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Timestamp: 2017-07-25 00:52:31
Document Index: 354466772

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 13', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

Stand: Dezember 2015 § 1 Geltungsbereich (1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit der Prinzen Verlag GmbH geschlossenen Verträge über den Erwerb und die Lieferung von Ware über den Webshop (nachfolgend Prinzen Fan-Shop) unter der Internetadresse www.prinzenfanshop.de. (2) Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Prinzen Verlag GmbH. § 2 Preise und Versandkosten (1) Die im Prinzen Fan-Shop angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angezeigt, bevor dieser die Bestellung absendet. (2) Die Versandkosten für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union erfragen Sie bitte unter fanshop@dieprinzen.de. Bei diesen Sendungen kann der Empfänger auch Importgebühren und Steuern unterliegen und möglicherweise zusätzliche Kosten für die Zollabfertigung zu tragen haben. Hierauf hat die Prinzen Verlag GmbH keinen Einfluss. (3) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. § 3 Bestellvorgang und Vertragsschluss (1) Die Präsentation und Bewerbung der Waren im Prinzen Fan-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen und in den Online-Warenkorb legen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen rechtsverbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. (2) Der Zugang dieser Bestellung wird dem Kunden automatisch per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Antrages dar. Ein Vertrag kommt erst durch die Abgabe einer Annahmeerklärung zustande, die durch gesonderte E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird oder durch die Lieferung der bestellten Artikel. (3) Bestellen können nur juristische Personen und volljährige natürliche Personen, die ihren Geschäftssitz bzw. ihre Wohnadresse in der Europäischen Union haben. Wir versenden Waren grundsätzlich nur an Lieferadressen innerhalb der Europäischen Union. Bei gewünschten Lieferungen außerhalb der Europäischen Union bitten wir um Kontaktaufnahme unter fanshop@dieprinzen.de. (4) Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. § 4 Lieferservice/ Nicht lieferbarer Artikel (1) Die Lieferfrist beträgt ca. 5 Werktage innerhalb Deutschlands ab dem Tag unserer Annahmeerklärung und des Zahlungseingangs des Kaufpreises, je nachdem, was zuletzt eintritt. (2) Können wir eine Bestellung nicht ausführen, weil der Artikel nicht vorrätig ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt der Vertrag nicht zustande. Über diesen Umstand werden wir Sie umgehend informieren und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. (3) Es kann vorkommen, dass bei einer Bestellung mehrerer Artikel ein Teil vorübergehend nicht lieferbar ist. Soweit dies für Sie zumutbar ist, sind wir in diesem Fall zu Teillieferungen berechtigt. Dabei werden Ihnen die vorrätigen Artikel Ihrer Bestellung vorab übersandt. Die nachzuliefernden Artikel schicken wir Ihnen ohne zusätzliche Versandkosten schnellstmöglich gesondert. § 5 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung Sind Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, d. h. bestellen Sie eine Ware in unserem Prinzen Fan-Shop zu dem Zweck, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht Ihnen das gesetzliche, nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu: Widerrufsbelehrung
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Prinzen Verlag GmbH, Ehrensteinstraße 24, D-04105 Leipzig, Tel.:0341-9187952, Fax 0341-9187954, E-Mail: fanshop@dieprinzen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Prinzen Verlag GmbH, Ehrensteinstraße 24, 04105 Leipzig) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, und
An Prinzen Verlag GmbH, Ehrensteinstraße 24, D-04105 Leipzig, Tel.: 0341-9187952, Fax 0341-9187954, E-Mail: fanshop@dieprinzen.de: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
§ 6 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. § 7 Gewährleistung Wir halten uns bei Warenmängeln an die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die den jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
§ 8 Zahlungsmöglichkeiten Sie können den zu bezahlenden Betrag per PayPal (mit zusätzlicher Servicegebühr in Höhe von € 1,50) oder Vorkasse (Überweisung, ohne zusätzliche Servicegebühr) bezahlen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(1) Zahlung per PayPal PayPal ist ein Online-Zahlungsservice von der Firma PayPal (Europe), der eine Echtzeitzahlungslösung darstellt. Zur Nutzung von PayPal müssen Sie sich bei PayPal registrieren lassen und auch dort Ihre Bank- und Kreditkartendaten hinterlegen. Die Zahlung über PayPal erfolgt dann über die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse und die Angabe eines Passwortes. Ihr PayPal-Konto wird daraufhin mit dem Betrag belastet. Bei der Zahlung mit Paypal wird eine zusätzliche Servicegebühr in Höhe von € 1,50 fällig. (2) Vorkasse Bei der Wahl der Zahlungsweise „Vorkasse“ sind der Kaufpreis und die Versandkosten auf das im Prinzen Fan-Shop angegebene Konto der Prinzen Verlag GmbH zu überweisen. Die Kontodaten werden Ihnen zusätzlich in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Die Lieferung erfolgt in diesem Fall erst nachdem die Zahlung vollständig auf dem Konto der Prinzen Verlag GmbH eingegangen ist.
§ 9 Urheberrecht Der Inhalt des Prinzen Fan-Shops einschließlich der Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, Illustrationen, Geräusche ist urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung ohne vorherige schriftliche Genehmigung von der Prinzen Verlag GmbH ist nicht gestattet.
§ 10 Anwendbares Recht Für alle Verträge zwischen dem Kunden und der Prinzen Verlag GmbH sowie für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Verträge entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder betrieblichen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden kann (Kaufvertrag mit Verbrauchern) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. § 11 Gerichtsstand (1) Für Verträge zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Vertragspartners der Prinzen Verlag GmbH zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbrauchern), richtet sich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertrag nach den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften. (2) Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einem Vertrag, der mit einem Unternehmer geschlossen wird, der also bei Abschluss seines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Prinzen Verlag GmbH. § 12 Anbieterinformation Prinzen Verlag GmbH, Prinzen Fan-Shop, Ehrensteinstraße 24, D-04105 Leipzig, www.prinzenfanshop.de