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Timestamp: 2016-12-09 15:28:50
Document Index: 159606357

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'Art. 426', 'Art. 429', 'Art. 433', 'Art. 81', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 426', 'Art. 430']

6B_241/2015 Urteil vom 26. Januar 2016
1. 1.1. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (Art. 97 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 9 BV) und die Verletzung von Art. 426 Abs. 2, Art. 429 Abs. 1 lit. a sowie Art. 433 Abs. 1 lit. b StPO, der Begründungspflicht (Art. 81 Abs. 1 lit. b StPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK), des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK) und der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vor (Beschwerde S. 4 ff.).
1.3. 1.3.1. Gemäss Art. 426 Abs. 2 StPO können der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens die Verfahrenskosten ganz oder teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat. Unter den gleichen Voraussetzungen kann nach Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO eine Entschädigung herabgesetzt oder verweigert werden.
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. Januar 2015 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Die Gerichtskosten werden im Umfang von Fr. 1'000.-- der Beschwerdegegnerin 2 auferlegt.
3. Die Beschwerdegegnerin 2 und der Kanton Zürich haben dem Beschwerdeführer eine Entschädigung von je Fr. 1'500.-- auszurichten.