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Timestamp: 2016-10-25 21:10:20
Document Index: 209020563

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE']

I 402/02 (13.11.2002)
L.________, 1962, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch F�rsprecher Dr. Andreas Burren, Bahnhofstrasse 10, 5001 Aarau,
Die 1962 geborene L.________ reiste im Jahre 1988 von Jugoslawien kommend in die Schweiz ein. Sie ist verheiratet und Mutter von f�nf Kindern (geboren 1984, 1986, 1991, 1992 und 2000). Von Januar bis September 1990 arbeitete sie bei der Firma E.________AG, und vom 21. M�rz 1994 bis zum Velounfall vom 6. April 1994, bei welchem sie sich eine Knieverletzung zuzog, war sie als Raumpflegerin im Reinigungsinstitut W._______ t�tig. Ende April 1996 meldete sie sich bei der Arbeitslosenversicherung und bezog in der Folge Taggelder, wobei sie von November 1996 bis November 1997 und im Juli 1999 als Fr�hzustellerin bei der Post einen Zwischenverdienst erzielte.
Am 23. M�rz 2000 meldete sich L.________ wegen Kniebeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau holte nebst Ausk�nften der ehemaligen Arbeitgeberfirma vom 28. M�rz 2001 den Arztbericht des Dr. med. G.________, vom 22. Februar 2001 und die Berichte der Rheumatologin Frau Dr. med. X.________, vom 19. September 1998 und 26. Juli 2001 ein. Zudem veranlasste sie einen Zusammenruf der individuellen Konten und zog die Akten der Unfallversicherung bei. Ferner liess sie die Einschr�nkung im Haushaltbereich abkl�ren (Bericht vom 9. August 2001). Gest�tzt auf diese Unterlagen wies sie das Leistungsbegehren nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 7. Januar 2002 ab. Dabei ging sie davon aus, dass L.________ als Gesunde zu je 50 % erwerbst�tig und im Haushalt besch�ftigt w�re, und sch�tzte die Einschr�nkung im erwerblichen Bereich auf 0 % und im Haushaltbereich auf 13 %, woraus sie eine Gesamtinvalidit�t von 7 % ermittelte.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst L.________ die Zusprechung einer ganzen oder eventuell einer halben Invalidenrente beantragen; eventuell sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung an die Vorinstanz oder die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG), bei Nichterwerbst�tigen, namentlich im Haushalt t�tigen Versicherten, nach der spezifischen Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV; vgl. auch BGE 104 V 136 Erw. 2a und ZAK 1982 S. 500 Erw. 1), bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; vgl. auch BGE 104 V 148 und ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b, 1984 S. 137 Erw. 3a) sowie die Kriterien, nach welchen sich beurteilt, ob Versicherte als (Teil-)Erwerbst�tige oder als Nichterwerbst�tige einzustufen sind (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 f. Erw. 3b, je mit Hinweisen), zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 105 V 158 f. Erw. 1; vgl. auch BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen) und zur richterlichen Beweisw�rdigung von Arztberichten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c, je mit Hinweisen). Korrekt wiedergegeben wurde namentlich, dass sich die Statusfrage praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen beurteilt, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 195 Erw. 3b, je mit Hinweisen) und dass bei verheirateten Versicherten die Frage, ob sie als ganzt�gig oder zeitweilig Erwerbst�tige oder als Nichterwerbst�tige einzustufen sind, auch unter eherechtlichen Gesichtspunkten auf Grund einer Gesamtw�rdigung der pers�nlichen, beruflichen, sozialen und �konomischen Umst�nde des konkreten Falles zu beurteilen ist, wobei keinem dieser Kriterien zum Vornherein vorrangige Bedeutung zukommt (BGE 117 V 197 f. Erw. 4b in fine). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdef�hrerin ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 50 % oder zu 100 % erwerbst�tig w�re.
Vorinstanz und Verwaltung halten daf�r, dass die konkreten Gegebenheiten insgesamt f�r eine im Gesundheitsfall teilzeitliche Erwerbst�tigkeit mit einem Pensum von 50 % spr�chen, weshalb die Invalidit�tsbemessung nach der gemischten Methode vorzunehmen sei. Demgegen�ber vertritt die Beschwerdef�hrerin die Auffassung, insbesondere angesichts der Tatsache, dass sie vor dem Unfall voll gearbeitet habe, der Ehemann in der Lage sei, nebst seiner Schichtarbeit im Haushalt zu helfen und f�r die Betreuung der kleineren Kinder fremde Hilfe in Anspruch genommen werden k�nne, sei davon auszugehen, dass sie ohne gesundheitliche Einschr�nkungen im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vollzeitlich einer ausserh�uslichen erwerblichen Besch�ftigung nachgehen w�rde, sodass der Invalidit�tsgrad auf Grund der Einkommensvergleichsmethode zu bestimmen sei.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin war gem�ss den Eintragungen im individuellen Konto seit ihrer Einreise in die Schweiz im Januar 1988 einzig im Jahre 1990 w�hrend l�ngerer Zeit (Januar bis September) und in gr�sserem Umfang (Einkommen in neun Monaten: Fr. 29'229.-) erwerbst�tig, wobei das Arbeitspensum aus den Akten nicht ersichtlich ist. Gem�ss den Angaben der Arbeitgeberin in der Unfallmeldung vom 13. April 1994 hatte die Versicherte am 21. M�rz 1994 erneut eine Erwerbst�tigkeit aufgenommen und zwar als Raumpflegerin. Die Arbeitszeit wurde mit rund 40 Stunden bei einer betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit vom 42 Stunden vermerkt. Seit dem Unfall vom 6. April 1994 hat sie diese Besch�ftigung nicht mehr ausge�bt und das Arbeitsverh�ltnis wegen Kniebeschwerden aufgel�st. Nachdem sie sich am 30. April 1996 unter Hinweis auf volle Vermittlungsf�higkeit bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet hatte, nahm sie im November 1996 eine Stelle bei der Post an, wo sie am fr�hen Morgen w�hrend rund zwei Stunden Zustellungen vornahm. Wie dem Bericht �ber die Abkl�rung an Ort und Stelle vom 9. August 2001 zu entnehmen ist, gab sie auch diese T�tigkeit wegen Kniebeschwerden im November 1997 wieder auf und bezog bis April 1998 Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Gem�ss Haushaltbericht hat sich die famili�re und wohnliche Situation insofern ver�ndert, als die Familie seit Oktober 1998 ein 5 �-Zimmer Einfamilienhaus mit grossem Umschwung und Gem�segarten bewohnt und es seit Dezember 2000 erneut ein Kleinkind zu betreuen gilt. Dabei kommt der Beschwerdef�hrerin gem�ss eigenen Angaben zustatten, dass ihr Ehemann im Schichtbetrieb arbeitet (Fr�hschicht von 5.00 Uhr bis 13.00 Uhr oder Sp�tschicht von 13.00 bis 22.00 Uhr) und w�hrend der �brigen Zeit einen Teil der Kinderbetreuung �bernehmen und den Garten bestellen kann. Auch die Kinder, welche ausser dem j�ngsten alle die Schule besuchen, k�nnen ihr im Haushalt verschiedene Arbeiten abnehmen. Zu den �konomischen Verh�ltnissen der Familie ist festzuhalten, dass der Ehemann ein monatliches Bruttoeinkommen von Fr. 4800.- plus 10 % Schichtzulage und Fr. 720.- Kinderzulagen erh�lt. Diesen Eink�nften stehen unter anderem Hypothekarzinsen von Fr. 700.- (Gesamtschuld: Fr. 170'000.-) gegen�ber.
3.2 Bei diesen Gegebenheiten ist glaubhaft, dass die Beschwerdef�hrerin einer Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde, wenn ihr dies aus gesundheitlichen Gr�nden m�glich w�re. Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz, soweit sie darauf abstellt, ob das Einkommen das Existenzminimum oder den Grundbedarf �bersteigt. Massgebend ist vielmehr, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin nach den pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnissen erwerbst�tig w�re, wenn sie in der Gesundheit nicht beeintr�chtigt w�re. Auch im Rahmen der zu ber�cksichtigenden erwerblichen Verh�ltnisse ist nicht entscheidend, ob und gegebenenfalls inwieweit die Aus�bung einer Erwerbst�tigkeit wirtschaftlich notwendig ist, sondern inwieweit sie bei den gegebenen Verh�ltnissen als �berwiegend wahrscheinlich erscheint. Die Beschwerdef�hrerin ging seit ihrer Einreise in die Schweiz nur im Jahre 1990 und dann erst wieder im Jahre 1994 - unfallbedingt allerdings nur kurzzeitig - in gr�sserem Umfang einer Erwerbst�tigkeit nach. Nach der Geburt des dritten und des vierten Kindes (20. M�rz 1991 und 17. Juli 1992) nahm sie somit vor�bergehend keine Erwerbst�tigkeit auf. Obwohl sie im Jahre 1996 gegen�ber der Arbeitslosenversicherung angab, sie sei zu 100 % vermittlungsf�hig, hatte sie in der Folge kein zwei Stunden pro Tag �bersteigendes Pensum mehr inne. Auf den Vorschlag der Abkl�rungsperson, von der Invalidenversicherung eine Berufsberatung in Anspruch zu nehmen, ist die Beschwerdef�hrerin gem�ss den Angaben im Haushaltbericht nicht eingegangen mit der Begr�ndung, sie habe nun wieder ein Kleinkind (geb. 10. Dezember 2000). Dies deutet darauf hin, dass sie sich wie bereits nach der Geburt der andern vier Kinder zumindest vor�bergehend vermehrt h�uslichen Aufgaben widmen und nicht schwergewichtig einer Erwerbst�tigkeit nachgehen w�rde. Die vier �lteren Kinder wohnen alle zu Hause und gehen zur Schule. Vor allem die zwei gr�sseren k�nnen die Mutter bei den Haushaltarbeiten teilweise entlasten. Anderseits ist ein Zweischichtendienst des Ehemannes mit wechselnden Blockzeiten bei schulpflichtigen Kindern nicht unbedingt eine ideale Voraussetzung f�r die Aufnahme einer 100 %-igen Erwerbst�tigkeit der Ehefrau, ausser sie kann sich die Arbeitszeit frei einteilen. Eine Einvernahme des Ehemannes �ber die gelebte Rollenverteilung erweist sich nicht als notwendig, da dieser bei der Abkl�rung an Ort und Stelle anwesend war und sich auch �ussern konnte. Dabei gab er an, als Hobby pflege er den Garten samt Umschwung. Eine Mithilfe im Haushalt und bei der Kinderbetreuung im Rahmen der ehelichen Aufgabenteilung erscheint daneben realistischerweise in beschr�nktem Umfang m�glich. Sodann sprechen die wirtschaftlichen Verh�ltnisse f�r eine ausserh�usliche T�tigkeit der Beschwerdef�hrerin. Nach den gesamten Umst�nden ist mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass sie ohne den Gesundheitsschaden zwar keiner Vollzeitbesch�ftigung - wie sie selber geltend macht - nachgehen w�rde, jedoch neben der Haushaltf�hrung und der Kinderbetreuung in einem Umfang von 50 % erwerbst�tig w�re.
Da die Ermittlung des Invalidit�tsgrades somit nach der gemischten Methode zu erfolgen hat, ist weiter die Behinderung in den beiden Bereichen Haushalt und ausserh�usliche T�tigkeit zu pr�fen.
4.1 Gem�ss Bericht des Dr. med. G.________ vom 22. Februar 2001 ist der Beschwerdef�hrerin wegen Knie- und R�ckenproblemen eine T�tigkeit als Raumpflegerin nicht mehr zumutbar. Behindernd wirkt sich aus, dass sie keine Lasten heben, nicht l�ngere Zeit und nicht auf Treppen oder Leitern stehen kann und auch eine sitzende T�tigkeit nicht �ber l�ngere Zeit m�glich ist. Es bestehe eine verminderte Leistungsf�higkeit von 80 % bis 100 %. Wegen der erheblichen Beeintr�chtigung der Mobilit�t spricht ihr der Hausarzt auch die Zumutbarkeit jeder anderen T�tigkeit ab. Wie die Vorinstanz richtig festgestellt hat, vermag die Verneinung jedwelcher Arbeitsf�higkeit angesichts der erhobenen Befunde und der auf umfassenden rheumatologischen Untersuchungen beruhenden Beurteilung von Frau Dr. med. X.________ nicht zu �berzeugen. Nach Daf�rhalten der Fach�rztin sind sitzend auszu�bende T�tigkeiten wie Montagearbeiten ohne Verminderung der Leistungsf�higkeit w�hrend mindestens vier Stunden pro Tag m�glich. Als Postangestellte k�nne die Versicherte nur arbeiten, wenn sie dabei keine weiten Strecken zu Fuss zur�cklegen m�sse. F�r eine entsprechend angepasste Besch�ftigung attestierte die �rztin eine Arbeitsf�higkeit von 50 % (Bericht vom 26. Juli 2001). Dies leuchtet mit Blick auf die festgestellten Behinderungen ein, weshalb mit Verwaltung und Vorinstanz von einer 50 %-igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auszugehen ist. Was in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen vorgebracht wird, vermag zu keinem anderen Ergebnis zu f�hren. Von der beantragten erg�nzenden gutachterlichen Abkl�rung ist abzusehen, da davon keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind (antizipierte Beweisw�rdigung; vgl. dazu BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis; SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4b).
4.2 Zu Recht haben Verwaltung und Vorinstanz f�r die Bezifferung der Vergleichseinkommen sogenannte Tabellenl�hne beigezogen, war doch die Versicherte vor Eintritt des Gesundheitsschadens seit l�ngerem nicht mehr in nennenswertem Ausmass erwerbst�tig, und hat sie auch nachher keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen (BGE 126 V 76 Erw. 3b/bb). Ausgehend von den Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) f�r das Jahr 1998 und gest�tzt auf Angaben zu den f�r die mit einfachen und repetitiven Aufgaben (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten Frauen errechnete die IV-Stelle unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung f�r das Jahr 2001 ein hypothetisches j�hrliches Valideneinkommen von Fr. 22'486.- bei einem Besch�ftigungsgrad von 50 %.
Beim Invalideneinkommen ist ebenfalls von einem Betrag von Fr. 22'486.- auszugehen, nachdem der Beschwerdef�hrerin ein 50 %-Pensum zumutbar ist und auch im Gesundheitsfall der Besch�ftigungsgrad nicht h�her w�re. F�r den erwerblichen Bereich liegt daher keine Invalidit�t vor.
Mit Bezug auf den Haushaltbereich hat die Verwaltung mittels Abkl�rung an Ort und Stelle eine Einschr�nkung von 13 % ermittelt (Bericht vom 9. August 2001). Dabei wurde in den Teilbereichen Ern�hrung, Einkauf und Verschiedenes keine Einschr�nkung veranschlagt. Diese Betrachtungsweise l�sst sich nicht beanstanden. Den diesbez�glichen Einwendungen - soweit sie �berhaupt substantiiert sind - ist entgegenzuhalten, dass die unter die Position Ern�hrung fallenden T�tigkeiten (R�sten, Kochen, Anrichten, Reinigungsarbeiten in der K�che, Vorrat) zu den Verrichtungen geh�ren, welche teils auch sitzend erledigt werden k�nnen und daher unter Ber�cksichtigung der der Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht und der �blichen Mithilfe von Familienangeh�rigen im Haushalt (vgl. dazu ZAK 1984 S. 139) mit keiner namhaften Einschr�nkung behaftet sind. Sodann ist die unter den Teilbereich Verschiedenes fallende Gartenpflege ein Hobby des Ehemannes, weshalb der Beschwerdef�hrerin daf�r keine Einschr�nkung angerechnet werden kann. Soweit die Versicherte geltend macht, sie k�nne nur noch die H�lfte der Eink�ufe selber erledigen, widerspricht sie nicht nur ihren Angaben im Rahmen der Abkl�rungen vor Ort, sondern auch den gegen�ber Frau Dr. med. X.________ gemachten Angaben (vgl. Bericht vom 26. Juli 2001), wonach sie nicht allzu schwere Eink�ufe selber oder zusammen mit einem der Kinder besorge. Dass gr�ssere Eink�ufe vom Ehemann gemacht werden, ist durchaus �blich und kann nicht als Folge des Gesundheitsschadens qualifiziert werden. Die gewichtete Invalidit�t im nichterwerblichen T�tigkeitsbereich von 13 % gem�ss Erhebungsbericht der Verwaltung ist somit nicht zu beanstanden. Ohne dass es erg�nzender Abkl�rungen bedarf, muss es bei der Feststellung bleiben, dass kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad ausgewiesen ist.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse des Kantons Aargau dem Bundesamt f�r Sozialversicherung und zugestellt.