Source: https://www.saalfeld.de/Stadt/Politik/Wahlen/buergermeisterwahl2018/
Timestamp: 2019-10-17 06:35:01
Document Index: 206862599

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 47', '§ 24', '§ 4', '§ 9', '§ 47', '§ 4', '§ 17', '§ 22', '§ 4']

Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale - Feengrottenstadt Saalfeld
STADT Politik Wahlen Bürgermeisterwahl 2018
Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale
In der Stadt Saalfeld/Saale wird am 15. April 2018 ein hauptamtlicher Bürgermeister gewählt. Weitere Informationen finden Wählerinnen und Wähler >>> HIER <<< sowie in der Wahlbekanntmachung der Stadt Saalfeld/Saale, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 21. April 2018.
Amtliches Endergebnis der Stichwahl der Bürgermeisterwahl
Der Wahlausschuss der Stadt Saalfeld/Saale hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30. April 2018 das Wahlergebnis für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale wie folgt festgestellt:
Von den gültigen Stimmabgaben / gültigen Stimmen insgesamt entfielen auf:
Vor- und Nachnamen der Personen und/oder des Bewerbers in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl; ggf. mit weiteren Angaben zur Person
Die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf folgenden Bewerber:
Jeder Wahlberechtigte und auch jeder in einem zugelassenen Wahlvorschlag aufgestellte nicht wahlberechtigte Bewerber kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses die Feststellung des Wahlergebnisses durch schriftliche Erklärung bei der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde, dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Kommunalaufsicht, Schloßstraße 24, 07318 Saalfeld/Saale wegen Verletzung der Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes oder der Thüringer Kommunalwahlordnung anfechten. Die schriftliche Erklärung ist vom Anfechtenden persönlich und handschriftlich zu unterzeichnen und im Original einzureichen. Die Anfechtung muss innerhalb der Anfechtungsfrist begründet werden. Neue Gründe, die nach der Anfechtungsfrist vorgetragen werden, können im Wahlanfechtungsverfahren nicht mehr berücksichtigt werden.
Das amtliche Endergebnis finden Sie zudem auf den Seiten des statistischendes statistischen Landesamtes hier >>> LINK <<<
... zur Feststellung des Wahlergebnisses zur Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale
Am 30. April 2018 findet um 16:00 Uhr im Schulungsraum des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 3. OG, 07318 Saalfeld/Saale die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl des Bürgermeisters statt.
Feststellung des Wahlergebnisses der Stichwahl (§ 4 Abs. 5 Nr. 2, § 9 Abs. 5 ThürKWG, § 47 ThürKWO)
Bekanntmachung veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 04/2018 vom 21. April 2018
Amtliches Endergebnis der Bürgermeisterwahl
Der Wahlausschuss der Stadt Saalfeld/Saale hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16. April 2018 das Wahlergebnis für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale wie folgt festgestellt:
Sebastian Sussek
Da bei der Wahl am 15. April 2018 kein Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat, findet am 29. April 2018 (§ 24 Abs. 8 Satz 2 ThürKWG) von 8:00 bis 18:00 Uhr eine Stichwahl statt zwischen:
Das amtliche Endergebnis finden Sie zudem auf den Seiten des statistischen Landesamtes hier >>> LINK <<<
Hinweise zur Stichwahl (Wahlscheine)
Stimmberechtigt für die Stichwahl ist, wer bereits für die erste Wahl stimmberechtigt war, sofern er nicht in der Zwischenzeit sein Stimmrecht verloren hat. Die Wahlbenachrichtigung für die erste Wahl behält ihre Gültigkeit. Wahlberechtigte, die für die erste Wahl eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, erhalten keine neue Wahlbenachrichtigung für die Stichwahl.
Wahlberechtigte, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind und für die erste Wahl einen Wahlschein erhalten haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen. Dies gilt auch für die Wahlberechtigten, die einen Wahlschein für die Stichwahl bereits vor der ersten Wahl beantragt haben.
Im Übrigen können Wahlscheine für die Stichwahl mit Briefwahlunterlagen unter folgenden Voraussetzungen beantragt werden:
Ein Wahlberechtigter, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und nicht bereits vor der ersten Wahl einen Wahlschein beantragt hat, erhält auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen. Der Wahlschein kann mündlich oder schriftlich bei der Gemeindeverwaltung bis zum 27. April 2018, 18:00 Uhr, beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig. Der Antragsteller muss in dem Antrag seinen Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und seine Wohnanschrift sowie die Anschrift angeben, an die der Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu senden ist. Wer den Wahlscheinantrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum 28. April 2018, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.
Ausnahmsweise erhält ein Wahlberechtigter noch bis zum 29. April 2018, bis 15:00 Uhr, auf Antrag bei der Gemeindeverwaltung einen Wahlschein, wenn
er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat,
die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind,
das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses bekannt wird oder
bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann.
... zur Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale
Am 16. April 2018 findet um 16:00 Uhr im Schulungsraum des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 3. OG, 07318 Saalfeld/Saale die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses zur Wahl des Bürgermeisters statt.
Feststellung des Wahlergebnisses (§ 4 Abs. 5 Nr. 2, § 9 Abs. 5 ThürKWG, § 47 ThürKWO)
Bekanntmachung veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 03/2018 vom 24. März 2018
Wahlspots des Bürgerradios SRB
Die Jugendredaktion im SRB - Das Bürgerradio im Städtedreieck Saalfeld-Rudolstadt-Bad Blankenburg hat für alle fünf Kandidaten der Bürgermeisterwahl 2018 Wahlspots gedreht. Die Ergebnisse finden Sie als Links hinter den Bewerbernamen:
Wahlvorschlag 1: CDU, Dr. Steffen Kania
Wahlvorschlag 2: SPD, Steffen Lutz
Wahlvorschlag 3: Roland Beyer
Wahlvorschlag 4: Oliver Brömel
Wahlvorschlag 5: Sebastian Sussek
Zugangseinschränkungen im Markt 6 während der Briefwahl
Die Beantragung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für die Bürgermeisterwahl am 15. April 2018 erfolgt wieder in den Räumen des Bürgerservice (Bürger- und Behördenhaus, Markt 6). Gleichzeitig haben Wahlberechtigte hier die Möglichkeit, ihr Briefwahlrecht direkt vor Ort auszuüben. Dazu ist es notwendig, in der Zeit vom 23. März 2018 bis einschließlich 30. April 2018 den Durchgang im Erdgeschoss Markt 6 zu den hinteren Gebäudeteilen für Besucher zu schließen.
Besucher von Abteilungen in hinteren Gebäudeteilen benutzen bitte den Zugang zwischen Goldschmied Sieburg und Tabakhaus Bohr und über den seitlichen Treppenhausanbau.
Der Zugang zu den Obergeschossen ist, sofern nicht der Fahrstuhl benutzt werden muss, ohne Einschränkungen auch über den Haupteingang Markt 6 möglich.
Zugelassene Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Saalfeld/Saale
Der Wahlausschuss der Stadt Saalfeld/Saale hat in seiner Sitzung am 13. März 2018 folgende Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters in der Stadt Saalfeld/Saale als gültig zugelassen, die hiermit bekannt gegeben werden:
Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Saalfeld/Saale, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 03/2018 vom 24. März 2018.
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale am 15. April 2018, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 02/2018 vom 17. Februar 2018
Das Wählerverzeichnis für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale am 15. April 2018 wird in der Zeit vom 26. bis 30. März 2018 (20. bis 16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen Öffnungszeiten
Saalfeld/Saale für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. (Hinweis: Am
Freitag, dem 30. März 2018 bleibt die Verwaltung wegen eines gesetzlichen Feiertages
Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 13. April 2018 (2. Tag vor der Wahl), bis 18:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Saalfeld/Saale, Bürgerservice, Markt 1, 07318 Saalfeld/Saale schriftlich oder mündlich in der Stadtverwaltung Saalfeld/Saale, Markt 6, Erdgeschoss, Bürgerservice, 07318 Saalfeld/Saale während allgemeinen Öffnungszeiten
... zur Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale
Am 13. März 2018 findet um 16:00 Uhr im Schulungsraum des Bürger- und Behördenhauses, Markt 6, 3. OG, 07318 Saalfeld/Saale die Sitzung des Wahlausschusses zur Prüfung und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl des Bürgermeisters statt.
Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Beschlussfassung über ihre Zulassung (§ 4 Absatz 5 Nr. 1, § 17 Absatz 4 Thüringer Kommunalwahlgesetz – ThürKWG, § 22 Thüringer Kommunalwahlordnung – ThürKWO)
Bekanntmachung veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 02/2018 vom 17. Februar 2018
Bekanntmachung: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale am 15. April 2018, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 01/2018 vom 20. Januar 2018
Formular Anlage 22
Für die Bürgermeisterwahl können Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber die für die Einreichung eines Wahlvorschlages benötigten Formulare in der Stadtverwaltung Saalfeld/Saale, Markt 6, 3. OG im Zimmer 3.18 (Stephanie König) oder 3.16 (Reinhard Blech) bei Bedarf abholen.
Es werden wahlberechtigte Saalfelderinnen und Saalfelder gesucht, die am 15. April 2018 und bei einer möglichen Stichwahl am 29. April 2018 als Beisitzer in einem Wahlvorstand mitwirken wollen.
Bei der Besetzung der Wahlvorstände können nur Interessierte berücksichtigt werden, die an beiden Wahltagen zur Verfügung stehen. Wahlberechtigt sind Saalfelder Bürger die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet und seit drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Saalfeld/Saale haben. Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird je Wahltag ein Erfrischungsgeld von 20 Euro gezahlt.
Interessenten können sich telefonisch unter 03671/598-223, per Fax 03671/598-115 oder via E-Mail personalabteilung@stadt-saalfeld.de melden.
Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale hat gemäß § 4 Abs. 2 ThürKWG in seiner Sitzung am 6. Dezember 2017 den Bürgermeister, Herrn Matthias Graul, zum Wahlleiter für die im Jahr 2018 stattfindende Bürgermeisterwahl in der Stadt Saalfeld/Saale berufen.
Zu seinem Stellvertreter wurde der Leiter der Abteilung Kommunikation und Marketing, Herr Christopher Mielke, berufen.
Bekanntmachung Wahlergebnis 29.04.2018 3. Sitzung des Wahlausschuss Wahlbekanntmachung der Stadt Saalfeld/Saale (Stichwahl) Bekanntmachung Wahlergebnis 15.04.2018 2. Sitzung des Wahlausschusses Wahlbekanntmachung der Stadt Saalfeld/Saale Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge 1. Sitzung des Wahlausschusses Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Saalfeld/Saale