Source: http://www.xolo.de/shop/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2017-02-26 21:42:43
Document Index: 223983548

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§145', '§ 145', '§ 4', '§ 5', '§ 19']

Xolo - Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Xolo Music e.K. und einem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Verbrauchers erkennt Xolo Music e.K. nicht an, es sei denn, sie werden von Xolo Music e.K. ausdrücklich schriftlich bestätigt.
(2) "Kunde" in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Preisbindung
Musiknoten und Bücher unterliegen den Bestimmungen des Buchpreisbindungsgesetzes (BGBl. I 2002, 3448).
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über unseren Internetshop www.xolo.de.
Amtsgericht Nürnberg: HRA 11809
(3) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Xolo Music e.K., auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§145ff BGB dar. Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail an Xolo Music e.K. absendet, gibt er ein Angebot iSd § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per eMail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Xolo Music e.K. den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Der Vertrag kommt mit Empfang der Bestätigung zustande.
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons "Jetzt kaufen".
4) Betätigung des Buttons "Kasse".
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (Name, Postadresse, E-Mail-Adresse und Passwort).
7) Auswahl bzw. Bestätigung der Versandart und Bezahlung, sowie der AGBs.
Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Wählen des Buttons "Bearbeiten" etwaige Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail ("Auftragsbestätigung"). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Die AGB kann der Kunde jederzeit auch unter http://www.xolo.de/shop/shop_content.php?coID=3 einsehen. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Xolo Music e.K. den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
§ 4 Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers
Ende der Widerrufsbelehrung § 5 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. In der Regel beträgt die Lieferfrist innerhalb Deutschlands drei bis vier Tage. Sollte der Besteller bei Erhalt der Sendung feststellen, dass die Ware beschädigt ist, so muss dies der Besteller sofort bei der Post/dem Frachtdienst reklamieren und den Tatbestand aufnehmen lassen. Die Tatbestandsaufnahme muss auch dann veranlasst werden, wenn die Verpackung unbeschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird. Auch uns ist unverzüglich von dem Schaden Mitteilung zu machen und das Protokoll des Tatbestands zu übersenden. Bei Eingang dieser Unterlagen und Rückgabe der beschädigten Ware erhalten Sie sofort Ersatz. Im Fall von Mängeln an der Ware, die nicht auf Beschädigungen durch den Transport beruhen, erhalten Sie bei Rückgabe der Ware auf Ihren Wunsch Ersatz oder anstandslos Ihr Geld zurück.
Die Versandkostenpauschale für Bestellungen innerhalb Deutschlands beträgt 2,00 Euro. Für Lieferungen in das Ausland gelten folgende Pauschaltarife: Standardversand Europa 5,00 Euro Standardversand aussereuropäische Länder 9,00 Euro.
Die angegebenen Preise enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Es gilt die Umsatzsteuerbefreiung für Kleinunternehmer nach § 19 UStG. Hinzu kommen die Versandkosten.
Der Rechnungsbetrag wird innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung oder per Paypal zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Xolo Music e.K. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Xolo Music e.K. ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Xolo Music e.K. berechtigt, diesen geltend zu machen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Xolo Music e.K..
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch Xolo Music e.K. unterliegen dem Datenschutz.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand der Firma Xolo Music e.K. ist Nürnberg.