Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sg/1
Timestamp: 2017-02-24 14:48:08
Document Index: 159142615

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 99', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 93', '§ 19', '§ 2', '§ 2']

§ 1 SG, Begriffsbestimmungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 1 SG, Begriffsbestimmungen Inhaltsübersicht
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) Bundesrecht…§ 1 SG, Begriffsbestimmungen§ 2 SG, Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung§ 3 SG, Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze§ 4 SG, Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform§ 4a SG (weggefallen)§ 5 SG, Gnadenrecht§ 6 SG, Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten§ 7 SG, Grundpflicht des Soldaten§ 8 SG, Eintreten für die demokratische Grundordnung§ 9 SG, Eid und feierliches Gelöbnis§ 10 SG, Pflichten des Vorgesetzten§ 11 SG, Gehorsam§ 12 SG, Kameradschaft§ 13 SG, Wahrheit§ 14 SG, Verschwiegenheit§ 15 SG, Politische Betätigung§ 16 SG, Verhalten in anderen Staaten§ 17 SG, Verhalten im und außer Dienst§ 18 SG, Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung§ 19 SG, Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Aus...§ 20 SG, Nebentätigkeit…§ 99 SG, Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgese...
§ 1 SG, Begriffsbestimmungen
§ 1 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)BundesrechtErster Abschnitt – Gemeinsame Vorschriften → 1. – AllgemeinesTitel: Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGGliederungs-Nr.: 51-1Normtyp: Gesetz(1) 1Soldat ist, wer auf Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem Wehrdienstverhältnis steht. 2Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.(2) 1In das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten. 2In das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, für begrenzte Zeit Wehrdienst zu leisten. 3Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu verpflichtet. 4Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangezogen werden, wer sich freiwillig zu Dienstleistungen verpflichtet.(3) 1Vorgesetzter ist, wer befugt ist, einem Soldaten Befehle zu erteilen. 2Durch Rechtsverordnung wird bestimmt, wer auf Grund seiner Dienststellung, seines Dienstgrades, besonderer Anordnung oder eigener Erklärung befehlen kann. 3Auf Grund des Dienstgrades allein besteht keine Befehlsbefugnis außerhalb des Dienstes. 4Durch eigene Erklärung darf eine Befehlsbefugnis nur zur Hilfeleistung in Notfällen, zur Aufrechterhaltung der Disziplin oder Sicherheit oder zur Herstellung einer einheitlichen Befehlsbefugnis in kritischer Lage begründet werden.(4) 1Disziplinarvorgesetzter ist, wer Disziplinarbefugnis über Soldaten hat. 2Das Nähere regelt die Wehrdisziplinarordnung.Zu § 1: Geändert durch G vom 31. 7. 2008 (BGBl I S. 1629), 21. 7. 2012 (BGBl I S. 1583) und 8. 4. 2013 (BGBl I S. 730).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 93 SG, Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen§ 19 StPVLVO, Auswahl nach einem Dienst aufgrund früheren Zulassungsanspruchs§ 2 WStG, BegriffsbestimmungenUrteileBVerwG, 04.05.2011 - BVerwG 2 WD 2.10 - Unerlaubtes Fernbleiben von einer Ausbildung i.R.v. "Zivilberuflicher Aus- und Weiterbildung" (ZAW) ist mit unerlaubtem Fernbleiben von einem rein…BVerwG, 13.01.2011 - BVerwG 2 WD 20.09 - Durchführung der Berufungshauptverhandlung sowie Entscheidung des Senats über die Berufung bei Abwesenheit des Soldaten trotz ordnungsmäßiger Ladung sowie…BVerwG, 27.06.2013 - BVerwG 2 WD 5.12 - Berücksichtigung von tatsächlichen Umständen bei der Bemessungsentscheidung zu Lasten eines Soldaten hinsichtlich einer DienstpflichtverletzungBVerwG, 27.03.2012 - BVerwG 2 WD 16.11 - Ergänzung der tatsächlichen Feststellungen eines rechtskräftigen Strafurteils durch eigene Ermittlungen der Truppendienstkammer; Erforderlichkeit von weiteren…
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz§ 2 SG, Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung