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Timestamp: 2016-10-21 16:49:30
Document Index: 9130409

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 20', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 44']

C 281/06 (09.10.2007)
C 281/06
V.________, 1971, Beschwerdef�hrer,
Mit Verf�gung vom 15. Dezember 2005 und Einspracheentscheid vom 14. Juni 2006 stellte die Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich den 1971 geborenen V.________ ab 1. Dezember 2005 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit f�r die Dauer von 25 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 14. Juni 2006 fest.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 28. September 2006 ab.
V.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und von der Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen.
Die Arbeitslosenkasse schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Staatssekretariat f�r Wirtschaft hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), den Begriff der Selbstverschuldens bei K�ndigung durch den Arbeitgeber (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV) sowie die Dauer der Einstellung nach dem Grad des Verschuldens (Art. 45 Abs 2 und Abs. 3 AVIV) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig sind auch die Ausf�hrungen zu Art. 20 lit. b des �bereinkommen Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) �ber die Besch�ftigungsf�rderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 (SR 0.822.726.8). Ebenfalls verwiesen werden kann auf die vorinstanzlichen Erw�gungen zum Beweisgrad beim Einstellungsgrund des Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV und zur Rechtsprechung bez�glich der Beweiskraft von Behauptungen des Arbeitgebers im Fall von Differenzen zwischen ihm und dem Arbeitnehmer (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244 f.; ARV 1993/94 Nr. 26 S. 183 f. E. 2a; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 2007, Rz 831 mit Hinweisen).
3.1 Der Versicherte trat am 1. Februar 2001 eine Vollzeitstelle als Mitarbeiter in der Warenlogistik bei der Genossenschaft X.________ an. Dieser Vertrag wurde am 14. September 2005 ordentlicherweise auf den 30. November 2005 von der Arbeitgeberin gek�ndigt. Auf Anfrage der Arbeitslosenkasse hin gab die Genossenschaft X.________ an, es h�tten verschiedene Vorkommnisse zur K�ndigung gef�hrt und verwies auf beigelegte Gespr�chsnotizen. Dem "K�mmerngespr�ch" vom 27. Oktober 2004 mit dem Versicherten l�sst sich entnehmen, dass ihm mangelhafte Arbeitsmotivation und ein nicht seinem Potential entsprechender Arbeitseinsatz angelastet werden. Der Versicherte best�tigte zudem unterschriftlich, er sei mit der Arbeit, der Arbeitszeit, den Arbeitskollegen, den Vorgesetzten sowie dem ganzen Umfeld sehr unzufrieden, ohne selber etwas dagegen unternommen zu haben. Einverstanden war der Beschwerdef�hrer auch mit der Zielvereinbarung, dass er eine Leistung von 100 % erbringen, seine Absenzen reduzieren und eine positivere, motiviertere Einstellung zur Arbeit an den Tag legen soll. Als Massnahmen wurden ein neuer Einsatzort in der Logistik "Convenience" und "Milch" sowie die Stellensuche durch den Arbeitnehmer beschlossen, sofern seine Unzufriedenheit anhalte. Die Arbeitgeberin werde den Arbeitsvertrag k�ndigen, sofern die geforderte Leistung nicht erbracht w�rde, keine Reduktion der Absenzen erfolge und sich die pers�nliche Motivation und Einstellung nicht bessere. Am 15. August 2005 fand ein weiteres "K�mmerngespr�ch" statt. Aus den Gespr�chsnotizen geht hervor, dass sich der Beschwerdef�hrer immer noch benachteiligt f�hlte, weil er �fters an Sonntagen arbeiten m�sse als andere Mitarbeiter, diese auch nicht auf ihre Absenzen angesprochen, seine Toiletten- und Raucherpausen nicht akzeptiert und die andern Mitarbeiter eine geringere Leistung erbringen w�rden. Zudem f�nde keine Anerkennung, dass er in den Bereichen "Convenience" und "Fleisch" arbeiten k�nne und er die Arbeit wegen M�digkeit unterbrechen m�sse. Der Vorgesetzte hielt zu diesen Aussagen u.a. fest, der Versicherte werde im Durchschnitt der anderen Mitarbeiter an Sonntagen eingesetzt. Er orientiere sich immer noch an den schw�cheren Mitarbeitern und dementsprechend sei seine Leistung. Die selbstbewilligten Raucherpausen k�nnten nicht akzeptiert werden und aufgrund der Absenzen und des Verhaltens sei eine Empfehlung f�r einen weiteren Abteilungswechsel nicht m�glich. Vorgesehen wurde ein Einsatz in der Logistik "Milchprodukte" ab 5. September 2005. Bis 31. Oktober 2005 erfolge der Wochenendeinsatz noch am Sonntag, anschliessend samstags. Raucherpausen seien "auszustempeln" und durch den Gruppenleiter zu bewilligen. Sofern die Zielvereinbarungen nicht eingehalten w�rden, werde der Arbeitsvertrag gek�ndigt, wozu sich die Genossenschaft X.________ in der Folge mit K�ndigung vom 14. September 2005 auch veranlasst sah.
3.2 Wenn die Vorinstanz bei dieser Sachlage davon ausging, dass der Beschwerdef�hrer durch sein Verhalten die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses zumindest eventualvors�tzlich in Kauf genommen hat und das Fehlverhalten aufgrund der mehrfachen Verwarnungen und K�ndigungsandrohungen klar feststeht, l�sst sich dies nicht beanstanden. Der Versicherte selbst best�tigte gegen�ber seiner Arbeitgeberin seine nur bedingt vorhandene - verschiedentlich bem�ngelte - Arbeitsmotivation. Wie das kantonale Gericht zudem zutreffend festhielt, durfte die Genossenschaft X.________ eine den M�glichkeiten des Versicherten entsprechende Arbeitsleistung und eine Erf�llung der Zielvereinbarungen erwarten.
3.3 Was der Beschwerdef�hrer hiegegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Namentlich kann dem Einwand nicht gefolgt werden, mit Blick auf die unterschiedliche Beurteilung seiner Leistung, Motivation und seines Verhaltens b�ten die arbeitgeberseits festgehaltenen Gespr�chsprotokolle und Vereinbarungen keine objektive Grundlage f�r die Qualifizierung des darin aufgef�hrten Sachverhalts als �berwiegend wahrscheinlich. Zum einen wurde der Versicherte mehr als einmal auf die ihm zur Last gelegten Verhaltensweisen angesprochen und konkretes Fehlverhalten aufgezeigt. Mittels unterschriftlich best�tigter Zielvereinbarung, die �berdies hinreichend klar abgefasst wurde, um erkennen zu k�nnen, was bem�ngelt und was von ihm erwartet wurde, versuchte die Arbeitgeberin zum andern, eine Motivations- und Leistungsverbesserung zu erreichen. Gr�nde, die es dem Versicherten verunm�glichten, die Zielvereinbarung einzuhalten, werden nicht geltend gemacht. Ebenso wenig wird behauptet, dass er zu einer zufriedenstellenderen Leistungserbringung krankheitsbedingt oder sonstwie nicht in der Lage gewesen w�re. Inwiefern eine vorinstanzlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung oder eine willk�rliche Beweisw�rdigung vorliegen soll, ist nicht ersichtlich. Das kantonale Gericht hat daher richtig geschlossen, dass der Beschwerdef�hrer nach Lage der Akten zu Recht gest�tzt auf Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.