Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_31_HStrG_Umleitungen-d169958,37.html
Timestamp: 2017-01-18 17:03:13
Document Index: 8704346

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 55', '§ 31', '§ 31', '§ 30', '§ 32']

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Hessisches Straßengesetz (HStrG) Landesrecht Hessen…§ 31 HStrG, Umleitungen§ 32 HStrG, Planungen§ 32a HStrG, Planungsgebiet§ 32b HStrG, Vorarbeiten§ 33 HStrG, Planfeststellung§ 34 HStrG, Veränderungssperre§ 34a HStrG, Einstellung des Planfeststellungsverfahrens§ 35 HStrG, Zuständigkeiten§ 36 HStrG, Enteignung§ 36a HStrG, Vorzeitige Besitzeinweisung§ 37 HStrG, Sondernutzung an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen§ 38 HStrG, Kostenbeitrag bei gesteigerter Abnutzung§ 39 HStrG, Beschränkt öffentliche Gemeindewege§ 40 HStrG, Nichtanwendung von Vorschriften bei sonstigen öffentlichen Straßen§ 41 HStrG, Träger der Straßenbaulast für Landesstraßen und Kreisstraßen§ 42 HStrG (aufgehoben)§ 43 HStrG, Träger der Straßenbaulast für Gemeindestraßen§ 44 HStrG, Träger der Straßenbaulast für sonstige öffentliche Straßen§ 45 HStrG, Straßenbaulast Dritter§ 46 HStrG, Straßenbaubehörden§ 47 HStrG, Sicherheitsvorschriften…§ 55 HStrG, Inkrafttreten
§ 31 HStrG, Umleitungen
§ 31 HStrGHessisches Straßengesetz (HStrG)Landesrecht HessenErster Teil – Allgemeine BestimmungenTitel: Hessisches Straßengesetz (HStrG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HStrGGliederungs-Nr.: 60-6gilt ab: 20.12.2002Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2003 S. 166 vom 27.06.2003(1) Bei vorübergehender Beschränkung des Gemeingebrauchs auf einer Straße wegen ihres baulichen Zustandes sind die Träger der Straßenbaulast anderer öffentlicher Straßen einschließlich der Bundesfernstraßen verpflichtet, die Umleitung des Verkehrs auf ihren Straßen zu dulden. (2) Vor der Beschränkung sind der Träger der Straßenbaulast der Umleitungsstrecke, die Straßenverkehrsbehörden und die Gemeinden, deren Gebiet die Straße berührt, zu unterrichten.(3) 1Im Benehmen mit dem Träger der Straßenbaulast der Umleitungsstrecke ist festzustellen, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Umleitungsstrecke für die Aufnahme des zusätzlichen Verkehrs verkehrssicher zu machen. 2Die hierfür erforderlichen Mehraufwendungen sind dem Träger der Straßenbaulast der Umleitungsstrecke zu erstatten. 3Dies gilt auch für Aufwendungen, die dem Träger der Straßenbaulast der Umleitungsstrecke für die Beseitigung wesentlicher durch die Umleitung verursachter Schäden entstehen. (4) 1Muss die Umleitung ganz oder zum Teil über private Wege geleitet werden, die dem öffentlichen Verkehr dienen, so ist der Eigentümer zur Duldung der Umleitung auf schriftliche Anforderung durch die Straßenbaubehörde verpflichtet. Abs. 3 Satz 1 und 2 gilt entsprechend. 2Der Träger der Straßenbaulast ist verpflichtet, nach Aufhebung der Umleitung auf Antrag des Eigentümers den früheren Zustand des Weges wieder herzustellen.(5) Abs. 1 bis 4 gelten entsprechend, wenn neue Landes- oder Kreisstraßen vorübergehend über andere dem öffentlichen Verkehr dienende Straßen oder Wege an das Straßennetz angeschlossen werden müssen.
§ 30b HStrG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 32 HStrG, Planungen