Source: https://www.ferner-alsdorf.de/rechtsgebiete/rechtsanwalt-abmahnung/abmahnung-wettbewerbsrecht/
Timestamp: 2017-02-25 13:56:08
Document Index: 19109394

Matched Legal Cases: ['§3', '§3', '§4', '§5', '§8', 'BGH', 'BGH', '§ 5']

Abmahnung Wettbewerbsrecht - Rechtsanwalt Ferner Abmahnung Wettbewerbsrecht | Rechtsanwalt Ferner Alsdorf | Abmahnung erhalten? Rechtsanwalt Ferner, Fachanwalt für IT-Recht, zur Abmahnung! | Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
Abmahnung Wettbewerbsrecht: Rechtsanwalt Ferner bei Abmahnung im Wettbewerbsrecht	Inhaltsverzeichnis1 Abmahnung im Wettbewerbsrecht erhalten2 Unsere Leistungen bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht3 Rechtsanwalt Jens Ferner – Profi im Wettbewerbsrecht und bei Abmahnungen4 Typische Fälle einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht5 Kosten bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht6 Im Folgenden einige typisch gefragte Informationen zur Abmahnung im Wettbewerbsrecht:6.1 1. Grundsätzliches zur rechtlichen Lage und Praxis im Wettbewerbsrecht6.2 2. Reaktionsmöglichkeiten bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht6.3 3. Lohnt sich ein Rechtsanwalt?6.4 4. Beiträge von uns zum Wettbewerbsrecht bei uns
Abmahnung im Wettbewerbsrecht erhalten
Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstosses erhalten haben, stehen wir Ihnen zur Verfügung. Rechtsanwalt Jens Ferner hat sich im Bereich Wettbewerbsrecht samt wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen und dem Wettbewerbsprozess ein spezielles Tätigkeitsfeld erarbeitet. Dabei bietet Rechtsanwalt Jens Ferner die Qualifikation des Fachanwalts für Informationstechnologierecht.
Es werden in unserer Kanzlei zahlreiche Unternehmen in diesem Bereich vertreten – wobei nicht die „massenhafte Abwicklung“, sondern die individuelle Bearbeitung im Vordergrund steht. Wir haben uns auf Abmahnungen von Unternehmen bzw. Unternehmern konzentriert und bieten die individuelle Bearbeitung, die Sie benötigen.
Unsere Leistungen bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Es wird geprüft ob die Abmahnung berechtigt ist, ggfs. erfolgt die Abfassung einer eingeschränkten Unterlassungserklärung, natürlich die Abwicklung des gesamten aussergerichtlichen Rechtsverkehrs bis zu einem eventuellen außergerichtlichen Abschluss mit ggfs. gesenkten Kosten für die Gegenseite. Beratungsgespräche insbesondere hinsichtlich zukünftigen Verhaltens des Abgemahnten. Je nach Ergebnis der Prüfung – Abmahnung berechtigt, unberechtigt oder Rechtslage nicht eindeutig – erfolgt selbstverständlich eine Beratung hinsichtlich sinnvoller weiterer Schritte und Maßnahmen. Sofern eine Gegenabmahnung sinnvoll erscheint, wird darauf hingewiesen.
Beachten Sie, dass zu unserer Tätigkeit auch die Beratung hinsichtlich zukünftigen Verhaltens gehört und auch weitere Hilfen geboten werden, etwa korrigierte AGB, soweit notwendig und von Ihnen gewünscht. Der konkrete Tätigkeitsumfang kann erst abgeklärt werden, wenn die Sach- und Rechtslage bekannt ist.
Rechtsanwalt Jens Ferner – Profi im Wettbewerbsrecht und bei Abmahnungen
Zur hiesigen Erfahrung: Rechtsanwalt Jens Ferner ist besonders im Wettbewerbsrecht als Anwalt tätig und bietet ein vertieftes Wissen im Bereich des Werberechts,Vertrags- und AGB-Rechts sowie des entsprechenden Prozessrechts. Beachten Sie dazu die verschiedenen Beiträge von Rechtsanwalt Jens Ferner:
Er bearbeitet seit Jahren wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, sowohl von Konkurrenten wie auch durch Wettbewerbsverbände und ist in entsprechenden Wettbewerbsprozessen tätig. Er vertritt zahlreiche Unternehmen, zudem Konzerne und bietet auch vorbeugende Beratung, etwa bei der Gestaltung von Werbekampagnen.
Typische Fälle einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Es gibt einige ganz klassische Situationen einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht, wozu Sie bei uns Informationen, aufbereitet an Hand hiesiger Fallbearbeitungen, vorfinden:
Abmahnung wegen Verkaufs auf eBay wobei Informations- und Belehrungspflichten nicht erfüllt wurden
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung
Abmahnung wegen Verstoß gegen die Impressumspflicht
Abmahnung wegen Verstoß gegen produktspezifische Informationspflichten, etwa KosmetikV, (PKW-)EnVKV oder Textilkennzeichnungsverordnung
Abmahnung wegen wettbewerbswidriger Werbung mit einer Garantie
Abmahnung wegen wettbewerbswidriger Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Abmahnung wegen wettbewerbswidriger Werbung mit einem Testergebnis
Abmahnung durch die Deutsche Umwelthilfe
Kosten bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Wir berechnen die gesetzlichen Gebühren je nach Einzelfall ab einem Gegenstandswert von 5.000 Euro, so dass jedenfalls mit ca. 492 Euro anwaltlichen Gebühren für die aussergerichtliche Tätigkeit zu rechnen ist.
