Source: https://www.andres-anwalt.de/news/Verkehrsrecht_1/Der_Blick_ueber_die_Schulter_-_doppelte_Rueckschaupflicht
Timestamp: 2018-12-11 16:37:53
Document Index: 178001800

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 14', '§ 6', '§ 5', '§ 7']

Der Blick über die Schulter - doppelte Rückschaupflicht? - Verkehrsrecht
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Der Blick über die Schulter - doppelte Rückschaupflicht?
Von „doppelter Rückschaupflicht“ und „Schulterblick“ dürfte jeder Kraftfahrer in der Fahrschule gehört haben. Der Zweck dieser Pflicht ist im Hinblick auf die Vermeidung von Unfällen allgemein einleuchtend. Eine sehr große Bedeutung hat die Rückschaupflicht aber auch für die Frage der zivilrechtlichen Haftungsverteilung nach einem Verkehrsunfall für die Frage des Schadensersatzes.
Der Begriff „Schulterblick“ kommt im Gesetz nicht vor. Dennoch ist jedem Verkehrsteilnehmer zu raten, sich nicht allein auf den Blick in den Innen- oder Seitenspiegel zu verlassen, sondern zusätzlich den Kopf zu drehen und den zu überwachenden Bereich direkt anzusehen, um die Gefahren, die aus dem „toten Winkel“ folgen, so gut wie möglich zu beherrschen.
Wohl ordnet das Gesetz aber eine doppelte Rückschaupflicht an - zumindest für die Situation, in der der Verkehrsteilnehmer sich vor dem Abbiegen befindet. „Vor dem Einordnen und nochmals vor dem Abbiegen“ sei auf den nachfolgenden Verkehr zu achten, ordnet § 9 Abs. 1 StVO ausdrücklich an. Hier genügt es ausdrücklich nicht, nur einmal zu schauen, sondern es muß zwei Mal auf den nachfolgenden Verkehr geachtet werden.
Daß er sich zwei Mal vergewissert hat, muß ein Anspruchsteller, der vor Gericht nach einem Verkehrsunfall seine Schadensersatzansprüche durchsetzen will, im Zweifelsfall nachweisen.
Dabei verlangt das Gesetz zwar nicht ausdrücklich, daß einer der beiden Blicke in den Spiegel und der andere „über die Schulter“ geworfen werden muß. Der vielzitierte „Schulterblick“ ist aber aus den oben genannten Gründen dringend zu raten.
In zahlreichen anderen Verkehrssituationen verlangt das Gesetz, daß der Verkehrsteilnehmer sich über die Situation hinter ihm aktiv orientiert. Bemerkenswert ist, daß in diesen anderen Situationen nicht ausdrücklich von „nochmaliger“ Beobachtung gesprochen wird. Es wäre aber voreilig, daraus zu folgern, man müsse sich nur beim Abbiegen zwei Mal nach hinten orientieren und sonst genüge ein einmaliger Blick. Vielmehr verwendet das Gesetz an den genannten Stellen häufig die Formulierung, der Verkehrsteilnehmer müsse sich „so verhalten, daß eine Gefährdung anderer ausgeschlossen ist“. Diese, juristisch formuliert, äußerste Sorgfalt setzt eine ausreichende Rückschau voraus – diese kann es im Einzelfall durchaus einen nicht bloß einmaligen Blick, sondern mehrmalige Blicke erfordern.
Insbesondere in folgenden Verkehrssituationen muß auf den nachfolgenden Verkehr geachtet werden. Kommt es im Zusammenhang mit diesen Situationen zu einem Unfall, muß der Anspruchsteller in aller Regel der Nachweis führen, daß er seiner Rückschaupflicht Genüge getan hat:
vor dem Abbiegen (§ 9 StVO)
beim An- und Einfahren (§ 10 StVO)
vor dem Ein- und Aussteigen (§ 14 Abs. 1 StVO)
vor dem Ausscheren vor Hindernissen (§ 6 StVO)
vor dem Überholen (§ 5 Abs. 4 StVO)
vor einem Fahrstreifenwechsel (§ 7 Abs. 5 StVO)
Eingestellt am 05.11.2008 von RA Harald Andres
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