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Timestamp: 2016-10-20 19:49:54
Document Index: 221910058

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 65', 'Art. 29', 'Art. 18', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 10', 'Art. 13', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art. 29', 'Art. 82', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 29', 'Art. 8', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 13', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 8', 'EGMR', 'Art. 13', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 8']

1C_439/2011 (25.05.2012)
1C_439/2011
B.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Oskar Luginb�hl,
Stadt Z�rich, vertreten durch das Polizeidepartement, Bahnhofquai 3, Postfach, 8021 Z�rich,
L�schung von Polizeidaten,
Beschwerde gegen das Urteil vom 25. August 2011
Am Abend des 10. Dezember 2000 f�hrte eine unbekannte T�terschaft unter Gebrauch von Schusswaffen und Einsatz von Messern einen Angriff auf das Restaurant R.________ im Z�rcher Stadtkreis 12; mehrere Personen wurden erheblich verletzt.
Am 11. Dezember 2000 nahm die Stadtpolizei Z�rich in dieser Angelegenheit B.________ fest. Er wurde verd�chtigt, im Zusammenhang mit dem Eintreiben einer offenen Geldforderung gegen�ber dem Restaurant-Betreiber als Hintermann an der fraglichen Straftat beteiligt gewesen zu sein. Die Stadtpolizei erhob bei ihm erkennungsdienstliche Daten und erfasste ihn in der Datenbank POLIS zuhanden der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich. Am 12. Dezember 2000 wurde er aus der Haft entlassen. Die Bezirksanwaltschaft Z�rich stellte die gegen ihn gerichtete Strafuntersuchung wegen K�rperverletzung und wegen N�tigung mit zwei Verf�gungen vom 3. Februar 2004 ein. Diese sind in Rechtskraft erwachsen.
In der Folge beantragte B.________ bei der Stadtpolizei, es seien s�mtliche Daten im Zusammenhang mit der erw�hnten Verhaftung zu l�schen bzw. zu vernichten. Mit Verf�gung vom 13. April 2005 hielt die Stadtpolizei Folgendes fest: Die erkennungsdienstlichen Daten �ber den Antragsteller seien gel�scht, andere im Polizei-Informationssystem POLIS gespeicherte Daten mit einem Hinweis auf die Einstellung erg�nzt worden. Im �brigen werde das L�schungsbegehren abgewiesen.
Der Stadtrat von Z�rich sch�tzte auf Einsprache hin am 26. Oktober 2005 die polizeiliche Verf�gung. Hingegen hiess der Statthalter des Bezirkes Z�rich den dagegen erhobenen Rekurs von B.________ am 13. Juni 2007 gut, soweit er darauf eintrat. Die Rekursinstanz wies die Stadtpolizei an, die Daten im POLIS-Informationssystem, die im Zusammenhang mit der Verhaftung bzw. der Einstellungsverf�gung stehen, zu vernichten.
Daraufhin gelangte die Stadt Z�rich mit Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses hiess die Beschwerde am 15. November 2007 gut und hob den Rekursentscheid vom 13. Juni 2007 auf. Es erwog zusammengefasst, die weitere Aufbewahrung der fraglichen Daten �ber B.________ im POLIS-Informationssystem sei rechtm�ssig.
Die dagegen von B.________ erhobene Beschwerde hiess das Bundesgericht am 30. September 2008 (Verfahren 1C_51/2008) gut. Es ging davon aus, dass f�r die Frage, ob die entsprechenden Daten im POLIS-Informationssystem zu l�schen seien, auf die besondern Umst�nde abzustellen sei; hierf�r sei unter anderem von Bedeutung, aus welchen Gr�nden das Strafverfahren eingestellt worden war. Dar�ber hinaus seien die im POLIS-Informationssystem enthaltenen Hinweise auf die Einstellung des Strafverfahrens daraufhin zu pr�fen, ob der fr�here Status von B.________ als Angeschuldigter hinreichend relativiert werde. Vor diesem Hintergrund stellte das Bundesgericht Verletzungen des rechtlichen Geh�rs nach Art. 29 Abs. 2 BV fest und wies die Angelegenheit zu neuer Beurteilung an das Verwaltungsgericht zur�ck. Dieses wiederum wies mit Entscheid vom 13. November 2008 die Sache an die Stadtpolizei Z�rich zur�ck.
Die Stadtpolizei Z�rich wies mit neuer Verf�gung vom 20. Februar 2009 das Gesuch von B.________ um Vernichtung von s�mtlichen bei ihr im Zusammenhang mit dessen Verhaftung stehenden Daten erneut ab. Sie f�hrte im Wesentlichen aus, die noch vorhandenen Daten k�nnten f�r die Aufkl�rung des Gewaltdelikts noch von Nutzen sein. Zudem wies sie darauf hin, dass die erkennungsdienstlichen Daten gel�scht worden sind und das Informationssystem mit der Anmerkung �ber die Einstellung des Strafverfahrens erg�nzt worden ist.
Die dagegen erhobene Einsprache wies der Stadtrat von Z�rich am 17. M�rz 2010 ab. In der Folge wies auch das Statthalteramt den Rekurs von B.________ mit Entscheid vom 24. Februar 2011 ab.
Das erneut mit der Sache befasste Verwaltungsgericht wies die Beschwerde von B.________ am 25. August 2011 ab, soweit darauf einzutreten war. Im Einzelnen hielt das Verwaltungsgericht fest, das Verfahren betreffe lediglich die Daten, die im Zusammenhang mit der Verf�gung vom 3. Februar 2003 �ber die Einstellung des Strafverfahrens wegen K�rperverletzung stehen. Es erblickte eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die Vorinstanz im Umstand, dass sie die Strafakten nicht beigezogen hatte; diese sei indessen geheilt, nachdem der Stadtrat die entsprechenden Akten beigezogen hatte und der Beschwerdef�hrer dazu hatte Stellung nehmen k�nnen. Das Verwaltungsgericht trat auf das Begehren um Feststellung, dass das Beschleunigungsgebot in den beiden vorangehenden Verfahren verletzt worden sei, nicht ein. In der Sache selbst hielt es aufgrund der Strafakten fest, dass damals ein Verdacht �ber eine Mitwirkung des Beschwerdef�hrers bestanden hatte. Dieser sei somit nicht versehentlich, sondern gest�tzt auf einen Tatverdacht - der sich schliesslich nicht erh�rtete - in die Strafuntersuchung geraten. Es k�nne daher nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Beschwerdef�hrer zu neuen Erkenntnissen sachdienlich �ussern k�nnte. Hierf�r aber m�ssten die Polizeiorgane �ber die umstrittenen Angaben noch verf�gen k�nnen. Es bestehe demnach kein Anspruch auf eine vorzeitige L�schung der POLIS-Daten. Schliesslich befasste sich das Verwaltungsgericht mit den POLIS-Unterlagen, die �ber den Beschwerdef�hrer eingesehen werden k�nnen. Es hielt fest, dass es sich um einen kleinen Personenkreis handle, wenn nach dem Namen des Beschwerdef�hrers gesucht werde; er sei indes gr�sser, wenn der Zugang etwa �ber den Namen des damals betroffenen Restaurants gesucht werde. Im einen wie im andern Fall werde der Ben�tzer auf die Einstellung des Strafverfahrens gegen den Beschwerdef�hrer aufmerksam gemacht. Zusammenfassend wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war. Es verweigerte dem Beschwerdef�hrer mangels Bed�rftigkeit die unentgeltliche Rechtspflege und auferlegte ihm die Verfahrenskosten.
Gegen diesen Entscheid des Verwaltungsgerichts hat B.________ beim Bundesgericht am 8. Oktober 2011 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erhoben. Er stellt folgende Antr�ge:
"1. Es sei festzustellen, dass der Kanton Z�rich insgesamt das Beschleunigungsgebot verletzt hat.
2. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 25.8.2011 sei aufzuheben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, s�mtliche Daten im Polizei-Informationssystem POLIS des Kantons Z�rich, die im Zusammenhang mit der Festnahme des Einsprechers vom 11.12.2000 sowie der Einstellungsverf�gung der Bezirksanwaltschaft Z�rich betreffend K�rperverletzung vom 3.2.2004 stehen, zu vernichten und dem Beschwerdef�hrer von der Vernichtung schriftlich Mitteilung zu machen.
3. Dem Kanton Z�rich seien die Verfahrens- und Anwaltskosten s�mtlicher kantonaler Verfahren mit Ausnahme von VB.2011.00217 auch dann ganz oder teilweise aufzuerlegen, wenn der Beschwerdef�hrer mit der vorliegenden Beschwerde am Bundesgericht unterliegen sollte.
4. Dem Beschwerdef�hrer (sei) f�r das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen und es sei ihm in der Person des unterzeichnenden Anwalts ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen,
alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin."
"III. Zum Verfahrensantrag
Der Beschwerdef�hrer stellt gest�tzt auf Art. 65 BGG und Art. 29 Abs. 3 BV auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung (UP) und um Bestellung des Unterzeichnenden zum unentgeltlichen Rechtsbeistand (URB)."
Der Beschwerdef�hrer r�gt wegen Verfahrensverz�gerung Verletzungen von � 4a VRG/ZH, Art. 18 Abs. 1 KV/ZH, Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. In der Sache selbst bezieht er sich auf die Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK), die pers�nliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV), die informationelle Selbstbestimmung (Art. 13 Abs. 2 BV), den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV), das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK) sowie auf den Verfassungsgrundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit nach Art. 5 BV. Schliesslich erblickt er in der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch das Verwaltungsgericht sinngem�ss eine Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV.
Im �brigen legt er seinen R�gen die Verordnung �ber das Polizei-Informationssystem POLIS und das Gesetz �ber die Information und den Datenschutz zugrunde. Auf die Beschwerde im Einzelnen ist in den Erw�gungen einzugehen.
Die Stadt Z�rich und das Verwaltungsgericht beantragen mit ihren Vernehmlassungen die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Statthalteramt hat auf Vernehmlassung verzichtet. In seiner Replik h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�gen fest.
Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Materie des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund f�llt. Der Beschwerdef�hrer ist direkt betroffen und zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerde ist rechtzeitig erhoben. Auf die vorliegende Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG kann grunds�tzlich eingetreten werden (Art. 82 lit. a, Art. 83, Art. 86 Abs. 1 lit. d, Art. 89 Abs. 1 und Art. 100 Abs. 1 BGG).
Mit der Beschwerde kann laut Art. 95 lit. a und b BGG die Verletzung von Bundesrecht (inkl. Bundesverfassungsrecht) und V�lkerrecht (namentlich der EMRK) geltend gemacht werden. Die R�ge der Verletzung von kantonalem Recht wird ausschliesslich anhand des Verfassungsrechts gepr�ft.
In der Beschwerdeschrift ist gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Die Verletzung von Grundrechten pr�ft das Bundesgericht nach Art. 106 Abs. 2 BGG nur, soweit solche R�gen vorgebracht und begr�ndet werden. Pauschale Verweisungen auf Rechtsschriften in den vorangehenden Verfahren gen�gen diesen Begr�ndungsanforderungen nicht (BGE 134 I 303 E. 1.3 S. 306). Ob diese Beschwerdeanforderungen erf�llt sind, wird im entsprechenden Sachzusammenhang zu pr�fen sein.
Der Beschwerdef�hrer r�gte vor dem Verwaltungsgericht eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV wegen �berlanger Verfahrensdauer und ersuchte um eine entsprechende Feststellung. Das Verwaltungsgericht trat auf diese R�ge und dieses Begehren nicht ein. Es f�hrte aus, Rechtsverweigerungsbeschwerde k�nne lediglich solange erhoben werden, als noch kein Entscheid ergangen ist. Nachdem ihre Vorinstanz den entsprechenden Entscheid nunmehr getroffen hat, bestehe an der Rechtsverweigerungsbeschwerde kein Interesse mehr. Auf ein solches Interesse werde lediglich verzichtet, wenn sich die aufgeworfene Frage unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden jederzeit wieder stellen k�nne und an deren Beantwortung wegen der grunds�tzlichen Bedeutung ein �ffentliches Interesse bestehe, was im vorliegenden Fall nicht zutreffe.
2.1 Den Akten kann entnommen werden, dass der Beschwerdef�hrer vor dem Verwaltungsgericht nicht Rechtsverweigerungsbeschwerde in dem Sinne erhoben hatte, das Statthalteramt verz�gere seinen Entscheid in ungeb�hrlicher Weise und habe nunmehr auf Geheiss der �bergeordneten Instanz einen Entscheid zu treffen. Er hat vielmehr - zusammen mit der Hauptsache - in allgemeiner Weise eine Verletzung des Anspruchs auf ein Verfahren innert angemessener Frist ger�gt und um eine entsprechende Feststellung ersucht. Aus dem Anspruch nach Art. 29 Abs. 1 BV ergibt sich entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts ohne Weiteres eine entsprechende Berechtigung, ohne dass dar�ber hinaus ein spezifisches Interesse nachzuweisen w�re (vgl. BGE 135 II 334).
Indem das Verwaltungsgericht das Begehren des Beschwerdef�hrers nicht behandelt hat, hat es eine formelle Rechtsverweigerung begangen. Dies w�rde an sich die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Vornahme der entsprechenden Pr�fung nach sich ziehen. Im Interesse der Vermeidung eines prozessualen Leerlaufs, rechtfertigt es sich jedoch, die entsprechende R�ge - gest�tzt auf das verwaltungsgerichtliche Dossier - im bundesgerichtlichen Verfahren zu behandeln.
2.2 Art. 29 Abs. 1 BV r�umt einen allgemeinen Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist ein (vgl. BGE 133 I 270 E. 1.2.2, mit Hinweisen auf weitere Verfassungsbestimmungen mit spezifischen Beschleunigungsgeboten). Entsprechende Garantien ergeben sich aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK sowie aus Art. 18 Abs. 1 der Z�rcher Kantonsverfassung und � 4a des z�rcherischen Verwaltungsrechtspflegegesetzes. Was als angemessene Verfahrensdauer betrachtet werden kann, ist im Einzelfall vor dem Hintergrund des Anspruchs auf ein gerechtes Verfahren unter Beachtung der spezifischen Sachverhalts- und Verfahrensverh�ltnisse zu bestimmen. Dabei ist insbesondere auf die Schwierigkeit und Dringlichkeit der Sache sowie auf das Verhalten von Beh�rden und Parteien abzustellen.
Im Einzelnen zeigt sich der folgende Verfahrensablauf: Der Beschwerdef�hrer beantragte die L�schung der �ber ihn im POLIS-Informationssystem enthaltenen Daten nach der Einstellung der Strafuntersuchung im Mai 2004 und Februar 2005. In der Folge entschieden die Stadtpolizei am 13. April 2005, der Stadtrat von Z�rich am 26. Oktober 2005, der Statthalter am 13. Juni 2007, das Verwaltungsgericht am 15. November 2007, das Bundesgericht am 30. September 2008, nach der R�ckweisung der Sache erneut die Stadtpolizei am 20. Februar 2009, der Stadtrat von Z�rich am 17. M�rz 2010, das Statthalteramt am 24. Februar 2011 und schliesslich das Verwaltungsgericht am 25. August 2011. Mithin dauerte das Verfahren insgesamt mehr als sechs Jahre.
Eine kritische Aktenruhe von rund 20 Monaten herrschte beim ersten Durchgang vor dem Statthalteramt. Der Beschwerdef�hrer nahm daran vorerst keinen Anstoss. Er unterliess es in seiner ersten Beschwerde ans Bundesgericht, eine entsprechende R�ge zu erheben. Insoweit hat der erste Durchgang f�r die Beurteilung der R�ge des �berlangen Verfahrens ausser Betracht zu bleiben.
In Bezug auf den Fortgang des Prozesses nach dem bundesgerichtlichen Urteil vom 30. September 2008 sind keine geradezu �berm�ssig lange Perioden festzustellen. Es verflossen zwar zwischen dem Entscheid der Stadtpolizei (20. Februar 2009) und jenem des Stadtrates (17. M�rz 2010) rund 13 Monate und zwischen letzterem und jenem des Stadthalteramtes (24. Februar 2011) rund 11 Monate. Diesen Zeitabschnitten darf entgegengehalten werden, dass das Verfahren heikle Fragen betrifft und unterschiedlichste Interessen gegeneinander abzuw�gen sind. Ferner wurden die gesetzlichen Grundlagen im Lauf der Zeit ge�ndert; diese rufen mangels hinreichender Klarheit nach entsprechender Auslegung. Zudem stellen sich zahlreiche technische Fragen zum Verst�ndnis und zum Funktionieren des POLIS-Informationssystems; �berdies sind am POLIS-Informationssystem w�hrend des Verfahrens �nderungen vorgenommen worden. Dem Verfahren kommt schliesslich �ber den Einzelfall hinaus grunds�tzliche Bedeutung zu. Die L�nge des Verfahrens erkl�rt sich weiter dadurch, dass der Rechtsmittelzug (Einsprache, Rekurs, Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Beschwerde ans Bundesgericht) lang ist und dass dieser Rechtsmittelzug zweimal beschritten wurde.
Unter W�rdigung der gesamten Umst�nde ist keine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 BV festzustellen. Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkte als unbegr�ndet.
In formeller Hinsicht r�gt der Beschwerdef�hrer ferner eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Er sieht diese im Umstand begr�ndet, dass die vollst�ndigen Strafakten - unabh�ngig von den Einstellungsverf�gungen vom 3. Februar 2004 als solchen - von den untern kantonalen Instanzen nicht und auch im Anschluss an das bundesgerichtliche Urteil vom 30. September 2008 nicht beigezogen worden sind.
Das Verwaltungsgericht hielt dazu fest, dass sich die Stadt Z�rich im Einspracheentscheid zwar ausf�hrlich auf die Strafakten bezogen hatte, dass diese dem Bezirksrat aber nicht vorgelegen hatten. Es erblickte darin eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Diese sei in Anbetracht der Umst�nde von geringem Gewicht und im �brigen dadurch geheilt worden, dass der Beschwerdef�hrer dazu hatte Stellung nehmen k�nnen. Anzumerken ist, dass die fraglichen Akten auch dem Bundesgericht vorliegen.
Der Beschwerdef�hrer f�hrt dazu aus, er teile die Auffassung des Verwaltungsgerichts zur Heilung der Verfahrensverletzung nicht. Damit gen�gt er den Begr�ndungsanforderungen nicht, sodass in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
In Bezug auf die Sache selbst erblickt der Beschwerdef�hrer in der Weigerung, die ihn betreffenden Personendaten im Polizei-Informationssystem POLIS (im Folgenden: POLIS oder POLIS-Informationssystem) vorzeitig zu l�schen, Verletzungen verschiedener Grundrechte.
Art. 8 Ziff. 1 EMRK r�umt einen Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz ein. Dieser wird durch das (geheime) Aufbewahren von Personendaten in �ffentlichen Registern beeintr�chtigt (vgl. Urteil 1C_289/2009 vom 2. November 2011 E. 4.1 [zur Publikation bestimmt]; BGE 133 I 77 E. 3.2 S. 80; 122 I 360 E. 5a S. 362; Urteil EGMR Khelili gegen Schweiz vom 18. Oktober 2011, Nr. 16188/07, � 55 ff., mit Hinweisen). Desgleichen wird der Bereich von Art. 13 Abs. 2 BV, welcher vor Missbrauch pers�nlicher Daten sch�tzt, betroffen. Die Betroffenheit in diesen Grundrechten sagt, f�r sich genommen, nichts �ber die Schwere des Grundrechtseingriffs aus, die im Zusammenhang mit der allf�lligen Rechtfertigung und der Interessenabw�gung zu beurteilen ist. Gegen�ber diesen spezifischen Grundrechten kommt dem allgemeineren Gehalt der pers�nlichen Freiheit nach Art. 10 Abs. 2 BV keine weitergehende Bedeutung zu (BGE 133 I 76 E. 3.2 S. 80; 127 I 6 E. 5a S. 12 f.).
