Source: http://www.jurablogs.com/blog/juspublicum/archives/2015/02
Timestamp: 2018-02-19 20:13:43
Document Index: 207217663

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Jus@Publicum - Archiv - JuraBlogs (Februar 2015)
Jus@Publicum - Artikel vom Februar 2015
Züntiger Zoff an der Zapfsäule : Rauferei unter Rentnern
So im Allgemeinen geht es in Pullach gediegen zu, man hält auf sich und manch einer hält sich auch für a bisserl was Besseres, weil es eine recht noble Adresse ist. Es hat dort auch eine recht schöne Schule entlang der Wolfratshauser Strasse, die beliebt für TV-Produktionen nicht nur in Freitagskrimis war und ist.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 65 Leser - February 20, 2015 3:02pm
EuGH, BAG und die Berechnung von Urlaubstagen beim Downleveln von Vollzeit auf Teilzeit
Nach der Rechtsprechung des EuGH darf die Zahl der Tage des bezahlten Jahresurlaubs wegen des Übergangs in eine Teilzeitbeschäftigung nicht verhältnismäßig gekürzt werden, wenn ein vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer vor seinem Wechsel in eine Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen Urlaub nicht nehmen kann.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 43 Leser - February 11, 2015 8:37am
Berechnung des Urlaubs bei Wechsel in eine Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen.
Wenn Ihnen zufällig mal eine Seniorin zulaufen sollte…
…dann isses nicht ganz falsch, sich um diese zu kümmern, sie aufzunehmen. Das ist sogar sehr nett. Und falsch ist es dann auch nicht, vor allem je nach Zustand der Dame, bei geeigneten Stellen nachzufragen, ob sie vielleicht irgendwo vermisst wird. Könnte ja sein – aus Seniorenheimen gehen schon mal die einen oder anderen spazieren und kommen schon mal abhanden.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser - February 3, 2015 1:13pm
BAG-Lektion für Arbeitgeber und Auftraggeber nicht nur Münsteraner Detektive
Wie bereits in meinem Vorbericht (mit detailliertem Inhalt zu Sachverhalt und Verfahrensverlauf) zum gestern entschiedenen Revisionsverfahren beim BAG mit meinem dezenten Wink zur Frage nach der Höhe und Bemessung des geltend gemachtem Schmerzensgeldanspruches angedeutet, war das ein bißchen zu viel verlangt, aber grundsätzlich begründet: Was jene Sekretärin gegen ihren Arbeitgeber eingeklagt .
Liz Collet/ Jus@Publicum- 30 Leser - February 20, 2015 8:32am
Unzulässige heimliche Videoüberwachung durch den Arbeitgeber
Darf ein Arbeitgeber der Zweifel an der Erkrankung eines Angestellten hat diesen durch einen Detektiv observieren lassen?
BAG: Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen begründet 1.000 Schadensersatz-Anspruch
Detektivische Überwachung arbeitsunfähiger Arbeitnehmer
Was wohl im Februar 2016 im Tätigkeitsbericht des BSG 2015 für Januar stehen wird?
Das sollte man vielleicht nicht beim Jahrespressegespräch 2015 beim Bundessozialgericht in den kommenden Tagen fragen, wenn man nicht als Hexe auf dem Scheiter……. 2016 beim nächsten Jahrespressegespräch noch akkreditiert werden möchte. Aber es geht mir beim morgendlichen Blick HIERhin neckisch durch den Sinn.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 33 Leser - February 2, 2015 7:57am
Sie erinnern sich zweifelsohne an das “Rekordhochwasser” in der Drei-Flüsse- und Studentenstadt Passau, das uns gedanklich (auch §§-Zwirblerinnen sind Mütter, wie hie und da dann schon mal durchsickert) aus nicht nur tagesaktueller und juristischer Sicht hier im Blog beschäftigte. Während mit enormer Tatkraft und Solidarität und einer logistisch bravourösen Nutzung von Social ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 46 Leser - February 6, 2015 11:36am
2. Untersuchungsausschuss: Heute Aussagen von Edathys Anwalt und erneut Michael Hartmann
Der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ist am heutigen Donnerstag, 5. Februar 2015, zum zweiten Mal als Zeuge im 2. Untersuchungsausschuss geladen. Für Anwälte nicht uninteressant dabei auch Rechte, Pflichten, Grenzen und Risiken eines Anwalts, der als Zeuge in einem Untersuchungsausschuss auszusagen hat.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 27 Leser - February 5, 2015 10:39am
Bürgernähe einer Gemeinde sui generis: Gaaaanz generös!
