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Timestamp: 2016-10-23 07:54:14
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Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 343', 'Art. 156']

4C.192/2001 (17.10.2001)
4C.192/2001/zga
X.________ SA, Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Diego F. Schwarzenbach, Via Stredas 4, Postfach 342, 7500 St. Moritz,
Y.________, Kl�gerin und Berufungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Urs Wehinger, Riesbachstrasse 52, 8008 Z�rich,
Arbeitsvertrag; K�ndigung, hat sich ergeben:
A.- Y.________ wurde mit schriftlichem Arbeitsvertrag vom 11. Oktober 1994 von der X.________ SA als Gesch�ftsf�hrerin der Boutique Z.________ angestellt. Dabei wurde ein Bruttolohn von Fr. 4'600.--, zuz�glich eines 13. Monatsgehaltes und einer Umsatzprovision von 2 % des Gesamtumsatzes der Boutique vereinbart. Weiter war vertraglich vorgesehen, dass Y.________ saisonal bedingte Mehrarbeit in der Zwischensaison kompensieren solle.
Y.________ trat die Stelle vereinbarungsgem�ss im November 1994 an. Am 30. Juli 1998 kam es aufgrund von Differenzen �ber die Aufzeichnung der geleisteten Arbeitsstunden sowie der durch die Arbeitnehmerin bezogenen Ferien und Freitage zu einer Diskussion �ber eine Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses. Die X.________ SA sandte Y.________ gleichentags per Fax eine Offerte zu einer einverst�ndlichen Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses. In diesem Antrag wurde unter anderem festgehalten, Y.________ schulde ihrer Arbeitgeberin noch Fr. 8'132.-- aus zu viel bezogenen Ferien, im �brigen seien die Parteien jedoch per Saldo aller Anspr�che auseinandergesetzt. Als Y.________ die Erkl�rung nicht unterschrieben zur�ck faxte, versuchte ein Vertreter der X.________ SA sie im Gesch�ftslokal zu erreichen, was jedoch nicht m�glich war, da sie zu ihrer �rztin gegangen sei. Hierauf setzte sich der Vertreter der Arbeitgeberin mit dem Ehemann von Y.________ in Verbindung. Dieser erkl�rte, seine Frau unterschreibe den angebotenen Vergleichsvorschlag nicht, woraufhin die X.________ SA der Arbeitnehmerin fristlos k�ndigte.
Gleichentags wurde Y.________ von ihrer Haus�rztin arbeitsunf�hig geschrieben.
B.- Nachdem sich die Parteien �ber die Folgen der fristlosen Entlassung nicht einigen konnten, reichte Y.________ am 7. Juni 1999 beim Arbeitsgericht Z�rich Klage gegen die X.________ SA ein. Das angerufene Gericht hiess die Klage mit Urteil vom 30. Mai 2000 teilweise gut und verurteilte die Beklagte im Wesentlichen zur Bezahlung von Fr. 52'224. 10 brutto bzw. Fr. 49'200. 90 netto nebst 5 % Zins. Auf kantonale Berufung der Beklagten hin best�tigte das Obergericht des Kantons Z�rich am 26. April 2001 diesen Entscheid.
C.- Dieses obergerichtliche Urteil ficht die Beklagte mit Berufung beim Bundesgericht an. Sie verlangt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Abweisung der Klage.
1.- a) Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als wahr und vollst�ndig zugrunde zu legen, es sei denn, diese beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das Sachgericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisanerbieten dazu prozesskonform unterbreitet worden waren (Art. 63 und 64 OG; BGE 127 III 248 E. 2c; 125 III 368 E. 3; 123 III 110 E. 2). Eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des Sachgerichts ist, soweit nicht Vorschriften des Bundesrechts in Frage stehen, von der Berufung ausgeschlossen (BGE 127 III 73 E. 6a; 126 III 10 E. 2b; 120 II 97 E. 2b).
b) Ein offensichtliches Versehen im Sinne von Art. 63 Abs. 2 OG liegt vor, wenn eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig (d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut) wahrgenommen worden ist (BGE 115 II 399 E. 2a; 109 II 159 E. 2b; 104 II 68 E. 3b). Die versehentlich nicht oder nicht richtig wahrgenommene Aktenstelle muss sodann f�r die Beurteilung der ger�gten Bundesrechtsverletzung erheblich sein (BGE 118 IV 88 E. 2b; 101 Ib 220 E. 1; Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, S. 138; Poudret, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bd. II, N 5.1 zu Art. 63 OG).
