Source: http://docplayer.org/78291731-Wassertarif-emmental-trinkwasser-gemeindeverband-burgdorf-wassertarif-vom.html
Timestamp: 2018-12-13 10:44:47
Document Index: 195493082

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 0', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 63', 'Art. 67', 'Art. 5']

WASSERTARIF. Emmental Trinkwasser. Gemeindeverband. Burgdorf. Wassertarif vom - PDF
WASSERTARIF. Emmental Trinkwasser. Gemeindeverband. Burgdorf. Wassertarif vom
Download "WASSERTARIF. Emmental Trinkwasser. Gemeindeverband. Burgdorf. Wassertarif vom"
1 WASSERTARIF 0 Emmental Trinkwasser WT Gemeindeverband Burgdorf Wassertarif vom
2 Die Delegiertenversammlung beschliesst auf Antrag des Verwaltungsrates gestützt auf Art. 40 des Wasserversorgungsreglements vom 9. Juni 0 folgenden Wassertarif: I. Einmalige Gebühren Art. Anschlussgebühr Die Wasserbezüger haben für jeden direkten oder indirekten Anschluss einer Baute oder Anlage an die Emmental Trinkwasser (ETW) eine Eintrittsgebühr zu bezahlen. Die Anschlussgebühr wird aufgrund des umbauten Raumes nach SN erhoben und beträgt für eine bestehende oder neue Baute o- der Anlage: 0 Rp. pro m 3 umbauten Raumes nach SN , mindestens jedoch Fr pro Anschluss. Art. Gebühren für Bauwasser Die Gebühr für die Abgabe von Bauwasser für neue Bauten und Anlagen wird zu der Anschlussgebühr gemäss Art. erhoben und beträgt: 0 Rp. pro m 3 umbauten Raumes nach SN Das Bauwasser wird ab der für den Neubau bestimmten Wasserzuleitung abgegeben. Frostläufe sind nicht zulässig. Auf Wunsch des Bauherrn oder gemäss Verfügung der ETW ist ein Wasserzähler einzubauen. In diesem Fall betragen: die Grundgebühr Fr. 0.- pro Monat, wobei angefangene Monate ganz gerechnet werden, und die Verbrauchsgebühr Fr..- pro m 3 Wasser. Installationskosten für den Wasserzähler werden zusätzlich nach Aufwand in Rechnung gestellt. Art. 3 Löschgebühren Die Löschgebühren werden durch die Verbandsgemeinden festgelegt und erhoben. Wassertarif vom
3 Art. 4 Bestimmungen für einmalige Gebühren Bei einer Vergrösserung des umbauten Raumes ist eine Nachzahlung der Anschlussgebühr geschuldet. Bei einer Verkleinerung des umbauten Raumes erfolgt keine Rückerstattung von Gebühren. Beim Wiederaufbau eines Gebäudes infolge Brand oder Abbruch werden die früher bezahlten einmaligen Gebühren angerechnet, sofern mit den Arbeiten innert 5 Jahren begonnen wird. Andersfalls sind die Anschlussgebühren vollumfänglich zu bezahlen. Wer die Anrechnung beansprucht, ist beweispflichtig. II. Wiederkehrende Grund- und Verbrauchsgebühren Art. 5 Grund- und Verbrauchsgebühr für Wasserbezüger Zur Deckung der jährlichen Kosten der Wasserversorgung haben die Wasserbezüger im Versorgungsgebiet der ETW eine jährliche Grundgebühr und Verbrauchsgebühr zu bezahlen. a) Die jährliche Grundgebühr beträgt Fr pro m 3 des Nenndurchflusses in m 3 /h (zulässige Dauerbelastung) des Wasserzählers. Zählergrösse Nenndurchfluss Gebühr pro m 3 jährliche Grundgebühr 0 mm => 3/4",5 m 3 /h Fr Fr mm => " 3,5 m 3 /h Fr Fr mm => 5/4" 6,0 m 3 /h Fr Fr mm => ½" 0,0 m 3 /h Fr Fr mm => " 5,0 m 3 /h Fr Fr b) Die jährliche Verbrauchsgebühr beträgt 60 Rappen je bezogenen m³ Wasser. Art. 6 Grund- und Verbrauchsgebühr für andere Wasserversorgungen Für vertraglich zugesicherte Wasserabgaben an andere Versorgungen werden die folgenden jährlichen Grund- und Verbrauchsgebühren erhoben: a) Die jährliche Grundgebühr beträgt Fr. 0.