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Timestamp: 2016-10-25 15:38:07
Document Index: 338841514

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5D_61/2014 (13.05.2014)
5D_61/2014 � � Urteil vom 13. Mai 2014
vom 13. M�rz 2014.
1.1.�X.________ (Beschwerdef�hrer) gelangte mit Klage vom 14. Januar 2013 an das "Einzelgericht BGZ, ..." und stellte diverse Antr�ge. Vorab verlangte er die Nichtigerkl�rung eines Urteils und einer Verf�gung "des Einzelgerichtes Audienz" vom "9.11./24.12.2012" sowie vom "10.10./12.11.2012". Das Einzelgericht f�r SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Z�rich gab dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 7. Juni 2013 Gelegenheit, innert 10 Tagen eine verbesserte Klageschrift einzureichen und sich zur Erf�llung der Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege zu �ussern. F�r den S�umnisfall hielt das Gericht fest, die Klage vom 14. Januar 2013 gelte als nicht erfolgt; dasselbe gelte f�r eine erneute unverst�ndliche, weitschweifige oder ungeb�hrliche Eingabe. Mit Verf�gung vom 28. November 2013 erachtete das Einzelgericht f�r SchKG-Klagen die Klage vom 14. Januar 2014 als nicht erfolgt und schrieb das Verfahren ab. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 12'525.-- auferlegte es dem Beschwerdef�hrer die Kosten und sprach keine Entsch�digungen zu.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer gelangte dagegen mit Rechtsmitteleingabe vom 17. Dezember 2013 an das Obergericht des Kantons Z�rich, das mit Beschluss vom 13. M�rz 2014 die Eingabe als Berufung entgegennahm und darauf nicht eintrat. Im weiteren wies es das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ab, auferlegte ihm die Kosten des Verfahrens und sprach f�r das Berufungsverfahren keine Parteientsch�digung zu.
1.3.�Der Beschwerdef�hrer gelangt mit Beschwerde vom 7. Mai 2014 an das Bundesgericht. Er stellt diverse Antr�ge gegen verschiedene Verf�gungen und Urteile. �berdies ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Beschwerdeverfahren. Der Beschwerde lag einzig der Beschluss des Obergerichts vom 13. M�rz 2014 bei. Es sind keine Vernehmlassungen eingereicht worden.
2.1.�Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ausschliesslich der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 13. M�rz 2014, welcher der Beschwerde beigelegen hat. Soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen andere Verf�gungen und Urteile, namentlich gegen solche der ersten Instanz richtet, ist darauf von vornherein nicht einzutreten.
2.2.�Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG). In der Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erw�gungen des Entscheids der letzten kantonalen Instanz klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.3.�Das Obergericht hat in der Hauptbegr�ndung im Wesentlichen erwogen, der Beschwerdef�hrer sei mit Verf�gung vom 13. Januar 2013 (recte 2014) aufgefordert worden, sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu belegen. Soweit er mit seiner entsprechenden Eingabe auch noch seine Berufung habe erg�nzen wollen, bleibe dies unbeachtlich, zumal er nicht darlege, dass er die Erg�nzung trotz zumutbarer Sorgfalt nicht in seiner Rechtsmitteleingabe vom 17. Dezember 2013 habe darlegen k�nnen. Der Beschwerdef�hrer verlange - mutmasslich im Sinn von Schadenersatz - die Zusprechung einer kostendeckenden Entsch�digung und eine Genugtuung. Welche Kosten und in welchem Umfang solche durch die Entsch�digung gedeckt werden sollen, beziffere er ebenso wenig wie die H�he der Genugtuung. Auf diese Antr�ge und auf die Berufung in den entsprechenden Punkten sei nicht einzutreten. Der Eingabe lasse sich im �brigen nichts Fassbares dar�ber entnehmen, von wem die Entsch�digung und die Genugtuung eingefordert werden, weshalb auch aus diesem Grund auf die Berufung nicht einzutreten sei. Der Beschwerdef�hrer stelle alsdann, soweit erkennbar bzw. verst�ndlich, in der Hauptsache mehrere Antr�ge auf Aufhebung bzw. Nichtigerkl�rung von mehreren Entscheiden. Wie im Fall der Aufhebung in der Sache selbst zu entscheiden w�re, lege er indes nicht dar. Er stelle mit Bezug auf die jeweiligen Begehren und insbesondere die Klage vom 14. Januar 2013 keine konkreten Antr�ge, und solche erg�ben sich auch nicht in fassbarer Art aus der Begr�ndung. Keinen Antrag zur Sache stellten die diversen Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zur �ffentlichen Verhandlung, namentlich der Antrag zur Durchf�hrung einer �ffentlichen Hauptverhandlung dar. Das f�hre auch im �brigen zum Nichteintreten auf die entsprechenden Antr�ge und insoweit auf die Berufung in der Hauptsache. Das Obergericht hat im weiteren begr�ndet, weshalb dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern und ihm kein Beistand zu ernennen sei.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer geht in seiner Beschwerde in keiner Weise auf die Haupterw�gung des Obergerichts ein und zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt haben soll. Er beschr�nkt sich vielmehr auf eine Kritik am erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid, der indes wie auch die anderen in der Eingabe erw�hnten Verf�gungen und Entscheide (E. 2.1) nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind.
2.5.�Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete und damit unzul�ssige Verfassungsbeschwerde ist daher in Anwendung von Art. 106 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 117 und Art. 108 Abs. 1 lit b BGG durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten. Damit er�brigt es sich, auf die Eventualerw�gung des Obergerichts (E. 3.4) n�her einzugehen.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde angesichts der aufgezeigten formellen M�ngel als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).