Source: http://asfast-edv.de/agb/
Timestamp: 2018-01-17 18:25:53
Document Index: 173749720

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 6', '§11', '§6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 536', '§ 9', '§ 543', '§ 538', '§ 11', '§ 278', '§ 11', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | ASFAST-EDV
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen und sind Grundlage des Kauf- und Mietvertrages und Beratungsvertrages zwischen ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern und den Vertragspartnern und Abnehmern im Sinne von § 14 BGB (im Folgenden: „Kunden“).
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch, wenn ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern einen Vertrag mit dem Kunden durchführt, ohne der Einbeziehung von Geschäftsbedingungen des Kunden zu widersprechen.
Vertragsänderungen oder –ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Im kaufmännischen Verkehr ist jeweils die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern maßgebend. Dies gilt auch, wenn ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern darauf beim Abschluss weiterer Verträge mit dem Kunden nicht nochmals hinweist.
Angebote von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern sind freibleibend. Verträge mit Kunden kommen erst mit der schriftlichen Bestätigung zustande.
ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern behält sich das Recht vor, auch nach Abschluss eines Vertrags die versprochene Lieferung oder Leistung zu ändern oder von ihr abzuweichen, soweit die Änderung oder Abweichung handelsüblich oder unwesentlich ist und keine garantierte Beschaffenheit betrifft.
Produkt- und Leistungsbeschreibungen (insbesondere Angaben auf der Internetseite der ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern) sind keine Garantien im Rechtssinne. Nur schriftlich abgegebene und ausdrücklich als solche bezeichnete Garantien sind wirksam.
Ist eine vereinbarte Lieferung oder Leistung nicht verfügbar, so kann ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags lösen, wenn der Kunde über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert und sich ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern verpflichtet, eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung zu erstatten.
Für die Vergütung ist der mit dem Kunden jeweils vereinbarte Preis, welcher auf den Rahmenbedingungen zum Mietvertrag, Beratungsvertrag oder den Rahmenbedingungen zum Kaufvertrag aufgeführt wird, maßgebend.
Im Preis nicht enthalten sind die Kosten einer Installation oder Schulung und Kosten, die dem Kunden durch eine von ihm beizustellende Internetanbindung oder durch den Empfang ihm elektronisch übermittelter Erklärungen, Lieferungen oder Leistungen entstehen.
ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern ist bei Zahlungsverzug des Kunden im kaufmännischen Verkehr berechtigt, als Mindestschaden Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Bei dem Rückgang eines berechtigten Lastschriftseinzuges fallen 8,- EUR Bearbeitungsgebühr an. Diese werden auf den vom Kunden noch zu zahlenden Betrag aufgeschlagen.
Das Recht von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern, einen weiteren Schaden oder höhere Zinsen aus einem anderen Rechtsgrund geltend zu machen, bleibt unberührt.
Im Falle der Übergabe eines Datenträgers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem der Datenträger das Lager zum Zweck der Versendung an den Kunden verlassen hat.
Mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen sind Angaben von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern zu Liefer- oder Leistungszeiten unverbindlich.
Falls ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern durch Arbeitskämpfe, behördliches Eingreifen, Nichtbelieferung durch Zulieferer, Krankheit von Mitarbeitern, höhere Gewalt oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse unverschuldet daran gehindert ist, die geschuldete Lieferung oder Leistung zu erbringen, so verlängern sich Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung und einen angemessenen Zeitraum zum Wiederanlaufen nach Beendigung der Behinderung. Satz 1 gilt entsprechend, wenn ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner auf Informationen oder eine erforderliche Mitwirkung des Kunden wartet.
Sämtliche Rechte an dem Kunden überlassener oder ihm bereitgestellter Software stehen im Verhältnis zu dem Kunden ausschließlich ASFAST-EDV Andreas Fastner zu.
ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner räumt dem Kunden mangels abweichender besonderer Vereinbarungen das nicht-ausschließliche Recht ein, die Software während der vereinbarten Dauer für eigene Zwecke in dem Umfang zu nutzen. Bei Nichtzahlung vereinbarter Mietbeträge oder des Kaufpreises erlischt das Nutzungsrecht sofort.
