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Timestamp: 2018-11-15 08:10:02
Document Index: 356877865

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 9', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 15', 'Art. 31', 'Art. 15', 'Art. 7', 'Art. 15', 'Art. 15', 'Art. 31', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 31', 'Art. 4']

Richtlinie. Zielvereinbarungen mit dem Bund zur Steigerung der Energieeffizienz. 14. März PDF
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1 Bundesamt für Energie Sektion Industrie und Dienstleistungen Richtlinie 14. März 2014 Zielvereinbarungen mit dem Bund zur Steigerung der Energieeffizienz
2 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Herausgeber: Bundesamt für Energie BFE, 3003 Bern Autoren: Andreas Scheidegger (BFE) Silvan Aerni (BFE) Begleitgruppe: Marc Cavigelli (BFE) Simone von Felten (BAFU) Martin Stettler (BFE) Stefan Kessler (INFRAS) Reto Dettli (econcept) Martin Meyer (econcept) Impressum Titel Zielvereinbarungen mit dem Bund zur Steigerung der Energieeffizienz EnergieSchweiz Bundesamt für Energie BFE, Mühlestrasse 4, CH-3063 Ittigen Postadresse: CH-3003 Bern Tel , Fax
3 Inhaltsverzeichnis Glossar i 1 Einleitung Rahmenbedingungen Rechtlicher Stellenwert dieser Richtlinie Rechtliche Grundlagen Förderung der Zielvereinbarungen Ausblick auf geplante Anpassungen des Energiegesetzes Handbuch der Organisationen Allgemeines zur Zielvereinbarung mit dem Bund Berechtigte Unternehmen Ablauf der Erarbeitung einer Zielvereinbarung Grundlagen und Aufbau einer Zielvereinbarung Module einer Zielvereinbarung Ist-Zustand und Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeit Perimeter einer Zielvereinbarung Festlegung des Zielwerts und des Zielpfads Zeitdauer Erfüllen der Zielvereinbarung Mehrleistungen freiwillige Zielvereinbarungen Bescheinigung von Mehrleistungen im Rahmen der CO 2 -Gesetzgebung Anforderungen an eine Zielvereinbarung Angaben auf Unternehmensebene Angaben zum Modul Energieeffizienz Angaben zum Modul Treibstoffe Modul Energieeffizienz Energieeffizienzziel Potential und Wirtschaftlichkeit Zielgrösse Gesamtenergieeffizienz Kenngrösse Energieeffizienz Elektrizität Kenngrösse CO 2 -Intensität Brennstoffe Korrektur Heizgradtage Zielpfad Massnahmenziel Potential und Wirtschaftlichkeit Zielgrössen Zielpfad Detailregelungen Modul Treibstoffe Treibstoffziel Potential und Wirtschaftlichkeit Zielgrösse CO 2 -Intensität Treibstoffe Zielpfad Detailregelungen... 33
4 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund 6 Monitoring Monitoring und Datenqualität Korrektur fehlerhafter Daten Monitoring Effizienzziel Berechnung der Massnahmenwirkung Gegenseitige Beeinflussung von Massnahmen Inbetriebnahme von Massnahmen Dauer und jährliche Anpassung von Massnahmen Monitoring Zielgrösse Gesamtenergieeffizienz Monitoring Kenngrösse Energieeffizienz Elektrizität Monitoring Kenngrösse CO 2 -Intensität Brennstoffe Monitoring Massnahmenziel Berechnung der Massnahmenwirkung Gegenseitige Beeinflussung von Massnahmen Inbetriebnahme von Massnahmen Dauer und jährliche Anpassung von Massnahmen Monitoring CO 2 -Intensität Treibstoffe Monitoring Kenngrösse CO 2 -Intensität Treibstoffe Änderungen im Unternehmen Feststellung der Zielerreichung Berichterstattung Stufe Unternehmen Stufe Organisation Überprüfung der Zielerreichung Anhang Anhang 1: Heizwerte und CO 2 -Emissionsfaktoren Anhang 2: Prozessflussdiagramm für interessierte Unternehmen Anhang 3: Übersicht Verwendungszwecke der Zielvereinbarungen Anhang 4: Technische Lebensdauer und Kostenanteil Energie... 49
5 i Glossar Abwärme Ausgangsjahr Ausgangswert Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland Brennstoffe Effizienzziel Emissionsminderungszertifikate Energieeffizienz Elektrizität Energetischer Investitionsanteil Als Abwärme gelten nach dem Stand der Technik nicht vermeidbare Wärmeverluste, die z. B. bei der Energieumwandlung oder bei chemischen Prozessen entstehen. Wärme aus WKK-Anlagen wird nicht als Abwärme betrachtet. Das Ausgangsjahr bezeichnet bei einer Zielvereinbarung das letzte vollständige Kalenderjahr vor Abschluss der Zielvereinbarung. Der Ausgangwert bezeichnet den Startwert der Zielvereinbarung. Der Ausgangswert wird für das erste Jahr der Zielvereinbarung festgelegt. Für die nachweisbare Reduktion von Treibhausgasemissionen durch ein Projekt zur Emissionsverminderung im Inland werden vom BAFU Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland (Bescheinigungen) ausgestellt. Zudem können Bescheinigungen für Mehrleistungen aus Verminderungsverpflichtungen mit Emissionsziel, ausgestellt werden. Für Mehrleistungen aus Zielvereinbarungen können nur Bescheinigungen ausgestellt werden, wenn ein Emissionsziel als Projekt zur Emissionsverminderung im Inland in der Zielvereinbarung integriert wird. Brennstoffe sind Energieträger, die zur Gewinnung von Wärme, zur Erzeugung von Licht, in thermischen Anlagen zur Stromproduktion oder für den Betrieb von WKK-Anlagen verwendet werden. Beim Effizienzziel werden die Massnahmenwirkung und der effektive Energieverbrauch ins Verhältnis zum effektiven Energieverbrauch gesetzt. Dieser Quotient stellt die Energieeffizienz dar. Die Zielerreichung wird mittels Vergleichen der Ist- und Sollwerte bestimmt. Emissionsminderungszertifikate sind international anerkannte Zertifikate über im Ausland erzielte Emissionsverminderungen. Die Energieeffizienz Elektrizität ist das Verhältnis aus dem Elektrizitätsverbrauch und der Massnahmenwirkung Elektrizität zum Elektrizitätsverbrauch. Anteil der Investition, der für die Energieeffizienzsteigerung (Kostenanteil- Energie) relevant ist.
6 ii Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Erneuerbare Energien Als erneuerbare Energien im Sinne dieser Richtlinie gelten Wasserkraft, Sonnenenergie, Geothermie, Umgebungswärme, Windenergie und Energie aus Biomasse. In der Biomasse eingeschlossen ist der biogene Teil des Kehrichts. Fernwärme oder Fernkälte Gesamtenergieeffizienz Die Gesamtenergieeffizienz ist das Verhältnis aus dem gewichteten Gesamtenergieverbrauch und der gewichteten Massnahmenwirkung zum gewichteten Gesamtenergieverbrauch. Gesamtenergieverbrauch Gewichteter Gesamtenergieverbrauch Gewichtungsfaktoren Grossverbraucherartikel Kenngrösse Massnahmenziel Fernwärme oder Fernkälte ist zentral erzeugte thermische Energie aus fossilen, nuklearen oder erneuerbaren Energieträgern, die über Rohrleitungen mittels eines Wärmeträgermediums zu den Verbrauchern geleitet wird. Der Gesamtenergieverbrauch ist die Summe aller Energieverbräuche aus der Nutzung von Brennstoffen, Nah- und Fernwärme, Nah- und Fernkälte und Elektrizität einschliesslich Treibstoffe, sofern diese erfasst werden. Der gewichtete Gesamtenergieverbrauch ist die Summe aller gewichteten Energieverbräuche aus der Nutzung von Brennstoffen, Nah- und Fernwärme, Nah- und Fernkälte, Abwärme und Elektrizität einschliesslich Treibstoffe, sofern diese erfasst werden. Gewichtungsfaktoren dienen dazu, den Verbrauch einzelner Energieträger auf eine vergleichbare Grösse, den Primärenergieverbrauch, umzurechnen. Die Energieträger werden so vergleichbar und können zueinander in ein Verhältnis gesetzt werden. Der Grossverbraucherartikel ist ein Element der Mustervorschriften der Kantone (MuKEn Teil G, Art ) und erlaubt den Kantonen, Unternehmen mit hohem Energieverbrauch zu verpflichten, ihren Energieverbrauch zu analysieren und zu optimieren. Eine Kenngrösse dient der Information und hat im Gegensatz zu Zielgrössen keinen verbindlichen Charakter. Beim Massnahmenziel umfasst das Ziel die kumulierte Energiemenge, die ein Unternehmen in einem bestimmten Zeitraum einsparen muss. Die kumulierte Einsparung in Energieeinheiten aus der Massnahmenwirkung stellt den Zielwert dar. Die Zielerreichung wird mittels Vergleichen der Ist- und Sollwerte bestimmt.
7 iii Mehrleistungen Nahwärme oder Nahkälte Organisationen Perimeter Ist-Zustand und Potentialanalyse Projekte zur Emissionsverminderung im Inland Richtwert Mehrleistungen umfassen Leistungen, welche über vereinbarte Effizienz- oder Verminderungsziele hinausgehen und auf zusätzliche Anstrengungen, z. B. auf die Umsetzung unwirtschaftlicher Massnahmen zurück zu führen sind. Nahwärme oder Nahkälte ist zentral erzeugte thermische Energie aus fossilen, nuklearen oder erneuerbaren Energieträgern, die über kurze Rohrleitungen in einem lokalen Verteilnetz mittels eines Wärmeträgermediums zu den Verbrauchern geleitet wird. Der Bund kann gemäss Energiegesetz mit Organisationen der Wirtschaft für den Vollzug gesetzlicher Vorschriften im Energiebereich zusammenarbeiten. Die in dieser Richtlinie genannten Organisationen sind vom Bund mittels eines Leistungsauftrages beauftragt, bestimmte Vollzugsaufgaben wahrzunehmen. Siehe auch Systemgrenze. Die Begriffe Systemgrenze und Perimeter werden in dieser Richtline synonym verwendet. Die Ist-Zustand und Potentialanalyse dient dazu, den energetischen Zustand und das technische Einsparpotential in einem Unternehmen zu erheben. Die Daten aus der Ist- Zustand und Potentialanalyse dienen als Grundlage für die Zielvereinbarung. Das BFE hat diesbezüglich eine Wegleitung und Arbeitshilfe publiziert, bei deren Anwendung sichergestellt ist, dass die Anforderungen des Bundes erfüllt werden. 1 Je nach Zielvereinbarungsmodell und Organisation ist die Ist-Zustand und Potentialanalyse in der entsprechenden Applikation integriert. Je nach Verwendungszweck der Zielvereinbarung sind Vereinfachungen möglich. Hersteller und Importeure fossiler Treibstoffe sowie Betreiber fossil-thermischer Kraftwerke sind gemäss CO 2 -Gesetz dazu verpflichtet, einen Teil der verursachten CO 2 -Emissionen ganz, respektive teilweise, durch Massnahmen im Inland zu kompensieren. Zur Erfüllung dieser Pflicht können Projekte zur Emissionsverminderung im Inland durchgeführt werden. Nachgewiesene Emissionsverminderungen können bescheinigt oder direkt an die Pflichterfüllung angerechnet werden. Ein Richtwert ist eine Grösse an der sich z. B. der Zielwert einer Zielvereinbarung orientiert. 1 Ist-Zustand und Potentialanalyse, Bundesamt für Energie, Bern, 2013.
8 iv Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Systemgrenze Treibstoffe Übererfüllung Unbeeinflusste CO 2 - Fracht Unbeeinflusster Elektrizitätsverbrauch Unbeeinflusster Gesamtenergieverbrauch Unternehmen Verminderungsverpflichtung CO 2 Wärme-Kraft Kopplungs-Anlagen Die Systemgrenze bezeichnet die Grenze innerhalb deren die Anlagen und Infrastruktur in eine Zielvereinbarung eingeschlossen sind. Innerhalb der Systemgrenze können einzelne oder mehrere Anlagen, einzelne oder mehrere Betriebsstätten oder das ganze Unternehmen liegen. Bei freiwilligen Zielvereinbarungen können die Systemgrenzen flexibel gewählt werden. Siehe auch Perimeter. Treibstoffe sind Energieträger, die in Verbrennungsmotoren zur Krafterzeugung eingesetzt werden. 2 Energieträger, die zum Betrieb von WKK-Anlagen eingesetzt werden, gelten im Sinne der Zielvereinbarungen als Brennstoffe. Die Überfüllung umfasst Mehrleistungen, welche über das vereinbarte Emissionsziel hinausgehen. Aus diesen lassen sich bei Einhaltung aller Vorgaben der CO 2 -Gesetzgebung Bescheinigungen für Emissionsverminderungen im Inland generieren (s. auch Mehrleistungen). Die unbeeinflusste CO 2 -Fracht ist diejenige CO 2 -Fracht, die das Unternehmen hätte, wenn es keine Anstrengungen zur Verminderung der CO 2 -Intensität unternehmen würde. Der unbeeinflusste Elektrizitätsverbrauch ist derjenige Elektrizitätsverbrauch, den das Unternehmen hätte, wenn es keine Anstrengungen zur Steigerung der Energieeffizienz Elektrizität unternehmen würde. Der unbeeinflusste Energieverbrauch ist derjenige Energieverbrauch, den das Unternehmen hätte, wenn es keine Anstrengungen zur Steigerung der Energieeffizienz unternehmen würde. Mit Unternehmen ist in der Regel eine juristische Person gemeint. Davon abweichend ist in der CO 2 -Gestzgebung mit Unternehmen jedoch ein Betreiber von ortsfesten Anlagen an einem Standort gemeint. Gegenüber dem BAFU verpflichtendes Emissionsziel oder Massnahmenziel zur Verminderung von Treibhausgasemissionen von Unternehmen mit einer Befreiung von der CO 2 - Abgabe. Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlagen (WKK-Anlagen) bezeichnen Anlagen, die gleichzeitig Wärme und mechanische Energie und daraus Elektrizität bereitstellen. In WKK-Anlagen werden Gasturbinen, Dampfturbinen, Verbrennungsmotoren und Brennstoffzellen eingesetzt. 2 Die Definition weicht von jener im CO2-Gesetz vom 23. Dezember 2011 durch die Ausweitung auf erneuerbare Energieträger ab.
9 v Zieljahr Zielpfad Zielvereinbarung Das Zieljahr bezeichnet das letzte Jahr der Zielvereinbarung. Der Zielpfad entspricht dem Verlauf aller Zielwerte vom Ausgangsjahr bis zum Zieljahr. Mittels Interpolation wird für jedes Jahr ein Zielwert bestimmt. Die Interpolation erfolgt je nach Modell zwischen dem Ausgangswert und dem Zielwert der Zielvereinbarung oder zwischen einzelnen Fixpunkten, wenn sich solche aufgrund der Massnahmenpakete ergeben. Eine Zielvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen Unternehmen und dem Bund zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Verminderung der CO 2 -Emissionen. Zielvereinbarungen können von verschiedenen Akteuren zu Vollzugszwecken verwendet werden. Dafür gelten die Bestimmungen der entsprechenden Erlasse. Zielvereinbarung mit integriertem Emissionsziel als Projekt zur Emissionsverminderung im Inland Zielvereinbarung Treibstoffe Zielvorschlag Zielwert Zuschlag auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze (Netzzuschlag) Auf einer Zielvereinbarung basierendes Projekt zur Emissionsverminderung im Inland. Die Grundlage ist ein mit dem BAFU vereinbartes Emissionsziel zur Verminderung von CO 2 -Emissionen aus Brennstoffen bei Unternehmen. Die Zielvereinbarung Treibstoffe ist ein Hilfsmittel, um den Treibstoffverbrauch zu optimieren. Die Zielgrösse dieser Zielvereinbarung ist die CO 2 -Intensität. Ein Zielvorschlag gemäss der CO 2 -Gesetzgebung dient zur Befreiung von der CO 2 -Abgabe. Im Gegensatz zu einer Zielvereinbarung enthält ein Zielvorschlag ein absolutes Ziel. Beim Emissionsziel umfasst das Ziel die CO 2 -Menge, die ein Unternehmen in einem bestimmten Zeitraum ausstossen darf. Beim Massnahmenziel umfasst das Ziel die kumulierte CO 2 -Menge, die ein Unternehmen in einem bestimmten Zeitraum einsparen muss. Der Zielwert ist abhängig vom Zielvereinbarungsmodell die Gesamtenergieeffizienz oder die Massnahmenwirkung. Die CO 2 -Intensität Brennstoffe und die CO 2 -Intensität Treibstoffe sind Kennwerte. Der Zielwert wird für das letzte Jahr der Zielvereinbarung festgelegt. Der Netzzuschlag auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze wird erhoben, um die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) für erneuerbare Energien und die wettbewerblichen Ausschreibungen zu finanzieren.
10 6 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund 1 Einleitung Die Zielvereinbarungen mit dem Bund (im Weiteren Zielvereinbarung) sind ein Instrument, um in Industrie und Dienstleistungsunternehmen die Energieeffizienz zu steigern und die CO 2 - Emissionen zu vermindern. Sie werden von interessierten Unternehmen mit Hilfe von vom Bund beauftragten Organisationen erarbeitet und haben sich in den letzten 10 Jahren als energiepolitisches Instrument in der Schweiz bewährt. Die Ziele sowie die jährliche Zielerreichung werden dabei vom BFE überprüft. EnergieSchweiz stärkt und koordiniert freiwillige Massnahmen im Bereich erneuerbare Energien und Energieeffizienz in enger Zusammenarbeit mit Bund, Kantonen, Gemeinden und Partnern aus der Wirtschaft sowie Umwelt- und Konsumentenorganisationen. Die Aktivitäten von EnergieSchweiz sind auf die Sensibilisierung, Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung, Qualitätssicherung, Vernetzung und Förderung fortschrittlicher Projekte ausgerichtet. Die Zielvereinbarungen werden von EnergieSchweiz unterstützt und haben in der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und in der Erreichung der energiepolitischen Ziele der Schweiz einen hohen Stellenwert. In der Vergangenheit wurden die Zielvereinbarungen entweder als freiwillige Zielvereinbarungen oder als Verpflichtungen zur Befreiung von der CO 2 -Abgabe ausgestaltet. Zusätzlich wurden sie von einigen Kantonen für den Vollzug des Grossverbraucherartikels verwendet. Mit Hilfe der Zielvereinbarungen sollen auch in Zukunft die Energieeffizienz gesteigert und die CO 2 -Emissionen vermindert werden. Zielvereinbarungen können auf Stufe Bund als freiwillige Zielvereinbarungen ausgestaltet werden. Diese Zielvereinbarungen lassen sich in den Kantonen als Universalzielvereinbarung für den Vollzug des Grossverbraucherartikels verwenden. Wenn die Zielvereinbarungen als Projekt zur Emissionsverminderung im Inland nach den Anforderungen des CO 2 -Gesetzes erstellt werden, können damit aus den Mehrleistungen handelbare Bescheinigungen erzeugt werden. Die Zielvereinbarungen sind mit den Vorgaben des CO 2 -Gesetzes soweit wie möglich abgestimmt. Damit können dieselben Grundlagenarbeiten für die Erarbeitung einer Zielvereinbarung und die Erarbeitung eines Zielvorschlags für die Befreiung von der CO 2 -Abgabe verwendet werden. Die Zielvereinbarungen sind ab 2014 eines der Elemente, die für die Rückerstattung des Netzzuschlags auf die Übertragungskosten der Hochspannungsnetze notwendig sind. Die Grundlage dafür ist das revidierte Energiegesetz, das aufgrund der parlamentarischen Initiative angepasst wurde. Zusätzliche Anwendungsgebiete für die Zielvereinbarungen bleiben weiterhin Fördermassnahmen von Energieversorgungsunternehmen. Die Voraussetzung dazu ist, dass die betreffenden Energieversorgungsunternehmen die Zielvereinbarungen als Vollzugshilfsmittel anerkennen und nutzen. Das Ziel dieser Richtlinie ist es, die Grundlagen und die Anforderungen für die Erarbeitung und die Umsetzung einer Zielvereinbarung darzulegen. Dabei werden insbesondere die rechtlichen Grundlagen dargestellt und präzisiert; der Aufbau und die Schnittstellen zu anderen Instrumenten der Energie- und CO 2 - gesetzgebung erläutert; die technischen Grundlagen festgelegt; der Ablauf für die Beteiligten Unternehmen beschrieben. Das Bundesamt für Energie wird von beauftragten Organisationen sowie dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) bei seiner Vollzugstätigkeit unterstützt.
