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Timestamp: 2016-10-23 03:21:13
Document Index: 136843073

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 132', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE']

C 258/06 (06.02.2007)
W.________, 1949, Beschwerdef�hrer,
Mit drei Einspracheentscheiden vom 8. Dezember 2005 best�tigte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) seine Verf�gungen vom 22. November 2005, mit welchen es W.________ wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen in den Monaten August, September und Oktober 2005 ab 1. September, 1. Oktober und 1. November 2005 jeweils f�r die Dauer von drei Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hatte.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. September 2006 ab.
1.1 Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Da der angefochtene Entscheid vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach OG (Art. 132 BGG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen ist die �berpr�fungsbefugnis nicht auf die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG) beschr�nkt, sondern sie erstreckt sich auch auf die Angemessenheit der angefochtenen Verf�gung; das Gericht ist dabei nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden und kann �ber die Begehren der Parteien zu deren Gunsten oder Ungunsten hinausgehen (Art. 132 [in der seit 1. Juli 2006 g�ltig gewesenen Fassung: Abs. 1] OG).
2.1 Die bei der Beurteilung der Streitsache zu beachtenden Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen einschliesslich der hiezu ergangenen Rechtsprechung hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies die Pflicht der versicherten Personen zur Vermeidung oder Verk�rzung von Arbeitslosigkeit durch Suchen einer neuen Besch�ftigung (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 und 2 AVIG), den Nachweis entsprechender Arbeitsbem�hungen (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung als Folge nicht hinreichender Arbeitsbem�hungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) und die nach dem Verschulden zu bemessende Einstellungsdauer (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV; zum Ganzen vgl. BGE 120 V 74 E. 2 S. 76, 112 V 215 E. 1b S. 217 und ARV 1993 Nr. 8 S. 52 E. 1 S. 55).
2.2 Wie die Vorinstanz festh�lt, werden in der Praxis durchschnittlich zehn bis zw�lf Stellenbewerbungen als gen�gend erachtet, was dem Beschwerdef�hrer anl�sslich seiner ersten Kontakte mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) unbestrittenermassen zur Kenntnis gebracht wurde. Allein aus dem Umstand, dass es in den Monaten nach Beginn der Arbeitslosigkeit, in welchen die geforderte Anzahl Bewerbungen zumindest nicht regelm�ssig nachgewiesen wurde, noch nicht zu Sanktionen kam, kann der Beschwerdef�hrer bez�glich der nunmehr zu pr�fenden Einstellungen in der Anspruchsberechtigung wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen in den Monaten August, September und Oktober 2005 nichts zu seinen Gunsten ableiten. Immerhin wird aus den Akten ersichtlich, dass die Zahl der nachgewiesenen Bem�hungen in den Beratungsgespr�chen im RAV wiederholt angesprochen wurde, sodass beim Beschwerdef�hrer nie die falsche Meinung aufkommen konnte, die Anforderungen seien f�r ihn unterdessen geringer als urspr�nglich vorgesehen. Die Quantit�t der erforderlichen Bewerbungen kann zwar - worauf das kantonale Gericht mit Recht hingewiesen hat - zahlenm�ssig nicht generell festgelegt werden, sondern ist stets unter Ber�cksichtigung der jeweiligen konkreten pers�nlichen Verh�ltnisse, worunter etwa das Alter, die Schulbildung, die Berufserfahrung und auch die Arbeitsmarktlage fallen, zu beurteilen (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, Fn. 1330). Beizupflichten ist dem kantonalen Gericht schliesslich darin, dass vor einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht zwingend vorg�ngig eine Mahnung zu erfolgen hat, eine solche zumindest gesetzlich nirgends vorgesehen ist (BGE 124 V 225 E. 5b S. 233).
3.1 F�r den Monat August 2005 konnte der Beschwerdef�hrer insgesamt drei Stellenbewerbungen nachweisen. Zu Recht haben Vorinstanz und Verwaltung diese Arbeitsbem�hungen bereits in quantitativer Hinsicht als ungen�gend qualifizert. Der Vorinstanz ist insbesondere darin beizupflichten, dass der Beschwerdef�hrer angesichts des beschr�nkten Stellenangebots in den von ihm bevorzugten T�tigkeitsbereichen Marktforschung, Soziologie und Marketing-Kommunikation und der dort schon seit l�ngerem andauernden erfolglosen Stellensuche gehalten gewesen w�re, seine Arbeitsbem�hungen zu intensivieren und im Hinblick auf die aufgetretenen Schwierigkeiten auch auf andere - berufsfremde - Erwerbszweige auszudehnen. Der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobene Einwand, er habe "Kontakte im Rahmen des Networking" auf dem Nachweisformular f�r die pers�nlichen Arbeitsbem�hungen im August 2005 nicht angegeben, �ndert, da diese nicht aktenkundig sind, im Ergebnis nichts. Die im unteren Bereich leichten Verschuldens liegende Einstellungsdauer von drei Tagen ist ebenso wenig zu beanstanden wie der auf den 1. September 2005 festgesetzte Einstellungsbeginn.
3.2 Von den vier f�r die Kontrollperiode September 2005 aufgelisteten Arbeitsbem�hungen ber�cksichtigte das AWA zun�chst nur deren zwei. Dem Beschwerdef�hrer mag zwar darin beigepflichtet werden, dass die vom AWA - erst nach Erlass der diesbez�glichen Verf�gung vom 22. November 2005 auf Einsprache hin - gelieferte Begr�ndung, die Nachweise seien mangels Angabe von kontaktierten Personen und/oder deren Telefonnummern unvollst�ndig und daher einer �berpr�fung nicht zug�nglich, kaum zu �berzeugen vermag, zumal vorg�ngig keine Konfrontation mit solchen oder �hnlichen Vorhalten erfolgte. Anders verh�lt es sich indessen mit der vorinstanzlichen Feststellung, bei drei der vier Bewerbungen handle es sich um pers�nliche Vorsprachen, welche nicht auf eine entsprechende Stellenausschreibung erfolgten. Tats�chlich hat sich eine Arbeit suchende Person in erster Linie auf offene und ausgeschriebene Stellen zu bewerben (Urteil vom 20. Mai 1993 [C 296/02] E. 3.2), weshalb der vorinstanzliche Entscheid einer gerichtlichen �berpr�fung in diesem Punkt ohne weiteres standh�lt. Ob sich trotz der f�nfzehn kontrollfreien Bezugstage im September 2005 auch in quantitativer Hinsicht eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtfertigen liesse, kann damit wie schon im kantonalen Verfahren offen bleiben. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte prim�r wegen qualitativ ungen�genden Arbeitsbem�hungen. Die Einstellungsdauer von drei Tagen wie auch deren Beginn am 1. Oktober 2005 sind zu best�tigen.
3.3 Von den zehn f�r den Monat Oktober 2005 angegebenen Bewerbungen blieben f�nf vom AWA unber�cksichtigt, teils weil sie entweder mangels hinreichender Angaben nicht �berpr�fbar waren, teils weil sie bereits im Vormonat aufgelistet worden waren; lediglich f�nf Bem�hungen erachtete das Amt aber als ungen�gend. Auch die Vorinstanz hielt fest, drei der zehn angefragten potentiellen Arbeitgeber seien schon im September 2005 angegeben worden und eine �berpr�fung des eingereichten Nachweisformulars �ber pers�nliche Arbeitsbem�hungen im Oktober 2005 w�re �berdies zufolge ungenauer Angaben stark erschwert gewesen.
Soweit der Beschwerdef�hrer demgegen�ber im Hinblick auf die Erw�gungen des kantonalen Gerichts geltend macht, auch nur sieben Bem�hungen m�ssten reichen, weshalb die verf�gte Einstellung in der Anspruchsberechtigung unverh�ltnism�ssig sei, kann ihm nicht gefolgt werden, hat er damit die geforderte Anzahl insgesamt doch schon zum wiederholten Male nicht erreicht. Nachdem die nicht vollst�ndigen Angaben zu den im Oktober 2005 angefragten Arbeitgebern bereits im September 2005 bem�ngelt worden waren, muss dieser nunmehr erneuerte Vorhalt - auch wenn er im Vormonat eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung noch nicht ohne weiteres zu begr�nden vermochte - nunmehr doch als gerechtfertigt und f�r eine angemessene Sanktion grunds�tzlich gen�gend qualifiziert werden. Daran �ndert der Einwand, die Verwaltung h�tte sich die ihr fehlenden Informationen leicht selbst mittels Telefonbuch, Internet oder allenfalls sogar durch telefonische Anfrage bei ihm beschaffen k�nnen, nichts. Es ist Pflicht der um Arbeitslosenentsch�digung nachsuchenden Versicherten, die von ihnen verlangten Ausk�nfte rechtzeitig und vollst�ndig zu erteilen, weshalb denn die Rechtfertigung der Einstellung wegen ungen�gender Arbeitsbem�hungen auch nicht mit dem Hinweis darauf, die fehlenden Informationen auf dem Nachweisformular f�r den Monat September seien im Folgemonat nachgeliefert worden, ernsthaft in Frage gestellt wird. Die vorinstanzlich festgestellte Tatsache schliesslich, drei f�r den Monat Oktober 2005 ausgewiesene Arbeitsbem�hungen seien bereits im September 2005 aufgelistet worden, hat zur Folge, dass sie im Oktober 2005 nicht noch ein zweites Mal ber�cksichtigt werden k�nnen. Im Nachweisformular f�r den Monat Oktober 2005 figurieren die Adressen "X.________" zwei Mal und ein weiteres Mal wird die Adresse "Y.________" aufgef�hrt, welche sich alle schon auf dem Nachweisformular f�r den Monat September 2005 befanden. Die Vorinstanz hat damit entgegen den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu Recht drei der zehn angegebenen Stellenbewerbungen nicht ber�cksichtigt. Insgesamt ist unter diesen Umst�nden aber eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung angezeigt, wobei der Beginn der Einstellung am 1. November 2005 und die dreit�tige Einstellungsdauer nicht zu beanstanden sind.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Unia Arbeitslosenkasse, Meilen, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.