Source: https://www.ihre-vorsorge.de/expertenforum/archiv/detail/sgb-vi-237-idf-1997-bis-2001.html
Timestamp: 2020-01-26 23:54:30
Document Index: 262089019

Matched Legal Cases: ['§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§ 237', '§237', '§ 237', '§ 237']

SGB VI § 237 idf 1997 bis 2001 | Ihre Vorsorge
SGB VI § 237 idf 1997 bis 2001
Hallo Rentenexperten und Logiker ich habe da ein Pisa-Problem mit § 237 SGB VI
Ist es bzw. war es möglich über § 237 Abs. (1), wenn alle Bedingungen der Sätze 1. bis 5 erfüllt sind, über § 237 Abs. 4, 1. a) oder b), Altersrente wegen Arbeitslosigkeit nach dem RRG 1992 zu beziehen, wenn bis zum 14. Februar 1941 geboren und am 14. Februar 1996 arbeitslos erfüllt waren?
Ist obiges auch in der Variante § 237 Abs. (2) oder Abs. (3) möglich.
vor dem 1. Januar 1942 geboren sind,
wie folgt angehoben: (....)
Hallo Dieter41,
ich habe da auch ein Problem. So richtig erkennen kann ich nicht, worauf Sie hinaus wollen.
Die zitierten Stichtage betreffen nicht den Anspruch auf diese Rente sondern regeln mögliche Abschläge.
12.03.2009, 08:56
danke für Ihre Antwort und Nachfrage.
§ 237 SGB VI besteht aus zwei Blöcken.
§ 237 Abs. (1) behandelt den grundsätzlichen Zugang zur Rente wegen Arbeitslosigkeit.
§ 237 Abs. (2) stellt ein Alternativzugang zu Abs. (1) dar.
§ 237 Abs. (3) regelt den Rentenzugang mit Abschlägen bis 18%.
§ 237 Abs. (4) regelt die Vertrauensschutztatbestände nach dem
Rentenreformgesetz von 1992 mit keinem oder geringen Abschlag.
Meine Frage war: Ist der Zugang zum §237 Abs. (4) auch über
§ 237 Abs. (2) und Abs. (3) möglich ?
Abs. 1 regelt den grundsätzlichen Zugang.
Abs. 2 sehe ich nicht als eine Alternative zu Abs. 1. sondern um eine notwendige Ergänzung zu Abs. 1, da hier die Besonderheiten des Arbeitslosenrechtes eingefügt worden sind. So konnten z.B. Arbeitslose über 58 Jahre erklären, dass sie sich nicht mehr dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen.
Damit wären sie nicht mehr &#34;arbeitslos&#34; im Sinne des Absatzes 1 gewesen.
Abs. 3 regelt die generelle Anhebung auf ein späteres Lebensalter als das 60 Lebensjahr.
Abs. 4 regelt die Ausnahmen von Abs. 3 mit keinem oder einem geringeren Abschlag.
Der Rentenzugang (Anspruchsvoraussetzungen) richtet sich ausschließlich nach Abs. 1, ggf. in Verbindung mit Abs. 2.
Ohne die Erfüllung dieser Voraussetzungen stellt sich die Frage nach den Absätzen 3 und 4 nicht.
Zur Frage konkret: Abs. 4 ist keine Regelung über den Zugang (Anspruch)
danke für die RE.
Sehr gute Erklärung zu § 237 Abs. (2).
Nochmal Danke, Mfg Dieter