11 7 2 Rahmenbedingungen 2.1 Rechtlicher Stellenwert dieser Richtlinie Richtlinien bieten eine Hilfestellung bei der Auslegung einer Rechtsnorm. Sie gehen über unverbindliche Empfehlungen hinaus, beanspruchen aber nicht denselben Grad an Verbindlichkeit wie Verordnungen. Die vorliegende Richtlinie widerspiegelt die Sicht des Bundesamt für Energie (BFE) und des Bundesamtes für Umwelt (BAFU). Begründete Abweichungen von der Richtlinie sind nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Sie sind aber an den Nachweis gebunden, dass den rechtlichen Bestimmungen, auf welche sich die Richtlinie bezieht, in gleicher Weise nachgekommen wird. Die Richtlinie wird bei Bedarf oder bei Veränderung der Gesetzgebung entsprechend angepasst. Finanzielle Ansprüche aus Rückerstattungen von Abgaben (CO 2 -Abgabe, Netzzuschlag), Mehrleistungen von Verminderungsverpflichtungen oder Mehrleistungen aus Zielvereinbarungen mit integriertem Emissionsziel als Projekte zur Emissionsverminderung im Inland, können nur die berechtigten Unternehmen geltend machen. Die gesetzlichen Grundlagen für die Zielvereinbarungen und den damit verbundenen Instrumenten sind im Energiegesetz und CO 2 -Gesetz mit den jeweiligen Verordnungen sowie in den Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) zu finden. 2.2 Rechtliche Grundlagen Energiegesetz (EnG) vom 26. Juni 1998 (Stand am 1. Januar 2014) Das Energiegesetz stellt in Art. 2 Abs. 3 freiwillige Massnahmen der Wirtschaft vor den Erlass von Ausführungsvorschriften. Die Kantone erlassen gemäss Art. 9 Vorschriften unter anderem über Zielvereinbarungen mit Grossverbrauchern. Gemäss Energiegesetz Art. 16 Abs. 2 und 3 können private Organisationen zum Vollzug beigezogen und Prüf-, Kontroll- und Überwachungsaufgaben an Dritte übertragen werden. Gemäss Energiegesetz Art. 17 Abs. 1 Bst. e und g kann der Bundesrat Organisationen der Wirtschaft die Durchführung von Programmen zur Förderung der sparsamen und rationellen Energienutzung sowie der Nutzung von einheimischen und erneuerbaren Energien sowie die Vereinbarung von Zielen für die Entwicklung des Energieverbrauchs von Grossverbrauchern übertragen. Bundesgesetz über die Reduktion der CO 2 -Emissionen (CO 2 -Gesetz) und die dazugehörige Verordnung (CO 2 -Verordnung) Das revidierte CO 2 -Gesetz und die dazugehörige Verordnung sind am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Die Befreiung von der CO 2 -Abgabe ist eine flankierende Massnahme für Unternehmen aus Wirtschaftszweigen, die eine hohe Abgabebelastung im Verhältnis zu ihrer Wertschöpfung haben und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit dadurch stark beeinträchtigt würde. Um von der CO 2 -Abgabe befreit zu werden, muss sich das Unternehmen zu einer Verminderung seiner Treibhausgasemissionen verpflichten.
12 8 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Für die Abgabebefreiung ohne Emissionshandel sind verschiedene Modelle vorgesehen. Beim individuell festgelegten Emissionsziel und beim Massnahmenziel gemäss CO 2 -Gesetz ist ein Zielvorschlag zur Verminderung der CO 2 -Emissionen zu erarbeiten, in dem das wirtschaftliche Potential des Unternehmens systematisch hergeleitet werden muss. Für das Emissionsziel und das Massnahmenziel zur Verminderung der CO 2 -Emissonen gelten die Vorgaben gemäss der CO 2 - Gesetzgebung. Unternehmen mit einem Emissionsziel können beim BAFU ein Gesuch einreichen, um sich unter Einhaltung entsprechender Bedingungen während der Verpflichtungsperiode erzielte Mehrleistungen bescheinigen zu lassen. Unternehmen, die sich im Rahmen einer Zielvereinbarung mit integriertem Emissionsziel als Projekt zur Emissionsminderung im Inland freiwillig verpflichten, die energetischen CO 2 -Emissionen zu vermindern (Art. 4 Abs. 2 und 3 CO 2 -Gesetz) können für Mehrleistungen Bescheinigungen beantragen, sofern die Anforderungen von Art. 5 der CO 2 -Verordnung erfüllt sind. Grosse energie- und somit treibhausgasintensive Unternehmen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 20 MW nehmen obligatorisch am Emissionshandelssystem der Schweiz (EHS) teil, wenn sie den dafür vorgesehen Branchen angehören. Unternehmen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 10 MW und 20 MW können sich dem EHS freiwillig anschliessen, wenn sie den dafür vorgesehen Branchen angehören. Unternehmen, die am EHS teilnehmen, sind ebenfalls von der CO 2 -Abgabe befreit (Art. 15 und 16 CO 2 -Gesetz). Wie Unternehmen mit Verminderungsverpflichtung, können auch EHS-Unternehmen eine Zielvereinbarung abschliessen. Mitteilungen des BAFU als Vollzugsbehörde zur CO 2 -Verordnung In der Mitteilung CO 2 -Abgabebefreiung ohne Emissionshandel ist die Praxis des BAFU als Vollzugsbehörde bei der Umsetzung von Art. 31 Abs. 1 Bst. b des CO 2 -Gesetzes sowie der dazugehörigen Bestimmungen der CO 2 -Verordnung konkretisiert. Die Mitteilung richtet sich an energie- und treibhausgasintensive Unternehmen, die eine Tätigkeit gemäss Anhang 7 der CO 2 -Verordnung ausüben, und die sich somit von der CO 2 -Abgabe befreien lassen können. Diese Unternehmen nehmen nicht am Emissionshandelssystem teil, müssen sich aber im Gegenzug zu einer Reduktion ihrer Treibhausgase verpflichten (nonehs). In der Mitteilung Emissionshandelssystem EHS ist die Praxis des BAFU als Vollzugsbehörde bei der Umsetzung von Art. 15 ff des CO 2 -Gesetzes sowie der dazugehörigen Bestimmungen der CO 2 -Verordnung konkretisiert. Die Mitteilung richtet sich an grosse energie- und treibhausgasintensive Unternehmen, die am Emissionshandel teilnehmen, und somit von der CO 2 -Abgabe befreit sind (EHS). In der Mitteilung Projekte zur Emissionsverminderung im Inland ist die Praxis des BAFU und des BFE als Vollzugsbehörde bei der Umsetzung von Art. 7 des CO 2 -Gesetzes sowie der dazugehörigen Bestimmungen der CO 2 -Verordnung konkretisiert. Die Mitteilung richtet sich an Projekteigner, die sich für nachgewiesene Reduktionsleistungen aus inländischen Klimaschutzprojekten Bescheinigungen ausstellen lassen können. Diese Bescheinigungen können einem kompensationspflichtigen Unternehmen, z. B. Betreibern von fossil-thermischen Kraftwerken oder Treibstoffimporteuren, verkauft werden. Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich (MuKEn) vom 4. April 2008 Die Mustervorschriften der Kantone enthalten den sogenannten Grossverbraucherartikel (MuKEn Teil G, Art ), wonach Unternehmen mit einem jährlichen Wärmeverbrauch von mehr als 5 GWh oder einem jährlichen Elektrizitätsverbrauch von mehr als 0.5 GWh durch die zuständige Behörde verpflichtet werden können, ihren Energieverbrauch zu analysieren und zumutbare Massnahmen zur Verbrauchsoptimierung zu realisieren.
13 9 Zahlreiche Kantone vollziehen den Grossverbraucherartikel bereits. Den Unternehmen stehen verschiedene Wege offen, die Anforderungen des Grossverbraucherartikels zu erfüllen. In der Regel sind dies: Eine vom Kanton anerkannte Zielvereinbarung, die mit einer vom Bund beauftragten Organisation erarbeitet wurde; Eine individuelle Zielvereinbarung mit dem Kanton (kantonale Zielvereinbarung); Eine Energieverbrauchsanalyse mit einer Massnahmenplanung. Die Massnahmen der Energieverbrauchsanalyse müssen im Gegensatz zu denjenigen der Zielvereinbarungen innert einer Frist von drei Jahren umgesetzt werden. 2.3 Förderung der Zielvereinbarungen Einzelne Elektrizitätsversorgungsunternehmen benützen die Zielvereinbarungen im Zusammenhang mit Bonusprogrammen. 3 Einzelne private Organisationen unterstützen freiwillige Zielvereinbarungen indem diese z. B. einen Teil der Kosten übernehmen Ausblick auf geplante Anpassungen des Energiegesetzes Revision Energiegesetz gemäss parlamentarischer Initiative Die parlamentarische Initiative "Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher gemäss dem Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates" vom 8. Januar 2013 hat durch eine Gesetzesrevision Eingang ins Energiegesetz gefunden. Die Änderung wurde am 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. In der parlamentarischen Initiative wird der Ersatz von Art. 15b Abs. 3 durch die Art. 15bbis und 15bter verlangt. Konkret fordert die Initiative eine verstärkte Förderung der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien, was durch eine Erhöhung des Netzzuschlags bewerkstelligt werden soll. Gleichzeitig sollen stromintensive Unternehmen durch die Möglichkeit einer Rückerstattung des Netzzuschlags entlastet werden. Endverbraucherinnen und Endverbraucher, deren Elektrizitätskosten zwischen 5 und 10 Prozent der Bruttowertschöpfung betragen, erhalten den Netzzuschlag teilweise zurückerstattet. Endverbraucherinnen und Endverbraucher mit Elektrizitätskosten von 10 Prozent oder mehr der Bruttowertschöpfung erhalten den Netzzuschlag vollständig zurückerstattet. Weitere Voraussetzungen für die Rückerstattung des Netzzuschlags sind neben einer Rückerstattungssumme von mindestens Franken pro Jahr auch die Einhaltung eines Energieeffizienzziels, das in einer Zielvereinbarung festgelegt wird. Darüber hinaus müssen 20 Prozent der Rückerstattungssumme in die Realisierung von knapp unwirtschaftlichen Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz investiert werden. Knapp unwirtschaftlich heisst, dass die Massnahmen aufgrund der Vorgaben für die Zielvereinbarungen nicht wirtschaftlich sind. 3 Ein typisches Beispiel ist der Effizienzbonus des Elektrizitätswerkes der Stadt Zürich (ewz). Unternehmen mit einer Zielvereinbarung erhalten einen Bonus, wenn sie die vereinbarten Ziele einhalten. 4 Beispiele dafür sind die Klimastiftung und Proofit. Die Klimastiftung und Proofit übernehmen zusammen mit lokalen Trägerschaften einen Teil der Kosten für die Zielvereinbarungen.
14 10 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Mit den Mitteln aus der Rückerstattung werden diese jedoch nach den Vorgaben für die Zielvereinbarungen wirtschaftlich. Totalrevision Energiegesetz im Rahmen der Energiestrategie 2050 In der parlamentarischen Initiative wird darauf hingewiesen, dass diese bis zur Einführung der Energiestrategie 2050 gelten soll, um anschliessend von ebendieser abgelöst zu werden. Letztere soll betreffend Befreiung der stromintensiven Unternehmen vom oben genannten Netzzuschlag möglichst geringe Abweichungen mit sich bringen. 2.5 Handbuch der Organisationen Die vom Bund mit Vollzugsaufgaben beauftragten Organisationen unterstützen die Unternehmen beim Erarbeiten der Zielvereinbarungen und beim Monitoring. Für die einfache und konsistente Handhabung der Zielvereinbarungs- und Monitoring-Tools erstellen die beauftragten Organisationen ein Handbuch. Das Handbuch ist eine detaillierte Anleitung, wie die gesetzlichen Vorgaben und die Vorgaben aus Richtlinien und Vollzugsmitteilungen mit den Tools der Organisation umgesetzt werden. Die Organisationen passen das Handbuch in Zusammenarbeit mit dem BFE periodisch dem jeweiligen Stand der Gesetzgebung und der Umsetzungspraxis an. Das Handbuch wird denjenigen Akteuren zur Verfügung gestellt, die mit der betreffenden Organisation zusammenarbeiten und sich mit der Erarbeitung und der Umsetzung von Zielvereinbarungen befassen.
15 11 3 Allgemeines zur Zielvereinbarung mit dem Bund 3.1 Berechtigte Unternehmen Grundsätzlich können alle Unternehmen eine Zielvereinbarung eingehen. 3.2 Ablauf der Erarbeitung einer Zielvereinbarung Ein Unternehmen, das eine Zielvereinbarung eingehen will, kann diese ausschliesslich mit einer vom Bund anerkannten Organisation erarbeiten. Eine Zielvereinbarung kann jederzeit eingegangen werden. Werden Zielvereinbarungen für den Vollzug gesetzlicher Vorgaben verwendet, gelten die entsprechenden Vorschriften. Anhang 2 zeigt eine Darstellung des Ablaufs zur Erstellung einer freiwilligen Zielvereinbarung in Form eines Prozessflussschemas. Das Unternehmen stellt der Organisation alle für eine Zielvereinbarung erforderlichen Daten, Unterlagen und Angaben zur Verfügung. Darauf basierend erarbeitet die Organisation oder je nach Arbeitsteilung das Unternehmen unter Anwendung der durch die Organisation zur Verfügung gestellten Hilfsmittel den Vorschlag für die Zielvereinbarung. Anschliessend an die Erarbeitung der Zielvereinbarung, führt die Organisation eine Qualitätssicherung durch. Dabei wird geprüft, ob alle Elemente gemäss Abschnitt 3.4 in ausreichender Qualität und Quantität in der Zielvereinbarung enthalten sind. Die Organisation informiert das BFE über vollständig erarbeitete Vorschläge für Zielvereinbarungen und stellt ihm diese in elektronischer Form inklusive aller für die Verifizierung der Zielgrössen notwendigen Daten und Angaben zur Verfügung. Um eine hohe Qualität der Zielvereinbarungen zu gewährleisten, prüft das BFE oder die vom Bund beauftragten Auditorinnen oder Auditoren die Zielvereinbarungen bezüglich Vollständigkeit und Korrektheit der gemachten Angaben und berechneten Ziel- oder Kenngrössen. Das BFE kann sich auf eine Stichprobe beschränken. Auf Grund dieser Prüfung wird die Zielvereinbarung abgeschlossen oder zur Überarbeitung an die Organisation bzw. das Unternehmen zurückgewiesen. Als Basis wird immer eine Zielvereinbarung zur Steigerung der Energieeffizienz mit dem Bund abgeschlossen. Aus einer Zielvereinbarung kann der Zielpfad für eine Zielvereinbarung mit Emissionsziel gemäss CO 2 -Gesetz oder ein Zielvorschlag für eine Verminderungsverpflichtung gemäss CO 2 -Gesetz abgeleitet werden, ohne dass ein wesentlicher Zusatzaufwand für das Unternehmen entsteht. Die Voraussetzung für die Ableitung eines Zielvorschlags ist, dass die der Zielvereinbarung zugrunde liegende Systemgrenze, dem geografischen Perimeter und den relevanten Treibhausgasen der Verminderungsverpflichtung entspricht. Der Zielvereinbarung liegt eine Ist-Zustand und Potentialanalyse zugrunde, die abhängig vom Verwendungszweck der Zielvereinbarung ausgestaltet sein muss. Kosten Der Abschluss der Zielvereinbarung mit dem BFE sowie die Prüfung durch das BFE sind für die Unternehmen kostenlos. Die Gebühren für die Erarbeitung der Zielvereinbarung sowie für das jährliche Monitoring der relevanten Zielgrössen sind in den durch das BFE genehmigten Gebührenmodellen der Organisationen geregelt.
16 12 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Unternehmen welche Interesse am Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Bund haben, arbeiten mit einer der folgenden vom Bund beauftragten Organisationen zusammen: act (Cleantech Agentur Schweiz) Reitergasse Zürich Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW) Hegibachstrasse Zürich Grundlagen und Aufbau einer Zielvereinbarung Die Zielvereinbarungen sind modular aufgebaut und mit den klimapolitischen Instrumenten der CO 2 -Gesetzgebung, insbesondere den Verminderungsverpflichtungen und mit den Projekten zur Emissionsverminderung im Inland abgestimmt (siehe Anhang 3) Module einer Zielvereinbarung Eine Zielvereinbarung beinhaltet immer Ziele bezüglich mindestens einem der folgenden Module: Modul Energieeffizienz: Das Modul Energieeffizienz berücksichtigt alle eingesetzten Brennstoffe und Treibstoffe, die Nutzung von Nah- und Fernwärme, Nah- und Fernkälte und Abwärme sowie die Elektrizität und entspricht inhaltlich im Wesentlichen den bisherigen Zielvereinbarungen. Zielgrössen sind die Gesamtenergieeffizienz bei einem Effizienzziel oder die kumulierte Massnahmenwirkung bei einem Massnahmenziel. Zusätzlich werden die CO 2 -Intensität Brennstoffe sowie die Energieeffizienz Elektrizität als Kenngrössen bestimmt. Modul Treibstoffe: Das Modul Treibstoffe berücksichtigt den Treibstoffbedarf der Fahrzeugflotte eines Unternehmens. Zielgrösse ist die CO 2 -Intensität Treibstoffe. Zusätzliche Module mit anderem Anwendungsfokus oder weiteren Ziel- oder Kenngrössen können vom Bund zu einem späteren Zeitpunkt nach Bedarf geprüft und anerkannt werden Ist-Zustand und Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeit Als Basis einer Zielvereinbarung dient immer eine systematische Ist-Zustand und Potentialanalyse. Die Ist-Zustand- und Potentialanalyse dokumentiert für alle relevanten Energieträger des Unternehmens die energetische Ausgangslage und die Prozesse im Unternehmen sowie die bereits umgesetzten und technisch möglichen Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz sowie der Verminderung der CO 2 -Emissionen.
17 13 Der Umfang der Ist-Zustand- und Potentialanalyse hängt vom Verwendungszweck (siehe Anhang 3: Übersicht Verwendungszwecke der Zielvereinbarungen) der Zielvereinbarungen ab 5. Je nach Zielvereinbarungsmodell und Organisation ist die Ist-Zustand- und Potentialanalyse in der entsprechenden Applikation integriert. Werden standardisierte Verfahren wie z. B. ein Leitfaden zur Bestimmung der energetischen Verbesserungsmassnahmen verwendet, sind weitere Vereinfachungen möglich. Mittels einer Wirtschaftlichkeitsrechnung werden die identifizierten Massnahmen auf ihre Wirtschaftlichkeit hin überprüft und in wirtschaftliche und nicht wirtschaftliche Massnahmen aufgeteilt. Die identifizierten wirtschaftlichen Massnahmen ergeben den unternehmensspezifischen Massnahmenkatalog, aus welchem die verschiedenen Zielwerte abgeleitet werden. Auf Grund der Zielwerte wird ein Zielpfad definiert, welcher verbindlich mit dem Bund vereinbart wird. Die Einhaltung der Zielwerte und des Zielpfads wird vom BFE überprüft. Ist-Zustandund Potentialanalyse, Wirtschaftlichkeitsrechnung Ermittlung benötigte Zielgrössen Abschluss einer Zielvereinbarung mit dem Bund zur Steigerung der Energieeffizienz Optional aus der Zielvereinbarung abgeleitet: Verminderungsverpflichtung CO2 mit Abgabebefreiung Optional integriertes Emissionsziel: Projekt zur Emissionsverminderung im Inland Abbildung 1: Ablauf der Ermittlung der Zielgrössen für unterschiedliche Vereinbarungen mit dem Bund Spezialfall Unternehmen mit bestehender Verminderungsverpflichtung mit individuell festgelegtem Ziel gemäss CO 2 -Gesetz Verfügt ein Unternehmen bereits über eine bestehende Verminderungsverpflichtung zur Befreiung von der CO 2 -Abgabe mit individuell festgelegtem Ziel, können die Zielwerte für die Zielvereinbarung direkt aus dem Massnahmenkatalog der bestehenden Verpflichtung abgeleitet werden. Da der Verminderungsverpflichtung eine systematische Ist-Zustand und Potentialanalyse sowie eine Wirtschaftlichkeitsrechnung zugrunde liegen, entsteht für das Unternehmen kein wesentlicher Zusatzaufwand. Energieträger und Anlagen, die in der Verminderungsverpflichtung nicht enthalten sind, können zusätzlich aufgenommen werden. 5 Die Tiefe mit der die Ist-Zustand- und Potentialanalyse bezogen auf den Verwendungszweck der Zielvereinbarung durchgeführt werden muss, kann den Unterlagen zur Ist-Zustand und Potentialanalyse entnommen werden.
18 14 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Dies betrifft insbesondere Strom, Biogene Brennstoffe, Fernwärme sowie Treibstoffe. Die Ist- Zustand und Potentialanalyse und die Wirtschaftlichkeitsrechnung werden dafür entsprechend dem Verwendungszweck der Zielvereinbarung durchgeführt Perimeter einer Zielvereinbarung Der geografische Perimeter (Systemgrenze) des Moduls Energieeffizienz bezieht sich auf einzelne oder mehrere Anlagen, einzelne oder mehrere Betriebsstätten oder das ganze Unternehmen. Unternehmen, die eine gemeinsame Zielvereinbarung abschliessen möchten, können sich zu erweiterten Systemgrenzen zusammenschliessen. Zusammengeschlossene Unternehmen gelten mit Blick auf die Zielvereinbarung als ein Unternehmen. Bei der Festlegung der Systemgrenze ist zu beachten, ob die Zielvereinbarung als Grundlage für eine Verminderungsverpflichtung oder zur Rückerstattung des Netzzuschlags verwendet werden soll. Ist das der Fall, müssen die entsprechenden Vorgaben gemäss der Energie- und CO 2 -Gesetzgebung berücksichtigt werden. Im Modul Treibstoffe umfasst der geografische Perimeter die gleichen Unternehmensteile wie im Modul Energieeffizienz Festlegung des Zielwerts und des Zielpfads Die jährlichen Zielwerte für die Ziel- und Kenngrössen des Moduls Energieeffizienz werden basierend auf den wirtschaftlichen Massnahmen individuell für jede Zielvereinbarung festgelegt. Die Zeitreihe der jährlichen Zielwerte entspricht dem Zielpfad. Im Modul Treibstoffe wird der Zielwert zur Senkung der CO 2 -Intensität auf Basis standardisierter oder individueller Massnahmen festgelegt Zeitdauer Die Zielvereinbarungen werden in der Regel für 10 Jahre abgeschlossen. Werden Zielvereinbarungen für den Vollzug gesetzlicher Vorgaben verwendet, gelten jeweils die entsprechenden Vorschriften Erfüllen der Zielvereinbarung Die Zielvereinbarung gilt als eingehalten, wenn die für das Modul relevanten Zielpfade eingehalten wurden. Die Überprüfung der Zielerreichung findet jährlich durch das BFE oder durch vom BFE beauftragte Auditorinnen und Auditoren statt. Der Zielpfad darf in maximal zwei Jahren in Folge unterschritten werden. 6 Verfehlt das Unternehmen im dritten Jahr in Folge den Zielpfad bei der für die Zielvereinbarung relevanten Zielgrösse, gilt die Zielvereinbarung als nicht eingehalten. Werden Zielvereinbarungen für den Vollzug gesetzlicher Vorgaben verwendet, gelten die entsprechenden Vorschriften. 6 Der Zielpfad wird beim Effizienzziel durch die Gesamtenergieeffizienz und beim Massnahmenziel durch die kumulierte Massnahmenwirkung gebildet.
