Source: https://handmade-hobby.com/agb/
Timestamp: 2018-11-16 12:33:29
Document Index: 250977458

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 762', '§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 184', '§ 185', '§ 353', '§ 21', '§ 106']

AGB | Handmade & Hobby
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen und Nutzungsbedingungen
Besondere Regelungen für den Shop-Bereich
stricken & häkeln CLUB: Beiträge von Nutzern
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen und Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Online-Angebote, die unter www. stricken-haekeln (nachfolgend Plattform genannt) laufen. Die Plattform wird von oma-strick GbR, Inhaber: Alexander Klevesath & Daniela Klevesath, Kiefernweg 1, 21107 Handorf (Nachfolgend Betreiber oder Verkäufer), betrieben.
1.2. Für einzelne Bereiche der Plattform (z.B. stricken-haekeln.de/shop und stricken-haekeln.de/forum) müssen sich die Nutzer gesondert registrieren. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen und Nutzungsbedingungen gelten auch für diese Bereiche. Bei der Anmeldung zur Registrierung werden die Nutzer noch einmal gesondert auf diese Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen und Nutzungsbedingungen sowie ggf. Besondere Nutzungsbedingungen hingewiesen. Im Anwendungsbereich der Besonderen Nutzungsbedingungen haben diese Vorrang vor den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
1.4. Für die Geschäftsbeziehung zwischen oma-strick GbR und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.5. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00 UHR bis 17:00 UHR unter der Telefonnummer 04133-6226 sowie per E-Mail unter info(at)stricken-haekeln.de.
1.6. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.7. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2.1. Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Betreiber wird den Nutzer über die neue Fassung der Nutzungsbedingungen informieren. Widerspricht der Nutzer der Neufassung nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, gelten die neuen Bedingungen als vom Nutzer akzeptiert. Der Betreiber wird den Nutzer bei der Übersendung der neuen Bedingungen über die Möglichkeit und die Frist zum Widerspruch informieren. Der Betreiber behält sich vor, die Registrierung eines Nutzers zu löschen, der neuen Nutzungsbedingungen widerspricht.
3.1. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung von Leistungen. Der Betreiber behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote, Teile der Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber dem Betreiber.
3.2. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform.
3.3. Das Hochladen und Speichern von Inhalten erfolgt auf dem Nutzer zugeordneten Speicherplatz auf dem Server des Betreibers. Der Betreiber hat die Möglichkeit, die Speicherbedingungen allgemein sowie Hauptordner, unter denen die Speicherung möglich ist, festzulegen.
4.1. Der Betreiber bietet allen Nutzern wechselnde Gewinnspiele an. Die Teilnahme an einem Gewinnspiel ist kostenlos, der Teilnehmer hat lediglich die Gebühren für die Internetverbindung zu tragen. Der Teilnehmer geht durch die Teilnahme keine vertragliche oder sonstige Verpflichtung gegenüber dem Betreiber ein. Das Gewinnspiel unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen; es besteht kein einklagbarer Anspruch auf Auszahlung der Gewinne (§ 762 BGB).
4.2. Teilnahmeberechtigt sind alle Personen ab 18 Jahren außer Mitarbeiter der beteiligten Firmen und deren Angehörigen. Die Gewinner werden unter allen Teilnehmern mit richtigen Lösungen durch das Los ermittelt und anschließend schriftlich oder per Email benachrichtigt. Eine Barauszahlung des Gewinnwertes ist nicht möglich. Gewinne werden uns freundlicherweise von Partnern zur Verfügung gestellt.
4.3. Der Betreiber behält sich vor, einzelne Teilnehmer von dem Gewinnspiel aus sachlich gerechtfertigten Gründen auch nach der Ziehung auszuschließen. Dies gilt insbesondere für solche Teilnehmer, die unter Benutzung mehrerer E-Mail-Adressen oder über Dritte (Strohmänner) mehrfach an der Ziehung teilnehmen. Ausdrücklich ausgeschlossen von der Teilnahme sind solche Zusendungen, die beauftragte Unternehmen für ihre Kunden vornehmen. Ebenso können solche Teilnehmer ausgeschlossen werden, die in sonstiger Weise gegen die Teilnahmebedingungen verstoßen oder versuchen, den Ablauf des Gewinnspiels durch unbefugte Einwirkung zu beeinflussen.
