Source: https://mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html
Timestamp: 2020-03-30 05:21:30
Document Index: 358110452

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 45', '§ 45', '§ 23', '§ 18', '§ 37', '§ 4']

Corona Aktuell | Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)
Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen und zu verlangsamen, sind Maßnahmen erforderlich, die sozialen Kontakte untereinander auf ein Minimum zu reduzieren. Das betrifft in besonderem Maße Kitas und Schulen, in denen viele Kinder auf engem Raum aufeinandertreffen. Diese Einrichtungen sind ab Mittwoch, den 18. März 2020 bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 geschlossen. Die Eltern sind verpflichtet, ihre Aufgabe zur Betreuung und Erziehung der Kinder wahrzunehmen.
Kindertagesbetreuung - Kita
Für welche Angebote der Kindertagesbetreuung ist der Betrieb untersagt?
Die Untersagung des Betriebs gilt für alle Formen der Kindertagesbetreuung im Sinne des Brandenburgischen Kindertagesstättengesetzes (KitaG) bis auf die Kindertagespflege. Hierzu zählen neben der Betreuung von Kindern in Krippen (0 bis 3 Jahre), Kindergärten (ab 3 Jahre bis zur Einschulung) und Horten (Kinder in der Primarstufe bzw. Grundschule) auch alle weiteren bedarfserfüllenden Angebote gemäß § 1 Abs. 4 KitaG wie z.B. Spielkreise und integrierte Ganztagsangebote von Schule und Kindertagesbetreuung. Für Kitas mit Übernachtungsmöglichkeit gilt die Untersagung ab dem 18. März 2020, 10 Uhr.
Es handelt sich dabei nicht um ein Betretungsverbot. Insbesondere dürfen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kindertagesstätten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Träger weiterhin die Räume betreten. Auch dürfen sich Kinder in den Räumen im Rahmen der Notfallbetreuung aufhalten.
Bleiben Kindertagespflegestellen geöffnet?
Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat die Lage der Kindertagespflegestellen im Land noch einmal neu bewertet und ist zu folgender Empfehlung gekommen, die den Sozialdezernentinnen und Sozialdezernenten am 21.03.2020 zugesandt worden ist:
Das Ministerium empfiehlt ab Montag, 23. März 2020, alle Kindertagespflegestellen in Brandenburg zu schließen. Kindertagespflegestellen, die der Notfallbetreuung dienen, können weiterbetrieben werden.
Aktuell gibt es rund 1.000 Kindertagesmütter und -väter. In Brandenburg dürfen bis zu 5 Kinder betreut werden. Teilweise befinden sich aber in einem Gebäude zwei Gruppen.
Für die Umsetzung der Empfehlung, die mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz abgestimmt wurde, sind die örtlichen Gesundheitsämter zuständig.
Gibt es eine Notfallbetreuung? Und für wen gilt sie?
Für Kinder von Eltern bestimmter Berufsgruppen, die in der Krisenarbeit für die Öffentlichkeit unentbehrlich sind, wird durch die Jugendämter der Landkreise und kreisfreien Städte im Rahmen der Kindertagesbetreuung eine Notfallbetreuung sichergestellt. Grundvoraussetzung für eine Notfallbetreuung ist, dass beide Sorgeberechtigte (bei Alleinerziehenden der/die Sorgerechberechtigte), in sogenannten kritischen Infrastrukturen arbeiten. Dabei ist es unerheblich, ob die berufliche Tätigkeit in kritischen Infrastrukturen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg ausgeübt wird. Zu den kritischen Infrastrukturen zählen Beschäftigte
im Gesundheitsbereich: in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich,
der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter,
zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
Polizei, Rettungsdienst, Katstrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
In der Rechtspflege,
Im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
in der Energie, Abfall, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr,
IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrerinnen und Lehrer, die in der Notfallbetreuung eingesetzt sind,
es wird empfohlen, auch Medienvertreterinnen und -vertretern (incl. Infrastruktur bis hin zur Zeitungszustellung) zur systemrelevanten Infrastruktur zu zählen und bei Nachweis/Bedarf eine Notfallbetreuung in einer Kindertageseinrichtung/Kindertagespflegestelle zur Verfügung zu stellen.
