Source: https://www.buzer.de/gesetz/11853/a214334.htm
Timestamp: 2020-04-08 08:10:01
Document Index: 332317423

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 12', '§ 17', '§ 12', '§ 12', '§ 8', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 14', '§ 17', '§ 14', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 14', '§ 17', '§ 14', '§ 9', '§ 17']

§ 17 KHSFV Auswertung der Wirkungen der Förderung Krankenhausstrukturfonds-Verordnung
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§ 17 - Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)
Teil 2 Förderung nach § 12a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
§ 17 Auswertung der Wirkungen der Förderung
(1) Für die Auswertung der Wirkungen der Förderung übermitteln die zuständigen obersten Landesbehörden dem Bundesversicherungsamt sowie den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen zum 1. April eines Jahres, erstmals zum 1. April 2020, für die Vorhaben, für die das Bundesversicherungsamt Fördermittel bewilligt hat,
aussagekräftige Unterlagen, aus denen sich ergibt, dass die Bestimmungen des § 12a Absatz 3 Satz 1 und 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, insbesondere die Verpflichtungen nach § 12a Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes eingehalten worden sind und
aussagekräftige Unterlagen zur Höhe des für die Krankenhäuser und die Länder jeweils entstehenden Erfüllungsaufwands.
(2) Im Übrigen gilt § 8 Absatz 1 Satz 2 und 3 sowie Absatz 2 und 3 entsprechend.
Text in der Fassung des Artikels 5 Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) G. v. 11. Dezember 2018 BGBl. I S. 2394 m.W.v. 1. Januar 2019
Frühere Fassungen von § 17 KHSFV
Zitierungen von § 17 KHSFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 KHSFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHSFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... des Förderverfahrens treffen und verlangen, dass die Unterlagen nach den §§ 14 und 17 in einem einheitlichen Format oder in einer maschinell auswertbaren Form übermittelt ...
... aufbringt, Beträge nicht zweckentsprechend verwendet worden sind, die Nachweise nach § 17 nicht oder nicht vollständig vorgelegt werden oder die Auswertung nach § 14 des ...
... 4. § 11 wird durch die folgenden §§ 11 bis 18 ersetzt: „§ 11 Förderungsfähige Vorhaben (1) ... des Förderverfahrens treffen und verlangen, dass die Unterlagen nach den §§ 14 und 17 in einem einheitlichen Format oder in einer maschinell auswertbaren Form übermittelt ... aufbringt, Beträge nicht zweckentsprechend verwendet worden sind, die Nachweise nach § 17 nicht oder nicht vollständig vorgelegt werden oder die Auswertung nach § 14 des ... (2) Für die Bewirtschaftung der Fördermittel gilt § 9 entsprechend. § 17 Auswertung der Wirkungen der Förderung (1) Für die Auswertung der Wirkungen ...
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