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Timestamp: 2019-10-19 03:15:18
Document Index: 302112211

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 312', '§312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 13', '§ 437']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - OpusLignum GbR
OpusLignum GbR
Hofer Straße 26, 95362 Kupferberg, Tel.: 09227/ 9400717
Öffnungszeiten: Montag bis Donnerstag von 9.00 bis16.00, Freitag 9.00 bis 14.00
Unsere Liefer- und Zahlungs-Bedingungen Stand 01. August 2013
01. Preise
Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (Lieferungen nach Österreich 20%, Inland und sonstiges EU-Ausland 19%).
02. Versand
Unsere Waren werden je nach Art und Größe über unterschiedliche logistische Systeme an Sie verschickt. Dies gewährleistet für Sie eine jeweils angemessene und schnellstmögliche Abwicklung. Teillieferungen: Falls Ihre Bestellung Möbel und Matratzen bzw. Lattenroste enthält, werden Matratzen und Lattenroste teilweise über eine zweite Spedition versandt und getrennt von bestellten Möbeln bei Ihnen angeliefert. Lieferung an die Haustür. Hier ist zu beachten, dass es im deutschen Speditionsgesetz den Begriff "Lieferung hinter die 1. verschlossene Türe" nicht gibt. Die Ablieferung erfolgt i.d.R. an der Haustüre, kann jedoch in wenigen Fällen auch an der Bordsteinkante erfolgen. Das Wesentliche hierbei ist der Gefahrenübergang vom Spediteur auf den Endkunden, d.h. der Empfang der Ware muss vom Endkunden quittiert werden.
03. Bestellungen aus dem europäischen Ausland
Gerne führen wir auch Lieferungen in ausgewählte europäische Länder durch. Bitte beachten Sie, dass wir nur Vorauskasse akzeptieren können. Für Lieferungen ins Ausland gilt, ebenso wie innerhalb Deutschland, ein 30-tägiges Rückgaberecht. Bitte beachten Sie, dass bei einer Bestellung über unseren Warenkorb nur die Versandkosten-Pauschalen für Lieferungen innerhalb Deutschlands dargestellt werden. Für Lieferungen in andere europäische Staaten werden diese Zusatzkosten in einem 2. Schritt mittels einer ordentlichen Auftragsbestätigung übermittelt.
04.Vertragsabschluss
Ihre Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestell-Formulars im Online-Verfahren. Sie geben hiermit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Eingang der Bestellung bei uns wird umgehend per E-Mail automatisch bestätigt. Im Falle unserer Vertragsannahme erhalten Sie innerhalb von 3 bis 7 Werktagen eine separate Auftragsbestätigung mit Angabe der Lieferzeit und der Zahlungsmodalitäten. Diese Auftragsbestätigung stellt gleichzeitig die Annahme des Vertrages dar. Individuelle Auftrags-Bestätigungen werden auf die jeweiligen Beträge und Auslands-Versandkosten korrigiert.
05. Lieferzeiten
Die voraussichtliche Lieferzeit des gewünschten Produktes ersehen Sie auf der Auftragsbestätigung rechts oben unter dem Logo. Bitte bedenken Sie bei der Lieferangabe, dass es sich bei unseren Produkten nicht um Containerware aus China handelt, sondern um rein handwerkliche Produkte, die in unseren Manufakturen in Bayern und Baden-Württemberg gefertigt werden. Bitte beachten Sie auch, dass wir aus Kostengründen nur ein kleines Lager haben und im Einzelfall daher die Lieferzeit etwas ausweiten müssen. Fixanlieferungen zu einem ganz bestimmten Termin sind zwar möglich, jedoch aufgrund der dann zu erfolgenden aufwändigen Tourenplanung durch das Logistikunternehmen mit Mehrkosten verbunden, die vom Endverbraucher bezahlt werden müssen!
Klein-Artikel werden mit der Post oder dem Paketdienst geliefert. Tische, Stühle, Betten, Matratzen und Lattenroste erhalten Sie mit der Stückgut-Spedition "Frei Haus", d.h. die Übergabe der bestellten Ware erfolgt an der Haustüre. Die Möbel werden zur Selbst-Montage zerlegt angeliefert. Eine leicht verständliche Aufbau-Anleitung liegt bei, sodass die Möbel auch von einem "Nicht-Fachmann" montiert werden können. Eine Montage vor Ort können wir Ihnen nicht anbieten. Leider haben wir auch nicht die Möglichkeit, Ihre alten Möbel und Matratzen zu entsorgen.
07. Zahlungs-Möglichkeiten
Wir akzeptieren nur Vorkassen-Überweisung. Bei dieser Zahlungsart können Sie uns den Rechnungsbetrag nach Erhalt der Auftragsbestätigung innerhalb von 5 Tagen, gemessen ab dem Datum an dem die Auftragsbestätigung erstellt wurde, überweisen.
