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Timestamp: 2016-10-21 18:27:06
Document Index: 206050189

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 121', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 13', 'Art. 8', 'EGMR', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_368/2015 (15.09.2015)
2C_368/2015 � � Urteil vom 15. September 2015
Amt f�r Migration des Kantons Zug,
Verwaltungsgerichts des Kantons Zug,
Verwaltungsrechtliche Kammer,
A.a.�A.________ (geb.1989) stammt aus dem Kosovo. Er reiste am 5. Oktober 1996 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt zu einem von der Vorinstanz nicht festgestellten Zeitpunkt die Niederlassungsbewilligung.
A.b.�A.________ wurde w�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz mehrfach strafrechtlich verurteilt. Am 25. Januar 2008 sprach ihn das Jugendgericht des Kantons Zug unter anderem der einfachen K�rperverletzung, des mehrfachen versuchten Raubes sowie der Drohung schuldig. Es verurteilte ihn zu einem bedingten viermonatigen Freiheitsentzug bei zweij�hriger Probezeit und ordnete eine definitive Unterbringung in einer Erziehungseinrichtung an. Aufgrund der Verurteilung drohte das Amt f�r Migration A.________ im Mai 2008 den Widerruf der Niederlassungsbewilligung an. Vom Widerruf sah es indessen ab, da A.________ eine Lehre als M�belschreiner begonnen und eine Therapie gegen seine Aggressivit�t in Angriff genommen hatte. A.________ wurde am 23. Juni 2008 f�rmlich verwarnt. In der Folge ergingen weitere strafrechtliche Erkenntnisse: Mit Urteil des Gerichtskreises II Biel-Nidau wurde A.________ wegen Diebstahls mit 120 Stunden gemeinn�tziger Arbeit bestraft; weiter wurde er mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zug vom 9. Mai 2009 wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung und Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 30 Tagess�tzen und einer Busse sowie mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zug vom 22. September 2009 wegen mehrfacher einfacher K�rperverletzung und Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 180 Tagess�tzen verurteilt. In der Folge verwarnte das Amt f�r Migration A.________ ein weiteres Mal. Sodann ergingen weitere Straferkenntnisse, im Wesentlichen wegen Raufhandels (30. April 2010; Geldstrafe von 180 Tagess�tzen), versuchten Diebstahls, Sachbesch�digung und Hausfriedensbruchs (14. Januar 2011; Geldstrafe von 90 Tagess�tzen); Hausfriedensbruchs, Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und das Polizeistrafgesetz (30 Tagess�tze und Busse); mehrfacher T�tlichkeiten (3. Mai 2011; Busse) sowie Ver�bens einer Tat in selbstverschuldeter Unzurechnungsf�higkeit (11. M�rz 2013; 40 Tagess�tze und Busse). Am 28. Mai 2013 (Berichtigung 15. Juli 2013) verurteilte das Strafgericht des Kantons Zug A.________ unter anderem wegen mehrfacher versuchter schwerer K�rperverletzung, einfacher K�rperverletzung, Raufhandels, Diebstahls, versuchter Sachbesch�digung und Hinderung einer Amtshandlung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten und einer Geldstrafe zu zehn Tagess�tzen. Das Strafgericht hatte darin Delikte zu beurteilen, die A.________ nach 2010 begangen hatte.
�Am 16. Dezember 2013 widerrief das Amt f�r Migration die Niederlassungsbewilligung von A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Eine hiergegen beim Regierungsrat des Kantons Zug erhobene Eingabe wies dieser ab. Die beim Verwaltungsgericht dagegen erhobene Beschwerde blieb erfolglos (Urteil vom 26. Februar 2015).
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 4. Mai 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil vom 26. Februar 2015 wie auch der Entscheid des Regierungsrats und die Verf�gung des Migrationsamt seien aufzuheben. Von einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen. Stattdessen sei der Beschwerdef�hrer zu verwarnen.
�Der Regierungsrat des Kantons Zug verzichtet darauf, sich vernehmen zu lassen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Staatssekretariat f�r Migration beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Beschwerdef�hrer h�lt in einer weiteren Eingabe an seinen Antr�gen fest.
1.1.�Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen ausgeschlossen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Gegen Entscheide �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde jedoch zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung besteht (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4).
1.2.�Nicht eingetreten werden kann auf die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der Verf�gung des Regierungsrats und des Amts f�r Migration verlangt wird. Diese sind durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gelten inhaltlich als mit angefochten (vgl. BGE 138 II 169 E. 3.3 S. 171).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt sodann Ausf�hrungen des Verwaltungsgerichts bez�glich Ermessensbewilligungen (Art. 30 Abs. 1 lit. b AuG; sog. allgemeiner H�rtefall). Ausserhalb eines Anspruchsbereichs ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten jedoch ausgeschlossen (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario] und 5 BGG). Die erhobene Beschwerde kann diesbez�glich mangels der erforderlichen Legitimation, die sich sich aus dem Willk�rverbot nicht ergibt, auch nicht als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegen genommen werden (Art. 115 lit. b BGG; BGE 133 I 185 ff.); andere - allenfalls zul�ssige - Verfassungsr�gen werden nicht erhoben.
1.4.�Das Bundesgericht ist an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden, soweit sie sich nicht als offensichtlich unrichtig erweisen oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Trabelsi�). Dabei fliesst in die Interessenabw�gung mit ein, dass nach dem Wortlaut von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV - im Rahmen der praktischen Konkordanz und des V�lkervertragsrechts (vgl. BGE 139 I 16 ff.) - namentlich Gewaltdelikte zum Verlust des Aufenthaltsrechts f�hren sollen (BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; Urteile 2C_480/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 4.3.2; 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.2). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung derart beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 145 E. 2.4 und 2.5 S. 149 ff.; das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233 ff.; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190 f.).
3.1.�Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die Verurteilung vom 28. Mai 2013 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten zu Recht festgestellt, dass der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG und Art. 63 Abs. 2 AuG vorliegt. Der Beschwerdef�hrer bestreitet dies nicht, bringt jedoch vor, das Verwaltungsgericht habe eine unter dem Gesichtswinkel von Art. 13 BV und Art. 8 EMRK qualifiziert unrichtige Interessenabw�gung vorgenommen.
3.2.�Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers hat die Vorinstanz den hiervor (in E. 2.1) genannten, massgeblichen Kriterien Rechnung getragen. Sie hat die widerstreitenden Interessen sorgsam gewichtet, in zul�ssiger Weise gegeneinander abgewogen und den Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers zurecht als verh�ltnism�ssig erachtet:
3.2.1.�Der Beschwerdef�hrer hat w�hrend seiner Anwesenheit in der Schweiz regelm�ssig gegen die �ffentliche Ordnung verstossen. Seit seinem 17. Lebensjahr hat er zahlreiche Straftaten begangen, die zuletzt im Jahr 2013 in einer unbedingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten ihren Ausdruck fanden. Im Strafurteil von 2013 werden die Gewalttaten des Beschwerdef�hrers seit 2010, die unter anderem Tritte gegen Kopf und Oberk�rper von am Boden liegenden Personen mit erheblichen Verletzungsfolgen umfassen, im Detail beschrieben. Das Strafgericht attestierte dem Beschwerdef�hrer ein "recht schweres Verschulden" und eine ung�nstige Sozialprognose. Zudem hielt es fest, er habe ein grosses Gewaltpotenzial offenbart. Wenn der Beschwerdef�hrer gegen diese Sachverhaltselemente vorbringt, in Anbetracht des zur Verf�gung stehenden Strafrahmens sei sein Verschulden faktisch geringer, so verkennt er, dass im ausl�nderrechtlichen Verfahren regelm�ssig kein Raum besteht, die Beurteilung des Strafgerichts zum Verschulden und zur Angemessenheit der Sanktion zu relativieren (vgl. Urteile 2C_1111/2014 vom 24. Juli 2015 E. 3.2.1; 2C_114/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2.1; 2C_1052/2012 vom 2. April 2013 E. 4.3 mit Hinweisen). Der j�ngsten Verurteilung zu einer langj�hrigen Freiheitsstrafe liegen Tathandlungen zugrunde, die der Beschwerdef�hrer im Erwachsenenalter begangen hat und die sich - wie bereits verschiedene fr�her begangene Delikte - gegen die k�rperliche Integrit�t richteten. Die von ihm noch als Jugendlicher begangenen Straftaten betreffen demgegen�ber nur einen kleinen Teil der Straferkenntnisse. Insoweit ist auch nicht ersichtlich, inwieweit es sich in seinem Fall um dieselbe Situation handeln soll wie im Urteil des EGMR�
Maslov gegen �sterreich�vom 23. Juni 2008 [Nr. 1638/03] � 80 ff.). Die Vorinstanz durfte insgesamt von einem erheblichen ausl�nderrechtlichen Verschulden ausgehen und als Fernhalteinteressen - entgegen der Vorbringen - auch zahlreiche weiteren Straferkenntnisse gegen den Beschwerdef�hrer mitber�cksichtigen, die zumeist nicht bloss untergeordnete Verst�sse gegen die �ffentliche Ordnung betreffen (vgl. hiervor Sachverhalt Ziff. A.b. und Urteile 2C_81/2015 vom 25. Juni 2015 E. 3.4; 2C_743/2014 vom 13. Februar 2015 E. 3.1).
