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Timestamp: 2016-10-26 00:33:12
Document Index: 225275604

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 292', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

135 III 44667. Auszug aus dem Urteil der I. zivilrechtlichen Abteilung i.S. Mars Schweiz AG gegen Nestl� Schweiz AG (Beschwerde Zivilsachen)
Art. 2 et 3 let. d LCD; protection des signes distinctifs en droit de la concurrence; pr�sentation du produit. El�ments constitutifs et crit�res d'appr�ciation des actes d'un concurrent "de nature � faire na�tre une confusion" (consid. 6.1). Exigence de la force distinctive (consid. 6.2 et 6.3). Appr�ciation du risque de confusion dans le cas d'esp�ce (consid. 6.4 et 6.5). Regeste b
Art. 2 et 3 let. e LCD; exploitation de la r�putation d'un produit et imitation d�loyale. El�ments constitutifs (consid. 7.1). La pr�sentation du produit KIT KAT POP CHOC ne constitue ni une exploitation de la r�putation de MALTESERS ni une imitation d�loyale de la pr�sentation de MALTESERS (consid. 7.3 et 7.5). Faits � partir de page 447
A. Die Mars AG (vormals Masterfoods AG; Beschwerdef�hrerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Baar. Sie bezweckt die Herstellung von Lebens- und Futtermitteln sowie den Handel mit Waren verschiedener Art, insbesondere Lebens- und Futtermitteln. Sie vertreibt unter der Marke MALTESERS einen kugelf�rmigen "Bitesize-Snack" mit Schokolade�berzug und Malzkern. Gegenw�rtig wird MALTESERS in folgender Ausstattung vertrieben, wobei umstritten ist, wann diese lanciert wurde:
Die Ausstattung besteht aus einem Stehbeutel aus Plastik, der ungef�hr 17 cm hoch und 15,5 cm breit ist. Der Beutel hat einen roten Hintergrund. In der Mitte zeigt die Ausstattung zirka diagonal von links unten nach rechts oben leicht geschwungen verlaufend in weiss mit schwarzem Rand den Schriftzug MALTESERS, wobei sich die Schriftgr�sse in Richtung Wortende um ungef�hr die H�lfte verringert. Um den Schriftzug herum sind 16 ganze braune Kugeln zu sehen (10 oberhalb der Schrift, 6 unterhalb), die scheinbar fliegen oder schweben und die von links oben beleuchtet einen Schatten auf den unteren Teil der Ausstattung werfen. Leicht rechts der Mitte ist eine halbierte Kugel zu sehen, die eine gelbliche por�se F�llung zeigt. Im oberen Drittel der Verpackung, im Hintergrund sowie im Vordergrund um die aufgeschnittene Kugel sind gelbliche Kreise unterschiedlicher BGE 135 III 446 S. 448Transparenz sichtbar, die an Lichtreflexe erinnern. Dem oberen Beutelrand entlang verl�uft eine gestrichelte weisse Linie.
Die Nestl� Schweiz AG (Beschwerdegegnerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Vevey. Sie bezweckt die Herstellung, den Verkauf und Vertrieb von Waren aller Art.
B. Auf Gesuch der Beschwerdef�hrerin verbot der Vizepr�sident des Handelsgerichts des Kantons Aargau der Beschwerdegegnerin mit Entscheid vom 31. Juli 2006 gest�tzt auf Art. 3 lit. d und Art. 2 UWG vorsorglich,
"die von ihr unter der Bezeichnung 'KIT KAT POP CHOC' zum Verkauf angebotenen Waren gem�ss nachfolgender Abbildung in der Schweiz anzubieten, zu vertreiben, auszuf�hren, sonst wie in Verkehr zu bringen oder im gesch�ftlichen Verkehr, einschliesslich der Benutzung in der Werbung, zu benutzen, durch Dritte benutzen zu lassen oder deren Benutzung durch Dritte zu beg�nstigen
C. Mit Klage vom 1. September 2006 beim Handelsgericht des Kantons Aargau stellte die Beschwerdef�hrerin zwecks Prosequierung der angeordneten vorsorglichen Massnahmen folgendes Rechtsbegehren:
"Der Beklagten (Beschwerdegegnerin) sei unter Androhung der Bestrafung ihrer verantwortlichen Organe gem�ss Art. 292 StGB zu verbieten, die von ihr unter der Bezeichnung 'KIT KAT POP CHOC' zum Verkauf angebotenen Waren in einer Verpackung gem�ss nachfolgender BGE 135 III 446 S. 449Abbildung in der Schweiz anzubieten, zu vertreiben, auszuf�hren, zu lagern, sonst wie in Verkehr zu bringen oder im gesch�ftlichen Verkehr, einschliesslich der Benutzung in der Werbung, zu benutzen, durch Dritte benutzen zu lassen oder deren Benutzung durch Dritte zu beg�nstigen
Zur Begr�ndung machte sie im Wesentlichen geltend, dass die Beschwerdegegnerin durch den Vertrieb des Produkts KIT KAT POP CHOC in der Ausstattung gem�ss Rechtsbegehren gegen Art. 2 und Art. 3 lit. d und e UWG verstosse, indem sie eine Verwechslungsgefahr mit der Ausstattung der Beschwerdef�hrerin schaffe, sich in unlauterer Weise systematisch an deren Ausstattung anlehne und deren Ruf ausbeute. (...)
Das Handelsgericht wies die Klage am 11. Dezember 2008 ab, soweit es darauf eintrat. Es hielt daf�r, es fehle der MALTESERS-Ausstattung an Kennzeichnungskraft, weshalb sich die Beschwerdef�hrerin f�r diese nicht auf den lauterkeitsrechtlichen Schutz vor Schaffung einer Verwechslungsgefahr berufen k�nne. Ebenso wenig sei der Tatbestand einer unlauteren Anlehnung oder Rufausbeutung gegeben. (...)
D. Die Beschwerdef�hrerin erhob gegen dieses Urteil Beschwerde in Zivilsachen, mit der sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils verlangt und ihr vor Handelsgericht gestelltes Rechtsbegehren erneuert, eventuell die R�ckweisung der Sache an das Handelsgericht zur Neubeurteilung beantragt. (...)
6. Die Vorinstanz entschied, die Beschwerdef�hrerin k�nne f�r ihre MALTESERS-Ausstattung den Schutz nach Art. 3 lit. d UWG (SR 241) nicht beanspruchen, da dieser keine origin�re Kennzeichnungskraft zukomme und der Beschwerdef�hrerin auch der Beweis misslungen sei, dass die Ausstattung infolge Verkehrsgeltung bzw. Verkehrsdurchsetzung Kennzeichnungskraft erlangt h�tte. Damit er�brigten sich Er�rterungen zu einer allf�lligen Verwechslungsgefahr mit der streitgegenst�ndlichen KIT KAT POP CHOC-Ausstattung.
6.1 Unlauter handelt gem�ss Art. 3 lit. d UWG (und nach Art. 2 UWG) insbesondere, wer Massnahmen trifft, die geeignet sind, Verwechslungen mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Gesch�ftsbetrieb eines anderen herbeizuf�hren.
Unter diesen mitunter als wettbewerbsrechtlicher Kennzeichenschutz bezeichneten Tatbestand der Schaffung einer Verwechslungsgefahr mit den Waren, Werken, Leistungen oder dem Gesch�ftsbetrieb eines anderen fallen s�mtliche Verhaltensweisen, bei denen das Publikum durch die Schaffung von Verwechslungsgefahr irregef�hrt wird, insbesondere um den Ruf der Wettbewerber auszubeuten (BGE 128 III 353 E. 4 S. 359; BGE 126 III 239 E. 3a S. 245; je mit Hinweisen). Die Verwechselbarkeit kann dabei darin bestehen, dass die Ware eines Konkurrenten wegen ihrer �usseren Ausstattung f�r das bereits auf dem Markt befindliche Erzeugnis eines anderen gehalten werden kann. Indessen ist keine direkte warenbezogene Verwechselbarkeit erforderlich. Sie kann auch bloss eine mittelbare oder indirekte sein, indem beim Publikum der Eindruck erweckt wird, die verwechselbar gekennzeichneten oder ausgestatteten Waren stammten aus Betrieben, die wirtschaftlich eng verbunden seien (BGE 116 II 365 E. 3a; vgl. auch BGE 128 III 146 E. 2a S.148 f.; BGE 127 III 160 E. 2a; je mit Hinweisen).
Die Gefahr der Verwechslung mit �hnlich gekennzeichneten Produkten ist anhand der tats�chlichen Warenpr�sentation in gesamter W�rdigung aller Umst�nde in Betracht zu ziehen, die f�r den durchschnittlich aufmerksamen K�ufer die Individualisierung der gekennzeichneten Produkte mitpr�gen (vgl. BGE 116 II 365 E. 3a und 4a; Urteil 4C.169/2004 vom 8. September 2004 E. 2.4, in: sic! 2005 S. 221 ff.). BGE 135 III 446 S. 451
Das Risiko von Verwechslungen ist umso gr�sser, je n�her sich die Waren sind, f�r welche die in Frage stehenden Zeichen gebraucht werden. Wenn zwei Zeichen f�r identische Warengattungen verwendet werden, ist bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr ein besonders strenger Massstab anzulegen. Zu beachten ist zudem, dass bei Massenartikeln des t�glichen Bedarfs mit einer geringeren Aufmerksamkeit und einem geringeren Unterscheidungsverm�gen der Konsumenten zu rechnen ist als bei Spezialprodukten, deren Absatzmarkt auf einen mehr oder weniger geschlossenen Kreis von Berufsleuten beschr�nkt ist (BGE 126 III 315 E. 6b/bb; BGE 122 III 382 E. 3a S. 387 f.; Urteil 4P.222/2006 vom 21. Dezember 2006 E. 3.1, in: sic! 5/2007 S. 374 ff.; je mit Hinweisen).
6.2 Die Schaffung einer Verwechslungsgefahr ist allerdings wettbewerbsrechtlich nur relevant, sofern die nachgeahmte Ausstattung Kennzeichnungskraft besitzt, indem sie vom Publikum als Herkunftshinweis verstanden wird, sei es Kraft ihrer Originalit�t oder ihrer Verkehrsdurchsetzung (BGE 116 II 365 E. 3b S. 368 f.; BGE 108 II 69 E. 2b S. 73 f., BGE 108 II 327 E. 5a S. 332; Urteil 4P.222/2006, a.a.O., E. 3.1; PEDRAZZINI/PEDRAZZINI, Unlauterer Wettbewerb UWG, 2. Aufl. 2002, Rz. 5.171). Der Schutz der MALTESERS-Ausstattung nach Art. 3 lit. d UWG vor der Schaffung einer Verwechslungsgefahr setzt mithin voraus, dass ihr Kennzeichnungskraft zukommt, sei es origin�r, indem sie dank ihrer Originalit�t von Anfang an auf einen bestimmten Hersteller hinweist, sei es derivativ, indem sie als nicht originelle Ausstattung diese individualisierende Eigenschaft infolge ihrer Durchsetzung im Verkehr erlangt hat (BGE 103 II 211 E. 3a S. 216; BGE 90 IV 168 E. 2 S. 172; BAUDENBACHER, Lauterkeitsrecht, Kommentar zum UWG, 2001, N. 35 zu Art. 3 lit. d UWG).
Im Rahmen des Ausstattungsschutzes ist zu pr�fen, ob die Ausstattung als Ganzes, d.h. mit allen ihren Gestaltungselementen gleich einem Zeichen schutzf�hig und mit derjenigen eines Konkurrenten verwechselbar ist. Entscheidend ist der Eindruck, den die Ausstattung f�r die Abnehmerkreise in ihrer gesamten Erscheinung entfaltet. Es ist unzul�ssig, die Zeichen und Elemente in ihre Einzelteile zu zerlegen und sie isoliert zu betrachten (BGE 90 IV 168 E. 3 S. 174; Urteil 4P.222/2006, a.a.O., E. 3.4.2; BAUDENBACHER, a.a.O., N. 60 zu Art. 3 lit. d UWG).
