Source: https://www.anwalt24.de/fachartikel/abmahnung-und-filesharing/10942
Timestamp: 2018-09-19 12:36:26
Document Index: 292316755

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 19', '§ 97', '§ 98', '§ 101', 'BGH']

Abmahnung FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Film „30.000 Meilen unter dem Meer“ für MIG Film GmbH | anwalt24.de
Abmahnung FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Film „30.000 ...
Abmahnung FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Film „30.000 Meilen unter dem Meer“ für MIG Film GmbH
12.01.2011817 Mal gelesen
Die Rechtsanwaltskanzlei FAREDS Rechtanwaltsgesellschaft mbH mahnt im Namen der MIG Film GmbH ab, wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Peer-to-peer Netzwerken (z.B. BitTorrent, eDonkey, eKad, Freenet, FastTrack [Kazaa Lite K++], GNUnet, Gnutella [Gtk-Gnutella, LimeWire, Phex], Gnutella2 [Shareaza], I2Phex, Kademlia [eMule, Vuze], StealthNet). Betroffen ist das geschützte Filmwerk „30.000 Meilen unter dem Meer“. Gefordert wird ein Pauschalbetrag in Höhe von 850 EUR
Abgemahnt wird, dass in einer Tauschbörse im Internet unberechtigt geschützte Filmwerke zum Up- bzw. Download angeboten wurden. Durch diese Vorgänge wird das Filmwerk der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und zugleich auf Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe übertragen. § 16 und § 19a UrhG können verletzt sein.
Auf § 97 UrhG beruht der Anspruch auf Unterlassung und auf Schadenersatz, der Anspruch auf Vernichtung aller beim unberechtigten Nutzer vorhandenen Kopien des Musikwerkes besteht gem. §§ 98, 99 UrhG. Gem. § 101a UrhG besteht der Anspruch auf Auskunft über die Herkunft des Filmwerkes und über die Identität der Personen, an die das Filmwerk weitergegeben wurde.
Im konkreten Fall wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Betrage in Höhe von 850 EUR eingefordert.
Auch wenn sie meinen selbst gar nichts heruntergeladen zu haben, nehmen Sie eine an Sie gerichtete Abmahnung ernst. Wenn sie einen Internetanschluss haben, können Sie als "Störer" in Haftung genommen werden, wie der Bundesgerichtshof zuletzt mit seinem Urteil "Sommer unseres Lebens" (BGH v. 12.5.2010 – I ZR 121/08) bestätigte. Ob allerdings in solchen Fällen die Forderung an Sie berechtigt ist, bedarf einer sorgfältigen Prüfung.
An der Wirksamkeit der Abmahnung sollten Sie nicht zweifeln, falls diese nur durch einfachen Brief zugesandt wurde. Denn gesetzlich ist für die Abmahnung keine bestimmte Form vorgeschrieben. Es ist möglich eine Abmahnung per Einschreiben oder einfachem Brief, per Telefax, per E-Mail, gar telefonisch auszusprechen. Hingegen muss die Abmahnung bestimmte Angaben enthalten um ihre Wirkung nicht zu verfehlen.
Angefügte Unterlassungserklärung?
Keinesfalls sollten Sie die angefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben ohne zuvor fachkundigen Rat eingeholt zu haben. Mit Vorsicht zu genießen sind die in Foren angebotenen modifizierten Mustererklärungen unbekannten Ursprungs. Diese werden regelmäßig die konkreten Umstände Ihres Falles nicht berücksichtigen. Die Prüfung einer vorgefertigten Unterlassungserklärung ist nötig, zumal diese zu weit formuliert sein kann. Oft wird von Ihnen mehr verlangt, als Sie zu tun oder zu unterlassen verpflichtet sind. Sie sind nicht verpflichtet diese zu unterschreiben. Zur Vermeidung eines Gerichtsstreits sollte zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, jedoch in modifizierter Form, auf den Umfang der Unterlassungsverpflichtung in Ihrem konkreten Fall reduziert.