Source: https://www.buzer.de/gesetz/4851/a67566.htm
Timestamp: 2019-02-21 00:38:22
Document Index: 98660313

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 63', '§ 13', '§ 91', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 63', '§ 13', '§ 13', '§ 92', '§ 7', '§ 13', '§ 13']

§ 13 SGB XI Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen Sozialgesetzbuch
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§ 13 - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)
Frühere Fassungen von § 13 SGB XI
Zitierungen von § 13 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Entlastungsbetrag nach Absatz 1 Satz 1 findet bei den Fürsorgeleistungen zur Pflege nach § 13 Absatz 3 Satz 1 keine Berücksichtigung. § 63b Absatz 1 des Zwölften Buches findet auf den ...
... oder dem Achten Buch bereits zusammentrifft, muss eine Vereinbarung nach § 13 Absatz 4 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung nur dann abgeschlossen werden, wenn einer ...
§ 91 SGB IX Nachrang der Eingliederungshilfe
... der Pflegeversicherung und der Leistungen der Eingliederungshilfe bestimmt sich nach § 13 Absatz 3 des Elften ...
... Pflegegeld oder eine entsprechende Leistung einer privaten Pflegeversicherung auf die in § 13 Abs. 3 Nr. 1 und 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten Fürsorgeleistungen zur Pflege ... 1995 gewährten entsprechenden Leistungen wegen Pflegebedürftigkeit und bei in § 13 Abs. 3 Nr. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch genannten Fürsorgeleistungen zur ...
... 1 Satz 3 des Neunten Buches," ersetzt. 3. In § 13 Absatz 3 Satz 3 wird das Wort „Zwölften" durch das Wort „Neunten" ...
... Investitionskosten für die Pflegebedürftigen." 6. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ... nach Absatz 1 Satz 1 findet bei den Fürsorgeleistungen zur Pflege nach § 13 Absatz 3 Satz 1 keine Berücksichtigung. § 63b Absatz 1 des Zwölften Buches findet ... oder dem Achten Buch bereits zusammentrifft, muss eine Vereinbarung nach § 13 Absatz 4 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung nur dann abgeschlossen werden, wenn einer ...
... eine Kürzung oder Entziehung in Bezug auf die Kostenerstattung nach Satz 4 erfolgt. § 13 Absatz 3a findet auf die Inanspruchnahme der Leistung nach Satz 1 keine Anwendung. Das ...
... „§ 92c" durch die Angabe „§ 7c" ersetzt. 10. In § 13 Absatz 5 Satz 1 wird vor dem Punkt am Ende ein Semikolon und werden die Wörter „dies ...
... werden die Wörter „sowie hauswirtschaftliche Versorgung" gestrichen. 6. § 13 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Leistungen nach dem Fünften Buch ...
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