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Timestamp: 2016-10-24 20:15:44
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

131 III 65786. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer i.S. Bank X. (SchKG-Beschwerde)
Retrait d'opposition. Le retrait produit ses effets �galement lorsque le d�biteur remet une d�claration �crite claire dans ce sens au cr�ancier, que celui-ci la transmet � l'office des poursuites et qu'il y a lieu d'inf�rer des circonstances que le d�biteur a autoris� cette transmission (consid. 3). Faits � partir de page 658
In der von der Bank X. gegen die Y. AG eingeleiteten Betreibung stellte das Betreibungsamt Z. am 2. M�rz 2005 den Zahlungsbefehl zu. Die Y. AG schlug Recht vor.
Mit Schreiben vom 7. M�rz 2005 r�umte die Bank X. der Betreibungsschuldnerin die Gelegenheit ein, den Rechtsvorschlag zur�ckzuziehen, mit dem Hinweis, dass sie Klage einreichen werde, falls sie bis zum 15. M�rz 2005 keine R�ckzugserkl�rung erhalten sollte. Sie legte eine von ihr vorbereitete "R�ckzugserkl�rung" mit folgendem Wortlaut bei:
"Die Y. AG erkl�rt, den in Betreibung (...) des Betreibungsamtes (...) erhobenen Rechtsvorschlag vollumf�nglich zur�ckzuziehen."
Diese Erkl�rung wurde am 21. M�rz 2005 von der Y. AG unterzeichnet. Unter Beilage dieser Erkl�rung reichte die Bank X. am 30. M�rz 2005 das Fortsetzungsbegehren ein.
Nachdem das Betreibungsamt erkl�rt hatte, die R�ckzugserkl�rung der Y. AG werde nicht anerkannt, erhob die Bank X. mit Eingabe vom 15. April 2005 beim Kantonsgericht Freiburg (Schuldbetreibungs- und Konkurskammer) als kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde und verlangte, es sei festzustellen, dass der Rechtsvorschlag rechtsg�ltig zur�ckgezogen worden sei, und das Betreibungsamt anzuweisen, ihrem Fortsetzungsbegehren vom 30. M�rz 2005 Folge zu geben.
Die kantonale Aufsichtsbeh�rde wies die Beschwerde am 8. Juni 2005 ab.
3. 3.1 Am 21. M�rz 2005 hat die Beschwerdegegnerin gegen�ber der Beschwerdef�hrerin unterschriftlich erkl�rt, sie ziehe den von ihr in der strittigen Betreibung erhobenen Rechtsvorschlag vollumf�nglich zur�ck. Wie das Bundesgericht schon in seinem - sowohl von der Beschwerdef�hrerin als auch von der Vorinstanz angerufenen - Entscheid vom 24. Februar 1925 (BGE 51 III 35 S. 36) ausgef�hrt hat, wird eine Erkl�rung dieser Art ganz offensichtlich zu dem Zweck ausgestellt, dass sie dem Betreibungsamt vorgelegt BGE 131 III 657 S. 659werde. Ein anderer Sinn kann ihr nach dem Vertrauensprinzip nicht zukommen, hat doch nicht nur der Rechtsvorschlag, sondern selbstverst�ndlich auch dessen R�ckzug ausschliesslich betreibungsrechtliche Wirkung (vgl. KURT AMONN/FRIDOLIN WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Aufl., � 18 Rz. 38 f.). Im genannten Entscheid ist weiter festgehalten worden, es liege dort, wo die Echtheit der Unterschrift des Schuldners nicht zu bezweifeln sei und der R�ckzug vorbehaltlos erkl�rt werde, kein Grund vor, nicht auch eine dem Gl�ubiger gegebene R�ckzugserkl�rung f�r den Wegfall des Rechtsvorschlags als gen�gend zu erachten (vgl. auch BGE 81 III 94 E. 2 S. 95 ff.).
3.2 Die kantonale Aufsichtsbeh�rde h�lt unter Berufung auf eben diesen bundesgerichtlichen Entscheid daf�r, es m�sse in der R�ckzugserkl�rung zumindest ausdr�cklich darauf hingewiesen werden, dass sie zuhanden des Betreibungsamtes abgegeben werde. Im erw�hnten Entscheid (in dem es letztlich um den Widerruf der R�ckzugserkl�rung gegangen war) wurde festgehalten, f�r ein Dahinfallen des Rechtsvorschlags gen�ge auch, dass der Schuldner dem Gl�ubiger zuhanden des Betreibungsamtes unterschriftlich eine R�ckzugserkl�rung ausstelle, die dieser als Bote des Schuldners dem Amt �bermittle (BGE 51 III 35 S. 36 oben). Dass das Betreibungsamt in der R�ckzugserkl�rung ausdr�cklich erw�hnt sein m�sse, l�sst sich jenem Entscheid indessen selbst dem Sinne nach nicht entnehmen. Der von der Vorinstanz ebenfalls beigezogene BGE 62 III 125 ff. ist insofern unbehelflich, als die R�ckzugserkl�rung, die der Schuldner dem Gl�ubiger in jenem Fall �bergeben hatte, ausdr�cklich an das Betreibungsamt adressiert war.
Wo, wie hier, die von der Schuldnerschaft unterzeichnete Erkl�rung an Klarheit nichts zu w�nschen �brig l�sst, sind sodann Bedenken hinsichtlich einer allf�lligen Auslegung von Sinn und Tragweite der schuldnerischen Erkl�rungen, die den Betreibungsorganen nicht zustehe, wie sie etwa in einem Entscheid der Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Basel-Stadt vom 7. August 1947 (BlSchK 1948 S. 50 f. Nr. 16) angef�hrt wurden und hier auch vom Betreibungsamt angedeutet werden, ohne Bedeutung. Inwiefern den vom Betreibungsamt ferner angesprochenen F�lschungen besser sollte begegnet werden k�nnen, wenn verlangt wird, der Schuldner habe den Gl�ubiger zur Weiterleitung seiner R�ckzugserkl�rung an das Betreibungsamt ausdr�cklich zu erm�chtigen, ist nicht ersichtlich. BGE 131 III 657 S. 660
3.3 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass der vom Gl�ubiger an das Betreibungsamt weitergeleitete R�ckzug des Rechtsvorschlags seine Wirkungen auch dann entfaltet, wenn die Umst�nde zur Annahme einer konkludenten Erm�chtigung zu dieser Weiterleitung f�hren. Letzteres ist nach dem Dargelegten hier der Fall. Der Auffassung der Beschwerdef�hrerin, der Rechtsvorschlag sei in der von ihr gegen die Beschwerdegegnerin eingeleiteten Betreibung rechtsg�ltig zur�ckgezogen worden, ist daher beizupflichten.