Source: https://joinfits.com/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2017-11-22 12:50:51
Document Index: 54646968

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 11']

Nutzungsbedingungen – COMING SOON
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Dies sind die Nutzungsbedingungen der vitaliberty GmbH, Augustaanlage 54-56, 68165 Mannheim (im Folgenden „vitaliberty“) für die mobile Applikation „FiTS“ (im Folgenden „App“). Die App ist eine spezifische Softwareanwendung, die auf mobilen Endgeräten genutzt werden kann.
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen vitaliberty als Anbieter und Betreiber und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden „Nutzer“), die die App herunterladen und verwenden.
1.1 Die App bietet die in der Beschreibung des jeweiligen App-Stores oder auf www.joinFiTS.com aufgeführten Funktionen (im Folgenden „Dienste“).
1.2 Die angebotene App kann aus den verschiedenen App-Stores (derzeit Apple App Store und Google Playstore) heruntergeladen und in einer zweiwöchigen vollumfänglichen Testversion, mit anschließendem oder sofortigem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements in der Vollversion mit vollem Funktionsumfang genutzt werden.
1.3 Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen gelten die vertraglichen Bedingungen des jeweiligen App-Stores.
§ 2 Registrierung und Zugangsdaten
2.1 Voraussetzung der Nutzung der App ist eine Registrierung des Nutzers (im Folgenden “Erstanmeldung”). Abhängig von den im Einzelnen in Anspruch genommenen Diensten wird der Nutzer bei der Erstanmeldung aufgefordert, bestimmte Daten anzugeben (im Folgenden “Anmeldedaten”).
2.2 Der Nutzer muss bei der Erstanmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort (“Zugangsdaten”) wählen, die ihn als berechtigten Nutzer der Dienste ausweisen. Nach Eingabe seiner Anmeldedaten sowie seiner Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zu der Datenschutzerklärung von vitaliberty, erhält der Nutzer eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mailadresse. Zum Abschluss seiner Erstanmeldung muss der Nutzer diese über den in der E-Mail enthaltenen Hyperlink bestätigen. Alternativ kann ein aktiver Facebookaccount für die Erstanmeldung gewählt werden. Hierbei werden die dort hinterlegten Anmeldedaten, wie bspw. Vor- und Nachname und E-Mailadresse an die App übertragen. Gegebenenfalls wird der Nutzer zunächst auf Facebook weiter geleitet. Dort werden wird der Nutzer aufgefordert, sich mit seinem Benutzernamen und Passwort anzumelden. Von den Anmeldedaten nimmt vitaliberty selbstverständlich keine Kenntnis. Ist der Nutzer bereits bei Facebook angemeldet, wird dieser Schritt übersprungen. Im Anschluss teilt Facebook dem Nutzer mit, welche Daten an vitaliberty übermittelt werden (öffentliches Profil, Freundesliste, E-Mail-Adresse und aktueller Wohnort). Der Nutzer bestätigt dies mit dem Button „OK“. Mit den übermittelten Daten erstellt vitaliberty dann das jeweilige Nutzerkonto. Eine darüberhinausgehende dauerhafte Verknüpfung zwischen dem Nutzerkonto und dem Account bei Facebook findet nicht statt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre des Nutzers, können den Datenschutzhinweisen von Facebook entnommen werden.
2.3 Berechtigt zur Nutzung der Dienste sind Personen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr.
§ 3 Technische Voraussetzungen der Dienste
3.1 Die Nutzung der Dienste setzt die Übertragung und Installation der App auf das mobile Endgerät des Nutzers voraus. Um die Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer die App aus einem App Store herunterladen und entsprechend installieren. Sofern für das jeweilige mobile Endgerät des Nutzers keine geeignete Softwareversion vorliegt, kann dieser Nutzer die Dienste nicht nutzen.
3.2 Für die Nutzung ist ein kompatibles mobiles Endgerät mit dem jeweils aktuellen Betriebssystem notwendig. Die Systemanforderungen können den Hinweisen im jeweiligen App-Store entnommen werden.
