Source: http://www.jurablogs.com/topic/informationsrecht
Timestamp: 2017-11-21 23:25:10
Document Index: 135041477

Matched Legal Cases: ['§ 166', '§ 166', 'BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 97']

INFORMATIONSRECHT - JuraBlogs
…Das in § 166 Abs. 3 HGB geregelte außerordentliche Informationsrecht des Kommanditisten ist nicht auf Auskünfte beschränkt, die der Prüfung des Jahresabschlusses dienen oder zum Verständnis des Jahresabschlusses erforderlich sind. Vielmehr erweitert § 166 Abs. 3 HGB das Informationsrecht des Kommanditisten bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch auf Auskünfte über ……
… Seit Jahren organisiert das hiesige Institut Podcasts zu diversen Fragen des Informationsrechts. Jetzt gibt es eine neue Folge. Nicht erst seit der aktuellen Entscheidung des LG Berlin (Urt. v. 17.12.2015, Az. 20 O 172/15) ist der „Digitale Nachlass“ ein heiß diskutiertes Thema. Christoph Brünger und Michael Thiesen gehen anlässlich des…
… BGH-Pressemitteilung vom 26.11.2015 Urteile vom 26. November 2015 – I ZR 3/14 und I ZR 174/14 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Verfahren über die Haftung von Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), für Urheberrechtsverletzungen Dritter entschieden…
Malte Dedden/ Conle§iin Medienrecht- 95 Leser - November 26, 2015 9:26am
… Vierter Frankfurter IT-Rechtstag am 27./28.11.2015 in Frankfurt am Main - eine der letzten Gelegenheiten, Fortbildung im IT-Recht im Jahre 2015 zu besuchen. EuGH und Gesetzgeber treten aufs Gas: IT-Sicherheitsgesetz, Zusammenspiel von Behörden bei grenzüberschreitenden IT-Geschäftsmodellen und natürlich die Safe-Harbor-Entscheidung verlangen…
… Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat im Eilrechtsverfahren (Beschluss vom 16.10.2015 - 8 B 1028/15) die Vergabe von 20 Konzessionen an Sportwettenanbieter gestoppt. In der Beschlussbegründung wird vom 8. Senat zunächst das institutionelle Konstrukt der Glücksspielkommission (GK), welches u.a. über die Vergabe von Sportwettenlizenzen…
beck-blog- 40 Leser - November 6, 2015 10:17am
… Nach der viel Staub aufwirbelnden Entscheidung der EuGH in Sachen „Schrems“ von letzter Woche (siehe im Blog hier), meint jetzt das "Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz" (ULD) Schleswig-Holstein in einer Stellungnahme, dass auch die EU Standardklauseln unzulässig“ seien. Das sind von der EU Kommission abgesegnete Musterverträge, die…
Axel Spies/ beck-blogin Medienrecht- 76 Leser - October 14, 2015 3:36pm
… Sehr geehrter Herr Müller von Blumencron, Chefredakteur für Digitale Produkte, seit einiger Zeit erhalte ich Ihren Brief beim Online-Besuch der FAZ: "Liebe Leserin, lieber Leser, wir freuen uns, dass Sie FAZ.NET nutzen. Jeden Tag arbeitet unsere Redaktion die wichtigsten Ereignisse für sie auf, berichtet, analysiert, kommentiert. Viele…
beck-blog- 499 Leser - October 12, 2015 9:00am
… EU-Parlament und Rat haben in den Trilog-Verhandlungen doch noch eine Einigung zum TSM-Paket erzielen können. Die Einigung betrifft vornehmlich das EU-Roaming und Netzneutralität. Der Einigungstext beinhaltet nun nicht den Begriff Netzneutralität und spricht von „Gewährleistung des Zugangs zu einem offenen Internet“. Zu den Hintergründen s. Spies…
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Bundespräsident Christian Wulff nimmt in einem Interview mit ARD und ZDF zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen Stellung. Die Fragen stellen Ulrich Deppendorf für die ARD und Bettina Schausten für da...