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Timestamp: 2016-10-26 02:32:01
Document Index: 388221841

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE']

1B_35/2011 (23.02.2011)
Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sident der Strafkammer, Klosterhof 1, 9001 St. Gallen,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 17. Januar 2011 des Kantonsgerichts St. Gallen,
Pr�sident der Strafkammer.
Das Kantonsgericht St. Gallen sprach X.________ mit Urteil vom 3. Juni 2009 der Vergewaltigung, der sexuellen Handlungen mit einem Kind, der N�tigung usw. schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Jahren und ordnete die Verwahrung an. Mit Urteil vom 25. M�rz 2010 hiess das Bundesgericht eine Beschwerde in Strafsachen von X.________ teilweise gut, hob das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 3. Juni 2009 auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck (Verfahren 6B_777/2009).
Mit Schreiben vom 6. Januar 2011 ersuchte der amtliche Verteidiger von X.________ um Wechsel der amtlichen Verteidigung. Ein sinngem�ss gleichlautendes Begehren stellte X.________ selber. Der Pr�sident der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen wies das Gesuch mit Verf�gung vom 17. Januar 2011 ab. Er f�hrte dabei u.a. aus, dass die Hauptverhandlung bereits stattgefunden habe und das begr�ndete Urteil noch in diesem Monat zugestellt werde. Ein Verteidigerwechsel unmittelbar vor Abschluss des Berufungsverfahrens komme nicht in Betracht.
Gegen die Verf�gung des Pr�sidenten des Kantonsgerichts St. Gallen f�hrt X.________ mit Eingabe vom 25. Januar 2011 (Postaufgabe 31. Januar 2011) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Der angefochtene Entscheid schliesst das Strafverfahren gegen den Beschwerdef�hrer nicht ab, stellt einen selbst�ndig er�ffneten Zwischenentscheid dar und kann nach Art. 93 Abs. 1 BGG nur angefochten werden, sofern er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann.
4.1 Nach der Rechtsprechung bedarf es f�r die Anfechtung eines Zwischenentscheides eines konkreten Nachteils rechtlicher Natur, der auch durch einen g�nstigen Endentscheid nicht mehr behoben werden k�nnte (vgl. BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263). Ein solcher liegt vor bei der Weigerung, die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren und einen amtlichen Rechtsvertreter zu bezeichnen (vgl. BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338). Die Rechtsprechung verneint indes einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Falle der Ablehnung eines Gesuchs des Beschuldigten um Auswechslung des Offizialverteidigers (vgl. BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263). Anders verh�lt es sich lediglich, wenn aufgrund besonderer Umst�nde eine wirksame Verteidigung nicht gew�hrleistet sein sollte. Das mag zutreffen, wenn der amtliche Verteidiger seine Pflichten erheblich vernachl�ssigt oder die Strafjustizbeh�rden gegen den Willen des Angeschuldigten und seines Offizialverteidigers dessen Abberufung anordnen (vgl. BGE 135 I 261 E. 1.2 S. 263).
4.2 Der Beschwerdef�hrer ist nach wie vor amtlich verteidigt. Er legte im vorliegenden Verfahren selbst ein Schreiben eines von im privat beigezogenen Rechtsanwalts vom 22. November 2010 bei, welcher dem amtlichen Verteidiger eine sehr engagierte Verteidigung bescheinigt. Weiter ist festzustellen, dass der beanstandete Verteidiger mit dem bundesgerichtlichen Urteil vom 25. M�rz 2010 eine teilweise Gutheissung erzielt hat und die Hauptverhandlung vor dem Kantonsgericht, wie in der angefochtenen Verf�gung festgehalten, bereits stattgefunden hat; die Zustellung des begr�ndeten Urteils d�rfte in der Zwischenzeit bereits erfolgt sein oder unmittelbar bevorstehen. Unter diesen Umst�nden vermag der Beschwerdef�hrer mit seinen Ausf�hrungen nicht darzulegen, dass sein Offizialverteidiger die Strafverteidigung nicht in wirksamer Weise vornehmen k�nnte bzw. dass er nunmehr nicht mehr wirksam verteidigt sei und ein faires Strafverfahren verunm�glicht werde. Er legt keine besondern Umst�nde dar, welche im vorliegenden Fall ein Abr�cken von der Rechtsprechung rechtfertigen w�rden. Im �brigen tut der Beschwerdef�hrer auch nicht dar, dass und inwiefern er durch den angefochtenen Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil erleiden w�rde. Die Beschwerde gen�gt insoweit den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.1 S. 251; 133 II 353 E. 1 S. 356). Demnach ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem weiteren Beteiligten und dem Kantonsgericht St. Gallen, Pr�sident der Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.