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Timestamp: 2016-10-22 02:05:47
Document Index: 323185962

Matched Legal Cases: ['Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 18', 'Art. 273', 'Art. 277', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE']

6S.728/1999 (06.03.2001)
6S.728/1999/sch
Es wirken mit: Bundesrichter Schubarth, Pr�sident des Kassationshofes, Bundesrichter Wipr�chtiger, Kolly und Gerichtsschreiber Briw.
A.X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Christian Modl, Neumarkt 15, Postfach 523, Winterthur,
Y.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne Ott, Stadthausstrasse 39, Postfach 134,
fahrl�ssige K�rperverletzung (eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 6. Juli 1999 [S2/U/O/SB990118/jv]), hat sich ergeben:
A.- Y.________ hatte einen Holzkohlengrill gekauft und zu dessen Inbetriebnahme am 24. April 1993 Nachbarn zu einem "Grillfest" eingeladen, unter ihnen die Familie X.________ mit Sohn A.________. Dieser erlitt schwere Verbrennungen und musste vom 24. April bis 27. Mai 1993 hospitalisiert werden. Die Verletzungen waren nicht lebensgef�hrlich; es d�rften zwar keine funktionellen Benachteiligungen, aber deutliche Narben im Gesicht, am Hals und an der rechten Hand bleiben.
Die Staatsanwaltschaft klagte Y.________ wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung an (Art. 125 Abs. 1 und 2 StGB). Sie geht haupts�chlich davon aus, Y.________ habe den Grill vor seiner Liegenschaft im Freien aufgestellt, Holzkohle eingef�llt und Anz�ndfl�ssigkeit darauf gespritzt und dann die Holzkohle angez�ndet. Da er offenbar der Meinung gewesen sei, die Holzkohle brenne nach wie vor nicht richtig, habe er den Standort des Grills ver�ndert. Weil er irrt�mlich angenommen habe, dass die Holzkohle weder brenne noch gl�he, habe er nochmals Anz�ndfl�ssigkeit auf die Holzkohle gespritzt. Es habe dann eine explosionsartige Stichflamme gegeben, welche zusammen mit den feinen, in die Luft geschleuderten Partikeln durch eine Windb�e weggetragen worden sei und den eben aus dem Bereich der Hauseingangst�r zum Grill vordr�ngenden dreij�hrigen A.X.________ getroffen habe.
Eventualiter wird Y.________, f�r den Fall, dass nicht er, sondern ein Dritter die Anz�ndfl�ssigkeit in die brennende bzw. gl�hende Kohle gespritzt habe, vorgeworfen, er habe die K�rperverletzungen deshalb fahrl�ssig verursacht, weil er als Eigent�mer und Betreiber des Grills daf�r h�tte sorgen m�ssen, dass sich keine andere Person in derart gef�hrdender Weise am Grill h�tte zu schaffen machen k�nnen bzw. dass sich vor dem Bespritzen der Holzkohle mit Anz�ndfl�ssigkeit niemand im Gefahrenbereich aufhalte (Urteil des Obergerichts S. 7 f. und Anklageschrift S. 3).
B.- Das Bezirksgericht Winterthur erkannte am 17. Dezember 1998 Y.________ einer strafbaren Handlung nicht schuldig und sprach ihn frei.
Das Obergericht des Kantons Z�rich erkannte im Berufungsverfahren am 6. Juli 1999 Y.________ einer strafbaren Handlung gem�ss Haupt- bzw. Eventualanklage nicht schuldig und sprach ihn ebenfalls frei. Es trat auf das Genugtuungsbegehren und das Begehren betreffend Feststellung einer Berechtigung zu sp�teren Schadenersatzforderungen des Gesch�digten A.X.________ nicht ein.
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies am 18. Dezember 2000 eine Nichtigkeitsbeschwerde von A.X.________ ab, soweit es darauf eintreten konnte.
C.- A.X.________ erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben, die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
1.- Der Beschwerdef�hrer bringt einleitend vor, die Vorinstanz habe Art. 125 Abs. 1 und 2 StGB i.V.m. Art. 18 Abs. 3 StGB verletzt, indem sie eine Sorgfaltspflichtverletzung des Beschwerdegegners hinsichtlich der fehlenden �bertragenen Aufsicht �ber den Grill verneint habe bzw. indem sie das Nichtentfernen der Anz�ndfl�ssigkeit durch den Beschwerdegegner als nicht ad�quat kausal f�r die schweren Brandverletzungen betrachtet habe und den Beschwerdegegner deshalb vom Vorwurf der fahrl�ssigen K�rperverletzung freigesprochen habe (Beschwerde S. 4).
Die Vorinstanz f�hrt aus, die Anklageschrift enthalte, wenn auch in nicht sehr deutlicher Weise, einen Eventualvorwurf f�r den Fall, dass nicht der Beschwerdegegner, sondern eine der drei (anderen) sich beim Grill befindlichen Personen die gl�hende Holzkohle mit der Anz�ndfl�ssigkeit bespritzt habe. Das Bezirksgericht sei zutreffend zum Schluss gelangt, dass dem Beschwerdegegner keine Sorgfaltspflichtverletzung vorgeworfen werden k�nne, weil er sich vom Grill mit der gl�henden Holzkohle entfernt und sich in den Keller begeben habe (angefochtenes Urteil S. 21 mit Verweisung auf das Urteil des Bezirksgerichts S. 22 f.). Nach dem Bezirksgericht hatte der Beschwerdegegner eine Fl�ssigkeit auf die Holzkohlen gespritzt; in diesem Moment war er allein beim Grill und hatte etwa 2 - 3 Minuten, vielleicht auch etwas l�nger, gewartet, um die Fl�ssigkeit einwirken zu lassen. Die Flasche mit der Fl�ssigkeit hatte er in einer Distanz von ca. 3,5 - 4 Metern zum Grill auf den Boden gestellt. Dann hatte er angez�ndet. Als die Kohle zu gl�hen begonnen und es keine offene Flamme mehr gehabt habe, sei er in den Keller gegangen. Er habe den in Betrieb genommenen Grill in Anwesenheit von Erwachsenen zur�ckgelassen (Urteil Bezirksgericht S. 24).
Der Beschwerdef�hrer bezieht sich somit sachverhaltlich auf die Eventualanklage. Soweit er sich dabei gegen tats�chliche Feststellungen der Vorinstanz richtet (insbesondere Beschwerde S. 8), ist darauf nicht einzutreten (Art. 273 Abs. 1 lit b BStP). Die Versehensr�ge (Art. 277bis Abs. 1 BStP) hat einen engen und hier nicht in Betracht kommenden Anwendungsbereich (vgl. BGE 121 IV 104). Bei den massgeblichen Feststellungen handelt es sich nicht um ein Versehen, sondern um das Beweisergebnis.
