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Timestamp: 2018-04-23 00:01:30
Document Index: 375093563

Matched Legal Cases: ['§ 1592', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsfragen von allgemeinem Interesse - verständlich erklärt | refrago
vom 18.04.2018 kommentierte Klaus-Dieter Dittmer
Rechtsfragen von allgemeinem Interesse
[27.02.2018] Was ist unter dem Begriff der „Nichtehe“ zu verstehen?mehr »
[21.02.2018] Um den Bund der Ehe rechtlich verbindlich eingehen zu können, müssen einige Voraus­setzungen vorliegen. Doch welche sind diese?mehr »
[19.02.2018] Immer wieder kommt es vor, dass Autofahrer ihren Pkw unbefugt auf einen Privat­parkplatz abstellen. Kann der Grund­stücks­eigentümer gegen solche Parksünder mittels einer Abmahnung vorgehen?mehr »
[15.02.2018] Ist es zulässig, bereits im Alter von 17 Jahren ein Pkw zu steuern oder muss man dazu erst volljährig werden?mehr »
[15.02.2018] Viele Arbeitgeber verfügen in ihren Räumlichkeiten über eine Büroküche, die von den Mitarbeitern genutzt werden kann. Doch nicht selten verursacht dies viel Schmutz und Unordnung. Da steht sich schnell die Frage, wer für das Putzen der Büroküche verantwortlich ist.mehr »
Direktions­recht/Weisungs­recht
[14.02.2018] Dem Arbeitgeber kommt im Rahmen des Arbeits­verhältnisses ein Direktions­recht bzw. Weisungs­recht zu. Doch um was handelt es sich dabei?mehr »
[12.02.2018] Nach § 1592 BGB wird der Ehemann der Mutter des Kindes automatisch der rechtliche Vater des Kindes und zwar unabhängig davon, ob er auch der biologische Vater ist. Doch gilt dies auch während der Trennungs­zeit? Es ist nämlich möglich, dass sich die Ehefrau nach oder auch vor der Trennung von ihrem Ehemann einem anderen Mann zugewandt hat und daraus ein Kind entsteht. Wird dieses Kind noch vor der Scheidung geboren, wäre der Ehemann der rechtliche Vater des Kindes.mehr »
Rosenmontagsumzug: Wer haftet für Unfälle und Verletzungen bei einem Karnevalsumzug?
[12.02.2018] Während des Karnevalsumzugs am Rosenmontag werden viele Süßigkeiten in die Zuschauermenge geworfen. Nicht selten kommt es dabei zu einer Verletzung. Diese kann besonders schmerzhaft sein, wenn eine Schokoladentafel oder eine Pralinenschachtel den Kopf trifft. Doch wer haftet für die Verletzung?mehr »
[09.02.2018] Kann eine Ehe nach der Heirat einfach wieder aufgehoben werden oder ist dies nur durch eine Scheidung oder den Tod möglich?mehr »
[09.02.2018] Es müsste allseits bekannt sein, dass man im Zustand der Fahr­untüchtigk­eit kein Auto fahren darf. Doch ab wann ist man fahr­untüchtig?mehr »
Aktuelle Urteile aus dem Array
Veranlassung eines anderen zur Selbstbezichtigung einer Verkehrs­ordnungs­widrigkeit straflos (23.03.2018)
Ge­schwindig­keits­messung und Auswertung der Messdaten durch privaten Dienstleister ist unzulässig (19.03.2018)
Betreten von Kinderspielplätzen mit Hunden mit einer Schulterhöhe von über 50 cm unzulässig (13.03.2018)
BGH: Kinder müssen sterbendem Elternteil trotz zerrütteter Familien­verhältnisse aufgrund Zusammenlebens mit Elternteil helfen (19.04.2018)
BGH: Herumstehenlassen einer Flasche mit unverdünntem Gammabutyrolacton (GBL) begründet Pflicht zum Herbeirufen eines Notarztes bei Konsum des GBL durch Partygäste (12.04.2018)
BGH verwirft Revisionen gegen Verurteilung wegen versuchten Betruges zum Nachteil des "IS" (12.04.2018)
BGH hebt Verurteilung des "Königs von Deutschland" wegen Untreue und unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften auf (09.04.2018)
Fünf Monate Freiheitsstrafe nach Körperverletzung und Beleidigung bei der Essensausgabe einer Tafel (28.03.2018)
»Streit um Adblock Plus: BGH erlaubt Einsatz von Werbe­blockern (20.04.2018)
»BGH stärkt Rechte von Bankkunden: Aufrechnungs­verbots­klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Banken unwirksam (20.04.2018)
»BFH: Keine Ver­längerung des Kindergeld­anspruchs wegen Dienst im Katastrophen­schutz (20.04.2018)
»Außer­dienstliche Straftat recht­fertigt nicht immer fristlose Kündigung (19.04.2018)