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Timestamp: 2016-10-28 23:46:22
Document Index: 141878228

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 104', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 156', 'Art. 135']

I 90/07 (28.08.2007)
I 90/07
M.________, 1961, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Elisabeth Gl�ttli, M�hlebachstrasse 32, 8008 Z�rich,
Die 1961 geborene M.________ meldete sich im Juni 2004 bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art und einer Rente an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse ab. Unter anderem liess sie die Versicherte durch Dr. med. S.________, Orthop�dische Chirurgie FMH/FMS, untersuchen und begutachten (Expertise vom 12. Juni 2005). Mit Verf�gung vom 12. August 2005 verneinte die IV-Stelle den Anspruch von M.________ auf eine Invalidenrente, was sie mit Einspracheentscheid vom 10. November 2005 best�tigte.
Die Beschwerde der M.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 29. November 2006 ab.
M.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, Gerichtsentscheid und Einspracheentscheid seien aufzuheben und es sei ihr mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zwecks erneuter unabh�ngiger Begutachtung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Der angefochtene Entscheid ist am 29. November 2006 ergangen. Das Verfahren richtet sich somit nach dem Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG). Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG [AS 2006 1205 ff., 1243]) ist insoweit nicht anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
Die Kognition im vorliegenden Streit um eine Rente der Invalidenversicherung bestimmt sich nach Art. 132 OG, in der ab 1. Juli 2006 g�ltig gewesenen Fassung (BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Es ist daher nur zu pr�fen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 104 lit. a OG), oder ob sie den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat.
2.1 Nach der Rechtsprechung ist f�r den Beweiswert eines Arztberichtes entscheidend, ob er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Verfassers begr�ndet sind (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
2.2 Liegen einander widersprechende medizinische Berichte vor, darf das kantonale Versicherungsgericht im Rahmen der Rechtsanwendung (unter Einschluss der Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts) von Amtes wegen (Art. 61 lit. c und d ATSG) den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, weshalb es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; RKUV 2003 Nr. U 487 S. 345 E. 5.1 [U 38/01]).
Das kantonale Gericht hat festgestellt, auf Grund des Gutachtens des Dr. med. S.________ vom 12. Juni 2005 sei die Versicherte in einer leidensangepassten, k�rperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden T�tigkeit uneingeschr�nkt arbeitsf�hig. Bei der aktuell ausge�bten T�tigkeit als kaufm�nnische Angestellte handle es sich um eine solche behinderungsangepasste Besch�ftigung. Da die Versicherte im Gesundheitsfall zu 100% im kaufm�nnischen Bereich erwerbst�tig w�re und ihr diese Arbeit vollumf�nglich zumutbar sei, erleide sie keine Einkommenseinbusse. Der Invalidit�tsgrad betrage daher 0%, was den Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliesse (vgl. Art. 28 Abs. 1 IVG und BGE 115 V 133 E. 2 S. 133).
In der - weitgehend appellatorischen - Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird geltend gemacht, das Gutachten des Dr. med. S.________ vom 12. Juni 2005 gen�ge den von der Rechtsprechung formulierten Kriterien f�r den vollen Beweiswert �rztlicher Berichte nicht.
4.1 Vorab werde bestritten, dass der Experte als Orthop�de die geeignete Fachperson zur Beurteilung der degenerativen rheumatischen Erkrankung sei.
Das kantonale Gericht ist dem selben Einwand mit dem Hinweis darauf begegnet, �rzte dieser Fachrichtung befassten sich mit St�rungen und Anomalien in Form oder Funktion des St�tz- und Bewegungsapparates (vgl. Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch, 260. Aufl., S. 1324). Orthop�den k�nnten daher grunds�tzlich geeignet sein, die Arbeitsf�higkeit bei R�ckenbeschwerden zu beurteilen.
Die Beschwerdef�hrerin wurde auf Zuweisung ihres Hausarztes im Mai und Juni 2004 in der Rheumaklinik des Universit�tsspitals Z.________ untersucht und behandelt (Bericht vom 8. Juni 2004). Ab 19. Juli 2004 stand sie beim Rheumatologen Dr. med. B.________ in Behandlung. Die Diagnosen lauteten: �Chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei instabiler Osteochondrose auf H�he L5/S1 mit Facettensyndrom und Cervicospondylogenes Syndrom links bei Fehlhaltung mit muskul�rer Dysbalance� (Berichte vom 19. November 2004 und 9. Mai 2005). Die Beurteilung einer Osteochondrose der Wirbels�ule geh�rt durchaus in den Kompetenzbereich von orthop�dischen Chirurgen. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon deshalb offensichtlich unrichtig, weil sie auf einem Gutachten orthop�discher und nicht rheumatologischer Fachrichtung beruht.
4.2 Im Weitern frage sich, ob dem Gutachter �berhaupt die vollst�ndigen Akten zur Verf�gungen gestanden seien.
Dr. med. S.________ f�hrte in seiner Expertise vom 12. Juni 2005 einleitend aus, sein Bericht st�tze sich u.a. auf die ihm �berlassenen Akten. Es besteht kein Grund zur Annahme, dass dem Gutachter nicht s�mtliche bis zur Auftragserteilung Ende Mai 2005 erstellten und der IV-Stelle eingereichten medizinischen Unterlagen, insbesondere der Bericht des behandelnden Rheumatologen Dr. med. B.________, vom 9. Mai 2005, zur Verf�gung standen.
4.3 Schliesslich habe Dr. med. S.________ die immer noch bestehenden Hals- und Nackenbeschwerden nicht ber�cksichtigt.
Dr. med. S.________ fand bei der klinischen Untersuchung eine v�llig unauff�llige Halswirbels�ule. Gem�ss dem orthop�dischen Gutachter habe die Versicherte bei der Befragung auch keine Hals- und Nackenschmerzen mehr angegeben. Er stellte die Diagnose eines lumbo-spondylogenen Schmerzsyndroms bei massiver Osteochondrose L5/S1 mit u.a. �Aktuell kein Zervikal-Syndrom bei Status nach Zervikalgie, abgeheilt�. Die Diskrepanz zum behandelnden Rheumatologen in der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit f�hrte der Experte mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit darauf zur�ck, dass �seinerzeit zus�tzlich ein hartn�ckiges Zervikal-Syndrom bestand, das heute vollst�ndig verschwunden ist�. Wenn das kantonale Gericht aufgrund dieser Aussagen von einer Arbeitsf�higkeit von 100% insbesondere bei der aktuell und auch ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung ausge�bten T�tigkeit als kaufm�nnische Angestellte ausgegangen ist, kann weder von einer offensichtlich unrichtigen noch auf willk�rlicher Beweisw�rdigung beruhenden Sachverhaltsfeststellung gesprochen werden. Daran �ndert nichts, dass der behandelnde Rheumatologe anl�sslich seiner letzten Untersuchung am 30. M�rz 2005 noch belastungsabh�ngige Nackenschmerzen festgestellt und lediglich eine Arbeitsf�higkeit von 50% attestiert hatte (Bericht vom 9. Mai 2005).
4.4 Unbegr�ndet ist schliesslich die R�ge, das rechtliche Geh�r sei verletzt, indem der Einspracheentscheid auf die ger�gten M�ngel des Gutachtens S.________ nicht eingegangen sei. Einerseits braucht sich die Beh�rde nicht ausdr�cklich mit jedem Vorbringen auseinanderzusetzen und andererseits hat sich die Vorinstanz mit der Kritik befasst und hat auch den Umstand gew�rdigt, dass der Gutachter teilweise wohl von einer unzutreffenden Krankengeschichte ausgegangen ist.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 134 zweiter Satz OG, in Kraft gestanden vom 1. Juli bis 31. Dezember 2006). Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG in Verbindung mit Art. 135 OG).