2.- a) Die Vorinstanz verweist zun�chst auf Erw�gungen des Bezirksgerichts, das zum Schluss gelangt war, dem Beschwerdegegner sei keine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen, weil er sich vom Grill mit der gl�henden Holzkohle entfernt und sich in den Keller bege- ben habe. Wohl habe er als Betreiber eines Grills, einer Anlage mit offenem Feuer bzw. offener Flamme und damit einer Einrichtung mit einem gewissen Gef�hrdungspotential, grunds�tzlich daf�r besorgt zu sein, dass die Sicherheit von Personen und Sachen gew�hrleistet sei (mit Hinweis auf � 1 Abs. 2 und � 2 der Verordnung �ber den allgemeinen Brandschutz des Kantons Z�rich, LS 861. 12). Zu Recht habe das Bezirksgericht aber festgehalten, dass die Anforderung an die Sorgfaltspflicht zu hoch gesteckt w�rde, wenn von einem Betreiber eines Grills an einer privaten Grillparty verlangt w�rde, dass er sich ununterbrochen f�r die Dauer des Betriebes neben dem Grill aufzuhalten h�tte, selbst wenn erwachsene Eingeladene sich in der N�he des Grills aufhielten. Dies gelte zumal dann, wenn diese erwachsenen Personen sich wie vorliegend nicht nur zuf�llig in der N�he des Grills befunden, sondern unmittelbar darum herum gestanden h�tten. Selbst wenn jedoch eine Sorgfaltspflichtverletzung des Beschwerdegegners durch das Sichentfernen vom Grill bejaht w�rde, so w�re die Ad�quanz dieses Verhaltens f�r den eingetretenen Erfolg zu verneinen (mit Hinweis auf BGE 121 IV 10 E. 3 S. 15). So habe der Beschwerdegegner nicht damit rechnen m�ssen, dass ein Erwachsener in seiner Abwesenheit Anz�ndfl�ssigkeit auf die Kohle sch�tten w�rde, da allgemein bekannt sei, dass dies eine h�chst gef�hrliche Handlung sei. Insbesondere sei nicht vorhersehbar gewesen, dass sich ein Erwachsener zu solch gefahrvollem Tun verleiten liesse, ohne sich zumindest zu vergewissern, dass keine Kinder dadurch gef�hrdet werden k�nnten. Sein Verhalten w�rde als Ursache f�r den Erfolg durch das h�chst leichtsinnige und gef�hrliche Handeln derjenigen Person, welche die Fl�ssigkeit in den Grill mit den gl�henden Kohlen gesch�ttet habe, v�llig in den Hintergrund gedr�ngt. Nicht von entscheidender Bedeutung sei hierbei, welche Art von brennbarer Fl�ssigkeit verwendet worden sei (angefochtenes Urteil S. 21 und 22).
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, dem Beschwerdegegner sei vorzuwerfen, dass er die Aufsicht �ber den Grill f�r die Zeit, in der er sich im Keller aufgehalten habe, nicht einer erwachsenen Person �bertragen habe. Dieser habe w�hrend rund einer Viertelstunde alleine beim Grill gestanden, bevor er sich in den Keller begeben habe, nachdem er den Grill in Betrieb genommen habe. Zwar h�tten sich tats�chlich erwachsene Personen in der N�he des Grills, ca. 4 - 5 Meter entfernt, befunden. Diese seien aber in ein Kartenspiel vertieft gewesen und h�tten dem Grill daher keine Aufmerksamkeit geschenkt. Der Beschwerdegegner h�tte nicht darauf vertrauen d�rfen, dass sich diese w�hrend seiner Abwesenheit um den Grill k�mmern w�rden, weil sie seine Abwesenheit infolge des Kartenspiels h�chstwahrscheinlich gar nicht bemerkt h�tten.
Es sei h�chst gef�hrlich, Anz�ndfl�ssigkeit auf heisse Kohle zu sch�tten. Es liege indes nicht ausserhalb der allgemeinen Lebenserfahrung, dass sich ein Erwachsener zu einer solchen Handlung hinreissen lasse, auch wenn Kinder da seien, was bei Grillfesten ja h�ufig der Fall sei. Dies gelte umso mehr, wenn es sich bei den Erwachsenen um G�ste aus dem Kosovo handle, die den Umgang mit Anz�ndfl�ssigkeit nicht gewohnt seien und mangels gen�gender Sprachkenntnisse die Warnhinweise auf der Flasche gar nicht h�tten lesen k�nnen. Beides h�tte der Beschwerdegegner wissen und seine G�ste entsprechend instruieren m�ssen, was er nicht getan habe. Es sei objektiv voraussehbar, dass es zu einem Unfall wie dem vorliegenden kommen k�nne, wenn eine Anz�ndfl�ssigkeit ins offene Feuer oder auf gl�hende Kohle gegossen werde. Es sei auch objektiv vorhersehbar, dass es zu einem Unfall wie dem vorliegenden kommen k�nne, wenn ein sich in Betrieb befindlicher Grill verlassen werde, ohne dass die Aufsicht an eine erwachsene Person �bertragen werde.
