Source: http://www.markenmagazin.de/tag/medusa/
Timestamp: 2019-11-17 10:14:32
Document Index: 247208745

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 2', 'BGH', 'Art. 9', '§ 14', 'BGH', 'Art. 6', 'Art. 9', 'BGH']

Medusa Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: Medusa
BGH: Medusa – Keine Markenverletzung bei dekorativem Gebrauch eines Bildmotivs Urteil vom 24.11.2011 – I ZR 175/09
a) Der Umstand, dass ein zunächst nach § 2 UrhG geschütztes Kunstwerk gemeinfrei geworden ist, schließt eine markenmäßige Verwendung einer dem Kunstwerk entsprechenden oder ihm ähnlichen Gestaltung nicht aus.
b) Fasst der Durchschnittsverbraucher ein Bildmotiv nur als dekoratives Element auf, ergibt sich eine markenmäßige Verwendung dieses Motivs nicht daraus, dass ein kleiner Teil des angesprochenen Publikums das Bildmotiv als Marke erkennt und der fraglichen Abbildung deshalb einen Herkunftshinweis entnimmt.
BGH, Urteil vom 24.11.2011 – I ZR 175/09 – Medusa
Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
Dieser Beitrag wurde am 05/05/2012 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: Benutzung, BGH, Durchschnittsverbraucher, Gemeinfreiheit, Markenschutz, Medusa, Mosaik, Versace, Verwechslungsgefahr.
OLG Frankfurt: Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke „Medusa“ im Rahmen der Verwendung als Tischmosaik
Für die Frage, ob eine Bildmarke zeichenmäßig oder lediglich als Designelement verwendet wird (hier: Wiedergabe als Tischmosaik), ist auch die Kennzeichnungskraft der Klagemarke sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen Klagemarke und der angegriffenen Ausführungsform von Bedeutung.
OLG Frankfurt, Urteil vom 01.10.2009 – 6 U 88/08 – Markenmäßige Benutzung einer Bildmarke im Rahmen der Verwendung als Tischmosaik
Art. 6 EGV 40/94, Art. 9 EGV 40/94
Aufgehoben durch BGH: Medusa Urteil vom 24.11.2011 – I ZR 175/09
Dieser Beitrag wurde am 26/07/2010 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, Abmahnung, Bildmarke, Medusa, Medusa von Phidias, Mosaik, Nichtbenutzung, OLG Frankfurt, Versace.