6.3 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe die origin�re Kennzeichnungskraft der MALTESERS-Ausstattung zu Unrecht verneint. BGE 135 III 446 S. 452
6.3.1 Origin�r kennzeichnungskr�ftig ist eine Ausstattung, wenn sie bestimmt und geeignet ist, die Ware aufgrund ihrer Originalit�t von gleichen oder gleichartigen Erzeugnissen anderen Ursprungs zu unterscheiden (BGE 116 II 365 E. 3b S. 368; BGE 108 II 69 E. 2b S. 74; BGE 90 IV 168 E. 2 S. 172). Die im Markenrecht hinsichtlich der Kennzeichnungskraft eines Zeichens geltenden Grunds�tze sind in gleicher Weise auch im Wettbewerbsrecht anwendbar (BGE 90 IV 168 E. 2 in fine; DAVID/JACOBS, Schweizerisches Wettbewerbsrecht, 4. Aufl. 2005, S. 72 Rz. 225; PEDRAZZINI/PEDRAZZINI, a.a.O., S. 97 Rz. 5.119).
F�r die Originalit�t als Voraussetzung des Schutzes einer Ausstattung ist verlangt, dass sie infolge ihrer eigenartigen und einpr�gsamen Gestaltung eine charakteristische, individualisierende Wirkung entfaltet. Dies erfordert, dass sie sich insgesamt durch eine besondere Gestaltung von gew�hnlichen oder gebr�uchlichen Ausstattungen f�r gleichartige Waren oder Dienstleistungen deutlich unterscheidet, namentlich indem sich die verwendeten Schrift- und Bildelemente insgesamt von einer gew�hnlichen blossen Sachbezeichnung deutlich abheben oder sich die Verpackungsform oder Verpackungsart deutlich von derjenigen unterscheidet, die gemeinhin f�r gleichartige Waren verwendet wird und bloss dem nat�rlichen Bed�rfnis entspricht, wie diese in Verkehr gebracht oder aufbewahrt werden (BGE 90 IV 168 E. 2 S. 172 f. [bejaht f�r Etikette f�r Wacholderhonig mit einem stilisierten Wacholderzweig]; 63 II 160 S. 163 ff. [Kennzeichnungskraft verneint f�r gebr�uchliche Zigarrenverpackung mit der Aufschrift BRESILIENNE]; 46 II 150 S. 153 f. [Kennzeichnungskraft verneint f�r rein funktional gestaltete ausziehbare Schachteln f�r Christbaumkerzen]; ANDREAS GUBLER, Der Ausstattungsschutz nach UWG, 1991, S. 61 f.; BAUDENBACHER, a.a.O., N. 35 zu Art. 3 lit. d UWG). Regelm�ssig kennzeichnungskr�ftig sind vom Gewohnten abweichende Fantasieverpackungen - im Gegensatz zu rein funktionell bedingten Verpackungen - sowie ganze Etiketten, Signete, die namentlich geschaffen werden, um die damit versehenen Produkte und Dienstleistungen von andern zu unterscheiden und den Abnehmer zu veranlassen, sich beim n�chsten Erwerb daran zu erinnern (DAVID/JACOBS, a.a.O., S. 72 Rz. 225). Vorausgesetzt ist allerdings, dass sich ihre Elemente nicht in rein beschreibenden Angaben wie Sachbezeichnungen, Beschaffenheitsangaben oder Herkunftsbezeichnungen ersch�pfen (vgl. zu den entsprechenden Schutzausschlussgr�nden f�r Marken: BGE 133 III 342 E. 3.1; BGE 131 III 495 E. 5 S. 503; BGE 129 III 225 E. 5.1; BGE 128 III 447 E. 1.5; je mit BGE 135 III 446 S. 453Hinweisen; WILLI, Kommentar zum Markenschutzgesetz, 2002, N. 39 ff., 45 ff. zu Art. 2 MSchG) oder in elementaren Zeichen, auf deren freie Verwendung der Verkehr im Hinblick auf die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen angewiesen ist (vgl. zum Ganzen DAVID/JACOBS, a.a.O., Rz. 225; vgl. im Markenschutzrecht: BGE 134 III 314 E. 2.3.3 S. 321; BGE 131 III 121 E. 4.4 S. 130; WILLI, a.a.O., N. 148 ff. zu Art. 2 MSchG). Die Kennzeichnungskraft eines Zeichens kann sich auch allein durch einen Schriftzug mit einem Firmennamen oder einer Fantasiebezeichnung ergeben, der mit einer mangels eigenartiger Gestaltung nicht kennzeichnungskr�ftigen Grafik kombiniert wird (BGE 111 II 508 E. 2 S. 510 [Motiv einer stilisierten Sonne mit beigef�gtem Firmennamen]).
6.3.2 Die Vorinstanz erwog zun�chst zutreffend, zur Beurteilung der Originalit�t der Ausstattung von MALTESERS sei die konkrete Kombination aller Gestaltungselemente zu betrachten. Sie hielt sodann daf�r, die Ausstattung kombiniere Elemente, die vorwiegend beschreibend seien, in naheliegender Weise:
- Hintergrund: die Hintergrundfarbe Rot, die bei S�sswarenprodukten alles andere als ungew�hnlich sei,
- Schriftzug: einen weissen, kindlich anmutenden Schriftzug in der Mitte der Packung, der nicht als eigenartig auffalle, auch wenn er quer �ber die Verpackung verlaufe; f�r den Ausstattungsschutz spielten nur Position und Farbe der Marke eine Rolle,
- Produkteabbildungen: die Abbildung der Produkte in scheinbar fliegender oder schwebender Form, was naheliegend sei, sowie die Abbildung eines Produktes im Querschnitt, was weit verbreitet sei; woher die Beleuchtung komme und ob die Waren einen Schatten an eine imagin�re Hintergrundfl�che werfen, sei ohne Belang,
- Farbkombination: die Farben Rot/Braun/Weiss, die sich h�ufig auf Ausstattungen �hnlicher Waren f�nden, meist aber mit goldener statt schwarzer Umrandung der Schrift und
- Lichteffekte: die unterschiedlichen transparenten Kreise, die an Lichteffekte erinnerten und von denen nicht geltend gemacht werde und nicht ersichtlich sei, dass sie originell w�ren.
Insgesamt schloss die Vorinstanz, die verwendete Kombination dieser Gestaltungselemente sei in einer Gesamtbetrachtung nicht BGE 135 III 446 S. 454originell, d.h. sie falle weder als ungew�hnlich oder als eigenartig auf und steche nicht besonders aus der Masse von Ausstattungen der Konkurrenzg�ter heraus. Sie weiche h�chstens in kleinen Details vom �blichen bzw. Naheliegenden ab und die Schwelle zur Originalit�t werde dadurch nicht �berschritten.
6.3.3 Der Vorinstanz l�sst sich zun�chst nicht vorwerfen, sie habe zwar richtigerweise ausgef�hrt, zur Beurteilung der Originalit�t sei die konkrete Kombination aller Gestaltungselemente der Ausstattung zu beurteilen, dann aber trotzdem eine separate Betrachtung der Gestaltungselemente vorgenommen und sie bloss isoliert gew�rdigt, mithin eine W�rdigung der charakteristischen Elemente der Ausstattung in Kombination zueinander vermissen lassen. Allein der Umstand, dass die Vorinstanz sich zu den einzelnen Gestaltungselementen separat ge�ussert hat, was als sinnvolles Vorgehen bei der Analyse einer Ausstattung erscheint, l�sst noch nicht darauf schliessen, dass sie keine gesamthafte W�rdigung derselben vorgenommen hat. Es geht aus der wiedergegebenen Begr�ndung denn auch klar hervor, dass die Vorinstanz die Ausstattungselemente auch gesamthaft, in ihrer konkreten Kombination gew�rdigt hat.
Bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft ist von den unangefochtenen und zutreffenden Annahmen der Vorinstanz auszugehen, dass die Hintergrundfarbe Rot bei S�sswarenprodukten alles andere als ungew�hnlich ist, sich die Farbkombination Rot/Braun/Weiss h�ufig auf Ausstattungen �hnlicher Waren findet und dass auch die Abbildung eines Produkts im Querschnitt weit verbreitet sei. Die Verwendung dieser Elemente ist demnach als solche kaum geeignet, zur Originalit�t der Ausstattung beizutragen, es w�re denn, sie w�rden in einer speziellen, aussergew�hnlichen Kombination gebraucht.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet auch die �brigen Erw�gungen nicht, welche die Vorinstanz zu den einzelnen Ausstattungselementen angestellt hat. Dies zu Recht, kann doch den entsprechenden Ausf�hrungen ohne weiteres gefolgt werden. Beizuf�gen ist, dass die Elemente der Ausstattung, die neben dem Schriftzug am st�rksten hervortreten, n�mlich die Schokoladek�gelchen bzw. die Darstellung eines Produktes im Querschnitt, rein beschreibender Natur und schon insoweit nicht geeignet sind, auf die Eigenartigkeit der Ausstattung hinzuwirken. Beizupflichten ist der Vorinstanz insbesondere auch, dass die Darstellung der K�gelchen als fliegend bzw. schwebend naheliegend ist. Dieser Schluss dr�ngt sich auf, wenn das BGE 135 III 446 S. 455allgemeinbekannte Bestreben der Werbung f�r entsprechende S�sswaren ber�cksichtigt wird, diese als besonders leicht und bek�mmlich anzupreisen. Die Beschwerdef�hrerin r�umt denn auch ein, dass die frei schwebenden K�gelchen die Leichtigkeit des Produkts suggerierten bzw. die Botschaft der Leichtigkeit der Schokolade vermittelten.
Nach Ansicht der Beschwerdef�hrerin hat die Vorinstanz indessen verkannt, dass die Elemente in ihrer spezifischen Kombination keineswegs naheliegend, sondern vielmehr originell seien. Die grosse Zahl von Alternativen f�r jedes einzelne dieser Gestaltungselemente und die sich daraus ergebende Vielzahl von m�glichen Kombinationsvarianten belege, dass keine einzige dieser Varianten naheliegend sei, vielmehr eine ganze Reihe von Gestaltungsentscheiden erfordere, was im Ergebnis zu einer eigenartigen und originellen und damit origin�r kennzeichnungskr�ftigen Gestaltung f�hre. Dem kann nicht gefolgt werden. Allein der Umstand, dass f�r jedes in einer Ausstattung verwendete Gestaltungselement zahlreiche Alternativen bestehen und dies bei einer Mehrzahl von Gestaltungselementen zu einer grossen Zahl von m�glichen Ausstattungsvarianten f�hrt, sagt nichts dar�ber aus, ob eine konkrete Kombination eigenartig bzw. einpr�gsam und die Ausstattung damit originell ist.
6.3.4 Der Beurteilung der Vorinstanz kann allerdings in einem - entscheidenden - Punkt nicht gefolgt werden: So, wenn sie daf�rh�lt, f�r den Ausstattungsschutz nach UWG spielten nur Position und Farbe der Marke bzw. des Schriftzuges eine Rolle, und allein danach entscheidet, ob der Schriftzug als eigenartig auffalle. Der Schriftzug ist bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft - wie im Rahmen der damit eng zusammenh�ngenden Frage der Verwechslungsgefahr (vgl. vorstehende E. 6.1 und 6.2) - vielmehr nach seinem Gesamteindruck zu betrachten. Dieser wird nicht bloss aufgrund seiner Farbgebung und Positionierung in der Ausstattung bestimmt, sondern auch nach seiner �brigen grafischen Ausgestaltung, seinem Schriftbild und Wortklang. Dar�ber hinaus kann auch von ausschlaggebender Bedeutung sein, ob er einen originellen Sinn- oder Fantasiegehalt aufweist oder sich in einer blossen Sach- oder geografischen Herkunftsbezeichnung ersch�pft (vgl. z.B. BGE 111 II 508 E. 2 S. 510; 63 II 160 S. 164 f.; Urteil 4A_103/2008 vom 7. Juli 2008 E. 7.3.3, in: sic! 12/2008 S. 907 ff.; f�r das Markenrecht: BGE 122 III 382 E. 5a S. 388). Dabei ist namentlich zu beachten, dass das Publikum originellen Markenbestandteilen f�r die Kennzeichnung der Waren in der BGE 135 III 446 S. 456Regel unwillk�rlich mehr Gewicht zumisst als Wortelementen, die es von ihrem Sinngehalt her sogleich als beschreibend erkennt. Schriftz�ge, die sich eng an Sachbegriffe des allgemeinen Sprachgebrauchs anlehnen, sind daher nur schwach kennzeichnungskr�ftig (vgl. BGE 122 III 382 E. 5a S. 388 f. mit Hinweisen).
Dem auf der Ausstattung der Beschwerdef�hrerin auff�llig angebrachten Schriftzug MALTESERS l�sst sich aufgrund seines Sinn- und Fantasiegehalts die Eignung nicht absprechen, der Ausstattung in ihrer Gesamtwirkung eine hinreichende Kennzeichnungskraft zu verschaffen, um die Waren von Konkurrenzprodukten unterscheidbar zu machen. Zwar ist der aus dem Englischen bzw. dem Franz�sischen entstammende Wortbestandteil "Malt" insoweit beschreibend, als er darauf hinweist, dass das Produkt den Bestandteil Malz enth�lt. Insoweit lehnt sich MALTESERS an einen Sachbegriff des allgemeinen Sprachgebrauchs an. F�r Schokoladek�gelchen mit einem Malzkern ist die Bezeichnung MALTESERS aber durchwegs als fantasiereich zu betrachten und weist damit urspr�ngliche Kennzeichnungskraft auf. Sie ist denn auch eine eingetragene, gesch�tzte Marke. Da sie auf der Verpackung in auff�lliger Weise figuriert, vermag sie der Ausstattung als Ganzem betrachtet eine hinreichende origin�re Unterscheidungskraft zu verschaffen, so dass ihr nicht jeglicher Schutz nach Lauterkeitsrecht versagt werden kann.
6.3.5 Die R�ge, die Vorinstanz habe die origin�re Kennzeichnungskraft der MALTESERS-Ausstattung in Verletzung von Bundesrecht verneint, erweist sich damit als begr�ndet. Entgegen der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass diese Ausstattung namentlich wegen des pr�genden Schriftzugs hinreichend originell ist, um origin�re Kennzeichnungskraft zu entfalten.
Damit er�brigt es sich, auf die R�gen der Beschwerdef�hrerin einzugehen, die sie gegen den Schluss der Vorinstanz vorbringt, die derivative Kennzeichnungskraft sei nicht bewiesen.
6.4 Ist von einer kennzeichnungskr�ftigen Ausstattung auszugehen, h�tte die Vorinstanz pr�fen m�ssen, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den streitgegenst�ndlichen Ausstattungen besteht. Es kann allerdings von einer R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Beurteilung dieser Frage abgesehen werden. Denn ob eine Verwechslungsgefahr besteht, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei pr�ft, soweit es - wie vorliegend - um das Verst�ndnis des allgemeinen Publikums geht, das die streitige Leistung in Anspruch BGE 135 III 446 S. 457nimmt, und kein Branchenverst�ndnis spezifischer Verkehrskreise in Frage steht (BGE 128 III 401 E. 5 S. 404; BGE 126 III 315 E. 4b S. 317; je mit Hinweisen). �berdies macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren diesbez�glich zu ber�cksichtigende Tatsachen vorgebracht, zu denen die Vorinstanz keine Feststellungen getroffen habe.
6.5 Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr f�llt im vorliegenden Fall zun�chst ins Gewicht, dass die auf den beiden streitbetroffenen Ausstattungen angebrachten Schriftz�ge als die den Gesamteindruck haupts�chlich pr�genden Elemente hervorstechen. Dies unabh�ngig davon, ob die �brigen grafischen Gestaltungselemente der MALTESERS-Ausstattung, namentlich die vor einem roten Hintergrund schwebenden, willk�rlich verteilten Schokoladek�gelchen, wovon eines aufgeschnitten ist, sowie das Farbenspiel Rot/Braun/ Weiss, in ihrer Kombination eine starke Kennzeichnungskraft erlangt haben, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht.
Die Schriftz�ge treten optisch dominant in Erscheinung. Beide sind in beachtlicher Gr�sse ausgef�hrt. Der MALTESERS-Schriftzug verl�uft quer �ber die Verpackung und die Schriftelemente der beschwerdegegnerischen Verpackung nehmen den ganzen mittleren Teil der Verpackung ein. Sowohl MALTESERS als auch KIT KAT POP CHOC sind zudem Fantasiezeichen (vgl. zu MALTESERS die vorstehende E. 6.3.4) und nicht bloss beschreibende Bezeichnungen, die in der Erinnerung der Konsumenten gut haften bleiben und damit den Gesamteindruck auch insoweit stark pr�gen (vgl. BGE 122 III 382 E. 2a S. 386 und E. 5a S. 388 f.).
In grafischer Hinsicht sind die beiden Schriftz�ge stark unterschiedlich ausgestaltet. Der Schriftzug MALTESERS ist in weissen Buchstaben auf rotem Grund ausgef�hrt, w�hrend der Schriftzug KIT KAT in roten Buchstaben mit feinen weissen Schattierungen auf einer weissen Fl�che figuriert. Das Wort MALTESERS ist vollst�ndig mit weich wirkenden rundlichen Buchstaben geschrieben, w�hrend die Worte KIT und KAT je mit einem �bergross und kantig, hart wirkenden K ausgef�hrt sind. Auf der KIT KAT-Ausstattung finden sich zudem das weitere Wortzeichen "POP CHOC", das in leuchtend gelben Grossbuchstaben gehalten ist, das Wortzeichen "Nestl�" und der Hinweis "NEW" in Rot vor leuchtend gelbem Hintergrund. Die verwendeten Wortzeichen MALTESERS und KIT BGE 135 III 446 S. 458KAT POP CHOC weisen sodann keinerlei �hnlichkeit auf, weder in ihrem Klang, noch in ihrem Schriftbild und Sinngehalt (vgl. BGE 122 III 382 E. 5a S. 388).
Die �brigen Gestaltungselemente der Verpackung verm�gen den unterschiedlichen Gesamteindruck, den die streitigen Verpackungen aufgrund der hervorstechenden, pr�genden Schriftelemente erhalten, nicht in der Weise zu beeinflussen, dass eine Verwechslungsgefahr zu bef�rchten ist.
