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Timestamp: 2016-10-22 23:39:38
Document Index: 144697228

Matched Legal Cases: ['Art. 120', 'Art. 94', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 4', 'Art. 95']

8C_328/2014 (25.08.2014)
8C_328/2014 � � Urteil vom 25. August 2014
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 17. Dezember 2013.
A.________ hatte ab dem 1. Mai 2008 bis Dezember 2009 Arbeitslosenentsch�digung bezogen. Der Krankenversicherer sprach ihm gem�ss Abrechnung vom 6. April 2011 r�ckwirkend ebenfalls ab dem 1. Mai 2008 Krankentaggelder in der H�he von insgesamt 95'868 Franken zu. Die Arbeitslosenkasse Graub�nden forderte mit Verf�gung vom 8. M�rz 2012 zu Unrecht ausgerichtete Leistungen von 44'278 Franken zur�ck. Das Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit Graub�nden (KIGA) best�tigte diese Verf�gung mit Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2012.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden mit Entscheid vom 17. Dezember 2013 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid und der Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2012 seien aufzuheben.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass die Arbeitslosenkasse am 27. M�rz 2009 und am 13. November 2009 beim Krankenversicherer die Verrechnung angezeigt habe. Ihre R�ckforderung ihm gegen�ber sei daher unzul�ssig gewesen. Entscheidwesentlich ist jedoch allein, dass die Voraussetzungen f�r eine Verrechnung nicht erf�llt waren, als der Krankenversicherer seine Taggelder gest�tzt auf die Abrechnung vom 6. April 2011 nachzahlte, denn die R�ckerstattungsforderung der Arbeitslosenkasse war vor dem Erlass ihrer entsprechenden Verf�gung vom 8. M�rz 2012 nicht f�llig und rechtlich durchsetzbar (Art. 120 Abs. 1 OR; Art. 94 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 1bis AVIG; BGE 132 V 127 E. 6.1.1 S. 135 f., E. 6.4.3.1 S. 143). Dem Einwand des Beschwerdef�hrers (unter Hinweis auf die im Jahr 2009 eingeschrieben verschickten Verrechnungsantr�ge der Arbeitslosenkasse sowie auf das Kreisschreiben des Staatssekretariats f�r Wirtschaft SECO, AVIG-Praxis R�ckforderung, Verrechnung, Erlass und Inkasso RVEI) kann daher nicht gefolgt werden. Das kantonale Gericht hat sich dazu zutreffend ge�ussert.
Der Beschwerdef�hrer beruft sich des Weiteren auf seinen guten Glauben. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist diese Frage jedoch grunds�tzlich im Rahmen eines besonderen Erlassverfahrens zu pr�fen. Dass die Arbeitslosenkasse Taggelder entrichtet hat, vermag f�r sich allein einen besonderen Vertrauensschutztatbestand nicht zu begr�nden und bereits das Entstehen der R�ckforderungsschuld in Frage zu stellen (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; Art. 4 ATSV; Art. 95 Abs. 1bis AVIG; Urteile C 264/05 vom 25. Januar 2006 E. 2.1; 8C_300/2011 vom 30. Juni 2011 E. 3.3).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Kammer 2 als Versicherungsgericht, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.