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Timestamp: 2016-10-28 06:40:12
Document Index: 389423064

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 117', 'Art. 99', 'Art. 116', 'Art. 118', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 99', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 12']

4D_1/2012 (24.05.2012)
4D_1/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Prof. Dr. Isabelle Romy,
Versicherungsvertrag; R�ckerstattung,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 21. November 2011.
R.________ (Kl�ger, Beschwerdef�hrer) schloss am 26. M�rz 1994, gesetzlich vertreten durch seinen Vater, mit der Rechtsvorg�ngerin der X.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin) eine sogenannte "Heiratsversicherung" �ber Fr. 100'000.-- ab.
Es handelt sich dabei um eine gemischte Lebensversicherung (Erlebnisfall-Kapital und Todesfallrisiko) als Hauptversicherung, kombiniert mit einer Heiratszusatzversicherung. Dabei wird die Erlebnisfall-Summe vorzeitig ausbezahlt, falls das versicherte Kind vor Ablauf der Versicherungsdauer heiratet. Der Vertragsbeginn war auf den 3. September 1994, das Vertragsende auf den 3. September 2010 festgesetzt. Die Erstpr�mie war am 3. September 1994 und die Folgepr�mien jeweils auf den 1. September f�llig.
Nach Darstellung des Kl�gers heiratete er am 1. August 2004 und liess der Beklagten in der Folge das notariell beglaubigte und �bersetzte Heiratszertifikat sowie die Identit�tspapiere der Eheleute zukommen. Die Beklagte verweigerte die Auszahlung der Versicherungssumme mit der Begr�ndung, es bestehe ein begr�ndeter Verdacht auf eine F�lschung des ihr eingereichten "Original Marriage Certificate". Die Beklagte trat daraufhin am 17. Januar 2005 gest�tzt auf Art. 40 VVG vom Versicherungsvertrag zur�ck und bezahlte dem Kl�ger am 5. April 2005 den R�ckkaufswert der Versicherungspolice in H�he von Fr. 58'911.--.
Der Kl�ger stellte sich auf den Standpunkt, er habe Anspruch auf die gesamte Versicherungssumme von Fr. 100'000.--, da er seine Heirat gen�gend belegt habe; er bestand daher auf der Zahlung des Differenzbetrags (d.h. Fr. 41'089.--) zur bereits ausbezahlten Summe. Dar�ber hinaus forderte er von der Beklagten die f�r das Jahr 2004 zu viel bezahlte Restpr�mie von Fr. 590.60 (entsprechend einem Zw�lftel der Jahrespr�mie von Fr. 7'087.40).
Zur Zahlung der Pr�mien halten die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) in Ziffer 27 Folgendes fest:
"27.1 Die erste Pr�mie ist am Tag des Vertragsbeginns f�llig; die folgenden Pr�mien verfallen am ersten Tag des Monats, mit dem die Versicherungsperiode beginnt, auf welche sie sich beziehen. Sie sind innert dreissig Tagen seit ihrem Verfall zahlbar.
27.2 ...
27.3 Die [Beklagte] erstattet dem aus der Versicherung Beg�nstigten denjenigen Teil der periodischen Pr�mien zur�ck, der am Ende des Versicherungsmonats, in dessen Verlauf der Versicherte gestorben ist, noch nicht verbraucht ist."
B.a R.________ klagte am 4. April 2007 beim Bezirksgericht Z�rich gegen die X.________ AG auf Zahlung von Fr. 41'679.60 zuz�glich Zins zu 5 % seit 12. Oktober 2004. Das Bezirksgericht hiess die Klage im Umfang von Fr. 41'089.-- gut; im Restbetrag wies es die Klage ab.
B.b Der Kl�ger erhob beim Obergericht des Kantons Z�rich Berufung und beantragte bez�glich der Abweisung der Klage im Mehrbetrag von Fr. 590.60 die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Entscheids vom 4. April 2007 und die Gutheissung der Klage. Im �brigen blieb der Entscheid des Bezirksgerichts unangefochten.
Mit Urteil vom 29. Januar 2010 wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Klage im Restbetrag von Fr. 590.60 ab.
B.c Mit Zirkulationsbeschluss vom 5. Juni 2011 hob das Kassationsgericht des Kantons Z�rich das Urteil des Obergerichts vom 29. Januar 2010 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ck.
B.d Mit Urteil vom 21. November 2011 wies das Obergericht die Klage, soweit nicht bereits rechtskr�ftig beurteilt, im Restbetrag von Fr. 590.60 erneut ab.