Die Beschwerdegegnerin hat die Produkteabbildungen auf der MALTESERS-Verpackung nicht etwa sklavisch genau kopiert. Vielmehr f�llt sofort auf, dass ihre Produke nicht so stark gl�nzend dargestellt sind wie diejenigen auf der MALTESERS-Verpackung. Zudem zeigt der Querschnitt des aufgeschnittenen Produkts die F�llung der MALTESERS als helle homogene Masse, w�hrend er beim Produkt der Beschwerdegegnerin einen hell-dunkel-strukturierten Inhalt erkennen l�sst.
Die auf beiden streitgegenst�ndlichen Ausstattungen abgebildeten K�gelchen, einschliesslich des im Querschnitt dargestellten, sind sodann Elemente rein beschreibender Natur f�r die in den Verpackungen enthaltenen Waren. Die Darstellung in schwebender Form ist eine naheliegende Gestaltungsart, die einem Bed�rfnis der Werbung f�r Schokoladeprodukte entspricht, um auf die notorisch zunehmende Nachfrage von leichten Lebensmitteln zu antworten. Solche beschreibenden und wenig originellen Elemente einer Aufmachung beeinflussen den Gesamteindruck derselben weniger stark als originelle Bestandteile, welche die Aufmerksamkeit des Publikums st�rker anziehen, selbst wenn die entsprechenden Gestaltungselemente vor einem roten Hintergrund sich vorliegend als Kennzeichen im Verkehr durchgesetzt haben sollten, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht (BGE 122 III 382 E. 2b und 5a). Dies zumal die Vorinstanz zutreffend angenommen hat, dass auch die Hintergrundfarbe Rot bei Verpackungen von S�sswarenprodukten alles andere als ungew�hnlich ist. Zu ber�cksichtigen ist weiter, dass die Abbildung von Produkten in der gew�hlten Form einem Bed�rfnis entspricht, das nicht leichthin monopolisiert werden darf.
Die Beschwerdegegnerin hat sodann die in der MALTESERS-Ausstattung verwendete Farbpalette Rot/Braun/Weiss um das Element eines leuchtenden Gelbs erweitert. Dies hebt deren Verpackung auch farblich vom MALTESERS-Beutel ab. Auch die Farbgestaltung ist BGE 135 III 446 S. 459damit kein Element, das zu einem verwechselbaren Gesamteindruck der beiden Verpackungen beitr�gt.
Dass schliesslich die Verwendung eines �hnlichen Stehbeutels, bei dem es sich um eine naheliegende Verpackungsform f�r die in Frage stehenden Produkte handelt, um ein f�r den Gesamteindruck der Ausstattung wesentliches Gestaltungselement handeln w�rde, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich.
Insgesamt ergibt sich, dass die streitgegenst�ndlichen Ausstattungen einen deutlich unterschiedlichen Gesamteindruck erwecken, auch wenn hohe Anforderungen an die Unterscheidbarkeit gestellt werden. Letztlich besteht nur eine beschr�nkte �bereinstimmung in den Elementen der Darstellung der darin enthaltenen Produkte in schwebender Form vor einem roten Grund, die jedoch, selbst wenn sie f�r sich allein vom Zielpublikum als Herkunftshinweis verstanden w�rden, wenig pr�gend sind und am stark unterschiedlichen Gesamteindruck nichts Entscheidendes zu �ndern verm�gen. Danach kann eine direkte warenbezogene Verwechslungsgefahr in dem Sinne ausgeschlossen werden, dass die massgeblichen Verkehrskreise die in der MALTESERS-Ausstattung und die in der KIT KAT POP CHOC- Ausstattung angebotenen Konkurrenzprodukte verwechseln k�nnten.
Angesichts der Verschiedenheit der streitbetroffenen Aufmachungen, namentlich in den pr�genden Schriftelementen, kann auch eine dahingehende, indirekte Verwechslungsgefahr ausgeschlossen werden, dass die Abnehmer den Eindruck erhalten k�nnten, es l�gen jeweils Produkte verschiedener Serien des gleichen Herstellers vor oder Produkte von wirtschaftlich eng verbundenen Unternehmen. Zur Bannung der Gefahr solcher Verwechslungen tr�gt insbesondere der Umstand bei, dass auf dem Stehbeutel der Beschwerdef�hrerin nur die Marke MALTESERS und kein namentlicher Hinweis auf die Herstellerin figuriert, w�hrend derjenige der Beschwerdegegnerin ausser der Bezeichnung KIT KAT POP CHOC auch die Firma der Herstellerin, Nestl�, auff�hrt (vgl. BGE 116 II 365 E. 4c und e; BGE 108 II 327 E. 4b S. 331; BGE 95 II 191 E. 3c), zumal diese notorisch auch eine ber�hmte Marke im Sinne von Art. 15 MSchG darstellt (BGE 130 III 748 E. 1.2). An der Beurteilung �ndert nichts, dass das Bundesgericht bei der Pr�fung der im vorliegenden Fall angeordneten vorsorglichen Massnahmen den Schluss der damaligen Vorinstanz, eine mittelbare Verwechslungsgefahr sei glaubhaft gemacht, als nicht willk�rlich beurteilt hat (Urteil 4P.222/2006, a.a.O., E. 3.4.2). Denn ein Entscheid ist nicht schon willk�rlich, wenn eine andere L�sung BGE 135 III 446 S. 460bloss vorzuziehen w�re (vgl. BGE 135 V 2 E. 1.3), und im vorliegenden Hauptverfahren gen�gt es nicht, dass eine Verwechslungsgefahr bei bloss summarischer Pr�fung als gegeben erscheint, sondern muss eine solche erstellt sein.
7. Die Vorinstanz schloss auch aus, dass im vorliegenden Fall der Tatbestand einer Rufausbeutung bzw. einer unlauteren Anlehnung nach Art. 2 oder 3 lit. e UWG erf�llt sei.
