Source: http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=E-CARD
Timestamp: 2020-08-08 05:41:16
Document Index: 2975464

Matched Legal Cases: ['Art 9', 'Art 6', '§ 53', '§ 54', '§ 6', '§ 5', 'OGH', '§54']

E-Card und ELGA
ARGE DATEN Beiträge zur E-Card und der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA). Wie funktionieren die beiden Systeme? Welche Daten werden verarbeitet? Unter welchen Umständen darf auf Gesundheitsdaten in der ELGA zugegriffen werden?
Sicherheit der Verarbeitung elektronischer Patientendokumentation
DSGVO Art 9, 30, 32, 35, 82, 83
Zugriff durch nicht-ärztliches Personal auf die gesamte Krankenakte des Patienten ist in meisten Fällen nicht erforderlich - Dienstanweisungen und stichprobenartige Kontrollen sind nicht ausreichend - Zugriffsberechtigungen sind nach entsprechender Rollenverteilung technisch einzurichten - Sanktionen
Dürfen Rettungsauskünfte zur Ausforschung von Demonstranten genutzt werden?
DSGVO Art 6; SPG §§ 53, 54; ÄrzteG § 54; SanG § 6; StPO §§ 5, 110, 111, 157
Rechtliche Legitimation der Polizei - Rechtmäßigkeit nach dem Sicherheitspolizeigesetz - Verschwiegenheitspflicht des Gesundheitspersonals - Rechtmäßigkeit nach der Strafprozessordnung - Conclusio
mehr --> Auf Auskunftsverlangen der Polizei richtig reagieren!
ELGA - das potemkinsche Dorf wird eröffnet
Start von ELGA reine Marketingmaßnahme die von fundamentalen Schwächen ablenken soll - zur Erinnerung die zentralen Fakten was bei ELGA fehlt - im zehnten ELGA-Jahr noch immer kein Konzept erkennbar - ELGA-Opt-Out die einzige sinnvolle ELGA-Funktion
2015/02/01 ELGA - nach Fehlstart 2014 folgt 2015 das Chaos
2014 - der ELGA-Fehlstart - 2015 - Gesundheitsministerium verfehlt ihr erstes Einführungsziel - auf Grund einer fehlenden bundesweiten Gesundheitspolitik droht ab Ende 2015 das Bundesländer-ELGA - jedes Bundesland entwickelt seinen eigenen Schrebergarten-Standard
mehr --> Was wurde eigentlich aus der MedCard?
2014/03/12 Was wurde eigentlich aus der MedCard?
Was 1989 als MedCard begann, endete 2005 als E-Card - ELGA-Befürworter freuen sich heute über E-Card Akzeptanz - sie verschweigen die zahllosen Verirrungen bis zur heutigen E-Card - es ist E-Card-Kritikern zu verdanken, dass das System grundrechtskonform umgesetzt wurde - ELGA ignoriert Lehren aus E-Card
mehr --> ELGA - nach Fehlstart 2014 folgt 2015 das Chaos
2014/03/03 ELGA - Offener Brief an NR Spindelberger, SP-Gesundheitssprecher
ELGA - Ihr E-Mail vom 14. Februar 2014 (http://ftp.freenet.at/ges/spindelberger-pro-elga-20140214.pdf) - eine Replik
mehr --> Replik ARGE DATEN zu SP-Gesundheitssprecher Spindelberger
mehr --> E-Mail des SP-Gesundheitssprechers Spindelberger zu ELGA an ARGE DATEN
Ist das ELGA-System sicher? Mythen und Fakten
Gebetsmühlenartig beschwören die ELGA-Befürworter die Sicherheit von ELGA - Zeit einen differenzierten Blick auf die ELGA-Sicherheit zu werfen - die ARGE DATEN analysiert die wesentlichsten Sicherheitsaspekte von ELGA - derzeit sichert nur ein ELGA-OptOut die sensiblen Gesundheitsdaten http://www.argedaten.at/elga-optout/
mehr --> Datenleck: 400.000 vertrauliche Schülertests im Internet aufgetaucht
2014/02/07 ELGA Widerspruch ("OptOut") wird Fall für Volksanwalt!
