Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_ThuerSUeG_Sicherheitserhebliche_Erkenntnisse_na-d172053,18.html
Timestamp: 2017-01-24 03:54:54
Document Index: 302276888

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 39', '§ 17', '§ 17', '§ 5', '§ 14', '§ 16', '§ 18']

§ 17 ThürSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 ThürSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung Suche
Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG) Landesrecht Thüringen…§ 17 ThürSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsü...§ 18 ThürSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfu...§ 19 ThürSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 20 ThürSÜG, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen§ 21 ThürSÜG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten§ 22 ThürSÜG, Übermittlung und Zweckbindung§ 23 ThürSÜG, Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten§ 24 ThürSÜG, Auskunft, Akteneinsicht§ 25 ThürSÜG, Anwendungsbereich§ 26 ThürSÜG, Zuständigkeit§ 27 ThürSÜG, Sicherheitserklärung, Sicherheitsakte§ 28 ThürSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserhebl...§ 29 ThürSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung§ 30 ThürSÜG, Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten§ 31 ThürSÜG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten§ 32 ThürSÜG, Reisebeschränkungen§ 33 ThürSÜG, Ermächtigung zur Rechtsverordnung§ 34 ThürSÜG, Allgemeine Verwaltungsvorschriften§ 35 ThürSÜG, Strafvorschriften§ 36 ThürSÜG, Übergangsbestimmungen§ 37 ThürSÜG, Gleichstellungsbestimmung…§ 39 ThürSÜG, Inkrafttreten
§ 17 ThürSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung
§ 17 ThürSÜGThüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetz (ThürSÜG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürSÜGReferenz: 12-3Abschnitt: Dritter Abschnitt – Verfahren (1) Die zuständige Stelle und die mitwirkende Behörde haben sich unverzüglich gegenseitig zu unterrichten, wenn sicherheitserhebliche Erkenntnisse über die betroffene Person oder den in die Sicherheitsüberprüfung einbezogenen Ehegatten oder Lebenspartner bekannt werden oder sich mitgeteilte Erkenntnisse als unrichtig erweisen. (2) Die mitwirkende Behörde prüft die sicherheitserheblichen Erkenntnisse und stellt fest, ob ein Sicherheitsrisiko nach § 5 Abs. 1 vorliegt. Sie unterrichtet die zuständige Stelle über das Ergebnis der Prüfung; im Übrigen ist § 14 Abs. 3 und 4 entsprechend anzuwenden. § 16 ThürSÜG, Unterrichtung durch die personalverwaltende Stelle§ 18 ThürSÜG, Aktualisierung der Sicherheitserklärung und…