19 Mehrleistungen freiwillige Zielvereinbarungen Werden die Zielwerte im Modul Energieeffizienz übertroffen, können bei freiwilligen Zielvereinbarungen auf Stufe Bund keine Zertifikate ausgestellt und gehandelt werden. 7 Zertifikate, die durch öffentliche oder privatwirtschaftliche Organisationen und Unternehmen ausgestellt und gehandelt werden, sind im Rahmen von deren Projekten anrechenbar. 8 Das Modul Treibstoffe nach dieser Richtlinie gibt dem Unternehmen ein Tool in die Hand, den Treibstoffverbrauch zu optimieren. Für die Verminderungsleistungen aus dem Modul Treibstoffe werden nach diesen Regelungen keine Bescheinigungen oder Zertifikate ausgestellt Bescheinigung von Mehrleistungen im Rahmen der CO 2 -Gesetzgebung Die Ist-Zustand und Potentialanalyse und die darauf basierende Zielvereinbarung mit Effizienzziel kann als Grundlage einer Verminderungsverpflichtung (CO 2 -Gesetz Art. 31 Abs. 1 Bst. b) oder einer Zielvereinbarung mit Emissionsziel (CO 2 -Gesetz Art. 4 Abs. 2 und 3) verwendet werden. Im Rahmen dieser Anwendungsmöglichkeiten der Zielvereinbarungen können beim BAFU für Mehrleistungen Bescheinigungen beantragt werden. Bei Unternehmen mit einer Verminderungsverpflichtung werden Bescheinigungen bis 2020 im Umfang der Differenz zwischen dem Reduktionspfad abzüglich 5 Prozent und den effektiven Treibhausgasemissionen im betreffenden Jahr ausgestellt. Der Anspruch auf Ausstellung von Bescheinigungen besteht nur, wenn das Unternehmen glaubhaft darlegen kann, das es sein Emissionsziel bis 2020 ohne den Zukauf von Emissionsminderungszertifikaten erreichen wird. Bei Unternehmen mit einer Zielvereinbarung mit Emissionsziel werden Bescheinigungen bis 2020 im Umfang der Differenz zwischen dem Reduktionspfad abzüglich 5 Prozent und den effektiven CO 2 -Emissionen im betreffenden Jahr ausgestellt. Der Anspruch auf Ausstellung von Bescheinigungen besteht nur, wenn die effektiven CO 2 -Emissionen des Unternehmens während der vergangenen drei Jahre den vereinbarten Reduktionspfad in jedem Jahr um mindestens 5 Prozent unterschritten haben. Innerhalb ihrer Systemgrenze, die sich durch den geografischen Perimeter und die relevanten Treibhausgase definiert, können weder Unternehmen mit einer Verminderungsverpflichtung noch solche mit einer Zielvereinbarung mit Emissionsziel für zusätzliche Projekte zur Emissionsverminderungen im Inland (Kompensationsprojekte) Bescheinigungen beantragen. Anderen Unternehmen, die eine Zielvereinbarung, die nicht zum Vollzug gesetzlicher Vorgaben verwendet wird, abschliessen, ist es gestattet Kompensationsprojekte nach Art. 7 CO 2 -Gesetz umzusetzen. Einzelne Massnahmen können somit bei Einhaltung der Vorgaben gemäss CO 2 - Gesetz als Projekte zur Emissionsverminderung im Inland beim BAFU eingereicht werden. Diese Massnahmen sind im Rahmen von Zielvereinbarungen nicht als Massnahme anrechenbar. Ihre energetische Wirkung kann jedoch die Berechnung des Gesamtenergieverbrauchs beeinflussen. Insbesondere beim Effizienzziel kann damit auch die Zielerreichung positiv beeinflusst werden. 7 Soll ein Handel mit Bescheinigungen oder Zertifikaten möglich sein, müssen zuerst Grundlagen geschaffen werden, die die Anforderungen definieren. 8 Ein entsprechendes Projekt wird zurzeit vom Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz) durchgeführt.
20 16 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund 3.4 Anforderungen an eine Zielvereinbarung Der Vorschlag für eine Zielvereinbarung wird von den Organisationen in standardisierter Form beim BFE eingereicht und muss die in den nachfolgenden Kapiteln aufgeführten Angaben enthalten. Entsprechende Vorlagen dazu werden den Unternehmen von den Organisationen vorzugsweise in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Die Vorgaben der Organisation und des Bundes zur Form der Angaben sind verbindlich Angaben auf Unternehmensebene Name, Anschrift, Ansprechperson, Kontaktinformationen, Kurzbeschrieb der Tätigkeit des Unternehmens sowie weitere allgemeine Angaben; Beschreibung des in der Zielvereinbarung erfassten geografischen Perimeters (Angaben zu den eingeschlossenen standortgebundenen Anlagen des Unternehmens und zu allfälligen Zusammenschlüssen mehrerer Unternehmen); Angaben zu den in der Zielvereinbarung eingeschlossenen Modulen; Angaben zu den in der Wirtschaftlichkeitsrechnung verwendeten Energiepreise; Angaben, ob neben der Zielvereinbarung weitere Vereinbarungen mit Bund oder Kantonen bestehen oder beabsichtigt sind wie eine Verminderungsverpflichtung (CO 2 -Gesetz Art. 31 Abs. 1 Bst. b), eine Zielvereinbarung mit Emissionsziel (CO 2 -Gesetz Art. 4 Abs. 2 und 3) oder eine Zielvereinbarung für den Vollzug des Grossverbraucherartikels in den Kantonen; Angaben zu Projekten im Zusammenhang mit den wettbewerblichen Ausschreibungen, kantonalen Förderprogrammen oder anderweitiger Förderung durch die öffentlichen Hand soweit sie durch die Unternehmen deklariert werden; Bestätigung des Unternehmens, dass die Angaben im Zielvorschlag der Wahrheit entsprechen durch elektronische Freigabe in der Applikation der Organisation bei freiwilligen Zielvereinbarungen Angaben zum Modul Energieeffizienz Angaben zum Stand der Technik und den bereits umgesetzten Massnahmen, insbesondere solchen im Rahmen früherer Zielvereinbarungen; Bericht zur Ist-Zustand und Potentialanalyse sowie zur Wirtschaftlichkeitsrechnung in der für die Zielvereinbarung entsprechenden Tiefe; Informationen zu den Produktionsindikatoren; Quantitativer Vorschlag für Zielwert und Zielpfad im Modul Energieeffizienz Angaben zum Modul Treibstoffe Angaben zum Stand der Technik und den bereits umgesetzten Massnahmen, insbesondere solchen im Rahmen früherer Zielvereinbarungen; Angaben zum aktuellen Treibstoffverbrauch; Angaben zum aktuellen Verbrauch elektrischer Energie, die im Zusammenhang mit der Mobilität verwendet wird; Informationen zu den relevanten Fahrleistungen; Liste der im Zielpfad berücksichtigten Massnahmen und spezifischen Massnahmenwirkungen; Quantitativer Vorschlag für Zielwert und Zielpfad im Modul Treibstoffe.
