Source: https://rechtssachverstaendiger.de/naturrecht-menschen-und-voelkerrecht/
Timestamp: 2017-10-24 09:46:27
Document Index: 119860300

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 17', '§ 7', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 132', 'Art. 142']

Naturrecht, Menschen und Völkerrecht - Verband Deutscher Rechtssachverständiger
29. August 2017 / Ralf Berthold / Keine Kommentare
Heute befassen wir uns etwas intensiver mit dem Naturrecht, Menschenrecht und dem Völkerrecht.
Es ist sehr Wichtig, dass dieses Thema verstanden wird, denn das sind die Rechte die man uns entziehen will bzw. entzogen hat.
https://www.youtube.com/watch?v=D1J9iwnoxBk Naturrecht
Der Begriff Naturrecht (lateinischius naturae oder jus naturae , aus ius‚ Recht‘und natura‚ Natur‘; bzw. natürliches Recht , lat. ius naturale oder jus naturale , aus naturalis ‚ natürlich‘, „von Natur entstanden“) oder überpositives Recht ist eine Bezeichnung für universell gültiges Recht, das rechtsphilosophisch , moralphilosophisch oder theologisch begründet wird. Von diesen Vorstellungen abgeleitet dient es dem gesetzten (manchmal auch gesatzten ) oder positiven Recht als höchstrangige Rechtsquelle zur Legitimierung.
Die Wurzeln der Naturrechtslehre reichen in die ionisch-griechische Naturphilosophie (6./5. Jh. v. Chr.)
zurück. Sie verstand die Natur als das wahre, angeborene Wesen im Unterschied zu den bloßen Konventionen. Aristoteles verstand unter Naturrecht das, was unabhängig von konventionellen
Gesetzen überall dieselbe Geltungskraft habe.
In der Französische Revolution wurde die biblisch-theologische Verankerung des Naturrechts durch die Lehre vom „gemeinsamen Nutzen“ (utilité commune) ersetzt.
Dadurch wurden die „Bürger- und Menschenrechte“ manipulierbar. Die jeweils an der Macht befindliche Gruppe der Revolutionäre bestimmte, was der „gemeinsame Nutzen“ war und schickte ihre politischen Gegner auf die Guillotine. Vor allem aus diesem Grund kritisierte z. B. Jakob Grimm im Frankfurter Parlament 1848 die französische Haltung und forderte die Rückkehr zu „den religiösen Grundlagen der Bruderschaft und Freiheit aller Menschen“ (Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849). Damit berief er sich auf die amerikanische Unabhängigkeitserklärung (1776), die die unveräußerlichen Menschenrechte, zu denen „Leben, Freiheit und das Streben nach Glück“ gehören, theologisch begründete: Sie sind den Menschen von ihrem „Schöpfer“ (Creator) verliehen worden.
Dieser vernunftbezogene Ansatz, der zum Begriff des Vernunftrechtes führt, prägt beispielsweise die österreichische Rechtsschule. So heißt es in § 16 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) ausdrücklich: „Jeder Mensch hat angeborne, schon durch die Vernunft einleuchtende Rechte …“ (Text aus der Erstfassung 1812). In der Folge ergibt sich in § 17 eine zentrale Rechtsaussage: „Was den angebornen natürlichen Rechten angemessen ist, dieses wird so lange als bestehend angenommen, als die gesetzmäßige Beschränkung dieser Rechte nicht bewiesen wird“, das heißt, wo keine explizite rechtliche Regelung vorhanden ist, bildet bei Persönlichkeitsrechten das „Vernünftige“ die Basis des Rechtmäßigen. Diese zentrale Aussage stellt Naturrecht also prinzipiell vor positives Recht: „Naturrecht gilt, solange es nicht beschränkt wird.“
Das setzt voraus, dass der Bürger ein natürliches Empfinden hat respektive haben sollte, ob sein Handeln noch im Rahmen des Angemessenen ist. Entsprechendes gilt für die Justiz: „Läßt sich ein Rechtsfall weder aus den Worten, noch aus dem natürlichen Sinne eines Gesetzes entscheiden, so muß auf ähnliche, in den Gesetzen bestimmt entschiedene Fälle, und auf die Gründe anderer damit verwandten Gesetze Rücksicht genommen werden. Bleibt der Rechtsfall noch zweifelhaft; so muß solcher mit Hinsicht auf die sorgfältig gesammelten und reiflich erwogenen Umstände nach den natürlichen Rechtsgrundsätzen entschieden werden.“ (§ 7 ABGB). Diese Rechtsgrundlagen implizieren, dass das positive Recht nur als spezielles Regelwerk vor einem Hintergrund eines aus sich selbst heraus stabilen (aber auch entwicklungsfähigen) gesellschaftlichen Konsenses steht. Diese naturrechtlichen Ansätze prägen in Folge zentrale Begriffe wie die Rechtsfähigkeit und die Juristische Person, wie auch das österreichische Vertragsrecht, Erbrecht und Eherecht.
