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Timestamp: 2016-10-28 00:43:53
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Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 68', 'Art. 68', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 68', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'BGE', 'BGE', 'Art. 68']

123 IV 8814. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 7. M�rz 1997 i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft gegen B. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 90 ch. 2 LCR, art. 18 al. 3 CP; violation grave des r�gles de la circulation commise par une cycliste. Une mise en danger abstraite accrue des autres usagers de la route au sens de l'art. 90 ch. 2 LCR est provoqu�e par la cycliste qui, apr�s 08h00 et par temps pluvieux, entre en collision avec une automobiliste circulant correctement, apr�s avoir abord� une intersection sans visibilit� dans un village et avoir travers� � faible vitesse au feu orange, alors qu'elle aurait eu la possibilit� de s'arr�ter (consid. 3). Celui qui a un tel comportement fait preuve d'une grande imprudence et partant de n�gligence grave, m�me s'il n'a pas envisag� le danger provoqu� (consid. 4c). Faits � partir de page 89
BGE 123 IV 88 S. 89
A.- Am 14. September 1995 um 08.10 Uhr fuhr B. mit ihrem Fahrrad in Therwil auf der Reinacherstrasse auf die Gemeinde-Verzweigung zu. Als sie sich ungef�hr f�nf Meter vor der Ampel befand, schaltete die Lichtsignalanlage von Gr�n auf Gelb. Ihre Anhaltestrecke auf der feuchten Fahrbahn betrug zwischen 4,468 und 5,1 m. Dennoch fuhr sie mit auf 10 bis 10,8 km/h beschleunigter Geschwindigkeit weiter und missachtete das Gelblicht. Beim Linksabbiegen stiess sie auf der Kreuzung mit einem Personenwagen zusammen, dessen Lenkerin korrekt nach dem Wechsel des f�r sie geltenden Lichtsignals in die Gr�nphase langsam angefahren war.
B.- Mit Strafbefehl vom 16. April 1996 verurteilte die �berweisungsbeh�rde des Kantons Basel-Landschaft B. wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 600.--.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft hiess eine Einsprache von B. am 5. Juli 1996 teilweise gut und verurteilte sie wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 150.--.
Mit Urteil vom 15. Oktober 1996 wies das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft eine gegen die rechtliche Qualifikation als BGE 123 IV 88 S. 90einfache Verletzung von Verkehrsregeln gerichtete Appellation der Staatsanwaltschaft ab.
C.- Die Staatsanwaltschaft f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeits-beschwerde mit dem Antrag, es sei das angefochtene Urteil kostenf�llig aufzuheben, und es sei die Sache zur Verurteilung der Angeschuldigten wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln nach Art. 90 Ziff. 2 SVG (SR 741.01) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Vernehmlassung vom 22. Februar 1997 beantragt die Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei kostenf�llig abzuweisen.
1. a) Die Vorinstanz f�hrt aus, die Beschwerdegegnerin habe auf einer Kreuzung ein Lichtsignal, das von Gr�n auf Gelb umgeschaltet hatte, missachtet, obschon sie ohne weiteres w�hrend der Gelbphase vor dem Lichtsignal h�tte anhalten k�nnen. Damit habe sie Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV (SR 741.21) verletzt, wonach das auf das gr�ne Licht folgende gelbe Licht f�r die Fahrzeuge, die noch vor der Verzweigung anhalten k�nnten, "Halt" bedeute. Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV sei eine grundlegende, uneingeschr�nkt Geltung beanspruchende Verkehrsregel, deren Missachtung die Verkehrssicherheit schwer gef�hrde und hier sogar zu einem Verkehrsunfall mit Sachschaden gef�hrt habe. Die Beschwerdegegnerin habe deshalb eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet. Ob sie das Lichtsignal bei Rot oder noch bei Gelb �berfahren habe, sei hierf�r nicht massgeblich und k�nne deshalb offengelassen werden. Demgegen�ber verneint das Obergericht das Tatbestandsmerkmal des Hervorrufens einer ernstlichen Gefahr f�r die Sicherheit anderer, weil die Autofahrerin trotz der Kollision mit der Radfahrerin in keiner Weise wirklich konkret gef�hrdet worden sei. Ebensowenig gebe es Hinweise daf�r, dass f�r andere Velofahrer oder Fussg�nger eine erhebliche abstrakte Gefahr geschaffen worden sei. Ferner sei auch der subjektive Tatbestand des Art. 90 Ziff. 2 SVG nicht erf�llt, da der Beschwerdegegnerin kein r�cksichtsloses, grobfahrl�ssiges Verhalten vorgeworfen werden k�nne. Als sie den Wechsel der Ampel von Gr�n auf Gelb bemerkt habe, habe sie n�mlich beschleunigt. Zweifelsohne sei sie der Meinung gewesen, die Kreuzung ohne weiteres passieren zu k�nnen, weshalb sie die M�glichkeit der Schaffung einer Gefahr nicht in Erw�gung gezogen habe.BGE 123 IV 88 S. 91
b) Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe durch die Missachtung des Gelblichtes andere Verkehrsteilnehmer erheblich gef�hrdet, und diese Gefahr habe sich im Zusammenstoss der Angeschuldigten mit der Autofahrerin verwirklicht. Der objektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG sei damit erf�llt. In subjektiver Hinsicht habe die Beschwerdegegnerin grobfahrl�ssig gehandelt. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handle r�cksichtslos und grobfahrl�ssig im Sinne der genannten Bestimmung, wer trotz ausreichender M�glichkeit, w�hrend der Gelbphase anzuhalten, mit unverminderter Geschwindigkeit weiterfahre, selbst wenn er hoffe, noch vor dem Umschalten auf Rot an der Ampel vorbeizukommen.
