Source: http://www.zweirad-center-urban.de/agb/
Timestamp: 2017-07-25 06:36:22
Document Index: 116881994

Matched Legal Cases: ['§ 950', '§ 947', '§ 948', '§ 947', '§ 443', '§ 478']

Zweiradcenter Urban Backnang - AGB
I. Vertragspartner und Geltungsbereich Die Zweirad-Center Urban GmbH betreibt unter www.zweirad-center-urban.de einen Online-Shop zum Verkauf von Fahrrädern, Fahrradzubehör, Fahrradersatz- und -zubehörteilen, Rad- und Sportbekleidung sowie Sportlernahrung.
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden aktuellen Fassung für alle zwischen dem Käufer und der Zweirad-Center Urban GmbH über den Online-Shop unter www.zweirad-center-urban.de geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren, Leistungen und Angeboten. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Europäischen Union.
Vertragspartner des Kunden ist ausdrücklich die Zweirad-Center Urban GmbH, Wanne 5/1, 71522 Backnang und zwar auch dann, wenn die bestellte Ware zur Abholung bestellt wird.
Abweichende Bedingungen des Käufers, die nicht ausdrücklich anerkannt werden, sind unverbindlich, auch wenn Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Alle Vereinbarungen, die zwischen der Zweirad-Center Urban GmbH und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrags getroffen werden, sind für ihre Gültigkeit schriftlich niederzulegen.
II. Angebot und Vertragsschluss Das Angebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an private und gewerbliche Endkunden.
Die Präsentation im Online-Shop stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines solchen Angebots dar. Der Kunde gibt dieses Angebot ab, indem er nach Durchlaufen des Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ absendet. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung an die vom Kunden beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Sie stellt noch keine Vertragsannahme dar. Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung maßgebend. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung, wobei ein Fax oder eine E-Mail der Schriftform genügen. Verträge kommen allein durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder die Übersendung der bestellten Ware zustande.
Bei der Bestellung über den Online-Shop umfasst der Bestellvorgang folgende Schritte:a. Ausfüllen des Bestellformulars (Ware, Kundendaten etc.)b. Wahl der Zahlungsartc. Überprüfung der angegebenen Daten und Korrekturmöglichkeitd. Absenden der Bestellunge. Ausdrucken der Eingangsbestätigung über die Bestellung
Die Zweirad-Center Urban GmbH ist berechtigt ohne Angabe von Gründen einzelne Bestellungen abzulehnen. Die Ablehnung muss dem Besteller innerhalb von 14 Tagen schriftlich angezeigt werden.
Die Zweirad-Center Urban GmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass die im Online-Shop angebotenen Produkte zu jeder Zeit und in der gewünschten Menge lieferbar sind. Sollten einzelne Produkte oder Mengen nicht lieferbar sein wird dies dem Besteller innerhalb von 14 Tagen von der Zweirad-Center Urban GmbH angezeigt. Sollte bereits eine Zahlung erfolgt sein, wird das Entgelt innerhalb derselben Frist erstattet.
III. Widerrufsrecht Die Zweirad-Center Urban GmbH räumt seinen Kunden ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben ein: Zum Widerrufsrecht
IV. Preise und Zahlungsbedingungen Alle auf www.zweirad-center-urban.de angegebenen Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
Die Zahlungen erfolgen wahlweise per Vorkasse, per Kreditkarte, per Nachnahme, per Rechnung oder via Paypal. Sie werden stets auf die älteste fällige Rechnung verrechnet. Bei Neukunden (bis zur dritten Bestellung) ist eine Zahlung auf Rechnung ausgeschlossen.
Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen auf der Bestellbestätigung die erforderlichen Bankdaten. Der Betrag ist dann binnen 10 Tagen auf das Konto der Zweirad-Center Urban GmbH zu überweisen. Ist innerhalb dieser Frist kein Geldeingang zu verzeichnen gilt die Bestellung als storniert.
Falls zwischen Vertragsschluss und Lieferung die geltenden Preise unserer Lieferanten oder sonstige auf unseren Produkten liegenden Kosten steigen, ist die Zweirad-Center Urban GmbH berechtigt, die vereinbarten Preise angemessen zu erhöhen.
Bei Überschreiten der in der Rechnung genannten oder individuell vereinbarten Zahlungstermine werden Verzugszinsen ohne besondere Mahnung geschuldet. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz bei Endverbrauchern und 8% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz bei Unternehmern verlangt.
Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insoweit berechtigt, als die Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. V. Lieferzeit Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von der Zweirad-Center Urban GmbH angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn alle erforderlichen Angaben und Informationen seitens des Käufers erbracht worden sind.
Ebenso hat der Käufer alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.
Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder wir Versandbereitschaft angezeigt haben.
Ist eine pünktliche Leistung nicht möglich, wird der Kunde von der Zweirad-Center Urban GmbH umgehend darüber informiert. Hat die Zweirad-Center Urban GmbH die Verzögerung nicht zu vertreten, wie z.B. höhere Gewalt oder Lieferverzögerungen der Lieferanten, verlängert sich die Leistungszeit entsprechend.
Kann auch nach angemessener Verlängerung nicht geleistet werden, sind sowohl der Kunde, als auch die Zweirad-Center Urban GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche sind insoweit ausgeschlossen, soweit der Verkäufer die Unmöglichkeit der Leistung nicht zu vertreten hat.
