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Timestamp: 2016-10-22 05:28:45
Document Index: 390092454

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 69', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 88', 'BGE']

I 595/03 (30.07.2004)
P.________, 1969, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch das Sozialdepartement der Stadt Z�rich, Zentrale Ressourcendienste, Rechtsdienst, Badenerstrasse 65, 8039 Z�rich,
Die 1969 geborene P.________, alleinerziehende Mutter dreier Kinder (geboren 1999, 2001 und 2002), war seit Sommer 1994 und bis Ende 1999 bei der Genossenschaft X.________ als Kassiererin erwerbst�tig. Unter anderem als Folge verschiedener Unf�lle leidet sie an chronischen Schmerzen in R�cken, Knien und rechtem Fussgelenk. Die behandelnden �rzte erachten eine Erwerbst�tigkeit in einer leichten T�tigkeit zu 50 % als zumutbar. Nachdem sich die Versicherte am 7. April 1998 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet hatte, gew�hrte ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich aufgrund von Abkl�rungen medizinischer, erwerblicher und haushaltbezogener Natur mit Wirkung vom 1. September 1997 bis zum 31. Juli 2000 eine befristete ganze und f�r den Monat August 2000 eine befristete halbe Invalidenrente. Ein weiterreichender Anspruch bestehe nicht; ab September 2000 betrage der Invalidit�tsgrad unter Anwendung der gemischten Methode der Invalidit�tsbemessung (bei einem Anteil der T�tigkeit im Haushalt von 80 %) 17 % (Verf�gung vom 20. M�rz 2002).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich teilweise gut, indem es feststellte, die Versicherte habe f�r den Monat August 2000 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente; im �brigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 30. Juli 2003).
Das Sozialdepartement der Stadt Z�rich f�hrt im Namen von P.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den Antr�gen, die strittige Verf�gung und der angefochtene Entscheid seien aufzuheben und es sei der Versicherten, unter Gew�hrung der unentgeltlichen Prozessf�hrung, mit Wirkung ab dem 1. September 2000 bis mindestens Januar 2004 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell seien weitere medizinische Abkl�rungen vorzunehmen.
Das kantonale Gericht hat zutreffend dargelegt: die Bestimmungen und Grunds�tze zum Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den Voraussetzungen und zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG [in der bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung]), zur Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b; vgl. auch BGE 128 V 30 Erw. 1), bei Nichterwerbst�tigen im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG, namentlich im Haushalt besch�ftigten Versicherten, nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 und 2 IVV [in der bis Ende 2002 g�ltig gewesenen Fassung]; BGE 104 V 136 Erw. 2a; ZAK 1982 S. 500 Erw. 1) und bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27bis Abs. 1 und 2 IVV; BGE 125 V 149 Erw. 2a; ZAK 1992 S. 128 Erw. 1b, 1984 S. 137 Erw. 3a), zur r�ckwirkenden Zusprechung einer abgestuften oder befristeten Invalidenrente (BGE 109 V 125; vgl. auch BGE 125 V 417 Erw. 2d; AHI 2002 S. 64 Erw. 1) sowie zur Aufgabe des Arztes und der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70, 2000 S. 319 Erw. 2b). Darauf wird verwiesen.
Das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist, wie die Vorinstanz richtig erkannt hat, nicht anwendbar, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: vom 20. M�rz 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 129 V 4 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Das Gleiche gilt f�r die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Bestimmungen gem�ss der �nderung des IVG vom 21. M�rz 2003 (4. IVG-Revision).
2.1 Ob ein Versicherter als ganzt�gig oder zeitweilig Erwerbst�tiger oder als Nichterwerbst�tiger einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invalidit�tsbemessung (Einkommensvergleich, Bet�tigungsvergleich, gemischte Methode) f�hrt -, ergibt sich aus der Pr�fung, was der Versicherte bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde (vgl. Art. 27bis Abs. 2 IVV). Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei die hypothetische, im Gesundheitsfall ausge�bte (Teil-)Erwerbst�tigkeit mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit dargetan sein muss (BGE 125 V 150 Erw. 2c, vgl. 126 V 360 Erw. 5b).
Nachdem die IV-Stelle angenommen hatte, die Versicherte w�re - als Gesunde - ab September 2000 zu 20 % erwerbst�tig und zu 80 % im Haushalt t�tig gewesen, ist das kantonale Gericht zu Recht davon ausgegangen, dass die Beschwerdef�hrerin im Hinblick auf die Geburt ihres zweiten Kindes mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit vorl�ufig keine Erwerbst�tigkeit mehr ausge�bt h�tte, zumal nach den Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz f�r Sozialhilfe (SKOS) ein alleinerziehender Elternteil von den Sozialhilfeorganen nicht dazu gedr�ngt werden soll, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen, solange ein Kind das dritte Lebensjahr nicht vollendet hat (Richtlinien f�r die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe, Bern 2000, Ziff. C.4). Die Bemessung der Invalidit�t erfolgt somit ausschliesslich aufgrund der Behinderung im Aufgabenbereich Haushalt.
