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Timestamp: 2016-10-22 05:34:17
Document Index: 95619807

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 196/99 (19.09.2000)
U 196/99 Vr
Bundesrichter Borella, Bundesrichterin Leuzinger und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Berger
K.________, 1932, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Adrian Bachmann, L�wenstrasse 25, Z�rich,
A.- Der 1932 geborene K.________ war als Metallbauschlosser selbstst�ndig erwerbst�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) freiwillig gegen die Folgen von Unf�llen versichert gewesen. Am 14. September 1989 erlitt er bei der Arbeit eine Durchtrennung der Strecksehne �ber dem Grundgelenk des rechten Mittelfingers. F�r die Folgen dieses Unfalls (eingeschr�nkter Faustschluss und Kraftverminderung in der dominanten rechten Hand, Dauerschmerzen mit belastungsabh�ngiger Verst�rkung) gew�hrte ihm die SUVA eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 25 % ab 1. Oktober 1993 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 4080.-, entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 5 % (Verf�gung vom 22. September 1993).
Am 12. M�rz 1995 zog sich K.________ bei einem Verkehrsunfall in den Ferien auf A.________ eine subtrochantere Oberschenkelfraktur rechts, eine Oberschenkel-Schaftfraktur rechts, eine nicht dislozierte Tibiakopffraktur rechts, Rippenfrakturen rechts basal, eine Commotio cerebri sowie eine Rissquetschwunde frontal rechts zu. Nach der R�ckf�hrung in die Schweiz am 13. M�rz 1995 wurde gleichentags in der Klinik f�r Unfallchirurgie des Spitals X.________ eine Osteosynthese am rechten Femur vorgenommen und der Versicherte am 30. M�rz 1995 zur station�ren Rehabilitationsbehandlung in das Kurhaus Y.________ entlassen, wo er sich bis 20. April 1995 aufhielt. Am 6. Juni 1995 wurde im Universit�tsspital Z�rich das Osteosynthesematerial entfernt und eine Reosteosynthese des Femur sowie eine Valgisations-/Flexionsosteotomie der H�fte durchgef�hrt. Der Heilungsverlauf verz�gerte sich bei fortbestehenden Schmerzen insbesondere im Bereich der nicht vollst�ndig verheilten Schaftfraktur (Bericht der Klinik Z.________ vom 13. Juni 1997). Nach einer kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 27. August 1997 stellte die SUVA die Heilkostenleistungen am 1. Dezember 1997 ein und richtete das Taggeld noch bis zum 31. Januar 1998 aus. Mit Verf�gung vom 20. Januar 1998 sprach sie dem Versicherten f�r die Folgen beider Unf�lle eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 33 1/3 % ab 1. Februar 1998 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 14'580.-, basierend auf einer Erwerbseinbusse von 15 %, zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 15. Mai 1998 fest.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher K.________ gest�tzt auf ein Gutachten der Klinik Z.________ vom 22. April 1998 die Zusprechung einer Rente auf Grund einer vollst�ndigen Erwerbsunf�higkeit beantragte, wurde vom Versicherungsgericht des Kantons Aargau abgewiesen (Entscheid vom 24. Februar 1999).
C.- K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 15. Mai 1998 sei ihm eine Invalidenrente, entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von mindestens 80 % zuzusprechen; ferner sei die SUVA zu verpflichten, ihm eine angemessene Parteientsch�digung sowie die Kosten des eingeholten Privatgutachtens zu bezahlen.
Die SUVA beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung l�sst sich nicht vernehmen.