Der Beschwerdef�hrer beruft sich ferner auf die Unschuldsvermutung, wie sie in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK umschrieben ist. Er r�gt eine Verletzung dieser Garantie in allgemeiner Weise, setzt sich indes mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht n�her auseinander. Er legt insbesondere nicht dar, weshalb die Unschuldsvermutung trotz des Umstandes verletzt sein soll, dass im POLIS-Informationssystem nachgewiesenermassen und deutlich vermerkt ist, dass die Strafuntersuchung eingestellt ist. Zudem l�sst er ausser acht, dass die erkennungsdienstlichen Erhebungen gel�scht worden sind. Es sind auch sonst keine Anzeichen ersichtlich, dass aus der Art der Datenaufbewahrung eine strafrechtliche Schuld abgeleitet werden oder der Eindruck entstehen k�nnte, die weiterhin erfasste Person werde noch als tatverd�chtig betrachtet (vgl. BGE 120 Ia 147 E. 3 S. 155). Bei dieser Sachlage kann dem POLIS-Informationssystem keinerlei Schuldvorwurf entnommen werden, welcher mit den genannten verfassungsrechtlichen Garantien im Widerspruch stehen w�rde.
Der Beschwerdef�hrer verlangt im Wesentlichen, dass s�mtliche ihn betreffenden Angaben, welche im Zusammenhang mit der Einstellung der wegen K�rperverletzung gef�hrten Strafuntersuchung stehen, im POLIS-Informationssystem gel�scht werden. F�r die Beurteilung dieses Anliegens rechtfertigt es sich, vorerst das POLIS-Informationssystem in seinen Grundz�gen allgemein zu umschreiben (E. 5.1) und hernach die Regelung hinsichtlich Aufbewahrung, Korrektur und L�schung von Personendaten im POLIS-Informationssystem im Speziellen darzustellen (E. 5.2-5.4).
5.1 Wie bereits im Urteil vom 23. April 2007 (1P.71/2006) dargelegt, umschreibt das Polizeiorganisationsgesetz (POG/ZH; Gesetzessammlung 551.1) in � 33-34a die Information, die Datenbearbeitung und die Nachf�hrung von Datensystemen. Laut � 35 lit. c erl�sst der Regierungsrat die erforderlichen Ausf�hrungsbestimmungen; er regelt namentlich die polizeiliche Bearbeitung von Daten, das Betreiben von entsprechenden Datensystemen und den Daten- und Informationsaustausch mit andern Polizeistellen und Beh�rden. Gest�tzt darauf hat der Regierungsrat die Verordnung �ber das Polizei-Informationssystem POLIS (POLIS-VO; Gesetzessammlung 551.103) erlassen. Diese regelt den Betrieb und die Ben�tzung des Datenbearbeitungs- und Informationssystems POLIS (� 1 POLIS-VO).
Das POLIS-Informationssystem dient den Polizeikr�ften bei der Erf�llung ihrer gesetzlichen Aufgaben. Es soll zur Rationalisierung der Arbeitsabl�ufe, zum Informations- und Datenaustausch, zur Datenerhaltung und -speicherung sowie zu statistischen Erhebungen beitragen (� 4 Abs. 1 POLIS-Verordnung). Entsprechend den weitgef�cherten Aufgaben der Polizei dient das Informationssystem einer Reihe von Zwecken, die in � 4 Abs. 2 POLIS-Verordnung aufgez�hlt sind. Mit dem Informationssystem werden Sachverhalte erfasst, getroffene Massnahmen festgehalten, Rapporte zuhanden der zust�ndigen Beh�rden erstattet und polizeiliches Handeln polizeiintern dokumentiert (vgl. zur Dokumentationspflicht � 12 Abs. 1 des Polizeigesetzes [PolG; Gesetzessammlung 550.1]). Das System beruht auf der Einmalerfassung von personen- und gesch�ftsbezogenen Daten und soll im Rahmen der Zugriffsberechtigung deren Auswertung bis zu ihrer L�schung erm�glichen. Die gespeicherten Daten entsprechen dem Erkenntnisstand im Zeitpunkt ihrer Erfassung und werden - vorbeh�ltlich der L�schung - nicht nachgef�hrt. Es handelt sich daher nicht um ein Strafregister. Fahndungsrelevante Daten (bezogen auf Fahrzeuge, Sachen und Personen) werden aus POLIS ins automatisierte Polizeifahndungssystem RIPOL �bermittelt. Im Rahmen der Berechtigung verf�gt eine grosse Anzahl von Polizeikr�ften �ber einen Zugang zum POLIS-Informationssystem.
