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Timestamp: 2016-10-22 13:44:07
Document Index: 353265778

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 79', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 81', 'BGE', 'Art.79', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 19', 'Art. 9', 'Art. 99']

7B.39/2004 (22.03.2004)
7B.39/2004 /rov
Neusch�tzung,
SchKG-Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen vom 17. Februar 2004 (NR040003/U).
Das Betreibungsamt Greifensee zeigte Z.________ am 4. September 2003 in der Betreibung Nr. ... an, dass die betreibungsamtliche Sch�tzung des zu verwertenden Grundst�ckes (Wohnhaus A.________, Grundregisterblatt Nr. ..., Kat. Nr. ..., Plan ..., Assek. Nr. ...) Fr. 2'050'000.-- betrage. Am 15. September 2003 gelangte Z.________ als Schuldnerin und Eigent�merin an das Bezirksgericht Uster als unterer Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen und beantragte, die Sch�tzung sei aufzuheben und das Grundst�ck neu zu sch�tzen. Mit Beschluss vom 17. Dezember 2003 wies die untere Aufsichtsbeh�rde das Betreibungsamt an, in der fraglichen Betreibung den vom beauftragten Sachverst�ndigen ermittelten Sch�tzwert des Pfandobjekts von Fr. 2'750'000.-- (Gutachten vom 8. Dezember 2003) zu �bernehmen. Hiergegen erhob Z.________ Beschwerde, welche das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen mit Beschluss vom 17. Februar 2004 abwies.
Z.________ hat den Beschluss der oberen Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 8. M�rz 2004 (Postaufgabe 6. M�rz 2004) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und es sei eine neue Sch�tzung anzuordnen; eventuell sei der Beizug eines Geometers anzuordnen. Weiter verlangt sie aufschiebende Wirkung.
2.1 Streitigkeiten �ber die H�he der Sch�tzung des Grundst�ckwertes werden endg�ltig durch die kantonale Aufsichtsbeh�rde beurteilt (Art. 9 Abs. 2 VZG). Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts kann einen derartigen Ermessensentscheid einzig daraufhin �berpr�fen, ob die kantonale Aufsichtsbeh�rde allenfalls bundesrechtliche Verfahrensvorschriften oder das ihr zustehende Ermessen �berschritten oder missbraucht habe (vgl. Art. 19 Abs. 1 SchKG). Letzteres trifft dann zu, wenn Kriterien mitber�cksichtigt worden sind, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht geblieben sind (dazu BGE 120 III 79 E. 1 S. 80 f.; 110 III 69 E. 2 S. 71).
2.2 Gem�ss Art. 79 Abs. 1 OG ist in der Beschwerdeschrift kurz darzulegen, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern diese durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (BGE 119 III 49 E. 1).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst, dass der vom Sachverst�ndigen eingesetzte Landwert von Fr. 560.--/m2 zu tief sei, weil auf dem Grundst�ck noch weitere zus�tzliche Bauten erstellt werden k�nnten und dies nicht (als wertvermehrend) ber�cksichtigt worden sei. Dieses Vorbringen ist von vornherein unbehelflich, da Grundst�cksteile, die zuk�nftige Erweiterungsbauten erlauben, nicht in den Landwert einzurechnen sind (Naegeli/Wenger, Der Liegenschaftensch�tzer, 4. Aufl. 1997, S. 49). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde zu Unrecht geschlossen habe, dass der vom Sachverst�ndigen ermittelte Landwert in der Bauzone von Fr. 560.--/m2 nicht zu beanstanden sei.
3.2 Die Vorinstanz hat festgehalten, dass der Sachverst�ndige f�r das Wohnhaus eine Kubatur von 2'681 m3 errechnet habe, w�hrenddem die beiden von der Beschwerdef�hrerin eingereichten privaten Sch�tzungen (vom 14. Juni 2002 und 11. April 1990) von einer Kubatur von 3'110 m3 ausgingen, wobei letztere ausdr�cklich das Garagengeb�ude umfasse. Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, die Feststellung, dass auf dem Grundst�ck ein Garagengeb�ude bestehe, sei "aktenwidrig". Dass die obere Aufsichtsbeh�rde die erw�hnten Aktenstellen unrichtig (d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut) wahrgenommen habe, behauptet die Beschwerdef�hrerin nicht; im �brigen deutet nichts auf ein offensichtliches Versehen der oberen Aufsichtsbeh�rde hin (vgl. Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG; BGE 109 II 159 E. 2b S. 162; 104 II 68 E. 3b S. 74). Soweit die Beschwerdef�hrerin kritisiert, es bestehe kein Garagengeb�ude, handelt es sich um Bestreitungen in tats�chlicher Hinsicht, die im vorliegenden Verfahren nicht ber�cksichtigt werden k�nnen (Art.79 Abs. 1 OG). Die obere Aufsichtsbeh�rde hat sodann erwogen, dass die Differenz von 1/7 zwischen der Kubatur gem�ss dem Gutachten des Sachverst�ndigen und den beiden privaten Gutachten nicht erheblich sei. Der Geb�udeinhalt kann nach verschiedenen Berechnungsnormen und auf verschiedene Weise ermittelt werden (Naegeli/ Wenger, a.a.O., S. 6). Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, inwiefern die obere Aufsichtsbeh�rde ihr Ermessen rechtswidrig ausge�bt habe, wenn sie die im Gutachten des Sachverst�ndigen ermittelte Kubatur nicht beanstandet hat.
3.3 Die im angefochtenen Beschluss anhand des Sachverst�ndigengutachtens festgestellte Bauzonenfl�che (1'810 m2) des Grundst�cks betrifft eine f�r das Bundesgericht verbindliche Tatsachenfeststellung (Art. 63 Abs. 2 OG i.V.m Art. 81 OG), deren - von der Beschwerdef�hrerin behauptete - Unrichtigkeit nicht mit Beschwerde nach Art. 19 Abs. 1 SchKG ger�gt werden kann.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin versucht vergeblich, vom Versicherungswert des Geb�udes auf die Unrichtigkeit des Sch�tzungsergebnisses des Sachverst�ndigen zu schliessen. Nach Art. 9 Abs. 1 (Art. 99 Abs. 1) VZG bestimmt sich die Sch�tzung unabh�ngig von einer Kataster- oder Brandassekuranzsch�tzung. Die obere Aufsichtsbeh�rde hat zu Recht die Geb�udeversicherungssumme bei der Best�tigung der Sch�tzung des Sachverst�ndigen ausser Acht gelassen. Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin, dem Betreibungsamt Greifensee und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen schriftlich mitgeteilt.