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Timestamp: 2016-10-27 09:13:40
Document Index: 9658233

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 409/06 (08.05.2007)
Z.________, 1959, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Edith Heimgartner, Denkmalstrasse 2, 6006 Luzern,
Z.________, geboren 1959, war seit Januar 2000 als Mitarbeiterin im Restaurationsbetrieb Q.________ t�tig. Am 17. Juli 2001 fiel ihr bei der Arbeit ein Geschirrkorb, den eine Arbeitskollegin auf ein Regal in Kopfh�he geschoben hatte, auf den Hinterkopf. Die Unfallversicherung (Z�rich Versicherungs-Gesellschaft; im Folgenden: Z�rich) anerkannte ihre Leistungspflicht, richtete Taggelder aus und kam f�r die Kosten der Heilbehandlung auf. Am 18. September 2003 meldete sich Z.________ bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle Luzern f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und zog die Akten der Z�rich bei. Mit Verf�gung vom 7. April 2004 stellte die Z�rich ihre Leistungen per 1. Dezember 2003 ein. Die IV-Stelle holte Stellungnahmen ihres Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 5. und 13./14. Juli 2004 ein. Am 19. Oktober 2004 fand eine psychiatrische Exploration durch den RAD-Arzt Dr. med. B.________ statt. Am 24. November 2004 verf�gte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens. Hiegegen liess die nunmehr anwaltlich vertretene Z.________ Einsprache erheben, welche die IV-Stelle am 17. M�rz 2005 abwies.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies die Beschwerde der Z.________ mit Entscheid vom 21. M�rz 2006 ab, soweit es darauf eintrat.
Z.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente, die Anordnung einer psychiatrischen Oberbegutachtung sowie die Zusprechung beruflicher Abkl�rungsmassnahmen.
Vorinstanz, IV-Stelle und Bundesamt f�r Sozialversicherungen schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Mit Eingabe vom 12. Juli 2006 l�sst Z.________ einen Bericht der Dres. med. F.________ und G.________, Psychiatrie-Zentrum X.________, Spital Y._______, vom 2. Juli 2006, zu den Akten reichen.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75). Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 21. M�rz 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Der vorinstanzliche Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Bundesgericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilen und ist an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden.
3.1 Im angefochtenen Entscheid und im Einspracheentscheid werden die Rechtsgrundlage zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und die Rechtsprechung zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2.1 Die Annahme eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, setzt zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 130 V 396 E. 6.3 S. 402). Wie jede andere psychische Beeintr�chtigung begr�ndet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 4c S. 298). Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�nger dauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 ff.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, namentlich f�r den Einkommensvergleich in der Invalidit�tsbemessung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
3.2.2 Zentrales Qualifikationsmerkmal daf�r, ob (ausnahmsweise) eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit vorliegt, ist die fach�rztlich schl�ssig ausgewiesene psychiatrische Komorbidit�t im soeben erw�hnten Sinn. In Frage kommen namentlich schwerwiegende Auspr�gungen neurotischer St�rungen (ICD-10 F40-F42), insbesondere dissoziative St�rungen (ICD-10 F44). Die Annahme einer solchen Komorbidit�t bedingt, dass es sich um ein selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes Leiden handelt (Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichtes I 767/03 vom 9. August 2004 E. 3.3.2 und B 99/04 vom 11. April 2005 E. 4.3).
Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob die somatoforme Schmerzst�rung, an welcher die Versicherte unbestrittenermassen leidet, einen Leistungsanspruch gegen�ber der Invalidenversicherung begr�ndet.
4.1.1 Die Psychiaterin Dr. med. L.________, welche die Versicherte im Rahmen der Begutachtung durch die Medizinische Begutachtungsstelle A.________ (im Folgenden: MBA), am 12. November 2003 untersuchte, beschrieb die Beschwerdef�hrerin als "gepflegte, altersentsprechende, leicht adip�se zu Begutachtende". Sie sei bewusstseinsklar und voll orientiert; der formale und inhaltliche Gedankengang sei unauff�llig, Anhaltspunkte f�r Sinnest�uschungen oder wahnhaftes Erleben fehlten. Die Stimmung sei deutlich zum depressiven Pol hin verschoben, teils verzweifelt-hoffnungslos. Beklagt werde neben massiven Schlafst�rungen das Gef�hl der st�ndigen Unruhe und Angetriebenheit. Bis auf Kontakte innerhalb der Familie seien die Sozialkontakte fast vollst�ndig sistiert. Frau Dr. med. L.________ diagnostizierte eine ausgepr�gte somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4); begleitend bestehe zumindest eine mittelschwere depressive Symptomatik (ICD-10 F 33.1). Nach anf�nglich ad�quater Verarbeitung des als sehr traumatisch erlebten Bagatellunfalles scheine es zu einer multifaktoriell (lebensgeschichtliche Hintergr�nde, momentane Lebenssituation, wenig vorhandene Copingmechanismen etc.) verursachten Symptomausweitung gekommen sein. Aufgrund der ausgepr�gten Symptomatik sei die Versicherte zum Zeitpunkt der Untersuchung als 100 % arbeitsunf�hig einzustufen.
