Source: http://www.humanistische-union.de/nc/publikationen/mitteilungen/hefte/nummer/nummer_detail/back/mitteilungen-188/article/wahlordnung-der-humanistischen-union/
Timestamp: 2017-12-12 16:08:00
Document Index: 233666850

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 10', '§ 8', '§ 11', '§ 3', '§ 6', '§ 10', '§ 9', '§ 11']

Verband: Delegiertenkonferenz - 11.02.05
Mitteilungen Nr. 188, S.20-21
Wahlordnung der HUMANISTISCHEN UNION für die Wahl der Delegierten zur Delegiertenkonferenz gem. § 16 Abs. 4 der Satzung (Stand 3/03)
Bei Wahlen und Abstimmungen im Rahmen des Gesamtverbandes ist jedes Mitglied wahlberechtigt, dessen Beitrittserklärung bis zum Tage der Ankündigung einer Delegiertenkonferenz ( § 10 Abs. 3 der Satzung) oder der Beantragung einer Urabstimmung ( § 8 Abs. 1 der Satzung) beim Vorstand eingegangen ist.
2. Der Vorstand beauftragt in der Regel die/den hauptamtliche/n Geschäftsführerin/Geschäftsführer als Wahlleiterin/ Wahlleiter mit der technischen Durchführung der Wahl.
1. Die KandidatInnen werden in 16 Wahlbezirken gem. § 11 Abs. 1 der Satzung aufgestellt.
3. Die Zahl der in den einzelnen Stimmbezirken zu wählenden KandidatInnen ermittelt die Wahlleiterin/der Wahlleiter gemäß den Satzungsbestimmungen für jede Delegiertenwahl neu. Mitglieder, auf die der § 3 Abs. 2 dieser Wahlordnung zutrifft, sind dabei dem Stimmbezirk zuzuzählen, in dem sie ihr aktives Wahlrecht besitzen.
2. Die KandidatInnen-Vorschläge müssen auf einem vom Wahlleiter/der Wahlleiterin vorgeschriebenen Formblatt erfolgen.
a) eine eigenhändig unterschriebene Erklärung jeder Kandidatin /jedes Kandidaten, daß sie/er mit ihrer/seiner Wahl einverstanden ist;
b) zur Person der Kandidatin / des Kandidaten einige kurze Angaben, deren Umfang vorzuschreiben ist und die in die Wahlliste aufgenommen werden.
1. Nach Ablauf der Vorschlagsfrist schließt die Wahlleiterin / der Wahlleiter die Wahllisten und stellt die Stimmzettel für die einzelnen Stimmbezirke zusammen.
a) einen an die Bundesgeschäftsstelle adressierten Stimmzettel mit einem Kennzeichen des Wahlbezirks sowie einem eindeutigen, hinreichend sicheren Identifikationsmerkzeichen;
c) die in dem jeweiligen Wahlbezirk aufgestellten KandidatInnen in alphabetischer Reihenfolge ihrer Familiennamens; hinter dem Namen jeder Kandidatin/jedes Kandidaten muß sich ein Kreis zum Zweck der Abstimmung befinden;
d) ein Abstimmungsfeld zu jedem KandidatInneneintrag.
1. Jedem Mitglied wird ein Stimmzettel des Stimmbezirkes, in dem es sein aktives Stimmrecht besitzt, zugesandt. Zusätzlich erhält es die Wahlliste des Stimmbezirkes und einen einheitlichen Abstimmungsumschlag. Dieser ist mit einem Kennzeichen für den Stimmbezirk versehen und an die Bundesgeschäftsstelle adressiert.
3. Über begründete Nachforderung von Stimmzetteln entscheidet die Wahlleiterin / der Wahlleiter. Im Zweifelsfall überläßt sie/er die Entscheidung der Wahlkommission. Die Nachsendung eines Stimmzettels ist zu protokollieren. Das Protokoll ist von Protokollführer/in und Wahlleiter/in oder einem Mitglied der Wahlkommission zu unterzeichnen.
1. Zurückgesandte Abtimmungsumschläge werden ungeöffnet bis zur Auszählung aufbewahrt.
5. Die Auszählung ist zu protokollieren. Das Protokoll ist von der Wahlkommission und der Wahlleiter / dem Wahlleiterin zu unterschreiben. Das Wahlergebnis wird an Hand des unterschriebenen Protokolls bekannt gegeben.
1. Der voraussichtliche Termin der DK wird etwa ein halbes Jahr vorher in den "MITTEILUNGEN" bekannt gegeben. Die Bekanntgabe hat einen Hinweis auf die Vorschlagsmöglichkeiten von KandidatInnen gem. § 6 dieser Wahlordnung zu enthalten.
2. Die satzungsgemäße Ankündigung der ordentlichen DK erfolgt nicht später als drei Monate vor ihrem Stattfinden und ist mit der Aufforderung zum Einreichen von Vorschlägen für Kandidatinnen und Kandidaten zu verbinden.
5. Die Bekanntgabe des Wahlergebnisses muß mindestens drei Wochen vor der DK erfolgen. Sie kann mit der Einberufung der DK gem. § 10 Abs. 5 der Satzung verbunden werden.
2. Die Wahlkommission besteht aus drei ordentlichen Mitgliedern. Die Aufgaben gem. § 9 Abs. 2 und § 11 Abs. 2, 4 und 5 dieser Wahlordnung können bereits von 2 Mitgliedern der Wahlkommission wahrgenommen werden.
Der Antrag auf Anfechtung der Wahl muß bei der Wahlkommission gestellt werden. Dieser Antrag kann nur mit Tatsachen begründet werden, die dem Antragsteller / der Antragstellerin vor der Wahl nicht bekannt waren.
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