Source: http://docplayer.org/19267356-Gegenueberstellung-des-bisherigen-und-des-neuen-depotreglements-der-credit-suisse-ag.html
Timestamp: 2017-10-23 13:39:07
Document Index: 277163462

Matched Legal Cases: ['Art.1', 'Art. 2', 'Art.1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 425', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 425', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 14']

Gegenüberstellung des bisherigen und des neuen Depotreglements der Credit Suisse AG - PDF
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1 Gegenüberstellung des bisherigen und des neuen reglements der Credit Suisse AG Bisheriges reglement ( ) Neues reglement ( ) reglement Allgemeine Bestimmungen Art.1 Geltungsbereich Dieses Reglement findet zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die von der Bank ins übernommenen Werte und Sachen (nachstehend werte) Anwendung, insbesondere auch wenn diese in der Form von Bucheffekten geführt werden. Soweit besondere vertragliche Vereinbarungen oder für Spezialdepots Spezialreglemente bestehen, gilt dieses Reglement ergänzend. Art. 2 Behandlung von werten Die Bank übernimmt insbesondere a) Wertpapiere zur Aufbewahrung und Verwaltung grundsätzlich in offenem b) Edelmetalle zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem c) Geld- und Kapitalmarktanlagen, die nicht in Wertpapierform gekleidet sind, zur Verbuchung und Verwaltung in offenem d) Beweisurkunden zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem e) Wertsachen und andere geeignete Sachen zur Aufbewahrung grundsätzlich in verschlossenem Für verschlossene s findet ein separates Reglement Anwendung. Die Bank kann ohne Angabe von Gründen die Entgegennahme von werten ablehnen. reglement Allgemeine Bestimmungen Art.1 Geltungsbereich Dieses Reglement findet zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die von der Bank ins übernommenen Werte und Sachen (nachstehend werte) Anwendung, insbesondere auch wenn diese in der Form von Bucheffekten geführt werden. Soweit besondere vertragliche Vereinbarungen oder für Spezialdepots Spezialreglemente bestehen, gilt dieses Reglement ergänzend. Art. 2 Behandlung von werten Die Bank übernimmt insbesondere a) Wertpapiere zur Aufbewahrung und Verwaltung grundsätzlich in offenem b) Edelmetalle zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem c) Geld- und Kapitalmarktanlagen, die nicht in Wertpapierform gekleidet sind, zur Verbuchung und Verwaltung in offenem d) Beweisurkunden zur Aufbewahrung grundsätzlich in offenem e) Wertsachen und andere geeignete Sachen zur Aufbewahrung grundsätzlich in verschlossenem Für verschlossene s findet ein separates Reglement Anwendung. Die Bank kann ohne Angabe von Gründen die Entgegennahme von werten ablehnen. Art. 3 Prüfung von werten Die Bank kann vom Kunden oder von Dritten für den Kunden eingelieferte werte auf Echtheit und Sperrmeldungen prüfen, ohne deshalb eine Haftung zu übernehmen. Die Bank muss insbesondere Verwaltungshandlungen erst nach abgeschlossener Prüfung vornehmen. Entspre- Art. 3 Prüfung von werten Die Bank kann vom Kunden oder von Dritten für den Kunden eingelieferte werte auf Echtheit und Sperrmeldungen prüfen, ohne deshalb eine Haftung zu übernehmen. Die Bank muss insbesondere Verwaltungshandlungen erst nach abgeschlossener Prüfung vornehmen. Entspre- 1
2 chend muss auch ein Verkaufsauftrag bzw. ein Geschäft, bei welchem die Werte gegen Entschädigung an eine Drittpartei herausgegeben werden sollen, während dieser Prüfungsdauer nicht ausgeführt werden. Die Prüfung erfolgt auf Grund der der Bank zur Verfügung stehenden Mittel und Unterlagen. Ausländische werte können der stelle oder einer andern geeigneten Stelle im entsprechenden Land zur Prüfung übergeben werden. Art. 4 Zu Wertpapieren funktionsgleiche Wertrechte Wertpapiere und zu diesen funktionsgleiche Wertrechte ohne wertpapiermässige Verbriefung werden analog behandelt. Insbesondere finden die Regeln über die Kommission (Art. 425 ff. OR) zwischen Kunde und Bank Anwendung. Art. 5 Sorgfaltspflicht der Bank Die Bank behandelt die werte mit der gleichen Sorgfalt wie ihre eigenen. Art. 6 Auslieferung und Verfügung über werte Unter Vorbehalt von Kündigungsfristen, gesetzlichen Bestimmungen, Statuten von Emittenten sowie Pfand-, Retentions- oder anderen Zurückbehaltungsrechten der Bank kann der Kunde jederzeit verlangen, dass ihm die werte ausgeliefert bzw. zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind die landesüblichen Lieferfristen sowie die üblichen Auslieferungsfristen zu beachten. Der Transport sowie Versand von werten erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Fehlen besondere Weisungen seitens des Kunden, so nimmt die Bank Versicherung und Wertdeklaration nach eigenem Ermessen vor. Art. 7 Entschädigung der Bank Die Entschädigung der Bank erfolgt nach dem jeweils geltenden Tarif. Die Bank behält sich dessen jederzeitige Änderung vor. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. chend muss auch ein Verkaufsauftrag bzw. ein Geschäft, bei welchem die Werte gegen Entschädigung an eine Drittpartei herausgegeben werden sollen, während dieser Prüfungsdauer nicht ausgeführt werden. Die Prüfung erfolgt auf Grund der der Bank zur Verfügung stehenden Mittel und Unterlagen. Ausländische werte können der stelle oder einer andern geeigneten Stelle im entsprechenden Land zur Prüfung übergeben werden. Art. 4 Zu Wertpapieren funktionsgleiche Wertrechte Wertpapiere und zu diesen funktionsgleiche Wertrechte ohne wertpapiermässige Verbriefung werden analog behandelt. Insbesondere finden die Regeln über die Kommission (Art. 425 ff. OR) zwischen Kunde und Bank Anwendung. Art. 5 Sorgfaltspflicht der Bank Die Bank behandelt die werte des Kunden mit der geschäftsüblichen Sorgfalt. Art. 6 Auslieferung und Verfügung über werte Unter Vorbehalt von Kündigungsfristen, gesetzlichen Bestimmungen, Statuten von Emittenten sowie Pfand-, Retentions- oder anderen Zurückbehaltungsrechten der Bank kann der Kunde jederzeit verlangen, dass ihm die werte ausgeliefert bzw. zur Verfügung gestellt werden. Dabei sind die landesüblichen Lieferfristen sowie die üblichen Auslieferungsfristen zu beachten. Der Transport sowie Versand von werten erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Fehlen besondere Weisungen seitens des Kunden, so nimmt die Bank Versicherung und Wertdeklaration nach eigenem Ermessen vor. Art. 7 Gebühren und Entschädigungen der Bank Die Gebühren der Bank richten sich nach dem jeweils geltenden Tarif. Die Bank behält sich dessen jederzeitige Änderung vor. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen erhält die Bank von Dritten (inklusive ihren Gruppen- bzw. Konzerngesellschaften) Retrozessionen, Vergütungen, Gebühren, Kommissionen inkl. Bestandespflegekommissionen, Rückerstattungen, Abschläge, Rabatte, Vertriebsentschädigungen oder andere Leistungen (nachfolgend insgesamt Entschädigungen). Entschädigungen bemessen sich üblicherweise in Prozenten des von der Bank insgesamt gehaltenen Anlagevolumens eines Produktes (Anlagevolumen), wobei die Höhe je nach Produkt und Produktanbieter variiert. Bei Anlagefonds erhält die Bank Entschädigungen in Form von regelmässigen Zahlungen. Bei strukturierten Produkten erhält die Bank Entschädigungen als regelmässige Zahlungen und/oder in 2
3 Form einer Vergütung eines Teils des Ausgabepreises oder eines Rabatts auf dem Ausgabepreis. Die von der Bank vereinnahmten Entschädigungen bewegen sich innerhalb der folgenden Bandbreiten (Angaben basierend auf dem Anlagevolumen): Kollektive Kapitalanlagen: Geldmarktfonds 0 bis maximal 1,0% pro Jahr, Obligationen- und Immobilienfonds 0 bis maximal 1,6% pro Jahr, übrige Anlagefonds (alternative Anlagefonds, Hedge-Fonds, Private-Equity-Fonds, Fund of Funds, Aktienfonds, Portfoliofonds usw.) 0 bis maximal 2,0% pro Jahr Strukturierte Produkte: Geldanlagen 0 bis maximal 1,5% pro Jahr, Obligationenanlagen 0 bis maximal 1,5% pro Jahr, Gemischte Anlagen 0 bis maximal 1,5% pro Jahr, Alternative Anlagen 0 bis maximal 1,7%, Aktienanlagen 0 bis maximal 2,5% pro Jahr Bei Vermögensverwaltungs-Mandaten entsprechen die von der Bank vereinnahmten Entschädigungen 0 bis maximal 0,9% des verwalteten Kundenvermögens pro Jahr. Die Grössenordnung der maximalen Entschädigungen je Kunde ergibt sich durch Multiplikation des maximalen Prozentsatzes mit dem Wert des eigenen Anlagevolumens in der jeweiligen Produktkategorie. Die oben offen gelegten Bandbreiten entsprechen den maximalen Entschädigungen, welche die Bank gemäss Konditionen des jeweiligen Produkts erhalten kann. Handelt es sich bei der Entschädigung um eine Vergütung eines Teils des Ausgabepreises oder um einen Rabatt auf dem Ausgabepreis und wird das Produkt vor Ablauf der Laufzeit des Produkts zurückgegeben, so behält die Bank die gesamte erhaltene Entschädigung trotz vorzeitiger Rückgabe des Produkts. Zudem kann die Bank auch bei unvollständigen Jahresperioden die volle Jahresentschädigung gemäss den oben erwähnten Bandbreiten erhalten. Änderungen betreffend Höhe der Entschädigungen bleiben vorbehalten und erfolgen in Übereinstimmung mit Art. 9 dieses reglements. Der Kunde ist sich bewusst, dass Entschädigungen zu potentiellen Interessenkonflikten führen können, indem sie Anreize zu setzen vermögen, Produkte auszuwählen oder zu empfehlen, bei denen die Bank überhaupt Entschädigungen erhält (zum Beispiel Anlagefonds oder Strukturierte Produkte anstelle von Aktien oder Obligationen) oder bei denen sie höhere Entschädigungen erhält (zum Beispiel Bevorzugung von Produkten bestimmter Anbieter oder bestimmter Kategorien von Produkten, die höhere Entschädigungen mit sich bringen). Potentiellen Interessenkonflikten und insbesondere dem Kundeninteresse wird durch geeignete Massnahmen Rechnung getragen. Bei der Festlegung der geltenden Tarife wurde berücksichtigt, dass die Bank für ihre Dienstleistungen Entschädigungen erhält. Entsprechend ist der Kunde damit einverstan- 3
