Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-IV-303%3Afr
Timestamp: 2016-10-24 21:51:12
Document Index: 72297333

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 18']

122 IV 30347. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 26. September 1996 i.S. Kriminalkommission des Kantons Appenzell I.Rh. gegen X. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 18 al. 3 et art. 117 CP; homicide par n�gligence, devoir de prudence de l'instituteur, lors d'une excursion en montagne. Devoirs du ma�tre primaire d'une classe de sixi�me sur un sentier de montagne partiellement enneig� parcourant un secteur rocheux, particuli�rement dans le cas de la travers�e d'un champ de neige abrupt. Faits � partir de page 303
A.- X. ist Primarlehrer in W�denswil. Mit seiner sechsten Klasse beabsichtigte er, im Mai 1992 ein Klassenlager in Schwende (Appenzell I.Rh.) durchzuf�hren. Am 19. Mai, dem ersten Lagertag, fuhren er, seine rund zwanzig Sch�ler und eine erwachsene Begleitperson mit der Bahn auf den Hohen Kasten. Von dort aus begaben sie sich auf den geologischen Wanderweg und wanderten zur Staubern, wo sie das Mittagessen aus dem Rucksack einnahmen. Danach setzten sie um ca. 13.00 Uhr die Bergtour auf dem Wanderweg in Richtung Furgglen fort. Die Begleitperson ging etwa in der Mitte und X. am Schluss der Schulklasse. Wenige Meter nach dem Restaurant Staubern mussten sie zun�chst ein kleineres, dann ein gr�sseres und schliesslich nochmals ein kleines Schneefeld �berqueren. Auf dem dritten Schneefeld rutschte der ungef�hr an der siebenten Stelle gehende Sch�ler V. aus. Er �berschlug sich und st�rzte weiter unten �ber eine Felswand. Dabei zog er sich t�dliche Verletzungen zu.BGE 122 IV 303 S. 304
B.- Gegen X. wurde eine Strafuntersuchung wegen fahrl�ssiger T�tung eingeleitet. Nach durchgef�hrter Untersuchung und �berweisung der Sache an das Gericht entschied das Bezirksgericht Appenzell I.Rh. an seiner Sitzung vom 5. Dezember 1994, X. werde von Schuld und Strafe freigesprochen.
Gegen dieses Urteil erhoben die Kriminalkommission des Kantons Appenzell I.Rh. und die Erben des verunfallten Sch�lers Berufung.
Am 5. September 1995 best�tigte das Kantonsgericht Appenzell I.Rh. den Freispruch der ersten Instanz.
C.- Die Kriminalkommission des Kantons Appenzell I.Rh. f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde und beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und dieses anzuweisen, den Angeschuldigten wegen fahrl�ssiger T�tung schuldig zu sprechen.
Die Vorinstanz hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. X. beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne.
2. a) Die Vorinstanz stellte in grunds�tzlicher Hinsicht fest, die Pflicht eines Lagerleiters zur Vermeidung von Gefahren m�sse auf ein vern�nftiges Mass beschr�nkt werden, wenn die mit dem Lager angestrebte Erziehung der Lagerteilnehmer zur Eigenst�ndigkeit und Selbstverantwortung nicht zum vornherein verunm�glicht werden solle. Der Lagerleiter habe seine Sorgfaltspflicht erf�llt, wenn er die Tour sorgf�ltig vorbereite und die Teilnehmer richtig instruiere.
Der Beschwerdegegner habe die in Frage stehende Wanderung neun Jahre zuvor bereits einmal mit einer sechsten Klasse aus W�denswil unternommen und sich dabei vorg�ngig bei der Bergstation erkundigt, ob der Wanderweg f�r Sechstkl�ssler geeignet sei. Man habe ihm damals gesagt, mit gutem Schuhwerk sei dies sicher m�glich, und seither habe er die Tour in jedem Klassenlager auf dem Programm gehabt. Im Prospekt der Luftseilbahn Br�lisau-Hoher Kasten stehe, dass der Bergwanderweg f�r Schulexkursionen geschaffen worden sei und bei minimalen touristischen Anforderungen ein Maximum an verbl�ffenden Panoramen anbiete. Aufgrund dieser Angaben habe sich der Beschwerdegegner mit einer erwachsenen Begleitperson f�r die ca. 20 Sch�ler begn�gen k�nnen.BGE 122 IV 303 S. 305
Bei einer Klassenbesprechung seien die Eltern der Sch�ler �ber das Wanderlager informiert worden, und der Beschwerdegegner habe durch den Hinweis darauf, es seien Wanderschuhe n�tig, auf die Art der Touren hingewiesen. Allenfalls w�ren die sizilianischen Eltern von V. verpflichtet gewesen, sich insbesondere nach dem Schwierigkeitsgrad der Wanderungen zu erkundigen und darauf hinzuweisen, dass ihr relativ korpulenter Sohn noch nie eine solche Wanderung unternommen hatte und v�llig bergungewohnt war. Im �brigen habe auch dieser nie erkennen lassen, dass er nicht schwindelfrei sei. Mit den erw�hnten Informationen habe der Beschwerdegegner das Lager im Vorfeld gen�gend vorbereitet.
