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Timestamp: 2016-10-28 18:02:26
Document Index: 327404123

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 88', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 74', 'Art. 51', 'BGE', 'BGE']

9C_646/2014 (17.12.2014)
9C_646/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 17. Dezember 2014
vom 11. Juli 2014.
A.a.�Der 1964 geborene A.________ war ab 1990 bis zur Aufl�sung seines letzten Arbeitsverh�ltnisses Ende 1999 auf dem Bau t�tig. Am 23. Oktober 2000 meldete er sich unter Angabe von R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf ein Gutachten der MEDAS vom 14. August 2003 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 3. M�rz 2004 ab dem 1. April 2001 eine halbe H�rtefallrente zu (Invalidit�tsgrad von 42 %). Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 24. November 2004 fest. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 25. Juli 2005 ab.
A.b.�Im Zuge einer im Februar 2006 eingeleiteten Rentenrevision liess die IV-Stelle A.________ durch die Integrierte Psychiatrie B.________ begutachten (Expertise vom 24. April 2007). Mit Verf�gung vom 26. Juli 2007 sprach sie ihm basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 62 % ab 1. Juli 2007 eine Dreiviertelsrente zu. Anl�sslich einer weiteren Revision best�tigte sie am 3. Februar 2009 den bisherigen Rentenanspruch.
A.c.�Im Juni 2012 ordnete die IV-Stelle eine bidisziplin�re Begutachtung durch Dr. med. C.________, Facharzt f�r Rheumatologie und Innere Medizin, und Dr. med. D.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, an (Gutachten vom 18. Oktober 2012). Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren stellte sie die Rentenleistungen mit Verf�gung vom 26. April 2013 ein (Invalidit�tsgrad von 30 %).
Die von A.________ eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. Juli 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Er beantragt, der kantonale Entscheid und die angefochtene Verf�gung seien aufzuheben; es sei ihm weiterhin eine Dreiviertelsrente auszurichten; eventualiter sei die Streitsache zur Durchf�hrung weiterer medizinischer Abkl�rungen an die Vorinstanz bzw. die Beschwerdegegnerin zur�ckzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Vorinstanz und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitgegenstand bildet die vorinstanzlich bet�tigte revisionsweise Aufhebung der Dreiviertelsrente.
2.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88bis IVV). Anlass zur Rentenrevision gibt jede �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann etwa revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver�ndert haben oder eine andere Art der Bemessung der Invalidit�t zur Anwendung gelangt (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
2.2.�Als Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten f�r eine �nderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 E. 2.1). Dabei braucht es sich nicht um eine formelle Verf�gung (Art. 49 ATSG) zu handeln. �ndert sich n�mlich nach durchgef�hrter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs nichts und er�ffnet die IV-Stelle deswegen das Revisionsergebnis gest�tzt auf Art. 74ter lit. f IVV auf dem Weg der blossen Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde lag (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7, 9C_46/2009 E. 3.1; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Aufl. 2014, S. 430).
2.3.�Ist eine anspruchserhebliche �nderung des Sachverhalts nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C_418/2010 E. 3.1; vgl. SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 9C_961/2008 E. 6.3).
Die Verf�gung vom 26. Juli 2007 bildet die Vergleichsbasis f�r die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist. Nach dem Gutachten der Dres. med. C.________ und D.________ vom 18. Oktober 2012 besteht eine medizinisch ausgewiesene Restarbeitsf�higkeit von 30 % in der bisherigen und 75 % in einer leidensangepassten T�tigkeit. Der Beschwerdef�hrer r�gt, gem�ss der Rechtsprechung gen�ge eine abweichende �rztliche Beurteilung des fr�heren Gesundheitszustandes und seiner Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit f�r eine Rentenrevision nicht. Dieser Einwand ist dringt nicht durch. Es trifft zwar zu, dass dem Beschwerdef�hrer seit 2003 eine depressive St�rung attestiert wird, so auch im neuesten Gutachten des Dr. med. D.________. Dieser beantwortete die Zusatzfrage nach einer Ver�nderung des Gesundheitszustandes aber dahingehend, dass sich die Gesamtproblematik entwickelt habe und die psychosomatische �berlagerung st�rker geworden sei. Seit Herbst 2011 habe sich die psychische St�rung auf eine leichtgradige depressive Episode reduziert. Die psychosomatische �berlagerung k�nne mit Hilfe der Foerster-Kriterien beurteilt werden. Hier habe sich die psychische Komorbidit�t seit Herbst 2011 gebessert. Die Schmerzproblematik schr�nke die Arbeitsf�higkeit nicht um mehr als 25 % ein. Die anl�sslich der Begutachtung durch die Integrierte Psychiatrie B.________ im Fr�hjahr 2007 festgestellten Konzentrations-, Merk-, Ged�chtnis-, Denk- und Antriebsst�rungen lagen bei der Exploration durch Dr. med. D.________ ebenfalls nicht mehr vor. Auch hat der Beschwerdef�hrer nach dem Gutachten ausgef�hrt, die Depression habe sich seit 2011 gebessert. Die Einsch�tzung, die depressive Episode bestehe seither nur noch in leichtgradiger Auspr�gung, ist plausibel, denn der geschilderte Tagesablauf spricht gegen das Vorliegen eines mittelgradigen depressiven Geschehens. Insgesamt hat sich somit der Gesundheitszustand seit dem Fr�hjahr 2007 verbessert.
Der gerichtliche �berpr�fungszeitraum erstreckt sich grunds�tzlich nur auf den Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der streitigen Verf�gung (hier: 26. April 2013) verwirklicht hat (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446). Seit dann waren also bereits gut dreiviertel Jahre vergangen bis zum Bericht des Medizinischen Zentrums E.________ vom 22. Januar 2014, in dem aus somatischer, d.h. insbesondere aus an�sthesiologischer, wirbels�ulenchirurgischer und orthop�disch-chirurgischer Sicht eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % attestiert worden war. Auch konnte in antizipierter Beweisw�rdigung darauf verzichtet werden, ein polydisziplin�res Gutachten einzuholen. Wegen der unterschiedlichen Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch t�tigen (Fach-) �rzte (wie der �rzte des Medizinischen Zentrums E.________) und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten medizinischen Experten ist es nicht geboten, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abkl�rungen zu nehmen, wenn die behandelnden �rzte zu anderen Einsch�tzungen gelangen als die Experten (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175). Entgegen dem in der Beschwerde gemachten Hinweis finden seit der Begutachtung durch die Integrierte Psychiatrie B.________ im Fr�hjahr 2007 keine anderen versicherungsmedizinischen Beurteilungsparameter Anwendung.
Eine anspruchserhebliche �nderung des Sachverhaltes ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt und der Beschwerdef�hrer in einer leidensangepassten T�tigkeit somit grunds�tzlich wieder voll arbeitsf�hig. Die vorinstanzliche W�rdigung der gutachterlichen Arbeitsunf�higkeitssch�tzung durch Dr. med. D.________ (25 % aus psychiatrischer Sicht) verletzt kein Bundesrecht, da die verbindlich festgestellte leichtgradige depressive Episode nicht invalidisierend ist.
Luzern, 17. Dezember 2014