Source: https://www.elo-forum.org/bedarfs-haushalts-u-wohngemeinschaften-familie/187543-jobcenter-zwingt-uns-eheaehnliche-gemeinschaft.html
Timestamp: 2018-03-19 01:32:06
Document Index: 122910866

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 36', '§ 78']

Jobcenter zwingt uns eheähnliche Gemeinschaft auf? - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
17.09.2017, 16:31 #1
in ein anderes Bundesland zu meinem Freund in die Wohnung. Beim Antrag vom ALG 2 gab es keine Probleme und bezüglich
Mein Freund bekommt seit 1.Feburar.2017 ALG 1, weil sein Arbeitsvertrag abgelaufen ist und kein Platz mehr für ihn im Betrieb war.
Hatte am Freitag noch eine Terminvereinbarung mit meiner SB bezüglich Unterlagen abgeben wegen Folgeantrag und da hat sie mir auch nochmal gesagt,
dass ich bitte daran denken soll die Unterlagen vom Freund nicht zu vergessen, weil wir eine BG werden.
Wie gehe ich vor, wenn sie die Unterlagen verlangt, die ich ihr gar nicht geben darf, weil mein Freund es verweigert?
17.09.2017, 17:16 #2
Ich sehe uns aber nicht als eine Bedarfsgemeinschaft.
Ob du das nun anders sehen willst ist allerdings völlig "wurscht", denn das Gesetz sowie die dazugehörenden Rechtssprechungen sehen das nunmal so vor, dass es dann eine BG ist.
Wenn du die SB darauf ansprichst, dann verlange die zugehörigen Rechtsvorgaben gezeigt zu bekommen, denn es gehört zu ihren Dienstpflichten dich vollumfänglich, korrekt und umfassend darüber aufzuklären.
18.09.2017, 05:05 #3
Jedenfalls nicht im § 7 SGB II. Dort ist nur festgelegt wann eine BG vermutet wird und nicht das es dann auch zwingend eine ist. In der Rechtsprechung sehe ich das auch nicht und nur weil das JC das so möchte ist dies noch lange nicht so.
Dabei hilft z.B. eine strikte Kostentrennung mithilfe einer Kostenbeteiligungsvereinbarung, die man dem Leistungsträger als Beweis für das Nichtvorliegen wirtschaftlichen Unterstützung vorlegen kann. Notfalls auch eine eidesstattliche Versicherung. Zweifelt der Leistungsträger die vorgebrachten Beweise an muss er wiederum nachweisen das diese nicht richtig sind.
Rechtsprechung zur BG
Geändert von HermineL (18.09.2017 um 05:36 Uhr)
18.09.2017, 05:59 #4
Es stellt sich hier auch die Frage ob die Vermutungsregel überhaupt schon greift denn auch dafür gibt es Vorsetzungen wie z.B. das es schon eine Feststellung durch das JC gab.
Solange also - wie hier - keine belastbaren Feststellungen zum Bestehen einer Partnerschaft und zur gemeinsamen Haushaltsführung getroffen sind oder hierauf aus objektivierbaren Umständen geschlossen werden kann, ist die Vermutungsregelung nach § 7 Abs. 3c SGB II nicht ausschlaggebend und macht Feststellungen zum Bestehen einer Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft i.S.d. SGB II nicht entbehrlich.
sozialrechtsexperte: Die offensichtliche Annahme des Jobcenters und Sozialgerichts, dass die Vermutungsregelung nach einem Zusammenleben von mehr als einem Jahr per se gilt und Feststellungen zum Bestehen einer Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft im Ubrigen entbehrlich werden lasst, ist falsch
Geändert von HermineL (18.09.2017 um 06:33 Uhr)
18.09.2017, 08:22 #5
Und diese Feststellung gab es offenbar bereits, denn gemäß deutlich nachlesbarer Eigenschilderung der TE hat diese mit der Schilderung:
Am 1.Oktober.2016 zog ich aus meinem Heimatort weg in ein anderes Bundesland zu meinem Freund in die Wohnung. Beim Antrag vom ALG 2 gab es keine Probleme und bezüglich der Anlage VE wurde mir gesagt, dass diese für mich noch nicht relevant ist, da ein Jahr "auf Probe" gewährt wird und ich erst danach eine Bedarfsgemeinschaft mit meinem Partner bilden würde.
die notwendigen Angaben zur Feststellung beim JC bereits gemacht, womit nur eine reine "Vermutung" gar nicht mehr gegeben ist.
