Source: http://www.jurablogs.com/topic/arztrecht
Timestamp: 2018-01-16 15:44:32
Document Index: 44853258

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 70', '§ 3', '§ 19', '§ 95', '§ 1', 'BGH']

ARZTRECHT - JuraBlogs
…Das Bundesarbeitsgericht nahm in einer Entscheidung vom 14.06.2017 (BAG vom 14.06.2017 – 7 AZR 597/15) zu den Voraussetzungen einer Befristung nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG Stellung. § 1 Abs…
/ D & R Anwaltskanzlei- 68 Leser - August 4, 2017 9:30am
…Das Berufsverbot als Maßregel der Besserung und Sicherung gemäß § 70 StGB – ist ein schwerwiegender Eingriff, mit dem die Allgemeinheit oder auch nur ein bestimmter Personenkreis vor weiterer Gefährdung geschützt werden sollen1. Es darf daher nur verhängt werden, wenn die Gefahr besteht, dass der Täter auch in Zukunft den…
Rechtslupe- 83 Leser - March 8, 2017 5:47am
…Erbringt ein Unternehmen sowohl an einem Ort in einem Sanitätshaus als auch an einem anderen Ort innerhalb einer von Fachärzten für Orthopädie betriebenen Arztpraxis Leistungen des Orthopädietechnikerhandwerks, stellt die Raumnutzung in der Arztpraxis keinen Nebenbetrieb im Sinne von § 3 Abs. 1 HwO dar, die bei einem nur unerheblichen Umfang…
Rechtslupe- 39 Leser - December 16, 2016 5:44am
… Sehschärfe, erlitt eine Gesichtsfeldeinengung und ist heute so gut wie blind. Bei rechtzeitiger OP hätte die Ursache direkt erkannt und noch beseitigt werden können. Ferner war die Behandlung auch grob fehlerhaft. P erhielt von der Haftpflichtversicherung des Arztes Schadensersatz in einer Abfindung in Höhe von 475.000 Euro. Zusätzlich erhält P auch…
…§ 19 Absatz 3 der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) verstößt gegen Artikel 12 Absatz 1 des Grundgesetzes und ist nichtig. Medizinische Versorgungszentren nehmen gemäß § 95 Abs. 1 Satz 1 SgB V an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Sie sind fachübergreifend geleitete ärztliche Einrichtungen, in denen in das Arztregister…
Rechtslupe- 39 Leser - October 27, 2016 4:01am
… Absage eines OP-Termins Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Wahlleistungsvertrag mit einer Klinik, wonach der Patient zum Schadensersatz verpflichtet wird, wenn er einen Operationstermin absagt, sind in der Regel unwirksam. Die beklagte Münchnerin schloss am 19.06.2015 mit einer Schönheitsklinik in München eine Wahlleistungsvereinbarung über…
… Es besteht kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbemaßnahmen eines Arztes für Vorbereitungshandlungen für eine Eizellspende. Die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 und 2 ESchG geregelten Straftatbestände fallen als Bestimmungen hinsichtlich der guten Sitten im Sinne von Erwägungsgrund 7 Satz 3 der Richtlinie 2005/29/EG nicht in deren…
… BGH-Pressemitteilung 049/2016 vom 01.03.2016: Der Kläger ist Zahnarzt. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Portal zur Arztsuche und -bewertung. Dort können Interessierte Informationen über Ärzte aufrufen. Registrierten Nutzern bietet das Portal zudem die Möglichkeit, die Tätigkeit von Ärzten zu bewerten. Die…
Malte Dedden/ Conle§iin Medienrecht- 79 Leser - March 1, 2016 8:59am
… berichten darf über Art und Weise der Mittel und Methoden von Kriminalfällen. Aber schnell in den Hintergrund rücken im Überfluss medialer Details und Berichte über mehr oder weniger sensationelle Kriminalfälle der Geschichte wie der Gegenwart gleichermassen. Man wagt ja kaum noch auf interessante Berichte der Medien über Bamberger Hexenprozesse…
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