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Timestamp: 2020-01-20 06:40:02
Document Index: 205877156

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 10', '§ 18', '§ 10', '§ 1', '§ 15']

1917 / 267 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1917 / 267 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
e) fiber Urt und Umfang dev Herstellung von Milcherzeugnissen owie über die Milchlieferungen an Betriebe, in denen solche rzeugnisse bergestellt werden, und über Bs Seins des Verkehrs und des Verbrauchs solher Erzeugnisse sowie über die Milchlieferung an Margarinefabriken und andere Betriebe, __ die zur Herstellung ihrer Erzeugnisse Milch benötigen. j Die Verteilungs\stellen, Kommunalverbände und Gemeinden sowie die na § 9 cebildeten Verbände haben, soweit ihnen die Regelung des Milcwverkehrs übertragen ist, der Reichs\telle auf Verlangen Aus- kunft zu erteilen und ihren Weisungen Folge pu leisten. Die Reichs- stelle is befugt, mit ihnen unmittelbar zu verkehren. 8 12 : ( : Kuhhalter sowie Unternehmer oder Leiter von Betrieben, die Milch gewerblih verwerten oder verarbeiten, haben i a) den Anordnungen der Reichs\telle, der Verteilungsstellen und der Kommunalwverbände zu entsprechen; dies gilt auch hin- sichtlich der Art und Herstellung der Verarbeitung sowie der gur Horanshaffung von Milch erforderlichen Maßnahmen; b) zum Zwede des Nackweises der Erfüllung der ihnen obliegen- den Verpflichtungen der Reichsstelle, der Verteilungsstelle und dem Kommunalverband auf Verlangen Auskunft zu geben, deren Beauftragten Einsicht in die Geschäftsaufzeich- nungen zu aewähren und die Besichtigung der Geschäftsraume _ und der Vorräte zu gestatten. A Die Beauftragten sind verpflichtet, über die Einrichtungen und Geschäftsverhältnisse, die hierbei zu ührer Kenntms kommen, Ver- \chwiecenheit zu beobachten e 13 :
Die Kommunalverbände können mit Zustimmung der Landes- gentralbehörden bestimmen, daß Ziegen- und Schafhalter nebst ihren DHaushalts- und Wirtshaftsangehörigen von der thnen nah Maßgabe dieser Verordnung oder der auf Grund dieser Verordnung erlassenen Anordnungen zustehenden Befugnis, Vollmilh oder Magermilh zu beziehen, ganz oder teilweise ausoe\chlossen werden, und Höfstpreise beim Verkaufe ven Ziegen- odér Schafmilh dur den Erzeugèr sowie im Groß- und Kleinhandel festseßen. - J
Die gleiche Befugnis steht den Landeszentralbehörden für alle Mommunalverbönde thres Bezirkes zu. 1
Die Reis\telle kann weitere Bestimmungen über den Verkehr mit Ziegen- und Scafmilch treffen. Sie kann diese Befugnis auf die Lándeégentralbehörden übertragen.
8 14 j / Bei der Durchführung dieser Verordnung haben die Verteilungs- tellen, Kommunalverbände und Gemeinden mitzuwirken. 8 15 Die Landeszentralbehörden erlassen die Bestimmungen zur Aus- ührung dieser Verordnung. Sie können bestimmen, daß die den ommunalverbänden und Gemeinden übertragenen Anordnungen durch deren Vorstände erfo!gen. 1 tungébeihörde, zuständige Behörde, Kommunalverband und Gemeinde anzusehen ist. Sie können die thnen zustehenden Befugnisse ganz oder sum Teil auf andere Stellen übertragen.
VII. Strafvorschriften,
| & 16 Mit Gefängnis bis gu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu gshntausend Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft: 1. wer den Vorschriften im § 10 zuwiderhandelt, 9. wer den auf Grund der 88 3, 6, 7, 9, 11 bis 13, 15 getroffe- nen Bestimmunaen oder Anordnungen zuwiderhandelt, Der Versuch ist strafbar. | Neben der Strafe kann auf Einziehung der Erzeugnisse erkannt werden, auf die \sich die strafbare Handlung bezieht, ohne Unterschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht.
VIII, U ebergang8vorschriften
ven Verkehr mit Milch vom 3, Oktober 1916 (Reichs-Geseßbl. S. 1100) tritt außer Kraft.
Die auf Grund der Bekanntmachung vom 3. Oktober 1916 er- lassenen Vestimmungen bleiben, soweit sie niht durch die Vorschriften dieser Verordnung N sind, so lange in Kraft, bis sie dur die auf Grund dieser Verordnung zu erlassenden neuen Bestimmungen erseyt werden. o ernan ena gegen sie werden mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark odèr mit einer dieser Strafen bestraft.
8 17 Die cie mil Mil über die Bewirtschaftung von Milch und
§ 18 4 Diese Verordnung tritt mit tem Tage der Verkündung in Kraft.
betreffend E der Bekanntmachun über Zigarettentaba? vom 20. Oktober 1917.
Vom 6. November 1917.
Der Bundesrat hat Ds Grund des 8 3 des Geseßzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu R E Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Ge)eßbl. S. 327) folgende Verordnung Lan:
Artikel 1 Die Meran über BZigarettentabak! vom 20. Oftober 197 MUY-Geleoat, S. 945) erhalt im § 10 als Absah 4 folgenden Zusaß: r kann Vorschriften über die Durhfuhr von Zigarettentabak
erlassen, Artikel II Die Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft, Berlin, 6. November 1917.
Der Reichskanzler. Jn Vertretung: Dr. Sch wander.
