Source: http://www.buzer.de/gesetz/1570/a22311.htm
Timestamp: 2020-08-11 11:04:55
Document Index: 83907591

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 16', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 91', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 16', '§ 11', '§ 12', '§ 91', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 16', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 16', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 91', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 16', '§ 11', '§ 12', '§ 91', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12']

§ 12 TPG Organvermittlung, Vermittlungsstelle Transplantationsgesetz
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§ 12 - Transplantationsgesetz (TPG)
§ 12 hat 6 frühere Fassungen und wird in 22 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 12 TPG
Zitierungen von § 12 TPG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 TPG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TPG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zulässig, wenn die Organe durch die Vermittlungsstelle unter Beachtung der Regelungen nach § 12 Absatz 3 Satz 1 vermittelt worden sind. (3) Die mögliche Entnahme und Übertragung ...
... Organen angenommenen Patienten mit den für die Organvermittlung nach § 12 erforderlichen Angaben zu führen sowie unverzüglich über die Annahme eines ... Regelungen zur Organentnahme sowie bei vermittlungspflichtigen Organen die auf Grund des § 12 getroffenen Regelungen zur Organvermittlung einzuhalten, 4. vor der ... um Patienten bei der Führung der einheitlichen Warteliste nach § 12 Absatz 3 Satz 2 zu ...
... Maßnahmen mit Ausnahme der Vermittlung von Organen durch die Vermittlungsstelle nach § 12 unter Beachtung der Richtlinien nach § 16 zu organisieren, um die vorhandenen ... das Transplantationszentrum, bei vermittlungspflichtigen Organen die Vermittlungsstelle nach § 12 , rechtzeitig erreichen, 6. für die Entnahme, Konservierung, Verpackung und ...
... Transplantationszentrums, der Koordinierungsstelle nach § 11 und der Vermittlungsstelle nach § 12 dürfen personenbezogene Daten, die von dem jeweiligen Entnahmekrankenhaus, dem jeweiligen ... dem jeweiligen Transplantationszentrum oder der jeweiligen Stelle nach § 11 oder § 12 im Rahmen der Organ- und Spendercharakterisierung beim Organ- oder Gewebespender oder im Rahmen ...
... 5. zur Weiterentwicklung der Regeln für die Organvermittlung nach § 12 Absatz 3 Satz 1, 6. zur Verbesserung der Qualität in der ...
... 2. zur Erfüllung der Aufgaben der Kommissionen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 und § 12 Absatz 5 Satz 4 oder 3. zur Ausübung des Auskunftsrechts des Betroffenen hinsichtlich der ...
... der Koordinierungsstelle nach § 11 Absatz 1 Satz 2, 2. der Vermittlungsstelle nach § 12 Absatz 1 Satz 1 , 3. des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 91 des Fünften Buches ... 4. der Kommission nach § 11 Absatz 3 Satz 4, 5. der Kommission nach § 12 Absatz 5 Satz 4 , 6. der Deutschen Transplantationsgesellschaft und 7. der ...
... die Koordinierungsstelle nach § 11 Absatz 1 Satz 2, 2. die Vermittlungsstelle nach § 12 Absatz 1 Satz 1 , 3. die Transplantationszentren, 4. der Gemeinsame Bundesausschuss nach ... in die Warteliste aufgenommenen Patienten, 3. die für die Organvermittlung nach § 12 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 erforderlichen Daten der in die Warteliste ... Die Koordinierungsstelle nach § 11 Absatz 1 Satz 2, die Vermittlungsstelle nach § 12 Absatz 1 Satz 1 und der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind ...
... Daten, 2. der Vermittlungsstelle die zur Weiterentwicklung der Organvermittlung nach § 12 Absatz 3 Satz 1 erforderlichen Daten, 3. der Bundesärztekammer die zur Fortschreibung der ... 1 Satz 1 erforderlichen Daten, 4. den Kommissionen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 und § 12 Absatz 5 Satz 4 die zur Erfüllung ihrer Überwachungstätigkeit erforderlichen Daten, 5. ...
... Nachbetreuung festgestellt werden, 5. die Regeln zur Organvermittlung nach § 12 Abs. 3 Satz 1, 6. die Anforderungen an die im Zusammenhang mit einer Organentnahme und ... der Koordinierungsstelle nach § 11, der Vermittlungsstelle nach § 12 und der zuständigen Behörden der Länder vorzusehen. Darüber hinaus ...
... dieses Gesetzes bestehende Verträge über Regelungsgegenstände nach § 12 gelten weiter, bis sie durch Vertrag nach § 12 Abs. 1 und 4 abgelöst oder durch ... Regelungsgegenstände nach § 12 gelten weiter, bis sie durch Vertrag nach § 12 Abs. 1 und 4 abgelöst oder durch Rechtsverordnung nach § 12 Abs. 6 ersetzt ... durch Vertrag nach § 12 Abs. 1 und 4 abgelöst oder durch Rechtsverordnung nach § 12 Abs. 6 ersetzt ...
... eines vermittlungspflichtigen Organs unverzüglich auch an die Vermittlungsstelle nach § 12 des Transplantationsgesetzes zu erfolgen. Wurde beim Spender gleichzeitig Gewebe entnommen, hat ... gemeinsam verwenden, insbesondere zusammenführen und an die Vermittlungsstelle nach § 12 des Transplantationsgesetzes oder an die Gewebeeinrichtungen, die das Gewebe zur Be- oder ...
