Source: https://www.cbh.de/anwaelte/prof-dr-kurt-bartenbach/
Timestamp: 2020-02-25 02:27:50
Document Index: 65964920

Matched Legal Cases: ['§\u202f14', '§ 24', '§ 185', '§ 16', '§ 17', '§ 42', '§ 42']

Prof. Dr. Kurt Bartenbach - CBH Rechtsanwälte
Mail: k.bartenbach@cbh.de
Schwerpunkt der Tätigkeit des Gründungspartners Prof. Dr. Kurt Bartenbach ist der Gewerbliche Rechtsschutz, insbesondere das Arbeitnehmererfinderrecht (Erfindervergütung, Unternehmensrichtlinien, Konzernerfindungen −laut JUVE 2013/2014 „im Arbeitnehmererfinderrecht weiter das Maß aller Dinge“), das Lizenzvertragsrecht sowie das Recht der Forschungs- und Entwicklungsverträge.
Er ist Mitverfasser diverser, als Standardwerke anerkannter Kommentare zu diesen Themen. Gutachtertätigkeiten und Mediation gehören zu seinen weiteren Schwerpunkten.
Professor Dr. Kurt Bartenbach ist Honorarprofessor an der Universität zu Köln und Lehrbeauftragter an der Universität Düsseldorf.
Er ist ferner Vorsitzender des Fachausschusses für Erfinderrecht der GRUR und Mitglied der Arbeitsgruppe des Bundesministeriums der Justiz zur Reform des ArbEG.
Kommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen vom 25. Juli 1957, Kommentar, Köln/Berlin/Bonn/München 1980, 2. Aufl. 1990, 3. Aufl. 1997, 4. Aufl. 2002, 5. Aufl. 2013, 6. Aufl. erscheint 2019 (MV: Volz, F.-E.)
Arbeitnehmererfindungsrecht − einschließlich Verbesserungsvorschlagswesen Köln, 1996, 2. Aufl. 2001; 3. Aufl. 2004; 4. Aufl. 2006 (jetzt: Arbeitnehmererfindungen – Praxisleitfaden mit Mustertexten 6. Aufl. 2014 (MV: Volz, F.-E.)
Aktuelle Probleme des Gewerblichen Rechtsschutzes (einschl. Arbeitnehmererfinderrecht), erscheint halbjährlich mit jeweils 300-400 Seiten, seit 1970 gemeinsam mit D. Gaul, seit 1989 Alleinherausgeber, seit 2015 gemeinsam mit J. Kunzmann; zuletzt Herbst 2018
a) Mitverfasser Professor Dr. Dieter Gaul
Nutzung von Schutzrechten in der Industrieforschung als Patentverletzung?, GRUR 1968, 281
Die Vergütungspflicht bei Vorbehalt eines Benutzungsrechts gem. § 14 Abs. 3 ArbNErfG, Mitt. 1968, 141
Zum einstweiligen Schutz einer offengelegten Patentanmeldung nach § 24 Abs. 5 PatG, BB 1968, 1061
Bedeutsame Auswirkungen der Reform des Patent- und Warenzeichenrechts, NJW 1968, 1353
Der Know-how-Vertrag, RWP 10 know-how I
Die Neuregelung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, RWP 4 Handelsrecht I.1
Individualrechtliche Rechtsprobleme betrieblicher Verbesserungsvorschläge, DB 1978, 1161
Zur Ungleichbehandlung der Angestellten nach § 185 c RVO, DB 1979, 212
Erfindungen eines gekündigten Arbeitnehmers GRUR 1979, 750
Die kollektivrechtliche Ordnung des betrieblichen Verbesserungsvorschlagswesens, DB 1980, 1843
Die kollektiven und kollektivrechtlichen Auswirkungen des Betriebsinhaberwechsels, DB 1980, 98
Der Einfluss des neuen Patenterteilungsverfahrens auf die Vergütungsregelung nach12 Abs. 2 ArbNErfG, GRUR 1983, 14
Das einfache Mitbenutzungsrecht des Arbeitgebers nach Inhalt und Umfang, Mitt. 1983, 81
Die Änderung der Vergütungsrichtlinie Nr. 11 – Abstaffelung, GRUR 1984, 11
