Source: https://www.sante-dresden.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-10-19 18:08:06
Document Index: 370519467

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 284', '§ 4', '§ 598', '§ 607', '§ 7', '§ 8', '§ 433', '§ 34', '§ 109']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Santé - Institut für Trinkkultur
Santé - Institut für Trinkkultur(Inh. Dominique Brückner, Eilenburger Str.16/Eingang Bergmannstr., 01309 Dresden) betreibt zu gewerblichen Zwecken u. a. unter der Domain http://www.sante-dresden.de und weiteren Domains unter anderem einen Onlineshop und bietet seinen Kunden auf diesen Webseiten Waren und Dienstleistungen für Bar und Gastronomie über das Internet an. Daneben bietet das Santé solche Produkte auch über andere Verkaufsplattformen und Vertriebswege (Telefon, Fax, Email, Ladengeschäft) an. Für sämtliche mit dem Santé bestehenden Geschäftsbeziehungen sollen die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten.
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Santé - Institut für Trinkkultur (nachfolgend Santé oder wir/uns) und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt das Santé nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn das Santé ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Kaufen/Zahlungspflichtig anmelden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung bzw. Anmeldung der im Warenkorb enthaltenen Waren bzw. Seminare ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Alle Aufträge außerhalb des Onlineshop gelten dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich oder mündlich bestätigt wurden oder ein schriftlicher Vertrag über die Leistung zwischen uns und dem Kunden unterzeichnet wurde. Ein Kaufvertrag kommt ebenfalls mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
§ 3 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Verzug, Rechnungsänderung
Für unseren Onlineshop gelten folgende Zahlungsbedingungen und Zahlungsarten.
Der Kaufpreis wird sofort mit Annahme der Bestellung oder Buchung durch das Santé (vgl. § 2) fällig, sofern kein abweichendes Zahlungsziel vereinbart worden ist.
Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkarte (Master- bzw. Visakarte oder American Express), per Nachnahme, Paypal oder Vorkasse auf die in der Bestellbestätigung benannte Bankverbindung zahlen. Eine Barzahlung bei Abholung oder Lieferung oder eine Zahlung per Rechnung ist nur nach vorheriger Absprache möglich.
Zahlt der Kunde mittels Paypal oder Kreditkarte, wird die Kreditkarte bzw. das mit dem Paypal zu belastende Konto in dem Moment belastet, in dem die Bestellung oder Buchung durch den Kunden abgegeben wurde. Die Zahlung gilt erst nach gültiger Gutschrift auf unser Konto als abgeschlossen.
Bei Zahlung mittels Nachnahme wird die Zahlung bei Lieferung der Waren bzw. einer ersten Teillieferung in bar fällig und ist bei dem Spediteur zu entrichten. Bei Nachnahmesendungen durch DHL fallen zusätzlich zu den bei Bestellung angegebenen Versandkosten 4,40 EUR Übermittlungsentgelt an.
Soweit die Zahlung per Vorkasse erfolgt, hat die Zahlung unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durch den Besteller auf das vom Santé bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Zahlung gilt erst nach gültiger Gutschrift auf unser Konto als abgeschlossen.
Bei Bestellungen und Verträgen die außerhalb des Onlineshops geschlossen werden gilt, wenn nicht anders vereinbart, dass eine Zahlung per Rechnung innerhalb sieben Tagen nach Lieferung oder Erbringung der Dienstleistung auf unser Geschäftskonto fällig oder in bar bei Übernahme der Ware oder nach erhaltener Dienstleistung zu entrichten ist. Die Zahlung per Rechnung gilt erst nach gültiger Gutschrift auf unser Konto als abgeschlossen.
Bei Zahlungen per Rechnung sind die, auf den Rechnungen angegebenen, Zahlungsfristen vom Käufer einzuhalten. Teillieferungen werden gegebenenfalls gesondert in Rechnung gestellt.
Rechnungsstellungsdatum ist der Tag der Warenbereitstellung zur Lieferung oder Tag der erbrachten Dienstleistung. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, sofern nicht die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden ist.
Wir berechnen bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsziele, jedoch spätestens 30 Tage nach Fälligkeit, Verzugszinsen gem. §§ 284 Abs.3, 288 Abs.1 BGB, sowie eine Mahngebühr von 2,50 € pro Mahnvorgang. Bei Rücklastschrift erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 €. Im Falle des Zahlungsverzuges werden alle offenen Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig. Eventuell getroffene Raten- oder Teilzahlungsvereinbarungen werden mit Verzugseintritt gegenstandslos. Folgelieferungen oder -dienstleistungen erfolgen nur, wenn die vorausgegangenen Lieferungen bezahlt sind.
Wünscht der Kunde die Änderung von Rechnungen, so hat er entsprechende Änderungswünsche innerhalb von zwei Wochen seit Erhalt der Rechnung dem Santé bekanntzugeben. Macht der Kunde nach Ablauf dieser Frist entsprechende Änderungswünsche gegenüber uns geltend, so behält sich das Santé vor, für die Änderung der Rechnung, soweit die Gründe dafür das Santé nicht zu vertreten hat, eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 15,00 € zu erheben.
§ 4 Lieferbedingungen und Teillieferungen
Der Versand von Waren erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Wir versenden ausschließlich als versichertes Päckchen oder Paket mit DHL. Es fallen dabei die üblichen Versandkosten an.
Für Bestellungen und Verträge die außerhalb des Onlineshops geschlossen werden, bleiben davon unberührt.
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben, sonst gilt die angegebene Lieferzeit der jeweiligen Artikel im Onlineshop. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsabschluss. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Wird ein Vertrag nach Auftragsannahme geändert sind die Lieferfristen gegebenenfalls erneut festzusetzen.
Eine persönliche Belieferung ist, wenn nichts anderes vereinbart, ab einem Warenwert von 150,- € im Umkreis von 25km ab unserem Ladengeschäft versandkostenfrei möglich. Bei einem Warenwert von unter 150,- € fallen die üblichen Versandkosten bei persönlicher Belieferung an.
Bei Frost erfolgt die Lieferung nur auf ausdrücklichen Wunsch und Risiko des Kunden.
Sollte die von Ihnen bestellte Ware oder Dienstleistung nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht oder verzögert zu erbringen. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners gegebenenfalls erstatten.
Die auf den Rechnungen ersichtlichen Leergutsalden gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von vierzehn Tagen schriftlich widersprochen wird. Paletten, Kisten, Mehrwegflaschen, Bierfässer und Kohlensäureflaschen bleiben Eigentum des Hersteller-Lieferanten (ausgenommen Einwegflaschen und Einwegverpackungen) und werden dem Kunden nach den Bestimmungen der §§ 598 ff und §§ 607 ff BGB überlassen. Für Mehrwegflaschen und Kisten wird Pfandgeld nach den jeweils vom Hersteller-Lieferanten festgesetzten Sätzen erhoben. Die Pfandzahlung hat mit der Zahlung der Warenrechnung zu erfolgen. Der Kunde ist bei Rückgabe des Leerguts zu einem ordnungsgemäßen Zustand des Leerguts verpflichtet. Wir sind nicht verpflichtet, mehr Leergut zurückzunehmen, als der jeweilige Leergutschuldsaldo ausweist. Bei Beendigung der Geschäftsverbindung erfolgt über das Leergut gegebenenfalls eine Schlussabrechnung, wobei dem Besteller/Käufer das fehlende Leergut (Paletten, Fässer, Kohlensäureflaschen, Kisten und Mehrwegflaschen) zum jeweiligen Wiederbeschaffungspreis unter Berücksichtigung bezahlter Pfandbeträge in Rechnung gestellt wird.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie unserer übrigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich aller Nebenforderungen, bleibt die Ware unser Eigentum.
Der Kunde tritt uns bereits alle Forderungen die ihm aus der Lieferungen von Vorbehaltswaren gegen seine Abnehmer ab. Unsere Ware darf bis zur vollständigen Bezahlung oder Einlösung der dafür gegebenen Zahlungsmittel weder verpfändet noch auf Sicherheit übereignet werden. Sollten Zugriffe von dritter Seite erfolgen, so ist vom Käufer ausdrücklich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns umgehend Kenntnis zu geben.
Sollte durch Zahlungsverzug des Kunden eine Rücknahme der gelieferten Ware notwendig sein, wird vom Verkaufspreis ein Abschlag von 20% vorgenommen. Sofern wir nicht etwas anderes erklären liegt in einer Rücknahme jedoch kein Rücktritt vom Vertrag, sie erfolgt vielmehr lediglich zur Sicherung unserer Ansprüche. Der Kunde bleibt weiterhin zur Erfüllung des Vertrags verpflichtet. Die Kosten der Rücknahme und der Verwaltung des Kaufgegenstandes trägt der Kunde.
§ 7 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht für Verbraucher
mittels einer eindeutigen Erklärung, wie ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite "http://www.sante-dresden.de" über den Link am Ende der Seite "Widerrufsbelehrung" downloaden, elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich, per Email, eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
7.4 Finanzierte Geschäfte
7.5 Wertersatzpflicht
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite "http://www.sante-dresden.de" über den Link am Ende der Seite "Widerrufsbelehrung" downloaden, elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich, per Email, eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
§ 8 Abnahme, Abnahmeverzug und Stornierung
Bei Verträgen für Dienstleistungen jeglicher Art oder Waren die vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind, ist der Kunde verpflichtet die bestellte Ware bzw. Dienstleistung zum vereinbarten Termin abzunehmen.
Verweigert oder storniert der Kunde weniger als zehn Tage vorher die Abnahme bzw. die Dienstleistung ganz oder teilweise, so können wir an Stelle der Kaufpreiszahlung einen Schadensersatz in Höhe der bereits erbrachten nachzuweisenden Vorleistung, mindestens jedoch 25% des Vertragswertes bei gleichzeitigem Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Verweigert oder storniert der Kunde weniger als fünf Tage vorher die Abnahme bzw. die Dienstleistung ganz oder teilweise, so werden wir an Stelle der Kaufpreiszahlung einen Schadensersatz in Höhe der bereits erbrachten nachzuweisenden Vorleistung, mindestens jedoch 50% des Vertragswertes bei gleichzeitigem Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Verweigert oder storniert der Kunde weniger als drei Tage vorher die Abnahme bzw. die Dienstleistung ganz oder teilweise, so werden wir an Stelle der Kaufpreiszahlung einen Schadensersatz in Höhe der bereits erbrachten nachzuweisenden Vorleistung, mindestens jedoch 80% des Vertragswertes bei gleichzeitigem Rücktritt vom Vertrag verlangen.
Hat die Ware oder Dienstleistung nicht die zwischen dem Kunden und uns vereinbarte Beschaffenheit, oder ist sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die allgemeine Verwendung geeignet oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der Besteller nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnte, sind diese unverzüglich geltend zu machen. Nur so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
Abweichungen im Lieferschein hinsichtlich Art, Menge und Bruch sind vom Lieferanten zu bescheinigen.
Korkschmeckende Produkte werden nur dann vergütet, wenn 2/3 des ursprünglichen Inhaltes und auch der Korken selbst zurückgeführt werden.
Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl eine Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Soweit nachstehend nichts anderes angegeben ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Das Santé haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist die Haftung für Folgeschäden (entgangenen Gewinn etc.) ausgeschlossen.
Die in den Sätzen enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
Mängel, die durch unsachgemäße Lagerung, zeitliche Überlagerung und Behandlung der Ware beim Kunden entstehen, gehen zu dessen Lasten. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre in Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen, soweit es sich um Neuware handelt. Bei Kauf gebrauchter Artikel wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt. Die Gewährleistungsfrist beginnt immer gerechnet ab Gefahrübergang. Soweit der Kunde Gewährleistungsansprüche gegen das Santé geltend macht, hat dies unverzüglich nach Bekanntwerden der anspruchsbegründenden Tatsachen und ohne schuldhaftes Zögern zu erfolgen. Ferner verpflichtet sich der Kunde, uns in die Lage zu versetzen, die geltend gemachten Ansprüche einer Überprüfung ihrer Berechtigung zu unterziehen. Nach Ablauf der Gewährleistungsfristen sind etwaige Gewährleistungsansprüche des Kunden gegenüber dem Santé verjährt. Dies gilt nicht, soweit Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Im Übrigen richtet sich die gesetzliche Haftung für Mängel nach Maßgabe der §§ 433 ff BGB. Die gesetzlichen Vorschriften finden Sie unter http://www.BMJV.de
Wir speichern zum Zeitpunkt zur Bearbeitung Ihres Auftrags die auftragsbezogenen Daten. Bei berechtigtem Interesse nutzen wir die erforderlichen Daten ggf. zur Bonitätsprüfung.
Das Santé - Institut für Trinkkultur nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Deshalb halten wir uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.
