Source: https://www.gruene-mol.de/kreistagsfraktion/aktivitaeten-im-kreistag/browse/1/
Timestamp: 2020-04-10 11:38:37
Document Index: 317323753

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 67', '§67', '§ 39', '§ 17', '§ 17', '§ 10', '§ 20']

KV MÄRKISCH-ODERLAND: Aktivitäten im Kreistag
KV Märkisch-OderlandKREISTAGSFRAKTIONAktivitäten im Kreistag
Hier finden Sie Anträge, Anfragen, etc. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland.
Anfrage zur Genehmigung des Antrags der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf vom Mai 2019 auf Befreiung vom Verbot des § 39 Abs. 5 BNatSchG zur Beseitigung von Bäumen/Gehölzstrukturen in der Gemarkung Petershagen Flur 1 Flurstücke 1780, 1207, 1203, 1200, 1167
die Untere Naturschutzbehörde des Landkreises hat gemä § 67 Abs. 1 BNatSchG die Befreiung zur Beseitigung von Baume in dem oben genannten Gebiet wahrend der besonderen Schutzzeit zwischen dem 01. Marz und dem 30. September genehmigt.
Eine solche Ausnahmegenehmigung darf nur dann erteilt werden, wenn (1.) die Mänahme aus zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschliëlich solcher sozialer oder wirtschaftlicher Art, notwendig ist (§67 Abs. 1 BNatSchG) und (2.) nicht auf andere Weise oder zu anderer Zeit durchgeführt werden kann (§ 39 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 BnatSchG).
Wir fragen Sie deshalb: . . . Link zum PDF-Dokument
Bildung der gemeinsamen „Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland“
Die für den Kreistag Märkisch-Oderland gewählten Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen und Pro Zukunft haben heute die Bildung einer gemeinsamen Fraktion vereinbart. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Burkhard Paetzold gewählt, zu seinem Stellvertreter...
Große Anfrage gemäß Geschäftsordnung des Kreistages - Thema: Illegale Abfallablagerungen im Landkreis
Wir möchten unsere Kleine Anfrage zum o.g. Thema vom 21.2.2017, die Sie uns am 17.3. 2017 beantwortet haben, mit dieser Großen Anfrage noch einmal aktualisieren und vertiefen und bitten um Beantwortung der folgenden Fragen zum nächstmöglichen Zeitpunkt:
1. Wie viele sanierte und unsanierte bzw. . . . [Link zum PDF-Dokument]
Anfrage zur Wohnungssuche für Asylsuchende/Geflüchtete mit Aufenthaltserlaubnis (AE)
Menschen mit AE in der GU Hoppegarten, darunter in der Mehrzahl Familien mit Kindern, haben vom Landkreis persönliche Briefe bekommen mit der ultimativen Aufforderung, innerhalb eines Monats - bis zum 30.4.2018 - eine Wohnung außerhalb der GU zu finden. Dieses Ultimatum, verbunden mit der offenkundigen Aussichtslosigkeit im Landkreis eine Wohnung zu finden, hat bei vielen neue Zukunftsängste ausgelöst. . . . Wir fragen deshalb: . . . [Link zum PDF-Dokument]
Anfrage zu Baumfällungen in Märkisch-Oderland
Seit mehr als 7 Jahre gibt es in Brandenburg keine landesweite Baumschutzverordnung. Während in anderen Landkreisen eigene Baumschutzsatzungen existieren, gibt es in Märkisch-Oderland eine solche nicht. Regelmäßig erreichen uns Meldungen und Beschwerden über Baumfällungen und unsachgemäße Pflegearbeiten an Straßenbäumen, vor der Haustür oder an Alleebäumen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir: . . . [PDF]
Zu den Konsequenzen nach dem Abschuss eine geschützeten Wisentbullen bei Lebus
Das Erlegen eines Wisentbullen in Lebus (Märkisch-Oderland) in der vergangenen Woche wird von unserer Fraktion sehr ernstgenommen, u.a. auch deshalb, weil er am vorläufigen Ende einer ganzen Reihe von relativierenden Aussagen zum Naturschutzes der Landkreisspitze steht. (Wie zum Beispiel die Ermutigung zu Biberabschüssen, die „Öko-Pegida“ Denunziation oder die demonstrative Parteinahme für die Wolfswachen.), die von manchen durchaus als Ermutigung zur Selbstjustiz aufgefasst werden können, als seien Verstöße gegen den Naturschutz „Kavaliersdelikte“.
