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Timestamp: 2016-10-22 03:36:18
Document Index: 144121939

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 123', 'Art. 123', 'in casu', 'Art. 123', 'Art. 124', 'Art. 123', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

8C_886/2009 (13.04.2010)
T.________, geboren 1961, war seit 1984 vorwiegend im Reinigungsdienst und als Hausmeister in Spit�lern erwerbst�tig. Ab Juni 2003 begann er an R�ckenbeschwerden zu leiden. Nachdem er ab 8. Dezember 2003 voll arbeitsunf�hig war, hatte er sich im Februar 2004 einer ersten R�ckenoperation im Zentrum X.________ zu unterziehen. Im August 2004 musste er sich dort erneut wegen einer sequestrierten Rezidivdiskushernie an der Lendenwirbels�ule (LWS) operieren lassen. Seit der ersten Bandscheibenoperation erlangte er nie mehr eine volle Arbeitsf�higkeit. Am 5. April 2006 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen sowie nach einem station�ren Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik Y.________ vom 17. M�rz bis 12. April 2008 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau dem Versicherten unter anderem gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstation des Spitals Z.________ vom 12. November 2007 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) f�r die Dauer vom 1. April bis 31. Oktober 2005 eine ganze Invalidenrente und vom 1. November 2005 bis 30. April 2008 eine Dreiviertelsrente zu; f�r die Zeit danach verneinte sie einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 25. Mai 2009).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst T.________ in der Sache beantragen, ihm seien unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides die gesetzlichen Leistungen, "insbesondere [...] �ber April 2008 hinaus mindestens bis und mit Juli 2008 eine Dreiviertelsrente, zuzusprechen; die Sache sei zur weiteren Abkl�rung und Neufestsetzung der Leistungen an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckzuweisen".
W�hrend Verwaltung und Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
2.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen �ber die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG, Art. 28 Abs. 2 IVG in der bis Ende 2007 g�ltig gewesen Fassung und Art. 28a Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung; 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f. mit Hinweisen) sowie die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.2 Zu erg�nzen ist, dass die r�ckwirkend ergangene Verf�gung �ber eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung umfasst. Dies setzt voraus, dass Revisionsgr�nde (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 545) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren Art. 88a IVV festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/dd S. 275 mit Hinweis). Ob eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten und damit der f�r die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich in dieser Konstellation durch Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Rentenbeginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung bzw. Herabsetzung der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d S. 418 am Ende, 368 E. 2 S. 369, 113 V 273 E. 1a S. 275, 109 V 262 E. 4a S. 265, je mit Hinweisen). In anfechtungs- und streitgegenst�ndlicher Hinsicht ist es irrelevant, ob eine r�ckwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente in einer oder in mehreren Verf�gungen gleichen Datums er�ffnet wird. Es gelten die Grunds�tze gem�ss BGE 125 V 413 (BGE 131 V 164 E. 2.3.4 S. 166; Urteil 8C_489/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 4.1 mit Hinweis).
2.3 Tats�chlicher Natur sind die Feststellungen zur Arbeits(un)f�higkeit, die das kantonale Gericht gest�tzt auf medizinische Untersuchungen trifft. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 43 Abs. 1 bzw. Art. 61 lit. c ATSG sowie der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) ist Rechtsfrage. Die konkrete Beweisw�rdigung betrifft Tatfragen (Urteil 8C_489/2009 vom 23. Oktober 2009 E. 4.2 mit Hinweisen).
Die Verf�gung der Beschwerdegegnerin vom 25. Mai 2009 blieb unbestritten in Bezug auf die r�ckwirkend f�r den Zeitraum vom 1. April 2005 bis 30. April 2008 zugesprochene abgestufte Invalidenrente. Streitig ist einzig, ob der Beschwerdef�hrer �ber den 30. April 2008 hinaus weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
4.1 Das kantonale Gericht stellte in tats�chlicher Hinsicht nach W�rdigung der Aktenlage gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten sowie die Berichte der Klinik Y.________ vom 18. April und 13. Mai 2008 �bereinstimmend mit der IV-Stelle fest, dass der Versicherte nach dem Austritt aus der vierw�chigen station�ren Rehabilitation in der Klinik Y.________ hinsichtlich einer leichten wechselbelastenden und r�ckenschonenden T�tigkeit ab 13. April 2008 voll arbeitsf�hig war. Es ermittelte sodann - selbst unter Ber�cksichtigung des maximal zul�ssigen leidensbedingten Abzuges (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 mit Hinweis auf BGE 126 V 75) von den Tabellenl�hnen gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik (BFS) alle zwei Jahre herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) - bei einer zumutbaren erwerblichen Verwertung der dem Beschwerdef�hrer verbleibenden Leistungsf�higkeit einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 31 % und best�tigte demzufolge die von der Beschwerdegegnerin per 30. April 2008 verf�gte Befristung der bis dahin r�ckwirkend zugesprochenen Rentenleistungen.
