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Timestamp: 2017-10-24 04:33:11
Document Index: 327106322

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'Art. 99', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 64']

4A_55/2011 13.04.2011
4A_55/2011
Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 7. Dezember 2010.
dass das Bezirksgericht Zürich die von den Beschwerdeführern im Jahre 2002 gegen den Beschwerdegegner erhobene Klage mit Urteil vom 15. August 2007 abwies;
dass die Beschwerdeführer an das Obergericht des Kantons Zürich gelangten, das mit Beschluss vom 19. August 2009 die den Beschwerdeführern angesetzte Frist zur Stellung und Begründung der Berufungsanträge im Sinne einer einmaligen, nicht mehr erstreckbaren Notfrist bis 2. Oktober 2009 erstreckte und der Beschwerdeführerin bzw. dem Beschwerdeführer eine Frist von zehn Tagen zur Leistung einer Prozesskaution von Fr. 91'500.-- bzw. Fr. 13'000.-- mit der Androhung ansetzte, dass bei Säumnis nicht auf die Berufung eingetreten werde;
dass die Beschwerdeführer diesen Beschluss mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich anfochten;
dass der in diesem Verfahren gestellte Sistierungsantrag der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 30. September 2009 abgewiesen wurde und den Beschwerdeführern Frist zur Zahlung einer Prozesskaution von insgesamt Fr. 6'700.-- angesetzt wurde;
dass das Kassationsgericht mit Zirkulationsbeschluss vom 7. Dezember 2010 die Einsprache der Beschwerdeführer gegen die Präsidialverfügung vom 30. September 2009 als gegenstandslos geworden abschrieb, deren Beschwerde abwies, soweit es auf sie eintrat, und den Beschwerdeführern neue Fristen von 30 Tagen ab Zustellung des Beschlusses ansetzte, um die erwähnten Prozesskautionen zu zahlen;
dass die Beschwerdeführer dem Bundesgericht im Zusammenhang mit den Entscheiden des Obergerichts und des Kassationsgerichts sechs Rechtsschriften einreichten (vom 22. und 27. Januar, 1. Februar sowie 5., 6. und 27. März 2011);
dass sie mit der Rechtsschrift vom 1. Februar 2011 erklärten, den Beschluss des Obergerichts vom 19. August 2009 und jenen des Kassationsgerichts vom 7. Dezember 2010 mit Beschwerde beim Bundesgericht anzufechten;
dass sie in dieser Rechtsschrift darum ersuchten, es sei als Novum gemäss Art. 99 Abs. 1 BGG ein Gespräch zwischen ihnen und D.________ von der Y.________ Versicherung zu berücksichtigen;
dass sie mit der Rechtsschrift vom 5. März 2011 das Gesuch stellten, es seien als Noven "gemäss Art. 99 und Art. 121 ff. BGG" ein Artikel im "Tages-Anzeiger" vom 28. Januar 2011 und der "Gerichtsfall E.________" zu berücksichtigen;
dass sie mit Rechtsschrift vom 6. März 2011 vorbrachten, die Mitglieder des Bundesgerichts, die an den früheren sie betreffenden Entscheiden mitgewirkt haben, seien befangen;
dass sie mit der Rechtsschrift vom 27. März 2011 darum ersuchten, es sei ein weiteres "Novum gem. Art. 121 BGG aufgrund der "Erkenntnis" vom 23.03.2011" zu berücksichtigen, wobei das Novum einen ihrer Söhne betrifft;
dass eine Revision der früheren Entscheide, welche das Bundesgericht in dieser Sache gefällt hat, aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführer ausser Betracht fällt, da nicht ersichtlich ist, inwiefern ein Revisionsgrund im Sinne der Art. 121 ff. BGG gegeben sein soll;
dass die Beschwerdeführer ausführlich die Hintergründe ihrer Klage sowie ihre Ansicht zum Verfahrensablauf schildern, die ihnen auferlegte Kautionierung als pflichtwidrig bezeichnen und den betroffenen Gerichtspersonen Befangenheit vorwerfen, sich jedoch kaum mit den konkreten Erwägungen der angefochtenen Entscheide auseinandersetzen;
dass im Übrigen auf die zutreffenden Erwägungen in den angefochtenen Entscheiden verwiesen wird;
dass aus diesen Gründen die Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann;
dass die Beschwerde und das Revisionsgesuch von vornherein aussichtslos waren, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG);