Source: http://www.vorarlberg.at/landtag/landtag/newsuebersicht_mitbild_/13__14_12_2017landtagssitzung.htm
Timestamp: 2017-12-13 09:14:02
Document Index: 255171906

Matched Legal Cases: ['§ 54', '§ 35', '§ 54', '§ 35', '§ 54', '§ 35']

Land Vorarlberg - Landtagssitzung am 13./14. Dezember 2017
Landtag · Newsübersicht (mit Bild)
Landtagssitzung am 13./14. Dezember 2017
TAGESORDNUNG DER 9. SITZUNG DES XXX. VORARLBERGER LANDTAGS
Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Festlegung des Voranschlages des Landes Vorarlberg 2018“ (Beilage 99/2017)
Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr
a) Wirtschaft, Tourismus und Arbeit
c) Energiewirtschaft
Gruppe 8 Dienstleistungen
Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Angelegenheiten
Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft
a) Bildung und Wissenschaft
b) Familie und Generationen
c) Frauen und Gleichstellung
d) Integration und Zusammenleben
e) Wohnen
a) Spitäler
b) Umwelt- und Klimaschutz
Präambel und Untervoranschläge, Personalbereitstellungen
Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Festsetzung des Beschäftigungsrahmenplans der Landesbediensteten für das Jahr 2018“ (Beilage 100/2017)
Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2018 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH“ (Beilage 101/2017)
Bericht des Finanzausschusses zur Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Jahresbudgets 2018 der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH“ (Beilage 102/2017)
„Aktuelle Stunde“ - VP: „Wird das Christkind zum Alptraum für den Postfuchs?“
Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Frühstück (VP) und KO Gross (Die Grünen) „Gesetz über eine Änderung des Wohnbauförderungsgesetzes“ (Beilage 106/2017)
Besprechung von bis zu vier als dringlich namhaft gemachten Anfragen (§ 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. c der Landtags-Geschäftsordnung)
Anfrage der Abg. Scheffknecht (NEOS) an Landeshauptmann Wallner und Landesrat Schwärzler „Wetten, dass sich Wettlokale rentieren? Welchen Beitrag können Gebühren und Abgaben bzw. erhöhte Strafzahlungen im Kampf gegen ‚unsaubere‘ Wettlokale spielen?“ (29.01.346)
Anfrage der Abg. Sprickler-Falschlunger (SPÖ) an Landesrat Bernhard „Alles andere als gesichert – die hausärztliche Versorgung in Vorarlberg“ (29.01.342)
Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „41. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2016)“ (Beilage 96/2017)
Bericht des Rechtsausschusses zum Bericht der Landesregierung „Tätigkeitsbericht 2016 des Instituts für Föderalismus“ (Beilage 97/2017)
Bericht des Rechtsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Großes Angebot für die Kleinsten: Rechtsanspruch auf hochwertige Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr!“ (Beilage 104/2017)
Vorlage des Rechtsausschusses „Kinderbetreuung: Mix aus Geld- und Sachleistungen weiter entwickeln und ausbauen“ (Beilage 120/2017)
Bericht des Finanzausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Abschaffung der Kriegsopferabgabe als Maßnahme zur Verwaltungsvereinfachung sowie Steuer- und Abgabensenkung“ (Beilage 94/2017)
Bericht des Finanzausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Scheffknecht und Matt (NEOS) „Förderungen des Landes und der Gemeinden auf der Bundes-Transparenzdatenbank veröffentlichen und das Landesförderwesen Richtung Transparenz, Effizienz sowie nachhaltige Sinnhaftigkeit optimieren!“ (Beilage 98/2017)
Vorlage des Finanzausschusses „Transparenzdatenbank des Bundes: Mängel beseitigen und Förderdaten einspeisen“ (Beilage 115/2017)
Bericht des Integrationsausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Bitschi und KO Allgäuer (FPÖ) „Politischem Islam entgegenwirken und Integrationsverweigerung sanktionieren!“ (Beilage 95/2017)
