Source: https://www.policylead.eu/news/coronavirus/
Timestamp: 2020-04-01 01:39:37
Document Index: 131924795

Matched Legal Cases: ['§ 246', '§ 246', '§ 246', '§ 246', '§ 246', '§ 140', '§ 141', '§ 141', '§ 141']

Corona Politik Ticker | Aktuelles zum Virus | Policylead
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Corona Politik Ticker
Politikmonitoring in schweren Zeiten: Der Corona Deutschland Ticker von Policylead informiert Entscheider und Politikberater in Deutschland über Maßnahmen und Positionen der Bundesregierung und des deutschen Bundestags. Auch Nachrichten von Behörden zur Corona-Epidemie werden aufgenommen. Aus folgenden Quellen speist sich Ihr News Feed: Deutscher Bundestag, Bundesrat, die Bundesregierung, alle Bundesministerien, Bundestagsfraktionen, das Robert-Koch-Institut, Bundesagentur für Arbeit, weitere Bundesbehörden sowie der EU-Kommission und Entscheider aus Brüssel.
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Europäische Kommission, 31.03.2020 - Proposal for a DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Decision (EU) 2020/265 as regards adjustments to the amounts mobilised from the Flexibility Instrument for 2020 to be used for migration, refugee inflows and security threats,... zur Quelle
„Europa braucht in Krisen mehr Demokratie und unabhängige Medien und nicht weniger!“ | EBD-Präsidentin zu ungarischem Notstandsgesetz
Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland EBD, 31.03.2020 - Teilen 0 Kommentare Teilen Ähnliche Nachrichten dbb | COVID-19-Pandemie erfordert bessere EU-Koordinierung DRV | Frankreich, Belgien und Italien haben Gutschein-Lösungen umgesetzt BVMed | „MDR-Gesamtpaket verschieben“ DBV | GAP-Förderung muss als Stabilitätsanker funktionieren DGB |... zur Quelle
Kurzmitteilung von Tankred Schipanski
Facebook, 31.03.2020 - ... zur Quelle
Kurzmitteilung von roberto scazzola
Twitter, 31.03.2020 - RT @EU_Growth: #Coronavirus: zur Quelle
Facebook, 31.03.2020 - Prüft bitte auch morgen genau, welche Inhalte ihr teilt und helft so mit, unbegründete Angst und Verunsicherung zu vermeiden. Vielen Dank!#corona #covid19 #covid19gth #fakenews #aprilapril #aprilscherz #1april #helftmit zur Quelle
Beteiligung Taiwans am WHO-Austausch
Deutscher Bundestag, 31.03.2020 - Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, sich dafür einzusetzen, Vertretern des Gesundheitsministeriums und der Gesundheitsbehörden Taiwans eine Teilnahme an Treffen und am Informationsaustausch der WHO zu Covid-19 zu ermöglichen. zur Quelle
Kurzmitteilung von Valdis Dombrovskis
Facebook, 31.03.2020 - The coronavirus pandemic is hurting people and companies across Europe, as well as the economy – all badly. These exceptional times require our solidarity, cooperation and unity. We are responding quickly on all fronts: using the flexibility of the EU’s... zur Quelle
Kurzmitteilung von Carlos Moedas
Facebook, 31.03.2020 - Participei ontem no programa da RTP1 “Prós e contras” sob o tema “a epidemia que está a mudar a nossa sociedade”. #PeC #coronavirus #covid19 zur Quelle
DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 31.03.2020 - März 2020 die Bundesregierung aufgefordert im Rahmen der bestehenden bilateralen und multilateralen Maßnahmen im Gesundheitsbereich ihre Partnerländer fortlaufend auf hohem Niveau zu unterstützen, besonders im Bereich der Basisgesundheitsversorgung und Gesundheitssystemstärkung über bestehende Maßnahmen hinaus... zur Quelle
Europäische Kommission, 31.03.2020 - Die Weltgemeinschaft versucht, die Coronavirus-Pandemie einzudämmen. Die EU unterstützt die Bemühungen, so rasch wie möglich einen Impfstoff und wirksame Behandlungen zu entwickeln. Quelle : © Europäische Union, 2020 - EP zur Quelle
Kurzmitteilung von Falko Mohrs
Twitter, 31.03.2020 - RT @BMF_Bund: Der Corona-#Schutzschild für kleine #Startups, die jetzt Unterstützung brauchen: https://t.co/aYrKeCV7i0 #Soforthilfe #Covid… zur Quelle
Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie vom 27. März 2020
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - März 2020Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlos-sen:Artikel 1Gesetzzur vorübergehendenAussetzung der Insolvenzantragspflicht undzur Begrenzung der Organhaftung bei einer durchdie COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz(COVID-19-... zur Quelle
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu§ 246a folgende Angabe zu § 246b eingefügt:„§ 246b Sonderregelungen für Anlagen für gesund-heitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie“.2. Nach § 246a wird folgender § 246b... zur Quelle
Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag vom 27. März 2020
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - Im Inhaltsverzeichnis wird nach der Angabe zu § 140folgende Angabe angefügt:„§ 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung“.2. Folgender § 141 wird angefügt:„§ 141Übergangsregelung aus Anlass derCOVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung(... zur Quelle
Gesetz zur Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds vom 27. März 2020
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - ... zur Quelle
Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen vom 27.
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - Gesetzzum Ausgleich COVID-19 bedingter finanziellerBelastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen(COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)Vom 27. zur Quelle
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27.
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - Usage: tesseract --help | --help-extra | --version tesseract --list-langs tesseract imagename outputbase [options...] [configfile...]OCR options: -l LANG[+LANG] Specify language(s) used for OCR.NOTE: These options must occur before any configfile.Single options: --help Show this help message. --... zur Quelle
Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz vom 27. März 2020
Kurzmitteilung von Ministerin Carola Reimann
Facebook, 31.03.2020 - Isolation und Stressfaktoren wie Enge, finanzielle Nöte und Zukunftsängste können vermehrt zu Gewalteskalationen führen. In der jetzigen Coronavirusbedingten Ausnahmesituation lassen wir Frauen nicht allein. Ob bei ungewollter Schwangerschaft, häuslicher oder sexueller Gewalt oder anderen Notlagen –... zur Quelle
HOFFMANN: Finanziellen Kollaps von Entwicklungsländern vermeiden
FDP Bundestagsfraktion, 31.03.2020 - HOFFMANN: Finanziellen Kollaps von Entwicklungsländern vermeiden 31.03.2020 Zur Entwicklungszusammenarbeit in der Corona-Krise erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. zur Quelle
DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 31.03.2020 - Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Detlef Scheele (BA) und Bundesminister Hubertus Heil zur Lage auf dem Arbeitsmarkt erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik: Der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hat oberste Priorität. Jetzt... zur Quelle
DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion, 31.03.2020 - Wir wollen so schnell wie möglich einen Neubau von mindestens 10 Gigawatt Solarenergie und mindestens 5 Gigawatt Windenergie pro Jahr erreichen. Denn auch während der Corona-Krise legt die Klima-Krise keine Pause ein. Die Erneuerbaren... zur Quelle
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - Helfende Hände gesucht: Damit die Spargelernte in diesem Jahr nicht verdirbt, benötigen die Spargelbauern tausende Arbeitskräfte. Foto: imago images/Winfried Rothermel Die neue Online-Plattform "Das Land hilft" stellt den Kontakt zwischen Landwirten und Bürgern her.... zur Quelle
Soforthilfen für Selbständige, Unternehmen und das Gesundheitswesen
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - März 2020.Weitere Informationen zum KurzarbeitergeldZugang zum Kinderzuschlag erleichtertFamilien, die Einkommenseinbrüche durch die Corona-Krise erleiden, erhalten zeitlich befristet leichteren Zugang zum Kinderzuschlag. zur Quelle
Die Bundesregierung, 31.03.2020 - Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld ist Teil des Sofortprogramms der Bundesregierung.„Die Bewältigung der Corona-Krise wird ein historischer Kraftakt. Wir sind dieser Krise ausgesetzt – aber nicht ausgeliefert“, betonte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Dienstag. zur Quelle
Coronavirus - Auswirkungen auf die Arzneimittelversorgung in Deutschland
Deutscher Bundestag, 31.03.2020 - Kleine Anfrageder Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay,Jörg Schneider, Uwe Witt, Jürgen Braun, Ulrich Oehme, Dr. Heiko Wildberg,Dr. Christian Wirth, Dr. Axel Gehrke und der Fraktion der AfDCoronavirus – Auswirkungen auf die... zur Quelle
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