Source: https://www.albtal-tourismus.de/Service/Aktuelles-zum-Corona-Virus3/Aktuelles-zum-Corona-Virus
Timestamp: 2020-05-28 02:10:05
Document Index: 365813820

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 7', '§ 4', '§ 7', '§4', '§5', '§7', '§10']

Aktuelles zum Corona-Virus | Tourismusgemeinschaft Albtal plus e.V.
Aktuelles zum Corona-Virus ›
Das Leben mit Corona greift in alle Bereiche unseres Lebens und Arbeitens. Mit diesem Sonder-Newsletter informieren wir Sie über die aktuelle Situation im Tourismus und zur Arbeit in der Tourismusgemeinschaft Albtal Plus.
Am Wochenende haben das Sozial- und Wirtschaftsministerium eine neue Corona-Verordnung für Beherbergungsbetriebe in Baden-Württemberg veröffentlicht. Die Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe) regelt den Betrieb von Hotels, Gasthöfen, Campingplätzen und sonstigen Beherbergungsbetrieben, die ab 29. Mai wieder touristische Übernachtungen anbieten dürfen.
Übernachtungen in Ferienwohnungen sowie Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften sind von der Verordnung ausdrücklich ausgenommen, sofern eine Selbstversorgung ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen erfolgt.
Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung: An der Rezeption ist dies für Personen ab Vollendung des sechsten Lebensjahrs vorgeschrieben. Auf anderen Verkehrsflächen (Flur, Treppenhaus usw.) soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Beschäftigte sind generell verpflichtet, in Räumen mit Gästekontakt eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Aushang: Die gültigen Hygiene- und Abstandsregeln müssen außerhalb des Betriebs per Aushang kenntlich gemacht werden.
Speicherung von Kontaktdaten: Betreiber müssen die Kontaktdaten der Nutzerinnen und Nutzer erheben und für vier Wochen speichern.
Gemeinsame Nutzung von Gästezimmern: Hier gelten die allgemeinen Regeln für Versammlungen im privaten Raum (§ 3 Abs. 2 CoronaVO). Aktuell sind fünf Personen aus unterschiedlichen Haushalten erlaubt. Bei Gästen, die in einem Haushalt leben, besteht keine Obergrenze bei der Zimmerbelegung.
Belegung von Zimmern: Eine Obergrenze zur Belegung der Zimmer (Auslastung) wurde nicht erlassen.
Restaurantbetrieb, Schwimmbäder, Ladengeschäfte und sonstige Einrichtungen in Beherbergungsbetrieben: Hier gelten die in der allgemeinen Corona-Verordnung, der Corona-Verordnung Gaststätten oder der Corona-Verordnung Einzelhandel erlassenen Regelungen.
Hygienebestimmungen: Zur Reinigung und Desinfektion von Oberflächen, Textilien und anderen Gegenständen wurden umfangreiche Vorschriften festgelegt.
+++Update 16.05.2020+++
Orientierungshilfe zur Wiedereröffnung von Ferienunterkünften in Corona-Zeiten - DTV:
https://docs.google.com/document/d/13KUy9VWyDxU8gThN0LtoLzlz-6oyG3Fsk2qPQjDGgYI/preview?pru=AAABchO5lZA%2AHz6_tk9Am6InX2a6zrNQVQ&fbclid=IwAR3mcqfgMjcGUVDYylm4RfIiP7uhfyXxfDlaEWeEo3bflwU_9aB3Nx9i6H4#heading=h.duqcrsgyctjs
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 15.05.2020) des Landes Baden-Württemberg:
Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 15.05.2020) (pdf - 121,67 kB)
Wertvolle Tipps für Gastgeber: Was ist zu beachten bei der Wiedereröffnung? Die DZT in Zusammenarbeit mit der DIHK hat hierzu eine Präsentation erstellt. Diese können Sie hier runter laden:
DIHK Wiedereröffnung Gastronomie und Hotels (pdf - 57,46 MB)
Alle weiteren Informationen zur Länderverordnung finden Sie hier: https://www.deutschertourismusverband.de/service/coronavirus/uebersicht-zu-behoerdlichen-massnahmen.html
+++Update 08.05.2020+++
Weitere Informationen des Landes: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/schrittweise-oeffnung-von-gastronomie-und-beherbergungsbetrieben/
Fahrplan zur schrittweisen Lockerung des Landes Baden-Württemberg - Stand 06.05.2020
Vor Pfingsten 2020:
Fahrradverleih zu touristischen Zwecken wird wieder möglich
Ab Pfingsten 2020:
Liebe Gastgeber, wir hoffen, es geht Ihnen gut und Sie behalten in der ungewohnten Zeit Mut, Heiterkeit und Optimismus. Was Sie aktiv tun können, um nach Ende der Krise ganz vorn mitzuspielen, erfahren Sie hier: Die 8 besten Tipps für Gastgeber. www.lohospo.de/Corona
Es grüßt Sie herzlich die Lohospo GmbH und die Tourismusgemeinschaft Albtal Plus e.V.
+++Update 29.04.2020+++
Seit dem 27.04.2020 gilt in ganz Deutschland die Maskenpflicht beim Einkaufen in allen Läden sowie beim Fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Bitte beachten Sie beim Fahren mit dem ÖPNV folgende Schutzmaßnahmen:
www.kvv.de/unternehmen/kvv-news/detail/maske-tragen-verantwortung-tragen.html
+++Update 31.03.2020+++
Inzwischen haben Ministerien und Behörden in Baden-Württemberg verschiedene Hotlines zur Corona-Krise eingerichtet. Betroffene erhalten dort Auskunft zu Fragen rund um das Thema Finanzhilfen, zur Auslegung der Corona-Verordnung oder zum Kurzarbeitergeld.
(0711) 904 39555
Fragen zur Auslegung der CoronaVO beantwortet die Hotline des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau:
(0800) 40 200 88 (gebührenfrei)
Fragen zu Finanzhilfen beantwortet die Hotline des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau:
(030) 18615 1515
(0711) 1645 6
ermoeglicher@buergschaftsbank.de
(0711) 122 2999
Mo – Do 08:30 bis 16:30 Uhr
(0711) 122 2345
(0800) 4 555520
Steuer-Newsletter März 2020: Schnellübersicht zur Corona-Krise.
1. Sofortmaßnahmen für Unternehmen
4. Erleichterung für Steuerzahler
Schnellübersicht zur Corona-Krise - Sofortmaßnahmen, Kurzarbeitergeld, Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer (pdf - 98,49 kB)
+++Update 24.03.2020+++
Soforthilfen des Landes: ab Mittwoch, 25.3.2020können Soforthilfen für unmittelbar von der Corona-Pandemie betroffenen Solo-Selbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe über ein Antragsformular auf der Internetseite des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg beantragt werden. Der Antrag muss dann bei der zuständigen IHK (Industrie- und Handelskammer) eingereicht werden. Dieses Hilfsprogramm gilt auch für Unternehmen der Tourismusbranche!
- 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigte
Mit der zum Wochenende aktualisierten Verordnung nach dem Infektionsschutzgesetz der Landesregierung Baden-Württemberg haben sich einige Punkte in Bezug auf das Thema Tourismus geklärt. Bitte sehen Sie dazu die Verordnung in der Anlage und die entsprechenden Auslegungshinweise in der Anlage.
-§ 7 (2) wurde gestrichen und § 4 (1) um 15. ergänzt: Damit ist die Schließung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen bis 19. April verordnet. Konkretisiert wird in der Auslegung Beherbergungsbetrieb um Ferienwohnungen.
•WICHTIG! Die Schließung ist nur bis zum 19. April angeordnet!!! Wir sind uns bewusst, dass eine Ausdehnung des Zeitraums möglich ist, aber rein formal sind Übernachtungen (nach jetzigem Stand) ab dem 20.April möglich. Für Gastgeber heißt das, dass bestehende Buchungen nach dem 20. April momentan nicht abgesagt werden müssen. Wir verweisen hierzu auch nochmal auf den Service von Lohospo (https://hilfe.lohospo.de/support/solutions/articles/17000101071-fragen-zu-corona) und den DTV sowie den DEHOGA.
