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Timestamp: 2017-10-22 22:46:13
Document Index: 20735694

Matched Legal Cases: ['Art. 116', 'Art. 11', 'Art. 116', 'Art. 6', 'Art. 12', '§ 15', '§ 15', '§ 1']

Conrebbi | Seite 2
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Ein Video zum Thema, ob Preußen existiert oder nicht.
Es gibt viele Menschen, die sich gut auskennen, wenn es um die Verfassung unseres Landes geht. Der Wissensstand dieser Leute ist zumeist erstaunlich gut, doch am Ende scheint immer etwas zu fehlen und so kommt es automatisch dazu, dass unterschiedliche Ansichten herrschen.
Am besten ist es, wenn klare Fakten schwarz auf weiß nachzulesen sind. Dies ist der Fall, wenn es um die Frage geht: gibt es Preußen oder gibt es Preußen nicht mehr?
1947 kam es zum Befehl Nummer 46, wonach Preußen vom alliierten Kontrollrat aufgelöst wurde. Dieser Befehl wurde aber 1955 zurückgenommen seitens des Ministerrats der UDSSR.
Auch die Verordnung Nummer 46 der britischen Militärbehörden lassen nicht erkennen, dass Preußen vom britischen Militär aufgelöst wurde. Vielmehr handelt es sich um ein zeitlich begrenztes Ereignis einer Neuordnung, wobei diese eben nur zeitlich begrenzt existieren soll. Schlussendlich entscheidet die Bevölkerung, was und wie sie es haben will.
Der Autor dieses Briefes wurde gebeten seine Ansichten bezüglich Preußens darzustellen. Der Hintergrund ist, dass es 2013 zu einer Notwahl gekommen ist, wie es nach der Verfassung des Freistaates Preußen möglich wäre.
Es ging um die Frage der Rechtsfähigkeit des Freistaates Preußens und der Autor des Briefes ist der Ansicht, dass der Freistaat Preußen nicht rechtsfähig und sogar illegitim sei.
Diese Antwort wurde unter anderem mir zugestellt mit der Bitte um Argumente dafür oder dagegen zu bringen.
(Aus dem Brief)
1. Das Deutsche Recht seit Gründung des Deutschen Reich 1871, kennt den Begriff „Notwahl“ nicht.
2. Wenn Du dich nach dem GG Artikel 116 Abs. 2 wieder Eingebürgert hast, bist Du im 2. Deutschen Reich und deinem rechtmäßigen Bundesstaat. Denn die Einbürgerung nach GG Art. 116/2 ist gleichzeitig die Ausbürgerung aus der Bundesrepublik.
3. Das Königreich Preußen hat seine Gründungsurkunde und damit eine gültige Verfassung (Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850).
4. Das Deutsche Reich ist 1914 offiziell durch Mobilmachung in den Kriegszustand versetzt wurden und hat bis heute keine Friedensverträge aus dem ersten Weltkrieg. Der Grund dafür ist, weil es durch einen Verfassungsbruch am 28. Oktober 1918 handlungsunfähig wurde und durch die dann folgende Selbstermächtigung der Parteien noch der Kaiser vertrieben wurde, der Frieden schließen muß. Verfassung von 1871 Art. 11.
Die Mobilmachung wurde durch den Bündnisfall ausgelöst und von Bundesrath und Reichstag beschlossen und durch den Kaiser verkündet. Ab dem Tag, bis zu Friedensverträgen kannst Du weder am Deutschen Reich etwas ändern noch an dessen Bundesstaaten. Alle Kriegsparteien haben also nicht den Bundesstaaten den Krieg erklärt, sondern dem Deutschen Reich und auch nur dieses, vertreten durch seinen Kaiser kann Frieden schließen.
Deutsche sind schlau und haben das Beste aus mehr als 3.000 Jahre Zivilisation genommen, um das Kaiserreich zu gestalten. Nicht ohne Absicht haben die Verantwortlichen das Deutsche Reich als Verein gegründet, das als Mitglieder nur Staaten kennt. Es hat also selbst kein Staatsvolk und kein Staatsgebiet und es bekommt nur die Teilsouveränität der Bundesstaaten, nämlich über alles was zur Kriegsführung gebraucht wird und deren Armeen, die dann das Heer bilden. Die Zivilbevölkerung behält ihre Souveränität über die Gemeinden und Kreisfreien Städte. Die Alliierten haben nun einige dicke Probleme, denn sie dürfen nicht zulassen, das sich Teile des Deutschen Reich verselbstständigen oder die Mehrheit mitbekommen, das ihre Staaten noch voll rechtsfähig sind und sie jederzeit die Hoheitsgewalt wieder ausführen können. So wird das Deutsche Reich in die EU abgewickelt, was wenn das gelänge zum Verlust der Verfassung des Deutschen Reich von 1871, führen würde und somit die Alliierten zum Gewinner des ersten Weltkrieg werden würden. Im umgekehrten Falle, wenn die Alliierten die Besatzung nicht mehr aufrecht erhalten können, weil die Besatzung niemals ewig andauern kann, würde nach Abzug der Alliierten das Deutsche Reich den ersten Weltkrieg gewinnen. Das ist übrigens ein Grund warum wir unbedingt verhindern müssen, dass a ) was Neues geschaffen wird, was das Alte ablöst und somit löscht und b ) das der Rest des Deutschen Reich (das vereinte Wirtschaftsgebiet) nicht in die Hände der Macher der EU gerät.
Deshalb gilt das Grundgesetz auch nicht für die Bundesrepublik sondern für das deutsche Volk und das ist egal wo es sich auf dieser Welt aufhält. Das tolle ist, das wenn man das GG löscht, wie es die Alliierten 1990 und noch mal explizit 2007 mit dem 2. BMJBBG taten, denn gilt wieder die im Artikel 146 GG genannte Verfassung. Für jeden Deutschen Volkssouverän der seine Heimath kennt, steht dort klar und deutlich welche Verfassung gemeint ist. Deutlicher konnten die Macher des GG unter Aufsicht der Alliierten es nicht formulieren. Diese Verfassung kennt keine Freistaaten und ist eine der besten Verfassungen die jemals ein Völkerbund hatte.
Ich hoffe Du verstehst das, denn wenn die Alliierten, den ersten Weltkrieg nicht verlieren wollen und so alles Bezahlen müssen was sie den Deutschen und dem Deutschen Reich angetan haben, dann brauchen sie einen erneuten Krieg, die illegale Errichtung von Staaten auf dem besetzten Gebiet ist ein kriegerischer Akt gegen die Besatzer.
Wir sind seit 1914 ununterbrochen im Krieg und das Ende ohne Waffen würde die Alliierten zum Verlierer stempeln und das Deutsche Reich zum Gewinner, die Schuld der Alliierten würde so hoch sein, das wir sie schlucken würden. Leider sind die falschen Menschen an der Macht des Deutschen Reich, wenn es so weit kommt, es sind die Zionisten, Faschisten und Kommunisten die die NWO anstreben und so freie Bahn hätten. Rom regiert bis heute, ein tolle Film auf Youtube. Also sollten wir lieber aufwachen und unsere Gemeinden wieder handlungsfähig machen und das Deutsche Reich und seine Bundesstaaten wieder zum Leben erwecken, denn im Deutschen Reich hatten ab Einführung des BGB v. 1896 die Menschen (Deutschen) die Souveränität und regieren wenn sie es wollen von Unten nach Oben. Jeder Deutsche ist ein Volkssouverän.
Welche Verfassung ist nun in Kraft, wenn das GG gelöscht ist??? Ja richtig die von 1871.
Es ist sicherlich richtig, dass mit Beginn des Krieges ein Burgfrieden ausgerufen wurde, der dafür sorgen sollte, dass an der politischen Heimatfront ruhig bleibt, damit sich der gesamte Staat auf den Krieg konzentrieren kann. Das bedeutet, dass es natürlich nicht zu politischen Eskapaden kommt und schon gar nicht zur Separation oder Sezession, wo Teile des Staates aus dem Gesamtstaat gerissen werden. Demzufolge wäre eine Gründung des Freistaates Preußens Unrecht.
Die Praxis kennt aber Beispiele, wo es in Kriegszeiten zu solchen Szenarien gekommen war. Im amerikanischen Bürgerkrieg wollte sich Georgia von der Konföderation trennen, weil diese keinen ausreichenden Schutz für Georgia bereitstellen konnte.
Gegenwärtig gab es mehrere Beispiele, wo es zu Abspaltungen in Kriegszeiten kam und ein neuer Staat entstand. Es herrschte Krieg im Sudan und Südsudan spaltete sich ab; Osttimor war von Indonesien besetzt; auf Zypern verhindern UN-Blauhelmsoldaten eine direkte Konfrontation, doch Nordzypern wird nur von der Türkei als eigenständiger Staat anerkannt.
Wer also meint, dass die Gründung des Freistaates Preußen durch eine freie Wahl der Bevölkerung illegitim sei, der sollte wohl falsch liegen. International gibt es genügend Beispiele, die zeigen, dass es sehr wohl möglich ist einen eigenen Staat zu gründen. Des weiteren ist eine Bevölkerung eines Teils eines Gesamtstaates sehr wohl imstande einen neuen Staat zu gründen.
Dieser neue Staat, Freistaat Preußen, hatte eine Verfassung, wonach es wohl möglich ist eine Notwahl abzuhalten.
In dem Brief wurde behauptet, dass nur der Kaiser einen Frieden schließen könne. Am 28 Oktober 1918 kam es zu einer Verfassungsänderung, wonach dem politischen Oberhaupt mehr Macht gegeben wurde. Es mögen sich die Experten streiten ob nun der oberste Kriegsherr oder das politische Oberhaupt einen Frieden schließen kann. Ein politisches Oberhaupt eines Staates sollte wohl in der Lage sein, einen Frieden zu schließen.
Zu 2. Wenn Du dich nach dem GG Artikel 116 Abs. 2 wieder Eingebürgert hast, bist Du im 2. Deutschen Reich und deinem rechtmäßigen Bundesstaat. Denn die Einbürgerung nach GG Art. 116/2 ist gleichzeitig die Ausbürgerung aus der Bundesrepublik.
Das ist Gegenstand heftiger Diskussionen, denn es gibt viele Menschen, die sich von den BRD-Behörden Ausweise über die Staatsangehörigkeit ausstellen lassen, obwohl die BRD kein Staat ist und deren Behörden keinerlei hoheitliche Akte vollziehen können.
Auch die Verordnung in der britischen Besatzungszone sah nur ein zeitlich begrenztes existieren der sogenannten Länder vor (Hanover zum Beispiel)
Wenn der Staat Preußen existiert, kann wohl kaum ein anderer Staat auf dessen Territorium existent sein und nur preußische Behörden können etwas ausstellen wie einen Ausweis, da es ein hoheitlicher Akt ist. In Preußen gibt es aber keine Ausweispflicht und deswegen müsste schon begründet werden, wenn jemand einen Ausweis nachfragt.
Es geht auch um die Formulierung im Gesetz: wenn kein entgegengesetzter Wille zum Ausdruck gebracht wurde. Die BRD ist kein Staat und deswegen ist es kein entgegengesetzter Wille, wenn jemand einen Personalausweis besitzt. Der entgegengesetzter Wille müsste ein Bekenntnis zu einem anderen Staat sein, wie Dänemark, Frankreich oder andere.
Wir besitzen alle die Staatsangehörigkeit eines Bundesstaates und zumindest in Preußen benötigen wir keinen Ausweis. Sollte dies bezweifelt werden, sind jene in der Pflicht die Papiere zu besorgen, die das bezweifeln; was wohl kaum möglich sein dürfte.
Der Autor des Briefes deutete nochmals darauf hin, dass der Artikel 146 eine sehr klare Sprache spricht und meint, dass die Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke beschlossen worden ist. Hier geht die Interpretierung los, denn die Schreibweise wird unterschiedlich gedeutet. Dem deutschen Volke, oder dem Deutschen Volke ist für viele Menschen ein wichtiger Unterschied.
Es gibt dann aber auch die Erkenntnis, dass es nicht eines Artikels des Grundgesetzes bedarf, ob sich ein Volk oder ein Teil eines Volkes eine neue Verfassung geben darf oder nicht. Wenn dieses so geschieht, entscheidet das Volk und niemand sonst.
Fakt aber ist, dass es eine Verfassungen gibt, die jene Kriterien erfüllen, welche im Artikel 146 Grundgesetz gefordert wird. Am 03. 03. 1871 kam es durch die Reichstagswahl zur Verfassung des Deutschen Reiches von 1871.
Die Paulskirchenverfassung kommt für einige Menschen auch in Betracht, doch wurde diese ungültig durch die Folgen des deutschen Krieges von 1866, wobei einige Bundesstaaten annektiert wurden, welche die Paulskirchenverfassung mittrugen.
Für eine Friedensregelung würde eine Art zweites Brest Litowsk wohl das richtige historische Beispiel sein. So wäre ein Frieden möglich, bei dem keine Seite bevorzugt würde. Auf eine Rückzahlung der astronomischen Summen, welche die Entende und später die Alliierten schlicht geraubt hatten, wie sie nicht nur der Autor des Briefes vorsieht, ist wohl kaum möglich und sollte deshalb gegen eine Vereinbarung gutgeschrieben werden. Eine Vereinbarung, diejenigen auszuliefern, die den Frieden stören. Diese könnten auf einer Insel, wie sie seitens Kubas an die DDR geschenkt wurde verfrachtet werden, wo sie dann ihre lebenslange Strafe absitzen können.
Abschließend kann gesagt werden, dass Preußen selbstverständlich rechtsfähig ist. Um Preußen diesen Status zu nehmen, hätten die Alliierten eine Annektion durchführen und dieses Land in das ihrige einverleiben müssen. Das haben sie aber nicht getan. Nun ist nur zu klären, welches Preußen existiert. Für die Alliierten wäre es gut, wenn das Königreich Preußen gemeint ist. Sollte der Freistaat Preußen gemeint sein, wäre dies fatal für die Alliierten.
Der Freistaat Preußen wurde durch den Preußenschlag durch den Reichskanzler von Papen durch Waffengewalt besetzt worden. Knapp ein halbes Jahr später kamen die Nationalsozialisten an die Macht und degradierten den Bundesstaat, einem völkerrechtlichen Subjekt, zum Land, einem politischem Gebilde.
Zwölf Jahre später kamen die Alliierten in diesen besetzten Staat und erdreisteten sich, diesen Staat auflösen zu wollen. In der folge wurde Preußen mehr als sechzig Jahre daran gehindert seine Handlungsfähigkeit wieder aufzubauen, weil die Alliierten einen Scheinstaat dort etablierten, um vom Nießbrauchsrecht Gebrauch zu machen zur fortgesetzten Ausplünderung des Staates und der Menschen. Das Nießbrauchsrecht wurde in der Haager Landkriegsordnung aufgenommen, wie mit besetztem Gebiet umgegangen werden kann.
Dies ist ein so unglaublich Schlimmer Vorgang, der in der gesamten Geschichte der Menschheit kein zweites mal zu finden ist. Die Alliierten haben sich benommen, wie das übelste Pack- und sind es auch.
Deshalb würden die Alliierten wohl am besten mit einem Preußen zurecht kommen, wie es vor dem ersten Weltkrieg vorhanden war.