5.2 Mit Blick auf Aufbewahrung und Korrektur von Personendaten im POLIS-Informationssystem sind die Bestimmungen von � 13 und 18 POLIS-VO von Bedeutung. � 13 Abs. 1 POLIS-VO verweist auf � 21 des Gesetzes �ber die Information und den Datenschutz (IDG/ZH; Gesetzessammlung 170.4). Vor Inkrafttreten dieses Gesetzes verwies � 13 Abs. 1 POLIS-VO auf � 19 des Gesetzes �ber den Schutz von Personendaten vom 6. Juni 1993 (Datenschutzgesetz, DSG/ZH; OS 52 S. 452). Zudem ist � 34a POG/ZH bedeutsam. Die genannten Bestimmungen haben folgenden Wortlaut:
POLIS-VO
� 13 - Andere Rechte
1 Gesuche zur Wahrnehmung von anderen Rechten, insbesondere des Berichtigungsrechts nach � 21 IDG, sind schriftlich bei einer der an POLIS beteiligten Polizeien einzureichen. (...)
3 Insbesondere in F�llen von Freispruch, Einstellung des Strafverfahrens, Nichtanhandnahme des Strafverfahrens oder Sistierung kann die betroffene Person unter Vorlage des entsprechenden formell rechtskr�ftigen Entscheides ... eine erg�nzende Eintragung in POLIS erwirken. Die Polizei nimmt die Eintragung unabh�ngig vom Ersuchen der betroffenen Person von Amtes wegen vor, wenn ihr entsprechende Entscheide zugestellt werden.
� 18 - Aufbewahrungsdauer
1 Dokumente und Verkn�pfungen mit Personendaten werden mit den Gesch�ftsdaten gel�scht.
2 Gesch�ftsdaten werden gel�scht, wenn die L�schfrist abgelaufen oder die Verfolgungsverj�hrung eingetreten ist. Die L�schfrist beginnt mit dem Datum des Ereignisses.
3 Personendaten werden gel�scht, wenn keine Verkn�pfungen zu Rapporten gem�ss � 5 lit. b mehr bestehen.
4 �bertretungen erhalten eine L�schfrist zwischen zwei und f�nf Jahren, solche des kommunalen Rechts werden in der Regel nach zwei Jahren gel�scht.
5 Im �brigen gelten folgende L�schfristen:
(Liste mit unterschiedlichsten Tatbest�nden) (...)
IDG/ZH (seit dem 1. Oktober 2008 in Kraft)
� 21 - Schutz eigener Personendaten
Die betroffene Person kann vom �ffentlichen Organ verlangen, dass es
a. unrichtige Personendaten berichtigt oder vernichtet, (...)
DSG/ZH (seit dem 1. Oktober 2008 aufgehoben)
� 19 - Andere Rechte
2 Insbesondere kann verlangt werden, dass das verantwortliche Organ
a) Daten berichtigt oder vernichtet; (...)
POG/ZH
� 34a - Nachf�hrung von Datensystemen
1 Die Strafbeh�rden teilen der Polizei zur Nachf�hrung der polizeilichen Datenbearbeitungssysteme Freispr�che sowie Einstellungen und Nichtanhandnahmen von Strafverfahren innert 14 Tagen seit Eintritt der Rechtskraft mit.
2 Die oder der Beauftragte f�r den Datenschutz �berwacht die Aktualit�t und die Nachf�hrung der in den Datenverarbeitungssystemen gespeicherten Daten in der Regel alle zwei Jahre und aus besonderem Anlass.
5.3 Aus dieser Regelung ergibt sich, dass f�r die Datenaufbewahrung von � 18 POLIS-VO auszugehen ist. Die entsprechenden Personendaten werden nach Ablauf der L�schfristen bzw. nach Eintritt der Verfolgungsverj�hrung gel�scht. Die Ordnung bringt es mit sich, dass die Daten auch dann aufrechterhalten werden, wenn etwa ein Freispruch erfolgt oder ein Strafverfahren nicht anhand genommen oder eingestellt wird. Diesfalls kann ein entsprechender Nachtrag verlangt werden (�13 Abs. 3 POLIS-VO, � 34a POG/ZH).
Der Zweck der Datenaufbewahrung besteht in der Erwartung, aus den Daten sachdienliche Angaben f�r weitere polizeiliche Ermittlungsarbeiten zu erlangen: Es wird hinsichtlich eines unaufgekl�rten strafrechtlich relevanten Sachverhalts mit der M�glichkeit gerechnet, �ber bestimmte Daten dank der Datenvernetzung des Systems auf weitere Daten zu stossen, die zusammen mit neuen Erkenntnissen die Ermittlungsarbeiten voranbringen k�nnen. Dabei wird davon ausgegangen, dass solche neuen Erkenntnisse nicht erlangt w�rden, wenn es den Zugriff auf die in Frage stehenden Daten nicht g�be. Das liegt sowohl im allgemeinen Interesse an der Verfolgung von Straftaten wie auch im Interesse von Opfern und Gesch�digten. Eine Nichtanhandnahme oder Einstellung, aber auch ein Freispruch schliessen es f�r sich allein nicht aus, dass aus dem Umfeld der registrierten Person noch allf�llige n�tzliche Informationen erlangt werden k�nnen.
