Source: http://www.jurablogs.com/2011/02/14/elektronisches-double-opt-in-verfahren-geeignet-werbeanrufe
Timestamp: 2017-01-20 14:15:46
Document Index: 56010891

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRecht geblogtFebruar 2011elektronisches Double-Opt-In-Verfahren nicht geeignet für WerbeanrufeDie strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Das hat der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden.Die AOK Plus, die Allgemeine Ortskrankenkasse für Sachsen und Thüringen, hatte sich im Jahr 2003 gegenüber der Verbraucherzentrale Sachsen verpflichtet, es zu unterlassen, Verbraucher ohne deren Einverständnis zu Werbezwecken anzurufen. Ferner hatte sie sich verpflichtet, für jeden Verstoß eine Vertragsstrafe von 5.000 € zu zahlen. Im September 2008 erhielten zwei Verbraucher Werbeanrufe von einem Call-Center, das von der AOK Plus beauftragt worden war. Die Verbraucherzentrale hat die AOK Plus daraufhin auf Zahlung von 10.000 € in Anspruch genommen.Die beklagte AOK hat behauptet, die Einwilligung der Angerufenen im sog. Double-Opt-In-Verfahren erhalten zu haben: Die Verbraucher hätten an Online-Gewinnspielen teilgenommen, dort ihre Telefonnummer angegeben und durch Markieren eines Feldes ihr Einverständnis auch mit Telefonwerbung erklärt. Daraufhin sei ihnen eine E-Mail mit dem Hinweis auf die Einschreibung für das Gewinnspiel (sog. “Check-Mail”) an die angegebene E-Mail-Adresse übersandt worden, die sie durch Anklicken eines darin enthaltenen Links bestätigt hätten.Die Klage der Verbraucherzentrale war vor dem Landgericht und dem OLG Dresden erfolgreich.Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Beklagten zurückgewiesen ...Zum vollständigen Artikel125 LeserCMS Hasche Sigle:Die Erfindung des Quadruple-Opt-Ins – Wo bleibt der Pragmatismus?124 LeserHandakte WebLAWg:Unerlaubte Werbeanrufe115 LeserKanzlei Lachenmann:Wann ist Telefonwerbung zulässig? Hohe Anforderungen an Werbetreibende10 verwandte ArtikelBGH zur Zulässigkeit von WerbeanrufenBGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufenelektronisches Double-Opt-In-Verfahren nicht geeignet für WerbeanrufeWerbeanrufe: opt-in per GewinnspielBGH: Strenge Anforderungen für Werbeanrufe (Telefonaktion II)BGH: Anforderungen an das Double-Opt-In bei Telefon-WerbeanrufenBGH zur Zulässigkeit von WerbeanrufenBGH zur Zulässigkeit von Werbeanrufen - strenge Anforderungen sind EU-konformBGH: Zur Zulässigkeit von Werbeanrufen – „Double-Opt-In-Verfahren“ zur Einholung einer Einwilligung in Werbeanrufe nicht ausreichend –
Telefonaktion IIBGH zur Zulässigkeit von WerbeanrufenÜber den ArtikelVeröffentlicht February 14, 2011 10:15pm im Blog Recht geblogt.KategorienWettbewerbsrechtThemenWettbewerbsrecht, Verbraucher, Verbraucherzentrale, Bgh, Einwilligung, Spam, Gewinnspiel, Olg Dresden, Werbeanrufe, Call Center, Double Opt In VerfahrenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresVon Vorschußzahlungen und Amputationenvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSport-Studienteilnehmer gesuchtvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.de„Schumi“ verliert gegen „Superillu“von Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderProzessbeobachtervon Fachanwalt für IT-RechtOhne Strafantrag geht es nichtvon Rechtsanwalt Kujus / Rechtsanwalt KujusAls nächstes lesen - bislang 77 Leser:OLG Karlsruhe: Urteil auch ohne Namen des Betroffenen wirksam