Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_1_LEG_Sachlicher_und_oertlicher_Geltungsbereich_Be-d168859,2.html
Timestamp: 2016-10-28 10:55:41
Document Index: 62860083

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 30', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 24', '§ 2']

§ 1 LEG, Sachlicher und örtlicher Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 LEG, Sachlicher und örtlicher Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBremenLEG,HB - Eisenbahngesetz
Landeseisenbahngesetz (LEG) Landesrecht Bremen…§ 1 LEG, Sachlicher und örtlicher Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen§ 2 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung§ 3 LEG, Genehmigungsverfahren§ 4 LEG, Änderungsanzeige§ 5 LEG, Planfeststellung§ 6 LEG, Planfeststellungsverfahren§ 7 LEG, Enteignung§ 8 LEG, Bauliche Anlagen und Lichtreklamen in der Nähe von Eisenbahnanlagen§ 9 LEG, Schutzmaßnahmen§ 10 LEG, Betriebsleitung§ 11 LEG, Eröffnung des Betriebes§ 12 LEG, Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht§ 13 LEG, Nachträgliche Anforderungen§ 14 LEG, Gestattung von Anschlussbahnen§ 15 LEG, Mitteilungspflicht§ 16 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebes§ 17 LEG, Rücknahme der Genehmigung§ 18 LEG, Übernahme von Eisenbahnen durch das Land§ 19 LEG, Tarife und Fahrpläne§ 20 LEG, Aufsicht§ 21 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung…§ 30 LEG, In-Kraft-Treten
§ 1 LEG, Sachlicher und örtlicher Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen
§ 1 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht BremenTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 93-c-1Abschnitt: (1) Dieses Gesetz gilt für die nicht zum Netz der Deutschen Bundesbahn gehörenden Eisenbahnen im Lande Bremen.(2) Eisenbahnen sind Schienenbahnen im Sinne des § 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 29. März 1951 (BGBl. I S. 225).(3) Anschlussbahnen im Sinne dieses Gesetzes sind Eisenbahnen, die nicht dem öffentlichen Verkehr, sondern ganz oder überwiegend dem Verkehr eines einzelnen Unternehmens oder einer bestimmten Anzahl von Unternehmen von und zu Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs dienen und mit Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs derart in unmittelbarer oder mittelbarer Gleisverbindung stehen, dass ein Übergang von Betriebsmitteln möglich ist. Auf Anschlussgleise finden die Bestimmungen über Anschlussbahnen sinngemäß Anwendung.(4) Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten nicht für Eisenbahnen des nicht öffentlichen Verkehrs, die nicht Anschlussbahnen sind; diese unterliegen nur den allgemeinen Bestimmungen, insbesondere denen des Gewerberechts. § 24 dieses Gesetzes bleibt unberührt.
Landeseisenbahngesetz (LEG) Landesrecht Bremen§ 2 LEG, Bau- und Betriebsgenehmigung