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Timestamp: 2017-03-28 05:03:56
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Matched Legal Cases: ['§ 49', '§ 49', '§ 53', '§ 52', '§ 52', '§ 39']

Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Schulung der Wahlvorstände des Wahlkreises 41 Gera I und des Wahlkreises 42 Gera II. - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Landebert Rampey
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Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Schulung der Wahlvorstände des Wahlkreises 41 Gera I und des Wahlkreises 42 Gera II
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Einteilung Thüringens zur Landtagswahl 2014 Quelle: http://www.wahlen.thueringen.de/wahlseite.asp?aktiv=LW03&startbei=landtagswahlen/LW_informationen.asp. Einteilung Thüringens in Wahlkreise 2 Wahlkreis 41 Gera I: Wahlbezirke 01-50 Wahlkreis 42 Gera II: Wahlbezirke 51-95
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera am Samstag vor der Wahl von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie am Wahlsonntag ab 7:15 Uhr unter Tel. Nr.0365 838-1180 Kreiswahlleiter/stellv. Kreiswahlleiter Kreiswahlleiter: Herr Norbert Gleinig, stellv. Kreiswahlleiter: Herr Harald Schröder, am Wahltag erreichbar über die Wahlzentrale 3 Erreichbarkeit der Wahlzentrale
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Allgemeines Die Wahlkreise 41 Gera I (Nord) und 42 Gera II (Süd) haben ca. 81.800 Wahlberechtigte. 4 Rechtsgrundlagen Thüringer Landeswahlgesetz – ThürLWG Thüringer Landeswahlordnung – ThürLWO Grundgesetz – GG Wahlstatistikgesetz – WahlStatG Wahlprüfungsgesetz – WahlprüfG
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Ausgabe der Wahlunterlagen im Rathaussaal, Kornmarkt 12, 07545 Gera am Samstag, 13.09.2014 zwischen 13:00 Uhr und 16:00 Uhr Wichtig: Das Parken auf dem Kornmarkt ist nur mit Parkerlaubnis möglich! Die Parkkarte ist der Berufung des Wahlvorstehers beigefügt. 5
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Der Wahlvorstand besteht aus 5 bis 9 Personen, und zwar 6 WahlvorsteherInStellvertreterIn 3 bis 7 Personen, darunter (stellv.) SchriftführerIn Beisitzer
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Der Wahlvorstand arbeitet ehrenamtlich und erhält hierfür eine Entschädigung (sog. Erfrischungsgeld) achtet darauf, dass während der Wahlzeit in und an dem Wahlgebäude sowie unmittelbar vor dem Zugang (100 Meter) jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung unterbleibt überprüft die Wahlkabinen auf unerlaubte Wahlpropaganda 7
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Der Wahlvorstand hat Neutralität zu wahren und darf daher keine Zeichen tragen, die auf eine politische Überzeugung hinweisen hat zur Durchsetzung der Wahlgrundsätze das Hausrecht im Wahlraum entscheidet über alle Fragen bei der Wahlhandlung und der Ermittlung des Ergebnisses 8
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Der Wahlvorstand verhandelt in öffentlicher Sitzung, zählt die Stimmen öffentlich aus, stellt das Wahlergebnis öffentlich fest und berät und entscheidet entscheidet über die Gültigkeit der Stimmen entscheidet mit Stimmenmehrheit; die Stimme der Wahlvorsteherin/des Wahlvorstehers ist bei Stimmengleichheit ausschlaggebend 9
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Beschlussfähigkeit des Wahlvorstands ist gegeben während der Wahlhandlung (8:00 Uhr bis 18:00 Uhr) bei Anwesenheit von mindestens 3 Mitgliedern, bei der Ermittlung u. Feststellung des Wahlergebnisses bei Anwesenheit von mindestens 5 Mitgliedern, darunter:  WahlvorsteherIn,  SchriftführerIn bzw. deren StellvertreterInnen 10
