Source: https://dev.heidelberg-it.de/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2019-01-18 17:56:19
Document Index: 117218894

Matched Legal Cases: ['§ 202', '§ 202', '§ 303', '§ 303', '§ 263', '§ 184', '§ 86', '§ 130', '§ 185', '§ 106', '§ 7']

HDIT - Nutzungsbedingungen
Nutzungsbedingungen für Rechenzentrumsdienste / AUP
der Firma Heidelberg iT Management GmbH & Co. KG (im Folgenden HDiT)
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen haben wir im Interesse der Nutzer des Rechenzentrums der HDiT aufgestellt, um unseren Kunden eine möglichst störungsfreie, ungehinderte und sichere Nutzung der Rechenzentrumsdienste zu gewährleisten.
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen sind ein fester Bestandteil des zwischen dem Kunden und der HDiT abgeschlossenen Dienstleistungsvertrages für Rechenzentrumsdienste, u. a. für Application Service Providing (ASP) und Hosting.
Der Kunde ist verpflichtet, die Vorgaben der Nutzungsbedingungen zu beachten.
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste des Rechenzentrums ausschließlich im Rahmen der geltenden rechtlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen, insbesondere die Rechenzentrumsdienste der HDiT nur für erlaubte Zwecke zu nutzen.
Auf die folgenden Strafbestände wird besonders hingewiesen:
a) Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)
b) Abfangen von Daten (§ 202b StGB)
c) Datenveränderung (§ 303a StGB und Computersabotage (§ 303b StGB)
d) Computerbetrug (§ 263a StGB)
e) Verbreitung pornografischer Darstellungen (§ 184 Abs. 5 StGB)
f) Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB) und Volksverhetzung (§ 130 StGB)
g) Ehrdelikte wie Beleidigung oder Verleumdung (§ 185 ff. StGB)
h) Strafbare Urheberrechtsverletzungen, z. B. durch urheberrechtswidrige Vervielfältigung von Software (§§ 106 ff. UrhG)
Der Kunde trifft alle geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um den missbräuchlichen Zugriff auf seine Systeme sowie deren missbräuchliche Nutzung zu vermeiden.
III Verbotene und rechtswidrige Handlungsweisen, Beeinträchtigung, Missbrauch
Die rechtswidrige und missbräuchliche Nutzung von Rechenzentrumsdiensten ist untersagt.
Insbesondere dürfen die Rechenzentrumsdienste der HDiT nicht dazu genutzt werden, Inhalte, Daten oder sonstige Materialien, die gesetzeswidrig, illegal, missbräuchlich, schädigend, bedrohend, belästigend, verletzend, obszön, vulgär, unanständig, pornographisch, abscheulich, rassistisch, verleumderisch, beleidigend, verräterisch, extrem brutal, falsch, irreführend, aufrührerisch sind, zu speichern oder abzulegen, zu übertragen, zu verbreiten oder verbreiten zu lassen. Ferner ist dem Kunden untersagt, zu einem Verhalten zu ermutigen oder aufzufordern, das eine strafbare oder ordnungswidrige Handlung begründet oder auf andere Weise gegen geltendes Recht oder die öffentliche Sicherheit und Ordnung verstößt.
Die Rechenzentrumsdienste der HDiT sollen nicht in irgendeiner Weise dazu genutzt werden, andere Dienste und Systeme der HDiT zu beeinträchtigen oder die dazu führt, dass die Nutzung der Dienste durch andere gestört oder beeinträchtigt wird.
Wenn ein Kunde gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, kann die HDiT je nach Art und Schwere des Verstoßes, den Dienst ohne vorherige Vorwarnung sperren oder kündigen. Die Sperrung wird bis zur Klärung der Sache vorgenommen. Darüber hinaus ist die HDiT berechtigt, unverzüglich zivil- und/oder strafrechtliche Schritte einzuleiten.
Die HDiT unterstützt jede polizeiliche oder staatsanwaltliche Untersuchung von Verstößen gegen die System- und Netzsicherheit, auch soweit sie davon nicht unmittelbar betroffen wird, falls die zuständige Strafverfolgungsbehörde die HDiT um ihre Mitwirkung ersucht.
Die HDiT behält sich weiterhin das Recht vor, gesetzeswidrige oder illegale Informationen, Daten oder sonstige Materialien unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung von ihren Servern oder sonst aus ihren Diensten vorübergehend zu entfernen. Die Entfernung wird bis zur Klärung der Rechtslage vorgenommen. In solchen Fällen stehen dem Nutzer keinerlei Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatzansprüche, gegenüber HDiT zu.
IV Sperrung des Nutzers
Die HDiT ist berechtigt, den Nutzer je nach Art und Schwere des Verstoßes, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, d. h. von der Nutzung auszuschließen.
Vorübergehende Nutzungseinschränkungen der Dienste sind aufzuheben, sobald nach unserem Ermessen eine ordnungsgemäße Nutzung wieder gewährleistet erscheint. In solchen Fällen stehen dem Nutzer keinerlei Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatzansprüche, gegenüber HDiT zu.
Eine dauerhafte Nutzungseinschränkung kommt in Betracht aus wichtigem Grund oder bei wiederholten Verstößen im Sinne von Punkt IV/4., wenn auch künftig ein ordnungsgemäßes Verhalten nicht mehr zu erwarten ist. Mögliche Ansprüche der HDiT aus dem Nutzungsverhältnis bleiben unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere im Falle von schuldhaftem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, bei missbräuchlichen strafbaren Handlungen oder sonstigem rechtswidrigem Verhalten vor.
V Verstöße gegen System- und Netzsicherheit
Rechenzentrumsdienste der HDiT dürfen nicht genutzt werden, um die Sicherheit des Servers der HDiT oder eines anderen Servers, eines Hosts, Kontos, Netzes, Computers, Netzwerkzuganges oder einer Steuerungseinheit, Software oder Daten oder eines anderes Systems zu beeinträchtigen, unberechtigten Zugang zu erhalten oder auf anderem Wege dagegen zu verstoßen.
Insbesondere ist dem Kunden verboten:
a) Das Abfangen oder Umleiten von E-Mails an Dritte oder jede Form von Netzwerküberwachung, Scannen oder Sondieren oder anderen Formen unbefugter Unterbrechung der Daten oder das sogenannte Harvesting von E-Mail-Adressen.
b) Die Verbreitung oder die Nutzung von Werkzeugen, die die Computersicherheit gefährden, einschließlich Werkzeuge zum Knacken, Programme zum Erraten von Passwörtern, zur Analyse der Sicherheitslücken, Tools zum Paketsuchen oder Netzwerksondieren (ausgenommen autorisierter gesetzlicher Sicherheitsarbeiten am Netzwerk).
c) Die Nutzungsrechte oder die Sicherheit eines Hosts, Netzwerkes, Servers, Computers, Netzwerkzugangs, Steuerungseinheiten, Software oder Daten anzugreifen, zu verletzen, zu umgehen oder auszutesten (außer bei autorisierten gesetzlichen Sicherheitsarbeiten am Netzwerk).
d) Jeder Versuch, Programm, Skript, Befehl oder eine Datei zu verwenden oder eine Nachricht, einen Inhalt zu übermitteln, die/der dafür entwickelt wurde, eine Computersitzung, den Zugang, die Internetnutzung oder die Kommunikation durch irgendwelche Mittel zu beeinträchtigen bzw. zu stören.
e) Datenpakete, Absender oder Nutzerinformationen ganz oder teilweise zu fälschen, um die Identität des Absenders, Ursprungs oder Ursprungsortes zu verbergen.
f) Viren, Würmer, Trojanische Pferde oder andere systembehindernde oder –zerstörende Software zu verbreiten.
VI Geistige Eigentumsrechte
Die Rechenzentrumsdienste der HDiT sollen nicht dazu benutzt werden, Inhalte zu übertragen oder zu speichern, die die geistigen Eigentumsrechte aller Art von HDiT oder einer anderen Person beeinträchtigen. Die HDiT behält sich vor, bei jeder Handlung, die gegen das geistige Eigentumsrecht Dritter verstößt, in angemessener Weise einzugreifen. Es liegt nicht im Ermessen von HDiT zu beurteilen, ob ein Verstoß vorliegt oder nicht.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen und Gewissen durch die Registrierung bzw. Konnektierung der Domain und das Einstellen seiner Inhalte in das Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Ebenso erkennt der Kunde an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, sämtliche Schadensersatzansprüche Dritter im Zusammenhang mit der Domainregistrierung selbst zu tragen.
Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich die HDiT das Recht vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
VII Richtlinien für einzelne Dienste
1.1 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seitens der HDiT eine Überprüfung des Inhalts der empfangenen und gesendeten, sowie auf den Servern gespeicherten E-Mails nur auf der Grundlage der gesetzlichen Regelungen stattfindet. Es kann also grundsätzlich keine Überprüfung erfolgen, ob sie schadenstiftende Software (z. B. Viren) oder rechts- oder sittenwidrige Informationen enthalten.
1.2 Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:
Die E-Mail-Adressen weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu benutzen.
Die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall u. a. belästigende, verleumderische, rassistische, sexuelle oder bedrohende Inhalte per E-Mail zu verschicken.
Keine Anwendung auszuführen, die zu einer Veränderung der physischen oder logischen Struktur der genutzten Geräte oder Netze führen kann.
1.3 Der Kunde ist insbesondere verpflichtet:
Jeder Versuch, E-Mails gegen den erklärten oder mutmaßlichen Willen an dritte Person zu senden.
Den Mailserver einer anderen Seite ohne ausdrückliche Erlaubnis dieser Seite zur E-Mail-Weiterleitung zu nutzen.
IP-Adressen zu nutzen, ohne dass der Kunde das Nutzungsrecht dazu hat.
Die Rückantworten unaufgeforderter elektronischer Nachrichten zu sammeln.
Besitz einer Seite, die durch unaufgeforderte elektronische Nachrichten beworben wird, ungeachtet des Ursprungs der unaufgeforderten elektronischen Nachrichten.
Versenden von Nachrichten, die belästigend oder bösartig oder auf eine andere Art vorhersehbar die ungestörte Nutzung der IP-bezogener Dienste von HDiT oder des Internets (z. B. durch Sprache, Häufigkeit, Größe oder auf anderem Wege) einer anderen Person störend beeinflussen.
Fälschung oder Falschdarstellung von Nachrichtenkopfzeilen, gleich ob ganz oder teilweise, um den Urheber der Nachricht zu verbergen.
Nutzung oder Verbreitung von Software, die das Senden unaufgeforderter elektronischer Nachrichten begünstigt.
Einsatz von Verteilern, die Adressen von denjenigen enthalten, die von der Verteilerliste abgemeldet worden sind.
Versenden, Zurücknahme oder Ersetzen von Nachrichten auf einem Online-Forum oder einer Newsgruppe, die gegen die Richtlinien des Forums oder der Newsgruppe verletzende oder die gefälschten Informationen in dem Briefkopf respektive Nachrichtenkopf enthalten.
1.4 Die Nutzung des E-Mail-Postfaches für den Versand von Massen-E-Mails (u.a. Spamming, Bulk-E-Mails, sog. Kettenbriefe, nicht genehmigte Werbe-E-Mails, informative Ankündigungen, politische Schriften usw.) ist nicht gestattet und verpflichtet den Kunden/Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens.
Das Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplatz
2.1 Dem Kunden/Nutzer wird im Rahmen des Vertrages Speicherplatz für seine Daten zur Verfügung gestellt. In diesem Rahmen übernimmt die HDiT als Betreiber die technische Realisierung und Betreuung von Systemen. Die Verantwortung für die inhaltliche Gestaltung jeder Informationsseite einschließlich Löschmodalitäten liegt, unabhängig davon welcher Server genutzt wird, grundsätzlich beim verantwortlichen Informationsanbieter.
2.2 Sollten gesetzwidrige, illegale oder inhaltlich wider die guten Sitten verstoßende Daten vom Kunden eingebracht werden, sind wir dafür nicht verantwortlich, sofern die HDiT davon keine Kenntnis hat. Diese Inhalte sind für HDiT fremde Inhalte. Die HDiT kontrolliert Inhalte vor deren Veröffentlichung auf Kundenseiten in keiner Weise. Im Falle von Zuwiderhandlungen behält sich die HDiT jedoch das Recht vor, nach ihrem Ermessen Daten von den Servern der HDiT ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder den Zugang zu sperren. In solchen Fällen stehen dem Nutzer keinerlei Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatzansprüche, gegenüber HDiT zu.
2.3 Insbesondere ist dem Kunde nicht erlaubt:a) Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
a) Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
b) Verbreitung von pornografischen, rassistischen und extrem brutalen Inhalten.
c) Verbreitung von Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen.
d) Verbreitung von verleumderischen, beleidigenden oder bedrohenden Inhalten.
www-Internetdienste
3.1 Kunden/Nutzer bleiben für die von ihnen erstellten und auf ihren Internet-Seiten veröffentlichten Inhalte und Beiträge ausschließlich selbst verantwortlich. Mit der Übermittlung der Web-Seiten stellt der Kunde die HDiT von jeglicher Haftung für deren Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. HDiT ist nicht verpflichtet, Inhalte ihrer Kunden vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder die Internetseiten ihrer Kunden regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere solche, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
3.2 Der Kunde erkennt an, dass die HDiT berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechteinhaber der veröffentlichen Dokumente bzw. Programme ist.
3.3 Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu beschimpfen, ist die HDiT berechtigt, ohne vorheriger Abmahnung des Kunden den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren. Es liegt nicht im Ermessen von HDiT zu beurteilen, ob ein Verstoß vorliegt oder nicht. Sobald jedoch ein Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbracht ist, werden diese Inhalte wieder frei geschaltet.
3.4 Der Kunde ist weiterhin verpflichtet sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internetpräsenz weder gegen geltendes Recht verstößt noch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, nicht verletzt. Bei Zuwiderhandlung ist die HDiT berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder das Konto zu sperren, insbesondere wenn diese eine Störung des Serverbetriebes hervorrufen. In solchen Fällen stehen dem Nutzer keinerlei Ansprüche gegenüber der HDiT zu.
3.5 Der Kunde stellt sicher, dass Seiten mit sexuellen oder erotischen Inhalten gem. JÖSchG § 7 eindeutig gekennzeichnet und ausreichend gesichert sind. Darüber hinaus erklärt sich der Kunde einverstanden, dass die HDiT bei Seiten dieser Art auch zu einem späteren Zeitpunkt zusätzliche Auflagen verlangen kann (z. B. Adult Verifikation System).
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Die HDiT ist nicht verantwortlich für die Datensicherung der auf dem Konto/Server gespeicherten Dateien. Soweit Daten an die HDiT – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Die Daten auf unseren Servern werden regelmäßig gesichert; für den Fall eines Datenverlustes ist jedoch der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich gegenüber der HDiT zu übermitteln.
IX Registrierung und Passwort
Die dem Kunden zugeteilten Passwörter oder andere Nutzerkennungen sind für die persönliche Verwendung durch den Empfänger bestimmt und stets vertraulich zu behandeln. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist unser Kundendienst (Tel. 06221 407-500) unverzüglich zu informieren.
X Meldung von Verstößen
Alle Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen durch einen Kunden oder Nutzer von Diensten der HDiT sind unverzüglich an unseren Kundendienst zu melden (Tel. 06221 407-500).
HDiT behält sich jederzeit die Änderung dieser Nutzungsbedingungen vor. Solche Änderungen werden im Internet veröffentlicht. Die weitere Nutzung der Dienstleistungen der HDiT durch den Kunden nach der Änderung dieser Nutzungsbedingungen gilt als Zustimmung des Kunden zu den geänderten Nutzungsbedingungen. Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der „Nutzungsbedingungen für Rechenzentrumsdienste“ / acceptable use policy (AUP) von Heidelberg iT GmbH Management GmbH & Co. KG dauerhaft im Internet unter www.heidelberg-it.de im Menüpunkt „Nutzungsbedingungen“ verfügbar ist.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass diese Nutzungsbedingungen auch von allen Mitbenutzern eingehalten werden.
Nutzungsbedingungen / AUP für Rechenzentrumsdienste der Firma Heidelberg iT Management GmbH & Co. KG Stand: Oktober 2016