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Timestamp: 2016-10-21 14:59:41
Document Index: 298731204

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 48', 'Art. 72', 'Art. 196', 'Art. 204', 'Art. 207', 'BGE', 'Art. 201', 'Art. 208', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 208', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 106', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 170', 'Art. 8', 'Art. 170', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 170', 'Art. 209', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_85/2010 (11.05.2010)
5A_85/2010
vertreten durch Rechtsanw�ltin Stephanie Selig,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 15. Dezember 2009.
A.a X.________ (geb. 1954) und Y.________ (geb. 1954) heirateten am 16. Mai 1997. Sie wurden Eltern einer am 27. Januar 1997 geborenen Tochter.
Nachdem die Parteien bereits in den Jahren 2001 und 2002 ein Eheschutzverfahren gef�hrt hatten, schied das Amtsgericht Thal-G�u mit Urteil vom 22. Juni 2006 ihre Ehe und regelte die Nebenfolgen der Scheidung.
A.b Dagegen appellierte X.________ teilweise. Soweit vorliegend massgebend, verpflichtete das Obergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 11. Dezember 2008 Y.________ (per saldo aller g�terrechtlichen Anspr�che) zur Bezahlung von Fr. 6'271.25 (Ziff. 6.2 des Dispositivs). Weiter hielt es fest, dass die Parteien nach dem Vollzug der im Dispositiv festgehaltenen Bestimmungen g�terrechtlich per saldo aller Anspr�che auseinandergesetzt seien (Ziff. 6.4 des Dispositivs).
A.c Gegen dieses Urteil gelangte X.________ mit Beschwerde an das Bundesgericht und beantragte dessen Aufhebung. Das Bundesgericht hiess die Beschwerde mit Urteil 5A_76/2009 vom 4. Mai 2009 teilweise gut, hob die Ziffern 6.2 und 6.4 des obergerichtlichen Entscheides auf und wies die Sache an die Vorinstanz zur�ck. Im Einzelnen bejahte das Bundesgericht bez�glich der Frage der Hinzurechnung einer Provisionszahlung sowie der Ber�cksichtigung einer Ersatzforderung f�r Investitionen in die eheliche Liegenschaft eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Im �brigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Das Obergericht des Kantons Solothurn nahm daraufhin das Verfahren wieder auf und stellte im Urteil vom 15. Dezember 2009 die Rechtskraft seines Entscheides vom 11. Dezember 2008 mit Ausnahme der beiden damaligen Ziffern 6.2 und 6.4 fest. In Bezug auf diese beiden vom Bundesgericht aufgehobenen Punkte gelangte es zum selben Ergebnis wie in seinem ersten Entscheid und verurteilte Y.________ per saldo aller g�terrechtlichen Anspr�che zur Bezahlung von Fr. 6'721.25. Es hielt fest, dass die Parteien nach dem Vollzug dieser Bestimmung per saldo aller Anspr�che g�terrechtlich auseinandergesetzt seien.
Mit Eingabe vom 28. Januar 2010 (Postaufgabe am 29. Januar 2010) hat X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) beim Bundesgericht eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht. Sie verlangt die Aufhebung des obergerichtlichen Urteils vom 15. Dezember 2009 (mit Ausnahme der Feststellung der Teilrechtskraft) und die Verpflichtung von Y.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) zu einer Zahlung aus G�terrecht von Fr. 44'701.50. Eventualiter fordert sie die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. Die Beschwerdef�hrerin ersucht um unentgeltliche Rechtspflege sowie um Beiordnung von Rechtsanw�ltin Stephanie Selig als amtliche Anw�ltin.
Angefochten ist ein letztinstanzliches Urteil betreffend g�terrechtliche Anspr�che mit einem Streitwert �ber Fr. 30'000.--. Das vollst�ndige angefochtene Urteil ist der Beschwerdef�hrerin am 29. Dezember 2009 zugestellt worden. Die am 29. Januar 2010 der Schweizerischen Post �bergebene Beschwerde ist rechtzeitig eingereicht worden (Art. 100 Abs. 1, Art. 46 Abs. 1 lit. c und Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG ist damit grunds�tzlich zul�ssig. Auf formelle Einzelfragen wird im Sachzusammenhang zur�ckzukommen sein.