Vorlage des Integrationsausschusses „Islamgesetz konsequent und lückenlos vollziehen & Integrationsprozess vorantreiben“ (Beilage 121/2017)
Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Hosp und Weixlbaumer (FPÖ) „Zustelldienst und Postservicedienst muss gewährleistet sein!“ (Beilage 103/2017)
Bericht des Landwirtschaftlichen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. KO Allgäuer und Weixlbaumer (FPÖ) „Regionale Lebensmittel forcieren – Etablierung einer starken Ländle-Kalbfleisch-Strategie“ (Beilage 107/2017)
Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zum Selbständigen Antrag der Abg. Schoch und Aydin (Die Grünen) „Sicherheit durch ein zeitnahes Beratungsangebot für Gefährder!“ (Beilage 108/2017)
Anfragen gemäß § 54 i.V.m. § 35 Abs. 1 lit. f der Landtags-Geschäftsordnung (unter diesen werden bis zu vier als dringlich namhaft gemachte Anfragen gemäß § 54 Abs. 4 i.V.m. § 35 Abs. 1. lit. c der Landtags-Geschäftsordnung am Montag vor der Sitzung namhaft gemacht)
Anfrage der Abg. KO Allgäuer und Michalke (FPÖ) an Landeshauptmann Wallner und Landesrätin Wiesflecker „Sonderregelungen privater Sozial- und Gesundheitsorganisationen – wie steht das Land als Hauptgeldgeber dieser Einrichtung dazu?“ (29.01.341)
Anfrage des Abg. KO Ritsch (SPÖ) an Landesrätin Mennel und Landesrätin Wiesflecker „Kleinkindbetreuung und Kindergärten – wie sieht der Status quo aus?“ (29.01.343)
Anfrage des Abg. Waibel (FPÖ) an Landesrätin Mennel „Ausreichende Deutschkenntnisse vor Eintritt in den Regelschulunterricht – wie sieht die Situation im Lande tatsächlich aus?“ (29.01.344)
Die Beantwortung folgender Anfragen ist noch vor der Landtagssitzung am 13. und 14. Dezember 2017 fällig:
Anfrage der Abg. Scheffknecht (NEOS) an Landeshauptmann Wallner „Wie zukunftsfit und wettbewerbsfähig sind die Finanzen Vorarlbergs tatsächlich?“ (29.01.345)
Die Beantwortung folgender Anfrage ist am zweiten Tag der Landtagssitzung, am 14.12.2017, fällig:
Anfrage der LTVP Nußbaumer (VP) an Landesrätin Wiesflecker „Palliativversorgung in Vorarlberg – wie schauen die nächsten Schritte aus?“ (29.01.347)
Folgende Unterlagen werden den Ausschüssen zugewiesen:
Vorlage der Landesregierung „Antrag auf Kenntnisnahme des Rechnungsabschlusses 2016 des Rettungsfonds“ (Beilage 109/2017) – Zuweisung
Bericht des Rechnungshofs „EU-Finanzbericht 2015, Reihe Vorarlberg 2017/2“ (Beilage 110/2017) – Zuweisung
Selbständiger Antrag der Abg. Auer und Sprickler-Falschlunger (SPÖ) „Die ‚Vorbereitungsschule zur Pflegeausbildung‘ – eine Chance für Schulabgänger, direkt in die Pflege zu wechseln!“ (Beilage 111/2017) – Zuweisung
Bericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg „Internes Kontrollsystem im Finanzmanagement des Landes“ (Beilage 112/2017) – Zuweisung
Bericht des Rechnungshofs „Förderungen in den Stadtgemeinden Baden, Feldkirch und Traun, Reihe Vorarlberg 2017/3“ (Beilage 113/2017) – Zuweisung
Selbständiger Antrag der Abg. Auer und KO Ritsch (SPÖ) „Pflegeregress auch für Menschen mit Behinderung in nicht-stationären Einrichtungen abschaffen“ (Beilage 114/2017) – Zuweisung
Selbständiger Antrag der Abg. Auer und KO Ritsch (SPÖ) „Der Schwächung der Interessensvertretungen entgegentreten“ (Beilage 116/2017) – Zuweisung
Selbständiger Antrag der Abg. Bitschi und KO Allgäuer (FPÖ) „Neuausrichtung des Vorarlberger Integrationsleitbildes“ (Beilage 117/2017) – Zuweisung
Selbständiger Antrag der Abg. Zadra und Metzler (Die Grünen), Rüscher, Feuerstein und Türtscher (VP) „Glyphosat verbieten“ (Beilage 118/2017) – Zuweisung
Vorlage der Landesregierung „Gesetz über eine Änderung des Mindestsicherungsgesetzes“ (Beilage 119/2017) – Zuweisung
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Tagesordnung 13. u. 14.12.2017 (162 kB)
Landesvoranschlag_2018 (100 kB)