Source: http://www.schemaeff.de/shop_content.php?coID=3
Timestamp: 2013-06-20 05:50:36
Document Index: 194647457

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 19', '§ 288']

SchemaF - Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Ehalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger(bei der wiederkherenden LIeferung gleichartiger Waren nicht vor EIngang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserere INformationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
SchemaF Franziska Eckert
Pfotenhauer Str.34/1003
01307 Dresden tel: 0351/ 41 71 899
mobil: 0175/ 711 45 08 Der Widerruf kann online erfolgen unter:
bestellung[at]schemaeff.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ende der Widerrufsbelehrung Allgemeines/Geltungsbereich Die folgenden Regelungen gelten im Falle eines zwischen der Firma SchemaF (als Verkäufer nachstehend Lieferer genannt) und einem Käufer direkt zustande kommenden Rechtsgeschäftes. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Preise Alle Preisangaben sind in Euro angegeben. Dieser Shop unterliegt gemäß § 19 UStG der Kleinunternehmerregelung und ist damit von der Umsatzsteuer befreit. Aus diesem Grund wird für die Endpreise in der Rechnung KEINE Mehrwertsteuer ausgewiesen. Hinzuzuziehen sind die entsprechenden Versandkosten, sowie gegebenenfalls Nachnahmegebühren. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug Alle Zahlungen haben ausschließlich in Euro zu erfolgen. Soweit keine anderweitige Frist gesetzt worden ist, sind alle Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung fällig. Sie sind ohne Abzug frei an die vom Lieferer vorgesehene Zahlstelle zu leisten. Zahlungsfristen gelten als eingehalten, wenn der Lieferer innerhalb der Frist über den Betrag verfügen kann. Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er unbeschadet aller anderen Rechte des Lieferers ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 288 BGB) zu zahlen. Der Lieferer ist darüber hinaus berechtigt, Bearbeitungsgebühren für jede Mahnung zu erheben. Die Erfüllung aller Verpflichtungen des Lieferers gegenüber dem Besteller ist von der Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Bestellers gegenüber dem Lieferer abhängig. Vertragsabschluss
Unsere Angaben über die Lieferfrist sind Richtwerte. Teillieferungen sind möglich, selbstverständlich wird der Versandkostenanteil nur einmal berechnet.
Die Kosten für Porto, Verpackung und Versicherung entnehmen Sie unserer detaillierten Aufstellung Liefer- und Versandkosten.
Datenschutz Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und geschäftsintern verarbeitet. Die Behandlung der Daten erfolgt vertraulich. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Gerichtsstand Soweit zwingendes Recht nicht etwas anderes vorschreibt, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Unternehmens. Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen - Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsabschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von Ihnen bedacht worden wäre. Warenkorb
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