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Timestamp: 2016-09-29 13:34:02
Document Index: 369346267

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_68/2016 (03.03.2016)
8C_68/2016 � � Urteil vom 3. M�rz 2016
A.________, geboren 1956, meldete sich am 16. Dezember 2010 unter Hinweis auf ein psychisches Leiden bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte die Berichte der behandelnden �rzte sowie ein psychiatrisches Gutachten des Dr. med. B.________ vom 12. April 2013 ein. Gest�tzt darauf lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente mit Verf�gung vom 29. Oktober 2013 ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 10. Dezember 2015 teilweise gut und sprach A.________ ab 1. Januar 2012 bis 31. Juli 2012 eine halbe Rente zu. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag auf Zusprechung einer unbefristeten ganzen Invalidenrente ab dem 1. Januar 2012. Des Weiteren ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Nach den vorinstanzlichen Feststellungen ist gest�tzt auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. B.________ eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit von November bis Ende Dezember 2010, eine 50-prozentige Arbeitsunf�higkeit von Januar 2011 bis Ende M�rz 2012 und eine Arbeitsunf�higkeit von 30 Prozent ab April 2012 ausgewiesen. Dr. med. B.________ f�hrte dazu aus, dass aufgrund der anamnestischen Angaben und der von ihm erhobenen Befunde von einer leichten bis zeitweilig mittelgradigen depressiven Episode im Rahmen einer schon langj�hrig bestehenden rezidivierenden depressiven St�rung auszugehen sei. Die Leistungsf�higkeit sei bei einem Vollpensum um 30 Prozent eingeschr�nkt wegen Verminderung der Ausdauer, Ersch�pfbarkeit, Konzentrationsst�rungen, verminderter Stress- und Frustrationstoleranz, Stimmungsschwankungen, Defiziten der sozialen Kompetenzen bei verminderter Kommunikations-, Konflikt- und Abgrenzungsf�higkeit, Einschr�nkungen der Umstellungs- und Anpassungsf�higkeit, Verlangsamung des Arbeitstempos und vermehrtem Pausenbedarf.
Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, nach der Begutachtung sei eine Verschlechterung eingetreten; sie habe die vom Gutachter bescheinigte Arbeitsf�higkeit nicht umsetzen k�nnen und sei weiterhin nur zu 50 Prozent leistungsf�hig. Massgeblich f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis ist dabei der Zeitpunkt des Verf�gungserlasses (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 129 V 167 E. 1 S. 169). Das kantonale Gericht hat sich zum Gesundheitszustand der Versicherten eingehend ge�ussert. Es lagen keine Berichte vor, die konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens begr�ndet h�tten, und weitere medizinische Abkl�rungen waren daher nicht angezeigt (BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die beim Bundesgericht eingereichten Stellungnahmen des Arbeitgebers und des Hausarztes k�nnen, da aus der Zeit nach dem angefochtenen Entscheid stammend, als echte Noven zum vornherein keine Beachtung finden (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.; Urteil 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 4.2.2). Es ist deshalb f�r die Rentenzusprechung mit dem kantonalen Gericht auf die von Dr. med. B.________ bescheinigten Arbeitsunf�higkeiten abzustellen.
4.1.�Zu den erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitssch�digung hat das kantonale Gericht erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe die urspr�nglich erlernte T�tigkeit als technische Zeichnerin nach dem Jahr 1983 nicht mehr ausge�bt und verf�ge wegen dieser langen Berufsabwesenheit aus invalidit�tsfremden Gr�nden nicht mehr �ber eine verwertbare Leistungsf�higkeit in diesem Beruf. Es ging beim Validen- und beim Invalideneinkommen jeweils vom gleichen statistischen Einkommen aus. Dabei er�brigte sich deren genaue Ermittlung; der Invalidit�tsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunf�higkeit unter Ber�cksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Urteil I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2). Dagegen wehrt sich die Beschwerdef�hrerin.
4.2.�Beim Valideneinkommen ist nach Art. 16 ATSG massgeblich, was die Beschwerdef�hrerin verdienen w�rde, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Weshalb daf�r der Lohn als technische Zeichnerin beizuziehen sei, begr�ndet die Beschwerdef�hrerin nicht n�her. Insbesondere wird nicht bestritten, dass sie ihren erlernten Beruf aus famili�ren und nicht aus gesundheitlichen Gr�nden aufgegeben und seit �ber dreissig Jahren nicht mehr ausge�bt hat. Es ist daher mit der Vorinstanz nicht mit der erforderlichen �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin als Gesunde nach langen Jahren der Abwesenheit vom Erwerbsleben wieder eine Stelle als technische Zeichnerin finden w�rde und damit oder auch in einem anderen Beruf den von ihr geltend gemachten Verdienst von 69'524 Franken erzielen k�nnte.
4.3.�Beim Invalideneinkommen ist nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin auf ihr aktuelles Einkommen von 18'621 Franken pro Jahr abzustellen. Bei Stellenantritt am 1. Januar 2012 war jedoch noch nicht abzusehen, dass die Beschwerdef�hrerin nach der dreimonatigen Einarbeitung eine Festanstellung erhalten w�rde. Die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit von 70 Prozent ab April 2012, wie oben (E. 3) beschrieben (von der Vorinstanz ber�cksichtigt ab dem 1. August 2012, Art. 88a Abs. 1 IVV), sch�pft sie nicht in zumutbarer Weise voll aus. Der tats�chlich erzielte Verdienst kann unter diesen Umst�nden nicht als Invalidenlohn gelten (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475).
Die Beschwerdef�hrerin beantragt einen 20-prozentigen Abzug vom Tabellenlohn statt der gew�hrten zehn Prozent. Die Bestimmung der H�he einer solchen Reduktion (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) stand im Ermessen des kantonalen Gerichts (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Eine Angemessenheitskontrolle ist dem Bundesgericht verwehrt (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 V 322 E. 5.3 S. 328; 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_644/2008 vom 19. August 2009 E. 6.1, nicht publ. in: BGE 135 V 353, aber in: SVR 2010 IV Nr. 6 S. 13). Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, dass neben dem Alter auch die Anzahl der Dienstjahre, der Besch�ftigungsgrad und die Wohnregion h�tten ber�cksichtigt werden m�ssen. Fehlende Dienstjahre an einer neuen (leidensangepassten) Arbeitsstelle f�hren jedoch nicht zu einem Abzug, weil diesem Kriterium bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten im privaten Sektor keine grosse Bedeutung zukommt (BGE 126 V 75 E. 5a/cc S. 79; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 18, 8C_97/2014 E. 4.2). Der Umstand, dass die grunds�tzlich vollzeitlich arbeitsf�hige Versicherte krankheitsbedingt lediglich reduziert leistungsf�hig ist, rechtfertigt praxisgem�ss keinen Abzug, der �ber die Ber�cksichtigung der eingeschr�nkten Leistungsf�higkeit und damit des Rendements hinausgeht (Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3.2 und 3.3). Ein allf�lliger regional unterdurchschnittlicher Invalidenlohn hat beim Vergleich mit einem statistischen gesamtschweizerischen Lohn auch auf der Seite des Validenlohnes unber�cksichtigt zu bleiben (SVR 2012 UV Nr. 26 S. 93, 8C_744/2011 E. 5.2 und 6.1; 8C_683/2009 vom 26. Februar 2010 E. 4.1).
Zusammengefasst verm�gen die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin sowohl die vorinstanzliche Beurteilung ihrer Arbeitsf�higkeit als auch der erwerblichen Auswirkungen der Gesundheitssch�digung nicht als offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft erscheinen zu lassen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdef�hrerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Markus Roos wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.