Source: http://gbsim.de/index.php/irrtuemer-und-vorurteile/selbstaendig-und-hartz-iv/selbst-und-staendig.html
Timestamp: 2019-02-22 00:34:16
Document Index: 52840506

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12']

GBSim - selbst und ständig
Kann ein Selbständiger Hartz IV beantragen?
Ja - der Gesetzgeber hat genau das auch vorgesehen.
Der Weg dort hin lässt sich wie folgt beschreiben:
Der § 1 Absatz 1 schreibt:
Lassen Sie sich hier nicht durch den Titel "Grundsicherung für Arbeitsuchende" irritieren, die Aussage dieses Satzes bezieht sich auf den Leistungsberechtigten, dieser wird im § 7 konkretisiert.
§ 7 Absatz 1 beschreibt unter der Überschrift Leistungsberechtigte:
Wie Sie sehen, ist hier die Arbeitslosigkeit nicht wirklich erwähnt, dafür aber die Voraussetzungen abschließend aufgezählt.
Punkt 1 (Alter) und Punkt 4 (gewöhnlicher Aufenthalt) setzen wir einfach mal als gegeben voraus, die Erwerbsfähigkeit ergibt sich aus § 8.
§ 8 Absatz 1 definiert:
§ 9 Absatz 1 definiert die Hilfebedürftigkeit:
Der Begriff "zu berücksichtigendes Einkommen" führt uns zum § 11 SGB II.
§ 11 Absatz 1 Satz 1 SGB II
Bis hier - auch im § 11 b SGB II - findet sich der Begriff des Selbständigen tatsächlich noch nirgends. Er lässt sich nur über den Gesamtbegriff der Hilfebedürftigkeit feststellen.
Da das zu berücksichtigende Einkommen gemäß der Rechenvorschriften des § 11 b ermittelt wird, hat der Gesetzgeber extra für diesen Paragraphen eine eigene Verordnung ins Leben gerufen hat (ALG II VO).
In dieser Verordnung - § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft - lässt sich erkennen, dass der Gesetzgeber auch diese Personengruppe ins Auge gefasst hatte.
Auch wenn Ihre Einnahmen aktuell nicht für Ihren Lebensunterhalt ausreichen - vielleicht sollten Sie nicht vorschnell Ihren Lebenstraum von der Selbständigkeit zu Grabe tragen?
Hintergründe Sekundärgehalt
Leistungsberechtigte § 7 SGB II
Erwerbsfähigkeit § 8 SGB II
Zu berücksichtigendes Einkommen § 11 SGB II
anrechenbar § 11 b SGB II
Zu berücksichtigendes Vermögen § 12 SGB II
ALG II V(erordnung)
Fachliche Hinweise 11 b SGB II Einkommen
Fachliche Hinweise § 12 SGB II Vermögen