4.4. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Gewinnspiel aus wichtigem Grund jederzeit zu beenden oder zu unterbrechen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der planmäßige Ablauf des Gewinnspiels gestört oder behindert wird. Sofern Gewinnerpakete an die Redaktion zurückgeschickt werden, weil Adressangaben unvollständig oder falsch sind, behält sich die Redaktion ebenfalls das Recht vor, einen neuen Gewinner zu ziehen. Bei Gewinnspielen, in denen der/die Teilnehmer/in lediglich seine/ihre E-Mail-Adresse angibt, erfolgt im Falle eines Gewinns seitens der Redaktion eine Rückfrage nach der Zustelladresse. Sollte der/die Gewinner/in nicht innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Versenden der Benachrichtigung eine Zustelladresse mitteilen, so behält sich die Redaktion vor, einen neuen Gewinner zu ziehen.
5.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
5.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
5.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
5.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
5.6. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch unbefugte Nutzung eines Passwortes durch Dritte entstehen.
Rechte an Inhalten der Plattform
6.1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den vom Betreiber auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Services (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen.
6.2. Dem Nutzer ist es untersagt, Texte, Inhalte, Software oder Scripts der Plattform zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist. Der Nutzer hat weiterhin jede Handlung zu unterlassen, die die Funktionalität der Plattform beeinträchtigen kann, insbesondere die Plattform übermäßig zu belasten.
6.3. Die Einräumung von Rechten an Inhalten, die der Nutzer bereitstellt, ist im Einzelnen unter der Ziffer 26 geregelt.
7.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
7.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
8.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
8.2. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
8.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
8.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
9.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
9.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
10.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
10.2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
10.3. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
10.4. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
10.5. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
11.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
11.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
11.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
11.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
11.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
11.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
12.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
13.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
13.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
15.1. Mitteilungen des Betreibers an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er vom Betreiber über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert wird.
15.2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Betreibers ausschlaggebend.
15.3. Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
15.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.
16.1. Bei der Registrierung hat der Nutzer die in der Anmeldemaske abgefragten Daten zu übermitteln. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Der Nutzer ist verpflichtet, jede spätere Änderung seiner Daten von sich aus mitzuteilen.
16.2. Die Registrierung wird dem Nutzer nach dem Anklicken des in der Bestätigungsmail enthaltenen Links auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Nach der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle Angebote der Plattform, für die er sich registriert hat, wahrzunehmen.
16.3. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden, soweit dies nicht – z.B. bei der Wahl und der Verwendung des Benutzernamens – ausdrücklich gestattet ist.
16.4. Der Nutzer garantiert, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Abbildungen über die Plattform erlaubt ist. Die vom Nutzer übermittelten Abbildungen dürfen keine Firmenlogos enthalten, soweit dies nicht – z.B. bei Partnern der Plattform – ausdrücklich gestattet ist.
16.5. Unbeschadet vorstehender Regelungen leistet der Betreiber gegenüber anderen Nutzern keine Gewähr dafür, dass die tatsächliche Identität des Nutzers mit den vom Nutzer angegebenen Daten übereinstimmt.
16.6. Mit der Registrierung bei der von der oma-strick GbR betriebenen Plattform stricken-haekeln.de gibt der User sein Einwilligung, dass Administratoren sich im Bedarfsfall seine IP-Adresse anzeigen lassen können.
17.1. Mit der Registrierung wählt jeder Nutzer einen Nickname. Der Zugang zu den registrierungspflichtigen Bereichen der Plattform ist nur mit E-Mail-Adresse und Passwort möglich. Der Nutzer darf E-Mail-Adresse und Passwort Dritten nicht offenbaren und muss die Daten sorgfältig verwahren, um Missbräuche auszuschließen.
