Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Verordnung_ueber_diaetetische_Lebensmittel_Diaetverordnung_B-d139426,1.html
Timestamp: 2016-12-07 16:44:04
Document Index: 370909655

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14']

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Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) Bundesrecht§ 1 DiätV, Begriffsbestimmungen§ 2 DiätV, Bezeichnung als diätetisches Lebensmittel§ 3 DiätV, Zulässige Aussagen§ 4 DiätV, Inverkehrbringen§ 4a DiätV, Anzeigepflicht§ 5 DiätV, Zusatzstoffe§ 6 DiätV, Geltung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung; weitere zugelassene Zus...§ 7 DiätV, Zulassung weiterer Zusatzstoffe§ 7a DiätV, Verbot der Verwendung von Nichtzusatzstoffen§ 7b DiätV, Zusatz im Rahmen der besonderen Ernährungserfordernisse§ 8 DiätV (weggefallen)§ 8a DiätV (weggefallen)§ 9 DiätV, Kochsalzersatz; Magnesiumverbindungen; Salze des Cholins§ 10 DiätV (weggefallen)§ 11 DiätV, Genehmigung für jodierte diätetische Lebensmittel§ 11a DiätV, Vorlage einer Bescheinigung§ 12 DiätV (weggefallen)§ 13 DiätV, Diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche§ 14 DiätV, Diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder§ 14a DiätV, Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung…Anlage 24 DiätV, Spezifikation für Proteingehalt und -quelle sowie Proteinverarb...
Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) BundesrechtTitel: Verordnung über diätetische Lebensmittel (Diätverordnung) Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: DiätVGliederungs-Nr.: 2125-4-41Normtyp: RechtsverordnungIn der Fassung der Bekanntmachung vom 28. April 2005 (BGBl. I S. 1161)Zuletzt geändert durch Artikel 60 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)Inhaltsübersicht (1)§§ Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften Begriffsbestimmungen1Bezeichnung als diätetisches Lebensmittel2Zulässige Aussagen3Inverkehrbringen4Anzeigepflicht4a Zweiter Abschnitt Zusatzstoffe und andere Stoffe zur Verwendung in diätetischen Lebensmitteln Zusatzstoffe5Geltung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung; weitere zugelassene Zusatzstoffe6Zulassung weiterer Zusatzstoffe7Verbot der Verwendung von Nichtzusatzstoffen7aZusatz im Rahmen der besonderen Ernährungserfordernisse7b(weggefallen)8(weggefallen)8aKochsalzersatz; Magnesiumverbindungen; Salze des Cholins9(weggefallen)10 Dritter Abschnitt Sondervorschriften für bestimmte Lebensmittel Genehmigung für jodierte diätetische Lebensmittel11Vorlage einer Bescheinigung11a(weggefallen)12Diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche13Diätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder14Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung14aBilanzierte Diät14bSäuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung14cBeikost14d(weggefallen)14e(weggefallen)14f Vierter Abschnitt Kenntlichmachung, Kennzeichnung und Werbung Kenntlichmachung von Zusatzstoffen (weggefallen)15(weggefallen)16Diätetische Lebensmittel in Fertigpackungen17Anbringungspflicht18 Allgemeine Kennzeichnung Kennzeichnungspflicht19 Besondere Kennzeichnungen (weggefallen)20(weggefallen)20aBilanzierte Diät21Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung21aDiätetische Lebensmittel für Säuglinge oder Kleinkinder22Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung22aBeikost22bKochsalzersatz23Diätetische Lebensmittel für Natriumempfindliche24 Form der Kenntlichmachung und Kennzeichnung Lebensmittel in Fertigpackungen25Werbung25a Fünfter Abschnitt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten26 Sechster Abschnitt Schlussvorschriften Verhältnis zu anderen Vorschriften27(weggefallen)27aÜbergangsregelungen28(weggefallen)29 Anlagen (weggefallen)Anlage 1(weggefallen)Anlage 1aZusatzstoffe und andere Stoffe, die diätetischen Lebensmitteln zu ernährungsphysiologischen oder diätetischen Zwecken zugesetzt werden dürfenAnlage 2Für diätetische Lebensmittel als Kochsalzersatz zugelassene ZusatzstoffeAnlage 3Amtliche Bescheinigung für das Verbringen von jodiertem Kochsalzersatz, von anderen diätetischen Lebensmitteln mit einem Zusatz von Jodverbindungen oder von diätetischen Lebensmitteln, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sindAnlage 4(weggefallen)Anlage 5Mindest- und Höchstmengen an Mineralstoffen, Spurenelementen und Vitaminen bei bilanzierten Diäten, bezogen auf das verzehrfertige ErzeugnisAnlage 6(weggefallen)Anlage 7Gruppen von Lebensmitteln, für die Einzelregelungen getroffen werdenAnlage 8ZusatzstoffeAnlage 9Grundzusammensetzung von Säuglingsanfangsnahrung nach Zubereitung gemäß Hinweisen des HerstellersAnlage 10Grundzusammensetzung von Folgenahrung nach Zubereitung gemäß Hinweisen des HerstellersAnlage 11Unverzichtbare und bedingt unverzichtbare Aminosäuren in Muttermilch, ausgedrückt in mg je 100 kJ und 100 kcalAnlage 12(weggefallen)Anlage 13(weggefallen)Anlage 14Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben für Säuglingsanfangsnahrung und Voraussetzungen, die eine entsprechende Angabe rechtfertigenAnlage 15Referenzwerte für die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln, die für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sindAnlage 16Wesentliche Bestandteile von Lebensmitteln für kalorienarme ErnährungAnlage 17Höchstmengen für Vitamine, Mineralstoffe und Spurenelemente, wenn sie Beikost zugesetzt werdenAnlage 18Grundzusammensetzung von GetreidebeikostAnlage 19Grundzusammensetzung von anderer Beikost als GetreidebeikostAnlage 20Referenzwerte für die Kennzeichnung des Nährwertes von Beikost für Säuglinge und KleinkinderAnlage 21Spezifische Rückstandshöchstgehalte für Schädlingsbekämpfungsmittel oder deren Metaboliten in Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost und anderer Beikost für Säuglinge und KleinkinderAnlage 22Schädlingsbekämpfungsmittel, die bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die zur Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost und anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind, als nicht angewendet gelten, wenn die speziellen Rückstandshöchstgehalte nicht überschritten werdenAnlage 23Spezifikation für Proteingehalt und -quelle sowie Proteinverarbeitung und -qualität bei der Herstellung von Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung mit einem Proteingehalt von weniger als 0,56 g/100 kJ (2,25 g/100 kcal) auf Basis von Molkenproteinhydrolysaten aus KuhmilchproteinAnlage 24*)Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 89/398/EG des Rates vom 3. Mai 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind (ABl. EG L 189 S. 27), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. September 2003 (ABl. EU L 284 S. 1),Richtlinie 91/321/EWG der Kommission vom 14. Mai 1991 über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung (ABl. EG Nr. L 175 S. 35, 1995 Nr. L 101 S. 52), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/14/EG der Kommission vom 10. Februar 2003 (ABl. EU Nr. L 41 S. 37),Richtlinie 96/5/EG der Kommission vom 16. Februar 1996 über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder (ABl. EG Nr. L 49 S. 17), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/13/EG der Kommission vom 10. Februar 2003 (ABl. EU Nr. L 41 S. 33),Richtlinie 96/8/EG der Kommission vom 26. Februar 1996 über Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung (ABl. EG Nr. L 55 S. 22),Richtlinie 1999/21/EG der Kommission vom 25. März 1999 über diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (ABl. EG Nr. L 91 S. 29, 2000 Nr. L 2 S. 79), geändert durch Anhang II des Vertrages über den Beitritt zur Europäischen Union 2003 (ABl. EU Nr. L 236 S. 92),Richtlinie 2001/15/EG der Kommission vom 15. Februar 2001 über Stoffe, die Lebensmitteln, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind, zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen (ABl. EG Nr. L 52 S. 19), geändert durch die Richtlinie 2004/5/EG der Kommission vom 20. Januar 2004 (ABl. EU Nr. L 14 S. 19).(1) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.