Source: https://www.dts-online24.de/AGB
Timestamp: 2019-01-22 21:44:27
Document Index: 166984655

Matched Legal Cases: ['§1', '§4', '§6', '§7', '§434', '§11', '§3']

AGB | DTS Service & Vertrieb GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen von DTS Service & Vertrieb GmbH für Privatkunden (D)
(Fassung vom 01. Februar 2017)
§1. Als Unternehmen gilt
DTS Service & Vertrieb GmbH – Illesheimer Straße 2 – 90431 Nürnberg (nachstehend „DTS“)
Tel.: +49 (0)911 – 279810
Fax: +49 (0)911 – 266005
Amtsgericht: Nürnberg HRB 1100
Umsatzsteuer ID-Nummer: DE153 958 857
Geschäftsführer: Friedrich Kropf
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen DTS Service & Vertrieb GmbH (DTS) und dem Besteller von Waren über die Online Verkaufsplattform unter www.dtsnbg.de (www.dtsnbg.de) und für Geschäftsbeziehungen, die ausschließlich unter Verwendung von elektronischen Kommunikationsmitteln geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung im www.dtsnbg.de erworben werden können.
(3) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des Onlineshops unter www.dtsnbg.de bei DTS getätigt werden.
(1) Die Präsentation von Waren unter www.dtsnbg.de stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2) Bestellen können nur volljährige Personen, die eine Wohnadresse in Deutschland haben. Die Abgaben von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(3) Mit der Bestellung - durch Klicken des Buttons "kaufen" - gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Besteller auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seine Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. DTS schickt dem Besteller eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die die Bestellung nochmals dokumentiert und prüft das Angebot auf seine tatsächliche Durchführbarkeit. Diese Empfangsbestätigung bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei DTS eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar.
(4) Der Vertrag mit DTS kommt erst dann zustande, wenn DTS dem Besteller den Versand der Ware oder die Annahme des Angebotes per gesonderter E-Mail bestätigt.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn DTS die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem DTS es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. DTS behält sich weiter vor, das Angebot nicht anzunehmen, wenn dieses tatsächlich z.B. aufgrund technischer Unmöglichkeit nicht durchführbar ist. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. DTS wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
(7) Die Bestelldaten des Bestellers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei DTS gespeichert. Sofern der Besteller sich unter www.dtsnbg.de registriert hat, kann dieser seine Bestelldaten unter "Mein Konto" aufrufen.
§4 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung
(1) Sofern der Besteller Verbraucher ist, steht ihm bei einem Kauf auf www.dtsnbg.de das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DTS Service & Vertrieb GmbH, Illesheimer Straße 2, 90431 Nürnberg) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post gesandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite unter "Kontakt" elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerruffrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) , unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurücksenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(a) zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(b) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
(c) bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden.
Die Ware verbleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von DTS.
§6 Lieferumfang
(1) Der Versand der Ware durch DTS erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in Deutschland & Ausland (ausschließlich die folgenden Gebiete (bei schwer zu erreichenden Gebieten (Area Remote) kann ein Aufschlag (nach Aufwand) möglich sein): Österreich, Belgien, Dänemark, Luxemburg, Niederlande, Frankreich, Italien, Finnland, Schweden, Norwegen, Irland, Portugal, Spanien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn)
(2) Soweit keine abweichende Lieferfristen vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit für Produkte, die mit drei grünen Häkchen und damit als verfügbar gekennzeichnet sind, bis zu fünf Werktage ab Bestelleingang. Bei Waren die mit zwei grünen Häkcehn und damit als nicht auf Lager gekennzeichnet sind 10-30 Tage ab Bestelleingang. Waren die mit einem Häkchen gekennzeichnet wurden, sind nicht mehr lieferbar. Bei Waren, die speziell nach den Wünschen des Kunden anzufertigen sind, erfolgt die Lieferung, soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, innerhalb von drei Wochen ab Eingang der Bestellung. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich vereinbart, sofern sie von DTS ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(3) Der Besteller kann die im DTS Online-Shop erworbene Ware auch in das Ladengeschäft von DTS, Illesheimer Straße 2, 90431 Nürnberg zur Abholung liefern lassen. Der Besteller wird per gesonderter E- Mail benachrichtigt, sobald die Ware zur Abholung bereit steht. Der Besteller hat dann die Möglichkeit, die Ware innerhalb von zehn Tagen ab Erhalt der Abhol-Benachrichtigung im Ladengeschäft von DTS abzuholen. Zur Abholung benötigt der Besteller einen gültigen Lichtbildausweis. Und den Abhol-Schein, der ihm in der Abhol-Benachrichtigung per E-Mail durch DTS zugesandt wurde. Wird die Ware nicht innerhalb von zehn Tagen durch den Besteller abgeholt, behält sich DTS vor, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erhaltene Gegenleistung wird DTS dem Besteller unverzüglich zurückerstatten.
§7 Preis/ Versandkosten
(2) Alle Preise, die im DTS Online Shop angegeben sind, sind Endverbraucherpreis und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (19% bzw. 7%) und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
(3) Anfallende Service- und Versandkosten werden auf der Seite "Versand & Kosten " auf www.dtsnbg.de ausgewiesen. Sie werden zudem im Bestellformular angegeben.