Welche Eltern das konkret betrifft, entscheidet der Landkreis oder die kreisfreie Stadt in eigener Verantwortung vor Ort. Der Notfallbetreuungsanspruch wird durch die Bescheinigung nachgewiesen, die auch für den Anspruch auf einen Platz in einem Notfallhort gilt.
Sollte vor Ort eine Hortbetreuung in den Vormittagsstunden nicht möglich sein, kann – in Ausnahmefällen – für Hortkinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 eine Notfallbetreuung auch an einer Grundschule angeboten werden. Die Entscheidung, ein solches Angebot zur Notfallbetreuung einzurichten, trifft das örtlich zuständige staatliche Schulamt in Abstimmung mit dem örtlichen Jugendamt. Werden Räume der Schule genutzt, ist auch der Schulträger einzubeziehen. Über den Einsatz des erforderlichen Personals entscheidet der jeweilige Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts.
Für ein solches Angebot ist eine Betriebserlaubnis gemäß § 45 SGB VIII erforderlich, die in der gegenwärtigen Krisensituation vom MBJS bei besonderer Dringlichkeit auch telefonisch erteilt werden kann. Dazu ist Kontakt mit den dem Jugendamt bekannten zuständigen Ansprechpartnern im MBJS aufzunehmen.
Antragsformulare für die Notfallbetreuung bekommt man beim zuständigen Landkreis oder der kreisfreien Stadt (meist auf der Internetseite). Dieser Antrag ist auszufüllen und vom Arbeitgeber zu bescheinigen. Damit wendet man sich an sein örtliches Jugendamt – das entscheidet, ob der eigene Landkreis/die kreisfreie Stadt die Tätigkeit als systemrelevant anerkennt und weist entsprechend einen Platz in einer Notfallbetreuung zu.
Wer bestimmt Betreuungsumfang, Öffnungszeiten, Standorte und Kapazität der Notfalleinrichtungen?
Über die konkrete Notfallbetreuung – zum Beispiel in welchen Einrichtungen und zu welchen Öffnungszeiten sie angeboten wird, – entscheiden die Landrätinnen, Landräte und Oberbürgermeister in Absprache mit den Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren bzw. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in eigener Verantwortung.
Sie können die genannten Beschäftigtengruppen und das Verfahren konkretisieren, für die eine Notbetreuung vor Ort vorgesehen sind. Wenn zudem Änderungen in der Betriebserlaubnis nötig werden, erfolgt die Entscheidung in Abstimmung mit der Betriebserlaubnisbehörde (Ministerium für Bildung, Jugend und Sport).
Es wird empfohlen, Beschäftigte, die laut Robert-Koch-Institut einer Risikogruppe zuzurechnen sind, nicht für die Notfallbetreuung einzusetzen.
Können neue Kinder aufgenommen werden?
Ja, wenn Kinder zu den o.g. Gruppen mit einem Anspruch auf Notfallbetreuung gehören, können auch neue Kinder aufgenommen werden. Laut Allgemeinverfügung des Gesundheitsministeriums (MSGIV) gilt der Betreuungsvertrag mit der Aufnahme des Kindes als konkludent begründet. Es gelten im Übrigen die Bestimmungen des Kita-Gesetzes sowie die Regelungen des jeweiligen Trägers der Einrichtung. Der gesetzlich vorgeschriebene Impfschutz gegen Masern ist nachzuweisen.
Wie muss ich nachweisen, dass ich zu den in kritischen Infrastruktur Tätigen gehöre?
Bitte klären Sie mit dem örtlichen Jugendamt Ihres Landkreises oder Ihrer kreisfreien Stadt, welche Nachweise erforderlich sind. In der Regel finden Sie dazu Informationen auf den Internet-Seiten der zuständigen Behörden. Dies kann vom Ministerium für Bildung, Jugend und Sport leider nicht pauschal beantwortet werden.
Gilt die Untersagung des Betriebs auch für nicht erlaubsnispflichtige Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe?
Auch nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen (z. B. Spielkreise, Eltern-Kind-Cafés, Jugendbildungsstätten, Kindererholungszentren (Kieze), Jugendherbergen, Ferienlager) sowie Heimvolkshochschulen wird der Betrieb mit Wirkung vom 18. März 2020 bis zum (voraussichtlich) 19. April 2020 untersagt.
