Source: https://www.magischerfc.de/2012/02/wo-recht-zu-unrecht-wird-wird-der-instanzengang-zur-pflicht/
Timestamp: 2020-08-11 15:45:22
Document Index: 173678559

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 7', '§ 44', '§ 25', '§ 27', '§ 28']

Wo Recht zu Unrecht wird, wird der Instanzengang zur Pflicht – Magischer FC | Ein Sankt-Pauli-Blog
Erneut haben wir ein Problem. Leider gibt es beim DFB keine öffentlich leicht zugänglichen Volltexturteile. Es muss diese geben, weil alleine § 25 der Rechts- und Verfahrensordnung davon ausgeht, dass Urteile schriftlich begründet werden. Diese nicht Einsehbarkeit muss man schon kritisieren, denn eine Geheimjustiz ist in einer offenen Gesellschaft schon sehr problematisch. Ob und wie der DFB seine Urteile der geneigten Öffentlichkeit zur Verfügung stellt, ist uns leider nicht bekannt. Wir haben trotz Recherche keinen Weg gefunden. Auch gibt es die schriftlichen Gründe ja noch nicht. Daher ist das nun folgende alles mit Vorsicht zu genießen. Denn wir gehen daher davon aus, dass die dünne Pressemitteilung und die Fetzen, die durch die Presse wandern a. der Wahrheit entsprechen und b. die Begründung sind. Beides ist natürlich nicht zu 100 % zu sagen. Aber mehr haben wir leider nicht.
Sportschau.de (der Link ist leider nicht permanent) zitiert den Kontrollausschussvorsitzenden wie folgt:
„Der DFB-Kontrollausschussvorsitzende Anton Nachreiner hatte gegen den aktuellen Tabellendritten, der als Wiederholungstäter in Sachen Fan-Fehlverhalten gilt, einen Ausschluss sämtlicher 13.000 Stehplatzbesucher beantragt. Der Klub hielt „eine Geldstrafe in überschaubarem Rahmen“ für angemessen, weil es sich eben nicht um einen Wurf mit der Absicht gehandelt habe, Schaden anzurichten. Selbst Nachreiner sprach von einem „dummen Zufall“, sah die Basis des Fehlverhaltens aber in der Fan-Kultur des Hamburger Vereins liegen. Es sei der dritte Vorfall binnen weniger Monate.“
Sportgerichts-Vorsitzender Hans E. Lorenz, der die Verhandlung in Frankfurt leitete, sagte zur Urteilsbegründung: „Der Werfer ging davon aus, dass sich die Kassenrolle wie üblich entwickelt. Er wollte keinen Spieler treffen.“ Lorenz betonte, dass „es außergewöhnlich ist, dass sich der Werfer aus freien Stücken beim Verein gestellt hat und in der Verhandlung als Zeuge zur Verfügung stand.“
Der DFB hat seine Strafmacht in der bereits mehrfach erwähnten Rechts- und Verfahrensordnung niedergelegt. Um es noch mal deutlich zu sagen: Prinzipiell ist so eine Verbandsstrafbarkeit vollkommen legitim und auch sinnvoll. Man stelle sich mal vor, es gäbe keine. Dann müsste über jedes Foul vor dem Amtsgericht verhandelt werden (fahrlässige Körperverletzung? vorsätzliche Körperverletzung?)
Aber fangen wir doch mal nach und nach an. Bestraft wird der FC hier wegen „Mangelndem Schutz des Gegners“. Dies ist in § 7 d der Rechts- und Verfahrensordnung so auch vorgesehen. Da heißt es:
„d) für mangelnden Schutz des Schiedsrichters, der Schiedsrichter-Assistenten oder des Gegners Geldstrafe bis zu € 100.000,00;“
In § 44 der Satzung steht dann folgendes:
„k) Platzsperre oder Spielaustragung unter Ausschluss der Öffentlichkeit“
An eine Verbandsgerichtsbarkeit muss man unseres Erachtens die gleichen Maßstäbe setzen, wie an eine staatliche Gerichtsbarkeit. Immerhin wird diese staatliche Gerichtsbarkeit ja durch die Verbandsgerichtsbarkeit ausgetauscht. Bei der staatlichen Gerichtsbarkeit gibt es einige Grundsätze, die unabänderlich sind und der „gerechten“ Bestrafung dienen. Stichwörter wie „rechtliches Gehör“, „Im Zweifel für den Angeklagten“ oder aber auch „Keine Strafe ohne Gesetz“ sind selbst breiten Volksmassen bekannt. Und wenn der DFB sich in diesen Grenzbereich der Verbandstrafbarkeit wagt, dann muss er diese Grundsätze nach unserer Auffassung auch beherzigen.