5.4 � 19 Abs. 1 lit. a des inzwischen ausser Kraft gesetzten DSG/ZH, auf den � 13 Abs. 1 POLIS-VO verwies, sah die Berichtigung oder Vernichtung von Daten schlechthin vor. Demgegen�ber spricht der heute massgebende � 21 lit. a IDG/ZH bloss noch die Berichtigung oder Vernichtung "unrichtiger Personendaten" an. Im vorliegenden Fall ist die Richtigkeit der Daten nicht bestritten. Vielmehr verlangt der Beschwerdef�hrer unter Berufung auf den Schutz der Privatsph�re deren L�schung. Die POLIS-VO bietet somit keine (formelle) Grundlage mehr f�r eine vorzeitige L�schung. Als Grundlage fallen somit letztlich nur Verfassungs- und Konventionsrecht, d.h. Art. 13 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK in Betracht.
5.5 Gest�tzt auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht (Art. 13 Abs. 2 BV, Art. 8 Ziff. 1 EMRK) kann sich die betroffene Person zur Wehr setzen, dass ihre Personendaten ohne ersichtlichen Grund auf lange Zeit in einem �ffentlichen Register gespeichert werden. Wann dies im Einzelnen zutrifft, h�ngt in Anbetracht der unbestimmt umschriebenen Grundlage im Wesentlichen von den konkreten Umst�nden und im Sinne einer umfassenden Interessenabw�gung von der Schwere des Grundrechtseingriffs ab. Das Bundesgericht zog als m�gliche Konstellation f�r eine vorzeitige L�schung u.a. in Betracht, dass eine angeschuldigte Person etwa wegen Verwechslung versehentlich in eine Strafuntersuchung gezogen wurde (Urteil 1C_51/2008 E. 4.3). Dies heisst allerdings nicht, dass solche Beispiele verabsolutiert oder gar zu einem eigentlichen Pr�fungsprogramm gemacht werden d�rften.
Somit ist f�r die Beurteilung der Frage, ob eine vorzeitige L�schung der Daten verfassungsrechtlich geboten erscheint, auf die Gesamtheit der konkreten Umst�nde abzustellen. Darin liegt denn auch der Grund, dass mit dem Urteil vom 30. September 2008 (1C_51/2008) �ber die Einstellungsverf�gungen vom 3. Februar 2004 der Beizug der Strafakten verlangt worden war. Dabei kommt es darauf an, ob die fraglichen Personendaten f�r sich genommen der polizeilichen Arbeit bei der Verfolgung oder Aufkl�rung von Delikten in nachvollziehbarer Weise noch n�tzlich sein k�nnen und die weitere Aufbewahrung im �ffentlichen Interesse ist. Bejahendenfalls ist eine Interessenabw�gung vorzunehmen. Mit in die Abw�gung einzubeziehen sind die Schwere des Eingriffs in Grundrechtspositionen anhand der konkreten Eintr�ge, die Interessen von Gesch�digten und Dritten an der Aufkl�rung von noch immer unbekannten Sachverhalten, der Kreis der zum System Zugangsberechtigten sowie die Interessen an der polizeilichen Aufgabenerf�llung (vgl. auch EGMR-Urteil Khelili, a.a.O., � 63 ff.)
Die Beschwerde ist vor diesem Hintergrund nunmehr konkret zu beurteilen.
6.1 Als Erstes ist die Schwere des Grundrechtseingriffs zu pr�fen. Dabei f�llt vorerst in Betracht, dass die erkennungsdienstlichen Daten �ber den Beschwerdef�hrer gel�scht worden sind. Das schliesst es aus, dass bei der Verfolgung von (neuen oder alten) Delikten ein Vergleich mit den erkennungsdienstlichen Daten des Beschwerdef�hrers vorgenommen und dieser deswegen in eine neue Untersuchung einbezogen wird.
Das POLIS-System enth�lt an unterschiedlichen Stellen den klaren und un�bersehbaren Hinweis auf die Einstellung einer Strafuntersuchung, was den Eindruck ausschliesst, der Beschwerdef�hrer werde als tatverd�chtig oder noch als tatverd�chtig betrachtet. Insoweit ist der Eingriff in die von Art. 13 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzten Rechte als gering zu betrachten. Es verbleiben im System aber Angaben �ber pers�nliche Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers (wie Adressen und �hnliches) und �ber die vorgenommenen Einvernahmen und Untersuchungshandlungen.
6.2 Das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer ist eingestellt worden. Er hat somit ein Interesse, durch die L�schung der entsprechenden Daten definitiv aus dem Umfeld des �berfalls auf das Restaurant herausgel�st und damit nicht mehr in Verbindung gebracht zu werden. Dabei ist zu beachten, dass der Vorfall schon lange Zeit zur�ckliegt. Zu ber�cksichtigen ist ferner, dass das den Beschwerdef�hrer betreffende Strafdossier nicht vernichtet, sondern vielmehr archiviert wird und f�r einen jederzeitigen Zugriff offenbleibt. Unerheblich ist der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf einen angeblichen Missbrauch der Daten durch einen st�dtischen Polizeibeamten; der blosse Hinweise auf andere Akten und Vorakten vermag den Begr�ndungsanforderungen ohnehin nicht zu gen�gen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 400).
