Source: https://find.at/legal-page/agb-nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2020-06-02 06:14:55
Document Index: 347370660

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 18', '§ 5', '§ 6', '§ 63', '§ 1330', '§ 352', '§3', '§ 5', '§ 5']

Nutzungsbedingungen​ / AGB - Find
Nutzungsbedingungen und AGB's
Die Bedingungen regeln Ihren Zugang zu unseren Produkten und Dienstleistungen und deren Nutzung, einschließlich derjenigen Produkte und Dienstleistungen, die über unsere Websites und mobilen Anwendungen angeboten werden (zusammenfassend der „Dienst“). Durch Zugriff auf den Dienst oder dessen Nutzung stimmen Sie diesen Bedingungen zu und gehen einen rechtlich bindenden Vertrag ein mit: ABWA Advertising Agency e.U. Hier finden genauere Angaben über uns: (FIND-Startseite > Impressum).
Greifen Sie nicht auf den Dienst zu und nutzen Sie ihn nicht, wenn Sie den vorliegenden Bedingungen nicht zustimmen möchten oder können.
Parteien. Die Begriffe „Sie“ und „Ihr“ beziehen sich auf Sie als Nutzer des Dienstes. Ein „Benutzer“ ist jemand, der auf den Dienst zugreift oder diesen in irgendeiner Weise nutzt. „wir“, „uns“ und „FIND“ beziehen sich: ABWA Advertising Agency e.U. Hier finden genauere Angaben über uns: (FIND-Startseite > Impressum).
Inhalt(e). „Inhalte“ bezeichnet Texte, Bilder, Fotografien, Audiomaterial, Videomaterial und alle anderen Daten- oder Kommunikationsformen. „Ihre Inhalte“ bezeichnet Inhalte, die Sie an, über oder in Verbindung mit dem Dienst übermitteln, wie Bewertungen, Beiträge, Fotografien, Videos, Komplimente, Einladungen, Check-Ins, Abstimmungen, das Hinzufügen von Freunden und das Abonnieren, Direktnachrichten sowie Informationen, die Sie Ihrem Benutzerprofil hinzufügen oder für einen Unternehmenseintrag vorschlagen. „Benutzerinhalte“ bezeichnet Inhalte, die Benutzer an, über oder in Verbindung mit dem Dienst einsenden oder übertragen. „Inhalte von FIND“ bezeichnet Inhalte, die wir in Verbindung mit dem Dienst erstellen und verfügbar machen. „Inhalte Dritter“ bezeichnet Inhalte, die von anderen Parteien als von FIND oder seinen Benutzern stammen und in Verbindung mit dem Dienst bereitgestellt werden. „Inhalte des Dienstes“ bezeichnet alle Inhalte, die in Verbindung mit dem Dienst bereitgestellt werden, einschließlich Ihrer Inhalte, der Benutzerinhalte, der Inhalte von FIND und der Inhalte Dritter.
Websites und Konten. „Verbraucher-Seite“ bezeichnet die Verbraucher-Website von FIND, die sich an Benutzer (find.at), sowie damit verbundene Domains und mobile Anwendungen richtet. „User-Konto“ bezeichnet das Konto, dass Sie erstellen, um auf die Verbraucher-Seite zuzugreifen. „Geschäftskonto“ bezeichnet das Konto, dass Sie erstellen, um auf die Website von FIND für Inhaber zuzugreifen, die sich an Benutzer (find.at), sowie die damit verbundenen Domains und mobilen Anwendungen richtet. „Konto“ bezeichnet jedes User-Konto oder Geschäftskonto.
1. Änderungen an den Bedingungen
Wir sind berechtigt, die Bedingungen gelegentlich zu ändern. Die aktuelle Version der Bedingungen befindet sich hier. Ihnen ist bekannt und Sie sind damit einverstanden, dass Ihr Zugriff auf den Dienst und dessen Nutzung sich nach den Bedingungen richtet, die zum Zeitpunkt Ihres Zugriffs oder der Nutzung des Dienstes galten. Wenn wir wesentliche Änderungen an diesen Bedingungen vornehmen, benachrichtigen wir Sie hiervon vor dem Datum des Inkrafttretens der Änderungen per E-Mail, durch Veröffentlichen einer Nachricht auf dem Dienst oder auf andere Weise. Wir weisen ebenfalls am oberen Rand dieser Seite auf das Datum der letzten Änderungen hin. Sie sollten die Seite mit den Bedingungen regelmäßig besuchen, da jeweils die geänderten Fassungen für Sie gelten. Ihnen ist bekannt und Sie stimmen zu, dass Ihr fortgesetzter Zugriff auf den Dienst oder dessen Nutzung nach Inkrafttreten der geänderten Bedingungen die Annahme der Änderungen durch Sie darstellt.
Berechtigung. Um auf den Dienst zuzugreifen oder ihn zu nutzen, müssen Sie über die erforderliche Befugnis zur Annahme dieser Bedingungen verfügen. Wettbewerbern von FIND sowie Personen, die wir vom Dienst ausgeschlossen oder deren Konto wir geschlossen haben, ist der Zugriff auf den Dienst sowie dessen Nutzung nicht gestattet.
Erlaubnis zur Nutzung des Dienstes. Wir gestatten Ihnen die Nutzung des Dienstes gemäß diesen Bedingungen. Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf eigene Gefahr, einschließlich der Gefahr, dass Sie Inhalten ausgesetzt sein können, die beleidigend, anstößig, unzutreffend, beanstandenswert oder unvollständig sind, nicht in der gebotenen Weise vor möglichen Risiken oder Gefahren warnen oder anderweitig unangemessen sind.
Verfügbarkeit des Dienstes. Der Dienst kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung oder Entstehen einer Haftpflicht geändert, aktualisiert, unterbrochen sowie vorübergehend oder endgültig eingestellt werden.
Konten. Sie müssen ein Konto erstellen und bestimmte persönliche Daten angeben, um einige der über den Dienst angebotene Funktionen nutzen zu können. Sie sind für die Geheimhaltung des Passworts (Kennworts) Ihres Kontos verantwortlich. Darüber hinaus tragen Sie die Verantwortung für alle Vorgänge, die im Zusammenhang mit Ihrem Konto auftreten. Sie verpflichten sich, uns unverzüglich jegliche unbefugte Nutzung Ihres Kontos anzuzeigen. Wir behalten uns das Recht vor, Ihr Konto jederzeit mit oder ohne Begründung zu schließen.
Ihr User-Konto ist ausschließlich für Ihren privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch bestimmt und Sie dürfen ein User-Konto ausschließlich für sich selbst erstellen oder verwenden. Beim Erstellen eines Kontos bitten wir Sie um Angabe vollständiger und richtiger Informationen über Ihre Person, um Ihre Glaubwürdigkeit als Beitragender des Dienstes zu stärken. Sie dürfen sich nicht als jemand anderes ausgeben, eine andere E-Mail-Adresse als Ihre eigene angeben, mehrere Konten erstellen oder Ihr User-Konto ohne vorherige Zustimmung von FIND auf eine andere Person übertragen.
Mitteilungen von FIND und anderen. Durch den Zugriff auf den Dienst oder dessen Nutzung erklären Sie sich mit dem Erhalt von Mitteilungen von anderen Benutzern sowie von FIND über den Dienst oder auf anderem Wege wie z. B. durch E-Mails, Push-Benachrichtigungen, Textnachrichten (einschließlich SMS und MMS) und Telefonanrufe einverstanden. Diese Mitteilungen können für FIND oder für auf FIND aufgeführte Unternehmen werben und von FIND oder von auf FIND aufgeführten Unternehmen oder von anderen Benutzern stammen. Ihnen ist außerdem bekannt, dass Mitteilungen gegebenenfalls über ein automatisches Telefonwahlsystem versendet werden und dass Ihnen Ihr Telefonanbieter für bestimmte Mitteilungen wie SMS-Nachrichten oder Telefonate Gebühren berechnen kann. Sie verpflichten sich, uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn die von Ihnen angegebene(n) Telefonnummer(n) geändert oder außer Betrieb gesetzt wurden. Bitte beachten Sie, dass sämtliche Kommunikationen mit FIND, einschließlich Telefonate, zu Qualitätszwecken überwacht und aufgezeichnet werden können.
Sie können hier den Erhalt bestimmter Mitteilungen ablehnen.
Haftung für Ihre Inhalte. Sie allein sind für Ihre Inhalte verantwortlich und bereits auf FIND veröffentlichte Inhalte können nicht immer zurückgezogen werden. Sie tragen alle Risiken in Verbindung mit Ihren Inhalten, einschließlich der Risiken im Zusammenhang damit, dass sich jemand auf deren Richtigkeit, Qualität oder Zuverlässigkeit verlässt, sowie aller Risiken im Zusammenhang mit von Ihnen offengelegten personenbezogenen Daten. Sie versichern, dass Ihre Inhalte, wie sie hier beschrieben sind, Ihre eigenen sind oder Sie über die notwendigen Genehmigungen verfügen, diese zu nutzen und ihre Nutzung zu erlauben. Sie dürfen nicht den Eindruck vermitteln, dass Ihre Inhalte in irgendeiner Weise von FIND gefördert oder unterstützt werden.
Sie können gegebenenfalls haftbar gemacht werden, wenn Ihre Inhalte beispielsweise falsches, absichtlich irreführendes oder verleumderisches Material enthalten, Rechte Dritter verletzen, einschließlich Verletzungen von Urheberrechten, Handelsmarken, Patenten, Geschäftsgeheimnissen, Urheberpersönlichkeitsrechten, Persönlichkeitsrechten, Veröffentlichungsrechten oder sonstigen Eigentumsrechten oder Rechten an geistigem Eigentum, rechtswidriges Material enthalten, einschließlich rechtswidriger Hassreden oder Pornografie, Minderjährige ausnutzen oder anderweitig gefährden können, gegen Gesetze oder Vorschriften verstoßen oder Rechtsverstöße befürworten oder die vorliegenden Bedingungen verletzen.
Unsere Rechte zur Nutzung Ihrer Inhalte. Wir dürfen Ihre Inhalte auf verschiedene Weise nutzen, unter anderem, in dem wir sie öffentlich anzeigen, sie neu formatieren, in Werbeanzeigen und in andere Werke integrieren, daraus abgeleitete Werke erstellen, für sie werben, sie verbreiten und anderen genehmigen, diese in der gleichen Weise auf ihren Websites und Medienplattformen („Andere Medien“) zu verwenden. In diesem Sinne gewähren Sie uns unwiderruflich das weltweite, unbefristete, nicht ausschließliche, unentgeltliche, abtretbare, unterlizenzierbare, übertragbare und nicht zweckgebundene Nutzungsrecht für Ihre Inhalte. Darüber hinaus erteilen Sie den Benutzern des Dienstes und anderer Medien unwiderruflich das Recht, bei der Nutzung des Dienstes und anderer Medien auf Ihre Inhalte zuzugreifen. Schließlich verzichten Sie unwiderruflich auf sämtliche Ansprüche und deren Geltendmachung gegenüber FIND und seinen Benutzern aus Urheberpersönlichkeitsrechten oder Rechten der Urheberbezeichnung hinsichtlich Ihres Inhalts. Unter „Nutzung“ verstehen wir die Verwendung, das Kopieren, öffentliche Vorspielen und Anzeigen, Vervielfältigen, Vertreiben, Verändern, Übersetzen, Entfernen, Analysieren und Kommerzialisieren Ihrer Inhalte sowie das Erstellen daraus abgeleiteter Werke.