Ein solches Versehen liegt entgegen der Ansicht der Beklagten nicht schon darin, dass die Vorinstanz nicht festgestellt hat, ob die Kl�gerin am Morgen oder am Nachmittag des 30. Juli 1998 bei ihrer �rztin war. Die kantonalen Instanzen haben diesem Umstand vielmehr keinerlei rechtliche Bedeutung zugemessen und deshalb die Frage offen gelassen. Ob sie f�r den Ausgang des Rechtsstreites Bedeutung hat oder nicht, ist indessen keine Sachverhalts- sondern eine Rechtsfrage, welche im entsprechenden Zusammenhang zu pr�fen sein wird.
2.- a) Aus wichtigen Gr�nden kann sowohl der Arbeitgeber wie auch der Arbeitnehmer das Arbeitsverh�ltnis jederzeit fristlos aufl�sen (Art. 337 Abs. 1 OR). Als wichtiger Grund gilt namentlich jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden kann (Art. 337 Abs. 2 OR). �ber das Vorhandensein solcher Umst�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen (Art. 337 Abs. 3 OR). Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei. Es �bt dabei aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, wenn sich diese als offensichtlich unbillig, d.h.
als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 126 III 266 E. 2b; 125 III 412 E. 2a; 123 III 10 E. 4c/aa).
Eine fristlose Entlassung ist nur bei besonders schweren Verfehlungen des Arbeitnehmers gerechtfertigt. Diese m�ssen einerseits objektiv geeignet sein, die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zu zerst�ren oder zumindest so tiefgreifend zu ersch�ttern, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrags nicht mehr zuzumuten ist. Anderseits m�ssen sie auch tats�chlich zu einer derartigen Zerst�rung oder Ersch�tterung des gegenseitigen Vertrauens gef�hrt haben. Sind die Verfehlungen weniger schwerwiegend, so m�ssen sie trotz Verwarnung wiederholt vorgekommen sein (BGE 127 III 153 E. 1a; 121 III 467 E. 4d; 117 II 560 E. 3b). Die Abmahnung hat zugleich R�ge- und Warnfunktion (Staehelin, Z�rcher Kommentar, N. 10 zu Art. 337 OR).
Bei leichteren Verst�ssen gegen die Arbeits- oder Treuepflicht muss die fristlose K�ndigung zwar nicht in jedem Fall ausdr�cklich angedroht werden, die Abmahnung kann ihren Warnzweck jedoch nur erf�llen, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unmissverst�ndlich klar macht, dass er die begangenen Fehler schwer gewichtet und dessen Wiederholung nicht sanktionslos hinzunehmen bereit ist. Eine fristlose Entlassung kann nur durch Umst�nde gerechtfertigt werden, welche vor der K�ndigung eingetreten sind (BGE 121 III 467 E. 4).
Sie m�ssen aber der k�ndigenden Partei im Zeitpunkt der K�ndigung noch nicht bekannt gewesen sein (BGE 127 III 310 E. 4a; 121 III 467 E. 5; 124 III 25 E. 3c). Insofern k�nnen in bestimmten F�llen auch vorbestehende Umst�nde, die erst nach Ausspruch der fristlosen K�ndigung entdeckt werden, zur Begr�ndung derselben nachgeschoben werden.
b) Die Beklagte hat ihre fristlose Entlassung mit einer Vielzahl von Vorkommnissen begr�ndet, welche alle ungef�hr den gleichen Zeitpunkt betreffen.
aa) Die Beklagte wirft der Kl�gerin vor, sie habe ihr w�hrend sieben Monaten verschwiegen, dass sie an einer Krankheit leide, welche wiederholt zu Arbeitsausf�llen f�hren k�nne. Die Beklagte verkennt den Umfang der aus dem Arbeitsverh�ltnis fliessenden Mitteilungspflicht. Aus der Treuepflicht der Arbeitnehmerin kann keine Verpflichtung hergeleitet werden, ihre Arbeitgeberin �ber das Auftreten von beliebigen Krankheiten zu informieren. Gesundheitsdaten geh�ren zu den besonders gesch�tzten Personendaten (Art. 3 lit. c Ziff. 2 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 �ber den Datenschutz; DSG; SR 235. 1). Eine Offenlegung derartiger Informationen kann im Rahmen eines Arbeitsverh�ltnisses h�chstens verlangt werden, wenn es gilt, die Gesundheit der Parteien oder Dritter zu sch�tzen. Eine solche Informationspflicht kann jedoch nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass die Arbeitgeberin daran interessiert ist, m�glichst fr�h von der M�glichkeit krankheitsbedingter Absenzen zu erfahren.
