Source: https://paintings4u.ch/pages/allgemeine-geschaftsbedingungen
Timestamp: 2018-11-15 12:27:01
Document Index: 295486977

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§ 197', '§ 2', '§9', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | paintings4u.ch
Alle Verträge mit paintings4u.ch kommen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zustande. Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung durch paintings4u.ch. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Mündlich, fernmündlich oder elektronisch erteilte Aufträge nehmen wir nur unter Einbeziehung unserer jeweils geltenden AGB an.
§2 Vertrag/Vertragsleistungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von paintings4u.ch stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar. Wenn Sie Produkte lediglich in den «Warenkorb» legen, so gilt dies nicht als verbindliche Bestellung. Eine verbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Produkte geben Sie erst mit dem Anklicken des «Bestellen»-Buttons auf der Bestellseite ab. Daraufhin wird Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Vertragsbestätigung zugeschickt, mit deren Empfang der Vertrag zustande kommt.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn paintings4u sie schriftlich (auch digital) bestätigt. paintings4u.ch behält sich das Recht vor, Kundenaufträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenaufträge können insbesondere abgelehnt werden, wenn die Bestellung von den von paintings4u.ch vorgegebenen Anforderungen abweicht oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.
Alle Preise schliessen die in der Schweiz derzeit gültige Mehrwertsteuer auf Ölgemälde in Höhe von 8% ein.
paintings4u.ch übernimmt keine Gewähr dafür, dass alle im Online-Katalog angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird paintings4u.ch den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag zurückerstattet.
§3 Urheberrechte und Inhalte der Bilder
paintings4u.ch ist nicht Urheberin der auf ihrer Internetpräsenz angebotenen Bilder. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Richtigkeit der mit der Übermittlung von Bilddokumenten sowie der Gemäldeerstellung nach Vorlage möglicherweise berührten Rechte Dritter, insbesondere des Urheberrechtes und der Persönlichkeitsrechte.
Sowohl für die Bilderübermittlung als auch für die Gemäldeerstellung muss der Kunde über alle relevanten Verwertungsrechte sowie eine gegebenenfalls erforderliche Erlaubnis Dritter verfügen. Er haftet insoweit für mögliche Rechtsverletzungen und stellt paintings4u.ch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
Der Kunde sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Bestimmungen des Strafgesetzes verstossen, insbesondere nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornografie (§ 197 StGB) paintings4u.ch behält sich vor, bei einem Verstoss unverzüglich Anzeige zu erstatten.
paintings4u.ch anerkennt die geistigen Eigentumsrechte anderer. Wenn Sie glauben, dass Ihre Arbeit auf der Website von paintings4u auf eine Weise kopiert oder verwendet wurde, die eine Urheberrechts- oder Markenverletzung darstellt, setzen Sie uns bitte via E-Mail in Kenntnis. Wenn wir eine gutgläubige Beschwerde bezüglich einer Verletzung erhalten oder auf andere Weise von einer tatsächlichen oder angeblichen Verletzung erfahren, entfernen wir das betreffende Produkt bzw. die betreffenden Produkte von der Website und/oder stellen den Verkauf des Produkts bzw. der Produkte ein, bis unsere Untersuchung abgeschlossen ist.
4 § Pflichten des Kunden
Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Dateien zu verbreiten und zu vervielfältigen. Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstossen.
Der Kunde bestätigt ferner, dass die Bildvorlagen, Inhalte und Materialien, die an uns übersendet werden, keine Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
paintings4u.ch ist nicht verpflichtet, Leistungen zu erbringen, die einen Rechtsverstoss durch paintings4u.ch zur Folge haben. In solchen Fällen ist paintings4u.ch berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten.
Im Zuge der Gemäldeerstellung erhält der Käufer eine Vorschaubild des angefertigten Produktes per E-Mail oder auf dem Postweg . Der Käufer ist verpflichtet, innerhalb von 7 Werktagen eine Rückmeldung zu der bereitgestellten Vorschau zu geben. Die Rückmeldung muss schriftlich per E-Mail oder auf dem Postweg erfolgen. Erhält paintings4u.ch innerhalb der Frist von 7 Werktagen keine Rückmeldung des Käufers, gilt das bestellte Produkt als vom Käufer freigegeben. Meldet der Käufer innerhalb dieser 7 Werktage Änderungswünsche durch eine Mail oder auf dem Postweg, werden diese überprüft, und das Produkt wird so weit als möglich nachbearbeitet. Bei der Meldung von Änderungswünschen verlängert sich die Lieferzeit. Der Kunde wird auf die Frist sowie auf die Folgen eines Versäumnisses der Frist jeweils gesondert hingewiesen.
