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Timestamp: 2016-10-20 21:23:56
Document Index: 188383679

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 92', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'BGE']

9C_822/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 29. Oktober 2015
Der 1971 geborene A.________, von 1. April bis 24. Juni 2008 bei der B.________ AG als Betriebsmitarbeiter t�tig gewesen, meldete sich am 26. April 2010 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (fortan: IV-Stelle) f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, namentlich veranlasste sie eine Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS; Expertise vom 14. Juni 2012), und verneinte nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 2. Oktober 2012 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 0 % ).
In Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 27. Oktober 2014 die angefochtene Verf�gung auf und sprach A.________ mit Wirkung ab 1. Oktober 2010 eine ganze Rente zu. Sodann wies es die Sache zur Festsetzung der Rentenh�he an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Verf�gung vom 2. Oktober 2012 zu best�tigen.
Der Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde und beantragt die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne der Kostenbefreiung und der unentgeltlichen Verbeist�ndung). Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen l�sst sich nicht vernehmen.
Mit Verf�gung vom 25. Juni 2015 gab das Bundesgericht dem Beschwerdegegner Gelegenheit, aufgrund des Grundsatzurteils BGE 141 V 281 im Bereich der invalidenversicherungsrechtlichen Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden in der vorliegenden Streitsache allf�llige Erg�nzungen anzubringen. Der Beschwerdegegner liess sich mit Eingabe vom 18. August 2015 vernehmen.
Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids weist die Sache zur Festlegung der Rentenh�he an die IV-Stelle zur�ck. Formell handelt es sich demnach um einen R�ckweisungsentscheid. Dient die R�ckweisung indessen nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten und verbleibt der unteren Instanz somit kein Entscheidungsspielraum mehr, handelt es sich materiell nicht - wie bei R�ckweisungsentscheiden sonst grunds�tzlich der Fall - um einen Zwischenentscheid, der bloss unter den Voraussetzungen der Art. 92 oder 93 BGG beim Bundesgericht anfechtbar w�re, sondern um einen Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143 mit Hinweis). So verh�lt es sich hier, nachdem das kantonale Gericht die Streitfrage nach dem Anspruch auf eine Invalidenrente abschliessend entschieden hat. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Kognitionsrechtlich entf�llt die Bindung des Bundesgerichts an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gem�ss Art. 105 Abs. 1 BGG. Denn durch die Anwendung der Grunds�tze gem�ss BGE 141 V 281 werden Umst�nde rechtlich bedeutsam, welche die Vorinstanz aufgrund der zum Zeitpunkt ihrer Entscheidung geltenden Praxis nicht festzustellen bzw. zu w�rdigen brauchte (BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366 f.).
3.1.�Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegr�ndende Invalidit�t zu bewirken verm�gen, grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert. Es ist - soweit psychosomatische Leiden zu beurteilen sind (E. 5.2 hiernach) - deshalb zu pr�fen, welche Auswirkungen sich dadurch auf den hier zu beurteilenden Fall ergeben (zur Anwendbarkeit einer Rechtsprechungs�nderung auf laufende Verfahren: BGE 137 V 210 E. 6 in initio S. 266). Die ge�nderte Rechtsprechung bedeutet indes nicht, dass nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten per se ihren Beweiswert verl�ren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Pr�fung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen R�gen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standh�lt (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).
3.2.�Es steht aufgrund des MEDAS-Gutachtens vom 14. Juni 2012 fest und ist unbestritten, dass dem Beschwerdegegner aus somatischer Sicht leichte bis h�chstens mittelschwere T�tigkeiten ohne hohe Anforderungen an die Sehf�higkeit vollschichtig zumutbar sind. Im Streit liegt einzig der psychische Gesundheitszustand und die daraus allenfalls resultierende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
4.1.�Nach wie vor kann eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit nur anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeintr�chtigung ist, die fach�rztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285 mit Hinweis auf BGE 130 V 396).
4.2.�Obwohl die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.40), auch bisher zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem vorausgesetzt hat (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50), fokussierte die Anspruchskl�rung vor allem auf die Anwendung des Kriterienkatalogs, somit auf die Beurteilung der funktionellen Auswirkungen des Leidens. Die Frage, ob die Schmerzst�rung als Gesundheitsbeeintr�chtigung �berhaupt sachgerecht festgestellt worden ist, wurde demgegen�ber in der Versicherungspraxis oft kaum beachtet, und die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung fand meistens ohne ausreichenden Bezug auf die funktionserhebliche Befundlage Eingang in �rztliche Berichte und Gutachten. Im Rahmen der ge�nderten Rechtsprechung sollen nun die Sachverst�ndigen die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung so begr�nden, dass die Rechtsanwender nachvollziehen k�nnen, ob die klassifikatorischen Vorgaben tats�chlich eingehalten sind (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285 f. mit Hinweisen).
5.1.�Das kantonale Gericht stellte fest, beim Beschwerdegegner sei in psychischer Hinsicht von einer mittelgradigen depressiven St�rung mit somatischem Syndrom (F32.11) und einer chronischen Schmerzst�rung mit psychischen und k�rperlichen Faktoren (F45.41) auszugehen. Daraus leitete die Vorinstanz - nach Diskussion der Kriterien gem�ss bisheriger �berwindbarkeitsrechtsprechung - eine 70 %ige Arbeitsunf�higkeit f�r die zuletzt ausge�bte sowie f�r eine adaptierte T�tigkeit ab.
