Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/kba-melber-alufelge-typ-f-150-gullideckel-65x15-et-46/
Timestamp: 2020-06-07 10:29:02
Document Index: 289498000

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

Benötige für die oben beschriebene Felge eine ABE oder Datenblatt
KBA 41133
Reinhard Loos – 14.08.2019
Kraftfahrt-Bundesamt – 21.08.2019
KBA Melber Alufelge Typ F 150 Gullideckel 6,5X15 ET 46 [#163873]
14. August 2019 19:14
Benötige für die oben beschriebene Felge eine ABE oder Datenblatt KBA 41133
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reinhard Loos <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Reinhard Loos << Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Reinhard Loos
Sehr geehrter Herr Loos, vielen Dank für Ihre Anfrage. Einen Auszug der von Ihnen beschriebenen ABE kann ich Ihnen nur unter bestimmten Voraussetzungen (Ihr Fahrzeug muss im Verwendungsbereich der ABE aufgeführt sein) per Nachnahme (Kosten 23,75 €) übermitteln, da der Hersteller nicht mehr existent ist. Hierzu benötige ich von Ihnen noch einige Angaben zum Fahrzeug, den Hersteller, die Typbezeichnung, wie unter Punkt 3, bzw. Punkt D.2 im Fahrzeugschein, z.B. VW Golf, Typ 19E, das Datum der Erstzulassung, die KW-Leistung, die ABE-Nr. bzw. die EG-Typgenehmigungsnummer, befindet sich auf Seite 4 im alten Fahrzeugbrief, bzw. unter Punkt K in der Zulassungsbescheinigung Teil I und die Einpresstiefe (ET), sowie Lochzahl/Lochkreis (mm) Ihrer Felgen. Mit freundlichen Grüßen