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Timestamp: 2019-09-15 20:25:48
Document Index: 227262914

Matched Legal Cases: ['§ 116', '§ 126', '§104', '§ 110', '§ 145', '§119', '§2', '§2']

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Speichertechnik für mehrere parallel laufende Festplatten. RAID gibt es in verschiedenen Anwendungsweisen. RAID 0 speichert die Daten besonders schnell. RAID1 sichert automatisch alle Daten auf einer zweiten Festplatte.
Bei TFT s (Flachbildschirmen) auftauchender Begriff, der besagt wieviel Zeit gebraucht wird um Helligkeit und Farbe zu ändern. Der Wert wird in ms (Millisekunden) angegeben. Je niedriger der Wert ist, umso besser die Darstellung schneller Bildwechsel
Nach DIN Definition ist ein Rechner eine Funktionseinheit zur Verarbeitung von Daten, nämlich zur Durchführung mathematischer, umformender, übertragender und speichernder Operationen.
Recht des e-Geschäftsverkehrs
Der Vertrag – sein Zustandekommen und Inhalt: Ein Vertrag ist ein rechtliches Beziehungsgeflecht zwischen zwei oder mehreren Personen. Die Vertragspartner können natürliche Personen sein oder Gesellschaften. Mit dem Vertrag haben die Parteien Rechte erworben, sie müssen aber auch Pflichten erfüllen. Die Mindestbedingungen eines Vertrags sind regelmäßig die Einigung über den Vertragsgegenstand und das dafür zu leistende Entgelt. Haben sich die Vertragsparteien geeinigt, führen übereinstimmende Willenserklärungen zum Abschluss des Vertrages (§§ 116,241 BGB).
Formerfordernisse: Im Allgemeinen können Verträge mündlich geschlossen werden. Bestimmte Verträge müssen aber schriftlich (Kredite) oder durch einen Notar beglaubigt werden (Grundstücke), wenn das Gesetz diese Formerfordernisse ausdrücklich vorsieht (§§ 126, 128 BGB).
– siebte Lebensjahr noch nicht beendet – absolut geschäftsunfähig (§104 BGB)
– 7-18 – beschränkt geschäftsfähig
– ab Vollendung des 18ten – unbeschränkt geschäftsfähig, d.h. das jeder ab diesem Alter zivilrechtlich voll verantwortlich ist für sein Tun und Handeln einzustehen hat.
Damit Verträge mit beschränkt Geschäftsfähigen jedoch rechtlich Wirkung entfalten, müssen die Verträge von dem gesetzlichen Vertreter (i.d.R. die Eltern) genehmigt werden. Nach dem Taschengeldparagraph (§ 110 BGB) ist ein Vertrag von Anfang an wirksam, wenn der Minderjährige seine Leistungspflicht mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck zur freien Verfügung stehen.
Recht der Kaufleute:
Für Kaufleute gilt das HGB. Diese Rechtsvorschriften gelten auch, wenn Kaufleute über Multimedia ihre geschäftlichen Vorhaben abwickeln. Das HGB regelt vornehmlich die Rechtsbeziehungen der Kaufleute untereinander (nicht zu ihren Kunden).
Besonderheiten im e-Geschäftsverkehr:
Das Signaturverfahren. Die Übertragung von Willenserklärungen sowie der Rechts-, Geschäfts- und Zahlungsverkehr insgesamt, der mithilfe elektronischer Datenübermittlung abgewickelt wird, muss sicher sein und vor Manipulationen geschützt werden. Dieser Schutz soll durch sogenannte digitale Signaturen gewährleistet werden, mit deren Hilfe die Identität des Verfassers einer Nachricht beweisbar werden soll.
Angebot von Waren und Dienstleistungen im Multimedia Bereich. Senkung der Transaktionskosten. Es werden Kosten für Kataloge und Prospekte eingespart. Die Angebote lassen sich vervielfältigen.
Zustandekommen von Verträgen im e-Geschäftsverkehr:
Die auf einen Vertragsabschluss gerichteten Willenserklärungen heißen Angebot und Annahme. Sobald ein Vertragsangebot abgegeben ist, ist der Anbietende an dieses Angebot gebunden (§§ 145 -146 BGB). Ein Vertag kommt damit erst durch die Annahme des Anbieters zustande, da erst zu diesem Zeitpunkt übereinstimmende WE vorliegen.
Informationspflichten bei e-Verträgen des Anbieters:
– Er muss deutlich machen , ob der Vertragstext nach dem Vertragsabschluss gespeichert wird und ob er für den Nutzer zugänglich sein wird.
– Er muss verständlich die einzelnen technischen Schritte angeben, die zum Vertragsschluss führen, bevor der Nutzer eine Bestellung abgibt.
– Er muss darüber informieren, welche technischen Mittel zur Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung zu Verfügung stehen.
– In welchen Sprachen der Vertrag geschlossen werden kann.
– Welchen Verhaltenskodizes der Anbieter sich unterwirft.
– Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) müssen dem Nutzer zur Speicherung und zur Reproduktion zur Verfügung gestellt werden.
Fehler bei der Übermittlung von WE
Willenserklärungen sind Äußerungen, die auf den Abschluss, die inhaltliche Änderung oder die Beendigung eines Rechtsverhältnisses abzielen.
Anfechtung (§119 BGB) bedeutet, dass der Vertrag von Anfang an keine Wirkung entfaltet und nichtig ist. Allerdings muss der, der einen Irrtum geltend macht, dessen Vorliegen beweisen.
Es können folgende Fallgruppen unterschieden werden:
– Eingabefehler: wenn Anbieter oder Nutzer bei der Eingabe Tippfehler unterlaufen, sind die insoweit abgegebenen Willenserklärungen anfechtbar (z.B. Stückzahl, Zahlendreher).
– Handeln ohne Erklärungsbewusstsein: Hier wird nach außen hin eine Willenserklärung abgegeben, obwohl dies gar nicht gewollt war (z.B. aus Versehen klick auf Bestellung).
– Fehlerhaftes Datenmaterial (i.d.R. beim Anbieter): Falsches Datenmaterial liegt vor, wenn die zu verarbeitenden Informationen nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmen. Solche Fehler berechtigen nicht zur Anfechtung (z.B. veraltete Preislisten).
– Fehlerhafte Programme: Fehlerhafte Software liegt i.d.R. in dem Verantwortungsbereich des Verwenders, womit solche Fehler nicht zur Anfechtung berechtigen. Berechnet der Anbieter des Gesamtpreis falsch, weil seine Software fehlerhaft ist, ist an diesen falschen Preis gebunden. Es muss zu diesem verkaufen.
Rechte Telekommunikation
Das Recht der Telekommunikation (Reform) – Multimedia
– Telekommunikation ist der rein technische Ablauf von Nachrichtenübertragungen mithilfe von Telekommunikationsanlagen.
– Traditionell war die Telekommunikation international in staatlicher Hand und monopolistisch
– Das Monopol wurde durch die sog. Postreform I (1989) gelockert
– Die Postreform II (1994) führte die Deutsche Telekom in ein privatwirtschaftliches Unternehmen über
– Mit der Postreform III (1996) trat das Telekommunikationgesetz mit zahlreichen Nebengesetzen und Verordnungen in Kraft
– Das deutsche Monopol endete endgültig zum 01.01.1998
Die Ziele der letzten Postreform waren in erster Linie:
– Ausbildung des Telekommunikationsmarktes ohne Wettbewerbsverzerrungen
– Anpassung und Verbesserung des Datenschutzes
– Konkretisierung und Stärkung der Rechte der Verbraucher im Telekommunikationsmarkt
Das Recht von Multimedia:
– Multimedia ist die Informationsübermittlung sowie Kommunikation auf sprachliche, visuelle oder sonstige Weise mithilfe jeder denkbaren technischen Möglichkeit, sie es im Individual- oder im Massenverkehr.
– Die Multimedia-Gesetzgebung trat zum 01.08.1997 in Kraft
Die wesentlichen gesetzlichen Ziele waren:
– von wem Multimedia-Dienste angeboten werden dürfen
– unter welchen Bedingungen Multimedia-Dienste angeboten werden dürfen
– wie die Rechtsbeziehungen zwischen Anbieter und Nutzer konkret gestaltet sind
Auswirkungen der Regelbereiche:
Telekommunikation ist die Bereitstellung technischer Anlagen, um Informationen auszutauschen. Dagegen bedeutet Multimedia den eigentlichen Informationsaustausch und die Kommunikation mithilfe jedes denkbaren Mittels, insbesondere Sprache, Töne, Zeichen etc.
Jeder Dienst in den neuen Medien muss einem dieser Gesetze zugeordnet werden.
Access Provider: stellen zum teil lediglich die Verbindung zum Internet über eigene oder fremde Telekommunikationsnetze für den Nutzer her. Hier gilt das Recht der Telekommunikation. Service u. Content Provider: bieten selbst Leistungen im Internet an. Hier kommt es auf die Art der Leistung an, welches Recht zutreffend ist.
Rechtlicher Rahmen Online Sicherheit
Rechtlicher Rahmen zur Online Sicherheit
– „Digitales Eigentum“ kann ohne nennenswerte Kosten ohne des Wissen des Besitzer reproduziert und an jeden Ort der Welt transferiert werden. Die Rechtsentwicklung hängt den technologischen Sprüngen immer hinterher.
– Der letzte Schutzwall ist das Urheberrecht für Werk und Urheber sowie die Organisation seiner Verwertung. Es beschäftigt sich sowieso mit immateriellen Gütern und besitzt eine gewisse Internationalität durch das Welturheberrechtsabkommen und der revidierten Berner Übereinkunft.
– Das deutsche Urheberrecht ist im Urheberrechtsgesetzt vom 9. September 1965 (UrhG, BGB1. I 1273) geregelt.
