Source: http://y-sky.de/agb.html
Timestamp: 2017-08-17 21:21:32
Document Index: 265502534

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Y Sky
1. VERTRAGSSCHLUSS Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von y-sky.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Kaufen"), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an y-sky.de absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit y-sky.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei y-sky.de eingegangen ist.
Der Vertrag mit y-sky.de kommt zustande, wenn y-sky.de dieses Angebot annimmt, indem y-sky.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Mit Darstellung seiner Produkte auf den Artikelseiten macht Y-SKY noch kein Verkaufsangebot zu dem einzelnen Artikel, sondern lädt zur Abgabe eines Kaufangebots (Bestellung) durch den Käufer ein, sog. „invitatio ad offerendum“. Mit Absenden der Bestellung durch den Käufer kommt daher ein Kaufvertrag noch nicht zustande, der Käufer gibt damit nur ein Kaufangebot ab. Mit Eingang seiner Bestellung erhält der Käufer von Y-SKY automatisiert eine Eingangsbestätigung per Email. Damit ist noch keine Angebotsannahme verbunden! Y-SKY überprüft dann die Verfügbarkeit des bestellten Artikels. Erst mit dieser Email kommt der Kaufvertrag über die bestellten Produkte zustande.
2. ZAHLUNGSMODALITÄTEN/EIGENTUMSVORBEHALT/ AUFRECHNUNG Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang, es sei denn es ist Nachnahme vereinbart. Y-SKY behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Käufer ist nicht befugt, Zahlungen zurückzuhalten. Dies beschränkt nicht sein Recht, Zahlungen wegen fehlender oder fehlerhafter Leistungen zu verweigern. Die Aufrechnung mit der Kaufpreisforderung ist nur mit rechtskräftig festgestellten und anerkannten Forderungen zulässig.
3. WIDERUFSRECHT Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben folgendes Widerufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
4. TRANSPORTSCHÄDEN/TRANSPORTVERLUST Bei Versandschäden ist der Transportunternehmer und Y-SKY innerhalb von 5 Tagen telefonisch und schriftlich per Brief, Fax oder Email zu unterrichten. Ist der Käufer Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an den Käufer, beim Versendungsverkauf mit der Übergabe der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Verzug mit der der Annahme gerät.
5. UMSATZSTEUER Sämtliche Preisangaben enthalten die gesetzliche UST (derzeit 19%).
Bei Büchern enthalten die gesetzliche UST (derzeit 7%).
6. STÖRUNG IN DER LEISTUNGSERBRINGUNG Sofern eine Ursache, die Y-SKY nicht zu vertreten hat - wegen höherer Gewalt wie Streik, Aussperrung, Krieg, Naturkatastrophen etc. - die Einhaltung vereinbarter Termine beeinträchtigt, kann Y-SKY eine angemessene Terminverschiebung verlangen. Bei Aufwandserhöhung, deren Ursache eine Störung im Bereich der Verantwortung des Käufers ist, ist Y-SKY berechtigt, eine Vergütung des Mehraufwandes zu verlangen.