Halte ich mich an mein eigenes Gesetz? Nein!
Und was fehlt da, liebe Leser? Richtig, es gibt keine Regelung des Teilausschlusses der Öffentlichkeit! Hier wird also eine Strafe ausgesprochen, die gar nicht vorgesehen ist.
Sie ist einfach schlichtweg nicht geregelt. Ja, man könnte das jetzt als ein weniger zu einem Totalausschluss verstehen, aber das ist zumindest problematisch (Noch ein Nachtrag: So begründet der DFB wirklich „es ist ein Minus gegenüber dem Totalausschluss“). Im Strafrecht wäre dies zumindest nicht möglich. Ich kann nicht einfach für einen Tatbestand X, für den 1 bis 15 Jahre vorgesehen sind plötzlich ein halbes Jahr Freiheitsstrafe auswerfen. Das geht nicht.
Umso beachtlicher ist…
Aber ziehen wir es mal von der anderen Seite auf. Lest euch noch mal die Voraussetzungen von oben durch. Unser Kassenrollenwurf ist – wenn man denn die Rechts- und Strafordnung ernst nimmt – ein Fall in dem der Teilausschluss aus „besonderen Gründen zweckmäßig erscheint.“ Und er ist entweder ein schwerwiegender Fall oder ein Wiederholungsfall.
Können wir davon ausgehen, dass es dem gesunden Volksempfinden (HUST) entspricht, dass Fahrlässigkeit milder bestraft wird, als Vorsatz? Und können wir auch davon ausgehen, dass es für einen Täter und für eine mildere Bestrafung spricht, dass sich der Täter stellt und Reue zeigt?
Und hier kommt auch der Satz des Kontrollausschussvorsitzenden ins Spiel. Ich zitiere den noch einmal: „Selbst Nachreiner sprach von einem „dummen Zufall“, sah die Basis des Fehlverhaltens aber in der Fan-Kultur des Hamburger Vereins liegen.“ (zitiert nach sportschau.de) Basis des Fehlverhaltens ist die Fan-Kultur. Das steht da etwas verkürzt. Nun kann man ja bei einem „dummen Zufall“ nicht sagen, dass dies auf einer besonders gewalttätigen Fankultur basiert, das wäre ja irgendwie widersinnig. Welchen Bestandteil der Fankultur meint als Herr Nachreiner? Das bei uns eine Fankultur mit Konfetti und anderen optischen Elementen (der Ultrakenner würde von „Argentinisch“ sprechen) gelebt wird? Ist dies verwerflich? Oder stellt man geplante Gewalt und/oder geplantes abbrennen von Feuerwerkskörpern doch in einer Reihe mit einem dummen Zufall? Wenn dies so ist, dann müsste man das schon irgendwie begründen. Das ist zumindest fragwürdig. Im Strafrecht würde sich ein Gericht auch bei einer Freiheitsstrafe mit Bewährung wegen Diebstahl nach einer fahrlässigen Körperverletzung SEHR genau überlegen, ob es die Bewährung widerruft.
Unserem Verein bleibt nun nach § 25 der Rechts- und Verfahrensordnung der Gang vor das Bundesgericht. Diese ist als Berufung ausgestaltet, es ist also sowohl der Sachverhalt, als auch die rechtliche Beurteilung einer Überprüfung unterworfen. Man kann diese Berufung aber beschränken (§ 27), wenn nicht auch der Kontrollausschuss in Berufung geht, dann kann man nicht schlechter gestellt werden (§ 28).
Ordentliche Gerichte?
