Source: https://www.hgt-extertal.de/about/
Timestamp: 2020-01-19 22:03:04
Document Index: 292195515

Matched Legal Cases: ['§ 611', '§ 3', '§ 611', '§ 4', '§ 271', '§ 9', '§ 139', '§ 12']

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Für Junghunde und Erwachsene
Termine / Kalender - Übersicht
Svenja Büchter (geb. Leopold)
Sternberger Str. 26
Telefon 0172 / 4428333
HGT.Extertal(a)gmail.com
Rechtlich bin ich verpflichtet, meine AGB aufzuzeigen. Persönliche Absprachen sind jederzeit möglich.
Die AGB regelt alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Hundegesundheitstrainerin (später HGT abgekürzt) und Kunde als Dienstvertrag gem. §§ 611 Abs. 1 BGB. Abweichende Vereinbarungen, Bedingungen, Ergänzungen sowie Abstriche gelten nur nach Schriftlicher Bestätigung durch uns.
Der Dienstleistungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot der HGT annimmt und sich an die HGT zum Zwecke der Beratung wendet. Die HGT ist jedoch berechtigt, einen Dienstvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen (z.B. wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, die HGT aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikt bringen können.) Der Honoraranspruch der HGT bleibt hierbei für die bis zur Abweisung entstandenen Leistungen, einschließlich erfolgter Beratung, erhalten.
§ 3 Beratungsvertrag
Durch das Anwenden der Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Trainingslehre zur Beratung beim Tier erbringt die HGT seine Dienste gegenüber dem Kunden. Untersuchung und Behandlung erfolgen gem. §§ 611 und 612 BGB sowie auf der Grundlage der AGB. Eine über die Beratung des Halters hinausgehendes Erfolgsversprechen wird nicht geschuldet. Von der HGT wird überwiegend/ in der Regel die positive Verstärkung als Trainingsmethodik angewendet, die aufgrund ständiger Weiterentwicklung nicht immer dem aktuellsten Stand der Wissenschaft entspricht. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Deshalb kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Ein Erfolgsversprechen kann nicht gegeben werden, und ist überdies gesetzlich unzulässig.
§ 4 Haftung des Beraters
Die HGT kann den Kunden nicht zu einer aktiven Mitarbeit verpflichten. Die HGT ist jedoch berechtigt die Beratung abzubrechen, wenn der Kunde Beratungsinhalte sowie Anweisungen negativ bewertet, erforderliche Auskünfte zur Anamnese unzutreffend oder lückenhaft erteilt, dadurch das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben ist.
Bei Hausbesuchen kann es auf Grund unvorhersehbarer Beeinträchtigungen (insbesondere Beeinträchtigungen im Straßenverkehr, Wetterlage) zu Verzögerungen kommen. Sofern eine Telefonnummer hinterlassen/überlassen wurde, erfolgt eine unverzügliche Benachrichtigung über die Verzögerung. Kann ein Termin aufgrund einer Verhinderung der HGT nicht wahrgenommen werden, wird ein zeitnaher Ersatztermin angeboten. Weitere Ansprüche bestehen nicht. Der Kunde muss vereinbarte Termine rechtzeitig (mindestens 24 Stunden vorher) absagen. Termine können zu den üblichen Geschäftszeiten über die genannte Telefonnummer abgesagt werden, Absagen per SMS werden nicht akzeptiert.
Tritt der Kunde bei Ankunft der HGT von dem Dienstvertrag zurück, oder ist nicht anzutreffen, wird das volle Honorar berechnet. Sagt der Kunde nicht 24 Stunden vorher ab, sondern in einem kürzeren Zeitraum, werden ihm als Ausfallhonorar 30,00 Euro plus Fahrtkosten zuzüglich einer Bearbeitungspauschale in Höhe von 10,00 Euro in Rechnung gestellt. Die HGT rechnet durch die Absage ersparte Aufwendungen an. Ausgenommen von dieser Regelung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe, denen zufolge eine Leistungsfreiheit beider Seiten gemäß BGB vorgesehen ist (Unmöglichkeit Wegfall der Geschäftsgrundlage).
Die HGT hat für ihre Dienstleistungen Ansprüche auf ein Honorar. Soweit das Honorar nicht individuell zwischen HGT und Kunde vereinbart sind, gelten die in unserer Preisliste Stand August 2017 aufgeführten Sätze. Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist hiermit ausgeschlossen. Die Honorare sind für jeden Beratungstag vom Kunden in bar an die HGT gegen Quittung (als vorläufiger Zahlungsnachweis) oder via Paypal zu bezahlen. Sind mehrere, regelmäßige Beratungsgänge erforderlich, kann jeweils zum Ende eines Monats eine Sammelrechnung erstellt werden. Bei Versand von Rechnungen per Email oder Telefax gelten die Versandmeldung des genutzten Internetdienstes bzw. der Faxbericht als Ablieferungsbeleg. Sofern die Leistungen nicht gegen Barzahlung erbracht wurden, sind sämtliche Rechnungen umgehend nach Erhalt zur Zahlung fällig. Als Zahlungsziel werden zehn Werktage nach Erhalt der Rechnung gesetzt. (§ 271 Abs. 2 BGB) Der Kunde kommt bei Überschreitung der o.g. Zahlungsfrist sofort in Zahlungsverzug. Die HGT wird nur eine einzige Mahnung versenden; erfolgt die Zahlung dann nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, wird ohne weitere Benachrichtigung das gerichtliche Mahnverfahren in Anspruch genommen.
§ 9 Auskunftspflicht des HGT
Die HGT ist aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Kundendaten verpflichtet, z. B. bei meldepflichtigen Erkrankungen, bei bestimmten Diagnosen des Tieres oder auf behördliche bzw. gerichtliche Anordnung. Kontaktdaten sowie Inhalte von Beratungsgesprächen und Behandlungen unterliegen der Schweigepflicht gem. Bundesdatenschutzgesetz und dürfen nur mit schriftlicher Bestätigung des Kunden weitergeben werden. Die HGT führt Aufzeichnungen über ihre Leistungen (Kundendatei). Dem Kunden steht eine Einsicht in diese Kundendatei nicht zu. Ferner kann der Kunde nicht verlangen, dass die HGT diese Kundendatei herausgibt. Sofern der Kunde eine Beratungsakte verlangt, erstellt diese die HGT kosten- und honorarpflichtig aus der Kundendatei. Sollten sich in der Kundendatei Originale befinden, werden diese der Beratungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk "Kopie" oder "Abschrift". Die Kundendatein werden vom HGT 30 Jahre nach der letzten Beratung oder 10 Jahre nach dem Tod des Kunden vernichtet. Die Vernichtung wird nicht durchgeführt, wenn plausible Gründe dafür vorliegen, dass die Kundendatei für Beweiszwecke benötigt wird.
Sollten einzelne Bestimmungen des Bertatungsvertrages oder eine oder mehrere Bedingungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise Rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. § 139 BGB findet keine Anwendung.
Erfüllungsort ist Extertal
Gerichtsstand für beide Parteien : Amtsgericht Lemgo
§ 12 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail- Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgende Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen.
Muster zur Aufforderung und Zustimmung zum Beginn der Ausführung der Dienstleistung
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