Eigentumsrechte. Im Verhältnis zwischen Ihnen und FIND sind Sie der Eigentümer Ihrer Inhalte. Wir sind Eigentümer der Inhalte von FIND, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: visuelle Schnittstellen, interaktive Funktionen, Grafiken, Design, Zusammenstellung (dies beinhaltet insbesondere unsere Auswahl, Koordinierung und Anordnung der Benutzerinhalte und weiterer Inhalte des Dienstes), des Computercodes, der Produkte, der Software, der Gesamtheit der Bewertungen von Benutzerbeiträgen und aller weiteren Elemente und Komponenten des Dienstes mit Ausnahme Ihrer Inhalte, der Benutzerinhalte und der Inhalte Dritter. Wir sind ebenfalls Eigentümer der weltweiten Urheberrechte, Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Geschäftsgeheimnisse und anderer Eigentumsrechte und Rechte an geistigem Eigentum, die mit den Inhalten von FIND und dem Dienst zusammenhängen und durch Urheberrechte, Handelsformen, Patente, Handelsmarken und rechtlich geschützte Geschäftsgeheimnisse sowie sämtliche anderen anwendbaren Eigentumsrechte und Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind. Daher dürfen Sie Inhalte von FIND weder ganz noch teilweise verkaufen, lizenzieren, vervielfältigen, veröffentlichen, ändern, reproduzieren, verbreiten, daraus abgeleitete Werke oder Adaptionen erstellen, sie öffentlich zeigen oder in anderer Weise nutzen oder verwerten, sofern dies von uns nicht ausdrücklich genehmigt wurde. Sofern dies hier nicht ausdrücklich und eindeutig bestimmt ist, erteilen wir Ihnen keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Rechte. Wir behalten uns alle Rechte an dem Dienst und den Inhalten von FIND vor.
Werbeanzeigen. FIND und seine Lizenznehmer platzieren möglicherweise öffentlich Werbeanzeigen, bezahlte Inhalte sowie andere Informationen in der Nähe oder in Verbindung mit Ihren Inhalten. Sie sind zu keiner Vergütung für solche Werbeanzeigen berechtigt. Wir behalten uns vor, die Art und Weise sowie den Umfang solcher Werbeanzeigen ohne vorherige Ankündigung zu ändern.
Sonstiges. Benutzerinhalte (einschließlich solche, die eventuell von Benutzern angelegt wurden, die von FIND beschäftigt werden bzw. unter Vertrag stehen) spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung von FIND wider. Wir behalten uns mit oder ohne Angabe von Gründen das Recht vor, Benutzerinhalte in unserem alleinigen Ermessen und ohne Ankündigung zu entfernen, zu überprüfen, zu bearbeiten und wieder einzustellen. Beispielsweise sind wir berechtigt, einen Beitrag zu entfernen, wenn wir der Ansicht sind, dass dieser gegen unsere Inhaltsrichtlinien verstößt. Mit Ausnahme dessen, wie es in der Datenschutzerklärung von FIND dargelegt oder anderweitig gesetzlich vorgeschrieben ist, sind wir nicht verpflichtet, Kopien Ihrer Inhalte aufzubewahren oder Ihnen zur Verfügung zu stellen, und wir übernehmen keine Gewähr für die Vertraulichkeit Ihrer Inhalte.
4. Buchungen und Transaktionen
Allgemeines. Sie können über den Dienst auf Funktionen zugreifen, die es Ihnen ermöglichen, bei lokalen Unternehmen Buchungen oder Transaktionen vorzunehmen, wie z. B. Reservierungen bei Restaurants oder Wellness-Einrichtungen, Bestellungen bei Essenslieferanten oder Terminvereinbarungen. Diese Funktionen werden gegebenenfalls von externen Partnern von FIND bereitgestellt, einschließlich über iframes oder ähnliche Formate, und ihre Nutzung kann anderen oder zusätzlichen Bedingungen unterliegen, über die Sie im Rahmen des Buchungs- oder Transaktionsverfahrens informiert werden. Bitte beachten Sie, dass diese externen Partner bzw. das betreffende lokale Unternehmen selbst für die Ausführung der jeweiligen Buchungen und Transaktionen verantwortlich sind.
Zahlung und Stornierung. Sie müssen möglicherweise Ihre Kreditkartendaten angeben, um eine Buchung zu bestätigen, und Ihnen werden gegebenenfalls anfallende Gebühren berechnet, einschließlich Stornierungs- oder Nichterscheinensgebühren nach den zum Zeitpunkt der Buchung geltenden Stornierungsrichtlinien des betreffenden lokalen Unternehmens. Sie sind damit einverstanden, dass FIND diese Zahlungen und Gebühren im Auftrag der lokalen Unternehmen vermitteln kann.
Coupons. Coupons, die FIND im Zusammenhang mit dem Dienst gegebenenfalls ausstellt, sind nicht übertragbar (es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben), können nicht gegen Geld oder andere Gegenleistungen eingetauscht werden und verfallen automatisch nach Ablauf von dreißig (30) Tagen nach dem Ausstellungsdatum, sofern nicht anders angegeben. Wird Ihr Konto gekündigt, können Sie noch nicht abgelaufene oder genutzte Coupons nicht mehr verwenden; diese Coupons werden automatisch ungültig und können nicht mehr eingelöst werden, außer soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
5. Zusicherung und Gewährleistung
Wir sind nicht verpflichtet, die Bedingungen in Ihrem Namen gegen einen anderen Benutzer durchzusetzen. Wenn Sie denken, dass ein anderer Benutzer gegen die Bedingungen verstoßen hat, können Sie uns dies gerne mitteilen. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, in unserem alleinigen Ermessen eigene Nachforschungen anzustellen und die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen.
Sie sichern Folgendes verbindlich zu:
Sie haben unsere Inhaltsrichtlinien gelesen und verstanden.
bevor Sie an einer im Dienst aufgeführten Veranstaltung teilnehmen, haben Sie unsere Veranstaltungsbedingungen gelesen und stimmen diesen zu.
Sie sichern ebenso zu und gewährleisten, den Dienst weder für einen der nachfolgend genannten Zwecke zu nutzen noch anderen bei der Nutzung des Dienstes für einen dieser Zwecke behilflich zu sein, sie dazu ermutigen oder zu befähigen:
Verletzung unserer Bedingungen, einschließlich der Inhaltsrichtlinien und Veranstaltungsbedingungen;
Veröffentlichung gefälschter oder verleumderischer Beiträge, gegenseitiger Austausch von Beiträgen, Zahlung oder Entgegennahme einer Vergütung für die Veröffentlichung, Nichtveröffentlichung oder Entfernung eines Beitrags;
Verletzung der Rechte Dritter, einschließlich Vertrauensbruch, der Verletzung von Urheberrechten, Handelsmarken, Patenten, Geschäftsgeheimnissen, Urheberpersönlichkeitsrechten, Persönlichkeitsrechten, Verwertungsrechten oder von anderen Eigentumsrechten oder Rechten an geistigem Eigentum;
Bedrohung, Verfolgung, Verletzung oder Belästigung anderer oder Förderung von Hass, Rassismus oder von Diskriminierung;
Werbung für ein Unternehmen oder ein anderes kommerzielles Projekt oder Event sowie anderweitige Nutzung des Dienstes zu kommerziellen Zwecken außer in Verbindung mit einem Geschäftskonto gemäß den Bedingungen für die geschäftliche Nutzung;
Senden von Spam, Umfragen oder sonstigen Massennachrichten, ob kommerzieller oder sonstiger Art, Beteiligung an Keyword-Spamming oder sonstige Versuche, die Suchergebnisse des Dienstes zu manipulieren, Bewertungen der Empfehlungssoftware (gemäß der nachstehenden Definition in den Bedingungen für die geschäftliche Nutzung) oder einer externen Website;
Abfrage personenbezogener Daten von Minderjährigen oder Einstellen oder Übertragen von pornografischen Inhalten;
Verstöße gegen geltendes Recht;
Ändern, Anpassen, Aneignen, Vervielfältigen, Verteilen, Übersetzen, Erstellen von abgeleiteten Werken oder Adaptionen, öffentliches Zeigen, Verkaufen, Handeln oder anderweitige Nutzung des Dienstes oder des Inhalts des Dienstes (mit Ausnahme Ihres Inhalts), sofern dies von FIND nicht ausdrücklich genehmigt wurde;
Verwenden von Robots, Webcrawlern, Anwendungen zum Durchsuchen oder Abrufen des Dienstes oder anderer automatischer Vorrichtungen, Prozesse oder Mittel mit dem Ziel, auf den Dienst oder Inhalte des Dienstes zuzugreifen, diese abzurufen, zu durchsuchen oder zu indizieren;
Nachkonstruieren eines Teils des Dienstes, außer soweit diese Einschränkung nach geltendem Recht unzulässig ist, wobei Sie sich in einem solchen Fall verpflichten, uns hierüber 30 Tage im Voraus hier eine schriftliche Benachrichtigung zukommen zu lassen;
Entfernen oder Ändern von Vermerken zum Urheberrecht, zu Handelsmarken oder zu sonstigen Eigentumsrechten, die an einer beliebigen Stelle im Dienst oder auf jeglichem im Rahmen dieses Dienstes gedruckten oder kopierten Material erscheinen;
Speichern, Verarbeiten oder Sammeln von Informationen über Benutzer;
Zugreifen, Abrufen oder Indizieren eines Teils des Dienstes für den Aufbau oder das Befüllen einer durchsuchbaren Datenbank mit Rezensionen zu Unternehmen;
Neuformatieren oder Neugestalten jeglicher Teile des Dienstes;
Vornahme von Aktionen, die nach unserem eigenen Ermessen die technische Infrastruktur von FIND unangemessen oder unverhältnismäßig belasten oder auf sonstige Weise übermäßige Zugriffsnachfragen auf den Dienst verursachen;
Versuche, unberechtigten Zugriff auf den Dienst, Konten, Computersysteme oder Netzwerke im Zusammenhang mit dem Dienst durch Hacking, Passwort-Mining oder auf sonstige Weise zu erhalten;
Verwendung des Dienstes oder von Inhalten des Dienstes zur Übertragung von Computerviren, Würmern, Defekten, Trojanern, bösartigem Code, Spyware, Malware oder anderen Objekten zerstörerischer oder schädlicher Art;
Verwenden eines Geräts, einer Software oder einer Routine, die die ordnungsgemäße Funktionsweise des Dienstes stört, sowie andere Versuche, die ordnungsgemäße Funktionsweise des Dienstes in irgendeiner Weise zu stören;
Verwenden des Dienstes, um die Sicherheit eines Computernetzwerks zu umgehen, Kennwörter oder Sicherheitsverschlüsselungscodes zu entschlüsseln; die Sicherheit des Dienstes oder der Inhalte des Dienstes zu stören oder zu beeinträchtigen oder diese in irgendeiner anderen Weise zu schädigen oder
Entfernen, Umgehen, Deaktivieren, Beschädigen oder anderweitiges Behindern von Sicherheitsfunktionen des Dienstes, von Funktionen, die die Nutzung oder das Kopieren von Inhalten des Dienstes verhindern oder beschränken sowie von Funktionen, die die Nutzung des Dienstes einschränken.
