Source: http://www.moerlen-westerwald.de/cms/die-gemeinde/gemeinderat/einladungen/index.html
Timestamp: 2017-04-28 12:01:29
Document Index: 121508573

Matched Legal Cases: ['§2', '§27', '§ 5', '§137', '§ 139', '§ 141', '§ 142', '§ 141', '§142', '§ 72']

Mörlen im Westerwald - Einladungen
... mehrMittwoch, 26.04.2017
... mehrDienstag, 25.04.2017
Hiermit werden die Mitglieder des Bauausschusses zu
einer öffentlichen Sitzung für Freitag, 05.05.2017, 19.30 Uhr eingeladen.
Beratung und Beschlussfassung zur Erneuerung
der Garageneinfahrt am Gemeindewohnhaus. Besichtigung des alten Teiles der
Friedhofshecke. Beratung über die weitere Vorgehensweise.
Barrierefreier Umbau des Eingang Bereiches
Friedhofshalle.
Sitzung des Gemeinderats am 07. April 2017
Nichtöffentlicher Teil: 1. Grundstücksangelegenheiten 2. Verschiedenes
Öffentlicher Teil: 3. Einwohnerfragestunde 4. Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Verkehrsanlage „Hasselweg“ -Teilstück- (Gemarkung Mörlen, Flur 2, Flurstücke Nr. 930/1 teilweise und 167/9) 5. Verschiedenes
Sitzung des gemeinsamen Kindergartenausschusses der
Unesco-Kindertagesstätte „Nauberg-Räuber“
Die Mitglieder des gemeinsamen
Kindergartenausschusses werden durch Ortsbürgermeister Wagner zu einer Sitzung für
Donnerstag, den 06.04.2017 um 20.00 Uhr mit folgender Tagesordnung in die
Unesco-Kindertagesstätte „Nauberg-Räuber“ eingeladen:
Jubiläumsfeier 25
Jahre Kindertagesstätte Norken – Mörlen
Anschaffungen mit Hilfe der Fördergelder
Leiterin zu Personalstand und Kinderzahlen
Sitzung des Gemeinderats am 10. Februar 2017
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des
Gemeinderates am Freitag, 10.02.2017 um 19.30 Uhr, in das Bürgerhaus in Mörlen
eingeladen. Tagesordnung: Nichtöffentlicher Teil:
Auftragsvergaben Sanierung Bürgerhaus Öffentlicher Teil:
2. Bekanntgabe der Ergebnisse Nichtöffentlicher
Teil3. Einwohnerfragestunde4. Haushalt 20174.1. Beratung und
Beschlussfassung über die während der Offenlage der Haushaltssatzung und Haushaltsplanes
2017 eingegangenen Vorschläge.
4.2 Beratung und
Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 20175. Neuorganisation der Forstrevier6. Teilnahme am Wettbewerb “Unser Dorf hat
Zukunft“7. Kenntnisgaben/Verschiedenes
Hinweis zur Einwohnerfragestunde: Hinsichtlich der Modalitäten zum Ablauf der Einwohnerfragestunde verweise ich auf die Veröffentlichung im Wäller Blättchen KW/50 vom Dezember 2014.
Sitzung des Gemeinderats am 16. Dezember 2016
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Freitag, 16.12.2016, 18.30 Uhr in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen.
Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ratsmitgliedes
Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes Nichtöffentlicher Teil:
Bauangelegenheiten Bürgerhaus (Sanierung Heizungsanlage)
VerschiedenesÖffentlicher Teil:
4. Änderung Bebauungsplan „Wiesenstraße – Haßelweg“
Forstangelegenheite
Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftspläne 2017
Anschaffung eines Wegepflegegerätes für den gemeinsamen Forstbauhof Bad Marienberg
Neuregelung der Umsatzsteuer (§2b UStG) Ausübung des Optionsrechts gemäß §27 Abs. 22 UStG
Hinweis zur Einwohnerfragestunde: Hinsichtlich der Modalitäten zum Ablauf der Einwohnerfragestunde verweise ich auf die Veröffentlichung im Wäller Blättchen KW/50 vom Dezember 2014: Die Einwohner können Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung (Selbstverwaltungs- und Auftragsangelegenheiten der Gemeinde) stellen und Vorschläge und Anregungen unterbreiten. Die Einwohnerfragstunde wird vierteljährlich anberaumt. Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Fragen werden mündlich vom Vorsitzenden beantwortet. Kann die Frage in einer Einwohnerfragestunde nicht beantwortet werden, so erfolgt die Beantwortung in der nächsten Einwohnerfragestunde. Eine Beschlussfassung über die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt. Der Vorsitzende hat Fragen zurückzuweisen sowie die Äußerungen von Vorschlägen und Anregungen zu unterbinden, wenn sie nicht in den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen, oder sie sich auf nachfolgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen, oder sie Angelegenheiten betreffen, die gemäß § 5 Abs. 2 und 3 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind.