21 17 4 Modul Energieeffizienz Kapitel 4 beschreibt detailliert den Aufbau und den Inhalt des Moduls Energieeffizienz. Berücksichtigt werden alle erneuerbaren und nichterneuerbaren Brennstoffe und Treibstoffe, Nah- und Fernwärme, Nah- und Fernkälte und Abwärme sowie Elektrizität. Das Energieeffizienzziel (siehe 4.1) ist für grössere, energieintensive Unternehmen geeignet. Das Massnahmenziel (siehe 0) ist für kleinere Unternehmen zweckmässig. 4.1 Energieeffizienzziel Das Energieeffizienzziel ist primär für Unternehmen mit einem mittleren bis hohen Energieverbrauch konzipiert. Neben Standardmassnahmen werden beim Effizienzziel auch betriebsspezifische individuelle Massnahmen zur Zielbildung hinzugezogen. Als Zielgrössen im Modul Energieeffizienz wird die Gesamtenergieeffizienz angewendet. Für die Erfüllung des Moduls Energieeffizienz muss der für die Zielgrösse Gesamtenergieeffizienz vereinbarte Zielwert gemäss den Angaben in Abschnitt erreicht werden. Die als Kennwert vereinbarte Energieeffizienz Elektrizität soll erreicht werden. Bei einer allfälligen Verfehlung des Kennwerts Energieeffizienz Elektrizität muss dies vom Unternehmen im jährlichen Monitoring-Bericht begründet werden. Der Kennwert CO 2 -Intensität hat informativen Charakter. Die zu berücksichtigenden Angaben zu den Heizwerten und den Emissionsfaktoren der einzelnen Brennstoffe sind in Anhang 1: Heizwerte und CO 2 -Emissionsfaktoren aufgeführt Potential und Wirtschaftlichkeit Die Ist-Zustand und Potentialanalyse dokumentiert die energetische Ausgangslage und die Prozesse im Unternehmen sowie die technisch möglichen oder bereits umgesetzten Massnahmen in der für die Zielvereinbarung notwendigen Tiefe. Bereits umgesetzte Massnahmen die den Energieverbrauch signifikant verändert haben, sind aufzuzeigen. Im Rahmen der Ist-Zustand und Potentialanalyse oder mit einem anderen standardisierten Verfahren sind die technisch möglichen Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz oder Substitution von fossilen Energieträgern des Unternehmens systematisch zu identifizieren und darzustellen. Anschliessend wird zur Bestimmung der wirtschaftlichen Massnahmen für alle technisch möglichen Massnahmen die Paybackdauer ermittelt. In der Regel werden Prozessmassnahmen mit bis zu vier Jahren Paybackdauer und Infrastrukturmassnahmen mit bis zu acht Jahren Paybackdauer als wirtschaftlich eingestuft und für die Zielbildung berücksichtigt. Massnahmen, die identifiziert, aber für die Zielbildung nicht berücksichtigt wurden, sind aufzuzeigen. Die Berechnung der Paybackdauer basiert auf einer statischen Kostenrechnung anhand folgender Parameter: Höhe der Investitionskosten; Anteil der Investition, der für die Energieeffizienzsteigerung relevant ist (Kosten für die Werterhaltung oder für Kapazitätserweiterungen werden abgezogen); Massnahmenwirkung auf die Endenergie bezogen (Menge der Einsparungen und des zusätzlichen Bedarfs an Endenergien, wenn ein solcher besteht); Energiepreise für die eingesparten und zusätzlich eingesetzten Endenergien.
22 18 Richtlinie für Zielvereinbarungen mit dem Bund Formel zur Berechnung der Paybackdauer: Für die Berechnung der Paybackdauer können in der Regel die effektive Energiepreise verwendet werden. Die Energiepreise müssen bei einem Audit belegt werden können. Verfügt das Unternehmen über eine Verminderungsverpflichtung zur Befreiung von der CO 2 Abgabe oder eine Zielvereinbarung als Projekt zur Emissionsverminderung im Inland, müssen sich die Energiepreise auf die von BAFU und BFE vorgegebenen Basis-Energiepreise beziehen. 9 Die CO 2 -Abgabe des jeweiligen Energieträgers und der Netzzuschlag bei der Elektrizität müssen für den Energiepreis mitberücksichtigt werden. Eine Veränderung der Energiepreise oder anderer Parameter während der Vereinbarungsperiode hat keine Neubeurteilung der Zielwerte zur Folge. Bei einer Neubeurteilung der Zielwerte wird die wirtschaftliche Tragbarkeit von Investitionen jedoch anhand der zum Zeitpunkt der Anpassung gültigen Energiepreise und Parameter beurteilt. Neben den wirtschaftlichen Massnahmen werden die geprüften unwirtschaftlichen Massnahmen ebenfalls aufgezeigt Zielgrösse Gesamtenergieeffizienz Für die Zieldefinition und das Monitoring der Zielgrösse Gesamtenergieeffizienz werden aus den Energieverbrauchsdaten und Massnahmenwirkungen die im Folgenden definierten Kennzahlen gebildet. Unbeeinflusster Gesamtenergieverbrauch (ugev) Zur Berechnung des unbeeinflussten Gesamtenergieverbrauchs (für Brennstoffe, Treibstoffe, Nahund Fernwärme, Nah- und Fernkälte sowie Elektrizität) wird der Verbrauch jedes Energieträgers mit seinem Gewichtungsfaktor multipliziert und für die Zielbildung auf das Zieljahr hochgerechnet und zu einem Total aufsummiert. Dabei ist die Zunahme oder Abnahme des Energieverbrauchs infolge veränderten Produktionsindikatoren oder anderer Umstände zu berücksichtigen. Die überoder unterproportionale Zu- oder Abnahme des prognostizierten Energieverbrauchs ist mittels Proportionalitätsfaktoren (Elastizitätsfaktoren) zu berücksichtigen. Die Bestimmung des unbeeinflussten Energieverbrauchs für jeden einzelnen Energieträger erfolgt unter Berücksichtigung der Gewichtungsfaktoren (siehe Tabelle 1) gemäss nachstehender Formel: 9 Die Energiepreise können dem Anhang C der Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde zur CO 2-Verordnung entnommen werden. CO2-Abgabebefreiung ohne Emissionshandel; Ein Modul der Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde zur CO2- Verordnung, Bundesamt für Umwelt, Bern, 2013.