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Timestamp: 2016-10-28 17:54:43
Document Index: 138196132

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 365', 'Art. 365', 'Art. 8', 'Art. 365', 'Art. 156', 'Art. 159']

Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Advokat Dr. Heinz L�scher, Weisse Gasse 14, Postfach, 4001 Basel,
Im Jahre 1988 bezog A.________ (Kl�ger) sein neu erbautes Haus. Weil 1991 Teile der Heizung durchgerostet waren und Wasser auslief, montierte X.________ AG einen neuen, von der Firma Y.________ AG gelieferten Heizkessel. Im Jahre 1995 tropfte die Heizung erneut. Der Kl�ger wirft der Beklagten vor, sie habe bei der Reparatur im Jahre 1991 vertragliche Sorgfaltspflichten verletzt und dadurch die Ursache f�r den erneuten Schaden gesetzt.
Nach Durchf�hrung einer vorsorglichen Beweisaufnahme belangte der Kl�ger die Beklagte mit Eingabe vom 1. September 1997 auf Zahlung von Fr. 11'000.-- nebst Zins. Das Bezirksgericht Arlesheim und das hierauf mit der Sache befasste Obergericht des Kantons Basel-Landschaft wiesen die Klage mit Urteilen vom 8. Dezember 1999 bzw. 30. Januar 2001 ab. Auf Berufung des Kl�gers hob das Bundesgericht am 14. Juni 2001 das Urteil des Obergerichts auf und wies die Sache an die Vorinstanz zur�ck, da es wegen sich widersprechenden Feststellungen im angefochtenen Urteil nicht m�glich war die Streitsache zu beurteilen. Das Obergericht das Kantons Basel-Landschaft best�tigte mit Urteil vom 8. Januar 2002 erneut die Abweisung der Klage.
C. Gegen diesen Entscheid hat der Kl�ger am 25. Februar 2002 wiederum Berufung beim Bundesgericht erhoben. Er beantragt, die Beklagte sei zur Zahlung von Fr. 11'000.-- zuz�glich Zins zu verurteilen. In der Begr�ndung erg�nzt der Kl�ger dieses Begehren durch den Eventualantrag, die Sache sei allenfalls zur Feststellung des zuzusprechenden Betrages an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung, eventualiter sei die Sache bei Gutheissung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Abkl�rung des Schadensmasses, subeventualiter sei die Klage im reduzierten Umfang von Fr. 3'000.-- gutzuheissen.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden, wenn sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen (Art. 63 Abs. 2 OG) oder zu erg�nzen sind (Art. 64 OG). Liegen solche Ausnahmen vor, so hat die Partei, die den Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt haben will, dies im Einzelnen darzutun und mit Aktenhinweisen zu belegen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 484 E. 2a mit Hinweisen).
Auf die Berufung ist insoweit nicht einzutreten, als der Kl�ger den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz widerspricht, ohne zugleich substanziierte R�gen im Sinne der genannten Ausnahmen zu erheben. Dies gilt insbesondere f�r die R�ge des Kl�gers, es spreche nichts daf�r, dass die Beklagte, im Gegensatz zum angefochtenen Urteil, davon ausgehen durfte, mit der Auswechslung des Kessels sei auch die Schadensursache behoben.
Der Kl�ger beanstandet die Feststellung der Vorinstanz, die Y.________ AG habe der Beklagten mitgeteilt, der defekte Heizkessel weise einen Materialfehler auf. Damit �bt er unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, es sei ein Vertrag dar�ber zustande gekommen, dass die defekte Heizung nach Kl�rung der Schadensursache zu reparieren sei; dies ist zwischen den Parteien nicht mehr streitig. Diesen Vertrag hat die Vorinstanz als Auftrag mit werkvertraglichen Elementen qualifiziert, was vom Kl�ger nicht bestritten wird. Hingegen macht der Kl�ger mit Berufung geltend, das Obergericht habe bundesrechtswidrig eine mangelnde Sorgfalt der Beklagten bei der Auftragsausf�hrung verneint. Zudem r�gt er, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie ihm f�lschlicherweise anlastete, es sei heute nicht zwingend zu beweisen, dass die f�r den zweiten Schaden erwiesene Ursache auch den ersten Schaden bewirkt habe.
2.1 Das Obergericht hat festgestellt, die Beklagte habe davon ausgehen d�rfen, mit der Auswechslung des mangelhaften Heizkessels sei nicht nur der Schaden, sondern auch dessen Ursache behoben. Offenbar habe sie, wie von der Y.________ AG verlangt, bei der Auswechslung einen Anlagetemperaturregler eingebaut, welcher der Verhinderung zu tiefer Temperaturen diene. Somit habe die Beklagte die notwendigen Massnahmen zur Behebung des damals festgestellten Schadens ergriffen. Auch der im Beweisverfahren beigezogene Energieberater und die Expertise der EMPA best�tigten, dass die Reparaturarbeiten fachgerecht ausgef�hrt worden seien und der neue Schaden weder durch eine mangelhafte Kesselmontage noch durch Reparaturschweissungen verursacht worden sei. Angesichts der Mitteilung der Y.________ AG, der Heizkessel weise einen Materialfehler auf, sei die Beklagte nicht veranlasst gewesen weitere Abkl�rungen bzw. Massnahmen zu treffen oder dem Kl�ger andere Massnahmen zu empfehlen. Weiter hat die Vorinstanz als nicht nicht erwiesen angesehen, dass die beim Schadensfall von 1995 festgestellte Ursache, n�mlich sauerstoffhaltiges Wasser, auch die Ursache des Schadens von 1991 gewesen sei. Es k�nne daher der Beklagten nicht vorgeworfen werden, sie habe die im Merkblatt der Vereinigung der Kessel- und Radiatoren-Werke betreffend Korrosionssch�den in Heizungsanlagen vorgesehen Massnahmen nicht ergriffen, da kein Grund dazu bestand.
2.2 Der Beauftragte haftet dem Auftraggeber f�r sorgf�ltige und getreue Ausf�hrung, wobei sich das Mass der Sorgfalt nach objektiven Kriterien bestimmt. Es ist die Sorgfalt erforderlich, welche ein gewissenhafter Beauftragter in der gleichen Lage bei der Besorgung der ihm �bertragenen Gesch�fte anwenden w�rde, wobei nach der Art des Auftrages zu unterscheiden und den besonderen Umst�nden des Einzelfalles Rechnung zu tragen ist. Bei berufsm�ssiger T�tigkeit gegen Entgelt sind h�here Anforderungen zu stellen. Die allenfalls f�r ein bestimmtes Gewerbe bestehenden und generell zu befolgenden Verhaltensregeln oder Usanzen k�nnen bei der Bestimmung des Sorgfaltsmasses herangezogen werden. Aus der Treuepflicht des Beauftragten ergibt sich, dass er die Interessen des Auftraggebers umfassend wahren muss und alles zu unterlassen hat, was diesem schaden k�nnte, insbesondere muss er den Auftraggeber beraten und informieren (BGE 115 II 62 E. 3a; 127 III 328 E. 3, je mit Hinweisen). Im Werkvertrag hat der Unternehmer die Pflicht, alle Umst�nde, die f�r die Werkausf�hrung von Bedeutung sein k�nnen, auf die Werktauglichkeit zu �berpr�fen, denn er muss dem Besteller Verh�ltnisse, die eine geh�rige Ausf�hrung des Werkes gef�hrden, anzeigen (Art. 365 Abs. 3 OR; Koller, Berner Kommentar, N. 65 und N. 70 zu Art. 365 OR). Es w�rde jedoch zu weit gehen, wenn jeder Unternehmer, der mit der Abkl�rung von Schadensursachen und deren Beseitigung beauftragt ist, auch verpflichtet w�re, s�mtliche weiteren m�glichen Schadensursachen abzukl�ren.
Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo das Gesetz nichts anderes bestimmt, derjenige das Vorhandensein einer Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. Grunds�tzlich hat daher der Gesch�digte die Schadenursache zu beweisen, es sei denn, das Gesetz sehe eine andere Verteilung der Beweislast vor. Der Besteller hat zu beweisen, dass der Unternehmer Anlass zur �usserung von Bedenken hatte (Koller, a.a.O., N. 82 zu Art. 365 OR).
2.3 Aufgrund der tats�chlichen Feststellungen ist die Vorinstanz zutreffend zum Schluss gekommen, die Beklagte habe den ihr �bertragenen Auftrag getreu und sorgf�ltig ausgef�hrt. Die Beklagte traf alle f�r die Behebung des Schadens und der Schadensursache erforderlichen Massnahmen, die ein gewissenhafter Beauftragter in derselben Lage getroffen h�tte. Es kann der Beklagten nicht vorgeworfen werden, dass sie nicht nach weiteren Ursachen geforscht hat, nachdem sie den Materialfehler des Heizkessels entdeckte, der ihr vom Hersteller zudem auch best�tigt wurde. Der Kl�ger hat nicht nachweisen k�nnen, dass die Ursache, welche zum zweiten Schaden f�hrte, schon vorhanden war, als der erste Schaden eintrat und von der Beklagten behoben wurde. Nur falls konkrete Hinweise auf weitere Schadensursachen vorgelegen w�ren, was wiederum der Kl�ger zu beweisen h�tte, w�re die Beklagte als fachkundige Beauftragte oder Unternehmerin verpflichtet gewesen, den Kl�ger zumindest �ber die M�glichkeit weiterer Schadensursachen aufzukl�ren, damit der Kl�ger allenfalls die Beklagte oder eine andere Fachperson mit der Abkl�rung weiterer Ursachen h�tte beauftragen k�nnen. Da jedoch nicht erwiesen ist, dass zum Zeitpunkt des ersten Schadens Hinweise auf weitere Ursachen ersichtlich waren, kann der Beklagten keine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden.
Die Berufung ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und das angefochtene Urteil zu best�tigen. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die Gerichtsgeb�hr dem Kl�ger auferlegt (Art. 156 Abs. 1 OG). Er hat die Beklagte f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Basel-Landschaft vom 8. Januar 2002 wird best�tigt.