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Timestamp: 2016-10-28 10:23:04
Document Index: 90859263

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 84', 'Art. 69', 'Art. 69', 'BGE', 'Art. 69', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

1P.713/2000 (13.02.2001)
1P.713/2000/boh
N.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Christof Tschurr, Bellerivestrasse 59, Postfach, Z�rich,
Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, Kassationsgericht des Kantons Z�rich,
Art. 9 und 29 Abs. 2 BV, Kosten und Entsch�digung
A.- Mit Verf�gung vom 22. September 1998 stellte die Bezirksanwaltschaft Uster die Strafuntersuchung gegen N.________ "betreffend Bet�ubungsmittelgesetz" ein und auferlegte ihm die Kosten. In der Begr�ndung wird zur Prozessgeschichte ausgef�hrt:
"1. Am 16. Oktober 1997 wurde N.________ zusammen
mit in- und ausl�ndischen Drogenh�ndlern verhaftet,
weil er seine Wohnung an der X.-Strasse in
D�bendorf an den albanischen Drogendelinquenten
S.________ und sp�ter an dessen Nachfolger
T.________ untervermietet hatte, w�hrend er bei
seiner Freundin K.________ wohnte, deren Sohn
ebenfalls unter dem Verdacht schweren Bet�ubungsmittelhandels
inhaftiert wurde. In der Wohnung
wurden Bargeld, Drogenh�ndlerutensilien, einschl�gige
Gesch�ftsunterlagen und Kommunikationsmittel
beschlagnahmt. Das Verfahren gegen die andern Angeschuldigten
wird separat gef�hrt. Die Verzeigung
N.________s wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz
�ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder
wird separat erledigt (Strafbefehl).. "
Mit Strafbefehl vom gleichen Tag verurteilte die Bezirksanwaltschaft Uster N.________ wegen Widerhandlung gegen das ANAG zu einem Monat Gef�ngnis bedingt, abz�glich der erstandenen Untersuchungshaft von 7 Tagen. Der Strafbefehl blieb unangefochten.
B.- Mit Eingabe vom 8. Oktober 1998 verlangte N.________ eine gerichtliche Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen der Einstellungsverf�gung. Dabei stellte er folgende Antr�ge:
"1. Die Kosten der mit Verf�gung der Bezirksanwaltschaft
Uster vom 22. September 1998 eingestellten
Strafuntersuchung B/Unt. Nr.Sr/1998/0333 seien auf
die Staatskasse zu nehmen.
2. Dem Gesuchsteller sei eine Genugtuung von
Fr. 1'700.-- und f�r Umtriebe in der eingestellten
Untersuchung eine Entsch�digung von Fr. 4'836. 90
3. Die Kosten des Verfahrens betreffend gerichtliche
Beurteilung seien auf die Gerichtskasse zu
nehmen und dem Gesuchsteller sei f�r dieses
Verfahren eine angemessene Umtriebsentsch�digung
Mit Verf�gung vom 14. Mai 1999 hiess der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Uster Ziff. 1 des Rechtsbegehrens gut und nahm die Kosten der eingestellten Untersuchung auf die Staatskasse. In teilweiser Gutheissung von Ziffer 2 sprach er N.________ f�r das Untersuchungsverfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'025.-- zu; im �brigen wies er Ziffer 2 des Rechtsbegehrens ab. Die Verfahrenskosten nahm er zu 4/13 auf die Staatskasse und auferlegte sie zu 9/13 N.________. Eine Prozessentsch�digung sprach er ihm nicht zu.
Er erwog, die Voraussetzung f�r die Auferlegung der Verfahrenskosten an N.________ seien nicht gegeben. Die geltend gemachte Umtriebsentsch�digung von Fr. 4'836. 90 hielt er im Rahmen von Fr. 2'025.-- f�r ausgewiesen. In Bezug auf die geltend gemachte Genugtuung von Fr. 1'700.-- f�r die erstandene Untersuchungshaft kam der Einzelrichter zum Schluss, die Untersuchungshaft sei einzig wegen des Verdachts auf Drogenhandel angeordnet worden. Nach der in der Lehre allerdings kritisierten Praxis des Z�rcher Kassationsgerichts h�tte sie daher nicht im Verfahren wegen Verstosses gegen das ANAG ber�cksichtigt werden d�rfen. Der Strafbefehl vom 22. September 1998 sei in dieser Beziehung fragw�rdig; das �ndere allerdings nichts daran, dass sich N.________ damit abgefunden und ihn nicht angefochten habe, weshalb er in Rechtskraft erwachsen sei. Im Staatshaftungsrecht, zu welchem auch die hier zur Diskussion stehende Haftungsgrundlage von � 43 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich vom 4. Mai 1919 (StPO) z�hle, gelte indessen das Prinzip der Einmaligkeit des Rechtsschutzes. Nach diesem Grundsatz, der in � 21 Abs. 1 des Haftungsgesetzes vom 14. September 1969 ausdr�cklich festgehalten werde, d�rften formell rechtskr�ftige Verf�gungen und Entscheide im Staatshaftungsverfahren nicht mehr �berpr�ft werden. Somit sei davon auszugehen, dass die von N.________ erlittene Untersuchungshaft durch die Anrechnung auf die bedingte Gef�ngnisstrafe im Strafbefehl vom 22. September 1998 abgegolten sei. Es bleibe daher kein Raum f�r weitere Entsch�digungs- und Genugtuungsanspr�che.