Af Gruvd des § 1 Abs. 1 der Bund: sratsverordnung über die F r»hal ung uniuve- lässiger Versonen vom Har d-l vom 23. Sep- temb r 1915 (RGB... S. 603) urd des § 15 Abs. 1 ‘der Bunred0- ratay ro1dú ng über die R g luyg des Veik hs mit Wehb-, Wi k-, Sti. u d SchGuhwaren vom 10. Junt / 23. Dezember 1916 RGB!. S. 1420) \|# dm Karl Zwißler, . Inbaber . der irma Goit ieb Beck in Reutlingen, Bollwerkstaße 2, der Handel mit Shuhwaren we. en Unzuveilä sti,k.it in bezug auf den Hande sbeir eb untersa(.t und der Schuhhandels- beirieb g-)\chloisn wnden, weil ih der Inhaber in Befolgung der Pfl chten, ‘ite ihm dur die oben g‘ranr te Bundesratsverordr ung vom 10. Juni / 23. D-zembher 1916 u: d dle zu ih er. Autföhrw g er- lafienen Bestimmung-n auferlegt sind, unzuve:lässig gezetut hat. Reutlingen, den 3. November 1917. j
Kö utgliihes Overamt. Obderamimann N ägele.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 198 des Reichs-Gesezhblatts enthält unter
Nr. 6122 eine Verordnung über die Bewirischaftung. von Milch und den Verkehr mit Milch, vom 8. Noverhber 1917,
Sie bestimmen, wer als höhere Verwal- | F
Nr. 6123 eine Bekannimachuntg, betreffend Ergänzung der Bekanntmachung über PIOSTUEAIEE vom 20. Oktober 1917, vom 6. November 1917. -
Berlin W. 9, den 8. November 1917.
Kaiserliches Pojtzeitungsamt. Krüer.
S ALTa0eiA Prenfsfen.
dem Reaierungshauptkassenkassierer Koh in Erfurt, den Regierungssekretären Lier\sh in Erfurt, Busse in Magde- bura, Tepohl in Potsdam, Krüger in Oppeln, Wen g- hoffer in Gumbinnen, Danielsen in Schle3wig, von Sendlig in Fiankfurt a. O, Cruse in Münster, ODehike in Posen Benthin in Schleswig, dem expedierenden Sekretär und Kalkulator bei der Vtiinisterial-, Militär- Und Bau- fomm'ssion Schmidt in Beilin, den Reuierunge haup!kassen- buchhaltern Arning in Minden, Röhr in Magdeburg, dem expedierenden Sekretär bei der Mmisterial-, Militär- und Bau- kommission Piske in Berlin, den Regierungssekretären Werner in Minden, Schade in Hildesheim, Breßer in Düsseldorf, dem Regierungssekretär bei der Ministerial-, Miinär- und Baukommission Hoffmann in Belin, den Regierungssekretären Schmidt in Lüneburg, Linke in Hannover, Heyfelder in Lünebura, dem Reaierungshaup!kassenbuchhalter B'uhmüller in Frankfurt a. O., dem Regierungs|ekretär Söhle in Schleewia, dem Regierungshaup!kassenkassierer Baitenfeld in Wiesbaden, den Reuierungssef1etären Krug in Casse!, Leißring in Wiesbaden, Heller in Marienwerder, dem Regierungshauptkassenbuhha|iter Hoppe in Hildesheim, dem :Regierunge kretär Heinrich in Potsdam, dem Regies - runushaup!fkassenbuchhalter Gloge in Potedam, den Regie- rungssefkretären Danielowsfi in Liegniy, Lenski in Marien- werder, Döring in Pos:n, Wenzel in Minden, dem Regierungs- haup1kassenbuchhalter Jackowski in Hannover, den Re.ierungs- sekretäien HildebranotinKöslin, Bauermeist er in Hannover, Wohlfahrt in Brombera, Greipel in Posen, Schoppan in Liegniy Hartmann in Cassel Knoop in Cöln, Ki ämer in Ar"sberg, Straßburger in Arnsberg, dem Regierungs- hauptkassenbuchha'ter Rischer in B1eslau, den Regiervngs- sekr-tären Hannemann ia. Bromberg, Schul in Stettin, Fiezek in Oppeln, Marx in Liegniy, Kuthe in Bréslau, Scharrenbro1ch in Cóln, Bur kert in Oppeln und Hoppe in Düsseldorf den ‘Chaiakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Avof Grund Allerhöchster Ermächtigung Seiner Majestät des Königs hat das Staatoministerium infolge der von den städtiswen Kollegien in Geestemünde getroffenen Wahl den Stadisyndikus Dr. Delius -aus Bremerhaven als Bürger- meister der Stadt Geestemünde bestätigt. a
Justizmintsterium.
Der Landgerihtapräsident, Geheime Obersustizrat Kirchner in Tilsit ist an: das Landgericht in Danzig verseyt wo1den.
Die Forstkassenrendantenstelle für die Oberförstereien Sieber, Lonau und He-rzverg mit dem Am!s5sig iy Herzberg am Harz ist zum 1. Februar 1918 zu besezgen. Bewerbungen müssen bis zum 1. Dezember 1917 eingehen.
für Vo: stände der Eilsenbahrwe1 kstältenämtex dem Re- gierúngsbaumeister des Maschinenbaufahs Wischmann -in Witten und A
für Regierungsbavmeister dem Regierunasbaumeister des Eisenbaufahs Ranafier in N'enburg (Weser) und dem Regierungsbaumeister des Maschinenbaufahs Happel in Bromberg. |
Dem Regierungshaumeister des Maschinenbaufachs Köttgen, bisher Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts Cöln, ist die Verwoltung des Eisenbahamaschinenamts Cöln-Deuß und dem Negierungsbaumeister des Maschinenbaufochs Doren- berg, bisher Vorstand des Eisenbahnmash-nenamts Cöln- Deuy, die Verwaltung des E.senbahnmaschinenamts Cöln übers
Der Händlerin Gertrud Wanders, Barmen, Wesikotter Straße 85 wobnbaft, ut dunch Ver'üzung vom 24. Oftober 1917 jeder Händel mit Nahrungs- und Genußmitteln und mit sonstigen Gegenständen des täglthen Bedarfs weaen Ünzuverläsigk-it untersagt worden. — Die Kosten der Ver- öffentl:chung dieses Verb "19 hat die Betroffene zu tragen.
Barmen, den 6. November 1917.
Auf Grund der Bundesratsverordr ung vom 23. Septêmber 1915, betreffend Feri: baltung unzuverlässiger Peisonen vom Har del (RGBIl. S. 603) hate ih dem Hänètler Nachmaänn stAIsserles hterselbst, Megzer'raße 8, dun Verfügung vom heutigen Tge den Handel mit Me'allen sovie mit allen Gegenstänbven des Kriegsd- bedarfs und des tà lichen Bedarfs wegen Unzuveilässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.
Berlin, den 27. Október 1917. Der Polizeip äfident. J. V.: von Rönne.
Nicßtamlliches.
Deutsches Reih, Prenßen. Berlin, 9. November 1917.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern, wie „Wolffs Teleg1aphenbüro“' meldet, den Voitrag des Generalstabs und empfingen den Reichskanzler Dr. Grafen von Hertling. (
Jn der am 8. November unter dem Vorfiß des Königlich bayerishen Gesandten, Staatsrats Dr. G1afen von Lerchens- feld-Koefering abgehaltenen Vollsißung des Bundess- rats wurde dem Entwuf einer Vero1dnurg über Vor- nahme einer Vieh,ählung am 1. Dezember 1917 die Zujtimmung erteilt. Zur Annahme gelangten ferner der Entwurf einer erordnung über Aenderung der Bekanntmachuna, betreffend Verbot von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw., vom 25 Februar 1915 und der Entwurf einer Békanntmachung, betreffend Ausdehnung der Verordnung über die Bewilligung ron Zahlungsfristen an Kriegsteilnehmer vom 8. Juni 1916 auf Kriegsteilnehmer vers bündeter Staaten. Demnächst wurde über die Gewährvng oon Reichébeihilfen zur Unterstüßung der Gemeinden und Ge- meiadeverbände auf dem Grbiete der Kriegswohlfahrtspflege
und über Eingaben Beschluß gefaßt.
Die für den Bereich der preußischen Heeresverwaltung auf Grund des Geseges über den Belagerunaszustand bestehenden Verordnungen der Militärbefehlshaber über Bes \shränkungen des Pferdehandels werden, wie „W. T. B. mitteilt, mit dem 11. November außer Kraft geseyt werden.
Diese Maßnahme läßt erwarten, daß durch die Betätigung des freien Handeis der notwendiae Autgleich zwischen pserde- reicheren und pferdeä: meren Bezirken geschaffen wird. Tie da- durch zu erzielende gleichmäßigere Verteilung der vorhandenen Pferdebestände über das ganze Land soll den flic zenden Forts gang unseres allgemeinen Kriegswirtschaftslebens fördern.
Ueber Maßnahmen zur Behebung der Wohnun g6- not nah dem Kriege haben die Minister der öffent- lihen Arbeiten und des Jnnern an den Oberp!äsidenten der Provinz Brandenburg und des Stadtkreises Berlin sowie sämtlihe R-gierungspräsidenten einen Runderlaß gerichtet, in dem folgendes ausgeführt wird:
Nach dem Er,„evuis der \stati{s&en Ermittlungen und den En die in einzelnen größeren Stadtgemeinden und
nduitriegegenden getroffen sind, kann tie Befürchtung cines be- renkl'chen Mange]8 an mittleren, besonders aber an fkieinen ‘Wobnun, en bei Feedentsh!uß viht mebr von der Hand ge- wesen werden. Weno auch die M litärbehörden zugesa.t kater, bet der Genaltung und dem Fo-:tshreiten der E 1lassu gen dieser Befürchtung Rechnung zu tragen, jo daß im all,.emeinen mit einer Rückkehr der zur E. tlafsung G:langenden an thren Wohn=- ort vor der Mobilmah.na gerechnet weden darf, so erscheint doch unabhängig von etwaigen Verwaltungs- und geieß- geberishen Moßhrobm n mit we't.ren Z elen die sofortige Jnangriffs nohme v-n Vo k-hrungen erforderl:ch, die geeignet find, einem W haung!mangel uad seinen racht: iitgen Folgen für die aus dem Kriege Heimkebrenden vnachdrückl'chs| zu begegren, um den Eln- tiitt von Z ständen zu verhindern, wie sle ih noch dem Kriege bon 1870/71 in einzelnen größeren Stä ten gezeigt haber. Die Statistit d-s Kaiserlichen EStatih1ischen »P/eançel an den vor: ebwml ch in d'tlid sehr ver\chicden i}, daß indiftciel und nah der Bevölkerun gösdichtiukeit gleihgeartete Gebiete eine auffallende Ver'hiezenveit in dem Um)iang ter leeisleh-uden Wokbnungen aufweisen. Gs folgt bieraus, daß neben den allgemeinen Ur- sackten der geringen Lautäti f-it in den ley'en Jahren vor d. m Ka ge uod des zuze:t désledehben Baus1off- und B.uarbeiters mangels ncch andere, in den ditlihen Verhälinisseu degründete Tat- saden den Wohnunusmangel tewnken wüssen. Es folgt hiergus ader
weiter, daß u: mitielbare, au! B kämpfung di-ses Mangeis ab i-lende
&inw iffe der Zentral- oder P ooinzialbehörden alletn untuniih sind, dß v elmehr auf cine inte: sie Mitaibett der örtlih-n Komaunal- dehd: den g-rechnet w-rden mß, zumal da diese y 1m3ge ihrer cins ar henden Keintnis der Verbäl!visse ibres Verwaltun, sbezinks am bestey zur E'gretfung der notwendigen Abwehrmaßräbm-n befäbtgt sind 1s es sid aueh în erster Reive um eine Germeindeangelegeuheit hande il. ;
e Bestimmie Vorschriften, în welder Ribtung diese Maß- nahmen sich ¡u dewegen hoben rofiiden, lofsen sch weg-n der Ler- \viedenbeit der Bedluf. ifse und der zur Ve-1ügung stebendeu Un1erkunftsmöglihkeiten nicht geben; nur aligemeine Nicht- linien fônnen grzogen werden. G8 wird zunä&ft „darauf ankommen, fenzuneller, mit weldem Raumbeoürfuis in dem Gemeindetejtrk va Friedensschluß géèrcchnet werden muß, um hie aus dem Felde Heimkchrenden, und zwar die Verheirateten wie die Ledigen, auf nebn en zu können. Za diesem Zwedke bedarf es neben dec Fest- stellung der leerstehenoen Wobn ingen der Erörierung, wieviel Pauzhastungsvorstände ch im Felde befi. den, od ihre Familien die Wohnurg aufrechte» halten baben, wieviel Kriegôshetraten ges{chlossen sind, wieviel gleSzitig einen Haus\aab in eigener Wohnung oegründet baben, mit w'e viel Néugröntungen von PHausha tungen alébald- rach Kitiegss%luß zu rechnen tit, rote vi-l L dige aus dem Felde e1waitet werden müssen, inw eweit diese Unterkunst in bestehenden Haushziten ficden werden oder auf a»derweite Unterkun!it “r choen müssen. Zu berüsih!igen ird ferner der sehr e: heblihe Abgavg |cwohl ter Verhetiateten als auch der Ledigen durch Tod im Kriege sein. Endlich muß die dr:lide Lage der JInduttrie vor dem Kriege, ihre Gestaltung während des Kiteges und ibr mutmzßliher Ab-au oder Rutbau ür- mitt-lbar nah dem K'tiege in Beziebung auf die At- oder Zunahme der a'beitenden Bevölkerung tn Recknu1g gestellt werden. m di fe Festslellungen oder Scktäuungen vorzunehmen, wird es Zeit und Arbeit beansprchender Grh-b.n en ütt“ bedürfen, da die K mmunen im wesentiicena bereits aus Veranlass1ing der Durchführung der Volks- érnährun1 sich im Besi der Zahlen b. fiaden.
Ergibdt ih aus dicjen Erörterungen, df die vorbandenen Leer- wohnungen für den Bedarf an Kleinwoh tungen niht ausreih?-n, #9 wird das Augenmeik îin erster Linie auf die Zerlegung größerer Wobnungen zu rihten sein. Bet der großen Zahl leerst hender größe!1er und gle Wohnungen wird angesih 8 der Steigerung der Rente durch Veimietung a!s Kleinwohnungen eine f nee Verhavdiung wit den Hausbesizern tio der be- ü'cheten stärkeren Abnugung des Hauses wohl zum Ziele führen. Sollte zur Beseitigung etnes Notstandes vorübergehend gelegen 1lih die sonst unjzulässize Si Qung von Dach- uno Keller- wohnungen zugelafj-n werden, so t unbedingt da:auf zu halter, taß mit der Bebebung des Noistandes auch die DaWh- und Kellerwohnuncen wieder beseitigt werden. Des wäéiteren wären öffentlihe Gebäude — Schulen — für die Aufnahme von Familien sowte T1rnhallen und La é räume für die Aufnahme von Ledigen augzuwählen und thre etwa notwendige Eintichtun@, sowett möglich, hoizubereiten, auh die Beschaffung ven Baracken wäre sichec- justellen. Hierbei sei bemerkt, daß auf cine B r iistellung von Barackea und Eetangenenlagern durd die Militärverwaltuvg nicht ge'echnet werden fann, ta dieselben auch nah derm
tedens\{luß 1unächst noch militärishen Zwecken dienen müssen.
ié Gemet-den werden aker vor allen es Nch angelegen sein lasen mü}-n, einem sofortigen Einsezen der Bautätigkeit n: fri dens\chluß duch Fertigfte0ung beabsibt'gter Bebcuun«spiäre und Durchfuhrung der Ne1fah-en vob wätrerd tes Krieues die Wege zu ebnen. Die G-mirden müssen fern:r zw:ckmäßig die jüc die PULPiE tung der oben erwähnten baulichen Maßnahmen wie auch tür die Bautätigkeit lien austoe überschläglich zu
ermittelu suhen und
Antes erg'bt, daß‘ der Bitracht kon menden Klei» wi hnunzen
in der ersten Zelt érforder-.
