Source: https://www.rushower.de/agb/
Timestamp: 2019-10-22 13:47:41
Document Index: 260412076

Matched Legal Cases: ['§2', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§4', '§ 2', '§ 2', '§5', '§6', '§7', '§10', '§ 5']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - rushower
Allen Vereinbarungen und Angebote der rushower UG (haftungsbeschränkt) – in der Folge rushower UG genannt – auf Lieferung von Waren liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde; sie werden durch Auftragserteilung (Bestellung) vom Besteller (stets m/w) anerkannt und werden Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind für die rushower UG unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Individuelle Abreden sowie die beim Vertragsschluss von der rushower UG genannten besonderen Bedingungen haben in der genannten Reihenfolge Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§2 Vertragsschluss – Liefervorbehalt
(1) Lieferverträge über Waren werden zwischen dem Besteller und der rushower UG, Am Brackufer 35, 21706 Drochtersen, geschlossen.
(2) Sämtliche Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorganges sind unverbindlich, Fehler und Irrtum vorbehalten. Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an die Besteller dar, Waren zu kaufen. Nach Eingabe der Bestelldaten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben die Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
Das verbindliche Angebot wird nur durch eine entsprechende Mitteilung der rushower UG an den Besteller oder durch Lieferung angenommen, wodurch der Kaufvertrag abgeschlossen wird. Diese Mitteilung muss binnen zehn Tagen nach Eingang der Bestellung schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Bestellungen werden nur in den für den persönlichen Gebrauch üblichen Mengen akzeptiert. Die rushower UG ist berechtigt, Bestellungen nicht anzunehmen, insbesondere wenn die angebotenen Artikel nicht lieferbar sein sollten oder der Besteller mit der Bezahlung fälliger Rechnungen im Verzug ist.
(3) Der Besteller ist verpflichtet, die Mitteilung nach Abs. (2) unverzüglich auf Fehler sowie auf Abweichungen von der Bestellung zu überprüfen und solche Fehler bzw. Abweichungen der rushower UG unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Besteller oder die rushower UG daraufhin nach Ablauf der Widerrufsfrist des § 3 die Rückabwicklung des Vertrages verlangt, ist der zurückzusenden.
Die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung werden von der rushower UG getragen, wenn eine von der Bestellung abweichende Lieferung vorliegt und der Umstand der Rückabwicklung nicht vom Besteller zu vertreten ist.
(1) Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail an: info@rushower.de) oder auch durch Rücksendung der Ware an: rushower UG, Grischa Michel, Hattersheimerstr. 31, 60326 Frankfurt) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB, Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
(a) Im Falle eines wirksamen Widerrufs haben der Besteller und die rushower UG die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der rushower UG die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterungen der Ware und für gezogene Nutzungen hat der Besteller Wertersatz nur zu leisten, soweit diese auf einem Umgang mit der Ware beruhen, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise, wie sie in einem Ladengeschäft üblich und möglich ist, hinausgeht.
(b) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die rushower UG mit deren Empfang.
(c) Rücksendungen werden von der rushower UG nur akzeptiert und bearbeitet, wenn eine Rechnungskopie beiliegt, das Produkt originalverpackt bzw. ungeöffnet ist und das Produkt nicht beschädigt und somit in einem einwandfreien Zustand ist.
§4 Versandkosten – Lieferfristen
(2) Für Lieferungen berechnet rushower UG je nach Empfängerland folgende Versandkosten:
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnet die rushower UG 4,90 Euro Versandkosten.
Für Lieferungen in EU-Länder werden Versandkosten i.H.v. 14,25 Euro in Rechnung gestellt (gilt für Belgien, Bulgarien, Dänemark [außer Färöer, Grönland], Estland, Finnland [außer Älandinseln], Frankreich [außer überseeische Gebiete und Departments], Griechenland [außer Berg Athos], Großbritannien [außer Kanalinseln], Irland, Italien [außer Livigno und Campione d’Italia], Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande [außer außereuropäische Gebiete], Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien [außer Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla], Tschechische Republik, Ungarn, Zypern [außer Nordteil]).
Für Lieferungen innerhalb Europas (Non-EU) werden Versandkosten i.H.v. 15,35 Euro berechnet (gilt für: Älandinseln [Finnland], Andorra, Albanien, Belarus, Berg Athos [Griechenland], Bosnien-Herzegovina, Campione d’Italia [Italien], Ceuta [Spanien], Färöer-Inseln [Dänemark], Georgien, Gibraltar [Großbritannien], Grönland [Dänemark], Island, Kanalinseln [Großbritannien], Kanarische Inseln [Spanien], Kosovo, Liechtenstein, Livigno [Italien], Mazedonien, Melilla [Spanien], Moldau, Montenegro, Norwegen, Schweiz, Russische Föderation, San Marino, Serbien, Türkei, Ukraine, Vatikanstadt, Zypern [Nordteil]).
Für Lieferungen außerhalb Europas werden Versandkosten i.H.v. 16,45 Euro in Rechnung gestellt (gilt für: Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Israel, Jordanien, Kanada, Kasachstan, Libanon, Libyen, Marokko, Palästinensische Gebiete, St. Pierre und Miquelon [Frankreich], Syrien, Tunesien, Vereinigte Staaten von Amerika).
Lieferungen (und die Festlegung der entsprechenden Versandkosten) in Länder, die oben nicht aufgeführt sind, erfolgen auf individuelle Anfrage.
(3) Erfüllungs- und Absendeort für alle Lieferungen der rushower UG aus den Verträgen ist Eltmann, soweit nicht in der Mitteilung nach § 2 Abs. 2 ein anderer Ort angegeben ist. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 2 bis 4 Werktagen. Der Lieferzeitpunkt kann sich in einzelnen Fällen angemessen verlängern, insbesondere bei in der Mitteilung nach § 2 Abs. (2) genannter Lieferung durch Dritte sowie bei Lieferungen ins Ausland. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(4) Die rushower UG ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Besteller an Teillieferungen kein Interesse hat, muss er hierauf bei der Bestellung besonders hinweisen.
