Source: https://xtausend-verlag.de/agb.html
Timestamp: 2020-07-14 22:00:57
Document Index: 307584930

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2']

XTausend Verlag – Impressum
Die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unseres Online-Shops und die Pflichtangaben nach dem Fernabsatzrecht des XTausend Verlags, Worms:
XTausend Verlag
Inhaberin Karin Beykirch
www.xtausendverlag.de
E-Mail: info@xtausendverlag.de
USt-Ident-Nr. DE 300973258
Tel.: +49 (0)6241 970966
Fax: +49 (0)6241 970967
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem XTausend Verlag und dem Kunden/Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden/Bestellers werden nicht akzeptiert, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird, und somit auch nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der XTausend Verlag stimmt ausdrücklich ihrer Geltung zu.
Die Angebote des XTausend Verlags sind freibleibend und unverbindlich. Die Online-Darstellung des Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde/Besteller eine Bestellung an den Verlag schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der XTausend Verlag behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.
Bei der Bestellung von eBooks kommt der Vertrag wie folgt zustande: Der Kunde/Besteller schiebt seine Bestellung per Mausklick auf den Button "kaufen" in den Warenkorb. Es erscheint eine Eingabemaske, die entsprechend der Bestellung mit den sog. Pflichtangaben ausgefüllt wird. Zum Runterladen von eBooks gibt der Kunde seine eMail-Adresse an. Zudem erfolgt in der Eingabemaske der Bezahlvorgang. Nach Zahlungseingang einer eBook-Bestellung beim XTausend Verlag erfolgt automatisch die Versendung eines Links zum Download an die angegebene eMail-Adresse. Der Download ist dann für den Kunden/Besteller möglich, sobald das Widerrufsrecht erloschen ist (siehe auch 6.3 und 6.4).
Bei der Bestellung von Büchern kommt der Vertrag wie folgt zustande: Der Kunde/Besteller schiebt seine Bestellung per Mausklick auf den Button "kaufen" in den Warenkorb. Es erscheint eine Eingabemaske, die entsprechend der Bestellung mit den sog. Pflichtangaben ausgefüllt wird. Zum Versand von Büchern gibt der Kunde die Lieferadresse an. Zudem erfolgt in der Eingabemaske der Bezahlvorgang. Nach Zahlungseingang einer Buch-Bestellung beim XTausend Verlag erfolgt deren Bearbeitung und anschließend der Versand an die angegebene Lieferadresse. Anfallende Versandkosten gehen zu Lasten des Kunden/Bestellers und sind in der Bestellmaske ausgewiesen. Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Kunde/Besteller zusätzlich etwaig anfallende Zölle. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Werken hat der Kunde/Besteller die Wahl die Bestellung zu stornieren oder sich für einen eventuellen Nachdruck oder eine eventuelle Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall wird der Kunde/Besteller über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels unverzüglich informiert. Anzahlungen werden im Fall der Nichtlieferbarkeit unverzüglich erstattet.
3. Lieferzeiten, Preise, Zahlungen
3.1 Die Auslieferung bereits lieferbarer Titel erfolgt in der Regel in den nächsten 3-4 Werktagen, sofern der Kunde/Besteller nichts anderes vom XTausend Verlag hört.
3.2 Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.3.1 Private Endkunden/Verbraucher i.S.v. § 13 BGB können alle Angebote vom XTausend Verlag nur über PayPal erwerben. Dies bedingt eine Anmeldung des Kunden/Bestellers bei diesem Bezahlsystem und ist für den privaten Endkunden/Verbraucher gebührenfrei.
3.3.2 Buchhändler und Unternehmer i.S.v. § 14 BGB können auf Rechnung kaufen. Das Zahlungsziel beträgt dann 30 Tage ab Rechnungserhalt. Zahlungen auf Rechnung erfolgen per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto des XTausend Verlags. Bei Bestellungen aus dem Ausland ist eine Zahlung nur per Vorkasse oder Kreditkarte (VISA, MasterCard) möglich.
3.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des XTausend Verlags (siehe auch 7.).
4. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden/Besteller gegen Ansprüche des XTausend Verlags aus Verträgen oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
Der XTausend Verlag räumt Kunden/Bestellern, die Verbraucher sind, ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Sie können für den Widerruf unser Muster-Widerrufsformular verwenden (PDF-Datei Download unter http://www.xtausend-verlag.de/Muster-Widerrufsformular.pdf), das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.1 Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (XTausend Verlag, Am Kirschberg 16, 67550 Worms, Fax: 06241-970967 , eMail: verlag@xtausend-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Fax oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5.2 Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Die Waren müssen gut verpackt und in einwandfreiem Zustand bei uns eintreffen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ist der Kunde/Besteller ein Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, erhält er im Nachgang zur Bestellung sowohl die Widerrufsbelehrung als auch das Widerrufsformular per Mail an die von ihm angegebene Adresse zugesandt.
6. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts.
6.1 Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CD, Musik oder Videokassetten) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
6.2 Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
6.3 Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt beim Kauf von E-Books gemäß 6.4 mit dem Zugang zum Download.
6.4 Bezüglich eBooks erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Kunde/Besteller ausdrücklich zustimmt, dass der XTausend Verlag vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt, in dem er das/die eBooks(s) zum Herunterladen bereit stellt, und der Kunde/Besteller bestätigt, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn des Herunterladens auf sein Widerrufsrecht verzichtet bzw. diese mit Beginn des Download verliert.
Der XTausend Verlag behält sich das Eigentum an allen Waren, die von ihm an einen Kunden/Besteller ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren vor. Soweit der XTausend Verlag im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden/Besteller auf den XTausend Verlag bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits der XTausend Verlag die Ware vom Kunden/Besteller zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde/Besteller die Austauschlieferung vom XTausend Verlag erhält.
8. Datenschutz (Erklärung nach § 13 TMG) /Schutz- und Urheberrechte
8.1 Für die Abwicklung der Bestellung benötigt der XTausend Verlag von seinen Kunden/Bestellern persönliche Angaben wie z.B. die Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Daten zum Zahlungsweg. Die Daten sowie der Vertragstext und die Bestellung werden in einer sicheren Datenbank gespeichert, auf die nur ein sehr eingegrenzter interner Personenkreis Zugriff hat. Die persönlichen Daten werden weder verkauft, noch Dritten überlassen, die nicht zum XTausend Verlag gehören. Die gespeicherten Daten werden den Kunde/Bestellern auf Wunsch jederzeit per E-Mail mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt. Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
8.2 Der Kunde/Besteller erkennt an, dass es sich bei allen von ihm beim XTausend Verlag bestellten Waren (Bücher und eBooks) um urheberrechtlich geschützte Werke handelt. Alle vom XTausend Verlag bereitgestellten Werke unterfallen dem Schutz des § 2 UrhG. Der Inhalt der Werke darf weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden. Dies gilt auch für Namen, Titel, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, ISBN- oder sonstige Seriennummern.
9.1. Der XTausend Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung sowie für das Fehlen von Garantieangaben.
9.2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des XTausend Verlags bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Haftung aus zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen (z. B. Produkthaftungsgesetz). Im Übrigen ist die Haftung des XTausend Verlags bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
10.1. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, dem XTausend Verlag unverzüglich schriftlich per E-Mail an verlag@xtausend-verlag.de oder per Fax an (06241-970967) mit.
10.2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
10.3. Erfüllungsort ist Worms. Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist das AG Worms bzw. LG Mainz.