Source: https://shop.stoelzle-lausitz.com/agb
Timestamp: 2020-01-23 02:07:36
Document Index: 311131168

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 5', '§ 312', '§ 312', '§ 377', '§ 437']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stölzle Lausitz Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stölzle Lausitz Shop DE
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Stölzle Lausitz Shops
Berliner Str. 22-32, D-02943 Weißwasser/O.L. / Deutschland
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Weißwasser
AG Dresden HRB 13754
Ust-Ident-Nr. gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE181474434
Inhaltlich Verantwortlicher gem. §§ 5 TMG, 55 Abs.2 RStV: Johann Nagl
Telefonnummer: +49 3641 316 12 17 (Mo – Fr, 10 – 16 Uhr)
Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 6. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Definition des Begriffs „Verbraucher“ finden Sie in Ziffer 1.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in die wesentlichen Bestandteile des Vertrags beachten Sie bitte Ziffer 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und unsere sonstigen Bedingungen zum Zustandekommen des Kaufvertrags, zu den Möglichkeiten des Verbrauchers auf Widerruf seiner Willenserklärungen sowie zu den Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.
Übersicht über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch: „AGB“) (mit gesetzlichen Informationen)
Speichermöglichkeit und Einsicht in die wesentlichen Unterlagen und Dokumente des Vertrags
1.1. Wir liefern ausschließlich zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen sämtlichen Verträgen zugrunde, die mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet-Shopseite geschlossen werden, insbesondere sind sie wesentlicher Teil aller unserer darin auf Vertragsabschluss gerichteter Angebote und Willenserklärungen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers bzw. potentiellen Vertragspartners finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen; generell ist die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des potentiellen Vertragspartners für Verträge mit uns ausgeschlossen, ohne dass es eines Widerspruchs im Einzelfall bedürfte.
2.1. Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen, insbesondere die Bestimmungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher (inklusive des zugehörigen Widerrufsformulars) mit den Daten Ihrer Bestellung im Bestellprozess, zum Abruf bereit. Sie können diese Informationen dort einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Vertragsbestimmungen mit den Daten Ihrer Bestellung und diese AGB und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.
2.2. Der Verlauf zum Zustandekommen des Vertrages sowie aller zugehöriger wesentlicher Angaben und Dokumente wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Konto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Ihre Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die AGB finden Sie in der jeweils gültigen Fassung auf unserer Webseite.
3.1. Ihr Vertragspartner ist die Stölzle Lausitz GmbH. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen. Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
3.2. Unsere Angebote im Internet sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrages. Sie können diesen verbindlichen Antrag (Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags) über das Online-Warenkorbsystem annehmen. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" kommt ein entsprechender, rechtsverbindlicher Kaufvertrag mit uns zustande.
3.3. Ein verbindlicher Vertrag kommt unmittelbar nach Absenden Ihrer Bestellung zustande, wenn Sie eine entsprechende Einladung annehmen und Ihre Bestellung mit der Zahlung über einen der von uns Ihnen offerierten Online-Zahlungsdienste durch Bestätigung der Zahlungsanweisung oder durch die Option auf Zahlung per Vorkasse abschließen. Eine Übersicht über unsere Online-Zahlungsdienste finden Sie nachstehend (vgl. nachfolgende Ziffer 5.1 dieser AGB).
3.4. Die E-Mail mit der Bestätigung über den rechtsverbindlich zustande gekommenen Kaufvertrag mit Angaben über die gewählte Art der Bezahlung der Ware erhalten Sie unmittelbar nach Bestelleingang.
Lieferungen in Deutschland erfolgen ab einem Bestelwert von 49 EUR versandkostenfrei. Darunter fallen Kosten von 4,90 EUR für die Lieferung an. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir ferner für die Lieferung an einen Empfänger außerhalb Deutschlands 4,90 EUR. Ab einem Bestellwert von 49 EUR versenden wir versandkostenfrei.
Beachten Sie allerdings bei Nachnahme: Hierbei zahlen Sie bequem per Nachnahme direkt an den DHL Paketzusteller in bar. Der Versand per Nachnahme erfolgt in Deutschland mit DHL. Bei Bestellung per Nachnahme fallen unabhängig vom Bestellwert bei DHL Spesen in Höhe von 6,-- EUR an. Die Zahlung per Nachnahme ist nur für Lieferungen nach Deutschland möglich.