Die Beanstandung der Ermessensüberschreitung durch die betriebliche Einigungsstelle NZA 1985, 341
b) Mitverfasser Dr. Franz-Eugen Volz
Die Aufgabe eines Schutzrechts gem. § 16 ArbEG bei mehreren Arbeitnehmererfindern, GRUR 1978, 668
Der Arbeitnehmererfinder im Konkurs- und Vergleichsverfahren seines Arbeitgebers, DB 1981, 1121
Die betriebsgeheime Diensterfindung und ihre Vergütung gem. § 17 ArbEG, GRUR 1982, 133
Geschichtliche Entwicklung und Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts − 25 Jahre ArbEG, GRUR 1982, 693
Die nicht ausschließlichen Benutzungsrechte des Arbeitgebers nach dem ArbEG und die Veräußerung der Diensterfindung durch den Arbeitnehmer, GRUR 1984, 257
Nichtangriffspflichten des (ausgeschiedenen) Arbeitnehmererfinders gegenüber seinen in Anspruch genommenen patentgeschützten Diensterfindungen, GRUR 1987, 859
Die Rechte der Erfinder, I & M 1991, Heft 7, 34
Zum Wegfall der Vergütungspflicht für Diensterfindungen bei Vernichtbarkeit des Schutzrechts, Mitt. 1991, 46
Erfindungen an Hochschulen – zur Neufassung des § 42 Arbeitnehmererfindungsgesetz, GRUR 2002, 743
50 Jahre Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, GRUR-Beil. 2008, 1
Das Arbeitnehmererfindungsrecht auf der Nahtstelle von Arbeitsrecht und gewerblichem Rechtsschutz, GRUR 2009, 220
Die Novelle des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen 2009, GRUR 2009, 997
Wann kann eine Abstaffelung erfindungsgemäßer Umsätze nach Richtlinie Nr. 11 erfolgen?, GRUR 2016, 225
Zur Vergütung von in Anspruch genommenen Diensterfindungen durch den Arbeitgeber in Österreich nach dem Patentgesetz 1970 − zugleich eine vergleichende Betrachtung mit der deutschen Rechtssituation, Mitt. 2016, 371
c) Sonstige Mitautoren
Bartenbach/Fock, Das neue nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, WRP 2002, 1119
Bartenbach/Hellebrand, Zur Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs (§ 42 ArbEG), Mitt. 2002, 165
Bartenbach/Jung/Fock, Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Wettbewerbsrecht, Mitt. 2005, 246
Bartenbach/Jung/Fock, Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Wettbewerbsrecht, Mitt. 2006, 165 ff. u. 208 ff.
Bartenbach/Söder, Lizenzvertragsrecht nach neuem GWB: Lizenzgebührenpflicht über den Inhalt des Schutzrechts hinaus und nach Schutzrechtsende, Mitt. 2007, 353
Bartenbach/Jung/Fock, Aktuelles aus dem Wettbewerbsrecht: Das „neue“ UWG nach Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, Mitt. 2009, 99
Bartenbach/Jung/Renvert, Aktuelles aus dem Wettbewerbsrecht – Der Schutz technisch bedingter Gestaltungen im Rahmen des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes, Mitt. 2011, 454
Bartenbach/Jung/Renvert, Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Wettbewerbsrecht, Mitt. 2013, 18
Bartenbach/Jung/Renvert, Aktuelle Rechtsprechung und Entwicklungen im Wettbewerbsrecht, Mitt. 2014, 266
Bartenbach/Jung/Renvert, Aktuelles aus dem Wettbewerbsrecht, Mitt. 2016, 8
Bartenbach/Jung/Lissner, Aktuelles aus dem Wettbewerbsrecht, Mitt. 2016, 540