Source: http://www.journalist.de/ratgeber/handwerk-beruf/redaktionswerkstatt/personen-posen-prominente.html
Timestamp: 2015-04-18 11:35:29
Document Index: 368033990

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

AutorText: Anna-Kristine Wipper, Illustrationen: Tim Möller-Kayaverfasst am19.04.2011im Heftjournalist 3/2011
PresserechtPersonen, Posen, ProminenteWen darf ich fotografieren und wen nicht? Wann steht das öffentliche Interesse über dem Schutz der Persönlichkeit? Wer Persönlichkeitsrechte verletzt, muss im Extremfall mit einer Geldbuße in sechsstelliger Höhe rechnen. Wollen sich Bildjournalisten und Bildredakteure vor Schadenersatzansprüchen schützen, dann sollten sie einige Regeln beachten.Wann ist eine Person überhaupt abgebildet?
Ein Mensch gilt dann als abgebildet, wenn er "erkennbar" ist. Die Gerichte legen hier einen strengen Maßstab an. Einen schmalen Balken über die Augen zu setzen, genügt in der Regel nicht, um sie ausreichend zu anonymisieren. Meistens ist es nötig, das komplette Gesicht zu pixeln. Ist die Person wegen ihrer besonderen Merkmale – etwa einer auffälligen Tätowierung oder eines besonderen Haarschnitts – oder aus dem Zusammenhang immer noch identifizierbar, so ist sie immer noch "abgebildet". Schon wenn Freunde oder Familienangehörige die fotografierte Person erkennen können, handelt es sich um ein geschütztes Personenbildnis. Auch wenn die – ansonsten richtig gepixelte – Person aufgrund eines inhaltlichen Zusammenhangs zu erkennen ist, weil etwa ihr Name im Text auftaucht, kann sie gegen die Veröffentlichung vorgehen. Eine Person kann sogar aufgrund ihrer typischen Pose als erkennbar gelten. So kam der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Ansicht, ein Fußballtorwart sei anhand von Statur, Haltung und Haarschnitt – jedenfalls für einen Kenner der Fußballmannschaft – erkennbar. Obwohl dieser Fußballtorwart von hinten durch das Netz des Tors fotografiert worden war (Az.: VI ZR 108/78).
Was die Verbreitung betrifft, so hat der Bundesgerichtshof Ende 2010 festgestellt: Eine Bildagentur, die Fotos quasi presseintern an einen Verlag weitergibt, muss nicht prüfen, ob die unter Verwendung der Fotos beabsichtigte Berichterstattung rechtmäßig ist. Die Verantwortung trage alleine das Presseorgan. Die Redaktion habe die Zulässigkeit der Verwendung der Fotos zu prüfen. Diese jüngste Entscheidung entlastet also die Bildagenturen und verschiebt die Prüfungspflichten zu den Bildredaktionen (Az.: V ZR 44/10). Etwas anderes aber kann gelten, wenn Bilder von der Agentur im Internet öffentlich (ohne Login) sichtbar sind.Umstritten ist die Frage, ob bereits das Fotografieren unzulässig ist oder erst die Verbreitung des Fotos. Grundsätzlich darf man natürlich fotografieren, wenn man das Foto auch veröffentlichen darf. Wenn die Veröffentlichung unzulässig ist, darf man trotzdem fotografieren, wenn es sich zum Beispiel um Beweisfotos handelt, die für die Durchsetzung von Ansprüchen benötigt werden – etwa Fotos von einem Autounfall. In allen anderen Fällen ist Vorsicht geboten. Dies betrifft vor allem die Fälle der Bildniserschleichung, also heimliche Aufnahmen in der Privatsphäre sowie Aufnahmen aus der Intim- oder Privatsphäre ohne Einwilligung. Kurz: generell alle Aufnahmen gegen den erklärten Willen des Fotografierten oder bei gesetzlichen Verboten wie etwa bei Gerichtsverhandlungen oder militärischen Einrichtungen.
