Source: https://landanzeiger.ch/gemeindewahlen-fu%CC%88r-den-rest-der-amtsperiode-2018-2021/2018/05/16/
Timestamp: 2018-08-22 05:11:15
Document Index: 153306968

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 29', '§ 30', '§ 27', '§ 30', '§ 21', '§ 29', '§ 30', '§ 30']

Gemeindewahlen für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 | Landanzeiger
Gemein­de­wahlen für den Rest der Amts­pe­riode 2018/​​2021
Gesamt­er­neue­rungs­wahl des Gemein­de­rates (5 Mit­glieder, 2 Sitze für Attelwil, 3 Sitze für Reitnau) vom 23. Sep­tember 2018 für den Rest der Amts­pe­riode 2018/​2021 für die neue Gemeinde Reitnau ab 1. Januar 2019; Anmel­de­ver­fahren
Am 23. Sep­tember 2018 finden die Gesamt­er­neue­rungs­wahlen des Gemein­de­rates für den Rest der Amts­pe­riode 2018/​2021 für die neue Gemeinde Reitnau ab 1. Januar 2019 statt. Gemäss § 21b der Ver­ord­nung zum Gesetz über die poli­ti­schen Rechte (VGPR) sind Anmel­dungen bei der Gemein­de­kanzlei Attelwil in Reitnau ein­zu­rei­chen.
Die Anmel­dung muss den Fami­lien- und Vor­namen, das Geburts­jahr und den Hei­matort sowie Angaben über Strasse und Haus­nummer des/​der Kandidaten/​Kandidatin ent­halten. Ferner ist die Partei oder die Grup­pie­rung, welche einen Kan­di­daten vor­schlägt, anzu­geben. Die Anmel­dung muss zudem im Sinne von § 29a Abs. 1 des Gesetzes über die poli­ti­schen Rechte (GPR) von min­des­tens zehn stimm­be­rech­tigten Ein­woh­nern unter­zeichnet sein. Das erfor­der­liche For­mular kann bei der Gemein­de­kanzlei Attelwil in Reitnau ab sofort bezogen werden. Dem Wahl­vor­schlag sind ein Wahl­fä­hig­keits­aus­weis und eine schrift­liche Wahl­an­nah­me­er­klä­rung bei­zu­legen. Die Wahl­vor­schläge für Kan­di­da­turen als Gemein­derat müssen mit sämt­li­chen for­mellen Erfor­der­nissen spä­tes­tens am 44. Tag vor dem Haupt­wahltag, d.h. bis spä­tes­tens Freitag, 10. August 2018, 12.00 Uhr, bei der Gemein­de­kanzlei Attelwil in Reitnau ein­ge­reicht werden. Nur die bis zu diesem Datum kor­rekt ange­mel­deten Kan­di­da­turen können für das Infor­ma­ti­ons­blatt (Wahl­vor­schlag) berücksichtigt werden, wel­ches zusammen mit dem Wahl­zettel den Stimm­be­rech­tigten zuge­stellt wird.
Diese Anmel­dung ist jedoch keine Wähl­bar­keits­vor­aus­set­zung. Wei­tere Kan­di­da­turen sind bis zum Wahltag mög­lich. Diese werden den Stimm­be­rech­tigten vom Wahlbüro nicht mehr offi­ziell bekannt gegeben. Im Übrigen wird auf den Grund­satz ver­wiesen, dass im ersten Wahl­gang jede in der Gemeinde wahl­fä­hige Person als Kan­didat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR). Stimmen für den Gemein­de­am­mann und Vize­am­mann sind, unab­hängig vom Aus­gang der Wahl, gültig, wenn diese bei gleich­zeitig statt­fin­dender Wahl von Gemein­de­am­mann, Vize­am­mann und Gemein­derat auf dem­selben Wahl­zettel auch die Stimme als Mit­glied des Gemein­de­rats erhalten (§ 27a Abs. 2 GPR).
Bei Gemein­de­rats-, Gemein­de­am­mann- und Vize­am­mann-Wahlen ist eine stille Wahl im ersten Wahl­gang nicht mög­lich. Eine Urnen­wahl findet in jedem Fall statt (§ 30b GPR).
Gesamt­er­neue­rungs­wahl der Behörden und Kom­mis­sionen vom 23. Sep­tember 2018 für den Rest der Amts­pe­riode 2018/​2021 für die neue Gemeinde Reitnau ab 1. Januar 2019; Anmel­de­ver­fahren
Am 23. Sep­tember 2018 finden die Gesamt­er­neue­rungs­wahlen für den Rest der Amts­pe­riode 2018/​2021 für die neue Gemeinde Reitnau ab 1. Januar 2019 fol­gender Behörden und Kom­mis­sionen statt:
– 5 Mit­glieder der Schul­pflege
– 3 Mit­glieder der Finanz­kom­mis­sion
– 2 Mit­glieder als Stim­men­zähler und 2 Mit­glieder als Stim­men­zähler-Ersatz (Wahlbüro)
– 3 Mit­glieder der Steu­er­kom­mis­sion
– 1 Ersatz­mit­glied der Steu­er­kom­mis­sion
Gemäss § 21b der Ver­ord­nung zum Gesetz über die poli­ti­schen Rechte (VGPR) sind Anmel­dungen bei der Gemein­de­kanzlei Attelwil in Reitnau ein­zu­rei­chen. Die Anmel­dung muss den Fami­lien- und Vor­namen, das Geburts­jahr und den Hei­matort sowie Angaben über Strasse und Haus­nummer des/​der Kandidaten/​Kandidatin ent­halten. Ferner ist die Partei oder die Grup­pie­rung, welche einen Kan­di­daten vor­schlägt, anzu­geben. Die Anmel­dung muss zudem im Sinne von § 29a Abs. 1 des Gesetzes über die poli­ti­schen Rechte (GPR) von min­des­tens zehn stimm­be­rech­tigten Ein­woh­nern unter­zeichnet sein. Das erfor­der­liche For­mular kann bei der Gemein­de­kanzlei Attelwil in Reitnau ab sofort bezogen werden.
Dem Wahl­vor­schlag sind ein Wahl­fä­hig­keits­aus­weis und eine schrift­liche Wahl­an­nah­me­er­klä­rung bei­zu­legen. Die Wahl­vor­schläge für Kan­di­da­turen müssen mit sämt­li­chen for­mellen Erfor­der­nissen spä­tes­tens am 44. Tag vor dem Haupt­wahltag, d.h. bis spä­tes­tens Freitag, 10. August 2018, 12.00 Uhr, bei der Gemein­de­kanzlei Attelwil in Reitnau ein­ge­reicht werden. Nur die bis zu diesem Datum kor­rekt ange­mel­deten Kan­di­da­turen können für das Infor­ma­ti­ons­blatt (Wahl­vor­schlag) berücksichtigt werden, wel­ches zusammen mit dem Wahl­zettel den Stimm­be­rech­tigten zuge­stellt wird.
Diese Anmel­dung ist jedoch keine Wähl­bar­keits­vor­aus­set­zung. Wei­tere Kan­di­da­turen sind bis zum Wahltag mög­lich. Diese werden den Stimm­be­rech­tigten vom Wahlbüro nicht mehr offi­ziell bekannt gegeben. Im Übrigen wird auf den Grund­satz ver­wiesen, dass im ersten Wahl­gang jede in der Gemeinde wahl­fä­hige Person als Kan­didat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR). Sind weniger oder gleich viele wähl­bare Kan­di­daten für den zu beset­zenden Sitz vor­ge­schlagen, als zu wählen sind, ist mit der Publi­ka­tion der Namen eine Nach­mel­de­frist von 5 Tagen anzu­setzen, innert der neue Vor­schläge ein­ge­reicht werden können. Über­trifft die Anzahl der Anmel­dungen nach dieser Frist die Anzahl der zu ver­ge­benden Sitze nicht, werden die Vor­ge­schla­genen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allen­falls noch zu ver­ge­bende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen (§ 30a GPR).
Demis­sionen von Behörden- und Kom­mis­si­ons­mit­glie­dern per 31. Dezember 2018
Gemein­derat, Gemein­de­am­mann, Vize­am­mann
Roger Lehner, Gemein­de­am­mann
Adrian Lüthy, Vize­am­mann
Zaneta Hochuli, Gemein­de­rätin
Simon Hauri, Gemein­derat
Schul­pflege, Finanz­kom­mis­sion, Steu­er­kom­mis­sion, Wahlbüro
Schul­pflege: Adrian Lüthy, Zaneta Hochuli, Katha­rina Rein­hard
Finanz­kom­mis­sion: Peter Bau­mann, Stefan Schulz
Steu­er­kom­mis­sion: Adrian Lüthy
Stim­men­zähler: Nadja Hochuli
Stim­men­zähler-Ersatz: Stefan Schulz
Attelwil, Mai 2018 Wahlbüro Attelwil
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