Source: https://shopping.check24.de/kaufbestimmungen.html
Timestamp: 2020-08-15 10:01:08
Document Index: 266416051

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 126', '§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 6']

DIE NUTZUNG DER WEBSITE WWW.CHECK24.DE SOWIE ANDERER VERGLEICHSRECHNER AUF DIESER SEITE UNTERLIEGEN GESONDERTEN BEDINGUNGEN, DIE SIE HIER AUFRUFEN KÖNNEN.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Kauf und die Vermittlung von Konsumgütern durch die CHECK24 Vergleichsportal Shopping GmbH (nachfolgend „CHECK24 Shopping“ genannt). Die AGB sind Bestandteil aller Verträge, die von den Käufern (gemeint sind hier sowohl Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, siehe hierzu Ziffer 5.8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) – nachfolgend „Käufer“ genannt – über das Portal check24.de (nachfolgend „Marktplatz“ genannt) mit den in Ziffer 3 genannten Verkäufern geschlossen werden. Sofern zwischen dem Käufer und Marktplatz bereits eine laufende Geschäftsbeziehung besteht, haben die Kaufbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn auf ihre Einbeziehung bei Abschluss von zukünftigen Verträgen lediglich gesondert verwiesen wird.
(4) Der Käufer kann den Vertrag über die Account-Registrierung jederzeit ohne Frist und Angabe von Gründen kündigen. Der Verkäufer kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt (zu wichtigen Gründen zählen hier insbesondere wenn der Käufer vorsätzlich unrichtige Angaben im Rahmen der Registrierung oder von Bewertungssystemen macht oder gegen vertragliche Pflichten verstößt und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch CHECK24 Shopping nicht unterlässt). Kündigungen haben in Textform gemäß § 126b BGB zu erfolgen.
(2) Der Käufer kann bei CHECK24 Shopping einen Artikel finden, den Preis vergleichen und den Artikel unverbindlich in den Warenkorb legen. Ein verbindliches Angebot wird bei CHECK24 Shopping erst abgegeben, wenn der Käufer den Bestellprozess auf dem Marktplatz (check24.de) unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Schritt den Button zugehörigen eindeutig beschrifteten "Kauf-Button" anklickt. Wenn der Käufer die Bestellung abgeschlossen hat, wird der Käufer per E-Mail darüber informiert, dass seine Bestellung eingegangen ist. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes durch den Verkäufer dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass eine Bestellung eingegangen ist.
(3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung des Käufers durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Verkäufer dar. Sie dient lediglich der Information des Käufers, dass der konkrete Bestellwunsch beim Verkäufer eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
(7) Mit der Bestellung stimmt der Käufer zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form (per E-Mail) erfolgen kann.
(8) Die von CHECK24 Shopping angebotene Ware wird nur an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und/oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist nicht gestattet. CHECK24 Shopping behält sich deshalb vor, Vertragsangebote nicht anzunehmen, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben worden zu sein.
(2) Bei Verbrauchern behält der Verkäufer sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält der Verkäufer sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(3) Verwendete Zahlungsdienstleister
Abhängig von der vom Kunden gewählten Zahlart wird einer der folgenden Zahlungsdienstleister mit der Abwicklung der Zahlung für die CHECK24 GmbH betraut:
Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Credit“ (Ratenzahlung via PayPal) tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Credit“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Credit“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag zu den vom Verkäufer festgelegten Konditionen, die ihm im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt werden, an PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Concardis erfolgt die Zahlungsabwicklung über die CHECK24 Zahlungssysteme GmbH, Erika-Mann-Str. 62-66, 80636 München, Deutschland und die Concardis GmbH, Helfmann-Park 7, 65760 Eschborn, Deutschland (https://www.concardis.com/at-de/) an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Die Concardis GmbH zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die Concardis GmbH mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung über den Online-Shop des Verkäufers. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Concardis zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Auf die Informationen der Concardis GmbH gemäß Artikel 13 DSGVO im Rahmen der Abwicklung von Kreditkarten-Zahlungen unter https://www.concardis.com/fileadmin/redakteur/Dokumente/Datenschutz/DE_DE_Datenschutz_Information_DSGVO_fuerKarteninhaber.pdf wird hingewiesen.
Klarna Bank AB, Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden
Bei Zahlung mittels der von Klarna angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden (im Folgenden: "Klarna"), unter Geltung der Klarna-Nutzungsbedingungen:
„Klarna Rechnung“ (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/invoice)
„Klarna Ratenkauf“ (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/account)
„Klarna Lastschrift“ (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/direct_debit-read_more)
„Klarna Sofortüberweisung“
Bei Auswahl der Zahlungsarten „Klarna Rechnung“, „Klarna Ratenkauf“, „Klarna Lastschrift“ und „Klarna Sofortüberweisung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an Klarna ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt Klarna unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitäts- und Risikoprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsarten im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart von Klarna zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag zu den vom Verkäufer festgelegten Konditionen, die ihm im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt werden, an Klarna zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an Klarna mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
(4) Bei Waren, die per Spedition („nicht paketversandfähige Waren“) geliefert werden, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“, also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.. Für Lieferungen nicht paketversandfähiger Waren auf eine deutsche Insel wird dem Käufer im Nachgang ein Versandkostenzuschlag in Rechnung gestellt.
(5) Soweit eine Lieferung aufgrund baulicher Besonderheiten der Lieferadresse nicht möglich ist oder der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wurde, obwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, hat der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung und gegebenenfalls zusätzlich zur günstigsten Standardlieferung gebuchte Lieferservices zu tragen. Bei drei erfolglosen Zustellversuchen hat der Verkäufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
(1) Der Verkäufer erbringt seine Leistungen nach seiner Wahl in eigener Person oder durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich der Verkäufer auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Durchführung der gewünschten Dienstleistung.