Der Grundsatz der Einwilligung
Abbildungen sind mit Einwilligung der betreffenden Person immer zulässig. Ist der Abgebildete minderjährig, bedarf es der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters. Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Einwilligung häufig in einem bestimmten Kontext erteilt wird, der dann nicht verlassen werden darf. Hat eine Person etwa eingewilligt, in einem Bericht über russische Immigranten in Berlin abgebildet zu werden, dann erstreckt sich diese Einwilligung nicht auf einen Bericht über die Russen-Mafia.Für Bildreporter empfiehlt es sich, die Einwilligung schriftlich einzuholen und zu dokumentieren. Die Einwilligung kann natürlich auch mündlich oder durch schlüssiges Verhalten erfolgen. Eine Person, die in Kenntnis und für die Zwecke der Berichterstattung vor dem Fotografen posiert, erteilt damit eine Einwilligung zur Veröffentlichung der Bilder. Allerdings trägt der Fotograf oder das Presseorgan später die volle Beweislast für die erteilte Einwilligung. Lässt sich diese nicht eindeutig nachweisen, besteht im Fall eines Prozesses das Risiko zu unterliegen. Mündliche Einwilligungen sind also hochgradig risikobehaftet. Als Bildreporter sollte man unbedingt auch schriftlich festhalten, in welchem Kontext die Bilder verwendet werden dürfen, um später unnötigen und kostspieligen Streit zu vermeiden.Das Kunsturhebergesetz sieht in Paragraf 22 vor, dass jede Verbreitung oder Veröffentlichung der Einwilligung des Abgebildeten bedarf. Hiervon gibt es allerdings Ausnahmen.1. Personen als BeiwerkJournalisten dürfen Personen auch ohne deren Einwilligung abbilden, wenn sie nur als Beiwerk auf dem Foto zu sehen sind – etwa Teil einer Landschaft sind. Aber wann ist eine Person lediglich Beiwerk? Auf die Größe der im Bild festgehaltenen Person kommt es eher nicht an. Es gibt auch keine mathematischen Regeln, etwa wie viel Prozent des Bilds die Person ausmachen darf, damit sie zum Beiwerk wird. Entscheidend ist, dass die Person im Bild eine untergeordnete Rolle spielt, während die Landschaft oder ein anderer Ort eindeutig im Vordergrund steht. Würde man die Person oder die Personen aus dem Bild entfernen, würde der Charakter des Bilds trotzdem erhalten bleiben. Dem Betrachter muss es so erscheinen, als sei die Person lediglich zufällig auf das Bild geraten. Der Fokus muss auf anderes gerichtet sein.2. Versammlungen und AufzügeWenn ein Journalist Versammlungen oder Aufzüge zeigen möchte, ist es nicht nötig, die fotografierten Personen hierfür um Erlaubnis zu fragen. Hier steht regelmäßig die Abbildung des Geschehens und der Menschenansammlung im Vordergrund. Demonstrationen, Parteitage, Sportveranstaltungen, Weihnachtsmärkte, Konzerte und alle anderen Events, an denen Menschen zusammenkommen, dürfen ohne Einschränkung fotografiert werden. Nicht erlaubt ist es allerdings, eine bestimmte Person herauszuheben und die Versammlung lediglich als Rahmen oder Alibi zu nutzen. 3. Straftäter und VermissteEin Fahndungsplakat der Polizei: Der abgebildete (mutmaßliche) Straftäter hat natürlich nicht eingewilligt, seine Abbildung zu veröffentlichen. Trotzdem dürfen diese Abbildungen veröffentlicht werden. Denn Fahndungsplakate dienen genau wie Suchmeldungen von vermissten Personen der Rechtspflege und der öffentlichen Sicherheit. Zu diesem Zweck dürfen auch die Medien diese Bilder zeigen. Allerdings muss eine Behörde das Bild angefertigt haben; Journalisten dürfen selbst keine Fahndungsfotos herstellen und publizieren. Sobald die jeweilige Behörde das Fahndungsplakat veröffentlicht hat, darf das Bild dieses Fahndungsplakats auch in den Medien erscheinen. Etwas anderes gilt für Fotos, die etwa ein Privatdetektiv angefertigt hat – auch dann, wenn es sich um einen gefährlichen Straftäter handelt, der dringend gesucht wird, oder um eine vermisste, vielleicht entführte Person.
