Source: https://www.lto.de/themen/recht/s/schwarzarbeit/
Timestamp: 2019-11-17 07:21:50
Document Index: 228677506

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Schwarzarbeit - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
Schwarzarbeit - Artikel zum Thema
Vorlagebeschluss an BVerfG:
BGH hält Rege­lung zur Ver­mö­gens­ab­sc­höp­fung für ver­fas­sung­widrig
Die vereinfachten Möglichkeiten der Beschlagnahme des Vermögens von Straftätern werden zum Fall für das BVerfG. Der BGH hält die rückwirkende Anwendung der seit Juli 2017 geltenden Regelungen in bestimmten Fällen für verfassungswidrig.
Deutschland räumt Barzahlungen ein:
Schwarz­ar­beit an deut­scher Bot­schaft in Paris?
Pikantes Verfahren vor einem Pariser Arbeitsgericht: Ein entlassener Mitarbeiter wirft Deutschland ein "System der Schwarzarbeit" an der Residenz seines Botschafters vor. Mehr lesen
BGH führt Rechtsprechung fort:
Keine Ansprüche bei nach­träg­lich ver­ein­barter Schwarz­ar­beit
Bei Schwarzarbeit haben die Parteien keinerlei gegenseitige Ansprüche; ihr Vertrag ist nichtig. Das gilt auch dann, wenn die "ohne-Rechnung-Abrede" erst nachträglich getroffen wird, so der BGH. Mehr lesen
AG Lübeck zur Kuchenverzierung:
Torten­design ist Kunst
Eine Lübecker Tortendesignerin sollte eine Strafe wegen unerlaubter Handwerksausübung zahlen, weil sie nebenberuflich nach eigenen Angaben im Schnitt zwei Torten pro Monat anfertigt. Zu Unrecht, befand das AG Lübeck. Mehr lesen
BGH zu Mängelgewährleistung:
Keine Rück­zahlung für Mängel bei Schwarz­arbeit
Der BGH setzt seine 2013 geprägte Rechtsprechungslinie zu wechselseitigen Ansprüchen bei Schwarzarbeit konsequent fort. Nicht nur Gewährleistungs- und Zahlungsansprüche, sondern auch solche aus dem Bereicherungsrecht sind ausgeschlossen. Mehr lesen
Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht:
Kondiktionsarten, Schwarzarbeit und Bereicherungsgegenstände
Es gilt als eines der kompliziertesten Gebiete im BGB: Das Bereicherungsrecht. Welche Kondiktionsarten kennen Sie? Wie lautet die gängige Definition für "Leistung"? Was kann überhaupt Gegenstand einer Bereicherung sein - und wann ist jemand... Mehr lesen
11.04.2014 | von Constantin Baron van Lijnden
Keine Bezahlung bei Schwarzarbeit:
Wer sich gegen das Recht stellt, den schützt es nicht
Können wir das Ganze auch ohne Rechnung machen? Diese Frage lässt in Zukunft bei Unternehmern die Alarmglocken klingeln. Denn am Donnerstag hat der BGH in Abweichung von seiner früheren Rechtsprechung entschieden, dass Unternehmer, die bewusst gegen... Mehr lesen
BGH zu Schwarzarbeit:
Wer bewusst gegen gegen die Gesetze zur Schwarzarbeitsbekämpfung verstößt, kann hinterher keinerlei Bezahlung für seine Leistung aus Bereicherungsrecht verlangen. Der BGH wies die Klage eines Handwerkbetriebs aus Schleswig-Holstein ab. Dieser hatte... Mehr lesen