Source: http://www.jurablogs.com/2013/07/11/die-unerlaessliche-unerlaesslichkeit
Timestamp: 2017-01-23 09:06:02
Document Index: 371597403

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 267', '§ 47', '§ 47', '§ 265']

BlogsBurhoff online BlogJuli 2013Die unerlässliche Unerlässlichkeit© ferkelraggae – Fotolia.comWahrscheinlich wird es jetzt wieder Kommentare der mitlesenden “Pragmatiker” geben, wenn ich auf den OLG Naumburg, Beschl. v. 21.05.2013 – 1 Ss 19/13 - hinweise, in dem mal wieder das alt bekannte Problem der Voraussetzungen für die Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe (§ 47 StGB) behandelt wird. Im Grunde auch einer dieser Klassiker, bei denen es immer wieder zu Aufhebungen durch die OLG kommt, weil die Tatgerichte eben nichts oder nicht ausreichend zur Unerlässiglichkeit ausführen, was für die OLG aber unerlässlich ist. So auch für das OLG Naumburg, das ausführt:Die Verhängung einer Einzelfreiheitsstrafe von weniger als sechs Monaten statt einer Geldstrafe kommt deshalb nur in Betracht, wenn sie aufgrund besonderer Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, zur Einwirkung auf den Angeklagten oder zur Verteidigung der Rechtsordnung unerlässlich ist (§ 47 StGB). “Die Unerlässlichkeit bedarf einer besonderen Begründung (siehe nur § 267 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 2 StPO). Die Anwendung von § 47 StGB muss im Urteil erörtert werden (Fischer, a.a.O., § 47 StGB, Rd. 15) ...Zum vollständigen Artikel102 LeserBurhoff online Blog:„Geboten“ ist nicht „unerlässlich“ – dabei bleibt es67 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung III: Bei positiver Entwicklung kurze Freiheitsstrafe nicht „unerlässlich“….47 LeserBurhoff online Blog:Kurzfristige Freiheitsstrafe – nicht allein wegen Heroin. Oder: Ist die GStA schlauer?254 LeserAnwalt bloggt:Verurteilung wegen Laden­dieb­stahls? So ein­fach geht das nicht!215 LeserRechtsanwalt Kujus:Wann ist eine Bedrohung strafbar?135 LeserBurhoff online Blog:Geldstrafenurteil – reicht nicht für den Bewährungswiderruf243 LeserBurhoff online Blog:Das hätte für drei Aufhebungen gereicht….164 LeserBurhoff online Blog:Drei Monate für das „Klauen“ eines Schokoriegels im Wert von 0,95 € ist zu viel10 verwandte ArtikelIch freue mich schon auf die Kommentare – “erforderlich” ist nicht “unerlässlich”Jetzt auch: FamilienVATER ist besonders haftempfindlich - sorgfältige Begründung der Strafe ist angesagt!Haftstrafe unter sechs Monaten?Strafrecht – Wann die Verhängung einer Geldstrafe die Regel und die Verhängung einer Freiheitsstrafe die Ausnahme ist.Rechnen müsste/sollte man könnenKeine kurze Freiheitsstrafe für Wiederholungstäterin? "Sie verhält sich in strafrechtlicher Hinsicht jenseits des § 265a StGB seit Jahren rechtstreu."Gott sei Dank, nur eine Geldstrafe!! Aber damit vor Bewährungswiderruf gerettet?“Unerlässlich” muss die kurzfristige Freiheitsstrafe sein, nicht nur gebotenBegründung der Verhängung kurzer FreiheitsstrafenKurz rein? Grundsätzlich nein!Verwandtes im Webburhoff.de: Freiheitsstrafe, kurzfristige, unerlsslich /
OLG Naumburg, Beschl. v. 21.05.2013Über den ArtikelVeröffentlicht July 11, 2013 7:57am im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Stgb, Urteil, Fischer, Strafzumessung, Hamburg, Freiheitsstrafe, Urteilsgründe, Kurzfristige, Olg Naumburg, Unerlässlich, Ters, Ausreichend, GesetTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Wir schenken Ihnen die Mehrwertsteuer“ – Verbrauchertäuschung?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogBerliner Strafverteidiger bleiben Berliner Strafverteidigervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSonntagswitz: Heute dann zu Trump, Hillary bekommt aber auch ein wenig ab…..von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogKevin allein zu Hausvon Andreas Stephan / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenGrundbucheinsicht bald für jeden (Drohnenbesitzer)?von Tobias Goldkamp / Breuer BlogAls nächstes lesen - bislang 81 Leser:Berufungsgericht: "Das Urteil des Amtsgerichts ist eine Frechheit..."