Source: https://dejure.org/gesetze/SGB_XII/88.html
Timestamp: 2017-06-25 22:31:57
Document Index: 339312641

Matched Legal Cases: ['§ 88', '§ 88', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 82', '§ 85', '§ 28', '§ 82', '§ 88', '§ 88', '§ 88', '§ 88']

§ 88 SGB XII Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze - dejure.org
Übersicht SGB XIIAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 88 SGB XII
§ 85Einkommensgrenze
§ 86Abweichender Grundbetrag
§ 87Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§ 88Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§ 89Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Elftes Kapitel - Einsatz des Einkommens und des Vermögens (§§ 82 - 96) Zweiter Abschnitt - Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel (§§ 85 - 89) Gliederung
(1) 1Die Aufbringung der Mittel kann, auch soweit das Einkommen unter der Einkommensgrenze liegt, verlangt werden,
1. soweit von einem anderen Leistungen für einen besonderen Zweck erbracht werden, für den sonst Sozialhilfe zu leisten wäre,
2. wenn zur Deckung des Bedarfs nur geringfügige Mittel erforderlich sind.
2Darüber hinaus soll in angemessenem Umfang die Aufbringung der Mittel verlangt werden, wenn eine Person für voraussichtlich längere Zeit Leistungen in einer stationären Einrichtung bedarf.
(2) 1Bei einer stationären Leistung in einer stationären Einrichtung wird von dem Einkommen, das der Leistungsberechtigte aus einer entgeltlichen Beschäftigung erzielt, die Aufbringung der Mittel in Höhe von einem Achtel der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 zuzüglich 50 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden Einkommens aus der Beschäftigung nicht verlangt. 2§ 82 Absatz 3 und 3a ist nicht anzuwenden.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234), in Kraft getreten am 01.01.2017 Gesetzesbegründung verfügbar
01.01.2017 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)23.12.2016BGBl. I S. 3234
01.01.2011 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch24.03.2011BGBl. I S. 453
07.12.2006 ÄnderungVorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab)ÄnderungGesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze02.12.2006BGBl. I S. 2670
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Rechtsprechung zu § 88 SGB XII
109 Entscheidungen zu § 88 SGB XII in unserer Datenbank:
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Auf § 88 SGB XII verweisen folgende Vorschriften:Achtes Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfegesetz - (SGB VIII) Kostenbeteiligung