Source: https://www.rechtsindex.de/versicherungsrecht/1982-rhythmische-massage-nicht-auf-kosten-der-krankenkasse
Timestamp: 2020-01-28 03:30:35
Document Index: 130567747

Matched Legal Cases: ['§ 138', '§ 92', '§ 138', '§ 27', '§ 32', '§ 2', '§ 12', '§ 92', '§ 135']

Rhythmische Massage nicht auf Kosten der Krankenkasse | Rechtsindex
Auch Heilmittel der sich von der Schulmedizin unterscheidenden "besonderen Therapierichtungen" - wie der anthroposophischen Medizin - sind nur bei positiver Bewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss von den gesetzlichen Krankenkassen zu leisten.
Mit der in der anthroposophischen Medizin angewandten rhythmischen Massage hat sich der Bundesausschuss bislang nicht befasst, so dass sie von den gesetzlichen Krankenkassen nicht zu leisten ist.
Eine 77-jährige Frau aus Marburg erhielt von ihrem Arzt mittels Privatrezept rhythmische Massagen verordnet und beantragte bei ihrer Krankenkasse die Kostenerstattung. Dies lehnte die Kasse mit der Begründung ab, dass es sich hierbei um ein neues Heilmittel handele, für das sie nicht leistungspflichtig sei. Die Frau berief sich hingegen darauf, dass diese Behandlungsmethode bereits seit mehr als 80 Jahren integrativer Bestandteil der anthroposophischen Medizin sei.
Es könne ihr auch nicht entgegen gehalten werden, dass der Gemeinsame Bundesausschuss bisher kein Anerkennungsverfahren eingeleitet habe, da sie hierauf keinen Einfluss habe. Die an Rheuma erkrankte Frau klagt auf Erstattung der Kosten.
1. Die Rhythmische Massage der Anthroposophischen Medizin stellt ein "neues" Heilmittel i.S.d. § 138 SGB V dar, auf das erst dann ein Behandlungsanspruch des Versicherten besteht, wenn es von dem Gemeinsamen Bundesausschuss in Form einer Richtlinie nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V positiv bewertet worden ist. Dafür genügt eine reine Binnenanerkennung des Heilmittels innerhalb der Besonderen Therapierichtung nicht.
§ 138 SGB 5, § 27 SGB 5, § 32 SGB 5, § 2 SGB 5, § 12 SGB 5, § 92 SGB 5, § 135 SGB 5
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 24.11.2011 - L 8 KR 93/10
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