Source: http://muenzenberg.de/Amtliche-Bekanntmachungen.html
Timestamp: 2018-08-19 00:19:14
Document Index: 54751473

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 45', '§ 13', '§13', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 45', '§ 12', '§ 32', '§ 383', '§ 45', '§ 45']

Stadt Münzenberg | Amtliche Bekanntmachungen
Weinfest des Gesangverein Harmonie 1859 Gambach e. V. am 25.08.2018 auf dem öffentlichen Parkplatz „Bürgerplatz“ - Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen
Gemäß § 29 Abs. 2 StVO in Verbindung mit § 45 Abs. 3 StVO ergeht im Einvernehmen mit der Polizei folgende Anordnung:
Ab Freitag, 24.08.2018 bis Sonntag, 26.08.2018 wird der öffentliche Parkplatz „Bürgerplatz“ an der Ecke Kirchgasse – Am Bürgerplatz im Stadtteil Gambach, zur Durchführung des „Weinfestes“ des Gesangverein Harmonie 1859 Gambach e. V., für den Gesamtverkehr gesperrt. Zusätzlich dazu werden am Samstag, 25.08.2018 in der Zeit von 13:00 bis 24:00 Uhr folgende Straßen für den Gesamtverkehr gesperrt:
"Kirchgasse", zwischen Kreuzung "Am Bürgerplatz" und Kreuzung "Hintergasse"
"Am Bürgerplatz", zwischen Kreuzung "Gartenstraße" und Parkplatz des Bürgerhauses.
Ich bitte die Anwohner, Ihre Fahrzeuge in diesem Zeitraum außerhalb des genannten Bereiches zu parken. Die Anordnung wird mit Aufstellen der entsprechenden Beschilderung wirksam.
Münzenberg, August 2018
Die Bürgermeisterin der Stadt Münzenberg als örtliche Ordnungsbehörde
Dr. Isabell Tammer, Bürgermeisterin
5. Änderung des Bebauungsplans „Sanierungsgebiet Teilplan A" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a des Baugesetzbuchs (BauGB) - Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses und Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Münzenberg hat in ihrer Sitzung vom 13.08.2018 die 5. Änderung des Bebauungsplans „Sanierungsgebiet Teilplan A" im Zuge eines beschleunigten Änderungsverfahrens gemäß §13 a BauGB beschlossen. Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplanaufstellungsbeschluss (Änderungsverfahren) hiermit ortsüblich bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung beinhaltet die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung für die Realisierung eines Jugendhauses im Bereich von Bürgerhaus und Kindergarten (Flurstück Fl. Nr. 160/4) in der Gemarkung Gambach. Die Bürgerbeteiligung wird durch öffentliche Auslegung der Bebauungsplanänderung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB sichergestellt.
Der vom Büro Planer FM, Aschaffenburg, erarbeitete Bebauungsplanentwurf sowie der Entwurf der Begründung liegen in der Zeit vom 27.08.2018 bis einschließlich 27.09.2018 in der Stadtverwaltung der Stadt Münzenberg, Stadtteil Gambach, Zimmer 2, Hauptstraße 22, 35516 Münzenberg zur allgemeinen Information der Öffentlichkeit während der allgemeinen Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Innerhalb dieser Frist können Anregungen (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) bei der Stadtverwaltung vorgebracht werden. Auf Wunsch wird die Planung erläutert. Da die Bebauungsplanänderung im beschleunigten Verfahren stattfindet, wird von einer Umweltprüfung abgesehen (§ 13a Abs. 3 Satz 1 Ziff. 1 BauGB).
Es wird darauf hingewiesen, dass während der Auslegungsfrist Stellungnahmen abgegeben werden können und nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben können (§ 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB).
Die ausgearbeitete Planung (Plan-Entwurf und Begründung) finden Sie hier. http://www.muenzenberg.de/Bauleitplaene.html.
Münzenberg, 15.08.2018, Dr. Isabell Tammer, Bürgermeisterin
Seniorenausflug der Stadt Münzenberg am Montag, 20. August 2018 - Abfahrtzeiten der Busse
Gambach: Bürgerplatz 08.20 Uhr
Münzenberg: Kastanienplatz 08.20 Uhr
Trais: Haltestelle Wetterstraße 08.15 Uhr
Ober-Hörgern: Haltestelle Licher Straße 08.25 Uhr
Die Teilnahmekärtchen, die bei der Anmeldung ausgehändigt wurden, sind mitzubringen.
