Source: https://www.oberhausen-rheinhausen.de/gemeinde-info/aktuelles-zum-corona
Timestamp: 2020-04-07 10:27:35
Document Index: 362229266

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4']

Aktuelles zum Corona: Oberhausen-Rheinhausen
Startseite Gemeinde & Info Aktuelles zum Corona
Oberhausen-Rheinhausen hilft - gegen Corona!
um Hilfemaßnahmen besser organisieren zu können, bieten wir Ihnen ab sofort über den Landkreis Karlsruhe ein Forum, auf dem Sie sich mit Anderen über verschiedene Themen austauschen können. Sie erreichen das Forum unter https://miteinander.landkreis-karlsruhe.de . Nach dem Aufruf der Seite müssen Sie sich registrieren, um einen Zugang zu erhalten.
Wir freuen uns über einen regen Austausch unter allen Einwohnerinnen und Einwohnern.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,das Land Baden-Württemberg hat die am 17.03.2020 bekanntgegebene Rechtsverordnung mit Wirkung zum 28.03.2020 ergänzt. Den Text der Ergänzung finden Sie unten.
Aus Sicht der Gemeinde sind folgende Änderngen / Klarstellungen von Bedeutung:
Abs. 6: In den Katalog der Kritischen Infrastruktur (als Zulassungsvoraussetzung für die Notbetreuung) werden über Ziff. 2a auch Beschäftigte „der ambulanten Einrichtungen und Dienste der Wohnungslosenhilfe, die Leistungen nach §§ 67 ff. des Zwölften Buchs Sozialgesetzbuch erbringen, sowie gemeindepsychiatrische und sozialpsychiatrische Einrichtungen und Dienste, die einem Versorgungsvertrag unterliegen, und ambulante Einrichtungen und Dienste der Drogen- und Suchtberatungsstellen,“ inkludiert
in Ziff. 3 wird klargestellt, dass die Bescheinigungen nicht nur durch „Dienstherrn“ sondern auch durch „Arbeitgeber“ ausgestellt werden können.
in Ziff. 4 werden neu aufgenommen „die Einheiten und Stellen der Bundeswehr, die mittelbar oder unmittelbar wegen der durch das Corona-Virus SARS-CoV-2 verursachten Epidemie im Einsatz sind,“
§ 3 Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen.
Die Regelung wird insgesamt neu gefasst und ermöglicht nunmehr explizit auch „Veranstaltungen, die der medizinischen Versorgung dienen wie beispielsweise Veranstaltungen zur Gewinnung von Blutspenden, wenn geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen im Sinne von § 4 Absatz 5 getroffen werden. Damit sind Blutspenden expressis verbis zugelassen (bisher nur durch Interpretation von Sinn und Zweck der CoronaVO).
Es wird klargestellt, dass nicht nur Wettannahmestellen, sondern auch Wettvermittungsstellen zu schließen sind (§ 4 Abs. 1 Nr. 8)Es wird klargestellt, dass Einzelhändler für Gase, insbesondere für medizinische Gase nicht zu schließen haben (§ 4 Abs. 3 Nr. 6a). Es wird klargestellt, dass neben Raiffeisenmärkten auch Landhandel geöffnet sein darf (§ 4 Abs. 3 Nr. 11)
Wir bitten um Beachtung und machen noch einmal darauf aufmerksam, dass soziale Kontakte vermieden werden sollen.
Bleiben Sie gesund. Gemeinsam gegen Corona.
Brief des Bürgermeister zur aktuellen Situation
in den letzten Tagen mussten wir erleben, wie unser Alltag im Stundentakt immer weiter aus den Fugen geriet. Pläne, egal wie langfristig und bedeutsam, fielen in sich zusammen. Auf ein Konzert oder den Urlaub hat sich mancher monatelang gefreut. Ein runder Geburtstag, die Hochzeit, die Kommunion oder die Konfirmation ist einmalig und droht nun zurückgestellt zu werden. Begrüßungskontakte und andere gute Gewohnheiten müssen wir uns abgewöhnen. Leidenschaften wie den Fußball und andere liebgewonnene sportliche Aktivitäten müssen wir spontan aufgeben. Und niemand weiß wie lange diese Situation andauert.
