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Timestamp: 2016-10-27 13:20:38
Document Index: 93226110

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6']

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1 58358 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD DEUTSCHSPRACHIGE GEMEINSCHAFT COMMUNAUTE GERMANOPHONE DUITSTALIGE GEMEENSCHAP D MINISTERIUM DER DEUTSCHSPRACHIGEN GEMEINSCHAFT 12. JULI 2007 Erlass der Regierung zur Festlegung der Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung von bezuschussten Infrastrukturen [C 2007/33082] Die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Auf Grund des Dekretes vom 18.März 2002 zur Infrastruktur, insbesondere Artikel 5 und 7, 5.; Auf Grund des Dekretes vom 19. Juni 1990 zur Schaffung einer Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit Behinderung, abgeändert durch die Dekrete vom 29. Juni 1998, 23. Oktober 2000, 7. Januar 2002, 18. März 2002, 3. Februar 2003, 16. Dezember 2003, 17. Mai 2004 und vom 20. Februar 2006; Auf Grund des Erlasses der Regierung vom 4. Februar 2003 zur Ausführung des Dekretes vom 18. März 2002 zur Infrastruktur, abgeändert durch den Erlass vom 2. Februar 2006; Auf Grund des Einverständnisses des Minister-Präsidenten, zuständig für den Haushalt vom 2. April 2007; Auf Grund des Gutachtens des Finanzinspektors vom 16. März 2007; Auf Grund des Gutachtens des Verwaltungsrates der Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit einer Behinderung vom 23. Februar 2007; Auf Grund des Gutachtens Nr /1 des Staatsrates, das am 7. Juni 2007 in Anwendung von Artikel 84, 1, Absatz 1, 1 der koordinierten Gesetze über den Staatsrat abgegeben wurde; Auf Vorschlag des Vize-Ministerpräsidenten, Minister für Ausbildung und Beschäftigung, Soziales und Tourismus; Nach Beratung, Beschließt: Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 - Zielsetzungen Vorliegender Erlass legt in Anwendung von Artikel 5 und 7, 5. des Dekretes vom 18. März 2002 zur Infrastruktur die Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung von bezuschussten Infrastrukturen fest. Art. 2 - Begriffsbestimmungen Für die Anwendung des vorliegenden Erlasses versteht man unter: 1. Dekret: das Dekret zur Infrastruktur vom 18. März 2002; 2. DPB: Dienststelle der Deutschsprachigen Gemeinschaft für Personen mit Behinderung; 3. Infrastrukturvorhaben: die in Artikel 2 des Dekretes unter 1, 3, 4, 5, 7, 8 und 9 erwähnten Infrastrukturvorhaben; 4. Bedingungen zur Zugänglichkeit: die im Anhang zum vorliegenden Erlass festgelegten Bedingungen zur behindertengerechten Gestaltung von bezuschussten Infrastrukturen. Art. 3 - Bezuschussungsbedingungen 1. Um bezuschussbar zu sein, entspricht das Infrastrukturvorhaben in Anwendung von Artikel 5 des Dekretes den im Anhang vorliegenden Erlasses festgelegten Bestimmungen, es sei denn, es handelt sich um Instandsetzungsund Renovierungsmaßnahmen oder um besondere Maßnahmen zur Energieeinsparung oder zum nachhaltigen Bauen, die eindeutig keine Auswirkung auf die Zugänglichkeit der betroffenen Infrastruktur beziehungsweise ihrer inneren und äußeren Verkehrswege haben. 2. Wenn der Antragsteller eine in Anwendung von Artikel 4 erwähnte Anfrage auf Abweichung gestellt hat, fügt er dem Antrag auf Bezuschussung die Empfehlungen der in Artikel 5 erwähnten Kommission bei. 3. Der für den Behindertenbereich zuständige Minister kann Personen bezeichnen, die mit der Kontrolle der Einhaltung der im Anhang festgelegten Bedingungen zur behindertengerechten Gestaltung unbeschadet der in Anwendung von Artikel 4 genehmigten Abweichungen einer bezuschussten Infrastruktur, beauftragt sind. Abweichungen Art. 4 - Anfrage auf Abweichung 1. Sollten die Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung von Infrastrukturvorhaben technisch nicht realisierbar sein oder sollten diese Bestimmungen als nicht angemessene Vorkehrungen betrachtet werden, so kann der Antragsteller einen Anfrage auf Abweichung bei der in Artikel 5 erwähnten Kommission einreichen. 2. Die Regierung entscheidet auf Basis der Empfehlungen der Kommission über die Anfrage auf Abweichung. Wird die Anfrage auf Abweichung abgelehnt, teilt die Regierung dem Antragsteller dies mit und fordert diesen auf, den Zuschussantrag entsprechend abzuändern und gegebenenfalls neu vorzulegen. Sie behält sich die Entscheidung über die Bezuschussung des abgeänderten Vorhabens vor. Wird die Anfrage auf Abweichung angenommen, teilt die Regierung dem Antragsteller dies im Rahmen der Zusage zur Bezuschussung des Infrastrukturvorhabens mit.2 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Art. 5 - Kommission 1. Die Regierung richtet eine Kommission beim Infrastrukturdienst des Ministeriums ein, die sich mit den Anträgen auf Abweichung befasst und der Regierung Empfehlungen hinsichtlich beantragter Abweichungen ausspricht. Die Kommission besteht aus folgenden Mitgliedern: 1. einem Vertreter des Infrastrukturdienstes des Ministeriums; 2. einem Vertreter der DPB; 3. einem Experten für die behindertengerechten Gestaltung von Infrastrukturvorhaben. Ein Vertreter der für das Infrastrukturhaben zuständigen Fachabteilung des Ministeriums nimmt an den Sitzungen der Kommission teil. 2. Die Mitglieder werden durch die Regierung ernannt. Der Vertreter der DPB und der Experte werden auf Vorschlag des Verwaltungsrates der DPB ernannt. Die Regierung bezeichnet den Vorsitzenden der Kommission. 3. Die Kommission gibt sich eine Hausordnung, die von der Regierung zu genehmigen ist. Diese legt unter anderem die Fristen zur Bearbeitung der Anträge auf Abweichung, die Regeln der Beschlussfassung und die Form der Berichterstattung fest. Schlussbestimmungen Art. 6 - Durchführung Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Ausbildung und Beschäftigung, Soziales und Tourismus ist mit der Durchführung des vorliegenden Erlasses beauftragt. Eupen, den 12. Juli 2007 Der Ministerpräsident, Minister für lokale Behörden, K.-H. LAMBERTZ Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Ausbildung und Beschäftigung, Soziales und Tourismus, B. GENTGES Der Minister für Unterricht und wissenschaftliche Forschung, O. PAASCH Die Ministerin für Kultur und Medien, Denkmalschutz, Jugend und Sport, Frau I. WEYKMANS Anhang zum Erlass der Regierung zur Festlegung der Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung von bezuschussten Infrastrukturen Inhaltsverzeichnis 1.1. Parkplätze Lage, Abmessung, Kennzeichnung und Oberflächenbelag von Behindertenstellplätzen Anforderungen an Behindertenstellplätze am Fahrbahnrand 1.2. Gebäudezugangswege inklusive Rampenbauwerke Anforderungen an Gebäudezugangswege Anforderungen an Rampenbauwerke 1.3. Anforderungen an Außen- und Innentüren 1.4. Überbrückung von Höhenunterschieden innerhalb eines Gebäudes Anforderungen an Treppenbauwerke Anforderungen an Erschließungswege (Gebäudeeingänge, Flure, Schleusen) innerhalb eines Gebäudes Anforderungen an Aufzüge 1.5. Anforderungen an Empfangs- und Schalterräume 1.6. Anforderungen an Informations- und Warnsysteme innerhalb oder außerhalb eines Gebäudes Anforderungen an visuelle Informationen Anforderungen an auditive Informationen 1.7. Anforderungen an Briefkästen 1.8. Anforderungen an öffentliche Telefonapparate und Automaten 1.9. Toilettenräume Anforderungen an WC-Becken Anforderungen an Handwaschbecken Anforderungen an Türen Duschräume Anforderungen an Duschräume Anforderungen an Duschplätze Badezimmer Anforderungen an Badezimmer Anforderungen an Badewannen Anforderungen an Umkleidekabinen Anforderungen an Schlafzimmer Anforderungen an fest verankerte Sitze3 58360 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Anlage Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung von Infrastrukturvorhaben In dieser Anlage werden die Bestimmungen zur behindertengerechten Gestaltung von Infrastrukturvorhaben wie etwa öffentliche Flächen, Gebäude und Gebäudeteile für Menschen mit eingeschränkter Mobilität vorgestellt. Zugänglichkeitsbestimmungen 1.1. Parkplätze Pro Parkplatzanlage sind mindestens 4% der Stellplätze (arithmetische Aufrundung) als Behindertenstellplätze auszuweisen, geringstenfalls jedoch ein Behindertenstellplatz pro Anlage. Bei eindeutig höherer Nachfrage aufgrund des potentiellen Nutzerkreises und der Lokalisierung der Parkplatzanlage (beispielsweise vor Krankenhäusern, Altenheimen, Arztpraxen oder Behinderteneinrichtungen) sollte die Anzahl der Behindertenstellplätze bedarfsgerecht aufgestockt werden Lage, Abmessung, Kennzeichnung und Oberflächenbelag von Behindertenstellplätzen Behindertenstellplätze sind in unmittelbarer Nähe zum Ziel (z.b. Gebäude, Grünfläche, Sportstätte) einzurichten. Die Lage der Stellplätze in Tiefgaragen oder Garagenanlagen ist aufgrund des Königlichen Erlasses vom 19. Dezember 1997 zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 7. Juli 1994 betreffend die Basisnormen in Sachen Brandschutz zu definieren. Die Oberflächenbeläge von Behindertenstellplätzen sind horizontal, hart, rutschfest sowie stufen- und absatzlos zu gestalten und dürfen weder Hindernisse noch Löcher aufweisen. Die Querneigung von Behindertenstellplätzen beträgt höchstens 2%. Behindertenstellplätze müssen eine Mindestbreite von 350 cm und eine Mindestlänge von 600 cm aufweisen. Für Behindertenbusse sind eine Stellplatzlänge von mindestens 750 cm und eine Stellplatzbreite von 350 cm vorzusehen. Behindertenstellplätze sind durch das Verkehrsschild E9A in mittlerer Sichthöhe zwischen 130 cm und 140 cm und durch Bodenmarkierungen zu kennzeichnen. Die Bodenmarkierungen sehen wie folgt aus: ein blauer Untergrund mit einer weißen Stellplatzeinfassung ein weißes Rollstuhlsymbol innerhalb der Stellplatzfläche. Ein stufen- und hindernisfreier Weg vom Stellplatz bis zum Ziel gemäß den Anforderungen betreffend den Gebäudezugangswegen (siehe Punkt ) ist zu gewährleisten Anforderungen an Behindertenstellplätze am Fahrbahnrand Bei Anlage von Behindertenstellplätzen am Straßenrand direkt neben der Fahrbahn sind die Parkflächen bevorzugt senkrecht zur Fahrbahn anzulegen. Lassen die Platzverhältnisse vor Ort dies nicht zu, ist für Behindertenstellplätze am Straßenrand, die parallel zur Fahrbahn angeordnet sind, eine Mindestbreite von 350 cm und eine Mindestlänge von 750 cm einzuhalten Gebäudezugangswege inklusive Rampenbauwerke Alle Gebäude müssen mit Gebäudezugangswegen oder Rampenbauwerken, die den nachfolgenden Bedingungen entsprechen, ausgestattet sein Anforderungen an Gebäudezugangswege Gebäudezugangswege sind im natürlichen Gelände eingepflanzt, weisen keine seitliche Absturzgefahr auf und haben eine maximale Längsneigung von 5%. Die Oberfläche der Gebäudezugangswege ist horizontal, hart, rutschfest sowie stufen- und absatzlos zu gestalten und darf weder Hindernisse noch Löcher oder Spalten, die mehr als 1 cm breit sind aufweisen. Eine durchgehende und hindernisfreie Wegbreite von mindestens 150 cm ist vorzusehen. Der Kopffreiraum beträgt mindestens 220 cm. Alle Gegenstände wie Feuerwehrschlauchhaspel, Briefkästen oder Platten, die von der Mauer bzw. vom Träger, an dem sie befestigt sind in den Verkehrsweg hineinragen, sind kontrastreich zu markieren und entweder bis zum Boden zu verkleiden oder durch einen mindestens 5 cm hohen Sockel mit einer Sockeltiefe und -breite entsprechend dem Maß des Hindernisses auszurüsten. Die Querneigung bei Gebäudezugangswegen