3.- Fahrl�ssigkeit ist gegeben, wenn die Tat darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der T�ter die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht R�cksicht genommen hat. Sorgfaltswidrig ist die Handlungsweise dann, wenn der T�ter zum Zeitpunkt der Tat auf Grund der Umst�nde sowie seiner Kenntnisse und F�higkeiten die damit bewirkte Gef�hrdung der Rechtsg�ter des Opfers h�tte erkennen k�nnen und m�ssen (Art. 18 Abs. 3 StGB) und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos �berschritt (BGE 121 IV 10 E. 3, 286 E. 3; 118 IV 130 E. 3; 116 IV 306 E. 1a). Erkennbar bzw. voraussehbar ist die Gefahr des Erfolgseintritts f�r den T�ter, wenn sein Verhalten geeignet ist, nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuf�hren oder mindestens zu beg�nstigen (BGE 121 IV 286 E. 3). Die Vorhersehbarkeit der zu beurteilenden Ursache f�r den Erfolg ist nur zu verneinen, wenn ganz aussergew�hnliche Umst�nde, wie das Mitverschulden eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die der- art schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren - namentlich das Verhalten des Angeschuldigten - in den Hintergrund dr�ngen (BGE 122 IV 17 E. 2c; 121 IV 10 E. 3, 286 E. 3; 120 IV 300 E. 3e; 115 IV 100 E. 2b, 199 E. 5c). Es gen�gt, wenn der T�ter �berhaupt die M�glichkeit des entsprechenden Erfolgs voraussehen konnte (BGE 98 IV 11 E. 4 S. 18; 99 IV 127 E. 2c); unerheblich ist hingegen, ob der T�ter h�tte bedenken k�nnen und sollen, dass sich die Ereignisse gerade so abspielen w�rden, wie sie sich zugetragen haben (BGE 114 IV 100 E. 3; 98 IV 11 E. 4 S. 17 f.).
Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Das schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrl�ssigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrunds�tze wie den allgemeinen Gefahrensatz gest�tzt werden kann (BGE 106 IV 80; 121 IV 10 E. 3). Nach dieser Regel muss derjenige, der einen Gefahrenzustand schafft, alles Zumutbare vorkehren, damit die Gefahr nicht in die Verletzung fremder Rechtsg�ter umschl�gt. Denn nicht jeder Verstoss gegen eine gesetzliche oder f�r bestimmte T�tigkeiten allgemein anerkannte Verhaltensnorm begr�ndet den Vorwurf der Fahrl�ssigkeit. Umgekehrt kann ein Verhalten sorgfaltswidrig im Sinne von Art. 18 Abs. 3 StGB sein, auch wenn nicht gegen eine bestimmte Verhaltensregel verstossen wurde. Die Vorsicht, zu der ein T�ter verpflichtet ist, wird letztlich durch die konkreten Umst�nde und seine pers�nlichen Verh�ltnisse bestimmt, weil naturgem�ss nicht alle tats�chlichen Gegebenheiten in Vorschriften gefasst werden k�nnen (BGE 106 IV 80 E. 4b).
Die Vorinstanz verneint eine Sorgfaltspflichtverletzung zu Recht. Wie sie zutreffend ausf�hrt, enth�lt ein Grill ein gewisses Gef�hrdungspotential und muss der Betreiber grunds�tzlich besorgt sein, dass die Sicherheit von Personen und Sachen gew�hrleistet ist (vgl. � 1 Abs. 2 und � 2 der Z�rcher Verordnung �ber den allgemeinen Brandschutz vom 18. August 1993, 861. 12). Das Entfachen einer Glut zum Grillieren ist nicht verboten. Die einhergehende Gef�hrdung geh�rt zu den normalen Bedingungen des t�glichen Lebens. Ein Grill weist zwar ein Gef�hrlichkeitspotential auf. An den Betreiber d�rfen aber f�r diese nicht ganz ungef�hrliche, aber generell �bliche T�tigkeit nicht �berspannte Anforderungen gestellt werden. Sorgfaltswidrig ist nur die �berschreitung des erlaubten Risikos, wie die Grenze der objektiv gebotenen Sorgfalt in der konkreten Situation bezeichnet wird (Jescheck/Weigend, Lehrbuch des Strafrechts, Allgemeiner Teil, 5. Auflage, Berlin 1996,
S. 579 mit Hinweis auf � 25 IV 1). Dabei erfolgt eine allgemeine G�terabw�gung (Trechsel/Noll, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I, 5. Auflage, Z�rich 1998, S. 137). H�lt sich bei dieser G�terabw�gung die Schaden stiftende Handlung noch im Rahmen dieses erlaubten Risikos, so fehlt es am Tatbestandsmerkmal der Sorgfaltswidrigkeit.
