Source: https://www.wirtschaft-recht-aktuell.de/stichwort/markenrecht/
Timestamp: 2017-10-17 20:21:13
Document Index: 385377893

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 103', '§ 14', 'Art. 9', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8']

Markenrecht | Wirtschaft.Recht.Aktuell
Das Schutzhindernis der Täuschungseignung (§ 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG) ist nicht erfüllt, wenn für die mit… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Freihaltebedürfnis, Marke, Markenrecht, Schutzhindernis, Stadtwerke, Täuschungseignung, Unterscheidungskraft
Der Rechtsprechung des Gerichtshofs lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass der wegen des Vertriebs von Originalmarkenware aus einer Marke… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Erschöpfungsgrundsatz, Marke, Markenrecht, Marktabschottung
Die Klägerin stützt ihr Klagebegehren insoweit auf verschiedene Streitgegenstände, als sie in erster Linie aus zwei eingetragenen Marken vorgeht.
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Alternative Klagehäufung, Bestimmtheitsgrundsatz, Klageantrag, Klagehäufung, Kumulative Klagehäufung, Markenrecht, Unterlassungsantrag, Zivilprozess
Der Grundsatz, dass allein wegen der Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil keine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit angenommen werden kann, ist… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Marke, Markenrecht, Schutzunfähigkeit, Verwechslungsgefahr
Ein Lizenzvertrag ist im Falle eines Lizenzkaufs regelmäßig beiderseits vollständig erfüllt (§ 103 Abs. 1 InsO), wenn die… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Lizenz, Lizenzvertrag, Markenlizenz, Markenrecht
Eine Verletzungshandlung, die während der Geltung einer später für nichtig erklärten Gemeinschaftsmarke und noch vor der Eintragung der aus der… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Gemeinschaftsmarke, Marke, Markenlöschung, Markenrecht, Markenverletzung
Kaiman oder Krokodil?
Das Gericht der Europäischen Union sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches Eintragungshindernis für Formen von Krokodilen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Eintragungshindernis, Gemeinschaftsmarke, Markenbekanntheit, Markenrecht
Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Marke, Markenlöschung, Markenrecht, Markenverletzung, Wort-Bild-Marke
Der Betreiber eines Internetmarktplatzes, der Dritten dort die Möglichkeit eröffnet, Verkaufsangebote ohne seine Kenntnisnahme in einem vollautomatischen Verfahren einzustellen, kann… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit eBay, Internet-Marktplatz, Markenrecht, Markenverletzung, Verletzungsverfahren
Den Tatbestand einer Markenverletzung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst.… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit eBay, Internethandel, Markenrecht, Markenverletzung, Privatverkauf, Unterlassungsanspruch, Unterlassungsklage, Verletzungsverfahren
Die Ware „Papier für Kopierzwecke“ und die Waren „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ sind einander… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Ähnlichkeit, Markenrecht, Markenverletzung, Printmedien, Verwechslungsgefahr
Ob der Verkehr eine Marke (hier: „ECR-Award“) als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen.… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Marke, Markenrecht, Schutzhindernis
Die fehlende Unterscheidungskraft bei Waren- und Dienstleistungsmarken
Bei der Beurteilung des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bestehen keine unterschiedlichen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Markenlöschung, Markenrecht, Unterscheidungskraft
DüsseldorfCongress – die Regionsbezeichnung als Produktkennzeichen
Hat sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem Unternehmensgegenstand zu bezeichnen, kann… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Markenlöschung, Markenrecht, Produktkennzeichen, Unterscheidungskraft
Einem auf den Gesichtspunkt der fehlenden Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) gestützten Löschungsantrag gemäß §… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Markenlöschung, Markennutzung, Markenrecht, Unterscheidungskraft
Wenn die Marke HOT ist
Hat ein Markenwort (hier „HOT“) mehrere Bedeutungen (hier neben „heiß“ auch „scharf, scharf gewürzt und pikant“ in Bezug auf Geschmack… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Marke, Markenrecht, Unterscheidungskraft der Marke
„smartbook“ als Marke
Für die Beurteilung der Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 MarkenG einerseits und der Schutzhindernisse nach… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Markenrecht, Schutzhindernis
Bei der Beurteilung der Frage der Warenähnlichkeit darf der Gesichtspunkt der funktionellen Ergänzung nicht zur Vernachlässigung der weiteren Faktoren verleiten,… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Markenrecht, Markenverletzung, Warenähnlichkeit
Die Verkehrsdurchsetzung einer Marke – die Wort-Bild-Marke ‚test‘
Liegt der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3 MarkenG im Eintragungsoder Löschungsverfahren ein Meinungsforschungsgutachten zugrunde, ist bei einer… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Markenlöschung, Markenrecht, Unterscheidungskraft, Verkehrsdurchsetzung, Wort-Bild-Marke
Kein ® in einer deutschen Marke
Publiziert 26. Februar 2014
Auch wenn das Bundespatentgericht sich bei der Prüfung von Schutzhindernissen auf eine Begründung für Gruppen oder Kategorien von Waren oder… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Immaterialgüterrecht | Verschlagwortet mit Markeneintragung, Markenrecht, Schutzhindernis, Wort-Bild-Marke