beträgt höchstens 2%. Stufen sind auf den Gebäudezugangswegen nicht zulässig Anforderungen an Rampenbauwerke Unter Rampenbauwerke sind Anlagen zur Überbrückung von Höhenunterschieden zu verstehen. Die Rampenoberfläche ist horizontal, hart, rutschfest sowie stufen- und absatzlos zu gestalten und darf weder Hindernisse noch Löcher aufweisen. Eine hindernisfreie Rampenbreite von mindestens 120 cm ist vorzusehen. Die Rampenoberfläche darf kein Quergefälle aufweisen. Die Rampenneigung darf höchstens 50 mm pro Meter (= 5% Längsneigung) betragen. Rampen sind über ihre gesamte Länge an den offenen Seiten mit 5 cm hohen Radabweiser (d.h. Aufkantung bzw. Bordüre) auszuführen. Die Radabweiser sind 40 cm über Rampenanfang und ende hinauszuführen. Am unteren und oberen Ende der Rampe ist eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vorzusehen. Sind Rampenlängen von mehr als 100 cm erforderlich, so ist alle 100 cm ein horizontales Ruhepodest von mindestens 150 x 150 cm anzulegen. Doppelte Handläufe sind beiderseits der Rampe und der Ruhepodeste in 70 cm und 90 cm Höhe vorzusehen: Die Handläufe sind griffsicher, gut umgreifbar (d.h. rund oder oval), haben einen Durchmesser von 30 bis 45 mm und einen lichten Abstand von 35 mm von der Wand. Die Handläufe sind senkrecht über die Radabweiser anzubringen und dürfen nicht unterbrochen werden. Die doppelten Handlaufenden sind miteinander verbunden, abgerundet und ragen horizontal 40 cm über dem Rampenanfang und -ende hinaus. Sollte zusätzlich zur Rampe am oberen Rampenende eine Treppe für Fußgänger angebracht werden, schließt die Treppe mit einer waagerechten Fläche von mindestens 150 x 150 cm an der freien Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm am oberen Rampenende an, sodass insgesamt eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 300 cm besteht.4 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Die Treppe für Fußgänger entspricht den Anforderungen aus Punkt Alternativ zu Rampen ist der Einsatz vertikaler Transporthilfen (Hebebühnen) zulässig. Die Plattformgröße beträgt mindestens 90 cm (Breite) und 140 cm (Länge) Anforderungen an Außen- und Innentüren Die freie Durchgangsbreite aller Außen- und Innentüren beträgt mindestens 90 cm. Vor und hinter den Türen ist (ggf. außerhalb des Schwenkbereiches der Tür) eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vorzusehen. Der gesamte Türbereich ist horizontal, stufen- und absatzlos sowie kontrastreich zu gestalten. Beidseitig in der Verlängerung der geschlossenen Tür auf Seite der Türklinke ist ab Türschloss ein hindernisfreier Abstand von mindestens 50 cm vorzusehen. Bei Glastüren und -wänden sind die Glasflächen durch mindestens 8 cm breite, durchgehende, eindeutige, gut sichtbare und sich von der Umgebung abhebende Markierungen in mittlerer Sichthöhe zwischen 130 und 140 cm sowie 25 cm über dem Boden kenntlich zu machen. Die Verwendung von entspiegelten Materialien ist zu bevorzugen. Bei Außentüren ist eine Überdachung der freien Rotationsfläche vor der Tür zu empfehlen. Eine an die Örtlichkeiten angepasste, ausreichend helle, gleichmäßige sowie blendfreie Beleuchtung ist zu gewährleisten Überbrückung von Höhenunterschieden innerhalb eines Gebäudes Treppen sind als einzige vertikale Verbindung unzulässig. Sie sind durch Rampen oder Aufzüge zu ergänzen. Treppenplattformlifte mit integrierter Sitzgelegenheit können ausschließlich dazu dienen, ein Geschoss zu überbrücken, insofern die Treppe eine Mindestbreite von 180 cm aufweist. Treppensitzlifte sind unzulässig. Weniger als 3 Stufen sind auf den Erschließungswegen innerhalb von Gebäuden nicht zulässig. Ab 3 Stufen besteht ein Treppenbauwerk, welches den Anforderungen an Treppenbauwerke gerecht werden muss Anforderungen an Treppenbauwerke Die hindernisfreie Durchgangsbreite für den Treppenzugangsweg beträgt mindestens 150 cm. Eine hindernisfreie Treppenbreite von mindestens 120 cm ist vorzusehen. Gewendelte Treppen haben einen Innendruchmesser von mindestens 200 cm. Gegenüber von Aufzugstüren dürfen keine abwärtsführenden Treppen angeordnet werden. Sind sie unvermeidbar, muss der Abstand zur Aufzugstür mindestens 300 cm betragen. Die Steigungsmaße entsprechen einem Steigungsverhältnis von mindestens 15/33 cm und höchstens 18/27 cm (Steigung/Auftritt). Dabei muss die Summe von 2 Setzstufen und einem Auftritt immer das Maß von 63 cm ergeben. Trittstufen dürfen nicht über die Setzstufen hervorragen. Ein rutschfester Treppenstufenbelag ist vorzusehen. Alle Trittstufen sind mittels durchgehender Markierungselemente hervorzuheben. Die Markierungselemente, z.b. Streifen, müssen direkt an den Vorderkanten der Trittstufen beginnen, eine Breite zwischen 40 und 50 mm aufweisen und auch auf der Stirnseite (Setzstufe) sichtbar sein (mindestens 20 mm). Im Abstand von 50 cm vor und nach der letzten Treppenstufe ist eine taktile Hinweiszone von 60 cm mittels Orientierungshilfen (Bodenindikatoren) in Form von Noppendallen (Noppenhöhe 50 mm, Verlegung quer zur Treppe über die gesamte Treppenbreite) vorzusehen. Doppelte Handläufe sind beiderseits der Treppe in 70 cm und 90 cm Höhe vorzusehen. Die Handläufe sind griffsicher, gut umgreifbar (d.h. rund oder oval), haben einen Durchmesser von 30 mm bis 45 mm und einen lichten Abstand von 45 mm von der Wand. Die doppelten Handlaufenden sind miteinander verbunden, abgerundet, ragen horizontal 40 cm über die Stufen hinaus und dürfen nicht unterbrochen werden. Möglichen seitlichen Absturzgefahren wird durch angemessene bauliche Sicherungsmaßnahmen begegnet. Bei Geschosstreppen ist beiderseits der Treppe ein Handlauf in Höhe von 90 cm Höhe vorzusehen. Dieser ragt 40 cm über die Stufen hinaus. Eine an die Örtlichkeiten angepasste, ausreichend helle, gleichmäßige sowie blendfreie Beleuchtung ist zu gewährleisten. Bei außen angeordneten Rettungstreppen sind Abweichungen möglich Anforderungen an Erschließungswege (Gebäudeeingänge, Flure, Schleusen) innerhalb eines Gebäudes Erschließungswege innerhalb eines Gebäudes weisen eine durchgängige, hindernisfreie Mindestbreite von mindestens 120 cm auf. Es gelten analog die Anforderungen zu den Gebäudezugangswegen (siehe Punkt ) Anforderungen an Aufzüge Aufzüge müssen von den öffentlichen Verkehrsflächen erreichbar sein und stufenlose erreichbare Haltestellen in allen Geschossen mit Aufenthaltsräumen haben. Die lichte Kabinengröße ist mindestens 110 cm breit und 140 cm tief. Wenn aufgrund der Anordnung der Kabinentüren ein Wendemanöver innerhalb der Kabine erforderlich ist, muss die lichte Kabinengröße mindestens 150 cm breit und 150 cm tief sein. Die lichte Türbreite in geöffnetem Zustand beträgt mindestens 90 cm und die lichte Türhöhe mindestens 210 cm. Automatische Teleskop-Schiebetüren oder zentral öffnende Schiebetüren sind vorzusehen. Flügeltüren sind nicht zulässig. Die freie Rotationsfläche vor dem Aufzug beträgt mindestens 150 x 150 cm. Tasten- und Bedienungselemente auf den Geschossen befinden sich in einer Höhe von 90 cm bis 130 cm und sind mit einem Mindestabstand von 40 cm aus der Raumecke anzuordnen. Ein akustisches und optisches Signal bei der Ankunft auf dem Geschoss ist vorzusehen. Ausstattung der Kabine: Der Bodenbelag ist eben, hart und rutschfest. Eine an die Örtlichkeiten angepasste, ausreichend helle, gleichmäßige sowie blendfreie Beleuchtung ist zu gewährleisten.5 58362 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Die Gestaltung der Inneneinrichtung ist kontrastreich. Eine Notbeleuchtung ist zu gewährleisten. Die Handläufe entlang aller Wände befinden sich mittig zentriert in einer Höhe von 85 cm. Die Handläufe sind griffsicher, gut umgreifbar (d.h. rund oder oval), haben einen Durchmesser von 30 bis 45 mm und einen lichten Abstand von 35 mm von der Wand. Ein Spiegel auf der gesamten Breite und Höhe der der Tür gegenüberliegenden Seite ab 40 cm über der Oberkante des Fußbodens ist vorzusehen. Eine Stoppvorrichtung ist 130 cm über dem Fußboden angebracht. Die Notrufanlage befindet sich 90 cm über dem Fußboden. Bei Aufzügen mit mehr als 2 Haltestellen sind akustische (Sprachansage) und optische Informationen zum Hinweis auf die Haltestellen vorzusehen. Bedienelemente sind in doppelter Ausführung, sowohl vertikal als auch horizontal anzuordnen. o Horizontale Ausführung: mindestens 40 cm von der Kabinenecke abgerückt, schräg auf den Handlauf aufzusetzen Tasten und Schalter sind zwischen 85 cm und 110 cm ab Fußboden anzuordnen. o Vertikale Ausführung: Tasten und Schalter sind zwischen 100 cm und 170 cm ab Fußboden anzuordnen. Die Tasten sind mindestens 30 mm breit und mindestens 2 mm vorspringend. Die Symbole und Beschriftung auf den Tasten sind erhaben (1 bis 2 mm). Die Schriftgröße der Beschriftung beträgt mindestens 15 mm und ist ebenfalls mit Brailleschrift zu ergänzen. Sensortasten sind nicht gestattet. Die bevorzugte Aufzugskonzeption sind sog. Durchlader mit gegenüberliegenden Türen Anforderungen an Empfangs- und Schalterräume Schalter sind Standorte, an denen geschäftliche Vorgänge mit Kunden bzw. mit Zielgruppen abgewickelt werden, z.b. Theken in Geschäften oder Behörden, Post- und Bankschalter, Ticketverkauf für den öffentlichen Verkehr, Kinos, Theater, Ausstellungen, Museen, usw. Eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vor dem Schalter und der Theke ist zu gewährleisten. Die Unterfahrbarkeit von Theken und Schaltern ist mit einer Breite von mindestens 90 cm bei einer Unterkantenhöhe von mindestens 75 cm, und einer Oberkantenhöhe von 80 cm in einer gesamten Tiefe von mindestens 60 cm zu gewährleisten. Schalterräume hinter Glasfronten sind zusätzlich mit einer vorversetzten Scheibenfront auszustatten. Die Scheibenfront kann entweder geöffnet werden oder es ist eine Sprechanlage mittels Lautsprecher oder Kopfhörer verfügbar, um eine direkte Verständigung zu ermöglichen. Die Glasflächen sind durch mindestens 8 cm breite, durchgehende, eindeutige, gut sichtbare und sich von der Umgebung abhebende Markierungen in mittlerer Sichthöhe zwischen 130 und 140 cm erkennbar zu machen. Die Verwendung von entspiegelten Materialien ist zu bevorzugen Anforderungen an Informations- und Warnsysteme innerhalb oder außerhalb eines Gebäudes Bei Gebäuden, die über ein internes Informationssystem durch Lautsprecher verfügen, muss es möglich sein, den gesendeten Mitteilungen eine visuelle Form zu geben. Außerdem muss ihr akustisches Warnsignal mit Lichtsignalen ergänzt werden. Beide zusätzlichen Informationsquellen müssen in ausreichender Zahl und angemessener Anordnung vorhanden sein. Die Informationsübermittlung erfolgt unter Beachtung des sog. 2-Sinne-Prinzips bzw. der Zwei-Kanal-Regel, also der Wahrnehmbarkeit von Informationen durch mindestens zwei der Sinne (Sehen, Hören, Fühlen) Anforderungen an visuelle Informationen Die visuelle Informationsübermittlung erfolgt nicht nur über Schriften, sondern auch über Formen, Kontraste, Helligkeit, Farben sowie Farbkombinationen. Der öffentliche Raum ist geprägt von unzähligen bedeutenden und unbedeutenden optischen Informationen, die nicht alle zeitgleich wahrgenommen und verarbeitet werden können. Aufgrund dieser Informationsflut muss die Informationsdarstellung an die Bedeutung des Inhalts angepasst werden, d.h. die visuelle Informationsgestaltung muss nach dem Informationszweck bzw. der Priorität (Warnen/ Entscheiden/Leiten) abgestuft werden.6 