Source: http://www.elite-cheerleading.de/agbs/
Timestamp: 2013-06-19 04:27:09
Document Index: 236588425

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 1', '§ 1', '§ 9', '§ 434', '§ 1']

ELITE Brands GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: April 2012
(1) Der ELITE Brands GmbH Online Shop wird von der ELITE Brands GmbH (Kösliner Weg 19, 22848, Norderstedt) betrieben. Die ELITE Brands GmbH bietet ein umfangreiches Warenangebot von Cheerleading Uniformen, Dance Uniformen, Cheerleading Schuhe, All Star Uniformen, Cheer und Dance Wear sowie sonstige Cheerleading Zubehör zum Kauf an.
(2) Zwischen dem ELITE Brands GmbH und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen für alle Verträge, die zwischen ELITE Brands GmbH und Kunden zustande kommen.
(3) Die Angebote von ELITE Brands GmbH richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er als natürliche Person Rechtsgeschäfte zu einem Zweck abschließt die nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer, jede natürliche Person oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Für Auslandslieferungen innerhalb der Europäischen Union werden die Kosten für Verpackung und Versand pauschal berechnet. Diese Versandkostenpauschale finden Sie in unseren Versandinformationen. Ein Auslandsversand außerhalb der Europäischen Union erfolgt nicht.
(1) Über den ELITE Brands GmbH Online Shop werden zwischen ELITE Brands GmbH dem Kunden Kaufverträge über Waren aus dem Sortiment von ELITE Brands GmbH geschlossen. (2) Der Kunde kann aus dem Warenangebot von ELITE Brands GmbH auswählen und über den Button „in den Warenkorb“ legen in einem so genannten Warenkorb sammlen. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb gesammelten Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde diese Waren jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email, in welche er die Bestellung des Kunden nochmals aufführt und der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrages dar, sondern dokumentiert nur, dass die Bestellung des Kunden bei ELITE Brands GmbH eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit der Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die in einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung die vom Kunden ausgewählten Waren verfügbar, so teilt ELITE Brands GmbH dies dem Kunden unverzüglich mit. Ist die ausgewählte Ware dauerhaft nicht lieferbar, so sieht ELITE Brands GmbH von einer Annahmeerklärung ab, der ein Vertrag kommt nicht zustande. (2) Ist die vom Kunden bestellte Ware nur vorübergehend nicht vorhanden, so teilt ELITE Brands GmbH diese dem Kunden unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Kunde das Recht von Vertrag zurückzutreten. Auch ELITE Brands GmbH hat das Recht sich vom Vertrag zu lösen, bereits vom Kunden geleisteten Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Preise; und Versandkosten
(1) Die Angebotspreise als Kaufpreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen (z. B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) können im Einzelfall Steuern und/oder Abgaben (z. B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind. Zusätzlich zum Kaufpreis fallen bei Versendung die im konkreten Angebot gesondert angegebenen Liefer-und Versandkosten an, welcher der Kunde zu tragen hat. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Soweit der Kunde Verbraucher, gemäß § 1 Absatz 3, Satz 2 dieser Geschäftsbedingungen ist, geht bei Verträgen zwischen ELITE Brands GmbH und Verbrauchern die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Artikel mit Übergabe der Ware auf den Verbraucher über. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auch auf den Verbraucher über, wenn dieser sich im Annahmeverzug befindet.
(2) Dem Kunden stehen die im entsprechenden Artikelangebot von ELITE Brands GmbH genannten konkreten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. (3) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit des Kaufpreises nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug.
Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden verbleiben die gelieferten Artikel im Eigentum der ELITE Brands GmbH.
Für den Fall dass der Verbraucher sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt, vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Im Übrigen trägt ELITE Brands GmbH die Kosten der Rücksendung.
Verbraucher gemäß § 1 Absatz 3, Satz 2 dieser Geschäftsbedingungen können den Vertrag widerrufen.
ELITE Brands GmbH Kösliner Weg 19 22848 Norderstedt E-Mail: shop@elite-cheerleading.de
Telefax: 040 / 30 85 07 98
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, bei von Ihnen bestellten Waren sie speziell nach Ihren Wünschen angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten worden sind und wegen Berücksichtigung Ihrer Wünsche anderweitig nicht oder nur mit einem unzumutbaren Preisnachlass abgesetzt werden kann, § 9 Rechte bei Mängeln der Sache, Verjährungsfrist gegenüber Unternehmern (1) ELITE Brands GmbH haftet für Sachmängel, unabhängig davon ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist, nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434ff. BGB. (2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei dem von ELITE Brands GmbH gelieferten Waren nur, wenn dieser ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zum jeweiligen Artikel angegeben wurde. (3) Gegenüber Unternehmern gemäß § 1 Absatz 3, Satz 3 beträgt die Gewährleistungsfrist auf von ELITE Brands GmbH gelieferten Artikel zwölf Monate ab Ablieferung der Ware.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ELITE Brands GmbH seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie Arglist beruhen. Wesentlich Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ELITE Brands GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(1) ELITE Brands GmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Dabei werden die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird ELITE Brands GmbH Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies entweder für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und der Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften notwendig ist. Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in den Datenschutzhinweisen.
(2) Ohne Einwilligung des Kunden wird ELITE Brands GmbH Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(1) Auf Verträge zwischen und ELITE Brands GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen ELITE Brands GmbH und dem Kunden der Geschäftssitz von ELITE Brands GmbH. Die Befugnis von ELITE Brands GmbH auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Der Vertrag beleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden die gesetzlichen Vorschriften, Soweit dies für einen Vertragspartner eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag im Ganzen unwirksam