Source: http://www.jupidi.de/agb.html
Timestamp: 2017-04-30 16:39:23
Document Index: 315094901

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 11', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 3', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine GeschÃ¤ftsbedingungen - mit jupidi bleibst du anonym!
AGB herunterladen (PDF, 242 KB)
Â§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
(1) Die apprupt GmbH (nachfolgend: JUPIDI) betreibt unter der Website www.jupidi.de ein Online-, WAP- und SMS-Angebot, welches insbesondere Mehrwertdienste umfaÃŸt, die Ã¼ber Mobiltelefone, sonstige mobile EndgerÃ¤te oder GerÃ¤te mit Internetzugang genutzt werden kÃ¶nnen (nachfolgend Online-Dienste).
(2) Diese Nutzungsbedingungen haben fÃ¼r alle Leistungen von JUPIDI GÃ¼ltigkeit. In diesen Nutzungsbedingungen werden die rechtsverbindlichen Bedingungen fÃ¼r die Nutzung der Dienste von JUPIDI dargelegt. Mit der Registrierung oder Nutzung stimmst Du zu, an die Nutzungsbedingungen gebunden zu sein. Du bist nur berechtigt, die Dienste von JUPIDI zu nutzen, wenn Du Dich damit einverstanden erklÃ¤rst, Dich an die geltenden Gesetze und diese Nutzungsbedingungen zu halten. Wenn Du Dich registrierst und die Dienste von JUPIDI nutzen mÃ¶chtest, muÃŸt Du diesen Vertrag lesen und im Laufe des Registrierungsprozesses oder vor Beginn der Nutzung Dein EinverstÃ¤ndnis erklÃ¤ren.
(3) Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder rechtmÃ¤ÃŸig und wirksam registrierte Nutzer der Dienste von JUPIDI; dies gilt auch fÃ¼r nicht registrierte Nutzer, die diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben.
(4) Abweichungen von den Nutzungsbedingungen bedÃ¼rfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen BestÃ¤tigung. Das gilt auch fÃ¼r einen Verzicht auf die Schriftform.
(5) Abweichende, entgegenstehende oder ergÃ¤nzende Allgemeine GeschÃ¤ftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrÃ¼cklich schriftlich zu.
(6) JUPIDI behÃ¤lt sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu Ã¤ndern. Die geÃ¤nderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail zwei Wochen vor dem Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen mitgeteilt.
Soweit der Nutzer nach der Mitteilung der neuen Nutzungsbedingungen und nach deren Inkrafttreten die Leistungen von JUPIDI erneut in Anspruch nehmen, gilt dies als Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen.
Â§ 2 Gegenstand und Pflichten
(1) JUPIDI bietet Ã¼ber die Online-Dienste einen sog. "Date-Test" an, bei dem es dem Nutzer mÃ¶glich ist, eine andere Person (nachstehend EmpfÃ¤nger) per SMS, MMS oder in technisch vergleichbarer Weise Mitteilungen durch einen von JUPIDI vorgegebenen Text anonym zu schicken. Der EmpfÃ¤nger kann auf die Mitteilung reagieren und Ã¼ber die Online-Dienste von JUPIDI mit dem Nutzer interagieren. Jedwede Reaktion durch den EmpfÃ¤nger begrÃ¼ndet kein VertragsverhÃ¤ltnis mit JUPIDI noch entstehen aus einer Reaktion Zahlungsverpflichtungen des EmpfÃ¤ngers gegenÃ¼ber JUPIDI, es sei denn, der EmpfÃ¤nger registriert sich selbst als Nutzer.
(1a) JUPIDI bietet Ã¼ber die Online-Dienste unter anderem eine der Kontaktaufnahme mit dem EmpfÃ¤nger vorgelagerte Kommunikation mit dem Nutzer per SMS an, bei welcher JUPIDI Fragen des Nutzers im Zusammenhang mit der geplanten Kontaktaufnahme mit dem EmpfÃ¤nger beantwortet (sog. "Date-Coach"). JUPIDI gibt dem Nutzer hierbei insbesondere unverbindliche Tipps mit Bezug zum Flirten. JUPIDI verspricht dem Nutzer nicht, dass die unverbindlichen Tipps zum vom Nutzer gewÃ¼nschten oder erhofften Erfolg fÃ¼hren. Sofern der vom Nutzer gewÃ¼nschte Erfolg aus seiner Sicht im Einzelfall ausbleibt, steht JUPIDI fÃ¼r die damit unter UmstÃ¤nden verbundenen Folgen nur nach MaÃŸgabe von Â§ 11 ein.
