Source: https://bundesblatt.weblaw.ch/?method=dump&bbl_id=41392&format=htm
Timestamp: 2020-02-25 09:37:31
Document Index: 347535750

Matched Legal Cases: ['Art.45', 'Art.45', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art.4', 'Art. 28', 'Art. 24', 'Art. 18', 'Art. 97']

BBL 1922 Band 40 S. 245
74. Jahrgang.
Bern, den 4. Oktober 1922.
Erscheint wöchentlich. Preis SO Franken im Jahr, 10 Franken im Salbjahr, zuzüglich ,,Nachnahme- and Postbestellungsgebühr".
Einrückungsgebühr : 60 Rappen die Petitzeile oder deren Raum. -- Inserate franko an die Buchdruckerei Stämpfli & de. in Bern.
Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für 1921.
(Vom 2. Oktober 1922.)
I. Gesetzgebung und Allgemeines.
Bundesratsbeschluss vom 1. März 1921 über den Verkauf gebrannter Wasser zu technischen und Haushaltungszwecken (Industrie- und Brennsprit), in Wirksamkeit vom 2. März 1921 an.
Amtl. Sammlung n. F. Bd. XXXVII, 8. 179.
2. Bundesratsbeschluss vom 17. Mai 1921 über den Monopolverkauf gebrannter Wasser, in Wirksamkeit vom 28. Mai 1921 an. Amtl. Sammlung n. F. Bd. XXXVII, S. 349.
In Abänderung dieses Beschlusses ermächtigten wir die Alkoholverwaltung unterm 9. September 1921, den spanischen Weinspiritus zu Fr. 600 per Meterzentner 92*/2 Gew.% zu verkaufen. Dieser Preis wurde vom 15. September 1921 an angewendet.
3. Bundesratsbeschluss vom 6. Juni 1921 betreffend die Rückvergütung des Monopolgewinnes auf den im Jahre 1920 ausgeführten Alkoholfabrikaten. Amtl. Sammlung n. F. Bd. XXXVII, S. 478.
4. Bundesratsbeschluss vom 6. Juni 1921 betreffend Stillstandentschädigung der Brennlosinhaber für das Brennjahr 1919/20.
5. Bundesratsbeschluss vom 8. November 1921 betreffend Ermächtigung der Alkoholverwaltung, ihre Vorräte an spanischem Weinspiritus und an amerikanischem Kornsprit zu ermässigten Preisen, nicht unter Fr. 475 per Meterzentner, zu veräussern.
Die Alkoholverwaltung setzte den Verkaufspreis des spanischen Bundesblatt. 74. Jahrg. Bd. III.
Weinspiritus, vom 15. November 1921 an, auf Fr. 490 per 100 kg 92»/2 Gew.%.
* * In der Botschaft vom 9. November 1920, mit der wir Ihnen den Voranschlag für 1921 unterbreiteten, haben wir hervorgehoben, dass es unmöglich sei, die Wirkung der voraussichtlich noch längere Zeit andauernden wirtschaftlichen Störungen auf die verschiedenen Rechnungsposten mit Verlass einzuschätzen.
Der vorliegende Geschäftsbericht über das Jahr 1921 legt hierfür beredtes Zeugnis ab.
Der Reinertrag des Monopols beträgt . Fr. 1,069,079. 79 Duroh eine Entnahme aus dem Reservefonds von ,, 875,000. -- wurden die Einnahmen ergänzt auf . . . Fr. 1,944,079. 79 so dass an die Kantone zur Verteilung kamen 50 Rappen auf den Kopf der Bevölkerung (3,886,090 Seelen) . . . . . . . . . ,, 1,943,045.-- Der Saldo von Fr.
1,034. 79 wurde auf das Jahr 1922 vorgetragen.
Über das Verhältnis zwischen Voranschlag und Rechnung gibt die Übersicht auf Seiten 280/281 hiernach Aufschluss.
Über den Rückgang des Ertrages des Jahres 1921 haben wir im wesentlichen folgendes auszuführen: Der gewaltige Gewinnausfall des Jahres 1921 hängt durchaus nicht in dem vielfach angenommenen Masse mit der Verminderung des Absatzes und des Verkaufspreises, sondern zu weit überwiegendem Teil mit ausserordentlichen Verumständungen zusammen, die mehr die Ausgaben- als die Einnahmenseite beschlagen, nämlich einerseits mit dem Brennen teurer Kartoffelund Maisvorräte des Ernährungsamtes, anderseits mit Abschreibungen an den Vorratswerten der Denaturierungsware. Der aus den Materialien des Ernährungsaintes hergestellte Spiritus kostete die Alkoholverwaltung etwa Fr. 125 pro hl mehr, als damals ausländischer Trinksprit franko Schweizergrenze, verzollt, gekostet hätte. Die Differenz macht für die Übernahmsmenge von annähernd 16,000 hl nahezu zwei Millionen Franken aus. Noch entscheidender kommt ein zweiter Faktor in Betracht. An dem durch eben diese hohen Beschaffungskosten für Inlandsware, sowie durch Kriegspreise für Auslandsware gesteigerten Wert der Ende 1921 auf Lager liegenden 40,000 hl Denaturierungsware mussten angesichts des immer stärker einsetzenden Fallens der Weltmarktpreise rund drei Millionen abgeschrieben werden, wollte
man nicht die Geschäfte der beteiligten Industriespritbezüger, insbesondere deren Ausfuhrgeschäfte, durch übermässige Abgabepreise für Sprit stark erschweren und die Haushaltungskosten unseres Volkes durch drückende Brennspritpreise über Gebühr hochhalten. Man hätte diese Amortisation grösstenteils aus dem vorhandenen Reservefonds von Fr. 2,375,000 decken können, zog es aber, im Hinblick auf die noch nicht abgeschlossenen Schwierigkeiten der Übergangszeit, vor, den Reserven, zur Ermöglichung einer Verteilung von 50 Cts. pro Kopf, bloss Fr. 875,000 zu entnehmen.
Die Verkäufe der Alkoholverwaltung sind allerdings seit 1917 in konstantem Rückgange begriffen, worüber die nach' stehenden Zahlenangaben ein deutliches Bild geben :
Darin sind Inbegriffen Landesverbrauch Inlandsverkäufe der an monoAlkoholverwaltung polisierten gebrannten Hektoliter Zu durchWassern absoluten schnittlich per hl (Trinksprit) Alkohol
hl 100 °/o
Durchschnitt 191.4/17
66,558 37,226 24,914 18,750 24,072
56,862 206. 46
30,450 20,169 13,843 7,173
447. 80 684. 52 655. 70 595. 95
Reinertrag des Alkoholmonopols im ganzen
per hl Trinkverbrauch
6,494,331 97.57 7,581,955 203. 67
8,241,416 330. 79 7,631,972 407. 04 1,067,441 44.34
Zu dieser Aufstellung bemerken wir, dass das Sinken des Verbrauches monopolisierter gebrannter Wasser leider nicht eine Abnahme des Alkoholverbrauchs überhaupt bedeutet, sondern es über jeden Zweifel klar ist, dass in unserem Volksverbrauche immer mehr der monopolfreie Branntwein an Stelle des monopolisierten tritt.
Zur Beseitigung dieser Verhältnisse haben wir Ihnen bereits im Jahr 1919 eine Botschaft mit Antrag unterbreitet, dahin gehend, alle gebrannten Wasser, im Wege einer Verfassungsnovelle, ausnahmslos der Gesetzgebung zu unterstellen. Wir können nur bedauern, dass dieser Antrag bis heute noch nicht zur Erledigung gebracht worden ist; unser Bedauern ist um so grösser, als die von uns vorgeschlagene Lösung, will man nicht
zu einer Verbotsgesetzgebung übergehen, die einzig wirksame ist, neben der alle andern als kleine Mittel erseheinen.
Die Weiterentwicklung dieser Angelegenheit fallt in das Berichtsjahr 1922.
