Source: https://www.jusline.at/gesetz/hkg_1997/gesamt
Timestamp: 2018-02-25 07:59:55
Document Index: 34401931

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 1', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 10', '§ 16', '§ 14', '§ 9', '§ 9', '§ 12', '§ 29', '§ 29', '§ 6', '§ 9', '§ 11', '§ 25', '§ 28', '§ 7', '§ 6', '§ 34', '§ 31', '§ 2', '§ 1', '§ 9', '§ 35', '§ 35', '§ 6', '§ 29', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 29', '§ 29', '§ 32', '§ 34', '§ 3', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9']

Salzburger Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1997 (HKG 1997) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift HKG 1997
Salzburger Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1997
Salzburger Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1997 - HKG 1997
StF: LGBl Nr 101/1997 (WV)
Eine Quelle darf nur dann als Heilquelle anerkannt werden, wenn insbesondere nachgewiesen wird,
daß das Quellwasser die im Anhang 1 bestimmte spezifische Beschaffenheit aufweist oder pharmakologisch bereits in kleinsten Mengen wirksame Inhaltsstoffe in den im Anhang 1 bestimmten Mindestmengen enthält;
§ 4 HKG 1997
Ein Peloid darf nur dann als Heilpeloid anerkannt werden, wenn insbesondere nachgewiesen wird,
daß es solche physikalische, physikalisch-chemische oder chemische Eigenschaften besitzt, wie sie für die beabsichtigte Verwendung nötig sind;
(1) Für die Anerkennung natürlicher Grund- und Sickerwässer aus Mooren als Heilwässer ist außer den Voraussetzungen nach § 4 nachzuweisen, daß die Wässer aus einem anerkannten Moorlager stammen.
(3) Darüber hinaus muß radioaktive Luft für Inhalationen mindestens Radon (Rn) entsprechend 1.10 -9 Curie (Ci)/Liter enthalten.
(1) Das Produkt eines Heilvorkommens darf erwerbsmäßig zu Heilzwecken vom Inhaber, unbeschadet gewerberechtlicher Vorschriften, nur aufgrund einer Bewilligung der Landesregierung vertrieben oder versendet werden.
(2) Die Landesregierung hat die Vertriebsbewilligung mit Bescheid zu erteilen, wenn dafür die Voraussetzungen nach diesem Gesetz vorliegen. Im Bewilligungsbescheid sind die Bedingungen und Auflagen vorzuschreiben, die nach den Erkenntnissen der balneologischen Wissenschaft zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen erforderlich sind.
(3) Die Bewilligung erfolgt auf Antrag. Der Antragsteller hat das Vorliegen der Voraussetzungen nach Abs 4 lit b bis d durch ein schriftliches Gutachten eines Sachverständigen nachzuweisen. Die Nachweise dürfen nicht älter als ein Jahr sein.
(4) Die Vertriebsbewilligung darf nur erteilt werden, wenn
die chemischen oder physikalischen Eigenschaften des Produktes sich beim Vertrieb nicht in einer Weise ändern, die dessen Heilwirkung maßgeblich beeinflussen;
(5) Die zum Versand gelangenden Flaschen und Abpackungen der Produkte von Heilvorkommen sind, soweit nicht lebensmittelrechtliche Kennzeichnungsvorschriften anzuwenden sind, mit Etiketten zu versehen, die den Namen und die örtliche Lage des Heilvorkommens, eine kurze Darstellung der letzten Vollanalyse mit Angabe des Datums und der untersuchenden Stelle, der anerkannten Indikationen und bei Wässern von Heilquellen die Angabe über einen allenfalls erfolgten Zusatz von Kohlensäure zu enthalten haben.
(6) Wässer von Heilquellen, die im naturbelassenen Zustand zum Versand gelangen und bei denen ein Zusatz von Kohlensäure nicht erfolgt ist, können als "natürlich abgefüllte Heilwässer" bezeichnet werden.
(7) Ein Inverkehrbringen von Produkten, die nicht von anerkannten Heilvorkommen stammen, mit einer Bezeichnung, die den Anschein erweckt, als ob es sich um Produkte anerkannter Heilvorkommen handelt, ist verboten.