Auch der Umstand, dass die Arbeitnehmerin eine leitende Stelle bekleidet, kann keine diesbez�gliche Pflicht zur Auskunft begr�nden. Das Schweigen der Kl�gerin �ber ihre Krankheit vermag somit keinen wichtigen Grund f�r eine fristlose K�ndigung darzustellen.
bb) Der Kl�gerin kann weiter nicht vorgeworfen werden, sie habe der Beklagten anl�sslich des Telefongespr�chs vom 30. Juli 1998 nicht sofort mitgeteilt, dass sie gleichentags zu 100 % arbeitsunf�hig geschrieben worden sei.
Abgesehen davon, dass der angefochtene Entscheid keine Feststellungen dar�ber enth�lt, ob die Kl�gerin vor oder nach der Unterredung mit der Beklagten bei ihrer �rztin war, ist ihr Verhalten verst�ndlich. Unbestrittenermassen ging es im fraglichen telefonischen Gespr�ch um den seit Monaten schwelenden Konflikt �ber die Arbeits- bzw. Ferientage und die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses. Dass bei einem solchen Gespr�ch die Arbeitnehmerin der Arbeitgeberin nicht mitteilt, dass ihre �rztin sie krank geschrieben hat, ist nachvollziehbar.
Auch eine zu 100 % arbeitsunf�hig geschriebene Person ist zudem nicht verpflichtet, ihre Arbeit niederzulegen.
Es lag damit in der freien Entscheidung der Arbeitnehmerin, ob sie an diesem Tag arbeiten wollte oder nicht.
Eine Verpflichtung, ihre Arbeitsunf�higkeit zu melden, bestand nur soweit, als sie tats�chlich der Arbeit fern bleiben wollte. Auch diesbez�glich hat somit die Vorinstanz zu Recht das Vorliegen eines wichtigen Grundes f�r eine K�ndigung abgelehnt.
cc) Im Weiteren wirft die Beklagte der Kl�gerin vor, das Gesch�ft sei offenbar w�hrend des Arztbesuches am 30. Juli 1998 unbesetzt und damit geschlossen gewesen. Wie es sich damit tatbest�ndlich verh�lt, ist dem angefochtenen Entscheid wiederum nicht zu entnehmen. Dies ist angesichts der Bedeutungslosigkeit der Frage auch nicht notwendig. Es versteht sich von selbst, dass bei einem Einpersonenbetrieb, bei dem nur aushilfsweise eine andere Arbeitskraft zur Verf�gung steht, in einem Einzelfall bei unvorhergesehenen Krankheitsf�llen das Gesch�ft f�r eine kurze Zeit unbesetzt bleibt. Ein einmaliges Vorkommen eines derartigen Ereignisses kann keinesfalls eine fristlose Entlassung rechtfertigen, selbst wenn darin eine Vertragsverletzung der Arbeitnehmerin erblickt werden k�nnte. Anders w�re allenfalls zu entscheiden, wenn derartige Abwesenheiten mehrfach vorgekommen w�ren und die Arbeitgeberin die Arbeitnehmerin diesbez�glich verwarnt h�tte. Da dies im angefochtenen Urteil weder festgestellt noch in der Berufungsschrift behauptet wurde, kann der Argumentation der Beklagten somit auch in diesem Punkt nicht gefolgt werden.
dd) Ob der Arztbesuch zu einem anderen Zeitpunkt stattgefunden hat, als die Kl�gerin gegen�ber der Beklagten angegeben hat, n�mlich am Nachmittag statt am Morgen des
30. Juli 1998, l�sst sich den Feststellungen der Vorinstanz nicht entnehmen, ist aber unwesentlich. Das Verh�ltnis zwischen den Parteien war am fraglichen Tag von Anfang an sehr gespannt. Bereits seit einiger Zeit stritten sich die Parteien insbesondere �ber den Umfang der Ferientage. Die Arbeitgeberin machte in diesem Zusammenhang Forderungen aus zu viel bezogenen Ferien gegen�ber der Arbeitnehmerin geltend.
Zudem wollte die Arbeitgeberin das Arbeitsverh�ltnis "einverst�ndlich" aufl�sen. Dass in einer solchen Situation die Arbeitnehmerin mit allen ihre Person betreffenden Informationen eher zur�ckhaltend ist, versteht sich von selbst.
Inwiefern die Arbeitgeberin ein legitimes Interesse haben k�nnte, den genauen Zeitpunkt des Arztbesuches zu kennen, hat diese nicht dargelegt.
ee) Zu Recht weist die Beklagte darauf hin, dass die einzelnen isolierten Ereignisse auch in ihrem Gesamtzusammenhang betrachtet werden m�ssen. Eine solche umfassende W�rdigung hat die Vorinstanz vorgenommen. Sie hat die Besonderheiten des Arbeitsverh�ltnisses analysiert, einschliesslich der saisonal bedingten Regelung der Arbeitszeiten. Das Urteil �ussert sich sodann auch zum Grund des Zerw�rfnisses zwischen den Parteien, n�mlich den Arbeitszeitabrechnungen.