Gleichwohl kann das �ffentliche Interesse an der Verfolgung von Straftaten, aber auch die Interessen der Opfer am Bestehenbleiben der fraglichen Daten nicht verneint werden. Der �berfall auf das Restaurant, bei dem es zu schweren Straftaten gekommen war, ist nach wie vor unaufgekl�rt. Es ist deshalb bedeutsam, Einzelheiten aus dem Umfeld des Vorfalls gespeichert zu erhalten, um allf�llige neue Erkenntnisse rasch in ein Gesamtbild einordnen zu k�nnen. Gerade der Umstand, dass unterschiedliche Kreise auf unterschiedliche Weise mit dem �berfall in Verbindung gebracht werden k�nnten, l�sst es nicht von vornherein als unwahrscheinlich erscheinen, dass die registrierten Daten bei allf�lligen neuen Hinweisen dank der Vernetzung mit andern Parametern noch von Nutzen sein k�nnten. Dabei f�llt in Betracht, dass der Beschwerdef�hrer nicht zuf�llig oder wegen einer Verwechslung in die Untersuchung einbezogen worden ist, sondern wegen seiner Verbindung zu einem Geldeintreiber. Er hatte diesen beauftragt, beim s�umigen P�chter des Restaurants eine Forderung einzutreiben, worauf der Geldeintreiber im Restaurant vorgesprochen hat. Drei Tage sp�ter erfolgte der �berfall. Diese Sachlage legt die Annahme nahe, dass allein der Beizug der Strafakten nicht ausreichen w�rde, weil die Verkettung der einzelnen Begebenheiten mit den einzelnen Untersuchungshandlungen, insbesondere mit den erfolgten Einvernahmen, erst wieder hergestellt werden m�sste.
6.3 Kann aber nicht g�nzlich ausgeschlossen werden, dass sich aus den in Frage stehenden Daten sachdienliche Angaben f�r weitere polizeiliche Ermittlungsarbeiten ergeben k�nnen, �berwiegt das �ffentliche Interesse an der Aufkl�rung des �berfalls das private Interesse des Beschwerdef�hrers an der L�schung der Daten. Unter Ber�cksichtigung, dass es sich dabei nicht um einen schweren Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht handelt und es noch um einen Zeitraum von knapp vier Jahren bis zur automatischen L�schung der Daten geht, erscheint das Weiterbestehen der Daten nach Massgabe der POLIS-VO nicht als unverh�ltnism�ssig. Die R�ge der Verletzung von Art. 13 Abs. 2 BV und von Art. 8 EMRK erweist sich als unbegr�ndet.
7.1 Der Beschwerdef�hrer beantragt im Kostenpunkt unter anderem, dem Kanton Z�rich seien die Verfahrens- und Anwaltskosten s�mtlicher kantonaler Verfahren aufzuerlegen (mit Ausnahme des vorinstanzlichen Verfahrens). Er legt in keiner Weise dar, worauf er diesen Antrag st�tzt und aus welchen Gr�nden die Kostenauflage - gerade auch unter dem Gesichtswinkel des materiellen Unterliegens - gegen Recht verstossen sollte. In diesem Punkt kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
7.2 Das Verwaltungsgericht wies das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab, auferlegte ihm die Verfahrenskosten und verweigerte die Zusprechung einer Parteientsch�digung. Zur Begr�ndung f�hrte es an, unter den konkreten Verh�ltnissen fehle es an der Bed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers. Es machte keine Ausf�hrungen zur Frage der Nicht-Aussichtslosigkeit.
Der Beschwerdef�hrer beantragt mit der vorliegenden Beschwerde, es sei ihm "f�r das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Prozessf�hrung zu bewilligen und es sei ihm in der Person des unterzeichnenden Anwalts ein unentgeltlicher Beistand zu bestellen." Damit ficht er den verwaltungsgerichtlichen Entscheid zur unentgeltlichen Rechtspflege an und ersucht sinngem�ss um Aufhebung der entsprechenden Dispositiv-Ziffern 3 und 4. Er legt indessen mit keinem Wort dar, worauf er sich mit seinem Antrag beruft, und erw�hnt weder eine verfassungsm�ssige noch eine gesetzliche Bestimmung, welche ihm einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege einr�umen w�rde. Er f�hrt ebenso wenig aus, inwiefern der angefochtene Entscheid in diesem Punkt Recht verletzen sollte. Im Einzelnen stellt er nicht in Frage, dass er im August 2010 aus einer Erbschaft noch �ber ein Verm�gen von 100'000 Franken verf�gte und dass dieser Betrag nunmehr auf 40'000 Franken geschrumpft sei. Er f�hrt auch nicht aus, weshalb dieser letztgenannte Betrag entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts f�r die Begleichung der Kosten nicht ausreichen sollte und inwiefern das Verwaltungsgericht in diesem Punkt Verfassungsrecht verletzt haben sollte. Der Umstand, dass der Statthalter einem entsprechenden Gesuch stattgegeben hat, ist f�r den vorliegenden Zusammenhang ohne Bedeutung.
Der Beschwerdef�hrer ersucht f�r das bundesgerichtliche Verfahren um Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung. Aus den in E. 7.2 dargelegten Gr�nden ist das Gesuch abzuweisen.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Stadt Z�rich, dem Statthalteramt des Bezirkes Z�rich sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.