Source: http://www.gomopa.net/Finanzforum/wer-kennt-was-meint-ihr-dazu/debi-select-fonds-113074.html
Timestamp: 2017-05-25 10:40:25
Document Index: 335042768

Matched Legal Cases: ['§ 11', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 2', '§ 2', '§ 176', '§ 11', 'BGH', '§ 176', '§ 176', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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Hasiputzi Zitieren
Vorsicht bei prospektierter "Haftungsbeschränkung" bei Beteiligung an einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts "Für Verbindlichkeiten der GbR haftet nur das Gesellschaftsvermögen und eine Inanspruchnahme der Gesellschafter ist ausgeschlossen." So heißt es in den von den Anlegern unterschriebenen und erhaltenen Beitrittserklärungen bei der DEBI Select Fonds GbR, einer Gesellschaft, die das eingebrachte Kapital der Gesellschafter in Beteiligungen an anderen Unternehmen, die im Geschäftsbereich des Factorings tätig sind, investiert.
Erst im Rahmen des eigentlichen Verkaufsprospekts erfährt diese Aussage dann unter dem Stichwort "Haftung" eine Relativierung, allerdings in einer dem Laien unverständlichen Weise, indem nämlich darauf hingewiesen wird, dass aufgrund der Gesellschaftsform der Gesellschaft als Gesellschaft bürgerlichen Rechts grundsätzlich eine gesamtschuldnerische Haftung aller Gesellschafter mit ihrem gesamten Privatvermögen schon kraft Gesetz gegeben ist, weshalb die Haftung "bei rechtsgeschäftlich begründeten Verbindlichkeiten auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. So sollen lt. Ziffer 1.4 zu den im Prospekt abgedruckten Angaben über die Vermögensanlage der DEBI Select Fonds GbR die geschäftsführenden Gesellschafter verpflichtet sein, bei jedem Rechtsgeschäft mit Dritten, durch entsprechende individualrechtliche Vereinbarung, die Haftung der Gesellschafter auf das Gesellschaftsvermögen zu beschränken und bei jedem Rechtsgeschäft auf die Haftungsbeschränkung in geeigneter Form deutlich hinzuweisen". Der zunächst hervorgehobene erste Eindruck einer Haftungsbeschränkung auf das Gesellschaftsvermögen wird jedoch durch diesen Hinweis nicht mehr ausreichend bekräftigt, wie das Landgericht Memmingen in einer aktuellen Entscheidung zur Frage der Aufklärung bei Beitritt zur Capital Advisor Fund II GbR hinweisen lässt. Im dort entschiedenen Fall hob das Landgericht Memmingen als Berufungsinstanz das von der Fondsgesellschaft erstrittene Urteil auf, die auf Leistung der vertraglich vereinbarten anfänglichen Einmaleinlage gerichtet war. Das Berufungsgericht bewertete die im Zeichnungsschein enthaltenen Hinweise zu einer möglichen Nachschusspflicht der Anleger für unzureichend, kann das Haftungsrisiko bei einer Rechtsform der Gesellschaft des bürgerlichen Rechts vertraglich nicht vollständig ausgeschlossen werden.
"Dieses Urteil reiht sich in eine ganze Reihe von Entscheidungen ein, in welchen es um die inhaltliche Aufklärung eines Anlegers zu einer Fondsgesellschaft ohne ausdrückliche Überlassung des Emissionsprospekts geht. Auch der dortige Anleger hat im vom Landgericht Memmingen entschiedenen Rechtsstreit ausdrücklich den Erhalt des Emissionsprospekts durch Unterschriftsleistung quittiert, obwohl er zur Frage der Nachschusspflicht bzw. auf dessen Haftungsrisiko hieraus nicht mündlich im Beratungsgespräch hingewiesen wurde. Nach Auffassung des Landgerichts Memmingen genügen diese Hinweise in der vom Anleger unterschriebenen und erhaltenen Beitrittserklärung nicht den Anforderungen, die an eine ausreichende Aufklärung zu stellen sind", so Bettina Wittmann vom Schutzverein der Bankkunden e.V. Grundsätzlich ist bei einer Beteiligungsform in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Vorsicht geboten. Dort besteht immer die Gefahr einer unbeschränkten persönlichen Haftung, worauf schlussendlich in den Verkaufsprospekten - zumindest abstrakt - hingewiesen wird, diese Gefahr allerdings oftmals durch die beratenden Vertriebsmitarbeiter relativiert bzw. schlicht verharmlost wird. Vorsorglich wird sodann dem Anleger zeitlich weit vor Zeichnung auch das Prospekt nicht überlassen, in welchem möglicherweise der Anleger diese Gefahr "herauslesen könnte."