(2) JUPIDI beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander oder der Nutzer mit den EmpfÃ¤ngern.
(3) Die Leistungen von JUPIDI sind kostenpflichtig. Die HÃ¶he der Kosten ergibt sich aus der Preisliste in der jeweils aktuellen Fassung. JUPIDI ist berechtigt, die Preise jederzeit zu Ã¤ndern. Die Nutzer sind Ã¼ber PreisÃ¤nderungen durch geeignete Kommunikationsformen zu informieren. Die Bezahlung erfolgt Ã¼ber die Abrechnung des Mobilfunkanbieters des Nutzers.
Zu den Kosten von JUPIDI kommen etwaige Entgelte der Verbindungsanbieter, wie z.B. Internet- oder Mobilfunkanbieter.
(4) JUPIDI behÃ¤lt sich vor, die angebotenen Online-Dienste jederzeit zu Ã¤ndern, zu erweitern, zu beenden sowie abweichende oder ergÃ¤nzende Dienste anzubieten.
(5) SÃ¤mtliche Inhalte der Online-Dienste unterliegen dem Urheberrechts- und Markenschutz sowie weiterer gewerblichen Schutzrechte zugunsten von JUPIDI.
(6) Die Aufrechnung des Nutzers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskrÃ¤ftig festgestellten Forderungen zulÃ¤ssig.
Â§ 3 Anmeldung und Nutzung
(1) Mit der Nutzung der Online-Dienste von JUPIDI erklÃ¤rst und garantierst Du, daÃŸ
alle von Dir eingereichten Informationen wahrheitsgetreu und richtig sind,
Du auch zukÃ¼nftig die Richtigkeit dieser Informationen sicherstellst,
Du die Online-Dienste ausschlieÃŸlich zu privaten Zwecken nutzt, soweit der Nutzer zum Zeitpunkt der Nutzung das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben sollte, daÃŸ seine gesetzlichen Vertreter der Registrierung zugestimmt haben und
Deine Nutzung der Dienste von JUPIDI gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstÃ¶ÃŸt.
(2) Bei einem VerstoÃŸ gegen diese Pflichten ist die JUPIDI berechtigt, die Nutzerschaft fristlos zu kÃ¼ndigen.
(3) Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, daÃŸ Dritte Leistungen der Online-Dienste nicht unberechtigt nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle des Verlusts des Mobiltelefons oder einer mÃ¶glichen miÃŸbrÃ¤uchlichen Verwendung der Zugangsdaten, unverzÃ¼glich seine Zugangsdaten zu Ã¤ndern oder seinen Account bei JUPIDI sperren zu lassen.
Alle Abrufe, die vor der Sperrung des Accounts veranlaÃŸt werden, sind gemÃ¤ÃŸ der Vereinbarung zu vergÃ¼ten, es sei denn, JUPIDI hat den unberechtigten Zugriff auf die Online-Dienste zu vertreten.
(4) Jeder Nutzer darf sich nur einmal (fÃ¼r den Newsletter) registrieren.
(5) Mit der Nutzung stimmt der Nutzer ausdrÃ¼cklich zu, kÃ¼nftig als EmpfÃ¤nger im Rahmen der Online-Dienste von JUPIDI Benachrichtigungen und Mitteilungen durch und Ã¼ber andere Nutzer zu erhalten. Diese Zustimmung kann der Nutzer jederzeit widerrufen. Der Widerruf hat in Textform gegenÃ¼ber JUPIDI zu erfolgen. Die jeweiligen Kontaktdaten finden sich auf der Website www.jupidi.de unter dem Stichpunkt "Impressum".
(6) Wenn sich der Nutzer fÃ¼r den Newsletter anmeldet, erklÃ¤rt er sich damit einverstanden, von JUPIDI in (un)regelmÃ¤ÃŸigen AbstÃ¤nden Newsletter oder Ã¤hnliche Nachrichten zu erhalten. Diese Funktion kann der Nutzer jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann durch die Abwahl dieser Funktion in jedem einzelnen Newsletter erfolgen.
Â§ 4 Urheberrechte an den Inhalten
(1) JUPIDI beansprucht keinerlei Rechte an den von den Nutzern bereitgestellten und verÃ¶ffentlichten Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerken, urheberrechtlichen Werken oder anderen Materialien (zusammen als "Inhalt" bezeichnet). Nach der Bereitstellung oder VerÃ¶ffentlichung der Inhalte Ã¼ber die Dienste von JUPIDI bleiben alle Rechte an diesen Inhalten beim Nutzer.
Der Nutzer kann weiterhin nach Belieben Ã¼ber diese Inhalte verfÃ¼gen. Durch das Bereitstellen oder VerÃ¶ffentlichen von Inhalten Ã¼ber die Dienste von JUPIDI gewÃ¤hren Sie JUPIDI eine beschrÃ¤nkte Lizenz, um diese Inhalte auf oder Ã¼ber die Dienste von JUPIDI zu verwenden, zu modifizieren, Ã¶ffentlich darzubieten, Ã¶ffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.
(2) Die Lizenz ist unentgeltlich, unwiderruflich, unterlizenzierbar, weltweit und nicht exklusiv.
(3) Du erklÃ¤rst und garantierst, daÃŸ die VerÃ¶ffentlichung des Inhalts Ã¼ber die Dienste von JUPIDI nicht gegen Datenschutz-, Verwertungs-, Urheber-, Vertrags- oder sonstige Rechte dritter Personen verstÃ¶ÃŸt.
(4) Du stimmst zu, sÃ¤mtliche GebÃ¼hren und sonstige Entgelte zu bezahlen, die Du einer Person durch die VerÃ¶ffentlichung von Inhalten Ã¼ber die Dienste von JUPIDI schuldig bist. Weiter verpflichtest Du Dich, JUPIDI von sÃ¤mtlichen AnsprÃ¼chen Dritter aus diesen Rechten freizuhalten.
(5) Es ist untersagt, urheberrechtlich geschÃ¼tzte Inhalte, Marken oder sonstige geschÃ¼tzte Informationen anderer zu verÃ¶ffentlichen, modifizieren, vertreiben oder reproduzieren, ohne zuvor die schriftliche Zustimmung des Inhabers dieser Schutzrechte einzuholen. JUPIDI ist berechtigt, die Mitgliedschaft von Nutzer, die wiederholt gegen die Schutzrechte anderer verstoÃŸen, fristlos zu kÃ¼ndigen.
Â§ 5 Inhalt
(1) JUPIDI kann jeden Inhalt lÃ¶schen, der nach alleinigem, freiem Ermessen von JUPIDI gegen den vorliegenden Vertrag verstÃ¶ÃŸt oder anstÃ¶ÃŸig, illegal oder gesetzwidrig ist und einer Person Schaden zufÃ¼gt oder ihre Sicherheit bedroht. JUPIDI Ã¼bernimmt keine Verantwortung fÃ¼r die Ãœberwachung der Dienste von JUPIDI auf unangemessenen Inhalt oder unangemessenes Verhalten.
Auch wenn sich JUPIDI nach eigenem Ermessen dazu entschlieÃŸt, die Dienste von JUPIDI zu Ã¼berwachen, Ã¼bernimmt JUPIDI weder die Verantwortung fÃ¼r den Inhalt noch fÃ¼r das Modifizieren oder LÃ¶schen von unangemessenem Inhalt und das Verhalten der Nutzer, die diesen Inhalt verÃ¶ffentlichen.
(2) Du bist fÃ¼r den Inhalt, den Du Ã¼ber die Dienste von JUPIDI verÃ¶ffentlichst, und alle Materialien oder Informationen, die Du an andere Nutzer oder EmpfÃ¤nger Ã¼bertrÃ¤gst, sowie fÃ¼r Ihre Interaktionen mit anderen Nutzern und EmpfÃ¤ngern allein verantwortlich. JUPIDI stimmt diesem Inhalt nicht zu und hat keine Kontrolle darÃ¼ber.
Der Inhalt wird vor der VerÃ¶ffentlichung nicht notwendigerweise durch JUPIDI Ã¼berprÃ¼ft und spiegelt nicht die Meinungen und Richtlinien von JUPIDI wieder. JUPIDI Ã¼bernimmt keine Garantie fÃ¼r Inhalte oder die Genauigkeit und ZuverlÃ¤ssigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, die Du an andere Nutzer oder EmpfÃ¤nger Ã¼bertrÃ¤gst, weder ausdrÃ¼cklich noch stillschweigend.
Â§ 6 Verbotene Inhalte
(1) Im Folgenden werden Beispiele fÃ¼r Inhalte aufgefÃ¼hrt, die illegal sind oder nicht Ã¼ber die Dienste von JUPIDI verÃ¶ffentlicht werden dÃ¼rfen. JUPIDI behÃ¤lt sich das Recht vor, alles, was nach alleinigem, freiem Ermessen von JUPIDI gegen diese Bestimmung verstÃ¶ÃŸt, zu Ã¼berprÃ¼fen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschlieÃŸlich, jedoch nicht beschrÃ¤nkt auf, das LÃ¶schen anstÃ¶ÃŸiger Mitteilungen aus den Diensten von JUPIDI und das Beenden der Nutzerschaft.
Als verboten wird insbesondere solcher Inhalt angesehen, wobei die AufzÃ¤hlung nicht abschlieÃŸend ist, der:
offenkundig anstÃ¶ÃŸig ist und Rassismus, Fanatismus, HaÃŸ oder kÃ¶rperliche Gewalt jeglicher Art gegenÃ¼ber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstÃ¼tzt; eine andere Person belÃ¤stigt oder BelÃ¤stigungen unterstÃ¼tzt;
die sexuelle oder gewalttÃ¤tige Ausnutzung von Personen unterstÃ¼tzt;
nackte Personen, Gewalt oder anstÃ¶ÃŸige Darstellungen umfaÃŸt oder einen Link zu einer nichtjugendfreien Website enthÃ¤lt;
Informationen unterstÃ¼tzt, die falsch oder irrefÃ¼hrend sind, und illegale AktivitÃ¤ten oder Verhaltensweisen fÃ¶rdert, die beleidigend, bedrohend, obszÃ¶n, diffamierend oder verleumderisch sind; eine illegale oder unberechtigte Kopie des urheberrechtlich geschÃ¼tzten Werks einer anderen Person unterstÃ¼tzt, z. B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung werkseitiger Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien; das Versenden von "Junk-Mails," "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming" beinhaltet;
eingeschrÃ¤nkte, nur Ã¼ber ein Kennwort zugÃ¤ngliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthÃ¤lt (die nicht mit anderen zugÃ¤nglichen Seiten verknÃ¼pft sind);
kriminelle AktivitÃ¤ten oder Vorhaben unterstÃ¼tzt oder Anweisungen zu illegalen AktivitÃ¤ten enthÃ¤lt, einschlieÃŸlich, jedoch nicht beschrÃ¤nkt auf die Herstellung oder den Kauf illegaler Waffen, die Verletzung von Datenschutzbestimmungen oder die Bereitstellung oder Entwicklung von Computerviren;
andere Nutzer oder EmpfÃ¤nger zur Angabe von KennwÃ¶rtern oder personenbezogener Daten fÃ¼r kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke auffordert;
kommerzielle AktivitÃ¤ten und/oder VerkÃ¤ufe ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung beinhaltet, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, TauschgeschÃ¤fte, Inserate oder Schneeballsysteme; ein Photo einer anderen Person beinhaltet, das ohne die Zustimmung dieser Person verÃ¶ffentlicht wurde;
(2) JUPIDI behÃ¤lt sich das Recht vor, die VerÃ¶ffentlichung von Inhalten nach eigenem, freiem Ermessen abzulehnen oder bereits verÃ¶ffentlichte Inhalte zu lÃ¶schen oder den Zugang zu den Diensten von JUPIDI ganz oder teilweise, ohne vorherige AnkÃ¼ndigung einzuschrÃ¤nken, auszusetzen oder zu beenden.
Â§ 7 Verbotene AktivitÃ¤ten
(1) Verbotene AktivitÃ¤ten sind solche, die illegal sind oder nicht Ã¼ber die Dienste von JUPIDI verÃ¶ffentlicht werden dÃ¼rfen. JUPIDI behÃ¤lt sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem, freiem Ermessen von JUPIDI gegen diese Bestimmung verstÃ¶ÃŸt, zu Ã¼berprÃ¼fen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschlieÃŸlich, jedoch nicht beschrÃ¤nkt auf, die Erstattung von Strafanzeige bei der Polizei. Verbotene AktivitÃ¤ten umfassen, sind jedoch nicht beschrÃ¤nkt auf:
kriminelle oder unerlaubte Handlungen, einschlieÃŸlich Kinderpornographie, Betrug, Handel mit obszÃ¶nen Inhalten, Drogenhandel, GlÃ¼cksspiel, BelÃ¤stigung, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Viren und anderen schÃ¤dlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
die StÃ¶rung, Unterbrechung oder Ã¼bermÃ¤ÃŸige Belastung der Dienste von JUPIDI
die Verwendung des Accounts, Benutzernamens oder Kennworts eines anderen Nutzers
die Nutzung der Dienste von JUPIDI auf eine Weise, die gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften verstÃ¶ÃŸt.