•Übernachtungen zu geschäftlichen Zwecken sind nach wie vor erlaubt! Wir haben Anrufe von Gastgebern erhalten, die wirkliche Geschäftsreiseanfragen (z.B. von Monteuren) erhalten haben. Das ist zulässig. Wir empfehlen, dass sich die Gastgeber den Zweck und Umfang der Geschäftsreise formlos bestätigen lassen. Bei allen „zweifelhaften“ Geschäftsreiseanfragen, ist aus unserer Sicht Vorsicht geboten. Im Zweifel wird der Gastgeber bestraft!
•Auch Campingplätze müssen schließen! Dazu finden Sie auch eine Infoblatt des BVCD in der Anlage. Auf Seite 1 unten gibt es auch Hinweise zum Umgang mit dem Thema Dauercamping. Diese decken sich mit den Auslegungshinweisen zur Verordnung des Landes, wonach der Aufenthalt auf dem Campingplatz nur gestattet ist, wenn der Campingplatz der amtliche Wohnsitz ist!
CoronaVO in der Fassung vom 20.03.2020 (pdf - 49,96 kB)
Merkblatt Corona BVCD (pdf - 243,30 kB)
AKTUELL Wirtschaftsministerium Auslegungshinweise zu Corona (pdf - 55,39 kB)
+++Update 23.03.2020+++
Mit der in Kraft getretenen Verordnung nach dem Infektionsschutzgesetz der Landesregierung Baden-Württemberg (siehe unten) ist der Tourismus im Landkreis durch Verbot zum Erliegen gekommen. Die letzten Ausflugsziele haben geschlossen und auch die meisten Hotels haben Ihren Betrieb eingestellt. Dennoch sind bei uns einige Fragen aufgetreten, die sich mit den einzelnen Inhalten der Verordnung beschäftigen.
-§ 7 (2) gewerbliche Übernachtungen zu touristischen Zwecken sind untersagt. Das ist soweit klar und gilt auch für touristische Übernachtungen auf Campingplätzen! Nicht wirklich geklärt sind aus unserer Sicht: Wie sind Wohnmobilstellplätze zu behandeln? Sind Übernachtungen in Privatunterkünften erlaubt? Warum ist es sinnvoll den Geschäftsreiseverkehr komplett auszunehmen oder braucht es hier Klarstellungen? Was ist mit dem Tagestourismus? Welche Regelungen gelten für Dauercamper? Alle diese Punkte versuchen wir zu klären und geben diese dann schnellstmöglich weiter!
-Beim Thema Dauercamper haben wir auf konkrete Anfragen von Campingplätzen folgende Empfehlung weitergegeben:
Leider haben wir zum Thema Dauercamper noch keine wirklich aussagekräftigen Informationen bekommen. Die IHK ist sich momentan nicht sicher und auch der Campingverband BVCD prüft die Lage noch juristisch. Die reine Übernachtung auf dem Campingplatz ist ansonsten touristisch somit ab sofort in Baden-Württemberg untersagt. Aus meiner Sicht liegt die Ansteckungs-/und Verbreitungsgefahr beim Thema Dauercamping vor allem bei der Infrastruktur, die von mehreren Campern genutzt werden (Kiosk, Waschräume, Gastronomie etc.).
Wir haben bereits andere Campingplätze, die den touristischen Betrieb geschlossen haben. Damit ist den Dauercampern aktuell noch eine kleine Tür offengehalten. Eine rechtliche Grundlage gibt es im Moment leider nicht, es macht aber sicherlich Sinn an die Dauercamper zu appellieren, momentan auf den Besuch auf dem Campingplatz zu verzichten.
-Sollten Sie bereits jetzt Ihre Wohnmobilstellplätze schließen wollen, sehen wir dazu in der Auslegung des §4 Schließung von Einrichtugen (1) 5. Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen (..)und ähnliche Einrichtungen
-Für den §5 (2) gab es zwischenzeitlich eine Spezifizierung für den Begriff von „Schank- und Speisegaststätten sowie Mensen“: der Begriff „Schank- und Speisegaststätten“ ist restriktiv auszulegen, d.h. alleinige Schankgaststätten sollten nicht unter die Ausnahmeregelung fallen. Im Klartext: Kneipen und Cafes fallen im Zweifel nicht unter die Ausnahmen, wenn kein festes (Haupt-)Speisenangebot besteht!
-Verwirrung herrscht an vielen Stellen auch über die Dauer des Betretungsverbots unter §7. Die Verordnung ist nach §10 bis 14. Juni in Kraft. An einigen Stellen ist aber ausdrücklich der 19. April erwähnt. Dieses Datum ist auch aktuell wichtig, da bei Gastgebern ja bereits Buchungen vorliegen, die in den genannten Zeiträumen liegen und ggf. Umbuchungsanfragen bestehen. Auch hier versuchen wir Klarheit zu bekommen und werden die Informationen dann entsprechend weitergeben.
-Sollten bei Ihnen noch Fragen oder Hinweise zu einzelnen Punkten der Verordnung oder zur Auslegung einzelner Punkte auftreten, melden Sie das gerne an uns zurück. In Abstimmung mit dem Landratsamt sammeln wir alles und geben an die Ministerien Rückmeldung mit der Bitte um Klärung und Verfeinerung der Verordnung.
Mit dem Tourismusverbot haben auch unsere Gastgeber eine gewisse rechtliche Grundlage für Stornierungen und Absagen erhalten. Zudem hat das das Auswärtige Amt eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen, die Reisefreiheit ist extrem eingeschränkt. Gerne möchten wir Sie nachstehend zu den grundlegendsten Fragen (die vor allem Gastgeber betreffen) informieren, verweisen aber auch die offiziellen Quellen des DTV (https://www.deutschertourismusverband.de/service/coronavirus.html) und der DEHOGA (https://www.dehogabw.de/informieren/branchenthemen/coronavirus.html). Bitte verweisen Sie im Gespräch mit Ihren Gastgebern auch darauf, dass Sie nicht zur Rechtsberatung berechtigt sind. Die rechtliche Gesamt-Einordnung erfolgt von allen Stellen aktuell nur unter Vorbehalt.
-Dürfen Gäste kostenfrei stornieren?
Ab sofort gilt: Ja, Reisende können kostenlos stornieren. Denn mitterweile wurde die Gefährdungslage für ganz Deutschland vom Robert-Koch-Institut (RKI) als 'hoch' eingestuft.
Generell gilt die Empfehlung für Gastgeber: Einigen Sie sich gütlich mit Ihren Gästen. Flexibilität und Verständnis sind gefragt.
-Dürfen überhaupt noch Gäste angenommen werden?
Sie sind in jedem Fall frei von jeglicher Verpflichtung, Gäste anzunehmen. Das außerordentliche Kündigungsrecht besteht auch für Gastgeber. Das RKI hat die Gefährdungslage in Deutschland als 'hoch' eingestuft, touristische Reisen sind derzeit nicht erlaubt.
Zusatz: Geschäftsreisen oder Übernachtungen zu notwendigen Zwecken sind noch erlaubt.
Gastgeber, die einen Lohospovertrag haben, werden in dieser Phase auch von Lohospo unterstützt und betreut. Stetige Informationen und Updates werden ebenfalls über einen Newsletter an die Gastgeber und Regionen verteilt (https://hilfe.lohospo.de/support/solutions/articles/17000101071-fragen-zu-corona).
