Source: http://www.moses-modellbau.de/AGB
Timestamp: 2019-11-15 15:23:41
Document Index: 200403324

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 3', '§ 434', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 6']

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen, unserem Kunden (nachfolgend einheitlich „Kunde“ genannt) und uns, der Firma Moses Modellbau (nachfolgend einheitlich „Moses Modellbau“ genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sind sie „Verbraucher“ mit bestimmten in diesen Geschäftsbedingungen genauer ausgeführten Rechten (§ 9). In Abgrenzung hierzu handelt als „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist.
(2) Sie können aus dem angebotenen Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Sodann können Sie die zur Bestellung vorgesehenen Daten über den Warenkorb jederzeit einsehen und ändern. Darüber hinaus werden Ihnen die Daten vor dem Absenden Ihrer Bestellung noch einmal in einer Übersicht angezeigt. Sie können diese hier noch einmal umfassend überprüfen und Eingabefehler über den Button „Bearbeiten“ berichtigen.
(3)Über den Button „Bestellung abschicken“ geben Sie sodann einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Moses Modellbau schickt Ihnen sodann eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, welche Ihre Bestellung nochmals aufführt wird. Diese können Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Moses Modellbau eingegangen ist und stellt keine Annahme ihres Antrags auf Abschluß eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Moses Modellbau Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annimmt oder die Auslieferung unverzüglich nach der Bestellung vornimmt.
(4) Der Vertragstext wird durch uns nach Vertragsschluß nicht gespeichert und ist Ihnen daher nicht mehr zugänglich. Der Vertragsschluß erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferbedingungen, Preise, Versandkosten
(1) Die von Ihnen bestellten Produkte werden gemäß den getroffenen Vereinbarungen geliefert.
(2) Preisangaben auf der Website von Moses Modellbau verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten. Anfallende Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben, gesondert auf der Rechnung ausgewiesen und können auf der Startseite unter „Versandkosten“ jederzeit nachgelesen werden. Diese sind von Ihnen zu tragen.
(1) Die Zahlungsart erfolgt nach Wahl des Käufers.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
Moses Modellbau haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Moses Modellbau lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Moses Modellbau oder unsere Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Moses Modellbau.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Moses Modellbau, Inhaber Frauke Moses, Obererbacher Straße 19, D-56414 Hundsangen, Fax: 0049 (0)6435 5443008, eMail: service@moses-modellbau.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 9 Rücksendung im Falle des Widerrufs
§ 10 Anbieterinformationen
Moses Modellbau, Inhaber Frauke Moses, Obererbacher Straße 19, D-56414 Hundsangen, Tel: 0049 (0)6435 4031800, Fax: 0049 (0)6435 5443008, Mail: shop@moses-modellbau.de, Ust.-ID-Nr. DE298180090, Steuer Nr.: 030/117/41062
§ 11 Hinweis zur Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Zentek GmbH & Co. KG, Köln, (Vertragsnummer: 16373 ) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.zentek.de
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Moses Modellbau der Sitz von Moses Modellbau vereinbart. Dies gilt ausdrücklich nicht für Verbraucher.
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