Source: http://www.gemeinde-hohne.de/index.php?id=schmarloh
Timestamp: 2019-03-18 17:29:06
Document Index: 327465129

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 70', '§ 9', '§12', '§ 14', '§ 3']

Stiftung Schmarloh - Gemeinde Hohne - Helmerkamp - Hohne -Spechtshorn
Wohneigentum Hohne
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Die Aufgabe der Stiftung ist die Förderung der Kinder- und Jugendhilfen, des Sports sowie der Dorfgemeinschaft in der Gemeinde Hohne. Sie werden insbesondere verwirklicht durch die Förderung von Vorhaben in den Bereich
Vereine Museen und Ausstellungsräume
Jugend-, Senioren- und Familienarbeit.
Hier finden Sie die Stiftungssatzung.
Satzung der Stiftung Schmarloh
Die Stiftung hat folgende Satzung:
1) Die Stiftung führt den Namen "Stiftung Schmarloh"
3) Sitz der Stiftung ist Hohne.
1) Aufgabe der Stiftung ist die Förderung der Kinder- und Jugendhilfen, des Sports sowie der Dorfgemeinschaft in der Gemeinde Hohne.
2) Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch
die Förderung von Vorhaben der - Jugendzentren
- Waldbad Hohne-Spechtshorn
- Museen und Ausstellungsräume
- Jugend-, Senioren- und Familienarbeit.
1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2) Die Stiftung ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen ausschließlich für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.
3) Es darf keine Person durch Zuwendungen, die dem Zweck der Stiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
1) Wir statten die Stiftung mit einem Barvermögen in Höhe von 50.000,- EUR aus.
2) Das Vermögen der Stiftung kann durch Zustiftungen erhöht werden, soweit diese dazu bestimmt sind.
3) Freie Rücklagen dürfen im Rahmen der steuerlichen Vorschriften (§ 58 Nr. 7 der Abgabenordnung) gebildet werden. Die in die freie Rücklage eingestellten Beträge gehören zum Stiftungsvermögen.
4) Im Interesse des langfristigen Bestandes der Stiftung ist das Stiftungsvermögen in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten. Vermögensumschichtungen sind zulässig, wobei der Grundsatz der Bestandserhaltung zu beachten ist.
1) Zur Erfüllung des Stiftungszweckes verwendet die Stiftung die Erträge des Stiftungsvermögens und die dazu bestimmten Zuwendungen (Spenden), soweit diese nicht ausdrücklich zur Stärkung des Stiftungsvermögens bestimmt sind.
2) Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke und zur Bestreitung der Verwaltungskosten verwendet werden.
3) Zur nachhaltigen Erfüllung des satzungsmäßigen Stiftungszweckes können die Stiftungsmittel ganz oder teilweise einer zweckgebundenen Rücklage zugeführt werden, soweit für die Verwendung der Rücklage konkrete Zeit- und Zielvorstellungen bestehen.
4) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Stiftungsleistungen besteht nicht.
1) Organe der Stiftung sind:
- die Gemeinschaft der Grundstückseigentümer „Windpark Schmarloh“ (Stiftungsrat)
2) Die Mitglieder der Organe üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Die Mitglieder haben Anspruch auf Ersatz angemessener Auslagen. Sitzungsgelder dürfen nicht gezahlt werden.
1) Der Vorstand der Stiftung besteht grundsätzlich aus 4 Mitgliedern. Soweit zu Beginn einer Wahlperiode der jeweilige Rat der Gemeinde Hohne einen Beschluss nach § 70 Abs. Satz 1 NGO nicht fasst, wird die Gemeinde Hohne durch den Gemeindedirektor und den Bürgermeister sowie ein weiteres Ratsmitglied vertreten. Bürgermeister und Gemeindedirektor können ihre Stimme nur einheitlich abgeben. Ansonsten vertritt der Bürgermeister und das weitere Ratsmitglied die Gemeinde Hohne. Zwei Mitglieder werden von der Gemeinschaft der Grundstückseigentümer Windpark Schmarloh bestimmt. Dieses sollen möglichst der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende der Gemeinschaft sein.