Im Folgenden einige typisch gefragte Informationen zur Abmahnung im Wettbewerbsrecht:
Grundsätzliches zur rechtlichen Lage und Praxis
Beiträge von uns zum Wettbewerbsrecht
1. Grundsätzliches zur rechtlichen Lage und Praxis im Wettbewerbsrecht
Es gibt verschiedene Varianten für Wettbewerbsverstöße, insbesondere:
Verstöße gegen die Vorgaben des UWG, etwa §§3, 3a, 4a und 5 UWG
Verstöße gegen eine sonstige Vorschrift die vom §3a UWG (vormals §4 Nr.11 UWG) erfasst ist („Marktverhaltensregelung“, etwa Impressumspflicht nach §5 TMG), davon ganz besonders
Verstöße gegen verbraucherschützende Regelung, etwa eine fehlerhafte oder ganz unterlassene Widerrufsbelehrung oder die Verwendung unwirksamer AGB gegenüber Verbrauchern sowie
Verstöße gegen Kennzeichnungspflichten, etwa nach ElektroG oder PKW-EnVKV
In all diesen Fällen kann entweder ein Mitbewerber oder eine „qualifizierte Einrichtung“ (hierzu gehören etwa so genannte Wettbewerbszentralen etc.) eine Abmahnung aussprechen. Ein Mitbewerber wird sich hierzu eines Anwalts bedienen, die Kosten sind dann mitunter sehr hoch – die Streitwerte im Bereich des Wettbewerbsrechts sind schnell 5stellig. Da eine Vermutung für die Wiederholung des Verstosses spricht, müssen Sie eine Unterlassungserklärug abgeben, wenn Sie eine einstweilige Verfügung (mit weiteren Kosten) verhindern wollen.
Leider ist auch festzustellen, dass in diesem Bereich versucht wird, Einnahmen durch Abmahnungen zu generieren. Es gibt hin und wieder „Abmahnwellen“, die den Eindruck der rechtsmissbräuchlichkeit nach sich ziehen. In diesem Fall muss man keine Kosten zahlen (§8 IV UWG).
2. Reaktionsmöglichkeiten bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Die Frage, ob eine Abmahnung berechtigt ist oder rechtsmissbräuchlich sollte im Bereich des Wettbewerbsrechts dem Anwalt überlassen werden. Regelmäßig, je nachdem wie die Wertung ausfällt, weist man die Abmahnung zurück oder gibt eine möglichst eng gefasste Unterlassungserklärung ab, wobei man versucht die Gegenseite zu einem niedrigeren Vergleich zu bewegen.
3. Lohnt sich ein Rechtsanwalt?
Im Bereich des Wettbewerbsrechts: Ja. Losgelöst von der Frage, ob die Kosten reduziert werden können: Die Abgabe einer Unterlassungserklärung bindet Ihr Unternehmen. Sie müssen davon ausgehen, dass Sie kontrolliert werden, weil der Abmahner auf die regelmässig sehr hohe Vertragsstrafe spekuliert. Eine zu weit gefasste Unterlassungserklärung erhöht das Risiko der Vertragsstrafe – ein Laie wird aber kaum beurteilen können, was die Unterlassungserklärung beinhalten muss. Im geschäftlichen Verkehr ist es mit der Rechtsprechung des BGH nahezu unmöglich, im Nachhinein die Unterlassungserklärung wieder aus der Welt zu schaffen, insbesondere wird man sich kaum auf Irrtümer berufen können. Es ist eine Milchmädchenrechnung, hier am Anwalt zu sparen – investieren Sie ihr Kapital daher lieber frühzeitig klug. Wobei es natürlich am klügsten ist, durch frühzeitige Beratung überhaupt die Abmahnung zu verhindern.
4. Beiträge von uns zum Wettbewerbsrecht bei uns
Wettbewerbsrecht: BGH zur Irreführung durch Unterlassen gemäß § 5a Abs. 2 UWGBuchpreisbindung: Partnerprogramm mit dem Förderverein einer SchuleSchornsteinfeger darf nicht hoheitliche Aufgaben und sonstige Tätigkeit in Werbung vermengenWettbewerbsrecht: Zuständiges Gericht bei der Geltendmachung von Vertragsstrafen aus UnterlassungserklärungWettbewerbsrecht: Hinweis auf die Möglichkeit der Einschaltung der Schlichtungsstelle – ODRImpressum: Angabe eines Postfachs im Impressum nicht ausreichendArbeitnehmerüberlassung: Kein Wettbewerbsverstoss bei Verstoss gegen Erlaubnispflicht für ArbeitnehmerüberlassungMeisterpräsenz: Notwendigkeit der Präsenz des BetriebsleitersUnterlassungsantrag und ZPO: Verbotsantrag muss hinreichend bestimmt seinHeilmittelwerberecht: Büro in Arztpraxis darf nicht für Sanitätshaus zur Verfügung gestellt werden