Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=21.06.1990&Aktenzeichen=1%20StR%20477/89
Timestamp: 2013-05-23 17:21:46
Document Index: 135231503

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 1', 'Art. 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 5', 'BGH']

Rechtsprechung BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89 Volltextver�ffentlichungen (2)
uni-bonn.de Pornographie und Kunst; Konflikt zwischen Kunstfreiheit und Jugendschutz
Wird zitiert von ... (29) BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87 Josephine MutzenbacherKunst und Pornographie schlie�en sich - wie der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung zu Henry Millers Opus Pistorum zutreffend erkannt hat (BGH, NJW 1990, S. 3026) - nicht aus.Dies schlie�t nicht nur eine Betrachtung der Frage ein, in welchem Ma�e die Akzeptanz erotischer Darstellungen im Zuge "sich ganz allgemein ausbreitender Sexographie" gestiegen ist (so zutreffend BGH, NJW 1990, 3026 [3028]).
BGH, 13.05.2004 - 5 StR 73/03 StGB � 266 Abs. 1Auch bei der Auslegung von Vertr�gen beschr�nkt sich die revisionsrichterliche Kontrolle auf die Pr�fung, ob ein Versto� gegen Sprach- und Denkgesetze, Erfahrungss�tze oder allgemeine Auslegungsregeln vorliegt (BGH NJW 2003, 1821; vgl. auch BGHSt 37, 55, 61; 21, 371, 372).Auch insoweit beschr�nkt sich die revisionsrichterliche Kontrolle auf die Pr�fung, ob ein Versto� gegen Sprach- und Denkgesetze, Erfahrungss�tze oder allgemeine Auslegungsregeln vorliegt (BGH NJW 2003, 1821; vgl. auch BGHSt 37, 55, 61; 21, 371, 372).
BVerwG, 20.02.2002 - 6 C 13.01 Pornographie im RundfunkDanach sind Darstellungen pornographisch, wenn sie unter Hintansetzung sonstiger menschlicher Bez�ge sexuelle Vorg�nge in grob aufdringlicher, anrei�erischer Weise in den Vordergrund r�cken und ausschlie�lich oder �berwiegend auf die Erregung sexueller Reize abzielen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 1990 - 1 StR 477/89 - BGHSt 37, 55 ).Soweit das Verwaltungsgericht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteil vom 21. Juni 1990, a.a.O., S. 59 f.) jene Definition um die Merkmale der Vernachl�ssigung sonstiger menschlicher Bez�ge und der Aufdringlichkeit der Darstellung erg�nzt, liegt darin kein Widerspruch zur Entstehungsgeschichte, sondern eine zutreffende Weiterentwicklung der Definition des Sonderausschusses.
BGH, 12.02.2003 - 5 StR 165/02 Arbeit & Soziales - Abgrenzung: Unerlaubte Arbeitnehmer�berlassung / WerkvertragAuch bei der Bewertung von Erkl�rungen, Vertr�gen oder Urkunden durch den Tatrichter beschr�nkt sich die revisionsrichterliche Kontrolle auf eine Pr�fung, ob ein Versto� gegen Sprach- und Denkgesetze, Erfahrungss�tze oder allgemeine Auslegungsregeln vorliegt (vgl. BGHSt 37, 55, 61; 21, 371, 372).Auch insoweit beschr�nkt sich die revisionsrichterliche Kontrolle auf eine Pr�fung, ob ein Versto� gegen Sprach- und Denkgesetze, Erfahrungss�tze oder allgemeine Auslegungsregeln vorliegt (vgl. BGHSt 37, 55, 61; 21, 371, 372;… vgl. auch Meyer-Go�ner, StPO 46. Aufl. � 337 Rdn. 32).
BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 60.97 Verfassungsrecht - Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit, Schutzzweck des � …Der Bundesgerichtshof hat sich ebenfalls wiederholt mit diesem Problembereich besch�ftigt (vgl. z.B. BGHSt 37, 55), teilweise unmittelbar im Zusammenhang mit � 166 StGB (…GA 1961, 240).
BayObLG, 03.12.1999 - 4St RR 237/99 Verantwortlichkeit f�r die Verbreitung jugendgef�hrdender SchriftenAls Versandh�ndler von Presseerzeugnissen hatte der Angeklagte grunds�tzlich eine eigene Pr�fungspflicht hinsichtlich der von ihm vertriebenen Presseerzeugnisse (vgl. BGHSt 8, 80/89; 10, 133/134; 37, 55/66; OLG Hamburg JR 1973, 382;… L�ffler/ G�del Presserecht 4. Aufl. � 6 GjS Rn. 3).Der Angeklagte war somit verpflichtet, durch eine andauernde und zuverl�ssige �berpr�fung des Verlagssortiments sicherzustellen, da� keine Waren mit Vertriebsverboten nach �� 3 ff. GjS in den Gesch�ftsverkehr gelangten (vgl. BGHSt 37, 55/66).Angesichts der im Interesse eines effektiven Jugendschutzes bestehenden strengen Pr�fungs- und Erkundigungspflichten h�tte sich der Angeklagte nur auf die Auskunft einer zuverl�ssigen, sachkundigen, unvoreingenommenen Person oder Stelle, die mit der Erteilung der Auskunft kein Eigeninteresse verfolgt und die Gew�hr f�r eine objektive, sorgf�ltige, pflichtgem��e und verantwortungsbewu�te Auskunftserteilung bietet, verlassen d�rfen (vgl. BGHSt 37, 55/66; BayObLG NJW 1989, 1744/1745).Die Einhaltung dieser Weisungen war von ihm sodann, zumindest stichprobenweise, zu �berwachen (vgl. hierzu BGHSt 37, 55 /66;… G�del Rn. 6).
BGH, 03.04.2008 - 3 StR 394/07 Volksverhetzung (Teil der Bev�lkerung; Aufstacheln zum Hass; Aufforderung zu …Dem Angeklagten oblag bereits aufgrund seiner langj�hrigen beruflichen T�tigkeit als der f�r das Verlagsprogramm verantwortlichen Person eine besondere Erkundigungs- und Pr�fungspflicht, an die strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. BGHSt 37, 55, 66).
OLG D�sseldorf, 17.02.2004 - 5 Ss 143/03 L�ckenhafte Urteilsgr�nde des freisprechenden Urteils bei Pornographieangeboten …"Pornographisch" ist keine Tatsache, sondern eine Wertung (vgl. BGHSt 37, 55, 60).Gegenstand der strafrechtlichen Pr�fung ist allein, ob die im Grundsatz unver�nderte Grenze zur Pornographie (vgl. dazu BGHSt 37, 55, 59 f; BVerwGE 116, 5, 18 f;… Lenckner/Perron aaO Rdnr. 4 f mwN) �berschritten war und der Angeklagte das zu vertreten hatte.
KG, 26.04.2004 - 1 Ss 436/03 Pornographie im Internet - Anforderungen an AlterskontrollsystemeDa� der Kunstbegriff angesichts der Banalit�t des Gezeigten keine Rolle spielt, liegt im vorliegenden Fall auf der Hand und wird auch von der Revision nicht vertreten, die lediglich an einer Stelle ohne Bezug zu der tats�chlichen Gestalt des Angebots kurz - zutreffend (vgl. BGHSt 37, 55), aber hier bedeutungslos - in den Raum stellt, da� sich Pornographie und Kunst nicht ausschlie�en.Denn dem durch Art. 1 und Art. 6 GG erfa�ten Jugendschutz kommt ein ma�gebliches Gewicht zu (vgl. BVerfG NJW 1991, 1471; BGH NStZ 1990, 586).
BGH, 15.12.1999 - 2 StR 365/99 Voraussetzung des Gewaltdarstellungsverbotes von � 131 StGB und der …Der Umstand, da� das Buch "R." schon ca. zwei Jahre vor der Aufnahme der Auslieferungst�tigkeit durch die Angeklagten anderweitig vertrieben wurde, enthob die Angeklagten nicht ihrer Verpflichtung, den Inhalt des Druckwerks einer eingehenden Pr�fung zu unterziehen (BGHSt 37, 55, 66).
BSG, 20.04.1994 - 12 RK 14/92 KSVG � 1, � 2, � 5 Nr. 5
KG, 08.02.2008 - 1 Ss 312/07 Vertrieb von pornographischem Ganzk�rperfoto-Kalender im Internet
OLG Oldenburg, 06.04.2010 - 1 Ss 25/10 Verbotsirrtum: Anforderungen an die Urteilsgr�nde im Zusammenhang mit dem Vorwurf …
BVerwG, 04.04.2001 - 1 D 15.00 BayObLG, 15.07.1993 - 3St RR 154/92 GG Art. 5; StGB � 185
BGH, 20.10.2011 - 2 StR 344/11 Vorzeigen pornographischer Abbildungen oder Darstellungen (Pornographiebegriff).
VG M�nster, 12.02.2010 - 1 K 1608/09 OLG Brandenburg, 15.06.2009 - 1 Ss 39/09 Annahme von Tatsachenbehauptung oder Werturteil bei ehrabschneidenden �u�erungen …
OLG M�nchen, 05.10.1992 - 21 W 2144/92 Grenzen der Kunstfreiheit bei Karikaturen
OLG K�ln, 30.08.1994 - Ss 252/94 OLG Koblenz, 26.09.2005 - 2 Ss 256/05 BayObLG, 21.08.1991 - 3 ObOWi 68/91 WiStGB � 6 Abs. 1; OWiG � 77 Abs. 2
LG Arnsberg, 26.08.2004 - 1 O 388/04 Zum Begriff der Pornographie / zu Anforderungen an Jugendschutzprogramme nach � …