Source: https://www.mob-industries.com/en/impressum-datenschutzerklaerung/
Timestamp: 2020-02-18 15:34:14
Document Index: 53729968

Matched Legal Cases: ['§5', '§ 107', 'Art 6', 'Art 9', 'Art. 6', 'Art 10', '§ 107', '§ 107', 'Art 6', 'Art 10', '§ 132', 'Art 15', 'Art 18', 'Art 20', 'Art 6', '§ 5', '§ 4', '§ 3', '§ 11', '§ 18', '§ 4']

Impressum & Datenschutzerklärung | MOB
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Högelmüllergasse 5/10
UID: ATU74342614
FN: FN 510183 w
Bankdaten MOB:
AT53 2011 1840 6343 6100
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1. Fassung 17.07.2019
“MOBind”
Online-Abrufbarhaltung von Informationen über das Unternehmen des Verantwortlichen und dessen Produkte für Interessenten und Kunden1 (derzeit abrufbar unter www.mob-industries.com sowie den Social-Media-Channels des Verantwortlichen) sowie Betrieb eines Online-Shops
MOBind GmbH
Högelmüllergasse 5/10, 1050 Wien, Austria
3. a, der Vertragserfüllung oder -vorbereitung
3. b, Abrufbarhaltung von Online-Shops zum Erwerb von Produkten
3. c, Bereitstellung von Kommunikationskanälen zur Verbreitung der Inhalte und Servicierung des Kundenverhältnisses
3. d, des (überwiegenden) berechtigten Interesses:
Verbreitung/Ausspielung von (auch werbenden) Informationen für Services und Veranstaltungen im Wege der Direktwerbung („Marketingzwecke“), soweit gesetzlich zulässig
3. e, Erhaltung und Erhöhung der Kundenzufriedenheit und der Kundenbindung durch Analyse des Nutzungsverhaltens mit dem Ziel der Verbesserung des Serviceangebotes, dies unter Einsatz von Google-Analytics
3. f, Bereitstellung von (auch werbenden) Newsletter an Kunden auf der gesetzlichen Grundlage des § 107 Abs 3 TKG mit jederzeitiger Optout- Möglichkeit
3. g, Übermittlung von elektronischen Identifikationsdaten des Nutzers an Drittanbieter, um Inhalte durch Beiträge in sozialen Netzwerken (z.B. youTube) und anderen Applikationen (z.B. Google Maps) einzubinden.
3. h, Übermittlung von elektronischen Identifikationsdaten des Nutzers über das Facebook-Pixel an die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2
3. i, der Einwilligung:
Bereitstellung von (auch werbenden) Newsletter an Kunden aufgrund einer Einwilligung mit jederzeitiger Opt-out-Möglichkeit
a) Online: Die Inanspruchnahme der Online-Services des Verantwortlichen basiert auf einem Vertrag iSd Art 6 Abs 1 lit b DS-GVO2, durch eine Registrierung entsteht ein Registrierungsverhältnis.
b) Abschluss von Kaufverträgen: Im Falle des Erwerbs von Produkten des Verantwortlichen beruht die Datenverarbeitung auf der Rechtsgrundlage der Kaufvertrages.
2) Zusatzservices: Einwilligung. Für einzelne Services (z.B. Newsletter) holt der Verantwortlich ausdrücklich Einwilligungen vom Kunden ein. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
3) Überwiegende berechtigte Interessen (siehe Punkt 7.)
5. Beschreibung der (überwiegenden) berechtigten Interessen zu Zwecken:
… der IT-Sicherheit: Der Verantwortliche speichert die IP-Adressen von bloßen Besuchern der Website für die Dauer von 7 Tagen, um auf gezielte Angriffe in Form der Überlastung von Servern („Denial of service“-Angriffe) und andere Schädigungen der Systeme abwehren zu können. An dieser Datenverarbeitung zum Zwecke der Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit seiner online bereitgestellten Dienste hat der Verantwortliche ein überwiegendes berechtigtes Interesse (Erwägungsgrund 49 der DSGVO).
… der Informationsverbreitung/Direktwerbung3:
Der Verantwortliche verarbeitet die Kundendaten (nicht jedoch solche von Kindern oder besondere Kategorien von personenbezogenen Daten im Sinne des Art 9 DSGVO4 („sensible Daten“) auch, um diese zu Zwecken der Direktwerbung für (weitere) Angebote des Verantwortliches zu nutzen. Der Verantwortliche hat an der Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung ein berechtigtes Interesse (Erwägungsgrund 47, letzter Satz der DSGVO). Vorrangiges Ziel der Datenverarbeitung ist die Kundengewinnung. Dabei stützt sich der Verantwortliche auf seine konventions- und verfassungsrechtlich geschützte Erwerbsfreiheit (Art. 6 StGG) und Kommunikationsfreiheit (ins. Art 10 EMRK, der auch Werbemaßnahmen schützt) und auf die Rechte
• zur Übermittlung von postalischer Werbung;
• zur Übermittlung von elektronischer Post nach Einwilligung und gemäß § 107
Abs 3 TKG. Bei der Nutzung dieser Daten hält der Verantwortliche die kommunikationsrechtlichen Vorgaben, insbesondere § 107 TKG, ein.
… am Retargeting:
Facebook nutzt das vom Verantwortlichen in seinen Services gesetzte „Facebook-Pixel“ um am Gerät des Nutzers Cookies abzulegen und bestehende Cookies, andere Identifier abzulesen und das zum Identifier oder Nutzer angelegte Profil anzureichern. Der Verantwortliche hat auf diese von Facebook erhobenen Daten einen Zugriff, nutzt diese aber zur Ausspielung von Werbung an die Zielgruppe der Interessenten am Service des Verantwortlichen.
Informationsverbreitung/Werbung: Der Verantwortliche informiert, dass er die personenbezogenen Daten des Kunden auch zu Zwecken der Informationsverbreitung/Direktwerbung und zu Zwecken des Retargeting verarbeitet. Damit will der Verantwortliche über eigene Services und über die Veranstaltungen der Veranstalter informieren und diese bewerben. Zu diesem Zweck werden diese Daten keinem Dritten unter dessen Verantwortung überlassen. Es besteht keine Unvereinbarkeit mit dem Zweck der ursprünglichen Datenerhebung. Der Kunde kann gegen die Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung jederzeit und ohne Angabe von Gründen Widerspruch einlegen.
7. Bewertungen von persönlichen Aspekten des Kunden („Profiling“)
Den Kunden trifft bei der Nutzung der Services keine Pflicht zur Bereitstellung von Daten. Beim Kaufvorgang sind die für Kaufvorgang erforderlichen Felder wahrheitsgemäß auszufüllen.
von Kunden bekannt gegeben vom Verantwortlichen zusätzlicherhoben Ort des Interesses IP-Adressen (Logfiles)
Name(n)/Firma User-ID, Push-ID, Device-ID
E-Mail-Adresse Verwendeter Browser
Adresse Verwendetes Gerät
Geburtsdatum Kommunikationsprotokoll
Zahlungs- und Kreditkartendaten, Gutscheindaten
Telefon- und Telefaxnummer Informationen zu den gekauftenProdukten
Verhaltensdaten des Nutzers (View, Fav, Rate, Add to Cart, Buy)
UID-Nummer Herkunft des Downloads
Inhalte von Nachrichten oder Bewertungen des Kunden
11. Datenquellen (soweit nicht vom Kunden bekannt gegeben oder vom Verantwortlichen erhoben)
Quelle Datenarten
E-Mail-Versand: “Mailchimp”: The Rocket Science Group, LLC, 675 Ponce de Leon Ave NE, Suite 5000, Atlanta, GA 30308 USA
IP Standort, bevorzugter E-Mail Client, Quelle der Anmeldung, Kampagnendetails (Empfang, Öffnung, Klick)
Facebook-Login: Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304
Facebook-ID und E-Mail-Adresse Push-Notification-Versand: Clevertap
A) Einbindung von Services von Drittanbietern in die Plattform: Übermittlung
von elektronischen Identifikationsdaten, insbesondere IP-Adresse:
Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, https://dede.facebook.com/about/basics
Vimeo: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA https://privacy.google.com/#
Pinterest Europe Ltd, Palmerston House, 2nd Floor, Fenian Street, Dublin
B) Auftragsdatenverarbeiter
Websitebetreuung: Kontainer Media Design – Dominik Roitner
Wimmergasse 33/24, 1050 Wien, Austria
Hostprovider: WORLD4YOU Internet Services GmbH, Hafenstraße 35, 4020 Linz, Austria
13. Interne Empfänger
Systemadministrator Fachabteilung
