Source: http://www.petermeyerverlag.de/agb_haftungsausschluss.0.html
Timestamp: 2017-12-18 12:57:08
Document Index: 213104484

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art 246', '§ 3']

Peter Meyer Verlag: AGB/Haftungsausschluss
» Kontakt & Impressum» AGB/Haftungsausschluss
Hier können Sie die AGB Büchershop als PDF (5 Seiten) herunterladen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. Verbraucherinformationen von pmv, einschließlich Widerrufsbelehrung im Anhang,
in der Fassung vom 18. März 2016
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden, die Bücher und sonstige gedruckte Verlagserzeugnisse als Endbezieher über unseren Internet-Büchershop bestellen und kaufen möchten. Die AGB finden keine Anwendung auf gewerbliche Wiederverkäufer, z.B. Buchhandlungen. An Wiederverkäufer liefert pmv in aller Regel über seine Auslieferungen zu deren Geschäftsbedingungen und den dort gespeicherten Bezugskonditionen aus. Darüber erhalten Wiederverkäufer bei der jeweiligen Auslieferung Auskunft.
D: Prolit in Fernwald-Annerod
Für unsere Online-Angebote aus dem Internet-Datenshop gelten gesonderte AGB, siehe neben stehend.
Anbieter dieser Angebots und Ihr Vertragspartner ist
Tel: 0049(0)69/4056257-0
Fax: 0049(0)69/4056275-29
eMail: info@PeterMeyerVerlag.de
Die Preise auf unserer Webseite sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. pmv liefert über seine Partnerbuchhandlung Germinal Medienhandlung GmbH und dies innerhalb Deutschlands portofrei. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands gelten folgende Versandkostenpauschalen:
Übrige Welt: Versandkostenpauschale 15,00 Euro.
Preisänderungen, auf die pmv keinen Einfluss hat, bleiben auch nach Vertragsschluss vorbehalten. Die gesetzliche Buchpreisbindung zwingt pmv, die jeweils aktuell gültigen Buchpreise in Rechnung zu stellen, die in seltenen Ausnahmefällen kurzzeitig von den auf den Webseiten genannten Preisnennungen abweichen können.
Im Falle eines Widerrufs (siehe Ziffer 5 der anhängenden Verbraucherinformationen) haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Wir bearbeiten Bestellungen spätestens am auf die Bestellung folgenden Arbeitstag.
Wir liefern Ware spätestens innerhalb von 4 Arbeitstagen nach Eingang Ihrer Bestellung aus. Die Auslieferung der Ware erfolgt über unseren Partnerbuchhandlung Germinal Medienhandlung GmbH. Es gelten dann die Liefer- und Zahlungsbedingungen der Germinal Medienhandlung GmbH.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgen Lieferungen an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.
Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist, Übermittlungs- oder Datenbankfehler vorliegen, kann pmv die Bestellung nicht ausführen und behält sich den Rücktritt vor. Hierüber wird der Besteller unverzüglich informiert, sofern pmv die Bestellung vorliegt. Einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis wird pmv unverzüglich rückerstatten.
Der Kaufpreis ist sofort fällig ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung. Die Rechnung liegt der Warenlieferung bei. Sie können wahlweise per Überweisung, Bankeinzug oder Kreditkarte bezahlen.
7. Vergriffene oder noch nicht erschienene Werke
In einigen Fällen bewerben wir Werke, die noch nicht erschienen sind und für die wir lediglich circa-Preise angeben haben. Bei Angaben von circa-Preisen ist keine verbindliche Bestellung möglich. Auf Wunsch merken wir uns Ihre (unverbindliche) Bestellanfrage jedoch vor und informieren Sie, sobald das Buch erschienen ist. Ihre Anfrage senden Sie bitte an info@PeterMeyerVerlag.de. Sie haben dann die Möglichkeit, das Buch zu dem aktuellen Ladenpreis zu bestellen oder von einer Bestellung abzusehen. Restexemplare vergriffener Werke und leicht angestoßene Ware in unserem „Schnäppchenmarkt“ (Angebot besteht nur von Zeit zu Zeit) werden ausschließlich ab Verlag geliefert.
Sie haben als Verbraucher ein Widerrufsrecht. Die genauen Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte Ziffer 5 der anhängenden Verbraucherinformation.
Etwaige Reklamationen richten Sie bitte an den jeweiligen Rechnungsabsender Germinal Medienhandlung GmbH.
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, eMail-Adresse, Telefonnummer, ggf. Telefaxnummer, Bankverbindung) erheben, verarbeiten und speichern wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer ausführlichen Datenschutzerklärung.
Soweit Sie beim Besuch auf unserer Internetseite Ware bestellen, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:
1. Vertragssprache:
2. Wesentliche Merkmale der Ware:
Warenspezifische Informationen, z.B. Preisangaben, Bilddarstellungen u.s.w. finden Sie in unserem Bücher-Shop unmittelbar bei der Beschreibung der Produkte.
3. Information zum Zustandekommen des Vertrages / Korrekturmöglichkeit:
Ihre Bestellung wird ausgelöst, wenn Sie die ausgewählte/n Ware/n in den Warenkorb legen und auf »Bestellung abschicken« klicken. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per eMail informiert. Die automatische Zugangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen.
4. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit:
Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung bzw. von einer Annahme Ihrer Bestellung abzusehen, wenn die bestellte Ware dauerhaft nicht verfügbar ist und von uns auch nicht kurz- oder mittelfristig hergestellt oder beschafft werden kann. Dies ist nur im Ausnahmefällen denkbar, etwa, wenn die Auflage eines Buches vollständig vergriffen ist und die Veranstaltung einer neuen Auflage nicht in Betracht kommt. Wir werden Sie in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls bereits gezahlten Kaufpreis zurückerstatten.
Verbraucher haben bei Bestellungen über das Internet ein gesetzliches Widerrufsrecht. Nach dem Gesetz ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bei Bestellung über die Versandbuchhandlung Germinal Medienhandlung GmbH (siehe auch dort):
35461 Fernwald, Deutschland
Fax: 0049(0)641/943251
Alfred Kobel (akobel@germinal.de)
Klaus Haßler (khassler@germinal.de)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
6. Speicherung von Daten:
Die EU-Kommission hat für Verbraucher eine Online-Schlichtungsplattform zur Streitbeilegung bei Beschwerden betreffend vertragliche Verpflichtungen aus Online-Verträgen (Online-Shops) eingerichtet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/?
8. Sonstige Pflichtangaben
Weitere Pflichtangaben, z.B. Angaben zu den Versandkosten, finden Sie im Rahmen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
pmv Peter Meyer Verlag, Annette Sievers & Peter Meyer GbR
Unsere eMail-Adresse finden Sie unter »Der Verlag: Kontakt & Impressum«.
Hier können Sie die AGB Datenshop als PDF (3 Seiten) herunterladen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des pmv Peter Meyer Verlags (nachfolgend pmv genannt) für die Nutzung seines Onlinedienstes (Datenshop), in der Fassung vom 5. Aug 2016
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle von pmv entgeltlich sowie unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte. Sie gelten für Privatkunden und jede Einzelabrufung. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB finden keine Anwendung auf gewerbliche Wiederverkäufer, z.B. eBook-Anbieter, Sport- oder Radfachgeschäfte. An Wiederverkäufer liefert pmv in aller Regel über seine Dienstleister zu deren Geschäftsbedingungen und den dort gespeicherten Bezugskonditionen. Darüber erhalten Wiederverkäufer bei dem jeweiligen Dienstleister Auskunft. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss erfolgt nur in deutscher Sprache.
Für unsere Buch-Angebote aus dem Internet-Büchershop gelten gesonderte AGB.
Tel: 0049(0)6732/6000491
Fax: 0049(0)6732/273490
pmv gewährt dem Nutzer Zugang zu seinen Inhalten. Die Daten von pmv kann der Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. pmv kann keine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes sicherstellen. Ebenso haftet pmv nicht für etwaige temporäre Störungen des Internets.
4. Vertragsabschluss, Lieferbedingungen, Widerruf
a) Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons „Herunterladen“ und die Bestellbestätigung des Kunden durch den Bezahlvorgang sowie durch die Bereitstellung der Datei zum Herunterladen zustande. Erwirbt ein Kunde demnach Dateien zum Herunterladen oder zur Übersendung auf Datenträgern, so entsteht hierdurch ein Kaufvertrag. Die entsprechend erworbenen Dateien sind sofort herunterzuladen.
b) Die Lieferung von heruntergeladenen Dateien erfolgt versandkostenfrei.
c) Es besteht kein Rückgabe- oder Widerrufsrecht. Eine Rückerstattung des Kaufpreises ist nicht möglich.
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Abrechnung
a) Alle auf den Seiten von pmv angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt. Eventuell anfallende Telekommunikationsgebühren trägt der Nutzer.
b) Der Nutzer ist verpflichtet, die gekaufte Datei zu dem ausgeschriebenen Preis zu bezahlen. Für die Bezahlung der Dateien kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen, die im Datenshop genannt und erläutert werden.
c) Die Inrechnungstellung erfolgt durch den jeweilig gewählten Dienstleister (zur Zeit nur Paypal, siehe dortige AGB).
6. Urheberrechte, Nutzungsrechte, Copyright
a) Der durch pmv vertriebene Inhalt ist urheberrechtlich geschützt. Der Käufer verpflichtet sich, die Urheber- und Nutzungsrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber- und sonstigen Schutzrechte am Produkt auf den Käufer übertragen.
b) Der Käufer ist berechtigt, das abgerufene Produkt zu eigenen Zwecken zu nutzen, um dieses auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu laden. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Datei ist nicht erlaubt. Er ist also nicht berechtigt, das Produkt im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonstige elektronische Systeme zu stellen. Ebenso untersagt sind auch sonstige Veröffentlichung, Vervielfältigung, Übersetzung sowie Mikroverfilmung und öffentliche Wiedergabe oder gar gewerbliche Vervielfältigung des Produktes. Jede Verwertung ohne Zustimmung von pmv ist somit unzulässig.
c) Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten ohne Kopierschutz oder mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM geliefert. Der Käufer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte in abgerufenen Dateien nicht entfernen oder verändern.
Falls ein Herunterladen nicht erfolgreich verlief, hat der Käufer Anspruch auf ein weiteres Herunterladen der entsprechenden Datei. In diesem Fall wendet sich der Kunde an: info@PeterMeyerVerlag.de. Ferner haftet pmv nur für Schäden, die auf grob fahrlässiger Pflichtverletzung von pmv oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von pmv beruhen.
pmv beachtet die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Daten des Nutzers von pmv nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist. Siehe auch Datenschutzerklärung http://www.petermeyerverlag.de/datenschutz.0.html.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass pmv die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt. Ohne Cookies funktioniert die Warenkorb-Funktion nicht. Wir verwenden keine Google-Produkte wie AdSense, DoubleClick for Publishers oder DoubleClick Ad Exchange.
10. Online-Streitbeilegung?
a) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder gar nichtig sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt, entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - »Haftung für Links« hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies könne nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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