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Timestamp: 2016-10-27 01:27:23
Document Index: 298824913

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_239/2015 � � Urteil vom 3. Juli 2015
A.________, geboren 1969, angelernte Verk�uferin, zuletzt im Gastgewerbe t�tig, meldete sich am 21. April 2010 unter Hinweis auf H�ftoperationen und Knie- sowie R�ckenprobleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gung vom 26. August 2013 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. Februar 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sowie die Verf�gung seien aufzuheben. In Gutheissung der Beschwerde sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie eine neue interdisziplin�re (eventualiter nur eine neue psychiatrische) Begutachtung vornehmen lasse und hernach neu �ber den Rentenanspruch entscheide. Zudem ersucht sie um die Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Im Rahmen der Abkl�rung des medizinischen Sachverhaltes wurden Frau Dr. med. B.________, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, und Dr. med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit der Erstellung eines rheumatologisch-psychiatrischen Gutachtens (vom 31. August und 9. September 2011) beauftragt. Mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit diagnostizierten sie H�ftschmerzen, ein Lumbovertebralsyndrom und eine Problematik der Ileosakralgelenke. Ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gaben sie eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung, Nikotinabusus, ausgedehnte chronische Schmerzen, Kniegelenkschmerzen und Migr�ne an. Den Beginn der vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit in einer nicht-adaptierten T�tigkeit setzten sie auf den 6. November 2009 fest. F�r dem Leiden ideal angepasste T�tigkeiten sahen sie aus rheumatologischer Sicht gewisse Einschr�nkungen vor, setzten die Arbeitsf�higkeit aber auf 100 % fest. Aus psychiatrischer Sicht bestanden weder ein Bedarf nach adaptierten T�tigkeiten noch Therapieoptionen.
2.2.�Streitig ist, ob das psychiatrische Administrativgutachten des Dr. med. C.________ vom 9. September 2011 einen Mangel aufweist, der die (psychiatrische) Neubegutachtung der Beschwerdef�hrerin erforderlich macht.
Was die - unangefochten gebliebene - rheumatologische Seite betrifft, so hat die Vorinstanz f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG), dass der Beschwerdef�hrerin leichte, wechselbelastende Arbeiten mit einer Gewichtslimite von 15 kg vollzeitlich zumutbar sind. Nicht offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig festgestellt ist zudem die Statusfrage: Die Beschwerdef�hrerin w�re im Gesundheitsfall zu 80 % im Service t�tig und 20 % w�rden auf den Aufgabenbereich entfallen. Unangefochten geblieben ist auch die Bemessung des hypothetisch erzielbaren Valideneinkommens gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Lohnstrukturerhebung.
2.3.�Die Vorinstanz befand, das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ weise einen wesentlichen Mangel auf. Seine Stellungnahme lasse sich nur so interpretieren, dass er von den schriftlichen Ausf�hrungen der Frau Dr. med. D.________, Ober�rztin an der Klinik f�r Psychiatrie und Psychotherapie des Spitals E.________, nicht detailliert Kenntnis genommen habe. Diese habe im Bericht vom 6. Juli 2011 die vorl�ufige Diagnose einer chronischen Schmerzkrankheit mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) gestellt. Sie habe sich aufgrund einer einmaligen Untersuchung ausser Stande gesehen, zum Vorliegen eines spezifischen posttraumatischen St�rungsbildes, einer Angsterkrankung oder gar einer spezifischen Pers�nlichkeitsvariante Stellung zu nehmen. Dazu habe sie eine weitere psychiatrisch-psychotherapeutische Diagnostik empfohlen. Die Vorinstanz kam jedoch zum Schluss, zwischen den fach�rztlichen Beurteilungen der Dres. med. D.________ und C.________ best�nden�
im Ergebnis�keine relevanten Diskrepanzen, welche den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens zu schm�lern verm�chten. Trotz einer schwierigen Kindheit und Jugend sei es der Beschwerdef�hrerin gelungen, ohne elterliche Unterst�tzung eine minimale berufliche Ausbildung zu absolvieren, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen und bis zur Trennung w�hrend siebzehn Jahren eine Beziehung zum Vater der beiden j�ngeren Kinder aufrecht zu erhalten. Frau Dr. med. D.________ habe keine depressive Symptomatik mehr festgestellt. An der von Dr. med. C.________ genannten R�ckbildung der Depression im Jahr 2010 sei nicht zu zweifeln.
2.4.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, auch die Vorinstanz gehe davon aus, dass das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 9. September 2011 einen wesentlichen Mangel aufweise. Die Auffassung, der Mangel sei f�r die Diagnose und die Schlussfolgerungen punkto Arbeitsf�higkeit ohne Relevanz, sei willk�rlich und beruhe auf aktenwidrigen Annahmen. Denn es stelle sich die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin durch ihre traumatische Vergangenheit eingeholt und dadurch arbeitsunf�hig geworden sei. Wenn sie trotz ihrer fr�hkindlichen schweren Traumata �ber viele Jahre einigermassen funktioniert habe, so habe doch der Umstand, dass sich bei ihrer kleinen Tochter der sexuelle Missbrauch wiederholt habe, ihre Traumata aufleben lassen; als Kind sei sie von ihrem Adoptivvater sexuell missbraucht worden. Es komme hinzu, dass die Tochter vom Halbbruder missbraucht worden sei; diesen habe die Beschwerdef�hrerin nach einer Vergewaltigung mit sechzehn Jahren austragen m�ssen, weil sie von ihren verhassten Adoptiveltern dazu gezwungen worden sei. Selbst der Gutachter gehe davon aus, dass die sexuellen �bergriffe des Sohnes auf die kleine Schwester bei der Beschwerdef�hrerin zumindest eine "kurzdauernde Anpassungsst�rung mit depressiver Reaktion" ausgel�st h�tten. Wie bereits die Vorinstanz festgestellt habe, sei das Gutachten mangelhaft, weil es ausblende, dass auch diese im Kindesalter sexuell missbraucht worden sei. Dr. med. C.________ habe naheliegende Verdachtsdiagnosen (posttraumatische Belastungsst�rung und Pers�nlichkeitsst�rung) nicht gepr�ft. Wenn die Vorinstanz zur sozialen Bindungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin argumentiere, diese habe �ber siebzehn Jahre eine Beziehung zum Vater ihrer beiden j�ngeren Kinder unterhalten k�nnen, blende sie aus, dass der Kontakt zur Adoptivfamilie g�nzlich abgebrochen und die Beziehung zum Ehemann von Gewalt- und Drogenexzessen gepr�gt gewesen sei; die Polizei habe mehrfach wegen dessen Gewaltt�tigkeiten einschreiten m�ssen.
Die vorinstanzliche Feststellung, das Gutachten C.________ weise einen wesentlichen Mangel auf, beruht darauf, dass in der Expertise der Bericht der Frau Dr. med. D.________ zwar bei den f�r die psychiatrische Begutachtung relevanten Dokumenten aufgef�hrt worden war, sich Dr. med. C.________ aber inhaltlich nicht damit befasste. Er �berging die Lebensgeschichte in wesentlichen Punkten und erkl�rte, die Kindheit bzw. Pers�nlichkeitsentwicklung der Beschwerdef�hrerin sei gepr�gt gewesen von einem "subjektive (n) Mangel an Liebe und Geborgenheit", jedoch "ohne gravierende traumatische Ereignisse" verlaufen. Deshalb w�rden sich "keine Hinweise auf die Bildung einer Pers�nlichkeitsst�rung" ergeben. Dies kontrastiert zu folgendem Teil der Lebensgeschichte, die die Beschwerdef�hrerin gegen�ber Frau Dr. med. D.________ schilderte: Sie weiss trotz Abkl�rungen nach wie vor nicht, wer ihre leiblichen Eltern sind. Sie verbrachte das erste Lebensjahr in einem Kinderheim. Dann wurde sie von einem Ehepaar adoptiert und war wiederholt Opfer sexuellen Missbrauchs. Dass Frau Dr. med. D.________ und Dr. med. C.________ im Ergebnis keine Diskrepanz aufweisen, bezieht sich ausschliesslich auf die Frage nach einer m�glichen Depression. Dar�ber hinaus l�sst sich keine "Parallelit�t" ausmachen, weil Erstere dazu - in Anbetracht der einmaligen Untersuchung - keine abschliessende Meinung �ussern konnte resp. wollte. Letzterer schloss dagegen die Bildung einer Pers�nlichkeitsst�rung wie auch sonstige psychische Probleme mit Krankheitswert in der Kindheit (Pubert�t und fr�hes Erwachsenenalter) aufgrund einer unvollst�ndig erhobenen Anamnese aus. Die vorinstanzliche Folgerung, zwischen den fach�rztlichen Beurteilungen D.________ und C.________ best�nden keine relevanten Diskrepanzen, welche den Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens zu schm�lern verm�chten, �berzeugt daher nicht. Die Sache ist zur Kl�rung des medizinischen Sachverhaltes an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen, damit es ein neues psychiatrisches Gutachten in Auftrag gebe und neu entscheide.
Eine R�ckweisung zu erneutem Entscheid mit offenem Ausgang gilt als Obsiegen (Urteil 2C_60/2011 vom 12. Mai 2011 E. 2.4 mit Hinweis auf BGE 131 II 72 E. 4 S. 80 betreffend das �ffentliche Recht). Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Ausserdem hat sie der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. Februar 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird im Sinne der Erw�gungen zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Beschwerdegegnerin hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.