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Aufgaben des Wahlvorstands WahlvorsteherIn bzw. stellv. WahlvorsteherIn holt (i.d.R.) die Wahlunterlagen leitet die Tätigkeit des Wahlvorstands (wie Arbeitsein- und -aufteilung ) bestellt erforderlichenfalls die Schriftführerin/den Schriftführer aus den Beisitzerinnen/Beisitzern bestellt die stellv. Schriftführerin/den stellv. Schriftführer aus den Beisitzerinnen/Beisitzern 11
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Aufgaben des Wahlvorstands drei bis sieben BeisitzerInnen 12 SchriftführerIn:BeisitzerIn: führt das Wählerverzeichnis prüft Wahlberechtigung vermerkt Stimmabgabe zählt Stimmabgabevermerke fertigt Niederschrift unterstützt WahlvorsteherIn unterstützt SchriftführerIn bei der Prüfung der Wahlberechtigung gibt Stimmzettel aus beobachtet Wahlkabine gibt Wahlurne frei verwahrt Wahlscheine ordnet Andrang im Wahlraum
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Sonderaufgaben des (stellv.) Wahlvorstehers nur auf Anweisung des Wahlleiters = Berichtigung des Wählerverzeichnisses, sofern Wahlscheine nachträglich ausgestellt wurden (nach Druck des Wählerverzeichnisses) Übergabe einer Mitteilung in Form eines Verzeichnisses der nachträglich ausgestellten Wahlscheine sowie einer Korrekturliste zum Wählerverzeichnis durch einen Beauftragten des Wahlleiters anhand Mitteilung Berichtigung des Wählerverzeichnisses durch Eintragung eines „W“ in der Spalte für Stimmabgabevermerk + Beurkundungsberichtigung auf Deckblatt Wählerverzeichnis Sonst dürfen niemals Veränderungen im Wählerverzeichnis vorgenommen werden! 13
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Auszug aus dem Abschluss des Wählerverzeichnisses 14 Kennbuchstabe Berichtigt nach § 49 Abs. 2 Satz 1, 2 ThürLWO 1) Berichtigt nach § 49 Abs. 2 Satz 3 ThürLWO 2) A 1 Personen wahlberechtigt laut Wählerverzeichnis ohne Sperrvermerk „W“ (Wahlschein) A 1 Personen A 2 Personen wahlberechtigt laut Wählerverzeichnis mit Sperrvermerk „W“ (Wahlschein) A 2 Personen A 1 + A 2 Personen insgesamt im Wählerverzeichnis eingetragen A 1 + A 2 Personen Datum.. Datum.. Datum.. Die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher Unterschrift (Dienstsiegel)
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Zusammentritt + Maßnahmen des Wahlvorstands Zusammentritt aller Mitglieder am Wahlsonntag um 07:30 Uhr im Wahllokal, wenn kein Schichtdienst vereinbart ist Beachte: Festlegung des Schichtdienstes durch WahlvorsteherIn Ideal ist auch, wenn durch Wahlvorsteher/n Kontakt zu Objektverantwortlichen zur Kurzabsprache aufgenommen wird (wie Zutritt, Herrichten des Wahllokals) 15
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Exkurs: Schichtbesetzung des Wahlvorstands Je Schicht ist die Anwesenheit folgender Personen erforderlich: WahlvorsteherIn (bzw. Stellvertretung) SchriftführerIn (bzw. Stellvertretung) mindestens 1 BeisitzerIn Beispiel für die Aufteilung: 1.Schicht:07:30 Uhr bis 12:45 Uhr, und ab 17:45 Uhr bis zum Ende der Auszählung 2.Schicht:12:30 Uhr bis zum Ende der Auszählung 16
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Maßnahmen des Wahlvorstands vor der Wahl Vollständigkeit des Wahlvorstands überprüfen, ggf. Schriftführerin/Schriftführer bestellen Vorbereitung des Wahlraumes wie –Beschilderung, –Aufhängen der Wahlbekanntmachung, –Aufhängen eines Muster-Stimmzettels am Eingang des Wahllokals, –Auslegen der Wahlgesetze (vgl. im Koffer beigefügte Hinweise) Vorhandensein von Wahlurne und Sichtblenden (= Wahlkabinen) prüfen 17
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Einzelne Maßnahmen des Wahlvorstands Koffer überprüfen, bei Bedarf an Materialien in der Wahlzentrale anrufen (siehe auch Packzettel): –Wählerverzeichnis –Stimmzettel –Rechtsgrundlagen –Hinweise an den Wahlvorstand –Wahlbekanntmachung –Wahlniederschrift (2-fach) –Schnellmeldung (2-fach) –Siegelmarken –Packutensilien –Schreibmaterialien –Beschilderung sowie gesondert übergeben: –Liste Erfrischungsgeld, Erfrischungsgeld und Quittung 18
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Maßnahmen des Wahlvorstands vor der Wahl Verschließen und Versiegeln der leeren Wahlurne Hinweis: Das Öffnen der Wahlurne ist bis zum Abschluss der Wahlhandlung untersagt! Auslegen des Wählerverzeichnisses zur Führung durch den/die Schriftführer/in 19
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Maßnahmen des Wahlvorstands vor der Wahl Aufstellen der Wahlkabinen, sofern noch nicht erfolgt, und Aufstellen der Sitzplätze für den Wahlvorstand ggf. Aufhängen eines Schildes innerhalb Wahlkabine bzw. an der Sichtblende, mit dem Hinweis auf das Wahlgeheimnis und zur Faltung des Stimmzettels Achtung: Die Wahlkabinen müssen so aufgestellt sein, dass kein Dritter die Wahlhandlung beobachten kann! 20
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Maßnahmen des Wahlvorstands vor der Wahl Überprüfen der Zugänglichkeit des Objekts, der Toiletten, der Funktionsfähigkeit von Licht, Heizung, Prüfung der Nutzbarkeit von Festnetz und Fax, falls Nutzung eingeräumt ist, Überprüfen der telefonischen Erreichbarkeit 21
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Wahlhandlung Beginn der Wahl:8:00 Uhr Eröffnung der Wahlhandlung durch WahlvorsteherIn durch Verpflichtung des Wahlvorstands –zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und –zur Verschwiegenheit über die bei der ehrenamtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen Übernahme der zugeteilten Aufgaben durch die Mitglieder des Wahlvorstands 22
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Stimmabgabe mit Stimmzettel = persönliches Recht hat auf dem amtlichen Stimmzettel zu erfolgen → verschriebene oder versehentlich unbrauchbar gemachte Stimmzettel können vor Einwurf in die Wahlurne ersetzt werden (= Übergabe eines neuen und Vernichtung des alten Stimmzettels) kann bei Bedarf unter Zuhilfenahme Dritter erfolgen, siehe § 53 ThürLWO (z. B. bei körperlicher Beeinträchtigung) jede/r Wähler/in hat 2 Stimmen (1 Wahlkreisstimme, 1 Landesstimme) 23
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Stimmabgabe mit Stimmzettel Ablauf: Ausgabe eines auseinandergefalteten Stimmzettels Kennzeichnen und Falten des Stimmzettels durch WählerIn in der Wahlkabine Ausweisen WählerIn und ggf. Vorlage der Wahlbenachrichtigung beim Wahlvorstand Prüfen der Wahlberechtigung anhand des Wählerver- zeichnisses durch SchriftführerIn Anbringen des Stimmabgabevermerkes in Wählerverzeichnis und Freigabe der Wahlurne Einwurf des Stimmzettels durch WählerIn 24
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera 25 Die Vornahme der Wahl (§ 52 ThürLWO) Stimmzettel- ausgabe (1 Beisitzer) Stimmzettel- ausgabe (1 Beisitzer) Wahlkabine Prüfung der Wahlberechtigung (Beisitzer + Schriftführer mit Wählerverzeichnis) Wahlurne Tür 1. 5. 4. 3. 2.
