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Timestamp: 2016-10-21 22:05:19
Document Index: 44294864

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 16', 'Art. 103', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 24', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 85', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 85', 'Art. 85', 'Art. 81', 'Art. 85', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 24']

C 313/01 (07.08.2002)
Pr�sident Sch�n, Bundesrichter Borella, Lustenberger,
Ursprung und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Riedi Hunold
Y.________, 1956, Beschwerdef�hrer, vertreten durch I.________,
1. Juni 1995 bis 30. Juni 1996 bei der W.________ AG als Hilfsarbeiter angestellt. In der Folge meldete er sich zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung. Der versicherte Verdienst wurde auf Fr. 3166.- festgesetzt. W�hrend des Leistungsbezugs vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1998 arbeitete Y.________ w�hrend acht Tagen in der Firma E.________ im Zwischenverdienst. Ab 1. Juli 1998 wurde er von der F�rsorgebeh�rde unterst�tzt und arbeitete �berdies als Aushilfe auf Abruf bei der Firma E.________.
Vom 1. August 1999 bis 31. Juli 2000 war Y.________ beim Hilfswerk H.________ im Rahmen des Projekts X.________ angestellt und verrichtete diverse Arbeiten in Forst- und Naturschutz, beim Umbau von R�umlichkeiten, als Praktikant Hauswart/P�dagoge f�r die Stiftung F.________ und als Behindertenbetreuer.
Am 9. August 2000 meldete sich Y.________ erneut zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung im Umfang von 40 % an, da der Lohn als Behindertenbetreuer weniger als 70 % seines versicherten Verdienstes betrage. Mit Verf�gung vom 3. Januar 2001 erkl�rte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Thurgau (nachfolgend: AWA) den von Y.________ erzielten Lohn als zumutbar im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG und stellte fest, dieser habe keinen Anspruch auf Kompensationszahlungen gem�ss Art. 24 AVIG.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversi- cherung (nachfolgend: Rekurskommission) mit Entscheid vom 3. September 2001 ab.
C.- Y.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben, die "arbeitslosenversicherungsrechtliche Unzumutbarkeit" der von ihm vom 1. August 2000 bis 31. Juli 2001 ausgef�hrten T�tigkeit festzustellen und die Arbeitslosenkasse zur Leistung von Differenzzahlungen zu verpflichten.
Das AWA schliesst sich der Stellungnahme der Rekurskommission an, w�hrenddem das Staatssekretariat f�r Wirtschaft auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.- Der Beschwerdef�hrer macht geltend, sein Anspruch auf rechtliches Geh�r sei dadurch verletzt worden, als ihm vor Erlass der Verf�gung des AWA vom 3. Januar 2001 keine M�glichkeit zur Stellungnahme er�ffnet worden sei.
a) Die Vorinstanz hat festgestellt, dem Versicherten sei im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ausreichend Gelegenheit gegeben worden, zu allen ihm vorgehaltenen Aspekten Stellung zu nehmen und sich mit eigener Argumentation dagegen zur Wehr zu setzen. Eine allf�llige Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r sei daher geheilt worden.
Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Bundesgerichts. Insbesondere habe sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht zu den Folgen der Verletzung des rechtlichen Geh�rs nicht ge�ussert.
Diese Erw�gungen der Vorinstanz sind unvollst�ndig. In BGE 126 V 130 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht den Anspruch der Partei auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV ausdr�cklich bekr�ftigt. Dieser Anspruch, so das Gericht, umfasse die Rechte der Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der Entscheidfindung. Bevor die Beh�rde einen Entscheid treffe, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreife, habe sie ihn davon in Kenntnis zu setzen und ihm Gelegenheit zu geben, sich vorg�ngig zu �ussern. Das Recht, angeh�rt zu werden, sei formeller Natur. Dessen Verletzung f�hre ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verf�gung.
Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Geh�rs k�nne als geheilt gelten, wenn die betreffende Person die M�glichkeit erhalte, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei �berpr�fen k�nne. Die Heilung eines allf�lligen Mangels m�sse aber die Ausnahme bleiben.
b) Mit seiner Verf�gung vom 3. Januar 2001 hat das AWA die vom Versicherten angetretene Arbeitsstelle als zumutbar im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG erkl�rt und damit dessen Anspruch auf Kompensationszahlungen abgewiesen. Damit hat es nicht unwesentlich in die vom Versicherten geltend gemachten Rechtsanspr�che eingegriffen, ohne dem Betroffenen zuvor die M�glichkeit zu geben, sich zur beabsichtigten Verf�gung vernehmen zu lassen. Es ist daher festzustellen, dass das AWA den Anspruch auf rechtliches Geh�r des Versicherten in nicht leicht zu nehmender Weise verletzt hat. Die Vorinstanz h�tte daher die Verf�gung des AWA vom 3. Januar 2001 aufheben und die Sache an diese Beh�rde zur�ckweisen m�ssen.
c) In der Zwischenzeit hat der Versicherte seine Einwendungen gegen die Verf�gung vom 3. Januar 2001 vollumf�nglich geltend machen k�nnen. Im Rahmen des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens hat er sich sowohl schriftlich als auch m�ndlich ge�ussert. Der Vorinstanz wie auch dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht kommt eine vollumf�ngliche Kognition zu. Aus verfahrens�konomischen Gr�nden rechtfertigt es sich daher nicht, die Sache an das AWA zur nochmaligen Durchf�hrung des Verfahrens zur�ckzuweisen.
Dies gilt umso mehr, als es dem Betroffenen nicht um die Abwehr einer Sanktion, die in seine Rechtsstellung erheblich eingreift, sondern um die Begr�ndung des Anspruchs auf Kompensationszahlungen geht. Eine weitere Verz�gerung des Verfahrens liegt daher nicht in seinem Interesse.
d) Infolge Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r war der Versicherte gezwungen, seine Einwendungen gegen die Verf�gung des AWA im Beschwerdeverfahren geltend zu machen. Mithin hat das AWA durch Verletzung des rechtlichen Geh�rs das Beschwerdeverfahren verursacht. Nach dem allgemeinen Rechtsgrundsatz, wonach die Kosten eines Verfahrens zu tragen hat, wer dieses Verfahren verursacht hat (ZAK 1989 S. 283 Erw. 3), w�ren daher dem AWA die vorinstanzlichen Kosten aufzuerlegen. Indessen waren in diesem Verfahren keine Kosten zu erheben (Art. 103 Abs. 4 AVIG). Da gem�ss konstanter Praxis des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts im Bereich der Arbeitslosenversicherung kein bundesrechtlicher Anspruch auf eine Parteientsch�digung besteht und sich diese ausschliesslich nach den kantonalen Vorschriften richtet, kann der Versicherte im Rahmen des vorliegenden Verfahrens einzig auf die M�glichkeit hingewiesen werden, einen Parteikostenersatz gest�tzt auf kantonales Recht (� 80 des Gesetzes �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Thurgau; Thurgauer Rechtsbuch 170. 1) nachtr�glich geltend zu machen. Der vorinstanzliche Entscheid ist demnach unzutreffend, soweit er zum Vornherein einen Anspruch auf Parteientsch�digung ablehnt.
2.- Der Versicherte macht weiter geltend, gem�ss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG sei das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) zust�ndig, nach Zustimmung der tripartiten Kommission in Ausnahmef�llen eine Arbeit f�r zumutbar zu erkl�ren, deren Entl�hnung weniger als 70 % des versicherten Verdienstes betrage. Da die entsprechende Verf�gung vom AWA und somit von einer unzust�ndigen Beh�rde erlassen worden sei, sei sie als nichtig zu betrachten.
a) Gem�ss Art. 16 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person zur Schadensminderung grunds�tzlich jede Arbeit unverz�glich annehmen. Die von der Annahmepflicht ausgenommenen Arbeiten sind in einem Katalog in Art. 16 Abs. 2 AVIG aufgez�hlt. Arbeiten sind etwa unzumutbar, wenn sie der versicherten Person einen Lohn einbringen, der geringer als 70 % des versicherten Verdienstes ist, es sei denn, sie erhalte Kompensationsleistungen nach Art. 24 AVIG (Zwischenverdienst); mit Zustimmung der tripartiten Kommission kann das RAV in Ausnahmef�llen auch eine Arbeit f�r zumutbar erkl�ren, deren Entl�hnung weniger als 70 % des versicherten Verdienstes betr�gt (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG).
