Source: http://waveex.info/pages/waveex_agb_gbr-dt.html
Timestamp: 2017-05-28 04:36:36
Document Index: 375743667

Matched Legal Cases: ['§ 439', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Besteller/Bestellerin (nachfolgend „Kunde oder Käufer“ genannt) und dem VerkäuferWAVEEX Deutschland Scholl und Okon GbRAdresse: Osterkamp 6, 31319 SehndeE-Mail-Adresse: info[at]waveex.infoUmsatzsteuer-Identifikationsnummer DE127437511(nachfolgend „Anbieter oder WAVEEX“ genannt), ein Geschäft zustande.VertragsgegenstandDurch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus dem Bereich Wellness über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.VertragsschlussDer Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. WAVEEX nimmt Bestellungen zu den Bedingungen seiner Website und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich in deutscher Sprache an, solange der Vorrat reicht.Besonderheiten zum Schutz MinderjährigerVoraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass der Kunde volljährig ist.Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
Bestätigungsmail (Empfangsbestätigung), dass Bestellung eingegangen ist.Diese Empfangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der WAVEEX kommt nur durch die Annahme der WAVEEX zustande. Dies kann durch Zusendung der Versandbestätigung oder auch durch die Zusendung der Ware geschehen.
Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert, deshalb muss sich der Kunde alle Dokumente und Nachrichten, die er von WAVEEX erhält, selbst auf bewahren.Pro Bestellung werden Versandkosten fällig.Preise, Versandkosten, RücksendekostenAlle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der Bestellung entspricht und deren Preis einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt. Dies gilt auch, wenn der Preis 40,00 Euro nicht übersteigt, aber der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder einen Teil davon noch nicht erbracht hat. Ansonsten trägt WAVEEX die Rücksendekosten.Auslieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich.ZahlungsbedingungenDer Käufer hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung (Vorkasse) oder Zahlungsdienstleister wie „SOFORTüberweisung oder PayPal“. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.Im Falle der Zahlung per Zahlungsdienstleister (PayPal, Sofortüberweisung) ermächtigt der Käufer den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.Bei Vorabüberweisung ist der Rechnungsbetrag nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser, dem Anbieter und dem Käufer, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Käufers an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Der Käufer ist verpflichtet, innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen, sofern er nicht durch „SOFORTüberweisung oder PayPal“ bereits bezahlt hat. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug, außer bei Skonto, fällig. Der Käufer kommt erst nach Mahnung in Verzug.LieferbedingungenDie Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Werktagen. Die Regellieferzeit beträgt 5 Werktage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Käufer wird über Verzögerungen umgehend informiert. Die WAVEEX übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der vom Kunden ausgesuchten und voraussichtlichen Lieferfrist oder des vom Kunden vorgegebenen Lieferzeitpunkts, es sei denn, die Nichteinhaltung der Lieferfristen ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der WAVEEX zurückzuführen. Bei Eintritt von Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält der Anbieter sich vor, die Bestellung zurückzuweisen und nicht zu liefern. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstattet.MängelrechtSofern Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die spätestens mit Lieferung in Textform zur Verfügung gestellt werden. Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung losgelöst von einer etwaigen Garantie zu. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der Haftungsbegrenzung.Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die allgemein übliche Verwendung, oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach den Äußerungen des Anbieters in dessen Online-Shop erwarten kann, leistet der Anbieter nach Wahl des Bestellers Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware. Die WAVEEX kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anbieter ist berechtigt, mindestens zwei Nacherfüllungsversuche vorzunehmen. Nach zwei gescheiterten Nacherfüllungsversuchen kann der Besteller einen vom Anbieter angebotenen Preisnachlass annehmen oder vom Vertrag zurücktreten und unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.Liefert der Anbieter dem Besteller zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, ist der Besteller verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an die WAVEEX auf Kosten der WAVEEX zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346-348 BGB zu erfolgen.Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.Bitte beachten Sie auch die gegebenenfalls in der Artikelbeschreibung angegebenen besonderen Garantiebedingungen, die vom Hersteller eingeräumt werden.Den richtigen Ansprechpartner zur Wahrnehmung einer Garantieleistung entnehmen Sie bitte den Unterlagen, die Sie mit Ihrem Artikel bekommen. Sind diese Unterlagen nicht zur Hand, fragen Sie bitte beim Anbieter nach.Kontaktieren Sie im Falle einer Reklamation den Anbieter unter: info(at)waveex.infoSchicken Sie ohne vorherige Absprache mit WAVEEX keine Einzelteile, Bauteile oder einzelne Komponenten zurück. Unabhängig von etwaigen zusätzlichen Garantien bei einzelnen Artikeln bestehen Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche uneingeschränkt.HaftungsbegrenzungIm Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden, sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns, besteht nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten, für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Kardinalpflichten (=wesentliche Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf), sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.Die zuvor genannten Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, sowie sonstige Mitarbeiter, derer sich der Anbieter zur Vertragserfüllung bedient.VertragsgestaltungDer Kunde hat keine Möglichkeit, selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Durch Tastatur und Maus, sowie im späteren Bestellfenster.Widerrufsrecht, Rückgaberecht, KundendienstWiderrufsbelehrungWiderrufsrechtDer Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail oder telefonisch) oder, wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der erste Teillieferung) und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:WAVEEX Deutschland Scholl und Okon GbR, Osterkamp 6, 31319 Sehnde, eMail: info[at]waveex.info, Voicemail und Fax: +49 3222 1140995, Telefon: +49 89 69310838WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugeben und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung sowie die Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss er Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der WiderrufsbelehrungDas Widerrufsrecht besteht nach § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Vorgaben und Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.RückgabebelehrungRückgaberechtDer Käufer kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware (bei der widerkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB, sowie auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Käufer die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:WAVEEX Deutschland Scholl und Okon GbR, Osterkamp 6, 31319 Sehnde, eMail: info[at]waveex.infoRückgabefolgenIm Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, muss der Käufer uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.Ende der RückgabebelehrungSprache, Gerichtsstand und anzuwendendes RechtDer Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Käufern die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.DatenschutzIn Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdat en werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: WAVEEX Deutschland Scholl und Okon GbR, Osterkamp 6, 31319 Sehnde, eMail: info[at]waveex.info.CookiesEin Cookie ist eine kleine Textdatei, die auf Ihrem Computer oder mobilen Gerät gespeichert und bei späteren Zugriffen von diesem abgerufen wird. Wir setzen Cookies ein, um unseren Onlinedienst zu verbessern und zu vereinfachen. Wir verwenden Cookies nicht, um personenbezogene Informationen zu speichern oder Informationen an Dritte weiterzugeben. Es gibt zwei verschiedene Arten von Cookies – dauerhafte und temporäre Cookies (Sitzungs-Cookies). 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