Würden SIE auch gern mal von Ihrer Gemeindes bissi was zugesteckt bekommen? Vielleicht für eine Klage, die Sie gegen jemanden betreiben wollen? Wäre das nicht chic? Das könnte dann vielleicht ungefähr so laufen, wenn Sie in der richtigen Gemeinde wohnen: Gemeinde zu Bürger: “Du willst gegen die dritte Startbahn des Flughafens München klagen? Und da sollen wir Dir helfen?“ Bürger zu Gemein.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 28 Leser - February 2, 2015 6:27am
“Vermutlich ein Fehler der Kammer, dass wir den Angeklagten nicht haben einsperren lassen” {Richterliche Einsichten}.
Bissi brüskiert fühle man sich, liest man. Bei der 1. Strafkammer des Landgerichts München. Durch das Verhalten eines Angeklagten und dessen Anwälten. Der sich allem Anschein nach mit recht ungenügenden Arztberichten des Erscheinens bei Gericht zu entziehen vermag. Weil der lange Arm Justizias vielleicht auch bis Teneriffa reicht. Aber eben nicht fix genug.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 282 Leser - February 22, 2015 8:02pm
Bewährungsstrafe für Behandlungsfehler mit Todesfolge nach Leber-Operation
Für einen Behandlungsfehler, der nach einer Leber-Operation zum Tod einer 67-jährigen Patientin führte, ist ein Facharzt zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Der 50-Jährige, der kein Experte für Leberchirurgie war, hat nach Auffassung des Amtsgerichts Norderstedt in Selbstüberschätzung verhängnisvolle Fehler begangen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 89 Leser - February 12, 2015 4:29pm
Haben seelisch behinderte Kinder neben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Bedarf auch Anspruch auf Eingliederungshilfe als Leistung der Jugendhilfe? Mit dieser Frage hatte sich das Bayerische Landessozialgericht in einer soeben veröffentlichten Entscheidung zu befassen. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein fünfjähriges Kind aus dem Irak, ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser - February 12, 2015 1:48pm
BayLSG: Seelisch behinderte Kinder haben neben Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei Bedarf auch Anspruch auf Eingliederungshilfe als Leistung der Jugendhilfe
Das Tüpferl auf dem i: Masern und Impfpflicht {Und ein Tüpferl, pardon: wöönzögör Kritik-Punkt zum Handelsblatt}
Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern eine hochinfektiöse Virusinfektion, die zu schwerwiegenden Komplikationen und sogar zum Tode führen kann. Der Erreger wird durch Tröpfchen übertragen, welche beim Niesen, Husten oder Sprechen in die Atemluft gelangen. Immer wieder kommt es in Deutschland zu regionalen Ausbrüchen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 49 Leser - February 23, 2015 8:58am
“Bist Jeck!?!” – “Damit hast Du Recht!” {Oder: Kleine Fibel für Närrische}
Wenn Sie heute von mir sowas erwarten wie Alaaf & Helau, muss ich Sie ebenso wie gestern und heute enttäuschen. Mehr als Ausgezogene, die inzwischen hinlänglich bekannt, gerade keine Nackerten sind, und mehr als Humbahumbahumbatätarääätätaräätätarää gibts nicht. Das war’s dann auch schon. Sie werden damit leben müssen. Genug der Faschingsgaudi, jedenfalls von mir aus.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser - February 17, 2015 7:47am
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im vorab hier berichteten Verfahren gestern entschieden, dass eine inländische Apotheke auf Bestellung ihrer Kunden Arzneimittel von einer Apotheke aus dem EU-Ausland (hier: Ungarn) beziehen darf und die bestellten Medikamente mit Rechnung der Bezugsapotheke an die Kunden abgeben kann.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 55 Leser - February 27, 2015 7:52am
BVerwG erklärt nationale Vergleichsmarktbetrachtung bei Genehmigung von Mobilfunk-Terminierungsentgelten für rechtswidrig
Zugleich hat das Bundesverwaltungsgericht mit seinem Beschluss das Verfahren ausgesetzt und die Sache dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift vorgelegt. Die Bundesnetzagentur kann – so das Bundesverwaltungsgericht – Entgelte für die Terminierung in ein Mobilfunknetz nicht im Wege einer Vergleichsmarktbetrachtung unter Rückgri ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 24 Leser - February 26, 2015 12:59pm
Nörgeln, Nerven und Nachhaken – wieviel davon ist für das OVG Mecklenburg-Vorpommern nötig?