Der Beschwerdegegner hat - nach den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid - "auf der Tour noch nie Schneefelder �berqueren m�ssen" und "darin mit der Klasse keine Erfahrungen" gehabt. Selber habe er diesbez�gliche Erfahrungen, und Schwierigkeiten h�tten sich dabei nicht ergeben. Er habe vom Lagerhaus aus einen grossen Teil des H�henwegs �berblickt, so dass er sich nicht veranlasst gesehen habe, �ber den Zustand des Weges und allf�llige Schneefelder Erkundigungen einzuholen, zumal der Wanderung eine lange Trockenperiode vorausgegangen sei. Am Morgen vor Beginn der Tour habe er erfahren, dass das Wildkirchli wegen Schnees gesperrt sei, und daraus geschlossen, "dass dies auch f�r andere gesperrte Wege gelte". Da es auf der Tour keine derartigen Sperren gegeben habe, habe er angenommen, dass alles in Ordnung sei. Gesamthaft gesehen habe er ohne weitere Abkl�rungen davon ausgehen k�nnen, der geologische Wanderweg sei normal begehbar.
Vor dem Abmarsch habe der Beschwerdegegner den Sch�lern die Weisung erteilt, es m�sse immer einer hinter dem anderen gehen, es d�rfe keiner �berholen und es m�sse auf dem Weg geblieben und bei Unsicherheit gewartet werden. Diese einmalige Anweisung am Anfang der Tour habe ausgereicht, da den Sch�lern das von ihnen geforderte Verhalten schon von anderen gemeinsamen Exkursionen und vom letztj�hrigen Klassenlager her bekannt gewesen sei. Spezielle Instruktionen �ber das Verhalten auf Schneefeldern habe der Beschwerdegegner keine gegeben. In diesem Zusammenhang sei zu betonen, "dass solche Lager nicht zuletzt dazu dienen, Eigenst�ndigkeit und Selbstverantwortung der Sch�ler zu f�rdern".
Kurz nach dem Kastensattel habe der Beschwerdegegner bei der �berquerung eines ersten, vorgespurten Schneefeldes gesehen, dass die Schneeverh�ltnisse gut gewesen seien und der Schnee gehaftet BGE 122 IV 303 S. 306habe und nicht gerutscht sei, und auch bei den weiteren Schneefeldern habe er festgestellt, dass sie nicht gefroren gewesen seien. Damit habe er die Schneeverh�ltnisse ausreichend gepr�ft.
Nach der Mittagsrast seien zwei berggewohnte Kinder voraus, der Beschwerdegegner am Schluss und die Begleitperson irgendwo dazwischen, aber nicht unmittelbar bei V. marschiert. Auch diese Marschordnung sei nicht zu beanstanden. Auf die Sch�ler an der Spitze der Klasse habe der Beschwerdegegner sich verlassen k�nnen, und die Sch�ler seien vor dem Abmarsch auf dem Hohen Kasten dahingehend instruiert worden, dass sie bei Schwierigkeiten halten sollten. Schon im Vorjahr sei V. in einem Klassenlager mit dem Velo sehr oft ausgeschert, habe zu Mutproben geneigt, indem er sich gef�hrliche Stellen ausgesucht habe, und deshalb vom Beschwerdegegner und den Mitsch�lern immer wieder angehalten werden m�ssen, sich an die Regeln zu halten. Zu dieser Frage habe der Beschwerdegegner jedoch festgestellt,
"dass er aufgrund des Verhaltens von V. diesen immer bei sich haben m�sste. Aber auch V. sollte Selbstverantwortung lernen. Der Angeklagte h�tte ihn umgekehrt sicher zu sich genommen, wenn V. Zeichen von Unsicherheit gezeigt h�tte, wenn er gesagt h�tte, er habe Angst, es sei ihm schwindlig".
Die vom Beschwerdegegner erw�hnte Erziehung zur Selbstverantwortung geh�re zu den wichtigsten Aufgaben der Schule. W�re er direkt hinter V. gegangen, h�tte er ihn im �brigen h�chstens hin und wieder zur Aufmerksamkeit ermahnen, den Sturz selber aber nicht verhindern k�nnen.
Gem�ss dem Polizeirapport sei das Schneefeld an der Unfallstelle ungef�hr 12 bis 15 m breit und unterhalb des Weges ungef�hr 15 m lang gewesen. Im griffigen Schnee habe es zun�chst gute Fusstritte gehabt. Im steilen Gel�nde sei der Weg zuerst ansteigend, anschliessend bei der schmalsten und zugleich steilsten Stelle leicht abfallend gewesen, und genau beim �bergang zwischen dem ansteigenden und dem abfallenden Wegst�ck habe sich der Unfall ereignet. Es stehe fest, "dass der Weg grunds�tzlich gespurt war, dass also offensichtlich verschiedene Leute ihn als begehbar einsch�tzten".
b) Die Beschwerdef�hrerin lastet dem Beschwerdegegner im wesentlichen an, er habe die Gefahren einer nur vermeintlich harmlosen Bergtour im Fr�hling, insbesondere beim Vorhandensein von absch�ssigen Schneefeldern, die den sicheren Weg �berdecken, BGE 122 IV 303 S. 307falsch eingesch�tzt und deshalb die notwendigen Schutz- und Sicherheitsmassnahmen sowie eine hinreichende Kontrolle und Aufsicht unterlassen. Der dem �berqueren von solchen Schneefeldern innewohnenden Gef�hrlichkeit m�sse mit Sicherungsmassnahmen (z.B. Einzel�berquerung, Pickel, Seil) begegnet werden. Vor einer anspruchsvollen Route sei zudem stets sorgf�ltig zu pr�fen, ob die Teilnehmer �ber die n�tige k�rperliche Verfassung sowie die erforderlichen geistigen und charakterlichen Qualit�ten verf�gen, und gegebenenfalls seien die notwendigen Vorkehren (z.B. Spezialaufsicht, Einzelbetreuung) zu treffen. Angesichts t�dlicher Gefahren sei ein Hinweis auf die Erziehung zu Eigenst�ndigkeit und Selbstverantwortung verfehlt.
c) Der Beschwerdegegner vertritt in seiner Stellungnahme demgegen�ber die Auffassung, es k�nne ihm nicht als Verletzung der Sorgfaltspflicht angelastet werden, dass er mit seiner Klasse in jenem Zeitpunkt und mit seiner Ausbildung den H�henweg gewandert sei. Auch die Unfallstelle habe gar nicht besonders gef�hrlich ausgesehen, und nur wo eine t�dliche Gefahr als solche erkannt werde, m�ssten Vorsichtsmassnahmen getroffen werden. Da schliesslich der Kausalverlauf - z.B. wegen eines nicht ausgeschlossenen Selbstverschuldens des Verunfallten - nicht klar sei, m�sse der Beurteilung zu seinen Gunsten der f�r ihn g�nstigste Kausalverlauf zugrunde gelegt werden.
3. a) Wer fahrl�ssig den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Gef�ngnis oder mit Busse bestraft (Art. 117 StGB). Eine fahrl�ssige Tat liegt vor, wenn sie darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der T�ter die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat, und pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der T�ter die Vorsicht nicht beobachtet, zu der er nach den Umst�nden und nach seinen pers�nlichen Verh�ltnissen verpflichtet ist (Art. 18 Abs. 3 StGB; zum Fahrl�ssigkeitsdelikt allgemein vgl. BGE 122 IV 145 E. 2b; BGE 121 IV 286 E. 3).
Es ist unbestritten, dass der verantwortliche Leiter eines Lagers oder einer Tour grunds�tzlich verpflichtet ist, Gefahren m�glichst zu vermeiden, oder dann, wenn ein Gefahrenzustand entsteht, alles Zumutbare zu tun, damit sich die Gefahr nicht verwirklicht. In einem Fall wie dem vorliegenden ist zu pr�fen, was ein gewissenhafter und besonnener Mensch mit der Ausbildung und den individuellen F�higkeiten des Angeschuldigten in der fraglichen Situation getan oder unterlassen h�tte.BGE 122 IV 303 S. 308
Grunds�tzlich ist dabei davon auszugehen, dass Lager- und Tourenleiter, die Kinder in die Berge f�hren, hohen Anforderungen an die Sorgfaltspflichten gerecht werden m�ssen, weil Kinder meist noch nicht in der Lage sind, drohende Gefahren wahrzunehmen (GREGOR BENISOWITSCH, Die strafrechtliche Beurteilung von Bergunf�llen, Z�rcher Dissertation 1993, S. 176). Selbst k�rperlich trainierte und ausdauernde Jugendliche reagieren in den Bergen sehr unterschiedlich, und nicht selten verlieren sie in Notsituationen die Nerven und neigen zu Fehlreaktionen (BENISOWITSCH a.a.O. S. 53). Keinen Ausschlag geben darf angesichts der in den Bergen lauernden Gefahren, ob im Einzelfall die Erziehung des Jugendlichen zur Eigenst�ndigkeit und Selbstverantwortung eingeschr�nkt wird (BENISOWITSCH a.a.O. S. 194). Dies ist jedenfalls dann hinzunehmen, wenn besondere Gefahren auftauchen.