Im Berichtsjahre waren bei der Alkoholverwaltung beschäftigt : Tagesdurchschnittlich Beamte und Vorüberständige gehend ,,.., ..
Angestellte, anStändige einschliesslich gestellteArbeiter beiler Hauswarte Personal
Allgemeine Verwaltung 34,25 Lagerhaus und Rektifikationsanstalt Delsberg .
7 Lagerhaus Burgdorf . .
4,75 Lagerhaus Romanshorn .
,, Personenn<"] überhaupttau"lt
am Jähret ende
0,79 -- 0,31
10,79 10 6,75 6 8,31 8
Für das Jahrfünft 1917/21 ergibt sich folgendes Bild der Personal- und Besoldungsverhältnisse: Lagerverwaltung
Allgemeine Verwaltung Jahre Zahl der Personen
Besoldnngen, eiiischliesslich Gehaltszulagen, aber mit lusschluss der Besoldungüiiachgenüsse von Angehörigen
iu ganzen Frauken überhaupt
Besoldungen, eiuschlicsslkh Gehaltszulagen, aber mit Ausscliluss der Besoldungsnachgeuüsse von Jngehürigen
Gesamtverwaltnng
in ganzen Franken
Besoldungen, einscbliesslich Gehaltszulagen, aber mit lusschluss der Bosoldnngsnaehgenüsse von Angehörigen
332,776 380,011 488,712 528,401 498,787
4,668 5,662 6,937 7,889 8,089
445,737 6,603
B escliäf 'tigtes P crsoiia 1.
1918 1919 1920 1921 Durchschnitt der 5 Jahre
5,132 6,103 7,418 8,508 8,951
35,8!
223,018 245,961 317,722 348,839 320,541
291,216 7,159
43,45 40,30 42,83
109,758 134,050 170,990 179.562 178,246
154,521 5,761
26,8i 27,62 25,98
3,944 5,000 6,191 6,912 6,895
67,11 70,45 66,98
Die Zusammenstellung für das Jahrfünft über das in den Ruhestand gesetzte Personal lassen wir weg, indem dasselbe ab 1. Januar 1921 von der Versicherungskasse übernommen wurde.
B. Gesamtauslagen für Verwaltung (Rubrik 2. e, S. 276).
Laut Rechnung 1921 Fr.
Allgemeine Verwaltung : Besoldung der Beamten und Angestellten . 172,250. -- Besoldung von Aushilfspersonal . . . .
6,345. -- Teuerungszulagen 141,946. 70 Entschädigung für Extraarbeiten usw. . .
5,353. -- Einlage in die Versicherungskasse, gem. Art.45a 20,556. 45 Einlage in die Versicherungskasse, gem. Art.45b 5,758. -- Reisekosten 24,723. 25 Hausdienst und Verschiedenes: Entschädigung an die Aufräumerinnen .
Aushilfe im Hausdienst und Verschiedenes Bureauentschädigung an Aufsichtsbeamte Unvorhergesehenes Personalausgaben überhaupt
6,750. 90 Ì 208. -- > 925. -- J --
215,675.
155,985.
-- 23,100.
9,000. --
4,090. -- 384,816. 30
460,000. --
384,816. 30
Druck von Berichten Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einschliesslich Buchbinderkosten Schreibmaterialien und Chemikalien . . .
Versicherung Verschiedenes
Sachausgaben überhaupt
16,085. 50 19,163. --
25,000. -- 17,000. --
14,536.
7,055.
7,798.
52 45 44 12 64
71,684. 67 3,470. --
Ab: Mietzinse
82,710. -- 2,710. -- 68,214. 67
80,000. --
453,030. 97
540,000. -- t* w
Gesamttotal Weniger Verwaltungsgebühren 'auf Industriesprit Schlusssumme S. 276
Gegenüber dem Voranschlage
92,544. 32 55,714. 91 67,476. 42
99,000. -- 64,600. -- 82,000. -- ' 215,735. 65
14,049. 20 14,709. 45
28,758. 65 244,494. 30
245,600. -- 15,700. -- 27,600. --
4,452. 20 116,644. 90 818,622. 37 9,675. 88 808,946. 49
43,300. -- 288,900. -- 12,500. -- 70,500. -- 911,900.~
-f-600. -- 912,5007^ 103,553. 51
Inklusive Einlage in die Versicherungskasse ** ,, Reisekosten
4,564. 60 1,083. 65
3,511. 25
3,585. 25
11,661. 10 1,083. 65 12,744. 75
2. Lagerverwaltung (Lagerhäuser und Reinigungsanstalt) : «. Eigene Lager: Personalausgaben Sachausgaben Delsberg . Fr. **79,764. 25 Fr. 12,780. 07 Burgdorf . ,, *51,020. 70 ,, 4,694.21 Romanshorn ,, *60,206.20 7,270.22 Fr. 190,991.15 Fr. 24,744. 50" b. Mietlager: Aarau .
Wie die Zusammenstellung auf S. 255 zeigt, ergibt sich die Minderausgabe gegenüber dem Voranschlage von Fr. 103,553. 51 aus folgendem : Auf den Ausgabenrubriken e. l, Allgemeine Verwaltung, e. 2, Lager ver waltung und e. 3, Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten u. dgl., wurden zusammen Fr. 139,422. 53 erspart, während die Rubrik e. 4, Vergütung an die Zollverwaltung, eine Mehrausgabe von Fr. 46,144. 90 verzeigt.
Die danach sich ergebende Keinersparnis von Fr. 93,277. 63 wurde sodann auf Fr. 103,553. 51 erhöht, weil die am Verwaltungsaufwand in Abzug zu bringende Gebührenleistung auf der Industriespriteinfuhr von Fr. 9675. 88 im Voranschlag als Aufrundung der Ausgaben mit Fr. 600 vermerkt war.
Das Weitere ergibt sich aus nachstehender Einzeldarstellung.
Weniger an Personalausgaben ,, ,, Sachausgaben
75,183. 70 11,785.33
86,969.03
Minderausgaben Fr.
Mehrausgaben Fr.
gestellten 43,425. -- Besoldungen von Aushilfspersonal . . 18,655. -- Teuerungszulagen 14,038. 30 Entschädigung für Extraarbeiten usw.
-- Einlage in die Versicherungskasse .
-- Reisekosten 276. 75 Hausdienst und Verschiedenes . . . 1,116.10 Unvorhergesehenes 4,090. --
-- -- -- 5,353. -- 1,064. 45 -- -- --
81,601.15
6,417. 45
75,183.70
Beleuchtung, Heizung und Reinigung .
Druck von Berichten Geschäftsbücher, Formulare und literarische Anschaffungen, einschliesslich Buchbinderkosten
8,914. 50 --
9,377. 98
-- 2,163. -- -- 2,163. --
254 Minderausgaben Mehrausgaben Fr.
Übertrag Schreibmaterial und Chemikalien . .
Post-, Telephon- und Telegraphenkosten Versicherung Verschiedenes Mietzinse-Mehreinnahmen Sachausgaben
9,377.98 944.55 4,201. 56 -- -- 14,524.09 760. -- 15,284. 09 11,785.33
Minderausgaben der eigenen Lager ,, ,, Mietlager Minderausgaben nämlich : , Eigene Lager.
Weniger an Personalausgaben : Fr.
2,163.-- -- -- 95.12 1,240.64 -- -- 3,498. 76
29,864. 35 14,541.35 44,405. 70
Delsberg 4,035.75 Burgdorf . . . . . . 3,879.30 Romanshorn 9,793.80 17,708. 85 Weniger an Sachausgaben : Delsberg 2,419.93 Burgdorf 5,005. 79 Romanshorn 4,729.78 12,155.50 29,864. 35 Mietlager.
Weniger an Sachausgaben : Aarau Basel
1,650.80 12,890.55 14,541.35
Reine Minderausgaben 44,405. 70
255 Zusammenstellung.
Lagerverwaltung 3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten ; Gutachten u. dgl. . . .