Das Obergericht erwog, eine individuelle Abrede unter den Parteien hinsichtlich der R�ckerstattung der Restpr�mie im Falle der Heirat k�nne nicht zustande gekommen sein, weil es dem Vermittlungsagenten S.________ an der erforderlichen Bevollm�chtigung zur Abgabe von Willenserkl�rungen fehlte bzw. weil eine schriftliche Best�tigung der Direktion der Rechtsvorg�ngerin der Beklagten f�r eine besondere Vereinbarung oder Ab�nderung des Vertrags nicht vorgelegen habe, und eine Berufung darauf auch nicht gegen Treu und Glauben verstosse. Eine Haftung f�r allf�llig falsche Erkl�rungen oder eine falsche Auslegung der AVB des Vermittlungsagenten S.________ sei mangels eines Schadens ebenfalls zu verneinen. Die unter den Parteien strittigen Behauptungen zum tats�chlichen Willen der Parteien m�ssten bei diesem Ergebnis nicht weiter abgekl�rt werden.
Nachdem eine individuelle Abrede zwischen den Parteien nicht zustande gekommen sei, erachtete das Obergericht den durch Auslegung nach dem Vertrauensprinzip ermittelten Inhalt von Ziffer 27.3 der AVB f�r massgeblich. Hinsichtlich dieser Auslegung verweist das Obergericht auf die Erw�gungen des Entscheids des Bezirksgerichts, das unter W�rdigung aller Umst�nde eine gesetzeskonforme Auslegung vorgenommen habe, die auch von keiner Partei beanstandet worden sei.
Mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 21. November 2011 (mit Ausnahme der Feststellung, dass die Kosten- und Entsch�digungsregelung f�r das erstinstanzliche Verfahren bereits in Rechtskraft erwachsen sei) aufzuheben und die Beklagte zur Zahlung von Fr. 590.60 zu verpflichten. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Mit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde kann nur die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ger�gt werden (Art. 116 BGG). Diesbez�glich gilt eine qualifizierte R�gepflicht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darlegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 133 III 589 E. 2 S. 591 f.). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352; 133 I 1 E. 5.5 S. 5; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG); neue Tatsachen und Beweismittel sind grunds�tzlich unzul�ssig (Art. 117 i.V.m. Art. 99 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie auf einer Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte beruht (Art. 116 i.V.m. Art. 118 Abs. 2 BGG). Wird Letzteres geltend gemacht, ist neben der Erheblichkeit der ger�gten Tatsachenfeststellung f�r den Ausgang des Verfahrens klar und detailliert darzutun, inwiefern diese verfassungswidrig, insbesondere willk�rlich, sein soll (BGE 133 III 393 E. 7.1 S. 398, 585 E. 4.1 S. 588 f.; je mit Hinweisen). Ausserdem hat der Beschwerdef�hrer mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen genannt hat (Urteile 4A_341/2011 vom 21. M�rz 2012 E. 1.5.1; 4A_614/2011 vom 20. M�rz 2012 E. 1.2; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.).
Der Beschwerdef�hrer r�gt in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV), des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) und des Anspruchs auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK).
2.1 Die Geh�rs- und Willk�rr�gen hinsichtlich des Schlusssatzes in Erw�gung 4.10 des angefochtenen Entscheids ("W�re die Behauptung richtig gewesen, w�re es nicht zum vorliegenden Prozess gekommen") stossen ins Leere. Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers sind schwer verst�ndlich und es wird nicht klar, was er daraus ableiten will. Es kann ihm jedenfalls nicht gefolgt werden, wenn er im zitierten isolierten Satz eine unzul�ssige antizipierte Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz erblicken will. Zun�chst geht aus seinen Vorbringen nicht hervor, welche von ihm konkret angebotenen Beweise infolge der beanstandeten Feststellung unber�cksichtigt geblieben sein sollen, womit eine Geh�rsverletzung von vornherein nicht hinreichend dargetan wird. Abgesehen davon kann dem Beschwerdef�hrer nicht gefolgt werden, wenn er der Vorinstanz eine Verletzung der aus Art. 29 Abs. 2 BV abgeleiteten Begr�ndungspflicht vorwirft. Wird der erw�hnte Schlusssatz in seinem Zusammenhang gelesen, geht daraus hervor, dass die Vorinstanz in der betreffenden Erw�gung die Rechtserheblichkeit der vom Beschwerdef�hrer behaupteten Information von S.________ an den Vater des Beschwerdef�hrers unter der Annahme pr�fte, dass es sich bei dieser Information - wie vom Beschwerdef�hrer behauptet - nicht um eine Zusicherung, sondern lediglich um eine Auslegung bzw. Erl�uterung der AVB handelte. Sie erw�hnte hierzu die beiden Hypothesen einer falschen sowie einer richtigen Information: War die angebliche Information, dass die Wahl der Zahlungsart der Pr�mie (Jahres-, Halbjahres- oder Vierteljahrespr�mie) keine Konsequenzen habe und die Jahrespr�mie im Heiratsfall pro rata zur�ckerstattet werde, falsch, sei aus dieser Auskunft kein Schaden entstanden, da selbst bei der Wahl einer Vierteljahrespr�mie die Pr�mie f�r den letzten Monat nicht zur�ckzuerstatten gewesen w�re. W�re die behauptete Information demgegen�ber richtig gewesen, so w�re es nach Ansicht der Vorinstanz nicht zum vorliegenden Prozess gekommen.
