Source: https://www.jusline.at/gesetz/fpg/paragraf/zitierhinw
Timestamp: 2019-07-22 02:21:55
Document Index: 290571500

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 27', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 45', '§ 45', '§ 54', '§ 55', '§ 62', '§ 64', '§ 65', '§ 65', '§ 15', '§ 15', '§ 65', '§ 68', '§ 72', '§ 73', '§ 27', '§ 27', '§ 74', '§ 75', '§ 39', '§ 84', '§ 86', '§ 87', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 120', '§ 120', '§ 120', '§ 121', '§ 122', '§ 122', '§ 120', '§ 123', '§ 124', '§ 125', '§ 126', '§ 127', 'Art. 79', 'Art. 79']

Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) Fundstelle (Fremdenpolizeigesetz 2005) - JUSLINE Österreich
Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) Fundstelle
Bundesgesetz über die Ausübung der Fremdenpolizei, die Ausstellung von Dokumenten für Fremde und die Erteilung von Einreisetitel (Fremdenpolizeigesetz 2005 – FPG)
BGBl. I Nr. 29/2009 (NR: GP XXIV RV 88 AB 116 S. 17. BR: AB 8084 S. 768.)
BGBl. I Nr. 17/2011 (VfGH)
BGBl. I Nr. 22/2013 (VfGH)
BGBl. I Nr. 144/2013 (NR: GP XXIV AB 2548 S. 215. BR: AB 9059 S. 823.)
BGBl. I Nr. 121/2015 (NR: GP XXV IA 1296/A AB 793 S. 91. BR: AB 9451 S. 845.)
BGBl. I Nr. 24/2016 (NR: GP XXV RV 996 AB 1097 S. 123. BR: 9555 AB 9575 S. 853.)
1. Hauptstück: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
2. Hauptstück: Zuständigkeit und besondere Verfahrensregeln
Behörden und Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
Sachliche Zuständigkeit im Inland
Sachliche Zuständigkeit im Ausland
2. Abschnitt: Besondere Verfahrensregeln für das 3. bis 6. und das 12. bis 15. Hauptstück
Verfahren vor den österreichischen Vertretungsbehörden in Visaangelegenheiten
Beschwerden gegen Bescheide österreichischer Vertretungsbehörden in Visaangelegenheiten
Verfahren vor den Landespolizeidirektionen in Visaangelegenheiten gemäß § 5 Abs. 1 Z 2
Sonderbestimmungen für Minderjährige für das 3. bis 8. und 11. bis 15. Hauptstück (Anm.: Sonderbestimmungen für Minderjährige für das 3. bis 6. und das 12. bis 15. Hauptstück)
Nachweis eines Verwandtschaftsverhältnisses
3. Hauptstück: Grundsätze bei der Vollziehung der Aufgaben und Befugnisse der Fremdenpolizei (Anm.: Grundsätze bei der Vollziehung der Aufgaben und Befugnisse der Fremdenpolizei sowie der Zurückweisung)
Grundsätze bei der Vollziehung
Verständigungspflicht durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
4. Hauptstück: Rechtmäßigkeit der Einreise, des Aufenthalts und der Ausreise Fremder
1. Abschnitt: Rechtmäßigkeit der Einreise und Ausreise, Passpflicht und Visumpflicht
Voraussetzungen für die rechtmäßige Ein- und Ausreise
EWR-Bürger und Schweizer Bürger
2. Abschnitt: Bestimmungen zur Passpflicht
Einschränkung der Passpflicht
Ausnahmen von der Passpflicht
Übernahmserklärung (Anm.: Übernahmeerklärung)
3. Abschnitt: Bestimmungen zur Visumpflicht
Form und Wirkung der Visa D
Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung von Visa D
Visum aus humanitären Gründen
Visum aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen
Sonderbestimmungen zur Erteilung von Visa zu Erwerbszwecken
Sonderbestimmungen zur Erteilung von Visa zum Zweck der Arbeitssuche
Visa an der Außengrenze
Visa zur Erteilung eines Aufenthaltstitels
Visa zur Einbeziehung in das Familienverfahren nach dem AsylG 2005
Visa zur Wiedereinreise
Annullierung und Gegenstandslosigkeit von Visa D
3a. Abschnitt: Besondere Bewilligungen
Wiedereinreise während der Gültigkeitsdauer eines Einreiseverbotes oder Aufenthaltsverbotes
(Anm.: § 27b. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 68/2013)
4. Abschnitt: Ausnahmen von der Visumpflicht
Träger von Privilegien und Immunitäten
Sonstige Ausnahmen von der Visumpflicht
5. Abschnitt: Voraussetzung für den rechtmäßigen Aufenthalt und die rechtmäßige Ausreise
Voraussetzung für den rechtmäßigen Aufenthalt im Bundesgebiet
5. Hauptstück: Befugnisse der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes für Fremdenpolizei und Zurückweisung
Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Einreise und des Aufenthalts
Durchsuchungsauftrag
Betreten von Grundstücken, Betriebsstellen, Arbeitsstellen, Räumen und Fahrzeugen
Sicherstellung von Beweismittel
Festnahme und Anhaltung
Rechte des Festgenommenen
6. Hauptstück: Zurückweisung, Transitsicherung, Zurückschiebung und Durchbeförderung
Hinderung an der Einreise und Zurückweisung
Zurückweisung von EWR-Bürgern, Schweizer Bürgern oder begünstigten Drittstaatsangehörigen
Transitsicherung
Zurückweisung in Begleitung
Verbot der Zurückweisung und Zurückschiebung (Anm.: Verbot der Zurückweisung und Zurückschiebung (Refoulementverbot))
Durchbeförderungsabkommen
7. Hauptstück: Abschiebung und Duldung
Vollstreckung von Rückführungsentscheidungen von EWR-Staaten
(Anm.: § 47 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 38/2011
§ 48 und § 49 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012 jetzt § 45b und § 45c)
Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in einen bestimmten Staat
8. Hauptstück: Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Fremde
1. Abschnitt: Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Drittstaatsangehörige
(Anm.: § 54. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
(Anm.: § 55a. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
Verkürzung, Gegenstandslosigkeit und Aufhebung
(Anm.: 2. Abschnitt: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
(Anm.: 3. Abschnitt sowie § 62 bis § 64 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
4. Abschnitt: Aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen unionsrechtlich aufenthaltsberechtigte EWR-Bürger, Schweizer Bürger und begünstigte Drittstaatsangehörige
(Anm.: § 65 und § 65a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012 jetzt § 15a und § 15b
§ 65b aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
5. Abschnitt: Gemeinsame Verfahrensbestimmungen für Ausweisung und Aufenthaltsverbot
(Anm.: § 68 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
Gegenstandslosigkeit und Aufhebung
Ausreiseverpflichtung und Durchsetzungsaufschub
Auflagen für den Durchsetzungsaufschub
(Anm.: 6. Abschnitt: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012
§ 72. und § 73. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012 jetzt § 27a. und § 27b.
7. Abschnitt: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012
§ 74 und § 75 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
8. Abschnitt: Schubhaft und gelinderes Mittel
Vollzug der Schubhaft
Durchführung der Schubhaft
Dauer der Schubhaft
Aufhebung der Schubhaft und des gelinderen Mittels
9. Hauptstück: Beschwerdeverfahren gegen Festnahme und Anhaltung gemäß § 39
Entscheidung durch das Landesverwaltungsgericht
(Anm.: 10. Hauptstück: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012
§ 84. bis § 86. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012
§ 87. aufgehoben durch BGBl. I Nr. 38/2011)
11. Hauptstück: Österreichische Dokumente für Fremde
1. Abschnitt: Fremdenpässe und Konventionsreisepässe
Ausstellung von Fremdenpässen
Fremdenpässe für Minderjährige
Gültigkeitsdauer der Fremdenpässe
Geltungsbereich der Fremdenpässe
Versagung eines Fremdenpasses
Entziehung eines Fremdenpasses
2. Abschnitt: Sonstige österreichische Ausweise für Fremde
Identitätskarte für Fremde
Lichtbildausweis für Träger von Privilegien und Immunitäten
Rückkehrausweis für Staatsbürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union
Reisedokument für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen
12. Hauptstück: Erkennungs- und Ermittlungsdienst
Verarbeitung erkennungsdienstlicher Daten
(Anm.: § 101 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
(Anm.: § 102 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 32/2018)
(Anm.: § 103 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
13. Hauptstück: Bekämpfung der Aufenthaltsehe, Aufenthaltspartnerschaft und Aufenthaltsadoption
Verständigungspflicht von Behörden
Verständigungspflicht des Bundesamtes und der Niederlassungs- und Aufenthaltsbehörden
14. Hauptstück: Beförderungsunternehmer
Sanktionen gegen Beförderungsunternehmen (Anm.: Sanktionen gegen Beförderungsunternehmer)
15. Hauptstück: Kosten und Strafbestimmungen
1. Abschnitt: Kosten
Entgeltliche Beihilfe zum unbefugten Aufenthalt
Ausbeutung eines Fremden
Aufenthaltsadoption oder Vermittlung von Aufenthaltsadoptionen volljähriger Fremder
Rechtswidrige Einreise und rechtswidriger Aufenthalt
Unterbrechung des Vollzugs von Freiheitsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen gemäß §§ 120 und 121 (Anm.: Unterbrechung des Vollzugs von Freiheitsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen gemäß §§ 120 und 121 zur Ermöglichung der Ausreise)
16. Hauptstück: Schluss- und Übergangsbestimmungen
Das Fremdenpolizeigesetz 2005 wurde in Artikel 3 des Fremdenrechtspakets 2005, BGBl. I Nr. 100/2005, kundgemacht.
In Kraft seit 15.08.2018 bis 31.08.2018
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§ 120 FPG Rechtswidrige Einreise und rechtswidriger Aufenthalt§ 121 FPG Sonstige Übertretungen§ 122 FPG Subsidiarität§ 122a FPG Unterbrechung des Vollzugs von Freiheitsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen gemäß §§ 120 und 121 zur Ermöglichung der Ausreise§ 123 FPG Sprachliche Gleichbehandlung§ 124 FPG Verweisungen§ 125 FPG Übergangsbestimmungen§ 126 FPG In-Kraft-Treten§ 127 FPG VollziehungArt. 79 FPGFremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) Fundstelle
Art. 79 FPG