„Für Lebus ist damit ein erheblicher Ansehensverlust verbunden. Das Verhältnis zu unseren polnischen Nachbarn ist belastet.“ zitiert die MOZ den Fraktionsvorsitzenden Manfred Kürzrer der Farktion Bürger für Lebus u.a., der eine Sondersitzung der SVV beantragt hat.
In diesem Sinne fragen wir: . . . [PDF-Entwurf]
KLEINE ANFRAGE aus dem Kreistag: zum Schutzstatus der Lindenallee in Fredersdorf als geschützte Allee gem. § 17 BbgNatAG
Der NABU Fredersdorf-Vogelsdorf hat am 3.9. 2017 eine schriftliche Anfrage an die UNB zum Schutzstatus der Lindenallee in Fredersdorf gerichtet. Dabei bezieht er sich auf eine Mitteilung vom Fredersdorf-Vogelsdorfer Bürgermeister, dass im Zusammenhang mit dem geplanten grundhaften Ausbau der Lindenallee zurzeit geprüft würde, ob die Allee unter dem Schutz des § 17 des BbgNatAG fällt. . . [PDF]
Kreistagsanfrage: Zum Genehmigungsverfahren der Veranstaltung Lollapalooza in Hoppegarten
Im TOP „Anfragen aus dem Kreistag“ auf der Sitzung des letzten Kreistages am hatten wir nach dem Verkehrs- und Sicherheitskonzept zu Lollapalooza Veranstaltung gefragt. und es wurde sinngemäß geantwortet, der Veranstalter hätte gute Konzepte vorgelegt und sei sehr kooperativ.
Deshalb fragen wir, . . . [PDF]
11.12.2012 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013, Lokaler Aktionsplan (LAP)
ANTRAG Nr. 2O12/KT/496 | KREISTAG MÄRKISCH-ODERLAND | Einreicher: Fraktion Grüne/B9O-Pro Zukunft | öffentlich
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsplan wird dahingehend geändert, dass 25.000 € zusätzlich für den Lokalen Aktionsplan eingestellt werden.
Sachverhalt: Der Kreistag Märkisch-Oderland beschloss auf seiner Sitzung am 20. Dezember 2006 die Erarbeitung eines Lokalen Aktionsplanes (LAP) für Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus...Mehr
Link zum Thema: www.leben-in-mol.de/lokaler_aktionsplan/index.html
11.12.2012 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2013, Netzwerk Toleranz und Integration (NTI)
ANTRAG Nr. 2O12/KT/497 | KREISTAG MÄRKISCH-ODERLAND | Einreicher: Fraktion Grüne/B9O-Pro Zukunft | öffentlich
Beschlussvorschlag: Der Haushaltsplan wird dahingehend geändert, dass 2.000 € zusätzlich für das Netzwerk für Integration und Toleranz eingestellt werden.
Sachverhalt: Das NTI - ein starkes Bündnis für Märkisch-Oderland - wurde im Jahr 2000 gegründet und stellt ein bürgerschaftlich orientiertes kreisweites Netzwerk mit mehr als 5O Mitgliedern aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen dar. Träger des NTI ist der Kreis-Kinder und Jugendring MOL e.V...Mehr
www.leben-in-mol.de/netzwerk_fuer_toleranz_und_integration/index.html
13.03.2012 "Märkisch-Oderland geht den Holzweg"
Anfrage zum Programm "Märkisch-Oderland geht den Holzweg" | 13.03.2012 Burkhard Paetzold Mehr »
Antwort zur Anfrage zum Programm "Märkisch-Oderland geht den Holzweg" zur Kreistagssitzung am 21.03.2012 | 20.03.2012 Herr Schinkel | Beigeordneter und Fachbereichsleiter I Mehr »
07.09.2011 Redebeitrag zu den Flugrouten des künftigen Flughafens BER in Schönefeld
Wortbeitrag von Lothar Hunziger, Fraktion Grüne/B90 – Pro Zukunft zum Antrag 2011/KT/337 und 339 Flugrouten des künftigen Flughafens BER in Schönefeld auf der Kreistagssitzung Märkisch-Oderland am 07.09.2011 Mehr »
Fraktion Grüne/B90/ Pro Zukunft Fraktionsantrag - Ergänzungsantrag Mehr »
04.05.2011 Wortbeitrag zum Grundsatzbeschluß zur Kultur GmbH
Wortbeitrag von Burkhard Paetzold, Fraktion Grüne/B90 – Pro Zukunft zum TOP Grundsatzbeschluß zur Kultur GmbH auf der Kreistagssitzung Märkisch-Oderland am 4.5.2011 Mehr » | docx | pdf | rtf
08.12.2010 Rede von Burkhard Paetzold zum Antrag „Dritter Beigeordneter“ auf dem Kreistag Märkisch-Oderland
Der Kreistag sollte sich bei so einer wichtigen Frage wie der nach der Führungsstruktur des Landkreises Transparenz einfordern.
