Source: http://www.jurablogs.com/2016/07/20/fotorecht-berlin-fotoklau-keine-internationale-zustaendigkeit-deutscher-gerichte-lg-hamburg-308-o-161-strich-13
Timestamp: 2017-03-25 10:08:01
Document Index: 153090461

Matched Legal Cases: ['§ 19', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtsanwalt Kai JüdemannJuli 2016Fotorecht Berlin – Fotoklau – keine internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte (LG Hamburg 308 O 161/13)von Kai JüdemannFotorecht Berlin – Fotoklau – keine internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte (LG Hamburg 308 O 161/13)Fotorecht berlinDas Landgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung einen allgemeinen Grundsatz des Internetrechts betont, wonach nur dann deutsche Gerichte für Rechtsverletzungen (hier: Fotoklau) zuständig sind, wenn die betreffenden Angebote bestimmungsgemäß i(auch) n Deutschland abgerufen werden können. Hierzu reicht die bloße Möglichkeit des Abrufs gerade nicht aus.Selbst wenn ein Blog unter einer de-Domain abrufbar ist, sei deutsches Urheberrecht nicht verletzt, wenn der Blog nicht in deutscher Sprache verfasst sei und sich nicht an deutsche Leser wende. Richtigerweise müsste es heissen „inländische“ Leser und nicht „deutsche“, da Sprache nur ein Kriterium für die Einordnung der Bestimmung sein kann.Anders wäre daher zu entscheiden gewesen, hätten sich die Blogs (auch) an Zielgruppen in Deutschland gerichtet. So kann ein Rechtsverstoß in einem türkischen Blog, der sich an die Türken in Deutschland wendet, auch deutsches Recht verletzen, ebenso wie ein Angebot wie allegro.pl, dass sich (auch) an hier lebende Polen wendet.Die Entscheidung überrascht nicht, folgt sie doch dem Grundsatz, dass nur dann Ansprüche geltend gemacht werden können, wenn der Inhalt bestimmungsgemäß im Inland abrufbar ist. Folgerichtig wollte die Klägerin die Klage im Termin zurücknehmen, die notwendige Zustimmung der Beklagten wurde jedoch nicht erteilt.Fragen zum Urheberrecht ? Kontaktieren Sie uns. Ich bin Fachanwalt für Urheberrecht und kann Ihnen sicherlich behilflich sein.Link zur EntscheidungDie EntscheidungLG HamburgUrteil vom 17.06.2016, 308 O 161/13§ 19a UrhGTenor1. Die Klage wird abgewiesen.2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.3 ...Zum vollständigen Artikel42 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Deutsches Urheberrecht bei fehlendem Inlandsbezug?79 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG Hamburg: Kein ausreichender Inlandsbezug bei Urheberrechtsverletzungen in fremder Sp...92 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Für die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte genügt die bloße Abrufbere...44 LeserRA Jörg Schaller:100 Prozent von 0 € sind immer noch 0 €20 LeserRechtslupe:Veröffentlichung unter ausländischer Internet-Domain10 verwandte ArtikelBGH: Kann die Ausstrahlung italienischer Preisverleihungen unter dem Namen “Oscar” in Deutschland durch den amerikanischen Inhaber der
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zuständigÜber den ArtikelVeröffentlicht July 20, 2016 8:33am von Kai Jüdemann im Blog Rechtsanwalt Kai Jüdemann.Über den AutorKai Jüdemann171 Artikel von Kai JüdemannMehr von Kai JüdemannKategorienMedienrechtMarkenrechtThemenInternet, Urheberrecht, Markenrecht, Landgericht Hamburg, Fotoklau, Fotorecht, Anwalt Urheberrecht, Amwalt Urheberrecht Berlin, Medienrecht Berlin, Anwalt Urheberecht Berlin, Kanzlei Urheberrecht Berlin, Anwalt Fotorecht, Abmahnung Foto, Anwalt Fotorecht Berlin, Anwalt Urheberecht, Blogspot.De, Kanzlei Medienrecht Berlin, Rechtsverletzung Foto, Urheberecht BerlinTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchuldenbefreiung durch Flucht nach England: Jetzt noch leichter!von Bernhard Schmeilzl / Cross Channel LawyersProvokantes Sitzenbleiben bei Eintritt des Gerichts kostete 300 EUR!von Thorsten Blaufelder / Kanzlei Blaufelder„Parkkrallenfall“, oder: „Kralle weg nur gegen Kohle“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogMit 190 Sachen läßt er es krachenvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsDanke, Herr Staatsanwaltvon Udo Vetter / LawBlogAls nächstes lesen - bislang 77 Leser:Mietrecht: Eigenbedarfskündigung für Vermieter vor neuen Hürden