2) Vorsitzender oder Vorsitzende ist der Bürgermeister/die Bürgermeisterin, stellvertretende Vorsitzende oder stellvertretender Vorsitzende ist ein Vertreter der Gemeinschaft der Grundstückseigentümer Windpark Schmarloh.
3) Die oder der Vorsitzende beruft den Vorstand nach Bedarf ein und leitet die Sitzungen.
1) Der Vorstand entscheidet in allen grundsätzlichen Angelegenheiten nach Maßgabe der Satzung in eigener Verantwortung und führt die laufenden Geschäfte der Stiftung. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters und vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes sind einzelvertretungsberechtigt. Im lnnenverhältnis vertritt der Vorsitzende des Stiftungsvorstandes die Stiftung allein, für den Fall der Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende.
2) Der Vorstand hat im Rahmen des Stiftungsgesetzes und dieser Stiftungssatzung den Willen des Stifters so wirksam wie möglich zu erfüllen. Seine Aufgaben sind insbesondere:
3) Zur Vorbereitung seiner Beschlüsse, der Erledigung seiner Aufgaben und insbesondere der Wahrnehmung der laufenden Geschäfte kann der Vorstand einen Geschäftsführer bestellen und Sachverständige hinzuziehen.
1) Beschlüsse des Vorstandes werden in der Regel in Sitzungen gefasst. Der Vorstand wird von dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter nach Bedarf, mindestens aber einmal jährlich unter Angabe der Tagesordnung und Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zu einer Sitzung einberufen. In Eilfällen kann die Frist bis auf 3 Tage verkürzt werden. Die Einladung kann schriftlich, mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sitzungen sind einzuberufen, wenn ein Mitglied des Vorstandes dies verlangt.
2) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Ladung alle Mitglieder anwesend sind. Ladungsmängel gelten als geheilt, wenn alle Mitglieder anwesend sind und keiner den Mangel rügt.
3) Der Vorstand trifft seine Entscheidungen einstimmig.
4) Wenn kein Mitglied widerspricht, können Beschlüsse im schriftlichen oder fernmündlichen Umlaufverfahren gefasst werden.
5) Weitere Regelungen über den Geschäftsgang des Vorstandes kann eine vom Stiftungsrat zu erlassende Geschäftsordnung enthalten.
1) Die Gemeinschaft der Grundstückseigentümer Windpark Schmarloh besteht aus mindestens 30 Grundstückeigentümern im Bereich der Windfarm im Schmarloh. Die Mitgliedschaft endet mit dem Ausscheiden aus der Gemeinschaft der Grundstückseigentümer Windpark Schmarloh.
1) Der Stiftungsrat berät, unterstützt und überwacht den Vorstand im Rahmen des Stiftungsgesetzes und dieser Stiftungssatzung, um den Willen des Stifters so wirksam wie möglich zu erfüllen. Ihre Aufgaben sind insbesondere:
- Anregungen für die Verwaltung des Stiftungsvermögens
- Anregungen für die Verwendung der Stiftungsmittel
- Genehmigung des Haushaltsplans, der Jahresrechnung und des Tätigkeitsberichtes
- Änderung der Stiftungssatzung
2) Die Grundstückseigentümergemeinschaft „Windfarm Schmarloh“ e.V. soll mindestens einmal im Jahr zu einer ordentlichen Sitzung zusammenkommen. Eine außerordentliche Sitzung ist einzuberufen, wenn mindestens 10 Mitglieder oder der Vorstand dies verlangen. Die Mitglieder des Vorstandes können an den Sitzungen der Gemeinschaft der Grundstückseigentümer Windpark Schmarloh zu den Tagesordnungspunkten die die Stiftung betreffen beratend teilnehmen. Der Stiftungsrat ist beschlussfähig, wenn mindestens 30 Mitglieder anwesend sind oder Vollmachten dieser Mitglieder vorliegen.