Müssen Eltern Beiträge zahlen, obwohl die Kita geschlossen ist?
Das Land fördert die Beitragsfreiheit ab dem 1. April 2020 für Eltern, die nicht die Notfallbetreuung in Krippe, Kita und Hort in Anspruch nehmen. Darüber hat sich die Landesregierung nach intensiven Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden verständigt. Mit der Landesunterstützung geht das Land davon aus, dass ab dem 1. April 2020 von den Eltern, die keine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, landesweit keine Elternbeiträge erhoben werden. Dies schließt die Tagespflege mit ein. Transferleistungsempfänger, Geringverdienende und Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung sind bereits schon beitragsbefreit.
Werden die Kindertagespflegestellen weiterhin durch die Landkreise und kreisfreien Städte finanziert?
Ist die Schließung der Kindertagespflegestelle über das örtliche Gesundheitsamt und den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe angezeigt, kann die Finanzierung mit guten Gründen weiterlaufen. Weder der Tatbestand des § 23 SGB VIII, noch der des § 18 KitaG lassen erkennen, dass der Fall einer Schließung durch höhere Stellen zu einer Versagung der Finanzierung führen muss. Auch die Förderung des Landes wird fortgeführt, wenn die Finanzierung der Kindertagespflege durch Landkreis und kreisfreien Städte fortgesetzt wird.
Was bedeutet die Schulschließung für die Schülerinnen und Schüler und Eltern?
In den Räumlichkeiten der Brandenburger Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft einschließlich der Schulsporthallten und anderer Lernorte (Schwimmhallen, außerschulische Lernorte) findet kein Unterricht und keine Betreuung im Rahmen ganztagsschulischer Angebote statt.
Gibt es eine Art „Fernunterricht“ für die Schülerinnen und Schüler? Wie ist das organisiert?
Derzeit entwickeln viele Schulen kreative Möglichkeiten, ihre Schülerinnen und Schüler beim "Lernen von zu Hause aus" gut zu unterstützen. Als die Schulen noch nicht geschlossen waren, wurden die Kinder und Jugendlichen oft noch mit Lernmaterialien und Aufgaben ausgestattet, die sie zu Hause durcharbeiten und erledigen sollen.
Schulcloud Brandenburg
Aktuell nehmen 51 Schulen am Pilotprojekt "Schulcloud Brandenburg" teil. Dazu kommen drei brandenburgische Schulen, die bereits im Bundesprogramm MINT-Excellence-Netzwerk (MINT-EC) mit der Schul-Cloud arbeiten. Die Grundidee der Schulcloud ist es, Bildungsinhalte webbasiert überall erreichbar zu machen. Dadurch wird der Einsatz im Unterricht sowie im außerschulischen Lernen und zu Hause wesentlich erleichtert. Die Schul-Cloud zeichnet sich zudem durch einfache Bedienbarkeit und sehr hohe Datenschutzstandards aus.
digitale Plattform "weBBcloud"
Das Bildungsministerium hat – ergänzend zu den Möglichkeiten der Schulen durch schon vorhandene Infrastruktur, wie bspw. Schulhomepages – kurzfristig die digitale Plattform „weBBcloud“ zur Verfügung gestellt. Dort können Schulen in einem geschützten Bereich Informationen und Dokumente für Eltern sowie Schülerinnen und Schüler hochladen. Eltern und Schüler bekommen den Zugangscode und können so die Cloud mit den Informationen ihrer Schule nutzen. Die einfach zu handhabende Accountverwaltung und die unkomplizierte Informationsbereitstellung erfolgt im zentralen Schulverwaltungsprogramm weBBschule.
Online-Portal des Instituts für Schulqualität der Länder Berlin und Brandenburg (ISQ)
Das ISQ stellt auf seiner Homepage derzeit ein Online-Portal bereit, in das vom Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM) sukzessive fachbezogene Lernaufgaben sowie weitere hilfreiche Materialien eingestellt werden, um Lehrkräfte in dieser Situation zusätzlich zu unterstützen. Alle Schulleitungen der Schulen des Landes Brandenburg kennen diese Homepage und können sich über ihr eigenes spezifisches Login in diesen geschützten Bereich einloggen.
E-Mail-Adressen für Lehrkräfte
Das Bildungsministerium hat zudem die Pilotphase im Projekt "E-Mail-Adressen für Lehrkräfte" weiter ausgeweitet. Alle Schulen in öffentlicher Trägerschaft erhalten ab sofort die Möglichkeit, für jede Lehrkraft eine einheitliche E-Mail-Adresse einzurichten. Die Einrichtung kann unkompliziert über das an den Schulen im Einsatz befindliche Schulverwaltungsprogramm weBBschule durch jede Lehrkraft selber vorgenommen werden.
Gratis-Zugang zur interaktiven Schulmediathek Educ‘ARTE
ARTE Education bietet ab sofort allen weiterführenden Schulen eine kostenlose Nutzung der interaktiven Schulmediathek „Educ’ARTE“ an. Sie erlaubt den Zugriff auf 1.200 fächerübergreifende Sendungen, die von zu Hause aus angeschaut, mit interaktiven Tools bearbeitet und mit den SchülerInnen geteilt werden können.
Sehr geehrte Schulleitung, sehr geehrte Lehrkräfte,
ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Initiativen: Um Ihnen zu helfen, den Fernunterricht trotz Coronamaßnahmen interessant zu gestalten, bieten wir allen weiterführenden Schulen deutschlandweit eine kostenlose Nutzung von Educ'ARTE an.
Wir stellen Ihnen unsere hochwertige, interaktive Mediathek ab sofort und bis zum Ende der Ausnahmesituation gratis zur Verfügung.
Educ'ARTE bietet über 1200 Sendungen für alle Schulfächer, die von zu Hause aus angeschaut, mit interaktiven Tools bearbeitet und mit den SchülerInnen geteilt werden können.
In diesem kurzen Video stellen wir Ihnen alle Funktionen vor.
Um einen Zugang zu erhalten, antworten Sie bitte auf diese EMail, mit dem Namen und der Adresse Ihrer Schule.
Dieses Konto ist kostenlos und absolut unverbindlich, auch eine Kündigung wird später nicht notwendig sein.
Wir hoffen sehr, Ihnen so bei der Überwindung der Krise helfen zu können und senden Ihnen digitale und solidarische Grüße.
Ihr Educ'ARTE-Team Educ’ARTE | ARTE Education11 Boulevard du lycée – 92170 Vanves - Frankreich www.educarte.de
Angesichts der Schließung aller deutschen Bildungsstätten bietet ARTE Education seit Montag allen weiterführenden Schulen eine kostenlose Nutzung der interaktiven Schulmediathek „Educ’ARTE“ an. Diese erlaubt den Zugriff auf 1.200 fächerübergreifende Sendungen, die von zu Hause aus angeschaut, mit interaktiven Tools bearbeitet und mit den SchülerInnen geteilt werden können. Die Resonanz ist überwältigend: Schon über 4.000 Schulen haben Interesse an diesem Angebot bekundet.
Der im Zuge der Corona-Pandemie von den Bundesländern auferlegte Fernunterricht stellt sowohl Lehrende als auch Lernende vor neue Herausforderungen. Zur Unterstützung der Lehranstalten bei ihrem Bildungsauftrag, stellt ARTE Education seit Wochenbeginn und für die gesamte Dauer der Ausnahmesituation allen weiterführenden Schulen die interaktive Schulmediathek Educ’ARTE kostenfrei zur Verfügung.
Educ’ARTE ist eigentlich ein SVoD-Bildungsangebot (Subscription-Video-On-Demand), ausgezeichnet mit dem Comenius-Siegel, das sich an Schulträger, Bildungseinrichtungen und Schulen richtet und pädagogisch sinnvolle Programme von ARTE für den Unterricht anbietet. Educ’ARTE ermöglicht schülerzentrierte, selbstgesteuerte und individualisierte Lernszenarien, fächerübergreifenden Unterricht und den spielerischen Erwerb von Wissen, Kompetenzen und Fremdsprachen. NutzerInnen können in einem rechtlich geschützten Rahmen über 1.200 Sendungen Videos sichten, herunterladen oder eigene Ausschnitte erstellen, Texte neu einsprechen, Mindmaps bauen oder auf Untertitel und Texttranskriptionen zurückgreifen. Mit Hilfe einfacher und nutzerfreundlicher Funktionen können Lehrkräfte die Sendungen für die Integration in ihren Unterricht bearbeiten und diese mit ihren Schülern teilen. Alle Funktionen, die die Plattform umfasst, werden in diesem kurzen Video vorgestellt.
