Source: http://lexikon.buskeismus.de/index.php?title=03.06.2014_-_HansOLG_-_Aggressive_Zensoren_-_SterniPark_und_RA_Johannes_Eisenerg&diff=24548&oldid=24547
Timestamp: 2020-06-02 14:48:37
Document Index: 210236559

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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- <center><font face="arial" size="4">Rechsanwalt Dr. Sven Krüger wendet und dreht sich, wie er nur kann. Die OLG-Richter können ihm beim besten Willen nicht helfen.</font></center><br> +
+ <Center></center>
- | rowspan="1" width="600" align="left"|__TOC__ + | rowspan="1" width="600" align="left" |__TOC__
- | rowspan="1" width="600" align="center"|<font face="Arial" size="6">[http://www.buskeismus.de '''BUSKEISMUS''']<br><br><br> + | rowspan="1" align="left" width="400" valign="top"|<youtube>jKXVKc_Lpy0</youtube><br>
- <font face="Arial" size="6">'''DIENSTAGSBERICHT'''<br><br> + <center>Corpus Delicti</center>
- OLG Hamburg<br><br> +
- '''06. Januar 2015''' +
- | rowspan="1" align="left" width="450" valign="top" align="center"|<youtube>HfMGC_iGrzw</youtube><br> +
- <center>Prof. Dr. peter Portsch ist ein echter Politiker. Mit der Wahrheit kann man spielen.</center> +
- =Was war heute los?=
- <font size="4">'''06.01.2015'''</font><br><br>
- | rowspan="1" align="left" width="450" valign="top"|<youtube>s-VXdLTthoU</youtube><br> + | rowspan="1" width="400" align="left" |<youtube>IZsUXUC_pSM</youtube><br>
- <center></center><br> + | rowspan="1" width="400" align="center" | <font face"Arial" size="6"><b>[http://www.buskeismus.de BUSKEISMUS]<br><br><br>
- <center>_______</center><br> + <font face"Arial" size="6">OLG Hamburg<br><br>
- <youtube>iFq62H7G7sA</youtube><br><br> + 03.06.2014
- <center></center><br> + | rowspan="1" align="left" width="300" valign="top"|<youtube>PMFdiN6LPXI</youtube><br>
- <center>_______</center><br> + |}
- <youtube>zoi3FjBUoNM</youtube> +
- |rowspan="1" width="600" align="left" valign="top"|Es gab drei Verhandlungen. + '''11:15'''
- Alle drei Verhandlungen offenbarten die Grenzen der Justiz, wenn hemmungslos gelogen wird. + =SterniPark GmbH vs. MDR Mitteldeutscher Rundfunk, Marion Mück-Raab - 7 U 41/13=
- Es offenbarten sich auch die Richter des Zenursenats beim Oberlandesgericht Hamburg und die Anwälte, nicht nur die der Kläger: Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger und Rechtsanwalt Till Dunckel. Rechtsanwalt von der Kanzlei Nesselhauf Rechtsanwälte + ==Corpus Delikti==
+ [https://www.youtube.com/watch?v=jKXVKc_Lpy0 Sendung] des MDR „FAKT“ vom 20.03.2012.
- In zwei Verfahren <font color="#800000">'''7 U 67/08'''</font> und <font color="#800000">'''7 U 89/08'''</font> klagte Prof. Dr. Peter Porsch, der seit 2004 e4rfolgrecih gegen die Presse beim Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg wegen seinen Kontakten zu und Aktivitäten mit der Staatssicherheit der DDR klagte. Prof. Dr. Porsch wurde als IM „Christoph“ geführt, ohne dass er das wusste, wie er das und die in Hamburg als Zeugen befragten ehemaligen Offiziere des DDR-Geheimdienstes vor den Richtern Buske, Korte und Zink bezeugten. + Die Klägerin meinte durch die folgenden bzw. ähnliche Äußerungen in der Sendung:
- Die Unterlagen aus den Stasi-Akten und die Meinung des BStU führten bei den Hamburger Zensoren nicht dazu, die Presse-Berichterstattungen zu erlauben. + ::Tausend Fälle zählte die [http://www.dji.de/fileadmin/user_upload/Projekt_Babyklappen/Berichte/Abschlussbericht_Anonyme_Geburt_und_Babyklappen.pdf Studie] auf. Vermutlich sind es mehr. Denn jeder fünfte Tröger gab keine Auskunft.
- Erst der BGH mit seinen Urteilen [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=62909&pos=0&anz=1 BGH VI ZR 314/10] und [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=62865&pos=0&anz=1 BGH VI ZR 315/10] führte dazu, dass nach mehr als sieben Jahren, die Hamburger Zensurrichter gezwungen werden, sich genauer mit der tatsächlichen und juristischen Materien zu beschäftigen. + ::Und selbst bei jenen, die sich beteiligt haben, war die exakte Erfassung nicht möglich. Das liegt daran, dass diese Daten an keiner zentralen Stelle gesammelt werden, in einigen Fällen keinerlei Dokumentation bzw. diese bei vielen Anbietern mangelhaft ist.
- Hat nun Prof: Dr. Peter Porsch wissentlich und willentlich mit der Statssicherheit der DDR zusammengearbeitet und seine heutige Ehefrau damals beschissen, wioe die BIKLD es schriebe, ist für den Buskeismus-Berichterstatter unwesentlich. Genauso unwesentlich ist es, ob Dr. Gregor Gysi der IM „Notar“ und /oder IM „Gregor“ war. + ::Es gab Babyklappen, die monatelang die Kinder nirgendwo meldeten.
- Viel interessanter ist es doch, wie mit Unwahrheiten,. Lügen, moralisch verwerflichen Handlungen umgegangen wird. Es dürfte unbestrittene Tatsache sein, dass sehr viele der heutigen Rechtsanwälte wesentlich hemmungsloser und nachhaltiger ihre Mandanten verraten, viele enger mit den Interessen der Machthaber verbunden sind, als es Gysi in der DDR war. + ::Demnach fehlen bei den Anbietern und Trägern für ein gutes Fünftel der anonym abgegebenen Kinder Informationen über deren Verbleib.
- Auch Prof. Dr. Peter Porsch hat bestimmt viel weniger Schaden angerichtet als sehrt viele der heutigen Bundestagsabgeordneten in der CDU, SPD, FDP, GRÜNE. + betroffen zu sein.
- <center>_________________</center> + Diese Aussagen treffen auf den SterniPark nicht zu. Allerdings wäre der SterniPark erkennbar als Mitarbeiter der Studie. Die ehrverletzenden Aussagen kämen so daher, dass es alle Mitarbeiter der Studie - ohne Ausnahme - betrifft.
- Nicht minder interessant war in diesem Zusammenhang auch die Berufungsverhandlung <font color="#800000">'''7 U 96/12'''</font> Ulrich Marseille und Marseille Kliniken AG gegen Bernd Günther (Aktionär). + == Richter ==
+ '''Vorsitzender OLG- Richter: ''' Andreas Buske<br>
+ '''Richter am Oberlandesgericht: ''' Dr. Lothar Weyhe<br>
+ '''Richter am Oberlandesgericht:''' Claus Meyer<br>
+ '''Klägerseite:''' Kanzlei Eisenberg, Dr.König, Dr. Schork; Rechtsanwalt Johannes Eisenberg<br>
+ Geschäftsführerin des [https://www.google.de/search?q=sternipark&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ei=zO6OU-GkC8qp4gTZ_YCICA&sqi=2&ved=0CAcQ_AUoAg&biw=1280&bih=620 SterniPark] [https://www.google.de/search?q=leila+moysich&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ei=NO6OU7mUAufeygPh14D4CQ&sqi=2&ved=0CAYQ_AUoAQ&biw=1280&bih=620 Leila Moysich]<br>
+ '''Beklagtenseite:''' Kanzlei [http://mtpv.de/ Mohns, Tintennot, Pruggmeyer, Vennemann]; Rechtsanwalt [http://mtpv.de/heymann.html Daniel Heymann] für MDR<br>
+ Rechtsanwältin [http://www.bettina-schmaltz.de/ Dr. Bettina Schmaltz] für die Journalistin [https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=%22Marion+M%C3%BCck-Raab%22 Marion Mück-Raab]
- Es standen sich Anwälte gegenüber, deren Kanzleien u.a. problemlos falsche – von den Anwälten nach den Gesprächen mit ihren Mandanten geschriebene bzw. diktierte - Eidesstattliche Versicherungen dem Gericht vorlegen, um ihr anwaltliches Geschäft erfolgreich führen zu können. + == Notizen der Pseudoöffentlichkeit 7 U 41/13==
+ '''03.06.2014''' Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
