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Timestamp: 2016-10-23 20:28:59
Document Index: 202217294

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 25', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_876/2011 (20.03.2012)
2C_876/2011
Urteil vom 20. M�rz 2012
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Guido Lazzarini,
Bundesamt f�r Justiz, Bundesrain 20, 3003 Bern,
Grundbuchinspektorat und Handelsregister Graub�nden, Rohanstrasse 5, 7000 Chur,
Gemeinde St. Moritz, Via Maistra 12, 7500 St. Moritz,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger.
Grundst�ckerwerb durch Personen im Ausland,
Beschwerde gegen das Urteil des
Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 1. Kammer, vom 16. August 2011.
Am 8. M�rz 2005 unterzeichnete der italienische Staatsangeh�rige X.________ einen Kaufvertrag f�r eine 41/2-Zimmer-Wohnung samt zwei Parkpl�tzen in St. Moritz zum Preis von Fr. 2'650'000.-- (26.46 o/oo Miteigentum an Grundst�ck aaa, mit Sonderrecht an der Wohnung bbb sowie an zwei Autoeinstellpl�tzen). Der Kauf wurde am 27. Januar 2006 ins Grundbuch eingetragen, wobei X.________ zur Begr�ndung des bewilligungsfreien Erwerbs darauf verwies, dass er in Lugano Wohnsitz genommen habe.
Am 20. September 2010 kaufte er ebenfalls in St. Moritz eine 51/2-Zimmer-Wohnung mit drei Parkpl�tzen, wobei der Kaufpreis f�r dieses Objekt Fr. 8'300'000.-- betrug (32.50 o/oo Miteigentum an Grundst�ck aaa, mit Sonderrecht an der Wohnung ccc sowie an drei Autoeinstellpl�tzen). Nach Anmeldung dieses zweiten Kaufs beim Grundbuchamt Oberengadin verwies dieses den Erwerber am 4. Oktober 2010 an das Grundbuchinspektorat und Handelsregister des Kantons Graub�nden (GIHA), um die Erwerbsbewilligung einzuholen oder die Nichtbewilligungspflicht feststellen zu lassen.
Mit Verf�gung vom 19. Januar 2011 stellte das GIHA fest, dass beide Erwerbsgesch�fte nicht bewilligungspflichtig seien, da der Erwerber seinen Wohnsitz in der Schweiz habe.
Gegen diese Verf�gung beschwerte sich das Bundesamt f�r Justiz (BJ) mit Erfolg beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden: In seinem Urteil vom 16. August 2011 hiess dieses die Beschwerde gut und stellte fest, dass X.________ f�r beide Erwerbsgesch�fte bewilligungspflichtig ist. Wie das BJ ging auch das Verwaltungsgericht davon aus, dass X.________ nicht nachzuweisen vermochte, dass er zu den Erwerbszeitpunkten in der Schweiz Wohnsitz hatte.
Mit Eingabe vom 21. Oktober 2011 erhebt X.________ beim Bundesgericht "Verwaltungsgerichtsbeschwerde" (recte: Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten) worin er im Wesentlichen beantragt, es sei das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 16. August 2011 aufzuheben und die Verf�gung des GIHA vom 19. Januar 2011 zu best�tigen.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, die Gemeinde St. Moritz und sinngem�ss auch das BJ schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 5. Dezember 2011 lehnte der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgericht das Gesuch des Beschwerdef�hrers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ab, soweit er darauf �berhaupt eintrat.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, die unter keinen Ausschlussgrund gem�ss Art. 83 BGG f�llt und daher mit dem ordentlichen Rechtsmittel der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG). Der Beschwerdef�hrer ist gest�tzt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zur Ergreifung dieses Rechtsmittels legitimiert; auf die frist- und formgerecht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist daher grunds�tzlich einzutreten (unter Vorbehalt von E. 1.2 und E. 1.3 hiernach).