Educ’ARTE ist ein Angebot von ARTE Education, einem Tochterunternehmen von ARTE France Développement. Es existiert sowohl in deutscher als auch französischer Sprache; die einzelnen Programme können in deutscher, französischer oder englischer Sprachfassung geschaut werden.
Zugänge können nur von Lehrkräften oder Schulleitungen angefordert werden, die Anfrage erfolgt direkt über die Internetseite www.educarte.de. Jede Lehrkraft erhält auf diesem Weg ein eigenes LehrerInnenKonto sowie einen Zugang zur Erstellung eines Klassenkontos, dessen Kennname und Passwort an die eigenen Schülerinnen und Schüler weitergegeben werden können. Das Konto ist kostenlos und absolut unverbindlich, auch eine Kündigung wird später nicht notwendig sein.
Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrerinnen und Lehrer, die in der Notfallbetreuung eingesetzt sind.
Was bedeutet die Schulschließung für die Lehrerinnen und Lehrer?
Lehrkräfte in den Schulen, die zu den Risikogruppen gehören, die das Robert-Koch-Institut benannt hat unter: „Wer ist besonders gefährdet?“ sowie Schwerbehinderte, diesen Gleichgestellte und Schwangere verrichten ab 18. März 2020 ihren Dienst von zu Hause aus.
Für alle anderen Lehrkräften entscheiden die Schulleitungen, ob und in welchem Umfang deren Anwesenheit in der Schule erforderlich ist oder ob die Dienstpflichten auch von zu Hause aus wahrgenommen werden können.
Die Lehrkräfte sollen den Schülerinnen und Schülern nach Möglichkeit Lernangebote machen, die ohne direkten körperlichen Kontakt umsetzbar sind (Telefon bzw. E-Mail).
Einheitliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte
Auf Grund der aktuellen Situation hat das MBJS die Pilotphase im Projekt E-Mail-Adressen für Lehrkräfte weiter ausgeweitet. Alle Schulen in öffentlicher Trägerschaft erhalten somit die Möglichkeit, für jede Lehrkraft eine einheitliche E-Mail-Adresse einzurichten. Die Einrichtung kann unkompliziert über das an den Schulen im Einsatz befindliche Schulverwaltungsprogramm weBBschule durch jede Lehrkraft selber vorgenommen werden.
In Anlehnung an das Aussetzen des staatlichen Fortbildungsbetriebes ist es Lehrkräften bis 19. April 2020 ebenso untersagt, an Fortbildungsveranstaltungen externer Anbieter teilzunehmen. Sofern sich Anbieter entscheiden, ein bereits anerkanntes Angebot zu einem neuen Termin anzubieten, besteht die Möglichkeit, das MBJS (E-Mail: Nicole.Boehl@mbjs.brandenburg.de) darüber zu informieren. Das Angebot behält für den neuen Termin ohne weiteren Antrag die Anerkennung und wird entsprechend aktualisiert veröffentlicht.
Warum können einige Förderschulen geöffnet bleiben?
Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" und Schülerinnen und Schüler mit Schwerstmehrfachbehinderungen können weiter betrieben werden. Die Eltern entscheiden, ob ihre Kinder weiter zur Schule gehen.
Für die betreffenden Schülerinnen und Schüler ist die Schule der Ort, an dem während der planmäßigen Unterrichtszeit multiple Dienstleistungen erbracht werden, wobei pflegerische und therapeutische Leistungen nicht von Lehrkräften, sondern von Beschäftigten anderer Leistungsträger erbracht werden.
Bei einer plötzlichen Schließung hätten die Eltern möglicherweise nicht sofort einen Ersatz schaffen können.
Bei der Ausgestaltung der Weisung des Gesundheitsministeriums (MSGIV) wurden die Belange von schwerbehinderten Kindern und Jugendlichen bzw. Schülerinnen und Schülern (inkl. Schwerstmehrfachbehinderte) berücksichtigt und insbesondere der besondere Bedarf an Betreuungs- und Versorgungsleistung dieser Schülerinnen und Schüler gewürdigt. Um Unsicherheiten bei Eltern und Kindern und Jugendlichen, die durch die aktuellen Entwicklungen ausgelöst werden, möglichst zu verringern.
