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Timestamp: 2018-01-20 07:10:30
Document Index: 218412964

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 80', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', 'Art. 7', '§ 80', '§ 45', 'Art. 23', 'Art. 44', 'Art. 44']

Hinweise zum Vollzug von Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 AVSG – Anerkennung und Förderung von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten; Förderung von Betreuungsangeboten ehrenamtlich Tätiger und der Selbsthilfe sowie von Modellvorhaben nach den §§ 45c, 45d SGB XI - Bürgerservice
Bereich reduzierenHinweise zum Vollzug von Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 AVSG – Anerkennung und Förderung von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten; Förderung von Betreuungsangeboten ehrenamtlich Tätiger und der Selbsthilfe sowie von Modellvorhaben nach den §§ 45c, 45d SGB XI
Bereich erweitern1. Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote (§§ 80 bis 82 AVSG)
Bereich erweitern2. Förderung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote
Bereich erweitern3. Förderung von Betreuungsangeboten ehrenamtlich Tätiger und der Selbsthilfe, § 45d SGB XI
Bereich erweitern4. Förderung von Modellvorhaben, § 45c SGB XI
AllMBl. 2016 S. 19
Hinweise zum Vollzug von Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 AVSG –
Anerkennung und Förderung von niedrigschwelligen
Betreuungs- und Entlastungsangeboten;
Förderung von Betreuungsangeboten ehrenamtlich Tätiger und der Selbsthilfe sowie von Modellvorhaben nach den §§ 45c, 45d SGB XI
vom 7. Januar 2016, Az. 42b-G8300-2015/445-4
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlässt – soweit erforderlich im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration und dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten – zum Vollzug von Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG) folgende Vollzugshinweise:
1Auf Grundlage von § 45b Abs. 3, § 45c Abs. 6 Satz 4, § 45d Abs. 3 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB XI) vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014, 1015), das zuletzt durch Art. 7 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1368) geändert worden ist, hat die Staatsregierung in Teil 8 Abschnitt 5 bis 8 (§§ 80 bis 97) AVSG Regelungen zur Anerkennung und Förderung von niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsangeboten, zur Förderung von Betreuungsangeboten ehrenamtlich Tätiger und der Selbsthilfe sowie von Modellvorhaben nach den §§ 45c, 45d SGB XI erlassen. 2Die Förderung nach den genannten Vorschriften erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 3Auf die Art. 23 und 44 BayHO und die allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Verwaltungsvorschriften zu Art. 44 BayHO und die Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen des Freistaates Bayern an kommunale Körperschaften – VVK – (Anlage 3 der VV zu Art. 44 BayHO) wird hingewiesen. 4Zu Einzelheiten des Anerkennungs- und Förderungsverfahrens werden die nachfolgenden ergänzenden Bestimmungen getroffen.