Pflicht des F�hrers ist es, vor Antritt der Tour sorgf�ltig zu pr�fen, ob bei den gegebenen Witterungs- und Routenverh�ltnissen, der k�rperlichen Eignung und dem technischen K�nnen der Teilnehmer die geplante Bergwanderung �berhaupt durchgef�hrt werden soll. Er wird sich dabei auch vergewissern, ob die Teilnehmer gen�gend ausger�stet sind. W�hrend einer Bergtour oder Bergwanderung ist auf die Kondition der Teilnehmer R�cksicht zu nehmen und das Gel�nde eingehend zu studieren. Treten im Verlaufe der Tour Schwierigkeiten auf, ist in jedem Fall besondere Sorgfalt geboten (vgl. BGE 83 IV 9 E. 1a und b sowie ANDREAS GERBER, Strafrechtliche Aspekte von Lawinen- und Bergunf�llen, Z�rcher Dissertation 1979, S. 34-44).
Auch vermeintlich harmlose Bergwanderungen bergen erhebliche Gefahren. Gerade im Fr�hjahr trifft man immer wieder �berraschend auf absch�ssige Schneefelder, die den sicheren Weg �berdecken und auf welchen ein Ausrutscher gen�gen kann, um �ber eine solche Schnee- oder Firnfl�che zu gleiten, was nicht selten und besonders in felsdurchsetztem Gel�nde zu schweren Verletzungen oder gar zum Tod f�hrt (BENISOWITSCH a.a.O. S. 24). Gerade Kinder sollten in solchem Gel�nde stets zu diszipliniertem Gehen ermahnt und an exponierten Stellen sogar an ein Sicherungsseil gebunden werden (BENISOWITSCH a.a.O. S. 38). Gegebenenfalls ist auf das Durchqueren solcher Stellen zu verzichten und der R�ckweg anzutreten.
b) Im Lichte dieser Erw�gungen und der vorinstanzlichen Feststellungen erweist sich der angefochtene Freispruch als bundesrechtswidrig, zumal insbesondere bei Kindern von vornherein nicht BGE 122 IV 303 S. 309gesagt werden kann, seine Sorgfaltspflicht habe bereits erf�llt, wer eine Tour sorgf�ltig vorbereite und die Teilnehmer richtig instruiere.
Mit der Beschwerdef�hrerin ist davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner die Risiken einer Fr�hlingsbergtour generell untersch�tzt und insbesondere die hohe Gefahr verkannt hat, die entstand, als die Kindergruppe an das absch�ssige Schneefeld gelangte, welches den Weg �berdeckte. Der Weg wurde an dieser Stelle besonders gef�hrlich, da er nach den Feststellungen der Vorinstanz zun�chst auf dem Schnee anstieg und dann bei der steilsten Stelle wieder abfallend wurde; genau bei diesem aussergew�hnlich gef�hrlichen �bergang st�rzte der Verunfallte denn auch ab. Es l�sst sich durchaus die Meinung vertreten, dass ein Lehrer bei den vorliegend zu beurteilenden �beraus steilen Verh�ltnissen mit einer Schulklasse ein solches Schneefeld �berhaupt nur queren darf, wenn jedes Kind (z.B. mit einem Seil) gesichert ist. Allenfalls ist sogar eine Umkehr in Betracht zu ziehen.
