Source: https://schullin.at/agb-impressum/
Timestamp: 2018-06-24 08:57:53
Document Index: 73401549

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 343', '§ 377', '§ 922', '§ 933', '§ 871', '§ 14']

AGB & Impressum - Schullin Juweliere
Juwelier und offizieller Rolex-Konzessionär
Inhaber: Hans Schullin
UID-Nummer: ATU28646105
Firmenbuchnummer: FN 57224d
Zuständige Behörde: Landesgericht Graz
Sitz: Herrengasse 3, 8010 Graz, Austria
T +43 316 813 000
F +43-316-813 000-33
E office@schullin.at
W www.schullin.at
UID-Nr. AT U28646105
FN 57224d
Mitgliedschaften bei der Wirtschaftskammerorganisation: Mitglied der WKO Steiermark
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Fotos: Dominic Erschen, Croce & Wir, moodley brand identity, Istockphoto, EMG Photography, Markus Alexander Schlamadinger www.atwistoflemon.at // Styling: Pur Style, www.purstyle.net // Outfits: Kastner & Öhler, Hämmerle Das Modehaus, Humanic Leder & Schuh AG
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge AGB) gelten für alle Bestellungen von bzw für den Abschluss von Verträge über Waren aus der im Online-Shop Schullin GmbH unter www.schullin.at angebotenen Produktpalette.
1.2 Von den nachstehenden AGB abweichende Vorschriften bzw Bedingungen gelangen nicht zur Anwendung. Die Schullin GmbH widerspricht daher solchen von ihren AGB abweichenden Vorschriften bzw Bedingungen ausdrücklich.
1.3 Alle Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung der Schullin GmbH darüber, diese Nebenabreden zu akzeptieren.
2. BESTELLUNG/VERTRAGS­ABSCHLUSS
2.1 Die im Online-Shop der Schullin GmbH (www.schullin.at) angebotene Produktpalette ist lediglich eine Einladung bzw Aufforderung an den Kunden, der Schullin GmbH gegenüber ein Angebot zum Kauf von im Online-Shop angebotenen Waren zu den im Online-Shop angegebenen Bedingungen und auf Grundlage unserer AGB abzugeben.
2.2 Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer, nicht jedoch die Versandkosten für Sendungen außerhalb der EU. (siehe dazu unter Punkt 3.).
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Schullin GmbH, sondern nur einen unverbindlichen Katalog über das im Online-Shop dargestellte Warensortiment dar.
2.4 Durch Anklicken des Buttons „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Ware(n) ab und akzeptiert damit ohne eine Einschränkung oder Abänderung die AGB der Schullin GmbH.
2.5 Der Kunde erhält nach Durchführung des Bestellvorganges eine Bestätigung des Einganges seiner Bestellung. Diese Bestätigung der Bestellung erfolgt in aller Regel unmittelbar nach dem Bestellvorgang per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt lediglich die Dokumentation des Bestellvorganges dar, bedeutet daher noch keine Annahme uns gegenüber verbindlichen Angebotes des Kunden durch die Schullin GmbH.
2.6 Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung, die mit einer gesonderten E-Mail versendet wird, oder direkt durch Versendung der Ware innerhalb der ausgezeichneten Tage (Datum der Aufgabe der Ware an das Versandunternehmen) an die von Ihnen angegebene Lieferadresse zustande.
2.7 Sollte im Zeitpunkt Ihrer verbindlichen Bestellung die von Ihnen bestellte Ware kurzfristig nicht verfügbar sein, werden wir Sie darüber per E-Mail informieren. Sollte die Ware dauerhaft nicht lieferbar sein, kommt kein Vertrag über die bestellte Ware zustande, worüber wir Sie ebenfalls per E-Mail informieren werden.
2.8 Die Schullin GmbH behält sich insbesondere vor, das Angebot nicht anzunehmen, wenn ein Artikel nicht verfügbar ist, wenn Sie Rechnungen aufgrund früherer Lieferungen unberechtigt nicht bezahlt haben, wenn Ihre Kreditkartenprüfung nicht erfolgreich abgeschlossen wird oder wenn sonst berechtigte Zweifel an Ihrer Bonität bestehen.
2.9 Kann Schullin GmbH eine Bestellung nicht ausführen, wird Ihnen dies schnellstmöglich mitgeteilt werden.
2.10 Bestellungen werden nur zu haushaltsüblichen Mengen angenommen.
2.11 Die auf der Website www.schullin.at dargestellten Waren wurden digital fotografiert. Es kann zu geringfügigen Abweichungen zwischen der Darstellung der Ware im Online-Katalog und in der Wirklichkeit kommen; solche Abweichungen stellen keinen Mangel der bestellten Ware dar und berechtigen daher nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen.
2.12 Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass wir Ihre Bestelldaten speichern (siehe dazu auch Pkt 8. Datenschutz).
2.13 Sie sind dazu verpflichtet, Ihre beim Bestellvorgang anzugebenden Daten vollständig und wahrheitsgemäß einzutragen.
3. LIEFERUNG/VERSAND/GEFAHR­TRAGUNG
3.1 Die Schullin GmbH versendet innerhalb der EU versandkostenfrei.
3.2 Bei Bestellungen außerhalb der EU wird der Versand individuell, nach Zieladresse, Gewicht und Versicherungssumme, be- und dem Kunden weiterverrechnet. Solche individuellen Bestellungen können nicht über den Online-Shop abgewickelt werden, wir bitten Sie deshalb uns ein E-Mail zu senden oder über das Anfrage-Formular mit uns in Kontakt zu treten.
