Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_22_SaechsBRKG_Brandverhuetungsschau-d432203,23.html
Timestamp: 2016-10-27 09:10:26
Document Index: 183640094

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 76', '§ 22', '§ 22', '§ 4', '§ 21', '§ 23']

§ 22 SächsBRKG, Brandverhütungsschau | Gesetze auf anwalt24.de
§ 22 SächsBRKG, Brandverhütungsschau Suche
Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (...…§ 22 SächsBRKG, Brandverhütungsschau§ 23 SächsBRKG, Brandsicherheitswachen§ 24 SächsBRKG, Landesbranddirektor, Bezirks- und Kreisbrandmeister§ 25 SächsBRKG, Rettungszweckverbände, Bereichsbeirat für den Rettungsdienst§ 26 SächsBRKG, Rettungsdienstplanung§ 27 SächsBRKG, Rettungsmittel§ 28 SächsBRKG, Notärztliche Versorgung§ 29 SächsBRKG, Personal, Fahrzeuge, Ausstattung und Ausrüstung§ 30 SächsBRKG, Luftrettungsdienst§ 31 SächsBRKG, Mitwirkung im Rettungsdienst§ 32 SächsBRKG, Benutzungsentgelte§ 33 SächsBRKG, Schiedsstelle für den Rettungsdienst§ 34 SächsBRKG, Einrichtungen des Trägers des bodengebundenen Rettungsdienstes§ 35 SächsBRKG, Großschadensereignis§ 36 SächsBRKG, Vorbereitende Aufgaben§ 37 SächsBRKG, Aufgaben bei Katastrophen§ 38 SächsBRKG, Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes§ 39 SächsBRKG, Mitwirkung von anderen Behörden und sonstigen Dritten§ 40 SächsBRKG, Mitwirkung von Leistungserbringern und privaten Hilfsorganisatio...§ 41 SächsBRKG, Helfer im Katastrophenschutz§ 42 SächsBRKG, Übermittlung von Daten…§ 76 SächsBRKG, Übergangsvorschriften
§ 22 SächsBRKG, Brandverhütungsschau
§ 22 SächsBRKGSächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)Landesrecht SachsenTitel: Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)Normgeber: SachsenAmtliche Abkürzung: SächsBRKGReferenz: 28-8Abschnitt: Abschnitt 3 – Brandschutz (1) Grundstücke, Gebäude, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen mit einer erhöhten Brand- und Explosionsgefahr sowie Waldflächen unterliegen einer regelmäßigen Brandverhütungsschau. Das gilt auch dann, wenn bei Ausbruch eines Brandes eine größere Anzahl von Personen oder unwiederbringliches Kulturgut gefährdet sind. Die Vorschriften über die Feuerstättenschau bleiben unberührt.(2) Brandverhütungsschauen werden in Gemeinden mit Berufsfeuerwehren durch Angehörige der Berufsfeuerwehr, in Gemeinden mit hauptamtlichen Angehörigen der Feuerwehr von diesen und in den übrigen Gemeinden durch geeignete Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr durchgeführt. Gemeinden ohne geeignete Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr stellt der Landkreis sein geeignetes Personal zur Durchführung der Brandverhütungsschauen zur Verfügung. Er kann Ersatz der entstandenen Kosten verlangen. § 4 SächsVwKG findet keine Anwendung.(3) In Betrieben und Einrichtungen mit Werkfeuerwehr kann die Brandverhütungsschau im Einvernehmen mit der örtlichen Brandschutzbehörde durch Angehörige der Werkfeuerwehr durchgeführt werden.(4) Brandverhütungsschauen sind durch die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, Gebäuden, Betrieben, Einrichtungen, Anlagen oder Waldflächen zu dulden.(5) Die Brandverhütungsschau hat unter Beteiligung der zuständigen Fachbehörden zu erfolgen.(6) Die oberste Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde wird ermächtigt, das Nähere zu den fachlichen Voraussetzungen der Angehörigen der Feuerwehr, die Brandverhütungsschauen durchführen, zur Mitwirkung anderer Behörden und zur Kostenerstattung durch Rechtsverordnung zu regeln.
§ 21 SächsBRKG, Betriebliche Feuerwehren§ 23 SächsBRKG, Brandsicherheitswachen