Source: http://warda.at/agb
Timestamp: 2018-02-19 01:54:18
Document Index: 325296849

Matched Legal Cases: ['§1', '§1', '§1', '§1', '§2', '§2', '§2', '§2', '§3', '§3', '§3', '§3', '§3', '§3', '§3', '§3', '§4', '§4', '§4', '§4', '§4', '§5', '§5', '§5', '§5', '§6', '§6', '§6', '§6', '§6', '§6', '§7', '§7', '§7', '§8', '§8', '§8', '§8', '§8', '§8', '§9', '§9', '§9', '§9', '§9', '§9', '§9', '§10', '§10', '§10', '§924', '§10', '§10', '§10', '§10', '§11', '§12', '§12', '§12', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§17', '§18']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - warda.at
§1.1 Das Unternehmen WARDA NETWORK GmbH (im Folgenden auch als Werbeagentur bezeichnet) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber (im Folgenden auch Kunde genannt), selbst wenn nicht ausdrücklich auf diese Bezug genommen wird. §1.2 Änderungen, Ergänzungen, Vorbehalte oder Nebenabreden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. des gesamten Vertrages, bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform und der beiderseitigen Gegenzeichnung. Wird ein Vertragspunkt oder eine Bestimmung des Vertrages dadurch unwirksam, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Vertragspunkte oder Bestimmungen. §1.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter Ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung, die Ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen. §1.4 Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von der Werbeagentur ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
§2 Vertragsabschluss / Verschwiegenheitspflicht
§2.1 Basis für den Vertragsabschluß ist das jeweilige Angebot der Werbeagentur bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote der Werbeagentur sind freibleibend und unverbindlich. §2.2 Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er an diesen zwei Wochen ab dessen Zugang bei der Werbeagentur gebunden. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Auftrages durch die Werbeagentur zustande. Die Annahme des Auftrages hat in Schriftform (z.B. durch Vertragsunterfertigung oder Auftragsbestätigung) zu erfolgen. §2.3 Der Kunde unterliegt betreffend sämtlicher Vertragspunkte der Verschwiegenheitspflicht und darf zu keinem Zeitpunkt gegenüber Dritten Auskunft erteilen.
§3 Leistungsumfang / Auftragsabwicklung
§3.1 Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform. §3.2 Der Kunde wird die Werbeagentur unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, welche für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Der Kunde wird die Werbeagentur über alle Vorgänge informieren, welche für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Leistungen infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von der Werbeagentur wiederholt werden müssen oder verzögert werden. §3.3 Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen wie Pläne, Fotos, Logos etc.) auf eventuelle bestehende Urheber-, Kennzeichnungs- oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Die Werbeagentur haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Wird die Werbeagentur wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde die Werbeagentur schad- und klaglos. Der Kunde hat der Werbeagentur sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch Inanspruchnahme Dritter entstehen. §3.4 Der/Die Künstler arrangieren die gesamte An- und Abreise selbst, die Kosten hierfür übernimmt der Kunde gemäß der im Auftrag angeführten Position(en). §3.5 Der Auftraggeber richtet sich mit den Bühnen-, Ton- und Lichtverhältnissen nach den Wünschen der Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s). §3.6 Wenn der/die Künstler aus diesem Vertrag eine Verpflichtung bei Film, Funk oder Fernsehen benennen, ist der Kunde verpflichtet, den/die Künstler zu dem genannten Zwecke aus dem Vertrag ohne weitere Verpflichtungen freizustellen. §3.7 Ein Auftrittsnachweis wird auf Verlangen des Kunden von dem/den Künstler(n) bis maximal 14 Tage nach dem im Vertrag vereinbarten Veranstaltungs- bzw. Auftrittstermin ausgestellt.
