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Timestamp: 2017-09-22 08:14:07
Document Index: 136259359

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 82', '§ 576', '§ 35', '§ 31', '§ 14', '§ 43', '§ 14']

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Unfallfrei in der Schule: Studie startet am Forschungszentrum Demografischer Wandel der FH Frankfurt (19.11.2013, 11:10)
Das Forschungsprojekt „Gesundheitsverhalten und Unfallgeschehen im Schulalter“ ist am Forschungszentrum Demografischer Wandel (FZDW) der Fachhochschule Frankfurt am Main (FH FFM) angelaufen. Für die sieben Jahre dauernde Langzeitstudie begleiten die Forscher/-innen rund 14.000 Schülerinnen und Schüler der 5. Klasse über deren komplette Schulbiografie von bis zu sechs Jahren. Ziel ist es, ...
Unfall beim Autowaschen: kein Anspruch auf gesetzliche Unfallversicherungsleistungen (09.01.2014, 11:02)
München (jur). Wer beim Waschen seines überwiegend privat genutzten Autos verunglückt, kann nicht auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung hoffen. Selbst wenn zum Autowaschen eine ansonsten dienstliche Fahrt unterbrochen wird, handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall, wie das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München in einem am Mittwoch, 8. Januar 2014, ...
Allergologen warnen vor dramatischer Unterversorgung von Allergiepatienten in Deutschland (05.09.2013, 09:10)
8. Deutscher Allergiekongress in Bochum fordert bessere Aufklärung über Risiken unbehandelter Allergien und Förderung der Asthmaprävention. Bei der Behandlung von Menschen mit allergischen Erkrankungen bestehen dramatische Versorgungslücken. Nur jeder 20. Asthmatiker und jeder 14. Heuschnupfen-Patient erhält eine ursächliche Therapie durch eine sogenannte Hyposensibilisierung. Diese Daten, basierend auf einer im Dezember ...
Gesetzliche Unfallversicherung (11.07.2009, 14:12)
Hallo, ich habe eine Frage zur gesetzl. Unfallversicherung. Angenommen, man leistet auf dem Weg zur Arbeit bei einem Unfall Erste Hilfe und wird dabei erheblich verletzt. Ist das dann ein Arbeitsunfall, weil ja auf dem Weg zur Arbeit geschehen. Zahlt die Berufsgenossenschaft, bzw. Unfallkasse? Auf den Internetseiten der BG bin ich nicht fündig ...
Darf Schulträger volljährigen Schülern das Verlassen des Schulgeländes verbieten? (14.08.2008, 16:39)
Hallo, ist es in NRW grundsätzlich erlaubt, dass der Schulträger einer Privatschule volljährigen Oberstufenschülern das Verlassen des Schulhofes verbieten darf/kann? Wenn sich so ein Verbot in der Hausordnung/Schulvertrag steht; also das Verlassen des Schulgeländes für sämtliche Schüler während den Pausen; ist dieses dann legitim/statthaft oder hat der Schulträger generell nicht das Recht/die ...
Spesenzahlung als Lohnbestandteil? (07.03.2008, 15:09)
Hallo bei Gehaltsverhandlungen nach einer Ausbildung wurde ein nicht annehmbares Angebot gemacht. Nach weiteren Diskussionen bot der Arbeitgeber das folgende "Lohnmodell" an: Es wurde ein noch niedrigeres Fixum vereinbart und Spesenrückerstattung. Und zwar soll ein Fahrtenbuch geführt und monatlich einen vereinbarten Betrag aufschreiben, der dann in voller Höhe gezahlt wird. ...
Kreislaufschwäche Unfall im Sinne der priv. Unfallversicherung (24.09.2008, 08:58)
Mal angenommen Frau E erleidet eine Kreislaufschwäche auf einem Berg in 1000 m höhe, da an diesem Tag die Luftdruckverhältnisse derart ungünstig waren, dass es sich für den Körper wie auf 3000 m höhe anfühlte. Frau E suchte Hilfe bei der Bergwacht vor Ort (Bergstation), diese überprüfte die Vitalfunktionen und ...
HESSISCHES-LSG, L 3 U 198/07 (05.02.2010)
1. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 61 Abs. 1 SGB VII i.V.m. § 82 Abs. 4 SGB VII bzw. § 576 Abs. 1 RVO i.V.m. § 35 Abs. 1 Satz 2 BeamtVG i.V.m. § 31 Abs. 1 BVG ist, dass der Betroffene zum Zeitpunkt des streitgegenständlichen Unfallereignisses zum anspruchsberechtigten Personenkreis der Unfallfürsorge gehörte.2. Dies ist nur dann nicht der Fall, wen...
LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG, L 13 VS 1016/05 (23.10.2007)
Auch im Versorgungsrecht ist zur Anerkennung einer psychischen Störung als Schädigungsfolge eine exakte Diagnose nach einem der internationalen Diagnosesysteme erforderlich (im Anschluss an BSG vom 9. Mai 2006, Az. B 2 U 1/05R)....
VG-BRAUNSCHWEIG, 3 B 268/03 (12.06.2003)
Auch nach Inkrafttreten von § 14 SGB IX bleibt § 43 Abs. 1 S. 1, 2 SGB I anwendbar, wenn trotz ordnungsgemäßer Sachverhaltsklärung seitens des zuerst angegangenen Rehabilitationsträgers die Zuständigkeit für die beantragte Maßnahme innerhalb der Zweiwochenfrist von § 14 Abs. 1 S. 1 SGB IX nicht zu klären ist und weitere Ermittlungen zu einer unzumutbaren Ver...
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