Der Vertrag von Brest-Litowsk war, im Gegensatz zum Versailler Friedensvertrag, ein sogenannter ehrenvoller Frieden. Der Vertrag von Brest-Litowsk wurde mit dem Waffenstillstand zwischen dem Deutschen Reich und Russland am 15.12.1917 begonnen und endgültig am 3.03.1918 unterschrieben. Im Gegensatz zum Vertrag von Versailles ist im Vertrag von Brest-Litowsk kein Sieger oder Verlierer des Krieges erkennbar, da die beiden Kriegsgegner miteinander verhandelt haben. Am bemerkenswertesten ist am Vertrag von Brest-Litowsk, dass die beiden Parteien sogar Maßnahmen aushandelten um der vom Krieg betroffenen Bevölkerung zu helfen. Außerdem wurde geregelt, dass die kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Dt. Reich und Russland wieder aufgenommen werden. Insgesamt wurden beim Vertrag von Brest-Litowsk über 2 Monate verhandelt erst dann wurde von den Mittelmächten ein Ende binnen 48 h gefordert.
Obwohl der Vertrag für Russland hart war, da Russland Finnland, die 3 baltischen Staaten (Estland, Litauen, Lettland) Russisch-Polen und die Ukraine freigeben musste, passte er aber in dass von den Bolschewisten geforderte Recht auf Selbstbestimmung. Im Gegensatz zum Versailler Vertrag diskriminierte oder kriminalisierte der Vertrag von Brest-Litowsk die Russen nicht und sie wurden auch nicht bis in alle Ewigkeiten an den Vertrag gebunden, sondern Russland konnte tun und lassen was es wollte.
Das wichtigste war aber für Russland, dass es keinen Artikel über die Zahlung von Reparationen gab. Es gab nicht einmal eine Bestimmung über die Auslieferung von Kriegsverbrecher. Obwohl die Bolschewiken gerne die zaristische Führung ausgeliefert hätte. Die deutsche Regierung half sogar der Witwe des bei Tannenberg verstorbenen russischen Generals Samsomow hinter den deutschen Linien nach der Leiche ihres Mannes zu suchen und nach Russland zu transportieren. General Erich Ludendorff bot den Russen sogar Hilfe beim Aufbau Russlands an
Die vertragschließenden Teile werden jede Agitation oder Propaganda gegen die Regierung oder die Staats- und Heereseinrichtungen des anderen Teiles unterlassen. Die Verpflichtung gilt, soweit sie Rußland obliegt, auch für die von den Mächten des Vierbundes besetzten Gebiete.
Deutschland ist bereit, sobald der allgemeine Friede geschlossen und die russische Demobilmachung vollkommen durchgeführt ist, das Gebiet östlich der im Art. III Absatz 1 bezeichneten Linie zu räumen, soweit nicht Art. 6 anders bestimmt.
Die Bezirke Erdehan [Ardahan], Kars und Batum werden gleichfalls ohne Verzug von den russischen Truppen geräumt. Rußland wird sich in die Neuordnung der staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Verhältnisse dieser Bezirke nicht einmischen, sondern überläßt es der Bevölkerung dieser Bezirke, die Neuordnung im Einvernehmen mit den Nachbarstaaten, namentlich der Türkei, durchzufahren.
Rußland wird die völlige Demobilmachung seines Heeres einschließlich der von der jetzigen Regierung neugebildeten Heeresteile unverzüglich durchfuhren.
Ferner wird Rußland seine Kriegsschiffe entweder in russische Häfen überführen und dort bis zum allgemeinen Friedensschluß belassen oder sofort desarmieren. Kriegsschiffe der mit den Mächten des Vierbundes im Kriegszustand verbleibenden Staaten werden, soweit sie sich im russischen Machtbereich befinden, wie russische Kriegsschiffe behandelt werden. […]
Rußland verpflichtet sich, sofort Frieden mit der Ukrainischen Volksrepublik zu schließen und den Friedensvertrag zwischen diesem Staate und den Mächten des Vierbundes anzuerkennen. Das ukrainische Gebiet wird unverzüglich von den russischen
Truppen und der russischen Roten Garde geräumt. Rußland stellt jede Agitation oder Propaganda gegen die Regierung oder die öffentlichen Einrichtungen der Ukrainischen Volksrepublik ein.
Estland und Livland werden gleichfalls ohne Verzug von den russischen Truppen und der russischen Roten Garde geräumt. Die Ostgrenze von Estland läuft im allgemeinen dem Narew-Flusse entlang. Die Ostgrenze von Livland verläuft im allgemeinen durch den Peipus-See und Pskowschen See bis zu dessen Südwestecke, dann über den Lubanschen See in Richtung Livenhof an der Düna. Estland und Livland werden von einer deutschen Polizeimacht besetzt, bis dort die Sicherheit durch eigene Landeseinrichtungen gewährleistet und die staatliche Ordnung hergestellt ist. […]
Auch Finnland und die Aalandinseln werden alsbald von den russischen Truppen und der russischen Roten Garde, die finnischen Häfen von der russischen Flotte und den russischen Seestreitkräften geräumt […]
Die auf den Aalandinseln angelegten Befestigungen sind sobald als möglich zu entfernen. Über die dauernde Nichtbefestigung dieser Inseln sowie über ihre sonstige Behandlung in militärischer und schiffahrtstechnischer Hinsicht ist ein besonderes Abkommen zwischen Deutschland, Finnland, Rußland und Schweden zu treffen; es besteht Einverständnis darüber, daß hierzu auf Wunsch Deutschlands auch andere Anliegerstaaten der Ostsee hinzuzuziehen sein würden.
Die beiderseitigen Kriegsgefangenen werden in ihre Heimat entlassen. Die Regelung der hiermit zusammenhängenden Fragen erfolgt durch die im Art. 12 vorgesehenen Einzelverträge.
Die vertragschließenden Teile verzichten gegenseitig auf den Ersatz ihrer Kriegskosten, d. h. der staatlichen Aufwendungen für die Kriegführung sowie auf den Ersatz der Kriegsschäden, d. h. derjenigen Schäden, die ihnen und ihren Angehörigen in den Kriegsgebieten durch militärische Maßnahmen mit Einschluß aller in Feindesland vorgenommenen Requisitionen entstanden sind.
Die Herstellung der öffentlichen und privaten Rechtsbeziehungen, der Austausch der Kriegsgefangenen und der Zivilinternierten, die Amnestiefrage sowie die Frage der Behandlung der in die Gewalt des Gegners geratenen Handelsschiffe werden in Einzelverträgen mit Rußland geregelt, welche einen wesentlichen Bestandteil des gegenwärtigen Friedensvertrages bilden und, soweit tunlich, gleichzeitig mit diesem in Kraft treten.
Der gegenwärtige Friedensvertrag wird ratifiziert werden. Die Ratifikationsurkunden sollen tunlichst bald in Berlin ausgetauscht werden. Die Russische Regierung verpflichtet sich, den Austausch der Ratifikationsurkunden auf Wunsch einer der Mächte des Vierbundes innerhalb von zwei Wochen vorzunehmen.
Schlagwörter: 116/2, Alliierten, Amis, Artikel 116, Artikel 146, Besatzungsmacht, Briten, Deutschland, Engländer, Franzosen, Freistaat, Grundgesetz, Königreich, Paulskirche, Preussen, Russen, Sovjets, Verfassung
Wahldebakel 2013- der Hintergrund
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(heute ist der 3 Oktober 2013 und es sind seit der letzten Bundestagswahl fast zwei Wochen her)
Dass es 2013 zur Abhaltung von illegalen Wahlen gekommen ist, scheinen nur wenige Leute zu wissen. Am 25 Juli 3013 kam es wiederholt zu einem Urteil des Bundesverfassungsgericht, wo in mehreren Punkten festgestellt wurde, dass der Wählerwille sich nicht ausreichend in der Besetzung des Parlaments darstellen lässt. Dies hat unter anderem damit zu tun, dass zwar die direkte, die unmittelbare Wahl von Abgeordneten grundgesetzlich festgelegt ist (Artikel 38), doch durch Überhangmandate Abgeordnete ins Parlament kommen, die von der jeweiligen Partei entsandt werden; also mittelbar. Das ist ein klarer Fall von Verfassungsbruch.
(Hier soll nicht diskutiert werden, ob die BRD nun staatlich oder geschäftlich konstituiert ist)
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht kam es zwar zu einer Änderung des Wahlrechts, doch das änderte nichts an der Tatsache, dass im Parlament Abgeordnete zu finden sind, die da nicht hin gehören!
Es gab zwar bei der Durchführung der Bundestagswahl etliche Pannen und möglicherweise Wahlbetrug, doch das ist nur ein Teil des gesamten Debakels. Schließlich gingen einige Kommentatoren so weit, zu behaupten, dass alle Bundestagswahlen seit 1957 Illegal wären. Was jedoch zu den (angeblich) illegalen Bundestagswahlen führte, wurde nicht bekanntgegeben.
Hier darf nicht der Eindruck der Legalität der bisher stattgefundenen Wahlen entstehen, denn im Grunde zeigt der Befund ein wesentlich schlimmeres Bild dessen, wo wir uns hier befinden.
„Hier herrscht der Parteienstaat“, und das heißt:“Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!“
Wir befinden uns in einem Konstrukt, wo es um Sichtweisen geht. Der eine Richter sieht das so, ein anderen wiederum anders und solange nicht gegen die Parteiendoktrin verstoßen wird, passiert auch nichts dagegen. Auf der Strecke bleibt das Recht und es wird massiv gegen den Grundsatz verstoßen, dass Gesetze so formuliert werden müssen, dass jeder sein Handeln danach ausrichten kann. Wenn nun vor Gericht Juristen das mal etwas anders sehen wie es eigentlich dem Wortlaut des Gesetzes zu entnehmen ist, dann ist es unmöglich sein Handeln darauf auszurichten; der Willkür wird so Tür und Tor geöffnet.
Diese bedenkliche Ausformung der Parteistaatslehre begann sehr früh in der BRD und lässt sich auf einen Richter am Bundesverfassungsgericht zurückführen.
Gerhard Leibholz wurde 1951 Richter des zweites Senates des Bundesverfassungsgerichtes und von hier aus prägte er eine Generation von Juristen durch seine Interpretationen und Auslegungen der Parteistaatslehre. Wes Geistes Kind er war, ist an seinen Aufsätzen zu erkennen, wo er beispielsweise 1928 dem italienischen Faschismus eine positive Vitalisierung des Staates attestierte. Es gab weitere Ausführungen in ähnlicher Weise.
Die faschistischen Regime weisen eben alle ein Merkmal auf:
Das Zusammengehen von Wirtschaft und Politik unter Ausschluss der Bevölkerung!
Das ist der Parteienstaat und in einem solchen Konstrukt hat nun mal die Partei immer recht; und es ist letztlich egal, was Recht ist und was nicht. Richter können einen Sachverhalt sehen, wie es ihnen beliebt und die Bevölkerung hat nichts zu sagen und nur den Anforderungen zu genügen. Das nennt man wohl moderne Sklavenhaltung.
Deswegen nimmt es auch nicht Wunder, dass dem Artikel 38 zwar eine unmittelbare Wahl der Abgeordneten vorschreibt, doch der Richter, Gerhard Leibholz, sah die Unmittelbarkeit gegeben durch den Artikel 21 des Grundgesetzes:
[24. Mai 1949-1. Januar 1984]
(1) [1] Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.[2] Ihre Gründung ist frei. [3] Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. [4] Sie müssen über die Herkunft ihrer Mittel öffentlich Rechenschaft geben.
(2) [1] Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. [2] Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
Hier wird deutlich, wie es aussehen kann, wenn ein Richter mal etwas so sieht, wie er es will. Der Begriff wird völlig verzerrt und ins Gegenteil verkehrt. Das war aber anschließend die Sichtweise einer ganzen Juristengeneration. Und deswegen kam es zu zwei Urteilen (1957 und 1967) des Bundesverfassungsgerichtes, wo festgestellt wurde, dass die Bundestagswahlen grundgesetzlich einwandfrei waren. Zwar saßen in den jeweiligen Parlamenten Abgeordnete, die nur mittelbar durch ihre Partei auf den Posten gekommen sind, also nicht durch ein Mandat der Wähler, doch das ficht die damaligen Richter nicht an.
Es ist also nicht richtig, wenn jemand heute behauptet, dass die Bundestagswahlen seit 1957 illegal waren. Es gab die beiden Urteile von 1957 und 1967, wo es von dem Bundesverfassungsgericht in Manier des Parteienstaates so gesehen wurde.
Wenn heute ein Bundesverfassungsgericht dies richtig stellt, dass der Artikel 38 wörtlich zu nehmen ist, dann haben wir es hier mit einem Bewusstseinswandel zu tun, der positiv zu werten ist, denn hier wird mit dem Parteienstaat gebrochen und die Interpretierbarkeit von Gesetzen eingedämmt.
Man könnte diese Ereignisse auch als Bestandteil eines Jahrhunderte andauernden Kulturkampfes ansehen. Schon Friedrich der Große hatte mit der Einführung des „allgemeinen preußischen Landrechts“ 1779 versucht ein Gesetzeswerk schaffen zu lassen, welches alles regelt und so die Interpretierbarkeit vor Gericht eliminiert. Ein Werk, wo jeder sich auf das Recht berufen kann und niemand von der Sichtweise von Juristen abhängig ist.
So lange geht nun der Kampf darum, dass Recht Recht bleiben muss. Dass heute im Parlament der Bundesrepublik Deutschland Abgeordnete sitzen, die nicht durch den Willen der Wähler dort hingekommen sind, ist nur ein kleiner Teil und Auswirkung davon, dass der Kulturkampf weitergeht und weiterhin das Recht gebrochen wird.
Weiterführendes von Professor von Arnim http://www.hfv-speyer.de/VONARNIM/Wahl.htm#top
Schlagwörter: allgemeines preußisches Landrecht, Betrug, Bundestagswahl, Bundesverfassungsgericht, Faschismus, Geschäft, Pannen, Partei, Parteistaatslehre, Pleiten, Preußen Friedrich der Große, Rechtsbruch, Sklaven, Staat, Wahl, Wahlbetrug
Die Wahl 2013 ohne gültiges Wahlgesetz
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Irgendwas ist anders als sonst. Früher waren die Straßen bereits Monate vor der Wahl gepflastert mit Wahlplakaten und Sprüchen. Bei dieser Wahl ist erst einen Monat vor dem Termin hin und wieder etwas von Wahlwerbung zu sehen, und dann nur in der Größe DIN A 6.
Vielleicht ist das bereits eine Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, welches am 25.7.2012 das Wahlgesetz für Verfassungswidrig erklärte, da die Unmittelbarkeit des Wählerwillens verzerrt wird durch die Überhangmandate. Außerdem konnte es zu einem negativen Ergebnis kommen, wobei eine Partei zwar mehr Stimmen erhielt, doch weniger Sitze im Parlament erhielt.
Der Kommentator der ARD, Frank Bräutigam, hatte seinerzeit, nach Verkündung des Urteils zur Ungültigkeit des Wahlgesetzes, klar zum Ausdruck gebracht, dass es kein gültiges Wahlgesetz gibt selbst wenn diese Regierung zurücktreten würde.
Wahlrecht verfassungswidrig ~ Alle BRD-Gesetze nichtig
Das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Urteil zum Wahlgesetz klar zum Ausdruck gebracht, dass der Gesetzgeber hier bald eine mit dem Grundgesetz vereinbare Lösung präsentieren muss.
Hier liegt ein großes Problem, denn im Artikel 144 Absatz 2 ist geregelt, wer der Gesetzgeber in der Bundesrepublik ist. Es sind demnach die Abgeordneten der Länder, wie sie im Artikel 23 des Grundgesetzes nachzulesen sind.
Dort sind seit September 1990 keine Länder mehr aufgeführt, weil der Artikel vom Außenminster Baker der USA gestrichen wurde. Seit 1992 Steht im Artikel 23 nur noch etwas von Europa und manche Leute meinen, dass die Länder in der Präambel nachzulesen wären. Im Artikel 144 des Grundgesetzes steht aber nicht, die Abgeordneten, wie sie in der Präambel aufgelistet sind, sondern diese sind dem Artikel 23 zu entnehmen.
Wir haben also seit 23 Jahren, seit September 1990, keinen Gesetzgeber mehr. Wer soll nun die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes wahrnehmen?
Im August 20123 wurde nun der BRD Politiker, Gysi, scheinbar vorgeschickt und er erwähnte in einer Sendung des Deutschlandfunks und in einer Sendung auf Phönix, dass hier in Deutschland noch immer das Besatzungsstatut besteht.
Gysi sagt.. Besatzung Deutschlands beenden (13 08 2013)
Hier wäre zu fragen, was man denn wirklich wählt. Einen Gesetzgeber haben wird nicht, wie schon aus dem Artikel 144 des Grundgesetzes erkennbar wird. Wahrscheinlicher wird wohl sein, dass es irgendwas ist, was von den Alliierten installiert wurde und offensichtlich geschäftlich organisiert ist. Im Artikel 65 des Grundgesetzes ist nachzulesen, dass der Bundeskanzler an seine Minister Geschäftsbereiche vergibt- mehr nicht. Wie dann diese Geschäftsbereiche genannt werden, ist Sache des Geschäftes.
Was soll ein verantwortungsbewusster Mensch nun mit der Wahlbenachrichtigung umgehen?
Schließlich herrscht Besatzungsstatut und das heißt, dass die Alliierten hier anzusprechen wären, wenn irgendwas im Argen liegt- oder schlimmeres.
Da wohl kaum zu erwarten ist, dass die Verwaltungen der BRD, die allesamt des Status eines Geschäftes aufweisen, diesem Treiben ein Ende setzen und wohl ihrerseits suggerieren werden, dass alles seine Richtigkeit habe, scheint es vielversprechender zu sein, diese Wahlbenachrichtigung an die Botschaften der Alliierten zu senden. Es könnte sinnvoll sein, die Wahlbenachrichtigung an die russische Botschaft zu senden mit einem Hinweis auf die Ungültigkeit des Wahlgesetzes. Die russische Botschaft sollte es deswegen sein, weil diese vor allen anderen angelaufen wird von Deutschen, die auf Missstände hinweisen wollen. So würde sich diese Maßnahme besser bewerten lassen. Wenn an alle vier Botschaften angeschrieben werden, verteilt es sich dementsprechend.
Falls jemand einen besseren Vorschlag hat, bitte als Kommentar hinterlassen- vielen Dank im Voraus.
Nachtrag: Aufgrund einiger Kommentare, die auf eine Änderung des Wahlgesetzes verweisen, sei darauf hingewiesen, daß diese Änderung von denen vorgenommen wurde, die nicht auf legale Weise ins Parlament gekommen sind. Anzumerken sei auch noch auf Artikle 144 Grundgesetz, wonach die Länder, die im Artikel 23 genannt werden, das Recht haben Abgeordnete in Bundestag und Bundesrat zu entsenden. Seit 23 Jahren steht aber im Artikel 23 kein Land mehr. Und auf die Präambel zu verweisen geht nicht, da im 144er GG nunmal steht: die Länder, die dem Artikel 23 genannt werden.
Wer es ganz genau nimmt, sollte sich Artikel 38 durchlesen.
Schlagwörter: 2013, 25.7.2012, Alliierte, Besatzung, Besatzungsstatut, BRD, BRiD, Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungsgericht, Deutschland, Gysi, Parteien, Politiker, ungültige Wahl, Urteil, Wahl, Wahlbenachrichtigung, Wahlbetrug, Wahlgesetz
Klimawandel durch den Menschen seit tausenden von Jahren
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Ein Brief animiert dazu das Thema Geoengeneering einmal von einer anderen Seite zu betrachten. Die Veränderung des Wetters wird durch den Menschen bereits seit Jahrtausenden betrieben. Ob dies nun bewußt oder unbewußt geschieht, ist nebensächlich. Wenn der Mensch bereits zur Gewinnung von Bronze, oder später Eisen, ganze Wälder rodete, oder Wälder im Zuge der Urbanisierung verschwanden, so kann sehr wohl gesagt werden, daß der Mensch bereits seit Jahrtausenden das Klima verändert. Bereits 1968 demonstrierte der Professor Haber in einer Fernsehsendung zum Thema Wetterbeeinflussung durch den Menschen, daß das Geschehen in der Atmosphäre auf den Austausch von Energien zurückzuführen ist.
Ausgewachsene Bäume geben pro Tag zwischen 750 bis 1000 Liter Wasser in Form von Wasserdampf an die Atmosphäre ab. Man kann sich nun gut vorstellen, daß zu den Zeiten (Kupfersteinzeit, Bronzezeit und Eisenzeit) bereits ganze Wälder verschwanden und Wüste zurückblieben. So wird nachvollziehbar, daß der Mensch seit der Seßhaftwerdung ein Klimawandler ist. Wenn heutzutage innerhalb weniger Jahre fast ganz Borneo (etwa so groß wie Frankreich) vom Urwald befreit wird, kann ein Einfluß auf das Klima nicht verneint werden.
Daß der Mensch aber auf ganz andere Weise heute das Klima ändert, durch Geoengeneering, wäre in der Geschichte der Menschheit ein Novum, wenn das Wetter oder Klima tatsächlich bewußt verändert wird. Ob dies nun als gut zu bewerten ist oder als schlecht, hängt leider von vielen Wahrnehmungen ab- es könnte auch zur Kriegsführung dienen oder auch nur einer Firma einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Fakt ist: Geoengeneering ist ein entscheidender Beitrag zu dem, was die Wissenschaft als Anthropozän oder menschgemachtes Zeitalter bezeichnen.
Hier nun der Brief, der auch durch die Links im Brief lesenswert ist.
Ruben mein Name. Ich verfolge Deine Videos und finde sie sehr interessant. Du beschäftigst Dich ja auch mit Geoengineering und vermeintlichen Chemtrails. Ich hatte dazu mit einem Freund eine Debatte. Anstoss war dieser Spiegelartikel: http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/chemtrails-fakten-und-behauptungen-zu-verschwoerungstheorie-a-911711.html
Ich begann mich ein wenig in Materie einzulesen. Und habe ihm geantwortet. Ich schicke Dir das einfach mal. Vielleicht findest Du es nützlich, vielleicht nicht. Vielleicht gibt es ein paar neue Denkanstösse, vielleicht nicht. Ich bin zu faul, es umzuschreiben, deswegen schicke ich das Original:
Ich habe ja schon einmal angedeutet, dass ich es als nicht zielführend erachte, sich über jeden Streifen am Himmel zu zerfleischen. Die einen sagen, da wird gesprüht, die anderen sagen, das sei Blödsinn. Bei dieser Debatte kommt man nicht wirklich weiter. Sie führt ins Nichts. Also sollte man lieber schauen, wohin die Reise gehen soll und was es dafür für Indizien gibt. Und wenn man sich das anschaut, muss man zu dem Schluss kommen, dass, während wir eben diese sinnlose Debatte führen, alle Welt schon längst darüber spricht, das Klima aktiv zu beeinflussen, also Geoengineering zu betreiben. Und da gibt es eben mehrere Möglichkeiten.
Eine Möglichkeit wird in der Fachwelt als Solar Radiation Management beschrieben (SRM). Darunter fällt das, was die „Verschwörungstheoretiker“ als Chemtrails bezeichnen. Das Ziel dabei ist letztlich, die Albedo der Erde zu erhöhen, damit mehr Sonnenlicht wieder zurück ins All reflektiert wird. Der Guardian hat dazu eine Grafik veröffentlicht, beruhend auf den Daten der ETC Group:
http://www.guardian.co.uk/environment/graphic/2012/jul/17/geoengineering-world-map
Auf der Karte ist gut zu sehen, dass in den USA, in Peru, in Russland und in Deutschland wohl SRM-Versuche stattgefunden haben sollen. Auf der Seite findest du gleich den Link zu einem geplanten Versuch von Wissenschaftlern der Harvard-University, die von einem Ballon aus, in 80.000 Fuß Höhe (ca. 24 km) Schwefelverbindungen in die Stratosphäre pumpen wollen.
Finanziert wird die Sache u.a. von unserem Eugeniker-Freund Bill Gates. Also:
Bill Gates tut es:
Der Council on Foreign Relations schlägt es vor:
Die NASA hat ähnliche Ideen:
http://gmi.gsfc.nasa.gov/mtgs_rpts/2010_09/weisenstein_geoengineering.pdf
Zitat Folie 7:
„Circa 1974… Budyko calculated that if global warming ever became a serious threat, we could counter it with just a few airplane flights a day, burning sulfur to make aerosols that would reflect sunlight away“
Und auch die bekannte Wohltätigkeitsorganisation CIA will es tun:
http://nsnbc.me/2013/07/21/why-the-cia-is-involved-in-geoengineering-projects/
http://www.presstv.ir/usdetail/314482.html
Hier die Beschreibung des Projekts:
Man sieht hier überall, dass es um die Ausbringung von Schwefelverbindungen geht. Von Aluminium, Strontium und Barium ist nicht die Rede. Es kann sein, dass auch mit diesen Materialien experimentiert wurde, aber für einen Massengebrauch werden sie nicht vorgeschlagen. Das IPCC erwähnt auch metallische Anteile im Abgas der Flugzeuge, geht dort aber nicht weiter darauf ein. Weiterhin wird beim IPCC von Contrails und Persistant Contrails gesprochen.
Jedenfalls gehen die Hauptüberlegungen in Richtung Schwefel und Wasserdampf. Schwefelverbindungen sollen eine aktive und eine passive Rolle spielen, wenn man sie in der Atmosphäre ausbringt. Die aktive Rolle besteht in einer sich bildenden Aerosolschicht, die das Sonnenlicht reflektiert und bei der Permeation die Wellenlänge verändern kann. Die Forschung beschreibt Partikelgrößen um 3 Mikrometer als am vielversprechendsten. Diese Partikelgrößen sind bereits lungengängig. Gibt es hier vielleicht einen Zusammenhang mit der steigenden Anzahl an Atemwegserkrankungen?
Der passive Effekt liegt in der Bindung von Wassermolekülen der Atmosphäre und der Flugzeugabgase an die Partikel, welche als Kondensationskeime dienen. Das führt eben zu der Bildung der Contrails. Die Zerstreuung dieser durch Winde erzeugt die Zirren, die eben manchmal den ganzen Himmel bedecken. Ein Zusammenhang mit der Schwefelkonzentration im Abgas und der Ausdehnung der Contrails wird kontrovers diskutiert. Einige sehen einen proportionalen Zusammenhang, andere sagen, sie konnten das nicht unbedingt beobachten. Die Mehrzahl geht aber von diesem Zusammenhang aus. Ein Bild dazu findest du in dieser Studie auf Seite 36:
https://www.easa.europa.eu/rulemaking/docs/research/EASA_SULPHUR_Project_11-01-2010.pdf
Interessanterweise zeigt die Studie auf den Seiten 39 bis 42 eine Zunahme der Schwefelanteile im Jet-Treibstoff.
Wichtiger für die Wolkenbildung ist aber wohl der Wasseranteil in der Umgebung. Je mehr Wasser zur Verfügung steht, desto mehr Zirren/Contrails können sich bilden.
Und hier sind wir nun an einem Punkt, an dem man spekulieren kann. Wenn man mehr Schwefel beimengt und zusätzlich Wasser nach der Verbrennung injiziert, kann man dann eine vermehrte Wolkenbildung induzieren? So, wie es sich liest, ja. Besteht der Unterschied zwischen Con- und vermeintlichen Chemtrails in der absichtlichen Beimischung dieser Substanzen? Wenn ja, dann wäre es sinnlos, einen Wetterballon zu starten, so wie es SPIEGEL vorschlägt, da dieser höchstens ein erhöhtes Hintergrundrauschen an sowieso vorhandenen Luftinhaltsstoffen detektieren würde. Ein beweiskräftiger Nachweis wäre nicht möglich.
Aber genau in diese Richtung gehen alle diese Forschungen: Wie kann man die Albedo erhöhen? Wie kann man die Contrails möglichst effektiv vergrößern? Der Unterschied zwischen unabsichtlichem Con- und absichtlichem Chemtrail, bzw. Persistant Contrail, läge nur in der Menge an Wasser und Schwefel.
Vielleicht entstehen diese Chemtrails/Persistant-Contrails ja auch zunehmend, weil die Beschaffenheit der Atmosphäre bereits verändert wurde. Weil durch die Ausbringung von Schwefelverbindungen vermehrt Kondensationskeime vorhanden sind, die dann im Zusammenwirken mit der aus der Verbrennung von Kerosin zu CO2 und Wasser entstehenden Feuchtigkeit Eiskristalle bilden. Aus den Studien geht zumindest hervor, dass diese Schwefelverbindungen eine Verweilzeit von mehreren Jahren in der Atmosphäre aufweisen können, je nach Höhe, in der man sie ausbringt. Von Jetstreams würden sie um die gesamt Welt verteilt und die Albedo der Erde verändern. Es würde Jahre dauern, bis sich die Verbindungen auf der Erd- oder Wasseroberfläche absetzen. Auf dem Weg nach unten können sie mit der Luftfeuchtigkeit in tieferen Wolkenschichten Schwefelsäureverbindungen bilden. Vermehrter saurer Regen könnte eine Folge sein. Damit einher ginge eine Versauerung der Böden und der Meere. Der saure Regen könnte Aluminium aus dem Boden lösen, der natürlich vorkommend bis zu 7% des Metalls enthalten kann.
Entwickelt Monsanto deswegen gerade aluminiumresistente Pflanzen?
http://metabunk.org/threads/debunked-monsantos-aluminum-resistant-gmos-and-chemtrails.341/
Investiert Bill Gates deshalb in Monsanto?