Geändert von Couchhartzer (18.09.2017 um 09:26 Uhr)
Guten Morgen Rikax3,
So wie ich das jetzt verstehe, gibt es derzeit nur mündliches Geschwafel eines SB auf deinen WBA hin, ihr seid nach einen Jahr automatisch eine gem. BG und Du sollst Unterlagen deines FREUNDES (wobei ich dieses Wort schleunigst fallen lassen würde und lieber von deinen Mitbewohner sprechen würde) beim SB vorlegen.
So denn ihr getrennt wirtschaftet und so wie ich es verstanden habe, gibt es auch eine Kostenbeteiligungsvereinbarung, die auch deine zu tragenden KDU beinhaltet und diese wurde damals vom Leistungsträger auch anerkannt, seid ihr nach einen Jahr des zusammen wohnens,
automatisch keine BG und auch keine VuE, lasse Dir da vom SB keinen Bären aufbinden, ihr wirtschaftet getrennt voneinander und teilt euch lediglich eine Wohnung.
Im WBA sollten deinerseits darum folgende Angaben gemacht werden,
2. Weitere Personen in meinem Haushalt
In meinem Haushalt lebt/leben 0 weitere Person/en.
Zu meiner Bedarfsgemeinschaft gehört/gehören 0 weitere Person/en.
(siehe Kostenbeteiligungsvereinbarung)
Da ihr getrennt wirtschaftet, hast Du auch keinen Zugriff auf Unterlagen deines Mitbewohners und verständlicherweise, verweigert er auch diese an dich heraus zu geben und somit sind die Grenzen deiner Mitwirkungspflicht auch erreicht.
So denn der SB weiterhin auf Unterlagen deines Mitbewohners besteht, soll er sie halt mit der dazugehörigen Rechtsgrundlage, direkt bei ihm selbst anfordern.
Womit Du ggfls. daraufhin aber sicher rechnen kannst ist, das man dich am langen Seil hängen lässt und dein WBA nicht abschliessend bearbeitet oder ebend dessen Bearbeitung bewusst verzögert, in der Hoffnung Du und dein Mitbewohner knickt ein. Sollte dies der fall sein und Du wirst mittellos und Du kannst auch deinen Anteil an den KDU nicht bezahlen, dann sollte aufjedenfall nicht lange gezögert werden und Du solltest das Sozialgericht um Hilfe bitten, ansonsten würdest Du den Leistungsträger und auch ggfls. den Gericht nur in die Hände spielen, wenn dein Mitbewohner Dir zu diesen Zeitpunkt finanziell unter die Arme greifen würde und auch auf deinen Anteil an den KDU erstmal verzichtet.
Dazu den abgelaufenen Bewilligungsbescheid, aktuelle Kontoauszüge die deine Mittellosigkeit belegen würden, schriftl. Mahnung deines Mitbewohners betreffend der von Dir nicht anteilig gezahlten KDU einpacken und versuchen über eine EA beim SG, das JC zur sofortigen Zahlung deines offensichtlich bestehenden Leistungsanspruchs zu verurteilen.
Geändert von axellino (18.09.2017 um 11:17 Uhr)
18.09.2017, 10:38 #7
Das kann man zwar durchaus differenziert sehen aber wenn man davon ausgeht das du Recht hast sind wir auch dann nur bei dem Punkt an dem die Beweislastumkehr der Vermutungsregelung aus § 7 greift. Mitnichten sagt § 7 das es nach einem Jahr automatisch eine Einstehgemeinschaft ist. Nun liegt es am TE den Nachweis zu erbringen das es dennoch keine Einstehgemeinschaft ist. Kann der TE dieses liegt der Ball wieder in der Ecke des JC.
Hierzu wäre es sinnvoll wenn der TE Stellungbeziehen könnte. Dazu wäre das was TE schrieb ja schon einmal ein Anfang.
Als ich bei ihm eingezogen bin, haben wir eine Kostenbeteiligungsvereinbarung aufgesetzt. Die Wohnung läuft nur auf seinen
Wenn man das ganze nun auch noch mit entsprechenden eidesstattlichen Versicherungen untermauert sieht das ganze schon besser aus zumal die Kostenbeteiligungsvereinbarung nicht erst jetzt zum Zwecke der Abwehr zustande gekommen ist sondern schon nachweislich seit Anfang an vorliegt.
Momentan sind diese Schritte aber noch nicht zwingend erforderlich. Erst wenn der Leistungsträger dies tatsächlich und schriftlich versucht zu unterstellen bist du im Zugzwang. Bis dahin solltest du so vorgehen wie axelino das bereits vorgeschlagen hat.
