Source: http://www.arbrb.de/49913_ODY5.htm
Timestamp: 2020-08-04 06:07:23
Document Index: 154161152

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

In der aktuellen Ausgabe ArbRB Heft 9 (Erscheinungstermin: 20. September 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.8.2019; / Quelle: BAG PM Nr. 29/19 vom 21.8.2019, BAG: Kein Vorbeschäftigungsverbot bei 22 Jahre zurückliegender Tätigkeit, ArbRB 2019, 261
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 20.8.2019; / Quelle: BAG PM Nr. 28 vom 20.8.2019, BAG: Verdienstsicherung und Urlaubsabgeltung für Heimarbeiter, ArbRB 2019, 261
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 20.8.2019; / Quelle: BGH PM Nr. 110 vom 20.8.2019, BGH: Mehr Mitbestimmung in Großunternehmen durch Leiharbeitnehmer, ArbRB 2019, 261
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 26.8.2019; / Quelle: BSG PM Nr. 35/2019, BSG: Unfallversicherungsschutz bei Unfall an einem “Probetag“, ArbRB 2019, 261
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 21.8.2019; / Quelle: Online-Redaktion, Aktualisierte Fassung der fachlichen Weisungen zum AÜG, ArbRB 2019, 261-262
Grimm, Detlef, Arbeitsrechtliche Konsequenzen eines harten Brexits, ArbRB 2019, 262-263
BAG-Terminvorschau Oktober 2019, ArbRB 2019, 263
BAG v. 19.3.2019 - 9 AZR 495/17 / Schewiola, Sascha, Kürzung des Urlaubsanspruchs in der Elternzeit, ArbRB 2019, 263-264
BAG v. 21.5.2019 - 2 AZR 26/19 / Esser, Patrick, Änderungskündigung – Wahrung der Klagefrist und Bestimmtheit des Änderungsangebots, ArbRB 2019, 264-265
BAG v. 17.4.2019 - 7 AZR 292/17 / Mues, Werner M., Teilnahme des Betriebsrats am betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM), ArbRB 2019, 265-266
BAG v. 28.2.2019 - 8 AZR 201/18 / Jacobi, Jessica, Betriebsübergang – Unterrichtungsschreiben und Verzicht auf das Widerspruchsrecht, ArbRB 2019, 266
BAG v. 11.4.2019 - 6 AZR 249/18 / Range-Ditz, Daniela, Überstundenvergütung bei Jahresschichtplan mit flexiblen Anteilen, ArbRB 2019, 266-267
LAG Baden-Württemberg v. 14.3.2019 - 17 Sa 52/18 / Markowski, Jürgen, Kündigung wegen übler Nachrede per WhatsApp, ArbRB 2019, 267-268
BAG v. 9.4.2019 - 1 ABR 51/17 / Grimm, Detlef, Auskunftsanspruch des Betriebsrats – Erforderliche Datenschutzmaßnahmen bei sensitiven Daten, ArbRB 2019, 268-269
BAG v. 7.5.2019 - 1 ABR 53/17 / Schewiola, Sascha, Einblicksrecht des Betriebsrats in Bruttoentgeltlisten, ArbRB 2019, 269
BAG v. 12.3.2019 - 1 ABR 43/17 / Mues, Werner M., Anspruch des Betriebsrats auf Vorlage von Unterlagen zur Personalplanung, ArbRB 2019, 269-270
BAG v. 9.4.2019 - 1 ABR 33/17 / Lunk, Stefan, Zuweisung in eine Job-Vermittlungseinheit als Versetzung, ArbRB 2019, 270-271
BAG v. 28.3.2019 - 8 AZR 366/16 / Braun, Axel, Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei Streit um Haftung für Kartellbuße, ArbRB 2019, 271-272
BAG v. 3.7.2019 - 8 AZN 233/19 / Müller-Mundt, Annegret, Anforderungen an die Fristenkontrolle bei Verwendung eines elektronischen Kalenders, ArbRB 2019, 272-273
BVerwG v. 8.5.2019 - 8 C 3.18 / Sasse, Stefan, Anwendbarkeit des ArbZG auf in Wohngruppen tätigen Arbeitnehmern, ArbRB 2019, 273
BVerwG v. 8.5.2019 - 8 B 44.18 / Gröne, Kerstin, Hitzeschutz am Arbeitsplatz – Ermessens- und Handlungsspielraum des Arbeitgebers, ArbRB 2019, 273-274
Niklas, Thomas, Was ist Arbeit(szeit)?, ArbRB 2019, 275-278
Nicht erst seit der Entscheidung des EuGH zur Arbeitszeiterfassung ist das Thema “Arbeitszeit“ allgegenwärtig. Vielfach nur am Rande erörtert wird dabei allerdings die Frage, was überhaupt unter dem Begriff “Arbeitszeit“ zu verstehen ist. Das ist nämlich nur auf den ersten Blick eindeutig. Der Beitrag gibt unter Berücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung einen Überblick über die verschiedenen Fallgestaltungen und enthält viele Praxistipps.
Grimm, Detlef / Freh, Stefan, Der EuGH und die Arbeitszeit, ArbRB 2019, 278-282
Schipp, Johannes, Mitbestimmung bei der Einführung einer technischen Arbeitszeiterfassung, ArbRB 2019, 282-284
Das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 – C-55/18 – CCOO – birgt Sprengstoff, und zwar auch für die betriebliche Mitbestimmung. Vorrangig stellt sich die Frage, ob Betriebsräte künftig im Sinn eines Initiativrechts verlangen können, dass Arbeitszeiten technisch erfasst werden. Nicht selten haben Arbeitgeber kein Interesse daran, ein technisches Arbeitszeiterfassungssystem anzuschaffen, wobei es nicht unbedingt um die damit verbundenen Kosten geht.
Windeln, Norbert / de Kruijff, Adrianus, Betriebsratstätigkeit und das Arbeitszeitgesetz, ArbRB 2019, 285-288
Ob die für Betriebsratstätigkeit aufgewendete Zeit Arbeitszeit im Sinn des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) ist, ist gesetzlich nicht geregelt, höchstrichterlich nicht geklärt und umstritten. Überwiegend wird angenommen, dass Betriebsratstätigkeit zwar nicht direkt unter das ArbZG fällt, die Wertungen des Gesetzes aber gleichwohl mittelbar Berücksichtigung finden. Der Beitrag untersucht anhand von Beispielsfällen die praktischen Auswirkungen.
Richter, Marcus / Schreynemackers, Anna, Die Vergütung von Überstunden, ArbRB 2019, 288-291
Sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer ist es wichtig zu wissen, wann Überstunden zu vergüten sind und wie durch arbeitsvertragliche Klauseln eine Vergütungspflicht wirksam eingeschränkt werden kann. Der Aufsatz beleuchtet daher die Gestaltung von Überstundenabgeltungsklauseln und untersucht hierbei auch, welche Konsequenzen das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 zur Arbeitszeiterfassung für die Vertragsgestaltung hat.
Neues aus Luxemburg!, ArbRB 2019, R3