11.3 Trackingtool Google Analytics
11.4 Webseitenoptimierung
Auf dieser Webseite werden durch die Technologie von jimdo.com, Informationen über das Surfverhalten der Webseitenbesucher zu Marketingzwecken in anonymisierter Form gesammelt und gespeichert. Diese Daten werden mithilfe von sog. "Cookie"-Textdateien auf Ihrem Computer gespeichert. jimdo.com analysiert anhand eines Algorithmus das Surfverhalten und kann anschließend gezielte Produktempfehlungen als personalisierte Werbebanner auf anderen Webseiten (sog. Publishern) anzeigen. In keinem Fall können diese Daten dazu verwendet werden, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren.
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11.6 Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)
11.7 Bonitätsprüfung
Wenn das Santé - Institut für Trinkkultur zur Vorleistung verpflichtet ist, sind wir berechtigt, eine Bonitätsanfrage bei einer anerkannten Wirtschaftsauskunft einzuholen.
Damit wir Ihnen Vorausleistungen (Zahlung auf Rechnung, Ratenzahlung etc.) erbringen können, müssen wir Vorsorge tragen, dass es bei Nutzung dieser Art der Zahlungsabwicklung nicht zu Missbräuchen kommt und der Schutz der Verbraucher vor wirtschaftlicher Überlastung gewahrt bleibt. Unser Unternehmen ist deshalb zum Schutz vor auf Zahlungsunfähigkeit beruhenden Zahlungsausfällen, vor Missbräuchen durch Zahlungsunwilligkeit sowie der missbräuchlichen Inanspruchnahme durch Dritte an dem Bonitätswarnsystem der Auskunftei (Firma, Adresse) angeschlossen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass sie sowohl gegenüber uns als auch der Auskunftei einen Auskunftsanspruch aus § 34 Absatz 2 bzw. Absatz 4 BDSG haben. Die Auskunft ist unentgeltlich.
11.8 Auskunfts- & Widerrufsrecht
Bei Zahlungsstörungen kann eine Forderung an ein Inkassounternehmen abgetreten werden. Außerdem können Informationen an Auskunfteien übersandt werden. Die Weitergabe der hierzu erforderlichen personenbezogenen Daten richtet sich nach den Ausführungen zur Bonitätsprüfung. (vgl. hierzu Punkt 7)
Personenbezogene Daten, die Sie uns zur Abwicklung von Bestellvorgängen mitgeteilt haben, können aus handels- und steuerrechtlichen Gründen bis zu 10 Jahren gespeichert werden. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung, Widerruf oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Email: info@sante-dresden.de
11.9 Weitere Informationen
Bei Verkauf von Ware oder Dienstleistungen,für welche dies nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes vorgeschrieben ist, gehen wir nur Verträge mit volljährigen Personen ein.
Sie versichern beim Kauf bzw. Anmeldung und mit Angabe ihres Alters beim Bestellvorgang die Korrektheit der Daten und das Sie mindestens das 18. Lebensjahr erreicht haben. Sie sind verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder eine von Ihnen zur Entgegennahme bevollmächtigte volljährige Personen die Waren annehmen.
Personen unter 18 Jahren werden von jeglichen Tastings, Seminaren, Kursen und Veranstaltungen ausgeschlossen.
Im Zweifelsfall behalten wir uns vor, eine Ausweiskopie des Bestellers vor dem Versand der Ware zu verlangen oder eine Prüfung des Alters vor Ort vorzunehmen. Ebenso kann eine Überprüfung des Alters durch unseren Logistikpartner bei Übergabe der Waren und gegebenenfalls die Einbehaltung dieser erfolgen. Sollten nach den überprüfenden Maßnahmen immer noch Zweifel an der Korrektheit Ihres Alters bestehen, werden wir den Versand von alkoholischen Getränken nicht durchführen.
Sofern nicht volljährige Personen Bestellungen oder Anmeldungen veranlassen, widerrufen wir den Vertrag bereits jetzt vorsorglich gem. § 109 BGB. Die für unter falschen Angaben bestellenden minderjährigen Personen bzw. sorge- und vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, für alle entstehenden Schäden aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt und ein mit uns geschlossener Vertrag bleibt im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Die unwirksame Bestimmung gilt schon hiermit als durch eine neu wirksame ersetzt, die möglichst denselben rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck erfüllt. Die Rechte des Kunden aus einem mit uns geschlossenen Vertrag sind nicht übertragbar.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Santé bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz in Dresden, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.