7E —— ——— —
mit den Kriegsamtsfielen wegen Zuweisung dieser Bau- stofe nech Kéiegsende fich shon eut ins Benehmen segen. Schließ- Iih wird rech!z-ilig ein genauer Wohnungsnachwets einzurichten sein, der syätestens bi Rüe@lkehr der esten Kiteger fn Whksamkeit trétéo, mit An- und Idezbäng versehen seiu und so- stets einen Ueber-
blick uter die Zähl der Wohnungen jeder Art gestatt-n müßte,
geei,netenfls aub ‘mehrere benadhbarte Gemeinden umfafsen könute.
Der OberPräsidert der Provmz Brandenburg und .des Stadt- Freiscs Birlia “Und” sämtliche Regterungépiäßideriten werdén ezjuht, biernach umgehend die Stadt- uod Lardzèmeinden mit eni}preender Weisung zu betsebên und ihren die sofort‘ge Inangriffnabnic vor- beugender Maßnähmen im Sinne yorstehender Ausführungen gegen eine nah Friedends\chluß drobende Wobnungsnot zur ernsten Pflckcht zu méechèn, fich avch von Kommwunalaufsihts wegen von dem Fo:lchreîten dieser Maß: ahbméên zu überzeugen. Dabei jedo darauf Bedai ju nehmen, daß die Nachprüfung dér gemeiadli®ßen Anordnungen .nicht zu einer Belastung der Kommuoen mii Berichten und zeitraubendén Züsämmen- stellun,en führt. Es darf ezwarter_ werd-yr, daß die G:meinden #ch dieter Aufgäbë mit besonder-È E.f-r uyd besonderer G: wkssen- haftickeit unterziehen werd:n, da es fih neben dem allgemeinen und sozialen vórnehmlich au um ein kommunales Interesse handelt.
Der Oberbefehlshaber in den Marken, Generaloberst von Kessel sept mit Rücksicht aut die Bekanntmachung des Herrn Reichskommissars für die Kohlenverteilung - über die Ein- shränkung des Verbrauchs elektrisher Arbeit vom 9, November 1917 seine Verordnung vom 16. Juni 1917 (Sect, O. Nr. 185 752) außer Kraft. L
Da die gOmanilGen Untertanen, die ohne die Ge- nehmigung der Kaïserlih osmanishen Regierung in andere als militärische Dienste eines fremden Staates treten, gemáß Gese vom 3. April 1333 (1917) aus dem Osmanischen “ Staatsverbande puagenenen werden fkönnen, wird vom hiesigen Kaiserli türkishen Generalkonsulat ur allgemeinen Kenotnis gebraht, daß die im Auslande ansässigen Osmanen, die in fremde außermilitä- rishe Staatsdienste treten wollen, sih unverzüalih bei dem Generalfonsulat in Berlin melden ünd eine Erklärung abgeben müssen, wobei gleichzeitig drei Photographien kleinen Formats ohne Karton Gen sind. Diejenigen Osmanen, die vor dem 3, April 1833 (1917) aus eigenem Antrieb in fremde außermilitärishe Staatsdienste getreten sind, müssen fd ohne Verzug, spätestens innerhalb von 14 Tagen von heute an ge- rechnet, bei dem Generalkonsulat melden und dies zur Kenntnis
Seine Hochfürsilihe Durqlauht i: deinrich vollendet morgen sein 69. e, e Best
Anläßlich des Ablebens - des Bürgermeisters Dr. Bar! as ging dem Senat von Seiner Majestät dem Kaiser und König, wie „W. T. B.“ meldet, nachstehendes Telegramm zu: :
Dem Senat der freitn 1Dßlih des \dweren iden seines verotenten urid auŸh von
} Hansestadt Bremen \preße IYŸ an- erlúsies, den der Senat dunch das Hin- Mir hocdgesägzien
Birgermeisters Dr. Barkhausen erlitten hat, M-ta herzliches Bel»
eid aus. Wilhelm I. R.
Auch S Uen! der König von Bayern und: oheit: der Prinz Hetnrih von:
Steine Königliche Preußen sandten BVeileidstelegramme.
ODesterréih-Ungarn.
Der Näiser hat an den Sultan ein Telegramm ge-
rihtet, worii ex dafur dankt, daß er den Prinzen O3man Fuad bestimmt habe, ihm den verliehenen höchsten türkischen Orden als Zeichen der kostbaren Freundshaft und Waffen- biûderschaft zu überreichen.
Es war mir, fuhr der Kaiser laut Melduyg des ,W. T. B.“ :
fort, besonders angenehm, den Prinzen in Véetnem Häupiquarlier zu empfangen und ihm Gelegenheit diëten zu können, den Kämpfen der tapferen Truppen zu folçceo, die wit b sonderen Grfolgen für unsere große und gereSte Sah? streiten. JZ@ bewahre das beste Andenken an diesen angenehmen Besuch und würde Mh überaus glücklich ‘\{äâyen, sobald es Mir die Umstände agrstalten, persönlich Meinen geunlien Dank Gurer Majestät in Zhrer Hauptstadt wiederholen zu
Der Sultan erwiderte mit folgender Depesche:
29 nar über den gnädigen Empfang sedr gerührt, den Eure Majest t Peeirem Neffen zu bereiten geruht haben. Jch darke Ihnen aufciig für die fr-undshaftlichen Worte, die Sie aa Mich gerldiet haben, sowie für den Wunsch, den Ste auszulpreben die
üte haiten, nah Kon®antincpel ¡u kommen. Jh wäre überaus ial, Eure Majestät in M: iner hnen mündlich den Ausdruck der herzlihen Freund|chaft zu wieder holen, die ich für Sie hege. am Herzen, Meine wämsten Giückwün)iche zu der Reihe von Cin ¿u erneuern, die Ihre tapferen Heere wekter über den Feind — Die „Wiener Zeitung“ veröffentliht eîn Kaiserliches andschreiben an den Minifter des Aeußern und die beiden ; inisterpräsidenten, durch das. die Delegationen auf den % Dezember nah Wien einberufen werden.
