Source: https://www.kirchenrecht-westfalen.de/document/6105
Timestamp: 2018-09-20 04:36:10
Document Index: 56010514

Matched Legal Cases: ['§ 815', '§ 1022', '§ 13', '§ 2', '§ 6', '§ 1131', '§ 1232', '§ 1343', '§ 1450', '§ 38', '§ 1553', '§ 1755', '§ 1856', '§ 1957', '§ 2058', '§ 2159', '§ 2260', '§ 2461', '§ 2562', '§ 2663', '§ 2865', '§ 3066', '§ 3167', '§ 3268', '§ 1', '§ 8', '§ 6', '§ 3572', '§ 3674', '§ 4075', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 28', '§ 28', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 32', '§ 35', '§ 35', '§ 4', '§ 36', '§ 36', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40']

§ 815#, 16#
( 2 ) 1 Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Buchstabe b beträgt für Mitarbeitende, die in Wechselschicht arbeiten, der Zuschlag für Nachtarbeit 25 v. H. des auf eine Stunde entfallenden Anteils des Tabellenentgelts der Stufe 3 der jeweiligen Entgeltgruppe. 2 Satz 1 gilt auch für unter die Anlage 817#und 918# fallende Mitarbeitende, die Bereitschaftsdienst leisten, für die nach Absatz 5 bewertete Arbeitszeit. 3 Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Buchstabe f erhalten Mitarbeitende, die in Schicht oder Wechselschicht arbeiten, für Arbeit an Samstagen von 13 bis 21 Uhr 0,85 Euro je Stunde. 4 Dieser Betrag nimmt an allgemeinen Entgelterhöhungen teil.
( 3 ) 1 Mitarbeitende, die Wechselschicht- oder Schichtarbeit leisten, erhalten eine Schichtzulage in Höhe von 0,30 Euro je tatsächlich geleisteter Stunde. 2 Hierbei bleiben in Form von Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst geleistete Stunden unberücksichtigt.
( 7 ) 1 Das Entgelt für die nach den Absatz 5 und 6 zum Zwecke der Entgeltberechnung als Arbeitszeit gewertete Bereitschaftsdienstzeit bestimmt sich nach der Anlage 519#. 2 Für die Zeit des Bereitschaftsdienstes einschließlich der geleisteten Arbeit nach Absatz 6 und für die Zeit der Rufbereitschaft (Absatz 4) werden Zeitzuschläge nach Absatz 1 nicht gezahlt. 3 Abweichend von Satz 2 wird Mitarbeitenden, die unter die Anlage 820#und 921# fallen, der Zuschlag für Nachtarbeit gemäß Absatz 2 Satz 2 gezahlt.
§ 1022#
( 1 ) 1 Die Eingruppierung der Mitarbeitenden richtet sich nach den Tätigkeitsmerkmalen des Allgemeinen Entgeltgruppenplans zum BAT-KF (Anlage 1)23#, des Pflegepersonalentgeltgruppenplans (Anlage 2)24#, des Entgeltgruppenplans für Stammkräfte in Qualitäts- und Beschäftigungsgesellschaften, Arbeitsmarktinitiativen, arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Projekten sowie Integrationsfirmen (Anlage 3)25# desEntgeltgruppenplans für Mitarbeiterinnen in Kindertageseinrichtungen (Anlage 8)26# oder des Entgeltgruppenplans für Mitarbeiterinnen im Sozial- und Erziehungsdienst (Anlage 9)27#. 2 Mitarbeitende erhalten Entgelt nach der Entgeltgruppe, in die sie eingruppiert sind.
( 4 ) 1 In den Fällen des § 13 Teil A Absatz 2a kann die Eingruppierung unter Anwendung der Anlage 1 der Übergangsregelungen im Zuge der Neufassung des BAT-KF und des MTArb-KF28# in die in dem unmittelbar vorhergehenden Arbeitsverhältnis gemäß § 2 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 129# oder § 6 Absatz 1 der Übergangsregelungen im Zuge der Neufassung des BAT-KF und des MTArb-KF30# oder durch vergleichbare Regelungen erworbene Entgeltgruppe erfolgen, sofern das unmittelbar vorhergehende Arbeitsverhältnis vor dem 1. Juli 2007 begründet worden ist. 2 Im vorhergehenden Arbeitsverhältnis noch nicht vollzogene Bewährungs-, Tätigkeits- oder Zeitaufstiege werden in dem neuen Arbeitsverhältnis nicht weitergeführt.
