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Timestamp: 2019-03-18 13:36:47
Document Index: 232769787

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 3', 'Art. 5', '§ 3', '§ 6']

Arbeitszeit: Höchstarbeitszeit, Pausen, Ruhezeit gemäß ArbZG / 4 Höchstdauer der werktäglichen Arbeitszeit | Personal Office Standard | Personal | Haufe
Arbeitszeit: Höchstarbeitszeit, Pausen, Ruhezeit gemäß ArbZG / 4 Höchstdauer der werktäglichen Arbeitszeit
Die Höchstdauer der werktäglichen Arbeitszeit ergibt sich aus § 3 Satz 2 ArbZG. Danach darf die tägliche Arbeitszeit die Dauer von 10 Stunden (zuzüglich Pausen) nicht überschreiten. Maßgeblich ist ein 24-Stunden-Zeitraum, gerechnet ab individuellem Arbeitsbeginn ("individueller Werktag"). Ein neuer "individueller Werktag" darf jedoch immer nach Ablauf einer Ruhezeit gemäß § 5 ArbZG beginnen, auch wenn dadurch insgesamt eine Arbeitszeitdauer von 10 Stunden innerhalb eines 24-Stunden-Zeitraums überschritten wird. Werktage sind die Tage von Montag bis Samstag, ausgenommen gesetzliche Feiertage.
Innerhalb eines Ausgleichszeitraums von 6 Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen dürfen jedoch im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 3 Satz 2 ArbZG). Krankheits- und Urlaubstage kommen gemäß Art. 5 der europäischen Arbeitszeitrichtlinie 93/104/EG, die bei der Auslegung des ArbZG zu berücksichtigen ist, als Ausgleichstage jedoch nicht in Betracht.
Das ArbZG eröffnet damit umfangreiche Möglichkeiten der Arbeitszeitflexibilisierung. So kann (ohne Berücksichtigung eventuell zulässiger Sonntagsbeschäftigung und/oder täglicher Arbeitszeitverlängerung durch Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst) in einzelnen Wochen bis zu 60 Stunden/Woche gearbeitet werden (6 Werktage × 10 Stunden/Tag), solange die durchschnittliche Arbeitszeit von 8 Stunden/Werktag (= 48 Stunden/Woche) nicht überschritten wird. Das maximal zulässige effektive jährliche Arbeitszeitvolumen im Rahmen einer "Jahresarbeitszeit" liegt damit – je nach Anzahl von Wochenfeiertagen – bei ca. 2.200-2.250 Stunden; allerdings sind bei der Verteilung der Arbeitszeit die Ausgleichszeiträume des § 3 Satz 2 ArbZG (6 Kalendermonate bzw. 24 Wochen) zu beachten.
Die Wahl des Ausgleichszeitraums steht im Ermessen des Arbeitgebers. Wählt er den 24-Wochen-Zeitraum, so beginnt der Ausgleichszeitraum am ersten Tag der Überschreitung der 8-Stunden-Grenze und endet spätestens nach 24 Wochen. Es kann aber auch umgekehrt verfahren werden (erst geringere, dann höhere Wochenarbeitszeit), sodass im Durchschnitt von 24 Wochen der Ausgleich erreicht wird. Der Ausgleichszeitraum kann dabei auch kürzer sein als 24 Wochen oder 6 Kalendermonate. Der nach Kalendermonaten berechnete Zeitraum muss an einem Monatsersten beginnen bzw. Monatsletzten enden; er kann sich jedoch über den Kalenderjahreswechsel erstrecken.
In einem Unternehmen muss infolge saisonaler Auftragsschwankungen in den Monaten Juli-Dezember an 6 Tagen in der Woche durchschnittlich 9 Stunden pro Tag gearbeitet werden. In den Monaten Januar-Juni reichen durchschnittlich 7 Stunden pro Tag. In diesem Fall könnte der erste Ausgleichszeitraum von April bis September reichen; innerhalb dieser 6 Monate ergäbe sich im Durchschnitt eine (zulässige) Arbeitszeit von 8 Stunden. Entsprechendes gilt für den zweiten Ausgleichszeitraum von Oktober bis März des folgenden Jahres.
Tarifverträge enthalten in der Regel eigenständige Bestimmungen über den Ausgleichszeitraum, innerhalb dessen die tarifvertraglich vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit zu erreichen ist. In neueren Tarifverträgen beträgt dieser Ausgleichszeitraum meist bis zu einem Jahr. Im Rahmen langfristiger Arbeitszeitflexibilisierung (insb. für Langzeit- und Lebensarbeitszeitkonten) sind auch längere Ausgleichszeiträume für die Erreichung der tarif- oder arbeitsvertraglich vereinbarten Arbeitszeit möglich. Diese Ausgleichszeiträume sind unabhängig von den gesetzlichen Ausgleichszeiträumen zu betrachten..
Formulierungsvorschlag für Arbeitsverträge
"Die Arbeitszeit beträgt im Durchschnitt wöchentlich 40 Stunden ohne Pausen. Die Verteilung der Arbeitszeit und die Lage der Pausen richten sich nach den jeweils gültigen betrieblichen Regelungen. Der Arbeitnehmer erklärt sich bereit, bei betrieblichem Bedarf bis zu ... Überstunden auch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit zu leisten."
4.2 Besonderheiten für Nacht- und Schichtarbeitnehmer
Das ArbZG regelt auch die Besonderheiten der Nacht- und Schichtarbeit. Die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen (§ 6 Abs. 1 ArbZG). Ei...