1.- a) Das kantonale Gericht hat die vorliegend anwendbaren Gesetzesbestimmungen �ber die Gew�hrung von Versicherungsleistungen bei Unf�llen (Art. 6 Abs. 1 UVG), die Invalidit�tsbemessung mittels Einkommensvergleich (Art. 18 Abs. 2 UVG) sowie die vom Eidgen�ssischen Versicherungsgericht entwickelten Grunds�tze zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers zun�chst vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang (BGE 119 V 337 Erw. 1, 118 V 289 Erw. 1b, je mit Hinweisen) zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod) zutreffend dargelegt. Ebenfalls richtig sind die Ausf�hrungen zu der den �rztlichen Ausk�nften im Rahmen der Invalidit�tsbemessung zukommenden Bedeutung (BGE 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1), zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 Erw. 1c), zum im Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 195 Erw. 2 mit Hinweisen) und zum Begriff des f�r die Invalidit�tsbemessung in Betracht zu ziehenden ausgeglichenen Arbeitsmarktes (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b). Darauf kann verwiesen werden.
2.- a) Streitig und zu pr�fen sind die erwerblichen
Auswirkungen der Handverletzung vom 14. September 1989 und der beim Unfall vom 12. M�rz 1995 erlittenen Beinverletzung. Zu Recht nicht mehr geltend gemacht wird, dass der Beschwerdef�hrer beim zweiten Unfall ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule erlitten hat, wof�r jegliche Anhaltspunkte fehlen. Soweit der Versicherte auch Nacken- und Kopfschmerzen beklagt, k�nnen diese nach den unbestritten gebliebenen Erw�gungen der Vorinstanz nicht als unfallkausal betrachtet werden.
b) Die Verf�gung vom 22. September 1993, mit welcher dem Beschwerdef�hrer f�r die erwerblichen Folgen des ersten Unfalls vom 14. September 1989 eine Rente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 25 % zugesprochen wurde, st�tzte sich im Wesentlichen auf den Bericht des Dr. med. H.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, speziell Handchirurgie, SUVA-Rehabilitationsklinik, vom 12. Juli 1993 und des Kreisarztes Dr. med. S.________ �ber die am 27. Juli 1993 durchgef�hrte Abschlussuntersuchung. Dr. med. H.________ stellte die Diagnose eines Restzustandes nach Sudeck'scher Algodystrophie mit Faustschlusseinschr�nkung (Sperrdistanz 1 cm), verminderter Faustschlusskraft und Dauerschmerzen mit belastungsabh�ngiger Verst�rkung. Dr. med. S.________ fand eine Faustschlussst�rung mit Verminderung der Kraft um etwa einen Drittel an der dominanten rechten Hand. Eine Ulnardeviation der Langfinger sei bedingt durch eine beginnende Dupuytren'sche Kontraktur. Der Versicherte sei beim Halten von schweren Gegenst�nden sowie bei Arbeiten in der K�lte behindert.
Am 17. Januar 1997 konnte Kreisarzt Dr. med. L.________ eine weitgehende Restitution der Verh�ltnisse an der rechten Hand und insbesondere einen vollst�ndigen Faustschluss feststellen. Bei der Abschlussuntersuchung vom 27. August 1997 bestand noch eine erhebliche Kraftminderung beim Faustschluss sowie eine Hyp�sthesie in der Medianusperipherie. In dem vom Beschwerdef�hrer eingeholten gutachtlichen Bericht der Klinik Z.________ vom 22. April 1998 werden Hyp�sthesien an den Fingerkuppen der rechten Hand angegeben; weitere Ausf�hrungen zur Handverletzung und zu deren Folgen enth�lt der Bericht nicht. Es besteht daher kein Anlass, von der Feststellung im Einspracheentscheid vom 15. Mai 1998 abzugehen, wonach die Folgen der am 14. September 1989 erlittenen Fingerverletzung nicht mehr gravierend sind und den Beschwerdef�hrer in der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit nurmehr so weit einschr�nken, als er keine kraftfordernden Arbeiten mehr auszu�ben vermag. Anl�sslich der Abschlussuntersuchung vom 27. August 1997 hat der Versicherte denn auch selber angegeben, dass er sich an den Zustand der rechten Hand gut gew�hnt habe, aber noch eine deutliche Kraftverminderung bestehe. Aus der Tatsache, dass laut einem Bericht des Spitals X.________ vom 23. Juni 1995 im Anschluss an den Unfall vom 12. M�rz 1995 gelegentlich Kribbelpar�sthesien an der rechten Hand aufgetreten sind und auch die �rzte der Klinik Z.________ vermehrte Hyp�sthesien an den Fingerkuppen der rechten Hand als Folge dieses Unfalls als denkbar erachten, l�sst sich entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht darauf schliessen, dass dem Beschwerdef�hrer jegliche feinmotorische Besch�ftigung verwehrt ist. Ausgeschlossen sind allenfalls gewisse feinmechanische T�tigkeiten, nicht aber generell das Arbeiten mit Werkzeugen, wie es beispielsweise in der Metallverarbeitung �blich ist. Etwas anderes l�sst sich auch dem Bericht der Klinik Z.________ vom 22. April 1998 nicht entnehmen.
