Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/129-9535/0356.hocr
Timestamp: 2020-06-05 13:52:00
Document Index: 337315698

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 17', '§ 160', '§ 137', '§88', '§2', '§ 25', '§ 309', '§ 349', '§ 78', '§ 79', '§ 176']

1913 / 46 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1913 / 46 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
den Landrichter Dr. Landois in Görliß zum Oberlandes- gerichtsrat in Marienwerder und
den Landgerichtsrat Pleu ß in Lüneburg zum Landgerichts- direktor in Stettin zu ernennen fowie zu genehmigen,
daß der Landgerichtsdirektor Dr. Kaul in Ostrowo an das Landgericht in Bromberg und
der Erste Staatsanwalt, Geheime Justizrat von Benzon in Aurih an die Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht in Lüneburg verseßt werde.
dem Sanitätsrat Dr. Eduard Kleinschmidt in Elber- R den Charakter als Geheimer Sanitätsrat zu verleihen un
der Wahl des Oberlehrers Dr. Otto Wendt an der Auguste Victoria-Schule in Charlottenburg zum Direktor des städtischen Lyzeums in Eberswalde die Allerhöchste Bestätigung zu erteilen sowie
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Swinemünde getroffenen Wahl den gegenwärtigen Bürgermeister dieser Stadt Gräßel von Grätz für eine fernere Amtsdauer von zwölf Jahren und
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung in Kreuz- burg O. S. getroffenen Wahl den Stadtrat Lothar Ganse da selbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Kreuzburg O. S. für die geseßliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.
Der Rechtsanwalt Reiner in Mehlauken ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Königsberg i. Pr. mit Anweisung seines Amtssißzes in Mehlauken,
ß J der Rechtsanwalt, Justizrat Eulen berg in Halle S. zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Naumburg S. mit Anweisung seines Amtssizes in Halle S,
der Rechtsanwalt Hahn in Sontra zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Cassel mit Anweisung seines Amtsfizes in Sontra und
der Nechtsanwalt Bruning in Kamen zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Hamm mit Anweisung seines Amtssißzes in Kamen ernannt worden.
Der bisherige Pastor und Rektor Bruno Heyse aus ran in Pommern ist zum Kreisschulinspektor in Mühlhausen i Ur,
der bisherige Oberlehrer an der Oberrealschule in Dort- mund Dr. Paul Koch zum Kreis\schulinspektor für den Schul- aufsichtsbezirk Nordhausen 1 und
der bisherige Ortsschulinspektor, Pastor Johannes Hüls- berg aus Schönwalde, Kreis Naugard, zum Kreis\schulinspekïtor für den Schulaufsichtsbezirk Kreis Grafschaft Hohenstein er- nannt worden.
Dem Chefarzt der chirurgishen Ableilung der städtischen Krankenanstalten in Elberfeld Dr. med. Alex Nehrkorn ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Jm Anschluß an meinen Runderlaß vom 13. Februar 19192. O U, 1614 U T:
Zwischen der Königlich preußischen Regierung und der Regierung des Herzogtums Sachsen-Altenburg ist eine Vereinbarung mit nahstehendem Jnhalt abgeschlossen worden: :
Die Verseßzungs- und Schlußzeugnisse der Karo linenschule (städtishes Mädchenlyzeum) in Altenburg sind als gleichwertig mit den entsprechenden Verseßzungs- und Schluß zeugnissen solcher Lyzeen in Preußen anzusehen, in welchen die Klassen der Oberstufe in getrennten Jahreskursen unterrichtet werden. Ferner sind die Verseßungszeugnisse des mit der er wähnten Schule verbundenen Oberlyzeums sowie die Zeugnisse über die an dieser Anstalt bestandenen RNeifeprüfung und Lehr amtsprüfung als gleihwertig mit den entsprehenden Ver- seßzungs-, Reife- und Lehramtszeugnissen der Oberlyzeen in Preußen anzuerkennen. ‘
Demgegenüber werden die betreffenden Zeugnisse der Lyzeen und Oberlyzeen in Preußen sowie die in Preußen von den dafür besonders eingeseßten Prüfungskommi}sionen über die bestandene Reifeprüfung des Oberlyzeums und Lehramts- prüfung ausgestellten Zeugnisse als gleihwertig im Herzogtum Sachsen-Altenburg angesehen.
Der Minister der geistlihen und Unterrichtsangelegenheiten. von Trott zu Solz.
An die Königlichen Provinzialschulkollegien und Regierungen.
Ministerium des JFnnern. __ Der Polizeileutnant Ernst Schwenterley beim König lichen Polizeipräsidium in Berlin ist zum Polizeihauptmann befördert worden. Finanzministerium.
Der Landrentmeister Friedrih Geisel aus Magdeburg ist zum Regierungskasseninspektor bei der Regierung in Posen ernannt worden.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 21. Februar 1913.
Jn der am 20. d. M. unter dem Vorsiß des Königlich bayerishen Gesandilen, Staatsrats Grafen von Lerchenfeld - Koe fering abgehaltenen Plenarsißzung des Bundesrats wurde dem Entwurfe von Bestimmungen, betreffend die Be- schäftigung jugendlicher Arbeiter auf Steinkohlenbergwerken in Preußen, Bayern, Sachsen und Elsaß - Lothringen, die Zustimmung erteilt. Zur Annahme gelangte ferner der Entwurf einer Bestimmung über die Einrichtung und den
Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Bleifarben und anderen Bleiprodukten. Der Entwurf einer Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des § 8 des Versicherungsgeseßzes für Angestellte, wurde dem zuständigen Ausschuß überwiesen. Demnächst wurde über Anträge auf Befreiung von der Ver- siherungspfliht nah dem Versicherungsgeseßze für Angestellte, über Anträge auf Befreiung von der Versicherungspflicht nach 8 1242 der Reichsversicherungsordnung und über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.