Die Bundesregierung hat bereits über die Flexibilisierung des Kurzarbeitergeldes und der Zusage von Steuerstundungen und Liquiditätshilfen eine gewisse Soforthilfe für betroffene Betriebe aufgelegt. Eine gute Übersicht dazu finden Sie unter: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/2020-03-13-Schutzschild-Beschaeftigte-Unternehmen.html
Diese Hilfen stehen natürlich auch allen anderen betroffenen Unternehmen (z.B. Einzelhandel etc.) zur Verfügung und durch die sich verschärfenden Maßnahmen, ist der Andrang und Bearbeitungsstau an den entsprechenden Stellen nach Auskunft einiger Betriebe bereits recht groß. Stellen Sie Ihre Fragen auch an folgende stellen: Agentur für Arbeit, Hausbanken, IHK und die eigenen Steuerberater.
+++Stand 17.03.2020+++
In der Geschäftsstelle sind wir in einer sehr glücklichen Situation, denn: Seit zwei Wochen sind wir digital! Wir haben unsere EDV umgestellt auf eine Cloud-Lösung, auf die G-Suite. Damit sind wir komplett unabhängig und können von überall aus arbeiten - je nachdem, wie die Situation es erfordert. Das bedeutet, dass wir wie gewohnt für Sie erreichbar sind! Über Telefon, Mail, Social Media, Chat oder Video-Konferenz können wir die komplette Bandbreite der Kommunikation bieten.
Wir sind da für alle Fragen rund um den Umgang und die Auswirkungen durch das Corona-Virus. Die Folgen im Tourismus sind jetzt schon weitreichend und noch nicht in vollem Umfang absehbar. Wir bleiben am Ball, sammeln alle Informationen und versuchen, soweit wie möglich Fragen zu beantworten und zu helfen.
Wichtig für uns in den nächsten Wochen wird sein, dass wir uns mit der Zeit nach dem Corona-Virus und seinen Auswirkungen beschäftigen. Welche Maßnahmen können wir treffen, um den Schaden in der Region so weit wie möglich auszugleichen. Wir freuen uns auf Anregungen und einen regen und “digitalen” Austausch!
Ihr Team von Albtal Plus
Bettina Reitze-Lotz und Julia Strickfaden
Telefon: 07243 3549790 oder 3549791
Mobil: 0176 73746877
info@albtal-tourismus.de
bettina.reitze-lotz@albtalplus.de
julia.strickfaden@albtalplus.de
Das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes informiert in einem Sondernewsletter und bietet mit dem Corona-Navigator Transparenz und Orientierung:
Mit dem neuen Info-Portal https://corona-navigator.de bietet das Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes Tourismus-Profis den Zugang zu aktuellen Nachrichten und Wissen. Das exklusiv für die Tourismuswirtschaft entwickelte Info-Angebot ordnet die Entwicklungen unter der Rubrik Nachrichten neutral ein. In der Rubrik Wissen werden aktuelle und tourismusspezifische Studien zusammengefasst und eigene Kurzanalysen und Beiträge veröffentlicht. Vom 13.03.2020 an und bis auf weiteres ist das Info-Portal für die Tourismusbranche online. Besuchen Sie den Corona Navigator.
Der Deutsche Tourismusverband hat ein Merkblatt für Gastgeber erstellt, das die häufigsten Fragen im Zusammenhang mit Stornierungen beantwortet:
Informationen von Booking: https://partner.booking.com/de/hilfe/recht-sicherheit/wichtige-informationen-bez%C3% BCglich-des-coronavirus
Informationen von Airbnb: https://www.airbnb.de/help/article/2701/coronavirus%C2%A0-wichtige-informationen-u nd-richtlinien-f%C3%BCr-besondere-umst%C3%A4nde
Informationen des DEHOGA: https://www.dehoga-bundesverband.de/fileadmin/Startseite/06_Presse/Pressemitteilung en/2020/DEHOGA-IHA-Merkblatt_Coronavirus_2020-03-11.pdf&sa=D&source=hangouts &ust=1584093675064000&usg=AFQjCNHH1gVpY3VrD-7-I0gDXS6Qf8kLPw
Bitte beachten, dass die obigen offiziellen Stellen diese Merkblätter laufend aktualisieren.