Folgende Daten werden im Zuge der Datenverarbeitung an Staaten außerhalb der
EU übermittelt: Land Anwendung Datenarten
USA Google (EU-USPrivacy-Shield)
Google Analytics: anonymisierte IP-Adresse,
Websitetitel, browserspezifische Informationen,
Google Maps: elektronische Identifikationsdaten
USA Mailchimp
(EU-US-Privacy-Shield)
E-Mail-Adresse, Name,
15. Auftritte in Social-Media-Kanälen
Der Verantwortliche informiert, dass er zu Zwecken der Werbung und der Kommunikation mit den Kunden in Social-Media-Kanälen eigenständige Onlineauftritte abrufbar hält. Bei diesen Onlineauftritten können die Daten des Kunden außerhalb der Europäischen Union verarbeitet werden, wodurch ein erhöhtes Risiko auf Verletzung des Datenschutzes besteht. Die Betreiber der Social-Media-Kanäle haben sich, soweit sie in den USA ansässig sind, größtenteils dem EU-US-Privacy-Shield unterstellt. Diese Onlineauftritte werden in der technischen Umgebung des jeweiligen Social-Media-Betreibers abrufbar gehalten. Die Social-Media-Betreiber nutzen den Besuch des Onlineauftritts durch den Kunden sodann für eigene Zwecke, insbesondere um (interessensbasierte) Werbung auszuspielen. Die Social-Media-Betreiber nutzen den Besuch, um „Cookies“ am Endgerät des Kunden abzulegen, bereits vorhandene Cookies/Identifier auszulesen, aus dem Nutzungsverhalten auf Interessen des Kunden zu schließen und damit das zum Kunden oder Identifier angelegte Nutzungsprofil anzureichern. Ziel ist dabei die Ausspielung von interessensbasierter Werbung an den Kunden, die auch auf später besuchten Websites dritter Anbieter erfolgen kann. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt aufgrund der überwiegenden berechtigten Interessen des Verantwortlichen an den Werbemaßnahmen und der Kundenkommunikation, die durch die Erwerbsfreiheit (Art 6 StGG) und Kommunikationsfreiheit (ins. Art 10 EMRK, der auch Werbemaßnahmen schützt) konventions- und verfassungsrechtlich geschützt ist. Sind die Kunden Nutzer der Social-Media-Kanäle, so kann die Datenverarbeitung auch durch die Einwilligung des Kunden abgedeckt sein. Der Verantwortliche informiert, dass sie auf die Daten des Kunden keinerlei Zugriff hat. Der Verantwortliche empfiehlt daher dem Kunden, sich im Falle der Geltendmachung seiner Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Widerspruch und Datenübertragbarkeit direkt an den jeweiligen Social-Media-Kanal zu wenden. Die Nutzer von Social-Media-Kanälen können auch selbst im Bereich ihrer Privacy-Einstellungen Änderungen vornehmen. Der Verantwortliche unterstützt den Kunden dabei, sollte das erforderlich sein.
Weitergehende Informationen findet der Kunde unter: Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland)
LinkdIn (LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland)
Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=unoreg-guest-home-privacy-policy
Nicht registrierte Kunden: Die personenbezogenen Daten (insb. IP-Adresse) von (nicht registrierten) Websitebesuchern werden zum Zweck der IT-Sicherheit 7 Tage gespeichert und danach gelöscht. Rechtsgrundlage Vertragsbeziehung: Die Daten werden vom Verantwortlichen auf Grund der oben genannten Rechtsgrundlage grundsätzlich bis 40 Monate nach Vertragsbeendigung (= 36 Monate mögliche vertragliche Schadenersatzansprüche + max. 4 Monate Zustelldauer einer Klage) personenbezogen verarbeitet und danach (jedenfalls der Personenbezug) gelöscht. Soweit eine gesetzliche Verpflichtung zur Aufbewahrung von Daten, insbesondere gemäß § 132 Abs 1 BAO, besteht, erfolgt eine personenbezogene Datenverarbeitung von abrechnungsrelevanten Daten jedenfalls noch bis zum Ende der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht (derzeit grundsätzlich 7 Jahre nach dem Ende des Geschäftsjahres des Anfalls).
Grundlage Inhalt
Art 15 DSGVO „Auskunft“ Der Kunde hat das Recht, Auskunft darüber zu verlangen, ob und in welchem Umfang personenbezogene Daten von ihm verarbeitet werden.
Der Kunde hat das Recht, zu verlangen, dass die Verarbeitung der personenbezogenen Daten eingeschränkt wird, soferne die in Art 18
Abs 1 DSGVO genannten Gründe erfüllt sind.
Der Kunde hat das Recht, gegen die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten auf der Grundlage des überwiegenden berechtigten Interesses Widerspruch einzulegen. Art 20 DSGVO „Datenübertragbarkeit“ Der Kunde hat das Recht, seine bekannt gegebenen personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
1 Sollten in dieser Datenschutzinformation auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sein, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden. Unter Kunden werden sowohl Konsumenten (Verbraucher), als auch Unternehmer verstanden.
2 Kühling/Buchner DS-GVO2, Art 6 Rz 59
3 Direktwerbung ist die unmittelbare Ansprache der betroffenen Person zu Werbezwecken, etwa zur Zusendung von Briefen oder Prospekten, durch Telefonanrufe oder elektronische Nachrichten.
4 Datenschutzgrundverordnung, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32016R0679
Allgemeine Geschäftsbedingungen der MOBind GmbH
Högelmüllergasse 5/10, 1050 Wien
Handelsgericht Wien, FN 510183w
UID ATU74342614
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen dem „Kunden“ einerseits und der MOBind GmbH („Betreiber“) andererseits aus dem
Erwerb von Waren oder Gutscheinen („Produkten“) über den Online-Shop des Betreibers.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich
zugestimmt. AGB des Kunden widerspricht der Betreiber hiermit ausdrücklich. Änderungen der AGB
werden dem Kunde bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn der Kunden den geänderten
AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der
Kunden in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
Gemäß § 5a (1) Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und § 4 Abs 1 Fern- und Auswärtsgeschäfte-
Gesetz (FAGG) erteilt der Betreiber dem Kunden nachstehende Informationen, soweit dies bereits im
Rahmen der AGB möglich ist:
1. Wesentliche Eigenschaften der Produkte: sind den produktspezifischen Beschreibungen im
Online-Shop zu entnehmen.
2. Vertragspartner (soferne kein Drittanbieter ausgewiesen ist): MOBind GmbH, Högelmüllergasse
5/10, 1050 Wien
3. Gesamtpreis/-kosten: Die angegebenen Preise enthalten sämtliche Steuern und Abgaben sowie
(soferne nicht gesondert ausgewiesen) die Zustellkosten.
1. Der Betreiber lädt die Kunden durch Bereitstellung von Websites und von telefonischen
Bestellhotlines ein, ein Angebot zum Erwerb von Produkten zu stellen; diese Einladung ist
2. Die Bestellung steht natürlichen Personen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
zumindest 18 Jahre alt sein müssen, offen. Minderjährige müssen von ihren gesetzlichen
Vertretern vertreten werden.
3. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Bei einer auf
elektronischem Wege erfolgten Bestellung wird der Betreiber den Zugang unverzüglich
bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
4. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsangebot (= Bestellung des Kunden) ausdrücklich durch
Übergabe/Zusendung der Ware oder der Auftragsbestätigung anzunehmen.
5. Je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst eintritt, kommt Vertrag über den Erwerb von Produkten
mit der Übersendung der Auftragsbestätigung oder mit der Lieferung der Ware rechtswirksam
6. Der Betreiber ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen oder die Bestellung auf
eine übliche Menge zu begrenzen.
1. Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG bzw. Verbraucher im Sinne des FAGG
ist, gemäß § 3 KSchG und § 11 Abs 1 FAGG gesetzlich berechtigt, seine außerhalb der
Geschäftsräumlichkeiten des Betreibers abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu
widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme durch den Betreiber) von dem Vertrag zu den
Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
2. Kein Rücktrittsrecht besteht beim Erwerb von Waren, die nach Kundenspezifikationen
angefertigt werden oder eindeutig auf die spezifischen Bedürfnisse zugeschnitten sind (§ 18 Abs
1 Z 3 FAGG).
3. Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware auszuüben (Details siehe
Widerrufsbelehrung Punkt 4.).
4. Widerrufsbelehrung: Gemäß § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt der Betreiber den Kunden über
nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [www.mob-industries.com] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per EMail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4. Hat der Betreiber Raten- oder Teilzahlungsmöglichkeiten gewährt, so gilt ein Terminsverlust als vereinbart und ist er im Falle des Zahlungsverzuges nach schriftlicher Mahnung unter Nachfristsetzung berechtigt, alle aushaftenden Beträge gegenüber dem Kunden fällig zu stellen.
4. Soweit der Betreiber auf seiner Website oder in seinem Webshop („Plattform“) mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist er für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Betreiber macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, dies bitte melden an [hi@mobindustries.com].
7. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicherm Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
Wien, am 17.07.2019