Das Nutzungsrecht gemäß Abs. 2 beginnt erst mit vollständiger Bezahlung der für die Programmüberlassung vereinbarten und in den Rahmenbedingungen für den Mietvertrag oder den Rahmenbedingungen für den Kaufvertrag festgelegten geschuldeten Vergütung.
Falls das Nutzungsrecht aus berechtigten Gründen verfällt ist ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner berechtigt, den Zugang zu den Web-Diensten zu sperren.
Indem der Kunde von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software installiert, kopiert oder anderweitig verwendet, erklärt er sich einverstanden, durch die Bestimmungen dieses Vertrages gebunden zu sein. Falls er den Bestimmungen dieses Vertrages nicht zustimmt, ist er nicht berechtigt, von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software zu installieren oder zu verwenden.
ASFAST-EDV Andreas Fastner untersagt ausdrücklich die Berechtigung eine Kopie von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software oder eine frühere Version für dasselbe Betriebssystem auf einem einzelnen Computer zu installieren und zu verwenden, sowie von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren, es sei denn und nur insoweit wie das anwendbare Recht, ungeachtet dieser Beschränkung, dies ausdrücklich gestattet.. Der primäre Benutzer des Computers, auf dem von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software installiert ist, ist berechtigt, eine zweite Kopie für die ausschließliche Verwendung durch ihn selbst auf einem tragbaren Computer anzufertigen.
Der Kunde ist außerdem berechtigt, eine Kopie von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software auf einer Speichervorrichtung, wie z.B. einem Netzwerk-Server, zu speichern oder zu installieren, wenn diese Kopie ausschließlich dazu verwendet wird, von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software über ein internes Netzwerk auf Ihren anderen Computern zu installieren oder auszuführen.
An geeigneten Stellen in der Software sind Hinweise auf die Urheberschaft der Applikation vorhanden. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von ASFAST-EDV Andreas Fastner zu entfernen.
§ 6 Webdienste von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern
Die Anmeldung ist für den Kunden oder Interessenten kostenlos. Kostenpflichtige Dienste sind gesondert ausgewiesen und machen nachdrücklich auf die Höhe der Kosten aufmerksam. Nach der Anmeldung werden die registrierten Daten überprüft und der wird Account freigeschaltet. ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner behalten sich das Recht vor, User bei Missbrauchs des Portals oder bei Tätigkeiten die gegen geltendes Recht verstoßen auszuschließen und die weitere Nutzung zu sperren.
Es wird auf die Privatsphäre der Nutzer geachtet und es werden alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens eingehalten. Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Web-Dienste erhoben oder verarbeitet werden, werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften genutzt. Partner, die aufgrund des Vertragsgegenstandes mit ASFAST-EDV Andreas Fastner zusammenarbeiten sind ebenfalls berechtigt die Daten im Sinne von §11 des BSDG zu nutzen.
Alles Material innerhalb des Web-Dienstes oder der Web-Site, einschließlich aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Mitglieder dürfen dieses Material jedoch nicht vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
Auf unseren Sites können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Wir verfügen über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
Die Nutzung der Web-Dienste von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner übernehmen keine Haftung dafür, daß die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Wenngleich ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner strikt darauf achten, dass oben genannte Probleme vermieden werden, können keine Forderungen gegen ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner oder den Betreiber der Web-Dienste geltend gemacht werden. Die allgemeinen Haftungsbestimmungen innerhalb der AGB für von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software gelten falls nicht in §6 anders geregelt ebenfalls für Web-Dienste.
Bei kostenlosen Diensten kann nach freiem Ermessen festgelegt werden, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den vorliegenden Teilnahmebedingungen.
§ 7 Mitwirkung und Verantwortlichkeit des Kunden
Der Kunde stellt die für den vertragsgemäßen Einsatz der überlassenen Software erforderliche Arbeitsumgebung bereit. Er hat insbesondere nach den Vorgaben von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern Hardware mit einem geeigneten Betriebssystem und eine Internetanbindung auf eigene Kosten vorzuhalten.
