Source: https://aufenthaltswiki.info/dokuwiki/einreise-_und_aufenthaltsverbot?rev=1539716290&do=diff
Timestamp: 2019-07-20 05:38:48
Document Index: 246208925

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11']

einreise-_und_aufenthaltsverbot [aufenthaltswiki]
[[einreise-_und_aufenthaltsverbot]]
2019/07/06 09:04 marcel 2019/07/06 08:51 marcel fix2019/07/06 08:50 marcel socialite & numberedheadings2018/10/16 20:58 marcel angelegt
einreise-_und_aufenthaltsverbot [2018/10/16 20:58]
einreise-_und_aufenthaltsverbot [2019/07/06 09:04] (aktuell)
- ====== "​Gesetzliches"​ Einreise- und Aufenthaltsverbot,​ § 11 Abs. 1 AufenthG ====== + ====== ​Einreise- und Aufenthaltsverbot ======
- ===== BVerwG, Urteil vom 21.08.2018, 1 C 21.17 ===== +
+ ===== - "​Gesetzliches"​ Einreise- und Aufenthaltsverbot,​ § 11 Abs. 1 AufenthG =====
+ ==== - BVerwG, Urteil vom 21.08.2018, 1 C 21.17 ====
>​**Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung** >​**Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung**
>2. Es besteht kein Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen der Abschiebung und einem Einreiseverbot (sowie seiner Befristung). >2. Es besteht kein Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen der Abschiebung und einem Einreiseverbot (sowie seiner Befristung).
- >3. Nach Unionsrecht kann ohne behördliche oder richterliche Entscheidung im Einzelfall (entgegen dem Wortlaut des § 11 Abs. 1 AufenthG) kein Einreise- und Aufenthaltsverbot entstehen. ​ + >3. Nach Unionsrecht kann ohne behördliche oder richterliche Entscheidung im Einzelfall (entgegen dem Wortlaut des § 11 Abs. 1 AufenthG) kein Einreise- und Aufenthaltsverbot entstehen.
+ ===== - Länge der Frist, § 11 Abs. 3 AufenthG =====
+ ==== - BVerwG, Urteil vom 22.02.2017, 1 C 27.16 ====
+ >​**Ermessen der Ausländerbehörde bei der Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots nach § 11 AufenthG**
+ >​**Leitsatz:​**
+ >Die Ausländerbehörde hat bei der Befristung des mit einer Ausweisung verbundenen gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots seit Inkrafttreten des § 11 Abs. 3 Satz 1 AufenthG durch das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 27. Juli 2015 (BGBl. I S. 1386) über die Länge der Frist nach Ermessen zu entscheiden. ​
+ ===== - Einreise- und Aufenthaltsverbot nach Ermessen, § 11 Abs. 7 AufenthG =====
+ ==== - BVerwG, Urteil vom 25.01.2018, 1 C 7.17 ====
+ >​**Zuständigkeit der Ausländerbehörden für nachträgliche Aufhebung einer Entscheidung nach § 11 Abs. 7 AufenthG**
+ >Für die Aufhebung eines vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nach § 11 Abs. 7 AufenthG angeordneten Einreise- und Aufenthaltsverbots sind die Ausländerbehörden zuständig. ​
einreise-_und_aufenthaltsverbot.1539716290.txt.gz
Zuletzt geändert: 2018/10/16 20:58