Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/stvo/anlage_3
Timestamp: 2017-02-20 07:11:36
Document Index: 35978678

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 10', '§ 7', '§ 2', '§ 51', '§ 42', '§ 46', '§ 49', '§ 52', 'BGH', '§ 1020']

Anlage 3 StVOStraßenverkehrs-Ordnung (StVO)BundesrechtAnhangteilTitel: Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: StVOGliederungs-Nr.: 9233-2Normtyp: Rechtsverordnung(zu § 42 Absatz 2)123lfd. Nr.Zeichen und ZusatzzeichenGe- oder VerboteErläuterungenAbschnitt 1 Vorrangzeichen1Zeichen 301VorfahrtGe- oder VerbotDas Zeichen zeigt an, dass an der nächsten Kreuzung oder Einmündung Vorfahrt besteht.2Zeichen 306VorfahrtstraßeGe- oder VerbotWer ein Fahrzeug führt, darf außerhalb geschlossener Ortschaften auf Fahrbahnen von Vorfahrtstraßen nicht parken.Das Zeichen zeigt an, dass Vorfahrt besteht bis zum nächsten Zeichen 205 "Vorfahrt gewähren.", 206 "Halt. Vorfahrt gewähren." oder 307 "Ende der Vorfahrtstraße".2.1Ge- oder Verbot1.Wer ein Fahrzeug führt und dem Verlauf der abknickenden Vorfahrtstraße folgen will, muss dies rechtzeitig und deutlich ankündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen.2.Auf den Fußgängerverkehr ist besondere Rücksicht zu nehmen. Wenn nötig, muss gewartet werden. ErläuterungDas Zusatzzeichen zum Zeichen 306 zeigt den Verlauf der Vorfahrtstraße an.3Zeichen 307Ende der Vorfahrtstraße 4Zeichen 308Vorrang vor dem GegenverkehrGe- oder VerbotWer ein Fahrzeug führt, hat Vorrang vor dem Gegenverkehr.Abschnitt 2 Ortstafelzu 5 und 6 ErläuterungAb der Ortstafel gelten jeweils die für den Verkehr innerhalb oder außerhalb geschlossener Ortschaften bestehenden Vorschriften.5Zeichen 310Ortstafel VorderseiteDie Ortstafel bestimmt: Hier beginnt eine geschlossene Ortschaft.6Zeichen 311Ortstafel RückseiteDie Ortstafel bestimmt: Hier endet eine geschlossene Ortschaft.Abschnitt 3 Parken7Zeichen 314ParkenGe- oder Verbot1.Wer ein Fahrzeug führt, darf hier parken.2.a)Durch ein Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis insbesondere nach der Dauer, nach Fahrzeugarten, zugunsten der mit besonderem Parkausweis versehenen Bewohner oder auf das Parken mit Parkschein oder Parkscheibe beschränkt sein.b)Ein Zusatzzeichen mit Bild 318 (Parkscheibe) und Angabe der Stundenzahl schreibt das Parken mit Parkscheibe und dessen zulässige Höchstdauer vor.c)Durch Zusatzzeichen können Bewohner mit Parkausweis von der Verpflichtung zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe freigestellt sein.d)Durch ein Zusatzzeichen mit Rollstuhlfahrersinnbild kann die Parkerlaubnis beschränkt sein auf schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung, beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie auf blinde Menschen.e)Die Parkerlaubnis gilt nur, wenn der Parkschein, die Parkscheibe oder der Parkausweis gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist.f)Durch Zusatzzeichen kann ein Parkplatz als gebührenpflichtig ausgewiesen sein.3.a)Durch Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis zugunsten elektrisch betriebener Fahrzeuge beschränkt sein.b)Durch Zusatzzeichen können elektrisch betriebene Fahrzeuge von der Verpflichtung zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe freigestellt sein.c)Durch Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis für elektrisch betriebene Fahrzeuge nach der Dauer beschränkt sein. Der Nachweis zur Einhaltung der zeitlichen Dauer erfolgt durch Auslegen der Parkscheibe. Die Parkerlaubnis gilt nur, wenn die Parkscheibe gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist. Erläuterung1.Der Anfang des erlaubten Parkens kann durch einen zur Fahrbahn weisenden waagerechten weißen Pfeil im Zeichen, das Ende durch einen solchen von der Fahrbahn wegweisenden Pfeil gekennzeichnet sein. Bei in der Strecke wiederholten Zeichen weist eine Pfeilspitze zur Fahrbahn, die zweite Pfeilspitze von ihr weg.2.Das Zeichen mit einem Zusatzzeichen mit schwarzem Pfeil weist auf die Zufahrt zu größeren Parkplätzen oder Parkhäusern hin. Das Zeichen kann auch durch Hinweise ergänzt werden, ob es sich um ein Parkhaus handelt. 8Zeichen 314.1Beginn einer ParkraumbewirtschaftungszoneGe- oder Verbot1.Wer ein Fahrzeug führt, darf innerhalb der Parkraumbewirtschaftungszone nur mit Parkschein oder mit Parkscheibe (Bild 318) parken, soweit das Halten und Parken nicht gesetzlich oder durch Verkehrszeichen verboten ist.2.Durch Zusatzzeichen können Bewohner mit Parkausweis von der Verpflichtung zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe freigestellt sein.3.Die Parkerlaubnis gilt nur, wenn der Parkschein, die Parkscheibe oder der Parkausweis gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist.4.a)Durch Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis zugunsten elektrisch betriebener Fahrzeuge beschränkt sein.b)Durch Zusatzzeichen können elektrisch betriebene Fahrzeuge von der Verpflichtung zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe freigestellt sein.c)Durch Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis für elektrisch betriebene Fahrzeuge nach der Dauer beschränkt sein. Der Nachweis zur Einhaltung der zeitlichen Dauer erfolgt durch Auslegen der Parkscheibe. Die Parkerlaubnis gilt nur, wenn die Parkscheibe gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist. ErläuterungDie Art der Parkbeschränkung wird durch Zusatzzeichen angezeigt.9Zeichen 314.2Ende einer Parkraumbewirtschaftungszone 10Zeichen 315Parken auf GehwegenGe- oder Verbot1.Wer ein Fahrzeug führt, darf auf Gehwegen mit Fahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 2,8 t nicht parken. Dann darf auch nicht entgegen der angeordneten Aufstellungsart des Zeichens oder entgegen Beschränkungen durch Zusatzzeichen geparkt werden.2.a) Durch ein Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis insbesondere nach der Dauer, nach Fahrzeugarten, zugunsten der mit besonderem Parkausweis versehenen Bewohner oder auf das Parken mit Parkschein oder Parkscheibe beschränkt sein.b)Ein Zusatzzeichen mit Bild 318 (Parkscheibe) und Angabe der Stundenzahl schreibt das Parken mit Parkscheibe und dessen zulässige Höchstdauer vor.c)Durch Zusatzzeichen können Bewohner mit Parkausweis von der Verpflichtung zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe freigestellt sein.d)Durch ein Zusatzzeichen mit Rollstuhlfahrersinnbild kann die Parkerlaubnis beschränkt sein für schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung, beidseitiger Amelie oder Phokomelie oder mit vergleichbaren Funktionseinschränkungen sowie für blinde Menschen.e)Die Parkerlaubnis gilt nur, wenn der Parkschein, die Parkscheibe oder der Parkausweis gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist.3.a)Durch Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis zugunsten elektrisch betriebener Fahrzeuge beschränkt sein.b)Durch Zusatzzeichen können elektrisch betriebene Fahrzeuge von der Verpflichtung zum Parken mit Parkschein oder Parkscheibe freigestellt sein.c)Durch Zusatzzeichen kann die Parkerlaubnis für elektrisch betriebene Fahrzeuge nach der Dauer beschränkt sein. Der Nachweis zur Einhaltung der zeitlichen Dauer erfolgt durch Auslegen der Parkscheibe. Die Parkerlaubnis gilt nur, wenn die Parkscheibe gut lesbar ausgelegt oder angebracht ist. Erläuterung1.Der Anfang des erlaubten Parkens kann durch einen zur Fahrbahn weisenden waagerechten weißen Pfeil im Zeichen, das Ende durch einen solchen von der Fahrbahn wegweisenden Pfeil gekennzeichnet sein. Bei in der Strecke wiederholten Zeichen weist eine Pfeilspitze