Geändert von HermineL (18.09.2017 um 11:30 Uhr)
25.09.2017, 11:30 #8
entschuldigt, dass ich nicht mehr geantwortet habe. Hatte nicht die Zeit hier zu schauen. Gelesen habe ich aber alles und bin dankbar für die vielen hilfreichen Antworten!
Seit einer Woche habe ich auf eine Reaktion meiner SB gewartet bezüglich Folgeantrag abgeben. Heute bekam ich erst eine E-Mail von ihr. Vorhergehende Anrufe beim Jobcenter haben nix gebracht.
Darin stand folgendes:
wie Ihnen bereits seit 1 Jahr bekannt ist, endet Ihr Probejahr zum 30.09.2017. Somit ist kein Folgeantrag ausreichend. Sie müssen einen Neuantrag zusammen mit Herrn .... stellen.
Am morgigen Tag können Sie zwischen 09:00-12:00 Uhr sowie 14:00-18:00 Uhr einen entsprechenden Antrag abholen. Dann bekommen Sie auch einen persönlichen Abgabetermin bei mir genannt.
Was mache ich nun? Würde ihr gerne eine kurze Mail schreiben, aber weiß nicht was ich antworten soll. Es ist jetzt schon so knapp und nun will Sie mir nicht mal einen neuen Termin geben obwohl ich die Unterlagen für den Folgeantrag schon alle hier ausgefüllt zuhaus liegen habe...
Ergänzung: Im Eingangpost habe ich erwähnt, dass ich Kontakt mit meiner SB hatte bezüglich Unterlagen abgeben. Da hatte Sie es nicht erwähnt und der Termin kam nicht zustande, weil ich krank war und um neuen Termin gebeten habe. Jetzt schrieb Sie mir auf einmal dies mit Neuantrag usw..
Habe ihr geschrieben, dass ich keine Einsicht in die Unterlagen von Herrn ... habe und nochmals um einen Termin bitte. So wie es auch ist.
Da hat Sie mir für morgen einen Termin gegeben "um die Problematik zu besprechen".
Jemand Ideen wie ich dann vorgehen soll?
Geändert von Rikax3 (25.09.2017 um 11:52 Uhr)
25.09.2017, 18:30 #9
Kann mir keiner helfen? Was sage ich der SB dann morgen? Soll ich etwas schriftliches mitbringen? Von mir? Mitbewohner?
Darf die SB denn die Annahme meines WBA verweigern?
26.09.2017, 10:17 #10
Siehe hier - insbesondere Punkt 2.
2. „Sie sind überhaupt nicht antragsberechtigt.” oder „Wir nehmen Ihren Antrag nicht an.“
Das ist schlicht grober Unfug: Ausnahmslos jede und jeder ab 15 Jahren ist antragsberechtigt, hat also das Recht einen Antrag auf Sozialleistungen zu stellen (§ 36 SGB I)! Ob tatsächlich Leistungen zustehen, dass steht natürlich auf einem anderen Blatt. Das muss das Amt entscheiden nachdem es den Antrag angenommen und geprüft hat.
Oder gib mal "Annahmepflicht von Anträgen" in die Suchmaschine ein
26.09.2017, 15:03 #11
Danke fürs Antworten. Sie hat den Antrag angenommen, wenn auch nicht gerne.
Das Gespräch mit der SB war Horror und ich bin immer noch total aufgewühlt deswegen.
Nachdem ich meine Unterlagen abgegeben habe, wollte Sie wissen wie es nun aussieht mit den Unterlagen vorn Herrn xyz.
Darauf hin sagte ich ihr, dass er mich nicht unterstützt und es in Zukunft auch nicht vor hat, genauso auch andersrum, dass ich keine Einsicht in seine Unterlagen habe und auch nicht bekomme.
Da tippte Sie erstmal wild am PC rum und stellte mir dann Fragen wie "Wer kauft ein?", "Wäscht jeder seine Wäsche selbst?","Wer kocht?" ... usw.
Die Fragen habe ich ihr nicht beantwortet mit der Begründung, dass diese nicht relevant für meine Leistungen sind.
Sie war allerdings der Meinung, dass es sehr wohl wichtig ist, weil "Indizien gesammelt werden müssen".
Dann fing sie noch an mich auszufragen bezüglich meiner Kontoauszüge, ich würde zu selten bis gar kein Geld vom Automaten abheben und unterstellte mir, dass Herr xyz mich dabei wohl unterstützt. Stimmt aber nicht, ich kaufe alles was geht online, gehe selten einkaufen. Aufgrund meiner stark ausgeprägten sozialen Phobie ist es für mich extrem schwer und ich meide solche Situationen wie Besuche im Supermarkt.