6. Zusätzliche Richtlinien und Bedingungen
Urheberrechts- und Markenstreitigkeiten. Sie verpflichten sich zur Einhaltung unserer Richtlinie zu Urheberrechtsverletzungen, indem Sie uns Benutzerinhalte betreffende Urheberrechts- und Markenstreitigkeiten anzeigen. Sie sind damit einverstanden, dass wir jede nach unserer Richtlinie zu Urheberrechtsverletzungen übermittelte Anzeige an den Benutzer weiterleiten dürfen, der die in Streit stehenden Benutzerinhalte übermittelt hat.
Zusätzliche Bedingungen. Die Nutzung des Dienstes durch Sie unterliegt allen zusätzlichen Bedingungen, Richtlinien, Regeln oder Orientierungshilfen, die wir auf dem Dienst veröffentlichen oder auf die wir dort verlinken (die „zusätzlichen Bedingungen“). Diese zusätzlichen Bedingungen werden hiermit vollständig durch Verweis in die vorliegenden Bedingungen aufgenommen und zu deren Bestandteil. Wenn Sie über ein Geschäftskonto verfügen, gelten für Sie die unten dargelegten Bedingungen für die geschäftliche Nutzung.
7. Anregungen und Verbesserungsvorschlag
Indem Sie uns Ideen, Anregungen, Dokumente oder Vorschläge („Feedback“) senden, stimmen Sie zu, dass
Ihr Feedback keine vertraulichen oder geschützten Informationen Dritter enthält,
wir bezüglich des Feedbacks keiner ausdrücklichen oder stillschweigenden Geheimhaltungspflicht unterliegen,
wir etwas dem Feedback vergleichbares möglicherweise bereits berücksichtigen oder entwickeln,
wir nicht zur Überprüfung, Berücksichtigung, Anwendung oder vollständigen oder teilweisen Rückgabe des Feedbacks verpflichtet sind und
Sie uns eine unwiderrufliche, nicht ausschließliche, unentgeltliche, unbefristete, weltweit gültige, abtretbare, unterlizenzierbare, übertragbare Lizenz zur Nutzung, Änderung, Veröffentlichung, Verbreitung und Unterlizenzierung des Feedbacks oder der Erstellung abgeleiteter Werke daraus erteilen und Sie verzichten unwiderruflich gegenüber FIND und seinen Benutzern auf die Behauptung und Geltendmachung von etwaigen Urheberpersönlichkeitsrechten aus solchen Feedbacks bzw. veranlassen einen entsprechenden Verzicht.
8. Inhalte und Dienste Dritter
Auf dem Dienst können Inhalte Dritter gehostet werden oder Links zu anderen Websites oder Anwendungen (jeweils ein „Dienst eines Dritten“) enthalten sein. Wir kontrollieren keine Inhalte oder Dienste Dritter und unterstützen diese nicht inhaltlich. Weder stellen diese in keinem Fall verbindliche Angebote von Find dar. Sie stimmen zu, dass wir für die Verfügbarkeit, die Richtigkeit oder den Inhalt solcher Inhalte oder Dienste Dritter nicht verantwortlich sind. Die Nutzung von Inhalten oder Diensten Dritter und das Vertrauen darauf erfolgt auf eigene Gefahr.
Einige der im Rahmen des Dienstes und der Dienste Dritter bereitgestellten Leistungen können zusätzlichen Nutzungsbedingungen, Datenschutzrichtlinien, Lizenzbedingungen und Offenlegungen sowie weiteren Bedingungen und Richtlinien Dritter unterliegen, insbesondere, aber ohne Beschränkung auf die hier veröffentlichten. Die Verantwortung dafür, sich mit allen geltenden Bedingungen Dritter vertraut zu machen, liegt bei Ihnen. Alle Verträge oder rechtsgeschäftlichen Kontakte mit Dritten, die du über unsere Plattform schließt oder herstellst, bestehen nur zwischen dir und den Dritten.
Find übernimmt daher keine Haftung für Produkte, Leistungen, etc. oder für Schäden aus diesen Vertragsverhältnissen, bzw. im Zusammenhang mit dem Zustande- oder Nichtzustandekommen eines Vertrags. FIND haftet weder für einen bestimmen Erfolg noch für die Durchsetzbarkeit eines über die Anzeigenplattform geschlossenen Vertrages. Für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Benutzern und Inserenten bzw. die Erreichbarkeit eines Inserenten über die angegebenen Informationen ist FIND nicht verantwortlich. Jeder Benutzer hat sich selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
Find ist bemüht seine Dienstleistungen so seriös und verbraucherfreundlich wie möglich zur Verfügung zu stellen und ersucht daher die Benutzer, Find über alle Vorkommnisse zu informieren aus welchen hervorgeht, dass ein anderer Benutzer die Plattform missbräuchlich, gesetzwidrig oder zum Schaden Dritter nutzt. Find wird derartigen Hinweisen nachgehen und allenfalls Benutzer sperren bzw. Anzeigen löschen und/oder aber die Straf-, oder sonstige zuständige Behörde(n) informieren (siehe auch Punkt 7.2 der AGB)Für die Meldung von unseriösen bzw. widerrechtlichen Anzeigeninhalten ist eine Möglichkeit direkt in der Anzeige vorhanden. Solltest du einen widerrechtlichen Inhalt melden, solltest du möglichst genau die rechtliche Grundlage sowie deinen Namen und deine Anschrift angeben, um die Recherche zu vereinfachen. Anonyme Hinweise werden von Find nicht beachtet.In dem Fall, dass Benutzer Regelverstöße an Find melden, ist Find nicht verpflichtet den Sachverhalt im Detail zu recherchieren. Die finale Entscheidung ob ein Inhalt offline gestellt oder ein Benutzer gesperrt, etc. wird liegt bei Find.Es wird dem Benutzer strikt untersagt, alle auf Find zugänglich gemachten Informationen und Daten missbräuchlich zu verwenden. Unter missbräuchlicher Verwendung wird insbesondere die Nutzung der erhältlichen Informationen und Daten zu gewerblichen Zwecken, bzw. die Verwendung dieser Daten und Informationen auf anderen Webseiten oder Publikationen, sowie für das Zusenden von unerbetenen Informationen z.B. mit E-Mails oder SMS, zu Zwecken der Direkt-Werbung oder als Massen- Sendung angesehen.
9.1. Zustellung von E-Mails/Weiterempfehlungen/etc
Im Übrigen gilt Punkt 7.2 im AGB
9.2. Umgang mit anderen Benutzern
Die Benutzer des Internetdienstes von Find verpflichten sich keine wie immer geartete Tätigkeit zu entfalten, die zur Beeinträchtigung Dritter führt oder bei Find Schäden herbeiführt. Unerbetenes Werben und Spamming (aggressives Direktmarketing via E-Mail oder Telefon), Beschimpfungen, politische Inhalte, Verstöße gegen die guten Sitten oder jede Benützung der Plattform zur Übertragung von strafrechtlich zu ahndenden Handlungen oder zur bewussten Schädigung anderer Internetteilnehmer sind verboten.
Sie verpflichten sich zur Entschädigung, Verteidigung und Schadloshaltung von FIND sowie der Muttergesellschaften, Tochtergesellschaften, verbundenen und nahestehenden Unternehmen, Lieferanten, Lizenzgeber und Partner von FIND sowie der leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Auftragnehmer und Vertreter jedes dieser Unternehmen (zusammenfassend die „FIND-Organisationen“) hinsichtlich aller Ansprüche, Klagen, Forderungen, Verluste, Schäden, Kosten, Verbindlichkeiten und Ausgaben (insbesondere, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und Gerichtskosten) aus oder im Zusammenhang mit:
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Produkten oder Dienstleistungen, die Sie in Verbindung mit dem Dienst erworben oder erhalten haben,
der Vermarktung oder Bereitstellung von Produkten oder Dienstleistungen durch Sie an Endnutzer oder
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FIND behält sich das Recht vor, auf Ihre Kosten die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle in allen Angelegenheiten zu übernehmen, bei denen Sie uns gegenüber zur Schadloshaltung verpflichtet sind, und Sie verpflichten sich, uns bei unserer Verteidigung gegen entsprechende Ansprüche zu unterstützen. Sie verpflichten sich, derartige Angelegenheiten nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch FIND beizulegen. FIND unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um Sie über jegliche Ansprüche, Klagen oder Verfahren zu benachrichtigen, sobald uns diese bekannt werden.
11. Haftungsausschluss- und Beschränkung
BITTE LESEN SIE DIESEN ABSCHNITT SORGFÄLTIG DURCH, DA ER DIE HAFTUNG DER FIND-ORGANISATIONEN IHNEN GEGENÜBER EINSCHRÄNKT. JEDER DIESER FOLGENDEN UNTERABSCHNITTE GILT NUR IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG. NICHTS HIERIN SOLL IHRE RECHTE EINSCHRÄNKEN, DIE RECHTLICH UNEINSCHRÄNKBAR SIND. DURCH ZUGRIFF AUF DEN DIENST ODER DESSEN NUTZUNG ERKLÄREN SIE, DASS SIE DIESE BEDINGUNGEN GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND IHNEN ZUSTIMMEN, EINSCHLIESSLICH DIESES ABSCHNITTS. INDEM SIE DIESEN BEDINGUNGEN ZUSTIMMEN, VERZICHTEN SIE AUF WESENTLICHE GESETZLICHE RECHTE.
DER DIENST UND DIE INHALTE DES DIENSTES WERDEN VON UNS „WIE BESEHEN“, „MIT ALLEN EVENTUELLEN MÄNGELN“ UND „SOWEIT VERFÜGBAR“ BEREITGESTELLT, MIT DEM AUSDRÜCKLICHEN VERWEIS, DASS DIE FIND-ORGANISATIONEN DIE BENUTZERINHALTE ODER INHALTE DRITTER NICHT ÜBERWACHEN, KONTROLLIEREN ODER PRÜFEN KÖNNEN. DAHER ERFOLGT DIE NUTZUNG DES DIENSTES NACH IHREM EIGENEN ERMESSEN UND AUF EIGENES RISIKO. DIE FIND-ORGANISATIONEN GEBEN KEINE ZUSICHERUNGEN HINSICHTLICH DER QUALITÄT, VOLLSTÄNDIGKEIT, RICHTIGKEIT ODER ZUVERLÄSSIGKEIT DES DIENSTES, SEINER SICHERHEIT ODER DER INHALTE DES DIENSTES. DEMENTSPRECHEND HAFTEN DIE FIND-ORGANISATIONEN IHNEN GEGENÜBER NICHT FÜR KÖRPERVERLETZUNG, VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE BEISPIELSWEISE AUF EINER FUNKTIONSUNFÄHIGKEIT DES DIENSTES, ERSCHÖPFTER BATTERIELEISTUNG ODER ANDEREN MÄNGELN AN GERÄTEN, MIT DENEN AUF DEN DIENST ZUGEGRIFFEN WIRD, AUF EINER NICHTVERFÜGBARKEIT DES DIENSTES, SICHERHEITSLÜCKEN ODER IHREM VERTRAUEN AUF DIE QUALITÄT, GENAUIGKEIT ODER ZUVERLÄSSIGKEIT DER UNTERNEHMENSEINTRÄGE, BEWERTUNGEN, BEITRÄGE (EINSCHLIESSLICH DEREN INHALTE ODER DER WEGLASSUNG VON INHALTEN, DEREN ANORDNUNG UND DEREN DARSTELLUNG), METRIKEN ODER SONSTIGEN INHALTEN, DIE AUF DEM DIENST GEFUNDEN, VERWENDET ODER DORT BEREITGESTELLT WERDEN, BERUHEN.
DIE FIND-ORGANISATIONEN GEBEN KEINE ZUSICHERUNGEN IN BEZUG AUF DRITTE, WIE ZUM BEISPIEL DIE UNTERNEHMEN ODER WERBEPARTNER, DIE IM DIENST AUFGELISTET SIND ODER WAREN ODER DIENSTLEISTUNGEN ÜBER DEN DIENST ANBIETEN, ODER DIE BENUTZER DES DIENSTES. FOLGLICH HAFTEN DIE FIND-ORGANISATIONEN IHNEN GEGENÜBER NICHT FÜR KÖRPERVERLETZUNG, VERLUSTE ODER SCHÄDEN, DIE SICH AUS DEN HANDLUNGEN ODER UNTERLASSUNGEN DRITTER ERGEBEN, ZUM BEISPIEL, WENN EIN ANDERER BENUTZER IHRE INHALTE ODER IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN MISSBRAUCHT ODER SIE EINE NEGATIVE ERFAHRUNG MIT EINEM DER IM DIENST GELISTETEN ODER GENANNTEN UNTERNEHMEN ODER WERBEPARTNER GEMACHT HABEN. IHR KAUF UND IHRE NUTZUNG VON PRODUKTEN ODER DIENSTLEISTUNGEN, DIE VON DRITTEN ÜBER DEN DIENST ANGEBOTEN WERDEN, ERFOLGT NACH IHREM EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENES RISIKO.
BEI UNZUFRIEDENHEIT MIT DEM DIENST, DAMIT VERBUNDENEN LEISTUNGEN ODER BEI SONSTIGEN BESCHWERDEN BESTEHT IHRE EINZIGE UND AUSSCHLIESSLICHE ABHILFE IN DER KÜNDIGUNG UND EINSTELLUNG IHRES ZUGRIFFS AUF DEN DIENST ODER DESSEN NUTZUNG.
DER HÖCHSTBETRAG DER GESAMTHAFTUNG DER FIND-ORGANISATIONEN IHNEN GEGENÜBER FÜR VON IHNEN ERLITTENE VERLUSTE ODER SCHÄDEN IN VERBINDUNG MIT DEM DIENST ODER DIESEN BEDINGUNGEN IST BESCHRÄNKT AUF (i) DEN VON IHNEN INNERHALB DER LETZTEN 12 MONATE VOR DEM ENTSTEHEN DES HAFTUNGSANSPRUCHS IM ZUSAMMENHANG MIT DEM DIENST GEGEBENENFALLS AN DIE FIND-ORGANISATIONEN GEZAHLTEN BETRAG ODER AUF (ii) 100 $ (BZW. DEN GEGENWERT IN LANDESWÄHRUNG), JE NACHDEM, WELCHER BETRAG HÖHER IST.
DIE FIND-ORGANISATIONEN HAFTEN NICHT FÜR (i) MITTELBARE, SONDER-, NEBEN-, STRAF-, EXEMPLARISCHE, VERTRAUENS- ODER FOLGESCHÄDEN, (ii) ENTGANGENEN GEWINN ODER UMSATZ, (iii) GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, (iv) RUFSCHÄDIGUNG (v) INFORMATIONS- ODER DATENVERLUST ODER (vi) AUFGRUND EINER IHR UNTERNEHMEN BETREFFENDEN WARNHINWEIS FÜR VERBRAUCHER, DER AUF EINEM FIND-UNTERNEHMENSEINTRAG VERÖFFENTLICHT WIRD.
Sie können die Bedingungen jederzeit kündigen. Hierzu müssen Sie Ihr Konto schließen, den Zugriff auf den Dienst oder dessen Nutzung einstellen und FIND hier eine Kündigungsmitteilung zukommen lassen.
Wir können Ihr Konto schließen, Ihnen vorübergehend die Möglichkeit entziehen, bestimmte Teile des Dienstes zu nutzen, Ihre hiernach gewährten Lizenzen oder Erlaubnisse aufkündigen und/oder Sie mit oder ohne Begründung sowie ohne vorherige Ankündigung oder Entstehen einer Haftpflicht jeglicher Art ganz vom Dienst ausschließen. Dies kann zur Folge haben, dass Sie nicht mehr auf Ihr Konto, den Dienst, Ihre Inhalte, die Inhalte des Dienstes oder auf andere damit verbundene Informationen zugreifen können.
Im Falle einer Kündigung dieser Bedingungen durch Sie oder uns bleiben die Ziffern 3, 5, 8, 10, 11 und 12 der Allgemeinen Nutzungsbedingungen weiterhin in vollem Umfang gültig.
Wir behalten uns das Recht vor, den Dienst nach unserem eigenen Ermessen jederzeit mit oder ohne Begründung und ohne vorherige Ankündigung oder Entstehen einer Haftpflicht zu ändern, zu aktualisieren oder einzustellen.
Sofern im vorstehenden Abschnitt 10 nichts anderes vorgesehen ist, werden durch die vorliegenden Bedingungen keinerlei Rechte oder Rechtsmittel auf Dritte übertragen.
Die Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über die Nutzung des Dienstes dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen, die hierüber zwischen Ihnen und uns getroffen wurden. Die Parteien erkennen an, dass keine Berufung auf Zusicherungen erfolgt, die nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen enthalten sind.
Sollte FIND versäumen, ein Recht oder eine Bestimmung der Bedingungen auszuüben oder durchzusetzen, ist dies nicht als Verzicht auf das betreffende Recht oder die betreffende Bestimmung aufzufassen. Das Versäumnis einer Partei, ein Recht aus den vorliegenden Bedingungen auszuüben, kann nicht als Verzicht auf weitere Rechte hieraus ausgelegt werden. Auf die Geltung der Bedingungen kann nur nach einer entsprechenden schriftlichen Erklärung von FIND verzichtet werden.
Wird eine Bestimmung dieser Bedingungen von einem zuständigen Gericht für undurchführbar oder unwirksam erachtet, ist nur die betroffene Bestimmung im Sinne der ihr zugrundeliegenden Absicht der Parteien zu ändern oder im geringstmöglichen Umfang aufzuheben, so dass die Bedingungen ansonsten davon unberührt und voll wirksam bleiben.
Sie dürfen die Bedingungen und die sich hieraus ergebenden Rechte und Pflichten nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von FIND abtreten, übertragen oder unterlizenzieren, können jedoch von uns uneingeschränkt abgetreten oder übertragen werden. Jeder Abtretungsversuch Ihrerseits stellt eine Verletzung dieser Bedingungen dar und ist nichtig.
Sie stimmen zu, dass zwischen Ihnen und FIND infolge dieser Bedingungen oder der Nutzung des Dienstes weder ein Joint Venture, eine Partnerschaft, ein Beschäftigungsverhältnis, ein Vertretungsverhältnis oder ein Sonder- oder Treuhandverhältnis entsteht.
Die Titel der Abschnitte dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keine gesetzliche oder vertragliche Wirkung.
AGB - Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
1.1. Entgegenstehende AGB
Entgegenstehende AGB gelten nur, wenn sich Find diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.
1.2. Künftige Geschäfte
Die AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei einem künftigen Vertragsabschluss darauf nicht nochmals Bezug genommen wird, wobei diese Bestimmung nicht für Verbrauchergeschäfte gilt.
1.4. Weitere Teile der AGB
Es gilt die “ Nutzungsbedingung, Datenschutz, Cookies, Veranstaltungsbedingungen, Inhaltsrichtlinien sowie Richtlinie zu Urheberrechtsverletzungen​“ als Teile dieser AGB
2. Zusätzlich Bedingungen für Geschäftskonten
Die folgenden Bedingungen („Bedingungen für die geschäftliche Nutzung“) regeln ergänzend zu den oben genannten Allgemeinen Nutzungsbedingungen Ihren Zugang zu Ihrem Geschäftskonto und dessen Nutzung. Im Falle eines inhaltlichen Widerspruchs zwischen diesen Bedingungen für die geschäftliche Nutzung und den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten die Bedingungen für die geschäftliche Nutzung. Haben Sie im Namen Ihres Unternehmens Produkte oder Dienstleistungen von FIND gekauft (z. B. Anzeigen-Produkte oder zusätzliche Funktionen für Unternehmen), gelten im Falle eines inhaltlichen Widerspruchs zu diesen Bedingungen für die geschäftliche Nutzung die Bedingungen des betreffenden Kaufs. In großgeschriebene Wörter, die in diesen Bedingungen für die geschäftliche Nutzung verwendet, aber nicht definiert werden, haben die in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen genannte Bedeutung. Durch die Erstellung eines Geschäftskontos, den Zugriff darauf oder dessen Nutzung stimmen Sie diesen Bedingungen für die geschäftliche Nutzung zu und gehen einen rechtsverbindlichen Vertrag mit FIND ein. Sie sind nicht berechtigt, ein Geschäftskonto zu erstellen, darauf zuzugreifen oder es zu nutzen, wenn Sie diesen Bedingungen für die geschäftliche Nutzung nicht zustimmen.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen für die geschäftliche Nutzung sorgfältig, da sie zur Beilegung von Streitigkeiten die Inanspruchnahme eines Schiedsverfahrens auf individueller Basis anstelle eines Gerichtsverfahrens oder einer Sammelklage vorschreiben und auch die Ihnen im Falle einer Streitigkeit zur Verfügung stehenden Rechtsmittel einschränken.
Im Falle einer Kündigung dieser Bedingungen für die geschäftliche Nutzung durch Sie oder uns bleiben diese in ihrer Gesamtheit weiterhin gültig und wirksam.
3. Zusicherungen und Gewährleistung
A. Sie sichern Folgendes verbindlich zu:
Sie sind befugt, im Namen des oder der mit Ihrem Geschäftskonto verbundenen Unternehmen zu handeln und das oder die entsprechenden Unternehmen im Sinne der Bedingungen für die geschäftliche Nutzung rechtlich zu verpflichten (das oder die Unternehmen werden nachfolgend zusammenfassend als Ihr „Unternehmen“ bezeichnet);
Ihr Zugang auf den Unternehmenseintrag oder dessen Nutzung erfolgt ausschließlich in Ihrer Eigenschaft als autorisierter Vertreter Ihres Unternehmens;
Sie werden die Verbraucher-Seite nicht für geschäftliche Aktivitäten nutzen, insbesondere nicht zum Melden von Beiträgen oder zum Versenden von Nachrichten an Personen, die einen Beitrag zu Ihrem Unternehmen verfasst haben;
Ihr Unternehmen hält sich an das geltende Recht und bietet weder widerrechtliche Produkte und/oder Dienstleistungen zur Miete oder zum Verkauf an oder bewirbt diese;
Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir Sie kontaktieren können, auch per Telefon oder E-Mail, indem wir die uns von Ihnen mitgeteilten, öffentlich zugänglichen oder von uns für Ihr Unternehmen gespeicherten Kontaktinformationen verwenden, und dass unsere Anrufe bei Ihnen zu Qualitätszwecken überwacht und aufgezeichnet werden können; und
Sie verstehen und erkennen an, dass Kritikverbote beinhaltende Klauseln in bestimmten Verbraucherverträgen.
B. Sie sichern ebenfalls zu und gewährleisten, dass Sie Folgendes nicht unternehmen bzw. dass Sie keine andere Partei zu Folgendem ermächtigen oder verleiten werden:
das Anbieten von Anreizen jeglicher Art, wie z. B. Rabatte, Werbegeschenke, Rückerstattungen, Geschenkgutscheine, Wettbewerbsbeiträge, Angebote oder Abmachungen im Gegenzug für die Veröffentlichung von Beiträgen zu Ihrem Unternehmen oder zur Verhinderung oder Entfernung von Beiträgen und Sie verstehen und erkennen an, dass FIND Verbraucher öffentlich über seine Warnhinweise für Verbraucher über solche Anreize und sonstige Versuche zum Erhalt, der Verhinderung oder Entfernung von Beiträgen informieren kann;
das Einholen oder Erbitten von Beiträgen Ihrer Kunden;
das Verfassen von Beiträgen oder das Abstimmen über Inhalte (z. B. die Einstufung von Benutzerbeiträgen als hilfreich, lustig oder cool) für Ihr Unternehmen oder dessen Wettbewerber;
die Bezahlung oder Verleitung von Dritten zur Veröffentlichung von Beiträgen, Unterlassung der Veröffentlichung oder Entfernung von Beiträgen oder anderweitige Versuche, die (nachfolgend definierte) Empfehlungssoftware von FIND, sowie die Betrugserkennungssysteme von FIND zu umgehen;
den Versuch des Erstellens von automatisierten, betrügerischen oder anderweitig unzulässigen Werbeeinblendungen, Anfragen, Konversionen, Anzeigen-Klicks oder sonstigen unrechtmäßigen Aktionen;
die Anwendung von automatisierten oder sonstigen Arten von Daten-Scraping oder des Extrahierens von Daten, um auf Daten von FIND, Inhalte und/oder Beiträge auf der Verbraucher-Seite oder der Inhaber-Seite zuzugreifen, diese abzufragen oder anderweitig zu erfassen, ohne dass dies ausdrücklich von FIND (wie z. B. unter www.find.com/robots.txt beschrieben) genehmigt wurde;
die Verwendung von Markenzeichen von FIND in jeglicher Weise ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von FIND oder
irreführende Angaben über Ihre Identität oder eine Verbindung zu jemandem, der mit FIND in Verbindung steht.
C. Sie verstehen und erkennen an, dass FIND Verbrauchern ermöglicht, Inhalte zu Ihrem Unternehmen zu veröffentlichen, einschließlich Fotografien, Bewertungen und Beiträgen. Sie verstehen und erkennen an, dass FIND eine automatisierte Software einsetzt, welche die zuverlässigsten und nützlichsten Beiträge hervorheben soll, während sie gleichzeitig andere Beiträge weniger auffällig anzeigt („Empfehlungssoftware“). Sie verstehen und erkennen an, dass obgleich die Verwendung der Empfehlungssoftware von FIND dazu dient, potenziell weniger hilfreiche Beiträge zu erkennen, die Empfehlungssoftware gelegentlich zulässige Beiträge unterdrücken oder unzulässige Beiträge übersehen kann. Sie verstehen und erkennen an, dass der Kauf von Anzeigen oder anderen kostenpflichtigen Funktionen von FIND keinen Einfluss auf die Empfehlungssoftware hat oder es Ihnen anderweitig unmittelbar oder mittelbar ermöglicht, Beiträge zu ändern oder deren Erscheinen, Erscheinungsort oder Erscheinungsweise auf FIND zu beeinflussen.
Sofern die Datenschutzerklärung in der aktuellen Version den Bereich Datenschutz anders bzw. konkreter beschreibt, geht sie den Bestimmungen in den Punkten 3 vor.
Die Bestimmungen des Datenschutzes in der gültigen Fassung des Datenschutzgesetzes werden eingehalten. Der Benutzer ist damit einverstanden, dass FIND seine angegebenen und vorhandenen Stamm- und Verkehrsdaten sowie sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Daten für seine Dienste und damit verbundene Leistungen (zB Verwaltung, Verrechnung, Datensicherung, Datenschutzkontrolle, Support, zur Marktforschung, für Studien, für bedarfsgerechte Angebote, Serviceleistungen, Dienste mit Zusatznutzen, bzw. zur Verbesserung des Service im automatisierten Verfahren und zur Verbesserung von Leistungen überhaupt,) speichert, nutzt und auswertet, sowie Auswertungen bzw. Statistiken nutzt und die Ergebnisse daraus verwertet (z.B. veröffentlichen, anderen zur Verfügung zu stellen). Der Benutzer stimmt überdies zu, dass FIND dieselben Daten zur Zusendung von Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie Sonder- und Werbeaktionen zu diesen, per Post, E-Mail, Telefax, Telefon oder SMS verwenden darf. Die Zustimmung kann vom Benutzer jederzeit schriftlich per E-Mail an [email protected] bzw. auf dem Postweg an die im Impressum angegebene Adresse widerrufen werden. FIND ist auch berechtigt, im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen Protokolle der IP-Adressen zu speichern und zu nutzen. Gespeicherte Daten werden von FIND nach dem jeweiligen üblichen Stand der Technik angemessen geschützt. FIND haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (z.B. Viren, Hacking). FIND kann sich bei seinen Leistungen und bei der Verarbeitung der Daten unter Wahrung der einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes Dritter bedienen. Benutzern nehmen zur Kenntnis, dass die angegebenen Daten von dritten Personen eingesehen werden können.
4.2. Weitergabe von Daten durch FIND
Der Benutzer stimmt ausdrücklich zu und verzichtet auf die Geltendmachung von jeglichen Ansprüchen z.B. wegen Verletzung des Datenschutzes, dass die von Ihm angegebenen Daten gespeichert und an staatliche Stellen (Polizei, Gerichte, Behörden, Schutzverband gegen den unlauteren Wettbewerb oder sonst gemäß § 14 UGB klagebefugten Einrichtungen, sowie den österreichischen Werberat) weitergegeben werden, die Untersuchungen in Bezug auf Materialien/Inhalte vornehmen, die vom Benutzer über FIND verbreitet werden oder die sich auf vom Benutzer vorgenommene ungesetzliche Aktivitäten beziehen. Dazu gehören auch Aktivitäten im Bereich der privaten elektronischen Kommunikation. Weiters stimmt der Benutzer der Weitergabe der Daten an jenen sonstigen Dritten zu, dessen Rechte durch vom Benutzer vorgenommene Verbreitung von Inhalten oder vom Benutzer gesetzte ungesetzliche Aktivitäten über FIND. verletzt werden, oder der eine Verletzung nachvollziehbar behauptet. Dies gilt insbesondere im Falle der Weitergabe von Daten an Dritte im Wege eines Auskunftsbegehrens nach z.B. § 18 (4) ECG.
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Benutzer: Der Benutzer stimmt ausdrücklich zu, dass seine (übermittelten) Daten von FIND zum Zweck der Bonitätsprüfung an behördlich befugte Kreditschutzverbände und Kreditinstitute übermittelt werden dürfen. Diese Zustimmung ist jederzeit widerruflich.
4.3. Weitergabe von Daten durch Benutzer
Achtung: Benutzer sollten mit äußerster Sorgfalt und Umsicht persönliche Daten über die Plattform zur Verfügung stellen. Für einen allfälligen Missbrauch der über die Plattform veröffentlichten/anderen zur Verfügung gestellten Daten kann FIND keine Haftung übernehmen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass personenbezogene Daten, die über das Internet und/oder in einem Printmedium veröffentlicht/anderen zugänglich gemacht werden, nicht mehr der Vertraulichkeit unterliegen. FIND hat in diesem Fall keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlich relevanter Bestimmungen durch dritte Personen.
FIND wird immer dann, wenn sich herausstellt, dass ein Benutzer gegen gesetzliche Vorgaben, gegen die gegenständlichen AGB inklusive Inhaltsrichtlinien und Nutzungsbedingungen sowie in sonstiger Weise gegen die guten Sitten, das Ansehen oder die Interessen von FIND oder FIND-Organisationen verstößt oder die Funktionalität der Webseiten durch sein Verhalten beeinträchtigt, das Benutzerkonto kündigen, den Benutzer sperren bzw. das eingestellte Anzeige oder sonstigen eingestellten Inhalt löschen und den Vertrag sofort auflösen. Der Benutzer hat keinerlei Ersatzanspruch. FIND gebührt das gesamte vereinbarte Entgelt. Darüber hinausgehende Ansprüche von FIND bleiben unberührt. Bei Kündigung des Accounts, Sperrung des Benutzer, Löschen eines Inhaltes oder sonstiger eingestellter Inhalte sowie Einstellung des Dienstes ist FIND berechtigt, alle eingespielten Inhalte (auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch zu löschen.
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Benutzer: Allfällige gewährte Vergünstigungen auf den Tarif/Preis, wie z.B. Rabatte fallen im Fall einer Auflösung weg und FIND ist berechtigt, den Tarif lt. Preisliste zu fordern. Der Benutzer hat in diesem Fall allfällige Differenzen zwischen dem vereinbarten Preis und dem Preis laut Tarif seit Vertragsbeginn unverzüglich nachzuzahlen.
4.5. Ersatzanspruch zu löschen.
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Benutzer: Allfällige gewährte Vergünstigungen auf den Tarif/Preis, wie z.B. Rabatte fallen im Fall einer Auflösung weg und Find ist berechtigt, den Tarif lt. Preisliste zu fordern. Der Benutzer hat in diesem Fall allfällige Differenzen zwischen dem vereinbarten Preis und dem Preis laut Tarif seit Vertragsbeginn unverzüglich nachzuzahlen.
5. Verträge / Inhalte / Einträge rechtliche Rahmenbedingungen
Auf der von FIND zur Verfügung gestellte Dienstleistung können Benutzer Inhalte platzieren bzw. Benutzer untereinander Kontakt aufnehmen und Verträge abschließen. Inhalte stellen in keinem Fall verbindliche Angebote von FIND dar. FIND ist auch weder Vermittler noch Makler. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Benutzern zustande. Die Bestimmungen für Inhalte gelten auch für andere Angebotsformen auf FIND. FIND haftet daher auch nicht für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines Vertrags zwischen Benutzern sowie für einen bestimmten Erfolg eines Inhaltes. Für die Richtigkeit von Identitätsangaben von Benutzern bzw. die Erreichbarkeit eines Benutzer über die angegebenen Kontaktdaten ist FIND nicht verantwortlich.
Sofern nicht zwingend gesetzlich die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zur Anwendung gelangen, gelten die Bestimmungen für Unternehmer (UGB oder sonstige relevante Gesetzesbestimmungen). Ohne die schriftliche Bestätigung von FIND gelten mündliche Absprachen, Zusagen und Auskünfte insbesondere von FIND Mitarbeitern/Verkäufern – vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. KSchG) nicht. Besondere Bestimmungen für gewerbliche Benutzer:
Inhalte, die als Unternehmer mit Verbrauchern kontrahieren, haben insbesondere vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers § 5a-5j KSchG (Vertragsabschlüsse im Fernabsatz) einzuhalten.
Der Benutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z.B. Benutzername, Passwort, etc.) geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Benutzer hat Missbrauch bzw. unbefugte Nutzung FIND sofort schriftlich zu melden. Bis dahin wird dem Benutzer jeder Zugriff und jede mit seinem Benutzerkonto zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet.
Bei Nichteinloggen des Kunden über einen Zeitraum von 12 Monaten behält sich FIND vor, den Account ohne Ansprüche des Benutzer zu deaktivieren.
Die angegebenen Daten des Benutzer müssen richtig, vollständig, wahrheitsgemäß und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen sein.
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Benutzer:
Es sind die Informationspflichten nach § 6 Abs 1 ECG bzw. § 63 Gewerbeordnung einzuhalten. Datenänderungen (z.B. Firmenname, Anschrift) sind FIND unverzüglich, spätestens 2 Wochen nach Änderung, schriftlich zu melden. FIND ist berechtigt, Benutzer Erklärungen rechtswirksam an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift zuzusenden.
FIND ist jederzeit berechtigt, vom Benutzern geeignete Nachweise zu fordern (Gewerbeschein, Vollmacht, Firmenbuchauszug, etc.).
FIND behält sich vor, insbesondere aus nachstehenden Gründen – und ohne jeglichen Ersatzanspruch des Kunden – den Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, aufzulösen, den Kunden zu sperren bzw. eingestellte Inhalte ersatzlos zu löschen.
bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen, wesentliche Vertragsbestimmungen, die guten Sitten, das Ansehen oder berechtigte Interessen von FIND oder einem Partnerunternehmen
bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und FIND oder dem Kunden und einem Partnerunternehmen wegen Verletzung von wesentlichen Vertragsbestimmungen durch den Kunden
bei unvollständigen oder unrichtigen Angaben bei der Bestellung oder Nichtbeibringung geforderter Nachweise oder Unterlagen
bei Zahlungsverzug gegenüber FIND oder einem Partnerunternehmen
bei beanstandeten Inhalte durch den Österreichischen Werberat
Alle Rechte und Pflichten des Internetdienstes von FIND gelten auch für Mitarbeiter des Benutzers oder sonstige Dritte (Erfüllungsgehilfen), denen dieser Dienst berechtigterweise zur Nutzung überlassen wurde. Benutzer haften für Dritte wie für eigenes Verschulden.
5.3.1. Selbstregistrierung auf der Plattform
Durch die Selbstregistrierung (bei FIND) entsteht ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit von FIND und dem Benutzer gemäß den gegenständlichen AGB.
Die Registrierung ist kostenlos und ermöglicht die kostenlose Nutzung von Zusatzfunktionen) und ist Voraussetzung für die Schaltung von Anzeigen auf dem Dienst von FIND. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
5.3.2. Abschluss eines Paketvertrags (nur für gewerbliche Kunden)
Sobald FIND die Bestellung (Angebot) des Benutzer durch die zur Verfügungstellung der Leistung (z.B. Zusenden der Zugangsdaten) annimmt bzw. durch kauf eines Pakets, kommt der Vertrag zustande.
Benutzer mit einem Paketvertrag können sich selbst registrieren, oder werden nach Vertragsabschluss von FIND angelegt. Werden Unrichtigkeiten der eingegebenen Daten nicht innerhalb von 2 Werktagen ab Onlinestellung (Zusendung der Zugangsdaten) gerügt, gilt die Anlage durch FIND als mängelfrei anerkannt.
Die Paketverträge ermöglichen ein bestimmtes, zuvor vereinbartes, Kontingent an Inhale für einen bestimmten Preis zu schalten. Durch gewählte Zusatzoptionen oder Überschreitung des Kontingents können Mehrkosten entstehen.
FIND behält sich vor, die Annahme einer Bestellung von einer Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung in angemessener Höhe abhängig zu machen und die Form der Sicherheitsleistung zu bestimmen (z.B.: Bankgarantie).
Der Benutzer hat für allfällige öffentliche Gebühren, Abgaben und Steuern, die mit dem Vertragsabschluss verbunden sein können, zu haften. Sollten aufgrund von Änderungen der Rechtslage neue Gebühren, Abgaben oder Steuern vorgeschrieben werden, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht aktuell waren, so sind diese ebenfalls vom Benutzer zu tragen.
Die Schaltung eines Inhaltes darf nur vom Geschäftskonto als Vertragspartner und auch nur zu Zwecken der Eigenwerbung durchgeführt werden. Jegliche Überlassung an Dritte bedarf der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von FIND. Daher haben auch Agenturen oder sonst eingesetzte Mittler bei jeder Paket-Buchung den Auftraggeber anzuführen.
Der Vertrag zwischen Benutzer und FIND wird auf eine im Auftrag festgehaltene Laufzeit geschlossen und verlängert sich jeweils nach Paket, falls nicht fristgerecht gekündigt wird. In diesem Falle wird der Preis für die erbrachte Leistung automatisch an die aktuell gültige Preisliste angepasst.
5.4. Schalten von Inhalte
Die vollständigen Richtlinien zur Inhaltschaltung finden Sie unter unseren Inhaltsrichtlinien; diese Richtlinien verstehen sich als Bestandteil der vorliegenden AGB. Inhalte, die nicht diesen Richtlinien entsprechen, werden ersatzlos gelöscht.
Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag über die Inhaltschaltung bzw. den Kauf von Zusatzoptionen/Services mit FIND durch schriftliche, E-Mail oder Pop-up Annahme, interaktives Auswählen der Produkte/Services auf der Plattform, Annahme des bindenden Angebots oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande kommt.
Die Schaltung eines Inhaltes erfolgt lediglich in der angebotenen Form (Format, Felder, Textumfang, etc.). FIND hat das Recht, das Inhalte erst bis zu 48 Stunden (oder in besonderen Fällen bzw. bei besonderen Umständen auch darüber hinaus) nach der Erfassung zu veröffentlichen.
FIND kann jederzeit seine Leistungen erweitern bzw. abändern und ist berechtigt, Werbung auf find.at zu schalten. FIND ist auch berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Unterlagen (z.B. Fotos, Videos, etc.) für die Veröffentlichung geeignet zu optimieren bzw. aus Sicherheitsgründen zu verändern. In diesem Fall ist FIND berechtigt, seinen Firmenwortlaut und/oder Logos in angemessener Größe und Platzierung am Inhalt oder Multimediaobjekt anzubringen.
Auf Wunsch des Benutzer kann die Inhaltschaltung auch durch Mitarbeiter von FIND durchgeführt werden. Hiefür ist jedoch ein Aufpreis vom Benutzer zu bezahlen. Die Unterlagen sind in diesem Fall bis spätestens 3 Werktage vor Beginn des vereinbarten Veröffentlichungstermins kompatibel, entsprechend den Vorgaben von FIND und vollständig an FIND zu übermitteln. Der Benutzer haftet für die Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten und übermittelten Informationen.
Der Benutzer garantiert, dass sich die Unterlagen wie vereinbart eignen. FIND übernimmt für gelieferte Unterlagen keine Haftung und ist – sofern nichts Anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde – insbesondere nicht verpflichtet, diese vorher auf Tauglichkeit zu prüfen oder an den Benutzer rückzusenden. Eine Rücksendung erfolgt jedenfalls auf Kosten und Gefahr des das Inhalts schaltenden Benutzer.
Verzögerungen und Kosten, die aufgrund einer verspäteten Übermittlung durch den Benutzer oder in Folge des Daten des Inhaltes entstehen, hat der Benutzer zu vertreten.
Über Auftrag des Inhalt schaltenden nimmt FIND Änderungen an einem von FIND gestalteten Inhalte während des Veröffentlichungszeitraums vor. Dies jedoch nur, soweit diese Änderungen FIND technisch möglich und zumutbar sind. Solche Änderungen sind das erste Mal kostenfrei, danach kostenpflichtig. FIND übernimmt keinerlei Haftung für diese Änderungen.
FIND stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordination, Anordnung, Platzierung und Erweiterung eines Inahlt (z.B. Werbung, Hyperlinks, Funktionen, Angebotsrechner) zu.
Die Inhaltschaltungen werden nach der vereinbarten Laufzeit automatisch deaktiviert. Sofern eine zeitlich unbegrenzte Inhaltschaltung vereinbart ist, bleibt der Inhalt solange aktiv bis der Kunde dieses deaktiviert oder löscht.
Alle Informationen zu Laufzeiten des Inhaltes und Erklärungen zu den Produkten sind auf find.at ersichtlich.
FIND ist zur Prüfung der Inhaltschaltung auf Rechtskonformität und zur Anregung notwendig erscheinender Änderungen berechtigt, aber nicht verpflichtet. FIND kann rechtlich notwendige Eingriffe auch ohne vorherige Rücksprache mit dem Benutzer vornehmen (z.B. Löschen von Verlinkungen zu Mitbewerbern, Kennzeichnung als „Werbung“, etc.).
Besondere Bestimmungen für gewerbliche Benutzer (Geschäftskonto):
Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung der Leistung durch FIND. Bei Zahlungsverzug ist FIND daher ohne Setzung einer Nachfrist zur Leistungsunterbrechung oder zur Auflösung des Vertrages mit sofortiger Wirkung berechtigt.
Gewerbliche Anbieter (nicht rein private Gelegenheitsverkäufer) sind verpflichtet, auf diese (gewerbliche) Tatsache gemäß den Bestimmungen der Gewerbeordnung, insbesondere jene über Namensführung und Bezeichnung nach der Gewerbeordnung sowie dem Unternehmensgesetzbuch entsprechend hinzuweisen.
Immobilienverkauf bzw.-vermittlung hat in jedem Fall entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen und ist ohne entsprechenden notwendigen Vermittlungsauftrag verboten.
Verfügt ein Benutzer über mehrere Standorte bzw. Filialen, muss für jeden Standort ein Separater Eintrag (Inhalt) veröffentlicht werden. Für jeden Standort gelten die Preise laut Preisliste.
Stelleneinträge von Benutzern werden nur dann auf find.at veröffentlicht, wenn es sich eindeutig (insbesondere im Design) um Stelleninserate des jeweiligen Unternehmens handelt.
5.5. Leistungen des Kunden
Die Überprüfung und all fällige Änderung des Inhaltes in Bezug auf inhaltliche, rechtliche, zeitliche oder sonstige Richtigkeit, Aktualität, etc. sowie Deaktivierung und Löschen obliegt ab Aktivierung des Inhaltes bis zum Ablauf des vereinbarten Leistungszeitraums dem Benutzer. Mit Eingabe des Inhaltes bestätigt der Benutzer ausdrücklich die Veröffentlichung in dieser Form; FIND übernimmt keinerlei Haftung. Den Benutzer obliegt daher die Verpflichtung, nicht (mehr) aktuelle Inhalte sofort zu deaktivieren oder zu löschen.
5.6. Zusatzprodukte und Services
Benutzer haben die Möglichkeit, z.B. bei der Inhalts Aufgabe, auf ihrer Dashboard, etc. Zusatzprodukte/Services/Promotion (nachfolgend kurz „Zusatzoptionen) zu erwerben. Der Preis lt. Preisliste für diese Dienstleistungen ist sofort fällig. Die jeweilige(n) Zusatzoption(en) wird/werden erst nach Begleichung des Preises aktiviert.
Die Zusatzprodukte gelten immer nur für die Anzeige für die sie gebucht wurden. Bei Löschen (oder Deaktivieren, Kopieren, etc.) der Anzeige verfällt auch die Restlaufzeit der gewählten Leistung. Zusatzprodukte sind nicht auf andere Anzeigen übertragbar.
Zusatzoptionen gelten für die jeweils vereinbarte Laufzeit und das jeweils vereinbarte Volumen.
Bei gewerblichen Paketverträgen ist FIND berechtigt aber nicht verpflichtet, alle Zusatzoptionen ein Mal im Monat gesammelt evtl. mit anderen Leistungen gemeinsam zu verrechnen.
Find ist berechtigt aber nicht verpflichtet auf alle E- Mails eine Rückmeldung zu erstatten.
Die Zeiten, zu denen der Support erreichbar ist, und der Umfang der in Anspruch zu nehmenden Leistungen von Find, sind auf https://find.at/contact- us/ ersichtlich. Find kann keine Gewähr für die Erreichbarkeit des Supports übernehmen.
Mündlich erteilte Auskünfte sind nicht verbindlich. Find haftet in diesem Fall nicht.
Die Durchführung der beauftragten Leistungen durch Find erfolgt in der durch Find gewählten Weise und innerhalb der normalen Arbeitszeit.
7. Urheber-/Leistungsschutzrechte
Der Benutzer anerkennt ausdrücklich, dass am Gesamtbild als auch an Teilen der von FIND erstellten Inhalte als auch von Dritten eingestellten Inhalte und den sonstigen auf find.at veröffentlichten Inhalten (Texte, Marken, Fotos, Datenbanken, Layout, etc.) die alleinigen Urheber- bzw. Leistungsschutzrechte FIND oder sonstigen Dritten zustehen. Sofern im Einzelnen mit dem Benutzer nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, gehen mit der Zahlung des Entgelts keine Rechte an den Inhalt über.
Der Benutzer ist daher auch nicht berechtigt, sofern mit FIND nicht vorher schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, von FIND erstellte Inhalt außerhalb von Webseiten von FIND zu verwenden.
Dem Benutzer ist es nicht gestattet, die Gestaltung der Webseiten von FIND bzw. eines Inhaltes zu beeinflussen (z.B. optisch, strukturell).
Mit der Einstellung bzw. Einspeisung (über z.B. Selbsteingabe, Datenschnittstelle) des Inhaltes räumt der Benutzer selbst oder im Namen des Rechtsinhabers FIND das ausschließliche und übertragbare Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbegrenzt im Rahmen von FIND und dessen Partner-/Konzernmedien (FIND-Organisationen) zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen bzw. öffentlich zur Verfügung zu stellen. Die Rechtseinräumung umfasst gleichzeitig das Recht für FIND, die Inhalte etc. zu Eigenwerbezwecken zu nutzen. FIND hat das Recht aber nicht die Pflicht, rechtswidrige Eingriffe in an FIND übertragene Nutzungsrechte im eigenen Namen abzuwehren bzw. hieraus resultierende Ansprüche allenfalls auch gerichtlich geltend zu machen. Der Benutzer wird FIND im Falle der Abwehr durch FIND selbst jedenfalls bestmöglich unterstützen. Der Benutzer hat jegliche Ansprüche Dritter, die an ihn herangetragen werden, unverzüglich und schriftlich FIND zur Kenntnis zu bringen.
FIND trägt keine Verantwortung dafür, dass Inhalte zu einem bestimmten Zeitpunkt online gehen und/oder deaktiviert/gelöscht werden.
Sofern abrufbare Inhalte von Benutzer oder in deren Auftrag eingestellt und zugänglich gemacht werden, übernimmt FIND keine wie immer geartete Haftung für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität oder Verlässlichkeit, Missbrauch, Schreib- und Übermittlungsfehler, etc., von Identitätsangaben von Kunden bzw. die Erreichbarkeit der Personen aufgrund angegebener Informationen.
Der Benutzer des Dienstes erklärt, dass er die Nutzung des Dienstes nur im Rahmen der vertraglichen oder gesetzlichen Bestimmung und ohne Verletzung von Rechten Dritter durchführt. Insbesondere erklärt der Benutzer die urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, markenschutzrechtlichen und sonstigen zustehenden Rechte Dritter nicht ohne deren Zustimmung zu nutzen, zu bearbeiten, zu verfälschen, zu löschen oder unkenntlich zu machen.
Der Benutzer erklärt FIND in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter, die in seinem Verantwortungsbereich gegründet sind, vollkommen schad- und klaglos zu halten. Der Benutzer verpflichtet sich daher, FIND vollständig (Rechtsanwalts- und Gerichtsverfahrenskosten) schad- und klaglos zu halten, falls FIND wegen vom Benutzer eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, insbesondere durch Privatanklagen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Kreditschädigung nach dem Strafgesetz oder durch Verfahren nach dem MedienG., dem UrheberrechtsG sowie sonstigen Immaterialgüterrechten, dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB) in Anspruch genommen wird.
Die Gewährleistung von FIND gegenüber Benutzer erstreckt sich nur auf die dem derzeitig üblichen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des entgeltlichen Inhalte sowie auf die entsprechende Verfügbarkeit von Daten. Unentgeltliche Inhalte bzw. Serviceleistungen (Suchagent, Merklisten, Zustellung von Anfragen) berechtigen nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen. Für Fehler, die den Sinn des Inhalte nicht wesentlich beeinträchtigen, wird keine Haftung übernommen bzw. kein Ersatz geleistet.
FIND haftet nicht für Schäden, die dem Benutzer aus dem Missbrauch von an Dritte übermittelten Daten (z.B. in Anzeigen, E-Mails, Bewerbungen, Weiterempfehlungen etc.) resultieren.
Die von FIND automatisiert oder manuell erstellten oder geänderten Inserate stellen immer nur einen Entwurf dar, der vom Auftraggeber nach eingehender sachlicher und rechtlicher Prüfung freigegeben werden muss.
Der Inhalt ist insbesondere bei Selbsteingabe verantwortlich für die korrekte Erfassung der Inserate, Foto- und sonstiges Material ist in dem menüdefinierten Format in einwandfreiem Zustand einzustellen. FIND kann keine wie immer geartete Gewähr für die Richtigkeit von telefonisch aufgegebenen Inhalte oder Änderungen übernehmen.
Kunden sind selbst dafür verantwortlich, Daten, die sie benötigen (z.B. für Auftragsabwicklung, Beweissicherung, Archivierung, etc.) mittels unabhängigem/externem Speichermedium geeignet zu sichern und aufzubewahren. FIND ist berechtigt, alle Daten inklusive Fotos 3 Monate nach Ablauf/Löschen (Deaktivierung, etc.) des Inhaltes zu löschen.
FIND haftet nicht für die Kompatibilität des Dienstes mit der Hard-, Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung der Benutzer aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- und Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen. Die Benutzer sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen.
FIND haftet auch nicht für einen Ausfall der Server von FIND, der gesamt nicht länger als 3% jedoch mindestens 48 Stunden innerhalb der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert. FIND weist darauf hin, dass FIND seine Leistungen aus notwendigen Gründen einschränken. vorübergehend einstellen kann (z.B. Wartung, Sicherheits-, Kapazitäts-, Verbesserungsgründe). Diese Maßnahmen stellen keinen Ausfall dar und können auch nicht, selbst wenn sie im selben Leistungszeitraum in dem ein Ausfall vorkommt vorgenommen werden, zu einer Ausfallszeit addiert werden.
FIND weist ausdrücklich darauf hin, dass die unberechtigte Herstellung von Kopien, unberechtigtes Verlinken (Framing) bzw. Veröffentlichung von Inseraten als eigenes Angebot eines Dritten getarnt nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. FIND wird sich bemühen, soweittechnisch und rechtlich möglich und zumutbar, diese Vorgehensweisen zu unterbinden. Der Benutzer erteilt FIND dazu bereits jetzt die allenfalls notwendige Zustimmung. Der Benutzer hat jedoch keinerlei Ansprüche gegenüber FIND aus einer trotzdem erfolgten unberechtigten Vorgehensweise von Dritten.
Sofern FIND nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von FIND auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von FIND, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter, etc. ist ausgeschlossen. Die Haftung von FIND ist jedenfalls betragsmäßig mit dem Betrag/Preis des gegenständlichen Auftrags mit den Benutzer begrenzt. Die Beweislast für das Verschulden von FIND trägt der Benutzer. Schadenersatzansprüche verjähren jedenfalls innerhalb von sechs Monaten. Dies gilt vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (z.B. Konsumentenschutzgesetz).
Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergebenden Entgelte, die unter find.at in der jeweiligen Anzeigenaufgabe eingesehen werden können (Preislisten für Paketangebote können unter [email protected] angefordert werden). FIND behält sich vor, von Benutzer Gebühren, z.B. für Zusatzoptionen oder für die Nutzung von Services, etc. einzuheben. Die Preise werden in der Preisliste für Zusatzoptionen angeführt. Benutzer tragen alle mit ihrer Zahlung (z.B. Überweisung) verbundenen Kosten und Spesen, wie beispielsweise Bankspesen, Manipulationsgebühren. Vom Benutzer zu bezahlende Beträge/Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, Abgaben und sonstiger Zuschläge (Bruttopreise).
Die Bezahlung erfolgt grundsätzlich vor Aktivierung der Leistung (z.B. Inhalte, Zusatzoption, Service, etc.) und hat gemäß den jeweils möglichen von FIND angeführten Zahlungsmitteln (Kreditkarte, online-banking oder über Gutscheine, Prepaid-Guthaben, etc.) zu erfolgen.
FIND ist berechtigt, eine Gesamtrechnung für alle Leistungen von FIND auszustellen; dies unabhängig davon, ob diese Leistungen aus unterschiedlichen Verträgen geschuldet werden.
Bei der Bezahlung über unseren Payment Provider kann auf Wunsch durch Aktivieren der Option und Eingabe der Stammdaten eine Rechnung angefordert werden. Bei Bezahlung per Erlagschein kann eine Rechnung bei der jeweiligen Anzeige im Benutzerkonto selbst angefordert werden. FIND behält sich das rechte über die Art der Rechnungslegung.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zu rügen, widrigenfalls sie als vom Benutzer anerkannt gelten.
Bei Bezahlung mittels Kreditkarte oder Bankeinzug hat der Benutzer dafür Sorge zu tragen, dass die Kreditkarte bzw. das Konto nicht gesperrt bzw. abgelaufen ist, widrigenfalls daraus entstehende Verzögerungen bei der Bezahlung gehen zu Lasten des Benutzer. In diesem Fall können dem Benutzer Verzugszinsen verrechnet werden.
Wird die Bezahlung auf der Plattform über einen Payment Provider abgewickelt, haftet FIND nicht für die Sicherheit der Daten bzw. durch Fehler des Payment Providers verursachte Falschbuchungen.
FIND behält sich vor, die Bezahlung von Einzelinseraten bzw. Zusatzoptionen oder Services durch zuvor aufgeladenes Guthaben anzubieten (Prepaid). Kunden haben in diesem Fall ausreichendes Guthaben zu erwerben. Kunden können jederzeit ihren Kontostand in ihrer „Anzeigenverwaltung“ (Mein FIND) einsehen. Reklamationen haben binnen 14 Tagen ab der jeweils letzten Änderung zu erfolgen, widrigenfalls gilt das Konto als anerkannt.
Prepaid Gutscheine bzw. über einen Payment Provider aufgeladenes Guthaben haben eine Gültigkeit von 12 Monaten. Es erfolgt keine Rückerstattung von nicht verbrauchtem Guthaben.
Soweit der Benutzer Anlieferungsfristen nicht einhält und daher der Inhalt nicht oder nicht termingerecht veröffentlicht werden kann, lässt dies den Anspruch von FIND auf Zahlung der vereinbarten Vergütung unberührt. Dies gilt auch für den Fall, dass FIND den Benutze berechtigterweise sperrt oder den Inhalt aus Gründen, die der Benutzer zu vertreten hat, löscht.
Die Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie aller sonstigen jeweils gültigen Gebühren, Steuern, Abgaben (z.B. 5% Werbeabgabe).
9.2. Rechnungslegung bei Paketverträgen (nur für gewerbliche Kunden)
Die Pakete werden direkt mit dem Benutzer verrechnet. Es ist jedoch möglich, direkt im Dashboard zusätzliche Inhalte, Dienstleistungen, Platzierungen und Zusatzoptionen (z.B. Topanzeigen, Vorreihung, Services) zu erwerben. Die Bezahlung dafür wird sofort bei Buchung über den Payment Provider vorgenommen. FIND behält sich vor, die Zusatzoptionen und zusätzlichen Inhalte einer Rechnungsperiode gesammelt direkt zu verrechnen.
Rechnungen sind unverzüglich abzugsfrei nach Erhalt zu bezahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Bei Änderungen der Paketpreise treten die neuen Bedingungen auch bei laufenden Aufträgen sofort in Kraft. Für den Zeitraum einer etwaigen Vorauszahlung ist der Preis fix. Der neue Preis gilt ab der nächsten Fakturierung. Auf eine Preisanpassung wird rechtzeitig hingewiesen.
Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung gilt der Eingang/Gutschrift auf dem FIND Konto. Im Zweifel wird die Zahlung auf die älteste Schuld des Benutzers angerechnet.
Bei Zahlungsverzug ist FIND berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist, die Leistungen unverzüglich auszusetzen oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung aufzulösen; dies ohne jedwede Ansprüche (z.B. Schadenersatz) vom Benutzer. In diesem Fall bleibt aber der Anspruch von FIND auf das vereinbarte Entgelt für die Vertragsdauer unberührt. Allfällige gewährte Vergünstigungen auf den Tarif/Preis, wie z.B. Rabatte fallen im Fall einer Auflösung weg und ist FIND berechtigt, den Tarif lt. Preisliste zu fordern. Der Benutzer hat in diesem Fall allfällige Differenzen seit Vertragsbeginn nachzuzahlen.
Bei Zahlungsverzug werden dem Benutzer die gesetzlichen Verzugszinsen gem. § 352 UGB verrechnet. Weiters hat der Benutzer alle für die Betreibung der Ansprüche anfallenden Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsanwalts- und Gerichtskosten zu ersetzen.
Die Zurückhaltung von Zahlungen sowie die Aufrechnung von Forderungen des Benutzers gegen Forderungen von FIND sind ausgeschlossen.
FIND behält sich vor, das Vertrags-/Verrechnungsbeginndatum, auch bei im Vertrag anders vereinbartem Datum, auf den 1. bzw. 15. zu verlegen und den Zeitraum davor bzw. danach aliquot zu verrechnen.
9.3. Rechnungsform bei Paketverträgen (nur für gewerbliche Kunden)
Kunden erhalten die Rechnung sowie Mahnungen in Elektronische form. FIND behält sich vor, die Rechnungsform entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen umzustellen. Alle notwendigen Informationen über die Umstellung und die Voraussetzungen etc. erhalten Benutzer schriftlich per E-Mail, jedenfalls mindestens 1 Monat vorher. Für das vom Benutzer weiterhin gewollte Ausstellen von Rechnungen in Papierform nach Umstellung auf elektronische Rechnung behält sich FIND vor, ein Entgelt (z.B. Umweltbeitrag, Bearbeitungsgebühr) – sofern gesetzlich zulässig – zu verrechnen.
Sofern E-Mail Rechnungen verschickt werden, erhalten Benutzer diese an die angegebene E-Mail-Adresse. Die Rechnungen können auch im Administrationsbereich angesehen und heruntergeladen werden. Der Kunde hat diese unverzüglich zu kontrollieren. FIND weist darauf hin, dass für elektronische Rechnung eine Einzugsermächtigung des Benutzers notwendig ist.
Als Zugang der Rechnung gilt der Zeitpunkt, sobald diese vom Benutzer unter gewöhnlichen Umständen abgerufen bzw. zur Kenntnis genommen werden kann (z.B. Eingang der E-Mail).
Wählt der Benutzer die Zahlungsart Bankeinzugsermächtigung und kann diese aus Gründen, die nicht von FIND zu vertreten sind, nicht durchgeführt werden (z.B.: weil keine Kontodeckung vorhanden war oder der Kunde FIND nicht über eine allfällige Änderungen seiner Bankdaten informiert hat), ist FIND berechtigt, die Zahlungsart für diesen Benutzer bis auf weiteres auf Banküberweisung umzustellen und FIND muss den Benutzer darüber nicht informieren. Für jede solche Rücklastschrift ist FIND berechtigt, dem Benutzer allfällige Rücklastspesen der Bank sowie ein angemessenes Bearbeitungsentgelt zu verrechnen.
Die Übermittlung der Auflösung des Vertragsverhältnisses durch FIND via E-Mail ist ausreichend und gilt mit Zustellbestätigung des Servers bzw. Mailservices des Kunden als zugegangen.
10.2. Hinweis für Verbraucher (z.B. entgeltliche Inhaltschaltung bei FIND)
Hinweis auf das Rücktrittsrecht des Verbrauchers bei VerträgenRücktrittsrecht gemäß §3 des Konsumentenschutzgesetzes (Zitat auszugsweise):
Hat ein Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den vom Unternehmer für seine geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen, noch bei einem von diesem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche erklärt werden; die Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde, die zumindest den Namen und die Anschrift des Unternehmers, die zur Identifizierung des Vertrages notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht enthält, an den Verbraucher, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages zu laufen. (…)
1. wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat
2. wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechung zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen ist oder (…)
(3) Ist der Unternehmer seiner Informationspflicht nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seiner Informationspflicht innerhalb dieser Fristen nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechtes. (Auf die Unzulässigkeit des Rücktrittsrechtes gem § 5 f leg.cit. wird hingewiesen.)
Achtung: Inserate, die in Anrechnung auf ein Guthaben aufgegeben wurden, sind vom Rücktrittsrecht nicht umfasst. Das Rücktrittsrecht ist ebenso ausgeschlossen, wenn Inserate in unmittelbarer Folge der Buchung, jedenfalls aber binnen 7 Werktagen freigeschaltet werden.
10. 3. Kündigung des Vertrags bei Selbstregistrierung (privat/gewerblich)
FIND ist berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund aufzulösen (außerordentliche Kündigung). Wichtige Gründe sind insbesondere die in Punkt 5.3 genannten Gründe.
10.4. Kündigung des Paket-/Bannervertrags:
Sofern eine Kündigungsmöglichkeit vereinbart ist, 30 Tage vor Hauptfälligkeit des Vertrages
Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc. (kurz „Informationen“), die dem Benutzer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu FIND bekannt werden, unterliegen – unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind (elektronisch, print, etc.) der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von FIND als nicht vertraulich bezeichnet werden. Den Benutzer ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen, noch diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart.
11.2. Rechtsnachfolge
Alle Rechte und Pflichten sind auf Rechtsnachfolger (Einzel-, Gesamtrechtsnachfolge) zu überbinden. Die Weitergabe von Rechten und Pflichten an Dritte ist dem Benutzer ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von FIND nicht gestattet.
11.3. Schriftform
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen im Zuge des Dienstes mit FIND abgeschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen, wie auch das Abgehen von Schriftformerfordernis.
Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen FIND und den Benutzer des Dienstes findet österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen des IPR bzw. des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von FIND. Sofern zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes nicht entgegenstehen, gilt das sachlich in Betracht kommende Gericht für Wien vereinbart.