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Timestamp: 2016-10-25 15:47:25
Document Index: 91794098

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 97', 'Art. 25', 'Art. 105', 'Art. 28', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_232/2010 (13.10.2010)
9C_232/2010
Urteil vom 13. Oktober 2010
Bundesrichter Borella, pr�sidierendes Mitglied,
H.________, vertreten durch Rechtsanwalt Hans St�nzi,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Februar 2010.
Der 1960 geborene H.________ meldete sich am 31. Mai 2007 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (berufliche Massnahmen/Invalidenrente). Nach Durchf�hrung erwerblicher und medizinischer Abkl�rungen, namentlich unter Ber�cksichtigung der Ergebnisse des polydisziplin�ren Gutachtens der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 10. Januar 2008, verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 31. Juli 2008 einen Leistungsanspruch (Invalidit�tsgrad von 31 %).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 12. Februar 2010).
H.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei ab 29. September 2006 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) liess sich nicht vernehmen.
Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Vorinstanz legte zutreffend die Bestimmungen �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) dar. Richtig sind auch die Erw�gungen zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 g�ltigen Fassung und Art. 28a Abs. 1 IVG in Kraft ab 1. Januar 2008) und der Hinweis auf die zum Valideneinkommen ergangene Rechtsprechung, wonach dasjenige Einkommen massgeblich ist, welches die versicherte Person im Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325). Darauf ist zu verweisen.
3.1 Das vorinstanzliche Gericht stellte den Validenlohn gest�tzt auf die Angaben der Bauunternehmung X.________ AG vom 10. Mai 2006 fest (Fragebogen f�r den Arbeitgeber), wonach der Beschwerdef�hrer als Baufacharbeiter bei einer Wochenarbeitszeit von 40,5 Stunden ab 1. Februar 2006 einen Stundenlohn von Fr. 28.65 erzielt h�tte, w�re er nicht invalid geworden, was einem Jahreslohn von Fr. 60'337.- entspreche (2'112 Stunden als j�hrliche Arbeitszeit). Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer ein, bereits 2003 ein Einkommen von Fr. 62'946.75 und im Jahr 2005 in neun Monaten Fr. 48'458.95 (inklusive 13. Monatslohn) verdient zu haben, was den Jahreslohn von Fr. 64'611.90 ergebe. Dieser Betrag sei um den Faktor der Lohnentwicklung von 1.012 f�r das Jahr 2006 aufzurechnen, woraus ein Valideneinkommen von Fr. 65'387.25 resultiere.
3.2 Letztinstanzlich nicht zu beanstanden ist der im angefochtenen Entscheid festgestellte Stundenlohn von Fr. 28.65 sowie die Jahresstundenzahl von 2'112 (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG). Allerdings ist mit der Ber�cksichtigung einer Jahresarbeitszeit von 2'112 Stunden zwar die Ferienentsch�digung abgegolten, nicht jedoch der 13. Monatslohn. Der Arbeitgeber gab demgegen�ber etwa in der R�ckfallmeldung vom 17. Februar 2006 der SUVA einen Grundlohn von Fr. 28.05 je Stunde an, wobei die Ferien/Feiertagsentsch�digung (+ 10,6 %) sowie der 13. Monatslohn (+ 8,3 %) als darin nicht enthalten zus�tzlich erw�hnt werden. Bereits in der Unfallmeldung vom 29. November 2000 wies die Arbeitgeberfirma einen 13. Monatslohn aus. Sodann gelangte gem�ss Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 10. Mai 2006 in den Jahren 2003 bis 2005 ein 13. Monatslohn zur Auszahlung. Zu ber�cksichtigen sind dar�ber hinaus Art. 49 und 50 des Landesmantelvertrages f�r das Schweizerische Bauhauptgewerbe 2006-2008 (LMV 2006 vom 26. Mai 2005). Laut Art. 49 LMV haben die Arbeitnehmer ab Anstellungsbeginn im Betrieb Anspruch auf den 13. Monatslohn. Hat das Arbeitsverh�ltnis kein ganzes Kalenderjahr gedauert, so besteht ein pro-rata-Anspruch. Gem�ss Art. 50 LMV werden den im Stundenlohn besch�ftigten Arbeitnehmenden am Jahresende 8,3 % des im betreffenden Kalenderjahr bezogenen massgebenden Lohnes zus�tzlich verg�tet, falls ein Arbeitsverh�ltnis w�hrend des ganzen Kalenderjahres gedauert hat. Als Besch�ftigter im Bauhauptgewerbe h�tte der Versicherte demzufolge im Jahr 2006 einen Rechtsanspruch auf den 13. Monatslohn gehabt, welcher ihm im �brigen bis zur Niederlegung der Arbeit am 30. September 2005 - wie gezeigt - gew�hrt worden ist. Der von Verwaltung und kantonalem Gericht ermittelte Validenlohn von Fr. 60'337.- ber�cksichtigt diesen Anspruch nicht, womit dieser offensichtlich unrichtig festgestellt ist (Art. 97 Abs. 1 BGG).
