Source: http://eurotax-berlin.de/steuer-news.html
Timestamp: 2018-09-24 02:57:13
Document Index: 36478294

Matched Legal Cases: ['§ 4', 'Art. 132', 'EuG', '§ 9', '§ 33', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 19', '§ 20', '§ 33', '§ 21', '§ 31']

News aus den Bereichen Steuern, Finanzen und Wirtschaft
§ 4 UStG, Art. 132 MwStSystRL | EuGH-Vorlage zu Sportvereinen
Do, 13 September 2018 10:37
Kanzleiorganisation | Lassen sich eingehende E-Mails zur eigenen Entlastung bedenkenlos löschen?
Mi, 12 September 2018 12:16
Wer kennt das nicht? Nach einem Erholungsurlaub oder einer sonstigen längeren „Auszeit“ sitzt man zum ersten Mal wieder am Schreibtisch und ist erschrocken über die Flut des Posteingangs. Wie schön wäre es, wenn man den Posteingang reduzieren könnte. Kann man aber im Regelfall nicht!
Di, 11 September 2018 11:10
Grunderwerbsteuer | Grundstückserwerb durch Veräußererseite
Di, 11 September 2018 10:35
Bei einem Grundstückskauf gilt nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG als Gegenleistung u.a. der Kaufpreis einschließlich der vom Käufer übernommenen sonstigen Leistungen. Danach gehören alle Leistungen des Erwerbers zur grunderwerbsteuerrechtlichen Gegenleistung (Bemessungsgrundlage), die dieser nach den vertraglichen Vereinbarungen gewährt, um das Grundstück zu erwerben. Der BFH hatte (erneut) darüber zu entscheiden, ob beim Erwerb eines noch zu bebauenden Grundstücks die Bauerrichtungskosten in die Bemessungsgrundlage der Grunderwerbsteuer einzubeziehen sind. In der Entscheidung ging es um die Konstellation, dass das Grundstück von einer zur Veräußererseite gehörenden Person mit bestimmendem Einfluss auf das „Ob“ und „Wie“ der Bebauung erworben wird. Entscheidend ist, ob Gegenstand des Erwerbsvorgangs das unbebaute oder das bebaute Grundstück ist.
Außergewöhnliche Belastung | Berechnung der zumutbaren Belastung: Neues vom Fiskus
Di, 11 September 2018 09:31
Die neuen – und günstigeren – Rechenregeln des BFH zur Ermittlung der zumutbaren Belastung beim Tatbestand des § 33 EStG setzt die Finanzverwaltung jetzt technisch um. Über 1 Mio. Steuerzahler in Bayern und Rheinland-Pfalz bekommen entsprechende Änderungsbescheide. Und der Rest der Republik?
Arbeitsrecht | Müssen Mitarbeiter dem Arbeitgeber die private Handynummer nennen?
Manch ein Arbeitgeber möchte seinen Arbeitnehmer auch außerhalb der Dienstzeiten kontaktieren können, aus welchen Gründen auch immer. Zu diesem Zweck eignet sich die Handy-Nummer sicherlich am besten. Fraglich ist, ob der Arbeitnehmer verpflichtet ist, dem Arbeitgeber seine Handy-Nummer auszuhändigen. Mit dieser Thematik hat sich das LAG Thüringen befasst.
Umsatzsteuer | Bahn-Vielfahrer im Nahverkehr: Vorsteuernachteile vermeiden
Es soll sie noch geben, die überzeugten Bahnfahrer. Trotz Zugausfällen und Verspätungen hat die Deutsche Bahn noch Fans. Wollen diese ihre Fahrtkosten umsatzsteuerlich geltend machen, bedarf es allerdings eines Steuerausweises auf der Rechnung. Und genau in diesem Punkt wird es kompliziert.
Scheinselbstständigkeit | Gleitender Übergang von der Anstellung in die Kanzleigründung
Di, 11 September 2018 09:30
Arbeitet ein angestellter Mitarbeiter nach der Eigenkündigung als freier Mitarbeiter weiter, hat die zuvor ausgeübte abhängige Beschäftigung keine Indizwirkung dafür, ob die weitere Tätigkeit sozialversicherungspflichtig ist, wenn die freie Mitarbeit dem Aufbau einer eigenen Existenz dient.
Internationales Steuerrecht | Abfindungszahlung an einen Grenzgänger
Der Arbeitnehmer arbeitet seit Jahrzehnten bei einem in Deutschland ansässigen Arbeitgeber. In der Zeit seiner Anstellung zieht er nach Frankreich. Seit diesem Zeitpunkt versteuert er seinen Arbeitslohn nach der Grenzgängerregelung ausschließlich in Frankreich. Eine spätere Abfindungszahlung ist jedoch teilweise auch in Deutschland einkommensteuerpflichtig. Das hat das FG Baden-Württemberg klargestellt. Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich ist so auszulegen, dass für eine Abfindung das Arbeitsortprinzip gilt. Das führt im Streitfall zu einer Aufteilung des Besteuerungsrechts zwischen Tätigkeitsstaat und Wohnsitzstaat.
§ 4 EStG | Verkauf ehemals landwirtschaftlich genutzter Grundstücke
Der Teufel steckt häufig im Detail. Dabei geht es um den Verkauf von Grundstücken. Diese waren Gegenstand eines ursprünglich von den Rechtsvorgängern unterhaltenen land- und forstwirtschaftlichen Betriebs. Die Grundstücke wurden weder aus dem Betriebsvermögen entnommen noch verloren diese aufgrund einer Zwangsbetriebsaufgabe ihre Eigenschaft als Betriebsvermögen. Auch gingen die Flächen nicht durch parzellenweise Verpachtung durch Betriebsaufgabe ins Privatvermögen über. In diesem Fall erfolgt der Verkauf aus dem Betriebsvermögen. So lautet ein aktuelles Urteil des FG Münster.
§ 7g EStG | Investitionsabzugsbetrag für Werkzeuge
Di, 11 September 2018 09:29
Sogenannte Spritzgussformen gehören als abnutzbare bewegliche WG zum Anlagevermögen des Betriebs des Steuerpflichtigen. Der Einsatz und die zwischenzeitliche Lagerung von Spritzgussformen bei einem ausländischen Auftragnehmer ist bei funktionaler Betrachtung der einzigen inländischen Betriebsstätte zuzuordnen. Voraussetzung ist aber, dass die tatsächliche Gewalt über das Wirtschaftsgut regelmäßig innerhalb kurzer Frist erlangt werden kann und damit im Einflussbereich des Betriebs verbleibt.
§ 7h EStG | Bindungswirkung einer rechtswidrigen Bescheinigung nach § 7h Abs. 2 EStG
Hat die zuständige Gemeindebehörde eine „Bescheinigung gemäß § 7h EStG “ ausgestellt, hat das FA diese im Besteuerungsverfahren ohne weitere Rechtmäßigkeitsprüfung zugrunde zu legen. Das gilt jedoch nicht, wenn die Bescheinigung förmlich zur
§ 8 EStG | Einmalige Zuzahlung des Arbeitnehmers zu Anschaffungskosten eines zur Privat- nutzung überlassenen betrieblichen Kfz
§ 9 EStG | Bildungseinrichtung als erste Tätigkeitsstätte
Ein Fortbildungslehrgang, der auf mehr als 3 Monate angelegt ist und in Vollzeit außerhalb eines Arbeitsverhältnisses durchgeführt wird, führt dazu, dass die Bildungseinrichtung zur ersten Tätigkeitsstätte wird. Kosten für Unterkunft sowie Mehraufwendungen für Verpflegung können daher nicht als vorweggenommene Werbungskosten berücksichtigt werden. So lautet eine aktuelle Entscheidung des FG Nürnberg.
§ 10 EStG | Minderung des Sonderausgabenabzugs durch Bonuszahlungen der Krankenkasse
Di, 11 September 2018 09:28
Bonuszahlungen einer Krankenversicherung mindern den Sonderausgabenabzug nicht, wenn der „Bonus“ als Erstattung gesundheitsbezogener Aufwendungen ausgestaltet ist. Anders sieht es bei einem „Sofortbonus“ oder „Vorsorgebonus“ aus, dem keine entsprechenden Aufwendungen gegenüberstehen. Dieser mindert den Abzug als Sonderausgaben. Diese Auffassung vertritt zumindest das FG Münster.
§ 10 EStG | Sonderausgabenabzug inländischer Rentenversicherungsbeiträge auf steuerfreien ausländischen Arbeitslohn
Inländische Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung, die auf in Deutschland steuerfrei zu stellenden ausländischen Arbeitslohn zu entrichten sind und im ausländischen Tätigkeitsstaat nicht steuermindernd geltend gemacht werden können, unterfallen nicht dem Abzugsverbot des § 10 Abs. 2 Nr. 1 EStG.
§ 12 EStG | Anforderungen an die steuerliche Anerkennung eines Ehegatten-Unterarbeitsverhältnisses
Ausschlaggebend für die Anerkennung eines Ehegatten-Unterarbeitsverhältnisses ist die Würdigung aller objektiven Gegebenheiten. Hierbei ist die tatsächliche Durchführung des Arbeitsverhältnisses zur Überzeugung des FG nachzuweisen. Dafür reichen allein von der Ehefrau gefertigte Stundenzettel, die nicht weiter aussagekräftig sind, nicht aus.
§ 19 EStG | „Echter“ Schadenersatz wegen überhöhter Einkommensteuerfestsetzung ist kein Arbeitslohn
Die Erfüllung eines Schadenersatzanspruchs eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, der auf einer überhöhten Einkommensteuerfestsetzung gegenüber dem Arbeitnehmer beruht, führt beim Arbeitnehmer nicht zu einem Lohnzufluss. Voraussetzung ist, dass dem Arbeitnehmer tatsächlich ein Schaden entstanden ist. Das heißt konkret, dass die Einkommensteuer also ohne die Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung des Arbeitgebers niedriger festgesetzt worden wäre.
§ 20 EStG | Schuldzinsenabzug bei Finanzierung der Zahlung von Erstattungszinsen
Di, 11 September 2018 09:27
Schuldzinsen für ein Darlehen, das zur Finanzierung einer Einkommensteuernachzahlung aufgenommen worden ist, können als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen abzugsfähig sein, wenn die Einkommensteuer später wieder herabgesetzt und hierfür steuerpflichtige Erstattungszinsen gezahlt werden.
§ 33a EStG | Kein Ausbildungsfreibetrag für auswärtig untergebrachtes minderjähriges Kind
Nach Auffassung des FG Rheinland-Pfalz ist es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, dass einem Steuerpflichtigen für ein auswärtig untergebrachtes noch minderjähriges Kind kein Ausbildungsfreibetrag zusteht.
Konkrete Management-Lösungen für Inhaber und Filialleiter
Lohnsteuer | Benzingutscheine für Mitarbeiter nicht für 8 Monate im Voraus aushändigen!
Fr, 21 September 2018 06:00
Apothekeninhaber, die Mitarbeitern zusätzlich zu Lohn oder Gehalt einen monatlichen Benzingutschein spendieren, müssen auf die Formalien achten, um nicht in die Lohnsteuerfalle zu tappen. Das lehrt eine Entscheidung des Finanzgerichts (FG) Sachsen (Urteil vom 09.01.2018, Az. 3 K 511/17, Abruf-Nr. 202157 ). Dort hatte ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern für 8 Monate im Voraus Tankgutscheine ausgehändigt. Der einschränkende Hinweis, pro Monat nur einen Gutschein einzulösen, half nichts. In diesem Fall ist die 44-Euro-Sachbezugssteuer-Freigrenze nicht nutzbar und die Gutscheine sind zu versteuernder Arbeitslohn.
Arbeitsrecht | Gehaltstarifvertrag: plus 3 Prozent für Apothekenmitarbeiter
Mi, 19 September 2018 06:00
Der Arbeitgeberverband Deutscher Apotheken (ADA) und die Apothekengewerkschaft ADEXA haben sich auf einen neuen, seit dem 01.09.2018 geltenden Gehaltstarifvertrag geeinigt. Die Tariferhöhung von 3 Prozent gilt für alle Apothekenberufe und in allen Berufsjahresgruppen. Die monatlichen Ausbildungsvergütungen steigen ebenfalls um 3 Prozent. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 16 Monaten und gilt für alle Kammerbezirke mit Ausnahme von Nordrhein und Sachsen.
Kfz-Kosten | Apotheken-Pkw: Umwelt- oder Umtauschprämie für Dieselauto mindert Anschaffungskosten
Derzeit bieten Hersteller ihren Kunden anlässlich der Anschaffung eines Neufahrzeugs eine Umwelt- oder auch Umtauschprämie an, wenn diese ihr altes Dieselfahrzeug entsorgen lassen. Das Altfahrzeug muss ein Diesel der Abgasnormen EU 1 bis 4 sein. Das Angebot richtet sich sowohl an private als auch an gewerbliche Kunden. Das Finanzministerium Sachsen-Anhalt hat sich dazu geäußert, wie diese Prämie ertragsteuerlich zu behandeln ist (Verfügung vom 19.04.2018, Az. 46 - S 2171a-14).
Marktentwicklung | Strukturdaten des Arzneimittelmarkts: der BARMER-Arzneimittelreport 2018
Der unlängst vorgelegte Arzneimittelreport der BARMER-Krankenkasse (nicht zu verwechseln mit dem später erscheinenden Arzneiverordnungsreport) gibt wieder spannende Einblicke in den Arzneimittelmarkt. Die diesjährige Ausgabe legt einen speziellen Schwerpunkt auf die Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS). AH stellt die Highlights für die strategisch denkende Apotheke vor.
Vermietung | BFH: So ist die ortsübliche Marktmiete bei möblierter Wohnung zu ermitteln
Bei der verbilligten Vermietung an Angehörige sind Werbungskosten in voller Höhe abziehbar, wenn die Miete mindestens 66 Prozent des ortsüblichen Niveaus beträgt (§ 21 Abs. 2 Einkommensteuergesetz [EStG]). Der Bundesfinanzhof (BFH) hat nun entschieden, wie die ortsübliche Marktmiete zu ermitteln ist, wenn möblierte Wohnungen vermietet werden (BFH, Urteil vom 06.02.2018, Az. IX R 14/17, Abruf-Nr. 202114 ).
Umsatzsteuer | 7 Prozent Umsatzsteuer für Hauswasseranschluss
In einer Rechnung für das Verlegen eines Hauswasseranschlusses ist nur der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent auszuweisen. Dies gilt nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH) selbst dann, wenn die Leistung von einem Bauunternehmen erbracht wird und nicht von dem Wasserversorgungsunternehmen, das das Wasser liefert (BFH, Urteil vom 07.02.2018, Az. XI R 17/17, Abruf-Nr. 200493 ).
Datenschutzrecht, Teil 1 | FAQs zur DS-GVO: Fragen zum Datenschutzbeauftragten und zur Einwilligung von Kunden
Seit dem 25.05.2018 gilt in Deutschland und der gesamten Europäischen Union die DS-GVO, in Deutschland gilt zudem ein neues Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Für die Apotheken hält diese Situation einige Herausforderungen bereit. AH beantwortet die besonders häufig gestellten Fragen – z. B. ob die Apotheke einen Datenschutzbeauftragten braucht oder ob der Umgang mit Kundendaten stets einer Einwilligung bedarf.
Familienförderung | Bundesregierung stellt neues Familienportal vor
Wie viel Elterngeld steht uns zu? Wie ist der Mutterschutz geregelt? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt das neue Familienportal (unter www.familienportal.de ) vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das Familienportal orientiert sich an den unterschiedlichen Lebenslagen von Familien, wie z. B. „Familie und Beruf“.
Beratung in der Apotheke | APOkix: Apotheker fordern Apothekenpflicht für HIV-Selbsttests
Di, 18 September 2018 06:00
Apothekenleiterinnen und -leiter stehen HIV-Selbsttest grundsätzlich durchaus positiv gegenüber. Das zeigt der aktuelle APOkix des IFH Köln. Jeder Zweite sieht den Einsatz von Selbsttests zur Abklärung einer möglichen Infektion positiv. Nach Einschätzung der APOkix-Teilnehmer kann ein vereinfachter Zugang zu HIV-Selbsttests nicht nur eine Hürde zur Diagnosestellung abbauen, sondern auch die Dunkelziffer der Infizierten ohne Kenntnis über Ihre Erkrankung verringern und somit eine unbewusste Übertragung des Virus verhindern. Eine Apothekenpflicht kann dabei eine angemessene Gesundheitsberatung durch das Fachpersonal der Apotheken rund um die Anwendung des Tests und die Folgen einer möglichen Diagnosestellung sicherstellen.
Vermögensaufbau | Geldanlage im Zinstief: Das ist jetzt zu tun
Mo, 17 September 2018 06:00
Die anhaltende Niedrig- bzw. Nullzinsphase und die Gefahr eines Strafzinses auf Anlagekonten lassen einen Vermögensaufbau auf herkömmlichem Weg so gut wie nicht mehr zu. Für Sie als Inhaber einer Apotheke bedeutet das: Sowohl Ihre spätere Altersabsicherung als auch der Aufbau einer Liquiditätsreserve – z. B. für Investitionen in Ihre Apotheke – sind gefährdet. AH fasst zusammen, worauf Sie beim Vermögensaufbau achten sollten und welche Produkte im aktuellen Zinstief infrage kommen können.
Beratung in der Apotheke | Zusatzempfehlung B-Vitamine: Vitamin B12 (Cobalamin)
Fr, 14 September 2018 06:00
Kunden wollen in der Apotheke umfassend beraten werden und ihre gesundheitlichen Probleme schnellstmöglich in den Griff bekommen. Dabei können sinnvolle Zusatzempfehlungen zu den vom Arzt verordneten Arzneimitteln den Heilungsprozess beschleunigen oder Folgeerkrankungen vermeiden. So können bestimmte Personengruppen von der Einnahme von B-Vitaminen profitieren – z. B. Vitamin B12 (Cobalamin).
Serviceangebote für die Apotheke im Check | Kostenlose Blutzuckertagebücher der Novo Nordisk Pharma GmbH
Do, 13 September 2018 06:00
Blutzuckertagebücher sind bei der Unterstützung der medikamentösen Therapie von Diabetikern einfach nicht mehr wegzudenken. Die Firma Novo Nordisk bietet zwei kostenlose Varianten an, die von Ärzten und Apothekern oder aber auch vom Patienten selbst angefordert werden können: das BOT-/CT-Blutzuckertagebuch und das ICT-Blutzuckertagebuch. Beide Tagebuchvarianten sind übersichtlich gestaltet, verzichten weitestgehend auf Werbung und bieten viel Platz zum Eintragen der individuellen Werte.
Beratung in der Apotheke | Zusatzempfehlung B-Vitamine: Vitamin B6 (Pyridoxin)
Mi, 12 September 2018 06:00
Kunden wollen in der Apotheke umfassend beraten werden und ihre gesundheitlichen Probleme schnellstmöglich in den Griff bekommen. Dabei können sinnvolle Zusatzempfehlungen zu den vom Arzt verordneten Arzneimitteln den Heilungsprozess beschleunigen oder Folgeerkrankungen vermeiden. So können bestimmte Personengruppen von der Einnahme von B-Vitaminen profitieren – z. B. Vitamin B6 (Pyridoxin).
Beratung in der Apotheke | Zusatzempfehlung B-Vitamine: Vitamin B5 (Pantothensäure)
Di, 11 September 2018 06:00
Kunden wollen in der Apotheke umfassend beraten werden und ihre gesundheitlichen Probleme schnellstmöglich in den Griff bekommen. Dabei können sinnvolle Zusatzempfehlungen zu den vom Arzt verordneten Arzneimitteln den Heilungsprozess beschleunigen oder Folgeerkrankungen vermeiden. So können bestimmte Personengruppen von der Einnahme von B-Vitaminen profitieren – z. B. Vitamin B5 (Pantothensäure).
Apothekenrecht | Rezeptsammeln im Supermarkt bleibt unzulässig
Mo, 10 September 2018 06:00
Das Betreiben einer wenige Kilometer von einer Apotheke gelegenen Box zum Sammeln von Rezepten im Eingangsbereich eines Supermarkts ist wegen Verstoß gegen die Vorschriften zum Betrieb einer Rezeptsammelstelle untersagt (Oberverwaltungsgericht [OVG] Münster, Urteil vom 02.07.2018, Az. 13 A 2289/16, Urteil unter www.dejure.org ).
Existenzgründung | Apothekengründung 2017: Frauen auf Expansionskurs
Fr, 7 September 2018 06:00
Der Anteil der Apothekerinnen, die sich niederlassen, steigt seit Jahren sukzessive an. 2017 waren 60 Prozent der „Jungunternehmer“ Frauen. Das ergab die geschlechtsspezifische Auswertung der Apothekengründungen 2017, die jährlich durch die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank) vorgenommen wird. Diese Analyse basiert auf einer Stichprobe von knapp 300 Apothekengründungen, die durch die apoBank im Jahr 2017 begleitet wurden. Die Daten wurden anonymisiert ausgewertet.
Arzneimittelversorgung | Versorgung mit Standard- und Spezialnahrung inklusive Vertrag der AOK Rheinland/Hamburg
Do, 6 September 2018 06:00
Vor der Abgabe von diätetischen Lebensmitteln zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung an einen Patienten sollte das Apothekenteam stets in der Software nachsehen, ob es sich um ein erstattungsfähiges Diätetikum nach § 31 Sozialgesetzbuch (SGB) V handelt. AH stellt die Regelungen inklusive der Vertragssituation bei der AOK Rheinland/Hamburg vor.
In eigener Sache | Apothekers Corner: neues Webinar für Apotheker am 06.09.2018
Mi, 5 September 2018 06:00
Beratung in der Apotheke | Zusatzempfehlung B-Vitamine: Vitamin B3 (Niacin)
Fr, 31 August 2018 06:00
Kunden wollen in der Apotheke umfassend beraten werden und ihre gesundheitlichen Probleme schnellstmöglich in den Griff bekommen. Dabei können sinnvolle Zusatzempfehlungen zu den vom Arzt verordneten Arzneimitteln den Heilungsprozess beschleunigen oder Folgeerkrankungen vermeiden. So können bestimmte Personengruppen von der Einnahme von B-Vitaminen profitieren – z. B. Vitamin B3 (Niacin).
Mietrecht, Teil 4 | Mietvertrag über Apothekenräume: Vertragsänderungen und Schlussbestimmungen
Do, 30 August 2018 06:00
Im Handel erhältliche Formulare eignen sich nur bedingt als Grundlage für ein Apothekenraummietverhältnis, weil sie den apothekenspezifischen Aspekten i. d. R. nicht Rechnung tragen. Besser ist es, selbst einen Vertrag aufzusetzen. AH erläutert Ihnen anhand eines Mustervertrags, was Sie in diesem Zusammenhang wissen und beachten sollten. Dieser vierte und letzte Beitrag zum Apothekenmietvertrag enthält u. a. Musterformulierungen zu Vertragsänderungen und Schlussbestimmungen. Zudem werden weitere Komplexe aufgezeigt, die im Vertrag geregelt werden können.
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