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Timestamp: 2019-05-26 10:21:33
Document Index: 56325430

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 7', '§ 14', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 7', '§ 14', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 39', '§ 33', '§ 9', '§ 12', '§ 39', '§ 33', '§ 2', '§ 171', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4']

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Mai in Spremberg
Im Bereich der Langen Straße und des Marktplatzes zeigen die Rotdornbäume ihre volle Blütenpracht.
es liegen ja immer einige Tage zwischen der Zeit, wenn ich diesen Beitrag schreibe und dem Moment, wenn Sie diese Zeilen lesen. Deshalb kann es sein, dass in dieser Zeit schon wieder andere Themen interessant sind. Das, worüber ich heute schreibe, sollte jedoch immer zum Nachdenken anregen. Sie haben sicher die …
Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 08.04.2019
Gegenstand G/VI/19/0091 Durchführungsbeschluss zur Unterhaltungspflege des Straßenbegleitgrüns im Stadtgebiet Spremberg für den Leistungszeitraum 2019 -2020 Der Hauptausschuss beschließt die Realisierung der Unterhaltungspflege des Straßenbegleitgrüns im Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2020 Gegenstand G/VI/19/0094 Förderung von Maßnahmen zur Erhaltung oder Verbesserung des Ortsbildes sowie der Artenvielfalt in Flora und Fauna (Mikrofonds) …
Bekanntmachung der Bekanntmachungsanordnung der Ergänzungssatzung „Am Ring“
Anordnung der Bekanntmachung der Ergänzungssatzung „Am Ring" der Stadt Spremberg als Ersatzbekanntmachung i. S. des § 2 Abs. 1 der Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Vorschriften in den Gemeinden, Ämtern und Landkreisen (Bekanntmachungsverordnung — BekanntmV) vom 01.12.2000 (GVBI. II S. 435), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 15.10.2018 (GVBI. I, Nr. 22, S. 29) Die öffentliche Bekanntmachung der …
Bekanntmachung: Beschluss der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe über die Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan18 des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe für das Wirtschaftsjahr 2018
Aufgrund des § 7 Nr. 3 und des § 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe durch Beschluss vom 22.11.2018 den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 festgestellt: 1. Es betragen Ansatz 2018 Ansatz 2018 Veränderung um 1. Nachtrag 1.1. im Erfolgsplan …
Amtliche Bekanntmachung - Ergänzungssatzung „Am Ring“ der Stadt Spremberg
Die von der Stadtverordnetenversammlung Spremberg am 08.05.2019 beschlossene Ergänzungssatzung „Am Ring" wird hiermit bekannt gemacht. Die Satzung tritt am Tag der Bekanntmachung in Kraft. Jedermann kann die Ergänzungssatzung und die Begründung dazu ab dem 27.05.2019 in der Stadtverwaltung Spremberg, Sachgebiet Stadtplanung, Am Markt 2, Zimmer 1.09, während der öffentlichen Sprechstunden oder nach Terminvereinbarung einsehen und über den lnhalt Auskunft verlangen. Eine Verletzung der in …
Satzung für die Stadt Spremberg zur Sondernutzung von öffentlichen Straßen und Plätzen (Sondernutzungssatzung - SNSSpb)
Inhaltsübersicht Teil l - Allgemeine Bestimmungen § 1 Räumlicher Geltungsbereich § 2 Begriffsbestimmung – Sondernutzung § 3 Erlaubnisbedürftige Sondernutzungen § 4 Erlaubnisfreie Sondernutzungen § 5 Beschränkungen für Sondernutzungen in der Langen Straße und Am Markt § 6 Rechte und Pflichten des Erlaubnisnehmers § 7 Haftung TEIL II – Erlaubnisverfahren § 8 Erlaubnisantrag § 9 Ausnahmeregelung § 10 Erlaubniserteilung …
Bekanntmachung: Beschluss der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe über die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe für das Wirtschaftsjahr 2019
Aufgrund des § 7 Nr. 3 und des § 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe durch Beschluss vom 12.04.2019 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 festgestellt: 1. Es betragen 1.1. im Erfolgsplan die Erträge — 6.632.824 € die Aufwendungen — 6.057.166 € der …
Amtliche Bekanntmachung - Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 106 „Wohnen Am Waldrand“
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat nach Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen in der Sitzung am 08.05.2019 beschlossen, für das Gebiet „Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Schlesische Straße“ einen Bebauungsplan Nr. 106 gemäß § 13b Baugesetzbuch im beschleunigten …
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 08.05.2019
Gegenstand G/VI/19/0035 Aufgabenstellung zum Neubau einer Kleinfeldschulsportanlage im Ortsteil Schwarze Pumpe Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufgabenstellung zum Neubau einer Kleinfeldschulsportanlage im Ortsteil Schwarze Pumpe mit folgender Ausstattung: - Zwei 70 m Laufbahnen (Kunststoffbelag) - Eine Weitsprunganlage mit zwei Anlaufbahnen (Kunststoffbelag) - Ein Kunstrasen- bzw. Naturrasenplatz (mit …
Amtliche Bekanntmachung - 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat in der Sitzung am 08.05.2019 beschlossen, den Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Spremberg im Verfahren nach § 2 Baugesetzbuch zu ändern. Für die Ortsteile Hornow und Wadelsdorf wurde in der Vergangenheit noch kein FNP erarbeitet, so dass die Stadt Spremberg nach der Eingemeindung dieser beiden Ortsteile zur Änderung bzw. Ergänzung des wirksamen FNP verpflichtet ist. Planungsziel ist die Erarbeitung des Flächennutzungsplanes …
Satzung für die Stadt Spremberg über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung von öffentlichen Straßen und Plätzen (Sondernutzungsgebührensatzung - SNGebSSpb)
Inhaltsübersicht § 1 Gegenstand der Erhebung von Sondernutzungsgebühren § 2 Bemessungsgrundsätze § 3 Festsetzung der Gebühren § 4 Gebührenschuldner § 5 Entstehung der Gebührenpflicht und Fälligkeit § 6 Gebührenfreiheit § 7 Gebührenerstattung § 8 Beitreibung § 9 Übergangsregelungen § 10 Schlussbestimmungen § 11 In-Kraft-Treten/Außer-Kraft-Treten Anlage 1 Gebührentarife Sondernutzungen …
24. Sitzung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe
Bekanntmachung gemäß § 12 Abs. 1 GKGBbg i.V.m. § 39 (3) BbgKVerf sowie gemäß § 33 Abs. 3 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden des Landes Brandenburg (Eigenbetriebsverordnung – EigV) Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe - öffentlicher Teil vom 14.02.2019: Beschluss Nr. ZV/II/19/097 zum Gegenstand: Wirtschaftsplan 2019 Die Verbandsversammlung beschließt gemäß Verbandssatzung § 9 Pkt. 2 …
Sondersitzung und Folgesitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe
Bekanntmachung gemäß § 12 Abs. 1 GKGBbg i.V.m. § 39 (3) BbgKVerf sowie gemäß § 33 Abs. 3 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden des Landes Brandenburg (Eigenbetriebsverordnung – EigV) Beschlüsse der Sondersitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe - öffentlicher Teil vom 02.04.2019: Beschluss Nr. ZV/II/19/102 zum Gegenstand: Aufnahme eines Kassenkredites Die Verbandsversammlung beschließt einen Kassenkredit in …
Amtliche Bekanntmachung - 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat in der Sitzung am 08.05.2019 beschlossen, den Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Spremberg im Verfahren nach § 2 Baugesetzbuch zu ändern. Der Bereich des Bebauungsplanes Nr. 105 „Schwimmbad Kochsagrund“, dessen Aufstellung beschlossen ist, ist im geltenden Flächennutzungsplan teils als Fläche für die Landwirtschaft, Wald und Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Freibad“ dargestellt. Planungsziel ist …
Amtliche Bekanntmachung - Neubenennung einer Straße in der Stadt Spremberg
Durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg wurde am 08.05.2019 der Beschluss Nr. G/VI/19/0120 zur Neubenennung der Straße „Am Drehpunkt Süd“ (siehe Übersichtsplan) im Stadtgebiet Spremberg gefasst. Die Vergabe erforderlicher Hausnummern erfolgt durch die Verwaltung. Christine Herntier Bürgermeisterin
Auf der Rechtsgrundlage der §§ 171 b und d des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in Verbindung mit § 3 der Kommunalverfassung vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I, Nr. 19, S. 286) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 …
Gemäß § 3 Kommunalverfassung Brandenburg (BbgKVerf) und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) liegen der Plan sowie die Begründung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 85 einschließlich Umweltbericht und Artenschutzfachbeitrag für das Gebiet „Gewerbegebiet ehemals Kraftwerk …
Wahl sorbisch
Wahl zum Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden am 28. September 2019 Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl zum Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden Vom 23. April 2019 Der Wahlausschuss für die Wahl zum Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden im Land Brandenburg gibt bekannt: I. Wahltermin sowie Wahlzeit Gemäß § 4 Absatz 2 der Wahlordnung zum Sorben/Wenden-Gesetz wird als letzter Tag der Briefwahl und als Ende der Wahlzeit der 28. September 2019, 9 Uhr, bekannt …
Inhaltsverzeichnis der Mitteilungen und Informationen
B) Inhaltsverzeichnis der Mitteilungen und Informationen Informationen aus dem Rathaus - Sprechzeiten des Bürgerbüros — Seite - Gremiensitzungen der Stadt Spremberg im 1. Halbjahr 2019 — Seite - Benutzung von gemeinsamen Fuß- und Radwegen — Seite - Abbrennen von Feuerwerken — Seite - Hundehalterverordnung – …