Source: https://beck-online.beck.de/Modul/36683/Inhalt?expandedOpusId=72417
Timestamp: 2019-02-21 02:59:59
Document Index: 3985075

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'Art. 101']

Modul Patentrecht PLUS - beck-online
Das Fachmodul Patentrecht PLUS bietet Ihnen umfassende und aktuelle Informationen zum Patent-, Gebrauchsmuster- und Markenrecht sowie den angrenzenden Rechtsgebieten wie z. B. dem Arbeitnehmererfindungsrecht. Patentrecht PLUS ist die Online-Bibliothek für Patentkanzleien rund um die Arbeitsschwerpunkte Patente anmelden, Nichtigkeitsverfahren und Prozessführung in Verletzungsverfahren.
Benkard, Patentgesetz
Benkard, Europäisches Patentübereinkommen
BeckOK Patentrecht, Fitzner/​Lutz/​BodewigAktualisiert
Loth, Gebrauchsmustergesetz
Haedicke/​Timmann, Handbuch des Patentrechts
Kraßer/​Ann, Patentrecht
Osterrieth, Patentrecht
Däbritz/​Jesse/​Bröcher, Patente
Gruber/​von Zumbusch/​Haberl/​Oldekop, Europäisches und internationales Patentrecht
Pitz, Patentverletzungsverfahren
Ulmer-Eilfort/​Schmoll, Technologietransfer
Winzer, Forschungs- und Entwicklungsverträge
Boemke/​Kursawe, Arbeitnehmererfindungsgesetz
Leßmann/​Würtenberger, Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht
Metzger/​Zech, Sortenschutzrecht
Eichmann/​von Falckenstein/​Kühne, Designgesetz
Lange, Marken- und Kennzeichenrecht
Lange, Internationales Handbuch des Marken- und Kennzeichenrechts
IP-Recht allgemein
Zivilprozessrecht und Berufsrecht
Aufsätze zum Patent- und Markenrecht aus GRUR etc.
Entscheidungen des Europäischen Patentamts (EPA)
Rechtsprechung zum Patent- und Markenrecht aus GRUR, GRUR-RR, BeckRS, BeckEuRS etc.
Normen zum Patent- und Markenrecht
BeckOF Vertrag | Lizenz- und Know-how-Verträge
BeckOF Prozess | Patentrecht
Aktuelle Meldungen aus GRUR, DPMA, EPA, HABM, WIPO
Dieser Klassiker ist der führende Kommentar zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht. In die Tiefe gehende und zugleich praxisorientierte Erläuterungen zeichnen den »Benkard« ebenso aus wie seine traditionelle Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Das Werk bietet ein Autorenteam, dessen Mitglieder – überwiegend Richter – vielfach selbst entscheidend die herrschende Meinung zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht mitgeprägt haben. Mit jedem Detail bestens vertraut, zeichnen sie ein hochaktuelles, differenzierendes und rechtsprechungsorientiertes Bild des geltenden Rechts- und Meinungsstandes.
ist komplett neu bearbeitet und wird in wissenschaftlicher Hinsicht wie auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht
versetzt den Benutzer in die Lage, selbst fundiert zu argumentieren und auch schwierige Fragen zuverlässig zu beantworten
stellt – wo nötig – insbesondere Bezüge zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) und zum ausländischen Recht her
berücksichtigt sowohl das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes, als auch das Einheitspatentgericht und die Einheitspatentverordnung.
Dieser aktuelle EPÜ-Kommentar genügt in puncto Qualität höchsten Praktiker-Ansprüchen. Das Autorenteam mit erfahrenen Fachleuten aus dem BGH, dem EPA sowie der Rechts- und Patentanwaltschaft erläutert die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und erklärt und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung sind im jeweiligen Zusammenhang kommentiert. Eingehend behandelt werden das Verfahrensrecht der Beschwerdekammern des EPA sowie das Kosten- und Gebührenrecht. Berücksichtigt sind zudem die aktuellen Entwicklungen zum Europäischen Einheitspatent.
Kommentiert von erfahrenen Praktikern
Fundierte Erläuterung der Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen
Mitbehandlung der Nebenvorschriften.
berücksichtigt u. a.
die neueste Rechtsprechung sowie die neuen Bestimmungen der EPÜAO
aktuelle Entwicklungen zu Europäischen Einheits­patenten, die nur aufgrund der Bestimmungen des EPÜ erteilt werden, sowie zum
Einheitlichen Patentgericht, das den Rechtsbestand des Einheitspatents anhand der Bestimmungen des EPÜ zu beurteilen haben wird.
für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwalts­kandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Das Werk behandelt das deutsche Gebrauchsmustergesetz und erläutert dessen Bestimmungen und strategischen Vorteile konzentriert, kompakt und verständlich. Dabei wird die einschlägige Rechtsprechung des BGH, des BPatG und der Instanzgerichte ebenso ausgewertet wie die relevante Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH. Patentrechtliche Grundsätze werden miteinbezogen, soweit sie für die Anwendung des GebrMG von Interesse sind. Die »Einbettung« des GebrMG in internationale Verträge und Schutzsysteme (EPÜ, Einheitspatent, PCT, TRIPs) wird ebenfalls dargestellt.
Der Kommentar enthält im Anhang die für die Praxis wichtigen Vorschriften, wie beispielsweise die Gebrauchsmusterverordnung, die Rechercherichtlinie, die Prüfungsrichtlinien, die Klassifizierungs- und die Hinterlegungsverordnung.
wurde größtenteils vollständig neu bearbeitet
enthält praxisrelevante Fallgestaltungen und Anwendungsbeispiele
integriert neue patentrechtliche Entwicklungen im Gebrauchsmusterrecht
berücksichtigt die neuesten Verordnungen und Richtlinien des DPMA.
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur.
Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern.
Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.
die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)
Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)
Auslegung und Schutzbereich von Patenten
Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen
Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
die Rechtsfolgen der Patentverletzung
die Patentstreitsache
sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)
das ergänzende Schutzzertifikat.
Beste Unterstützung für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler.
Das nach Umfang und Renommee führende patentrechtliche Lehr- und Handbuch entwickelt das System des internationalen, europäischen und deutschen Patentrechts ebenso klar wie profund.
Dieses Standardwerk zeichnet aus:
die praktische Anwendbarkeit
die prägnante und zuverlässige Erschließung des Meinungsstandes in Schrifttum und Judikatur
die Handschrift des souveränen, stets auf das Wesentliche bedachten Kenners, der auch die für das Patentrecht oft so wichtigen technischen Zusammenhänge anschaulich darstellt
die Berücksichtigung des wegen der einfacheren Schutzanmeldung attraktiven Gebrauchsmusterrechts mit seinen Parallelen und Besonderheiten im Vergleich zum Patentrecht
Zusammenschau des internationalen, europäischen und deutschen Patentrechts
wissenschaftlich höchstes Niveau bei gleichzeitiger Verständlichkeit
größter Nutzen auch für die Praxis dank Übersichtlichkeit und Argumentationshilfen.
Beginnend mit der 7. Auflage wird das Werk von Prof. Dr. Christoph Ann weitergeführt. Es reflektiert die lebhafte Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage und geht auch bereits auf das künftige EU-Einheitspatentsystem ein.
Zu den diversen eingearbeiteten Gesetzesänderungen gehören insbesondere
Änderungen der PCT-AO,
Neufassung und nachfolgende Änderungen der EPÜ-AO,
das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts und
das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes.
Verarbeitet ist auch eine Fülle neuer Rechtsprechung europäischer und deutscher Gerichte sowie der Beschwerdekammern des EPA, hier etwa die Beschlüsse der Großen Beschwerdekammer zu Ausnahmen vom Patentschutz bei Verwendung menschlicher Embryonen und zur Patentfähigkeit chirurgischer Verfahrensschritte bzw. von Pflanzenzüchtungen (Entscheidungen "Broccoli" und "Tomaten").
Für Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (auch in der Ausbildung), Richter, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Rechtswissenschaftler.
Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des europarechtlichen und internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar. Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.
mit den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht
mit internationalem Rechtsschutz
mit der Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes.
Die Neuauflage berücksichtigt dabei unter anderem wichtige Entwicklungen wie die Einführung des europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung und das Einheitliche Patentgericht, aber auch aktuelle Entwicklungen in der übrigen Gesetzgebung und in der Rechtsprechung, etwa zur Patentierbarkeit von Lebensmitteln.
Für Rechtsreferendare, Rechtsanwälte, Patentanwälte (in der Ausbildung), Studierende (Rechtswissenschaft und technische Berufe), Richter, Erfinder, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
Dieser praktische Leitfaden behandelt anschaulich die Grundlagen des Patentwesens und gibt Hinweise zum Umgang mit Erfindungen im technologieorientierten Unternehmen, bei freien Erfindern sowie in der Wissenschaft. Für Praktiker von besonderem Nutzen sind ausführliche Anleitungen zur Ausarbeitung deutscher und europäischer Patentanmeldungen auf den Gebieten Chemie, Elektrotechnik, Physik und Mechanik.
Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Anfang 2008, insbesondere
- beitrittsbedingte Erweiterungen des EPÜ-, PVÜ-, PCT- und WIPO-Systems,
- die Biotechnologie-Richtlinie und deren Umsetzung in deutsches Recht,
- die Reform des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des Patentkostenrechts sowie
- die revidierte Fassung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ 2000) und das Londoner Protokoll betreffend die Übersetzung von Patentschriften.
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben eine Einführung in die wesentlichen Gebiete u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen Patentamt.
Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
Internationale Verträge.
Die 7. Auflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insbesondere
die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.
Für die Ausbildung zum Europäischen Patentrecht zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.
Verfahrens-Know-how – dieser Leitfaden eines international versierten Praktikers
vermittelt die nötigen Kenntnisse in Sachen Patentverletzungsverfahren,
hilft Anspruchstellern wie auch Anspruchsgegnern Verfahrensschritte taktisch richtig zu planen, Erfolgsaussichten realistisch einzuschätzen und unnötige Risiken zu vermeiden,
hat durch sechs Formulierungsmuster im Anhang einen besonders hohen Gebrauchswert.
Ansprüche wegen Verletzung von Patenten spielen in der Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes eine große Rolle. Die Streitwerte sind oft erheblich. Um so wichtiger ist es, neben den materiellrechtlichen Anspruchsgrundlagen sowohl die zur Verfügung stehenden außergerichtlichen Maßnahmen als auch die Verfahrensarten bei den Patentämtern und Gerichten zu beherrschen.
Überblick: Verfahrensrechtliches Instrumentarium im Verletzungsfall; Nationales Patentverletzungsverfahren für deutsche und europäische Patente; Europäisches Patentverletzungsverfahren für das Gemeinschaftspatent
Verletzungstatbestand
Sachverhaltsaufklärung
Rechtsansprüche des Patentinhabers und Einwendungen des Verletzers
Vorprozessuale Maßnahmen
Patentverletzungsklage im ordentlichen Gerichtsverfahren
Verfahrensarten: Patenterteilungs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und Beschränkungsverfahren; Restitutionsklage; Negative Feststellungsklage; Zwangslizenzverfahren; Vindikationsklage
Vollstreckung und Vollstreckungsschutz
Der Internationale Verletzungsprozess
Das europäische Patentverletzungsverfahren
Formulierungsmuster.
Die zweite Auflage berücksichtigt neuere Rechtsprechung und Literatur sowie gesetzliche Änderungen des Patentgesetzes bis Anfang 2010. Von besonderer Bedeutung für die patentrechtliche Praxis ist das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG), mit dem die Enforcement-Richtlinie 2004/48 vom in nationales Recht umgesetzt wurde. So definiert das Patentgesetz nun neue Ansprüche wegen Patentverletzung (Auskunft zur Schadensersatzdurchsetzung, Besichtigung, Entfernung aus den Vertriebswegen, Rückruf, Urkundenvorlage, Urteilsbekanntmachung), die die Rechtsposition des Patentinhabers deutlich gestärkt haben. Diese neuen Ansprüche sind auch im Musterteil berücksichtigt.
Rechtsanwalt Dr. Johann Pitz vertritt Unternehmen in multinationalen Patentstreitfällen vor den Zivilgerichten und dem BPatG. Er ist Mitglied des Fachausschusses Patentrecht der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und als Mediator (DAA) bei der Rechtsanwaltskammer München registriert. Bei C. H. Beck ist er Mitverfasser mehrerer Formularbücher.