Die Lieferung erfolgt ab Lager von paintings4u.ch in der Schweiz, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. paintings4u.ch bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät paintings4u.ch in Verzug, so kann der Käufer nach Massgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten:
– Die Dauer der paintings4u.ch zu setzenden Nachfrist wird auf drei Wochen festgelegt.
– Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei paintings4u.ch.
Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt ist paintings4u.ch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von paintings4u.ch nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind.
Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung), Kreditkarte (über PayPal), Paypal oder Rechnung. paintings4u.ch behält sich vor, die Auswahl der Zahlungsverfahren einzuschränken.
Ist Vorauskasse vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
Bei Auswahl der Zahlungsart «Kreditkarte (über PayPal)» wird das Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach Bestellung durch den Käufer gemäss § 2 Absatz 1 dieser AGB belastet.
Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden wegen Angabe falscher Daten oder fehlender Deckung von dessen Konto nicht möglich ist, so hat der Kunde die gegebenenfalls entstandenen Mehrkosten zu ersetzen.
Es ist paintings4u.ch ausdrücklich gestattet, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Mass- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. paintings4u.ch übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Die Bilder werden von verschiedenen Künstlern erstellt, weshalb sie den Beispielbildern nicht eins zu eins entsprechen können. paintings4u.ch weist ausdrücklich darauf hin, dass die Ölbilder ausschliesslich zur Benutzung in geschlossenen Räumen gedacht sind. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zum aktuellen Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Bildes) der gelieferten gegenüber der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmässige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Grössen abweichen. Geringe, handelsübliche farbliche Unterschiede können auftreten, wenn der Monitor des Kunden abweichend und nicht farbecht kalibriert ist. Reklamationen, Gutschriften sowie Ersatzbilder sind ausgeschlossen, es sei denn, die Abweichung bewege sich ausserhalb des handelsüblichen Rahmens. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbusse durch mangelhafte Qualität der vom Kunden übermittelten Bilddateien (z. B. tiefe Auflösung der Originalbilddateien) hervorgerufen wird.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen. paintings4u.ch übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der Vorschaubilder gegenüber dem Originalfoto. Bei Waren, die im Internet abgebildet werden, sind geringfügige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge. Bei Annahme der Ware ist die Verpackung zwingend vom Käufer zu prüfen. Bei Vorliegen eines offensichtlichen Transportschadens muss dieser durch den Logistikbeauftragten schriftlich bestätigt und paintings4u.ch unter Angabe der Rechnungsnummer in schriftlicher Form gemeldet werden.
Auf bei uns gekaufte Produkte gewährt paintings4u.ch ein Widerrufsrecht. Der Widerruf muss innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich per E-Mail an info@paintings4u.ch erfolgen. Dabei ist der Zeitpunkt der Absendung des Widerrufs massgebend. Die Ausübung des Widerrufsrechts bedarf keiner Begründung.
Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags empfangenen Leistungen zurückerstattet werden müssen. Erhaltene Waren sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs zurückzusenden. Erhaltene Zahlungen werden ebenfalls innerhalb von 14 Tagen nach Erklärung des Widerrufs zurückerstattet. paintings4u kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren am Sitz der Firma eintreffen bzw. bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgeschickt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Die Ware ist im Falle eines Widerrufs unverzüglich mit der Originalverpackung an paintings4u.ch zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde. Der Kaufpreis wird nach Eingang der Ware umgehend zurückerstattet. paintings4u behält sich vor, Ersatz für mögliche Beschädigungen oder übermässige Abnutzung vom zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen, wenn ein allfälliger Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Feststellung der Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Waren nicht notwendig war.
Für folgende Produkte wird kein Widerrufsrecht gewährt:
– Bilder, die nach den Wünschen des Kunden erstellt wurden,
– Bilder nach Fotovorlagen des Kunden
§9 Vernichtung des übersandten Materials
Sämtliche Vorlagen werden nach Durchführung der Arbeit gelöscht.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von paintings4u.ch.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§12 Rechtsanwendung/Gerichtsstand