Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_GemHVO_Haushaltsrechnung-d147653,42.html
Timestamp: 2017-01-22 20:44:48
Document Index: 142183616

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 38', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 63', '§ 62', '§ 39', '§ 41']

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§ 40 GemHVO, Haushaltsrechnung Suche
Bundesrecht und LandesrechtRheinland-PfalzGemHVO 1974,RP - GemeindehaushaltsV§§ 38 - 42, Neunter Abschnitt - Jahresrechnung
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 40 GemHVO, Haushaltsrechnung§ 41 GemHVO, Rechnungsabgrenzung§ 42 GemHVO, Anlagen zur Jahresrechnung§ 43 GemHVO, Sondervermögen, Treuhandvermögen§ 44 GemHVO (weggefallen)§ 45 GemHVO, Begriffsbestimmungen§ 46 GemHVO, Ausnahmen zur Erprobung von Steuerungsmodellen§ 47 GemHVO, In-Kraft-Treten
§ 40 GemHVO, Haushaltsrechnung
§ 40 GemHVOGemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)Landesrecht Rheinland-PfalzTitel: Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: GemHVOReferenz: 2020-1-4Abschnitt: Neunter Abschnitt – Jahresrechnung (1) In der Haushaltsrechnung sind die in § 39 Satz 1 Nr. 1 bis 3 genannten Beträge für die einzelnen Haushaltsstellen nach der Ordnung des Haushaltsplans nachzuweisen. Den Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben des Haushaltsjahres sind die entsprechenden Haushaltsansätze und die über- und außerplanmäßig bewilligten Ausgaben gegenüberzustellen.(2) In der Haushaltsrechnung ist ferner festzustellen, welche übertragbaren Ausgabemittel noch verfügbar sind und in welcher Höhe sie als Haushaltsausgabereste in das folgende Jahr übertragen werden. Haushaltseinnahmereste dürfen für Einnahmen aus der Aufnahme von Krediten gebildet werden, soweit die Kreditaufnahme im folgenden Jahr gesichert werden kann; das Gleiche gilt für Zuweisungen und Zuschüsse, soweit rechtsverbindliche Verpflichtungserklärungen vorliegen.(3) Zur Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung sind die Soll-Einnahmen des Haushaltsjahres den Soll-Ausgaben des Haushaltsjahres unter Berücksichtigung etwaiger Haushaltsreste gegenüberzustellen. Ein Überschuss ist in der abzuschließenden Jahresrechnung der allgemeinen Rücklage zuzuführen.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 31. Mai 2006 durch § 63 Nr. 1 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 203). Zur weiteren Anwendung s. § 62 der Verordnung vom 18. Mai 2006 (GVBl. S. 203).
§ 39 GemHVO, Kassenmäßiger Abschluss§ 41 GemHVO, Rechnungsabgrenzung