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Timestamp: 2016-10-24 21:53:38
Document Index: 76881488

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine']

8C_190/2010 (19.03.2010)
8C_190/2010
Der 1948 geborene E.________ war zuletzt ab 2. November 1992 als Hauswart und Mitarbeiter in der Werkst�tte bei der Firma M.________ AG t�tig. Diese Stelle versah er seit dem 7. Januar 2005 in einem Pensum von 50 %. Nach der von Seiten der Arbeitgeberin auf den 31. Dezember 2006 erfolgten K�ndigung ging er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Der Versicherte, der am 21. M�rz 1989 einen Unfall erlitten hatte, bezog von 1990 bis 1993 eine Invalidenrente der Invalidenversicherung. Seit 1. November 1992 richtet ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % aus.
Am 5. Mai 2006 meldete sich E.________ zufolge Verschlechterung seines Gesundheitszustandes bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse sowie nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch auf eine Invalidenrente, da der Invalidit�tsgrad nur 36 % betrage (Verf�gung vom 9. Mai 2008).
In Gutheissung der Beschwerde des E.________ hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Verf�gung vom 9. Mai 2008 auf und sprach dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2006 eine Viertelsrente zu (Entscheid vom 31. Dezember 2009).
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid vom 31. Dezember 2009 sei aufzuheben.
Umstritten und zu pr�fen ist der Rentenanspruch des Beschwerdegegners. Die Vorinstanz hat die hief�r massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze einschliesslich der Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht hat durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) einen Invalidit�tsgrad von 45 % ermittelt, was Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Dabei hat es das - unbestritten gebliebene - hypothetische Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) in Einklang mit der Beschwerdef�hrerin - unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung 2004 bis 2006 - auf Fr. 86'145.- festgesetzt. Das Invalideneinkommen berechnete die Vorinstanz anhand der Tabellen gem�ss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik. Als massgebend erachtete das Gericht - entgegen der Auffassung der Beschwerde f�hrenden IV-Stelle - nicht die Tabelle TA1, Immobilienwesen, Anforderungsniveau 3, sondern das Total aller Branchen, Anforderungsniveau 4, was angesichts des Zumutbarkeitsprofils sowie der bisherigen T�tigkeit und Qualifikation des Versicherten - im Gegensatz zu dem, was die IV-Stelle in der letztinstanzlichen Beschwerde anzunehmen scheint - gerechtfertigt ist. Aus diesem Einkommen von Fr. 59'197.- ermittelte die Vorinstanz unter Ber�cksichtigung der w�chentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden und nach Vornahme eines leidensbedingten Abzugs von 20 % ein Invalideneinkommen von Fr. 47'358.-.
3.2 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt zur Hauptsache einzig, der vom kantonalen Gericht vorgenommene leidensbedingte Abzug von 20 % sei nicht gerechtfertigt. Die von der Vorinstanz dabei ber�cksichtigten Gesichtspunkte, d.h. die Anforderungen an die leidensangepasste T�tigkeit, das fortgeschrittene Alter und die lange Betriebszugeh�rigkeit, verm�chten die H�he des Abzuges nicht zu begr�nden; vielmehr erscheine ein Abzug von 10 % als durchaus angemessen.
3.3 Die Frage nach der H�he des im vorliegenden Fall angezeigten Abzuges betrifft nach der Rechtsprechung eine typische Ermessensfrage, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3). Ermessensmissbrauch ist gegeben, wenn eine Beh�rde zwar im Rahmen des ihr einger�umten Ermessens bleibt, sich aber von unsachlichen, dem Zweck der massgebenden Vorschriften fremden Erw�gungen leiten l�sst oder allgemeine Rechtsprinzipien, wie das Verbot von Willk�r oder rechtsungleicher Behandlung, das Gebot von Treu und Glauben sowie den Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit verletzt (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152 mit Hinweisen). Ermessens�berschreitung liegt dagegen vor, wenn eine Beh�rde Ermessen walten l�sst, wo ihr das Gesetz keines einr�umt, oder wo sie statt von zwei zul�ssigen L�sungen eine dritte w�hlt. In diesem Zusammenhang ist auch die Ermessensunterschreitung bedeutsam, die darin besteht, dass die entscheidende Beh�rde sich als gebunden betrachtet, obschon sie nach Gesetz berechtigt w�re, nach Ermessen zu handeln, oder dass sie auf Ermessensaus�bung ganz oder teilweise von vornherein verzichtet (BGE 116 V 307 E. 2 S. 310). Eine willk�rliche und damit missbr�uchliche Ermessensaus�bung liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn ein Entscheid eine Norm oder einen klaren und unumstrittenen Rechtsgrundsatz offensichtlich schwer verletzt, sich mit sachlichen Gr�nden schlechthin nicht vertreten l�sst oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft; willk�rliche Rechtsanwendung liegt nicht schon vor, wenn eine andere L�sung in Betracht f�llt oder sogar vorzuziehen w�re (BGE 131 I 57 E. 2 S. 61; vgl. auch SVR 2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 4.3 [C 223/05] und BVG Nr. 26 S. 98 E. 11.1.2 [B 15/05], je mit Hinweisen).
3.4 Diese Voraussetzungen f�r eine letztinstanzliche Korrektur rechtsfehlerhafter Ermessensbet�tigung durch das kantonale Gericht sind hier nicht erf�llt. Zwar wendet die IV-Stelle in der Beschwerde ein, dass sich das fortgeschrittene Alter im Bereich der Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt grunds�tzlich ebenso wenig zwingend lohnsenkend auswirkt wie die lange Betriebszugeh�rigkeit, was an sich zutrifft. Indessen unterliegen doch die an die leidensangepassten T�tigkeiten zu stellenden Anforderungen beim Versicherten diversen Einschr�nkungen, wie sich namentlich aus dem von Beschwerdef�hrerin und Vorinstanz zu Recht als massgebend erachteten Gutachten der medizinischen Begutachtungsstelle X._________ vom 10. Oktober 2007 ergibt. Wenn die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid gest�tzt hierauf (vgl. E. 4.1 f. und 5.3 in fine) den Abzug vom Tabellenlohn gesamthaft auf 20 % festgelegt hat, so kann ihr kein ermessensmissbr�uchliches Handeln vorgeworfen werden (vgl. dazu vorstehende E. 3.3). Es muss daher bei der im �brigen unbestritten gebliebenen Rentenzusprechung gem�ss vorinstanzlichem Entscheid sein Bewenden haben.