Source: http://www.jurablogs.com/2012/08/09/bogner-b-barbie-b-1
Timestamp: 2016-10-24 14:46:36
Document Index: 383422110

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE', 'BGH']

Blogskanzlei.bizAugust 2012Bogner B/Barbie BAmtlicher Leitsatz: a) Einzelbuchstaben sind regelmäßig von Haus aus normal kennzeichnungskräftig, wenn sie über nicht zu vernachlässigende graphische Gestaltungen verfügen und keine Anhaltspunkte für eine vom Durchschnitt abweichende Kennzeichnungskraft vorliegen. b) Eine Zeichenähnlichkeit im Klang zwischen Kollisionszeichen, die aus Einzelbuchstaben bestehen, scheidet im Allgemeinen aus, wenn der Verkehr nicht daran gewöhnt ist, aus einem Einzelbuchstaben gebildete Marken mit dem Lautwert des Einzelbuchstabens ohne weitere Zusätze zu benennen. c) Bestehen die kollidierenden Zeichen jeweils aus einem einzelnen Buchstaben, haben bildliche Zeichenunterschiede bei der Beurteilung der visuellen Zeichenähnlichkeit ein wesentlich größeres Gewicht als bei normalen Wortzeichen.BundesgerichtshofUrteil vom 02.02.2012Az.: I ZR 50/11Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 2. Februar 2012 durch den Vorsitzenden Richter ... und die Richter ... für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten und die Anschlussrevision der Klägerin wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 16. Februar 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Klägerin, die Willy Bogner GmbH & Co. KGaA, ist ein 1932 gegründetes Unternehmen, das zunächst Winterbekleidung produzierte und vertrieb und in der Folgezeit ihre Kollektion auf hochwertige Damen, Herrenund Kinderbekleidung ausweitete. Sie ist Inhaberin der am 22. Dezember 2005 mit Priorität vom 27. Oktober 2005 für Bekleidungsstücke und Schuhwaren eingetragenen Wort-/Bildmarke Nr. 30564135 B (Abbildung) und der am 6. August 2002 angemeldeten, am 3. September 2002 für Beklei-dungsstücke und Schuhwaren eingetragenen Wort-/Bildmarke Nr ...Zum vollständigen Artikel35 LeserDas Blog für Markenrecht:OLG Frankfurt: Schutzumfang einer Buchstabenmarke (Buchstabe “B”)124 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?27 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Wie der Käptn Sharky im Porzellanladen! / Zur Verwechselungsgefahr von Marken be...41 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Lacoste Krokodil vs. Kaiman65 LeserPETRINGS.DE:Marke und Firma: Der Abmahner ist auch mal der Gärtner10 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “Morgenpost Briefservice GmbH” un...123 Leserkanzlei.biz:Streit um Farbmarke „ROT“ zwischen Sparkasse und Santander-Bank wird an das OLG zurückv...33 LeserMarkenserviceblog:Quadratisch, praktisch, bekannte Marke10 verwandte ArtikelBGH: “Bogner-B” vs. “Barbie-B” - Zur Unterscheidungskraft von Einzelbuchstaben bei unterschiedlicher grafischer Gestaltung„Come on Barbie, let's go party“ – BGH entscheidet zur Verwechslungsgefahr von Bogner B und Barbie BBGH: Die Marken “pjur” und “pure” sind trotz identischer Waren nicht verwechslungsfähigOLG Frankfurt a.M.: Zum Schutz einer Marke, die nur aus einem Buchstaben bestehtBogner B ./. Barbie BOTTO CAPZur Verwechslungsgefahr bei vertauschten Buchstaben mit ähnlicher KlangfolgeBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
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