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Timestamp: 2019-02-18 06:17:28
Document Index: 21288903

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Presserecht | Ronneburger:Zumpf | Seite 2
Meldungen zum Thema „Presserecht“
BGH: Bildberichterstattung über 11 Jährige als Teil einer Sportveranstaltung zulässig
Der VI. Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 28. Mai 2013 die Bildberichterstattung über die Teilnahme der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung 11-Jährige Tochter von Caroline Prinzessin von Hannover an einer Sportveranstaltung für zulässig erklärt. Das Urteil liegt nun im Volltext vor (BGH VI ZR 125/12). In dem konkreten Fall hatte das Magazin “Freizeit Revue” in …
Fororecht
Kurzeinschätzung von RA Ronneburger gegenüber Tagesspiegel zu dem aktuellen “Bushido-Eklat”
Verschiedene Medien berichten im Augenblick ausführlich über den aktuellen “Eklat” betreffend ein aktuelles Musikstück in dem der Rapper “Bushido” Aufmerksamkeit damit erregt, indem er den Comedian Oliver Pocher, den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD) beschimpft, sowie die Politiker Claudia Roth (Grüne), Serkan Tören (FDP) (indirekt mit dem Tod) bedroht. Der Tagesspiegel hat RA Ronneburger von …
JSchG
BGH: Haftung von Google für Suchergänzungsvorschläge nicht ausgeschlossen
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seiner heutigen Entscheidung (VI ZR 269/12 Pressemeldung) zu der Frage der Haftung von Google für persönlichkeitsrechtsverletzende Suchergänzungsvorschläge Stellung genommen. Nach Auffassung des BGH ist eine Haftung für persönlichkeitsrechstverletzende Suchwortvorschläge nicht generell ausgeschlossen. Allerdings kommt es darauf an, ob der Betreiber der Suchmaschine zumutbare Prüfpflichten verletzt hat. Denn alleine …
TAZ-Interview mit RA Ronneburger: Beugehaft gegen Redakteur trotz Zeugnisverweigerung
Interview auf TAZ.de mit Rechtsanwalt Ronneburger zu der Beugehaft gegen einen Online-Redakteur Bereits im Februar wurde der Fall eines Online-Redakteurs des Portals klinikbewertungen.de kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht Duisburg hatte gegen den Onlineredakteur fünf Tage Beugehaft verhängt, nachdem dieser sich weigerte, Nutzerdaten herauszugeben. Das Landgericht Duisburg hat nunmehr in dem konkreten Fall die Rechtmäßigkeit der Beugehaft bestätigt. …
Bild.de-Berichterstattung im Fall Kachelmann: BGH-Urteil liegt im Volltext vor
Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 19. März 2013 betreffend die Berichterstattung von “bild.de” in dem Kachelmann-Fall liegt nun im Volltext vor. Wie bereits berichtet, unterlag Kachelmann vor dem Bundesgerichtshof nach der von “bild.de” eingelegten Revision. Der Bundesgerichtshof hatte bereits in seiner Presseerklärung dargelegt, dass die streitgegenständliche Veröffentlichung von an sich wahren intimen Details, welche Kachelmann im …
Jörg Kachelmann unterliegt vor dem BGH
Wie in der Pressemitteilung Bundesgerichtshofs bekannt gegeben wurde, hat der VI. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 19 März 2013 (Urteil vom 19. März 2013 VI ZR 93/12) die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Berufungsgerichts betreffend Berichterstattung auf www.bild.de über das gegen Jörg Kachelmann wegen des Verdachts der Vergewaltigung geführte Strafverfahren zurückgewiesen. In dem …