Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/5073
Timestamp: 2019-11-20 20:36:25
Document Index: 205626425

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 8', '§ 21', '§ 12', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 3', '§ 8']

REVOSax Landesrecht Sachsen - Änd. VO Reisekosten und VO Trennungsgeld
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Euro-bedingten Änderung der Verordnung zum Sächsischen Reisekostengesetz und der Sächsischen Trennungsgeldverordnung
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Euro-bedingten Änderung der Verordnung zum Sächsischen Reisekostengesetz und der Sächsischen Trennungsgeldverordnung vom 14. September 2001 (SächsGVBl. S. 665)
zur Euro-bedingten Änderung der Verordnung zum Sächsischen Reisekostengesetz und der Sächsischen Trennungsgeldverordnung
Vom 14. September 2001
Änderung der Verordnung
zum Sächsischen Reisekostengesetz
Auf Grund von § 18 Abs. 3 des Sächsischen Gesetzes über die Reisekostenvergütung der Beamten und Richter (Sächsisches Reisekostengesetz – SächsRKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 346) wird die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über anerkannte Kraftfahrzeuge sowie über die Reisekostenvergütung in besonderen Fällen und bei Auslandsdienstreisen (Verordnung zum Sächsischen Reisekostengesetz – SächsRKVO) vom 14. März 1997 (SächsGVBl. S. 362), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. September 2000 (SächsGVBl. S. 445), wie folgt geändert:
Die Anlagen 1 bis 5 zu § 8 SächsRKVO werden durch die dieser Verordnung beigefügten Anlagen 1 bis 5 ersetzt.
Änderung der Sächsischen Trennungsgeldverordnung
§ 21 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über die Reisekostenvergütung der Beamten und Richter (Sächsisches Reisekostengesetz – SächsRKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juli 1998 (SächsGVBl. S. 346) und
§ 12 Abs. 4 des Sächsischen Gesetzes über die Umzugskostenvergütung der Beamten und Richter (Sächsisches Umzugskostengesetz – SächsUKG) vom 23. November 1993 (SächsGVBl. S. 1070), das durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2001 (SächsGVBl. S. 200, 202) geändert worden ist,
wird die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über das Trennungsgeld der Beamten und Richter (Sächsische Trennungsgeldverordnung – SächsTGV) vom 11. November 1994 (SächsGVBl. S. 1634), zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. Juli 1999 (SächsGVBl. S. 448), wie folgt geändert:
§ 3 wird wie folgt geändert:
Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:
In Nummer 1 wird die Angabe „24,30 DM“ durch die Angabe „12,42 EUR“ ersetzt.
In Nummer 2 wird die Angabe „16,50 DM“ durch die Angabe „8,44 EUR“ ersetzt.
In Nummer 3 wird die Angabe „11,70 DM“ durch die Angabe „5,98 EUR“ ersetzt.
Absatz 3 wird wie folgt geändert:
In Satz 1 wird die Angabe „600 DM“ durch die Angabe „306 EUR“ ersetzt.
Satz 2 wird gestrichen.
In Satz 4 wird die Angabe „9 DM“ durch die Angabe „4,50 EUR“ ersetzt.
In Satz 5 wird die Angabe „Die Sätze 1 oder 2 sind“ durch die Angabe „Satz 1 ist“ ersetzt.
§ 6 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 wird wie folgt geändert:
In Satz 1 wird das Wort „ohne“ durch die Worte „zuzüglich notwendiger“ ersetzt.
In Satz 2 wird die Angabe „24 Pfennig“ durch die Angabe „12 Cent“ ersetzt.
In Satz 3 wird die Angabe „3 Pfennig“ durch die Angabe „2 Cent“ ersetzt.
In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „15 Pfennig“ durch die Angabe „8 Cent“ ersetzt.
In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „33 DM“ durch die Angabe „16,87 EUR“ ersetzt.
§ 10 wird wie folgt gefasst:
Abweichend von § 3 Abs. 3 Satz 1 können den Berechtigten, denen bis zum 31. Dezember 2001 nachgewiesene Unterkunftskosten von mindestens 600 DM je Kalendermonat erstattet wurden, ab 1. Januar 2002 diese bis zu einem Betrag von 306,78 EUR je Kalendermonat erstattet werden.“
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.
Dresden, den 14. September 2001
Dr. Thomas de Maizire
(zu § 8 SächsRKVO)
ü-Kosten
Auslandstagegeld
– in EUR –
bis zu … EUR mit Nachweis
76,69
– Kopenhagen
– im Übrigen
– Paris sowie die Departements 92, 93 und 94
– Bordeaux und Straßburg
– Mailand
– im Übrigen (gilt auch für Vatikanstadt)
– Wien
– Breslau
– Warschau
– Lissabon
– Bukarest
– Moskau
43,46 1
127,82
– St. Petersburg
– Kanarische Inseln
– Ankara und Izmir (geografisch zugehörig zu Asien)
Vereinigtes Königreich von Großbritannien und
Zypern (einschließlich asiatischer Teil)
Bei Unterbringung in Gästewohnungen der deutschen Botschaft in Moskau und der Möglichkeit der Inanspruchnahme dortiger voller Verpflegung (Frühstück, Mittag- und Abendessen) beträgt das Auslandstagegeld für Moskau 15,34 EUR.
Cte d’lvoire
122,71
– Sao Paulo
– Atlanta, Boston und San Francisco
– Peking
– Schanghai
– New Delhi
– Mumbai (Bombay)
148,27
– Tokio
Maledive
– Riad
Türkei (siehe unter Europa)
– Ho-Chi-Min-Stadt
Zypern (siehe unter Europa)
SächsGVBl. 2001 Nr. 13, S. 665
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/5073 Stand vom 20.11.2019