Anders gesagt: Wie oft muss man nörgeln, nerven und nachhaken, damit man nicht nur überlangen Verfahrensdauern im Prozess entgegenwirkt, sondern bei erfolglosem Nerven, Nörgeln und Nachhaken dann auch einen Anspruch auf Entschädigung wegen trotzdem überlanger Verfahrensdauer zu erlangen? Es gibt ein ungeschriebenes Gesetz für Bürger, bei Behörden nicht allzu oft und allzu regelmässig nachzuhak.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 70 Leser - February 4, 2015 1:49pm
5 Jahre Haft für ehemaligen Richter
Das Landgericht Lüneburg hat heute den ehemaligen 48 Jahre alten Richter zu einer Haftstrafe von 5 Jahren verurteilt, der Prüfungslösungen für Jura-Staatsexamen verkauft hatte. Der ehemalige Referatsleiter im niedersächsischen Landesjustizprüfungsamt habe sich der Bestechlichkeit in besonders schwerem Fall schuldig gemacht.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 87 Leser - February 26, 2015 12:40pm
………und der AOK Nordwest – Die Gesundheitskasse als Beklagte. Und der Pflegekasse bei der AOK Nordwest als Beigeladene. Die es zu tun haben mit der Klage eines Witwers, der einen Kostenerstattungsanspruch geltend macht für einen Autoschwenksitz. Der Schwank um einen schwenkbaren Autositz ist nicht so lustig, wie es der Titel des Posts suggeriert, mit dem ich Sie hereinlocke, weiter zu lesen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 83 Leser - February 20, 2015 12:30pm
Anklage gegen ehemaligen CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid und seine Frau
Das Augsburger Amtsgericht hat die Anklage der Augsburger Staatsanwaltschaft gegen den ehemaligen CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid und seine Frau zugelassen. Schmid drohen bis zu fünf Jahre Haft. Die Staatsanwaltschaft hatte Berichten zufolge vor etwas mehr als einem halben Jahr Anklage erhoben – die Entscheidung des Amtsgerichts dauerte nun unter anderem deshalb so lan ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 65 Leser - February 2, 2015 2:40pm
Guten Freunden gibt man ………..vielleicht Küsschen. Vielleicht.Nur vielleicht. Denn: Manche Tatort-Kommissarin muss da eher noch lernen, wem man welche Küsschen gibt, damit der Zuschauer sich nicht bei der ohnehin tödlichsten Zutat des Sonntagabends, der Langeweile des Krimis auch noch beim Fremdschämen ertappt. Mantel. Sc ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 46 Leser - February 9, 2015 12:42pm
Mit diesen beiden Fällen, die verhandelt werden: Wenn Chefs ihre Mitarbeiter als Firmenwerbeträger auf zwei Beinen {kostenlos aus-}nutzen… [K]Ein Fall f ...
TV-Tagestipps zum Thema Gesundheit: Entgiften, Entschlacken und die Sache mit dem Blut
Für viele beginnt mit dem heutigen Aschermittwoch (wieder mal) die Zeit des Maß-(band-)haltens, des Fastens, des Entschlackens, der verschiedensten Methoden des Heil- oder Diätfastens. Zur “Reinigung” von Seele und Geist die einen. Zur Gewichtsreduktion die anderen. Oder weil sie einfach wieder in ihre Hose passen wollen, ohne Verbote, ohne Diät, ohne Waage einfach “frühling ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 74 Leser - February 18, 2015 6:56am
Freunde können Ihnen sagen, wie lange Sie noch leben {Und das sollte Sie grübeln lassen}
“Freunde können Ihnen sagen, wie lange Sie noch leben” ….. Das haben Forscher herausgefunden. Lese ich, beim Frühstück mit dem Unersetzlichen. Also – dem fünfstöckigem Espresso. Mein erster Gedanke war: Ohhhhhh – waren diese Forscher Rechtsmediziner?!?!? Pathologen?!?!? Sie lachen! Aber SIE werden das vielleicht ebenso spontan denken, wenn Sie – wie ich – im Text eines der ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 49 Leser - February 5, 2015 6:41am
Es qualmt über den Dächern des BGH {BGH-Doppel-Batsch – aber sowas von mit Anlauf}
Ich habe es bereits gezwitschert. Der BGH lichtet den Qualm und den Nebel. Mit einem tüchtigem Doppel-Batsch. Mancher wird die Wartezeit auf die Entscheidung des BGH im Fall des qualmenden Mieters Friedhelm A. mutmasslich mit dem Rauchen der einen oder anderen Zigarette verbracht haben. Der hat – wie berichtet – heute dessen Revision heute entschieden und über die Frage, ob d ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 200 Leser - February 18, 2015 3:04pm
Wolfs Revier {Streifenpolizei als Filmemacher}
Polizeiliche Videoaufnahmen haben hie und da schon die Justiz beschäftigt. Sei es, wenn man von der Polizei nicht gefilmt werden wollte. Sei es, dass die Polizei selbst nicht gern gefilmt werden will. Manchmal gibt es aber Filmisches rund um die Arbeit von Streifenpolizisten, das vermutlich die meisten sehr gerne s ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 50 Leser - February 24, 2015 1:47pm
Neuer Bayerischer Modus der Volksbefragung – unverbindlich und demnächst beim Verfassungsgerichtshof
Die Bayerische Staatsregierung will künftig die Stimmung der Bevölkerung mit mehr Volksbefragungen erfahren, der Landtag hat heute den Plänen mehrheitlich durch Beschluss zugetimmt. Die Volksbefragungen sollen rechtlich unverbindlich sein. Die Volksbefragungen können nur von der Staatsregierung ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 38 Leser - February 11, 2015 5:51pm
Bonsoir, liebes Bundessozialgericht!
……..Schön, dass wir wieder was zu lesen und zur Verhandlung Anstehendes zu berichten haben. Lange hätten wir den Entzug an höchstrichterlicher Rechtsprechung aus dem sozialgerichtlichen Rechtszug auch nicht mehr überstehen wollen. Und so manch einer hegte insgeheim schon Sorge, ob ei ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 47 Leser - February 3, 2015 8:57pm
Wie der Tag so war……
Anklicken um Heute. Am See. Schee. Mit Schnee. Bevor Sie nun in des Wahnsinn’s fetter Beute, der fiesen Fantasie verfallen, ich läge den ganzen Tag mit der Kamera am See, im Schnee für Bilder für Sie, gebe ich Ihnen gern einen tüchtigen Rippenschubbser, der solche Ideen schwubbwubbs aus Ihrem Sinn katapultiert. So ist das Blaue Land auch ohne dass ich dabei sein muss.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 32 Leser - February 3, 2015 3:40pm
Bald……… 7 ABR 42/12 will be back
…………jedenfalls on timeline. Auf der des BAG. Nachdem wir es beinahe schon geheimnisvoll verschwunden glaubten, tauchte es zwischenzeitlich wieder auf. Am 18.3.2015 wird es verhandelt, das Verfahren. Weil es schon eine Weile her ist, seit es erstmals beim BAG verhandelt worden war und danach erst mal eine Zeitlang nichts zu lesen und hören war, hier noch mal zur Errinnerung: ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 70 Leser - February 16, 2015 12:40pm
Die Woche fielen einige News besonders in das Blickfeld, die auch die Justiz beschäftig(t)en. 1. So bot mit der Meldung der niedersächsischen Justizministerin Niewisch-Lennartz, gegen den Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig werde ermittelt ein spektakulären Abschluss: Lüttig soll “in acht Fällen in strafbarer Weise Geheiminformationen an Dritte weitergegeben haben”, von ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 38 Leser - February 22, 2015 8:00pm
Drittschützende Wirkung der Regelungen zur Dialysezweigpraxis?
In einem Verfahren gegen die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein unter Beteiligung von 7 Beigeladenen streitet der klagende Arzt gegen die der zu 1. beigeladenen Berufsausübungsgemeinschaft erteilte Zweigpraxisgenehmigung zur Durchführung von Dialyseleistungen. Der Kläger, der selbst ebenfalls Dialyseleistungen erbringt, legte erfolglos gegen die Genehmigung der Zweigpraxis ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 56 Leser - February 3, 2015 8:57pm
1000jähriges Jubiläum 2015 – und Bambergs Weltkulturerbe stürzt ein
Das wäre mal eine Gaudi. Also, keine schöne Gaudi, bien entendu! Dass wir uns recht und nicht etwa missverstehen. Aber mal unter uns: DAS muss man sich als Stadt erst mal leisten: Da hat man ein Weltkulturerbe, das sein 1000. Jubiläum 2015 feiern soll. Und dann droht es einzustürzen. Seit 2012 ist die Klosterkirche Sankt Michael des vor 1000 Jahren von Benediktinern gegründ ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 38 Leser - February 11, 2015 12:31pm
Halali: Gwuidert werd’,……vogelwuid zuageht duad’s… {warum ich um manchen Wald lieber einen Bogen mache}
Es gibt hier jede Menge Jagdreviere für mich. In denen ich liebend gern auf die Pirsch gehe. Für mancherlei Jagdbeute. Zu der neben der zu erbeutenden Erholung auch kulinarische Beute gehört. Um eines der Jagdreviere aber mache ich einen Bogen, obwohl dieses Privatjagdrevier südlich von Murnau ein verlockendes Revier wäre. Ich lege aber Wert auf meine Gesundheit.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 54 Leser - February 22, 2015 8:01pm
Die Woche fängt ja gut an….