– Der Schutz geistigen Eigentums mittels Patenten und Copyrights ist eine nationale Angelegenheit und orientiert sich an dem Territorialitätsprinzip.
– Es gilt das „Wettbewerbsrecht“ des Staates, für den das Angebot vorgesehen ist.
– Im Strafrecht ist der Tatort nach &9 StGB dort, wo der Täter gehandelt hat oder hätte handeln müssen. Die Tatsache, dass ein Zugriff möglich ist, reicht im deutschen Strafrecht aus.
– Datenschutzrecht: Am 24. Oktober 1995 hat die europäische Gemeinschaft eine Datenschutzrichtlinie verabschiedet (Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr).
– Das „Fernabsatzgesetz“ betrifft den Absatz von Waren und Dienstleistung im Wege der Fernkommunikation. Es regelt in erster Linie die Informationspflichten der Anbieter vor und bei Vertragsabschluss sowie die Rechte der Verbraucher zum Widerruf des Vertrages bzw. zur Rücksendung der empfangenen Waren.
– Vertragsrecht: Es gilt das von den Parteien gewählte Recht. Nach §2 Abs.1 AGBG muss auf die Geschäftsbedingungen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausdrücklich hingewiesen werden und dem Erwerber eine zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme gegeben werden.
– EGG: Am 21. Dezember 2001 ist das Gesetz über die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Elektronischen Geschäftsverkehr (EGG) in Kraft getreten. Für in Deutschland niedergelassene Anbieter gilt deutsch Recht, auch wenn sie Ihre Dienste im europäischen Ausland erbringen. Wichtig ist der Standort der Niederlassung. Der Standort des Servers interessiert nicht. Beispiel: Unternehmen aus Aachen verkauft nach Holland, es müsste „nur“ die deutschen Gesetze beachten, nicht, (auch wenn sie strenger wären) die holländischen.
Kernpunkte des EGG:
– Verankerung des Herkunftslandsprinzips
– Zulassungsfreiheit von Teledienstanbietern
– Haftungsprivilegierung für Dienstanbieter
– Informationspflichten bei elektronischen Verträgen
– Modernisierung des Datenschutzes Teledienste
– Schutz von Kundendaten:
Maßgebliche Rechtsgrundlagen, nach denen sich im elektronischen Handel die Zulässigkeit der Erhebung und Verwertung von Kundendaten, insbesondere der Anlegung von Nutzerprofilen oder der Einsatz so genannter Cookies bemisst, sind das Bundesdatenschutzgesetz (BSDG) und das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDG). Unter das TDG fallen alle E-Commerce-Angebote im Sinne von Telediensten (Angebote von Waren und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit, §2 Abs.2 Nr.5 TDG). Danach muss der Anbieter dem Kunden die Möglichkeit bieten, Teledienste wie auch die Bezahlung anonym oder pseudonym (unter einem Decknamen) durchführen zu können.
Zunächst einmal dürfen Nutzerprofile nur unter Verwendung von Pseudonymen erstellt werden. Unzulässig wird das Nutzerprofil immer dann, wenn die Nutzerprofildaten sich auf den Träger des Pseudonyms zurückführen lassen oder mit anderweitig erhobenen Daten (Vertrags-, Abrechnungsdaten) über die pseudonyme Person zusammengeführt werden. Werden die Nutzerdaten von der getrennten Person derart getrennt, dass eine Reanonymisierung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist, können die Daten beliebig verarbeitet werden.
Etwas anderes ist es, wenn man dem Kunden ermöglicht seine Einwilligung zu geben (z.B. mit der Angabe, den Kunden somit besser bedienen zu können). Das vorhergehende Informieren kann peinliche Streitereien ersparen.
Der E-Commerce-Anbieter hat bei einer elektronisch zu erklärenden Einwilligung zu gewährleisten, dass:
– vor Abgabe der Einwilligungserklärung der Nutzer über sein derzeitiges Widerrufsrecht aufgeklärt wird,
– die Einwilligung des Nutzers eindeutig ist,
– diese nicht unverkennbar ist,
– die Einwilligung protokolliert wird und
– der Inhalt der Einwilligung jederzeit vom Nutzer abgerufen werden kann.
Registrierungs Datenbank
Datenbank in der Daten des Betriebssystems gespeichert werden. Beispielsweise ist ersichtlich welche Programme auf welche Daten zugreifen. Sind viele nicht korrekte Einträge vorhanden könnten zum Beispiel Startprobleme des Computers auftauchen.
In der Registry befinden sich wichtige Systemdateien. Das Betriebssystem speichert Angaben über installierte Hardware und Software sowie zentrale Einstellungen wie z.B. Desktopeinstellungen.
Erfinder des Telefons, dass Anfangs ein einfacher gespannter Draht war.
Remailer sind Programme mit einer besonderen Weiterleitungsfunktion für eMails. Eine versendete e Mail kann nicht mehr zu seinem Urheber zurück verfolgt werden, da das Programm die Kopfzeilen einer Mitteilung entfernt und durch eigene ersetzt.