Source: https://www.juraforum.de/lexikon/strassenverkehrsordnung
Timestamp: 2017-10-20 18:08:30
Document Index: 288123167

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 12', '§ 17', '§ 6']

Straßenverkehrsordnung: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Straßenverkehrsordnung
Die Straßenverkehrsordnung, abgekürzt StVO genannt, stellt eine Rechtsverordnung der Bundesrepublik Deutschland dar, welche die Regeln für die Teilnehmer am öffentlichen Straßenverkehr definiert.
Sie besteht aus zwei Teilen. Während sich der erste Teil mit dem Verhalten im Straßenverkehr beschäftigt, umfasst der zweite Teil die Klassifikation von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nach den Paragraphen 36 bis der StVO 43 (§§ 36 - 43 StVO). Im 1. Paragraphen des ersten Teiles (§ 1 StVO) wird der Leitgedanke der gegenseitigen Rücksichtnahme angeführt. Weitere wichtige Paragraphen, wie der Paragraph 2 (§ 2 StVO) betreffen die Straßenbenutzung an sich, der § 3 StVO die Begrenzung der Geschwindigkeit, der § 4 StVO den Abstand, § 5 StVO das Überholen, § 8 StVO die Vorfahrtsregeln, § 9 StVO das Abbiegen und § 12 StVO das Parken und Halten sowie § 17 StVO die Beleuchtung.
Umsetzung durch Verwaltungsvorschrift
Die Straßenverkehrsordnung resultiert aus dem Paragraphen 6 Absatz 1 des Straßenverkehrsrechtes (§ 6 Abs. 1 StVO). Sie liegt im Aufgabenbereich des Bundesverkehrsministeriums und wird durch die Straßenverkehrsbehörden umgesetzt mithilfe der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung. Die Straßenverkehrs-Ordnung setzt sich zusammen aus dem Straßenverkehrsgesetz (StVG), der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) sowie der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) und der Straßenverkehrs-Zulassungsverordnung. So ist das Straßenverkehrsrecht zum allergrößten Teil abgedeckt. Die Straßenverkehrsordnung der Bundesrepublik Deutschland gilt im Übrigen für alle Fahrzeuge und Fahrzeug-Führer, dabei spielt die Nationalität keine Rolle.
Zahllose Novellen
Von 1953 bis heute unterlag die Straßenverkehrsordnung einem ständigen Wandel, bedingt durch neue statistische oder wissenschaftliche Methoden, die eine neue Einschätzung der Sachlage, der Gesetzeslage erforderlich machten. Auch die Zusammenführung des geteilten Deutschlands hatte Einfluss auf die Gestaltung der StVO. Einige Rechtsabschnitte der DDR-StVO behielt man, zwei neue Verkehrszeichen wurden übernommen. Letztlich erfuhr das komplette Regelwerk eine Neubearbeitung. Faktoren wie die wirtschaftliche Entwicklung während des sogenannten „Wirtschaftswunders“ aber auch der wuchernde Schilderwald machten zahlreiche Novellierung der StVO notwendig. Die letzte, am 15. September 2015 bekannt gemachte Änderung betraf die Bevorrechtigung elektrischer Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr. So wurde ein zusätzliches Schild eingeführt, um sie von Verkehrsverboten auszunehmen oder ihnen gesonderte Parkräume zur Verfügung zu stellen.
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Nachrichten zu Straßenverkehrsordnung
Rückwärts einparken und notfalls helfen lassen (01.08.2013, 10:12)
München (jur). In einer unübersichtlichen Tiefgarage gilt es, vorausschauend zu parken. Bei Bedarf sollten sich Autofahrer helfen und einweisen lassen, wie aus einem am Montag, 29. Juli 2013, bekanntgegebenen Urteil des Amtsgerichts München...
Darf ein Bürgermeister sich über die Gesetze der ... (05.06.2013, 15:38)
Sehr geehrte Forumsmitglieder, gerne würde ich in Erfahrung bringen, ob ein Bürgermeister sich über die Straßenverkehrsordnung hinwegsetzen darf und parken dort erlauben kann, wo eigentlich niemand parken darf, nämlich auf einen Bürgersteig. Muß dort dann nicht ein Schild aufgestellt werden, das dort parken erlaubt ist? Wie weit reicht...
Fahrrad auf der Gemeinschaftsstraße angefahren (04.07.2011, 22:49)
Autofahrer A wohnt in einer Wohngemeinschaft und muss rückwärts in die Straße hineinfahren, die der WEG gehört. Er muss eine Kurve bewältigen und dort steht ein kleiner Transporter. Er versucht zwischen dem Transporter und dem Bordstein durchzufahren und übersieht dabei ein Fahrrad, das auf der Gemeinschaftsstraße am Bordstein steht....
Auffahrunfall an einer Kreuzungsampel (20.01.2014, 12:09)
An einer Kreuzungsampel stehen die Fahrzeugfahrer B und A in ihren Fahrzeugen hintereinander und warten auf das grüne Signal. Nach dem die Ampel auf grün springt und die Fahrzeuge sich bewegen, fahren auch die Fahrer B und A los, allerdings stoppt B kurz darauf sofort ihr Fahrzeug. Fahrer A versucht noch zu bremsen, kommt aber nicht...
Namen von Gesetzen (29.07.2005, 21:37)
Was hat es zu bedeuten, dass die StPO und die ZPO "-ordnung" heißen? Soweit ich sehen kann, sind sie keine Rechtsverordnungen, sondern 100%ige Gesetze. Sie werden ja vom Parlament erlassen und geändert, oder irre ich mich? Gruß/Domingo
Normenhierarchie: techn. Regelwerke vs. Rechtssprechungsrecht (13.02.2014, 10:23)
Erstmal Hallo an Alle! Ich wäre euch dankbar, wenn ihr mir bei folgender Frage helfen könntet. Da die Frage sehr speziell ist und ich trotz umfassender Recherche bisher keine passende Literatur finden konnte, wäre ich auf für Literaturtips dankbar. Die Frage zielt auf das hierarchische Verhältnis zwischen der Straßenverkehrsordnung,...
Sicherheitsfrage 8 + Dre_i =
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