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt u.a. hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten. Das Bundesgericht pr�ft solche R�gen nur, wenn sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss allgemein gehaltene, appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
1.3 Das Bundesgericht stellt grunds�tzlich auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt ab (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diese Sachverhaltsfeststellungen k�nnen vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Die R�ge, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig festgestellt worden, ist gleichbedeutend mit der Willk�rr�ge und muss daher gem�ss den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG in der Beschwerdeschrift begr�ndet werden (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und E. 1.4.3 S. 252 ff.; 134 II 349 E. 3 S. 351 f.). Vorausgesetzt ist zudem, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Gem�ss Art. 2 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1983 �ber den Erwerb von Grundst�cken durch Personen im Ausland (BewG; SR 211.412.41) bed�rfen Personen im Ausland f�r den Erwerb von Grundst�cken einer Bewilligung der zust�ndigen kantonalen Beh�rde. Als Personen im Ausland gelten gem�ss Art. 5 Abs. 1 lit. a BewG Staatsangeh�rige der Mitgliedstaaten der Europ�ischen Gemeinschaft (EG) oder der Europ�ischen Freihandelsassoziation (EFTA), die ihren rechtm�ssigen und tats�chlichen Wohnsitz nicht in der Schweiz haben. Der bewilligungsfreie Grundst�ckerwerb durch einen EG/EFTA-Ausl�nder setzt somit dessen Wohnsitznahme in der Schweiz voraus (vgl. auch Art. 25 Abs. 1 Anhang I des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit [FZA; SR 0.142.112.681]). Massgeblich f�r den Begriff des Wohnsitzes ist im Wesentlichen Art. 23 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210; BGE 136 II 405 E. 4.1 S. 408); der Wohnsitz einer Person befindet sich demzufolge am Ort, wo sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt (Art. 23 Abs. 1 ZGB). Um diesen Ort zu ermitteln, ist zu pr�fen, wo die betreffende Person ihren pers�nlichen und beruflichen Lebensmittelpunkt hat (BGE 136 II 405 E. 4.3 S. 409 f.).
Unstreitig und belegt ist, dass der Beschwerdef�hrer in der Zeitspanne vom 1. Februar 2005 bis zum 30. November 2008 in Lugano polizeilich gemeldet war und dann seine R�ckkehr nach Italien bekannt gab, bevor er sich am 21. Juni 2010 erneut in der Schweiz (Gemeinde Cadempino/TI) anmeldete. Diese bloss formelle Meldung bedeutet jedoch nicht automatisch, dass der Beschwerdef�hrer zum Zeitpunkt der hier interessierenden Grundst�ckgesch�fte (M�rz 2005 bis Januar 2006 bzw. September/Oktober 2010) respektive im Moment der erstinstanzlichen Verf�gung des GIHA am 19. Januar 2011 seinen Lebensmittelpunkt im Kanton Tessin hatte. In diesem Zusammenhang ist vielmehr von Bedeutung, dass seine Ehefrau und seine Tochter, mit welchen er offenbar noch immer in intakter famili�rer Gemeinschaft lebt, in Italien wohnen blieben und auch ihre Schriften dannzumal nicht in die Schweiz verlegten, sondern die entsprechenden Schritte hierzu erst w�hrend des h�ngigen Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht in die Wege leiteten. Auch der Beschwerdef�hrer selbst veranlasste erst am 23. M�rz 2011, d.h. nach der Beschwerdeerhebung durch das BJ beim Verwaltungsgericht, seine Eintragung ins Verzeichnis der im Ausland lebenden Italiener (sog. AIRE-Register), welche die Abmeldung an seinem italienischen Herkunftsort zur Folge hatte. Auffallend ist zudem die zeitliche �bereinstimmung zwischen den get�tigten Grundst�ckk�ufen und den An- bzw. Abmeldungen bei den zust�ndigen schweizerischen Einwohnerkontrollen: Der Erwerb der zwei erw�hnten Grundst�cke erfolgte jeweils kurze Zeit nach Anmeldung, und in der Zeit zwischen diesen Gesch�ften meldete sich der Beschwerdef�hrer wieder nach Italien ab (1. Dezember 2008 bis 20. Juni 2010), sodass der Eindruck entsteht, dass die formale Anmeldung in der Schweiz vor allem mit der Absicht erfolgt ist, die Bewilligungspflicht betreffend den Erwerb der Wohnungen in St. Moritz zu umgehen.
4.1 Bei dieser Sachlage durfte die Vorinstanz betreffend den zweiten Grundst�ckerwerb vom 20. September 2010 willk�rfrei davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer seinen Wohnsitz im massgeblichen Zeitpunkt nicht in der Schweiz hatte; was der Beschwerdef�hrer vorbringt, um den Nachweis f�r seinen tats�chlichen damaligen Wohnsitz in der Schweiz zu erbringen, l�sst die f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts (vgl. E. 1.3 hiervor) nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen: Soweit er sich auf berufliche Aktivit�ten, insbesondere Beratungsmandate von schweizerischen Zweigniederlassungen oder Partnergesellschaften seiner italienischen Unternehmung beruft, ist ihm entgegenzuhalten, dass seine Aufenthaltsbewilligung ausdr�cklich und ausschliesslich zur erwerbslosen Wohnsitznahme ausgestellt wurde; die pauschale Behauptung des Beschwerdef�hrers, dass es sich dabei um ein blosses Versehen handle, wird durch nichts belegt. Auch die von ihm vorgebrachte Begr�ndung f�r seine Abmeldung nach Italien per 30. November 2008, n�mlich dass der Verkauf eines Aktienpaketes seine erneute Wohnsitznahme in Italien unabdingbar gemacht habe, erscheint als nicht schl�ssig, zumal nicht ersichtlich ist und vom Beschwerdef�hrer auch nicht begr�ndet wird, weshalb ein Verkauf von Aktien nur mit Wohnsitz in Italien m�glich gewesen w�re. Sodann hat der Beschwerdef�hrer zwar eingewendet, er unterliege in der Schweiz der Pauschalbesteuerung; diesbez�gliche Belege hat er aber soweit ersichtlich nie eingereicht, sodass auch der steuerrechtliche Wohnsitz in der Schweiz nicht feststeht. Ferner kann auch der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Beitritt zu einem Autorennclub und einem Fitnesscenter sowie der Erwerb und die Immatrikulation eines Gebrauchtwagens im Kanton Tessin nicht zum Nachweis des pers�nlichen Lebensmittelpunktes gen�gen.
4.2 Sind die Sachverhaltsfeststellungen des Verwaltungsgerichts betreffend den zweiten Grundst�ckerwerb vom 20. September 2010 wie aufgezeigt verbindlich, so ist auch die Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht zu beanstanden, dass dieser zweite Grundst�ckerwerb bewilligungspflichtig ist. Die diesbez�glichen rechtlichen Einwendungen des Beschwerdef�hrers �berzeugen nicht:
Soweit er geltend macht, dass es einem EU-Ausl�nder auch bewilligungsfrei m�glich sein m�sse, seinen Wohnsitz "Zug um Zug" mit dem Grundst�ckerwerb in die Schweiz zu verlagern, sind seine Ausf�hrungen unbehelflich. Ein solcher Erwerb bedarf zwar tats�chlich keiner Bewilligung, setzt aber voraus, dass das zu erwerbende Grundst�ck dem Erwerber als Hauptwohnung am Ort seines rechtm�ssigen und tats�chlichen Wohnsitzes dienen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. b BewG). Die vom Beschwerdef�hrer in St. Moritz erworbenen Eigentumswohnungen dienen jedoch unbestrittenermassen nicht diesem Zweck.
