Source: https://schaafheim.de/de/news/detail/~id.795/Planfeststellungsverfahren-gemaess-Art.-36-ff.-des-Bayerischen-Strassen-und-Wegege-setzes-BayStrWG-i.V.m.-Art.-72-ff.-des-Bayeri.html
Timestamp: 2018-10-23 18:09:48
Document Index: 232013297

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 21', 'Art. 23', 'Art. 27', '§ 16', '§ 18']

Wilh.-Leuschner Str. 3
Gemeinde Schaafheim, Wilh.-Leuschner Str. 3, 64850 Schaafheim, Bürgerhaus Löwen, Zimmer 1
07. Mai 2018 bis einschließlich 06. Juni 2018
Außerdem können die ausgelegten Unterlagen auf der Internetseite der Regierung von Unterfranken unter http://www.regierung.unterfranken.bayern.de unter der Rubrik "Planung und Bau" > Straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren > Aktuell laufende Planfeststellungsverfahren (http://www.regierung.unterfranken.bayern.de/aufgaben/4/uebersicht.html) eingesehen werden. Maßgeblich ist jedoch allein der Inhalt der ausgelegten Unterlagen.
rathaus@schaafheim.de oder poststelle@reg-ufr.bayern.de vorgebracht werden. Im Übrigen sind Einwendungen und Äußerungen, die elektronisch übermittelt werden (z.B. E-Mail ohne qualifizierte elektronische Signatur), unzulässig.
3. Nach Ablauf der Äußerungsfrist, also mit Ablauf des 06.07.2018, sind für das Planfeststellungsverfahren alle Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen (§ 21 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. § 21 Abs. 2 UVPG). Dies gilt auch für Einwendungen und Stellungnahmen von Vereinigungen (§ 21 Abs. 4 UVPG).
8. Vom Beginn der Auslegung des geänderten Plans an treten die Anbaubeschränkungen nach Art. 23, 24 und 27 BayStrWG sowie die Veränderungssperre nach Art. 27 b
BayStrWG in Kraft, soweit diese nicht schon aufgrund der vorherigen Auslegungen bestehen.
- ein UVP-Bericht vorgelegt wurde und die ausgelegten Planunterlagen die nach § 16 Abs. 1 UVPG notwendigen Angaben enthalten
- die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 18 Abs. 1 UVPG ist.
- Erläuterungen zu den bisherigen Planänderungen im Verfahren
- Erläuterungsbericht des Vorhabens
- Übersichtskarte und Übersichtslageplan
- Straßenquerschnitte
- Lagepläne einschließlich geplanter straßenrechtlicher Verfügungen
- Bauwerksverzeichnis
- Übersichtshöhenplan und Höhenpläne
- Bauwerksskizzen für die Ingenieurbauwerke
- Unterlagen mit den Ergebnissen der lärmtechnischen Untersuchung
- Landschaftspflegerische Begleitplanung mit Textteil, Bestands-, Konflikt- und Maßnahmenplänen und einer Unterlage zur speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung
- Unterlagen für die wasserrechtlichen Erlaubnisse für Benutzungen von Oberflächengewässern und Grundwasser
- Unterlagen für Gewässerausbaumaßnahmen am Pflaumbach und zur Auswirkung des Vorhabens auf die Hochwassersituation,
- Grunderwerbspläne und Grunderwerbsverzeichnis,
- Ergebnisse verkehrstechnischer Untersuchungen einschließlich Verkehrsprognose und Kapazitätsberechnungen,
- Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVP-Bericht) mit Variantenuntersuchung und der allgemeinverständlichen Zusammenfassung
- im Planfeststellungsverfahren nachgereichte Gutachten und Untersuchungen zu naturschutz- und wasserrechtlichen Fragen (Kartierungen, Unterlagen zu den Auswirkungen im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie, hydrogeologische Untersuchung, Seitenablagerungen von Überschussmaterialen, Vergleichende Kohlendioxidbilanzierung zweier Varianten)
- im Planfeststellungsverfahren bisher abgegebene Stellungnahmen von Fachbehörden mit Umweltbezug (Wasserwirtschaftsamt, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Amt für ländliche Entwicklung Unterfranken, höhere Naturschutzbehörde) und von naturschutzrechtlichen Vereinigungen.