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Timestamp: 2016-10-23 20:39:07
Document Index: 305150715

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 7', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'in fine', 'BGE']

8C_775/2014 (19.02.2015)
8C_775/2014; 8C_771/2014 � � Urteil vom 19. Februar 2015
8C_771/2014
8C_775/2014
Beschwerden gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 21. August 2014.
Mit Verf�gung vom 8. M�rz 2002 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft dem 1971 geborenen A.________ gest�tzt auf einen ermittelten Invalidit�tsgrad von 46 % ab 1. Mai 1999 eine halbe Invalidenrente (H�rtefall) zu, welches Ergebnis sie mit Mitteilungen vom 13. Oktober 2006 und 1. Juni 2010 revisionsweise best�tigte. Im Rahmen eines weiteren, im April 2012 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die Verwaltung das auf internistischen, psychiatrischen, rheumatologischen, neurologischen sowie pneumologischen Untersuchungen beruhende polydisziplin�re Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 22. April 2013 ein. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren hob sie die bislang ausgerichtete Invalidenrente mangels leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades (38 %) auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung vom 21. M�rz 2014 folgenden Monats auf.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit der A.________ beantragen liess, ihm sei ab 1. April 2012 eine Dreiviertelsrente zuzusprechen, eventualiter sei eine unabh�ngige polydisziplin�re Begutachtung in Auftrag zu geben und nach Vorliegen der Ergebnisse �ber den Rentenanspruch neu zu befinden, hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft teilweise gut und sprach dem Versicherten ab 1. Mai 2014 eine Viertelsrente zu (Entscheid vom 21. August 2014).
Die IV-Stelle schliesst sinngem�ss auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die IV-Stelle f�hrt ihrerseits Beschwerde und begehrt, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben.
A.________ l�sst beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zugrunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126).
3.1.1.�Die IV-Stelle hob die Invalidenrente in Anwendung von lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659; BBl 2011 2723 und 2010 1817]; nachfolgend: Schlussbestimmung IVG) auf. Danach werden Renten, die bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage zugesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der �nderung �berpr�ft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erf�llt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Abs. 1 findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung das 55. Altersjahr zur�ckgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die �berpr�fung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4).
3.1.2.�Beruhte die Zusprechung der Invalidenrente auf einer von lit. a der Schlussbestimmung IVG erfassten gesundheitlichen Beeintr�chtigung, kann im vorgegebenen Zeitrahmen eine voraussetzungslose (namentlich nicht von einer massgebenden Ver�nderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG abh�ngige) Neubeurteilung des Rentenanspruchs stattfinden (vgl. Urteil 9C_121/2014 E. 1.2 [SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137]). Das kantonale Gericht hat zutreffend erkannt, dass keiner der Ausschlussgr�nde nach lit. a Abs. 4 Schlussbestimmung IVG gegeben war.
3.1.3.�Nach BGE 140 V 197 ist lit. a der Schlussbestimmung IVG bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die "erkl�rbaren" Beschwerden - sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen - auseinandergehalten werden k�nnen. Ein organisch begr�ndeter Teil der Arbeitsunf�higkeit kann bei Anwendbarkeit der Schlussbestimmung IVG nur neu beurteilt werden, wenn eine Ver�nderung im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwendungsbereich der Schlussbestimmung IVG vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen Revision - um eine solche handelt es sich hier - den Rentenanspruch in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend pr�ft (vgl. BGE 125 V 413 E. 2d S. 417; 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteil 9C_237/2007 vom 24. August 2007 E. 4 [SVR 2008 IV Nr. 20 S. 63]; Meyer-Blaser, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, in: ZBl 95/1994 S. 345).
3.1.4.�In BGE 140 V 197 fielen die neu zu beurteilenden syndromalen Beschwerden bei der Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit insgesamt weg, das heisst die Invalidit�t war nur noch aufgrund der (rechtsprechungsgem�ss nicht mehr �berpr�fbaren) rheumatologischen Gesundheitssch�digung zu bemessen. Liegt hingegen ein Sachverhalt vor, bei dem es unm�glich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der Rentenzusprechung war, bestimmt sich die Anwendbarkeit von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmung IVG danach, ob die "erkl�rbaren" Beschwerden das unklare Beschwerdebild bloss verst�rkten (Urteil 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 2.6 [SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137]; vgl. auch Urteil 8C_34/2014 vom 8. Juli 2014 E. 4.2.1).