17.2. Er ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte vom Nickname und Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
18.1. Der Nutzer kann seinen stricken-haekeln.de-Account in seinem Profil löschen oder eine E-Mail an info@stricken-haekeln.de schicken. Oder nutzen Sie unser Kontakt-Formular.
18.2. Der Betreiber hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung des Nutzers zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform. Die Kündigung durch den Betreiber erfolgt schriftlich oder per E-Mail. Unabhängig davon wird der Betreiber die Registrierung insbesondere dann zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.
19.1. Der Betreiber bzw. Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
19.2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Ebenfalls werden diese nicht an Dritte weitergegeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder die ausdrückliche Genehmigung des Nutzers eingeholt worden ist.
19.3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Betreiber über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
19.4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Betreiber finden sich in der Datenschutzerklärung.
19.5. Bei Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Betreiber oder den Nutzer wird die Registrierung des Nutzers zurückgenommen. Alle über den Nutzer gespeicherten Daten werden innerhalb eines Monats nach Eingang der Kündigung beim Betreiber gelöscht, sofern die Speicherung nicht zur Erfüllung und Abwicklung des bestehenden Rechtsverhältnisses oder zu Beweiszwecken erforderlich ist.
19.6. Der Betreiber haftet nicht für die Sicherheit der Daten (Foren, Nachrichten, Bewertungen, usw.)
20.1. Die Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt und Rücksicht zu behandeln, Sachlichkeit in Auseinandersetzungen sowie Toleranz gegenüber Meinungsvielfalt innerhalb von Foren werden vorausgesetzt. Sämtliche CLUB-Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder zu beleidigen. Persönliche Streitigkeiten zwischen einzelnen Nutzern gehören nicht in den CLUB, sondern müssen privat (z.B. per E-Mail oder per privater Nachricht) geklärt werden. Der Betreiber akzeptiert keine Beiträge in denen einzelne Nutzer zum Thema gemacht werden.
20.2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Die CLUB-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen rechtliche Bestimmungen verstößt.
20.3. Der Betreiber bietet dem Nutzer mit dem stricken & häkeln CLUB eine Plattform an, die ihn mit anderen Nutzern zusammenführt, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Sofern die Nutzer über die Plattform Verträge miteinander schließen, ist der Betreiber hieran nicht beteiligt und wird weder Vertragspartner noch Vermittler. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit der Anbahnung, dem Abschluss und der Durchführung solcher Verträge. Der Betreiber haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen eines Nutzers im Zusammenhang mit derartigen Verträgen.
21.1. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer im CLUB-Bereich zu überprüfen. Soweit eine Überprüfung durch die Redaktion erfolgt, findet sie jedoch nicht in Echtzeit statt.
21.2. Der Betreiber ist für den Inhalt nicht von ihm erstellter Einträge in dem CLUB nicht verantwortlich und übernimmt insoweit keine Haftung. Des Weiteren hat der Betreiber keinen Einfluss auf verlinkte Seiten und übernimmt deshalb keine Haftung für Links, auf die die Plattform direkt oder indirekt verweist. Der Betreiber behält sich vor, Beiträge, die bedenkliche Inhalte oder Verlinkungen beinhalten, zu löschen.
22.1. Der Nutzer darf keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlichen oder übermitteln, die gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
– das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
– Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
– die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
– die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
– die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
– die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
– Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
– verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
– die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
– die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
22.2. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen und Bezeichnungen, die sich am Rande der Legalität bewegen (z.B. rohe Schimpfworte, Fäkalsprache), ebenfalls untersagt. Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
22.3. Cyber-Sex (kurz CS) ist auf der Plattform generell verboten.
22.4. Nutzeraktivitäten innerhalb der CLUB-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der CLUB-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
22.5. “Spamming” und “Flooding”: Von “spammen” sprechen wir, wenn ein Nutzer oder eine Gruppe von Nutzern eine oder mehrere Nachrichten mit gleichem oder ähnlichem Inhaltin des CLUBs verbreitet, wobei der Inhalt der Nachricht überhaupt nicht zum jeweiligen Thema passt. Von “flooding” sprechen wir, wenn einer oder mehrere Nutzer solch eine Masse von Nachrichten verbreitet, dass diese für andere Anwender unbrauchbar werden. Ob die Beiträge in so einem Fall inhaltlich sogar zum Thema des Forumspassen oder nicht ist egal, sobald andere Anwender daran gehindert werden, diese zum sinnvollen Ideenaustausch mit anderen zu verwenden. Beides ist in den Foren untersagt.