Hunderttausende sprechen sich mittlerweile gegen die ELGA-Gesundheits-Vorratsspeicherung aus - Gesundheitsminister und Hauptverband mit Zahl der Widersprüche völlig überfordert - besorgten Bürgern werden Widerspruchs- und Informationsrechte verweigert - ARGE DATEN schaltet Volksanwalt ein - der einfache Weg zum Widerspruch http://ftp.freenet.at/privacy/muster/elga-optout.pdf
andere --> Vorsichtig mit Gesundheitsbüchern! – Sie könnten an einem Druckfehler sterben
Missbrauch von Patientendaten - die Fakten
mehr --> IMS-Patientendatenverarbeitung
mehr --> IMS-Vereinbarung mit Ärzten
Archiv --> ELGA-Leitlinien zeigen völlige Konzeptlosigkeit
Archiv --> Alte und neue Fallen im ELGA-Ministerratsentwurf
Archiv --> Alles zu ELGA & Co
Archiv --> Datenschutz- und Datensicherheitskommentar zum ELGA-Ministerratsentwurf
Archiv --> OGH 4Ob114/91 - rechtswidrige Nutzung von Girodaten zu Werbezwecken
Verordnungsentwurf des BMG ignoriert zentrale gesetzliche Bestimmungen - Pseudonym ist nicht Anonym - Missbrauch sensibler Gesundheitsdaten möglich - Stellungnahme der ARGE DATEN (http://ftp.freenet.at/privacy/gesetze/stellungnahme-dokuvo.pdf) zeigt Datenschutzprobleme auf - Verordnung lässt für ELGA Böses erahnen
mehr --> RIS: VO Dokumentation im ambulanten Bereich
mehr --> RIS: Dokumentation im Gesundheitswesen Geestz (DokuG)
mehr --> Entwurf: DokuVO
mehr --> Stellungnahme der ARGE DATEN zu: DokuVO
andere --> IMS Health
2012/10/15 Alte und neue Fallen im ELGA-Ministerratsentwurf
Hochgejubelte Koalitionseinigung zu ELGA hält nicht was sie verspricht - x-te Version des ELGA-Gesetzes enthält weiterhin kein klares Datenschutz- und Datensicherheitskonzept - Opt-Out-Lösung für Patienten ist offensichtlich Mogelpackung - WKO hat das letzte Wort bei Gesamtkonzeption von ELGA - ELGA-Datenverwaltung ist intransparent und erinnert an Facebook, nicht an eine vertrauliche Gesundheitsdaten-Speicherung
mehr --> Datenschutz- und Datensicherheitskommentar zum ELGA-Ministerratsentwurf
andere --> Regierungsvorlage ELGA-Gesetz
2012/06/04 Neuer ELGA-Gesetzesentwurf mit alten Fehlern
ELGA-Entwurf mit alten Fehlern - Die alten Probleme (mangelnde Datensicherheit, fehlende Freiwilligkeit und unzureichende Verantwortung) sind geblieben - gemeinsame Presseaussendung ARGE DATEN & Ärztekammer - Weitergabe von Gesundheitsdaten – schwere Bedenken von Datenschützern
mehr --> ELGA Gesetzesentwurf 31. Mai 2012
mehr --> ELGA-Infoseite der Österreichischen Ärztekammer
andere --> APA-OTS-Aussendungen zu ELGA
2012/03/15 Anmerkungen zu den IT-Sicherheitsleitlinien von ELGA
Bisher vorliegende ELGA-Sicherheitsleitlinien ergehen sich großteils in Allgemeinplätzen und entsprechen nicht dem Stand der Technik - auf Basis derartiger "Konzepte" ist KEIN funktionierendes Patientenverwaltungssystem zu erwarten das sicher ist UND von den Beteiligten akzeptiert wird - Konstruktion der ELGA-Systempartner ist aus Sicht des Datenschutzes verantwortungslos
mehr --> ELGA-Leitlinien zeigen völlige Konzeptlosigkeit
2011/10/10 Datenleck bei Tiroler Gebietskrankenkasse
Versichertendaten im Internet ungeschützt abrufbar - Abgesehen von möglichen Tätern trifft den Auftraggeber (Tiroler Gebietskrankenkasse, TGKK) die Hauptverantwortung - Datenverarbeiter muss Sicherheit seiner IT-Systeme gewährleisten - es bestehen berechtigte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung der TGKK
mehr --> Anonymous Austria - Wie schlampig ist die Tiroler Gebietskrank...
