Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/130-8049/0405.hocr
Timestamp: 2020-07-09 18:13:24
Document Index: 319437574

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

1894 / 289 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1894 / 289 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Neues Palais, 6. Dezember. v. Harbou, Hauptm. und Komp. Chef E 4. Garde-Regt. z- F., auf drei Monate zur Dienst-
leistung bei dem Kriegs-Ministerium kommandiert.
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Neues ae 6. Dezember. Fonck, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Graf der (4. Rhein.) Nr. 30, Kuhlmann, Sec. Lt. vom Inf. A Nr. 144, — scheiden behufs Uebertritts zur Shußtruppe für Deutsch- Ostafrika mit dem 11. Dezember d. J. aus dem Heere aus. Beamte der Militärverwaltung.
Durch Verfügung des Krieg3s-M inisteriums. 6. Ok» tober. Vogel, Lazareth-Insp. in Koblenz, nach Saarbrücken verseßt.
31. Oktober. Schmidt, Hoffmann, Kittke, Lazareth- R fa in Kosel, Sina und Saargemünd, zu Lazareth-
erwalt. ektoren ernannt.
2 Neat lenyß, Rechnungs-Rath, Lazareth-Ober-Insp. in Altona, auf seinen Antrag mit Pension in den Nuhestand verseßt.
11. November. Lueck, Gerichts-Referendar, zum Intend. Re- ferendar beim II1. Armee-Korps ernannt. : :
15. November. Wendt, Proviantamts-Direktor in Breslau, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand verseßt.
16. November. Volkmann, Lt. zur See der Seewehr, als Proviantamts-Kontroleur in Breslau angestellt. Ludz, Proviant- amts-Kontroleur in Breslau, unter Ernennung zum Proviantamts- Rendanten, nah Konstanz, v. Numers, Töpfer, Proviantamts- Rendanten n Nas bezw. Bischweiler, nah Bischweiler bezw. Lüben, — verseßt. U
17. De Nb fe e S a g Insp. in Mül-
ausen î. E., zum Lazareth-Ober-Insp. ernannt. L
s E November. Simmat, Roßarzt vom Hus. Regt. Fürst Blücher von Wahlstatt (Pomm.) Nr. 5, zum Ober-Roßarzt, Arn - hold, Unter-Roßarzt vom Thüring. Ulan. Regt. Nr. 6, zum Roß- arzt, Stefani, Werner, Kober, Huber, Pfanz-Sponagel, Unter-Roßärzte der Res, Dlugay, Unter-Roßarzt der Landwehr 1. Aufgebots, — zu Roßärzten des Beurlaubtenstandes, — ernannt. Tennert, Roßarzt vom Kür. Negt. Königin (Pomm.) Ne. 2, zum Hus. Regt. Fürst Blücher von Wahlstatt (Pomm.) Nr. », Gold- mann, Rokarit vom Feld-Art. Regt. Nr. 15, zum Ulan. Regt. Hennigs von Treffenfeld (Altmärk.) Nr. 16, — verseßt.
22. November. iewig, Kassen-Assist. bei der General- Militärkasse. zum Geheimen Sekretär befördert. Mahlo, Feuer- werks-Pr. Lt. a. D., als Kassen-Assist. bei der General-Militärkasse angestellt. e i
h E November. Mellenthin, Intend. Ah i He von der Intend. der 4. Div., mit Pension in den Ruhestand verseßt. Hinkel, Gundlach, Woitscheck, Lazareth-Juspektoren auf Probe bezw. in Meß, Magdeburg und Straßburg i. E., zu Lazareth-Inspek- toren ernannt. Z
94. November. Grünberg, Gerihts-Referendar, zum Intend. Referendar beim XVII. Armee-Korps ernannt. :
98. November. Weiß, Lazareth-Insp. auf Probe in Thorn, ¡um Lazareth-Insp. ernannt.
Offiziere, Portepec-Fähnrihe x. Ernennungen, Beförderungen und Versegungen. Im aktiven Heere. 30. November. Wrede, Sec. Lt. à la suite des Ulan. Regt. König Wilhelm 1. Nr. 20, in das Regt. wiedereingetheilt.
Beamte der Militär-Verwaltung. A
30. November. Lutz, Unter-Roßarzt im Ulan. Regt. König Karl Nr. 19, zum Roßarzt ernannt. e j
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 1. De- zember. Deist, Sekretariats-Assistent beim Kriegs-Zahlamt, zur Militör-Intend. verseßt.
Prenßen. Berlin, 8. Dezember.
Seine Majestät der Kaiser und König haben, wie „W. T. B.“ meldet, heute Vormittag mit Seiner Durch- laucht dem Prinzen Ernst von Sachsen-Altenburg und Gefolge
ummelshain verlassen. Seine Hoheit der Herzog von asen-Altenburg begleitete Seine Majestät bis Kahla.
Nach der Ankunft im Neuen Palais, die für Nachmittags 38/4 Uhr in Aussicht genommen war, gedachten Seine Majestät den Vortrag des Kriegs-Ministers entgegenzunehmen.
In der am Donnerstag, 6. d. M., unter dem Vorfiß des Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staatssekretärs des Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen Plenarsipung des Bundesraths wurde den Ausshußanträgen zu dem Entwurf eines Gesehes, betreffend die privatrechtlichen Ver- hältnisse der Binnenschiffahrt und der Flößerei, der Vor- lage wegen Gewährung der O für nieder- ländisches Eisenbahnmaterial, sowie dem Ausschußantrage, be- treffend die Aenderung der Bestimmungen über die Brannt- weinsteuerstatistik, — die Zustimmung ertheilt. Die Vorlage, betreffend den legten Theil der Tie von Bestimmungen über Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit in ge- werblichen Anlagen (Gruppe XIT der Gewerbestatistik), und die Denkschrift über die Ausführung der seit dem Jahre 1875 erlassenen Anleihegeseße wurden den vifiäubigen Ausschüssen überwiesen. Die Anträge von Waldeck-Pyrmont und von Schwarzburg- Sondershausen, betreffend das Ausscheiden ihrer staatlichen Tiefbaubetriebe aus der Tiefbau-Berufsgenossenschaft, wurden genehmigt. Außerdem wurde über eine Reichstagsresolution zu einer Petition, betreffend die Rückerstattung von Zoll für amerikanishes Pökelfleish, sowie über eine Anzahl von Ein- gaben Beschluß gefaßt.
Das Staats-Ministerium trat heute Nachmittag 2 Uhr unter dem Vorfiß des Minister - e Fürsten zu g ohenlohe in dessen Amtswohnung, Wilhelmstraße 77, zu
einer Sihung zusammen.
Jn öôffentlihen Blättern ist eine angeblihe Aeußerung des M ionen des Evangelischen r e ra,
raths, welhe derselbe auf dem Festmahl zur Feier der |
Einweihung der E Sea e in Köln über die neuerdings erfolgten Angriffe auf Professoren der evan M oggen Fakultät in Bonn gemacht haben soll, mehrfah besprochen. Dem- egenüber sind wir zu der Erklärung ermächtigt, daß der Präsident Ves Evangelischen Ober-Kirchenraths an einer allgemeineren Unterhaltung über obigen Gegenstand sich überhaupt nicht be-
theiligt, au in einem mit einem der Fesltheilnchmer über den Gegenstand geführten Zwiegesprähe die ihm in den Mund elegten Worte nicht ge)prochen, vielmehr nur in dem Sinne ih geäußert hat, wie es beklagenswerth sei, daß, während soeben ein großes Friedenswerk der evangelischen Kirche in Einmüthigkeit zu stande gekommen, zener bedauerlihe Streit in dieselbe hineingetragen fei.
Die Rangliste der Kaiserlich deutshen Marine für das Jahr 1895 (abgeschlossen am 30. November 1894), redigiert im Marine-Kabinet, ist im Verlag von E. S. Mittler und Sohn hierselbst erschienen.
Die Bevollmächtigten a Bundesrath: Großherzoglich oldenburgischer Staats-Minister Jansen, Herzoglich sachsen- meiningensher Staats-Minister Dr. von Heim, Herzoglich anhaltisher Staats - Minister Dr. von Koseriß, Fürstlich \hwarzburg-sondershausenscher Staats-Minister - Petersen, O \hwarzburg-rudolstädtisher Staats-Minister von
tarck, Fürstlih reußisher (ä. L.) Ober - Regierungs - Rath von Meding, Fürstlih reußischer (j. L.) Staats-Minister Dr. Vollert und Fürstlih shaumburg-lippisher Staatsrath von Frese sind von hier wieder abgereist.
Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent ist gestern aus dem Spessart wieder in München eingetroffen.
Seine Königlihe Hoheit der Großherzog empfing vorgestern den bisher am Großherzoglichen Hofe beglaubigten Kaiserlih und Königlich österreichisch - ungarishen Gesandten Okolicsanyi von Okolicsna behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens in besonderer Audienz. Der Gesandte nahm später an der Großherzoglichen Tafel theil.
Der Rechnungsausshuß des Landtags ist seit einigen Tagen zur Prüfung der Staatsrehnungen in Weimar versammelt. Der neugewählte Landtag wird dem Vernehmen der „Th. K.“ zufolge im Laufe des nächsten Monats zusammen- treten.
Der Landtag überwies in seiner Sißung vom 6. d. M. die, eine höhere Besteuerung der Wanderlager betreffende Petition der Regierung zur Erwägung. Jn. der Berathung forderte der sozialdemotratische Abgeordnete Bu h wald zuerst Beseitigung der Arbeiternoth. Der Staatsrath von Borries entgegnete ihm darauf, daß die Sozialdemokratie, die immer vorgebe, fie strebe eine Besserung der Verhältnisse der Arbeiter an, bisher nihts Positives gethan habe. Jn ihrem Streben, ihre wirthschaftlihe Lage zu bessern, würden die Arbeiter allenthalben Unterstüßung finden. Dies Streben sei aber nicht die Absicht der Führer der Arbeiterschaft ; diese be- nußten die Arbeiter nur als politische Partei. — Dem Landtag find wieder mehrere Vorlagen jugegangen, darunter ein das Behringsche Diphtheritis heil mittel betreffender Höchster Erlaß und eine Vorlage, dur die für das Ministerialgebäude außer den bereits bewilligten 701000 noch weitere 199 000 M gefordert werden.
