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Timestamp: 2016-10-26 00:34:12
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Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 6', 'Art. 9', 'BGE', 'in fine', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'Art. 23', 'Art. 17', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 16', 'de lege ferenda', 'BGE', 'Art. 16', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 19', 'Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'in fine', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 18', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 23']

134 V 39245. Auszug aus dem Urteil der I. sozialrechtlichen Abteilung i.S. Winterthur Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft gegen P. (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 16 LAA; droit � l'indemnit� journali�re de l'assurance-accidents une fois atteint l'�ge ouvrant droit � une rente AVS. Le droit � une indemnit� journali�re est maintenu au-del� de l'�ge ouvrant droit � une rente AVS, tant que la personne assur�e n'a pas recouvr� une pleine capacit� de travail ou que le traitement m�dical n'est pas termin� (consid. 5). Regeste b
Art. 18 ss LAA; droit � une rente d'invalidit� de l'assurance-accidents une fois atteint l'�ge ouvrant droit � une rente AVS. Le droit � une rente d'invalidit� d'une personne qui a �t� victime d'un accident avant d'avoir atteint l'�ge de la retraite peut encore prendre naissance apr�s l'ouverture du droit � la rente AVS (consid. 6). Faits � partir de page 393
A. Die am 18. November 1941 geborene P., seit 1. September 2000 bei der Firma X. GmbH angestellt und dadurch bei der Winterthur Schweizerische Versicherungs-Gesellschaft (nachstehend: Winterthur) u.a. gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert, erlitt am 18. Juli 2003 bei einem Auffahrunfall eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS). Nachdem sie ihre Erwerbst�tigkeit in der Folge nicht mehr aufgenommen hatte, wurde das Arbeitsverh�ltnis per Ende Dezember 2003 gek�ndigt. Die Winterthur erbrachte, namentlich gest�tzt auf (Verlaufs-)Berichte des behandelnden Arztes Dr. med. R., Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 17. November 2004 sowie des Dr. med. H., Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 28. Januar und 26. September 2005, Taggeldleistungen und kam f�r die Heilbehandlung auf. Im November 2004 erreichte die Versicherte das ordentliche AHV-Rentenalter, woraufhin der Unfallversicherer ihren Anspruch auf Taggelder oder Rentenleistungen mit der Begr�ndung verneinte, es fehle zufolge der ordentlichen Pensionierung f�r die Zeit ab 1. Dezember 2004 an einer Erwerbseinbusse, welche zwingende Voraussetzung f�r die entsprechende Leistungsausrichtung bilde; die Heilungskosten sowie eine allf�llige Integrit�tsentsch�digung seien davon nicht ber�hrt (Verf�gung vom 17. Oktober 2005). Daran wurde auf Einsprache hin mit Entscheid vom 11. Januar 2006 festgehalten.
B. Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich in dem Sinne gut, dass es den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob und die Sache an die Winterthur zur�ckwies, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre und hernach �ber den Leistungsanspruch der Versicherten ab 1. Dezember 2004 neu verf�ge (Entscheid vom 27. August 2007).
C. Die Winterthur l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides beantragen.
P., anwaltlich vertreten, und das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab. BGE 134 V 392 S. 394
5. Im Folgenden ist zu pr�fen, ob die Beschwerdef�hrerin �ber den 30. November 2004 hinaus h�tte Taggeldleistungen erbringen m�ssen.
5.1 Gem�ss Art. 16 Abs. 1 UVG (SR 832.20) hat die versicherte Person, die infolge des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunf�hig ist, Anspruch auf ein Taggeld. Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsf�higkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod des Versicherten (Art. 16 Abs. 2 UVG). Als arbeitsunf�hig im Sinne von Art. 16 Abs. 1 UVG gilt eine Person, die infolge des Gesundheitsschadens ihre bisherige T�tigkeit nicht mehr, nur noch beschr�nkt oder nur unter der Gefahr, ihren Gesundheitszustand zu verschlimmern, aus�ben kann. Diese Definition gilt in allen Zweigen der Sozialversicherung (BGE 130 V 35 E. 3.1 S. 36 f. mit Hinweisen).
