Source: http://www.buzer.de/gesetz/3415/Aenderungen_SGB_XII_vom_01.01.2012.htm
Timestamp: 2017-10-17 03:53:50
Document Index: 347151680

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 43', '§ 39', '§ 43', '§ 28', '§ 28']

Änderungen SGB XII vom 01.01.2012
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > alle Fassungen > Gesamtsynopse 01.01.2012
Synopse aller Änderungen des SGB XII am 01.01.2012
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Januar 2012 geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SGB XII.
SGB XII a.F. (alte Fassung)
SGB XII n.F. (neue Fassung)
durch § 2 V. v. 17.10.2011 BGBl. I S. 2090
durch Artikel 1 G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2563
← frühere Fassung von § 46a
aktuelle Fassung § 46a zeigen
§ 46a Bundesbeteiligung
(1) Der Bund beteiligt sich zweckgebunden an den Leistungen nach diesem Kapitel, um diejenigen Ausgaben auszugleichen, die den Trägern der Sozialhilfe nach § 43 Abs. 1 wegen der Nichtanwendung von § 39 Satz 1 sowie nach § 43 Abs. 2 wegen der Nichtberücksichtigung von Unterhaltsansprüchen entstehen (Bundesbeteiligung). Der Bund trägt
im Jahr 2009 einen Anteil von 13 vom Hundert,
im Jahr 2010 einen Anteil von 14 vom Hundert,
im Jahr 2011 einen Anteil von 15 vom Hundert und
ab dem Jahr 2012 jeweils einen Anteil von 16 vom Hundert
der Nettoausgaben im Vorvorjahr. Nettoausgaben nach Satz 2 sind die vom Statistischen Bundesamt nach dem Stand vom 1. April eines Jahres für das Vorvorjahr ermittelten reinen Ausgaben für Leistungen ohne Gutachtenkosten.
(2) Der Anteil eines Landes an den vom Bund für ein Kalenderjahr nach Absatz 1 zu übernehmenden Ausgaben entspricht dessen Anteil an den bundesweiten Nettoausgaben des Vorvorjahres nach Absatz 1 Satz 3 (Länderanteile). Die Länderanteile sind auf zwei Dezimalstellen zu berechnen; die zweite Dezimalstelle ist um eins zu erhöhen, wenn sich in der dritten Dezimalstelle eine der Ziffern von 5 bis 9 ergeben würde.
(3) Die sich nach Absatz 2 ergebenden Länderanteile sind vom Bund zum 1. Juli eines Jahres zu zahlen.
(1) Der Bund trägt ab dem Jahr 2012 jeweils einen Anteil von 45 vom Hundert der Nettoausgaben nach diesem Kapitel im Vorvorjahr.
(2) Die Höhe der für die Erstattung durch den Bund nach Absatz 1 in einem Kalenderjahr zugrunde zu legenden Nettoausgaben entspricht den in den Ländern angefallenen reinen Ausgaben der Träger der Sozialhilfe nach diesem Kapitel, die vom Statistischen Bundesamt ermittelt werden; zugrunde zu legen sind die Nettoausgaben des Vorvorjahres nach dem Stand vom 1. April des Jahres, in dem die Bundesbeteiligung gezahlt wird. Die Bundesbeteiligung wird jeweils zum 1. Juli an die Länder gezahlt.
← frühere Fassung von Anlage
nächste Fassung von Anlage →
aktuelle Fassung Anlage zeigen
Anlage (zu § 28) Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
gültig ab | Regel-
bedarfsstufe 1 | Regel-
bedarfsstufe 2 | Regel-
bedarfsstufe 3 | Regel-
bedarfsstufe 4 | Regel-
bedarfsstufe 5 | Regel-
bedarfsstufe 6
1. Januar 2011 | 364 | 328 | 291 | 287 | 251 | 215
1. Januar 2012 | 374 | 337 | 299 | 287 | 251 | 219
Für ein leistungsberechtigtes Kind vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.
Für ein leistungsberechtigtes Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.
Link zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/3415/Aenderungen_SGB_XII_vom_01.01.2012.htm