- <center>_________________</center> + '''Vorsitzender Richter Andreas Buske:''' Wollen wir mit der 41/13 anfangen. Wir meinen, dass alles von der Erkennbarkeit abhängt. .... Dan die gesamte Äußerung. Es heißt bei denen, bei denen „die beteiligt waren“ war eine exakte Erfassung nicht möglich. Heiß bei allen an der Studie Beteiligten. Herr Eisenberg hat recht, es betrifft die Erfassung aller Kinder. Das Zitat ist in einen falschen Kontext gestellt. Es geht um die Betroffenheit. Wenn es heißt, „[http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-karlsruhe-beschluss-18ss67813ak1514-acab-banner-stadion-beleidigung-polizei/ alle Polizisten] einer Diensteinheit“, dann kann sich jeder Polizist betroffen fühlen. Wenn alle Teilnehmer gemeint sind, dann ist jeder Telnehmer der Gruppe gemeint. Der Vorwurf ist heftig. Kinder wurden nicht nachgemeldet, 39 Kinder. Die Wiederholungsgefahr besteht, wenn die Erkennbarkeit bejaht wird. Das ist die schwierige Frage. SterniPark wird auf Seite 28 der Studie erwähnt („Vier Monate später erfolgte die erste anonyme Geburt unter Begleitung von SterniPark in einer Flensburger Klinik.“). Damit wird nicht die Teilnahme an der Studie bestätigt. Dann trägt Herr Eisenberg vor, dass an einer anderen Stelle .... kann schon sechsjährig sein. Wenn man nach [https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=BabyklappeBabyklappe sucht], findet man SterniPark. Dann heißt es, elf Teilnehmer haben die Fragebogen zurückgeschickt. In Hamburg gibt es nur eine Babyklappe, die von SterniPark. Das BVerfgG sagt ([https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20040714_1bvr026303.html 1 BvR 263/2003]), Erkennbarkeit ist gegeben, wenn die Erkennbarkeit mühelos (1 BvR 263/2003: „Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft sich ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (vgl. BGH, NJW 1963, S. 1155; BGH, NJW 1992, S. 1312 <1313> - für das Fernsehen -)“ so erfolgt, dass die Klägerin erkennbar ist. Muss dann noch wissen, dass es in Hamburg war. Wir wissen nicht, was das Bundesverfassungsgericht unter müherloser Erkennbarkeit meint. Früher war es so, wenn man in die Bibliothek gehen musste, dann war die Erkennbarkeit nicht gegeben. Heute ist es ganz einfach.
- Die heutigen Verhandlungen bestätigen, wie wichtig es ist, die Verhandlungen bei dem 7. Zi8vilsaenat zu beobachten. + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Darf ich was sagen?
- Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger versuchte sehr wortreich zu begründen, weshalb die beiden BGH-Urteile nicht zur Aufhebung der Klage führen kann. + '''Der Vorsitzende:''' Ja.
- Auch bei priveligierten Quelle haben die Journalisten so viele nachzurecherchieren, dass eine Klage unmöglich wird. D.h. gar nichts mehr schreiben, nichts vernmuten, keinen Verdacht erwecken. + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Es ist viel einfacher. Sie oder der Anwalt suchen, dann stimmt es, dass die Erkennbarkeit nicht mühelos ist. Aber es gibt sehr viele, die sich damit beschäftigen, es sind Mitarbeiter der Jugendämter, in den Familiengerichten, von Stellen, die die Adoption vermitteln, Politiker. Die wissen ganz genau, in Hamburg gibt es nur eine Babyklappe, die der Klägerin. Dass Sie (Herr Buske) die Studie nicht haben, wusste ich nicht. Diese ist im [http://www.dji.de/fileadmin/user_upload/Projekt_Babyklappen/Berichte/Abschlussbericht_Anonyme_Geburt_und_Babyklappen.pdf Internet]. Wusste nicht, dass Sie sich diese nicht ansehen. Ich kann Ihnen diese geben. Bin überrascht, dass der Leser nicht erkennt, dass die Klägerin an der Studie teilgenommen hat. Die Klägerin ist die erste, die Babyklappen einführte. Es ist nicht möglich, dass sie an der Studie nicht teilgenommen hat. SterniPark ist, erstens, die erste Einrichtung, die eine Babyklappe einführte, zweitens, in Hamburg die Einzige und, drittens, ist sie führende Trägerin von Babyklappen. Der Makel lastet gerade auf SterniPark. Man nimmt an dieser Scheiß-Studie teil und dann wird generalisiert. Wir sagen, bei uns ist es nicht so, dann sagt ein anderer, aber der MDR sagt das. Wie gesagt, wir haben die Studie jetzt nicht da, haben nur einen Teil bei mit. Gehe nach hause, drucke diese aus und gebe die Studie Ihnen.
- OLG-Richter Clau Meyer hörte geduldig und interessiert zu. Sagte aber offen, dass der OLG-Senat keine neue Klatsche vom BGH erhalten möchte, obwohl die frühere Entscheidung nach wie vor als richrtig angesehen wird. + '''Der Vorsitzende:''' Bin da bei Ihnen, dass ..., dass der SterniPark die führende Rolle spielt. Auch, dass SterniPark die einzige in Hamburg ist. Aber der vierte Punkt. Woher wissen wir, dass der SterniPark als Träger auch an der Studie teilnahm.
- Es wurde offensichtlich, die Richter wissen, dass die Zeugen lügten, sie wissen auch, dass die Stasi-Dokumente eine sehr starke Saussagekraft besitzen. Trotzdem entscheiden diese Richter für Zensur. Hier prallen Welte aufeinander. Die Richter missbrauchen ihre Macht. + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Im Internet findet man das. Ist unstrittig.
- Ion dieses Feld begeben sich Rechtsanwälte, wie Dr. Sven Krüger, und entwickeln ein Geschäftsfeld, aufbebaut auf Lügen. + '''Der Vorsitzende:''' Ist strittig. Wenn ich die Studie habe, dann finde ich SterniPark. Aber nicht als Teilnehmer an der Studie. Auf Seite 81 steht in der Tabelle nicht SterniPark.
- Insofern lohnt es sich, die beiden hier protokollierten heutigen Porsch-Verhandlungen genauer zu betrachten, um zu erkennen, was für ein Menschentyp in Hamburg Zensur begehrt, wie die organisierte Hamburger Justizkriminalität funktioniert. + '''Mück-Raab-Anwältin Dr. Bettina Schmaltz:''' Es geht um die Erkennbarkeit in der MDR-Sendung.
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' In der Sendung heißt es „von denen“, d.h. von allen. ... Bibliothek ... Trotz aller Definition der Hamburger Schulreferenten, haben wir Anhaltpunkte. Wir können das finden.
- |} + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' ... dritte Schritte. Das muss man sagen.
- =Prof. Dr. Peter Porsch vs. Axel Springer AG (BILD) <font color="#800000">'''7 U 67/08'''</font>= +
- =Prof. Dr. Peter Porsch vs. Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co.KG. <font color="#800000">'''7 U 89/08'''</font>= + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Sagen wir in Hamburg einer. Sieht die Sendung, gibt SterniPark ein und findet ... Muss nicht Hamburg sein, auch Schleswig-Holstein. Kann nur sagen, das reicht nach dem Maßstab des BVerfG für die Erkennbarkeit aus. Jedenfalls für einen wesentlichen Empfängerkreis. Das hat nichts mit Pressefreiheit zu tun, wenn sie was Falsches vortragen will, dass der Verbleib der Kinder nicht verfolgt werden kann. Soge noch einmal, wie die SterniPark Position ist, so nimmt dieser auch an der Studie teil. ... Die Studie listet auf Seite 81 nach Bundesländern auf, wie viele Träger an der Studie teilnahmen. In Hamburg ein Träger. Es gibt nur den SterniPark in Hamburg mit Babyklappe.
- ==Corpus Delikti== + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Es wird gesagt, in einigen Fällen keinerlei Dokumentation bzw. diese bei vielen Anbietern mangelhaft ist.
- Gegenstand waren die beiden BGH-Entscheidungen [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=62909&pos=0&anz=1 BGH VI ZR 314/10] und [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=62865&pos=0&anz=1 BGH VI ZR 315/10] +
- ::Auf die Revision der Beklagten wird das [http://www.buskeismus.de/urteile/7U08908.pdf Urteil 7 U 89/08] bzw. [http://www.buskeismus.de/urteile/7U06708.pdf 7 U 67/08] des 7. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 12. Oktober 2010 aufgehoben. + '''Der Vorsitzende:''' Aber, jedenfalls konnte man bei niemanden die Kinder identifizieren.
- ::Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Das kann man durch die Sendung „FAKT“ meinen. Die wollen, dass man die Studie zur Vertiefung heranzieht
- Konkret ging es um folgende Verbote (nach dem OLG-Urteil 7 U 89/08): + '''SterniPark-Geschäftsführerin Leila Moysich:''' SterniPark ist nicht ... . Als Tröger hat er aktiv an der Studie teilgenommen.
- *Der Kläger wissentlich und willentlich mit dem Staatssicherheitsdienst der DDR zusammengearbeitet + '''Der Vorsitzende:''' Das wusste ich. Was ich nicht wusste, dass auf Seite 81 die Teilnehmer der Studie aufgelistet sind, nicht die Träger.
- insbesondere +
- *Hat er in Kenntnis von der Zugehörigkeit seines jeweiligen Gesprächspartners zur HVA bzw. zur Leipziger Bezirksverwaltung des Staatssicherheitsdienstes als IM seine damalige Freundin bespitzelt; + '''SterniPark-Geschäftsführerin Leila Moysich:''' Die Bedingungen für die Teilnahme der Träger ...
- und insbesondere +
- *Über eine bei dieser stattfindende Lesung der regimekritischen Schriftstellerin C....... M..... während der Leipziger Buchmesse im März 1984 Auskunft erteilt; + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Das ist neuer Sachvorhalt.
- *Seit Mai 1970 bis in die 80er Jahre hat er der HVA Informationen geliefert; + '''Der Vorsitzende:''' Nein.
- *Der Umzug in die DDR erfolgte, weil seine Entdeckung als HVA Spion drohte; + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Sie haben sich beim Landgericht beschwert, dass der Kollege einen Internbetausdruck vorgelegt hat im Haupotsachverfahren.
- *Er hat als IM im September 1984 für die Stasi auftragsgemäß herausgefunden, dass in der ihm bekannten Leipziger Künstlerszene keine Störungen der Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der DDR ausgehen würden. + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Wir versuchen das Gericht zu überzeugen, dass es nicht mühevoll ist.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Hängt von Gerichtssitz ab. Wenn wir in Berlin wären ... . Verstehe nicht, Teilnehmer. Wenn gesagt wird mangelhaft oder keine Dokumentation, dann heißt es, es gab eine Dokumentation. Hier schließt sich bei mit der Kreis der Erkennbarkeit nicht. Diese Schranke hat das BVerfG nicht umsonst gesetzt.
- == Richter == + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Es ist eine falsche Berichterstattung.
- '''Den Vorsitz führender OLG- Richter: ''' Claus Meyer<br> +
- '''Richterin am Oberlandesgericht: ''' Karin Lemcke<br> +
- '''Richter am Oberlandesgericht:''' Dr. Lothar Weyhe<br> +
- '''Klägerseite:''' Kanzlei Schwenn & Krüger, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger<br> +
- '''Beklagtenseite:''' Kanzlei Rosenberger, Rechtsanwalt Jörg Thomas, Rechtsanwalt Spyros Aroukados + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Ja, nur bei falscher Berichterstattung, dann leichte Erkennbarkeit. Inhalt der Studie ... Aus der Studien ergibt sich nicht, dass ... . Das Zitat ist eine Zusammenfassung aus der Studie. Es wurde daraus zitiert. Seite 12 der [http://www.dji.de/fileadmin/user_upload/Projekt_Babyklappen/Berichte/Abschlussbericht_Anonyme_Geburt_und_Babyklappen.pdf Studie]: „Die Erhebung der Fallzahlen zeigte sich, wie schwierig eine exakte Erfassung der Anzahl betroffenen Kinder ist. Das liegt daran, dass diese Daten nicht an einer zentralen Stelle gesammelt werden, in einigen Fällen keinerlei Dokumentation der Vorgänge stattfindet, diese bei vielen Anbietern mangelhaft ist„).
- == Notizen der Pseudoöffentlichkeit 7 U 67/08== + '''Der Vorsitzende:''' Dann macht es die Studie wahrer?
- '''06.01.2015''': Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike +
- '''Den Vorsitz führende Richter Claus Meyer:''' Der BGH hat Hinweise erteilt in vielfacher Hinsicht. Der BGH sagt dann, die Klage abweisen. Mächte den Kläger fragen, mit welchen Konsequenzen? + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Es ist nicht eindeutig, es ist mehrdeutig. Im LG-Urteil steht mehrdeutige Aussage.
- '''Porsch-Anwalt Dr. Sven Krüger:''' Ich werde mit allen Mittel versuchen, den Senat zu überzeugen, dass die OLG-Entscheidung richtig war. + '''Der Vorsitzende:''' Ob eindeutig oder mehrdeutig hin und her. Das ist ein klassischert Stolpe-Fall. Sie wollen nicht?
- '''Richter Dr. Lothar Weyhe:''' Es geht nicht darum, dass der Hamburger Senat damals falsch entscheiden hat. Aber der BGH sagt, vielleicht müsste die Beweiswürdigung anders sein. Die andere Frage ist, ob die Aussagen der Birthler-Behörde als privilegierte Quelle uns weiter helfen. Da kann man streiten. Wir haben Bedenken. Aber der BGH hat anders entscheiden. + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Wir wollen nicht.
- '''Richter Claus Meyer:''' Die BGH-Entscheidung bindet uns nicht. Was anderes ist, ob die Berichterstattung offen war. Aber war Birthler-Behörde-Äußerung klar und eindeutig. Wir meinen nicht, dass wir für den Kläger n die Klage nicht zur Entscheidung führen können. Möchten aber nicht noch einmal vom BGH [korrigiert werden). Das wäre die Konsequenz. Wir wollen auch nachdenken. Wir haben das BGH-Urteil genau gelesen. Wir haben uns die Frage gestellt, weshalb der BGH nicht durchentschieden hat? + '''Der Vorsitzende:''' Für sie ist es leichter aus dem verbot rauszukommen, wenn sie eine einfache Unterlassungsverpflichtung abgeben und die Kosten teilen.
- '''Porsch-Anwalt Dr. Sven Krüger:''' Verstehe das genau so. Man muss sich fragen, Frage zwingen. + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Für die Redakteure ist es ein Problem. Dann kommt einer der 72 Teilnehmer und sagt, ... .
- '''Richter Claus Meyer:''' Gezwungen sind wir nicht. Wir können sagen, die Verdachtsberichterstattung war nicht genügend offen.. Aber auch, ab der Beklagte genügend bewiesen hat, dass „Christoph“ Porsch war. ... Der BGH hat das als lebensfremd ei gestuft. Die Zeugen haben nicht richtig ausgesagt. Es ist naheliegend zu verstehen, dass der Kläger IM war. + '''Der Vorsitzende:''' Wenn das Landgericht sagt, so ist es zu verstehen, dann sagen wir, so ist es eindeutig zu verstehen.
- '''Aus dem BGH-Urteil:''' (20) Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. Senatsurteile vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, VersR 2008, 1265 Rn. 22; vom 19. Oktober 2010 - VI ZR 241/09, VersR 2011, 223 Rn. 21; BGH, Urteile vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 255 f.; vom 14. Januar 1993 - IX ZR 238/91, NJW 1993, 935, 937; vom 13. März 2003 - X ZR 100/00, GRUR 2003, 507, 508, jeweils mwN). Zweifel, die sich auf lediglich theoretische Möglichkeiten gründen, für die tatsächliche Anhaltspunkte nicht bestehen, sind nicht von Bedeutung (vgl. Senatsurteil vom 8. Juli 2008 - VI ZR 259/06, aaO). + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Sehe das auch. Aber für den MDR ist es eine grundsätzliche Angelegenheit.
- (21) bb) Diese Grundsätze hat das Berufungsgericht nicht hinreichend beachtet. +
- '''Richter Claus Meyer:''' Würden derzeit es nicht für notwendig erachten, das aufzuschreiben. Jetzt. Die Voraussetzungen für eine rechtsmäßige Verdachtsberichterstattung waren gegeben. + '''Der Vorsitzende:''' Nie wieder.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Sie sagen, mühelos. Wenn ich über eine konkrete Person berichte, sehe ich genauer hin. Aber bei einer Studie, wie kommt SterniPark dort vor, dann ...
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Seite 318 der Studie. Es werden die Vertreterinnen des Träger- und Praxisforums genannt, die teilgenommen haben. Und da wird SterniPark ausdrücklich als Teilnehmer genannt. Es ist eine Menge. Dann wird gesagt, beim de Teil der Teilnehmer wird nicht dokumentiert, bei anderen mangelhaft. . ... Sie weisen gerade auf die Klägerin hin. Sie wollen sich an der Klägerin reiben. Rechthaberei. Herr Buske, Ihr Vergleichsvorschlag ist nicht gut. Aber trotzdem, wenn ... .
- ==Kommentar== + '''MDR-Anwalt Daniel Heymann möchte was sagen.'''
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Wenn Sie dazwischensprechen, dann kann ich aufhören. Sie wollen wohl nicht, dass die Studie hierherkommt.
+ '''Der Vorsitzende:''' Das hilft nicht weiter, man muss suchen.
- =Wichtiger Hinweis= + '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Dann zeige ich ihn an, weil er Prozessbetrug begeht.
+ '''Der Vorsitzende:''' Dann werden wir jetzt das Protokoll diktieren. Wenn man SterniPark in die Suchfunktion der Studie gibt, ergeben sich Ergebnisse auf Seite 27, 28 und 318 als Teilnehmerin des Trägerforums. Auf Seite 318 werden die Mitglieder und Teilnehmer des Trägerforums genannt. Woher weiß ich aber, dass sie an der Studie teilgenommen haben?
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Weil sie im Trägerforum Teilnehmer sind.
+ '''Richter Dr. Lothar Weyhe liest aus den Schriftsatz der Klägerin vor:''' Ist jetzt plastischer geworden.
+ '''Der Vorsitzende:''' Teilnehmer am ..
+ '''Richter Dr. Lothar Weyhe:''' Fußnote auf Seite 58
+ '''Der Vorsitzende:''' Woher weiß ich, dass sie Teilnehmer der Studie sind?
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' ... im Projekt anonyme Kinder ... Es wird genau beschrieben. Es gab Teilnehmer und davon solche, die an der Architektur mitwirkten. Ist doch klar, dass sie Teilnehmer ist.
+ '''Der Vorsitzende schaut ungläubig daher.'''
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Gut, Sie glauben nicht.
+ '''Der Vorsitzende:''' Steht irgendwo, dass Mitglieder des Trägerforums Telnehmer der Studie sind?
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Aus Seite 58 ergibt sich, dass ... an der Studie teilnehmende Mitglieder des Trägerforums als Mitglieder der Studie begleitend Mitglieder des Träger- und Praxisforums waren. Daraus ergibt sich, ... .
+ '''Der Vorsitzende:''' Jetzt habe ich es auch verstanden. Vergleichen wollen sie sich wirklich nicht?
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Die wollen weiter verleumden. Diese Autorin ist sehr bösartig. Und Sie als Anwältin dieser bösartigen Autorin ... Wie, ... dass man bei Gericht weiter lügen will. Ich möchte, dass Sie und Gelegenheit geben, die Studie einreichen.
+ '''Mück-Raab-Anwältin Dr. Bettina Schmaltz:''' Habe eine Verständnisfrage. Babyklappe ... .
+ '''Der Vorsitzende:''' 39 Babys zu diesem Zeitpunkt. Verstehe den Vortrag nicht, dass die Erfassung nicht .... .
+ '''Mück-Raab-Anwältin Dr. Bettina Schmaltz:''' Es geht um die Erfassung des weiteren Verbleibens der Kinder. Frage, ob das zu weiteren Missverständnissen führt. Da gab es Diskrepanzen mit dem Senat und .. . Die Frage ist die Erfassung, wo die Kinder letztlich verbleiben.
+ '''Der Vorsitzende:''' Da gibt es keine. Erfassung ...
+ '''Mück-Raab-Anwältin Dr. Bettina Schmaltz:''' Die Studien ist doppeldeutig. Darauf kommt es nicht an.
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Nehmen Sie zu Protokoll, dass ich die Studie zu den Akten reichen will.
+ '''Der Vorsitzende diktiert:''' Wir wollen uns jetzt beraten?
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Kommen in fünf Minuten wieder. Wollen weiter lügen.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Ich kann telefonieren.
+ '''Der Vorsitzende:''' Können Anträge stellen.
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Mir reicht es, der MDR soll sich verpflichten, das nicht mehr weiter zu behaupten. Kosten ... Sie hatten das einfach gesagt. Sehe das nicht ein, dass wir für vier Instanzen die Kosten tragen müssen. Man muss bei den Kosten das Prozessverhalten berücksichtigen.
+ '''SterniPark-Geschäftsführerin Leila Moysich bringt die Studie.'''
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann:''' Mal schauen, was auf Seite 28 steht.
+ '''Der Vorsitzende:''' Selbst bei denen, die sich beteiligt haben, war die Erfassung nicht möglich. Wir haben wegen der Erkennbarkeit ... Kostenaufteilung o.k.? Dann nicht.
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' 1/3 zu 2/3 ja. Kostenaufhebung, nein.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann liest die Studie.''' Ergibt sich aus meiner Sich aus Seite 58 nicht.
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg wird laut:''' Kein Wort mehr. Der steht so auf der Leitung. Lesen Sie die Seite 318. Habe ich auch angestrichen.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann.''' Bitte ins Protokoll aufzunehmen, dass sich aus Seite 58 in Verbindung mit Seite 318 nicht ergibt, dass die Klägerin Teilnehmerin der Studie war.
+ '''Der Vorsitzende:''' Schwer. Einfache Unterlassungsverpflichtungserklärung ...
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg:''' Habe gesagt ¼, ¾.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann.''' Vielleicht unterbrechen wir.
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann und Mück-Raab-Anwältin Dr. Bettina Schmaltz verlassen den Gerichtssaal.'''
+ '''SterniPark-Anwalt Johannes Eisenberg telefoniert mit seinem Handy. Es hatte zwischendurch mal geklingelt. Eisenberg hatte abgestellt.'''
+ '''MDR-Anwalt Daniel Heymann nach Wiedereintritt.''' Wir machen es nicht.
+ '''Richter Dr. Lothar Weyhe:''' War ein solch schöner Vorschlag.
+ '''Der Vorsitzende:''' Anträge werden gestellt. Die Beklagten zu 1) und zu 2) stellen die Anträge aus der Berufungsbegründung. Der Klägervertreter beantragt, die Berufung zurückzuweisen.
+ :1. Der Wert der Berufung wird auf 40.000,- € festgesetzt.
+ Wir möchten die Akten des Verfügungsverfahrens zu dieser Akte nehmen, dann brauchen wir nicht alles doppelt zu kopieren.
+ :2. Die Akte 7 U 15/13 wird zum Gegenstand dieses Verfahrens genommen
+ :3. Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Dienstag, den 29.07.14, 10:00.
+ <center>____________________</center>
+ =SterniPark GmbH vs. MDR Mitteldeutscher Rundfunk - 7 U 15/11=
+ '''Der Vorsitzende diktiert ein zu 7 U 41/13 analoges Protokoll:'''
+ :1. Der Wert der Berufung wird auf 15.000,- € festgesetzt.
+ Gesegnete Tage für alle.
+ '''Die anderen:''' Tschüß, tschüß
+ =Kommentar RS=
+ Teures Kasperle-Theater.
+ Die Buske-Rechtsprechung würde für den Fall, dass der SterniPark tatsächlich nicht Teilnehmer der Studie wäre, keinesfalls die Studie als sicheren Beweis ansehen, dass SterniPark Teilnehmer der Studie war. Denn Mitglieder ded Träger- und Praxisforums sind nicht zwingend auch Telnehmer der Studie.
+ Auch die Tabelle auf Seite 28 der Studie, in der in Hamburg nur ein Träger – und das dprfte nur der SterniPark sein - genannt wird, der den Fragebogen ausfüllte, d.h. an der Studie teilnahm, dürfte für Richter Buske als Beweis nicht reichen. Den eine solche Tabelle eignet sich lediglich als Indiz, aber nicht als Beweis.
+ SterniPark ist uns als [https://www.google.com/search?ie=UTF-8&oe=UTF-8&q=SterniPark&btnG=Google+Search&domains=www.buskeismus.de&sitesearch=www.buskeismus.de&gws_rd=ssl klagewütig] aufgefallen. Wir haben auch über einige Prozesse [http://www.buskeismus-lexikon.de/Spezial:Suche?search=SterniPark&go=Seite berichtet]. Eine Verhandlung SterniPark gegen Marion Mück-Raab haben wir schon 2007 erlebt [http://www.buskeismus.de/berichte/bericht_070427.htm#Eltern_auf_Zeit <font color="brown">'''324 O 989/06'''</font>]
- [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|7 U 67/08]] + [[Kategorie:Bericht]]
+ [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|7 U 41/13]]
- [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|7 U 89/08]] + [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|7 U 15/13]]
- [[Kategorie:Krüger]] + [[Kategorie:Eisenberg]]
- [[Kategorie:Thomas] + [[Kategorie:Heymann]]
- [[Kategorie:Aroukatos] + [[Kategorie:Erkennbarkeit]]
- [[Kategorie:Stasi] + <datecategory name="Berichte nach Datum" date="03.06.2014 />
- [[Kategorie:Porsch] + [[Kategorie:Neue Berichte|14.06.04]]
Version vom 16:09, 8. Jan. 2015