Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/uag-2/19
Timestamp: 2017-02-28 18:10:54
Document Index: 376317713

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 36', '§ 37', '§ 19', '§ 19', '§ 18', '§ 20']

§ 19 UAG, Belehrung der Zeugen und Sachverständigen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 19 UAG, Belehrung der Zeugen und Sachverständigen Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtSachsen-AnhaltUAG,ST - Untersuchungsausschussgesetz
Gesetz über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen (Unter...…§ 19 UAG, Belehrung der Zeugen und Sachverständigen§ 20 UAG, Vernehmung§ 21 UAG, Beendigung der Vernehmung§ 22 UAG, Vereidigung§ 23 UAG, Zeugenbeistand§ 24 UAG, Vernehmung von Mitgliedern des Untersuchungsausschusses§ 25 UAG, Beschlagnahme und Durchsuchung§ 26 UAG, Rechts- und Amtshilfe§ 27 UAG, Verlesen von Protokollen und Akten§ 28 UAG, Aussetzung des Verfahrens§ 29 UAG, Untersuchungsbericht§ 30 UAG, Verschwiegenheitspflichten, Geheimschutz§ 31 UAG, Gerichtszuständigkeit§ 32 UAG, Verfassungswidrigkeit des Untersuchungsauftrags§ 33 UAG, Kosten§ 34 UAG, Ergänzende Vorschriften§ 35 UAG, Geschäftsstelle§ 36 UAG, Einschränkung von Grundrechten§ 36a UAG, Sprachliche Gleichstellung§ 37 UAG, Übergangsregelungen
§ 19 UAG, Belehrung der Zeugen und Sachverständigen
§ 19 UAGGesetz über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen (Untersuchungsausschussgesetz - UAG)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Gesetz über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen (Untersuchungsausschussgesetz - UAG)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: UAGReferenz: 1101.3(1) In der Ladung sind Zeugen und Sachverständige über das Beweisthema zu unterrichten, über ihre Rechte und Pflichten zu belehren und auf die gesetzlichen Folgen des Ausbleibens sowie der Weigerung, auszusagen oder das Gutachten zu erstatten und ihre Aussage oder ihr Gutachten zu beeiden, hinzuweisen. (2) Zeugen und Sachverständige sind vor der Vernehmung über ihr Recht zur Zeugnis- und Auskunftsverweigerung zu belehren. Sie sind zur Wahrheit zu ermahnen und darauf hinzuweisen, dass der Untersuchungsausschuss berechtigt ist, sie zu vereidigen. Sie sind über die Bedeutung des Eides, die Möglichkeit der Wahl zwischen dem Eid mit religiöser oder ohne religiöse Beteuerung sowie über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unvollständigen Aussage zu belehren.
§ 18 UAG, Zeugnis- und Gutachtenverweigerungsrecht§ 20 UAG, Vernehmung