Source: http://www.urheberrecht.org/news/m/Medien/s/Bauwerk/p/1/
Timestamp: 2020-03-29 11:21:20
Document Index: 203073811

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 43']

17.10.2012; 09:13 Uhr
Streit um Umbau des Dresdner Kulturpalastes geht in zweite Runde
Abwägung zwischen Eigentumsrecht der Stadt und Urheberrecht des Architekten
Am gestrigen Dienstag fand der Verhandlungstermin des Berufungsverfahrens um den Umbau des Dresdner Kulturpalastes vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) statt. Architekt Wolfgang Hänsch möchte mit seiner Urheberrechtsklage den Umbau ... [mehr]
24.11.2011; 20:10 Uhr
BGH verhandelt nicht über Revision in Sachen »Stuttgart 21«: maßgebliche Rechtsfragen bereits höchstrichterlich geklärt
Kritik an Rechtsprechung zum Entstellungsschutz: Es werden keine weniger einschneidenden Alternativen, sondern nur der konkrete Änderungsplan geprüft
Das Urteil des OLG Stuttgart zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Projektes »Stuttgart 21« ist rechtskräftig. Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gestern abgewiesen und verhandelt daher nicht über die ... [mehr]
09.11.2011; 19:24 Uhr
BGH: Gestalter eines Gebrauchsgegenstandes muss genau und deutlich dessen künstlerische Komponente darlegen
Handwerklich-konstruktiver Gestaltungsraum führt nicht zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit einer technisch bedingten Gestaltung
Der BGH bestätigt in seinem Urteil vom 12. Mai 2011 (Az.: I ZR 53/10, Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die Entscheidung des Kammergerichts über die Urheberrechtsschutzfähigkeit der als »Seilzirkus« bezeichneten ... [mehr]
24.11.2010; 13:17 Uhr
BGH: Land Niedersachsen durfte Baupläne für Autobahn-Lärmschutzwand nicht an Land Hessen weitergeben
Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte nach Vertragszweck beinhaltet keine konkludente Zustimmung zur Weiterübertragung
Der BGH hat am 12. Mai 2010 über die Frage entschieden, ob die Einräumung von ausschließlichen Nutzungsrechten im Rahmen eines Dienstverhältnisses, § 43 UrhG, eine konkludente Zustimmung zur Gewährung von Unterlizenzen beinhaltet ... [mehr]
12.10.2010; 17:13 Uhr
Stuttgart 21: OLG bestätigt Rechtmäßigkeit der Umbaumaßnahmen
Zur Abwägung beim urheberrechtlichen Änderungsverbot
Das OLG Stuttgart hat die Abwägungsentscheidung des LG Stuttgart im Prozess des Bonatz-Erben gegen die Deutsche Bahn AG (DB) bestätigt (Urteil vom 6. Oktober 2010, Az. 4 U 106/10, zur Entscheidung des LG Stuttgart vgl. Meldung vom 20. Mai 2010). ... [mehr]
20.05.2010; 19:45 Uhr
Erbe des Stuttgarter Hauptbahnhof-Architekten unterliegt in Rechtsstreit gegen Deutsche Bahn
LG Stuttgart: Abrisspläne der Seitenflügel rechtmäßig
Im Rechtsstreit wegen der Abrisspläne des Stuttgarter Hauptbahnhofes hat das Landgericht Stuttgart (Az. 17 O 42/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) die Eigentümerinteressen der Deutsche Bahn AG (DB) im Rahmen einer Abwägung ... [mehr]