Source: http://moxie-gmbh.de/agb-und-versandbedingungen
Timestamp: 2019-07-20 15:38:27
Document Index: 150021021

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 145', '§ 145', '§ 151', '§ 312', '§ 312', '§ 10', '§ 10']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für MOXIE-Shop
Dieser Shop wird betrieben von der Fa. MOXIE GmbH, Dauerwaldweg 6, D-14055 Berlin.
Hauptdomain: www.moxie-gmbh.de
e-mail: info@moxie-gmbh.de
Telefon: 0049 (0) 30 / 30839802
Fax: 0049 (0) 30 / 30839803
Geschäftsführung / Verantwortlich für den Shop: Jodie Urcioli
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem MOXIE-Shop, insbesondere bei Verträgen über die Lieferung zwischen der MOXIE GmbH (im folgenden MOXIE genannt) und ihren Vertragspartnern in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Die AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den AGB der MOXIE abweichende Bedingungen der Vertragspartner werden nicht anerkannt, es sei denn MOXIE hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Vertragspartner ist ausschließlich MOXIE. Sofern durch MOXIE im Einzelfall Vertriebspartner zwischengeschaltet werden, bleibt MOXIE dennoch Ansprech- und Vertragspartner.
Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist, wer bei Vornahme des Geschäfts als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, alle anderen Personen, insbesondere Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, sind keine Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen.
Im MOXIE-Shop werden Medizinprodukte, die insbesondere der Erkennung einer Wärme- bzw. Kälteurtikaria sowie zur Erkennung der urtikaria factitia dienen, verkauft. Ferner werden psychometrische Instrumente (Fragebögen) zur Bestimmung der Aktivitäten und Auswirkungen von Erkrankungen zum kostenpflichtigen Download bereitgestellt.
MOXIE erbringt keine patientenbezogenen Leistungen oder Beratungen. Therapievorschläge seitens MOXIE sind unverbindlich. Die Entscheidung über die Therapie liegt ausschließlich bei dem verantwortlichen Arzt. Der Vertragspartner ist verpflichtet, alle relevanten Unterlagen, insbesondere die Gebrauchsanweisung, Sicherheitshinweise und alle relevanten Angaben der Gesundheitsbehörden zu studieren und sicherzustellen, dass die von MOXIE vertriebenen Produkte im Einklang mit diesen Unterlagen genutzt werden.
Widerruf / Rückgabebelehrung
Schlussbestimmtung
Batterien und Akkus, Altgeräte / Umsetzung des ElektroG
Die Darstellung des Angebotes von MOXIE auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein rechtlich bindendes Angebot i. S. d. §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer bleiben vorbehalten.
In dem der Vertragspartner eine Bestellung per e-mail an MOXIE absendet bzw. den Button „zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Bestellprozesses im MOXIE-Shop anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot i. S. d. §§ 145 ff. BGB der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Vertragspartner erhält von MOXIE eine Bestätigung des Empfangs seines Kaufangebotes i. S. d. §§ 145 ff. BGB per e-mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird MOXIE den Vertragspartner ggf. gesondert hinweisen und ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
Der Vertrag mit MOXIE kommt zustande, wenn MOXIE dieses Angebot angenommen hat. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware sowie einer positiven Bonitätsprüfung. Die Erklärung der Annahme durch MOXIE gegenüber dem Vertragspartner ist nicht erforderlich, der Vertragspartner verzichtet insoweit auf diese i. S. v. § 151 S. 1 BGB. Kann MOXIE das Angebot des Vertragspartners nicht annehmen, wird dies dem Vertragspartner in elektronischer Form durch MOXIE mitgeteilt.
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von MOXIE gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MOXIE kann der Vertragspartner jederzeit auf dieser Seite einsehen.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Vertragspartner bestehenden Zahlungsansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von MOXIE.
Kreditinstitut. Berliner Sparkasse
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn die Gegenansprüche des Vertragspartners rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch MOXIE anerkannt wurden. Im Übrigen ist die Aufrechnung ausgeschlossen.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Vertragspartner nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Widerruf / Rückgabebelehrung
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MOXIE GmbH, Jodie Urcioli, Dauerwaldweg 6, D-14055 Berlin, Telefon: 0049 (0) 30 / 30839802, Fax: 0049 (0) 30 / 30839803, jodie.urcioli@moxie-gmbh.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten verlinkte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Im Gewährleistungsfall oder bei sonstigen Beanstandungen wird der Vertragspartner gebeten, sich an
Geschäftsführerin: Jodie Urcioli
Fax: 0049 (0)30 / 30839803
MOXIE wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 12 Monaten bei gewerblichen Vertragspartnern und von 24 Monaten bei Verbrauchern gemäß folgenden Regeln einstehen:
Der Vertragspartner wird evt. auftretende Mängel an MOXIE unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von MOXIE zu vertretender Mangel vor, wird MOXIE diesen nach Wahl des Vertragspartners durch Beseitigung oder Ersatzlieferung beseitigen.
Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, oder ist MOXIE hierzu nicht bereit oder in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die MOXIE zu vertreten hat, so ist der Vertragspartner berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs, hat der Vertragspartner die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Verschleißteilen, über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt wurden. Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Absatz 4 BGB und Punkt / lit. a) Satz 8 der AGB von MOXIE hat der Vertragspartner bei einer Rücksendung der Ware an MOXIE die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
MOXIE schützt die Übertragung der Daten des Vertragspartners mit einer sicheren SSL-Verbindung. SSL (Secure Socket Layer) ist eine Sicherheitstechnologie, die gewährleistet, dass die persönlichen Daten, inklusive der Kreditkarteninformationen, die Login-Daten und die Zahlungsweise der Vertragspartner sicher über das Internet transferiert werden. Alle übermittelten Daten werden per SSL verschlüsselt.
Im MOXIE-Shop werden Cookies eingesetzt, um eine reibungslose Funktionalität des Warenkorbs und damit einen bequemen Einkauf zu ermöglichen. So wird gewährleistet, dass Adressat und Vorauswahl eindeutig einander zugeordnet werden können. Bei Abschicken und Entleeren des Warenkorbs wird durch das Cookie automatisch das Löschen der eingegebenen Waren veranlasst. Eingegebene Adressdaten werden erhalten. Damit müssen beim nächsten Besuch des MOXIE-Shops nicht alle Adressdaten erneut eingegeben werden. Eine Verbindung zwischen den in den Besucher-Cookies gespeicherten Daten und den personenbezogenen Daten des Vertragspartners wird dadurch nicht hergestellt.
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Die Rechtswahl führt nicht dazu, dass dem Vertragspartner, sofern er Verbraucher ist, der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem recht, das mangels einer Rechtswahl anzuwenden wäre, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf. Die Rechtswahl berührt zudem nicht die Anwendung der international zwingenden Vorschriften des Rechts des angerufenen Gerichts.
Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung sowie Erfüllungsort.
Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer rechtlichen Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch MOXIE. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftform.
Sollte eine der Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dieses nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Vertragsparteien verständigen sich eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftliche und rechtlich möglichst nahe kommt.
13. Batterien und Akkus, Altgeräte / Umsetzung des ElektroG
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus ist MOXIE als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, den Vertragspartner als Verbraucher auf Folgendes hinzuweisen:
Der Vertragspartner ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Der Vertragspartner kann diese nach Gebrauch in der Verkaufsstelle von MOXIE, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgeben.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd. Hg oder Pb) des für die Einstufung ls schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
Hinweis nach § 10 ElektroG
MOXIE ist verpflichtet, den Vertragspartner als Verbraucher gemäß § 10 ElektroG zu informieren:
Altelektrogeräte getrennt zu entsorgen. MOXIE hat sich verpflichtet, das von MOXIE vertriebene Produkt „TempTest 4.0“ direkt vom Vertragspartner zurückzunehmen und die fachgemäße Entsorgung sicherzustellen. Der Vertragspartner hat innerhalb Deutschland zu entsorgende Elektrogeräte daher an MOXIE zurückzugeben. Der Vertragspartner wird zu entsorgende Elektrogeräte telefonisch MOXIE unter der Tel. 0049 (0)30 / 30839802 melden. MOXIE wird das zu entsorgende Elektrogerät unverzüglich abholen. Dem Vertragspartner entstehen durch die Entsorgung keine Kosten. Vertreibt der Kunde die von MOXIE erhaltenen Produkte weiter an Dritte innerhalb Deutschland, wird der Vertragspartner sicherstellen, dass der Dritte Altelektrogeräte ebenfalls durch Meldung unter oben genannter Telefonnummer zwecks Abholung an MOXIE zurückgibt. Dem Dritten werden durch die Entsorgung keine Kosten in Rechnung gestellt.
Vertreibt der Vertragspartner das Produkt „TempTest 4.0“ weiter an private Haushalte, sind die von MOXIE zur Verfügung gestellten Informationen weiterzuleiten.
14. Ergänzende besondere Regelungen für den kostenpflichtigen Download der von MOXIE vertriebenen psychometrischen Instrumente (Fragebögen) zur Bestimmung der Aktivitäten und Auswirkungen von Erkrankungen
Jodie Urcioli
jodie.urcioli@moxie-gmbh.de
Muster-Widerrufsformular als PDF zum Herunterladen und ausdrucken
Zur Betrachtung des Widerrufsformulars benötigen Sie einen PDF-Reader, z.B. den Acrobat Reader von Adobe (kostenfrei herunterladen).