Source: http://www.stadt-geisa.org/www/geisaer-amt/schleid/amtliche-informationen/3545-friedhofssatzung-der-einheitsgemeinde-schleid.html
Timestamp: 2020-08-14 01:38:04
Document Index: 371756751

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 33', '§ 71', '§ 71', '§ 24', '§ 19', '§ 21']

Friedhofssatzung der Einheitsgemeinde Schleid
Point-Alpha-StadtGeisaer AmtSchleidAmtliche InformationenFriedhofssatzung der Einheitsgemeinde Schleid
Der Gemeinderat Schleid hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2020 aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisverordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S.41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. Oktober 2019 (GVBl. S. 429, 433), sowie des § 33 des Thüringer Bestattungsgesetzes vom 19. Mai 2004 (GVBl. S. 505 ff.), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229, 266), folgende Satzung für die Friedhöfe der Einheitsgemeinde Schleid erlassen:
Diese Friedhofssatzung gilt für folgende im Gebiet der Gemeinde Schleid gelegene und von ihr verwaltete Friedhöfe:
a) Friedhof Motzlar
b) Friedhof Kranlucken
a) bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde Schleid waren oder
d) frühere Einwohner der Gemeinde Schleid waren und durch Krankheit oder Pflege zuletzt in einem Pflegeheim oder einer ähnlichen Einrichtung außerhalb der Gemeinde gelebt haben.
Die Bestattung derjenigen Personen, die bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde Schleid waren, erfolgt in der Regel auf dem Friedhof des Ortsteils, in dem sie zuletzt ihren Wohnsitz hatten.
(3) Die Bestattung anderer Personen bedarf der vorherigen Zustimmung der Friedhofs-verwaltung. Ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Zustimmung besteht nicht.
a) Bestattungsbezirk des Friedhofs Motzlar
Er umfasst das Gebiet der Ortsteile Motzlar und Oberrothof.
b) Bestattungsbezirk des Friedhofs Kranlucken
Er umfasst das Gebiet der Ortsteile Kranlucken, Zitters und der Gemeinde
Gerstengrund.
(2) Die Verstorbenen werden auf dem Friedhof des Bestattungsbezirkes bestattet, in dem sie
zuletzt ihren Wohnsitz hatten. Etwas anderes gilt, wenn
c) die Friedhofsverwaltung eine Ausnahme zulässt.
(3) Durch die Entwidmung geht die Eigenschaft des Friedhofs als Ruhestätte der Toten verloren. Die in Reihengrabstätten Bestatteten werden, falls die Ruhezeit noch nicht abgelaufen ist, die in Wahlgrabstätten Bestatteten, falls die Nutzungszeit noch nicht abgelaufen ist, auf Kosten der Gemeinde Schleid in andere Grabstätten umgebettet.
(6) Ersatzgrabstätten werden von der Gemeinde in ähnlicher Weise wie die Grabstätten auf den entwidmeten oder geschlossenen Friedhöfen/Friedhofsteilen hergerichtet. Die Ersatzwahlgrabstätten werden Gegenstand des Nutzungsrechtes.
Die Friedhöfe sind von 6 bis 22 Uhr geöffnet. Sonderregelungen können durch die Friedhofsverwaltung getroffen werden. Das Begehen der Friedhöfe erfolgt stets auf eigene Gefahr.
(1) Jeder Friedhofsbesucher hat sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Den Anordnungen des aufsichtsbefugten Friedhofspersonals ist Folge zu leisten.
d) den Friedhof und seine Einrichtungen und Anlagen zu verunreinigen und zu beschädigen sowie Rasenflächen und Grabstätten unberechtigterweise zu betreten,
e) Abraum und Abfälle aller Art außerhalb der hierfür vorgesehenen Plätze abzulegen,
f) Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde,
g) die Verwendung unwürdiger Gefäße (z. B. Dosen oder Konservengläser) für Blumenschmuck und anderer Gegenstände, die in Form und Gestaltung nicht dem Charakter des Friedhofes entsprechen,
h) das Rauchen.
(3) Gedenkfeiern und andere, nicht mit einer Bestattung zusammenhängende Veranstaltungen bedürfen der Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Sie sind spätestens eine Woche vor Durchführung anzumelden.
(4) Für die Anzeige nach Absatz 2 Buchstabe c gelten die Bestimmungen des Thüringer Verwaltungsverfahrengesetzes (ThürVwVfG) zum Verfahren über die einheitliche Stelle (§§ 71a bis 71e ThürVwVfG).