Für einen Notarzt, der einen Strafbefehl los wurde, allemal. Ganz alltäglich ist der Weg, wie es dazu kam, dass die Generalstaatsanwaltschaft dafür sorgte, dass der Strafbefehl zurückgenommen wurde nicht. Denn nicht etwa der Einspruch des Notarztes führte zur Überprüfung des Strafbefehls, sondern der Rumor in Medien und Social Medien und um eine Onlinepetition weckten wohl er ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 327 Leser - February 9, 2015 7:18pm
Woher kommen die kleinen Preise? {“Das System Netto. Überstunden und Geld vom Staat”}
Die Nummer drei unter den deutschen Discountern bietet ein großes Sortiment an Markenartikeln an und Kunden verbinden damit vor allem eins: Günstige, kleine Preise. Aber: Gedrückte Persona ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser - February 11, 2015 2:27pm
Staatsanwaltschaft Münster: Anklage nach tödlichem Video-Jux über “Cold Water Challenge”
Die Staatsanwaltschaft Münster hat Anklage beim Amtsgericht Bocholt wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung nach einem tödlich verlaufenem Video-Dreh für die Internetaktion «Cold-Water-Challenge» erhoben. Ein Kegelclub hatte letzten Sommer in Isselburg filmen wollen, wie ein Teleskoplader kaltes Wasser über einem Biertisch ausgießt.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 145 Leser - February 18, 2015 8:21pm
Wenn die Bahn wegen Schnees mal wieder nicht kommt….
…..dann könnten Sie ihr ja mal DAS Video mailen. Wie andere das mit dem Schnee auf dem Weg und den Gleisen machen. I ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 32 Leser - February 5, 2015 8:40pm
Ausschlachten des Verbraucherinformationsgesetzes – die Schlacht eines Metzgereibetriebs beim VG München
Es liegt in der Natur der Sache, dass wie bei allen Gesetzen widerstreitende Interessen zum Ausgleich zu bringen sind, welche ohne gesetzliche Regelung keinen Ausgleich ihrer Interessen und Bedürfnisse finden würden. Dass ein Gesetz zur Information von Bürgern in Konflikt mit den Bedürfnissen der Begrenzung von Informationen von Unternehmen geraten muss, liegt auf der Hand.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 51 Leser - February 2, 2015 7:56am
Zum Wochenende noch ein kleiner Blick durch den Blätterwald zu Themen, die Sie interessieren könnten. 1. Die als “Sensationsgeburt” gemeldete Entbindung einer 60-Jährigen, welche im Klinikum Wels Zwillinge zur Welt brachte, wirft nicht zum ersten Mal ein Licht auf die Frage, ob es legitim ist, Menschen mit einer Altersgrenze (in dem Fall eigentlich nach österreichischem Rech ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 56 Leser - February 27, 2015 2:18pm
Gottes und Justizias Mühlen. Mahlen. Langsam. Alte Weisheit. Nicht so alt sind die Versuche des Menschen und der Juristen, durch eher irdische Gesetze allzulangen Verfahrensdauern entgegenzuwirken. Da Geld eine erstaunlich beschleunigende Wirkung entfalten kann, sei es als Sanktion, wenn’s nicht schnell genug oder sei es als Schmierstoff, damit die Räder schneller laufen ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 92 Leser - February 10, 2015 1:36pm
Da ist eine Dame bei einer Firma seit dem 1. Mai 2011 als Sekretärin der Geschäftsleitung beschäftigt. Auch solche werden (man möchte es kaum glauben, wo andere sich wie Dritte schier umbringen würden, um alles für ihren Chef zu tun) gelegentlich krank. Das kann vorkommen, nachdem einige Tage zuvor Meinungsunterschiede mit einem Vorgesetzten bestanden (es soll ja dumme Zufälle geben).
Liz Collet/ Jus@Publicum- 207 Leser - February 16, 2015 12:40pm
Zu spät befördert – Zur Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schaden
Gegen die Freie und Hansestadt Hamburg wird in einem Rechtsstreit Schadensersatz beansprucht wegen verspäteter Beförderung. Die Freie und Hansestadt Hamburg beförderte im Jahr 2008 insgesamt 397 Bewerber zu Polizei- oder Kriminaloberkommissaren (Besoldungsgruppe A 10 LBesO). Grundlage hierfür war ein Laufbahnmodell, das eine Regelverweildauer von 7 Jahren im Statusamt des Pol ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 43 Leser - February 25, 2015 11:18am
Die Stadt Leipzig muss nach einer heutigen Entscheidung des Landgerichts Leipzig drei Familien Schadenersatz zahlen, weil sie für deren Kleinkinder keinen Kita-Platz anbieten konnte. Drei Mütter mussten länger als geplant zu Hause bleiben, weil sie für ihre Kinder keinen Kita-Platz fanden. Die Eltern erhalten nun eine finanzielle Entschädigung in Höhe von insgesamt rund 15.000 Euro. Seit dem 1.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 63 Leser - February 2, 2015 2:52pm
Erinnern Sie sich an den Fall von Teresa Z., welche im Januar 2013 einen für sie recht schmerzhaften Zusammenstoß mit einem Polizeibeamten hatte, in dessen Folge Ärzte im Klinikum Rechts der Isar als Verletzungen eine angebrochene Augenhöhle und ein zertrümmertes Nasenbein zertrümmerten? Das Opfer kam da mit mehr als nur einem blauem Auge schmerzvoll aus der Begegnung mit dem ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 356 Leser - February 28, 2015 8:56pm
Salz – und was Sie als Verbraucher dazu wissen sollten
Ein gewisses Maß an Salz ist wichtig für den Geschmack des Essens und lebensnotwendig für bestimmte Funktionen im Körper. Wie so oft: Die Doss macht das Gift. Wussten Sie, dass und welche Angaben Hersteller zum Salzgehalt machen müssen? Ab Ende 2016 müssen alle Hersteller nach einer EU-Verordnung den Kaloriengehalt und sechs Nährstoffe (Fett, gesättigte Fettsäuren, Kohlenhy ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 61 Leser - February 11, 2015 2:27pm
Im hier vorab mit Sachverhalt und Verfahrensverlauf berichteten Fall hat der Bundesgerichtshof gestern entschieden, dass ein kostenloser Fahrdienst einer Augenklinik für Patienten gegen das heilmittelrechtliche Verbot von Werbegaben verstoßen kann. Die Beklagte betreibt eine Augenklinik. Der Kläger ist Augenarzt und führt in seiner Augenbelegabteilung auch stationäre Augenoperationen durch.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser - February 13, 2015 9:49am
“Überwiegend wahrscheinlicher sexueller Mißbrauch”…. aber irgendwie nicht bewiesen genug
Es klingt ein bisserl wie nicht Hü’ und nicht Hott’. Was die Pressemitteilung uns über den Ausgang der Klage beim Arbeitsgericht Solingen wissen lässt, mit der ein Arbeitnehmer die Kündigung seines Vorgesetzten verlangt hatte [ => “Einer von uns zweien muss gehen – und zwar mein Chef!”] Das Gericht hat im Termin am 20.01.2014 Beweis erhoben, u.a.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 88 Leser - February 24, 2015 2:11pm
Streitbewirtschaftungsindustrie und Familienrecht: Wie und warum Familiengerichte versagen {?}
Der Funkstreifzug mit einem Beitrag von Christiane Hawranek und Pia Dangelmayer befasst sich in diesem rund 12 minütigem Audio-Beitrag mit den Folgen des Familienrechts und einer Streitbewirtschaftungsindustrie auf eigentlich vom Gesetz gewollte Regelung und Alltag des Sorgerechts um ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 39 Leser - February 17, 2015 6:02am
Justiz und Medien – aus der Sicht eines Gerichtsreporters
Hans Holzhaider ist vielen namentlich bekannt als Gerichtsreporter bei der Süddeutschen Zeitung. Er berichtet seit über 15 Jahren von Strafprozessen mit überregionaler Bedeutung. Daneben ist er aber auch Verfasser von Artikeln und Büchern zur Lokalgeschichte. Unter anderem erschien von ihm 2006 erschien von ihm “Vor Sonnenaufgang. Das Schicksal der jüdischen Bürger Dachaus”.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 35 Leser - February 18, 2015 8:27am
Passau’s putzige Puppenstube – der neue Passau-Film
Liz Collet/ Jus@Publicum- 50 Leser - February 23, 2015 7:05am
…. dann hat das ein Gschmäckle, das spätestens dann, wenn man sich trennt, zu Ärger führen kann. Und bis zum Bundesarbeitsgericht, weil’s dann nicht mehr jedem der Beteiligten schmecken kann, noch weiter kostenlos dafür sein Gesicht hinzuhalten. Für Werbung auf der Website des Ex. Also: Ex-Arbeitgebers. Kann man doch aber vorher wissen, oder? Werden Sie vielleicht flott dahinsagen.
Oder lassen Sie es sich wenigstens angemessen bezahlen. Denn beim BAG bekommen Sie sonst eher nix. In jedem Fall aber sollten Sie vielleicht über Ihre Einwilligung in solche Werbung gut nachdenken, bevor Sie und wie und in welchem zeitlichen wie inhaltlichem Umfang und wem sie diese für welchen Einsatzzweck erteilen.
Täterwissen bei Auszubildenden kann den Ausbildungsplatz kosten
Eine gestern beim Bundesarbeitsgericht ergangene Entscheidung ist ein insturktives Beispiel dafür, dass und was man als Auszubildender nicht nur nicht tun, sondern auch nicht sagen sollte, wenn man seinen Ausbildungsplatz behalten will. Aber auch welche Darlegungs- und Beweislastfolgen das haben kann, was einer als Täterwissen gehabt haben und geäussert haben soll.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser - February 13, 2015 9:24am
Verdachtskündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses nach der Probezeit.
Das kann Ihnen beim Einkauf beim örtlichen Händler Ihres Vertrauens nicht passieren
“Es waren vor allem Pakete des Versandhändlers Amazon, die das Interesse der Langfinger geweckt hatten.” So schädlich kann die Kartonagen-Eigenwerbung eines Onlinehändlers auf der Verpackung für seine zahlenden Kunden sein. Wenn kriminelle Energie mit Selbstbedienungsmöglichkeiten in unheiliger Allianz Gelegenheiten schafft, nicht lange suchen muss und leichter findet.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 142 Leser - February 16, 2015 8:43am
Das Bamberger Landgericht hat nach heutigen Informationen die Anklage gegen den Bamberger Gefäßchirurgen zugelassen, der Frauen im Klinikum Bamberg gegen ihren Willen betäubt und sexuell missbraucht hat. Der Verteidiger hat (wie bereits vorab berichtet) das Handeln des Angeklagten mit medizinisch notwendigen Maßnahmen zu erklären versucht, diese Verteidigungslinie scheint weit ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 159 Leser - February 26, 2015 7:56pm
WISO-Tipps für Mieter bei Nebenkosten und Mietminderung
Mieter nehmen oftmals Mängel der Mietsache in Kauf, die sie nicht dulden müssten, teils aus Angst vor einer Kündigung. Ob die Heizung zu kalt, Feuchtigkeits- oder Schimmelschäden vorliegen und anderes mehr. Doch Mieter müssen sich nicht jede Unannehmlichkeit gefallen lassen, sondern können sich wehren und ggf. auch einen Teil der Miete einbehalten.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser - February 2, 2015 10:46am
Drum prüfe, was Du abschliessend vergleichsweise regelst! {Klappe zu, Affe…. Sie wissen schon}
Gestern hat das Bundesarbeitsgericht wie vorab berichtet über die Wirksamkeit der Abgeltung von Urlaubsansprüchen in einem Fall verhandelt, in welchem bei der Freistellungserklärung im Kündigungsschreiben und auch im weiteren nicht alles so eindeutig geklärt worden scheint, wie ein Teil der Beteiligtender Kläger dies meinte.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 113 Leser - February 11, 2015 7:55am
Urlaubsgewährung für den Fall der Unwirksamkeit der fristlosen und der Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung?
Zu früh pensioniert – Zur Suchpflicht des Dienstherrn bei Beamten
Ein ehemaliger Studienrat (mit Lehrbefähigung Musik) klagt gegen den Freistaat Bayern und gegen seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand. Er war seit Juni 2007 erkrankt. Wegen Dienstunfähigkeit wurde er zum 1. September 2008 in den Ruhestand versetzt. Bisschen ruckizucki mutet das auf den ersten Blick zwar schon an, vor allem bei den eher kargen Termininfos des Bundesve ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 110 Leser - February 25, 2015 11:38am
Ethnisch diskriminiert als Bayer: Ein originelles Geschäftsmodell {mit Folgen}
Allerdings auch eines, das die Staatsanwaltschaft intereressiert. Sagen wir: Mehr als nur interessiert. Sie hat Berichten zufolge Anklage erhoben und nun Details zu einem Fall bekanntgegeben, der zwei 41 und 45 Jahre alten Brüder betrifft, die aus der Diskriminierung ein recht eigenes Modell entwickelten, mit Bewerbungen zu Geld zu kommen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 85 Leser - February 3, 2015 2:39pm
Es gibt Fälle, da wird viel gefallen. Sie werden gleich sehen, wie viele Male. Zählen Sie mit. Wäre es nicht so traurig für Patienten, würde man sich nicht so zusammenreissen, nicht zu kichern. Über Fälle, die nur das Leben so fies kritzeln kann. Gleich vorweg: Wenn Sie im Krankenhaus Hilfe brauchen, stürzen Sie sich hemmungslos auf jede, die Sie bekommen können.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 29 Leser - February 18, 2015 2:40pm
Mit der Frage eines Kindesunterhalts, wenn der Besuch einer primär der Verbesserung der allgemeinen Fähigkeiten dienenden berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme durch ein volljähriges Kind und ob diese eine gesteigerte Erwerbspflicht der Eltern begründet, hat sich das OLG Hamm in eimem heute veröffentlichtem Beschluss befasst.
“Ich stech’ Dich ab!” {Kann man als Ausdruck fehlender weiterer friedlicher Koexistenz deuten, oder?}
Also, dass wir uns recht verstehen – man kann, ja muss das recht klar verstehen, ohne viel herumdeuten zu müssen. Wenn solche Worte fallen und fallengelassen werden. Und wem wäre zu verdenken, dass der so Angesprochene wenig weiteres Vergnügen darin sähe, demjenigen, der ihm ein solches Schicksal ankündigt, je erneut zu begegnen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 43 Leser - February 23, 2015 8:36pm
Schon geblättert heute und dieser Tage? Nur ein paar Themen des Tages und dieser Tage. Beim Blattln ins Auge gefallen. Buchstäblich, manchem. Und davon gleich mehr. 1. Adam Riese und die Überraschungen des Mindestlohns “Eigentlich soll er Arbeitnehmer vor Ausbeutung schützen. Doch der Mindestlohn hat einige unerfreuliche Konsequenzen.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 61 Leser - February 16, 2015 10:13am
Was kommt bei Ihnen heute auf den Tisch, frisch wie ein Fisch aus dem Fischwasser?
Ich frage nicht so ohne Hintersinn. Vor allem, wenn es um Fisch geht. Und um den geht es heute. Beim Verwaltungsgericht. Und um eine meiner Fisch- und Schmankerlquellen. Die es mit der wasserrechtliche Erlaubnis für ein neues Rechenzentrum in Unterschleißheim zu tun hat. Und nun fragen Sie: Was hat das mit Ihnen als Verbraucher zu tun? Nun, also mit mir und den Fischlein, ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 42 Leser - February 24, 2015 8:51am
“Im Falle der Wirksamkeit der hilfsweise fristgemäßen Kündigung werden Sie…..” {hilfsweise und unter Umständen für den Fall, dass…pp.}
Man kann hübsche Sätze basteln mit vielen Vielleichts und Hilfsweises und anderen fallweisen Bedingungen. Und dann darüber streiten. Was davon eingetreten oder wirksam ist. So was kann bis zum Bundesarbeitsgericht führen. Vielleicht. Hilfsweise. Wenn man sich zuvor aussergerichtlich nicht einig wird.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 46 Leser - February 5, 2015 6:58am
Begegnungen mit unerwarteten Kompetenzen
Alltagskompetenzen, alltägliche Kompetenzen. Manchmal an unvermuteter Stelle. Aber nicht ohne Aussagekraft über den Arbeitsmarkt und Chancen auf demselben im erlernten Beruf. Die man in manchem anderen Markt entdecken kann. Kundin an Kasse (hat sichtlich Mühe beim Warenauflegen auf’s Band): “Tschuldigung, geht heut langsamer, hab’s im Rücken. Kassendame: “Macht nix. Haben wir ja alle mal.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 112 Leser - February 16, 2015 7:46am
Mörderische Verräter
Bei der “forensischen DNA-Analyse” erfolgt die Untersuchung des Erbguts von Lebewesen zur Erlangung gerichtsverwertbarer Beweismittel. Solche können nicht nur von Menschen stammen. Immer häufiger dienen hierbei auch Pflanzen und Tiere als Mittel der Beweisführung, wenn Biologen, Chemiker oder Physiker DNA im Labor untersuchung, um den Ablauf einer Straftat zu rekonstruieren.
Liz Collet/ Jus@Publicum- 71 Leser - February 12, 2015 12:33pm
Möhren schütteln setzt sie unter Stress und lässt sie verbittern {Ich wäre manchmal gern Wissenschaftler}
Sie wären es vielleicht auch gern. Wenn ich Ihnen ausplaudere, mit was für lustigen, wenn auch eigentlich bisschen sadistischen Spielchen die Wissenschaft und ihre -ler sich die Zeit versüssen, während sie Möhrchen verbittern lassen. Ich halte die sich in den bildlichen Fantasiesinn drängende diabolische Frage im Zaum und zurück, ob Babymöhrchen dabei besonderen Risiken ausg ...
Liz Collet/ Jus@Publicum- 69 Leser - February 10, 2015 12:14pm
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Fakten zuletzt aktualisiert: February 19, 2018 5:06pm (2018-02-19 17:06:13 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: February 16, 2018 5:31am .