sehr schnellen Ueberfahrt in Algier eingetroffen und hat sich alsbald in das Hotel zu Mustapha begeben. :
Im Budgetaus\huß erklärte gestern der Finanz- Minister Dr. von Plener, die Regierung beabsichtige, um für die 14/,6 Millionen, die von der zur vorläufigen Ver- besserung der materiellen Lage der untersten drei Beamtenrangklassen erforderlihen Summe von 1%g Mil- lionen noch niht bedeckt seien, spezielle Deckung ohne Störung des Budgetgleichgewichts zu finden, die hierzu erforderlihen Mittel durch Erhöhung der Staats- einnahmen aus dem Personenverkehr der Eisenbahnen herbei- zuschaffen. Der Minister sagte, eine detaillierte Miniftering könne er niht machen, da er mit dem Handels-Ministerium noch nicht über die definitive Formulierung des Gedankens übereingekommen sei. Allein als Prinzip sei obiger Gedanke in Aussicht genommen. # e
Jn der gestrigen Sißung des österreihischen Ab- geordnetenhauses interpellierten die Abgg. Gregorcic und Genossen wegen Vorgehens der Triester Behörden gegen die Volks3mission mit ftoveniidien Predigten in der Pfarrkirche Sant’ Antonio nuovo sowie wegen der Schwierigkeiten, die dem Triester Ordinarius in Ausübung der ischöf- lihen Pflichten gemaht worden seien. Die Abgg. Klun und Genossen interpellierten in derselben Ange- legenheit und Jae, ob die Regierung geneigt sei, den herausfordernden Ausschreitungen der Jtaliener in Triest
egen dié slovenishe Bevölkerung entgegenzutreten. Die Abgg. Graf Alfred Coronini und Genossen stellten eine Anfrage im Sinne einer nothwendigen Eisenbahnverbindung des Küsten- landes mit dem übrigen Reich unter dem E daß eine solche Verbindung auch im Junteresse der Hebung des Gefühls der usammengehörigkeit des Küstenlandes mit der Monarchie wün- chenswerth sei. Das Haus nahm sodann den Gesehentwurf über die Verstaatlihung der Böhmischen Westbahn, der Mährischen Grenzbahn und der Mährisch - Schlesishen Zentralbahn an. Zugleich e es einen Antrag des Ausschusses auf möglichst baldige Gleichstellung der Tarife der genannten Bahnen mit denen der Staatsbahnen. i ,
Aus Budapest berichtet „W. T. B.“, die zuversichtliche Stimmung habe auch in der gestrigen e ved des Klubs der Liberalen vorgehalten. Amtliche Kreise versicherten, daß zu einer aktuellen Krisis kein Grund vorhanden sei.
In der gelngen Sigung der Deputirtenkammer richtete, wie „W. T. B.“ meldet, der Abg. Colajanni die
Anfrage an die Regierung, ob es nicht zwedmäßig sei, gegen
Die Kaiserin ist gestern nah einer stürmischen, aber
diejenigen Staatsbürger einzuschreiten, welche Dokumente im
Besiy hätten, die sich auf die Justizverwaltung und das Dfertlicke Leben bezögen. Der Dini ter-Präsident Crispi erwiderte, in der von dem Fragesteller ins Auge ge- faßten Angelegenheit seien weder die Kammer, noh das Ministerium kompetent. Es sei Sache der Justizbehörde, solhe Schriftstücke, in denen fie den Beweis für ein Verbrechen zu finden vermuthe, zu reklamieren für den Fall, daß diese Schriftstücke nicht freiwillig vorgelegt würden. Der Abg. Colajanni entgegnete, daß es einem Privatmann nicht ge- stattet sei, Shrift tüe zu behalten, die ihm in seiner Eigen- schaft als Minister-Präsident zugegangen seien, und dies um so weniger, wenn der verbrecherishe Charakter solcher Dokumente öffentlih behauptet werde und wenn man wisse, daß ihre Verheimlihung die Hauptursache eines peinlich be- rührenden Freispruhs gewesen sei. Der Redner wandelte am Schluß seiner Rede seine Anfrage in eine Jnterpellation um. Der Minijter-Präsident Crispi antwortete, es sei ihm un- bekannt, was diese Dokumente enthielten; in jedem Fall werde er die Jnterpellation abwarten. Der Abg. Co lajanni rief: „Sie haben Furcht !“, worauf Crispi mit erhobener Stimme erwiderte: Dieses Wort existiert in meinem Wörterbuch nicht!“ Der sozialistische Abg. Prampolini rief heftige Worte in den Saal, wodurch ein lebhafter Woristreit zwischen ihm, Miceli und anderen entstand. Es erhob si ein großer Lärm, Protest rufe ertönten. Der Präsident ermahnte zur Ruhe, doch ver- strih einige Zeit, bevor die Berathung fortgeseßt werden konnte. Der Abg. Giolitti war bei der Begründung der Anfrage Colajanni’s im Hause anwesend. ; ;
Nach ciner Meldung der „Agenzia Stefani“ aus Shan- ghai wird das italienishe Kriegs]hifff} „Umbria“ eine Abthei- lung Marinesoldaten in .Tientsin ausschiffen zum Schutze der italienishen Gesandtschaft in Peking.
Die Repräsentantenkammer seßte, wie „W. T. B,“ berichtet, gestern die Berathung über die Dotationen fort. Der Deputirte Beernaert trat in einer eingehenden Rede den Sozialisten entgegen, bekämpfte deren Kollektivismus und forderte sie zu einer ausführlihen Besprechung ihrer Tendenzen und Prinzipien in der Kammer auf. Der Deputirte Vandervelde sprah fich in seiner Entgegnung über die Begriffe des Eigenthums, der Familie und des Vaterlandes aus; bezüglih der Religion sei jedem Freiheit zu lassen. Der Deputirte Helleputte be- kämpfte die sozialistischen Theorien. Der Deputirte Anseele griff die Kapitalisten heftig an. Hierauf wurde die Debatte geschlossen. Die Zivilliste wurde darauf ohne Widerspruch, die Dotation des Grafen von Flandern mit 97 gegen 35 Stimmen bewilligt.
Wie dem „Reutershen Bureau“ aus Konstantinopel gemeldet wird, ist die türkishe Regierung sehr bemüht, den Sachverhalt über die angeblihen Graujamkeiten in Armenien festzustellen. Die britishe Regierung, die gleich der Regierun der Vereinigten Staaten von Amerika ersucht wurde, einen Delegirten für die Untersuchungs - Kommission zu entsenden, willigte sofort ein. Gleichzeitig telegraphierte der Präsident Cleve- land, der vorher abgelehnt hatte, er habe den amerikanischen Konsul in Siwas Jewett zum Delegirten ernannt. Die britische, die amerikanishe und die türkishe Regierung verhan- deln noh betreffs des einzushlagenden Verfahrens. Jeweti wird unabhängig handeln und dem Staatssekretär Gresham cinen Separatbericht einsenden.
Der diplomatishe Agent in Sofia, Oberst - Lieutenant Milan Michailowitsh i} dem „W. T. B.“ zufolge zum serbishen Gesandten in St. Petersburg ernannt worden.
Bulgarien. Die Sobranje nahm gestern in erster Lesung" den Gesegentwurf zur Hebung der nationalen Jndustrie und sodann fast ohne Debatte den Gefeßentwurf über die Accise an.
Die erste Division des deutshen Manöver- Geschwader ist gestern auf der Rhede von Stockholm eingetroffen; der Prinz Bernadotte war Mittags mit dem Kriegsschiffe „Skjoldmoen“ dem Geschwader entgegengefahren. Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen ist gestern in Stockholm geren und hat im Königlichen Schlosse Wohnung genommen. öchstderselbe nahm an dem Diner der Königlichen Familie theil.
Das neue chilenishe Kabinet besteht nur aus Liberalen. Das Portefeuille des Jnnern übernahm R amon Barros Luco, das. des Aeußeren Luis Barros Borgono, die Finanzen Osvaldo Rerijifo, das Justiz-Portefeuille A Albano; Kriegs- inister ist Rivera Jofre, Minister der öffentlichen Arbeiten Salustio Fernandez.
Nach einer Meldung des „Reuter schen Bureaus“ aus Shanghai gehe daselbst wiederum das Gerücht, daß der Hof sih vorbereite, Peking zu verlassen. / l
Dem * Bataviaaid Nieuwsblad“, einer in Batavia er- scheinenden A0 zufolge, liefen dort Fa haue Gerüchte um, daß der Kriegsdampfer „Königin Wilhelmina“ siham Montag nah Karangasem auf Bali begeben werde.
Einer Meldung des „W. T. B.“ aus Paris zufolge ver- laute daselbst in amtlichen Kreisen, der Minister Hanotaux habe eine Depesche von Le Myre de Vilers erhalten, worin die Ankunft der Truppen von Réunion in Tama* tave gemeldet werde. Die Truppen dürften, im Verein mit der Besaßung von Diego - Suarez, Tamatave und Majunga beseßen. E Wie das „Reuter'she Bureau“ erfährt, ist die Meldung, wonach demnächst das britishe Protektorat über das Aschanti-Land proklamiert werden solle (siehe die gestrige Nummer d. Bk.) unrichtig.
m Reichstag hat die deutshkonfervative Frak- tion folgende Anträge eingebraht: 1) Verbot der Judeneinwande- rung; 2) Einführung des Befähigungsnachweises; 3) Berechtigung der Vormünder, von dem dazu Verpflichteten den fälligen Alimenten- betrag für unehelihe Kinder durch Lohnabzüge einzukassieren.
Von der Fraktion der Nationalliberalen wurden Anträge eingebraht über die Konsumvereine und das Militärgerihtsverfahren ; von einem Theil der Fraktion auf Freigabe des Weins für die Kom- munalbesteuerung; im Verein mit Mitgliedern anderer Fraktionen auf Erlaß eines Auswanderungsgeseßes und größeren Schuß der Deutschen im Ausland und auf Ershwerung des Verlustes sowie der Gewinnung der Nationalität.
Die Fraktion des Zentrums hat den Antrag auf Aufbebung des Jesuitengeseßes wieder eingebracht.
Die freisinnige Volkspartei, zum theil in Verbindung mit der deutschen Volképartei, ist mit folgenden Anträgen vertreten : Schmidt-Ehni, auf die Reichstags-Geschäftsordnung bezüglich ; Hauß- mann-Hermes, betreffend Sonntagsruhe; Ancker und Geno en auf gerechtere Abgrenzung der Wahlkreise; Payer-Kaufmann auf Revision des Gerichtsfkostengeseßes, Herabseßung der Zustellungsgebühren und der Anwaltsgebühren; Müller-Sagan und Genossen auf Reform der Gesindeordnung, dann auf Einführung einer Verfassung in Mecklen- hurg und Einführung des allgemeinen Stimmrechts in afen Landtagen.
Die freisinn u Vereinigung hat den Antrag auf Einsührung einer Verfassung in Mecklenburg ebenfalls eingebracht, außerdem einen solchen zur Sicherung des Wahlgeheimnisses.
Die Deutsche Reform-Partei beantragt, Lieferanten, Hand- werkern und Arbeitern für ihre aus Lieferungen und Arbeiten an Neubauten erwachsenen rechtmäßigen Forderungen ein Vorreht vor sämmtlichen auf diese Bauten eingetragenen Hypotheken oder Kautionen zu gewähren ; Verbot der Konsumvereine in staatlichen Betrieben ; Schächtverbot ; . Verbot der Einwanderung ausländisher Juden; endli, daß bei allen gerichtlihen Vereidigungen von Parteien,
eugen und Sachverständigen die konfessionelle Eidesformel wieder eingeführt werde.
