Source: http://forum.jurawelt.com/viewtopic.php?f=46&t=54727&p=753799&sid=8cd999be96ee17c1ba5f9d07b0885c2e
Timestamp: 2018-04-25 06:40:20
Document Index: 325980365

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 323', '§ 323', '§ 437', '§ 326', '§ 437', '§ 323']

Aktuelle Zeit: Mittwoch 25. April 2018, 07:40
Betreff des Beitrags: Rücktritt bei Kaufvertrag nach Gefahrübergang
Verfasst: Montag 27. Februar 2017, 12:15
Registriert: Montag 27. Februar 2017, 12:14
kann mir jemand erklären warum in diesem Urteil (http://openjur.de/u/895128.html) sowohl der Rücktritt nach 323 I,326 V BGB (Rn.10) aber auch nach 323 I BGB (Rn.18) geprüft wurden?
Betreff des Beitrags: Re: Rücktritt bei Kaufvertrag nach Gefahrübergang
Verfasst: Montag 27. Februar 2017, 13:12
An dieser Stelle werden lediglich die Entscheidungsgründe des Berufungsgerichts wiedergegeben. Der BGH geht selbst ausdrücklich bloß auf § 323 I BGB ein.
Im Übrigen ist es durchaus möglich, dass beide Normen erörtert werden müssen, gerade wenn eine Klage abgewiesen werden soll. Dann muss man prüfen, ob ein Fall der Unmöglichkeit vorliegt (sofern ein solcher in Betracht kommt). Ist dies nicht der Fall, kann sich das Rücktrittsrecht immer noch aus § 323 I BGB ergeben. Aber wenn es schon an einem Mangel zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs fehlt, dann kann sich weder aus § 437 I Nr. 2 BGB i.V.m. § 326 V BGB noch aus § 437 I Nr. 2 BGB i.V.m. § 323 I BGB ein Rücktrittsrecht ergeben.
Verfasst: Montag 27. Februar 2017, 13:19
Perfekt, vielen Dank für deine Zeit!
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