Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Eisenbahn-Bau-%20und%20Betriebsordnung&id=recht
Timestamp: 2019-11-14 00:42:40
Document Index: 264913846

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 32', '§ 2', '§ 13', '§ 15', '§ 8', '§ 3', '§ 11', '§ 34', '§ 2', '§ 33', '§ 2', '§ 15', '§ 28', '§ 4', '§ 4', '§ 40']

Umwelt-online: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
"Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung"
0099/08B
0099/1/08
... Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
... werden Eisenbahnfahrzeuge, die in den Anwendungsbereich des EU-Rechts fallen, in den Verkehr gebracht, deswegen musste die Vorschrift um das "Inverkehrbringen" ergänzt werden. Darüber hinaus gibt es Fahrzeuge, die nach der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung in Betrieb genommen werden.
... Dem § 63 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Juli 2017 (BGBl. I S. 3054) geändert worden ist, wird folgender Absatz 5 angefügt:
Drucksache 388/19 (Beschluss)
Drucksache 388/19
Gesetzesantrag der Länder Brandenburg, Hessen, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen
... Im Vertragsverletzungsverfahren 2014/4173 drängt die EU-Kommission auf die Beseitigung eines Widerspruchs zwischen § 32 Absatz 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung über die Untersuchung von Fahrzeugen und Artikel 14a der Richtlinie
... - Änderungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO),
... (2) In § 2 Absatz 3 Satz 4 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563), die zuletzt durch Artikel 518 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird die Angabe "§ 13 Abs. 3" durch die Angabe "§ 15 Absatz 3" ersetzt.
... Der neue Absatz 4 in § 8 erleichtert Fahrzeugen, die auf deutschem Hoheitsgebiet ausschließlich auf Grenzbetriebsstrecken betrieben werden, die Inbetriebnahme: Eine Inbetriebnahmegenehmigung ist nicht erforderlich. Voraussetzung ist, dass nach § 3a der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) auf der betreffenden Grenzbetriebsstrecke die den Vorschriften des zweiten bis fünften Abschnitts der EBO (mit Ausnahme des § 11) entsprechenden Vorschriften des Nachbarstaates angewendet werden.
... Vor diesem Hintergrund haben sowohl der Deutsche Bundestag (Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) am 6. April 2011 als auch die Verkehrsministerkonferenz am 06./07. April 2011 Beschlüsse gefasst, in denen gefordert wird, dass für Strecken, auf denen bei Reisezugverkehr Zugbegegnungen möglich sind, die umgehende Ausrüstung mit Zugbeeinflussung in der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) festgeschrieben werden soll. Die Verkehrsministerkonferenz hat am 05./06. Oktober 2011 erneut auf ihren Beschluss vom April 2011 Bezug genommen.
... Die Maßgabe ist vollständig bedeutungslos geworden. Sie beinhaltet Modifikationen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung mit zeitlich begrenzter Gültigkeit sowie Regelungen in Bezug auf die Bahnpolizei, die nicht mehr als eigenständige Polizeiorganisation existiert.
... 8. „Rangierfahrt“ Bewegen von Fahrzeugen im Bahnbetrieb, soweit es sich nicht um eine Zugfahrt entsprechend § 34 Absatz 1 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563) handelt, die zuletzt durch die Verordnung vom 19. März 2008 (BGBl. I S. 467) geändert worden ist; Fahrten im Baugleis sind stets Rangierfahrten.
... Absatz 1 enthält die Regelung aus § 2 Absatz 1 Satz 1 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Die Vorschrift legt allgemein fest, dass Eisenbahninfrastrukturen und Fahrzeuge den an sie gestellten Anforderungen in Bezug auf den Bau zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme und den Betrieb entsprechen müssen. Das Erfüllen der Anforderungen betreffend den Bau, auf den Zeitpunkt der Inbetriebnahme zu begrenzen, soll verdeutlichen, dass diese Anforderungen sich nicht auf den Bauprozess, sondern auf das Bauprodukt beziehen. Hierbei sind beispielsweise auch die Vorschriften aus dem Umweltbereich zu beachten. Diese Verpflichtung richtet sich an den für die Eisenbahninfrastruktur bzw. das Fahrzeug jeweils Verantwortlichen.
... Buchstabe b findet nur Anwendung auf Maschinen oder Geräte soweit sie als technische Arbeitsmittel oder überwachungsbedürftige Anlage dem Geräte-und Produktsicherheitsgesetz oder § 33 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung oder als Apparate dem
... • Änderungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und
... d) Auf die Bedürfnisse von Personen mit eingeschränkter Mobilität ist gegenwärtig § 2 Abs. 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) in der Fassung vom 27. April 2002 (
Drucksache 99/08 (Beschluss)
1. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 15 Abs. 2
2. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 28 Abs. 1 Nr. 4
Drucksache 99/1/08
... Nach den Bestimmungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung sind die deutschen Eisenbahnen verpflichtet, Programme zur Gestaltung von Bahnanlagen und Fahrzeugen zu erstellen, mit dem Ziel, eine möglichst weit reichende Barrierefreiheit für deren Nutzung zu erreichen. In den einzelnen Programmen ist festgelegt, unter welchen Voraussetzungen Bahnhöfe und Züge barrierefrei sein sollen. Im Übrigen spielt das Instrument der Zielvereinbarung eine wichtige Rolle für den barrierefreien Tourismus:
... d) Soweit die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung weiterreichende Anforderungen an die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen enthält, sind diese maßgebend.
... ), dem Gesetz über die Eisenbahnverwaltung des Bundes (BEVVG), der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO), der Eisenbahninteroperabilitätsverordnung (EIV) sowie der Konventionellen-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung (
... Der bisherige Begriff "Personenbahnhöfe" ist gerade im Hinblick auf die Definition des Bahnhofs in § 4 Abs. 2 Satz 1 Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) unzureichend. Erfasst werden sollen neben den Bahnhöfen in diesem Sinne auch sonstige Haltepunkte und Haltestellen (zu diesen Begriffen § 4 Abs. 8 und 9 EBO). Zu regeln war ferner die Zuständigkeit für die Erstellung der Fahrplanaushänge. Die bislang lediglich vorgesehene Aktualisierung der Fahrpläne nur zum Fahrplanwechsel ist wegen möglicher unterjähriger Fahrplanänderungen nicht ausreichend (vgl. auch § 40 Abs. 4
... Sofern bei der Umsetzung von TSI einschlägige Bestimmungen der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) anzupassen sind, wird für die bedarfsgerechte Ausgestaltung das Einvernehmen mit den beteiligten Kreisen auf nationaler Ebene hergestellt werden.
1 Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) unzureichend. Erfasst