2008/07/14 Gescheiterte "Gesundheitsreform" verhindert "E-Medikations-Datenbank"
Koalitionsmurks, gegenseitige Blockade und tägliches Scheitern haben auch Vorteile - mit der gescheiterten Gesundheitsreform wurde auch die "E-Medikations-Datenbank" zu Grabe getragen - leider nur vorläufig - kein Nutzen für Patienten - ein klares Signal in Richtung Automatenmedizin - die wichtigsten Argumente gegen die "E-Medikations-Datenbank"
mehr --> Neues "Epidemieregister" ebnet Weg zur Prangermedizin und biet...
mehr --> ELGA-Perspektive? - unverschämter Griff auf Gesundheitsdaten
Archiv --> AMS, ELGA und das verlorene Ärztegeheimnis
Archiv --> Elektronische Gesundheitssysteme erleichtern Verbreitung falsc...
2008/07/10 Neues "Epidemieregister" ebnet Weg zur Prangermedizin und bietet Vorgeschmack auf ELGA
Epidemieregister Teil des Masterplans zur Kontrollmedizin - umfassende Überwachung des privaten Lebensbereichs - Krankheiten werden zentral gespeichert und können von Behörden und Landeshauptmann abgerufen werden - Epidemien müssen durch Vorsorge und Behandlung und nicht durch Listen bekämpft werden - Epidemieregister nur erster Schritt zum kontrollierten Patienten - Register ist medizinisch gesehen "Unfug" und Kontraproduktiv
mehr --> Parlament: Beschluss Novelle Epidemiegesetz
2007/08/10 Befreiung von der Rezeptgebühr reduziert Datenschutzrechte der Patienten
Statt dem angekündigten "Meilenstein" erfolgen Eingriffe in die Datenschutzrechte der Patienten - Hausärzte werden neuerlich bürokratisch belastet und erhalten Einblick in Einkommensverhältnisse der Patienten
2007/07/16 ELGA als Wegbereiter der Automatenmedizin
Die derzeitige Planung zum elektronischen Krankenakt (ELGA) ist als höchst problematisch und grundrechtlich bedenklich einzustufen - Planung entspricht ausschließlich den Bedürfnissen der Gesundheitsbürokratie und stellt einen gefährlichen Schritt in Richtung Automaten- und Zwei-Klassen-Medizin dar - Behören, Kostenträger und Aufsichtsstellen profitieren am meisten von ELGA - problematisches Projekt Medikamentendatenbank
mehr --> Vierjährige starb nach Mandeloperation
mehr --> Stellungnahme des BM für Gesundheit zu ELGA
Archiv --> Machbarkeitsstudie ELGA - Originalversion
2007/04/24 Elektronische Gesundheitssysteme erleichtern Verbreitung falscher Patientendaten
Während noch alle über die angeblichen Vorteile von ELGA spekulieren liefert ein problematischer DSK-Bescheid einen ersten Vorgeschmack worauf sich Patienten einstellen müssen - falsche Gesundheitsdaten werden lebenslänglich weiterverbreitet - amtlich durch die DSK abgesegnet - Diagnosen sind bloß Meinungen, die nicht berichtigbar sind - für ELGA werden schon jetzt Unsummen ausgegeben und verplant, obwohl derzeit noch keinerlei Rechtsgrundlage für die Umsetzung existiert
mehr --> AMS, ELGA und das verlorene Ärztegeheimnis
Archiv --> Was ist der Peering-Point der Ärztekammer?