Damit hat die Vorinstanz ihren Entscheid hinreichend begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf, inwiefern ihm die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids dessen sachgerechte Anfechtung verunm�glicht h�tte (vgl. BGE 136 V 351 E. 4.2 S. 355; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; je mit Hinweisen). Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht kann der Vorinstanz hinsichtlich der zitierten Feststellung auch keine Willk�r vorgeworfen werden, wenn sie davon ausging, dass es nicht zum vorliegenden Prozess gekommen w�re, wenn die Information durch S.________ richtig gewesen w�re. W�re die Jahrespr�mie im Heiratsfall tats�chlich pro rata r�ckerstattet worden, wie dies S.________ angeblich dem Vater des Beschwerdef�hrers mitgeteilt hatte, w�re die noch strittige Forderung auf R�ckerstattung der Restpr�mie von Fr. 590.60 erf�llt worden. Unter diesen Voraussetzungen ist die vorinstanzliche Feststellung, es w�re nicht zu einem Zivilprozess gekommen, keineswegs unhaltbar, sondern vielmehr naheliegend.
Soweit der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang schliesslich vorbringt, die Vorinstanz habe "aufgrund dieses blossen Umkehrschlusses" zu Unrecht seine Behauptung als unzutreffend erachtet, wonach es sich bei den behaupteten Informationen von S.________ nicht um eine Zusicherung, sondern lediglich um eine Auslegung bzw. Erl�uterung gehandelt habe, kann ihm ebenfalls nicht gefolgt werden. Entsprechendes hat die Vorinstanz aus ihrer Feststellung nicht abgeleitet; entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht hat sie die Argumentation des Beschwerdef�hrers auch nicht etwa aufgrund eines Widerspruchs in dessen Begr�ndung unbeachtet gelassen, sondern sie hat das erw�hnte Vorbringen ber�cksichtigt, jedoch wegen Fehlens eines dadurch verursachten Schadens als unbehelflich erachtet. Entsprechend kann dem Beschwerdef�hrer auch nicht gefolgt werden, wenn er der Vorinstanz gest�tzt auf eine angeblich unterbliebene Pr�fung vorwirft, sie habe zu seinem Nachteil in Verletzung seines Rechts auf ein faires Verfahren Sachverhaltsabkl�rungen und die Erhebung von Beweisen umgangen.
Die erhobenen R�gen, die Vorinstanz habe Art. 9 und 29 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt, sind unbegr�ndet.
2.2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt weiter vor, die Vorinstanz sei zwar zutreffend davon ausgegangen, er habe im vorinstanzlichen Verfahren sinngem�ss geltend gemacht, die Beschwerdegegnerin habe den Agenten und dieser den Unteragenten m�ndlich bevollm�chtigt, von Ziffer 27 der AVB abzuweichen. Sie habe in der Folge jedoch zu Unrecht auf eine �berpr�fung der behaupteten Abreden verzichtet mit der Begr�ndung, die behaupteten Abweichungen bed�rften gem�ss den AVB einer schriftlichen Best�tigung durch die Direktion der Rechtsvorg�ngerin der Beschwerdegegnerin, die unbestrittenermassen fehle. Eine Berufung auf die Formvorschrift, so der Beschwerdef�hrer weiter, widerspreche jedoch Treu und Glauben, was die Vorinstanz in Verletzung von Art. 9 BV verkannt habe.
2.2.2 Der Beschwerdef�hrer bringt im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nunmehr vor, die Beschwerdegegnerin, deren Direktorium und somit auch Direktor T.________ h�tten gewusst, dass eine m�ndlich �berbrachte Abweichung von Ziffer 27.3 AVB nach den vertraglichen Formerfordernissen nicht g�ltig sein w�rde, und h�tten trotzdem bewusst den Weg gew�hlt, die Mitteilung der angeblichen Abweichung ausschliesslich m�ndlich zu �berbringen. Der Beschwerdeschrift l�sst sich nicht entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer entsprechende tats�chliche Vorbringen hinsichtlich der behaupteten Vorgehensweise bereits im vorinstanzlichen Verfahren erhoben h�tte, weshalb diese unbeachtlich sind (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
Im �brigen verkennt der Beschwerdef�hrer mit seinen Vorbringen, dass das Bundesgericht im Rahmen der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nicht frei �berpr�fen kann, ob die vorinstanzliche Erw�gung zutrifft, wonach die Berufung der Beschwerdegegnerin auf das vertragliche Formerfordernis bei Vorliegen der behaupteten Umst�nde Treu und Glauben (Art. 2 ZGB) widerspricht. Mit seinen appellatorischen Vorbringen zeigt er keine Verletzung von Art. 9 BV auf.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, es sei die Prozessentsch�digung zuz�glich Mehrwertsteuer zuzusprechen. Bei der Bemessung der Parteientsch�digung wird die Mehrwertsteuer im Rahmen des geltenden Tarifs pauschal ber�cksichtigt (Art. 12 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht [SR 173.110.210.3]).