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Timestamp: 2016-10-26 11:33:17
Document Index: 231603454

Matched Legal Cases: ['Art. 120', 'Art. 83', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 67', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 105', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_115/2011 (22.11.2011)
2C_115/2011
X.________, c/o A.________ AG,
Gemeinde Davos, Berglistutz 1, 7270 Davos Platz, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger,
Erstwohnungspflichtersatzabgabe (R�ckforderung),
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 4. Kammer,
A.a Der Kleine Landrat (Exekutive) der Landschaft Davos Gemeinde erliess am 15. Mai 2007 f�r das gesamte Gemeindegebiet eine Planungszone zur Sicherstellung der "Reglementierung" des Zweitwohnungsbaus (Kontingentierungs- und Lenkungsabgabepflicht f�r Zweitwohnungen). Ziff. 3 dieses Beschlusses lautet wie folgt:
"3. Lenkungsabgaben zur F�rderung des Erstwohnungsbaus und zur F�rderung der traditionellen Hotellerie
- F�r jede erstellte Zweitwohnung eine Abgabe von Fr. 200.-- pro m� BGF
- F�r jede in eine Zweitwohnung umgenutzte Erstwohnung Fr. 200.-- pro m� BGF
- F�r jeden m� BGF bisheriger Hotelnutzung (inkl. Bereich Hotels gem�ss Art. 120 BauG) bei einer Umnutzung in Zweitwohnungen eine Abgabe von Fr. 1000.--.
3.2 Die Abgaben sind vor Baubeginn der Gemeinde zu bezahlen und werden von der Gemeinde verwaltet. Sollte die Planungszone aufgehoben werden oder die geplante gesetzliche Regelung keine Lenkungsabgaben vorsehen, werden die Betr�ge zur�ckerstattet mit dem gleichen Zins, den der Kanton Graub�nden f�r Steuer- r�ckzahlungen anwendet."
A.b Am 24. Oktober 2008 reichte die X.________ ein Baugesuch ein f�r den Neubau von zwei Mehrfamilienh�usern auf der Parzelle Nr. yyy, Seewiesen, Davos Dorf. Der Kleine Landrat erteilte am 24. M�rz 2009 die nachgesuchte Bewilligung. Die Baubewilligung enth�lt eine Ziff. 3, welche auszugsweise wie folgt lautet:
"3. Es wird festgestellt, dass das geplante Bauvorhaben der Kontin- gents- und Lenkungsabgabenpflicht gem�ss geltender Planungs- zone vom 15. Mai 2007 untersteht:
3.1 Die festgesetzte Lenkungsabgabe von Fr. 770'560.-- (3'852.80 m2 BGF � Fr. 200.--) ist vor Baubeginn der Gemeinde zu bezahlen.
3.2 Sollte die Planungszone aufgehoben werden oder die geplante gesetzliche Regelung keine oder eine andere Lenkungsabgabe vorsehen, wird eine allf�llige Differenz zur veranlagten Lenkungs- abgabe zur�ckerstattet bzw. nachbelastet.
Die Bewilligung samt der darin enthaltenen Verpflichtung zur Bezahlung der Lenkungsabgabe blieb unangefochten.
A.c Inzwischen hatte eine andere Bauherrin eine analoge Abgabenforderung der Gemeinde Davos beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden angefochten. Dieses hatte die Beschwerde mit Urteil vom 28. April 2009 gutgeheissen und die verf�gte Lenkungsabgabe aufgehoben, weil daf�r keine gen�gende gesetzliche Grundlage bestehe. Die Gemeinde Davos erhob dagegen am 18. August 2009 Beschwerde ans Bundesgericht.
A.d Mit Schreiben vom 2. September 2009 teilte die Vertreterin der X.________ der Gemeinde mit, dass die Zahlung der verlangten Abgabe "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht" erfolge. Die Vertreterin verwies auf das erw�hnte Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 28. April 2009 und machte deutlich, dass die X.________ eine R�ckerstattung der Lenkungsabgabe erwarte, falls das Bundesgericht dieses Urteil best�tigen sollte. Mit Datum vom 29. September 2009 entrichtete die X.________ der Gemeinde die verlangte Abgabe in H�he von Fr. 770'560.--.
A.e Mit Urteil vom 4. Januar 2010 wies die I. �ffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts die Beschwerde der Gemeinde Davos vom 18. August 2009 gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 28. April 2009 ab (Verfahren 1C_363/2009).
Am 9. Februar 2010 und am 11. M�rz 2010 beantragte die X.________ die R�ckerstattung der bezahlten Lenkungsabgabe, was der Kleine Landrat mit Verf�gung vom 30. M�rz 2010 ablehnte. Dagegen beschwerte sich die X.________ ohne Erfolg beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden; dieses wies die Beschwerde mit Urteil vom 14. September 2010 ab.
Mit Eingabe vom 1. Februar 2011 f�hrt die X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Gemeinde Davos sei zu verpflichten, ihr Fr. 770'560.-- nebst Zins (in H�he des Zinsfusses des Kantons Graub�nden f�r Steuerr�ckzahlungen) seit dem 29. September 2009 zu bezahlen. Eventuell sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Gemeinde Davos und das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt und daher mit dem ordentlichen Rechtsmittel der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Ergreifung dieses Rechtsmittels legitimiert; auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
Mit freier Kognition �berpr�ft das Bundesgericht u.a. die richtige Anwendung von Bundesrecht und V�lkerrecht (Art. 95 lit. a und lit. b BGG), aber - abgesehen von hier nicht in Betracht kommenden F�llen (Art. 95 lit. c - lit. e BGG) - nicht diejenige des kantonalen (oder kommunalen) Rechts; hier beschr�nkt sich die �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts darauf, ob durch die Anwendung kantonalen bzw. kommunalen Rechts Bundesrecht (unter Einschluss des Bundesverfassungsrechts) oder V�lkerrecht verletzt wird, wobei namentlich die willk�rliche Anwendung kantonalen Rechts in Betracht f�llt.
Das Bundesgericht stellt grunds�tzlich auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt ab (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diese Sachverhaltsfeststellungen k�nnen vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich - sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Nach Rechtsprechung und Lehre gilt auch im Verwaltungsrecht als allgemeiner Rechtsgrundsatz analog zu Art. 62 ff. OR, dass Zuwendungen, die aus einem nicht verwirklichten oder nachtr�glich weggefallenen Rechtsgrund erfolgen, zur�ckzuerstatten sind. Darunter fallen namentlich auch Leistungen, auf welche materiellrechtlich kein Anspruch besteht. Eine Leistung ist jedoch nicht ohne Rechtsgrund erbracht worden, wenn sie aufgrund einer zwar materiellrechtlich falschen, aber rechtskr�ftigen Verf�gung erfolgt ist und kein Grund besteht, auf diese Verf�gung zur�ckzukommen (BGE 124 II 570 E. 4b und E. 4c S. 578 f.; 105 Ia 214 E. 5 S. 217; 98 Ia 568 E. 3 S. 571; Urteile 1A.137/2001 vom 4. Juli 2002 E. 5.1; 2A.18/2007 vom 8. August 2007 E. 3.3; IMBODEN/RHINOW, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, 6. Aufl. 1986, Nr. 32.B S. 191; PIERRE MOOR, Droit administratif, Vol. 2, 2. Aufl. 2002, S. 147 ff.; BLAISE KNAPP, Pr�cis de droit administratif, 4. Aufl. 1991, S. 166 Rz. 756 f.; H�FELIN/M�LLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, S. 176 f.; RHINOW/KR�HENMANN, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Erg�nzungsband, 1990, Nr. 32.B.I S. 93).
2.2 Die Verwaltungsbeh�rden k�nnen unter bestimmten Voraussetzungen ihre Verf�gungen in Wiedererw�gung ziehen. Sie sind dazu gehalten, soweit sich eine entsprechende Pflicht aus einer gesetzlichen Regelung oder einer konstanten Verwaltungspraxis ergibt; �berdies ergibt sich gest�tzt auf Art. 29 BV ein Anspruch auf Wiedererw�gung, wenn sich die Verh�ltnisse seit dem ersten Entscheid erheblich ge�ndert haben oder wenn der Gesuchsteller Tatsachen und Beweismittel anf�hrt, die ihm im fr�heren Verfahren nicht bekannt waren oder die schon damals geltend zu machen f�r ihn rechtlich oder tats�chlich unm�glich war oder hierzu keine Veranlassung bestand. Die Wiedererw�gung oder Revision darf aber nicht dazu dienen, rechtskr�ftige Entscheide immer wieder in Frage zu stellen oder gesetzliche Vorschriften �ber die Rechtsmittelfristen zu umgehen (BGE 136 II 177 E. 2.1 S. 181; 130 IV 72 E. 2.2 S. 74; 127 I 133 E. 6 S. 137 f.; 124 II 1 E. 3a S. 5 f.; 120 Ib 42 E. 2b S. 46 f.; 113 Ia 146 E. 3a S. 152; Urteile 1C_217/2010 vom 3. Februar 2011 E. 3.3; 2C_274/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 2.2; H�FELIN/M�LLER/UHLMANN, a.a.O., S. 233 Rz. 1042 f., S. 421 Rz. 1833; IMBODEN/RHINOW, a.a.O., Nr. 43 B.III S. 264 f.; RHINOW/KOLLER/KISS/THURNHERR/BR�HL-MOSER, �ffentliches Prozessrecht, 2. Aufl. 2010, S. 196 f.; K�LZ/H�NER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl. 1998, S. 157 f., 160; ANNETTE GUCKELBERGER, Der Widerruf von Verf�gungen im schweizerischen Verwaltungsrecht, ZBl 108/2007, S. 311). Eine urspr�nglich fehlerhafte, aber nicht angefochtene Verf�gung ist nicht schon deswegen nachtr�glich abzu�ndern, weil sich durch Gerichtsurteile in Parallelverfahren ergeben hat, dass eine andere Rechtslage gilt, als von der verf�genden Beh�rde urspr�nglich angenommen wurde. Eine unrichtige Rechtsanwendung ist grunds�tzlich im Anschluss an die Verf�gung durch Ergreifen von ordentlichen Rechtsmitteln geltend zu machen und rechtfertigt nur dann ganz ausnahmsweise ein R�ckkommen auf die Verf�gung, wenn dieser schwerwiegende materielle Fehler anhaften (Urteil 2A.18/2007 vom 8. August 2008 E. 2.2; TSCHANNEN/ZIMMERLI/M�LLER, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2009, � 31, Rz. 39 f., S. 293). Auch eine nachtr�gliche Praxis- oder Rechtsprechungs�nderung ist kein Grund f�r einen Widerruf rechtskr�ftiger Abgabenverf�gungen (BGE 120 V 128 E. 3b S. 131; 102 Ib 45 E. 1b S. 48; IMBODEN/RHINOW, a.a.O., Nr. 43.B.IV.b S. 265; K�LZ/H�NER, a.a.O., S. 160 Rz. 439).
2.3 Auch die Feststellung der Verfassungswidrigkeit eines Erlasses in einem inzidenten Normenkontrollverfahren l�sst die fr�her ergangenen Anwendungsakte grunds�tzlich unber�hrt. Die akzessorische Normenkontrolle f�hrt im Unterschied zur abstrakten nicht zur formellen Aufhebung der als verfassungswidrig erkannten Rechtsnormen, sondern lediglich dazu, dass deren Anwendung im konkreten Anwendungsfall unterbleibt. Die entsprechende Rechtswirkung entfaltet sich wegen des individualrechtlichen Charakters von Rechtsmittelverfahren einzig gegen�ber denjenigen Parteien, die am konkreten Verfahren direkt beteiligt sind (BGE 98 Ia 568 E. 5b S. 572 ff.; Urteil 2A.18/2007 vom 8. August 2008 E. 2.4; 2P.112/2003 vom 29. August 2003 E. 2.4.2 und E. 3.3 in: RDAF 2004 II S. 161; 2P.216/1997 vom 1. Dezember 1997 E. 3c). Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn die Anwendung dieser Regel zu einem schockierenden Ergebnis f�hrt oder die Unterlassung der Anfechtung auf einen entschuldbaren Irrtum des Adressaten zur�ckzuf�hren ist (BGE 98 Ia 568 E. 5b S. 572 ff.; Urteile 2C_564/2008 vom 12. September 2008 E. 5; 2A.294/1998 vom 2. November 1998 E. 7b in: Pra 1999 Nr. 52) oder wenn die als rechtswidrig erkannte Verf�gung an derart groben M�ngeln leidet, dass sie als nichtig erscheint (Urteile 2A.18/2007 vom 8. August 2008 E. 2.4; 2P.112/2003 vom 29. August 2003 E. 2.4.2 in: RDAF 2004 II S. 161).
3.1 Im vorliegenden Fall steht fest, dass die streitige Geb�hr in einer rechtskr�ftig gewordenen Verf�gung festgelegt wurde. Die Vorinstanz hat erwogen, unter diesen Umst�nden k�nne nur unter den Voraussetzungen einer Revision, eines Widerrufs oder bei Nichtigkeit der Verf�gung auf den Entscheid bez�glich der Lenkungsabgabe zur�ckgekommen werden. Nichtigkeit liege nicht vor. Ein Widerruf nach Art. 25 des Gesetzes des Kantons Graub�nden vom 31. August 2006 �ber die Verwaltungsrechtspflege (VRG/GR) komme nicht in Frage; diese Bestimmung sei auf Dauerverf�gungen zugeschnitten, die bei ihrem Erlass rechtm�ssig waren, aber wegen wesentlich ge�nderter Sach- oder Rechtslage nicht mehr gesetzeskonform seien. Hier regle die Verf�gung aber eine einmalige Rechtsfolge und sei urspr�nglich fehlerhaft. Daf�r stehe nicht der Widerruf, sondern die Revision oder Wiedererw�gung zur Verf�gung. Auch bei urspr�nglicher Fehlerhaftigkeit k�nne zwar ein Widerruf in Betracht gezogen werden; dagegen spreche aber insbesondere, dass es die Beschwerdef�hrerin unterlassen habe, die Verf�gung anzufechten; es bestehe daher kein hinreichender Grund f�r einen Widerruf. Ein Revisionsgrund (Art. 67 VRG/GR) liege nicht vor, da dies neue "Geschehnisse im Seinsbereich" voraussetze; neue rechtliche �berlegungen oder Praxis�nderungen oder die gerichtliche Ung�ltigerkl�rung von gesetzlichen Grundlagen seien kein Revisionsgrund.
3.2 Diese Erw�gungen entsprechen der hiervor in E. 2 dargelegten Rechtslage. Sie beruhen auch nicht auf einer willk�rlichen Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts (Art. 24, 25 und 67 VRG/GR), welches seinerseits mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen �bereinstimmt (Urteil 1C_217/2010 vom 3. Februar 2011 E. 3.3). Namentlich konnte die Vorinstanz willk�rfrei davon ausgehen, dass sich Art. 25 VRG/GR auf eine nachtr�gliche Fehlerhaftigkeit bezieht (ebenso Urteil 1C_217/2010 vom 3. Februar 2011 E. 3.4). Sie hat dar�ber hinaus gepr�ft, ob ein Widerruf infolge urspr�nglicher Fehlerhaftigkeit vorzunehmen sei und dies mit der Begr�ndung verneint, die Beschwerdef�hrerin habe es unterlassen, die Verf�gung anzufechten. Auch diese Argumentation stimmt mit der dargelegten Rechtsprechung �berein. Unbehelflich ist insbesondere die R�ge der Beschwerdef�hrerin, das Verwaltungsgericht habe Art. 24 Abs. 2 VRG/GR willk�rlich ausgelegt, indem es nicht gepr�ft habe, ob die erste Instanz materiell zu Recht die urspr�ngliche Verf�gung als nicht zweifellos unrichtig bzw. ihre Korrektur als von unerheblicher Bedeutung eingestuft habe. Selbst wenn auf ein Wiedererw�gungsgesuch eingetreten wird, muss eine urspr�nglich fehlerhafte rechtskr�ftige Verf�gung, die einen einmaligen Sachverhalt regelt, nicht schon deshalb aufgehoben werden, weil sie materiellrechtlich falsch war. Die Rechtsprechung, auf die sich die Beschwerdef�hrerin beruft (BGE 116 V 62), stammt aus dem Sozialversicherungsrecht, wo eine besondere Regelung der Wiedererw�gung besteht (vgl. heute Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), die nicht gleichermassen im �brigen Verwaltungsrecht gilt und im �brigen keinen Anspruch auf Wiedererw�gung gibt (BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52 ff.). Unter den hier massgeblichen Willk�rgesichtspunkten ist der vorinstanzliche Entscheid schliesslich auch insoweit nicht zu beanstanden, als er einen Revisionsgrund (Art. 67 VRG/GR) und die Nichtigkeit der Abgabenverf�gung verneint.