C.- Das Obergericht des Kantons Z�rich hiess den Rekurs von N.________ gegen den Entscheid des Einzelrichters mit Beschluss vom 19. August 1999 insoweit gut, als dieser ihm eine Prozessentsch�digung verweigert hatte. Im �brigen wies es den Rekurs ab.
Es erwog, das Kassationsgericht habe in einem prozessual vergleichbar gelegenen Fall (RB KASSGZ 1996 NR. 145) tats�chlich entschieden, dass die ungerechtfertigte Untersuchungshaft wegen eines bestimmten Tatverdachts nicht durch Anrechnung an die Strafe in einem anderen Verfahren abgegolten werden d�rfe. � 43 Abs. 1, 3 und 4 StPO w�rden den Anspruch auf Ersatz des Schadens f�r Untersuchungshaft und Zahlung einer Geldsumme als Genugtuung begr�nden. Dieser Anspruch k�nne nicht durch die (fehlerhafte) Anrechnung auf eine Strafe f�r Delikte, f�r die die Untersuchungshaft nicht angeordnet worden sei, abgegolten werden. Dieser Argumentation k�nne es sich nicht anschliessen (S. 5 ff.). Nach Schubarth (ZStr 1998 S. 112 f.) spr�chen sachliche Gr�nde f�r die Anrechnung von ungerechtfertigter Haft an eine ausgesprochene Strafe. Da entzogene Freiheit nicht zur�ckgegeben werden k�nne, solle die Anrechnung von Untersuchungshaft auf eine wegen eines anderen Verfahrensgegenstandes angeordnete Strafe den Vorrang haben vor dem Geldersatz. Dieser Kritik der Lehre folgend habe sich denn das Obergericht auch schon wiederholt �ber die vom Kassationsgericht und vom Bundesgericht in �lteren Entscheiden vertretene Auffassung der Tatidentit�t hinweggesetzt, nach welcher Untersuchungshaft nur bei der Verurteilung angerechnet werden d�rfe, f�r die sie angeordnet worden sei. Eine Lockerung sehe auch der Vorentwurf der Expertenkommission zum Allgemeinen Teil des Strafrechts vor, welcher vom Prinzip der Verfahrensidentit�t ausgehe, wonach die Untersuchungshaft in dem Verfahren angeordnet worden sein m�sse, welches zur Ausf�llung der Strafe f�hre. Das Obergericht hielt zusammenfassend fest, dass die Anrechnung der Untersuchungshaft im Strafbefehl vom 22. September 1998 nach seiner (von derjenigen des Kassationsgerichts allerdings abweichenden) Praxis nicht fehlerhaft gewesen sei. Hinzu komme, dass sich das Kassationsgericht mit der Frage der "doppelten Anrechnung" nicht auseinander gesetzt habe. Im umstrittenen Strafbefehl habe der daf�r zust�ndige Bezirksanwalt die Untersuchungshaft an die Strafe angerechnet, und der Entscheid sei in Rechtskraft erwachsen.
Der Einzelrichter habe daher zu Recht dessen Bindungswirkung anerkannt.
D.- Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies die Nichtigkeitsbeschwerde von N.________ am 2. Oktober 2000 ab, soweit es darauf eintrat.
E.- Mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung von Art. 9 und Art. 29 Abs. 2 BV beantragt N.________, den Entscheid des Kassationsgerichts aufzuheben.
Das Obergericht verzichtet auf Vernehmlassung. Das Kassationsgericht h�lt sinngem�ss am angefochtenen Entscheid fest.
1.- Beim angefochtenen Urteil des Kassationsgerichts handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG). Der Beschwerdef�hrer ist durch das Nichteintreten auf seine kantonale Nichtigkeitsbeschwerde und die Ablehnung seines Schadenersatz- und Genugtuungsanspruchs in seinen rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt (Art. 88 OG) und er macht die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten geltend (Art. 84 Abs. 1 lit. b OG). Da diese und auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
2.- Das Kassationsgericht trat im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen auf die Nichtigkeitsbeschwerde nicht ein. Es erwog dazu unter anderem, im obergerichtlichen Beschluss "geht es zur Hauptsache um die Frage, ob dem Beschwerdef�hrer die 7-t�gige Untersuchungshaft im Strafbefehl vom 22. September 1998 betreffend ANAG zu Recht angerechnet wurde (und es somit an der Voraussetzung f�r Schadenersatz und Genugtuung "ungerechtfertigt erlittene Haft" fehlt), obwohl die Untersuchungshaft grunds�tzlich aufgrund des Verdachts der Zuwiderhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz angeordnet wurde". Dabei handle es sich um eine Frage des materiellen Bundesrechts, welche es nicht pr�fen k�nne. Sie k�nne auch nicht "als Vorfrage eidgen�ssischen Rechts (� 430 Abs. 2 StPO) betrachtet und auf diesem Weg dem Bundesgericht entzogen" werden; vielmehr stelle die Anwendung von Art. 69 StGB die Hauptfrage des vorliegenden Verfahrens dar, welche es nicht pr�fen k�nne (angefochtener Entscheid S. 11). Das Gleiche gelte f�r die R�ge des Beschwerdef�hrers, er habe durch die ungerechtfertigte Festnahme und die Untersuchungshaft einen materiellen Schaden von Fr. 1'261.-- und immaterielle Unbill erlitten, die auch durch ihre Anrechnung an die bedingte Freiheitsstrafe nicht aufgewogen worden seien.
Diese Ausf�hrungen richteten sich "einzig gegen die Tatsache, dass durch die Anrechnung der Haft auf den bedingt aufgeschobenen Strafvollzug die materielle Unbill nicht ausgeglichen werden k�nne". Dieses Vorbringen w�rde jedoch genauso zutreffen, wenn er wegen der Bet�ubungsmitteldelikte verurteilt worden w�re und die Untersuchungshaft auf diese Strafe angerechnet worden w�re; auch dabei gehe es daher im Endeffekt einzig um die Frage der Anrechnung der Untersuchungshaft, mithin um die Anwendung von Art. 69 StGB.
Der Beschwerdef�hrer r�gt dies sinngem�ss als formelle Rechtsverweigerung. Seiner in diesem Zusammenhang ebenfalls erhobenen R�ge, das Kassationsgericht sei wegen einer willk�rlichen Auslegung von � 430b StPO auf seine R�ge nicht eingetreten, kommt keine selbst�ndige Bedeutung zu, da das Bundesgericht frei pr�ft, ob eine formelle Rechtsverweigerung vorliegt (BGE 125 I 166 E. 3a; 121 I 177 E. 2b/aa; 120 II 425 E. 2a; 119 Ia 4 E. 2a).
3.-Der Auffassung des Kassationsgerichts, die im Verfahren zu entscheidende Hauptfrage sei, ob die im Strafbefehl vorgenommene Anrechnung der wegen Verdachts auf Drogenhandel erlittenen Untersuchungshaft auf die Strafe wegen eines ANAG-Deliktes zu Recht oder zu Unrecht erfolgte, kann nicht gefolgt werden.
a) Die Hauptfrage, die sich im kantonalen Verfahren stellt, ist, ob dem Beschwerdef�hrer wegen der erlittenen 7-t�gigen Untersuchungshaft nach der Einstellung des Strafverfahrens wegen des Verdachts auf Bet�ubungsmittelhandel gem�ss � 43 StPO-ZH Schadenersatz- und Genugtuungsanspr�che zustehen. Sie ist ohne weiteres eine solche des kantonalen Rechts. Zu dieser kantonalrechtlichen Hauptfrage geh�rt auch die Frage, ob ein Schaden oder eine immaterielle Unbill und damit ein Entsch�digungsanspruch zu verneinen sei, wenn die Untersuchungshaft auf eine ausgef�llte Freiheitsstrafe angerechnet worden ist. H�ngt deren Beantwortung davon ab, ob die Untersuchungshaft zu Recht oder zu Unrecht angerechnet worden ist, ist diese letztere Frage eine Vorfrage, die sich nach Art. 69 StGB richtet, und damit des Bundesrechts.
Soweit das Kassationsgericht die Frage, ob die Untersuchungshaft im Strafbefehl zu Recht oder zu Unrecht angerechnet worden sei, als f�r den Bestand der geltend gemachten Anspr�che entscheidend betrachtete, h�tte es diese Vorfrage des eidgen�ssischen Rechts, von deren Beantwortung der Entscheid �ber eine Frage des kantonalen Rechts abhing, nach dem klaren Wortlaut von � 430b Abs. 2 Satz 2 StPO pr�fen k�nnen und m�ssen. Weder aus den vom Kassationsgericht angef�hrten, prozessual anders gelegenen Entscheiden des Bundesgerichts (BGE 104 IV 105, unver�ffentlichter Entscheid 1P.498/1991 vom 8. November 1991, E. 3d) noch aus der angef�hrten Literaturstelle (Erhard Schweri, Eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, S. 54) l�sst sich ableiten, dass der Beschwerdef�hrer den Entscheid des Obergerichts mit Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationshof des Bundesgerichts h�tte anfechten k�nnen mit der Begr�ndung, die von ihm geltend gemachten kantonalrechtlichen Schadenersatz- und Genugtuungsanspr�che w�rden zur Hauptsache vom Bundesstrafrecht beherrscht bzw. von diesem pr�judiziert.
