Source: http://www.sachverstand.org/center01d.htm
Timestamp: 2019-05-20 02:25:05
Document Index: 145246339

Matched Legal Cases: ['§ 77', '§ 71', '§ 74', '§ 74', '§ 74', '§ 74']

Grenzwerte, Normen
ÖNORM O 1052
zwischen Anrainern
Besonnungs- und Beschattungsanalysen
Schattenwurfanalysen
NACHBARSCHAFTSSCHUTZ BEI BETRIEBEN
Der Nachbarschaftsschutz gegenüber betrieblichen Immissionen wird in Österreich u.a. nach der Gewerbeordnung 1994 (BGBl. Nr. 194/1994 i.d.g.F.) durch die Behörden geprüft. Nachstehend ein Auszug aus der GewO:
§ 77. (1) Die Betriebsanlage ist zu genehmigen, wenn nach dem Stand der Technik (§ 71a) und dem Stand der medizinischen und der sonst in Betracht kommenden Wissenschaften zu erwarten ist, daß überhaupt oder bei Einhaltung der erforderlichenfalls vorzuschreibenden bestimmten geeigneten Auflagen die nach den Umständen des Einzelfalles voraussehbaren Gefährdungen im Sinne des § 74 Abs. 2 Z 1 vermieden und Belästigungen, Beeinträchtigungen oder nachteilige Einwirkungen im Sinne des § 74 Abs. 2 Z 2 bis 5 auf ein zumutbares Maß beschränkt werden.
Die nach dem ersten Satz vorzuschreibenden Auflagen haben erforderlichenfalls auch Maßnahmen für den Fall der Unterbrechung des Betriebes und der Auflassung der Anlage zu umfassen; die Behörde kann weiters zulassen, daß bestimmte Auflagen erst ab einem dem Zeitaufwand der hiefür erforderlichen Maßnahmen entsprechend festzulegenden Zeitpunkt nach Inbetriebnahme der Anlage oder von Teilen der Anlage eingehalten werden müssen, wenn dagegen keine Bedenken vom Standpunkt des Schutzes der im § 74 Abs. 2 umschriebenen Interessen bestehen.
(2) Ob Belästigungen der Nachbarn im Sinne des § 74 Abs. 2 Z 2 zumutbar sind, ist danach zu beurteilen, wie sich die durch die Betriebsanlage verursachten Änderungen der tatsächlichen örtlichen Verhältnisse auf ein gesundes, normal empfindendes Kind und auf einen gesunden, normal empfindenden Erwachsenen auswirken.
Weiters regelt die GewO auch die Anforderungen an bestehende Betriebsanlagen bzw. angedachten Erweiterungen derselben.
Die Beurteilung der Zumutbarkeit von Lichtimmissionen bleibt wie bisher dem medizinischen Sachverstand vorbehalten. Eine technische Unterstützung bietet diesbezüglich die neue ÖNORM O 1052 mit nationalen Richt- und Grenzwerten.