Source: http://www.ip-rb.de/48791.htm
Timestamp: 2018-10-20 03:56:42
Document Index: 383907739

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 9', '§ 2', '§ 2', '§ 9', '§ 9', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 7, Erscheinungstermin: 15. Juli 2017) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, OLG Stuttgart: Schutz von Lichtbildern, IPRB 2017, 145
Schmid-Petersen, Frauke, EuGH: Bereitstellung und Betreiben einer Peer-to-Peer-Plattform kann Urheberrechtsverletzung darstellen, IPRB 2017, 145
Schmid-Petersen, Frauke, OLG Frankfurt: GeschÃ¤ftliche Handlung bei wissenschaftlichem Fachbeitrag, IPRB 2017, 146
Herrmann, Volker, BVerfG stoppt vorlÃ¤ufig EU-Patent, IPRB 2017, 146
Herrmann, Volker, Keine Werbung mit gesundheitlichen VorzÃ¼gen von Glucose, IPRB 2017, 146-147
Herrmann, Volker, VerstoÃŸ gegen UnterlassungserklÃ¤rung durch Kundenbewertungen, IPRB 2017, 147
EuGH v. 26.4.2017 - Rs. C-527/15 / Schuhmacher, Elmar, Urheberrechtswidrigkeit des Verkaufs eines Media-Players zum Streamen illegal zugÃ¤nglicher Filme, IPRB 2017, 147-148
BGH v. 14.2.2017 - X ZR 64/15 / Weber, Christopher, Reichweite der Inanspruchnahme bei Weiterentwicklung einer nicht fristgerecht beanspruchten Diensterfindung, IPRB 2017, 148-149
OLG Frankfurt v. 8.12.2016 - 6 U 229/15 / OelschlÃ¤gel, Kay, WettbewerbsverhÃ¤ltnis zwischen Fondsunternehmen und Rechtsanwalt, IPRB 2017, 149-150
OLG Frankfurt v. 23.3.2017 - 6 U 125/16 / Bott, Kristofer, Austausch der Pharmazentralnummer (PZN) und ErschÃ¶pfung, IPRB 2017, 150-151
OLG Frankfurt v. 13.4.2017 - 6 U 69/16 / Fock, Soenke, Andienungspflicht des Gesellschafters fÃ¼r von ihm gemachte Erfindung bzw. Vindikation durch Gesellschaft, IPRB 2017, 151-153
OLG Frankfurt v. 8.2.2017 - 6 W 91/16 / Rosenbaum II, Birgit, Reisekosten des fÃ¼r einen Wettbewerbsverband tÃ¤tigen Anwalts, IPRB 2017, 153
GrÃ¤big, Johannes, Durchsetzung von UnterlassungsansprÃ¼chen bei Gegnern im Ausland, IPRB 2017, 154-157
Zunehmend werden vor allem Ã¼ber das Internet Rechtsverletzungen von Gegnern begangen, die ihren Sitz im Ausland haben. In dieser Beitragsreihe werden sowohl die prozessualen Besonderheiten fÃ¼r VerfÃ¼gungs- und Hauptsacheverfahren, als auch fÃ¼r das Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Presserecht die internationale GerichtszustÃ¤ndigkeit und das anwendbare Recht (IPR) vorgestellt. Dabei wird danach unterschieden, ob der Gegner seinen Sitz innerhalb der EU, in der Schweiz oder in sonstigen LÃ¤ndern hat. Da lediglich ein Ãœberblick gegeben werden kann, werden zahlreiche Hinweise auf weiterfÃ¼hrende Informationen gegeben. Dieser Teil befasst sich mit Wettbewerbsrechtsverletzungen.
VierkÃ¶tter, Guido / Schneider, Harald, AusnahmetatbestÃ¤nde des Â§ 9 PAngV, IPRB 2017, 157-161
Verbraucher sollen Kaufentscheidungen auf Basis fundierter Informationen treffen. Um dies zu ermÃ¶glichen, machen verschiedene gesetzliche Vorschriften Unternehmern, u.a. (Online-)HÃ¤ndlern, Vorgaben, welche Informationen sie Verbrauchern vorab bereitstellen mÃ¼ssen. Eine fÃ¼r Unternehmer insoweit wesentliche Bestimmung ist Â§ 2 Preisangabenverordnung (im Folgenden: PAngV). Hiernach mÃ¼ssen HÃ¤ndler â€“ verkÃ¼rzt dargestellt â€“ neben dem Gesamt-preis den Grundpreis angeben, wenn sie Waren nach Gewicht, Volumen, LÃ¤nge oder FlÃ¤che bewerben oder diese anbieten. Aufgrund dieser Aspekte haben sich Unternehmer, wenn sie mit den Vorgaben des Â§ 2 PAngV konfrontiert worden sind, auf in Â§ 9 PAngV vorgesehene AusnahmetatbestÃ¤nde berufen. Dieser Beitrag beschÃ¤ftigt sich mit den insoweit relevanten AusnahmetatbestÃ¤nden i.S.d. Â§ 9 PAngV, um abbilden zu kÃ¶nnen, in welchen Konstellationen es zielfÃ¼hrend sein mag, sich auf eine Ausnahme von der Grundpreisangabepflicht zu berufen.
Kelp, Ulla, Die Panoramafreiheit im Urheberrecht, IPRB 2017, 161-164
Mit Urteil vom 27.4.2017 hat der BGH mit der Entscheidung AIDA Kussmund zur Panoramafreiheit im Urheberrecht Stellung genommen (BGH, Urt. v. 27.4.2017 â€“ I ZR 247/25). Das Gericht hat entschieden, dass sich die Panoramafreiheit auch auf solche Kunstwerke erstrecken kann, die sich nacheinander an verschiedenen Ã¶ffentlichen PlÃ¤tzen befinden, wenn eine Perspektive gewÃ¤hlt wird, die grundsÃ¤tzlich fÃ¼r die Allgemeinheit zugÃ¤nglich ist. Mit der Entscheidung â€œAIDA Kussmundâ€œ hat der BGH eine weitere Klarstellung zur Panoramafreiheit im Urheberecht vorgenommen. Dies wird zum Anlass genommen, nachfolgend die GrundzÃ¼ge des Rechtsinstituts der Panoramafreiheit im Urheberrecht darzustellen.
Newerla, Danjel-Philippe, Die ganzheitliche Betreuung urheberrechtlicher Mandate mit dem Schwerpunkt Bild und Fotorechte im Internet, IPRB 2017, 164-168
Der Beitrag befasst sich mit der Betreuung urheber-rechtlicher Mandate im Zusammenhang mit Foto- und Bildrechten. Der Verfasser mÃ¶chte Anregungen fÃ¼r eine ganzheitliche anwaltliche Betreuung von Mandanten aus der Kreativbranche, insbesondere Fotografen, Bildgrafiker oder Werbeagenturen geben.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 06.07.2017 14:44