§5 Zahlungsbedingungen – Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der rushower UG.
(2) Sämtliche Kaufpreisforderungen werden spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware fällig. Es werden grundsätzlich nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptiert. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller bereits mit Aufgabe der Bestellung seine Bank unwiderruflich, der rushower UG auf Anfrage seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Der Besteller ist verpflichtet, Anschriftenänderungen der rushower UG schriftlich, per Telefax oder per E-Mail unverzüglich mitzuteilen, solange angenommene Aufträge nicht vollständig bezahlt sind.
(3) Die rushower UG berechnet Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, gegenüber Verbrauchern also in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.
§6 Gewährleistung und Haftungsausschluss
(1) Wenn Mängel an gelieferter Ware bestehen, die den Besteller zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen, kann dieser zunächst Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist von der rushower UG verlangen. Die rushower UG kann die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn hierdurch unverhältnismäßig hohe Kosten entstünden. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Besteller wahlweise das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Farbliche Abweichungen der Bedruckung der Produkte von den Vorgaben der Bestellung sind herstellungsbedingt und stellen keinen Gewährleistungsgrund dar.
(2) Der Besteller verliert seine Gewährleistungsrechte insoweit er bei Erhalt der Ware vorhandene offensichtliche Mängel rushower UG nicht unverzüglich, möglichst schriftlich, per Telefax oder per E-Mail anzeigt. Andere Mängel sollten unverzüglich nach ihrem bekannt werden angezeigt werden. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Eingang der Ware beim Besteller.
(3) rushower UG haftet für schuldhaft herbeigeführte Schäden gemäß den gesetzlichen Vorschriften, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet rushower UG für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, die typischerweise bei Geschäften dieser Art entstehen, begrenzt.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen arglistigen Verschweigens von Fehlern und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen.
(4) Das Recht des Bestellers zur Aufrechnung mit bzw. zur Zurückbehaltung wegen Gegenansprüchen oder zur Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen, soweit nicht die betreffenden Gegenansprüche oder zur Minderung berechtigenden Umstände sowie deren Höhe unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder diese von der rushower UG schriftlich anerkannt wurden. Zur Zurückbehaltung ist der Besteller ferner nur befugt, soweit die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§7 Elektronischen Zahlungsabwicklung
(1) Die rushower UG bemüht sich, zur Sicherheit der elektronischen Zahlungsabwicklung die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Verfahren zur Verfügung zu stellen [derzeit: Secure Socket Layer (SSL)]. Dennoch übernimmt die rushower UG keine Haftung für Missbrauchsfälle, die mit einer durch den Besteller zur Bestellung benutzten Geld- und/oder Kreditkarte auftreten, unabhängig davon, ob der Besteller den sichersten Weg der elektronischen Zahlungsabwicklung wählt.
(2) Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (Menge und Art des Produkts, Preis etc.) wird von der rushower UG gespeichert. Die AGB können jederzeit über unsere Webseite aufgerufen werden.
(3) Die Besteller können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Die rushower UG unterstützt die den Bestellprozess mittels Informationen und Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können die Besteller jederzeit durch das Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
rushower UG
AG Tostedt HRB 205515
USt-ID-Nr. DE136599588
gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Grischa Michel, Björn Meyburg
Jede der beiden Parteien wird von ihren Leistungspflichten befreit, wenn die Erbringung ihrer Leistungen aufgrund höherer Gewalt vorübergehend nicht möglich ist. Als höhere Gewalt gelten alle Ereignisse, die auch durch die äußerste, billigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht von der an der Leistung gehinderten Partei vorhergesehen und abgewendet werden konnten, z.B. terroristische Anschläge, Krieg, innere Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Sabotage durch Dritte, Streiks, Diebstahl oder Beschädigung von wesentlichen Produktionsmitteln. Die Befreiung von den Leistungspflichten gilt nur für die Dauer der Verhinderung. Ist der rushower UG die Erbringung ihrer Leistungen jedoch auch nach Wegfall der Verhinderung zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr möglich oder dauert die Verhinderung durch höhere Gewalt mehr als vierzehn Tage an, so ist jede der beiden Parteien berechtigt, den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen oder von ihm zurückzutreten.
§10 Datenschutz, Einwilligung zur Evaluation
Die rushower UG speichert die Daten des Kunden, die für die Abwicklung des Vertrages erforderlich sind. Dies sind, Name, Adresse, Emailadresse sowie eine Protokollierung der bestellten Leistungen und der vertraglichen Abwicklung.
Die Daten werden, soweit nichts anderes angegeben ist, nur zur Abwicklung des Vertrages verwendet und anschließend gelöscht oder anonymisiert soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
Das Recht des Kunden auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung der über ihn gespeicherten Daten gemäß den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Vorschriften ist jederzeit unbenommen, Löschung und Sperrung aber nur soweit rushower UG nicht zur Speicherung der Daten gesetzlich verpflichtet ist.
Der Kunde hat folgende Kontaktmöglichkeiten:
0177/2326122 oder 0176/32359674
info@rushower.de
Alle Mitarbeiter der rushower UG sind gem. § 5 Bundesdatenschutzgesetz bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit zur Verschwiegenheit verpflichtet worden.
(1) Für sämtliche Vereinbarungen zwischen dem Besteller und der rushower UG, in die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einbezogen sind, gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
(2) Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Nicht-EU-Ausland hat, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung und dem darauf basierenden Vertrag und mit darunter gelieferter Ware. Die rushower UG ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.