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Timestamp: 2016-10-22 23:57:06
Document Index: 216219344

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 75', 'Art. 114', 'Art. 106', 'Art. 117', 'Art. 116', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

4D_20/2015 (27.04.2015)
4D_20/2015 � � Urteil vom 27. April 2015
Grundlagenirrtum,
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer,
dass das Bezirksgericht Uster die Beschwerdef�hrerin mit Urteil vom 17. April 2014 zur Zahlung von Fr. 6'048.35 nebst Zins und Kosten verpflichtete und in diesem Umfang den Rechtsvorschlag in der gegen sie angestrengten Betreibung aufhob;
dass das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 17. Februar 2015 auf die gegen das Urteil des Bezirksgerichts mit Postaufgabe vom 5. Februar 2015 und nachtr�glich erg�nzter Begr�ndung (Postaufgabe 9. Februar 2015) erhobene Beschwerde zufolge Versp�tung nicht eintrat, da der Rechtsanwalt der Beschwerdef�hrerin das am 29. Dezember 2014 versendete begr�ndete Urteil des Bezirksgerichts am 30. Dezember 2014 empfangen habe und die Beschwerdefrist daher bereits am Montag den 2. Februar 2015 abgelaufen sei;
dass die Beschwerdef�hrerin vor Bundesgericht Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts vom 17. April 2014 erhebt und sinngem�ss ausf�hrt, sie habe das Urteil am 8. Januar 2015 von ihrem Rechtsanwalt erhalten und mit einer Rechtsmittelfrist vom 8. Januar 2015 bis zum 8. Februar 2015 gerechnet;
dass eine Beschwerde in Zivilsachen nicht zul�ssig ist, weil der erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) nicht erreicht wird und sich keine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne vom Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellt;
dass die Eingabe unter diesen Umst�nden als subsidi�re Verfassungsbeschwerde im Sinne von Art. 113 ff. BGG zu behandeln ist;
dass die Beschwerde zul�ssig ist gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts (Art. 75 i.V.m. Art. 114 BGG);
dass das Bezirksgericht nicht die letzte kantonale Instanz ist;
dass einzig zul�ssiges Anfechtungsobjekt der kantonal letztinstanzliche Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 17. Februar 2015 bildet;
dass das Obergericht auf die ihm unterbreitete Beschwerde zufolge Versp�tung nicht eingetreten ist;
dass das Bundesgericht den Fall nicht umfassend neu beurteilt, sondern allein die Frage der Versp�tung zu pr�fen hat;
dass die Beschwerdef�hrerin mit ihren Ausf�hrungen zur Zustellung des Urteils des Bezirksgerichts nicht rechtsgen�glich (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG) aufzeigt, inwiefern die Annahme des Obergerichts, die kantonale Beschwerde sei versp�tet erfolgt, ein verfassungsm�ssiges Recht der Beschwerdef�hrerin verletzt (Art. 116 BGG);
dass die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts offensichtlich unzul�ssig ist und eine Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts nicht rechtsgen�glich begr�ndet w�re (Art. 42 Abs. 2 BGG);
dass aus diesen Gr�nden auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist und die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG);