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Timestamp: 2019-11-20 19:39:58
Document Index: 124037106

Matched Legal Cases: ['§ 574', 'BGH', '§ 111', '§ 142', '§ 114', '§ 113', '§ 91', '§ 4', 'EuG', '§ 4', 'Art. 13', '§ 67', '§ 67', '§ 569', '§ 569', '§ 569', '§ 5', '§ 4', '§ 5', '§ 8', '§ 8', '§ 2', '§ 2', '§ 127', '§ 135', '§ 135', '§ 135', '§ 137', '§ 116', '§ 40', '§ 3', '§ 106']

FF 5/2017, Versagung der Vaterschaftsfeststellung an im ... / 1 Gründe:
[1] I. Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass die Gerichte es ablehnen, ihn als Vater von mehreren in einer kalifornischen Fortpflanzungsklinik kryokonservierten Embryonen festzustellen. [2] 1. a) Der Beschwerdeführer lebt mit seinem Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Sie leben im gemeinsamen Haushalt mit zwei im Jahr 2012 von einer Leihmutter in Kali...mehr
AGS 5/2017, Vergleich über "Kosten des Rechtsstreits" be ... / 2 Aus den Gründen
Die gem. § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Rechtsbeschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Das Beschwerdegericht hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt: Maßgeblich für die Verteilung der Kosten des Rechtsmittelzuges sei die Kostenentscheidung des BGH v. 1.10.2013 und nicht die im Prozessvergleich vom 17.2.2015 ...mehr
zfs 5/2017, Persönliche Kalkulation der Höhe des "bedeut ... / 2 Aus den Gründen:
" … II. Die Beschwerde ist zulässig, aber unbegründet. Zu Recht hat das AG der Beschuldigten gem. § 111a StPO die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen und die Beschlagnahme des Führerscheins angeordnet. Die Angekl. ist eines Vergehens des unerlaubten Entfernens vom Unfallort gem. § 142 Abs. 1 StGB dringend verdächtig. Sie hat, nach anfänglichem Bestreiten, durch den schriftsätzl...mehr
AGS 5/2017, Unbeachtlichkeit eines Antrags eines nicht p ... / 2 Aus den Gründen
1. Die Beschwerde ist zulässig. a) Die Beschwerde ist wirksam eingelegt. Sie unterliegt nicht dem Anwaltszwang. Der in Unterhaltssachen geltende Anwaltszwang (§ 114 Abs. 1 FamFG) gilt auch für die sofortige Beschwerde gegen Kostenentscheidungen, die ohne eine Entscheidung in der Hauptsache getroffen werden (§§ 113 Abs. 1 FamFG, 91a Abs. 2 S. 1, 269 Abs. 5 S. 1 ZPO). Die sofort...mehr
AGS 5/2017, Erstattungsfähigkeit der Reisekosten des für ... / 1 Aus den Gründen
Die zulässige Beschwerde ist begründet. 1. Der angefochtene Beschluss hält der Überprüfung durch das Beschwerdegericht nicht stand, soweit Reisekosten und Abwesenheitsentgelt der Prozessbevollmächtigten des Klägers – ausgehend von deren Kanzleisitz – festgesetzt wurden. a) Gem. § 91 Abs. 1 S. 1, 2. Var. ZPO sind nur die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Ko...mehr
Honorargestaltung für Steuerberater 04/2017 / 4 Kanzleimarketing: Der professionelle Dienstleistungsprozess
Qualitätsmanagement kommt vor Marketing, denn bevor Sie sich in Marketing- und Vertriebsaktivitäten stürzen, sollten Sie grundlegende Gedanken über die Dienstleistungsprozesse anstellen, die hinter der jeweiligen Dienstleistung und dem jeweiligen Dienstleistungspaket stehen, die sie vermarkten wollen. Das birgt auch den Vorteil, dass Sie sich inhaltlich intensiv mit den Bedü...mehr
Schwarz/Widmann/Radeisen, UStG § 4 Nr. 28 [Lieferung von ... / 3 Einzelfälle
Rz. 51 Mit Urteil v. 17.2.2005 hatte der EuGH entschieden, dass sich private Glücksspielbetreiber entgegen der nationalen Regelung in § 4 Nr. 9 Buchst. b UStG, die insoweit eine Steuerbefreiung nur für Umsätze der zugelassenen öffentlichen Spielbanken gewährt, unmittelbar auf die Steuerbefreiung des Art. 13 Teil B Buchst. f der 6. EG-Richtlinie berufen können. Der BFH hatte ...mehr
Rz. 42 Als andere kulturelle Veranstaltungen kommen insbesondere z. B. Musikwettbewerbe, Volkswandertage, Schützen- und Trachtenfeste in Betracht. Rz. 43 Der Begriff der sportlichen Veranstaltung deckt sich gesetzestechnisch mit dem in § 67a AO verwendeten Begriff. Nach dem AEAO zu § 67a AO ist als sportliche Veranstaltung die organisatorische Maßnahme eines Sportvereins anzu...mehr
Rating und Rechnungslegung / 4.3.1 Grundsachverhalte
Rz. 18 Die quantitative Komponente steht häufig im Mittelpunkt der Ratingsysteme. Untersuchungen zeigen, dass die Güte der Insolvenzvorhersage über das Datenmaterial des Jahresabschlusses i. d. R. höher ist als die Verwendung von qualitativen Faktoren. Der Grund dafür wird in der höheren Subjektivität bei der Bewertung gesehen. Da Kreditinstitute i. d. R. keinen Einblick in ...mehr
Kündigung eines Mietvertrags wegen Belastung von Büroräumen mit DDT
Begriff BGB § 569 Abs. 1 Die Kündigung nach § 569 Abs. 1 BGB ist nicht erst dann möglich, wenn sich der Gesundheitszustand des Mieters, seiner Angehörigen oder Mitarbeiter bereits nachweisbar verschlechtert hat. Vielmehr genügt es, wenn eine Gefährdung der Gesundheit nach sachkundiger Beurteilung nicht ausgeschlossen werden kann. Im Allgemeinen setzt die Kündigung nach § 569 ...mehr
Rz. 13 Die Aufzucht und das Halten von Vieh unterliegen nur dann der USt, wenn diese Leistungen im Rahmen eines Leistungsaustauschs gegenüber Dritten erbracht werden. Das ist grundsätzlich nur dann der Fall, wenn fremdes Vieh aufgezogen oder gehalten wird. Nur in diesem Fall stellt sich also die Frage des anzuwendenden Steuersatzes. Die Aufzucht oder das Halten eigenen Viehs...mehr
Rz. 54 § 5 Abs. 3 S. 1 UmwStG betrifft den Fall, dass die Beteiligung an der übertragenden Körperschaft zu einem eigenen Betriebsvermögen des Gesellschafters der Personengesellschaft bzw. der natürlichen Person gehört; es muss sich um ein vom Betriebsvermögen des übernehmenden Rechtsträgers getrenntes Betriebsvermögen handeln. Daher fallen die zum Sonderbetriebsvermögen eine...mehr
Rz. 1 Die Ermittlung des Übernahmeergebnisses beim übernehmenden Rechtsträger ist im Fall der Verschmelzung einer Körperschaft auf eine Personengesellschaft bzw. eine natürliche Person in § 4 Abs. 4 bis 7 UmwStG geregelt. § 5 UmwStG enthält Sonderregelungen zur Ermittlung des Übernahmeergebnisses für Anteile an der übertragenden Körperschaft, die zum steuerlichen Übertragung...mehr
Mietrechts-Entscheidungen in Kurzfassung XLII / 4 §§ 8, 9 ZPO: Berechnung der Beschwer bei Räumungsklage
Der Wert der Beschwer in einer Streitigkeit über die Räumung von Wohnraum bestimmt sich gemäß §§ 8, 9 ZPO nach dem 3,5-fachen Jahreswert der Nettomiete, wenn es sich um ein Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit handelt. Die der Berechnung der Beschwer zugrunde liegende Nettomiete richtet sich danach, welche Miete der auf Räumung in Anspruch genommene Mieter nach dem von ihm beh...mehr
Tantieme: Instrument zur Erfolgsbeteiligung des GmbH-Ges ... / 6 Tatsächliche Verständigung über Tantiemen
Der Anlass, bei dem eine Tantieme von der Finanzverwaltung überprüft wird, ist regelmäßig die Betriebsprüfung. Beanstandet der Prüfer die Tantieme oder andere Vergütungsbestandteile, so sollte versucht werden, diese im Rahmen der Schlussbesprechung zum Gegenstand einer tatsächlichen Verständigung zu machen. D. h. Geschäftsführung und Betriebsprüfer einigen sich über die Beur...mehr
Roadmaps zur Einführung von Controllingstandards / 4.4 Prozesse und Schnittstellen
Teilprozessanalysen belasten zeitlich – daher: Wenig ist mehr Nun gilt es, die Prozesse mit Unterstützung des IGC-Prozessmodells auf Teilprozessebene zu standardisieren und die Schnittstellen zu externen Dienstleistern zu definieren. Die bei Kleinunternehmen in aller Regel anzutreffende Ressourcenknappheit führt zu Einschränkungen bei den notwendigen Teilprozessanalysen und -...mehr
Roadmaps zur Einführung von Controllingstandards / 1 Vom einzelnen Standard zur Roadmap
DIN SPEC 1086: Orientierung für gutes Controlling Einen praxisorientierten Orientierungsrahmen für gutes Controlling haben Vertreter von zehn Institutionen auf Initiative des Internationalen Controllervereins und unter Betreuung des DIN-Bereichs "Innovation und Standardisierung" im Jahr 2009 mit der Spezifikation DIN SPEC 1086:2009-04 des Deutschen Instituts für Normung e. V....mehr