Was bedeutet der Unterrichtsausfall für Prüfungen am Ende der 10. Klasse und das Abitur?
Zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen und rechtssicheren Durchführung der zentralen Prüfungen in der Jahrgangsstufe 10 und beim Abitur im Land Brandenburg gibt es nachfolgende Planungen - auf Grundlage des Beschlusses der Kultusministerkonferenz, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre Prüfungen absolvieren und im laufenden Schuljahr einen Schulabschluss erreichen können.
Prüfungen am Ende der 10. Jahrgangsstufe
Die Haupttermine werden auf den jeweiligen zentralen Nachschreibetermin verschoben. Daneben wird es einen weiteren zentralen Nachschreibetermin geben, so ist es auch mit dem Land Berlin abgestimmt.
Nachschreibetermin wird zum Haupttermin
Auch zum Nachschreibetermin werden zentrale Aufgaben zur Verfügung gestellt.
Es wird an allen ausgewiesenen Prüfungsterminen (Haupt- und Nachschreibetermin) festgehalten. Sofern aus Sicht der Schulleitung die Vorbereitung auf die Abiturprüfungen für Schülerinnen und Schüler eingeschränkt war, kann sie entscheiden, ob sie den Haupt- oder Nachschreibetermin als ersten Termin für die Abiturprüfungen nutzen will. Dem zuständigen staatlichen Schulamt ist bis zum 19. März 2020 mitzuteilen, welcher der beiden Termine wahrgenommen werden soll.
Neben den bereits bekannten Haupt- und Nachschreibeterminen für die Abiturprüfungen wird es einen weiteren zentralen Nachschreibetermin mit zentralen Aufgabenstellungen für die zehn Fächer im Zentralabitur im Land Brandenburg geben:
erster zentraler Nachschreibetermin
zweiter zentraler
Geografie. Geschichte, Politische Bildung
Am zweiten Nachschreibetermin können Schülerinnen und Schüler teilnehmen, die zum Haupt- und ersten Nachschreibetermin erkrankt waren bzw. aus mit dem Corona-Virus verbundenen Gründen (z. B. Quarantäne) an den ersten beiden Prüfungsterminen nicht teilnehmen konnten. Die Termine des zweiten Nachschreibetermins sind so geplant, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Nachschreibetermin ca. zwei Wochen liegen. Das ist der definierte Zeitraum für eine mögliche Quarantäne von Schülerinnen und Schülern. Damit wird gewährleistet, dass Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, an einem der geplanten zentralen Nachschreibetermine teilzunehmen und den angestrebten Schulabschluss im Schuljahr 2019/2020 erreichen zu können.
Inwiefern die gewählten Termine gehalten werden können, ist von der weiteren Entwicklung abhängig.
Schulfahrten sind abzusagen bzw. zu stornieren
Die Erstattung von berechtigten Stornierungskosten erfolgt in folgenden Fällen:
Absagen von allen Schulfahrten in das Inland und das Ausland (Risikogebiete gemäß Robert-Koch-Institut und übriges Ausland),
die innerhalb des Zeitraums zwischen dem 20. April 2020 und dem 31. Dezember 2020 durchgeführt werden sollten und
vor dem 01. März 2020 gebucht wurden.
Erstattet werden nur die tatsächlichen Stornierungskosten.
Schulische Wettbewerbe und andere schulische Veranstaltungen
Alle schulischen Veranstaltungen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit schulischen Wettbewerben sind abgesagt.
Dazu gehört auch der 18. Zukunftstag für Mädchen und Jungen im Land Brandenburg, der ursprünglich am 26. März stattfinden sollte – analog zum bundesweiten Girls’ und Boys‘ Day. Alle Veranstalter sowie die Schülerinnen und Schüler, die sich bereits für den Zukunftstag angemeldet haben, werden vom Organisationsteam über die Absage informiert. Schülerinnen und Schüler müssen ihren Platz nicht gesondert abmelden und auch Veranstalter brauchen nicht die angemeldeten Schülerinnen und Schüler individuell informieren.