die Inhalte auf den Seiten von JUPIDI ganz oder teilweise auszulesen, maschinell zu verarbeiten oder in sonstiger Weise nutzbar zu machen
(2) JUPIDI behÃ¤lt sich das Recht vor, die VerÃ¶ffentlichung von Inhalten nach eigenem Ermessen abzulehnen oder bereits verÃ¶ffentlichte Inhalte zu lÃ¶schen oder den Zugang zu den Diensten von JUPIDI ganz oder teilweise, ohne vorherige AnkÃ¼ndigung einzuschrÃ¤nken, auszusetzen oder zu beenden.
Â§ 8 Zusicherungen des Nutzers
(1) Der Nutzer sichert JUPIDI ausdrÃ¼cklich zu, daÃŸ der EmpfÃ¤nger ihn berechtigt hat, dessen Mobilfunknummer fÃ¼r die Online-Dienste von JUPIDI zu verwenden und mit dem Empfang von Benachrichtigungen Ã¼ber die Online-Dienste einverstanden zu sein.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, JUPIDI von allen AnsprÃ¼chen freizuhalten, die im Zusammenhang mit einer fehlenden, unwirksamen oder nichtigen BevollmÃ¤chtigung durch den EmpfÃ¤nger entstehen.
Â§ 9 Laufzeit und KÃ¼ndigung
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten mit der Zustimmung des Nutzers.
(2) Der Vertrag lÃ¤uft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angaben von GrÃ¼nden kÃ¼ndigen. JUPIDI kann den Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende kÃ¼ndigen
(3) Das Recht von JUPIDI und des Nutzers zur fristlosen KÃ¼ndigung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberÃ¼hrt.
(4) Ein wichtiger Grund, den JUPIDI zur fristlosen KÃ¼ndigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des VertragsverhÃ¤ltnisses bis zum Ablauf der KÃ¼ndigungsfrist fÃ¼r JUPIDI unter BerÃ¼cksichtigung aller UmstÃ¤nde des Einzelfalls und unter AbwÃ¤gung der Interessen von JUPIDI und des Nutzers nicht zumutbar ist.
(5) Wichtige GrÃ¼nde sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
VerstoÃŸ des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Â§ 3 (2), 3 (5), Â§ 4 (5), Â§ 6 (1) oder Â§ 7 dieser AGB oder
der Nutzer schÃ¤digt einen oder mehrere andere Nutzer.
(6) Jede KÃ¼ndigung bedarf der Textform. Die KÃ¼ndigung des Nutzers ist an die jeweils aktuellen Kontaktdaten von JUPIDI zu richten, die sich auf der Website www.jupidi.de unter dem Stichpunkt "Impressum" findet.
(7) Der Account kann durch den Nutzer jederzeit gesperrt werden, insbesondere im Fall des Â§ 3 (3). Die Kontaktdaten finden sich auf der Website www.jupidi.de unter "Impressum".
(1) JUPIDI Ã¼bernimmt keine Verantwortung fÃ¼r Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, LÃ¶schungen, Defekte, VerzÃ¶gerungen beim Betrieb oder der Ãœbertragung, AusfÃ¤lle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf oder Diebstahl, ZerstÃ¶rung oder Ã„nderung von Inhalten der Nutzer. JUPIDI ist nicht verantwortlich fÃ¼r Probleme oder technische StÃ¶rungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie fÃ¼r AusfÃ¤lle von E-Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der Dienste von JUPIDI, oder einer Kombination hieraus.
(2) Die Dienste von JUPIDI werden ohne MÃ¤ngelgewÃ¤hr und wie verfÃ¼gbar bereitgestellt. JUPIDI Ã¼bernimmt keine GewÃ¤hrleistung dafÃ¼r, daÃŸ die Dienste von JUPIDI zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur VerfÃ¼gung stehen. JUPIDI lehnt GewÃ¤hrleistungen fÃ¼r die Eignung fÃ¼r einen bestimmten Zweck oder Unterlassungen ab. DarÃ¼ber hinaus lehnt es die JUPIDI ab, bestimmte Ergebnisse aus der Nutzung der Dienste von JUPIDI zu garantieren oder zu versprechen.