2.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet zwei Punkte der vom Obergericht vorgenommenen g�terrechtlichen Auseinandersetzung. Einerseits handelt es sich um die Hinzurechnung einer an den Beschwerdegegner erfolgten Provisionszahlung (nachfolgend E. 3), andererseits um die Ber�cksichtigung von Investitionen in die vormals eheliche Liegenschaft (nachfolgend E. 4).
2.2 Die Parteien standen unter dem G�terstand der Errungenschaftsbeteiligung (Art. 196 ff. ZGB), dessen Aufl�sung infolge Scheidung nach der gesetzlichen Regelung auf den Tag zur�ckbezogen wird, an dem das Begehren gestellt, das heisst die Scheidungsklage eingereicht worden ist (Art. 204 Abs. 2 ZGB). Nach den verbindlichen Feststellungen des Obergerichts gilt als Stichtag der 22. Juni 2004. In diesem Zeitpunkt werden Errungenschaft und Eigengut jedes Ehegatten nach ihrem Bestand ausgeschieden (Art. 207 Abs. 1 ZGB). Danach kann sowohl hinsichtlich der Aktiven als auch der Passiven keine Errungenschaft mehr entstehen (vgl. BGE 135 III 241 E. 4.1 S. 243 mit Hinweisen).
Jeder Ehegatte nutzt und verwaltet sein Verm�gen selbst (Art. 201 Abs. 1 ZGB). Deshalb werden unentgeltliche Zuwendungen und Verm�gensent�usserungen nur unter bestimmten Voraussetzungen seiner Errungenschaft hinzugerechnet (Art. 208 ZGB). Wer eine Beteiligungsforderung geltend macht oder eine Hinzurechnung verlangt, hat nachzuweisen, dass ein bestimmter Gegenstand zum massgeblichen Zeitpunkt vorhanden gewesen ist oder dar�ber nicht h�tte verf�gt werden d�rfen (BGE 118 II 27 E. 2 S. 28; Urteil 5A_662/2008 vom 6. Februar 2009 E. 2.1, in: Fampra.ch 2009 S. 438).
3.1 Das Obergericht hatte sich im Rahmen der g�terrechtlichen Auseinandersetzung mit verschiedenen Provisionszahlungen an den Beschwerdegegner zu befassen.
3.2 Einerseits handelte es sich um eine Zahlung in der H�he von Fr. 58'000.--, die der Beschwerdegegner von der Unternehmung "A.________ GmbH" erhalten hatte. Obwohl diese Verm�genswerte am 22. Juni 2004 nicht mehr vorhanden waren, rechnete das Obergericht diese in seinem ersten Urteil vom 11. Dezember 2008 (S. 21 f.) der Errungenschaft des Beschwerdegegners hinzu. Es begr�ndete dies damit, dass der Beschwerdegegner seine Behauptungen, diese Summe f�r offene Verbindlichkeiten im Trennungszeitpunkt, f�r Umzugskosten und die Neueinrichtung der Wohnung verbraucht zu haben, nicht bewiesen und deshalb die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen habe. Diese Ausf�hrungen des Obergerichts wurden von den Parteien nicht beanstandet und sind nicht mehr Prozessthema.
3.3 Andererseits ist eine Provisionszahlung von Fr. 52'903.-- aus dem Jahr 2000, die an das Einzelunternehmen "B.________" erfolgte, streitig. Die Parteien waren sich im vorinstanzlichen Verfahren nunmehr einig, dass diese Zahlung dem Beschwerdegegner als wirtschaftlich Berechtigtem an der Unternehmung "B.________" zuzurechnen ist. Umstritten war jedoch, ob diese Gelder am 22. Juni 2004 noch vorhanden waren oder gegebenenfalls hinzuzurechnen w�ren. Nach den unangefochtenen kantonsgerichtlichen Feststellungen wurde ein Teil dieser Provision in bar ausbezahlt und f�r den Rest ein Barcheck ausgestellt, der am 13. Dezember 2000 eingel�st und dem Bankkonto xxxx des Beschwerdegegners gutgeschrieben wurde (S. 5 des angefochtenen Urteils).
Gest�tzt auf einen Auszug dieses Bankkontos ("Kontoauszug 01.01.2004 - 31.12.2004"; Urkunde 119 des Beschwerdegegners) ging die Vorinstanz am massgeblichen Stichtag (22. Juni 2004) von einem Kontostand von Fr. 299.15 aus (S. 5 des angefochtenen Urteils). Im Ergebnis ber�cksichtigte es nur diesen Restbetrag als Errungenschaft des Beschwerdegegners.
Das Obergericht hat festgehalten, der Beschwerdegegner habe mit den Urkunden 81 ff. die Bezahlung von offenen Schulden, Gerichts- und Anwaltskosten und Steuern von total Fr. 60'333.35 nachgewiesen. Allein mit dem Erwerbseinkommen und unter Ber�cksichtigung der Unterhaltszahlungen habe der Ehemann diese Zahlungen nicht t�tigen k�nnen. Er habe so gut wie irgendwie m�glich den Verbrauch des Geldes nachgewiesen. Jedenfalls k�nne die Beschwerdef�hrerin nicht beweisen, dass der Ehemann am g�terrechtlich massgebenden Stichtag noch �ber Bargeld verf�gt habe. Zusammenfassend sei deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner am Stichtag die gesamte Provisionszahlung von Fr. 52'903.-- verbraucht habe, weshalb keine "Aufrechnung" zu erfolgen habe (S. 5 des angefochtenen Urteils).
3.4.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Begr�ndung des Obergerichts zur Frage des Verbrauchs der Provisionszahlung �ber Fr. 52'903.-- sei mangelhaft. Sei das Obergericht in seinem ersten Urteil bez�glich der Provision �ber Fr. 58'000.-- unter Verweis auf die Urkunden 81 - 83 des Beschwerdegegners noch zum Schluss gekommen, der Verbrauch sei nicht hinreichend belegt, komme es nun mit Blick auf die Provision von Fr. 52'903.-- wiederum unter Verweis auf die Urkunden 81 - 83 genau zum gegenteiligen Schluss. Diese Abweichung sei nicht nachvollziehbar und der Entscheid deshalb mangelhaft begr�ndet (S. 6 ff. der Beschwerde).
3.4.2 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Der verfassungsm�ssige Anspruch verlangt von der Beh�rde, dass sie die Vorbringen des Betroffenen tats�chlich h�rt, ernsthaft pr�ft und in ihrer Entscheidfindung angemessen ber�cksichtigt (BGE 123 I 31 E. 2c S. 34 mit Hinweisen). Daraus folgt die Verpflichtung der Beh�rde, ihren Entscheid zu begr�nden. Es soll verhindert werden, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Urteils Rechenschaft geben und dieses in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 133 I 270 E. 3.1 S. 277; 133 III 439 E. 3.3 S. 445 mit Hinweisen; BGE 2C_407/2009 vom 18. Januar 2010 E. 2.2.1).
3.4.3 Diesen Anforderungen wird der angefochtene Entscheid gerecht, auch wenn die Begr�ndung eher knapp ausgefallen ist. Es wird nachvollziehbar darlegt, aus welchen �berlegungen die Vorinstanz zu ihrem Entscheid gelangte. Namentlich gibt die Vorinstanz an (S. 5 des angefochtenen Urteils), worauf sie sich in tats�chlicher Hinsicht abst�tzt. Sie h�lt fest, dass die Beschwerdef�hrerin keinen entgegenstehenden Beweis liefert und deshalb eine Hinzurechnung gem�ss Art. 208 ZGB abzulehnen ist. Der Beschwerdef�hrerin war es m�glich, die einschl�gigen Tatsachen und die Argumente der Vorinstanz nachzuvollziehen und den Entscheid sachgerecht anzufechten. Die R�ge der mangelhaften Begr�ndung des angefochtenen Entscheides erweist sich als unbegr�ndet.
3.5.1 Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet die Verletzung der Begr�ndungspflicht massgeblich mit der Widerspr�chlichkeit des vorinstanzlichen Entscheides, sei doch das Obergericht bei der Beurteilung einer anderen Provisionszahlung im Urteil vom 11. Dezember 2008 mit Verweis auf eben diese Urkunden 81 ff. genau zu einem anderslautenden Ergebnis gekommen. Damit r�gt sie sinngem�ss neben einer mangelhaften Begr�ndung des Entscheides vor allem eine willk�rliche Beweisw�rdigung.
3.5.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 127 III 248 E. 2c S. 252 f.). Trotzdem obliegt es der Beschwerdef�hrerin, sich in ihrer Beschwerde sachbezogen mit den Darlegungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389 mit Hinweisen).
In der Begr�ndung ist deshalb nach Art. 42 Abs. 2 BGG in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist es unerl�sslich, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten, einschliesslich Willk�r oder anderer Rechtsverletzungen bei der Sachverhaltsfeststellung gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401), geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.; 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
3.5.3 Soweit deshalb die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht (sinngem�ss) eine Verletzung von weiteren Grundrechten oder eine willk�rliche Beweisw�rdigung gem�ss Art. 97 Abs. 1 BGG vorwerfen will, gen�gt ihre Beschwerde den erw�hnten Begr�ndungs- und R�geanforderungen nicht. Insofern ist darauf nicht einzutreten.
3.6.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, beim fraglichen Kontoauszug (Urkunde 119 des Beschwerdegegners) handle es sich nicht um einen Stichtagsbeleg. Aus diesem ergebe sich lediglich ein Kontostand von Fr. 299.15 am 1. Januar 2004 sowie am 31. Dezember 2004. Es sei nicht auszuschliessen, dass am Stichtag vom 22. Juni 2004 ein gr�sseres Guthaben vorhanden gewesen sei. Der Beschwerdegegner habe den erforderlichen Beweis nicht erbracht (S. 8 f. der Beschwerde).
3.6.2 Inwiefern die Folgerung des Obergerichts, aus dem Kontoauszug vom 5. Januar 2005 auf einen Saldo am Stichtag von Fr. 299.15 zu schliessen, eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs darstellen soll, begr�ndet die Beschwerdegegnerin nicht. Ebenso wenig kommt sie ihren Begr�ndungsanforderungen nach, soweit sie dem Obergericht (wiederum sinngem�ss) eine willk�rliche Beweisw�rdigung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG vorwirft (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. zum Ganzen E. 3.5.2 oben). Darauf ist nicht einzutreten.
3.7 Die Beschwerdef�hrerin wendet sich in diesem Zusammenhang zudem gegen die Abweisung ihres Beweisantrages auf Edition der Kontobelege �ber die Zeitspanne vom 16. Mai 1997 bis 22. Juni 2004, den sie in ihrer Eingabe vom 21. April 2008 erhoben hat. Sie r�gt deshalb eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV, der Beweislastregel nach Art. 8 ZGB sowie des Anspruchs auf Auskunftserteilung gem�ss Art. 170 Abs. 2 ZGB (S. 8 f. der Beschwerde).
3.7.1 Die Beschwerdef�hrerin hat diese R�ge bereits im ersten bundesgerichtlichen Verfahren erhoben. Im R�ckweisungsentscheid vom 4. Mai 2009 hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Verm�genssituation des Beschwerdegegners auf den massgebenden Stichtag gem�ss der obergerichtlichen Beweisw�rdigung erstellt sei, weshalb nicht ersichtlich sei, inwiefern der Beweisf�hrungsanspruch (Art. 8 ZGB) oder die Auskunftspflicht gem�ss Art. 170 ZGB verletzt sein k�nnten (Urteil 5A_76/2009 vom 4. Mai 2009 E. 8.1).
3.7.2 Die Erw�gungen eines bundesgerichtlichen Entscheides, mit dem der Fall zu neuer Entscheidung an die kantonale Beh�rde zur�ckgewiesen wird, binden sowohl das Bundesgericht selber als auch die Parteien. Dies hat zur Folge, dass sowohl die mit der Neubeurteilung befasste kantonale Instanz als auch das Bundesgericht in einem neuen Beschwerdeverfahren die bereits entschiedenen Fragen nicht mehr zu �berpr�fen hat (BGE 133 III 201 E. 4.2 S. 208; 135 III 334 E. 2 S. 335 f. mit Hinweisen). Dem Bundesgericht ist es verwehrt, bei einer erneuten Anrufung der Beurteilung einen anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter rechtlichen Gesichtspunkten zu pr�fen, die im R�ckweisungsentscheid ausdr�cklich abgelehnt oder �berhaupt nicht vorgebracht wurden (BGE 116 II 220 E. 4a S. 222; Urteil 5P.425/2002 vom 25. November 2003 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 130 III 87). Damit kann offen bleiben, ob es sich bei der nunmehr neu erhobenen R�ge der Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV �berhaupt um eine selbst�ndige R�ge handelt (vgl. Urteil 5A_403/2007 vom 25. Oktober 2007 E. 3.1).
3.7.3 Hat das Bundesgericht somit in seinem Urteil vom 4. Mai 2009 die Verm�genssituation des Beschwerdegegners auf den Stichtag hin als erstellt erachtet, eine Verletzung von Art. 8 ZGB sowie Art. 170 ZGB verneint und wurde eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs damals von der Beschwerdef�hrerin gar nicht vorgebracht, so ist auf diese R�ge nicht einzutreten.