§ 1131#
§ 1232#
( 2 ) Mitarbeitende, die unter die Anlage 133# fallen, erhalten Entgelt nach Anlage 4a34#, Mitarbeitende, die unter die Anlage 235# fallen, erhalten Entgelt nach Anlage 4c36#, Mitarbeitende, die unter die Anlage 337# fallen, erhalten Entgelt nach der Anlage 4b38#, Mitarbeitende, die unter Anlage 839# fallen, erhalten Entgelt nach der Anlage 4d40#, und Mitarbeitende, die unter die Anlage 941# fallen, erhalten Entgelt nach der Anlage 4e42#.
§ 1343#
( 1 ) 1 Die Entgeltgruppen 1a bis 15 umfassen sechs Stufen. 2 Die Abweichungen von Satz 1 sind im Allgemeinen Entgeltgruppenplan (Anlage 1)44# und im Pflegepersonalentgeltgruppenplan (Anlage 2)45# zum BAT-KF geregelt.
(2a) Bei Einstellung von Mitarbeitenden in unmittelbarem Anschluss an ein Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber, der den BAT-KF, den MTArb-KF46# oder eine vergleichbare Regelung anwendet, kann die in dem vorhergehenden Arbeitsverhältnis erworbene Stufe bei der Stufenzuordnung ganz oder teilweise berücksichtigt werden; Absatz 2 Satz 3 bleibt unberührt.
Mitarbeitende, die unter die Anlage 847# (Entgeltgruppenplan zum BAT-KF für Mitarbeiterinnen in Kindertageseinrichtungen) fallen
Mitarbeitende, die unter die Anlage 948# (Entgeltgruppenplan zum BAT-KF für Mitarbeiterinnen im Sozial- und Erziehungsdienst) fallen
( 3 ) Bei Einstellung von Mitarbeitenden in unmittelbarem Anschluss an ein Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber, der den BAT-KF, den MTArb-KF49# oder eine vergleichbare Regelung anwendet, kann die in dem vorhergehenden Arbeitsverhältnis erworbene Stufe bei der Stufenzuordnung ganz oder teilweise berücksichtigt werden; Absatz 2 Satz 3 bleibt unberührt.
§ 1450#, 51#
( 2 ) 1 Bei Leistungen der/des Mitarbeitenden, die erheblich über dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6 jeweils verkürzt werden. 2 Bei Leistungen, die erheblich unter dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6 jeweils verlängert werden. 3 Die Maßnahmen nach Satz 1 und 2 unterliegen dem Mitbestimmungsrecht nach § 38 Mitarbeitervertretungsgesetz52#. 4 Bei einer Verlängerung der Stufenlaufzeit hat der Arbeitgeber jährlich zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Verlängerung noch vorliegen.
( 4 ) 1 Bei Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe desselben Entgeltgruppenplanes werden die Mitarbeitenden der gleichen Stufe zugeordnet, die sie in der niedrigeren Entgeltgruppe erreicht haben. 2 Beträgt der Unterschiedsbetrag zwischen dem derzeitigen Tabellenentgelt und dem Tabellenentgelt nach Satz 1 weniger als 60,70 Euro in den Entgeltgruppen 1 bis 8, SE 2 bis SE 8b und SD 2 bis SD 8b bzw. weniger als 97,08 Euro in den Entgeltgruppen 9 bis 15, SE 9 bis SE 18 und SD 9 bis SD 18, so erhalten die Mitarbeitenden während der betreffenden Stufenlaufzeit anstelle des Unterschiedsbetrages einen Garantiebetrag von monatlich 60,70 Euro (Entgeltgruppen 1 bis 8, SE 2 bis SE 8 und SD 2 bis SD 8) bzw. 97,08 Euro (Entgeltgruppen 9 bis 15, SE 9 bis SE 18 und SD 9 bis SD 18). 3 Die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe beginnt mit dem Tag der Höhergruppierung. 4 Bei einer Eingruppierung in eine niedrigere Entgeltgruppe desselben Entgeltgruppenplanes sind die Mitarbeitenden der in der höheren Entgeltgruppe erreichten Stufe zuzuordnen. 5 Die Mitarbeitenden erhalten vom Beginn des Monats an, in dem die Veränderung wirksam wird, das entsprechende Tabellenentgelt aus der in Satz 1 oder Satz 4 festgelegten Stufe der betreffenden Entgeltgruppe. 6 Für Eingruppierungen in eine höhere oder niedrigere Entgeltgruppe innerhalb des Entgeltgruppenplanes zum BAT-KF für Angestellte im Pflegedienst gilt Absatz 5 entsprechend, falls eine stufengleiche Höher- bzw. Herabgruppierung nach Satz 1 nicht möglich ist.