4.1.2 RAD-Arzt Dr. med. B.________ kam aufgrund der Akten zum Schluss, es f�nden sich mit Ausnahme der Affektlage keine typisch depressiven Symptome. Eine psychiatrische Diagnose sei nicht ausgewiesen, weshalb die somatoforme Schmerzst�rung keine Arbeitsunf�higkeit bewirke. Am 19. Oktober 2004 untersuchte Dr. med. B.________ die Versicherte und kam zum Schluss, die im Gutachten des MBA gestellte Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung k�nne eindeutig best�tigt werden. Hingegen f�nden sich keine Hinweise auf eine mittelgradige oder schwere depressive St�rung nach der ICD-10- Klassifikation. Es liege eine f�r Einwanderer aus dem s�d-osteurop�ischen Mittelmeerraum typische Konstellation aus psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren vor (niedrige Schulbildung, keine Berufsausbildung, fr�he Heirat und Schwangerschaft, Doppelbelastung und zunehmendes Burnout durch Familie und Beruf [100%ige Arbeitst�tigkeit, sechs Kinder], kulturelle Entwurzelung); hinzu k�me der fr�he Verlust der Mutter, die Langzeitarbeitslosigkeit, wenig psychische und intellektuelle Ressourcen, ein rein organmedizinisches Krankheitsverst�ndnis und das durch seine �berprotektive Haltung schmerzverst�rkende famili�re Umfeld sowie sehr wahrscheinlich innerfamili�re Konflikte oder Probleme in der Paarbeziehung. Die Beschwerdef�hrerin gebe zwar gewisse depressive Symptome an (vor allem Schlafst�rungen und einen sozialen R�ckzug), diese seien aber vor allem auf die somatoforme Schmerzst�rung zur�ckzuf�hren. Objektivierbare Symptome einer Depression, insbesondere eine Antriebsverminderung oder eine eingeschr�nkte affektive Schwingungsf�higkeit, f�nden sich nicht; die Versicherte k�nne sehr klar Anspr�che und Vorw�rfe vorbringen und wirke dabei sogar sehr lebhaft. Erm�dungserscheinungen und Konzentrationsst�rungen habe er trotz des langen Gespr�chs nicht festgestellt. Zusammenfassend hielt Dr. med. B.________ fest, die leichte depressive Entwicklung sei Folge der Schmerzst�rung und keine eigenst�ndige Erkrankung; die Schmerzst�rung beruhe auf invalidit�tsfremden psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren.
4.1.3 Die �rzte am Psychiatrie-Zentrum X.________, welche die Versicherte seit Januar 2005 behandeln, diagnostizierten eine zumindest mittelgradige (ICD-10 F32.1), wahrscheinlich jedoch eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F32.2) und eine anhaltende somatoforme Schmerst�rung (ICD-10 F45.4; Bericht vom 2. Juli 2006). Diese Einsch�tzung betrifft den Zeitraum Januar/ Februar 2005, somit die Zeit vor Erlass des Einspracheentscheides vom 17. M�rz 2005, weshalb sie im Rahmen des vorliegenden Verfahrens ber�cksichtigt werden kann (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen). Die beiden Mediziner legen ausf�hrlich und gut begr�ndet die Schwierigkeiten dar, welche sich bei der Diagnose einer Depression im Allgemeinen und bei fremdsprachigen Exploranden (mit Beizug eines Dolmetschers) im Besonderen bieten. Gut nachvollziehbar f�hren sie aus, dass die Diagnose massgeblich auf dem klinischen Gesamteindruck des jeweiligen Arztes beruhe und die in der Theorie sehr �bersichtlich wirkenden Kriterienkataloge (insbesondere die ICD-10-Klassifikation und das System der Arbeitsgemeinschaft f�r Methodik und Dokumentation in der Psychiatrie [AMDP]) in der Praxis oft an Grenzen stiessen. Zum einen br�uchten nicht alle theoretischen Kriterien erf�llt zu sein, damit eine Depression diagnostiziert werden k�nne, zum anderen seien die einzelnen Punkte oft nicht genau zu explorieren und m�ssten aus den sprachlichen Mitteilungen der zu explorierenden Person erschlossen werden.
In ihrer Beurteilung kommen die Dres. med. F.________ und G.________ zum Schluss, die Versicherte leide an einer Depression, bei welcher es sich um eine schwerwiegende, von den kulturellen Hintergr�nden unabh�ngige psychiatrische Erkrankung mit Eigendynamik handle. Zur Kl�rung der Differenzen zwischen ihrer Einsch�tzung und der Beurteilung durch Dr. med. B.________ sei eine Oberbegutachtung angezeigt.