- pro l/min und wird nach der maximal beanspruchten Leistung in l/min berechnet. Beim Fehlen von eigenen Reservoiren wird pro Einwohner eine Leistung von 0,6 l/min in Rechnung gestellt. Die Leistung für allfällige Wasserlieferungen an Industriebetriebe wird hinzugerechnet. Wassertarif vom
4 b) Die jährliche Verbrauchsgebühr beträgt 60 Rappen je bezogenen m³ Wasser. Spezielle Vereinbarungen, Bedingungen und Konditionen werden in einem Wasserliefervertrag geregelt. Auf die Erhebung einer Anschlussgebühr wird im Normalfall verzichtet. Notwasserabgaben an Nachbarversorgungen werden separat geregelt. Art. 7 Grund- und Verbrauchsgebühr für Störüberbrückungswasser Eigentümer von Liegenschaften mit eigener Wasserversorgung, welche zudem an das Netz der ETW angeschlossen sind, schulden der ETW eine jährliche Bereitschaftsgebühr als Grundgebühr, welche auf der nutzungsberechtigten Wassermenge der Eigenversorgung beruht. Zudem wird für effektive Bezüge eine Verbrauchsgebühr in Rechnung gestellt. a) Die jährliche Grundgebühr beträgt Fr..50 pro nutzungsberechtigten l/min. b) Die jährliche Verbrauchsgebühr beträgt 60 Rappen je bezogenen m³ Wasser. Art. 8 Pauschalgebühr für Sprinkleranlagen Für Sprinkleranlagen wird basierend auf der geforderten Leistung eine jährliche Pauschalgebühr von Fr pro l/min Leistung erhoben. In der Pauschale ist der Wasserverbrauch für die periodischen Testläufe inbegriffen. Art. 9 Gebühren für Wasserbezug ab Hydranten Wasser ab einem öffentlichen Hydranten darf nur mit ausdrücklicher und vorgängiger Bewilligung der ETW und der betreffenden Gemeinde bezogen werden. a) Bei gemessenem Wasserbezug beträgt die Verbrauchsgebühr Fr..50 pro m 3 Wasser. Installationskosten für den Wasserzähler werden zusätzlich nach Aufwand in Rechnung gestellt. b) Bei ungemessenem Wasserbezug wird eine Pauschalgebühr nach Ermessen von mindestens Fr und höchstens Fr pro Bezugstag festgesetzt. Angebrochene Tage werden ganz gerechnet. Für die Wasserabgabe ab Hydrant zur Schädlingsbekämpfung erhebt die Gemeinde, in deren Gebiet der Hydrant steht, eine einmalige Unterhaltsgebühr von min. Fr pro Kalenderjahr und Hydrant. 3 Die Wasserabgabe ab Hydrant für Strassenbau- und Unterhaltsarbeiten von Staats- und Gemeindestrassen erfolgt unentgeltlich. Wassertarif vom
5 4 Für die Wasserabgabe ab Hydrant im normalen Rahmen für Festwirtschaften und ähnliche Einrichtungen wird eine Gebühr von Fr pro Wochenende verrechnet. Bei gemeinnützigen Anlässen und Institutionen kann die ETW den Wasserzins erlassen. 