Source: https://ratsinfoservice.de/ris/springe/ordinance/list
Timestamp: 2020-07-11 07:43:15
Document Index: 174274389

Matched Legal Cases: ['§ 120', '§ 6', '§ 6', '§ 135', '§ 6', '§ 142']

Inhalt 1 Inhalt Inhaltsverzeichnis Ortsrecht der Stadt Springe, Stand 01.07.2020 pdf (16 kB)
Satzung 10-1 Hauptsatzung der Stadt Springe pdf (37 kB)
Sonstiges 10-2 Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Springe, Stand 13.12.2019 -interaktiv pdf (670 kB)
Satzung 10-3 Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen und Ratsherren, der Mitglieder der Ortsräte und sonstiger Ausschussmitglieder der Stadt Springe pdf (35 kB)
Richtlinie 10-4 Richtlinien über die Vergabe von Haushaltsmitteln für die Ortsräte in der Stadt Springe gemäß Ratsbeschluss vom 22.09.1983 pdf (21 kB)
Satzung 10-5 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung), gültig bis 30.06.2020 pdf (77 kB)
Satzung 10-5 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung), gültig ab 01.07.2020 pdf (64 kB)
Richtlinie 10-9 Richtlinien über die Zuständigkeiten und Befugnisse des Bürgermeisters (Geschäfte der laufenden Verwaltung) gemäß Beschluss des Rates der Stadt Springe vom 23. Juni 2005 pdf (24 kB)
Richtlinie 20-2 Richtlinie für die Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für die Umschuldung von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG, gültig ab 05.06.2020 pdf (11 kB)
Satzung 22-3 Hundesteuerordnung der Stadt Springe pdf (39 kB)
Satzung 22-5 Satzung der Stadt Springe zur Erhebung der Spielgerätesteuer (Spielgerätesteuersatzung) pdf (41 kB)
Verordnung 32-1 Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ord-nung in der Stadt Springe (SOVO Stadt Springe) pdf (38 kB)
Satzung 32-3 Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Springe - Sondernutzungssatzung - pdf (49 kB)
Satzung 32-4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Springe - Sondernutzungsgebührensatzung - pdf (30 kB)
Satzung 32-4-Anlage Gebührentarif Gebührentarif zur Sondernutzungsgebührensatzung pdf (37 kB)
Satzung 32-5 Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Springe (SaBeOb) pdf (31 kB)
Satzung 32-6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft in der Stadt Springe (Benutzungsgebührensatzung - SaGeBeOb) pdf (23 kB)
Verordnung 32-7 Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Springe (KatzeVO) pdf (16 kB)
Satzung 37-1 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Springe pdf (70 kB)
Satzung 37-2 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben pdf (35 kB)
Satzung 37-4 Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte, ehrenamtlich tätige Funktionsträger und sonstige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Springe; pdf (36 kB)
Sonstiges 40-1 Miet- u. Benutzungsordnung für städtische Schulräume und Sportanlagen für außerschulische Zwecke sowie Mietsätze und Mietnebenkosten für die Anmietung derselben und die Anmietung derselben durch Sportvereine der Stadt Springe pdf (49 kB)
Satzung 40-2 Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Schulen in der Trägerschaft der Stadt Springe, gültig ab 01.08.2019 pdf (10 kB)
Sonstiges 42-1 Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Springe pdf (51 kB)
Sonstiges 42-1-Anlage Entgeltverzeichnis Entgeltverzeichnis der Stadtbibliothek pdf (47 kB)
Richtlinie 42-2 Richtlinie zur Kunst- und Kulturförderung der Stadt Springe einschl. Leitfaden zur Förderung kultureller Veranstaltungen - Zuschuss-Anträge und -Abrechnungen in der Stadt Springe pdf (20 kB)
Satzung 50-1 Satzung über die Durchführung einer Repräsentativerhebung von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Springe zum Thema „Selbstbestimmt leben im Alter“ pdf (27 kB)
Richtlinie 50-2 Richtlinie für die Tätigkeit der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Springe pdf (22 kB)
Satzung 50-3 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge pdf (17 kB)
Satzung 51-2 Satzung über Kindertagespflege in der Stadt Springe pdf (36 kB)
Satzung 51-2-Anlage1-Kostenbeitrag Anlage 1 zur Satzung über die Kindertagespflege der Stadt Springe -Übersicht über die Höhe der Kostenbeiträge pdf (61 kB)
Satzung 51-2-Anlage2-Entgelte Anlage 2 zur Satzung über die Kindertagespflege der Stadt Springe -Entgelte pdf (71 kB)
Sonstiges 51-3 Vergabekriterien für Plätze in Kindertagesbetreuungseinrichtungen der Stadt Springe (Krippengruppen, Kindergartengruppen, altersübergreifende Gruppen und Hortgruppen) pdf (17 kB)
