Source: http://agb-recht.de/tag/preisanpassungsklausel/
Timestamp: 2018-04-19 17:14:05
Document Index: 331102187

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Preisanpassungsklausel Archives - AGB-Recht.de
BGH: Vorbehalt der Preisanpassung im Reisekatalog – nicht im Internet!
Publiziert 03.06.2010 | Von RA Exner
BGH, Urteil vom 29.04.2010, Az. I ZR 23/08, Costa del Sol – Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein „tagesaktuelles Preissystem“, bei dem sich der Reiseveranstalter in seinem Prospekt für die Zeit bis zur Buchung Flughafenzu- und -abschläge bis zu 50 EUR für jede Flugstrecke vorbehält, nicht gegen geltendes Preisrecht verstößt.
Veröffentlicht unter - Reise / Tourismus, AGB - Aktuell, Urteile | Verschlagwortet mit Internet, Preisanpassungsklausel, Reiserecht | Hinterlasse einen Kommentar
BGH: HEL-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen unwirksam
Publiziert 24.03.2010 | Von RA Exner
BGH, Urteile vom 24.03.2010, Az. VIII ZR 178/08, Az VIII ZR 304/08 –
Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Fällen entschieden, dass Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen, die den Arbeitspreis für Erdgas allein an die Entwicklung des Preises für extra leichtes Heizöl („HEL“) binden, die Kunden unangemessen benachteiligen und deshalb nicht Grundlage einer Preisanpassung sein können. Im ersten Fall verlangte ein Verbraucherschutzverband von einem im Rheinland ansässigen Energieversorgungsunternehmen unter anderem, die Verwendung der folgenden Preisanpassungsbestimmungen für den Arbeitspreis (AP) in zwei näher bezeichneten Sondervertragsmustern zu unterlassen:
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