4.2.1 Nach Lage der medizinischen Akten stand die depressive Entwicklung zun�chst nicht im Vordergrund, erhielt mit zunehmendem Zeitablauf indessen immer mehr Gewicht (vgl. etwa Berichte der Dres. med. H._______ und S.________, Medizinische Klinik, Spital Y.________, vom 10. Dezember 2001 ["depressive Entwicklung mit Schmerzverarbeitungsst�rung"]; der Dres. med. E.________ und O.________, Rehaklinik C.________, vom 27. August 2002 ["Patientin sehr klagsam und wirkte oft depressiv und zur�ckgezogen"]; der Frau Dr. med. W.________ vom 10. April 2003 ["wahrscheinlich Depression"]). Die MBA-Gutachterin Dr. med. L.________ diagnostizierte am 12. November 2003 eine "begleitend zumindest mittelschwere depressive Symptomatik" und regte "unbedingt" eine integrative psychotherapeutische medikamentengest�tzte Behandlung an. Gleichwohl begab sich die Beschwerdef�hrerin erst im Januar 2005 in psychotherapeutische Behandlung.
Ob es sich bei der depressiven Entwicklung um ein vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes Leiden handelt, wie dies die �rzte des Psychiatrie-Zentrums X.________ diagnostizierten, oder ob die depressive Entwicklung als unselbstst�ndiges Leiden im Rahmen der Schmerzst�rung zu sehen ist, wie dies RAD-Arzt B._______ ausf�hrte, ist nicht ohne weiteres klar. Immerhin sprach auch die Gutachterin Dr. med. L.________ lediglich von einer "begleitenden" depressiven Symptomatik. �berdies gilt es zu ber�cksichtigen, dass Berichte der behandelnden (schmerztherapeutisch t�tigen) Spezial�rzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung und dem Umstand, dass sie die geklagten Beschwerden zun�chst bedingungslos zu akzeptieren haben, besonders kritisch zu w�rdigen sind (Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichtes I 697/05 vom 9. M�rz 2007 E. 4.2 und I 655/05 vom 20. M�rz 2006 E. 5.4). In Anbetracht der im Bericht vom 2. Juli 2006 von den Dres. med. F.________ und G.________ einl�sslich dargelegten Schwierigkeiten bei der Diagnose einer Depression (E. 4.1.3 hievor) gilt dies bei der Beurteilung depressiver Erkrankungen in herausragendem Masse.
4.2.2 Ob die Versicherte an einer ausgewiesenen psychischen Komorbidit�t im Sinne der Rechtsprechung leidet und ob die depressive Symptomatik als schwer, mittelgradig oder leicht einzustufen ist, kann indessen offen bleiben. Die Versicherte war im Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 17. M�rz 2005 erst etwa zwei Monate in therapeutischer Behandlung, weshalb dem Bericht der Dres. med. F.________ und G.________ vom 2. Juli 2006 nicht bereits mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ein selbstst�ndiges psychiatrisches Leiden von erheblicher Intensit�t, Auspr�gung und Dauer (E. 3.2.1 hievor) entnommen werden kann. Vielmehr ist von einem sich sukzessive chronifizierenden psychischen Beschwerdeverlauf auszugehen (E. 4.2.1 hievor), der sich vor dem die Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildenden Einspracheentscheid noch nicht in invalidisierendem Ausmass auf die erwerbliche Leistungsf�higkeit auszuwirken vermochte. Daran �ndert aufgrund der massgeblichen, weitgehend objektiven Betrachtungsweise (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354) nichts, dass die Biographie der Versicherten eine H�ufung ung�nstiger psychosozialer Faktoren aufweist (soziale �berforderung als voll berufst�tige Mutter von sechs [wenn auch zumindest teilweise bereits erwachsenen] Kindern, sehr eingeschr�nkte Schulbildung, marginale soziokulturelle Eingliederung, hilfloses und passiv unterst�tzendes Familiensystem, Verlust der Arbeitsstelle), welche zur Entstehung eines psychogenen Schmerzsyndroms beitragen k�nnen und zugleich geeignet sind, die f�r dessen �berwindung notwendigen Ressourcen zu blockieren ("pain-prone-Anamnese"). Bezogen auf den hier massgeblichen Zeitraum hat die Vorinstanz somit zu Recht von weiteren Abkl�rungen abgesehen und einen Rentenanspruch der Versicherten verneint.
4.3 Soweit mit dem Bericht vom 2. Juli 2006 eine anspruchsrelevante psychiatrische Erkrankung nach dem 17. M�rz 2005 geltend gemacht werden soll, ist die Beschwerdef�hrerin auf die M�glichkeit der Neuanmeldung bei der Invalidenversicherung hinzuweisen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Abgaberechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse Gross- und Transithandel und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.