Archiv --> E-CARD und andere gesundheitsbezogene Themen
Archiv --> http://ftp.freenet.at/beh/K121.246_0008-DSK_2007.pdf
2007/04/17 Therapie nur ohne Privatsphäre - der neue Weg in die Zwei-Klassen-Medizin
Änderung der Suchtgiftverordnung bringt Aufhebung des Ärztegeheimnisses - zentrales Register führt zu zusätzlicher Gefährdung des Datenschutzes - Therapie nur bei Verlust der Privatsphäre widerspricht zentralen Grund- und Menschenrechten - Suchtgiftverordnung bringt Vorgeschmack auf die durch ELGA drohende Entwicklung
mehr --> Endet mit dem Jobverlust auch das Recht auf Datenschutz?
Archiv --> Machbarkeitsstudie ELGA
Archiv --> http://ftp.freenet.at/ges/gesundheitstelematikgesetz2005.pdf
2007/02/16 AMS, ELGA und das verlorene Ärztegeheimnis
Schritt für Schritt wird das Ärztegeheimnis ausgehöhlt - stehen Patienten und Patientenanwälte auf verlorenen Posten? - die Öffentlichkeit wird mit Fehlinformationen zu ELGA gefüttert - Therapie gegen Daten, der neue Deal im Gesundheitswesen
mehr --> Gesundheitstelematikgesetz
2006/06/20 Datenzwilling - Sozialversicherungsnummer wurde doppelt vergeben
Datenschutzbewußtsein bei der Sozialversicherung und beim Finanzamt lückenhaft - Geheimhaltungsanspruch auf Gesundheitsdaten und Steuerdaten wurde durch doppelt vergebene SV-Nummer verletzt - Bei ARGE DATEN dokumentierter Fall zeigt Lücken in der Datenschutzorganisation bei den Sozialversicherungen und Finanzbehörden auf - vermutlich kein Einzelfall - Versicherungsanstalt der Gewerbetreibenden gewährt Wirtschaftstreuhändern generellen Zugriff auf alle Versichertendaten
mehr --> Gesundheitsdaten und Sicherung der Privatsphäre
Archiv --> Schörghofer räumt Datenschutzprobleme bei e-card-Administratio...
Archiv --> Vorsorgeuntersuchung NEU - Datenschutzbedenken erhärten sich
2005/10/31 Vorsorgeuntersuchung NEU - Datenschutzbedenken erhärten sich
Widersprüchlich reagierten die Beteiligten zum Bruch des Ärztegeheimnisses bei der Vorsorgeuntersuchung NEU - Praxis der Aushöhlung des Ärztegeheimnisses schreitet offenbar seit mehreren Jahren voran - BM Rauch-Kallat fällt nur Falschmeldung ein - Unter Duldung des Gesundheitsministeriums und der Vertreter der Ärztekammer - Bruch des Ärztegeheimnisses mit §54 des Ärztegesetzes begründet
mehr --> Vorsorgeuntersuchung Neu - der Arzt wird zum Spitzel gemacht
andere --> http://www.bmgf.gv.at/cms/site/news_einzel.htm?channel=CH0089&doc=CMS1130417838501
2004/11/30 Votum Separatum zum Gesundheitstelematikgesetz
abgegeben von Dr. Hans G. Zeger im Rahmen der außerordentlichen Sitzung des Datenschutzrates vom 30.11.2004
mehr --> http://www.parlament.gv.at/portal/page?_pageid=908,731734&SUCHE=J&_dad=portal&_s...