Man sollte hervorheben, dass es hier überall nur um den zivilen Bereich der Forschung geht. Die militärische Anwendung wird seit den 50er Jahren erforscht und getestet. Das IPCC spricht ebenso von möglichen Einflüssen von Carbon Black Dust („Soot“) wie es die Wetterkriegsführungsstudie der Air Force von 1995 beschreibt. Beim IPCC wird sich dazu auch auf Quellen aus dieser Zeit berufen. Das Militär war also mal wieder deutlich schneller als die zivile Forschung. Wie weit die in der Forschung sind und was die aktuell so treiben, darüber kann größtenteils nur spekuliert werden. Sicher kann man sein, dass die Topnationen dieses Thema garantiert nicht unangetastet lassen. Operation Pop Eye, Project Storm Fury und Project Cirrus haben teilweise 50 Jahre auf dem Buckel. Die Zeit bleibt nicht stehen…
Ich schlage deshalb vor, dass man auf diffamierende SPIEGEL-Artikel verzichtet und sich bewusst wird, dass eben diese Eingriffe in das Klima im großen Stil geplant sind. Dass dazu Experimente gelaufen sein müssen, steht, denke ich, außer Frage. Deswegen sollte man sich eher mit der Frage beschäftigen, ob man es für eine gute Idee hält, global am Klima herum zu pfuschen. Besonders wenn man sich nicht sicher sein kann, ob nicht vielleicht doch eine andere Agenda dahinter stehen könnte. Denn wie wurde es bereits in der Bundeswehrstudie beschrieben: „Geoengineering könnte die primär tragende Säule internationaler Klimapolitik werden. […] Geoengineering könnte auch grundsätzlich von Staatengruppen, einzelnen Staaten und gar von finanzstarken nicht-staatlichen Akteuren eingesetzt werden. Hierdurch könnte sich die Grundlogik heutiger konsens- und partizipationsbedürftiger Klimapolitik drastisch wandeln. Statt alle Länder zu überzeugen, den Klimawandel zu bekämpfen, könnte internationale Klimapolitik quasi im Alleingang von einigen wenigen Ländern betrieben werden.“ (Googlesuche: „Bundeswehr Geoengineering“, erster und zweiter Link, S. 5)
So… das ist erst mal mein Senf dazu. Vielleicht lese ich mich bei mehr Zeit tiefer in die Materie ein.
Grüße und Dank für Deine Beiträge, Ruben
Interessant ist auch dieser BEitrag, der fast zeitgleich mit diesem Brief zugesandt wurde. Komischerweise scheint man zu versuchen Kinder dieses Thema anders beizubrinegn, als noch vor kurzem, denn da gab es Schulbücher, die Chemtrails und Wellenwolken (durch Radartechnik erzeugt) als normale Wetterphänomene darszustellen.
Schlagwörter: Antropozän, Atmosphäre, Bäume, Chemtrails, Geoengeneering, Klima, Klimalüge, Klimawandel, Morbus Krupp, Paul Crutzen, Schwefeldioxid, Schwefeldioxyd, Spiegel, Troposphäre, Unwetter, Waldsterben, Wellsbach seeding, Wetter, Wetterwaffen
Das Selbstbestimmungrecht der Gemeinden
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Selbstbestimmung der Gemeinden
zum Video http://youtu.be/wgttwl46L28
dieser Brief wurde am 27.07.2013 zugesandt. Seit der Emder Synode wurde die Subsidiarität festgelegt, wonach die GEmeinden und kreisfreie Städte die kleinsten Einheiten sind, die alles selber bestimmen. Es ist der Gegensatz zu dem Zentralismus oder auch Führerstaat (Kommunismus, Nationalsozialismus und europäische Union) und macht Sinn, weil die Gemeinden wesentlich besser wissen, was nötig ist und was nicht.
Weil die Subsidiarität europäische Tradition ist und die Volkssouveränität unvernichtbar sei, wie Carlo Schmid (Mitglied des parlamentarischen Rates, der das Grundgesetz erschuf) es formulierte, finden wir im Artikle 28 das Recht auf Selbstbestimmung.
Mitte 2013 sind es bereits vier Gemeinden, die sich aus der geschäftlich konstituierten Bundesrepublik Deutschland herausgelöst haben. Die Gemeinde Neuhaus ist also nur ein Beispiel für die grundgesetzlich festgelegte Möglichkeit zur besseren Gestaltung des Gemeindelebens. Denn leider finden wir auch in Bezug auf die DGO, die deutsche Gemeindeordnung, ein Weiterleben des Nationalsozialismus. Man kann sich nur wundern über die Alliierten und die BRD, die scheinbar keine Gelegeheit ausgelassen hatten Gesetze aus der Zeit des Nationalsozialismus aufrecht zu erhalten bis heute.
Auch die sogenannte preußische Ratsverfassung stammte aus dieser Zeit, denn sie wurde von Herman Göring verfasst für den Freistaat Preußen- nicht zu verwechseln mit dem ursprünglichen Preußen. Die DGO löste nur die preußische Ratsverfassung ab, um das Führerprinzip im ganzen Deutschen Reich zu etablieren, welches obendrein noch in 42 Gaue unterteilt war. Diese Aufteilung in Gaue reduzierte die Möglichkeiten von Magistrat und Bürgermeistern zusätzlich, denn sie waren nur mehr Befehlsempfänger der Gauleiter. Ein Gauleiter ist sozusagen Regionalgruppenleiter der NSDAP. Wenn nun Gemeinden sich abwenden von der Bundesrepublikanischen DGO (deutsche Gemeindeordnung), dann ist das nur konsequent und wünschenswert.
(Zum Brief)
hier eine Anlage zu einem Schreiben an eine “Behörde” der
Firma “BRD” ………………..
Am 18. Juli 2013 hat der Europäische Menschengerichtshof (ECHR) in Straßburg unter der Beschwerdenummer: 45304/13 die Beschwerde / Klage auf Völkermord gegen die UNO, die fünf Alliierten und die Firma „BRD“ von der Gemeinde Neuhaus (Preußische Provinz Westfalen) angenommen.
http://www.gesetze-im-internet.de/gvg/BJNR005130950.html (Gerichtsverfassungsgesetz von
1950 – § 15 weggefallen !!)
http://de.wikisource.org/wiki/Gerichtsverfassungsgesetz (Gerichtsverfassungsgesetz von
1877 – § 15 Staatsgerichte)
Bis zum Ermächtigungsgesetz Hitlers 1933 / 1934 war jeder Staatsangehörige in Neuhaus, Paderborn, Elsen, Sande usw. Staatsangehöriger Preußens. Im Pass stand Staatsangehörigkeit Preußen !!
Remonstration im deutschen Beamtenrecht [Bearbeiten]
Auch wenn das Alles für jemanden der nicht eingeweiht ist sehr eigenartig klingt, es entspricht der Wahrheit. Die Alliierten haben, um uns weiterhin ausbeuten zu können (siehe auch Eurokrise, kommender Währungsschnitt und kommende Zwangshypothek 2 auf jedes Haus wie im Jahr 1952 beim sogenannten Lastenausgleich) – sehr verlogene Maßnahmen ergriffen. Um dagegen angehen zu können, sollte man sich mit der Deutschen Geschichte ab Anfang 18tes Jahrhundert beschäftigen, und mindestens das Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung – HLKO), das SHAEF-Gesetz der Alliierten, die Menschenrechte, die deutschen Verfassungen und UN-Resolutionen kennen.
Schlagwörter: Anti EU, Antifaschismus, Artikel 28, europäische Union, Faschismus, Gemeinden, Grundgesetz, Nazi Gesetze, Selbstbestimmung, Subsidiarität, Totalitäre Systeme, Volkssouveränität
Schlagwörter: Empfänger, Graf versus Host Reaktion, GvHD, Impotenz, Imunsuppressiva, Kritik an Transplantation, Medikamentencocktail, Nebenwirkung, Organtransplantation, Spender, Splitleber, Suizid, Transplantationszentrum, Universitätsklinik
Die Merkwürdigkeiten mit der US-Flagge
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https://conrebbi.wordpress.com/2013/01/01/die-merkwurdigkeiten-mit-der-us-flagge/
Kapitel 1, Titel 4, United States Codehttp://usmilitary.about.com/od/theorderlyroom/f/faqflag.htmDie Regel stammt aus der Armee Frühgeschichte, denn es erwies sich als nachteilig, die US- Flagge richtig an einer Fahnenstange zu führen. So befanden sich die Sterne hinten und das sieht nicht gut aus, wenn sie allzusehr flattert; desweiteren ergaben sich weitere Nachteile auf Moral und anderes.zu 3- siehe Artikel: Was bedeutet Admirality Law
zu 4- Wenn die Flagge auf dem Kopf steht, bedeutet das den nationalen Notstand.