Aus g�terrechtlicher Sicht sind zudem Investitionen der Parteien in die ehemalige eheliche Liegenschaft strittig (Anbau eines Wintergartens f�r Fr. 39'114.45 im Jahr 2000 sowie Umbau desselben f�r Fr. 3'670.55 im Jahr 2002).
4.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, die Zugeh�rigkeit der im Alleineigentum des Beschwerdegegners stehenden Liegenschaft zu dessen Eigengut sei unbestritten. Der aus Errungenschaftsmitteln des Beschwerdegegners erstellte und umgebaute Wintergarten stelle daher ebenfalls Eigengut dar. F�r die Ersatzforderung gem�ss Art. 209 Abs. 3 ZGB sei der Wert des Verm�gensgegenstandes im Zeitpunkt der Auseinandersetzung, vorliegend also der 15. Dezember 2009, massgebend. Im Ergebnis verneinte die Vorinstanz das Vorliegen einer Ersatzforderung, da die Beschwerdef�hrerin der ihr obliegenden Beweispflicht zur Wertbestimmung des Wintergartens nicht nachgekommen sei (S. 6 f. des angefochtenen Urteils).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, sie habe den Anfangswert des Wintergartens hinreichend belegt. Zwar habe sie es unterlassen, ein Wertgutachten auf den relevanten Stichtag (und damit den Endwert) zu den Akten zu reichen. Dennoch stelle es eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts dar, wenn die Vorinstanz davon ausgehe, dass der Wintergarten am massgebenden 15. Dezember 2009 g�nzlich wertlos gewesen sei und deshalb eine Ersatzforderung ablehne. F�r die Berechnung des Endwerts des Wintergartens sei von einer durchschnittlichen Wertverminderung von 1% pro Jahr auszugehen, weshalb die Vorinstanz eine Ersatzforderung in mindestens der H�he von Fr. 36'500.-- h�tte annehmen m�ssen (S. 9 f. der Beschwerde).
4.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht in ihrer Beschwerde neue �berlegungen zur Berechnung des Endwertes vortr�gt, kann darauf nicht eingetreten werden. Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die erw�hnte Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395). Diesen Voraussetzungen wird die Beschwerde nicht gerecht.
4.4 Die Feststellung des Wertes eines bestimmten Verm�gensgegenstandes stellt eine Tatfrage dar (BGE 120 II 259 E. 2a S. 260). Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine willk�rliche Feststellung des Sachverhalts und st�tzt dies auf Art. 105 Abs. 2 BGG ab. Diese Norm stimmt im Wesentlichen mit (dem f�r die erhobene R�ge eigentlich einschl�gigen) Art. 97 Abs. 1 BGG �berein (Urteil 4A_48/2008 vom 10. Juni 2008 E. 2; BGE 2C_911/2008 vom 1. Oktober 2009 E. 3; CORBOZ, in: Commentaire de la LTF, 2009, N. 11 zu Art. 105 BGG).
4.4.1 Der Beschwerdef�hrerin obliegt gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG, Willk�r klar und detailliert und, soweit m�glich, belegt zu r�gen und im Einzelnen darzulegen, inwiefern die angefochtene Beweisw�rdigung an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet und sich deshalb im Ergebnis nicht mehr halten l�sst (vgl. E. 3.5.2 oben; BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588 f.).
4.4.2 Diesen strengen R�ge- und Begr�ndungsanforderungen wird die Beschwerdef�hrerin nicht gerecht. Sie unterl�sst es, in ihrer Beschwerde konkret und nachvollziehbar aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz angesichts des unterlassenen Nachweises des Endwertes willk�rlich handelte, indem sie das Bestehen einer Ersatzforderung als nicht bewiesen erachtete. Auf diese R�ge ist deshalb nicht einzutreten.
Aus den dargelegten Gr�nden muss die Beschwerde abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Dem Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege kann nicht entsprochen werden. Die vorstehenden Erw�gungen, wonach ihre Beschwerde unbegr�ndet und haupts�chlich auch unzul�ssig ist, verdeutlichen, dass die gestellten Rechtsbegehren von Beginn an keinen Erfolg haben konnten (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine zu sprechen, da in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt wurden (Art. 68 Abs. 1 BGG).