7.1 Verhaltensweisen, mit der sich ein Mitbewerber unn�tig an die Leistungen eines Dritten anlehnt oder deren Ruf ausbeutet, gelten unabh�ngig von der Gefahr allf�lliger Verwechslungen als unlauter. Die Rufausbeutung kann insbesondere darin bestehen, dass die fremde Ware oder Leistung derart in der eigenen Werbung eingesetzt wird, dass das Image auf die eigenen Angebote transferiert wird. Unlauter handelt, wer mit seinem Werbeauftritt im Ergebnis den guten Ruf von unter einem anderen Zeichen bekannten Waren auf seine eigenen �bertr�gt, indem er Gedankenassoziationen zu diesen weckt, ohne dass es einer Verwechslungsgefahr im vorstehend beschriebenen Sinn bedarf. Insofern ist namentlich nicht die Verwendung eines Zeichens vorausgesetzt, das demjenigen des Mitbewerbers derart �hnlich ist, dass es damit in Alleinstellung verwechselbar w�re. Es gen�gt vielmehr, wenn ein Zeichen, das dem bekannten Drittzeichen �hnlich ist, in einer Weise verwendet wird, dass es nicht anders denn als Anlehnung an jenes gedeutet werden kann, und dies objektiv geeignet ist, bei den Adressaten eine gedankliche Verbindung zum Drittzeichen bzw. zu den damit bezeichneten Produkten zu wecken. In der Rechtsprechung wurde sodann auch die Anlehnung an die Kennzeichnungs- und Werbekraft einer �lteren Marke unbesehen eigentlicher Fehlzurechnungen als unlauter erachtet, wenn das j�ngere Zeichen unmissverst�ndlich eine Botschaft des Inhalts "Ersatz f�r" oder "gleich gut wie" vermittelt (Urteil 4A_467/2007 vom 8. Februar 2008 E. 4.3, 6.2 und 6.3, in: sic! 6/2008 S. 454 ff. mit Literaturhinweisen; vgl. zu Letzterem auch BGE 126 III 315 E. 6b/aa S. 320 unter Hinweis auf Art. 3 lit. d UWG; BAUDENBACHER, a.a.O., N. 82, 96 ff. zu Art. 3 lit. e UWG; GUBLER, a.a.O., S. 189).
Eine entsprechende, produktebezogene Anlehnung bzw. Rufausbeutung l�sst sich unter den Tatbestand von Art. 3 lit. e UWG BGE 135 III 446 S. 461subsumieren, wonach unter anderem unlauter handelt, wer sich, seine Waren, Werke und Leistungen in unn�tig anlehnender Weise mit anderen, ihren Waren, Werken oder Leistungen vergleicht (Urteil 4A_467/2007, a.a.O., E. 4.1 und 4.3 mit Hinweisen; RALPH SCHLOSSER, Kommentar zum Urteil 4A_467/2007, sic! 6/2008 S. 461; vgl. auch BAUDENBACHER, a.a.O., N. 82, 92 und 94 zu Art. 3 lit. e UWG). Dabei ist zu beachten, dass der vorausgesetzte Vergleich auch konkludent, implizit durch Werbe- oder Marketingmassnahmen erfolgen kann, die sich an die Ausstattung des Konkurrenten ann�hern, und nicht explizit vorgenommen werden muss (BAUDENBACHER, a.a.O., N. 83 ff. zu Art. 3 lit. e UWG; SCHLOSSER, a.a.O., S. 461; Urteil 4A_103/2008, a.a.O., in sic! nicht abgedruckte E. 6).
7.3 Die Vorinstanz erwog unter anderem, eine ausdr�ckliche Bezugnahme der Beschwerdegegnerin auf die Ausstattung der Beschwerdef�hrerin sowie eine offene Anlehnung sei weder behauptet noch ersichtlich. Ebenso sei eine versteckte unn�tige Anlehnung an die Ausstattung der Beschwerdef�hrerin zu verneinen. Mit der Ausstattung der Beschwerdegegnerin finde keine systematische Ann�herung an den knusprigen, luftigen und leichten Charakter von MALTESERS bzw. auf den darauf fussenden Wertvorstellungsbestand statt. Auch wenn sich die beiden Ausstattungen nicht v�llig un�hnlich seien, liege keine Verwendung der KIT KAT POP CHOC- Ausstattung in der Weise vor, dass diese nicht anders denn als Anlehnung an die Ausstattung der Beschwerdef�hrerin gedeutet werden k�nne. Mit Ausnahme der verwendeten eingetragenen Marken w�rden beschreibende Elemente verwendet, f�r deren Gebrauch sachliche Gr�nde best�nden. Die Nichtber�cksichtigung anderer m�glicher Gestaltungen sei f�r sich genommen nicht unlauter. Dies m�sse gerade in einem Fall wie dem vorliegenden gelten, in dem die Produkte klar und deutlich mit den Marken KIT KAT und "Nestl�" gekennzeichnet seien, wodurch die gestalterische N�he der Verpackungen erheblich reduziert werde.
7.5 Der vorinstanzlichen Beurteilung kann vollumf�nglich beigepflichtet werden und die Beschwerdef�hrerin bringt nichts vor, was diese als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Insbesondere entbehrt deren R�ge, die Vorinstanz sei bei der Beurteilung der �hnlichkeit der Ausstattungen zu Unrecht nicht vom Gesamteindruck derselben ausgegangen, indem sie annehme, diese w�rden nur aus BGE 135 III 446 S. 462beschreibenden Elementen bestehen, jeglicher Grundlage. Die R�ge basiert auf einer ungenauen Lekt�re des angefochtenen Entscheids, in dem an der zitierten Stelle ausgef�hrt wurde, die Ausstattungen best�nden mit Ausnahme der verwendeten eingetragenen Marken aus beschreibenden Elementen, f�r deren Verwendung sachliche Gr�nde best�nden.
