Source: http://kiwikirsch.de/agb/
Timestamp: 2020-06-07 05:46:56
Document Index: 92831409

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 6', 'Art. 89', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen. – k_k • kiwikirsch.de
[Lesezeit: unter 2min]
Ich betreibe diesen Online-Shop als Hobby privat neben zwei weiteren Jobs und fertige Bestellungen an, sobald ich die Ruhe dazu habe. Hier kann es sich um denselben Vormittag der Bestellung handeln oder um drölf Abende später zuzüglich DHL-Versand. Es gab schon Käufer, denen ich 11 und 22 Stunden nach der Bestellung die Ware fertig genäht höchstpersönlich an die nahezu benachbarte Haustür lieferte, und es kann passieren, daß ich fast zwei Wochen lang keine Ruhe finde – so entstehen bei meinen Artikelbeschreibungen die Lieferzeitangaben von 0-14 Tagen ab Kaufvereinbarung.
Ein Kaufvertrag kommt zu Stande, nachdem über die Kontaktfunktion eine Anfrage abgegeben und nicht früher als zu dem Zeitpunkt, an dem im weiteren Schriftverkehr eine Kaufvereinbarung getroffen wurde. Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer die Sache anzufertigen und zu übergeben und ihm das Eigentum der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.
Die Sache ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat. Ist die Sache mangelhaft, kann der Käufer Nacherfüllung verlangen, von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Hierbei gilt: Kein von mir verschuldeter und somit zur Nacherfüllung relevanter Mangel ist es, wenn für eine Maßanfertigung keine eigenhändigen Messungen vorgenommen, sondern mir lediglich Suchmaschinenergebnisse übermittelt worden waren. Diese Werte, selbst wenn unrichtig, gelten schließlich als „vereinbarte Beschaffenheit“. Eine Meßanleitung findet sich unter jedem fraglichen Artikel. In diesem Falle akzeptiere ich keine Ansprüche auf kostenlose Korrekturen.
Die bezeichneten Ansprüche verjähren in zwei Jahren. Die Verjährung beginnt mit der Ablieferung der Sache. Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache verlangen.
Statt zurückzutreten, kann der Käufer den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer mindern. Die Minderung ist, soweit erforderlich, durch Schätzung zu ermitteln. Hat der Käufer mehr als den geminderten Kaufpreis gezahlt, so ist der Mehrbetrag vom Verkäufer zu erstatten.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die man hier findet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
Meine Regelungen zum Datenschutz findest Du weiter unten.
Du hast andernfalls das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, mußt Du mich
mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung per Post oder E-Mail über Deinen Widerrufsentschluß informieren. Machst Du vom Widerruf Gebrauch, so werde ich Dir unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, habe ich Dir alle Zahlungen, die ich von Dir erhalten habe, einschließlich meiner Standard-Lieferkosten laut Artikel, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Du mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendest.
Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren und mußt für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
[Lesezeit: ewig und drei Tage]
Ich freue mich sehr über Dein Interesse an meinem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung von kiwikirsch.de. Eine Nutzung der Internetseiten von kiwikirsch.de ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services meines Unternehmens über meine Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, hole ich generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für kiwikirsch.de geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte mein Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von mir erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
kiwikirsch.de hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, so daß ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise postalisch, an mich zu übermitteln.
Die Datenschutzerklärung von kiwikirsch.de beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlaß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet wurden. Meine Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für meine Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchte ich vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Website: kiwikirsch.de
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Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht kiwikirsch.de keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte meiner Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte meiner Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit meiner informationstechnologischen Systeme und der Technik meiner Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch kiwikirsch.de daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in meinem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Die Internetseite von kiwikirsch.de enthält auf Grund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu meinem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit mir ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfaßt. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
◦ das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei kiwikirsch.de gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an mich wenden. Ich werde dem Löschverlangen unverzüglich nachkommen.
Wurden die personenbezogenen Daten von kiwikirsch.de öffentlich gemacht und ist mein Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DSGVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so werde ich im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei kiwikirsch.de gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an mich wenden. Ich werde die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die auf Grund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
kiwikirsch.de verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet kiwikirsch.de personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber kiwikirsch.de der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird kiwikirsch.de die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei kiwikirsch.de zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluß oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluß oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft kiwikirsch.de angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Art. 6 I lit. a DSGVO dient meinem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen ich eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einhole. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur meinen Produkten oder Leistungen. Unterliegt mein Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in meinem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müßten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DSGVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses meines Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind mir insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, daß ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DSGVO).
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DSGVO, ist mein berechtigtes Interesse die Durchführung meiner Geschäftstätigkeit zu Gunsten meines Wohlergehens.
Ich kläre Dich darüber auf, daß die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluß erforderlich sein, daß eine betroffene Person mir personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch mich verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet, mir personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn mein Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, daß der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muß sich der Betroffene an mich wenden. Ich kläre den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluß erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
Diese Datenschutzerklärung wurde durch den Datenschutzerklärungs-Generator der DGD Deutsche Gesellschaft für Datenschutz GmbH, die als Externer Datenschutzbeauftragter München tätig ist, in Kooperation mit dem Rechtsanwalt für Datenschutzrecht Christian Solmecke erstellt und von Mona Meibauer nachträglich lektoriert.
Wenn Du diesen ganzen Text wirklich gelesen hast, statt im Kontaktformular nur „Ja, ich habe die AGB gelesen“ angeklickt zu haben, dann verdienst Du großen Respekt, und ich zolle ihn Dir mit einem Nachlass von 25% auf das von Dir gewünschte Produkt! Einfach weil ich es krass finde, daß Du bis hier gelesen hast! Erwähne hierfür in Deiner Nachricht diesen Satz: „Ik will daarvan fievuntwintig Hunnertstel wedder tröch!“, und der Abschlag ist Dir sicher.