Ist schon schlimm genug, dass ich überhaupt damit zurecht kommen muss und dann werde ich von ihr auch noch "beschuldigt" von Herrn xyz unterstützt zu werden.
Als ich sie fragte was ich tun soll, da Herr xyz und ich nicht finanziell für einander einstehen wollen, erzählte mir die Dame nur, dass es das Gesetz so vorsieht, dass es nach einem Jahr zusammenlebens so ist und Ende. Und wenn ich aus der Wohnung geschmissen werde, weil ich die Miete, Strom usw. nicht zahlen kann? Ihre Antwort: Das weiß ich nicht.
Ich wies sie darauf hin, dass nach einem Jahr nur die Beweislast beim Leistungsempfänger liegt und nicht, dass es dann automatisch eine eine BG/VuE ist.
Da war sie erstmal still und schaute blöd, meinte dann, dass ich das ja erstmal beweisen müsse.
Gut, da ich keine Nerven mehr hatte und die Frau mich den Tränen nah brachte, wurde das Gespräch beendet.
Sie meinte abschließend nur, dass die den WBA weitergibt und es intern besprochen wird. Soll dann Ende der Woche Antwort erhalten, aber ich weiß jetzt schon, dass dieser abgelehnt wird.
Bin total fertig mit meinen Nerven, könnte nur heulen und weiß nicht weiter.
Da die Ablehnung diese Woche wahrscheinlich noch ins Haus flattert, würde ich gerne schon mal anfangen ein bisschen was zusammen zu schreiben für den Widerspruch. Weiß nur nicht wo ich anfangen soll.
Habe so große Angst und die Fortschritte meiner Therapie gehen so auch wieder kaputt durch den Stress. Es ist furchtbar.
Ergänzung: Habe die SB noch darum gebeten mir Informationen für angemesse KDU in meinem Wohnort zu geben damit ich weiß, wie viel eine Wohnung für mich kosten darf FALLS ich ausziehen muss. Dachte im ersten Moment es wäre alles in Ordnung und zuhause schaute ich dann nochmal auf die Zettel drauf steht viel mehr als nur die KDU sondern auch, dass ich den Antrag auf Kostenübernahme für eine neue Wohnung bis zum 17.10 abgeben soll. Sollte ich mich nicht an die Mitwirkungspflicht halten, ist die SB berechtigt mir die Leistungen zu versagen bzw. zu streichen. Werde mal versuchen das Schreiben hier einzustellen.
Davon hat sie mit keinem einzigen Wort etwas erwähnt! Ist das nicht Betrug? Ich bitte nur um Auskunft für KDU und bekomme einen Antrag aufgebrummt und wenn ich diesen nicht fristgerecht einreiche werden mir die Leistungen gestrichen? Und bitte um Hilfe, wenn möglich in beiden Problemfällen.
Geändert von Rikax3 (26.09.2017 um 16:11 Uhr)
26.09.2017, 16:42 #12
bitte NUR MIT BEISTAND nicht der Mitbewohner
zum Amt. NUR MIT BEISTAND.
26.09.2017, 17:50 #13
Ich hätte auch sehr gerne einen Beistand mitgenommen, aber habe niemanden, der das hätte tun können.
Schon allein meiner psychischen Probleme wegen...
Muss dort leider immer alleine hin.
26.09.2017, 17:53 #14
Ohne das man eine Ablehnung des WBA und dessen Begründung in den Händen hält, bringt es absolut nix, einen Widerspruch vorzubereiten und diesen zu formulieren.
Sollte tatsächlich eine Ablehnung kommen, dann bitte diese hier anonymisiert einstellen, damit ggfls. auch gezielt weiter geholfen werden könnte.
und bekomme einen Antrag aufgebrummt
Dann stelle mal die Dir ausgehändigten Antragsunterlagen hier rein, damit man mal einen Blick drauf werfen kann.
Daraufhin kann man sicher den BITTEN des SB, unter den Deckmantel der Mitwirkungspflicht nachkommen und kritzelt etwas auf den Wisch und wenn es nur in die Kopfzeile ist mit den persönlichen Daten und einer abschliessenden Unterschrift und über den rest kommt ggfls. ein, hat sich erledigt.
Das ganze gibt man dann bis zum benannten Termin nachweislich bei der Bude wieder ab und somit ist man seiner sogenannten Mitwirkungspflicht, dann auch nach gekommen.
Das eingestellte Schreiben kann man oder ebend ich nicht richtig zuordnen, was sicher auch im ganzen so gewollt ist.
