Source: https://www.humanrights.ch/de/ipf/grundlagen/rechtsquellen-themen/recht-leben
Timestamp: 2020-08-04 11:48:14
Document Index: 95578013

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 2', 'Art. 2']

Recht auf Leben – Rechtsquellen – humanrights.ch
Recht auf Leben – Rechtsquellen
Art. 6: «(1) Jeder Mensch hat ein angeborenes Recht auf Leben. Dieses Recht ist gesetzlich zu schützen. Niemand darf willkürlich seines Lebens beraubt werden. (2) In Staaten, in denen die Todesstrafe nicht abgeschafft worden ist, darf ein Todesurteil nur für schwerste Verbrechen auf Grund von Gesetzen verhängt werden, die zur Zeit der Begehung der Tat in Kraft waren und die den Bestimmungen dieses Paktes und der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes nicht widersprechen. Diese Strafe darf nur auf Grund eines von einem zuständigen Gericht erlassenen rechtskräftigen Urteils vollstreckt werden.
(5) Die Todesstrafe darf für strafbare Handlungen, die von Jugendlichen unter 18 Jahren begangen worden sind, nicht verhängt und an schwangeren Frauen nicht vollstreckt werden.»
Art. 1: «(1) Niemand, der der Hoheitsgewalt eines Vertragsstaats dieses Fakultativprotokolls untersteht, darf hingerichtet werden.
(2) Jeder Vertragsstaat ergreift alle erforderlichen Massnahmen, um die Todesstrafe in seinem Hoheitsbereich abzuschaffen.»
Art. 2: «(1) Vorbehalte zu diesem Protokoll sind nicht zulässig, ausgenommen ein im Zeitpunkt der Ratifikation oder des Beitritts angebrachter Vorbehalt, der die Anwendung der Todesstrafe in Kriegszeiten aufgrund einer Verurteilung wegen eines in Kriegszeiten begangenen besonders schweren Verbrechens militärischer Art vorsieht. [...]»
Art. 9 der Wanderarbeiterkonvention (von der Schweiz nicht ratifiziert)
Art. 10 der Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen
Das Thema Recht auf Leben betrifft dieses Abkommen als Ganzes. An dieser Stelle wird bloss die Legaldefiniton des Völkermords wiedergegeben:
Art. 2: «In dieser Konvention bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
Art. 2: «Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet wer­den. Der Staat übermittelt dem Generalsekretär des Europarats die einschlägigen Rechts­vor­schriften.»
6. Zusatzprotokoll zur EMRK
13. Zusatzprotokoll zur EMRK