(3) Dein Recht, vom Vertrag zurÃ¼ckzutreten, bleibt vom AusschluÃŸ der GewÃ¤hrleistung unberÃ¼hrt.
Â§ 11 HaftungsbeschrÃ¤nkungen
(1) Die Haftung von JUPIDI ist ausgeschlossen, es sei denn, wir haben den Schaden vorsÃ¤tzlich oder grob fahrlÃ¤ssig zu vertreten.
(2) Die HaftungsbeschrÃ¤nkungen betreffen nicht die AnsprÃ¼che des Nutzers aus Produkthaftung. Weiter gelten die HaftungsbeschrÃ¤nkungen nicht fÃ¼r SchÃ¤den aus der Verletzung des Lebens, des KÃ¶rpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlÃ¤ssigen Pflichtverletzung von JUPIDI oder einer vorsÃ¤tzlichen oder fahrlÃ¤ssigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder ErfÃ¼llungsgehilfen von JUPIDI beruhen.
(3) FÃ¼r SchÃ¤den, die JUPIDI durch einfache FahrlÃ¤ssigkeit verursacht, soweit diese FahrlÃ¤ssigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung fÃ¼r die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten), ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, der in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar ist.
(4) Diese HaftungsbeschrÃ¤nkungen gelten auch, soweit die Haftung fÃ¼r gesetzliche Vertreter und ErfÃ¼llungsgehilfen von JUPIDI betroffen ist.
Â§ 12 Datenschutz und Links
(1) JUPIDI ist berechtigt, die in bezug auf die GeschÃ¤ftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten Ã¼ber den Nutzer im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten
(2) Es gilt ergÃ¤nzend die DatenschutzerklÃ¤rung, die Ã¼ber die Website http://www.jupidi.de/datenschutz.html abgerufen werden kann. Die Datenschutzbestimmungen sind als Bestandteil der AGB zu verstehen.
(3) Auf den Inhalt der auf den Online-Diensten enthaltenen Links hat JUPIDI keinen EinfluÃŸ. JUPIDI ist nicht verantwortlich fÃ¼r deren Inhalt, ebensowenig fÃ¼r die beim Abrufen dieser Links mÃ¶glicherweise geltenden AGB, DatenschutzerklÃ¤rungen und dergleichen. Soweit ein Nutzer einem Link folgt, verlÃ¤ÃŸt er die Online-Dienste von JUPIDI und damit den Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen.
(4) JUPIDI ist nicht verantwortlich fÃ¼r den Inhalt, die Richtigkeit oder die auf verlinkten Websites vertretenen Meinungen. Diese Websites werden von JUPIDI in keiner Weise auf ihre Richtigkeit und VollstÃ¤ndigkeit Ã¼berprÃ¼ft oder Ã¼berwacht. Das Vorhandensein von verlinkten Websites innerhalb der Online-Dienste von JUPIDI lÃ¤ÃŸt keine RÃ¼ckschlÃ¼sse auf die Zustimmung oder Empfehlung der verlinkten Website durch JUPIDI zu. Der Aufruf solcher Websites erfolgt auf eigene Gefahr. die JUPIDI ist nicht verantwortlich fÃ¼r das Verhalten des Nutzers.
Â§ 13 SchluÃŸbestimmungen
(2) Ist das Nutzer Kaufmann, juristische Person des Ã¶ffentlichen Rechts oder Ã¶ffentlich-rechtliches SondervermÃ¶gen, ist ausschlieÃŸlicher Gerichtsstand fÃ¼r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser GeschÃ¤ftssitz. Dasselbe gilt, wenn das Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewÃ¶hnlicher Aufenthalts im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.
(3) Alle Vereinbarungen bedÃ¼rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ã„nderungen der Vereinbarungen bedÃ¼rfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch fÃ¼r den Verzicht auf die Schriftform. MÃ¼ndliche Nebenabreden bestehen nicht.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Nutzer einschlieÃŸlich dieser GeschÃ¤ftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die GÃ¼ltigkeit der Ã¼brigen Bestimmungen nicht berÃ¼hrt.
Um Date-Tipps vom Date-Coach zu erhalten, bitte das Formular auf der Startseite nutzen.