Danach wäre der DFB-interne Rechtsweg ausgeschöpft. Aber sollte es bei diesem Urteil mit einer ähnlich dünnen Begründung bleiben, dann kann man dem FC St. Pauli nur den Gang vor ein ordentliches Gericht empfehlen und die Willkür der DFB-Organe ins Feld führen. Ob dies durchgeht? Wir wissen es nicht. Immerhin gibt es eine Musterentscheidung (siehe den letzten Artikel zu diesem Thema), man sollte hier also nicht zu vorsichtig sein.
Wir wissen, wie dünn die szeneinterne Solidarität ist und wie falsch die Prioritäten bei vielen Stadiongängern sind. Und wir werden NIEMANDEN mit Gewalt oder durch eine Blockade am Stadionbesuch hindern. Aber eines sagen wir euch:
Das Hamburger Abendblatt schreibt: „Der Verein behält sich vor, die entgangenen Gelder auf ihn, den Täter, umzulegen.“ Na, das hoffen wir mal, dass dies eine Ente ist. Wir halten es nebenbei für sehr sinnvoll auf die nächste JHV einen Antrag einzubringen, dass der Versuch einer solchen Umlegung nur mit Zustimmung der JHV statthaft ist. Nicht, dass sich noch irgendein Präsidium damit rausredet, man müsse ja das Vermögen der Mitglieder schützen und sei deswegen gezwungen vorzugehen.
Das Abendblatt schreibt auch (und kommentiert dann auch entsprechend): „resümiert Lorenz, doch das jüngste Vorstrafenregister des Klubs habe eine Geldstrafe unmöglich gemacht“ und verwendet an einer anderen Stelle das Wort „einschlägig“. Beides ist doch eher zweifelhaft und bereits oben deutlich in Frage gestellt. Es ist eben schon etwas anderes, ob ich bewusst einen Bengalo zünde oder Fahrlässig eine Kassenrolle nicht richtig vorbereite. Das erscheint uns als Begründung für ein Strafmaß im obersten Bereich doch sehr fragwürdig, wenn gleichzeitig herausgestellt wird, dass der Zeuge doch „alle berührt habe“ und man angeblich „deutlich“ unter dem geforderten Strafmaß des Kontrollausschusses geblieben sei. Das dieses geforderte Strafmaß mit der Strafordnung nun gar nicht mehr in Einklang zu bringen wäre, das sei hier nur mal am Rande erwähnt. Nochmal: Höchststrafe 100.000 Euro. Nun eine höhere Strafe auf einem anderen Weg (sozusagen durch die Hintertür) erreichen zu wollen, ist schlichtweg nur eines: Rechtsstaatswidrig.
Posted by adminc at 13:17
28. Februar 2012 at 14:10
Heisst das mit der Berufung vorm Bundesgericht wir können keine höhere Strafe bekommen, wenn der Kontrollausschuss nicht in Berufung geht ? Ich hab das nicht ganz verstanden.
Ein wie immer äußerst interessanter artikel, vielen Dank dafür! Aber eine Frage hätte ich da mal:
Nur so am Rande: Bei der Gelegenheit könnte man auch gleich die gelbe Karte gegen Boller anfechten. Wenn der Schiri da absichtliches Handspiel pfeift muss er Rot geben. Sonst muss er die Pappen stecken lassen. Und das war ja mal eindeutig nicht absichtlich. Aber das, wie gesagt, nur so am Rande.
[…] ausreicht, wissen wir natürlich auch nicht genau. Aber wir wissen eines: It’s worth a try. Magischerfc.de Zum […]
28. Februar 2012 at 14:56
Hmm ne, da ist ja die Rechtsprechung der Sportgerichte konstant, konsequent und daher auch nicht Willkürlich. Der Rechtsakt des Schiedsrichters ist eben nicht anfechtbar. Das ist – aus dem Zweck des Schiedsrichters – auch okay. Wir sehen da schon einen Unterschied, ob es um den Kernbereich einer Sportgerichtsbarkeit geht oder um so Randbereiche wie Zuschauerverhalten. Und die Auswirkung für Verein und Betroffene sind auch sehr viel geringer. Es geht hier ja nicht in letzter Konsequenz um Bollers Karriere oder wirtschaftliche Existenz.