Pressemitteilung von: Schutzverein der Bankkunden e.V Zitieren
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gibt´s inzwischen etwas Neues zum Debi Select Fonds ?
Grüße von Otto Zitieren
Das Urteil gegen Michael Josten (57) war deutlich. Er habe mit ­«besonders habgieriger Gesinnung» gehandelt und verfüge über «erhebliche kriminelle Energie», befand das Landgericht Mannheim. Es verurteilte ihn wegen Untreue und Gläubigerbegünstigung zu zweieinhalb Jahren Haft. In der Resozialisierung setzte der Ex-Steuerberater Massstäbe. Nach dem Urteil zog sich Josten als Vorstand des deutschen Billig­stromanbieters Teldafax zurück und lenkte fortan die Geschäfte als Verwaltungssrat und Hauptaktionär. Das Konzept: Auf dem liberalisierten deutschen Strommarkt bot die Firma den günstigsten Tarif an und erreichte auf Internet-Vergleichs­portalen für Strompreise regelmässig den Spitzenplatz. Teldafax wurde Sponsor des Fussballclubs Bayer Leverkusen, in Spots warb Ex-Fussballer Rudi Völler: «Wechseln ist ein Klacks – Teldafax!» So steigerte die Firma in drei Jahren die Kundenzahl von null auf mehr als eine halbe Million und beschäftigt heute 530 Mitarbeiter.
Josten zügelte noch vor Haft­antritt in die Schweiz, gründete ein Beratungsunternehmen in Zug, bezog sein Domizil in Meggen LU und meldete sich im Juni 2010 in der Haftanstalt Bruchsal bei Karlsruhe. Dort wählte er die milde Form des Gefängnisaufenthalts als «Freigänger». Um 6 Uhr durfte er den Knast verlassen und bis um 20 Uhr fernbleiben, die Wochenenden waren frei. Vor der Anstalt wurde Josten von seiner Frau mit dem AMG-Mercedes abgeholt. Tagsüber ging er seinen neuen Geschäften nach. Mit seinem Firmenkonglomerat in Zug und Liechtenstein kümmerte er sich um die Teldafax-Beteiligung. Seit einigen Wochen ist dort Krisenmanagement gefragt. Das Geschäft ist instabil, die Prüfer verweigern die Testate für 2008 und 2009, es gibt Strafanzeigen. Teldafax drohe die Insolvenz, sagt der Ex-Finanz­chef. Der Verdacht: Es handle sich um ein Schneeballsystem, die Schulden bei den Stromversorgern würden mit neuen Kundengeldern gestopft. Bei Teldafax soll ein neuer Grossaktionär einsteigen. Ein russischer Investor.
* Bilanz Zitieren
Debi-Select-Fonds: Vorstand der Swiss-Fact soll zurücktreten! Dieser Beitrag wurde ausgezeichnet!
Debi Select: Bis die Privat-Insolvenz uns scheidet Zitieren
Kommentar: Sehr geehrte Herren, Sie haben um eine Stellungnahme betreffend die Ausführungen im GoMoPa Artikel Debi Select: Bis die Privat-Insolvenz uns scheidet angefragt. Dieser Bitte komme ich hiermit gerne nach. I. Zu den GbR-Fonds Im Artikel wird geäußert, dass den Anlegern generell eine Vollhaftung für alle Verbindlichkeiten der Fonds drohe. Wörtlich wird formuliert: "Der Grund für diesen Umstand ist die Tatsache, dass die ersten beiden Fonds in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) aufgelegt wurden, bei denen die Beteiligten immer voll haften. Und zwar mit allem, was sie haben." Diese Äußerung ist rechtlich nicht zutreffend und lässt insbesondere die Ausgestaltung der Gesellschaftsverträge der Debi Select Fonds in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts außer Betracht. Bei den Debi Select Fonds in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts dürfte aufgrund der getroffenen vertraglichen Regelungen eine persönliche Haftung nur für die Gründungsgesellschafter, mithin die jeweilige Verwaltungs GmbH, bestehen. Die persönliche Haftung der anderen Gesellschafter, mithin der Anleger, dürfte im Fall der Debi Select Fonds in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts in Â§ 11 des jeweiligen Gesellschaftsvertrages wirksam dadurch ausgeschlossen worden sein, dass die den Fonds-Geschäftsführern erteilte Vertretungsmacht