Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Niedersaechsische_Landeshaushaltsordnung_LHO_Landesrecht_Nie-d147434,1.html
Timestamp: 2016-12-06 06:13:30
Document Index: 260553600

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 119']

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Bundesrecht und LandesrechtNiedersachsenLHO,NI - LandeshaushaltsO
Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO) Landesrecht Niedersachsen§ 1 LHO, Feststellung des Haushaltsplans§ 2 LHO, Bedeutung des Haushaltsplans§ 3 LHO, Wirkungen des Haushaltsplans§ 4 LHO, Haushaltsjahr§ 5 LHO, Verwaltungsvorschriften§ 6 LHO, Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen§ 7 LHO, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung§ 8 LHO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 9 LHO, Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt§ 10 LHO, Unterrichtung des Landtages§ 11 LHO, Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip§ 12 LHO, Geltungsdauer der Haushaltspläne§ 13 LHO, Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan§ 14 LHO, Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan§ 15 LHO, Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel§ 16 LHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen§ 17a LHO, Leistungsbezogene Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung§ 18 LHO, Kreditermächtigungen§ 18a LHO, Schuldenbremse…§ 119 LHO, In-Kraft-Treten
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Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO)Landesrecht NiedersachsenTitel: Niedersächsische Landeshaushaltsordnung (LHO)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: LHOReferenz: 64100In der Fassung der Bekanntmachung vom 30. April 2001 (Nds. GVBl. S. 276 - VORIS 64100 -)Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 16. Dezember 2013 (Nds. GVBl. S. 310)Der Niedersächsische Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:Inhaltsübersicht§§ Teil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan Feststellung des Haushaltsplans1Bedeutung des Haushaltsplans2Wirkungen des Haushaltsplans3Haushaltsjahr4Verwaltungsvorschriften5Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen6Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung7Grundsatz der Gesamtdeckung8Beauftragte oder Beauftragter für den Haushalt9Unterrichtung des Landtages10 Teil II Aufstellung des Haushaltsplans und der Finanzplanung Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip11Geltungsdauer der Haushaltspläne12Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan13Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan14Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel15Verpflichtungsermächtigungen16Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Stellen17Leistungsbezogene Haushaltsplanaufstellung und -bewirtschaftung17aKreditermächtigungen18Schuldenbremse18aÜbertragbarkeit19Deckungsfähigkeit20Wegfall- und Umwandlungsvermerke21Sperrvermerk22Zuwendungen23Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben24Überschuss, Fehlbetrag25Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger26Voranschläge27Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans28Beschlussfassung29Vorlage beim Landtag30Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft31Ergänzungen32Nachtragshaushalte33 Teil III Ausführung des Haushaltsplans Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben34Kassenverstärkungskredite34aErgänzende Vereinbarungen im Rahmen der Kreditfinanzierung34bBruttonachweis, Einzelnachweis35Aufhebung der Sperre36Über- und außerplanmäßige Ausgaben37Verpflichtungsermächtigungen38Gewährleistungen, Kreditzusagen39Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung40Haushaltswirtschaftliche Sperre41Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen42Kassenmittel, Betriebsmittel43Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen44Sachliche und zeitliche Bindung45Deckungsfähigkeit46Wegfall- und Umwandlungsvermerke47Besetzung von Planstellen48Besetzung von Stellen49Umsetzung von Mitteln und Stellen50Besondere Personalausgaben51Nutzungen und Sachbezüge52Billigkeitsleistungen53Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben54Öffentliche Ausschreibung55Vorleistungen56Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes57Änderung von Verträgen, Vergleiche58Veränderung von Ansprüchen59Vorschüsse, Verwahrungen60Interne Verrechnungen61Rücklagen62Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen63Grundstücke64Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen65Unterrichtung des Landesrechnungshofs66Prüfungsrecht durch Vereinbarung67Zuständigkeitsregelungen68Unterrichtung des Landesrechnungshofs69 Teil IV Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung Zahlungen70Buchführung71Buchung nach Haushaltsjahren72Nachweis über das Vermögen und die Schulden73Buchführung bei Landesbetrieben74Belegpflicht75Abschluss der Bücher76Kassensicherheit77Unvermutete Prüfungen78Landeskassen, Verwaltungsvorschriften79Rechnungslegung80Gliederung der Haushaltsrechnung81Kassenmäßiger Abschluss82Haushaltsabschluss83Abschlussbericht84Übersichten zur Haushaltsrechnung85Inhalt des Nachweises über das Vermögen und die Schulden86Rechnungslegung der Landesbetriebe87 Teil V Rechnungsprüfung Aufgaben des Landesrechnungshofs88Prüfung89Inhalt der Prüfung90Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung91Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen92Gemeinsame Prüfung93Zeit und Art der Prüfung94Auskunftspflicht95Prüfungsergebnis96Bemerkungen und Denkschrift97Nichtverfolgung von Ansprüchen98Angelegenheiten von besonderer Bedeutung99Prüfung durch Staatliche Rechnungsprüfungsämter100Rechnung des Landesrechnungshofs101Unterrichtung des Landesrechnungshofs102Anhörung des Landesrechnungshofs103Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts104 Teil VI Juristische Personen des öffentlichen Rechts unter der Aufsicht des Landes Grundsatz105Haushaltsplan106Umlagen, Beiträge107Genehmigung des Haushaltsplans108Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung109Wirtschaftsplan110Prüfung durch den Landesrechnungshof111Sonderregelungen112 Teil VII Sondervermögen Grundsatz113 Teil VIII Entlastung Entlastung114 Teil IX Übergangs- und Schlussbestimmungen Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse115Notmaßnahmen116(weggefallen)117(weggefallen)118In-Kraft-Treten119