Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F24-10-2011-9C_715-2011
Timestamp: 2016-10-27 05:01:11
Document Index: 95767512

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_715/2011 (24.10.2011)
Bundesrichter Borella, pr�sidierendes Mitglied, Bundesrichter Kernen und Bundesrichterin Glanzmann,
R.________, geboren 1966, war seit ........ bei der X.________ AG als Hilfsmaler t�tig; in Aus�bung seiner T�tigkeit st�rzte er am ........ von einem (Bau-)Ger�st, landete auf den F�ssen und zog sich eine Kontusion am Thorax zu; in den folgenden Tagen entwickelte sich eine Lumboischialgie (Zeugnis des Dr. med. B.________, Innere Medizin und Onkologie FMH, vom 5. November 2007). Eine Untersuchung im Institut L.________ vom 12. Oktober 2007 ergab keinen Nachweis einer frischen oss�ren L�sion, aber eine diskrete Fehlhaltung der Lendenwirbels�ule und diskrete Chondrosen L4-S1. Am 14. Januar 2008 unterzog sich R.________ im Spital S.________ einer Facetteninfiltration L5/S1 rechts (Bericht vom 18. Februar 2008). Im Rahmen der Fr�herfassung fand am 3. April 2008 ein Erstgespr�ch zwischen der IV-Stelle des Kantons Basel-Landschaft und R.________ statt. Am 7. April 2008 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei, welche - gest�tzt auf die Ergebnisse der kreis�rztlichen Untersuchung vom 14. Mai 2008 - am 16. Mai 2008 die Einstellung ihrer Leistungen verf�gt und mit Einspracheentscheid vom 2. Juli 2009 best�tigt hatte.
Die IV-Stelle f�hrte am 27. Juni 2008 mit R.________ ein Assessment-Gespr�ch und teilte ihm am 9. Juli 2008 mit, sie gew�hre Beratung und Unterst�tzung bei der Stellensuche. Am 9. September 2008 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache f�r ein Arbeitstraining vom 8. September bis 7. Dezember 2008 in der Stiftung I.________. Am 12. Dezember 2008 teilte die IV-Stelle R.________ mit, eine Arbeitsvermittlung sei derzeit nicht m�glich und werde daher abgeschlossen. Ein MRI der Lendenwirbels�ule vom 20. Februar 2009 im Spital S.________ ergab einen grossen Diskusprolaps medio lateral links L5/S1 mit S1-Kompression links sowie eine minime Protrusion L4/5 und eine Osteochondrose L4/5, L5/S1 ohne Fehlhaltung. Die IV-Stelle zog zwei vom Kollektiv-Taggeldversicherer veranlasste Gutachten bei (psychiatrische Beurteilung des Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 30. M�rz 2009; rheumatologische Expertise des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, vom 14. April 2009) sowie die Unterlagen der Krankentaggeldversicherung, darunter namentlich einen Bericht vom 26. Juni 2009 bez�glich einer am 25. und 26. Mai 2009 durchgef�hrten funktionsorientierten medizinischen Abkl�rung ("FOMA") im Zentrum D.________ und ein Schreiben des behandelnden Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin, speziell Rheumatologie vom 15. April 2009.
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine bidisziplin�re Begutachtung bei den Dres. med. F.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und G.________, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, vom 23. April 2009. Mit Vorbescheid vom 3. September 2009 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. R.________ wandte ein, seine R�ckenschmerzen h�tten seit dem Unfall zugenommen; der Rheumatologe Dr. med. M.________ habe zur Arbeitsf�higkeit noch nicht Stellung genommen und Dr. med. B.________ eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestiert. Nach Eingang einer Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. T.________ vom 12. Oktober 2009 verf�gte die IV-Stelle am 13. Oktober 2009 entsprechend dem Vorbescheid. Kurz zuvor, am 5. Oktober 2009 hatte sich R.________ zu Dr. med. E.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, in Behandlung begeben; vom 23. November bis 14. Dezember 2009 wurde er auf Veranlassung dieses Arztes station�r in der Klinik K.________ behandelt (Bericht vom 2. M�rz 2010).
Die gegen die Verf�gung vom 13. Oktober 2009 erhobene Beschwerde des R.________ wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 26. Mai 2011 ab.
R.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Januar 2010 bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % beantragen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie weitere Abkl�rungen t�tige und �ber den Leistungsanspruch neu entscheide.
Das kantonale Gericht legt die massgeblichen Rechtsgrundlagen zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG) und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dar. Darauf wird verwiesen.
3.1 Die Vorinstanz w�rdigte die medizinischen Unterlagen einl�sslich. Sie stellte fest, der Beschwerdef�hrer sei bis Herbst 2009 in psychischer Hinsicht nicht wesentlich eingeschr�nkt gewesen und erwog, der Versicherte habe auf die negativen Entscheide der IV-Stelle, der SUVA und des Kantonsgerichtes psychisch reagiert und daher fach�rztliche Hilfe in Anspruch nehmen m�ssen. Dies habe er selbst mehrfach best�tigt. Nach seinen eigenen Angaben erlebte er vor der Hospitalisation in der Klinik K.________ keine psychischen Einschr�nkun-gen, nach dem negativen kantonalen Gerichtsentscheid vom 19. Februar 2010 (betreffend Leistungen der SUVA) sei es ihm deutlich schlechter gegangen und er habe im M�rz 2010 erneut station�r behandelt werden m�ssen. Die �rzte an der Klinik K.________ h�tten lediglich f�r die Dauer der Hospitalisation (vom 12. November bis 14. Dezember 2009) eine Arbeitsunf�higkeit attestiert; f�r eine Arbeitsunf�higkeit vor diesem Zeitpunkt fehlten Anhaltspunkte. Den �berweisungsschreiben des Dr. med. E.________ vom 23. Oktober bzw. 19. November 2009 k�nne nicht entnommen werden, worauf er seine retrospektive Annahme st�tze, der Versicherte leide bereits seit 2008 unter zunehmenden psychischen St�rungen. Ein solcher Verlauf werde auch durch die Beurteilungen der Dres. med. F.________ und H.________ sowie des zust�ndigen Arztes am Spital S.________ nicht best�tigt.
3.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid sei widerspr�chlich. Zum einen beanstande das kantonale Gericht die Behauptung der Beschwerdegegnerin nicht, eine massgebende gesundheitliche Verschlechterung sei erst aufgrund der zweiten Hospitalisation ab Ende M�rz 2010 anzunehmen, zum andern gehe es von einer Verschlimmerung ab Herbst 2009 aus. Dr. med. E.________ habe bereits am 23. Oktober 2009 eine station�re Behandlung in die Wege geleitet, weshalb davon ausgegangen werden m�sse, dass die Verschlechterung schon bei Verf�gungserlass am 13. Oktober 2009 bestanden habe. Die Vorinstanz h�tte den Zeitpunkt der Ver�nderung nicht "irgendwann" zwischen Oktober 2009 und M�rz 2010 ansiedeln und den Beschwerdef�hrer auf den Weg der Neuanmeldung verweisen d�rfen, weil ihm damit der Nachweis einer gesundheitlichen Verschlechterung verunm�glicht werde, wenn sich die Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt stelle, die Verschlimmerung bestehe seit Oktober 2009 und sei daher in der Verf�gung bereits ber�cksichtigt. Das kantonale Gericht habe es damit unterlassen, eine f�r die Beurteilung des Leistungsanspruches wesentliche Frage zu kl�ren, was den Untersuchungsgrundsatz verletze.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 13. Oktober 2009 unter einer invalidisieren-den psychischen Beeintr�chtigung litt.
4.1 Die umfangreichen medizinische Akten ergeben im Wesentlichen folgendes Bild: Nachdem sich der Versicherte am 14. Januar 2008 einer Facetteninfiltration unterzogen hatte (die nur eine geringe Schmerzreduktion bewirkte), hielten die �rzte am Spital S.________ unter anderem fest, ein psychologisches Konsil habe eine leichte depressive Reaktion ohne medikament�sen Handlungsbedarf ergeben; in den durchgef�hrten Belastungstests sei eine Non-Compliance aufgefallen (Bericht der Dres. med. N.________, R.________ und U.________ vom 18. Februar 2008). W�hrend des Arbeitstrainings vom 8. September bis 7. Dezember 2008 konnte der Versicherte sein Pensum von 50 % schmerzbedingt nicht erh�hen; die zust�ndigen Personen hielten fest, die Leistung habe weniger als "50 % des M�glichen" betragen. Es bestehe der Verdacht, dass der Beschwerdef�hrer seine Situation schlimmer darstelle als diese in Wirklichkeit sei; eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt sei unter diesen Voraussetzungen nicht m�glich. Dr. med. H.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten vom 30. M�rz 2009 eine leichte depressive Verstimmung (ICD-10 F32.0) bei k�rperlicher Schmerzproblematik. Er f�hrte aus, die Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung k�nne derzeit nicht gestellt werden, weil "die somatische Seite" noch nicht hinreichend gekl�rt sei und eine nicht nachvollziehbare Schmerzausbreitung fehle. Aus rein psychiatrischer Sicht sei die Situation nicht dramatisch und es k�nne auch nicht festgestellt werden, dass deutliche Zeichen einer Aggravation oder gar Simulation best�nden. Der rheumatologische Gutachter Dr. med. C.________ kam am 14. April 2009 zum Schluss, der festgestellte Diskusprolaps passe nicht zur angegebenen Schmerzsymptomatik. Hinsichtlich des psychischen Verhaltens sei aufgefallen, dass der Beschwerdef�hrer die Praxis mit unauff�lligem, "temperamentvollem" Gangbild betreten und verlassen, w�hrend der Untersuchung aber ein deutlich hinkendes Gangbild gezeigt habe und in allen Bewegungen verlangsamt gewesen sei. Es falle eindeutig auf, dass der Beschwerdef�hrer seine Beschwerden mit "wiederholtem inad�quaten Verhalten zu verdeutlichen versucht" habe. Aufgrund der Diskushernie L5/S1 sei der Versicherte bei verschiedenen Arbeiten eingeschr�nkt, die bisherige T�tigkeit sei vorerst nicht mehr zumutbar. In Absprache mit Dr. med. G.________ k�nne er eine Arbeitsf�higkeit in r�ckenschonenden und r�ckenangepassten T�tigkeiten von 80 % attestieren. Dr. med. M.________ verzichtete als behandelnder Arzt auf eine Stellungnahme zur Arbeitsunf�higkeit, hielt aber fest, dass ausgehend von den bildgebenden Befunden "durch Vergleich mit �hnlichen F�llen bei richtiger physiotherapeutischer Behandlung und guter Compliance" mit einer guten Prognose zu rechnen w�re. Im bidisziplin�ren Gutachten der Dres. med. F.________ und G.________ vom 23. April 2009 hielten die Experten u.a. fest, es finde sich eine "nicht vorliegende Konkordanz zwischen den subjektiv geschilderten Beschwerden und den objektivierbaren Befunden", indem die vom Versicherten geschilderten rechtsseitigen Beinschmerzen mit den neuroradiologischen Befunden nicht �bereinstimmten. Es werde eine Chronifizierungsproblematik im Sinne einer Schmerzverarbeitungsst�rung vermutet; aus psychiatrischer Sicht best�nden keine Hinweise auf eine somatoforme Schmerzst�rung und es k�nne keine behinderungsrelevante psychiatrische Diagnose gestellt werden; auf die im Jahre 2008 im Spital S.________ diagnostizierte leichte depressive Episode best�nden keine Hinweise mehr.
4.2 Im Rahmen der funktionsorientierten medizinischen Abkl�rung vom 25./26. Mai 2009 konnte die effektive Leistungsgrenze des Beschwerdef�hrers infolge Selbstlimitierung bei den Leistungstests nicht ermittelt werden. Die Abkl�rungspersonen beurteilten die Leistungsbereitschaft bei deutlicher Selbstlimitierung und schlechter Konsistenz bei den Tests als nicht zuverl�ssig. Die Belastbarkeit liege mindestens im Bereich einer leichten Arbeit, sehr leichte, vorwiegend sitzende Arbeit sei ganztags ohne Einschr�nkung zumutbar, eine m�glicherweise h�here Belastung sei nicht beurteilbar gewesen. Aus psychiatrischer Sicht scheine keine Arbeitsunf�higkeit vorzuliegen (Bericht des Dr. med. W.________, FMH f�r Innere Medizin und PD Dr. med. O.________, FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation/Rheumatologie).
4.3 Am 14. Dezember 2009 berichteten die �rzte an der Klinik K.________ �ber die Hospitalisation des Beschwerdef�hrers vom 23. November bis 14. Dezember 2009. Sie f�hrten u.a. aus, in den psychotherapeutischen Gespr�chen sei die grosse Verzweiflung und Kr�nkung des Versicherten sp�rbar gewesen, dass er nicht mehr arbeitsf�hig sei und sogar von den Versicherungen verd�chtigt werde, ein Simulant zu sein. Es sei versucht worden, ihn zu vermehrter Aktivit�t zu animieren und die Schmerzproblematik als Krankheitsgeschehen zu akzeptieren. Der Versicherte habe sich bem�ht, an den therapeutischen Angeboten teilzunehmen, habe aber gerade die Bewegungsgruppe teilweise schmerzbedingt abbrechen und sich hinlegen m�ssen. Er habe berichtet, in der j�ngeren Vergangenheit vermehrt Probleme mit seiner Ehefrau gehabt zu haben, weshalb zwei gemeinsame Gespr�che organisiert worden seien, in welchen die Ehefrau ihrer Ohnmacht und Verzweiflung gegen�ber dem Krankheitsgeschehen Ausdruck verliehen habe. Die medikament�se antidepressive Therapie sei intensiviert worden. Nach insgesamt befriedigendem Verlauf habe der Versicherte nach Hause entlassen werden k�nnen. Im psychischen Bereich bestehe eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.11) und eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4). Am 2. M�rz 2010 f�hrten dieselben �rzte �berdies aus, die aktuelle Symptomatik bestehe aus andauernd vorhandenen R�ckenschmerzen mit Ausstrahlung in die Beine und zus�tzlich einer depressiven Entwicklung im Rahmen einer mittelgradig depressiven Episode mit zunehmender Hoffnungslosigkeit, Antriebs- und Energielosigkeit und trauriger Grundstimmung. F�r die Zeit der Hospitalisation bestehe eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit, die Zeit davor und danach m�sse durch den ambulanten Behandler beurteilt werden.
4.4 Der behandelnde Psychiater Dr. med. E.________ r�gte am 22. Februar 2010 verschiedene M�ngel des bidisziplin�ren Gutachtens der Dres. med. G.________ und F.________. Er diagnostizierte in psychiatrischer Hinsicht eine mittelgradige bis schwere depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.21) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) und f�hrte aus, der Versicherte sei in der angestammten T�tigkeit l�ngerfristig vollst�ndig arbeitsunf�hig, wahrscheinlich seit dem Unfall.
5.1 Wenn die Vorinstanz die von der Beschwerdegegnerin verf�gte Ablehnung des Leistungsbegehrens sch�tzte und eine anspruchsrelevante psychische Beeintr�chtigung bis zum Verf�gungserlass vom 13. Oktober 2009 verneinte, wobei sie den Gesundheitszustand zu Recht nur bis zu diesem Zeitpunkt abschliessend pr�fte, verstiess sie nicht gegen Bundesrecht. In der Tat findet sich mit Ausnahme der retrospektiven Beurteilung des behandelnden Psychiaters Dr. med. E.________ betreffend den Zeitraum bis 13. Oktober 2009 keine fach�rztlich schl�ssig festgestellte invalidisierende psychische St�rung. Auf die Einsch�tzungen des Dr. med. E.________ hat die Vorinstanz aber zu Recht nicht abgestellt. Zwar darf Berichten behandelnder (Spezial-)�rzte nicht grunds�tzlich der Beweiswert abgesprochen werden, indes sind sie mit Blick auf das behandlungsnotwendige Vertrauensverh�ltnis mit besonderer Sorgfalt zu w�rdigen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Dies gilt umso mehr, wenn wie hier Anzeichen bestehen, dass die Beurteilung nicht mit der gebotenen Objektivit�t und Distanz abgegeben wurde, was etwa dann zutrifft, wenn die Einsch�tzung massgeblich auf den unkritisch �bernommenen Schilderungen der versicherten Person beruht (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175). Die Beurteilungen des Dr. med. E.________ sind auch insoweit nicht nachvollziehbar, als er die in den Akten mehrfach vermerkte Aggravationsproblematik und die Selbstlimitierung des Beschwerdef�hrers einfach in Abrede stellt bzw. lediglich auf Vorurteile der Experten gegen�ber dem Exploranden zur�ckf�hrt. Zwar ist nachvollziehbar, dass die negativen Bescheide von Unfall- und Krankenversicherung den fr�her sehr leistungsorientiert gewesenen Beschwerdef�hrer zunehmend belasteten und sich die als ausweglos empfundene Situation mit abschl�gigem Vorbescheid der IV vom 3. September 2009 noch zuspitzte. Das von den �rzten verschiedentlich festgestellte aggravatorische Verhalten des Beschwerdef�hrers kann als zus�tzliches Indiz daf�r gewertet werden, dass der Versicherte die Zusprechung von Versicherungsleistungen als einzige L�sung seiner Schwierigkeiten sah. Eine invalidisierende psychische St�rung ist aber insbesondere den psychiatrischen Beurteilungen der Dres. med. H.________ und F.________, welchen die Vorinstanz zu Recht vollen Beweiswert zumass, nicht zu entnehmen. Im �brigen wurde selbst im Falle von mittelgradigen depressiven Episoden entschieden, dass diese keine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbst-st�ndigten Gesundheitsschadens darstellen, welche es der betroffenen Person verunm�glichen, die Folgen der somatoformen Schmerzst�rung zu �berwinden (Urteil 9C_803/2008 vom 29. Mai 2009 E. 5.3.2 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 8C_958/2010 vom 25. Februar 2011 E. 6.2.2.2). Leichte bis h�chstens mittelschwere psychische St�rungen gelten auch grunds�tzlich als therapeutisch angehbar (vgl. Habermeyer/Venzlaff, Affektive St�rungen, in: Psychiatrische Begutachtung, Venzlaff/Foerster [Hrsg.], 5. Aufl. 2009, S. 193). Die von Dr. med. E.________ als mittelschwer klassifizierte depressive St�rung, welche Anlass zur station�ren Behandlung in der Klinik K.________ war, nahm w�hrend der station�ren Behandlung vom 23. November bis 14. Dezember 2009 aktenkundig einen befriedigenden Verlauf. Die dortigen �rzte attestierten eine Arbeitsunf�higkeit lediglich f�r die Dauer der Hospitalisation und hielten fest, die Beurteilung f�r die vorangehende bzw. nachfolgende Zeitspanne habe durch den ambulanten Behandler zu erfolgen. Nach der zweiten station�ren Behandlung vom 26. M�rz bis 10. Mai 2010 f�hrten die �rzte sogar aus, bei deutlich stabilerem Zustand erhalte der Versicherte in der Klinik K.________ die M�glichkeit, "in den ersten 3 Monaten mit einem Pensum von 50 % einzusteigen mit dem Ziel das Pensum im Verlauf auf 100 % zu steigern" (Austrittsbericht vom 21. Mai 2010), was die vorinstanzlich best�tigte Leistungsabweisung zus�tzlich st�tzt.
5.2 Dass der Versicherte, welcher seine Schmerzen subjektiv als sehr schwer empfand (vgl. hiezu die Selbsteinsch�tzung des Versicherten anl�sslich der FOMA-Abkl�rung vom 25./26. Mai 2009), trotz vielf�ltiger station�rer und ambulanter Bem�hungen keinen ad�quaten Umgang mit seinen (k�rperlichen) Beeintr�chtigungen zu finden vermochte, haben Vorinstanz und Beschwerdegegnerin somit zu Recht nicht auf eine krankheitswertige psychische St�rung zur�ckgef�hrt. Eine anspruchsrelevante Verschlimmerung des Gesundheitszustandes h�tte nur bejaht werden k�nnen, wenn eine fach�rztlich schl�ssig festgestellte psychische Krankheit neu aufgetreten w�re oder sich wesentlich verschlimmert h�tte (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 mit Hinweis auf AHI 2000 S. 153 E. 3). Dies haben Vorinstanz und Beschwerdegegnerin f�r den Zeitraum bis zum Verf�gungserlass vom 13. Oktober 2009 in bundesrechtskonformer W�rdigung der Akten verneint. Nachvollziehbar sind hingegen die Stellungnahmen des RAD-Arztes med. pract. V.________ vom 8. und 16. M�rz 2010, welcher auf den engen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem negativen Einspracheentscheid der SUVA vom 7. September 2009, dem ebenfalls abschl�gigen Vorbescheid der Invalidenversicherung vom 9. September 2009 und der Behandlungsaufnahme des Versicherten bei Dr. med. E.________ am 5. Oktober 2009 hinwies. Bemerkenswert ist auch, dass der Beschwerdef�hrer in seinem Einwand vom 2. Oktober 2009 gegen den Vorbescheid mit keinem Wort eine psychische Verschlechterung erw�hnte, obwohl die Erstkonsultation bei Dr. med. E.________ nur wenige Tage sp�ter stattfand. In W�rdigung aller Umst�nde liegt in der Tat nahe, dass der Versicherte vor allem unter dem Eindruck der drohenden Leistungsablehnung eine psychiatrische Behandlung in Anspruch genommen hat. F�r weitere Abkl�rungen besteht kein Anlass. Entgegen den beschwerdef�hrerischen Vorbringen steht dem Versicherten der Nachweis einer nach Verf�gungserlass eingetretenen Verschlechterung auf dem Wege der Neuanmeldung grunds�tzlich offen.