— Der Minister des Aeußern Graf Czernin ist gestern morgen aus Berlin wieder in Wien eingetroffen.
Ark Mittwoch. abend ist die amerikanishe Kom-
mis [n in London angekommen, ‘an deren Spiye der Oberst e steht, der den Titel eines außerordentlichen | Bot-
ou its hat. Frankreich.
In der Kammer verlas der Präsident Deschanel gestern eine Adresse, in der es laut Bericht des „Wol ffichen He egraphenbüro8“ heißt, daß die Kammer den Eintritt
rasiliens in den Krieg begrüßt und dem Volke, dem
Präsidenten, der Regierung und der Volksvertretung Brasiliens dos Gefühl der Brüderlichkeit, Solidarität und E1kenntlichkeit T französishen Volkes zum Ausdruck bringt. Nach Reden peygues und Barthous, die ih für bie Adresse aus- "U n 8 1 E go L d: vi / leid a rdé au af ons die e
Adresse einflimmig ängékoniinen, G :
uptftadt zu empfangen und Bei di-ser Gelegenheit lieat es Vir ,
1 der Rache oder der politishen Vergeltung sei.
df Al T É D L E 5 P A E
Das Yorparlament hat vorgestern uacht in Beaut- wortung der Vertrauensfrage, die der Minifierpräfideut Kerenski Li seiner Rede über das Vorgehen des Heeres der Moximalisten stellie, mit 123 gegen 102 Stimmen bei 26 Stimmeÿthäaltungen eine Cat] HOLINEE angenommen, in der laut Meldung der „Petersburger Telearaphenagenur“ die sofortige Bildung eines öffentlichen Wohlfahrtsaus|\chusses ge- fordert und férner zur Vermeidung des Bürgerkrieges verlangt wird, den Agraraus\{hüs}sen Land zu übergeben und die russische Diplomatie zu entscheidenden Schritten zu veranlassen, damit die Verbündeten sih über die E RRENA aussprechen und Friedensunterhandlungen einleiten.
Im Laufe der Nacht und vorgestern früh verschärfte fich der Streitfall zwischen der Regierung und dem Ar- beiter- und Soldatenrat noch weiter. Das Neutersche Büro erhielt eine Depesche der oben genannten amtlichen „Telegraphen-Agentur“, die in den Händen der Moximalisten ÚYt, in der es heißt, daß die Maximaiisten die Stadt in ihrer Gewalt habén und die Minister verhafteten. Der Leiter der Bewegung Lenin verlangte sofortigen Waffenstillstand und Frieden.
Die durch die leyten Ereignisse geschaffene Lage wird, wie „Wolfs Telegraphenbüro“ meldet, deutlich durcþ - folgenden Aufruf des St. Petersburger Arbeiter- und Sol- datenrates gekennzeichnet :
1) An alle Armeeaus\ch{chüsse der operierenden Armee und an alle Nâte der Soldatenabgeordneten!
Die Peteröburgec Garnison und das Proletariat haben die Re- gierung Kerenikis, die sih ggen die Revolution und gegen das Volk aufgelehnt ha*, gestürik. Der Umstu!z geschah obhre Blutvergicßer. Der Arbeiter- und Soldatenrat hat ten Umiturz feterlid Fegrüßt und bis zur Einsegung einer NReuterurg de: Nâte tie Macht dis Krieg?-Nevolvtiousaus\chusses ane1kannt. Die Soldaten werden auf- selotpers, das Benehmen der Kommandobehöden zu überwachen ; D)fiziere, welhe s\ch nit cffffea und direkt der Revolution ange- shlofsen haben, müssen a!s Feinde y: rhaftet werden.
Programm: a. Sofornitger Vorich!ag etnes demckcatischen Fufeden#. b. Uebe'gabe des Bode-s der Srundbeßger an die Vauerr. c. Uebergabe der Macht an die Räte und jcfortige Einberufung der dberfafsunggebenden Vezsammluna.
Die Absendung unzuverläfiger Truppenteile aus der Front isi unzuläisig. Die Absendung ist gegebenenfalls mit shonungtloser Gewalt zu verhinde1n. Gine Verheiml\chung dieses Bef h's vor den Soldaten würde dem s{chwersteu Verbrechen gegen die Revolution gleichen und mit aller Slrenge der revolutionären Gesehe geahndet werden.
Soldaten! Für den Frieden! Für Bret! Für Land! Für die Volksmad! !
2) An alle Kompagnte- und Gerichttautschüsse!
Der allrussis®e Korgreß bat bescklofsen: Die von Kerentki wieder eing:führte Todesstrafe an der F'oyt ist aufzudeten. Ale revolutionaren Soldaten und Osfi¡tere, die H wegen politisGzer Ver- ehen in Haft befiaden, sind sofort zu befreien. Lie früderen Vèinister Konovalow (Minister für Handel und Indushie), Ki\chlin D für öffentli@ge Küisorge), Terest)Genko (Minisier tes eußiern), Maljantow,tsch (Iusttzmiuaister),
Innern, des Post- und Telegraphenweseus) usw. siad vom 1eyc- lutionären Aus\chuß verhaftet worren.
Kerenski ist geflohen. Gs ergebt an alle Armeecrganisationen der Befehl, Maßn«hmen für die sofortige Verhaftung Kerenskfis zu treffen und ihn neh St. Petereburg einzuliefern, Jede Kerent? zu- teil gewordene Hilfe wird als sŸrweres Skaättveibreckea besträft.
3) An alle Eisenbahuangesielten! Ja St. Petersburg h&t die Finbeiter- und Soldatentevolution
F gesiegr. Dex Verkehrzmiñister ist unter der Zahl der ardereu ver
hafteten “Minister. Dex allrüssishe Kongreß dec KArbetter- urid Soldätenabgeórdneteu drückt die e deveenas aus, däß die Elserbahn- ärbelter und -beamten A IRAEn zux Aufrehterhaltung der vollen Ordnung auf den Gisenbaßnen treffen werden. Der Verkehr darf nidt für eine Minute eingestellt werden. E: höhte Aufmerksamkeit mus auf die ungehinderte Zufuhr von Proviant an die Städte urxd án die Front gelenkt werdén. Die revolutloräre Macht der Käte nimmt die Sorge zur Verbefseruns dex msteriellen Laze der Elsen- baÿnex auf fi. Ihn das Verkehrêminlfteriuum werden Vertreter der
Eisenbzhnen berufen wérden. Der allrüsfisLe Kongreß der Räte.
4. An alle Armeevivistontausschüsse!
Heute wird der Kongreß der Näte eröffnet. Vie Armeeaus[chüfe lebntèn és ab, Vertreter 1wecks Keufernng des Willens der Armee zu entsenden. Wir \&@lagen Euch dor, Abgéordnete aus Gurer Mitte unberzüglih tu entsenden. Die Teilnahme an der Lösung der Frage
ber das Los der Revolution abzulehnen, ift etne Sünde, die die eschichdte nicht verzeiden wird. Wählt je cinen Abgeo. daeten auf 25 000 Mann Und sendet thn zum Kongref. y Der St. Petersburger Arbelter- und S-ldatenrat.
An dem D Me der Arbeiter- und Söoldatenräte aus ganz Rußland, der vorgestern abend érôöffnet wurde, nehmen 560 Abgesandte teil. Der vorläufige Vorsizende schlug vor, ein Büro zu wählen, in das 14 Maxi- malisten, darunter Lenin, Zinowiew und Troßky, und sieben revolutionäre Sozialisten gewählt wurden. Der Kongreß billigte H folgende Tagesordnung: 1) on der Macht, 2) Frieden und Krieg, 3) Verfassungaebende Versammlung, und richtete einen Aufruf an alle russishen Armeen, in dem er sie auffordert, vorläufige revolutionäre Ausschüsse 2u s{chaffen und diese verantwortlih für die Aufrechterhaltung der revolutionären Ordnung und der Festigkeit an der Front zu machen. Die Befehlshaber müssen ‘den Befehlen des Aus- {usses Folge leisten. Die Kommissare der Regierung werden äbgeseßt und solche des Kongresses der Arbeiter- und Soldaten- räte reisen an die Front.
_ In der Sißung des Hauptlkongresses erklärte der Vor- sigende des St. Peteroburger Arbeiter- und Soldatenrates Troßky, daß die Verhaftung der ehemaligen E u r
e jozialistis schen Minister sowie die ganze Regierung würden wegen Teil nahme ari der Vershwörung Kornilows vor Gerichk! gestellt. Der revolutionäre militärishe Ausshuß hätte indessen mit Nücksicht auf die politischen Parteien, denen die sozialistischen Minister angehörten, beschlossen, über . sie die Haushaft zu verhängen. :
— Der amtliche Gesandte des finnishen Senats Professor Dr. Georg von Wendt, der sih augenblicklih in Kopenhagen aufhält, hat nah einer Meldung des „Nizauschen Büros“ folgendes Telegramm an den Präsidenten Wilson, den Premierminister Lloyd George und den früheren Premier- minister A8quit h gejanbie Oer äußerste Notzustand, in dem mein Land sich befindet, er- mutiät mi, mih unuikitelbar an Sie zu. wenden und Zhre Auf- meiksamf:it darauf zu lenken, daß urs auzenblicklihe Hlife nottut. innlauds Notzustand is vollsiändig chnegleien. Nach
ér ganz außergewöhnlich mißallcktän SGrute, aller Vebermittel
4 entblôßt und uns selbst überlaffen în verzweifelter Hoffnungk-
tteitin (Viinister des ‘
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losigkeit in unserem kalten abgelagenen Land*, mit einer Hungerknot im fommenden Winter vor Augen, rufea wi: um Pilf: uyd nur um Ihre Hilfe. Falls bie Lebentuittel von d-n Lereinigten
« Staaten oder-anderen Hilfêguelen nit eintreffen, slehen wir dem anger gegenüber. Gott gebe, daß Rhre Hilfe nicht z1 }pät kunt.
