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Timestamp: 2019-06-26 18:35:07
Document Index: 69693081

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 2', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 4', '§ 4', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 4', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 3', '§ 7', '§ 6', '§ 9', '§ 9', '§ 11', '§ 12']

Suche 2012 und 2012/20 - Open Legal Data
Law (8401)
BinSchStrO 2012 (685)
BGB (198)
StVZO 2012 (166)
SGB 5 (95)
PflSchG 2012 (75)
ZPO (75)
StGB (70)
SGB 3 (56)
Arbeitsgerichtsbarkeit (16)
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FahrlPrüfO 2012 § 20 Entscheidung über die Prüfungen und Lehrproben (Law)
...und Lehrproben. (2) Werden nach § 2 Absatz 3 Satz 1 die fahrpraktische Prüfung oder die Lehrproben nicht vor dem vollständigen Prüfungsausschuss abgelegt, so entscheiden die Mitglieder, die ...
KapMuG 2012 § 20 Rechtsbeschwerde (Law)
...und die Anmelder über den Eingang einer Rechtsbeschwerde, wenn diese an sich statthaft ist und in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt wurde. Die Benachrichtigung ist zuzustellen. Die Zustellung ...
PflSchG 2012 § 20 Versuchszwecke (Law)
...undesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Arbeit und Soziales und für Umwelt, Naturschutz, Bau und Re...
ZuV 2012 § 20 Anforderungen an die Verifizierung der Zuteilungsanträge (Law)
...und deren Herleitung mit den vom Betreiber vorzulegenden Nachweisen sowie der Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und nach § 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Jul...
KStoffVerfMAusbV 2012 § 20 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Compound- und Masterbatchherstellung (Law)
...und des Umweltschutzes, kundenorientiert durchführen, e) Maschinen und Anlagen zur Herstellung von Compounds und Mas...
AUV 2012 § 20 Einrichtungspauschale (Law)
...undgehalts der Stufe 1 ihrer jeweiligen Besoldungsgruppe. Berechtigte Personen, die einer Besoldungsgruppe der Bundesbesoldungsordnung B angehören, erhalten eine Einrichtungspauschale in Höhe von 120 ...
StVZO 2012 § 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen (Law)
...undesamt und wenn der genehmigte Typ den Rechtsvorschriften nicht mehr entspricht. Der Widerruf kann ausgesprochen werden, wenn der Inhaber der Allgemeinen Betriebserlaubnis gegen die mit dieser verbu...
ZuG 2012 § 20 Aufkommen (Law)
...und 12 entspricht.
ErdölBevG 2012 § 20 Ausschüsse des Beirats (Law)
...und einen Bevorratungsausschuss einrichten, die den Beirat und den Vorstand beraten. Jedem Ausschuss gehören höchstens acht Mitglieder an, die vom Beirat berufen werden. Die Mitglieder und stellvertre...
GüKGrKabotageV 2012 § 20 Antrag auf Ausstellung einer Fahrerbescheinigung (Law)
...und Nummer des Ausweises, Ausstellungszeitpunkt und -ort des Ausweises, Nummer der Fahrerlaubnis, Ausstellungszeitpunkt und -ort der Fahrerlaubnis, Nummer der Sozialversicherung des Fahrers, für den d...
...undlage in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Jahr 1977 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9 vom Hundert die in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte in ...
StVZO 2012 Muster 2d (§ 20) (Law)
...und die von ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten dieser Fahrzeuge und zur Aufhebung der Richtlinie 74/150/EWG (ABl. L 171 vom 9...
StVZO 2012 Anlage XXIX (zu § 20 Absatz 3a Satz 4) (Law)
...und Skizzen der Bodenfreiheit. (Definitionen für den vorderen und hinteren Überhangwinkel und den Rampenwinkel gemäß ISO-Norm 612-1978 Nummer 6.10, 6.11 und 6.9.) 4.5.1 ...
BinSchStrEV 2012 § 20 Bewehrung der Vorschriften über das Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusenvorhäfen, Schleusen, Schleusenbereiche, Schiffshebewerke oder einzelner Stromstrecken (Law)
...und dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über die Durchfahrt und das Verhalten beim Durchfahren einer Brücke oder eines Wehres nicht einhält oder nicht sicherstellt, dass diese eingeha...
BinSchStrO 2012 § 3.02 Lichter und Signalleuchten (Law)
...und Stärke den Bestimmungen dieser Verordnung und den Anforderungen des Anhangs II § 7.05 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung entsprechen. Signalleuchten, die den Anforderungen der am 30. Juni 2011 ...
BinSchStrO 2012 § 6.22 Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen (Law)
...und Schwimmkörpern verboten. ...
BinSchStrO 2012 § 9.04 Ein- und Aussteigen der Fahrgäste (Law)
...und Abgang vorhanden ist. 3. Die Fahrgäste dürfen zum Ein- und Aussteigen nur die dazu bestimmten Ein- und Ausgänge, Landungsbrücken und Lan...
BinSchStrO 2012 § 9.06 Sicherheit an Bord und an den Anlegestellen (Law)
...und die Benutzer einer Anlegestelle müssen sich so verhalten, dass sie den Verkehr nicht gefährden und andere Personen nicht behindern oder belästigen. Sie müssen die Anordnungen des Schiffsführers, d...
BinSchStrO 2012 § 11.26 Schutz der Kanäle und Anlagen (Law)
BinSchStrO 2012 § 12.26 Schutz der Kanäle und Anlagen (Law)
...undriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens...
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