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Timestamp: 2020-01-27 04:50:20
Document Index: 241445536

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'de lege lata', 'de lege ferenda', '§ 371', '§ 110', '§ 219']

A. Einführung : Die digitale Dimension des Strafprozessrechts
A. Einführung : Die di...
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020., 354 S., 2 s/w Abb.
I. Die gesellschaftliche Bedeutung der Digitalisierung
II. Begriff der digitalen Daten und der digitalen Beweisführung
III. Eigenarten und Charakteristika digitaler Beweismittel
IV. Abstraktes Bedürfnis zum Umgang mit digitalen Beweismitteln
C. Digitale Beweismittel in strafprozessualer Hauptverhandlung
I. Beweisführung mit digitalen Medien
II. Beweiswürdigung im Strafprozess
III. Beweiswertermittlung – Anhaltspunkte und Kriterien
IV. Beweissicherheit: Ansätze zur Erzeugung sicherer digitaler Beweismittel
V. Manipulationsrisiko, -sicherheit
VI. Beweisqualität digitaler Dateien
D. Doppelnatur der Beweise
E. Digitale Beweise in der Revisionsinstanz
F. Die Rolle digitaler Forensik im Strafverfahren
I. Strafrechtliche Ermittlungen mit IT-Forensik
II. IT-Forensik(er) im strafrechtlichen Gerichtsverfahren
III. Einbettung von IT-Forensik Standards in IT-forensische Untersuchungen
G. Folgerungen für den Umgang mit digitalen Beweismitteln in der strafprozessualen Hauptverhandlung
I. Die Darstellung in den Urteilsgründen
II. Verlesbare elektronische Dokumente
III. Beweisanträge und die Möglichkeit ihrer Ablehnung
IV. Anforderungen an die Strafverteidigung
Das digitale Zeitalter ist längst im Recht angekommen, schaut man sich allen voran nur die Überschriften juristischer Zeitschriften an. Das BGB, das Verfassungsrecht, die Strafverfolgung, die deutsche Justiz – alles wird im Lichte der Digitalisierung neu betrachtet. Im Kontext des Strafprozesses wird sich im Bereich der Strafverfolgung am intensivsten mit den Auswirkungen der Digitalisierung auseinandergesetzt – samt umfangreicher Anpassungen des materiellen und prozessualen Rechts.1 Doch nicht nur die Strafverfolgungsbehörden, sondern auch die Strafgerichte werden sowohl in rechtlicher als auch technischer Hinsicht vor neue Herausforderungen gestellt; das Strafverfahrensrecht muss sich neu in der Digitalisierung bewähren. Betrachtet man das strafprozessuale Haupt- und Revisionsverfahren, so stößt man unweigerlich auf eine Vielzahl von Fragen, die – wenn überhaupt – dann nur sporadisch diskutiert werden. Angefangen bei der generellen Frage, ob Regelungen in der Strafprozessordnung bestehen, die sich explizit auf digitale Daten und deren Umgang beziehen, über die Frage, wie digitale Daten überhaupt dogmatisch in die Struktur des Strafprozessrechts eingeführt werden, hin zu ihrer individuellen Würdigung durch den Richter.
Dass ein besonderes Interesse im Umgang mit digitalen Daten besteht und die Bedeutung dieser als Beweismittel stetig steigt, zeigt sich zuletzt wieder an den Videoaufzeichnungen, die die „Hetzjagden“ in Chemnitz dokumentieren. Der – zu diesem Zeitpunkt amtierende – Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Maaßen2 hatte diesbezüglich die Vermutung geäußert, das gezeigte Video sei möglicherweise manipuliert worden. Auch wenn Maaßen seine Äußerung im Nachhinein relativiert hat und nach derzeitigem Stand der Experten keine Hinweise auf eine...
1. Digitale Daten und Beweismittel
2. Digitale Beweisführung
1. Rechtliche Relevanz digitaler Beweismittel (im Allgemeinen)
2. Deliktsstruktur
3. Aufgabe und Ziele des Strafverfahrens
4. Die Prozessmaximen
a. (Amts-)Ermittlungsgrundsatz
b. Grundsatz der Unmittelbarkeit
c. Grundsatz der Mündlichkeit
d. Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung
e. Unschuldsvermutung und der Grundsatz „in dubio pro reo“
f. Recht auf ein faires Verfahren526 – Fair trial Grundsatz
5. Fazit: Bestehende Notwendigkeit zur Hinzuziehung digitaler Beweismittel
6. Momentaner Umgang mit digitalen Informationen als Beweismittel in der Praxis
7. Fazit: Auswirkungen von Digitalisierung und Internet auf das Prozessrecht – digitale Dimension des Prozess- und Beweisrechts
1. Die gesetzlichen Beweismittel (Kreis der Beweismittel)619
d. Augenschein
e. Einlassung des Angeklagten
2. Bestehende Rechtsnormen, -vorschriften
a. Zivilprozessordnung
b. Verwaltungsgerichtsordnung
c. Abgabenordnung
e. Ordnungswidrigkeitengesetz
f. Signaturgesetz
g. Europäisches Recht
3. Rechtliche Einordnung digitaler Beweismittel in das System strafprozessualer Beweismittel – de lege lata802
4. Überlegungen de lege ferenda857
a. Erweiterung des Urkundenbegriffs der Strafprozessordnung
b. Schaffen einer den §§ 371 Abs. 1 Satz 2, 371a ZPO oder § 110e OWiG904 nachgebildeten Vorschrift
c. Vorschlag zur Änderung der Strafprozessordnung908
d. Zusammenfassung und Bewertung der vorangestellten Überlegungen zur Einordnung digitaler Beweismittel
5. Gleichstellung elektronischer Dokumente mit Urkunden – Rechtslage seit dem 01.01.2018
6. Fazit zur Beweisführung mit digitalen Medien
1. Beweislast im Strafprozess
2. Grundsätze der Beweislehre: Geltendes Beweismaß und freie Beweiswürdigung
a. Grundsatz der freien Beweiswürdigung
b. Richterliche Überzeugung(-sbildung)
c. Grenzen der freien Beweiswürdigung
aa. Beachtung der Denkgesetze, Erfahrungssätze und wissenschaftlichen Erkenntnisse
bb. Einschränkungen, Beweisverbote und Beweisvermutungen
3. Anscheinsbeweis (im Strafprozess)1111
4. Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit
1. Zulässigkeit von Beweismitteln1158
2. Darstellbarkeit und Vollständigkeit
3. Nachvollziehbarkeit
4. Authentizität und Integrität
5. Abhängigkeit des Sachbeweises vom Personalbeweis
6. Glaubwürdigkeit von Zeugen und Sachverständigen
8. Forensic Readiness
1. Organisatorische und systembezogene Sicherungsmittel
2. Mathematische Methoden und technische Sicherungsmittel
a. Kryptographische Verschlüsselung und ihre Algorithmen
b. Kryptographische Hashfunktionen
c. Elektronische Signaturen
aa. Technische Grundlagen elektronischer Signaturen
bb. Rechtliche Grundlagen und Signaturstufen
cc. Beweissicherheit durch elektronische Signaturen
dd. Wirtschaftliche Bedeutung von Signaturverfahren
d. Elektronische Siegel
e. Elektronische Zeitstempel
f. Digitale Wasserzeichen
g. Blockchain
3. Zwischenergebnis: Beweiswertsteigerung durch Sicherungsmittel
1. Datenveränderungen
2. Datenmanipulationen
3. Strafrechtlicher Schutz digitaler Daten und ihrer technischen Sicherungsmittel – Strafbarkeitsrisiken
1. Beweiswert einer E-Mail
2. Beweiswert einer De-Mail
3. Beweiswert einer digitalen Aufnahme
4. Beweiswert von IP-Adressen
5. Beweiswert beim ersetzenden Scannen
6. Beweiswerterhalt
2. Elektronische Dokumente im Selbstleseverfahren1995
1. Beweisanträge vor Eröffnung des Hauptverfahrens
2. Beweisanträge nach § 219 StPO