§ 1553#, 54#
1 Mitarbeitende erhalten für jedes Kind, für das sie Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz oder nach dem Einkommensteuergesetz erhalten, eine monatliche Zulage in Höhe von 119,17. 2 Dieser Betrag nimmt an allgemeinen Entgelterhöhungen teil.
§ 1755#
§ 1856#
§ 1957#
§ 2058#
§ 2159#
§ 2260#
§ 2461#
( 3 ) 1 Die Einzelheiten der Zusatzversorgung (Pflichtversicherung und freiwillige Versicherung) richten sich nach der Satzung der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse Rheinland-Westfalen vom 29. November 2017. 2 Die Einzelheiten der Entgeltumwandlung und der Finanzierung der bis zum 31. Dezember 2001 erdienten Ansprüche und Anwartschaften aus der Zusatzversorgung werden in gesonderten Arbeitsrechtsregelungen festgelegt.
§ 2562#
§ 2663#, 64#
§ 2865#
§ 3066#
§ 3167#
§ 3268#
( 2 ) 1 Eine betriebsbedingte Kündigung setzt voraus, dass die Vorschriften der Rationalisierungssicherungsordnung (RSO)69# ungeachtet der §§ 1 und 2 angewendet worden sind. 2 Mitarbeitende, die danach auf Veranlassung des Arbeitgebers im gegenseitigen Einvernehmen oder aufgrund einer Kündigung durch den Arbeitgeber aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden, erhalten eine Abfindung nach § 8 RSO70#. 3 Für Mitarbeitende mit einer Beschäftigungszeit von mehr als 15 Jahren erhöht sich die Anzahl der zu zahlenden Monatsentgelte für je zwei weitere Jahre Beschäftigungszeit um jeweils ein zusätzliches Monatsentgelt. 4 Eine Abfindung entfällt, wenn eine Einrichtung, die nicht zu einem Dienststellenverbund im Sinne des § 6a des Mitarbeitervertretungsgesetzes71# gehört, nachweist, dass die Zahlung der Abfindung zur Anmeldung der Insolvenz führen würde.
§ 3572#
Für die Reisekostenvergütung73#, Umzugskostenvergütung, Trennungsentschädigung sowie die Vergabe von Werkdienstwohnungen gelten die Bestimmungen des kirchlichen Beamtenrechts entsprechend, soweit durch die Arbeitsrechtliche Kommission keine abweichenden Bestimmungen getroffen werden.
§ 3674#
§ 4075#
( 1 ) § 6 Absätze 1, 3 und 5 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass die Dienste von Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusikern mit dem in der Anlage 1076# festgelegten Anteil an der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines oder einer entsprechenden Vollbeschäftigten gewertet werden.
15 ↑ § 8 Abs. 7 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 8. Mai 2008; Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 21. August 2008; § 8 Abs. 5 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 27. Oktober 2009; § 8 Abs. 1 Buchst. a geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 8 Abs. 2 - 4 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BATK, MTArb-KF und anderer ARR vom 2. Juli 2010; § 8 Abs. 1 Buchst a geändert, Abs. 2 Satz 2 angefügt, Satz 2-3 neu nummeriert, Abs. 8 Satz 3 angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27. Oktober 2010; § 8 Abs. 3 neu gefasst, Abs. 4 gestrichen, Abs. 5 - 8 neu nummeriert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 24. November 2010;. § 8 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung der ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und des TV-Ärzte-KF vom 24. November 2010 und zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 24. November 2010; § 8 Abs. 1 Buchst. d geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 13. April 2011; § 8 Abs. 2 Satz 2 geändert, Abs. 6 Satz 1 geändert, Abs. 7 Satz 1 und 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 19. Oktober 2011; § 8 Abs. 2 Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 16. Mai 2012; § 8 Abs. 2 Satz 3 geändert, Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 29. August 2014; § 8 Abs. 1 Buchst. a geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und der Ordnung zur Sicherung von Mitarbeitern bei Rationalisierungsmaßnahmen vom 26. August 2015; § 8 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 10. Mai 2016; § 8 Abs. 8 angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und der KüsterO – Arbeitszeitregelungen – vom 26. Oktober 2016; § 8 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 16. Mai 2018.
