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Timestamp: 2016-10-22 07:08:22
Document Index: 15589019

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 83', 'Art. 71', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 9', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 127', 'Art. 45', 'Art. 33', 'Art. 9', 'Art. 45', 'Art. 62', 'Art. 66']

2C_524/2010 (16.12.2010)
2C_524/2010, 2C_525/2010
vertreten durch St. Galler Steuerexperten AG,
Direkte Bundessteuer/Staats- und
Gemeindesteuern 2006,
Beschwerden gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Mai 2010.
X.________ geht zur Zeit keiner Erwerbst�tigkeit nach. In der Steuererkl�rung f�r die Hauptveranlagung 2006 deklarierte sie eine Darlehensschuld von Fr. 320'000.-- und entsprechende Zinsen von Fr. 32'000.--. Gesamthaft betrug das angegebene Einkommen Fr. 120'516.--. Das Kantonale Steueramt nahm einige Korrekturen vor, insbesondere wurden die angegebenen Schuldzinsen von Fr. 32'000.-- nicht zum Abzug zugelassen. Die Darlehensschuld wurde jedoch anerkannt. In der Folge wurde X.________ f�r die direkte Bundessteuer 2006 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 158'500.-- und f�r die Staats- und Gemeindesteuern 2006 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 160'500.-- sowie ohne steuerbares Verm�gen veranlagt. Ihre Einsprache, mit welcher sie beantragte, die deklarierten Schuldzinsen zum Abzug zuzulassen, wurde abgewiesen. Die von der Steuerpflichtigen dagegen gerichteten Rechtsmittel wies die kantonale Verwaltungsrekurskommission ab und setzte, da sie die deklarierte Darlehensschuld von Fr. 320'000.-- nicht anerkannte, das steuerbare Verm�gen auf Fr. 20'000.-- fest. Am 11. Mai 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen die gegen diese Entscheide erhobenen Beschwerden ab.
Mit Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________ dem Bundesgericht, die beiden Urteile des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010 aufzuheben, das Darlehen und die darauf entrichteten Schuldzinsen zum Abzug zuzulassen sowie das steuerbare Verm�gen auf null Franken festzusetzen.
Das Kantonale Steueramt und das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen beantragen, die Beschwerden abzuweisen.
Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung schliesst auf Abweisung der Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer; in Bezug auf die Staats- und Gemeindesteuern hat sie auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Angefochten sind zwei Entscheide einer letzten kantonalen Instanz in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts; gegen diese kann Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht erhoben werden (Art. 82 bzw. Art. 86 BGG in Verbindung mit Art. 146 DBG [SR 642.11] und Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]). Eine Ausnahme (Art. 83 BGG) liegt nicht vor. Auf die form- und fristgerecht eingereichten Beschwerden der direkt betroffenen Steuerpflichtigen ist einzutreten.
1.2 Die im Wesentlichen gleichlautenden Beschwerden betreffen die gleichen Parteien und den gleichen Sachverhalt. Da sie auch gr�sstenteils �bereinstimmende Rechtsfragen aufwerfen, rechtfertigt es sich, sie gemeinsam zu behandeln und die Verfahren zu diesem Zweck zu vereinigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP; BGE 133 II 366 unver�ffentlichte E. 1.2)
1.3 Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG ger�gt werden.
1.4 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), und es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG).
1.5 Die Beschwerdef�hrerin r�gt in beiden Beschwerden die Verletzung des Willk�rverbotes (Art. 9 BV) sowie ihres Anspruches auf rechtliches Geh�r. Diese erblickt sie darin, dass die Vorinstanz - in willk�rlicher Beweisw�rdigung und unter Verweigerung einer Zeugeneinvernahme - weder das geltend gemachte Darlehen noch die entsprechenden Schuldzinsen zum Abzug zugelassen habe.
2.1 Nach Art. 33 Abs. 1 lit. a DBG k�nnen private Schuldzinsen im Umfang der steuerbaren Verm�gensertr�ge und weiterer Fr. 50'000.-- von den Eink�nften abgezogen werden.
2.2 Gem�ss schriftlichem Darlehensvertrag vom 10. Dezember 2005 hat Y.________, Feldkirch (A), der Beschwerdef�hrerin ein Darlehen im Betrag von Fr. 320'000.-- mit Zinssatz von zehn Prozent ab dem 1. Januar 2006 (auf dem ganzen Betrag) gew�hrt. Dabei wurde vereinbart, dass zun�chst Fr. 220'000.-- direkt an die Mutter der Beschwerdef�hrerin (Z.________) in L�chingen (SG) und die restlichen Fr. 100'000.-- am 1. Januar 2007 an die Beschwerdef�hrerin ausbezahlt werden. Ab 1. Januar 2013 soll eine j�hrliche Amortisation in der H�he von Fr. 20'000.-- erfolgen.
Vor der Vorinstanz reichte die Beschwerdef�hrerin eine Erkl�rung ihrer Mutter vom 19. November 2009 ein, worin diese best�tigt, anfangs 2006 von Y.________ den Betrag von Fr. 220'000.-- in bar erhalten zu haben; dies als Abl�sung eines Darlehens, das ihrer Tochter urspr�nglich von der A.________ GmbH gew�hrt worden sei und welches sie 2005 �bernommen habe; auf eine Quittung sei verzichtet worden, da Y.________ eine Bekannte der Familie sei; an den genauen Zeitpunkt der �bergabe k�nne sie sich nicht mehr erinnern.
Die Vorinstanz hat dazu festgestellt, mit schriftlicher Erkl�rung vom 12. Dezember 2009 habe Y.________ ihrerseits best�tigt, dass sie Z.________ anfangs 2006 den Betrag von Fr. 220'000.-- bar �bergeben habe; es sei auf eine Quittung verzichtet worden und deswegen k�nne sie sich nicht mehr an den genauen Zeitpunkt der �bergabe erinnern.
Nach den Feststellungen der Vorinstanz liegen hinsichtlich der einzelnen Zinszahlungen f�r das Jahr 2006 (von insgesamt Fr. 32'000.--) handschriftliche Quittungen vor.
2.3 Schuldzinsen im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a DBG sind alle Verg�tungen, welche die steuerpflichtige Person einer Drittperson f�r die Gew�hrung einer Geldsumme zu leisten hat. Sie m�ssen nach Zeit und als Quote der Geldsumme in Prozenten berechnet werden und d�rfen keine Tilgung der Kapitalschuld darstellen. Abzugsf�hig sind sie in dem Zeitpunkt, in dem sie f�llig werden, eine Bezahlung ist im Regelfall nicht vorausgesetzt; werden sie vor F�lligkeit bezahlt, sind sie bereits bei der Zahlung abzugsf�hig (RAINER ZIGERLIG/GUIDO JUD, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer [DBG], 2. Aufl., 2008, N. 9 und N. 12c zu Art. 33 DBG; FELIX RICHNER UND ANDERE, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl., 2009, N. 8 und N. 26 zu Art. 33 DBG; YVES NO�L, in: Danielle Yersin/Yves No�l [Hrsg.], Imp�t f�d�ral direct, 2008, N. 7 zu Art. 33 DBG).
2.4 Nach der im Steuerrecht allgemein geltenden Beweislastregel obliegt der Nachweis f�r die steuermindernd geltend gemachten Abz�ge den Steuerpflichtigen (Urteil 2C_154/2009 vom 28. September 2009 E. 5.2, mit Hinweisen).