4.2 Demgegen�ber macht der Versicherte geltend, die Ergebnisse einer bildgebenden Magnetresonanz-Untersuchung vom 7. Mai 2009 zeigten mehrere frische Einrisse des Anulus fibrosus auf H�he der Lendenwirbelk�rper (LWK) 4/5 und 3/4 und liessen jedenfalls nicht auf eine anspruchsbeeinflussende Verbesserung des Gesundheitszustandes ab April 2008 schliessen. Die station�re Rehabilitation in der Klinik Y.________ habe nicht die erhoffte und gem�ss MEDAS-Gutachten prognostizierte Steigerung der Leistungsf�higkeit zur Folge gehabt, weshalb laut Gutachten in diesem Falle eine orthop�dische Nachuntersuchung h�tte durchgef�hrt werden m�ssen. Die IV-Stelle habe den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) und somit Bundesrecht verletzt, indem sie es unterlassen habe, die medizinisch relevanten Tatsachen rechtsgen�glich zu ermitteln. Die Sache sei zur erg�nzenden Abkl�rung und Neufestsetzung der Leistungen ab Ende April 2008 an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
5.1 Das Sozialversicherungsgericht hat bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 25. Mai 2009) eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 131 V 9 E. 1 S. 11, 121 V 362 E. 1b S. 366, je mit Hinweisen).
5.2 Der Versicherte reicht letztinstanzlich den neuen Bericht vom 7. Mai 2009 zu der gleichentags im Zentrum R.________ durchgef�hrten MRT-Untersuchung der LWS ein. Dieser Bericht war aktenkundig nur an den behandelnden Rheumatologen Dr. med. S.________ versandt worden. Es wird weder geltend gemacht noch sind Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrer vor Erlass des angefochtenen Entscheides von diesem neuen Bericht Kenntnis hatte.
5.2.1 Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 105 Abs. 2 OG und Art. 132 OG konnten in Streitigkeiten mit enger Kognition oder in F�llen mit weiter Kognition nach Ablauf der Beschwerdefrist oder nach Abschluss eines zweiten Schriftenwechsels neue erhebliche Tatsachen oder schl�ssige Beweismittel nur noch vorgebracht werden, wenn diese eine Revision im Sinne von Art. 137 lit. b OG zu rechtfertigen verm�chten (BGE 127 V 353; Urteil [des Eidg. Versicherungsgerichts] I 600/00 vom 10. Dezember 2001). An dieser Rechtsprechung ist - wie das Bundesgericht mit Urteil 9C_40/2007 vom 31. Juli 2009 (in: SVR 2009 IV Nr. 10 S. 21 E. 3.1) erkannt hat - auch unter der Herrschaft des BGG festzuhalten (vgl. auch Urteil 8C_290/2009 vom 5. August 2009 E. 3).
5.2.2 Nach Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG kann die Revision in Zivilsachen und in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten verlangt werden, wenn die ersuchende Partei nachtr�glich erhebliche Tatsachen erf�hrt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie in fr�heren Verfahren nicht beibringen konnte, unter Ausschluss der Tatsachen und Beweismittel, die erst nach dem Entscheid entstanden sind.
5.3 Zu beurteilen ist im Folgenden, ob die Revisionsvoraussetzungen gem�ss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG in casu gegeben sind.
5.3.1 Der neu eingereichte Bericht betrifft die Entwicklung des Gesundheitszustandes bis zum Erlass der Rentenverf�gung vom 25. Mai 2009, welche hier f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis in zeitlicher Hinsicht massgebend ist (vgl. hievor E. 5.1). Die aktuellsten Untersuchungsergebnisse, auf welche sich Verwaltung und Vorinstanz - soweit ersichtlich - bei der medizinischen Sachverhaltsfeststellung abst�tzten, stammen aus dem Austrittsbericht der Klinik Y.________ vom 18. April 2008. Auf derselben befundm�ssigen Grundlage beruhen nicht nur die ab Juli 2008 eingeholten Stellungnahmen des Regionalen �rztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD), sondern auch die Einsch�tzung des Hausarztes Dr. med. G.________ gem�ss seinem undatierten, wohl im November 2008 bei der IV-Stelle eingereichten Bericht. Zur Pr�zisierung der entsprechenden Angaben betreffend Arbeitsf�higkeit beantwortete die Klinik die Erg�nzungsfragen der Beschwerdegegnerin am 13. Juni 2008 basierend auf den w�hrend des station�ren Aufenthaltes vom 17. M�rz bis 12. April 2008 gewonnenen Erkenntnissen. Den damals erhobenen bildgebenden Untersuchungsbefunden vom 27. M�rz 2008 sind keinerlei Hinweise auf eine Verschlimmerung der bisher bekannten Gesundheitsst�rungen an der LWS zu entnehmen. Demgegen�ber fanden sich laut neu eingereichtem Bericht zur MRT-Untersuchung der LWS vom 7. Mai 2009 im Bereich einer links-paramedianen Rezidivhernie im Segment LWK 4/5 mit dorsaler Vorw�lbung um 2-3 mm sowie im Segment LWK 3/4 bei flacher breitbasiger Protrusion und leichtgradiger Pellotierung des Duralsackes jeweils ein "frischer Einriss des Anulus fibrosus". Diese Angaben lassen offensichtlich auf eine noch vor Erlass der Rentenverf�gung vom 25. Mai 2009 eingetretene Ver�nderung des Gesundheitszustandes schliessen, welche gegebenenfalls die medizinisch begr�ndete Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit in einem f�r den Rentenanspruch relevanten Ausmass erh�ht hat.
5.3.2 Die neu entdeckten und erstmals vor Bundesgericht vorgebrachten Tatsachen sind revisionsrechtlich erheblich (E. 5.2.2. hievor). Sie sind geeignet, die tatbest�ndliche Grundlage des angefochtenen Entscheides und der Rentenverf�gung vom 25. Mai 2009 zu ver�ndern. Die laut Untersuchungsbericht vom 7. Mai 2009 neu dokumentierten, frischen Einrisse des Anulus fibrosus in den Segmenten LWK 3/4 und 4/5 k�nnen zu einer anspruchsrelevanten Verschlimmerung des Gesundheitszustandes gef�hrt haben, zumal die aktuellsten der bis zum Abschluss des vorinstanzlichen Verfahrens in die Beweisw�rdigung einbezogenen medizinischen Untersuchungsergebnisse auf dem Austrittsbericht der Klinik Y.________ vom 18. April 2008 basieren und im Zeitpunkt des Erlasses der Rentenverf�gung vom 25. Mai 2009 bereits mehr als dreizehn Monate alt waren. Unter den gegebenen Umst�nden bildeten diese Tatsachenfeststellungen zum Gesundheitszustand des Versicherten jedenfalls keine rechtsgen�gliche Beurteilungsgrundlage in Bezug auf den gesamthaften Gesundheitsverlauf ab Klinikaustritt am 12. April 2008 bis zu den in zeitlicher Hinsicht mitzuber�cksichtigenden tats�chlichen Verh�ltnissen bei Verf�gungserlass (vgl. hievor E. 5.1; vgl. auch Urteile 8C_456/2007 vom 9. September 2008 E. 5.2.6 und 8C_168/2008 vom 11. August 2008 E. 6.1). Beim neu eingereichten Bericht zur MRT-Untersuchung der LWS vom 7. Mai 2009 handelt es sich um ein entscheidwesentliches Beweismittel im Sinne des Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG.
5.3.3 Der Beschwerdef�hrer war f�r die Geltendmachung der erst nach Erlass des angefochtenen Entscheids entdeckten Tatsachen und f�r die Einreichung des neuen Beweismittels im gegenw�rtigen Stadium des Verfahrens nicht an eine Frist gebunden; das gerichtliche Verfahren zur �berpr�fung der Rentenverf�gung vom 25. Mai 2009 war noch nicht abgeschlossen (vgl. SVR 2009 IV Nr. 10 S. 21, 9C_40/2007 E. 3.3.4), als der Versicherte das neu entdeckte Beweismittel im Rahmen des ordentlichen Rechtsmittelverfahrens (vgl. Urteil 8C_729/2008 vom 9. Februar 2009 E. 1.3) erstmals vor Bundesgericht einreichte. Auch diesbez�glich ist das revisionsrechtliche Erfordernis erf�llt (vgl. Art. 124 Abs. 1 lit. d BGG).
5.4 Nach dem Gesagten sind die vom Beschwerdef�hrer letztinstanzlich neu vorgebrachten Tatsachen und das neu eingereichte Beweismittel im Sinne von Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG revisionsrechtlich erheblich. Die Sache geht daher an die Beschwerdegegnerin zur�ck, damit sie in Bezug auf den Verlauf des Gesundheitszustandes ab Ende April 2008 und die damit zusammenh�ngende Entwicklung der gesundheitsbedingten Einschr�nkungen der Leistungsf�higkeit bei den behandelnden �rzten aktualisierte Berichte einhole, den Versicherten in Bezug auf die seither eingetretenen Ver�nderungen an der Wirbels�ule erneut polydisziplin�r (einschliesslich orthop�disch) begutachten lasse sowie hernach �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers ab 1. Mai 2008 neu entscheide.
6.1 Die R�ckweisung der Sache an den Versicherungstr�ger zu erneuter Abkl�rung (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgem�ss (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen; Urteil 8C_965/2008 vom 5. Mai 2009 E. 5.1 mit Hinweisen) f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als volles Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabh�ngig davon, ob sie �berhaupt beantragt, oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird.
6.2 Dem Prozessausgang entsprechend gehen die Gerichtskosten daher zu Lasten der Beschwerdegegnerin und ist diese gegen�ber dem anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer entsch�digungspflichtig (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, dass der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 9. September 2009 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 25. Mai 2009 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch des Beschwerdef�hrers ab 1. Mai 2008 neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.