Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10358.5
Timestamp: 2020-08-08 06:48:00
Document Index: 272378842

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 16', '§ 22', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 13', '§ 16', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 12']

REVOSax Landesrecht Sachsen - Förderschulbetreuungsverordnung — SächsFöSchulBetrVO
Historische Fassung war gültig vom 30.10.2016 bis 31.07.2018
Förderschulbetreuungsverordnung
Vollzitat: Förderschulbetreuungsverordnung vom 19. Juni 2008 (SächsGVBl. S. 494), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 329) geändert worden ist
(Förderschulbetreuungsverordnung – SächsFöSchulBetrVO)1
Heime an allgemein bildenden Förderschulen gemäß § 13 Abs. 2 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen und
Betreuungsangebote für die Klassenstufen 1 bis 6 an allgemein bildenden Förderschulen gemäß § 16 Abs. 2 und 3 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen,
soweit in ihnen Schüler mit einer Beeinträchtigung einer oder mehrerer physischer oder psychischer Funktionen betreut und gefördert werden, die keinen Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1133) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, haben (Einrichtungen).
einem Schulträger im Sinne von § 22 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen der im Bereich der Einrichtung befindlichen Förderschule (öffentliche Schulträger) oder
(1) Für Ziele und Aufgaben der pädagogischen Arbeit gilt § 2 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen entsprechend. Dem speziellen Förderbedarf der Schüler ist angemessen Rechnung zu tragen. Die Einrichtung arbeitet eng mit der Förderschule und den Erziehungsberechtigten zusammen.
für Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1: 1 vollzeitbeschäftigte pädagogische Fachkraft für 12 Schüler sowie 1 Nachtwache für bis zu 30 Schüler, bezogen auf eine Öffnungszeit des Heimes von Montag bis Freitag an 250 Betreuungstagen jährlich bei 8 Stunden Nachtwache und durchschnittlich 4 Stunden Beschulung pro Betreuungstag; aufgrund der besonderen Betreuungserfordernisse in den Heimen ist eine tägliche Doppelbesetzung der Gruppen mit pädagogischen Fachkräften von 4 Stunden vorgesehen,
für Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 und bei einer Betreuung nach § 1 Abs. 2:
Das Landesjugendamt kann in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen.
(4) Jede pädagogische Fachkraft in einer Einrichtung soll sich regelmäßig fortbilden. Der Träger der Einrichtung sorgt dafür, dass durch Fortbildung die berufliche Eignung seiner pädagogischen Fachkräfte aufrechterhalten und weiterentwickelt wird und dass diese regelmäßig Zugang zu Angeboten der Fortbildung und Fachberatung haben.5
verfügen, haben einen Qualifikationsnachweis vorzuweisen. Dieser muss mindestens der Empfehlung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung der Fortbildung für Mitarbeiter/innen zum Erwerb der Zusatzqualifikation als Leiter/in einer Kindertageseinrichtung im Freistaat Sachsen vom 8. September 2003 (SächsABl. S. 925), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 14. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 407), in der jeweils geltenden Fassung, entsprechen.6
§ 14 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und 3, Abs. 3 und 4 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Gemeinde der öffentliche Schulträger tritt. Die ermittelten Betriebskosten sind an das Staatsministerium für Kultus bis zum 31. August zu melden.7
(2) § 15 Abs. 1 und 4 bis 6 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Gemeinde der öffentliche Schulträger tritt. Absenkungen für die Elternbeiträge nach Absatz 1 entsprechend § 15 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen sind auch vorzusehen für Eltern mit mehreren Kindern, die gleichzeitig eine Einrichtung oder eine Einrichtung und eine Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle nach dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen besuchen.8
§ 16 des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen gilt entsprechend.9
(1) Der öffentliche Schulträger erhält zur Förderung der Aufgaben nach § 13 Abs. 2 und § 16 Abs. 2 und 3 des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen einen jährlichen Landeszuschuss. Dieser beträgt je Schüler
in Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1: 5 172 Euro,
in Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 und bei einer Betreuung nach § 1 Abs. 2
(3) Für die Gewährung des Landeszuschusses hat der öffentliche Schulträger der Landesdirektion Sachsen die Anzahl der aufgenommenen Schüler, untergliedert nach Einrichtungsart und Betreuungszeit, zum Stichtag 1. April bis zum 1. Mai zu melden. Grundlage der Meldung sind die zum Stichtag wirksamen Betreuungsverträge mit einer Laufzeit von mindestens 2 Monaten. Bei Einstellung des Betriebes einer Einrichtung erlischt der Anspruch auf bereits bewilligte Teilzahlungen für die Kalendermonate ab der Betriebseinstellung, sofern die Schüler nicht in einer anderen Einrichtung weiterhin betreut werden.
(4) Die Auszahlung des Landeszuschusses erfolgt auf der Basis der zum Stichtag 1. April gemeldeten Schülerzahlen ab 1. Januar des Folgejahres. Auf den Landeszuschuss werden jeweils am 1. Werktag des Monats Teilzahlungen in Höhe eines Zwölftels des für das Kalenderjahr zustehenden Betrages geleistet.10
Personen, die nicht über die in § 5 Absatz 1 oder Absatz 2 oder die in § 6 Absatz 1 oder Absatz 2 genannten Berufsqualifikationen verfügen, die am 29. Oktober 2016 in einer Einrichtung als pädagogische Fachkräfte oder als deren Leitung tätig sind und die durch das Landesjugendamt dafür zugelassen sind, können ihre bisherige Tätigkeit weiter ausüben.11
Überschrift geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757) und durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. August 2015 (SächsGVBl. S. 488)
§ 1 geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757) und durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. August 2015 (SächsGVBl. S. 488)
§ 2 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. August 2015 (SächsGVBl. S. 488)
§ 3 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. August 2015 (SächsGVBl. S. 488)
§ 5 neu gefasst durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 477, 480)
§ 6 neu gefasst durch Artikel 2 der Verordnung vom 7. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 477, 480)
§ 8 geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757) und durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. August 2015 (SächsGVBl. S. 488)
§ 9 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. August 2015 (SächsGVBl. S. 488)
§ 12 geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757) und durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. August 2015 (SächsGVBl. S. 488)
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10358.5 Stand vom 08.08.2020