08. Unsere Bankverbindung
Sie steht auf der Auftragsbestätigung
09. Rückgaberecht / ausdrückliche Rückgabebelehrung
Wenn Sie als Verbraucher (§ 13 BGB) gekauft haben, können Sie die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben(§§ 312d, 355 ff. BGB), wobei der Tag des Empfangs bei der Berechnung der Frist nicht mitgerechnet wird. Der Kauf im Fernabsatz bietet Ihnen somit Vorteile gegenüber einem Kauf im stationären Einzelhandel. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB- InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E- Mail) erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Opus Lignum GbR, Hofer Strasse 26, D-95362 Kupferberg Tel.: 09227 9400717, Fax: 09227 9400730, Mail: info@opuslignum.net
10. Rückgabefolgen-Rückgabebelehrung
Im Falle einer wirksamen Ausübung des Rückgaberechts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Oder anders gesagt: In diesem Falle ist der Vertrag bzw. die Bestellung hinfällig und es erfolgt eine Gutschrift (Überweisung) bereits geleisteter Zahlungen (vorbehaltlich eines möglicherweise bestehenden Abzugs für Wertersatz, siehe unten) für die zurückgegebenen Artikel. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 45 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Für Kunden, die nicht Verbraucher i. S. des § 13 BGB sind (Wiederverkäufer, gewerbliche Kunden) ist dieses Rückgaberecht ausgeschlossen. (Eine etwaige Pflicht zur Leistung von Wertersatz, bei Vorliegen der oben genannten Voraussetzungen, können Sie insbesondere dadurch vermeiden bzw. minimieren, indem Sie Selbstaufbau-Möbel sowie Matratzen und Lattenroste wieder versandfähig verpacken. Im Falle der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme einer Matratze empfehlen wir zur Vermeidung von Wertersatzansprüchen neben dem obligatorischen Spannbetttuch eine Moltonauflage oder ein Unterbett. Eine Wertersatzpflicht ist wahrscheinlicher, je mehr Gebrauchsspuren die Ware aufweist. Ebenso kann von Bedeutung sein, ob die Ware gewaschen oder unsachgemäß verpackt wurde. Aus diesem Grund bietet es sich an, die Originalverpackung zu verwenden!) Ausgeschlossen von der Rücksendung sind Waren, die nach individueller Kundenspezifikation angefertigt werden und Sondermaße, die nicht regulär im Sortiment aufgeführt sind. Bitte beachten Sie, dass bei der Rücksendung die Spedition die Waren erst an der Haustüre entgegennimmt.
11. Garantie-Gewährleistung
"Gewährleistung" bedeutet, dass wir dafür einstehen, dass die Produkte, die wir Ihnen verkaufen, frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Wir haften daher für alle Mängel, die schon zum Zeitpunkt des Verkaufs bestanden haben, aber auch für solche, die sich erst später bemerkbar gemacht haben ("versteckter Mangel"). Der Zustand der Ware zum Zeitpunkt der Übergabe ist dabei entscheidend. Die gesetzliche Gewährleistung nach § 437 BGB beträgt seit 1.1.2002 insgesamt 24 Monate. Unsere "3-Jahres-Garantie" ist eine zusätzliche, freiwillige Leistung für unsere Kunden und hat Gültigkeit für alle Artikel, die ab 01.08.2013 bei uns bestellt wurden. Die Garantie bezieht sich auf die Funktionsfähigkeit unserer Produkte über den Zeitraum von 3 Jahren. Wenn innerhalb der ersten 3 Jahre ab dem Zeitpunkt des Versands der Ware ein Mangel auftritt, melden Sie uns diesen bitte schriftlich - wir werden uns schnellstmöglich darum kümmern, dass Ihre bei uns gekaufte Ware wieder voll funktionstüchtig ist. Von der Garantie ausgeschlossen sind sämtliche Bezugsmaterialien. Von der Garantie außerdem ausgeschlossen sind Abweichungen aufgrund gebrauchsbedingten Verschleißes. Ausgeschlossen sind darüber hinaus Abweichungen aufgrund nicht üblicher und/oder sachgerechter Nutzung oder Lagerung und/oder Nutzung entgegen der Wartungs-, Pflege- und Nutzungs- hinweisen einer etwaigen Gebrauchsanleitung oder sonstiger, in Verbindung mit dem Kauf oder der Lieferung des Produkts erteilten Anweisungen des Herstellers oder Verkäufers. Wir schließen unsere Garantie auch für die Fälle aus, bei der die Mängel dadurch entstanden sind, dass die jeweiligen Aufbau-Anweisungen nicht befolgt worden sind. Wir haben das Recht, für den Fall, dass ein spezielles Produkt nicht mehr lieferbar ist, Ihnen ein gleichwertiges Ersatzprodukt zukommen zu lassen. Bitte beachten Sie, dass ein eingetretener Garantiefall nicht zu einer neuen Garantie von 3 Jahren führt. Die ursprüngliche Restgarantiezeit gilt aber selbstverständlich auch für das Ersatzprodukt.
12. Eigentums-Vorbehalt
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die gekauften Artikel pfleglich zu behandeln.
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft ein. Ferner werden Adress- und Bestelldaten ausschließlich für eigene Marketingzwecke erhoben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Ihre Email-Adresse wird nicht an Dritte weiter gegeben. Sie erhalten nur Informationen von uns und keiner anderen Firma. Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an uns widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Bitte wenden Sie sich an service@opuslignum.net oder senden Sie es uns per Post oder Fax zu.
Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (vertragswesentliche Pflichten). Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
15. Hinweise gem. Verpackungsverordnung
Wir sind nach den Vorschriften der Verpackungsverordnung zur Rücknahme von Verpackungen zur Wiederverwertung oder Entsorgung verpflichtet, wenn diese nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. "Grüner Punkt" der DSD AG) tragen. Zur weiteren Klärung über die Art und Weise der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerne können Sie uns auch direkt anrufen oder ein Fax zusenden:
Opus Lignum GbR - Hofer Strasse 26 - D 95362 Kupferberg
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GF: Yvonne Holhut - Ust.Ident.Nr.: DE256688838 - St.Nr.: 22917151303 Finanzamt Kulmbach
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