2004/11/24 Gesundheitstelematikgesetz als Entmündigung der Patienten
Im Windschatten der Finanzierung des Gesundheitswesens wird Gesundheitsdatenverbund geplant - unter Ausschaltung des Ärztegeheimnisses - ohne Berücksichtigung der Patientenrechte - ohne öffentliche Begutachtung - Rauch-Kallart's Entwurf stammt aus der Steinzeit des Datenschutzes
mehr --> Entwurf Gesundheitstelematikgesetz 2005
mehr --> Entwurf Gesundheitstelematikgesetz 2005 - Erläuterungen
2004/05/17 Kann die SV-Karte noch gerettet werden?
Auch SV-Experten betonen die Überflüssigkeit der derzeitig angestrebten e-card-Lösung - Kritik an teurem SV-Kartenprojekt steht in keinem Zusammenhang mit der Diskussion um eine sinnvolle Notfalls-Daten-Lösung
mehr --> e-card - Teures Prestigeprojekt vor dem endgültigen Aus?
andere --> http://www.austriapro.at/arbeitskreise/gesundheitswesen/EcardReengPublic_final(g...
andere --> http://www.austriapro.at/arbeitskreise/gesundheitswesen/ak_gesundheitswesen.htm
2002/08/14 Gesundheitsdaten - Neues Fiasko des Gesundheitsministers droht
Nach Chaos und Planlosigkeit bei e-card-Einführung und Ambulanzgebühr stiftet Gesetzesentwurf des BMGS weitere Verwirrung - Ein 'Gesundheitstelematikgesetz' bringt keine zusätzliche Vertrauenswürdigkeit bei sensiblen Daten - Zentrale (Überwachungs)Datenbank für Hilfsorganisationen, Vereine und Selbsthilfegruppen geplant - Entwurf ist EU-widrig
mehr --> http://ftp.freenet.at/ges/ges-telematik-stellungnahme.pdf
mehr --> http://ftp.freenet.at/ges/bmgs.ges-telematik-entwurf.pdf
mehr --> http://www.argedaten.at/recht/dsg214__.htm
Archiv --> e-card-Erhebung des Hauptverbandes der Sozialversicherung
andere --> http://www.parlinkom.gv.at/pd/pm/XXI/ME/his/003/ME00341_.html
Welche Daten dürfen auf Chipkarten frei lesbar sein?
Im Zuge der e-card-Einführung ergab sich auch die Frage, welche Daten in welcher Sicherheitsstufe auf einer Chipkarte lesbar sein sollen.
Archiv --> Das Ende des Euroscheck-Verkehrs
Archiv --> http://ftp.freenet.at/privacy/text/medinf01.pdf
andere --> http://www.sozvers.at/chipkarte/index.htm
andere --> http://www.sozvers.at/
2002/03/28 e-card-Erhebung des Hauptverbandes der Sozialversicherung
Im Zusamenhang mit der Einführung der Sozialversicherungschipkarte (etwas irreführend e-card genannt) läuft derzeit eine Datenerhebung des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger.
1996/10/18 Datenschutz in medizinischen Informationssystemen
Beim Einsatz der Medcard ist strikt zwischen der Verwaltung administrativer und medizinischer Daten zu unterschieden. Der Einsatz im administrativen Bereich kann als unbedenklich angesehen werden. Eine Medcard mit medizinischen Daten darf aus Datenschutzgründen nur auf freiwilliger Basis eingeführt werden und ist völlig von der administrativen Karte zu trennen.
1993/03/03 Bis unter die Haut: Die Medcard kann Ihre Gesundheit gefährden!
Die Gebietskrankenkassen in Wien, Nieder”sterreich und im Burgenland haben im Jänner 1993 einen Feldversuch begonnen, in dem eine scheckkartengroáe Chipkarte als Krankenschein eingesetzt wird. Chipkarten sind eigentlich kleine Computer, die es erlauben, einige hunderttausend Zeichen zu speichern und mittels geeigneter Geräte lesbar zu machen. Die gesamte Information und Zugriffsverwaltung ist auf einem kleinen Chip auf der bankomatähnlichen Plastikkarte untergebracht.