Der Ausschuß des Bun desrats für Handel und Verkehr hielt heute eine Sizung.
Am 19. Februar d. J. starb nah längerem Leiden im 77. Lebensjahre der Wirklihhe Geheime ÖOberregierungsrat und vortragende Rat im Ministerium des Jnnern Dr. jur. Karl Krohne.
Als Sohn eines hannoverschen Geistlihen am 10. De zember 1836 in Dankelshausen, Kreis Hann. Münden, ge- boren, hat Krohne nach Beendigung seines theologi- hen Studiums "zunähst vom 1. Oktober 1858 als Lehrer an einer höheren Töchtershule in Oldenburg gewirkt, war dann 11/5 Jahre Lehrer am Realgymnasium da- selbst, von 1861 ab 3 Jahre Hilfsgeistlicher in Elsfleth, Berne und Osternburg und 4 Jahre Geistliher an der Strafanstalt zu Vechta. An dem Feldzuge von 1866 nahm er als Feld- prediger in der oldenburgischen Brigade bei der Mainarmee teil. Vom 1. Juni 1868 bis 31. Dezember 1872 -war er Divisionspfarrer bei der 19. Division in Oldenburg und erhielt für seine verdienstvolle Tätigkeit im Kriege 1870/71 das Eiserne Kreuz 2. Klasse am weißen Bande. Vom 1. Januar 1873 bis zum 8. Mai 1875 als Direktor bei der Oldenburgischen Strafanstalt in Vechta angestellt, wurde Krohne an diesem Tage in den preußischen Sta atsdienst über- nommen und is nacheinander als Direktor der Strafanstalten in Rendsburg, Cassel und Wehlheiden tätig gewesen. Am 1. Juni 1883 wurde Krohne mit der Leitung der Strafanstalt Moabit betraut und war gleichzeitig technischer Beirat in den Strafanstaltsangelegenheiten bei dem Ministerium des Jnnern. Im Jahre 1889 wurde Krohne von der Universität Berlin zum Dr. Jur, h. C ernannt Um 6, Januar 1892 dur) Ber: leihung des Charakters als Geheimer Regierungsrat aus gezeichnet, wurde Krohne zunächst als Hilfsarbeiter und am 7. Juni 1892 als vortragender Rat in das Ministerium des Jnnern berufen und am 8. Dezember 1897 zum
Geheimen Oberregierungsrat befördert. 1909 wurde Krohne |
der Charakter als Wirklicher Geheimer Oberregierungs-
rat mit dem Range der Näte erster Klasse verliehen. Außer
zahlreichen ausländischen Orden besaß der Verewigte an Aller- 0 )
höchsten Auszeichnungen neben dem Eisernen Kreuz 2. Klasse am weißen Bande den Roten Adlerorden 2. Klasse mit dem Stern, Eichenlaub und der Königlichen Krone fowie den Königlichen Kronenorden 2. Klasse mit dem Stern.
Liebenswürdig und anspruchslos im persönlichen Verkehr, | ausgerüstet mit einem reihen Maße umfassenden Wissens, i
\charfem Verstande, vielseitiger Lebenserfahrung und Menschen fenntnis und vor allem mit unermüdlicher, jugendfrischer Arbeitskraft, hat Krohne seines verantwortungsvollen Amtes mit größtem Erfolge gewaltet. Nicht nur in seinem engeren Vaterlande, sondern weit über dessen Grenzen hinaus genoß er auf dem Gebiete des Strafvollzugs wissenschaftlichen Ruf und war als Autorität anerkannt. Aus allen Ländern erschienen Vertreter, um sich seinen Rat für die Reform des Straf vollzugs zu erbitten. Leitend bei dem Ausbau dieses Zweiges der Verwaltung war für ihn der Gedanke, den von der Strafe Betroffenen nicht nur den ganzen Ernst der Strafe fühlen zu lassen, sondern auch gleichzeitig den gefallenen Menschen zu bessern und ihm die Wege zur Nückkehr in ein geordnetes Leben zu ebenen. Frei von Feminismus wußte er dem ganzen Strafvollzug einen humanen Charakter aufzuprägen, der bei der von ihm unausgeseßzt betriebenen Heranbildung der ganzen Beamten chaft, dem Ausbau der Anstalten und der Behan dlung und Be schäftigung der Gefangenen seinen vollen Ausdruck fand. Die Verwendung von Gefangenen zu Landeskulturarb eiten fand auf sein Betreiben in großem Umfang statt. Blühende Ansiedlungen auf früher unzugänglichen Mooren, umfangreiche Meliorationen und mustergültige Weinberge auf vordem ertraglosen Hängen legen Zeugnis ab von seinem erfolgreichen Wirken in dieser Richtung. Seine menschenfreundlihe Gesinnung und sein für alle Not der Zeit offenes Auge ließen ihn auch eine ausgedehntere Fürsorge für die gefährdete und verwahrloste Jugend in Angriff nehmen; mit dem Fürsorgeerziehungsgeseß vom 2. Juli 1900 wird der Name Krohne dauernd und ehren- voll verbunden bleiben. Wie im amtlichen Wirken, so widmete er auh außeramtlih seine Kraft und seine Erfahrung zahl- reichen Verwaltungen auf dem Gebiete der Wohlfahrts- pflege. Die Zentrale für Säuglingsshuß, der Berliner Krippenverein und der evangelishe Erziehungsverein ver- lieren in ihm ihren langjährigen verdienstvollen Leiter. Ein Mann von hervorragender geistiger Bedeutung, unermüd- liher Schaffenskraft, edler Menschenfreundlichkeit, vollem Ge- rechtigkeitsfinn, steter Hilssbereitshaft und {hlichter Vornehm- heit, — so wird sein Bild fortleben bei allen, die ihn kannten.
ROUE Du. S L ino ant 19 0M: S. M. S. „AUrnibera 11 Batalol, S Vi S Iltis“ und S. M. Tpdbt. „S 90“ in Nanking eingetroffen.
Zn dem von dem Budgetausschuß des österreichischen Abgeordnetenhauses zur Untersuhung der Vergebung der Marinelieferungen eingeseßten Subkomitee erklärte der Minister für Landesverteidigung Freiherr von Georgi bezüglih der Vergebung des 40 000 t Shwimmdocks für die Kriegsmarine an eine Hamburger Firma laut Bericht des A e M /
_Die Vergebung sei mit Rücksiht auf die große Preisdifferenz zwishen dem deutshen Angebot und dem Angebot der Triester Firma Cantiere Navale erfolgt sowie wegen der größeren Gewähr inbezug auf die Fertigstellung des Docks seitens der deutschen Firma, da bei dem Cantiere Navale w'ederholt bedeutende Termin- überschreitungen vorgekommen seien. Während die deutsche Firma nur 6 856 600 M, also 8090788 Kronen verlangte, stellte ih das
Mindestangebot, des Cantiere Navale auf 8 762 000 Kronen Betrag erst nah der Vergebung der Lieferung an die deute welcher auf 8 228 000 Kronen herabgeseßt worden sei. Die deuts Firma habe si verpflihtet, das Matertal möglichst aus Oesterreide ja zu beziehen, unter der Bedingung, daß die österreichische Indust garn Material zum deutschen Konkurrenzpreis liefere. —ROENOS Das Subkomitee des Budgetausshusses nahm ein Antrag an, die Triester Firma Cantiere Navale und die Vertreter der Firmen Witkowiß und Petravio zu hören ui ferner einen Antrag, betreffend Vorlage der gesamten Akten des Falles. : Großbritannien und Frland.
Die für gestern festgeseßte Zusammenkunft der Bot- \chafter hat nicht staltgefunden, jedoch haben mehrere Bot schafter einzeln dem Staatssekretär Grey ihren Besu ab- gestattet. Die Vertagung der Zusammenkunft deutet, wie das „Reutershe Bureau“ erklärt, keineswegs auf irgend eine Schwierigkeit hin.
Gestern nahmittag erschien der montenegrinishe Ve- vollmächtigte Popowitsch im Auswärtigen Amt und gah dem „Reutershen Bureau“ zufolge, eine Erklärung in dem Sinné nb, dah er, Um die allg der montene. grinishen Regierung vollständig klar zu machen, ange wiesen sei, die Lage, wie sie heute sei, darzulegen. Monte- negro habe bei den Angriffen auf Skutari bereits viel ver- loren. Der Besiß Skutaris stelle für Montenegro den haupt- sächlihsten Grund zum Kriege dar. Jn kurzer Zeit würden Montenegros Bemühungen von Erfolg gekrönt und die Stadt genommen sein. Unter diesen Umständen sei er angewiesen der britischen Regierung bestimmt zu erklären, daß Montenegro auf keinen Fall mit einem Uebereinkommen einverstanden sein könne. das das Ziel hätte, daß Skutari nicht montenegrinish werde, selbst wenn der Vorschlag von einer Macht kommen sollte, Montenegro sei entschlossen, niemals Skutari zu räumen. Wenn es angegriffen werde, so sei es entschlossen, eher Gefahr zu laufen, vernichtet zu werden, als die Stadt aufzugeben.
Frankreich. Der Präsident Poincaré empfing gestern nachmittag
das diplomatische Korps, dessen Doyen, der englische Botschafter Bertie, ihm die Glückwünsche des diplomatischen
| Korps aussprah und laut Meldung des „W. T. B.“ an die
Bande des Vertrauens und der Sympathie erinnerte, die di: Vertreter der fremden Mächte mit Poincaré als Ministe präsidenten und Minister des Auswärtigen verknüpft hätten, Bertie fügte “hinzu, das diplomatishe Korps wisse, daß es stets darauf rechnen könne, daß Poincaré fich dafür einsezen würde, die freundschaftlichen Beziehungen
aller Länder zu Frankreich aufrechtzuerhalten und noch enger zu gestalten. Er {loß mit Wünschen für das persönliche Wohlergehen Poincarés und für die Wohlfahrt Frankreichs, Der Präsident Poincaré versicherte in seiner Antwort, er sei sehr glücklich, den Ausdruck seiner aufrichtigen Freundschaft für die auswärtigen Vertreter, mit denen er immer hon ständige Beziehungen herzlichster Art unterhalten habe, erneuern zu können; er bleibe ihnen für die wertvolle Hilfe dankbar ver: bunden, die sie unter oft \{hwierigen Verhällnissen der Regierung der Republik bei dem Friedenswerke geleistet hätten, an dem sie im Einverständnisse mit den andern europäischen Mächten dauernd gearbeitet hätte. Zum Schlusse gab er seinen guten Wünschen für die anwesenden Diplomaten und die von ihnen vertretenen Länder und seiner zuversichtlichen Hoffnung Ausdruck, die Bande des Vertrauens und der Sympathie, die ihn mit dem diplomatischen Korps verbänden, noch fester ziehen zu können.
e L G med F Delca) e zum Boy schafter in St. Petersburg an Stelle des aus Gesundheits rücksichten zurücktretenden Botschafters Louis ernannt worden. Der Minister des Aeußern teilte in der gestrigen Sißzung des Ministerrats mit, daß der Kaiser von Rußland bereits sein Zustimmung zur Ernennung Delcassés zum Botschafter gegeben habe. Die Regierung zollte der Hingebung, mit der der Bot schafter Louis seines Amtes gewaltet, und den hervorragenden Diensten, die er in seinem arbeitsreichen Leben dem Lande gt- leistet habe, warme Anerkennung. /
Die Botschaft des Präsidenten Poincaré, die gestern in der Kammer durch Briand und im Senat dur Barthou verlesen wurde, fand in beiden Versammlungen leb- haften Beifall; am meisten der Teil über die auswärtige Politil und über die Notwendigkeit, Frankreich stark zu erhalten. Nur die Sozialisten der Kammer zeigten sich dem patriotischen Appell gegenüber reserviert.
Die Botschaft stellt, obiger Quelle zufolge, fest, daß der Uebergang der präsidialen Gewalt sih in friedliher und geregelter Weise voll zogen habe. Er habe von neuem die Augen der Welt auf die un ershütterlihe Festigkeit der Einrichtungen Frankreihs gelenkt. Die Republik habe einen neuen Beweis ihrer Lebensfähigkeit gegeben, und Frankreich habe gezeigt, daß es sih endgültig an die Sitten der Frl beit gewöhnt habe. Poincaré erklärt weiter, er werde bei Auß- übung des ersten Amtes des Landes sih der gleichen petnlichen Loyalität befleißigen, mit der sein ausgezeihneter Vorgänger seine hohe Stellvng ausgefüllt habe, und werde, wie er, scine Chre darein seßen, die Verfassung zu verteidigen, die nach den grausamen Prü- fungen des Jahres 1870 Fronkreih einen langen Zeitraum dec Nuhe und der Arbiit ver\chafft habe, die er niht unterbrechen lassen wolle. Der Präsident betont weiter die Notwendiakei! einer festen, klarsehenden Exekutivgewalt. Er werde darüber wachen, daß die Regierung ihr Ansehen unter der Kontrolle des Parlaments unversehrt bewahre. Die Regierung müsse in schweren Stunden Führer und Berater der öffentlihen Meinung sein und sich Mühe geben, das herauszufinden, was neue Ideen an Lebendigem und für die Zukunft Frucbtbarem enthielten. Die Botschaft erwähnt sodann die verschiedenen Reformen, durch die die Ri publik beständig das Beste suche, namentlih mehr Gerectigkeit bei Verteilung der Steuern und Vervollkommrung des Wahlsystems, das so viel wle nur mögli einen deutlihen und genauen Auétdruck des Volks- willens wiedergeben solle. Die Republik zeige Sympathten un? Interesse für die Landleute, deren Lasten sie erleichtern wolle, und ie das Gedeih-n von Handel und Industrie, indem sie sih bemühe, blik Quellen des wirtschaftlihen Reihtums zu erschließen. Die Repu sehe au auf fozialem Gebiet ein unermeßliches Feld von HoffnunsE und Verbesserungen vor sih ofen. Um fortschreitend die Aufgabe L erfüllen, die ihr zu erfüllen bleibe, habe die Republik die i mit Festigkeit die innere Ordnung aufrechtzuerhalten und tät sühtig über das Gleihgewiht des Budgets und die Jutest der finanziellen Macht zu wachen. Endlich müsse die Repl 40 soweit es von thr abhänge, alles tun, um Frankreich mit n des gemeinen Achtung vor setner nationalen Würde dite MWohltaien |! außeren Friedens zu sihern. Der Friede werde nicht {samer Willen einer einzigen Macht dekretiert. Daß ein Volk in wil , Weise friedfertig set, set nur möglich unter der Voraus|eBuns. huld es ftets fkriegsbereit sei. Ein vermindertes, durch seine nebt der Erntedrigung ausgeseßtes Frankreih würde nicht Frankrcich fia Es hieße ein Verbrechen gegen
ivilisation begehen, wenn man Frankreich inmitten so v Nationen, die unaufhörlich ihre militärtshen Kräfte ? widelten, ia Verfall geraten ließe. Die französische Armee und Marine gäben an jedem Tage Beweise ihrer Ergebenheit und Tapfer- feit. „Wenden wir ihnen“, fo fährt die Botschaft fert, „unsere Wach- amfeit zu und shreckden wir vor keinem Opfer und keiner Anstrengung urúdck, um sie zu sichern und zu stärfen. Fn ihrer stillen Arbeit sind fe die nüßlichsten Hilfsmittel unserer Diplomatie. Unsere Worte „Frieden und Humanität“ werden um so mehr Aueficht haben, gehört zu werden, % besser man uns bewaffnet und je mehr man uns entshlossen - weiß. Seit cinigen Monaten arbeiten wir mit ganz Europa daran, die Gefahren der furchtbaren Krisis zu beschwören. Stark dur das Nertrauen des Parlaments und des Landes, sicher der Treue der Ner- jindeten und Freunde wird die Reglerung beharrlih eine Politik der offenbeit, Weisheit und Festigkeit verfolgen. Dieser Politik zu dienen d dabei die Einigkeit in Zukunft aufrecht zu ?rhalten, werde tch ne Schwäche meine ganze Energie aufbieten.“
Der Kaiser Nikolaus hat, um von neuem seiner freund- schaftlichen Gefinnung für Frankreich und seiner persönlichen Zuneigung für Poincaré Ausdruck zu geben, dem Präsidenten den St. Andreasorden verliehen. j
Auf das Glückwunschtelegramm des Kaisers sandte der Präsident Poincaré laut Meldung des „W. T. B.“ folgende Antwort:
Die Gefühle, die Eure Majeslät mir von neuem auszudrücken geruhten, rühren mich tief. Jh drüde Ihnen dafür meinen aufrichtigen Dank aus und versichere Ihnen, daß ih nach wte vor fest dem Bündnis anhänge, das Rußland und Frankreich vereint, und daß all mein Streben dahin gehen wird, dieses Bündnis aufrect- zuerhalten und enger zu gestalten zu immer größerem Wohl der beiden Under. Ich bitte Cure Majestät, Ihrer Majestät der Kaiserin meine chrfurchtvolisten Huldigungen zu übermitteln und selbst meine besten Wün)che entgegenzunehmen für Eure Majestät und das Gedeihen Rußlands.
: Der Ministerrat hat die Einbringung der Geseß vorlage, betreffend Maßnahmen gegen die Verbreitung des Opiumrauchens, gebilligt.
Die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ erfährt von zuständiger Stelle, daß Rumänien und Bulgarien die Vermittlung der Großmächte bereits angenommen haben.
Jn der gestrigen Sißung der Deputiertenkammer er flärte der Abg. Woeste bei der Beratung der Vorlage über die Heeresreform laut Meldung des „W. T. B.“ daß er der Vorlage zustimme. Er ließ ferner durchblicken, daß ‘eine weitere Erhöhung des Effektivbestandes des Heeres vielleicht hald notwendig werden und jedenfalls auch eine Verlängerung der Dienstzeit bedingen werde. Es könnte sich auch die Not- wendigkeit des Ausbaus der Befestigungen ergeben.
Nach dem gestern veröffentlichten amtlichen türkischen Kriegsberiht ist Adrianopel vorgestern nur sehr shwach beschossen worden. Die Lage vor Tschataldscha und Gallipoli \ unverändert.
Wie „W. T. B.“ meldet, hat ein bulgarisher Parla- mentär am 17. d. M. dem Festungskommandanten von Adriga- nopel Zuschriften der bulgarischen sowie der fremden Regie nungen bezüglih des Abzuges der auswärtigen Staats- angehörigen aus der Stadt überbracht. Bis zum 18. d. M. Abends war von türkischer Seite auf diese Mitteilung keine Antwort eingetroffen.
Ueber den vorgestern gemeldeten neuen Landungs- versuch erzählt ein in Konstantinopel eingetroffener Schiffs- fapitän, einige tausend Mann unter Enver Bei seien 7 km nöôrdlih von Gallipoli gelandet, durch eine List der Bulgaren ins Innere gelockt, mit heftigem Artilleriefeuer angegriffen und unter beträchtlichen Verlusten zurückgetrieben worden.
Bei Megtovo haben vorgestern türkishe Truppen ge- meinsam mit Abteilungen von Jrregulären das griechische Lager von Devrenytya angegriffen, sie sind aber unter großen Verlusten zurückgeschlagen worden. Bei Besani dauert der Artilleriekampf fort. Das Feuer der türkischen Batterien ijt aber nur s{hwach.
Das Amtsblatt veröffentlicht ein Dekret, durh welches unter Vorbehalt der parlamentarischen Genehmigung das neue Jmmobiliengeseß sanktioniert wird und Vereiné als juristische Personen anerkannt werden.
Heute findet ein Ministerrat statt, der über die Haltung Rumäniens gegenüber dem leßten Schritt der Mächte ent- [heiden soll.
__ Nach Meldungen des „W. T. B.“ hat der mexikanische Kongreß in einer besonderen Sißung Huerta zum vor- läufigen Präsidenten der neuen Regierung gewählt.
___ Gestern sind mehr als dreihundert politische Gefangene sreigelassen worden. Nur fünf, die bei dem Sturz der Regierung Maderos festgenommen worden waren, unter ihnen der frühere Präsident Francisco Madero selbst, sind noch in vaft. Huerta will dem neuen Kabinett die Entscheidung über Maderos Schicksal überlassen.
Die Parteien Huertas und Diaz” haben weitere Ab- machungen für die zukünftige Regierung getroffen. Esquival Obregan ist zum Finanzminister ernannt worden und Manuel Garza Aldape zum Akerbauminister. Aldape steht mit dem Aufstand im Norden in Verbindung. Seine Aufgabe wird es sein, die Lösung der Agrarfrage zu studieren, die eine der stärksten Ursachen des Mißvergnügens in Mexiko, im Norden wie im Süden, ist. Diaz hat erklärt, daß er für die Präsiden schaft kandidieren werde.
Die genauesten, jeßt erhältlihen Verlustschäßungen geben die Getöteten auf etwa 3000 an, von denen die Mehr- zahl Privatpersonen und Frauen und Kinder sind. Die Ver- wundeten werden auf 7000 angegeben. Jn vielen Fällen sind ganze Familien durch explodierende Granaten und Maschinen- gewehrfeuer getötet worden. Alle Glieder der Familie Madero sind geflüchtet.
Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, rüsten ih jeßt die Zapatisten zu einem Feldzug gegen die neue Regierung. Es vird gemeldet, daß eine kleine Abteilung von Aufständischen \n der Nähe der Hauptstadt sich befinde und daß Regierungs- ppen gegen sie ausgesandt worden seien.
