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Timestamp: 2016-10-24 14:21:31
Document Index: 95212305

Matched Legal Cases: ['Art. 292', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 754', 'Art. 1', 'Art. 9', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 423', 'Art. 9', 'Art. 423', 'Art. 423', 'Art. 2', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 55', 'Art. 11', 'Art. 50', 'Art. 36', 'Art. 404', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 5', 'in fine', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 6', 'Art. 2', 'Art. 423', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 423', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_509/2011 (16.01.2012)
4A_509/2011
1. X.________ AG in Liquidation,
Rudolf Mayr von Baldegg,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Simon und Rechtsanw�ltin Dr. Saskia Eschmann,
unlauterer Wettbewerb, Design- und Urheberrecht,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Aargau, 1. Kammer, vom 9. Juni 2011.
Die Z.________ AG (Beschwerdegegnerin) bezweckt die Produktion, Gestaltung, Anpassung, Entwicklung und den Handel mit Produkten und Ger�ten der Umwelttechnik und Abfallentsorgung. Zudem ist sie Inhaberin des Schweizer Designs 111.________, das einen Abfallk�bel darstellt. Ihre Produktereihe umfasst unter anderem versenkbare Abfallsysteme.
Die X.________ AG in Liquidation (Beschwerdef�hrerin 1) bezweckte die Produktion von und den Handel mit Systemen der Umwelttechnik und Abfallentsorgung.
Die Y.________ AG (Beschwerdef�hrerin 2) bezweckt die Blechbearbeitung im Apparate- und Industriebereich. Sie stellte im Auftrag der Beschwerdegegnerin u.a. Teile von deren Abfallentsorgungssystemen her, wof�r ihr die Beschwerdegegnerin die entsprechenden Konstruktionspl�ne �berliess.
Y.________ (Beschwerdef�hrer 3) war Verwaltungsratspr�sident und Delegierter der Beschwerdef�hrerin 1 und ist nun Liquidator mit Einzelzeichnungsberechtigung der Beschwerdef�hrerin 1 sowie einziges Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelzeichnungsberechtigung der Beschwerdef�hrerin 2.
Im Jahr 2004 geriet die Beschwerdegegnerin in finanzielle Schwierigkeiten, worauf sie Investoren suchte, die einen Teil der Aktien �bernehmen sollten, um das Unternehmen auf eine solide finanzielle Grundlage zu stellen. Auch der Beschwerdef�hrer 3 hatte Interesse daran, die Beschwerdegegnerin zu �bernehmen, was jedoch nicht zustande kam.
Die Arbeitnehmer A.________, B.________, C.________, D.________ und F.________ waren bis Fr�hling 2005 bei der Beschwerdegegnerin angestellt. Danach arbeiteten sie f�r die Beschwerdef�hrerinnen 1 und 2.
Mit Verf�gung vom 15. Juli 2005 hiess der Handelsgerichtsvizepr�sident des Kantons Aargau ein Gesuch der Beschwerdegegnerin um Erlass superprovisorischer Massnahmen gegen�ber der Beschwerdef�hrerin 1 teilweise gut. Das ausgesprochene Verbot in Bezug auf die neun abgebildeten Abfallentsorgungsbeh�lter wurde mit Entscheid vom 28. Dezember 2005 aufrecht erhalten.
Zwecks Prosequierung des Massnahmeentscheids vom 28. Dezember 2005 reichte die Beschwerdegegnerin am 3. Februar 2006 beim Handelsgericht des Kantons Aargau Klage ein. Damit beantragte sie, den Beschwerdef�hrern sei unter Strafandrohung zu verbieten, elf durch Abbildungen n�her bestimmte Abfallentsorgungsbeh�lter oder Teile davon herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, ein- oder auszuf�hren oder durch die Schweiz zu f�hren. Ferner verlangte sie gegen�ber den Beschwerdef�hrern Verbote betreffend die S�ulen Q.________, R.________ und S.________ oder Teile davon, die Konstruktionspl�ne zur Herstellung des Aufnahmesystems "T.________", die Konstruktionspl�ne zur Herstellung von Joch-Tr�gern, Betonelemente oder Teile davon f�r U.________-Systeme sowie Untergrundsysteme oder Teile davon. Ausserdem begehrte sie die Verpflichtung der Beschwerdef�hrer zur Rechnungslegung hinsichtlich des im Zusammenhang mit ihren widerrechtlichen Handlungen gem�ss den Unterlassungsbegehren erzielten Umsatzes und Gewinns und wahlweise zur Schadenersatzleistung oder Gewinnherausgabe.
