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Timestamp: 2016-10-28 06:26:51
Document Index: 229006026

Matched Legal Cases: ['Art. 38', 'Art. 22', 'Art. 11', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108']

2C_253/2013 (20.03.2013)
X.________ gab per 31. Mai 2010 seine Stelle als unselbstst�ndig Erwerbender auf. Per 1. Juni 2010 gr�ndete er eine Einzelfirma im Bereich seines Hobbys Foto- und Videoaufnahmen (Hochzeiten, Geburtstagsfeiern). Er beantragte bei der Vorsorgeeinrichtung die Auszahlung des Vorsorgekapitals im Hinblick auf die Aufnahme einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit; die Auszahlung des Betrags von Fr. 250'973.45 erfolgte im Juli 2010. Bereits zuvor, Ende Juni 2010, hatte er eine Teilzeitstelle als unselbstst�ndig Erwerbender angetreten, die ab 1. April 2011 in eine Festanstellung zu 100 % �berging. Mehr als die H�lfte des ausbezahlten Vorsorgekapitals war innert kurzer Zeit aufgebraucht.
Auf diesem Hintergrund wurde die Auszahlung des Vorsorgekapitals bei der Veranlagung 2010 sowohl bei der Staats- wie auch bei der direkten Bundessteuer als weiteres Einkommen vollumf�nglich dem steuerbaren Einkommen hinzugerechnet. Die Aufhebung der bereits erfolgten separaten Besteuerung zu reduziertem Satz nach Art. 38 in Verbindung mit Art. 22 DBG sowie � 47 in Verbindung mit � 30 des Solothurner Gesetzes vom 1. Dezember 1985 �ber die Staats- und Gemeindesteuern (Steuergesetz, StG/SO) bzw. Art. 11 Abs. 2 StHG wurde auf den Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft der Veranlagungen in Aussicht gestellt. Eine gegen diese Veranlagungen erhobene Einsprache blieb erfolglos. Mit Urteil vom 26. November 2012 wies das Kantonale Steuergericht Solothurn Rekurs (betreffend Staatssteuer) und Beschwerde (betreffend direkte Bundessteuer) ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 16. M�rz 2013 beantragt X.________ dem Bundesgericht, die bezogenen BVG-Gelder im Betrag von Fr. 250'973.-- seien sowohl bei der Staatssteuer wie auch bei der direkten Bundessteuer aus den Eink�nften 2010 zu streichen.
2.1 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze; die Beschwerde f�hrende Partei hat sich gezielt mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Besonderes gilt hinsichtlich der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen. An diese ist das Bundesgericht grunds�tzlich gebunden, es sei denn, sie seien offensichtlich unrichtig oder beruhten auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG). Dabei kann letztlich bloss ger�gt werden, die Sachverhaltsfeststellung sei willk�rlich oder beruhe auf der Verletzung von Verfahrensrechten (willk�rliche Anwendung kantonaler Verfahrensvorschriften, Verletzung des rechtlichen Geh�rs); solche R�gen m�ssen den strengen Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen (BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.).
2.2 Die Vorinstanz hat anhand der einschl�gigen gesetzlichen Normen und der Rechtsprechung dazu (Urteil 2C_156/2010 vom 7. Juni 2011) dargelegt, dass die privilegierte Besteuerung von durch Vorsorgeeinrichtungen ausbezahlten Kapitalleistungen an das Vorliegen eines valablen vorsorgerechtlichen Barauszahlungsgrundes gebunden und es Sache der Steuerbeh�rden ist, dar�ber zu entscheiden; im Falle des Beschwerdef�hrers w�re dies die Aufnahme einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit. Das Steuergericht kommt, ausgehend von der Umschreibung der Kriterien einer selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit, in Ber�cksichtigung der gesamten tats�chlichen Verh�ltnisse (Zeitabl�ufe, Art der vom Beschwerdef�hrer zwischen Juni 2010 und M�rz 2011 entwickelten T�tigkeiten, Verwendung des ausbezahlten Vorsorgekapitals) zum Schluss, dass der Beschwerdef�hrer eine solche nie aufgenommen hat. Mit den appellatorischen Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift zeigt dieser nicht in einer den diesbez�glich strengen Begr�ndungsanforderungen gen�genden Weise auf, inwiefern die Vorinstanz dabei den Sachverhalt qualifiziert unrichtig festgestellt habe, und er legt nicht dar, worin sie den gefundenen Sachverhalt im Lichte der (vom Beschwerdef�hrer nicht diskutierten) einschl�gigen Normen und Rechtsprechung rechtlich falsch gew�rdigt und schweizerisches Recht verletzt haben k�nnte.
2.3 Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung, sodass darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren (Art. 108 BGG) nicht einzutreten ist.