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Timestamp: 2017-03-25 11:52:42
Document Index: 286366981

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_281/2015 (24.09.2015)
8C_281/2015 Urteil vom 24. September 2015
B. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 4. März 2015 ab.
C. A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese nach durchgeführten Abklärungen erneut über den Rentenanspruch entscheide. Zudem wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht. Mit einer weiteren Eingabe lässt A.________ zum zwischenzeitlich ergangenen Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen sowie vergleichbaren psychosomatischen Beschwerden Stellung nehmen und einen Bericht der Klinik B.________ vom 11. April 2015 nachreichen.
2. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umstände können namentlich in formellrechtlichen Mängeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumstände neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG für die Zulässigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres hätten vorgebracht werden können. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzulässig (Urteil 8C_273/2015 vom 12. August 2015 E. 1.2 mit Hinweis). In diesem Sinne ist der nachgereichte Bericht der Klinik B.________ vom 11. April 2015 über einen Rehabilitationsaufenthalt vom 23. März bis 11. April 2015 als echtes Novum im vorliegenden Verfahren unbeachtlich.
3. Streitig und im Rahmen der dargelegten Kognition zu prüfen ist, ob sich in diesem Fall einer Neuanmeldung nach vorgängiger Ablehnung eines Rentenanspruchs der Sachverhalt in der Zeit zwischen der (mit Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 19. Januar 2012 bestätigten) Verfügung vom 28. Dezember 2010 und der rentenablehnenden Verfügung vom 5. November 2013 in erheblichem Ausmass verändert hat.
5. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Der unterliegenden Versicherten werden die Gerichtskosten auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gewährt werden, weil die Bedürftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin geboten war. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.
2. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Susanne von Aesch Kamer, Rechtsdienst Integration Handicap, wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.
4. Rechtsanwältin Susanne von Aesch Kamer, Rechtsdienst Integration Handicap, wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.