Das Obergericht h�lt fest, dass die Arbeitgeberin anhand der von der Arbeitnehmerin eingereichten Unterlagen feststellen konnte, wann das Gesch�ft ge�ffnet war und somit auch den �berblick �ber die Arbeitst�tigkeit der Kl�gerin hatte. Zudem war es die Beklagte, welche bestimmte, wann das Gesch�ft w�hrend der Nebensaison geschlossen war. Der Beklagten war somit von Beginn an klar, wie viele Wochen die Boutique ge�ffnet war. Weiter hielt das Obergericht fest, die pauschalen Vorw�rfe der Beklagten gegen�ber der Kl�gerin, wie passives und unkooperatives Verhalten, Unredlichkeiten gegen�ber den Vorgesetzten und der Arbeitgeberin, Disziplinwidrigkeiten usw. seien zu allgemein und zu unbestimmt, um �berhaupt beachtlich sein zu k�nnen oder sie seien unbewiesen geblieben oder gar widerlegt worden. Zu Recht hat schliesslich das Obergericht die Ereignisse auf dem Hintergrund dieses Konfliktes beurteilt, bei dem die Beklagte der Kl�gerin w�hrend Monaten massive Vorw�rfe machte, welche sich allesamt als haltlos erwiesen. Der Kl�gerin kann demzufolge aus ihrem Verhalten am besagten 30. Juli 1998 kein Vorwurf gemacht werden. Die Beklagte hat nichts nachgewiesen, was eine fristlose Vertragsaufl�sung ihrerseits rechtfertigen k�nnte.
3.- a) Erweist sich eine fristlose Entlassung als nicht gerechtfertigt, so kann das Gericht die Arbeitgeberin verpflichten, der Arbeitnehmerin eine Entsch�digung von maximal sechs Monatsl�hnen zu bezahlen (Art. 337c Abs. 3 OR). Die H�he der Entsch�digung wird in diesem Rahmen vom Sachgericht nach pflichtgem�ssem Ermessen auf Grund aller Umst�nde des Einzelfalls festgesetzt (BGE 123 III 246 E. 6a; 123 III 391 E. 3). Derartige Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht - wie bereits erw�hnt - an sich frei, �bt dabei aber Zur�ckhaltung (vgl. E. 2a).
b) Bei der Festsetzung der von der Beklagten zu bezahlenden Entsch�digung erwog das Obergericht gleich wie das Arbeitsgericht mit Hinweis auf Lehre und Rechtsprechung, die Entsch�digung m�sse so hoch ausfallen, dass es sich nicht lohne, fristlose Entlassungen auszusprechen. Die P�nalentsch�digung soll der von der ungerechtfertigten Entlassung betroffenen Arbeitnehmerin zudem eine gewisse Genugtuung verschaffen. Das Obergericht hat sodann dem Umstand Rechnung getragen, dass die Beklagte auch nicht ann�hernd einen wichtigen Grund geltend machen konnte und die fristlose Entlassung die Arbeitnehmerin v�llig unerwartet getroffen habe. Zudem sei f�r diese die fristlose Entlassung in den kleinr�umigen Verh�ltnissen und mit Blick auf die - der Arbeitgeberin bekannten - angeschlagenen Gesundheit besonders belastend gewesen. Das Obergericht hat zudem das r�cksichtslose Verhalten der Beklagten im Vorfeld der K�ndigung beachtet.
c) Die Beklagte bringt in ihrer Berufungsschrift einzig vor, es h�tten zureichende Gr�nde f�r eine fristlose Entlassung bestanden. Inwiefern sich die Vorinstanz bei ihrem Entscheid �ber die H�he der P�nalentsch�digung von unsachgem�ssen Kriterien h�tte leiten lassen und dadurch ihr Ermessen missbraucht h�tte, ist weder ersichtlich noch dargelegt.
Eine Bundesrechtsverletzung, wie sie die Beklagte behauptet, liegt nicht vor und das angefochtene Urteil ist zu best�tigen.
4.- Nach Art. 343 Abs. 3 OR sind arbeitsrechtliche Verfahren mit einem Streitwert bis zu Fr. 30'000.-- kostenlos.
Im vorliegenden Verfahren �bersteigt der Streitwert diese Grenze, weshalb Kosten erhoben werden. Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beklagte die Gerichtsgeb�hr zu tragen und der Kl�gerin eine Entsch�digung zu entrichten (Art. 156 und 159 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich (I. Zivilkammer) vom 26. April 2001 best�tigt.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'500.-- wird der Beklagten auferlegt.
3.- Die Beklagte hat die Kl�gerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.