Das Werk benötigen Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Beamte des DPMA und des EPA, Richter der für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Kammern der Landgerichte bzw. Senate der Oberlandesgerichte, des BPatG und des BGH.
Das vorliegende Werk ergänzt die Reihe der Beck'schen Musterverträge um einen Band zu den Lizenzverträgen über Patente und Know-how. Wie gewohnt bietet das Buch eine ausführliche Einführung, kommentierte Vertragsmuster mit weiterführenden Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung sowie ein ausführliches Sachregister.
Die Einleitung erläutert detailliert die rechtlichen Grundlagen des Patentrechts und geht auf kartellrechtliche Aspekte sowie Lizenzfragen in der Insolvenz ein. Ein ausführliches Vertragsmuster mit Varianten und Alternativen findet sich in deutscher und englischer Sprache. Der Vertrag behandelt u.a. die Aspekte Lizenzeinräumung - Unterlizenz - Option - Verbesserungen - Vergütung und Zahlungsbedingungen - Informationsaustausch - Ausübungspflicht - Wettbewerbsverbot - Qualitätssicherung - Verteidigung - Gewährleistung - Haftung - Laufzeit und Kündigung.
mit kompletten Mustern zum Download.
Die 2. Auflage bringt den Band auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Daneben finden sich neue Alternativen und neue Vereinbarungsmöglichkeiten.
Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Richter sowie Mitarbeiter der Patent- und Lizenzabteilungen in Unternehmen.
Forschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte.
Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein. Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:
horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge.
erstmalige Kommentierung aktueller neuer Verordnungen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
eigene Vorschläge für Vertragskonzepte.
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung. Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u. a.:
Art. 101 ff. AEUV
VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung.
Zum Autor: Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.
Praxisnahe und verständliche Kommentierung des Arbeitnehmererfindergesetzes und der Vergütungsrichtlinien auch unter Berücksichtigung grenzüberschreitender Sachverhalte.
Die Ermittlung des Wertes von Erfindervergütungen ist im Hinblick auf einen Anteil von fast 90 % angemeldeter Erfindungen durch Arbeitnehmer, von enormer Bedeutung. Das Arbeitnehmererfinderrecht hat in den letzten Jahren eine Reihe umfangreicher Änderungen erfahren, die allein in diesem Werk Berücksichtigung finden. Der Kommentar informiert praxisnah und verständlich zu den Grundlagen und Neuerungen des Arbeitnehmererfindergesetzes und kommentiert zudem die Vergütungsrichtlinien. Auch zu grenzüberschreitenden Sachverhalten gibt das Werk umfassend und aktuell Auskunft.
- aktuelle Kommentierung eines komplexen Rechtsgebietes
- Einbeziehung der unternehmensbezogenen Vergütungsrichtlinien
- Darstellung grenzüberschreitender Sachverhalte
Herausgeber und Autoren befassen sich seit langem mit Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts und haben zu diesem Rechtsgebiet vielfältig publiziert und referiert.
Für Rechts- und Patentanwälte, Verbände, Richter und Bearbeiter, die mit Fragen der betrieblichen Arbeitnehmererfindungen befasst sind sowie für Arbeitgeber und Arbeitnehmererfinder.
Wie steht es um den Sortenschutz und damit die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Leistung des Züchters in Zeiten der Gentechnik? Die juristische Beratungspraxis erkennt, dass die Regelungen für den Schutz von Pflanzensorten auf Ebene der Europäischen Gemeinschaft nicht harmonisiert sind. Bestimmungen der nationalen Sortenschutzgesetze kommen nebeneinander zur Anwendung. Zudem gilt parallel die VO über den gemeinschaftlichen Sortenschutz, die die Erteilung von gemeinschaftsweit geltenden Schutzrechten erlaubt.
Diese komplexe Rechtslage stellt das Handbuch übersichtlich dar und gibt praxisnahe Hinweise für die Beratung, z. B. zu den Fragestellungen:
Wie sind die konkreten Verfahrensabläufe vor dem Bundessortenamt oder dem Europäischen Sortenschutzamt?
Wo und wie ist effektiver Rechtsschutz gegen die Entscheidungen der Sortenschutzämter möglich?
Wie sind Verletzungen des Sortenschutzes darzustellen und die daraus entstehenden Ansprüche durchzusetzen?
Die 2. Auflage berücksichtigt bereits die Umsetzung der Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindungen und das am 1.9.2008 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum.
Die Autoren bringen Ihre führende Beratungspraxis in das Handbuch ein: Prof. Dr. Herbert Leßmann ist Professor (em.) an der Philipps-Universität Marburg und Rechtsanwalt in der Kanzlei KAU in Düsseldorf, Dr. Gert Würtenberger ist Rechtsanwalt der renommierten und auf den grünen Bereich spezialisierten Kanzlei Wuesthoff und Wuesthoff Patent- und Rechtsanwälte in München.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht einige für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.
Neu in der 5. Auflage
Eingearbeitet sind u.a.:
das am 1.1.2014 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz
das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
die fortschreitende Europäisierung des Designrechts.
Die systematische Einführung behandelt jetzt auszugs­weise auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordung (GGV).
Anschaulich und systematisch vermittelt dieses Handbuch das gesamte Marken- und Kennzeichenrecht. Umfassend und faktenreich ist es strikt auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und verarbeitet mehr als 3.100 relevante markenrechtliche Entscheidungen. Das in Darstellung und Stil vorzüglich aufgearbeitete Handbuch liefert das notwendige Werkzeug zur Sicherung und Verteidigung von Kennzeichen.
Neu in 2. Auflage: Berücksichtigt oder wesentlich erweitert sind u. a.
das gesamte Namensrecht, einschließlich der Persönlichkeitsrechte
das internationale materielle und prozessuale Kennzeichenrecht
das HGB-Firmenrecht, einschließlich des Umwandlungsrechts
die Enforcement-Richtlinie
das kennzeichenrelevante Verbraucherrecht nach der UGP-Richtlinie
die umfassende Darstellung der Verordnungen zum Schutz geografischer Herkunftsangaben, einschließlich für Wein und Spirituosen
das Recht der Lebensmittelspezialitätenbezeichnungen
das zeichenrechtliche Internet-Recht
die Funktionensystematik
die Verfahren vor HABM, Gericht und Gerichtshof
das Grenzbeschlagnahmeverfahren
die Risiken der kennzeichenrechtlichen Rechtsverfolgung.
Zum Autor: Professor Dr. Paul Lange ist einer der führenden Markenrechtler Deutschlands und als Rechtsanwalt in langjähriger Praxis mit allen Fragen des Markenrechts befasst.
Das neue Handbuch behandelt erstmals umfassend alle praxisrelevanten Faktoren für eine internationale Zeichenstrategie.
Der erste Teil klärt für alle Zeichenarten die rechtlichen Grundlagen in den wichtigsten europäischen Staaten sowie in Japan, Kanada, China und Russland.
Die maßgeblichen Grundsätze für ein erfolgreiches Zeichenmarketing behandelt der zweite Teil.
Der dritte Teil erläutert die gängigen Modelle der Zeichenbewertung und macht die Steuerelemente für den Zeichenwert sichtbar.
Die Länderberichte vermitteln die rechtlichen Grundlagen zu Aufbau, Erhalt und Verteidigung von Zeichen. Sie schärfen den Blick für die Relevanz von Details in den zu beurteilenden Sachverhalten. Dies erleichtert die Kommunikation mit den Fachleuten vor Ort und stärkt die eigene Verhandlungsposition.
Der Marketing-Teil macht die Indikatoren für Leistungsfähigkeit und Entwicklungspotential eines Zeichens sichtbar. Er unterstützt damit die Bewertung der rechtlichen Chancen und Risiken einer Zeichenstrategie.
Der Teil über die Markenbewertung konzentriert sich auf die Steuerung beziehungsweise Beurteilung des wirtschaftlichen Wertes von Zeichen. Sein Inhalt ist etwa in Schadensersatzfällen, bei Transaktionen, Finanzierung, Umbenennungen oder Lizenzierung von zentraler Bedeutung.
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden EPA-Entscheidungen gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Patent- und Markenrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Beck'sche Online-Formulare Lizenz- und Know-how-Verträge, Krauß/Weise
Auszug Lizenz- und Know-how-Verträge aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
von Patentrecht PLUS