Afien. Aus Anlaß des dreihundertjährigen Jubiläums
8 Hauses Romanow sind mongolishe Beamte mit Ge- henken des Hutuchiu für den Kaiser nah St. Petersburg
1 gereist,
Jndem neugebildeten japanischen Kabinett haben, wie „W. T. B.“ meldet, der Unterrichtsminister und der Ver- kehrsminister mit ihren Portefeuilles getausht. Das Porte- feuille des Unterrichts übernimmt also Ofuda, das Verkehrs- ministerium Motoda.
Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteteu Meldung aus Tanger ist ein aus Agurei nah Mekines abgegangener Mi- litärtrans8port am 17. Februar von 600 aufständischen Marokfanern überfallen worden. Eine französische Truppen- abteilung eilte dem Transport zu Hilfe und vertrieb die An- greifer, von denen mehrere fielen. Die Verluste der Franzosen betrugen einen Toten und acht Verwundete.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Rei h8- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sh in der Ersten und Zweiten Beilage.
— Auf der Tagesordnung der heutigen (118.) Sißzung des Reichstags, welher der Staatssekretär des Aus- wärtigen Amts von Jagow beiwohnte, stand zunächst die Anfrage der Abgeordneten Bassermann und von Richt- hofen (nl.), welhe Maßnahmen zum Schuße dejr Deutschen in Mexiko seitens des Reichskanzlers erfolgt seien. Zur Beantwortung der Anfrage ergriff der Staatssekretär des Auswärtigen Amts von Jagow das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mitgeteilt werden wird.
- Jn der heutigen (138.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach und der Minister sür Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer bei wohnten, kam zunächst der vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurückgelangte Entwurf eines Wassergeseßes zu wiederholter Beratung.
Ein von Mitgliedern aller bürgerlichen Parteien ein- gebrachter Antrag Bitta empfiehlt die Annahme des Ge- seßes in der Fassung des Herrenhauses.
Abg. Bitta (Zentr.): Das Herrenhaus hat an dem von uns einstimmig votierten Geseß eine große Anzahl von Veränderungen vorgenommen. Wir haben aber anerkennen müssen, daß der größte Teil dieser Veränderungen Berbesserungen und Kla1stellungen find. In S 10 Ul der leßte Oa gestriden und dur S 1608 erseßt worden. Die Bestimmung des § 17, daß bei Veränderung eines Wasserlaufs die Wasserpolizeibehörde die Wiederherstellung des früheren Zustandes von dem UÜnterhaltungspflihtigen verlangen kann, kehrt jetzt in § 160a mit der Wirkung wieder, daß bei der Wieder- herstellung auch der Staat sich zu beteiligen und etnen Teil der Kosten zu übernehmen hat. Das ist also zweifellos eine Verbesserung. Cbenso ist ferner im § 137a die Beitragspflicht für die Unterhaltung der Wasserläufe geordnet und auf feste Grundlage gestellt worden. Die neue Fassung war {hon von uns bei der dritten Beratung in Aussicht genommen und entspriht jedenfalls der Auffassung des Hauses. In §88 316 und 316a i} ein Omissum gutgemacht, indem man dem Kreisaus\{chuß den Stadtauss{chuß für die Stadt- kreise hinzugefügt hat. Das Herrenhaus hat für die „Ströme“ wieder den Ausdruck „Wafsserläufe erster Ordnung“ eingeführt ; die Kürze hat zwar darunter gelitten, aber die Acrnderung erscheint korrekt, weil bei einer großen Anzahl von Wasserläufen erster uns nah dem gewöhnlichen Sprachgebrauch von Strömen nicht wóll gesprochen werden kann. Mit Befriedigung müssen wir festst{len, daß im übrigen das andere Haus an den grund legenden Bestimmungen des Wassergesetes, an der Verleihungs8- theorie, än den Zwangsrehten und der Behördenorganisation nihts geändert hat, obwohl fich dagegen eine merkliche Agitation geltend gemach1 hat. Bedenken könnten eine Anzahl weiterer Aenderungen erregen, die das Herrenhaus getroffen hat. Hier kommen besonders die Seen und die Talsperren in Betracht.
