Source: http://www.buzer.de/gesetz/12357/a202850.htm
Timestamp: 2019-06-17 05:02:11
Document Index: 253945222

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 86', '§ 213', '§ 86', '§ 95', '§ 86']

§ 86 SGB IX Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
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§ 86 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)
§ 86 wird in 2 Vorschriften zitiert
(1) 1Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen gebildet, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Fragen der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen berät und bei Aufgaben der Koordinierung unterstützt. 2Zu den Aufgaben des Beirats gehören insbesondere auch
3Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales trifft Entscheidungen über die Vergabe der Mittel des Ausgleichsfonds nur auf Grund von Vorschlägen des Beirats.
(2) 1Der Beirat besteht aus 49 Mitgliedern. 2Von diesen beruft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
3Für jedes Mitglied ist ein stellvertretendes Mitglied zu berufen.
Zitierungen von § 86 SGB IX
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 86 SGB IX verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB IX selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 213 SGB IX Geheimhaltungspflicht
... der Ausschüsse und des Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (§ 86 ) und ihre Stellvertreterinnen oder Stellvertreter sowie zur Durchführung ihrer Aufgaben ...
§ 95 BBiG Ausschuss für Fragen behinderter Menschen (vom 01.01.2018)
... des Ausschusses werden auf Vorschlag des Beirats für die Teilhabe behinderter Menschen ( § 86 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ) berufen, und zwar ein Mitglied, das die Arbeitnehmer vertritt, ein ...
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