4 den, dass die Bank Entschädigungen annimmt und für sich einbehält. Sollten diese Entschädigungen ohne entsprechende Abrede einer gesetzlichen Ablieferungspflicht gegenüber dem Kunden unterliegen, ist der Kunde damit einverstanden, dass alle Entschädigungen vollumfänglich der Bank verbleiben. Der Kunde verzichtet auf jedes Recht auf Herausgabe von Entschädigungen. Vorbehalten bleiben besondere Vereinbarungen des Kunden mit der Bank sowie zwingende gesetzliche Bestimmungen. Art. 8 Vertragsdauer Die Vertragsdauer ist in der Regel unbestimmt; die mit diesem Reglement begründeten Rechtsverhältnisse erlöschen nicht bei Tod, Handlungsunfähigkeit oder Konkurs des Kunden. Art. 9 Änderungen des Reglementes Die Bank kann dieses Reglement jederzeit ändern. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Besondere Bestimmungen für offene s Art. 10 Form der Aufbewahrung Die Bank ist ausdrücklich ermächtigt, die werte in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Kunden auswärts bei einem Dritten verwahren zu lassen. Schreibt der Kunde der Bank eine Drittdepotstelle vor und empfiehlt die Bank diese dem Kunden gegenüber nicht, so wird für die Handlungen dieser Drittdepotstelle jegliche Haftung der Bank ausgeschlossen. Ohne anderslautende Instruktion ist die Bank ausserdem berechtigt, die werte gattungsmässig und zentral zu verwahren oder sie bei einer Sammeldepot-Zentrale verwahren zu lassen. Vorbehalten bleiben werte, die wegen ihrer Natur oder aus anderen Gründen getrennt verwahrt werden müssen. Bei Verwahrung im Ausland unterliegen die werte den Gesetzen und Usanzen am Ort der Verwahrung. Die Bank leitet lediglich die Rechte weiter, die sie vom ausländischen Dritten erhält. Wird der Bank die Rückgabe von solchen im Ausland aufbewahrten Werten oder der Transfer des Verkaufserlöses durch das anwendbare ausländische Recht erschwert oder verunmöglicht, so ist die Bank nur dann dazu verpflichtet, dem Kunden einen entsprechenden Anspruch zur Herausgabe bzw. Zahlung zu verschaffen, wenn dieser besteht und übertragbar ist. Auf den Namen lautende werte können auf den Kunden eingetragen werden. Dieser akzeptiert, dass der auswärtigen stelle sein Name bekannt wird. Die Bank kann die Werte aber auch auf Rechnung und Gefahr des Kunden auf sich oder einen Dritten eintragen lassen, insbesondere dann, wenn eine Eintragung auf den Kunden unüb- Art. 8 Vertragsdauer Die Vertragsdauer ist in der Regel unbestimmt; die mit diesem Reglement begründeten Rechtsverhältnisse erlöschen nicht bei Tod, Handlungsunfähigkeit oder Konkurs des Kunden. Art. 9 Änderungen des Reglementes Die Bank kann dieses Reglement jederzeit ändern. Der Kunde wird vorgängig schriftlich oder auf andere geeignete Weise über die Änderung informiert. Besondere Bestimmungen für offene s Art. 10 Form der Aufbewahrung Die Bank ist ausdrücklich ermächtigt, die werte in eigenem Namen, aber auf Rechnung und Gefahr des Kunden auswärts bei einem Dritten verwahren zu lassen. Schreibt der Kunde der Bank eine Drittdepotstelle vor und empfiehlt die Bank diese dem Kunden gegenüber nicht, so wird für die Handlungen dieser Drittdepotstelle jegliche Haftung der Bank ausgeschlossen. Ohne anderslautende Instruktion ist die Bank ausserdem berechtigt, die werte gattungsmässig und zentral zu verwahren oder sie bei einer Sammeldepot-Zentrale verwahren zu lassen. Vorbehalten bleiben werte, die wegen ihrer Natur oder aus anderen Gründen getrennt verwahrt werden müssen. Bei Verwahrung im Ausland unterliegen die werte den Gesetzen und Usanzen am Ort der Verwahrung. Die Bank leitet lediglich die Rechte weiter, die sie vom