... der Vermittlung von Organen im Rahmen eines internationalen Organaustauschverbundes nach § 12 Absatz 2 Satz 1 des Transplantationsgesetzes beauftragt worden und ist sie im Rahmen ihrer ...
... Zusammenarbeit bei der Entnahme von Organen und Geweben, Koordinierungsstelle § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle Abschnitt 5 Meldungen, Dokumentation, ... wenn die Organe durch die Vermittlungsstelle unter Beachtung der Regelungen nach § 12 vermittelt worden sind." c) Folgender Absatz 2 wird angefügt: ... eingefügt. d) Absatz 6 wird aufgehoben. 22. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 Satz 2 Nr. 1 werden die Wörter ...
... wenn die Organe durch die Vermittlungsstelle unter Beachtung der Regelungen nach § 12 Absatz 3 Satz 1 vermittelt worden sind." c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3 ... Regelungen zur Organentnahme sowie bei vermittlungspflichtigen Organen die auf Grund des § 12 getroffenen Regelungen zur Organvermittlung einzuhalten,". cc) Nach Nummer 3 ... Maßnahmen mit Ausnahme der Vermittlung von Organen durch die Vermittlungsstelle nach § 12 unter Beachtung der Richtlinien nach § 16 zu organisieren, um die vorhandenen ... Transplantationszentrum, bei vermittlungspflichtigen Organen die Vermittlungsstelle nach § 12 , rechtzeitig erreichen, 6. für die Entnahme, Konservierung, Verpackung und ... und der Transplantationszentren vereinbart werden." 11. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst: ... der Koordinierungsstelle nach § 11 und der Vermittlungsstelle nach § 12 dürfen personenbezogene Daten, die im Rahmen der Organ- und Spendercharakterisierung beim ... der Koordinierungsstelle nach § 11, der Vermittlungsstelle nach § 12 und der zuständigen Behörden der Länder vorzusehen." bb) Im ...
... um Patienten bei der Führung der einheitlichen Warteliste nach § 12 Absatz 3 Satz 2 zu bevorzugen." 2. § 16 wird wie folgt geändert: ...
... das Wort „privaten" durch das Wort „Privaten" ersetzt. 4. § 12 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 2 Nummer 3a wird folgende Nummer ... 5. zur Weiterentwicklung der Regeln für die Organvermittlung nach § 12 Absatz 3 Satz 1, 6. zur Verbesserung der Qualität in der ... 2. zur Erfüllung der Aufgaben der Kommissionen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 und § 12 Absatz 5 Satz 4 oder 3. zur Ausübung des Auskunftsrechts des Betroffenen ... nach § 11 Absatz 1 Satz 2, 2. der Vermittlungsstelle nach § 12 Absatz 1 Satz 1, 3. des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 91 des Fünften ... 4. der Kommission nach § 11 Absatz 3 Satz 4, 5. der Kommission nach § 12 Absatz 5 Satz 4, 6. der Deutschen Transplantationsgesellschaft und 7. der ... nach § 11 Absatz 1 Satz 2, 2. die Vermittlungsstelle nach § 12 Absatz 1 Satz 1, 3. die Transplantationszentren, 4. der Gemeinsame ... Warteliste aufgenommenen Patienten, 3. die für die Organvermittlung nach § 12 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 erforderlichen Daten der in ... (8) Die Koordinierungsstelle nach § 11 Absatz 1 Satz 2, die Vermittlungsstelle nach § 12 Absatz 1 Satz 1 und der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 des Fünften Buches ... 2. der Vermittlungsstelle die zur Weiterentwicklung der Organvermittlung nach § 12 Absatz 3 Satz 1 erforderlichen Daten, 3. der Bundesärztekammer die zur ... 1 erforderlichen Daten, 4. den Kommissionen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 und § 12 Absatz 5 Satz 4 die zur Erfüllung ihrer Überwachungstätigkeit erforderlichen ...
... I S. 2304), wird wie folgt geändert: 1. In § 11 Abs. 1 Satz 2 und § 12 Abs. 1 Satz 1 werden jeweils die Wörter „die Spitzenverbände der Krankenkassen ... ersetzt. 2. In § 11 Abs. 2 Satz 1, § 11 Abs. 3 Satz 3, § 12 Abs. 4 Satz 1 und § 12 Abs. 5 Satz 3 werden jeweils die Wörter „Die ... 2. In § 11 Abs. 2 Satz 1, § 11 Abs. 3 Satz 3, § 12 Abs. 4 Satz 1 und § 12 Abs. 5 Satz 3 werden jeweils die Wörter „Die Spitzenverbände der Krankenkassen ...
... Rufbereitschaftsdienst, Verordnungsermächtigung". b) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a ... „8. die Ergebnisse der Auswertung nach Absatz 1b Satz 1." 7. § 12 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und Absatz 4 Satz 1 werden jeweils ... der Bundesverbände der Krankenhausträger gemeinsam" gestrichen. 8. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a ...
... Transports des Organs, 3. die Leistungen der Vermittlungsstelle nach § 12 des Transplantationsgesetzes für die Vermittlung eines postmortal gespendeten Organs, ...
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