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Timestamp: 2016-10-26 19:23:43
Document Index: 309451312

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 108']

6B_604/2011 (12.10.2011)
6B_604/2011
Wiederaufnahme (mehrfache versuchte schwere K�rperverletzung, mehrfaches versuchtes Verbreiten menschlicher Krankheiten),
Beschwerde gegen die Beschl�sse des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 21. Februar 2011 und des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 22. Juli 2011.
Da der Vertreter des Beschwerdef�hrers nicht Anwalt ist, ist seine Vertretung unzul�ssig (Art. 40 Abs. 1 BGG). Es kann indessen darauf verzichtet werden, die Eingabe in Anwendung von Art. 42 Abs. 5 BGG zur Behebung des Mangels zur�ckzusenden, weil die Beschwerde ohnehin offensichtlich unbegr�ndet ist.
Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass im kantonalen Verfahren ein Wiederaufnahmegesuch und eine dagegen gerichtete Beschwerde abgewiesen wurden, soweit darauf eingetreten werden konnte. Die kantonalen Richter gehen davon aus, dass die Existenz des HIV-Virus durch die Sachverst�ndigen nicht angezweifelt werde und die umstrittene und nicht �berzeugende Meinungs�usserung einer vom Beschwerdef�hrer angef�hrten und ansonsten unbekannten Drittperson daran nichts zu �ndern verm�ge (Beschluss vom 21. Februar 2011 S. 5/6; Beschluss vom 22. Juli 2011 S. 8/9, 10 - 13). Auch vor Bundesgericht verweist der Beschwerdef�hrer einfach auf die erw�hnte dubiose Meinungs�usserung, ohne dass sich aus seinen Ausf�hrungen erg�be, dass und inwieweit der Verzicht auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen k�nnte. Die Beschwerde gen�gt den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Darauf ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.