b) Dieser Wortlaut von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG steht in Widerspruch zu Art. 85 Abs. 1 lit. c AVIG, wonach die kantonale Amtsstelle �ber die Zumutbarkeit einer Arbeit entscheidet. Die Vorinstanz hat diesbez�glich ausgef�hrt, abzustellen sei auf die letztgenannte Bestimmung, da diese von einem Entscheid �ber die Zumutbarkeit der Arbeit spreche, w�hrenddem in Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG bloss von einer diesbez�glichen Erkl�rung die Rede sei. Diese Auslegung erscheint zwar m�glich, �berzeugt aber insofern nicht ganz, als auch mit "Erkl�rung" der zumutbaren Arbeit eigentlich nur der Entscheid gemeint sein kann.
c) Zur Entstehungsgeschichte von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG ergibt sich Folgendes: Die Botschaft zur Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 29. November 1993 (BBl 1994 I 340 ff.) sah keine Bestimmung zur Frage des zumutbaren Lohnes vor. Im Rahmen der Beratungen der st�nder�tlichen Kommission wurde ein Antrag angenommen, wonach eine Arbeit noch zumutbar sei, die 10 % weniger Lohn als die Arbeitslosenentsch�digung biete. Dieser L�sung stimmte der St�nderat am 14. M�rz 1994 zu (Amtl. Bull. 1994 S 234 f.). Im Differenzbereinigungsverfahren entwarf dann die Subkommission des Nationalrates den Gesetzestext, welcher in der Folge von den Kommissionen der beiden R�te und von den R�ten (Amtl. Bull. 1994 N 1571, Amtl. Bull. 1995 S 95 ff.) angenommen wurde.
Umstritten war in der Beratung der nationalr�tlichen Subkommission die Frage, ob der Entscheid �ber die Ausnahmeregelung der tripartiten Kommission allein oder dem RAV zukomme. Die Subkommission beschloss, dass die tripartite Kommission die Zustimmung in jedem einzelnen Fall zu erteilen habe. Zust�ndig f�r den Entscheid seien indessen die Kantone. Aus diesem Anlass hielt der Vertreter des Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (heute:
Staatssekretariat f�r Wirtschaft) fest, Partner f�r den Bund seien die Kantone; das RAV sei hingegen Teil der kantonalen Amtsstellen.
Aus dieser Entstehungsgeschichte wird ersichtlich, dass die gesetzliche Bestimmung erst im Verlaufe der Beratungen eingebracht wurde. Eine genaue Koordination mit dem �brigen Gesetzestext konnte daher nicht ohne weiteres sichergestellt werden. Zudem ergibt sich, dass f�r den Gesetzgeber einzig zur Diskussion stand, ob die Entscheidbefugnis bei der tripartiten Kommission oder beim Kanton liegen solle. Der Gesetzgeber hat sich f�r die letztgenannte L�sung entschieden, indessen die Zustimmung der tripartiten Kommission zur Voraussetzung gemacht. Eine Koordination mit dem damals schon geltenden Art. 85 AVIG ist nicht erfolgt. Diese Entstehungsgeschichte legt den Schluss nahe, dass die Einsetzung des RAV als zust�ndige Entscheidbeh�rde ein gesetzgeberisches Versehen darstellt.
d) Dass es sich um ein gesetzgeberisches Versehen handelt, ergibt sich auch aus dem systematischen Zusammenhang des Gesetzes. Durch die Erkl�rung, eine Arbeit sei zumutbar und eine versicherte Person sei zu deren Annahme verpflichtet, erlischt der Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung (vgl. hiezu Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in:
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Z�rich 1998, Rz 336). Gleichzeitig wird ein Anspruch auf Kompensationszahlungen ausgeschlossen. Es ist nach der Systematik des Gesetzes offensichtlich, dass f�r diesen Entscheid nicht das RAV, sondern die kantonale Amtsstelle (Art. 85 Abs. 1 lit. c AVIG), allenfalls die Arbeitslosenkasse (Art. 81 Abs. 1 lit. a AVIG), zust�ndig ist.
Der Kanton Thurgau hat dem AWA gest�tzt auf Art. 85b Abs. 1 AVIG in Verbindung mit � 3 Abs. 2 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz �ber Massnahmen gegen die Arbeitslosigkeit vom 3. Dezember 1996 (Thurgauer Rechtsbuch 837. 11) die Kompetenz gegeben, dem RAV verschiedene Aufgaben zu �bertragen; ein formeller Erlass mit einer entsprechenden Liste ist jedoch nicht ersichtlich und auch nicht geltend gemacht. Auch in � 5 dieser Verordnung findet sich der Entscheid �ber die zumutbare Arbeit nicht bei den dem RAV �bertragenen Aufgaben.