(1) Der Besteller kann per Vorkasse, per Paypal, per Sofortüberweisung sowie per Nachnahme bezahlen. Details zum Zeitpunkt der Zahlung/Belastung in Abhängigkeit des Zahlungsmittels finden sich auf der Seite "Zahlungsmöglichkeiten" von www.dtsnbg.de
(2) Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist DTS berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls DTS ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist DTS berechtigt, diesen geltend zu machen.
(3) DTS ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist DTS berechtigt, seine Forderungen an ein Inkassobüro abzutreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten zu übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu DTS erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsmäßig dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(1) DTS haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzlichen Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Bei den unter www.dtsnbg.de dargestellten Waren kann es im Rahmen der üblichen Beschaffenheit zu Abweichungen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung und ähnlicher Merkmale gegenüber den Darstellungen unter www.dtsnbg.de kommen, die im Rahmen der Zumutbarkeit keine Mängel begründen.
(1) Für Schäden haftet DTS - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nur bei
b) grober Fahrlässigkeit von DTS, seines gesetzlichen Vertreters oder seiner Erfüllungsgehilfen,
d) Mängeln, die absichtlich verschwiegen oder deren Abwesenheit er garantiert wurde,
e) Mängel der Ware, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
(2) Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DTS auch bei grober Fahrlässigkeit und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
(3) Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
§11 Rücksendung der Waren
(1) Der Besteller wird aus Vereinfachungsgründen gebeten, Warenrücksendungen unter Vorlage des Retourenscheins an die dort aufgeführte Adresse vorzunehmen oder die Ware direkt im Ladengeschäft von DTS, Illesheimer Straße 2, 90431 Nürnberg zurückzugeben. Der Retourenschein kann bei DTS angefordert werden (Tel: 0911-279810, per E-Mail: service@dtsnbg.de) Mit der Annahme von Warenrücksendungen oder der Annahme der Ware im Ladengeschäft von DTS (Illesheimer Straße 2, 90431 Nürnberg) ist keine Anerkennung der Mängelrügen des Bestellers verbunden. Eine entsprechende Prüfung findet erst in der Logistik der DTS statt. Eine Kaufpreiserstattung vor Ort im Ladengeschäft von DTS (Illesheimer Straße 2, 90431 Nürnberg) ist nicht möglich.
(2) Bei Produktverpackungen, wie beispielsweise Schutzbeuteln für Elektroprodukte sowie hochwertigen Verpackungen handelt es sich um einen Teil der bestellten Ware. Werden diese Produktverpackungen im Falle einer Rücksendung der Ware nicht mit zurückgegeben, kann dies zu einer erheblichen Verschlechterung der Ware führen. DTS behält sich daher in diesen Fällen vor, die Produktverpackungen heraus zu verlangen bzw. Wertersatz geltend zu machen.
(3) Eine Einschränkung des Widerrufsrechtes des Bestellers gem. §3 ist mit vorstehenden Regelungen in Abs. 1-3 nicht verbunden.
DTS hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die unter www.dtsnbg.de veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von DTS nicht erlaubt.
(1) DTS verwendet die vom Besteller mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, KontoNr. und BLZ, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden von DTS gespeichert und zur Abwicklung von Bestellungen, Verwaltung der Kundenbeziehung, Lieferung von Waren, Abwicklung von Zahlungen und Abwendung von Forderungsausfällen genutzt sowie hierfür gegebenenfalls an Dienstleistungspartner, derer sich DTS zur Vertragsabwicklung bedient (wie beispielsweise Speditionsunternehmen oder Kreditinstitute), weitergegeben. Ferner werden Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke sowie zur eigenen Marktforschung von DTS genutzt, z.B. für die Zusendung schriftlicher werblicher Informationen. Ihre E-Mail-Adresse nutzt DTS zur Zusendung werblicher Angebote, falls der Besteller dem nicht widersprochen hat. Soweit es hierfür der Einwilligung des Bestellers bedarf, holt DTS diese vorab ein. Insbesondere eine Zusendung des Newsletters per E-Mail findet nur statt, soweit der Besteller hierin ausdrücklich eingewilligt hat. Eine werbliche Ansprache per Telefon erfolgt ebenfalls nur bei Vorliegen der entsprechenden Einwilligung des Bestellers. Weitere Informationen zu DTS und deren Datenschutzbestimmungen finden sich auf der Internetseite www.dtsnbg.de unter "Datenschutz".
(3) Der Besteller kann jederzeit durch Mitteilung an
DTS Service & Vertrieb GmbH
Illesheimer Straße 2
E-Mail: service@dtsnbg.de
Tel: 0911 - 27 98 10
der Nutzung und Verarbeitung seiner Daten zu eigenen Werbe- und Marketingzwecken sowie zur eigenen Marktforschung widersprechen sowie gegebenenfalls erteilte Einwilligung in die Verwendung seiner Daten widerrufen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online – Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
DTS Service & Vertrieb GmbH, Illesheimer Straße 2, 90431 Nürnberg
vertreten durch den Geschäftsführer Friedrich Kropf