Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/055-7974/0300.hocr
Timestamp: 2020-08-08 09:15:11
Document Index: 275731406

Matched Legal Cases: ['§8', '§88', '§8', '§8', '§8', '§8']

1883 / 130 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1883 / 130 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Blr D C A, PE M ait E e E E S E E A
a T E E E aft
din. mda L T T T A NIRRZE Ddr m m
m 10 q I } I E
s irtrÉt G A rir E S
i gra C S Ei Sia: BER E A A
F ÁR D pee
wrd A art Dp Sas
Ea E B: Er Ei Mod A E T ergmza:
R 3 M p a _ y F 4 U S N g A E d L - Gs m R E O E PESY Ks Ei E e d M B E R Gh E SERA D I P R E Ez C E i i S AABR A C R E Zit S n E y E: ania? E B ari E E R s E Ter O Fs i ie Tara E 2 *
E S E E R T D n psr E R E E E E E E R Tir; B ri Ec! er — « - z See G S Hz Kv E I A R S E S I E E T E R E T F S
2 ftr ou ne Hn S Cru Én: nene 2
Für das von Niederland zur diesjährigen Ausstellung mah Hamburg zu schickende Vieh jeder Gattung kommen aber folgende Sicherheitsmaßregeln zur Anwendung.
An der Landesgrenze ist das Vieh von einem preußischen beamteten Thierarzte auf seinen Gesundheitszustand zu unter-
Außerdem bedarf alles zur Einfuhr gelangende Aus- sellungsvieh eines Attestes der Gemeindebehörde des Ur- sprungsortes, in welchem bescheinigt sein muß, daß die nah Alter, Geschlecht, Farbe 2c. genau zu bezeihnenden Thiere aus einer Gemeinde stammen, in welcher weder die Lungenseuche, noch die Maul- und Klauenseuche odec eine andere leiht über- tragbare Viehseuche herrs{ht oder binnen der leßten sechs Mo- nate geherrs{cht hat. Dieses Attest ist dem untersuchenden diesseitigen Thierarzte behufs Festst:2lung der Fdentität der zur Einfuhr gelangenden Thiere vorzuzeigen. i
Von den Jmporteuren ist mir der Tag der Einführung des Viehes mindestens 8 Tage vorh?r anzuzeigen, damit der betreffende beamtete Thierarzt rechtzeitig mit der erforderlichen Anweisung versehen werden kann.
Die Untersuhung durch den beamteten Thierarzt an der Landesgrenze erfolgt kostenfrei.
Münster, den 4. Juni 1883.
Der Regierungs-Vize-Präfident. Jn Vertretung : Klaebisch.
Nicßtamfklicßes. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 6. Jum. Se, Majestöt der Kaiser und König gaben heute Morgen 9 Uhr Fhrer Majestät der Kaiserin und Königin bei der Abreise Allerhöchstderselben nah Coblenz da2 Geleit zum Potsdamer Bahnhof und unternahmen darauf eine Spazierfahrt dur den Thiergarten.
Von 11 Uhr ab hörten Se. Majestät den Vortrag des Chefs des Civil-Cabinets, Wirklichen Geheimen Raths von Wilmowski.
— JFhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin kamen gestern Nachmittag nah Berlin, um Sich bei Jhrer Majestät der Kaijerin und Königin zu verabschieden.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für oll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, der us\{uß desselben sür Zoll: und Steuerwesen sowie die ver-
einigten Ausschüsse für das Seewesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sißungen.
— Der Bericht über die gestrige Sitzung des Nei ch8- tanas, sowie die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Herrenhauses und des Hauses d?r Ab- geordneten befinden sich in der Ersten Beilage.
—— Jn der heutigen (97.) Sißung des Reichstages, welcher der Staats: Minister von Boetticher, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, wurde in dritter Berathung das Gesetz, betr. die Abwehr und die Untierdrücküung der Reblaus - krankheit, genehmigt.
Ein zu §. 10 gestellter Antrag des Abg. Frhr. von Göler, welcher lautet :
Der Reichstag wolle beschließen : in §. 10 nah den Worten „Neben zu verlangen“ folgendeu neuen Abjatz einzuschalten:
„Ebenso können Besißer von größeren Rebschulen, die {on vor Erlaß dieses Geseßes unter der Aufsicht einer Landesbehörde standen, und deren Wurzelreben zu cinem großen Theil in ver- schiedene deutsbe Bundesstaaten versendet wurden, einen Ersatz des eo durch §8. 4 erwachsenen Minderwerthes ihrer Rebschulen ver- angen.“
wurde von dem Kommissarius Geheimen Ober-Regierungs- Rath Weymann bekämpft. Weil der Antrag nur eine be- sondere Klasse von Jnteressenten entschädigen wolle, während andere Interessenten, z. B. die Besißer kleinerer RNeb- shulen, mindestens ebenio seßes zu leiden haben würden, trage der Antrag tine Rechtsungleichheit in das Gesetz hinein ; außerdem sei er auch überflüssig, da nur ein Entschädigungsminimum fest- geseßt, und den Einzelregierungen überlassen sei, höhere Ent- fhädigungssäße zu gewähren.
Der Aba. Sc{warzenberg bat ebenfalls um Ablehnung, da die Annahme des Antrages zu unabsehbaren Konsequenzen führen müsse, wenn nach diesem Vorgehen z. B. die Besitzer pon mit gistizen Stoffen imprägnirten Tapeten nach Erlaß der Verordnung, betreffend den Vertrieb giftiger Stoffe, Ent- Thädigung verlangten.
Den nunmehr vom Abg. von Göler zurücckgezogenen An- trag nahm der Abg. Frhr. von Franckenstein wieder auf.
Der Abg. Dr. Buhl bekämpste ihn besonders deswegen, weil seine Annahme möglicherweise das sehr wichtige Geseß überhaupt gefährden könne. Nachdem der Geheime Ober- Regierungs-Nath Weymann dies bestätigt hatte, wurde der Antrag abgelehnt. TFFn der Schlußabstimmung wurde das Geseß definitiv genehmigt.
Das Haus wandte sih dann bei Schluß des Blattes der Verathung von Petitionen zu.
— Jn der heutigen (14.) Sißung des Herren- hauses, welche der Präsident, Herzog von Ratibor, um 11 Uhr 20 Minuten eröffnete und welcher der Vize-Präsident des Staats - Ministeriums, Minister des Jnnern von Putt- Tamer, sowie die Staats-Minister Dr, Friedberg und von Goßler mit zahlreihen Regierungskommissaren beiwohnten, erfolgte zunächst die Vereidigung der neu eingetretener, Herren, von Zyhlinsîfi und von Neumann. Dann trat das Haus in die Berathung des Geseßentwurfs über die Zuständigkeit der Verwaltungs- und Ver- waltungs3gerihtsbehörden.
Der Berichterstatter Herr von Winterfeld-Menkin verwies auf den von ihm erstatteten Bericht, aus welchem die von der Kommission vorgenommenen Abänderungen in den §88. 13, 17, 21, 23, 28, 31, 33, 46, 48, 49, 53, 57, 66, 85, 86, 87, 94, 95, 109, 113, 118, 120, 121, 125, 129, 138, 151, 153, 161, 162 und 164, die übrigens zum allergrößten Theil nur redaktio- Reller Natur seien, gercc)tfertigt würden. — Zur Generaldebatte
unter den Folgen des Ge- !
nahm Niemand das Wort; in der Spezialdiskussion wurden zunächst die 88. 1—6 unverändert und ohne Debatte nah den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses angenommen. — Bei 8. 7, welher von den Angelegenheiten der Stadtgemeinden hankelt, beantragte Herr Boetticher den ersten Satz folgender- maßen zu fassen: „Die Aufsicht des Staates über die Ver- waltung der städtishen Angelegenheiten wird in erster Jnstanz von dem Regierungs - Präsidenten, in höherer Fnstanz von dem Ober - Präsidenten und in leßter FJn- stanz von dem Minister des Jnnern geübt“, und befürwortete seinen Antrag dadur, daß es geboten sei, eine noch höhere Beschwerdeinstanz zu schaffen, weil es bereits vor- gekommen sei, daß ein Ober-Präsident in ein und derselben Sache verschiedene Entscheidungen getroffen habe; deshalb könne man niht, wie der Beschluß des Abgeordnetenhauses es wolle, dem Ober-Präsidenten die höhere und gleichzeitig leßte Jnstanz einräumen. Jn ter Diskussion über diesen An- trag erklärten sih die Herren Brüning, Struckmann, Bödcher, Bredt und der Referent gegen desen Antrag. Auch der Minister des Jnnern von Puttkamer erklärte wiederholt den Antrag für überflüssig und sogar dem Prinzip der Selbst- verwaltung widersprehend. Nachdem noch die Herren Graf zur Lippe und von Kleist-Rezow sih gegen den Antrag er- klärt hatten, wurde der Antrag mit sehr großer Majorität ab- gelehnt und die Fassung des Abgeordnetenhauses angenom- men. Die 88. 8 bis 12 wurden ohne Debatte un- verändert angenommen. Der §. 13, der von der Bestätigung der Wahl von Gemeindebcamten handelt und be- stimmt, daß die Bestätizung nur unter Zustimmung des Bezirksaus\chu}ses versagt werden kann, und daß, wenn der Bezirksausshuß die Zustimmung ablehnt, dieselbe auf den Antrag des Regierungs:Präsidenten durch den Minister des Fnnern ergänzt werden kann, ferner baß der von dem Regierungs- Präsidenten unter Zustimmung des Bezirks- ausschusses gefaßte Bescbluß endgültig ist — beantragte die Kommission zu streichen, während Graf Udo zu Stolberg: Wernigerode die beiden ersten Absäße des §. 13 aufrecht erhalten und nur den Schlußsaß dahin abändern wolle, daß gegen den die Versagung der Bestäigurg zustimmenden Beschluß des Bezirksausschusses der betheiligten Gemeinde die Berufung an den Minister des Jnnern zustehen und die Bestimmungen im DAVbsay 2 und 3 auf die Bestätigung dex Bürgermeister überall keine An- wendung finden sollen. — Der Referent, Herr von Winter- feld, motivirte die Streichung dieses vom Abgeordnetenhause in das Gese eingesügten Paragraphen, den die Regierung \{hon im Abgeordnetenhause bekämpft habe. Da dieser Para- graph das Bestätigungsreht der Regierung in Betreff der Bürgermeister und Beigeordneten der kleinen Städte alterire, da diese Bestimmung wohl in die Städteordnung, niht aber in das Zuständigkeitsgescß gehöre, und ein bisher unbeshränktes Bestätigungsreht des Staates in ungerechtfertigter Weise angegriffen werde, fo habe die Kom- mission sih für die Streihung des Paragraphen entschieden. Graf Udo Stolberg empfahl seinen Antrag, der den Beschluß des Abgeordnetenhauses abschwächen und eine Brücke zur Verstän- digung mit dem anderen Hause anbahnen solle. Er bitte seinen Antrag anzunehmen, event. den §. 13 zu streihen. (Schluß des Blattes.)
_— In der heutigen (75.)Sizung des Hauses der Abgeordneten, welher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums und Minister des Jnnern von Puttkamer, Staats-Minister Dr. Lucius, von WZoettiher und von Schclz, sowie zahlreiche Kommissarien beiwohnten, theiite der Präsiden: von Köller den Eingang eines Giseßentwurfs, betreffend die Abönderung der kirchenpolitishen Geseße, mit. Hierauf trai das Haus in die Fortschung der zweiten Be: rathung des Entwurfs eines Gesehes, betreffend den Bau. eines Schiffahrtskanals von Dortmund über Hen: rihenburg, Münster, Beverzgern, Neudörpen n ah dex unteren Ems, ein. N
Von dera Abg. Berger (Witten) war folgender Antrag €in- gegangen:
Das Haus der Abgeordneten wolle bcs{ließen :
für den Fall der Annahme der Anträge des Abgeordneten Dr Hams-
machex (Essen) 8ub Nr. 237 der Drucksachen und an Stelle der
Nr. 2 des Kommissionsantrages folgende Resolution anzwehmen:
2) Die Königliche Staatêregierung aufzufordern, dem Landtage einen Gesetzentwurf vorzulegen, welcher a. die Verbindung der Schiffahrtskcinalstredle von Dortmund nah der unteren Ems mit dem Rheire uxrd der mittleren Elbe, b. die Herstellung ciner leistungsfähigen Wasserstraße zwischn den Montandistrikten Oberschlesiens und Berlin,
zum (Segenstande bat.
Der Negierungskommissar, Geh. Ober-Baurath Wiebe erklärie die Anträge Letocha und Berger für überflüssig. Die Regierung halte selbst die Verbesserung der Wasserverbindung zwishe1 Oberschlesien und Berlin für eine Nothwendigkeit und sei schon dieser Frage näher getreten. Hauptsächlich) han- dele es nh hierbei um eine Korrektion der Spree unterhalb Fürsten- walde und des Friedrih-Wilhelm-Kanals. Der Antrag VBüchtemann, der im Antrag Hammacher vor das Wort „Elbe“ das Wort „mittleren“ einschieben wolle, sei für die Regierung unannehmbar. Dieselve müsse völlige Freiheit haben bez. der Fortseßung des Kanals.
Der Abg. Letocha begründete den von ihm gestellten An- trag. Man müsse der oberschlesishen Kohle die Konkurrenz mit der wesifälishen erleihtern und 1hr ein größeres Absaß- gebiet verschaffen.
Darauf nahm der Staats-Minister von Boetticher das Wort:
Meine Herren! Es ift mir leider niht möglih gewesen, allen den Detailausführungen, die der Herr Vorredner zu Gunsten der von ihm vorgeschlagenen Resolution beigebracht hat, zu folgen, aber ih glaube, es ist au entbehriich, auf diese Detailausführunger: einzu- gehen; denn i bin in der Lage, Namens der Staatsregierung zu erklären, daß ex in der Staatsregierung einen Verbündeten seiner Wünsche hat.
Meine Herren! Es ist bereits vorhin von dem Herrn Negierungs- Tommifssarius erklärt worden, daß die Vorarbeiten für die e einer besseren Wasserverbindung zwishen Sclesien und Berlin im Gange sind, daß diese Voracbeiten nur unterbrochen find in Folge ungünstiger Naturereignisse, daß sie mit Eifer fortgeseßt werden, und daß zu erwarten steht, daß die Vorlagen, welche sich an diese Vor- arbeiten knüpfen werden, in nicht zù ferner Zeit dem Landtage wer- den vorgelegt werden können. Ich kann auf diese Erklärung nur hinweisen, halte mich aber verpflichtet, es offen auszusprechen, daß ih die Befürchtung hege, daß, wenn gegen die gegenwärtig von der Regierung gemachte Vorlage auch von Seiten der Schlesier Opposition gemacht wird, die Staatsregierung nicht mit dem vollen Vertrauen, mit dem sie es forst thyvn würde, die Borlage zu Gunsten der Provinz Schlesien ein- bringen könnte. Meine Herren, ih habe der Entwickelung der gegen- wärtigen Vorlage und der Agitation, welche sih an dieselbe geknüpft
Gründen nicht eingehend folgen fönnen, und habe mich, abgesehen von den Vorarbeiten zur Herstellung der Vorlage, die ja auch meinen Namen trägt, erst in den leßten Tagen über den Stand der Dinge unterrichten können, aber auch aus diefer knappen Information ae ib den Eindruck gewonnen, daß ein starkes Stück Partikularismus für das Votum verschiedener Mitglieder des Hauses nicht ohne Einfluß geblieben ist.
Peine Herren, ih bin lebhaft erinnert worden an die Ver- bantlungen, die hier in diesem hohen Hause Ende der 60er Jahre über die Bewilligung eines Provinzialfonds für die Provinz Hannover gepflogen worden sind. Damals hielt die Mehrzahl der Vertreter der Übrigen Provinzen der Vor- lage entgegen: wo bleiben wir? bekommen wir eine jährliche Zuwendung, wie sie die Provinz Hannover bekommen hat? und, meine Herren, das Versprechen der Regierung, daß eine ähnliche Scöpfung, wie damals für Hannover, in Aussicht genommen worden sei für die übrigen Provinzen, verfing erschreckliÞd wenig. Nun, meine Herren, die Königliche Staatsregierung hat damals ihr Wort eingelöst und so dürfen Sie auch erwarten, daß wenn auch jeßt aus den Gründen, die hizr mehrfah und cingehend vom Regierungstiscbe entwikelt worden sind, es niht möglich ist, ein voll- ständiges Kanalnet, wie die Regierung es sich denkt, vorzulegen, dennoch in Zukunft die berechtigten Wünsche der übrigen Provinzen, soweit es an der Königlichen Staatsregierung licgt, ihre Berück- sichtigung finden werden.
Meine Herren! Ich erkläre mich positiv gegen die Annahme des Amendements des Hrn. Abg. Bücbtemann und ich kann richt feierlich genug versichern, daß die Annahme dicses Amendements das ganze Gesetz gefährdet.
Meine Herren! Bereits in der Vorlage unter Nr. 214 der Drucksachen hat die Regierung erklärt — ih verweise Sie auf S. 5 da- selbs —, daß sie Bedenken tragen zu müssen glaube, {hon jett, troy des Mangels ausreicbender Unterlagen, für bestimmte weitere Kanal- linien sih zu erklären und ihre Zustimmung dazu zu geben, daß gleichvoll die Endpunkte der Fortseßungslinien durch das Gesetz fest- gelegt werden.
