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Timestamp: 2020-07-13 09:11:34
Document Index: 238303807

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 21', '§ 221', '§8', '§ 1', '§ 9', '§ 6', '§ 10', '§ 206', '§ 20']

1927 / 188 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1927 / 188 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[44475] Deffentliche Zustellung,
Die RKaiserallee 158 Grundsblüick3- gesellshaft m. b. H. zu Berlin, ver- treten durch den Geschäftsführer Brummer in Berlin-Wilmersdorf, Landhausftr. 42, Prozeßbevollmächtigte : Rechtsanwälte Dr. Warschauer und Hr. Kunz in Berlin, Aurfürstendamm 16, agt gegen den Apotheter Vaul Nuben, jeßt unbekannten Aufenthalts, früher in Charlottenburg, Kaiserdamm 115, wegen Löschung einer Hypothek mit dem Antrag, den Beklagten zu bver- ucteilen, 1. anzuerkennen, daß die Zahlung der für ihn im Grundbuch des Grundstücks von Wilmersdorf Band 60 Blatt 1789 eingetragenen Post Abtei=- lung III Nr. 6 über 20000 M durch vie Klägerin vor dem 15. Juni 1922 IeE ist, 2. in die Löschung der Post Abteilung 111 Nr. 6 des Grundbuchs von Wilmersdorf Band 60 Blatt 1789 zu willigen und den über die Post ge- bildeten Hypothekenbrief der Klägerin herauszugeben, 3. das Urteil gegen Sicherheitsleistung für vorläufig -voll- streckbar zu erklären. Die Klägerin ladet den Beklagien zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11, Zivilkammer des Landgerichts 111 in Verlin zu Charlottenburg, Tegeler Weg 17/20, Saal 144, - guf den 1E, November 1927, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, \ich durch einen bei diesem Gericht zuge- lassenen Nechtsanwalt als Prozeßbevoll- mächtigten vertreten zu lassen. — 20, O0. 558. 27,
Charlottenburg, 9. August 1927,
Der Gerichtsschreiber des Landgerichts [ll in Berlin. [44182] Oeffentliche Zustellung.
Der Gcschäftsinhober Nichard Birn in Dresden, Ziegelstraße 17, klagt gegen die Händlerin Erna (gen. au Ester), ledige Langer in Dreéden, Flemmingstraße d, jeßt unbekannten Aufenthalts, mit der Behauptung, die Beklagte sei Akfzeptantin der Wechsel vom 10. 3 1927 über 80 NM, vom 9, 4. 1927 über 80 NM und vom 9, 4, 1927 über 75 NM. Der Wechsel vom 10. 3. 1927 fei mangels Zahlung zu Protest gegangen, und es seien ihm da- durch 4,30 NM Unkosten erwachsen. Die Wechsel habe er im Nückwege selbst ein- gelöst. Er beantrage daher: Die Be- flagte wird verurteilt, an den Kläger 239 NM nebst 2 vH Zinsen über den jeweiltgen Neichsbankdiskontsaz von 80 NM seit dem 12, 6. 1927, von 80 NM feit dem 3. 7, 1927, von 75 NM seit dem 9. 7, 1927, 4,30 NM Wechselunkosten zu zahlen und die Streitfosten zu tragen. Das Urteil ift vorläufig vollstreckbar. Er lade! daher die Beklagte zur mündlichen Ber- handlung des Rechtsstreits vor das Amts- gericht Dresden auf den von diesem auf den 30, September 1927, vorm. 9 Uhr, Saal 161, bestimmten Termin.
Dresden, den 9. August 1927.
Der Gerichts\{reiber des Amtsgerichts. [44183] Oeffentliche Zustellung.
Die Kath. Ptarrgemeinde in Embken, vertreten durch ihren Kirchenvorstand, Prozeßbevollmächtigter : MNechtsanwalt Justizrat Thissen în Düren, klagt gegen den Landwirt Franz Langen, früher in Wollersheim, unter der Behauptung, daß ihr gegen den Beklagten eine Pachtzing- forderung von 200 Reichsmark für in der Gemarkung Embken gepachtete d Morgen Wiese zustehe, mit dem Antrage, das Amtsgericht wolle den Beklagten ver- urteilen, an die Klägerin 200 NM nebst 4 9/0 Zinfen feit dem 15. 3, 1927 zu zahlen und die Auszahlung der bei der Hinter- legungóstelle des Auitsgerihts Düren am 8, 7. 1927 durch den Obergerichtêvollzieher Thyssen unterGeschäftsnummer 3 H L.47/27 hinterlegten 200 M an die Klägerin zu bewilligen, au) dem Beklagten die Kosten des Nechtsstretts eins{chließlich der des Arrestverfahrens 2a G 35/27 aufzuerlegen. Zur mündlichen Verhandlung des Nechts- streits wird der Beklagte vor das Amts- geriht hier, Zimmer Nr. 16, auf den 21, September 1927, vormittags 9 Uhr, geladen. Die Sache is zur Feriensache erflärt.