Die Sozialdemokraten beantragen: Aufhebung der dem Statthalter von Elsaß-Lothringen übertragenen außerordentlihen Ge- walten ; Einführung des NReichsgeseßzes für dic Presse und der Ge- werbeordnung in Elsaß-Lothringen; Einführung eines Reichs-Ver- sammlungs- und Berein8gefezes sowie Sicherstellung des Koalitions- rechts; Errichtung von Volkèvertretungen in den Bundesstaaten und in Elsaß-Lothringen auf Grund des allgemeinen gleichen, direkten und ge- heimen Wahkrehts; Aufnahme einer Bestimmung in die Reichsver- fassung, wonach auf Verlangen des Reichstags jedes Strafverfahren gegen ein Mitglied des Neichstags und jede Unter]uchungsstrafe oder Zivil- baft für die Dauer der Sißungsperiode aufgehoben werden muß; Einführung eines Reichs-Berggeseßes; Ausdehnung der Zuständigkeit der Gewerbegerichte auf das Handelsgewerbe, und Abänderung des Gesetzes, betreffend die Gewerbegerihte, dahin, daß weibliche Personen zur Theilnahme an den Wahlen berechtigt sind und zum Mitglied eines Gewerbegerihts berufen werden Éönnen.
_— Im Reichstag ist folgender dringliher Antrag zur Ge- Tp von den Abgg. Shmidt-Elberfeld (fr. Volksp.) und Ehni d üdd. Volksp.) eingebracht worden :
_ »Der Reichstag wolle beschließen: im § 35 der Geschäftsordnung
im dritten Alinea zwischen dem erften und zweiten Saß den nah-
folgenden Saß einzuschalten: „Alle Anträge, welche innerhalb der
O 14 Tage der Session eingebraht werden, gelten, sofern sie nicht
hon vor dem Ablauf dieser Frist zur Verhandlung gelangt sind, als
gs eingebraht. Ueber die Priorität unter denselben entscheidet 008“,
_ — Der Bureau-Direktor des Herrenhauses, Geheime Regierungs- iei Dr. Megtel begeht heute die Feier seines achtzigsten Geburts- ages.
Statistik und Volkswirthschafr.
Arbeiter - Unfallversicherung.
Das permanente Comité des internationalen Kon- grefses für Arbeitsunfälle und soziale Versicherung mit dem Sitze in Paris hat den Vorsißenden der Knappschafts- Berufsgenossenschaft, Bergrath Krab ler zu Altenessen einstimmig zu seinem Mitglied gewählt. Aus Deutschland gehören dem Comité außer dem Ehren-Vorsißenden, Präsidenten des Reichs-Versicherungs- amts Dr. Bödiker ferner noch an: der Staatssekretär a. D. Dr. von Mayr in Straßburg, der Präsident der Société Industrielle
A. Hus in Mülhausen und der Abgeordnete Kommerzien-Rath
Th. Möller -Bra ckwede. ; Zur Arbeiterbewegung.
Aus Güstrow wird nun au dem sozialdemokratishen Zentral- blatt „Vorwärts“ gemeldet, daß der Ausstand der Arbeiter der Güftrower U beendet ist, und daß die Arbeiter unterlegen sind. Zu unterstüßen sind noch 47 Mann, darunter 35 Verheirathete mit zusammen 70 Kindern.
us München berichtet die dortige „Tus Ztg.“ zum Vorgehen der Sozialdemokraten gegen die Münchener Kindl - Brauerei (vgl. Nr. 287 d. Bl.): Eine sozialdemokratische Versammlung Wrbundelte am Mittwoch über das Verhalten der Münchener Kindl-Brauerei, die der Partei die Abgabe ihres Saales (des größten Münchener Lokals) zu politishen Versammlungen verweigerte, und lehnte, dem Antrag des Berichterstatters entsprehend, die förmliche Ver- hängung eines offiziellen Boykotts über die Brauerei nah dem Muster des Berliner Vorgehens ab, genehmigte aber eine Siu, nach welcher die Genossen ermahnt werden, sowohl den Besuch des Saales der Brauerei als solcher Lokale, in denen Bier aus dieser geschenkt wird, zu meiden. — Mit der Unterlassung der förmlichen Erklärung des Boykotts wollen die Sozialdemokraten, wie aus der Debatte hervorging, einer ähnlichen Vereinigung der Brauereibesißer, wie sie in Berlin besteht, entgegenarbeiten.
Aus Bremen meldet der „Vorwärts“ : Eine Versammiung der ausständigen Bremer Hafenarbeiter T den Ausstand auf- zugeben und über den Unternehmer Shlönd orf so lange die Sperre B verhängen, bis" er erkläre, wieder sämmtliche alte Arbeiter in
rbeit nehmen und mit dem Verein en schließen zu wollen. — Der Auwstand der Korbmacher in Gröpelingen bei Bremen ist von der leßten öffentlihen Versammlung als aussichtslos für be- endet erklärt.
In Mainz sind nah demselben Blatt in der Schuhfabrik von Eihbaum u. Comp. Streitigkeiten zwischen den Arbeitern
und dem Arbeitgeber Me,
In Lyon haben, wie die „Voss. Ztg.“ mittheilt, die Weber am 6. Dezember auf einen Tag die Arbeit eingestellt, um damit ihrem Widerspruch gegen die niedrigen Löhne Ausdruck zu geben.
Die Zeichnungen von Josef Sattler bleiben im oberen Vestibül des Königlichen e ewerbe-Museums noch bis Sonntag, den 16. Dezember, ausgestellt.
Weinernte in Jtalien. Amtlichen Schäßungen zufolge stellt sih das Ergebniß der dies-
“ hrigen Weinernte in Italien auf 24 486 400 11 gegen
1893, ., 32163 523 h, 1892. 80 L TOS 1991, . 060992139 1890. . 29456 809 „
Auf die verschiedenen Regionen vertheilen sich die 24 486 400 h1 der Gesammternte, wie folgt: Produkticn 1894
Regionen. in Hektolitern Prozentsatz in 1893.
3 682 000 75
ombardei 1 370 400 75
Venetien 1 196 900 69
Ligurien j 203 900 59
L E 1 891 200
Marken und Umbrien . 1 223 400 2 545 400 um 1 043 000 Adriatishe Südregion . . .. 3 246 200 Mittelländishe Südregion . . 2 906 700 Sizilien 4 301 500 Sardinien 875 800
24 486 400
…_ Die Kaiserlich russishe Regierung hat in Aus- führung des Artikels 12 des deuts « eustishen Handelsvertrags Folgendes verordnet :
Bestimmungen für APSLAA A E Handlungsreisende, die nach ußland kommen.
Ausländische Handlungsreisende (Commis-voyageurs) find beim Betreten des Gebiets des Russischen Reichs verpslichtet, in einem Grenzzollamt einen Kommiéschein 1. Klasse zu lösen und für einen solhen Schein die tone Steuer zu bezahlen. Dieser Schein, der vom Tage seiner Ausfertigung bis zum 1./13. Januar des nächsten Jahres Gü tigkeit hat, wird an den Nationalpaß des Commis- voyageur angenäht und muß zusammen mit einer Legitimationskarte vor dem Beginn der kommerziellen Operationen des Commis- voyageur behufs eines zu machenden Vermerks bei einem der Kameralhöfe oder einem der Steuer-Inspektoren jenes Orts yor- gewiesen werden, welhen der Commis-voyageur zunäst besucht. *)
Die der Verzollung unterliegenden Gegenstände, welhe von den Commis-voyageurs als Waarenproben eingeführt werden, werden zollfrei herein- und herausgelassen unter der Bedingung, daß diese Gegenstände, falls sie niht verkauft werden sollten, innerhalb einer sechsmonatigen Frist, gerechnet vom Tage ihrer Einfuhr, wieder aus- geführt werden.
Die zur Reise nach Rußland ausgefertigten Pässe ausländischer Juden, welche als Handlungsreisende protokollarish verzeihneter und , überhaupt in O der Landesgeseße registrierter Handelsfirmen
fungieren, werden seitens der Kaiserli russishen Konsulate visiert, nachdem die Commis eine bezüglihe Bescheinigung ihcer Firmen ein- gereicht haben ; hierbei wird auf dem Passe vermerkt, daß der Inhaber desselben Commis-voyageur ift, ferner die Nummer seiner Legiti- mationskarte und der Ort, wo dieselbe ausgefertigt worden ift.
Ein ausländisher Jude darf während der Frist, auf welche der
aß visiert worden ist, und bei einem fristlosen Passe im Laufe von echs Monaten unter Beobachtung der für Ausländer zur Reise nach Rußland bestehenden allgemeinen Vorschriften die Grenze mehr- fach passieren. Bestimmungen
für russische Ner welche in das Ausland reisen.
§ 1. Als Handlungsreisende oder Commis-voyageurs werden
Personen betrachtet, welhe im Auftrage der Besißer von Handels- resp. Industrieunternehmungen mit Waarenproben oder ohne folche ins Ausland reisen, um Bestellungen auf Waaren anzunehmen oder solche zu kaufen.
_§ 2. Ein ins Ausland gehender ndlungsreisender ift ver- pflichtet, ein befonderes Dokument bei sih zu führen, um dieses den ausländishen Behörden auf deren Verlangen vorzuweisen; in dem Dokument wird bescheinigt, daß der Inhaber desselben seitens des Handels- resp. Industrieunternehmens auf Rechnung desselben zur -Aus- führung der im § 1 gedachten Operationen ermächtigt ist.
_§ 3. Die im § 2 erwähnten Bescheinigungen werden auf Grund eines schriftlichen beglaubigten Gesuhs der Inhaber bezw. der Ver- treter besagter Unternehmungen nah Feststellung der Existenz dieser [leßteren von den örtlihen Kameralhöfen ausgefertigt. ;
8 4. Die im § 3 angeführten Bescheinigungen werden nah dem hier beiliegenden Muster auf die Frist eines Jahres, vom 1./13. Januar an gerechnet, ausgestellt.
Das Formular für die Legitimationskarten russischer El esnes lautet in fraazösisher Fassung wie folgt:
Carte de Légitimation délivrée par la Chambre de Finances de à M commis-Vvoyageur 199-2 Valable pour l’année 1895. Le porteur de la présente carte, M
à oefectuer en qualité de commis-voyageur, au nom et pour le compte de
des achats de marchandises et à prendre des commandes, en portant avec soi des échantillons, mais point de marchandises. Ce que la Chambre de Finances de certifie par les dues signatures et par l’apposition du sceau. Gérant
Le commis-voyageur doit dans chaque pays se conformer aux toutes les prescriptions et lois en vigueur pour cette classe d’industriels. Dans l’Empire Allemand il est tenu de guivre les règles suivantes:
Les achabts de marchandises ne peuvent être effectués que chez les marchands ou les producteurs des dites marchandises, ou bien dans les établiss8ements publiques de commerce. — Le porteur de cette carte doit l’avoir sur soi afin de pouvoir la présenter à la demande des autorités locales. Cette cürte ne peut pas être transmise à une autre personne.
Dans le Grand - Duché de Luxembourg les commis- voyageurs sont autorisés à rechercher des commandes (sauf celles relatives aux boissgons alcooliques) exclusivement chéèz les personnes faisant commerce de marchandises dont le commis-voyageur porte avec goi les échantillone.
Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 7. d. M. gestellt 12586, nicht recht- R N chle fie sind am 6. d. M. gestellt 5207, nit rect n Oberschlesien sind am 6. d. M. geste , nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.
— Die Einnahmen der Marienb ar ager Suda hn betrugen im November 1894 nach vorläufiger Feststellung 218 400 4 gegen 207 000 A nah vorläufiger Feststellung im November 1893, mithin mehr 11 400 M
*) Im Gebiet des Großfürstenthums Finland wird das. Gewerke der Handlungsreisenden bis zum Erlasse besonderer Verfügungen üb
diesen Gegenstand mit einer Handelsfteuer nicht belastet.
das westfälishe Kokssyndikat in der
lung zu Bochum, die Einschränkung der Produktion für Dé aufzuheben, weil die Gesammtproduktion flott abgeht.- Der der Mitglieder bleibt unverändert.
— Die Generalversammlung der Stadtberger Hütte ge- nehmigte, wie die „V. S aus Elberfeld meldet, die vorliegenden Anträge und seßte die Dividende auf 34% fest.
‘Magdeburg, 7. Dezember. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 9/0 —,—, neue 9,40—9,50. Kornzucker exfl., 88 09/4 Rendement 8,90 —9,00, neue 8,90—9,05, Nachprodukte exkl., 75% Rendement 6,00—6,90. Schwah. Brotraffinade 1 22,00. Brotraffinade Il! 21,75. Gem. Raffin. mit Faß 21,00—22,00. Gem. Melis 1 mit Faß 20,25. Still. Robzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Dezember 8,85 Gd., 8,90 Br., pr. Januar 9,00 Gd., 9,05 Br., pr. März 9,224 Gd., 9,275 Br., pr. April-Mai 9,35 Gd., 9,374 Br. Ruhig. — Wochenumsaß im Rohzuckergeshäft 406000 Ctr.
Leipzig, 7. Dezember. (W. T. B.) Kammzug-Termin- hanvel. La Plata. Grundmuster B pr. Dezember 2,775 4, pr. Januar 2,80 4, pr. Februar 2,825 #4, pr. März 2,824 4, pr. April 2,822 4, pr. Mai 2,89 Æ, pr. Juni 2,90 4, pr. Juli 2,90 6, pr. August 2,90 4, per September 2,927 4, per Oktober 2,925 M, per November 2,925 #4 Umsay 55 000 kg.
Bremen, 7. Dezember. (W. T. B.) Börsen-Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Höher. Loko 5,35 B. Baumwolle. Anziehend. Upland middl. loko 29} 4. Schmalz. Sehr fest. Wilcox 384 ck, Armour _ shield 374 4, Cudahy 387 4, Fairbanks 30 4. Spe ck. Fest. Short clear middl. loko —, Dezember-Januar-Abladung 35. — Wolle. Utnfay 310 Ballen.
Wien, 7. Dezember. (W. T. B.) Die Brutto-Etinnahmen der O rientbahnen en in der 45. Woche (vom 5. November bis 11. November 1894) 231 089,45 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 4701,77 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Januar bis 11. November 1894) betrugen die Brutto-Einnahmen 9434 592,39 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 1 318 565,31 Fr.
Pest, 7. Dezember. (W.T.B.) Produktenmarkt. Weizen fest, pr. Frühjahr 6,79 Gb., 6,80 Br., per Herbst 7,11 Gd., 7,12 Br. Roggen pr. Frühjahr 5,67 Gd., 5,69 Br., Hafer pr. Früh- jahr 5,98 Gd., 5,99 Br., Mais pr. Mai-Juni 6,13 Gd., 6,14 Br. Kohlraps pr. August-September 11,00 Gd., 11,10 Br.
London, 7. Dezember. (W. T. B.) An der Küste 2 Weizen- ladungen angeboten.
__ 9609/6 Javazudck er loko 12} ruhig. Rüben-Rohzucker loko 87 ruhig. — Chile- Kupfer 405/16, pr. 3 Monat 401/46,
Liverpool, 7. Dezember. (W. T. B.) Baumwollen - Wochenbericht. S gegenwärtige Woche 54 000 (vorige Woche 58 000), do. von amerikanischen 48 000 (51 000), do. für Spyeku- lation 4000 (3000), do. für Export 2000 (3000), do. für wirklichen Konsum 42 000 (45 000), do. unmittelb. ex. Schiff 65 000 (65 000), wirkliher Export 14000 (7000), Import der Woche . 123 000 (153 000), davon amerikanishe 111 000 (136 000), Vorrath 895 000 (850 000), davon amerikanishe 755 000 (706 000), \{chwimmend 60 Se 390 000 (370 000), dayon amerifanische 380 000
Manchester, 7. Dezember. (W. T. B.) 12r Water Taylor 48, 30r Water Taylor 6}, 20r Water Leigh 54, 30r Water Clayton 6, 32r Mock Brooke 55, 40r Mayoll 6], 40r Medio Wilkinson 7, 32r Warpcops Lees 5, 36r Warpcops Rowland 64, 36x Warpcops Wellington 6#, 40r Double Weston 6§, 60r Double courante Qua- e i Pad 116 yards 16X16 grey Printers aus 32r/46r
; etig.
