Source: https://www.clever-in-rente.de/agb/
Timestamp: 2020-05-27 21:50:46
Document Index: 363908628

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§ 536', '§6', '§8', '§10', '§ 536', '§ 536', '§ 536', '§11', '§14', '§16', '§17']

AGB | Clever-in-Rente!
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Buber UG haftungsbeschränkt
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einer juristischen Person in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(1) Diese Vertragsbedingungen gelten für die Nutzung der Software durch den Kunden gemäß der aktuellen Produktbeschreibung . Die Nutzung wird über ein Benutzerkonto auf www.clever-in-rente.de ermöglicht.
(2) Die Software wird vom Anbieter als webbasierte Software as a Service (SaaS)- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Dem Kunden wird ermöglicht, die auf den Servern des Anbieters bzw. eines vom Anbieter beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke für die Mitarbeiter des Standortes zu nutzen und seine Daten mit ihrer Hilfe zu speichern und zu verarbeiten. Die Bereitstellung der Software erfolgt nach Registrierung und Freischaltung mittels Gutscheincode. Sie ist auf ein Kundenkonto mit einem Zugang pro Kunde beschränkt.
(3) Die Lizenz umfasst die Erstellung von Berichten ausschließlich für Mitarbeiter des Standortes.
§3 Registrierung, Zustandekommen des Nutzungsvertrags, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.clever-in-rente.de/ .
Registernummer HRB 25491
Der Interessent gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
1) Auswahl des/der gewünschten Produkte/s
2) weiter in den Warenkorb
3) weiter zur Kasse
4) Angabe der Rechnungsdetails
5) Zustimmung zu den AGB und Datenschutzbestimmung
6) Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“
Der Interessent kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.clever-in-rente.de/agb einsehen.
(2) Soweit die Software ausschließlich auf den Servern des Anbieters oder eines von diesem beauftragten Dienstleisters abläuft, bedarf der Kunde keiner urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Software, und der Anbieter räumt auch keine solchen Rechte ein. Der Anbieter räumt dem Kunden aber für die Laufzeit des Vertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen.
§5 Verfügbarkeit der Software
(1) Es ist der Anspruch des Anbieters eine hohe Verfügbarkeit der Software zu gewährleisten, er behält sich jedoch vor, den Service zeitweilig einzustellen, wenn dies aus technischen Gründen notwendig ist. Der Anbieter versucht den Fehler dann schnellstmöglich zu beheben, um den Service wieder herzustellen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich beim Anbieter anzuzeigen. Unterlässt der Kunde diese Mitwirkung, gilt § 536c BGB entsprechend.
§6 Rechte zur Datenverarbeitung, Datensicherung
(3) Der Anbieter sichert die Daten des Kunden auf dem vom Anbieter verantworteten Server regelmäßig auf einem externen Backup-Server. Der Kunde kann diese Daten, soweit technisch möglich, jederzeit zu Sicherungszwecken exzerpieren und ist verpflichtet, dies in regelmäßigen üblichen Abständen zu tun.
(4) Zusätzlich zu diesem Vertrag hat der Anbieter einen Vertrag zur Datenverarbeitung mit dem Anbieter des Servers und der Rechenleistung abgeschlossen, da zur Nutzung der Software auf dem vom Anbieter technisch verantworteten IT-Systemen personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet werden.
(3) Die Meldung erfolgt per E-Mail an tim.buber@clever-in-rente.de
§8 Vergütung, Zahlung, Fälligkeit
Der Preis zur Nutzung der Software schließt Nutzungsdauer für 1 Jahr ein und orientiert sich an der Anzahl der Mitarbeiter/innen am Standort.
Bis 50 Mitarbeiter am Standort 149 € zzgl. MwSt.
51 bis 200 Mitarbeiter am Standort 249 € zzgl. MwSt.
201 bis 500 Mitarbeiter am Standort 399 € zzgl. MwSt.
501 bis 1000 Mitarbeiter am Standort 649 € zzgl. MwSt.
1001 bis 3000 Mitarbeiter am Standort 999 zzgl. MwSt.