Das nationalsozialistische Recht war ideologisiertes Naturrecht, das das positiv gesetzte Recht unterlief. In seinem Mittelpunkt stehe die Gemeinschaft, so der nationalsozialistische Rechtstheoretiker Hans-Helmut Dietze in seinem Werk „Naturrecht in der Gegenwart“ von 1936. Das Naturrecht liege im Blut, sei also rassegebunden, und jeder Volksgenosse könne durch sein Rechtsempfinden die
Entscheidung über Gut und Böse, über Recht und Unrecht treffen. Es wurzele „in den naturhaften Kräften, aus denen alles wirkliche Leben der Natur kommt: im Drängen des Blutes, in den Säften des Bodens und in der Innigkeit gleicher Gesinnung.“
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland griff die naturrechtliche Tradition auf. „Das Bekenntnis zu Menschenrechten knüpft unmittelbar an Art. 1/I GG an. Weil die Würde des Menschen unantastbar und es ‚Verpflichtung aller staatlichen Gewalt‘ ist, sie zu achten und zu schützen‘, darum bekennt sich das deutsche Volk zu Menschenrechten. Die Menschenwürde, ein theologisch und philosophisch verwurzelter Begriff, wird primär als unantastbar vorausgesetzt; erst sekundär wird ihre Beachtung gesetzlich befohlen. Sie ist mithin als höchster Rechtswert deklariert und gibt
Veranlassung für die weitere Anerkennung von Menschenrechten. Nach Auffassung vieler hat hier naturrechtliches Ideengut wieder Ausdruck in einer deutschen Verfassung gefunden. Die theonome Spitze der Verfassung findet sich in den Eingangsworten der Präambel, welche die Motive des Gesetzgebers offenlegt und in der das Staatsvolk auf seine ‚Verantwortung vor Gott und den Menschen‘ hinweist. So erscheint Art. 1 als eine Folge der Anrufung Gottes als des Schöpfers der Person (erschaffen ad imaginem Dei [nach dem Bild Gottes]).“
Ein Beispiel für überpositives Recht stellt nach herrschendem Rechtsverständnis die Würde des Menschen dar (als Idee der unveräußerlichen Rechte). Das Grundgesetz garantiert diese zwar in Artikel 1 GG, doch wird ihre Unantastbarkeit hier nur als Prinzip des Rechts dargestellt; folgen soll sie vielmehr als allgemein gültiger Rechtssatz aus vorgelagerten ethischen oder religiösen Anschauungen, die für alle menschlichen Gesellschaften gelten sollen. Eine Konsequenz dieser Auffassung ist, dass die Menschenwürde nicht nur unantastbar, sondern insbesondere unverzichtbar sein soll. Der Rechtsträger kann somit nicht wirksam in ihre Verletzung einwilligen.
Darüber hinaus führt der Gedanke, die Menschenwürde sei durch überpositives Recht vorgegeben, zu dem Ergebnis, dass ein Eingriff in die Menschenwürde eines Individuums auch außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes unrechtmäßig ist. Der Eingriff verstoße gegen das gerade von keinem Rechtsetzungsakt geschaffene, sondern aus sich heraus geltende überpositive Recht. In die Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes floss das Naturrecht immer wieder auf dem Wege der Radbruchschen Formel ein, die unter bestimmten Umständen dem Naturrecht Vorrang vor dem positiven Recht gewährt.
Quellen des Naturrechts.
-das in das menschliche Individuum eingeschriebene und wirkende Naturgesetz
(Fähigkeit zur Selbsterkenntnis und Orientierung des Gewissens) im Unterschied zu den von den Menschen so definierten rein instinktiven Naturgesetzen des Tierreiches,
Trotz der Möglichkeit, als Quelle des Naturrechts sowohl Gott als auch den Menschen anzusetzen, kann es nicht im Sinne der modernen Naturwissenschaft verworfen werden, sondern bildet einen Hauptgegenstand der Moral- und Rechtsphilosophie. Nach Johannes Messner besteht das für das Naturrecht als Hauptbasis angesehene (spezifisch menschliche) Naturgesetz „nicht in einem unveränderlich für alle Zeiten gleichen Moralkodex, vielmehr in den das vollmenschliche Sein bedingenden und den Menschen verpflichtenden Grundwerten oder Grundprinzipien, die nur in ihrem
allgemeinen Gehalt unveränderlich und nur insoweit absolute Geltung besitzen, als sie dem unveränderlichen und selbst einen absoluten Wert darstellenden Grundwesen der Personnatur des Menschen entsprechen“.
Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die jedem Menschen gleichermaßen zustehen. Das Konzept der Menschenrechte geht davon aus, dass alle Menschen allein aufgrund ihres
Menschseins mit gleichen Rechten ausgestattet und dass diese egalitär begründeten Rechte universell, unveräußerlich und unteilbar sind.
