer gemäß § 3 Z 11 LMSVG haben im Einzelhandel gemäß Art. 3 Z 7 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit, ABl. Nr. L 31 vom 1.2.2002 in der jeweils geltenden Fassung, wenn sie Grund zur Annahme haben, dass ein von ihnen vertriebenes Lebensmittel gemäß § 5 Abs. 5 Z 1 LMSVG gesundheitsschädlich ist und dadurch eine größere Bevölkerungsgruppe gefährdet ist (Gemeingefährdung), gemäß § 38 Abs. 1 Z 5 lit. a LMSVG eine Information der Öffentlichkeit unverzüglich vorzunehmen.
1. die Bezeichnung des Lebensmittels,
2. den Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Vertreiber,
3. weshalb das Lebensmittel gesundheitsschädlich ist,
4. die Warnung vor dem Verbrauch des Lebensmittels,
5. den Hinweis, dass die Warnung nicht besagt, dass die Gesundheitsschädlichkeit des Lebensmittels vom Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Vertreiber verursacht worden ist, und
6. die getroffenen oder beabsichtigten Maßnahmen.
1. deutlich sichtbar (mindestens A 4 Format, Schriftgröße Kleinbuchstabe 5 mm) und
2. leicht lesbar
1.	bei verpackten Lebensmitteln bis zu dem auf der Verpackung angegebenen Ende des Verbrauchsdatums oder des Mindesthaltbarkeitsdatums gemäß den Bestimmungen der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1993 – LMKV, BGBl. Nr. 72 in der jeweils geltenden Fassung,
2.	bei unverpackten Lebensmitteln bis zum Ende der zu erwartenden Haltbarkeit,
§ 2. Im Fall von lebensmittelbedingten Krankheitsausbrüchen gemäß § 43 Abs. 3 LMSVG hat der Aushang durch den Lebensmittelunternehmer im Einzelhandel folgende Informationen zu enthalten:
1.	die Bezeichnung des Lebensmittels,
3. das mit dem Lebensmittel verbundene Risiko,
5. den Hinweis, dass die Warnung nicht besagt, dass die Gefährdung vom Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Vertreiber verursacht worden ist, und