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Timestamp: 2016-10-24 05:10:56
Document Index: 138802136

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 107', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 117', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 398', 'BGE', 'Art. 398', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 398', 'Art. 398', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_140/2011 (27.06.2011)
vertreten durch Rechtsanw�lte Bernhard L�tscher und/oder Christian Gersbach,
Verm�gensverwaltungsvertrag,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 19. Januar 2011.
Am 18. Mai 2000 er�ffneten die damaligen Ehegatten X.________ (Beschwerdef�hrer) und Y.________ bei der Bank B.________ AG (Beschwerdegegnerin) eine Konto- und Depotbeziehung und schlossen einen Verm�gensverwaltungsvertrag mit dem Profil "Wachstum/Plus" ab. Am 29. Mai 2000 verkauften sie ihr Unternehmen U.________ und �berwiesen den Nettoerl�s von insgesamt EUR 2'968'000.-- sowie den bei der Bank A.________ AG liegenden Saldo von EUR 100'000.-- auf ihr Konto bei der Beschwerdegegnerin.
In der Folge modifizierten die Ehegatten X.________ und Y.________ den mit der Beschwerdegegnerin abgeschlossenen Verm�gensverwaltungsvertrag mit den folgenden Vertr�gen: "Strategy 5 Years" vom 4. Oktober 2000 (Aktienanteil 70%); "Strategy 4 Years" vom 7. April 2002 (Aktienanteil 50%) und "Strategy 3 Years" vom 22. Juli 2002 (Aktienanteil 30%).
Die Verm�gensverwaltung bei der Beschwerdegegnerin war Teil eines Gesamtkonzepts der Finanz- und Vorsorgeplanung sowie der Steueroptimierung der Ehegatten X.________ und Y.________. In diesem Zusammenhang standen die Ehegatten X.________ und Y.________ auch mit der C.________ GmbH und deren Gesch�ftsf�hrern, namentlich D.________, in Kontakt. Diese formulierte mit Schreiben vom 20. Juni 2000 an die Ehegatten X.________ und Y.________ die Zielsetzung des Anlagekonzepts wie folgt:
"Nach der Sachverhaltsaufkl�rung werden wir Ihnen Anlagevorschl�ge unterbreiten, welche die optimalen steuerlichen und rechtlichen Gegebenheiten in Deutschland und Spanien, unter Einbeziehung der Umstrukturierung des vorhandenen Verm�gens ber�cksichtigen. Das Ziel der Anlagevorschl�ge ist, aus dem vorhandenen Verm�gen, einen monatlichen Ertrag zwischen 15-20TDM zu erwirtschaften."
Am 1. Juli 2000 erteilten die Ehegatten X.________ und Y.________ der C.________ GmbH eine bis 31. Dezember 2001 befristete Beratungsvollmacht. Am 24. Oktober 2000 wurde das Gesamtkonzept der Verm�gensanlage anl�sslich eines Treffens zwischen E.________ von der Beschwerdegegnerin, F.________ von der C.________ GmbH und den Ehegatten X.________ und Y.________ definitiv beschlossen. Dieses zielte darauf ab, mit dem bei der Beschwerdegegnerin liegenden Verm�gen aus dem Unternehmensverkauf und mittels Gew�hrung von Darlehen (v.a. zwecks Finanzierung einer Rentenversicherung sowie von Investitionen in Immobilienfonds) eine Nettorendite von 7% zu erwirtschaften, um damit den Bedarf der Ehegatten X.________ und Y.________ im dritten Lebensabschnitt zu finanzieren.
Nachdem erhebliche Depotverluste eingetreten waren, insbesondere nach den Terroranschl�gen vom 11. September 2001, fand zun�chst ein Fax- rsp. E-Mail-Kontakt sowie ein Treffen zwischen den Ehegatten X.________ und Y.________ und der Beschwerdegegnerin statt. Dabei wurde an der bisherigen Anlagestrategie im Wesentlichen festgehalten. Mit den Vertr�gen vom 7. April 2002 und 22. Juli 2002 wurde der Aktienanteil im Depot auf 50%, dann auf 30% reduziert. Am 24. Oktober 2002 erfolgte auf Wunsch der Ehegatten X.________ und Y.________ der Gesamtausstieg.
In der Folge entz�ndete sich zwischen dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin ein Streit. Der Beschwerdef�hrer war der Auffassung, dass das von der Beschwerdegegnerin urspr�nglich vorgeschlagene Anlagekonzept mit einem Aktienanteil von 70% ein zu grosses Risiko in sich geborgen habe und nicht auf die Risikof�higkeit der damaligen Ehegatten ausgerichtet gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin habe gewusst, dass es sich bei der Verm�gensverwaltung um eine Vorsorgeplanung gehandelt habe, die Ehegatten X.________ und Y.________ jedoch weder �ber die Risiken dieses Konzepts aufgekl�rt noch sie davor gewarnt.
B.a Mit Klage vom 11. Oktober 2007 beantragte der Beschwerdef�hrer dem Bezirksgericht Z�rich, es sei die Beschwerdegegnerin zu verurteilen, dem Beschwerdef�hrer in Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR Schadenersatz zu leisten, mindestens aber EUR 1'596'168.-- nebst Zins zu 5% seit 27. Januar 2003.
B.b Dagegen legte der Beschwerdef�hrer Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich ein und beantragte die Gutheissung der Klage, eventualiter die R�ckweisung des Verfahrens zur neuen Entscheidfindung an das Bezirksgericht.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 24. Februar 2011 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts vom 19. Januar 2011 aufzuheben und die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz, eventualiter in Anwendung von Art. 107 Abs. 2 BGG an das Bezirksgericht Z�rich zur�ckzuweisen.
Am 10. M�rz 2011 ging beim Bundesgericht eine vom 4. M�rz 2011 datierte, vom Beschwerdef�hrer und dessen ehemaligen Ehegattin selbst unterzeichnete Eingabe ein.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG), die Rechtsbegehren des Beschwerdef�hrers sind im kantonalen Verfahren nicht gesch�tzt worden (Art. 76 Abs. 1 BGG), der massgebende Streitwert betr�gt mehr als Fr. 30'000.-- (Art. 51 i.V.m. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Die vom 4. M�rz 2011 datierte, vom Beschwerdef�hrer und dessen ehemaligen Ehegattin unterzeichnete Eingabe ist demgegen�ber nach Ablauf der Beschwerdefrist eingegangen und damit unbeachtlich.
1.2 Die Beschwerde hat ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 117 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG), ist ein materieller Antrag erforderlich. Ein R�ckweisungsantrag reicht aber ausnahmsweise aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung die Sache ohnehin zur�ckweisen w�rde, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383; 133 III 489 E. 3.1).
Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt, hat die Vorinstanz hinsichtlich zentraler Tatbestandselemente des vom Beschwerdef�hrer eingeklagten Schadenersatzanspruches, namentlich des Schadens selbst sowie des Kausalzusammenhangs zwischen der angeblichen Sorgfaltspflichtverletzung der Beschwerdegegnerin und dem Schaden, keine tats�chlichen Feststellungen getroffen. Das Bundesgericht ist damit zum Vornherein nicht in der Lage, die Begr�ndetheit des Schadenersatzanspruches abschliessend zu beurteilen. Unter diesen Umst�nden erweist sich der Aufhebungs- und R�ckweisungsantrag als ausreichend.
1.3 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 III 393 E. 6, 439 E. 3.2).
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5).
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz zun�chst eine Verletzung von Art. 398 Abs. 2 OR vor, indem diese es "als rechtens erachtet" habe, "dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer eine seinem Anlagehorizont, seinen pers�nlichen Verh�ltnissen und seiner Risikof�higkeit nicht angemessene Anlagestrategie empfohlen hat, ohne vorg�ngig ein Kundenprofil erstellt zu haben". H�tte die Beschwerdegegnerin ein Kundenprofil erstellt, w�re nach Auffassung des Beschwerdef�hrers die "Diskrepanz zwischen Risikof�higkeit und Risikobereitschaft einerseits und der von der Beschwerdegegnerin gew�hlten - inad�quaten - Anlagestrategie andererseits offenkundig geworden".
2.1 Das Vertragsverh�ltnis zwischen den Parteien ist - wie die Vorinstanz zutreffend angenommen hat - als Verm�gensverwaltungsvertrag zu qualifizieren. Auf einen solchen Vertrag kommen nach der Praxis des Bundesgerichts die auftragsrechtlichen Regeln betreffend die Sorgfaltspflicht des Beauftragten und dessen Haftung f�r getreue und sorgf�ltige Gesch�ftsf�hrung zur Anwendung (BGE 132 III 460 E. 4.1 S. 464; 124 III 155 E. 2b S. 161; 115 II 62 E. 1 S. 63).
Der Beauftragte haftet dem Auftraggeber f�r getreue und sorgf�ltige Ausf�hrung des ihm �bertragenen Gesch�fts (Art. 398 Abs. 2 OR). Er hat grunds�tzlich nicht f�r den Erfolg seiner T�tigkeit einzustehen. Haftungsbegr�ndend ist vielmehr eine unsorgf�ltige oder treuwidrige und den Auftraggeber sch�digende Ausf�hrung des Auftrags. Das Mass der Sorgfalt bestimmt sich nach objektiven Kriterien. Erforderlich ist die Sorgfalt, die ein gewissenhafter Beauftragter in der gleichen Lage bei der Besorgung der ihm �bertragenen Gesch�fte anzuwenden pflegt. H�here Anforderungen sind an den Beauftragten zu stellen, der seine T�tigkeit berufsm�ssig gegen Entgelt aus�bt. Dabei ist nach der Art des Auftrags zu differenzieren und auch den besonderen Umst�nden des Einzelfalles Rechnung zu tragen. Bestehen f�r eine Berufsart oder ein bestimmtes Gewerbe allgemein befolgte Verhaltensregeln und Usanzen, k�nnen sie bei der Bestimmung des Sorgfaltsmasses herangezogen werden (zum Ganzen BGE 115 II 62 E. 3a mit Hinweisen; vgl. auch BGE 133 III 121 E. 3.1 S. 124; 127 III 359 E. 1).
Das Erstellen eines Kundenprofils, das zu den Sorgfaltspflichten des Verm�gensverwalters geh�rt und vor oder gleichzeitig mit dem Abschluss des Verm�gensverwaltungsvertrags erfolgen muss, dient insbesondere dem Zweck, das Ausmass des Risikos zu bestimmen, das der Kunde bei der Anlage des Geldes eingehen will und nach seinen Lebensumst�nden auch eingehen kann (sog. subjektive und objektive Risikof�higkeit des Kunden; Urteil 4C.158/2006 vom 10. November 2006 E. 3.3.1 mit Hinweisen). Zu beachten ist indessen, dass das Kundenprofil der Vorbereitung des Vertragsschlusses dient und ihm hinsichtlich der Risikofrage keine selbst�ndige Bedeutung zukommt, falls die tats�chlich getroffenen vertraglichen Abmachungen in diesem Punkt eindeutig sind. Ist der Auftraggeber gem�ss dem Wortlaut des Verm�gensverwaltungsvertrages damit einverstanden, dass eine riskante, spekulative Anlagepolitik verfolgt werden soll, kann er sich nicht nachtr�glich darauf berufen, das - nicht erstellte - Kundenprofil h�tte ergeben, dass eine konservative, prim�r auf Erhaltung und nicht auf Vermehrung des Verm�gens ausgerichtete Anlagepolitik seinen pers�nlichen Verh�ltnissen angemessen gewesen w�re. Dabei handelt es sich um widerspr�chliches Verhalten, das gem�ss Art. 2 Abs. 2 ZGB keinen Rechtsschutz verdient (Urteile 4C.158/2006 vom 10. November 2006 E. 3.3.2; 4A_482/2009 vom 31. August 2010 E. 6.2).
2.2 Gem�ss den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz waren die mit dem vereinbarten Anlagekonzept verbundenen Gefahren f�r den Beschwerdef�hrer und dessen ehemalige Ehefrau, die aufgrund ihres beruflichen und bildungsm�ssigen Hintergrunds als sachkundige Anleger zu betrachten sind, von Anfang an ersichtlich. Die Ehegatten X.________ und Y.________ haben sich bei Vertragsabschluss bewusst auf eine von ihnen erst im Nachhinein als unangemessen bezeichnete Anlagestrategie eingelassen. Unter diesen Umst�nden ist die Vorinstanz zutreffend zum Schluss gekommen, dass eine nachtr�gliche Berufung auf eine Diskrepanz zwischen der vereinbarten Anlagestrategie und der Risikof�higkeit der damaligen Eheleute missbr�uchlich erscheint. Wenn sich der Beschwerdef�hrer mit einer f�r ihn erkennbar riskanten Anlagestrategie einverstanden erkl�rt und erst nach dem Einstellen von Verlusten geltend macht, das nicht erstellte Kundenprofil h�tte eine Diskrepanz zwischen seiner Risikof�higkeit und -bereitschaft einerseits und der vereinbarten Anlagestrategie ergeben, so stellt dies ein widerspr�chliches Verhalten dar, das keinen Rechtsschutz verdient.
Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine weitere Verletzung von Art. 398 Abs. 2 OR vor, indem diese davon ausgegangen sei, dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der Gesch�ftserfahrenheit der Ehegatten X.________ und Y.________ sowie der leichten Erkennbarkeit der Risiken der empfohlenen Anlagestrategie auf eine Risikoaufkl�rung habe verzichten k�nnen. Seiner Auffassung nach h�tte die Beschwerdegegnerin die Ehegatten X.________ und Y.________ �ber das "einzugehende Risiko aufkl�ren m�ssen, indem sie die Vor- und Nachteile - und insbesondere die Verlustrisiken - aufgezeigt h�tte und mit anderen (einkommensorientierten) Anlagestrategien verglichen h�tte".
3.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts unterstehen Personen und Unternehmen, die sich berufsm�ssig mit dem Anlagegesch�ft befassen, bei der Anbahnung und Abwicklung von Vertr�gen �ber die Verm�gensverwaltung einer besonderen Aufkl�rungspflicht. Einen Anlageberater oder Anlagevermittler, der im Hinblick auf die Verm�gensverwaltung oder in deren Rahmen t�tig wird, treffen neben der erw�hnten Aufkl�rungspflicht auch Beratungs- und Warnpflichten, deren gemeinsame Wurzel in der auftragsrechtlichen Sorgfalts- und Treuepflicht (Art. 398 Abs. 2 OR) liegt. Der Kunde ist hinsichtlich der Risiken der beabsichtigten Investitionen aufzukl�ren, nach Bedarf in Bezug auf die einzelnen Anlagem�glichkeiten sachgerecht zu beraten und vor �bereilten Entschl�ssen zu warnen, wobei diese Pflichten inhaltlich durch den Wissensstand des Kunden einerseits und die Art des in Frage stehenden Anlagegesch�fts andererseits bestimmt werden (BGE 124 III 155 E. 3a S. 162 f. mit Hinweisen). Dabei obliegt dem Beauftragten namentlich auch, sich durch Befragung einl�sslich �ber den Wissensstand und die Risikobereitschaft des Kunden zu informieren (BGE 124 III 155 E. 3a S. 162 f. mit Hinweisen). Die Anforderungen an seine Aufkl�rungspflicht sind h�her, wenn der Auftraggeber nicht nur mit seinem Verm�gen, sondern auch mit von der Bank gew�hrten Krediten spekuliert (BGE 133 III 97 E. 7.1.1 S. 102 f. mit Hinweisen). Die Aufkl�rung des Kunden durch den Beauftragten hat jedoch keinen Selbstzweck, sondern dient dazu, Informationsdefizite auszugleichen (vgl. statt vieler SANDRO ABEGGLEN, Die Aufkl�rungspflichten in Dienstleistungsbeziehungen, insbesondere im Bankgesch�ft, Diss. Bern 1995, S. 177). Kennt der Kunde die Risiken der Spekulationst�tigkeit, braucht er keine Aufkl�rung (BGE 133 III 97 E. 7.1.1 S. 102; 119 II 333 E. 5a S. 335; ABEGGLEN, a.a.O., S. 175 - 179).
3.2 Die Vorinstanz ist unter Verweis auf die von ihr als zutreffend erachteten Erw�gungen des Bezirksgerichts zum Schluss gekommen, dass der Beschwerdef�hrer und seine damalige Ehefrau Y.________ als sachkundige Anleger betrachtet werden d�rfen. Y.________ sei studierte Volks- und Betriebswirtin. Der Beschwerdef�hrer habe u.a. das Amt eines Aufsichtsrats der Verm�gensverwaltungsgesellschaft V.________ AG mit Sitz in Liechtenstein ausge�bt. Selbst wenn er nicht aufgrund seiner Finanzkompetenz, sondern aufgrund seiner Erfahrung in Marketing und Kommunikation in dieses Amt gew�hlt worden w�re, sei zu ber�cksichtigen, dass auch der branchenfremde Verwaltungsrat die Beschl�sse des Kollegiums nachvollziehen k�nnen und die grundlegenden Entscheidmechanismen der ihm unterstellten Gesch�ftsf�hrung verstehen m�sse. Weiter m�sse sich der Beschwerdef�hrer vorhalten lassen, dass er und seine damalige Ehegattin gegen�ber der Beschwerdegegnerin als versierte Marketingfachleute aufgetreten seien und sich f�r eine Kooperation der Beschwerdegegnerin mit der C.________ GmbH im Finanz- und Verm�gensverwaltungsbereich empfohlen h�tten. In der vom Beschwerdef�hrer erstellten Pr�sentation f�r eine "Financial Consulting GmbH" werde die Organisationsstruktur des von den Ehegatten X.________ und Y.________ gef�hrten Unternehmens Z.________ erl�utert. Diese gliedere sich in die Bereiche "Marketing Consulting", "Financial Consulting" und "Objekt Consulting", wobei der Beschwerdef�hrer unter "Marketing" und "Financial Consulting", die damalige Ehegattin unter "Marketing" und "Objekt Consulting" aufgef�hrt werde. Daraus schliesst die Vorinstanz, dass der Beschwerdef�hrer und seine damalige Ehegattin bei Vertragsschluss mindestens �ber grundlegende Kenntnisse im Bereich der angebotenen Verm�gensanlagen verf�gt haben m�ssen. Aufgrund der Kompetenzen, welche die Ehegatten X.________ und Y.________ gegen�ber der Beschwerdegegnerin offengelegt h�tten, habe die Beschwerdegegnerin den Beschwerdef�hrer und dessen damalige Ehegattin daher als �ber die mit der vereinbarten Anlagestrategie verbundenen Risiken aufgekl�rt betrachten d�rfen. Dies umso mehr, als die Risiken des gew�hlten Anlagekonzepts leicht zu erkennen gewesen seien.
3.3 Diese Erw�gungen sind bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Der Beschwerdef�hrer bestreitet vor Bundesgericht die vorinstanzliche Feststellung, wonach er und seine damalige Ehefrau sachkundige Anleger seien und die mit dem vereinbarten Anlagekonzept verbundenen Gefahren von Anfang an erkennen konnten, nicht bzw. nicht substanziiert. Ebensowenig bestreitet der Beschwerdef�hrer, dass die Ehegatten X.________ und Y.________ ihre Kompetenzen gegen�ber der Beschwerdegegnerin offengelegt haben. Unter diesen Umst�nden kann der Beschwerdef�hrer von der Beschwerdegegnerin nicht verlangen, ihn �ber Risiken aufzukl�ren, die ihm erkennbarerweise bereits bewusst sind. Die Risikoaufkl�rung hat keinen Selbstzweck, sondern dient dazu, Informationsdefizite des Anlegers auszugleichen. Kennt der Beschwerdef�hrer die Anlagerisiken bereits, braucht er auch keine Aufkl�rung. Die Vorinstanz hat nicht gegen Bundesrecht verstossen, indem sie eine Verletzung der Aufkl�rungspflicht verneint hat.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist damit abzuweisen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG). Demnach erkennt das Bundesgericht: