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Timestamp: 2016-10-26 23:06:46
Document Index: 78098151

Matched Legal Cases: ['Art. 305', 'Art. 146', 'Art. 71', 'Art. 453', 'Art. 453', 'Art. 448', 'Art. 450', 'Art. 453', 'Art. 453', 'Art. 448', 'Art. 239', 'Art. 80', 'Art. 80', 'Art. 80', 'Art. 81', 'Art. 78', 'Art. 93', 'Art. 239', 'e contrario', 'Art. 239', 'Art. 238', 'Art. 66', 'Art. 68']

A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Kim Mauerhofer,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 19. April 2011 des Obergerichts des Kantons Zug,
Mit Verf�gung des (damaligen) Untersuchungsrichteramts des Kantons Zug vom 14. Januar 2002 in drei gegen X.________ gef�hrten Strafuntersuchungen wurde dieser gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von Fr. 600'000.-- aus der am 8. Oktober 2001 angeordneten Untersuchungshaft entlassen. Die Sicherheitsleistung wurde durch �berweisung von Fr. 300'000.-- auf das Konto der Gerichtskasse Zug und mittels �bergabe von zwei Schuldbriefen �ber Fr. 200'000.-- bzw. Fr. 100'000.--, lastend auf den Grundst�cken von X.________ und dessen Ehefrau A.________ in Feldmeilen, ans Untersuchungsrichteramt erbracht.
Mit Urteil vom 23. M�rz 2010 wurde X.________ vom Strafgericht des Kantons Zug erstinstanzlich vom Vorwurf der qualifizierten Geldw�scherei (Art. 305bis Ziff. 2 lit. b und c StGB) freigesprochen. Hingegen wurde er des gewerbsm�ssigen Betrugs (Art. 146 Abs. 2 StGB) schuldig befunden und zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten als Zusatzstrafe zu den Urteilen des Obergerichts des Kantons Zug vom 18. Dezember 2007 und vom 16. Dezember 2008 verurteilt, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 53 Tagen. Zudem wurde gest�tzt auf Art. 71 Abs. 1 StGB auf eine Ersatzforderung des Staats gegen X.________ in der H�he von Fr. 500'000.-- erkannt. Von den Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 55'558.95 wurden Fr. 54'302.20 X.________ auferlegt. Das auf X.________ lautende gesperrte Depot bei der Bank Credit Suisse (Nr. 0865-672976-05-1) wurde freigegeben.
Gegen dieses Urteil erhob X.________ am 26. April 2010 Berufung ans Obergericht des Kantons Zug und beantragte seinen Freispruch, eventuell die Reduktion der Zusatzstrafe auf 15 Monate, den Verzicht auf eine Ersatzforderung, das Nichteintreten auf die Zivilanspr�che, eventuell deren Abweisung oder Verweisung auf den Zivilrechtsweg, und die R�ckerstattung der Sicherheitsleistung. Am 11. Mai 2010 erkl�rte die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug Anschlussberufung. X.________ befindet sich seit dem erstinstanzlichen Urteil im Strafvollzug.
Mit Eingabe vom 31. M�rz 2011 ans Obergericht beantragte A.________ die Freigabe der am 14. Januar 2002 hinterlegten Sicherheitsleistung im Betrag von Fr. 600'000.--.
Mit Verf�gung vom 19. April 2011 trat der vorsitzende Oberrichter auf das Gesuch von A.________ betreffend Freigabe der Sicherheitsleistung mangels Legitimation der Gesuchsstellerin nicht ein.
Mit Eingabe vom 31. Mai 2011 f�hrt A.________ Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht mit den Antr�gen, den Nichteintretensentscheid des Vorsitzenden des Obergerichts vom 19. April 2011 aufzuheben und in Gutheissung des gestellten Gesuchs die hinterlegte Sicherheitsleistung von Fr. 600'000.-- (zuz�glich angemessener Verzinsung) an sie herauszugeben. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Des Weiteren beantragte A.________ die Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid des mit Beschwerde vom 26. Mai 2011 angerufenen Obergerichts.
Mit Verf�gung vom 23. Juni 2011 sistierte der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung antragsgem�ss das bundesgerichtliche Verfahren. Mit Pr�sidialverf�gung vom 22. Juli 2011 trat das Obergericht auf die Beschwerde von A.________ vom 26. Mai 2011 nicht ein. Am 7. Oktober 2011 verf�gte der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung, dass das bundesgerichtliche Verfahren wieder aufgenommen und weiter instruiert werde.
Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde. X.________ reicht eine Stellungnahme ein, worin er erkl�rt, er unterst�tze das Ersuchen seiner Ehefrau A.________. Die Staatsanwaltschaft hat keine Vernehmlassung eingereicht. Die Eingabe des Obergerichts wurde der Beschwerdef�hrerin zur Kenntnisnahme zugestellt.
1.1 Im angefochtenen Entscheid wird unter Berufung auf Art. 453 StPO bisheriges Recht als anwendbar erachtet. Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, gem�ss � 2 der Strafprozessordnung f�r den Kanton Zug vom 3. Oktober 1940 (aStPO/ZG) liege die Zust�ndigkeit f�r die Beurteilung des Begehrens um Freigabe der Sicherheitsleistung beim Vorsitzenden des Obergerichts.
Ist ein Entscheid vor Inkrafttreten der StPO am 1. Januar 2011 gef�llt worden, werden die Rechtsmittel dagegen nach bisherigem Recht, von den bisher zust�ndigen Beh�rden, beurteilt (Art. 453 Abs. 1 StPO). Das Urteil des Strafgerichts erging am 23. M�rz 2010, weshalb das diesbez�gliche Berufungsverfahren dem bisherigen Recht untersteht.
Zu beurteilen ist vorliegend jedoch, wie die Beschwerdef�hrerin zutreffend vorbringt, ein vom Berufungsverfahren losgel�stes, selbstst�ndiges Gesuch einer (angeblichen) Drittbetroffenen um Freigabe der geleisteten Kaution. Dieses Gesuch wurde am 31. M�rz 2011 eingereicht.
Die �bergangsbestimmungen der StPO basieren auf dem Grundsatz, die bisherigen Verfahrensordnungen von Bund und Kantonen m�glichst rasch durch die StPO zu ersetzen (Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts, BBl 2006 1350 f. Ziff. 2.12.2.1). Art. 448 Abs. 1 StPO legt fest, dass Verfahren, die bei Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung h�ngig sind, nach neuem Recht fortgef�hrt werden, es sei denn, die nachfolgenden Bestimmungen s�hen etwas anderes vor. Abweichende Bestimmungen enthalten insbesondere die Art. 450 und Art. 453 Abs. 1 StPO. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fallen Gesuche um Anordnung von bzw. Entlassung aus der Sicherheitshaft nicht unter die Ausnahme gem�ss Art. 453 StPO, sondern sind entsprechend dem Grundsatz von Art. 448 Abs. 1 StPO ab dem 1. Januar 2011 nach der StPO zu entscheiden (vgl. Urteil 1B_99/2011 vom 28. M�rz 2011 E. 1.2; siehe ferner Urteil 1B_381/2011 vom 5. August 2011 E. 2.1). Nicht anders verh�lt es sich hier. Zur Beurteilung des nach dem 1. Januar 2011 eingereichten Gesuchs der Beschwerdef�hrerin ist die StPO einschl�gig.
Gem�ss Art. 239 Abs. 3 StPO entscheidet �ber die Freigabe der Sicherheitsleistung die Beh�rde, bei der die Sache h�ngig ist oder zuletzt h�ngig war. Im Stadium des Berufungsverfahrens ist dies das Berufungsgericht bzw. dessen Verfahrensleitung. Mithin hat sich der Vorsitzende des Obergerichts - wenn auch auf einer anderen rechtlichen Grundlage - im Ergebnis zu Recht als zust�ndig erachtet.
1.2 Zu pr�fen ist, ob ein anfechtbarer letztinstanzlicher Entscheid im Sinne von Art. 80 Abs. 2 BGG vorliegt. Nach dieser Bestimmung setzen die Kantone als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein (Satz 1). Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen (Satz 2). Ausgenommen sind die F�lle, in denen nach der StPO ein Zwangsmassnahmengericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale Instanz entscheidet (Satz 3).
Gegen den Nichteintretensentscheid des Vorsitzenden des Obergerichts steht nach der StPO kein Rechtsmittel offen. Es besteht hier im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Satz 3 BGG eine zul�ssige Ausnahme von den Sachurteilsvoraussetzungen gem�ss Art. 80 Abs. 2 S�tze 1 und 2 BGG. Die Beschwerde ans Bundesgericht ist zul�ssig.
1.3 Die Beschwerdef�hrerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen. Sie ist durch den Nichteintretensentscheid vom 19. April 2011 des vorsitzenden Oberrichters ber�hrt und hat ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids; mithin ist sie zur Beschwerdef�hrung legitimiert (Art. 81 Abs. 1 BGG). Da auch die �brigen Sachurteilserfordernisse von Art. 78 ff. BGG erf�llt sind (insbesondere die Voraussetzungen des nicht wieder gutzumachenden Nachteils gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; vgl. Urteil 1B_331/2011 vom 18. Oktober 2011 E. 1.1), ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Umstritten ist, ob die Vorinstanz auf das Gesuch der Beschwerdef�hrerin zu Recht nicht eingetreten ist. Das h�ngt davon ab, ob die Beschwerdef�hrerin oder ihr beschuldigter Ehemann X.________ die Kaution geleistet hat. Ist die Beschwerdef�hrerin Kautionsstellerin, kommt ihr ein R�ckerstattungsanspruch zu, was bedeuten w�rde, dass die Vorinstanz die Verfahrenslegitimation der Beschwerdef�hrerin zu Unrecht verneint h�tte. Gilt dagegen ihr Ehemann als Kautionssteller, ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf das Gesuch der Beschwerdef�hrerin eingetreten.
2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die Sicherheiten seien nicht von der Beschwerdef�hrerin, sondern von ihrem Ehemann X.________ geleistet worden. Die Beschwerdef�hrerin habe ihrem Mann bloss intern ein Darlehen zur Leistung der Sicherheit gew�hrt. Allein weil sie Eigent�merin der Liegenschaft sei, k�nne nicht gefolgert werden, sie sei hinsichtlich der darauf lastenden Schuldbriefe Kautionsstellerin, zumal X.________ nie dergleichen geltend gemacht habe. Zur R�ckforderung der Sicherheiten berechtigt sei damit einzig X.________. Im �brigen k�nnte - so hat die Vorinstanz weiter ausgef�hrt - dem Gesuch aber ohnehin nicht stattgegeben werden, weil die Kaution auch den Strafantritt sichern solle. Dass sich der Beschuldigte im offenen Strafvollzug befinde, �ndere daran nichts; eine R�ckerstattung der Kaution vor dem Antritt einer allf�lligen Strafe sei ausgeschlossen.
2.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung, welche dazu gef�hrt habe, dass die Vorinstanz ihr die Verfahrenslegitimation zu Unrecht abgesprochen habe. Am 3. Februar 2002 habe sie von einem auf sie lautenden Konto bei der Bank Credit Suisse Fr. 300'000.-- auf das Konto des damaligen Rechtsvertreters ihres beschuldigten Ehemanns X.________ �berwiesen. Sie sei Inhaberin und wirtschaftlich Berechtigte des Kontos bei der Bank Credit Suisse gewesen. Ihr Ehemann habe einzig eine beschr�nkte Verm�gensverwaltungsvollmacht gehabt und sei nicht berechtigt gewesen, �ber das Konto zu verf�gen. Der Rechtsvertreter habe die Fr. 300'000.-- alsdann an die Gerichtskasse weitergeleitet. Bez�glich des Schuldbriefs �ber Fr. 200'000.-- sei sie alleinige Schuldnerin, hinsichtlich des Schuldbriefs �ber Fr. 100'000.-- sei sie Miteigent�merin zur H�lfte und Solidarschuldnerin. Sie sei folglich als Kautionsstellerin zu qualifizieren.
Aus Art. 239 Abs. 2 StPO ergebe sich "e contrario", dass eine von einer Drittperson geleistete Kaution nicht mit staatlichen Gegenforderungen verrechnet werden k�nne. Die von ihr erbrachte Sicherheitsleistung von insgesamt Fr. 600'000.-- sei ihr deshalb zuz�glich einer angemessenen Verzinsung herauszugeben. Unabh�ngig davon, von wem die Sicherheitsleistung erbracht worden sei, sei diese gest�tzt auf Art. 239 Abs. 1 lit. a StPO aber auch deshalb freizugeben, weil der Haftgrund der Fluchtgefahr weggefallen sei, befinde sich doch der Beschuldigte seit dem Urteil der ersten Instanz vom 23. M�rz 2010 im Strafvollzug.
2.4 Gem�ss dem im Zeitpunkt der Haftentlassung des Beschwerdef�hrers am 14. Januar 2002 massgebenden kantonalen Strafprozessrecht konnte anstelle der Untersuchungshaft als Ersatzmassnahme insbesondere eine Sicherheitsleistung angeordnet werden, welche sich nach der Schwere der dem Beschuldigten vorgeworfenen Tat und seinen pers�nlichen Verh�ltnissen bemass (vgl. � 18quater Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2 aStPO/ZG). Die Leistung der Kaution durch Dritte war nicht explizit geregelt, aber auch nicht ausgeschlossen.
Die Ber�cksichtigung der pers�nlichen Verh�ltnisse bedeutet, dass einer beschuldigten Person, die �ber keine finanziellen Mittel verf�gt, keine Sicherheitsleistung auferlegt werden kann. Leistet diesfalls ein Dritter die Sicherheit, sind dessen pers�nlichen Verh�ltnisse zur beschuldigten Person zu w�rdigen und ist die Sicherheitsleistung so hoch anzusetzen, dass sich die beschuldigte Person lieber dem Strafverfahren stellt, als dem Kautionssteller den Verlust der Kaution beizuf�gen. Je enger die Beziehung der beschuldigten Person zum Kautionssteller ist, desto eher ist anzunehmen, dass sie diesem den Verlust der Kaution nicht zumuten will (vgl. Matthias H�rri, Basler Kommentar StPO, 2011, Art. 238 N. 12).
2.5 Mit Verf�gung des (damaligen) Untersuchungsrichteramts vom 14. Januar 2002 wurde X.________ gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung aus der Untersuchungshaft entlassen. Zur verm�gensrechtlichen Situation erwog der zust�ndige Untersuchungsrichter insbesondere, dass X.________ und seine Ehefrau (die Beschwerdef�hrerin) �ber ein Verm�gen von Fr. 1 Mio. verf�gten (vgl. Verf�gung vom 14. Januar 2002 E. 5; Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/1), wobei zwischen X.________ und der Beschwerdef�hrerin seit dem 15. M�rz 1989 G�tertrennung besteht (Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/2).
Aus den von der Beschwerdef�hrerin ihrem an die Vorinstanz gerichteten Gesuch vom 31. M�rz 2011 um Freigabe der Sicherheitsleistung beigelegten Unterlagen ergibt sich, dass die geforderten Sicherheiten von ihr und nicht von ihrem Ehemann geleistet wurden: In einer undatierten Aktennotiz des Untersuchungsrichteramts wurde festgehalten, zwischen dem Untersuchungsrichteramt und dem damaligen Rechtsvertreter von X.________ sei im Hinblick auf dessen Haftentlassung vereinbart worden, dass Fr. 300'000.-- auf das Konto der Gerichtskasse �berwiesen w�rden, wobei mindestens ein Zahlungsauftrag ab dem Konto des Verteidigers vorliegen m�sse (Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/6). In der Aktennotiz wurde zwar nicht festgestellt, von wem diese Mittel stammten, doch geht aus einer Best�tigung der Bank Credit Suisse hervor, dass am 3. Februar 2002 ein Betrag von Fr. 300'000.-- vom Konto der Beschwerdef�hrerin auf das Konto des Rechtsvertreters ihres Ehemanns �berwiesen wurde (Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/5). Am 11. Januar 2002 wurde alsdann die Zahlung �ber Fr. 300'000.-- zu Gunsten der Gerichtskasse in Auftrag gegeben (Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/7). Ferner war gem�ss erw�hnter Aktennotiz des Untersuchungsrichteramts vereinbart worden, dass vor der Haftentlassung von X.________ zwei auf dem Stockwerkeigentum bzw. auf Miteigentumsanteilen der Beschwerdef�hrerin lastende Schuldbriefe von Fr. 200'000.-- bzw. 100'000.-- dem Untersuchungsrichteramt auszuh�ndigen seien. Die beiden Schuldbriefe wurden am 14. Januar 2002 dem Untersuchungsrichteramt �bergeben (vgl. Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/3 und 1/39/6).
Diese Tatsachen waren der Vorinstanz somit bekannt, d.h. f�r sie war ersichtlich, dass die Kaution von der Beschwerdef�hrerin geleistet wurde. Die gegenteilige Feststellung in der angefochtenen Verf�gung, der Beschuldigte sei als Kautionssteller anzusehen, ist unhaltbar.
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Sicherheiten von der Beschwerdef�hrerin geleistet wurden. Als Kautionsstellerin ist sie zur Stellung des Freigabegesuchs legitimiert. Die Vorinstanz ist folglich zu Unrecht nicht auf ihr Gesuch eingetreten.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, die angefochtene Verf�gung des Vorsitzenden des Obergerichts vom 19. April 2011 aufzuheben und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei einem angefochtenen Nichteintretensentscheid besteht f�r einen reformatorischen Entscheid des Bundesgerichts kein Raum.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG). Der Kanton Zug hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Entsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verf�gung des Vorsitzenden des Obergerichts des Kantons Zug vom 19. April 2011 wird aufgehoben und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Kanton Zug hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, sowie dem weiteren Beteiligten X.________ schriftlich mitgeteilt.