Vergütung an die Zollverwaltung
86,969.03 44,405.70
8,047.80 --
-- 46,144. 90
139,422. 53 46,144. 90 Mehreinnahmen an Verwaltungsgebühren auf Industriespriteinfuhr . .
10,275.88
149,698. 41 46,144. 90 Schlussergebnis wie S. 252 u. 253 angegeben
103,553.51
In bezug auf die erheblichen Einsparungen an Personalausgaben bei e. l, Allgemeine Verwaltung, und e. 2, Lagerverwaltung, ist zu bemerken, dass sämtliche im Voranschlag vorgesehenen Ersatzanstellungen verschoben wurden und auch die auf 1. April 1921 in Aussicht genommenen Beförderungen mit dem damit zusammenhängenden Ausgleich der Besoldungsverhältnisse des Personals nicht in dem vorgesehenen Umfange zur Anwendung kamen.
Die Mehrausgabe von Fr. 5353 für Entschädigung für Extraarbeiten usw. ist in der Hauptsache durch die Ausrichtung von Abgangsentschädigungen an drei Aushilfsangestellte bedingt.
C. Verzinsung (Rubrik 2. /, S. 276).
Die Ausgaben betragen: Zinsvergütung auf Hinterlagen (Kautionen) . .
Zinsvergütung an die Zollverwaltung .
Zinsvergütung auf Vorschüssen des Finanzdepartements Zinsvergütung auf diversen Debitoren- und Kreditoren-Konten
276. -- 5,854. 30
,, 313,841.65 ,,
Fr. 323,312. 65 Übertrag Fr. 323,312. 65
Übertrag Fr. 323,312. 65 Die Einnahmen betragen: Zinsen aus dem Postcheckdienste Fr.
35. 75 Zinsen aus der Kontokorrentrechnung mit der Schweizerischen Nationalbank Konto A ,, 3,850. 65 Zinsen aus diversen Debitorenund Kreditoren-Konten . . ,, 69,588.20 Zinsen beim Spritankaufe . . ,, 9,895.26 gg 369 gg Überschuss der Passivzinsen über die Aktivzinsen Fr. 239.942. 79 Im Voranschlag war eine Zinsausgabe von Fr. 250,000 vorgesehen.
D. ,,Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude (in Bern, Delsberg und Romanshorn), der Lagerhäuser (in Delsberg, Burgdorf, Romanshorn, Aarau und Basel), der Reinigungseinrichtungen (in Delsberg), der Kesselwagen, der Einrichtungen zur Beaufsichtigung der Brennereien und dgl."
(Rubrik 2. h, S. 276).
Gegenüber dem Voranschlagsposten von Fr. 100,000 wurden Fr. 145,077. 82 ausgelegt : Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern . . Fr. 10,103. 25 Lagerhaus- und Reinigungsanstalt Delsberg . . ., 23,092.90 ,, Burgdorf ,, 5,045.85 .', Romanshorn .', 113,727.47 '» Basel 10.40 Brennerei- und Kontrolleinrichtungen . . . . . .
25. --· Beschaffung von Eisenfässern, von 2 Kesselwagen und Reparatur von solchen ,, 98,410. -- abzüglich: Fr. 250,414. 87 Entschädigung der Thurgauischen Brandversicherungsanstalt betreffend Romanshorn Fr. 25,900.-- Zahlung von Spritbezügern usw.
für die Wiederherstellung von Eisenfässern, für Fassmiete und Einnahmen aus dem Verkauf von Eisenfässern . . ,, 46,662. 05 Vorrat an Eisenfässern (1425 Stück, S. 263) ,, 32,775.- " 105,337.05 Rein-Ausgaben
Fr. 145,077. 82
Die für das Lagerhaus Romanshorn gemachten Aufwendungen rühren in der Hauptsache her von der Wiederherstellung des durch Explosion beschädigten grossen Spritreservoirs und der Umänderung der elektrischen Beleuchtungsanlage.
Bei den Ausgaben für das Lagerhaus und die Reinigungsanstalt Delsberg handelt es sich im wesentlichen um die Beschaffung und Aufstellung von fünf emaillierten Tanks zur Aufnahme von säurehaltigen Spriten, sowie um den Ankauf eines Asbestfilterapparates, um Instandstellung des Daches der Trinksprithalle, wie auch um Reparaturen im Verwaltungsgebäude.
Der Landesbedarf an Sprit und Spiritus betrug für 1921 : Ware zum VergällungsT,,,amm<,n Trinkverbrauche wäre Zusammen Meterzentner Meterzentner Meterzentner zu 9S'/i Q-e-w. °/°
Privateinfuhren : «t. Alcohol absolutus (1795,s kg weniger 16Vs°/o Tara) 6. nicht von der Verwaltung gelieferter Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche (1569,i kg verschiedene Gradstärke weniger 162/s °/o Tara) c. nicht von der Verwaltung gelieferter Industriesprit Ab: Ausfuhr: a. Laut Kapitel VI hiernach . . .
6. Laut Handelsstatistik, Zolltarif Nr. 1070 Bleiben
6,159,«6
36,164,4t
6,188,43
42,324,io
2,481,65 38,646,09
2,481,63 44,834,52
425,79 442,79 17,oo J
5,762,64
38,629,09
44,391,73
In der Brennkampagne 1920/21 wurde eine Anzahl Brennereien der Losinhaber behufs Destillation von Kartoffel- und Maisvorräten des eidgenössischen Ernährungsamts in Betrieb gesetzt. Ebenso beschränkte sich die Inlandsproduktion in der Brennkampagne 1921/22 (Art. 2/3 des Alkoholgesetzes) auf die Verarbeitung von Kartoffeln, die, dem Verderben ausgesetzt, vom eidgenössischen Ernährungsamt zum Brennen freigegeben wurden.
Der Bezug aus dem Inlande im Berichtsjahre kostete : Eingelager te Menge MeterHektoliter zentner u 100 Vol. % zu92,,G.«/.
Obernahmspreis im ganzen
oder d urchschnlt tllch fllr den Hekto- Meterliter zentner zu zu 100% 92,,G.»/,
laut Rechnung 1921 Erzeugung der Losinhaber nach Art. 2/3 des Gesetzes: a. aus Kartoffeln ö. aus Mais . . .
11,834,0868
3,333,4115 15,167,4983
2,578,493. 07 217. 89 254. 24 722,561. 18 216. 76 252. 95 12,998,3« 3,301,054. 25 217. 64 253. 96
10,141,80 2,856,50
Exkontingent nach Art. 4 des Gesetzes (aus Kartoffeln) .
274,8830 235,53 überhaupt ') 15,442,8818 13,233,89 Sonstiges Exkontingent (Art.4 des Gesetzes) a. aus Abfällen der Presshefefabrikation 2,775,os82 2,382,89 6. aus Sulfitlaugen . 4,928,5196 4,231,9J c. aus Aarbergerzuckermelasse . . 5,083,9712 4,365,40 d. aus ausländischer Zuckermelasse 801,3094 687,96 2 ) 13,588,7614 11,668,11 Zusammen 29,031,1327 24,902,oo Hinzu : Frachtauslagen . .
Kosten loco Lagerhaus (S. 260) . . 29,031,1387 24,902,oo Entschädigung an die Losinhaber (Fr. 4 per Hektoliter à 100%) für das Brennjahr 1919/20 Gesamtausgaben fUr Inlandssprit . . .
44,962. 31 163. 57 190. 90 3,346,016. 66 216. 68 252. 84
321,580. 32 115.88 134. 96 319,234. 85 64.77 76.43 305,054. 50 60.-- 69.88 48,157. 20 60.11 70.-- 994,026. 87 73.15 85.19 4,340,043. 43 149. 50 174. 28 85,865. 80
4,425,909. 23 152. 45 177. 73
103,680. -- 4,529,589. 23 156. 03 181. 90
') Bezahlte Hektoli ter. ') ümg ewandelte Iïektoliter.
2. Eingeführte gebrannte Wasser, Aus ,, ,, ,, ,, ,, ,, ,,
Es wurden bezogen: Frankreich den Vereinigten Staaten von Nordamerika .
den Niederlanden Spanien Kuba Jugoslawien Belgien Deutschland
q ,, ,., ,, ,, ,, ,, ,,
17,613,47 14,335,05 9,843,93 5,456,5?
3,625,29 984,63 672,84 531,51
53,063,29
Zu der vorstehenden Ausscheidung ist zu bemerken, dass von den mitgeteilten Mengen aus Frankreich q 7583,40 in Wirklichkeit aus Holland, q 4627,8» aus Kuba und q 5402,18 aus Argentinien stammten; von denjenigen aus den Niederlanden kamen q 8151,33 aus Holland, q 817,40 aus den Vereinigten Staaten von Amerika und q 875,20 aus Java.
Der Bezug kostete loco Lagerhaus, unverzollt, S. 260 : Laut Rechnung 1921 oder
Meterzentner zu 92 1/2 Gew, °/o
Kahlbaumsprit Feinsprit Feinsprit, der laut Gesetz der U. S. A. nicht zu Trinkzwecken verwendet werden darf Kornsprit, Nachbelastung 1920 Wachholderbranntwein . .
durchschnitt, für den q Fr.
531,51 276,473.65 520.17 38,196,73 5,213,131.94 136.48
14,231,42 -- 103,63
1,637,878.70 115.09 23,198.45 -- 3,846.-- 37.11
Franko Schweizergrenze . . 53,063,29 Frachtauslagen --
7,154,528.74 134.83 179,412.-- 3.38
7,333,940.74 138.21
3. Reinigung.
Im Berichtsjahre fand keine Reinigung statt. Die Ausgabe von Fr. 2391. 30 betrifft einzig den vertraglichen Wasserzins.
Der Bedarf für das Berichtsjahr an gebrannten Wassern Oberhaupt wurde gedeckt wie folgt: Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche und Obstsprit (Rubrik 2. a, S. 276).
Vorrat ab 1920 . . . .
Bezüge für 1921: Inlandsware, S. 258 . .
Auslandsware, S. 259 .
Zoll Entschädigung behufs Rückkauf v. Verträgen Gewichtsüberschüsse. .
Reinigungskosten, S. 259
zu 92 1/2 kg Gew.% zu durchschnittlich Fr. den q
3,980,858 125. -- 4,976,073. -- 2,490,200 181. 90 4,529,589. 23 5,306,329 138. 21 7,333,940. 74 -- -- 242,525.30 -- 14,182 --
1,644,679.95 -- 2,391.30
11,791,569 158.84 18,729,199.52 Übertrag auf Sprit zur Vergällung
6,315,776 146.42 9,247,519.04
Vorrat auf 1922, S. 263 .
5,475,793 173.16 9,481,680.48 4,855,033 171.18 8,310,814. --
Gesamtausgaben . . . .
620,760 188.62 1,170,866.48
Monopolfreier Obstsprit
235,466 125. -- 51,422 171. --
294,332. -- 87,932. --
184,044 112.15
206,400. --
804,804 171.13
1,377,266. 48
gegenüber einem Voranschlagsansatze für 14,645 q von 2,690,000 Franken.
261 Beschaffung von Vergällungssprit und von Vergällungsstoffen (Rubrik 2 l, S. 276).
Vorrat ab 1920 . . .
Bezüge für 1921: Übertrag ab Trinksprit Zoll Gewichtsüberschüsse.
Muster Vergällungsstoff . .
zu 9272 Gew. %
Fr. den q
123. --
761,229. --
. 6,315,776 146. 42 9,247,519. 04 -- -- 366,104.20 .
11,605 -- 38 -- -- .
84,726,530 288.14 244,130.73 7,031,030,530151. 03 10,618,982. 97
Übertrag auf Rubrik Allgemeine Verwaltung : Verwendung zu Heizzwecken beim Inspektorat in Genf
7,030,983,530 151. 03 10,618,911.97 Vorrat auf 1922, S. 263 . 3,390,286 63. -- 2,135,880. -- Gesamtausgaben 3,640,697,530 233. -- Gegenüber einem Voranschlagsansatze für 50,300 q von
Bundesblatt. 74. Jahrg. Bd. III.
8,483,031. 97 8,585,000. --
5. Beschaffung der Holzgebinde (Rubrik i d, S. 275 und Rubrik 2 c, S. 276).
Yi StUcke
'/·'
Vorrat ab 1920 Käufe für 1921: im Auslando
Ab: Vorrat auf 1922, S. 263 Bedarf für 1921 Beschaffungskosten Erlös + Gewinn 1 -- Verlust l
6,168. --
170,637. -- 1,028. 30 177,733. 30 80,104. --
7,393 4,712
87l1) Fr.
2l 2 )
2,681 ')
97,629. 30
40,937. -- 41,251.75
840.-- 1,340. --
503.-- 792.--
55,349. 30 54,395. --
97,629. 30 97,778. 75
+ 314.75
+ 500. --
+ 289. --
-- 954. 30
+ 149. 45
') Hiervon wurden je 2 Stück als Pile kmaterial verw endet, ') Hiervon wurde l Fass zur Verwenc ang Im Depotd ienst in Abgang' gebracht, Im Voranschlag sind diese Rubriken ohne Zahlen bl oss zur Vormer kung aufgefühi t.
6. Zusammenstellung der Vorräte auf Ende 1921.
kg 92Ys Gew. %
zu durchschnittlich Fr. den q
Steinkohlen für d i e Reinigimg . . . .
3,785. --
Vergällungsstoff
188,481.--
Stück 4,712
80,104. --
32,775.--
Holzgebinde, S. 262
Eisengebinde, S. 256 Trinksprit, S. 260
. . 4,855,033
8,310,814. --
Monopolfreier Obstsprit, S. 260 . . . . .
87,932. --
Vergällungssprit, S. 261
. . 3,390,286
63. --
2,135,880. --
10,839,771. --
O5 O»
Vorausgeschickt sei. dass die V e r k e h r s fr a c h t e n (Rubrik 2d, S. 276) einen Aufwand erforderten von: Laut Rechnung 1921 Gegenüber dem Voranschlage zu durchz du ch Meterzentner " ' : ,, schnittlich Fr.
.«>/.»..·/. -- <;
Monopolpflichtige Ware.
Trinksprit Vergällungssprit Total 2. Monopolfreie Ware.
Obstsprit .
6,159,66 36 164 44
9. 31 6 --
57,369. 10 217 192 35
274,561. 45
1,836,66 44,160,66
9. 28 6.60
17,047. 55 291,609.--
Fr. den q 5. --
317,500. -- 317,500.--
Im Berichtsjahre wurden abgesetzt
Zum Trinkverbranche (Rubrik 1 &, S. 27E>)· Sorten Weinsprit .
Kahlbaumsprit Kornsprit . .
Feinsprit Sprit aus Wein .
Rohspiritus (gemischt mit Feinsprit) Total Trinksprit
± f "o, zu 92*/2 Gew.°/o
26,78 28,89 1365,58 3084,n 65,59 66,65 403,74 1117,25 l,ii 6159,66
21,424. -- 23,112.-- 1,024,147. 50 2,313,090. -- 52,472. -- 49,987. 50 242,244. -- 547,452. 50 832. 50 4,274,762. --
Gegenüber dem Voranschlage 1
0 o^T" zu Fr. den q zu 9272 Gew.", /o ^
800. -- 800.-- 750. -- 750. -- 800. -- 750. -- 600. -- 490. -- 750. -- 693. 99
zu Fr. den q
b. Zu technischen und Haushaltungszwecken (Rubrik l c, S. 275).
Meterzentner zu verschiedenen Gradstärken 4,072,91 26,046,35 1 6,229,97 16,512,22
Meterzentner zu 92'/2 Gew,°/0
(26,815,io)
26,046,85
712,759. 25 934,495. 50 1,816,344.20
175. -- i 150. -- } 110. -- J
3,463,598. 95
132. 98 92Va Gew.% 113.21
Ab: Rückerstattung
26,024,68 Industriesprit: Feinsprit .
Sekundasprit Preiszuschläge
(26,792,6s)
e l,320,w 1,990,« 6,745,3l
3,461,145. 72 244,274. -- 288,618. 15 708,257. 55 15,044. 40 4,180. 20
10,139,76 VergällungBBtoffe*) . . .
2,453. 23
59,47577 5
10,199,23 "
Gegenüber dem Voranschlage Meterzentner ,-, ...
Fr 2UFr>dflnq zu 9272 Gew.»/» 25,000
132. 99 185. -- \
}ni'~f lUö. -- I 180. -- J
1,260,374. 30 24,063. 98
124. 30 404.60
1,284,438. 28
*) Inbegriffen 88 kg Vergällungsstoff, als solcher direkt verkauft.
Cß VI
Meterzentner Übertrag
zu 92'/2 Gew.°/o 10,199,2s577
Ab: Preisnachlässe: a u f Brennsprit . . . .
,, Industriesprit . . .
Gegenüber dem Voranschlage z u F r . d e n , ^ « -- ro/o ^ ,,^ 125.93
2,555. 95 1 17,903. 19 /
20,459. 14 1,263,979. 14
Abrundungen : a u f Brennsprit . . . .
,, Vergällungsstoffe . .
-.« 1 --.29|
--.76
1,263,978. 38 Total Vergällungsware
36,223,8i "
4,725,124. 10
2. Monopolfreie Ware (Rubrik 1 b, S. 275).
Meterzentner zu 92'/2 Gew.°/o 1840)8«
Ab · Rückerstattung .
907 235. 50 2,762. 52
Meterzentner zu 92Va Gew.°/o 492 st 648,48
904,472. 98 02
492,»s
904,473. --
V. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen n. dgl.
(Rubrik 1. e, S. 275.)
An der Landesgrenze wurden an Monopolgebühren bezogen 2,414,971.01 1,475,000 weniger Rückerstattungen: a. auf nicht zum Brennen verwendeten ausländischen Rohstoffen, Waren ohne Alkoholgehalt, gebrannten Wassern zu technischen Zwecken und dergleichen . . . . F r . 83,106.45 b. für wiederausgeführte monopolpflichtige und wiedereingeführte monopolfreieWare . . ,, 2,138.09 c. wegen Irrtümern bei Erhebung der Gebühr ,, 585.10 85,829.64 65,000 2,329,141.37 1,410,000 Hierzu kommen die Gebühren auf der inländischen Erzeugung monopolpflichtiger Edelbranntweine Fr. 350,364. 70 abzügl. Rückerstattungen ,, 940. 30 349,424.40
Zusammen 2,678,565.77 1,500,000 Von den im Inlande erhobenen Gebühren betreffen Fr. 9,476.15 Leistungen in Straffällen (S. 273).
Nach Hauptrubriken entfallen von den bezogenen Monopolgebühren auf: Rohertrag An der Landesgrenze: I. Rohstoft'e zu Brennereia. Äpfel und Birnen . .
b. Enzianwurzeln . . .
c . Himbeeren . . . .
d. Pflaumen . . . .
6. Trauben .
1 f. Trester g. Trockenbeeren . . .
h. Wachholderbeeren . .
i Weinbefe . . .
Ha. Alcohol absolutus .
116. Branntweine,Liköre u.dgl.
III. Wermut I V . Starke Weine . . . .
V. Pharmazeut. Erzeugnisse a. zum innerl. Gebrauche b. zumäusserl. Gebrauche VI. Parfümerien, Cosmetica u. dgl VII. Chemische Erzeugnisse, Drogen u. dgl VIII. Essenzen und Extrakte, die nicht zur Getränkebereitung dienen . . .
IX. Gesamtentschädigungen und Verschiedenes . .
261,436. 37 95,905. 59 2,764. 08 204. 08 1,038. -15 340.68 4,764. 34 119,623. 97 34,639. 15 2,156. 33 14,026. 10 1,756,399. 54 49,985. 22 9,828. 61 113,854. 95 107,372. 49 6,482. 46
3,846,443,1 3,196,853 9,715 2,474 6,130 6,140,2 26,537,e, 485,874,0 100,403,1 12,315 3,364,4 731,188,7 710,216 191,768,5 89,442,5 85,447,i 3,995,i
82,619. 44 /2,457. 37 2,357. 92
696,387 415,245 7,485,6
60,937. 07 4,681. 46 2,185. 62 546. 50 2,563. 16
246,210 13,569,;, 13,877 130 777
183,497. 38
60,140,5
183,474. 28
60,127,5
27,794. 04
519,358,4
27,716. 60
518,612,4
1,863. 82 2,418,686'. 03
630,6 6,152,552,7
1,863.82 2,332,856. 39
630,6 5,454,499,7
-- 3,715. 02 2,414,971. 01
6,152,552,7
-- 3,715. 02 2,329,141. 37
5,454,499,7
85,829. 64
178,816. 93 . 3,150,056,1 83,448. 22 2,781,608 406. 16 2,229,-, 2,474 204. 08 1,038. 15 6,130 340. 68 6,140,2 4,764. 34 25,537,6 58,686. 90 239,664,« 29,957. 69 86,834,2 -- 29.29 -- 1,562 13,479. 60 3,234,4 730,411,, 1,753,836. 38 49,985. 22 710,216 9,828. 61 191,768,5 113,854.95 89,442,5 107,372. 49 85,447,i 6,482. 46 3,995,4
Übertrag Hierzu die im Inlande erhobenen Gebühren auf: Aprikosen, ausländische .
Bierabfalle Enzianwurzeln . . . .
Feigen, getrocknete . . .
Fuselöl, ausländisches . .
Kartoffeln . .
Kirschen, ausländische . .
Kirschenkonfitüre . . .
Konfitürenabfälle. . . .
Konservenabfälle . . . .
Melasse Melassespiritus . . . .
Obstabfälle Pflaumen, ausländische Piquettetrester . . . .
Piquettezucker . . . .
Spritmuster Tafeltrauben .
Traubenabfälle . . . .
Trauben, getrocknete, ausi.
Wein, ausländischer . .
Weindrusen, ausländische .
Weinhefe, ,, Weinresten, ,, Weintrester, ,, : Wermut, ,, ' Zwetschgen, ., Total (einschl. Fr, 9476. 15 aus Straflällen) Gegenüber veranschlaaten
2,329,141. 37
745.--
195. 30
940. 30
319,424.40 2,678,565. 77 1,500,000. --
384.-- 40.50 306. 60 1,344. 90 248. 45 151. 35 39.69 100,252. 50 352. 25 1,305. 10 168. 40 150,069. 35 170. 50 .
128. 80 1,086. 35 1,138. 15 100.-- 195. 89 18.95 131. 60 61,928. 50 943. 90 19,377. 30 399. 25 510. 35 2,637. 80 0,934. 27 350,364. 70
TI. Rückvergütung des Monopolgewi nues auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen (Rubrik 2 g, 8. 276).
Im Jahre 1921 hatten 9 Häuser in den Kantonen Basel, Bern, Genf, Schwyz, Tessin und Zürich für folgende Erzeugnisse und Mengen Ausfuhrvergütungen zu beanspruchen: Wermut Branntweine Fruchtessenzen Parfümerien Zusammen und Liköre Hektoliter zu 100 Vol. % 478,0502
12,3908
495,2593
Meterzentner zu 92 1/2 Gew. °/o 425,2« Das Rückvergütungsguthaben hierauf beträgt zu dem laut B. R. B.
vom 12. Mai 1922 bestimmten Satze von Fr. 400 den Hektoliter absoluten Alkohol oder Fr. 465. 84 den Meterzentner zu 92,5 Gew. % (zuzüglich Umrechnungsdifferenz - Aufrundung von 73 Rappen) Fr. 198,103.85 Hinzu kommen: 1. Nachträgliche Vergütung auf Ausfuhren von Fruchtessenzen vom Jahre 1920 = 0,6709 hl à 100% = 58 kg à 92,5 Gew.% zum Satze von Fr. 412. 75 bzw. Fr. 480.69 Fr. 276.90 2. Schlusszahlung für die Ausfuhren pro 1920, siehe Geschäftsbericht 1920 (B.-B. 1921, Bd. IV, S. 374) ,, 9,702.25 9 979 15 Hiervon ab: Wiedereinfuhr einer Parfümeriesendung von 1920 mit 0,0776 hl à 100% = 6,6 kg zu 92,5 Gew. % zum Satze von Fr. 412. 75 bzw.
Fr. 480. 69
Fr. 208,083.--
32.05 208,050.95
Im Berichtsjahre wurden auf Rubrik 2g (Seite 276) bezahlt. .
,, 169,759.15 Die Schlusszahlung für die Ausfuhren pro 1921 wird in der Rechnung von 1922 erscheinen mit . .
38,291.80 Veranschlagt war eine Ausgabe von Fr. 630,000.
Zu Beginn des Jahres 1921 waren unerledigt: In Vorbehandlung stehende Anzeigen : «. unmittelbar bei der Zollverwaltung verzeigte .
b. durch die Zollverwaltung eingereichte . . .
Nicht vollzogene Strafverfügungen : a. unmittelbar bei der Verwaltung verzeigte . .
b . durch d i e Zollverwaltung eingereichte . . .
12 ^ 1 9
~2Ï Im Berichtsjahre kamen an Anzeigen hinzu?
unmittelbar bei der Verwaltung verzeigte . . 40 b. durch die Zollverwaltung eingereichte . . . 168 208 "" 229
Von den sich ergebenden Fällen ist folgendes zu berichten : I. Mangels genügender Beweise usw. fielen dahin: a. unmittelbar bei der Verwaltung verzeigte b. durch die Zollverwaltung eingereichte .
2 l --
3 II. Auf Grund ergangener Straferkenntnisse wurden durch Zahlung der Bussen erledigt: a. unmittelbar bei der Verwaltung verzeigte Fälle 37 b. durch die Zollverwaltung eingereichte . 135 -- 172 III. Von den erfolgten Strafverfügungen konnten noch nicht oder nicht vollständig erledigt werden : a. unmittelbar bei der Verwaltung verzeigte Fälle 2 b. durch die Zollverwaltung eingereichte 29 -- 31 IV. In Vorbehandlung blieben Anzeigen : a. unmittelbar bei der Verwaltung verzeigte 12 b. durch die Zollverwaltung eingereichte .
11 -- 23 229
Über die Natur, die Entdeckung und den Begehungsort der unter Ziffer II erwähnten 172 Übertretungen ist folgendes anzuführen:
Bei der Verwaltung unmittelbar eingereichte Anzeigen : Durch Straferkenntiiis erledigte Anzeigen
|o CQ
Polizeiangestellte der Kantone und Gemeinden
cu «E
-*ü « -e E .£
Widerrecht. Verwend.
von Industriesprit
Widerrechtl. Verwend.
von Brennsprit
1 .t; J E"!
-£ N 1 1 <O
Widerrtchtl.Vtrwendung von zur Dinaturierung b(stimmtem_Spril
Hefe mit gezuckertem Wein
ausländ. Weinhefe, Weinresten, Sirup
Appenzell Baselstadt . . .
Bern Freiburg .
Genf Luzern Neuenburg . . .
St. Gallen Solothurn Tessin . .
Waadt Wallis . . .
Zürich . .
7 1 1 4 1 4 1 2 3 1 3 1 1 1 6
273 b. Durch die Zollverwaltung eingereichte Anzeigen: Kantone Aargau Baselland
Baselstadt Bern Genf Graubünden Neuenburg St. Gallen Schaffhausen Solothurn Tessin Thurgau Waadt Zürich
Anzahl der Fälle 2 Q
29 3 25 l 20 3 4 l 27 2 5 . .
Über die im Berichtsjahre erledigten Fälle ist des weitern folgendes anzuführen: Unverteilte Bussen Ende 1920 Fr. 5,697. 87 Einzahlungen im Berichtsjahre ,, 36,468. 92 Fr. 42,166. 79 Nachtragliche Rückvergütungen ,, 577.20 Fr. 41,589.59 Davon waren Ende 1921 unverteilt (s. S. 274 u. 279) ,, 4,217. 70 Der Rest von Fr. 37,371. 89 betrifft : Umgangene Monopolgebühren Fr. 9,476. 15 Kostendeckung ,, 363.25 Ordnungsbussen nach Art. 28 des Alkoholgesetzes ,, 285. -- Bussen nach Art. 24 des Alkoholgesetzes . . ,, 27,247. 49 Fr. 37,371. 89 Diese Summe wurde wie folgt verteilt : An die Alkoholverwaltung: Betriebsrechnung : Umgangene Monopolgebühren (siehe S. 267) Fr. 9,476. 15 Kosten ,, 363.25 Übertrag Fr. 9,839.40
Übertrag An d i e Kantone d e s Begehungsortes . . . .
,, ,, Gemeinden des Begehungsortes ,, ,, Verleider An den Verleiderfonds der Alkoholverwaltung .
An die Oberzolldirektion zuhanden der Verleider der Zollverwaltung
Fr. 9,839.40 ,, 9,026.10 8,467.08 317.89 6,618. 99 3,102. 43 Fr. 37,371. 89
Der Verleiderfonds der Alkoholverwaltung hatte Fr. 16,145. 23 auf Anfang 1921 einen Bestand von .
,, 6,618.99 Einnahmen für 1921 Fr. 22,764. 22 Ausgaben für 1921 : Prämien für Nichtbetriebsunfälle
Bestand auf 1. Januar 1922
Fr. 21,537. 82
Über die auf S. 271, unter Ziffer III, erwähnten Fälle geben folgende Zahlen Aufschluss :
Umgangene Monopolgebühren Kosten . . .
28 des Alkoholgesetzes . .
7,164. 75 95.95
^ --. --
10,934. 13
18,194. 83
Durch erfolgte) Strafverfügungen konnten eingebracht wert en
4,217. 70
Verbleiben an Ausständen
13,977.13
Vili. Rechnung und Bilanz.
Vortrag aus dem Vorjahre Verkauf von Sprit und Spiritus zumTrinkverbrauche,S.264 u.266 Verkauf von Brenn- und Industriesprit usw., S. 265/266 Verkauf von Gebinden, S. 262 Monopolgebühren auf Edelbranntweinen und andern alkoholhaltigen oder zur Alkoholbereitung dienenden Waren, S. 267
Rechnung 1921
Voranschlag 1921
1,639.17 zur Vormerkung 5,179,235. -- \ 0,875,000. -- 4,725,124.10 8,725,000. -- 97,778. 75 zur Vormerkung
Rechnung 1921 Voranschlag 1921
Bezüge an der Grenze .
ab: Rückerstattungen
2,414,971.01 1,475,000.-- 85,829.64 65,000.--
Bezüge im Inlands .
2,329,141.37 1,410,000. -- 349,424.40 90,000.-- 1,500,000. --
12,682,342.79
21.100,000.--
2,678,565. 77
Hauptbuch Seite 9 10
Beschaffung von Sprit u. Spiritus zum Trinkverbrauche, S. 260 l>. Beschaffung von Brenn- und Industriesprit, sowie von Vergällungsstoffen, S. 261
r Beschaffung von Gebinden. S 262 d Verkehrsfrachten, S. 264 f Verwaltung, S. 250 1. Allgemeine Verwaltung .
2 . Lagerverwaltung . . . . . . .
3. Beratungen mit Kantonsabgeordneten, Gutachten und dgl.
4 Vergütung au die Zollverwaltung .
ab Verwaltungsgebühren
f. Zinsausgaben weniger Zinseinnahmen, S. 255/256 . . . .
ff- Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoho-
Rechnung 1921 Fr.
Voranschlag 192 1 Fr.
2,690,000. --
8,483,031. 97 8,585,000. -- 97,629. 30 zur Vormerkun0' 317,500. -- 291,609. -- 808,946. 49 912,500. -- 453,030.97 244,494. 30 4,452. 20 116644 90 818,622. 37 9,675. 88 + 808,946. 49
540,000. -- 288,900. -- 12,500. -- 70,500. -- 911,900. -- *)600. -- 912,500. --
239,942. 79
250,000. --
169,759. 15 630,000. -- lischen Erzeugnissen. S. 270 h. Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, der Lager, der Reinigungsanstalt, der Kesselwagen usw., S. 256/257 145,077. 82 100,000. -- *) Aufrundung.
Zusammen Ausgaben 11,613,263.-- 13,485,000.-- 20
tó £j
JBundesblatt. 74. Jahrg. Bd. IIL
§. Abschluss.
Summe der Einnahmen .
Voranschlag 1921 Fr.
12,682,342.79 21,100,000. -- 11,613,263.-- 13,485,000.-- Einnahmenüberschuss
Entnahme aus dem Reservefonds
Rechnung J92Ì Fr.
1,069,079. 79 875,000. -- 1,944,079. 79
7,615,000. --
1,943,045. -- -- 1,034. 79
7,400,000. -- 200,000. -- 15,000. --
1,944,079. 79
4. Verwendung des Überschusses.
33 Verteilung an die Kantone -- Einlage in den Reservefonds 2 Vortrag auf neue Rechnung
Der Reservefonds zeigt folgende Bewegung: Bestand auf Ende 1920 Entnahme /ur Ergänzung des Jahresergebnisses behufs Verteilung an die Kantone .
Bestand auf Ende 1921
Fr. 2,375,000. -- ,, 875,000. -- Pr. 1,500,000. -- 277
278 B u .u u - Bilanz.
Hauptbuch Seite Aktiven.
24 Expropriationsentschädigungen nach Art. 18 des Alkoholgesetzes vom Dezember 1886 4,121,193. 61 44 Entschädigungen an Absinthinteressenten nach Bundesbeschluss vom Dezember 1910 1,832,060.12 25 Lagerhausbauten und Einrichtungen . · · 2,271,732. 25 26 Verwaltung«- und Chemiegebäude in Bern 534,658. 40
8,759,644.38 23 29 31 32 39 41 42
Lagervorräte Schweizerische Nationalbank ,,Konto A" ,, ,, ,,Depot-Konto" Postscheckdienst Kontokorrentguthaben bei den Lagerhäusern Verschiedene Debitoren Aktivrestanzen , . . . , . . . . .
10,839,771.-- 34,795.75 20,000. -- 10,600.95 40,391.69 381,533.52 487,499.81 20,574,237.10
Hauptbuch Seite 27 28 34 35 30 40 36 37 38 43 2
Amortisationen Fonds zur Verlegung des Lagerhauses Aarau Reservefonds Betriebsfonds. . . . , Eidgenössisches Finanzdepartement Kontokorrentguthaben d e r Spritbezüger . . . ' . . . .
Bussen (unverteilte), S. 273 Verleiderfonds (Art. 97 und 100 der Vollziehungsverordnung) ' Hinterlagen (Kautionen) Passivrestanzen Vortrag auf neue Rechnung
8,759,644. 38 13,842.15 1,500,000.-- 2,000,000. -- 4,992,146.65 65,910. 5 5 4,217. 70 21,537. 82 9,200. -- 3,206,703.06 1,034. 79 20,574,237.10
Über das Verhältnis zwischen Voranschlag und Rechnung gibt in summarischer Weise nachstehende Übersicht Aufschluss. Dabei sei an das erinnert, was wir in der Botschaft zum Voranschlag für 1921 mit den Worten bemerkt haben: ,,Er beruht, wie diejenigen der unmittelbar vorausgegangenen Jahre, noch immer auf Annahmen, für deren Eintreffen unter den gegenwärtigen Verhältnissen niemand eine auch nur annähernde Sicherheit zu gewähren vermag".
Mindereinnahmen and Mehrausgaben.
Mindereinnahmen.
Einnahmen aus dem Verkaufe von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche, weniger Ausgaben für Beschaffung dieser Ware 2. Mehrausgaben.
Einnahmen aus dem Verkaufe von Vergällungssprit, weniger. Ausgaben für Beschaffung dieser Ware, einschliesslich Vergällungsstoffe c. Unterhalt
3,801,968.52
8,185,000. --
4,383,031.48
140,000. -- 100,000. --
3,897,907. 87 45,077. 82
3,757,907. 87 E.
145,077. 82
8,326,017.17 Mehreinnahmen und Minderausgaben.
Mehreinnahmen: 1,) 639. 17 zurVormerkung d. Vortrag des Vorjahres e. Einnahmen aus dem Verkaufe von Gebinden , weniger Ausgaben für Beschaffung von solchen 149. 45 f. MoBOpolgebühren auf Edelbranntweinen u . dgl. ! . 2,678.,565. 77 1,500,000. -- Übertrag
5 " * 17 v
149. 45 1,178 ,565. 77 1,180 ,354. 39
Q§ °
Übertrag g.
2. Miiiderausgaben : Verkehrsfrachten Verwaltung Zinsen Rückvergütung des Monopolgewinnes auf ausgeführten alkoholischen Erzeugnissen
1,180,354.39 291,609.-- 808,946.49 239,942.79
317,500.-- 912,500.-- 250,000. --
25,891.-- 103,553.51 10,057.21
169,759.15
630,000. --
460,240. 85 1,780,096. 96
Der Unterschied zwischen den Mindereinnahmen und Mehrausgaben von und den Mehreinnahmen und Minderausgaben von . .
stellt mit gegenüber dem Voranschlag von die Mindereinnahmen der Betriebsrechnung . . . .
dar mit
8,326,017.17 1,780,096. 96 6,545,920. 21 7,615,000. -- 1,069,079. 79 6,545,920. 21
Auf den Seiten 282 u. 283 findet sich eine rubrikenweise Übersicht der Betriebsergebnisse seit Einführung des Monopols.
Rubrikenweise Übersicht der Betrlebskouti
Verkauf von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche . 314,407,625.06 6. Verkauf von Vergällungssprit usw 86,919,855. 57 c. Verkauf von Gebinden 2,483,301. 08 d. Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl. . . . 25,235,978. 60 e. Uberschuss der Zinseinnahmen über die Zinsausgaben.
,, auf Unterhalt pro 1918 . . . . . . .
Summe der Einnahmen 429,046,760. 31 Ausgaben.
Beschaffung von Sprit und Spiritus zum Trinkverbrauche 137,439,152. 44 Beschaffung von Vergällungssprit 70,010,842. 04 Ankauf von Gebinden 2,482,751. 91 Verkehrsfrachten 6,973,338. 42 Verwaltung 12,430,020. 51 Uberschuss der Zinsausgaben über -die Zinseinnahmen.
1,466,226. 56 Rückvergütung des Monopolgewinnes bei der Ausfuhr 5,228,893. 30 Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude, der Lagerhäuser usw 682,686. 44 Summe der Ausgaben 236,713,911. 62 Betriebsliberschuss
192,332,848. 69
Verwendung des Betriebsüberschusses.
Tilgung eines Teiles der.Kapitalausgaben für Lagerhauseinrichtungen usw Hiervon auf Ziffer 2 übertragen
2. Anleihensamortisation (einschliesslich Fr. 590,000, Übertrag ab 1) 5,900,000.
3. Fonds ,,Verwaltungs- und Chemiegebäude in Bern" .
310,000. -- 4. Fonds ,,Verwaltungsgebäude in Delsberg" 50,000. -- 5. Fonds ,,Vergällungsstofflager in Romanshorn" . . .
25,000. -- 6. Fonds ,,Spiritusbehälter in Delsberg" 163,669. 50 7. Fonds ,,Lagerhauseinrichtungen Aarau und Basel" . .
85,000. -- 8. Reservefonds 1,499,600. 05 9. Betriebsfonds 1,999,722. 80 10. Tilgung von Absinthentschädigungen 677,629.13 11. Verteilung an Kantone und Oktroigemeinden . . . 181,421,612.58 Vortrag auf das Jahr 1922
283 Betriebsergebnisse für 1887--1921.
1887--1921
14,995,536. 92 16,697,479. 15 13,063,766. 80 10,365,736. 33 8,411,654.54 7,792,057. 68 95,836. -- 77,173. 50 358,177. 50 2,129,743. 70 2,370,983. 30 2,772,611.77
5,179,235. -- 364,343,642. 93 4,725,124. 10 118,214,428. 22 97,778. 75 3,112,265. 83 2,678,565. 77 35,187,883. 14
2,296. 55 27,570,487. -- 27,838,294. 49 23,724,271. 25 12,680,703. 62 520,858,220. 12 9,520,612. 71 8,602,900. 10 75,710. 45 183,644. 32 727,423. 02 878,240. 98
9,027,350. 12 6,690,293. 32 358,090. 90 250,570. 77 866,811.27 423,773. 78 1,971,971. 31
5,278,526. 03 6,677,251. 80 95,754. 55 273,919. 65 884,747. 63 82,184. 20 2,729,299. 50
1,377,266. 48 8,483,031. 97 97,629. 30 291,609. -- 808,946. 49 239,942 79 169,759. 15
162,642,907. 78 100,464,319. 23 3,109,937. 11 7,973,082. 16 15,717,948.92 3,090,368. 31 10,099,923. 26
70,616. 35 145,077. 82 8,016. 60 904,100. 66 19,988,531. 58 19,596,878. 07 16,092,299. 71 11,613,263.-- 304,002,587. 43 7,581,955. 42
8,241,416. 42
7,631,971. 54
1,067,440. 62 216,855,632. 69
625.-- 7,530,246. --
750,000. --
125,000. --
7,530,246. --
5,900,000. -- 310,000. -- 50,000. -- 25,000. -- 163,669. 50 85,000. -- 875,000. -- 1,499,600. 05 (Entnahme) 1,999,722. 80 678,254. 13 1,943,045. -- 205,955,395. 58 216,854,597. 90 1,034.79 216,855,632. 69
IX. Schlusserörterungen (Verbrauchsverhältnisse; Erzielung und Verteilung des Beinertrages).
Den Trinkverbrauch des Landes an monopolisierten gebrannten Wassern schätzen wir für 1921 auf: Hektoliter 50grädigen Branntweines.
Verkäufe der Alkoholverwaltung S. 257 u. 264 (6,159,66 q zu 92 1/2 Gew. %) 14,347 Privateinfuhr von Alcohol absolutus, Sprit und Spiritus S. 257 (28,77 q netto zu 92 1/2 Gew. %) . . .
6T Privateinfuhr von Branntweinen, Likören und Essenzen S. 268 (7304,12 q brutto, den Meterzentner zu 120 Litern Branntwein gesetzt) 8,765Privateinfuhr von Wermut S. 268 (7102,16 q brutto, den Meterzentner zu 30 Litern Branntwein gesetzt) . .
2,131 Im Inlande erzeugte monopolpflichtige Edelbranntweine S. 268, S. 267 u. 269 (178,816. 93 + 349,424. 40 = Fr. 528,241. 33 Monopolgebühr, bei Fr. 22.17 Belastung der Hektoliter) 23,82T weniger : Ausfuhr S. 257 (425,79 q zu 92 1/2 Gew. °/o)
49,137 992
Bleiben als Inlandsverbrauch
oder bei einer Zensusbevölkerung von 3,886,090 Seelen auf den Kopf 1,239 Liter.
Die Steuerbelastung im Jahre 1921 beträgt (unter der Annahme, dass die Vergällungsware genau zu den Selbstkosten verkauft sei, und unter Ausserachtlassung des gelegentlichen Umsatzes von monopolfreier Ware) Fr. 22.17 auf den Hektoliter 50grädigen
(Fr. -- 48.145
Von dem Erträgnisse des Monopols für 1921 haben wir,, wie bereits in Kapitel VIII, S. 277, erwähnt, den Kantonen Fr. 1,068,045 zugeschieden, zuzüglich dem Reservefonds entnommene Fr. 875,000, insgesamt Fr. 1,943,045, also 50 Cts.
auf den Kopf der Bevölkerung von 1920 (3,886,090 Seelen).
Es erhielten: Zürich Bern Luzern Uri Schwyz Obwalden Nidwaiden Glarus Zug Freiburg Solothurn Baselstadt Baselland Schaffhausen Appenzell A.-Rh Appenzell I.-Rh St. Gallen Graubünden Aargau Thurgau Tessin Waadt Wallis Neuenburg Genf
,, , ,, ,, , ^, ,, ,, ,, ,, , , ,, ,, ,, . ., ,, , ,, ,, ,, , .', ,,
269,213. 50 337,758. 50 88,479. -- 11,983. 50 29,814. 50 8,828. 50 6,944. 50 16,950. 50 15,808. 50 71,444. 50 65,289. -- 70,254. -- 41,236. -- 25,235. 50 27,704. 50 7,287. -- 147,748. -- 61,022. -- 120,368. -- 67,888. 50 76,362. 50 159,868. -- 64,214. -- 65,715. 50 85,627. --
Fr. 1,943,045. --
Das Erträgnis seit Einführung des Monopols lässt sich wie folgt zusammenfass en:
Fr. 364,343,642. 93
Erlös aus dem Verkaufe von Trinksprit (kg 184,400,670,0s) Weniger: Beschaffungskosten des Trinksprits
Fr. 162,642,907. 78
abzüglich die im Wege des Mehrzolles abgeschriebenen Absinthentschädigungen . . .
1,153,805. 99
Fr. 161,489,101. 79
Vergütung bei der Ausfuhr (kg 5,637,114)
10,099,923. 26 ,, 171,589,025.05
Rohertrag auf dem zum Inlandsverbrauche abgesetzten Trinksprit
Fr. 192,754,617. 88
Monopolgebühren auf Edelbranntweinen u. dgl
35,187,883. 14
Fr. 227,942,501. 02 Zuzüglich Gewinn beim Verkauf von Gebinden weniger
3,112,265. 83
3,109,937. 11 ,, Zusammen
2,328. 72
Fr. 227,944,829. 74
Ausgabeü.
Verkehrsfrachten
Unterhalt und Vervollständigung der Ausrüstung der Verwaltungsgebäude usw
7,973,082. 16
16,622,049.58 3,090,368. 31
6,087,955. 84 633,669. 50 3,499,322. 85
1,832,060.12
904,100.66
Anleihensamortisation (Fr. 5,900,000) und Tilgung von Kapitalausgaben für Lagerhauseinrichtungen usw. (Fr. 187,91:Ì5 84) Tilgung von Absinthentschädigungen (vide oben)
F r . 15,717,948. 92
F r . 1,153,805.99 ,, 678,254. 13 Fr. 39,738,508. 36
Der Vergällungsware (kg 1 57,702,324,038 ) belasteter Anteil an allgemeinen Unkosten .
Fr. 118.214.428. 22 ab ,, 100,464,319.23 Bleiben Abschlnss.
,, 17,750,108. 99 Fr. 21,988,399.37
,, wovon auf 1922 vorgetragen an Kantone und Oktroigemeinden verteilt Fr.
227,944,829. 74 21,988,399.37 .
205,956,430. 37 1,034.79 205,955,395. 58 w -a
Wir schliessen unsero Bericht mit dem Antrage : ,,Es sei der Geschäftsführung und der Rechnung der Alkoholverwaltung für 1921 die Genehmigung zu erteilen."1
B e r n , den 2. Oktober 1922.
Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung betreffend die Geschäftsführung und die Rechnung der Alkoholverwaltung für 1921. (Vom 2. Oktober 1922.)
10 028 470