Es geht uns mit der Diskussion zum Thema um zwei sehr verschiedene Dinge, die aber eng zusammengehören . . . Mehr »
08.12.2010 Rede von Burkhard Paetzold zum Antrag „Kreisliche Gehölzschutzverordnung“ auf dem Kreistag Märkisch-Oderland
Wenn Sie den Antrag richtig gelesen haben, wissen Sie dass es uns nicht darum geht eine Verordnung durchzudrücken, sondern das Thema Baumschutz im KT zu besprechen und gestaltend in die eigenen Hände zu nehmen.
Zur Begründung unsres Antrages möchte ich deshalb zwei gegensätzliche Prinzipien gegenüberstellen die vielgeschmähte „Überregulierungswut“ und das Subsidiaritätsprinzip. . . Mehr »
14.10.2010 Beschlussvorschlag zur Änderung der Hauptsatzung
Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur "Änderung der Hauptsatzung" ANTRAG Nr. 2010/KT
Beschlussvorschlag:"Der Kreistag beauftragt den Landrat eine Hauptsatzungsänderungssatzung vorzulegen, in der der bisherige § 10 wie folgt geändert wird: „Der Kreistag wählt auf Vorschlag des Landrates für die Dauer von 8 Jahren einen Ersten Beigeordneten als allgemeinen Stellvertreter des Landrates und einen sonstigen Beigeordneten. Der Erste Beigeordnete und der sonstige Beigeordnete leiten jeweils einen Fachbereich." | Mehr >>
20101014antrag-nr2010kt-aenderung-hauptsatzung-grb90pz.pdf
14.10.2010 Beschlussvorschlag Erarbeitung einer Gehölzschutzverordnung des Landkreises
Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur "Erarbeitung einer Gehölzschutzverordnung des Landkreises" ANTRAG Nr. 2010/KT
Beschlussvorschlag:Der Kreistag beauftragt den Landrat, die seit dem 28.August 2009 im Entwurf vorliegende Gehölzschutzverordnung des Landkreises MOL – GehSchVMOL den Ausschüssen des Kreistage zur Befassung vorzulegen. | Mehr >>
20101014antrag-nr2010kt-baumschutz-grb90-pz
15.09.2010 CCS Technologie in Brandenburg - offenen Brief der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland
Herr Hans-Georg von der Marwitz hat sich als Mitglied des deutschen Bundestages in einem Brief an die Abgeordneten der Kreistage MOL und LOS sowie an die Abgeordneten des Landtages Brandenburg und ausgewählte Mitglieder des deutschen Bundestages gegen die Einführung der CCS*) Technologie in Brandenburg gewandt.
In einem offenen Brief möchte die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland dazu Stellung beziehen.
Link zum offenen Brief [20100915offener-brief--ccs-technologie--von-der-marwitz.pdf]
[*CCS = CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) Quelle: wikipedia.org]
11.05.2010 PM: Zum Integrierten Energiekonzept in MOL
Pressemitteilung der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland zu unserem Fraktionsantrag, der die Erstellung eines integrierten Energiekonzepts zum Ziel hat, im Zusammenhang mit der Kreistagsdebatte.
"In einem Beschlussantrag für den Kreistag fordert unsere Fraktion den Landkreis auf, ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept zu erarbeiten.
Dass unsere gesamte Art der Energieerzeugung, Umwandlung und des Energieverbrauchs dringend einer umfassenden klimaneutralen Überarbeitung bedarf, ist inzwischen jedem bekannt . . ." Mehr>>
zur Presseerklärung [PDF]
20100422integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf
11.05.2010 PM: Zum Landwirtschaftsbericht in MOL
Pressemitteilung der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland zur Situation in der Landwirtschaft im Zusammenhang mit der Kreistagsdebatte um den Landwirtschaftsbericht des Landkreises.
"Wir brauchen in Märkisch-Oderland einen 'regionalen Wachstumskern Nachhaltige
Landwirtschaft'.
Was wir damit meinen, ist nicht ein Mehr an billiger Massenproduktion, sondern die
Rückgewinnung einer tragenden Rolle der Landwirtschaft bei der sozialökonomischen Entwicklung im ländlichen Raum unseres Kreises.
Das bedeutet: . . ." Mehr>>
22.04.2010 Beschlussantrag zur Erstellung eines "Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts MOL"
Beschlussantrag der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur Erstellung eines "Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts MOL"
Beschlussvorschlag: "Der Kreistag beauftragt den Landrat, für alle kreislich relevanten Bereiche eine Bestandsaufnahme der Energieverbräuche und CO2-Emissionen (CO2 Bilanz), sowie Potenzialberechnungen zur Emissionsminderung vornehmen zu lassen und die politischen und administrativen Möglichkeiten des Kreises zur Förderung der Erneuerbaren Energien aufzuzeigen. Daraus ist ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept MOL mit konkreten Einsparzielen und Maßnahmenkatalogen inklusive Kosten- und Zeitplänen abzuleiten. Über das gewählte Verfahren zur Erarbeitung des Konzepts, erforderliche Fremdleistungen und den Finanzierungsrahmen, soll der Kreistag auf seiner nächsten Sitzung unterrichtet werden." Mehr >>
20100420integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf
20100318integriertes-energie-und-klimaschutzkonzept-mol.pdf
05.02.2010 Änderungsantrag zur Vorlage 2010 KT/146
Änderungsanträge der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland zur Vorlage 146 für die Kreistagssitzung am 10.2.2010
"Der Vorsitzende des Kreistages wird beauftragt, bei der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes Auskünfte über eine Mitarbeit der Kreistagsabgeordneten gem. § 20 Abs. 6 lit. B StUG einzuholen. . . ." Mehr >>
„Energiestrategie 2020 des Landes Brandenburg“ im Landkreis MOL
01.12.2009 Landrat Gernot Schmidt: Beantwortung Ihrer Anfrage vom 13.11.2009 zur Umsetzung der "Energiestrategie 2020 des Landes Brandenburg" im Landlkreis MOL
13.11.2009 Anfrage an den Landrat zur Umsetzung der „Energiestrategie 2020 des Landes Brandenburg“ im Landkreis MOL | von Burkhard Paetzold
08.07.2009: Kreistagsrede zur CCS Technologie VON Burkhard Paetzold
Burkhard Paetzold hielt am Mittwoch, den 08. Juli 2009, vor dem Plenum des Kreistages Märkisch-Oderland nachfolgende Rede zum Thema CCS Technologie / CO2-Speicherung:
20090708-kreistagsrede-c02-speicherung--ccs-technologie.pdf
Elektro-Solarboot in Buckow
21.06.2009 Kreistagsanfrage zum Thema „Elektro-Solarboot“ in Buckow - Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland | von Burkhard Paetzold
23.06.2009 Antwort von Gernot Schmidt, Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, zur Anfrage zum Thema "Elektro-Solarboot" in Buckow
26.09.2009 Nachfrage zu unserer Anfrage zum Thema „Elektro-Solarboot“ in Buckow - Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland | von Burkhard Paetzold
02.10.2009 Antwort von Gernot Schmidt, Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, zur Nachfrage vom 26.09.2009 zum Thema ,,Elektro-Solarboot" in Buckow
14.4.2009 "Ein längst überfälliges Verbot Fraktion" - Presseerklärung der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland (MOL) zum Anbauverbot der Maissorte "Mon810" der Firma Monsanto durch Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner
25.03.2009 Wortbeitrag des Fraktionsvorsitzenden Burkhard Paetzold für die Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft auf der Sitzung des Kreistages Märkisch-Oderland am 25.3.2009 in Seelow anlässlich der Debatte um den Kreishaushalt
26.03.2009 Antwort des Landrates des Kreises MOL, Gernot Schmidt (SPD), zur Anfrage der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland "Zur Tourismusentwicklung in Groß Neuendorf" vom 23.03.2009
23.03.2009 Anfrage der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland "Zur Tourismusentwicklung in Groß Neuendorf"
06.03.2009 Anfrage der Fraktion Grüne/B90-Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland "Zur Entwicklung der Agrarstruktur in MOL"
11.02.2009 Änderungsanträge der Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland als Tischvorlage Kreistagssitzung am 11. Februar 2009
Änderungsantrag zur Vorlage 2008 KT/ 030 (Schülerbeförderungssatzung 2009) - Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland
Änderungsantrag (1) zur Vorlage 2008 KT/ 036 (Hauptsatzung) - Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland
Änderungsantrag (2) zur Vorlage 2008 KT/ 036 (Hauptsatzung) - Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland
Änderungsantrag (3) zur Vorlage 2008 KT/ 036 (Hauptsatzung) - Fraktion "GRÜNE/B90 - Pro Zukunft" im Kreistag Märkisch-Oderland
16.10.2008 Pressemitteilung [PM] zur Fraktionsbildung Grüne- Pro Zukunft im Kreistag Märkisch-Oderland [MOL]
10.09.2008 "Maßnahmen zum Schutz der gentechnikfreien Produktion" - Beschlus des Kreistages Märkisch-Oderland (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [GRÜNE/B90] an den Kreistag Märkisch-Oderland [Antrag Nr. 2008/KT/542 KREISTAG MÄIRKISCH-ODERLAND])
26.08.2008 "Maßnahmen zum Schutz der gentechnikfreien Produktion" Neufassung der Vorlage 542 nach Landwirtschaftsausschuss (LWA) am 26.8.2008. Neu überarbeitete Vorlage 542 mit Kennzeichnung der Änderungen gegenüber der ursprünglichen Fassung zur Vorlage im heutigen [27.08.2008] Kreisausschuß und weiteren Behandlung. ANTRAG Nr. 2008/KT/542 KREISTAG M Ä R K I S C H - O D E R L A N D Einreicher: Fraktion GRÜNE/B90 öffentlich [PDF-Version]
02.07.2008 "Maßnahmen zum Schutz der gentechnikfreien Produktion" - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [GRÜNE/B90] an den Kreistag Märkisch-Oderland [Antrag Nr. 2008/KT/542 KREISTAG MÄIRKISCH-ODERLAND]
27.03.2008 PM: Für den Erhalt der "Fredersdorfer Wappeneiche" - Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kreistag Märkisch-Oderland
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01.03.2008 Präsentationen und Dokumente der regionalen Wasserkonferenz: „Regionales Wassermanagment - naturnah ausrichten und demokratisch gestalten“
Multimedia-CD: "Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion im Kreistag Märkisch-Oderland und Cornelia Behm Mitglied des Bundestag
Wasserkonferenz in Petershagen-Eggersdorf am 01.03.2008"
13.02.2008 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2008 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag Märkisch-Oderland
13.02.2008 Redebeitrag von Burkhard Paetzold, Fraktionsvorsitzender B90/Grüne im Kreistag Märkisch-Oderland zur Diskussion des Haushaltsentwurfs 2008 im Kreistag am 13.2.08
29.01.2008 Anfrage zu einer Bauvoranfrage im Außenbereich: Gewerbeansiedlung (landwirtschaftliches Bauvorhaben) in Klosterdorf
05.02.2008 Beantwortung der Anfrage durch den Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt [Bauvoranfrage im Außenbereich: Gewerbeansiedlung (landwirtschaftliches Bauvorhaben) in Klosterdorf]
03.07.2007 Anfrage an den Landrat zum Thema: Aufstellung von Funkmasten
04.06.2007 Solaranlagen fördern und Ausbauen – Umsetzung der Klimaschutzziele zur CO2 Reduzierung | Antrag an der Kreistag Märkisch-Oderland
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