Source: https://www.zeha-berlin.de/agb/
Timestamp: 2019-11-17 10:07:40
Document Index: 284505615

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 13', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 38']

ZEHA Berlin | ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG
für den Online-Shop auf den Webseiten
www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com
1. Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der ZEHA Berlin Schuh Design GmbH & Co. KG Prenzlauer Allee 214, 10405 Berlin (nachstehend „Verkäufer“) im Rahmen des On-line-Shops auf den Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com (im Nachfol-genden „Webseiten des Verkäufers“) gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbe-dingungen (AGB). Abweichende Regelungen/Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hatte dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Somit gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch dann ausschließlich, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abwei-chender Bedingungen des Kunden die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.
Die konkreten Angaben zum Verkäufer sind auf der Webseite des Verkäufers unter dem Link „Impressum“ zu finden. Die konkreten Kontaktdaten für den Online-Shop sind auf der Webseite des Verkäufers im Online-Shop-Bereich unter dem Button “Service-Kontakt“ angegeben. Sie sind gleichfalls in der Widerrufsbelehrung enthalten. Die Angaben zum Datenschutz finden Sie auf unseren Webseiten unter „Datenschutz“.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auf der Webseite des Verkäufers jederzeit eingesehen werden sowie ausgedruckt oder gespeichert werden, indem der Kunde die übliche Funktionalität des Internetdiensteprogramms (= Browser: dort in der Regel „Datei“: dort in der Regel „Speichern unter“ bzw. „Drucken“) benutzt.
3. Die Angebote des Online-Shops im Internet auf der Webseite des Verkäufers sind unverbind-liche Aufforderungen an den Kunden, im Online-Shop Waren zu bestellen. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung durch Anklicken des Button „kaufen“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er Waren im Internet bei dem Verkäufer bestellt. Der Kunde erhält per E-Mail eine Bestätigung der Bestellung, die noch keine Annahme darstellt, sondern lediglich den Erhalt der Bestätigung dokumentiert. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande, die regelmäßig in der Übersendung der Ware liegt, da nur aufgrund verfügbarer Ware verbindliche Verträge durch den Verkäufer geschlossenen werden können, vgl. hierzu § 5 dieser AGB.
Sofern der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB ist (= eine natürliche Person, die Leistungen des Verkäufers nicht zum Zwecke der Ausübung gewerblicher oder einer selbständigen be-ruflichen Tätigkeit mit dem Rechtsgeschäft wahrnimmt), hat der Kunde ein Widerrufsrecht, wobei der Kunde nachfolgende Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular als zum Ausdruck oder zum Speichern geeignete elektronische Datei beim Bestellvorgang zur Verfü-gung gestellt erhält.
Das Widerrufsformular finden Sie unter https://www.zeha-berlin.de/out/media/file/widerrufsformular-zeha-berlin.pdf. Es kann ausgedruckt werden, um es ausgefüllt an uns zu übersenden. Sie können es aber auch elektronisch ausfüllen und an uns direkt elektronisch übermitteln. Machen Sie von Ihrem Wi-derrufsrecht Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich, z.B. per E-Mail, eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Bei Rücksendungen aus Ländern außerhalb der Europäi-schen Union ist durch Sie zusätzlich zu dem Nachweis der Rücksendung auch der Nachweis der ausreichenden Deklarierung für den Zoll zu erbringen, da ansonsten mangels Erhalt der Ware wegen fehlender Deklaration gegenüber dem Zoll die Rückzahlung des Kaufpreises verweigert werden kann. Informationen über die Anforderungen der Deklarierungen für den Zoll sind der Bestätigungs-E-Mail, welche auch die Rechnung enthält, an den Adressaten in Länder au-ßerhalb der Europäischen Union beigefügt.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Für Rücksendungen in-nerhalb Deutschlands übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Einzelheiten zu Ihrer Bestellung sowie zu vorangegangenen Bestellungen finden Sie im Bereich „Mein Konto“. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedinungen und die Datenschutzerklärung hierzu können Sie jederzeit auf unserer Webseite einsehen, speichern und ausdrucken.
1. Für die durch Kunden bestellten Produkte gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden in dem Online-Shop des Verkäufers benannten Preise. Es handelt sich um Bruttopreise inkl. gesetzlicher deutscher Umsatzsteuer. Soweit Versand- und/oder Verpackungspreise zusätzlich erhoben werden, werden diese dem Kunden vor der Bestellung im Rahmen der Gesamtkos-tenaufstellung mit aufgezeigt. Diese sind ebenfalls Bruttopreise. Die Gesamtsumme oder die sich mit den Versandkosten ergebende zu zahlende Endsumme wird mit der Aufstellung an den Kunden transparent im Rahmen des Bestellvorgangs vor Auslösung der Bestellung angezeigt und mit der Bestätigung der Bestellung per E-Mail nochmals in nachvollziehbarer Form erklärt.
2. Die Auslieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder Zahlung mit Kreditkarte oder – soweit vom Verkäufer angeboten – durch Paypal. Erst nach Feststellung der Gutschrift werden bei diesen Zahlungsarten die Waren an den Kunden versendet. Der Verkäufer behält sich vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten des Verkäufers zu verweisen.
Zusätzlich bieten wir die Zahlungsmöglichkeiten per Rechnung oder Sofortüberweisung über den Service von Klarna an. Die Zahlung erfolgt dann direkt an Klarna. Klarna-Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung (=Rechnungsdatum) zu zahlen. Die Rech-nungsbedingungen finden Sie hier
(https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/40547/de_de/invoice?fe%20e=0).
Die Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Daten-schutzbestimmungen und entsprechd den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für Deutschland (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy) behan-delt.
3. Sollte Ware bereits vor Bezahlung geliefert werden, steht diese unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung
4. Die anlässlich von Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen an-fallenden Bankspesen trägt der Kunde, es sei denn, er hat die Rücklastschrift oder die Kre-ditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten. Der Verkäufer behält sich vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
6. Sofern nach der Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer per E-Mail eine Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden nicht innerhalb von 14 erfolgt (Gutschrift), verfällt die Bestellung des Kunden. Für Überweisungen an Klarna gelten deren Zahlungsbestimmungen.
1. Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene Adresse nach Erhalt des Kaufpreises bzw. bei Wahl des Zahlungsmittels über den Klarna-Service ab Bestellung, schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 5 Werktagen, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert (= Übergabe an das Transportunternehmen). Eine Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Kunden.
2. Ein Beschafferrisiko wird vom Verkäufer nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem vorhandenen Waren-bestand verpflichtet.
4. Treten Lieferverzögerungen wegen höherer Gewalt oder anderer unabwendbarer Ereignisse auf, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verlängert sich entsprechend die Lieferfrist. Beginn und Ende solcher Hindernisse werden dem Kunden durch den Verkäufer innerhalb von 5 Werktagen mitgeteilt. Besteht ein solches Leistungshindernis länger als 4 Wochen, hat der Kunde das Recht, seine Bestellung zu stornieren oder – sofern bereits ein Vertrag vorliegen sollte – vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenser-satzansprüche bestehen bei solchen Hinderungsgründen nicht.
5. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlech-terung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand ver-sichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zu-fälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslie-ferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
1. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung.
2. Liegen Mängel vor oder erkennt der Kunde später eintretende Mängel, sind diese durch den Kunden gegenüber dem Verkäufer in Textform anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Män-gelanzeige und nutzt die Ware trotz Mangelhaftigkeit weiter, gilt der Mangel als genehmigt.
4. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Sie gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt oder vertrags-wesentliche Pflichten (unter Berücksichtigung der Ziff. 5 S. 2) verletzt wurden. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte und nicht abdingbare Ansprüche geltend macht.
5. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes werden hiervon nicht berührt. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach-schäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Der Verkäufer erhebt und verarbeitet im Falle eines Vertragsabschlusses die von dem Kunden dem Verkäufer zur Verfügung gestellten personbezogenen Daten in seinem System zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z. B.: Name, Wohnanschrift, E-Mailadresse, Geburtsdatum, Beruf, Konto-Verbindung etc.
Zum Zwecke und für die Dauer der Versendung der Ware werden die vom Kunden zur Verfügung gestellten personbezogenen Daten an Transport- bzw. Speditionsunternehmen sowie an die entsprechenden Lieferanten weitergegeben.
Für darüber hinausgehende Zwecke werden die zur Verfügung gestellten personbezogenen Daten nicht weiterverwendet und insofern streng vertraulich behandelt, es sei denn, der Kunde hat für eine bestimmte weitergehende Verwendung seiner personenbezogenen Daten eine Einwilligung erklärt (z.B. Newsletter o. ä.).
Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Datensicherheit während der Übertragung über das Internet (z. B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internet Präsenz des Verkäufers. Der Verkäufer hat jedoch übliche Sorg-faltsmaßnahmen zur Vermeidung solcher Übergriffe vorgenommen.
Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da der Verkäufer für die Nutzung und Verwendung solcher Daten keine Haftung übernimmt.
Der Verkäufer verwendet Cookies, die sich auf der Festplatte von Kunden ablegen und nur durch den Server des Verkäufers wieder ausgelesen werden können, wenn der Kunde eine datentech-nische Verbindung wieder zum Verkäufer aufbaut. Auf weitere Besonderheiten weist der Verkäufer mit seiner extra hervorgehobenen Datenschutzerklärung auf der Webseite des Verkäufers hin.
§ 8 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht
Die Inhalte der Webseite des Verkäufers, auf dem der Online-Shop angeboten wird, sind rechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers urheber-, marken-, wettbewerbsrechtlich oder sonst wie geschütztes Material, insbesondere Texte, Abbildungen, Grafiken, Software, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmens-kennzeichen zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder zu gewerblichen Zwecken zu verwenden. Soweit Inhalte durch den Verkäufer zum Download bereitgestellt werden, werden damit keine über den dem Download zugrunde liegenden konkreten Verwendungszweck hinausgehende Nut-zungsrechte gewährt.
§ 9 Rücktrittsrecht im Falle der Nichtentgegennahme der Leistung
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei vertragsgemäßer Versendung entweder unmittelbar ent-gegenzunehmen bzw. entgegen nehmen zu lassen oder sie binnen 7 Tagen nach Benachrichti-gung durch den zuständigen Zusteller bei der angegebenen Anschrift abzuholen bzw. abholen zu lassen. Sollte die Ware per Spedition geliefert werden, so ist hier ebenfalls innerhalb von 7 Tagen ein Liefertermin zu vereinbaren. Erfolgt dies nicht, ist der Verkäufer berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten.
Die Ansprüche gegen den Verkäufer dürfen durch den Kunden nicht abgetreten werden. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder vom Verkäufer anerkannten Gegenansprüchen zulässig. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur in-soweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Links auf der Webseite des Verkäufers
Der Verkäufer haftet nicht für fremde Links auf seinen Webseiten www.zeha-berlin.de und www.zeha-berlin.com. Insofern distanziert sich der Verkäufer bereits jetzt von den Inhalten solcher fremden Links.
Soweit die Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen, insbesondere bei Verträgen mit Verbrauchern, gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sofern gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
Der Verkäufer ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit einem Kunden eingeführt sind, einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird der Verkäufer den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber dem Verkäufer in Schrift- oder Textform widerspricht.