Dazu gehört es auch, Veranstaltungen abzusagen. Alle Vereine haben bereits in der letzten Woche schnell und umsichtig reagiert. Schön zu sehen ist, wie stark der Zusammenhalt in der jetzigen Situation ist. So freue ich mich über die Initiative von Jasmin und Remo Gebhardt, die sich spontan bereit erklärt haben, anderen zu helfen. Beeindruckend war auch, dass Schulen und Kindergärten zusammen mit der Kirche und der AWO innerhalb von wenigen Stunden ein Notfallsystem aufgebaut haben. Besonderen Respekt verdienen die Personen, welche in „systemrelevanten Berufen“ wie Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen, Apotheken oder Supermärkten arbeiten. Ihnen gilt unser herzlicher Dank.
Was wir jetzt tun, stärkt unsere Gemeinschaft, weil wir uns einander umsorgen und uns gegenseitig schützen. Und dennoch - bleiben Sie in Kontakt: Im Internet, am Telefon und in persönlichen Begegnungen über den Gartenzaun oder im familiären Kreis, wo dies möglich ist. Ich wünsche Ihnen allen viel Kraft und Gottes Segen in der bewegenden Zeit, die alle herausfordert.
Rathaus nur noch nach Terminvereinbarung zugänglich
aufgrund der aktuellen Situation bitten wir Sie um Vereinbarung eines Termins vor dem Besuch des Rathauses. Wir möchten Sie mit dieser Maßnahme schützen. Telefonisch sind wir gerne weiterhin wie gewohnt zu erreichen. Gerne nehmen wir Ihre Anfragen auch über E-Mail entgegen. Bei dringenden Anliegen, sowie für Offenlage gewähren wir Ihnen selbstverständlich auch ohne Termin gerne Einlass.
Telefon: 07254 503-0 bzw. Läuten Sie bitte am Eingang
E-Mail: info@oberhausen-rheinhausen.de
Darüber hinaus können Sie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter dem folgenden Link direkt ansprechen.
Vorgehensweise bei Bestattungen
durch Rechtsverordnung des Landes Baden-Württemberg wurde festgelegt, dass bei Bestattungen nur noch bis zu 10 Menschen anwesend sein dürfen. Die Nutzung der Aussegnungshalle ist nicht mehr möglich. Uns ist bewusst, dass diese Regelung für die Trauernden, die Abschied nehmen möchten, eine schwere Einschränkung bedeutet. Im Hinblick auf unsere Gesundheit ist es jedoch auch in dieser schweren Situation unumgänglich Sozialkontakte zu vermeiden.
Achtung! Anruf-Sammel-Taxi fährt ab 21. März 2020 nicht mehr
bitte beachten Sie, dass ab Samstag, den 21. März 2020 das Anrufsammeltaxi seinen Betrieb einstellen muss.
Die Bauschuttannahme ist ab sofort geschlossen
hiermit möchten wir Ihnen mitteilen, dass die Bauschuttannahme bis auf weiteres geschlossen bleibt.
Der Wertstoffhof ist seit Freitag, 03. April 2020 wieder geöffnet!
Pressemitteilung vom AbfallWirtschaftsBetrierb Landkreis Karlsruhe zu den Öffnungszeiten
Aktuelle Informationen zum Coronavirus erhalten Sie beim Robert-Koch-Institut.
Die Stadt und der Landkreis Karlsruhe informieren immer aktuell zum Coronavirus über die Seite www.corona.karlsruhe.de
Auf der Homepage des Landratsamtes Karlsruhe wurden weitere wichtige Informationen eingestellt (Link Gesundheitsamt). Auch über die Hauptseite www.landkreis-karlsruhe.de kommen Sie schnell auf die Informationen.
www.infektionsschutz.de/hygienetipps/hygiene-beim-husten-und-niesen/#c6375
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg -
hier: Informationen für Unternehmer und Beschäftigte
Zum Schutz unserer älteren Mitbürgerinnnen und Mitbürger wird es bis auf Weiteres keine Besuche bei Geburtstagen und Jubiläen durch den Bürgermeister geben.
Hinweise zu standesamtlichen Trauungen
Liebe Verlobte, die Sie eine Eheschließung bei der Gemeindeverwaltung angemeldet haben,
bitte beachten Sie, dass wir aktuell Trauungen nur noch im kleinen Kreis (maximal 10 Gäste) durchführen können. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Hilfe für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger
das Coronavirus lässt uns zusammenrücken auch wenn wir Abstand voneinander einhalten. So erreicht die Gemeindeverwaltung der nachstehende Aufruf eines jungen Paares, die helfen wollen, dass ältere Mitmenschen auch in diesen Tagen gut versorgt sind und werden; die sich bereit erklärt haben, Einkäufe oder notwendige Besorgungen durchzuführen.
