Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_LHO_Einzelveranschlagung_Erlaeuterungen_Planstellen-d167119,19.html
Timestamp: 2013-05-20 17:12:01
Document Index: 274478018

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 118', '§ 17', '§ 6', '§ 10', '§ 6', '§ 10', '§ 6', '§ 10', '§ 6', '§ 10', '§ 6', '§ 10', '§ 6', '§ 10', '§ 3', '§ 16', '§ 17']

§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen | Gesetze auf anwalt24.de
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Landeshaushaltsordnung (LHO)…§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen§ 17a LHO, Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung§ 18 LHO, Kreditermächtigungen§ 19 LHO, Übertragbarkeit§ 20 LHO, Deckungsfähigkeit§ 21 LHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22 LHO, Sperrvermerk§ 23 LHO, Zuwendungen§ 24 LHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 LHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 26 LHO, Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 LHO, Voranschläge und Unterlagen für die Finanzplanung§ 28 LHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Finanzplanung§ 29 LHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans und der Finanzplanung§ 30 LHO, Vorlage des Haushalts§ 31 LHO, Übersendung des Finanzplans§ 32 LHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushalts§ 33 LHO, Nachtragshaushalt§ 34 LHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 LHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 LHO, Aufhebung der Sperre…§ 118 LHO, In-Kraft-Treten
§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen(1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden.(2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen.(3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen.(4) Für denselben Zweck sollen weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.(5) Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind. Jede Planstelle kann mit mehreren teilzeitbeschäftigten Beamtinnen oder Beamten und Richterinnen oder Richtern entsprechend dem Umfang ihrer Teilzeitbeschäftigung besetzt werden. Mit Ausnahme der in Satz 3 genannten Regelung darf auf einer unbesetzten Planstelle jeweils nur eine Bedienstete oder ein Bediensteter geführt werden.(6) Andere Stellen als Planstellen sind in den Erläuterungen auszuweisen. Im Haushaltsgesetz oder im Haushaltsplan kann bestimmt werden, dass die in den Erläuterungen bei den einzelnen Besoldungs-, Vergütungs- und Lohngruppen ausgewiesenen Stellen nach Satz 1 verbindlich sind und die Einrichtung von weiteren Stellen der Einwilligung des Landtags bedarf.
Zitierungen dieses Dokuments§ 6 HG 2012, Planstellen/Stellen§ 10 HG 2012, Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 6 HG 2011, Planstellen/Stellen§ 10 HG 2011, Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 6 HG 2010, Planstellen/Stellen§ 10 HG 2010, Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 6 HG 2009, Planstellen/Stellen§ 10 HG 2009, Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 6 HG 2008, Planstellen/Stellen§ 10 HG 2008, Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 6 HG 2007, Planstellen/Stellen§ 10 HG 2007, Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 3 LGG, Begriffsbestimmung
§ 16 LHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 17a LHO, Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung	StartAnwaltssucheBeiträge & NewsRund ums RechtFür Rechtsanwälte	© 2003 – 2013 Wolters Kluwer Deutschland GmbH |