Sobald die gesuchte Person gefunden ist, dürfen Medien die Fahndungsfotos nicht mehr zeigen. Dann ist das Ziel erreicht: Der Täter ist gefasst, das vermisste Kind gefunden. Fotos oder Filmaufnahmen, die Journalisten während eines Gerichtsprozesses anfertigen, sind nicht erlaubt. Abbildungen eines mutmaßlichen Täters, der sich vor Gericht verantworten muss, können dann zulässig sein, wenn der Täter zu einer sogenannten Person der Zeitgeschichte geworden ist.Was ist mit der Abbildung von Toten, Verunglückten, Ermordeten? Grundsätzlich ist auch der Abdruck des Fotos einer Leiche gegen den Willen der Angehörigen in den ersten zehn Jahren nach dem Tod unzulässig (OLG Hamburg; Az.: 3 U 7/83). Etwas anderes gilt, wenn der Verstorbene zu Lebzeiten in die Veröffentlichung eingewilligt hat.4. Personen der ZeitgeschichteDie Rechtsprechung geht mit dem Begriff "Personen der Zeitgeschichte" sehr großzügig um und beschreibt damit das gesamte soziale, politische und kulturelle Leben. Der Begriff der Zeitgeschichte erfasst das öffentliche Leben bis hinunter zur Lokalpolitik oder zum Vereinsleben. Für die Rechtsprechung ist stets das Informationsinteresse der Öffentlichkeit relevant, wobei die Presse jeweils das Privileg besitzt, selbst einzuschätzen, was sie für relevant und berichtenswert hält. Der Bundesgerichtshof stellte fest: "Zum Kern der Pressefreiheit gehört es, dass die Medien ... nach ihren eigenen publizistischen Kriterien entscheiden können, was sie des öffentlichen Interesses für wert halten und was nicht" (Az.: VI ZR 230/08).
Als Personen der Zeitgeschichte bezeichnet man Menschen, die entweder dauerhaft oder vorübergehend in die Öffentlichkeit geraten sind. Die frühere Rechtsprechung unterschied zwischen den absoluten und relativen Personen der Zeitgeschichte. Der Unterschied liegt darin, dass die relative Person der Zeitgeschichte nur im Zusammenhang mit einem bestimmten Vorfall oder besonderen Ereignis bekannt wird, während die absolute Person der Zeitgeschichte aufgrund ihrer sozialen oder gesellschaftlichen Stellung dauerhaft im Fokus der Öffentlichkeit steht. Die Unterscheidung hat in der jüngeren Rechtsprechung eine deutliche Relativierung erfahren. Die früher verbreitete Auffassung, dass etwa der Bundespräsident oder Prinzessin Caroline von Hannover immer und überall abgebildet werden dürften, ist einer differenzierteren Betrachtung und einer Neubewertung durch den Bundesgerichtshof (BGH) gewichen. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte dürfen verbreitet werden, weil die Freiheit der Berichterstattung – und ausdrücklich auch die der unterhaltenden Berichterstattung – über Vorgänge von allgemeinem Interesse einen eigenen Wert besitzt. Auf der anderen Seite steht das von der Verfassung geschützte Recht der abgebildeten Personen auf Wahrung ihrer Privatsphäre. Welches Interesse überwiegt, ist vielleicht die Frage, über die im Presserecht am heftigsten und am häufigsten gestritten wird. Natürlich darf man den Bundespräsidenten fotografieren, wenn er ein ausländisches Staatsoberhaupt begrüßt. Aber darf man auch ein Foto verbreiten, auf dem man ihn sieht, wie er mit seiner Frau den Urlaub genießt? Viele Menschen interessieren sich mehr dafür, wie eine Präsidentengattin bei privaten Anlässen aussieht, als dafür, wie der Finanzminister auftritt, wenn er über Steuererhöhungen spricht. Bei der Beurteilung der Bildberichterstattung hält es der BGH aber für entscheidend, ob die Abbildung nur zum Anlass zu Ausführungen über eine Person genommen wird. Und ob die Berichterstattung nur dazu dient, einen Anlass für die Abbildung prominenter Personen zu schaffen, ohne dass die Berichterstattung selbst einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung erkennen lässt. In beiden Fällen tendiert der BGH zunehmend dazu, dem Persönlichkeitsschutz den Vorrang vor dem Veröffentlichungsinteresse einzuräumen. Denn die Öffentlichkeit besitzt zwar ein Interesse und ein Recht auf Information, aber jeder Mensch muss sich auch zurückziehen dürfen – egal, wie bekannt er ist. Es geht letztlich immer um eine konkrete Güterabwägung.Ob ein Bild dann veröffentlicht werden darf, kann man ihm allein kaum ansehen. Entscheidend ist die konkrete, begleitende Berichterstattung im Text. Gibt es wirklich einen Anlass für die Berichterstattung und ein Informationsinteresse der Öffentlichkeit? Auch bedeutende Politiker, bekannte Schauspieler und Angehörige regierender Fürstenhäuser, die früher in jeder Lebenslage abgebildet werden konnten, sobald sie die geschützte Privatsphäre verlassen hatten, genießen heute einen Bereich der geschützten Privatsphäre. Absolute Personen der Zeitgeschichte wie Caroline von Hannover dürfen heute in ihrer Privatsphäre nur noch abgebildet werden, wenn gerade an diesen Bildern ein öffentliches Interesse besteht. Der Informationswert muss über die bloße Abbildung hinausgehen und darf nicht der bloßen Befriedigung der Neugier dienen. So durfte etwa die Fernsehmoderatorin Sabine Christiansen bei dem privaten Einkaufsbummel mit ihrer Reinigungskraft in Mallorca nicht abgebildet werden (BGH, Az.: VI ZR 243/06). Ein berechtigtes Informationsinteresse bestand dagegen an dem Einkaufsbummel von Heide Simonis am Tag nach ihrem Rücktritt als Ministerpräsidentin (BGH, Az.: VI ZR 156/06). Jemand, der keine "öffentliche Person" ist, der aber im Zusammenhang mit bestimmten Ereignissen in das öffentliche Interesse gerückt ist, etwa ein Angeklagter oder ein Zeuge in einem spektakulären Strafprozess, darf in diesem Zusammenhang – aber auch nur in diesem Zusammenhang – ohne seine Einwilligung abgebildet werden. Veröffentlichungen von Bildern aus der Intimsphäre sind ohne Einwilligung auch bei einer prominenten Person immer unzulässig. Personen der Zeitgeschichte müssen es auch nicht dulden, dass Journalisten sie in einer Situation fotografieren, die einen "typisch privaten Charakter" besitzt. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn sie sich im eigenen Haus oder Garten ausruhen, oder wenn sie sich im Vertrauen auf die Abgeschiedenheit des Orts in einer Weise verhalten, wie sie es in der Öffentlichkeit nicht täten.Eindeutige Grenzen lassen sich hier nicht ziehen. Wen man in welcher Situation abbilden darf, hängt immer auch davon ab, ob die abgebildete Person selbst das Licht der Öffentlichkeit sucht. Je mehr eine Person selbst in die Medien drängt, desto eher muss sie es hinnehmen, von den Medien auch im privaten Bereich ins Visier genommen zu werden.Soll das Foto einer Person in der Werbung benutzt werden, dann benötigt man ausnahmslos die Einwilligung. Auch Politiker – etwa Bundeskanzlerin Angela Merkel – müssen es sich nicht gefallen lassen, dass ihr Konterfei in der Werbung für ein Unternehmen benutzt wird, obwohl sie als Personen der