Source: https://www.skayritarbase.de/index.php?sc-terms-of-use/&aboutToRegister=1
Timestamp: 2020-02-27 01:54:15
Document Index: 38312455

Matched Legal Cases: ['§3', '§2', '§6', '§2', '§7', '§8', '§8', '§10', '§11', '§12', '§13', '§15']

Nutzungsbedingungen - SkayritarBase
Letzte Änderung: 29. Oktober 2019, 21:33
Für die Nutzung dieser Online-Plattform SkayritarBase (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Zusatzregelungen, die jeweils für die Dienste und in einzelne Foren aufgestellt sind, sind Bestandteile der Nutzungsbedingungen. Die Nutzung dieser Plattform und die dazugehörigen Dienste sind nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.
Voraussetzungen für die Nutzung dieser Plattform sind, dass der Nutzer das 16 Lebensjahr erreicht hat und Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Sollte der Nutzer das 16 Lebensjahr, noch nicht erreicht haben, so hat er denn Registrierungsvorgang sofort abzubrechen, das gilt jedoch nicht, wenn vor der Registrierung eine schriftliche Einwilligung eines Erziehungsberechtigten vorliegt. Nach Abschluss der Registrierung über das Online-Formular erhält der Nutzer eine Bestätiguns-E-Mail zur Verifizierung seiner Daten zugeschickt, mit dem der Nutzer seine Registrierung per Mouseclick bestätigen kann. Mit der Aktivierung des Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen dieser Plattform als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird dem Nutzer ein "Account" bereitgestellt, mit dem er Themen und Beiträge im Forum einstellen und Kommentare in den Artikeln und Seiten verfassen kann. Das lesen der Inhalte ist weiterhin ohne Registrierung möglich, es ist jedoch zu beachten, dass bestimmte Inhalte, Dienste oder Seiten auf dieser Plattform nur für Mitglieder (bzw. registrierte Nutzer) oder nur für Mitglieder in bestimmte Gruppen (wie z.B. VIP-Mitglieder) verfügbar sind. Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit den Nutzungsumfang und die dazugehörigen Funktionalitäten auf dieser Plattform einzuschränken, ohne dass es einer Begründung bedarf.
Bei der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, sich einen Benutzernamen (Nickname) auszuwählen. Die Verwendung von Benutzernamen die beleidigend, anstößig oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen sind nicht gestattet, dies gilt ins besonders für die Verwendung von rechtlich geschützte Namen. Auch Domainnamen, E-Mail- Internetadressen als Benutzername ist nicht erlaubt. Der Anbieter behält sich im Einzelfall das Recht vor, einzelne Benutzernamen zu verbieten, sofern es Gründe dazu gibt.
Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme auf dieser Plattform. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
Der Account darf nur von dem registrierten Nutzer genutzt werden und ist als Inhaber des Accounts für dessen Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Die Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen und dürfen auch nicht anderweitig an Dritte zur Nutzung überlassen werden, sollte der Nutzer dies dennoch tun, so haftet der Nutzer für die Konsequenzen, die bei Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und bei Rechtsverstöße entstehen können.
Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen der Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit dieser Plattform technisch nicht zu realisieren ist.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur dieser Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.
Sinn und Zweck dieser Plattform ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter "Markt der Meinungen". Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne rassistische oder beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.
§3 Überprüfung des Mindestalters durch den Anbieter
Eine Überprüfung des erforderlichen Mindestalters des Nutzers gemäß §2 Abs. durch den Anbieter wird allerdings nicht gefordert und wird auch nicht vorgenommen. Zudem besteht für den Nutzer keine Verpflichtung, bei der Registrierung, das Alter bzw. das Geburtsdatum anzugeben.
Der Nutzer verpflichtet sich, dass keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt,
gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung (wie z.B. Pressemitteilungen etc.) zu verwenden;
Der Nutzer verpflichtet sich, vor der Veröffentlichung seiner Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die er nicht veröffentlichen möchte. Die Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den vom Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer entstehen, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür vom Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
Das Urheberrecht für die vom Nutzer erstellten Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei beim Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, vom Nutzer erstellten Themen und Beiträgen im Forum zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
Die in §6 Abs. 1 und Abs. 2ausgeführte Regelung gilt auch für Kommentare, die in den Artikeln, Blogs, Seiten oder in den Pinnwänden von Nutzerprofile erstellt werden können.
Dem Nutzer steht es frei, persönliche Informationen in die vordefinierten Optionsfelder im Benutzerprofil anzugeben. Auch für Informationen im Profil gelten ebenfalls die Nutzungsbedingungen (z.B. keine regel- und gesetzeswidrigen Inhalte). Der Nutzer versichert sich, dass die Links, die er in seinem Profil eingebunden hat, nicht auf pornographischen, gewaltverherrlichenden, rassistischen und illegalen Inhalten verweisen.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, alle zwei Jahre seine Benutzername zu ändern. Im Einzelfall kann der Benutzername innerhalb der zwei Jahre durch die Administration geändert werden, jedoch besteht kein Anspruch darauf. Für die Auswahl des neuen Benutzernamen gilt die Bestimmung des §2 Abs. 3, die Administration behält sich das Recht vor, die Änderung eines Benutzernamens abzulehnen, sofern es dazu gewichtige Gründe gibt.
Die Online-Plattform bietet jedem Nutzer die Möglichkeit an, eine eigene Signatur anzuhängen. Jedoch sollte im Forum dieser Online-Plattform sind folgende Signatur-Regeln zu beachten:
Es darf nur ein Signaturbild in die Signatur eingefügt werden, sie darf eine Größe von 500 x 100 Pixel nicht überschreiten (Beispiel anzeigen) und sollte nicht auf einem langsamen Server liegen, das sonst die Ladezeit der Plattform verlangsamen wird. Die Verwendung von animierten Grafiken ist nicht gestattet.
Beim Signatur-Text können maximal bis zu 500 Zeichen (inklusive Leerzeichen) verwendet werden. Der Signatur-Text darf nicht mehr als 4 Zeilen (inklusive Leerzeilen) lang sein und es darf nur die Schriftgröße bis 12 verwendet werden.
Wird ein Signaturbild eingefügt, dann darf der Text nur noch aus 2 Zeilen bestehen und nur die Standardschriftgröße (Schriftgröße 10) verwendet werden.
Sollte eine Signatur nicht den oben genannten Richtlinien entsprechen, so ist behält sich Administration das Recht vor, Signaturen zu ändern, zu löschen oder zu sperren.
Der Nutzer darf sich ein Benutzerbild ("Avatar") auswählen. Das Verwenden eines individuellen Benutzerbildes ist gestattet, es muss jedoch den Nutzungsbedingungen entsprechen und darf nicht von einem anderen Nutzer entwendet werden. Jeder Avatar kann jederzeit durch die Teammitglieder verboten werden.
§7 Datenschutz und Privatsphäre
Der Betreiber verpflichtet sich, mit den Daten des Nutzers, nach besten und gewissen Vertraulich zu umzugehen. Die Bedingungen des Datenschutzes sind in der Datenschutzerklärung des Betreibers auf der Plattform SkayritarBase festgehalten.
Der Nutzer verpflichtet sich, auf die Persönlichkeitsrechte von anderen Nutzern, als auch von dritten Personen zu achten. Daher ist es nicht gestattet, private oder persönliche Angaben eines Nutzers oder eines Dritten, ohne deren Einverständnis zu veröffentlichen. Dies betrifft Namen, Anschriften, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Zugangsdaten etc.
Auch die Veröffentlichung von Inhalten aus Messenger-Protokollen (wie zum Beispiel aus WhatsApp, Facebook-Messenger usw.), E-Mails und Chat-Protokolle ist ohne Zustimmung aller beteiligten Gesprächspartner ist nicht gestattet.
Entstandene Schäden durch Missbrauch veröffentlichter Daten sind von dem betreffenden Nutzer zu verantworten, wenn er gegen §8 Abs. 2 und 3 verstoßen hat.
§8 Konversationen
Um persönliche Unterhaltungen mit anderen Nutzern führen zu können, wird dem Nutzer ein Postfach für Konversationen (genannt auch Private Nachrichten) zur Verfügung gestellt. Kommentare, Themen und Beiträge, die nur einen bestimmten Nutzer ansprechen sind nicht gestattet.
Die Veröffentlichung von Konversationen ohne Einverständnis aller Beteiligten nicht gestattet, das gilt auch für Konversationen aus anderen Online-Plattformen. Das Anhängen von Dateien in Konversationen ist aus Sicherheitsgründen auf dieser Plattform nicht möglich.
Beiträge, Inhalte und Werke auf dieser Plattform SkayritarBase unterliegen dem deutschem Urheberhecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung und jede Art der Verwendung außerhalb des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Plattform nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
§10 Administration und Moderation
Das Team (Administratoren, Co-Administratoren und Moderatoren) dieser Plattform sorgt für den reibungslosen Ablauf und für die Einhaltung der Nutzungsbedienungen und sind berechtigt, Themen, Beiträge und Kommentare zu editieren, verschieben oder löschen. Ihnen obliegt zudem die Definitionshoheit beim Auslegen der Nutzungsbedingungen. Sofern es sich nicht um Entscheidungen mit weitreichenden Konsequenzen handelt, sind die Teammitglieder nicht in jedem Einzelfall zur Darlegung einer Begründung ihrer Handlungen verpflichtet.
Die Anweisungen und die Anordnungen eines Teammitgliedes sind Folge zu leisten. Entscheidungen des Teams sind verbindlich und sind nicht öffentlich auf dieser Plattform zu diskutieren. Bei Fragen, Einwendungen, Beschwerden oder Unklarheiten kann sich im Form einer Konversation (privaten Nachricht) an den entsprechenden Teammitglied wenden.
Sollte dem Nutzer auf dieser Plattform selber einen Regelverstoß feststellen, so sind diese entweder an die Moderation oder Administration entweder über die "Melden"-Funktion oder per Konversation mitgeteilt werden. Das Hinweisen auf die Nutzungsbedingungen ist zu unterlassen, da dies zum Streit mit anderen Nutzern führt.
§11 Verwarnungen und Sanktionen
Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen können unabhängig von einer Kündigung durch den Anbieter, folgende Konsequenzen haben:
Löschung, Schließung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, auch wenn diese nach Ermessen von SkayritarBase einen Rechtsverstoß oder Verstoß gegen die guten Sitten enthalten könnten
Einschränkung der Nutzung dieser Plattform,
Erteilung einer Ermahnung oder einer Verwarnung,
eine vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zu dieser Plattform.
Je nach Schwere eines Regelverstoßes kann es auch dann zu einer Verwarnung kommen, ohne dass es einer vorherigen Ermahnung bedarf, in Einzelfall kann eine sofortige Sperre des Nutzers erfolgen, auch dann, wenn der Nutzer entweder noch keine Verwarnungspunkte hat oder die maximale Anzahl der Verwarnungspunkte (ab 25 Punkte), die eine Sperrung des Nutzers führen wird, noch nicht erreicht sind. Das Team Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
§12 Laufzeit / Beendigung des Vertrags
Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, derr Nutzer hat jedoch jederzeit das Recht, seine Teilnahme auf dieser Plattform jederzeit zu beenden und die Löschung seines Accounts zu veranlassen oder zu verlangen. Die Kündigungsfrist beträgt 14, in beidseitigem Einverständnis kann die Kündigung auch vorzeitig erfolgen. Die Kündigung kann über die Benutzerkonto-Verwaltung im Kontrollzentrum veranlasst werden. Der Nutzer hat auch die Möglichkeit, über das Kontaktformular oder per E-Mail im Impressum mit Angabe seines Benutzernamens seiner bei der Registrierung verwendeten E-Mail-Adresse zu kündigen.
Der Betreiber ist Berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzer zu kündigen und dessen Account zu löschen, wenn der Nutzer
wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen verstößt und diese Verstöße trotz nach Verwarnungen nicht unterlässt,
länger als zwei Jahre sich nicht mehr eingeloggt hat,
die Anzahl der Verwarnungspunkte von 25 Punkte schon erreicht hat,
nach Kenntniserlangung des Anbieters das 16 Lebensjahr noch nicht erreicht hat und keine Registrierung Einwilligung eines Erziehungsberechtigten vorgelegt hat.
Der Betreiber ist jedoch auch dann Berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzer zu kündigen und dessen Account zu löschen, ohne das es einer Begründung bedarf.
Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
§13 Nicht von den Nutzungsbedingungen erfasste Einzelfälle
In Einzelfällen, die nicht von den hier vorliegenden Nutzungsbedingungen erfasst sind und über Ausnahmefällen, entscheidet der Betreiber und die Administration auf Grundlage der vorliegenden Fakten.
Der Betreiber dieser Plattform übernimmt keinerlei Gewähr für die auf dieser Plattform eingestellten Inhalte, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Der Anbieter ist auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Themen, Beiträge und sonstige Inhalte der Nutzer zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen.
Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass die Beiträge und Diskussionen Im Forum dieser Plattform vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
Der Anbieter haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Betreiber nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Betreiber gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§15 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu erweitern, ohne dass es eine Begründung bedarf. Es obliegt jeden Nutzer sich eigenverantwortlich, die Nutzungsbedingungen in regelmäßigen Abständen über ihre Aktualität hin zu Informieren. Der Anbieter wird die Nutzer über diese Änderungen in einer angemessenem Frist informieren.