Source: http://www.jurablogs.com/topic/vodka
Timestamp: 2014-08-28 05:06:10
Document Index: 291042802

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'Art. 4', '§ 8', '§ 8', '§ 4', 'Art. 4', '§ 231', '§ 23', 'BGH']

VODKA - JuraBlogs
ThemenVodkaAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageVodkaVitalpilze … der Wirksamkeit eines Arzneimittels oder einer bilanzierten Diät.
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. Januar 2013 – I ZR 5/12
Gesundheitsbezogene
Lebensmittelwerbung – “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!”
Wein darf nicht bekömmlich sein
…15 Leser - RechtslupeAugust 5, 2013 4:07am OLG Naumburg: Keine schuldhafte Abgabe von Spirituosen an Minderjährige, wenn diese zweifelsfrei älter als 18 aussehen … Entscheidung war eine ordnungsamtliche, verdeckte Kontrolle. Dazu hatte das Ordnungsamt zwei Testkäufer zum Erwerb
von Spirituosen und Tabakwaren in eine Verkaufsstelle entsandt. Nachdem die Testkäufer den Vodka und die Zigaretten auf das
Kassenlaufband gelegt hatten, verlangte die Verkäuferin, nach Eingabe des Kaufpreises und ohne sich zuvor nach dem…39 Leser - IT-Recht KanzleiFebruary 22, 2013 4:04pm OLG Hamm: Bezeichnung „Energy&Vodka“ für alkoholisches Getränk mit Verbraucherschutz vereinbar? … Was war passiert?
Ein Verein zur Einhaltung lebensmittelrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen im Bereich der Spirituosen-Industrie mahnte
einen Getränkehersteller ab, weil dieser ein alkoholhaltiges Mischgetränk mit 10% Vol. Alkohol unter der Bezeichnung “Energy und Vodka”
vertreibt. Das Mischgetränk besteht zu ungefähr…34 Leser - Kurz Pfitzer WolfOctober 25, 2012 9:07am Erfolg für Verbraucherschutz: Getränkehersteller darf alkoholisches Getränk nicht mit Bezeichnung „Energy & Vodka“ versehen … zulässig, wie der folgende Sachverhalt zeigt.
Ist „Energy & Vodka“-Bezeichnung Verbraucherirreführung?
Konkret ging es um ein Vodka-Mischgetränk, das mit der Bezeichnung „Energy & Vodka“ versehen war. Zudem wirbt der Getränkehersteller
auch mit dieser Bezeichnung für das Getränk. Ist das zulässig? Ein Verein hatte dagegen geklagt…36 Leser - rechtsanwalt.comOctober 17, 2012 9:34am OLG Hamm: Bezeichnung „Energy & Vodka“ für Vodka-Mixgetränk unzulässig – Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung …Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 1, Abs. 3, 4
Nr. 11 UWG; Art. 4 VO (EG) Nr.
Mit Urteil vom 10.07.2012 (Az. I-4 U 38/12)
hat das OLG Hamm einem Getränkehersteller untersagt, ein Vodka-Mixgetränk mit einem Volumen-Alkoholgehalt von 10% unter der Bezeichnung
„Energy & Vodka“ zu vertreiben. Diese Bezeichnung verstößt gegen die Health-Claims…24 Leser - Dr. GrafOctober 4, 2012 7:39am OLG Hamm: Bezeichnung „Energy & Vodka“ für Vodka-Mixgetränk unzulässig – Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung …Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 1, Abs. 3, 4
„Energy & Vodka“ zu vertreiben. Diese Bezeichnung verstößt gegen die Health-Claims…14 Leser - Dr. GrafOctober 1, 2012 7:56am Wodka und Energy verleihen keine Flügel … Eigener Leitsatz:
Das OLG Hamm sieht die Bezeichnung ENERGY + VODKA für ein Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von 10 % Vol. als wettbewerbswidrig an.
Streitgegenstand war eine Mischung aus koffeinhaltigem Erfrischungsgetränk und Wodka. Die Dose trug den Aufdruck �Energy & Vodka�. Der
Kläger bemängelte zu Recht, dass der Begriff �energy…49 Leser - kanzlei.bizSeptember 21, 2012 3:20pm OLG Hamm: „Energy & Vodka“ gemäß Health-Claims-VO unzulässige Angabe für alkoholische Getränke! … Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Mischgetränk mit der Bezeichnung „Energy & Vodka“ nicht verkehrsfähig ist. Der
Begriff „Energy“ sei nach der Health Claims-Verordnung (HCVO) bei alkoholischen Getränken nicht zulässig, da er beim Verbraucher
Erwartungen wecke, die nach dem Normzweck der HCVO gerade vermieden werden…10 Leser - IT-Recht KanzleiSeptember 14, 2012 2:28pm OLG Hamm: "ENERGY & VODKA" unzulässige Bezeichnung für Mischgetränk aus Vodka und Limonade - Verstoß gegen Health-Claims-VO …OLG Hamm
Urteil vom 10.07.2012
I-4 U 38/12
Das OLG Hamm hat entschieden, das ein Mischgetränk aus Vodka und koffeinhaltiger Limonade nicht mit "ENERGY + VODKA" bezeichnet werden
darf, da das Wort "ENERGY" eine nach der Health-Claims-VO unzulässige nährwert- und gesundheitsbezogene Angabe ist.
Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:…39 Leser - Beckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldAugust 22, 2012 2:25pm OLG Hamm: Mischung aus Energy-Drink und Wodka darf nicht als “Energy & Vodka” bezeichnet werden … OLG Hamm, Urteil vom 10.07.2012, Az. 4 U 38/12§ 8 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 2 UWG,
§ 4 Nr. 11
UWG; Art. 4 Abs. 3 S. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006
Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Mischgetränks als “Energy & Vodka” irreführend und deshalb
zu unterlassen ist. Es liege ein Verstoß gegen die Health…39 Leser - Dr. Damm & Partner RechtsanwälteAugust 14, 2012 8:17am OLG Hamm: "Energy & Vodka" unzulässige Bezeichnung für Vodka-Mischgetränk …Ein Vodka-Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von 10% Vol. darf nicht unter der Bezeichnung „Energy & Vodka“ vertrieben werden. Dies
hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm am 10.07.2012 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts...…22 Leser - Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienAugust 11, 2012 11:54am Wie darf ein Vodka-Mischgetränk heißen ? … In der Bezeichnung “Energy und Vodka” eines Vodka-Mischgetränks mit einem Alkoholgehalt von 10% Vol. liegt ein Verstoß gegen die
Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben (sog. Health-Claims-VO). Die Bezeichnung “Energy und Vodka”
für ein solches Mischgetränk ist daher unzulässig.
So die…8 Leser - RechtslupeAugust 10, 2012 1:19pm Sehr geehrter Herr Krumm....die Handyspange! … Richter in Frankfurt nutzen diese Spange am Arbeitsplatz auch schon. Beste Grüße Niko Iordanov Erfinder von Gumpalm, Iordanov Vodka und Handyspange HANDYSPANGE Ich sorge für mehr Sicherheit am Steuer. Laut Kraftfahrbundesamt werden 28000 Leute mit einem Punkt und 40 Euro im Monat verwarnt. Wie kommt das? Es gibt doch Freisprecheinrichtungen? Eben nicht…61 Leser - beck-blogFebruary 2, 2012 6:00pm Was passiert, wenn der Angeklagte nicht zur Verhandlung erscheint … dadurch die ordnungsgemäße Durchführung oder Fortsetzung der Hauptverhandlung verhindert hat, § 231a StPO. Dazu zählt zum Beispiel ein bewusstes Sich-Hineinsteigern in einen psychischen Ausnahmezustand oder Hungerstreik. Man kann sich auch ein paar Flaschen Vodka vor der Verhandlung besorgen oder mit irgendwelchen anderen beliebigen Getränken oder…103 Leser - strafrechtsbloggerMay 2, 2011 8:25am OLG München: „Viaguara“ verletzt Markenrechte von „Viagra“ … ist Inhaberin der bekannten Gemeinschaftsmarke VIAGRA. Diese Marke ist weltweit geschützt. Die Beklagte ist Inhaberin der
ebenfalls international eingetragenen Wortmarke „Viaguara“. Unter der Marke „Viaguara“ vertreibt sie alkoholische Getränke, u.a Vodka,
Whiskey und andere.
Das LG München verurteilte die Beklagte zur Unterlassung der…12 Leser - IT-Recht KanzleiSeptember 24, 2010 8:06am 1 2 › » ×Über JuraBlogs JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder. ThemenMehr anzeigenAlkohol Dpma Gericht Gesundheitsbezogene Angaben Health Health Claims Health Claims Vo Mischgetränk Nahrungsergänzungsmittel, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht Oberlandesgericht Hamm Olg Olg Hamm Rede Richter Uwg Verbraucherschutz Werbung Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht Top-Meldungen täglich zum FrühstückMehr Informationen zum Newsletter16 Blogs zum Thema MarkenBlog 3IT-Recht Kanzlei 3Dr. Graf 2Rechtslupe 2Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen M... 1strafrechtsblogger 1beck-blog 1Rechtsanwalt News 1Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte 1Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bi... 1kanzlei.biz 1muepe.de | weblog peter müller 1rechtsanwalt.com 1Kurz Pfitzer Wolf 1domainblog 1LawBlog 1Aktuelles aus der Online-PresseExzessives Trinken während eines Klassenausflugs hart geahndet Kreuztal/Siegerland. (wp) Die Ernst-Moritz-Arndt-Realschule hat mit Härte auf den rund drei Wochen zurückliegenden Fall der Trunkenheit von Schülern während eines Klassenausflugs reagiert.von derwesten.deWeitere Nameserver für .de-Domains Die deutsche Domainregistrierungsstelle DENIC hat ihr weltweites Netz an Nameservern weiter ausgebaut. Mit den drei neuen Standorten in Seoul, Miami und Sao Paulo stehen Nameserver für dievon golem.deVodka.com für drei Millionen Dollar verkauft Der Käufer muss wirklich flüssig gewesen sein: Die Domain Vodka.com hat jetzt für drei Millionen Dollar den Besitzer gewechselt. Abgewickelt wurde der...von zdnet.deAktuelles aus den TOP-BlogsMehr anzeigenBedienungsanleitung am Landgericht für Zivilsachenvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deDas AZT und die Beilackierungvon RA J. Melchior, WismarFristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugsvon RechtsindexGWE nervt weitervon RA J. Melchior, Wismar„Handyparagraph" § 23 Absatz 1a Satz 1 StVO verfassungswidrig ?von RA J. Melchior, WismarDrogenfahrt: Wann ist der Fahrtantritt nach Drogenkonsum fahrlässig?von Detlef Burhoff / JURION Strafrecht BlogBGH – Recht auf Privatkopie ausgeweitetvon Karsten Gulden / InfodoccWenn die Staatsanwaltschaft sich einmal festbeißt…von Joachim Müller / Kanzlei und RechtKlassischer Fehler XV: die “eigene Sachkunde” auf Vorrat – das geht nichtvon Detlef Burhoff / JURION Strafrecht BlogKinox.to gibt es nun auch als App – illegale Angebote bleibenvon Karsten Gulden / Infodocc