zur Fahrbahn, die zweite Pfeilspitze von ihr weg.2.Im Zeichen ist bildlich dargestellt, wie die Fahrzeuge aufzustellen sind. 11Bild 318ParkscheibeGe- oder VerbotIst die Parkzeit bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen beschränkt, so ist der Nachweis durch Auslegen der Parkscheibe zu erbringen.Abschnitt 4 Verkehrsberuhigter Bereich12Zeichen 325.1Beginn eines verkehrsberuhigten BereichsGe- oder Verbot1.Wer ein Fahrzeug führt, muss mit Schrittgeschwindigkeit fahren.2.Wer ein Fahrzeug führt, darf den Fußgängerverkehr weder gefährden noch behindern; wenn nötig, muss gewartet werden.3.Wer zu Fuß geht, darf den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.4.Wer ein Fahrzeug führt, darf außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen nicht parken, ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen und zum Be- oder Entladen.5.Wer zu Fuß geht, darf die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt. 13Zeichen 325.2Ende eines verkehrsberuhigten BereichsErläuterungBeim Ausfahren ist § 10 zu beachten.Abschnitt 5 Tunnel14Zeichen 327TunnelGe- oder Verbote1.Wer ein Fahrzeug führt, muss beim Durchfahren des Tunnels Abblendlicht benutzen und darf im Tunnel nicht wenden.2.Im Falle eines Notfalls oder einer Panne sollen nur vorhandene Nothalte- und Pannenbuchten genutzt werden. Abschnitt 6 Nothalte- und Pannenbucht15Zeichen 328Nothalte- und PannenbuchtGe- oder VerbotWer ein Fahrzeug führt, darf nur im Notfall oder bei einer Panne in einer Nothalte- und Pannenbucht halten.Abschnitt 7 Autobahnen und Kraftfahrstraßen16Zeichen 330.1AutobahnErläuterungAb diesem Zeichen gelten die Regeln für den Verkehr auf Autobahnen.17Zeichen 330.2Ende der Autobahn 18Zeichen 331.1KraftfahrstraßeErläuterungAb diesem Zeichen gelten die Regeln für den Verkehr auf Kraftfahrstraßen.19Zeichen 331.2Ende der Kraftfahrstraße 20Zeichen 333Ausfahrt von der AutobahnErläuterungAuf Kraftfahrstraßen oder autobahnähnlich ausgebauten Straßen weist das entsprechende Zeichen mit schwarzer Schrift auf gelbem Grund auf die Ausfahrt hin. Das Zeichen kann auch auf weißem Grund ausgeführt sein.21Zeichen 450AnkündigungsbakeErläuterungDas Zeichen steht 300 m, 200 m (wie abgebildet) und 100 m vor einem Autobahnknotenpunkt (Autobahnanschlussstelle, Autobahnkreuz oder Autobahndreieck). Es steht auch vor einer bewirtschafteten Rastanlage. Vor einem Knotenpunkt kann auf der 300 m-Bake die Nummer des Knotenpunktes angezeigt sein.Abschnitt 8 Markierungen22Zeichen 340LeitlinieGe- oder Verbot1.Wer ein Fahrzeug führt, darf Leitlinien nicht überfahren, wenn dadurch der Verkehr gefährdet wird.2.Wer ein Fahrzeug führt, darf auf der Fahrbahn durch Leitlinien markierte Schutzstreifen für den Radverkehr nur bei Bedarf überfahren. Der Radverkehr darf dabei nicht gefährdet werden.3.Wer ein Fahrzeug führt, darf auf durch Leitlinien markierten Schutzstreifen für den Radverkehr nicht parken. ErläuterungDer Schutzstreifen für den Radverkehr ist in regelmäßigen Abständen mit dem Sinnbild "Radverkehr" auf der Fahrbahn gekennzeichnet.23Zeichen 341WartelinieErläuterungDie Wartelinie empfiehlt dem Wartepflichtigen, an dieser Stelle zu warten.Abschnitt 9 Hinweise24Zeichen 350Fußgängerüberweg 25Zeichen 354Wasserschutzgebiet 26Zeichen 356Verkehrshelfer 27Zeichen 357SackgasseErläuterungIm oberen Teil des Verkehrszeichens kann die Durchlässigkeit der Sackgasse für den Radverkehr und/oder Fußgängerverkehr durch Piktogramme angezeigt sein.zu 28 und 29 Erläuterung1.Durch solche Zeichen mit entsprechenden Sinnbildern können auch andere Hinweise gegeben werden, wie auf Fußgängerunter- oder -überführung, Fernsprecher, Notrufsäule, Pannenhilfe, Tankstellen, Zelt- und Wohnwagenplätze, Autobahnhotel, Autobahngasthaus, Autobahnkiosk.2.Auf Hotels, Gasthäuser und Kioske wird nur auf Autobahnen und nur dann hingewiesen, wenn es sich um Autobahnanlagen oder Autohöfe handelt. 28Zeichen 358Erste Hilfe 29Zeichen 363Polizei 30Zeichen 385Ortshinweistafel zu 31 und 32 ErläuterungDie Zeichen stehen außerhalb von Autobahnen. Sie dienen dem Hinweis auf touristisch bedeutsame Ziele und der Kennzeichnung des Verlaufs touristischer Routen. Sie können auch als Wegweiser ausgeführt sein.31Zeichen 386.1Touristischer Hinweis 32Zeichen 386.2Touristische Route 33Zeichen 386.3Touristische UnterrichtungstafelErläuterungDas Zeichen steht an der Autobahn. Es dient der Unterrichtung über touristisch bedeutsame Ziele.34Zeichen 390Mautpflicht nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz 35Zeichen 391Mautpflichtige Strecke 36Zeichen 392Zollstelle 37Zeichen 393Informationstafel an Grenzübergangsstellen 38Zeichen 394LaternenringErläuterungDas Zeichen kennzeichnet innerhalb geschlossener Ortschaften Laternen, die nicht die ganze Nacht leuchten. In dem roten Feld kann in weißer Schrift angegeben sein, wann die Laterne erlischt.Abschnitt 10 Wegweisung 1. Nummernschilder39Zeichen 401Bundesstraßen 40Zeichen 405Autobahnen 41Zeichen 406Knotenpunkte der AutobahnenErläuterungSo sind Knotenpunkte der Autobahnen (Autobahnausfahrten, Autobahnkreuze und Autobahndreiecke) beziffert.42Zeichen 410Europastraßen 2. Wegweiser außerhalb von Autobahnen a) Vorwegweiser43Zeichen 438 44Zeichen 439 45Zeichen 440 46Zeichen 441 b) Pfeilwegweiserzu 47 bis 49 ErläuterungDas Zusatzzeichen "Nebenstrecke" oder der Zusatz "Nebenstrecke" im Wegweiser weist auf eine Straßenverbindung von untergeordneter Bedeutung hin.47Zeichen 415ErläuterungPfeilwegweiser auf Bundesstraßen48Zeichen 418ErläuterungPfeilwegweiser auf sonstigen Straßen49Zeichen 419ErläuterungPfeilwegweiser auf sonstigen Straßen mit geringerer Verkehrsbedeutung50Zeichen 430ErläuterungPfeilwegweiser zur Autobahn51Zeichen 432ErläuterungPfeilwegweiser zu Zielen mit erheblicher Verkehrsbedeutung. c) Tabellenwegweiser52Zeichen 434ErläuterungDer Tabellenwegweiser kann auch auf einer Tafel zusammengefasst sein. Die Zielangaben in einer Richtung können auch auf separaten Tafeln gezeigt werden. d) Ausfahrttafel53Zeichen 332.1ErläuterungAusfahrt von der Kraftfahrstraße oder einer autobahnähnlich ausgebauten Straße. Das Zeichen kann innerhalb geschlossener Ortschaften auch mit weißem Grund ausgeführt sein. e) Straßennamensschilder54Zeichen 437ErläuterungDas Zeichen hat entweder weiße Schrift auf dunklem Grund oder schwarze Schrift auf hellem Grund. Es kann auch an Bauwerken angebracht sein. 3. Wegweiser auf Autobahnen a) Ankündigungstafelnzu 55 und 58 ErläuterungDie Nummer (Zeichen 406) ist die laufende Nummer der Autobahnausfahrten, Autobahnkreuze und Autobahndreiecke der gerade befahrenen Autobahn. Sie dient der besseren Orientierung.55Zeichen 448ErläuterungDas Zeichen weist auf eine Autobahnausfahrt, ein Autobahnkreuz oder Autobahndreieck hin. Es schließt Zeichen 406 ein.56ErläuterungDas Sinnbild weist auf eine Ausfahrt hin.57ErläuterungDas Sinnbild weist auf ein Autobahnkreuz oder Autobahndreieck hin; es weist auch auf Kreuze und Dreiecke von Autobahnen mit autobahnähnlich ausgebauten Straßen des nachgeordneten Netzes hin.58Zeichen 448.1Erläuterung1.Mit dem Zeichen wird ein Autohof in unmittelbarer Nähe einer Autobahnausfahrt angekündigt.2.Der Autohof wird einmal am rechten Fahrbahnrand 500 bis 1.000 m vor dem Zeichen 448 angekündigt. Auf einem Zusatzzeichen wird durch grafische Symbole der Leistungsumfang des Autohofs dargestellt. b) Vorwegweiser59Zeichen 449 c) Ausfahrttafel60Zeichen 332 d) Entfernungstafel61Zeichen 453ErläuterungDie Entfernungstafel gibt Fernziele und die Entfernung zur jeweiligen Ortsmitte an. Ziele, die über eine andere als die gerade befahrene Autobahn zu erreichen sind, werden unterhalb des waagerechten Striches angegeben.Abschnitt 11 Umleitungsbeschilderung 1. Umleitung außerhalb von Autobahnen a) Umleitungen für bestimmte Verkehrsarten62Zeichen 442VorwegweiserErläuterungVorwegweiser für bestimmte Verkehrsarten63Zeichen 421ErläuterungPfeilwegweiser für bestimmte Verkehrsarten64Zeichen 422ErläuterungWegweiser für bestimmte Verkehrsarten b) Temporäre Umleitungen (z. B. infolge von Baumaßnahmen)65 ErläuterungDer Verlauf der Umleitungsstrecke kann gekennzeichnet werden durch66Zeichen 454ErläuterungUmleitungswegweiser oder67Zeichen 455.1ErläuterungFortsetzung der Umleitungzu 66 und 67 ErläuterungDie Zeichen 454 und 455.1 können durch eine Zielangabe auf einem Schild über den Zeichen ergänzt sein. Werden nur bestimmte Verkehrsarten umgeleitet, sind diese auf einem Zusatzzeichen über dem Zeichen angegeben.68 ErläuterungDie temporäre Umleitung kann angekündigt sein durch Zeichen 455.1 oder69Zeichen 457.1ErläuterungUmleitungsankündigung70 Erläuterungjedoch nur mit Entfernungsangabe auf einem Zusatzzeichen und bei Bedarf mit Zielangabe auf einem zusätzlichen Schild über dem Zeichen.71 ErläuterungDie Ankündigung kann auch erfolgen durch72Zeichen 458Erläuterungeine Planskizze73 ErläuterungDas Ende der Umleitung kann angezeigt werden durch74Zeichen 457.2ErläuterungEnde der Umleitung oder75Zeichen 455.2ErläuterungEnde der Umleitung 2. Bedarfsumleitung für den Autobahn verkehr76Zeichen 460BedarfsumleitungErläuterungDas Zeichen kennzeichnet eine alternative Streckenführung im nachgeordneten Straßennetz zwischen Autobahnanschlussstellen.77Zeichen 466Weiterführende BedarfsumleitungErläuterungKann der umgeleitete Verkehr an der nach Zeichen 460 vorgesehenen Anschlussstelle noch nicht auf die Autobahn zurückgeleitet werden, wird er durch dieses Zeichen über die nächste Bedarfsumleitung weitergeführt.Abschnitt 12 Sonstige Verkehrsführung 1. Umlenkungspfeil78Zeichen 467.1UmlenkungspfeilErläuterungDas Zeichen kennzeichnet Alternativstrecken auf Autobahnen, deren Benutzung im Bedarfsfall empfohlen wird (Streckenempfehlung).79Zeichen 467.2ErläuterungDas Zeichen kennzeichnet das Ende einer Streckenempfehlung. 2. Verkehrslenkungstafeln80 ErläuterungVerkehrslenkungstafeln geben den Verlauf und die Anzahl der Fahrstreifen an, wie beispielsweise:81Zeichen 501ÜberleitungstafelErläuterungDas Zeichen kündigt die Überleitung des Verkehrs auf die Gegenfahrbahn an.82Zeichen 531Einengungstafel 82.1ErläuterungBei Einengungstafeln wird mit dem Zusatzzeichen der Ort angekündigt, an dem der Fahrstreifenwechsel nach dem Reißverschlussverfahren (§ 7 Absatz 4) erfolgen soll. 3. Blockumfahrung83Zeichen 590BlockumfahrungErläuterungDas Zeichen kündigt eine durch die Zeichen "Vorgeschriebene Fahrtrichtung" (Zeichen 209 bis 214) vorgegebene Verkehrsführung an.Zu Anlage 3: Geändert durch V vom 15. 9. 2015 (BGBl I S. 1573).
Zitierungen dieses DokumentsGesetzeAnlage 12 FeV, Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes)§ 51 SächsStrG, Beleuchtung, Straßenreinigung, Winterdienst§ 42 StVO, Richtzeichen§ 46 StVO, Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis§ 49 StVO, Ordnungswidrigkeiten§ 52 StVO, Übergangs- und AnwendungsbestimmungenUrteileBGH, 17.12.2010 - V ZR 125/10 - Herleitung der Eigenschaft als Halter einer Anlage i.S.d. § 1020 S. 2 BGB aus einer entsprechenden Nutzungsbefugnis eines Grundstückes im Falle einer unterlassenen…
12.11.2015 - 692 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Sven Skana aus BerlinElektrofahrzeuge: kein Parkverbot durch ZusatzschildMit seinem Urteil vom 15.06.2015 hat das AG Lüdingshausen entschieden, dass das Missachten eines Parkverbots, welches durch das erfundene Zusatzschild „Elektrofahrzeuge“ gekennzeichnet sei, nicht… mehr