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Timestamp: 2016-05-25 11:00:36
Document Index: 362796715

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

VS-PARTNER | Aktuelles
Soziet�tRechtsanw�lteBeratungsfelderMitarbeiterAktuellesManagerhaftungCHINA ArbeitsrechtHandels-/GesellschaftsrechtKartell-/WettbewerbsrechtMarkenrechtSonstiges 27.03.2016Martin Winterkorn: Immobiliengesch�fte mitten im Abgasskandal - Welt am Sonntag 27.03.2016 - Interview mit RA Dr. Velten23.07.2015Altersdiskriminierende K�ndigung im Kleinbetrieb16.07.2015Au�erordentliche K�ndigung wegen Herstellung privater �Raubkopien� am Arbeitsplatz18.03.2015Sachgrundlose Befristung auch �ber zwei Jahre hinaus durch Tarifvertrag m�glich25.11.2014Zauberw�rfel bleibt als Marke gesch�tzt18.11.2014Frage nach der Gewerkschaftszugeh�rigkeit im tarifpluralen Betrieb nicht generell unzul�ssig14.11.2014Leistungsbeurteilung in Zeugnissen21.10.2014Zus�tzliche Urlaubstage nach Vollendung des 58. Lebensjahres kann zul�ssig sein24.09.2014Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs kann zul�ssig sein24.06.2014Ausschluss von Vertrieb �ber Internetplattform kartellwidrig11.04.2014�So wichtig wie das t�gliche Glas Milch�10.04.2014Verh�ltnism��igkeit einer �nderungsk�ndigung
Halbierung der Arbeitszeit bei gleichem Stundenlohn oder Lohnabsenkung bei gleichbleibender Arbeitszeit05.03.2014Welche K�ndigung gilt? Arbeitsvertrag oder Gesetz?24.10.2013Provider haftet f�r Kommentare seiner Nutzer10.10.2013�Zuvor-Besch�ftigungsverbot� bei sachgrundlosen Befristungen ist nicht zeitlich beschr�nkt02.10.2013ArbG Bremen-Bremerhaven: Fristlose K�ndigung eines Betriebsratsmitgliedes wegen Mobbing zul�ssig28.09.2013LAG Rheinland-Pfalz: Au�erordentliche K�ndigung wegen Vort�uschen der Arbeitsunf�higkeit27.09.2013Wettbewerbsversto� wegen fehlender Datenschutzhinweise24.09.2013Bezeichnung eines Weines als �bek�mmlich� stellt unzul�ssige gesundheitsbezogene Angabe dar18.09.2013Gezielte Behinderung von Mitbewerbern durch Postkastenaufkleber15.09.2013EuGH: Keine Pflicht des Betriebserwerbers zur Anwendung von arbeitsvertraglich vereinbarten Tarifvertr�gen (Bezugnahmeklausel)02.09.2013Irref�hrende Werbung mit gesundheitsf�rdernder Wirkung30.08.2013BAG: Betriebsbedingte K�ndigung: Keine Pflicht des Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Arbeitsplatz im Ausland anzubieten27.08.2013BAG: Versto� gegen das Konsultationsverfahren f�hrt zu Unwirksamkeit der K�ndigung14.08.2013Irref�hrende Werbung mit Hinweis �Made in Germany�07.08.2013ArbG K�ln: Abfindungsausschluss im Sozialplan bei Eigenk�ndigung zul�ssig05.08.2013Fehlende oder unvollst�ndige Grundpreisangabe im Internetversandhandel stellt Wettbewerbsversto� dar31.07.2013Irref�hrende Werbung mit Konsumententest24.07.2013BAG: Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrates bei nicht nur vor�bergehenden Einsatz von Leiharbeitnehmern10.07.2013BAG: Leiharbeitnehmer sind Darlegungs- und Beweispflichtig f�r die H�he eines �Equal Pay� Anspruchs02.07.2013BAG: Bestimmtheit der K�ndigung, Klausel �zum n�chstm�glichen Zeitpunkt�27.06.2013BAG: Leistungsbonus in Arbeitsvertr�gen, Vorbehalt durch Arbeitgeber wirksam24.05.2013BAG: Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdr�cklicher Vereinbarung17.05.2013BAG: Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung15.05.2013LAG Hamm: Keine Erf�llung des Urlaubsanspruchs bei Freistellung des Arbeitnehmers unter Anrechnung auf Urlaubsanspr�che nach einer au�erordentlichen fristlosen K�ndigung10.05.2013BAG: Gegen die