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Timestamp: 2017-02-25 15:50:57
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Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§ 4', '§ 49', '§ 4', '§ 4', '§ 9', '§ 19', 'Art. 56', 'Art. 62', '§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 12', '§ 19', '§ 50', 'Art. 72', '§ 9', '§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 27', '§ 18', '§ 7', '§ 8', '§ 12', '§ 13', '§14', '§ 4', '§ 9', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', 'Art. 61']

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Abkommen mit Drittstaaten über VisaerleichterungenDefinition: Abkommen mit Drittstaaten über Visaerleichterungen Abkommen zwischen der EU und einem nicht-EU-Staat, das einem EU-Staat die Ausstellung von Genehmigungen gegenüber einem nicht EU-Land erleichtert – für Durchreisen durch oder einen geplanten Aufenthalt im Gebiet des EU-Staaten. Mit einer Aufenthaltsdauer von nicht mehr als drei Monaten in einem Zeitraum von sechs Monaten, gerechnet vom Datum der ersten Einreise in das EU-Territorium. Bislang bestehen Abkommen mit neuen nicht-EU-Staaten: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Georgien, Mazedonien, Montenegro, Republik Moldau, Russland, Serbien, Ukraine.
(Quelle: Europäische Kommission, übersetzt, Stand: 03/2013)AbzugsteuerDefinition: Abzugsteuer/Abzugsverfahren Von den Einkünften, die eine im Quellenland – dem Land, in dem Einkünfte erzielt werden ­– beschränkt steuerpflichtige Person erzielt, müssen die anfallenden Steuern abgezogen werden. Zur Abführung der Steuern an das Finanzamt ist der Vergütungsschuldner verpflichtet, d.h. die Veranstalterin/Auftraggeberin oder der Veranstalter/Auftraggeber. Der Vergütungsschuldner muss die anfallende Steuer vorher berechnen, von der Vergütung abziehen (Abzugsteuer) und an das Finanzamt abführen.
(Quelle: Redaktion)ArbeitnehmerDefinition: Arbeitnehmer (EU-Recht) Nach EU-Recht bezieht sich der Begriff Arbeitnehmer auf jede Person, die eine Tätigkeit ausübt, für die ein Entgelt gezahlt wird und die sich gegenüber dem Arbeitgeber in einem Unterordnungsverhältnis befindet.
(Quelle: Text Visa und Aufenthalt)AufenthaltserlaubnisDefinition: Aufenthaltserlaubnis Die Aufenthaltserlaubnis ist ein Aufenthaltstitel nach dem seit dem 1. Januar 2005 in Deutschland geltenden Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Sie ist in § 7 und § 8 dieses Gesetzes geregelt und wird grundsätzlich nur befristet (auf mindestens 6 Monate) und zweckgebunden erteilt. Die Aufenthaltserlaubnis ist nicht immer mit einer Arbeitserlaubnis verbunden; diese muss im Aufenthaltstitel ausdrücklich ausgesprochen werden.
(Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet)AufenthaltstitelDefinition: Aufenthaltstitel Die Erlaubnis für Einreise und Aufenthalt in Deutschland wird in Form eines Aufenthaltstitels erteilt. Das Zuwanderungsgesetz (ZuwandG) reduziert die Zahl der Aufenthaltstitel auf zwei: Aufenthaltserlaubnis und Niederlassungserlaubnis.Die Aufenthaltserlaubnis wird grundsätzlich befristet erteilt. Die Niederlassungserlaubnis ist zeitlich und räumlich unbeschränkt und berechtigt zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Aufenthaltstitel, die vor der Einreise von einer deutschen Auslandsvertretung ausgestellt werden, heißen Visum.
(Quelle: bamf)AusfuhrzölleDefinition: Ausfuhrzölle Ausfuhrzölle - die den Export von Waren verteuern - werden nur selten erhoben, da es üblicherweise im Interesse eines Landes ist, Waren an das Ausland zu verkaufen. Gründe für die Erhebung von Ausfuhrzöllen sind u.a. die Erhöhung der Staatseinnahmen, der Abbau eines Ausfuhrüberschusses oder auch die Drosselung der Exporte nicht regenerierbarer Rohstoffe. (Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet)AuslandstagegeldDefinition: Auslandstagegeld Das Auslandtagegeld, auch „Per Diem“ genannt, ist ein pauschalierter Ersatz von Mehraufwendungen, die auf beruflichen Auslandsreisen für die Verpflegung (Essen und Trinken) entstehen. Die Höhe des Auslandtagegeldes ist von der Dauer der Reise (Tage und Stunden) abhängig sowie von dem Land, das bereist wird. Die Beträge der geltenden Auslandtagegelder werden regelmäßig vom Bundesinnenministerium aktualisiert.Das Auslandtagegeld ist Teil der Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz (BRKG) und kann somit von Künstlerinnen und Künstlern, die öffentlich gefördert werden, in der ausgewiesenen Höhe als Reisekosten abgerechnet werden.Selbstständige Künstlerinnen und Künstler können die Auslandtagegelder, wie andere Reisekosten, als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen. (Quelle: Andreas Reich (2012): BRKG, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG)AusländersteuerDefinition: Ausländersteuer Die sogenannte Ausländersteuer (§ 49 EStG) ist keine besondere Steuer für ausländische Künstlerinnen und Künstler, Autorinnen und Autoren, Sportlerinnen und Sportler. Es geht vielmehr um die Pflicht von Künstlerinnen und Künstlern sowie Sportlerinnen und Sportlern, die im Ausland wohnen, auf die im Inland erzielten Einnahmen die Einkommensteuer zu zahlen. Die Einkommensteuer ist dabei auf den Teil der Einkünfte beschränkt, die im Inland erzielt werden (weshalb die Ausländersteuer richtig „beschränkte Steuerpflicht“ heißt).
(Quelle: Andri Jürgensen, Autor Steuern)AusstrahlungDefinition: Ausstrahlung Ausstrahlung bezeichnet den Tatbestand, dass bei einer vorübergehenden Verlagerung des Beschäftigungsortes einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers aus dem Inland in das Ausland weiterhin die deutschen Rechtsvorschriften über Versicherungspflicht und Versicherungsberechtigung gelten. Gesetzliche Grundlage ist § 4 SGB IV. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung der deutschen Rechtsvorschriften vor, so „strahlen“ diese in das Ausland „aus“. Dies gilt auch für Personen, die eine selbstständige Tätigkeit ausüben.
(Quelle: Wikipedia, § 4 SGB IV)AuswärtstätigkeitDefinition: Auswärtstätigkeit Eine beruflich veranlasste Auswärtstätigkeit liegt vor, wenn die oder der Selbstständige vorrübergehend außerhalb seiner Wohnung und an keiner seiner regelmäßigen Arbeitsstätte beruflich tätig wird. (Quelle: Richtlinie R 9.4 Abs. 2 zu § 9 EStG)BeitragsbemessungsgrenzeDefinition: Beitragsbemessungsgrenze (BBG) Die Beitragsbemessungsgrenze ist der Betrag, an dem höchstens anteilig Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung erhoben werden (Jahr 2015: 6050 Euro/Monat, West und 5200 Euro/Monat, Ost). Auch wenn ein Erwerbstätiger mit seinem Einkommen über der Pflichtversicherungsgrenze liegt und gesetzlich versichert bleibt, wird maximal sein Beitrag zur Sozialversicherung anteilig an der Beitragsbemessungsgrenze berechnet.
(Quelle: Carroll Haak, Autorin Sozialrecht, redaktionell bearbeitet)Bescheinigung A1Definition: Bescheinigung A1 Der Vordruck A1 ist eine Erklärung zu den anzuwendenden Rechtsvorschriften. Er ist dann sinnvoll, wenn nachgewiesen werden muss, dass man in einem anderen EU-Mitgliedstaat, Island, Liechtenstein, Norwegen oder der Schweiz Sozialbeiträge zahlt. Dies ist in der Regel bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern der Fall oder bei Personen, die gleichzeitig in mehr als einem Land erwerbstätig sind. Der Vordruck entspricht den bisherigen Vordrucken E101 und E103.
(Quelle: Europäische Kommission)Beschränkte SteuerpflichtDefinition: Beschränkte Steuerpflicht Natürliche Personen, die im Inland keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, sind beschränkt einkommensteuerpflichtig, wenn sie bestimmte inländische Einkünfte haben. (Quelle: BMF)Blaue Karte EUDefinition: Blaue Karte EU Deutschland Die Blaue Karte EU Deutschland, auch EU Blue Card Germany genannt, ist ein Aufenthaltstitel, also ein Nachweis(-dokument) über den legalen Aufenthalt eines Angehörigen eines Drittstaates in einem EU-Mitgliedsstaat zum Zwecke der Erwerbstätigkeit. Die Blaue Karte EU ebnet als Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis für hoch qualifizierte Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten den Weg in die Europäische Union. Die EU-Richtlinie zur Blue Card wurde in Deutschland am 1. Juli 2012 durch das Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union Teil des deutschen Rechts. Kernvorschrift ist § 19a Aufenthaltsgesetz - Blaue Karte EU. (Quelle: Blaue Karte)
BruttolistenpreisDefinition: Bruttolistenpreis Der Bruttolistenpreis ist der Preis, den ein Fahrzeug mit der gegebenen Sonderausstattung als Neuwagen hatte, inklusive der Umsatzsteuer. (Quelle: Gründerlexikon)BundesreisekostengesetzDefinition: Bundesreisekostengesetz (BRKG) Das Bundesreisekostengesetz regelt Art und Umfang der Reisekostenvergütung der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter des Bundes sowie der Soldatinnen und Soldaten. Doch auch Künstlerinnen und Künstler sowie Veranstalterinnen und Veranstalter, die öffentlich gefördert werden und im Rahmen des geförderten Projektes ihre Reisekosten abrechnen wollen, müssen sich an die Bestimmungen des BRKG halten. (Quelle: BRKG)
Carnet A.T.A.Definition: Carnet A.T.A. - Admission Temporaire/Temporary Admission Das Carnet A.T.A. ist ein internationales Zollpapier, das der Vereinfachung der Zollformalitäten bei der vorübergehenden Verwendung bestimmter Waren im Ausland dient. Die Abkürzung A.T.A. steht hierbei für ‚Admission Temporaire/Temporary Admission’ - also ‚vorübergehende Verwendung’. Grundlage des Carnet A.T.A.-Verfahrens ist ein internationales Abkommen, dem derzeit neben den 27 EU-Mitgliedern 43 Staaten beigetreten sind. Einzelheiten zum Carnet-Verfahren ergeben sich aus dem Zollkodex und der Durchführungsverordnung zum Zollkodex (VO (EWG) Nr. 2913/92 und VO (EWG) Nr. 2454/93). (Quelle: IHK Berlin)Darbietende Künstlerinnen und KünstlerDefinition: Darbietende Künstlerinnen und Künstler (Einkommensteuer) Künstlerinnen und Künstler, die „vor der Kamera“ bzw. „auf der Bühne“ arbeiten, wie Schauspielerinnen und Schauspieler, Tänzerinnen und Tänzer, Sängerinnen und Sänger, etc. (Quelle: Andri Jürgensen, Autor Steuern)DienstleistungsfreiheitDefinition: Dienstleistungsfreiheit EU Die Dienstleistungsfreiheit ist eine der Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes. Sie ermöglicht Anbietern gewerblicher, kaufmännischer, handwerklicher und freiberuflicher Tätigkeiten den freien Zugang zu den Dienstleistungsmärkten aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie ist in Art. 56 bis Art. 62 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt.
(Quelle: Wikipedia, Redaktion)DoppelbesteuerungsabkommenDefinition: Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Doppelbesteuerungsabkommen sind völkerrechtliche Verträge, mit deren Hilfe die Staaten vermeiden, dass bei der- oder demselben Steuerpflichtigen dieselben Einkünfte für denselben Zeitraum durch gleichartige Steuern mehrfach belastet werden. Dies geschieht einerseits dadurch, dass der Staat, aus dem die Einkünfte stammen (Quellenstaat), die Besteuerung zugunsten des Wohnsitzstaates der oder des Beziehenden der Einkünfte zurücknimmt oder einschränkt, und andererseits dadurch, dass der Wohnsitzstaat Einkünfte, die im Quellenstaat besteuert werden können, von seiner Besteuerung freistellt oder dass er die auf diese Einkünfte entfallende ausländische Steuer auf seine Steuer anrechnet. Eine Liste sämtlicher DBA findet sich auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums.
(Quelle: BMF)Dread-Disease-VersicherungenDefinition: Dread-Disease-Versicherungen Dread-Disease-Versicherungen, auch Schwere-Krankheiten-Vorsorge oder Critical Illness genannt, sind Personenversicherungen, deren Leistung bei Eintritt von (fest definierten) schweren Krankheiten der versicherten Person ausgezahlt wird (zum Beispiel Krebs). (Quelle: Wikipedia)EinfuhrabgabenDefinition: Einfuhrabgaben Einfuhrabgaben sind alle bei der Einfuhr von Gegenständen in das Zollgebiet eines Landes ggf. zu entrichtende Abgaben: Einfuhrzölle, die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) und andere für eingeführte Waren zu erhebende Verbrauchsteuern (§ 1 III ZollVG).
(Quelle: Redaktion)EinfuhrumsatzsteuerDefinition: Einfuhrumsatzsteuer Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich – im Gegensatz zur Umsatzsteuer - um eine Einfuhrabgabe im Sinne des Zollrechts. Durch diese Einfuhrbesteuerung wird verhindert, dass die eingeführten Waren ohne Umsatzsteuer an den Endverbraucher gelangen, was den inländischen Wettbewerb verzerren würde.
(Quelle: Redaktion)EinfuhrzölleDefinition: Einfuhrzölle Einfuhrzölle werden durch die Zollbehörden eines Staates erhoben, in den Gegenstände importiert werden. Durch sie wird die heimische Wirtschaft geschützt, Preisunterschiede werden ausgeglichen, ebenso gewinnt der Staat Devisen. Die Höhe des Zolls richtet sich nach dem Zollwert eines Gegenstandes und wird anhand eines bestimmten Zollsatzes errechnet.
(Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet)EinstrahlungDefinition: Einstrahlung Einstrahlung besagt, dass für Personen, die in einem bestehenden Beschäftigungsverhältnis von ihrer ausländischen Arbeitgeberin oder ihrem ausländischen Arbeitgeber befristet (vertraglich oder durch Eigenart der Beschäftigung zeitlich begrenzt) nach Deutschland entsandt werden, keine Versicherungspflicht nach deutschen Rechtsvorschriften entsteht. Für Personen, die eine selbstständige Tätigkeit ausüben, gilt dies ebenso. Gesetzliche Grundlage ist § 5 SGB IV.
(Quelle: § 5 SGB IV, redaktionell bearbeitet)EmpfängerortprinzipDefinition: Empfängerortprinzip Wenn Unternehmer an im Ausland ansässige Unternehmer (Business to Business, B2B) Lieferungen tätigen, greift das Empfängerortprinzip. Die Umsatzsteuer fällt an dem Ort an, an dem der Leistungsempfänger, also der Kunde, den Sitz seiner unternehmerischen Tätigkeit hat. (§ 3a Abs. 2 UStG)
(Quelle: Redaktion)Entsendung/SelbstentsendungDefinition: Entsendung / Selbstentsendung Von einer Entsendung spricht man, wenn ein Arbeitnehmer in einem EU-Mitgliedstaat angestellt ist, der Arbeitgeber jedoch entscheidet, ihn vorübergehend in einem anderen Mitgliedstaat arbeiten zu lassen. Beispielsweise könnte ein Dienstleister, der eine Auftragsarbeit in einem anderen Land zu erledigen hat, seine Mitarbeiter dorthin schicken, um den Auftrag auszuführen. Wanderarbeitnehmerinnen und Wanderarbeitnehmer, die in einem anderen Mitgliedstaat Arbeit suchen und dort angestellt werden, fallen nicht unter diese Kategorie. Selbstständig Tätige können sich „selbst entsenden“. Das Prinzip der Entsendung gilt für Tätigkeiten im EU-Ausland bis zu 24 Monate. (Quelle: Europäische Kommission, redaktionell bearbeitet)Ermäßigter SteuersatzDefinition: Ermäßigter Steuersatz Der ermäßigte Steuersatz, in Deutschland derzeit von 7 Prozent, entlastet die Endverbraucherinnen und Endverbraucher bei bestimmten Umsätzen. In erster Linie geht es hierbei um Lieferungen, um die Umsätze von Lebensmitteln, Zeitschriften und Büchern sowie von Kunstwerken. Auch bestimmte Leistungen fallen unter den ermäßigten Umsatzsteuersatz. Eine Auflistung findet sich in § 12 Abs. 2 UStG.
(Quelle: Redaktion)Europäische Krankenversicherungskarte (EKVK)Definition: Europäische Krankenversicherungskarte (EKVK) Mit der Europäischen Krankenversicherungskarte kann man medizinisch erforderliche staatliche Gesundheitsdienstleistungen während eines vorübergehenden Aufenthalts in einem der 27 EU-Länder, sowie in Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz in Anspruch nehmen. Man wird dann unter denselben Bedingungen und zu denselben Kosten (in einigen Ländern kostenlos) behandelt wie die Versicherten des betreffenden Landes. Die Karte ist kostenlos und wird von den Krankenkassen ausgegeben, sie ist kein Ersatz für eine Auslandskrankenversicherung.(Quelle: Europäische Kommission, redaktionell bearbeitet)Europäische UnionDefinition: Europäische Union Wirtschaftliches und politisches Bündnis von 28 Staaten in Europa, 1992 mit dem Vertrag von Maastricht gegründet. Bereits bestehende Gemeinschaften wurden durch die zwischenstaatliche Zusammenarbeit auf zwei weiteren Politikfeldern ergänzt: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres.
(Quelle: Bundeszentrale für Politische Bildung)Europäischer WirtschaftsraumDefinition: Europäischer Wirtschaftsraum/EWR Das EWR-Abkommen erstreckt sich auf die Mitgliedstaaten der EU und auf Island, Liechtenstein und Norwegen. Die Schweiz hat durch bilaterale Abkommen mit der EU vergleichbare Regelungen getroffen. Im Mai 1992 unterzeichneten die Mitgliedstaaten der Europäische Gemeinschaft (EG) und der Europäische Freihandelszone (Efta) den Vertrag zur Gründung des Europäischen Wirtschaftsraums. Er trat am 1. Januar 1994 (für Liechtenstein: 1. Mai 1995) in Kraft. Die Schweiz nimmt nicht am EWR teil, da die Schweizer Bevölkerung sich in einem Referendum gegen den Beitritt zum EWR entschied. Inzwischen sind fast alle ehemaligen EFTA-Länder der EU beigetreten. (Quelle: Europalexikon der Bundesregierung, redaktionell bearbeitet)FahrtenbuchDefinition: Fahrtenbuch Ein Fahrtenbuch dokumentiert die mit einem Kraftfahrzeug zurückgelegten Fahrstrecken und den Anlass der Fahrt, sodass die Höhe des privaten bzw. beruflichen Nutzungsanteils ermittelt werden kann. Folgende Informationen werden im Fahrtenbuch notiert: Fahrerin oder Fahrer, Abfahrtsort und -datum, Kilometerstand bei Beginn und Ende der Fahrt (zurückgelegte Entfernung) und der Zweck der Fahrt. (Quelle: Wikipedia)FolgerechtDefinition: Folgerecht Das Folgerecht beruht auf dem Gedanken, dass Bildende Künstlerinnen und Künstler - anders als Schaffende anderer Gattungen, die von Lizenzeinnahmen aus Vervielfältigungen, Sendungen etc. leben können - wirtschaftlich wesentlich stärker von der Veräußerung eines Werkes abhängen. Sie veräußern dieses jedoch häufig zu einem frühen Zeitpunkt, so dass an der Wertsteigerung des Werkes Besitzer, Galeristen und Auktionshäuser, nicht aber die Künstlerinnen und Künstler selbst beteiligt sind. Das verhindert das Folgerecht, indem es der Künstlerin oder dem Künstler unter bestimmten Voraussetzungen im Falle von Weiterverkäufen etc. eine (nach Kaufpreis gestaffelte) prozentuale Beteiligung zubilligt. Dieses Recht kann die oder der Kunstschaffende jedoch nur durch Einschaltung einer Verwertungsgesellschaft geltend machen.