5.2 Im von der Vorinstanz ausf�hrlich zitierten BGE 130 V 35 hat das Eidg. Versicherungsgericht - in Anlehnung an BGE 114 V 281 E. 3b S. 285 - festgestellt, dass ein vorzeitig pensionierter Versicherter, der w�hrend der Nachdeckungsfrist des Art. 3 Abs. 2 UVG einen Unfall erleidet, mangels eines Erwerbsausfalls keinen Anspruch auf Taggelder der Unfallversicherung hat. Vorliegend verneint die Beschwerdef�hrerin unter Bezugnahme auf das genannte Urteil einen Taggeldanspruch der Versicherten �ber Ende November 2004 hinaus mit der Begr�ndung, ab Eintritt des AHV-Rentenalters sei keine Verdiensteinbusse mehr gegeben, wenn, wie im hier zu beurteilenden Fall, eine bei intakter gesundheitlicher Situation nach Erreichen des ordentlichen Rentenalters weiterhin aufrechterhaltene Erwerbst�tigkeit nicht erstellt sei.
5.3 Der Taggeldanspruch kn�pft, wie sich aus dem Wortlaut von Art. 16 Abs. 1 UVG ergibt, an das w�hrend der Versicherungsunterstellung eingetretene Risiko (Unfall, unfall�hnliche K�rpersch�digung, Berufskrankheit; Art. 6 Abs. 1 und 2 UVG in Verbindung mit Art. 9 UVV [SR 832.202]) sowie die daraus entstehende Arbeitsunf�higkeit an und ist, auch was die Bemessung der H�he des Taggeldes betrifft (vgl. E. 5.3.1 hiernach), abstrakt und vergangenheitsorientiert (ALFRED MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, Bern 1985, S. 321; GABRIELA RIEMER-KAFKA, Urteil U 51/03 BGE 134 V 392 S. 395vom 29. Oktober 2003, in: SZS 2004 S. 78 ff., insb. S. 80 in fine f.; UELI KIESER, Lohneinbusse als Voraussetzung von Taggeldern der Unfallversicherung? Art. 16 Abs. 1 UVG, in: AJP 2004 S. 190 mit Hinweisen; vgl. auch Vernehmlassungsvorlage des Eidg. Departements des Innern [EDI] vom November 2006 zur Revision des Bundesgesetzes �ber die Unfallversicherung [nachfolgend: Vernehmlassungsvorlage], S. 15 f.). Ein weiteres Leistungserfordernis besteht, wenn in der Bestimmung auch nicht ausdr�cklich erw�hnt, im Vorliegen eines wirtschaftlichen Schadens. Mit dem Taggeld wird die aus der Arbeitsunf�higkeit resultierende Erwerbseinbusse kompensiert, weshalb eine versicherte Person, die auf Grund der Unfallfolgen zwar (medizinisch-theoretisch) in der Arbeitsf�higkeit beeintr�chtigt ist, jedoch keine Verdiensteinbusse erleidet, grunds�tzlich nicht anspruchsberechtigt ist (BGE 130 V 35 E. 3.3-3.5 S. 37 ff. mit Hinweisen; Urteil 4A_348/2007 vom 19. Dezember 2007, E. 3.3.1).
5.3.1 Der Auffahrunfall vom 18. Juli 2003 hat sich unbestrittenermassen zu einem Zeitpunkt ereignet, in welchem die Versicherte noch erwerbst�tig war. Die unfallbedingten Beschwerden f�hrten zu einer anhaltenden Arbeitsunf�higkeit, die - im Unterschied zum Sachverhalt, der BGE 130 V 35 zugrunde lag - einen Verdienstausfall bewirkte und Versicherungsleistungen des Unfallversicherers in Form von Taggeldern ausl�ste. Da, wie hievor dargelegt, das System der obligatorischen Unfallversicherung hinsichtlich der Taggeldzahlungen auf einer grunds�tzlich abstrakten Berechnungsmethodik beruht (vgl. RKUV 1999 Nr. U 340 S. 404, E. 3b, U 303/97; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 139/04 vom 1. September 2004, E. 3.2), d.h. das Taggeld, mit Ausnahme gewisser Sonderf�lle (Art. 15 Abs. 3 Satz 3 UVG in Verbindung mit Art. 23 UVV), nach Massgabe des vor dem Unfall erzielten und nicht auf der Grundlage des entgangenen Verdienstes bemessen wird (Art. 17 Abs. 1 UVG und Art. 22 Abs. 3 UVV), vermag entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdef�hrerin der Umstand, dass die Versicherte w�hrend des Taggeldbezugs anfangs Dezember 2004 ins AHV-Rentenalter eingetreten ist und damit, vorbeh�ltlich einer dar�ber hinaus ausge�bten erwerblichen T�tigkeit, ab diesem Moment keine durch das versicherte Ereignis (Unfall) bzw. die dadurch verursachte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit hervorgerufene Verdiensteinbusse mehr vorlag, an der Anspruchsberechtigung nichts zu �ndern. Dass ein einmal entstandener Anspruch auf Taggeldleistungen mit Dahinfallen des nachgewiesenen konkreten BGE 134 V 392 S. 396Verdienstausfalles (hier zufolge Pensionierung) enden soll, ist in Art. 16 Abs. 2 Satz 2 UVG nicht vorgesehen und k�me deshalb einer gesetzgeberisch weder auf Grund der aktuellen Rechtslage (in diesem Sinne auch: JEAN-MAURICE FR�SARD/MARGIT MOSER-SZELESS, L'assurance-accidents obligatoire, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, Rz. 159 und Fn. 306) noch de lege ferenda beabsichtigten faktischen Befristung dieser Leistungsart gleich. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, schl�gt der Bundesrat im Rahmen der Revision der UVG-Gesetzgebung vielmehr vor, das Prinzip der abstrakten Berechnung des Taggeldes im Gesetz zu verankern, um der Gefahr von Versicherungsl�cken sowie erheblichen administrativen Problemen vorzubeugen. Der h�chstrichterlichen Rechtsprechung (gem�ss BGE 130 V 35) soll lediglich insofern Rechnung getragen werden, als eine Sonderregelung f�r Personen vorgesehen ist, welche vor dem Unfall in den Ruhestand getreten sind (Vernehmlassungsvorlage, S. 15 f. und 25 f.).
Der Taggeldanspruch besteht nach dem Gesagten im vorliegenden Fall so lange, als die Beschwerdegegnerin die volle Arbeitsf�higkeit nicht wiedererlangt hat oder die Heilbehandlung nicht abgeschlossen ist (Art. 16 Abs. 2 Satz 2 UVG). Eine �nderung der langj�hrigen diesbez�glichen Praxis der Unfallversicherer bedingte im �brigen, worauf das BAG in seiner letztinstanzlichen Vernehmlassung vom 18. Januar 2008 zu Recht hinweist, vorab einer entsprechenden Pr�mienanpassung, da die versicherten Personen f�r das Unfalltaggeld bereits vollumf�nglich im Voraus Pr�mien bezahlen (vgl. dazu auch RIEMER-KAFKA, a.a.O., S. 81 in fine). Eine Abkehr im von der Beschwerdef�hrerin bef�rworteten Sinne w�re - jedenfalls vor dem Hintergrund der bestehenden Gesetzeslage - als systemfremde Massnahme zu werten.
5.3.2 Aus den von der Beschwerdef�hrerin erw�hnten Urteilen des Eidg. Versicherungsgerichts U 97/06 vom 24. November 2006, E. 2.2, und U 318/05 vom 20. Januar 2006, E. 2.2.1, kann sodann nichts zu ihren Gunsten abgeleitet werden. W�hrend im erstgenannten Urteil lediglich bekr�ftigt wurde, dass in F�llen, in welchen eine versicherte Person bereits aus unfallfremden Gr�nden vollst�ndig invalid ist, kein Raum mehr f�r eine (zus�tzliche) unfallbedingte Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit besteht, hielt das Eidg. Versicherungsgericht in U 318/05 fest, einzig wenn - wie in dem in BGE 130 V 35 ver�ffentlichten Fall - eine dauernde unfallfremde Ursache (f�r den Erwerbsausfall) vorliege, entfalle ein Taggeldanspruch gegen�ber BGE 134 V 392 S. 397der Unfallversicherung g�nzlich. In BGE 130 V 35 wurde ein Taggeldanspruch indessen, wie bereits ausgef�hrt, entgegen der hier zu beurteilenden Fallkonstellation verneint, weil im Zeitpunkt des Eintritts des versicherten Ereignisses infolge Pensionierung keine Erwerbst�tigkeit mehr bestand und die durch den Unfall bewirkte Arbeitsunf�higkeit keine Verdiensteinbusse ausl�ste. Ferner bedurfte die Frage, wie in Anbetracht von BGE 130 V 35 mit dem Taggeldanspruch w�hrend einer beruflichen Eingliederung zu verfahren sei, im Urteil U 58/07 vom 22. Oktober 2007 keiner n�heren Pr�fung, da es im Lichte der Akten feststand, dass die Versicherte in der Ausbildung nicht wesentlich beeintr�chtigt war (E. 2.3.1 des erw�hnten Urteils; wohl eher verneinend: FR�SARD/MOSER-SZELESS, a.a.O., Rz. 151 in fine und 159). Auch aus dem Urteil 4A_348/2007 vom 19. Dezember 2007, namentlich dessen E. 3.3.1-3.3.3, lassen sich schliesslich keine R�ckschl�sse im von der Beschwerdef�hrerin vertretenen Sinne ziehen, h�tte die versicherte Person in jenem Fall doch ohne Krankheit nach der Pensionierung weitergearbeitet und daher einen Erwerbsausfall erlitten. Im �brigen w�re dem besagten Urteil die unmittelbare Anwendbarkeit bereits infolge des Umstands abzusprechen, dass privatversicherungsrechtliche Krankentaggelder und nicht Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung im Streite standen.
6. Ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass die Heilbehandlung der Beschwerdegegnerin noch nicht abgeschlossen war, als sie das AHV-Rentenalter erreichte "vgl. nicht publizierte E. 4.2.2", hat nachstehend eine Beurteilung dar�ber zu erfolgen, ob zu einem sp�teren Zeitpunkt - die richterliche �berpr�fungsbefugnis endet in zeitlicher Hinsicht mit dem Erlass des Einspracheentscheides der Beschwerdef�hrerin vom 11. Januar 2006 (BGE 130 V 445 E. 1.2 S. 446 mit Hinweisen) - ein Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung �berhaupt noch entstehen kann. Diese Frage wird von der Beschwerdef�hrerin unter Hinweis auf BGE 130 V 35 mangels Erwerbseinbusse ebenfalls verneint.
6.1 Die Invalidenrente nach UVG, welche die versicherte Person f�r den invalidit�tsbedingten Erwerbsausfall entsch�digen soll (Art. 18 Abs. 1 UVG [in Verbindung mit Art. 8 ATSG; SR 830.1]), wird grunds�tzlich lebensl�nglich ausbezahlt (Art. 19 Abs. 2 UVG). Sie kann nach dem Erreichen des AHV-Alters nicht mehr revidiert werden (Art. 22 Abs. 1 UVG). In der neueren Literatur wird einhellig die Meinung vertreten, dass die nach diesem Zeitpunkt BGE 134 V 392 S. 398ausbezahlte Invalidenrente u.a. die - gegen�ber der urspr�nglichen - ge�nderte Funktion hat, einen allf�lligen Rentenschaden abzudecken (BGE 126 III 41 E. 4a S. 46 mit diversen Hinweisen [u.a. auf PETER OMLIN, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung: mit besonderer Ber�cksichtigung der �lteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Diss. Freiburg 1995, 2. unver�nderte Aufl. 1999, S. 241 f., 266 und 282 f.]). Bei Zusprechung an eine versicherte Person im vorger�ckten Alter hat damit die Invalidenrente der Unfallversicherung in wesentlichen Teilen die Funktion einer Altersversorgung (BGE 122 V 418 E. 3a S. 421 f.; BGE 113 V 132 E. 4b S. 136 mit Hinweis). Der Schaden besteht hier - vorbeh�ltlich des Falles, dass die versicherte Person �ber das AHV-Rentenalter hinaus erwerbst�tig bleibt - nicht (mehr) in einer Erwerbseinbusse, sondern in der Reduktion der Altersvorsorgeleistungen (vgl. dazu im Detail OMLIN, a.a.O., S. 241 f.). Zwar w�re es angesichts des erwerblichen Gehalts des Invalidit�tsbegriffs m�glich gewesen, die Invalidenrente der Unfallversicherung - wie diejenige der Invalidenversicherung - mit Erreichen des AHV-Rentenalters wegfallen und durch die Altersrente der AHV ersetzen zu lassen. Eine solche L�sung w�re jedoch sozialpolitisch kaum vertretbar gewesen (Botschaft des Bundesrates vom 18. August 1976 zum Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung [BBl 1 BGE 976 III 192 ]). Der Gesetzgeber traf darum mit Bezug auf die Dauer des Rentenanspruchs eine Regelung, welche an den Rechtszustand unter der Herrschaft der Unfallversicherung nach KUVG ankn�pfte (BGE 113 V 132 E. 4b S. 136; vgl. auch EVGE 1967 S. 146 f.).
