Source: https://www.maskzentrum.de/common/info/agb/
Timestamp: 2020-07-08 14:17:46
Document Index: 178645474

Matched Legal Cases: ['§ 627', '§ 312', '§ 356', '§ 357', '§ 44', '§ 4', '§ 14', '§ 1', '§ 377']

MASK Zentrum | Sprachschule Nürnberg | AGB
AGB MASK Zentrum
Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen der AkadRe GmbH, MASK Zentrum Sprachschule, Rothenburger Str. 245, 90439 Nürnberg (nachfolgend „MASK“ oder „MASK Zentrum“) gelten für alle nachfolgend genannten Verträge zwischen MASK und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“).
Etwaige abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, MASK hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
1. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MASK schriftlich anerkannt werden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur mit Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend machen.
MASK haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
Davon unbeschadet haftet MASK bei einfach fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten) für hierdurch verursachte Schäden maximal in Höhe des dreifachen Bestellwertes / Kaufpreises. Dieser bestimmt sich nach dem Vertrag, der dem haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt.
Die Haftung von MASK für Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die durch fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung durch MASK, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, oder für sonstige Schäden, die durch grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung durch MASK, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, sowie für Schäden durch die Verletzung von Urheberrechten oder sonstiger Schutzrechte Dritter und für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleibt von vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
Zusicherungen seitens MASK stellen keine Garantien im rechtlichen Sinn dar, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
Erfüllungsort ist der Sitz von MASK. Ist der Kunde Vollkaufmann, ist Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Sitz von MASK. MASK ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Falls der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung der Sitz von MASK. Gleiches gilt, wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat.
B. Bedingungen für Sprachkurse
Nachfolgende Bedingungen gelten für alle Verträge über Unterrichtskurse, gleich, ob diese eine physische Anwesenheit des Teilnehmers erfordern oder durch Zuhilfenahme von Fernkommunikationsmitteln (zum Beispiel Skype) stattfinden.
1. Kursvertrag
Erst durch unsere schriftliche Bestätigung einer Kursbuchung des Kunden kommt ein Vertrag zustande; eine Bestellung/Buchung des Kunden stellt insoweit nur ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Spätestens kommt der Vertrag mit Beginn der Durchführung des Kurses zustande.
Der Unterricht wird nach der MASK-Methode erteilt. Eine Unterrichtseinheit dauert 45 Minuten. Der Unterricht wird zu den vereinbarten Zeitpunkten gehalten. Kann ein Teilnehmer am Unterricht nicht teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts. Während des laufenden Kurses sind wir zur Auswechslung von Dozenten berechtigt. MASK stellt einen qualitativ hochwertigen Unterricht zur Verfügung, ist aber nicht für den individuellen Lernerfolg des Kunden verantwortlich.
Der gebuchte Sprachkurs und der Preis für das Lernmaterial sind zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zu zahlen. Besteht diesbezüglich keine besondere Vereinbarung, sind der gebuchte Kurs und der Preis für das Lernmaterial sofort fällig. Die Kursgebühren sind in diesem Fall im Voraus jeweils für einen Zeitraum von 4 Wochen zu begleichen. In Einzelfällen kann Ratenzahlung vereinbart werden.
4. Pflichten der Teilnehmenden (Kunden)
Bei jeder Teilnahme am Unterricht ist die namentliche Eintragung in die Anwesenheitsliste erforderlich. Die Teilnehmer sind verpflichtet, die benutzten Geräte des MASK Zentrums sorgsam zu behandeln sowie die Hausordnung und die Brandschutzordnung der Gebäude, in denen die Veranstaltungen stattfinden, sowie eventuelle Rauchverbote zu beachten.
5. Unterrichtszeiten und Terminfestlegungen
Bei Bedarf und nach vorheriger Absprache mit den Teilnehmenden ist das MASK Zentrum berechtigt, Beginn und Ende des Kurses neu festzulegen und die Unterrichtszeiten zu ändern. Im Fall von Einzelunterricht kann der Kunde in besonders begründeten Einzelfällen die mit ihm vereinbarten Unterrichtszeiten bis spätestens 24 Stunden vorher absagen. In diesem Fall wird ein Ersatztermin durch uns bestimmt. Vereinbarte Unterrichtszeiten, die nach diesem Zeitpunkt abgesagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen werden, werden ohne Ausnahme berechnet.
6. Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Jeder Kunde eines Online-Kurses ist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs mit ausreichender Bandbreite selbst verantwortlich.
7. Teilnahmebescheinigung (MASK Zertifikat)
Bei regelmäßig erfolgter Teilnahme an einem Kurs erstellt das MASK Zentrum auf Wunsch unentgeltlich eine Teilnahmebescheinigung (MASK Zertifikat).
