Source: https://abc-ev.org/Verein/verein.html
Timestamp: 2019-11-20 15:47:53
Document Index: 241080386

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 57', '§ 10', '§ 26', '§ 30', '§ 13']

ABC e. V. // Der Verein
DR. MED. JOSEPH NOUNLA
Der Verein ABC e.V.
Förderverein zur Unterstützung der Kindergesundheit und Kindermedizin in Kamerun
Development Association of Children Health and Pediatric in Cameroon
Association de Soutien de la Santé infantile et du Developpement de la Médecine Pédiatrique au Cameroun
ABC e. V. dient zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation der Kinder und Mütter in Kamerun über verschiedenen Hilfsaktionen.
1. Vorsitzender: Dr. med. Joseph Nounla
2. Vorsitzende: Ines Sommer
Der Verein führt den Namen Action Bantou Children e.V.
Er hat seinen Sitz in Hannover
Der Verein dient zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation der Kinder und Mütter in Kamerun über verschiedene Hilfsaktionen.
Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Die Verwirklichung des Satzungszwecks wird insbesondere durch folgende Maßnahmen umgesetzt:
Rekrutierung, Vorbereitung und Vermittlung von Freiwilligen zur Übernahme von medizinischen, logistischen und administrativen Aufgaben;
Finanzierung und Beschaffung adäquater Hilfsgüter sowie deren Weiterleitung an bedürftige Einrichtungen;
allgemeine Öffentlichkeitsarbeit;
Bildungsmaßnahmen;
das Sammeln von Mitteln durch Beiträge, Spenden und Aktionen sowie die Weitergabe dieser Mittel im Sinne von § 58 Nr. 1 AO im Sinne des Vereinszwecks;
die Auswahl von transparenten und sinnvollen Projekten, die in Not leidenden Gebieten bereits bestehen oder entweder durch unmittelbare Arbeit vor Ort oder durch Hinzuziehung von Hilfspersonen (§ 57 Absatz 1 AO) zur Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung umgesetzt werden, und die Weiterleitung der in Deutschland gesammelten Spenden an diese Projekte;
die Transferierung von Spenden an Organisationen und Einrichtungen, die die oben genannten Projekte umsetzen.
Die Durchführung von Untersuchungsprojekten (Studien) mit dem Ziel der Verbesserung der Gesundheitsversorgung in den entsprechenden Gebieten.
Die zur Erreichung der Vereinsziele notwendigen finanziellen Mittel bezieht der Verein insbesondere aus: Mitgliederbeiträgen, Förderbeiträgen, Spenden, einmaligen oder laufenden Zuwendungen öffentlicher und privater Körperschaften, anderen Einnahmen.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Alle Mitglieder der Organe des Vereins sind ehrenamtlich tätig, soweit diese Satzung keine anders lautende Regelung vorsieht.
Der Verein besteht aus ordentlichen Mitgliedern, fördernden Mitgliedern sowie Ehrenmitgliedern.
Ordentliche Mitglieder können nur natürliche volljährige Personen werden, die sich aktiv für die Verwirklichung des Vereinszwecks einsetzen oder eingesetzt haben. Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Der Vorstand hat abweichend davon die Möglichkeit, Mitglieder auf Grund besonderer Qualifikation aufzunehmen.
Die Aufnahme in den Verein erfolgt nach schriftlichem Aufnahmeantrag durch Beschluss des Vorstands innerhalb eines angemessenen Zeitraumes. Die Mitgliedschaft beginnt mit sofortiger Wirkung.
Die ordentlichen Mitglieder haben das Recht, gegenüber dem Vorstand und der Mitgliederversammlung Anträge zu stellen.
Jedes Mitglied sollte an der Umsetzung des Vereinszwecks mitwirken.
Fördernde Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden, die den Vereinszweck vor allem durch Zahlung eines regelmäßigen Förderbeitrags oder regelmäßige Sachleistungen unterstützen. Die Aufnahme erfolgt durch schriftliche Eintrittserklärung und wird wirksam mit einer schriftlichen Bestätigung des Vorstands. Der Vorstand kann Fördermitgliedschaften aus wichtigen Gründen ablehnen und Kündigungen aussprechen.
Die Umwandlung der Mitgliedschaft von einer ordentlichen in eine fördernde Mitgliedschaft ist gegenüber dem Vorstand bis spätestens 1 Monat vor Ende des laufenden Kalenderjahres bekannt zu geben.
Ehrenmitglieder können jene Mitglieder werden, die sich in besonderer Weise um den Verein verdient gemacht haben. Die Ehrenmitgliedschaft wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung vergeben. Ehrenmitgliedern wird eine reduzierte Beitragszahlung
oder eine Beitragsbefreiung zugestanden. Sie besitzen die gleichen Rechte und Pflichten wie ordentliche Mitglieder. Eine Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft ist im Fall vereinsschädlichen Verhaltens möglich.
Mit dem Begriff Mitglieder sind in der vorliegenden Satzung ausschließlich ordentliche Mitglieder gemeint.
Der Austritt kann nur zum Ende eines Kalenderjahres erfolgen. Hierfür muss dieser bis spätestens 3 Monate vor Ende des laufenden Kalenderjahres gegenüber einem Vorstandsmitglied schriftlich erklärt werden.
Der Ausschluss eines Mitglieds kann erfolgen, wenn ein grober Verstoß gegen die Vereinsinteressen, Ordnungen, die Satzung oder den Vereinszweck festgestellt wurde. Der Ausschluss bedarf eines, mit einfacher Mehrheit gefassten, Beschlusses des Vorstands. Dieser Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied bekannt zu machen. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich oder schriftlich vor dem Vorstand zu rechtfertigen.
Ein ordentliches oder förderndes Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn das Mitglied mit der Zahlung seines Beitrags nach zwei erfolgten Mahnschreiben im Rückstand ist. Der Ausschluss darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens ein Monat verstrichen ist. Der Vorstand kann den Ausschluss aussetzen, sofern das Mitglied den Zahlungsausfall glaubhaft begründen kann und eine Zahlung in angemessener Frist anweist. Der Ausschluss ist dem Mitglied schriftlich mitzuteilen.
Bei Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedsverhältnis. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Spenden oder sonstigen Unterstützungsleistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt hiervon unberührt.
Für die Fälligkeit und Höhe von Mitgliedsbeiträgen, Förderbeiträgen und Aufnahmegebühren ist die jeweils gültige Beitragsordnung maßgebend, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.
Beide Organe können beschließen, besondere Gremien zu bilden, die an speziellen Themen arbeiten oder beratend mitwirken.
Das oberste Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung.
Feststellung/ Entgegennahme des Jahresabschlusses,
Wahl und Abberufung des Vorstands,
Beschlussfassung über Änderungen der Satzung.
Eine Mitgliederversammlung wird vom Vorstand nach Bedarf, mindestens aber einmal im Geschäftsjahr, einberufen. Die Einladung erfolgt schriftlich durch den Vorstand spätestens vier Wochen vor der Mitgliederversammlung. Mit der Einladung ist die Tagesordnung bekannt zu geben.
Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung muss insbesondere folgende Punkte umfassen:
Bericht des Schatzmeisters,
Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung beim Vereinsvorstand schriftlich einzureichen. Spätere Anträge - auch während der Mitgliederversammlung gestellte Anträge - müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn in der Mitgliederversammlung die Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder der Behandlung der Anträge zustimmt (Dringlichkeitsanträge).
Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung unverzüglich einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von mindestens einem Drittel aller ordentlichen Mitglieder, Fördermitglieder und Ehrenmitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt.
Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung von einem anderen Mitglied des Vorstandes geleitet.
Der Versammlungsleiter hat das Recht, Personen, die den ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlung in erheblichem Maß und wiederholt stören, von dieser auszuschließen. Hierfür benötigt er die Zustimmung der einfachen Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden in einem Protokoll innerhalb von vier Wochen nach der Mitgliederversammlung niedergelegt und vom Vorstandsvorsitzenden unterzeichnet. Das Protokoll wird den Mitgliedern elektronisch (per E-Mail) oder per Post zugänglich gemacht.
§ 10 Stimmrecht und Beschlussfähigkeit
Stimmberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen wurde und die Anzahl der stimmberechtigten und nicht dem Vorstand angehörenden Mitglieder die Anzahl der anwesenden Vorstandsmitglieder um eins übersteigt.
Für den Fall der Beschlussunfähigkeit der Mitgliederversammlung muss der Vorsitzende innerhalb von zwei Wochen eine neue Mitgliederversammlung einberufen, die beschlussfähig ist, wenn mindestens zwei Mitglieder außer dem Vorsitzenden anwesend sind.
Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Abstimmungsgegenstand als abgelehnt.
Für Satzungsänderungen ist eine 2/3-Mehrheit der Mitgliederversammlung erforderlich.
Fordern 2/3 der Mitgliederversammlung eine schriftliche und geheime Abstimmung, hat die Versammlungsleitung dem zu entsprechen. Die Mitgliederversammlung fällt Personalentscheidungen in geheimer Wahl.
Zur Änderung des Vereinszwecks ist eine 3/4-Mehrheit aller stimmberechtigten Mitglieder erforderlich. Die Stimmabgabe kann in diesem Fall in schriftlicher Form erfolgen und erfordert nicht die Anwesenheit aller stimmberechtigten Mitglieder.
Der Vorstand besteht aus dem 1. und 2.Vorstand sowie 2 Schatzmeistern. Alle Vorstandsmitglieder müssen ordentliche Mitglieder des Vereins sein. Den Vorsitz hat der erste Vorstand.
Vorstandsämter können in Personalunion ausgeführt werden. Ausgeschlossen von dieser Regelung ist das Amt des Vorsitzenden.
Der Verein wird durch den Vorsitzenden im Sinne des § 26 BGB vertreten.
Sollten die Anforderungen an den Vorstand es erforderlich machen, kann dieser erweitert werden, darf jedoch die Anzahl von 7 Mitgliedern nicht übersteigen. Eine Erweiterung des Vorstandes bedarf der Zustimmung der Mitgliedsversammlung.
Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für den Zeitraum von drei Jahren gewählt. Die unbegrenzte Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist möglich. Nach Fristablauf bleiben die Vorstandsmitglieder bis zum Antritt ihrer Nachfolger im Amt.
Sollte ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner Amtszeit ausscheiden, bestimmt der Vorstand eine kommissarische Vertretung. Diese muss bei der folgenden regulären Mitgliederversammlung bestätigt werden.
Der Vorstand ist für alle Vereinsangelegenheiten zuständig, die nicht durch Satzung ausdrücklich der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben.
Der Vorstand fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, die schriftlich in Protokollen festgehalten werden. Er ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder anwesend, davon mindestens eines vertretungsberechtigt, anwesend sind.
Vorstandsmitglieder dürfen für Ihre Tätigkeit eine angemessene Vergütung erhalten. Über die Vergütung entscheidet die Mitgliederversammlung. Ein Vorstandsmitglied ist von der Zuständigkeit für seine eigene Vergütung ausgeschlossen.
Der Vorstand ist berechtigt, zur Führung der laufenden Verwaltung eine/n GeschäftsführerIn als besonderen Vertreter nach § 30 BGB zu bestellen.
Die Kassenprüfer werden jeweils für zwei Geschäftsjahre bestimmt. Sie haben die Aufgabe, Rechnungsbelege sowie deren ordnungsgemäße Verbuchung und die Mittelverwendung zu prüfen und dabei insbesondere die satzungsgemäße und steuerlich korrekte Mittelverwendung festzustellen.
Die Bestellung der Kassenprüfer erfolgt auf Beschluss des Vorstandes. Beschluss und Kassenprüfer sind den Mitgliedern bekannt zu geben.
Sollte 1/3 der Mitglieder berechtigte Zweifel an der Bestellung der Kassenprüfer äußern, ist die Berufung eines Kassenprüfers durch die Mitgliederversammlung erforderlich. Die berechtigten Zweifel an der Bestellung der Kassenprüfer sind dem Vorstand schriftlich und spätestens zwei Wochen nach Bekanntgabe der Bestellung mitzuteilen.
§ 13 Auflösung / Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks
Zur Auflösung des Vereins bedarf es der Zustimmung von 3/4 der Mitgliederversammlung. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist zu diesem Zweck mit einer Frist von vier Wochen einzuberufen.
Als Liquidatoren werden die amtierenden vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder bestimmt, soweit die Mitgliederversammlung keinen anders lautenden Beschluss fasst.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an eine steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung der Kindergesundheit in Kamerun.
© 2019 Action Bantou Children e.V.
ACTION BANTOU CHILDREN e.V.
IBAN: DE72 2519 0001 0901 8816 00
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