Düreu, den 30. Juli 1927.
Das Amtsgericht. Abt. 2, Be cker, Aktuar.
[44476] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Peter Waskönig in Elberfeld, Taubenstr. 9—13, Progzeß- bevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Coppel ir; Elberfeld, klagt gegen die Dina A. Seitz, zuleßt in Hannover, Hildesheimer Straße 215, jeßt unbe- fannten Aufenthalts, unker der Be- hauptung daß die Beklagte der Klägerin für fäuflih geliefert erhaltene Waren lt. Rehnung vom 15, November 1926 den eingeklagten Betrag s{chulde, mit dem Antrag, die Beklagte kostenfällig und vorläufig vollstrekbar zu ver= urteilen, an die Klägerin den Betrag von 77,220 RM (siebenundsiebzig 2/160 Reichsmark) nebst 8 % Zinsen seit dem 16. Januar 1927 zu zahlen, Zur münd- lien Verhandlung des NRechtsftreits wird die Beklagte vor das Amtsgericht in Elberfeld auf den 4. Oktober 1O92C7, vormittags8 82 Uhr, Zim- mer 92 im Landgerichtsgebäude, (es laden, Die Einlassungsfrist ist auf vier Wochen festgeseßt.
Elberfeld, den 2. August 1927.
Schellow, als Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
[44477] Oeffentliche Zuftellung.
Die Firma W. Goy & Co., Frank- furt o. Main, Schillerstraße 19, Klä- gerin, Prôgeßbevollmächtigter: Rechts- anwalt Dr. “Dallwig, hier, Schiller-
straße 29, llagk gegen den Ortwin Thilo, zuleßt Berlin, Anklamer Str. 26, jebiger SEOEIE! unbekannt, aus käuflicher Warenlieferung vom 4. 3. 1927, mit dem Antrag, den Beklagten kostenpflihtig und vorläufig vollstreck- bar zur Zahlung von 56,10 RM — sechsundfünfzi Reichsmark 10 Pfg. — nebst 2 % Zinsen über Reichsbankdiskont gu verurteilen. Zur mündlichen Ver- andlung des Rechtsstreits wird der eklagte vor das Amtsgericht in Frank- furt am Main auf den 309. September 1927, vormittags 9 Uhr, geladen.
Frankfurt a. M., 2. August 1927.
Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. [44478] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Allgemeine Kredit Aktien- gesellschaft, Berlin W. 50, Rankestr. 33, vertreten durch Rechtsanwälte Dres. B. Meyer, de Voß und Meßtorff, klagt gegen den Ludwig Goßmann, zurzeit unbekannten Aufenthalts, aus Dar- lehnsforderungen, mit dem Antrag: den Beklagten kostenpflichtig, allenfalls gegen Sicherheitsleistung der Klägerin, vor- läufig vollstreckbar zu verurteilen, der Klägerin herauszugeben den Vüssing- Lastkraftzug HF 11830, bestehend aus dem Lastwagen, Fahrgestell Nr. 9103, Motor-Nr, 9492 und Anhänger Falie gestell Nr. 721. Klägerin ladet den Be- flagien zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht in Hamburg, Kammer 4 für Handels8- sachen (Ziviljustizgebäude, Sieveking- plaß), Zimmer Nr. 835, auf den 59. Oktober 1927, vorniittags8 94 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gericht zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Hamburg, den 9. August 1927.
Der Gerichts\hreiber des Landgerichts. [44184] Oeffentliche Zustellung.
Der Drogist W. Zappe in Gleiwitz O. S., Langestraße 7, klagt gegen die Firma Fr. W. Grimminger in Hinden- burg O. S., Wallstraße 9, Inhaber Fr. W. Grimminger, z. Zt. unbekannten Auf- enthalts, wegen 310 NRM Nestgehalt mit dem Antrage, die Beklagte zur Zahlung von 310 NM kostenvflihtig zu verurteilen. Die Beklagte wird zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor das Arbeits- geriht in Hindenburg O. S., Dorotheen- straße, Zimmer Nr. 26, auf den 5. Ok- tober 1927, vormittags 9 Uhr, geladen.
Hindenburg O. S., den 5. August 1927.
Der Beamte der Geschäftsstelle.
[44479] Oeffentliche Zuftellung.
Dr. Heinrih Schnepper in Dorimund, Adlerstraße 38, vertreten durch Rechts- antivalt Weidt in Rostock, klagt gegen den Landwirt Albrecht Knoth, unbe- kannten Aufenthalts, früher in Bastorf b, Arendsee î. M., mit dem Antrag, den Beklagten durch vorläufig vollstreckbares Urteil kostenpflichtig zu verurteilen, an den Kläger aus der in Bastorf be- legenen, im Grundbuch von Bastor Bl. 6 eingetragenen Erbpachthufe Nr. 6 auf Fol. 23 70,83 RM zu zahlen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits wird der-Beklagte vor das Amts- gericht Kröpelin i, Meckl. auf den 4. Oktober 1927, vormittags 9 Uhr, geladen.
Kröpelin, den 2. August 1927.
Pes, Uin
Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. [44480] Oeffentliche Zustellung.
Der Bankbeamte Sigurd Freyer zu Berlin W, 30, Golßstraße 35,1, Prozeß bevollmächtigter: Rechtsanwalt ‘( Nestler in Mitiweida, klagt gegen den Kaufmann Wolfgang Friedrich Otto Langer, Juhaber der ehemaligen Firma Otto W. Langer, früher in Leipzig, Wind- mühlenweg 29, jeßt unbekannten Aufent- halts, wegen einer Wechselforderung. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhand- lung des Nechts\treits vor das Amtsgericht Mittweida auf den 5. Oktober 1927, vormittags 94 Uhr, geladen.
Mittweida, den 5. August 1927.
[44481] Deffentliche Zustellung.
Otto Quandt Nachf., Spezialfabuik für Brillen- und Gueiserfassungen it Nathenow a. H., vertr. dch. N.-A. A. G. J.-R. Prof. Dr. Cahn I. und Dr. Otto Stein in Nürnberg, klagt gegen Heinrich Weis, Optiker, früher in Nürnberg, Bauerngasse 38, teßt unbekannten Auf enthalts, wegen Einwilligung, mit dem Antrag, zu erkennen, unter Feriensache- erklärung: I, Der Ge hat darein zu willigen, daß an die Klägerin die durch Vollstrelungssekretär Siegriß am 13. 7. 1927 in die Pfandkammer verbrachten Waren, nämlich: 1 let mit Augen- gläsern und Vrillenge}tellen, 2 Kistchen mit ilden Go Sorten Augengläsern
und optischen Gegenständen, 2 S(Gachteln mit verschiedenen Sorten Brillen- und Zroickerfutteralen, 1. S mit Ver- größerungsapparaten, 1. vahtel mit einex Glastafel für Augenproben, 1 s{chwarzes Etui mit pie geauseng lern, 1 Schachtel mit_ verschiedenen opti E Gegenständen, 1 Schachtel mit Autobrillen und losen Gläsern, herausgegeben werden. IT, Der Beklagte hat die Streitskosten zu tvagen. I11. Das Urteil ist, event. egen Sicherheitsleistung, ea L voll- Veédbar. Klägerin ladet den Beklagten ur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die III. K, f -S, heim angerih{ Nürnberg auf den unter Ab- kürzung der Einlassungsfrist auf etne Woche bestimmten Verhandlungstermin vom Dienstag, den 4. Oktober 1927, vormittags 9 Uhr, Sißungs-
saal 256/11 GeriGtägebäube, Fürther Siraße 110/11, mit der fforderung, einen bei diesem Gericht zugelassenen Nechtsanwalt zu bestellen, Bueds öffent- liher Zustellung der Klage wird dieser Auszug bekanntgemacht.
Nürnberg, den 8. August 1927.
Gerichtsschreiberei des Landaerichts. [44185] Oeffentliche Zuftellung.
Der Ausgedinger Wilhelm Lämann in Neichenwalde, Prozeßbevollmächtigter: Nechtéanwait Wolff in Reppen, flagt aegen den Landwirt und Kaufmann Alfred Weiftbrodt, früher in Neichenwalde, wegen Augsgedingerleistungen, mit dem Anirage, den Beklagten kostenpflichtig und vorläufig vollstrebar zu verurteilen, aus dem Grundstück Reichenwalde Band I Blatt 16 und bei Vermeidung der Zwangs- voilstreckung in dabfelbe an den Kläger 320,29 NM pvebst 8 9% Schadenszinsen seit dem 1. April 1927 zu zahlen. Zur mündlihen Verhandlung des Nechtöstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Neppen auf den 22, September 1927, vormittags 19 Uhr, geladen.
Reppen, den 9. August 1927.
[44187] Oeffentliche Zustellung.
Der Landwoirt Bruno Hinz tin Schneide- mühl, Königstraße 64, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtéanwalt Dr. Kraeuter in Schneidemühl, klaat gegen den Gleftro- tehniker Max Herfurth, früher in Schneidemühl, Königstraße 64, jetzt un- bekannten Aufenthalts, wegen einer Forde- rung von 805 NM, mit dem Antrag auf Zahlung von 3805 NM nebst 89/9 Zinsen seit dem 1, Januar 1927. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor dke zweite Zivilkammer des Landgerichts in Schneidemühl auf den 19, Oktober 1927, vormittags D Uhr, mit der Y»fforderung, fich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Mechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.
