Source: https://segelnag.com/agb/
Timestamp: 2020-08-13 16:45:38
Document Index: 118411962

Matched Legal Cases: ['§19', '§356', '§ 69', '§ 4', '§ 87', '§ 2', '§ 69', '§ 87', '§ 44']

AGB Segeln » SegelnAG - Sportbootführerschein Online
hier können Sie unsere AGB als pdf. herunterladen.
1.1. Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop (digitale Produkte, Software, Bücher) und alle angebotenen E-Learning-Kurse zwischen Teilnehmer/Verbraucher und SegelnAG (Alexander Greiss, am Hohlgraben 15, 56412 Nentershausen) gelten die nachfolgenden AGB.
1.3. Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2.1. Verträge über digitale Produkte
2.1.1. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde unter Bezug auf diese AGB ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Dies gilt unabhängig von Art und Form des Bestellvorgangs (Internet, E-Mail, Telefax, Telefon, Brief, Bestellformular etc.). Bei Bestellungen des Kunden im elektronischen Geschäftsverkehr (Internet, E-Mail) erhält der Kunde auf elektronischem Wege eine Bestätigung, in welcher die Einzelheiten der Bestellung unter Angabe des/der Preise/s zusammengefasst sind.
Die Anmeldung zu einem E-Learning-Kurs erfolgt über das auf der Webseite der SegelnAG zur Verfügung gestellte Anmeldeformular. Durch Bestätigung der Teilnehmerdaten mit einem Klick auf „Anmeldung abschließen“ meldet sich der Teilnehmer verbindlich zum E-Learning-Kurs an. Der Vertragsschluss erfolgt durch Übersendung einer Anmeldebestätigung per E-Mail; in dieser E-Mail wird dem Teilnehmer das Login-Passwort mitgeteilt.
2.1.2. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots durch SegelnAG zustande. Als Annahme des Angebots gilt die Zugangsbestätigung, wenn darin nichts Gegenteiliges erklärt wird. Als Annahme gilt auch die Zusendung der Ware oder der Beginn der Ausführung der Dienstleistung. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren (z.B. Abonnements) kommt der Vertrag spätestens mit Eingang der Zugangsdaten für den Onlinekurs zustande.
2.1.3. Soweit verfügbar, wird die bestellte Ware oder Dienstleistung unverzüglich ausgeliefert bzw. erbracht, es sei denn, ein anderer Zeitpunkt ist ausdrücklich vereinbart oder ergibt sich aus der Leistungs-/Produktbeschreibung von SegelnAG. Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Dienstleistung vergriffen bzw. nicht mehr oder noch nicht vorrätig oder verfügbar ist. In diesem Fall ist SegelnAG von der Verpflichtung zur Lieferung frei, und der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit informiert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sofern die Bestellung per Internet erfolgt, ist der voraussichtliche Liefertermin der Produkt-/Leistungsbeschreibung durch SegelnAG oder dem Bestellangebot des Kunden zu entnehmen.
2.1.4. Gegenüber Unternehmern ist SegelnAG zu Teillieferungen und Fakturierung in für den Kunden zumutbarem Umfang berechtigt.
2.1.5. Software und Downloadprodukte befinden sich bei Lieferung auf dem aktuellen Stand. 2.1.6. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Empfängers.
2.2. Verträge über Onlinekurse
2.2.1. Die Anmeldung zu einem E-Learning-Kurs erfolgt über das auf der Webseite der SegelnAG zur Verfügung gestellte Anmeldeformular. Durch Bestätigung der Teilnehmerdaten mit einem Klick auf „Jetzt Kaufen“ meldet sich der Teilnehmer verbindlich zum E-Learning-Kurs an. Der Vertragsschluss erfolgt durch Übersendung einer Anmeldebestätigung per E-Mail; in dieser E-Mail wird dem Teilnehmer das Login-Passwort mitgeteilt.
2.2.2. Gehört eine Offline-Version zu den vereinbarten Leistungsbestandteilen, so erfolgt der Zugang durch das Installieren, Laden, Anzeigen und Ablaufenlassen des Programms auf der durch den Nutzungsvertrag autorisierten Anzahl von Rechnern beim Kunden. Etwaige zeitliche Beschränkungen der Nutzung des gelieferten Datenträgers werden in der Produktbeschreibung geregelt. SegelnAG ist berechtigt, die Datenträger mit einer automatischen Sperre zu versehen, die eine Weiternutzung nach Ablauf des Nutzungsvertrages ausschließt.
