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Timestamp: 2016-10-27 15:00:34
Document Index: 16136299

Matched Legal Cases: ['Art. 84', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 29', 'Art. 156', 'Art. 159']

4P.121/2004 (26.10.2004)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. iur. Elisabeth Roth Hauser,
Y.________ (Beschwerdegegnerin) erteilte im Jahre 1991 dem Architekten X.________ (Beschwerdef�hrer) den Auftrag, Vorschl�ge zum Umbau ihrer an der ......strasse in Z.________ gelegenen Liegenschaft auszuarbeiten. Der Beschwerdef�hrer legte ihr vier Varianten vor, alle datiert vom 7. Juni 1991. Am 29. Juli 1991 schlossen die Parteien einen schriftlichen Vertrag �ber die Architekturleistungen, wobei sie die SIA-Ordnung 102 vom 26. Januar 1984 mit Tarifen vom 1. Januar 1991 f�r anwendbar erkl�rten. Das Architektenhonorar wurde auf der Basis von Gesamtbaukosten von Fr. 380'000.-- auf Fr. 62'339.20 gesch�tzt. Nach Abweisung eines ersten am 7. August 1991 eingereichten Baugesuchs auf Grundlage der Umbauvariante 4 bewilligte der Gemeinderat Z.________ am 20. Februar 1992 die Anfang November 1991 eingereichten revidierten Umbaupl�ne vom 30. Oktober 1991. Die Umbauarbeiten dauerten vom 13. M�rz 1992 bis zum 30. Juli 1992. Der Beschwerdef�hrer stellte verschiedene Honorar-Akontorechnungen auf der Grundlage eines Gesamthonorars von Fr. 60'000.--. Am 2. November 1991 wurde der Bauherrin ein undatierter, als "Kostenvoranschlag mit Eigenleistungen, KV Original" (KV Original) bezeichneter Kostenvoranschlag vorgelegt, der die voraussichtlichen Kosten mit insgesamt Fr. 398'500.-- bezifferte. Gegen Ende April 1992 erhielt die Bauherrin vom Architekten eine Mitteilung betreffend "KV-Mutationen", worauf am 30. April 1992 ein Gespr�ch unter den Parteien stattfand. Nach Angaben der Beschwerdegegnerin erkl�rte ihr der Beschwerdef�hrer damals, es handle sich beim "KV-Mutationen" um eine reine Kostenprognose, ohne dass der Kostenplafond von Fr. 380'000.-- �berschritten werde.
Am 8. Dezember 1992 erhielt die Bauherrin einen "Zwischenabrechnungsstand 8.12.92" mit einem "KV aktuell" von Fr. 522'100.-- sowie zwei Varianten einer Honorar-Schlussrechnung, die beide von effektiv honorarberechtigten Arbeiten von Fr. 428'373.70 ausgingen. Der Beschwerdef�hrer stellte sodann dem Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin im Hinblick auf eine Besprechung Kopien des Kostenvoranschlags mit Eigenleistungen �ber Fr. 398'500.--, der KV-Mutationen vom 11. Mai 1992 mit dem Vermerk "gem�ss Auswahl per 30.04.92" sowie eine "Kostenprognose" vom 11. Mai 1992 zu. Die Bauabrechnung vom 25. Oktober 1993 lautete �ber einen Gesamtbetrag von Fr. 515'896.90.
Mit Klage vom 11. Juli 1996 beantragte die Beschwerdegegnerin dem Bezirksgericht M�nchwilen, den Beschwerdef�hrer zu verpflichten, ihr Fr. 60'000.-- nebst 5 % Zins seit 1. April 1996 zu bezahlen, unter Vorbehalt eines allf�lligen Nachklagerechts. Das Bezirksgericht sch�tzte die Klage mit Urteil vom 12./25. November 2002. Es verglich den bei Einreichung des bewilligten Baugesuchs vorliegenden KV Original �ber Fr. 398'500.-- mit den tats�chlich entstandenen Kosten von Fr. 515'896.90 und stellte fest, die Mehrkosten liessen sich wegen der mangelhaften Detaillierung des KV Original nicht �berpr�fen. Davon auszunehmen seien lediglich die von der Beschwerdegegnerin anerkannten Mehrkosten f�r die Granitabdeckung und die elektronischen Storen von insgesamt Fr. 7'500.--. Die Bauherrin habe mangels klarer Angaben des Architekten nicht erkennen k�nnen, welche ihrer Entscheidungen allenfalls zu Mehrkosten f�hren w�rden. Unter Ber�cksichtigung einer Toleranzgrenze von 10 % berechnete das Bezirksgericht eine Kosten�berschreitung von Fr. 70'064.90. Ein den Kostenvoranschlag �bersteigender realisierbarer Mehrwert sei der Bauherrin nicht zugekommen. Der Beschwerdef�hrer habe den Vertrag durch fehlerhafte Kostensch�tzung und/oder ungen�gende Kosteninformation verletzt und dadurch der Beschwerdegegnerin einen Schaden von mehr als Fr. 60'000.-- verursacht.
Im Ergebnis gleich entschied das Obergericht des Kantons Thurgau am 30. September 2003. Auch nach seiner Auffassung durfte die Beschwerdegegnerin mit Baukosten von Fr. 398'500.-- rechnen. Im Gegensatz zum erstinstanzlichen Gericht gestand es jedoch dem Beschwerdef�hrer keinen Toleranzzuschlag zu. Es ermittelte einen Vertrauensschaden von rund Fr. 109'000.-- und lehnte eine Vorteilsanrechnung mangels eines subjektiven Mehrwerts ab.
Der Beschwerdef�hrer hat das Urteil des Obergerichts vom 30. September 2003 mit staatsrechtlicher Beschwerde und mit Berufung beim Bundesgericht angefochten. Mit der vorliegenden staatsrechtlichen Beschwerde beantragt er die Aufhebung dieses Urteils.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der staatsrechtlichen Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Denselben Antrag stellt das Obergericht des Kantons Thurgau in seiner Vernehmlassung, welche dem Beschwerdef�hrer zur Kenntnisnahme zugestellt wurde.
Nach Art. 84 Abs. 2 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur zul�ssig, wenn die behauptete Rechtsverletzung nicht mit einem anderen Rechtsmittel ger�gt werden kann. Diese Subsidiarit�t der staatsrechtlichen Beschwerde gilt insbesondere im Verh�ltnis zur Berufung. Die R�ge falscher Anwendung von Bundesrecht ist in berufungsf�higen Streitsachen mit der Berufung vorzubringen (Art. 43 OG), so dass die staatsrechtliche Beschwerde insoweit verschlossen bleibt.
Ob das Obergericht von einem zutreffenden Beweismass ausging, ist eine Rechtsfrage (BGE 130 III 321 E. 3 und 4), die in einer berufungsf�higen Streitsache wie der vorliegenden nicht mit staatsrechtlicher Beschwerde aufgeworfen werden kann. Die R�ge des Beschwerdef�hrers, das Obergericht habe ein falsches Beweismass angewandt, ist daher unzul�ssig. Soweit die Beschwerdevorbringen auch in anderer Hinsicht auf Kritik an der Auslegung und Anwendung von Bundesrecht hinauslaufen, ist darauf ebenfalls nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Obergericht vor, die Beweise in verschiedener Hinsicht willk�rlich gew�rdigt zu haben.
Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere als die vom kantonalen Gericht gew�hlte L�sung ebenfalls vertretbar oder gar vorzuziehen w�re. Willk�rlich ist ein Entscheid vielmehr erst, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; 128 I 177 E. 2.1 S. 182, je mit Hinweisen). Geht es um Beweisw�rdigung, ist �berdies zu beachten, dass dem Sachgericht ein weiter Ermessensspielraum zukommt. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht hat, zu v�llig unhaltbaren Schl�ssen gelangt ist oder erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich nicht ber�cksichtigt hat (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Dabei rechtfertigt sich die Aufhebung eines Entscheides nur, wenn er nicht nur in einzelnen Punkten der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis willk�rlich ist (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58; 127 I 54 E. 2b). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen im dargelegten Sinne missbraucht haben soll, ist in der staatsrechtlichen Beschwerde klar und detailliert darzulegen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob dem Bundesgericht freie Pr�fung aller Tat- und Rechtsfragen zuk�me.
Soweit der Beschwerdef�hrer diese Schranken missachtet, ist auf die staatsrechtliche Beschwerde nicht einzutreten.
3.1.1 Das Obergericht hielt fest, das Bezirksgericht sei in antizipierter Beweisw�rdigung zum Ergebnis gelangt, aufgrund der im Recht liegenden Akten habe die Bauherrschaft in guten Treuen von einer Kostenbasis von Fr. 398'500.-- entsprechend dem KV Original ausgehen d�rfen. Zwar habe das erstinstanzliche Gericht seine Beweisw�rdigung nicht n�her begr�ndet. Weitere Beweismassnahmen k�nnten indessen unterbleiben, nachdem der Beschwerdef�hrer in der Berufungsbegr�ndung ausdr�cklich erkl�rt habe, weitere Beweismassnahmen seien nicht notwendig.
3.1.2 Der Beschwerdef�hrer gibt diese Auffassung als willk�rlich aus. Zur Begr�ndung bringt er jedoch einzig vor, aufgrund der Ziffern 3-6 der Berufungsbegr�ndung sei erstellt, dass von Baukosten von Fr. 490'000.-- auszugehen sei. Mit diesem Hinweis auf die eigenen Vorbringen im kantonalen Verfahren vermag der Beschwerdef�hrer keine Willk�r aufzuzeigen. Mangels ausreichender Begr�ndung ist die R�ge unbeachtlich.
3.2 Das Obergericht hat eingehend begr�ndet, weshalb es entsprechend der Expertise G�gler davon ausging, dass der im November 1991 erstellte KV Original - wenngleich mit M�ngeln behaftet - den massgeblichen Kostenvoranschlag gem�ss SIA-Norm 102 gebildet habe, und es erl�uterte weitgehend in W�rdigung des eigenen Verhaltens des Beschwerdef�hrers und dessen Aussagen in der pers�nlichen Befragung, weshalb es dessen Auffassung, eine Kostensch�tzung von Fr. 490'000.-- habe die massgebende Kostengrundlage dargestellt, f�r widerlegt hielt. Es w�rdigte die vorhandenen Belege entsprechend ihrer zeitlichen Abfolge, hob hervor, der Beschwerdef�hrer selbst habe auf die Frage, ob der Kostenvorschlag gem�ss act. 16A �ber Fr. 398'500.-- als Grundlage gedient habe, geantwortet: "Ja, mit der Spezialit�t, dass hier noch Eigenleistungen ber�cksichtigt waren", und es ging auf die Antwort des Beschwerdef�hrers auf die Frage nach der Reaktion der Beschwerdegegnerin auf die Mitteilung vom 30. April 1992 ein, wonach das Bauvorhaben nunmehr Fr. 522'100.-- kosten sollte. Vor diesem Hintergrund ist die R�ge des Beschwerdef�hrers, das Obergericht habe hinsichtlich der Frage, ob er vertragskonform �ber die Kosten informiert habe, ausschliesslich Urkunden in die Beweisw�rdigung einbezogen, offensichtlich unbegr�ndet.
3.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt ferner, das Obergericht habe als Kosteninformationen ausschliesslich schriftliche Kostenvoranschl�ge herangezogen und unber�cksichtigt gelassen, dass auch nach dem Gutachten mittels der Offertvergleiche eine gute Information der Bauherrschaft �ber die Kostenentwicklung erfolgt sei. Er verkennt, dass sich das Obergericht eingehend mit seinen Behauptungen zur Kosteninformation w�hrend der Realisierungsphase befasst hat (E. 6 d/bb S. 23 ff.). Das Obergericht erw�hnte dabei auch die in der staatsrechtlichen Beschwerde �bergangene Aussage des Experten, dass wegen der verschiedenen KV-Versionen keine eindeutige Referenzgr�sse vorhanden gewesen sei, wodurch die Aussagekraft des Offertvergleichs gemindert werde. Da das Obergericht aufgrund eingehender Beweisw�rdigung zum Schluss gelangt war, der "Kostenvoranschlag 1. Entwurf" vom 14. M�rz 1992 und auch der "KV-aktuell" vom 11. Mai 1992 seien der Beschwerdegegnerin nicht zur Kenntnis gebracht worden, sprach es den Offertvergleichen die Aussagekraft g�nzlich ab. Inwiefern diese Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Durfte das Obergericht somit willk�rfrei annehmen, die der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis gebrachten Offertvergleiche h�tten mangels Vergleichsm�glichkeit keine taugliche Kosteninformation dargestellt, gilt dies erst recht f�r Besprechungen auf der Baustelle �ber die Materialauswahl und die Vergabe von Werkvertr�gen. Zwar bringt der Beschwerdef�hrer vor, das Obergericht sei in Willk�r verfallen, weil es dem Umstand keine Beachtung geschenkt habe, dass jeweils auf der Baustelle unter detaillierter Analyse der Kosten und deren Auswirkungen auf den Totalbetrag der Baukosten eine Besprechung �ber die Vertr�ge stattgefunden habe. Dabei �bergeht der Beschwerdef�hrer jedoch, dass das Obergericht festgehalten hat, er habe diesbez�glich keine substanziierten Behauptungen erhoben. Dass insoweit Willk�r gegeben sein soll, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf. Sind aber m�ndliche Kosteninformationen nicht einmal substanziiert behauptet, er�brigen sich Ausf�hrungen zur Beweisw�rdigung.
4.1 Das Obergericht hielt als Zwischenergebnis fest, dass der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin ausser den prognostizierten Kosten von Fr. 398'500.-- gem�ss KV Original keine weiteren Kosteninformationen rechtzeitig zur Kenntnis gebracht hat. Zwar m�sse an der Besprechung vom 30. April 1992 �ber die Kosten�berschreitungen gesprochen worden sein. Vermutlich habe der Beschwerdef�hrer der Beschwerdegegnerin auch Unterlagen vorgelegt. Indessen habe die Beschwerdegegnerin die Kosten�berschreitungen nicht akzeptiert, sondern die Parteien h�tten gemeinsam nach Einsparungsm�glichkeiten gesucht. Die Beschwerdegegnerin habe daher weiterhin von einer massgebenden Kostenbasis von Fr. 398'500.-- ausgehen d�rfen.
4.2 Der Beschwerdef�hrer gibt diese Ausf�hrungen als krass sachverhaltswidrig und offensichtlich falsch aus. Inwiefern dies der Fall sein soll, geht indessen aus der staatsrechtlichen Beschwerde nicht hervor. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dass nach dem Gutachten bis Mitte Mai 1992 sogar ein vollst�ndiger Baustopp noch m�glich gewesen w�re, weshalb s�mtliche vor diesem Datum erfolgten Kosteninformationen, namentlich jene an der Besprechung vom 30. April 1992, als rechtzeitig zu gelten h�tten. Inwiefern damit die entscheidende Feststellung des Obergerichts, dass die Beschwerdegegnerin eine gegen�ber dem KV Original markante Kostensteigerung nicht akzeptierte, stossend sein soll, legt der Beschwerdef�hrer indessen nicht dar und ist auch nicht ersichtlich.
Soweit der Beschwerdef�hrer dem Obergericht eine einseitige und deshalb willk�rliche Beweisw�rdigung vorwirft, indem er den Hinweis des Obergerichts darauf kritisiert, dass die Beschwerdegegnerin bestritten habe, im Besitze eines Kostenvoranschlags gewesen zu sein, welcher sie �ber das Verh�ltnis zwischen den Offertsummen und den veranschlagten Gesamtkosten ins Bild gesetzt h�tte, behauptet der Beschwerdef�hrer nicht, die erw�hnte Bestreitung sei nicht erfolgt. Von Willk�r kann somit keine Rede sein.
Der Beschwerdef�hrer r�gt sodann, das Obergericht habe willk�rlich festgestellt, die Parteien seien auf der Basis der Ausf�hrungsvariante 4 von voraussichtlichen Gesamtbaukosten von Fr. 380'000.-- ausgegangen. An der beanstandeten Stelle (E. 1a S. 2 des angefochtenen Urteils) umschreibt das Obergericht indessen lediglich die Vereinbarung der Parteien betreffend das Architektenhonorar. Dass f�r Variante 4 Gesamtbaukosten von Fr. 380'000.-- vorgesehen worden seien, stellte das Obergericht nicht fest. Die R�ge f�llt mithin ins Leere. An anderer Stelle hat das Obergericht ausf�hrlich erkl�rt, weshalb es f�r unzutreffend hielt, dass f�r beide Parteien eine Kostensch�tzung von Fr. 490'000.-- massgebend gewesen sein soll (E. 6c/bb). Mit dieser Beweisw�rdigung hat sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinandergesetzt. Soweit er sich in der staatsrechtlichen Beschwerde darauf berufen m�chte, es h�tte aufgrund der Akten klar sein m�ssen, dass Variante 4 f�r einen unter Fr. 480'000.-- liegenden Betrag nicht ausf�hrbar war, �bt er unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil. Er ist damit nicht zu h�ren.
Schliesslich macht der Beschwerdef�hrer geltend, das Obergericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt, indem es angebotene Beweismittel nicht gew�rdigt habe. Die R�ge ist jedoch ungen�gend begr�ndet, da aus der staatsrechtlichen Beschwerde nicht hervorgeht, mit Bezug auf welche rechtserheblichen Tatsachen das Obergericht welche prozesskonform angebotenen Beweise willk�rlich ausser Acht gelassen haben soll. Der pauschale Hinweis des Beschwerdef�hrers auf die eingereichten Ordner ist offensichtlich untauglich, um die R�ge einer Geh�rsverletzung ausreichend zu begr�nden.
Dem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Dieser hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).