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Förderlich für die Erkennbarkeit ist zudem eine einfache, regelmäßige und einheitliche Struktur, um einen Wiedererkennungseffekt zu erreichen. Neben einer kontrastreichen Farbgebung zum Hintergrund und einer angemessenen Leuchtdichte ist auch der Sehwinkel zu beachten, entsprechend sind Schrift- und Symbolgrößen anzupassen. Neben der Berücksichtigung der o.g. Anforderungen an schriftliche Informationen, müssen bestimmte Informationen (z.b. Getränke- und Speisekarten oder Hinweisschilder) auch in Braille-Schrift angeboten werden. Es ist wichtig, möglichst viele Informationen in Bildform darzustellen, so ist z.b. der Einsatz von Symbolen dem Schriftzug «Toilette/WC» vorzuziehen Anforderungen an auditive Informationen Hörbehinderte Menschen besitzen oftmals eine verminderte oder verzerrte Hörfähigkeit. Hörgeräte können diese zwar teilweise ausgleichen, so dass Sprache und Laute gehört werden können, häufig fällt es jedoch schwer, einzelne Stimmen aus einer Menschenmenge herauszuhören und zu verstehen. Aus diesem Grund muss die Übertragung von Audio-Signalen direkt an das Hörgerät erfolgen. Hierzu sind in öffentlichen Räumen vorzugsweise induktive Höranlagen einzusetzen. Gehörlose Menschen sind allerdings nicht in der Lage, das fehlende Hörvermögen mit technischen Hilfsmitteln zu kompensieren und kommunizieren gewöhnlich entweder über das sog. Lippenablesen (= Lippenlesen bzw. orales Ablesen) oder über Gebärden. Daher ist es wichtig, Blickkontakt mit dem Gesprächspartner zu halten, langsam und dialektfrei zu sprechen sowie deutlich zu artikulieren. Die Kommunikation zwischen hörenden und gehörlosen Menschen ist auch in schriftlicher Form möglich, ein wichtiges Hilfsmittel dabei ist das Handy mit seiner SMS-Funktion. Auch für Menschen mit Höreinschränkungen gelten die nachstehenden im Zusammenhang mit Seheinschränkungen beschriebenen drei Prioritätsstufen, allerdings ist der Grund für die Notwendigkeit nicht zuviel, sondern zu wenig bzw. nicht ausreichende Informationen Anforderungen an Briefkästen Die Einwurföffnung des Briefkastens sowie die Entleerungsöffnung befinden sich mittig zentriert in einer Höhe zwischen 85 cm und 140 cm Höhe. Briefkästen müssen schwellenlos und hindernisfrei erreichbar sein. Zusätzlich muss vor und ggf. hinter den Briefkästen (wenn die Entleerungsöffnung sich dort befindet) eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vorhanden sein Anforderungen an öffentliche Telefonapparate und Automaten Die Türbreite beträgt mindestens 90 cm. Eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vor Apparaten und Automaten ist vorzusehen. Die Unterfahrbarkeit bei Apparaten und Automaten ist mit einer Breite von mindestens 90 cm bei einer Unterkantenhöhe von mindestens 75 cm und Oberkantenhöhe von 80 cm in einer gesamten Tiefe von mindestens 60 cm zu gewährleisten. Beidseitig neben den Apparaten und Automaten ist eine unterfahrbare, horizontale und mindestens 25 cm breite Ablagefläche, sowie vor den Apparaten und Automaten eine unterfahrbare, horizontale und zwischen 15 und 20 cm tiefe Ablagefläche vorzusehen. Beim Einsatz von Bildschirmen bzw. Monitoren sollten Informationen auf dem Display möglichst durch Piktogramme und Bilder und weniger in Schriftform vermittelt werden. Bei Münzautomaten (z.b. Park- oder Fahrscheinautomaten) befinden sich die Bedienelemente in einer Höhe zwischen 65 und 125 cm. Bei Geld- bzw. Bankautomaten sind die Bedienelemente gut erreichbar und befinden sich in einer Höhe zwischen 80 und 130 cm, wobei die digitale Tastatur horizontal auszurichten ist. Eine an die Örtlichkeiten angepasste, ausreichend helle, gleichmäßige sowie blendfreie Beleuchtung ist zu gewährleisten. Bei Systemen mit Sprachausgabe sollten neben Lautsprechern auch Kopfhörer vorgesehen werden Toilettenräume In jeder geschlechtsspezifischen WC-Anlage ist ein behindertengerecht gestalteter Toilettenraum vorzusehen. Wenn ausschließlich nicht geschlechtsspezifische Toiletten vorhanden sind, müssen diese behindertengerecht gestaltet sein. Die behindertengerecht gestalteten Toilettenräume sind mit einem Handwaschbecken auszuführen. In Toilettenräumen dürfen sich die freien Rotationsflächen überlappen.7 58364 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Anforderungen an WC-Becken Die Tiefe des WC-Beckens beträgt 70 cm. WC-Becken mit Spülkasten können als Rückenlehne dienen und sind zu empfehlen. Empfohlen werden wandhängende WC-Becken. Die Oberkante des WC-Sitzes befindet sich 48 cm über dem Fußboden. Beidseitig des WC-Beckens sind Stützgriffe in einer Höhe von 85 cm (Oberkante über dem Fußboden) und einer Länge von mindestens 85 cm anzubringen. Der Abstand zwischen den Haltegriffen beträgt 70 cm (Achsenabstand) und weist beidseitig einen Abstand von 35 cm von der Achse des WC-Beckens auf. An der anfahrbaren Seite des WC-Beckens ist der Stützgriff als Dreh-Klapp-Griff auszuführen. Empfohlen werden Stützgriffe mit integriertem Papierrollenhalter. Bei der Wahl des Druckspülers ist auf einen großflächigen Taster zu achten. Das WC-Becken muss sowohl von vorn als auch von mindestens einer Seite anfahrbar sein. Die Mindestbreite für das seitliche Anfahren beträgt mindestens 95 cm ab WC-Becken. Die freie Rotationsfläche vor dem WC-Becken beträgt mindestens 150 x 150 cm. oingebäuden mit mehreren behindertengerechten WC-Anlagen sollten von unterschiedlichen Seiten anfahrbare WC-Becken angeordnet werden. o Ist nur eine behindertengerechte WC-Anlage geplant, wird empfohlen, dass das WC-Becken von beiden Seiten anfahrbar gestaltet wird Anforderungen an Handwaschbecken Die Beckenvorderkante des Handwaschbeckens ist nach innen gewölbt. Das Handwaschbecken ist in voller Tiefe unterfahrbar. Die Oberkante des Handwaschbeckens befindet sich 80 cm über dem Fußboden. Die Beinfreiheit unterhalb des Waschbeckens beträgt in einer Tiefe von 30 cm mindestens 67 cm bis zum Fußboden. Handwaschbecken sind mit Flacheinbau- oder Unterputzsiphon auszustatten. Vor dem Handwaschbecken befindet sich eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm. Eine leichtgängige Einhebelmischarmatur mit langem, ergonomisch geformtem Griff ist einzusetzen. Aufhanghöhe für Wandaufbauspiegel: Unterkante 90 cm über dem Fußboden Aufhanghöhe für Kippspiegel: Unterkante 130 cm (mit Schrägstellungs- bzw. Höhenverstellmöglichkeit) über dem Fußboden. Vorzusehen sind sowohl Windeleimer (Oberkante: 65 cm), Papierspender (Entnahmehöhe: [] 90 cm) als auch Seifenspender (Entnahmehöhe: [] 90 cm) Anforderungen an Türen Türen im Sanitärbereich müssen mit einem von außen öffnenden Schließsystem versehen sein. Vor und hinter den Türen ist (ggf. außerhalb des Schwenkbereiches der Tür) eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vorzusehen. Flügeltüren: o Die lichte Durchgangsbreite beträgt mindestens 90 cm. o Die Aufschlagrichtung geht nach außen. o Auf der Innenseite des Türblatts befindet sich ein waagerechter Haltegriff auf der gesamten Türblattbreite in einer Höhe von 85 cm über dem Fußboden. Schiebetüren: o Die lichte Durchgangsbreite beträgt bei geöffneter Tür mindestens 90 cm. o Beidseitig sind senkrechte,k mindestens 80 cm lange Haltegriffe mit einer Unterkante von 60 cm über dem Fußboden anzubringen. o Bei geschlossener Türe beträgt der Abstand zwischen Achse, Haltegriff und Türrahmen [] 10 cm. o Die Türverriegelung befindet sich [] 50 cm über dem Fußboden Duschräume Anforderungen an Duschräume Duschräume sind mit WC-Becken, Waschbecken und Dusche ausgestattet. Bei gemeinschaftlichen Duschanlagen sind die Toilettenräume und Handwaschbecken in unmittelbarer Nähe zu den Duschen angelegt. Für Anforderungen an Türen in Duschräumen siehe Punkt Freie Bewegungsflächen von mindestens 95 cm sind mindestens einseitig neben dem WC-Becken vorzusehen sowie eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm ist vor den WC-Becken, dem Waschbecken, der Dusche zu gewährleisten. Bewegungs- und Rotationsflächen dürfen sich hierbei überlagern. Darüber hinaus gelten die Anforderungen analog zu den WC-Becken und Handwaschbecken (siehe Punkt und ) Anforderungen an Duschplätze Die Mindestgröße beträgt 120 x 120 cm. Empfohlen wird eine Größe von 150 x 150 cm. Der Duschplatz ist bodengleich, stufenlos und rutschfest. Der Einbau von Griff- und Haltestangen um die gesamte wandseitige Duschplatzfläche in einer Höhe von 85 cm mit der Möglichkeit zum Einhängen eines Duschklappsitzes (Sitzhöhe = 50 cm) ist vorzusehen. Duschkopfhalter sind höhenverstellbar zwischen 90 und 195 cm über dem Fußboden und zugleich als Haltegriff nutzbar.8 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD In 85 cm Höhe über dem Fußboden ist eine leichtgängige, thermostatgesteuerte (mit Temperaturbegrenzung und Verbrühschutz versehene) Einhebelmischarmatur mit langem, ergonomisch geformtem und nach unten zeigendem Griff einzusetzen. Zur Abtrennung des Duschplatzes sind Duschvorhänge (Abstand Duschvorhang - Raumdecke mindestens 40 cm) Duschtrennwänden vorzuziehen. Beim Einsatz von Duschtrennwänden ist auf die Verschiebbarkeit der Wände zu achten, um einen größtmöglichen Zugang zum Duschplatz zu gewährleisten Badezimmer Badezimmer sind mit WC-Becken, Waschbecken und Dusche sowie optional mit Badewanne ausgestattet Anforderungen an Badezimmer Freie Bewegungsflächen von mindestens 95 cm sind mindestens einseitig neben dem WC-Becken vorzusehen, sowie eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm ist vor dem WC-Becken, dem Waschbecken, der Dusche bzw. der Badewanne zu gewährleisten. Bewegungs- und Rotationsflächen dürfen sich hierbei überlagern. Darüber hinaus gelten die Anforderungen analog zu den WC-Becken und Handwaschbecken (siehe Punkt ) sowie zu den Duschen (siehe Punkt 1.10.). Anforderungen an Türen im Badezimmer (siehe Punkt ) Anforderungen an Badewannen Badewannen müssen eine rechteckige, klassische und einfache Form aufweisen, die den Einsatz von Badewannenliften ermöglichen. Die Mindestbreite beträgt 75 cm. Die Mindestlänge beträgt 170 cm. Die Oberkante der Badewanne befindet sich maximal 50 cm über dem Fußboden. Sollten Patientenheber eingesetzt werden, ist auf die Unterfahrbarkeit der Badewanne in voller Tiefe, in einer Höhe von 15 cm und einer Breite von 110 cm zu achten. Die Oberkante der Badewanne ist den Erfordernissen der Unterfahrbarkeit anzupassen. Rund um die Badewanne befinden sich an 3 Seiten Haltegriffe, wobei die seitlichen Stützgriffe in einer Höhe von 85 cm und der hintere Haltegriff 10 cm über der Badewannenoberkante angebracht sind. Zusätzlich werden mobile Griffe an der Einstiegseite empfohlen. Eine leichtgängige, thermostatgesteuerte (mit Temperaturbegrenzung und Verbrühschutz versehene) Einhebelmischarmatur mit langem, ergonomisch geformtem Griff ist einzusetzen Anforderungen an Umkleidekabinen Umkleideräume sind mit hochklappbaren Sitzbänken (Sitzbankhöhe 50 cm über dem Fußboden bei einer Mindestsitztiefe von 40 cm) auszustatten. Fûr Anforderungen an Türen in Umkleidekabinen siehe Punkt Der Raum ist so zu gestalten, dass auch eine Hilfsperson ausreichend Platz hat. Vor den Sitzbänken ist eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vorzusehen. Sitzbänke sind über die gesamte Kabinenbreite anzuordnen. Beidseitig neben den Sitzbänken sind 60 cm lange Haltegriffe in Winkelform in einer Höhe von 85 cm anzubringen. In der Nähe der Sitzbank befinden sich mehrere Kleiderhaken in einer Höhe von mindestens 140 cm Anforderungen an Schlafzimmer Die lichte Durchgangsbreite der Schlafzimmertür beträgt mindestens 90 cm. Hinter der Schlafzimmertür ist eine freie Rotationsfläche von mindestens 150 x 150 cm vorzusehen. Weitere Anforderungen siehe Punkt 1.3. Im Schlafzimmer sind freie Bewegungsflächen von mindestens 150 cm neben dem Bett und mindestens 150 cm vor dem Schrank zu gewährleisten. Entlang aller Einrichtungsgegenstände muss zusätzlich eine Mindestdurchfahrtsbreite von 90 cm gewährleistet sein. Der Schrank verfügt über leichtgängige Schiebetüren und eine Kleiderstange in einer Höhe von mindestens 140 cm. Die Einzelbettgröße beträgt mindestens 90 x 200 cm. Für Doppelbetten sind zwei zusammengestellte Einzelbetten zu empfehlen. Die Betthöhe beträgt 50 cm. An der Längsseite des Bettes ist mindestens eine Ablagefläche in einer Tiefe von mindestens 30 cm angebracht. Darüber hinaus sind Duschen, Badezimmer, Toiletten und Handwaschbecken in unmittelbarer Nähe des Schlafzimmers anzuordnen. Die Brüstungshöhe von Schlafzimmerfenstern befindet sich höchstens 70 cm über dem Fußboden Anforderungen an fest verankerte Sitze Vor und neben fest verankerten Sitzen sind waagerechte und ebene Freiflächen unter Beachtung der allgemeinen Anforderungen an Bewegungs- und Rotationsflächen (mindestens 150 x 150 cm) vorzusehen. Sitzgelegenheiten in unterschiedlichen Höhen und Tiefen (z.b. eine Sitzhöhe von 50 cm bei einer Sitztiefe von 42 cm/eine Sitzhöhe von 30 cm bei einer Sitztiefe von 30 cm) sind bereitzustellen. Um dem Erlass vom 12. Juli 2007 beigefügt zu werden. Der Ministerpräsident, Minister für lokale Behörden, K.-H. LAMBERTZ Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Ausbildung und Beschäftigung, Soziales und Tourismus, B. GENTGES Der Minister für Unterricht und wissenschaftliche Forschung, O. PAASCH Die Ministerin für Kultur und Medien, Denkmalschutz, Jugend und Sport, Frau I. WEYKMANS9 58366 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD TRADUCTION MINISTERE DE LA COMMUNAUTE GERMANOPHONE F [C 2007/33082] 12 JUILLET Arrêté du Gouvernement fixant les dispositions visant l accessibilité d infrastructures subsidiées aux personnes handicapées Le Gouvernement de la Communauté germanophone, Vu le décret du 18 mars 2002 relatif à l infrastructure, notamment les articles 5 et 7, 5 ; Vu le décret du 19 juin 1990 portant création d un Office de la Communauté germanophone pour les Personnes handicapées, modifié par les décrets des 29 juin 1998, 23 octobre 2000, 7 janvier 2002, 18 mars 2002, 3 février 2003, 16 décembre 2003, 17 mai 2004 et 20 février 2006; Vu l arrêté du Gouvernement du 4 février 2003 portant exécution du décret du 18 mars 2002 relatif à l infrastructure, modifié par l arrêté du2février 2006; Vu l accord du Ministre-Président, compétent en matière de Budget, donné le 2 avril 2007; Vu l avis de l Inspecteur des Finances, donné le 16 mars 2007; Vu l avis du conseil d administration de l Office de la Communauté germanophone pour les Personnes handicapées, donné le 23 février 2007; Vu l avis du Conseil d Etat n /1 émis le 7 juin 2007 en application de l article 84, 1 er, alinéa 1 er,1, des lois coordonnées sur le Conseil d Etat; Sur la proposition du Vice-Ministre-Président, Ministre de la Formation et de l Emploi, des Affaires sociales et du Tourisme; Après délibération, Arrête : Dispositions générales Article 1 er. Objectifs Le présent arrêté détermine les dispositions visant l accessibilité d infrastructures subsidiées aux personnes handicapées, en application des articles 5 et 7, 5, dudécret du 18 mars 2002 relatif à l infrastructure. Art. 2. Définitions Pour l application du présent arrêté, l on entend par : 1 décret : le décret du 18 mars 2002 relatif à l infrastructure; 2 OPH : l Office de la Communauté germanophone pour les Personnes handicapées; 3 projet d infrastructure : les projets d infrastructure mentionnés à l article 2, 1, 3, 4, 5, 7, 8 et 9, dudécret; 4 conditions d accessibilité : les conditions d accessibilité d infrastructures subsidiées aux personnes handicapées, telles que fixées dans l annexe au présent arrêté. Art. 3. Conditions de subsidiation 1 er. Pour être admis aux subventions, le projet d infrastructure répondra, en application de l article 5 du décret, aux dispositions fixées dans l annexe au présent arrêté, à moins qu il ne s agisse de mesures de remise en état ou de rénovation ou de mesures spéciales visant les économies d énergie ou la construction durable qui n ont manifestement aucune influence sur l accessibilité de l infrastructure concernée ou de ses voies de circulation intérieures et extérieures. 2. Lorsque le demandeur a introduit une demande de dérogation en application de l article 4, il joint à sa demande de subsides les recommandations formulées par la commission visée à l article Le Ministre compétent en matière de Politique des Handicapés peut désigner des personnes chargées de contrôler le respect des conditions d accessibilité aux personnes handicapées fixées en annexe, sans préjudice des dérogations accordées en application de l article 4 pour une infrastructure subsidiée. Dérogations Art. 4. Demande de dérogation 1 er. Si les dispositions visant l accessibilité de projets d infrastructure aux personnes handicapées ne sont techniquement pas réalisables ou si elles sont considérées comme non appropriées, alors, le demandeur peut introduire une demande dérogation auprès de la commission visée à l article Le Gouvernement statue sur la demande de dérogation en se basant sur les recommandations de la commission. Si la demande de dérogation est rejetée, le Gouvernement en informe le demandeur et l invite à modifier en conséquence, voire à représenter sa demande de subsides. Il se réserve la décision quant à la subsidiation du projet modifié. Si la demande de dérogation est acceptée, le Gouvernement en informe le demandeur dans le cadre de la promesse de subsidiation relative au projet d infrastructure. Art. 5. Commission 1 er. Le Gouvernement institue une commission auprès du«service infrastructure» du Ministère, chargée de traiter les demandes de dérogation et de formuler au Gouvernement des recommandations à propos des dérogations demandées. La commission est composée des membres suivants : 1 un représentant du service infrastructure du Ministère; 2 un représentant de l OPH; 3 un expert en accessibilité de projets d infrastructure aux personnes handicapées. Un représentant de la division du Ministère compétente pour les projets d infrastructure assiste aux réunions de la commission.10 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Les membres sont nommés par le Gouvernement. Le représentant de l OPH et l expert sont nommés sur la proposition du conseil d administration de l OPH. Le Gouvernement désigne le président de la commission. 3. La commission se dote d un règlement intérieur, qui doit être approuvé par le Gouvernement et fixe entre autres le délai dans lequel les demandes de dérogation doivent être traitées, les règles décisionnelles et la forme du rapport. Art. 6. Exécution Dispositions finales Le Vice-Ministre-Président, Ministre de la Formation et de l Emploi, des Affaires sociales et du Tourisme est chargé de l exécution du présent arrêté. Eupen, le 12 juillet Le Ministre-Président, Ministre des Pouvoirs locaux, K.-H. LAMBERTZ Le Vice-Ministre-Président, Ministre de la Formation et de l Emploi, des Affaires sociales et du Tourisme, B. GENTGES Le Ministre de l Enseignement et de la Recherche scientifique, O. PAASCH La Ministre de la Culture et des Médias, de la Protection des Monuments, de la Jeunesse et des Sports, Mme I. WEYKMANS Annexe à l arrêté du Gouvernement fixant les dispositions visant l accessibilité d infrastructures subsidiées aux personnes handicapées Table des matières 1.1. Parkings Situation, dimensions, signalisation et revêtement des emplacements réservés aux personnes handicapées Exigences relatives aux emplacements réservés aux personnes handicapées en bord de voirie 1.2. Voies d accès aux bâtiments, rampes incluses Exigences relatives aux voies d accès Exigences relatives aux rampes 1.3. Exigences relatives aux portes extérieures et intérieures 1.4. Franchissement de dénivelés à l intérieur d un bâtiment Exigences relatives aux cages d escaliers Exigences relatives aux voies de communication (entrées, paliers, sas) à l intérieur d un bâtiment Exigences relatives aux ascenseurs 1.5. Exigences relatives aux locaux d accueil et salles de guichets 1.6. Exigences relatives aux systèmes d information et d alerte à l intérieur et à l extérieur d un bâtiment Exigences relatives aux informations visuelles Exigences relatives aux informations auditives 1.7. Exigences relatives aux boîtes à lettres 1.8. Exigences relatives aux téléphones et distributeurs automatiques publics 1.9. Toilettes Exigences relatives aux cuvettes Exigences relatives aux lave-mains Exigences relatives aux portes Salles de douche Exigences relatives aux salles de douche Exigences relatives aux cabines de douche Salles de bain Exigences relatives aux salles de bain Exigences relatives aux baignoires Exigences relatives aux cabines de déshabillage Exigences relatives aux chambres à coucher Exigences relatives aux sièges fixes11 58368 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Annexe. Dispositions visant l accessibilité des projets d infrastructure aux personnes handicapées Cette annexe présente les dispositions visant l accessibilité aux personnes à mobilité réduite des projets d infrastructure tels que surfaces, bâtiments et parties de bâtiments publics. Dispositions relatives à l accessibilité 1.1. Parkings Par parking, 4 % au moins des emplacements (arrondi arithmétique) doivent être réservés aux personnes handicapées, avec toutefois un minimum d un emplacement par parking. En cas de demande clairement supérieure en raison des utilisateurs potentiels et de la localisation du parking (p.ex. devant des hôpitaux, des maisons de retraite, des cabinets médicaux, ou des établissements pour personnes handicapées), le nombre d emplacements pour personnes handicapées est augmenté pour répondre à la demande Situation, dimensions, signalisation et revêtement des emplacements réservés aux personnes handicapées Les emplacements pour personnes handicapées sont aménagés à proximité de la destination (p.ex. bâtiments, espaces verts, centres sportifs). La situation des emplacements dans les parkings souterrains ou les garages doit être définie conformément à l arrêté royal du 19 décembre 1997 modifiant l arrêté royal du 7 juillet 1994 fixant les normes de base en matière de prévention contre l incendie et l explosion, auxquelles les bâtiments nouveaux doivent satisfaire. Les revêtements d emplacements réservés aux personnes handicapées sont horizontaux, durs, antidérapants, conçus sans marche ni ressaut, et ne peuvent présenter ni obstacle ni trou. Les emplacements réservés aux personnes handicapées ont une pente maximale de 2 %. Les emplacements réservés aux personnes handicapées ont une largeur minimale de 350 cm et une longueur minimale de 600 cm. Pour les bus transportant des personnes handicapées, il faut prévoir une longueur minimale de 750 cm et une largeur de 350 cm. Les emplacements réservés aux personnes handicapées