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Stimmabgabe mit Stimmzettel 26
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Stimmabgabe mit Wahlschein Ablauf: Stimmabgabe bei Landtagswahl kann mit Wahlschein in jedem beliebigen Wahllokal des Wahlkreises, für den der Wahlschein ausgestellt ist, vorgenommen werden WählerIn nennt Namen, weist sich aus (= muss) und übergibt den Wahlschein Wahlvorstand prüft den Wahlschein bei Zulassung: Übergabe eines neuen Stimmzettels und Wahlschein einbehalten → Umschläge und „Briefwahl-Stimmzettel“ vernichten bei Zweifeln: Klärung mit Wahlzentrale; erforderlichenfalls Beschluss des Wahlvorstands über Zulassung/Zurückweisung bei Problemen: Vermerk in die Niederschrift 27
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Stimmabgabe mit Wahlschein 28
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Stimmabgabe mit Wahlschein 29 Beachte: Rote verschlossene Briefwahlumschläge nicht annehmen, sondern darauf verweisen, dass der Einwurf bis 18:00 Uhr bei der angegebenen Behörde möglich ist. Sofern der Abgebende mit dem Briefwähler identisch ist, kann er den Wahlschein aus dem roten Umschlag nehmen und mit dem Wahlschein im Wahlraum wählen. Wahlschein dann einbehalten! Achtung: Keine Briefwahlunterlagen einwerfen lassen! Diese können nicht mehr zur Wahl zugelassen werden!
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Zurückweisung von Wählern (§ 52 Abs. 5 ThürLWO) Der Wahlvorstand muss einen Wähler/eine Wählerin zurückweisen, der: 1. nicht im Wählerverzeichnis ist + keinen Wahlschein hat bzw. keinen Wahlschein vorlegt, obwohl im Wählerverzeichnis ein „W“ bzw. Wahlschein vermerkt ist, 2. bereits einen Stimmabgabevermerk hat, außer er weist nach, dass er noch nicht gewählt hat, 3. seinen Stimmzettel außerhalb der Kabine gekennzeichnet oder gefaltet hat, 4. seinen Stimmzettel so faltet, dass seine Stimmabgabe erkennbar ist, oder mit äußerlich sichtbaren, das Wahlgeheimnis offensichtlich gefährdenden Kennzeichen versehen hat, 5. erkennbar mehrere oder nicht amtliche Stimmzettel abgeben oder einen weiteren Gegenstand in die Wahlurne werfen will. Nach Nr. 3. – 5. ist auf Verlangen ein neuer Stimmzettel auszugeben! 30
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Das Wählerverzeichnis SchriftführerIn prüft, ob WählerIn im Wählerverzeichnis eingetragen ist: a)Eintragung der Person und kein Vermerk: → Eintragung eines Stimmabgabevermerks im Wählerverzeichnis und die Person darf den Stimmzettel in die Urne einwerfen b)keine Eintragung der Person: → Prüfung und ggf. Klärung über Wahlzentrale c)Eintragung Person + Vermerk „W“ oder „Wahlschein“: → Wahlmöglichkeit nur mit Abgabe des Wahlscheins 31
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses 18:00 Uhr Sperren des Zutritts zum Wahlraum, aber anwesende Wähler können ihre Stimmabgabe noch vornehmen, Schließen der Wahlhandlung durch WahlvorsteherIn dann: Wiederherstellung der öffentlichen Zutrittsmöglichkeit und Beginn der öffentlichen Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses Öffnen der Wahlurne und Auszählen der Stimmzettel + zeitgleich Auszählen Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis zzgl. Zahl der eingenommenen Wahlscheine 32 Zahl der Stimmzettel = Zahl der Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis + Zahl der eingenommenen Wahlscheine = Zahl der Wähler B
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses (§ 39 Abs. ThürLWO) Stimmen sind ungültig, wenn der Stimmzettel 1.nicht amtlich hergestellt ist, beide Stimmen ungültig 2.keine Kennzeichnung enthält, 3.für einen anderen Wahlkreis gültig ist, Wahlkreisstimme ungültig 4.den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen lässt oder 5.einen Zusatz oder Vorbehalt enthält. 33