6.2 Angesichts dieser rechtlichen Situation, welche den gesetzgeberischen Willen wiedergibt, die Rente der Unfallversicherung auch nach Erreichen des AHV-Rentenalters auszurichten, st�sst die Beschwerdef�hrerin mit ihrer Argumentation ins Leere, zumal mit Art. 28 Abs. 4 UVV (in Verbindung mit Art. 18 Abs. 2 UVG) eine Bestimmung aufgenommen wurde, die den Verh�ltnissen des vorger�ckten Alters im Rahmen der Invalidit�tsbemessung explizit Rechnung tr�gt. Danach sind, sofern die versicherte Person nach dem Unfall die Erwerbst�tigkeit altershalber nicht mehr aufnimmt oder sich das vorger�ckte Alter erheblich als Ursache der Beeintr�chtigung der Erwerbsf�higkeit auswirkt, f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades die Erwerbseinkommen massgebend, die eine versicherte Person im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitssch�digung erzielen k�nnte (zur Gesetzm�ssigkeit dieser BGE 134 V 392 S. 399Norm: BGE 122 V 426; vgl. auch BGE 122 V 418 und BGE 113 V 132 sowie Urteil U 313/06 vom 14. August 2007). Mit Art. 28 Abs. 4 UVV soll demnach verhindert werden, dass bei �lteren Versicherten zu hohe Invalidit�tsgrade resultieren und Dauerrenten zugesprochen werden, wo sie mit Blick auf die unfallbedingte Invalidit�t eher die Funktion von Altersrenten aufweisen (BGE 122 V 418 E. 3a S. 421 f. mit Hinweisen; Urteil U 313/06 vom 14. August 2007, E. 3.3 in fine). Im �brigen entspricht diese L�sung auch der aktuell herrschenden Rechtsauffassung, wie insbesondere der Umstand aufzeigt, dass die Arbeitsgruppe der Schweizerischen Gesellschaft f�r Versicherungsrecht zur Verbesserung der Koordination in der Sozialversicherung in ihrem Vorschlag zum ATSG eine Begr�ndung von Rentenanspr�chen gegen�ber der Unfallversicherung nach Eintritt des AHV-Rentenalters zwar abgelehnt hatte, diese Einschr�nkung des Kumulationsprinzips f�r Betagte aber von der st�nder�tlichen Kommission in ihrem Entwurf ATSG fallengelassen wurde, da sie im Vernehmlassungsverfahren als zu weit gehender Eingriff in die geltende Rechtsordnung kritisiert worden war (zum Ganzen: OMLIN, a.a.O., S. 242 unten f. sowie Fn. 83 und 84; vgl. auch Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 32/03 vom 3. September 2003, E. 4.1.1). Ferner beabsichtigt der Bundesrat, worauf das BAG letztinstanzlich hinweist, gem�ss Vernehmlassungsvorlage (S. 16 und 26) die Invalidenrenten der Unfallversicherung im Alter zur Verhinderung ungerechtfertigter �berentsch�digungen k�nftig nur noch gek�rzt ausrichten zu lassen. Eine derartige Massnahme er�brigte sich, wenn Invalidenrenten nicht grunds�tzlich weiterhin lebensl�nglich und unabh�ngig von einer nachgewiesenen konkreten Erwerbseinbusse zugesprochen w�rden.
Es hat demnach beim vorinstanzlichen (R�ckweisungs-)Entscheid sein Bewenden, mit welchem die Beschwerdef�hrerin verpflichtet wird, abzukl�ren, wann die Heilbehandlung der Beschwerdegegnerin abgeschlossen und ob die Beschwerdegegnerin hernach in einem rentenbegr�ndenden Masse invalid war, sowie gegebenenfalls die H�he der geschuldeten Rente festzulegen. Die Frage, ob die Versicherte ohne Unfallfolgen �ber das AHV-Rentenalter hinaus erwerbst�tig gewesen w�re, wie von ihrer Seite geltend gemacht, bedarf angesichts des Ergebnisses im vorliegenden Verfahren - der Rentenanspruch kann auch ohne weitergef�hrte erwerbliche Besch�ftigung nach Erreichen des AHV-Rentenalters entstehen - keiner abschliessenden Beurteilung.
130 V 35,
114 V 281 suite... ,
Art. 16 Abs. 2 Satz 2 UVG,
Art. 28 Abs. 4 UVV,
Art. 18 ss LAA,
Art. 3 Abs. 2 UVG,
Art. 6 Abs. 1 und 2 UVG,
Art. 15 Abs. 3 Satz 3 UVG,
Art. 23 UVV,