Source: http://www.hoheka.eu/de/Unsere-AGBs.html
Timestamp: 2013-05-23 04:01:52
Document Index: 35878408

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§8', '§9', '§10', '§12']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen	Allgemeine Geschäftsbedingungen
DIEN.at e.U. – Tomas Pulpan (Einzelunternehmen)
Tiefenbach 21, A-3851 Kautzen, Österreich
- gesetzlich vertreten durch Tomas Pulpan -
Die ladungsfähige Anschrift der Firma DIEN.at e.U. sowie der/die Vertretungsberechtigte/n von der Firma DIEN.at e.U. können auch dem Impressum entnommen werden. §1 Präambel
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen hat und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt. Der Kunde erklärt sich durch den Abschluss des Kaufvertrages mit der Geltung dieser AGB einverstanden, indem er in das auf der Internetseite www.rauchrohre-ofenrohre.eu eingestellte Bestellformular die dort angeforderten Angaben eingibt, diesen AGB ausdrücklich zustimmt und das ausgefüllte Bestellformular an die Firma DIEN.at e.U. absendet. Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, die Firma DIEN.at e.U. hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Firma DIEN.at e.U. Die Firma DIEN.at e.U. behält sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. § 2 Abschluss des Kaufvertrages Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an die Firma DIEN.at e.U. Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten der Firma DIEN.at e.U. ist immer freibleibend und unverbindlich und stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar.
Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Firma DIEN.at e.U. kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Vertragsangebot gegenüber der Firma DIEN.at e.U. zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. Die Firma DIEN.at e.U. behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb angemessener Zeit durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch die Firma DIEN.at e.U. gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes. Bei größeren Bestellungen behält sich die Firma DIEN.at e.U. vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite der Firma DIEN.at e.U. wird die Firma DIEN.at e.U. den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die Bestellung der Ware kann nur erfolgreich erfolgen, wenn der Kunde seine Zustimmung zu diesen AGB erteilt hat.
Der Käufer sichert der Firma DIEN.at e.U. ausdrücklich zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können Verträge nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Die Firma DIEN.at e.U. kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern. Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluss des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde der Firma DIEN.at e.U. hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen. Die Firma DIEN.at e.U. schließt die durch Nutzung der Internetseite http://www.hoheka.eu zustande kommenden Verträge ausschließlich nur mit Vertragspartnern, die ihren Wohnsitz in Österreich, Deutschland oder in der Schweiz haben. §3 Lieferung Der Versand der Ware erfolgt schnellstmöglich. Der Versand der im Rahmen des Vertrags zu versendenden Waren und sonstiger Produkte erfolgt nur innerhalb Österreich sowie in die Schweiz und nach Deutschland. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Firma DIEN.at e.U. an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Für alle durch die Firma DIEN.at e.U. im Rahmen des Kaufvertrags zu versendenden Waren erfolgt die Lieferung zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Sollten die Sendungen, die im Rahmen des Vertrages versandt werden, aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht zugestellt werden können, so behält sich die Firma DIEN.at e.U. ausdrücklich vor, die Kosten für die zweite Zustellung und ggf. für weitere Zustellungen dem Kunden aufzuerlegen. Soweit eine Lieferung dem Kunden nicht zugestellt werden kann, weil die gelieferte Ware nicht durch die Hauszugänge (z.B. Eingangstür, Haustür, Fahrstuhl, oder den Treppenaufgang) des Kunden passt oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, behält sich die Firma DIEN.at e.U. vor, dem Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung aufzuerlegen. §4 Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Die Firma DIEN.at e.U. akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 20 %. Für Rechnungen außerhalb des Internets beträgt die Zahlungsfrist 10 Tage, außer es wurden andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Firma DIEN.at e.U. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die Firma DIEN.at e.U. ausdrücklich vor, soweit der Firma DIEN.at e.U. ein solcher nachweisbar entstanden ist.
§5 Lastschriftverfahren
Soweit der Kunde die Zahlung im Lastschriftverfahren gewählt hat, gilt folgendes: Der Kunde ermächtigt hiermit die Firma DIEN.at e.U., alle im Rahmen des Kaufvertrages fälligen Beträge im Lastschriftverfahren von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit die Firma DIEN.at e.U. das Angebot des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages angenommen hat.
Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von der Firma DIEN.at e.U. eingezogen werden können.
Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die der Firma DIEN.at e.U. entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden der Firma DIEN.at e.U. gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.
Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde der Firma DIEN.at e.U. dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Mitteilung der Monierung durch den Kunden wird die Firma DIEN.at e.U. die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge unverzüglich an den Kunde zurückerstatten.
