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Timestamp: 2016-12-03 13:48:12
Document Index: 31055968

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 17', '§ 17', '§ 41', '§ 42', '§ 8', '§ 8', '§ 14', '§ 4', '§ 89', '§ 86', '§ 50', '§ 45', '§ 48']

BVERWG - 23.11.2001, BVerwG 4 A 46.99 - JuraForum.de
BVERWG – Aktenzeichen: BVerwG 4 A 46.99Urteil vom 23.11.2001
Leitsatz:1. Auch Gradientenabsenkungen, Tief- oder Troglagen können Mittel des Naturschutzes und der Landschaftspflege zum Ausgleich erheblicher Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes durch ein Straßenbauvorhaben sein (§ 8 Abs. 1 und 2 BNatSchG).
2. Der Planfeststellungsbehörde kann im Einzelfall aus dem Abwägungsgebot in § 17 Abs. 1 Satz 2 FStrG die Aufgabe erwachsen, naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen und immissionsschutzrechtliche Schutzauflagen zu koordinieren und aufeinander abzustimmen.
3. Gibt es für einen "Landschaftstunnel" ("Grünbrücke") naturschutzfachlich und kostenmäßig gleichwertige Alternativen, kann es ein Abwägungsfehler sein, die Alternative zu verwerfen, die zugleich ein angrenzendes Wohngebiet vor Verkehrslärm und Luftverunreinigungen schützen würde.Rechtsgebiete:FStrG, BImSchG, BNatSchG, NatSchGBlnVorschriften:§ 17 Abs. 1 FStrG, § 41 BImSchG, § 42 BImSchG, § 8 Abs. 1 BNatSchG, § 8 Abs. 2 BNatSchG, § 14 Abs. 4 NatSchGBlnStichworte:Straßenplanung, Bundesfernstraße, Verkehrslärmschutz, Schutz vor Luftschadstoffen, fachplanerisches Abwägungsgebot, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, Landschaftsplanung
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Liegen keine atypischen Umstände vor, ist bei Vorliegen der Voraussetzungen des entsprechend anzuwendenden § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X der Weg in eine ungebundene Ermessensentscheidung nicht eröffnet.
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