Source: https://www.take-e-way.de/leistungen/elektrogesetz-weee-elektrog/weee-elektro-und-elektronikgeraetegesetz-elektrogesetz/abschnitt-1-allgemeine-vorschriften/3-begriffsbestimmungen/
Timestamp: 2018-11-16 08:24:06
Document Index: 268442927

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§6', '§3', '§ 3']

ElektroG § 3 Begriffsbestimmungen Elektro Elektronikgerät Betrieb elektrisch Strom Geräteart Altgerät Verwertung Beseitigung Behandlung Hersteller Vertreiber
ElektroG § 3 Begriffsbestimmungen
b) der Erzeugung, Übertragung und Messung von elektrischen Strömen und elektromagnetischen
Feldern dienen;
Zusammenfassung von Geräten innerhalb einer Kategorie, die hinsichtlich der Art ihrer Nutzung
oder ihrer Funktionen vergleichbare Merkmale aufweisen;
Elektro- und Elektronikgeräte, die Abfall im Sinne des § 3 Absatz 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind, einschließlich aller Bauteile, Unterbaugruppen und Verbrauchsmaterialien, die zum
Zeitpunkt des Eintritts der Abfalleigenschaft Teil des Altgerätes sind;
Altgeräte aus privaten Haushaltungen im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie Altgeräte aus sonstigen Herkunftsbereichen, soweit die Beschaffenheit und Menge der dort anfallenden Altgeräte
mit der Beschaffenheit und Menge von üblicherweise in privaten Haushaltungen anfallenden Altgeräten vergleichbar ist; Elektro- und Elektronikgeräte, die sowohl von privaten Haushalten als
auch von anderen Nutzern als privaten Haushalten genutzt werden, gelten, wenn sie Abfall werden, als Altgeräte aus privaten Haushalten;
das im Rahmen einer gewerbsmäßigen Tätigkeit auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtet Präsentieren oder öffentliche Zugänglichmachen von Elektro- oder Elektronikgeräten im Geltungsbereich dieses Gesetzes; dies umfasst auch die Aufforderung, ein Angebot abzugeben;
aa) unter ihrem Namen oder ihrer Marke herstellt
und innerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes anbietet oder
c) erstmals aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem Drittland stammende Elektro- oder Elektronikgeräte auf dem Markt im Geltungsbereich dieses Gesetzes
anbietet oder
als Hersteller gilt zugleich auch jeder Vertreiber nach Nummer 11 ,der entgegen §6 Absatz 2 Satz 2 vorsätzlich oder fahrlässig neue Elektro- oder Elektronikgeräte nicht oder nicht ordnungsgemäß registrierter Hersteller oder von Herstellern, deren Bevollmächtigte nicht oder nicht ordnungsgemäß registriert sind, zum Verkauf anbietet; in diesem Fall gilt abweichend von Nummer 8 die Bereitstellung als Inverkehrbringen; Nummer 11 bleibt unberührt;
ein Medizinprodukt im Sinne von §3 Nummer 1 oder ein Zubehör im Sinne von § 3 Nummer 9 Satz 1 des Medizinproduktegesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. August 2002 (BGBl. I
S. 3146), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1133) geändert worden ist, das ein Elektro- oder Elektronikgerät ist;
Tätigkeiten, die nach der Übergabe von Altgeräten an eine Anlage zur Entfrachtung von Schadstoffen, zur Demontage, zum Schreddern, zur Verwertung oder zur Vorbereitung der Beseitigung durchgeführt
werden, sowie sonstige Tätigkeiten, die der Verwertung oder Beseitigung der Altgeräte dienen;