Source: https://de.openlegaldata.io/search/?q=3%20StR%2049/16
Timestamp: 2019-12-15 09:27:53
Document Index: 165144648

Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 49', '§ 16', '§ 16', '§ 3', '§ 16', '§ 16', '§ 49', '§ 49', '§ 35', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 45', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 45', '§ 1']

Suche 3 StR 49/16 - Open Legal Data
Law (3251)
FSPersAV (8)
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MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)
...3. eine vorgedruckte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlic...
SGB 3 § 49 Berufseinstiegsbegleitung (Law)
...3) Die Berufseinstiegsbegleitung beginnt in der Regel mit dem Besuch der Vorabgangsklasse der allgemeinbildenden Schule und endet in der Regel ein halbes Jahr nach Beginn einer Berufsausbildung. Die B...
MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)
...3) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein eindeutiger Wille nicht ergibt oder die andere als die in Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonsti...
LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)
...3) Flugzeuge, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, müssen mit einem automatischen Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Megahertz und 406 Megahertz senden kann. ...
BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
BEGDV 3 § 16 Alters- und Hinterbliebenenversorgung (Law)
SGB 3 § 16 Arbeitslose (Law)
...3. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben. (2) An Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Teilnehme...
SchRegDV Anlage 3 (zu § 49) (Law)
...3647)
Grundgesetz Artikel 49 (Law)
...Straße ist den beiden äußeren Fahrstreifen jeweils zur Hälfte zuzuordnen. Die Emissionsorte sind in 0,5 m Höhe über der Mitte dieser Fahrstreifen anzunehmen. D ...
BBhV § 49 Eigenbehalte (Law)
...3. Fahrten mit Ausnahme der Fälle nach § 35 Abs. 2, 4. Familien- und Haushaltshilfe je Kalendertag und ...
DWG § 49 (weggefallen) (Law)
GBO § 49 (Law)
Werden Dienstbarkeiten und Reallasten als Leibgedinge, Leibzucht, Altenteil oder Auszug eingetragen, so bedarf es nicht der Bezeichnung der einzelnen Rechte, wenn auf die Eintragungsbewilligung Bezug ...
FlurbG § 49 (Law)
...3 bis 5 gilt entsprechend. (3) Die aus dem Bestehen eines aufzuhebenden Rechts folgende Minderung des Wertes des alten Grundstücks ist bei der Abfindung des Teilnehmers nur zu berücksichtige...
HGrG § 49 Grundsatz (Law)
GVG § 49 (Law)
...Streichung in der Hilfsschöffenliste an die Stelle des gestrichenen Hauptschöffen. Die Schöffengeschäftsstelle benachrichtigt den neuen Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 4 Satz 3, 4. (3) Maßgebe...
FGO § 49 (Law)
HGB § 49 (Law)
(1) Die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. (2) Zur Veräußerung...
IStGHG § 49 Zuständigkeit (Law)
...36 Abs. 2 und 3 entsprechende Anwendung. (4) Soweit die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts begründet ist, bereitet die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht die Entscheidung vor und...
PatG § 49 (Law)
...34, 37 und 38, sind nach § 45 Abs. 1 gerügte Mängel der Zusammenfassung beseitigt und ist der Gegenstand der Anmeldung nach den §§ 1 bis 5 patentfähig, so beschließt die Prüfungsstelle die Erteilung d...
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