Source: http://www.markenrechteblog.de/markenblog/schutzunfahig/
Timestamp: 2017-06-27 03:25:27
Document Index: 336198234

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 8', '§ 8', 'BGH', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8']

Schutzunfähig | Markenrechte & Markenanmeldungen
Category Archives: schutzunfähig
Ob der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen. Der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden. BGH BESCHLUSS I ZB 64/13 vom 22. Mai 2014 – ECR-Award MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Category: § 8 Markengesetz Absolute Eintragungshindernisse absolute Schutzhindernisse Allgemein Anwalt beschreibende Angabe beschwerde BGH Bundespatentgericht Gesamtzeichen Kanzlei Marke marke schützen Marken Markenamt Markenanmeldung Markenanwalt Markenrecht markenrechtlich Markenverfahrensrecht schutzunfähig schutzunfähig Bestandteile Schutzunfähige Zeichen schutzunfähige Zeichen
Schlagwörter: Abkürzung, beschreibende Angabe, Klassenverzeichnis, Marke, Markenanmeldung, Markenrecht
Die Bezeichnung „Schokoladen-Träume“ ist am 27. März 2012 für die Waren der Klasse 29: Obst und Früchte in konservierter, getrockneter und gekochter Form; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Milchprodukte, Klasse 30: Brot; Brötchen; Kuchen, Backwaren; feine Back- und Konditorwaren, insbesondere sahnegefüllte Backwaren sowie Stücke davon, Kuchen sowie Kuchenstücke, Strudel und Gebäck; Desserts; Desserts auf der Basis von… Read More »
Category: Allgemein Anwalt Beschluss Bundespatentgericht Deutsche Marken Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) DPMA Markenrecherche Markenrecht Rechtsanwalt schutzfähig schutzunfähig Schutzunfähige Zeichen Slogans Wortmarken
Schlagwörter: Allgemein, Bundespatentgericht, Markenrecherche, Markenrecht, Wortmarken
Der als dreidimensionale Marke angemeldete Warenform des Merci-Riegels fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Dieses Schutzhindernis ist auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung i.S.d. § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden worden.
Category: 3D-Marke 3D-Marken 3D-Markenschutz Allgemein Bundespatentgericht Deutsche Marken Markenanmeldung Markenanmeldungen Markenformen schutzunfähig Schutzunfähige Zeichen
Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten… Read More »
Category: 8 MarkenG Allgemein Bundespatentgericht Deutsche Marken Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Markenanmeldungen schutzunfähig Schutzunfähige Zeichen Slogans Unterscheidungskraft