Die Beschwerdegegnerin begr�ndete ihre Klage im Wesentlichen damit, die Beschwerdef�hrerin 1 habe mit ihrem Angebot an Abfallentsorgungsbeh�ltern die Produktepalette der Beschwerdegegnerin vollst�ndig kopiert. Damit habe sie einerseits das Designrecht an einem Abfallbeh�lter der Beschwerdegegnerin verletzt, sich andererseits aber auch unlauter verhalten, weil s�mtliche der von der Beschwerdef�hrerin 1 angebotenen Abfallbeh�lter von der Beschwerdegegnerin kopiert worden seien. Dies sei nur m�glich gewesen, weil die Beschwerdef�hrerin 1 mehrere ehemalige Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin abgeworben habe, die in der Folge die Gesch�ftsgeheimnisse der Beschwerdegegnerin in unlauterer Weise verwendet h�tten. Zudem habe die Beschwerdef�hrerin 2 Konstruktionspl�ne der Beschwerdegegnerin mit Urheberrechtsvermerk unbefugt verwertet. Weiter umgehe der Beschwerdef�hrer 3 angesichts des gegen�ber der Beschwerdef�hrerin 1 bestehenden gerichtlichen Verbots �ber die Beschwerdef�hrerin 2 das richterliche Verbot, indem das Personal der Beschwerdef�hrerin 1 seit diesem Verbot bei der Beschwerdef�hrerin 2 eingesetzt werde.
Nachdem die Beschwerdef�hrer diverse Unterlagen zur Ermittlung des erzielten Umsatzes und Gewinns eingereicht hatten, quantifizierte die Beschwerdegegnerin ihre reparatorischen Anspr�che dahingehend, dass die Beschwerdef�hrer solidarisch zu verpflichten seien, ihr maximal Fr. 65'602.30 abz�glich einer der Beschwerdegegnerin zugesprochenen Prozessentsch�digung als Schadenersatz (Ersatz von Anwaltskosten) und maximal EUR 74'611.-- sowie maximal Fr. 105'112.40 abz�glich abzugsf�higer Gewinnungskosten der Beschwerdef�hrer als Gewinnherausgabe, je nebst Zins zu 5 % seit 3. Februar 2006 zu bezahlen.
Mit Urteil vom 9. Juni 2011 verbot das Handelsgericht der Beschwerdef�hrerin 1, die elf im Urteil abgebildeten Abfallentsorgungsbeh�lter herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, ein- oder auszuf�hren oder durch die Schweiz zu f�hren. Ferner verbot es allen drei Beschwerdef�hrern,
- die S�ulen Q.________, R.________ und S.________ oder Teile davon wie auf den Konstruktionspl�nen der Beschwerdef�hrerin 1 vom 17. Juni 2005 resp. 20. Juni 2005, resp. 23. Juni 2005 abgebildet, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, ein- oder auszuf�hren oder durch die Schweiz zu f�hren;
- die Konstruktionspl�ne der Beschwerdegegnerin zur Herstellung des Aufnahmesystems "T.________" zu verwerten, insbesondere solche Systeme herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, ein- oder auszuf�hren oder durch die Schweiz zu f�hren;
- die Konstruktionspl�ne der Beschwerdegegnerin zur Herstellung von Joch-Tr�gern zu verwerten, insbesondere solche Tr�ger f�r unterirdische Entsorgungssysteme herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, ein- oder auszuf�hren oder durch die Schweiz zu f�hren;
- Betonelemente oder Teile davon f�r U.________-Systeme herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, ein- oder auszuf�hren oder durch die Schweiz zu f�hren;
- Sicherheitsplattformen ________, Betonelemente ________ und Betonelemente ________ oder Teile davon herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, ein- oder auszuf�hren oder durch die Schweiz zu f�hren.
Die Verbote verband es mit der Strafandrohung gem�ss Art. 292 StGB im Widerhandlungsfall.
Sodann verpflichtete das Handelsgericht die Beschwerdef�hrer 1-3 solidarisch, der Beschwerdegegnerin den Gewinn in der H�he von EUR 57'977.-- und Fr. 23'870.-- inkl. 5 % Zins seit dem 3. Februar 2006 herauszugeben.
Im �brigen wies es die Klage ab, soweit es darauf eintrat.
Die Beschwerdef�hrer beantragen mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Handelsgerichts vom 9. Juni 2011 vollumf�nglich aufzuheben und die Klage vom 3. Februar 2005 (recte 2006) abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Vorinstanz liess sich nicht vernehmen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 29. September 2011 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrer um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Angefochten ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Dagegen steht die Beschwerde in Zivilsachen offen. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt einer hinl�nglichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - auf die Beschwerde einzutreten.
2.1 Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1; 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Unerl�sslich ist im Hinblick auf Art. 42 Abs. 2 BGG, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt. Der Beschwerdef�hrer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1). Die Begr�ndung hat ferner in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen, und der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in andern Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1).
