Source: http://www.buzer.de/gesetz/6206/a86463.htm
Timestamp: 2018-06-24 08:49:53
Document Index: 254061498

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 24', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 24', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 38']

§ 38 WeinV Angaben zum Betrieb und zur Abfüllung (zu § 24 Absatz 2 des Weingesetzes) Weinverordnung
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§ 38 - Weinverordnung (WeinV k.a.Abk.)
§ 38 Angaben zum Betrieb und zur Abfüllung (zu § 24 Absatz 2 des Weingesetzes)
§ 38 hat 4 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
(1a) Der Betrieb darf zur Kennzeichnung eines aromatisierten Weines, eines aromatisierten weinhaltigen Getränkes oder eines aromatisierten weinhaltigen Cocktails die Begriffe „Burg", „Domäne", „Schloss", „Stift", „Weinbau", „Weingärtner", „Weingut" und „Winzer" als Wort oder Wortbestandteil nur verwenden, wenn
(2) Die in Artikel 57 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 genannten Voraussetzungen gelten für die in Anhang XIII der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 genannten Begriffe „Schloss", „Domäne", „Burg", „Stift" oder „Kloster" nur, soweit diese Begriffe bei der Angabe des Namens eines Weinbaubetriebes verwendet werden.
(3) Bei Landwein, Qualitätswein, Prädikatswein sind als Angaben über die Abfüllung nach Artikel 56 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 nur die Angaben „Erzeugerabfüllung", „Gutsabfüllung", „Schlossabfüllung" oder „abgefüllt durch den Zusammenschluss von Weinbaubetrieben" nach Maßgabe der folgenden Absätze zulässig.
(5) Der Begriff "Gutsabfüllung" darf bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 1 nur gebraucht werden, wenn
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung V. v. 18. Juni 2014 BGBl. I S. 798 m.W.v. 27. Juni 2014
Frühere Fassungen von § 38 Weinverordnung
aktuell vorher 27.06.2014 Artikel 1 Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften, der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung und der Agrarmarktstrukturverordnung
vom 18.06.2014 BGBl. I S. 798
aktuell vor 26.06.2010 früheste archivierte Fassung
Zitierungen von § 38 Weinverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 WeinV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WeinV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
V. v. 18.06.2014 BGBl. I S. 798
Artikel 1 WeinRuaÄndV Änderung der Weinverordnung
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