eingeschränkt wurde. Danach haben die Geschäftsführer bei der Vornahme eines jeden Rechtsgeschäfts zu vereinbaren, dass außer den Gründungsgesellschaftern lediglich das Gesellschaftsvermögen haftet, die Haftung der übrigen Gesellschafter mit ihrem Privatvermögen jedoch ausgeschlossen ist. Der BGH schien zwar in seiner Rechtsprechung die Zulässigkeit einer derartigen Haftungsbeschränkung für eine Außen-GbR zunächst zu verneinen (vgl. BGH NJW 1999, 3483, 3484; auch OLG Stuttgart BB 2001; Kindl WM 2000, 697, 701, 702). Jedoch hat der BGH in einem jüngeren Urteil eine vorformulierte Haftungsbeschränkung bei einer Publikums-GbR anerkannt (BGHZ 150, 1 = NJW 2002, 1642). Dies mit der Begründung, eine solche vorformulierte Haftungsbeschränkung sei durch die Eigenart des Fonds als reine Kapitalanlagegesellschaft gerechtfertigt und deshalb im Regelfall keine Treu und Glauben widersprechende unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners im Sinne des BGB. Hinzu kommt, dass die Fondsgesellschaften gemäß Â§ 2 des jeweiligen Gesellschaftsvertrages nur in Unternehmensbeteiligungen investieren dürfen, bei denen wiederum die persönliche Haftung ausgeschlossen ist, mithin in Kapitalgesellschaften und Kommanditgesellschaften. Somit dürften aus den eingegangenen Beteiligungen über das investierte Gesellschaftsvermögen hinaus keine Haftungsrisiken auf die Fondsgesellschaften selbst und damit einhergehend auf die Anleger zukommen. Zudem finanzieren sich die Gesellschaften gemäß Â§ 2 Abs. 4 des jeweiligen Gesellschaftsvertrages nur über Eigenmittel. Damit können auch keine zusätzlichen durch Fremdfinanzierungen bedingte Risiken geschaffen werden. Die Ausführungen im Artikel lassen sowohl eine Auseinandersetzung mit dem Wortlaut der Gesellschaftsverträge als auch mit der einschlägigen Rechtsprechung vermissen. II. Zur Debi Select classic Fonds 2 GmbH & Co. KG Was den Fonds Debi Select classic Fonds 2 GmbH & Co. KG betrifft, bei dem Herr RA Resch die fehlende Eintragung der Anleger in das Handelsregister kritisiert und hieraus eine Haftung nach Â§ 176 HGB herleiten möchte, ist festzuhalten, dass die Anleger nach dem vorgesehenen Fondskonzept zu keinem Zeitpunkt im Handelsregister eingetragen sein werden. Sämtliche Anleger sind lediglich mittelbar über einen - eingetragenen - Treuhandkommanditisten an der Fondsgesellschaft beteiligt. Zwar dürfte zu beachten sein, dass die Abrede nach Â§ 11 des Gesellschaftsvertrages, wonach die Anleger weder gegenüber Gesellschaft oder Gesellschaftern noch gegenüber Dritten irgendwelche Zahlungsverpflichtungen, Haftungen oder Nachschussverpflichtungen, die über die Verpflichtung zur Erbringung von Einlagen nebst Agio hinausgehen, verpflichtet sind, als reine Innenabrede im Außenverhältnis keine Wirkung entfalten dürfte. Hierauf kommt es letztendlich aber auch nicht an: Wer in das Handelsregister schaut, kann vom eingetragenen Treuhandkommanditisten Kenntnis nehmen. Dies Übersieht Herr RA Resch, der auf die Entscheidung BGHZ 82, 129 hinweist, der schon ein ganz anderer, nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrundelag (es ging um Direktkommanditisten und gerade nicht um treuhänderisch beteiligte Anleger). Vielmehr ist schon seit Zeiten des Reichsgerichts (RGZ 128, 172, 183) und in der führenden Fachliteratur (Karsten Schmidt, in: Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch, 2. Aufl. München 2007, Â§ 176 Rz. 50) anerkannt, dass eine Haftung nach Â§ 176 HGB jedenfalls dann ausscheidet, wenn der Dritte Umstände kennt, aus denen zwingend gefolgert werden muss, dass etwa vorhandene Mitgesellschafter nicht unbeschränkt haften. Die Eintragung eines Treuhandkommanditisten im Handelsregister dürfte einen derartigen Umstand darstellen. Auch im Hinblick auf den Fonds Debi Select classic Fonds 2 GmbH & Co. KG fehlt es somit an einer Auseinandersetzung mit den Regelungen im Gesellschaftsvertrag sowie mit der Fachliteratur. III. Ergebnis Die im Artikel geäußerte Ansicht wonach "den Anlegern ... generell eine Vollhaftung für alle Verbindlichkeiten der Fonds [droht]", ist nach diesseitiger Auffassung nicht haltbar. Vielmehr sind sowohl bei den GbR-Fonds als auch beim GmbH & Co. KG-Fonds vertragliche Konstruktionen gewählt worden, die im Lichte der aktuellen Rechtsprechung und Fachliteratur eine Haftung der Anleger, die über die jeweils zu leistende Einlage hinausgeht, ausschließen dürften. Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben und stehe für Rückfragen sowie ergänzende Erläuterungen sehr gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Dr. Thorsten VoÃŸâ€œ Verantwortlich für diesen Text Michael Oehme als Pressereferent der Debi Select Unternehmensgruppe von Michael Oehme am 20.12.2010 Zitieren
...Der BGH schien zwar in seiner Rechtsprechung die Zulässigkeit einer derartigen Haftungsbeschränkung für eine Außen-GbR zunächst zu verneinen (vgl. BGH NJW 1999, 3483, 3484; auch OLG Stuttgart BB 2001; Kindl WM 2000, 697, 701, 702). Jedoch hat der BGH in einem jüngeren Urteil eine vorformulierte Haftungsbeschränkung bei einer Publikums-GbR anerkannt (BGHZ 150, 1 = NJW 2002, 1642). Dies mit der Begründung, eine solche vorformulierte Haftungsbeschränkung sei durch die Eigenart des Fonds als reine Kapitalanlagegesellschaft gerechtfertigt und deshalb im Regelfall keine Treu und Glauben widersprechende unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners im Sinne desBGB..." Das heißt nicht mehr und nicht weniger als das der BHG bereits mehrfach geurteilt hat, dass eine Vollhaftung besteht. In einem jüngeren, aber ganz anders gelagerten Fall, sah er es anders. Anders als uns der Schreiber glauben machen will gab es also sehr wohl einschlägige Entscheidungen des höchsten Gerichts. Augenwischerei über vermeintlich gefühlte Sicherheit sollte daher tunlichst unterlassen werden. von Albert Meierdirks am 21.12.2010 Zitieren
Zitat Ende. Zitieren
Debi Select platziert zweiten Factoring-Fonds Seit Jahren vermeldet die Factoringbranche steigende Zuwachsraten. Diesen Trend macht sich die in Landshut ansässige Debi Select Unternehmensgruppe zunutze und bietet in einem Spezialsegment einen Fonds an, der gezielt in das Factoring mittelständischer Unternehmen investiert. Factoring bietet Unternehmen neben dem Leasing eine sinnvolle Alternative zu Bankkrediten. Debi Select hat sich auf den Bereich des Spezialfactoring konzentriert. Der Landshuter Anbieter hat die in ihn gesetzten Erwartungen in den vergangenen Jahren mit mehr als acht Prozent Vorsteuer-Ausschüttungen pro Jahr erfüllt. Auch für das Jahr 2010 wurden sämtlichen Ausschüttungen in prospektierter Höhe geleistet.
Vor diesem Hintergrund ist es nur zu gut nachvollziehbar, dass der aktuelle Fonds – die Debi Select classic Fonds 2 GmbH & Co. KG – mit dem maximalen Platzierungsvolumen von 50 Millionen Euro eingeworbenem Eigenkapital geschlossen werden konnte. Beteiligungen in diesem Geschäftsfeld bieten darüber hinaus eine sinnvolle Portfolioergänzung, da sie in keiner Korrelation zu sonstigen Märkten und Branchen stehen. Zudem erwarten Experten, dass es gerade Leasing und Factoring die Bereiche sind, die in den kommenden Jahren und vor dem Hintergrund einer prosperierenden Wirtschaft in Deutschland verstärkt nachgefragt werden. Schließlich wollen immer mehr Unternehmer ihre Finanzierung möglichst unabhängig von einer Bank auf ein zweites Bein stellen. Dies lässt auch Raum für die Auflage weiterer Fonds, die sich über den Retailmarkt refinanzieren.
