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Timestamp: 2016-10-25 05:06:08
Document Index: 155630349

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 45', 'Art. 132']

Der 1973 geborene M.________ arbeitete vom 27. Dezember 2000 bis zum 31. Oktober 2001 als Hauswart bei der Q.________ GmbH. Nachdem er die Stelle per 31. Oktober 2001 k�ndigte, meldete er sich am 12. November 2001 zum Bezug von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung an. Das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Thurgau stellte M.________ wegen Nichtbefolgen von Weisungen ab 17. April 2002 f�r die Dauer von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begr�ndung, er habe sich auf eine zugewiesene zumutbare Arbeitsstelle als Hauswart nicht beworben (Verf�gung vom 23. Mai 2002).
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies die Rekurskommission des Kantons Thurgau f�r die Arbeitslosenversicherung mit Entscheid vom 3. September 2002 ab.
M.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen.
1.1 Vorinstanz und Verwaltung haben die Bestimmungen �ber die den Arbeitslosen obliegende Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG), insbesondere die Verpflichtung zur Annahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 16 Abs. 1 und 2 sowie Art. 17 Abs. 3 Satz 1 AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen von Kontrollvorschriften oder Weisungen des Arbeitsamtes, namentlich bei Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) sowie die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG; Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
1.2 Zu erg�nzen ist, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 23. Mai 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Unbestrittenermassen wies das zust�ndige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Thurgau, Regionalstelle Frauenfeld, dem Beschwerdef�hrer am 12. April 2002 schriftlich eine Stelle als Hausmeister/Allrounder bei der S.________ AG zu, auf welche er sich nicht beworben hat.
2.1 In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2002 zuhanden des AWA f�hrt der Versicherte aus, wegen der schlimmen Erinnerungen an die vorherige Stelle bei der Q.________ GmbH, sowie aus finanziellen Gr�nden sei es ihm unm�glich gewesen, sich auf die zugewiesene Stelle zu bewerben. Auch habe er zwischenzeitlich eine Tempor�rstelle annehmen k�nnen. Weiter macht er geltend, der Arbeitsort sei zudem zu weit weg gewesen und f�r die zugewiesene T�tigkeit h�tte er ein Auto gebraucht, wobei er sein defektes Fahrzeug mangels Geld nicht h�tte reparieren k�nnen.
2.2 Mit Vorinstanz und Verwaltung ist festzustellen, dass der Versicherte zu Recht wegen Ablehnung einer zumutbaren Stelle einzustellen ist. Die widerspr�chliche Argumentation des Beschwerdef�hrers mit stetig wechselnder Begr�ndung ist nicht stichhaltig. Insbesondere kann nicht geh�rt werden, er h�tte sich aus finanzieller Not nicht bewerben k�nnen. Inwieweit es dem Versicherten unm�glich war, die Reisekosten aufzubringen, ist nicht ersichtlich, zumal er vom Sozialamt unterst�tzt wurde. Ebenso wenig kann im defekten Auto ein entschuldbarer Grund f�r die unterlassene Bewerbung gesehen werden. Der Versicherte w�re zumindest gehalten gewesen, sich zu bewerben, um N�heres �ber die Stelle zu erfahren, so auch, ob ein Auto �berhaupt eine Anstellungsbedingung dargestellt h�tte und ob der potenzielle Arbeitgeber allenfalls - wie der sp�tere (lediglich tempor�re) Arbeitgeber offenbar auch - zu einer Bevorschussung des Lohnes f�r die Reparatur seines Fahrzeuges bereit gewesen w�re. Nicht zu �berzeugen vermag des weiteren der Einwand, er h�tte mit seinem zust�ndigen Personalberater die Abmachung getroffen, sich nicht mehr auf Hauswartsstellen bewerben zu m�ssen, zumal sich kein einziger Hinweis hiezu in den Akten findet und der Versicherte insbesondere bei der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung am 13. November 2001 angab, u.a. auch eine Hauswartst�tigkeit zu suchen.
2.3 Der Beschwerdef�hrer bringt letztinstanzlich erstmals vor, die zugewiesene Arbeit sei ihm aus psychischen Gr�nden unzumutbar. Das erst in diesem Verfahren beigebrachte Arztzeugnis des Dr. med. A.________, vom 15. Dezember 2002, vermag aber nicht mit dem notwendigen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit darzulegen, inwieweit eine neue Hauswartsstelle f�r den Beschwerdef�hrer nicht zumutbar w�re, indem es sich haupts�chlich darauf beschr�nkt, die subjektiven Angaben des Versicherten zu wiederholen und lediglich vage festh�lt, dass diese der Wahrheit zu entsprechen scheinen und er ein psychiatrisches Gutachten als wahrscheinlich sinnvoll erachte. Von einer medizinischen Abkl�rung in psychischer Hinsicht kann jedoch abgesehen werden. Denn w�re der Versicherte ernsthaft in seiner seelischen Verfassung beeintr�chtigt gewesen, h�tte er diesen Einwand bereits vor Verwaltung, sp�testens aber im vorinstanzlichen Verfahren eingebracht, weshalb er als wenig glaubw�rdig erscheint und nicht darauf abzustellen ist. Nicht �berzeugend ist des weiteren das Vorbringen, der Beschwerdef�hrer w�re nicht mehr in der Lage, G�sten gegen�ber das geforderte freundliche Verhalten an den Tag zu legen. Warum er dieses aufgrund seines schlechten Verh�ltnisses zu seinem damaligen Vorgesetzten nun bei der zugewiesenen Stelle nicht mehr aufzubringen verm�chte, leuchtet nicht ein. Nicht zuletzt verstrickt sich der Beschwerdef�hrer hierbei in Widerspr�che, wenn er im Verfahren C 309/02 vor Eidgen�ssischem Versicherungsgericht (Entscheid der Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 3. September 2002 bez�glich selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit) angibt, sich gegen�ber der Mieter- und Vermieterschaft stets korrekt und freundlich verhalten zu haben, weshalb er auch beliebt gewesen sei. Weitere Gr�nde, wonach die zugewiesene T�tigkeit als Hauswart unzumutbar w�re, werden nicht aufgef�hrt. Auch aufgrund der Akten kann ausgeschlossen werden, dass die Stelle im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG unzumutbar gewesen w�re.
Arbeitslosenkasse und Vorinstanz haben ein schweres Verschulden angenommen und im daf�r vorgesehenen Rahmen von 31 bis 60 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV) die Einstellungsdauer auf 31 Tage festgesetzt, was im Rahmen der Ermessenskontrolle (Art. 132 OG) nicht zu beanstanden ist.