Auch sämtliche Landeswettbewerbe sowie der Bundeswettbewerb "Jugend forscht" wurden abgesagt. Die Stiftung Jugend forscht e. V. und die Unternehmensverbände in Bremen haben sich als gemeinsame Ausrichter einvernehmlich und mit großem Bedauern zur Absage des 55. Bundeswettbewerbs "Jugend forscht" entschieden. Dieser Schritt erfolgt im Sinne eines bestmöglichen Beitrags zum Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger.
Müssen Auszubildende weiter in ihren Ausbildungsbetrieb, wenn die Berufsschule geschlossen hat?
Die Auszubildenden an den beruflichen Schulen kommen – entsprechend den Regelungen und Vorgaben ihres Ausbildungsvertrages und in Absprache mit ihren Arbeitgebern – ihren Verpflichtungen in den Betrieben nach. Die letzte Entscheidung darüber trifft der jeweilige Arbeitgeber in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Staatlichen Gesundheitsamt.
Wie sind die Schulaufnahmeverfahren in die Jahrgangsstufe 1 zum Schuljahr 2020/21 geregelt?
Laut Brandenburgischem Schulgesetzt (BbgSchulG) § 37 Abs. 1 besteht für alle Kinder vor Beginn der Schulpflicht die Pflicht, an einer schulärztlichen Untersuchung durch die Gesundheitsämter teilzunehmen. Die Schulleiterin oder der Schulleiter entscheiden über die Aufnahme in die Schule, dabei berücksichtigen sie die Ergebnisse der schulärztlichen Untersuchung. Die schulärztlichen Untersuchungen sollen laut Grundschulverordnung § 4 Abs. 5 bis Ende April des Jahres der Einschulung abgeschlossen sein. Aufgrund der gegenwärtigen Lage ist indes davon auszugehen, dass
die Gesundheitsämter die schulärztliche Untersuchung nicht bis zum Versenden der Aufnahmebescheide abgeschlossen haben.
Für Kinder, bei denen keine schulärztliche Stellungnahme bis zum Datum des Versendens der Schulaufnahmebescheide vorliegt, erfolgt die Schulaufnahme unter Vorbehalt. Der Vorbehalt ist mit dem Vorliegen der Ergebnisse der schulärztlichen Untersuchung aufzuheben.
Volkshochschulen und andere Weiterbildungsangebote
Volkshochschulen und andere Bildungeinrichtungen
Die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sind verboten.
Sportbetrieb - öffentliche und private Sportanlagen
Der Sportbetrieb ist auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen untersagt. In besonderen Einzelfällen können vor Ort Ausnahmen gewährt werden.
Ferner sind alle Zusammenkünfte in Sportvereinen verboten.
Landessportbund Brandenburg: Fragen und Antworten für Sportvereine
PM des LSB: Corona-Pandemie: LSB beantwortet wichtige Fragen von Vereinen
Gibt es finanzielle Nothilfen für Sportvereine?
Das Ministerium und der Landessportbund stehen in engem Kontakt. Es ist vereinbart, dass sich Vereine mit existenzbedrohenden finanziellen Problemen direkt an den Landessportbund wenden sollen. Dafür kann folgende Mailadresse genutzt werden: coronahilfe@lsb-brandenburg.de
Videobotschaft: Bildungs- und Jugendministerin Britta Ernst
Rechtsverordnung: Eindämmung der Corona-Pandemie 17.3.20
Allgemeinverfügung: Schließung von Schulen und Kitas 15.3.20
Mitteilung 11/20: Lehrkräfte bei ruhendem Unterrichtsbetrieb
Ergänzung zum RS 10/20 Untersagung des Unterrichts
Brief an alle Eltern schulpflichtiger Kinder
Rundschreiben 10/20 Untersagung des Unterrichts
Informationsschreiben an:
Landräte und Oberbürgermeister
Träger von Kinder- und Jugendeinrichtungen
Bitte jeweils das Datum beachten! Die Lage ändert sich teils tagesaktuell.
Informationen für Fachkräfte in den Hilfen zur Erziehung/ Informationen für Jugendämter zum Kinderschutz
„Nummer gegen Kummer" für Kinder und Jugendliche: 116111