Über 3000 Mitarbeiter am Standort auf Anfrage
Mit Abschluss des Vertrages wird dem Kunden eine Rechnung zugeschickt, die innerhalb von 14 Tagen durch Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto beglichen werden muss
(2) Die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung seiner Daten obliegt dem Kunden. Das gilt auch für den Anbieter im Zuge der Vertragsabwicklung überlassene Unterlagen.
§10 Gewährleistung, Haftung und Schadensersatz
(1) Es gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung in Mietverträgen. Die §§ 536b BGB(Kenntnis des Mieters vom Mangel bei Vertragsschluss oder Annahme), 536c BGB (Während der Mietzeit auftretende Mängel; Mängelanzeige durch den Mieter) finden Anwendung. Die Anwendung des § 536a Abs. 2 BGB (Selbstbeseitigungsrecht des Mieters) ist jedoch ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist auch die Anwendung von § 536a Abs. 1 BGB (Schadensersatzpflicht des Vermieters), soweit die Norm eine verschuldensunabhängige Haftung vorsieht.
(2) Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, so haftet der Anbieter hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären. Der Kunde wird eine regelmäßige und vollständige Datensicherung selbst oder durch einen Dritten durchführen bzw. durchführen lassen und ist hierfür allein verantwortlich.
(3) Um die Richtigkeit der Daten zu überprüfen, wurden umfangreiche Tests durchgeführt. Täglich werden automatisierte Tests durchlaufen, um die Ergebnisse zu prüfen. Trotz aller Sorgfalt wird für die Ergebnisse keine Gewähr übernommen. Die Haftung wird ausgeschlossen. Sollte der Kunde einen Fehler erkennen, ist er verpflichtet, dies dem Anbieter sofort mitzuteilen.
§11 Kundendaten und Freistellung von Ansprüchen Dritter
(1) Der Vertrag kann von beiden Seiten jeweils zum Ablauf der Vertragslaufzeit mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Sofern der Lizenznehmer gegen eine der Bestimmungen dieses Vertrages verstößt, insbesondere die vertragsgegenständliche Software Dritten überlässt, ist der Lizenzgeber berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn eine Fortsetzung für ihn infolge des Verstoßes unzumutbar wird.
(3) Wenn der Kunde bei Vertragsabschluss das Paket für eine zu geringe Anzahl von Mitarbeitern bestellt hat, behält sich der Anbieter die sofortige Kündigung des Vertrages offen. Außerdem ist der Kunde dann verpflichtet, den Differenzbetrag unmittelbar zu begleichen.
(4) Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich um 1 Jahr zu gleichen Konditionen.
(5) Nach Beendigung des Vertrags hat der Anbieter sämtliche vom Kunden überlassenen und sich noch im Besitz des Anbieters befindlichen Unterlagen sowie Datenträger, die im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag stehen, an den Kunden zurückzugeben und die beim Anbieter gespeicherten Daten zu löschen, soweit keine Aufbewahrungspflichten oder -rechte bestehen.
(2) Die Informationen sind dann keine vertraulichen Informationen im Sinne dieser Ziffer 13, wenn sie der anderen
Partei bereits zuvor bekannt waren, ohne dass die Informationen einer Vertraulichkeitsverpflichtung unterlegen hätten,
(3) Die Verpflichtungen nach dieser Ziffer 13 überdauern das Ende dieser Vereinbarung.
§14 Übertragung der Rechte und Pflichten
Die Lieferung erfolgt durch Zusendung eines Gutscheincodes an die angegebene E-Mail Adresse.
Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Tagen.
§16 Nebenabreden und Vertragsänderungen
Neben diesem Vertrag werden nur auf ausdrücklichem Wunsch Nebenabreden oder Vertragsänderungen getroffen. Etwaige mündliche Absprachen sollen verschriftlicht werden und allen Vertragspartner unmittelbar nach Absprache zugänglich gemacht werden.
§17 Vertragsort und -sprache
Verträge werden nur mit Vertragspartner in Deutschland geschlossen und als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
Gratis AGB erstellt mit Unterstützung von agb.de