Tantieme: Instrument zur Erfolgsbeteiligung des GmbH-Ges ... / Zusammenfassung
Überblick Tantiemen sind vertraglich vereinbarte, variable Zusatzleistungen, die an Geschäftsführer oder leitende Angestellte als Erfolgsbeteiligung gezahlt werden. Sie orientieren sich i. d. R. am Gewinn oder Umsatz, können aber auch vom Erreichen bestimmter Unternehmensziele oder von einer persönlichen Beurteilung abhängen. Rund 87 % der GmbH-Geschäftsführer in Industrieun...mehr
Rz. 167 Seit 1.4.1995 erbringt die soziale Pflegeversicherung Leistungen. Zu dem Zeitpunkt ist die Versicherung der Pflegepersonen als Nr. 17 in den Katalog des § 2 Abs. 1 eingefügt worden. Der Versicherungsschutz für die Pflegeperson soll Hemmnisse abbauen, die eine Pflege im häuslichen Bereich hindern könnten, und durch Verbesserung der sozialen Absicherung der Pflegeperso...mehr
Jung, SGB VII § 2 Versicherung kraft Gesetzes / 2.17 Einsatz zum Schutz der Rechtsordnung (Nr. 13 Buchst. c)
Rz. 134 Grundgedanke des Versicherungstatbestands Nr. 13 Buchst. c ist der Schutz der Personen, die für das Gemeinwohl – hier die Rechtsordnung – tätig werden. Die Vorschrift hat Bezug zu der Berechtigung eines jeden, gegen Straftaten einzuschreiten (§ 127 StPO). Der Schutz geht aber weiter als die dortige Berechtigung, da ein Eingreifen beim Verdacht einer aktuellen Strafta...mehr
Sommer, SGB V § 135 Bewertung von Untersuchungs- und Beh ... / 2.5 Umsetzung der Empfehlungen in die Praxis
Rz. 33 Allein die Empfehlung des G-BA, eine neue Methode in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufzunehmen, führt noch nicht dazu, dass Versicherte diese als Sachleistung erhalten können. Erforderlich ist hierfür vielmehr grundsätzlich die Bestimmung der abrechnungsfähigen ärztlichen Leistung im EBM (BSGE 88 S. 126, 128), der Bestandteil der Bundesmant...mehr
Einsatz und Förderung älterer Mitarbeiter / 10 Mitarbeiterbefragungen
Mitarbeiterbefragungen sollen die Stärken und Schwächen aufdecken, die durch das betriebliche Berichtswesen nicht erfasst werden. Sie sollen die Motivationslage, die Zufriedenheit und die Stimmung der Mitarbeiter sowie eventuelle Leistungshemmnisse aufzeigen. Mitarbeiterbefragungen werden schriftlich und anonym durchgeführt. Ein umfangreicher Fragenkatalog deckt ein möglichst...mehr
Einsatz und Förderung älterer Mitarbeiter / 9 Kontakthalten
Mitarbeiterführung geschieht in erster Linie über Kontakte des Vorgesetzten mit seinen Mitarbeitern in Form von Gesprächen. Zum einen sind dies die so genannten Mitarbeitergespräche , die in vielen Unternehmen zu bestimmten Anlässen (z. B. Zielvereinbarung, Zielerreichung, Beurteilung, Förderung, Anerkennung oder Kritik) als Führungsmittel empfohlen oder sogar ausdrücklich ge...mehr
GWG-Prüfung bis 31.12.2017: Schritt für Schritt zum steu ... / 4 Schritt 3: Selbstständige Nutzbarkeit
Nein, nicht selbstständig nutzbar, dann Ende der Prüfung. Ja, dann weiter mit Schritt 4. Wirtschaftsgüter, die ohne andere Gegenstände funktionieren, sind selbstständig nutzbar. Die Finanzverwaltung hat eine Liste erstellt mit Gütern, die auf jeden Fall als selbstständig nutzbar eingestuft sind: Hier einige Beispiele: Bestecke und Wäsche in Gaststätten, Hotels, Kantinen Einrichtu...mehr
Sommer, SGB V § 135 Bewertung von Untersuchungs- und Beh ... / 2.1 Definition der Untersuchungs- und Behandlungsmethode
Rz. 4 § 135 Abs. 1 Satz 1 regelt, unter welchen Voraussetzungen neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden Gegenstand der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung sind. Danach darf die Methode im ambulanten Bereich (vgl. die abweichende Regelung im stationären Bereich mit einer Erlaubnis mit Verbotsmonopol nach § 137 c sowie entsprechend in § 116 b Abs. 3 zur ambulanten spezialf...mehr
GWG-Prüfung bis 31.12.2017: Schritt für Schritt zum steu ... / 5 Schritt 4: GWG-Höchstgrenze eingehalten?
Nein, dann Ende der Prüfung. Ja, weil die Nettokosten eines Wirtschaftsguts nicht mehr als 150 EUR, zwischen 150,01 EUR und 410 EUR oder maximal 1.000 EUR betragen – dann profitieren Sie von den Steuervergünstigungen zu GWG. So werden die Nettokosten ermittelt Um zum Netto-Betrag zu gelangen, welcher maßgeblich für die Beurteilung ist, sind folgende Bestandteile abzuziehen:mehr
Leasinggesellschaften: Strukturierte Gesellschaften nach ... / 2.1 Definition und Relevanz
Rz. 3 Strukturierte Gesellschaften – auch Zweckgesellschaften oder Special Purpose Entities (SPE) genannt – werden als wirtschaftliche Einheiten definiert, die eng bemessene Geschäftszwecke erfüllen. Sie waren für Konzerne bis zum Inkrafttreten des BilMoG bzw. des IAS 27 in Verbindung mit SIC-12 ein Mittel der Bilanzpolitik um bestimmte Geschäftsvorgänge außerhalb der eigene...mehr
Abgerundet wird die Bilanzanalyse häufig die Cashflow-Betrachtung. Der Cashflow (CF) ist eine Messziffer zur Beurteilung der Selbstfinanzierungskraft eines Unternehmens. Er zeigt an, welche in der Abrechnungsperiode selbst erwirtschafteten Mittel dem Unternehmen frei zur Verfügung stehen, um z. B. Investitionen zu tätigen, Dividenden auszuschütten oder Schulden zu tilgen. Au...mehr
Tillmanns, Heise, u. a., BetrVG § 40 Kosten und Sachaufw ... / 2.2.2 Reisekosten
Rz. 19 Reisekosten können dem Betriebsratsmitglied unter anderem durch die Teilnahme an auswärtigen Sitzungen, z. B. des Gesamtbetriebsrats oder des Konzernbetriebsrats entstehen. In Betracht kommt auch der Besuch von Betriebsteilen oder Nebenbetrieben, für deren Mitarbeiter der Betriebsrat ein Mandat hat, ferner der Besuch von Wirtschaftsausschusssitzungen, die Teilnahme an...mehr
Betriebssicherheitsverordnung: Kommentar / 4.2 Gefährdungsbeurteilung
Mit der Novelle werden die Bestimmungen zur Gefährdungsbeurteilung deutlich erweitert und konkretisiert. § 3 Abs. 1 BetrSichV macht deutlich, dass auch bei der Verwendung von Arbeitsmitteln, die unter Beachtung der grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der für sie zutreffenden Binnenmarktvorschriften in den Verkehr gebracht und mit dem CE-Zeichen geke...mehr
Wer trägt Kosten für Blindgängerbeseitigung sowie für Vor- und Nacharbeiten?
