Source: https://pbw.de/?menu=rechtliches&clickon=videokameras
Timestamp: 2020-08-04 03:05:27
Document Index: 145604130

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 13', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 20']

Home Datenschutz & rechtliche Informationen
Wir freuen uns, dass Sie unsere Webseiten besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen und unseren Dienstleistungen. Nachfolgend haben wir für Sie, als Teil unseres Onlineangebots, Hinweise zu unserem Angebot zusammengestellt. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Lesen Sie diese Hinweise bei Bedarf bitte regelmäßig, da sie von Zeit zu Zeit neu aufgelegt werden
Bei der Einrichtung eines Kundenkontos sowie bei Abschluss eines Vertrags über eine Parkberechtigung, ist es erforderlich, dass hierzu personenbezogene Daten angegeben werden. Es handelt sich dabei ausschließlich um diejenigen Daten, die zur jeweiligen Abwicklung der Leistung erforderlich sind. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen Informationen wie z.B. der Name, die Anschrift, die Telefonnummer und das Geburtsdatum. Zur Abwicklung des Vertrags ist es unter anderem erforderlich, dass die PBW Name, Anschrift, Kfz-Kennzeichen, Beschäftigungsdienststelle und Befreiungsumstände an ihre Erfüllungsgehilfen sowie bei Verträgen mit Landesbediensteten an die Beschäftigungsdienststelle sowie diejenige Dienststelle weitergibt, die berechtigt ist, neben der PBW das Hausrecht auf der jeweiligen Parkierungsfläche auszuüben. Außerdem ist die Verwendung zu Kontroll- und Inkassozwecken für die Abwicklung des Vertrags erforderlich.
Die personenbezogenen Daten werden bei Verbindungen mit dem Online-System verschlüsselt über das Internet übertragen. Die Webseite und sonstigen Systeme werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung der Daten durch unbefugte Personen geschützt. Der Zugang zum Kundenkonto ist nur nach Eingabe des persönlichen Passworts möglich. Zugangsinformationen sind stets vertraulich zu behandeln und das Browserfenster ist zu schließen, wenn die Kommunikation mit der PBW Webseite beendet wurde, dies gilt insbesondere, wenn der Computer gemeinsam mit anderen genutzt wird.
Weitere Informationen zum Thema Datenschutz haben wir in der nachfolgend abgedruckten Datenschutzerklärung nach der DSGVO für Sie zusammengestellt.
Parkraumgesellschaft Baden-Württemberg mbH
E-Mail: pbw@pbw.de
Website: www.pbw.de
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist erreichbar unter datenschutz@pbw.de
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Speichern wir Daten aufgrund einer Vertragsbeziehung mit Ihnen, bleiben diese Daten mindestens so lange gespeichert wie die Vertragsbeziehung mit Ihnen besteht. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der genannten Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Die Verarbeitung der genannten Daten durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. d. Dauer der Speicherung Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Eine darüberhinausgehende Speicherung der Daten in Logfiles ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt: Login- Informationen, aufgerufener Menüpunkt.
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Cookies benötigen wir für die Menüführung und für die Feststellung des Login-Status des Nutzers. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Anrede, Titel, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erhobener Daten dann der Fall, wenn die Daten für die Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind. Auch nach Abschluss des Vertrags kann eine Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des Vertragspartners zu speichern, bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.
Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung bzw. Ihr Kundenkonto aufzulösen. Senden Sie hierzu bitte eine E-Mail an parken@mypbw.de. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie über Ihr Kundenkonto selbst jederzeit abändern. Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches nach dem Login für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
(4) Datum und Uhrzeit des Nachrichtenversandes
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adressen möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist. Auch nach Beendigung der Konversation kann eine Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des Vertragspartners zu speichern, bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.
Inhalt des Onlineangebots, Verweise & Links
Die PBW prüft und aktualisiert die Informationen auf ihren Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich Daten inzwischen verändert haben. Für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen übernimmt die PBW keine Garantie. Die PBW haftet für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden und behält sich das Recht vor, die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu löschen sowie die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Gleiches gilt für Webseiten, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Zum Zeitpunkt der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Seiten war dort kein illegaler Inhalt erkennbar. Die PBW ist für den Inhalt der verlinkten Webseiten nicht verantwortlich und hat auf die Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft dieser Seiten keinen Einfluss.
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Videokameras in Parkierungsobjekten
In einigen Parkierungsobjekten sind bestimmte Bereiche der Parkierungsanlage mit Videokameras ausgestattet. Diese Objekte sind vor Ort entsprechend ausgeschildert und sowohl vor Ort als auch auf der Objektseite im Internet mit einem Piktogramm Videokamera gekennzeichnet.
Es gelten die nachfolgenden Hinweise:
Verantwortlich ist die PBW-Parkraumgesellschaft Baden-Württemberg mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Gebhard Hruby, Heilbronner Straße 43, 70191 Stuttgart, Tel.: 0711 89255-0.
Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten der PBW per E-Mail an datenschutz@pbw.de.
Ordnungsgemäßer Betrieb, Störungsbeseitigung, Überprüfung des laufenden Betriebes, Kundenhilfe, Eigentumsschutz, Vandalismusprävention, Strafverhinderung und -verfolgung, Wahrnehmung des Hausrechts.
Schutz des Eigentums, Schutz von Leben, Gesundheit und Freiheit von sich dort aufhaltenden Personen, Wahrnehmung des Hausrechts, Strafverhinderung und -verfolgung.
Die Daten werden automatisch überschrieben wenn die Festplatte voll ist, maximal nach 72 Stunden.
Nach der Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen als Betroffener folgende Rechte zu:
Sie haben jederzeit das Recht, bei der PBW kostenfrei Auskunft über Ihre bei der PBW gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten, unrichtige Daten zu korrigieren sowie Daten in der Verarbeitung einschränken oder löschen zu lassen.
Sie haben das Recht auf Datenübertragbarkeit. Sie können der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch die PBW jederzeit widersprechen. Sie haben das Recht, der PBW erteilte Einwilligungen zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitungen, die auf Ihrer Einwilligung beruhen, bleibt bis zum Erhalt Ihres Widerrufs hiervon jedoch unberührt.
Sie haben das Recht zur Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde: Landesbeauftragte/r für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstr. 10a, 70173 Stuttgart, Tel.: 0711 615541-0.
Es erfolgt weder eine automatisierte Entscheidungsfindung noch Profiling. Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist nicht gesetzlich vorgeschrieben. Eine Nutzung unserer mit Videokameras ausgestatteten Parkierungsobjekte ist, ohne dass Sie von unseren Videokameras erfasst werden, nicht möglich. Wenn Sie nicht von den Videokameras erfasst werden wollen, können Sie diese Parkierungsobjekte nicht nutzen.
Besonderheiten in nicht öffentlichen, besonders gesicherten Behördengaragen
Neben öffentlich zugänglichen Parkierungsobjekten betreibt die PBW auch nichtöffentliche Behördengaragen und -parkplätze. Für diese bestehen zum Teil besondere Sicherheitsvorrichtungen bzw. Sicherheitsmaßnahmen. Diese besonderen Sicherheitsvorrichtungen bzw. Sicherheitsmaßnahmen führen dazu, dass es bei diesen Parkierungsobjekten -abweichend von Ziffer 1 dieser Erklärung zu Videokameras in Parkierungsobjekten- die nachfolgend beschriebenen Besonderheiten gibt.
Die Regelungen in dieser Ziffer 2 gelten vorrangig vor den Regelungen in Ziffer 1 dieser Erklärung.
Die Regelungen dieser Ziffer 2 gelten in folgenden Parkierungsobjekten:
Stuttgart, Parkgarage Kernerplatz
Freiburg, Parkplatz auf dem Gelände des Polizeipräsidiums Freiburg
Schutz des Eigentums, Schutz von Leben, Gesundheit und Freiheit von sich dort aufhaltenden Personen, Wahrnehmung des Hausrechts
Die Videodateien werden nicht gespeichert.
Im Übrigen bleibt es bei den Regelungen in Ziffer 1 dieser Erklärung.
Veranstaltungen mit Fotoaufnahmen
Unsere Fotografen halten Veranstaltungen in Bildern fest, die zu Zwecken der Berichterstattung und Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden. Hierzu werden die Bilder in unseren Printmedien und auf unserer Homepage verwendet. Soweit andere Zwecke verfolgt werden, werden die Berichterstatter Sie direkt ansprechen. Durch den Besuch der Veranstaltung erklären Sie sich mit der Erstellung und Nutzung der Fotos durch die PBW einverstanden.
Die Teilnehmer haben während der Veranstaltung jederzeit das Recht und die Möglichkeit, den Fotografen darauf hinzuweisen, dass sie nicht aufgenommen werden wollen. Sollte dies nicht möglich sein oder nicht beachtet werden, wird die PBW bei entsprechender Nachricht, nachträglich eine Veröffentlichung unterlassen. Sind die Aufnahmen im Internet verfügbar, erfolgt die Entfernung soweit dies der PBW möglich ist.
Wir weisen die Teilnehmer darauf hin, dass Fotos im Internet von beliebigen Personen abgerufen werden können. Es kann trotz aller technischer Vorkehrungen nicht ausgeschlossen werden, dass solche Personen die Fotos weiterverwenden oder an andere Personen weitergeben.
In Erfüllung der nach Art. 13, 14 DSGVO bestehenden Informationspflichten weisen wir in Bezug auf die dabei gegebenenfalls stattfindende Verarbeitung personenbezogener Daten auf Folgendes hin:
Tel.: 0711/8 92 55-0
Die Aufnahmen werden zu Dokumentationszwecken und zu Zwecken der Berichterstattung und Öffentlichkeitsarbeit angefertigt, archiviert und veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt auf der Homepage und in Printmedien der PBW.
Die Verarbeitung von Fotos (Erhebung, Speicherung und Weitergabe an Dritte (s. unter 5.) erfolgt aufgrund der Einwilligung der Betroffenen, mithin gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO. Die Veröffentlichung ausgewählter Bilddateien in Printmedien sowie auf der Homepage der PBW ist für die Öffentlichkeitsarbeit der PBW erforderlich und dient damit der Wahrnehmung berechtigter Interessen der Beteiligten, Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DSGVO.
Kategorien von Empfänger der personenbezogenen Daten:
Die Fotos werden ggf. an teilnehmende Schulen und an die Presse weitergeben.
Fotos, welche für die Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit der PBW gemacht werden, werden vorbehaltlich eines Widerrufs der Einwilligung auf unbestimmte Zeit zweckgebunden gespeichert.
Die Einwilligung zur Verarbeitung der Fotos kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.
Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durch geführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO)
Sollten Sie von den genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die PBW, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht bei der Landesbeauftragten für Datenschutz des Landes Baden-Württemberg.
Hier stehen Ihnen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PBW zum Download zur Verfügung.