Source: https://www.finma.ch/de/durchsetzung/resolution/wesentliche-gruppengesellschaften
Timestamp: 2018-11-21 16:34:44
Document Index: 263817366

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 71', 'Art. 79', 'Art. 203', 'Art. 204', 'Art. 3', 'Art. 3']

Wesentliche Gruppengesellschaften unterstehen der Sanierungs- bzw. der Konkurszuständigkeit der FINMA (Resolution-Zuständigkeit).
In der Schweiz domizilierte Gruppengesellschaften von Banken, Versicherungsunternehmen und Finanzmarktinfrastrukturen die für bewilligungspflichtige Tätigkeiten wesentliche Funktionen ausüben, werden als «wesentliche Gruppengesellschaften» bezeichnet. Sie unterstehen den spezialgesetzlichen Regeln des Banken- und Versicherungsrechts sowie dem Recht der Finanzmarktinfrastrukturen im Sanierungs- bzw. Konkursfall.
Zu den wesentlichen Funktionen, die von wesentlichen Gruppengesellschaften ausgeübt werden, gehören folgende Bereiche (Liste nicht abschliessend):
Banken und Finanzmarktinfrastrukturen
Liquiditätsmanagement Holdingfunktion
Tresorerie Zeichnung von Risiken
Risikomanagement Bestandsverwaltung
Stammdatenverwaltung Schadenregulierung
Handel und Abwicklung Vermögensanlage
Recht und Compliance ...
Resolution-Zuständigkeit der FINMA
Müssen bei einem Bewilligungsträger wegen Insolvenzgefahr oder ernsthafter Liquiditätsprobleme Schutzmassnahmen angeordnet oder ein Sanierungs- oder gar Konkursverfahren eröffnet werden, so kann die FINMA ihre gesetzlich vorgesehenen Kompetenzen auch auf deren wesentliche Gruppengesellschaften anwenden. Soweit spezialgesetzlich vorgesehen, ist sie dabei ausschliesslich für die Anordnung solcher Massnahmen zuständig. Die einheitliche Resolution-Zuständigkeit der FINMA für Bewilligungsträger und wesentliche Gruppengesellschaften bezweckt die koordinierte Sanierung oder Abwicklung von beaufsichtigten Unternehmen im Krisenfall und verbessert so deren Krisenbeständigkeit.
Analoge Bestimmungen für Konzernobergesellschaften
Die Ausführungen zu wesentlichen Gruppengesellschaften gelten für Konzernobergesellschaften von Banken und Finanzmarktinfrastrukturen sinngemäss. Sie müssen jedoch nicht bezeichnet werden, sondern unterstehen kraft Gesetzes der Resolution-Zuständigkeit der FINMA (Art. 2bis Abs. 1 Bst. a BankG, Art. 3 Abs. 1 Bst. a FinfraG). Im Versicherungsbereich sind sämtliche wesentlichen Gruppen- und Konglomeratsgesellschaften (inkl. Konzernobergesellschaften) durch die FINMA zu bezeichnen.
Art. 2bis des Bankengesetzes (BankG) und Art. 3a der Bankenverordnung (BankV).
Art. 71bis und Art. 79bis des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) und Art. 203b und Art. 204 der Aufsichtsverordnung (AVO).
Art. 3 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) und Art. 3 der Finanzmarktinfrastrukturverordnung (FinfraV).
Zuletzt geändert: 19.07.2018 Grösse: 0,08 MB
Auskunfts- und Meldepflicht bei der Auslagerung wesentlicher Funktionen
Haben Beaufsichtigte wesentliche Funktionen an Gruppengesellschaften ausgelagert, so müssen sie im Rahmen der allgemeinen Auskunfts- und Meldepflicht dies unaufgefordert der FINMA melden. Das gilt auch für Änderungen in diesem Zusammenhang.