Source: https://konzepd.de/agb/
Timestamp: 2019-07-16 08:31:18
Document Index: 85812188

Matched Legal Cases: ['§ 310', '§ 145', '§ 354', '§ 771', '§ 377', '§ 377']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | konzepd e.K.
Hier finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Grundstein für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit unseren Kunden, Nachunternehmern und Lieferanten legen. Selbstverständlich gilt auch hier unsere Philosophie: Gemeinsam zum Erfolg!
Geltungsbereich und grundlegende Vereinbarungen
Die hier vorliegenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (ggf. in Verbindung mit besonderen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Auftrags) sind Bestandteil von allen Liefer-, Dienst- oder Werkverträgen (nachfolgend „Zusammenarbeit“, „Auftrag“, „Projekt“) mit konzepd e.K., Nicolas Döring, Am Markt 4, 37213 Witzenhausen (nachfolgend „wir“, „uns“, „unser“, „unsere“). Sie gelten aussließlich gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB.
Entgegenstehende oder ergänzende AGBs und Bedingungen des Auftraggebers (nachfolgend „Sie“, „Ihnen“, „Ihr“, „Ihre“) werden grundsätzlich nicht Vertragsinhalt und nicht anerkannt, sofern wir nicht ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs werden anwendet und vereinbart, auch wenn Sie kein Kaufmann im Sinne des HGB sind.
Die, in unseren Geschäftsbedingungen aufgeführten Informationen sollen den Sinn und den Willen der jeweiligen Vertragsbestandteile erläutern, unsere Absichten verdeutlichen und die Zusammenarbeit transparenter machen. Sie sind jedoch kein rechtlicher Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
HINWEIS: Weiterführende Links im Text werden in einem neuen Tab geöffnet.
Unsere Geschäftsbedingungen sollen eine Grundlage für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöhe schaffen, auf der wir gemeinsam, produktiv, erfolgreich und zielgerichtet zusammenarbeiten können. Das ist es, was unsere Kunden (neben Qualität, Professionalität und Kompetenz) an uns schätzen und weshalb nahezu alle unsere Kunden bis heute mit uns Geschäftsbeziehungen pflegen.
Entsprechend unserer Philosophie gilt unser Motto „Gemeinsam zum Erfolg“ – das leben wir und danach handeln wir. Das wir uns dabei als Team verstehen, versteht sich von selbst. Aber dass auch Sie für uns zum Team gehören und wir darauf hoffen, dass Sie uns ebenso in Ihr Team integrieren, unterscheidet uns von anderen Beratungsunternehmen, Systemhäusern und Agenturen.
Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen. Die Annahme erfolgt grundsätzlich durch eine Auftragsbestätigung. Wir behalten uns jedoch vor, einen Vertragsschluss mittels Rechnung zu bestätigen.
Eine Anfrage oder eine Bestellung von Ihnen kann von uns zwei Wochen lang zu den genannten Konditionen angenommen werden. Sie sind in dieser Zeit daran gebunden.
Wir sind berechtigt entstandene Aufwände für die Bearbeitung einer Angebotsanfrage und die Erstellung des Angebots mit den jeweils gültigen Stundensätzen in Rechnung zu stellen, sofern das Angbot nicht innerhalb der Frist angenommen wird. Die Vorschriften des § 354 HGB werden entsprechend angewendet.
Um ein detailliertes Angebot zu erstellen, ist in den meißten Fällen eine Analyse Ihres Unternehmens und der internen Strukturen erforderlich. Dafür nehmen wir uns Zeit, setzen uns im Team zusammen und erstellen ein Grundkonzept, auf dessen Basis dann das Angebot erstellt wird. Das kostet Zeit und somit auch Geld. Daher behalten wir uns vor, die entstandenen Aufwände in Rechnung zu stellen, sofern das Angebot nicht in der Angebotsfrist angenommen wird. Mit Annahme des Angebots erlischt der Anspruch auf Geltendmachund der Aufwände.
Der Umfang des Auftrags wird grundsätzlich vertraglich vereinbart. Ist der vollständige Auftragsinhalt zu Beginn der Auftragserteilung nicht oder nicht vollständig abschätzbar, kann eine mündliche oder schriftliche Rahmenvereinbarung geschlossen werden. Existiert keine schriftliche Vereinbarung, ergibt sich der Umfang des Auftrags aus den Umständen des konkreten Falles.
Grundsätzlich werden alle Vertragsinhalte, zumindest in einem groben Rahmen, mittels Auftragsbestätigung kenntlich gemacht, sodass Sie die veranschlagten Kosten kennen oder zumindest abschätzen können. In besonderen Fällen, in denen sich die Rahmenbedingungen des Auftrags nachträglich ändern, bleibt vorbehalten, den Auftragsumfang entsprechend anzupassen.
Für alle Unterlagen (z. B. Kalkulationen, Konzepte, Zeichnungen etc.) die wir Ihnen überlassen, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Alle Ihnen überlassenen Unterlagen dürfen Dritten, bis zur vollständigen Zahlung aller damit verbundenen Rechnungen, nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen Ihnen unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Dritte sind alle Personen, die nicht direkt Ihrem Unternehmen angehören. Bei Zuwiederhandlungen sind wir berechtigt den vierfachen Angebots- bzw. Auftragswert als zusätzliche Vertragsstrafe Schadenersatz zu fordern.
Sollten wir Ihre Bestellung oder Sie unser Angebot nicht innerhalb jeweiligen Frist annehmen, sind alle Unterlagen unverzüglich an uns zurückzusenden oder nachweislich zu vernichten.
In den meißten Fällen stellen wir Ihnen bereits vor Angebotserstellung und Beauftragung Unterlagen wie z. B. Grobkonzepte, Grafiken und Schaubilder zur Verfügung, damit Sie sich ein umfassendes Bild machen können und das Angebot transparent ist. Alle diese Unterlagen bleiben bis zur vollständigen Zahlung natürlich unser geistiges Eigentum und dürfen grundsätzlich nur intern verwendet werden.
Wir sind berechtigt, den Auftrag durch sachverständige unselbständig beschäftigte Mitarbeiter, Dienst- oder Werkvertragsnehmer und/oder freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen. Sie sorgen dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Auftrags bei Ihnen ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Auftrags förderliches Arbeiten erlauben.
Jeder in unserem Team ist ein Experte auf seinem jeweiligen Fachgebiet und leitet einen bestimmten Bereich des jeweiligen Auftrags oder Projekts. Entsprechend Ihren Anforderungen rekrutieren wir dabei auch selbstständige bzw. freiberufliche Spezialisten oder Nachunternehmer, um ein Kompetenzteam zu schaffen, dass Ihren Anforderungen gerecht wird und Ihre Erwartungen nicht nur erfüllt, sondern übertrifft.
Mit unseren externen Teammitgliedern arbeiten wir seit langer Zeit zusammen und sind von Ihren Fähigkeiten überzeugt. Sollten wir für Ihr Projekt externe Teammitglieder rekrutieren mit denen wir bislang noch nicht zusammengearbeitet haben, stimmen wir dies mit Ihnen ab und stellen sie Ihnen vor, sodass Sie mitentscheiden können. Die externen Teamitglieder werden selbstverständlich den gleichen strengen Datenschutz- und Geheimhaltungsvereinbarungen unterworfen, wie wir und jegliche Tätigkeiten sind durch unserer Versicherung abgedeckt.
Ihre Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten
Sie sorgen dafür, dass uns alle, für die Erfüllung und Ausführung des Auftrags notwendigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht vorgelegt werden und wir von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis gesetzt werden, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind.
Sollten Sie während eines Auftrags Ihren Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten nicht nachkommen und/oder angeforderte notwendige Unterlagen und Informationen, trotz mehrfacher Aufforderung, nicht innerhalb einer angemessenen Frist vorlegen, sind wir berechtigt entstandene Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen. Es gelten die jeweils gültigen Stundensätze.
Verletzen Sie schuldhaft Ihre Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten, so sind wir ferner berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Die geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.
Verletzten Sie lanfristig, über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten, Ihre Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten, so sind wir ferner berechtigt, den Vertrag außerorderntlich zu kündigen, bereits erbrachte Leistungen in Rechnung zu stellen und den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
Sofern eine der vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung oder Leistung in dem Zeitpunkt auf Sie über, ab dem Sie Ihren Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen sind.
