Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/dialog/43048
Timestamp: 2020-04-08 06:35:53
Document Index: 347424925

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 14', '§ 14', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 12', '§ 12']

KomNet Dialog 43048
Ist eine Online-Unterweisung nach DGUV-Vorschrift 1 und ArbSchG von Beschäftigten im Unternehmen möglich, wenn diese sich in eine Software einloggen, Fragen beantworten und ein Teilnahmezertifikat als PDF-Dokument erhalten?
Die elektronische Unterweisung kann als Hilfsmittel genutzt werden, ist jedoch alleine nicht ausreichend.
In § 12 Unterweisung des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) heißt es:
In verschiedenen Vorschriften, wie z. B. in § 14 (2) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und § 14 (2) Biostoffverordnung (BioStoffV) wird ausdrücklich eine mündliche Unterweisung verlangt.
Die Unfallverhütungsvorschriften gelten für Unternehmer und Versicherte. Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört, dass der Unternehmer bei den Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 DGUV Vorschrift 1 von den allgemeinen Grundsätzen nach § 4 Arbeitsschutzgesetz auszugehen und dabei vorrangig das staatliche Regelwerk sowie das Regelwerk der Unfallversicherungsträger heranzuziehen hat.
Dies wird in der DGUV Vorschrift 1 in § 4 Unterweisung der Versicherten konkretisiert.
"(1) Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung, entsprechend § 12 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz sowie bei einer Arbeitnehmerüberlassung entsprechend § 12 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz zu unterweisen; die Unterweisung muss erforderlichenfalls wiederholt werden, mindestens aber einmal jährlich erfolgen; sie muss dokumentiert werden."
Erläuterungen zu den Vorgaben der DGUV Vorschrift 1 finden sich in der DGUV Regel 100-001. Hier findet sich unter dem Punkt 2.3 folgende Aussage zu einer Unterweisung mit elektronischen Hilfsmitteln:
"Grundsätzlich sind persönliche Unterweisungen durchzuführen; als Hilfsmittel sind elektronische Medien einsetzbar. Bei Unterweisungen mit Hilfe elektronischer Medien ist allerdings darauf zu achten, dass
• eine Verständnisprüfung stattfindet und ein Gespräch zwischen Versicherten und Unterweisenden jederzeit möglich ist."
In der DGUV Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" ist unter der Nummer 8 "Unterweisung mit elektronischen Hilfsmitteln" folgendes nachzulesen:
"Bei dieser Form der Unterweisung erfolgt die Übertragung von Lerninhalten durch elektronische Medien. Dazu werden häufig Dialogstationen mit dem Intranet oder Internet verbunden. Alternativ dazu können auch Selbstlernprogramme auf CD/DVD eingesetzt
Viele Softwarehersteller bieten Unterweisungsplattformen an, welche Unterlagen für Erst- und Folgeunterweisungen nach Arbeitsschutzgesetz und Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (BGV A 1) ermöglichen.
Eine Grenze zwischen den Inhalten der mündlichen und schriftlichen Unterweisung wurde nicht festgelegt. Dies hat der Arbeitgeber eigenverantwortlich festzulegen. Bei Unklarheiten empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit der zuständigen Arbeitsschutzbehörde und/ oder dem zuständigen Unfallversicherungsträger.