Source: http://www.jurablogs.com/2015/06/08/loeschung-einerarztbewertung-urteil-des-lg-frankfurt-vom-05-punkt-03-punkt-2015-az-punkt-2-03-o-188-strich-14
Timestamp: 2017-03-26 17:07:29
Document Index: 13227821

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Löschung einerArztbewertung – Urteil des LG Frankfurt vom 05.03.2015 – Az.: 2-03 O 188/14
BlogsHerrmann IT & Media LawJuni 2015Löschung einerArztbewertung – Urteil des LG Frankfurt vom 05.03.2015 – Az.: 2-03 O 188/14von RA Tobias HerrmannLöschung von negativen und / oder unwahren Bewertungen im Internet ist für unternehmerisch Betroffene ein oftmals existenzielles Thema. Ich hatte in einem vorangegangenen Beitrag bereits auf eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt, dass die Löschung einer negativen Bewertung in einem Ärztebewertungsportal betrifft, bereits berichtet. Die Entscheidung verdient allerdings eine genauere Betrachtung, weil sie die derartige Rechtslage anschaulich darstellt. Der Volltext des Urteils kann hier hier eingesehen werden.SachverhaltEnde 2013 wurde auf einem Portal, dass auch die Möglichkeit der Bewertung von Ärzten vorsieht, die Behauptung aufgestellt, eine Hautärzten habe im Rahmen einer Krebsvorsorgeuntersuchung eine sehr flüchtige Betrachtung vorgenommen, 48 Euro kassiert und zudem – und das ist wohl die potentiell schädigenste Äußerung – eine behandlungsbedürftigen Befund übersehen.Die betroffene Hautärztin, der nach eigenem Vortrag ein solcher Vorfall nicht bekannt war und die Äußerung daher als unwahr betrachtete, wandte sich daraufhin an die Betreiberin der Plattform, wies auf die unwahre Behauptung hin und verlangte die Löschung. Nachdem dieser Aufforderung nicht nachgekommen wurde, ließ die Ärztin die Betreiberin sodann anwaltlich abmahnen und zur Unterlassung auffordern. Nachdem auch dies erfolglos blieb, wurde Klage auf Unterlassung und Erstattung der vorgerichtlichen Anwaltskosten erhoben.UrteilDas LG Frankfurt hat der Klage vollumfänglich stattgegeben und die Betreiberin zur Unterlassung und Erstattung der vorgerichtlichen Anwaltskosten verurteilt.Hierbei ist das LG Frankfurt – mustergültig – der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gefolgt. In seinem sog. “Blog-Eintrag” – Urteil hat der BGH folgende Grundsätze aufgestellt.:Ein Hostprovider ist hinsichtlich der Haftung für rechtswidrige fremde Inhalte – also auch Äußerungen – grundsätzlich privilegiert. D.h. er haftet erst ab Kenntniserlangung des Inhalts ...Zum vollständigen Artikel65 LeserKanzlei Plutte:Plattform Recht: Der Umgang mit Content-Beschwerden107 LeserKanzlei Plutte:Domainregistrare haften wie Hostprovider als Störer65 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Patient gibt auf Ärztebewertungsportal nicht belegte medizinische Wertungen ab, denen d...34 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders125 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Negative Online-Bewertung für Ärzte: Gerichte nehmen Portalbetreiber zunehmend in die P...168 LeserHerrmann IT & Media Law:Rechtswidrige Suchergebnisse | Google hat – nur – zwei Wochen Zeit zur Löschung106 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:OLG Frankfurt: Hostprovider muss rechtsverletzende Inhalte nach Kenntnis löschen, sonst...68 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG Köln: Domain-Registrar haftet für Rechtsverletzungen wie ein Host-Provider10 verwandte ArtikelBGH konkretisiert Prüfpflichten für ProviderBGH regelt Haftung von Hostprovidern für PersönlichkeitsrechtsverletzungenLG Berlin: Störerhaftung eines Hostproviders bei Verletzung zumutbarer PrüfungspflichtenBGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in von einem
Dritten eingerichteten Blog (II)BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen BLOG-EintragBGH: Zur Verantwortlichkeit eines Hostproviders für verletzende Blog-Einträge Dritter – auch wenn Hostprovider seinen Sitz im Ausland hat,
findet deutsches Recht AnwendungZur Darlegungslast bei Bewertungen im InternetLG Berlin: Google kann für rechtsverletzende Erfahrungsberichte auf »Google Maps« haftbar seinLG Berlin: Google kann für rechtsverletzende Erfahrungsberichte auf "Google Maps" haftbar seinHostprovider haftet für rechtsverletzende Äußerungen Dritter als StörerVerwandtes im Weblareda.hessenrecht.hessen.de: LG Frankfurt 3. Zivilkammer | 2-03 O 188/14 | Urteil | Persönlichkeitsschutz im Internet: Unterlassungsklage wegen Verbreitung einer Ärztebewertung; Umfang der sekundären Darlegungslast des Hostproviders | Langtext vorhandenlexetius.com: BGH, Urteil vom 25. 10. 2011 – VI ZR 93/10Über den ArtikelVeröffentlicht June 8, 2015 5:30am von RA Tobias Herrmann im Blog Herrmann IT & Media Law.Über den AutorRA Tobias HerrmannRechtsanwalt, Master of Laws(LL.M) im Medienrecht.de.19 Artikel von RA Tobias HerrmannMehr von RA Tobias HerrmannTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNeue Spielregeln für den Aufhebungsvertragvon CMS Hasche SigleDie Strafvereitelung des Strafverteidigers, oder: Das (falsche) einheitliche Verteidigungskonzeptvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFristverlängerung muss schon seinvon Mirko Laudon / StrafakteEin echter Stammkundevon Udo Vetter / LawBlogAG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaftvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 121 Leser:Die Strafvereitelung des Strafverteidigers, oder: Das (falsch ...