Vorliegend ist von Bedeutung, dass der Beschwerdegegner die Vorbereitungen f�r das sp�tere Grillieren bereits beendet hatte. Es hatte keine offene Flamme mehr; die Kohle hatte zu gl�hen begonnen (Urteil des Bezirksgerichts S. 24; oben E. 1). Der Grill war demnach fachgerecht in Betrieb genommen. Bei dieser Sachlage durfte der Beschwerdegegner, auch weil sich erwachsene Personen nicht nur zuf�llig in der N�he des Grills befanden und unmittelbar darum herum standen, den Grillplatz verlassen, ohne eine Sorgfaltspflicht zu verletzen. Richtig nimmt die Vorinstanz an, die Anforderungen an die Sorgfaltspflicht w�rden zu hoch gesteckt, wenn verlangt w�rde, dass er sich ununterbrochen neben dem Grill aufhalten m�sste. Der Beschwerdegegner war auch nicht zu Instruktionen gehalten, nachdem die Glut bestand und ein weiteres T�tigwerden nicht mehr erforderlich war. Es war nicht sorgfaltswidrig, die Anz�ndfl�ssigkeit etwa 3,5 - 4 Meter vom Grill entfernt zu belassen (Urteil Bezirksgericht S. 24).
Eine Sorgfaltspflichtverletzung liegt demnach weder im Umstand, dass sich der Beschwerdegegner ohne besondere Instruktion einer erwachsenen Person in den Keller begab noch darin, dass er die Anz�ndfl�ssigkeit unbeaufsichtigt etwa 3,5 - 4 Meter neben dem Grill liess. Wie die Vorinstanz ausf�hrt, war es f�r ihn nicht voraussehbar, dass jemand die Anz�ndfl�ssigkeit auf die gl�hende Kohle sch�tten w�rde. Nachdem erwachsene Personen um den Grill herumstanden, durfte er davon ausgehen, dass die spielenden Kinder nicht am Grill hantieren w�rden. Hinsichtlich einer Gef�hrdung der Erwachsenen ist bedeutsam, dass der Beschwerdegegner selber den Grill in Betrieb gesetzt und die Kohle zu gl�hen begonnen hatte. Diese Arbeit war somit beendet. Er musste daher weder damit rechnen noch voraussehen, dass jemand erneut die Anz�ndfl�ssigkeit zum Entfachen der Glut ben�tzen w�rde. Wie die Vorinstanz festh�lt, wird das Verhalten des Beschwerdegegners als Ursache f�r den Erfolg durch das Handeln jener Person, welche die Fl�ssigkeit in die gl�henden Kohlen gesch�ttet hatte, in den Hintergrund gedr�ngt (angefochtenes Urteil S. 22). Auch wenn eine Rechtsgutbeeintr�chtigung eingetreten ist, ist nicht strafbar, wer die erforderliche Sorgfalt aufgewendet hat, denn mehr als sorgf�ltiges Verhalten ist bei generell �blichen, wenn auch nicht ungef�hrlichen Unternehmungen nicht verlangt (vgl. Jescheck/Weigend, a.a.O., S. 252).
4.- Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann gutgeheissen werden. Entsprechend sind keine Kosten zu erheben. Der Vertreter des Beschwerdef�hrers ist f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen.
4.- Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Christian Modl, wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'500. -- aus der Bundesgerichtskasse ausgerichtet.
5.- Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht, II. Strafkammer, sowie der Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.