Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1006955&toggleMenu=3
Timestamp: 2020-01-17 17:15:04
Document Index: 41899843

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 78', '§ 79', '§ 78', '§ 79', '§ 79']

Vorlage - VI-DS-03562-DS-03
Betreff: 1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende
Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
VI-DS-03562
20.06.2017 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
Begründung Eilbedürftigkeit
Texteil
792.000,00 €
7.0001638.705
1.302.850,00 €
609 T€ – 609 T€=
78.600,00 € 1.107.550,00 €
7.0000756.700
7.0001543.700
Die in dem Beschluss Nr. VI-DS-03562-NF-02 vom 08.02.2017 bestätigte Baumaßnahme wird seit März 2017 umgesetzt. Im Zuge der fortschreitenden Bauausführung wurde ersichtlich, dass die für das Jahr 2018 geplanten Mittel i. H. v. 609.000 € bereits im Jahr 2017 im Vorgriff zur Auszahlung benötigt werden. Um den Bauablauf nicht zu unterbrechen und die Fertigstellung des Gebäude nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel in 2017 im Vorgriff zwingend erforderlich.
Der Deckung dieser Bereitstellung im Vorgriff liegt eine Sperre des PSP-E. „OFT Klingenthaler Str. 14 . (7.0000756.700) Planansatz 2018 im Rahmen des Doppelhaushaltes zu Grunde.
VI-DS-03562 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG- (SIEHE NEUFASSUNG - NF-02) 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-03562-NF-02 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO in 2017 über 118.950 € -EILBEDÜRFTIG- 02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau Neufassung
VI-DS-03562-DS-03 1. Änderung zum Baubeschluss : Klingenthaler Str. 14, 04349 Leipzig - Modernisierung des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Str. 14, einschließlich der Schaffung dauerhafter Betreuungsplätze für die Unterbringung minderjähriger Asylsuchende Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage