Source: https://www.augenblick-wimpernbar.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-07-21 17:39:32
Document Index: 26233461

Matched Legal Cases: ['§2', '§5', '§8', '§ 8', '§11', '§13', '§14']

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erkennt der Besteller durch Erteilung seines Auftrages als verbindlich an. Sonderabsprachen bedürfen der Schriftform. Unsere AGB gelten auch dann, wenn der Käufer seine von unseren Konditionen abweichenden Geschäftsbedingungen zu Grunde legt. Von unseren AGB abweichende Bedingungen des Käufers wird hiermit Abstand genommen.
(2) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar®, Jasmin Sorge, Domlinden 22, D-14776 Brandenburg an der Havel und dem Vertragspartner. Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar ® erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§2. Gültigkeit
(1) Lieferungen und Dienstleistungen werden stets zu den Preisen unserer jeweils gültigen Preisliste ausgeführt. Mit der Herausgabe der neuen Preise, verlieren alle früheren Preisangaben, auch auf älteren Bestellscheinen und Preislisten ihre Gültigkeit. Die in unseren Preislisten angegeben Verkaufspreise sind verbindlich vorgeschlagene Verkaufspreise ohne den gültigen Mehrwertsteuersatz von 19%, sowie inklusive 19% Mehrwertsteuer auf der Endkundenpreisliste.
(1) Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 4 Werktagen. Ist eine Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig auf Lager, behalten wir uns eine Nachlieferung zum frühstmöglichen Termin, in Absprache mit dem Käufer vor. Die Inanspruchnahme eines Liefertermins durch uns berechtigt den Käufer nicht, vom Kaufvertrag zurück zu treten oder Schadensersatz, gleich welcher Art, zu stellen.
(2) Unsere Lieferpflicht ruht, oder die Lieferung erfolgt nur per Nachnahme, solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit uns gegenüber in Verpflichtung ist. Wir behalten uns vor, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Auftragserteilung, von der Lieferverpflichtung Abstand zu nehmen.
Express-Sendungen sind hiervon ausgenommen. Für Warenlieferungen berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 8,50 € und Nachnahmepauschale von 7,50 €. Die Warensendungen werden durch die üblichen Paketdienste ausgeliefert. Alle Versandgebühren sind zzgl. MwSt., bei einem Auftragswert von weniger als 50,00 € zzgl. MwSt. werden die Rücksendegebühren nicht erstattet.
§5. Höhere Gewalt
Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Lieferüberschreitungen von Lieferanten, Rohstoff-, Energie- oder Arbeitskräftemangel, Streiks, Aussparungen, Schwierigkeiten bei der Transportbeschaffung, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, befreien uns für die Dauer der Störung und im Umgang ihrer Wirkung von der Verpflichtung der Lieferung.
Innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto. Bei Vorauskasse und Bankeinzug 2% Skonto. Bei Nachnahme fallen Gebühren von 7,50 € an. Bei verspäteter Zahlung werden unter Vorbehalt und der Geltendmachung weiterer Rechte Zinsen in Höhe der rechtlichen Banksätze berechnet. Bei Zahlungsverzug werden alle offenen Rechnungsbeträge sofort fällig.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Firma Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar®. Zugriff Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren hat der Käufer unverzüglich zu melden. Verfügungen außerhalb des gewöhnlichen Geschäftsbetriebs, wie zum Beispiel Sicherungsübereignung, Verpfändung und ähnliches mehr, sind nicht zulässig.
§8. Pflichten für den Weiterverkauf
(1) Der Vertragspartner verpflichtet sich, die jeweilige Dienstleistung wie insbesondere die Wimpernverlängerung nicht unter den von Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® vorgegebenen Preis anzubieten. Insbesondere darf eine komplette Wimpernverlängerung nicht unter 140,00 € inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer angeboten werden.
(2) Der Vertragspartner hat absolutes Stillschweigen über Betriebsgeheimnisse von Augenblick GmbH – Die Wimpernbar ® zu wahren. Diese Verpflichtung dauert auch nach Beendigung des Geschäftsverhältnisses fort. Ein Betriebsgeheimnis ist insbesondere das Know How über die Wimpernverlängerung, das während der Schulung vermittelt wird. (3)Augenblick GmbH – Die Wimpernbar ® stellt dem Vertragspartner Werbe- und Verkaufsunterlagen zur Verfügung.
Die Verwendung, Herstellung und Verbreitung eigener Verkaufsunterlagen, eigener Produktbroschüren oder sonstiger selbständig erstellter Medien und Werbemittel ist nicht gestattet, außer der Vertragspartner verwendet hierfür ausschließlich die von Augenblick GmbH – Die Wimpernbar ® bereitgestellten Dokumente und Unterlagen.
(4) Der Vertragspartner ist im geschäftlichen Verkehr nicht berechtigt, Marken von mitbewerbenden Unternehmen negativ, herab wertend oder sonst wie gesetzeswidrig zu nennen bzw. andere Unternehmen negativ oder herab wertend zu bewerten.
(5) Sämtliche Präsentations-, Werbe-, Schulungs- und Filmmaterialien etc. (einschließlich der Lichtbilder) von Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen von den Geschäftspartnern ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® weder ganz, noch in Auszügen vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugängig gemacht oder bearbeitet werden.
(6) Auch die Verwendung des Kennzeichens Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® und der eingetragenen Marken, Werktitel und geschäftlichen Bezeichnungen ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Einwilligung erlaubt. Dies gilt auch für die Registrierung von Internetdomains, die den Namen Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® in jeglicher Schreibweise enthalten. Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® kann verlangen, dass Internetdomains die den Namen Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® verwenden und deren Verwendung nicht genehmigt worden ist, gelöscht werden und/oder an Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® übertragen werden.
(7) Bei einem Verstoß gegen die in § 8 genannten Pflichten des Vertragspartners erfolgt eine schriftliche Abmahnung unter Setzung einer Frist von 10 Tagen zur Behebung der Pflichtverletzung. Kommt der Vertragspartner dieser Behebung nicht fristgerecht nach, behält sich Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® vor, den Vertragspartner für die Zukunft nicht mehr zu beliefern und sofern erforderlich weitergehenden rechtliche Schritte gegen ihn einzuleiten.
(1) Beanstandungen der Beschaffenheit oder der Menge der gelieferten Waren sind innerhalb einer Woche nach Erhalt unter Beifügung eines Musters zu erheben. Handelsübliche oder geringe produktionstechnisch bedingte Abweichungen in Qualität, Farbe, Größe, Breite und Gewicht sowie die Ausrüstung und des Designs sind als geringfügige Mängel zu bezeichnen und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Begründete Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl durch Preisnachlass, Umtausch oder Rücknahme der Ware entsprechen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
(2) Auch für Schäden, die etwa durch Weiterverarbeitung mangelhafter Ware entsprechen, kommen wir nicht auf. Beanstandete Ware kann nur mit unserem Einverständnis zurück gesandt werden. Warenrücksendungen ohne rechtfertigenden Grund nach dem Gesetzt oder unseren AGB werden nicht angenommen. Produktverbesserungen, beziehungsweise Änderungen behalten wir uns vor.
(3) Es wird darauf hingewiesen, dass es bei den von Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® vertriebenen synthetischen Wimpern und Klebern, bei deren Anwendung allergische Reaktionen nicht ausgeschlossen werden können. Sämtliche daraus resultierende Schadensansprüche sind daher ausgeschlossen.
(1) Augenblick GmbH, Augenblick - Die Wimpernbar® haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlich oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
§11. Warenzeichen und Markenname
(1) Unsere Warenzeichen und unseren Erzeugnissen zugeordneter Markennamen dürfen nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung verwendet werden. Dies gilt auch dann, wenn mit einem Warenzeichen oder Markennamen gekennzeichnete Produkte unseres Hauses weiterverarbeitet oder anderen Produkten als Zusätze beigemengt werden.
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für Deutschland ist Brandenburg an der Havel.
§13. Teilwirksamkeit
§14. Druckfehler vorbehalten
Stand der Allgemeinen Geschäfts,- und Lieferbedingungen: 01.02.2015
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