Source: http://www.buzer.de/gesetz/2154/a30711.htm
Timestamp: 2020-02-22 20:19:29
Document Index: 289248917

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 4', '§ 12', '§ 4', '§ 4', '§ 20', '§ 4', '§ 12', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 20', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 1', '§ 4']

§ 4 ChemG Beteiligte Bundesbehörden Chemikaliengesetz
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§ 4 - Chemikaliengesetz (ChemG)
§ 4 hat 4 frühere Fassungen und wird in 9 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 431 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015
Frühere Fassungen von § 4 ChemG
aktuell vorher 08.09.2015 Artikel 431 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 4 ChemG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ChemG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 7 ChemG Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden (vom 01.06.2008)
... Die Bundesstelle für Chemikalien koordiniert das Zusammenwirken der in § 4 genannten Bundesoberbehörden und wirkt auf die Schlüssigkeit und Widerspruchsfreiheit ...
§ 12a ChemG Beteiligte Bundesbehörden (vom 29.07.2017)
... Bei der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 wirken die in § 4 Absatz 1 genannten Stellen nach Maßgabe dieses Abschnitts mit. Das Bundesinstitut für ... für Ernährung und Landwirtschaft. (2) Soweit bei den in § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 genannten Behörden, beim Julius Kühn-Institut, bei der Bundesanstalt für ...
§ 20 ChemG Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen (vom 01.09.2013)
... Unterlagen verlangen, soweit dies im Hinblick auf die Beteiligung der in den §§ 4 und 12a genannten weiteren Bundesbehörden erforderlich ...
... wird, entspricht dem Übereinkommen, wenn es nach Maßgabe der §§ 12a oder 4 Absatz 1 oder 2 des Chemikaliengesetzes vom 16. September 1980 (BGBl. I S. 1718), das zuletzt ...
... Wörter „und der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008" angefügt. 8. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 vor dem ...
... gefasst: „§ 3b (weggefallen)". b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Beteiligte Bundesbehörden". ... b) Die Angabe zu § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Beteiligte Bundesbehörden". c) Die Angaben zum Abschnitt IIa werden durch ... Verordnung (EU) Nr. 528/2012." 4. § 3b wird aufgehoben. 5. § 4 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 4 Beteiligte Bundesbehörden". b) In Absatz 1 wird im Satzteil vor Nummer 1 das ... (1) Bei der Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 wirken die in § 4 Absatz 1 genannten Stellen nach Maßgabe dieses Abschnitts mit. Das Bundesinstitut für ... Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. (2) Soweit bei den in § 4 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 genannten Behörden, beim Julius Kühn-Institut, bei der ... Unterlagen verlangen, soweit dies im Hinblick auf die Beteiligung der in den §§ 4 und 12a genannten weiteren Bundesbehörden erforderlich ist." 12. § 20a ...
... wie folgt geändert: a) Die Angaben zum Zweiten Abschnitt und den §§ 4 bis 12 werden wie folgt gefasst: „Zweiter Abschnitt Durchführung der ... Abschnitt Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 § 4 Bundesbehörden § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien ... „Zweiter Abschnitt Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 § 4 Bundesbehörden (1) Bei der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ... (1) Die Bundesstelle für Chemikalien koordiniert das Zusammenwirken der in § 4 genannten Bundesoberbehörden und wirkt auf die Schlüssigkeit und Widerspruchsfreiheit ... e) In Absatz 4 Satz 2 werden die Wörter „der Anmeldung nach § 4 oder" gestrichen. f) In Absatz 5 Satz 4 werden die Wörter „ihre ...
Artikel 431 10. ZustAnpV Änderung des Chemikaliengesetzes
... (BGBl. I S. 824) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 3 werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz und ...
... in § 1 genannten Stoffe dürfen abweichend von § 4 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes bis zum 31. Dezember 1992 in dem in Artikel 3 des ...
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