Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_OePNVG_Begriffsbestimmung_und_Anwendungsbereich-d171127,2.html
Timestamp: 2016-12-06 19:53:48
Document Index: 395300087

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 1', '§ 2']

§ 1 ÖPNVG, Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 ÖPNVG, Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich Suche
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) Lan...…§ 1 ÖPNVG, Begriffsbestimmung und Anwendungsbereich§ 2 ÖPNVG, Zielstellung§ 3 ÖPNVG, Aufgabenbestimmung und Aufgabenträger§ 4 ÖPNVG, Zusammenarbeit der kommunalen Aufgabenträger§ 5 ÖPNVG, Nahverkehrsplan§ 6 ÖPNVG, Investitionsprogramm§ 7 ÖPNVG, Finanzierung§ 8 ÖPNVG, In-Kraft-Treten
§ 1 ÖPNVGGesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG)Landesrecht SachsenTitel: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: ÖPNVGReferenz: 472-3(1) Öffentlicher Personennahverkehr im Sinne dieses Gesetzes ist die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln im Linienverkehr, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- und Regionalverkehr zu befriedigen. Ein solcher Verkehr liegt vor, wenn bei der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Verkehrsmittels die Beförderungsstrecke 50 Kilometer oder die Beförderungszeit eine Stunde nicht übersteigt.(2) Dieses Gesetz gilt für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene und Straße. Öffentlicher Personennahverkehr ist auch der Verkehr mit Taxen oder Mietwagen, der einen Verkehr nach Absatz 1 ersetzt, ergänzt oder verdichtet. Er umfasst auch den Linienverkehr mit Fähren, Bergbahnen und anderen Sonderverkehrsmitteln.(3) Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr entscheidet im Zweifelsfall, ob die Voraussetzungen nach Absatz 1 und 2 vorliegen.
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG)…§ 2 ÖPNVG, Zielstellung
06.12.2016 - 52 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig, LL.M. (Durham) aus BerlinKG Berlin zur nachträglichen Installation eines GmbH-Aufsichtsrats Streit kommt bekanntlich in den besten Familien vor und natürlich auch unter den Gesellschaftern einer GmbH. Vor dem Kammergericht Berlin stritten sich GmbH-Gesellschafter über die nachträgliche… mehr