2. a) Die einfache Verkehrsregelverletzung wird als �bertretung mit Haft oder mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 1 SVG). Wer dagegen durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 2 SVG).
Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret gef�hrdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem T�ter aufgrund eines r�cksichtslosen oder sonstwie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest eine grobe Fahrl�ssigkeit vorzuwerfen ist (BGE 118 IV 285 E. 3 und 4 mit Hinweisen).
b) Gelbes Licht bedeutet, wenn es auf das gr�ne Licht folgt: "Halt" f�r Fahrzeuge, die noch vor der Verzweigung anhalten k�nnen (Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV). Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin diese f�r die Gew�hrleistung der Sicherheit im Strassenverkehr wichtige Bestimmung verletzt hat: Sie hielt mit ihrem Fahrrad nicht an, als die Ampel an der Gemeinde-Verzweigung von Gr�n auf Gelb schaltete, obwohl es ihr m�glich gewesen w�re, rechtzeitig anzuhalten. Streitig ist hingegen zum einen, ob die Beschwerdegegnerin durch ihr Fahrverhalten eine konkrete oder erh�hte abstrakte Gef�hrdung der anderen Verkehrsteilnehmer schuf, und zum anderen, ob das Verhalten der Beschwerdegegnerin als grobfahrl�ssig einzustufen ist.
3. a) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG bereits beim Vorliegen einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erh�hte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, h�ngt nicht von der BGE 123 IV 88 S. 92�bertretenen Verkehrsregel, sondern von der Situation ab, in welcher die �bertretung geschieht (BGE 118 IV 285 E. 3a; BGE 114 IV 63, S. 66, je mit Hinweisen). Wesentliches Kriterium f�r die Annahme einer ernstlichen oder erh�hten abstrakten Gefahr nach Art. 90 Ziff. 2 SVG ist die N�he der Verwirklichung. Die allgemeine M�glichkeit der Verwirklichung einer Gefahr gen�gt demnach nur dann zur Erf�llung des Tatbestandes von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn aufgrung besonderer Umst�nde - Tageszeit, Verkehrsdichte, Sichtverh�ltnisse - der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung oder gar einer Verletzung naheliegt. Die erh�hte abstrakte Gefahr setzt damit eine naheliegende M�glichkeit einer konkreten Gef�hrdung oder Verletzung voraus (BGE 118 IV 285 E. 3a). Eine erh�hte abstrakte Gefahr ist beispielsweise schon dann zu bejahen, wenn ein Fahrzeuglenker bei �bersichtlichen Verkehrsverh�ltnissen in einer verkehrsarmen Zeit das Rotlicht �bersieht (BGE 118 IV 285 E. 3b). Den objektiven Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG erf�llt auch, wer bei Rotlicht eine Kreuzung bef�hrt, ohne die Gewissheit zu haben, dass sie verkehrsfrei ist (BGE 118 IV 84 E. 2b).
b) Das Bundesgericht hat sich bisher nicht dazu ge�ussert, ob diese Praxis, welche im Zusammenhang mit Motorfahrzeuglenkern entwickelt wurde, auch auf Radfahrer zu �bertragen ist. Missachtet ein Radfahrer ein Gelb- oder Rotlicht, gef�hrdet er damit zun�chst sich selbst in hohem Mass. Dar�ber hinaus kann aber sein Fehlverhalten je nach Umst�nden zu �hnlich schwerwiegenden Gef�hrdungen anderer Verkehrsteilnehmer f�hren, wie dies bei Motorfahrzeuglenkern m�glich ist. Dabei ist gleichermassen an die direkten und an die indirekten Unfallgefahren zu denken, die eine Missachtung eines Lichtsignals in Gang setzen kann. So ist solches Fehlverhalten grunds�tzlich geeignet, andere Verkehrsteilnehmer zu gefahrtr�chtigen (Fehl-)Reaktionen wie br�skes Bremsen, unvermitteltes Ausweichen usw. zu veranlassen, und dadurch eine einzelne Gef�hrdungssituation oder unter Umst�nden gar eine ganze Gefahrenkette auszul�sen. Aus diesen Gr�nden besteht kein Anlass, gegen�ber Radfahrern von den durch das Bundesgericht entwickelten Grunds�tzen zum objektiven Tatbestandsmerkmal der erh�hten abstrakten Gef�hrdung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG abzuweichen.
c) Im hier zu beurteilenden Fall fuhr die Beschwerdegegnerin auf eine durch mehrere Rotlichter f�r die Fahrzeuge wie die Fussg�nger gesicherte und entsprechend un�bersichtliche Kreuzung zu. Diese war zus�tzlich durch eine Verkehrsinsel und durch die gesonderten Fahrbahnen f�r den abbiegenden Verkehr erschwert �berschaubar.BGE 123 IV 88 S. 93
Aufgrund der Lage der Kreuzung inmitten eines Dorfes sowie der Tageszeit musste zum Unfallzeitpunkt mit einer nicht geringen Verkehrsdichte gerechnet werden. Die Fahrbahn war �berdies feucht. Nicht zuletzt wirkte sich auch die geringe Fahrgeschwindigkeit der Radfahrerin gefahrerh�hend aus. Diese Umst�nde legten den Eintritt einer durch das Fehlverhalten der Beschwerdegegnerin hervorgerufenen konkreten Gef�hrdung der �brigen Verkehrsteilnehmer, namentlich der am Unfall beteiligten Automobilistin, objektiv nahe. Tats�chlich ereignete sich denn auch eine Kollision mit Sachschaden. Eine schlechtere Reaktion der Automobilistin oder ein anderer Unfallgegner, beispielsweise ein Motorrad, h�tten jedoch weit schwerwiegendere Folgen nach sich ziehen k�nnen. Ein Automobilist oder ein Motorradfahrer kann sich genauso wie ein anderer Radfahrer, der mit einem das Gelblichtsignal missachtenden Velofahrer mitten auf der Kreuzung zusammenst�sst, Verletzungen beiziehen, namentlich als Folge eines br�sken Brems- oder Ausweichman�vers. Damit ist gesagt, dass die Vorinstanz vorliegend zu Unrecht eine erh�hte abstrakte Gef�hrdung der �brigen Verkehrsteilnehmer verneint hat.
4. a) Der subjektive Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG verlangt ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der T�ter sich der allgemeinen Gef�hrlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrl�ssigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der T�ter die Gef�hrdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrl�ssig handelt. In solchen F�llen bedarf jedoch die Annahme grober Fahrl�ssigkeit einer sorgf�ltigen Pr�fung (BGE 118 IV 285 E. 4, S. 290; BGE 106 IV 49 /50 mit Hinweisen). Dem Fahrzeugf�hrer ist es verwehrt, dar�ber zu spekulieren, ob er die Kreuzung noch vor dem Umschalten auf Rot erreichen oder sogar durchfahren k�nne. In der Gelbphase ist nur derjenige berechtigt weiterzufahren, der nicht mehr oder einzig mit einer br�sken Bremsung noch vor der Kreuzung anhalten kann. Wer trotz ausreichender M�glichkeit, w�hrend der Gelbphase anzuhalten, mit unverminderter Geschwindigkeit weiterf�hrt, der handelt r�cksichtslos und grobfahrl�ssig im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG, auch wenn er hofft, noch vor dem Umschalten auf Rot an der Ampel vorbeizukommen. Denn er muss sich bewusst sein, dass er sich noch w�hrend der Rotphase auf der Kreuzung befinden wird, was stets mit einem erheblichen Risiko f�r das Leben und die Gesundheit seiner Mitmenschen verbunden ist (BGE 118 IV 84 E. 2b, S. 87).BGE 123 IV 88 S. 94
b) Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 277bis Abs. 1 BStP) nahm die Beschwerdegegnerin ungef�hr f�nf Meter vor dem Lichtsignal wahr, dass die Ampel von Gr�n auf Gelb schaltete. Obschon sie aufgrund der Anhaltestrecke von zwischen 4,468 und 5,1 m problemlos vor dem Haltebalken h�tte halten k�nnen, erh�hte sie ihre Geschwindigkeit auf rund 10 km/h, um die Kreuzung noch vor dem Umschalten auf Rot zu �berqueren. Dabei nahm sie irrt�mlich an, die Kreuzung ohne weiteres passieren zu k�nnen. Die M�glichkeit der Schaffung einer Gefahr zog sie nicht in Erw�gung. Aus den kantonalen Akten geht weiter hervor, dass sich die Beschwerdegegnerin auf dem Weg zur Arbeit versp�tet hatte, und sie deshalb vor der Ampel keinen Halt einschalten mochte.
c) Das Beachten von Lichtsignalen, insbesondere des Gelblichtes, geh�rt zu den elementarsten Pflichten, die ein Fahrzeuglenker zu befolgen hat. Ein Gelblicht, das bei einer Anhaltem�glichkeit vor der Ampel unbedingt "Halt" gebietet, z�hlt ferner zu den auff�lligsten, die Sicherheit im Strassenverkehr gew�hrleistenden Verkehrszeichen �berhaupt (SCHAFFHAUSER, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band II: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, S. 169 ff., insbesondere 171). Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin die Situation falsch einsch�tzte, ist f�r sich allein nicht ausreichend, um in ihrem Fehlverhalten lediglich eine leichte Fahrl�ssigkeit zu erblicken, sofern die objektiven Merkmale der groben Fahrl�ssigkeit gegeben sind. Eine Vielzahl von F�llen unbewusster Fahrl�ssigkeit, namentlich bei Verkehrsregelverst�ssen, beruht gerade darauf, dass der Handelnde w�hrend einer gewissen Zeitspanne unaufmerksam ist bzw. die Situation und seine F�higkeiten falsch einsch�tzt. Dass der fehlbare Verkehrsteilnehmer die erh�hte Gefahr oder die aufgrund der Umst�nde gebotene Verhaltensalternative nicht bedacht hat, ist typisch f�r die unbewusste Fahrl�ssigkeit und schliesst den Schuldvorwurf r�cksichtslosen Verhaltens und damit grober Fahrl�ssigkeit nicht von vorneherein aus. Vielmehr m�ssten weitere, in der Person der handelnden Person liegende besondere Umst�nde hinzukommen, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und in einem milderen Licht erscheinen liessen. Solche Umst�nde liegen hier indessen nicht vor. Das �berqueren einer Kreuzung birgt hohe Gefahren, vor allem wenn sie f�r den Verkehrsteilnehmer, der noch rechtzeitig anhalten kann, durch gelbes Ampellicht gesperrt ist. Ein durchschnittlich sorgf�ltiger Radfahrer hat mit einem Mindestmass an Konzentration BGE 123 IV 88 S. 95an die Kreuzung heranzufahren, um Verkehrssignale wahrnehmen und gegebenenfalls rechtzeitig und angemessen auf einen Phasenwechsel einer Ampel reagieren zu k�nnen. Wer wie hier aus Zeitgr�nden trotz ausreichender M�glichkeit, w�hrend der Gelbphase anzuhalten, auf rund 10 km/h beschleunigt, um die Durchfahrt zu erzwingen, gef�hrdet die anderen Verkehrsteilnehmer erheblich und handelt verantwortungslos. Gerade die geringe Fahrgeschwindigkeit der Radfahrerin h�tte ihr bewusst machen m�ssen, dass sie sich noch w�hrend der Rotphase auf der Kreuzung befinden w�rde, was stets mit einem erheblichen Risiko f�r das Leben und die Gesundheit der Mitmenschen verbunden ist (BGE 118 IV 84, S. 87).
d) Aus diesen Gr�nden hat die Vorinstanz Bundesrecht verletzt, indem sie ein grobfahrl�ssiges Verhalten der Beschwerdegegnerin verneinte.
Art. 68 Abs. 4 lit. a SSV,