5 Für einen unbewilligten Wasserbezug ab Hydrant wird eine Gebühr von Fr verrechnet. Weitere Schadenersatzansprüche und die strafrechtliche Verfolgung bleiben vorbehalten. Art. 0 Miete für Wasserzähler Die jährliche Wasserzählermiete ist von der Zählergrösse abhängig und beträgt: Zählergrösse Jährliche Miete 0 mm => 3/4" Fr mm => " Fr mm => 5/4" Fr mm => ½" Fr mm => " Fr Für grössere Wasserzähler (Woltmanzähler) werden 0% der Anschaffungskosten als jährliche Miete berechnet. Art. Gebühren der Verbandsgemeinden Die Verbandsgemeinden erheben zur Finanzierung von Anlagen, Betrieb und Unterhalt der Ortsnetze und des Löschschutzes eigene Gebühren. Diese Gebühren sind in den Reglementen der Verbandsgemeinden festgelegt und zusätzlich zu den Gebühren der ETW zu entrichten. III. Gebühren Installationsberechtigungen Art. Gebühr für Einzelobjekt Die Gebühr für eine Installationsberechtigung beträgt Fr 5.- pro Einzelobjekt. IV. Schlussbestimmungen Art. 3 Mehrwertsteuer Die Mehrwertsteuer ist in den Ansätzen der Gebühren nicht inbegriffen. Wassertarif vom
6 Art. 4 Rechtsweg Jede gestützt auf diesen Tarif gestellte Rechnung ist eine gemeinderechtliche Verfügung. Deren Anfechtung richtet sich nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege vom 3. Mai 989, Art. Abs. litt. b, Art. 63, Art. 67. Art. 5 Inkrafttreten Dieser Tarif tritt am. August 0 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten werden alle mit diesem Tarif im Widerspruch stehenden früheren Vorschriften aufgehoben. Insbesondere aufgehoben wird der Tarif für die Abgabe von Wasser vom 5. März 99. V. Genehmigung; Auflagezeugnisse Genehmigung durch Delegiertenversammlung Die Delegiertenversammlung vom 9. Juni 0 nahm diesen Wassertarif an. Burgdorf,. Juli 0 Emmental Trinkwasser Gemeindeverband Markus Häusermann Präsident Roger Aebi Geschäftsführer Auflagezeugnisse Der Geschäftsführer bescheinigt, dass von allen 8 Gemeindeschreibereien des Gemeindeverbandes die Bestätigung eingetroffen ist, dass der Wassertarif 30 Tage vor der Beschlussfassung durch die Delegiertenversammlung öffentlich aufgelegt worden ist. Er gab die Auflage in den amtlichen Anzeigern der Verbandsgemeinden bekannt. Innerhalb der Einsprachefrist wurde keine Einsprache eingereicht. Burgdorf,. Juli 0 Geschäftsführer Wassertarif vom
Wasserversorgung. Reglement und Tarif. Muster Wasser- und Energiewirtschaftsamt des Kantons Bern
Wasserversorgung Reglement und Tarif Muster 00 Wasser- und Energiewirtschaftsamt des Kantons Bern Y Y Verfasser und Herausgeber Wasser- und Energiewirtschaftsamt des Kantons Bern Ausgabe 00 Diese Broschüre
.. EINWOHNERGEMEINDE WALKRINGEN Wasserversorgungsreglement 004 Die Personen- und Ämterbezeichnungen in diesem Wasserversorgungsreglement gelten, soweit aus den Bestimmungen selber nicht etwas anderes hervorgeht,
Einwohnergemeinde Lenk WASSERVERSORGUNGS- REGLEMENT 75.. Wasserversorgungsreglement 75.. Die Personen- und Ämterbezeichnungen in diesem Reglement gelten, soweit aus den Bestimmungen selber nicht etwas
Reglement über die Vergabe von Nutzungsrechten an ausgewählte Nutzungsberechtigte im Kultur- und Kongresszentrum
Luzern ABStadt Systematische Rechtssammlung Nr. 3.4.5.. Ausgabe vom. August 009 Reglement über die Vergabe von Nutzungsrechten an ausgewählte Nutzungsberechtigte im Kultur- und Kongresszentrum Luzern vom
Einwohnergemeinde Reutigen Wasserversorgungsreglement 4. Dezember 006 Inhaltsverzeichnis Wasserversorgungsreglement I. Allgemeines Artikel 1 Aufgabe 4 Artikel Geltungsbereich des Reglementes 4 Artikel