(Quelle: Isabel Tillman, Autorin Urheberrecht allgemein) FreizügigkeitDefinition: Freizügigkeit EU-Bürger Die Freizügigkeit von Arbeitnehmern ist ein in Artikel 45 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankerter Grundsatz, dessen Umsetzung durch abgeleitetes EU-Recht und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs gewährleistet wird. EU-Bürgern steht es demnach zu, in einem anderen EU-Land Arbeit zu suchen, dort zu arbeiten, ohne dass eine Arbeitserlaubnis erforderlich wäre, zu diesem Zweck dort zu wohnen, selbst nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses dort zu bleiben, hinsichtlich Zugang zu Beschäftigung, Arbeitsbedingungen und aller anderen Sozialleistungen und Steuervorteile genauso behandelt zu werden wie die Staatsangehörigen des Aufnahmelandes.
(Quelle: Europäische Kommission)Generaldirektion für Inneres der EUDefinition: Generaldirektion für Inneres der EU / DG Home Die Generaldirektion der Europäischen Kommission, die zuständig ist für den als „Innere Angelegenheiten“ bekannten politischen Bereich” heißt in der EU Generaldirektion für Inneres (Directorate General Home). Dieser ist verantwortlich für eine Politik, die danach strebt sicherzustellen, dass sämtliche Aktivitäten, die für die Wirtschaft, Kultur und das gesellschaftliche Wachstum der EU notwendig und förderlich sind sich in einem stabilen, rechtmäßigen und sicheren Umfeld entwickeln. Genauer gesagt wirkt es dahingehend, ein offeneres und sichereres Europa zu etablieren.
(Quelle: Europäische Kommission)GliedertaxeDefinition: Gliedertaxe Die Gliedertaxe dient der Beurteilung des Invaliditätsgrades in der privaten Unfallversicherung. Der Verlust eines Zeigefingers bspw. bei der normalen Gliedertaxe wird mit 10 % Invaliditätsgrad eingestuft, die Funktionsunfähigkeit eines Fußes mit 40 %.
(Quelle: Redaktion)Grüne VersicherungskarteDefinition: Grüne Versicherungskarte/Internationale Versicherungskarte für Kraftverkehr Die grüne Versicherungskarte ist die umgangssprachliche Bezeichnung für die grüne Internationale Versicherungskarte für Kraftverkehr. Sie ist Bestand eines internationalen, vorwiegend europäischen Systems, welches ermöglicht, mit der Kfz-Haftpflichtversicherungs-Police des Herkunftslandes in verschiedene Länder fahren zu können, ohne jedes Mal an der Grenze eine dem nationalen Recht entsprechende Versicherungsdeckung nachkaufen zu müssen.
(Quelle: Wikipedia)HaftungsausschlussDefinition: Haftungsausschluss Der Haftungsausschluss ist die vertragliche Vereinbarung (in AGB oder im Impressum zu finden), dass die Haftung oder Verantwortlichkeit einer Vertragspartei in bestimmten Fällen ausgeschlossen oder beschränkt ist.
(Quelle: Redaktion)HaftungsbeschränkungDefinition: Haftungsbeschränkung Eine Haftungsbeschränkung legt vertraglich fest, dass eine Vertragspartei reduzierte Haftungsgründe oder einen reduzierte Haftungsumfang im Schadensfall zu tragen hat. Reduziert meint: dem Fall gegenüber, den das Gesetz ohne eine vertragliche Vereinbarung vorsehen würde. Haftungsbeschränkungen stehen oft in den AGB, die einem Vertrag angehängt sein können.
(Quelle: Redaktion)HarmonisierungDefinition: Harmonisierung Rechtsbegriff, der die gegenseitige Angleichung der innerstaatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften der EU-Mitgliedsstaaten aufgrund europäischer Rechtssetzung bezeichnet. Anders als die Rechtsvereinheitlichung zielt die Harmonisierung nicht auf die Ersetzung nationalen Rechts durch Gemeinschaftsrecht ab; sie lässt nationales Recht bestehen, setzt aber - mitunter recht detaillierte - Vorgaben für dessen gemeinschaftsbezogene Ausgestaltung. Die Harmonisierung nationalen Rechts ist ein zentrales Element der Errichtung und Sicherung des Gemeinsamen Markts bzw. des Europäischen Binnenmarkts.
(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung, redaktionell bearbeitet) HausratversicherungDefinition: Die Hausratversicherung ist eine Sachversicherung. Sie versichert den Hausrat der versicherten Wohnung und tritt ein, wenn Schäden an Gegenständen entstehen, die sich in diesem Haushalt befinden. (Quelle: Redaktion)KautionsversicherungDefinition: Kautionsversicherung Eine Kaution ist eine Sicherheitsleistung. Die Kautionsversicherung ist ein Versicherungszweig, der die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen zum Inhalt hat.Kautionsversicherungen übernehmen u.a. auch Zollbürgschaften: Diese sichern die Steueransprüche einer Zollbehörde des Importlandes für den Fall, dass z.B. die Wiederausfuhr von vorübergehend eingeführten Gegenständen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht durchgeführt wird.
(Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet)KennzeichenabkommenDefinition: Kennzeichenabkommen Das Kennzeichenabkommen vereinfacht den internationalen Kraftfahrzeugverkehr in Europa. Seit Inkrafttreten ist bei Fahrten in die Unterzeichnerländer (EU plus Andorra, Kroatien, Island, Norwegen, Schweiz, Serbien) eine internationale Versicherungskarte (Grüne Karte) nicht mehr zwingend. Als Nachweis für eine gültige Kfz-Haftpflichtversicherung gilt das Autokennzeichen des Herkunftslandes.
(Quelle: Wikipedia)KleinunternehmerregelungDefinition: Kleinunternehmerregelung Die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG ist eine Vereinfachungsregelung im Umsatzsteuerrecht, die Unternehmerinnen und Unternehmern mit niedrigen Umsätzen ein Wahlrecht gewährt, wie Nichtunternehmerinnen und Nichtunternehmer behandelt zu werden. Im Wesentlichen können sogenannte Kleinunternehmer auf den Ausweis und die Abführung von Umsatzsteuer verzichten, sind dann aber im Gegenzug vom Vorsteuerabzug aus Rechnungen anderer Unternehmerinnen und Unternehmer ausgeschlossen.
Die Umsatzsteuer wird für an sich steuerpflichtige Umsätze nicht erhoben, wenn der Gesamtumsatz zuzüglich der darauf entfallenden Umsatzsteuer im vorangegangenen Kalenderjahr 17 500 Euro nicht überstiegen hat und im laufenden Kalenderjahr 50 000 Euro voraussichtlich nicht übersteigen wird. (Quelle: Wikipedia) KulturorchestererlassDefinition: Kulturorchestererlass Nach dem Kulturorchestererlass (Schreiben des BMF vom 20. Juli 1983) können ausländische Kulturvereinigungen und Orchester, die nicht aufgrund der Vorschriften eines Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) vom Steuerabzug freizustellen sind, unter bestimmten Voraussetzungen nach § 50 Abs. 7 EStG von der inländischen Einkommensteuer befreit werden. Nämlich dann, wenn der Auftritt „wesentlich“ aus öffentlichen Mitteln bezahlt wird.
(Quelle: BZSt) Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)Definition: Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) Selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten sind seit dem 1. Januar 1983 aufgrund des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) vom 27. Juli 1981 als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung einbezogen (ab dem 1. Januar 1995 Erweiterung des Versicherungsschutz um die soziale Pflegeversicherung).
Die Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge ist derjenigen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland nachgebildet. Nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherte selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten haben wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur den halben Beitrag zu zahlen. Der „Arbeitgeberanteil" wird über die Künstlersozialabgabe (KSA) von den Verwerterinnen und Verwertern sowie durch einen Bundeszuschuss aufgebracht. Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten sind über die Künstlersozialkasse (KSK) versichert. Sie ist außerdem Ansprechpartner für alle mit der Künstlersozialversicherung zusammenhängenden Fragen und berät Künstlerinnen und Künstler, Publizistinnen und Publizisten sowie Verwerterinnen und Verwerter.
(Quelle: BMAS)LeistungsschutzrechteDefinition: Leistungsschutzrechte Als verwandte Schutzrechte oder Leistungsschutzrechte (LSR) werden Rechte bezeichnet, die eine Beziehung oder Ähnlichkeit zum Urheberrecht aufweisen, also mit diesem „verwandt“ sind. Durch verwandte Schutzrechte werden u.a. künstlerische Leistungen, die keine individuellen Gestaltungen sind und damit einem urheberrechtlichen Schutz nicht zugänglich sind, ähnlich wie urheberrechtlich geschützte Werke geschützt. Hierzu gehört zum Beispiel der Schutz eines ausübenden Künstlers hinsichtlich der Aufnahme, Vervielfältigung oder öffentlichen Wiedergabe seiner Darbietung.
(Quelle: UrhG, Wikipedia, Redaktion)LizenzenDefinition: Lizenzen Lizenzen legen fest, was Nutzer mit urheberrechtlich geschützten Werken wie Software, Musik, Texten und Filmen machen können. Einige Lizenzen kontrollieren die Nutzung streng, während andere gezielt den freien Fluss von Werken erleichtern.
(Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung) Mobile DokumenteDefinition: Mobile Dokumente Mobile Dokumente ersetzen die bisherigen E-Vordrucke. Sie werden von den zuständigen Trägern, bei denen man versichert ist, ausgestellt. Jedes Dokument betrifft eine einzelne Person (eventuell noch deren Familienangehörige) und enthält den Namen und andere Identifikationsmerkmale. Das Dokument wird von der ausstellenden Sozialbehörde ordnungsgemäß unterzeichnet und abgestempelt. Ihre Bezeichnungen können S1-3 (Gesundheitsvorsorge), DA (Arbeitsunfall), U1-3 (Arbeitslosigkeit), A1 (Entsendung) oder P1 (Rente) sein.
(Quelle: Europäische Kommission, redaktionell bearbeitet)Nicht steuerbarDefinition: Nicht steuerbare Umsätze Nicht steuerbar sind Umsätze, die eine Unternehmerin oder ein Unternehmer außerhalb ihrer bzw. seiner unternehmerischen Tätigkeit ausführt.
(Quelle: Redaktion)NiederlassungserlaubnisDefinition: Niederlassungserlaubnis Deutschland Im deutschen Ausländerrecht ist die Niederlassungserlaubnis ein Aufenthaltstitel nach dem seit dem 1. Januar 2005 geltenden Aufenthaltsgesetz (AufenthG), das für Bürger aus Staaten gilt, die nicht zur EU gehören. Die Niederlassungserlaubnis wird zum Zwecke der Verfestigung des Aufenthalts eines Ausländers im Bundesgebiet erteilt. Sie ist unbefristet.
(Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet)Normalvertrag BühneDefinition: Normalvertrag Bühne Tarifvertrag für Solokünstler, künstlerische Bühnentechniker, Chöre und Tanzgruppen.
(Quelle: Deutscher Bühnenverein) NutzungsrechteDefinition: Nutzungsrecht In Deutschland ist das Urheberrecht durch den Urheber nicht übertragbar und kann nur vererbt werden. Um ein Werk jedoch durch andere verwerten zu lassen, kann ein Urheber einem anderen das Recht einräumen, das Werk auf verschiedene Arten zu nutzen. Nutzungsarten sind jegliche klar abgrenzbaren, wirtschaftlich-technischen Verwendungsformen. (Quelle: Wikipedia) NämlichkeitsscheinDefinition: Nämlichkeitsschein Der Nämlichkeitsschein dient der Nämlichkeitssicherung im Rahmen der Rückwarenregelung. Mit ihm wird die Identität eines Gegenstandes festgehalten, die es ermöglicht, diesen bei der Wiedereinfuhr wiederzuerkennen, was vor allem bei vorübergehenden Transporten relevant ist (Art. 72 Zollkodex).
(Quelle: Redaktion)Pauschaler KilometersatzDer durch das Bundesfinanzministerium festgesetzte pauschale Kilometersatz beträgt pro Kilometer: 0,30 Euro bei Kraftwagen, 0,13 Euro bei Motorrädern und -rollern, 0,08 Euro bei Mopeds und Mofas, 0,05 Euro bei Fahrrädern. Für jede Person, die aus beruflicher Veranlassung bei der Reise mitgenommen wird, erhöht sich der Kilometersatz wie folgt: Bei Kraftwagen um 0,02 Euro und bei Motorrädern und –rollern um 0,01 Euro. (Quelle: Bundesfinanzministerium, redaktionell bearbeitet)Per DiemDefinition: Per Diem / Tagegeld Siehe Auslandstagegeld/TagegeldPflichtversicherungsgrenzeDefinition: Pflichtversicherungsgrenze Liegt das Einkommen eines Angestellten über der Pflichtversicherungsgrenze (Jahr 2015: 54 900 Euro/Jahr), so kann der Erwerbstätige zwischen einer gesetzlichen und einer privaten Krankenversicherung wählen.
(Quelle: Haak)Pro-Forma-RechnungDefinition: Pro-Forma-Rechnung Jeder Versand von Gegenständen nach außerhalb der EU verlangt – entsprechend der geltenden Zollbestimmungen - eine begleitende Handelsrechnung oder Pro-Forma-Rechnung: Die Handelsrechnung wird erstellt, wenn die Gegenstände einen Handelswert haben. Eine Pro-Forma-Rechnung wird erstellt, wenn die Gegenstände keinen Handelswert besitzen. Das Dokument gibt Auskunft zu Versender und Empfänger und enthält vor allem eine vollständige Beschreibung aller Inhalte sowie Angaben zum Wert. Die Erklärung muss vom Versender unterzeichnet werden. (Quelle: DPD)QuellenlandDefinition: Quellenland/Quellenstaat Das Land, in dem Einkünfte erzielt werden, zum Beispiel das Auftrittsland oder das Land, in dem Verkäufe getätigt werden.
(Quelle: Redaktion) Regelmäßige ArbeitsstätteDefinition: Regelmäßige Arbeitsstätte Die regelmäßige Arbeitsstätte ist der ortsgebundene Mittelpunkt, an dem die oder der Selbstständige beruflich tätig ist. (Quelle: Richtlinie R 9.4 Abs. 3 zu § 9 EStG)RegressDefinition: Regress Regress ist das Recht, das ein sogenannter Ersatzpflichtiger hat, der für einen Schaden aufgekommen ist und dann auf einen Dritten zurückgreift, der der eigentliche Schuldner ist.
(Quelle: Redaktion, Wikipedia)RückwarenregelungDefinition: Rückwarenregelung Nachweis, der bei der Wiedereinfuhr (ins Ursprungsland) sicherstellt, dass die Gegenstände zuvor bereits ausgeführt wurden. Es fallen dann bei der Wiedereinfuhr keine Einfuhrabgaben an, was besonders bei vorübergehenden Transporten relevant ist. Zur Rückwarenregelung dient der Nämlichkeitsschein.
(Quelle: IHK, redaktionell bearbeitet)Schengen-RaumDefinition: Schengen-Raum Der Schengen-Raum besteht aus den folgenden EU-Staaten: Belgien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, die Niederlanden, Österreich, Polen, Portugal, Slowakei, Slowenien, Finnland und Schweden. Die anderen EU-Staaten (d.h. Bulgarien, Zypern, Irland, Rumänien und das Vereinigte Königreich Großbritannien) sind (noch) nicht Teil von Schengen. Während Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz keine EU-Staaten sind, haben sie jedoch ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet, und sind somit der Implementierung, der Anwendung und der Entwicklung des Schengen-Besitzstands zugeordnet. Der Schengen-Raum ohne nationale Grenzen sichert über 400 Millionen EU-Bürgern sowie vielen nicht EU-Bürgern, Geschäftsleuten, Touristen und Personen mit gültiger Aufenthaltsgenehmigung Freizügigkeit auf dem Territorium der EU.
Die Anwendung des Schengener Abkommens schaffen die nationalen Grenzkontrollen innerhalb der EU ab, während sie die Kontrollen an den Außengrenzen verschärfen, in Übereinstimmung mit einem gemeinsamen Regelwerk, dieses beinhaltet u.a.: - ein gemeinsames Regeln für Personen, die die Außengrenzen der EU-Mitgliedstaaten überschreiten, ebenso wie die notwendigen Visaarten und wie Grenzkontrollen durchgeführt werden müssen
- die Angleichung der Einreisebedingungen und der Visa-Bestimmungen für Kurzaufenthalte
(Quelle: Europäische Kommission, On The Move, redaktionell bearbeitet, Stand Dezember 2012)Schengen-VisumDefinition: Schengen-Visum/ Visum Ein Visum (Schengen-Visum) ist die von einem Schengen-Staat erteilte Genehmigung im Hinblick auf
a) die Durchreise durch das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten oder einen geplanten Aufenthalt in diesem Gebiet von höchstens drei Monaten je Sechsmonatszeitraum ab dem Zeitpunkt der ersten Einreise in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten oder; b) die Durchreise durch die internationalen Transitzonen der Flughäfen von Mitgliedstaaten.
Es gibt 42 Länder, deren Staatsangehörige kein Visum benötigen, wenn sie weniger als drei Monate in die EU einreisen. Zu diesen Ländern gehören Australien, Kanada, Kroatien, Japan, Neuseeland und die Vereinigten Staaten.
Wird ein Visum von einem Schengen-Staat erteilt, berechtigt dieses automatisch dazu, ebenfalls in den anderen Schengen-Staaten zu reisen. Um Nicht-Schengen-Staaten zu besuchen ist u.U. ein nationales Visum nötig. (Quelle: Visakodex EU, On The Move)Schranken des UrheberrechtsDefinition: Schranken des Urheberrechts Schranken des Urheberrechts sind Vorschriften, die einen Ausgleich zwischen den Interessen des Urhebers, dem prinzipiell das ausschließliche Verwertungsrecht eingeräumt ist, und gegenläufigen Interessen schaffen sollen. Der Gesetzgeber hat im Urheberrecht zahlreiche Einschränkungen der Verwertungsrechte vorgenommen. Diese sind bspw. die Berichterstattung über Tagesereignisse, der Gebrauch für den Schulunterricht, die Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch etc.
(Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet) SolidaritätszuschlagDefinition: Solidaritätszuschlag (SolZ) Der Solidaritätszuschlag („Soli“) ist eine Zuschlagsteuer, die auf die festgesetzte Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer und andere Steuern erhoben wird. Sie wurde eingeführt als Finanzierungsquelle für die Herstellung der deutschen Einheit – um den „Aufbau Ost“ zu unterstützen. Der Satz beträgt 5,5 % und wird in der gesamten Bundesrepublik Deutschland erhoben und gezahlt. (Quelle: BMF, Redaktion) SozialversicherungsabkommenDefinition: Sozialversicherungsabkommen Bei einer Tätigkeit im Ausland unterliegt die erwerbstätige Person grundsätzlich dem dort geltenden Sozialversicherungsrecht, selbst wenn sie weiter in Deutschland sozialversichert ist. Die „Konkurrenz der Systeme" kann dazu führen, dass in beiden Ländern Beiträge zur Sozialversicherung gezahlt werden müssen. Um die Doppelversicherung zu vermeiden, hat die Bundesrepublik Deutschland eine Reihe von Abkommen geschlossen: In Ländern der Europäischen Union gelten überstaatliche Verordnungen der EU; mit einigen außereuropäischen Ländern, etwa Australien, Chile und den USA, hat Deutschland sogenannte bilaterale Sozialversicherungsabkommen geschlossen. Wenn kein Abkommen besteht, spricht man vom „vertragslosen Ausland“.(Quelle: Techniker Krankenkasse)SteuerbarDefinition: Steuerbare Umsätze Steuerbare Umsätze sind Umsätze, die unter die nationale Umsatzsteuer fallen. Sie können steuerpflichtig oder steuerbefreit sein. Zu den steuerbaren Umsätzen gehören u.a. Lieferungen und sonstige Leistungen, die eine Unternehmerin oder ein Unternehmer im Inland gegen ein Entgelt im Rahmen ihres bzw. seines Unternehmens ausführt, sowie die Einfuhr von Gegenständen aus einem Drittland in das Inland oder innergemeinschaftlicher Erwerb.
(Quelle: § 1 UStG, Redaktion) TagegeldDefinition: Tagegeld, auch Per Diem Das Tagegeld, auch „Per Diem“ genannt, ist ein pauschalierter Ersatz von Mehraufwendungen, die auf beruflichen Reisen für die Verpflegung (Essen und Trinken) entstehen. Die Höhe des Tagegeldes (auch: Tagessatz) bemisst sich nach dem Einkommenssteuergesetz (§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 Satz 2 EStG) und ist von der Dauer der Reise (Tage und Stunden) abhängig. Für Auslandsreisen gelten allerdings andere Beträge (siehe Auslandstagegeld).Das Tagegeld ist Teil der Reisekostenvergütung nach dem Bundesreisekostengesetz (BRKG) und kann somit von Künstlerinnen und Künstler, die öffentlich gefördert werden, in der ausgewiesenen Höhe als Reisekosten abgerechnet werden. Selbstständige Künstlerinnen und Künstler können die Tagegelder, wie andere Reisekosten, als Betriebsausgaben von der Steuer absetzen. (Quelle: Andreas Reich (2012): BRKG, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG)TätigkeitsortprinzipDefinition: Tätigkeitsortprinzip Bei bestimmten Tätigkeiten, wie künstlerischen, unterrichtenden, unterhaltenden oder ähnlichen Leistungen, sowie Ausstellungen im Ausland, fällt die Umsatzsteuer in dem Land an, in dem die Tätigkeit ausgeführt wird (§ 3a Abs. 3 Nr. a UStG).
(Quelle: Redaktion) UmsatzsteuerbefreitDefinition: Umsatzsteuerbefreite Umsätze Umsatzsteuerbefreite Umsätze sind Umsätze, die zwar steuerbar sind, jedoch aus bestimmten Gründen von der nationalen Umsatzsteuerpflicht befreit sind. Zum Beispiel bei Lieferungen an Unternehmen innerhalb der EU, Lieferungen in Drittländer etc.
(Quelle: Redaktion)UmsatzsteueridentifikationsnummerDefinition: Umsatzsteueridentifikationsnummer (USt-IdNr.) Mit dem Wegfall der Binnengrenzen der EG zum 1. Januar 1993 entfielen auch die Grenzkontrollen und damit die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer. Als Ausgleich hierfür wurde zur Sicherung des Steueraufkommens das sogenannte Umsatzsteuer-Kontrollverfahren entwickelt. Dieses beruht auf einem IT-gestützten Informationsaustausch bestimmter Daten zwischen den Mitgliedstaaten. In diesem Informationsaustauschverfahren kommt der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) eine Schlüsselfunktion zu. Sie dient der korrekten Anwendung von umsatzsteuerlichen Regelungen im europäischen Binnenmarkt. Die USt-IdNr. ist eine eigenständige Nummer, die Unternehmerinnen und Unternehmern zusätzlich zur Steuernummer erteilt wird. Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) vergibt die USt-IdNr. auf Antrag (§ 27a UStG). (Quelle: Bundeszentralamt für Steuern)UmsatzsteuerpflichtigDefinition: Umsatzsteuerpflichtige Umsätze Umsatzsteuerpflichtige Umsätze sind Umsätze, die steuerbar sind und keiner Steuerbefreiung unterliegen. Es fällt die nationale Umsatzsteuer an.
(Quelle: Redaktion)UmsatzsteuervoranmeldungDefinition: Umsatzsteuervoranmeldung Auf Grundlage von § 18 UStG müssen Unternehmerinnen und Unternehmer monatlich, vierteljährlich oder jährlich eine Umsatzsteuer-Voranmeldungen abgeben, um die getätigten Umsätze und die dabei angefallene Umsatzsteuer an das Finanzamt zu melden und abzuführen. Hierbei wird die geleistete Umsatzsteuer mit der Vorsteuer verrechnet. In der Umsatzsteuererklärung nach Ablauf des Jahres werden die bereits geleisteten Zahlungen angerechnet. (Quelle: Wikipedia, Redaktion)Unbeschränkte SteuerpflichtDefinition: Unbeschränkte Steuerpflicht Natürliche Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland sind unbeschränkt – also mit sämtlichen Einkünften, ihrem Welteinkommen – einkommensteuerpflichtig. (Quelle: BMF)UnternehmenssitzprinzipDefinition: Unternehmenssitzprinzip Bei Lieferungen und Leistungen an im Ausland ansässige Privatpersonen greift das Unternehmenssitzprinzip (Business to Consumer, B2C). Fällt die Umsatzsteuer an, muss sie in dem Land abgeführt werden, in dem die Unternehmerin oder der Unternehmer ihren bzw. seinen Sitz hat.
(Quelle: Redaktion)UrheberDefinition: Urheber Laut Urheberrechtsgesetz ist der Urheber Schöpfer des Werkes (§ 7 UrhG). Haben mehrere ein Werk gemeinsam geschaffen, ohne dass sich ihre Anteile gesondert verwerten lassen, so sind sie Miturheber des Werkes (§ 8 UrhG).
(Quelle: Bundesministerium der Justiz, redaktionell bearbeitet)
UrheberpersönlichkeitsrechteDefinition: Urheberpersönlichkeitsrecht Durch das Urheberpersönlichkeitsrecht ist der Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk geschützt. Es umfasst das Veröffentlichungsrecht (§ 12 UrhG), die Anerkennung der Urheberschaft (§ 13 UrhG) und den Schutz vor Entstellung des Werkes (§14 UrhG).
Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, redaktionell bearbeitet)
VerbrauchsteuerDefinition: Verbrauchsteuer Den Verbrauchsteuern unterliegen die sogenannten 'Steuergegenstände', das heißt Güter des täglichen Konsums (bspw. Alkohol, Kaffee, Tabakwaren), die in den Verbrauchsteuergesetzen näher bestimmt sind.
(Quelle: BMF, Zoll online)VergütungsschuldnerDefinition: Vergütungsschuldner Der Vergütungsschuldner ist derjenige, der die Gage ausbezahlt, also zum Beispiel der Veranstalter. Er ist Steuerschuldner gegenüber dem jeweiligen Finanzamt – je nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) dem inländischen oder ausländischen. (Quelle: Redaktion)VerpflegungsmehraufwendungenDefinition: Verpflegungsmehraufwendungen Unter Verpflegungsmehraufwendungen versteht man die erhöhten Ausgaben, die auf beruflichen Reisen für Essen und Trinken entstehen. Selbstständige Künstlerinnen und Künstler können diesen Mehraufwand mittels der im Einkommenssteuergesetz festgelegten pauschalen Tagegelder bzw. Auslandtagegelder steuerlich geltend machen (§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG). (Quelle: EStG, Wikipedia)VersicherungspoliceDefinition: Versicherungspolice Eine Versicherungspolice ist eine ein Dokument, das beweist, dass eine Versicherung abgeschlossen wurde und in dem die entsprechenden Versicherungsleistungen aufgeführt sind.
(Quelle: Redaktion)VersicherungsprämieDefinition: Versicherungsprämie Die Versicherungsprämie ist der Versicherungsbeitrag, den der oder die Versicherte für den Versicherungsschutz bezahlt. (Quelle: Redaktion)VersicherungssummeDefinition: Versicherungssumme Als Versicherungssumme bezeichnet man im Versicherungsrecht den Betrag, der durch eine Versicherungspolice im Höchstfall abgedeckt ist.
(Quelle: Wikipedia)Vertrag von LissabonDefinition: Vertrag von Lissabon, offiziell "Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union" (AEUV) Der Vertrag von Lissabon ist der völkerrechtliche Vertrag zwischen den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der 2007 unterzeichnet wurde und am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Der Vertrag von Lissabon reformiert und ersetzt den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) und gilt für alle Staatsangehörige von Mitgliedsländern der EU (Europäischen Union). (Quelle: Text Visa und Aufenthalt)VerwaltungsverfahrenDefinition: Verwaltungsverfahren Das Verwaltungsverfahren im Sinne dieses Gesetzes ist die nach außen wirkende Tätigkeit der Behörden, die auf die Prüfung der Voraussetzungen, die Vorbereitung und den Erlass eines Verwaltungsaktes oder auf den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags gerichtet ist; es schließt den Erlass des Verwaltungsaktes oder den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrags ein (laut § 9 VwVfG, Verwaltungsverfahrensgesetz).
(Quelle: Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVfG)VerwertungsgesellschaftDefinition: Verwertungsgesellschaft Einrichtung, die Urheberrecht oder verwandte Schutzrechte treuhänderisch für viele Urheber oder Inhaber verwandter Schutzrechte wahrnimmt. Gesetzliche Grundlage in Deutschland ist das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz. Aufsichtsbehörde ist das Deutsche Patent- und Markenamt.
(Quelle: Wikipedia, redaktionell bearbeitet) VerwertungsrechteDefinition: Verwertungsrechte Durch das Verwertungsrecht ist der Urheber in der Nutzung des Werkes geschützt. Gleichzeitig dient es der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes. Es umfasst das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG), das Verbreitungsrecht (§ 17 UrhG), das Ausstellungsrecht (§ 18 UrhG), das Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (§ 19 UrhG), das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a UrhG), das Senderecht (§ 20 UrhG), das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG), das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22 UrhG), Bearbeitungen und Umgestaltungen (§ 23 UrhG) sowie das Recht auf freie Benutzung (§ 24 UrhG).
(Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, redaktionell bearbeitet)
Visakodex EUDefinition: Visakodex EU Diese Verordnung legt die Verfahren und Voraussetzungen für die Erteilung von Visa für Kurzaufenthalte in und die Durchreise durch die Hoheitsgebiete der Mitgliedstaaten fest. Sie bestimmt auch die Drittstaaten, deren Staatsangehörige zur Durchreise durch die internationalen Transitzonen der Flughäfen der Mitgliedstaaten ein Visum für den Flughafentransit benötigen, und regelt die Verfahren und Voraussetzungen für die Erteilung dieser Visa.
(Quelle: Europäische Kommission)VorsteuerabzugDefinition: Vorsteuerabzug Der Vorsteuerabzug berechtigt den Unternehmer, von der Steuer, die er für seine Umsätze schuldet, die Umsatzsteuerbeträge (Vorsteuern) abzuziehen, die ihm andere Unternehmer für ihre an ihn ausgeführten steuerpflichtigen Umsätze offen in Rechnung gestellt haben. (Quelle: BMF)WahrnehmungsvertragDefinition: Wahrnehmungsvertrag für Künstlerinnen und Künstler Mit dem Wahrnehmungsvertrag überträgt der Urheber die Wahrnehmung der Nutzungsrechte sowie die Einziehung von Vergütungsansprüchen gegenüber Dritten an eine Verwertungsgesellschaft.
(Quelle: VG BILD-KUNST, redaktionell bearbeitet) Werkschaffende Künstlerinnen und KünstlerDefinition: Werkschaffende Künstlerinnen und Künstler (Einkommensteuer) Bildende Künstlerinnen und Künstler wie aus der Malerei, Bildhauerei, Fotografie, Installationskunst etc.; aber auch Künstlerinnen und Künstler, die „hinter der Kamera“ oder „hinter der Bühne“ arbeiten, also aus den Bereichen Regie, Bühnenbild, Kostümbild, Lichtdesign, Komposition, Choreografie. (Quelle: Andri Jürgensen, Autor Steuern)WohnsitzstaatDefinition: Wohnsitzstaat Der Wohnsitzstaat ist der Staat, in der eine natürliche Person ihren ständigen Wohnsitz hat oder ihren so genannten gewöhnlichen Aufenthalt mit mehr als 180 Tagen pro Jahr. (Quelle: Redaktion)ZollanmeldungDefinition: Zollanmeldung Mit der Zollanmeldung wird die Absicht bekundet, eine Ware in ein bestimmtes Zollverfahren überführen zu lassen. Laut Zollkodex (Art. 61) können Zollanmeldungen mündlich, schriftlich, elektronisch oder in anderer Form der Willensbekundung (u.a. durch die Benutzung des grünen Ausgangs an Flughäfen) abgegeben werden. Grenz- und Binnenzollämter sind erste Anlaufpunkte zu allen Fragen der Ein- und Ausfuhr.
(Quelle: Zoll online, redaktionell bearbeitet)ZollrechtDefinition: Zollrecht In der Europäischen Union gelten der Zollkodex (ZK, EWG-Verordnung 2913/92 vom 12. Oktober 1992) und die Durchführungsverordnung zum Zollkodex (ZK-DVO, EWG-Verordnung 2454/93 vom 2. Juli 1993).
(Quelle: Redaktion)Zollzertifikat der International Association of Art (IAA)Definition: Zollzertifikat der International Association of Art (IAA) Das Zollzertifikat 'Free Flow of Works by Living Artists' der International Association of Art (IAA) verweist auf das 1950 verabschiedet und 1982 auf audiovisuelle Materialien erweiterte Florenz-Abkommen der UNESCO und den freien Transport von Kunstwerken lebender Künstlerinnen und Künstler in den Unterzeichnerstaaten. Es hat empfehlenden Charakter und kann als begleitendes Dokument hilfreich sein. Die IGBK stellt es in Deutschland ansässigen Künstlerinnen und Künstlern kostenlos zur Verfügung.
(Quelle: IGBK)