2.3. Leistungen, Zugang zum E-Learning-Kurs
2.3.1. Internet-basierte Dienstleistungen werden u.a. über Online-Kundenkonten abgewickelt.
2.3.2. Die Nutzung von Online-Kundenkonten setzt zwingend eine Registrierung der auf der entsprechenden Website abgefragten Daten des Kunden voraus. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. SegelnAG kann die Annahme von Registrierungen ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. unrichtige Angaben gemacht werden oder zu befürchten ist, dass Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachgekommen wird.
2.3.3. Die Teilnahmegebühr umfasst die Teilnahme am E-Learning-Kurs, die dazugehörigen Dokumente bzw. sonstigen Darstellungsformen.
2.3.4. Der Teilnehmer erhält für die Dauer des E-Learning-Kurses von der SegelnAG einen persönlichen Zugang, bestehend aus Benutzername und Passwort. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort geheimzuhalten. Eine Weitergabe des Benutzernamens und Passworts an Dritte ist nicht zulässig.
2.3.5. Der Kunde hat SegelnAG bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich zu unterrichten. Im Übrigen ist SegelnAG berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Kundenkonto bzw. zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet gegenüber SegelnAG bei von ihm zu vertretendem Missbrauch. Stellt die SegelnAG fest, dass der Teilnehmer den Benutzernamen und das Passwort an Dritte weitergegeben hat, ist SegelnAG berechtigt, den Zugang des Teilnehmers zum E-Learning-Kurs zu sperren.
2.3.6. SegelnAG bemüht sich darum, die Datenbanken/Webseite vor dem Einschleusen von Viren, Trojanern und Schadsoftware jeder Art zu schützen. Dennoch kann SegelnAG nicht ausschließen, dass insbesondere beim Herunterladen von Dokumenten oder Dokumententeilen diese mit Viren o.ä. infiziert sind, welche zu Fehlern, Datenverlusten oder sonstigen Schäden in der Systemumgebung des Kunden führen können. Der Kunde trägt das Risiko einer solchen Virenübertragung. Er wird seine Systemumgebung durch eine aktuelle Antivirensoftware schützen. SegelnAG haftet nicht für Schäden, die durch eine solche Übertragung von Viren beim Kunden entstehen.
2.3.7. Ein Abonnement im Sinne dieser Bedingungen ist die wiederkehrende oder dauerhafte Leistung von SegelnAG z.B. Zugang zu den gebuchten Onlinekursen. Für Abonnements jeder Art gelten ergänzend die folgenden Bedingungen: Abonnements werden auf unbestimmte Zeit geschlossen mit einer in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Mindestlaufzeit.
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen. Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den Versandinformationen.
4.1. Rechnungen sind nach Fälligkeit – im Regelfall mit Zusendung – zahlbar ohne Abzug; Skonti und sonstige Abzüge sind nicht zulässig. SegelnAG ist berechtigt, Mahnkosten und Verzugszinsen in bank-üblicher Höhe zu erheben. Bei Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag vom angegebenen Bankkonto des Kunden abgebucht. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden per Brief, Telefax oder E-Mail zugesandt werden.
4.2. Für Verträge über dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen über einen bestimmten oder unbestimmten Zeitraum gilt, dass die Vergütung für jeden vertraglich vereinbarten Dienstleistungs-/Lieferzeitraum im Voraus zu entrichten ist. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils im ersten Monat des kostenpflichtigen Dienstleistungs-/Lieferzeitraums für dessen gesamte Dauer (in der Regel – für sechs (6) Monate). Die Preise enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer, da SegelnAG nach §19 UStG als Kleinunternehmer gilt und von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch nehmen kann.
4.5. In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alexander Greiss, Am Hohlgraben 15, 56412 Nentershausen, email: service@segelnag.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das, der individualisierten Bestellbestätigung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen aus diesem Vertrag, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rücksendung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung (§356 (5) BGB) von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
6. Ansichtsfrist/Testphase und Sonderkündigungsrecht
6.1. Der Kunde kann nach Vertragsabschluss die von ihm abonnierten Leistungen während einer Testphase vollständig und vergütungsfrei testen, sofern eine Testphase für das bestellte Produkt ausdrücklich angeboten wurde. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Dauer der Testphase wie in der Angebotsbeschreibung angegeben.
6.2. Wünscht der Kunde keine Weiternutzung der abonnierten Leistungen so kann er das Vertragsverhältnis innerhalb der Testphase seiner Bestellung formlos kündigen. In diesem Fall endet das Vertragsverhältnis sofort, jedoch spätestens mit dem Ende der Testphase.
6.3. Das Widerrufsrecht nach Maßgabe der vorstehenden Ziffer 5 (Widerrufsbelehrung für Verbraucher) bleibt unberührt.
7.1. Bei einem Vertrag über eine fortlaufende Dienstleistung/Lieferung auf unbestimmte Zeit kann der Vertrag jederzeit –mit einer Frist von zwei (2) Wochen zum Vertragsende für die Zukunft gekündigt werden. Etwaige nach der Beendigung des Vertrags noch erhaltene Lieferungen sind zurückzugeben.
7.2. Ist eine Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer vereinbart, verlängert sich die Vertragslaufzeit nach Ablauf der Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer automatisch um die jeweilige im Bestellangebot genannte Dauer und Preis, wenn nicht der Kunde mit der in 7.1. angegebenen Frist zum Ende der Vertragslaufzeit kündigt.
7.4. Jede Kündigung hat in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) zu erfolgen und muss von dem Kunden in seinem Account bestätigt werden, um mißbräuchlichen Kündigungen durch Dritte vorzubeugen. Eine Annahmeverweigerung oder Nichtnutzung von Lieferungen und Dienstleistungen gilt nicht als Kündigung. Ohne rechtzeitig eingehende Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer gegebenenfalls automatisch nach Ziffer 7.2.
11. Urheber-/Nutzungsrechte
11.1. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das Recht eingeräumt, die Dienstleistungen und Warenlieferungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. Die Nutzung ist nur auf den von SegelnAG unterstützten Hardware-Plattformen und deren Betriebssystemumgebung(en) zugelassen. Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Produkten zu verändern.
11.2. Für Software, Online-Produkte räumt SegelnAG dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht ausschließliches und nicht unterlizensierbares Nutzungsrecht nur zeitlich befristet für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags ein. Das Nutzungsrecht ist auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt:
11.2.1.1. Der Kunde hat das Recht, die Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Software darf pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden (named user). Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Software durch eine der Anzahl der erworbenen Lizenzen entsprechende Anzahl von Personen zu nutzen (named user). Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
11.2.1.2. Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene Zwecke zu nutzen; die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Software im Auftrag Dritter und die Weitergabe hieraus resultierender Recherche- bzw. Berechnungsergebnissen an Dritte ist nicht gestattet, es sei denn, die Ergebnisse werden dem Dritten zur ausschließlichen persönlichen Verwendung übergeben.
11.2.1.3. Der Kunde ist berechtigt, die Software auf eine Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der CD-ROM, USB-Stick oder dem Download eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nur zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Der Kunde ist nicht befugt, die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte oder die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren zu vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation zu vertreiben, zu vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einzuräumen oder diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht.
11.2.2. Onlinekurse
11.2.2.1. Onlinekurse sind urheberrechtlich geschützt als Datenbankwerke (§ 4 Abs. 2 UrhG) und als Datenbanken (§ 87a ff. UrhG). Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG); die zur Darstellung und Suche der Inhalte der Online-Produkte erforderliche Software unterliegt dem Schutz des Urhebergesetzes nach den §§ 69a ff. UrhG. Der Kunde ist zur Nutzung der Online-Produkte im geschäftsüblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang innerhalb der Grenzen des § 87b UrhG berechtigt. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessen von SegelnAG in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, ist SegelnAG berechtigt, den Zugriff auf die Onlineplattofrm einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Onlinekurses. Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online-Produkten verbleiben bei SegelnAG als Inhaberin aller Nutzungs- und Schutzrechte.
11.2.2.2. Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online-Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses. Dem Kunden ist es gestattet, aufgerufene Dokumente oder Dokumententeile in angemessenem Umfang auszudrucken und für seine persönlichen Zwecke zu archivieren. Er ist ferner berechtigt, in angemessenem Umfang Dokumententeile oder Arbeitshilfen zum Zwecke der Bearbeitung in eigenen Schreiben/Dokumenten vorübergehend herunterzuladen.
11.2.2.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder andere Rechtsvorbehalte einschließlich Wasserzeichen oder sonstige Markierungen, die auf den Urheber oder sonstigen Rechteinhaber hinweisen, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienenden Merkmale von den Dokumenten zu entfernen.