Stadtverordnetensitzung am 13. August 2018
Die nächste Stadtverordnetensitzung findet am Montag, dem 13. August im DGH Ober-Hörgern statt. Die Tagesordnung hierzu entnehmen Sie bitte hier.
Halbseitige- und Vollsperrung in der Gambacher Straße im Stadtteil Ober-Hörgern
Im Einvernehmen mit der Polizei ergeht gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 1 StVO folgende Anordnung:
Die Gemeindestraße Gambacher Straße, im Bereich Gambacher Straße 19 bis 27 im Stadtteil Ober-Hörgern wird zur Durchführung von Tiefbauarbeiten in der Zeit vom 08.08.2018 bis 05.11.2018 halbseitig gesperrt.
Im Bereich der Hausnummer 28 wird die o.g. Gemeindestraße in der Zeit vom 08.08.2018 bis 05.11.2018 voll gesperrt.
Außerdem dazu wird im Bereich der Gambacher Straße 21 bis 27, vor der Hausnummer 28 und einseitig im Gäßchesweg in der Zeit vom 08.08.2018 bis 05.11.2018 ein absolutes Halteverbot (VZ 283 StVO) angeordnet.
Die Anordnung wird mit Aufstellen der entsprechenden Beschilderung wirksam.
Münzenberg, 06.08.2018
Die Bürgermeisterin der Stadt Münzenberg
Dr. I. Tammer
Vollsperrung in der Blumenstraße im Stadtteil Gambach
Die Gemeindestraße Blumenstraße, vor dem Anwesen Blumenstraße 57 im Stadtteil Gambach wird wegen der Aufstellung von einem Baukran in der Zeit vom 10.08.2018 bis 09.11.2018 voll gesperrt.
Die Zufahrt zu den Anwesen Blumenstraße 57 bis 59 erfolgt über die Ober-Hörgerner-Straße.
Vollsperrung der Gemeindestraße „Wingertstraße“ im Stadtteil Trais
Die Gemeindestraße „Wingertstraße 5“ im Stadtteil Trais wird zur Anlieferung und Montage eines Fertighauses in der Zeit vom 17.07.2018 bis 18.08.2018 voll gesperrt.
Münzenberg, 12.07.2018
Ortsbegehung des Ortsbeirates Gambach am Freitag, 17.08.2018
Der Ortsbeirat Gambach lädt die Bevölkerung ganz herzlich zur Orstbegehung am Freitag, dem 17. August 2018 ein. Treffpunkt ist um 16:30 Uhr im Innenhof der Stadtverwaltung.
1. Ortsbegehung im alten Ortskern
2. Besichtigung von 2 Scheunen
Die Ortsvorsteherin Gabriele Sickel lädt Sie hierzu ein.
Seniorenausflug nach Frankfurt
Am Montag, dem 20. August 2018, wird eine Ganztagesfahrt (Bus/Schiff), nach Frankfurt angeboten. Die Reise beginnt gegen 8.30 Uhr.
Um ca. 10.00 Uhr werden wir in Rüsselsheim auf dem Ausflugsdampfer der Fränkischen Personenschifffahrt erwartet.
Das Schiff verfügt über einen Lift (für Rollstuhlfahrer bzw. bewegungseingeschränkte Personen) vom Haupt- zum Oberdeck, zu den zwei Sonnendecks sowie zu der rollstuhlgerechten Sanitäreinrichtung.
Die Fahrt geht von Rüsselsheim nach Frankfurt.
Nach dem gemeinsamen Mittagessen auf dem Schiff ist ein zweistündiger Aufenthalt in Frankfurt geplant. Von der Anlegestelle „Untermainbrücke“ kann man den bekannten Römer, die Paulskirche, den Dom sowie die pulsierende City sehr gut erreichen. Beim Besuch der „neuen Altstadt“ können Sie eine Mischung aus rekonstruierten und modernen Gebäuden erleben.
Nach der Rückkehr auf das Schiff können Sie bei Kaffee und Kuchen die schöne Landschaft an sich vorbeiziehen lassen.
Gegen 17.00 Uhr werden wir in Offenbach ankommen und die Rückfahrt mit dem Bus zu den einzelnen Stadtteilen antreten.