Quelle: OEHME-FinanzMarketing Zitieren
Hallo Leute, ich lese nun seit 2 Monaten aufmerksam die Berichterstattung über Teldafax und Debi Select. Ich bin seit ca. 20 Jahren im Finanzsektor tätig und berate sogenannte Kapitalanlagegesellschaften (Lebensversicherungen etc.) bei der Anlage ihrer Gelder. Folgendes kann ich hier feststellen: 1) Debi Select akquiriert seit ca. 2006 Gelder mit der Angabe diese in absolut sichere Assetklassen zu investieren und damit mind. 8,25% Rendite p.a. für die Anleger nach Abzug von Vertriebs- und Verwaltungskosten zu erwirtschaften. 2) Also wer glaubt denn wirklich, dass bei der aktuellen Zinslage (seit ca. 2008) jemand quasi mündelsichere Investitionen tätigt und diese Rendite erwirtschaftet? Derjenige (hier Hr. Geltinger) müsste auch übers Wasser gehen können! Eine Anlage in die von Debi Select genannten Anlagen erwirtschaftet nie und nimmer eine so hohe Rendite. Unmöglich! Wenn doch, dann wäre Herr Geltinger schon von großen Versicherern exklusiv unter Vertrag genommen worden. Natürlich werden alle bisherigen Ausschüttungen zu einem Großteil aus Anlegergeldern finanziert (warum auch das Schneeball heißt). Anders kann ein solches Versprechen und das bisherige Halten dieses Versprechens gar nicht funktionieren. 3) Leute im Vertrieb, die so was (sei es vorsätzlich oder fahrlässig) verkauft haben, sollten sich wirklich einen anderen Beruf aussuchen. Werdet Frisöre, Kellner, Küchenhilfe oder so was. Wer so einen Schrott seinen Kunden (wahrscheinlich im Direktvertrieb die armen Freunde und Verwandte) verkauft, ist wirklich noch inkompetenter als der 0815-Bankberater bei der Sparkasse oder Bank. 4) Den Anlegern kann ich nur raten sich dringend einen guten Anwalt aus dem Bereich Kapitalmarktrecht zu nehmen und nach Fehlern im Prospekt oder in den Verträgen zu suchen um einerseits so schnell wie möglich rauszukommen und andererseits gegen Debi Select und den zuständigen Vertriebspartner Schadensersatzklagen zu erheben. Und in Zukunft keinem "unabhängigen" Finanzberater mehr auch nur einen Euro anvertrauen. 5) Herr Geltinger kann ich nur gratulieren! Er hat das perfekte Kapitalanlageverbrechen begangen. Wenn er auch noch jetzt einen guten Anwalt an der Hand hat, schafft er schnell noch seine "Provisionen und Vergütungen" ins Ausland (was er zu 99% schon gemacht hat). Dann kann die dt. Justiz ihn nicht mal belästigen. Ich schlage ihn für den Nobelpreis vor! Es grüßt Patschakamak p.s. natürlich alles nur meine persönliche Erfahrung und Meinung! Zitieren
Haben die das Geld inzwischen gefunden das die bei ihrer eigenen Tochterfirma suchen wollten? Es ist so beunruhigend still. Zitieren
Debi Select und Teldafax werfen viele Fragen auf Zitieren
Zitat	Offene Rechnungen in allen Ecken des Landes: In Berlin warten sie bei der Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg auf 470 000 Euro. Geringer sind die Beträge bei den Stadtwerken Essen, beim Bremer Energieversorger SWB und bei den Düsseldorfer Stadtwerken. Doch sie haben nun die Geduld mit dem Energieanbieter TelDaFax verloren. Elf Netzbetreiber haben den Vertrag mit dem Unternehmen aus Troisdorf gekündigt. Mehr als 20 000 Gas- und Stromkunden von TelDaFax werden ab April von den jeweiligen Grundversorgern beliefert. TelDaFax steht auf der Kippe, die rund 800 000 Kunden in Deutschland bangen.
Es sollen also offene Rechnungen beglichen und das Geschäft restrukturiert werden. Bereits seit Februar hat TelDaFax zwei neue Eigentümer. Es sind Finanzinvestoren namens Sigma Citation Strategies und CPA Invest. Dahinter sollen der russische Energieversorger Energo Stream und ein deutscher Fonds namens Debi Select stehen.	Quelle & kompletter Bericht: WELT Signatur
61169 Friedberg Signatur
Zitat	Der angeschlagene Stromanbieter Teldafax mit Sitz in Troisdorf hat einen neuen Mehrheitseigner. Die zypriotische Investmentboutique Prime Mark Financial will 51 Prozent der Anteile übernehmen. Verkäufer ist CPA Invest.
Laut Marktinformationen soll Prime Mark eine russische Kanzlei als Beraterin hinzugezogen haben. (Parissa Kerkhoff)	Quelle: JUVE Signatur
Zitat	Debi Select
Dr. Thorsten Voß“ Verantwortlich für die Darstellung von Dr. Voss Michael Oehme als Pressereferent der Debi Select Unternehmensgruppe Signatur
Pressemitteilung von: Debi Select Verwaltungs GmbH Zitieren