Im internationalen Verh�ltnis, d.h. wenn sich der Empf�nger der Leistung im Ausland befindet, d�rfen an den Nachweis der vom Steuerpflichtigen geltend gemachten Zinszahlungen besonders strenge Anforderungen gestellt werden, da diese nicht einfach nachzupr�fen sind (Urteil 2C_421/2010 vom 2. November 2010 E. 2.1, mit Hinweisen; PETER LOCHER, Kommentar zum DBG, 2001, N. 15 zu Art. 33 DBG, mit weiteren Hinweisen; FELIX RICHNER UND ANDERE, a.a.O., N. 26 zu Art. 127 DBG). Im Falle von Honorar- oder Provisionszahlungen ins Ausland sind deshalb beispielsweise nicht nur der Zahlungsempf�nger zu nennen, sondern es sind die gesamten Umst�nde darzulegen, die im konkreten Fall zu deren Ausrichtung gef�hrt haben. Diesfalls entziehen sich die Verh�ltnisse des ausl�ndischen Leistungsempf�ngers der Kontrolle durch die inl�ndischen Steuerbeh�rden. Vorzuweisen sind demzufolge namentlich die Vertr�ge der jeweiligen Grundgesch�fte sowie allf�llige schriftliche Vereinbarungen mit den Zahlungsempf�ngern, ferner die l�ckenlos dokumentierte Korrespondenz mit den Zahlungsempf�ngern und den allenfalls involvierten Banken (Urteil 2C_199/2009 vom 14. September 2009 E. 3.2 und 2C_377/2009 vom 9. September 2009 E 2.3, je mit weiteren Hinweisen). Bei Unterst�tzungsleistungen ins Ausland ist es bei fehlenden Post- oder Bankbelegen dem Steuerpflichtigen zuzumuten, zumindest eine schriftliche Best�tigung (Quittung) des Empf�ngers beizubringen und in geeigneter Form (beispielsweise �ber beh�rdliche Best�tigungen) nachzuweisen, dass der Empf�nger den Unterst�tzungsbetrag aus der Schweiz erhalten hat (Urteil 2A.609/2003 vom 27. Oktober 2004 E. 2.3).
2.5 Die Vorinstanz hat die von der Beschwerdef�hrerin vorgelegten Beweise dahingehend gew�rdigt, dass die gem�ss Quittungen und Bankausz�gen behaupteten Zinszahlungen nicht in regelm�ssigen Zeitabschnitten erfolgt und auch umfangm�ssig nicht einheitlich gewesen seien. Die nachgewiesenen Bez�ge entspr�chen eher dem Muster von allt�glichen Barbez�gen als der Zahlung eines Darlehenszinses. Namentlich sei der Bezug f�r die erste angebliche Zinszahlung �ber Fr. 22'000.-- bereits am 27. August 2005 erfolgt, w�hrend die Zahlung erst am 17. Januar 2006 quittiert worden sei. Sodann sei es wirtschaftlich schwer nachvollziehbar, dass praktisch gleichzeitig mit der Auszahlung des Darlehens in der H�he von Fr. 220'000.-- eine erste Zinszahlung in der H�he von Fr. 22'000.-- erfolgt sein solle. Nach der allgemeinen Lebenserfahrung sei es zudem un�blich, dass die Auszahlung der Darlehenssumme von Fr. 220'000.-- ohne eine Quittung bzw. einen schriftlichen Nachweis erfolge. Der Verzicht auf die Quittierung der Auszahlung der Darlehenssumme werde insofern widerspr�chlich begr�ndet, als die Parteien zwar miteinander bekannt seien, w�hrend die H�he des Zinses vergleichsweise sehr hoch angesetzt worden sei. Wirtschaftlich wenig sinnvoll sei auch der Umstand, dass der Darlehensvertrag �ber die Fr. 220'000.-- zus�tzliche Fr. 100'000.-- zahlbar per 2007 vorsah, diese jedoch trotz Verzinsung zu zehn Prozent ab 2006 (also noch vor der tats�chlichen Auszahlung) zuerst Z.________ weiter verliehen worden und sp�ter auf ein Festgeldkonto - das wohl einen erheblich geringeren Zins als zehn Prozent vorsehe - einbezahlt worden seien. Diese Besonderheiten erweckten erhebliche Zweifel, dass der Darlehensvertrag einer �blichen gesch�ftlichen bzw. wirtschaftlichen Beziehung zwischen zwei Privatpersonen entspreche. Namentlich seien die unvorteilhaften Konditionen f�r die Beschwerdef�hrerin nicht plausibel begr�ndet; Darlehenszinsen von zehn Prozent seien aussergew�hnlich und bei Kleinkrediten �blich. Die Beschwerdef�hrerin habe sich indessen nicht in einer Zwangslage befunden, in der ihr nichts anderes �brig geblieben sei, als derart unvorteilhafte Konditionen einzugehen. Zusammenfassend seien die Gesamtumst�nde der vorliegenden Transaktion, insbesondere die Barabwicklung der Gesch�fte sowie ihre wirtschaftliche Rechtfertigung, nach allgemeiner Lebenserfahrung un�blich und nicht nachvollziehbar. Der Beweis des Darlehensverh�ltnisses bzw. der Zinszahlungen in der H�he von Fr. 32'000.-- sei somit nicht erbracht. Dazu w�ren einerseits nachvollziehbare Angaben �ber den wirtschaftlichen Hintergrund des Gesch�ftes bzw. �ber die genannten un�blichen Umst�nde von dessen Vollzug und Ausgestaltung erforderlich gewesen. Andererseits sei eine Best�tigung der Tatsachen seitens der Darlehensgeberin in geeigneter Form, beispielsweise durch deren Steuererkl�rung bzw. durch Bankausz�ge erforderlich, die belegen, dass die Schuldzinsen vereinnahmt wurden bzw. die Darlehenssumme bezahlt wurde.
2.6 Was die Beschwerdef�hrerin dagegen vorbringt, erscheint bis zu einem gewissen Grad zwar durchaus verst�ndlich, l�sst aber die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht als geradezu willk�rlich erscheinen. Auch die von der Vorinstanz an den Beweis der Auslandszahlungen gestellten sehr hohen Anforderungen stehen im Einklang mit der einschl�gigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Die Vorinstanz durfte ohne Willk�r die blossen schriftlichen Erkl�rungen und Best�tigungen der im Ausland wohnhaften Darlehensgeberin angesichts der fehlenden Post- oder Bankbelege �ber die in Frage stehenden Geldfl�sse ohne zus�tzliche weitere Belege von Banken oder Beh�rden als ungen�gend erachten, den Beweis f�r die steuermindernden Zinszahlungen zu erbringen. Es ist durchaus verh�ltnism�ssig, bei als steuermindernd geltend gemachten Zahlungen ins Ausland vom Steuerpflichtigen im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten grunds�tzlich entsprechende Post- oder Bankbelege zu verlangen; diese k�nnen in der Regel ohne unverh�ltnism�ssigen Aufwand entweder durch den Steuerpflichtigen selber oder in dessen Auftrag durch die Post oder Bank zur Verf�gung gestellt werden (vgl. Urteil 2A.792/2006 vom 1. Mai 2007 E. 3).
2.7 Die von der Beschwerdef�hrerin angebotene Einvernahme der Mutter der Beschwerdef�hrerin als Zeugin durfte die Vorinstanz in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung ablehnen, lag doch bereits deren schriftliche Erkl�rung vor. Es ist nicht zu sehen, inwiefern die m�ndliche Einvernahme in beweisrechtlicher Hinsicht ergiebiger gewesen sein k�nnte. Eine Verletzung des Anspruches auf Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs liegt nicht vor.
2.8 Die Vorinstanz hat demzufolge kein Bundesrecht verletzt, indem sie die von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Schuldzinsen f�r das Jahr 2006 nicht zum Abzug zugelassen hat.
3.1 Die Abzugsf�higkeit von privaten Schuldzinsen ist in Art. 45 Abs. 1 lit. a StG des Steuergesetzes des Kantons St. Gallen vom 9. April 1998 (StG/SG) vergleichbar mit Art. 33 DBG geregelt. Eine solche Ordnung schreibt Art. 9 Abs. 2 lit. a StHG den Kantonen vor. Das in Bezug auf die direkte Bundessteuer Ausgef�hrte gilt deshalb ebenso f�r die Staats- und Gemeindesteuern. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, indem sie die geltend gemachten Schuldzinsen nicht zum Abzug im Sinne von Art. 45 Abs. 1 lit. a StG/SG zugelassen hat.
3.2 Inwiefern bei der Feststellung des steuerbaren Verm�gens (Art. 62 StG/SG) die Verweigerung des Abzuges der geltend gemachten Darlehensschuld von Fr. 220'000.-- unter diesen Umst�nden Bundesrecht verletzen soll, ist nicht ersichtlich.
Die Beschwerden sind aus diesen Gr�nden abzuweisen. Entsprechend diesem Ausgang hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht zu tragen (Art. 66 Abs. 2 BGG).
Die Verfahren 2C_524/2010 und 2C_525/2010 werden vereinigt.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 2'500.-- (f�r beide Verfahren) werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.