Meine Herren! Es is} allerdings gestern von einem der Herren Redner darauf hingewiesen, daß das Engagement, welcbes durch An- nabme des Antrages Bücbtemann für die Königliche Staatsregierung erwachsen werde, kein zu zwingendes sei. Es wurde daran erinnert, daß Gründe ja billig wie Brombeeren seien, und wenn man heute auch beschließe, {hon eine bestimmte Linie in das Gesetz aufzunehmen, ohne die erfoëdcrlihen Mittel für ihre Aus- führung zu bewilligen, so werde ja spôter es noch besonderer Erwägung unterliegen, ob man diese Mittel bewilligen könne und be- wi!ligen wolle. Meine Herren, die Königliche Staatsregierung würde einen Beschluß dieses hohen Hauses, welcher darauf gerichtet ist, eine beftimmte Linie vorzuzeichnen, nicht so leiht nehmen, sie würde, wenn sie ihm beute zustimmte, sih gebunden fühlen, mit aller Kraft und aller Energie die auch nun durch das Votrm der Landesvertretung be- stimmt vorgezeichnete Linie zur Ausführung zu bringen, und, meine Herren, deshalb kann die Königlihe Staatsregierung nicht mit gutem Ge- wissen sich für eine weitere bestimmte Linie erklären, da sie die Ausführ- barkeit niht zu übersehen vermag in diesem Moment, in welcher Vor- arbeiten für eine folche Linie absolut noch nicht vorhanden sind.
Meine Herren! Jch kann nur wünschen, daß Sie den Er- klärungen und den Versicherungen, die von Sciten des Regierungs- tisches Ihnen wiederholt gegeben worden sind, einiges Vertrauen entgegenbringen, und ih kann namentlich wünschen, daß der Hr. Abg. von Schorlemer, der gestern die König- lie Regierung darauf hinwies, sie möge nur den Intentionen des Hra., Abg. Windthorst öfter folgen, in diesem Fall der Königlichen Regierung mir gutem Beispiel vorangehe. Meine Herren, ich \bließe mit dem dringenden Wunsche, daß Sie das Werk, dessen Beschlußfassung Ihnen von der Königlichen Regierung angesonnen wird, und das eine hohe wirthschaftlihe Bedeutung weit über den Kreis der lokalen Interessen der zunäcst davon betroffenen Landestheile hinaus besißt — i fann nur wünschen, daß Sie diesem Werke Ihre ungetheilte Zu- stimmung geben. Der Erfolg wird nicht ausbleiben und die Nach- abhmung für die übrigen Provinzen, die eine gleiche Wohlthat für si erbitten und wünschen, wird ebensowenig ausbleiben. Die Staats- regierung wird mit Freude bereit sein, allen berechtigten Wünschen in dieser Beziehung näber zu treten
Hierauf wurde die Debatte geschlossen. Nachdem der Referent, Abg. Fmwalle, im Schlußwort die Annahme der Kommissionsvorschläge empfohlen hatte, wurde zunächst das Amendement Büchtemann abgelehnt; in namentlicher Ab- stimmung wurde sodann der Antrag Hammacher mit 228 geg?n 111 Stimmen angenommen; endlih wurde auch der Antrag Berger (Witten) angenommen.
Damit waren die übrigen Anträge, die Resolution dex Komniission und §. 1 der Regierungsvorlage erledigt.
&, 2 und §. 3 der Vorlage lauten:
S 2 Mit der Erbauung des gedach{ten Schiffahrtskanals ist erst vorzugehen, wenn die im §8. 3 E Bedingung erfüllt ift.
hat, aus Ihnen bekannten
Der gesammte, zur Erbauung des fraglichen Schiffahrtskanals, einschließlich aller Nebenanlagen, erforderlide Grund und Boden ift der Staatsregierung unentgeltlich und laftenfrei zum Eigenthum zu fiberweisen, oder die Erstattung der sämmtlichen, staatéseitig für dessen Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder der Ent- eignung aufzuwendenden Kosten, einschließli aller Nebenentschädigun- gen für Wirthschaftsershwernisse und sonstige Nachtheile in rechts- gültiger Form zu übernehmen und sicher zu stellen.
Der Abg. Dr. von Heydebrand und dexr Lasa erklärte, für den §. 2 stimmen zu wollen.
Dex Abg. Dr. Reichensperger (Cöln) \sprah sich gegen diesen Theil der Vorlage aus. Wenn noch etwas nöthig gewesen wäre, ihn in seinen Bedenken gegen die Vorlage zn bestärken, fo sei es die maßlose Agitation gewesen, die jeden Abgeordneten als pslichtvergessen bezeichnet, der gegen die Vorlage stimmen würde.
Von dem Abg. Jmwalle ging cin Antrag ein:
Die 88. 2 und 3 in folgender Weise zusammenzufassen : H
Mit der Erbauung des gedahten Schiffahrtskanals ist erft vorzugehen, nahdem der gesammte zur Erbauung des fraglichen Schiffahrtskanals, einscchließlich aller Nebenanlagen, erforderliche Grund und Boden der Staatsregierung aus Interefsentenkreisen unentgeltlich und kostenfrei zum Eigenthum überwiesen oder die Erstattung der sämmtlichen staatsseitig für dessen Beschaffung im Wege der freien Vereinbarung oder der Enteignung aufzuwendenden Kosten, einschließli aller Nebenentschädigungen für Wirthschafts- erschwernisse und sonstige Nachtheile, in rechtsgültiger Form über- nommen und sichergestellt ift.
Der Abg. Marcard (Tecklenburg) erklärte, daß ihm die 88. 2 und 3 der Vorlage nicht verständlich seien.
Der Abg. Marcard (Lingen) befürwortete deu Antrag Jmwalle, der eine redaktionelle Verbesserung der Vorlage bedeute. Nach einer kurzen Auseinanderseyzung zwischen den Abgg. Dirichlet und Dr, von Heydebrand und der Lasa und den Abgg. Schulz (Bochum) und Frhr. von Schorlemer-
lst wurde der Antrag Jmwalle angenommen. Der Rest des Entwurfs wurde ohne Debatte unverändert genehmigt, die dazu eingegangenen Petitionen für erledigt erklärt.
Es folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines Ge- seßes, betreffend die Befugnisse der Strombau-Verwal=
tuna gegenüber den Uferbesißern an öffentlichen Flüssen und des Entwurfs eines Gesehes, betreffend die Aufhebung der Ufer-, Ward- und Hegungsordnung für das Herzogthum Schlesien und die Grafschaft Glaß vom 12. Sep- temter 1763.
Die §8. 1, 1a. und 2 wurden nah unbedeutender De- batte unverändert genehmigt.
8. 2a. der Kommissionsbeschlüsse lautet :
Der Anordnung der Strombauverwaltung (8. 2) muß die An- hôrung der betheiligten Uferbesitzer vorausgehen.
Der Uferbesißer ist mit Ausnahme der Fälle, in welchen es sich um Einräumung von Grund und Boden zur Anlegung von Decckwerken, Buhnen, Coupirungen oder anderen Stromregulirungs- werken handelt, bcfugt, die Entscheidung des Landraths, in Stadt- freisen der Ortspolizeibehörde (in Hannover der betreffenden Obrig- feit) über den Gegenstand und den Umfang der der Strombauver- waltung einzuräumenden Rechte zu beantragen.
Gegen diese Entscheidung \teht beiden Theilen innerhalb zwei Wochen nach der Zustellung die Beschwerde an den Regierungs- Präsidenten zu.
Die Strombauverwaltung kann in Fällen, welche keinen Auf- {ub gestatten, die ihr im §. 2 eingeräumten Befugnisse ausüben, obwohl von dem Uferbesißer die Entsheidung des Landraths be- antragt ift.
Hierzu lag vom Abg. Dr. Hartmann trag vor:
Im Absatz 4 des §. 2a. der Fassung der Kommissionsbes{lü}se anstatt der Worte: „welche keinen Aufschub gestatten“ zu setzen: „in welchen die Ausführung nicht ohne überwiegenden Nachtheil für das Gemeinwesen ausgeseßt werden kann“.
Der Abg. Hahn sprach sih für diesen Antrag aus. Nach: dem die Abgg. von Bismarck-Flatow und Freiherr von Zedliß und Neukirch denselben bekämpft hatten, wurde der Antrag vom Abg. Hartmann zurückgezogen, vom Abg. Hahn dagegen wieder aufgenommen und vom Hause genehmigt.
8. 3 lautet nah dem Beschlusse der Kommission :
Anlandungen, welche in Folge von Anlagen der in & 2 ge- daten Art entstehen, gehören Demjenigen, an dessen Ufer sich die- selben angeseßt haben, nach denselben Grundsätzen, wie die sich von selbst bildenden Anlandungen; der Uferbesißer darf jevoch, vor- behaltlich der Bestimmungen des §8. 4, niht ohne Genehmigung e Strombauverwaltung in den Besiß der so entstehenden Anlagen reten.
Die Strombauverwaltung is allein berechtigt, die gedachten Anlagen, mögen sie in Zukunft entstehen oder bereits entstanden sein, auszubilden und soweit zu befestigen, daß sie ohne Nachtheil für den Strom mit Vorbehalt der Vorschriften der 88. 5 und 7 benußt werden können. Zu diesem Zwecke tritt der Staat in den Besiß und in die Nußung derselbea.
j em Uferbesißer muß jedo ktie Verbindung mit dem Flusse selbs und dessen Benutzung, soweit 78 seine wirthschaftliben Jn- teressen fordern, gestattet werden.
Liegen die künstlichen Anlandungen vor öffentlichen Fähren, Anlandepläßen u. f. w., so ist ihre Ausbildung und demnächstige Freigebung möglichst zu beschleunigen, auch Fürsorge für zweckent- sprechenden Zugang zur Fähre zu treffen.
Iw Faule einer Verpachtung ift bei gleibem Gebot dem Ufer- besißer der Vorzug zu geben
Das Iagdrecht steht dem Uferbesitzer zu; die Ausübung dessel- ben unterliegt jedoch, abgeschen von den Vorschriften der Jagd- polizcigescize, der Beschränkung, daß die Strombauverwaltung das Betreten der Anlandung zu verbieten berechtigt ist.
Hierzu beantragte der Abg. Hartmann, im zweiten Absatz dos Wort „allein“ zu streichen; ferner :
Im 4. Absatz des §. 3 statt der Worte: „so ist ihre Ausbil- dang und demnächstige Freigebung möglichst zu beschleunigen“ zu segen: „so hat die Strombauverwzltung deren Ausbildung und demnächstige Freigebung möglichst zu beschleunigen“.
Diese beiden Anträge wurden nah kurzer Debatte an- genommen. 2
8, 4 lautet nah dem Kommissionsbeschlufse:
folgender An-
Sobald das im S. 3 bezeichnete Ziel erreicht ist, oder die zur Erreichung desselben erforderlihen Arbeiten Seitens der Strom- bauverwaltung eingestellt sind, steht dem Uferbisißer das Recht zu, gegen Erstattung desjenigen Mehiwerthes, welchen das Ufergrundstück durch die Anlandungen erlangt hat, in den Besi derselben zu tceten Der zu erstattende Betrag darf die vom Staat auf- gewendeten Kosten nicht übersteigen.
Welcher Betrag dem Staat zu erstatten ist, wird in Erman- gelung gütlicher Einigung im schiedsrichterlihen Verfahren fest- gestellt. Die Zahl der Schiedsrichter und die Personen derselben werden, sofern die Parteien fich darüber nicht einigen, auf \Priftlichen Antrag des cinen Theils und nach Anhörung des an- deren von dem Kreisausschuß (Stadtaus\huß) und in denjenigen P-ovinzen, für welche das Gesetz über die Organisation der allge- menen Landesverwaltung vom 26. Juli 1880 (Geseßsamml. S. 291) nicht gilt, von der im §. 2a. bezeichneten Behörde des Bezirks, in welchem das Grundstück belegen ist, festgestellt.
Die durh das \chiedsrihterlihe Verfahren hervorgerufenen Kosten tragen die Parteien zu gleichen Theilen.
Hierzu lag vom Abg. Hartmann folgender Antrag vor : Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :
Den Absatz 1 im §. 4 zu fassen:
„Sobald das im §8. 3 bezeichnete Ziel erreicht ist, die zur Er- reihung desselben erforderlichen Arbeiten Seitens der Strombau- verwaltung eingestellt sind, oder die Strombauverwaltung von der ihr gemäß §. 3 Absatz 2 zustehenden Befugniß nicht rechtzeitig Ge- brauch macht, steht dem Uferbesißer das Recht zu, gegen Erstattung des Wertbs der durch die Anlagen entstandenen Anlandung in den Besitz derselben zu treten. Der zu erstattende Betrag darf die vom Staate aufgewenteten Kosten nicht übersteigen“.
Derselbe wurde angenommen. Desgleichen ohne Debatte die 88, 5, 6, 7, 8, 8a,, 8b., 9, 10 und 11 mit einigen Aenderungen angenommen, sowie das Geseß, betreffend die Aufhebung der Ufer-, Ward- und Hegungsordnung für das Herzogthum Schlesien und die Grafschaft Glaß voin 12. Sep- tember 1763,
Damit waren beide Gesetze erledigt. . od vertagte sih um 1/2 Uhr das Haus auf Donnerstag
__— Nach Mittheilungen aus Jtalien sind folgende Su b- missionen ausgeschrieben worden:
1) von der Direktion der Schiffswerst des ersten Marine-Departements zu Spezia für den 16. Juni d. J. bis 12 Uhr Vormittags eine Submission auf Lieferung von Ostsee-Tannen-Bohlen für die Summe von 143 975 Lire ;
_…, 2) von der Königlich italienischen Artillerie-Dircktion der Gießerei zu Genua für den 22. Juni d. J. bis Nachmittags 3 Uyr eine Submission auf Lieferung verschiedener metallener Gegenstände im Taxwerthe von 28 341,20 Lire ;
4,3) von derselben Behörde für den 26. Juni d. F. bis Nachmittags 3 Uhr eine Submission auf Lieferung von Leder im Taxwerthe von 17 365 Lire.
— Erwirbt der Eigenthümer eines Grundstücks, welches für eine Hypothekenforderung, die ungetheilt auf meh- reren Grundstücken haftet, mitverhaftet ift, von dem
läubiger die Hypothek, oder zahlt er die Hypothekenshuld gegen Quittung des Gläubigers, so tritt nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom 9. Mai d. F., dadurch der zahlende Grundstücsbesißzer in alle Rechte des Gläubigers; er erwirbt somit die auf allen mitverhafteten Grundstücken ruhenden Hypothekenrehte, und er hat die Wahl und die Befugniß, das Hypothekenreht in Ansehung der damit verbundenen Forderung nah Belieben auf einzelnen Grund- stücken aufzugeben und an andere sich zu halten sowie aus deren Kaufgeldern Befriedigung zu verlangen.
— Der Disziplinarhof für nihtrihterliche Beamte trat heute zu einer Sißzung zusammen.
— Der General der Jnfanterie von Strubberg, General-Jnspecteur des Militär-Erziehungs- und Bildungs- wesens, hat si behufs Besichtigung der ihm in den westlichen Provinzen unterstellten Jnstitute auf Dienstreisen begeben.
Kiel, 6. Juni. (W. T. B.) Fhre Majestät die Königin von Sweden ift heute Naht aus Neuwied hier eingetroffen und seßte ohne Aufenthalt mittelst des däni- schen Postdampfers „Danneskjold Somsoe“ die Reise nach Korsör fort.
MeF&lenburg, - Schwerin. Schwerin, 5. Juni. (Meckl. Anz.) Die verwittwete Großherzogin Marie is mit der Prinzessin Thckla von Schwarzburg und der Herzogin Elisabeth heute Vormittag 10!/, Uhr von Baden-Baden hier- her zurückgekehrt.
Sachsen-Weimar-Eisenah. Weimar, 5. Junt. (Thür. Corr.) Das am 3. Juni in Jena stattgehabte Fubi- läum des Präsidenten des thüringischen Ober-Landesgerichts, Frhrn. von Egloffstein, nahm einen sehr glänzenden Ver- lauf. Die Minister der thüringishen Staaten, zu denen das Ober: Landesgericht gehört, waren erschienen, um dem Jubilar die Glückwünsche izrer Souveräne und ihrer Regierungen auszusprehen. Von Berlin war zu diesem Zweck der Unter- Staatssekretär Dr. Nindfleish eingetroffen. Mit einem Fest- mahl im Kasino s{:oß die Festlichkeit, zu der zahllose Telc- gramme und Adressen sowie ein schr gnädiges Schreiben Jhrer Majestät der Kaiserin Augusta eingegangen waren.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 5. Juni. (W. T. B.) Die Konferenz des deutsch: österreihisch-ungarifchen Eisenbahnverbandes, welche die beantragte Einführung der neuen Transittarife prüfen und darüber Beschluß fassen soll, ist heute hier eröffnet worden. Die Berathungen werden voraussihtlich drei Tage dauern.
Belgien. Brüssel, 5. Juni. (W. T. B.) Jn der Repräsentantenkammer brachte der Minister Frère- Orb an auf Befehl des Königs und im Namen des Minister- raths heute den Entrwourf einer Wahlreform für die Provinzen und Kommunen ein. (Bewegung.) Die Linke verlangte die Verlesung der Vorlage. Frère-Orban verlas hierauf den 35 Artikel umfassenden Entiourf.