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera 34 Hinweise zur Auszählung
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Auszug aus der Wahlniederschrift 35
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Schritt 1:gültige Stimmen 36 zweifelsfrei gültige Wahlkreis- und Landesstimme für Bewerber u. Landesliste derselben Partei (gleiche Ebene) Stapel a)  Bilden von einen Stapel für jede Partei, also  bis zu 7 Stapel Wahlkreis 41 Gera I, bzw.  bis zu 6 Stapel Wahlkreis 42 Gera II)  dann: Stimmzettel für jede Partei gesondert zählen  dann: Eintragung in Abschnitt 4. der Wahlniederschrift unter ZS I  D1, D2 usw. (gültige Wahlkreisstimme) ZS I  F1, F2 usw. (gültige Landesstimme)
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Schritt 2:ungültige Stimmen 37 ungültige Wahlkreis- und Landesstimme, ungültige Stimmzettel, ungekennzeichnete Stimmzettel Stapel c)  Zählen der Stimmzettel  Eintragung in Abschnitt 4. der Wahlniederschrift unter ZS I  C (ungültige Wahlkreisstimme) ZS I  E (ungültige Landesstimme)
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Schritt 3:zweifelsfreie gültige Stimmen 38 gültige Wahlkreis- und Landesstimmen f. Bewerber u. Landeslisten versch. Wahlvorschlagsträger (ungleiche Ebene) Stapel b) gültige Wahlkreis- oder Landesstimmen
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Schritt 3: –1. Sortierung nach Landesstimmen:  Stapel Landesstimmen für jede Partei gesondert bilden  Stimmzettel mit gültiger Landesstimme für jede Partei gesondert zählen und Eintragung in Abschnitt 4. der Wahlniederschrift unter ZS II  F1, F2 usw. +  Zählen der Stimmzettel mit ungültiger Landesstimme und Eintragung in Abschnitt 4. der Wahlniederschrift unter ZS II  E 39
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Schritt 3: –2. Sortierung nach Wahlkreisstimmen:  Stapel Wahlkreisstimmen für jeden Wahlvorschlag gesondert bilden  Stimmzettel mit gültiger Wahlkreisstimme für jeden Wahlvorschlag gesondert zählen und Eintragung in Abschnitt 4. der Wahlniederschrift unter ZS II  D1, D2 usw. +  Zählen der Stimmzettel mit ungültiger Wahlkreisstimme und Eintragung in Abschnitt 4. der Wahlniederschrift unter ZS II  C 40
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Schritt 4:zweifelhafte Stimmen 41 zweifelhafte Stimmzettel, über die der Wahlvorstand beschließt Stapel d)  nach Beschlussfassung erfolgt die Eintragung in Abschnitt 4. der Wahlniederschrift unter ZS III  C und /oder D1, D2 ZS III  E und /oder F1, F2
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Hinweise zur Auszählung Schritt 5:Auszählungsende 42 Summe Wahlergebnis ZS I + ZS II + ZS III  Summe in der Spalte „Insgesamt“ unter C und D1, D2 usw. sowie E und F1, F2 usw. eintragen Kontrolle: C + D = B bzw. E + F= B
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Rückgabe der Wahlunterlagen 43
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera Zusatzaufgabe: Erfassung der Wahlbeteiligung auf Strichlisten und Meldung der Wählerzahlen zu festgelegten Zeiten an das Thüringer Landesamt für Statistik Hinweis: Die Unterlagen zur Ermittlung der Wahlbeteiligung sind mit den Wahlunterlagen im Rathaussaal abzugeben! 44 Exkurs: Wahlbeteiligung + repräs. Wahlstatistik
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera 45 Bei Fragen oder Problemen stehen Ihnen am Wahlsonntag das Zentrale Wahlbüro bzw. der Kreiswahlleiter unter Tel. 0365 838-1180 durchgehend zur Verfügung. Bei Fragen vor dem Wahlsonntag wenden Sie sich bitte an Frau Sothen, Telefon 838-2102 oder per Mail an wahlen@gera.de bzw. zentrale.dienste@gera.de wahlen@gera.dezentrale.dienste@gera.de
Schulung der Wahlvorstände – Susanne Sothen, Gera 46 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT! GUTES GELINGEN AM WAHLTAG!
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