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Timestamp: 2016-10-25 01:21:24
Document Index: 347710927

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 56', 'Art. 11', 'Art. 22', 'Art. 26', 'Art. 60', 'Art. 57', 'Art. 13', 'Art. 60', 'Art. 86', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 60', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 83']

2C_136/2015 (10.02.2015)
2C_136/2015 � � Urteil vom 10. Februar 2015
Bundesamt f�r Sport, Jugend- und Erwachsenensport.
Gel�schtes J + S Angebot,
Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 7. Januar 2015.
Der Verein A.________ (ein Kinderbasketballverein) nimmt am Programm Jugend und Sport (J+S) teil, wof�r namentlich Art. 6 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2011 �ber die F�rderung von Sport und Bewegung (SpoF�G; SR 415.0), Art. 3 ff. der Verordnung des Bundesrats vom 23. Mai 2012 �ber die F�rderung von Sport und Bewegung (SpoF�V; SR 415.01) sowie Art. 56 ff. der Verordnung des VBS vom 25. Mai 2012 �ber Sportf�rderungsprogramme und -projekte (VSpoF�P; SR 415.011) massgeblich sind. Sein Kursangebot (f�nf Kurse mit Kursdauer vom 1. April bis 29. September 2013) wurde von der zust�ndigen kantonalen Beh�rde bewilligt, worauf das Bundesamt f�r Sport (BASPO) die gem�ss Art. 11 SpoF�G bzw. Art. 22 ff. SpoF�V zu bezahlenden Subventionen provisorisch berechnete. Sein Entscheid �ber die definitive H�he des Beitrags hatte nach Abschluss des Angebots aufgrund der eingereichten Abrechnungsunterlagen zu erfolgen (Art. 26 SpoF�G). Das Abrechnungsprozedere f�r die Subventionierung von J+S-Angeboten ist in Art. 60 VSpoF�P geregelt; zust�ndig daf�r ist der J+S-Coach (Art. 57 VSpoF�P in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 lit. b SpoF�V). Dieser muss die Abrechnung eines Angebots sp�testens 30 Tage nach dem Ende des letzten bewilligten Kurses oder Lagers einreichen; wird eine Abrechnung versp�tet, jedoch innert 60 Tagen nach dem Ende des letzten bewilligten Kurses eingereicht, so kann das BASPO die Beitr�ge k�rzen, wobei f�r sp�ter eingereichte Abrechnungen kein Anspruch auf Auszahlung besteht (Art. 60 Abs. 1 und 3 VSpoF�P).
Der Verein A.________ reichte weder 30 noch 60 Tage nach dem Ende des letzten Kurses vom 29. September 2013 die Abrechnung f�r sein Angebot ein. Dieses wurde darauf am 30. Dezember 2013 automatisch aus der elektronischen Datenbank SPORTdb gel�scht. Der J+S-Coach des Vereins gelangte am 21. Januar 2014 an das BASPO und erkl�rte, er habe aufgrund schwieriger beruflicher Umst�nde vergessen, die Daten des Angebots innert n�tzlicher Frist zur Kontrolle zuzustellen; er beantragte eine Wiederer�ffnung des Angebots, damit er dies nachholen und Subventionen erhalten k�nne. Das BASPO verf�gte am 22. April 2014 die L�schung des J+S-Angebots des Vereins und stellte fest, es w�rden keine Subventionen bezahlt. Die gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 7. Januar 2015 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. Februar 2015 bittet der Verein A.________ das Bundesgericht um eine gerechte Entscheidung in dem Sinne, dass ihm die Subventionen f�r die tats�chlich geleisteten und protokollierten Kurse auszurichten seien.
Das Bundesgericht ist keine Aufsichtsbeh�rde, die auf Anzeige hin n�tigenfalls korrigierend in beh�rdliches Verhalten eingreifen kann. Vielmehr wird es bloss im Rahmen von durch das Bundesgerichtsgesetz (BGG) vorgesehenen Verfahren t�tig. Namentlich nimmt es Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts entgegen (Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG), soweit das Gesetz die Beschwerde nicht ausschliesst. Es hebt den angefochtenen Entscheid auf Beschwerde hin bloss dann auf, wenn er schweizerisches Recht, namentlich Bestimmungen des Bundesrechts (vgl. Art. 95 BGG), verletzt; es kann mithin nicht nach eigenem Ermessen oder nach reinen Billigkeitsgesichtspunkten entscheiden. Dass und inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze, hat die Beschwerde f�hrende Partei gem�ss der ihr nach Art. 42 Abs. 2 BGG obliegenden Begr�ndungspflicht in der Beschwerdeschrift gezielt aufzuzeigen.
Der Beschwerdef�hrer f�hrt aus, dass er die T�tigkeiten, die ihn zum Empfang einer Subvention berechtigen, tats�chlich ausge�bt habe. Dies stellen die zust�ndigen Beh�rden nicht in Abrede; indessen wird die Subvention verweigert, weil der Beschwerdef�hrer das f�r deren Erlangung einzuhaltende, durch Verordnungsbestimmungen vorgegebene Prozedere nicht eingehalten hat. Der Beschwerdef�hrer erachtet dies als im Ergebnis unangebracht. Weder bestreitet er aber, dass er sich nicht an die einschl�gigen Vorschriften gehalten und er die Fristen massiv verpasst hat, noch vermag er aufzuzeigen, dass der Verordnungsgeber (was die SpoF�V betrifft, der Bundesrat; was die VSpoF�P betrifft, das VBS) den vorgegebenen Regelungsrahmen gesprengt h�tte. Inwiefern die Auslegung von Art. 60 Abs. 3 zweiter Satz VSpoF�P durch das Bundesverwaltungsgerichts und seine Darlegungen �ber die diesbez�gliche Ermessensaus�bung des BASPO (E. 4.4.1 und 4.4.2) rechtsverletzend seien, l�sst sich mit den Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift nicht aufzeigen. Diese ersch�pfen
sich darin, vom Bundesgericht zu verlangen, einen Entscheid nach eigenem Ermessen zu treffen, was nach dem vorstehend Gesagten nicht in seiner Kompetenz liegt.
Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Es ist schon aus diesem Grunde mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG darauf nicht einzutreten, ohne dass zu pr�fen ist, ob sie nach Art. 83 lit. k BGG zul�ssig w�re.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, und dem Eidgen�ssischen Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport VBS schriftlich mitgeteilt.