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Timestamp: 2018-12-13 11:44:48
Document Index: 105178623

Matched Legal Cases: ['Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'BGE']

9C_780/2014 02.06.2015
9C_780/2014 {T 0/2}
Der 1960 geborene A.________, von 25. Mai 1999 bis 28. Februar 2007 als Maschinist bei der B.________ AG angestellt gewesen, meldete sich am 9. Mai 2007 unter Hinweis auf einen Unfall vom 11. Juni 2006 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend: IV-Stelle) zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei, gewährte A.________ ein Aufbautraining bei der Genossenschaft C.________ (Schlussbericht vom 21. August 2008) und veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung durch das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB; Expertise vom 8. März 2011). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens, in welchem Divergenzen zwischen der Beurteilung des ZMB und derjenigen des Konsiliarpsychiaters der SUVA (Gutachten des Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 26. Januar 2010; Stellungnahme zur ZMB-Expertise vom 7. Juni 2011), geltend gemacht wurden, nahm die IV-Stelle Rücksprache mit dem ZMB (Ergänzung vom 31. Mai 2012). Sodann erhielt die IV-Stelle am 11. April 2012 Kenntnis von einem Observationsbericht der Basler Versicherungen AG (Haftpflichtversicherer des am Unfall vom 11. Juni 2006 beteiligten Fahrzeuglenkers). Nach einem weiteren Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Dezember 2012 den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen und eine Invalidenrente (Invaliditätsgrad von 18 %).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 18. September 2014 ab.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihm die notwendigen beruflichen Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen, eventualiter sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Kostenbefreiung und der unentgeltlichen Verbeiständung).
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur ärztlichen Aufgabe bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 S. 194 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.), zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz erwog, grundsätzlich stimme der Invaliditätsbegriff der Invalidenversicherung mit demjenigen der Unfallversicherung überein. Vorliegend rechtfertige sich indes ein Abweichen von der rechtskräftigen Invaliditätsschätzung der SUVA, weil die - auf dem Gutachten des Dr. med. D.________ basierende - Schlussfolgerung einer 30 %igen Arbeits- bzw. Erwerbsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht überzeuge. Die ZMB-Gutachter wiesen in ihrem Bericht vom 31. Mai 2012 zu Recht darauf hin, eine derartige Einschränkung erscheine angesichts des von Dr. med. D.________ erhobenen, praktisch blanden Psychostatus bei dominanten sozialen Problemen als wenig überzeugend. Ebenfalls wenig überzeugend erscheine die von Dr. med. D.________ - dreieinhalb Jahre nach dem Unfall - gestellte Diagnose einer Anpassungsstörung mit leichter depressiver Reaktion und Schmerzverarbeitungsstörung, zumal eine Anpassungsstörung in der Regel nicht länger als sechs Monate anhalte. Ferner erreiche die von Dr. med. D.________ erhobene depressive Symptomatik nicht einmal die Ausprägung einer leichten depressiven Episode. Das ZMB-Gutachten vom 8. März 2011 sei voll beweiskräftig. Danach bestehe in einer adaptierten Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Diese Einschätzung stehe im Einklang mit derjenigen des Hausarztes, welcher mittelfristig von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausgehe. Mangels komorbider psychopathologischer Befunde hinreichender Ausprägung sowie zufolge Fehlens der rechtsprechungsgemäss relevanten Kriterien bewirke die somatoforme Schmerzstörung keine Invalidität. Die von der Basler Versicherungen AG veranlasste Observation sei nicht geboten gewesen und deren Erkenntnisse seien von der IV-Stelle nicht als Entscheidgrundlage herangezogen worden, weshalb sich hierzu weitere Ausführungen erübrigten. Aus dem Einkommensvergleich resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 18 %. Betreffend Eingliederungsmassnahmen gehe aus den Akten hervor, dass der Beschwerdeführer ab 21. Juni 2012 ein befristetes Arbeitsverhältnis als Reinigungsmitarbeiter habe antreten können. Dass er auf weitere Beratung bzw. Unterstützung bei der Stellensuche angewiesen wäre, sei nicht ersichtlich. Auch sei er in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Welche konkreten beruflichen Eingliederungsmassnahmen beansprucht würden, werde im Übrigen nicht dargelegt. Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen sei folglich zu Recht verneint worden.
Nach Art. 64 Abs. 1 BGG wird einer Partei die unentgeltliche Rechtspflege nur gewährt, wenn sie bedürftig ist und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Eine Person ist bedürftig, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232; 127 I 202 E. 3b S. 205; 125 IV 161 E. 4a S. 164). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Einkommen beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE 115 Ia 193 E. 3a S. 195, 108 Ia 9 E. 3 S. 10, 103 Ia 99 S. 101 mit Hinweisen).