(1) Steinmetze, Bildhauer und sonstige Gewerbetreibende haben die gewerbliche Tätigkeit auf den Friedhöfen der Friedhofsverwaltung i.d.R. zwei Wochen vor Beginn der Arbeiten anzuzeigen.
(4) Die Gewerbetreibenden haften für alle Schäden, die sie oder ihre Bediensteten im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit auf den Friedhöfen schuldhaft verursachen.
(5) Gewerbliche Arbeiten auf den Friedhöfen dürfen nur an Werktagen, die keine kirchlichen Feiertage sind, innerhalb der Öffnungszeiten ausgeführt werden. Die Friedhofsverwaltung kann Verlängerungen der Arbeitszeiten zulassen.
(6) Die für die Arbeiten erforderlichen Werkzeuge und Materialien dürfen auf den Friedhöfen nur vorübergehend an den von der Friedhofsverwaltung genehmigten Stellen gelagert werden. Nach Beendigung der Arbeiten sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. Gewerbliche Geräte dürfen nicht an oder in den Wasserentnahmestellen der Friedhöfe gereinigt werden.
(7) Die Friedhofsverwaltung kann die Tätigkeit der Gewerbetreibenden, die trotz Mahnung gegen die Vorschriften der Friedhofssatzung verstoßen oder bei denen die Vorausset-zungen des Abs. 2 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind, auf Zeit oder Dauer durch schriftlichen Bescheid entziehen. Bei einem schwerwiegenden Verstoß ist die Mahnung entbehrlich.
(8) Für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach Absatz 1 gelten die Bestimmungen des Thüringer Verwaltungsgesetzes (ThürVwVfG) zum Verfahren über die einheitliche Stelle (§§ 71 a bis 71 e ThürVwVfG).
(2) Soll eine Aschenbeisetzung erfolgen, so ist eine Bescheinigung über die Einäscherung vorzulegen.
(3) Wird eine Bestattung in einer vorher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, ist auch das Nutzungsrecht nachzuweisen.
(4) Die Friedhofsverwaltung setzt Ort und Zeit der Bestattung im Benehmen mit den Angehörigen und gegebenenfalls mit der zuständigen Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft, der der Verstorbene angehörte, fest. Die Bestattungen erfolgen in der Regel an Werktagen.
(5) Erdbestattungen und Einäscherungen müssen grundsätzlich innerhalb von 10 Tagen nach Feststellung des Todes erfolgen. Aschen müssen grundsätzlich innerhalb von 6 Monaten nach der Einäscherung bestattet werden. Verstorbene, die nicht binnen 10 Tagen und Aschen, die nicht binnen 6 Monaten beigesetzt sind, werden auf Kosten des Bestattungspflichtigen in einer Reihengrabstätte beigesetzt. Bei der Bestattungsart ist der Wille des Verstorbenen zu beachten.
(1) Bei der Erdbestattung sind Särge zu verwenden. Hiervon können im Einzelfall aus wichtigen Gründen, insbesondere aus nachgewiesenen ethischen oder religiösen Gründen, Ausnahmen durch die Ordnungsbehörde zugelassen werden, sofern öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Bei Bestattungen ohne Sarg kann der Bestattungspflichtige mit Zustimmung der Friedhofsverwaltung das Bestattungspersonal stellen und hat gegebenenfalls zusätzliche Kosten zu tragen.
(2) Die Särge müssen festgefügt und so abgedichtet sein, dass jedes Durchsickern von Feuchtigkeit ausgeschlossen ist. Särge, Sargausstattungen und Sargabdichtungen dürfen nicht aus Kunststoffen oder sonstigen nicht verrottbaren Werkstoffen hergestellt sein.
(3) Die Särge dürfen höchstens 2,05 m lang, 0,65 m hoch und im Mittelmaß 0,65 m breit sein. Sind in Ausnahmefällen größere Särge erforderlich, ist die Zustimmung der Friedhofsverwaltung bei der Anmeldung der Bestattung einzuholen.
(4) Särge von Leibesfrüchten, Fehlgeborenen und Kindern, die bis zum vollendeten 5. Lebensjahr verstorben sind, dürfen höchstens 1,20 m lang, 0,65 m hoch und im Mittelmaß 0,65 m breit sein.
(5) Aschen dürfen nur in Urnen beigesetzt werden. Diese müssen aus zersetzbaren Materialien bestehen, so dass nach Ablauf der Ruhezeit die Urne vergangen ist.
(4) Der Nutzungsberechtigte hat Grabzubehör vorher entfernen zu lassen. Sofern beim Ausheben der Gräber Grabmale, Fundamente oder Grabzubehör durch die Friedhofsverwaltung entfernt werden müssen, sind die dadurch entstehenden Kosten durch den Nutzungsberechtigten zu erstatten.
Die Ruhezeit für Leichen beträgt 30 Jahre, bei Verstorbenen bis zum vollendeten 5. Lebensjahr 20 Jahre. Die Ruhefrist für Aschen ist auf 25 Jahre begrenzt. Die Ruhezeiten für Aschen zur Beisetzung in Erdbestattungsreihengräber wird auf 20 Jahre festgesetzt.
(2) Umbettungen von Leichen und Aschen bedürfen, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Vorschriften, der vorherigen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Die Zustimmung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt werden. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte in eine andere Reihengrabstätte sind innerhalb der Gemeinde nicht zulässig.
ab) Rasenreihengrabstätten Erdbestattung
ad) Urnengemeinschaftsgräber
ba) Erdbestattungswahlgräber zweistellig nur auf dem Friedhof Motzlar
bb) Erdbestattungswahlgräber einstellig mit einer Urnenbelegung nur auf dem Friedhof Motzlar
(3) In jedem Erdbestattungsreihengrab darf nur eine Leiche bestattet werden. In jedem Urnenreihengrab bzw. Urnengemeinschaftsgrab darf nur eine Asche bestattet werden. Es ist jedoch zulässig, in einem Erdbestattungsreihengrab die Leichen eines Kindes unter einem Jahr und eines Familienangehörigen, soweit die Ruhezeit der Leiche des Kindes die Ruhezeit der Leiche des Familienangehörigen nicht übersteigt, oder die Leichen von gleichzeitig verstorbenen Geschwistern unter 5 Jahren zu bestatten. Weiterhin ist zulässig in einem Erdbestattungsreihengrab innerhalb der ersten 10 Jahre der Liegedauer eine Urne beizusetzen. Die Ruhezeit der Erdbestattung darf durch die Urne nicht überschritten werden.
(4) Rasenreihengräber dienen nach Bestimmung durch den Friedhofsträger der namentlichen Beisetzung von Leichen. Auf dem Friedhof Motzlar erhält jede Rasenreihengrabstätte eine Stele mit Namensschild. Bei den Rasenreihengrabstätten auf dem Friedhof Kranlucken werden die Namensschilder im vorgesehenen Bereich der Friedhofsmauer befestigt. Die Rasenreihengräber werden vom Bauhof der Gemeinde gepflegt. An Gedenktagen sowie
zur Beisetzung ist die Ablage von Blumenschmuck auf der dafür vorgesehenen Fläche erlaubt. Gepflanzter Blumenschmuck ist nicht zugelassen und wird entschädigungslos beseitigt.
(5) Urnengemeinschaftsgräber dienen nach Bestimmung durch den Friedhofsträger der
namentlichen Beisetzung von Urnen. Urnengemeinschaftsgräber sind mit einer Platte an den dafür vorgesehenen Stellen zu versehen, auf der Vor- und Nachname des Verstorbenen sowie Geburts- und Sterbedatum vermerkt werden. Die zur Bestattung vorgesehene Gemeinschaftsanlage wird vom gemeindlichen Bauhof gestaltet und gepflegt. An Gedenktagen und am Tag der Beisetzung ist es erlaubt, auf den dafür vorgesehenen Flächen Sträuße oder Gebinde niederzulegen. Unkontrolliert auf der Gemeinschaftsanlage abgelegter oder bepflanzter Blumenschmuck wird entschädigungslos beseitigt.
(1) Wahlgrabstätten sind Grabstätten für Erdbestattungen und Urnenbeisetzung, an denen auf Antrag ein Nutzungsrecht für die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen und deren Lage im Benehmen mit dem Erwerber bestimmt wird. Auf Verleihung eines Nutzungsrechts an einem Wahlgrab besteht kein Anspruch, da für die Wahlgrabstellen nur eine begrenzte Fläche zur Verfügung gestellt werden kann. Eine Zuteilung der Wahlgräber ist so vorzunehmen, dass eine abschnittsweise geordnete Belegung des Friedhofes sichergestellt ist.
(3) Erdbestattungswahlgräber werden als ein- oder zweistellige Grabstätten vergeben. In einem Einfachgrab kann zusätzlich eine Urne bestattet werden. In einem Doppelgrab können zusätzlich die Leichen von 2 Kindern unter einem Jahr bestattet werden Nach Ablauf der Ruhezeit einer Leiche kann eine weitere Bestattung erfolgen, wenn die restliche Nutzungszeit die Ruhezeit erreicht oder ein Nutzungsrecht mindestens für die Zeit bis zum Ablauf der Ruhezeit wiedererworben wird.
(4) Urnenwahlgräber werden als zwei- oder vierstellige Grabstätten vergeben. Nach Ablauf der Ruhezeit einer Asche kann eine weitere Beisetzung erfolgen, wenn die restliche Nutzungszeit die Ruhezeit erreicht oder ein Nutzungsrecht für die Zeit bis zum Ablauf der Ruhezeit wiedererworben worden ist.
(8) Schon bei der Verleihung des Nutzungsrechtes soll der Erwerber für den Fall seines Ablebens seinen Nachfolger im Nutzungsrecht bestimmen und ihm das Nutzungsrecht durch schriftlichen Vertrag übertragen. Wird bis zu seinem Ableben keine derartige Regelung getroffen, geht das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die Angehörigen des verstorbenen Nutzungsberechtigten mit deren Zustimmung in folgender Reihenfolge über:
h) auf die Geschwister,
(9) Jeder Rechtsnachfolger hat das Nutzungsrecht unverzüglich nach Erwerb auf sich
umschreiben zu lassen. Die Gemeinde haftet nicht für Schäden, die sich aus den
Versäumnissen der Umschreibung ergeben.
(10) Der jeweilige Nutzungsberechtigte hat im Rahmen der Friedhofssatzung und der dazu
ergangenen Regelungen das Recht, in der Wahlgrabstätte beigesetzt zu werden, bei
Eintritt eines Bestattungsfalles über andere Bestattungen und über die Art der Gestaltung
und der Pflege der Grabstätte zu entscheiden.
(11) Das Nutzungsrecht an unbelegten Grabstätten kann jederzeit, an teilbelegten Grabstätten
(1) Erdbestattungsreihengräber, Urnenreihengräber sowie Wahlgrabstätten sind so zu gestalten und an die Umgebung anzupassen, dass der Friedhofszweck und der Zweck dieser Satzung sowie die Würde des Friedhofes in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtanlage gewahrt wird.
Die Mindeststärke der Grabmale aus Betonwerkstein oder aus bearbeitetem Naturstein beträgt ab 0,40 bis 1 m Höhe: 0,14 m; ab 1,01 m bis 1,50 m Höhe: 0,16 m. Ab 1,50 m Höhe bedarf es der Zustimmung der Friedhofsverwaltung.
Für Grabmale, Grabplatten, Einfassungen und Abdeckungen dürfen nur Natursteine, Betonwerkstein, Holz und geschmiedetes oder gegossenes Metall verwendet werden.
(2) Die Gestaltung der Rasenreihengrabstätten sowie der Urnengemeinschaftsgrabanlagen
obliegt der Gemeinde.
(2) Der Antragssteller hat bei Reihengrabstätten die Grabnummernkarte vorzulegen; bei Wahlgrabstätten ist sein Nutzungsrecht nachzuweisen. Die Zustimmung ist unter Vorlage von Grabmalantrag, Grabmaldatenblatt, Standsicherheitskontrollblatt und Zeichnungen zu beantragen. Aus dem Antrag und den Zeichnungen müssen alle Einzelheiten der Anlage, insbesondere Art und Bearbeitung des Werkstoffs, Standsicherheit sowie Inhalt, Form und Anordnung der Inschrift ersichtlich sein. Auf Verlangen sind Zeichnungen in größerem Maßstab oder Modelle vorzulegen. Nach Fertigstellung ist eine Fertigstellungsmeldung nachzureichen.
(3) Die Errichtung und jede Veränderung aller sonstigen baulichen Anlagen bedürfen ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Der Absatz 2 gilt entsprechend.
(1) Die Grabmale sind, ihrer Größe entsprechend, nach den allgemein anerkannten Regeln des Handwerks so zu fundamentieren und zu befestigen, dass sie dauerhaft standsicher sind und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen oder sich senken können.