3.3 Die Nutzung einiger Funktionen der App erfordert zudem eine aktive Verbindung zum Internet.
4.1 Die Nutzung der App ist als Freemium Version mit vollem Funktionsumfang für zwei Wochen kostenlos. Anschließend wird der Funktionsumfang eingeschränkt.
4.2 Die Nutzung des vollen Funktionsumfangs des App bzw. die Nutzung nach Ablauf der zwei Wochen ist kostenpflichtig. Die Höhe der monatlichen Kosten für die von vitaliberty zu erbringenden Leistungen richtet sich nach dem vereinbarten Paket. Eine Übersicht der aktuellen Pakete und Preise ist auf www.joinFiTS.com oder im jeweiligen App Store dargestellt.
4.3 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese nach Maßgabe der anwendbaren, gesetzlichen Bestimmungen anfällt. Sofern in dem jeweiligen App-Store nicht abweichend geregelt, wird die vereinbarte Vergütung ohne Abzug binnen einer Frist von 10 Tagen nach Verfügbarkeit der Rechnung im App-Store zur Zahlung fällig.
4.4 Rechnungen sind über den jeweiligen App-Store verfügbar.
4.5 vitaliberty behält sich vor, in der Zukunft weitere kostenpflichtige Funktionen einzuführen. Diese Funktionen werden gegebenenfalls erst nach der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers zum kostenpflichtigen Angebot freigeschaltet.
4.6 Die Installation der Software und die Nutzung der Dienste setzt eine regelmäßige Datenübertragung des mobilen Endgerätes des Nutzers voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen unter anderem von Art und Umfang der Nutzung der Dienste ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt der Nutzer. Deren Höhe richtet sich nach dem zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Mobilfunkanbieter bestehenden Vertrag.
4.7 Die Kosten der Einrichtung eines Internet-Anschlusses sowie dessen Aufrechterhaltung auf Nutzerseite sind nicht Bestandteil der Dienstleistungen von vitaliberty. Hierfür ist allein die vertragliche Bindung zwischen dem Nutzer und seinem Internetprovider verantwortlich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (vitaliberty GmbH, Augustaanlage 54-56, 68165 Mannheim, Telefonnummer: +49 621 15 02 14 0, E-Mailadresse: cancellation@joinFiTS.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier erreichbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
§ 6 Datensicherung und Datenverlust
6.1 vitaliberty übernimmt keine Gewähr für eine dauerhafte Speicherung der im Zuge der Nutzung der Dienste an das mobile Endgerät des Nutzers übermittelten Daten.
6.2 Für einen etwaigen Datenverlust übernimmt vitaliberty keine Verantwortung, es sei denn, vitaliberty hat eine entsprechende vertragliche Verpflichtung übernommen und einen solchen Datenverlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
§ 7 Pflichten des Nutzers und Nutzungsrechte an Inhalten des Nutzers
7.1 Der Nutzer darf die Dienste ausschließlich für eigene Zwecke und unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, eine Überlassung von Diensten an Dritte sowie jedwede Inanspruchnahme der Dienste entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen.
7.2 Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer vitaliberty das einfache, aber zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die jeweiligen Inhalte im Rahmen der App zu nutzen, insbesondere diese zum Abrufen, Speichern und als Grundlage zur weiteren Bearbeitung zu verwenden. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material auch durch vitaliberty bearbeitet, vervielfältigt und sonst genutzt oder verwertet werden.
7.3 Der Nutzer trägt die Verantwortung, dass durch etwaige von ihm eingestellte Inhalte keine gesetzlichen Vorgaben verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte einstellen, die gesetzliche Verbote oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. vitaliberty wird in dieser Hinsicht allerdings keine proaktive Kontrolle durchführen.
7.4 Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Bei Eingabe der Zugangsdaten ist sicherzustellen, dass Dritte diese nicht ausspähen können. Sollte dem Nutzer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt werden oder er einen solchen Missbrauch vermuten, so ist er verpflichtet, vitaliberty unverzüglich zu informieren und sein Passwort zu ändern.
7.5 vitaliberty behält sich das Recht vor, jeden, der nach pflichtgemäßen Ermessen von vitaliberty gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete Schritte zu unternehmen, insbesondere Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu löschen.
7.6 Im Falle eines nicht nur unerheblichen Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen kann vitaliberty den Nutzer ganz oder teilweise von der Nutzung der Dienste ausschließen.
§ 8 Nutzungsrechte an den bereitgehaltenen Inhalten und der Software
8.1 Die App und die über diese bereitgehaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
8.2 Der Nutzer ist berechtigt, die App und die angebotenen Inhalte für die Inanspruchnahme der Dienste in der bestimmungsgemäßen Art und Weise für eigene Zwecke zu nutzen. vitaliberty räumt dem Nutzer ein einfaches, räumlich nicht beschränktes Nutzungsrecht in dem zur Nutzung der Dienste notwendigen Umfang ein. Das Nutzungsrecht ist auf die Laufzeit dieses Nutzungsvertrages beschränkt. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von vitaliberty ist nicht gestattet.
8.3 Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.
9.1 Die kostenlose Nutzung ist für jede der Parteien jederzeit kündbar.
9.2 Mit der kostenpflichtigen Registrierung wird der Nutzungsvertrag beim Abschluss von Abonnements für die im App-Store jeweils angegebene Laufzeit geschlossen und verlängert sich jeweils um die im App-Store angegebene Laufzeit, soweit nicht fristgerecht gekündigt wird.
9.3 Der Vertrag kann darüber hinaus von jeder Vertragspartei ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund besteht für vitaliberty insbesondere dann, wenn
der Nutzer sich mit der Vergütung für mehr als zwei Monate in Zahlungsverzug befindet,
der Nutzer nicht nur unerheblich gegen die vertraglichen Vereinbarungen, insbesondere diese Nutzungsbedingungen verstößt und den Verstoß auf eine Abmahnung von vitaliberty hin nicht innerhalb angemessener Frist abstellt,
der Nutzer einer Änderungsmitteilung gemäß Ziff.13.2 innerhalb von 6 Wochen widerspricht.
10.1 vitaliberty leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit des Service während der Vertragslaufzeit.
10.2 Eine Funktionsbeeinträchtigung des Service, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o.ä. resultiert, ist kein Mangel. Eine unerhebliche Minderung der Qualität bleibt unberücksichtigt.
11.1 vitaliberty gewährleistet, dass der Service eine Verfügbarkeit von zumindest achtundneunzig (98) % im Jahresmittel hat, beginnend mit Installation der App und erfolgreicher Registrierung.
Nichtverfügbarkeit ist nicht anzunehmen, wenn der Service aufgrund von
Fehlbedienung oder vertragswidrigen Nutzungshandlungen des Nutzers oder
geplanten Wartungszeiten (vgl. § 11 Abs. 2)
11.2 vitaliberty darf den Service zum Zwecke der Wartung vorübergehend abschalten (im Folgenden „geplante Wartungszeiten“ genannt). vitaliberty wird dem Nutzer geplante Wartungszeiten mindestens achtundvierzig (48) Stunden im Voraus per E-Mail ankündigen.
12.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, sowie beim Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet vitaliberty unbeschränkt.
12.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet vitaliberty im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet vitaliberty bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann (Kardinalspflicht). Bei Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
12.3 Die Haftung auf Grund des Produkthaftungsgesetzes und anderer zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt unberührt.
12.4 Die vorstehenden Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von vitaliberty.
12.5 vitaliberty bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Nutzer hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Abwehr von Schadsoftware jeweils nach dem aktuellen Stand der Technik.
12.6 vitaliberty kann nicht gewährleisten, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.
13.1 vitaliberty ist zur Anpassung an neue Funktionen oder eine geänderte Rechtslage jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
13.2 Der Nutzer hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. vitaliberty weist den Nutzer in Textform oder via E-Mail bei Beginn der Frist besonders darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Nutzer ihr nicht binnen 6 Wochen widerspricht.
14.1 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, sich auf eine wirksame Bestimmung zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken.
14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Mannheim.
14.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.4 Der Nutzer kann die für ihn geltenden Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung jederzeit über die App abrufen.
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