Wenn Sie also Bedarf haben, dann rufen Sie einfach an. Und an all diejenigen, die ebenfalls helfen wollen: senden Sie uns Ihren Namen und Ihre Telefonnummer, wir werden diese gerne hier und im Mitteilungsblatt veröffentlichen.
Faxnummer: Liebe Einwohner von Oberhausen-Rheinhausen und naher Umgebung,
Faxnummer: sollten Sie über 60 sein, oder eine Immunkrankheit bzw. geschwächtes Immunsystem haben, möchten wir, Remo und Jasmin und viele andere Sie ebenfalls gerne dabei unterstützen gesund zu bleiben.
Faxnummer: Wir gehören mit knapp Mitte 30 Jahren nicht der Risikogruppe an und können Ihnen somit gerne unter die Arme greifen, wenn nötig. Falls also Erledigungen in der Öffentlichkeit zu machen sind (Einkauf o.ä.), freuen wir uns, wenn wir helfen können.
Faxnummer: Sie können einfach eine Mail schreiben (Remo-Gebhardt@gmx.de)
Faxnummer: oder unter 0151/40086248 anrufen / WhatsApp /...
Faxnummer: Liebe Grüße und gute Gesundheit!
Faxnummer: Remo & Jasmin Gebhardt
Schließung Hallenbad in Oberhausen
aufgrund des weiter sich verbreitenden Coronavirus bleibt ab Montag, 16.03.2020 das Schwimmbad in Oberhausen geschlossen.
Ab Dienstag, 17. März 2020 bleiben Kindergärten und Schulen in Oberhausen-Rheinhausen geschlossen
nachdem das Kultusministerium entschieden hat, Schulen und Kindergärten zu schließen, stellt das viele von Ihnen vor Herausforderungen. Die Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen bietet, in Zusammenarbeit mit der katholischen Kirche, Kindern von Alleinerziehenden und Familien, in denen beide Elternteile in systemrelevante Berufen (vor allem Gesundheitswesen, Polizei, Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Lebensmittelbereich) arbeiten, eine Notbetreuung an, sofern keine andere Betreuungsmöglichkeit besteht.
Für Krippen- und Kindergartenkinder findet die Betreuung aktuell in den jeweiligen Einrichtungen in der Zeit von 07:00 Uhr bis 14:00 Uhr statt.
Für Schulkinder aus dem OT Oberhausen der Klassenstufen 1 bis 6 wird die Betreuung an der Kastaniehofgrundschule, Jahnstraße durch die Schule und die AWO in der Zeit von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr erfolgen.
Als systemrelevante Bereiche werden alle Tätigkeiten in diesen Bereichen eingestuft
-Labore, Praxen, Krankenhaus- und Pflegheimpersonal und deren Verwaltungen
Informationen zu anstehenden Veranstaltungen
Aufgrund der aktuellen Entwicklung des Coronaviruses empfiehlt die Gemeindeverwaltung dringend alle anstehenden Veranstaltungen der Vereine abzusagen bzw. auf unbestimmte Zeit zu verschieben.
Die der Gemeindeverwaltung vorliegenden Informationen zu anstehenden bzw. abgesagten Veranstaltungen können über die Gemeindenachrichten aufgerufen werden.
für viele von Ihnen ist Corona nicht nur eine Beschränkung im privatem Bereich sondern bedroht Ihre wirtschaftliche Existenz. Die Landes- und Bundesregierung hat in den zurückliegenden Tagen verschiedene Programme und Fördertöpfe eröffnet, die für Erleichterung sorgen sollen. Welche Möglichkeiten Sie aktuell haben und welche Förderungen zur Verfügung stehen, erfahren Sie in diesem Leitfaden.
Wir wünschen Ihnen Gesundheit, viel Kraft und Ausdauer.
Auflistung der Geschäfte, die weiterhin für Sie geöffnet sind !
nachstehend finden Sie die Aufstellung der Geschäfte, die weiterhin geöffnet werden können. Bei der Auflistung ist berücksichtigt, dass Dienstleister, Handwerker und Werkstätten generell weiterhin ihrer Tätigkeit nachgehen können.
Wir haben unsere Liste um das Gastronomische Angebot in unserer Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen ergänzt.
Aufstellung verschiedener Geschäfte, die geöffnet werden dürfen bzw. zu schließen sind
Gastronomisches Angebot in Oberhausen-Rheinhausen #WirEssenZuhause - Kurzform
Gastronomisches Angebot in Oberhausen-Rheinhausen #WirEssenZuhause - Langform