16 ↑ Änderung des BAT-KF zum 1. Januar 2019 (KABl. 2018 S. 122)§ 8 wird wie folgt geändert:In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „0,85“ durch die Angabe „0,88“ ersetzt. In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „0,30“ durch die Angabe „0,31“ ersetzt.Änderung des BAT-KF zum 1. März 2020 (KABl. 2018 S. 122, S. 154)§ 8 wird wie folgt geändert:In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „0,87“ durch die Angabe „0,88“ ersetzt. In Absatz 3 Satz 1 verbleibt die Angabe „0,31“ unverändert.§ 8 wird wie folgt geändert: In Absatz 2 Satz 3 wird die Angabe „0,88“ durch die Angabe „0,89“ ersetzt.
17 ↑ Nr. 1100-8.
18 ↑ Nr. 1100-9.
19 ↑ Nr. 1100-5
20 ↑ Nr. 1100-8.
21 ↑ Nr. 1100-9.
22 ↑ § 10 Abs. 4 angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 15. Oktober 2008; § 10 Abs. 1 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 10 Abs. 1 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27.10.2010.
23 ↑ Nr. 1100-1
24 ↑ Nr. 1100-2
25 ↑ Nr. 1100-3.
26 ↑ Nr. 1100-8.
27 ↑ Nr. 1100-9.
31 ↑ § 11 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTARb-KF vom 14. September 2010.
32 ↑ § 12 Abs. 2 angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 21. August 2008; § 12 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 12 Abs. 2 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27. Oktober 2010.
33 ↑ Nr. 1100-1
34 ↑ Nr. 1100-4a
35 ↑ Nr. 1100-2
36 ↑ Nr. 1100-4c
37 ↑ Nr. 1100-3
38 ↑ Nr. 1100-4b
39 ↑ Nr. 1100-8.
40 ↑ Nr. 1100-4d.
41 ↑ Nr. 1100-9.
42 ↑ Nr. 1100-4e.
43 ↑ § 13 Teil A Absatz 2a eingefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 15. Oktober 2008; § 13 Überschrift geändert, Teil C eingefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 13 Überschrift geändert, Teil C Überschrift geändert, Protokollnotiz Abs. 2 neu gefasst, Protokollnotiz Abs. 4 Satz 1 angefügt, Teil D angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27. Oktober 2010; § 13 Teil A Abs. 1 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 20. Juni 2012; § 13 Teil B Abs. 1 geändert, Abs. 6 angefügt durch ARR zur Änderung des Bundes-Angestellten-Tarifvertrags in kirchlicher Fassung und der Ordnung zur Regelung der Rechtsverhältnisse und der Vergütung für die Maßnahmeteilnehmenden in Qualifizierungs- und Beschäftigungsgesellschaften, Arbeitsmarktinitiativen, arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Projekten vom 25. Juni 2015; § 13 Teil C Abs. 4 Satz 2 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 16. Dezember 2015.
44 ↑ Nr. 1100-1
45 ↑ Nr. 1100-2
46 ↑ Nr. 1300
49 ↑ Nr. 1300.
50 ↑ Protokollerkärung zu § 14 Abs. 4 S. 4 angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 11. Juni 2008.§ 14 Abs. 4 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 21. August 2008; § 14 Abs. 4 neu gefasst durch ARR des BAT-KF und des MTArb-KF vom 24. Februar 2010; § 14 Abs. 4 Satz 2 neu gefasst, Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 14 Abs. 4 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, MTArb-KF und anderer ARR vom 2. Juli 2010.; § 14 Abs. 4 Satz 2 - 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27. Oktober 2010; § 14 Abs. 4 Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 16. Mai 2012; § 14 Abs. 4 Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 29. August 2014; § 14 Abs. 4 Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 16. Dezember 2015; § 14 Abs. 4 Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 16. Dezember 2015; § 14 Abs. 4 Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 10. Mai 2016; § 14 Abs. 4 sowie Protokollerklärungen zu Abs. 4 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 17. Mai 2017; § 14 Abs. 4 Sätze 1 und 4 geändert, Satz 6 sowie Abs. 5 angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 24. Januar 2018; § 14 Abs. 4 Satz 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 16. Mai 2018.
51 ↑ Änderung des BAT-KF zum 1. Januar 2019 (KABl. 2018 S. 122)In § 14 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „60,70“ jeweils durch die Angabe „62,58“ und die Angabe „97,08“ jeweils durch die Angabe „100,08“ ersetzt. Änderung des BAT-KF zum 1. März 2020 (KABl. 2018 S. 122)In § 14 Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „62,58“ jeweils durch die Angabe „63,24“ und die Angabe „100,08“ jeweils durch die Angabe „101,14“ ersetzt.
53 ↑ § 15 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 21. August 2008; geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 21. August 2008; § 15 geändert durch ARR zur Änderung der „ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 21. August 2008“ vom 25. März 2009; § 15 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, MTArb-KF und anderer ARR vom 2. Juli 2010; § 15 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 16. Mai 2012; § 15 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 29. August 2014; § 15 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 10. Mai 2016; § 15 Satz 1geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 16. Mai 2018.
54 ↑ Änderung des BAT-KF zum 1. Januar 2019 (KABl. 2018 S. 122)In § 15 Satz 1 wird die Angabe „119,17“ durch die Angabe „122,85“ ersetzt. Änderung des BAT-KF zum 1. März 2020 (KABl. 2018 S. 122)In § 15 Satz 1 wird die Angabe „122,85“ durch die Angabe „124,15“ ersetzt.
55 ↑ § 17 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 8. Mai 2008.
56 ↑ § 18 Überschrift geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 8. Mai 2008.
57 ↑ § 19 Abs. 2 S. 4 und Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst. c und Nr. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 15. Oktober 2008; § 19 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 19 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27. Oktober 2010; § 19 Abs. 2 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und der Ordnung zur Sicherung von Mitarbeitern bei Rationalisierungsmaßnahmen vom 26. August 2015; § 19 Abs. 2 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 16. Dezember 2015; § 19 Abs. 2 Satz 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 16. Dezember 2015; § 19 Abs. 4 eingefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 16. Dezember 2015; § 19 Abs. 4 neu nummeriert und neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 16. Dezember 2015; § 19 Abs. 4 Nr. 1 neu gefasst und Protokollerklärung zu Abs. 4 Nr. 1 eingefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF - Jahressonderzahlungen bei Altersrente vom 10. Mai 2016.
58 ↑ § 20 Abs. 1 Satz 3 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 8. Mai 2008; Abs. 1 S. 3 eingefügt, bisheriger S. 3 wird S. 4, Protokollerklärung zu Abs. 1 eingefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 21. August 2008.
59 ↑ § 21 Abs. 2 S. 2 und 3 geändert, S. 4 angefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 15. Oktober 2008.
60 ↑ § 22 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF sowie der KrSchO vom 19. September 2012; § 22 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und der Ordnung zur Sicherung von Mitarbeitern bei Rationalisierungsmaßnahmen vom 26. August 2015.
61 ↑ § 24 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 15. Oktober 2008; geändert durch ARR des kirchlichen Arbeitsrechts vom 18. Februar 2009; § 24 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 27. Oktober 2009; § 24 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 27. Oktober 2010; § 24 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 14. März 2012; § 24 Abs. 4 und Protokollerklärung zu § 24 Abs. 4 angefügt durch Arbeitsrechtsregelung zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und zur Entgeltumwandlungs-ARR vom 16. Mai 2012; § 24 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 19. September 2012; § 24 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 13. März 2013; § 24 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 10. Dezember 2014; § 24 Abs. 4 Satz 1 geändert, Protokollerklärung zu § 24 Abs. 4 gestrichen durch ARR zur Änderung von § 24 BAT-KF und § 24 MTArb-KF vom 17. August 2015; § 24 Abs. 3 geändert und Abs. 4 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 12. Juli 2017; § 24 Abs. 1 Satz 2 geändert und Abs. 3 Satz 2 neu gefasst durch ARR zur Sicherung der Finanzierung der Ansprüche und Anwartschaften aus der Zusatzversorgung vom 13. September 2017; § 24 Abs. 4 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF – § 24 – vom 13. September 2017; § 24 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts vom 24. Januar 2018.
62 ↑ § 25 neu gafsst durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und des TV-Ärzte-KF vom 24. November 2010; § 25 geändert durch ARR zur Änderung der ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und des TV-Ärzte-KF vom 24. November 2010 und zur Änderung der ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 24. November 2010; § 25 Abs. 1 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 16. Mai 2012; § 25 Abs. 2 Satz 4 neu gefasst, Satz 5 gestrichen durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 13. März 2013; § 25 Abs. 1 Satz 2 geändert, Satz 3 gestrichen, Sätze 4-10 neu nummeriert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 29. August 2014;§ 25 Abs. 1 Satz 3 gestrichen, Sätze 4 - 9 neu nummeriert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 10. September 2014.
63 ↑ § 26 Abs. 1 und 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 14. September 2010; § 26 Abs. 5 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 19. Oktober 2011; § 26 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 19. September 2012; § 26 Abs. 5 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 14. Februar 2013.
64 ↑ Änderung des BAT-KF zum 1. Januar 2019 (KABl. 2018 S. 122, S. 154)§ 26 wird wie folgt geändert:In Absatz 1 wird folgender Satz 2 angefügt.„Mitarbeitende, die das ganze Jahr in Wechselschicht arbeiten, erhalten zusätzlich zu dem sich aus Buchstabe a ergebenden Zusatzurlaub einen zusätzlichen Arbeitstag Zusatzurlaub.“ In Absatz 2 wird die Angabe „36“ durch die Angabe „37“ ersetzt.§ 26 wird wie folgt geändert:In Absatz 4 wird die Angabe „36“ durch die Angabe „37“ ersetzt.Änderung des BAT-KF zum 1. Januar 2020 (KABl. 2018 S. 122, S. 154)§ 26 wird wie folgt geändert:In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „einen zusätzlichen Arbeitstag“ durch die Wörter „zwei zusätzliche Arbeitstage“ ersetzt.In Absatz 2 wird die Angabe „37“ durch die Angabe „38“ ersetzt.§ 26 wird wie folgt geändert:In Absatz 4 wird die Angabe „37“ durch die Angabe „38“ ersetzt.Änderung des BAT-KF zum 1. Januar 2021 (KABl. 2018 S. 122, S. 154)§ 26 wird wie folgt geändert:In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „zwei zusätzliche Arbeitstage“ durch die Wörter „drei zusätzliche Arbeitstage“ ersetzt.In Absatz 2 wird die Angabe „38“ durch die Angabe „39“ ersetzt.§ 26 wird wie folgt geändert:In Absatz 4 wird die Angabe „38“ durch die Angabe „39“ ersetzt.
65 ↑ § 28 Abs. 1 Buchstabe b geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 11. Juni 2008; § 28 Abs. 3 Satz 2 neu nmmeriert, Satz 2 eingefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF, MTArb-KF und des TV-Ärzte-KF vom 25. August 2009.
66 ↑ § 30 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 30 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 14. September 2010; § 30 Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27. Oktober 2010.
67 ↑ § 31 Abs. 1 und Abs. 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 23. Juni 2010; § 31 Abs. 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und MTArb-KF vom 14. September 2010; § 31 Abs. 1 und 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und anderer ARR vom 27. Oktober 2010.
68 ↑ § 32 Abs. 2 S. 6 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 15. Oktober 2008; § 32 Abs. 1 Buchst. a geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 21. April 2010.
69 ↑ Nr. 1025
70 ↑ Nr. 1025
71 ↑ Nr. 780.
72 ↑ Protokollerklärung zu § 35 eingefügt durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und anderer ARR vom 8. Mai 2008; Protokollerklärung zu § 35 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 14. Februar 2013. Redaktioneller Hinweis: Über § 4 Abs. 1 des Ausführungsgesetzes zum Kirchenbeamtengesetz der EKD gelten für die privatrechtlich angestellten Dienstwohnungsinhaberinnen und –inhabern im kirchlichen Bereich die Bestimmungen der Verordnung über Dienstwohnungen für die Beamtinnen und Beamten und die Richterinnen und Richter des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Beamtinnen und Beamten der Gemeinden und Gemeindeverbände (Dienstwohnungsverordnung – DWVO) vom 3. Mai 2012 (GV. NRW. 2012 S. 195).
73 ↑ Siehe 760 ff.
74 ↑ § 36 neu gefasst durch ARR zur Änderung des Kirchlichen Arbeitsrechts – Ausschlussfristen vom 14. Dezember 2016, § 36 Überschrift geändert durch ARR zur Änderung des Kirchlichen Arbeitsrechts – Ausschlussfristen – Korrektur vom 22. Februar 2017.
75 ↑ § 40 neu gefasst durch ARR zur Änderung des BAT-KF vom 19. Januar 2011; § 40 Abs. 4 Satz 4 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und des MTArb-KF vom 14. Februar 2013; § 40 Abs. 4 Satz 3 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF, des MTArb-KF und der Ordnung zur Sicherung von Mitarbeitern bei Rationalisierungsmaßnahmen vom 26. August 2015; § 40 Abs. 1 und 2 geändert durch ARR zur Änderung des BAT-KF und der KüsterO – Arbeitszeitregelungen – vom 26. Oktober 2016.
76 ↑ Nr. 1100-10.