Der Antrag wurde auch schon gestellt, um den Antrag bearbeiten zu können, wird man gebeten bis zum xxxxxx die Antragsunterlagen wieder abzugeben, auf die Belehrung wird verwiesen.
Gebe ich die Unterlagen nicht bis zum benannten Termin ab, dann kann er ebend nicht bearbeitet werden und er hat sich somit dann erledigt. Wieso könnten aufgrund eines solchen Antrags, der auch nicht leistungsrelevant ist, Sozialleistungen ggfls. ganz entzogen werden ??
Irgendwie habe Knoten im Kopp, vielleicht kann jemand dieses Schreiben mir und den TE übersetzen
Geändert von axellino (26.09.2017 um 19:27 Uhr) Grund: Ergänzung
26.09.2017, 19:07 #15
@ Rikax3
ich finde, du hast dich in dem Gespräch mit SB wirklich gut und tapfer gehalten (auch unter Berücksichtigung deiner gesundheitl. Situation), hast schlagfertig das wichtigste untergebracht.
Da kannst du auch mal stolz auf dich sein!
Ich bin übrigens kein Schleimer, eher im Gegenteil.... ;)
Vielleicht kannst du dir da auch Unterstützung bei Therapeuten holen, wenn du aktuell Stunden hast...
Es ist leider auch so, dass das Leben selten länger in komplett ruhigen, friedlichen, konfliktlosen Bahnen verläuft, auch ohne Jc.
Wenn du dich jetzt zusammen mit deinem Freund (im Hintergrund) gegen diese Bande von Drangsalierern und Energieräubern behaupten kannst, bist du auf einem guten Weg!
Auch wenn du das gerade als Niederlage und Misserfolg und Rückschlag empfindest. Dem ist nicht so! Du hast dich nicht entzogen oder sonst eine destruktive Strategie angewendet. Da wären dir sicher einige eingefallen ;)
auch ganz wichtig, du hast dir zügig an der richtigen Stelle [hier] aktiv Hilfe geholt.
Wenn du da jetzt weiter dran bleibst, wirst du auch etwas Gutes für dich/euch herausholen, auch wenn es mal einen Schritt zurück geht (scheinbar). Das finde ich wirklich ganz mutig von dir und das ist gar nicht selbstverständlich bei deiner Vor- oder Nebengeschichte, die du angedeutet hast (soziale Phobie usw).
Find es auch gut, dass du so selbstreflektierend und offen damit umgehst.
26.09.2017, 21:13 #16
Du hast dich für einen "Anfänger" - in DEM Dunstkreis - sehr gut behauptet.
[...] Sie war allerdings der Meinung, dass es sehr wohl wichtig ist, weil "Indizien gesammelt werden müssen". [...]
Wenn es dort nicht so stressig wäre, hätte ich bei DIESER Ansage wahrscheinlich aufgelacht.
Zumindest hätte ich SB gefragt, ob Sie sich einbilde, daß Gehenkte ihre Stricke selbst zu knüpfen bereit gewesen waren.
"Indizien" bei dem sammeln zu wollen, der in die Pfanne gehauen werden soll!?
Soll sie doch zusehen, wie sie an ihre "Indizien" kommt.
Wappne dich schon mal mental gegen einen Hausbesuch.
Der kann schon an der Wohnungstür abgebürstet werden.
Streiche Begriffe wie "Freund" aus deinem Wortschatz sobald du mit Ämtern kommunizierst.
Das ist dein "Wohni" - jaaaaaaa Mitbewohner - und gut iss.
Falls du einen Untermietvertrag vorlegen kannst - noch besser.
Haben die daher seinen Namen?
Übe dich bitte in strikter Datensparsamkeit.
Respektiere andrer Leuts Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Deinem "Wohni" könnte es übel aufstoßen, gemeinsam mit deinem Namen DORT in Verbindung gebracht zu werden.
Nein, dem ist sicher nicht so.
Das sollte eine Argumentationshilfe sein, damit du siehst, in welche Richtung deine Überlegungen und Erwiderungen zielen sollten.
28.09.2017, 12:45 #17
Ich möchte mich bei allein ganz lieb bedanken, die mir hier helfen. Das freut mich wirklich sehr! Und gibt mir Hoffnung den ganzen Mist durchzustehen.
Einen Brief habe ich noch nicht bekommen, denke der fliegt morgen oder Samstag hier ein.
Allerdings war ich extrem verwundert als ich heute morgen online bei meiner Bank nachgesehen habe.
Dort ging doch tatsächlich eine Zahlung vom JC ein. Lässt das jetzt hoffen, dass der Antrag doch nicht abgelehnt wird oder kann es sein, dass es nur vorläufig ist?
Weiß nicht ob ich mich jetzt schon freuen sollte oder nicht.
28.09.2017, 12:50 #18
[...] oder kann es sein, dass es nur vorläufig ist? [...]
Das ist nur dem offiziellen Bescheid zu entnehmen.
29.09.2017, 08:42 #19
Gerade eben den Bescheid aus dem Briefkasten geholt. Hatte so eine Angst ihn zu öffnen, aber das Thema ist vorerst erledigt.
Der Bescheid fiel positiv aus, komplette Leistungen für die nächsten 6 Monate wurden bewilligt so wie bisher.
Dank der Tipps hier im Forum war das möglich. Vielen Dank nochmal! Mit fällt ein großer Stein vom Herzen.
Eine Frage bleibt mir nur noch. Herr xyz steht im Bescheid mit drin. Also dort wo die Leistungen genau aufgeführt werden.
Sollte ich ihm das sagen und er lässt dem JC ein-zwei Zeilen zukommen, dass er zukünftig aus meinen Angelegenheiten dort rausgehalten werden möchte? Abgesehen von dem Namen im Mietvertrag der zur Kostenbeteidigungsvereinbarung gehört.
Den braucht das Jobcenter ja bezüglich KDU usw.
29.09.2017, 12:30 #20
[...] Eine Frage bleibt mir nur noch. Herr xyz steht im Bescheid mit drin. Also dort wo die Leistungen genau aufgeführt werden.[...]
Kannst du die Passage mal anonymisiert einstllen, damit die Ratgeber wissen, WAS damit zum Ausdruck gebracht wurde?
[...] Sollte ich ihm das sagen und er lässt dem JC ein-zwei Zeilen zukommen, dass er zukünftig aus meinen Angelegenheiten dort rausgehalten werden möchte? [...]
Meines Erachtens ist das dein Job, "fremde Leut" aus deinen JC-Angelegenheiten heraus zu halten.
Ich würde schon was dazu sagen.
Nicht daß die auf die Idee kommen, das, was auch immer da steht, sei von dir "gefressen" worden.
Wer denen nicht sofort in den Arm fällt, hat den selben Tanz beim nächsten Mal wieder.
Möglicherweise heißt es dann:
Sie haben da und da nichts gesagt. Das ist ein Indiz für...
Um dem vorzubeugen, würde ich um die Korrektur des Bescheids ersuchen.
Allein, damit aktenkundig wird, daß ich was dagegen vermeldet habe.
[...] Abgesehen von dem Namen im Mietvertrag der zur Kostenbeteidigungsvereinbarung gehört.
Ob das JC den Namen des Vermieters wirklich braucht, ist mir nicht klar.
Grase mal das Forum danach ab.
Das findet sich meist bei Themen wie:
"Schwärzungen der Kontoauszüge wird vom SB nicht akzeptiert"
29.09.2017, 12:33 #21
Gratuliere, kannst Du erst einmal durchatmen.
Mich trifft das Thema zum Glück nicht, helfe aber momentan einem Verwandten, dem das Gleiche bevorsteht.
Ich habe ihm geraten ab sofort sämtliche Einkaufsbelege zu sammeln. Und sollte er für seine Freundin, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen nicht kann, Lebensmittel mitbringen, dann an der Kasse getrennt abkassieren lassen.
Man weiß nie, wann das Amt Zweifel anbringt. Dann hat man Beweise von getrennter Wirtschaft. Seine Freundin zahlt ihm jeden Monat den Mietanteil auf sein Konto. Ebenso Anteil an Strom und Gas. Die haben es auf die qm gerechnet.
09.03.2018, 09:18 #22
nachdem ein halbes Jahr rum ist und ich meinen WBA heute erneut abgeben musste, möchte ich mich hier mal wieder melden.
Ich möchte mich vorab entschuldigen. Kann sein, dass alles etwas durcheinander geraten ist, aber ich bin gerade zu aufgewühlt um klare Gedanken fassen zu können.
