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Timestamp: 2016-10-26 09:16:21
Document Index: 97890898

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 994/06 (29.08.2007)
E.________, 1959, Beschwerdef�hrerin,
Mit Verf�gung vom 18. Juli 2005 und wiedererw�gungsweise erlassenem Einspracheentscheid vom 6. Oktober 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch der 1959 geborenen E.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 27. September 2006 ab.
E.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 10. Juni 2004; eventuell habe die Verwaltung nach Einholung eines rheumatologischen und psychiatrischen Obergutachtens neu zu entscheiden.
Streitig und aufgrund der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu pr�fen ist einzig das Ausmass der Arbeits(un)f�higkeit der Beschwerdef�hrerin. Diese Frage beschl�gt im Wesentlichen Tats�chliches, weshalb das Bundesgericht an diesbez�gliche Feststellungen der Vorinstanz - offensichtliche Unrichtigkeit ausgenommen - gebunden ist (E. 2).
3.1 Das kantonale Gericht gelangte - gest�tzt auf das multidisziplin�re Gutachten des medizinischen Instituts X.________ vom 5. Juli 2005 - zur Auffassung, es liege sowohl in der angestammten T�tigkeit als Reinigungsmitarbeiterin als auch in jeder anderen k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit mit nur intermittierend schweren Anteilen eine uneingeschr�nkte Leistungsf�higkeit vor. Das Institut X.________ stellte somit keine Diagnosen mit, aber solche ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit: anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4), lumbovertebral betontes, multilokul�res Schmerzsyndrom ohne klinisches Korrelat (ICD-10 R52.1), arterielle, medikament�s gut eingestellte Hypertonie (ICD-10 I10), leichte unbehandelte Dyslipid�mie (ICD-10 E78.2) sowie grenzwertige, enzymm�ssige Hepatopathie.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin spricht dem Gutachten des Instituts X.________ jeglichen Beweiswert ab und nimmt entgegen der vorinstanzlichen Schlussfolgerung - in erster Linie unter Zugrundelegung des rheumatologischen Gutachtens des PD Dr. med. F.________ vom 6. September 2005, der Berichte des Internisten Dr. med. B.________ vom 5. April 2005, des Rheumatologen Dr. med. S.________ vom 2. Februar 2005 sowie der Internistin Dr. med. A.________ vom 29. November 2004 - eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit an, woraus sie eine ganze Invalidenrente ableitet. PD Dr. med. F.________ stellte in seinem Parteigutachten fest, die Versicherte leide unter einem panvertebralen Syndrom mit zerviko- und lumbospondylogenem Syndrom links bei degenerativen Ver�nderungen und lateraler Diskushernie (nachgewiesen im Bereich der Lendenwirbels�ule). Differenzialdiagnostisch schloss er auf eine Polymyalgie oder eine Fibromyalgie. Die Arbeitsunf�higkeit sch�tzte er auf 50 %. Dr. med. B.________ berichtete insbesondere von einem chronischen panvertebralen Schmerzsyndrom mit Tendenz zur funktionellen Ausweitung, einer paramedian linksseitigen kleinen Diskushernie L4/5 mit leichter Verlagerung der L5- und S1-Wurzel links, einer Chondrose des Bandscheibensegments L1/2 sowie einer �berlagerten depressiven Entwicklung, welche die Arbeitsf�higkeit nicht zus�tzlich wesentlich beeintr�chtige. �berdies wies er - im Anschluss an den Bericht des Neurologen Dr. med. I.________ vom 4. M�rz 2004 - darauf hin, es lasse sich keine radikul�re Kompressionssch�digung der Nervenwurzeln L5 und S1 nachweisen. Als im Vordergrund stehend betrachtete Dr. med. B.________ aber ein Schmerzausweitungssyndrom mit �bersteigernden, nicht erkl�rbaren Befunden. Nachdem die Versicherte seit 1. Dezember 2004 zu 50 % (teil-)pensioniert wurde, veranschlagte der Internist mit Blick auf die verbleibende Erwerbst�tigkeit eine volle Arbeitsf�higkeit f�r leichte Reinigungsarbeiten in den Patientenzimmern ohne die schwere Korridor- und Treppenreinigung sowie ohne zeitlichen Arbeitsdruck. Im Wesentlichen dieselben Diagnosen (chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit Tendenz zu funktioneller Ausweitung, Hypertonie, depressive Entwicklung, chronische Kopfschmerzen) stellte Dr. med. S.________ und nahm dabei eine verbleibende Leistungsf�higkeit von 50 % an. Die Frage nach anderen als medizinischen Gr�nden, welche die Arbeitsf�higkeit der Beschwedef�hrerin mindern, beantwortete der Arzt etwa mit dem Hinweis auf einen sekund�ren Krankheitsgewinn (auch der Ehemann beziehe seit f�nf Jahren eine Invalidenrente) und ein wenig erfolgreiches Coping, das auf ein niedriges Bildungsniveau zur�ckzuf�hren sei. Frau Dr. med. A.________ schliesslich ging von einem chronischen panvertebralen Schmerzsyndrom bei einer Diskushernie L5/S1 und einer verbleibenden Arbeitsf�higkeit von 50 % aus. Sie hielt �berdies fest: "Meines Erachtens sind die von der Patientin subjektiv angegebenen Beschwerden mit den objektivierbaren Befunden nicht voll erkl�rbar und ich werde den Verdacht, dass es sich hierbei auch um ein Rentenbegehren handelt, nicht ganz los".
3.3 Den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ist vorab zu entgegnen, dass keine Verletzung des Grundsatzes der freien, pflichtgem�ssen und umfassenden Beweisw�rdigung durch das kantonale Gericht vorliegt, hat es sich doch durchaus mit den abweichenden Einsch�tzungen der Arbeitsunf�higkeit auseinandergesetzt. Wenn die Vorinstanz dabei zu Ergebnissen gelangt ist, die nicht mit dem von der Versicherten vertretenen Standpunkt �bereinstimmen, kann daraus sicherlich keine Verletzung des Grundsatzes der freien Beweisw�rdigung abgeleitet werden. Eine solche resultiert auch nicht daraus, dass die vom kantonalen Gericht angegebenen Gr�nde, warum sie auf das Institut X.________ und nicht auf die anderen �rzte abstellt, teilweise nicht sehr detailliert und im Einzelnen auch nicht in allen Teilen �berzeugend ausgefallen sind. Dieser Umstand (der bei freier Tatsachenpr�fung unter Umst�nden zur Aktenerg�nzung gef�hrt h�tte) verletzt aber den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung als solchen nicht, weshalb die Vorinstanz entgegen dem in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Standpunkt insofern keine Rechtsverletzung begangen hat. Es fragt sich lediglich, ob das aus der knappen Beweisw�rdigung gezogene Ergebnis, d.h. die Feststellung der oberw�hnten anspruchsrelevanten Tatsachen, offensichtlich unrichtig ist.
Wenn die Beschwerdef�hrerin einer im Rahmen des Art. 105 Abs. 2 OG zu korrigierenden Tatsachenfeststellung das Wort redet, weil eine Mehrzahl der �rzte aufgrund der erhobenen Befunde die Schmerzen f�r (teilweise) erkl�rbar h�lt und eine 50%ige Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit auch in angepassten Arbeiten vertritt (vgl. E. 3.2), ist dem entgegenzuhalten, dass die im Vordergrund stehende Auffassung des PD Dr. med. F.________, ein panvertebrales Syndrom als ad�quate Schmerzursache zu betrachten, medizinisch(-therapeutisch) korrekt sein mag, im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungspr�fung f�r die Zusprechung einer Invalidit�tsleistung aber nicht gen�gt. Es besteht keine daf�r hinreichende Korrelation zwischen Befunden, Symptomatik und Arbeitsunf�higkeit, schliessen doch aller Erfahrung nach solche pathogenetisch-aetiologisch unklaren Beschwerdebilder die Aus�bung (zumindest) leichterer T�tigkeiten nicht aus, wovon das Gericht in st�ndiger Rechtsprechung ausgeht (BGE 130 V 352 und 396, 131 V 49, 132 V 65). Es ist daher auch nicht entscheidend, ob die Beschwerdef�hrerin medizinisch gesehen eher an einem chronischen panvertebralen Syndrom, einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, einer Fibromyalgie oder einer Polymyalgie leidet. Schmerzen heben das funktionelle Leistungsverm�gen grunds�tzlich nicht auf (Oliveri et al., Grunds�tze der �rztlichen Beurteilung der Zumutbarkeit und Arbeitsf�higkeit, in: Schweiz. Med. Forum 2006 S. 420 ff., besonders S. 429 f.). Eine invalidisierende Wirkung der vorliegenden Schmerzsymptomatik ist zudem aufgrund der konkreten und mehrfachen Hinweise auf eine funktionelle �berlagerung (Dr. med. S.________: "Eindruck einer funktionellen Ausweitung der urspr�nglichen Symptomatik") sowie eine Rentenbegehrlichkeit (Dr. med. A.________: "Verdacht, dass es sich hierbei auch um ein Rentenbegehren handelt") rechtsprechungsgem�ss zu verneinen (BGE 131 V 49).
Des Weiteren verf�ngt auch die allgemein gehaltene Kritik gegen das Gutachten des Instituts X.________ nicht, es fehle diesem an der erforderlichen Unabh�ngigkeit, weil es von den Auftr�gen der Invalidenversicherung "lebe" (vgl. hiezu AHI-Praxis 1998 S. 125, vgl. auch BGE 120 V 357 E. 3a S. 364; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb). Schliesslich ist der Einwand unbegr�ndet, auf das Gutachten des Instituts X.________ k�nne nicht abgestellt werden, weil der Beschwerdef�hrerin anl�sslich der psychiatrischen Untersuchung kein Dolmetscher zur Verf�gung gestanden habe. Denn einerseits geht aus mehreren Berichten hervor, ihre Deutschkenntnisse seien hinreichend, andererseits lebt sie seit Juli 1992 in der Schweiz und ist seit Mai 2004 eingeb�rgert, weshalb von einer angemessenen (auch sprachlichen) Integration bereits aus diesem Grund auszugehen ist. Jedenfalls ist die vorinstanzliche Feststellung fehlender erheblicher Verst�ndigungsschwierigkeiten ebenfalls nicht offensichtlich unrichtig.
3.4 Unter diesen Umst�nden sind von weiteren Untersuchungen keine zus�tzlichen relevanten Ergebnisse zu erwarten, sodass dem diesbez�glichen Antrag der Beschwerdef�hrerin nicht stattgegeben werden kann (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; SVR 2005 MV Nr. 1 S. 2 E. 2.3, M 1/02, mit Hinweisen; vgl. auch BGE 131 I 153 E. 3 S. 157).