Source: https://www.ra-plutte.de/news/page/3/
Timestamp: 2018-10-23 08:39:46
Document Index: 239936152

Matched Legal Cases: ['§ 7', 'BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 97', '§ 97']

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Veröffentlicht am 31. Juli 2018 von Niklas Plutte in: In eigener Sache
KG Berlin: Publizistin vs. Berliner Schaubühne wegen Stück „Fear“
Eine christlich-konservativ ausgerichtete Publizistin hat einen gegen die Schaubühne geführten Prozess in zweiter Instanz nur teilweise gewonnen und überwiegend verloren (Kammergericht, Urteil vom 18.07.2018, Az. 24 U 104/17). Weiterlesen
Veröffentlicht am 30. Juli 2018 von Niklas Plutte in: Persönlichkeitsrecht
Bei ungesichertem WLAN mit Tor-Exit-Node haftet der Anschlussinhaber nicht als Störer. Jedoch kommt ein Sperranspruch gemäß § 7 Abs. 4 TMG in Betracht (BGH, Urteil vom 26.07.2018, Az. I ZR 64/17 – Dead Island). Weiterlesen
Veröffentlicht am 26. Juli 2018 von Niklas Plutte in: Filesharing
Das OLG München hat mehrere AGB-Klauseln eines Online-Reisevermittlers für unzulässig erklärt (OLG München, Urteil vom 12.04.2018, Az. 29 U 2138/17). Die Maßstäbe der Entscheidung können auch auf andere Vermittler übertragen werden. Weiterlesen
Veröffentlicht am 19. Juli 2018 von Niklas Plutte in: eCommerce
Aber in welcher Höhe? Wer Nacktfotos von anderen gegen deren Willen verbreitet, muss mit einer Forderung auf Geldentschädigung rechnen. Hat der Abgebildete einen eigenen Beitrag zu der Weiterverbreitung der Bilder gesetzt, kann das eine Rolle für die Höhe der Entschädigung spielen. Weiterlesen
Veröffentlicht am 18. Juli 2018 von Niklas Plutte in: Persönlichkeitsrecht
Ein Anbieter von Luxusparfüms darf seinen Vertriebspartnern untersagen, diese über die Plattform amazon.de zu bewerben und zu vertreiben. Der Entscheidung ist ein Vorlageverfahren zum EuGH vorausgegangen (OLG Frankfurt, Urteil vom 12.07.2018, Az. 11 U 96/14 (Kart)). Weiterlesen
Veröffentlicht am 13. Juli 2018 von Niklas Plutte in: Wettbewerbsrecht
BGH: Social Media Accounts inklusive Inhalten sind vererbbar
Der Vertrag über ein Social Media Konto geht grundsätzlich auf die Erben des ursprünglichen Kontoinhabers über. Die Erben dürfen vom Netzwerk Zugang zum Konto einschließlich dortigem Content verlangen. Weiterlesen
Veröffentlicht am 12. Juli 2018 von Niklas Plutte in: Social Media Recht
§ 97a II 2 UrhG: Unwirksamkeit urheberrechtlicher Abmahnungen
Wer eine urheberrechtliche Abmahnung ausspricht, muss die Pflichtangaben des § 97a Abs. 2 UrhG beachten. Obwohl die Vorgaben teilweise unscharf sind, droht bei Verstößen die Unwirksamkeit der gesamten Abmahnung. Weiterlesen
Veröffentlicht am 6. Juli 2018 von Niklas Plutte in: Urheberrecht
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara Thiel, prüft ab Ende Juni, wie gut sich die niedersächsischen Unternehmen bisher auf die DSGVO eingestellt haben. Weiterlesen
Veröffentlicht am 4. Juli 2018 von Niklas Plutte in: Datenschutzrecht
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