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Timestamp: 2016-10-20 19:52:09
Document Index: 292880663

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 19', 'Art. 95', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 135', 'Art. 159']

U 433/00 (17.07.2001)
U 433/00 Vr
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter R�edi und Ferrari; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
G.________, 1946, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Daniel Richter, Strassburgstrasse 10, 8004 Z�rich,
A.- Der 1946 geborene G.________ war ab 11. September 1995 als Taxichauffeur bei T.________ angestellt und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unfall und Berufskrankheit versichert. Am 12. Oktober 1995 verletzte er sich beim Einladen von Gep�ckst�cken, wobei er sich eine Schulterluxation links mit oss�rer Bankart-L�sion und Limbusschaden zuzog, welche am 27. Oktober 1995 im Spital X.________ operativ behandelt wurde (Schulterathroskopie und Abrasio, Refixation des Pfannensegmentes, T-Shift nach Neer, vgl. Operationsbericht vom 31. Oktober 1995 und Bericht des Spitals X.________ vom 13. November 1995). In der Folge war der Versicherte zu 100 % arbeitsunf�hig (Berichte des Spitals X.________ vom 24. Januar und 4. Juli 1996 sowie des SUVA-Kreisarztes Dr. med. S.________ vom 29. Februar und 15. Juli 1996). Vom 20. M�rz bis 12. April 1996 hielt er sich in der B�derklinik Y.________ auf, wo eine kombiniert balneologische/ physiotherapeutische Behandlung durchgef�hrt wurde. Vom 15. August 1996 bis 3. Juni 1997 arbeitete er wieder halbtags als Taxifahrer. Nachdem festgestellt worden war, dass die beiden eingesetzten Schrauben sich gelockert und ausserdem eine massive Abreibung des Humeruskopfes bewirkt hatten (Bericht des Dr. med. H.________, Co-Chefarzt, Spital Z.________, vom 19. M�rz 1997), wurde am 5. Juni im Spital Z.________ eine zweite Operation durchgef�hrt (Arthroskopie; offene Schraubenentfernung und Mobilisation des Rezessus axillaris). In der Folge war der Versicherte laut Berichten des Kreisarztes Dr. med. L.________ vom 4. September 1997 und des Dr. med. H.________ vom 1. Oktober 1997 erneut zu 100 % arbeitsunf�hig. In einer Stellungnahme vom 15. Oktober 1997 empfahl der Kreisarzt eine berufliche Neuorientierung. Nachdem im Spital A.________ am 21. Oktober 1997 eine Sonographie der Schulter vorgenommen und am 26. November 1997 ein Arthro-MRI der linken Schulter erstellt worden war, diagnostizierte Dr. med. H.________ in einem vom 25. November 1997 datierten Bericht eine schwere Omarthrose und schlug eine hemiarthroplastische Operation vor. Der Versicherte konnte sich dazu jedoch nicht entschliessen. Vom 25. M�rz bis 22. April 1998 hielt er sich zur Abkl�rung der beruflichen Einsatzm�glichkeiten in der Rehabilitationsklinik auf. Am 8. Juni 1998 erfolgte die Abschlussuntersuchung durch den Kreisarzt Dr. med. O.________.
Mit Verf�gung vom 17. M�rz 1999 sprach die SUVA, welche f�r die Heilbehandlungen aufgekommen war und Taggelder ausgerichtet hatte, dem Versicherten eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 33,33 % f�r die Zeit ab 1. April 1999 sowie eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 19'440.-, entsprechend einer Integrit�tseinbusse von 20 %, zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 20. August 1999 fest.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde, mit welcher die Zusprechung einer Invalidenrente auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von 50 % verlangt worden war, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab (Entscheid vom 13. September 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst G.________ das Rechtsbegehren stellen, es sei die ihm zugesprochene Rente "angemessen zu erh�hen". Zur St�tzung dieses Antrages l�sst er ein von der Invalidenversicherung eingeholtes Gutachten der Medizinischen Begutachtungsstelle X.________ vom 13. M�rz 2000 einreichen.
D.- Mit Eingabe vom 7. November 2000 reicht der Versicherte weitere Unterlagen ein.
b) Die dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um Versicherungsleistungen zustehende umfassende Kognition hat u.a. zur Konsequenz, dass auch neue, erstmals im letztinstanzlichen Verfahren vorgebrachte Tatsachenbehauptungen und Beweismittel (sog. Noven) zu ber�cksichtigen sind (RKUV 1999 Nr. U 333 S. 197 Erw. 1). Im vorliegenden Fall betrifft dies insbesondere verschiedene mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichte Akten der Invalidenversicherung, darunter ein Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________, vom 13. M�rz 2000.
2.- Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine Invalidenrente der Beschwerdegegnerin infolge des Unfallereignisses vom 12. Oktober 1995.
3.- a) Im Einspracheentscheid vom 20. August 1999 werden die Bestimmungen �ber die Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG), den Begriff der Invalidit�t (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG) und die dabei den �rztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsf�higkeit zukommende Bedeutung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 156 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
b) F�r die richterliche Beurteilung sind grunds�tzlich die tats�chlichen Verh�ltnisse massgebend, wie sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides entwickelt haben (BGE 116 V 248 Erw. 1a mit Hinweisen).
4.- a) In medizinischer Hinsicht sind Beschwerdegegnerin und Vorinstanz gest�tzt auf den Austrittsbericht der �rzte der Rehabilitationsklinik vom 7. Mai 1998, den Abschlussbericht der Abteilung Berufliche Eingliederung dieser Klinik vom 1. Mai 1998 sowie den Abschlussbericht des SUVA-Kreisarztes Dr. med. O.________ vom 8. Juni 1998 davon ausgegangen, eine leidensangepasste T�tigkeit, beispielsweise in der Bedienung oder �berwachung von Produktionsanlagen, k�nne dem Beschwerdef�hrer ganztags, allenfalls mit vermehrten Pausen, zugemutet werden. Demgegen�ber macht der Beschwerdef�hrer unter Berufung auf das von der Invalidenversicherung eingeholte Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 13. M�rz 2000 geltend, er sei auch in Bezug auf eine leidensangepasste T�tigkeit nur zu 50 % arbeitsf�hig.
b) aa) F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 19 VwVG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind. Ausschlaggebend f�r den Beweiswert ist grunds�tzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis).
bb) Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweisw�rdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien f�r die Beweisw�rdigung aufzustellen (BGE 125 V 352 Erw. 3b). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch einen UVG-Versicherer eingeholten Gutachten von externen Spezial�rzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er�rterung der Befunde zu schl�ssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweisw�rdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 Erw. 3b/bb mit Hinweisen). Diese Grunds�tze gelten sinngem�ss auch in Bezug auf Gutachten externer Spezial�rzte, welche im Verwaltungsverfahren durch die IV-Stelle eingeholt werden (Urteil A. vom 9. August 2000, I 437/99).
c) Zur Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers liegen namentlich die folgenden Stellungnahmen vor:
aa) Gem�ss dem Austrittsbericht der Rehabilitationsklinik D.________ vom 7. Mai 1998 bestanden beim Eintritt die funktionellen Diagnosen einer Periarthropathia humeroscapularis links mit erheblicher Bewegungseinschr�nkung im Kapselmuster (v.a. Aussenrotation, Abduktion/Flexion) und verminderter Armkraft. Die Beurteilung bei Austritt best�tigt diese Diagnosen. Die beruflichen Abkl�rungen ergaben eine bewegungs- und belastungsabh�ngige Schmerzhaftigkeit der linken Schulter, welche Arbeiten mit Krafteinsatz des linken Armes ausschliesse. Es best�nden Einschr�nkungen in Bezug auf das Heben und Tragen auch leichter Lasten und Arbeit �ber Brusth�he sowie in vorgeneigter Haltung. Zu den beruflichen und sozialen Auswirkungen wird erkl�rt, der Beruf als Taxichauffeur sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar, wohl aber eine leichte Arbeit ganztags mit vermehrten Pausen. Genannt wird - in Anbetracht der genossenen Kochausbildung - eine leichtere T�tigkeit im Gastrogewerbe, bei welcher der Patient ohne Krafteinsatz des linken Armes arbeiten k�nne. Im Bericht der Abteilung Berufliche Eingliederung vom 1. Mai 1998 wird eine T�tigkeit in der Industrie, zum Beispiel als Bediener von modernen Anlagen f�r die Herstellung von Schokolade und anderer Produkte, ganztags mit wechselbelastender Haltung als zumutbar bezeichnet, wobei der Versicherte allerdings wegen unfallfremder Faktoren schwer vermittelbar sei.
bb) Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. O.________ h�lt im Bericht �ber die Abschlussuntersuchung vom 8. Juni 1998 fest, es liege eine erhebliche Omarthrose links vor, welche eine Arthroplastik als indiziert erscheinen lasse, die der Patient allerdings nicht wolle. Ein Einsatz der linken Hand komme nur noch in Frage, wenn der Oberarm an den Thorax angeschlossen oder h�chstens leicht ausgelenkt sei. Drehbewegungen im Schultergelenk sollten nur gelegentlich und langsam erfolgen m�ssen, lediglich die Schanierbewegung im Ellenbogen wie die Umwendbewegung des Vorderarmes seien gut m�glich, auch Handgelenk und Finger bewegten frei. Eigentliche Zwangsstellungen im Schultergelenk seien aber auch zu vermeiden. Es erg�ben sich so Einsatzm�glichkeiten der linken Hand bis etwa Schulterh�he, ein Greifen vor den K�rper bis etwa Rumpfmitte, ein Ausgreifen zur Seite sei kaum m�glich. Die zu handhabenden Gewichte d�rften 1 bis 2 kg nicht �bersteigen. In Frage komme ein Einsatz als Bediener oder �berwacher von geeigneten Produktionsanlagen, wo an die manuellen Fertigkeiten geringe Anforderungen gestellt w�rden. Eine geeignete T�tigkeit sei dem Versicherten ganztags zumutbar.
cc) Im mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ vom 13. M�rz 2000 werden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eine posttraumatische Omarthrose links mit deutlich eingeschr�nkter Beweglichkeit und muskul�rer Funktion sowie eine Epicondylitis humeri-lateralis rechts (�berlastungsbedingt) genannt. Es wird ebenfalls auf die starke Einschr�nkung der Funktion des linken Schultergelenkes und eine deutliche Atrophie der linken Schultermuskulatur hingewiesen; zudem berichten die Gutachter �ber eine Druckdolenz der Gelenkkapsel vorne und hinten sowie subacromial. Aus orthop�disch-rheumatologischer Sicht bestehe f�r T�tigkeiten ohne Belastung und wesentliche Einsatznotwendigkeit des linken Armes, insbesondere ohne Tragen und Heben von schweren Lasten und ohne �ber-Kopf-Arbeiten, eine noch verwertbare Restarbeitsf�higkeit von "gut 50 %". Eine zus�tzliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht liege nicht vor. Ebenso beeintr�chtigten die �brigen somatischen Diagnosen die Arbeitsf�higkeit nicht zus�tzlich. Insgesamt betrage die Arbeitsf�higkeit f�r alle beruflichen T�tigkeiten 50 %, wobei jedoch das Tragen und Heben von schweren Lasten sowie �ber-Kopf-Arbeiten vermieden werden sollten. Die Schmerzen im rechten Arm auf H�he des Ellenbogens bestehen gem�ss den im Gutachten wiedergegebenen Aussagen des Versicherten "seit vier bis sechs Monaten", traten also erstmals fr�hestens Mitte September und sp�testens Mitte November 1999 auf.
d) Das Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ beruht auf umfassenden Untersuchungen und einer ausf�hrlichen Darstellung der Anamnese. Die begutachtenden �rztinnen und �rzte gelangen auf dieser Grundlage zu schl�ssigen und einleuchtenden Erkenntnissen. Der Umstand, dass die Restarbeitsf�higkeit aus orthop�disch-rheumatologischer Sicht mit "gut 50 %" angegeben wird, �ndert daran nichts, wird doch in der Zusammenfassung - diese Aussage pr�zisierend - von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % gesprochen. Dem Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ kommt demzufolge grunds�tzlich volle Beweiskraft zu. Dem stehen die Aussagen der �rztinnen und �rzte der Rehabilitationsklinik und des SUVA-Kreisarztes Dr. med. O.________ nicht entgegen, da sie nicht auf gleichermassen umfassenden Untersuchungen beruhen und mehr als ein Jahr vor dem Einspracheentscheid erstattet wurden. Der Bericht der Abteilung Berufliche Massnahmen der Rehabilitationsklinik vom 1. Mai 1998 wird zudem im Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ ber�cksichtigt. Die Abweichungen in der Beurteilung lassen sich teilweise dadurch erkl�ren, dass im Gutachten des Medizinischen Zentrums X.________ die im Herbst 1999 aufgetretenen Schmerzen im rechten Arm mit ber�cksichtigt wurden. Da der erstmalige Eintritt dieser Beschwerden erst f�r die Zeit nach dem Erlass des Einspracheentscheides vom 20. August 1999 angegeben wird, l�sst sich jedoch nicht beurteilen, ob eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus diesem Grund bereits damals gegeben war. Dem Gutachten ist - trotz des Hinweises auf die �berlastungsbedingtheit der Beschwerden - auch nicht eindeutig zu entnehmen, ob es sich bei den Schmerzen im rechten Arm um Unfallfolgen handelt und wie die Restarbeitsf�higkeit allein auf Grund der Beschwerden und Funktionsausf�lle des linken Arms zu beziffern w�re. Die vorliegenden medizinischen Akten lassen daher eine zuverl�ssige Beurteilung des Ausmasses der unfallbedingten Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit im Zeitpunkt des Einspracheentscheids nicht zu. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist in dieser Hinsicht erg�nzungsbed�rftig. Die Sache ist daher an die SUVA zur�ckzuweisen, damit sie - beispielsweise durch die Einholung einer erg�nzenden Stellungnahme des Medizinischen Zentrums X.________ - abkl�re, ob die Beschwerden im rechten Arm unfallbedingt sind und bereits w�hrend der Zeit bis zum Erlass des Einspracheentscheides zu einer Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit f�hrten, sowie, falls relevant, inwieweit die Arbeitsf�higkeit im massgebenden Zeitpunkt allein durch die Beschwerden im linken Arm eingeschr�nkt war. Anschliessend wird die SUVA neu verf�gen, wobei einer allenfalls in der Zwischenzeit ergangenen Verf�gung der Invalidenversicherung entsprechend den in BGE 126 V 288 formulierten Grunds�tzen Rechnung zu tragen w�re.
5.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Entsprechend dem Ausgang des Prozesses hat der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Parteientsch�digung zu Lasten der Beschwerdegegnerin (Art. 135 in Verbindung mit Art. 159 OG).
des Kantons Z�rich vom 13. September
2000 und der Einspracheentscheid vom 20. August 1999
wird, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im
Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Invalidenrente
IV.Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wird
Der Pr�sident Der Gerichtsder