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Timestamp: 2016-10-21 16:42:40
Document Index: 337588478

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'Art. 48', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_423/2013 (09.05.2013)
Kantons- und Gemeindesteuern 2011; Rechtsverz�gerung,
Die Kantonale Steuerkommission Schaffhausen wies am 31. August 2012 die Einsprache von X.________ gegen die Veranlagung zu den Kantons- und Gemeindesteuern 2011 ab. Mit Entscheid vom 16. April 2013 wies das Obergericht des Kantons Schaffhausen den gegen den Einspracheentscheid erhobenen Rekurs ab, soweit es darauf eintrat. X.________ gelangte dagegen am 6. Mai 2013 mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht. Nebst der Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids beantragt er die Aufhebung bzw. Unbeachtlicherkl�rung von Normen des Schaffhauser Gesetzes vom 20. M�rz 2000 �ber die direkten Steuern (StG). Auf das als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmende Rechtsmittel ist mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG aus folgenden Gr�nden nicht einzutreten:
Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Kompatibilit�t der Rechtsmittelordnung des kantonalen Steuergesetzes mit �bergeordnetem Recht, namentlich mit verfassungsm�ssigen Rechten und Grunds�tzen. Das Obergericht hat sich mit den entsprechenden schon vor ihm erhobenen Einwendungen hinreichend befasst. Es hat die Eigenheiten des bundesrechtlich vorgeschriebenen (Art. 48 StHG) Einspracheverfahrens erl�utert und erkl�rt, warum sich eine Ausstandsproblematik nicht stellt (E. 3d). Alsdann hat es dargelegt, dass der Rechtsweggarantie bzw. dem Recht auf Beurteilung durch ein unabh�ngiges Gericht durch die M�glichkeit der Rekurserhebung ans Obergericht vollends Gen�ge getan wird und sich auch keine Probleme etwa der Gewaltenteilung ergeben (E. 3e). Inwiefern die Erw�gungen des Obergerichts oder sein Entscheid im Ergebnis schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletzen sollten, tut der Beschwerdef�hrer trotz Erw�hnung verschiedener verfassungsm�ssiger Normen und Rechtsgrunds�tze selbst im Ansatz nicht dar. Er kommt seiner Begr�ndungspflicht gem�ss Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG in keiner Weise nach. Seine Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind dem Beschwerdef�hrer als unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).