Source: https://bachhoch2.com/pages/agb
Timestamp: 2019-06-25 17:39:42
Document Index: 328196270

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 127', '§ 288', '§ 184', '§ 11', '§ 15']

AGB – bachhoch2
Allgemeine Geschäftsbedingungen von bachHOCH2 - Stella Achenbach & Ulf Thomas Solbach GbR für den Online-Vertrieb
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für jeden Vertrag über die Herstellung und den Verkauf von Waren, der im Wege der Fernkommunikation zwischen Stella Achenbach & Ulf Thomas Solbach GbR – nachstehend bachHOCH2 – und einem Kunden geschlossen wird, der Verbraucher ist („Besteller“). Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für Bestellungen im Internet-Shop bachhoch2.com („Internet-Shop“).
2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit bachHOCH2, Weißenburgstr. 68, 40476 Düsseldorf.
1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von bachHOCH2 dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog. Mit der Bestellung der gewünschten Produkte gibt der Besteller ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2. Für Bestellungen im Internet-Shop gelten folgende Regelungen: Der Besteller gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die im Internet-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung beinhaltet die folgenden Schritte:
1) Auswahl der gewünschten Ware unter: http://bachhoch2.com/collections/all
2) Bestätigen durch Anklicken der Schaltfläche „Add to Cart“.
4) Betätigung der Schaltfläche „Check Out“.
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse, Versandadresse und optional Telefonnummer). Danach Bestätigung mit der Schaltfläche "Continue to shipping method".
6) Versand und Zahlungsart wählen bzw. PayPal Redirection und die Rechnungsadresse auswählen bzw. ändern. Folgend weiter mit der Schaltfläche "Continue to payment method".
7) Verbindliche Absendung der Bestellung unter “Complete Order”.
8) Automatische Weiterleitung auf das PayPal Zahlungsportal dort erfolgt die Zahlung erst durch die Bestätigung des Buttons “Pay” nach der Anmeldung oder Registrierung auf dem PayPal Portal.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. bachHOCH2 bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Das Vertragsangebot des Verbrauchers nimmt bachHOCH2 durch die Zusendung der Versandbestätigung via Email an; erst zu diesem Zeitpunkt kommt der Vertrag zustande.
3. Bei Bestellungen über den Internet-Shop speichert bachHOCH2 den Vertragstext. Der Besteller erhält die Bestelldaten und diese Geschäftsbedingungen per E-Mail. Die Geschäftsbedingungen kann der Besteller jederzeit auch unter http://bachHOCH2.com/pages/agb einsehen.
1. Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag der Auftragserteilung gültigen, auf der Webseite von bachHOCH2 angegebenen Preisen in Euro. Der Preis setzt sich zusammen aus dem Auftragswert, den Versandkosten sowie sonstiger Preisbestandteile und beinhaltet die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
2. Bei Versand in Länder außerhalb der europäischen Union können zusätzliche Versand- und Zollgebühren anfallen. Diese sind nicht im Preis enthalten und vom Besteller zu zahlen.
3. Die meisten Artikel werden nach Eingang der Bestellung innerhalb von 3-5 Werktagen versandt. Für Details zum Versand kann bachHOCH2 unter bachhoch2@gmail.com unter Angabe der Bestellnummer kontaktiert werden.
1. Soweit sich die Bestellung auf die Lieferung von Waren bezieht, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbrau­cher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, besteht nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB) kein Widerrufsrecht. Dies gilt insbesondere für Produkte, die von bachHOCH2 auf der Basis von Motiven des Bestellers gefertigt werden oder die durch Einbrennen, Einschlagen oder sonstige substanzverändernde Bearbeitungsformen von dessen Monogramm für den Besteller individualisiert werden.
