Source: http://www.fedimax.de/content/agb/?plentyID=fa0b3ad992b13a42b853182b0d328002
Timestamp: 2013-05-22 16:44:44
Document Index: 344963780

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 2', '§ 10', '§ 377', '§ 11', '§ 12']

AGB • Pferdedecken | Regendecke mit Abschwitzfunktion
www.fedimax.de GmbH Geschäftsführer Michael Schäfer Ebacher Straße 6, 91338 Igensdorf.
Homepage: www.fedimax.de
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die jeweilige Geschäftsbeziehung zwischen der Firma www.fedimax.de GmbH und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Die Angebote der Firma www.fedimax.de GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Die Bestellung durch den Kunden kann schriftlich, per Fax, per Email oder über das Online-Formular auf der Webseite erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar. Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Webseite www.fedimax.de gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Firma www.fedimax.de GmbH wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nicht schon mit der Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit dem Versenden einer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Ware.
Die Firma www.fedimax.de GmbH ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist die Firma www.fedimax.de GmbH berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei ihr anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn die Firma www.fedimax.de GmbH innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert. Die Firma www.fedimax.de GmbH ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Firma www.fedimax.de GmbH zu vertreten ist und diese mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Die Firma www.fedimax.de GmbH wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der Firma www.fedimax.de GmbH gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sowohl die Email-Adresse als auch die Versandadresse aktuell sind. Sollten aufgrund unrichtiger Angaben des Kunden dadurch Kosten entstehen, dass die Ware fehlerhaft versandt wird, so werden diese Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt. § 3 Eigentumsvorbehalt
Bei Verbrauchern behält sich die Firma www.fedimax.de GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich die Firma www.fedimax.de GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn über das Vermögen des Kunden das gerichtliche Vergleichsverfahren oder die Insolvenz eröffnet wird, ist die Firma www.fedimax.de GmbH berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt der Firma www.fedimax.de GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Firma www.fedimax.de GmbH nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Firma www.fedimax.de GmbH behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Firma www.fedimax.de GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten der Firma www.fedimax.de GmbH die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der Firma www.fedimax.de GmbH.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
www.fedimax.de GmbH Michael Schäfer
Ziegeleistr. 1 91338 Igensdorf
email: shop@fedimax.de Fax: 03212-1345779
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
§ 4a Rücksendekosten bei Widerruf
(1) Bei Ausübung des für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen geltenden Widerrufsrechts hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
(2) Falls der Verbraucher die Ware unfrei zurücksendet, hat er die Kosten, die die in der Regel anfallenden Versandkosten überschreiten, zu tragen.
(3) Wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro übersteigt können Sie hier einen kostenlosen Rücksendeschein anfordern:
Der angegebene Preis ist bindend. Es gilt der jeweilige Tagespreis. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz fallen zusätzliche Versandkosten gem. § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die Firma www.fedimax.de GmbH nicht bestritten wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Der Kunde kann den Preis per Vorkasse/Überweisung, Paypal oder Sofortüberweisung.de leisten. Bei Bestellungen aus dem Ausland akzeptiert die Firma www.fedimax.de GmbH eine Bezahlung per Überweisung.
a. Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto der Firma www.fedimax.de GmbH gutgeschrieben ist.
a. Es fallen bei Bezahlung durch Vorkasse/Überweisung, Versandkosten entsprechend unserer Versandkostenaufstellung an.
Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird die Firma www.fedimax.de GmbH die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Diese Waren sind auf der Webseite der Firma www.fedimax.de GmbH entsprechend gekennzeichnet. Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist die Firma www.fedimax.de GmbH auf § 2 Absatz 4 dieser Bestimmungen.
Die Firma www.fedimax.de GmbH ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung der Interessen der Firma www.fedimax.de GmbH dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma www.fedimax.de GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leistet die Firma www.fedimax.de GmbH für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 10 Ziffer 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware der Firma www.fedimax.de GmbH anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Mitteilung bzw. Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Für Kaufleute gilt § 377 HGB. Verbraucher haben offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Mitteilung bzw. Absendung. Diese Anzeige hat jedoch keinen Einfluss auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn der Firma www.fedimax.de GmbH grobes Verschulden oder Arglist vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von der Firma www.fedimax.de GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden sowie im Falle einer Garantie. Die Haftung der Firma www.fedimax.de GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Die Firma www.fedimax.de GmbH gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen der Firma www.fedimax.de GmbH. Die Firma www.fedimax.de GmbH haftet hingegen nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Sie haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Die Firma www.fedimax.de GmbH haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei der Firma www.fedimax.de GmbH zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Firma www.fedimax.de GmbH haftet nur für eigene Inhalte auf der Website seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist die Firma www.fedimax.de GmbH für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Sie macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern die Firma www.fedimax.de GmbH Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
§ 11 Datenschutz Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von der Firma www.fedimax.de GmbH gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei den der Kunde wünscht zusätzliche Service-Dienstleistungen.
Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von der Firma www.fedimax.de GmbH erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
Die Firma www.fedimax.de GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Vertragsabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken. Er hat ferner das Recht jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen unter der E-Mail: shop@fedimax.de. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
Die persönlichen Daten des Kunden werden selbstverständlich vertraulich behandelt, insbesondere nicht zum Zwecke der Werbung oder Markt- und Meinungsforschung weitergegeben. Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzinformationen
§ 12 Änderung der allgemeinen Geschäftsbestimmungen Die Firma www.fedimax.de GmbH behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website www.fedimax.de.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz der Firma www.fedimax.de GmbH zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
LINK AUF DATENSCHUTZ