Der Teilnehmerbeitrag beträgt pro Person 10,-- Euro.
Im Preis enthalten sind die Bus- und Schifffahrt sowie das gemeinsame Mittagessen auf dem Ausflugsdampfer.
Seniorinnen und Senioren, die in diesem Jahr mindestens das 70. Lebensjahr (Jahrgang 1948) vollenden, können sich ab Montag, 04.06.2018, täglich von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr sowie Donnerstagnachmittags von 14.00 bis 18.00 Uhr, in Zimmer 3 (Frau Peter) anmelden. Eingeladen sind ebenso die jeweiligen Lebenspartner unabhängig von deren Alter.
Der Teilnehmerbeitrag von 10 € ist bei der Anmeldung zu entrichten.
Aus organisatorischen Gründen muss die Anmeldung bis zum 03.08.2018 erfolgt sein. Die Bürgermeisterin und der Magistrat freuen sich schon heute auf den gemeinsamen Ausflug.
Grabräumung auf dem Friedhof Gambach
Für die nachstehend aufgeführten Reihengräber auf dem Friedhof im Stadtteil Gambach ist gemäß geltender Friedhofsordnung der Stadt Münzenberg (§ 12 Abs. 4) die Ruhefrist von 30 Jahren abgelaufen. Nach Ablauf dieser Ruhefrist sind die Grabstätten von den Nutzungsberechtigten zu entfernen.
Gemäß der Friedhofsordnung wird hiermit verfügt, dass folgende Reihengräber abgeräumt werden:
alle Reihengräber von 11.10.1986 bis 25.06.1988 (3 Reihen)
Hiermit werden alle Nutzungsberechtigten gemäß § 32 der Friedhofsordnung aufgefordert in der Zeit vom 15.07.2018 bis zum 31.08.2018 die Grabmale einschließlich der Fundamente, Einfassungen, Befestigungsmaterialien und sonstigen Grabausstattungen zu entfernen. Die Räumung kann durch die Nutzungsberechtigten selbst oder einer beauftragten Person (z. B. Steinmetz) erfolgen.
Zur Abnahme der geräumten Gräber vereinbaren Sie bitte einen Termin mit dem städtischen Bauhof, Tel.: 06033 – 60225.
Bei Nichteinhaltung des Termins ist die Stadt berechtigt, entsprechend den Vorschriften der §§ 383 ff. BGB zu verfahren, d.h. die Stadt Münzenberg wird auf Kosten der Angehörigen die Gräber und Einfriedigungen entfernen lassen.
Nach einem schriftlichen Antrag, der bis zum 15.08.2018 gestellt werden kann, sind wir bereit für die Angehörigen die Abräumarbeiten durch unseren städtischen Bauhof durchführen zu lassen. Diese Anträge sind an den Magistrat der Stadt Münzenberg, Friedhofsverwaltung, 35516 Münzenberg, zu richten. Insoweit sind Grabräumungsgebühren in Höhe von 200,00 Euro pro Reihengrabstelle zu zahlen. Einen entsprechenden Antragsvordruck erhalten Sie bei der Friedhofsverwaltung.
Rückfragen in dieser Angelegenheit können bei der Friedhofsverwaltung der Stadt Münzenberg, Frau Sames, Tel.: 06033/9603-28 gestellt werden.
Münzenberg, 22.05.2018
Der Magistrat der Stadt Münzenberg
Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen gemäß § 45 StVO
Im Einvernehmen mit der Polizei ergeht gemäß § 45 StVO für die nachfolgend genannte Straße folgende verkehrsregelnde Anordnung:
In der Gemeindestraße Blumenstraße, wird das zurzeit vor der Haunummer 14 befindliche Verkehrszeichen Nr. 253 (Verbot für Kfz über 3,5 t) vor die Hausnummer 10 versetzt.
Aufgrund einer Baumaßnahme im Nelkenweg ist, zunächst bis zum 31.12.2018, die Zufahrt für Fahrzeuge über 3,5 t zu dem Grundstück notwendig. Zurzeit besteht leider nur die Möglichkeit über den Tulpenweg und Holunderweg zu diesem Grundstück zu gelangen. Diese Maßnahme tritt mit Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.
Ich bitte die Anwohner um Verständnis.
Münzenberg, 08.05.2018