Source: https://de.wikis.website/wiki/Hausarrest
Timestamp: 2019-06-20 08:00:16
Document Index: 83170124

Matched Legal Cases: ['§ 156', 'Art. 47', '§ 173', 'Art. 284', 'Art. 107', 'Art. 72', '§ 3']

Hausarrest - Wiki
Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Für den Film, siehe Hausarrest (Film).
Hausarrest dient in der Kindererziehung als Strafe. Es wird dem Kind untersagt (außer für den Schulbesuch o. ä.), die elterliche Wohnung zu verlassen. Der Hausarrest als Strafmittel wird üblicherweise für wenige Tage ausgesprochen, nicht selten aber auch für längere Zeiträume wie Wochen oder Monate. Langer Hausarrest gilt heute als eine der schwerwiegendsten Strafen ohne direkte Gewaltanwendung.
Häufig werden während dieser Zeit z. B. auch Fernseh- und Computernutzung verboten.
Hausarrest im öffentlichen Recht
Hausarrest kann auf öffentlich-rechtlicher Grundlage als eine Form der Freiheitsentziehung verhängt werden. Dabei lassen sich drei Konstellationen unterschieden:
Sanktion (Hausarrest anstelle von Freiheitsstrafe)[1]
Sicherung der Sanktionierung (Hausarrest anstelle von Untersuchungshaft)[2]
2010 wurde der Hausarrest in Österreich wieder eingeführt.[4]
Hausarreste werden insbesondere in Staaten mit autoritären Regimen aus politischen Gründen verhängt. Die staatliche Autorität verbietet es hierbei einem Oppositionellen oder Dissidenten, seine Wohnung zu verlassen. Ebenso gilt oft ein Besuchsverbot und Telefon- oder Internetverbindung werden unterbrochen. Hierdurch soll dessen politische Arbeit erschwert bzw. unterbunden werden. Ein solcher Hausarrest wird unter rechtsstaatlichen Maßstäben kritisiert, da er meist nicht als Strafe für rechtswidriges Handeln, sondern willkürlich ohne gerichtlichen Beschluss oder in Schauprozessen aus politischen Gründen verhängt wird.
Robert Havemann, DDR-Regimekritiker, stand von 1976 bis 1979 unter Hausarrest[7]
Erich Priebke, ehemaliger Offizier der Waffen-SS und Kriegsverbrecher, in Italien von seiner Verurteilung 1998 bis zu seinem Tod 2013 unter Hausarrest.[8]
Étienne Tshisekedi, ehemaliger Premierminister der Demokratischen Republik Kongo (mutmaßlich unter einem nicht offiziell ausgesprochenen Hausarrest)
Juliet Lapidos:
Wiktionary: Hausarrest – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
↑ Beispiele: Österreich, § 156b StVG (Strafvollzug durch elektronisch überwachten Hausarrest); Italien: Art. 47-ter OP (detenzione domiciliare)
↑ Beispiele: Österreich, § 173a StPO (Hausarrest); Italien: Art. 284 CPP (arresti domiciliari); Russland: Art. 107 UPK RF (домашний арест); Israel: Sec. 13, 21 Criminal Procedure Law (Powers of Enforcement – Arrest), arg. „שפגיעתם בחירותו של החשוד/הנאשם פחותה“; China: Art. 72 CPL (监视居住)
↑ Beispiel: DDR, § 3 der Verordnung über Aufenthaltsbeschränkung vom 24. August 1961 (GBl. II S. 343)
↑ BGBl. I Nr. 64/2010
↑ Gudrun Hochmayr: Elektronisch überwachter Hausarrest. In: Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik (ZIS) 11/2012, (PDF, 121 kB).
↑ Dietmar Hipp: Lockere Fessel. In: Der Spiegel, 24/1999.
↑ Strafjustiz und DDR-Unrecht. Band 5: Rechtsbeugung, Teil 2 (2007), S. 752
↑ Jüdische Gemeinde in Rom: Priebke in Deutschland beisetzen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13. Oktober 2013.
https://de.wikipedia.org/wiki/Hausarrest