Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F106-IV-61%3Afr
Timestamp: 2017-02-26 21:21:38
Document Index: 159318054

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 40', 'Art. 29', 'Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 35', 'Art. 29']

106 IV 61
106 IV 6121. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 8. Februar 1980 i.S. P. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 40 LCR, art. 29 OCR. Usage de signaux optiques et acoustiques pour obtenir le passage sur la voie de dépassement. Faits à partir de page 61
BGE 106 IV 61 S. 61
1979 schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln BGE 106 IV 61 S. 62im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 4 VRV und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 150.--.
a) Nach Art. 35 Abs. 7 SVG ist dem sich ankündigenden, schneller fahrenden Fahrzeug die Strasse zum Überholen BGE 106 IV 61 S. 63freizugeben. Voraussetzung ist also, dass das langsamere Fahrzeug zunächst auf der linken Strassenseite bzw. auf der Überholspur führt und diese auf Signal des schnelleren Fahrzeugs hin verlassen soll. Es handelt sich somit gerade nicht um das Überholen eines bereits rechts fahrenden Fahrzeuges.
BGE 106 IV 61 S. 64Hat das langsamere Fahrzeug zum Abbiegen oder Überholen eingespurt, führt es gerade ein Überholmanöver aus oder kann es (z.B. bei Fahrt in zwei Kolonnen) nicht in eine genügend grosse Lücke auf der rechten Fahrbanhälfte gefahrlos eingefügt werden, so ist höchstens ein kurzes Signal zur Ankündung der Überholabsicht zulässig.
105 IV 59
Art. 29 Abs. 4 VRV suite... ,
Art. 35 Abs. 7 SVG,
Art. 29 Abs. 3 VRV,