Source: https://weingutschaefer.de/agb/
Timestamp: 2017-05-25 05:04:45
Document Index: 225012711

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 1', '§1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§13', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

WEINGUT KARL SCHAEFER GmbH & Co.KG Weinstraße Süd 30 | D-67098 Bad Dürkheim TEL. +49 (0) 6322 2138 FAX +49 (0) 6322 8729 E-Mail: info@weingutschaefer.de www.weingutschaefer.de
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Dr. Job von Nell, Marianne von Nell
Registergericht: Amtsgericht Ludwigshafen, Registernummer: HRA 60618 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE265066922
§ 1 Geltungsbereich • Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren „AGB“ genannt) gelten für den zwischen dem Kunden, einschließlich dessen Rechtsnachfolger, und der WEINGUT KARL SCHAEFER GmbH & Co KG (im Weiteren „Weingut Karl Schaefer“ genannt) über den Onlineshop www.weingutschaefer.de, einschließlich der hierauf weitergeleiteten Domains, abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung der von Weingut Karl Schaefer angebotenen Waren. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Weingut Karl Schaefer erfolgen ausschließlich auf Basis dieser Geschäftsbedingungen. • Als Kunden nach §1 gelten sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche volljährige Person, bei der der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellt.
§ 2 Bestellung und Zustandekommen eines Vertrags • Die Darstellung von Produkten im Onlineshop stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs über unseren Onlineshop können Sie Waren bestellen. Bei Auswahl eines oder mehrerer Produkte werden Letztere in den virtuellen Warenkorb gelegt. Im Warenkorb können alle diesem zugeordneten Produkte eingesehen werden. Zusätzlich kann dort sowohl die Anzahl der bestellten Produkte variiert als auch ein bestelltes Produkt entfernt werden. Durch Betätigung des Buttons „zur Kasse“ werden Sie zur Eingabe der für den Versand relevanten Informationen sowie zur Auswahl einer Zahlungsart aufgefordert. Vor Abschluss der Bestellung werden Ihnen alle für die Bestellung relevanten Informationen zusammengefasst angezeigt. Durch Betätigung des Buttons „jetzt kaufen“ wird der Bestellvorgang beendet. • Ihre Bestellung stellt ein bindendes Angebot dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. • Unsere Werbeangebote sind mangels anderer Vereinbarung oder Verlautbarung freibleibend. • Bei Änderungswünschen der Bestellung oder bei Fragen zur Rücksendung können Sie sich per E-Mail an info@weingutschaefer.de wenden.
§ 3 Preise Für Bestellungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung für die Produkte aufgeführten Preise. Alle genannten Preise beinhalten die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
§ 4 Lieferbedingungen • Mit unserem Onlinshop sind nur Bestellungen mit Lieferung der Waren innerhalb Deutschlands möglich. Lieferungen unserer Waren ins Ausland sind bei Bestellungen über unseren Onlineshop ausgeschlossen. • Innerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung kostenfrei ab einem Bestellwert von 250 EUR (inkl. MwSt). Unterhalb dieses Rechnungsbetrags werden die Versandkosten mit einer Versandkostenpauschale von 8,00 EUR pro Paket in Rechnung gestellt (6er, 12er, 18er Karton). • Bei gewünschten Lieferungen ins Ausland bitten wir unsere Kunden, sich mit uns per email/fax oder telefonisch in Verbindung zu setzen. • Weingut Karl Schaefer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Dabei entstehende Kosten trägt das Weingut Karl Schaefer. • Die Lieferung erfolgt über UPS oder DHL. • Die Ware wird innerhalb von 3 – 5 Tagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht, soweit im Angebot nicht anders angegeben. • Nimmt ein Käufer die Ware nicht ab, so kann das Weingut Karl Schaefer nach Ablauf einer Frist von 2 Wochen die Ware an einen Dritten verkaufen.
§ 5 Zahlungsbedingungen • Für Bestellungen bieten wir die Zahlarten Kreditkarte (Visa, Mastercard), Paypal und Vorabüberweisung an. Wir behalten uns vor, gewisse Zahlungsarten auszuschließen. • Sie können die Bestellung auch per E-Mail an info@weingutschaefer.de aufgeben und ein anderes Zahlungsmittel Ihrer Wahl anfragen. • Bei Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Für Überweisungen ist folgendes Konto zu nutzen: Weingut Karl Schaefer GmbH& Co.KG, Sparkasse Rhein-Haardt | BIC MALADE51DKH | IBAN NR. DE98546512400005042940. • Zahlen Sie mit Kreditkarte, erfolgt die Reservierung des Betrags bei Abschluss der Bestellung, die Belastung des Kontos bei Versand der Ware.
§ 6 Gefahrenübergang Bei Verbrauchern geht die Gefahr eines unvorhersehbaren Untergangs und einer zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware mit der Übergabe derselben an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht • Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. • Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Bei Fragen zu Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: info@weingutschaefer.de.
§ 8 Widerruf Falls Sie Verbraucher im Sinne des §13 BGB sind, verfügen Sie über ein Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Weingut Karl Schaefer GmbH & Co.KG, Weinstraße Süd 30, D-67098 Bad Dürkheim, Tel.: +49-6322-2138, Fax: +49-6322-8729, E-Mail: info@weingutschaefer.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versendeter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Rücksendung oder Rückgabe der Waren muss an folgende Adresse gerichtet werden: WEINGUT KARL SCHAEFER GmbH & Co KG, Weinstraße Süd 30 | D-67098 Bad Dürkheim. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. -Ende der Widerrufsbelehrung-
Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das nachstehende Formular aus und senden es an uns zurück. widerrufsformular_karl_schaefer
§ 9 Mängel/Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Wichtiger Hinweis: Bitte konsultieren Sie Ihren Arzt bei bekannten Unverträglichkeiten.
§ 10 Datenschutz Zum Datenschutz beachten Sie bitte die Regelungen unserer Datenschutzerklärung.
§ 11 Haftungsausschluss • Weingut Karl Schaefer haftet bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere haftet Weingut Karl Schaefer nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Im Falle Letztgenannter begrenzt sich die Haftung von Weingut Karl Schaefer auf den Ersatz von vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, falls Weingut Karl Schaefer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. • Die Regelungen des oberen Absatzes gelten sinngemäß auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Weingut Karl Schaefer.
§ 12 Gerichtsstand • Hat der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Bad Dürkheim Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Falls es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Bad Dürkheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. • Die Vertragssprache ist Deutsch. • Diese AGB sowie auch die weiteren Beziehungen zwischen Weingut Karl Schaefer und dem Kunden unterliegen deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
§ 13 Salvatorische Klausel Falls einzelne Bestimmungen in diesem Vertrag einschließlich dieser Klausel ganz oder teilweise unwirksam sind, oder falls der Vertrag eine Lücke enthält, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.