zu 5- Die Star and Stripes- Flagge ist die Kriegsflagge der USA. Ein Gurnd hierfür wird in der Tatsache gesehen, daß es keinen Friedensvertrag zwischen den Nordstaaten und den Südstaaten gibt. Es wurde nur ein vorläufiger Friedensvertrag seitens der Nordstaaten angeboten, der von den Südstaaten abgelehnt wurde. Kurz darauf kapitulierten nacheinander die Südstaatentruppen. In den folgenden sechs Jahren wurden die einzelnen Südstaaten nacheinander aufgenommen, nachdem mit militärischer Gewalt Landesgesetze geändert wurden.
http://www.kaiserkurier.de/kurier093/lug-und-trug.html
Schlagwörter: auf dem Kopf stehend, Flagge der USA gespiegelt, Militär, Sterne und Streifen, united states of america, US-Flagge umgedreht, USA, Zivil
Was bedeutet Admirality Law
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So sehen die Flaggen der USA aus in Friedenszeiten
Die Flaggen in staatlichen Gerichten und die Gerichte der Vereinigten Staaten haben gold oder gelb Fransen. Diese sollten eine Warnung sein, dass Sie in eine fremde Enklave, als ob man in einer ausländischen Botschaft betritt und Sie werden automatisch unter der Gerichtsbarkeit dieser Fahne gestellt. Die Flagge mit dem goldenen oder gelben Fransen hat keine Verfassung, keine Gesetze und keine Regeln des Gerichts, und wird nicht von jeder Nation auf der Erde erkannt und ist euch fremd und den Vereinigten Staaten von Amerika.
Flagge mit dem goldenen Fransen
Martial Law Flag „Gemäß Artikel 4 USC Kapitel 1, § § 1, 2 & 3; Executive Order 10834, 21. August 1959, 24 FR6865; eine militärische Flagge ist eine Flagge, die der ordnungsgemäßen Flagge der Vereinigten Staaten ähnelt, mit Ausnahme dass es einen YELLOW FRINGE Rand auf drei Seiten aufweist. Der Präsident der Vereinigten Staaten bestimmt diese Abweichung von der regulären Flagge durch die vollziehende Ordnung, und in seiner Eigenschaft als Commander-in-Chief des Militärs. Die Aufnahme eines Fransen an der Nationalflagge, sind die Abmessungen der Flagge und die Anordnung der Sterne in der Gemeinschaft von Einzelheiten nicht gesetzlich geregelt, sondern im Ermessen des Präsidenten als Oberbefehlshaber der Armee und der Marine. “ 34 Ops. Atty. Gen. 83.
Präsident Dwight David Eisenhower, von Executive Order No.10834, am 21. August 1959 unterzeichnet und gedruckt im Federal Register 24 FR 6865, nach dem Gesetz, heißt es: „Eine militärische Flagge ist ein Flagge, die der ordnungsgemäßen Flagge der Vereinigten Staaten ähnelt, außer dass sie einen gelben Fransenrand auf drei Seiten besitzt.“
DAS GESETZ DIESER FLAGGE
Das Gesetz der Flagge ist ein internationales Recht, welches von allen Völkern des Planeten anerkannt wird, wie folgt definiert ist:
„… Eine Regel, wonach ein Schiff ein Teil des Territoriums des Landes ist, dessen Flagge sie gehisst hat. Der Begriff wird verwendet, um die Rechte, unter denen ein Reeder sein Schiff in einem fremden Hafen sendet, bezüglich der abzuschließenden Verträge (Handelsrecht) klarzustellen. “
Durch die Lehre von der „vier Kurven“ die Fahne legt das Gesetz des Landes, das sie vertritt. Zum Beispiel, die Botschaften ausländischer Staaten, in Washington DC, sind „viereckigen“ durch Mauern oder Zäune, wodurch eine „Enklave“. Innerhalb der Grenzen der „Enklave“ der ausländischen Botschaft, stellt die Flagge dieses fremden Land die Zuständigkeit und das Recht dieses fremden Landes, welches durch das Gesetz der Flagge und internationale Abkommen durchgesetzt würden. Wenn Sie eine Botschaft eingeben, unterliegen sie den Gesetzen dieses Landes, als ob Sie sich an Bord eines Schiffes befinden würden. Der „Kapitän des Schiffes“ (Captain) handelt durch das Gesetz der Flagge.
Wenn Sie einen Gerichtssaal betreten, zeigt ihnen die Flagge mit goldenen oder gelben Fransen an, daß Sie gerade in ein fremdes Land gekommen sind, und Sie besser Ihren Reisepass bei sich haben sollten. Der Richter sitzt unter einem gold oder gelb fringe Flagge wird der „Kapitän“ oder „Master“ dieses Schiff oder der Enklave sein und er hat die absolute Macht die Regeln zu gestalten, wie er es für richtig erachtet. Das Gold oder gelb fringe Flagge ist die Warnung, dass Sie sich von Ihren verfassungsrechtlich gesicherte Rechte entfernen, indem Sie durch die Tür zu diesem Gerichtssaal gehen.
Das ist der Grund, warum so viele Richter ernannt werden, und nicht vom Volk gewählt sind. Die Bundesrichter werden vom Präsidenten der nationalen militärischen Oberbefehlshaber ernannt. Die staatliche Richter werden von den Gouverneuren, die staatlichen Militärs ernannt. Die Richter werden ernannt, weil die Gerichte Militärgerichte sind und Zivilisten nicht Offiziere „wählen“ .
Unter Kriegsrecht, werden Sie vermutlich bis ihre Unschuld bewiesen schuldig bleiben.
Die Gold-fringed Flagge steht nur innerhalb von Militärgerichten, die in standgerichtlichen Verfahren gegen Zivilisten angewendet werden. Solchen Gerichte werden zum Teil durch lokale Regeln, vor allem aber von „The Manual of Courts Martial“, USA, 1994 Ed., An der Art . 99, (c) (1) (b), pg. IV-34, PIN 030567-0000 decken US Government Printing Office, Washington, DC Die Details der Verbrechen, die Zivilisten begehen kann, die als klassifiziert werden „Acts of War“, 125 Seiten im Handbuch Courts Martial.
Gemäß Artikel IV, Abschnitt 3 der Verfassung für die Vereinigten Staaten von Amerika, darf kein neuer Staat gebildet oder errichtet werden innerhalb der Gerichtsbarkeit eines anderen Staates. So – Warum ist den Richtern der staatlichen und bundesstaatlichen Gerichten das erlaubt worden? Sie haben ausländische Enklaven innerhalb unserer öffentlichen Gerichtsgebäude errichtet, und das unter fremder Flagge mit dem gelben Fransen auf dem Boden des Staates!
Sie sollten verstehen, dass das Gold oder gelb gesäumten Flagge dasselbe bedeutet
Wenn Sie in Spanien sind und die Nationalflagge sehen, sollten Sie wissen, dass Sie unter der Gerichtsbarkeit von Spanien sich befinden, und diese Gesetze gelten. Sie haben das offiziell bemerkt, wenn Sie ihre Flagge zu sehen bekommen. Dies ist ein Admiralitäts Gesetz welches diese Flagge repräsentiert. Sie sollten verstehen, dass die Gold oder gelb gesäumten Flagge dasselbe bedeutet. Es ist eine Mitteilung an Sie, dass Sie nach den Regeln und Vorschriften der Streitkräfte behandelt werden, deren Flagge gehisst ist.
Sind Sie vertraut mit Kriegsrecht?
Hat Ihr Anwalt verstanden, was diese Flagge bedeutet?
Schlagwörter: Admirality Law, Bürgerrechte, Betrug, Fahne mit goldenem Rand, feindliche Übernahme, Flaggen mit gelben Rand, Geschäftswerdung von Staaten, legalisiert, legalisierter Betrug, Menschenrechtsverletzung, militärische Gerichtsbarkeit, Präsident der USA, Rechtsbeugung, Seerecht, Täuschung der Öffentlichkeit, Verfassung, Verfassungsbruch