Soweit die Beschwerdef�hrer erg�nzend auf die Vorakten, insbesondere auf ihre Ausf�hrungen im vorinstanzlichen Verfahren, verweisen, k�nnen sie demnach nicht geh�rt werden. Der Verweis ist unbeachtlich.
Wie nachstehend im Zusammenhang mit den einzelnen R�gen einer Bundesrechtsverletzung zu zeigen sein wird, verfehlen die Beschwerdef�hrer auch mit ihren Darlegungen in der Beschwerdeschrift teilweise die Begr�ndungsanforderungen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen wird nicht einzutreten sein.
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substantiiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4 S. 466). Soweit der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt erg�nzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_470/2009 vom 18. Februar 2010 E. 1.2). �berdies ist in der Beschwerde darzutun, inwiefern die Behebung des ger�gten Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3).
Die Beschwerdef�hrer machen im Zusammenhang mit dem unterlassenen Abzug f�r Gestehungskosten, der Frage, von wem die Pl�ne an die Beschwerdef�hrer �bergeben wurden, sowie der "Offerten" eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung geltend. Mit ihren pauschalen Ausf�hrungen ohne Aktenhinweise verfehlen sie aber klarerweise die Anforderungen an eine substantiierte Sachverhaltsr�ge. Darauf kann nicht abgestellt werden. Demnach ist durchwegs vom Sachverhalt auszugehen, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat.
Die Vorinstanz bejahte zun�chst gest�tzt auf � 50 lit. b der noch anwendbaren aZPO/AG, dass die Beschwerdef�hrer 1-3 gemeinsam als einfache Streitgenossenschaft eingeklagt werden k�nnen. Die Anspr�che gegen die drei Beschwerdef�hrer beruhten alle auf Design- und Lauterkeitsrecht, die sich im Kern auf gleichartige Tatsachen st�tzten, n�mlich die Nachahmung der Abfallentsorgungssysteme der Beschwerdegegnerin. Zudem bestehe zwischen den eingeklagten Parteien ein intensiver Zusammenhang, zumal der Beschwerdef�hrer 3 bei der Beschwerdef�hrerin 2 einziger Verwaltungsrat und bei der Beschwerdef�hrerin 1 als ehemaliger Verwaltungsratspr�sident und Delegierter nun Liquidator der Gesellschaft sei.
Die Beschwerdef�hrer beanstanden, die Vorinstanz habe diesen Schluss zu Unrecht gezogen. Auf ihre R�ge kann nicht eingetreten werden, legen sie doch nicht dar, dass und inwiefern die Vorinstanz � 50 lit. b aZPO/AG willk�rlich angewendet h�tte. �berdies entbehrt ihre Argumentation, wonach sich die Klage gegen den Beschwerdef�hrer 3 nicht auf das Design- und Lauterkeitsrecht, sondern auf die aktienrechtliche Verantwortlichkeit nach Art. 754 OR st�tze, jeglicher Grundlage. Die Vorinstanz f�hrte klar aus, dass die Anspr�che gegen alle Beschwerdef�hrer auf Design- und Lauterkeitsrecht beruhten. Nirgends ist davon die Rede, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdef�hrer 3 wegen Verletzung seiner organschaftlichen Pflichten zur Rechenschaft ziehen wollte.
Die Beschwerdef�hrer bestreiten die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin.
Die Klageberechtigung zur Wahrung des lauteren und unverf�lschten Wettbewerbs im Interesse aller Beteiligten (Art. 1 UWG [SR 241]) wird in den Art. 9 und 10 UWG geregelt. Gem�ss Art. 9 Abs. 1 UWG ist zur Unterlassungs-, Beseitigungs- oder Feststellungsklage berechtigt, wer durch unlauteren Wettbewerb in seiner Kundschaft, seinem Kredit oder beruflichen Ansehen, in seinem Gesch�ftsbetrieb oder sonst in seinen wirtschaftlichen Interessen bedroht oder verletzt wird. Aktivlegitimiert sind danach Rechtssubjekte, die selbst am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligt sind und eigene wirtschaftliche Interessen geltend machen k�nnen (BGE 123 III 395 E. 2a S. 399). Erforderlich ist ein unmittelbares Interesse daran, die eigene Stellung im Wettbewerb mit dem Erfolg der Klage abzusichern oder zu verbessern (BGE 126 III 239 E. 1a; Urteil 4A_39/2011 vom 8. August 2011 E. 13.1; LUCAS DAVID UND ANDERE, Der Rechtsschutz im Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht, in: SIWR Bd. I/2, 3. Aufl. 2011, S. 89 Rz. 214; GEORG RAUBER, Klageberechtigung und prozessrechtliche Bestimmungen, in: Lauterkeitsrecht, in: SIWR Bd. V/I, 2. Aufl. 1998, S. 254 f.).
