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Timestamp: 2016-10-26 04:09:45
Document Index: 16139295

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 27', 'Art. 68', 'Art. 90', 'Art. 27', 'Art. 68', 'Art. 90', 'Art. 27', 'Art. 68', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_709/2010 (11.01.2011)
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Oskar M�ller,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 2. Juni 2010.
X.________ missachtete mit seinem Taxi-Personenwagen am 22. Januar 2009, etwa um halb vier Uhr morgens, an der Verzweigung Pelikan-/Talstrasse in Z�rich ein bereits mehrere Sekunden auf Rot stehendes Lichtsignal. Der Lenker eines Polizeifahrzeugs, der im Begriff war diese Verzweigung zu �berqueren, musste anhalten, um eine Kollision zu vermeiden.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach X.________ mit Urteil vom 8. Januar 2010 der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV schuldig. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagess�tzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 500.--. Gegen dieses Urteil erhob X.________ Berufung.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ am 2. Juni 2010 wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV zu einer Busse von Fr. 500.--.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich sei kostenf�llig aufzuheben. X.________ sei der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV schuldig zu sprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verzichtet mit Eingabe vom 25. Oktober 2010 auf eine Stellungnahme. In seiner Vernehmlassung vom 11. November 2010 beantragt X.________, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen.
1.1 Die Vorinstanz erw�gt, der Beschwerdegegner habe eine wichtige Verkehrsregel verletzt, indem er das Rotlicht missachtet habe. Es stehe nicht fest, dass er dadurch eine ernsthafte konkrete Gef�hrdung verursacht habe. Zwar habe der Lenker des Polizeifahrzeugs bis zum Stillstand abbremsen m�ssen, um eine Kollision zu vermeiden, doch sei gem�ss Polizeirapport vom 22. M�rz 2009 kein br�skes Bremsman�ver n�tig gewesen. Eine erh�hte Gef�hrdung habe indessen vorgelegen. Querende Verkehrsteilnehmer h�tten nicht mit dem Erscheinen des Beschwerdegegners rechnen m�ssen. Die Gefahr, dass ein weniger ge�bter und durchschnittlich aufmerksamer Fahrzeuglenker nicht mehr rechtzeitig h�tte bremsen k�nnen oder erschrocken eine Fehlmanipulation vorgenommen h�tte, sei erheblich gewesen (angefochtenes Urteil S. 16).
In subjektiver Hinsicht sei davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner das Rotlicht wissentlich und willentlich missachtet habe. Er sei mit den Verh�ltnissen bestens vertraut gewesen. Er habe denn auch mehrmals erkl�rt, dort t�glich zwanzig Mal durchzufahren. Angesichts der Tatzeit etwa um 03.30 Uhr sei davon auszugehen, dass nur sehr wenig Verkehr geherrscht habe. Zudem sei der Beschwerdegegner gem�ss Zeugenaussagen langsam in die Verzweigung eingefahren. Unter diesen Umst�nden erscheine sein Verhalten insgesamt betrachtet (knapp) nicht als r�cksichtslos. Daher liege nur eine einfache Verkehrsregelverletzung vor (angefochtenes Urteil S. 16).
1.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Bundesrecht. Die Vorinstanz habe zwar das Vorliegen einer erh�hten abstrakten Gefahr bejaht, aber eine konkrete Gef�hrdung verneint. Diese sei vorliegend indessen klar erstellt, weil das Polizeifahrzeug habe abbremsen m�ssen, um eine Kollision mit dem Beschwerdegegner zu verhindern. Weil dieser das Rotlicht wissentlich und willentlich missachtet habe, sei sein Verhalten r�cksichtslos gewesen. Daran �ndere nichts, dass sehr wenig Verkehr geherrscht habe und er langsam gefahren sei. Zu beachten sei, dass er verkehrsbedingt habe langsamer fahren m�ssen, weil er im Begriff gewesen sei, links abzubiegen. Zudem sei ihm gerade als R�cksichtslosigkeit anzulasten, dass er zur Nachtzeit mit den eingeschr�nkten Sichtverh�ltnissen in den Verzweigungsbereich eingefahren sei und trotz des geringen Verkehrsaufkommens das einzige andere Fahrzeug nicht rechtzeitig wahrgenommen habe (Beschwerde S. 3 f.).
1.3 Der Beschwerdegegner wendet in seiner Vernehmlassung im Wesentlichen ein, er habe das Rotlicht entgegen den vorinstanzlichen Ausf�hrungen weder willentlich noch wissentlich missachtet. Er sei �berzeugt gewesen, dass das Lichtsignal f�r ihn gr�n gezeigt habe, weshalb von einem unbewussten Handeln auszugehen sei (Vernehmlassung S. 5).
Gem�ss Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.
2.1.1 Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erf�llt, wenn der T�ter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gef�hrdet. Eine ernstliche Gefahr f�r die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erh�hten abstrakten Gef�hrdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erh�hte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, h�ngt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird. Wesentliches Kriterium f�r die Annahme einer erh�hten abstrakten Gefahr ist die N�he der Verwirklichung. Die allgemeine M�glichkeit der Verwirklichung einer Gefahr erf�llt demnach den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nur, wenn in Anbetracht der Umst�nde - Tageszeit, Verkehrsdichte, Sichtverh�ltnisse - der Eintritt einer konkreten Gef�hrdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; 123 IV 88 E. 3a S. 91 f.; 118 IV 285 E. 3a S. 288; je mit Hinweisen).
2.1.2 Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Rechtsprechung ein r�cksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrl�ssigem Handeln mindestens grobe Fahrl�ssigkeit. R�cksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegen�ber fremden Rechtsg�tern, was auch in einem blossen Nichtbedenken der Gef�hrdung fremder Interessen bestehen kann (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen). Das Bundesgericht betonte in BGE 123 IV 88 E. 4a S. 93, R�cksichtslosigkeit (und Grobfahrl�ssigkeit) sei zu bejahen, wenn trotz ausreichender M�glichkeit, w�hrend der Gelbphase anzuhalten, mit unverminderter Geschwindigkeit weitergefahren werde. Dies sei auch der Fall, wenn der Lenker hoffe, noch vor dem Umschalten auf Rot am Lichtsignal vorbeizukommen. Denn er m�sse sich bewusst sein, dass er sich noch w�hrend der Rotphase auf der Verzweigung befinden werde, was stets mit einem erheblichen Risiko f�r das Leben und die Gesundheit seiner Mitmenschen verbunden sei. Sinngem�ss f�hrte das Bundesgericht bereits in BGE 118 IV 84 E. 2b aus, bei vors�tzlichem Verletzen einer elementaren Verkehrsregel, wie das Missachten eines Rotlichts, sei der subjektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung erf�llt, weil es sich dabei um eine grundlegende Vorschrift f�r die Sicherheit im Strassenverkehr handle. Wer sich vors�tzlich �ber sie hinwegsetze, gef�hrde Leben und Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer.
2.2.1 Die Vorinstanz erw�gt zu Recht, mit der Missachtung des Rotlichts habe der Beschwerdegegner eine objektiv wichtige Verkehrsregel verletzt. Dadurch hat er entgegen ihrer Ansicht aber nicht nur eine erh�hte abstrakte Gefahr f�r andere Verkehrsteilnehmer geschaffen, sondern einen anderen Verkehrsteilnehmer konkret gef�hrdet. Gem�ss den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz musste der Lenker des Polizeifahrzeuges bis zum Stillstand bremsen, um eine Kollision mit dem Beschwerdegegner zu verhindern. Dass kein br�skes Bremsman�ver erforderlich war, um einen Zusammenstoss zu vermeiden, ist unerheblich. Wie die Vorinstanz insoweit zutreffend anmerkt, mussten die Verkehrsteilnehmer, welche die Verzweigung �berqueren wollten, nicht mit dem Erscheinen des Beschwerdegegners rechnen. Es bestand vorliegend eine erhebliche Gefahr, dass ein weniger ge�bter und durchschnittlicher Fahrzeuglenker nicht mehr rechtzeitig h�tte bremsen k�nnen oder erschrocken eine Fehlmanipulation vorgenommen h�tte.
2.2.2.1 Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen missachtete der Beschwerdegegner das bereits mehrere Sekunden auf Rot stehende Lichtsignal wissentlich und willentlich. Er handelte mit direktem Vorsatz, wodurch er gem�ss Rechtsprechung auch subjektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG begangen hat (Urteil 6S.790/1996 vom 31. Januar 1997 E. 2c am Ende).
2.2.2.2 Indem der Beschwerdegegner in seiner Vernehmlassung geltend macht, er habe das Lichtsignal nicht wissentlich und willentlich missachtet, sondern sei �berzeugt gewesen, dass es f�r ihn gr�n gezeigt habe, wendet er sich gegen die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Was der T�ter wusste und wollte, betrifft so genannte innere Tatsachen und ist damit eine Tatfrage (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17 mit Hinweisen). Die diesbez�gliche Pr�fungsbefugnis des Bundesgerichts ist auf die in Art. 97 Abs. 1 BGG genannten Gr�nde, insbesondere die offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Tatsachenfeststellung beschr�nkt (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f. mit Hinweisen).
Vorliegend kann offenbleiben, ob auf diese R�ge des Beschwerdegegners in seiner Vernehmlassung �berhaupt einzutreten ist (siehe dazu BGE 134 III 332 E. 2.3 S. 334; 122 I 253 E. 6c S. 255 f.; je mit Hinweisen). Ein Nichteintretensgrund best�nde �brigens schon darin, dass er nicht substantiiert darlegt, inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig ist. Die Vorinstanz zieht in W�rdigung der Beweise willk�rfrei die Schlussfolgerung, die Aussage des Beschwerdegegners, das Lichtsignal habe f�r ihn gr�n gezeigt, sei eine Schutzbehauptung, und es sei erstellt, dass es bereits seit mehreren Sekunden auf rot geschaltet gewesen sei, als er es missachtet habe. Der Beschwerdegegner, von Beruf Taxifahrer, sei gem�ss eigenen Angaben mit der Verkehrssituation vor Ort bestens vertraut. In Ber�cksichtigung dieser Umst�nde durfte die Vorinstanz ohne Willk�r zum Schluss gelangen, dass der Beschwerdegegner das Rotlicht wissentlich und willentlich missachtete.
2.3 Im Falle einer vors�tzlichen Verletzung einer elementaren Verkehrsregel, durch welche ein anderer Verkehrsteilnehmer konkret gef�hrdet wird, ist eine grobe Verkehrsregelverletzung ungeachtet der weiteren konkreten Umst�nde gegeben. Diese k�nnen demnach vorliegend offenbleiben. Indem die Vorinstanz von einer einfachen statt einer groben Verkehrsregelverletzung ausgeht, verletzt sie Bundesrecht.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 2. Juni 2010 aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner, der die Abweisung der Beschwerde beantragt hat und damit unterliegt, die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrerin ist keine Entsch�digung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 2. Juni 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.