Tja, diesmal ist es irgendwie nicht gut gelaufen. Sie fing wieder damit an zu fragen wer putzt,kocht, wo schläft usw. worauf ich hin wieder das gleiche gesagt habe. Dass es eben nicht relevant ist ob ich Leistungen erhalte oder nicht. Und sofort wurde mir von der 2. Sachbearbeiterin ins Wort gefallen. Keine Ahnung warum, aber heute waren sie gleich zu 2. da um mich nieder zu machen. Das wäre nicht ganz richtig und da ich mit ihm schon 1,5 Jahre in der gleichen Wohnung wohne, ist es wichtig und wir sind eine BG. Ich verwies dann auf die getrennten Kosten (Miete,Strom,Einkauf...) doch das wurde getrost ignoriert, als hätte ich überhaupt keine Ahnung. Es sei völlig egal. Wir leben zusammen. Er muss seine Unterlagen einreichen sonst werde ich keine Leistungen mehr erhalten.
Ich teilte den Damen mit, dass ich keine Einsicht in seine Unterlagen bekomme und auch nicht einfach rumschnüffeln werde. Er gibt mir seine Unterlagen nicht, weil er kein Kunde vom JC ist sondern ich.
Da sagte die 2. SB:"Das ist ja ganz schlecht für sie."
Die für meinen WBA relevanten Unterlagen, die er bekommt (Betriebskostennachzahlung,Stromabrechnung) gibt er mir immer in Kopie, weil ich die ja auch brauche um die Hälfte zahlen zu können. Sie fanden es komisch, dass ich nicht weiß wieviel er verdient und was er für Einkommen oder Ersparnisse hat. Er macht sich gerade selbstständig und da ist das ohnehin nicht ganz einfach.
Immer und immer wieder hat mir die zweite Dame gesagt, dass ich ja Sozialleistungen erhalte und dass das alles nicht so einfach ist und behauptet wir wirtschaften ja zusammen, weil wir nur ein Bett haben z.B.. Sie hat völlig ignoriert, dass wir die Kosten teilen, wir nicht über gegenseitige Kontovollmachen o.ä. verfügen, jeder seinen Anteil selbst bezahlt. Das war gar nicht von Bedeutung. Es wurde überhaupt nicht beachtet was ich sage. Es wurde einfach ignoriert oder runter geredet. Ob wir für einander einstehen oder nicht ist egal. Wir müssen es.
Ich kam mir vor wie bei einem Verhör eines Kriminellen. Musste mir zwischendurch auch 1-2 Tränen wegwischen und das kotzt mich so an, dass mir das vor solchen Leuten passiert ist, aber ich war so fertig mit meinen Nerven und bin es noch.
Dank diesen Menschen hat meine Psychiaterin und Psychologin nächste Woche wieder besonders viel zutun.
Ich weiß echt nicht was ich noch tun soll. Wie ich beweisen soll, dass wir nicht füreinander einstehen. Die 2. SB meinte, dass es selbst nichts dran ändern würde, wenn ich ausziehe in eine eigene Wohnung. Ich muss mich von ihm trennen, wenn ich als alleinige BG angesehen werden will. Selbst wenn ich ausziehe, wäre er verpflichtet für mich aufzukommen.
Ich kann das alles nicht verstehen... Wieso werden Menschen, die Hilfe brauchen so mit Händen und Füßen getreten?
Das hatte gar nichts menschliches mehr heute. Ich wurde nur fertig gemacht.
Ich war mit meiner Therapie schon etwas auf dem Weg der Besserung. Ich hatte seit einiger Zeit keinen Nervenzusammenbruch mehr, konnte, wenn auch schwer, selbständig einkaufen gehen und Termine erledigen. War stolz darauf und heute gab es so einen derben Rückschlag, dass ich mich am liebsten in die Psychiatrie einweisen lassen würde, weil meine Suizidgedanken wieder anfangen und ich riesige Angst habe.
Ich hoffe, dass es für andere hier nicht so läuft und mehr Glück haben als ich, dass es noch Sachbearbeiter gibt die mehr verstehen, als andere Menschen fertig zu machen sondern sich deren Probleme annehmen.
Ich weiß nicht was ich nun tun soll.... Bin so verzweifelt.
Wenn ich es gesundheitlichen packen würde, würde ich sofort eine Arbeit annehmen. Mir wäre sogar egal was es ist. Hauptsache ich bin auf diesen Laden nicht mehr angewiesen.
09.03.2018, 11:50 #23
Woher wissen die dann sowas?!
[...] Immer und immer wieder hat mir die zweite Dame gesagt, [...] und behauptet wir wirtschaften ja zusammen, weil wir nur ein Bett haben z.B..
Was in der Tat den Verdacht untermauert, daß es sich um ein einvernehmlich zusammenlebendes Paar handelt.
Du solltest den Anscheinsbeweis nicht unterschätzen.
Hat der Schnüffler die beiden Haken in einem der Zimmer ETWA übersehen, an denen einer von Euch allabendlich seine auf amazonas-indianische Art den Rücken schonende Spezial-Hängematte aufhängt?
