Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_11_StrWG_MV-d188235,12.html
Timestamp: 2016-12-03 17:58:57
Document Index: 141267255

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 71', '§ 11', '§ 11', '§ 50', '§ 10', '§ 12']

§ 11 StrWG-MV | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 StrWG-MV Suche
Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV) Landesrec...…§ 11 StrWG-MV§ 12 StrWG-MV, Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen§ 13 StrWG-MV, Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten§ 14 StrWG-MV, Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen§ 15 StrWG-MV§ 16 StrWG-MV, Träger der Straßenbaulast für die sonstigen öffentlichen Straßen§ 17 StrWG-MV, Verpflichtungen Dritter§ 18 StrWG-MV, Wechsel der Straßenbaulast§ 19 StrWG-MV, Ausübung der Eigentumsrechte§ 20 StrWG-MV, Grundbuchberichtigung und Vermessung§ 21 StrWG-MV, Gemeingebrauch§ 22 StrWG-MV, Sondernutzung§ 23 StrWG-MV, Sondernutzung in Ortsdurchfahrten§ 24 StrWG-MV, Sondernutzung an Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straß...§ 25 StrWG-MV, Unerlaubte Benutzung einer Straße§ 26 StrWG-MV, Zufahrten§ 27 StrWG-MV, Unterbrechung von Zufahrten§ 28 StrWG-MV, Gebühren für Sondernutzungen§ 29 StrWG-MV, Vergütung von Mehrkosten§ 30 StrWG-MV, Nutzung nach bürgerlichem Recht. Sonstige Nutzung§ 31 StrWG-MV, Anbauverbote…§ 71 StrWG-MV, In-Kraft-Treten
§ 11 StrWG-MV
§ 11 StrWG-MVStraßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)Landesrecht Mecklenburg-VorpommernZweiter Teil – Straßenbaulast und EigentumTitel: Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)Normgeber: Mecklenburg-VorpommernAmtliche Abkürzung: StrWG-MVGliederungs-Nr.: 90-1Normtyp: Gesetz(1) Die Straßenbaulast umfasst alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straßen zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Straßen in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand anzulegen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern; dabei sind die sonstigen öffentlichen Belange zu berücksichtigen. Dem Natur- und Landschaftsschutz ist Rechnung zu tragen; weiter gehende Vorschriften des Natur- und Landschaftsschutzrechts bleiben unberührt. Soweit sie hierzu unter Berücksichtigung ihrer Leistungsfähigkeit außer Stande sind, haben sie auf den nicht verkehrssicheren Zustand, vorbehaltlich anderweitiger Anordnung der Straßenverkehrsbehörden, durch Warnzeichen hinzuweisen.(2) Beim Neu- oder Ausbau von öffentlichen Straßen sollen die Belange der Kinder, der Personen mit Kleinkindern sowie der behinderten und alten Menschen im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten sowie der verfügbaren Mittel mit dem Ziel berücksichtigt werden, eine möglichst weit reichende Barrierefreiheit zu erreichen, soweit nicht überwiegende andere öffentliche Belange, insbesondere Erfordernisse der Verkehrssicherheit, entgegenstehen.(3) Zu den Aufgaben nach Absatz 1 gehören nicht das Schneeräumen, das Streuen bei Schnee- oder Eisglätte, die Reinigung und die Beleuchtung. Die Träger der Straßenbaulast sollen jedoch nach besten Kräften die öffentlichen Straßen von Schnee räumen und bei Schnee- und Eisglätte streuen. Die Vorschriften des § 50 bleiben unberührt.
§ 10 StrWG-MV, Genehmigungen, bautechnische Sicherheit§ 12 StrWG-MV, Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen