Source: http://openjur.de/g/urhg/95a.html
Timestamp: 2013-05-24 06:52:07
Document Index: 361653684

Matched Legal Cases: ['§ 95', '§ 87', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 95', '§ 95', '§ 823', '§ 95', '§ 6', '§ 11', 'BGH', '§ 95', '§ 95', '§ 823', '§ 95', '§ 3', '§ 95', '§ 95', '§ 538']

§ 95a UrhG - Schutz technischer Maßnahmen - openJur
§ 87d Dauer der Rechte§ 87e Verträge über die Benutzung einer Datenbank§ 88 Recht zur Verfilmung§ 89 Rechte am Filmwerk§ 90 Einschränkung der Rechte§ 91 (weggefallen)§ 92 Ausübende Künstler§ 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung§ 94 Schutz des Filmherstellers§ 95 Laufbilder§ 95a Schutz technischer Maßnahmen§ 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen§ 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen§ 95d Kennzeichnungspflichten§ 96 Verwertungsverbot§ 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz§ 97a Abmahnung§ 98 Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung§ 99 Haftung des Inhabers eines Unternehmens§ 100 Entschädigung§ 101 Anspruch auf Auskunft
Urheberrechtsgesetz§ 95a UrhG
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(1) Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, soweit dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermöglichen.(2) Technische Maßnahmen im Sinne dieses Gesetzes sind Technologien, Vorrichtungen und Bestandteile, die im normalen Betrieb dazu bestimmt sind, geschützte Werke oder andere nach diesem Gesetz geschützte Schutzgegenstände betreffende Handlungen, die vom Rechtsinhaber nicht genehmigt sind, zu verhindern oder einzuschränken. Technische Maßnahmen sind wirksam, soweit durch sie die Nutzung eines geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes von dem Rechtsinhaber durch eine Zugangskontrolle, einen Schutzmechanismus wie Verschlüsselung, Verzerrung oder sonstige Umwandlung oder einen Mechanismus zur Kontrolle der Vervielfältigung, die die Erreichung des Schutzziels sicherstellen, unter Kontrolle gehalten wird.(3) Verboten sind die Herstellung, die Einfuhr, die Verbreitung, der Verkauf, die Vermietung, die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung und der gewerblichen Zwecken dienende Besitz von Vorrichtungen, Erzeugnissen oder Bestandteilen sowie die Erbringung von Dienstleistungen, die 1.Gegenstand einer Verkaufsförderung, Werbung oder Vermarktung mit dem Ziel der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen sind oder2.abgesehen von der Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen nur einen begrenzten wirtschaftlichen Zweck oder Nutzen haben oder3.hauptsächlich entworfen, hergestellt, angepasst oder erbracht werden, um die Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen zu ermöglichen oder zu erleichtern.(4) Von den Verboten der Absätze 1 und 3 unberührt bleiben Aufgaben und Befugnisse öffentlicher Stellen zum Zwecke des Schutzes der öffentlichen Sicherheit oder der Strafrechtspflege.
Sortieren nach: BVerfG · Beschluss vom 15. Dezember 2011 · Az. 1 BvR 1248/11
Beschluss vom 15. Dezember 2011 · Az. 1 BvR 1248/11
Verfassungsrecht Urheberrecht Presse- und Äußerungsrecht IT- und Medienrecht Europarecht §§ 823 Abs. 2, 830 Abs. 2 BGBBürgerliches Gesetzbuch; § 95a UrhGUrheberrechtsgesetz; Artt. 5 Abs. 1 Satz 1, 14 Abs. 1 GGGrundgesetz; § 6 EUV<kein Titel bekannt>; § 11 Abs. 1 GRCharta<kein Titel bekannt>
BGH · Urteil vom 29. April 2010 · Az. I ZR 39/08 (Session-ID)
SessionID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Umgehung einer Schutzmaßnahme
Urheberrecht IT- und Medienrecht Internetrecht Zivilrecht §§ 95a, 19a UrhGUrheberrechtsgesetz
LG München I · Urteil vom 14. Oktober 2009 · Az. 21 O 22196/08
Urteil vom 14. Oktober 2009 · Az. 21 O 22196/08
Kennzeichenrecht Urheberrecht Zivilrecht Wettbewerbsrecht §§ 823, 1004 BGBBürgerliches Gesetzbuch; § 95a UrhGUrheberrechtsgesetz; §§ 3, 9, 8, 4 UWGGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
LG Frankfurt am Main · Urteil vom 31. Mai 2006 · Az. 2-06 O 288/06 (napster DirectCut)
Urteil vom 31. Mai 2006 · Az. 2-06 O 288/06
§§ 95, 95a, 97 UrhGUrheberrechtsgesetz
OLG Hamburg · Urteil vom 20. Februar 2008 · Az. 5 U 68/07
Urteil vom 20. Februar 2008 · Az. 5 U 68/07
§ 95a UrhGUrheberrechtsgesetz; § 538 ZPOZivilprozessordnung