3.2.1.�Das kantonale Gericht hat erkannt, dass sich die IV-Stelle anl�sslich der die Invalidenrente zusprechenden Verf�gung vom 8. M�rz 2002 auf das in �bereinstimmung mit anderen �rztlichen Ausk�nften stehende Gutachten des Dr. med. C.________, Facharzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18. August 2001 st�tzte. Danach litt der Versicherte haupts�chlich an einer die Arbeitsf�higkeit insgesamt um 30 % beeintr�chtigenden somatoformen Schmerzst�rung (differentialdiagnostisch: dissoziative St�rung gemischt [Konversionsst�rung]). Die Vorinstanz hat weiter erwogen, dieses Krankheitsbild sei fraglos unter die in lit. a Abs. 1 Schlussbestimmung IVG erw�hnten unklaren Beschwerden - vgl. zu deren Definition: BGE 139 V 549 - zu subsumieren. Daran �ndere nichts, dass Dr. med. C.________ zus�tzlich eine rezidivierende depressive St�rung leichtgradiger Auspr�gung mit somatischem Syndrom sowie eine chronische Kopfschmerzerkrankung diagnostiziert habe. Der Umstand, dass die Invalidenrente sowohl f�r unklare als auch andere, erkl�rbare Gesundheitssch�den zugesprochen worden sei, stehe der Anwendung von lit. a Abs. 1 Schlussbestimmung nicht entgegen. Laufende Renten k�nnten in deren Anwendungsbereich nur dann nicht �berpr�ft werden, wenn und soweit sie auf erkl�rbaren gesundheitlichen Beschwerden beruhten. Im �brigen h�tten auch die Gutachter der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ die Arbeitsunf�higkeit von 20 % im Wesentlichen mit den von Dr. med. C.________ genannten psychosomatischen Befunden begr�ndet.
3.2.2.�Den Vorbringen des Beschwerdef�hrers ist nicht zu entnehmen, dass er sich der vorinstanzlichen Feststellung widersetzt, die mit Verf�gung vom 8. M�rz 2002 ab 1. Mai 1999 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 46 % zugesprochene Invalidenrente k�nne voraussetzungslos neu beurteilt werden. Das Bundesgericht hat daher - und wie sich im �brigen auch aus dem Folgenden ergibt - keinen Anlass, dieses Vorgehen des kantonalen Gerichts n�her zu �berpr�fen.
4.1.1.�Die Vorinstanz hat erkannt, dass zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsf�higkeit auf das in allen Teilen beweiskr�ftige Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 22. April 2013 abzustellen war. Danach litt der Versicherte mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit an einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig leichte Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.01), einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) sowie einer chronischen Kopfschmerzerkrankung (ICD-10 G44.2 [ph�nomenologisch: Spannungskopfschmerz nach ICD-10 R51, gemischt mit migr�niformer Komponente und bei Verdacht auf �bergebrauch von Medikamenten]). Bei der aktuell ausge�bten T�tigkeit als Scanner von Verkaufsartikeln bei der D.________ AG handelte es sich um k�rperlich leichte, sitzend und stehend verrichtbare Arbeit, wof�r - wie auch f�r jede andere vergleichbare, k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeit - aus gesamtmedizinischer Sicht eine Arbeitsf�higkeit von 80 % bestand. Zur Begr�ndung gaben die �rztlichen Sachverst�ndigen unter anderem an, dass die vom Exploranden berichteten Kopfschmerzen wegen des damit verbundenen erh�hten Pausenbedarfs zu einer Einschr�nkung von 10 % f�hrten, welche allerdings in der psychiatrisch festgelegten Arbeitsunf�higkeit von 20 % bereits enthalten war. Die bisherigen, zwischen 20 und 30 % gelegenen �rztlichen Einsch�tzungen spiegelten eine gewisse Spannbreite des Ermessens wieder, wobei eine zumindest teilweise �berwindbarkeit der somatoformen Schmerzst�rung aufgrund der vorhandenen Ressourcen ins Gewicht fiel.
4.1.2.�Das kantonale Gericht hat weiter gepr�ft, ob die anhaltende somatoforme Schmerzst�rung im Lichte von Art. 7 Abs. 2 ATSG betrachtet mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar war. In Bejahung dieser Frage hat es festgehalten, dass gem�ss dem auch in diesem Punkt beweiskr�ftigen Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ weder eine erhebliche somatische oder psychiatrische Komorbidit�t vorlag, noch die �brigen in Betracht fallenden Kriterien in einer Weise erf�llt waren, welche auf die - nur ausnahmsweise anzunehmende - Unzumutbarkeit der willentlichen Schmerz�berwindung schliessen liessen (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Insgesamt sei die Verwaltung zu Recht von einer um 20 % eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit ausgegangen.
4.2.1.�Der Beschwerdef�hrer wiederholt die im kantonalen Prozess vorgebrachten Einw�nde gegen die Beweiskraft des Gutachtens der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ und macht geltend, die Vorinstanz habe seine Vorbringen nicht oder nur vordergr�ndig gew�rdigt.
4.2.2.�Er �bersieht zun�chst, dass der psychiatrische Sachverst�ndige der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ die gegenw�rtig leichte Auspr�gung der f�r eine rezidivierende depressive Episode typischen Symptomatik nicht allein mit den von ihm im Untersuchungsgespr�ch festgestellten Befunden begr�ndete; vielmehr bezog er sich auf die einschl�gigen Vorakten, wonach im Jahre 2001 eine leichtgradig ausgepr�gte depressive Episode (vgl. Gutachten des Dr. med. C.________ vom 18. August 2001) diagnostiziert wurde, und sich der Versicherte in den Jahren danach keiner psychotherapeutischen Behandlung unterzog. Schon letzter Umstand spricht klar gegen einen erheblichen Leidensdruck und damit gegen rezidivierend auftretende Episoden mit Symptomen mittelgradiger oder gar schwerer Auspr�gung. Zudem spielten gem�ss Gutachten des Dr. med. E.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. Februar 2010 im Zeitpunkt von dessen Exploration die typischen Symptome einer depressiven St�rung allenfalls noch eine untergeordnete Rolle; im Vordergrund standen nunmehr im t�glichen Leben isoliert (z.B. in Tunnels, Kellerr�umen, Liften, kleinen R�umen oder Zimmern) auftretende, diagnostisch als spezifische Phobie (ICD-10 F40.2) zu erfassende �ngste, welche sich, wie die Vorinstanz einl�sslich dargelegt hat, jedenfalls im Zeitpunkt der Exploration beim psychiatrischen Sachverst�ndigen der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ angesichts der aktenm�ssig ausgewiesenen Arbeitst�tigkeit und Gestaltung des t�glichen Lebens nicht mehr einschr�nkend auswirkten. In diesem Zusammenhang betrachtet, ist auch der weitere Einwand des Beschwerdef�hrers, im Hauptgutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ w�rden die Einsch�tzungen der Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer und neurologischer Sicht in unzul�ssiger Weise vermengt, nicht stichhaltig. Entscheidend sind nicht die Beurteilungen der einzelnen fachmedizinischen Experten, sondern das von ihnen interdisziplin�r diskutierte Ergebnis.
4.2.3.�Schliesslich verkennt der Beschwerdef�hrer mit dem Vorbringen, er leide seit Jahren an schwerwiegenden k�rperlichen und psychischen Begleiterkrankungen (chronische Schmerzen im Bereich des Kopfes, der Halswirbels�ule, des rechten Armes und des rechten unteren R�ckens; Depression) zum einen, dass die von den Experten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ diagnostizierten Bewegungseinschr�nkungen im Bereich der Hals- und Lendenwirbels�ule (chronisches Zervikozephal- und Lumbovertebralsyndrom) sich in Bezug auf eine k�rperlich leichte bis mittelschwere Erwerbst�tigkeit nicht einschr�nkend auswirkten. Zum anderen ist hinsichtlich der rezidivierenden leichtgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom zwar richtig, dass diese Diagnose - entgegen den Vorbringen der IV-Stelle - kein unklares Beschwerdebild darstellt (vgl. Urteil 8C_251/2013 vom 14. Februar 2014 E. 4.2.3 [SVR 2014 IV Nr. 12 S. 47]). Angesichts der wenig ausgepr�gten Symptomatik hat die Vorinstanz aber zu Recht eine erhebliche Komorbidit�t zur anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung verneint.
4.3.1.�Die IV-Stelle macht geltend, das kantonale Gericht habe den Invalidit�tsgrad in Verletzung von Art. 16 ATSG bestimmt. Bei der Festlegung des Invalideneinkommens sei nicht von dem als Scanner bei der D.________ AG bei einem Pensum von 50 % tats�chlich erzielten Lohn, hochgerechnet auf eine Arbeitszeit von 80 %, auszugehen, sondern von statistischen Durchschnittswerten.
4.3.2.�Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen entweder LSE-Tabellenl�hne oder die DAP-Zahlen (Dokumentation von Arbeitspl�tzen seitens der SUVA) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301).
4.3.3.�Die Vorinstanz hat festgestellt, der Versicherte habe ab 2011 die dem �rztlichen Zumutbarkeitsprofil entsprechende Erwerbst�tigkeit bei der D.________ AG zun�chst in einem Pensum von 30 bis 40 % und zuletzt von 50 % ausge�bt, weshalb von einem besonders stabilen Arbeitsverh�ltnis auszugehen sei. Damit habe er allerdings die medizinisch festgestellte Arbeitsf�higkeit von 80 % nicht voll ausgesch�pft. Dennoch sei der tats�chlich verdiente Lohn auf eine Arbeitszeit von 80 % hochzurechnen, zumal damit die konkrete wirtschaftliche Leistungsf�higkeit deutlich besser abgebildet werde, als mit statistischen Durchschnittswerten.
4.3.4.1.�Das kantonale Gericht verkennt die Tragweite der von ihm angesprochenen Rechtsprechung. Im Urteil 8C_579/2009 vom 6. Januar 2010 E. 2.3.2 (mit Hinweis auf I 171/04 vom 1. April 2004 E. 4.2 [zusammengefasst in HAVE 2005 S. 240]) hat das Bundesgericht einzig erkannt, dass das hypothetische Invalideneinkommen der Versicherten, die nach erfolgreicher Umschulung im neuen Beruf als Diakonin erwerbst�tig war, dabei aber die zumutbare Arbeitsf�higkeit nicht vollst�ndig aussch�pfte (50 statt 60 %), aufgrund des hochzurechnenden tats�chlichen Verdienstes und nicht anhand statistischer Durchschnittswerte zu bestimmen war (vgl. auch Urteil 9C_57/2008 vom 3. November 2008 E. 4). Im Urteil 9C_720/2012 vom 11. Februar 2013 2.3.2 in fine ist das Bundesgericht zum Schluss gelangt, dass der vom Versicherten als Invalider tats�chlich erzielte Lohn prozentual auf die zumutbare Arbeitsf�higkeit hochzurechnen war, zumal die Arbeitgeberin bestrebt war, den seit �ber 20 Jahren angestellten Versicherten auch zu einem h�heren Pensum weiterhin zu besch�ftigen.
4.3.4.2.�Die zitierten Urteile sind f�r die Beurteilung des vorliegenden Falles wenig einschl�gig. Der Beschwerdef�hrer war ausweislich der Akten schon vor Beginn der Wartefrist der ab 1. Mai 1999 zugesprochenen Invalidenrente als ungelernter Arbeiter f�r k�rperlich leicht bis mittelschwer belastende Erwerbsgelegenheiten wegen gesundheitlicher Probleme nur mehr teilerwerbst�tig (vgl. die Arbeitsanamnese im Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle B.________ vom 22. April 2013 sowie das Arbeitszeugnis der F.________ AG, vom 11. Januar 1999). Eine Umschulung auf eine andere T�tigkeit stand im Revisionsverfahren denn auch nie zur Diskussion. Hinsichtlich der aktuellen Anstellung als Scanner bei der D.________ AG macht der Beschwerdef�hrer in Wiederholung der vorinstanzlichen Beschwerde geltend, dass die mangelnde Bereitschaft der Arbeitgeberin, das Arbeitspensum zu erh�hen, einzig den Schluss zu lasse, er sei optimal eingegliedert. Angesichts dieses Vorbringens und der genannten Umst�nde ist mit der IV-Stelle anzunehmen, dass sich der Beschwerdef�hrer auf ein tiefes Einkommen beruft, obwohl ihm die Erzielung eines h�heren Verdienstes zumutbar w�re. Ihm stehen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auch andere, dem �rztlichen Zumutbarkeitsprofil entsprechende Arbeitsgelegenheiten offen, mit welchen er, wie sich aus nachstehender Erw�gung ergibt, �berwiegend wahrscheinlich ein den Anspruch auf Invalidenrente ausschliessendes Invalideneinkommen erzielen k�nnte. Auf statistische Durchschnittswerte ist hier umso mehr abzustellen, als eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem tats�chlich ausge�bten Pensum (50 %) und der medizinisch zumutbaren Arbeitst�tigkeit (80 %) bestand.
4.3.5.�Nach dem Gesagten ermittelte die IV-Stelle (Verf�gung vom 21. M�rz 2014) das hypothetische Invalideneinkommen zu Recht anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2010 des Bundesamtes f�r Statistik, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4, Total, M�nner. Der Beschwerdef�hrer beanstandet in diesem Kontext einzig, es sei der rechtsprechungsgem�ss maximal zul�ssige Abzug gem�ss BGE 126 V 76 von 25 % zu gew�hren. Er �bersieht, dass die Verwaltung der krankheitsbedingt nur noch im Umfang von 80 % m�glichen Leistungsf�higkeit in angepassten Arbeitst�tigkeiten, notabene auch in Berufen, die er vor dem geltend gemachten Beginn der gesundheitlichen Beeintr�chtigungen aus�bte, mit der Reduktion des standardisierten Bruttolohnes um 10 % vollumf�nglich Rechnung trug.
Die Verfahren 8C_771/2014 und 8C_775/2014 werden vereinigt.
2.1.�Die Beschwerde im Verfahren 8C_771/2014 wird abgewiesen.
2.2.�In Gutheissung der Beschwerde im Verfahren 8C_775/2014 wird der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 21. August 2014 aufgehoben und damit die Rentenaufhebungsverf�gung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 21. M�rz 2014 best�tigt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden A.________ auferlegt.