Source: https://www.spd-ub-kelheim.de/meldungen/uebersicht/lokalpolitik/v:all/
Timestamp: 2019-09-15 18:30:54
Document Index: 137375902

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 68', '§ 45']

23.02.2019 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim
2.Sitzung des Stadtrat Kelheim
Am Montag, 25.02.2019, um 17:30 Uhr
findet im Sitzungssaal des Deutschen Hofes die
2. Sitzung des Stadtrates Kelheim
Anpassung der Parkgebührenordnung
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Kelheim-Stadt gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des stellv. Kommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Kelheim-Stadt gemäß Art. 8 Abs. 4 i.V.m.
Abs. 5 BayFwG
05.02.2019 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim
Bauausschuss im Rathaus Kelheim
Am Montag, 11.02.2019, um 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses
die 2. Sitzung des Bauausschusses mit folgender Tagesordnung statt.
1. Bauanträge - Planen und Bauen
2. Neubau Einfachturnhalle Hohenpfahl, Kelheim; Vergabe der Abbrucharbeiten
3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 125 „Solarpark Thaldorf“ Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Kelheim durch Deckblatt Nr. 32 (Solarpark Thaldorf)
5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Kelheimwinzer – Geishof Überarbeitung" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 45 "Geishof - Erweiterung Überarbeitung" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 81 "Geier- Eulenstraße Überarbeitung" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
20.11.2018 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim
Hochwasserschutz Staubing
Der Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Landshut, hat mit Schreiben vom 12.10.2017 unter Vorlage von Planunterlagen die Durchführung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) für das Vorhaben „Hochwasserschutz Staubing“ beantragt.
Am Montag, 26.11.2018, um 17:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Deutschen Hofes die 12. Sitzung des Stadtrates Kelheim mi
Am Montag, 26.11.2018, um 17:30 Uhr
12. Sitzung des Stadtrates Kelheim
mit folgender Tagesordnung statt
Bericht über die Schulsozialarbeit an den
Kelheimer Schulen
Stadtbus; Konzept und finanzielle Beteiligung
Nachbesetzung Stelle Stadtkämmerer; Vorstellung
Tätigkeitsberichte der Beauftragten für Integration,
Antrag von Stadtrat Listl vom 05.11.2018 und
von den Stadträten Andreas Ober und Josef Pletl
vom 14.11. 2018 auf Auskunft über die Auszahlung
von Einsatzgeldern an die Feuerwehr
Abens-Donau Energie GmbH;
Genehmigung der Abstimmung des städtischen Vertreters
in der Gesellschafterversammlung vom 06.11.2018; 1. Gesellschafterkreis 2. Wirtschaftsplan 2019
Abwasserbeseitigung Herrnsaal; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
und Gebührensatzung mit Wirkung zum 01.01.2019
Abwasserbeseitigung Kapfelberg usw.; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
Abwasserbeseitigung Thaldorf; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
Abwasserbeseitigung Weltenburg, Staubing, Stausacker; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
Abwasserbeseitigung Winzerberg; Aufhebung der Entwässerungssatzung und Beitrags-
Fäkalschlammentsorgung; Aufhebung der Fäkalschlammentsorgungssatzung und
der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungs-
satzung mit Wirkung zum 01.01.2019
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Anordnung der Umlegung nach den Vorschriften der
§§ 45 ff BauGB und die Übertragung der Befugnisse
für das Bebauungsplangebiet Nr. 88 „Röte-Erweiterung“; Änderung des Geltungsbereiches
Ausbau der Klosterthalstraße in Kelheim; Schreiben der Rechtsaufsicht des Landkreises Kelheim,
16.09.2018 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim
Über Bayern hinaus – eine gerechte Wirtschafts- und Sozialordnung gestalten
Die SPD ist nicht alleine gegründet worden, um die eine oder andere Ungerechtigkeit aus der Welt zu schaffen oder diese oder jene Gerechtigkeitslücke zu schliessen. Sondern um überhaupt eine gerechte Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft Wirklichkeit werden zu lassen.
Die Politik muss sich heute daran messen lassen, ob sie geeignet ist, den Menschen in einem „Zeitalter der Angst” neue Sicherheiten zu vermitteln und eine Wirtschaftsdynamik zu entfalten, von der die Menschen in allen Schichten der Gesellschaft profitieren: Politik für die Vielen, nicht die Wenigen.
Der zeitgenössische Kapitalismus beruht aber eher auf Finanzspekulation statt auf echten arbeitsplatzschaffenden Investitionen. Während Konzern- und Vermögensgewinne rasant wachsen, stagnieren die realen Einkommen und Renten der unteren Einkommenshälfte. Und während sich die Super-Reichen und Grosskonzerne in ihre eigene Parallelwelt zurückziehen, sich ihre Steuerlasten nach Gusto kleinrechnen und die Nationen gegeneinander ausspielen, trägt der Mittelstand den Grossteil der Steuer- und Beitragslasten. Hinzu gesellt sich ein viel zu starker und wenig gemeinwohlfördernder Einfluss von mächtigen Wirtschaftslobbys auf die demokratische Politik.
Ich arbeite dafür, den Vorrang des Sozialen und der Demokratie gegenüber dem Kapital wiederherzustellen. Ich will keine Gesellschaftsspaltung und keine sozial kalte Ellbogengesellschaft. Ich setze auf nachhaltige produktive Wertschöpfung und eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung.
Dr Johano Strasser plädiert für grundlegenden Perspektivwechsel und mutige Zukunftsreformen
Humane Arbeitswelt und gerechte Verteilung im digitalen Zeitalter
Flüchtlingsfrage ist vor allem ein Katalysator für grundlegende Fehlentwicklungen
26.11.2017 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim
Die Direkt- und Listenkandidaten der SPD für Land- und Bezirkstag im Landkreis Kelheim stehen fest. Bei der Stimmkreiskonferenz zur Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 im Stimmkreis 203 Kelheim wurden mit großer Mehrheit Harald Unfried und Stephan Schwaiger als Bewerber für den Landtag nominiert, Johanna Werner- Muggendorfer und Kristin Reiter stehen für den Bezirkstag bereit.
Als Gäste konnten am vergangenen Samstag alle drei Niederbayerischen Landtagsabgeordneten Johanna Werner- Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos sowie den noch amtierenden Staatssekretär der Bundesregierung Florian Pronold, die Juso- Bezirksvorsitzende Luisa Haag und unsere Bundestags- Direktkandidatin Anja König begrüßt werden. 31 Delegierte aus dem Unterbezirk Kelheim vollzogen die Wahlen, die hervorragend vorbereitet waren von der Bezirks- Geschäftsführerin Christine Schrock und der Leiterin unserer Geschäftsstelle Theresa Bergwinkl. Etliche Gäste wohnten der Zeremonie bei.
Johanna Werner- Mugggendorfer verzichtet nach 26 Jahren im Landtag auf ein weiteres Mandat. Weil die Vorsitzende des Unterbezirks Kelheim, Kreis- und Stadträtin aus Neustadt aber nicht total auf Politik über ihre Region hinaus verzichten möchte, stellt sie sich jetzt für den Bezirkstag zur Verfügung: „Dieses Gremium entspricht meinem politischen Thema“. Womit die gelernte Erzieherin in erster Linie den sozialen Bereich anspricht. Denn schon immer hat sie sich für die eingesetzt, „die keine so laute Stimme haben und schwächer sind, als die Mehrheit in unserer Gesellschaft.“
Harald Unfried begeisterte die Delegierten mit einer engagierten Rede, in der der Landshuter die Notwendigkeit einer „gerechten Wirtschafts- und Sozialordnung sowie von umfassenden Gerechtigkeitsreformen“ beschwor. Der Gang der Partei in die Opposition setze nun das richtige Signal „zu einer beherzten Sozialdemokratie,“ die sich nicht mehr mit der Rolle des Juniorpartners der Union abfinde. Herausforderungen in der Landespolitik sind für den gelernten Diplom- Verwaltungswirt
unter anderem bezahlbarer Wohnraum, „für den wir eine großangelegte Wohnungsoffensive starten sollten“ sowie kostenfreie Bildung vom Kinderhort bis zur Meisterprüfung bzw. zum Universitätsabschluss. Als Landtagsabgeordneter will der Vorsitzende der SPD- Bundeswahlkreisorganisation, der auch im Konvent seiner Partei in Berlin vertreten ist, zudem auf die Politik der Sozialdemokraten im Bund Einfluss nehmen, denn auch dort dürfe die Partei „nicht als sozialer Reparaturbetrieb in einer sozial kalten Ellenbogengesellschaft auftreten.“ Der Kandidat: „Wir alle müssen für eine humane und solidarische Gesellschaft eintreten.“
Sämtliche Kandidaten, auch sich selbst, hatte Johanna Werner- Muggendorfer vorgeschlagen. Dass die scheidende Landtagsabgeordnete damit richtig lag, zeigte die breite Zustimmung unter den Delegierten. Eine solche Bestätigung hatte am Vormittag auch ihre Kollegin Ruth Müller in Landshut bekommen. Die Nominierung des Passauers Bernhard Roos, dem dritten in der derzeit „eingeschworenen Truppe,“ wie Johanna Werner- Muggendorfer sich und die beiden Kollegen gerne bezeichnet, steht am kommenden Samstag an. Auch Roos war zu der Konferenz nach Saal gekommen. Ebenfalls Christian Flisek, MdB und Bezirksvorsitzender der SPD.
Florian Pronold, noch Abgeordneter in Berlin und Staatssekretär im dortigen Umweltministerium, war speziell für Johanna Werner- Muggendorfer angereist, „denn du hast mein politisches Leben immer begleitet.“ Für die scheidende Abgeordnete zitierte er das Gedicht „Stufen“, in dem der Lyriker Hermann Hesse Schmerz und Reiz von Abschied und Neubeginn beschreibt aber auch Mut macht mit den Worten: „Nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise, mag lähmender Gewöhnung sich entraffen.“
Johanna Werner- Muggendorfer gehörte seit 1991 dem Landtag an, Mitglied in der SPD wurde sie 1972, den Jahren, als die SPD im Bundestag mit einem Kanzler Willi Brandt noch die Mehrheit hielt. Für die Neustädterin „wunderbare und glorreiche Zeiten, die ich mir wieder wünsche.“ Die aktuelle Versammlung habe dafür nun die Weichen gestellt.
17.08.2016 in Lokalpolitik von SPD OV Kelheim
JörgVogelsänger, Landwirtschaftsminister aus Brandenburg,war zu Besuch in Mainburg
08.09.2014 in Lokalpolitik
Florian Pronold und Thorsten Schäfer-Gümbel kritisieren Mautpläne der CSU
Die SPD nutzte den internen Streit der Union um die von Dobrindt geplante Pkw-Maut zu scharfen Attacken. Wenn die Maut so komme wie geplant, "sind wir wieder im Mittelalter mit Eintrittsgebühren an den Grenzen", sagte SPD-Landesvorsitzender Florian Pronold im Jungbräuzelt.
28.08.2014 in Lokalpolitik
zum politischen Gillamoos!
Thorsten Schäfer- Gümbel, Hessischer SPD- Landes- und Fraktionsvorsitzender
12.02.2014 in Lokalpolitik von SPD Neustadt an der Donau
27.01.2014 in Lokalpolitik von SPD Neustadt an der Donau
24.01.2014 in Lokalpolitik von SPD Neustadt an der Donau