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Timestamp: 2016-10-24 21:58:18
Document Index: 144203331

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 51', 'Art. 51', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 51', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_969/2012 (02.10.2012)
2C_969/2012
Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich, Migrationsamt,
Beschwerde gegen das Urteil vom 22. August 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer.
X.________, 1980 geborener Staatsangeh�riger Pakistans, reiste nach eigenen Angaben am 16. M�rz 2006 in die Schweiz ein und stellte ein untaugliches Asylgesuch, nach dessen Abweisung er die Schweiz h�tte verlassen m�ssen. Er heiratete jedoch am 26. Oktober 2006 als 26-J�hriger eine 1954 geborene 52-j�hrige Schweizer B�rgerin thail�ndischer Herkunft; gest�tzt auf die Ehe erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung. Am 3. M�rz 2010 wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich sein Gesuch um deren (weitere) Verl�ngerung ab; zugleich ordnete sie die Wegweisung an. Den gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs wies der Regierungsrat des Kantons Z�rich am 18. April 2012 ab. Mit Urteil vom 22. August 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen den regierungsr�tlichen Beschluss erhobene Beschwerde ab; die Ausreisefrist setzte es, unter Vorbehalt des Weiterzugs der Sache an das Bundesgericht und entsprechender Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung, neu auf Ende November 2012 an.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 27. September 2012 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und es sei ihm der weitere Aufenthalt im Kanton Z�rich zu gestatten.
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanzen des Bundesgerichts. An diese ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, sie seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. 97 Abs. 1 BGG). Dabei fallen letztlich bloss die R�gen in Betracht, die Sachverhaltsfeststellung sei willk�rlich oder sie beruhe auf der Verletzung von Verfahrensrechten (willk�rliche Anwendung kantonaler Verfahrensvorschriften, Verletzung des rechtlichen Geh�rs); entsprechende R�gen m�ssen den strengen Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 134 II 244 E. 2.2. S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
2.2 Der Beschwerdef�hrer ist mit einer Schweizer B�rgerin verheiratet. Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen. Nach Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG erlischt dieser Anspruch, wenn er rechtsmissbr�uchlich geltend gemacht wird, namentlich um die Vorschriften �ber die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen. Das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass es sich bei der Ehe um eine Schein- bzw. Ausl�nderrechtsehe handle; die Berufung darauf sei im Sinne von Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG rechtsmissbr�uchlich.
Bei der Frage, ob eine Ehegemeinschaft besteht bzw. gewollt ist, handelt es sich um eine Sachverhaltsfrage (vgl. BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen). Das Verwaltungsgericht hat sich umfassend mit den Umst�nden des Kennenlernens der Ehegatten, des Eheschlusses, der (behaupteten) Wohngemeinschaft und �berhaupt des Verlaufs und der Gestaltung des Ehelebens befasst und hat daraus, auch durch Beurteilung des Aussageverhaltens der Ehegatten und weiterer Personen, den Schluss gezogen, dass kein Ehewille und damit keine Ehegemeinschaft bestehe. Der Beschwerdef�hrer l�sst umfangreich seine Sicht der Dinge schildern, etwa durch Wiedergabe seiner Vorbringen im kantonalen Rechtsmittelverfahren. Er legt dabei jedoch nicht dar, inwiefern das Verwaltungsgericht seinerseits die Indizien falsch gewertet habe und inwiefern sein tats�chlicher Schluss auf eine Scheinehe offensichtlich falsch sei bzw. dass der Verzicht auf weitere Sachverhaltsabkl�rungen auf willk�rlicher antizipierter Beweisw�rdigung beruhte und damit geh�rsverweigernd w�re (so etwa die Feststellung, dass es auf das - allf�llige - Zusammenwohnen der Ehegatten nach Er�ffnung des negativen Bewilligungsentscheids angesichts von deren sonstigem Verhalten nicht ankomme).
Die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz werden nicht in einer den Vorgaben von Art. 97 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 106 Abs. 2 BGG gen�genden Weise ger�gt. Sie bleiben damit f�r das Bundesgericht verbindlich. Inwiefern das Verwaltungsgericht Bundesrecht oder sonst wie schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletzt haben k�nnte, wenn es bei dieser Sachlage die Verweigerung der Bewilligungsverl�ngerung gest�tzt auf Art. 51 Abs. 1 lit. a AuG best�tigte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf.
2.4 Dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung kann schon darum nicht entsprochen werden, weil die Beschwerde von vornherein als aussichtslos erschien (Art. 64 BGG).
Damit sind Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).