sont signalés par le signal routier E9a à hauteur de vue moyenne, entre 130 et 140 cm, et par les marquages au sol suivants : une place de parking avec fond bleu délimitée par un trait blanc le symbole d une chaise roulante dessiné àl intérieur. De l emplacement de stationnement à la destination, il faut assurer un passage sans marche et libre de tout obstacle, conformément aux exigences relatives aux voies d accès (voir point ) Exigences relatives aux emplacements réservés aux personnes handicapées en bord de voirie Lors de l aménagement d emplacements réservés aux personnes handicapées en bord de voirie, la préférence est donnée aux emplacements de stationnement perpendiculaires à la bordure. Si ce n est physiquement pas possible, il faut respecter une largeur minimale de 350 cm et une longueur minimale de 750 cm pour les emplacements réservés aux personnes handicapées aménagés parallèlement à la chaussée en bord de voirie Voies d accès aux bâtiments, rampes incluses Tous les bâtiments doivent être pourvus de voies d accès ou de rampes répondant aux conditions suivantes Exigences relatives aux voies d accès Les voies d accès sont implantées en terrain naturel, ne présentent pas de risque de chute latérale et ont une pente maximale de 5 %. La surface des voies d accès est horizontale, dure, antidérapante, conçue sans marche ni ressaut et ne présente ni obstacle ni trou ou fente de plus d un centimètre de large. Il faut prévoir une largeur libre minimale continue de 150 cm. La hauteur libre minimale est de 220 cm. Tous les objets tels que dévidoirs, boîtes aux lettres ou plaques qui, dans les voies de circulation, dépassent des murs ou supports auxquels ils sont fixés sont signalés de manière contrastée et sont soit revêtus à partir du sol soit munis d un socle de 5 cm de haut minimum dont la profondeur et la largeur correspond aux dimensions de l obstacle. Les voies d accès ont une pente maximale de 2 %. Aucune marche n est admise dans les voies d accès aux bâtiments Exigences relatives aux rampes Par «rampes», l on entend des installations permettant de franchir des dénivelés. La surface des rampes est horizontale, dure, antidérapante, conçue sans marche ni ressaut, et ne présente ni obstacle ni trou. Il faut prévoir une largeur minimale de 120 cm sans obstacle. La surface de la rampe ne peut montrer de dévers. La rampe a une pente maximale de 5 % (50 mm par mètre). Sur toute leur longueur, les rampes sont équipées de chasse-roues hauts de 5 cm (rebord ou bordure). Les chasse-roues se prolongent de 40 cm à chaque extrémité de la rampe. Une aire de rotation d au moins 150 X 150 cm est prévue à chaque extrémité de la rampe. Si des rampes d une longueur supérieure à 100 cm sont nécessaires, il faut aménager un palier de repos mesurant au moins 150 X 150 cm. Une main courante double doit être prévue de chaque côté de la rampe et du palier de repos, à 70 et 90 cm de haut : Les mains courantes offrent une préhension sûre et ergonomique (ronde ou ovale), ont un diamètre compris entre 30 et 45 mm et sont distantes du mur de 35 mm. Les mains courantes sont dans le plan vertical du «chasse-roue» et sont continues. Les mains courantes doubles sont reliées entre elles, recourbées et se prolongent horizontalement de 40 cm à chaque extrémité de la rampe.12 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD S il y a en plus un escalier pour piétons à l extrémité supérieure de la rampe, l escalier débouche sur une aire d au moins 150 X 150 cm contiguë àl aire de rotation se situant à l extrémité supérieure de la rampe et mesurant au moins 150 X 150 cm, de sorte que l on obtient au total une aire de rotation libre d au moins 150 X 300 cm. L escalier pour piétons répond aux exigences contenues au point En lieu et place de rampes, il est permis d installer des élévateurs verticaux (plates-formes élévatrices verticales) ayant une plate-forme d au moins 90 cm de large et 140 cm de long Exigences relatives aux portes extérieures et intérieures La largeur de passage libre de toutes les portes extérieures et intérieures est d au minimum 90 cm. Devant et derrière les portes, il faut prévoir une aire de rotation libre d au moins 150 x 150 cm (le cas échéant en dehors du débattement de la porte). Les abords des portes sont horizontaux, conçus sans marche ni ressaut, et aménagés de façon très contrastée. De part et d autre du mur, dans le prolongement des portes fermées, il faut prévoir du côté de la poignée une distance libre de tout obstacle d au moins 50 cm à partir de la serrure. En cas de portes ou de parois en verre, les surfaces vitrées sont signalées à hauteur de vision moyenne, c.-à-d. entre 130 et 140 cm, ainsi qu à 25 cm du sol par des marques d au moins 8 cm de large, continues, claires, bien visibles et contrastant avec leur environnement. Il faut privilégier l utilisation de matériaux antireflet. En ce qui concerne les portes extérieures, il faut prévoir une marquise pour l aire de rotation libre devant la porte. Il faut garantir un éclairage adapté au lieu, suffisamment clair, uniforme et non éblouissant Franchissement de dénivelés à l intérieur d un bâtiment Les escaliers en tant que seule circulation verticale sont interdits. Ils doivent être complétés par des rampes ou des ascenseurs. Des plates-formes monte-escaliers avec siège intégré ne peuvent servir qu à franchir un étage, et à condition que l escalier ait une largeur minimale de 180 cm. Les fauteuils monte-escaliers ne sont pas autorisés. Dans les voies de communication à l intérieur des bâtiments, il ne peut y avoir moins de trois marches. A partir de trois marches, il y a une cage d escalier répondant aux exigences y relatives Exigences relatives aux cages d escaliers Le passage libre pour accéder à un escalier est d au moins 150 cm. Les escaliers ont une largeur libre minimale de 120 cm. Les escaliers tournants ont un diamètre intérieur d au moins 200 cm. Aucun escalier descendant ne peut être aménagé en face de portes d ascenseurs. Si un tel escalier est inévitable, la distance entre celui-ci et la porte d ascenseur doit être d au moins 300 cm. La pente des escaliers est égale à un rapport d au moins 15/33 cm et d au plus 18/27 cm (hauteur/giron), la somme de deux contremarches et d un giron étant toujours égale à 63 cm. Les marches ne peuvent dépasser des contremarches. Il faut prévoir un revêtement de marche antidérapant. Toutes les marches sont mises en évidence par des éléments de marquage continus, par exemple des rayures, qui commencent immédiatement à la face avant des marches, ont une largeur allant de 40 à 50 mm, et sont également visibles sur la contremarche (au moins 20 mm). A une distance de 50 cm avant et après la dernière marche, il faut prévoir une zone de repérage tactile de 60 cm composée d aides à l orientation (repérage au sol) sous forme de dalles à protubérances (hauteur des protubérances 50 mm) placées perpendiculairement à l escalier sur toute la largeur de celui-ci. Des mains courantes doubles sont installées des deux côtés del escalier, à 70 et 90 cm de haut. Les mains courantes offrent une préhension sûre et ergonomique (ronde ou ovale), ont un diamètre compris entre 30 et 45 mm et sont distantes du mur de 45 mm. Les mains courantes doubles sont reliées entre elles et recourbées, se prolongent horizontalement de 40 cm par rapport aux marches et ne peuvent pas être discontinues. Des mesures architecturales de sécurité adéquates pallient tout risque de chute latérale. Pour les escaliers entre deux étages, il faut prévoir de chaque côté une main courante à 90 cm de haut, dépassant les marches de 40 cm. Il faut garantir un éclairage adapté au lieu, suffisamment clair, uniforme et non éblouissant. Des dérogations sont possibles pour les escaliers de secours aménagés à l extérieur Exigences relatives aux voies de communication (entrées, paliers, sas) à l intérieur d un bâtiment Les voies de communication à l intérieur d un bâtiment ont une largeur libre minimale de 120 cm. Les exigences en matière de voies d accès aux bâtiments (point 1.2.1) s appliquent par analogie Exigences relatives aux ascenseurs Les ascenseurs doivent être accessibles depuis les surfaces publiques de dégagement et avoir, à tous les étages disposant de pièces de séjour, des haltes accessibles sans devoir franchir de marche. La cabine mesure au moins 110 cm de large et 140 cm de profondeur. Si, en raison de la disposition des portes, une manoeuvre de rotation est nécessaire à l intérieur de la cabine, la cabine doit mesurer au moins 150 cm de large et 150 cm de profondeur. Ouvertes, les portes mesurent au moins 90 cm de large et 210 cm de haut. Il faut prévoir des portes coulissantes télescopiques automatiques ou coulissantes à ouverture centrale. Les portes à vantaux sont interdites. L aire de rotation libre devant l ascenseur mesurera au moins 150 X 150 cm. Aux étages, les boutons de commande sont situés à une hauteur allant de 90 à 130 cm et à une distance minimale de 40 cm par rapport au coin de la pièce. Il faut prévoir un signal acoustique et optique d arrivée à un étage. Equipement de la cabine : Le revêtement de sol est plan, dur et antidérapant. Il faut garantir un éclairage adapté au lieu, suffisamment clair, uniforme et non éblouissant.13 58370 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD L intérieur de la cabine est aménagé de manière très contrastée. Il faut garantir un éclairage de sécurité. Les mains courantes placées le long des murs sont centrées à une hauteur de 85 cm. Elles offrent une préhension sûre et ergonomique (ronde ou ovale), ont un diamètre compris entre 30 et 45 mm et sont distantes du mur de 35 mm. Il faut prévoir, à 40 cm du sol de la cabine, un miroir couvrant toute la largeur et la hauteur du côté face à la porte. Un bouton d arrêt est prévu à 130 cm du sol de la cabine. Un bouton d alarme est placé à90 cm du sol de la cabine. En ce qui concerne les ascenseurs faisant plus de deux haltes, il faut prévoir des informations optiques et acoustiques (synthèse vocale) indiquant ces haltes. Les éléments de commande sont doubles, installés tant verticalement qu horizontalement. o installation horizontale : à au moins 40 cm du coin de la cabine, perpendiculairement à la main courante les touches et le tableau de bord sont installés à une hauteur comprise entre 85 et 110 cm par rapport au sol de la cabine o installation verticale les touches et le tableau de bord sont installés à une hauteur comprise entre 110 et 170 cm par rapport au sol de la cabine Les touches ont au moins 30 mm de large et dépassent de 2 mm. Les symboles et les inscriptions sur les touches sont en relief (1 à 2 mm). Les inscriptions ont une grandeur d au moins 15 mm et sont complétées par des caractères Braille. Les touches sensorielles ne sont pas admises. Les ascenseurs privilégiés sont ceux à services opposés Exigences relatives aux locaux d accueil et salles de guichets Les guichets sont des lieux où se déroulent des opérations avec des clients ou des groupes-cibles, p.ex. comptoirs dans des magasins ou administrations, guichets de poste ou de banque, guichets de billetterie pour transports en communs, cinémas, théâtres, expositions, musées... Il faut prévoir une aire de rotation libre d au moins 150 X 150 cm devant le guichet et le comptoir. Il doit être possible de «glisser» une chaise roulante sous les comptoirs et guichets; ceux-ci doivent avoir une largeur minimale de 90 cm, une hauteur inférieure minimale de 75 cm, une hauteur supérieure de 80 cm et une profondeur totale d au moins 60 cm. Les salles de guichets situées derrière des vitres doivent de plus être équipées d une paroi vitrée en saillie. Soit la paroi vitrée peut être ouverte, soit un interphone avec haut-parleurs ou écouteurs permet une communication directe. Les surfaces vitrées sont signalées à hauteur de vision moyenne, c.-à-d. entre 130 et 140 cm, par des marques d au moins 8 cm de large, continues, claires, bien visibles et contrastant avec leur environnement. Il faut privilégier l utilisation de matériaux antireflet Exigences relatives aux systèmes d information et d alerte à l intérieur et à l extérieur d un bâtiment En ce qui concerne les bâtiments disposant d un système d information interne par haut-parleurs, il doit être possible de donner une forme visuelle aux messages. De plus, leur signal acoustique d alerte doit être complété par des signaux lumineux. Les deux sources d information complémentaires doivent être présentes en nombre suffisant et à des endroits adéquats. L information est transmise en respectant le principe de la perception dite bisensorielle, c.-à-d. la perceptibilité de l information par au moins deux sens (vue, ouïe, toucher) nexigences relatives aux informations visuelles La transmission visuelle d informations n intervient pas seulement par l écriture, mais aussi par la forme, les contrastes, la clarté, les couleurs ainsi que les combinaisons de couleurs. L espace public foisonne d informations optiques, significatives ou non, qui ne peuvent pas toutes être perçues et analysées en même temps. En raison de ce flux d informations, la présentation doit être adaptée à la signification du contenu, cela veut dire que l organisation visuelle de l information doit être classée suivant le but ou la priorité (avertir/décider/diriger).14 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD De plus, une structure simple, régulière et uniforme favorise l identification, afin d atteindre un effet de reconnaissance. Outre une coloration contrastée par rapport au fond et une luminance adaptée, il faut aussi respecter un angle de vision et adapter la taille de l écriture et des symboles. Les exigences ci-dessus relatives à l information écrite doivent être respectées, mais en plus, certaines informations (cartes des boissons, menus ou panneaux indicateurs) doivent être proposées en caractères Braille. Il est important de présenter le plus d informations possible sous forme d image; ainsi, il faut préférer un symbole à l écriteau «Toilette/WC» Exigences relatives aux informations auditives Les malentendants ont souvent une audition moindre ou faussée. Les appareils de correction auditive peuvent compenser en partie, de sorte que la parole et les sons puissent être entendus, mais il est souvent difficile de distinguer et de comprendre certaines voix dans une foule. C est pourquoi les signaux audio doivent être transmis directement dans l appareil. Pour ce faire, il y a lieu de préférer, dans les locaux publics, des installations d écoute à induction. Les personnes sourdes ne sont toutefois pas en mesure de compenser l audition manquante par des aides techniques et communiquent habituellement soit par la lecture labiale (= lecture sur les lèvres) soit par le langage des signes. C est pourquoi il est important de garder le contact visuel avec l interlocuteur, de parler lentement, sans dialecte et de bien articuler. La communication entre entendants et sourds est aussi possible sous forme écrite, le GSM, avec sa fonction SMS, constituant une aide précieuse. Les trois degrés de priorité décrits ci-dessus en lien avec les restrictions visuelles valent aussi pour les personnes présentant des restrictions auditives, la nécessité n étant toutefois pas motivée par l abondance mais bien par le manque d information Exigences relatives aux boîtes à lettres L ouverture de la boîte pour l introduction et celle pour la levée du courrier sont centrées, situées à une hauteur comprise entre 85 et 140 cm. Les boîtes à lettres doivent être accessibles sans devoir franchir de seuil ou d obstacle. De plus, il faut prévoir une aire de rotation libre d au moins 150 X 150 cm devant ou derrière la boîte, suivant que l ouverture de levée du courrier se trouve devant ou derrière Exigences relatives aux téléphones et distributeurs automatiques publics Les portes ont une largeur minimale de 90 cm. Il faut prévoir, devant les appareils et distributeurs automatiques, une aire de rotation libre d au moins 150 X 150 cm. Il doit être possible de «glisser» une chaise roulante sous les appareils et distributeurs automatiques; ceux-ci doivent avoir une largeur minimale de 90 cm, une hauteur inférieure minimale de 75 cm, une hauteur supérieure de 80 cm et une profondeur totale d au moins 60 cm. Il y a de chaque côté des appareils et distributeurs automatiques une tablette horizontale d au moins 25 cm de large et devant les appareils et distributeurs automatiques une tablette horizontale d une profondeur allant de 15 à 20 cm; il est possible de glisser une chaise roulante sous ces tablettes. Lors de l utilisation d écrans ou moniteurs, les informations sont autant que possible transmises par pictogrammes et images et moins sous forme écrite. En ce qui concerne les appareils automatiques à pièces (p.ex. les horodateurs ou distributeurs automatiques de titres de transport), les éléments de commande sont situés à une hauteur allant de 65 à 125 cm. En ce qui concerne les distributeurs automatiques bancaires, les éléments de commande sont accessibles et situés à une hauteur allant de 80 à 130 cm, le clavier digital étant disposé horizontalement. Il faut garantir un éclairage adapté au lieu, suffisamment clair, uniforme et non éblouissant. Les systèmes avec synthèse vocale seront équipés non seulement de haut-parleurs mais aussi d écouteurs Toilettes Lorsqu il y a des toilettes séparées par sexe, une toilette pour personnes handicapées doit être aménagée pour chaque sexe. Si les toilettes sont regroupées, elles doivent être accessibles aux personnes handicapées. Les toilettes accessibles aux personnes handicapées sont équipées d un lave-mains. Dans les toilettes, les aires de rotation libres peuvent se chevaucher Exigences relatives aux cuvettes Les cuvettes de WC ont une profondeur de 70 cm. Les WC avec réservoir de chasse peuvent servir de dossier et sont à recommander, tout comme les cuvettes suspendues. La hauteur d assise de la cuvette est de 48 cm à partir du sol. Des deux côtés de la cuvette, il faut prévoir des barres d appui placées à 85 cm du sol (bord supérieur). Les barres ont une longueur minimale de 85 cm. La distance entre les deux barres de maintien (axe) est de 70 cm, soit 35 cm de chaque côté de l axe de la cuvette. Du côté de l approche, la barre d appui est rabattable. Il est recommandé d installer des barres d appui avec distributeur de papier-toilette intégré. Les robinets de chasse d eau seront choisis avec de larges boutons-poussoirs. La cuvette est accessible en chaise roulante tant par l avant que par un côté au moins. La largeur minimale d approche latérale est de 95 cm à partir de la cuvette. L aire de rotation libre devant la cuvette est d au moins 150 X 150 cm.15 58372 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Dans des bâtiments comptant plusieurs toilettes accessibles aux personnes handicapées, il faut installer des cuvettes accessibles par des côtés différents. Si une seule toilette accessible aux personnes handicapées est prévue, il est conseillé que la cuvette soit accessible par les deux côtés Exigences relatives aux lave-mains La face avant de la vasque du lave-mains est concave. Le lave-mains présente un dégagement sur toute sa profondeur pour l accès en chaise roulante. La hauteur du bord supérieur du lave-main est à 80 cm du sol. Le dégagement sous le lave-mains est d au moins 67 cm par rapport au sol sur une profondeur de 30 cm. Les laves-mains sont équipés d un siphon décalé voire encastré. L aire de rotation libre devant le lave-mains est d au moins 150 x 150 cm. Il faut installer un mitigeur facile à utiliser, avec levier allongé ergonomique. Hauteur de suspension pour les miroirs muraux : le bord inférieur est à 90 cm du sol Hauteur de suspension pour les miroirs inclinables : le bord inférieur est à 130 cm du sol (avec possibilité de réglage pour la hauteur et l inclinaison). Aprévoir également : poubelles à langes (bord supérieur à 65 cm), distributeurs de papier essuie-mains (hauteur d utilisation : 90 cm) et distributeurs de savon (hauteur d utilisation : 90 cm) Exigences relatives aux portes Les portes des toilettes doivent être pourvues d un système de fermeture s ouvrant de l extérieur. Devant et derrière les portes, il faut prévoir une aire de rotation libre d au moins 150 X 150 cm (le cas échéant en dehors du débattement de la porte). Portes à vantaux : La largeur minimale de passage est de 90 cm. Sens d ouverture : vers l extérieur. Sur la face intérieure, il y a une barre de maintien horizontale sur toute la largeur du panneau, à 85 cm du sol. Portes coulissantes : Lorsque les portes sont ouvertes, la largeur minimale de passage est de 90 cm. Des deux côtés, il y a une barre de maintien verticale d une longueur minimale de 80 cm et dont le bord inférieur est située à 60 cm du sol. Lorsque les portes sont fermées, la distance entre l axe, la barre de maintien et le cadre est de 10 cm. Le verrou se trouve à 50 cm du sol Salles de douche Exigences relatives aux salles de douche Les salles de douche sont équipées d une cuvette de WC, d un lavabo et d une douche. Dans le cas de salles de douche collectives, les sanitaires et les lave-mains doivent se trouver à proximité des douches. En ce qui concerne les exigences relatives aux portes dans les salles de douche : voir point Un espace de manoeuvre de 95 cm minimum doit être prévu au moins d un côté de la cuvette de WC ainsi qu une aire de rotation libre d au moins 150 x 150 cm devant la cuvette de WC, le lavabo et la douche. L espace de manoeuvre et l aire de rotation libre peuvent se chevaucher. Les exigences relatives aux cuvettes de WC et aux lave-mains (points et ) sont de plus applicables par analogie Exigences relatives aux cabines de douche Les dimensions minimales sont : 120 x 120 cm. Les dimensions recommandées sont 150 x 150 cm. Le revêtement est plan, sans marche et antidérapant. Il faut prévoir le montage de barres de relèvement et d appui tout le long des murs de la cabine à 85 cm de haut, avec la possibilité de suspendre un siège de douche relevable (hauteur d assise = 50 cm). Les supports de pomme de douche sont réglables en hauteur, entre 90 et 195 cm du sol, et également utilisables comme barre de maintien. A 85 cm du sol, il faut installer un mitigeur thermostatique (avec limiteur de température et sécurité anti-brûlure) monocommande, facile à utiliser, avec long levier recourbé ergonomique. Pour délimiter l espace de douche, il faut prévoir des rideaux de douche (la distance entre le rideau et le plafond est d au moins 40 cm) et des cloisons de douche. Lors de l utilisation de cloisons, il faut veiller à ce qu elles soient mobiles, afin d assurer un accès