c) Bez�glich der beim Unfall vom 12. M�rz 1995 erlittenen Beinverletzung gelangte Dr. med. L.________ am 27. August 1997 zum Schluss, die Frakturen seien nun oss�r �berbr�ckt; es bestehe eine m�ssige Aussenrotationsfehlstellung des rechten Beines; der Versicherte belaste das Bein weiterhin nur unvollst�ndig und ben�tze einen linksgef�hrten Stock; bei zunehmender Belastung habe er vermehrte Schmerzen im Femurschaftbereich sowie leichte Anlaufschmerzen im H�ftgelenk. Nach Auffassung des Kreisarztes sind dem Beschwerdef�hrer s�mtliche sitzend zu verrichtenden Arbeiten unbeschr�nkt zumutbar. Ung�nstig seien Arbeiten, welche mit l�ngerem Gehen oder Stehen verbunden seien. Nicht mehr zumutbar seien auch das Treppensteigen sowie das Tragen von Gewichten. Die Klinik Z.________ stellte in ihrem Gutachten vom 22. April 1998 fest, der Versicherte leide heute noch unfallbedingt an Schmerzen am rechten Oberschenkel lateral, welche ihn beim Liegen sowie beim Sitzen st�rten. Die Gehstrecke betrage 200 m stockfrei, bei gr�sseren Distanzen komme es zu Schmerzen im Oberschenkelbereich. Auf Grund der unfallbedingten Beeintr�chtigung sei dem Beschwerdef�hrer eine leichte T�tigkeit in wechselnden K�rperpositionen (Sitzen, Stehen) zumutbar. Die �rztlichen Beurteilungen der Arbeits- bzw. Erwerbsf�higkeit stimmen zwar hinsichtlich der Zumutbarkeit einer ausschliesslich sitzend zu verrichtenden T�tigkeit nicht v�llig �berein. Es geht daraus jedoch klar hervor, dass dem Versicherten jedenfalls eine leichtere wechselbelastende T�tigkeit mit gewissen Einschr�nkungen (kein Treppensteigen und Tragen von Gewichten) ganztags zumutbar w�re.
3.- a) Was die Invalidit�tsbemessung betrifft, r�gt der Beschwerdef�hrer zun�chst, dass die durch den zweiten Unfall bewirkte zus�tzliche Einbusse an Erwerbsf�higkeit lediglich mit 8 1/3 % bewertet werde, obwohl die erwerblichen Auswirkungen dieses Unfalls wesentlich schwerer w�gen als diejenigen des ersten Unfalls, welcher mit einer Rente von 25 % entsch�digt worden sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass die aus mehreren Unf�llen resultierende Erwerbsunf�higkeit gesamthaft zu bemessen und dabei auf die Verh�ltnisse bei Erlass der zweiten Verf�gung bzw. des Einspracheentscheids vom 15. Mai 1998 abzustellen ist. Nach dem Gesagten ist anzunehmen, dass bez�glich der Restfolgen des Unfalls vom 14. September 1989 eine Besserung eingetreten ist, was sich bei der Beurteilung der Gesamtinvalidit�t entsprechend auswirkt.
b) Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der SUVA ist das f�r die Invalidit�tsbemessung nach der Methode des Einkommensvergleichs massgebende Einkommen, welches der Versicherte ohne die Invalidit�t zu erzielen verm�chte (Valideneinkommen) auf Fr. 73'335.- festzusetzen.
Das Vergleichseinkommen, welches der Beschwerdef�hrer trotz der Invalidit�t auf dem in Betracht fallenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch zu erzielen verm�chte (Invalideneinkommen), wurde von SUVA und Vorinstanz auf Fr. 49'000.- festgesetzt. Die Bemessung st�tzt sich auf Lohnangaben zu sechs Arbeitspl�tzen aus der SUVA-internen Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP). Dabei handelt es sich um Schleifarbeiten (DAP-Nummer 1308), Pr�f- und Kontrollarbeiten (DAP-Nummern 580, 1160 und 2953) sowie die Montage von Kleinteilen in Industriebetrieben (DAP-Nummern 1044 und 1169). Der durchschnittliche Jahreslohn aus diesen T�tigkeiten bel�uft sich auf Fr. 53'889.-. Wenn die SUVA das Invalideneinkommen auf Fr. 49'000.- festgesetzt hat, so hat sie einen Abzug von gegen 10 % auf dem ermittelten Durchschnitt vorgenommen. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Zumutbarkeit s�mtlicher Verweisungst�tigkeiten und macht geltend, die angegebenen Arbeitspl�tze liessen unber�cksichtigt, dass ihm weder eine beidh�ndige feinmotorische noch eine l�ngerdauernde sitzende T�tigkeit m�glich sei; zudem handle es sich um untergeordnete repetitive Arbeiten, die ihm auch unter Ber�cksichtigung der bisherigen Besch�ftigung und seiner pers�nlichen Verh�ltnisse nicht zumutbar seien.
Entgegen der Auffassung des Versicherten k�nnen die von der SUVA genannten Verweisungst�tigkeiten nicht schon deshalb als unzumutbar gelten, weil es sich um wenig anspruchsvolle Industriearbeiten handelt und er fr�her eine Metallbauschlosserei mit mehreren Angestellten gef�hrt hat. Abgesehen davon, dass er die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit wegen eines Herzinfarktes bereits im Jahre 1991 auf einen Einmann-Betrieb reduziert hat, sind an die Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen grunds�tzlich strenge Anforderungen zu stellen; insbesondere kann einem in gehobener Stellung t�tig gewesenen Versicherten auf Grund der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht auch eine Erwerbst�tigkeit in einer gegen�ber fr�her offensichtlich untergeordneten Stellung zumutbar sein (vgl. ZAK 1976 S. 278 Erw. 3b). Zu den konkreten Vorbringen gegen die von der SUVA genannten Arbeitspl�tze ist nach dem Gesagten festzustellen, dass sich die Unm�glichkeit einer beidh�ndigen feinmotorischen T�tigkeit mit den vorhandenen �rztlichen Beurteilungen des medizinischen Sachverhalts nicht begr�nden l�sst. Aus den Arbeitsplatzbeschrieben geht zudem hervor, dass es sich zwar um manuell leichte, nicht aber um ausgesprochen feinmotorische Besch�ftigungen handelt. Bez�glich der geltend gemachten Unm�glichkeit einer l�ngerdauernden sitzenden Arbeit ist festzustellen, dass s�mtliche der von der SUVA angegebenen T�tigkeiten sitzend auszu�ben sind; nur an einem Arbeitsplatz ist die Besch�ftigung auch mit gelegentlichem Gehen verbunden; an keinem Arbeitsplatz ist die T�tigkeit auch stehend auszuf�hren. Die angegebenen DAP-Arbeitspl�tze erf�llen damit die Zumutbarkeitskriterien, wie sie Dr. med. L.________ anl�sslich der kreis�rztlichen Abschlussuntersuchung vom 27. August 1997 umschrieben hat. Es fragt sich indessen, ob eine ausschliesslich sitzende T�tigkeit der bestehenden Beeintr�chtigung, welche sich vorab in Form von Schmerzen im rechten Oberschenkel und in der H�fte �ussert, gen�gend Rechnung tr�gt, oder ob nicht vielmehr eine wechselbelastende Arbeit, wie sie die Klinik Z.________ im Gutachten vom 22. April 1998 als m�glich und zumutbar bezeichnet, als angezeigt zu erachten ist. Unter diesen Umst�nden bilden die von der SUVA aufgelegten DAP-Unterlagen keine zuverl�ssige Grundlage f�r die Invalidit�tsbemessung. Da anderseits feststeht, dass dem Beschwerdef�hrer jedenfalls eine leichte wechselbelastende T�tigkeit ganztags zumutbar w�re, kann der Invalidit�tsgrad anhand von Tabellenl�hnen festgesetzt werden (vgl. hiezu BGE 124 V 322 Erw. 3b/aa mit Hinweisen), womit sich eine R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und Neubeurteilung er�brigt.
