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Timestamp: 2017-11-20 17:42:51
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Lösung zu Fall 14. A) Die Reparatur - PDF
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1 Lösung zu Fall 14 A) Die Reparatur I. Anspruch W gegen A aus 631 I 1 1. Abschluss eines Werkvertrags zwischen W und A a) Einigung zwischen W und A über die Reparatur (= Werkleistung i.s.d. 631) (+) b) A könnte aber als Stellvertreter der R ( 164 I) gehandelt haben. Voraussetzungen: Abgabe einer eigenen WE, Handeln in fremdem Namen und im Rahmen einer bestehenden Vertretungsmacht. Hier eigene WE (+), Problem aber: Offenkundigkeit. ausdrücklich (-) konkludent durch Vorlage des Fahrzeugscheins ebenfalls (-), Werkunternehmer vertraut auf Zahlungsfähigkeit des Fahrzeuginhabers unternehmensbezogenes Geschäft (-), es handelt sich um einen Privatwagen Geschäft für den, den es angeht ebenfalls (-), die Autoreparatur ist kein Bargeschäft des täglichen Lebens, der Werkunternehmer ist an der Person seines Vertragspartners interessiert c) Daher kein Vertragsschluss mit Wirkung gegenüber R, der Vertrag ist zwischen W und A zustande gekommen. 2. Fälligkeit des Werklohnanspruchs allerdings erst mit Abnahme ( 641 I). Hier ist der Sachverhalt lückenhaft. Entweder hat der A das Auto bereits in Augenschein genommen, bevor ihm an der Kasse der Rechnungsbetrag genannt wird. In diesem Fall liegt eine konkludente Abnahme nahe. Andernfalls müsste der W zunächst nach 640 I 3 vorgehen, d.h, dem A eine Abnahmefrist setzen, nach der die Abnahme als erfolgt gilt. II. Anspruch W gegen R aus 631 I (-), da A nicht als Stellvertreter der R gehandelt hat, s.o. 1 Sämtliche sind solche des BGB.
2 III. 2 Anspruch W gegen R aus 677; 683, 1; 670 (echte, berechtigte GoA) Übersicht: Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA, 677 ff.) echte GoA unechte GoA (= GF für einen anderen) (= GF für sich selbst) berechtigte GoA unberechtigte GoA irrtümliche angemaßte EigenGF EigenGF ( 677, 683) ( 678, 684) ( 687 I) ( 687 II) 1. Voraussetzungen der berechtigten GoA: a) Geschäftsführung b) fremdes Geschäft c) Fremdgeschäftsführungswille (Irrtum über Person des Geschäftsherrn unbeachtlich, 686) d) ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung e) Übernahme entspricht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen oder dem Interesse des Geschäftsherrn (beachte aber 679) 2. Rechtsfolgen: Entstehung eines gesetzlichen Schuldverhältnisses Aufwendungsersatzanspruch des Geschäftsführers, 683, 670 (beachte aber 685), Freistellungsanspruch gem. 257 Ansprüche des Geschäftsherrn aus 681, 666 ff. (Auskunfts-, Herausgabe- und Verzinsungspflicht) Bei Verletzung der Pflichten aus 677 bzw SchE anspruch des Geschäftsherrn aus 280 I (beachte das Haftungsprivileg des 680) Die berechtigte GoA ist Rechtfertigungsgrund. Sie entspricht weitgehend (Ausnahme: 679) der mutmaßlichen Einwilligung des Strafrechts. 1. Geschäftsführung = jede Tätigkeit, auch faktisches Handeln, hier (+) 2. fremdes Geschäft
3 3 1. Schritt: objektiv fremdes Geschäft oder neutrales Geschäft? objekitv fremdes Geschäft (+): R ist Eigentümerin, daher betrifft die Reparatur ihren Rechtskreis 2. Schritt: auch-fremdes Geschäft? (+), gleichzeitig handelt W, um seine vertragliche Verpflichtung gegenüber A zu erfüllen. Anmerkungen: Ein Geschäft ist fremd, wenn es zum Rechts- oder Interessenkreis eines anderen gehört. Tipp: Möglichst nicht mit unbestimmten "Interessen", sondern konkreten rechtlichen Zuweisungen, insb. mit dem Zuweisungsgehalt absoluter Rechte, argumentieren (also nicht: "R hat ein Interesse an der Funktionstüchtigkeit ihres Wagens", sondern "Einwirkungen auf eine Sache betreffen die Rechtssphäre des Eigentümers ( 903)"). Oft werden drei Kategorien unterschieden: Das objektiv fremde, das neutrale und das auch-fremde Geschäft. Letzteres ist aber eigentlich keine eigene Kategorie, sondern in der Regel ein objektiv fremdes Geschäft, das zugleich im Eigeninteresse geführt wird. 3. Fremdgeschäftsführungswille Das Erfordernis des Fremdgeschäftsführungswillens steht nicht ausdrücklich im Gesetz, es ergibt sich aber aus 687: Wer ein fremdes Geschäft als eigenes führt, handelt in unechter GoA. Beim objektiv fremden Geschäft wird der Fremdgeschäftsführungswille vermutet, während er beim neutralen Geschäft positiv zutage treten muss (subjektiv fremdes Geschäft). Umstritten ist nur, ob die Vermutung des Fremdgeschäftsführungswillens ebenfalls für das auch-fremde Geschäft, insbesondere für den (vertraglich oder öffentlich-rechtlich) pflichtgebundenen Geschäftsführer gilt. Rechtsprechung: Die Vermutung gilt grundsätzlich auch hier. Mittlerweile aber Einschränkungen in der neueren Rechtsprechung: - BGH NJW 2000, 72 Erbensucher (lesenswert!): Das gilt nur, soweit die Erstattung über GoA der bürgerlich-rechtlichen und öffentlichrechtlichen Risikoverteilung nicht zuwiderläuft. - BGH NJW-RR 2004, 81 (83) (lesenswert!), dazu Wendlandt, NJW 2004, 985: Inanspruchnahme des Geschäftsherrn kommt dann nicht in Betracht, wenn die Verpflichtung auf einem mit einem Dritten wirksam geschlossenen Vertrag beruht, der Rechte und Pflichten des Geschäftsführers und insbesondere die Entgeltfrage umfassend regelt. h.l. (Medicus, BR, Rz. 414, Gesetzliche Schuldverhältnisse, Fälle 204, 205; Weishaupt, NJW 2000, 1002 ff.): Die Vermutung des Fremdgeschäftsführungswillens beim auch-fremden Geschäft dehnt die
4 4 GoA zu einem kaum kontrollierbaren Instrument des Billigkeitsregresses aus. Grundsätzlich haben vertragliche Vereinbarungen bzw. öffentlichrechtliche Rechtsbeziehungen Vorrang (konstruktive Lösung: entweder teleologische Reduktion des 677 oder Verzicht auf die Vermutung des Fremdgeschäftsführungswillens). Wer eine eigene vertragliche oder öffentlich-rechtliche Verpflichtung erfüllt, handelt daher grundsätzlich nicht für einen anderen. Teil der Lit. (Wollschläger, Die Geschäftsführung ohne Auftrag (1976)): Vermutung, wenn der Geschäftsführer in Kenntnis der Letztverantwortlichkeit des Geschäftsherrn die Aufgabe wahrnimmt. Bei vertraglicher Verpflichtung gegenüber einem Dritten soll der direkte Durchgriff aber ausscheiden. Ergebnis: Ist der Geschäftsführer einem Dritten vertraglich verpflichtet, so scheidet eine Inanspruchnahme des Geschäftsführers über die Regeln der GoA nach zutreffender h.m. aus, der sich mittlerweile schrittweise auch dr BGH anzuschließen scheint. Besonderheit hier: W hat eine Kopie des Auftrags der R zugeschickt. Darin könnte man eine Dokumentation seines Fremdgeschäftsführungswillens sehen. pro: W bringt deutlich zum Ausdruck, dass er auch für R handeln will contra: Damit hätte ein Unternehmer eine einfache Möglichkeit, sich einen zusätzlichen Schuldner zu verschaffen. Stellungnahme: Über 683, 670 darf nicht das Ergebnis ausgehebelt werden, das oben bei der Prüfung der Stellvertretung erzielt wurde. Vertragspartei ist nur A, die Konstruktion einer GoA würde dem Gläubiger der Geldschuld die Möglichkeit verschaffen, einen Dritten einseitig zu verpflichten. [Nur aus Übungszwecken wird an dieser Stelle dennoch auf der Grundlage der Gegenansicht weitergelöst. Folgt man der hier vertretenen Ansicht, so ist unter IV ein Anspruch aus 812 I 1, 2. Alt. (Verwendungskondiktion) zu prüfen, der wegen des Vorrangs der Leistungsbeziehungen scheitert.] 4. ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung im Verhältnis zu R (+) Hier wird deutlich, warum vertragliche Ansprüche vorrangig geprüft werden. Die GoA ist eine Hilfskonstruktion, die durch einen vorrangigen Vertragsschluss verdrängt wird. Auch wenn eine Vertragspartei ihre Befugnisse überschreitet, bleibt der Rückgriff auf 677 ff. gesperrt; es liegt eine Pflichtverletzung gem. 280 vor. Im vorliegenden Fall fehlt es aber an einem Vertrag gerade zwischen W und R. 5. berechtigte GoA = Übernahme mit (wirklichem oder mutmaßlichen) Willen oder im Interesse des Geschäftsherrn (-): der Wille der R richtet sich nur auf eine Reparatur, die bis zu kostet.
5 5 IV. Anspruch W gegen R aus 677, 684, 812 (unberechtigte GoA) 1. echte, unberechtigte GoA (+), s.o. 2. Folge: Bereicherungsausgleich, 684, 812. Str. ist, ob 684 Rechtsgrundoder Rechtsfolgenverweisung ist. Bei Rechtsgrundverweisung (M.M.) kommt hier eine Direktkondiktion gegen R wegen des wirksamen Vertrages mit A nicht in Betracht. Bei Rechtsfolgenverweisung (h.m.) wäre eigentlich gem. 818 II Wertersatz zu leisten, allerdings handelt es sich um eine aufgedrängte Bereicherung, da R die Reparatur nicht möchte (hierzu guter Überblick bei Medicus, BR, 34, Rz. 899). Lösungsmöglichkeiten: (1) subjektive Bestimmung des Wertes im Rahmen des 818 II; (2) Entreicherung ( 818 III), wenn sich der Empfänger die Bereicherung nicht zunutze macht und nicht nach 242 verpflichtet ist, sie zu realisieren (so Larenz/Canaris, 72 IV). Denkbare Lösung: Beschränkung des Wertersatzanspruchs auf die 1.000, die R auszugeben bereit war. III. Anspruch W gegen R aus 994 I mangels Vindikationslage (-): Zum Zeitpunkt der Verwendungsvornahme (auf die mit der ganz h.l. abzustellen ist, zur teilweise abweichenden Rechtsprechung vgl. die Nachw. in Palandt/Bassenge, Rz. 3 vor 994) ist R noch berechtigter Besitzer. VI. Anspruch A gegen R auf Freistellung von der Verbindlichkeit gegenüber W gem. 662, 670, Auftragsverhältnis zwischen A und R a) Einigung (+), A bietet R an, den Wagen in die Werkstatt zu bringen, R ist einverstanden. Rechtsbindungswille des A ist anzunehmen, denn R hat (vermutlich, der SV ist hier etwas dünn) ein erhebliches Interesse daran, ihr Auto bald wieder benutzen zu können. b) Unentgeltlichkeit (+) 2. Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen, die A den Umständen nach für erforderlich halten durfte. Bei durch Auftraggeber gesetztem Limit Ersatz nur bis zu dieser Höhe (MüKo/Seiler, Rz. 10 zu 670), d.h. in Höhe von Freistellungsanspruch in dieser Höhe gem. 257 (+) B) Die Übernachtungsschulden I. Anspruch A gegen R auf Zahlung von 50 aus 426 I (-), da A und R hinsichtlich der Forderung des G keine Gesamtschuldner sind. Bei Tilgung fremder Schulden muss ein möglicher Regress über 677, 683, 670 immer bedacht werden. Allerdings gehen einige andere Regressansprüche vor: 994 ff. 426 (Gesamtschuld) Legalzession bei Sicherheiten (z.b. 774 I 1) III (Ablösungsberechtigter)
6 6 II. Anspruch A gegen R aus 677; 683, 1; Geschäftsbesorgung (+) 2. fremdes Geschäft (+), die Zahlung einer Schuld ist Angelegenheit des Schuldners, es handelt sich also um ein objektiv fremdes Geschäft 3. Fremdgeschäftsführungswille (+), wird vermutet, liegt aber auch positiv vor: A möchte die Schuld für R tilgen. 4. ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung (+) 5. Übernahme mit Willen oder im Interesse der R Anmerkungen: Es geht an dieser Stelle nur um die Übernahme der GoA. Für die Durchführung gilt 677: Abweichung vom Willen des Geschäftsherrn macht die Geschäftsführung nicht zur unberechtigten, kann aber einen Schadensersatzanspruch gem. 280 I auslösen. Der wirkliche und der mutmaßliche Wille haben Vorrang vor dem objektiv bestimmten Interesse (Grenze: 679). Sofern der Geschäftsführer seinen Willen nicht geäußert hat, kommt es praktisch zu einer objektiven Interessenabwägung, die unter subjektivem Korrekturvorbehalt steht. Dabei ist auch der unvernünftige entgegenstehende Wille beachtlich (Probleme: Rettung des Selbstmörders, Bluttransfusion für Zeugen Jehovas). a) keine Anhaltspunkte für Willen der R b) Interesse = Geschäftsführung für Geschäftsherrn nützlich. Regelmäßig liegt die Bezahlung einer Schuld dann im Interesse des Schuldners, wenn Tilgung erfolgt. Das gilt aber nicht, wenn die Forderung einredebehaftet ist. Problem hier: Verjährung Ansprüche aus Beherbergungsverträgen unterliegen der regelmäßigen Verjährung = 3 Jahre ( 195), zu berechnen ab Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden und der Gläubiger hiervon Kenntnis erlangt hat oder erlangen musste ( 199 I). Beginn daher am (Sachverhalt insoweit gegenüber der ursprünglich im Internet bereitgestellten Version geändert), Ablauf am III. Anspruch A gegen R 677, 684, echte, unberechtigte GoA (+) 2. Folge: Herausgabe der Bereicherung, nach h.m. (s.o.) Rechtsfolgenverweisung. Dann müsste R etwas erlangt haben etwas = jede vermögenswerte Rechtsposition, auch Befreiung von einer Verbindlichkeit
7 7 Das gilt aber nicht bei der Tilgung einer bereits verjährten Forderung (vgl. OLG Frankfurt WM 1987, 602) Daher mangels Bereicherung kein Anspruch aus 677, 684, 812. C) Die Bergrettung I. Anspruch B gegen A 677; 683, 1; Geschäftsbesorgung (+), auch eine tatsächliche Handlung (z.b. Rettungshandlung) wird erfasst (berühmtes Beispiel: BGHZ 38, 270 Autoausweichfall) 2. fremdes Geschäft Rettung = Angelegenheit des in Not Geratenen aber: öffentlich-rechtliche Verpflichtung der Bergrettung auch-fremdes Geschäft 3. Fremdgeschäftsführungswille ältere Rspr.: wird selbst bei Bestehen einer ÖR-Gebührenregelung vermutet. Lit.: jedenfalls sofern eine öffentlich-rechtliche Gebührenregelung besteht, geht diese vor. Einiges spricht dafür, dass auch die neuere Rechtsprechung nicht mehr zur GoA gelangen würde, wenn eine abschließende öffentlich-rechtliche Gebührenregelung besteht, vgl. BGH NJW-RR 2004, 81. Da bei der Bergrettung eine öffentlich-rechtliche Regelung besteht, gelangen mittlerweile beide Ansichten zu der auch m.e. vorzugswürdigen Ansicht: kein Erstattungsanspruch über GoA. Weiterlösung daher nur zu Übungszwecken. 4. ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung (+) 5. mit Willen oder im Interesse des Geschäftsherren Frage der Perspektive bei der Putativgefahr ex-ante-sicht des Geschäftsführers: Gefahrenlage gegeben, Rettung daher im Interesse des Geschäftsherren (so LG Köln NJW-RR 1991, 989 objektiv unnötige Anforderung eines Rettungshubschraubers durch Passanten) Sicht des Geschäftsherren: Da keine Gefahr besteht, spricht sein Wille gegen die Rettung (Medicus, Gesetzliche Schuldverhältnisse, Fall 202) vermittelnde Ansicht: analoge Anwendung des 680, berechtigte GoA (+), wenn entgegenstehender Wille des Geschäftsherren ohne grobe Fahrlässigkeit verkannt wurde Stellungnahme: Die 677 ff. sehen eine gutgläubige GoA nicht vor, der Geschäftsführer trägt bei der Übernahme das Risiko einer Fehlbeurteilung. Im Übrigen dürfte es grob fahrlässig sein, vor Start einer
8 8 aufwendigen Rettungsaktion nicht zumindest bei den großen und telefonisch erreichbaren Hütten anzurufen. Fazit: berechtigte GoA (-) II. B gegen A aus 677; 684, 1; 812 ff. (-) mangels Bereicherung des A Zur Vertiefung: BGHZ 38, 270 Autoausweich-Fall Erbensucher-Fall: BGH NJW 2000, 71 (bestätigt durch BGH NJW-RR 2006, 656), dazu lesenswert Falk, JuS 2003, 833 ff. BGH NJW-RR 2004, 81, dazu lesenswert Wendlandt NJW 2004, 985 BGH NJW 2007, 63 (Bestellung einer Sicherheit für einen anderen als fremdes Geschäft, lesenswert zum Begriff des fremden Geschäfts) Schmidt, Anwendungsbereich der berechtigten GoA, JuS 2004, 862 Medicus, Gesetzliche Schuldverhältnisse, Fälle Zur GoA bei Abschleppfällen: - AG Frankfurt NJW 1990, LG Hamburg NJW 2000, 1601 (jeweils guter Überblick üb ereinschlägige Anspruchsgrundlagen)