Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=16.05.2013&Aktenzeichen=T-508/10
Timestamp: 2019-06-16 07:38:25
Document Index: 241342678

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 8', 'Art. 8']

EuG, 16.05.2013 - T-508/10 - dejure.org
https://dejure.org/2013,9857
EuG, 16.05.2013 - T-508/10 (https://dejure.org/2013,9857)
EuG, Entscheidung vom 16.05.2013 - T-508/10 (https://dejure.org/2013,9857)
EuG, Entscheidung vom 16. Mai 2013 - T-508/10 (https://dejure.org/2013,9857)
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Seba Dis Tįcaret ve Naklįyat / OHMI - von Eicken (ESTABLISHED 1932 SEBA TRADITION)
Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke SEBA TRADITION - Ältere nationale Bildmarke JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Seba Dis TÄ¯caret ve NaklÄ¯yat AS gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und M
[fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke SEBA TRADITION - Ältere nationale Bildmarke JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
Verwechselungsgefahr zwischen Bildzeichen "SEBA TRADITION" und älterer Bildmarke "JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION" für Tabakwaren; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit eines dominierenden Bestandteils
Verwechselungsgefahr zwischen Bildzeichen "SEBA TRADITION" und älterer Bildmarke "JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION" für Tabakwaren; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Ähnlichkeit eines dominierenden Bestandteils
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "ESTABLISHED 1932 SEBA TRADITION" für Waren der Klasse 34 auf Aufhebung der Entscheidung R 559/20094 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. August 2010, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, mit der diese dem von der Inhaberin der nationalen Bildmarke mit den Wortbestandteilen "ESTABLISHED 1770 JOHANN WILHELM VON EICKEN TRADITION" für die Waren der Klasse 34 eingereichten Antrag auf Nichtigerklärung teilweise stattgegeben worden war