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Timestamp: 2016-10-22 16:11:11
Document Index: 187260228

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 112', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 65']

6B_161/2014 (01.04.2014)
6B_161/2014 � � Urteil vom 1. April 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 11. Dezember 2013.
X.________ t�tete in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2010 Y.________ mit einem Messerstich in das Herz.
Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X.________ am 11. Dezember 2013 zweitinstanzlich wegen Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 17 Jahren.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das appellationsgerichtliche Urteil sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf des Mordes freizusprechen und wegen vors�tzlicher T�tung zu einer Freiheitsstrafe von 9 Jahren zu verurteilen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Strafzumessung an das Appellationsgericht zur�ckzuweisen. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
Soweit der Beschwerdef�hrer die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz erg�nzt, ihnen eigene Behauptungen oder seine Sicht der Dinge gegen�berstellt (z.B. Beschwerde S. 7-9), ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Dass die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung willk�rlich w�re, wird von ihm weder behauptet noch begr�ndet (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur offensichtlichen Unrichtigkeit bzw. Willk�r BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 mit Hinweis).
2.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die rechtliche W�rdigung des T�tungsdelikts als Mord. Er habe weder krass egoistisch noch heimt�ckisch gehandelt. Aus seinem Nachtatverhalten lasse sich keine Skrupellosigkeit herleiten.
2.2.�Die Vorinstanz qualifiziert die Tat als Mord (Urteil S. 6-11). Sie verweist auf die erstinstanzlichen Erw�gungen, wonach der Beschwerdef�hrer heimt�ckisch vorgegangen sei, als er das wehrlose Opfer nach einem Streit in schlafendem oder schlaf�hnlichem Zustand im gemeinsamen Bett erstochen habe. Er habe mit einem krass egoistischen Motiv gehandelt, indem er das Opfer get�tet habe, weil die zweimonatige Beziehung zu scheitern gedroht habe (erstinstanzliches Urteil S. 38-39).
Die Vorinstanz erg�nzt, in Abweichung von der ersten Instanz (vgl. erstinstanzliches Urteil S. 39), auch das Nachtatverhalten lasse die T�tung als Mord erscheinen. Der Beschwerdef�hrer habe unmittelbar nach der Tat das Schlafzimmer des Opfers abgeschlossen und den Schl�ssel an sich genommen. Er habe sich das Blut von den H�nden gewaschen und auf dem K�chentisch eine Notiz f�r den im gleichen Haushalt lebenden Sohn des Opfers hinterlassen, wonach dieses einen Kurs besuche und die T�r zum Schlafzimmer verschlossen sei, weil darin eine �berraschung f�r das Opfer bereitstehe. Er habe das Mobiltelefon und die EC-Karte des Opfers beh�ndigt und dessen Handtasche versteckt. Dann habe er zahlreiche SMS von seinem Mobiltelefon an jenes des Opfers geschickt. Tags darauf habe er beim Sohn des Opfers den PIN-Code der EC-Karte erschlichen und damit Fr. 200.-- abgehoben. Zwei Tage nach der Tat habe er vom Mobiltelefon des Opfers eine SMS an dessen Sohn gesandt. Bis am 12. Juli 2010 sei er t�glich in die Wohnung des Opfers zur�ckgekehrt und habe dessen Kindern Normalit�t vorgegaukelt, indem er f�r sie gekocht habe. Er habe in diesen Tagen zahlreiche SMS an eine Ex-Freundin geschickt, in denen er ihr seine Liebe beteuert und sie angefleht habe, sich mit ihm zu treffen. Ihr und einer Kollegin habe er erz�hlt, das Opfer sei im Spital gestorben. Dieses berechnende Verhalten zeuge von absoluter Kaltbl�tigkeit und Hemmungslosigkeit (Urteil S. 11; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 33-37).
2.3.�Eine vors�tzliche T�tung ist als Mord zu qualifizieren, wenn der T�ter besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der Tat oder die Art der Ausf�hrung besonders verwerflich sind (Art. 112 StGB). Mord zeichnet sich durch eine aussergew�hnlich krasse Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Entscheidend ist eine Gesamtw�rdigung aller Umst�nde des konkreten Einzelfalls (BGE 127 IV 10 E. 1a mit zahlreichen Hinweisen).
2.4.�Die Vorinstanz beleuchtet, unter Hinweis auf die erste Instanz, sorgf�ltig die Hintergr�nde der Tat und deren Ausf�hrung sowie das Nachtatverhalten des Beschwerdef�hrers. Ausgehend von ihren tats�chlichen Feststellungen kann der Schluss auf die Skrupellosigkeit des Handelns nicht zweifelhaft sein. Der Beschwerdef�hrer hat das wehrlose Opfer get�tet, indem er ihm zielgerichtet und kraftvoll ein K�chenmesser in das Herz stiess. Als er es t�tete, weil die zweimonatige Beziehung zu scheitern drohte, offenbarte er einen besonders verwerflichen Beweggrund.
Die f�r eine Mordqualifikation konstitutiven Elemente sind jene der Tat selber, w�hrend Vorleben und Verhalten nach der Tat nur heranzuziehen sind, soweit sie tatbezogen sind und ein Bild der T�terpers�nlichkeit geben (BGE 127 IV 10 E. 1a; 117 IV 369 E. 17, 19a; je mit Hinweisen). Vorliegend zeugt das Nachtatverhalten von unbegreiflicher Kaltbl�tigkeit und wirft, wie die Vorinstanz zutreffend erw�gt (Urteil S. 11), ein Licht auf die Verfassung des Beschwerdef�hrers bei der T�tung.
Die Tat zeichnet sich durch eine aussergew�hnlich krasse Missachtung fremden Lebens aus. Die Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Mordes verletzt kein Bundesrecht. Nichts anderes ergibt sich aus den Urteilen 6B_953/2008 vom 17. M�rz 2009 und 6B_535/2008 vom 11. September 2008, die dieser zitiert.
3.1.�Der Beschwerdef�hrer beanstandet die Strafzumessung.
3.2.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. mit Hinweisen).
3.3.�Die Vorinstanz setzt sich, unter Verweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen, mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und w�rdigt diese zutreffend. Dass sie sich von unmassgeblichen Gesichtspunkten leiten lassen oder wesentliche Aspekte unber�cksichtigt gelassen h�tte, ist nicht ersichtlich. Auf ihre Erw�gungen kann verwiesen werden (Urteil S. 11-13; vgl. auch erstinstanzliches Urteil S. 39-43).
3.4.1.�Die Beschwerde ist unbegr�ndet, soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, sein Verhalten nach der Tat sei Ausdruck seines verzweifelten Versuchs, Normalit�t zu wahren. Die Vorinstanz verweist zu Recht auf das kaltbl�tige Nachtatverhalten des Beschwerdef�hrers und ber�cksichtigt insbesondere die Folgen f�r die Kinder des Opfers, welche die bereits stark verweste Leiche ihrer Mutter finden mussten (Urteil S. 12).
3.4.2.�Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt die Vorinstanz sein Beziehungsverhalten (Urteil S. 12). Der Beschwerdef�hrer stellt den diesbez�glichen vorinstanzlichen Erw�gungen lediglich seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber, ohne darzutun, inwiefern die Strafzumessung Bundesrecht verletzen soll.
3.4.3.�Weshalb die Vorinstanz zu Unrecht von fehlender Reue und Einsicht ausgegangen sein soll, begr�ndet der Beschwerdef�hrer nicht.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner finanziellen Lage ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).