Eine Stornierung der Lastschrift kann zu der Belastung mit den der Firma DIEN.at e.U. entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war. §6 Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen (14 Tagen) ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt ab Kenntnis dieser Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt auch die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma DIEN.at e.U., Tiefenbach 21, A-3851 Kautzen, Österreich
Fax: 0043 2864 2878 21, E-Mail: info(at)hoheka.eu Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Besondere Hinweise: Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht nicht besteht, bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde und bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ihre Firma DIEN.at e.U.
Mängel für im Rahmen des Kaufvertrages versendeter Produkte sind vom Kunden der Firma DIEN.at e.U. unverzüglich unter Beschreibung der Art des Mangels mitzuteilen. Der Kunde hat die zu beanstandende Ware der Firma DIEN.at e.U. auf Kosten der Firma DIEN.at e.U. zur Prüfung zu übersenden, soweit die Firma DIEN.at e.U. den Kunden hierzu aufgefordert hat. Soweit ein die Gewährleistungsrechte auslösender Mangel am Produkt vorliegen sollte, wird die Firma DIEN.at e.U. den Mangel beheben bzw. ein mangelfreies Produkt nachliefern. Soweit die Firma DIEN.at e.U. ihrer Nacherfüllungspflicht im Wege der Ersatzlieferung nachgekommen ist, so ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die Firma DIEN.at e.U. auf ihre Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Firma DIEN.at e.U. behält sich vor, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften des geltend zu machen. Die Firma DIEN.at e.U. kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet der gesetzlichen Vorschriften verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im Übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften. Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden wird ausgeschlossen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus dem Nachfolgenden nichts anderes ergibt. Die Firma DIEN.at e.U. haftet deshalb nicht für Schäden, die an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Die Firma DIEN.at e.U. haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Firma DIEN.at e.U.. Hat die Firma DIEN.at e.U. eine Garantie abgegeben, so haftet sie im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Garantie läuft neben der gesetzlichen Gewährleistung und führt bei dieser zu keiner geänderten Laufzeit.
§8 Rücktritt vom Vertrag Die Firma DIEN.at e.U. behält sich neben den gesetzlichen Rücktrittsrechten das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bei erheblichen Vertragsverstößen des Kunden vor. Die Firma DIEN.at e.U. behält sich insbesondere vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde die Zahlung der fälligen Beträge trotz Setzung einer angemessenen Frist nicht erbracht hat. Der Kunde erhält dann evtl. zu viel bezahlte Beträge nach Aufrechnung mit Ansprüchen der Firma DIEN.at e.U. gegenüber dem Kunden zurück. Das Recht auf Geltendmachung von etwaigen Schadensersatzansprüchen der Firma DIEN.at e.U. gegenüber dem Kunden wird hierdurch nicht berührt. Erbringt der Kunde die fälligen Beträge nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann die Firma DIEN.at e.U., wenn sie dem Kunden erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat. Ware, die am Lager ist, gelangt schnellstmöglich zum Versand. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Firma DIEN.at e.U. nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Frist angemessen. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder eines Zulieferers, so kann sowohl die Firma DIEN.at e.U. als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten wird. Der Firma DIEN.at e.U. steht der Rücktritt auch wegen Nichtverfügbarkeit der von ihr zu erbringenden Leistung zu. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert und es wird dem Kunden die ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Firma DIEN.at e.U. oder ein gesetzlicher Vertreter der Firma DIEN.at e.U. vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Die oben aufgeführten Haftungsausschlüsse beziehen sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. §9 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma DIEN.at e.U. unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§10 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma DIEN.at e.U..
Die Firma DIEN.at e.U. wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat , insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten. §12 Gerichtsstandsvereinbarung
Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Firma DIEN.at e.U. vereinbart.
Soweit eine oder mehrere Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, so bleibt der Vertrag und die restlichen Bestimmungen im Übrigen wirksam. Die unwirksamen Regelungen sollen dann durch solche ersetzt werden, die den vereinbarten aber unwirksamen Regelungen und dem wirtschaftlichen Interesse bei der Parteien am nächsten kommen. Ihre Firma DIEN.at e.U.
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Wir unterstützen die Schülerinitiative Plant-for-the-Planet durch eine Spende von 10 Bäumen. Für jeden bestellten und bezahlten Kamineinsatz werden 10 neue Bäume gepflanzt. Diese binden dann jährlich ca. 100 Kilogramm CO2. Das pflanzen von neuen Bäumen wirkt aktiv gegen den immer steigenden CO2-Ausstoss, den wir Menschen verursachen.
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