[1] Die Idee der Menschenrechte ist eng verbunden mit dem Humanismus und der im Zeitalter der Aufklärung entwickelten Idee des Naturrechtes.
Menschenrechte werden heute gewöhnlich untergliedert in Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zum Schutz seiner Freiheitssphäre (1. Generation), in soziale Anspruchsrechte auf einen
menschenwürdigen Standard (2. Generation) und in typische kollektive Menschenrechte.
(3. Generation).
[2]Weil Menschenrechte auch von dritter Seite bedroht werden, wird davon ausgegangen, dass außerdem zu jedem Menschenrecht eine staatliche Schutzpflicht gehört, mit der erst ein Menschenrecht vollständig verwirklicht werden kann. Durch die Ratifizierung von internationalen Menschenrechtsabkommen sowie durch deren Verankerung in ihren nationalen Verfassungen verpflichten sich die Staaten, die Grundrechte und Völkerrechte zunehmend umzusetzen, als einklagbare Rechte auszugestalten.
In einem weiteren Sinne ist der Begriff „Menschenrechte“ auch als Erweiterung zu den „ Bürgerrechten“ zu verstehen: Er steht dann für Grundrechte, die unabhängig von der Staatsangehörigkeit allen Menschen zustehen.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948) besteht aus 30 Artikeln, beschlossen von den Vereinten Nationen.
https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte Die Europäische Menschenrechtskonvention Hierzu beachtet mal die Formulierung im Grundgesetz und im Bürgerlichen Gesetzbuch.
Wer ist Mensch und wer ist Person?!
Wer kann also diese Rechte in Anspruch nehmen?
Bürger oder Bewohner?
Werde dir Bewusst wer Du bist 😉
https://www.youtube.com/watch?v=cubTctdV9iQ
https://www.youtube.com/watch?v=5R0if7_FRGU
Das Völkerrecht ( Lehnübersetzung zu lateinisch ius gentium, deutsch‚ Recht der Völker‘) ist eine überstaatliche, auch aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung , durch die die Beziehungen zwischen den Völkerrechtssubjekten (meist Staaten ) auf der Grundlage der Gleichrangigkeit geregelt werden.
Der Begriff Internationales Öffentliches Recht wird seit dem 19. Jahrhundert oft synonym verwendet, was auch auf den starken Einfluss des englischen Fachbegriffs international public law zurückzuführen ist.
[1] Wichtigste positivrechtliche Rechtsquelle des Völkerrechts ist die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte allgemeine Gewaltverbot , das als Völkergewohnheitsrecht auch über die
Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UNO) hinaus verbindlich ist und jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet.
Wissenswertes ob und warum wir nicht im Völkerrecht sind:
Lese unbedingt das Genfer Abkommen und verstehe, warum Du noch immer eine Internierte Person, also Kriegsgefangener bist, denn die BRD ist ja noch immer Besetztes Gebiet.
Genfer Abkommen – SR 0.518.51
Das genfer Abkommen IV – SR 0.518.51 muß dem Menschen bekannt sein, weil dort das humanitäre Völkerrecht ins Naturrecht für den Exodus in die Genesis geregelt ist.
• dem Sohn des Schöpfers „jesus“,
• „je uis – per Recht“ oder „
• je suis – Ich bin“
• als Rechterbe des Schöpfer in der Genesis wurde der Mensch in seiner
• nicht reduzierbaren Komplexität,
• in der Heiligkeit der Genesis,
• in der 3-Faltigkeit von Geist, Seele und Körper, wurde der Mensch in Seiner Ganzheiligkeit unter dem Handelsgesetz der Piraterie zum Objekt „to be“ als Gegenstand des Handelsrecht. Die per Sohn des Schöpfers im Paradies wurde in der Parodie der Personifikation zum Handelsgegenstand Sklave von Piraten, Objekt von Verbänden juristischer Personen.
Das Naturrecht geht dem humanitärem Völkerrecht und den internationalen Verträgen voraus und muß vorrangig angewandt werden. In Art. 132-141 Genfer Abkommen IV – SR 0.518.51 kann sich der Mensch von der Internierung distanzieren, also verrücken, wenn dem Menschen geistig-bewußt wird, daß er nicht die juristische Person, sondern der geistig lebendige Mensch ist. Die Systemstaaten sind verpflichtet den Menschen in einem Schutzabkommen, im Zivilschutz zu schützen.
Das humanitäre Völkerrecht regelt die Schnittstelle des Naturrecht und der internationalen Verträge aus dem Exodus in die Genesis. Sobald die Gründe der Internierung entfallen, werden die Menschen in den Bereich geschützter Personen aufgenommen. Dies soll von einer globalen Rechthilfe bringenden Nichtregierung-Organisation durchgeführt werden, welches in Art. 142-149 Genfer Abkommen IV – SR 0.518.51 verbrieft ist.
https://www.youtube.com/watch?v=oirO3zbTXQA
https://www.youtube.com/watch?v=hkGIrsPz4iM
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