Kann ja passieren. Hängt da nicht tagsüber son Dekoschnullizeugs drüber?
Ob einer von zwei Wohnis ein breites Bett FÜR SICH hat, und/oder der andere auf dem Fußboden auf ner Iso-Matte Outdoor- und Survival-Training macht, geht AUCH keinen was an.
Es soll auch ausziehbare Schlafsofas geben.
Vielleicht wird ausgerechnet diese Bettstatt für One-night-stands vorgehalten?
Und WEN geht das was an?
09.03.2018, 11:52 #24
Und sofort wurde mir von der 2. Sachbearbeiterin ins Wort gefallen. Keine Ahnung warum, aber heute waren sie gleich zu 2. da um mich nieder zu machen
.....und dann hast du nicht sofort gefragt WER die Dame ist und was sie berechtigt anwesend zu sein,in welcher Form sie ebenfalls ZUSTÄNDIG für dich ist,(sie wird wohl kaum der GF gewesen sein) ......
Du brauchst WEDER Mithörer NOCH UNZUSTÄNDIGE JC-Mitarbeiter dulden SGB 10 § 78a .
(Sie darf nicht mal elektronischen Zugang zu deinen Daten haben,Anlage zu 78a klickmal .
Selbst wenn ich ausziehe, wäre er verpflichtet für mich aufzukommen.
Ich lese in deinem Beitrag NICHT,das du VERHEIRATET bist,ergo :Völliger Schwachsinn .DAS hast du doch nicht etwa geglaubt ?
Trennung ? NEIN,auch dein Sexualleben geht weder SB noch JC auch nur das geringste an.
Gibts in deiner Stadt keine Elo-Ini ? Wo du hin kannst und die dich eventuell bei Terminen begleiten.
09.03.2018, 12:43 #25
Vielen Dank schon für die Antworten, ihr zwei.
Wir sind nicht verheiratet und haben auch nicht vor zu heiraten. Musste gerade schmunzeln als ich das gelesen habe. Das kommt nicht in Frage.
Ich habe ihr das nicht geglaubt. Ich hab mich nur gefragt wie die Frau auf diesen Schwachfug kommt, aber nicht weiter nachgefragt.
Beim letzten WBA habe ich auch gesagt, dass kein wechselseitiger Wille füreinander einzustehen besteht und in Zukunft auch nicht bestehen wird, dass jeder für sich selbst aufkommt. Ich hab ihr vor einem halben Jahr die Mietzahlungsnachweise gegeben, heute auch wieder von den letzten 6 Monaten. Da war die Antwort von meiner SB sehr witzig. "So einen Freund würde ich nicht haben wollen, der mir nicht Hilft, wenn ich in einer Notlage bin. Mein Lebensgefährte würde mich immer unterstützen."
Ich will nicht, dass mein Freund mich durchfüttert, meine Krankenversicherung und andere Dinge des täglichen Lebens finanziert. Er will es auch nicht und kann es wahrscheinlich auch nicht. Wäre die Lage andersrum und er der Bedürftige, würde es auch nicht anders aussehen.
Wir hatten vom ersten Tag an eine Kostenbeteidigungsvereinbarung damit die finanziellen Dinge geregelt sind. Jeder für sich.
Ich habe keine Kontovollmacht oder sonstige Verfügung über sein Geld. Andersrum ebenfalls nicht. Wir haben keine Kinder, keine gemeinsamen Versicherungen noch sonst etwas. Ich weiß nicht was die noch von mir wollen. Soll ich nachweisen, dass jeder die Hälfte fürs Klopapier bezahlt oder wie?
Die wollten mir aufschwatzen, dass nicht einmal ein Auszug etwas bringen würde. Nur eine Trennung.
Ich weiß nicht ob ich darüber lachen oder weinen soll....Sachen gibts.
Eine Elo-Ini oder ähnliches gibt es hier in der Nähe leider nicht. Habe schon gesucht und gefragt, aber das liegt alles etwas weiter weg. Ich wohne in einer kleinen Stadt.
Zu der 2. Mitarbeiterin: Ich habe mich gar nicht getraut zu fragen. Merkwürdig fand ich es aber schon und ich wusste auch gar nicht, dass ich keine andere Person dabei dulden muss. Jetzt bin ich schlauer, aber das bringt nun nicht mehr viel. Höchstens fürs nächste Mal. Ich bin froh, dass ich den Termin überhaupt irgendwie durchgestanden habe und nicht heulend zusammengebrochen bin bei allem was die von sich gegeben haben.