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Timestamp: 2019-03-24 06:38:42
Document Index: 242461247

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 29', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtstipp vom 13.09.2017, aktualisiert am 14.09.2017
Das Problem Was die SCHUFA für die Banken ist, ist das HIS (= Hinweis- und Informationssystem der deutschen Versicherer) für die Versicherungen. Unter anderem Daten zu Schadensfällen werden gespeicher … Weiterlesen
Rechtsanwalt Guido Grolle (Kanzlei Guido Grolle) | Bremerstraße 19a, 44135 Dortmund
Jeder, der mal einen Verkehrsunfall hatte, kennt die Situation. Es taucht sofort die Frage auf: Wer hat Schuld? Auch wenn es durchaus eine positive menschliche Eigenschaft ist, Schuld zuzugeben oder a … Weiterlesen
Verbraucher haben noch bis zum 21.6.2016 die Möglichkeit, ihren Kreditvertrag aus den Jahren 2002-2010 aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen der Banken zu widerrufen. Bis zum Inkrafttreten eines … Weiterlesen
Gema Klage gegen YouTube abgewiesen (OLG München, 28.01.2016, 29 U 2798/15)
Das Oberlandesgericht München hat eine Schadenersatzklage der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) gegen YouTube abgewiesen. Die Gema hatte wegen u … Weiterlesen
Der Handel mit Betäubungsmitteln, § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstel … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 16.08.2013 – Az. I-3 Wx 134/13 entschieden, dass nur mündliche Äußerungen keinen Beweis für ein wirksames Testament darstellen. Zunächst Grun … Weiterlesen
Am 19. März 2015 hat das Arbeitsgericht Mainz unter dem Geschäftszeichen 3 Ca 1197/14 ein spektakuläres Urteil zur Befristung von Fußballprofiarbeitsverträgen gefällt, welches bisher nicht rechtskräft … Weiterlesen
Rechtsanwalt Burkhardt Jordan (Jordan Fuhr Meyer Rechtsanwälte und Steuerberater) | Goebenstr. 10, 44135 Dortmund
Der automatische Informationsaustausch zwischen den EU-Mitgliedsländern wirft erste Schatten voraus: Obwohl der automatische Informationsaustausch erst 2017 flächendeckend für Abgleich von Kontostände … Weiterlesen
Zunächst sei erwähnt, dass es sich bei dem Begriff „Unfallflucht“ um einen allgemeingebräuchlichen Begriff handelt. Das Gesetz selbst kennt diesen Begriff allerdings nicht. Gemeint ist hiermit das sog … Weiterlesen
„Ich möchte ein Berliner Testament!“ Mit diesen Worten kommt jeder zweite Ratsuchende in die Kanzlei. Dieses schillernde Wort scheint gerade seit Berlin wieder unsere Hauptstadt geworden ist, an Bedeu … Weiterlesen
Wie sieht das Vorgehen der DR Verwaltung AG aus? Die DR Verwaltung AG mit Sitz in Bonn tritt als Deutsches Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern auf … Weiterlesen
Google muss Suchinhalte nicht vorab auf Persönlichkeitsrechtsverletzungen überprüfen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27.02.2018 (Az. VI ZR 489/16) entschieden, dass den Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht die Pflicht trifft, Suchinhalte anlasslos auf Persönlichk … Weiterlesen
BGH untersagt via „Freunde finden“-Funktion generierte Einladungs-E-Mails an Nicht-Mitglieder
(BGH, 14.01.2016, I ZR 65/14; LG Berlin, VuR 2012, 366) Auf eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände in Deutschland hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass d … Weiterlesen
Wann spricht man von einer Plantage? Arten von Plantagen Unter Indoor-Growing versteht man den Anbau von Cannabis in abgeschlossenen Räumen. Dabei wird für den Anbau der Pflanzen auf Kunstlicht zurück … Weiterlesen
Das Gesellschaftsrecht ist das Recht der Personenvereinigungen des Privatrechts, welche mit der Zielsetzung eines speziellen gemeinsamen Zwecks durch Rechtsgeschäft, demnach durch den Gesellschaftsver … Weiterlesen
Wer kennt es nicht? Vollmundige Versprechungen von Handelsfirmen, die auch im Internet mit einer Tiefpreisgarantie werben, nach dem Motto „Wir machen es Ihnen am billigsten“. Der BGH hatte sich mit de … Weiterlesen