Source: https://www.medicosearch.ch/en/content/userAgreement
Timestamp: 2019-09-15 10:25:35
Document Index: 312511383

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§7', '§8', '§10', '§12']

General Terms and Conditions for users - Medicosearch
Die auf den Webseiten der MedicoSearch AG angebotenen Dienste und Inhalte sind ausschliesslich zu Informationszwecken bestimmt und können in keinem Fall professionelle Beratung oder die Behandlung durch einen Arzt ersetzen.
Die MedicoSearch AG setzt alles daran, dass die auf ihrem Internetportal bereitgestellten Informationen stets aktuell, richtig, vollständig und qualitativ wertvoll sind. Eine Gewähr dafür wird jedoch nicht übernommen.
§1	Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Medicosearch AG
Im Folgenden sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Webseiten der Medicosearch AG geregelt. Sie sind anzuwenden für jegliche Nutzung der Websites von Medicosearch AG, regeln diese und gelten mit der Nutzung der Website durch den Benutzer als angenommen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn die Webseiten der Medicosearch AG oder Bereiche davon über andere Websites genutzt werden.
§2	Beschreibung der Dienstleistungen der Medicosearch AG
Die Medicosearch AG bietet ihren Benutzern im Internet Informationen und Dienstleistungen für den kostenlosen Austausch und Abruf von Informationen über ärztliche Leistungen an.
Jedem Benutzer steht es frei, kostenlos ein Benutzerprofil zu erstellen, das es ihm ermöglicht, die weiteren Kommunikationsoptionen zu nutzen und insbesondere auf der Website der Medicosearch AG Bewertungen und Kommentare zu den von medizinischen Leistungserbringern erbrachten Leistungen einzugeben.
Die Beiträge, Bewertungen und Verzeichnisse sind subjektiv und spiegeln lediglich eigene Wahrnehmungen, Erfahrungen und Beurteilungen einzelner Nutzer der Medicosearch AG. Sie sind weder objektiv nachprüfbar noch allgemeingültig oder repräsentativ.
§3	Schutz personenbezogener Daten
Im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen der Medicosearch AG durch den Benutzer und/oder nach dessen Einrichtung seines Benutzerprofils erhebt die Medicosearch AG diverse persönliche Daten des Benutzers. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten durch die Medicosearch AG unterliegt den Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die hier eingesehen werden kann. Diese regelt insbesondere, welche Nutzung der auf die eigene Person bezogenen Daten der Benutzer genehmigt. Bitte lesen Sie die Datenschutzerklärung aufmerksam durch, besonders im Hinblick darauf, dass einige der vom Benutzer der Medicosearch AG bereitgestellten Daten als besonders schützenswert eingestuft werden können, da sie den Gesundheitszustand betreffen.
§4	Vertragsbestimmungen
Jeder Internetbenutzer kann die Dienstleistungen der Medicosearch AG in Anspruch nehmen. Diese unterliegen während der Nutzung der Website diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Benutzer können kostenlos ein Benutzerprofil erstellen. Benutzer, die diese zusätzliche Dienstleistung in Anspruch nehmen möchten, müssen sich zunächst bei der Medicosearch AG registrieren und erhalten danach Zugriff auf die weiteren Funktionen im Rahmen der von der Medicosearch AG angebotenen Dienstleistungen (insbesondere die Möglichkeit, Bewertungen und Kommentare zu Leistungserbringern einzugeben).
Durch die vollzogene Registrierung bestätigt der Benutzer, dass die Angaben zu seiner Person aktuell, vollständig und wahrheitsgemäss sind und auch nach erfolgter Registrierung aktualisiert werden, solange diese besteht. Der Benutzer garantiert der Medicosearch AG, dass er das 16. Lebensjahr vollendet hat.
Die Medicosearch AG ist befugt, die personenbezogenen Daten des Benutzers durch Abgleich mit amtlichen Dokumenten zu überprüfen und das Benutzerprofil ggf. ohne Angabe von Gründen zu löschen oder zu sperren.
§5	Abmeldung, Kündigung und Auflösung des Vertrags
Jeder Benutzer ist berechtigt, jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Versenden einer E-Mail-Kündigung an die Adresse kuendigung@medicosearch.ch seine Registrierung abzumelden. Mit der Kündigung werden die für das Profil des Benutzers registrierten Daten gesperrt. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis wird damit beendet.
Bei Verstoss gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder andere gesetzliche Bestimmungen ist die Medicosearch AG berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und das registrierte Benutzerprofil zu sperren.