22.6. Einträge (auch in der Signatur oder über den Namen), mit denen der Nutzer werbliche oder kommerzielle Zwecke verfolgt, sind untersagt, soweit dies nicht ausdrücklich durch die Administratoren erlaubt wurde.
22.7. Aufrufe für Umfragen, TV- und Radio-Sendungen oder für Artikel sind generell nicht erlaubt. Derartige Beiträge und Umfragen bzw. Links zu Umfragen werden gelöscht und die User per PN oder E-Mail angeschrieben. Ausnahmen dabei bilden wissenschaftliche Arbeiten z. B. von Studenten oder von uns autorisierte Hinweise auf aktuelle Themenchats. Hierbei müssen sich die Interessenten vorab mit uns in Verbindung setzen und Studenten müssen uns ihre Immatrikulationsbestätigung sowie das Thema und das Ziel ihrer Arbeit schicken.
23.1. Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund der Inanspruchnahme der Plattform auf der Plattform geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte und, falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht gegen Rechte Dritter und/oder gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote der Plattform laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind und/oder Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte “Spam”) enthalten oder darstellen und/oder zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Die Veröffentlichung erhaltenen privaten Nachrichten im CLUB ist nicht erlaubt. Das gleiche gilt für die Veröffentlichung von Kopien im Chat entstandener Gespräche / Situationen (Chatprotokolle). Fertigt ein Nutzer zur Klärung einer Situation ein Chatprotokoll, ist dieses mit Datum und Uhrzeit per Email an den Administrator zu schicken, damit es überprüft und ggf. Schritte eingeleitet werden können.
24.1. Der Nutzer stellt den Betreiber von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts oder aufgrund einer anderweitigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt insoweit auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
Maßnahmen bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen der von der oma-strick GbR betriebenen Plattform stricken-haekeln.de
25.1. Der Betreiber und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer oder deren Profile zu editieren und zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird der Betreiber Inhalte entfernen, die gegen diese Nutzungsregeln verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Der Betreiber wird einen Nutzer im Regelfall über die Löschung seines Beitrages informieren. Ein Anspruch des Nutzers auf Informierung besteht nicht.
Der Betreiber und seine Administratoren sind berechtigt im Falle eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen den Nutzer ohne Vorwarnung von der Nutzung des stricken & häkeln CLUB auszuschließen.
26.1. Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen eines Beitrags (z.B. Texte, Bilder, Video) das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag auf der Plattform zu speichern und zu veröffentlichen. Das Urheberrecht für die Beiträge verbleibt im Übrigen beim Nutzer. Der Betreiber ist berechtigt, die Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung auf der Plattform im Auftrag des Betreibers befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich.
26.2. Der Nutzer räumt dem Betreiber mit dem Einstellen seines Beitrags das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, den Beitrag bei Werbung aller Art in gleicher sowie modifizierter Form für die Plattform zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte wird der Betreiber beim Nutzer im Einzelfall einholen.
26.3. Der Nutzer sichert durch das Einstellen des Beitrages zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat und dass mit dem Einstellen des Beitrags keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Nutzer sichert zu, dass die für eine Abbildung erforderliche Einwilligung des Abgebildeten bzw. ggf. des Eigentümers der abgebildeten Sache vorliegt.
26.4. Der Nutzer stellt den Betreiber sowie Dritte, die die Rechte rechtmäßig nutzen, von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen sie aufgrund der Nutzung der eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt insoweit auch die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.
27.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
27.2. Vertragssprache ist deutsch.