28. Februar 2012 at 14:58
Dennis: Ja, der DFB sieht die Platzsperre als Nebenstrafe oder Alternativstrafe vor. Wir verweisen hier auf die älteren Texte. Das passt einfach nicht, weil es plötzlich viel größere Auswirkungen hat, als eine Geldstrafe und das kann es bei aller Liebe nicht sein. Man kann nicht einen Strafrahmen aufstellen und den dann wirtschaftlich sprengen, wenn es einem passt. Das ganze ist auf den Amateurfußball gestrickt, wo der Ausschluss der 100 pöbelnden Renter für einen Verein eine bessere Strafe ist, als 500 Euro. Letztere haben die nämlich nicht auf Tasche.
Und insgesamt bleibt es alles einfach viel zu unbestimmt und willkürlich, was wann wie ausgeurteilt wird.
28. Februar 2012 at 14:59
1. Frage: Ja das heißt es
2. Frage: Ja, das steht da im letzten Satz. Wir haben da mal polemisiert.
3. Frage: Erstmal haben wir ja heute alle Karten für Karlsruhe verkauft. Und seien wir ehrlich: Das kommt uns viel zu doll einer Akzeptanz der Strafe gleich.
Die Kassenrolle – Ein Frankfurter Armutszeugnis | Übersteiger-Blog says:
[…] dieses Urteil kann und muss der Verein Einspruch einlegen. (Zu juristischen Dingen sei auf den Magischen FC verwiesen, der kann sich da wesentlich fundierter und kompetenter austoben. Welcome back, by the […]
lini7 aka Tippspielreminder says:
@dL: Was Boller gamcht haben soll, war taktisches Foul, um einen Gegenangriff zu verdindern, hat er sich auf den Ball geschmissen 😉
28. Februar 2012 at 15:26
Schon verkauft ? Na dann gibts ja nur noch Hop oder Top was Karlsruhe angeht.
Wäre der nächste Schritt nach dem Bundesgericht wirklich ein ordentliches Gericht, oder könnte es Sinn machen, vor den CAS http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Sportgerichtshof zu gehen?
Astro: Haben wir ehrlich gesagt nicht geprüft. Wir haben da mal nationalistisch gedacht.
28. Februar 2012 at 16:25
Armin: Heute war doch Mitgliederkauf für die nächsten drei Spiele.
28. Februar 2012 at 16:58
bei der Dresden/Dortmund-Geschichte hiess es :Dynamo verzichtet darauf vor das
„Ständige Neutrale Schiedsgericht für Vereine und Kapitalgesellschaften der Lizenz-
ligen “ zu ziehen.
28. Februar 2012 at 17:02
Okay, wir sollten uns mal mit dem Instanzenzug der Sportgerichtsbarkeit beschäftigen. Wir sagen mal deutlich, dass das eventuell verkürzt ist im Artikel und danken der aufmerksamen Leserschaft.
Völlig von der Rolle – #FCSP und die Nullnummer daheim gegen Braunschweig sowie das #DFB-Versagen « KleinerTods FC St. Pauli Blog says:
[…] Besonders lesenswert dazu: https://www.magischerfc.de/?p=6131. […]
Was erreichen wir denn mit so einem „gemeinsamen nicht betreten des Sadions“? Was kratzt das den DFB? Das geht nur gegen unsren Verein, gegen unsre Jungs…. die haben da ganz sicher überhaupt kein Bock drauf, verständlicherweise.
Solche Boykotts finde ich immer total übel und offen gesagt auch echt zu einfach. Das steht uns auch nicht! Stattdessen sollten alle Kurven überlegen was man machen kann „“gegen diesen DFB““ (bitte nich mißverstehen!).
Was können wir mit so einem Stadion-Boykott erreichen?
Was das Infragestellen der Sportgerichtsbarkeit und das Anrufen ordentlicher Gerichte angeht: Da ist der Kampf, den der FC Sion und sein Präsident Constantin seit Monaten führen, allemal aufschlussreich (http://bit.ly/xriwWm). Obwohl es hier inhaltlich um etwas ganz anderes geht und ich die Hintergründe nicht ganz einschätzen kann, obwohl der Constantin vielleicht ein seltsamer Vogel ist, und obwohl der Zwischenstand in diesem ungleichen Kampf (36 Punkte Abzug) abschreckend wirken kann: Das Vorgehen des Klubs ist sympathisch, mit dem Fall sollten sich St. Paulis Verantwortliche mal beschäftigen.
28. Februar 2012 at 18:14
Andre schreiben wir was von Protest? Nein, aber wir wollen unseren Freunden solidarisch beistehen, wenn sie nicht rein dürfen. Wir wollen ihnen zeigen, dass wir nicht die Willkür ausnutzen, die uns den Stadionbesuch erlaubt.
Das ist für uns eine Geste des Respektes und der Freundschaft. Der DFB trennt UBS nicht, soll das heißen.
29. Februar 2012 at 07:41
puuuh haben wir uns ehrlich gesagt noch nie mit beschäftigt, mit dem Fall Sion. Auf den oberflächlichen Blick her unterscheidet sich der Fall doch etwas, weil dort ja ein Organ des Vereines bewusst gegen gemachte Auflagen verstoßen hat. Aber wie schon gesagt: Wir haben uns damit noch nie beschäftigt.
29. Februar 2012 at 08:46
Okay… *drübernachgedacht*
So oder so kann ich mich einem solch´ solidarischen Aufruf nicht entziehen. (Ob ich wollte oder nicht) Aber ich möchte auch, dass es von den richtigen Leuten nicht falsch verstanden wird. Die richigen Leute sind eben die, die vor dem Stadion stehen werden; die auf dem Platz Fussi zocken. „“Und das is hier kein Boykott““
„Spieler kommen, Trainer gehen; nur St. Pauli bleibt besteh´n“
29. Februar 2012 at 08:51
Andre: deine Bedenken können wir sehr gut verstehen. Nach dem Rostock Desaster sind wir uns ja selbst bewusst, dass Leute den Unterschied zwischen Boykott und Blockade nicht verstehen. Wir hatten eigentlich immer gedacht, dass das zwei verschiedene Worte mit vollständig unterschiedlichen Wortsinnen sind. Aber man lernt nie aus. 😉
Aber ganz ehrlich: Uns sind unsere Freunde und wie die sich fühlen irgendwie wichtiger als Presse, Leute mit denen wir zufällig den Verein teilen, Verein, DFL oder DFB. Wir wollen von ihnen nicht getrennt werden.
Tägliche Presseschau des magischen FC, 29.02.2012 | Blutgrätsche Deluxe says:
[…] von der Rolle – #FCSP und die Nullnummer daheim gegen Braunschweig sowie das #DFB-Versagen Magischer FC – Wo Recht zu Unrecht wird, wird der Instanzengang zur Pflicht Der Kiesel – Zeichen und Chancen Der Kiesel – Spätmelder ilovesp – Aus aktuellem […]
1. März 2012 at 00:59
schön, dass du wieder da bist, nur mal so am Anfang zum einschleimen 🙂
was ich noch nicht ganz verstanden habe, wann ist das Urteil rechstkräftig? Sobald die Zeit des Einspruches abgelaufen ist, oder kann der DFB auch da noch eingreifen?
1. März 2012 at 07:52
Olaf: Wir haben gerade die Rechts- und Verfahrensordnung nicht vor Auge, aber wenn wir das richtig erinnern, dann könnte auch der Kontrollausschuss in die Berufung gehen und damit die Rechtskraft verhindern. Aber wenn das keiner macht, dann würde Rechtskraft mit Ablauf der Einspruchsfrist eintreten.
Rostock? Jo, coole Idee. Dann machen wir ein PV im Ostseestadion oder wie die Kiste nun heißt.
Brauchen wir einen Konkurrenzverband zum DFB? | Blog für den kritischen Fußballfreund says:
1. März 2012 at 16:21
[…] nirgendwo Bestand. Was man als Verein dagegen tun sollte, wissen Volljuristen besser, deshalb sei hiermit auf einen verwiesen. Auch die Forderung, ggf. zivilrechtlich gegen das Urteil vorzugehen, steht im […]
Zurück um Rache zu nehmen… Werbeeinblendung