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Timestamp: 2018-12-13 20:48:50
Document Index: 264948884

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 670', '§ 6', '§ 30', '§ 11', '§ 11', '§ 18', '§ 14', '§ 3', '§ 15', '§ 12', '§ 26', '§ 20']

Satzung ab JHV 6.3.2015
Dienstag, 08. Januar 2013 20:18
A. Allgemeine Regelungen D. Rechte u. Pflichten der Mitglieder
B. Abteilungen des Vereins E. Organe des Vereins
C. Vereinsmitgliedschaft F. Sonstige Bestimmungen, Schlussbestimmungen
„Turn- und Sportverein 09 Viktoria Honigessen e.V.“
(2) Er wurde im Jahre 1909 gegründet und hat den Sitz in Birken-Honigsessen
(3) Der Verein ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Montabaur (6 VR 333)
a) Organisation eines geordneten Sport-, Spiel-, Übungs- und Kursbetriebes;
b) Durchführung von Sport und sportlichen Veranstaltungen, Sportkursen,
Versammlungen, Veranstaltungen, Vorträge etc.;
c) Aus- und Weiterbildung und Einsatz von fachlich qualifizierten und geschulten
Übungsleitern, Trainer und Helfern sowie Kampf- und Schiedsrichtern.
(1) Der Verein verfolgt im Rahmen von § 2 dieser Satzung ausschließlich und
unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte
(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche
Zwecke. Alle Mittel des Vereins dürfen nur zu satzungsmäßigen Zwecken verwendet
(3) Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus
den Mitteln des Vereins. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des
Vereins fremd sind oder unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
Turn- und Sportverein 09 Viktoria Honigsessen e.V.
(4) Der Vorstand kann Mitgliedern des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen gewähren, die Ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto,Telefon sowie Kopier- und Druckkosten.
(1) Der Verein ist Mitglied des Sportbundes Rheinland und seiner Verbände.
(2) Er schließt sich den Satzungsbestimmungen und Ordnungen dieser Verbände an.
(3) Die Mitglieder dieses Vereins erkennen durch ihren Beitritt die Satzungen und
Ordnungen der Verbände gemäß Absatz (1) an und unterwerfen sich diesen
Regelungen ausdrücklich.
(1) Der Verein ist ein Mehrspartenverein und unterhält eine bestimmte Zahl von
(2) Keine dieser Abteilungen darf im Vereinsleben so dominieren, dass andere,weniger
starke Abteilungen durch die Aktivitäten einer anderen Abteilung verdrängt werden.
(3) Ziel des Vereins ist die breite Förderung von Sportinteressen aller Vereinsmitglieder.
(4) Der Turn- und Sportbetrieb des Vereins wird in den Abteilungen durchgeführt.
§ 6 Rechtliche Stellung, Vertretung und Vermögen
(2) Die Abteilungen können nur im Namen des Gesamtvereins nach außen auftreten.
(3) Abteilungen bzw. der Verein werden im Rechtsgeschäftsverkehr nach außen
durch den Abteilungsleiter vertreten, der die Stellung eines besonderen Vertreters
nach § 30 BGB hat. Im Innenverhältnis ist der Abteilungsleiter berechtigt,
Verpflichtungen für den Verein bis zur maximalen Höhe des Abteilungsguthabens
einzugehen. Darüber hinaus muss der Abteilungsleiter vor Abschluss der
Rechtsgeschäfte die Zustimmung des Vorstandes einholen.
(4) Löst sich eine Abteilung auf oder gründet eine Abteilung eine neuen, eigenen Verein, so verbleibt sämtliches Vermögen im Verein.
(1) Die Abteilungen können sich im Rahmen dieser Satzung eine eigene Abteilungsordnung geben. Sie wird von der Abteilungsversammlung beschlossen
und bedarf ihrer Rechtsgültigkeit der Genehmung des Vorstandes.
(2) Jede Abteilung führt mindestens einmal Jährlich eine Abteilungsversammlung durch, die durch die Abteilungsleitung einberufen ist.
(3) Die Abteilungsversammlung wählt für die Dauer von drei Jahren die Abteilungsleitung. Diese besteht aus mindestens drei Personen. Bleibt eine Funktion
in der Abteilung unbesetzt, so kann der Vorstand eine entsprechende
kommissarische Besetzung vornehmen. Diese bleibt im Amt, bis eine
ordnungsgemäße Neubesetzung durch Wahl die Abteilungsversammlung
(4) Aufgabe der Abteilungsleitung ist die eigenverantwortliche Leitung und Führung der
Abteilung und die Erledigung sämtlicher dabei anfallender Aufgaben.
(5) Über Sitzungen und Beschlüsse der Abteilungsversammlungen und der Abteilungsleitung ist ein Protokoll zu führen, dass dem Vorstand unaufgefordert
binnen drei Wochen in Abschrift auszuhändigen ist.
(1) Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen werden
(3) Der Verein unterscheidet Jugendmitglieder, ordentliche Mitglieder und Ehrenmitglieder
(4) Die Abteilungen können für sich andere Unterscheidungskriterien treffen (z.B. aktive und passive Mitglieder) und daran bestimmte Voraussetzungen,
Rechte und Pflichten verbinden.
(1) Die Mitgliedschaft wird durch einen schriftlichen Aufnahmeantrag unter Beifügung einer Einzugsermächtigung für die anfallenden Vereinbsbeiträge vorläufig erworben.
(3) Der Aufnahmeantrag von Minderjährigen bedarf der schriftlichen Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
(4) Die Mitgliedschaft wird endgültig, wenn der Vorstand nicht innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Aufnahmeantrages in der Geschäftsstelle schriftlich
(5) Mitglieder die einer Einzugsermächtigung widersagen, entrichten eine zusätzliche
jährliche Verwaltungspauschale von 2,50 Euro.
c) durch Ausschluss aus dem Verein (vgl. § 11).
(2) Die Kündigung der Mitgliedschaft (Austritt) ist nur am Ende des Kalenderjahres
möglich. Die Kündigung ist spätestens bis zum 15 November (Zugang) schriftlich
gegenüber der Geschäftsstelle zu erklären.
(3) Die Beendigung der Mitgliedschaft befreit das Mitglied nicht von noch bestehenden,
vorher eingegangenen Verpflichtungen gegenüber dem Verein.
§ 11 Vereinsausschluss
(1) Der Ausschluss auf dem Verein kann erfolgen:
a) bei unehrenhaftem oder unsportlichen Verhalten innerhalb oder außerhalb des
b) bei groben Verstößen gegen die Ziele des Vereins, die Anordnung des
Vorstandes oder der Abteilungsleiter und Übungsleiter oder die Vereinsdisziplin;
c) bei vereinschädigendem Verhalten;
d) wenn der fällige und angemahnte Mitgliedsbeitrag nicht innerhalb der nächsten
drei Monate nach dessen Fälligkeit nachentrichtet wurde.
(2) Ein Mitglied, das aus dem Verein ausgeschlossen werden soll, muss davor
Gelegenheit zu einer Stellungnahme haben (rechtliches Gehör). Gleiches gilt für die
betroffenen Abteilungen.
(3) Über den Ausschuss des Mitglieds entscheidet der Vereinsrat. Die Entscheidung ist
mittels Einschreiben/Rückschein zuzustellen.
(4) Der Entscheidung über den Ausschluss kann das betroffene Mitglied widersprechen.
Der Widerspruch muss schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Zusendung der
Entscheidung der Geschäftsstellte erhoben werden. Über den Widerspruch
entscheidet der Vereinsrat endgültig. Bis zur entgültigen Entscheidung ruht die
(5) Der ordentliche Rechtsweg für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der
Mitgliedschaft ist ausgeschlossen. Zur Entscheidung ist ausschließlich das
Schiedsgericht (§ 18) anzurufen.
(1) Es ist von jedem Mitglied ein Vereinsbeitrag (Grundbeitrag) zu entrichten.
Über die Festsetzung entscheidet die Jahreshauptversammlung.
(2) Die Jahreshauptversammlung kann bei Bedarf Sonderbeiträge festsetzen, die
einzeln begründet sein müssen und zeitlich befristet werden können.
(3) Bei einem besonderen Finanzierungsbedarf des Vereins kann die
Jahreshauptversammlung die Erhebung einer Umlage beschließen, die das
Fünffache eines Jahresbeitrages nicht überschreiten darf. Minderjährige sind von der
Zahlung einer Umlage befreit.