aussi large que possible à l espace de douche Salles de bain Les salles de bains sont équipées d une cuvette de WC, d un lavabo et d une douche et éventuellement d une baignoire Exigences relatives aux salles de bain Un espace de manœvre de 95 cm minimum doit être prévu au moins d un côté de la cuvette de WC ainsi qu une aire de rotation libre d au moins 150 x 150 cm devant la cuvette de WC, le lavabo et la douche et/ou la baignoire. L espace de manoeuvre et l aire de rotation libre peuvent se chevaucher. Les exigences relatives aux cuvettes de WC et aux lave-mains (point ) ainsi qu aux douches (pont 1.10) sont de plus applicables par analogie. Exigences relatives aux portes de salle de bain : voir point Exigences relatives aux baignoires Les baignoires ont une forme rectangulaire, classique et simple permettant l utilisation de sièges élévateurs de bain. Elles ont une largeur minimale de 75 cm et une longueur minimale de 170 cm. Le bord supérieur est situé au plus à 50 cm du sol. Si l on utilise des sièges élévateurs de bain, il faut veiller à ce que l on puisse glisser la chaise roulante sous toute la profondeur de la baignoire à une hauteur de 15 cm et sur une largeur de 110 cm. Le bord supérieur de la baignoire est adapté àcette exigence.16 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Il y a des barres de maintien sur 3 des côtés, la barre latérale d appui étant située à une hauteur de 85 cm et la barre arrière de maintien à 10 cm au-dessus du bord supérieur de la baignoire. De plus, il est recommandé d installer des poignées mobiles du côté de l accès. Il faut installer un mitigeur thermostatique (avec limiteur de température et sécurité anti-brûlure) monocommande, facile à utiliser, avec long levier ergonomique Exigences relatives aux cabines de déshabillage Les cabines sont équipées de bancs rabattables (hauteur d assise : 50 cm du sol, profondeur minimale de 40 cm). En ce qui concerne les exigences relatives aux portes des cabines, voir point Le local doit être aménagé de manière telle qu un aidant ait assez de place. Il faut prévoir une aire de rotation libre d au moins 150 x 150 cm devant les sièges. Les sièges sont installés sur toute la largeur de la cabine. Des deux côtés du banc, il faut prévoir des barres d appui coudées, d une longueur de 60 cm, placées à 85 cm de haut. A proximité du banc, il faut prévoir plusieurs patères à une hauteur de 140 cm au moins Exigences relatives aux chambres à coucher La porte de la chambre a une largeur minimale de passage de 90 cm. Derrière la porte, il faut prévoir une aire de rotation libre d au moins 150 x 150 cm. Pour les autres exigences, voir point 1.3. Un espace de manoeuvre de 150 cm minimum doit être prévu à côté du lit et devant l armoire. De plus, il faut prévoir une largeur minimale de passage de 90 cm le long de toutes les installations. L armoire a des portes coulissantes faciles à utiliser; la tringle est à une hauteur minimale de 140 cm. Le lit d une personne mesure au moins 90 x 200 cm. Pour les lits doubles, il est conseillé d assembler deux lits d une personne. Les lits ont une hauteur de 50 cm. Le long du lit, il faut prévoir au moins une tablette d une profondeur minimale de 30 cm. En outre, les douches, salles de bains, toilettes et lave-mains sont à proximité immédiate de la chambre. Dans les chambres, l appui de fenêtre est situé au plus à 70 cm du sol Exigences relatives aux sièges fixes Devant et à côté des sièges fixes, il faut prévoir des dégagements horizontaux et plats respectant les exigences générales en matières d espaces de manoeuvre et d aires de rotation (au moins 150 X 150 cm). Il faut mettre des sièges à disposition, à des hauteurs différentes et avec des profondeurs différentes (p.ex. hauteur d assise de 50 cm et profondeur de 42 cm/ hauteur d assise de 50 cm et profondeur de 30 cm). Vu pour être annexé àl arrêté du 12 juillet Le Ministre-Président, Ministre des Pouvoirs locaux, K.-H. LAMBERTZ Le Vice-Ministre-Président, Ministre de la Formation et de l Emploi, des Affaires sociales et du Tourisme, B. GENTGES Le Ministre de l Enseignement et de la Recherche scientifique, O. PAASCH La Ministre de la Culture et des Médias, de la Protection des Monuments, de la Jeunesse et des Sports, Mme I. WEYKMANS VERTALING MINISTERIE VAN DE DUITSTALIGE GEMEENSCHAP N [C 2007/33082] 12 JULI Besluit van de Regering tot vastlegging van de bepalingen inzake toegankelijkheid van gesubsidieerde infrastructuren voor de gehandicapten De Regering van de Duitstalige Gemeenschap, Gelet op het decreet van 18 maart 2002 betreffende de infrastructuur, inzonderheid op de artikelen 5 en 7, 5 ; Gelet op het decreet van 19 juni 1990 houdende oprichting van een Dienst van de Duitstalige Gemeenschap voor de Personen met een Handicap, gewijzigd bij de decreten van 29 juni 1998, 23 oktober 2000, 7 januari 2002, 18 maart 2002, 3 februari 2003, 16 december 2003, 17 mei 2004 en 20 februari 2006; Gelet op het besluit van de Regering van 4 februari 2003 houdende uitvoering van het decreet van 18 maart 2002 betreffende de infrastructuur, gewijzigd bij het besluit van 2 februari 2006; Gelet op het akkoord van de Minister-President, bevoegd inzake Begroting, gegeven op 2 april 2007; Gelet op het advies van de Inspecteur van Financiën, gegeven op 16 maart 2007; Gelet op het advies uitgebracht op 23 februari 2007 door de raad van beheer van de Dienst van de Duitstalige Gemeenschap voor de Personen met een Handicap;17 58374 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Gelet op het advies nr /1van de Raad van State, gegeven op 7 juni 2007 met toepassing van artikel 84, 1, lid 1, 1, van de gecoördineerde wetten op de Raad van State; Op de voordracht van de Vice-Minister-President, Minister van Vorming en Werkgelegenheid, Sociale Aangelegenheden en Toerisme; Na beraadslaging, Besluit : Algemene bepalingen Artikel 1. Doelstellingen Voorliggend besluit legt de bepalingen inzake toegankelijkheid van gesubsidieerde infrastructuren voor de gehandicapten vast met toepassing van de artikelen 5 en 7, 5, van het decreet van 18 maart 2002 betreffende de infrastructuur. Art. 2. Definities Voor de toepassing van voorliggend besluit dient te worden verstaan onder : 1 decreet : het decreet van 18 maart 2002 betreffende de infrastructuur; 2 DPH : de Dienst van de Duitstalige Gemeenschap voor de Personen met een Handicap; 3 infrastructuurproject : de infrastructuurprojecten bedoeld in artikel 2, 1, 3, 4, 5, 7, 8 en 9, van het decreet; 4 bepalingen inzake toegankelijkheid : de bepalingen inzake toegankelijkheid van gesubsidieerde infrastructuren voor de gehandicapten, zoals vastgelegd in de bijlage bij dit besluit. Art. 3. Subsidiëringsvoorwaarden 1. Om gesubsidieerd te kunnen worden, moet het infrastructuurproject, overeenkomstig artikel 5 van het decreet, aan de in de bijlage bij dit besluit vastgelegde bepalingen voldoen, ten zij het gaat om instaatstellings- of renovatiemaatregelen of om specifieke maatregelen met het oog op de energiebesparingen of het duurzaam bouwen die duidelijk geen invloed hebben op de toegankelijkheid van de betrokken infrastructuur of van de binnen- of buitenverkeerswegen ervan voor de gehandicapten. 2. Als de aanvrager een aanvraag tot afwijking met toepassing van artikel 4 heeft ingediend, voegt hij zijn subsidiëringsaanvraag de aanbevelingen van de in artikel 5 bedoelde commissie bij. 3. De minister bevoegd inzake Gehandicaptenbeleid kan personen aanwijzen om de naleving van de in de bijlage vastgelegde voorwaarden inzake toegankelijkheid voor de gehandicapten te controleren, onverminderd de aan een gesubsidieerde infrastructuur met toepassing van artikel 4 toegekende afwijkingen. Art. 4. Aanvraag tot afwijking Afwijkingen 1. Zijn de bepalingen inzake toegankelijkheid voor de gehandicapten technisch niet realiseerbaar bij infrastructuurprojecten of worden ze als onaangepast beschouwd, dan kan de aanvrager bij de in artikel 5 bedoelde commissie een aanvraag tot afwijking indienen. 2. De Regering beslist over de aanvraag tot afwijking op basis van de aanbevelingen van de commissie. Wordt de aanvraag tot afwijking geweigerd, deelt de Regering dit aan de aanvrager mede en verzoekt hem erom zijn subsidiëringsaanvraag dienovereenkomstig te wijzigen en, desgevallend, opnieuw in te dienen. De Regering behoudt zich het recht over de subsidiëring van het gewijzigd project te beslissen. Wordt de aanvraag tot afwijking aangenomen, deelt de Regering dit aan de aanvrager mede in het kader van de belofte tot subsidiëring van het infrastructuurproject. Art. 5. Commissie 1. De Regering richt bij de «infrastructuurdienst» van het Ministerie een commissie op die ermee belast is de aanvragen tot afwijking te behandelen en aan de Regering aanbevelingen m.b.t. de aangevraagde afwijkingen te formuleren. De commissie is samengesteld uit volgende leden : 1 een vertegenwoordiger van de infrastructuurdienst van het Ministerie; 2 een vertegenwoordiger van de DPH; 3 een deskundige inzake toegankelijkheid van infrastructuurprojecten voor de gehandicapten. Een vertegenwoordiger van de afdeling van het Ministerie bevoegd inzake infrastructuurprojecten woont de zittingen van de commissie bij. 2. De leden worden door de Regering benoemd. De vertegenwoordiger van de DPH en de deskundige worden op de voordracht van de raad van beheer van de DPH benoemd. De Regering wijst de voorzitter van de commissie aan. 3. De commissie neemt een huishoudelijk reglement aan dat door de Regering moet worden goedgekeurd en o.a. de termijn voor de behandeling van de aanvragen tot afwijking, de regelen inzake besluitvorming en de verslagvorm vastlegt.18 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Slotbepalingen Art. 6. Uitvoering De Vice-Minister-President, Minister van Vorming en Werkgelegenheid, Sociale Aangelegenheden en Toerisme is belast met de uitvoering van dit besluit. Eupen, 12 juli De Minister-President, Minister van Lokale Besturen, K.