Die Beschwerdef�hrer scheinen in der Bejahung der Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin eine Verletzung von Art. 9 UWG und Art. 423 OR zu erblicken, unterbreiten dazu aber keine hinl�ngliche Begr�ndung. Ihre Argumentation geht ohnehin von vornherein fehl. Sie stellen die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin nach Art. 9 UWG in Abrede mit der Begr�ndung, die Beschwerdegegnerin sei nicht in ihren Rechten betroffen, da die Beschwerdef�hrer bestritten h�tten, dass ihr die Rechte an den Konstruktionspl�nen zust�nden und dass ihr Design schutzf�hig sei. Die Aktivlegitimation der Beschwerdegegnerin ist nun aber nicht deshalb zu verneinen, weil die Beschwerdef�hrer die Rechte, die sie geltend macht, bestreiten. F�r die Aktivlegitimation entscheidend ist vielmehr, dass die Beschwerdegegnerin mit ihrer Klage ihre Stellung im Wettbewerb verteidigen will bzw. als am Wettbewerb teilnehmende Person in ihren wirtschaftlichen Interessen bedroht bzw. gesch�digt ist. Dar�ber hinaus ist die Beschwerdegegnerin als Gesch�ftsherrin auch ohne weiteres aktivlegitimiert, nach Art. 423 OR auf Gewinnherausgabe zu klagen. Der Vorwurf der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe die Aktivlegitimation im Hinblick auf Art. 423 OR nicht gepr�ft, entbehrt der Relevanz.
Die Beschwerdef�hrer bestreiten auch die Passivlegitimation der Beschwerdef�hrerin 2 und des Beschwerdef�hrers 3.
Im Wettbewerbsrecht ist jede Person passivlegitimiert, die unlauteren Wettbewerb im Sinne von Art. 2-8 UWG begeht (Urteil 4C.139/2003 vom 4. September 2003 E. 2.1). Zum Kreis der Passivlegitimierten geh�ren auch Anstifter, Gehilfen oder Mitt�ter. Entscheidend ist, dass sie objektiv zur St�rung des Wettbewerbs beitragen (RAUBER, a.a.O., S. 269). Neben der juristischen Person, der das von ihren Organen in Aus�bung von gesch�ftlichen Verrichtungen get�tigte unlautere Verhalten zugerechnet wird (Art. 55 Abs. 2 ZGB), k�nnen auch die Organpersonen selbst f�r eigenes unlauteres Wettbewerbsverhalten zur Rechenschaft gezogen werden (Art. 55 Abs. 3 ZGB; PHILIPPE SPITZ, in: St�mpflis Handkommentar, Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), 2010, N. 39 und 40 zu Art. 9 UWG).
Was die Beschwerdef�hrer unter dem Titel "fehlende Passivlegitimation" vorbringen, geht an der Sache vorbei. Sie werfen der Vorinstanz vor, Art. 11 UWG falsch angewendet zu haben, zumal sich die Schadenersatz-, Genugtuungs- und Gewinnherausgabeanspr�che nach Art. 55 OR bzw. Art. 55 ZGB richteten und der Gesch�ftsherr sich damit nach Art. 55 Abs. 1 OR exkulpieren k�nne. Sie �bersehen mit diesen Ausf�hrungen, dass es vorliegend gar nicht darum geht, den Gesch�ftsherrn f�r unlautere Wettbewerbshandlungen von Arbeitnehmern oder anderen Hilfspersonen im Sinne von Art. 11 UWG zur Verantwortung zu ziehen. Vielmehr bejahte die Vorinstanz die Passivlegitimation der Beschwerdef�hrerin 2 und des Beschwerdef�hrers 3 mit Blick auf deren eigenes unlauteres Verhalten, konkret, weil sie der Beschwerdef�hrerin 1 zur Herstellung der streitgegenst�ndlichen Abfallentsorgungssysteme verholfen und mit ihren Handlungen objektiv das Wettbewerbsverh�ltnis zwischen der Beschwerdegegnerin und der Beschwerdef�hrerin 1 beeinflusst h�tten. Mit diesen Erw�gungen hat die Vorinstanz die Passivlegitimation der Beschwerdef�hrerin 2 und des Beschwerdef�hrers 3 zu Recht bejaht.
