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Timestamp: 2019-06-25 10:18:35
Document Index: 210047526

Matched Legal Cases: ['§26', '§26', '§32', '§32', '§34', '§35', '§36', '§ 617']

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GPS ist ein technischer Sammelbegriff, der unterschiedliche Technologien verbindet. Das GPS wurde vom amerikanischen Verteidigungsministerium in den 1970er Jahren entwickelt und trägt bis heute den Titel NAVSTAR GPS (Navigational Satellite Timing and Ranging - Global Positioning System).
Daneben bestehen weitere GNSS (Globale Navigationssatellitensysteme) wie beispielsweise:
- GALILEO (Europäische Union)
- GLONASS (Russische Föderation)
- BEIDOU (Volksrepublik China)
Seit der Einführung der neuen europäischen Datenschutzgrundverordnung am 25. Mai 2018 gelten im Rahmen der Erhebung von personenbezogenen Daten hinsichtlich der Datenverarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses besondere Bestimmungen.
Diese werden unter anderem innerhalb der EU-Verordnung 2016/679 vom 27.04.2016, der EU-Datenschutzgrundverordnung vom 25.05.2018 sowie der dazugehörigen Novellierung des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.
Im Rahmen der EU-Verordnung 2016/679 finden sich hierbei folgende Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten nach Kapitel II, Artikel 5:
1) Rechtmäßigkeit, Verarbeitung nach Treu und Glauben, Transparenz
4) Richtigkeit
5) Speicherbegrenzung
6) Integrität und Vertraulichkeit
Anhand der juristischen Ausführungen lässt sich hiermit die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der GPS Ortung nach folgenden Grundsätzen durchführen:
1) Erkennbarkeit & Einverständnis: Arbeitnehmer müssen schriftlich über die Ortung informiert werden und der Ortung zustimmen.
2) Begründung: Die GPS Ortung muss begründet und nachvollziehbar sein.
3) Art und Umfang: Die Art und der Umfang der Daten müssen offengelegt werden.
4) Technische Kennzeichnung: Der Arbeitnehmer muss während der Ortung mithilfe technischer Mittel unmittelbar darüber informiert sein.
5) Informations- und Auskunftspflicht: Der Arbeitnehmer muss über die Auswertung und den Umfang der Aufzeichnungen individuell und regelmäßig informiert werden.
6) Recht auf Löschung: Dem Arbeitnehmer muss zu jedem Zeitpunkt das Recht eingeräumt werden Daten löschen zu lassen, sofern keine strafrechtlichen Belange vorliegen und die Ziele der Ortung offensichtlich erreicht wurden (z.B. bei durchgeführten Aufträgen)
Die vorliegenden gesetzlichen Bestimmungen werden im Rahmen eines Datenverarbeitungsvertrags durch das Unternehmen Geotrace gewahrt, wodurch gewährleistet ist, dass die Ortung unter datenschutzkonformen Bestimmungen durchgeführt wird.
1) Rechenschaftspflicht
VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) Ferner definiert das novellierte Bundesdatenschutzgesetz vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2097 weitere Einzelheiten im Rahmen besonderer Verarbeitungssituationen (§§26 - 31, Kapitel 1, Teil 2, Abschnitt 2), die hinsichtlich der Datenverarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses (Kapitel 1 / Teil 2 / Abschnitt 2 / §26) bestehen.
Zudem werden die Rechte der betroffenen Personen (§§32-37 / Kapitel 2 / Teil 2) wie beispielsweise die Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person (§32), das Auskunftsrecht (§34), das Recht auf Löschung (§35) sowie das Widerspruchsrecht (§36) erörtert.
http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_2018/BJNR209710017.html#BJNR209710017BJNG000100000
Fürsorgepflicht nach §§ 617 bis 619 BGB
Es gibt verschiedene Arten von Fürsorgepflichten, die sich inhaltlich differenzieren lassen. Dabei besitzen Arbeitgeber/innen zum einen Schutz- und Sorgfaltspflichten, die allgemeine Vorkehrungen zum Schutz von Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer/innen während des Geschäftsbetriebs betreffen. Beispiele hierfür sind der Schutz von personenbezogenen Daten oder das Bereitstellen von Schutzkleidung und sicheren Arbeitsmitteln.
Eine Verletzung der Fürsorgepflicht führt je nach Grad der Schwere zu rechtlichen Folgen für die betreffenden Arbeitgeber.
GEOTRACE-medWatch
GEOTRACE-medWatch unterstützt neben dem klassischen Tracking noch die Überwachung von medizinischen Sensordaten (z.B. Puls) in Verbindung mit Smartwatches wie der Apple-Watch (Serie 3 oder 4) oder Android-Samrtwaches wie z.B. der Samsung Watch 3.
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GEOTRACE-Tracker
Die GEOTRACE-Tracking App ersetzt ein herkömlischen Tracking-Gerät. die App sendet die Daten an den Telematikserver. Assistance-Button: generiert einen Alarm auf dem Portal und zusätzlich kann ein Telefonanruf initiiert werden Notfall-Button: generiert einen Alarm auf dem Portal und zusätzlich kann ein Telefonanruf initiiert werden Schüttelfunktion aktivierbar Tracking-Button: Schutz der Privatsphäre: Deaktivierung der App direkt am Smartphone möglich
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