§4 Leistungen durch den Kunden / Fremdleistungen
§4.1 Die Werbeagentur ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistungen selbst auszuführen und/oder sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen. §4.2 Die Kosten für AKM, GEWA, Vergnügungssteuer, Künstlersozialkassa, Saalmiete, Heizung, Strom, Versicherungen, Tanz- bzw. Musikgenehmigung, Werbekosten, und dgl. übernimmt der Kunde. §4.3 Der Kunde stellt dem/den Künstler(n) eine angemessene Übernächtigungsmöglichkeit kostenlos zur Verfügung, oder der Kunde übernimmt die Kosten für die Übernächtigung des/der Künstler(s) wenn dies vertraglich nicht ausgeschlossen wurde. §4.4 Der/Die Künstler benötigen für den Auftritt eine entsprechende Licht-/Ton-/Videoanlage. Die Kosten für diese Anlagen sind in der Leistungsbeschreibung aufgelistet und werden vom Kunden übernommen.
§5.1 Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Werbeagentur ist bemüht, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn der Kunde der Werbeagentur eine angemessene, mindestens 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Werbeagentur. §5.2 Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzuges besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Werbeagentur. §5.3 Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse, insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern der Werbeagentur, entbinden die Werbeagentur jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrages notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzuges verschoben. §5.4 Der/Die Künstler werden zu dem im Auftrag festgelegten Termin, Zeitrahmen und Veranstaltungsort auftreten.
§6.1 Die Werbeagentur und der/die Künstler ist/sind inbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn: a) die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird. b) berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren der Werbeagentur keine Vorauszahlungen leistet, oder vor Leistungserbringung der Werbeagentur keine taugliche Sicherheit (z.B. Bankgarantie) übergibt. c) der Kunde sich mit seinen Zahlungen in Verzug gegenüber der vereinbarten Zahlungsvereinbarungen befindet. §6.2 Im Falle einer Vertragskündigung gemäß §6.1 ist die gemäß Auftrag (inklusive Zusatzaufträge) vereinbarte Nettogesamt- summe zuzüglich der gesetzlichen Mehwertsteuer ohne weiteren Zahlungsverzug an die Werbeagentur und/oder den/die Künstler zu bezahlen. Der Kunde verpflichtet sich weiters, alle aus der Vertragsrückabwicklung entstehenden Kosten zu übernehmen, wobei weitere Schadenersatz- und Folgeschadensansprüche durch die Werbeagentur und des/der Künstler ausdrücklich vorbehalten bleiben. §6.3 Ein Vertragsrücktritt durch den Kunden ist ohne Stornokosten und ohne die Angabe von Gründen bis 30 Tage vor dem vertraglich vereinbarten Veranstaltungstermin möglich. §6.4 Bei Vertragsrücktritt durch den Kunden zwischen dem 29. und dem 11. Kalendertag vor dem vertraglich vereinbarten Veranstaltungstermin werden 20% der gemäß im Auftrag vereinbarten Nettogesamtsumme zuzüglich der gesetzlichen Mehrwert- steuer als Stornokosten in Rechnung gestellt. Der Kunde verpflichtet sich die Stornokosten innerhalb von 7 Tagen inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer auf das gemäß im Auftrag angeführte Bankkonto ohne weitere Abzüge zu überweisen. §6.5 Bei Vertragsrücktritt durch den Kunden bis zum 10. Kalendertag vor dem vertraglich vereinbarten Veranstaltungstermin werden 100% der gemäß Auftrag vereinbarten Nettogesamtsumme zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer als Stornokosten in Rechnung gestellt. Der Kunde verpflichtet sich die Stornokosten innerhalb von 7 Tagen inklusive der gesetzlichen Mehrwert- steuer auf das gemäß im Auftrag angeführte Bankkonto ohne weitere Abzüge zu überweisen.
§7 Zahlungsanspruch
§7.1 Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Zahlungsanspruch der Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s) für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. §7.2 Alle Leistungen der Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s), die nicht ausdrücklich durch den Auftrag abgegolten sind, werden durch den Kunden gesondert entlohnt.
§8 Zahlungsvereinbarungen
§8.1 Der/Die Auftritt(e) des/der Künstler(s) ist/sind abhängig von der gemäß Vertrag vereinbarten termingerechten Zahlung in bar oder wertmäßig einlangend auf dem gemäß Auftrag angeführtem Konto. Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, dann kann die Werbeagentur und/oder der/die Künstler den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen. Der Kunde ist aus diesem Titel nicht berechtigt, Schadenersatzanforderungen, in welcher Form auch immer, zu stellen. §8.2 Der Kunde bezahlt nach Beendigung der gemäß Auftrag vereinbarten Veranstaltung an die Werbeagentur und/oder den/die Künstler bzw. dessen bekanntgegebenen und bevollmächtigten Vertreter das gemäß Auftrag vereinbarte Leistungsentgelt ohne Abzüge und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in bar. §8.3 Der Kunde verpflichtet sich, einen eventuell vereinbarten offenen Restbetrag aus dem Auftrag innerhalb von 7 Tagen nach Beendigung der Veranstaltung inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer auf das gemäß im Auftrag angeführte Bankkonto ohne weitere Abzüge zu überweisen. §8.4 Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung von offenen Forderungen verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten zu tragen. §8.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen der Werbeagentur aufzurechnen, außer die Forderungen des Kunden wurden von der Werbeagentur schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungs- recht des Kunden wird ausgeschlossen.
§9 Eigentumsrecht und Urheberschutz
§9.1 Für alle Leistungen aus dem vertragsgegenständlichem Auftrag gilt bis zur vollständigen Bezahlung das uneingeschränkte Eigentumsrecht der Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s). §9.2 Der Firmenwortlaut und/ oder der Künstlername dürfen ohne schriftliche Zustimmung der Werbeagentur nicht für Werbezwecke verwendet werden. §9.3 Für eine Aufzeichnung von Bild und/oder Ton während der Veranstaltung, in welcher Art auch immer, ist die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Werbeagentur einzuholen. Bei Verstößen gegen diese Vereinbarung behaltet sich die Werbeagentur Schadenersatz- und Regressforderungen vor. §9.4 Der Kunde erwirbt durch die Bezahlung des Auftrages keinerlei Verwertungs- und Nutzungsrechte und ist nicht berechtigt, vertragsgegenständliche Unterlagen, in welcher Form auch immer, ohne Zustimmung der Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s) zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, an Dritte weiterzugeben oder eine sonstigen Verwertung durch- zuführen. §9.5 Die Werbeagentur ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die Werbeagentur und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne daß dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht. §9.6 Die Werbeagentur ist vorbehaltlich des schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.
§10 Gewährleistung / Schadenersatz / Haftung
§10.1 Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von 3 Tagen nach Leistungserbringung durch die Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s) schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall von berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch die Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s) zu. §10.2 Die Beweislastumkehr gemäß §924 ABGB zu Lasten der Werbeagentur ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen. §10.3 Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzuges, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungs- verletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluß, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschäden oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s) beruhen. §10.4 Schadenersatzansprüche des Kunden können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden und sind in der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt. §10.5 Die Werbeagentur und/oder der/die Künstler haften im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften lediglich für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. §10.6 Schäden, welche dem/den Künstler(n) an technischen Geräten, Instrumenten, Tonträgern und sonstiger Ausrüstung am Auftrittsort durch Fremdverschulden entstehen, werden vom Veranstalter oder dessen Versicherung übernommen.
§11.1 Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Werbeagentur und/oder des/der Künstler(s) ist bei Streitigkeiten sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, österreichisches Recht unter Ausschluß der internationalen Verweisungs- normen anzuwenden.
§12.1 Erfüllungsort ist der Sitz der Werbeagentur und/oder der Wohnsitz des/der Künstler(s). §12.2 Als Gerichtsstand wird Wien vereinbart. §12.3 Als Gerichtsstand des/der Künstler(s) wird sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden der jeweilige Wohnsitz des/der Künstler(s) vereinbart. §12.4 Der Kunde verpflichtet sich, bei Streitigkeiten gegen den/die Künstler unabhängig von Art und Weise, die Werbeagentur schad- und klaglos zu halten und auschließlich gegen den/die Künstler selbst vorzugehen.
§13.1 Zusätzliche Vereinbarungen befürfen der Schriftform. Mündliche Absprachen werden als gegenstandslos betrachtet.
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