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Timestamp: 2016-10-26 23:14:49
Document Index: 359756356

Matched Legal Cases: ['Art. 52', 'Art. 52', 'Art. 14', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 35', 'Art. 36', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 52', 'in fine', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 35', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_355/2010 (17.08.2010)
beide vertreten durch F�rsprecher Gerhard Schnidrig,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. M�rz 2010.
Im Mai 2001 wurde die Firma X.________ AG, Armierungen und Schalungen gegr�ndet. Im Verwaltungsrat Einsitz hatten A.________ (Vizepr�sident) sowie bis Ende August 2006 Z.________ (Pr�sident) und E.________. Die Firma war der Ausgleichskasse des Kantons Bern angeschlossen. Am ... Mai 2007 erging der Beschluss betreffend die Aufl�sung der Firma X.________ AG von Amtes wegen. Am ... Januar 2008 wurde �ber die Gesellschaft in Liquidation der Konkurs er�ffnet. Gest�tzt auf die Ergebnisse der Arbeitgeberkontrollen vom 27. Juli 2007, 7. April und 5. Juni 2008 erstellte die Ausgleichskasse am 17. Juli 2008 f�r 2005 und 2006 je eine "Lohnbeitr�ge-Nachtragsrechnung" �ber Fr. 20'567.45 resp. Fr. 130'931.05. Am selben Tag meldete die Kasse im Konkursverfahren ihre definitive Forderung in der H�he von Fr. 195'612.60 f�r die Jahre 2005-2007 zur Aufnahme in den Kollokationsplan an. Mit Schreiben vom 7. Oktober 2008 teilte das Konkursamt mit, dass f�r die Gl�ubiger der zweiten Klasse mit Sicherheit keine Dividende resultieren werde. Mit Verf�gungen vom 16. Oktober 2008 forderte die Ausgleichskasse u.a. von Z.________ und E.________ Schadenersatz f�r entgangene Sozialversicherungsbeitr�ge. Mit Einspracheentscheiden vom 12. Mai 2009 bejahte sie eine Schadenersatzpflicht bis und mit Juli 2006 in der H�he von Fr. 76'058.05.
Die Beschwerden des Z.________ und der E.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, nach Vereinigung der Verfahren und Beiladung von A.________ mit Entscheid vom 22. M�rz 2010 ab.
Z.________ und E.________ lassen Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 22. M�rz 2010 sei aufzuheben und die Schadenersatzforderung im Gesamtbetrag von Fr. 76'058.05 abzuweisen.
Die Ausgleichskasse beantragt die Abweisung der Beschwerde, w�hrend kantonales Versicherungsgericht, Bundesamt f�r Sozialversicherungen und A.________ auf eine Vernehmlassung verzichten.
Der vorinstanzliche Entscheid verpflichtet die Beschwerdef�hrerin und den Beschwerdef�hrer zur Bezahlung von Schadenersatz nach Art. 52 Abs. 1 AHVG (anwendbar auch nach der einschl�gigen, bis 31. Dezember 2008 in Kraft gestandenen kantonalen Kinderzulagenordnung) f�r entgangene Sozialversicherungsbeitr�ge im Zeitraum 1. Januar 2005 bis 31. Juli 2006 in der H�he von Fr. 76'058.05 in solidarischer Haftbarkeit.
Im angefochtenen Entscheid wird die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen der subsidi�ren Haftung der Organe eines Arbeitgebers nach Art. 52 Abs. 1 AHVG, insbesondere Schaden, Widerrechtlichkeit (Missachtung von Vorschriften betreffend die Pflicht zur Abrechnung und Bezahlung der parit�tischen Beitr�ge; Art. 14 Abs. 1 AHVG und Art. 34 ff. AHVV) und Verschulden, richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
Die Beschwerdef�hrer bestreiten vorab eine Verletzung von Vorschriften im Zusammenhang mit der Abrechnung und Bezahlung der parit�tischen Beitr�ge bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Verwaltungsrat der konkursiten Firma Ende August 2006. Bis zu diesem Zeitpunkt seien s�mtliche Akontobeitr�ge entrichtet und die Schlussrechnung f�r das Jahr 2005 beglichen worden, was auch im Einspracheentscheid vom 12. Mai 2009 ausdr�cklich festgehalten worden sei. Es sei somit kein ihnen zurechenbarer Schaden entstanden. Abgesehen davon habe die Ausgleichskasse den Schaden nicht hinreichend substantiiert. Die von ihr geltend gemachten Beitragsausst�nde seien von der Vorinstanz nicht nachvollziehbar begr�ndet worden. Damit sei auch dem ohnehin unbegr�ndeten Verschuldensvorwurf der Boden entzogen.
4.1 Die Ausgleichskasse ermittelte f�r 2005 und 2006 einen Schaden von Fr. 20'567.45 (2005) und Fr. 130'931.05 (2006). Diese Betr�ge entsprechen den Nachtragsrechnungen vom 17. Juli 2008, welche sie gest�tzt auf die im Rahmen der Liquidation von Amtes wegen und im nachfolgenden Konkurs der Firma durchgef�hrten Arbeitgeberkontrollen erstellt hatte. Den Betrag von Fr. 130'931.05 hat die Ausgleichskasse reduziert, weil die Beschwerdef�hrer auf Ende August 2006 aus dem Verwaltungsrat ausgetreten waren. Dabei ging sie f�r die Monate Januar bis April 2006 von einer vollen Haftung aus. Die Schadenersatzsumme berechnete sie pro rata temporis, was Fr. 43'643.65 (= Fr. 130'931.05 x [4/12]) ergab. F�r die Monate Mai bis Juli 2006 nahm sie eine Reduktion von Fr. 20'885.92 vor, weil die Akontobeitr�ge nicht der Lohnsummensteigerung gem�ss der Lohnbescheinigung f�r 2005 vom 27. M�rz angepasst worden seien. Berechnungsgrundlage bildete die Differenz zwischen der tats�chlichen Lohnsumme 2006 (Fr. 1'984'180.50) und der bescheinigten Lohnsumme 2005 (Fr. 1'627'881.50). Es resultierte f�r die Zeit vom 1. Januar bis 31. Juli 2006 ein Schaden von insgesamt Fr. 55'490.10.
4.2 Die Vorinstanz hat die Nachtragsrechnungen vom 17. Juli 2008 als durch die Akten dokumentiert, nachvollziehbar und korrekt erachtet, was entgegen den Vorbringen in der Beschwerde kein Bundesrecht verletzt. Von einer ungen�genden Substantiierung der nacherfassten Beitr�ge und der damit zusammenh�ngenden Kosten kann jedenfalls nicht gesprochen werden (vgl. Urteil 9C_314/2008 vom 25. August 2008 E. 3.2 mit Hinweisen). Weder die bescheinigten - f�r 2006 auf Fr. 1'624'216.- rektifiziert - und die tats�chlich ausbezahlten Lohnsummen, welche den Nachtragsabrechnungen vom 17. Juli 2008 zugrundeliegen, noch die �brigen Berechnungsfaktoren (Beitragss�tze, Verzugszinsen, Verwaltungskostenbeitr�ge und Mahngeb�hren) werden konkret bestritten, ohne dass dargelegt wird, inwiefern dies nicht m�glich sein soll. Die Vorinstanz hat den von der Ausgleichskasse ermittelten Schaden in grunds�tzlicher und masslicher Hinsicht als begr�ndet bezeichnet, was in verschiedener Hinsicht bestritten wird.
5.1 Die Arbeitgeber haben die Beitr�ge monatlich oder, wenn die j�hrliche Lohnsumme 200 000 Franken nicht �bersteigt, viertelj�hrlich zu zahlen. Die f�r eine Zahlungsperiode geschuldeten Beitr�ge sind innert 10 Tagen nach deren Ablauf zu bezahlen (Art. 34 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 AHVV). Die periodisch zu entrichtenden Akontobeitr�ge werden von der Ausgleichskasse auf Grund der voraussichtlichen Lohnsumme festgesetzt. Die Arbeitgeber haben wesentliche �nderungen der Lohnsumme w�hrend des laufenden Jahres zu melden (Art. 35 Abs. 1 und 2 AHVV). Sie haben die L�hne innert 30 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode, welche das Kalenderjahr umfasst, abzurechnen. Die Ausgleichskasse nimmt den Ausgleich zwischen den geleisteten Akontobeitr�gen und den tats�chlich geschuldeten Beitr�gen auf Grund der Abrechnung vor. Ausstehende Beitr�ge sind innert 30 Tagen ab Rechnungsstellung zu bezahlen (Art. 36 Abs. 2-4 AHVV).
Diese ab 1. Januar 2001 in Kraft stehende Ordnung hat insofern eine Neuerung gegen�ber der fr�heren Regelung gebracht, als das System der Akontobeitr�ge seither das ordentliche Beitragsbezugsverfahren darstellt (vgl. Erl�uterungen des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen zur �nderung der AHVV vom 1. M�rz 2000, in: AHI 2000 S. 97 ff., 126 unten). Zudem wurde in Art. 35 Abs. 2 AHVV die auch fr�her schadenersatzrechtlich allenfalls bedeutsame Meldepflicht des Arbeitgebers bei wesentlichen �nderungen der Lohnsumme w�hrend des laufenden Jahres (vgl. SVR 2003 AHV Nr. 1, H 204/01, E. 7a) positivrechtlich verankert. Gem�ss Rz. 2048 der Wegleitung �ber den Bezug der Beitr�ge (WBB) in der AHV, IV und EO gilt eine Abweichung der j�hrlichen Lohnsumme um mindestens 10 Prozent von der urspr�nglichen voraussichtlichen Lohnsumme als wesentlich im Sinne von Art. 35 Abs. 2 AHVV.
Eine Meldepflichtverletzung nach Art. 35 Abs. 2 AHVV ist auch gegeben, wenn zwar insoweit vorschriftsgem�ss eine Zunahme der Lohnsumme mitgeteilt wird, diese jedoch tats�chlich bedeutend st�rker ist.
5.2.1 Leistet ein Arbeitgeber in Verletzung der Meldepflicht nach Art. 35 Abs. 2 AHVV zu tiefe Akontobeitr�ge ohne sicherzustellen, etwa durch Bildung von R�ckstellungen, dass unter Ber�cksichtigung der zu erwartenden wirtschaftlichen Entwicklung gen�gend Mittel f�r die Begleichung der entsprechend h�heren Schlussabrechnung innert n�tzlicher Frist zur Verf�gung stehen, verh�lt er sich widerrechtlich und schuldhaft im Sinne von Art. 52 Abs. 1 AHVG (vgl. Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts H 38/06 vom 26. Oktober 2006 E. 6.3 in fine und H 303/97 vom 30. Juni 1998 E. 2a, nicht publiziert in BGE 124 V 253, aber in SVR 1999 AHV Nr. 13 S. 37; SVR 2003 AHV Nr. 1, H 204/01, E. 7a).
5.2.2 Ein im Laufe eines Kalenderjahres austretendes Organ haftet f�r die bis zu dahin f�llig gewordenen Pauschalen (soweit diese den Gesamtschaden nicht �bersteigen), grunds�tzlich aber nicht f�r die - h�heren oder tieferen - effektiven Beitr�ge, welche am Ende der Abrechnungsperiode ermittelt werden (AHI 2002 S. 54, H 82/01). Anders verh�lt es sich, wenn die Akontozahlungen auf einer meldepflichtigen (viel) zu tiefen Lohnsumme beruhen, eine Begleichung der im Zeitpunkt des Austritts bestehenden Differenz zwischen bezahlten und geschuldeten Beitr�gen innert n�tzlicher Frist nicht sichergestellt ist und dies dem betreffenden Organ als schuldhaftes Verhalten anzulasten ist (SVR 2005 AHV Nr. 18, H 86/02, E. 5.5.2 mit Hinweisen).
5.3 Es ist unbestritten, dass die am ... Januar 2008 in Konkurs gefallene Firma die von der Ausgleichskasse im Zeitraum Januar 2005 bis Juli 2006 in Rechnung gestellten Akontobeitr�ge entrichtet und die Schlussabrechnung 2005 auf Grund der Lohnbescheinigung vom 27. M�rz 2006 - gem�ss Einspracheentscheid vom 12. Mai 2009 versp�tet und in Raten - beglichen hatte. Weiter steht fest, dass die Pauschallohnsummen, auf denen die Akontobeitr�ge erhoben wurden, viel zu tief waren. Ab M�rz 2005 wurden monatlich Fr. 5'564.50, ab Januar 2006 Fr. 5'564.10 AHV/IV/EO-Beitr�ge in Rechnung gestellt ("Kontoauszug Lohnbeitr�ge" vom 14. Oktober 2008). Das entspricht einer Lohnsumme von Fr. 661'129.- resp. Fr. 661'081.- oder rund 3,5 % mehr als die Lohnsumme 2004 von Fr. 638'662.- (Arbeitgeberkontrollbericht vom 5. Juni 2008; vgl. Rz. 2040 WBB). Im M�rz 2006 hatte die Konkursitin eine Lohnsumme von Fr. 1'627'881.50 gemeldet. Die im Rahmen der Liquidation von Amtes wegen und im nachfolgenden Konkurs durchgef�hrten Arbeitgeberkontrollen ergaben eine abrechnungspflichtige Lohnsumme von Fr. 1'755'817.-.
5.4 In der vorinstanzlichen Beschwerde hatten die ins Recht gefassten ehemaligen Verwaltungsr�te der Konkursitin eine Meldepflichtverletzung nach Art. 35 Abs. 2 AHVV bestritten und geltend gemacht, die Nachforderung f�r 2005 gem�ss Rechnung vom 17. Juli 2008 sei nicht wegen unterlassener Mitteilung, sondern auf andere, nicht bekannte Umst�nde zur�ckzuf�hren. Im Verfahren vor Bundesgericht bringen sie als zus�tzliches Argument vor, die Summe von Fr. 131'601.- betrage weniger als 10 % der im M�rz 2006 bescheinigten Lohnsumme 2005 von Fr. 1'624'216.- (recte: Fr. 1'627'881.50). Die Ausgleichskasse f�hrte in der vorinstanzlichen Vernehmlassung unter "Feststellungen zum Sachverhalt" aus, im Verlauf des Jahres 2005 und ebenfalls 2006 sei es zu einer massiven Lohnsummensteigerung gegen�ber dem Vorjahr gekommen, welche die konkursite Firma nicht rechtzeitig gemeldet habe. Die Vorinstanz hat die Frage einer Meldepflichtverletzung nach Art. 35 Abs. 2 AHVV offen gelassen.
5.4.1 2004 belief sich die Lohnsumme auf Fr. 638'662.-, 2005 auf Fr. 1'755'817.-. Das stellt eine wesentliche �nderung dar, welche schon im Verlauf des Jahres wenn nicht genau bezifferbar, so doch in der Gr�ssenordnung klar erkennbar gewesen sein und somit nach Art. 35 Abs. 2 AHVV gemeldet werden musste, was jedoch unterblieb. Diese Meldepflichtverletzung hat schadenersatzrechtlich insofern keine Folgen, als die Konkursitin alle monatlichen Akontobeitr�ge f�r 2005 und auch die Schlussrechnung auf der Grundlage der im M�rz 2006 bescheinigten Lohnsumme von Fr. 1'627'881.50 resp. rektifiziert Fr. 1'624'216.- bezahlte. Effektiv wurden zwar 2005 abgabepflichtige L�hne in der H�he von insgesamt Fr. 1'755'817.- ausbezahlt, wie die nach der Aufl�sung der Firma von Amtes wegen durchgef�hrte Arbeitgeberkontrolle zeigte. Darin kann jedoch keine Meldepflichtverletzung erblickt werden, da die Differenz lediglich rund 7 % betr�gt (vorne E. 5.1). Abgesehen davon ist davon auszugehen, dass die Ausgleichskasse �berwiegend wahrscheinlich die Pauschallohnsumme von Fr. 661'129.- resp. Fr. 661'081.- und die darauf periodisch entrichteten Akontobeitr�ge auch dann nicht erh�ht h�tte, wenn im M�rz 2006 die um rund 7 % h�here Lohnsumme gemeldet worden w�re. Dieser Schluss dr�ngt sich auf in Anbetracht der Tatsache, dass die Verwaltung trotz Zunahme der Lohnsumme um das Zweieinhalbfache von Fr. 638'662.- auf Fr. 1'627'881.50 die Akontobeitr�ge nicht anpasste, sondern weiterhin bis zur Aufl�sung der Firma von Amtes wegen Ende Mai 2007 auf einer viel zu tiefen Pauschallohnsumme Rechnung stellte. Somit entf�llt eine Schadenersatzpflicht f�r 2005.
5.4.2 Eine Lohnsumme von Fr. 1'755'817.- (2005) und eine solche von Fr. 1'984'180.50 (2006) bedeutet eine Zunahme von 13 %, was gem�ss Rz. 2048 WBB eine wesentliche �nderung im Sinne von Art. 35 Abs. 2 AHVV darstellt. Aufgrund der Akten ist jedoch offen, in welchem fr�hesten Zeitpunkt eine Erh�hung der Lohnsumme gegen�ber dem Vorjahr in diesem Ausmass als sehr wahrscheinlich angenommen werden konnte und der Ausgleichskasse h�tte gemeldet werden m�ssen. Es fehlen Angaben zum Auftragsbestand seit Anfang 2006. Ebenfalls ist der Stand der ausbezahlten Lohnsumme am Ende jeden Monats nicht bekannt. 2006 wurde zwar 68 Personen Lohn ausbezahlt. Das sind zw�lf Arbeitnehmer mehr als 2005 (Lohnbescheinigung f�r 2005 und 2006 vom 27. M�rz 2006 resp. 25. April 2007 und Revisionsnachtrag vom 27. Juli 2007). Daraus kann jedoch in Anbetracht der vielen Teilzeitarbeitsverh�ltnisse und der Tatsache, dass die im Baugewerbe t�tige Firma saisonalen Schwankungen ausgesetzt ist, wie in der Beschwerde vorgebracht wird, nicht ein bestimmter oder hinreichend genau bestimmbarer Zeitpunkt dingfest gemacht werden, in welchem eine um mehr als 10 % h�here Lohnsumme gegen�ber dem Vorjahr sehr wahrscheinlich war und daher h�tte gemeldet werden m�ssen. Unter den gegebenen Umst�nden ist in antizipierender Beweisw�rdigung (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 V 90 E. 4b S. 94) davon auszugehen, dass eine Erh�hung der Lohnsumme um mindestens 10 % nicht schon Anfang 2006, sondern erst im Verlauf des Jahres hinreichend sicher und der Ausgleichskasse zu melden war. Da die Beschwerdef�hrer lediglich bis Ende Juli haften, kann eine allf�llige ihnen anzulastende Meldepflichtverletzung h�chstens einige wenige Monate betreffen. Fehlen zudem Anhaltspunkte f�r ein beabsichtigtes Unterlassen der Meldung einer wesentlichen �nderung der Lohnsumme, kann ihnen in analoger Anwendung der Rechtsprechung zum Verschulden bei Beitragsausst�nden von kurzer Dauer (BGE 121 V 243 E. 4b S. 244) auch f�r 2006 kein haftungsbegr�ndendes Verhalten vorgeworfen werden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Ausgleichskasse die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und den Beschwerdef�hrern eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 22. M�rz 2010 und die Einspracheentscheide vom 12. Mai 2009 werden aufgehoben.
Die Ausgleichskasse des Kantons Bern hat die Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hat die Parteientsch�digung f�r das vorangegangene Verfahren neu festzusetzen.
Dieses Urteil wird den Parteien, A.________, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.