Da der Beschwerdef�hrer 3 f�r eigenes unlauteres Verhalten belangt wird, gehen auch die - ohnehin nicht hinl�nglich begr�ndeten - Einw�nde fehl, das angerufene Gericht sei �rtlich unzust�ndig und es bestehe keine solidarische Haftbarkeit des Beschwerdef�hrers 3 nach Art. 50 Abs. 1 OR. F�r Klagen aus unerlaubter Handlung, zu denen Anspr�che aus der Verletzung von Lauterkeitsrecht z�hlen, ist unter anderem das Gericht am Sitz der gesch�digten Person zust�ndig (Art. 36 ZPO i.V.m. Art. 404 Abs. 2 ZPO), was die Vorinstanz zutreffend erkannte. Zu Recht ging sie sodann von der solidarischen Haftbarkeit auch des Beschwerdef�hrers 3 f�r die reparatorischen Anspr�che aus, nachdem sie ein schuldhaftes Zusammenwirken der drei Beschwerdef�hrer im Sinne von Art. 50 Abs. 1 OR bejahte. Die Beschwerdef�hrer bringen dagegen nichts vor, das eine andere Beurteilung erheischte.
Nach der Bejahung der Aktivlegitimation und der Passivlegitimation pr�fte die Vorinstanz die prozessuale Zul�ssigkeit der Rechtsbegehren. Dabei beanstandete sie das Rechtsbegehren Ziffer 2 lit. e insofern als zu unbestimmt, als die Beschwerdegegnerin ein grunds�tzliches Verbot von "Untergrundsystemen oder Teilen davon" verlangte. Der Oberbegriff "Untergrundsysteme" sei ein unbestimmter und folglich auslegungsbed�rftiger Begriff. Sie nahm daher eine Einschr�nkung auf die im Rechtsbegehren enthaltene beispielhafte Aufz�hlung vor, mithin auf "Sicherheitsplattformen ________, Betonelemente ________ und Betonelemente ________ oder Teile davon".
Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung der (kantonalrechtlichen: BGE 109 II 452 E. 5d S. 460) Dispositionsmaxime und des Geh�rsanspruchs. Auf beide R�gen kann mangels hinl�nglicher Begr�ndung (vgl. Erw�gung 2.1) nicht eingetreten werden. Ohnehin verkennen die Beschwerdef�hrer, dass der Richter Begehren auf Unterlassung, die sich bei der materiellen Beurteilung als an sich begr�ndet, aber als zu umfassend formuliert erweisen, im Urteil auf das zul�ssige Mass einschr�nken kann (BGE 107 II 82 E. 2b in fine S. 87). Hier war die vorgenommene Beschr�nkung im Begehren selbst aufgef�hrt, wenn auch dort lediglich als Beispiele. Das Vorgehen der Vorinstanz erweist sich damit ohne weiteres als zul�ssig.
Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die Beschwerdef�hrer 2 und 3 im Sinne von Art. 5 lit. a UWG und die Beschwerdef�hrerin 1 im Sinne von Art. 5 lit. b UWG unlauter gehandelt h�tten, weil sie Konstruktionspl�ne, so namentlich zur Herstellung des Aufnahmesystems "T.________", zur Herstellung von Joch-Tr�gern, zur Herstellung von Betonelementen des U.________-Systems sowie zur Herstellung von Sicherheitsplattformen ________, Betonelementen ________ und Betonelementen ________, unbefugt verwertet h�tten. Der Beschwerdef�hrerin 1 hielt die Vorinstanz ferner vor, unlauter im Sinne von Art. 2 UWG zu handeln, indem sie die gesamte Produktelinie der Beschwerdegegnerin systematisch nachahme.
Die Beschwerdef�hrer werfen der Vorinstanz in diesem Zusammenhang eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs sowie von Art. 8 ZGB, ferner des Sch�pferprinzips nach Art. 6 URG (SR 231.1) und schliesslich eine falsche Anwendung von Art. 5 lit. a und b sowie von Art. 2 UWG vor. Mit ihren unstrukturierten und weitgehend appellatorischen Ausf�hrungen verm�gen sie indessen keine Bundesrechtsverletzung in gen�gender Weise aufzuzeigen. Darauf kann gr�sstenteils nicht eingetreten werden. Zu bemerken ist im Einzelnen lediglich was folgt:
7.1 Nach Art. 2 UWG ist jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebaren, welches das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst, unlauter und widerrechtlich. Dieser Grundsatz wird insbesondere in Art. 5 UWG konkretisiert, der F�lle nennt, in denen die Verwertung fremder Leistungen gegen Treu und Glauben verst�sst. So handelt unlauter, wer ein ihm anvertrautes Arbeitsergebnis wie Offerten, Berechnungen oder Pl�ne unbefugt verwertet (Art. 5 lit. a UWG) oder ein Arbeitsergebnis eines Dritten wie Offerten, Berechnungen oder Pl�ne verwertet, obwohl er wissen muss, dass es ihm unbefugterweise �berlassen oder zug�nglich gemacht worden ist (Art. 5 lit. b UWG).
7.2 Die Beschwerdef�hrer r�gen zwar eine "falsche Anwendung" von Art. 2 sowie Art. 5 lit. a und b UWG durch die Vorinstanz, tun aber nicht dar, dass die Vorinstanz die genannten Bestimmungen in rechtlicher Hinsicht verkannt h�tte. Sie kritisieren die vorinstanzliche Schlussfolgerung, dass ein unbefugtes Verwerten der Pl�ne und weiteren Unterlagen vorliege, da diese geheim zu halten gewesen seien. Sie sind der Ansicht, die Vorinstanz habe aus der Tatsache, dass die meisten Pl�ne einen Schutzvermerk tragen, sowie aus den vertraglichen Umst�nden zu Unrecht auf eine Geheimhaltungspflicht geschlossen. Damit kritisieren sie die Beweisw�rdigung, ohne diese aber auch nur ansatzweise den diesbez�glichen Begr�ndungsanforderungen gem�ss (vgl. Erw�gung 2.2) als willk�rlich auszuweisen. Darauf kann nicht eingetreten werden, zumal die Beschwerdef�hrer ihre appellatorischen Ausf�hrungen mit Sachverhaltselementen unterlegen, die im angefochtenen Urteil keine St�tze finden und die mangels substantiierter Sachverhaltsr�gen nicht ber�cksichtigt werden k�nnen (vgl. Erw�gung 2.2 in fine). Ohnehin ist weder dargetan noch ersichtlich, dass die Vorinstanz in Willk�r verfallen w�re, indem sie aus den vertraglichen Umst�nden sowie der Tatsache, dass die Pl�ne mit einem Schutzvermerk versehen sind, schloss, dass die Pl�ne geheim bleiben sollten. Im Gegenteil, bringt doch ein solcher Hinweis das Verwertungsverbot zum Ausdruck, und zwar unabh�ngig vom tats�chlichen Bestehen eines urheberrechtlichen Schutzes (PEDRAZZINI/PEDRAZZINI, Unlauterer Wettbewerb, 2. Aufl. 2002, S. 191 f. Rz. 9.11 und 9.14; SIMONE BRAUCHBAR BIRKH�USER, in: St�mpflis Handkommentar, Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb [UWG], 2010, N. 19 zu Art. 5 UWG). Der aus dem Schutzvermerk gezogene Schluss der Vorinstanz, dass die Beschwerdegegnerin die Pl�ne vertraulich behandelt haben wollte, ist daher nicht zu beanstanden.
Unzureichend begr�ndet ist auch die R�ge einer falschen Anwendung von Art. 2 UWG. Die blosse Behauptung, aufgrund der eingereichten Belege h�tte die Vorinstanz zum Schluss kommen m�ssen, dass auch die Produkte anderer Konkurrenten zum verwechseln �hnlich aussehen w�rden, gen�gt offensichtlich nicht, um eine Verletzung von Art. 2 UWG darzutun.
7.3 Die Beschwerdef�hrer hatten vor der Vorinstanz geltend gemacht, die Rechte an den Arbeitsergebnissen st�nden nicht der Beschwerdegegnerin zu, sondern den f�nf Arbeitnehmern, die ehemals bei der Beschwerdegegnerin angestellt gewesen seien. Die Vorinstanz liess die Frage offen, was gilt, wenn die Parteien des Arbeitsverh�ltnisses die Rechte�bertragung nicht ausdr�cklich regelten, und ebenso die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Arbeitsergebnisse �berhaupt urheberrechtlichen Schutz geniessen. Dies deshalb, weil die Beschwerdef�hrer die Berechtigung der Beschwerdegegnerin an den Pl�nen, Produkten und Berechnungen usw. nicht gen�gend substantiiert bestritten h�tten. Da die Beschwerdegegnerin bis Ende M�rz 2005 nicht nur aus den f�nf Arbeitnehmern bestanden habe, h�tten die Beschwerdef�hrer darlegen m�ssen, welche der von ihnen verwendeten Arbeitsergebnisse von welchen ehemaligen Mitarbeitern der Beschwerdegegnerin hervorgebracht worden seien. Die bloss pauschale Bestreitung der Berechtigung der Beschwerdegegnerin gen�ge nicht.
Die Beschwerdef�hrer sind der Ansicht, die Vorinstanz habe zu hohe Anforderungen an die Substantiierungslast gestellt und damit Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 8 ZGB verletzt. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb sie h�tten dartun m�ssen, welches verwendete Arbeitserzeugnis von welchem Arbeitnehmer entwickelt worden sei. Die Vorinstanz h�tte pr�fen m�ssen, wem die Rechte an den Konstruktionspl�nen zustanden. Dies habe sie nicht getan und damit das Sch�pferprinzip nach Art. 6 URG verletzt.
Die R�gen sind nicht nur unzureichend begr�ndet, sie sind auch nicht nachvollziehbar. Weder Art. 29 Abs. 2 BV noch Art. 8 ZGB entbindet die Beschwerdef�hrer von der Pflicht zur gen�genden Substantiierung einer Bestreitung. Die Vorinstanz stellte keine �berh�hten Anforderungen, wenn sie verlangte, dass die Beschwerdef�hrer h�tten darlegen m�ssen, welche der von ihnen verwendeten Arbeitsergebnisse von welchen ehemaligen Mitarbeitern der Beschwerdegegnerin hervorgebracht worden seien. Gerade das Sch�pferprinzip nach Art. 6 URG, auf welches sich die Beschwerdef�hrer berufen, verlangt zu wissen, wer welches Werk geschaffen hat. Demnach durfte die Vorinstanz verlangen, dass die Beschwerdef�hrer entsprechende Behauptungen aufstellen und demnach substantiiert vorbringen, wer welches Arbeitsergebnis geschaffen haben soll, zumal neben den f�nf Arbeitnehmern auch weitere Personen bei der Beschwerdegegnerin besch�ftigt waren und somit schon deshalb nicht einfach angenommen werden durfte, die f�nf Arbeitnehmer h�tten die betreffenden Arbeitsergebnisse hervorgebracht.
7.4 Auch auf die R�ge, die Vorinstanz habe den Eventualvorsatz der Beschwerdef�hrerin 1 zu Unrecht bejaht, kann nicht eingetreten werden, da sie - in ungen�gender Weise - einzig damit begr�ndet wird, die Vorinstanz h�tte die "besonderen Umst�nde des Einzelfalles" ber�cksichtigen m�ssen, und dabei bloss stichwortartig auf Sachverhaltselemente verwiesen wird, die �berdies vorinstanzlich so nicht festgestellt wurden.
7.5 Demnach verm�gen die Vorbringen der Beschwerdef�hrer gegen die von der Vorinstanz erkannten Verst�sse gegen Art. 2 sowie 5 lit. a und b UWG nicht durchzudringen, soweit darauf einzutreten ist.
Ein weiterer R�gekomplex betrifft die Berechnung des von den Beschwerdef�hrern herauszugebenden Gewinns. Sie beanstanden, dass die Vorinstanz keine Gestehungskosten abgezogen habe. Darin erblicken sie Willk�r und eine falsche Anwendung von Art. 423 OR. Sodann werfen sie der Vorinstanz vor, �berh�hte Anforderungen an die Behauptungs- und Substantiierungslast gestellt zu haben, weshalb Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 8 ZGB verletzt seien. �berdies meinen sie, Art. 42 Abs. 2 OR sei verletzt, da die Vorinstanz die Gestehungskosten h�tte sch�tzen m�ssen.
Die Vorinstanz hielt zutreffend fest, dass vom Bruttoerl�s, der mit den verletzenden Produkten erzielt worden ist, die Kosten abzuziehen sind, die dem Verletzer f�r die Erzielung dieses Ertrags erwachsen sind (BGE 134 III 306 E. 4.1.1). Auch ging sie richtigerweise davon aus, dass die Beschwerdef�hrer die Beweislast f�r die Gestehungskosten tragen, die sie vom Bruttoerl�s abziehen wollen (vgl. BGE 134 III 306 E. 4.1.2 und E. 4.4). Die Vorinstanz pr�fte die von den Beschwerdef�hrern eingereichten Unterlagen und kam zum Schluss, dass sie damit keine produktespezifischen abzugsf�higen Gestehungskosten behauptet h�tten. Da sie ihrer Behauptungs- und Substantiierungslast nicht nachgekommen seien, k�nnten vom Bruttoerl�s keine Herstellungskosten abgezogen werden.
