Source: http://www.jurablogs.com/topic/tagesschau
Timestamp: 2018-01-23 00:24:26
Document Index: 288339527

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 50', '§ 4', '§ 11', '§ 11', 'BGH', '§ 11', '§ 4', '§ 11', '§ 11']

TAGESSCHAU - JuraBlogs
… Der Rechtsstreit um die sogenannte „Tagesschau-App“ ist zunächst am 30.09.2016 ( 6 U 188/12) mit einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln vorläufig zu Ende gegangen. Danach handelt es sich bei der Tagesschau-App wie sie am 15.07.2011 abrufbar war, um ein presseähnliches Angebot und ist damit unzulässig. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag ist es…
Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 77 Leser - December 11, 2016 3:25pm
… BGH Urteil vom 30.04.2015 I ZR 13/14 Tagesschau-App ZPO § 50; UWG § 4 Nr. 11; RStV § 11d Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Teilsatz 3, § 11f Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Tagesschau-App unzulässig, wenn Angebot in der Gesamtheit als presseähnlich einzustufen ist - OLG Köln muss diesen Aspekt erneut prüfen" über die Entscheidung berichtet. Leitsätze…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht- 80 Leser - October 16, 2015 7:56am
… Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD), der Beklagte zu 2 ist der Norddeutsche Rundfunk. Die in der Beklagten zu 1 zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten betreiben seit dem Jahr 1996 das von der Beklagten zu 2 betreute Online-Portal "tagesschau.de". Im Jahr 2009 wurden in den Rundfunkstaatsvertrag die Regelungen des §§ 11d*, 11f…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Medienrecht- 66 Leser - April 30, 2015 2:16pm
…Jeder, der schon einmal den Livestream von “Das Erste” genutzt hat wird es kennen: Man schaut z.B. die Tagesschau und plötzlich bricht die Moderation ab und das Bild wird ersetzt durch diese Einblendung: Da ich sehr gerne am Sonntagabend das iPad nehme und via Livestream erst die Tagesschau und danach den Tatort schaue, begegnet mir […]…
Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 309 Leser - March 26, 2014 7:32pm
… OLG Köln, Urteil vom 20.12.2013, Az. 6 U 188/12 § 4 Nr. 11 UWG; § 11 d RStV, § 11 f RStV Das OLG Köln hat entschieden, dass die kostenlose “Tagesschau”-App ein zulässiges Angebot darstellt. Es handele sich dabei um die mobile Form des Onlineangebots, welches nach einem förmlichen Prüfverfahren freigegeben worden sei. Dies habe eine…
… Bei tagesschau.de kann man heute zu den jüngsten Enthüllungen, wonach der BND laufend (massenweise) Metadaten an die NSA übermittelt, folgendes lesen: “Steinmeier hat angefangen”. Heißt das, dass man jetzt gar nicht mehr dementiert, sondern sich darauf zurückzieht, die rechtswidrige Datenübermittlung hätte bereits unter dem früheren…
Internet-Law- 30 Leser - August 7, 2013 4:24pm
… Bissi was an Nachrichten. Aus dem Ersten? Ich weiss, Sie warten auf die Nummer mit dem 6,… Sie schreckliches Publicum, hier, ich arbeite hier artig vor mich hin und vor mir schnellt die Statistik hoch, als hätte sie Viagra patentschutzfrei reingeknallt bekommen……. ich sollte hier Eintritt verlangen O:) Ok, vorher kleines Häppchen. Aus dem…
… Von der Aussage “Ich bin ja nicht das Statistische Irgendwas-Amt.” Zitat – Bundesinnenminister Quelle: Tagesschau Werden sich die Mitarbeiter in diesem Bürogebäude etwas herabgewürdigt sehen: CC BY-SA 2.0 DE: Sir John Dass ist der “Dienstsitz Bonn” des Bundesinnenministeriums. Gleichzeitig auch die Aussenstelle Bonn des Statistischen…
… Von der Aussage “Ich bin ja nicht das Statistische Irgendwas-Amt.” Zitat – Bundesinnenminister Quelle: Tagesschau Werden sich die Mitarbeiter in diesem Bürogebäude etwas herabgewürdigt sehen: CC BY-SA 2.0 DE: Sir John Dass ist der “Dienstsitz Bonn” des Bundesinnenministeriums. Gleichzeitig auch die Aussenstelle Bonn des Statistischen Bundsamtes – es gehört zum Geschäftsbereich des BMI, vielleicht haben die ja genauere Zahlen? Genauso interessant: - keine ähnlichen Artikel gefunden -…
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