Mit der Vorinstanz ist daher festzustellen, dass entgegen dem Wortlaut von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG der Entscheid �ber die zumutbare Arbeit nicht in der Kompetenz des RAV, sondern der kantonalen Amtsstelle liegt.
3.- Ausnahmef�lle nach Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG sind gem�ss Art. 17 AVIV insbesondere gegeben, wenn der Verdienst aus einer T�tigkeit stammt, f�r deren Aus�bung die versicherte Person weder �ber den erforderlichen Ausbildungsstand noch �ber die erforderliche Erfahrung verf�gt (lit. a), deren Entl�hnung erheblich �ber dem �blichen Ansatz liegt (lit. b) oder die hoch bezahlt war, und wenn anzunehmen ist, dass die versicherte Person keine vergleichbare T�tigkeit mit entsprechendem Einkommen mehr aus�ben kann (lit. c).
a) Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, der vom Versicherten beim Hilfswerk H.________ im Rahmen des Projekts X.________ erzielte Lohn sei nicht auf Grund seiner Leistungen, sondern mit R�cksicht auf seine famili�ren Unterhaltspflichten festgesetzt worden. Der Lohn von Fr. 5362.- pro Monat sei mit Blick auf den Bildungsstand und die Berufserfahrung sowie unter Ber�cksichtigung der von ihm zuvor ausge�bten T�tigkeiten �bersetzt. Diese Ansicht teile auch die tripartite Kommission.
b) Demgegen�ber macht der Versicherte im Wesentlichen geltend, er verf�ge �ber ein Diplom als P�dagoge seines Heimatlandes. Unbestrittenermassen sei er zwar nicht in der Lage, in der Schweiz als Lehrer zu unterrichten. Indessen k�nne er Betreuungsfunktionen �bernehmen. Seit August 2001 verdiene er in einem 80 %-Pensum als Behindertenbetreuer Fr. 4064. 55 pro Monat. Dies entspreche, aufgerundet auf ein volles Pensum, den fr�heren Eink�nften.
c) Diesen �berlegungen des Versicherten kann nicht gefolgt werden. Auf Grund der Akten steht fest, dass er seit seinem Zuzug in die Schweiz als Hilfsarbeiter t�tig war.
Auch w�hrend der zweij�hrigen Arbeitslosigkeit konnte er - im Zwischenverdienst - bloss in dieser Funktion eingesetzt werden. Danach war er w�hrend einiger Zeit von der F�rsorge abh�ngig und weiterhin nur als Aushilfe im Einsatz. Die vom 1. August 1999 bis 31. Juli 2000 ausge�bte T�tigkeit wurde nicht nach seinem Leistungsverm�gen, sondern nach seinem famili�ren Bedarf entsch�digt. Dass es sich um einen Soziallohn handelte, wurde vom Hilfswerk H.________ mit Schreiben vom 22. November 2000 ausdr�cklich best�tigt. Der Maximallohn f�r die Teilnehmer der Besch�ftigungsprogramme ist denn auch zwischenzeitlich auf Fr. 3530.- gesenkt worden. Dies belegt mit aller Deutlichkeit, dass sich die vom Versicherten bezogene Verg�tung nicht nach seinem wahren Leistungsverm�gen bemass. Daran vermag der Umstand, dass er seit August 2001 eine Arbeit mit entsprechender Entl�hnung gefunden hat, nichts zu �ndern. Denn diese Stelle hat er nur nach einj�hrigem Praktikum mit bedeutend tieferem Einkommen (13 x Fr. 3341. 35) in derselben Institution antreten k�nnen. Dies belegt, dass Ausbildungsstand und Berufserfahrung zur Erzielung eines vergleichbaren Lohnes zwei Jahre zuvor nicht ausgereicht h�tten. Das AWA hat demnach zu Recht festgestellt, dass die vom Versicherten in der Zeit vom 1. August 2000 bis 31. Juli 2001 ausge�bte Arbeit zumutbar war und dem Versicherten daher keine Kompensationszahlungen nach Art. 24 AVIG zustanden.
II.Der Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung vom 3. September 2001 wird insofern aufgehoben, als er den Anspruch auf eine
Parteientsch�digung verneint.
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, der Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung, der Arbeitslosenkasse SMUV, St. Gallen, und dem