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Timestamp: 2018-08-17 14:36:29
Document Index: 147547543

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 1', '§ 463', '§ 15', 'Art. 6']

Geschäftsführer und Verantwortlicher für den Internetauftritt: Dipl.-Ing. Andreas Tschammer
FAX: +49 - (0)2226-918621
Tel.: 02226-6291
e-mail: info@datelsoft.de
I B A N: DE50370696270035855017
B I C: GENODED1RBC
USt-ID: DE 233787978
Steuernummer: 222/5803/0890
WEEE-Registrierungsnummer: DE64337780
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma DATELSOFT GmbH & Co. KG
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der DATELSOFT GmbH & Co. KG, und dem Besteller gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers, sowie abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen gelten nur, soweit sie von uns im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind.
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung zu den Bedingungen der Website durch Lieferung der Ware oder Zusendung einer Auftragsbestätigung, die zugleich die Rechnung sein kann, per E-Mail, Fax oder Briefpost annehmen.
(2) Bestellen können nur geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre bzw. juristische Personen wie Unternehmen oder Vereine. Bestellungen von Personen unter 18 Jahren sind so lange schwebend unwirksam, bis sie von den Erziehungsberechtigten bestätigt worden sind.
(2 a) Bestellungen werden schriftlich (Fax, E-Mail, Post) unter Angabe einer Rechnungs- sowie evtl. Lieferanschrift angenommen.
(2 b ) Gewerbliche Kunden aus dem Ausland geben ihre Umsatzsteuer-ID Nummer an, damit eine MwSt.-freie Rechnungsstellung möglich ist.
(3) Der Mindestbestellwert beträgt 25,-- EUR netto.
(4) Sendungen werden ausschließlich per DHL-Paket versendet. Die aktuellen Versandkosten finden Sie auf den Seite “Versand” in unserem Webshop.
(5) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
(1) Die auf der Website für die jeweiligen Artikel angegebenen Preise sind netto Preise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen 19% Mehrwertsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist.
(2) Mündliche erteilte Preisauskünfte bleiben unverbindlich bis zur schriftlichen Bestätigung durch die DATELSOFT GmbH & Co. KG.
(3) Maßgebend ist der Preis am Tag der Bestellung. Es gilt der in der Auftragsbestätigung jeweils ausgewiesene Preis. Unsere Rechnungen weisen den Mehrwertsteuerbetrag gesondert aus.
(1) Innerhalb Deutschland: Die Zahlung des Kaufpreises, der Versand- und Verpackungskosten erfolgt mittels Vorauskasse, SEPA-Lastschrift / Bankeinzug oder Nachnahme (je nachdem was vor der Bestellung ausgewählt wurde) nach Eingang der Auftragsbestätigung. Die Vorauskasse ist per SEPA-Überweisung an:
DATELSOFT GmbH & Co. KG, I B A N DE50370696270035855017 B I C: GENODED1RBC bei der Raiffeisenbank Rheinbach Voreifel zu überweisen.
Besteller aus dem Ausland haben alle Bankkosten selbst zu tragen, so das der geforderte Rechnungsbetrag vollständig auf dem Bankkonto der DATELSOFT GmbH & Co. KG eingeht.
(2) Sollten der Käufer mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, ihm Verzugszinsen in Höhe 7 % über dem jeweiligen Basiszins der EZB zu berechnen. Soweit uns nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen Schaden ebenfalls geltend zu machen.
(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
§ 5 Lieferung/Lieferfähigkeit/Lieferzeit
(1) Wir behalten uns die Wahl des Transportweges und der Transportmittel vor. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt nach unserer angemessenen Wahl per Post bzw. Paketdienst zu den tagesüblichen Zeiten zwischen 9.00 und 18.00 Uhr an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
(1 a) Die Zustellung der Sendung auf Postfächer oder Packstationen ist leider nicht möglich.
(1 b) Die DATELSOFT GmbH & Co. KG übernimmt die Ankündigung des vorausssichtlichen Liefertermins. Diese Angaben erfolgen unter Vorbehalt und können nicht genau gegeben werden. Die Angabe einer e-Mailadresse oder einer Telefonnummer ist wegen der Vorabinformation bzw. für Rückfragen unbedingt notwendig.
(1 c) Kann die Ware aufgrund von Umständen, die die DATELSOFT GmbH & Co. KG nicht zu verantworten hat, nicht ausgeliefert werden, hat der Auftraggeber die entstehenden Mehrkosten zu tragen.
(2) Die DATELSOFT GmbH & Co. KG behält sich vor, bestimmte Waren nicht zu versenden wenn DATELSOFT GmbH & Co. KG den einwandfreien Zustand der Ware während des Transports nicht garantieren kann.
(3) Soweit nichts anderes vereinbart und die Ware ab Lager verfügbar ist, erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Eingang der Zahlung bei unserer Bank. Bei Bestellungen von Artikeln, die nicht im Lagerverkauf verfügbar sind, ist mit Lieferzeiten nach Absprache zu rechnen. Hierfür ist ein schriftlicher Auftrag erforderlich.
(3 a) Die DATELSOFT GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, Export-Aufträge abzulehnen sofern die Wirtschaftlichkeit in Frage steht, sei es durch eine zu geringe Menge/Stückzahl, zu hohe Produktions- oder Frachkosten.
(4) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(5) Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben.
(6) Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. Gleichzeitig verpflichten wir uns, Sie über die Nichtverfügbarkeit umgehend zu unterrichten und eine von Ihnen bereits geleistete Vorauszahlung unverzüglich zu erstatten.
(7) Sollte die bestellte Ware in der gewünschten Ausführung nicht erhältlich sein und wurde nichts anderes vereinbart, wird die Ware in der jeweils verfügbaren Ausführung geliefert.
(8) Verzögert sich die Lieferung über die angegebenen Arbeitstage hinaus, können Sie uns eine angemessene Nachfrist setzen. Erhalten Sie Ihre Lieferung auch innerhalb dieser Nachfrist nicht, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und weitere gesetzliche Rechte geltend zu machen.
(9) Schadensersatz auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit durch uns vorliegt.
(10) Bei Zahlungseingängen später als 5 Werktage nach Erhalt unserer Bestätigung behalten wir uns den Zwischenverkauf der Ware vor.
(11) Die bestellte Ware kann auch von Ihnen bei uns abgeholt werden. In diesem Fall erfolgt nach geleisteter Bezahlung die Reservierung der bestellten Ware durch uns.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.
(2) Alle Texte und Abbildungen auf dieser Website dürfen nur mit ausdrücklicher vorheriger Genehmigung der DATELSOFT GmbH & Co. KG reproduziert und vor allem für den gewerblichen Gebrauch, veröffentlicht werden.
(1) Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns DATELSOFT GmbH & Co. KG, Schubertstr. 21, D-53359 Rheinbach,
Tel. +49 (0)2226-918626, Fax +49 (0)2226-918621 oder Email: info@datelsoft.de mittels einer eindeutigen Erklärung (wie z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder FAX) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dieses Formular ist jedoch ausdrücklich nicht vorgeschrieben.
(4) Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch über unsere Website downloaden, ausfüllen und elektronisch an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Das Widerrufsformular können Sie unter www.datelsoft.de/download/widerruf.pdf herunter laden.
(6) Veränderte oder eigens im Kundenauftrag angefertigte Waren sind von einer Rückgabe leider ausgeschlossen. Ihre gesetzlichen Mängelansprüche bleiben hiervon jedoch unberührt.
(7) Bei der Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren, oder solchen ohne bzw. mit beschädigter Originalverpackung sind wir zu einer Kürzung der Rückerstattung für die entstandene Wertminderung berechtigt.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder vollständig zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(1) Die Lieferung ist bei Empfang auf Vollständigkeit und offensichtliche Beschädigungen zu überprüfen. Soweit die gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen sollte, wozu auch Transportschäden zählen, sind diese unverzüglich, spätestens aber 14 Werktage nach Erhalt der Ware, schriftlich gegenüber uns anzuzeigen. In Ihrem eigenen Interesse sollten Sie Beschädigungen der Verpackung und / oder der Ware selbst auf dem Lieferschein vermerken und diesen vom Frachführer oder Boten gegenzeichnen lassen. Ansonsten schicken Sie die Ware in der Originalverpackung zurück.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Tritt ein Mangel an der Ware während des ersten halben Jahres nach dem Kauf ein, liegt die Nachweispflicht, dass das Produkt beim Verkauf fehlerfrei war, beim Hersteller. Nach Ablauf des halben Jahres liegt die Beweispflicht, dass der Produktmangel von vorneherein vorgelegen hat, beim Kunden.
(a) Im übrigen können Sie für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der gelieferten Ware zunächst Nacherfüllung, d. h. wahlweise Nachbesserung oder Ersatzlieferung, innnerhalb einer angemessenen Frist verlangen.
(b) Die Rückgabe einer Ware innerhalb der Gewährleistungspflicht wegen Nichtgefallens ist nicht möglich. Ausnahme: nach dem Fernabsatzgesetz gekaufte Ware. Hier gilt § 7 (1).
(3) Bleibt auch die Nacherfüllung erfolglos, ist sie unmöglich oder für uns mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
(4) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Dies gilt im Besonderen dafür, dass für eine Funkübertragung und / oder Funkstörung, die Firma DATELSOFT GmbH & Co. KG keine Garantie oder Gewährleistung übernehmen kann. Durch Störquellen und / oder andere Funkübertragungen im örtlichen Umfeld kann die DATELSOFT GmbH & Co. KG nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Soweit die Haftung von der DATELSOFT GmbH & Co. KG ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs.2 BGB geltend macht. Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
(1) Ihre Daten werden in dem Umfang, der zur Erfüllung ihres Bestellauftrages erforderlich ist, unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes in unserer EDV gespeichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung an den jeweiligen Spediteur bzw. die sonstigen mit ihrem Bestellauftrag befassten Erfüllungsgehilfen der DATELSOFT GmbH & Co. KG übermittelt. Nach Erfüllung ihres Bestellauftrags bleiben ihre Daten in dem gesetzlich erforderlichen Umfang gespeichert und werden anschließend wieder gelöscht. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
(2) Der Besteller hat das Recht, diese Einwilligung jederzeit und mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. In diesem Fall verpflichten wir uns zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
(3) Personen bzw. Firmen, deren e-Mailadresse aufgrund von Anfrage oder Bestellung in unseren Datenbestand gelangt ist, werden, soweit DATELSOFT GmbH & Co. KG dies beabsichtigt, in den Newsletter-Verteiler aufgenommen. Vor dem Versand von Newslettern werden die fraglichen Adressaten um ihre Einwilligung gebeten. Wenn Sie anschließend keine Mitteilungen dieser Art wünschen, können
Sie jederzeit die Löschung des Eintrages verlangen.
(2) Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz unseres Unternehmens, ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Kaufvertrages bedürfen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen oder Bestimmungen nicht berührt.
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse kostenfrei abgeben:
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