(2) Der Kunde hat dem Verkäufer die für die Erbringung der geschuldeten Dienstleistung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen, sofern deren Beschaffung nach dem Inhalt des Vertrages nicht in den Pflichtenkreis des Verkäufers fällt.
(3) Der Verkäufer wird sich nach Vertragsschluss mit dem Kunden in Verbindung setzen, um mit diesem einen Termin für die geschuldete Leistung zu vereinbaren. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der Verkäufer bzw. das von diesem beauftragte Personal zum vereinbarten Termin Zugang zu den betreffenden Einrichtungen des Kunden hat.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Beendigung der Montagearbeiten und der Übergabe an den Kunden auf den Kunden über.
(2) Der Käufer hat ein Recht auf Schadenersatz nur dann, wenn der Verkäufer nach Ziffer 3 Fall 1 oder Ziffer 3 Fall 2, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig handeln, sowie bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind, z.B. hat der Verkäufer dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Zudem wird Schadensersatz geleistet im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(5) Der Einbau der von CHECK24 vertriebenen Autoteile muss fachgerecht, am besten durch eine Fachwerkstatt erfolgen. CHECK24 weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage der Kaufgegenstände zum Erlöschen der allgemeinen Betriebszulassung (ABE) bzw. der Zulassung für das umgebaute Kfz führen kann. Es ist ausschließlich Sache des Kunden, sich erforderlichenfalls unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CHECK24 Vergleichsportal Shopping GmbH, 80636 München, Tel.: 089 - 24 24 11 55, Fax: 089 - 20 00 47 10 81, E-Mail: shopping@check24.de) mittels einer Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular auf unserer Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den entsprechenden Marktplatz-Händler zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa den Betrag geschätzt, der als Versandkostenbetrag für die Hinsendung angegeben ist. Bei nicht paketversandfähiger Ware organisieren wir auf Wunsch die Abholung bei Ihnen, bitte setzen Sie sich dazu mit uns in Verbindung. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden die von Ihnen zu tragenden Kosten der Rücksendung auf höchstens etwa 100 EUR geschätzt. Auf Wunsch organisieren wir eine andere Art der Abholung bei Ihnen, bitte setzen Sie sich dazu mit uns in Verbindung. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden die von Ihnen zu tragenden Kosten der Abholung auf höchstens etwa 250 EUR geschätzt.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, widerrufen, sofern die Dienstleistung noch nicht erbracht wurde. .
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CHECK24 Vergleichsportal Shopping GmbH, 80636 München, Tel.: 089 - 24 24 11 55, Fax: 089 - 20 00 47 10 81, E-Mail: shopping@check24.de) mittels einer Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular auf unserer Website elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
An CHECK24 Vergleichsportal Shopping GmbH, 80636 München, Tel.: 089 - 24 24 11 55, Fax: 089 - 20 00 47 10 81, E-Mail: shopping@check24.de:
15. Hinweise zur Entsorgung von Batterien
Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist CHECK24 Shopping verpflichtet, den Käufer der Ware gemäß des Batteriegesetzes (BattG) auf Folgendes hinzuweisen:
Sie dürfen Batterien nicht im Hausmüll entsorgen. Sie sind für die ordnungsgemäße Entsorgung gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in kommunalen Sammelstellen, in den Verkaufsstellen des Handels oder auch per Post (ausreichend frankiert) an die ladungsfähige Anschrift des Lieferanten unentgeltlich zurückgeben.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit einem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:
16. Informationen zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräte gemäß Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Die CHECK24 Vergleichsportal Shopping GmbH ist kein Hersteller von Elektrogeräten nach § 3 Nr. 9 ElektroG. Als Vertreiber von Elektrogeräten gewährleisten wir aber im Sinne des ElektroG nur solche Elektrogeräte in den Verkehr zu bringen, deren Hersteller sich nach § 6 ElektroG beim Umweltbundesamt registriert haben.
Das auf den Geräten abgebildete Symbol der durchgekreuzten Mülltonne hat die Bedeutung, dass Elektro- und Elektronikgeräte nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen, sondern in einer getrennten Sammlung zu entsorgen sind. Bevor Sie Geräte abgeben, haben Sie die darin befindlichen Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Gerät umschlossen sind, vom Gerät zu trennen. Hier gelten ergänzend unsere Hinweise nach dem Batteriegesetz. Sie können Altgeräte kostenfrei bei uns beim Kauf eines gleichartigen Geräts zurückgeben. Geräte bis zu einer Größe von 25 cm können Sie kostenfrei bei uns unabhängig davon zurückgeben, ob Sie ein neues Gerät kaufen. Für Geräte größer 25 cm kann ein Entgelt für die Abholleistung verlangt werden .
Ihre Elektro- oder Elektronikgeräte können Sie außerdem kostenfrei bei einer kommunalen Sammelstelle abgeben. Die Kunden sind eigenständig dafür verantwortlich, die gegebenenfalls auf ihren Geräten vorhandenen personenbezogenen Daten vor der Entsorgung zu sichern und ggf. zu löschen.
Sofern der Endkunde eine Abwicklung über Die CHECK24 GmbH in Anspruch nehmen möchten, kann er sich beim CHECK24-Kundenservice unter 089 – 24 24 11 55 (montags bis sonntags 08:00-20:00 Uhr) oder per Mail an shopping@check24.de dazu melden.
Geschäftsführer: Tobias Tammen, Dr. Philipp Torka