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Timestamp: 2016-10-25 05:15:51
Document Index: 58343308

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_2/2011 (11.01.2011)
X.________ reichte trotz mehrerer Mahnungen die Steuererkl�rung 2008 nicht ein, weshalb er am 28. Mai 2010 f�r die Staats- und Gemeindesteuern und die direkte Bundessteuer 2008 nach Ermessen eingesch�tzt wurde. Gegen diese Veranlagungen erhob er am 7. Juni 2010 Einsprache, die er wie folgt begr�ndete: Die Steuererkl�rung sei von seinem Treuh�nder noch nicht erstellt worden, auch er k�nne sie nicht einreichen, weil sich die Unterlagen beim Treuh�nder bef�nden; sodann werde bei ihm als nicht Verheirateter der Verheirateten-Tarif angewendet; die Einkommensh�he sei nicht zutreffend, da sich die Einkommensseite von 2007 bis 2008 grundlegend ge�ndert habe. Die Veranlagungsbeh�rde setzte dem Pflichtigen am 11. Juni 2010 eine Nachfrist bis zum 28. Juni 2010, um eine den formellen Anforderungen gen�gende Einsprache vorzulegen. Am 29. Juni 2010 ersuchte X.________ per e-mail um eine Fristverl�ngerung, woraufhin ihm mitgeteilt wurde, dass die Frist abgelaufen sei und nicht wiederhergestellt werden k�nne. Mit Entscheid vom 14. Juli 2010 wurde auf die Einsprache nicht eingetreten. Das Steuergericht des Kantons Solothurn wies das gegen den Einspracheentscheid erhobene Rechtsmittel (Beschwerde betreffend direkte Bundessteuer und Rekurs betreffend Staats- und Gemeindesteuern) mit Urteil vom 22. November 2010 ab. Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gab es nicht statt.
Mit Eingabe vom 30. Dezember 2010 beschwert sich X.________ beim Bundesgericht �ber das Urteil des Steuergerichts.
Gem�ss Art. 42 BGG haben die Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerdebegr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2). Die Begr�ndung muss sachbezogen sein; der Beschwerdef�hrer hat sich mit den Erw�gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen, die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblich sind.
Das Steuergericht hat zun�chst erl�utert, dass angesichts der fruchtlos gebliebenen Mahnungen, die Steuererkl�rung einzureichen, die Voraussetzungen f�r eine Veranlagung nach Ermessen erf�llt waren; dabei hielt es fest, dass kein entschuldbarer Grund f�r das Nichteinreichen der Steuererkl�rung vorgelegen habe und es auch nicht Sache der Veranlagungsbeh�rde sei, dem Steuerpflichtigen beim Ausf�llen der Steuererkl�rung zu helfen. Weiter hat das Steuergericht dargelegt, welchen besonderen Anforderungen die Einsprachebegr�ndung im Falle einer Ermessensveranlagung nach Gesetz gen�gen m�sse (Aufzeigen der offensichtlichen Unrichtigkeit der Veranlagung); dazu hat es festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer auch innert der ihm zwecks Verbesserung der Einsprache angesetzten Nachfrist keine Unterlagen nachgereicht habe, sodass die Einsprachebeh�rde keine zahlenm�ssigen Informationen gehabt habe, um die H�he des ermessensweise veranlagten Einkommens zu �berpr�fen.
Inwiefern die Vorinstanz mit diesen Erw�gungen bzw. ihr Entscheid im Ergebnis schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletzt haben soll, wird in der Beschwerdeschrift auch nicht ansatzweise aufgezeigt. Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Erg�nzend ist festzuhalten, dass die Erw�gungen des angefochtenen Urteils plausibel erscheinen und nicht erkennbar ist, in welcher Hinsicht es mit durch einen allf�lligen rechtskundigen Beistand korrekt formulierten R�gen erfolgreich h�tte angefochten werden k�nnen.
Die Beschwerde erschien denn auch von vornherein als aussichtslos, sodass dem auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ("Rechtsberatung") nicht entsprochen werden kann (vgl. Art. 64 BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).