In §2 Ut leut bestimmt, daß. Seen, die nur einen künst- lichen Abfluß haben, nicht zu den Wasfserläufen gerechnet werden sollen. Dagegen läßt sich nihts einwenden. In § 25 ist bestimmt, daß Seen, aus denen nur Wasserläufe zweiter und dritter Ordnung fließen, niht dem Gemeingebrauh unterstellt werden follen. Mit Rücksicht auf die Seen im Osten müssen wir dte Berechtigung auch dieser Aenderung anerkennen; es handelt nb Um Seen, de zur FMchzucht * benußt | werden, ein bedeutendes Kapital repräsentieren und hinsihtlich der Fisch- zucht durch den Gemeingebrauchß geschädigt werden könnten. Daß für folche nah § 309a auch ein Zwangsrecht nicht verliehen werden soll, ift ebenfalls korrekt; denn es wäre doch aus dem gleihen Grunde bedenklich, an derarligen Seen ein Zwangsrecht einzuräumen. Selbslverständlih wird eine Verleihung an ober- halb gelegene Stellen niht gegeben, wenn dadurch der See selbst in Mitleidenshaft gezogen werden sollte. Weitere Aende- rungen stellen teils Verbesserungen, teils WVerschlehterungen, teils Erweiterungen, teils Beschränkungen dar. Eine Erweiterung ist, daß der Gemeingebrauch an allen Wasserläufen erster Ordnung unbeschränkt stattfinden foll, ferner daß entgegen unfern Beschlüssen da, wo Wasßserläufe in Hofräume, Gärten und Parkanlagen fließen, nur die angrenzenden Teile vom Gemeingebrauh ausges{lossen sein sollen. Wenn das Etslaufen und Kahn- fahren bei den Wass.rläufen zweiter und dritter Ordnung nur dort gestattet sein soll, wo es bisher gemeinüblich gewesen ist, so möchte ich, wenn kein Widerspruch sich erhebt, fest- stellen, daß unter „gemeinüblich*“ nur die tatsächlihe Uebung zu verstehen ist. In § 349 ist bezüglih der {on vorhandenen Anlagen ein Stichtag, nämlich der 1. Januar 1913, eingefügt worden, ebenfalls eine Verbesserung. Der an anderer Stelle des Gesetzes gegebene anderweite Stihtag schaft eine Unstimmigkeit, die aber zu unbedeutend ist, um eine Aenderung des Geseßes nötig zu machen. Im § 78 ist die Berechtigung der Polizeibehörde, den Unternehmer zur Erfüllung der im Verleihungsbeshluß enthaltenen Bedingungen anzuhalten, în etne Verpflihtung verwandelt worden. Auch das kann für uns kein Grund fein, an dem Gesetz wieder zu ändern; die neue Fassung entspriht dem, was auch bei uns {hon in der Kommission angestrebt wurde. Im § 79 sollte nah unseren Beschlüssen die Entschädigung für eine zurückgenommene Verleihung von demjenigen, der den Nugen hat, „nah Maßgabe des Borteils und der Billigkeit“ geleistet werden. Die Worte „und der Billigkeit* Hat das andere Haus gestrihen; dem Richter ist also freiere Hand gelassen, aber die Sache selbst ist klarer geworden. Im § 176a ist „Hannover* gestrihen. und dafür „Schleswig-Holstein“ geseßt, weil sih ergeben hat, daß in Hannover das Gemeinrecht nicht mehr gilt, wohl aber noch in Schleswig- Holstein. Auch hier müssen wir eine Verbesserung anerkennen. Manche Lieblingswünshe unserer Partei haben in dem Gesetz niht Berücksichtigung gefunden, aber das Zustandekommen etnes so umfassenden Geseßes wäre, wenn man darauf bestehen wollte, überhaupt in Frage gestellt. Auch das Herrenhaus hat manche berechtigten Wünsche zurückstellen müssen im Interesse des Zustande- fommens des Gesetzes; das Abgeordnetenhaus follte nah unserer Meinung auf denselben Weg treten und die Herrenhausbeshlüsse an- nehmen, um dieses große Gesetgebungswerk zum Abschluß zu bringen. Es ist dem Hause von den Fraktionen nah Einvernehmen mit der
Regierung der Antrag unterbreitet, dem Geseß in der Herrenhaus- fassung zuzustimmen. :
Abg. Eckert-Winsen (nl.): Wir erkennen an, daß es im großen und ganzen gelungen is, ein Werk zu schaffen, das allgemeinen Bei- fall findet und für defsen Zustandebringen allen, die daran mitgewirkt baben, unser Dank gebührt.
Abg. Knupe (nl.) bittet den Minister, dahin zu wirken, daß bei Neuanlagen darauf Bedacht genommen wird, der späteren Schiffbar- machung der Ruhr keine Hindernisse zu bereiten.
Auf Antrag des Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.) wird der Geseßentwurf en bloc ein- stimmig angenommen.
Die Zweiganstalten des Kaiserlihen Archäologischen Instituts in Nom und Athen haben, wie alljährlich, ihre wissen- \haftlihen Veranstaltungen durch eine Festsißzung eröffnet. In Nom fand fie unter dem Vorsiß des 1. Sekrctars, Prof. Dr. Delbrück, und unter zahlreicher Beteiligung der deutschen Kolonie, italienisher Fachgenossen und anderer Freunde des Instituts am 20. Dezember {\tatt. Den Festvortrag hielt der Prälat Wilpert über die Mosaiken in Santa Constanza unter Vorlage der unter seiner Leitung hergestellten vorzüglidben Aquarelle. In Athen konnte infolge der politischen Verbältniffe die Sizung erst am 12. Februar stattfinden. Auch hier beteiligten ih die ausländishen und griehischen Fachgenossen, soweit sie in Athen anwesend waren, fast vollzählig an der Sißung. Der ]. Sekretar, Professor Dr. Karo, gedachte in seinem Bericht über das verflossene Jahr in erster Linie seines hohverdient:n Vorgängers, Professors Dörpfelds, der zum ersten Male seit 25 Jahren die Er- offnungssißung niht mehr leitete, und hieß dann den neuernannten Il, Sekretar, Baurat Knackfuß, willklommen. Dann fprach der Dr. Koch über die Bronzestatue des Professors Hcraklins in Barletta.
Die physikali \{ch-mathematische Klasse der Königlichen Akademie der Wissen schaften hielt am 13. Februar unter dem Borsiß ihres Sekretars, Herrn Waldeyer, eine Sißung. Herr Rubens las über neue Reststrahlengruppen im ultra- roten Spektrum und über die Absorption des Wafser- dampfs im Gebieie der großen Wellenlängen. Es konnte gezeigt werden, daß die Zweiteilung der Restsirahlen von Steinsalz dur einen Absorptionsstreifen des Wasserdampfs hervorgerufen wird, und daß das Auftreten der Doppelstreifen auch bei den Reststrablen von Sylvin und Bromkalium der gleihen Ursache zugeschrieben werden muß. In Gemeinschaft mit Herrn H. von Wartenberg hat der Vortragende die Neststrahlen von Chlorsilber, Bletichlorid, Calomel und Bromfilber untersucht und deren mittlere Wellen- länge zu 82, 92, 98 und 112 z gemessen. Auch diese neuen Reslstrahlen- gruppen zeigen zum Teil deutlih auêgeprägte Energieminima, wie aus den beobachteten Interfercnzkurven hervorgeht. — Herr Frobenius legte eine Arbeit vor: Ueber die Reduktion der indefiniten binären quadratishen Formen. Die Methode für die Nedufktiou der indefiniten binären quadratischen Formen wird auf den Fall ausgedehnt, wo die Koeffiztenten der Formen fkcine ganzen Zahlen sind. — Herr Frobenius überreichte eine Arbeit des Professors Dr. I. Schur in Berlin: Zur Theorie der in- definiten binären quadratishen Formen. — Herr Markoff hat für die untere Grenze der absoluten Beträge der ersten Koeffizienten in einer Klasse indefiniter Formen einen weitgehen den Satz bewiesen. Ein analoger Saß wird hier für die mittleren Koeffizienten abgeleitet. Ein weiteres Nesultat bezieht fich auf eine spezielle Gruppe indefiniter Formen, die als Minimalformen bezeichnet werden. — Folgende Druckschriften wurden vorgelegt: H. Zimmer- mann, Rechentafel, 7. Aufl, Ausg. B (Berlin 1913) und Bd. 5 (1910—12) der Abhandlungen aus dem Institut von E. Beckmann, Laboratorium für angewandte Chemie der Universität Leipzig (Leipzig 1912).
In der an demselben Tage unter dem Vorsiß ihres Sekretars, Herrn Noethe abgehaltenen Sitzung der philosophisch- historishen Klasse las Herr Hirschfeld „Zur Geschichte dex romishen Katserzeit in den Lrslén dret Saht- hunderten“. Er versuchte die Ursachen und Anzeichen der Auflösung des römischen Kaisferreiches darzulegen. — Herr F. W. K. Müller legte eine „über die Herkunft des Codex Cumanicus* betitelte Mitteilung des Professors Dr. Bang in Löwen vor. Es wird in thr der Nachweis erbracht, daß wentgstens der erste, italienische Teil des Codexr Cumanicus nicht in Ungarn, sondern im Süden Rußlands, und zwar von Franziskanern in dem Kloster S. Joannes bei Saray zusammengestellt worden ift.
Im Lichthofe des Königlichen Kunstgewerbemuseums ist gestern eine umfangreihe Sonderausstellurg „Berliner Bronze - und Messingguß“ eröffnet. Seit Jahrzehnten hat der Bronzeguß an der tätigen Kunstindustrie Berlirs breitesten Anteil, sowohl für Seräte, Beleuchtungtkörper und sonstige dekorative Aufgaben, wie auch für den Bildguß großen und kleinen Maßes stabes. Die Ausftellung zeigt îin forgsamem Aufbau an mehreren hundert Stücken die erfreulihen Fortshritte und ge- diegenen Leistungen der namhaftesten Werkstätten, einerseits Kron- leuchter und Lampen verschiedenen Stils in reiherer und etnfacher Gestalt, andererseits gewählte Veispiele der Kleinplastik und des Medaillengusses in verschiedener Ausführung und Behandlung, darunter seltene Werke von Gaul, Kraus und anderen Künstlern. Ein Ueber- sichtsblatt wird in der Ausstellung unentgeltlih verteilt. Die Aus- stellung is wochentäglih, außer Montags, von 10 bis 3 Uhr, Sonntags von 12 bis 4 Uhr geöffnet.
Im Institut für Meereskunde (Georgenstraße 34—36) \spriht am 25. d. M. der Dr. A. NRühl-Berlin über eine Reise nah den Vereinigten Staaten (11. Der neue atlantishe Hafen Newport News) und am 28 d. M. der Dr. H. Michaelsen - Berlin über Riesenschiffe. — Die Vorträge werden, foweit möglih, durch Lichtbilder erläutert; fie beginnen um 8 Uhr Abends. Eintritts- karten zu 025 # find an den Vortrag8abenden von 6 Uhr an in der Geschäftsstelle (Georgenstraße 34—36) zu haben.
Wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, wurde gestern im Ministerium des Aeußern eine Konferenz, betreffend die deutsche Spitbergen -Erxpedition, abgehalten, an der auch Professor Miethe teilnahm. Die Verhandlungen werden fortgeseßt.
Wie ein Funkentelegramm von Spitzbergen an die Zeitungen „Aftenposten“ und „Tidens Tegn" meldet, berichtete der Leiter der Hilfserpedition für die deutshe Erpedition Ingvard Jensen über den Verlauf der Erpedition aus Adventbay wie folgt: Am 12. d. M. ist die Expedition nah furchtbaren Stra- paien zurückgekehrt. Schon am ersten Marschtage zerbrach ein Schlitten. Am Auslaufe der Dicksonbucht trafen wir auf ungeheure Schneemassen. Ein gewaltiger Schneesturm zwang die Ex= pedition, sch drei Tage in thren Zelten aufzuhalten. Nach dem Schneesturm mußten infolge des tiefen Schnees verschiedene Aus- rüstungsgegenstände zurückgelassen werden. Um eine Strecke von vier Kilometer zurückzulegen , gebrauchte man 48 Stunden. Bei Mount Sir Thomas erfroren Jakob NRognlies beide Hände und Füße, weshalb es notwendig war, zurückzukehren. ußer den Schlitten, den Schlafsäcklen und dem notwendigen