Source: http://www.felser.de/category/gerichtsurteile/bgh-urteil/
Timestamp: 2013-06-19 23:47:09
Document Index: 65759066

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 476']

BGHUrteil - Rechtsanwälte Felser
BGH-Urteil	felser.de > Gerichtsurteile > BGH-Urteil	BGH erlaubt Telefonsex
nanana. So hab ich das nicht gemeint. Der Bundesgerichtshof (BGH vom 08.11.2007 – Aktenzeichen III ZR 102/07) hat entschieden, dass die Verträge zwischen einem Telefonsexanbieter (Sie wissen schon: früher “0190 tralala”) und dem Anrufer nicht mehr – wie nach der … Weiterlesen >
Nachdem der BGH bereits im Dezember 2005 entschieden hat, daß Spielbanken durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen haben, dass wegen Spielsucht bundesweit gesperrte Spieler keinen Zugang zu ihren Räumlichkeiten haben, erfährt diese Rechtsprechung nun im Urteil des BGH vom 22.11.2007 eine Konkretisierung. … Weiterlesen >
BGH: Kein vorbeugender Unterlassungsanspruch für Franzi van Almsick
Der Bundesgerichtshof hat sich in den Urteilen vom 13.11.2007 – VI ZR 265/06 und VI ZR 269/06 – mit der Frage beschäftigt, ob eine vorbeugende Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen möglich ist. Weiterlesen >
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 31.10.2007 – VIII ZR 278/05 – entschieden, dass ein Leasingnehmer nach einem Unfall nicht die Herausgabe des Gewinns verlangen kann, den das Leasing-Unternehmen aus Versicherungsleistungen erzielt. Weiterlesen >
Der Bundesgerichtshof (Az.: VIII ZR 110/06) hatte sich in der letzten Woche mal wieder mit der Beweislastregel des § 476 BGB zu befassen. Die Norm stellt die Vermutung auf, dass ein Mangel, der sich in den ersten sechs Monaten nach … Weiterlesen >