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Timestamp: 2016-10-26 00:36:33
Document Index: 43683709

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 108']

1B_143/2014 � � Urteil vom 14. Mai 2014
A.________, vertreten durch Rechtsanw�ltin Ganden Tethong,
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Hermann G�tz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 10. M�rz 2014 des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland erhob am 25. Juni 2010 Anklage gegen A.________ beim Bezirksgericht Z�rich wegen mehrfacher versuchter N�tigung, mehrfacher Drohung usw. Am 19. Januar 2011 sprach das Bezirksgericht A.________ der Drohung (ND 4), der mehrfachen versuchten N�tigung (HD, ND1) sowie der mehrfachen Verletzung des Bankgeheimnisses (ND1) schuldig; im �brigen sprach das Bezirksgericht ihn frei. Dagegen erhoben sowohl A.________ als auch die Staatsanwaltschaft Berufung. Am 17. November 2011 fand der erste Teil der Berufungsverhandlung statt, wobei das Obergericht des Kantons Z�rich beschloss, die Akten zur Erg�nzung der Untersuchung sowie zur allf�lligen Erg�nzung/Ab�nderung der Anklageschrift an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zur�ckzuweisen. Am 27. November 2013 erstattete die Staatsanwaltschaft ihren "Abschlussbericht zu erg�nzenden Untersuchungshandlungen" und erliess am 10. Dezember 2013 eine "ge�nderte Anklage".
A.________ stellte verschiedene prozessuale Antr�ge. So beantragte er mit Eingabe vom 2. Dezember 2013, das Verfahren sei an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Mit Beschluss vom 10. M�rz 2014 wies die I. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich diesen Antrag ab. Gleichzeitig wurde auch �ber die weiteren Antr�ge von A.________ befunden.
A.________ f�hrt mit Eingabe vom 14. April 2014, soweit sein Antrag auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz abgewiesen wurde, Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der 1. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 10. M�rz 2014. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der angefochtene Beschluss schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab. Es handelt sich somit um einen Zwischenentscheid. Da der Zwischenentscheid weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betrifft (vgl. Art. 92 BGG), ist er nur anfechtbar, falls er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirkt (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder, wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren kann und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
4.1.�Nach konstanter Rechtsprechung hat der Beschwerdef�hrer im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG erf�llt sind, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist (BGE 137 III 324 E. 1.1; 136 IV 92 E. 4 je mit Hinweisen).
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, dass der angefochtene Beschluss einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken k�nnte. Ein solcher Nachteil ist �brigens auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer beruft sich jedoch auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG. Eine Anfechtung des vorinstanzlichen Zwischenentscheids gest�tzt auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG f�llt indessen ausser Betracht, da eine Gutheissung der vorliegenden Beschwerde nicht sofort einen Endentscheid herbeif�hren w�rde. Dass im Falle einer R�ckweisung das erstinstanzliche Gericht, wie der Beschwerdef�hrer zu glauben scheint, sofort einen Endentscheid f�llen k�nnte, spielt mit Blick auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG keine Rolle. Die Beschwerde erweist sich somit klarerweise als unzul�ssig, weshalb darauf im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, dem Bezirksgericht Z�rich, 9. Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Z�rich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.