Source: http://www.kanzlei-merkel.de/tag/abmahnung/
Timestamp: 2013-05-22 01:24:03
Document Index: 64200989

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Abmahnung | Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwaltskanzlei Amina Merkel
BGH, Az. I ZR 46/12 – Die Realität Stellt das Einbinden fremder „YouTube“-Clips z. B. in das eigene „Facebook“-Profil oder in die eigene Website eine Urheberrechtsverletzung dar, die abgemahnt werden kann und hohe Schadensersatzforderungen nach sich ziehen könnte? Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) gibt hierzu keine eindeutige Antwort. Der Bundesgerichtshof (BGH) sah sich daher veranlasst, einen [...]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Internetrecht, News & Beiträge, Urheber - und Medienrecht
Tags: Abmahnung, Framing, Rechtsberatung Abmahnung, Urheberrechtsverletzung	“Biomineralwasser”-BGH-Urteil
Tags: Abmahnung, belästigende Werbung, Einwilligung E-Mail-Werbung, Unterlassungserklärung, verbotene E-Mail-Werbung, Vertragsstrafe, vorformulierte Unterlassungserklärung, Werberecht, Wettbewerbsverstoß	OLG Karlsruhe: Verbrauchertäuschung durch “Mogelpackung”
Tags: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Füllmenge in Verpackung, Irreführung, Mogelpackung, Täuschung, Unterlassung, Verbraucher, Verbraucherschutz, Verpackung, Werbung, Wettbewerbsverstoß	BGH: Schlagwortschutz – rechtserhaltende Markenbenutzung – Castell/VIN CASTEL
Tags: Abmahnung, BGH, einstweilige Verfügung, Firmenname schützen, Firmenschlagwort, IR-Marke, Kennzeichenschutz, Marke, Markenbenutzung, Markenlöschung, Markenrecht, Markenschutz, Markenverletzung, rechtserhaltende Benutzung, Schutz, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Unternehmenskennzeichen, Wortmarke	BGH: Zulässigkeit “Marktführerwerbung“
Tags: Abmahnung, einstweilige Verfügung, irreführende Werbung, Marktführer, unlauterer Wettbewerb, Unterlassung, unzulässige Werbung, Werbung mit Spitzenstellung	LG Hamburg: “dapd” verletzt keine Firmen- und Markenrechte der “dpa”
Keine Verwechslungsgefahr zwischen dapd und dpa – Landgericht Hamburg urteilt im Rechtsstreit zweier Nachrichtenagenturen Die dapd nachrichtenagentur GmbH darf mangels Verwechslungsgefahr mit der Bezeichnung „dpa“ weiterhin die Abkürzung „dapd“ im Namen führen. Dies hat heute das Landgericht Hamburg in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zweier Nachrichtenagenturen entschieden (406 HKO 73/12). Die dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH wollte mit [...]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, Marken- und Kennzeichenrecht, News & Beiträge
Tags: Abmahnung, einstweilige Verfügung, Firmenname schützen, Markenrecht, Namensrecht, Namensschutz, Verwechslungsgefahr bei ähnlichen Namen	Irreführende Werbung: “10% auf alles”
Tags: Abmahnung, Anzeigenwerbung, einstweilige Verfügung, Fachanwalt, gewerblicher Rechtsschutz, Irrfeührung, unzulässige Werbung, Werbeprospekt, Werberecht, Wettbewerbsrecht	OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe nach Markenlöschung unzulässig
Tags: Abmahnung, Hamburger Brauch, Löschung, Marke, Markenlöschung, Markenrecht, Markenverletzung, Markenverstoß, Rechtsmissbrauch, rechtsmissbräuchlich, Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung, Unterlassungserklärung, Vertrag, Vertragsstrafe	BGH: Abmahnung Rechtsmissbrauch
BGH, Urteil vom 15.12.2011, Az. I ZR 174/10 – Bauheizgerät Amtlicher Leitsatz Schlägt der Abmahnende dem wegen eines Wettbewerbsverstoßes Abgemahnten in einer vorformulierten Unterlassungsverpflichtungserklärung für jeden Fall der Zuwiderhandlung das Versprechen einer Vertragsstrafe vor, die unabhängig von einem Verschulden verwirkt sein soll, kann dies ein Anhaltspunkt dafür sein, dass die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs missbräuchlich und [...]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, E-Commerce, Internetrecht, Marken- und Kennzeichenrecht, Markenrecht, Markenschutz, News & Beiträge, Urheber - und Medienrecht, Urteile
Tags: Abmahnabzocke, Abmahner, Abmahnung, Abzocke, Abzocke mit Abmahnungen, Belehrungspflichten, E-Commerce, einstweilige Verfügung, Hamburger Brauch, Informationspflichten, Onlineshop, Rechtsmissbrauch, rechtsmissbräuchlich, Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung, Unterlassungserklärung, UWG, Vertragsstrafe, vorformulierte Unterlassunsgerklärung	1 2 3 Kanzlei Merkel	Rechtsanwältin Amina Merkel