Sitzung des Gemeinderats am 30. September 2016
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Freitag, 30.09.2016, 19.30 Uhr in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen.
Jahresabschluss 20151.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2015.1.2.Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Beigeordneten.
Sanierungssatzung „Ortsmitte Mörlen“ der Ortsgemeinde Mörlen hier: Beschluss einer Muster- Modernisierungsvereinbarung
Beratung und Beschlussfassung Neubeschaffung einer Schließanlage für die gemeindeeigenen Gebäude
Festlegung der Steuerhebesätze 2017.
Beratung und Beschlussfassung Änderung der Gebührensatzungen der Ortsgemeinde Mörlen.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. September 2016
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sind zu einer öffentlichen Sitzung am Dienstag, 20.09.2016 um 19.00 Uhr, in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen. Tagesordnung
Beratung und Empfehlungsbeschluss Änderung der Gebührensatzungen der Ortsgemeinde Mörlen Beratung und Empfehlungsbeschluss Neubeschaffung einer Schließanlage
Sitzung des Gemeinderats am 22. Juli 2016
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Freitag, 22.07.2016, 19.30 Uhr in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen.
Ausweisung von Sanierungsgebieten a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. §137 und § 139 BauGB b) Billigung der Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 BauGB c) Beschluss der Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB
Ersatzbeschaffung einer Gewerbespülmaschine für das Bürgerhaus
Auftragsvergabe Brunnensanierung im Kirchweg
Auftragsvergabe Straßensanierungsarbeiten
Klärung zur Durchführung der Seniorenfeier
Kenntnisgaben / Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil:
9. Personalangelegenheiten 10. Verschiedenes
Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 23. 05.2016
Die Mitglieder des Bau- und Planungsausschusses sind zur nächsten Sitzung am 23. Mai 2016 19:00 Uhr in den kleinen Saal des Bürgerhauses eingeladen.
Vorbereitende Planungen Erneuerung der Heizungsanlage Bürgerhaus Mörlen
Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss in Verbindung mit dem Bauausschuss am 21.04.2016
Hiermit werden die Mitglieder zu einer gemeinsamen Sitzung für Donnerstag, 21.04.2016 um 19 Uhrins Bürgerhaus eingeladen. Tagesordnung:
Sanierung Gemeindewohnhaus (Auftragsvergaben)
Sanierung Bauhofgebäude (Auftragsvergabe)
Neuanschaffung Rasentraktor (Auftragsvergabe)
Beratungen zur Sanierung des Denkmales
Verschiedenes Thomas Ax, Ortsbürgermeister
Sitzung des Wahlausschusses am 21.04.2016
Am 21. April 2016, 19.00 Uhr findet im Bürgerhaus, Schulstraße 9, 57583 Mörlen eine öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl des Ortsgemeinderats der Ortsgemeinde Mörlen statt.
Durchführung Losentscheid bei Ersatzleuten mit gleicher Stimmenzahl
Feststellung der Reihenfolge
Zur Sitzung des Wahlausschusses hat jedermann Zutritt.
Mörlen, den 11. April 2016Thomas Ax, Gemeindewahlleiter für die Wahl des Ortsgemeinderats
Sitzung des Kindergartenbeirats am 14.04.2016
Am Donnerstag, 14.04.2016 findet um 19 Uhr eine gemeinsame Kindergarten – Ausschuss – Sitzung der Trägergemeinden Norken und Mörlen statt. Tagungsort ist die Unesco – Kindertagesstätte „Nauberg – Räuber“ in Norken
25 Jahrfeier 2017
Sitzung des Gemeinderates am 23.03.2016
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Mittwoch, 23.03.2016, 19.30 Uhr in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen.
Ausweisung von Sanierungsgebieten Hier: Beschluss zur Einleitung vorbereitender Untersuchungen nach § 141 BauGB in der Ortsgemeinde Mörlen.
Kenntnisgaben Thomas Ax, Ortsbürgermeister
des Gemeinderates am 24.02.2016
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu
einer Sitzung des Rates für Mittwoch, 24.02.2016, 19.30 Uhr in das
Bürgerhaus in Mörlen eingeladen.
Ehrung eines
verdienten Bürgers
Forstangelegenheitena) Betriebsergebnis
2014b) Beratung und
Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2016
Bebauungsplanes „Wiesenstraße – Haselweg“
Beauftragung eines
Kenntnisgaben /
Verschiedenes Nichtöffentlicher
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2016
Hiermit werden die Mitglieder zu einer nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, 22.02.2016 um 19.00 Uhr, in das Bürgerhaus in Mörlen ein. Tagesordnung:
Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung Haushalt 2016
Sitzung des Gemeinderats am 23.10.2015
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Freitag,23.10.2015, 19.30 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
Ehrung eines verdienten Bürgers
Genehmigung der Niederschrift vom 24.07.2015
Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2014 nach 2015
Jahresabschluss 2014a) Feststellung des Jahresabschlusses 2014b) Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Beigeordneten
Festlegung der Steuerhebesätze 2016
Investitionsplanungen 2016 – 2019
Ausweisung von Sanierungsgebieten
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 08.10.2015
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses sind zu einer nichtöffentlichen Sitzung auf Donnerstag, den 08.10.2015 - 19.00 Uhr in das Bürgerhaus Mörlen mit folgender Tagesordnung eingeladen:
Prüfung und Empfehlungsbeschlussfassung des Jahresabschlusses 2014
Kenntnisgaben - Verschiedenes
Hermann- Josef Christian Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Dringlichkeitssitzung des Gemeinderats am 28.08.2015
Die Mitglieder des Gemeinderats sind zu einer nichtöffentlichen Dringlichkeitssitzung des Gemeinderates am Freitag, 28.08.2015 um 19.00 Uhr, in das Bürgerhaus in Mörlen eingeladen. Tagesordnung:
Anerkennung der Dringlichkeit Friedhofsangelegenheiten
Sitzung Bauausschuss am 13.08.2015
Die Mitglieder des Bauausschusses sind zu einer nichtöffentlichen Sitzung für Donnerstag, 13.08.2015, 19.30 Uhr in das Bürgerhaus nach Mörlen eingeladen.
Beratung und Beschlussfassung über Lautsprecheranlage Friedhof
Beratung und Beschlussfassung Beauftragung Planer für die Sanierung Bürgerhaus
Beratung und Beschlussfassung Grabensanierung unterhalb Mühlenweg
Gemeinderatssitzung am 24.07.2015
Hiermit lade ich die Mitglieder des Gemeinderats und die
interessierte Bürgerschaft zu einer Sitzung des Gemeinderates am Freitag,
24.07.2015 um 19.30 Uhr, in das Bürgerhaus in Mörlen ein.
Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2015
Kenntnisgaben / Verschiedenes Nichtöffentlicher
Beratung und Beschlussfassung über Gasanschluss
Lautsprecheranlage Friedhof
Beratung und Beschlussfassung Grabeinfriedung
Beratung und Beschlussfassung Ehrungen Kenntnisgaben/Verschiedenes
Hinsichtlich der Modalitäten zum Ablauf der Einwohnerfragestunde verweise ich auf die Veröffentlichung im Wäller Blättchen KW/50 vom Dezember 2014.
nichtöffentlichen Dringlichkeitssitzung am 17.07.2015
Hiermit lade ich die Mitglieder des Gemeinderats zu einer
nichtöffentlichen Dringlichkeitssitzung des Gemeinderates am Freitag,
17.07.2015 um 19.30 Uhr, in das Bürgerhaus in Mörlen ein.
Mockenhaupt, 1. Beigeordneter
Sitzung des Gemeinderates am 12. Juni 2015
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Freitag, 12.06.2015, 20.00 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
Öffentlicher Teil: Genehmigung der Niederschrift vom 11.03.2015
Kenntnisnahme Bericht der Ortsgemeinde zu aktuellen Gegebenheiten
Beratung und Beschlussfassung über die Abgrenzung möglicher Sanierungsgebiete nach §142 Baugesetzbuch
Quelle am Rand des Baugebiets „Thomasfeld“
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Auf der Lehmkaute“
Antrag Jürgen Hauft, Wählergruppe Ax: Ehrenamtseinsatz in der Gemeinde
Antrag Dieter Schuster, Wählergruppe Ax: „Einen Baum zur Geburt“
10. Pachtangelegenheiten11. Grundstücksangelegenheiten12. Kenntnisgaben/Verschiedenes Thomas Mockenhaupt, 1. Beigeordneter Hinsichtlich der Modalitäten zum Ablauf der Einwohnerfragestunde verweise ich auf die Veröffentlichung im Wäller Blättchen KW/50 vom Dezember 2014.
Sitzung des Gemeinderates am 05. Februar 2015
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Donnerstag, 05.02.2015, 19.30 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
1.	Forstangelegenheitena) Betriebsergebnis 2013b) Forstwirtschaftspläne 20152.	Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.20143.	Beitritt zur rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung Jugendhilfe nach § 72a SGB VIII4.	Rechtsnachfolge Gas-Konzessionsvertrag von der Rhenag auf die Westerwald-Netz GmbH5.	5. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Marienberg (hier Zustimmung der Ortsgemeinden)6.	Genehmigung einer Spende7.	Zuschussangelegenheiten (hier Teilnahme an einem Jugendfußballturnier in Barcelona / Spanien)8.	Stellungnahme bezüglich einer Beschwerde (Baustraße im Baugebiet Wiesenstraße / Hasselweg betreffend)9.	Kenntnisgaben / Verschiedenes
10.	Antrag des Fraktionsvorsitzenden „Farbe für Mörlen“ auf Einsichtnahme in nichtöffentliche Sitzungsniederschriften vom 22. Februar 2013 und 03. Mai 201311.	Mietangelegenheiten12.	Friedhofsangelegenheiten13.	Verschiedenes
Sitzung des Gemeinderates am 18. Dezember 2014
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Donnerstag, 18.12.2014, 19.30 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
1.	Genehmigung der Niederschrift vom 31.10.20142. Quelle am Rand des Baugebietes „Thomasfeld“3.	Einwohnerfragestunde4.	Jahresabschlussesa) Feststellung des Jahresabschlusses 2013b) Beschluss über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Beigeordneten.5.	Teilnahme am Wettbewerb 2015 „Unser Dorf hat Zukunft“6.	Beratung und Beschlussfassung zum Erstellen einer Geschäftsordnung7.	Beratung und Beschlussfassung zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald; hier: 2. Anhörung zum Planentwurf8.	Kenntnisgaben /Verschiedenes
Sitzung des Gemeinderates am 31. Oktober 2014
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Freitag, 31.10.2014, 19.30 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
Bericht des Ortsbürgermeisters über Angelegenheiten der Ortsgemeinde
Wahl des Bauausschusses
Festlegung der Steuerhebesetze 2015
Auftragsvergabe Sanierung / Neugestaltung Festplatz am Bürgerhaus
Änderung das Bebauungsplanes „Auf der Struth“
Kenntnisgaben /Verschiedenes
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. Okt.2014
Hiermit werden die Mitglieder des Haupt- und Finanzaausschuss zu einer öffentlichen Sitzung für Dienstag, 28.10.2014, 19:30 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
Auftragsvergabe Erneuerung des Friedhofkreuzes
Auftragsvergabe Teilsanierung Friedhofsweg
Sitzung des Gemeinderates am 19. September 2014
Hiermit werden die Mitglieder des Gemeinderates sowie alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Rates für Freitag, 19.09.2014, 19.00 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
Außengebietsentwässerung Rote Erde
Wahl des Haupt- und Finanzausschusses
Wahl des Kindergartenbeirates
Sanierung Parkplatz Sportplatz / Grillhütte
Sitzung des Gemeinderates am 29. August 2014
einer Sitzung des Rates für Freitag,
29.08.2014, 19.00 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
Beschlussfassung Hauptsatzung
Erdgaslieferung ab 2015
/Verschiedenes Nichtöffentlicher
Thomas Ax, Ortsbürgermeister Sitzung des
Gemeinderates am 5. August 2014
Hiermit werden alle neu gewählten Ratsmitgliederinnen und Mitglieder, die ausgeschiedenen Ratsmitglieder sowie alle Bürgerinnen und Bürger zur öffentlichen konstituierenden Sitzung des Rates am Dienstag, 05.08.2014, 18.00 Uhr ins Bürgerhaus Mörlen eingeladen.
Wahl, Ernennung und Einführung der ehrenamtlichen Beigeordnetena) Wahl 1. Beigeordneterb) Wahl weitere Beigeordnete
Kenntisgaben / Verschiedenes