b) Eine Frage des kantonalen Rechts stellt auch die Frage dar, ob der f�r die Beurteilung der Schadenersatz- und Genugtuungsanspr�che nach � 43 StPO zust�ndige Richter an den rechtskr�ftigen Entscheid des Strafrichters �ber die Anrechnung der Untersuchungshaft gebunden ist oder nicht, die das Obergericht bejahte und bei der die Auffassung des Kassationsgerichts nicht klar ist. Ist dies der Fall, hat der im Staatshaftungsverfahren zust�ndige Richter nicht zu pr�fen, ob die Untersuchungshaft zu Recht oder zu Unrecht angerechnet wurde, und stellt sich diese Vorfrage des Bundesrechts daher nicht. Auch insoweit trat das Kassationsgericht zu Unrecht gest�tzt auf � 430b StPO auf die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nicht ein.
c) Ob die Anrechnung der erstandenen Haft bloss auf eine Strafe, deren Vollzug bedingt aufgeschoben wurde, einen Entsch�digungsanspruch nicht entfallen l�sst, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, ist ebenfalls allein eine Frage des kantonalen Staatshaftungsrechts. Es geht darum, ob bei einer solchen Anrechnung ein Schaden oder eine immaterielle Unbill als durch die Anrechnung behoben zu betrachten ist oder nicht.
Das Kassationsgericht hat danach eine formelle Rechtsverweigerung begangen, indem es auf die R�ge des Beschwerdef�hrers, seine Schadenersatz- und Genugtuungsforderung sei durch den Einzelrichter und das Obergericht in Verletzung von materiellen Gesetzesvorschriften im Sinne von � 430 Abs. 1 Ziff. 6 StPO abgewiesen worden, nicht eintrat.
Die R�ge ist begr�ndet.
4.-Der Entscheid des Kassationsgerichts krankt zudem an einem inneren Widerspruch.
a) Im von ihm auch selber angef�hrten Entscheid (RB KASSGZ 1996 NR. 145; ausf�hrlicher zitiert im Entscheid des Obergerichts vom 19. August 1999, S. 7 f.), welcher nach seinen eigenen Ausf�hrungen prozessual gleich lag wie der vorliegende, hat das Kassationsgericht ausgef�hrt, der "Anspruch auf Schadenersatz bzw. Genugtuung f�r zu Unrecht erstandene Untersuchungshaft kann nicht durch die Anrechnung der Untersuchungshaft auf eine Strafe f�r andere Delikte, hinsichtlich derer keine Untersuchungshaft angeordnet worden war, abgegolten werden". Daraus ergebe sich, dass es wegen der Anrechnung der Untersuchungshaft an die Freiheitsstrafe und der Ausrichtung einer Entsch�digung zu einer "doppelten Gutschrift" zu Gunsten des Angeklagten kommen k�nne (angefochtener Entscheid S. 16).
b) Das Kassationsgericht h�tte gest�tzt auf diese seine Auffassung, eine "doppelte Gutschrift" sei m�glich, die Nichtigkeitsbeschwerde gutheissen m�ssen, da der Beschwerdef�hrer gerade im Sinne dieser "doppelten Gutschrift" seine Schadenersatz- und Genugtuungsanspr�che nach � 43 StPO ungeachtet der bereits erfolgten (fehlerhaften) Anrechnung der Untersuchungshaft geltend machte. Begr�ndung und Ergebnis des angefochtenen Entscheides sind in diesem Punkt offensichtlich unvereinbar. Das Kassationsgericht verfiel in Willk�r und beging eine materielle Rechtsverweigerung, indem es die Nichtigkeitsbeschwerde abwies, obwohl es eine "doppelte Gutschrift" als m�glich betrachtete und der Einzelrichter sowie das Obergericht eine solche verneint und deswegen die Entsch�digungsanspr�che des Beschwerdef�hrers abgelehnt hatten.
5.- Die Beschwerde ist somit wegen formeller und materieller Rechtsverweigerung gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben, ohne dass die weiteren R�gen zu pr�fen w�ren.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Hingegen hat der unterliegende Kanton Z�rich dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Entsch�digung zu bezahlen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
1.- Die Beschwerde wird gutgeheissen und der angefochtene Entscheid des Kassationsgerichts vom 2. Oktober 2000 aufgehoben.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer sowie der Staatsanwaltschaft, dem Obergericht, III. Strafkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.