Source: http://www.jurablogs.com/topic/blogroll/top/365d
Timestamp: 2018-02-25 12:15:49
Document Index: 261958374

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 5', '§ 573', '§ 573', '§ 1578', '§ 1573', 'BGH', '§ 1578']

… Thomas Saschenbrecker aus Karlsruhe bei Autounfall ums Leben gekommen Die Anwaltschaft trauert den Verlust eines geschätzten Kollegen, Mitstreiter für Menschenrechte und Gerechtigkeit, der bei einem Autounfall auf der Rückfahrt von einem Verteidigungstermin am Freitag, 03.11.2017, viel zu früh von uns gegangen ist. http://www.archeviva.com/thomas-saschenbrecker-ist-tot/ Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Blogroll veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
… Wer sich an den Lenker eines Autos setzt, muss den Gurt anlegen. Diese Faustregel dürfte am sichersten sein. Dennoch, wenn man sich das Gesetz genauer ansieht, dann gibt es Ausnahmen, geregelt ist das in § 21a StVO *1). Die wichtigsten Ausnahmen sind die nach § 21a Ziffer 2 StVO für Personen beim Haus-zu-Haus-Verkehr, wenn sie im jeweiligen…
… den Bürger wählbare Alternative ist nicht vorhanden. Zitat: „Die Überzeugung, es draußen mit Millionen von Idioten zu tun zu haben, gehört zur psychischen Grundausstattung jedes Politikers.“ (Hans Magnus Enzenberger 2007) Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Blogroll veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
… Ärgern Sie sich auch über einen Wettbewerber, der entgegen § 5 TMG kein richtiges Impressum hat und suchen dafür einen „Abmahnanwalt„? Oder möchten Sie selbst eine Abmahnung vermeiden und es richtig machen? Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Es gibt vieles zu erklären, rund um die Abmahnung – hier am Beispiel des fehlerhaftes Impressums…
… Die Dreimonatsfrist nach § 573c BGB im Mietrecht. Kündigung. Immer wieder gerne gefragt: “Ich habe gehört, daß die normale Kündigungsfrist meines Mietvertrag drei Monate beträgt. Im Gesetz, in § 573c BGB *1) steht aber etwas ganz anderes. Wenn ich heute kündige, wie lange ist denn nun eigentlich diese ordentliche Kündigungsfrist, wie berechne ich…
… Herausforderungen erfolgreich zu meistern. Nicht zuletzt sind Anbieter, die diese Vorgaben nicht einhalten, in Gefahr, von Wettbewerbern wegen unerlaubtem Wettbewerb oder nach dem Unterlassungsklagegesetz von Verbraucherschutz-Vereinen auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden. Ob die Schriftform der Anmeldung und Gerichtsstand am Wohnort des…
… Das Verwaltungsgericht Hannover hat durch Beschluss vom 29.12.2017 – 10 D 12733/17 – dem “BAMF” (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) aufgegeben, einen Ende Oktober 2017 nach Simbabwe abgeschobenen Asylbewerber bis zum 1. Februar 2018 wieder nach Deutschland zurück zu holen. Im Falle einer nicht fristgerechten Umsetzung droht der obersten…
… CC-Lizenz erhältlich: Strafjustiz vs. Medien und Öffentlichkeit – zwei Akteure mit gegensätzlichen Interessen Mit herzlichem Dank für den Hinweis an den Herausgeber. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Blogroll, Maximen, StPO, Strafverfolgungsbehörden abgelegt am 29/10/2017 von kj.…
strafprozess- 91 Leser - October 29, 2017 11:57am
… Unterhaltsanspruch der Antragsgegnerin ist gemäß § 1578 b BGB *1) zu befristen. Nachehelicher Aufstockungsunterhalt ist nach § 1573 Abs. 2 BGB – vorbehaltlich der im Gesetz vorgesehenen Begrenzungs- und Befristungsmöglichkeit – grundsätzlich unbefristet geschuldet (BGH FamRZ 2010, 1414). Das Maß des nachehelichen Unterhalts bestimmt sich gemäß § 1578 Abs…