(4) Künstlerisch oder historisch wertvolle Grabmale und bauliche Anlagen oder solche, die als besondere Eigenart eines Friedhofes erhalten bleiben sollen, können in einem Verzeichnis geführt werden. Die Friedhofsverwaltung kann die Zustimmung zur Änderung derartiger Grabmale und baulichen Anlagen versagen. Insoweit sind die zuständigen Denkmalbehörden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu beteiligen.
(2) Nach Ablauf der Ruhezeit bei Reihengrabstätten sind die Grabmale nach Bekanntgabe des Abräumungszeitpunktes, der durch die Friedhofsverwaltung bestimmt wird, innerhalb von 3 Monaten durch den Nutzungsberechtigten auf eigene Kosten zu entfernen. Auf den Ablauf der Ruhezeit wird durch entsprechende Bekanntmachung hingewiesen. Geschieht die Entfernung nicht binnen drei Monaten, so ist die Friedhofsverwaltung berechtigt, die Reihengrabstätten auf Kosten des in Satz 1 bezeichneten Personenkreises abräumen zu lassen Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, das Grabmal oder sonstige bauliche Anlagen zu verwahren.
(4) Die Friedhofsverwaltung ist berechtigt, ohne ihre Zustimmung aufgestellte Grabmale einen Monat nach Benachrichtigung des Nutzungsberechtigten auf dessen Kosten entfernen zu lassen.
(8) Nicht mehr verwendetes Kleinzubehör (z. B. Blumentöpfe, Grablichter, sonstige Gegenstände aus nicht verrottbarem Material) ist vom Friedhof zu entfernen oder in den zur Abfalltrennung bereitgestellten Behältern zu entsorgen.
(1) Wird eine Reihengrabstätte nicht ordnungsgemäß hergerichtet oder gepflegt, hat der Verantwortliche (§ 24 Abs. 3) nach schriftlicher Aufforderung durch die Friedhofsverwaltung die Grabstätte innerhalb einer angemessenen Frist in Ordnung zu bringen. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, wird durch eine öffentliche Bekanntmachung auf die Verpflichtung zur Herrichtung und Pflege hingewiesen. Außerdem wird der unbekannte Verantwortliche durch ein Hinweisschild auf der Grabstätte aufgefordert, sich mit der Friedhofsverwaltung in Verbindung zu setzen. Bleiben die Aufforderung oder der Hinweis drei Monate unbeachtet, kann die Friedhofsverwaltung auf Kosten des Verantwortlichen
(3) Eine Aufnahme von an meldepflichtigen übertragbaren Krankheiten Verstorbenen in den Leichenhallen ist der Gemeinde separat anzuzeigen. Der Zutritt zu den Räumlichkeiten und die Besichtigung der Leichen bedürfen zusätzlich der vorherigen Zustimmung des Amtsarztes.
(2) Während einer Trauerfeier kann die Benutzung der Leichenhalle untersagt werden, wenn der Verstorbene an einer meldepflichtigen übertragbaren Krankheit gelitten hat oder Bedenken wegen des Zustandes der Leiche bestehen.
Wer gegen die Bestimmungen dieser Satzung vorsätzlich oder fahrlässig ordnungswidrig handelt, kann gemäß § 19 Abs. 1 ThürKO mit einer Geldbuße bis 5.000,00 Euro belangt werden. Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten 8OWiG) in der jeweils geltenden Fassung findet Anwendung.
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Friedhofssatzung der Einheitsgemeinde Schleid vom 25.01.2010, letzte Änderung vom 03.07.2014 sowie alle übrigen entgegenstehenden ortsrechtlichen Vorschriften außer Kraft.
Schleid, den 23.06.2020
gez. Martin Schuchert, 1. Beigeordneter (Siegel)
I. Die Friedhofsatzung der Einheitsgemeinde Schleid wurde mit Schreiben des Landratsamts Wartburgkreis, Kommunalaufsicht, vom 23.06.2020 (Eingangsdatum 23.06.2020), Aktenzeichen 17 068 G 350-361/20 (AM), zur sofortigen öffentlichen Bekanntmachung zugelassen.
II. Gemäß § 21 Absatz 4 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wird auf folgendes hingewiesen: Sofern eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der ThürKO enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande gekommen ist, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung gegenüber der Stadtverwaltung Geisa unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.
gez. Schuchert, 1. Beigeordneter