Source: http://www.jurablogs.com/2010/11/11/5-strafsenat-bgh-versus-4-strafsenat-bgh-automatische-entlassung-konventionswidrig
Timestamp: 2017-05-29 04:14:10
Document Index: 300195290

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 247', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

5. Strafsenat des BGH versus 4. Strafsenat des BGH: Automatische Entlassung konventionswidrig Untergebrachter aus der SV, ja oder nein?
BlogsBurhoff online BlogNovember 20105. Strafsenat des BGH versus 4. Strafsenat des BGH: Automatische Entlassung konventionswidrig Untergebrachter aus der SV, ja oder nein?Der BGH berichtet gerade in einer PM über einen Beschl. des 5. Strafsenats des BGH v. 09.11.2010 – 5 StR 394/10.Gegenstand des Beschlusses des BGH ist die Frage, ob Verurteilte, die wegen vor dem 31. Januar 1998 begangener Taten seit mehr als zehn Jahren erstmals in der Sicherungsverwahrung untergebracht sind, als Folge des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17. Dezember 2009 (M. gegen Deutschland – 19359/04) ohne weitere Sachprüfung zu entlassen sind.Diese Frage verneint der 5. (Leipziger) Strafsenat des BGH ...Zum vollständigen Artikel127 LeserBurhoff online Blog:Totgesagte leben länger“, oder: Doch wieder die ungleichartige Wahlfeststellung beim Gr...175 LeserBurhoff online Blog:Jetzt beim Großen Senat; oder: Wer säuft, ist selber schuld? – Wirklich?195 LeserBurhoff online Blog:Piep, piep, piep – wir – 2. und 4. Strafsenat des BGH – haben uns wieder lieb282 LeserBurhoff online Blog:„Rebellensenat“/2. Strafsenat gibt nicht auf und bessert nach – ob das dem Großen Senat...306 LeserBurhoff online Blog:„Rebellensenat“/2. Strafsenat des BGH macht Ernst: Verwertungsverbot vor den Großen Senat91 LeserBurhoff online Blog:Nötigung zur Herausgabe von BtM strafbar?, oder: Auf zum Großen Senat oder „kneift“ der...173 LeserBurhoff online Blog:Da frage ich doch mal lieber, oder: Wird der 2. Strafsenat vorsichtiger?22 Leserhiesige Meinung (hM):BGHSt 9/201510 verwandte ArtikelSicherungsverwahrung und die Europäische MenschenrechtskonventionAuf zum Großen Senat für StrafsachenFortdauer zeitlich unbeschränkter Sicherungsverwahrung(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 15. Dezember 2010: Kein generelles Rückwirkungsverbot für die Sicherungsverwahrung durch die EMRK ( 1 ARs
22/10)Der geheime Beschluss des BGH :-): Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zu § 247 StPO liegt vor…Vorlage an den Großen Senat des BGH zur Klärung der Frage nach der rückwirkenden Anwendung der Verlängerung der SicherungsverwahrungBGH: zur Anwendbarkeit der Sicherungsverwahrung in der Übergangszeit bis zur gesetzlichen NeuregelungEinschränkung nachträglicher Sicherungsverwahrung vom Großen Senat für Strafsachen des BGB bestätigtDie nachträgliche Sicherungsverwahrung dient nicht der Korrektur früherer, fehlerhafter EntscheidungenDivergenzvorlage zum BGH im Strafverfahren, wenn es um die Sicherungsverwahrung gehtVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 213/10 11.11.2010Über den ArtikelVeröffentlicht November 11, 2010 11:54am im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Bgh, Stgb, Entlassung, SicherungsverwahtungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresMutmaßliche Reichsbürgerin fordert 26 Millionen Euro von Gerichtvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenTOP-Anwalt 2017: Zum 5. Mal in Folgevon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deNein, die spinnen nicht!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deBauernfängervon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsVerteidigungsstrategie: Gegenbeweis vs. Lückevon Tobias Goldkamp / Breuer BlogAls nächstes lesen - bislang 72 Leser:BGH: Anforderungen an die Prüfung eines bedingten Tötungsvorsatzes