Source: http://www.buzer.de/gesetz/7091/a141045.htm
Timestamp: 2019-06-17 14:55:44
Document Index: 384278432

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 14', '§ 32', '§ 38', '§ 40', '§ 38', '§ 6', '§ 38', '§ 25', '§ 5', '§ 38', '§ 7', '§ 34', '§ 38', '§ 34', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 38', '§ 38', '§ 12', '§ 38', '§ 32']

§ 38 DEÜV Entgeltersatzleistungen Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis DEÜV > § 38
§ 38 - Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV)
§ 38 hat 7 frühere Fassungen und wird in 13 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 10 Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz G. v. 17. Juli 2017 BGBl. I S. 2575 m.W.v. 1. Juli 2018
Frühere Fassungen von § 38 DEÜV
aktuell vorher 01.07.2018 Artikel 10 Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz
aktuell vorher 01.01.2015 Artikel 10 Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
Zitierungen von § 38 DEÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 DEÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DEÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 9 gemeldeten Unterbrechung der Beschäftigung oder während des Bezuges einer nach § 38 gemeldeten Entgeltersatzleistung ...
... 3, 5 Abs. 1, §§ 14, 16 bis 23, 31 Absatz 1, §§ 32, 33 Abs. 1, 2 und 6, § 38 Abs. 1, 2 und 4 und § 40 Abs. 1 bis 3 gelten ...
... nach Absatz 1 abgelehnt hat, weil sie eine Anrechnungszeit nicht feststellen kann. (5) § 38 Abs. 2, 4 und 5 gilt entsprechend. (6) Die Krankenkassen und die Bundesagentur für Arbeit sind an ...
... besonderer Art nach § 6 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes erhalten. § 38 Abs. 4 gilt entsprechend. (3) (aufgehoben) (4) Der Wehr- oder ... an die Datenstelle der Rentenversicherung weiterzuleiten. (5) Die §§ 25 und 38 Abs. 5 gelten ...
... 76e des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch vorliegen. (2) § 5 Absatz 3 und § 38 Absatz 2, 4 und 5 gelten ...
... die Wörter „der Träger" gestrichen. 9. In den §§ 7 und 38 Absatz 2 Satz 1 werden jeweils die Wörter „der Träger" ...
... ersetzt. 14. § 34 wird aufgehoben. 15. In § 38 Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „in § 34 Abs. 1 genannten Stellen" durch ...
Artikel 10 PflVerbG Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
... § 38 Absatz 1 Satz 1 der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung in der Fassung der ...
... die Wörter „oder von Arbeitslosengeld II" eingefügt. 2. In § 38 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „, 3a" gestrichen. 3. Dem § 39 Absatz 2 ...
... die Wörter „bis zum 31. Dezember 2024" eingefügt. 3. In § 38 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Zeiten" die Wörter „bis zum 31. Dezember 2024" ...
... noch nicht erfolgt, ist diese zum gleichen Zeitpunkt zu erstatten." 3. Dem § 38 Abs. 3 wird folgender Satz angefügt: § 12 Abs. 5 gilt entsprechend; ...
... Angaben für die gesetzliche Unfallversicherung" eingefügt. 4. In § 38 Abs. 2 Satz 2 wird das Wort gilt" durch die Angabe und § 32 Abs. 1 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/7091/a141045.htm