Das Grundstück der Klägerin umfasst 76.000 m². Als Güterbahnhofsgelände ist es im Zweiten Weltkrieg massiv bombadiert worden. Anhand von Luftauswertungen sind 28 Blindgängereinschläge auf dem Grundstück identifiziert worden. Sondierungsmaßnahmen Das hat die Beklagte bei der Überprüfung in den Jahren Juli 2013 und 2014 durch verschiedene Sondierungsmaßnahmen festgestellt. Im Au...mehr
Begriff Erstellung eines Gesamtprofils von Mitarbeitern, um ihre Eignung für höher qualifizierte Aufgaben zu erkennen und sie gezielt fördern zu können. Anhand festgelegter Skalen wird eine systematische Beurteilung vorgenommen, sodass spezifische Talente entdeckt und Personalentwicklungsmaßnahmen geplant werden können.mehr
Beitrag aus Haufe TVöD Office Premium
Alkohol am Arbeitsplatz / 1.3.1 Frühphase
In der Frühphase der Erkrankung trinkt der gefährdete Mitarbeiter zur Entlastung seiner Probleme. Dadurch steigt seine Alkoholverträglichkeit. Allmählich kommt es zu Gedächtnislücken. Die tatsächlich eingenommene Trinkmenge wird verheimlicht. Das beschriebene Verhalten des Mitarbeiters bewirkt, dass er unter anderem zu spät nach dem Essen an den Arbeitsplatz kommt, diesen öft...mehr
Mitarbeiterbindung erfolgreich umsetzen / 2 Grad der Mitarbeiterbindung
Zur Messung des Grads der Mitarbeiterbindung (Bindungsintensität) können sowohl quantitative als auch qualitative Faktoren herangezogen werden. Diese sind sowohl vor Einführung eines Mitarbeiterbindungskonzepts zur Auswahl der unternehmensspezifischen Bindungsinstrumente sowie zur stetigen Erfolgskontrolle der eingesetzten Instrumente und eingeleiteten Maßnahmen notwendig. Zu...mehr
Jansen, SGB VI § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung / 2.2 Freiwillige oder private Krankenversicherung
Rz. 5 Es erhalten nur die freiwilligen Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung sowie die bei einem der deutschen Aufsicht unterliegenden privaten Krankenversicherungsunternehmen versicherten Rentner einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung. Die Mitgliedschaft kann auf freiwilliger Fortsetzung einer Pflichtmitgliedschaft bzw. Versicherungsberecht...mehr
Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung
Leitsatz Ein Verfügungsgrund besteht in der objektiv begründeten Besorgnis, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung des Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich erschwert werden kann. Allein der Umstand, dass bei Umsetzung eines Beschlusses im Falle seiner gerichtlichen Ungültigkeitserklärung Kosten für eine Folgenbeseitigung entste...mehr
Potenzialerkennung und -förderung / 3.3.1 Testverfahren und Feedback-Instrumente
Für die Potenzialerkennung und -förderung von Führungskräften und -nachwuchs stehen eine Reihe von unabhängigen Testverfahren- und Feedbackinstrumenten zur Verfügung, die in jedem Unternehmen eingesetzt werden können. Das passende Verfahren ergibt sich aus den Inhalten, die gemessen werden sollen. Beliebt sind Berufsinteressenstests, Intelligenztests, Persönlichkeitsverfahre...mehr
Potenzialerkennung und -förderung / 3.1 Dialog zwischen Führungskraft und Mitarbeiter
Im Dialog zwischen Führungskraft und Mitarbeiter ist die Feststellung des Entwicklungspotenzials jedes Mitarbeiters kein spezielles Thema , sondern stellt eine Standardaufgabe der Mitarbeiterführung dar. Im Rahmen des jährlichen Mitarbeitergesprächs sollte die Führungskraft aufgrund der Zielerreichung und Leistung sowie der Beurteilung von Fähigkeiten und Verhalten des Mitar...mehr
Potenzialerkennung und -förderung / Zusammenfassung
Überblick Die Potenzialerkennung und -förderung gehört zu den schwierigsten Aufgaben der Mitarbeiterentwicklung. Liegt doch das angenommene Potenzial in der Zukunft und kann heute nicht unmittelbar beobachtet werden. Es handelt sich also um eine mehr oder weniger gesicherte Prognose, die es durch geeignete Schritte und Maßnahmen zu verifizieren gilt. Trotz dieser Schwierigkei...mehr
Grenzwertbestimmung in der Gefährdungsbeurteilung psychi ... / 4.3 Beurteilung im Workshop
Unabhängig davon, ob der Einstieg in die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen durch ein Übersichts-Screening mittels einer Befragung aller Mitarbeiter oder Prüfung der Arbeitsbereiche und Tätigkeiten durch Experten unter Verwendung einer Checkliste erfolgt ist und Auffälligkeiten in bestimmten Bereichen/Abteilungen oder Tätigkeiten identifiziert worden sind, eignen...mehr