Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/markeng/51
Timestamp: 2017-02-28 15:31:32
Document Index: 208177046

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 22', '§ 55', '§ 115', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', '§ 5', 'BGH']

§ 51 MarkenG, Nichtigkeit wegen des Bestehens älterer Rechte Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 22 MarkenG, Ausschluss von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang§ 55 MarkenG, Löschungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten§ 115 MarkenG, Nachträgliche SchutzentziehungUrteileBGH, 14.04.2011 - I ZR 41/08 - Bei jahrzehntelanger unbeanstandeter Nutzung gleichlautender Unternehmenskennzeichen mehrerer Parteien kann eine Eintragung dieser Bezeichnung als Marke nur unter engen…BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15 - Wunderbaum II - Schwächung der originären Kennzeichnungskraft einer Marke (hier: Lufterfrischer in der Form eines stilisierten Tannenbaums) wegen beschreibender…BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13 - Springender Pudel - Identität der Anordnung der Markenbestandteile sowie des Wortanfangs mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Bekanntheit als Kennzeichnungsmittel für…BGH, 18.12.2014 - I ZR 63/14 - Nichtbestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "POWER-HORSE" und "POWER-HORN" bei GetränkenBGH, 30.01.2014 - I ZR 107/10 - H 15 - Veränderung der Schutzrechtslage für eine Marke bei Verurteilung wegen bösgläubigen Erwerbs und Einsatzes; Berücksichtigung einer Veränderung der…BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion - Verletzung von Kennzeichenrechten bei Verwendung der Bezeichnungen "Volks-Inspektion", "Volks-Reifen" und "Volks-Werkstatt"BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11 - AMARULA/Marulablu - Möglichkeit der Annahme einer gespaltenen Verkehrsauffassung bei der Prüfung der Verwechselungsgefahr zwischen Marken; Verwechselungsgefahr…BGH, 10.01.2013 - I ZR 84/09 - PROTI II - Voraussetzungen der Ableitung eines markenrechtlichen Schutzes für eine zeitlich auf einmal entwickelte ZeichenserieBGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11 - Culinaria/Villa Culinaria - Selbständig kennzeichnende Stellung von Bestandteilen einer zusammengesetzten Marke oder komplexen Kennzeichnung bei gleicher Bestimmung des…BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11 - Bogner B/Barbie B - Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen…BGH, 22.09.2011 - I ZR 69/04 - Bayerisches Bier II - Ergänzende Heranziehung des Markengesetzes und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb zur Umsetzung der Vorgaben der Verordnungen (EWG) Nr.…BGH, 17.08.2011 - I ZR 84/09 - Vereinbarkeit einer europarechtlichen Regelung mit nationalem Recht betreffend eine Abweichung der tatsächlichen Nutzung einer Marke von der in der Eintragung genannten…BGH, 07.07.2011 - I ZR 207/08 - Möglichkeit der Verwendung einer Unternehmensbezeichnung als Diensleistungsmarke im Falle des Bestehens einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage; Eintragung…BGH, 09.06.2011 - I ZR 41/10 - Einordnung der Löschungsansprüche wegen bösgläubiger Markenanmeldung und wegen Verfalls mangels rechtserhaltender Benutzung als unterschiedliche StreitgegenständeBGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09 - Eine klangliche Identität oder Ähnlichkeit zweier Zeichen kann durch bildliche Abweichungen im Falle regelmäßigen Kaufs der gekennzeichneten Waren nur auf Sicht…BGH, 20.01.2011 - I ZR 10/09 - Grenzziehung zwischen Branchenähnlichkeit und Branchenunähnlichkeit bei der Verwechslungsgefahr ist nicht von der Kennzeichnungskraft des Klagekennzeichens abhängig;…BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07 - Werktitelschutz i.S.v. § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 3 Markengesetz (MarkenG) für die Bezeichnung einer Veranstaltung; Titelmäßige Verwendung als Voraussetzung der…
08.04.2015 - 176 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Roman Ronneburger aus BerlinMarkenrecht - keine Zulässige Parodie von bekannter Marke Der BGH hat entschieden, dass der Inhaber der bekannten "PUMA"-Marke die Löschung einer eingetragenen Marke die sich an diese Marke nach Ansicht des Markeninhabers als Parodie anlehnt (Springender… mehr