Source: http://www.praxis-it-recht.de/category/email-werbung
Timestamp: 2017-12-17 12:02:16
Document Index: 242041053

Matched Legal Cases: ['§7', '§ 7', '§ 7', 'BGH', '§ 7', '§7']

Einträge getagged als 'Email-Werbung'
Haftung des Geschäftsführers für unerlaubte E-Mail
29. März 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Email-Werbung, Info-Pflichten, Online-Werbung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Haftung des Geschäftsführers für unerlaubte E-Mail Werbung
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.11.2009 ( I-20 U 137/09) ein Urteil zur Zulässigkeit von Email-Werbung und den Geschäftsführers eines Unternehmes selbst haftbar gemacht für eine rechtswidirge Emailwerbung.
Für diesen Verstoß haftet auch der Geschäftsführer auf Unterlassung. [...]
Tags: Email-Werbung·Info-Pflichten·Onlinewerbung·uwg·Wettbewerbsrecht
29. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Email-Werbung, Online-Werbung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
(von Rechtsanwalt Regnery / Fachanwalt für IT-Recht / Berlin)
Email-Werbung ist wegen der kostengünstigen Werbeform beliebt – allerdings meist mehr bei den Werbetreibenden als bei den Empfängern selbst. Angefacht v.a. durch Rechtsanwälte als Adressaten hat sich mittlerweile eine Judikatur entwickelt, welche die gesetzliche Regelung in §7 UWG klarstellt.
Eine Verletzung der gesetzlichen Regelung kann gegenüber [...]
Tags: Abmahnung·Email-Werbung·Onlinewerbung·werbung·Wettbewerbsrecht
Versehentliches Versenden von Werbemails
29. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Email-Werbung, Online-Werbung, Wettbewerbsrecht
Auch versehentliches Versenden von Werbemails wettbewerbswidrig
LG Bonn, Urteil vom 08.09.2009, 11 O 56/09
1. Die ohne eine vorherige ausdrückliche Einwilligung und ohne den erforderlichen Hinweis nach § 7 Abs. 3 Ziffer 4 UWG an den Verfügungskläger als Geschäftskunden übersandte E-Mail der Verfügungsbeklagten vom 17.06.2009 stellt gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 und Abs. [...]
Tags: Email-Werbung·Onlinewerbung·uwg·Wettbewerbsrecht
Unzulässige Email-Werbung
14. Januar 2010von admin· Kommentare deaktiviert · Email-Werbung, Online-Werbung, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 10. Dezember 2009 - I ZR 201/07 (E-Mail-Werbung) entschieden, dass nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG §7 UWG eine E-Mail-Werbung nicht durch ein mutmaßliches, sondern nur durch ein ausdrückliches oder konkludentes
Einverständnis gerechtfertigt sein kann.
Vorliegend hatte die Beklagte, die ebenso wie die [...]
Tags: Email-Werbung·Onlinehandel·Onlinewerbung·uwg·Wettbewerbsrecht
Wiederholungsgefahr bei Spammails
30. November 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Email-Werbung, Wettbewerbsrecht
Wiederholungsgefahr bei unzulässigen Werbe-Emails/Spammails
Das LG Berlin hat mit Beschluss vom 16.09.2009 (15 T 7/09) entschieden, dass die Wiederholungsgefahr bei Zusendung einer unerwünschten Email nicht bereits dann entfällt, wenn ein Unterlassungserklärung lediglich auf die konkret verwendete Email-Adresse abgeben worden ist.
Vielmehr sei erforderlich, dass ein solcher Unterlassungsanspruch auch [...]
Tags: Abmahnung·Email-Werbung·Wettbewerbsrecht
Fehlerhaftes Impressum – OLG Hamm v. 02.04.2009
02. Mai 2009von admin· Kommentare deaktiviert · Abmahnung, Allgemein, Email-Werbung, Info-Pflichten, Onlinehandel
Fehlende Angaben im Impressum sind stets ein Verstoß gegen die UGP-Richtlinie und als solche immer rechtlich relevant. Die Annahme eines bloßen Bagatellverstoßes scheidet demnach idR aus.
Das OLG Hamm hatte eine Klage wegen eines fehlerhaften Impressums zu beurteilen. In Bestätigung der Vorinstanz (LG Münster) führt das OLG aus, dass fehlerhafte Angaben im Impressum stets wettbewerbsrechtich [...]
Tags: Abmahnung·Info-Pflichten·Onlinehandel