Weiter versichern Sie, dass Sie zur Verwendung aller uns überlassenen Unterlagen berechtigt sind. Sollten Sie entgegen dieser Versicherung keine Berechtigung haben, stellen Sie uns von allen Ansprüchen Dritter frei.
Sie erwarten von uns, dass wir unsere Leistungen fristgerecht in der vereinbarten Art und Güte erbringen – im Gegenzug erwarten wir, dass Sie die Voraussetzungen schaffen, die für eine erfolgreiche Durchführung des Auftrags relevant sind. Diese gegenseitigen Verpflichtung ist das Fundament einer partnerschaftliche Zusammenarbeit und Grundlage, um unserem Qualitätsanspruch an uns selbst gerecht zu werden.
Kommen Sie Ihrer Verpflichtung (ohne jegliche Rückmeldung oder Begründung) nicht nach, sehen wir uns auch nicht mehr an unsere Zusagen gebunden. So wie Sie das Recht haben nicht mehr mit uns zusammenarbeiten, wenn wir die zugesagten Leistungen nicht erbringen, haben wir das Recht die Zusammenarbeit zu beenden, wenn Sie nicht die Grundlage für eine erfolgreiche Durchführung nach unseren Qualitätsstandards schaffen.
Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch uns. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig.
Der Beginn der von uns angegebenen Liefer- und Leistungszeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Mitwikungspflichten voraus. Sollten Sie Ihren Aufklärungs- und Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, sind wir berechtigt die Liefer- und Leistungsfristen entsprechend zu verlängern. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Verlängert sich die Liefer- und Leistungszeit durch Gründe, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. wenn Sie Ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommen), können daraus keine Schadensersatzansprüche hergeleitet werden. Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Liefer- und Leistungswertes, maximal jedoch mit nicht mehr als 15 %.
Ihre weiteren gesetzliche Ansprüche und Rechte wegen eines Liefer- und Leistungsverzuges bleiben unberührt.
Kommen Sie in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Auch hier bleibt die Geltendmachung weitergehender Ansprüche vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Lieferung oder Leistung in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten sind.
Wird die Ware auf Ihren Wunsch an Sie versandt, so geht mit der Absendung, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf Sie über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Wir behalten uns das Eigentum an allen überlassen Unterlagen, Gegenständen und Waren bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen vor. Die Rechte an unseren Leistungen, insbesondere Nutzungsrechte, gehen erst mit vollständiger Zahlung auf Sie über. Wir übertragen Ihnen mit der Zahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen sämtliche Nutzungsrechte in dem vereinbarten Umfang oder es sich aus den Sie erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt. Jede darüberhinausgehende Verwendung der Nutzungsrechte bedarf unserer Zustimmung.
Wir sind berechtigt, die Lieferungen und Leistungen zurückzunehmen, wenn Sie sich vertragswidrig verhalten.
Sie sind verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, alle Gegenstände pfleglich zu behandeln. Insbesondere sind Sie verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, haben Sie diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, haben Sie uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haften Sie für den uns entstandenen Ausfall.
Sie sind zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware treten Sie schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Betrags (einschließlich Umsatzsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Sache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug sind und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt haben oder eine Zahlungseinstellung vorliegt.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Sache durch Sie erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich Ihr Anwartschaftsrecht an der Sache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Sache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Sache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass Sie uns anteilmäßig Miteigentum übetragen und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahren.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen freizugeben, soweit der Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
Soweit Programme oder ähnliche, von uns erstellte Werke zum Lieferumfang gehören, wird Ihnen für diese ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. Sie dürfen diese weder kopieren noch Dritten zu Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haften Sie in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. Lizenzen sind, sofern nicht anders vereinbart, gekennzeichnet durch den PC-Name und den Windows-Loginnamen oder einem Benutzer zugeordnet. Eine Ausnahme bildet die Standortlizenz, hierbei ist ein übertragen der Lizenzen auf andere PC und andere Windows-Loginnamen möglich. Software ist vom Umtausch ausgeschlossen!
Kommunikation und Rechnungsstellung
Alle Unterlagen sind ausschließlich digital zur Verfügung zu stellen z. B. per E-Mail, Dropbox- oder SharPoint-Download (z. B. als PDF oder in den entsprechend gängigen Formaten). Auch unsere Angebote, Auftragsbestätigungen, Liefer- und Leistungsscheine, Rechnungen, Mahnungen und sonstige Dokumente werden ausschließlich digital als PDF per E-Mail übermittelt. Mit Beauftragung erteilen Sie ausdrücklich Ihr Einverständnis dazu.
Sofern Unterlagen von Ihnen nicht digital zur Verfügung gestellt werden, berechnen wir für die Digitalisierung der Unterlagen 1,68 € zzgl. USt. je DinA4-Seite – für größere Formate wird der Betrag entsprechend der Größe angepasst. Der Rechnungsbetrag wird von uns an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) gespendet.
Wir sind ein digitales Unternehmen und unser Team arbeitet dezentral zusammen. Entpsrechend unserer Arbeitsweise sind wir darauf angewiesen, dass alle Unterlagen digitalisiert vorliegen. Wir sind darüber hinaus der Meinung, dass Papier ein überholtes Medium ist, das in der heutigen Zeit nicht mehr gebraucht wird und aus Kostengründen und der Umwelt zu liebe nicht mehr genutzt werden sollte.
Die Kommunikation in Papierform kostet die Umwelt wertvolle Ressourcen und die Digitalisierung kostet uns Zeit, die wir lieber in Ihr Projekt investieren. Daher berechnen wir Ihnen je Seite eine Umwelt- & Digitalisierungspauschale, die jedoch in voller Höhe dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) zugute kommt.
Einwände zu einzelnen Lieferungen und Leistungen
Inhaltliche Einwände zu berechneten Lieferungen und Leistungen sind spätestens innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der Liefer- oder Leistungsscheine oder der Rechnung geltend zu machen, sofern kein Liefer- oder Leistungsschein ausgestellt wurde. Andernfalls gelten die Lieferungen und Leistungen als anerkannt, sofern es sich nicht um Mängel handelt die innerhalb dieser Frist nicht erkennbar waren. Die Vorschriften des § 377 HGB werden entsprechend angewendet. Die Gewährleistung bleibt von dieser Frist selbstverständlich unberührt.
Werden Einwände gegen bereits in Rechnung gestellte Lieferungen und Leistungen geltend gemacht, berührt das die Zahlungsfristen der anderen Rechnungspositionen nicht. Der Rechnungsbetrag ist, gekürzt um den Betrag der strittigen Rechnungspositionen, innerhalb der Zahlungsfrist zu begleichen. Sobald wir den Mangel behoben haben, ist der einbehaltene Rechnungsbetrag umgehend zur Zahlung fällig. Sofern wir den Mangel nicht beheben können und die Einwände anerkennen, erhalten Sie eine Gutschrift.
Wir werden immer alles dafür tun, die Lieferungen und Leistungen fristgerecht, in der vereinbarten Qualität und Beschaffenheit, zu liefern bzw. zu erbringen. Aber auch wir sind nur Menschen und machen manchmal Fehler. Sollte eine Lieferung oder Leistung einmal nicht die vereinbarte und erwartete Qualität oder Beschaffenheit aufweisen, weisen Sie uns bitte unverzüglich darauf hin, damit wir das Problem schnellst möglich beheben und den Mangel beseitigen können.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als dass Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Umsatzsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Lieferung und Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
Alle Preise sind Nettopreise. Lieferung und Verpackung sowie Nebenkosten wie z. B. Anfahrspauschalen, Übernachtungskosten und Verpflegungsmehraufwendungen werden immer separat abgerechnet.
Es gelten immer die, im Angebot kenntlich gemachten Stundensätze und Preise, wobei angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen und Leistungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten sind.
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig und ist nur berechtigt, sofern die Zahlung innerhalb der Zahlungsfrist auf unserem Konto eingeht. Unberechtigte Skonti werden nachgefordert.
Sofern nichts anderes vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Werktagen (eingehend) nach Eingang der Rechnung zu zahlen. Nach dieser Zahlungsfrist erhalten Sie eine „Zahlungserinnerung“ (erste Mahnung) mit einer zweiten Zahlungsfrist von 3 Werktagen (eingehend). Für eine Zahlungserinnerung werden keine Gebühren erhoben. Sollten Sie die zweite Zahlungsfrist erneut verstreichen lassen, erhalten Sie eine „Mahnung“ (zweite Mahnung) mit einer dritten Zahlungsfrist von 3 Werktagen (eingehend). Für eine Erstellung der Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von 5,- € erhoben. Zudem behalten wir uns die Geltendmachung der gesetzlichen Kostenpauschale in Höhe von 40,- € sowie der geltendmachung von Verzugszinsen in Höhe von 9% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Nach verstreichen der dritten Zahlungsfrist erhalten Sie eine „Letzte Mahnung“ (dritte Mahnung) mit einer vierten Zahlungsfrist von 5 Werktagen (eingehend). Mit der letzten Mahnung wird die gesetzliche Kostenpauschale in Höhe von 40,- € sowie Verzugszinsen geltend gemacht. Sollten Sie diese Frist ebenfalls verstreichen lassen, werden wir rechtliche Schritte einleiten.
Unsere Philosophie „Gemeinsam zum Erfolg“ leben wir sogar, wenn es um unsere Forderungen geht. Sollten Sie einmal einen Liquiditätsengpass haben und unsere Rechnungen nicht innerhalb der Zahlungsfristen begleichen können, sprechen Sie uns bitte frühzeitig an. Um gemeinsam Erfolgreich zu sein ist uns daran gelegen, dass es Ihnen und Ihrem Unternehmen gut geht. Wenn Sie frühzeitig auf uns zukommen, werden wir sicherlich eine einvernehmliche Lösung finden.
Erfüllung und Rücktritt
Möchten Sie sich nach Unterzeichnung vom Vertrag lösen, ohne dass Ihnen ein vertragliches oder gesetzliches Recht zusteht, müssen wir zustimmen. Wir haben dann einen Anspruch auf anteiligen Ausgleich entsprechend des Lieferungs und/oder Leistungsstands. Bei einer Lösung vor Ausführung sind wir berechtigt 30% des Auftragswertes zu fordern um Aufwendungen und das Unterlassen bzw. Verschieben von Aufträgen Dritter auszugleichen.
Wir, unseren sachverständigen unselbständig beschäftigte Mitarbeiter, Dienst- oder Werkvertragsnehmer und / oder freiberufliche Kooperationspartner verpflichten uns, über alle Angelegenheiten, die uns im Zusammenhang mit der Tätigkeit für Sie bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, diese streng vertraulich zu behandeln und zu schützen. Wir gewährleisten gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes die Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses.
Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und haften für entstandene Schäden, wenn Ihre Daten durch uns unberechtigt an Dritte gelangen. Dabei gelten die Haftungsgrenzen unserer Versicherung.
Für alle Waren gilt eine Gewährleistung von 12 Monaten ab Gefahrenübergang. Für gebrauchte Waren wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
Sie haben grunsätzlich alle Lieferungen und Leistungen unverzüglich nach Lieferung bzw. Leistungserbringung zu überprüfen und Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Werktagen, anzuzeigen. Unterbleibt die Mängelanzeige innerhalb dieser Frist, gelten die Lieferungen und/oder Leistungen als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Prüfung nicht erkennbar. Wir haften grunsätzlich nur bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlicher Pflichtverletzung, was auch für unsere sachverständigen unselbständig beschäftigte Mitarbeiter, Dienst- oder Werkvertragsnehmer und / oder freiberufliche Kooperationspartner gilt.
Die geltendmachung Ihrer Gewährleistungsrechte setzt voraus, dass Sie Ihren geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen sind.
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach Gefahrenübergang. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden von Ihnen oder Dritten unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Ihre Ansprüche wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit gesetzlich nicht abweichend geregelt.
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sie werden durch gültige Bestimmungen ersetzt, die dem ursprünglichen Sinn am nächsten kommen.
Witzenhausen, den 07.02.2018