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Timestamp: 2016-10-27 20:37:03
Document Index: 247568876

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_189/2011 (08.07.2011)
9C_189/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. Januar 2011.
Der 1952 geborene M.________ nahm im Januar 2003 eine vollzeitliche selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit auf. Im April 2005 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis darauf, dass er ein Schleudertrauma erlitten habe und unter R�cken- und Nackenschmerzen leide. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die medizinischen (u.a. mit der Anordnung einer polydisziplin�ren Begutachtung im Medizinischen Abkl�rungszentrum X.________; Gutachten vom 11. Dezember 2007) und die erwerblichen Verh�ltnisse ab. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens nahm sie ein von M.________ beim Medizinischen Abkl�rungszentrum Y.________ eingeholtes, interdisziplin�res Gutachten vom 13. Juli 2009 zu den Akten. Mit Verf�gungen vom 17. August 2009 verneinte sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen und eine Rente.
Beschwerdeweise liess M.________ die Aufhebung der rentenablehnenden Verf�gung und die Zusprechung einer Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunf�higkeit von 60 % beantragen. Mit Entscheid vom 20. Januar 2011 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und es sei ihm eine Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen und neuem Entscheid zur�ckzuweisen.
3.1 Nach einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass der Versicherte an einem nach dem Unfall vom 1. Dezember 2003 posttraumatisch aufgetretenen zervikalen Syndrom leidet. Daneben seien verschiedene somatische Diagnosen gestellt worden (u.a. Wirbels�ulenfehlhaltung mit teilweise fixierter, vermehrter Brustkyphose mit/bei m�ssig ausgepr�gter Osteochondrose der mittleren BWS, lateral betonte Gonarthrose und Femoropatellararthrose links, klinisch asymptomatisch [Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 11. Dezember 2007]; Stand- und Gangunsicherheit multifaktorieller Genese, leicht bis m�ssiggradiges Karpaltunnelsyndrom links [Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums Y.________ vom 13. Juli 2009]). Im Laufe der Zeit seien psychische Beschwerden dazugekommen. F�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit sei auf das Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 11. Dezember 2007, welchem voller Beweiswert zukomme, abzustellen. Danach ist die Arbeitsf�higkeit in organischer Hinsicht nicht und in psychischer Hinsicht um 30 % eingeschr�nkt (was sowohl in der angestammten T�tigkeit als selbstst�ndiger Storenmonteur als auch in jeder anderen T�tigkeit gelte).
3.2 Soweit der Beschwerdef�hrer in grunds�tzlicher Hinsicht die Unabh�ngigkeit des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ in Frage stellt unter Hinweis auf das von Prof. Dr. iur. J�rg Paul M�ller und Dr. iur. Johannes Reich verfasste "Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur medizinischen Begutachtung durch Medizinische Abkl�rungsstellen betreffend Anspr�che auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Art. 6 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten" vom 11. Februar 2010, sei auf BGE 136 V 376 verwiesen, in welchem Urteil sich das Bundesgericht mit demselben und der Beweistauglichkeit von Administrativgutachten der Medizinischen Abkl�rungsstellen unter den Aspekten der Unabh�ngigkeit sowie der Verfahrensfairness und Waffengleichheit einl�sslich auseinandergesetzt hat. Zu Weiterungen besteht auch unter dem Gesichtswinkel des soeben ergangenen Urteils BGE 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 kein Anlass, bedeutet dieses doch nicht, dass vorhandene medizinische Berichte und Gutachten deswegen nicht mehr als beweiskr�ftig zu betrachten w�ren und infolgedessen als Grundlage f�r eine abschliessende Beurteilung nicht mehr in Frage k�men (erw�hntes Urteil 9C_243/2010, E. 6 am Anfang). Es ist vielmehr in jedem Einzelfall unter Ber�cksichtigung aller spezifischer Umst�nde zu pr�fen, ob auf das eingeholte MEDAS- oder sonstige Administrativgutachten abgestellt werden darf. Das ist hier mit Blick auf das in E. 3.3 hienach Ausgef�hrte zu bejahen.
3.3 Denn was in der Beschwerde vorgebracht wird, vermag weder eine Unrichtigkeit der vorinstanzlichen Feststellung �ber die Arbeits(un)f�higkeit noch eine diesbez�gliche Rechtsverletzung zu begr�nden. Vielmehr anerkennt der Beschwerdef�hrer selber ausdr�cklich, dass das Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 11. Dezember 2007 den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien f�r eine beweiskr�ftige Expertise entspricht. Einzig macht er geltend, die Arbeitsf�higkeit (70 %) werde darin �berhaupt nicht begr�ndet; abzustellen sei deshalb auf das eine kurze, nachvollziehbare Begr�ndung enthaltende Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums Y.________ vom 13. Juli 2009, in welchem die Arbeitsf�higkeit mit 40 % angegeben werde.
Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers begr�ndeten die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ sehr wohl in nachvollziehbarer Weise die volle Arbeitsf�higkeit aus somatischer Sicht mit den im Einzelnen dargelegten objektivierbaren Befunden klinisch rheumatologisch und bildgebend (rheumatologische Begutachtung vom 10. Juli 2007), ebenso die um 30 % eingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht mit den Schlaf- und Konzentrationsst�rungen bei Vorliegen einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.11; psychiatrische Begutachtung vom 5. Juli 2007). Demgegen�ber begn�gten sich die Gutachter des Medizinischen Abkl�rungszentrums Y.________ damit, ihrer Arbeitsf�higkeitssch�tzung den Mittelwert der vom Beschwerdef�hrer angegebenen Arbeitspensen (30 bis 50 % seit 1. Dezember 2003) zugrunde zu legen, ohne dies medizinisch-theoretisch abzust�tzen (Gutachten vom 13. Juli 2009). Damit ist den Anforderungen an eine beweiskr�ftige medizinische Grundlage offensichtlich nicht Gen�ge getan (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Bei dieser Sachlage ist auch keine Bundesrechtsverletzung darin zu erblicken, dass die Vorinstanz auf das beweiskr�ftige Gutachten des Medizinischen Abkl�rungszentrums X.________ vom 11. Dezember 2007 abgestellt und von der Anordnung weiterer medizinischer Abkl�rungen in antizipierter Beweisw�rdigung (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; SVR 2010 EL Nr. 7 S. 19, 9C_724/2009 E. 3.2.3.1) abgesehen hat.
3.4 Der von der Vorinstanz auf der Grundlage einer Arbeitsunf�higkeit von 30 % als Prozentvergleich vorgenommene Einkommensvergleich (BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 f.; 114 V 310 E. 3a S. 313), welcher in der Beschwerde zu Recht unbeanstandet geblieben ist, f�hrt zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 30 %.