Die Lieferung ist erfolgt und die vertragliche Verpflichtung erfüllt, sobald die Ware ihren Bestimmungsort erreicht hat.
VI. Versand, Versandkosten, Transportversicherung, Gefahrübergang Die Lieferung erfolgt, außer bei gegenteiliger ausdrücklicher Vereinbarung, ab Lager auf Kosten des Bestellers. Die regelmäßig anfallenden Versandkosten sind hier in einer Übersicht abrufbar.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald das Produkt seinen Machtbereich erreicht hat.
Wird der Versand aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
Die Zweirad-Center Urban GmbH ist berechtigt, Teillieferungen zu tätigen. Entstehende Mehrkosten werden von der Zweirad-Center Urban GmbH übernommen. VII. Eigentumsvorbehalt Die Zweirad-Center Urban GmbH behält sich bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller Nebenkosten (wie insb. Versandkosten oder Nachnahmekosten) das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei einem Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Vorbehaltseigentum der Zweirad-Center Urban GmbH hinweisen und die Zweirad-Center Urban GmbH unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.
Eine etwaige Verarbeitung der Vorbehaltsware (§ 950 BGB) durch den Kunden oder auf seine Veranlassung erfolgt stets für die Zweirad-Center Urban GmbH. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, der Zweirad-Center Urban GmbH nicht gehörenden Gegenständen gem. § 947 BGB verbunden oder gem. § 948 BGB untrennbar vermischt, ohne dass die Vorbehaltsware als die Hauptsache i.S.v. § 947 Abs. 2 BGB anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde der Zweirad-Center Urban GmbH an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem Wert der anderen verbundenen oder vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung Miteigentum überträgt und dieses für die Zweirad-Center Urban GmbH verwahrt. Die Parteien sind sich schon heute über den insoweit erfolgenden Eigentumsübergang einig. In den Fällen der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises und aller Nebenkosten den Miteigentumsanteil von der Zweirad-Center Urban GmbH an der Sache.
VIII. Gewährleistung Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Beanstandet der Kunde die gelieferte Ware wegen Mängeln, so hat er der Zweirad-Center Urban GmbH auf Verlangen die Ware zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen. Die Zweirad-Center Urban GmbH ist neben den gesetzlichen Verweigerungsgründen zur Verweigerung der Nacherfüllung auch dann und so lange berechtigt, wie der Kunde der Zweirad-Center Urban GmbH nicht auf Anforderung hin die beanstandete Ware zur Überprüfung zur Verfügung gestellt hat; ein Rücktritts- oder Minderungsrecht steht dem Kunden wegen einer solchen Verweigerung nicht zu. Die gesetzliche Verpflichtung zur Übernahme von Transportkosten durch den Verkäufer im Falle der berechtigten Mängelrüge bleibt von den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer unberührt.
In Ermangelung anderweitiger ausdrücklicher Abreden stellen die in Auftragsbestätigungen, Produktbeschreibungen und Newslettern der Zweirad-Center Urban GmbH enthaltenen Angaben und Abbildungen keine Garantien i.S. von §§ 443, 444 BGB dar. Eine Garantieerklärung liegt nur vor, wenn sie von der Zweirad-Center Urban GmbH ausdrücklich als solche abgegeben wird.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche gegenüber Verbrauchern beträgt bei neuen Sachen 2 Jahre und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und gebrauchten Sachen 1 Jahr. Sie beginnt mit dem Tag, an welchem die Gefahr auf den Besteller übergeht. Werden Mängel nicht innerhalb dieser Frist geltend gemacht, sind die aus den Mängeln resultierenden Ansprüche verjährt. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffanspruch nach § 478 BGB.
IX. Haftung Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht Erfüllungsort und Gerichtsstand sind an unserem Firmensitz. Die Zweirad-Center Urban GmbH ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- bzw. Geschäftsort zu verklagen, sofern es sich um einen Verbraucher handelt.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen sowie des UN-Kaufrechts (CISG) und des Internationalen Privatrechts.
XI. Beanstandungen / Online Streitbeilegung Sollten Sie Anlass zu einer Beschwerde haben, können Sie diese beim, durch die Europäische Union bereit gestellten Web-Portal zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung einreichen. Folgen Sie hierzu folgendem Link: EU Portal zur Online-Streitbeilegung (http://ec.europa.eu/consumers/odr/)
Selbstverständlich können Sie sich auch direkt an unsere Kollegen im Kundendienst wenden.
Kontakt - Email: shop@zweirad-center-urban.de / Fax: +49 (0) 7191 95233-33 / Tel: +49 (0) 7191 95233-0
XII. Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, so hat dies nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen zur Folge. Die unrichtige Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die den gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Bulls Axa Alpina Ballistol Brooks Camelbak Campagnolo Ciclosport Continental Craft Deuter Fishbone FOX Gore Maloja Mavic Northwave O'Neal Ortlieb Pearl Izumi Polar RockShox Roeckl Rohloff Rudy Project Shimano Sigma SKS Smart SR Suntour Syncros Tektro Thule TipTop Topeak Uvex Vaude Fuxon Croozer Puky Pegasus Scott Tecaro Zéfal Teddy Reisenthel Apura Basil Corona Elite Focus Bulls Green Mover Hudora Kalkhoff Kettler KTM Move Pro Rixe Römer Tranz X Uebler VDO Yazoo Centano Pinarello Hercules Casco Potland Design Works Haibike E-Bike-Vision funscoo Sinus centano parts Zweiradcenter Urban GmbH