Source: https://rp-kassel.hessen.de/presse/%C3%B6ffentliche-bekanntmachungen/rahmenbetriebsplan-zur-erweiterung-der-r%C3%BCckstandshalde-des-wer-0
Timestamp: 2019-06-19 03:24:34
Document Index: 16193805

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 27', '§ 10', '§ 11']

Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung der Rückstandshalde des Werks Werra, Standort Hattorf der K+S KALI GmbH in Philippsthal; AUSLEGUNG DES PLANFESTSTELLUNGSBESCHLUSSES GEM. § 74 ABS. 4 SATZ 1 HVwVfG | Regierungspräsidium Kassel
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Rahmenbetriebsplan zur Erweiterung der Rückstandshalde des Werks Werra, Standort Hattorf der K+S KALI GmbH in Philippsthal; AUSLEGUNG DES PLANFESTSTELLUNGSBESCHLUSSES GEM. § 74 ABS. 4 SATZ 1 HVwVfG
Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Rückstandshalde des Werks Werra, Standort Hattorf, in Philippsthal Auslegung gemäß § 74 Abs. 4 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)
Mit Beschluss des Regierungspräsidiums Kassel vom 10.10.2018 wurde der Rahmenbetriebsplan der K+S KALI GmbH, Werk Werra, Standort Hattorf für die Erweiterung der Rückstandshalde in der Gemeinde Hohenroda, Gemarkung Ransbach für die Phase 1 planfestgestellt. Die Planunterlagen in der Fassung der 2. Planänderung haben bereits vollständig in der Zeit 02.07.2018 – 01.08.2018 in den Gemeinden Philippsthal, Hohenroda, Unterbreizbach, Ludwigsau und Schenklengsfeld zur allgemeinen Einsicht ausgelegen und waren in dieser Zeit auch über die Internetseite des Regierungspräsidiums Kassel einzusehen.
Gemäß § 74 Abs. 4 Satz 2 HVwVfG ist eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit einer Rechtsbehelfsbelehrung und einer Ausfertigung des festgestellten Planes in den Gemeinden zwei Wochen zur Einsicht auszulegen und die Auslegung durch diese Gemeinden vorher ortsüblich bekannt zu machen. Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung wird hiermit zusätzlich im Internet veröffentlicht. Aus der ortsüblichen Bekanntmachung ergibt sich, dass die Auslegung zur allgemeinen Einsicht in der Zeit vom 05.11.2018 bis einschließlich 19.11.2018 erfolgen wird. Im Einzelnen wird auf den allein maßgeblichen Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung verwiesen.
Es wird darauf hingewiesen, dass allein der Inhalt der in den o.g. Gemeinden zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist.
Mit dieser Bekanntmachung nach § 27 a HVwVfG wird den Anforderungen des § 10 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5, 7 Satz 2 HUIG, wonach das Regierungspräsidium die Öffentlichkeit über die zusammenfassende Darstellung und Bewertung nach §§ 11, 12 UVPG zu unterrichten hat, Rechnung getragen.
Den Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung, die Antragsunterlagen sowie den Planfeststellungsbeschluss mit Rechtsbehelfsbelehrung finden Sie unter den Downloads/Links.
Bei den nachfolgenden Unterlagen des TÜV Nord und des Deutschen Wetterdienstes handelt sich um nachgereichte Unterlagen nach der Auslegung vom 02.07.2018 – 01.08.2018.
Ortsübliche Bekanntmachung (PDF / 32.92 KB)
10.10.2018: Planfeststellungsbeschluss mit Rechtsbehelfsbelehrung (PDF / 4.31 MB)
02.08.18: TÜV Nord: Erläuterungen zur Stellungnahme bezüglich den Staubemissionen und –immissionen durch die Erweiterung der Halde am Standort Hattorf (PDF / 3.29 MB)
14.12.2009: Deutscher Wetterdienst: Qualifizierte Prüfung der Übertragbarkeit einer Zeitreihe von Ausbreitungsklassen (AK-Term) nach der TA Luft 2002 und Bestimmung eines repräsentativen Jahres auf einen Standort in 36269 Philippsthal (Werra) (PDF / 4.79 MB)
28.08.2018: TÜV Nord: Ergänzende Erläuterungen zur Stellungnahme bezüglich den Staubemissionen und –immissionen durch die Erweiterung der Halde am Standort Hattorf (PDF / 3.11 MB)
25.09.2018: TÜV Nord, Stellungnahme bezüglich den Staubemissionen und –immissionen durch die Erweiterung der Halde am Standort Hattorf (PDF / 3.87 MB)