(8) Die Verpachtung der Ausübung einer Vertriebsbewilligung ist der Landesregierung anzuzeigen. Die Landesregierung hat die Verpachtung zu untersagen, wenn der Pächter oder, falls es sich um eine juristische Person handelt, das oder ein nach außen vertretungsbefugtes Organ nicht eigenberechtigt ist, gegen ihn bzw es ein Ausschließungsgrund gemäß § 13 der Gewerbeordnung 1994 vorliegt oder er bzw es die nötige Verlässlichkeit nicht besitzt.
(1) Kurorte sind im öffentlichen Verkehr mit ihrem Namen (§ 13 Abs 2) zu bezeichnen. Sie können daneben nach der Art des vorhandenen Heilvorkommens wie folgt bezeichnet werden:
als Heilbad, wenn Heilvorkommen (§ 1 Abs 2 lit a und b) vorwiegend oder doch teilweise in Form von Bädern ortsgebunden genutzt werden;
als heilklimatischer Kurort, wenn er den im § 14 Abs 1 und 2 geforderten Voraussetzungen entspricht;
als Luftkurort, wenn er den im § 14 Abs 1 und 3 geforderten Voraussetzungen entspricht;
mit einem sonstigen Wort, das auf die Besonderheit des Heilvorkommens oder auf die besondere Kurmittelanwendung hinweist (wie Thermalbad, Moorbad udgl).
(2) Solange eine Anerkennung im Sinn der §§ 13 oder 14 nicht ausgesprochen worden ist, ist es verboten, einem Gebiet eine Bezeichnung beizufügen, die den Anschein erwecken könnte, daß dieses Gebiet als Kurort anerkannt worden ist. Ebenso ist es verboten, für einen Kurort eine den Bestimmungen des Abs 1 widersprechende Bezeichnung zu führen.
(3) Die Bestimmung des § 10 Abs 4 ist auch auf die Werbung der Kurorte anzuwenden.
§ 16 HKG 1997
(1) Heilklimatische Kurorte und Luftkurorte haben alle zehn Jahre ein Gutachten vorzulegen, aus dem ersichtlich ist, daß sich die klimatischen Faktoren (§ 14 Abs 2 und 3) nicht wesentlich geändert haben.
(2) Hinsichtlich der für die Erstellung der Gutachten (Klimabeschreibungen) zugelassenen Institute, Laboratorien und Untersuchungsanstalten ist § 9 Abs 3, hinsichtlich der Bereithaltung der Gutachten ist § 9 Abs 4 sinngemäß anzuwenden.
(1) Wird ein Gebiet als Kurort anerkannt, ist sein Umfang (Kurbezirk) von der Landesregierung durch Verordnung genau festzusetzen.
(2) Der Kurbezirk soll das gesamte Gebiet umfassen, auf dem Einrichtungen bestehen, die der Nutzung eines Heilvorkommens dienen. Die Grenzen des Kurbezirkes sind grundsätzlich vom Verlauf der Gemeindegrenzen unabhängig, sollen aber nach Möglichkeit über die Gemeindegrenzen nicht hinausgehen.
Schutz der Bezeichnung "Kurfonds" und "Kurkommission"
Wem die Bezeichnung "Kurfonds" oder "Kurkommission" im Sinn dieses Gesetzes nicht zukommt, ist es verboten, diese Bezeichnung oder eine solche zu führen, die den Anschein erwecken könnte, daß es sich um einen Kurfonds oder eine Kurkommission im Sinn dieses Gesetzes handelt.
(1) Zur näheren Durchführung der Bestimmungen dieses Gesetzes hat die Landesregierung nach Anhörung der Gemeinden, die dem Kurbezirk angehören, und der gesetzlichen Berufsvertretungen für jeden Kurort durch Verordnung eine Kurordnung zu erlassen, in der insbesondere die näheren Vorschriften über die Geschäftsführung der Kurkommission und über den Kurbetrieb einschließlich der Feststellung der Kursaison, das ist jener Zeitraum des Jahres, in dem vorwiegend Kurgebrauch stattfindet, zu treffen sind.
(2) In der Kurordnung kann auch bestimmt werden, daß dem Vorsitzenden der Kurkommission für die Ausübung dieser Funktion aus Mitteln des Kurfonds eine Entschädigung gebührt. Ihre Höhe darf 20 % der für die Ausübung des Amtes des Bürgermeisters nach den gemeinderechtlichen Vorschriften bestimmten Entschädigung nicht übersteigen. Auf die Flüssigmachung der Entschädigung finden die gemeinderechtlichen Vorschriften über die Entschädigung des Bürgermeisters sinngemäß Anwendung.
(1) Auf die Zurücknahme der Anerkennung als Kurort ist § 12 sinngemäß anzuwenden.
(2) Die Zurücknahme der Anerkennung als Kurort bewirkt die Auflösung des Kurfonds, dessen Vermögen in diesem Fall unter Ausschluß der Liquidation auf die Gemeinden, die dem Kurbezirk angehören, in dem Verhältnis überzugehen hat, in dem sie mit ihrem Gebiet dem Kurbezirk angehören.
(1) Der Rechtsträger hat für den inneren Betrieb der Kuranstalt eine Anstaltsordnung zu erlassen und diese bei wesentlichen Änderungen der Kuranstalt soweit erforderlich anzupassen. Die Anstaltsordnung hat zu enthalten:
den Rechtsträger, der die Kuranstalt betreibt;
die Aufgaben der Kuranstalt und die Einrichtungen, die der Erfüllung der Aufgaben der Kuranstalt dienen;
die Grundzüge der Organisation und Verwaltung der Kranstalt,
insbesondere die zur Verwaltung berufenen Organe;
die dem aufsichtsführenden Arzt zukommenden Aufgaben wie die Erstellung des Kurplans und die damit zusammenhängenden Anfangs-, Zwischen- und Enduntersuchungen;
das in der Kuranstalt zu beachtende Verhalten;
die Informations- und Beschwerdemöglichkeiten.
(2) Die Anstaltsordnung und ihre Änderungen sind der Bezirksverwaltungsbehörde zur Genehmigung anzuzeigen. Die Bezirksverwaltungsbehörde hat die Genehmigung zu versagen, wenn die Anstaltsordnung gesetzlichen Bestimmungen oder der erteilten Betriebsbewilligung widerspricht oder einen ordnungsgemäßen Betrieb der Kuranstalt nicht gewährleistet.
(3) Die Anstaltsordnung ist in der Kuranstalt so aufzulegen, dass sie für das Personal, die Kurgäste und die Besucher zugänglich ist.
Alle in einer Kuranstalt beschäftigten Personen sind zur Verschwiegenheit über alle Umstände, die ihnen in Ausübung ihrer Tätigkeit oder in Verbindung mit ihrer Tätigkeit über die Krankheit von Kurgästen und über deren persönliche, wirtschaftliche und sonstige Verhältnisse bekannt geworden sind, verpflichtet. Die Verschwiegenheitspflicht ist zeitlich unbegrenzt und endet daher auch nicht mit dem Ende der Beschäftigung oder der Tätigkeit in der Kuranstalt. Der Rechtsträger der Kuranstalt hat von der Verschwiegenheitspflicht zu entbinden, soweit die Offenbarung des Geheimnisses durch Gesetz geboten ist oder soweit die öffentlichen Interessen an der Offenbarung des Geheimnisses, insbesondere die Interessen der öffentlichen Gesundheitspflege oder der Rechtspflege, die privaten Interessen an der Geheimhaltung überwiegen. Für Personen, für die nach anderen gesetzlichen oder dienstrechtlichen Vorschriften eine weitergehende Verschwiegenheitspflicht besteht, bleiben die diesbezüglichen Vorschriften unberührt.
§ 29a HKG 1997 (weggefallen)
§ 29a HKG 1997 seit 31.12.2013 weggefallen.
(1) Zuwiderhandlungen gegen die in den §§ 6 Abs 5, 8 Abs 2 und 3, 11 Abs 7, 15 Abs 2, 21 und 23 enthaltenen Verbote oder die in den §§ 9, 10 Abs 4, 11 Abs 5, 15 Abs 1, 16, 25 Abs 7 und 26 Abs 1 und 2 enthaltenen Gebote, der Vertrieb der Produkte von Heilvorkommen (§ 11) oder der Betrieb einer Kuranstalt oder einer Kureinrichtung (§ 25) ohne Bewilligung sowie Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht (§ 28) sind als Verwaltungsübertretungen mit Geld bis zu 7.300 € zu bestrafen.
(2) Zuwiderhandlungen gegen die aufgrund des § 7 Abs 1 erlassenen Verordnungen sind als Verwaltungsübertretungen mit Geld bis 2.200 € zu bestrafen.
(3) Produkte, die entgegen den Bestimmungen dieses Gesetzes vertrieben oder versendet werden, und Werbematerial, das den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht entspricht, können für verfallen erklärt werden.
(4) Geldstrafen und der Erlös verfallener Gegenstände aus in einem Kurort begangenen Verwaltungsübertretungen (Abs 1) haben dem in Betracht kommenden Kurfonds zuzufließen.
Verweisungen auf die Gewerbeordnung 1994, BGBl Nr 194, gelten als solche auf die Fassung, die diese bis einschließlich zur Novelle BGBl I Nr 111/2002 erhalten hat.
§ 6 Abs 4a dient der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt, ABl L 376 vom 27. Dezember 2006, S 36.
§ 34 HKG 1997
(1) § 31 Abs 1 und 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 46/2001 tritt mit 1. Jänner 2002 in Kraft.
(2) Die §§ 2 Abs 5 und 23 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 16/2002 treten mit 1. März 2002 in Kraft.
(3) Die §§ 1 Abs 7 und 10, 7 Abs 1, 2 Abs 3 und 4, 6 Abs 3, 10 Abs 2 bis 4, 11 Abs 3 und 8, 12 Abs 1, 13 Abs 3, 18 Abs 1 und 3, 19, 25, 26, 27, 28, 29 und 29a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 41/2003 treten mit 1. Mai 2003 in Kraft.
(4) In Verfahren, die zu dem im Abs 3 bestimmten Zeitpunkt anhängig sind, sind die bisher geltenden Bestimmungen weiter anzuwenden.
(5) Bewilligungen und Genehmigungen, die den Rechtsträgern von Kuranstalten auf Grund der bis zu dem im Abs 3 bestimmten Zeitpunkt geltenden Bestimmungen erteilt worden sind, bleiben bestehen.
(6) Die §§ 9 Abs 3 und 31 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 36/2007 treten mit 1. Juni 2007 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 11. August 1989, LGBl Nr 74, mit der die für die Durchführung von Heilvorkommen-Analysen zugelassenen Institute, Laboratorien und Untersuchungsanstalten bestimmt werden, außer Kraft.
§ 35 HKG 1997 § 35
(1) Die §§ 6 Abs 4a und 33a in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 20/2010 treten mit 28. Dezember 2009 in Kraft. Für Anträge, die vor diesem Zeitpunkt eingebracht worden sind, beginnt die dreimonatige Entscheidungsfrist mit diesem Zeitpunkt zu laufen.
(2) Die Aufhebung des § 29a durch das Gesetz LGBl Nr 106/2013 tritt mit 1. Jänner 2014 in Kraft.
Inhaltsstoffe einer Heilquelle
Als Voraussetzung zur Anerkennung als Heilquelle muß Quellwasser im Sinn des § 3 Z 2 folgende spezifische Beschaffenheit bzw Inhaltsstoffe in folgenden Mindestmengen aufweisen:
einen Mindestgehalt von 1 Gramm gelöster fester Stoffe im Kilogramm des Wassers,
eine gleichbleibende Temperatur von mindestens 20 Grad C am Quellenaustritt,
einen Mindestgehalt an natürlichem freiem Kohlendioxyd am Quellenaustritt von 250 mg für Trinkkuren bzw 1.000 mg für Badekuren im Kilogramm des Quellwassers oder
unabhängig von der Gesamtmineralisierung einen Mindestgehalt an einem der folgend angeführten pharmakologisch wirksamen
für Trinkkuren: Radon (Rn) entsprechend 100.10 -9 Curie (Ci)/kg
für Badekuren: Radon (Rn) entsprechend 10.10 -9 Curie (Ci)/kg
Kleine Heilwasseranalyse
Sinnesprüfung bei der Probenahme und im Laboratorium mit Datum; physikalische und physikalisch-chemische Untersuchung (Quellschüttung, Quelltemperatur, Lufttemperatur, Wetter und vorausgegangene Witterung, Luftdruck, Dichte bei 20 Grad C, elektrolytische Leitfähigkeit bei 20 Grad C, Trockenrückstand bei 180 Grad C, pH-Wert elektrometrisch an der Quelle bestimmt, radioaktive Spurenstoffe Radium und Radon, Menge der frei aufsteigenden Quellgase); chemische Untersuchung (mindestens die Ionen: Kalium, Natrium, Ammonium, Calcium, Magnesium, Eisen, Mangan, Nitrit, Nitrat, Chlorid, Sulfat und Hydrogencarbonat, gegebenenfalls sonstige, die Quelle charakterisierende Bestandteile wie Jod, Hydrogensulfid in mg/kg, mval/kg und mval/%; von nichtdissoziierten Bestandteilen meta-Kieselsäure in mg/kg und mmol/kg; von Quellgasen freies Kohlendioxyd und, falls charakterisierend, Schwefelwasserstoff in mg/kg, mmol/kg und cm3/kg bezogen auf 0 Grad C und 760 Torr; Summenbildung in den genannten Stoffgruppen; Zusammensetzung der frei aufsteigenden Quellgase, falls für die Quellnutzung wesentlich (zB Nutzung zu Kohlensäure-Gasbädern); Ammoniak qualitativ;
Kaliumpermanganatverbrauch; Charakteristik des Quellwassers.