ausländischen Dritten erhält. Wird der Bank die Rückgabe von solchen im Ausland aufbewahrten Werten oder der Transfer des Verkaufserlöses durch das anwendbare ausländische Recht erschwert oder verunmöglicht, so ist die Bank nur dann dazu verpflichtet, dem Kunden einen entsprechenden Anspruch zur Herausgabe bzw. Zahlung zu verschaffen, wenn dieser besteht und übertragbar ist. Auf den Namen lautende werte können auf den Kunden eingetragen werden. Dieser akzeptiert, dass der auswärtigen stelle sein Name bekannt wird. Die Bank kann die Werte aber auch auf Rechnung und Gefahr des Kunden auf sich oder einen Dritten eintragen lassen, insbesondere dann, wenn eine Eintragung auf den Kunden unüb- 4
5 lich oder gar nicht möglich ist. Auslosbare werte können ebenfalls gattungsmässig verwahrt werden; von einer Auslosung erfasste werte werden von der Bank unter die Kunden verteilt, wobei sich die Bank bei der Sub-Verlosung einer Methode bedient, die allen Kunden eine gleichwertige Aussicht auf Berücksichtigung wie bei der Erstauslosung garantiert. Art. 11 Verwaltung Die Bank besorgt ohne besonderen Auftrag des Kunden die üblichen Verwaltungshandlungen, wie Inkasso von Dividenden, Zinsen und rückzahlbaren Kapitalien, Überwachung von Auslosungen, Kündigungen, Konversionen und Bezugsrechten usw., und fordert ferner den Kunden in der Regel zu den ihm gemäss Abs. 2 selber obliegenden Vorkehrungen auf; sie stützt sich dabei auf die ihr verfügbaren branchenüblichen Informationsmittel, ohne jedoch dafür eine Verantwortung zu übernehmen. Sofern die Bank einzelne werte nicht im üblichen Sinne verwalten kann, teilt sie dies dem Kunden auf der legungsanzeige oder auf andere Weise mit. Bei couponlosen Namenaktien werden Verwaltungshandlungen nur dann ausgeführt, wenn die Zustelladresse für Dividenden und Bezugsrechte auf die Bank lautet. Ist nichts anderes vereinbart, so ist es Sache des Kunden, alle übrigen Vorkehrungen zur Wahrung der mit den werten verbundenen Rechte zu treffen, wie insbesondere die Erteilung von Weisungen für die Besorgung von Konversionen, die Ausübung oder den Kauf/Verkauf von Bezugsrechten und die Ausübung von Wandelrechten. Gehen Weisungen des Kunden nicht rechtzeitig ein, so ist die Bank befugt, aber nicht verpflichtet, nach eigenem Ermessen unter Wahrung des Kundeninteresses zu handeln (auch mit Belastung des Kontos des Kunden z. B. im Zusammenhang mit der Ausübung von Bezugsrechten). Art. 12 Treuhänderische Übernahme von werten Ist die Verschaffung des Eigentums an werten an den Kunden unüblich oder nicht möglich, kann die Bank diese in eigenem oder im Namen eines Dritten, immer jedoch auf Rechnung und Gefahr des Kunden, erwerben oder erwerben lassen und die daraus entstehenden Rechte ausüben oder ausüben lassen. Art. 13 Gutschriften und Belastungen Gutschriften und Belastungen (Kapital, Erträge, Gebühren, Spesen usw.) erfolgen, vorbehältlich anderer Weisungen des Kunden, auf das Konto gemäss vereinbarten Buchungsvorschriften. Nötigenfalls erfolgt eine Konvertierung in die Währung, auf die das entsprechende Konto geführt wird. Änderungen von Kontoinstruktionen müssen spätestens am fünften Bankarbeitstag vor Fälligkeit bei der Bank eingetroffen sein. lich oder gar nicht möglich ist. Auslosbare werte können ebenfalls gattungsmässig verwahrt werden; von einer Auslosung erfasste werte werden von der Bank unter die Kunden verteilt, wobei