Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/kurzexpertise-des-zew/
Timestamp: 2019-09-23 06:58:14
Document Index: 186891755

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

eine Kopie von der im April 2013 von dem ZEW im Auftrag des BMAS erstellten Kurzexpertise zum Thema “Wissenschaftliche Bewertung bereits vorliegender Modelle zur Zusammenfassung steuerfinanzierter Sozialleistungen”.
Ich bitte hiermit ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – 06.08.2018
Kurzexpertise des ZEW [#32619]
5. August 2018 19:41
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine Kopie von der im April 2013 von dem ZEW im Auftrag des BMAS erstellten Kurzexpertise zum Thema “Wissenschaftliche Bewertung bereits vorliegender Modelle zur Zusammenfassung steuerfinanzierter Sozialleistungen”. Ich bitte hiermit ausdrücklich um elektronische Zusendung der Ausarbeitung, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
AW: SOR Kurzexpertise des ZEW [#32619]
16. August 2018 16:36
Kurzexpertise.pdf Kurzexpertise.pdf 326,6 KB öffentlich
Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Mail vom 05. August 2018 erhalten Sie die Kurzexpertise zum Thema "Wissenschaftliche Bewertung bereits vorliegender Modelle zur Zusammenfassung steuerfinanzierter Sozialleistungen". Mit freundlichen Grüßen
AW: IFG-Anfrage [#32619]
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die schnelle Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 32619 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>