2.2 Strittig und zu pr�fen bleibt, in welchem Umfang die Beschwerdef�hrerin als Nichterwerbst�tige im Sinne von Art. 27 IVV behindert ist, sich im Aufgabenbereich Haushalt zu bet�tigen. Im Rahmen des entscheidmassgeblichen Sachverhalts ist - entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts - auch das j�ngste Kind zu ber�cksichtigen, dessen Geburt am 30. M�rz 2002 der strittigen Verf�gung vom 20. M�rz 2002 unmittelbar folgte. Nach der Rechtsprechung wird eine Entscheidung in der Regel zwar aufgrund der Verh�ltnisse im Zeitpunkt ihres Erlasses �berpr�ft (BGE 121 V 366 Erw. 1b). Indes kann es aus prozess�konomischen Gr�nden geboten sein, bevorstehende erhebliche �nderungen des Sachverhalts einzubeziehen, wenn deren Eintritt bei Erlass des fraglichen Verwaltungsaktes - wie hier der Fall - offenkundig absehbar war (vgl. auch BGE 130 V 140 Erw. 2.1).
2.3 Die Verwaltung nimmt den Standpunkt ein, Einschr�nkungen im Haushalt w�rden abschliessend durch den eigens daf�r geschulten Abkl�rungsdienst und nicht aufgrund medizinischer Stellungnahmen erhoben. Die Rechtsprechung umschreibt die Regeln f�r die Bezeichnung der Entscheidungsgrundlagen differenzierter.
Die Beweiskraft eines Abkl�rungsberichts h�ngt unter anderem davon ab, dass die berichterstattende Person Kenntnis der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeintr�chtigungen und Behinderungen hat (zu den weiteren Beurteilungsfaktoren BGE 128 V 93; AHI 2003 S. 218 Erw. 2.3.2; vgl. auch BGE 125 V 352 Erw. 3a). Bei der Feststellung der invalidit�tsbedingten Einschr�nkung von im Haushalt t�tigen Personen nach Art. 27 (spezifische Methode) oder 27bis IVV (gemischte Methode) ist dementsprechend eine enge, sich erg�nzende Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung erforderlich. Aus der medizinischen Einsch�tzung ergibt sich, inwiefern die versicherte Person in ihren k�rperlichen oder allenfalls geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschr�nkt ist. Der Versicherungstr�ger kann seinerseits an Ort und Stelle weitere Abkl�rungen vornehmen (Art. 69 Abs. 2 IVV; BGE 130 V 61 Erw. 6.1.1). Bei der Festlegung der Behinderung im Haushalt sind die gesamten Umst�nde des einzelnen Falles zu beachten, wobei die Verwaltung nach dem Gesagten auch die �rztlichen Stellungnahmen zum Gesundheitszustand der versicherten Person zu ber�cksichtigen hat. Bestehen Unklarheiten �ber gesundheitliche St�rungen oder deren Auswirkungen auf allt�gliche Lebensverrichtungen, so sind R�ckfragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zul�ssig, sondern notwendig (so - f�r den Bereich der Hilflosigkeit [Art. 42 IVG] - BGE 130 V 62 Erw. 6.2; AHI 2000 S. 319 Erw. 2b).
Der Richter greift in das Ermessen der Abkl�rungsperson nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinsch�tzungen oder Anhaltspunkte f�r die Unrichtigkeit der Abkl�rungsresultate (beispielsweise infolge von Widerspr�chlichkeiten) vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abkl�rungsperson n�her am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zust�ndige Gericht (BGE 128 V 94 Erw. 4).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin leidet im Wesentlichen an chronischen Beschwerden in beiden Knien und an einem lumbospondylogenen Syndrom. Daraus ergibt sich eine verminderte Belastbarkeit der Kniegelenke und des R�ckens. F�r eine geeignete T�tigkeit besteht eine Arbeitsf�higkeit von 50 % (Arztbericht des Rheumatologen Dr. R.________ vom 15. Dezember 2000). Der Versicherten kann auch in diesem Rahmen unbestrittenermassen nur eine leichte T�tigkeit zugemutet werden, die wechselbelastend (Sitzen/Stehen/Gehen) ist und bei welcher keine Notwendigkeit besteht, schwere Lasten zu tragen oder zu heben. Es stellt sich die Frage, ob haushaltbezogene Invalidit�tsgrade von 19,5 % (Verf�gung der IV-Stelle) bzw. 31,8 % (angefochtener Entscheid) mit den medizinischen Vorgaben vereinbar sind.
3.2.1 Ein behinderungsbedingter Mehraufwand bei der Erledigung von Haushaltarbeiten ist f�r die Invalidit�tsbemessung nur relevant, wenn die versicherte Person w�hrend der zumutbaren Normalarbeitszeit im Haushalt nicht mehr alle Arbeiten bew�ltigen kann und daher in wesentlichem Masse der Fremdhilfe bedarf (ZAK 1984 S. 140). Im Allgemeinen unterscheidet sich die Haushaltarbeit von Erwerbst�tigkeiten strukturell dadurch, dass sich erstere etappenweise erledigen und frei einteilen l�sst, und dass - allenfalls unter Inkaufnahme eines erh�hten Zeitaufwandes - schadenmindernde Vorkehren hinsichtlich der Art und Weise der Erledigung sowie der Haushaltorganisation und -ausstattung getroffen werden k�nnen. Gesundheitliche Einschr�nkungen kommen dadurch vielfach weniger stark zum Tragen. Auch steht unter Umst�nden Dritthilfe von Familienangeh�rigen mit entsprechender Beistandspflicht zur Verf�gung, durch welche die Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung aufgefangen werden k�nnen.
