Source: http://www.jurablogs.com/2015/06/17/erschoepfung-an-kopien-einer-software-tritt-unabhaengig-davon-ein-ob-der-rechtsinhaber-der-veraeusserung-einer-bestimmten-anzahl-koerperlicher-datentraeger-zustimmt-oder-ob-er-dem-anfertigen-einer-entsprechenden-anzahl-von-kopien-durch-herunterladen-einer-kopie-des-computerprogramms-und-dem-anfertigen-weiterer-kopien-von-dieser-kopie-zustimmt
Timestamp: 2017-07-28 05:10:22
Document Index: 67621750

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 69', '§ 69', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BlogsIP-/IT-RechtJuni 2015Erschöpfung an Kopien einer Software tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer Kopien von dieser Kopie zustimmtvon Michael Horaka) Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Kopien eines Computerprogramms tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer Kopien von dieser Kopie zustimmt (Fortführung von BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 – I ZR 129/08, GRUR 2014, 264 = WRP 2014, 308 – UsedSoft II). b) Ist ein körperliches oder ein unkörperliches Vervielfältigungsstück eines Computerprogramms mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Wege der Veräußerung in Verkehr gebracht worden, ist die Weiterverbreitung aufgrund der eingetretenen Erschöpfung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei (Fortführung von BGH, Urteil vom 6. Juli 2000 I ZR 244/97, BGHZ 145, 7 – OEM-Version).BGH URTEIL I ZR 8 / 1 3 vom 11. Dezember 2014 – UsedSoft III UrhG § 69 Nr. 3 Satz 2, § 69d Abs. 1 a) Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts an den Kopien eines Computerprogramms tritt unabhängig davon ein, ob der Rechtsinhaber der Veräußerung einer bestimmten Anzahl körperlicher Datenträger zustimmt oder ob er dem Anfertigen einer entsprechenden Anzahl von Kopien durch Herunterladen einer Kopie des Computerprogramms und dem Anfertigen weiterer Kopien von dieser Kopie zustimmt (Fortführung von BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 – I ZR 129/08, GRUR 2014, 264 = WRP 2014, 308 – UsedSoft II) ...Zum vollständigen Artikel24 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen41 LeserLoseblattsammlung:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen91 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen73 LeserKanzlei Plutte:EuGH: Weiterverkauf von Software in Grenzen erlaubt123 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Verkauf von “Software-Box-Produkten” auch durch bloße Übersendung des Produktschlü...62 Leserkanzlei.biz:Zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Weitergabe eines Produkt-Keys46 LeserDas Blog für IT-Recht:Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen29 LeserDepesche quinta essentia:EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz10 verwandte Artikel“Gebrauchte” SoftwarelizenzenBGH: Verkauf gebrauchter Software ist grundsätzlich zulässigBundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs"gebrauchter" SoftwarelizenzenVerkauf von Gebrauchtsoftware nicht grundsätzlich unzulässigBGH: Weiterverkauf von Softwarelizenzen bei heruntergeladener Software zulässig - Zu den Voraussetzungen der Erschöpfung des
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