Source: http://www.geschenke-xxl.com/content/3-agb
Timestamp: 2018-11-14 00:25:36
Document Index: 281915001

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 286', '§ 195', '§ 199']

AGB - Geschenkideen von Geschenke-XXL.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen inkl. Belehrung zum Widerrufsrecht für Geschenke-XXL.com, betrieben von der Casanello UG (haftungsbeschränkt), Rißweg 27b, 01324 Dresden gültig ab dem 12.03.2012
I. Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Geschenke-XXL.com, betrieben von der Casanello UG i.G., Rißweg 27b, 01324 Dresden, Telefon +49 351 26308699, Fax +49 7000 9767833 (12 Ct./Min. aus dem T-Com-Netz), eMail: info@casanello.de
(nachfolgend "casanello") und der Bestellerin oder dem Besteller (nachfolgend Besteller"), gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
II. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Casanello nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn Casanello vor Vertragsabschluss schriftlich zustimmt.
III. Die AGB gelten auch dann, wenn Casanello in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier abgedruckten AGB abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung vorbehaltlos ausführt. IV. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
III. Casanello macht die Wirksamkeit des Vertrages vpon der vollen Geschäftsfähigkeit des Bestellers abhängig. Casanello behält sich vor, den Besteller bei falschen Angaben wegen Betruges anzuzeigen.
IV. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Casanello das Angebot des Bestellers durch den Versand der Ware oder einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware annimmt. Erfolgt die Auftragsbestätigung oder Lieferung der bestellten Ware nicht innerhalb von zwei Wochen, so ist der Besteller nicht mehr an seiner Bestellung gebunden.
§ 4 Belehrung zum Widerrufsrecht Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246§ 2 in Verbindung mit§ 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Fax +49 7000 9767833 (12 Ct./Min. aus dem T-Com-Netz)
eMail: info@Casanello.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben dieregelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestelltenentspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nichtübersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
IV. Erfolgt bei einer Bestellung auf Vorkasse innerhalb von 14 Tagen keine Zahlung, wird die Bestellung automatisch gelöscht. V. Bei Kauf auf Rechnung oder Lastschrift über unseren Partner Billpay gilt: V.1. Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay UG [ http://www.billpay.de ] fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay UG voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay UG, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay UG mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. V.2. Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften (a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay UG [www.billpay.de] von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay UG widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. (b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay UG sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay UG, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay UG mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. (c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay UG verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschens des Girokontos oder Widerspruchs des Kontoinhabers) sind Sie deshalb verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
IV. Artikelbilder sind nur Beispiele und geben nicht unbedingt z.B. den aktuellen Jahrgang eines Weines oder dessen exakten Flascheninhalt an. Dies kann der Besteller der aktuellen jeweiligen Produktbeschreibung entnehmen. Ebenso kann Casanello nicht garantieren, dass Etiketten und Umverpackungen unversehrt ausgeliefert werden.
I. Die Haftung von Casanello für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers sowie bei Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Casanello für jeden Grad des Verschuldens.
Die Ansprüche von Casanello auf Zahlung verjähren gemäß § 195 BGB in drei Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
Erklärungen und Anzeigen, welche der Besteller gegenüber Casanello oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
Casanello UG, PF 530 149, 01291 Dresden