sich die Bank bei der Sub-Verlosung einer Methode bedient, die allen Kunden eine gleichwertige Aussicht auf Berücksichtigung wie bei der Erstauslosung garantiert. Art. 11 Verwaltung Die Bank besorgt ohne besonderen Auftrag des Kunden die üblichen Verwaltungshandlungen, wie Inkasso von Dividenden, Zinsen und rückzahlbaren Kapitalien, Überwachung von Auslosungen, Kündigungen, Konversionen und Bezugsrechten usw., und fordert ferner den Kunden in der Regel zu den ihm gemäss Abs. 2 selber obliegenden Vorkehrungen auf; sie stützt sich dabei auf die ihr verfügbaren branchenüblichen Informationsmittel, ohne jedoch dafür eine Verantwortung zu übernehmen. Sofern die Bank einzelne werte nicht im üblichen Sinne verwalten kann, teilt sie dies dem Kunden auf der legungsanzeige oder auf andere Weise mit. Bei couponlosen Namenaktien werden Verwaltungshandlungen nur dann ausgeführt, wenn die Zustelladresse für Dividenden und Bezugsrechte auf die Bank lautet. Ist nichts anderes vereinbart, so ist es Sache des Kunden, alle übrigen Vorkehrungen zur Wahrung der mit den werten verbundenen Rechte zu treffen, wie insbesondere die Erteilung von Weisungen für die Besorgung von Konversionen, die Ausübung oder den Kauf/Verkauf von Bezugsrechten und die Ausübung von Wandelrechten. Gehen Weisungen des Kunden nicht rechtzeitig ein, so ist die Bank befugt, aber nicht verpflichtet, nach eigenem Ermessen unter Wahrung des Kundeninteresses zu handeln (auch mit Belastung des Kontos des Kunden z. B. im Zusammenhang mit der Ausübung von Bezugsrechten). Art. 12 Treuhänderische Übernahme von werten Ist die Verschaffung des Eigentums an werten an den Kunden unüblich oder nicht möglich, kann die Bank diese in eigenem oder im Namen eines Dritten, immer jedoch auf Rechnung und Gefahr des Kunden, erwerben oder erwerben lassen und die daraus entstehenden Rechte ausüben oder ausüben lassen. Art. 13 Gutschriften und Belastungen Gutschriften und Belastungen (Kapital, Erträge, Gebühren, Spesen usw.) erfolgen, vorbehältlich anderer Weisungen des Kunden, auf das Konto gemäss vereinbarten Buchungsvorschriften. Nötigenfalls erfolgt eine Konvertierung in die Währung, auf die das entsprechende Konto geführt wird. Änderungen von Kontoinstruktionen müssen spätestens am fünften Bankarbeitstag vor Fälligkeit bei der Bank eingetroffen sein. 5
6 Art. 14 Verzeichnisse Die Bank übermittelt dem Kunden, in der Regel auf Jahresende, eine Aufstellung über den Bestand der werte. Die Aufstellung kann weitere, nicht unter dieses Reglement fallende Werte enthalten. Bucheffekten werden nicht speziell als solche gekennzeichnet. Bewertungen des inhaltes beruhen auf Kurswerten aus banküblichen Informationsquellen. Die Bank übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben und somit der Bewertung sowie für weitere Informationen im Zusammenhang mit den eingebuchten Werten. Art. 14 Verzeichnisse Die Bank übermittelt dem Kunden, in der Regel auf Jahresende, eine Aufstellung über den Bestand der werte. Die Aufstellung kann weitere, nicht unter dieses Reglement fallende Werte enthalten. Bucheffekten werden nicht speziell als solche gekennzeichnet. Bewertungen des inhaltes beruhen auf Kurswerten aus banküblichen Informationsquellen. Die Bank übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben und somit der Bewertung sowie für weitere Informationen im Zusammenhang mit den eingebuchten Werten. 6