(4) Die Jahreshauptversammlung kann beschließen, dass die Mitglieder
Arbeitsleistungen zur Erstellung sowie zur Instandsetzung von Vereinsanlagen und
einrichtungen erbringen müssen. Dies gilt auch für nicht vereinseigene Anlagen
(z.B. Turnhalle, Sportplatz, etc.)
(5) Unabhängig vom Grundbeitrag (Absatz 1) können die Abteilungen durch Beschluss
der Abteilungsversammlung einen eigenen Abteilungsbeitrag erheben.
(6) Bei besonderem Finanzbedarf der Abteilungen kann die Abteilungsversammlung die
Erhebung einer Umlage nach vorheriger schriftlicher Zustimmung mit dem Vorstand
beschließen. Minderjährige sind von der Zahlung einer Umlage befreit.
(7) Einem Mitglied, das unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten ist, können die
Beiträge des Vereins und der Abteilungen auf Antrag durch Beschluss des
Vorstandes gestundet, ganz oder teilweise erlassen werden.
(8) Einzelheiten zum Beitragswesen des Vereins und der Abteilungen regelt die Finanz-
und Beitragsordung die vom Vorstand beschlossen wird und nicht Bestandteil der Satzung ist.
E. Die Organe des Vereins
c) der Vereinsrat
§ 14 Tätigkeit der Organmitglieder
(3) Die Organe des Vereins können ihre Tätigkeit gegen eine angemessene Vergütung ausüben.Dies kann entgeltlich auf Grundlage eines Dienstvertrages oder gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung nach § 3 Nr.26a EStG erfolgen.
§ 15 Jahreshauptversammlung
(1) Die Jahreshauptversammlung ist das oberste beschließende Organg des Vereins.
(2) Die ordentliche Jahreshauptversammlung findet einmal jährlich statt.
(3) Aufgaben der Jahreshauptversammlung sind auschließlich:
d) Entgegennahme der Berichte des Vorstandes und der übrigen Organge;
f) Festlegung des Mitgliedsbeitrages gemäß § 12 Absatz 1.
(4) Außerordentliche Jahreshauptversammlungen sind einzuberufen:
b) auf schriftlichen Antrag von 25 % der Mitglieder
(5) Die Einberufung der Jahreshauptversammlung erfolgt durch den Vorstand unter
Bekanntgabe der Tagesordnung durch Aushang im vereinseigenen Aushangskasten
(Vereinslokal) und/oder durch Bekanntgabe in der lokalen Presse.
(6) Leiter der Jahreshauptversammlung ist der 1. Vorsitzende, im Falle seiner
Verhinderung ein anderes Vorstandsmitglied, das von der Jahreshauptversammlung
(7) Die ordnungsgemäß einberufene Jahreshauptversammlung ist ohne Rücksicht auf
die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Bei der Beschlussfassung
entscheidet die Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Stimmengleichheit gilt als
(8) Die Beschlussfassung über den Erwerb, die Veräußerung und jegliche Belastung von
Liegenschaften erfordert eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
(9) Die Ernennung von Ehrenmitgliedern, der Beschluss von Satzungsänderungen und
der Auflösung des Vereins bedarf einer Drei-Viertel-Mehrheit der anwesenden
(10) Über jede Jahreshauptversammlung ist ein Protokoll zu führen, das vom
Protokollführer zu unterzeichnen ist und vom Versammlungsleiter gegengezeichnet
(1) Der geschäftsführende Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, 1. Geschäftsführer und dem 1. Kassierer.
(2) Je zwei dieser Vorstandsmitglieder vertreten gemeinsam den Verein
gerichtlich und außergerichtlich nach außen (§ 26 BGB).
(3) Der geschäftsführende Vorstand regelt im Rahmen seiner Gesamtaufgaben die
Aufgaben- und Verantwortungsbereiche seiner Mitglieder selbst
und gibt sich eine Geschäftsordnung.
(4) Die Vorstandsmitglieder werden einzeln von der Jahreshauptversammlung
auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Mitglieder des geschäftsführenden
Vorstandes bleiben bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt.
(5) Dem geschäftsführenden Vorstand obliegt die Leitung und Verwaltung des
Vereins nach innen und außen. Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht
durch die Satzung oder Ordnungen einem anderen Vereinsorgan zugewiesen
(6) Der geschäftsführende Vorstand kann haupt- oder nebenamtliches Personal
(7) Der geschäftsführende Vorstand ist befugt, an Stelle der anderen Vereinsorgane
dringliche Anordnungen zu treffen und unaufschiebbare Geschäfte zu besorgen.
Hiervon hat er dem zuständigen Organ in der nächsten Sitzung Kenntnis zu geben
und gegebenenfalls eine Dringlichkeitssitzung der betroffenen Organe zur
Unterrichtung einzuberufen.
(8) Der geschäftsführende Vorstand kann mit Zustimmung des Vereinsrates Mitglieder
der Vereinsorgane, die gegen die Satzung verstoßen oder in sonstiger Weise den
Interessen des Vereins zuwiderhandeln oder den Verein schädigen, ihres Amtes
entheben. Ausgeschlossen davon sind die Vorstandsmitglieder (Absatz 1). Vor
Ausspruch einer solchen Maßnahme ist dem Betroffenen rechtliches Gehör zu
gewähren. Dem Betroffenen steht gegen seine Amtsenthebung die Möglichkeit der
Beschwerde zu. Diese ist schriftlich und innerhalb von zwei Wochen nach
Bekanntgabe der Entscheidung (Zustellung) bei der Geschäftsstelle einzulegen.
Über die Beschwerde entscheidet die Jahreshautversammlung.
b) den Abteilungsleitern und/oder deren Stellvertretern
c) dem erweiterten Vorstand, bestehende aus:
·2. Vorsitzenden
·2. Geschäftsührer
·2. Kassierer
·Pressewart
·Organisationsleiter
·Vorsitzender des Freundeskreises „Freunde des TuS 09 Honigsessen e.V.“
·Ehrenamtsbeauftragter
a) Genehmigung der Vereinsrichtlinien und Ordnungen
b) Vertretung der Interessen der Abteilungen
c) Zulassung und Auflösung von Abteilungen
(3) Für die Einberufung, Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung gelten die gleichen
Regelungen wie für den geschäftsführenden Vorstand in dieser Satzung,
bzw. in der Geschäftsordnung.
(1) Für alle zivilrechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Verein und seinen Mitgliedern ist ausschließlich ein Schiedsgericht zuständig.
(2) Das Schiedsgericht besteht aus dem Vorsitzenden, der vom Direktor des
Amtsgerichtes Betzdorf bestellt wird. Dieser kann den Vorsitz auch unmittelbar selbst
(3) Verfahren und Entscheidung des Schiedsgerichts richten sich nach der
Schiedsgerichtsordnung des Vereins, die von der Jahreshauptversammlung
erlassen wird und nicht Bestandteil dieser Satzung ist.
(2) Für den Erlass, Änderung etc. ist ausschließlich die Mitgliederversammlung zuständig, sofern in dieser Satzung nichts anderes geregelt ist.
(4) Folgende Vereinsordnungen können erlassen werden:
b) Jugendordnung
c) Wahlordnung
d) Haus- und Platzordnung
f) Schiedsgerichtsordnung
§ 20 Auflösung des Vereins und Vermögensanfall
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck unter
Einhaltung einer vierwöchigen Frist einberufenen außerordentlichen
Jahreshauptversammlung beschlossen werden.
(2) In dieser Jahreshauptversammlung müssen mindestens Zwei-Drittel aller Mitglieder
anwesend sein. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, ist innerhalb von 14 Tagen eine
weitere Jahreshauptversammlung einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die
Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. Darauf ist in der Einladung
(3) Zur Beschlussfassung ist eine Drei-Viertel-Mehrheit der abgegebenen gültigen
(4) In der Versammlung sind die Liquidatoren zu bestellen.
(5) Das nach Auflösung des Vereins verbleibende Vermögen ist der Ortsgemeinde
Birken-Honigsessen mit der Maßgabe zu übertragen, es wiederum unmittelbar und
ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordnung und dieser
Satzung zu verwenden.
(1) Diese Satzung wurde am 06.03.2015 durch die Jahreshauptversammlung
beschlossen und tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
(2) Alle bisherige Satzungen des Vereins treten damit außer Kraft.
Birken-Honigsessen, den 20.03.2015
Wolfgang Stricker Edgar Hoffmann Albert Rödder
1.Vorsitzender 1.Geschäftsführer 1.Kassierer
Dienstag, 08. Januar 2013 20:17
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Hier werden in Kürze Sponsoren des Vereins angezeigt.