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Timestamp: 2016-10-28 00:33:39
Document Index: 107767756

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_718/2010 (22.10.2010)
Mit Entscheid vom 8. September 2010 trat das Obergericht, Schuldbetreibungs- und Konkurskommission, des Kantons Luzern auf einen Rekurs des Beschwerdef�hrers gegen den Rechts�ffnungsentscheid des Amtsgerichtspr�sidenten III Luzern-Land vom 23. April 2010 betreffend Unterhaltsbeitr�ge nicht ein. Der Beschwerdef�hrer gelangt gegen diesen Entscheid mit Eingabe vom 14. Oktober 2010 an das Bundesgericht im Wesentlichen mit den Begehren, den angefochtenen Entscheid aufzuheben; die im Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern vom 2. M�rz 2009 festgelegten Unterhaltsbeitr�ge seit 1. April 2005 seien unter Ber�cksichtigung der wahren Tatumst�nde und ver�nderten Einkommensverh�ltnisse neu zu berechnen. Der Beschwerdef�hrer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1 In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.2 Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer setze sich mit den Erw�gungen des erstinstanzlichen Rechts�ffnungsrichters nicht den Begr�ndungsanforderungen entsprechend auseinander. Selbst wenn dies zutr�fe, w�re der Rekurs abzuweisen gewesen, zumal sich der Beschwerdef�hrer in seinem Rekurs gegen den Rechts�ffnungsentscheid ausschliesslich mit dem seiner Meinung nach falschen Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons Luzern vom 2. M�rz 2009 befasse. Dieser Entscheid k�nne aber vom Rechts�ffnungsrichter nicht �berpr�ft werden.
2.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den beiden entscheidenden Erw�gungen des angefochtenen Urteils nicht auseinander und sagt nicht, inwiefern die Vorinstanz damit rechts- oder verfassungswidrig entschieden haben soll. Auch vor Bundesgericht befasst sich der Beschwerdef�hrer ausschliesslich mit dem obergerichtlichen Eheschutzentscheid vom 2. M�rz 2009, der aber nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. Der Beschwerdef�hrer hat vielmehr beim zust�ndigen Amtsgericht um Ab�nderung der Unterhaltsbeitr�ge zu ersuchen, falls er nach wie vor der Ansicht ist, die geschuldeten Unterhaltsbeitr�ge entspr�chen nicht mehr den gegebenen Verh�ltnissen.
Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch die Pr�sidentin der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer nicht einzutreten (Art. 66 Abs. 1 BGG).