Vermutungswirkung eines Interessenausgleichs mit Namensliste ist nur der Beweis des Gegenteils zul�ssig23.04.2013LAG Hessen: Ablehnung der beantragten Verringerung der Arbeitszeit muss begr�ndet werden22.04.2013BAG: Freiwilligkeitsvorbehalt beim Sonderleistungen/Weihnachtsgeld09.04.2013LAG Niedersachsen: Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrates bei Einsatz von Leiharbeitnehmern auf Dauerarbeitspl�tzen08.04.2013BAG: Abmahnungserfordernis bei verhaltensbedingter K�ndigung04.04.2013BAG: Reduzierung einer Sozialabfindung bei rentennahen Arbeitnehmern zul�ssig25.03.2013BAG: Altersgrenzen in Betriebsvereinbarungen wirksam15.03.2013BAG: Ber�cksichtigung von Leiharbeitnehmer bei der Betriebsratsgr��e01.03.2013Kein Patentschutz f�r Nespresso-Kaffeekapseln28.02.2013Unterlassungsverbot gegen GWE rechtskr�ftig20.02.2013BAG: Keine bestimmte Verfallfrist der Wirkung von Abmahnungen28.01.2013Wahlfreiheit des fliegenden Gerichtsstandes unter Vorbehalt der unzul�ssigen Rechtsaus�bung27.01.2013BAG: Ber�cksichtigung von Leiharbeitnehmern f�r die Anwendbarkeit des K�ndigungsschutzgesetzes07.01.2013Lindt �Teddy� vs. HARIBO �Goldb�r�17.12.2012Unzul�ssigkeit von Vertragsklauseln in AGB, die Lieferfristen nicht hinreichend bestimmen15.12.2012BAG: �rztliches Attest schon ab dem ersten Krankheitstag m�glich22.11.2012Notwendige Angaben in Prospektwerbung15.11.2012BAG: Vereinbarung �ber Verg�tungsh�he unterliegt nicht dem Mitbestimmungsrecht aus � 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG17.10.2012BAG: Wettbewerbsverbot auch w�hrend Freistellung05.10.2012BAG: Zust�ndigkeit des Konzernbetriebsrates zur Nutzung konzernweit eingesetzter Personalverwaltungssoftware01.10.2012Bezeichnung �Biomineralwasser� f�r nat�rliches Mineralwasser zul�ssig29.09.2012BAG: Erhebung einer Bestandschutzklage wahrt auch die zweite Stufe einer Ausschlussfrist25.09.2012BAG: Massenentlassungen, Konsultationsverfahren nach � 17 Abs. 2 KSchG auch im Rahmen eines Interessenausgleichs05.09.2012Bei Werbung mit �10% auf alles� keine Einschr�nkung mittels Sternchenverweis zul�ssig01.08.2012Entgeltklausel in Angebotsformular f�r den Eintrag in ein Online-Branchenverzeichnis unwirksam25.07.2012Samsung vs. Apple � �1:1�24.07.2012�Paula� vs. �Flecki�21.06.2012Coca-Cola vs. Pepsi24.05.2012Form eines Schokohasen mit rotem Band kann nicht als Marke eingetragen werden04.05.2012Irref�hrende Werbung mit �durchgestrichenen� Preisen24.04.2012GbR kann Komplement�rin einer KG sein05.04.2012Kein Anspruch auf Schutzma�nahmen gegen Verunreinigung von Honig durch Anbau gentechnisch ver�nderter Pflanzen26.03.2012Keine Verwechslungsgefahr von �SWIFT GTi� und �GTI�21.03.2012Irref�hrende Werbung mit Stellung als Marktf�hrer12.03.2012Die Aufmachung des unter der Marke Schweppes vertriebenen �Sparkling-Tea� ist nicht irref�hrend01.03.2012Verg�tung der T�tigkeit eines Gesellschafter-Gesch�ftsf�hrers in der Krise der Gesellschaft23.02.2012�dress-for-less� nicht als Marke f�r Dienstleistungen im Bereich der Firmen- und Warenpr�sentation eintragungsf�hig22.02.2012BAG: Wirksamer vertraglicher Ausschluss von �berstundenverg�tungen?17.02.2012Darlehensr�ckzahlungsanspr�che eines ausgeschiedenen Gesellschafters sind in der Insolvenz der Gesellschaft nicht zwingend nachrangig13.02.2012Pers�nlich haftender Gesellschafter einer KG kann nicht zugleich Kommanditist sein08.02.2012Slogan �Tee mit Zzischh� f�r die Werbung von �Sparkling Tea� nicht irref�hrend08.02.2012LAG Hamm: Bei Dauerkrankheit entf�llt der Urlaub 18 Monate nach dem Ende des Urlaubsjahres03.02.2012Marke �BIOFUN� f�r Schuhe und Taschen eintragungsf�hig01.02.2012OLG D�sseldorf: Apple vs. Samsung27.01.2012EUGH: Kettenbefristung bei Arbeitsvertr�gen bei Vorliegen eines sachlichen Grundes m�glich25.01.2012Slogan �Bleach & Go� f�r Zahnputz- und Bleichmittel nicht markenschutzf�hig23.01.2012Werbung mit Rabatt-Gutscheinen19.01.2012DENIC muss Domain bei offensichtlichem Missbrauch l�schen16.01.2012Slogan �Das ist meine Apotheke� f�r Dienstleistungen und Werbung f�r Apotheken nicht markenschutzf�hig09.01.2012Einwilligung in Telefonwerbung03.01.2012Irref�hrende Alterswerbung02.01.2012LAG Rheinland-Pfalz: Keine Verrechnung von Minusstunden ohne entsprechende Vereinbarung23.11.2011EuGH: Nicht genommene Urlaubsanspr�che verfallen nach Ablauf eines �bertragungszeitraums von 15 Monaten07.10.2011BAG: Kein Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben bei Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses durch Tod06.10.2011EuGH: Tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren f�r Piloten verst��t gegen EU-Recht04.10.2011Nachtr�gliche Verl�ngerung einer zun�chst befristeten Rabattaktion ist irref�hrend27.09.2011Begriff "Germany" als irref�hrende Herkunftsangabe - Abgrenzung der Nutzung eines Zeichens als Marke oder Unternehmenskennzeichen23.09.2011Wettbewerbsversto� bei fehlender CE-Kennzeichnung20.09.2011Werbeank�ndigung "Freie Auswahl zum halben Preis" irref�hrend16.09.2011Slogan "Best for Skin" f�r medizinische Ger�te zur Behandlung der Haut sowie entsprechender Pflegemittel nicht markenschutzf�hig14.09.2011Keine Abgeltung von Urlaubsanspr�chen, die wegen Elternzeit gek�rzt wurden14.09.2011Keine Eintragung der Sitzverlegung einer GmbH bei Zweifeln an der Richtigkeit der Anschrift12.09.2011Werbung mit Testergebnissen09.09.2011LG D�sseldorf: Apple vs. Samsung08.09.2011Abgeltung des Anspruchs auf Arbeitszeitausgleich trotz nachtr�glicher krankheitsbedingter Arbeitsunf�higkeit08.09.2011EuGH-Urteil stellt Sicherheitsabst�nde f�r den Anbau gentechnisch ver�nderter Pflanzen in Frage; Kennzeichnungspflicht f�r Honig?05.09.2011"Unechte Gesamtvertretung" f�r die Einreichung einer aktualisierten Gesellschafterliste unzul�ssig01.09.2011BAG: Unterschiedliche Behandlung von Tarif- und Nichttarifmitarbeitern in Tarifvertr�gen teilweise zul�ssig29.08.2011BAG: Fortgeltung von Tarifvertr�gen kommt auch neu in Gewerkschaft eintretenden Arbeitnehmern zugute29.08.2011Fehlende Transparenz bei Teilnahmebedingungen von Gewinnspielen26.08.2011Etappensieg f�r Apple im Streit �ber Geschmacksmuster25.08.2011Falsche Grundpreisangabe bei Gratiszugaben irref�hrend25.08.2011Marke "PowerTeacher" f�r Lehr- und Unterrichtsmittel nicht schutzf�hig24.08.2011BAG: Verfall von Urlaubsanspr�chen nach Langzeiterkrankung23.08.2011Strenge Regeln f�r die �berwachungspflicht des Aufsichtsrates 19.08.2011Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben f�r Bier unzul�ssig19.08.2011Marke "LOHNSTAR" f�r Buchf�hrungs- und Lohnabrechnungsdienstleistungen eintragungsf�hig17.08.2011Slogan "L�cheln schenken" f�r den Bereich IT und Unterhaltungsdienst-leistung nicht markenschutzf�hig15.08.2011Slogan "So wichtig wie das t�gliche Glas Milch" f�r die Werbung von Fruchtquark ist irref�hrend15.08.2011Keine Verwechslungsgefahr von "Butterfly" und "Bella Butterfly" f�r Zuckerwaren27.07.2011Wirksame Einbeziehung von AGB bei grenz�berschreitenden Kaufvertr�gen25.07.2011Zul�ssigkeit von Werbeanrufen gegen�ber Gewerbetreibenden25.07.2011Keine Verwechslungsgefahr von "Toastars" und "Toasties"22.07.2011Irref�hrende Nutzung der Bezeichnung "Made in Germany"20.07.2011Arbeitsgericht Berlin: CGZP auch f�r die Vergangenheit tarifunf�hig. Erste Reaktionen auf BAG-Urteil vom 14.12.2010 zur Tarifunf�higkeit der CGZP13.07.2011Keine Verwechslungsgefahr von "Warendorfer Pferde�ppel" und "Warendorfer Pferdeleckerli"11.07.2011Der Begriff "Trademarker" nicht als Marke schutzf�hig08.07.2011Kein fliegender Gerichtsstand bei isolierter Domain-L�schungsklage bei der Verletzung von Namensrechten06.07.2011Einstweiliger Rechtsschutz innerhalb von zwei Monaten nach Kenntnis einer Markenverletzung m�glich29.06.2011BAG: Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern26.05.2011BAG: Verlagerung eines Betriebsteils ins grenznahe Ausland ist keine Betriebsstilllegung24.05.2011Vorsicht bei Werbung mit fremden Markenlogos24.05.2011LAG K�ln: Bei Sozialauswahl wiegt Alter st�rker als Unterhaltspflichten20.05.2011Deutsche Gerichte sind f�r Klagen gegen Internetver�ffentlichung nur bei deutlichem Inlandsbezug zust�ndig12.04.2011BAG: Zul�ssigkeit der Staffelung von Sozialplanabfindungen nach Alter07.04.2011BAG: �bergang eines Betriebsteils, Zuordnung von Mitarbeitern06.04.2011BAG: Befristungsrecht: neue M�glichkeiten der sachgrundlosen Befristung17.03.2011Irref�hrung bei Werbung mit Er�ffnungspreisen unter Hervorhebung des regul�ren Preises15.03.2011EuGH: Anwendbares Recht bei grenz�berschreitendem Arbeitsplatz28.02.2011BAG: Wirksamkeit einer �rtlichen Versetzungsklausel16.02.2011Arbeitnehmerfreiz�gigkeit.
Weitere �ffnung des deutschen Arbeitsmarktes ab 1. Mai 201110.02.2011Zul�ssigkeit von Werbeanrufen21.01.2011Eine Anordnung zur Vernichtung von gentechnisch ver�ndertem Raps-Saatgut ist nicht immer rechtm��ig18.01.2011Neueste Entscheidung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (�AGG�)
LAG D�sseldorf: Nach dem Lebensalter gestaffelte Urlaubsanspr�che versto�en gegen das Verbot der Altersdiskriminierung13.01.2011Neue Regeln f�r die Pr�fung von Vereinbarungen �ber horizontale Zusammenarbeit12.01.2011Werbung mit Testurteilen im Lebensmittelbereich01.01.2011�nderung Incoterms17.12.2010BAG: Dienstwagen: Kein Anspruch mehr nach Ende der Lohnfortzahlungsfrist16.12.2010Spitzenorganisation der christlichen Zeitarbeitsgewerkschaften (CGZP) nicht tariff�hig (Entscheidung vom 14. Dezember 2010, (1 ABR 19/10) Tarifvertr�ge in der Zeitarbeit sind ung�ltig27.10.2010Neueste Entscheidung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (�AGG�). EuGH: Tarifvertragliche Klauseln �ber Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses bei Erreichen des Rentenalters stellen keine Diskriminierung dar21.08.2010Neuste Entscheidungen zum Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ("AGG").
Stellenausschreibung f�r "junge" Bewerber unzul�ssig.
Benachteiligung nur bei Bewerbungseingang vor Besetzungsentscheidung m�glich15.08.2010BAG �ernennt� Gesch�ftsf�hrer zu �Verbrauchern�.
Strenge Inhaltskontrolle der Gesch�ftsf�hreranstellungsvertr�ge29.07.2010"Bonuszusage durch konkludentes Verhalten"24.06.2010Endg�ltiges Aus f�r den Grundsatz der Tarifeinheit. Bundesarbeitsgericht kippt Grundsatz der Tarifeinheit10.06.2010Diebstahl von Pfandbons - �Der Fall �Emmely - fristlose K�ndigung und Geringwertigkeit�19.05.2010�berlassung von Dienstwagen. Fallstricke beim Widerruf 27.04.2010Kurzarbeit: Verl�ngerung der Erstattung der Sozialabgaben19.04.2010Neue EU-Verordnung zur Sozialversicherung bei Auslandst�tigkeit	Diesen Artikel finden Sie online unter www.vs-partner.de:StartseiteAktuelles	KONTAKT