Glasgow, 7. Dezember. E T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sih auf 288 186 Tons gegen 322 646 Tons im vorigen Jahre. — Die Zahl der im Betrieb befind- lihen Hochöfen beträgt 709 gegen 15 im E Jahre.
St. Petersburg, 7. Dezember. E . B.) Produkten- markt. Talg loko 51,50, pr. August —. Weizen loko 7,75. oggen eo 5,30, Hafer loko 3,40. Hanf loko 44,00. Leinsaat 00 V,
St. Petersb Bis: 7. Dezember. (W. T. B.) Gestern ift hier der Allerhöchste Befehl unterzeichnet worden, wonach eine 34% A n- leihe im Betrage von 400 Millionen Franks emittiert wird. Die Anleihe bezweckt den Rückauf der 5 0/6 Obligationen der Eisenbahnen Poti-Tiflis, Rjashsk-Morshansk, Orel-Witebsk, Warschau-Terespol, Brest-Grajewo, Mitaubahn, Donezbahn, Baltishe Bahn, Losowo- S drei Emissionen der Niga-Dwinsk- und Tambow-Orel-
— 8. Dezember. (D T. B.) Der „Regierungsbote“ schreibt über die neue rufsische Anleihe: Die neue russische 34 0% Anleihe ist aus\{ließlich für die weitere Festigung des russischen Staatskredits bestimmt. Durh die Umstände und Bedingungen, unter welchen die Anleihe aufgenommen wird, teht sie einzig in ihrer Art da in der Geschichte des russishen Staatskredits. Die gerade, feste und unabänderlih friedliebende Politik Alexander?s IIL. ift von neuem von der Höhe des Thrones bestätigt. Die neue Regierung hat vom erften Tage an überall den Glauben an die Sicherheit der friedlihen öfonomishen und fulturellen Entwickelung aller Völker erweckt. Damit festigt sih das Vertrauen in das Wachstbum, die Macht und ökonomi}chen Len Rußlands, — ein Ver- trauen, das \sich vor allem in Rußlands Kredit offenbart. Alle ausländishen Geldmärkte haben felbständig ihre Bereitwilligkeit er- fläârt, das zwishen dem Dot e und der hohen Kreditentwickelung Bas bestehende Mißverhältniß zu beseitigen. Die Finanzver- waltung hielt M ne für berechtigt, eine solche Strömung nicht zu berürksihtigen. Der französische und deutsche, sogar der englische Markt rechnen mit der Thatsache der Festigung und allgemein an- erkannten Vertrauenswürdigkcit des russishen Staatskredits. Der Kurs von 943 fr eine 329% Anleihe i in der Geschichte der russishen Anleihen nie dagewesen. Der höchste bis jeßt erreichte Kurs war 97} für die Goldanleihe 5. Emission 1893, und diese war eine 4%% Anleihe. Ein derartiger Umschwung in den Bedingungen für den russishen Staatskredit ist hervorgerufen durch die veränderte Position der Finanzverwaltung zu den Geldmärkten, dur den Unterschied zwishen Kreditsuchen ünd Kreditbefestigen. Die neue Anleihe is bestimmt für den a der 5 9% Obli- ationen der Eisenbahnen Poti-Tiflis, Rjashsk-Morshansk, Orel-
itebsf, e E Brest-Grajewo, Mitaubahn, Donn Baltishe Bahn, Losowo-Sewastopol, drei Emissionen der Ae Dwinsk- und Tambow-Orel-Bahnen, zum S E von 694 Millionen Rubel Gold. Ueber den Restbetrag der Anleihe ist eine Bestimmung noch nicht getroffen, doch is es vollständig E len, daß auch nur ein kleinster Theil derselben für Budgetzwecke, sei es im Ordinarium oder im Extraordinarium, verwendet werde.
Madrid, 8. Dezember. (W. T. B.) Es wird bestätigt, daß Gullon, der Gouverneur der Bank von Spanien, von seinem Posten zurücktritt. ,
Amsterdam, 7. Dezember. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 51. — Bankazinn 373.
New-York, 7. Dezember. (W. C. B.) Die Börse eröffnete in angenehmerer Stimmung; im weiteren Verlaufe trat eine meine Steigerung ein; der Clay war recht fest. Der aß der Aktien betrug 375 000 Stück.
Aus dem Unter-Schaßamt sind 1. 250 000 Dollars Gold gezogen worden, die ea nah Paris verschifft werden.
Weizen er ag \chwach iurerae Liquidation der Termine und großer Ankünfte im Nordwesten, dan Käufe für den Export und Berichte über Ernte später wieder {chwächer. Schluß träge. —
— Einer Mitt ofs fynd „Rhein. E : Ztg. qufol beschloß
ais allge ; Y L wöhrend des. ganzen Börsenverlaufs inl 4 di “et Schlu
up : 2 aua alben Waden eran i e 1 352 000 Ballen, Ausfuh ren 149 000 2 Muesubr nach dem Kontinent 173 000 Balles, Vorcath 1 145000