Schneidemühl, den 5. August 1927. Die Gerichtsschreiberei des Landgerichts. [44186] Oeffentliche Zustellung,
Die Wiesbadener Bettfedern - Fabrik Gebrüder Lußheimer in Wiesbaden, Prozeß- bevollmächtigter: Nehtsanwalt MüÜlenbach in Vberwesel, kiagt gegen den Morig Gerson, früher in Werlau wohnhaft, jeßt unbekannten Wohn- und Aufenthalts- orts, auf Grund Forderung, mit dem Antrage auf Verurteilung des Beklagten, an die Klägerin 364,75 Reichsmark nebst 8% Zinsen seit dem 24. Mat 1927 von 307,80 MM und seit dem 8. Juni 1927 von 96,95 NM zu zahlen und das Urteil sür vorläufig vollstrebar zu erklären. Zur GBüteverhandlung wird der Beklagte vor das Amtsgericht hier, Heerstraße 22, Zimmer Nr. 2, auf den 28, Oktober 1927, vormittags D Uhr, geladen. Die Einlassungs\rist wird auf 1 — ein — Monat festgeseßt. |
St. Goar, den b, August 1927.
[44188] Oeffentliche Zustellung.
Die Witwe Anna Höft, geb. Cckmann, in Altona, Prozeßbevollmächtigte : Nechts- anwälte Dres. Jonas, Höft u. Bachmann in Altona, klagt gegen die minderjährige Karla Röper, vertreten durch ihren Vater, Kaufmann K. A. A. Nöper, früher in Hamburg, von Essenstraße 45, jeßt un- bekannten Aufenthalts, unter der Behaup- tung, daß thr gegen die Beklagte als eins stagenen Eigentümerin des im Grund-
uch von Hin|chenfelde Band 10 Blatt 157
f eingetragenen Grundstücks ein Zinsanspruch
von 75 NM für das erste Halbjahr 1927 zustehe, auf Zahlung von 75 NM, und zwar aus den daselbst unter Abt. 11 Nr. 11 und 12 eingetragenen Hypotheken von 3750 4 und 1250 Æ. Zur Güte- verhandlung des Nechtöstreits wird die Beklagte vor das Amtsgericht in Wandsbek auf den 22, September 1927, vor- mittags 9} Uhr, geladen.
Wandsbek, den 4. August 1927. Der Gerichts\chreiber des Amtsgerichts. [44482] Oeffentliche Zustellung. j
Der Oberkellner Otto Hansen in Waren, Hotel Stadt Hamburg, vertreten durh den NRechtsanwali Wieck tin Waren flagt gegen den Kaufmann Rudolf Sundermaun, zurzeit unbekannten Auf- enthalts, mit dem Antrag, den Beklagten zur Zahlung von 70 RM nebst 5 % Zinsen soit dem 25. April 1927 zu ver- urteilen und das Urteil für vorläufig voll- Ae zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung wird der Beklagte, Kaufmann Nudolf Sundermann, vor das Amtsgericht Waren auf den 23. Septeurwber 1927, vormittags 914 lhr, geladen.
Waren, den 10. August 1927.
Der Gerichts\chreiber des Meklb.-Schwer. Amtsgerichts.
den sich ausschließlich in Unter- abteilung S.
[44483] Betr, 6%/9 Weizenwertanleihe der Stadt Aschersleben. Die diesjährige Tilgung ist durch Ankauf erfolgt. Aschersleben, den 8. Angust 1927, Der Magistrat.
[44329] Bekanntmachung
gemäß § 5 der Ersten Verordnung über die Aufwertung von Ansprüchen aus Nentenbriefen der Nentenban?en vom 9. Februar 1926 —6G.-S, S. 45.
Gesamtgolèmarfbetrag der Nentenbriete nah dem Stande vom 30. Funi 1927 67 131 360,71 RM, Gesamtbestand der Teilunasmasse nah dem Stande von dem- selben Tage 13 230 152,13 NM.
Herabseßungen des Aufwertungsbetrags durch die Aufwertungéstellen haben bisber in 4 Fällen in Höhe von zusammen 143,43 GM MNente stattgefunden.
Für nachstehende Nentenbriefe, die an Stelle für fkraftios erklärter Stücke neu auê8gefertigt find, ist für die Umrechnung der ahgegehene Vebernahmetermin maß- aebvendD.