Nach Beendigung des Vertrages wird die Medicosearch AG sämtliche Daten des betreffenden Benutzerprofils löschen. Die Bewertung bleibt zwar Eigentum der Medicosearch AG, wird jedoch keinem Profil mehr zugewiesen.
Die Nutzung der Dienstleistungen der Medicosearch AG und die Registrierung eines Benutzerprofils auf den Webseiten der Medicosearch AG sind kostenlos. Die Medicosearch AG behält sich jedoch das Recht vor, erweiterte oder neue Dienstleistungen auf der Plattform gebührpflichtig anzubieten und/oder durch Werbeinnahmen Gewinne zu realisieren. Mit der Nutzung kostenpflichtiger Dienstleistungen erkennt der Benutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche an.
§7	Pflichten der Benutzer und Eingabe von Bewertungen und Kommentaren
Der Benutzer ist für die von ihm abgegebenen Inhalte sowie für die personenbezogenen Daten der Registrierung verantwortlich.
Insbesondere haftet jeder Benutzer selbst für sein eigenes Benutzerprofil sowie die Angaben, Bewertungen und sonstigen Inhalte, die er der Medicosearch AG durch Nutzung ihrer Website und Dienstleistungen übermittelt. Der Benutzer verpflichtet sich bei jeglicher Eingabe von Inhalten zur Einhaltung der geltenden Gesetze und Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Medicosearch AG.
Insbesondere müssen sich sämtliche von einem Benutzer eingegebene Bewertungen und Kommentare auf die bewerteten Leistungserbringer beziehen, den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und präzise sein.
Bewertungen dürfen nur dann abgegeben werden, wenn der Benutzer, der die betreffende Bewertung einstellt, tatsächlich Patient des bewerteten Leistungserbringers war.
Zur Absicherung dieser Grundsätze ist es Leistungserbringern untersagt, Bewertungen einzustellen, die ihre eigene Tätigkeit oder sie selbst betreffen. Verwandte oder Mitarbeiter von Leistungserbringern dürfen dessen Tätigkeit nur dann bewerten, wenn sie ihr Verhältnis zum Leistungserbringer offen legen. Unzulässig sind auch Bewertungen, die von den Leistungserbringern selbst angeregt und von Strohmännern eingegeben werden.
Untersagt ist das Eingeben von Bewertungen oder Kommentaren, die falsche Angaben, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen, Drohungen gegen andere Nutzer, Leistungserbringer oder Dritte, kommerzielle Eigenwerbung durch Angabe von E-Mail-Adressen, URL oder Telefonnummern, nicht überprüfte, unbestätigte und nur vom Hörensagen bekannte Informationen, Logos, Titel, Markennamen oder andere zu kommerziellen Zwecken verwendete werbliche Bezeichnungen oder Schleichwerbung enthalten.
Generell verpflichtet sich jeder Benutzer, das System und die darin angebotenen Dienstleistungen auf keinerlei unangemessene Weise zu nutzen und folgendes zu beachten. Es ist ihm untersagt,
das eigene Benutzerprofil an Dritte weiterzugeben oder Dritten Zugang zu seinem Benutzerprofil zu gewähren;
bei der Wahl des eigenen Benutzernamens die Namen von Personen, Unternehmen etc. oder Definitionen zu verwenden, die gegen Warenzeichen-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verstossen können oder die in irgendeiner Weise gegen andere gesetzliche Bestimmungen verstossen;
einen Benutzernamen oder andere Bezeichnungen zu verwenden, die Gewalt verherrlichen, Rassenhass oder Extremismus schüren oder gegen die Moral verstossen;
etwas zu tun, das die Inhalte, die Funktionsfähigkeit des Netzwerks oder des Rechenzentrums der Medicosearch AG oder ihrer Benutzer schädigen könnte.
§8	Überprüfung der Inhalte und Verfahren zur Missbrauchsmeldung
Zum Schutz der Rechte der Leistungserbringer, anderer Benutzer und dritter Rechtsinhaber ist die Medicosearch AG berechtigt, von Benutzern eingegebene Bewertungen, Kommentare und sonstige Informationen zu überprüfen. Die Medicosearch AG behält sich das Recht vor, jegliche unzulässigen oder ungesetzlichen Inhalte jederzeit ohne Vorankündigung aus den oben genannten Gründen oder bei Gefahr für das System zu löschen und zu eliminieren.
Da Missbrauch oft von den Benutzern zuerst bemerkt wird, ist die Medicosearch AG in erheblichem Umfang auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft seiner Benutzer angewiesen. Das hierfür eingerichtete Missbrauchsmeldeverfahren ermöglicht es Benutzern, Leistungserbringern und sonstigen Betroffenen, einen Missbrauch, insbesondere einen Verstoss gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, zu melden.
Die Medicosearch AG behält sich rechtliche Schritte gegen Benutzer vor, die durch Verstoss gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen Schaden verursachen.
Die von der Medicosearch AG angebotenen Dienstleistungen sind weder als professionelle Beratung noch als Auskunft gedacht und ersetzen diese nicht. Die von unseren Benutzern eingegebenen Bewertungen und Empfehlungen stellen lediglich ihre subjektive Meinung dar; sie geben in keiner Weise die Meinung der Medicosearch AG wieder und sind dieser nicht anzulasten. Aus diesem Grund stellen die von Benutzern eingegebenen Bewertungen, Empfehlungen oder sonstigen Vorschläge keine Empfehlung für einen Kauf, einen Vertragsschluss oder dergleichen durch die Medicosearch AG dar. Es handelt sich ausschliesslich um die subjektive Meinung des betreffenden Benutzers.
Die Medicosearch AG übernimmt keinerlei Haftung für den Inhalt der Angaben in den vom Benutzer bereitgestellten Informationen oder für sonstige von Benutzern eingegebene Inhalte sowie den daraus entstehenden Gesamteindruck. Die Medicosearch AG verpflichtet sich zwar, alles Erdenkliche zu unternehmen, damit die in ihrem Internetportal bereitgestellten Informationen aktuell, exakt, vollständig und stichhaltig sind, haftet jedoch in keiner Weise in diesem Sinne.
Im gesetzlich möglichen Umfang schliesst die Medicosearch AG jegliche Haftung für etwaige Schäden durch die Nutzung ihrer Dienstleistungen aus. Jegliche Verwertung oder Nutzung der eingegebenen Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr.
Die Medicosearch AG bemüht sich, den jederzeitigen ordnungsgemässen Betrieb des Systems sicherzustellen. Sie garantiert jedoch weder die ständige Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Dienstes, noch haftet sie für technische Systemfehler (Hardware und Software), Übertragungsverzögerungen oder Unterbrechungen. So kann es beispielsweise aufgrund einer technischen Störung oder unerlässlicher Wartungsarbeiten zu einem vorübergehenden Ausfall der Dienste kommen.
Die Medicosearch AG bemüht sich, auf ihren eigenen Webseiten nur Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) zu legalen Inhalten zu veröffentlichen. Da allerdings eine vollständige und dauerhafte Kontrolle der Inhalte und Verknüpfungen zu anderen Anbietern technisch unmöglich ist, distanziert sich die Medicosearch AG von den Inhalten sämtlicher direkt oder indirekt über die Medicosearch AG oder ihre Benutzer verknüpften Websites. Die jeweiligen Anbieter sind selbst verantwortlich für die Inhalte ihrer Webseiten sowie für etwaige Verstösse gegen die Rechte Dritter.
Die Medicosearch AG handelt weder als Vertreterin noch als Vermittlerin bei allfälligen Verträgen, die ihre Benutzer mit Leistungserbringern abschliessen, welche sie direkt oder indirekt über dieses Portal ausfindig machen. Dies gilt auch für Verträge mit Leistungserbringern, die im Medicosearch-Portal ein ausführliches Profil und/oder einen Link zu ihrer eigenen Website eingegeben haben. Die Erstellung eines solchen ausführlichen Profils oder einer Verknüpfung kann nicht als spezielle Empfehlung oder Bestätigung der betreffenden Leistungserbringer durch die Medicosearch AG gedeutet werden. Eine Konsultation des betreffenden Leistungserbringers durch einen Benutzer erfolgt auf dessen eigene Gefahr.
§10	Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Medicosearch AG behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Derartige Änderungen sind mit der Nutzung der Dienstleistungen der Medicosearch AG sofort verbindlich. Bei umfangreichen Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die registrierten Benutzer im Voraus per E-Mail über die geänderten Passagen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen informiert. Diese treten nach Ablauf der in der Benachrichtigung genannten Frist in Kraft. Davon unbeschadet ist der Benutzer berechtigt, vom Vertrag mit der Medicosearch AG zurückzutreten und ihre Dienstleistungen nicht mehr in Anspruch zu nehmen.
§12	Anzuwendendes Recht / Gerichtsstand