8. Beachtung und Wahrung der Urheber- und Markenrechte
Die im Rahmen eines Kurses ausgegebenen oder zum Abruf über das Internet bereitgestellten Unterlagen (Skripte, Fälle, graphische Darstellungen, Podcasts, Videos etc.) sind urheberrechtlich geschützt. Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Markengesetz. Der Kunde ist daher lediglich befugt, die ihm zugänglichen Unterlagen und Dateien zum Zweck der eigenen Kursteilnahme sowie Prüfungsvorbereitung zu nutzen und für sich selbst hiervon Sicherungskopien herzustellen. Insbesondere ist das vervielfältigen von Dateien oder Unterlagen für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien oder Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke untersagt. Erlaubte Nutzungsformen, die sich aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere aus dem Urheberrecht ergeben, bleiben davon unberührt.
9. Rücktritt und Kündigung durch das MASK Zentrum
Das MASK Zentrum kann vom Vertrag zurücktreten oder ihn kündigen, wenn eine Veranstaltung aus Gründen, die das MASK Zentrum nicht zu vertreten hat (z. B. wegen Verhinderung der Kursleitung), ganz oder teilweise nicht stattfinden kann. Das MASK Zentrum kann den Vertrag während eines Unterrichtsabschnittes mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn die tatsächliche Teilnehmerzahl einer Lehrveranstaltung dauerhaft (mindestens an drei aufeinanderfolgenden Unterrichtsterminen) unter die unterrichtsmethodisch gebotene Mindestzahl von Teilnehmenden sinkt.
Die Mindestzahl von Teilnehmenden beträgt für
C1-Kurse für Heilberufe / Gesundheitsberufe: 3 Teilnehmer
Alphabetisierungskurse bis Modul 5: 12 Teilnehmer
Alphabetisierungskurse ab Modul 6: 10 Teilnehmer
allgemeine Integrationskurse und andere berufsbezogene Kurse: 8 Teilnehmer
10. Rücktritt und Kündigung durch den Teilnehmenden (Kunden)
Der Vertrag ist auf eine feste Leistungszeit geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist daher ausgeschlossen. Das Recht zu einer fristlosen Kündigung aufgrund einer besonderen Vertrauensstellung nach § 627 BGB besteht nicht. Ein etwaiges Recht zur außerordentlichen Kündigung aus sonstigen Gründen bleibt unberührt. Bei Nachweis des unverschuldeten Rücktritts (Attest, Arbeitsaufnahme) kann die Kursgebühr für einen späteren Kurs gutgeschrieben werden. Ein Anspruch darauf besteht nicht.
Ausnahmsweise besteht ein vertragliches Rücktrittsrecht des Kunden bei Unterrichtsangeboten, die keiner beruflichen Weiterbildung dienen (d. h. C1, HS und Skype). Hat der Unterricht bereits begonnen, ist der Rücktritt in Textform spätestens zu erklären:
bei Skype-Kursen: 1 Tag nach dem 1. Kennenlernunterrichtsgespräch,
bei C1 & HS-(2 Wochen) Crashkursen: 1 Tag nach dem 1. Unterrichtstag,
bei C1 & HS-(4 Wochen) Crashkursen: 1 Tag nach dem 2. Unterrichtstag.
Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei MASK in Textform.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Die Widerrufsfrist bei einem Verbrauchsgüterkauf beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
AkadRe GmbH, MASK Zentrum Sprachschule, Rothenburger Str. 245, 90439 Nürnberg
Telefon: +49 911 23992160
Telefax: +49 911 1209867
E-Mail: info@akadre.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail, Telefon) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die kommentarlose Rücksendung der Ware reicht nicht. Sie können auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Muster-Widerrufsformular können Sie auch direkt auf dieser Seite herunterladen: PDF-Datei
12. Ausnahmen vom Widerrufsrecht bei Dienstleistungen
Kein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Hierzu gehören alle von uns angebotenen Sprachkurse, die nicht berufsbegleitender oder -vorbereitender Natur sind.
Ferner erlischt ein bestehendes Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 4 S. 1 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn MASK die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch MASK verliert. Bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag ist MASK die Zustimmung des Kunden auf einem dauerhaften Datenträger zu übermitteln.
Zudem ist der Kunde MASK gegenüber nach § 357 Abs. 8 S. 1 BGB zum angemessenen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung verpflichtet, wenn der Kunde den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen widerruft und sofern MASK mit der Erbringung der Dienstleistung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden schon vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
Darüber hinaus erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn MASK mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass MASK mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
C. Zusätzliche Geschäftsbedingungen für vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geförderte Integrationskursteilnehmer/innen
1. Umfang und Art
Umfang und Art der Integrationskurse sind vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vorgegeben.
Die Anmeldung zu einem Kurs für Ausländer, die nach § 44 des Aufenthaltsgesetzes bzw. Spätaussiedler und deren Familienangehörige, die nach §§ 4, 7 bzw. 9 des Bundesvertriebenengesetzes Anspruch auf einen Deutsch-Integrationssprachkurs haben, erfolgt durch persönliche Anmeldung während der Bürozeiten. Dazu muss eine BAMF-Bestätigung über die Berechtigung zur Teilnehme am Integrationskurs vorgelegt werden. Bei fehlender Bestätigung kann diese im MASK Zentrum beantragt werden. Bereits in Deutschland lebende Ausländer, wie z. B. EU-Bürger, Ehepartner, Lebensgefährten oder Familienangehörige, können ebenfalls teilnehmen und einen Antrag auf Förderung stellen.
Zertifikat "Deutsch-Test für Zuwanderer".
4. Kosten des Integrationskurses
Teilnehmer, die Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) oder nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) beziehen, sind von der Zahlung durch das BAMF befreit. Ist der/die Teilnehmer/in nicht komplett von den Kursgebühren durch das BAMF befreit, beträgt die Kursgebühr EUR 1,20 pro Unterrichtsstunde. Bei der Anmeldung müssen 100 Unterrichtseinheiten im Voraus bezahlt werden. Die Gebühr ist in der Regel bar zu zahlen. Eine andere Zahlungsweise ist nur nach schriftlicher Vereinbarung möglich.
D. Bedingungen für Online-Bestellungen von Waren
Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Online-Käufe von Waren, insbesondere Unterrichtsmaterialien, Büchern, Loseblattwerken, Aktualisierungslieferungen, Zeitschriften, Broschüren sowie sämtlichen auf Datenträgern befindlichen digitalen Produkten (CD-ROM, DVD, USB-Stick), zwischen MASK und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend: „Kunde“).
Das Produktangebot von MASK im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben.
Durch Anklicken des Buttons "Jetzt Kaufen" im Online-Shop oder bei einer Bestellung durch E-Mail, Telefon, Fax oder sonstige Kommunikationswege gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages (Bestellung) über die im Warenkorb enthaltenen bzw. in der Bestellung gezeichneten Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail durch MASK stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Der Kaufvertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots des Kunden durch MASK per E-Mail bzw. spätestens mit der Lieferung der Waren oder der Erbringung der Dienstleistung zustande.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Auslieferung in der Regel an dem der Bestellung folgenden Werktag an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Rechnungs- und Lieferanschrift können auf Wunsch des Kunden voneinander abweichen. Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen regelmäßig in 3 bis 10 Werktagen; die Lieferzeit innerhalb Europas beträgt regelmäßig 10 bis 30 Tage. Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, auf Gefahr des Kunden.
Die Kosten der Lieferung sind regelmäßig vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten sind abhängig vom Gewicht der Lieferung. Die derzeitigen Versandkosten entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste auf unserer Homepage unter der Rubrik Versandkosten. Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang automatisch hinzugerechnet und im Bestellformular angezeigt.
Stellt sich nach dem Kauf heraus, dass ein Produkt nicht innerhalb der avisierten Lieferzeit lieferbar ist, informiert MASK den Kunden hierüber zeitnah sowie über den voraussichtlichen Liefertermin. MASK ist zu Teillieferungen und Teilrechnungen berechtigt, sofern der Kunde dies wünscht. Wenn durch die Teillieferung zusätzliche Transportkosten entstehen, trägt diese der Kunde.
Die Gefahr der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe der Sache durch den Transportdienstleister auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist, erfolgt die Lieferung grundsätzlich auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch bei Teillieferungen.
Alle Preise sind Endverbraucherpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer sowie aller sonstiger Preisbestandteile (z. B. Versandkosten).Alle vereinbarten Preise sind Festpreise. Es gilt für Bücher die jeweils gültige Buchhändler-Verkehrsordnung. Bücher, Fortsetzungswerke inkl. ihrer Nachlieferungen sowie sog. buchnahe Produkte (elektronische Produkte, die Verlagserzeugnisse reproduzieren oder substituieren, insbesondere digitale Buchversionen oder textorientierte [Datenbank-]CD-ROMs) unterliegen der gesetzlichen Buchpreisbindung.
Die Versandkosten sind in den Preisangaben im Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
Der Kaufpreis wird, soweit nicht in Textform anders vereinbart, nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zum dort genannten Fälligkeitszeitpunkt bzw. in Ermangelung eines genannten Fälligkeitszeitpunkts 14 Tage nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
Der Inlandskunde hat die Möglichkeit, per Vorab-Überweisung oder per Rechnung zu zahlen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist MASK berechtigt, einen Bearbeitungsaufwand sowie Verzugszinsen von 5 %, bei einem Handelsgeschäft von 8 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
MASK behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor. Ist der Kunde Kaufmann, besteht der Eigentumsvorbehalt bis zur Bezahlung aller MASK gegenüber dem Kunden zustehenden Forderungen (Kontokorrentvorbehalt).
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde MASK unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet wurde. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, MASK die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer erfolgreichen Klage zur Feststellung des Eigentums von MASK zu erstatten und eine Zwangsvollstreckung beim Dritten erfolglos war, haftet der Kunde für den MASK entstandenen Ausfall.
MASK verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
Die Widerrufsfrist bei einem Verbrauchsgüterkauf beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
8. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von §§ 1 ff. HGB, leistet MASK bei offensichtlichen Mängeln nur Gewähr, sofern dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommt und den Mangel innerhalb von 2 Wochen anzeigt.
Stand: 6.12.2019