3.3 Der Versand erfolgt mit dem schnellsten, sichersten und günstigsten Anbieter zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.4 Rein informativ weisen wir darauf hin, dass die Lieferzeit innerhalb von Österreich sowie Deutschland in der Regel 2 bis 5 Werktage ab Annahme Ihrer Bestellung durch uns beträgt.
3.5 Erfüllungsort ist der Sitz der Schullin GmbH.
3.6 Hinsichtlich des Überganges der Gefahrtragung gilt für Verbraucher § 7b KschG:
3.7 (7.1) Wenn die Schullin GmbH die Ware übersendet, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Kunden (Verbraucher) über, sobald die Ware an den Kunden (Verbraucher) oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Kunde (Verbraucher) selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von der Schullin GmbH vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Mangels anderer Vereinbarung erwirbt der Kunde (Verbraucher) zugleich mit dem Gefahrenübergang das Eigentum an der Ware.(7.2) Für Unternehmer als Kunden gilt, dass die Lieferung der bestellten Ware auf Gefahr des bestellenden Unternehmens erfolgt und solcherart die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware mit deren Aushändigung an das Versandunternehmen übergeht.
3.8 Falls die Schmuckstücke und Uhren nicht in ungetragenem und einwandfreiem Zustand retourniert werden, kann ein Wertersatz unsererseits verlangt werden. Aus diesem Grund bitten wir Sie, die Sicherheitsplombe bei Retoursendungen nicht zu entfernen!
4.1 Sie können die Ware ausschließlich per Kreditkarte (Visa, MasterCard), PayPal und Sofortüberweisung bezahlen.
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Schullin GmbH.
6. HAFTUNG/MÄNGELRÜGE
6.1 Die Schullin GmbH übernimmt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit die Haftung, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Eine Haftung der Schullin GmbH für Vermögensschäden bei leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
6.2 Ist der Kauf auch auf Seiten des Kunden ein unternehmensbezogenes Geschäft iSd § 343 Abs 2 Unternehmensgesetzbuches (UGB), sind gemäß § 377 UGB längstens binnen 10 Tagen ab Übergabe der Ware an den Kunden Mängel daran zu rügen, widrigenfalls Ansprüche auf Gewährleistung (§§ 922 ff. ABGB), auf Schadenersatz wegen des Mangels selbst (§ 933a Abs. 2 ABGB) sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache (§§ 871 f ABGB) nicht mehr geltend gemacht werden können.
7. RÜCKTRITTSRECHT (WIDERRUFSRECHT) VON VERBRAUCHER ISD KSCHG
7.1 Für Kunden, die Verbraucher sind, gelten die Sonderbestimmungen des Fernabsatz- und Auswärtsgeschäftegesetz idgF (in Folge FAGG).
7.2 Der Verbraucher kann von dem mit der Schullin GmbH geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Das Rücktrittsrecht gilt nicht bei Schmuckstücken und Uhren, die individuell Graviert oder anderweitig angepasst werden.
7.3 Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt, oder wenn der Verbraucher mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt, oder bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.
7.4 Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Schullin GmbH, Herrengasse 3, 8010 Graz, T +43 316 8130 000, F +43-316-813 000-33, E office@schullin.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür entweder das der E-Mail mit der Annahmeerklärung beigefügte oder mit dem direkten Versand der Ware mitfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, deren Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist.
7.5 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Widerrufserklärung ist an folgende Adresse/E-Mail-Adresse/Telefaxnummer zu richten
office@schullin.at
7.6 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können allerdings die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware in unbeschädigtem Zustand wieder zurückerhalten haben. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.7 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die für die Zusendung des Widerrufs genannte Adresse, sohin an
Herrengasse 3,
7.8 Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Gefahr des Verlustes und der Beschädigung der Ware geht erst mit Eingang der Ware bei der Schullin GmbH, Herrengasse 3, 8010 Graz, Austria, auf diese über.
7.9. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Falls die Ware nicht im ungenützten und wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung mit Sicherheitsblombe an uns rückgestellt wird, kann daher ein Wertersatz verlangt werden. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, haben wir daher gegen Sie einen Anspruch auf Wertersatz. Im Übrigen können Sie eine allfällige Verpflichtung zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigen kann. Aus diesem Grund bitten wir Sie, die Sicherheitsplombe bei Retoursendungen nicht zu entfernen!
7.10. Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die die Schullin GmbH keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können sowie bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Wurde daher ein Schmuckstück für Sie geändert oder angefertigt, so haben Sie auch als Verbraucher kein Rücktrittsrecht iSd FAGG.
Lesen Sie dazu unsere Datenschutzerklärung.
9.1 Soweit auf den Seiten von Schullin GmbH Links zu anderen Seiten im Internet enthalten sind, erklärt die Schullin GmbH ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten zu haben. Deshalb distanziert sich die Schullin GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
10. ANZUWENDENDES RECHT/GERICHTSSTAND/­SALVATORISCHE KLAUSEL
10.1 Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Schullin GmbH und ihren Kunden ist ausnahmslos österreichisches materielles Recht unter ausdrücklichem Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts anzuwenden.
10.2 Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis oder damit in Zusammenhang stehenden Streitigkeiten wird überdies als Gerichtsstand ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Graz vereinbart. Hat allerdings ein Kunde, welcher Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetz ist, im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn gemäß § 14 Konsumentenschutzgesetz nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort seiner Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit und Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des auf deren Basis geschlossenen Vertrages mit dem Kunden unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, welche der rechtlichen und wirtschaftlichen Zielsetzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw des mit dem Kunden auf deren Basis geschlossenen Vertrages am nächsten kommt und die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Dies gilt entsprechend auch für den Fall, dass sich die AGB bzw der Vertrag als lückenhaft erweisen sollte.
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