Source: http://www.jurablogs.com/topic/amts-strich-berufspflichten
Timestamp: 2018-01-22 16:43:26
Document Index: 49976175

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGE', 'Art. 321', 'BGer', 'Art. 319', 'Art. 299', 'Art. 312', 'BGer', 'BGer', 'Art. 170']

AMTS-/BERUFSPFLICHTEN - JuraBlogs
Amts /Berufspflichten
Schadensgleiche Gefährdung von öffentlichen Interessen
… Schädigung (E. 3.2). Vielleicht hat dieses Urteil einen positiven Einfluss auf das Submissionswesen, das – auch in der Schweiz – besonders korruptionsanfällig ist. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/12/2017 von kj in Amts-/Berufspflichten, Bundesgericht BGer veröffentlicht. Schlagworte: StGB 314.…
strafprozess- 44 Leser - December 11, 2017 12:52pm
Auch ein Vertrauensarzt ist ein Arzt
… In einem zur Publikation in der Amtlichen Sammlung hat das Bundesgericht die Verurteilung eines Arztes bestätigt, der als Vertrauensarzt dem Arbeitgeber Informationen über den Gesundheitszustand des Arbeitnehmers offenbart hat (BGE 6B_1199/2016 vom 04.05.2017). Zu prüfen war zunächst, ob auch der Vertrauensarzt dem Berufsgeheimnis nach Art. 321…
strafprozess- 88 Leser - May 22, 2017 6:03pm
… Das Bundesgericht stellt sich wie bereits das Obergericht des Kantons Zürich vor einen Strafrichter und einen Staatsanwalt, welche durch mehrere Fehlentscheide die Verjährung einer mutmasslichen Straftat verursacht haben (BGer 1C_133/2016 vom 14.07.2016). Dass es auch dem Bundesgericht offenbar nicht ganz wohl war bei der Abweisung der Beschwerde…
strafprozess- 63 Leser - August 5, 2016 11:59am
Amtsmissbrauch in Freiburg
… verletzt. Sie verlangte unter Nennung möglicher Beweismittel eine Neubeurteilung des Sachverhalts respektive der Frage, ob ein verhältnismässiges Vorgehen der Polizisten vorlag und die Voraussetzungen der Verfahrenseinstellung (Art. 319 StPO) erfüllt sind. Die Vorinstanz erachtet die Beschwerdebegründung dennoch als unzureichend, wobei sie bei der…
strafprozess- 129 Leser - June 21, 2016 12:47pm
Strafverfolger verurteilt
… Strafverfolger verurteilt Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines ehemaligen stellvertretenden Bundesanwalts bestätigt (Verletzung fremder Gebietshoheit nach Art. 299 Abs. 1 StGB und Amtsmissbrauch nach Art. 312 StGB; BGer 6B_1169/2014 vom 06.10.2015). Vor Bundesgericht machte er u.a. geltend, er habe nicht gewusst, dass nicht auf eigene…
strafprozess- 126 Leser - November 3, 2015 1:18pm
Unzulängliche Behördenorganisation
… Unzulängliche Behördenorganisation Ein Mann hat gegen drei Mitglieder des Obergerichts des Kantons Solothurn Strafanzeige wegen Betrugs und Amtsmissbrauchs eingereicht. Er behauptet, die Oberrichter hätten seine Rechte verweigert und ihm durch Missbrauch ihrer Amtsgewalt einen Nachteil zugefügt. Ein in dieser Sache ergangenes Urteil des…
strafprozess- 87 Leser - July 2, 2015 12:18pm
Nach 25 Jahren verurteilt
… Im Kanton Aargau ist ein Steueramtsvorsteher wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung verurteilt worden (BGer 6B_90/2014 vom 29.01.2015). Er hat im Januar 2001 – nach Eintritt der Veranlagungsverjährung – bemerkt, dass ein in “seiner” Gemeinde steuerpflichtiges Ehepaar für die Steuerperioden 1991/92 und 1992/93 nicht veranlagt worden war. Anstatt sich…
strafprozess- 84 Leser - February 13, 2015 12:10pm
FINMA: korrupte Liquidatoren?
… Wenn die FINMA Gesellschaften in Liquidation versetzt, ernennt sie oft – Verfahren mir unbekannt – freiberufliche Anwälte oder Treuhänder als Konkursliquidatoren, die bisweilen recht hemmungslos Aufwand zu generieren und teilweise über recht überschaubare fachliche Kompetenzen zu verfügen scheinen. Über ein solches Liquidationsverfahren, einen…
strafprozess- 59 Leser - February 8, 2015 4:59pm
Unnötige Aussageermächtigungen
… Unnötige Aussageermächtigungen Das Bundesgericht klärt die Frage, unter welchen Voraussetzungen Beamtinnen und Beamte im Hinblick auf ihre Aussage als Zeugen vom Amtsgeheimnis zu entbinden sind (vgl. Art. 170 Abs. 3 StPO). Die Frage interessierte in erster Linie in Bezug auf Polizeibeamte, die als Zeugen in Strafprozessen auftreten. Die Lösung…
strafprozess- 50 Leser - November 6, 2014 12:00pm
Anklageprinzip Bankg 47 Bgfa 12 Bgfa 17 Bundesanwaltschaft Bundesgericht Bge Bundesstrafgericht Haft Kantonales Gericht Kuriositäten Leib Und Leben Nebenstrafrecht Polizeimethoden Rechtfertigung Stgb 138 Stgb 14 Stgb 158 Stgb 197 Stgb 25 Stgb 299 Stgb 312 Stgb 314 Stgb 321 Stgb 98 Stpo 319 Stpo 7 Strafverfolgungsbehörden Strafverteidigung Teilnahme Terrorismus / Ok / Korruption Verfassungsmässiger Richter Verjährung Vip Wirtschaftsdelikte