Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/14/bgh-rechtsverletzung-kennzeichen-nutzung-rein-firmenmaessigem-gebrauch
Timestamp: 2016-12-08 08:07:21
Document Index: 382517626

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 139', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienNovember 2011BGH: Keine Rechtsverletzung durch Kennzeichen-Nutzung bei rein firmenmäßigem Gebrauch15.11.11DruckenVorlesenWird ein markenrechtlich geschützter Begriff lediglich als Firmenname verwendet, liegt darin noch keine Kennzeichenrechtsverletzung (BGH; Urt. v. 12.05.2011 - Az.: I ZR 20/10).Der BGH hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung bestätigt, dass eine Markenrechtsverletzung dann ausscheidet, wenn der Begriff ausschließlich zur Benennung eines Unternehmens genutzt wird.Die Klägerin war Inhaberin der Marke "Schaumstoff Lübke" ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH: Bei rein firmenmäßigem Gebrauch keine Rechtsverletzung durch Marken-NutzungKeine SchaumschlägerBGH: „Schaumstoff Lübke“ – Nur firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens begründet keine Markenverletzung – Zur Hinweispflicht des Gerichts
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