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Timestamp: 2017-03-26 05:21:53
Document Index: 281361675

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

| | Rechtsanwalt Dr. Renner, Rechtsanwalt Frisch, Berlin
Autor: Christine Danziger	Erteilung einer Nutzungserlaubnis durch Facebook Share-Button?	13. November 201413. November 2014 Christine Danziger Kommentar	Soziale Netzwerke leben vom Teilen von Inhalten – vom ungehinderten vernetzten Informationsfluss. Dem steht das Urheberrecht, das zunächst einmal auf den Prinzipien von (geistigem) Eigentum und Exklusivität fußt, vom Ansatz her entgegen.
Internetrecht, UrheberrechtAbmahnung, Haftung für Links, Internetrecht, Social Media, Urheberrecht	EuGH zum Framing: An alle Internetnutzer gedacht?	28. Oktober 201429. Oktober 2014 Christine Danziger Kommentar	Framing ist keine Urheberrechtsverletzung, solange sich diese Wiedergabe nicht an ein neues Publikum wendet und keine andere Wiedergabetechnik verwendet wird.
Internetrecht, UrheberrechtHaftung für Links, Internetrecht, Urheberrecht	NOT FOR SALE IN GERMANY?	24. Oktober 201429. Oktober 2014 Christine Danziger Kommentar	Nach Ansicht des BGH folgt aus einer Produktpräsentation auf einer Messe nicht unbedingt, dass ein Vertrieb im Inland unmittelbar zu befürchten ist. Das geht aus der heute veröffentlichten Pressemitteilung des BGH zu dem gestern ergangenen Urteil in der Auseinandersetzung zwischen DeBeukelaer und einem türkischen Hersteller von Schokosticks hervor. Der BGH hat das vorinstanzliche Urteil des OLG Köln, das dem türkischen Hersteller den Vertrieb der Keksstangen in der beanstandeten Verpackung verbot, aufgehoben und die Klage DeBeukelaers abgewiesen.
WettbewerbsrechtErstbegehungsgefahr, Nachahmung	Recht auf Vergessenwerden – Googles Expertenbeirat auf Europa Tour	20. Oktober 201420. Oktober 2014 Christine Danziger Kommentar	Googles Expertenbeirat tourt durch Europa, um in öffentlichen Sitzungen mit Sachverständigen das „Recht auf Vergessenwerden“ und dessen Umsetzung in der Praxis zu diskutieren. Neben dem Wikipedia-Gründer Jimmy Wales gehören sieben weitere Mitglieder dem Gremium an, darunter die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und der Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit des Uno Menschenrechtsrats, Frank La Rue.
Datenschutzrecht, Internetrecht, PresserechtDatenschutz, Internetrecht, Presserecht, Privatsphäre	EuGH: Kein Markenschutz für Stokke Tripp-Trapp	9. Oktober 20149. Oktober 2014 Christine Danziger Kommentar	Der bekannte Tripp-Trapp-Kinderstuhl war Gegenstand einer richtungsweisenden Entscheidung des EuGH vom 18. Septemeber 2014 – C?205/13 – zu den unionsrechtlichen Eintragungshindernissen für Formmarken.
Designrecht, MarkenrechtEintragungshindernisse, Formmarken, Markenschutz	Autor	Dr. Cornelius Renner ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht sowie für gewerblichen Rechtsschutz und Lehrbeauftragter an der Humboldt-Universität zu Berlin