-H. LAMBERTZ De Vice-Minister-President, Minister van Vorming en Werkgelegenheid, Sociale Aangelegenheden en Toerisme, B. GENTGES De Minister van Onderwijs en Wetenschappelijk Onderzoek, O. PAASCH De Minister van Cultuur en Media, Monumentenzorg, Jeugd en Sport, Mevr. I. WEYKMANS Bijlage bij het besluit van de Regering tot vastlegging van de bepalingen inzake toegankelijkheid van gesubsidieerde infrastructuren voor de gehandicapten Inhoudstafel Parkeerruimten Ligging, afmetingen, signalisatie en oppervlaktebedekking van gehandicaptenparkeerplaatsen Eisen m.b.t. de gehandicaptenparkeerplaatsen langsheen de rijbaan 1.2. Gebouwtoegangen, met inbegrip van de toegangshellingen Eisen m.b.t. de toegangswegen Eisen m.b.t. toegangshellingen 1.3. Eisen m.b.t. de buiten- en binnendeuren 1.4. Overbruggen van hoogteverschillen binnen een gebouw Eisen m.b.t. de trappenhuizen Eisen m.b.t. de ingangen, bordessen, sassen (verkeersruimten) binnen een gebouw Eisen m.b.t. de liften 1.5. Eisen m.b.t. de opvang- en loketruimtes 1.6. Eisen m.b.t. de informatie- en waarschuwingssystemen binnen of buiten een gebouw Eisen m.t.b. tot de visuele informatie Eisen m.b.t. de auditieve informatie 1.7. Eisen m.b.t. de brievenbussen 1.8. Eisen m.b.t. de openbare telefooncellen en distributieautomaten 1.9. Toiletten Eisen m.b.t. de toiletpot Eisen m.b.t. de handenwasbak Eisen m.b.t. de deuren Doucheruimten Eisen m.b.t. de doucheruimten Eisen m.b.t. de douchecellen Badkamers Eisen m.b.t. de badkuipen Eisen m.b.t. de kleedcabines Eisen m.b.t. de slaapkamers Eisen m.b.t. de vaste stoelen Bijlage. Bepalingen inzake toegankelijkheid van infrastructuurprojecten voor de gehandicapten In deze bijlage worden de bepalingen inzake toegankelijkheid van infrastructuurprojecten, zoals openbare plaatsen, gebouwen en delen van gebouwen voor mensen met beperkte mobiliteit voorgesteld. Bepalingen inzake toegankelijkheid 1.1. Parkeerruimten Per parkeerruimte moet ten minste 4 % van de bestaande parkeerplaatsen (mathematische afronding) voor personen met een handicap worden voorbehouden en ten minste één gehandicaptenparkeerplaats per parkeerruimte zijn. Bij duidelijk hogere parkeerdruk op grond van de potentiële gebruikers en van de lokalisatie van de parkeerruimte (b.v. vóór ziekenhuizen, rustoorden voor bejaarden, spreekkamers of inrichtingen voor gehandicapten) dient het aantal gehandicaptenparkeerplaatsen naargelang de behoefte te worden verhoogd.19 58376 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Ligging, afmetingen, signalisatie en oppervlaktebedekking van gehandicaptenparkeerplaatsen Gehandicaptenparkeerplaatsen dienen in de onmiddellijke nabijheid van de bestemming (gebouwen, groene ruimten, sportinrichting) te worden aangelegd. De ligging van de ondergrondse parkeerplaatsen of parkeergarages moeten worden gedefinieerd op grond van het koninklijk besluit van 19 december 1997 tot wijziging van het koninklijk besluit van 7 juli 1994 tot vaststelling van de basisnormen voor de preventie van brand en ontploffing waaraan de nieuwe gebouwen moeten voldoen. De oppervlaktebedekking van de gehandicaptenparkeerplaatsen moeten vlak, hard, slipvrij en zonder treden noch opstappen worden uitgevoerd en vrij van hindernissen of gaten zijn. Gehandicaptenparkeerplaatsen hebben een helling van hoogstens 2 %. Gehandicaptenparkeerplaatsen hebben een minimale breedte van 350 cm en een minimale lengte van 600 cm te hebben. Gehandicaptenbussen moeten over een parkeerplaats van ten minste 750 cm lang en 350 cm breed beschikken; Gehandicaptenparkeerplaatsen moeten d.m.v. het verkeersbord E9a op middelbare ooghoogte (tussen 130 cm en 140 cm) en door grondmarkeringen worden aangeduid. De grondmarkeringenzien er als volgt uit : volledig blauw geverfde parkeerplaats met witte afbakening; binnen het parkeervak een pictogram dat een persoon in een rolstoel weergeeft. Vanaf de parkeerplaats tot de bestemming moet de weg vrij van treden en hindernissen zijn overeenkomstig de richtlijnen betreffende de toegangswegen tot de gebouwen (zie punt ) Eisen m.b.t. de gehandicaptenparkeerplaatsen langsheen de rijbaan Gehandicaptenparkeerplaatsen gelegen onmiddellijk naast de rijbaan, moeten bij voorkeur loodrecht op de rijbaan worden aangelegd. Indien het technisch niet mogelijk is, moeten langsheen de rijbaan gelegen parkeerplaatsen die parallel tot de rijbaan worden aangelegd, ten minste 350 cm breed en 750 cm lang zijn Gebouwtoegangen, met inbegrip van de toegangshellingen Alle gebouwen moeten over toegangswegen of toegangshellingen beschikken die aan volgende voorwaarden voldoen : Eisen m.b.t. de toegangswegen De toegangswegen worden in het natuurlijke landschap ingepast, leveren geen gevaar voor val op de zijkant op en hebben een maximale helling van 5 %. De oppervlakte van de toegangswegen is horizontaal, hard, slipvrij, wordt zonder treden noch opstappen uitgevoerd en mag geen hindernis noch gaten of breuken van meer dan 1 cm breed vertonen. Een hindernisvrije doorgangsbreedte van minstens 150 cm moet worden voorzien. De vrije hoogte bedraagt minstens 220 cm. Alle uitspringende onderwerpen van het type brandhaspel, brievenbus of plaat die (in de vrije verkeersruimte) uitsteken van de muur of draagstructuur waarop zij bevestigd zijn, moeten contrasterend worden gemarkeerd en hetzij tot op de grond worden bekleed hetzij van een 5 cm hoge sokkel worden voorzien waarvan de diepte en de breedte met de afmetingen van de hindernis overeenstemmen. De helling van de toegangswegen bedraagt hoogstens 2 %. Treden zijn in de toegangswegen tot gebouwen niet toegestaan Eisen m.b.t. de toegangshellingen Onder «toegangshellingen» worden de uitrustingen verstaan die het overbruggen van hoogteverschillen mogelijk maken. Het oppervlak van de toegangshellingen wordt horizontaal, hard, slipvrij en zonder treden noch opstappen uitgevoerd en mag geen hindernissen noch gaten vertonen. Er moet worden voorzien in een hindernisvrije breedte van minstens 120 cm. Het oppervlak van de toegangshellingen mag geen dwarshelling vertonen. De toegangshellingen hebben een maximaal hellingspercentage van 5% (50 mm = per meter). De toegangshellingen moeten over de hele lengte ervan met 5 cm hoge afrijbeveiligingen (opstaande randen) worden uitgerust. Aan elke uiteinde van de helling zullen de afrijbeveiligingen 40 cm doorlopen. Aan beide uiteinden van de toegangshelling moet worden voorzien in een vrije draairuimte van 150 cm diameter. Zijn toegangshellingen langer dan 10 m noodzakelijk, dan zal een rustbordes van minstens 150 cm x 150 cm, moeten worden aangelegd. De toegangshellingen en rustbordessen zijn aan weerszijden met een doorlopende dubbele leuning uitgerust : De leuningen bieden een veilige grip en zijn ergonomisch gevormd, (t.w. afgerond of ovaal), hebben een diameter van 30 tot 45 mm en zijn op een lichte afstand van de wand (35 mm) bevestigd; De leuningen moeten loodrecht op de afrijbeveiliging worden aangebracht en doorlopend zijn. De dubbele leuningen worden met elkaar verbonden, afgerond en lopen aan elke uiteinde van de helling 40 cm door. Is er aan het bovenste uiteinde van de helling een trap voor voetgangers, dan mondt deze trap uit op een horizontaal vlak van minstens 150 x 150 cm aanliggend aan de vrije draairuimte van ten minste 150 x 150 cm, zodat de vrije draairuimte in totaal minstens 150 x 300 cm bedraagt. De trap voor voetgangers is conform de eisen van punt In plaats van hellingen mogen verticale plateauliften (hefplatformen) met een platform van minstens 90 cm breed en 140 cm lang worden aangelegd.20 MONITEUR BELGE BELGISCH STAATSBLAD Eisen m.b.t. de buiten- en binnendeuren De vrije doorgangsbreedte van alle buiten- en binnendeuren bedraagt minstens 90 cm. Vóór en achter de deuren (en desgevallend buiten het bereik van de opengaande beweging van de deur) moet een vrije draairuimte van minstens 150 x 150 cm worden voorzien. De ruimte binnen het bereik van de deuren moet horizontaal, zonder trappen noch opstappen, en contrasterend ingericht worden. Aan weerszijden van de muur, in het verlengde van de gesloten deur, moet langs de kant van de handgreep vanaf deurslot een obstakelvrije ruimte van minstens 50 cm zijn. Bij glasdeuren en -wanden worden de glazen gedeelten op middelbare ooghoogte, t.w. tussen 130 en 140 cm hoog, en 25 cm boven de grond aangeduid door minstens 8 cm brede, doorlopende, duidelijke, goed zichtbare en met de omgeving contrasterende markeringen. Bij buitendeuren moet de vrije draairuimte gedekt worden. De verlichting moet aan het oord aangepast, voldoende helder, gelijkmatig en verblindingvrij zijn Overbruggen van hoogteverschillen binnen een gebouw Trappen als enige verticale verkeersmogelijkheid worden niet toegelaten. Ze moeten met toegangshellingen of liften worden aangevuld. Trapplateauliften met geintegreerd opklapbaar zitje kunnen uitsluitend ertoe dienen een verdieping te overbruggen, op voorwaarde dat de trappen minstens 180 cm breed zijn. Stoeltrapliften worden niet toegelaten. In de verbindingswegen binnen de gebouwen mogen er niet minder dan drie trappen zijn. Vanaf 3 trappen bestaat er een trappenhuis dat aan de eisen terzake beantwoordt Eisen m.b.t. de trappenhuizen De hindernisvrije doorgangsbreedte voor de toegang tot de trappen bedraagt minstens 150 cm. De trappen hebben een vrije breedte van minstens 120 cm. De wenteltrappen hebben een binnendiameter van minstens 200 cm. Tegenover liftdeuren mogen geen trappen naar beneden worden aangelegd. Indien het onvermijdbaar is, dan moeten ze minstens 300 cm ver van de liftdeur worden aangelegd. De helling van de trappen stemt overeen met een verhouding van minstens 15/33 cm en hoogstens 18/27 cm (optrede/aantrede). Daarbij moet de som van twee optreden en één aantrede altijd 63 cm bedragen. Treden mogen geen trapneus hebben. Er moet in een slipvrije bekleding worden voorzien. Op alle treden moeten doorlopende contrastmarkeringen worden aangebracht; de markeringen, b.v. strookjes moeten direct aan de voorkant van de treden beginnen, tussen 40 en 50 mm breed zijn en ook op de voorkant (stootbord) zichtbaar zijn (min. 20 mm.) Op een afstand van 50 cm vóór de eerste en na de laatste trede moet een podo-tactiele waarschuwingszone van 60 cm worden voorzien d.m.v. hulpmiddelen ter oriëntatie (grondmarkeringen) in de vorm van noppentegels (noppenhoogte van 50 mm, aangelegd loodrecht op de trap en over de volledige breedte ervan). De trap is aan weerszijden met dubbele leuningen op 70 cm en 90 cm hoogte uitgerust. De leuningen bieden een veilige grip, zijn ergonomisch gevormd (t.w. afgerond of ovaal), hebben een diameter van 30 tot 45 mm en zijn op een lichte afstand van de wand (45 mm) bevestigd. De dubbele leuningen worden met elkaar verbonden, afgerond en lopen horizontaal aan de trappen 40 cm door; ze mogen niet onderbroken zijn. Geschikte bouwkundige veiligheidsmaatregelen worden getroffen om valgevaar van de zijkant tegen te gaan. De trappen tussen verdiepingen moeten aan weerszijden met een leuning op 90 cm hoogte worden uitgerust; deze leuning loopt aan beide uiteinden van de trappen 40 cm door. De verlichting moet aan het oord aangepast, voldoende helder, gelijkmatige en verblindingvrije te zijn. Afwijkingen zijn mogelijk voor buitennoodtrappen Eisen m.b.t. de ingangen, bordessen, sassen (verkeersruimten) binnen een gebouw De verbindingsgangen binnen een gebouw hebben een doorlopende, hindernisvrije breedte van minstens 120 cm. Naar analogie zijn de eisen met betrekking tot de toegangswegen tot de gebouwen van toepassing (zie punt ) Eisen m.b.t. de liften De liften moeten vanuit de openbare verkeersoppervlakten bereikbaar zijn en op alle verdiepingen met wachtzalen over stopplaatsen zonder treden beschikken. De liftkooi is minstens 110 cm breed en 140 cm diep. Zijn de deuren zodanig geplaatst dat een draaibeweging noodzakelijk wordt, dan moet de kooi minstens 150 cm breed en 150 cm diep zijn. In open toestand zijn de deuren minstens 90 cm breed en 210 cm hoog. Er moet worden voorzien in automatische telescoop-schuifdeuren of in schuifdeuren met centrale opening. Vleugeldeuren worden niet toegelaten. De vrije draairuimte vóór de lift bedraagt ten minste 150 x 150 cm. Op de verdiepingen bevinden zich de toetsen en bedieningselementen op 90 tot 130 cm hoogte en op een minimale afstand van 40 cm van de inwendige hoek van de ruimte. Een geluids- en lichtsignaal waarschuwt wanneer de lift op de gewenste etage aankomt. Uitrusting van de (lift)kooi : De vloerbekleding is vlak, hard en slipvrij. De verlichting moet aan het oord aangepast, voldoende helder, gelijkmatige en verblindingvrije zijn. De binneninrichting is contrastrijk. Een noodverlichting is verplicht. Mehr anzeigen
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