Source: http://www.pink-city.de/AGB
Timestamp: 2018-02-22 08:44:09
Document Index: 303988026

Matched Legal Cases: ['§ 310', '§ 1', '§ 5', '§ 771', '§ 478', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Pink-City Edelsteinschmuck
(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine AGB wird hiermit widersprochen. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nur an, wenn der Geltung ausdrücklich, schriftlich unter Bezugnahme auf § 1 Abs. 1 dieser AGB zugestimmt wird.
(2) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Pink City (im Folgenden auch als Verkäufer bezeichnet) und dem jeweiligen Käufer oder der jeweiligen Käuferin (im Folgenden der Einfachheit halber immer nur als Käufer bezeichnet) auf der Verkaufsplattform im Internet www.pink-city.de.
(1) Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch die Verkäuferin an den Käufer auf der Verkaufsplattform www.pink-city.de insbesondere der Verkauf von Schmuck. Die Waren werden vom Verkäufer über dessen Shop als Shop-Artikel angeboten.
(2) Mit Ausnahme der im Onlineshop als Einzelstück gekennzeichneten Ware, schuldet Pink City die Ware der Gattung nach.
(1) Der Käufer bestellt die im Onlineshop Pink City angebotenen Waren direkt im Internet www.pink-city.de. Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Mit dem Klick auf den Button #checkout.orderLiableToPay# im Online-Shop des Verkäufers gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot bezüglich aller sich zu diesem Zeitpunkt in seinem Warenkorb befindlichen Waren ab. Die verbindliche Annahmeerklärung des Verkäufers erfolgt durch den Eingang einer Bestätigungs-E-Mail beim Käufer. Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, Email-Adresse, Bankverbindung, etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
(3) Sie können sich im Onlineshop jederzeit anmelden und Ihre Bestellungen und deren Status einsehen.
(1) Alle Preise sind Nettopreise in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten.
(2) Die Mehrwertsteuer entfällt bei Käufern die ihren Sitz außerhalb der EU haben und bei Käufern die ihren Sitz innerhalb der EU (außer Deutschland) haben und eine gültige USt-Id-Nr. angegeben haben.
(3) Pink City gewährt folgende Warenkorbrabatte:
Nettoeinkaufswert Rabatt
ab 500 € = 5%
ab 1000 € = 10%
ab 2500 € = 15%.
Der Warenkorbrabatt wird nur unter der Voraussetzung gewährt, dass die Zahlung rechtzeitig gemäß § 5 Abs. 4 erfolgt.
(4) Die Versandkosten sind vom Käufer in folgender Höhe zu tragen.
(Alle Preise sind Nettoangaben)
bis 300 € 5,00 €
ab 300 € versandkostenfrei
Versandkostenübersicht für Lieferungen in Europa-Zone 1* (siehe Abs. 5)
*Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Schweiz, Tschechien
bis 500 € 15,00 €
Versandkostenübersicht für Lieferungen in Europa-Zone 2* (siehe Abs. 5),
*Finnland, Großbritannien, Italien, Norwegen, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Ungarn
bis 500 € 25,00 €
(5) Versandkosten in weitere Länder sowie auf Inseln bzw. Sonderzonen wie beispielsweise die Kanarische Inseln oder die britischen Kanalinseln sind vorab individuell zu vereinbaren.
(6) Wird Versand per Nachnahme innerhalb Deutschlands gewünscht, fallen zusätzlich Kosten in Höhe von 6,50 € an.
(7) Bei Käufern, die ihren Sitz außerhalb des EU-Zollgebiets haben, fallen zusätzlich Zollgebühren an, welche vom Käufer zu tragen sind.
(1) Bei Neukunden ist die Ware per Vorkasse mit den Möglichkeiten der Überweisung, des Bankeinzugs oder per Paypal zu zahlen. Innerhalb Deutschlands besteht außerdem die Möglichkeit per Nachnahme zu zahlen.
(2) Ab der 2. Bestellung besteht zusätzlich die Möglichkeit die Ware auf Rechnung zu zahlen.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung genannte Konto zu erfolgen.
(4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(5) Verzugszinsen werden in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(1) Die im Onlineshop als sofort verfügbar gekennzeichnete Ware wird spätestens am 3. Werktag (außer Samstags) nach Zahlungseingang versandt.
(2) Bei nicht vorrätiger Ware ist die Lieferzeit individuell zu vereinbaren.
Die Ware wird auf Gefahr des Käufers versandt. Spätestens mit Verlassen des Lagers/Büros von Pink City geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Frachtkosten trägt.
(1) Pink City behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor. Pink City ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
(3) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer Pink City unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Pink City die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
Der Verkäufer räumt dem Käufer ein Rückgaberecht von 10 Tagen ein. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Die Ware muss innerhalb der Frist von 10 Tagen an Pink City (Pink City e.K., Dorfplatz 3, 12526 Berlin) zurückgesandt werden. Der Rückversand geschieht auf Kosten und Gefahr des Käufers. Bereits geleistete Zahlungen des Käufers erstattete Pink City innerhalb von 30 Tagen nach Empfang der Ware zurück.
(2) Die Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die der Verkäufer arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die Pink City für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(3) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird Pink City die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge, nach ihrer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist ihr stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
(6) Ansprüche des Käufers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von Pink City gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Käufers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
(7) Rückgriffansprüche des Käufers gegen Pink City bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffanspruches des Bestellers gegen den Lieferer gilt ferner Absatz 6 entsprechend.
Dem Käufer steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Dies kann durch Sendung einer E-Mail an info@pink-city.de erfolgen. Pink City verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch das Finanzamt.
Sie haben ein Auskunftsrecht bzgl. aller von Ihnen durch Pink City gespeicherten persönlichen Daten. Wenn Sie sich für den Onlineshop als Gewerbetreibender registriert haben, können Sie sich mit ihrer E-Mail-Adresse und einem Kennwort ihrer Wahl anmelden und die über Sie gespeicherten persönlichen Daten und Ihre Bestellungen jederzeit einsehen, indem Sie sich im Onlineshop anmelden. Ansonsten können Sie über den Postweg (Pink City e.K., Dorfplatz 3, 12526 Berlin) anfragen, welche persönlichen Daten über Sie gespeichert werden. Damit keine Daten an fremde Personen herausgegeben werden, stellen Sie bitte sicher, dass Pink City ihre Person eindeutig identifizieren kann.
Dem Abonnent steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Jeweils am Ende eines jeden Newsletters wird auf diese Möglichkeit hingewiesen.Weiterhin können Sie sich austragen, indem Sie auf der Seite von Pink City den Reiter „Newsletter“ aufrufen, Ihre E-Mail-Adresse eintragen und anschließend auf den darunter liegenden Button „abmelden“ klicken.Sie können ihren Widerruf auch per E-Mail an info@pink-city.de richten.
Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (//tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter //tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. unter //www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz).
§ 13 Erfüllungsort/ Rechtswahl/ Gerichtsstandvereinbarung
(1) Als Erfüllungsort wird Berlin vereinbart.
(2) Es wird zwischen den Parteien die ausschließliche Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) vereinbart.
(3) Als ausschließlicher Gerichtsstand wird, soweit zulässig, für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin vereinbart.