Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2012/12.html
Timestamp: 2019-11-20 13:23:50
Document Index: 349356261

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', '§ 40', '§ 146', 'OGH', 'OGH', '§ 29', '§ 29', 'OGH', '§ 20', '§ 9', '§ 4', 'OGH', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 3', '§ 28', '§ 1096', '§ 3', '§ 6', '§ 1096', '§ 16', '§ 28', '§ 52', '§ 3', '§ 8', '§ 1098', '§ 16', 'OGH', '§ 3', 'OGH', '§ 30', '§ 1118', 'OGH', '§ 13', '§ 18', '§ 75', 'OGH', '§ 833', 'OGH', '§ 1295', '§ 10', '§ 185', '§ 238', '§ 11', '§ 13']

Schwerpunkt: Schimmelbildung im Gebäude
immolex 2012, 325
Zur Berechnung des Werts der Gegenleistung bei Sonderausstattungen
OGH 2. 10. 2012, 5 Ob 78/12z
immolex-LS 2012/90
Insolvenzeröffnung über das Vermögen des RA – kein grobes Verschulden
OGH 5. 9. 2012, 5 Ob 132/12s
§ 40 MRG; §§ 146ff ZPO
immolex-LS 2012/91
Bestimmtheit von Beschlüssen – Auslegung keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung
OGH 2. 10. 2012, 5 Ob 147/12x
immolex-LS 2012/92
Fehlende Äußerungsmöglichkeit beim Umlaufbeschluss am Beispiel Verwalterkündigung
OGH 5. 9. 2012, 5 Ob 141/12i
immolex-LS 2012/93
Geldersatz für selbst getauschte Fenster – Anwendungsfall des § 29 Abs 1 WEG
§ 29 Abs 2 WEG
immolex-LS 2012/94
Kostenersatz des Verwalters durch Anführung und damit erlangte Parteistellung
immolex-LS 2012/95
Zur Anwendbarkeit des WGG bei Errichtung einer GBV mit einem privaten Bauträger
OGH 5. 9. 2012, 5 Ob 68/12d
§ 20 Abs 1 Z 2 WGG; § 9 MRG; § 4 Abs 3 WEG
immolex-LS 2012/96
Feststellungsbegehren gegen den Treuhänder mangels ausreichender Sicherung
OGH 11. 10. 2012, 1 Ob 190/12s
§ 7 Abs 4 u 5, § 9 Abs 2, §§ 10, 14 BTVG
immolex-LS 2012/97
Wiederholungsgefahr im Verbandsprozess bei Verwendung sinngleicher Klausel – verstärkter Senat
immolex-LS 2012/98
Ursachen, Gefahren und Auswirkungen der Schimmelbildung in Gebäuden
Bauen ist beständiger Kampf gegen Wasser in allen Aggregatzuständen. Die Verhinderung des Eindringens von Grund- oder Niederschlagswasser, ein kontrollierter Dampfdiffusionsausgleich, die Verhinderung des Eindringens von Leitungs- oder Abwasser in die Bauwerke bis hin zur kontrollierten Lüftung zur Vermeidung von Kondensatschäden sind grundlegende Planungs-, Ausführungs- und Instandhaltungsthemen beim Bauen, die Schimmelbildung verhindern.
§ 3 MRG; § 28 Abs 1 Z 1 WEG; § 1096 ABGB; ÖNORM EN 13306
Schimmelbildung; ernster Schaden; Sanierung; thermische Sanierung
immolex 2012, 330
Mietrechtliche Fragen rund um die Schimmelbildung
Das Thema Schimmelbildung und deren Verursachung sind in der Praxis häufig ein Gegenstand der Auseinandersetzung zwischen Vermieter und Mieter. Im Folgenden wird diese Problematik im Lichte der wechselseitigen Pflichten zwischen Bestandgeber und Bestandnehmer sowie vertraglicher Vereinbarungsmöglichkeiten dargestellt.
§§ 3, 6 MRG; § 6 KSchG; § 1096 ABGB
Schimmelbildung; Gesundheitsgefährdung; Erhaltungspflichten; Mietzinsminderung
immolex 2012, 334
Schimmelbildung im Gebäude im Bereich des Wohnungseigentums
Nicht nur bei Mietobjekten, sondern auch im Verhältnis der Wohnungseigentümer untereinander und gegenüber der Eigentümergemeinschaft ist die Vermeidung, Bekämpfung und schließlich Sanierung eines Schimmelbefalls ein immerwährendes Diskussions- und Streitthema. Die wohnungseigentumsrechtlichen Dimensionen dieses Streitthemas werden nachstehend zusammengefasst.
§ 16 Abs 3, § 28 Abs 1 Z 1, § 52 WEG; § 3 MRG
Wohnungseigentum; Eigentümergemeinschaft; Wohnungseigentümer; Schimmel; Erhaltung; Sanierung; Folgeschäden
immolex 2012, 338
„Gebrauchsanleitung“ für Mieter und Wohnungseigentümer
§ 8 Abs 1 MRG; § 1098 ABGB; § 16 Abs 3 WEG
immolex 2012, 356
Umfang der dem Vermieter aufgetragenen Erhaltungsarbeiten
OGH 2. 12. 2010, 5 Ob 113/10v
§§ 3, 4, 6 MRG
Erhaltungsarbeiten; Vor- und Nacharbeiten; Umfang
immolex 2012/105
Langjährige Benützung nicht in Bestand genommener Räume als unleidliches Verhalten
OGH 26. 4. 2012, 1 Ob 39/12k
§ 30 Abs 2 Z 3 Fall 2 MRG; § 1118 Fall 1 ABGB
unleidliches Verhalten; vorzeitige Auflösung; Benützungsrecht, Ausdehnung; eigenmächtige Nutzung
immolex 2012/106
Änderung des WE-Objekts durch Teilung in mehrere Objekte
OGH 16. 5. 2012, 5 Ob 21/12t
§§ 13, 16, 28 WEG 2002
Eigentümerpartner; Änderung des WE-Objekts; Teilung eines WE-Objekts
immolex 2012/107
Abtretung von Ansprüchen aus dem Gebäudeversicherungsvertrag
§ 18 WEG; § 75 VersVG
Versicherung für fremde Rechnung; Abtretung; vereinbartes Abtretungsverbot
immolex 2012/108
Errichtung eines Aufzugs von der Wohnung eines Miteigentümers auf die Dachterrasse
OGH 26. 7. 2012, 5 Ob 27/12z
§§ 833, 835 ABGB
Aufzug; Terrasse; wichtige Veränderung; Genehmigungsfähigkeit
immolex 2012/109
Zum Umfang der Haftung der Eigentümergemeinschaft für ein Fehlverhalten des Hausbesorgers
OGH 9. 8. 2012, 5 Ob 76/12f
§§ 1295, 1313a, 1315 ABGB
Verkehrssicherungspflichten; Eigentümergemeinschaft; Hausbesorger; Haftung; Repräsentant
immolex 2012/110
Trotz fehlender Haftung des Maklers Entfall des Provisionsanspruchs bei Wandlung
Aufklärungspflicht; Wurzelmangel; Entfall des Provisionsanspruchs; Wandlung; Gewährleistungsanspruch; Nachforschungspflicht
immolex 2012/111
Dingliche Wirkung eines Abgabenbescheids (hier: Kanalgebühren Niederösterreich)
VwGH 10. 10. 2011, 2011/17/0071 (NÖ LReg v 4. 2. 2011)
§ 10 NÖ KanalG, LGBl 8230–0 (§ 185 NÖ AbgO 1977; § 238 Abs 1 und 2 BAO)
„dingliche Wirkung“ eines Bescheides; Vorschreibung von Kanalgebühren; Rechtsnachfolger; Unterbrechung der Verjährung; Liegenschaftseigentümer
immolex 2012/112
Gehsteigbeitrag bei Wiederaufbau eines Gebäudes – Abbruchbestand, soweit er bereits Grundlage für die Vorschreibung war, ist in Abzug zu bringen
VwGH 20. 6. 2012, 2010/17/0101 (Berufungskommission in Abgabensachen der Landeshauptstadt Innsbruck v 15. 4. 2010)
§ 11 Abs 3, §§ 13, 15 Tir VerkehrsaufschließungsabgG
Gehsteigbeitrag; Baumasse; Neuerrichtung eines zerstörten Gebäudes; Abbruchbestand; Bemessungsgrundlage
immolex 2012/113