3.2.2 Hingegen besteht im Haushalt - wiederum im Gegensatz zum erwerblichen Bereich - keine M�glichkeit, Arbeiten auszuw�hlen, welche bestm�glich auf die Folgen der Gesundheitssch�digung R�cksicht nehmen. Diese Vorgabe kommt vorliegend in ausgepr�gtem Mass zum Tragen, w�hrenddem die Vorteile der freien Arbeitseinteilung umst�ndebedingt kaum eine Rolle zu spielen verm�gen: Die Versicherte f�hrt als alleinerziehende Mutter einen Haushalt mit drei am 14. Januar 1999, 10. Januar 2001 und 30. M�rz 2002 geborenen Kindern. Mit dem kantonalen Gericht ist festzustellen, dass keine Angeh�rigen vorhanden sind, deren Mithilfe im Haushalt anrechenbar w�re. In F�llen, in denen - etwa zufolge Betreuung mehrerer Kinder - �berdurchschnittlich viele Aufgaben zu erledigen sind, ist bei der Bemessung der Behinderung im Haushalt besonders darauf zu achten, inwiefern die praktische Umsetzung schadenmindernder (den gesundheitlichen Rahmenbedingungen angepasster) Erledigungsweisen angesichts der eingeschr�nkten Zeitreserven noch m�glich ist; in diesem Sinne ist neben der einzelnen Verrichtung immer auch die Gesamtbelastung Gegenstand der Betrachtung.
Das grosse Spektrum zeitintensiver Aufgaben, das sich aus der Betreuung von drei Kleinkindern ergibt, engt die oben angedeuteten Gestaltungsspielr�ume weitgehend ein, weil diese zus�tzlichen Verrichtungen in der Regel sofort bei Anfall erledigt werden m�ssen. Die Kinderbetreuung nimmt so viel Raum ein, dass die Beschwerdef�hrerin in weiteren wichtigen Bereichen (Ern�hrung, Wohnungspflege, Einkauf und W�sche) gezwungen ist, zeitsparend und effizient zu arbeiten. Dies schliesst f�r etliche Verrichtungen eine schadenmindernde Einteilung und Planung sowie leidensangepasste (hier vor allem r�ckenschonende) Erledigungsweisen aus. Die entsprechenden Aufgaben erscheinen alsdann nicht mehr mit dem medizinischen Zumutbarkeitsprofil vereinbar.
3.2.3 Im Aufgabenbereich der Beschwerdef�hrerin ergibt sich mithin eine erhebliche Mehrbelastung gegen�ber einer leidensangepassten (erwerblichen) T�tigkeit. Dies f�hrt zu einer Einschr�nkung, die jedenfalls um ein Drittel h�her zu veranschlagen ist als die Arbeitsunf�higkeit (von 50 %), wie sie bezogen auf eine leidensangepasste T�tigkeit besteht. Verwaltung und Vorinstanz haben die medizinischen Rahmenbedingungen (Erw. 2.3 und 3.1 hievor) sowie den Umstand, dass in einzelnen T�tigkeitsbereichen wegen der Kinderbetreuung jeweils zu wenig Zeit zur Verf�gung steht, um die M�glichkeiten zur schadenmindernden Vorgehensweise auszusch�pfen, insgesamt unzureichend ber�cksichtigt. Verbleibt nach �rztlicher Sch�tzung selbst f�r eine leichte, den Zumutbarkeitsanforderungen voll entsprechende T�tigkeit lediglich ein Leistungsverm�gen von 50 %, so kommt die Einschr�nkung im Aufgabenbereich Haushalt, wo die Belastung unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalls wie dargelegt deutlich h�her ist, demnach zwangsl�ufig einem Invalidit�tsgrad gleich, der die Schwelle von 66 2/3 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) erreicht oder �bertrifft. Damit ist f�r die Zeit nach Geburt des dritten Kindes (M�rz 2002) der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ausgewiesen; dieses Leistungsmass wird ab Juli 2002 wirksam (Art. 88a IVV). Im �brigen wird die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie - nach allf�lliger weiterer Abkl�rung - entsprechend dem vorstehend Gesagten �ber den Anspruchszeitraum von September 2000 bis Juni 2002 neu verf�ge.
Die durch eine Institution der �ffentlichen Sozialhilfe vertretene obsiegende Versicherte hat keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (BGE 126 V 11).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 30. Juli 2003 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 20. M�rz 2002 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin mit Wirkung ab Juli 2002 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Im �brigen wird die Sache an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie f�r den Zeitraum von September 2000 bis Juni 2002 im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verf�ge.