Source: https://www.orangeandgreen.at/agb
Timestamp: 2019-01-19 18:26:06
Document Index: 129549036

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 879', '§ 1333', 'Art 14', '§ 14', '§ 13', '§ 355']

AGB | orangeandgreen
ACUNA GmbH | Färbergasse 3, 8010 Graz (FN398737d) geltend für die online-shops der ACUNA GmbH, Online-Auftritte der ACUNA GmbH auf Marktplätzen wie amazon, facebook, wogibtswas etc. pp. Für den stationären Handel gelten gesonderte AGB.
Nachstehend kurz "Acuna" oder "orangeandgreen" genannt
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung über Internet oder der auch fernmündlich getätigten Kaufvereinbarung verbindlich.
A) „OrangeandGreen“-Webshop:
Der OrangeandGreen-Webshop stellt eine Internet-Plattform der ACUNA GmbH zum Verkauf von Waren aller Art, insbesondere Haushaltswaren, Design- und Geschenkartikel dar. Lieferungen sind nur an Lieferadressen innerhalb der europäischen Union, ausgenommen Island, Malta, Zypern und Norwegen möglich.
Der OrangeandGreen-Webshop wird unter den Domain-Namen „OrangeandGreen.at“, „OrangeandGreen.de“ und „OrangeandGreen.eu“ von der ACUNA GmbH in Österreich betrieben. Die AGB gelten auch für alle weiteren Feilbietungsarten und -formen der ACUNA GmbH und gelten bis zur Veröffentlichung gesonderter AGB (gilt zB für amazon webshops, Feilbietungen über Facebook, willhaben, etc., etc.)
Die Nutzung des OrangeandGreen-Webshops ist ausschließlich Unternehmern im Sinne des
§ 1 Abs. 1 Z 1 des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und Verbrauchern im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 KSchG, in der Folge kurz „Kunden“ genannt, vorbehalten. Kunden sind juristische Personen mit Sitz in Österreich oder natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind.
Für die Vornahme von Bestellungen im OrangeandGreen-Webshop der ACUNA GmbH muss der Kunde das zur Verfügung gestellte, standardisierte Online-Bestellformular vollständig und zutreffend ausfüllen, sowie die an OrangeandGreen erteilten Bestellungen und die ausdrückliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für sämtliche Kundenaufträge gesondert bestätigen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen behält sich OrangeandGreen vor, diese Angaben des Kunden auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Bei Ausfüllen der Online-Bestellformulare dürfen Rechte Dritter, insbesondere Namens-, Marken- oder Urheberrechte nicht verletzt werden. Tritt nach der Abgabe von Bestellungen per Online-Bestellformular eine Änderung der bei der Auftragserteilung angegebenen Daten des Kunden ein, so ist der Kunde selbst verpflichtet, seine Angaben umgehend gegenüber OrangeandGreen schriftlich richtigzustellen.
OrangeandGreen erklärt, dass zum Zeitpunkt der Setzung von direkten oder indirekten Verweisen auf Webseiten Dritter ("Hyperlinks") keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte iSd § 879 des Österreichischen Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) auf den zu verlinkenden Webseiten Dritter erkennbar waren. Ferner erklärt OrangeandGreen, auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der mittels Hyperlink verbundenen Seiten keinerlei Einfluss zu haben; sohin haftet OrangeandGreen dem Kunden ausdrücklich nicht für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die dem Kunden aus der Nutzung solcherart dargebotener Inhalte entstehen.
Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass im OrangeandGreen-Webshop bereitgestellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, sonstige Darstellungen und Texte urheberrechtlich geschützt sind und deren Vervielfältigung oder Verwendung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des jeweiligen Urhebers ausgeschlossen ist.
Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für jeden von OrangeandGreen abgeschlossenen Vertrag. Durch Stellung eines Anbots bzw. Annahme eines von OrangeandGreen gestellten Anbots unterwirft sich der Kunde diesen Bedingungen.
Die Verkaufs- und Lieferbedingungen von OrangeandGreen gelten ausschließlich; früheren oder gewohnheitsmäßigen Bedingungen, die von den hier dargestellten Bedingungen abweichen, sowie sämtlichen Nebenvereinbarungen mit Verkaufsberatern oder anderen Mitarbeitern von OrangeandGreen kommen keine Gültigkeit zu, es sei denn, OrangeandGreen erteilt seine ausdrückliche schriftliche Zustimmung zu deren Gültigkeit. Die Geschäfts- und Lieferbedingungen von OrangeandGreen gelten auch dann, wenn OrangeandGreen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen erbringt.
Von OrangeandGreen gelegte Offerte sind grundsätzlich freibleibend und lediglich als Aufforderung an den Kunden zu sehen, seinerseits auf der Grundlage des OrangeandGreen-Angebotes ein verbindliches Kundenanbot gegenüber OrangeandGreen mittels Online-Bestellformular zu legen. Der Vertrag kommt erst durch Annahme dieses, vom Kunden auf Grundlage des OrangeandGreen-Angebots gelegten Kundenanbots in Form einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch OrangeandGreen nach Erhalt des verbindlichen Kundenanbots zustande. Erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von OrangeandGreen liegt eine rechtsverbindliche Einigung über die wesentlichen Vertragspunkte (Ware, Preis, Geschäfts- und Lieferbedingungen) vor.
Enthält eine, von OrangeandGreen abgegebene schriftliche oder mündliche Willens- oder sonstige Erklärung einen, einem redlichen und vernünftigen Erklärungsempfänger erkennbaren Fehler oder Irrtum, so ist OrangeandGreen jederzeit formlos berechtigt, die Willenserklärung entsprechend richtigzustellen; hierzu zählen insbesondere Schreib- und Tippfehler sowie Zahlenstürze.
Die genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive der Kosten für Sonderausstattungen und Nebenkosten für Lieferung, Verpackung udgl. Richtigstellungen infolge irrtümlich falsch ausgewiesener Preise oder geringfügige Preisänderungen infolge Indexanpassungen der Einstandspreise behält sich OrangeandGreen ausdrücklich vor.
Als Zahlungsarten werden von OrangeandGreen Zahlungen per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express), Paypal und sofortüberweisung akzeptiert. Bei Selbstabholung im Geschäft Barzahlung, Visa, Mastercard oder Maestro. Im Falle der Feilbietung von Waren über andere Internet-Warenbörsen (wie zB. Amazon, Ebay, Geizhals, etc.) akzeptiert OrangeandGreen jedoch alleine die im jeweiligen Warenbörse-Angebot eigens angeführten Zahlungsarten.
Sofern nicht andere Vereinbarungen getroffen werden, sind Zahlungen an OrangeandGreen vom Kunden unverzüglich nach Rechnungserhalt in bar, spesenfrei und ohne Abzug zu leisten. Zahlungen werden von OrangeandGreen jeweils auf die älteste, bestehende Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet. Zur Annahme von Barzahlungen sind nur Mitarbeiter mit einer, von OrangeandGreen schriftlich erteilten Inkassovollmacht berechtigt.
Bei Überschreitung des Zahlungstermins oder bei Übernahmeverzug des Kunden ist OrangeandGreen berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 1333 Abs. 2 des Österreichischen Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) in Rechnung zu stellen, sowie den Ersatz allfälliger Mahn-, Inkasso- und Rechtsanwaltskosten zu verlangen.
Sollte der Kunde seinen Verpflichtungen aus den Vertragsbeziehungen mit OrangeandGreen nicht nachkommen, wegen Zahlungsverzug ein Mahn- oder Gerichtsverfahren eingeleitet, oder über das Vermögen des Kunden ein Privatinsolvenzverfahren eröffnet worden sein, so ist OrangeandGreen berechtigt, sämtliche dem Kunden persönlich gewährten Rabatte und Gutschriften oder sonstige Nachlässe oder Vergütungen welcher Art auch immer wieder rückgängig zu machen und dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Erfüllung liegt vor, sobald dem Kunden die Versandbereitschaft der Ware von OrangeandGreen bekanntgegeben worden ist. Erfüllungsort beider Vertragsteile ist Graz, Österreich.
Wenn der Kunde die vertragsgemäße Ware nicht am vertraglich vereinbarten Ort zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt erhält und ist die Verzögerung nicht vorsätzlich oder grob schuldhaft von OrangeandGreen verursacht, so kann OrangeandGreen entweder Erfüllung oder Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung verlangen oder aber vom Vertrag unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zurücktreten und in diesem Fall Schadenersatz verlangen.
Im Falle des Leistungsverzuges von OrangeandGreen oder der von OrangeandGreen zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadenersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von OrangeandGreen oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von OrangeandGreen beruhen.
Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen wurden, hat die Übernahme der vom Kunden gekauften Ware prompt zu erfolgen. Wird die Ware innerhalb der vereinbarten Lieferfrist vom Kunden nicht übernommen, so ist OrangeandGreen berechtigt, ohne Einräumung einer Nachfrist über die Ware anderweitig zu disponieren und/oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat diesfalls keinerlei Ansprüche welcher Art auch immer. Die entstehenden Kosten des Rücktransport und der (Zwischen-)Lagerung der Ware, sowie andere Nebenkosten im Zusammenhang mit dem Annahmeverzug durch den Kunden gehen unbeschadet der OrangeandGreen zustehenden weitergehenden Ersatzansprüche jedenfalls zu Lasten des Kunden.
Bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen von OrangeandGreen aus der Vertragsbeziehung mit dem Kunden einschließlich Kosten, Zinsen und Verzugszinsen, bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von OrangeandGreen. Dieser Eigentumsvorbehalt gilt auch dann als vereinbart, wenn die Ware nicht unmittelbar von OrangeandGreen, sondern von einem, von OrangeandGreen beauftragten Dritten geliefert wird.
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware bis zur vollständigen Erfüllung einer Zahlungsschuld ordnungsgemäß aufzubewahren, instandzuhalten und zu versichern. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Verfügung zu Gunsten eines Dritten über eine im Eigentumsvorbehalt von OrangeandGreen stehende Ware ist unzulässig. Der Kunde ist verpflichtet, gegen das Eigentum von OrangeandGreen gerichtete Zugriffe Dritter abzuwehren und OrangeandGreen unverzüglich von der Pfändung, Beschädigung oder sonstigen Angriffen Mitteilung zu machen. Der Kunde haftet für sämtliche, durch derartige Zugriffe Dritter verursachten Schäden alleine.
OrangeandGreen ist verpflichtet, bei Vorliegen eines, die Gebrauchsfähigkeit der Ware beeinträchtigenden Mangels innerhalb der gesetzlichen Fristen Gewähr zu leisten, sofern der Mangel nicht durch fehlerhafte, nachlässige oder unsachgemäße Behandlung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel, Missachtung allfälliger Bedienungsvorschriften, Überbeanspruchung des Kaufgegenstandes durch den Kunden oder natürlichen Verschleiß der Ware zurückzuführen ist.
2.7. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Unbeschadet der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich des Gerichtstandes für Verbraucher im Sinne des KSchG gilt als Gerichtstand für sämtliche zwischen OrangeandGreen und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bzw. dessen Zustandekommen entstehende Streitigkeiten das für den Sitz von OrangeandGreen sachlich und örtlich zuständige Gericht in Graz, Österreich, als vereinbart.
Alternative Streitbeilegung gem. Art 14 Abs.1 ODR_VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur online-Streitbeilegung (OS) beireit die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind bereit an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
3.Schlussbestimmungen, salvatorische Klausel
Schriftlichkeit im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließt ausdrücklich die Möglichkeit der Übermittlung von Schreiben per Telefax, E-Mail, Onlineanfragen und gleichartige, von OrangeandGreen genutzte Arten der Informationsübertragung ein.
4. Ergänzende Liefer- und Geschäftsbedingungen für Unternehmer:
Eine Aufrechnung behaupteter Gegenforderungen des Kunden gegen OrangeandGreen mit Kaufpreisraten, ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Berechtigung, Zahlungen wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen von OrangeandGreen nicht anerkannten Gegenansprüchen zurückzuhalten, wird einvernehmlich ausgeschlossen.
Beanstandungen von Warenlieferungen von OrangeandGreen oder beauftragten Lieferanten durch den Kunden werden von OrangeandGreen nur geprüft, wenn hierüber vom Kunden unverzüglich, spätestens aber innerhalb von drei Tagen nach Übergabe der Ware eine schriftliche Mängelrüge zugekommen ist. Unterlässt es der Kunde, OrangeandGreen vom Vorliegen von offenkundigen Mängeln zum Zeitpunkt der Warenübernahme unverzüglich zu verständigen, so verzichtet der Kunde auf sämtliche Gewährleistungs-, Schadenersatz- und sonstige Ansprüche, die aus dem Vertragsverhältnis entstehen.
C) Ergänzende Bestimmungen für Lieferadressen in Deutschland:
Für Unternehmer iSd § 14 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gelten die oben unter Punkt B) beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von OrangeandGreen ohne Einschränkungen.
Als Gerichtstand für sämtliche zwischen OrangeandGreen und den Kunden im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis bzw. dessen Zustandekommen entstehende Streitigkeiten wird ausdrücklich das für den Sitz von OrangeandGreen sachlich und örtlich zuständige Gericht in Graz, Österreich, als vereinbart.
1.3 Anzuwendendes Recht
Für Verbraucher iSd § 13 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) gelten die oben unter Punkt B), 1., 2. und 3. beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit nachstehenden Einschränkungen, die den für Fernabsatzgeschäfte in den §§ 355ff BGB dargelegten, gesetzlichen Widerrufsrechte entsprechen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - ACUNA GmbH, Färbergasse 3, A-8010 Graz | shop.online@orangeandgreen.at | Tel: +43 316 8 3333 8 - mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie finden das Formular unter folgendem link: Widerrufsformular
Graz, 13.11.2018 ACUNA GmbH (FN398737d)