Source: http://www.aalen-waldhausen.de/bericht-von-der-sitzung-des-ortschaftsrates-aalen-waldhausen-am-06-dezember-2011.29817.266.htm
Timestamp: 2017-01-17 21:25:44
Document Index: 322997793

Matched Legal Cases: ['§ 69', '§ 13', '§ 31', '§ 29', '§ 31', '§ 72']

Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrates Aalen-Waldhausen am 06. Dezember 2011 - Aalen-Waldhausen
$(text:b:1. Ausscheiden von Herrn Ortschaftsrat Steffen Barth, Härtsfeldstraße 55, 73432 Aalen-Waldhausen aus dem Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen)$ Herr Steffen Barth wurde bei den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 in den Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen gewählt. Gemäß § 69 Abs. 1 Satz 3 GemO sind die in der Ortschaft wohnenden Bürger wahlberechtigt und wählbar. § 13 GemO beinhaltet, dass derjenige, der seine Hauptwohnung in eine andere Gemeinde innerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegt, das Bürgerrecht verliert. Seit 01. September 2011 ist Waldhausen nicht mehr der Hauptwohnsitz von Herrn Steffen Barth, aufgrund dessen scheidet er aus dem Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen aus. Bürgermeister Fehrenbacher würdigte das ehrenamtliche bürgerschaftliche Engagement von Herrn Barth. Sein Wirken für die Bevölkerung Waldhausens erforderte Verantwortungsbewusstsein, Kompromissbereitschaft und Forderung nach dem Möglichen. Er ist allen Erfordernissen gerecht geworden. Seine geradlinige und konsequente Art, sein Wissen und seine abwägende Haltung haben seiner Stimme stets ein Gewicht verliehen. Sein oberstes Anliegen war es, für Waldhausen das Bestmögliche zu erreichen und er hat sich nach bestem Wissen und Gewissen dafür eingesetzt. Er dankte ihm für sein kompetentes Eintreten für die Allgemeinheit sowohl persönlich als auch im Namen der Bevölkerung Waldhausens. Diesem Dank schloss sich Ortsvorsteher Brenner an und wünschte Herrn Barth für die Zukunft alles Gute und viel Erfolg. $(text:b:2. Nachrücken von Frau Elisabeth Schäffer-Rup, wonhaft in Aalen-Waldhausen, Albstraße 97 in den Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen)$
Durch das Ausscheiden von Herrn Ortschaftsrat Steffen Barth aus dem Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen findet für dieses Gremium ein Nachrücken statt. Nach § 31 Absatz 2 GemO rückt der/die als nächste Ersatzperson festgestellte Bewerber/Bewerberin des selben Wahlvorschlags für diesen Wohnbezirk für den Rest der Amtszeit nach. Aufgrund der erreichten Stimmenzahlen bei der Ortschaftsratswahl am 07. Juni 2009 wurde Frau Elisabeth Schäffer-Rup, Albstraße 97, 73432 Aalen-Waldhausen als nächste Ersatzperson auf dem Wahlvorschlag der SPD für den Wohnbezirk Waldhausen festgestellt. Frau Elisabeth Schäffer-Rup hat erklärt, dass sie die Wahl annimmt und dass keine Hinderungsgründe nach § 29 GemO vorliegen. Frau Schäffer-Rup besitzt die Wählbarkeit. Der Ortschaftsrat Aalen–Waldhausen stellte einstimmig fest, dass Frau Elisabeth Schäffer-Rup, wohnhaft in 73432 Aalen-Waldhausen, Albstraße 97, die Wählbarkeit für den Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen besitzt und nicht vom Eintritt in den Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen durch einen Hinderungsgrund ausgeschlossen ist. Für Herrn Steffen Barth rückt nach § 31 Absatz 2 i. V. m. § 72 GemO für die restliche Amtszeit Frau Elisabeth Schäffer-Rup in den Ortschaftsrat Aalen-Waldhausen nach. $(text:b:3. Bekanntgaben und Anfragen)$
Eine Anfrage betraf den starken Wintereinbruch am Sitzungstag. Für die Räumung der Ebnater und Himmlinger Steige ist das Land zuständig, die Stadt dagegen für die Räumung der innerörtlichen Straßen. Gelobt wurde die gute Arbeit des städtischen Bauhofs bei der Winterdiensträumung. Ein Verkehrschaos am ersten Tag mit viel Schneefall ist leider erfahrungsgemäß immer wieder der Fall. Auf einen zurückzuschneidenden Busch am Verbindungsweg Waldhausen–Simmisweiler wurde erneut hingewiesen.
Schlaglöcher in der Altbuchenstraße sollten noch vor dem Winter behoben werden.
Aufgrund mangelndem Bürgerinteresse an schnellem Internet in Waldhausen gibt es in dieser Angelegenheit keine Neuigkeiten. Das Gewerbegebiet sowie der Teilort Beuren sind gut versorgt. Die an den Ortseingängen aufgestellten „Waldhasen“ sollten wieder in gerade Position gebracht oder abgebaut werden, da die jetzige Schieflage der „Waldhasen“ unschön aussieht.)$ © Stadt Aalen, 13.12.2011	Veranstaltungen