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Timestamp: 2016-10-24 05:24:21
Document Index: 218443172

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_1102/2009 (22.02.2010)
6B_1102/2009
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, vom 24. November 2009 (SO 2009 7).
Dem Beschwerdef�hrer wird vorgeworfen, am 4. Januar 2004, um 00.15 Uhr, mit seinem Personenwagen auf der Gerliswilstrasse in Emmenbr�cke ein Fahrzeug �berholt und dabei teilweise �ber die Sicherheitslinie gefahren zu sein, so dass ein entgegenkommender Lenker habe abbremsen und der �berholte Lenker nach rechts ausweichen m�ssen, um eine Kollision zu verhindern. Der Beschwerdef�hrer wurde wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 35 Tagess�tzen zu je Fr. 40.--verurteilt.
Die Vorinstanz st�tzt sich in tats�chlicher Hinsicht auf zwei Polizisten, die das Geschehen beobachteten (angefochtener Entscheid S. 4 E. 4). Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, betrifft ausschliesslich den Sachverhalt. Dieser kann vor Bundesgericht mit Erfolg nur ger�gt werden, wenn er durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt wurde. Willk�rlich ist eine Feststellung, wenn die Beh�rde von einem Sachverhalt ausgeht, der mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 und 5). Die R�ge der Willk�r muss pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Dieser Voraussetzung gen�gt die vorliegende Beschwerde nicht, da sie sich auf unzul�ssige appellatorische Kritik beschr�nkt. Der Beschwerdef�hrer will zum Beispiel mit einer Luftaufnahme der Gerliswilstrasse belegen, dass er vor Beginn der Sicherheitslinie �berholt habe (Beschwerdebeilage 1). Auf diesem Bild ist indessen nur ersichtlich, wo er behauptet, �berholt zu haben. Mit dieser Behauptung l�sst sich nicht nachweisen, dass er tats�chlich auch an der von ihm angegebenen Stelle �berholt hat. Folglich ergibt sich aus dem Bild von vornherein nicht, dass die Vorinstanz in Willk�r im oben umschriebenen Sinn verfallen w�re, als sie nicht auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers, sondern auf diejenigen der beiden Polizisten abstellte.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das nachtr�glich gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).