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Timestamp: 2016-10-21 11:35:48
Document Index: 82373192

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE']

Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Sch�n; Gerichtsschreiber Widmer
V.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Sidler, Unterm�li 6, 6300 Zug,
Mit Verf�gung vom 8. Juli 1998 sprach die IV-Stelle Schwyz der 1952 geborenen V.________ r�ckwirkend ab 1. Dezember 1995 bei einem Invalidit�tsgrad von 57 % eine halbe Invalidenrente zu. Auf ein Revisionsgesuch trat die IV-Stelle mit Verf�gung vom 23. Mai 2001 nicht ein. Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 21. November 2001 ab. Im Rahmen eines im November 2003 eingeleiteten Revisionsverfahrens zog die IV-Stelle Berichte der Klinik X.________ vom 19. November 2003 sowie der Psychiaterin Frau Dr. med. H.________ vom 17. April 2004 bei und erkundigte sich bei der fr�heren Arbeitgeberin, der Z�rich Versicherungs-Gesellschaft, nach der H�he des Einkommens, das die Versicherte heute ohne Behinderung verdienen w�rde (Auskunft vom 3. Mai 2004). Gest�tzt auf diese Unterlagen ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 60 % und sprach V.________ dementsprechend ab 1. Januar 2004 anstelle der halben eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung zu (Verf�gung vom 26. November 2004), woran sie mit Einspracheentscheid vom 2. November 2005 festhielt.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher V.________ dem Sinne nach die Zusprechung einer ganzen anstelle der Dreiviertelsrente hatte beantragen lassen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz ab (Entscheid vom 15. M�rz 2006).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst V.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern.
Das kantonale Gericht �ussert sich in ablehnendem Sinne zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend die IV-Stelle auf deren Abweisung schliesst. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung besteht bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung.
F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
�ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird gem�ss Art. 17 ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben. Die Frage der wesentlichen �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2, 125 V 369 Erw. 2 mit Hinweis; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b).
Anlass zur Revision einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 ATSG gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist somit nicht nur bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitsschadens erheblich ver�ndert haben (BGE 130 V 349 Erw. 3.5, 113 V 275 Erw. 1a; siehe auch BGE 112 V 372 Erw. 2b und 390 Erw. 1b).
Im vorliegenden Fall ist streitig, ob die der Beschwerdef�hrerin seit 1. Dezember 1995 ausgerichtete halbe Rente ab 1. Januar 2004 revisionsweise statt auf eine Dreiviertelsrente auf eine ganze Rente zu erh�hen ist, was voraussetzt, dass der Invalidit�tsgrad im massgebenden Vergleichszeitraum von 57 % auf mindestens 70 % zugenommen hat.
3.1 Die Vorinstanz hat in W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere der im Rahmen der von Amtes wegen durchgef�hrten Revision eingeholten Berichte der Klinik X.________ vom 19. November 2003 und der Psychiaterin Frau Dr. med. H.________ vom 17. April 2004 festgestellt, dass der Grad der Arbeitsunf�higkeit zwischen Juli 1998 und November 2004 nicht in revisionserheblichem Ausmass zugenommen, sich beim Einkommensvergleich aber insofern eine �nderung ergeben hat, als beim Invalideneinkommen nunmehr von einem tieferen Tabellenlohn auszugehen ist; dies hat zur Folge, dass ein leicht h�herer Invalidit�tsgrad von 60 % resultiert, der ab 1. Januar 2004 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente gibt.
Dieser Auffassung ist beizupflichten. Frau Dr. med. H.________ bescheinigt zwar im Bericht vom 17. April 2004 eine volle Arbeitsunf�higkeit, dies jedoch bereits seit 1996, und erachtet den psychischen Zustand der Versicherten in den letzten Jahren als stabil, weshalb ihre Stellungnahme revisionsrechtlich unerheblich ist. Dem Bericht der Klinik X.________ wiederum lassen sich im Wesentlichen die seit l�ngerem bekannten Diagnosen entnehmen. Soweit neue Befunde erhoben werden, in erster Linie Handgelenksschmerzen, von den �rzten als beginnende Bouchard-Arthrosen interpretiert, und ein thorakolumbales Schmerzsyndrom, haben diese keinen zus�tzlich limitierenden Einfluss auf die berufliche Einsatzf�higkeit der Versicherten, gehen die Klinik-�rzte doch weiterhin davon aus, dass dieser ein leidensangepasstes Arbeitspensum mit leichter bis mittelschwerer T�tigkeit und der M�glichkeit regelm�ssiger Pausen im Umfang von 50 % zumutbar w�re, welche Einsch�tzung mit der Stellungnahme im Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 30. Dezember 1997 �bereinstimmt. �berdies wurde im Bericht der Klinik X.________ darauf hingewiesen, dass die Hauptproblematik in den Konzentrationsst�rungen sowie den zervicobrachialen Schmerzen mit Ausstrahlung in die rechte Hand liege.
3.2 Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen verm�gen zu keinem abweichenden Ergebnis zu f�hren. Die Versicherte verkennt offenbar, dass nur revisionsrechtlich erhebliche �nderungen des Gesundheitsschadens und der Arbeitsunf�higkeit von Belang sind, worauf bereits die Vorinstanz aufmerksam gemacht hat. Es ist daher nicht entscheidend, dass seitens der behandelnden Psychiaterin Frau Dr. med. H.________ und des Privatgutachters PD Dr. G.________ schon seit Jahren volle Arbeitsunf�higkeit angenommen wird, waren diese Einsch�tzungen der IV-Stelle doch bei Erlass der Nichteintretensverf�gung vom 23. Mai 2001, welche von der Vorinstanz best�tigt wurde, bekannt.
3.3 Mit Bezug auf den Einkommensvergleich, namentlich die H�he des hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t, kann auf den angefochtenen Entscheid verwiesen werden. In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nichts vorgebracht, was zufolge �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eine Erh�hung des Invalidit�tsgrades auf mindestens 70 % zu begr�nden verm�chte. Ausgehend von dem auf Angaben der fr�heren Arbeitgeberin beruhenden Valideneinkommen von Fr. 81'000.-, welches entgegen den Vorbringen der Versicherten als massgebend zu erachten ist, w�re ein Anspruch auf eine ganze Rente nur ausgewiesen, wenn die Beschwerdef�hrerin aufgrund von Umst�nden, die sich seit der erstmaligen Rentenzusprechung verwirklicht haben, mit R�cksicht auf ihre Behinderung nicht mehr in der Lage w�re, Erwerbseink�nfte von mindestens Fr. 24'300.- im Jahr (30 % x Fr. 81'000.-), entsprechend einem Monatslohn von Fr. 2025.-, zu erzielen. Dies kann mit Verwaltung und Vorinstanz aufgrund der vorstehenden Erw�gungen ausgeschlossen werden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Ausgleichskasse Versicherung und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.