Source: https://www.dirks.legal/tag/abmahnung/
Timestamp: 2017-09-24 12:06:25
Document Index: 299690021

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 44', 'EuG', '§ 4']

Abmahnung › DIRKS.LEGAL | RA STEPHAN DIRKS
Der EuGH hat zum Streaming entschieden. Kommt nun die Abmahn-Welle?
Posted on 8. Mai 2017 8. Mai 2017 AutorStephan Dirks1 Kommentar
Seit mehr als einem Jahrzehnt gehören Abmahnungen wegen illegalen Filesharings zur Lebensrealität des Internets. Wer P2P-Software einsetzt und damit das Repertoire von Film- oder Musikrechteverwertern verteilt, muss inzwischen schlicht und einfach damit rechnen, dass früher oder später Anwaltspost im Briefkasten liegt. Seit Jahren bereits wird immer mal wieder die Frage diskutiert, ob auch wegen illegalen Streamings entsprechende „Abmahnwellen“ drohen.
Auf Diskussionsveranstaltungen zum Thema ist festzustellen, dass bei vielen Usern die „Streaming-Abmahnungs-Welle“ als allgegenwärtige Bedrohung wahrgenommen wird, die schon morgen wahr werden könnte – obwohl noch niemand jemals eine einzige derartige Abmahnung in freier Wildbahn gesehen hat. Ein Urteil des EuGH lässt diese Diskussion erneut aufflammen (EuGH, Urt. v. 26.4.2017 – Az. C-527/15, Stichting Brein).
Kommt nun die Streaming-Abmahn-Welle? Spoiler: „Nein“.
KategorienAllgemein, UrheberrechtSchlagworte§ 44a UrhG, Abmahnung, Download, EuGH Urt. v. 26.4.2ß17 - C-527/15 - Stichting Brein, Filesharing, Kopieren, öffentliche Wiedergabe, Streaming, Urheberrechtsrichtlinie
Zehn weit verbreitete Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht
Posted on 10. April 2017 3. Mai 2017 AutorStephan Dirks4 Kommentare
Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Deutschland oder Europa? Viele oder wenige Waren und Dienstleistungen? Alles nicht so einfach.
Es schwirren da draußen so viele „populäre Rechtsirrtümer“ herum, dass manche Kollegen damit schon ganze Bücher bestritten haben. Vielen Fehlannahmen begegne ich auch in „meinen“ Bereichen immer wieder – Grund genug, ein paar davon mal aufzuschreiben, inklusiv einer Richtigstellung, versteht sich.
Heute, ziemlich genau ein Jahr nach der EU-Markenrechtsreform, also: Zehn Rechtsirrtümer aus dem Markenrecht.
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KategorienAllgemein, Kennzeichen- und MarkenrechtSchlagworteAbmahnung, DPMA, einstweilige Verfügung, EUIPO, Gemeinschaftsmarke, Löschung, Markenanmeldung, Markenrechtsverletzung, Nizzaklasse, Unionsmarke, Unternehmenskennzeichen, Verletzungsverfahren, Warenidentität, Werktitel
Abmahnungen wegen „Google Analytics“
Posted on 5. April 2017 5. April 2017 AutorStephan DirksHinterlasse einen Kommentar
Wie die „Datenschutz-Notizen“ berichten, kommt es derzeit offenbar zu einer „Abmahnwelle“ (mehr zum Begriff hier) wegen der angeblichen Verletzung von Datenschutzvorschriften durch den Einsatz von Google Analytics („GA“). In den Schreiben eines Rechtsanwalts Günter Porzner aus Schwaigern, die aus Textbausteinen bestehen sollen, wird neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Zahlung von ca. 1.100 € gefordert.
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KategorienAllgemein, Datenschutzrecht, Telemedienrecht, WettbewerbsrechtSchlagworte§ 4a UWG, Abmahnung, Auftragsdatenverarbeitung, Google Analytics, Piwik, Provacy Shield
Kieler Zeitschriftenprojekt „Lebenswege“ auf Deutsch und arabisch
Posted on 25. Januar 2017 AutorStephan DirksHinterlasse einen Kommentar
„Lebenswege“ heißt ein Kieler Zeitschriftenprojekt von Flüchtlingen für Flüchtlinge, das seit September 2016 auf Deutsch und auch auf arabisch erscheint. Für die erste Ausgabe hat mich die Redaktion um ein Statement zum Urheberrecht in Deutschland gebeten, das ich gern gewährt habe. Die arabische Version des Interviews stelle ich mit freundlicher Genehmigung nachfolgend zum Download bereit.
Die Gesamtausgabe der 1. Ausgabe der Lebenswege mit dem Titel „Flüchtlinge im Teufelskreis“ gibt es (kostenfrei) hier.
KategorienAllgemein, UrheberrechtSchlagworte"تبادل الملفات P2P" يمكن أن تكون مكلفة في ألمانيا:, Abmahnung, Filesharing, Flüchtlinge, Urheberrecht, معلومات باللغة العربية
Zum Wochenende: Die Abmahnwellenvorhersage
Posted on 8. Oktober 2016 13. Dezember 2016 AutorStephan Dirks2 Kommentare
„Abmahnanwalt“ und „Abmahnwelle“: Das sind zwei Begriffe, die ich argwöhnisch betrachte, weil sie nur scheinbar beschreibend sind. Tatschächlich sind beide emotional ziemlich aufgeladen und stehen für eine, zumindest gefühlte, große Gemeinheit der Internet-Welt, den quasi allgegenwärtigen Misstand, dass jedermann jederzeit von der „Welle“ getroffen werden kann. Ich habe vor Jahren bereits mal eine Gegenwarnung zur Abmahnwarnung formuliert und auch hinsichtlich meiner eigenen Abmahnanwalt-Eigenschaft eine Art Selbstanzeige veröffentlicht. Das Thema ist damit aber längst nicht abschließend besprochen – Deshalb möchte ich ihm noch einmal einen Beitrag widmen, der so eine Art Abmahnwellenvorhersage ermöglichen soll.
KategorienAllgemein, Datenschutzrecht, Kennzeichen- und Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, WettbewerbsrechtSchlagworteAbmahnanwalt, Abmahnung, Abmahnwelle, CC-Lizenzen, Filesharing, Redtube