Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F114-IV-146%3Afr
Timestamp: 2016-10-22 03:42:29
Document Index: 365087617

Matched Legal Cases: ['Art. 14', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'BGE']

Art. 14 al. 1 OCR; d�finition de l'action de g�ner. Le b�n�ficiaire de la priorit� est g�n� dans sa marche au sens de l'art. 14 al. 1 OCR, lorsqu'il doit modifier brusquement sa mani�re de conduire, par exemple parce qu'il est brusquement contraint de freiner, d'acc�l�rer ou de faire une manoeuvre d'�vitement sur l'intersection, voire peu avant ou peu apr�s celle-ci, sans qu'il importe de savoir si une collision survient ou non. Cette restriction de la d�finition de l'action de g�ner n'est pas de nature � vider de sa substance le droit de priorit�, car ce n'est qu'exceptionnellement que l'on devra refuser d'admettre que le b�n�ficiaire de la priorit� a �t� g�n� d'une fa�on importante dans sa marche (confirmation de jurisprudence). L'importance de l'entrave au droit de priorit� ne d�pend pas du point de savoir si l'ayant droit l'avait pr�vue et avait r�agi en cons�quence (pr�cision de la jurisprudence). Consid�rants � partir de page 147
Wer zur Gew�hrung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Berechtigten in seiner Fahrt nicht behindern (Art. 14 Abs. 1 VRV). W�hrend fr�her eine Behinderung bereits angenommen wurde, wenn der Vortrittsberechtigte seine Fahrt nicht gleichm�ssig und ungest�rt fortsetzen konnte (BGE 85 IV 86 mit Hinweisen), fasst die Rechtsprechung den Begriff heute enger; sie bejaht eine Behinderung, falls der Berechtigte seine Fahrweise br�sk �ndern muss, d.h. vor, auf oder kurz nach einer Verzweigung zu br�skem Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen gezwungen wird, gleichg�ltig ob es zu einem Zusammenstoss kommt oder nicht (BGE 105 IV 341). Eine solche Auslegung von Art. 14 Abs. 1 VRV entspricht dem Sinn von Art. 1 lit. z aa) des internationalen �bereinkommens �ber den Strassenverkehr vom 8. November 1968, wonach die Pflicht, anderen Fahrzeugen die Vorfahrt zu gew�hren, bedeutet, dass der Fahrzeugf�hrer seine Fahrt oder seine Fahrbewegung nicht fortsetzen oder wiederaufnehmen darf, wenn dies andere Fahrzeugf�hrer dazu zwingen k�nnte, die Richtung oder Geschwindigkeit ihrer Fahrzeuge unvermittelt zu �ndern. Der Begriff der Behinderung wurde in der neueren Rechtsprechung eingeschr�nkt, um den besonderen Verh�ltnissen bei hohem Verkehrsaufkommen Rechnung zu tragen. Das darf aber nicht zur Entwertung des Vortrittsrechts - einer Grundregel des Strassenverkehrs BGE 114 IV 146 S. 148- f�hren. Solche Regeln m�ssen klar und einfach zu handhaben sein. Deshalb ist unter dem Gesichtspunkt von Art. 14 Abs. 1 VRV eine erhebliche Behinderung nur ausnahmsweise zu verneinen, was in der Rechtsprechung ausdr�cklich hervorgehoben wurde (BGE 105 IV 342 E. a).
Eine derartige Ausnahmesituation liegt hier nicht vor. Der Beschwerdef�hrer wendete sein Fahrzeug im Einm�ndungstrichter des Meriedweges in Niederwangen innerorts und bog vor einem herannahenden vortrittsberechtigten Polizeifahrzeug in die Freiburgstrasse ein, auf der in jenem Bereich damals sonst kein Verkehr herrschte. Der Lenker des Polizeifahrzeugs musste von ca. 50 auf 10 bis 20 km/h abbremsen, um eine kritische Situation oder gar einen Zusammenstoss zu vermeiden. Durch die Notwendigkeit pl�tzlicher und massiver �nderung der Geschwindigkeit zur Abwendung der Gefahr ist eine wesentliche Behinderung ausgewiesen. Daran �ndert nichts, dass der Polizist seinen Aussagen gem�ss und insbesondere ohne "br�sk" zu bremsen verlangsamen konnte, weil er das Wendeman�ver von Anfang an beobachtet hatte und darauf gefasst war, abbremsen zu m�ssen, falls der Beschwerdef�hrer ohne anzuhalten einbiegen sollte. Die Erheblichkeit einer Behinderung kann nicht davon abh�ngen, ob der Vortrittsberechtigte diese im voraus erwartet und sich darauf einstellt, dass sie sich verwirklichen k�nnte. Denn er darf grunds�tzlich davon ausgehen, dass sein Recht beachtet werde, und muss das zur Abwendung der Gefahr Zumutbare erst vorkehren, wenn konkrete Anhaltspunkte erkennen lassen, dass der andere Verkehrsteilnehmer sich nicht richtig verhalten werde (BGE 99 IV 175 E. c mit Hinweisen). Da vorliegendenfalls der Vortrittsberechtigte unvermittelt seine Fahrweise anpassen musste, hat die Vorinstanz zutreffend eine rechtserhebliche Behinderung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 VRV angenommen (vgl. BGE 99 IV 174 E. 3a).