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Timestamp: 2016-10-24 08:49:26
Document Index: 105902156

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

6B_1286/2015 (20.01.2016)
6B_1286/2015 � � Urteil vom 20. Januar 2016
Nichtanhandnahme (aussergew�hnlicher Todesfall),
Das pr�sidierende Mitglied zieht in Erw�gung:
Am 28. Juli 2007 wurde in Bern die Leiche des Sohns der Beschwerdef�hrerin aus der Aare geborgen. Am 19. Oktober 2007 verzichteten die Strafbeh�rden auf die Er�ffnung eines Strafverfahrens, weil die Ermittlungen keine Hinweise auf eine Fremdeinwirkung ergeben h�tten. Nachdem die Beschwerdef�hrerin mehrfach an die Staatsanwaltschaft gelangte und die durchgef�hrten Ermittlungen kritisierte, nahm die Staatsanwaltschaft das Verfahren am 4. August 2015 nicht an die Hand. Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Bern am 18. November 2015 ab.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich mit einer Eingabe vom 10. Dezember 2015 ans Bundesgericht, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen. Offensichtlich strebt sie die Er�ffnung eines Strafverfahrens an.
In einer Beschwerde ans Bundesgericht ist unter Bezugnahme auf den angefochtenen Entscheid darzulegen, aus welchen Gr�nden dieser nach Auffassung der Beschwerdef�hrerin gegen das Recht verstossen soll (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Begr�ndung einer Beschwerde muss sich aus dieser selbst ergeben. Pauschale Verweisungen auf andere Rechtsschriften oder die Unterlagen gen�gen nicht (BGE 140 III 115 E. 2).
Materiell macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das Urteil basiere lediglich auf Annahmen, es seien keine Beweise vorhanden und die Untersuchungen zum aussergew�hnlichen Todesfall seien unsachgem�ss gef�hrt worden (act. 1). Diese Vorbringen gen�gen Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, weil sich daraus nicht ergibt, wie die Beschwerdef�hrerin die angebliche Mangelhaftigkeit des angefochtenen Entscheids begr�nden will.
Sie verweist denn auch auf Unterlagen, aus denen die Begr�ndung ihrer Beschwerde ersichtlich sei (act. 1).
Mit Schreiben vom 15. Dezember 2015 machte das Bundesgericht die Beschwerdef�hrerin auf die Begr�ndungsanforderungen und die Unzul�ssigkeit pauschaler Verweisungen aufmerksam. Das Bundesgericht teilte ihr �berdies mit, dass die Beschwerdefrist noch bis zum 6. Januar 2016 laufe und sie ihre Eingabe vom 10. Dezember 2015 bis zu diesem Datum erg�nzen k�nne (act. 5).
Mit Datum vom 3. Januar (Postaufgabe 4. Januar) 2016 reichte die Beschwerdef�hrerin eine weitere Rechtsschrift ein, in der sie indessen erneut nur die unvollst�ndige und unrichtige Feststellung des Sachverhaltes bem�ngelte und im �brigen ausf�hrte, ihre Begr�ndung dazu sei in ihrem Schreiben vom 10. Dezember 2015 aufgef�hrt (act. 6).
Wie oben bereits gesagt wurde, sind diese Vorbringen ungen�gend bzw. unzul�ssig. Das Bundesgericht kann sich damit nicht befassen.
Am Rande bem�ngelt die Beschwerdef�hrerin, dass das Obergericht ihr Verfahrenskosten auferlegt hat (act. 1). Da auch in Bezug auf diese R�ge nicht ausgef�hrt wird, aus welchem Grund das Vorgehen des Obergerichts gegen das Recht verstossen soll, gen�gt sie den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht.
Auf die Beschwerde ist mangels einer tauglichen Begr�ndung im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
�Demnach erkennt das pr�sidierende Mitglied: