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Timestamp: 2016-10-25 03:12:55
Document Index: 291638022

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 67', 'Art. 55', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 53', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_734/2013, 8C_770/2013 � � Urteil vom 6. Juni 2014
A.a.�Die 1976 geborene A.________ hat den Beruf einer Reprografin erlernt. Am 3. Juni 1999 zog sie sich bei einem Unfall mit dem Fahrrad eine okzipitale Sch�delkalotten-Fraktur, frontale und temporale Hirnkontusionen sowie einen Abriss der Fila olfactoria zu. Die Z�rich-Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Z�rich) gew�hrte Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung. Am 17. Dezember 2002 wurde A.________ wiederum als Fahrradlenkerin angefahren. In der Folge wurden eine commotio cerebri, eine laterale Claviculafraktur links, eine nicht dislozierte Basisfraktur des Metacarpale des rechten Daumens und eine HWS-Distorsion diagnostiziert. Die zu jenem Zeitpunkt zust�ndige Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (Allianz) gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld der obligatorischen Unfallversicherung aus. Diese Versicherung verf�gte die Einstellung ihrer Leistungen auf Ende Juli 2004, weil der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen den damaligen Beschwerden und dem Unfall ab jenem Zeitpunkt nicht mehr gegeben sei. Das Bundesgericht bejahte hingegen mit Urteil vom 3. September 2008 (8C_595/2007) den nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang und damit auch die Leistungspflicht der Allianz. Mit Verf�gung vom 20. Januar 2009 sprach die Unfallversicherung A.________ nebst einer Integrit�tsentsch�digung eine Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 89 % zu. Sie st�tzte sich dabei auf die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung.
A.b.�Kurz nach Erlass der Rentenverf�gung wurde die Allianz dar�ber informiert, dass die Versicherte viel Sport treibe und beispielsweise im Herbst 2008 bei zwei Marathonl�ufen Podestpl�tze erreichte. Die Unfallversicherung traf in der Folge weitere Abkl�rungen in medizinischer Hinsicht und holte unter anderem ein interdisziplin�res Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ vom 15. M�rz 2012 ein. A.________ liess ihrerseits ein Gutachten des Neurologen FMH, Dr. med. C.________, vom 10. August 2010 einreichen. Mit Verf�gung vom 14. Juni 2012 zog die Allianz die Rentenverf�gung vom 20. Januar 2009 in Revision, da neue erhebliche Tatsachen entdeckt worden seien. Gest�tzt auf das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ sei es der Versicherten zumutbar, in ihrer angestammten und vergleichbaren T�tigkeit eine Leistung von 80 % zu erbringen. Die Unfallversicherung ermittelte einen Invalidit�tsgrad von 13 % ab 1. Februar 2008 und sprach A.________ eine entsprechende Rente zu. Die im Zeitraum vom 1. Februar 2008 bis zum 31. Januar 2011 zu viel ausbezahlten Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 85'714.- seien zur�ckzuerstatten. Auf Einsprache hin �nderte die Allianz die Revisionsverf�gung dahingehend ab, als sie auf einen Invalidit�tsgrad von 20 % erkannte. Im �brigen wies sie die Einsprache ab (Entscheid vom 19. Oktober 2012).
In teilweiser Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau den Einspracheentscheid auf und stellte fest, der Invalidit�tsgrad der Beschwerdef�hrerin betrage 32 %. Im �brigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 28. August 2013).
C.a.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr die (Komplement�r-) Rente in bisheriger H�he weiterhin auszurichten. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines gerichtlichen Gutachtens an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Verfahren 8C_770/2013).
C.b.�Die Allianz f�hrt ihrerseits Beschwerde und stellt den Antrag, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2012 - mit dem eine Rente von 20 % zugesprochen wurde - sei zu best�tigen (Verfahren 8C_734/2013).
Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet in beiden Beschwerden auf eine Vernehmlassung.
Streitig ist, ob die Allianz den rechtskr�ftig verf�gten Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente von 89 % zu Recht in prozessuale Revision zog und wenn ja, wie hoch der Invalidit�tsgrad ab dem 1. Februar 2008 gewesen ist.
In der Beschwerde der Versicherten wird als erstes eingewendet, die Unfallversicherung und das kantonale Gericht h�tten zu Unrecht die rechtskr�ftige Rentenverf�gung vom 20. Januar 2009 in Wiedererw�gung gezogen.
4.1.1.�Gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG m�ssen formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungstr�ger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht m�glich war. Solche neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnj�hrige Frist, die mit der Er�ffnung der Verf�gung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG). Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (lediglich) gewichtige Indizien f�r das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zus�tzliche Abkl�rungen vorzunehmen, um diesbez�glich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen F�llen beginnt die relative 90-t�gige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Pr�fung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder bei S�umnis in dem Zeitpunkt, in welchem der Versicherungstr�ger den unvollst�ndigen Sachverhalt mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz h�tte hinreichend erg�nzen k�nnen (Urteile [des Bundesgerichts] 9C_896/2011 vom 31. Januar 2012 E. 4.2 mit Hinweisen, in: SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, und 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.2, in: SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63).
4.1.2.�Der Versicherungstr�ger kann nach Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
4.2.�Das kantonale Gericht sch�tzte das Vorgehen der Allianz. Es sei nicht bekannt, wann die Unfallversicherung von der Teilnahme der Versicherten an Marathonl�ufen erfahren habe. Jedenfalls vor dem 17. April 2009 - und damit weniger als 90 Tage nach Erlass der Rentenverf�gung - als sie weitere medizinische Abkl�rungen zur Frage an die Hand genommen habe, ob eine solche Leistung mit der der Verf�gung zugrunde liegenden Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit vereinbar sei. Die sportlichen Aktivit�ten der Versicherten seien der Allianz vorher nicht - oder wenigstens nicht in der tats�chlichen Intensit�t - bekannt gewesen, weshalb diese neue Tatsache Anlass f�r eine Revision gesetzt habe.
4.3.�Entgegen der Darstellung in der Beschwerde der Versicherten haben die Unfallversicherung und das kantonale Gericht die Rentenverf�gung nicht in Wiedererw�gung, sondern in prozessuale Revision gem�ss Art. 53 Abs. 1 ATSG gezogen. Es ist nicht zu beanstanden, dass diese im Umstand, dass die Versicherte wiederholt an Marathons, Waffenl�ufen und �hnlichen Veranstaltungen teilnahm und diese zum Teil mit gutem Erfolg abschloss, eine Tatsache erblickten, die bei der Beurteilung der Leistungsf�higkeit eine wichtige Rolle spielen k�nnte. In den Akten fand eine sportliche Bet�tigung zwar hin und wieder Erw�hnung. Hingegen wurde der Umfang (Marathon, Extremmarathon) soweit ersichtlich vor Erlass der Rentenverf�gung nicht erw�hnt. Es handelte sich demnach f�r die verf�gende Unfallversicherung um eine neue Tatsache. Zu Recht qualifizierte die Allianz diese neue Information als Indiz, den Sachverhalt unter deren Ber�cksichtigung nochmals abzukl�ren. Auch die Versicherte behauptet nicht, dass dies nicht innert n�tzlicher Frist erfolgt w�re, oder dass sie nach Kenntnis des neu erhobenen Sachverhaltes (Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ vom 15. M�rz 2012) nicht innert der gesetzlichen Frist von 90 Tagen gehandelt h�tte. Im Weiteren kann der Unfallversicherung nicht vorgeworfen werden, sie h�tte sich im Verlaufe der Sachverhaltsabkl�rung vor Erlass der Rentenverf�gung genauer �ber die sportlichen Aktivit�ten der Versicherten informieren m�ssen. Entsprechende Abkl�rungen geh�ren nicht zu den routinem�ssig zu erhebenden Informationen. Entsprechend kann ihr bescheinigt werden, dass eine Beibringung der erheblichen neuen Tatsache nicht m�glich war, bevor sie von dritter Seite �ber die sportlichen Leistungen informiert wurde. Die Allianz durfte daher auf die Verf�gung vom 20. Januar 2009 zur�ckkommen.
Zu pr�fen bleibt damit die Frage nach der H�he des Invalidit�tsgrades, wobei zun�chst das Ausmass der Arbeitsunf�higkeit zu beurteilen ist.
Die Vorinstanz erwog, auf das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ vom 15. M�rz 2012 und die darin gezogenen Schlussfolgerungen k�nne abgestellt werden. Auch f�r das Verwaltungsgericht sei es nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdef�hrerin hervorragende Laufleistungen erbringen k�nne, wenn ihre geistige Belastung auf sehr tiefem Niveau angesetzt werden m�sste. Daran �nderten auch die nachtr�glich eingereichten medizinischen Berichte der Klinik D.________ vom 8. Mai 2013 (PD Dr. med. E.________/ Dipl.-Psychologe F.________) und der Bericht �ber eine vom 7. Mai 2013 bis 6. August 2013 dauernde Belastbarkeitsabkl�rung bei der Institution G.________ vom 16. August 2013 nichts, da das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ nachweise, dass sich die Versicherte offenbar selbst limitiere, wenn es um solche Tests gehe. Da die Begutachtungen vom 8. Mai und vom 16. August 2013 nach dem Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2012 stattgefunden h�tten, seien sie ohnehin nicht relevant. In antizipierter Beweisw�rdigung k�nne von einer weiteren Sachverhaltsabkl�rung abgesehen werden. Das kantonale Gericht ermittelte sodann einen Invalidit�tsgrad von 32 % seit Februar 2008.
6.1.�Die Versicherte r�gt, der vorinstanzliche Entscheid beruhe auf einer unvollst�ndigen Aktenlage. Zum einen l�gen die den ersten Unfall betreffenden Akten, f�r welche Folgen die Allianz ebenfalls Rentenleistungen zu erbringen habe, nicht vor. Entsprechend habe sich das Gericht gar kein vollst�ndiges Bild des Sachverhaltes bilden k�nnen. Zum anderen seien auch die Akten der Invalidenversicherung nicht beigezogen worden.
6.1.1.�Tats�chlich ersuchte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Schreiben von 29. November 2012 um Zustellung der Akten der Invalidenversicherung. Ob diese erfolgt ist, ist hingegen nicht belegt. Jedenfalls fehlt ein entsprechender Eingang in den amtlichen Akten des kantonalen Verfahrens. Auch werden im angefochtenen Entscheid keine Akten der Invalidenversicherung direkt zitiert oder gew�rdigt. Es wird lediglich die Interpretation der Gutachter der Abkl�rungsstelle B.________ zu gewissen Akten der Invalidenversicherung indirekt wiedergegeben. Der Zuzug der Akten w�re hingegen angezeigt gewesen, weil die Rentenverf�gung vom 20. Januar 2009 nicht auf einer eigenen Sachverhaltsfeststellung der Allianz beruhte. Diese hatte vielmehr die Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung �bernommen, ohne eigene Feststellungen �ber die zumutbare Arbeitsf�higkeit der Versicherten zu treffen. Wenn nunmehr argumentiert wird, das Wissen um die sportlichen Leistungen der Versicherten sei neu und w�rde zu einer g�nzlich neuen Betrachtungsweise der geistigen Leistungsf�higkeit und damit verbunden zur zumutbaren Arbeitsf�higkeit f�hren, muss dies im Vergleich mit den Grundlagen, die zur nunmehr aufgehobenen Rentenverf�gung vom 20. Januar 2009 gef�hrt hatten, gesehen werden. Dazu ist aber n�tig, dass diese Grundlagen nicht nur dem von der Unfallversicherung beauftragten Gutachter, sondern auch dem Gericht vorliegen.
6.1.2.�Wie sich indirekt aus dem Gutachten vom 15. M�rz 2012 ergibt, beruhte der urspr�ngliche Entscheid �ber den Invalidit�tsgrad durch die Invalidenversicherung massgebend auf einem Abkl�rungsbericht des beruflichen Abkl�rungszentrums H.________ �ber einen vom 11. September bis 14. Dezember 2007 dauernden Aufenthalt. Da die Auswirkungen der nachgewiesenermassen bestehenden Hirnsch�digungen auf die Arbeitsleistung den entscheidenden Faktor in der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit bildet, nimmt auch das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ dazu Stellung. Im angefochtenen Entscheid wird diese Stellungnahme ausf�hrlich zitiert. Demnach h�tte der drei Monate dauernde Arbeitsversuch unter ung�nstigen Rahmenbedingungen stattgefunden und diese h�tten einen ung�nstigen Einfluss auf die Motivation der Beschwerdef�hrerin gehabt. Dies erkl�re, weshalb die damalige Abkl�rung ergeben habe, es bestehe keine verwertbare Leistungsf�higkeit. Das kantonale Gericht konnte diese Interpretation eines wesentlichen Aktenst�ckes aber nicht selber �berpr�fen, weil es ihm nicht vorlag. Zudem macht die Versicherte geltend, in den Akten der Invalidenversicherung bef�nden sich auch weitere Berichte �ber Arbeitsversuche, so ein solcher im Unternehmen I.________ und bei der J.________ GmBH. Dabei sei ihr Antrag auf Freiwilligenarbeit abgelehnt worden, da der Betreuungsaufwand f�r die Arbeitgeber gr�sser gewesen w�re als der unbezahlte Einsatz der Versicherten. Die entsprechenden Berichte wurden im Gutachten nicht gew�rdigt und daher auch von der Vorinstanz nicht in ihre Beurteilung miteinbezogen. Der angefochtene Entscheid beruht deshalb auf einer unvollst�ndigen Sachverhaltsfeststellung und damit auf einer Rechtsverletzung.
6.2.�Im Weitern r�gt die Versicherte eine willk�rliche Beweisw�rdigung beziehungsweise eine Verletzung der Begr�ndungspflicht durch das kantonale Gericht.
6.2.1.�Gem�ss angefochtenem Entscheid k�nnen auch die medizinischen Berichte der Klinik D.________ vom 8. Mai 2013 und die neuropsychologisch-methodische Stellungnahme zum neuropsychologischen Gutachten des K.________ nichts zur Erhellung des Sachverhaltes beitragen, da nicht klar sei, welche Akten den Gutachtern vorgelegen h�tten. Die Aussagen in diesen Gutachten seien daher nicht verwertbar. Auch der Bericht der Institution G.________ �ber eine drei Monate dauernde Belastungsabkl�rung im Sommer 2013 �ndere nichts daran. Das kantonale Gericht schloss die Aktenst�cke zudem als irrelevant f�r die Beurteilung aus, da sie erst nach Erlass des Einspracheentscheides vom 19. Oktober 2012 erstellt wurden.
6.2.2.�PD Dr. med. L.________, �rztlicher Leiter des neurologischen Fach- und Rehabilitationskrankenhauses M.________, macht vorerst methodisch wissenschaftliche Ausf�hrungen zum Thema der Selbstlimitierung der Versicherten und zur wissenschaftlichen Relevanz des durch die Abkl�rungsstelle B.________ angewendeten Symptomvalidierungstests (SVT). Der Selbstlimitierung kommt im Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ und damit auch im angefochtenen Entscheid entscheidende Bedeutung zu, wird doch einzig mit diesem Argument die in zahlreichen Berufserprobungen und freiwilligen Arbeitseins�tzen gezeigte Leistung erkl�rt. Weiter macht der Neurologe wissenschaftliche Ausf�hrungen zur (nicht vorhandenen) Korrelation von kognitiven Leistungen und hohen k�rperlichen Einsatzm�glichkeiten. Indem sich die Vorinstanz nicht mit den entsprechenden Ausf�hrungen auseinandersetzte, verletzte sie das rechtliche Geh�r der Versicherten. Der Umstand, dass diese erst nach Erlass des Einspracheentscheides erstellt wurden, gen�gt nicht, um sie als irrelevant zu qualifizieren. Bis zum Erlass eines erstinstanzlichen Entscheides herrscht kein Novenverbot. Es gibt auch keinen Anhaltspunkt daf�r, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten in der Zeit zwischen dem Erlass des Einspracheentscheides und den erw�hnten medizinischen Stellungnahmen ver�ndert h�tte. Da sich diese ausdr�cklich mit der Wissenschaftlichkeit der Ausf�hrungen im Gutachten vom 15. M�rz 2012 befassen, ist der Zeitpunkt, in welchem die Stellungnahmen verfasst wurden, nicht von Bedeutung. Indem das Gericht sich einer entsprechenden Beweisw�rdigung verweigerte, hat es seine Begr�ndungspflicht und damit das rechtliche Geh�r der Versicherten verletzt. Desgleichen wurde mit der in antizipierter Beweisw�rdigung - die sich ausdr�cklich auf die allgemeine Lebenserfahrung des Richtergremiums st�tzt und damit eine letztinstanzlich unverbindliche Tatsachenfeststellung darstellt - der Untersuchungsgrundsatz verletzt.
6.2.3.�Ob das Gutachten der Abkl�rungsstelle B.________ tats�chlich in sich widerspr�chlich ist, weil es diskrepante Feststellungen der Psychiaterin und des Neuropsychologen nicht diskutiert und nicht aufl�st, wie die Versicherte weiter ausf�hren l�sst, kann dahingestellt bleiben, da die Sache sowieso an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen ist, damit es ein Gerichtsgutachten durch einen Neurologen �ber die berufliche Leistungsf�higkeit der Versicherten ab Februar 2008 einhole. Der begutachtenden Person werden s�mtliche Akten des ersten und des zweiten Unfalles, der IV-Stelle und die w�hrend der Gerichtsverfahren beigebrachten Akten vorzulegen sein.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens (Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und R�ckweisung zu weiteren Abkl�rungen und neuer Entscheidung an das kantonale Gericht) der Versicherten (8C_770/2013) er�brigt es sich, auf die von der Allianz gegen den Einkommensvergleich erhobenen R�gen einzugehen. F�r das Verfahren der Allianz werden keine Kosten erhoben, da dem Bundesgericht daf�r kein relevanter Aufwand entstanden ist.
Dem Prozessausgang im Verfahren der Versicherten (8C_770/2013) entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Allianz aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdef�hrerin �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Verfahren 8C_734/2013 und 8C_770/2013 werden vereinigt.
Die Beschwerden werden teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 28. August 2013 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen werden die Beschwerden abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG auferlegt.
Die Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG hat A.________ f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.- zu entsch�digen.