Der Beschwerdegegner hat nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid zwar am Anfang der Tour einmal Weisungen �ber das Hintereinandergehen und das Verhalten bei auftauchenden Unsicherheiten erteilt, es aber unterlassen, spezielle Instruktionen f�r den Fall zu geben, dass Schneefelder - und insbesondere absch�ssige - den Weg �berdecken. Diese Unterlassung war verfehlt, da die Gruppe nach den Feststellungen im angefochtenen Entscheid an diesem ersten Lagertag noch �ber keine Erfahrung mit Schneefeldern verf�gte und der Beschwerdegegner sich im �brigen, indem er am Schluss der Kolonne ging, die M�glichkeit nahm, gegebenenfalls selber das N�tige vorzukehren. Unerheblich ist dabei, dass zwei berggewohnte Kinder die Kolonne anf�hrten, denn es kann zwar sein, dass solche Kinder den auftauchenden Gefahren richtig begegnen und - wie im vorliegenden Fall - deshalb nicht verunfallen; es ist aber ausgeschlossen, dass sie die Verantwortung f�r die nachfolgenden und allenfalls weniger erfahrenen Kinder �bernehmen k�nnen, und es steht insbesondere nicht fest, ob sie auch in bezug auf die F�higkeiten der anderen Kinder richtig reagieren. Im vorliegenden Fall haben die beiden Kinder an der Spitze denn auch nicht angehalten, obwohl sie dies beim Auftauchen von Unsicherheiten weisungsgem�ss h�tten tun sollen.
Dazu kommt, dass der verunfallte Sch�ler offenbar von vornherein nicht die n�tigen k�rperlichen und charakterlichen Eigenschaften aufwies, die im Gebirge bei auftauchenden Gefahren n�tig sind. Er BGE 122 IV 303 S. 310war nach den Ausf�hrungen der Vorinstanz v�llig bergungewohnt und �berdies etwas korpulent. Er f�hrte sich am Unfalltag sonderbar auf. Schon im Vorjahr musste er vom Beschwerdegegner und den Mitsch�lern in einem Klassenlager dazu angehalten werden, sich an die Regeln zu halten. Bei diesen charakterlichen Auff�lligkeiten und der mangelnden Reife des Verunfallten h�tte der Beschwerdegegner der Sache nicht einfach ihren Lauf lassen und den offenbar besonders auff�lligen Sch�ler bei der heute zu beurteilenden Tour irgendwo in der Gruppe mitmarschieren lassen d�rfen, ohne ihm ein besonderes Augenmerk zuzuwenden. Der Beschwerdegegner hat nach den Feststellungen der Vorinstanz ja selber gewusst, "dass er aufgrund des Verhaltens von V. diesen immer bei sich haben m�sste". Er h�tte ihn dann nicht bloss, wie die Vorinstanz anerkennt, hin und wieder zur Aufmerksamkeit ermahnen, sondern �berdies die Schwierigkeiten des offensichtlich �berforderten Sch�lers erkennen und entsprechend reagieren k�nnen.
c) Was im angefochtenen Entscheid und in der Stellungnahme des Beschwerdegegners zu dessen Gunsten vorgetragen wird, vermag nicht zu �berzeugen.
Der Hinweis des Beschwerdegegners darauf, dass allenfalls ein Selbstverschulden des Verunfallten vorgelegen haben k�nnte, dringt von vornherein nicht durch. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts w�re eine Durchbrechung des ad�quaten Kausalzusammenhanges nur dann anzunehmen, wenn der Verunfallte ein so aussergew�hnliches Verhalten an den Tag gelegt h�tte, dass damit nach allgemeiner Lebenserfahrung schlichtweg nicht h�tte gerechnet werden m�ssen. Dass diese Voraussetzung erf�llt w�re, behauptet selbst der Beschwerdegegner nicht.
Nach dem Gesagten ist es unerheblich, dass der Prospekt der Luftseilbahn generell festh�lt, der Wanderweg sei f�r Schulexkursionen geschaffen worden und stelle nur minimale touristische Anforderungen. Diese Darstellung im Werbematerial mag f�r einigermassen bergerfahrene Sch�ler und f�r eine Tour im Sommer durchaus zutreffen. Sie �ndert ebenso wie der Umstand, dass der Weg am Unfalltag nicht gesperrt gewesen ist, jedoch nichts daran, dass es immer auf die konkreten Verh�ltnisse ankommt.
Schliesslich hat der Beschwerdegegner nach den Feststellungen der Vorinstanz bei der �berquerung anderer Schneefelder gesehen, dass die Schneeverh�ltnisse - dort! - gut gewesen sind. Daraus ist nichts f�r ihn herzuleiten, weil auch bei angeblich generell guten Schneeverh�ltnissen nicht ausgeschlossen werden kann, dass bei BGE 122 IV 303 S. 311einer schwierigen Traverse Eis oder eine andere Gefahrenquelle vorhanden ist. Kein Schneefeld ist identisch mit den anderen, und es kann nicht von der Beschaffenheit des einen ohne weiteres auf diejenige der anderen geschlossen werden.
d) Der Freispruch verletzt Art. 117 StGB, und die Beschwerde erweist sich deshalb als begr�ndet. Sie ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Art. 18 al. 3 et art. 117 CP,