Ftalien. ; Am Montaanachmittag trafen der englische Premier- minister Lloyd George in Peatung der Generale Smut f und Wilson und der franzöfische Ministerpräsident Painleo é in Begleitung des Mitglieds des Kriegskomitees Franklin Bouillon in Rapallo ein und wurden vom Ministerpr&1i- denten Orlando, dem Minister des Aeußern Sonnino und den GSeneralen Robertson und Foch, die ih bereits in Jtalien befanden, empfangen. Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, fanden Besprehungen statt, an denen auch der italienische Kriegsminister General Alfieri, der Unterstabs- hef der italienishen HeereSsleitung, General Porro und der französische Botichafter Barrère teilnahmen. Die am 6. und 7. abgehaltenen Besprechungen prüften die Maßnahnieu, die mit Hinsicht auf die gegenwärtige Lage zu treffen find. Ferner wurde beschlossen, einen Jnteralliierten Obersten Politischen Rat für die gesamte Wesifront zu schaffen, dem ein ständiger mililärisher Zentralaus\huß zur Seite stehen soll. Zu Teilnehmern an diesem militärishen Aus- \huß 1ourden General Foh für Frankreich, General Wilson für England und General Cadorna für Jtalien er- nannt. Am Mittwochabend verließen die Minister Rapallo. — Um den General Cadorna im italienischen Over- fommando zu ersegen, ernennt ein Königlicher Erlaß zum Chef des Generalstabs der Armee den General Diaz und zu Unter- chefs die Generale Badoglio und Giardino.
Ein Amsterdamer Blatt xaeldet aus dem Haag, daß die holländische Regierung dem englischen Ministerium des Aus- wärtigen dur den holländishen Gesandten in London eine neue Note über die Sand- und Kiesfrage hat zu- fommen lassen, worin Holland nochmals darauf verwies, daß die holländische Regierung nux die Durchführung einer be- \chränkten Vienge Sand und Kies gestattet und dieses Quantum später auf Wunsch Deutschlands vergrößert habe.
Jn der Schweiz tagt gegenwärtig eine litauishe Ver- sammlung, die von den Beoollmächtigten des liiauischen Landesgrats in Wilna und den litauishen Auslandsorgani- sationen der Schweiz, Rußlands und Amerikas beschicktt worden ist. Den Vorsiß fühit Smetong, der Präsident des litauishen Landesrats, der mit verschiedenen anderen Mit- gliedern des Landesrats fTürzlich aus Wilna in der Schweiz eingetroffen is. Wie „Wolffs Telegraphenbüro“ hört, besteht zwischen den verschiedenen auf der Versammlung vertretenen Parteien völlige Einigkeit. er litauische Landes- rat (Tariba) ist als oberíte Jnstanz des gesamten litauishen Volîes und aller seiner Organisationen von der Versammlung anerkannt und ein ausführlihes Programm für seine Zu- ständigkeit ausgearbeitet worden. Die Versammlung ist ver Ansicht, daß der Landesrat in erster Linie eine energische praktische Tätigkeit im Lande beginnen müsse, die dazu dienen soll, die Lage des Volkes zu verbessern und seine Entwicklung zu fördern. Dadurh würde der Landesrat gleichzeitig nach innen und außen seine Autorität vergrößern, auf die gestüst, er die Verfafsunasfragen lösen würde, die die Grrichtung eines lünsftigen litauüishen Staates voraussezten. i
Türkefï,
Der Senat hat an den deutshen Bundesrat sowie an das österreichische Peotendaua und das ungarische Magnatenhaus Glückounschdepeshen aus Anlaß der glänzenden Siege der verbündeten Heere in Jtalien gesandt, in denen er den Wunsch ausdrückt, daß die verbündeten Heere steis von rod Triumphen gekrönt sein mögen bis zum siegreihen Ausgang des gegenwärtigen Krieges.
Berlin, 8. November. Abends. (W. T. B.) Jn Flandern verstärkie Artillerietätigkeit bei Dixmuide uud R S B / n Jtalien vorwärts\{hreitende Kämpfe im Gebirge und in der Ebene.
Unaufhaltsam nimmt der Siegeslauf dér Verbündeten in Jtalien seinen Fortgang. Während im Gebirgé die Jtaliener eine Stellung nah der andern räumen, die in jahrelanger Arbeit zu fast uneinnehmbaren Stüßpunkten ausgebaut waren, ist in der Ebene nah Ueberwindung des Tagliamento av der Uebergang über den Livenza-Abschnitt im Kampf erzwungen, und unsere siegreichèn Truppen segen dort westwärts ihren Vormarsch fort. Hier wie dort haben die Jtaliener bei den dauernden Kämpfen weiterhin Gefangene und Geschütze verloren und die gewaltige Siegesbeute hat Fch innerhalb von 14 Tagen auf über eine Viertelmillion an Gefangenen und auf mehr als 2300 Geschüße gesteigert. Die Leistungen der verbündeten Divisionen in dauernden Kämpfen und anstrengenden Märschen
- sind über jedes Lob erhoben.
n Flandern hat nah dem blutigen Zusammenbruch des seindlichen Ansturms am 6. November der Feind bisher seine Angriffe nicht wiederholi. Der Artilleriekampf dauert edoch an und erreihte bei Passchendaele große Heftigkeit. uh. auf der übrigen Front war längs der Yser von Nieuport- Kanal bis gum Blankaartsee und besonders in Gegend Dixmuide die Artillerietätigkeit gesteigert. Vorstoßende feindliche Pa- trouillen wurden im Nahkampf geworfen. -
Wiederum hat der Feind weit hinter der Front gelegene aae belgishe Orischafien durch Bombenabwürfe heim- gesucht.
m Artois wurden bei Armentières eine feindliche Großpatrouille und an mehreren' anderen Stellen \{hwächere Patrouillen blutig abgewiesen, während eigene Stoßtrupps in Gegend St. Quentin bei vier verschiedenen Unternehmungen Gefangene einbrachten.
“ Nordöstlih Soissons wurde die tagsüber zeitweise leb» Wft Feuertätigkeit beiderseits Courtecon gegen Wbend stärker. uch hier wurden weit im Hintergelände liegende Orischaften
dur den Feind beschossen.