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Timestamp: 2018-01-24 07:32:56
Document Index: 341635079

Matched Legal Cases: ['§ 308', '§ 528', '§ 308', '§ 30', '§ 26', '§ 26']

Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 164 Leser - January 23, 2018 11:30am
Thorsten Blaufelder/ Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminare- 154 Leser - January 23, 2018 8:24am
Thomas Will/ STRAFSACHEN- 147 Leser - January 23, 2018 3:55pm
Thorsten Blaufelder/ Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminarein Verkehrsrecht- 8 Leser -
January 24, 2018 7:13am
NWB Experten Blog- 5 Leser -
Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der Hauptverhandlung von der Tat und der Persönlichkeit des Täters gewonnen hat, die wesentlichen entlastenden und belastenden Umstände festzustellen, sie zu bewerten und hierbei gegeneinander abzuwägen.
Hat ein Beklagter ausdrücklich nur beantragt, die Klage als “zurzeit unbegründet” abzuweisen, während das Gericht die Klage als endgültig unbegründet abgewiesen hat, liegt hierin nicht zwingend ein Verstoß gegen § 308 (bzw. im Berufungsverfahren § 528 ZPO). Ein Verstoß des Berufungsgerichts gegen § 308 Abs.
Schlosser Aktuell- 24 Leser - January 24, 2018 6:00am
Selbst wenn also ein Betäubungsmittelhändler seine grundsätzliche Bereitschaft bekundet hatte, Betäubungsmittel ins Ausland liefern zu wollen, liegt kein Fall eines bereits zur Tat entschlossenen Haupttäters vor (sog. omnimodo facturus), da es insoweit noch an einem bestimmten, auf eine konkrete Tat bezogenen Tatentschluss fehlt. Auch derjenige, der im Internet, z.B.
Rechtslupe- 14 Leser - January 24, 2018 5:49am
Rechtslupe- 15 Leser - January 24, 2018 5:44am
Rechtslupe- 18 Leser - January 24, 2018 5:36am
Unter “Bestimmen” im Sinne des § 30a Abs. 2 Nr. 1 BtMG ist nach den zu § 26 StGB entwickelten Grundsätzen die Einflussnahme auf den Willen eines anderen zu verstehen, die diesen zu dem im Gesetz beschriebenen Verhalten bringt1. Das “Bestimmen” setzt einen kommunikativen Akt voraus, der zu dem Betäubungsmittelhandel durch den Minderjährigen führt2, wobei es unerheblich ist, in w ...
Rechtslupe- 14 Leser - January 24, 2018 5:36am
Thomas Will/ STRAFSACHEN- 41 Leser - January 24, 2018 5:35am
Rechtslupe- 18 Leser - January 24, 2018 5:23am
Rechtslupe- 19 Leser - January 24, 2018 5:16am
Als Anstifter ist nach § 26 StGB gleich einem Täter zu bestrafen, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt hat. Dabei ist bedingter Vorsatz ausreichend1. Die Willensbeeinflussung muss dabei nicht die einzige Ursache für das Verhalten des anderen sein; bloße Mitursächlichkeit reicht aus2.
Rechtslupe- 20 Leser - January 24, 2018 5:02am
In Fällen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt kann in Fällen, in denen die “Schäden” die Betragsschwelle von 2.000 Euro erreicht oder überschritten haben, nicht pauschal eine Strafe von jeweils drei Monaten Freiheitsstrafe verhängt werden. Zwar begegnet es für den Bundesgerichthsof keinen rechtlichen Bedenken, dass das Landgericht, das die Einzelstrafen den S ...
Rechtslupe- 23 Leser - January 24, 2018 5:02am
Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 37 Leser - January 24, 2018 5:00am
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