Source: https://www.bischofsmais.de/satzungen/
Timestamp: 2019-05-21 23:48:30
Document Index: 267373490

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 23', 'Art. 52', '§ 126', 'Art. 23', 'Art. 7', '§1', 'Art. 3', '§ 1', '§ 2', '§ 132', 'Art. 23', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 22', '§ 5']

Satzungen - Ferienort Bischofsmais im Bayerischen Wald
Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren der Gemeinde Bischofsmais
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren Die Gemeinde Bischofsmais erlässt auf Grund von Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung folgende
Gemeinde Bischofsmais Satzung über die Hausnummerierung Die Gemeinde Bischofsmais, nachfolgend Gemeinde genannt, er­lässt nach Art. 23 Satz 1 der Bayerischen Gemeindeordnung, Art. 52 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes und § 126 Abs. 3 des Baugesetzbuches folgende Satzung
SATZUNG der Gemeinde Bischofsmais über Ehrungen und Auszeichnungen
Die Gemeinde Bischofsmais erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der jeweils geltenden Fas­sung (Bay. RS 2020-1-1-I) unter Beachtung der Vorschriften des Bestattungsrechtes und der Verordnung des Bayerischen Innenministeriums folgende SATZUNG über die kommunalen Friedhöfe der Gemeinde Bischofsmais Teil l Allgemeine […]
Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages unter Berücksichtigung der 3. Änderungssatzung vom 23.09.2014 Auf Grund des Art. 7 des Kommunalabgabengesetzes (FN BayRS 2024-1-I) erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende Satzung: §1 Beitragspflicht 1 Personen, die sich zu Kur- oder Erholungszwecken im Kurgebiet der Gemeinde auf­halten, ohne dort ihre Hauptwohnung im Sinne des Melderechts zu haben, und […]
Hundesteuersatzung Aufgrund des Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende Satzung für die Erhebung der Hundesteuer § 1 Steuertatbestand Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im Gemeindegebiet unterliegt einer gemeindlichen Jahresaufwandsteuer nach Maßgabe dieser Satzung. Maßgebend ist das Kalenderjahr. § 2 Steuerfreiheit Steuerfrei ist das Halten von Hunden ausschließlich […]
SATZUNG ÜBER ERSCHLIEßUNGSBEITRÄGE Aufgrund des § 132 des Baugesetzbuches – BauGB – i.d.F. der Bekanntmachung vom 08. Dezember 1986 (BGBl l S. 2253) in Verbindung mit Art. 23 der Gemeindeordnung für den Frei­staat Bayern – GO – erlässt die Gemeinde BISCHOFSMAIS folgende ERSCHLIEßUNGSBEITRAGS –SATZUNG
Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen der Gemeinde Bischofsmais (Ausbaubeitragssatzung – ABS -)
Auf Grund des Art. 6 des Kommunalabgabengesetzes – KAG – erlässt die Gemeinde Bischofsmais folgende Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrags (zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 13.12.2001)
Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 13.12.2001
Verordnung über den Ladenschluss in Erholungsorten
Downloads: Verordnung über den Ladenschluss in Erholungsorten
Zweitwohnungssteuersatzung der Gemeinde Bischofsmais Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung – ZwStS- ) vom 16.11.2006
Gemeindliche Fäkalschlammentsorgungssatzung (FES) Satzung für die öffentliche Fäkalschlammentsorgung der Gemeinde Bischofsmais (Fäkalschlammentsorgungssatzung – FES -) vom 14. Mai 1998
Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Bischofsmais (Entwässerungssatzung – EWS)
Gemeinde Bischofsmais Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Gemeinde Bischofsmais (Wasserabgabesatzung – WAS -) vom 15.03.2019
Gemeinde Bischofsmais Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bischofsmais (BGS-WAS) Vom 15.03.2019
Friedhofs – Gebührensatzung
Aufgrund von Art. 8 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (Bayer. Rechtssammlung 2024-1-I) in der jeweils gültigen Fassung und Art. 22 Abs. 1 des Kostengesetzes (Bayer. Rechtssammlung 2013-1-1-F) hat die Gemeinde Bischofsmais folgende Satzung erlassen (geändert in § 5 mit Änderungssatzung gültig ab 01.01.2013)