4.2. Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen. Weitere Informationen zu den Gebühren finden Sie hier und zur Einfuhrumsatzsteuer hier sowie speziell für die Schweiz hier.
per Vorkasse - Sie überweisen den Rechnungsbetrag vorab auf unser Konto. Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach Abschluss der Bestellung.
per PayPal - Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren (außer bei Gastbestellungen über PayPal), mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Sie bestätigen die Zahlung mit dem Absenden der Bestellung in unserem Onlineshop. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.
per Rechnung (Abwicklung über den Zahlungsanbieter Paysafe Pay Later)
per Kreditkarte (Abwicklung über den Zahlungsdienstleister Novalnet AG)
per Vorkasse (Details dazu oben)
Paypal (siehe Details oben)
5.2. Wir nutzen DPD, DHL, UPS sowie Halbpalette für Postsendungen und für Speditionssendungen. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition frei Bordsteinkante, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Weiterhin besteht die Möglichkeit der Zustellung an einen Paketshop von DPD und ggf. deren Partner. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nur in Ausnahmefällen ausliefern. Ist die Zustellung nicht erfolgreich gewesen, erhalten Sie in der Regel vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.
5.3. Haben Sie mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, streben wir eine Komplettlieferung an. Bei erheblicher Differenz werden wir ausnahmsweise und soweit dies für Sie zumutbar ist die schon lieferbaren Positionen vorab an Sie ausliefern. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch für Sie nicht.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stölzle Lausitz GmbH, Berliner Str. 22-32, D-02943 Weißwasser/O.L. / Deutschland, Telefon: +49 3641 316 12 17 (Mo – Fr, 10 – 16 Uhr), E-Mail: service@stoelzle-lausitz.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular ausfüllen. Wir senden Ihnen eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Stölzle Lausitz GmbH, Berliner Str. 22-32, D-02943 Weißwasser/O.L. / Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendung der Ware ist für Sie kostenfrei. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB). Wir behalten uns vor, uns Ihnen gegenüber auf diese Regelungen zu berufen. Wir weisen ferner ausdrücklich darauf hin, dass in analoger Anwendung des § 312g Absatz 2 Ziffer 3 BGB das Widerrufsrecht insbesondere in den nachstehend näher definierten Fällen ausgeschlossen ist:
Widerruf bezüglich Verkauf von Trinkgläsern bzw. Glasbehältern oder -verpackungen, die bestimmungsgemäß zur Aufnahme von Lebensmitteln vorgesehen sind, nachdem diese in Gebrauch genommen bzw. verwendet wurden
Sonstige vergleichbare Fälle, in denen uns eine Rückabwicklung des Vertrags und Rücknahme der Ware aus hygienischen Gründen unmöglich bzw. unzumutbar ist.
D-02943 Weißwasser/O.L. / Deutschland
Telefax: +49 (0) 3641 - 316 12 17
6.4. Unsere Artikel (aus Glas) sind zumeist leicht zerbrechliche und empfindliche Artikel und sind daher mit der gebotenen Vorsicht zu behandeln. Vor einer Rücksendung verpacken Sie die Ware bitte möglichst sorgfältig am Besten im Originalkarton mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen. Verwenden Sie bei Bedarf eine schützende Umverpackung.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie sonstiger aus früheren Lieferungen stammender Forderung unser Eigentum.
8.1. Bei Mängeln der Ware besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung). Für von uns gelieferte Neuware gilt gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Wir haften nach den gesetzlichen Regelungen u.a. nicht für solche Schäden, die in einem gebrauchsbedingten oder sonstigen natürlichen und üblichen Verschleiß begründet sind.
8.2. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 5 (fünf) Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 5 (fünf) Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.
8.5. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
8.7. Ansprüche auf Schadenersatz, Erstattung von Arbeitslöhnen, Folgeschäden oder entgangenem Gewinn sind – außer in den gesetzlich ausdrücklich vorgesehenen Fällen, wie etwa des § 437 Nr.3 BGB - generell ausgeschlossen.
Unsere Datenschutz-Praxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen, die auch Angaben zur Bonitätsprüfung enthalten, in deren Rahmen Werte für die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls berechnet werden, wobei auch Ihre Anschriftendaten einbezogen werden. Weitergehende Datenschutzhinweise finden Sie in unserem Onlineshop unter https://shop.stoelzle-lausitz.com/datenschutz
Wir bemühen uns jederzeit um ein Einvernehmen mit dem Kunden. Nutzen Sie unseren Servicekontakt unter service@stoelzle-lausitz.com oder unsere weiteren angegebenen Kontaktmöglichkeiten. Die Europäische Kommission plant eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen. Diese ist im Internet unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir nehmen jedoch nicht an einem formellen Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.
11.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), schließt diese Rechtswahl ein, dass dem Verbraucher der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat ergibt, nicht entzogen wird.