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Timestamp: 2016-10-21 21:58:11
Document Index: 351556579

Matched Legal Cases: ['Art. 88', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'EGMR', 'EuG', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 90', 'Art. 156', 'Art. 152']

1P.619/2000 (23.10.2000)
B.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Marc Mayr, Rappold & Partner Rechtsanw�lte, Limmatquai 52, Z�rich,
Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro A-9, Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt,
A.- B.________ wurde am 13. Juni 2000 in Lausanne im Auftrag der Bezirksanwaltschaft Z�rich wegen des Verdachts auf Anstiftung zur Veruntreuung evt. Hehlerei vorl�ufig festgenommen. Am 15. Juni 2000 versetzte ihn der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich in Untersuchungshaft. Er hielt daf�r, aufgrund der Aussage von G.________ bestehe der dringende Tatverdacht, dass er diese dazu angestiftet habe, an ihrem Arbeitsort, einem Kiosk im Z�rcher Hauptbahnhof, aus der Kasse Geld zu veruntreuen und ihm einen Teil davon abzugeben.
G.________ habe nach eigenen Angaben in den letzten 17 Monaten rund Fr. 300'000.-- aus der Kasse veruntreut und davon etwa die H�lfte B.________ gegeben. Es bestehe zudem Kollusionsgefahr, da ernsthaft zu bef�rchten sei, dass B.________ in Freiheit versuchen k�nnte, Spuren oder Beweismittel zu beseitigen und insbesondere die mitangeschuldigte G.________ unter Druck zu setzen, ihre Belastungen zur�ckzuziehen.
Gleichentags beantragte die Bezirksanwaltschaft Z�rich dem Haftrichter, das Haftentlassungsgesuch abzuweisen und die Untersuchungshaft fortzusetzen.
B.- Am 15. September 2000 wies der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich das Haftentlassungsgesuch von B.________ ab.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 2. Oktober 2000 wegen Verletzung der pers�nlichen Freiheit und des Beschleunigungsgebotes beantragt B.________:
"1. Die Verf�gung vom 15. September 2000 sei aufzuheben
und die Bezirksanwaltschaft Z�rich sei anzuweisen,
den Beschwerdef�hrer unverz�glich auf freien
eventuell: Es sei der Untersuchungsbeh�rde eine
Beschwerdef�hrer anschliessend sogleich aus der
der Beschwerdef�hrer habe "mit relativ
einen Beitrag an die Verz�gerung der Untersuchung
geleistet" willk�rlich ist und den Geh�rsanspruch
des Beschwerdef�hrers verletzt.
Beschwerdeverfahren weiter zu f�hren. "
Mit Eingabe vom 6. Oktober 2000 ersucht B.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
(Bezirksanwaltschaft Z�rich) durch die faktische
Aussetzung der Untersuchung zufolge des h�ngigen
2. Dem Beschwerdef�hrer sei eine hinl�ngliche Prozessentsch�digung
Lasten der Z�rcher Staatskasse zuzusprechen.
diese innert f�nf Werktagen als Zeugen einzuvernehmen,
ansonsten der Beschwerdef�hrer aus der
1.- a) Der Beschwerdef�hrer wirft dem Haftrichter die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten vor, wozu er befugt ist (Art. 88 OG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, sodass auf die Beschwerde, unter dem Vorbehalt geh�rig begr�ndeter R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 126 I 81 E. 1; 125 I 71 E. 1c), grunds�tzlich einzutreten ist. Soweit im Folgenden auf Ausf�hrungen in der Beschwerde nicht eingegangen wird, gen�gen sie den gesetzlichen Anforderungen an die Begr�ndung von Verfassungsr�gen nicht.
b) Mit einer staatsrechtlichen Beschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft kann, ausser der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, auch die sofortige Entlassung aus der Haft verlangt werden (BGE 115 Ia 293 E. 1a). Der entsprechende Antrag des Beschwerdef�hrers ist daher zul�ssig. Abgesehen davon sind indessen auch Haftbeschwerden kassatorischer Natur, sodass auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, soweit darin verlangt wird, dem Untersuchungsrichter Weisungen �ber die Weiterf�hrung des Verfahrens zu erteilen. Gegenstandslos geworden ist der Eventualantrag zur Einvernahme der Zeugen W.________ und S.________, da sie in der Zwischenzeit stattgefunden haben.
2.- In der Sache bestreitet der Beschwerdef�hrer, dass Kollusionsgefahr bestehe. In formeller Hinsicht r�gt er, der Bezirksanwalt habe das Beschleunigungsgebot und der Haftrichter seine Begr�ndungspflicht verletzt.
a) Kollusion bedeutet, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Angeschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Dabei gen�gt nach der Rechtsprechung die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen, vielmehr m�ssen konkrete Indizien f�r eine solche Gefahr sprechen (BGE 123 I 31 E. 3c; 117 Ia 257 E. 4b und c).
b) Aus dem bisher aus Art. 4 aBV abgeleiteten, neu in Art. 29 Abs. 2 BV garantierten Anspruch auf rechtliches Geh�r ergibt sich f�r den Richter die Pflicht, seinen Entscheid zu begr�nden (BGE 126 I 15 E. 2a/aa S. 17). Er muss wenigstens kurz die wesentlichen �berlegungen anf�hren, von denen er sich dabei hat leiten lassen, sodass der Betroffene den Entscheid in voller Kenntnis der Sache anfechten kann.
c) Nach Art. 31 Abs. 3 Satz 2 BV wie auch nach Art. 5 Ziff. 3 EMRK darf eine an sich gerechtfertigte Haft nicht �berm�ssig lange dauern (BGE 105 Ia 26 E. 4b mit Hinweisen).
Die Haftfrist ist einmal �berm�ssig, wenn sie die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Freiheitsstrafe �bersteigt.
Das steht hier - der Beschwerdef�hrer ist seit gut vier Monaten in Haft - zur Zeit noch nicht zur Diskussion.
Die weitere Haft kann aber auch unzul�ssig sein, wenn die Strafuntersuchung nicht gen�gend vorangetrieben wird, wobei sowohl das Verhalten der Justizbeh�rden als auch dasjenige des Inhaftierten in Betracht gezogen werden m�ssen (BGE 116 Ia 143 E. 5a; 107 Ia 256 E. 2b). Nach der �bereinstimmenden Praxis des Bundesgerichts und der Organe der Europ�ischen Menschenrechtskonvention schreibt Art. 5 Ziff. 3 EMRK keine abstrakte H�chstdauer der Haft vor; vielmehr ist die Frage, ob die Haft f�r eine �berm�ssige Dauer angeordnet wurde, aufgrund der konkreten Verh�ltnisse des einzelnen Falles zu beurteilen (EGMR S�rie A, vol. 254, Ziff. 30 = EuGRZ 1993 S. 384f. ; BGE 107 Ia 256 E. 2b mit Hinweisen auf Entscheide der Strassburger Organe).
3.- a) Untersuchungshaft kann im Kanton Z�rich (u.a.) angeordnet werden, wenn der Angeklagte eines Vergehens oder Verbrechens dringend verd�chtig ist und Kollusionsgefahr besteht (� 58 der Z�rcher Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919; StPO). Liegt ausser dem allgemeinen Haftgrund des dringenden Tatverdachts einer der besonderen Haftgr�nde vor, steht einer Inhaftierung auch unter dem Gesichtswinkel der pers�nlichen Freiheit von Art. 10 Abs. 2 BV grunds�tzlich nichts entgegen.
Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass der allgemeine Haftgrund des dringenden Tatverdachts gegeben ist, macht aber geltend, der besondere Haftgrund der Kollusionsgefahr sei sp�testens mit der Konfrontation zwischen ihm und der Mitangeschuldigten weggefallen.
b) Der Haftrichter geht im angefochtenen Entscheid davon aus, dass die mitangeschuldigte G.________ in einem psychischen Abh�ngigkeitsverh�ltnis zum Beschwerdef�hrer stand, weil nur so erkl�rbar sei, dass sie ihm als (wenig verdienende) Kioskverk�uferin mehrere zehntausend Franken ausgeliehen und ihm zus�tzlich elektronische Ger�te und dergleichen gekauft habe. G.________ habe zudem in der untersuchungsrichterlichen Einvernahme - prima vista durchaus glaubhaft - ausgesagt, vom Beschwerdef�hrer verschiedentlich bedroht worden zu sein. In der Konfrontationseinvernahme habe der Beschwerdef�hrer G.________ zudem immer wieder direkt angesprochen. All dies w�rde daf�r sprechen, dass Kollusionsgefahr bestehe. Kollusion sei m�glich, weil die Untersuchung noch nicht abgeschlossen sei und es erforderlich scheine, die Glaubw�rdigkeit von G.________ weiter abzukl�ren, nicht zuletzt deshalb, weil der Beschwerdef�hrer ihre Aussagen anzweifle und sie gar als "teilweise grotesk" bezeichne.
Dazu sei beispielsweise die Einvernahme von W.________ geeignet, welche allerdings offensichtlich Angst davor habe, dem Beschwerdef�hrer ohne Schutzmassnahmen gegen�bergestellt zu werden; das spreche zus�tzlich f�r das Bestehen von Kollusionsgefahr.
c) Der Beschwerdef�hrer h�lt dem im Wesentlichen entgegen, G.________ habe sich heute vom Beschwerdef�hrer distanziert, weshalb ein psychisches Abh�ngigkeitsverh�ltnis im jetzigen Zeitpunkt nicht mehr bestehe. Der Haftrichter erw�hne Drohungen, von denen G.________ gesprochen habe, ohne auszuf�hren, worin diese bestanden haben sollen; der Hinweis, G.________ habe von Drohungen gesprochen, begr�nde sicher keine Kollusionsgefahr. Wenn man versuche, den Hinweis des Haftrichters zu konkretisieren, so k�nne die Drohung allenfalls in einem Liebesentzug bestanden haben, den ihr der Beschwerdef�hrer in Aussicht gestellt habe. Heute habe sich G.________ vom Beschwerdef�hrer distanziert, sodass eine derartige Drohung wirkungslos w�re. Das psychische Abh�ngigkeitsverh�ltnis, in welchem G.________ damals zum Beschwerdef�hrer gestanden habe, k�nne im jetzigen Zeitpunkt, in dem es weggefallen sei, keine Kollusionsgefahr mehr begr�nden. In der Konfrontationseinvernahme habe er sich zwar zweimal direkt an G.________ gewandt, dabei sei es aber um ihre damalige Beziehung gegangen, nicht um tatbestandsrelevante Fakten.
d) Unbestritten ist, dass aufgrund der Fakten davon auszugehen ist, dass G.________ vor ihrer Verhaftung vom Beschwerdef�hrer psychisch abh�ngig war. Nach ihren Aussagen hatte sie auch Angst vor ihm. Auch wenn er danach nur einmal gegen sie t�tlich wurde, habe er jeweils aggressiv reagiert und unter anderem auch mit einer Strafanzeige gedroht, wenn sie seinen Geldforderungen nicht umgehend nachgekommen sei.
Es liegt nahe, dass die offenbar labile G.________ auch heute allf�lligen Druckversuchen des Beschwerdef�hrers nur schwer widerstehen k�nnte. Da die Anschuldigungen gegen ihn wesentlich auf ihren belastenden Aussagen beruhen, k�nnte er somit durchaus versucht sein, sie dazuzubringen, ihre Belastungen - z.B. an der gerichtlichen Hauptverhandlung - zur�ckzuziehen, ist es doch keineswegs von vornherein ausgeschlossen, dass ein solcher R�ckzug den Prozessausgang zu Gunsten des Beschwerdef�hrers beeinflussen k�nnte.
Es ist unter diesen Umst�nden keineswegs zu beanstanden, dass der Haftrichter Kollusionsgefahr annahm. Damit ist auch gesagt, dass der Haftrichter seinen Entscheid ausreichend begr�ndet hat; die vom Beschwerdef�hrer in diesem Punkt beil�ufig erhobene Geh�rsverweigerungsr�ge ist, soweit sie �berhaupt gen�gend substanziiert ist (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), offensichtlich unbegr�ndet.
e) Denkbar ist, dass die Kollusionsgefahr durch die zwischenzeitlich am 5. Oktober 2000 erfolgte Zeugeneinvernahme von W.________, einer fr�heren Freundin des Beschwerdef�hrers, etwas vermindert wurde. Nach ihrer Aussage, die die Zeugin aus Angst vor dem Beschwerdef�hrer im "Spiegelzimmer", d.h. ohne dessen Anwesenheit im gleichen Raum, machte, wurde sie vom Beschwerdef�hrer dazu gedr�ngt, ihm gr�ssere Geldbetr�ge zu geben und gegen Ende der Beziehung "physisch und verbal" bedroht; ausserdem soll er ihre Kreditkarte gestohlen und damit drei Monate lang unrechtm�ssig zwischen 1'000 - und 1'500 Franken monatlich bezogen haben.
G.________ ist somit nicht die Einzige, die dem Beschwerdef�hrer vorwirft, sie mit rabiaten und zum Teil kriminellen Methoden finanziell ausgen�tzt zu haben, was die �berzeugungskraft ihrer bereits deponierten Aussagen st�tzt. Die Gefahr eines (unwahren, aber glaubhaften) Widerrufs ihrer Belastungen an der gerichtlichen Hauptverhandlung gegen den Beschwerdef�hrer erscheint damit zwar geringer, ausgeschlossen ist sie allerdings nicht.
Es muss daher dem Bezirksanwalt zugestanden werden, vor einer Haftentlassung des Beschwerdef�hrers weitere Abkl�rungen zur Glaubhaftigkeit der Belastungen G.________s zu t�tigen, sofern er dies f�r erforderlich h�lt. Ob die verbleibende Kollusionsgefahr ausreicht, um die weitere Inhaftierung des Beschwerdef�hrers zu rechtfertigen, wenn der Bezirksanwalt keine solchen Untersuchungshandlungen mehr an die Hand nimmt oder diese abgeschlossen sind, ist hier nicht zu entscheiden. Dar�ber wird zu gegebenem Zeitpunkt zun�chst der Haftrichter zu befinden haben, falls der Bezirksanwalt den Beschwerdef�hrer nicht von sich aus der Haft entlassen sollte.
4.- a) Den Vorwurf der Verfahrensverschleppung begr�ndet der Beschwerdef�hrer einmal mit der "unn�tigen" Einvernahme von W.________. Die Einvernahme dieser Zeugin war indessen, wie sich aus E. 3e ergibt, keineswegs "unn�tig", sondern vielmehr geeignet, die Untersuchung weiterzubringen und damit sachlich gerechtfertigt. Die R�ge ist unbegr�ndet.
b) Der Beschwerdef�hrer verd�chtigt den Bezirksanwalt, die Zeugen W.________ und S.________ nicht vorgeladen und dieses Vers�umnis mit der Behauptung verdeckt zu haben, S.________ habe die Vorladung wohl nicht erhalten und W.________ weigere sich, direkt mit dem Beschwerdef�hrer konfrontiert zu werden. Aus den Akten ergibt sich indessen, dass S.________ im Ausland war, als er die Vorladung erhielt, und dass sich W.________ effektiv weigerte, mit dem Beschwerdef�hrer direkt konfrontiert zu werden. Die Verd�chtigung und der damit begr�ndete Vorwurf der schuldhaften Verfahrensverz�gerung durch den Bezirksanwalt sind daher haltlos.
c) Im Weiteren begr�ndet der Beschwerdef�hrer den Vorwurf der Verfahrensverz�gerung damit, das Verfahren sei wegen Milit�rdienstes und Ferien des Bezirksanwaltes zwei Mal w�hrend 3 Wochen sistiert gewesen. Formell sistiert wurde das Verfahren indessen nach den Akten nie. In einem Haftfall w�re es hingegen nicht unbedenklich, die Untersuchung zwei Mal kurz nacheinander w�hrend 3 Wochen g�nzlich ruhen zu lassen. Wie es sich damit verh�lt, kann hier indessen offen bleiben, weil eine solche vergangene Verfahrensverz�gerung unter den Umst�nden des vorliegenden Falles nicht zu einer Haftentlassung des Beschwerdef�hrers f�hren k�nnte.
d) Nicht nachvollziehbar ist die in diesem Zusammenhang erhobene R�ge, der Haftrichter sei in Willk�r verfallen bzw. habe das Beschleunigungsgebot und seinen Geh�rsanspruch verletzt, indem er im angefochtenen Entscheid ausf�hrte, der Beschwerdef�hrer habe mit relativ kurz hintereinander gestellten Haftentlassungsgesuchen seinen Beitrag zur Verz�gerung der Untersuchung geleistet.
Es liegt in der Natur der Sache, dass die Behandlung eines Haftentlassungsgesuches eine gewisse Verz�gerung des Untersuchungsverfahrens mit sich bringt, nur schon weil die Akten dem Haftrichter zur Verf�gung gestellt werden m�ssen und sich der Untersuchungsrichter zuhanden des Haftrichters vernehmen lassen muss. Insofern ist die umstrittene Bemerkung des Haftrichters eine Selbstverst�ndlichkeit, muss doch jeder Beschwerdef�hrer bzw. dessen Rechtsvertreter wissen, dass die Einleitung eines Haftentlassungsverfahrens das Untersuchungsverfahren - und damit die Untersuchungshaft - regelm�ssig geringf�gig verl�ngert, wenn ihm kein Erfolg beschieden ist.
Damit wird der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig (Art. 156 OG). Er hat jedoch ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt. Dieses ist gutzuheissen, da die Mittellosigkeit des Beschwerdef�hrers ausgewiesen scheint und die Beschwerde nicht von vornherein aussichtslos war (Art. 152 OG). Dementsprechend sind keine Kosten zu erheben, und Rechtsanwalt Marc Mayr ist als unentgeltlicher Verteidiger einzusetzen und aus der Gerichtskasse angemessen zu entsch�digen, wobei das Bundesgericht allerdings nicht an die v�llig unsubstanziierte Forderung von "nicht unter Fr. 4'000.--" gebunden ist.
b) Rechtsanwalt Marc Mayr wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter eingesetzt und aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Bezirksanwaltschaft Z�rich, B�ro A-9, und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichteramt, schriftlich mitgeteilt.