4.1 Nach dem bisher Ausgef�hrten steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf die allgemeinen Grunds�tze zur R�ckerstattung ungerechtfertigter Leistungen keinen R�ckzahlungsanspruch hat. Indes beruft sich die Beschwerdef�hrerin im vorliegenden Fall auch auf den Schutz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV): Sie habe darauf vertraut, dass die Gemeinde die Abgabe zur�ckerstatten werde, falls das Bundesgericht die Beschwerde der Gemeinde gegen das eingangs (Sachverhalt Ziff. A.c) erw�hnte Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 28. April 2009 betreffend eine andere Bauherrin abweist. Einzig deshalb habe sie, die Beschwerdef�hrerin, von einer Anfechtung der sie betreffenden Verf�gung vom 24. M�rz 2009 abgesehen. Zudem habe sie die Zahlung ausdr�cklich nur unter Vorbehalt geleistet.
4.2 Die Vorinstanz hat einen Anspruch auf Vertrauensschutz verneint, weil keine entsprechende Zusicherung des daf�r zust�ndigen Kleinen Landrates vorliege (E. 6 des angefochtenen Entscheids). Diese Argumentation tr�gt jedoch dem Umstand nicht Rechnung, dass - wie die Beschwerdef�hrerin mit Recht vorbringt - die Verf�gung vom 24. M�rz 2009 selber bereits einen ausdr�cklichen R�ckerstattungsvorbehalt enth�lt f�r den Fall, dass (a) die Planungszone aufgehoben oder (b) die geplante gesetzliche Regelung keine oder eine andere Lenkungsabgabe vorsehen werde. Nachfolgend zu pr�fen bleibt somit, ob die in der Verf�gung genannten Bedingungen f�r eine R�ckerstattung erf�llt wurden.
4.3 Unstrittig ist, dass die von der Gemeinde Davos schliesslich erlassene formell-gesetzliche Regelung nicht auf die Erhebung einer Lenkungsabgabe verzichtet: Die am 25. M�rz 2010 vom Grossen Landrat verabschiedete und an der Urnenabstimmung vom 13. Juni 2010 vom Souver�n angenommene Vorlage sieht sogar eine Lenkungsabgabe von Fr. 500.-- pro Quadratmeter Bruttogeschossfl�che (statt Fr. 200.--/m2 BGF in der Planungszone vom 15. Mai 2007) vor. Diese Bedingung ist somit nicht eingetreten.
4.4 Anders ist die Lage bez�glich die Aufhebung der Planungszone: Hier pr�zisiert die Verf�gung vom 24. M�rz 2009 nicht, durch wen diese Aufhebung zu erfolgen hat. Wie die nachfolgenden �berlegungen zeigen, muss der R�ckerstattungsvorbehalt nach seinem Wortlaut und Sinn auch dann gelten, wenn die Aufhebung durch ein Gericht erfolgt.
