Source: http://www.juraforum.de/lexikon/anfechtung-willenserklaerungen
Timestamp: 2017-05-26 18:54:19
Document Index: 367687929

Matched Legal Cases: ['§ 119', '§ 123', '§ 120', '§ 142', '§ 120', '§ 18', '§ 188']

Anfechtung - Irrtum Frist?: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Neueintrag für Anwälte	Anfechtung - Irrtum Frist?Lexikon | Jetzt kommentieren(4) Teilen Twittern E-Mail
Erklärung zum Begriff Anfechtung - Irrtum Frist?Mithilfe einer Anfechtung können im Zivilrecht unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsfolgen von Willenserklärungen aufgehoben werden. Die Anfechtung einer Willenserklärung kann immer dann erfolgen, wenn ein Erklärungsirrtum / Inhaltsirrtum beziehungsweise ein Irrtum über wesentliche Eigenschaften des Irrtumsgegenstandes gemäß § 119 BGB, arglistige Täuschung / widerrechtliche Drohung gemäß § 123 BGB oder ein Übermittlungsirrtum gemäß § 120 BGB vorliegt. Mithilfe einer Anfechtungserklärung kann dem Vertragspartner der Anfechtungsgrund zugestellt werden. Sobald dem Vertragspartner die Anfechtungserklärung zukommt und ihm die Anfechtungsgründe bekannt sind, ist die Willenserklärung des Anfechtenden rückwirkend gemäß § 142 BGB aufzuheben.
Diese gesetzlich fesgtelegten Irrtümer sind: Übermittlungsirrtum, § 120 BGB
Bayrischer-VGA zur Kostenpflichtigkeit von Anfechtungserklärungen bei Kündigungen in der Elternzeit
Bayrischer-VGH, Aktenzeichen 9 ZB 06.1778, Verkündungsdatum 25.07.2006:
Die Anfechtung der Erklärung, dass die Kündigung in der Elternzeit zugelassen wird (§ 18 Abs. 1 Satz 2 BErzGG), ist nicht nach § 188 Satz 2 Halbs. 1 VwGO gerichtskostenfrei.
67 - E ,ins = Bisherige Kommentare zum Begriff (0)
Anfechtung - Irrtum Frist? – Weitere Begriffe im Umkreis
Anfängliche Unmöglichkeit liegt vor, wenn der geschuldete Leistungserfolg bereits bei Vertragsschluss nicht erbracht werden kann. Angemessene Erwerbstätigkeit - Unterhalt