Source: http://www.circleofexpertise.com/impressumagb.html
Timestamp: 2013-05-24 18:42:01
Document Index: 294371103

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 55', '§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§ 11', '§ 16', '§ 17', '§18', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11']

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Stand der AGB: 1. März 2009§1 Geltungsbereich(1) Die Nutzung der Website www.circleofexpertise.com unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.(2) Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegt zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen. Diese sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.(3) Durch die Nutzung unserer Webseite und insbesondere auch das Aktivieren des Logins auf der Anmeldungsseite und Anklicken des Buttons akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen.§2 Nutzung(1) Für die Nutzung verschiedener Services auf COE ist eine Anmeldung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Anmeldung zutreffende Angaben zu seiner Person und seinem Wohnort zu machen. Er allein ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person. Sollte sich an diesen Angaben, z.B. durch eine Änderung des Wohnsitzes oder eine neue Telefonnummer etwas ändern, muss dies umgehend angezeigt werden. 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Lebensjahr vollendet zu haben. COE empfiehlt jedoch eine Anmeldung erst ab dem 18. Lebensjahr. Mitglieder unter 14 Jahren bedürfen dem Einverständnis der Eltern.(6) Alle Dienstleistungen, die von COE erbracht werden, werden nur für gewerbliche und kommerzielle Nutzung der Mitglieder angeboten.(7) Mitglieder dürfen die Kontaktdaten und Kontaktinformationen anderer Mitglieder, die über COE zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene Kommunikation.(8) Es ist Mitgliedern untersagt, über COE erlangte Kontaktdaten und Kontaktinformationen anderer Mitglieder ohne deren ausdrückliche Zustimmung an Dritte weiterzugeben oder diese zum Zwecke der Werbung zu nutzen oder nutzen zu lassen.(9) Störende Eingriffe sind verboten. 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Versuche mit der Absicht, die Sicherheitsmaßnahmen von COE zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art und Weise außer Kraft zu setzen,(b) Brute-Force-Attacken,(c) Anwendung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern,(d) Versendung von unverlangter Werbenachrichten (Spam),(e) sonstige Verfahren oder Maßnahmen, die störend in den Betrieb von COE bzw. sämtlicher für den Betrieb von COE eingesetzter Hard- und Software eingreifen,(f) sonstige Verfahren oder Maßnahmen, die COE oder dessen Mitglieder schädigen können.§3 Datenschutz(1) Im Rahmen der Registrierung werden von COE personenbezogene Daten erhoben. Diese werden zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung, sowie zur Auswertung durch die auf COE aufgeführten Solution Vendors (Hersteller) genutzt.(2) COE veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der im Profil jedes Nutzers abrufbaren Basisdaten (z.B. Alter). COE ist berechtigt, die Identität eines Mitglieds zu bestätigen wenn mindestens Mitgliedsname, Vorname, Nachname und entweder eMailadresse oder Handynummer genannt werden.(3) Mit der Registrierung stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass allgemein gehaltene Informationen über den Nutzer (nicht personenbezogen, nur zielgerichtet statistisch) und dessen Verhalten Werbekunden und Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden dürfen, z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl. Dies gilt der zielgerichteten Werbung, z.b. im Online Bereich.(4) Die IP-Adresse des Nutzers wird zu internen Sicherheitszwecken zwischen 24 Stunden und maximal 90 Tagen gespeichert.§4 Haftung(1) COE haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. COE haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.(2) Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.(3) Die Haftung für COE zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn COE eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.§5 Bestimmungen für die Kommunikation mit anderen Nutzern(1) Die Nutzung des Kommunikations-Systems (Private Nachrichten, Gästebucheinträge oder Kommentare), aller Gruppen bzw. Foren und aller anderen Community-Funktionen unterliegt einer Registrierungspflicht.(2) Der Nutzer hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, dürfen keine private Nachrichten (PMs), eMails oder Gästebucheinträge an diesen Empfänger gesendet werden.(3) Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Nachrichten / Bilder, sowie Nachrichten / Bilder mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalten zu versenden oder auf der Internetseite circleofexpertise.com zu veröffentlichen. Der Nutzer verpflichtet sich, keinen Spam über die Dienste von COE zu versenden oder auf der Internetseite selbst zu veröffentlichen. Hierzu zählen Werbung für Veranstaltungen und mit Gewinnerziehlungsabsicht handelnde Unternehmen, weiterhin auch sogenannte Kettenbriefe. COE behält sich vor, im Fall einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten. Zudem wird eine Konventionalstrafe von 15.000 Euro erhoben. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberücksichtigt.(4) Der Nutzer stellt COE ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten Nachricht resultieren, frei.(5) COE betrachtet die über das COE-Business Club Serviceangebot (COE BC) übermittelten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. COE wird den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht anzeigen, bearbeiten oder an Dritte weiterleiten.COE ist jedoch hierzu berechtigt:- um gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen- um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen- um Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen von COE geltend zu machen- um die Rechte oder das Eigentum von COE oder anderer zu schützen- um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen(6) Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt COE bestimmte Daten (z.B. IP-Adressen) bei der Benutzung des Serviceangebotes mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden).§6 Urheberrechte(1) COE bietet eine Reihe von Datenbanken wie z.B. Foren, Veranstaltungskalender, Ressourcenlinks, etc. Der Nutzer verpflichtet sich, die Inhalte dieser Datenbanken nur zum eigenen, privaten Gebrauch zu verwenden. Jegliche Weitergabe, Ausstellung, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung der Inhalte ist ohne die ausdrückliche, schriftliche Zustimmung des jeweiligen Autors und COE untersagt.(2) Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Texte, Grafiken und Fotos in die Datenbanken einzustellen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte Dritter zu wahren und keine Daten einzustellen, die die Urheberrechte Dritter verletzen könnten. COE geht davon aus, dass der Einsteller auch Autor, Urheber und Rechteinhaber des jeweiligen Inhalts ist. Das Einstellen jeglicher Inhalte, deren Urheberrecht nicht eindeutig beim Nutzer liegt, ist untersagt und kann zum Ausschluss von COE führen.(3) Der Nutzer verpflichtet sich, gängige Konventionen beim Zitieren von Texten, Aussagen und Inhalten Dritter einzuhalten und eine eindeutige, zutreffende und genaue Quellenangabe zu geben. Dies schließt die Angabe des Autors, des Rechteinhabers, sowie gegebenenfalls auch des Verlages und des Erscheinungsjahres mit ein.(4) Texte, Grafiken und Dateien jeglicher Art, die COE durch Einstellung in eine Datenbank digital zur Verfügung gestellt werden, werden zunächst in einer datenbankähnlichen Struktur gespeichert. Durch den Transfer dieser Daten an COE werden die Rechte des Urhebers an den Daten nach §§ 11 - 27 erheblich berührt. So erhält COE - sofern nicht anders vermerkt - allein durch den Transfer nach § 16, § 17 und §18 UrhG die Rechte zur kommerziellen Vervielfältigung, zur Verbreitung und zur Ausstellung der Daten. Des weiteren gestattet der Einsteller der Daten COE die Überarbeitung, Konvertierung und die Einsortierung in eine datenbankähnliche Struktur. An den Betreiber von COE, die blackbriarmedia GbR, tritt der Urheber desweiteren ein nicht ausschließliches, übertragbares und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ab. Hierfür verlangt der Autor keinerlei Vergütung. COE weist ausdrücklich darauf hin, dass es alle ihm eingesandten Daten gewerblich und gewinnbringend elektronisch - z.B. im Internet - wie nichtelektronisch auszustellen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten plant. Der Autor verzichtet auf jegliche Beteiligung oder sonstige Vergütung der durch COE mittels der Vermarktung der Beiträge des Nutzers erwirtschafteten Gewinne und akzeptiert die kostenlose Nutzung des Internet-Angebotes COE als hinreichende geldwerte Gegenleistung für das Einspeisen seiner Beiträge in die gewerbliche Vermarktungs-Maschinerie von COE.(5) Die durch Nutzer eingestellten Texte, Grafiken und sonstigen Daten können mit dem Namen des Nutzers als Urheber gekennzeichnet werden. Eine Verpflichtung hierzu besteht für COE allerdings nicht.(6) COE ist dazu berechtigt, bei Feststellung oder Anzeige einer Urheberrechtsverletzung die persönlichen Daten des Verursachers der Urheberrechtsverletzung an den rechtmäßigen Urheber bzw. Rechte- inhaber weiterzuleiten, damit dieser rechtlich gegen den Nutzer vorgehen kann. COE wird nach Möglichkeit auch Daten zu Umfang und Dauer der Urheberrechtsverletzung bzw. des Störungszustandes weiterleiten, um eine Ermittlung des Schadens zu begünstigen.(7) Der Nutzer stellt COE ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus einer Urheberrechtsverletzung resultieren, frei. Der Nutzer verpflichtet sich, COE jeden Schaden zu ersetzen, der aus einer Urheberrechtsverletzung des Nutzers heraus resultiert. Insbesondere hat der Nutzer jegliche Rechtsanwalts-, Gerichts-, Reise- und Verfahrenskosten zu tragen, die COE durch eine eventuelle Urheberrechtsverletzung des Nutzers entstehen.§7 COE Newsletter(1) Alle registrierten Nutzer können in unregelmäßigen Abständen automatisch Neuigkeiten und Informationen von COE via eMail an die bei der Registrierung angegebene Adresse, via interner privater Nachricht oder via SMS an die angegebene Handynummer erhalten.(2) Neuigkeiten und Informationen via eMail oder via SMS enthalten lediglich Neuigkeiten und Informationen der Solution Vendors (Hersteller) zu Ihren Produkten, d.h. Betrieb der Seite, Neuerung auf der Seite oder Veranstaltungen von COE.(3) Neuigkeiten und Informationen via privater Nachricht können auch Anzeigen bzw. 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