hygienisch-bakteriologische Untersuchung; Bewertung des Analysenbefundes und Diskussion etwaiger seit der letzten vorausgegangenen Analyse eingetretener Veränderungen des Quellwassers.
LGBl Nr 16/2002 (Blg LT 12. GP: RV 185, AB 217, jeweils 4. Sess)
LGBl Nr 41/2003 (Blg LT 12. GP: RV 269, AB 322, jeweils 5. Sess)
LGBl Nr 36/2007 (Blg LT 13. GP: RV 317, AB 360, jeweils 4. Sess)
§ 2 Anerkennung; Allgemeines
§ 3 Anerkennung als Heilquelle
§ 4 Anerkennung als Heilpeloide
§ 5 Anerkennung sonstiger natürlicher Vorkommen
§ 6 Nutzungsbewilligung
§ 7 Regelung des Thermalwasserbezuges in den Gemeinden Bad
Hofgastein und Bad Gastein
§ 8 Bezeichnung von Heilvorkommen
§ 9 Analysen der Heilvorkommen
§ 10 Indikationen und therapeutische Anwendungsformen von Heilvorkommen
§ 11 Vertrieb der Produkte von Heilvorkommen
§ 12 Zurücknahme einer Anerkennung als Heilvorkommen sowie
einer Nutzungs- oder Vertriebsbewilligung
§ 13 Anerkennung als Kurort
§ 14 Anerkennung als heilklimatischer Kurort oder Luftkurort
§ 15 Bezeichnung der Kurorte
§ 16 Gutachten über klimatische Veränderungen
§ 17 Kurbezirk
§ 18 Kurfonds
§ 19 Kurkommission
§ 20 Sinngemäße Anwendung von Bestimmungen des Salzburger Gemeinderechtes
§ 21 Schutz der Bezeichnung “Kurfonds” und “Kurkommission”
§ 22 Kurordnung
§ 23 Schutz des Kurortes
§ 24 Zurücknahme der Anerkennung als Kurort
§ 25 Betriebsbewilligung; Sperre
§ 26 Verpachtung und sonstiger Rechtsübergang
§ 27 Anstaltsordnung
§ 29 Zurücknahme der Betriebsbewilligung
§ 29a Berufung (entfallen auf Grund LGBl Nr 106/2013)!
§ 32 Verweisungen auf Bundesrecht
§§ 34 f Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
Anhang 1 (zu § 3 Z 2) Inhaltsstoffe einer Heilquelle Anhang 2 (zu § 8) Heilwirkung eines Heilvorkommens Anhang 3 (zu § 9) Große Heilwasseranalyse
Anhang 4 (zu § 9) Kleine Heilwasseranalyse
Anhang 5 (zu § 9) Kontrollanalyse
Anhang 6 (zu § 9) Peloid-Vollanalyse
Anhang 7 (zu § 9) Peloid-Kontrollanalyse
Übersicht HKG 1997
Salzburger Heilvorkommen- und Kurortegesetz 1997AnlageArtikel