Die Erw�gungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden. Die Beschwerdef�hrer fechten sie nicht rechtsgen�glich an. Namentlich legen sie nicht dar, inwiefern die Vorinstanz �berh�hte Substantiierungsanforderungen gestellt h�tte. Vielmehr gestehen sie indirekt selber zu, ihrer Behauptungs- und Substantiierungslast nicht nachgekommen zu sein, wenn sie meinen, die Vorinstanz h�tte gest�tzt auf Art. 29 Abs. 2 BV bzw. die richterliche Fragepflicht die Beschwerdef�hrer darauf hinweisen m�ssen, ihre Gestehungskosten weiter darzulegen. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r entbindet die Parteien nicht von ihrer Behauptungs- und Substantiierungspflicht. Die richterliche Fragepflicht geh�rte im vorliegenden Verfahren dem kantonalen Prozessrecht an, dessen Anwendung das Bundesgericht nur unter dem Blickwinkel einer Verletzung von Bundesrecht, namentlich des Willk�rverbots, pr�fen kann (BGE 133 III 462 E. 2.3). Eine rechtsgen�glich begr�ndete Willk�rr�ge pr�sentieren die Beschwerdef�hrer aber nicht. Sodann kann ihnen mit der Vorinstanz nicht gefolgt werden, wenn sie weiterhin meinen, die notwendigen Behauptungen geliefert zu haben, indem sie vorgebracht h�tten, dass in den Jahren 2005 und 2006 keine Wertsch�pfung erzielt worden sei, und weiter, dass die Gewinnungskosten nicht produktespezifisch eruiert werden k�nnten, aber sch�tzungsweise bei einem Drittel des Verkaufspreises liegen w�rden. Solche pauschalen Behauptungen gen�gen nicht (vgl. BGE 134 III 306 E. 4.1.2). Zudem geht auch die Berufung auf Art. 42 Abs. 2 OR von vornherein fehl, zeigen die Beschwerdef�hrer doch nicht auf, die Voraussetzungen einer Sch�tzung der Gestehungskosten in analoger Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR dargetan zu haben (vgl. BGE 134 III 306 E. 4.4).
Schliesslich liegt auch keine Verletzung von Art. 423 OR vor, da die Vorinstanz die Abzugsf�higkeit der Gestehungskosten nicht grunds�tzlich verneinte, sondern einen diesbez�glichen Abzug lediglich deshalb nicht vornahm, weil die Beschwerdef�hrer ihre Gestehungskosten nicht gen�gend behauptet und substantiiert hatten.
Demnach erweisen sich die Einw�nde der Beschwerdef�hrer gegen die Berechnung des herauszugebenden Gewinns als unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann.
In einem letzten Punkt wenden sich die Beschwerdef�hrer dagegen, dass die Vorinstanz B�sgl�ubigkeit der Beschwerdef�hrer annahm. Ein Schutzvermerk stelle noch keinen Vertraulichkeitsvermerk dar. Der Beschwerdef�hrer 3 sei "Laie" und habe nicht auf Vertraulichkeit schliessen m�ssen, zumal eine solche nicht vereinbart worden sei. Zudem seien die Pl�ne daf�r verwendet worden, der Tochtergesellschaft der Beschwerdegegnerin (Z.________ S�rl Frankreich) aus der "Klemme" zu helfen, nachdem die Beschwerdegegnerin diese nicht mehr beliefert habe.
Mit diesen appellatorischen Ausf�hrungen verm�gen die Beschwerdef�hrer die Erw�gungen der Vorinstanz nicht zu entkr�ften, die �berzeugend darlegte, dass die Beschwerdef�hrer sich ihres Unrechts offensichtlich bewusst gewesen seien. Dies schloss sie daraus, dass der Beschwerdef�hrer 3, der zudem Verwaltungsratspr�sident und Delegierter der Beschwerdef�hrerin 1 gewesen und einziges Mitglied des Verwaltungsrates der Beschwerdef�hrerin 2 sei, gewusst habe oder h�tte wissen m�ssen, dass er eigenn�tzig ein fremdes Gesch�ft f�hre. Der Beschwerdef�hrer 3 habe die Produkte der Beschwerdegegnerin gekannt, da sie im Jahr 2004 in �bernahmeverhandlungen gestanden seien und die Beschwerdef�hrerin 2 fr�her f�r die Beschwerdegegnerin Halbfabrikate hergestellt habe. Die hierf�r der Beschwerdef�hrerin 2 �bergebenen Konstruktionspl�ne seien zudem mit einem Urheberrechtsvermerk gekennzeichnet gewesen. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz kannten demnach der Beschwerdef�hrer 3 und die von ihm beherrschten Beschwerdef�hrerinnen 1 und 2 die Produkte der Beschwerdegegnerin. Dieses Wissen benutzten sie im eigenen Interesse. Unabh�ngig davon, ob die Konstruktionspl�ne der Beschwerdegegnerin urheberrechtlichen Schutz geniessen oder nicht, war aufgrund des Schutzvermerks klar, dass die Pl�ne zur Herstellung der Halbfabrikate und nicht zur Weitergabe an Dritte und zur Verwertung im eigenen Interesse �bergeben worden waren (vgl. Erw�gung 7.2 mit Hinweis auf PEDRAZZINI/PEDRAZZINI und BRAUCHBAR BIRKH�USER). Die Vorinstanz hat daher auch kein Bundesrecht verletzt, indem sie B�sgl�ubigkeit der Beschwerdef�hrer annahm.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig unter solidarischer Haftbarkeit (Art. 66 Abs. 1 und 5 sowie Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 15'000.-- werden den Beschwerdef�hrern auferlegt, in solidarischer Haftbarkeit.
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 17'000.-- zu entsch�digen, in solidarischer Haftbarkeit.