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Timestamp: 2016-10-21 23:54:33
Document Index: 193379443

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99']

8C_657/2011 (18.11.2011)
G.________, geboren 1972, meldete sich am 28. Juli 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie gab an, dass sie (in den letzten drei Jahren) mit einem 20 %-Pensum als Raumpflegerin gearbeitet habe, jedoch seit dem 25. M�rz 2008 wegen Weichteilrheuma nur noch zu 50 % arbeitsf�hig sei. Die IV-Stelle des Kantons Aargau holte Berichte des Hausarztes Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 2. September 2008 sowie der Klinik X.________ f�r Rehabilitation, Rheumatologie, Osteoporose, vom 29. August 2008 ein und kl�rte die erwerbliche Situation sowie die Einschr�nkung im Haushalt ab (Bericht vom 16. Juni 2009). Mit Verf�gung vom 2. Juni 2010 lehnte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente ab. Sie ging davon aus, dass G.________ als Gesunde zu 25 % erwerbst�tig und im �brigen im Haushalt besch�ftigt w�re. Sie erachtete (unter Verzicht auf weitere medizinische Abkl�rungen) eine leidensangepasste T�tigkeit mit einem Pensum von vier Stunden pro Tag als zumutbar, w�hrend die Einschr�nkung im Haushalt 25,5 % betrug. Dies f�hrte insgesamt zu einem rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 20 %.
G.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen und zur Neubeurteilung zur�ckzuweisen.
Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann daher gem�ss Art. 95 und 96 BGG nur wegen Rechtsverletzung erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a IVG; BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f., 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; Urteil 9C_49/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1-3.4), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist einzig, ob die Beschwerdef�hrerin heute als Gesunde vollzeitig erwerbst�tig w�re.
4.1 Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist, was je zur Anwendung einer anderen Methode der Invalidit�tsbemessung f�hrt, ergibt sich aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. F�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (in BGE 130 V 393 nicht publ. E. 4.1 des Urteils I 634/03 vom 15. Juni 2004; zur �berwiegenden Wahrscheinlichkeit: BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 130 III 321 E. 3.2 u. 3.3 S. 324 f.; RKUV 1985 Nr. K 613 S. 19 E. 3a).
Entscheidwesentlich ist hier somit, ob die Beschwerdef�hrerin hypothetisch, d.h. ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verh�ltnissen, in einem Vollpensum erwerbst�tig w�re (BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f.).
4.2 Die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ist mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde, so die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse, zu beantworten (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 396).
4.3 Dabei handelt es sich zwangsl�ufig um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person ber�cksichtigen muss, welche indessen als innere Tatsachen einer direkten Beweisf�hrung nicht zug�nglich sind und in aller Regel aus �usseren Indizien erschlossen werden m�ssen. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabl�ufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweisw�rdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitber�cksichtigt werden. Ebenso sind Feststellungen �ber innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste. Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die ausschliesslich - losgel�st vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt werden, oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist.
Nach diesen Grunds�tzen ist die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit eine Tatfrage. Die diesbez�glichen Feststellungen des kantonalen Gerichts sind nach der dargelegten Regelung der Kognition (oben E. 1) f�r das Bundesgericht verbindlich, sofern sie nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung beruhen.
Eine Rechtsfrage l�ge hingegen vor, wenn die Vorinstanz ihre Folgerungen bez�glich des Umfanges der Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt h�tte (Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006 E. 4.1), was hier indessen nicht zutrifft.
Das kantonale Gericht hat erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin neun Schuljahre in ihrer Heimat (T�rkei) absolviert, jedoch keinen Beruf erlernt habe. Im Jahr 1989, also 17-j�hrig, sei sie in die Schweiz eingereist und 1990 sei ihr erstes, 1994 das zweite Kind geboren. Sie sei nie zu 100 % ausserh�uslich t�tig, ihre Eink�nfte gem�ss Auszug aus dem Individuellen Konto seien �ber die Jahre hinweg immer etwa gleich hoch gewesen. Aufgrund der gem�ss Bericht �ber die Abkl�rung im Haushalt erhobenen Angaben zur finanziellen Situation, wonach ihr Ehemann als Schreiner ein monatliches Einkommen von brutto Fr. 5'580.- erziele und die (damals 19-j�hrige) Tochter sich in einer kaufm�nnischen Lehre befinde, sei nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin aus finanziellen Gr�nden ihr angestammtes Pensum von 25 % h�tte erh�hen m�ssen. In diesem Umfang habe sie denn auch seit dem Jahr 2002 gearbeitet. Unbestrittenerweise sei sie zu 50 % arbeitsf�hig, weshalb nicht einzusehen sei, weshalb sie nicht schon damals eine Arbeitsstelle mit einem h�heren Pensum h�tte annehmen k�nnen. So habe die Beschwerdef�hrerin zwar wiederholt geltend gemacht, dass sie im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbst�tig sein wollte; es f�nden sich in den Akten jedoch keine Indizien, welche dies bekr�ftigen w�rden.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin macht sinngem�ss im Wesentlichen geltend, dass sie als Gesunde entgegen der Annahme des kantonalen Gerichts zu 100 % erwerbst�tig w�re. Sie beruft sich darauf, dass sie schon 1995, als ihre Kinder erst f�nf beziehungsweise ein Jahr alt waren, zu 100 % gearbeitet habe; sie reicht letztinstanzlich neu einen entsprechenden Arbeitsvertrag vom 30. Oktober 1995 ein. Sie bringt weiter vor, dass sie seit 1996 gesundheitlich eingeschr�nkt sei und seither aus diesem Grund kein h�heres Pensum habe annehmen k�nnen.
Was die Beschwerdef�hrerin zur Begr�ndung ihres Standpunktes vorbringt, l�sst indessen die vorinstanzlichen Feststellungen, wonach der Status einer voll Erwerbst�tigen nicht �berwiegend wahrscheinlich erstellt sei, nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen.
6.2 Es ist aktenkundig, dass die Beschwerdef�hrerin ihre damalige Stelle im Mai 1996 aus gesundheitlichen Gr�nden aufgegeben hat (K�ndigungsschreiben vom 20. Mai 1996). Des Weiteren trifft es zu, dass ihr Dr. med. N.________, Spezialarzt f�r Chirurgie FMH, am 1. Juli 1996 eine vollumf�ngliche Arbeitsunf�higkeit attestiert hat.
Im Februar 1998 bestand indessen gem�ss Dr. med. W.________, Rheumatologie FMH, zwar eine reduzierte Belastbarkeit; eine leidensangepasste T�tigkeit erachtete er jedoch als m�glich und nannte auch keine Einschr�nkungen in zeitlicher Hinsicht (Bericht vom 8. Februar 1998).
Auch wenn die Beschwerdef�hrerin von Oktober 1995 bis Juni 1996 zu 100 % gearbeitet und in der Folge entsprechende Leistungen der Arbeitslosenkasse bezogen haben sollte (gem�ss Auszug aus dem Individuellen Konto bis 1998), wie sie geltend macht, h�tte es sich doch um die einzige und nur neun Monate dauernde Vollzeitanstellung gehandelt und ist mit der Vorinstanz (ebenfalls gest�tzt auf den Auszug aus dem Individuellen Konto) davon auszugehen, dass sie (abgesehen von einer kurzzeitigen Anstellung im Jahr 1997) erst im Jahr 2002 wieder eine Stelle angenommen hat, wobei sie gem�ss Angaben der Arbeitgeberin (Fragebogen vom 20. August 2008) seit dem 10. M�rz 2002 w�hrend zehn Stunden pro Woche (jeweils f�nf Stunden pro Tag) bei ihr besch�ftigt war. Dass sie bis dahin (mit der genannten Ausnahme) keiner Erwerbst�tigkeit mehr nachgegangen war und sich in der Folge auf das genannte Teilpensum beschr�nkte, l�sst sich namentlich mit Blick auf den zitierten Bericht des Dr. med. W.________ vom 8. Februar 1998 nicht allein mit gesundheitlichen Beschwerden begr�nden. Jedenfalls aber l�sst sich die vorinstanzliche Annahme, es sei nicht erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Probleme (seit Oktober 1995) mit vollem Pensum gearbeitet h�tte, nicht als offensichtlich unrichtig beanstanden.
Daran vermag auch das �rztliche Zeugnis des Hausarztes Dr. med. A.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 4. M�rz 2005, wonach nunmehr, neun Jahre sp�ter, die t�gliche Arbeitszeit f�nf Stunden nicht �berschreiten sollte, nichts zu �ndern. Gleiches gilt im �brigen hinsichtlich des K�ndigungsschreibens der Arbeitgeberin vom 24. August 2009, welche auf die Krankheit der Versicherten Bezug nimmt.
Auf die Zul�ssigkeit des letztinstanzlich neu eingereichten Beweismittels (Arbeitsvertrag vom 30. Oktober 1995) braucht dabei nicht weiter eingegangen zu werden (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 f.; Urteil 9C_920/2008 vom 16. April 2009 E. 2.3, nicht publ. in: BGE 135 V 163, aber in: SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109; Urteil 8C_205/2010 vom 1. Juli 2010 E. 3.3; Nicolas von Werdt, in: Bundesgerichtsgesetz [BGG], 2007, N. 6 zu Art. 99 BGG).
6.3 Weitere medizinische Abkl�rungen sind unter den gegebenen Umst�nden nicht angezeigt, wobei offen gelassen werden kann, ob die Anordnung einer Begutachtung einzig zur Beurteilung der Statusfrage �berhaupt geeignet und gerechtfertigt w�re.
Es wird im �brigen nicht bestritten, dass die Versicherte heute zu 50 % arbeitsf�hig sei. Dass diesbez�glich weiterer Abkl�rungsbedarf bestehe, wird nicht geltend gemacht.
6.4 Es wird schliesslich die vorinstanzliche Erw�gung ger�gt, dass die Beschwerdef�hrerin auf ein Zusatzeinkommen nicht angewiesen sei. Es ist diesbez�glich zun�chst zu pr�zisieren, dass das kantonale Gericht die finanzielle Situation der Familie als zus�tzliches Indiz f�r die Beurteilung der Frage nach dem Umfang der hypothetischen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall als nicht ausschlaggebend erachtet hat. Im �brigen wird aber zur Begr�ndung des Standpunktes eines Status als vollzeitig Erwerbst�tige ohnehin nicht geltend gemacht, dass die Versicherte aus finanziellen Gr�nden ihr Arbeitspensum auf 100 % h�tte steigern m�ssen. Es ist darauf daher nicht weiter einzugehen.
6.5 Damit muss es bei der Annahme des kantonalen Gerichts, dass die Beschwerdef�hrerin als Gesunde zu 25 % erwerbst�tig w�re, mangels offensichtlicher Unrichtigkeit der diesbez�glichen Sachverhaltsfeststellungen beziehungsweise einer Rechtsverletzung sein Bewenden haben.
Im �brigen wird die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung, die einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 20 % ergab, nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.