Zeitgeschichte in anderem Zusammenhang durchaus auch ohne eingewilligt zu haben, mit einem veröffentlichten Foto leben müssen.5. Kinder von ProminentenEin besonderer Schutz gilt Kindern. Wenn sie mit ihren bekannten Eltern in das Blickfeld der Öffentlichkeit geraten, dürfen sie nicht – auch nicht in diesem Zusammenhang – abgebildet werden. Besucht eine Person der Zeitgeschichte in Begleitung ihrer Kinder eine öffentliche Veranstaltung, so dürfen Journalisten in der Regel keine Fotos der Kinder veröffentlichen. Kinder teilen nicht den Prominentenstatus ihrer Eltern. Anders mag dies nur dann sein, wenn Kinder ganz bewusst von ihren Eltern in die Medien gebracht werden oder sich selbst dorthin begeben. Dann können Abbildungen zulässig sein, wenn über die Kinder selbst berichtet wird. Maßgeblich ist aber auch hier, ob ein Informationsinteresse der Öffentlichkeit an bestimmten Sachverhalten besteht. Dies ist nicht der Fall, wenn ein konkreter Anlass für die Berichterstattung fehlt und lediglich der bekannte Name der Eltern den Anlass bietet, um über die Kinder zu berichten und diese abzubilden.Mehr Texte aus der Redaktionswerkstatt gibt es hier.Aktuelle Kommentare zu diesem Text
Wie ist es, mit Bildern, die ein Promi zum Beispiel bei Facebook oder Instagram live stellt. Darf ich die zum Beispiel in einen Filmbeitrag mit der Quellenangabe einbinden? Noch komplexer: Wie ist es, wenn der Promi sein Kind mit abbildet?
Wie sieht es im Bereich Kunstfotografie aus? Gibt es besondere Künstlerrechte? 20.04.2011 17:30
Was ist z.B. wenn ich bei Punktspielen unserer Tischtennismannschaft das Publikum bzw. einzelne Spieler fotografiere. Ist das i.O. in Bezug auf Punkt 2?
Max Theo Meinrad
@ Siegurd Seifert:
So unbefriedigend das klingen mag: Aber es wird Ihnen beim Fotografieren Behinderter nichts anderes übrig bleiben, als die Erlaubnis der gesetzlichen Vertreter einzuholen. Das gilt z.B. auch für Kinder. Zwar wird in 99 Prozent der Fälle auch ohne explizite schriftliche Erlaubnis nichts passieren. Aber irgendwann klagt dann eben doch mal jemand, und wenn er einfach nur Kohle abzocken will. Oft haben die Betreffenden einen Anwalt im engeren Umfeld (bei gesetzlichen Vertretern ist das geradezu sicher so), der das ohne Kostenrisiko durchzieht und nur im Erfolgsfall kassiert. Oft ermuntert dieser Anwalt die Betreffenden erst zur kostenbewährten Unterlassungserklärung/Abmahnung/Zivilverfahren mit oder ohne Schadensersatz. Ist mir schon zweimal passiert. Einmal hab ich gewonnen, einmal verloren. Hat 3.000 Euro gekostet. Seitdem lasse ich alles unterschreiben oder fotografiere eben nicht.
Ist halt nicht mehr so wie früher. Heute wird gegen alles und jeden geklagt. Macht irgendwie keinen Spaß mehr. Sie dürfen ja heute nicht mal mehr Schloss Sanssouci oder einen Eisbären im Zoo fotografieren und gegen Honorar veröffentlichen, ohne dass abkassiert wird.
Danke für diesen ausführlichen - und sicher einen der besten - Artikel zu einem wiederholt behandelten Thema. Aus meiner Praxis bitte eine Nachfrage:
Inwieweit darf ich a) als Zuschauer b) als akkreditierter Fotograf Fotos von Sportlern 1. während der Ausübung ihres Sports oder 2. am Rande der Veranstaltung, also Off Court machen und verwenden? Ein Wimbledonspieler ist sicher allein durch seine Teilnahme schon Person der Zeitgeschichte, aber wie verhält es sich z.B. mit Amateuren auf kleinen "Dorfturnieren"?