3.3 Hieran �ndert der Hinweis im angefochtenen Entscheid auf Lohnschwankungen nichts (vgl. aktenkundige IK-Ausz�ge). Denn das kantonale Gericht hat ungeachtet derselben das Valideneinkommen nicht nach Massgabe der IK-Ausz�ge, sondern anhand der Lohnangaben des ehemaligen Arbeitgebers ermittelt. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid geht zudem nicht hervor, dass Verwaltung oder kantonales Gericht die IK-Ausz�ge als Indiz f�r fehlerhafte Angaben des Arbeitgebers gewertet h�tten. Davon abgesehen war der Beschwerdef�hrer wegen Krankheit und Unf�llen immer wieder arbeitsunf�hig, was jedenfalls zum Teil die Unterschiede zwischen tats�chlich ausbezahlten und bei voller Arbeitsf�higkeit erzielbaren L�hnen erkl�rt. Daher war der IK-Auszug nicht geeignete Grundlage f�r die Ermittlung des Validenlohnes. Dar�ber hinaus werden die Einkommen gem�ss IK oftmals bei Selbstst�ndigerwerbenden zur Ermittlung des Validenlohnes verwendet (Urteil 8C_515/2008 vom 23. M�rz 2009 E. 4.1; vgl. auch Art. 25 Abs. 1 IVV), wogegen bei unselbstst�ndig Besch�ftigten mit unklaren Einkommensverh�ltnissen eher die Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik herangezogen werden (Urteil 9C_266/2008 vom 28. August 2008 E. 3.2.2). Der angefochtene Entscheid enth�lt keine Feststellungen, die den Schluss erlaubten, die Lohnverh�ltnisse seien hier in einem Mass unregelm�ssig, dass ein Abstellen auf die Angaben der Arbeitgeberfirma zu keinem schl�ssigen Validenlohn f�hrte. Nach dem Gesagten bindet das vorinstanzlich festgestellte Valideneinkommen das Bundesgericht nicht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Ausgehend von einem Jahreslohn von Fr. 60'337.- und unter Anrechnung eines 13. Monatslohnes (+ 8,3 % von Fr. 60'337.-) betr�gt dieses vielmehr Fr. 65'345.-.
4.1 Unter Ber�cksichtigung des vorinstanzlich festgestellten Invalidenlohns von Fr. 37'294.- und dem Valideneinkommen von Fr. 65'345.- (vgl. E. 3.3 hievor) resultiert ein Invalidit�tsgrad von 43 %, wobei selbst ein Stundenlohn von Fr. 28.05 (Jahreslohn: Fr. 64'158.65) einen Invalidit�tsgrad von 42 % erg�be (vgl. E. 3.2 hievor). Gest�tzt auf Art. 28 Abs. 1 IVG (g�ltig bis 31. Dezember 2007) best�nde auf der Grundlage der genannten Vergleichseinkommen grunds�tzlich Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung.
Zwar stellte das kantonale Gericht den Invalidenlohn nach Massgabe der Zumutbarkeitseinsch�tzung der Expertise der MEDAS vom 10. Januar 2008 fest, welche den Versicherten in einer leichten bis mittelschweren T�tigkeit f�r 70 % arbeitsf�hig erkl�rt. Nichtsdestotrotz liess die Vorinstanz die Schl�ssigkeit des Zumutbarkeitsprofils wegen des rentenausschliessenden Invalidit�tsgrades im Ergebnis offen. Sie erwog, mit Blick auf die lediglich teilweise objektivierbare somatische Befundlage und die wenig erheblichen psychischen Diagnosen (leichtgradige rezidivierende depressive St�rung und Symptomausweitung) sei eine Leistungseinbusse von 30 % gem�ss Expertise der MEDAS in einer leidensangepassten T�tigkeit nicht ohne weiteres nachvollziehbar. Der angefochtene Entscheid befasst sich somit nicht mit der sich nunmehr stellenden Frage, ob bei einem Invalidit�tsgrad von zumindest 40 % aufgrund der Leistungseinsch�tzung der MEDAS auf das Gutachten vom 10. Januar 2008 abzustellen ist. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist folglich unvollst�ndig festgestellt (Art. 105 Abs. 1 BGG).
4.2 Das Bundesgericht kann den Sachverhalt gest�tzt auf Art. 105 Abs. 2 BGG grunds�tzlich erg�nzen, falls die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Daraus folgt indes nicht, dass jede L�cke im Sachverhalt durch das Bundesgericht zu schliessen ist (BGE 133 IV 293 E. 3.4.2 S. 295). In der hier zu beurteilenden Sache l�sst sich das vorinstanzlich offen gelassene Zumutbarkeitsprofil nicht ohne weiteres aus den Akten herleiten, zumal das kantonale Gericht jedenfalls Zweifel an der Beweiskraft des Gutachtens der MEDAS vom 10. Januar 2008 mit Bezug auf die Leistungseinsch�tzung ge�ussert hat (NICOLAS VON WERDT, Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 3 zu Art. 105 BGG; BERNARD CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2009, N. 63 zu Art. 105 BGG). Da sich die Parteien letztinstanzlich sodann nicht zur Frage der Restarbeitsf�higkeit vernehmen liessen, und es sich nicht um eine von Amtes wegen vorzunehmende nebens�chliche Sachverhaltserg�nzung handelt (vgl. BERNARD CORBOZ, a.a.O., N. 62 zu Art. 105 BGG), ist die Sache zur Feststellung der zumutbaren Leistungsf�higkeit an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten den Parteien anteilsm�ssig aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die IV-Stelle hat dem Beschwerdef�hrer �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. Februar 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit sie, nach erg�nzter Sachverhaltsfeststellung im Sinne der Erw�gungen, �ber die Beschwerde neu entscheide.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin Fr. 300.- und dem Beschwerdef�hrer Fr. 200.- auferlegt.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'700.- zu entsch�digen.
Luzern, 13. Oktober 2010