Source: https://hauptstadtanwaelte.de/rechtsgebiete/versicherungsrecht/refraktive-chirurgie-und-lasik/
Timestamp: 2019-06-25 14:13:45
Document Index: 374213934

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Refraktive Chirurgie und LASIK – hauptstadtanwaelte.de
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BGH bestätigt: Privater Krankenversicherer muss Kosten eines LASIK-OP übernehmen
Die Versicherer stellen sich auf den Standpunkt, dass bei zwei medizinisch gleichwertigen, kostenmäßig aber um ein Vielfaches auseinander liegenden Behandlungsmöglichkeiten eine Leistungspflicht des Versicherers nur für die kostengünstigere bestehe. Diese Auffassung wurde von der bisherigen Rechtsprechung der Instanzgerichte geteilt.
Der BGH hatte mit seiner Entscheidung vom 12.03.2003 (BGHZ 154,154) und (bestätigend) mit Urteil vom 21.09.2005 (BGHZ 164,122) von der bisherigen Auffassung Abstand. Aus dem Begriff der medizinischen Notwendigkeit ergebe sich kein Bezug auf Kostengesichtspunkte. Der Versicherer kann den Versicherten deshalb nicht auf andere Behandlungsformen (etwa Hilfsmittel wie Brille oder Kontaktlinse) unter Kostengesichtspunkten verweisen. Diese Entscheidungen des Bundesgerichtshofs führen auch zu einem Umdenken der Instanzgerichte. So haben bereits mehrere Entscheidungen die Erstattungsfähigkeit der Kosten der LASIK-Behandlung in der privaten Krankenversicherung als medizinisch notwenig eingestuft und den Patienten den Kostenerstattungsanspruch zugesprochen (z. B. LG Wuppertal, Urteil vom 24.06.2008, Az. 7O 296/07; AG Göttingen, Urteil vom 19.03.2008, Az. 18 C 11/07 und AG Dortmund, Urteil vom 30.03.2006, Az. 108 C 8022/05).
Mit URteil vom 29.03.2017 hat der BGH die grundsätzlichen Fragen geklärt und die Erstattungspflicht bejaht (IV ZR 533/15).
Die Instanzgerichte folgen der neuen Richtung, die der BGH vorgibt.
Gilt für alle Behandlungsarten
Refraktiven Linsentausch (RLA)
Implantation intraokularer Linsen (Phake IOLs)
Refraktiven Linsenextraktion
Intraokulare Ringsegmente
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