Source: http://www.scooter-palace.at/agb.php
Timestamp: 2020-01-18 09:10:34
Document Index: 142248612

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 7', 'Art. 6', 'Art 15', 'Art 16', 'Art 17', 'Art 18', 'Art 20', 'Art 21']

AGB / KFZ-Aicher / Scooter-Palace
Tel: 0699 / 10978014 Allgemein - AGB
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Allgemeine Geschäftbedingungen und Datenschutzerklärung
§ 1 Grundlegende Bestimmungen (1). Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Scooter Palace, Wienerstraße 5, 4800 Attnang - Puchheim, Österreich - nachfolgernder Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite http://www.scooter-palace.at des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtskräftige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung Ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. (3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per Email, schriftlich oder über ein auf der Internetpräsenz integrierten Anfrageformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Kaufdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebots per Email, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
§ 2 Vertragsgegenstand, Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Ersatzteilen. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages (1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. (2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online - Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Nach Aufrufen der Seite „zur Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf die Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Eingaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Bestätigen der AGB´s sowie Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „jetzt kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen können auch direkt im Bestellformular mittels Drucken auf das Button AGB zum Lesen oder auch zum Drucken abgerufen werden. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsabschluss führt. Diese automatisierte Email beinhaltet Zahlungseinweisung (Bestellinhalt, Versanddaten, Verwendungszweck, Kontodaten des Anbieters,...) es werden ausschließlich Zahlungen per Vorkasse entgegengenommen. (3) Erst durch Zahlungseingang auf dem Konto des Anbieters, bekommt der Kunde eine Email über Zahlungseingang sowie wann die Ware versendet wird. Sollte der Kunde binnen 5 Tagen nach Zahlungseingang beim Anbieter keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. (4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Preise, Versandkosten (1) die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise für Lieferungen innerhalb Österreich dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich alle anfallenden Steuern. (2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Bei Lieferungen außerhalb Österreich sind die Versandkosten gesondert gegliedert und werden auf Wunsch per Email bekannt gegeben. Auch anfallende Zölle, Gebühren oder Steuern sind vom Kunden zu zahlen, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörde. (3) der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen (1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich nochmals bei dem Bestellvorgang auf der Homepage unter Zusammenfassung Ihre Bestellung. (2) Es kann ausschließlich per Vorkasse bezahlt werden. (3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
§ 6 Rücknahme und Umtausch, Ersatzteile die von Seiten des Käufers fehl bestellt oder für die kein Bedarf mehr besteht, werden nicht zurückgenommen. Ausnahme, der Verkäufer hat die falschen Artikel geliefert, oder die Ware ist beschädigt. Der Kunde muss dies jedoch schnellstmöglich dem Verkäufer melden. In diesem Fall steht dem Kunden ein kostenloser Umtausch der Ersatzteile zu.
§ 7 Eigentumsvorbehalt (1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§ 8 Gewährleistung (1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. (2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
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