Source: http://www.hellmann.pro/2013/01/olg-koblenz-cellulite-vorbeugung-und-kraftigung-der-muskulatur-nicht-wissenschaftlich-belegt/
Timestamp: 2020-02-26 10:57:38
Document Index: 70990231

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

OLG Koblenz: „Cellulite-Vorbeugung“ und „Kräftigung der Muskulatur“ nicht wissenschaftlich belegt | Klemens M. Hellmann (LL.M.), Rechtsanwalt für geistiges Eigentum und Schutzrechte im Wettbewerb
Design (Geschmacksmuster) – Patent – Gebrauchsmuster
OLG Koblenz: „Cellulite-Vorbeugung“ und „Kräftigung der Muskulatur“ nicht wissenschaftlich belegt
Wer für ein Produkt mit einer gesundheitsfördernden Wirkung wirbt, muss diese hinreichend wissenschaftlich belegen können. Kann der Werbende diese Nachweise nicht erbringen, ist eine entsprechende Werbung zur Täuschung der Verbraucherinnen und Verbraucher geeignet und damit irreführend. So kann einem Warenhaus die Werbung für Fitnesssandalen untersagt werden, wenn werbende Formulierungen wie „kann helfen, Cellulite vorzubeugen“ und „kann helfen, die Muskulatur zu kräftigen“ nicht wissenschaftlich belegt sind. Damit bestätigte der 9. Senat des OLG Koblenz die vorausgegangene Entscheidung des Landgerichts Mainz. Das Gutachten eines Sachverständigen hatte in erster Instanz ergeben, dass die in der Werbung aufgeführten Effekte wissenschaftlich nicht belegt seien. Die Beklagte wurde daher vom Landgericht verpflichtet, die entsprechende Werbung zu unterlassen.
Das beklagte Warenhaus hatte in einem Prospekt für Fitnesssandalen geworben. Darin hatte sie u.a. formuliert, die Sandale „kann helfen, Cellulite vorzubeugen“, „kann helfen, die Muskulatur zu kräftigen“, „unterstützt eine gute Haltung“ und die „runde Sohlenform unterstützt die natürliche Rollbewegung des Fußes“. Zudem wurde in einer Abbildung eine erhöhte Muskelaktivität der Beine um bis zu 20% im unteren Bereich, bis zu 13% im mittleren Bereich und bis zu 30% im oberen Bereich behauptet. Der klagende Wettbewerbsverein, zu dessen Aufgabe die Wahrung der Wettbewerbsregeln im Interesse seiner Mitglieder gehört, hat die Unterlassung dieser Werbung mit der Begründung beantragt, die werbenden Aussagen seien unrichtig.
Der Senat legte in seiner Entscheidung dar, die Werbung der Beklagten sei irreführend. Es sei nicht wissenschaftlich erwiesen, dass das Tragen der Sandalen die behaupteten Effekte zeige. Wer mit gesundheitlichen Wirkungen von Produkten werbe, müsse besonders strenge Anforderungen an die Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit der Aussagen erfüllen. Wenn aber eine gesundheitsfördernde Wirkung nicht hinreichend wissenschaftlich belegt werden könne, sei die Werbung zur Täuschung der Verbraucherinnen und Verbraucher geeignet und damit irreführend. Aufgrund dieser Irreführung wurde der Beklagten untersagt, mit diesen Aussagen für die Fitnesssandalen zu werben.
OLG Koblenz, Urteil vom 10.01.2012 – 9 U 922/12.
Quelle: Oberlandesgericht Koblenz – Pressemeldung vom 18.01.2013
By Klemens Hellmann|2016-06-09T14:10:59+00:00Januar 25th, 2013|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für OLG Koblenz: „Cellulite-Vorbeugung“ und „Kräftigung der Muskulatur“ nicht wissenschaftlich belegt
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© Rechtsanwalt Klemens M. Hellmann | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht), Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht