Source: https://www.ebay.at/itm/3-Wege-Mischer-mit-Stellmotor-DN25-1-Zoll/161921220558?hash=item25b341bfce:g:9IwAAOSwvUJbENgC
Timestamp: 2018-10-22 00:06:37
Document Index: 11977897

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 10', '§ 11', '§ 14', '§ 14', '§ 18']

3-Wege-Mischer mit Stellmotor DN25, 1 Zoll | eBay
Details zu 3-Wege-Mischer mit Stellmotor DN25, 1 Zoll
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161921220558
Letzte Aktualisierung am 18. Okt. 2018 03:17:05 MESZ Alle Änderungen anzeigen
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Marke: Watts Industries
Produktart: 3-Wege-Mischer mit Stellmotor DN25, 1 Zoll Herstellernummer: 10027992
EAN: 1002799289993
Schindler + Hofmann GmbH Co. KG
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schindler + Hofmann GmbH & Co.KG Ausführung: eBay-Shop Kamdi24_de - Stand: März 2011 1. Geltung der Bedingungen 1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen eBay-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber dieses eBay-Shops, der Firma Schindler + Hofmann GmbH & Co KG, Georg-Mehrtens-Straße 5, 01237 Dresden, (nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung Anwendung, soweit die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden zugänglich gemacht wurden. Diese Fassung gilt ab März 2011. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internetplattform eBay, die unter „http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html“ einzusehen sind, gelten ergänzend. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an. Ihrer Geltung wird ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bestimmungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen und gesetzlich zwingende Vorschriften. 1.2. Die vorliegenden AGB gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden, was gesondert gekennzeichnet wird. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. 1.3. Die Vertragssprache ist Deutsch. Auf die vertragliche Rechtsbeziehung zwischen den Parteien ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, soweit keine abweichende vertraglichen Regelungen getroffen wurden und/oder keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. 2. Zustandekommen des Vertrags 2.1. Die Darstellungen der Produkte im eBay-Shop, die für Auktionen vorgehalten werden, sind rechtlich bindende Angebote, es sei denn, es wird ausschließlich die Option „Preis vorschlagen“ vom Verkäufer vorgehalten oder vom Kunden gewählt. 2.2. Entsprechend der vom Verkäufer gewählten Verkaufsoption muss der Kunde zur Abgabe seiner Willenserklärung auf der jeweiligen Angebotsseite den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis vorschlagen“ anklicken/ bestätigen. Bei der Betätigung des Buttons „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ wird der Kunde aufgefordert einen Preis einzugeben, den er maximal bereit wäre, für die angebotene Ware zu zahlen. Durch die Betätigung des Buttons „Weiter“ bzw. der Verkaufsoption „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine gesonderte Seite, auf der die wesentlichen Vertragsbedingungen (Produkt, Kundengebot, Versandkosten etc.) nochmals zusammengefasst sind, so dass der Kunde diese überprüfen und mögliche Eingabefehler etc. korrigieren oder von dem Kauf Abstand nehmen kann. Eine Korrektur kann unter anderem durch den „Zurück-Button“ des Kunden-Browsers erfolgen. Soweit der Kunde den jeweiligen Button „Gebot bestätigen“, „Preisvorschlag bestätigen“ bzw. „Kaufen“ betätigt, gibt er eine verbindliche Willenserklärung im Sinne der Ziffer 2.3. dieser AGB ab. Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, sowie die technischen Möglichkeiten, Eingabefehler vor der Abgabe einer verbindlichen Willenserklärung zu berichtigen, sind den eBay AGB zu entnehmen. Es ist im Rahmen der Bestellung jederzeit möglich, den Bestellvorgang abzubrechen. 2.3. Mit der Betätigung des Buttons „Gebot bestätigen“, „Preisvorschlag bestätigen“ bzw. „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Willenserklärung zum Kauf des angebotenen Produktes ab. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebots zum Auktionsende bzw. der Ausübung der „Sofort-Kauf“ Option nach den §§ 10, 11 der eBay AGB zustande. Der Vertrag bei der Verkaufsoption „Preis vorschlagen“ kommt erst zu Stande, wenn der Verkäufer die Willenserklärung des Kunden, die ein neues bindendes Angebot darstellt, innerhalb von 48 Stunden bestätigt. Soweit der Verkäufer dem Kunden ein neues abweichendes Angebot unterbreitet, kann der Kunde den Vertragsschluss herbeiführen, in dem er dieses Angebot annimmt/ bestätigt. Dem Kunden bleibt es unbenommen einen neuen Preisvorschlag zu unterbreiten. Im Weiteren siehe § 11 der eBay AGB. 2.4. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über den Zugang seiner Willenserklärung per E-Mail. Nach dem Ende der Auktion, beim Sofort-Kauf bzw. bei Bestätigung des Preisvorschlags durch den Verkäufer oder Kunden erhält der Kunde eine E-Mail mit der Bankverbindung und den zu überweisenden Gesamtbetrag. 2.5. Die Daten des Vertragstextes werden von dem Verkäufer nicht gespeichert. Der Vertragstext ist jedoch 90 Tage innerhalb des eBay-Kontos (Account) des Kunden unter „Mein eBay” einzusehen. Der Kunde kann sich den Vertragstext selbst ausdrucken, z.B. unter Verwendung der von eBay zur Verfügung gestellten Funktion „Drucken”, die der Kunde unter „Sonstige Artikelinformationen” finden. Um den Vertragstext dauerhaft zu sichern, sollte der Kunde einen Ausdruck des Angebots anfertigen. Im Übrigen verweist der Verkäufer auf seine Datenschutzbestimmungen. 3. Widerrufsrecht Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie separat unter „Widerrufs- oder Rückgabebelehrung“. 4. Vertragsgegenstand 4.1. Die konkreten Produkt-, Beschaffenheits- und Leistungsbeschreibungen der angebotenen Waren entnehmen Sie bitte der jeweiligen Angebotsseite. Die Beschreibungen stellen keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien dar und sind auch keine zugesicherten Eigenschaften. 4.2. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Qualität der vom Kunden vorgehaltenen Medien und der von ihm gewählten Bildschirmdarstellung die abgebildeten Waren unterschiedlich dargestellt werden. Maßgebend ist die jeweilige Artikelbeschreibung. 5. Preise, Zahlung, Fälligkeit 5.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer (zur Zeit 19%) und sind in EURO ausgewiesen. Mit Ausnahme der Ziffern 5.2. und 5.3. fallen keine weiteren Preisbestandteile bei Lieferungen in Deutschland an. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich. 5.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Versand- und Verpackungskosten erhalten sie auf der jeweiligen Angebotsseite. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt. 5.3. Der Verkäufer erkennt nur die auf der jeweiligen Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten an. Werden keine Zahlungsarten angezeigt, ist der Kaufpreis im Wege der Banküberweisung (Vorkasse, PayPal) oder einer Nachnahmesendung zu begleichen. Je nach Zahlungsart können zusätzliche Kosten anfallen. Diese Kosten werden auf der jeweiligen Angebotsseite ausgewiesen. 5.4. Die Kaufpreiszahlung ist mit Vertragsschluss fällig. 6. Lieferung und Gefahrenübergang 6.1. Die Lieferung der gekauften Waren erfolgt grundsätzlich nur in die auf der Angebotsseite angegebenen Länder zu den hierbei ausgewiesenen Kosten (vgl. Ziffer 5.2.). Einzelheiten zu den Lieferzeiten erhalten sie auf der jeweiligen Angebotsseite. 6.2. Erfolgt keine Selbstabholung, werden die gekauften Waren vom Verkäufer sorgfältig verpackt und dem Kunden zugesendet. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Kaufabwicklung angegebene und/oder bei eBay hinterlegte Lieferanschrift. 6.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften und gelieferten Waren geht auf den Kunden über, wenn ihm die gekaufte Ware übergeben wird. Der Verkäufer trägt somit die Gefahr der Lieferung und Versendung. Ausgenommen hiervon sind Versendungskäufe von Unternehmern iSd. § 14 BGB (vgl. Ziffer 1.2.). Bei Kunden, die Unternehmer iSd. § 14 BGB sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften und zu liefernden Waren auf den Kunden (Unternehmer) über, wenn der Verkäufer die gekaufte Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergibt, so dass die Lieferung und Versendung auf Gefahr des Unternehmers erfolgt. Hiervon ausgenommen sind Bringschulden, die aber regelmäßig nicht vereinbart werden. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet. 7. Eigentums- und Rücktrittsvorbehalt 7.1. Die gekaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, und nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. 7.4. Bei einem vertragswidrigen Verhalten, wie z.B. bei Zahlungsverzug des Kunden, ist der Verkäufer nach angemessener Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt. 8. Gewährleistung 8.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nichts anderes vereinbart wurde; beachten Sie insbesondere Ziffer 9 bei möglichen Schadensersatzansprüchen. 8.2. Eine Garantie wird vom Verkäufer nicht übernommen. Hiervon unbenommen bleiben Herstellergarantien, auf die wir den Kunden im jeweiligen Angebot hinweisen. Hiervon unberührt bleiben die dem Kunden zustehenden Gewährleistungsrechte, die dann neben der Herstellergarantie bestehen. 9. Haftungsausschluss 9.1. Der Verkäufer, dessen gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. 9.2. Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche auf Grund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht wird und/oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 9.3. Zwingende Vorschriften, insbesondere die des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG), bleiben unberührt. 9.4. Eine mögliche Garantiehaftung des Herstellers erfolgt verschuldensunabhängig. 10. Aufrechnung Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. 11. Datenspeicherung Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Einzelheiten hierzu sind unter Ziffer 13.2. geregelt. 12. Schlussbestimmungen 12.1. Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen ist für Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis und über dessen Bestehen das Gericht des Ortes zuständig, an dem die streitige Verpflichtung zu erfüllen ist oder an dem der Kunde seinen Sitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. 12.2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarung eine Lücke enthalten, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 13. Online-Schlichtungsstelle Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-schlichtungsstelle teilzunehmen. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@kamdi24.de 14. Kundeninformationen 14.1. Informationen zum Batteriengesetz Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien/ Akkus oder der Lieferung von Geräten, die Batterien/Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Kunden gemäß dem § 18 BatterienG auf folgendes hinzuweisen: Batterien/ Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Als Endverbraucher ist der Kunde zur Rückgabe gebrauchter Batterien/ Akkus gesetzlich verpflichtet. Der Kunde kann Batterien/ Akkus nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel, wo Batterien/ Akkus der betreffenden Art verkauft werden) unentgeltlich zurückgeben. Er kann Batterien/ Akkus auch per Post an den Verkäufer, der Firma Schindler + Hofmann GmbH & Co KG, Georg-Mehrtens-Straße 5, 01237 Dresden, zurücksenden. Batterien/ Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befinden sich die chemischen Bezeichnungen der Schadstoffe. "Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für = Blei und "Hg“ für Quecksilber. 14.2. Datenschutzerklärung Mit dieser Erklärung zum Datenschutz soll der Kunde entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen darüber informiert werden, welche personenbezogenen Daten gespeichert werden. Der Schutz der persönlichen Daten ist für den Verkäufer eine wichtige und ernst zu nehmende Angelegenheit. Daher erfolgt die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung oder Übermittlung von Daten der Kunden immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und speichert die vom Kunden eingegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Er verwendet die erhobenen Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung und Abrechnung der Rechtsverhältnisse sowie zur Gewährleistung des künftigen Zugangs zu den Angeboten des Verkäufers bzw. einer vereinfachten und unkomplizierten Geschäftsabwicklung. Die personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen ist hiervon eine Weitergabe an Dienstleistungspartner des Verkäufers, die die Daten zur Bestellabwicklung benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das zur Auftragsabwicklung erforderliche Minimum. Nur mit der vorherigen Einwilligung des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden für Marketingmaßnahmen, d.h. für Kundeninformationen, Newsletter und Werbung, zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und/oder weiterzugeben. Im Übrigen bedarf eine weitergehende Nutzung der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Eine Erhebung, Speicherung und Weitergabe der personenbezogenen Daten kann auch auf Grund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich sein. Die Daten werden gelöscht, sobald sie zu den oben genannten Zwecken nicht mehr benötigt werden. Im Übrigen hat der Kunde jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Verkäufer bittet den Kunden, sich in diesem Falle an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle zu wenden: KamDi24 ist eine Marke der: Schindler + Hofmann GmbH & Co KG Georg-Mehrtens-Str. 5 01237 Dresden Sitz der Gesellschaft: Dresden Registergericht: Dresden HRA 7888 Persönlich haftende Gesellschafterin: Schindler+Hofmann Verwaltungs-GmbH Sitz der Gesellschaft: Dresden Registergericht: Dresden HRB 29398 Geschäftsführer: Sven Schindler, Jens Hofmann Fax: +49-(0)351-259300-33 Email: info@kamdi24.de Der Verkäufer wird im Fall des Widerspruchs gegen die Datenerhebung etc., bei der eine Einwilligung erforderlich ist, oder dem Wunsch nach Löschung, die Daten des Kunden entfernen und nicht weiter nutzen. Als Nutzer der eBay Plattform hat der Kunde der eBay-Datenschutzerklärung zugestimmt. Diese ist unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehbar. 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Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, * an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; * an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden; * an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KamDi24, Georg-Mehrtens-Straße 5, 01237 Dresden, Tel.: 49 351 259300-11, Fax: 49 351 259300-33, email: info@kamdi24.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 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