Source: http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=FrTrSchulG%20TH&psml=bsthueprod.psml&max=true&aiz=true
Timestamp: 2019-04-19 12:16:20
Document Index: 260716967

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 29', '§ 5', '§ 7', '§ 10', '§ 17', '§ 19', '§ 21', '§ 23', '§ 13', '§ 18', '§ 20', '§ 17', '§ 2', '§ 13', '§ 16', '§ 18', '§ 18', '§ 18']

§ 25 - § 29
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.01.2016 bis 31.12.2020
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert durch Gesetz vom 23. September 2015 (GVBl. S. 121)1)
[Red. Anm.: Die gemäß Artikel 2 Absatz 1 Nr. 12 und 19 mit Wirkung vom 9. Februar 2015 in Kraft tretenden Einfügungen der Paragraphen 19 und 26 führen innerhalb des Gesetzestextes zu Umnummerierungen bei den nachfolgenden Paragraphen. Diese Umnummerierungen wurden aus redaktionellen Gründen für die ab 9. Februar 2015 geltende Fassung des Gesetzes vorgezogen, obwohl sie gemäß Artikel 2 Absatz 2 erst zum 1. Januar 2016 in Kraft treten sollten. Die Textänderungen der betroffenen Paragraphen sind wie vorgesehen in der ab 1. Januar 2016 geltenden Fassung durchgeführt.]
Inhaltsverzeichnis 01.01.2016 bis 31.12.2020
§ 5 - Genehmigung von Ersatzschulen 01.01.2016
§ 7 - Schulbesuch, Prüfungen und Zeugnisse 01.01.2011
§ 10 - Staatlich anerkannte Ersatzschulen 01.01.2016
§ 17 - Arten und Voraussetzungen 09.02.2015 bis 31.12.2020
§ 19 - Waldorfschulen, Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen 09.02.2015
§ 21 - Finanzierung der Heimunterbringung sowie der Pflege und Therapie 09.02.2015
Fünfter Abschnitt - Schülerbeförderung, Speisung, Lernmittelkosten und Fortbildung 01.01.2011
Fünfter Abschnitt - Schülerbeförderung, Schülerspeisung, Lernmittelkosten und Fortbildung 01.01.2016
§ 23 - Schülerbeförderung und Schülerspeisung 01.01.2016
(2) Die Aufsicht beschränkt sich auf die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes sowie der durch dieses Gesetz für anwendbar erklärten rechtlichen Bestimmungen. Die Aufsicht über die Ergänzungsschulen richtet sich nach den §§ 13 bis 15.
(1) Für den Besuch von Ersatzschulen gelten die Bestimmungen über die Schulpflicht sowie die Informationsrechte der Eltern und Schüler nach dem Thüringer Schulgesetz und dem Thüringer Förderschulgesetz. Die Schüler haben Anspruch auf angemessene Ferien. Der Schulträger hat Formen der Mitwirkung von Schülern und Eltern in angemessener Weise zu gewährleisten.
für den Personalaufwand und den Schulaufwand (§ 18) sowie
für Baumaßnahmen (§ 20).
(6) Das Ministerium überprüft die Angemessenheit der Höhe der staatlichen Finanzhilfe zum 1. August 2019 auf der Grundlage der bei den Schulträgern nach Absatz 10 Satz 5 erhobenen Informationen. Es wertet die im Zusammenhang der Überprüfungen nach Satz 1 gemachten Feststellungen aus und berücksichtigt dabei sowohl die Informationen der Schulträger nach Satz 1 als auch die Kostenentwicklung bei staatlichen Schulen. Es unterrichtet den Landtag ein halbes Jahr nach Abschluss der Überprüfung über das Ergebnis der Überprüfungen nach Satz 1 sowie über die Feststellungen dazu. Der Bericht an den Landtag nach Satz 3 soll zudem eine Stellungnahme des Ministeriums über die Erfahrungen mit der Regelung des § 17 Abs. 3 Satz 3 Nr. 4, insbesondere im Hinblick auf die Praktikabilität und den entstandenen Finanzbedarf, enthalten.
Schülerbeförderung, Speisung, Lernmittelkosten und Fortbildung
eine Unterrichtseinrichtung mit einer nach § 2 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und § 16 Satz 3 nicht zulässigen Bezeichnung betreibt.
(zu § 18 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 12)
Höhe der Schülerkostenjahresbeträge** nach § 18 Abs. 2 Satz 1
Bildungsgänge mit bis zu 500 Schülerjahresstunden*
Bildungsgänge mit mehr als 500 Schülerjahresstunden*
bis zu 500 Schülerjahresstunden*
501 bis 850 Schülerjahresstunden*
mehr als 850 Schülerjahresstunden*
(zu § 18 Abs. 12 Satz 2)