c) Nach Tabelle A 1 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 1996 betrug der monatliche Bruttolohn (Zentralwert) f�r m�nnliche Arbeitnehmer im Sektor Produktion bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) Fr. 4503.- (einschliesslich 13. Monatslohn). Umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41,9 Stunden (Statistisches Jahrbuch der Schweiz 1999, Tabelle 3.11, S. 115) und unter Ber�cksichtigung der Erh�hung des Nominallohnindexes von 0,5 % im Jahr 1997 (Tabelle 2.2 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen "Lohnentwicklung 1997") ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 56'885.-. Zus�tzlich zu ber�cksichtigen ist, dass der Beschwerdef�hrer auch bei einer geeigneten leichten T�tigkeit in der Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist und leidensbedingt vermehrt Pausen einzuschalten hat, was praxisgem�ss einen Abzug vom Invalideneinkommen rechtfertigt (BGE 124 V 323 f. Erw. 3b/bb; AHI 1999 S. 180 f. Erw. 3b, je mit Hinweisen; noch nicht ver�ffentlichtes Urteil A. vom 9. Mai 2000, I 482/99). Wenn die SUVA das Invalideneinkommen auf Fr. 49'000.- festgesetzt hat, so entspricht dies unter Zugrundelegung des Tabellenlohnes von Fr. 56'885.- einem Abzug von rund 14 %, was im vorliegenden Fall als angemessen erscheint. Im �brigen ist anzunehmen, dass der Versicherte seine Berufs- und Fachkenntnisse auch im Rahmen einer geeigneten leichteren T�tigkeit (beispielsweise Montage- und andere Werkstattarbeit in einem metallverarbeitenden Betrieb oder im Apparatebau) zu verwerten verm�chte. Es liesse sich daher auch rechtfertigen, vom Tabellenlohn f�r das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auszugehen, welcher bei einer standardisierten Arbeitszeit von 40 Stunden in der Woche Fr. 62'700.- im Jahr betr�gt, was umgerechnet auf die betriebs�bliche Arbeitszeit und unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung ein Jahreseinkommen von Fr. 66'006.- ergibt. Das Invalideneinkommen w�rde damit selbst dann den von der SUVA ermittelten Betrag von Fr. 49'000.- �bersteigen, wenn der nach der Rechtsprechung h�chstzul�ssige Abzug von 25 % (noch nicht ver�ffentlichtes Urteil A. vom 9. Mai 2000, I 482/99) vorgenommen w�rde. Es muss folglich bei dem von SUVA und Vorinstanz ermittelten Invalideneinkommen von Fr. 49'000.- und dem aus dem Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 73'335.- resultierenden Invalidit�tsgrad von 33 1/3 % bleiben, was zur Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hrt.
4.- Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens steht dem Versicherten keine Parteientsch�digung zu. Die SUVA hat f�r die Kosten des bei der Klinik Z.________ eingeholten Privatgutachtens vom 22. April 1998 nicht aufzukommen, weil der Beschwerdef�hrer nicht obsiegt und das Gutachten f�r die Interessenwahrung nicht erforderlich war (vgl. BGE 115 V 62).