Ins Leere geht sodann auch die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie sich nicht mit den von ihm dargelegten wirtschaftlichen Verflechtungen seiner Unternehmung auseinandergesetzt habe: Der Anspruch auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV bzw. die daraus resultierende Begr�ndungspflicht bedeutet nicht, dass sich eine Beh�rde mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegen muss; sie kann sich vielmehr auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken (BGE 136 V 351 E. 4.2 S. 355 mit Hinweis). Im vorliegenden Fall geht es um den pers�nlichen Wohnsitz des Beschwerdef�hrers, sodass der wirtschaftlichen Situation der Unternehmung grunds�tzlich keine Relevanz zukommt, weswegen sich die Vorinstanz mit diesen vom Beschwerdef�hrer ins Feld gef�hrten Gesichtspunkten nicht n�her auseinandersetzen musste.
4.3 Nach dem Ausgef�hrten erweist sich die Beschwerde betreffend den Grundst�ckerwerb vom 20. September 2010 als unbegr�ndet, weswegen sie diesbez�glich abzuweisen ist.
Betreffend den ersten Grundst�ckerwerb vom 8. M�rz 2005 ist dagegen zu beachten, dass dieses Gesch�ft zum Zeitpunkt der Verf�gung des GIHA bereits im Grundbuch eingetragen war. Eine nachtr�gliche Feststellung der Bewilligungspflicht ist zwar m�glich, doch setzt dies voraus, dass der Erwerber einer zust�ndigen Beh�rde, dem Grundbuchverwalter oder dem Handelsregisterf�hrer �ber Tatsachen, die f�r die Bewilligungspflicht von Bedeutung sind, unrichtige oder unvollst�ndige Angaben gemacht hat (Art. 25 Abs. 1bis BewG). Ob diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall erf�llt sind, l�sst sich den Akten nicht entnehmen und das Verwaltungsgericht hat hierzu auch keine Feststellungen getroffen. Unklar ist insbesondere, welche Unterlagen das zust�ndige Grundbuchamt damals verlangt hatte und ob die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Dokumente allenfalls t�uschend oder falsch waren. Zur erg�nzenden Abkl�rung dieser Frage ist die Angelegenheit daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Von einer T�uschung wird dabei wohl noch nicht bereits dann die Rede sein k�nnen, wenn der Beschwerdef�hrer gegen�ber dem Grundbuchamt lediglich angegeben hat, er habe sich bei der Einwohnerkontrolle der Stadt Lugano angemeldet. Falls er demgegen�ber umfassendere, jedoch unzutreffende Angaben zu seinen Bindungen mit der Stadt Lugano gemacht hat, welche geeignet waren, f�lschlicherweise den Eindruck einer effektiv nicht stattgefundenen Wohnsitzbegr�ndung entstehen zu lassen, d�rften die Voraussetzungen von Art. 25 Abs. 1bis BewG erf�llt sein.
Nach dem Ausgef�hrten ist die Beschwerde bez�glich des Grundst�ckerwerbs vom 8. M�rz 2005 teilweise gutzuheissen und die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Betreffend den Grundst�ckerwerb vom 20. September 2010 ist die Beschwerde demgegen�ber abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer hat die bundesgerichtlichen Kosten im Umfang seines Unterliegens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Kanton Graub�nden, der Gemeinde St. Moritz sowie dem Bundesamt f�r Justiz sind keine Gerichtskosten zu auferlegen, da sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis und ohne eigene Verm�gensinteressen gehandelt bzw. �ber eine solche Angelegenheit entschieden haben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Indessen hat der Kanton Graub�nden dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird bez�glich des Grundst�ckerwerbs vom 8. M�rz 2005 teilweise gutgeheissen und die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Betreffend den Grundst�ckerwerb vom 20. September 2010 wird die Beschwerde abgewiesen.
Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 5'000.-- dem Beschwerdef�hrer auferlegt.
Der Kanton Graub�nden hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- zu entrichten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Bundesamt f�r Justiz, dem Grundbuchinspektorat und Handelsregister Graub�nden, der Gemeinde St. Moritz sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 20. M�rz 2012