Sonstiges 52-1 Haus- und Benutzungsordnung für Sport- und Gymnastikhallen der Stadt Springe gemäß Ratsbeschluss vom 09.11.1976 pdf (24 kB)
Sonstiges 52-2 Haus- und Badeordnung für das Hallenbad und die Freibäder der Stadt Springe pdf (28 kB)
Sonstiges 52-3 Eintrittsentgelte für das Hallenbad Springe gemäß Ratsbeschluss vom 17.06.2010 pdf (38 kB)
Sonstiges 52-4, gültig ab 01.04.2016 Miet- und Benutzungsbedingungen für Sportstätten und die sportliche Nutzung von Mehrzweckhallen in der Stadt Springe (Miet- und BenutzungsO Sport) pdf (55 kB)
Satzung 60-1 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS) pdf (61 kB)
Satzung 60-2 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung - StrABS), gültig ab 01.01.2011 pdf (197 kB)
Satzung 60-2 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung - StrABS), gültig bis 31.12.2010 pdf (66 kB)
Satzung 60-3 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c BauGB pdf (36 kB)
Satzung 60-4 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 6b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Ausbaubeitragssatzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen - ABS wkB) pdf (293 kB)
Satzung 60-4-Anlage 1 Anlage 1 zur ABS wkB: Darstellung der einzelnen Abrechnungseinheiten in der Stadt Springe pdf (2 MB)
Satzung 60-4-Anlage 2 Anlage 2 zur ABS wkB: Begründung der Abgrenzung der einzelnen Abrechnungeinheiten pdf (236 kB)
Satzung 60-4-Anlage 3 Anlage 3 zur ABS wkB: Begründung zur Festsetzung des Stadtanteils in den einzelnen Abrechnungsgebieten pdf (224 kB)
Satzung 60-5 Satzung der Stadt Springe zur Verschonung von Abrechnungsgebieten (Verschonungssatzung) pdf (40 kB)
Satzung 61-5 Satzung der Stadt Springe über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innenstadtsanierung Eldagsen“ pdf (15 kB)
Satzung 61-5-Anlage 1 Innenstadtsanierung Stadt Eldagsen, Förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet gem. § 142 BauGB -Lageplan pdf (451 kB)
Satzung 61-5-Anlage 2 Sanierungsgebiet Eldagsen „Innenstadt“ - Satzung über die förmliche Festlegung - Erläuterungen und Gründe zur förmlichen Festlegung pdf (88 kB)
Richtlinie 61-6 Förderrichtlinie zur Gebäudegestaltung im Rahmen der Innenstadtsanierung Eldagsen für den Geltungsbereich des Sanierungsgebietes pdf (107 kB)
Richtlinie 61-6-Anlage Förderrichtlinie zur Gebäudegestaltung in Rahmen der Innenstadtsanierung Eldagsen für den Geltungsbereich des Sanierungsgebietes -Allgemeine Hinweise und Erläuterungen pdf (36 kB)
Richtlinie 61-7 Richtlinien über die Gewährung von Fördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden im Sanierungsgebiet Eldagsen „Innenstadt“ pdf (20 kB)
Satzung 63-1 Satzung der Stadt Springe über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze pdf (21 kB)
Satzung 66-1 Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Springe, gültig ab 01.01.2020 einschließlich Anlagen 1 und 2 - interaktiv pdf (450 kB)
Satzung 66-2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Springe (Abwasserabgabensatzung) pdf (81 kB)
Satzung 66-3 Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Springe pdf (24 kB)
Satzung 66-4 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) pdf (28 kB)
Satzung 66-5 Satzung über die Beseitigung des häuslichen Abwassers in Kleinkläranlagen (Kleinkläranlagen - Satzung) pdf (35 kB)
Satzung 67-1 Friedhofssatzung der Stadt Springe pdf (97 kB)
Satzung 67-2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Springe (Friedhofsgebührensatzung) pdf (36 kB)
Satzung 67-5 Entgeltordnung Waldfriedhof zur Friedhofssatzung der Stadt Springe pdf (24 kB)
Verordnung 70-1 Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Springe (Straßenreinigungs-VO) pdf (29 kB)
Satzung 70-2 Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Springe pdf (24 kB)
Satzung 72-1 Marktsatzung der Stadt Springe pdf (38 kB)
Satzung 72-2 Gebührensatzung für die Benutzung der Märkte in der Stadt Springe (Marktgebührensatzung) pdf (22 kB)
Satzung 81-2 Satzung der Stadt Springe über die Abgabe von Wasser in dem Ortsteil Altenhagen I und über den Anschluss an das Was-serwerk des Wasserbeschaffungsverbandes "Mühlenbachtal" in Bad Münder 6, OT Hachmühlen pdf (60 kB)
Satzung 81-3 Satzung der Stadt Springe über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung im Stadtteil Alten-hagen I pdf (40 kB)
Satzung SES-1 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtentwässerung Springe“ der Stadt Springe, gültig ab 01.01.2020 pdf (22 kB)