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Timestamp: 2019-04-22 02:54:26
Document Index: 61550549

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 47', 'BGer', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE']

8G_5/2011 19.12.2011
8G_5/2011 {T 0/2}
Erläuterungsgesuch betreffend das Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts 8C_168/2011
Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies mit Entscheid vom 17. Januar 2011 eine Beschwerde der H.________ gegen einen Einspracheentscheid vom 30. Juli 2008 der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend Allianz) ab, mit welchem die Versicherung ihre bis dahin für ein Ereignis vom 18. April 1999 zugesprochenen Versicherungsleistungen (Heilbehandlung, Taggeld) rückwirkend auf den 17. Juni 1999 - unter Verzicht auf eine Rückforderung oder Verrechnung darüber hinaus erbrachter Leistungen - einstellte.
Das Bundesgericht wies die von H.________ hiegegen erhobene Beschwerde ab und bestätigte die Leistungseinstellung (Urteil 8C_168/2011 vom 11. Juli 2011).
H.________ reicht am 30. September 20011 ein Gesuch um Erläuterung dieses bundesgerichtlichen Urteils ein.
2.1 Die Gesuchstellerin legt nicht dar, inwiefern das Dispositiv des bundesgerichtlichen Urteils unklar oder zweideutig sein soll. Auf das Erläuterungsgesuch ist daher von vornherein nicht einzutreten.
2.2 Die Gesuchstellerin ersucht um Klärung der Frage, weshalb das Urteil von Frau Bundesrichterin Leuzinger in Vertretung ("i.V.") des Abteilungspräsidenten, Herrn Bundesrichter Ursprung, unterzeichnet worden sei, wobei dies auch bezüglich der im Urteilskopf aufgeführten Gerichtsschreiberin Polla gelte, die von einer "unbekannten Gerichtsschreiberin" bei der Unterzeichnung des Urteils vertreten worden sei.
2.3 Aus dem Umstand, dass Personen, die am Urteil nicht beteiligt waren, in Vertretung des Abteilungspräsidenten und der Gerichtsschreiberin das Urteil unterzeichneten, ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die im Rubrum aufgeführten Personen nicht am Urteil mitgewirkt hätten, oder dass die Erwägungen oder das Dispositiv mit dem Entscheid des Spruchkörpers nicht übereinstimmen würden (vgl. BGE 125 V 499 ff.; 124 I 255 E. 4c S. 262 und E. 5c/aa S. 265). Das Urteil ist in Vertretung unterschrieben worden, weil im Zeitpunkt der Ausfertigung desselben alle im Rubrum aufgeführten Mitglieder des Spruchkörpers und die erwähnte Gerichtsschreiberin abwesend waren. Damit wurde weder die Vertretungsregelung gemäss Art. 47 des Reglements vom 20. November 2006 für das Bundesgericht (BGerR: SR 173.110.131), noch der verfassungsmässige Anspruch auf richtige Besetzung des Gerichts und Einhaltung der jeweils geltenden staatlichen Zuständigkeitsordnung (Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK; BGE 129 V 335 E. 1.3.1 S. 338; Urteil 9C_275/2008 E. 1 und 2.1) verletzt, zumal die im Rubrum genannten Bundesrichter und die Gerichtsschreiberin auch tatsächlich am Urteil mitgewirkt haben.