BVuch- stabe
Für die Umrechnung maßgebender Uebernahmetermin
14 460 1, April 1903
14 461 c 14463] 1. April "1886 1446| 1, Oktober 1888 14 466 Oftober 1890 14468) 1, April 1880 14469] 1, April 1881 14 470 L
14 471 ¡
14 472 Î 4 537 April 1896 4 540 . Oftober 1878 22 742 Oktober 1876 22 745 . April 1905 22 761 April 1881 22 762 . April 1882 . April 1903
20 881 20 882 i 20 883 . April 1851 20 886 . Oktober 1853 20 888 . April 1856 20 889 Oktober 1875 20 890 April 1880
. Oktober 1880 « April 1882
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20 893 . April 1883 20 894 Oktober 1883 20 895 Ï
20 896 April 1895 20 898 April 1897 20 899 Oktober 1898 20 900 :
20 902 . April 1903 20 904 Oktober 1905 20 905 , Oftober 1911 20 931 . Oktober 1878 920 932 l
20 933 1. April 1880 90 934 5
20 935 1. April 1881 20 936 :
s 20 937 1. April 1882 Königsberg, den 5. August 1927, Direktion der Rentenbank für die Provinzen Oft- und Westpreußen,
[44496] -
Berücksichtigung von verspäteten
Anträgen auf Gewährung von
Anuslosungêsrechten im Ablöfsungs- verfahren der Magdeburger
Stadtanleihen. /
Entsprechend dem Vorgehen des Reichs wird die Stadtgemeinde Magdeburg den Altbesitern ihrer Anleihen aut Antrag die Genehmigung zur nachträglihen An- meldung erteilen, wenn der Nachweis er- bracht wird, daß der Antragsteller ohne fein Verschulden die beretts am 30. No- vember 1926 abgelaufene Anmeldungsfrist verfäumt hat.
Die Anträge sind mit eingehender Be- gründung ohne Beifügung der Stücke unfer genauer Angabe des Namens und der Wohnung bis zum 30, September 1927 beim Aufwertungsamt des Magistrats ver Stadt Magdeburg, Werftfstraf;e 39, einzureichen. :
Für die bis zu diesem Zeityunkt nicht zur Anmeldung gelangten Magdeburger Stadtanleihen kann nur noch der Um- tausch a1s Neubesiß auf Grund der noh zu erlassenden Verordnung der obersten Landesbehörde beansprucht werden.
Magdeburg, den 8. August 1927,
i e r a 5, Kommanditgesell- haften auf Aktien, Aktien gesellshafsten und Deutsche Kolonialgesellschaften. Gottl. Saigis, Aktiengesellschaft, Präzisions8waagen- tind Gewichtefabri® in Onftmettingen. Wir laden un}ere Aktionäre zur ordent- lichen Seneralversammlung auf Mitt- woch, den 14, September 1927, tra tag 11 Uhr, in das Hotel Kaiser in Tübingen hiermit höfl. ein.
1. Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechnung für das siebente Ges{chäftsfahr.
2. Genehinigung der Bilanz.
Zur Teilnahme an der Generalbver- fammlung find diejenigen Aktionäre be- rechtigt, welche ihre Aktien bis |pätestens am dritten Werktage vor der Generals versammlung bet der Gesellschaft oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben und bis zu diesem Zeitpunkt den Nachweis der Hinterlegung bet der Direktion der Gesellichaft eingebracht haben. [44731]
Onftmettingen, am 10. August 1927,
Der Vorftand, Büchel.
[ [44593]
In der Generalversammlung am 28. 6. 1927 wurde für die aus dem Auffichts- rat ausgeichiedenen Herren Dr. Schlötter und Otto der Kaufmann Walter Feld- mann, Berlin-Friedenau, Wilhelmsböher Straße 6, gewählt.
Waren. Vermittlungs A. G., Berlin, Hir1ck.
[44589] G. Neukrauz Aktiengesellschaft für chemische Produkte, Salzwedel,
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß infolge Ablebens Herr Generaldirektor i. R. Dr. Marx Bieleteldt, Hannover, aus dem Auffichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist.
Salzwedel, den 10. August 1927.
Urbscheit-Werke Aktien-Gesellschaft, [42793] Duisburg.
Aus dem Aufsichtsrat find ausgeschieden Herr Ministerialrat Dr. von Horvath und die vom Betriebsrat gewählten Aufsichts- ratmitglieder Pfaff und Schoven.
Neugewäshlt in den Aufsichtsrat wurden : Bankdirektor Morgenstern, Direktor Donner, Direktor Nowak; vom Betriebsrat Schürmann und Brands. [43779]
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zu der am 3. Sep- tember 1927, vormittags 115 Uhr, in den Geschäftsräumen: Bonn, Endenicher Straße 110, stattfindenden General- versammlung ein.
2. ¿Frage der Liquidatoren.
3, Vors biédenes. t
‘Nach den Statuten der Gesellschaft sind diejenigen Aktionäre berechtigt, an der Generalversammlung teilzunehmen, welche bis zum dritten Tage vor der anberaumten Generalversammlung ihre Aktien oder die über diese lautenden Depotscheine bei der (Befsellschaftskasse, bei einem Notar oder der Neichsbank hinterlegt haben.
F. A. Eschbaum, Afkt.-Ges., Bremen, Melzenbach, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
Wir laden hierdurch unfere Aktionäre zu der am Donnerstag, den 8. Sep- tember 1927, vormittags 11 Uhr, in den Veuvaltungsräumen, Breélau, Tauentienstraße 6, stattfindenden General- verfammlung ein.
AuBotians für das Ge|chäftsjahr
2. 3, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4. Anträge und Verschiedenes. Ostsyndikat-Aktiengesellschaft. Günzburger.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am 26. September 1927, nachmittags 4Uhr, im Sißungs- zimmer des Bankgeschäfts Seitert &Schmidt in Grimma stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit folgender Tagesordnung ein :
1. Vorlegung des Geschäftsberihts und des Nechnungsab|chlusses für das Ge- schäftsjahr 1926/1927. i
2, Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Gewinnverteilung.
Rochlitz i. Sa., 9. August 1927.
Schubert'’sche Ziegelwerke Aktiengesellschaft. [44730] N. Schubert.
Maschinenfadrik Kulmbach A.-G. (44497) in Kulmbach.
Wir laden unsere Aktionäre zu der am Montag, den 26. September 1927, nachmittags 3 Uhr, im Sizungssaale der Bayerischen Hypotheken- und Wechfel- bank, Kulmbach, stattfindenden siebenten ordentlicheu Generalversammlung höflih ein.
1. Vorlegung der Abshlußrechnung und des Geschäftsberihts für das ver- flossene 7. Geschäftsjahr sowie Be- scchlußfassung über Genehmigung der Jahresbilanz und Verwendung des Jahresergebnisses.
Zur Teilnahme an dec Generalversamm- [ung sind nah § 21 unseres Gesellschafts» vertrags diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien |pätestens drei Tage vor der Generalversammlung bei der Gesell- schaftskasse oder bei der Bayerischen
ypotheken- und Wechselbank, A.-G., Filiale Kulmbach, hinterlegen. Die gesetz- lihe Ermächtigung der Aktionäre zur Hinterlegung bei einem Notar wird hier- durch nicht berührt.
Kulmbach, den 10. GuA 1927.
Der Vorfiand. rn se.
Verantwortlicher Schriftleiter J. V.: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil Rechnungsdirektor Mengering, Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) i in Berlin. R 1d Berlags-Aftiengesellichaft, Berli und Verlags-Aktiengesellscha rlin, Wilhelmstraße 32,
1. Genehmigung der Bilanz, Entlastung
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9,— Neichsmark.
Alle Postanstalten nehmen Besteliung an, tür Ber!in außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die
Einzelne Nummern hosten 0,30 Neihsmark.
Fernspreher; Zentrum 1573.
einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neichsmark, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Reichsmark.
die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 832.
Ir. 1 88.
Reichsbankgirotonto. B er.li N, Sonnab
end, den 13. Auguít, abends.
Postscheckkonto: Berlin 4182 1, 1 927
n i Car
Anordnung über die Rückübertragung von Aufgaben der Reichsarbeitsverwaltung auf das Reichsgarbeitsministerium,
Ernennungen und sonstige Pertonalveränderungen.
Mitteilung über die Verleihung der Rettungsmedaille und der Erinnerungsmedaille tür Rettung aus (Gefahr.
Vetanntmachung, betreffend die Ziehung der 5. Klasse der 29./255. Preußish-Süddeutschen Klassenlotterie.
Vetanntgabe der in der Zeit vom 10. bis 30. Juli 1927 zu Wohlfah1 tszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen,
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen Ge)eßsammlunga.
E T ARGR T R O R E F E IE INC: IR C C: N R; T C S T T8 T RT I I R Amtliches.
über die Rückübertragung von Aufgaben der Reich 3- arbeitsverwaltung auf das Reichsarbeits- ministerium.
Vom 8. August 1927.
Im Hinblick auf die Eingliederung des Reichsamts für Arbeitsvermittlung in die neue Reichsanstalt für Arbeitsver- vermittlung und Arbeitslojenversicherung (zu vgl. Verordnung über die Umbenennung des Reichsamts für Arbeitsvermiitlung vom 30. September 1922 — RGBl. 1 S. 759 — und § 221 Abi. 1 des Geseges über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung vom 16 Juli 1927 — RGBl. 1 S. 187) wird hinsichtlich der weiteren bisher von der Reichsarbeitsverwaltung wahr- genommenen und nicht auf die neue Reichsanstalt übergehenden Aufgaben hiermit folgendes bestimmt:
Die Bekanntmachung über die Uevertragung der dem Neichs- arbeitèministerium hinsichtlih der allgemeinen Verbindlichkeit von Tariiverträgen obliegenden Aufgaben auf das Reichtamt für Arbeits vermittlung vom l. Juni 1922 (Neichéarbeitsbl. S. 292) wird auf- gehoben. Die in den §8 2 bis 6a der Verordnung über Tarif- veiträge Arbeiter- und ÄAngestelltenausshüsse und Schlichtung von Arbeitsstreitigkeiten vom 23. Dezember 1918 (NGB1. S. 1456) be- zeichneten Autgaben werden vom Reichéarbeitêminister übernommen.
Das Laritregister wird beim Reichsarbeit6sministerium geführt. Pn den Bestimmungen über die Führung des Tarifregisters vom « Mai 19/9 — RNGBlI. S. 446 — abgeändert durch Nr. 2 der Betanntmachung vom 1. Juni 1922 — Meichzarbeitebl. 1922 S. 292 — tritt an die Stelle des Reichsamts für Arbeitsvermittlung (Reichzarbeiteverwaltung) in den §§ 1 und 7 das Reichsarbeits- ministerium, in dem § 9 der Neichzarbeitêminister.
Die nah § 6b der im Abjayÿ l- bezeichneten Verordnung vom 23. Dezember 1918 dem Reichzamt für Arbeitävermittlung (Neichs- arbeitèverwaltung) einzureichenden Ab}christen und Abdrucke von Tarifs verträgen und Anzeigen über Aufhebung oder Kündigung von Tarif- verträgen find an das Statistishe Reichsamt zu senden.
Die Erlasse über die Uebertragung weiterer Aufgaben auf die Neichèarbeitsverwaltung vom 15. März 1924 — T 4563/24 (RABI. S. 122) und vom 24. April 1924 — 111 B 1138/24 (RABI. S. 184) werden aufgehoben. Die in diesen Erlassen der Meichzarbeitêverwaltung übertragenen Aufgaben
a) auf dem Gebiet des Betriebs\hußes, bvgiene usw., ;
b) auf dem Gebiet des Arbeitszeitihußes, insbesondere die Befugnisse des M Abs, 4 der Verordnung über die Arbeitszeit vom 21. Dezember 1923, aus Ziffer VI1 der Anordnung über die Regelung der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 23. November 1918/17. Dezember 1918 und aus den §§ 10, 17 Abjay 3 der Verordnung über die Regelung der Arbeitézeit der Angestellten vom 18. März 1919,
c) auf dem Gebiet der Arbeitsau!siht der Verkehr mit den Gewerbeautsihtäbeamten der Länder und die Bearbeitung der Jahresberichte der Gewerbeaufsihtsbeamten,
d) die Durchführung der Sonder}türsforge 1ür Blinde, Schwer- beihädigte und Schwererwerbsbe)chränkte
gehen wieder au! den Neichéarbeiteminister über.
Die Uebertragung von Aufgaben der vorstehend zu d erwähnten Sonderfür'orge auf die Reichtanstalt tür Arbeitsvermittlung und Arbeitslo)enversiherung gemäß § 206 des Gesetzes vom 16. Juli 1927 (RGB!. 1 S. 187) bieibt vorbehalten.
| 83. Die Herautgabe des Reichtarbeitäblatts geht auf das Reichs- arbeitéministerium über.
8 4. Die Aufgaben des Vollzugs und der Ueberwahung der Vor- schriften über überwahungopflihtige Anlagen, insbesondere Dampf-
kessel, Autzüge, Azetylenanlagen, die Mitwirkung in den hierfür gee bildeten techni\chen Ausschüssen,
die Bearbeitung der Sprengstoffangelegenheiten und der
Zentralautsichtsstelle tür Sprengstoffff- und Munitionstabriken,
die Mitwirkung in der Arbeitsgemeinschaft für Unftallverhütung
und in der deut]chen Beleuchtungétehnishen Gesellshatt, die
lautende Verwaltung des Deutschen Arbeitsshuzmuseums
(bisher Ständige Ausstellung für Arbeiterwohlfahrt) verbleiben bis auf weiteres der Meichsarbeitsverwaltung, die insoweit auch nah dem Inkrafttreten des Geießes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung vom 16. Juli 1927 einstweilen aufrecht- erhalten bleibt und vom 1. Oktober 1927 ab die Zusaßbezeihnung «„MNestverwaltung“ führt.
| i e D M , Diese Anordnung tritt mit dem 165. August 1927 in Kraft.
Der Reichgarbeitsminister. I. V: DE Geib.
Der Oberregierungsrat Dr. Masur in Schneidemühl ist zum Regierungsvizepräsidenten in Hannover ernannt worden.
Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 8. bzw. 12. Juli 1927 verliehen:
Die Rettungs3medaille am Bande an:
Waldemar Bachnick, Oberlandjäger, Gutengermendorf, __ NRuvppin,
Wilhelm Pe y ck e, Kaufmann, Oldenburg,
Hermann Bol inius, Schiffsführer, Senden |. Westf.,
Hugo Baumann, Eisenbahna!sistent, Halberstadt,
Jotef Hor t, Pähter, Aachen,
Nobert Neumann, Laborant, Königsberg i. Pr.,
Herbert Krüger, Volontär, Elbing,
Theodor Be ck er, Landwirt, Wellingerode, Kr. Eschwege,
Heinz-Ulrih Wenke, Forstlehrling, Hehlingen, Kr. Gardelegen.