Im Wesentlichen beabsichtigte die Gemeinde mit der Errichtung der Planungszone die vorl�ufige Erhebung einer Lenkungsabgabe bis zur Einf�hrung einer diesbez�glichen gesetzlichen Grundlage. Genau dieses Vorgehen erwies sich angesichts der bereits erw�hnten Urteile des Verwaltungsgerichts vom 28. April 2009 und des Bundesgerichts vom 4. Januar 2010 als unzul�ssig. Hinzu kommt Folgendes, was die Vorinstanz zwar nicht ausdr�cklich festgestellt hat, sich aber aus den Akten ergibt und daher vom Bundesgericht erg�nzend festgestellt werden kann (Art. 105 Abs. 2 BGG): Die Planungszone vom 15. Mai 2007 war bereits im Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung durch die Planungszone vom 5. August 2008 ersetzt worden, nachdem die kommunale Volksinitiative, zu deren Sicherung die Planungszone vom 15. Mai 2007 erlassen worden war, in der Volksabstimmung vom 1. Juni 2008 abgelehnt worden war. Diese neue Planungszone enthielt - soweit hier von Interesse - eine analoge Lenkungsabgabe wie diejenige vom 15. Mai 2007. Gegen diese neue Planungszone hatten zwei Personen Beschwerde beim B�ndner Regierungsrat und anschliessend (am 16. M�rz 2009) beim Verwaltungsgericht erhoben. Dieses stellte mit Urteil vom 30. September 2009 klar, dass mit der Planungszone vom 5. August 2008 diejenige vom 15. Mai 2007 dahingefallen war. Sodann best�tigte es die Planungszone zwar im Grundsatz, hob indessen die in Ziff. 3 der Planungszonenvorschriften vorgesehene Erm�chtigung zur Erhebung einer Lenkungsabgabe mangels formell-gesetzlicher Grundlage auf. Die Norm, auf welche sich die hier streitige Abgabe letztlich gest�tzt hatte, war damit nicht etwa bloss in einem inzidenten Normenkontrollverfahren als verfassungswidrig beurteilt (vgl. E. 2.3 hiervor), sondern in einem abstrakten Normenkontrollverfahren formell aufgehoben worden, so dass die gesetzliche Grundlage f�r die Erhebung der Abgabe �berhaupt wegfiel.
Zu ber�cksichtigen sind im vorliegenden Fall auch die Gesamtumst�nde und insbesondere die zeitlichen Abl�ufe: Die Gemeinde forderte die im Streit liegende Abgabe schon mit Erteilung der Baubewilligung vom 24. M�rz 2009, d.h. im Voraus. Sie hielt an dieser Forderung auch noch fest, nachdem das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden in seinem Urteil vom 28. April 2009 bereits festgestellt hatte, dass f�r eine solche Lenkungsabgabe keine hinreichende gesetzliche Grundlage existiert. Die Gemeinde hat zwar das besagte Urteil in der Folge beim Bundesgericht angefochten. Dennoch musste ihr klar sein, dass die Beschwerdef�hrerin den R�ckerstattungsvorbehalt bei dieser Sachlage in guten Treuen so verstehen kann und darf, dass mit einer Aufhebung der Planungszone auch die (rechtskr�ftige) Feststellung der Rechtswidrigkeit der Abgabe gemeint ist und deshalb eine R�ckerstattung erfolgt, falls das Bundesgericht das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 28. April 2009 best�tigt. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdef�hrerin im Schreiben vom 2. September 2009 genau diese Auffassung gegen�ber der Gemeinde kundtat. Der Grundsatz von Treu und Glauben gebietet es mithin, den R�ckerstattungsvorbehalt in Ziff. 3.2 der Baubewilligung vom 24. M�rz 2009 im Sinne der Beschwerdef�hrerin zu verstehen.
4.5 Da die Abgabe gem�ss dem Obenstehenden schon aufgrund des in der Baubewilligung selber enthaltenen Vorbehaltes zur�ckzuerstatten ist, war eine weitere diesbez�gliche Zusicherung des Kleinen Landrates entbehrlich, und die Beschwerdef�hrerin kann sich zur Begr�ndung ihres R�ckforderungsanspruchs auf den Schutz ihres Vertrauens berufen.
Die Beschwerde erweist sich damit als begr�ndet und dem Rechtsbegehren ist vollumf�nglich stattzugeben, zumal die Gemeinde Davos gegen das Quantitativ der Forderung keine Einw�nde erhebt. Ebenso ist der Zins gem�ss gestelltem Rechtsbegehren (Art. 107 Abs. 1 BGG) zum Zins des Kantons Graub�nden f�r Steuerr�ckzahlungen zuzusprechen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Gemeinde Davos, um deren Verm�gensinteressen es geht, die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG). Im Weitern hat die Gemeinde Davos die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 68 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 14. September 2010 aufgehoben und die Gemeinde Davos verpflichtet, der Beschwerdef�hrerin Fr. 770'560.-- nebst Zins (Zins des Kantons Graub�nden f�r Steuerr�ckzahlungen) seit dem 29. September 2009 zu bezahlen.
Die Gerichtskosten von Fr. 9'000.-- werden der Gemeinde Davos auferlegt.
Die Gemeinde Davos hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 9'000.-- zu bezahlen.
Zur Regelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Angelegenheit an das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Gemeinde Davos und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.