Es kann der Beschwerdef�hrerin zwar gefolgt werden, dass umso mehr eine Rufausbeutung durch einen Image-Transfer anzunehmen ist, je �hnlicher sich die Konkurrenzausstattungen nach ihrem Gesamteindruck und je n�her sich die Produkte sind. Auch trifft es zu, dass f�r die Schaffung einer Gedankenassoziation die Anforderungen an die �hnlichkeit der Ausstattungen geringer sind als f�r die Erzeugung einer Verwechslungsgefahr. Dies heisst aber nicht, dass schon jede noch so geringf�gige �hnlichkeit einer Ausstattung mit derjenigen eines Konkurrenten, die nicht zur Annahme einer lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsgefahr gen�gt, f�r sich allein ausreicht, um anstelle der Verwechslungsgefahr eine unlautere Anlehnung zu bejahen. Vielmehr ist nach der vorstehend (E. 7.1) dargestellten Rechtsprechung f�r einen solchen Fall �berdies erforderlich, dass die Ausstattung in einer Weise verwendet wird, dass es nicht anders denn als Anlehnung an diejenige eines Dritten gedeutet werden kann, und dies objektiv geeignet ist, beim Adressaten eine gedankliche Verbindung zum Drittzeichen bzw. den damit gekennzeichneten Produkten zu wecken. Denn das Verbot der unlauteren Anlehnung an eine Konkurrenzausstattung soll nur eindeutige F�lle unn�tiger Anlehnungen erfassen, die nicht durch ein Informationsbed�rfnis zu rechtfertigen sind (PEDRAZZINI/PEDRAZZINI, a.a.O., Rz. 5.47; BAUDENBACHER, a.a.O., Rz. 96 ff.; GUBLER, a.a.O., S. 189).
Wie bereits bei der Pr�fung der Verwechslungsgefahr dargelegt wurde (E. 6.5 vorne), erwecken die beiden streitgegenst�ndlichen Verpackungen einen deutlich unterschiedlichen Gesamteindruck und weisen damit nur eine geringe �hnlichkeit auf. Die �bereinstimmung beschr�nkt sich auf �hnliche Produktedarstellungen und die rote Hintergrundfarbe. Die Produktedarstellungen in fliegender oder schwebender Form sind indes beschreibender Natur und erf�llen die Funktion, die Konsumenten �ber das angepriesene Schokoladeprodukt angemessen aufzukl�ren, so dass f�r deren Verwendung sachliche Gr�nde bestehen. Angesichts der N�he der Produkte, f�r welche die streitbetroffenen Verpackungen bestimmt sind, und der identischen Werbebotschaft von der Leichtigkeit der Produkte erscheint es BGE 135 III 446 S. 463verst�ndlich, dass sie �hnlich ausgefallen sind. Auch die Verwendung der roten Hintergrundfarbe f�r die KIT KAT POP CHOC-Verpackung l�sst sich anders erkl�ren denn als Mittel zur Anlehnung an das Konkurrenzprodukt der Beschwerdef�hrerin. So ist es notorisch, dass die Farbe Rot die Aufmerksamkeit des Zielpublikums in besonderem Masse zu wecken vermag, weshalb f�r deren Gebrauch objektive Gr�nde sprechen. Die �hnlichkeit der Verpackung der Beschwerdegegnerin ist damit f�r sich allein kaum objektiv geeignet, Gedankenassoziationen zu derjenigen der Beschwerdef�hrerin bzw. der in dieser angebotenen Waren zu wecken und einen guten Ruf der MALTESERS auf das Produkt KIT KAT POP CHOC zu �bertragen, zumal stark unterschiedliche Schriftelemente verwendet werden, welche die Ausstattung pr�gen und der Bildung von Gedankenverbindungen entgegenwirken.
Um auf eine Anlehnung der KIT KAT POP CHOC-Ausstattung an diejenige von MALTESERS zu schliessen, m�sste sie nach dem Gesagten in einer Weise verwendet werden, dass es nicht anders denn als Anlehnung an jene gedeutet werden k�nnte. Entsprechende besondere Umst�nde im Zusammenhang mit der Verwendung der Verpackung der Beschwerdegegnerin wurden im angefochtenen Urteil indes nicht festgestellt. Allein die �hnlichkeit der Produkte, f�r welche die streitbetroffenen Verpackungen bestimmt sind, reicht daf�r nicht aus. Wenn die Beschwerdef�hrerin dar�ber hinaus geltend macht, die in den streitbetroffenen Verpackungen angebotenen Produkte seien praktisch identisch, und daraus etwas f�r das Vorliegen einer unzul�ssigen Anlehnung ableiten will, erg�nzt sie die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz in unzul�ssiger Weise (nicht publ. E. 3.2) und kann daher nicht geh�rt werden. Aus dem gleichen Grund kann sie nicht geh�rt werden, wenn sie der Vorinstanz vorwirft, verschiedene Umst�nde im Zusammenhang mit der Positionierung der Parteien im sogenannten "Bitesize"-Segment des S�sswarenmarktes nicht ber�cksichtigt zu haben.
Da die Beschwerdef�hrerin mit ihrem Standpunkt, es liege eine unlautere Rufausbeutung vor, schon nach dem Ausgef�hrten nicht durchzudringen vermag, kann offenbleiben, ob die Vorinstanz den behaupteten Bekanntheitsgrad der MALTESERS-Ausstattung zu Unrecht als unbewiesen erachtete und ob MALTESERS in der Schweiz �ber einen guten Ruf verf�gt, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht. BGE 135 III 446 S. 464
Ferner ist angesichts der hervorstechenden Unterschiede in der Ausgestaltung der Ausstattungen auch nicht auf eine Anlehnung an die Kennzeichnungs- und Werbekraft der MALTESERS-Ausstattung zu schliessen, weil die Verpackung der Beschwerdegegnerin unmissverst�ndlich die Botschaft "gleich gut wie" oder "Ersatz f�r" vermitteln w�rde. Die zu einer gewissen �hnlichkeit der Verpackungen f�hrende Darstellung der Produkte in schwebender Form vor einem roten Hintergrund bewirkt angesichts der aufgezeigten Unterschiede in der Ausgestaltung und in Anbetracht der anderen, sich stark unterscheidenden und den Gesamteindruck pr�genden Gestaltungselemente nicht, dass die Verpackung der Beschwerdegegnerin unmissverst�ndlich die Botschaft "gleich gut wie" oder "Ersatz f�r" vermittelt. Namentlich reicht f�r eine solche Annahme die auch von der Verpackung der Beschwerdegegnerin vermittelte Botschaft von der Leichtigkeit der darin enthaltenen Produkte mittels der hierf�r naheliegenden Darstellung von scheinbar schwebenden oder fliegenden K�gelchen nicht aus.