3.2.2.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, sein Verhalten habe sich seit���dem vorinstanzlichen Urteil deutlich verbessert. Bei ihm habe sich ein grundlegender Reifeprozess vollzogen, den die Vorinstanz nur ungen�gend ber�cksichtigt habe. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass im ausl�nderrechtlichen Widerrufsverfahren bei Delikten gegen Leib und Leben praxisgem�ss selbst ein geringes R�ckfallrisiko nicht hinzunehmen ist (Urteile 2C_1115/2012 vom 11. Juni 2013 E. 4.2; 2C_864/2012 vom 21. September 2012 E. 2.2.1). Wie das Verwaltungsgericht darlegt, zeigt sich in der Delinquenz des Beschwerdef�hrers einerseits eine erhebliche Gewaltbereitschaft. Andererseits hat sich dieser �ber einen langen Zeitraum w�hrend seines Aufenthalts weder von Vorstrafen noch von laufenden Strafuntersuchungen beeindrucken lassen. Er delinquierte auch nach unmittelbarer Zustellung neuer Anklageerhebungen und zwei ausl�nderrechtlichen Verwarnungen unbeirrt weiter. Der Vollzug der Freiheitsstrafen seit Februar 2012 war sodann durch zahlreiche Unregelm�ssigkeiten und Sanktionen gepr�gt. Eine zun�chst ausgesprochene bedingte Entlassung musste vom Vollzugs- und Bew�hrungsdienst des Kantons Zug wiedererw�gungsweise aufgehoben werden, nachdem sich der Beschwerdef�hrer gegen�ber dem Personal in der Restzeit vor der geplanten Entlassung erheblich aggressiv und beleidigend verhalten hatte. Gem�ss einem weiteren Bericht des Vollzugs- und Bew�hrungsdienstes vom 18. August 2014 war der Beschwerdef�hrer aufgrund seines Verhaltens mehrmals unter Arrest genommen und schliesslich in einer anderen Strafanstalt untergebracht worden. Der Umstand, dass sich der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf Vollzugsberichte vom 13. Mai 2015 neuerdings besser verhalten soll, l�sst angesichts der im Strafvollzug vorhandenen, verh�ltnism�ssig engmaschigen Betreuung keine verl�sslichen R�ckschl�sse auf sein Verhalten in Freiheit zu (vgl. Urteile 2C_512/2013 vom 17. Februar 2014 E. 3.2.1; 2C_125/2010 vom 28. Oktober 2010 E. 3.4; 2C_331/2010 vom 16. September 2010 E. 3.3). Soweit seine neuen Vorbringen �berhaupt ber�cksichtigt werden k�nnten (vgl. Art. 99 BGG), verm�chten sie die negative Prognose gest�tzt auf das �ber lange Jahre dokumentierte bisherige Verhalten nicht entscheidend zu relativieren. Entgegen der R�gen durfte das Verwaltungsgericht aufgrund der wiederholten und schweren Delinquenz von einem nicht hinnehmbaren R�ckfallrisiko und gewichtigen �ffentlichen Interesse an der Beendigung des Aufenthalts in der Schweiz ausgehen (vgl. BGE 130 II 176 E. 4.2-4.4 S. 185 ff.; Urteile 2C_542/2014 vom 22. Januar 2015 E. 3.2.2; 2C_963/2012 vom 1. April 2013 E. 5.1.3; 2C_218/2011 vom 4. Januar 2012 E. 2).
3.2.3.�Dem �ffentlichen Interesse an der Aufenthaltsbeendigung sind die pers�nlichen Verh�ltnisse beim Beschwerdef�hrer gegen�berzustellen. Dieser h�lt sich seit seiner Kindheit in der Schweiz auf. Zweifelsohne ist sein Interesse an einem weiteren Verbleib in der Schweiz bereits aufgrund der langj�hrigen Anwesenheit erheblich. Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er sei beruflich und sozial integriert. Er hat indessen keine Berufslehre abschliessen k�nnen und musste im Jahr 2009 vom Sozialdienst der Stadt Zug unterst�tzt werden. Der Beschwerdef�hrer hat nach seiner Darstellung zwar durch zahlreiche kurzfristige Anstellungen immer wieder gearbeitet und sich insofern um eine wirtschaftliche Integration bem�ht, umgekehrt kann jedoch in �bereinstimmung mit der Vorinstanz nicht gesagt werden, er w�rde mit der Wegweisung aus stabilen beruflichen Verh�ltnissen gerissen. Als sozial integriert kann er, wie das Verwaltungsgericht zurecht erwog, aufgrund der zahlreichen Straferkenntnisse nicht gelten. Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich die famili�ren Beziehungen zu seinen Eltern gegen die drohende Wegweisung geltend. Die Trennung von seinen Eltern wird ihn zweifelsohne treffen; indessen vermochte ihn die enge Beziehung zu ihnen nicht davon abzuhalten, die hiesige Ordnung immer wieder in schwerer Weise zu beeintr�chtigen (vgl. Urteil 2C_453/2011 vom 28. November 2011 E. 2.2.2). Es bestehen auch keine besonderen Abh�ngigkeiten, welche im Rahmen von Art. 8 EMRK eine andere Interessenabw�gung gebieten w�rden (vgl. BGE 139 II 393 E. 5.1 S. 402; 135 I 143 E. 3.1 S. 148; 129 II 11 E. 2 S. 13 f.; 120 Ib 257 E. 1d S. 260 f.). Demgegen�ber ist der Beschwerdef�hrer durch seine Familie sowie durch Ferienaufenthalte mit den sozio-kulturellen Gegebenheiten im Kosovo vertraut. Er f�hrt selbst an, Albanisch in den Grundz�gen zu beherrschen, und macht auch keine spezifischen Hindernisse hinsichtlich einer R�ckkehr in sein Heimatland geltend (vgl. Urteile 2C_140/2014 vom 24. Oktober 2014 E. 4.3; 2C_991/2013 vom 8. April 2014 E. 3.3; 2C_695/2012 vom 28. Januar 2013 E. 3.2.3). Vor diesem Hintergrund ist ihm die R�ckkehr zumutbar. Dass die Wirtschaftslage in seinem Herkunftsland schwieriger ist als in der Schweiz, vermag daran praxisgem�ss nichts zu �ndern (vgl. nebst BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 350 auch die Urteile 2C_935/2014 vom 11. Mai 2015 E. 3.2.4; 2C_489/2011 vom 16. Juni 2011 E. 2.2; 2C_216/2009 vom 20. August 2009 E. 3).
�Zwar sind - wie auch die Vorinstanz ausgef�hrt hat - die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers nach einem langen Aufenthalt bedeutend; sie verm�gen jedoch das gewichtige �ffentliche Interesse an der Aufenthaltsbeendigung infolge stetiger Delinquenz, die sich wiederholt gegen die k�rperliche Integrit�t seiner Opfer richtete, nicht zu �berwiegen. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als verh�ltnism�ssig.
�Die Beschwerde ist demnach unbegr�ndet und abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Verwaltungsrechtliche Kammer, und dem Staatssekretariat f�r Migration schriftlich mitgeteilt.