2. Ansonsten gilt die folgende Widerrufsregelung:
bachHOCH2 - Stella Achenbach & Ulf Thomas Solbach GbR
Email contact@bachHOCH2.com
Mobil +49 (0) 173 952 062 4
Sie können dafür ein Widerrufsformular bei uns unter bachhoch2@gmail.com anfordern, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
1. Der Besteller wählt im Rahmen seiner Bestellung einen Zahlungsweg. Beim Online-Zahlungsverfahren autorisiert der Besteller die Zahlung wahlweise durch die Eingabe der Bank-, Kreditkartendaten oder Zugangsdaten eines Zahlungsdienstanbieters. Im Falle der Onlinezahlung ermächtigt der Besteller den bachHOCH2 ausdrücklich dazu, den fälligen Betrag im Rahmen der Bestellung einzuziehen und erteilt bachHOCH2 oder dessen Beauftragten ein SEPA-Lastschriftmandat (§ 127 BGB). Das erteilte Mandat ist für die Bestellung gültig (Einmalmandat). Mit der Versandbestätigung erhält der Besteller vorab eine Benachrichtigung über die Gläubiger-Identifikationsnummer, die Mandatsreferenz, den Betrag und Zeitpunkt des anstehenden SEPA-Lastschrift­einzugs (Pre-Notification). bachHOCH2 oder dessen Beauftragter verkürzt die Vorlauffrist für den Lastschrifteinzug auf 3 Tage. Der fällige Rechnungsbetrag wird von bachHOCH2 oder dessen Beauftragten unter Angabe der Bankverbindung und der Mandatsreferenz vom Konto des Bestellers eingezogen. Der SEPA-Lastschrifteinzug kann innerhalb von 8 Wochen nach dem Belastungsdatum widerrufen werden. Die Forderung bleibt davon unberührt.
2. Der Besteller kommt ohne weitere Mahnung in Verzug, wenn eine Rechnung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Eintritt der Fälligkeit ausgeglichen ist. Ab dem Eintritt des Verzugs schuldet der Besteller Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zuzüglich der Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB.
3. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum von bachHOCH2.
1. Für die Rechte des Bestellers bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im nachfolgenden nichts anderes bestimmt ist. Sollte die Ware einen Mangel aufweisen, ist der Besteller nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mängelbeseitigung (Nachbesserung) oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung) berechtigt. bachHOCH2 ist jedoch berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchgeführt werden kann und wenn die andere Art der Nacherfüllung keine erheblichen Nachteile für den Besteller mit sich bringen würde. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl den Rücktritt vom Vertrag erklären oder den Kaufpreis mindern.
2. bachHOCH2 haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von bachHOCH2, eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet bachHOCH2 dem Besteller nur nach dem Produkthaftungsgesetz, aufgrund einer übernommenen Garantie, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Der Schadenersatzanspruch des Bestellers ist bei einer Verletzung von Kardinalpflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 und 2 dieses Absatzes genannten Ausnahmefälle vorliegt.
VII. Urheberrecht, Datenschutz
1. Stellt der Besteller bacHOCH2 zum Zwecke der Individualisierung der bestellten Waren Inhalte (Bilder, Texte, Grafiken, Logos sowie sonstige Werke im Sinne des Urheberrechts) zur Verfügung, so hat der Besteller sicherzustellen, dass er für alle Inhalte sowie die in Auftrag gegebene Nutzung die hierfür erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte besitzt. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Besteller. Er ist verpflichtet, bachHOCH2 gegenüber Dritten von sämtlichen berechtigten Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der dem erteilten Auftrag entsprechenden Bearbeitung, Vervielfältigung und Nutzung der übertragenen Inhalte geltend gemacht werden. Der Besteller sichert weiterhin zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende Verbotsnormen, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§§ 184 ff. StGB) verstoßen. Sollten dem Anbieter Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird der Anbieter unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.
2. bachHOCH2 ist berechtigt, zur Durchführung dieses Vertrags die Daten des Bestellers zu erheben, verarbeiten und speichern. Sofern zu einer vollständigen Bearbeitung der Aufträge erforderlich, werden die mit der Auftragserteilung erhobenen Daten im Rahmen einer Auftragsdatenvereinbarung gem. § 11 BDSG verarbeitet und gespeichert und an Erfüllungsgehilfen von bachHOCH2 weitergegeben. Die Details sind in der Datenschutzerklärung beschrieben, welche auf der Website von bachHOCH2 abgerufen und vom Besteller für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer abgespeichert und/oder ausgedruckt werden kann.
1. Erfüllungsort ist Düsseldorf, soweit sich aus der Bestellung nichts Abweichendes ergibt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder hat er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ist der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt oder ist der Besteller Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von bachHOCH2.
4. bachHOCH2 ist berechtigt, alle Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen sowie alle Rechte und Pflichten aus den Vertragsbeziehungen, die sich aus diesen Bedingungen ergeben, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner auf eine juristische Person zu übertragen, an der bachHOCH2 die Mehrheit der Geschäftsanteile hält, oder an ein mit einer solchen juristischen Person verbundenes Unternehmen im Sinne des § 15 AktG.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
V2 – Stand: Januar 2018