Paul Kummer, Mechanikerlehrling, Meerane, Freistaat Sachsen, Friß Gn gel, Schüler, Rheinsberg (Mark), Friedrih Schneider, Obersanitätsfeldrebel vom Neichswehrs
ministerium (Marine - Kommandiertenabteilung) in Berlin, Harald M iketta, kaufm. Angestellter, Düren, Oskar von Linsingen, Hauptmann a. D., Hannover,
und mittels Erlasses vom 14. bzw. 15. und 20. Juli 1927 an:
Bernhard Ur bahn, Studienrat, Eberswalde, Hermann Lorenz, Bandweber, Samswegen, Kreis Wolmirstedt, Franz B o ck, Verwaltungsassistent, Vetshau, Kreis Calau, Richard Klewi g, Lehrer, Kemberg, Kreis Wittenberg a. E., Hermann Grapentin, Bademeister, z. Zt. Kahla i. Thüringen, Hermann B u \ch, Unteroffizier, Münster, Alte Kraftfahrkaserne.
Bekanntma.
betreffend die Ziehung 5. Klasse der 29./255. Preußish-Süddeutshen Klassenlotterie.
Die Einschüttung der Los- und Gewinnröllhen für die 9. Klasse der 29. Preußisch-Süddeutshen (255. Preußischen) Klassenlotterie erfolgt am Dienstag, dem 16. August 1927, vormittags 8!» Uhr beginnend, im Ziehungss\aal des Dienste gebäudes der Genera({-Lotterie-Direktion, Jägerstraße 56.
Die Ziehung der 5. Klasse 29./255. Lotterie beginnt am Mittwoch, dem 17. August 1927, vormittags 8 Uhr, in dem obengenannten Ziehuagssaal. Die Ziehungstage für die 5, Klasse der Lotterie sind auf den 17., 18, 19,/ 20. 22, 23, 24,20, 20,207 29, 80, 91 Aut L 20 6 A 8., 9., 10., 12, 13., 14., 15,, 16. September 1927 neu fests gefeßt worden.
Berlin, den 12. August 1927. Preußische General-Lotterie-Direktion. Dr. Huth. Pons. Köhler. Dr. Feulner.
Ministerium für Volkswohlfah«t. Jn der Zeit vom 10. bis 30. Juli 1927 genehmigte öffentlihe Sammlungen zu Wohlfahrtszwecken. u E
Geltungs- bereih
Verein Christlih-Deutscher Ju- genderziehung, Berlin- Lichterfelde-West, Kommandantenstr 90.
Deutsch-Evangelischer Volksbund, à. Hd. des ge}chä}tsführenden Vorsißenden Herrn Pastor A Eo hrmann, Godesberg A. ï
Zur Erfüllun gemäßen Aufgaben.
Volksheilstättenverein vom Roten Kreuz, Berl i.n W. 10, Cor-
nelius\straße 4 B. Grholungsstätten 2e.
Zugunsten seiner sazungs8gemäßen
seiner saßzungs-
Zugunslen feiner Heilanstalten und Berufs\chulen sowie seiner
Sammlung von Geld- und Sach- spenden sowie Werbung von Mit- liedern durch Zeitungsaufruke, erbeschreiben und mündliche Werbung.
Sammlung von Geldspenden durch Werbeschreiben und mündliche Wer- bung in Kreiten, bei denen eine be- sondere Anteilnahme an den Be- \strebungen des Bundes erwartet werden fann
Verjand von Werbeschreiben inner- halb der Kreise, zu denen der Berein auf Grund feiner bise herigen Werbetätigkeit bereits Be- ziehungen hat.
Der Minister für Volk3wohlfahrt. J. A.: Pokrang.
Preußfen zember 1927
bis 30. Sep-
Preußen tember 1928
bis 30. Juni reußen 1928 S
Aut Grund des § 20 der Verordnung über Handelsbeschränkungen vom 13. Juli 1923 — RGBI. S. 706 — und der Austührungs- anweijung vom 15. Juli 1923 habe ich dem Molkereidirefktor Ernst Velke in Köß|chau den Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbesondere mit Milch, Butter, Käse und dergl. jowie jede unmittelbare oder mittelbare Beteiligung an einem solhen Handel wegen Unzuverlässigfeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb mit Wirkung vom 25, Mai d J. untersagt.
Merjeburg, den 6. August 1927. Der Landrat. J. V.: Dr Spalding.
Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter Nr. 13268 das Geseg über die Verwaltung und Unterhaïtung
von Reichéwasserstraßen im Stromspaltungsgebtet der Elbe, vom 4. August 1927, und unter VE
Nr. 13 269 die Verordnung über die Uebertragung des Rechts zum Ausbau von Teilen der Dhünn an die Gemeinde Schlebusch,
vom 21. Juli 1927, Umfang + Bogen. Verkaufspreis 0,15 NM, Berlin, den 12. August 1927.
S C E O R N S2 S P E 1B S E E E E E E I Nichtamtliches.
Gesundheitswesen, Tierkrauktheiten und Absperrungs- maßregeln.
Das Erlöôichen der Maul- und Klauenteuche ist vom Schlacht- und Viehbof in Stuttgart am 9. August und vom Schlacht- und Viehhof in Dresden am 10. August 1927 amtlih gemeldet worden.