5.2.�Bevor das tats�chlich erreichbare Leistungsverm�gen des Beschwerdegegners anhand eines strukturierten, normativen Pr�frasters beurteilt werden kann (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294 f.), stellt sich die Frage, ob die anhaltende Schmerzst�rung als Gesundheitsbeeintr�chtigung sachgerecht im Sinne von E. 2.1.1 des erw�hnten Grundsatzurteils diagnostiziert worden ist (vgl. E. 4.2 hievor) :
5.2.1.�Die vorherrschende Beschwerde bei einer anhaltenden Schmerzst�rung (F45.4) ist ein andauernder, schwerer und qu�lender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine k�rperliche St�rung nicht hinreichend erkl�rt werden kann. Er tritt in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen auf, die schwerwiegend genug sein sollten, um als entscheidende urs�chliche Einfl�sse zu gelten. Die Folge ist gew�hnlich eine betr�chtliche pers�nliche oder medizinische Betreuung oder Zuwendung (Weltgesundheitsorganisation, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], 10. Aufl. 2015, Ziff. F45.4 S. 233).
5.2.2.�Die Diagnose einer chronischen Schmerzst�rung wurde beim Beschwerdegegner - abgesehen von nicht n�her begr�ndeten Verdachtsdiagnosen (bspw. Bericht der Abteilung Rheumatologie des Spitals C.________ vom 15. Juni 2010; Bericht des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Allgemeine Innere Medizin und Tropen- und Reisemedizin FMH, vom 29. Juni 2010) - erstmals im MEDAS-Gutachten vom 14. Juni 2012 gestellt. Der psychiatrische Experte f�hrte aus, nebst der depressiven St�rung gehe er aufgrund der polydisziplin�ren Besprechung davon aus, dass ein mindestens sechsmonatiger Schmerz bestehe. Dieser k�nne weder physiologisch noch k�rperlich vollst�ndig erkl�rt werden. Der Schmerz werde nicht vorget�uscht und f�hre zu einem Leiden in verschiedenen Funktionsbereichen. Hintergrund dieser St�rung seien eine sehr schwierige Lebensgeschichte, soziokulturelle Entwurzelung, fehlende Familie, fehlende Sprachkenntnisse und die prek�re finanzielle Situation. Zur Frage nach "Handicaps und erhaltenen Funktionen oder Ressourcen" legte der Experte dar, der Beschwerdegegner zeige zur Zeit ein deutlich regressives Verhalten, indem er sich v�llig zur�ckziehe, sich von seiner Umgebung abschotte und am liebsten alleine sei. Andererseits sei er auf die Hilfe seiner Frau angewiesen, was f�r ihn zu einem Konflikt f�hre. Daneben seien die soziokulturelle Entwurzelung und die sprachlichen Schwierigkeiten deutliche Handicaps f�r einen Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess.
Wie den wiedergegebenen Ausf�hrungen entnommen werden kann, setzte sich der psychiatrische Experte mit den diagnostischen Kriterien der anhaltenden Schmerzst�rung nur teilweise und bloss summarisch auseinander. Insbesondere findet sich in der Expertise kein ausreichender Bezug auf die funktionserhebliche Befundlage. Zwar postulierte der psychiatrische Gutachter wegen der Schmerzen ein "Leiden in verschiedenen Funktionsbereichen". Welche Bereiche vom Leiden betroffen sind und welcher Art das "Leiden" ist, bleibt indes g�nzlich im Dunkeln. Mit anderen Worten legte der Experte nirgends dar, ob bzw. gegebenenfalls welche funktionellen Beeintr�chtigungen im Einzelnen durch die Schmerzst�rung resultieren und die Arbeitsf�higkeit einschr�nken. Solches ist auch mit Blick auf die geschilderten Handicaps, deren Ursache nicht diskutiert wird - u.a. bleibt unbeantwortet, ob das beschriebene R�ckzugsverhalten �berhaupt krankheitsbedingt ist -, nicht ersichtlich. Damit fehlt es an einer rechtsgen�glichen, f�r den Rechtsanwender nachvollziehbaren Auseinandersetzung mit den klassifikatorischen Vorgaben gem�ss ICD-10 Ziff. 45.4 bzw. einer fach�rztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeintr�chtigung. Eine solche ist jedoch - unter der Voraussetzung, dass kein Ausschlussgrund gegeben ist (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.1 S. 287 f.; Urteile 9C_899/2014 und 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015) - Bedingung f�r eine Einsch�tzung der daraus fliessenden funktionellen Folgen und damit der Arbeitsf�higkeit (E. 4.1 hievor; vgl. auch Urteil 9C_862/2014 vom 17. September 2015 E. 4.2.3 und 4.3).
Bei diesem Ergebnis (vgl. E. 5.3 sogleich) braucht die Frage nicht gekl�rt zu werden, ob der ebenfalls gestellten Diagnose einer mittelgradigen depressiven St�rung mit somatischem Syndrom invalidisierende Wirkung zuzuerkennen ist.
5.3.�Nach dem Gesagten h�lt der angefochtene Entscheid, welcher auf das MEDAS-Gutachten vom 14. Juni 2012 abstellt, vor Bundesrecht nicht stand und ist aufzuheben. Die Sache ist an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckzuweisen, damit diese eine neue psychiatrische Begutachtung veranlasse und hiernach �ber den Leistungsanspruch neu entscheide.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdegegner grunds�tzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Er hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Weil die R�ckweisung der Sache zu erneuter Abkl�rung f�r die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientsch�digung als vollst�ndiges Obsiegen gilt (BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312), bedarf der angefochtene Entscheid im Kostenpunkt (Dispositiv-Ziffer 2 und 3) keiner Korrektur.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Dispositiv-Ziffer 1 des Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2014 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 2. Oktober 2012 werden aufgehoben. Die Sache wird zum Vorgehen im Sinne der Erw�gungen und neuer Verf�gung an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Advokatin Karin W�thrich wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt, indes vorl�ufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Der Rechtsvertreterin des Beschwerdegegners wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'400.- ausgerichtet.