Source: https://www.chilibangbang.com/pages/agb
Timestamp: 2017-10-21 19:10:51
Document Index: 133495843

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 478']

AGB – Chili Bang Bang
Für alle Verträge von CHILI BANG BANG mit Verbrauchern (§ 13 BGB), die über unseren Online-Shop erfolgen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Der Zugang zu dieser Website und die Nutzung dieser Website sowie die über diese Website verfügbaren Produkte und Dienste (nachfolgend zusammenfassend die „Dienste“ genannt) werden durch folgende Bedingungen und Hinweise (nachfolgend „AGB“ genannt) geregelt. Diese Webseite ist nur zum privaten Gebrauch bestimmt. Die Nutzung für geschäftliche Zwecke ist ausdrücklich ausgeschlossen. Für die Geschäftsbeziehung zwischen CHILI BANG BANG (nachfolgend „CBB“ genannt) und Ihnen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen Ihrerseits wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn, CBB stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Im Einzelfall mit Ihnen getroffene, individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und/oder Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor den AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen sind ein schriftlicher Vertrag und/oder die schriftliche Bestätigung von CBB maßgebend. Das gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.
Falls Sie gegen die AGB verstoßen und wir diesbezüglich keine Maßnahmen einleiten, darf uns dies nicht als künftiger Rechtsverzicht ausgelegt werden, d.h. wir dürfen unsere Rechte und Rechtsmittel auch künftig noch ausüben, wenn Sie gegen diese AGB verstoßen. Gerne können Sie einen Link zu unserer Startseite einfügen, soweit dies auf angemessene und legale Weise erfolgt und unser Ruf keinen Schaden nimmt bzw. unser Ruf dadurch nicht missbraucht wird. Sie dürfen jedoch keinen Link so setzen, dass der Eindruck erweckt wird, dass zwischen uns eine Art Verbindung besteht, dass wir unsere Zustimmung zu etwas erteilt haben oder dass wir etwas befürworten, wenn dies nicht ausdrücklich und schriftlich von uns bestätigt wurde.
Aus unserer Datenschutzerklärung geht hervor, wie wir Ihre Daten nutzen werden. CBB wird personenbezogene Daten nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen erheben, speichern und nutzen. Sie sichern uns zu, dass die von Ihnen gemachten Angaben richtig sind.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Bestellvorgang durch eine automatisierte E-Mail und stellt noch keine Angebotsannahme dar. Ihre Bestellung wird angenommen durch eine zeitnahe Auslieferung der Ware. Sie erhalten eine E-Mail, wenn ihre Bestellung versandt wurde.Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Verbraucher hat ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Sie können die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Oder per E-Mail an: contact@chilibangbang.com
Die Rücksendung der Ware richten Sie bitte an folgende Adresse:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren . Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr hin zurückzusenden. Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt der Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache; für uns mit deren Empfang.
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können
5. Lieferung und Lieferverzögerungen
Die Lieferung erfolgtweltweit. Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig. CBB ist zu Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt.
Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferbedingungen wesentlich erschweren und unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, unvorhersehbare Betriebsstörungen und sonstige Ereignisse – sind von CBB, auch soweit sie bei Zulieferern eintreten, selbst bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist CBB berechtigt die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Wird die Ware auf Ihren Wunsch an Sie versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Lagers oder unseres Lieferanten die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware nicht auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware ist von Ihnen zu prüfen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel werden nur dann anerkannt und sind nur zulässig, wenn sie innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und schriftlich erfolgen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mangelrüge innerhalb von 12 Monaten bei uns eintrifft.
Bei berechtigten Beanstandungen ist CBB nach Ihrer Wahl zur Nachbesserung oder zur Neulieferung verpflichtet. Im Falle verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung können Sie Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt fübei Verbrauchern zwei Jahre. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478,479 BGB bleibt hiervon unberührt.
Gewöhnlicher Verschleiß, Abnutzung oder Defekte, die durch unsachgemäße Behandlung der Kaufsache entstehen sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
8. Versandkosten und Zahlungsarten
Alle Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer. Unabhängig von der Zahlungsart fallen für Lieferungen innerhalb Deutschlands und weltweit derzeit keine Versandkosten an.
Die Rücksendekosten im Falle einer Rückgabe trägt der Käufer.
Zahlen per Kreditkarte (MasterCard und VISA)
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Preises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen, die uns aus der Geschäftsverbindung gegen den Unternehmer jetzt oder künftig zustehen, vor. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechtes insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.