Source: http://www.ebay.de/itm/2-Schlaufen-Schal-Gardine-245x145cm-mit-Osen-in-Cream-und-Gold-mit-Steinen-Verzi-/370632185561?pt=DE_M%C3%B6bel_Wohnen_Rollos_Gardinen_Vorh%C3%A4nge&hash=item564b6656d9
Timestamp: 2016-08-31 06:19:30
Document Index: 158126865

Matched Legal Cases: ['§4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

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Details zu 2 Schlaufen Schal Gardine 245x145cm mit Ösen in Cream und Gold mit Steinen Verzi
2 Schlaufen Schal Gardine 245x145cm mit Ösen in Cream und Gold mit Steinen Verzi
01:26:18 MESZ
(43514
eBay-Artikelnummer:370632185561
... Mehr zum Thema Zustand	Produktart: Store/Schal
EAN: 4250520524388
Telefon:02065|314672
Fax:02065/314667
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Mixibaby UG (haftungsbeschränkt)
Mixibaby UG (haftungsbeschränkt)
Karlstr. 1, 47226 Duisburg
Telefon: 02065/314672
Telefax: 02065/314667
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von Ihnen als unveränderter text gedruckt werden indem sie den text makieren und durch die funktion des Browsers drucken. Auf Wunsch können sie telefonisch unter 02065/314672 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@mixibaby.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.mixibaby.de , http://www.mixilight.de und über das Ebay portal mit dem verkäufer Namen Mixibaby eine Homepage. Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Babyartikel aller art , und Autoteile aller art, zum Kauf über das Internet an.
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Mixibaby UG (haftungsbeschränkt), Karlstr. 1, 47226 Duisburg, und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) ausdrücklich zustimmt. Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Die Darstellung der Produkte im OnlineShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons Bestellung abschicken im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufverterag kommt erst nach Prüfung aller Daten durch unsere Auftragsbestätigung zustande, d.h. nachdem Sie eine zweite bestätigende Mail von uns erhalten haben, und nicht durch die vom Server automatisch generierte Bestätigung einer Bestellung.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. 4. §4 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Mixibaby UG (haftungsbeschränkt)
Fax: 02065 - 314667
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum .
8. Urheber- und Leistungsschutzrechte
Für Kunden die sich für die Zahlungsart Paymorrow-Kauf auf Rechnung entschieden haben gilt dieser zusatzt
„Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von folgenden Wirtschaftsauskunfteien, die Daten für die Erteilung von Auskünften speichern:
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab.
Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten Institute zu.
paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen.
Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.“
„Einwilligung zur Identitätsprüfung:
Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH zurück übermittelt. Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.“
10. Verpackungsrücknahme Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) Karlstr.1 , 47226 Duisburg Telefax: 02065314672 eMail: info@mixibaby.de Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken:Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) Karlstr.1 , 47226 Duisburg Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
11. Anbieter
Firma: Mixibaby UG (haftungsbeschränkt)
Gf Yüksel Baydur
Anschrift: Karlstr. 1, 47226 Duisburg
Firmensitz: Duisburg Umsatzsteuer-ID: DE 813 831 827
Steuernummer: 139/5719/0418
HRB 20832
12. Bei Zahlung auf Rechnung
Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Mixibaby UG (haftungsbeschränkt) und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Versionsnummer der AGB: 1.0 Stand: Januar 2009
Karlstr. 1 --- 47226 Duisburg Tel-Nr.:+49-(0)2065-314672 Fax-Nr.:+49-(0)2065-314667 Alle Preise enthalten die gesetztliche MwSt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.