Der Kunde hat angemessene Vorkehrungen (z. B. Datensicherung) für den Fall zu treffen, daß die Software ausfällt oder die Datenbestände verloren gehen oder zerstört werden. Für den Verlust und Wiederbeschaffung der Daten trägt ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner keinerlei Verantwortung, da die Datenhaltung dem Kunden obliegt.
Der Kunde wird bei dem Einsatz der Software nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen und wird ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner von sämtlichen gegen die ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern gerichteten Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einen rechtswidrigen Einsatz der Software gestützt sind. Die ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner ist berechtigt, bei einem Verstoß des Kunden gegen die in Satz 1 genannten Pflichten das Nutzungsrecht zu entziehen. Weitere Rechte von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner bleiben hiervon unberührt.
§ 8 Sach- und Rechtsmängel (Kauf)
ASFAST-EDV Andreas Fastner leistet Gewähr dafür, dass die verkaufte Software frei von Sachmängeln ist und dass der Kunde die Software vertragsgemäß nutzen kann und daran nicht durch Rechte Dritter gehindert wird. Sachmängel, die den vertragsgemäßen Einsatz der Software nur unwesentlich einschränken, begründen keine Haftung.
ASFAST-EDV Andreas Fastner erbringt die Gewährleistung durch Nacherfüllung, und zwar nach eigener Wahl entweder durch Beseitigung von Mängeln oder durch mangelfreie Neulieferung.
ASFAST-EDV Andreas Fastner kann Mängel auch dadurch beseitigen, dass ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern dem Kunden Möglichkeiten aufzeigt, die Auswirkungen eines Mangels ohne nachteilige Beeinträchtigung der geschuldeten Funktionalität zu vermeiden. Der Kunde muss ihm im Zuge der Nacherfüllung überlassene neue Programm- oder Datenbestände auch dann übernehmen, wenn dies zu einem ihm zumutbaren Anpassungs- oder Umstellungsaufwand führt.
Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz wegen Mängeln sind ausgeschlossen.
Hat der Kunde die ihm überlassene Software verändert, haftet ASFAST-EDV Andreas Fastner für Mängel nur, wenn der Mangel von der Veränderung unabhängig ist.
§ 9 Sach- und Rechtsmängel (Miete); Erhaltungspflicht
Bei Sach- oder Rechtsmängeln vermieteter Software gelten die Bestimmungen in § 8 entsprechend, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
An die Stelle des Rechts, die Vergütung herabzusetzen (§ 8 Abs. 4 Satz 1 Fall 1) tritt das Recht der Minderung des Mietzinses nach § 536 Abs. 1 BGB. Der Kunde kann jedoch nur mindern, wenn er ASFAST-EDV Andreas Fastner den jeweiligen Mangel schriftlich angezeigt und ASFAST-EDV Andreas Fastner Gelegenheit zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist gegeben hat.
An die Stelle des Rechts, von dem Vertrag zurückzutreten (§ 9 Abs. 4 Satz 1 Fall 2) tritt das Recht der außerordentlichen Kündigung wegen Nichtgewährung oder Entziehung des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache (§ 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dieses Recht darf der Kunde jedoch nur wegen eines Mangels ausüben, der den Einsatz der Software ausschließt oder erheblich behindert und dessen Beseitigung endgültig fehlgeschlagen ist.
ASFAST-EDV Andreas Fastner hält vermietete Software durch kostenlose Versionspflege in Form von Service-Packs und Bug-Fixes in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand. Maßgebend für den Umfang der Erhaltungspflicht von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern sind die Verhältnisse (z.B. Stand der Technik, vereinbarte und übliche Funktionalitäten) bei Abschluss des Mietvertrags. Weiterentwickelte Updates schuldet ASFAST-EDV Andreas Fastner nur aufgrund eines gesondert zu schließenden Service-Vertrags.
Die ASFAST-EDV Andreas Fastner schuldet ihren Kunden auf außervertraglicher und vertraglicher Grundlage Schadensersatz nur im Umfang des bisher vom Kunden in Verbindung mit von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software geleisteten Entgeltes:
Bei Vorsatz oder Fehlen einer garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit in voller Höhe des vereinbarten Entgeltes;
bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens;
in sonstigen Fällen nur bei Verletzung einer Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht)
Bei vermieteter Software ist die verschuldens-unabhängige Haftung von ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern für anfängliche Mängel gemäß § 538 Abs. 1 BGB ausgeschlossen.
ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner übernehmen keine Haftung für Personenschäden die aufgrund der Benutzung von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software oder damit verbundener Services auftreten sollten.
Aufgrund der vielfältigen Beschaffenheit von EDV-Systemen übernimmt ASFAST-EDV Andreas Fastner keinerlei Haftung für Systemausfälle und Systemschäden. ASFAST-EDV übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für etwaige Schäden an Hard- und Software, die durch die Installation und Benutzung von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software entstehen oder zufällig entstehen. Nutzer verzichten auf jegliche Ansprüche gegen ASFAST-EDV Andreas Fastner. Dies gilt ebenfalls für Fehler oder Störungen der Hard- und Software des Kunden und damit beim Kunden verbundener Kosten.
Obwohl ASFAST-EDV Andreas Fastner sorgfältig darauf achtet, dass die zur Verfügung gestellte Software sachmängelfrei arbeitet und alle enthaltenen Funktionen vorhanden sind und korrekt arbeiten, wird keine Haftung für Schäden jeglicher Form übernommen, die aus einer Bearbeitung, Belegerstellung oder Berechnung innerhalb von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software und in exportierter Form entstehen. Der Kunde stellt ASFAST-EDV Andreas Fastner von jeglichen Ansprüchen frei die aus einer Fehlfunktion von ASFAST-EDV Andreas Fastner erstellte Software resultieren, da der Kunden auf vielerlei Weise Möglichkeiten besitzt Belege oder Datenbankeinträge zu ändern oder zu manipulieren.
Der Kunde stellt die ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die durch einen nicht vertragsgemäßen Einsatz der Software durch den Kunden begründet sind.
Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden beträgt ein Jahr.
ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern und der Kunde verpflichten sich, sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
Soweit ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner bei der Durchführung eines mit dem Kunden geschlossenen Vertrags personenbezogene Daten verarbeitet oder nutzt, erfolgt dies im Auftrag des Kunden im Sinne von § 11 BDSG. ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partner werden dementsprechend personenbezogene Daten nur zur Durchführung des Vertrags und nur im Rahmen von Weisungen des Kunden verarbeiten oder nutzen. Falls ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern der Ansicht ist, dass eine Weisung des Kunden gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstößt, so wird sie den Kunden darauf hinweisen.
ASFAST-EDV Andreas Fastner darf sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden der Hilfe Dritter (Erfüllungsgehilfen) bedienen. ASFAST-EDV Andreas Fastner haftet für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen gemäß § 278 BGB im Rahmen der in § 11 geregelten Beschränkungen und Ausschlüsse.
§ 13 Mietdauer und Kündigung
Mangels abweichender Vereinbarungen werden Mietverträge über Software auf unbestimmte Zeit geschlossen.
ASFAST-EDV Andreas Fastner und der Kunde haben jeweils mangels abweichender Vereinbarung das Recht, einen Mietvertrag über Software ordentlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines jeden Vertragsjahres zu kündigen, frühestens jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit von einem Jahr.
Das Recht eines jeden Vertragspartners, einen über Software geschlossenen Mietvertrag vorzeitig aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
Die Rahmenbedingungen wie z. B. die Höhe des Mietpreises werden gesondert im Formular Rahmenbedingungen für Mietvertrag aufgeführt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit einem zwischen der ASFAST-EDV Andreas Fastner oder dessen Partnern und einem Kunden geschlossenen Vertrag ist 92318 Neumarkt, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Kunden, die nicht per E-Mail erreichbar sind, werden über die Homepage über die Änderungen der AGBs informiert. Die Nutzer sind verpflichtet, mindestens einmal monatlich die entsprechende Web-Site für AGBs einzusehen. Die Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied dieser nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der E-Mail widerspricht, spätestens aber wenn der Widerspruch nicht innerhalb von 2 Monaten nach Einstellung der Änderungsmitteilung auf der jeweiligen Web-Site erfolgt. Im Falle des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung bedarf.
ASFAST-EDV Andreas Fastner | 02 / 2016