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Timestamp: 2019-12-15 15:09:34
Document Index: 322656940

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 18', '§ 13', '§ 13', '§ 10', '§ 7', '§ 9', '§ 7']

Bezirksvertretung Scharnhorst - öffentliche Sitzung vom 06.02.2007
öffentliche Sitzung vom 06.02.2007
über die 19. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
1.4	Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 05.12.2006
Kenntnisnahme	(Drucksache Nr.: 07386-06)
5.2	Masterplan Mobilität - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme	(Drucksache Nr.: 07376-06)
5.3	Masterplan Einzelhandel - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme	(Drucksache Nr.: 07380-06)
5.3.1	Nahversorgung Scharnhorst-Alt
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07558-07)
5.4	Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes Scha 114 - Kühlkamp - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen aus der Offenlegung,
Empfehlung (Drucksache Nr.: 07332-06)
5.5	Bebauungsplan Scha 102 - Gleiwitzstraße -; hier: Grundstück Gemarkung Kirchderne, Flur 5, Flurstück 306;
Kenntnisnahme	(Drucksache Nr.: 07379-06)
5.6	Auflösung des Containerstandortes "Buschei 94"
Kenntnisnahme	(Drucksache Nr.: 07269-06)
5.7	Offenlegung Flachsbach
Beschluss (Drucksache Nr.: 06979-06)
5.8	Aufgang zum Kirchderner Friedhof von der Derner Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07599-07)
5.8.1	Aufgang zum Kirchderner Friedhof von der Derner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07599-07-E1)
5.9	Entschärfung/Beseitigung der Gefahrenstelle Derner Straße Haus-Nr. 331
Antrag zur TO (SPD-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)	(Drucksache Nr.: 07639-07)
5.10	Kreuzungsbereich Derner Straße / Walther-Kohlmann-Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07638-07)
5.11	Anlegung eines Fußweges
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07636-07)
5.12	Absperrpfosten in der Straße Am Dingelkamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07635-07)
5.13	Herstellung einer Wegeverbindung zwischen Westholz - Höhe Hausnummer 70 - und der künftigen Wegeverbindung nördlich Dahlwiesenbach
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07519-07)
5.14	Anbindung des Seniorenwohnsitzes Westholz an das Wegesystem 'Dahlwiesenbach'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07520-07)
5.15	Beleuchtung des Fußweges im Zechenwäldchen in Dortmund Scharnhorst, Friedrich-Hölscher-Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07537-07)
5.16	Beleuchtung des Zugangs Sportanlage 'Bärenkamp'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07614-07)
5.17	Errichtung eines Zebrastreifens an der Altenderner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07612-07)
5.18	Befestigung der Wege um den Deponiebereich Dortmund-Nord-Ost
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07602-07)
5.19	Reitweg ab Rahmsloher Weg durch den Kurler Wald/hinter Kurler Friedhof
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07600-07)
5.20	Wegeverbindung von der Gneisenau Allee zum Einkaufszentrum Derner Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07322-06)
6.1	Verstärkung der Polizeipräsenz für den Ortsteil Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07601-07)
7.1	Kinder-Citytreff
7.2	Handlungsprogramm des Familien-Projektes
Empfehlung	(Drucksache Nr.: 07418-07)
11.1	Auflastungen auf der Straße Wambeler Holz in Dortmund-Scharnhorst
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 03516-05-E2)
11.2	Parkdruck in der MSA Siedlung in Dortmund-Scharnhorst
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07536-07)
11.3	Gelände der ehemaligen Hauptschule in Dortmund-Lanstrop
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 05563-06-E2)
11.4	Straßendecke im Merckenbuschweg
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)	(Drucksache Nr.: 07598-07)
12.1	LKW-Verbot für 'Vogelsangskamp' und 'Am Stövenhof'
(66) (Drucksache Nr.: 06761-06-E1)
12.2	Parkverbot für LKW auf der Flughafenstraße
(33) (Drucksache Nr.: 04845-06-E3)
12.3	Sicherung des Schulzentrums Scharnhorst
(33) (Drucksache Nr.: 07467-04-E1)
12.4	Wegbeleuchtung am Kindergarten Hostedder Straße
(33) (Drucksache Nr.: 04848-06-E1)
12.5	Ehemaliges Aussiedlerwohnheim Hostedder Straße
Beantwortung der Anfrage	(Drucksache Nr.: 04846-06-E3)
12.6	Deitert- und Gräbnerstraße in Hostedde
(33) (Drucksache Nr.: 06366-06-E1)
12.7	Ergebnisse einer Befragung von Dortmunder Haushalten zu Mobilität und Mobilitätsverhalten
(33) (Drucksache Nr.: 06275-06-E1)
12.8	Erhöhung der Verkehrssicherheit an den Kreuzungspunkten des Körnewegs mit Wickeder und Kurler Straße
(33) (Drucksache Nr.: 06064-06-E1)
12.9	Errichtung eines Barfußparks im Stb. Scharnhorst
(67) (Drucksache Nr.: 06751-06-E1)
12.10	Fläche an der Kornblumenstraße in Derne
(33) (Drucksache Nr.: 06737-06-E1)
12.11	Statusbericht - erledigte Beschlüsse - Stand: 16.01.2007
Mitteilung Geschäftsführung (Drucksache Nr.: 07535-07)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Gottwald benannt.
Die Tagesordnung wird mit den Erweiterungen zu TOP 5.3.2 und TOP 7.3 einstimmig festgestellt.
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 05.12.2006
Anstelle von Herrn Volkmann war Frau Knie in der letzten Sitzung anwesend.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig -mit der genannten Änderung - die Niederschrift über die Sitzung am 05.12.2006.
Es erscheint Herr L. aus Derne und fragt bezüglich der derzeitigen Einbahnstraßenregelung Altenderner Straße / Walther-Kohlmann-Straße an, was es damit auf sich hätte. Frau Hardt erläutert, dass die Ampelanlage aufgrund eines Sturmschadens defekt sei. Die erforderlichen Reparaturteile seien bestellt. Aufgrund der besonderen Gefahrensituation vor Ort, hätte man sich zu der derzeitigen Verkehrsregelung entschieden, bis die Ampelanlage wieder funktionstüchtig sei.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst wünscht auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion einstimmig den Hinweis auf den demographischen Wandel in jeder Masterplanvorlage einzuarbeiten.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2006 sowie die Planungen für das
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2006 sowie zu den Planungen für das Jahr 2007 zur Kenntnis.
Frau Hardt gibt den Hinweis, das der AUSW zu dieser Vorlage eine Sondersitzung veranstalten wird.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2006 sowie die Planungen für das Jahr 2007 zur Kenntnis.
Nahversorgung Scharnhorst-Alt
(Drucksache Nr.: 07558-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, inwieweit die Nahversorgung für den Bereich (Altscharnhorst (Friedrich-Hölscher-Straße) nach der beabsichtigten Aufgabe des dortigen 'PLUS-Marktes' ab April 2007 sichergestellt bleibt.
(Drucksache Nr.: 07558-07-E1)
Im Laufe der Diskussion gibt Frau Hardt auf Nachfrage nochmals eine Erläuterung zu § 18 der Geschäftsordnung, in dem die Inhalte zur persönlichen Bemerkungen geregelt sind.
Herr Wortmeier gibt als persönliche Bemerkung zu Protokoll:
"Herr Schmidt, ich möchte Sie bitten, zukünftig alle die Bezirksvertretung betreffenden politischen Angelegenheiten oder Fragen die mit uns zusammenhängen auch mit der
CDU-Fraktion zu klären und dies nicht über Dritte zu tun."
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt mit den mehrheitlichen Stimmen der SPD-Fraktion und des Herrn Scheffler den nachfolgend aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion ab, da dieser Arbeitsauftrag schon im parteiübergreifenden Stadtbezirksmarketing seine Erfüllung fand.
'Die Bezirksvertretung Scharnhorst regt an, eine Arbeitskreis zu bilden, der mit den dort noch ansässigen Gewerbetreibenden, Gemeinden, Parteien dringend nach Lösungen suchen soll.'
Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes Scha 114 - Kühlkamp - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
(Drucksache Nr.: 07332-06)
I.	hat die vorgebrachten Stellungnahmen geprüft und beschließt, den Stellungnahmen zu den Ziffern 6.1 bis 6.4 aus den dort genannten Gründen zu folgen
II.	beschließt die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 114 – Kühlkamp – für den unter Ziffer 1 genannten Änderungsbereich mit dem durch Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 15.06.2005 offen gelegenen Inhalt, jedoch mit den unter Ziffern 7.1 und 7.2 sowie Ziffern 8.1 bis 8.8 dieser Beschlussvorlage genannten Änderungen als Satzung
§ 13 i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB sowie i.V.m. §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
III.	beschließt, der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 114 – Kühlkamp – die aktualisierte / modifizierte Begründung vom 12.12.2006 beizufügen
§ 9 Abs. 8 i.V.m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, ein Änderungsverfahren für den Bebauungsplan
Scha 102 – Gleiwitzstraße – nicht mehr weiter zu verfolgen.
Auflösung des Containerstandortes "Buschei 94"
(Drucksache Nr.: 07269-06)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Auflösung des Containerstandortes
„Buschei 94“ zur Kenntnis.
Offenlegung Flachsbach
(Drucksache Nr.: 06979-06)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig die Offenlegung des Flachsbaches mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 248.000,-- Euro.
Die Finanzierung ist im Budget des StA 66 bei der Investitionsfinanzstelle 66_19009014127 mit folgenden Auszahlungen vorgesehen:
Haushaltsjahr 2006	50.000,-- Euro
Haushaltsjahr 2007	198.000,-- Euro
Aufgang zum Kirchderner Friedhof von der Derner Straße
(Drucksache Nr.: 07599-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, mit der zuständigen Kirchengemeinde Kontakt aufzunehmen um zu klären, wie der Zugang von der Derner Straße zum Friedhof umgestaltet werden kann, damit Menschen mit Behinderung und auch ältere Menschen den Friedhof ohne Probleme erreichen können.
(Drucksache Nr.: 07599-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, sich mit dem Eigentümer des ev. Friedhofs in Kirchderne in Verbindung zu setzen und diesen aufzufordern, am Eingang Derner Straße eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit zu schaffen.
Entschärfung/Beseitigung der Gefahrenstelle Derner Straße Haus-Nr. 331
(Drucksache Nr.: 07639-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, welche geeigneten Maßnahmen durchgeführt werden können, um die Gefahrenstelle Derner Straße in Höhe der Hausnummer 331 zu beseitigen.
(Drucksache Nr.: 07638-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um den unfallträchtigen Kreuzungsbereich Derner Straße / Walter-Kohlmann-Straße zu entschärfen und das hohe Unfallrisiko zu senken.
Anlegung eines Fußweges
(Drucksache Nr.: 07636-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, den Trampelpfad an der östlichen Grundstücksgrenze der Eichwald-Grundschule in Husen, der die Husener Eichwaldstraße mit dem Fuß- und Radweg entlang der Körne verbindet, mit einer wassergebundenen Wegedecke zu befestigen und somit zu einem Fußweg auszubauen.
Absperrpfosten in der Straße Am Dingelkamp
(Drucksache Nr.: 07635-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Überprüfung, ob man Absperrpfosten zur Verhinderung der Durchfahrt bis zum Wendehammer aufstellen kann.
Herstellung einer Wegeverbindung zwischen Westholz - Höhe Hausnummer 70 - und der künftigen Wegeverbindung nördlich Dahlwiesenbach
(Drucksache Nr.: 07519-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, eine Wegeverbindung zwischen der Straße Westholz und dem Dahlwiesenbach zu schaffen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet weiterhin auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion um Prüfung, inwieweit ein Belag des Weges gewählt werden kann, der den demographischen Wandel berücksichtigt und somit alten und behinderten Menschen ein begehen bzw. befahren mit Rollstuhl o. ä. des Weges ermöglicht.
Anbindung des Seniorenwohnsitzes Westholz an das Wegesystem 'Dahlwiesenbach'
(Drucksache Nr.: 07520-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung in Verbindung mit dem Lippeverband das Seniorenheim fußläufig über die Wegeparzelle östlich des Seniorenheims entlang der Nordseite des Kirchderner Grabens an den vorhandenen Weg zwischen den Häusern Westholz 37 und 41 anzubinden.
(Drucksache Nr.: 07537-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet nochmals die Verwaltung, entlang des Fußweges zwischen Friedrich-Hölscher-Straße und Wambeler Heide Beleuchtungskörper zu installieren.
Beleuchtung des Zugangs Sportanlage 'Bärenkamp'
(Drucksache Nr.: 07614-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die einstimmig die Verwaltung, den Zugang zur Sportanlage Bärenkamp im Bereich Plümers Ort in Derne auszuleuchten.
(Drucksache Nr.: 07612-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, eine 'Querungshilfe sonstiger Art' an der Altenderner Straße - in Höhe des Einkaufszentrums - zu errichten.
Befestigung der Wege um den Deponiebereich Dortmund-Nord-Ost
(Drucksache Nr.: 07602-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, die Wanderwege um die Deponie Dortmund Nord-Ost wetterfest anzulegen.
(Drucksache Nr.: 07600-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig, den Reitweg von Wildwuchs zu befreien und den Weg durch Aufbringen einer Deckschicht aus Vlies zu erneuern.
Wegeverbindung von der Gneisenau Allee zum Einkaufszentrum Derner Straße
(Drucksache Nr.: 07322-06)
Herr Lüning stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Sitzung für eine kurze Beratungspause zu unterbrechen. Es erfolgt keine Gegenrede und wird somit beschlossen.
Herr Lüning erläutert, dass der Antrag der CDU-Fraktion sehr gut sei und dieser auf jeden Fall mitgetragen würde, allerdings noch nicht zu dieser Zeit.
Eine Folgenutzung des Geländes könne erst nach einem Sanierungsplan in Angriff genommen werden und er bittet daher die CDU-Fraktion, ihren Antrag zu einem späteren Zeitpunkt nochmals einzubringen.
Die CDU-Fraktion betrachtet ihren nachfolgend aufgeführten, erweiterten Antrag aufgrund der vorgetragenen Erläuterungen als eingebracht und wird diesen zu gegebener Zeit nochmals stellen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung auf, die in den Planungsgesprächen geforderte Wegeverbindung von der Gneisenau-Allee zum Einkaufszentrum zu errichten. Hierbei soll auch auf eine ausreichende Beleuchtung geachtet werden.
Verstärkung der Polizeipräsenz für den Ortsteil Lanstrop
(Drucksache Nr.: 07601-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig - bei der Enthaltung der Herren Scheffler und Löbbert - die Verwaltung, Gespräche mit der Polizei zu führen, um mehr Präsenz im Ortsteil Lanstrop zu erreichen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Sachstandsbericht über den Kinder-Citytreff zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Branghofer - dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Der Rat beschließt die Weiterentwicklung und Umsetzung des Handlungsprogramms für eine familienfreundliche Stadt und nimmt die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig - bei der Enthaltung der Herren Branghofer und Löbbert - dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
(Drucksache Nr.: 03516-05-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hatte in ihrer Sitzung am 02.11.2005 mehrheitlich beschlossen, dass im obigen Bereich im Rahmen der Verkehrssicherung sogenannte Berliner Kissen sowie 30 km/h-Piktogramme aufgebracht werden.
Von der Verwaltung wurde angekündigt, diese Maßnahmen im IV. Quartal 2006 zu erledigen.
Die SPD-Fraktion bittet um Auskunft, wann mit der Fertigstellung zu rechnen ist.
Parkdruck in der MSA Siedlung in Dortmund-Scharnhorst
(Drucksache Nr.: 07536-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hatte im Jahre 2002 die Verwaltung gebeten, Vorschläge zu erarbeiten, den Parkdruck in der MSA-Siedlung zu entschärfen.
Die MSA-Siedlung ist Anfang der Fünfziger Jahre entstanden. Zu dieser Zeit gab es nun sehr wenige Fahrzeuge und auch entsprechend gering bemessene öffentliche Stellplätze. Dies hat sich bis heute gravierend verändert. Dadurch ist in der Siedlung (begrenzt durch die Flughafenstraße im Osten, Westholz im Süden, dem Kirchderner Graben im Westen und dem Baukamp bzw. Sanderoth im Norden) ein erheblicher Parkdruck entstanden.
Da bis heute keine Antwort vorliegt bittet die SPD-Fraktion um eine kurzfristige Sachstandinformation, wie weit die Untersuchungen hinsichtlich Schaffungen weiterer öffentlicher Stellplätze gediehen sind.
Gelände der ehemaligen Hauptschule in Dortmund-Lanstrop
(Drucksache Nr.: 05563-06-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung nochmals auf Anfrage der CDU-Fraktion um eine schriftlichen Bericht über den Stand der Nachfolgenutzung des Geländes der ehemaligen Hauptschule in Lanstrop.
Die Bezirksvertretung hatte in ihrer Sitzung am 06.06.2006 um einen schriftlichen Bescheid der Nutzungsmöglichkeiten gebeten und ist bis heute ohne Antwort geblieben.
Straßendecke im Merckenbuschweg
(Drucksache Nr.: 07598-07)
Die Straßendecke im Merckenbuschweg befindet sich durch den enormen Schwerlastverkehr, hervorgerufen durch den Um- und Anbau an der Kirchderner Grundschule, in einem sehr schlechten Zustand.
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Ist der Zustand der Straße vor Beginn der Baumaßnahmen an der Schule aufgenommen bzw. festgestellt worden?
2.	Wer setzt die Straße nach Beendigung der Baumaßnahmen wieder instand?
3	Wer zahlt für die Schäden?
4.	Inwieweit ist das Kanalnetz durch den Schwerlastverkehr betroffen?
LKW-Verbot für 'Vogelsangskamp' und 'Am Stövenhof'
(Drucksache Nr.: 06761-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr (66/6-1 V833) vom 11.12.06 zur Kenntnis.
(Drucksache Nr.: 04845-06-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Herrn Stadtrates Steitz vom 10.01.2007 entschieden zurück und macht darauf aufmerksam, dass gerade zu Feierabendzeiten ab 17.00 Uhr und am Wochenende die LKW im dortigen Bereich parken. Dies wird von allen Fraktionen bestätigt. Die Verwaltung wird daher beauftragt, zu diesen Zeiten die Kontrollen durchzuführen.
(Drucksache Nr.: 07467-04-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Städt. Immobilienwirtschaft (65/2-KIM) vom 28.11.2006 zur Kenntnis.
(Drucksache Nr.: 04848-06-E1)
(Drucksache Nr.: 04846-06-E3)
Deitert- und Gräbnerstraße in Hostedde
(33)(Drucksache Nr.: 06366-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr (66/6-1-V 1103) vom 22.11.2006 zur Kenntnis.
(33)(Drucksache Nr.: 06275-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 29.11.2006 zur Kenntnis.
(33)(Drucksache Nr.: 06064-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1 V 759) vom 06.11.2006 zurück und fragt an, ob noch weitere Maßnahmen außer einer Querungshilfe auf der Brücke geprüft wurden. Denkbar wäre z. b. die Einrichtung einer Tempo 30-Zone oder Metallbügel als Absperrung am Radwegrand, so dass ein Absteigen vom Rad herbeigeführt wird.
Errichtung eines Barfußparks im Stb. Scharnhorst
(67)(Drucksache Nr.: 06751-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Regiebetriebes Stadtgrün vom 17.01.07 zur Kenntnis
Fläche an der Kornblumenstraße in Derne
(33)(Drucksache Nr.: 06737-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Steitz vom 04.12.2006 zur Kenntnis. Auf Nachfrage von Herrn Wortmeier, ob der festgestellte Müll denn auch entfernt worden sei, konnte Herr Lüning ihm genau dies bestätigen. Da die Fläche allerdings im Privatbesitz sei, müsse der ordnungsgemäße Zustand beobachtet werden.
Statusbericht - erledigte Beschlüsse - Stand: 16.01.2007
(Drucksache Nr.: 07535-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung über die erledigten Beschlüsse zur Kenntnis.
Herr Müller weist darauf hin, dass das Denkmal an der Greveler Straße noch nicht gereinigt sei.