Source: https://dev.horseweb.de/agb/
Timestamp: 2019-11-14 06:38:10
Document Index: 196939959

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 6', '§ 3', '§ 10', '§ 106', '§ 97']

AGB › Horseweb
Horseweb - AGB
1. Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen ist die Einbindung/Platzierung eines Werbebanners des Kunden auf der Webseite www.horseweb.de nach Maßgabe der jeweils zwischen den Parteien vereinbarten Vertragsdetails. Die Platzierung erfolgt nach Kundenwusch.
2. Die Platzierung des Werbebanne s erfolgt innerhalb der freien Flächen auf der zwischen den Parteien vereinbarten Seite an vereinbarter Stelle.
3. Das Werbebanner wird zum vereinbarten Datum aufgenommen und – sofern einzelvertraglich kein kürzerer Zeitraum vereinbart wurde – vom Anbieter täglich 24 Stunden abrufbar gehalten.
4. Das Werbebanner wird auf Wunsch des Kunden mittels Hyperlink mit einer vom Kunden benannten Internetseite, der sogenannten Zielseite, verknüpft mit der Folge, dass die Zielseite aufgerufen wird, wenn der Werbebanner mittels Mausklick aktiviert wird. Für die Statistik wird “Google Analytics ” eingeschaltet.
Der Vertragsschluss erfolgt mittels Bestellformular (falls gewünscht, kann das Formular hier verlinkt und zum Download bereitgestellt werden.) Die Bestellung des Kunden durch Übersendung des vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Bestellformulars an die Anbieterin stellt ein bindendes Angebot dar, das die Anbieterin innerhalb einer Woche durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen kann.
§ 3 Inhalt des Banners, technische Spezifikationen, Abnahme
1. Der Inhalt des Werbebanners wird einzelvertraglich festgehalten
2. Es handelt sich – sofern nichts anderes vereinbart wurde – um ein statischen oder animierten Banner im Dateiformat GIF, JPG oder Flash.
3. Das Werbebanner hat die einzelvertraglich vereinbarte Größe.
4. Der Kunde wird dem Anbieter das Werbebanner als Datei in der Größe von maximal 250 KB und spätestens 1 Woche vor der vorgesehenen Aufnahme des Werbebanners per E – Mail an Email/ liefern /dem Anbieter zur Verfügung stellen.
5. Die Verlinkung gemäß § 1 Ziff. 4 dieses Vertrags erfolgt im gleichen Browser – Fenster.
6. Der Kunde wird die Webseite, auf der das Werbebanner platziert ist, unverzüglich nach der ersten Schaltung untersuchen und etwaige Mängel spätestens innerhalb von 1 Woche nach der ersten Schaltung zu melden. Nach Ablauf dieser Zeit gilt die Werbung als genehmigt.
1. Der Kunde wird während der gesamten Laufzeit dieses Vertrags die Zielseite gemäß § 1 Ziff. 4 dieses Vertrags abrufbar halten.
2. Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich über Störungen bei der Verlinkung des Werbebanners zur Zielseite gemäß und/oder Störungen der Zielseite schriftlich oder per E – Mail unterrichten.
3. Der Kunde stellt sicher, dass sein Werbebanner nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, insbesondere nicht gegen strafrechtliche, wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche, handelsrechtliche oder standesrechtliche Vorschriften und keine Rechte Dritter verletzt. Soweit der Werbebanner auf Zielseiten verlinkt, gilt Satz 1 entsprechend.
Stellt der Kunde nachträglich fest, dass das Werbebanner geltendes Recht und/oder Rechte Dritter verletzt, so wird er den Anbieter hiervon unverzüglich schriftlich oder per E – Mail unterrichten
4. Der Kunde wird den Anbieter von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freistellen, die aus der Rechtswidrigkeit des Werbebanners und/oder der Verletzung von Rechten Dritter resultieren und übernimmt die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung .
1. Der Kunde räumt dem Anbieter die für die Nutzung und auftragsgemäße Schaltung des Banners erforderlichen Rechte ein. Hierzu zählen insbesondere das Multimedia – und Onlinerecht, das Datenbankrecht, das Senderecht und das Werberecht.
§ 6 Unterbrechung der Bannerschaltung
1. Dem Anbieter ist es gestattet, die Schaltung des Werbebanners sofort zu unterbrechen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Banner und/oder die Zielseite rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzen. Davon ist insbesondere, aber nicht nur auszugehen, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen den Anbieter und/oder gegen den Kunden ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.
2. Der Kunde wird über die Unterbrechung der Bannerschaltung unverzüglich unterrichtet und unter Bestimmung einer Frist zur Ausräumung des Verdachts aufgefordert. Nach fruchtlosem Fristablauf steht dem Anbieter ein sofortiges Kündigungsrecht zu. Der Kunde ist berechtigt, innerhalb der Frist die Schaltung eines anderen Werbebanners und/oder die Verlinkung mit einer anderen Internet – Seite zu verlangen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten trägt der Kunde.
1. Die Abrechnung der Vergütung erfolgt auf Basis der Preisliste (wird verlinkt) des Anbieters in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Anbieter ist berechtigt, einen Vorschuss in Höhe der vereinbarten Vergütung für den jeweiligen Abrechnungszeitraum zu verlangen.
1. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters als Vermieter für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Sachmängel seiner Webseite wird ausgeschlossen.
2. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtungen Dritter, z.B. Telefonleitungen zu seinem Server oder bei Strom – oder Serverausfällen, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
3. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
1. Der Vertrag über die Platzierung von Werbebannern wird auf bestimmte Zeit geschlossen. Die Vertragslaufzeit wird zwischen den Parteien individuell festgelegt.
2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrags liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 3 dieses Vertrags nachhaltig verletzt.
§ 10 Urheberrechte und Copyright
1. Alle auf den Seiten des Anbieters veröffentlichten Inhalte, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, bei Bluebird & Green GmbH & Co. KG.
2. Die Verwendung einzelner Inhalte z.B. durch Kopieren ist unter der Voraussetzung gestattet, dass die Quelle genannt und ein unmittelbarer Link auf die Seite des Anbieters gesetzt wird. Bitte wenden Sie sich an den Anbieter, wenn Sie darüber hinaus Inhalte dieses Internetangebotes verwenden möchten.
3. Unter der „Creative Commons“ – Lizenz“ veröffentlichte Inhalte, sind als solche gekennzeichnet. Sie dürfen entsprechend den angegebenen Lizenzbedingungen verwendet werden.
4. Wer gegen das Urheberrecht verstößt (z.B. Bilder oder Texte unerlaubt kopiert), macht sich gem. §§ 106 ff UrhG strafbar und muss damit rechnen, kostenpflichtig abgemahnt zu werden und muss Schadensersatz leisten (§ 97 UrhG).
1. Auf vorliegenden Vertrag finde t deutsches Recht Anwendung.
2. Erfüllungsort ist der jeweilige Sitz des Anbieters. Dieser ist zurzeit Dortmund.
3. Für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart.
1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen und Zusätze dieses Vertrags haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Parteien schriftlich bzw. per E – Mail vereinbart werden.
2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.