3) Beschlüsse des Stiftungsrates erfolgen mit der Mehrheit der Mitglieder. Im Übrigen gilt § 9 entsprechend. Der Stiftungsrat kann sich eine Geschäftsordnung geben.
§12 Haushaltsjahr, Prüfung
Haushaltsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr. Der Vorstand hat bis zum 31. Mai jeden Jahres die Jahresrechnung mit einer Vermögensübersicht und einem Jahresbericht über die Erfüllung des Stiftungszweckes für das abgelaufene Kalenderjahr aufzustellen.
§ 14 Satzungsänderung, Aufhebung und Zusammenlegung der Stiftung
Diese Satzung kann durch Mehrheitsbeschluss aller Mitglieder der Gemeinschaft der Grundstückseigentümer Windpark Schmarloh geändert werden. Für Satzungsänderungen, die den Stiftungszweck berühren, für die Aufhebung der Stiftung und für die Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung ist ein einstimmiger Beschluss aller Mitglieder der Gemeinschaft der Grundstückseigentümer Windpark Schmarloh erforderlich. Sie werden erst wirksam, wenn sie von der Stiftungsbehörde und dem Finanzamt genehmigt worden sind.
Bei Auflösung der Stiftung oder bei Wegfall ihres bisherigen Zwecks fällt das Vermögen der Stiftung an die Gemeinde Hohne, die es unmittelbar und ausschließlich für Zwecke nach § 3 der Stiftungssatzung zu verwenden hat.
Lachendorf, 15. Februar 2008
Christoph Düvel Karl-Heinz Kuhls
Windpark-Stiftung-Schmarloh schüttet erste Gelder aus
Die ersten fünf Vereine und Institutionen der Gemeinde Hohne freuen sich über die erstmalige Ausschüttung von Geldern, die durch die Windräder im Schmarloh erwirtschaftet wurden.
Von den Einnahmen der Grundeigentümer im Bereich des Windparks profitieren in diesem Jahr fünf Vereine und Einrichtungen in der Gemeinde Hohne.
Der Heimatverein Spechtshorn, der auch das Energiemuseum betreibt, erhält 1.800 Euro, die Kinder des DRK-Kindergartens Hohne können sich über 2.500 Euro freuen, die für den Bau einer Matschanlage verwendet werden sollen. Beim Posaunenchor Hohne wird die zweite Dirigentenstelle mit 700 Euro gefördert, für die Internetnutzung erhält das Jugendzentrum Hohne 250 Euro, der gleiche Betrag wird dem TuS Hohne-Spechtshorn für einen Trikotsatz für die F-Jugend zur Verfügung gestellt.
Nach Angaben von Bürgermeister Erhard Thölke wird die Stiftung jedes Jahr mindestens 12.000 Euro ausschütten. Dieser Betrag wurde in diesem Jahr nicht mal halb ausgeschöpft, die nicht abgerufene Summe wird das Stiftungskapital vermehren. Für kommendes Jahr sind zwei Ausschüttungen vorgesehen, im Mai und dann wieder im Spätherbst. Das Geld steht für soziale, kulturelle und sportliche Zwecke zur Verfügung, so sieht es die Satzung der Stiftung vor.
Erste Reihe:Cornell Hein, Elternvertreterin des Kindergartens, Renate Hitschke, Leiterin des DRK-Kindergartens Hohne. Zweite Reihe: Samtgemeindejugendpfleger Armin Herz, Erich Fischer, HeimatvereinSpechtshorn, Mike Janetzko, Jugendbetreuer der F-Jugend des TuS Hohne-Spechtshorn, Jürgen Thiele, Posaunenchor Hohne, Ernst Niebuhr, Heimatverein Spechtshorn. Obere Reihe: Gemeindedirektor Jörg Warncke, Karl-Heinz Kuhls, Eigentümergemeinschaft, Bürgermeister Erhard Thölke, Christoph Düvel von der Eigentümergemeinschaft.