Source: http://lachdichschlapp.de/agb.php
Timestamp: 2017-05-28 16:35:34
Document Index: 23219376

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§ 130', '§ 184', '§5', '§9']

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Like It Media UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführer Niklas List und Alexander Neukam, Finkenweg 4, 90614 Ammerndorf (nachfolgend Like It Media genannt) als Betreiber der Internetseite http://lachdichschlapp.de/ (nachfolgend LachDichSchlapp genannt) und dem Nutzer von LachDichSchlapp.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen von Nutzern finden keine Anwendung, es sei denn es wurde etwas anderes vereinbart oder Like It Media hat ihnen zuvor ausdrücklich zugestimmt.
Soweit Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten angeboten und/oder erbracht werden, können zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten, auf die ausdrücklich gesondert hingewiesen wird.
§2 Besucher
Besucher können LachDichSchlapp anonym, ohne vorherige Anmeldung besuchen und sämtliche Inhalte zur Kenntnis nehmen.
§3 Angemeldete Benutzer und Registrierung
(1) Angemeldete Benutzer sind solche Besucher, die sich auf LachDichSchlapp angemeldet haben und die weitergehenden Funktionen nutzen können. Hierzu gehört insbesondere das öffentliche Zugänglichmachen eigener Inhalte.
Das Teilnehmeralter als angemeldeter Benutzer beträgt mindestens 18 Jahre. Teilnehmer unter 18 Jahren benötigen für die Nutzung der hier angebotenen Funktionen die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten, deren Vorliegen sie mit Zustimmung zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigen.
(2) Neben der Bereitstellung von Informationen kann der Besucher von LachDichSchlapp das Angebot auch aktiv nutzen. Für die Nutzung der Community ist eine Registrierung notwendig. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Dafür ist eine E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer erhält im Rahmen der Registrierung an die angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail mit seinen Nutzerdaten. Wegwerf-Emails sowie anstößige Email-Adressen sind untersagt und werden zum Teil vom System nicht angenommen. Alternativ kann eine Registrierung auch über ein bestehendes Facebook-Profil mittels der Schnittstelle Facebook-Connect erfolgen. Jeder Nutzer darf ohne vorherige Genehmigung durch Like It Media UG nur einen einzigen Account erstellen.
Es ist, auch über die Wahl eines Nicknames, nicht gestattet, sich fälschlich als Mitarbeiter von LachDichSchlapp, als Prominenter oder sonstige bekannte Person auszugeben oder falsche Amts- oder Dienstbezeichnungen zu verwenden. Es wird empfohlen, einen Nickname zu wählen und auf die Veröffentlichung des Klarnamens zu verzichten.
(1) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(2) Das Angebot von LachDichSchlapp darf nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, oder das Ansehen von LachDichSchlapp schädigen können. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten.
Es ist dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Nachrichten keinerlei Beeinträchtigungen für LachDichSchlapp, Facebook, andere Anbieter oder sonstige Dritte entstehen.
Insbesondere darf der Nutzer niemanden dazu auffordern seine Inhalte zu favorisieren, zu teilen oder zu kommentieren. Jegliche Aktionen, welche das Guthaben eines Nutzerkontos betreffen, dürfen nicht beeinflusst werden. Ausgeschlossen sind von LachDichSchlapp erlaubte und erläuterte Aktivitäten.
Es sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.
(3) Like It Media UG behält sich vor, Beiträge, die gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen oder die Rechte Dritter beeinträchtigen zu löschen.
(4) Bei wiederholten und / oder schwerwiegenden Pflichtverletzungen des Nutzers ist Like It Media UG berechtigt, den Nutzer dauerhaft von der Nutzung des Angebotes von LachDichSchlapp auszuschließen.
(5) Sollte der Nutzer auf Kommentare stoßen, deren Inhalt zweifelhaft oder regelwidrig erscheint, sollte er sich per E-Mail an [email protected] wenden. (6) Der Nutzer ist für alle über seine Zugangskennung verbreiteten Inhalte selbst verantwortlich. Eine allgemeine Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Like It Media UG findet zwar statt, im Zweifelsfall ist jedoch der Nutzer für diese Inhalte verantwortlich.
(7) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt Like It Media UG mit dem Einstellen von Inhalten das nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte, weltweite, inhaltlich und nach Abrufmengen unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, die vom Nutzer eingestellten Inhalte vollständig oder in Auszügen zum Zwecke der Veröffentlichung oder Bewerbung zu nutzen. Dieses Recht zur Nutzung der eingestellten Inhalte erstreckt sich auch auf die Veröffentlichung der eingestellten Inhalte auf anderen Portalen, wie z.B. Facebook oder Instagram.
(8) Eine Nutzung von LachDichSchlapp zu gewerblichen Zwecken ist dem Nutzer ohne vorherige Zustimmung von Like It Media UG untersagt.
(9) Der Nutzer stellt Like It Media UG im Rahmen von LachDichSchlapp von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der bereitgestellten Informationen, Dienste und Daten oder mit seiner Billigung erfolgen, oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung von LachDichSchlapp verbunden sind. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von Like It Media UG unter [email protected]	§5 Rechte und Pflichten von Like It Media UG
(1) Like It Media UG gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Inhalte auf LachDichSchlapp zu veröffentlichen. Like It Media UG stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich die Plattform LachDichSchlapp zur Verfügung. Like It Media UG ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinaus gehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
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(1) Like It Media UG richtet nach der Registrierung des Nutzers für diesen ein Nutzerkonto ein, über welches Gutschriften und Zahlungen abgewickelt werden und gewährt dem Nutzer für bereitgestellte Inhalte und die Werbetätigkeit für Inhalte eine erfolgsabhängige Vergütung. Die Abrechnung erfolgt nach Erreichung der jeweiligen von den Prämien abhängigen Mindestpunktzahl mittels Prämien nach Wahl des Nutzers als Bankauszahlung, Paypalgutschrift oder eines Amazongutscheins.
(2) Das Punkteguthaben auf dem Nutzerkonto wird nicht verzinst.
(3) Bei Erreichung der Mindestpunktzahl für eine Prämie kann diese beantragt werden. Innerhalb von 30 Werktagen wird diese Prämie bearbeitet, ein entsprechender elektronischer Gutschriftsbeleg erstellt und der Nutzer per E-Mail oder interner Benachrichtigung informiert. Die Gutschrift / Prämie wird dem Kunden anschließend ausgezahlt bzw. in Form des Amazongutscheins übermittelt.
(4) Sofern weder ein deutsches, noch ein Bankkonto mit IBAN/BIC vorliegt, erfolgt die Auszahlung gegen Ausgleich der entsprechenden Bankgebühren, die vom Guthaben abgezogen werden.
(5) Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem auf unserer Internetseite veröffentlichten Wechselkurs. Ein Anspruch des Nutzers auf einen bestimmten Wechselkurs besteht nicht. Neben dieser Vergütung besteht kein Anspruch auf Erstattung von Auslagen, Kosten etc.
(6) Der Nutzer erhält für jede Bereitstellung eines Inhalts auf dem Nutzerkonto eine Gutschrift, welche sich nach dem Rang des Nutzerkontos richtet. Der Rang und die aktuelle Punktevergütung kann vom Nutzer im internen Bereich eingesehen werden.
(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber Like It Media UG oder innerhalb seines Nutzerkontos ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf Verlangen wird Like It Media UG daraufhin den Zugang des Nutzers sperren.
(2) Like It Media UG ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.
(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes oder falls der Verdacht besteht, dass ein Nutzer LachDichSchlapp missbraucht, ist Like It Media UG berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(4) Like It Media UG ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Like It Media UG ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Like It Media UG, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§9 Datensicherheit und Datenschutz
Der Schutz persönlicher Daten sowie der Privatsphäre von Besuchern ist ein besonderes Anliegen von Like It Media UG. Aus diesem Grund setzt sich Like It Media UG nach bestem Wissen und Gewissen für den Datenschutz ein, indem sowohl die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) als auch des Telemediengesetzes (TMG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Vorschriften beachtet werden.
Die Erhebung, Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten über LachDichSchlapp erfolgt ausschließlich im Rahmen der vorgenannten Bestimmungen und unter Beachtung des Grundsatzes der Datensparsamkeit und der zweckgebundenen Datenverwendung. Weitere Informationen zum Datenschutz können der allgemeinen Datenschutzerklärung entnommen werden.
(1) Like It Media UG behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies erforderlich erscheint und den Nutzer nicht wider Treu und Glauben benachteiligt. Allen Nutzern wird daher empfohlen, in regelmäßigen Abständen diese Nutzungsbedingungen durchzulesen. Sollten Sie mit Änderungen nicht einverstanden sein, müssen Sie die Nutzung von LachDichSchlapp beenden. Andernfalls ist Like It Media UG berechtigt, Sie von der Nutzung auszuschließen.
(2) Nebenabreden bestehen nicht. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Like It Media UG, Gerichtsstand ist Fürth. Es gilt deutsches Recht.
(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
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