Source: http://www.lr-strobel.de/shop/page/terms?shop_param=
Timestamp: 2013-06-18 20:43:18
Document Index: 97911508

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 433']

AGB - LR Kosmetik Shop
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Marketing und Vertrieb Marcus Strobel, Inhaber Marcus Strobel, Hauptstraße 29, 56412 Holler I. Geltung der AGB, Allgemeines, Begriffsbestimmungen Die nachfolgenden AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Marketing und Vertrieb Marcus Strobel, Inhaber Marcus Strobel, (nachfolgend Firma genannt) und den Verbrauchern/Innen und Unternehmern/-Innen (nachfolgend „Kunden“ genannt), die über den Webshop von der Firma unter http://www.LR-Strobel.de Waren von der Firma erwerben. Die Firma betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.LR-Strobel.de einen Webshop. Für alle Bestellungen über diesen Webshop gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Bestellvorgangs gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn die Firma diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Sämtliche zwischen der Firma und dem Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Verbraucher und Unternehmer im Sinne dieser AGB sind Verbraucher und Unternehmer im Sinne der §§ 13,14 des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden während des Bestellvorgangs eingesehen, abgespeichert und ausgedruckt werden. Darüber hinaus können die AGB auch außerhalb des Bestellvorgangs unter http://www.LR-Strobel.de unter dem Link AGB in der jeweils gültigen Fassung eingesehen, abspeichert und ausgedruckt werden. Die ladungsfähige Anschrift der Firma lautet: Marketing und Vertrieb Marcus Strobel, Inhaber Marcus Strobel, Hauptstraße 29, D-56412 Holler II. Vertragsschluss Die Angebote der Firma im Onlineshop sind freibleibend. Sämtliche im Webshop der Firma angebotenen Produkte stellen lediglich ein unverbindliches Angebot an den Kunden dar, der Firma ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an die Firma zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nachdem der Kunde den Bestellvorgang abgeschlossen hat, erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Kundenbestellung bei der Firma bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung wird automatisch vom verwandten Shopsystem generiert und stellt keine Annahme des Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei der Firma eingegangen ist. Ein Kaufvertrag zwischen der Firma und dem Kunden kommt erst dann zustande, wenn die Firma dem Kunden gegenüber die Annahme des Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages bestätigt. Die Firma prüft den Eingang der Bestellung und teilt dem Kunden innerhalb von 3 Werktagen mit, ob sie die Bestellung annimmt. Sofern die Firma die Bestellung nicht innerhalb von 3 Werktagen annimmt, kommt kein Vertrag über die Bestellung zwischen der Firma und dem Kunden zustande. Die Bestellung über den Internetauftritt http://www.LR-Strobel.de funktioniert wie folgt: Der Kunde kann aus dem Sortiment der Firma Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb einlegen. Über den Button „Bestellung abschliessen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Versenden der Bestellung kann der Kunde die in den Warenkorb eingelegten Produkte sowie die eingetragenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Nur wenn der Kunde diese AGB akzeptiert und dies durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ gegenüber der Firma erklärt, kann die Bestellung an die Firma übermittelt werden. Nach Bestelleingang schickt die Firma dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Firma eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Firma zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. III. Widerrufsrecht bei Verbrauchern Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit der Firma einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er, sofern nicht mindestens eine der nachstehend aufgeführten Ausnahmen einschlägig ist, das nachstehend aufgeführtes Widerrufsrecht. Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise - wenn der Kunde die bei der Firma gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher) - bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für den Kunden angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen), - bei schnell verderblichen Produkten und bei Produkten, deren Verfalldatum überschritten wurde, - bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde, - bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Marketing und Vertrieb Marcus Strobel,
Inhaber Marcus Strobel
marcus.strobel@onlinehome.de
FAX: 032121350720 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.- Ende der Widerrufsbelehrung -
IV. Preise und Versandkosten Es gelten die Listenpreise, wie sie im Webshop zum Zeitpunkt der Bestellung angegeben wurden. Die als Preise angeführten Beträge sind Endpreise, welche die gesetzlich gültige Umsatzsteuer enthalten. Nicht enthalten sind die Liefer- und Versandkosten. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern und/oder Abgaben anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind. Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes zwischen der Firma und dem Kunden vereinbart wurde – ohne Fracht und Porto. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Die Höhe der Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem im Angebot gemachten Angaben. Sofern die Liefer- und Versandkosten nicht in der Artikelbeschreibung aufgeführt werden sind diese über den Link Versandkosten einsehbar. V. Durchführung des Vertrags Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse und erfolgt, sofern nichts anders vereinbart, nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages. Der Käufer trägt die Liefer- und Versandkosten. Der Versand erfolgt über einen Paket oder Postdienst. Waren über 30 kg werden per Spedition zugestellt. Eine Selbstabholung durch den Käufer kommt nur im Rahmen der Öffnungszeiten von der Firma nach vorheriger Vereinbarung mit der Firma und bei Barzahlung in Betracht. Ist der Kunde kein Verbraucher, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Kaufsache von der Firma an den Paket-, Postdienst oder Spediteur übergeben wurde. VI. Rücksendung der Ware bei Widerruf Bei Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Die vom Kunden im Falle der Kostenfreiheit verauslagten Rücksendekosten werden dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis auf das vom Kunden angegebene Bankkonto erstattet. VII. Zahlungsbedingungen Die Firma stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma liefert gegen Vorkasse, Barzahlung, Zahlung mit Paypal oder nach Vereinbarung auf Rechnung. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Firma zu bezahlen, es sei denn, dass die Firma einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von der Firma. VIII. Gewährleistung, Garantien und Haftung Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Firma mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der Firma übersenden. Die Gewährleistung von der Firma richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Eine Garantie besteht bei den von der Firma gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Artikelbeschreibung zu dem erworbenen Artikel angegeben wurde oder schriftlich erklärt wurde. Die Firma haftet • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Firma kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. IX. Höhere Gewalt Für den Fall, dass die Firma die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. X. Datenschutz Die Firma wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Die Firma speichert im Rahmen der Geschäftsbeziehung die ihr bekannt gewordenen und für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten des Kunden. Diese Daten werden nur zum Zwecke der Vertragserfüllung verwendet. Selbstverständlich hat der Kunde das Recht jederzeit zu erfahren, welche Daten von ihm bei der Firma gespeichert wurden. Diesbezüglich kann sich der Kunde jederzeit schriftlich an Marketing und Vertrieb Marcus Strobel, Inhaber Marcus Strobel Hauptstraße 29, D-56412 Holler Deutschland wenden. Im Übrigen wird in Bezug auf die Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website der Firma auch außerhalb des Bestellvorgangs über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist. XI. Schlussbestimmungen Vertragssprache ist Deutsch. Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Firma und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Ist der Kunde Kaufmann, so ist der Gerichtsstand der Firmensitz von der Firma. Stand: 04.11.2011 Versandkosten / Forwarding Charges Datenschutz Impressum AGB Widerrufsrecht Kontakt/ContactIm LR Beauty Onlineshop ist der Versand auf Rechnung, nach Vereinbarung, möglich. Ab € 60,00 portofrei (innerhalb Deutschlands).