Source: https://www.emmyesstuff.com/epages/81220651.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/81220651/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2019-09-23 12:13:45
Document Index: 338296423

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 1', '§ 5', '§ 2', '§ 4', '§ 145', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 7', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - emmyesstuff
Allgemeine Geschäftsbedingungen von emmyesstuff, Iris Peters, Stationsweg 170, 41068 Mönchengladbach (nachfolgend emmyesstuff) für die Bestellung von Waren im emmyesstuff Online-Shop per Internet und Informationen zum Fernabsatz für die Online-Bestellung von Waren gemäß § 312 c Absatz 1, Absatz 2, § 312 g Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch, §§ 1, 3 BGB-InfoV.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten in der jeweils aktuellen Fassung für das über Internet zustande kommende Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller einer Ware des Online-Shop von emmyesstuff. Nachstehende AGB gelten grundsätzlich nur für Bestellungen und Lieferungen innerhalb Deutschlands; für Bestellungen aus dem Ausland und Lieferungen ins Ausland gelten die in § 5 enthaltenen Bestimmungen ergänzend. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung.
§ 2 Vertragsschluß / Einsehbarkeit der Vertragsdaten
Die online erfolgende Bestellung von Waren in unserem Internet-Shop vollzieht sich wie folgt:
Im emmyesstuff Online-Shop können Sie als Besteller alle Waren, die Sie bestellen möchten, mittels des Menüpunktes „in den Warenkorb" auswählen. Anschließend müssen Sie, wenn Sie „zur Kasse" anklicken, die für die Warenbestellung erforderlichen Daten eingeben und in einem dritten Schritt eine unserer Zahlungsarten (siehe § 4) auswählen. Sodann werden alle diese Daten in einer Zusammenfassung noch einmal vollständig angezeigt. Sie können anschließend sämtliche Eingaben, die Sie gemacht haben, kontrollieren und erforderlichenfalls Änderungen eingeben. Ein Angebot gemäß §§ 145 ff. BGB auf Abschluß eines Kaufvertrages für die im Warenkorb befindliche Waren geben Sie erst dann ab, wenn Sie im nächsten Schritt über das Anklicken des Menüpunktes „Bestellung abschicken" die Ware bestellen. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns per E-mail eine Bestellbestätigung. Diese Bestätigung des Empfangs der Warenbestellung stellt noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots durch emmyesstuff dar, vielmehr werden Sie lediglich über den tatsächlichen Eingang Ihrer Bestellung bei uns informiert. Erst durch Versenden der Ware und einer per E-Mail an den Besteller versandten Versandbestätigung nimmt emmyesstuff Ihr Angebot an und kommt ein Vertrag zustande. Der Kaufvertrag kommt nur über die Ware zustande, die emmyesstuff in der Versandbestätigung aufgeführt hat. Falls die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung bei emmyesstuff nicht oder noch nicht vorrätig sein sollte, setzen wir uns mit Ihnen telefonisch oder per E-Mail in Verbindung. Im Falle Ihres Einverständnisses wird Ihnen die später verfügbare Ware alsbald in einer separaten Lieferung zugesandt. Die Versandkosten entstehen bei Teillieferungen nur einmalig mit der ersten Teillieferung, die Versandkosten der separaten Nachlieferung trägt Emmyesstuff. Sämtliche in unseren Online-Shop verkauften Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft, unabhängig von der Anzahl der bestellten Waren oder der Anzahl von Bestellungen derselben Ware. Wird das von Ihnen mit der Bestellung abgegebene Vertragsangebot von emmyesstuff nicht angenommen, werden Sie hierüber schriftlich, zulässig auch per e-mail informiert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil des Kaufvertrages sind, können Sie vor als auch nach Vertragsschluß auf allen Seiten der emmyesstuff Online-Shop einsehen und/oder auch ausdrucken. Sie haben auch die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unserer Homepage aufzurufen und sodann als pdf-Dokument auf einem geeigneten Datenträger zu speichern. Der eigentliche Vertragstext wird bei emmyesstuff nicht gespeichert, dieser kann nach Abschluß des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Wir empfehlen Ihnen daher, die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung ausdrucken zu lassen. Sie können die Bestelldaten aber auch aus der von emmyesstuff übermittelten Bestellbestätigung entnehmen.
§ 3 Laufzeit und wesentliche Leistungsmerkmale des Vertrages
Wir verpflichten uns, nach Vertragsschluß die bestellte Ware so schnell wie möglich an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse zu versenden.
Gewöhnlich beträgt die Lieferfrist circa eine Woche nach Eingang Ihrer Bestellung. Mit Zustandekommen des Kaufvertrages ist der Besteller zur Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten verpflichtet.
§ 4 Bezahlung, Fälligkeit des Kaufpreises, Aufrechnung, Geschenkgutscheine
Mit Abschluß des Kaufvertrages, das heißt mit der Annahme des Angebots durch den Versand unserer Versandbestätigung, werden der Preis für die bestellte Ware und die anfallenden Versandkosten (§ 5) fällig. Dies gilt auch für vorübergehend nicht verfügbare Ware, bei der Sie zuvor (§ 2) einer Lieferung in Teilen zugestimmt haben, auch hier wird der Kaufpreis schon mit dem Versand der ersten Teillieferung fällig.
Paypal: Richten Sie sich einmalig ein Konto bei Paypal ein. Dies dauert nur wenige Minuten und ist kostenlos. Anschließend können Sie mit Paypal in nur 2 Klicks im Internet einkaufen. Es genügen E-Mail-Adresse und Passwort. Alle Infos unter www.paypal.de.
Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse (Reservierung) erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit nicht bis zu einem Zeitpunkt von 5 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 5 Kalendertage.
Wir behalten uns vor, bei mehreren hintereinander folgenden Bestellungen auf Rechnung die Ware erst zu versenden, wenn die Rechnung der zuvor versendeten Ware von Ihnen beglichen ist.
§ 5 Versand/Versandkosten/Eigentumsvorbehalt
Wir versenden die bestellte Ware an die in Ihrer Bestellung angegebene Lieferadresse. Sollten aufgrund von Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit der Zustellung an die angegebene Versandadresse stehen, Zeitverzögerungen und/oder Zusatzkosten entstehen, gehen diese zu Lasten des Bestellers. Bei Bestellungen berechnen wir für Verpackungs- und Versandkosten bei Anlieferung per Großbrief 2,90€ innerhalb Deutschlands und 5,90€ bei Versand innerhalb Europas. Lieferungen an Paketstationen sind ausgeschlossen. Erfolgt die Versendung der Ware in Teillieferungen, fallen die Versandkosten nur einmalig an. Vorstehendes gilt für die Zustellung in Deutschland. Für Lieferungen ins europäische Ausland gelten folgende Bestimmungen: Für Ihre Bestellung aus dem Ausland oder für die Lieferung ins Ausland gilt deutsches Recht. Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, Mönchengladbach vereinbart. Die von uns vorgesehene kurzfristige Auslieferung kann sich um einige Tage verzögern, da wir auf die ausländischen Auslieferfirmen leider nicht einwirken können. Lieferungen außerhalb der Europäischen Union sind ausgeschlossen.
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware und der anfallenden Versandkosten und Nachnahmegebühren bleibt die Ware im Eigentum von emmyesstuff.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, (emmyesstuff, Iris Peters, Staitionsweg 170, 41068 Mönchengladbach, Email: emmyesstuff@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen eine Bestätigung (z. B. per E-Mail) über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten für den Hinweg (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (emmyesstuff, Iris Peters, Eisenacher Str.45, 41069 Mönchengladbach) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 7 Kaufpreisrückerstattung
Wenn Sie aufgrund Ihres Widerrufs einen Erstattungsanspruch in Höhe des Kaufpreises gegenüber emmyesstuff haben, da dieser bereits von Ihnen geleistet wurde, teilen Sie uns bitte mit dem Widerruf oder mit der Rücksendung der Ware Ihre vollständige Bankverbindung mit. Sollte Ihr Konto nicht in Deutschland geführt werden, benötigen wir auch die Angabe der BIC- und IBAN-Kennzeichen Ihres Bankinstituts. Nach Rückerhalt der Ware und Bekanntgabe der vollständigen Bankverbindung wird emmyesstuff Ihnen den entsprechenden Betrag innerhalb von neun Bankarbeitstagen unter Anrechnung eventueller Gegenansprüche gemäß § 6 auf das angegebene Konto überweisen.
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichem Verschleiß, unsachgemäßem Gebrauch und falscher oder mangelnder Pflege beruhen.
Falls Sie eine Reklamation haben, wenden Sie sich bitte an:
emmyesstuff, Iris Peters, Stationsweg 170, 41068 Mönchengladbach,
Email: emmyesstuff@gmail.com
§ 9 Währung und Umsatzsteuer
Die in unseren Online-Shop geltende Währung ist Euro.
Sämtliche Preisangaben inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
§ 10 Sicherheit/Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten, die Sie online an uns per Mail oder Bestellung übermitteln, werden streng vertraulich behandelt und nur mit Ihrer Einwilligung gespeichert.
Sie können jederzeit die Daten unter Ihrem Account einsehen und wissen somit immer, was gespeichert ist. Wenn Ihre Daten gelöscht werden sollen, schicken Sie uns einfach eine E-Mail an emmyesstuff@gmail.com. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen. Für den Fall, dass Daten trotz unserer Sicherheitsmaßnahmen von fremden Personen eingesehen werden, die dazu nicht berechtigt sind, übernimmt die emmyesstuff keine Haftung.
§ 11 Haftungsausschluß für fremde Links
Soweit emmyesstuff auf den Seiten der Homepage mit Links zu anderen Seiten im Internet verweist, erklärt emmyesstuff ausdrücklich, dass emmyesstuff keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich emmyesstuff ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt sowohl für die angezeigten Links als auch für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 12 Haftungsausschluß bei Vertretenmüssen
Für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir unbeschränkt. Im Übrigen haften wir nur für Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung von emmyesstuff oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer Erfüllungsgehilfen oder unserer gesetzlichen Vertreter beruhen.
Eine Verwendung der auf unseren Internetseiten abgebildeten Bilder und Graphiken ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet. Die Rechte an den auf unseren Internetseiten abgebildeten Bildern und Graphiken liegen bei emmyesstuff oder den Partnern von emmyesstuff.
§ 14 Unternehmensdaten
emmyesstuff, Iris Peters, Staionsweg 170, 41068 Mönchengladbach, Email: emmyesstuff@gmail.com
USt.ID: DE815560582
Vorbehaltlich der in Artikel 29 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) geregelten Ausnahmen findet auf den Kaufvertrag und die gesamte Geschäftsverbindung ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Soweit der Besteller und/oder der Versandempfänger ein Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von emmyesstuff in Mönchengladbach vereinbart. Für Verbraucher gilt der allgemeine gesetzliche Gerichtsstand.
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im Jahr 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr