Source: http://www.jurablogs.com/2013/06/27/identitaetsstoerung-beim-amtsrichter-oder-ich
Timestamp: 2017-01-23 16:57:03
Document Index: 189868340

Matched Legal Cases: ['§ 142', '§ 77', '§ 420', '§ 244', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogJuni 2013“Identitätsstörung” beim Amtsrichter?, oder: Wer bin ich?Da hatte der Amtsrichter wohl nicht mehr so richtig auf dem Schirm, wer er den nun gerade war. War er “OWi-Richter” oder war er Strafrichter bzw. Richter beim Amtsgericht in Strafsachen? Nun, nach dem Verfahrensgegenstand hätte es ihm eigentlich klar sein müssen. Wenn ein Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB) verhandelt wird, dann kann er nur (Einzel)Richter in Strafsachen beim Amtsgericht gewesen sein. Und dann hätte ihm eigentlich auch einfallen/auffallen müssen, dass die Begründung, mit der einen Beweisantrag des Verteidigers ablehnen wollte, im Strafverfahren nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Im OWi-Verfahren wäre sie hingegen zulässig gewesen und gehört sie zu einer der Leiblinsgbegründungen des ein oder anderen Amtsrichters, mit der sich diese manchmal die Ablehnugn von Beweisanträgen (zu) einfach machen. Nämlich die Begründung, “die Beweiserhebung sei zur Erforschung der Wahrheit nicht erforderlicht”. Im OWi-Verfahren lässt ohne Einschränkung § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG grüßen, im Strafverfahren eingeschränkt die §§ 420 Abs. 4, 411 Abs. 2 Satz 2 StPO.Auf diese Rechtslage musste das OLG Brandeburg einen Amtsrichter hinweisen (vgl. OLG Brandenburg, Beschl. v. 25.02.2013, (1) 53 Ss 15/13 (8/13), der offenbar unter einer solchen zeitweiligen “Identitätsstörung” gelitten hat, hoffen wir mal, dass es nicht mehr war. Denn der hatte die Verfahrensarten wohl verwechselt. Und nachträgliche Auswechseln der Begründung geht auch, denn: Wer schreibt, der bleibt . Im Beschluss heißt es dazu nur kurz: Die formgerecht erhobene Rüge der Verletzung von § 244 Abs. 3, 4 StPO greift durch und führt insgesamt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, ohne dass es eines Eingehens auf die gleichzeitig erhobene allgemeine Sachrüge bedarf ...Zum vollständigen Artikel436 LeserBurhoff online Blog:Kurze Haare, lange Haare, oder: Die eigene Sachkunde der Amtsrichterin157 LeserStrafakte:Ablehnung von Beweisanträgen119 LeserBurhoff online Blog:Eigene Sachkunde des Gerichts? Man sollte sich nie zu viel zutrauen125 LeserBurhoff online Blog:Klassischer Fehler XV: die “eigene Sachkunde” auf Vorrat – das geht nicht244 LeserBurhoff online Blog:Da irrt der Amtsrichter, oder: Ein Blick ins Gesetz …402 LeserVerkehrsrecht Blog:OLG Bamberg: Kein standardisiertes Messverfahren bei Abweichung von der Bedienungsanlei...133 LeserBurhoff online Blog:Die Glaubwürdigkeit der Zeugin – ist nicht bedeutungslos109 LeserVerkehrsrecht Blog:VerfG Brandenburg: Nach Verfahrensaussetzung sind Beweisanträge erneut zu stellen10 verwandte ArtikelKammergericht: Unzulässige Zurückweisung eines Beweisantrages im Strafverfahren aufgrund eigener SachkundeBGH: Zur Zulässigkeit der Entscheidung über Beweisanträge im UrteilBasiswissen StPO: Der Auslandszeuge als Gegenstand des BeweisantragsZum ordnungsgemäßen Sachverständigenbeweis gehören die AnknüpfungstatsachenBGH: Bei Beweisanträgen bitte entspannt bleiben!Sechser im Lotto – die zulässige VerfahrensrügeBeweisantragsrecht: Ablehnung wegen BedeutungslosigkeitDer nicht vernommene AuslandszeugeVergewaltigung: Notwendigkeit eines aussagepsychologisches SachverständigengutachtensKG zur Ablehnung von Beweisanträgen und Beweisanregungen bei (standardisierten) RotlichtmessungenVerwandtes im Webburhoff.de: Beweisantrag, Ablehnungsgrnde, Erforschung der Wahrheit /
OLG Brandenburg, Beschl. v. 25.02.2013, (1) 53 Ss 15/13 (8/13)Über den ArtikelVeröffentlicht June 27, 2013 7:30am im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Owi, Verfahrensrecht, Amtsgericht, Stpo, Hauptverhandlung, Richter, Beweisantrag, Olg Brandenburg, 142 Stgb, AblehnungsgründeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKein NDP-Verbot: die Begründung des BVerfGvon Jannina Schäffer / iurratio Online„… soll Ihnen eine Speichelprobe entnommen werden“von Udo Vetter / LawBlogLG München I: Verdachtsabhängige Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess verwertbarvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogDie Verlobung als Täter-Opfer-Ausgleichvon RechtslupeDer vormutlich vorgeschobene Eigenbedarfvon RechtslupeAls nächstes lesen - bislang 76 Leser:Werbung für Girokonto irreführend?