11.2.2.4. Der Kunde verpflichtet sich Online-Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Online-Produkte zu ermöglichen. Die Online-Produkte dürfen pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden (named user). Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Online-Produkte durch eine der Anzahl der erworbenen Lizenzen entsprechenden Anzahl von Personen zu nutzen (named user). Wird vereinbart, dass Online-Produkte zu Unterrichts- oder Ausbildungszwecken genutzt werden, so wird dies individuell vertraglich ausgehandelt. Die Anzahl der Lizenzen sowie die Anzahl der zu unterrichtenden Personen wird in der individuellen Vereinbarung definiert. Personen, die dem Kunden nicht als Lehrer oder Schüler/Auszubildende unmittelbar verbunden sind, darf der Zugang zu den Onlinekursen in keinem Fall ermöglicht werden. Der Kunde ist im Umgang mit der Lizenz jederzeit verpflichtet, die berechtigten wirtschaftlichen Interessen von SegelnAG zu wahren.
11.2.3 Besondere Bestimmungen für E-Books
Der durch SegelnAG vertriebene Content (E-Book, pdf.´s) ist urheberrechtlich geschützt und ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch als Einzelnutzer bestimmt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum. Der Nutzer erwirbt von SegelnAG das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf ein Endgerät seiner Wahl herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Book beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig.
12.1. Gegenüber allen Kunden gilt folgendes:
12.1.1. Die Warenlieferungen und Dienstleistungen werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt erstellt, überarbeitet und aktualisiert. SegelnAG haftet nicht für die Richtigkeit, wirtschaftliche Verwertbarkeit oder rechtlich zulässige Umsetzbarkeit der in den Produkten/Dienstleistungen enthaltenen Informationen. SegelnAG weist insbesondere darauf hin, dass in etwa betroffenen Rechtsgebieten eine veränderte Gesetzeslage oder eine Änderung der Rechtsprechung noch unberücksichtigt sein können, so dass die in Dienstleistungen und Warenlieferungen enthaltenen Informationen fehlerhaft sein können. Etwa sich daraus ergebender Schaden wird von SegelnAG nicht übernommen. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt auf Seiten von SegelnAG ist bei der Verwendung der Warenlieferungen und Dienstleistungen stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation erforderlich macht.
12.1.2. SegelnAG ist bemüht, den Zugang zu den Online-Produkten permanent (365 Tage, 24h) zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
12.2. Gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, gilt zusätzlich folgendes:
12.2.1. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet SegelnAG nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen durfte. Soweit wir hiernach für einfache Fahrlässigkeit hafteten, ist die Haftung von SegelnAG auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von SegelnAG auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Haftung von SegelnAG auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
SegelnAG haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
12.2.2. Die in diesem Abschnitt 10 vorgesehenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von SegelnAG wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2.3. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
12.3. Gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, gilt zusätzlich folgendes:
12.3.1. Soweit SegelnAG gemäß vorstehender Regelung dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die bei Berücksichtigung der fraglichen Sorgfaltspflicht typisch sind und für SegelnAG vorhersehbar waren.
12.3.2. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist die Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ausgeschlossen.
12.3.3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von SegelnAG.
12.3.4. Die in diesem Abschnitt 10 vorgesehenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von SegelnAG wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
13. Datenschutz, Datenspeicherung
SegelnAG beachtet die Vorschriften des anwendbaren deutschen und EU-Datenschutzrechts sowie sonstiger einschlägiger Gesetze mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Zu den Einzelheiten verweisen wir auf unsere Datenschutzhinweise.
14. Entgegenstehende Bedingungen, Änderungen dieser Geschäftsbedingungen
14.1. Die Geltung entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, auch wenn SegelnAG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen vorbehaltlos annimmt.
14.2. SegelnAG behält sich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse, Änderungen der technischen Verhältnisse oder Ereignissen vergleichbarer praktischer Bedeutung zu ändern, sofern diese Änderung unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen für den Kunden zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung für den Kunden ohne wesentliche rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess oder Änderungen von Kontaktinformationen. Im Übrigen wird SegelnAG den Kunden, mit dem fortlaufende oder wiederkehrende Leistungen vereinbart wurden, vor einer Änderung dieser Geschäftsbedingungen mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt an die vom Kunden benannte Email-Adresse. Sollte der Kunde mit einer von SegelnAG beabsichtigten Änderung nicht einverstanden sein, hat er das Recht, der Änderung innerhalb eines Monats nach Mitteilung zu widersprechen. Wenn der Kunde fristgerecht widerspricht, ist SegelnAG berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats schriftlich zu kündigen.
SegelnAG ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier (4) Wochen Rechte und Pflichten aus mit ihr geschlossenen Vertragsverhältnissen ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Anzeige der Vertragsübertragung zu kündigen.
17. Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Montabaur. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des internationalen Privatrechts. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung