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Timestamp: 2016-12-09 00:13:46
Document Index: 366300085

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE']

I 301/06 (10.05.2007)
I 301/06
H.________, 1970, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin Heidi Koch-Amberg, Stauffacherstrasse 1, 6020 Emmenbrücke,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern, vom 28. Februar 2006.
Der 1970 geborene H.________ meldete sich am 3. Dezember 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach medizinischen und beruflichen Abklärungen verneinte die IV-Stelle Luzern mit Verfügung vom 17. März 2005 mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens einen Leistungsanspruch der Invalidenversicherung. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 18. Oktober 2005 fest.
Die von H.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 28. Februar 2006 ab.
H.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und ihm sei eine Invalidenrente von 100% zuzusprechen. Eventualiter sei ihm eine Invalidenrente von weniger als 100%, jedoch verbunden mit einer Arbeitsmöglichkeit in einem geschützten Rahmen, zuzusprechen. In jedem Fall sei ein Arbeitstraining bzw. ein Arbeitsversuch in einem geschützten Rahmen durchzuführen. Auf alle Fälle sei ein umfassendes psychiatrisches Obergutachten durch eine unabhängige Stelle zu erstellen. Schliesslich ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das kantonale Gericht hat die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschlägigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 36a Abs. 3 zweiter Satz OG).
Die Vorinstanz hat in sorgfältiger und in allen Teilen überzeugender Würdigung der Akten, insbesondere des Gutachtens der Dr. med. I.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 20. September 2004, und des Berichtes vom 28. Februar 2005 von A.________, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, festgestellt, dass kein relevanter psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert vorliegt, was zur Abweisung des Leistungsbegehrens führt. Auf die Begründung im angefochtenen Entscheid wird wiederum verwiesen (Art. 36a Abs. 3 zweiter Satz OG). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringen lässt, dringt nicht durch:
4.1 Soweit er bemängelt, dass die beiden Gutachten je nur aufgrund einer Sitzung verfasst worden seien, übersieht er einerseits, dass die genannten Berichte die von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an die Beweiskraft (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) klar erfüllen. Anderseits ist es, zumindest in liquiden Fällen, durchaus üblich, ein Gutachten nach einem gründlichen Aktenstudiums und einer einmaligen Konsultation zu erstellen.
4.2 Weitere Abklärungen sind entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht nötig. Vom psychiatrischen Gutachten abweichende fachärztliche Meinungsäusserungen im massgebenden Prüfungszeitraum liegen nicht vor. Dr. med. L.________, Innere Medizin FMH, auf den sich der Beschwerdeführer beruft, ist nicht Psychiater. Er räumt im Übrigen im eingereichten Schreiben vom 1. Juli 2006 selbst ein, dass der psychiatrische Ausschluss einer Depression und einer Minderintelligenz wahrscheinlich richtig gewesen ist. Soweit er weiter darauf hinweist, dass dies zumindest aus heutiger Sicht am Problem vorbei argumentiert sei, und damit sinngemäss eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend macht, wird übersehen, dass nach ständiger Rechtsprechung das Sozialversicherungsgericht die Gesetzmässigkeit des angefochtenen Einspracheentscheides in der Regel nach dem Sachverhalt beurteilt, der zur Zeit seines Erlasses gegeben war (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4 mit Hinweisen).
4.3 Angesichts der Schlüssigkeit der genannten Berichte sowie der darauf gestützten vorinstanzlichen Beweiswürdigung bedarf es der beantragten Einholung eines Obergutachtens nicht (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94).
4.4 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich beantragt, es sei ein Arbeitstraining oder ein Arbeitsversuch in einem geschützten Rahmen durchzuführen, ist dieser Antrag ebenfalls unbegründet. Abgesehen davon, dass die invaliditätsmässigen Anspruchsvoraussetzungen für berufliche Massnahmen offensichtlich nicht erfüllt sind, ist darauf hinzuweisen, dass die beantragte Beschäftigung in geschütztem Rahmen auf eine Sozialrehabilitation hinausliefe, was indes, von nicht gegebenen Ausnahmen abgesehen (Art. 8 Abs. 2 und 2bis IVG), nach geltendem Recht keine Aufgabe der Invalidenversicherung ist (BGE 127 V 121 E. 3b S. 127).
Das Gesuch um unentgeltlichen Verbeiständung wird abgewiesen.