Source: https://www.success7.net/mehr/rechtliches/
Timestamp: 2019-08-18 06:41:53
Document Index: 184636895

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§145', '§151', '§6', '§312', '§312', '§7']

RECHTLICHES :: LEBE FREIER
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Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach elektronisch ausgelieferte Ware wie Reports und E-Books vom Widerrufsrecht ausgenommen sind.
Das Rückgaberecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen: zur Lieferung von Waren und/oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (insbesondere Software, Scripte und Design-/Grafikarbeiten) und zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern diese per E-Mail ausgeliefert wurde.
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§1 Allgemeines - Der/die unter Impressum bezeichnete Anbieter/in dieses "Produkts" erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Geltungsbereich: Die aktuellen AGB´s gelten immer auch für alle zukünftigen Verträge. Etwaige entgegenstehende AGB´s werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch den/die Anbieter/Verkäufer z.B. gegenüber einem Kunden zunächst vielleicht sogar vorbehaltlos erbracht worden ist. Sollten die AGB´s geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf den Seiten des unter Impressum genannten Anbieters rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber dem unter Impressum bezeichnetem Anbieter. Hinweis: Diese Webseite ist kein Angebot von PayPal®. PayPal Europ Ltd. steht mit dieser Webseite in keinem Zusammenhang! PayPal® ist eingetragenes Warenzeichen der PayPal Europ Ltd. einem eBay®-Unternehmen.
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4 Lieferzeiten - Die Auslieferung erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang binnen 24-48 Stunden nach abgeschlossenem Zahlungseingang.
§6 Widerrufsbelehrung - Der Anbieter weißt ausdrücklich darauf hin, dass nach §312 d. Abs. 4 BGB elektronisch bereitgestellte digitale Daten, wie z.B. Reports und E-Books vom Widerrufsrecht ausgenommen sind. Das Rückgaberecht besteht entsprechend §312 d. Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen: - zur Lieferung von Waren und/oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (insbesondere Software, Scripte und Design-/Grafikarbeiten) - Ware, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs und DVDs) oder von Software, sofern diese per EMail ausgeliefert wurde oder die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
§7 Anwendbares Recht - Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen maßgebliche Recht der Bundesrepublik Österreich. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Graz.
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