Großbritannien und Jriand. London, 6. Juni, (W. T. B.) Earl von Roseberry, Unter-Staatssekretär im Departement des Fnnecn, hat in Folge des vom Unter-
hause zu erkennèn gegebenen Wunsches, daß die Unter- Staatss. kretärstelen nur von Personen bekleidet werden
wöchten, die dem ‘Parlament als Mitglieder angehören, seinen ;
Posten niedergelegt.
Fecankreih. Paris. 5. Juni. (W. T. B.) Beim Marine-Ministerium sind weitere Depeschen aus Tonkin eingegangen. Nach denselben wurde der Ausfall aus Hanoi, bei welchem Rivière fiel, beschlossen, nahdem eine beleidigende Herausforderung des ODberanführers bder „schwarzen Flagge“ wvorausgegangen war. Der Ausfall erfolgte am 19, Mai, Die französishe Truppenabtheilung wurde auf ciner engen Straße von 50 m Länge von dem in dem Bambusgebüsch versteckten Feinde mit Ge- wehrfeuer plößglich angegriffen. Rivière wurde bei vem Versuche, das an der Spitze der Truppenabtheilung befindliche Geschüß zu retten, getödtet. Das Geschüß wurde gerettit und der Nückzug unter dem Befehl des Schiffs - Lieutenants Marcelles in guter Ordnung ausgeführt. Die Gesammt- verluv.ste auf französisher Seite betragen: 4 ODisfizierée, 11 Soldaten, 18 Matrosen todt, 7 Difiziere, 24 Matrosen, 20 Soldaten verwundet. Es gelang, sämmtliche Verwundeten nah Hanoi ‘zurüczuschaffen, die Gefallenen aber mußten auf dem Gesechtplaze zurückgelassen werden. verlor 113 Mann. — Die Lage in Hanoi ist eine heruhi- gende, der Geist der dortigen Truppen ist vorzüglich, und die Verbindungen mit Haiphong frei. Die ersten aus 2 Com- pagnien bestehenden Verstärkungen sind am 27. Mai von Haiphong nach Hanoi abgegangen ; ein Bataillon und eine Batterie Geschüße hat Saigun am 26. Mai verlassen und sollte am 30. Mai in Hanoi ankommen. Der Kommandant von Namdinh telegraphirt, er sei in der Lage, jeden Angriff zurüczuweisen.
— 5. Juni, Abends. (W. T. B.) Dem „Temps“ zufolge ist der dem ersten algerishen Tirailleur-Regiment ertheilte Befehl, sih bereit zu halten, um nach Tonkin ab- zugehen, eine reine Vorsichtsmaßregel. — Die Truppen- abtheilung des Obersien Desbordes, welhe am 29. April von dem Fort Bamaku am Senegal abmarschirt war, ist am 17. Mai in Badombe bei Bafoulabe ein- getroffen. — Nah Nachrichten aus Saigun vom 5s. d. M. kind dort beruhigende Meldungen aus Tonkin eingetroffen. Jn Hanoi herrsht Ruhe. Namdinh wurde zwar angegriffen, erhielt aber Unterstüßung; irgend welhe andere militärische Operation hat nicht stattgefunden.
Der Bischof Freppel wird am Donnerstag den Mi- nister des Junnern über die neue Versiegelung der Kapelle der Abtei von Solesmes interpelliren.
— Die „République française“ giebt zwei Skizzen vom Kriegsschauplate in Tonkin nebst einigen Erläute- rungen. Die Franzoscn haben danach die drei Festungsanlagen, welche am Delta des Rothen Flusses ein Dreieck bilden (Hanoi an der Spiße, Namdinh am rechten, Hai-Phong am linken Schenkel) beseßt. Das Geschwader Meye:s liegt vor Hai- Phong, eine Abtheilung von 200—300 Mann steht in Nam- dinh, das ein kleines vierecklizges Fort hat, und in Hanoi stehen gegenwärtig 800—900 Mann, zu denen
Der Feind |
die von Cochinhina herzueilenden Verstärkungen stoßen werden. Hanoi hat runde 100000, Nam-dinh 50 000, Hai - Phona, das etwa 600—700 m vom Flusse liegt, 25—30000 Einwohner. Bei Hong-Yen hat der Rothe Fluß eine Breite von 1000—1500 m, aber das Bett ist so versandet, daß die Schiffahrt sehr s{wierig ist. Hanoi besteht aus der Handelsstadt, die sich 2 km auf dem reten Ufer ausdehnt und sich nach Norden um 1 km ausbreitet, und der Citadelle, die ein Viercck von 3500 m Umfang nah Vaubanschem System bildet, breite Gräben hat, die aber an vielen Punkten fast wasserleer sind. Der Siß des anamitischen Kriegsmandarinen i} Sonttai am rehten Ufer des Rothen Flusses, mit 15 000 Einwohnern und einer Cidatelle, einem Viereck von 500 wm auf jeder Seite. Yuang-Yen is unbedeu- tend als Ort und das Fort fehr klein.
Türkei. (W. T. B.) Wie der „Politischen Correspon- denz“ aus Skutari, vom 5. d. M., gemeldet wird, haben Räuber eine Barke mit Provision, für die türkische Garnison zu Tusi bestimmt, abgefangen und die beiden begleitenden Soldaten entwaffnet. Der Telegraph zwischen Skutari und Tusi sei unterbrochen, und es gehe das Gerücht, die Bergstämme hätten die Garnison von Tusi entwaffnet und sih der Munition und Geschüße bemächtigt. Der Kommandant von Skutari sei am 2. d. M. mit 6 Bataillonen und mehre- ren Geshüßen nach Tusi abgegangen und habe eine aus Skutareser Notabeln bestehende Deputation vorausgeschickt, um freien Durchzug durch das Gebiet der Bergbewohner zu er- wirken. Die türkische Bevölkerung und die Gensd'armeric vou Skutari träfen Vorbereitungen zu einer eventuellen Unter- stüßung der Truppen.
Nußland und Polen. St. Petersburg, 5. Juni. (W. T. B.) Das „Journal de St. Pétersbourg“ jagt: Die Moskauer Krönungsfeierlihkeiten nahten ihrem Ende; ohne Zweifel ließen dieselben unauslöschliche Souren .in der russishen Nation zurück. Die Feier fei eine religiöse, dynastishe und zugleih national populäre gewesen. Mitten im Glanze der Feste hätten sich Großthaten vollzogen, welche tiefe Wirkungen hervorbringen würden. Das Kaiser- lihe Manifest habe Tausende von Verirrten ihren Familien zurückgegeben und den ärmeren Volksklassen erhebliche Steuererlässe gewährt. Von höchster politisher Bedeutung sei der Brief des Kaisers an den Präsidenten des Neichs- raths, Großfürsten Michael, welcher ein Programm fruchtbarer gesctgeberisher Thätigkeit für das Gesammt- leben der Nation aufstelle. Die Betonung der Friedenépolitik des Kaisers, der Ukas betreffend die Sektirer, die Entschä- digung der Grundbesißer für ihre Verluste, die definitive Kon- stituirung der Freiheit der Bauern, die Worte des Kaisers an die Vorsteher der Landgemeinden und die Adelsmarschälle be- fundeten das Bestreben nach Herstellung liebevoller Beziehungen zwischen Monarchen und Unterthanen und den festen Entschluß, Gerechtigkeit zu üben und die Fcreführung der Bevölkerung zu verhindern, welche durch lügenhaste Versprehungen zum Klafsenhaß gereizt werde. Nur eine starke Regierung, in der der Kaiser die Macht hat und die Unterthanen ihm in Liebe und Vertrauen entgegenkommen, könne an die Lösung der großen Probleme gehen. Nur eine folhe Regierung könne eine Totalordnung in Angriff nehmen und brauche vor keiner Freiheitsgewährung zurücfzuschrecken ; die Worte des Kaisers, die Wünsche des Adels und des Volkes ließen das Verlangen nach Frieden und Ruhe erkennen. Das Kaiserliche Schrei- ben an den Minister des Auswärtigen, von Giers, sei ein vollendetes Friedensprogramm, mit dem das russische Bo'k sympathisire. Das russishe Volk gehe aus den Fsst-
| lichkeiten geeinigter denn jemals hervor; es wisse, daß der Be-
ginn der Aera der fruchtbaren Arbeit und der zukünstigen GBröße in der festen Hand eines Monarchen ruhe, welcher ein Feind aller Phrasen und Jllusionen sei, und welcher sich dem Glücke der Millionen seiner Unteriyanen gewidmet habe. — Das Journal wendet sich gleichzeitig gegen die neueriihen Behauptungen des „Temps “ über aggressive Tendenzen Rußlands in Armenien und benierkt: diese Behauptungen seien grundlos, die angebliche Ansammlung von russishen Truppen ani der armenishen Grenze sei eine alte Fabel. Der Sultan kenne die Grundlosiakeit solher Gerüchte; Rußland beabsichtige keine Ausdehnung. Die Kaiserliche Politi? sei von dem Wunsche beseelt, daß die Reformen in der Türkei aus- geführt würden und werde im Einvernehmen mit den (Sroß- mächten handeln.
Afrika. Madogascar. (Allg. Corr.) Ein Reutersches Telegramm meldet aus Tamatave unterm 18. d.:
„Die Situation ift eine sehr ernste geworden. Es sind hier Nachrichten angelangt, welche besagen, daß die Franzosen die Hafen- stätte Amaransangana und Pafssandava an der von ihnen bean- {\pruchten Nordwestküste bombardirt haben. Durh die Be- \hießung wurde eine große Menge hritisher und anderer fremdländischer Kauftmnannsgüter zerstört, Die Handlungsweise der Franzosen hat in Madagascar die größte Aufregung hervorgerufen. Admiral Pierre, der Befehlshaber der französischen Flotte, wird demnächst hier erwartet; man glaubt jedoch nicht, daß er cin Ultimatum überreihen werde, Das französische Kriegsschiff „Forfait*" und die britishe Schaluppe „Dryad“ haben den hicsigen Hafen veclassen. Die Malagassen beeilen sich, alle militärischen Vor- bereitungen zu treffen, und die Regiecung hat den Entschluß ver- kündigt, den Angriff der Franzosen mit Waffengewalt abzu- wehren, In der Hauptstadt Antananarivo ist, wie berihtet wird, Alles ruhig“. : S :
Der in Tamatave weilende Spezialkor::espondent des „Standard“ telegraphirt seinem Blatte unterm 19, Mai:
„Der „Argo* ist hier von Nossi Bé angekommen und überbringt die Meldung, daß die Franzosen die Feindseligkeiten in der Passan- dava-Bai begonnen haben. Es verlautet, daß sie sämmtliche Städte dieser Küste zerstört haben, Mojanga wurde mehrere Stunden hin- durch bombardirt. Die Hova-Garnison vertheidiate den Plat mit vieler Tapferkeiï und Entschlossenheit, aber war außer Stande, dem Feuer der französishen Flotte irgend einen wirksamen Widerstand zu leisten, und nach Verlauf von zwei Stunden räumte sie die Stadt, nachdem sie empfindliche Verluste er- litten. Sehr viel Eigenthum britischer Unterthanen und Kaufleute anderer Nationclitäten wurde zerstört. Die Meldung hat hier große Aufregung erzeugt, und die Kaufleute scuden ihre Waaren so rasch als möglich in das Innere, da sie fürchten, die Franzosen dürften auch Tamatave beschießen. Die Ankunft der französischen Flotte wird morgen erwartet“.
Ein Reutershes Telegramm aus Tamatave meldet die daselbst am 9. Mai erfolgte Ankunft des französischen Kommissars und Konsuls Baudais.