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Timestamp: 2019-03-18 21:48:33
Document Index: 276384810

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 31']

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HRB 35035, District Court of Frankfurt
VAT ID no: DE 114187258
CEO: Necip Varol
Diese Hinweise zum Datenschutz gelten für die Nutzung unserer Web-Seiten, für die Begründung und Nutzung eines Telekommunikationsvertrags mit uns, sowie für die Nutzung von Diensten dritter Anbieter und von uns selbst über den von uns oder Dritte bereit gestellten Telekommunikationsanschluß (z.B. für 0800-, 0180-, 0900, 0137-Dienste dritter Anbieter, sowie von uns selbst). Diese Hinweise gelten auch für das Angebot von unseren Auskunfts-, Call-by-Call-, oder Call-Through-Diensten sowie für von uns selbst angebotene telekommunikationsgestützte Dienste (sog. "Mehrwertdienste). Die Hinweise gelten zudem auch für ein Kontakt- oder Lieferantenverhältnis, welches Sie mit uns eingehen oder bei der Bestellung von Newsletter oder Werbung. Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
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Amtsgericht: Frankfurt/Main HRB 35035
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Wir verarbeiten persönliche Daten, die im Anwendungsbereich dieser Datenschutzerklärung erhoben werden, entsprechend den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, zum Datenschutz und zur Datensicherheit der Bundesrepublik Deutschland. Dies ist für uns als Telekommunikationsunternehmen das TKG. Ab dem 25.05.2018 richtet sich der Datenschutz insbesondere auch nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem hierzu erlaßenen (neuen) BDSG. Nach Art. 95 DSGVO bleiben die Regeln der RiLi 2002/58/EG (e-Privacy-RiLi) und die hierauf basierenden Umsetzungsakte für elektronische Kommunikationsdienste gültig (TKG).
Wir erheben die Daten, die Sie uns bei der Nutzung unserer Webseiten zur Verfügung stellen. Dies umfaßt auch die Einwahl in unserem "Online-Kundenportal".
Zudem erheben wir Daten im Rahmen der Begründung und Ausgestaltung einer Kundenbeziehung mit Ihnen als Kunde unserer Telekommunikationsdienste sowie Verkehrsdaten, wenn Sie über den von uns bereitgestellten Anschluß unsere Telekommunikationsdienste oder die Dienste Dritter oder unsere Dienste (z.B. 0800, 0180, 0900, 0137 etc.) nutzen. In diesem Falle erheben wir Daten zur Herstellung und dem Halten der Verbindung bzw. zur Erbringung des Dienstes sowie zu Abrechnungszwecken.
Nutzen Sie über den von uns bereitgestellten Anschluß die Dienste Dritter (wir also als Teilnehmernetzbetreiber tätig werden), stellen wir die hierfür anfallenden Entgelte je nach Eigenart des Dienstes zusammen mit unseren Diensten in Rechnung und teilen unter bestimmten Umständen (z.B. einer Störung der Zahlung) Ihren Namen und Ihre Adreße an den von Ihnen gewählten Diensteanbieter mit. Die Einzelheiten hängen davon ab, welchen Service sie nutzen.
Nutzen Sie von uns selbst angebotene telekommunikationsgestützte Dienste (sog. Mehrwertdienste), so werden wir die zur Leistungserbringung erforderlichen Daten erheben. Die Abrechnung erfolgt dann über den Verbindungsnetzbetreiber, der die Rufnummern realisiert und Ihren Anbieter Ihres Teilnehmeranschlußes.
Treten Sie mit uns in ein sog. "Kontaktverhältnis" (Anfragen oder Angebote für Leistungen, Newsletteranmeldung), schließen Lieferantenverträge mit uns oder bewerben sich bei uns, so erheben und verarbeiten wir - soweit dies erforderlich oder nach Art 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO angemeßen ist, diese Daten.
Zudem erheben wir weiterhin Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Handelsregister, Ihre Webseiten, Preßeartikel usw.) und beziehen Daten von Auskunfteien im Rahmen der Zuläßigkeit nach Art. Abs. 1 6 lit. f) DSGVO.
IP-Adreße und Nutzungsdaten beim Abruf von Webseiten-Inhalten;
Name und Anschrift und andere Kontaktdaten (Telefonnummern, E-Mail-Adreße, Faxnummer usw.), Registernummern, Namen und Anschrift der Vertretungsberechtigten, Kontoinformationen sowie die entsprechenden Daten der zuständigen Ansprechpartner von Ihnen als Kunde unserer Leistungen;
Name und Kontaktdaten im Rahmen der Begründung und Abwicklung eines Kontaktverhältnißes oder eines Lieferantenverhältnißes.
Name und Mail-Adreße bei der Anmeldung zum Newsletter sowie Versandinformationen zu den jeweiligen Newslettern.
Nutzen sie durch einen Anruf bzw. eine Verbindung unser Telekommunikationsnetz (sog. Teilnehmernetz), nutzen wir Ihre Daten, um diese Nutzung zu ermöglichen und abzurechnen. Es kann eine Datenübermittlung an andere Netzbetreiber oder Anbieter von Telekommunikationsdiensten erfolgen, sofern dies für den von Ihnen als Nutzer ausgewählten Dienst erforderlich ist, wie z.B. bei der Zustellung von Verbindungen in andere Zielnetze, oder der Entgegennahme von Verbindungen für Ihren Anschluß aus anderen Quellnetzen. Zudem erfolgt ein Datenaustausch mit Verbindungsnetzbetreibern, wenn Sie Dienste nutzen, die in einem sog. Verbindungsnetz realisiert sind (z.B. 0800, 0180, 0900, 0137-Dienste etc.), soweit dies zur Erbringung des jeweiligen Dienstes und deßen Abrechnung sowie der Inkaßierung des Entgeltes erforderlich ist. Hierbei kann es erforderlich werden, daß wir Ihre Daten auch mit dem jeweiligen von Ihnen gewählten Diensteanbieter austauschen, etwa in Fällen gestörter Zahlungen.
Nutzen Sie unser sog. Verbindungsnetz, in dem Sie 0180, 0900, 137-Rufnummern nutzen, so nutzen wir Ihre Daten, um diese Nutzung zu ermöglichen und abzurechnen. Es erfolgt eine Datenübermittlung an andere Netzbetreiber und Ihren Anbieter Ihres Teilnehmeranschlußes, sofern dies für die Erbringung des von Ihnen als Nutzer ausgewählten Dienstes einschließlich deßen Abrechnung und Inkaßierung erforderlich ist. Hierbei kann es erforderlich werden, daß wir Ihre Daten auch mit dem jeweiligen von Ihnen gewählten Diensteanbieter austauschen, etwa in Fällen gestörter Zahlungen.
Ebenso erheben wir die erforderlichen Verkehrs- und Abrechnungsdaten, wenn Sie unseren Call-By-Call-, Auskunfts-, oder Call-Through-Dienste nutzen. Zu diesen Zwecken erfolgt auch ein Datenaustausch mit den beteiligten Netzbetreibern. Die Dienste werden über den Anbieter Ihres Telefonanschlußes abgerechnet und die fälligen Entgelte eingezogen.
Treten Sie mit uns in ein Kontakt-, Lieferanten oder Bewerbungsverhältnis, nutzen wir Ihre Daten, um dieses Verhältnis zu begründen und zu erfüllen bzw. abzuwickeln und ggf. - soweit einschlägig - abzurechnen.
Insgesamt kann es auch erforderlich sein, daß wir Ihre Daten an externe Dienstleister im Rahmen einer Auftragsverarbeitung weitergeben. Zudem können wir innerhalb der Erlaubnis nach Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO Daten mit Auskunfteien austauschen, wenn dies zur Begründung eines Vertrages oder zur Durchsetzung von Ansprüchen erforderlich oder angemeßen ist. Ihre personenbezogenen Daten werden wir weder an Dritte verkaufen noch anderweitig vermarkten.
Datenübermittlungen in Drittländer ergeben sich im Rahmen der Administration, Entwicklung und des Betriebs von IT-Systemen und nur soweit a) die übermittlung grundsätzlich zuläßig ist und b) die besonderen Voraußetzungen für eine übermittlung in ein Drittland vorliegen, insbesondere der Datenimporteur ein angemeßenes Datenschutzniveau nach Maßgabe der EU-Standardvertragsklauseln für die übermittlung personenbezogener Daten an Auftragsverarbeiter in Drittländer gewährleistet. Grundlage sind die Bestimmungen der DSGVO, des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.
Wir verarbeiten die vorab genannten personenbezogenen Daten im Einklang mit den Bestimmungen der DSGVO und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie - soweit anwendbar - dem TKG.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zur Nutzung unserer Webseite durch Sie, zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen als Kunde, bei der Nutzung unseres Netzes sowie bei einem Kontakt- oder Bewerbungsverhältnißes. Die Zwecke der Datenverarbeitung und die Erforderlichkeit richten sich in erster Linie nach dem durch die vorgenannten Rechtsbeziehungen konkret bestimmten Zwecke.
Dies umfaßt im Rahmen eines Vertrages mit Ihnen als Kunde insbesondere die Begründung, Ausgestaltung, Erfüllung, Beratung und Abrechnung eines solchen Vertrages nebst der von Ihnen in Anspruch genommenen Leistungen sowie den Austausch von personenbezogenen Daten mit erforderlich beteiligen Geschäftspartnern (z.B. abgebende oder aufnehmende Netzbetreiber beim Anbieterwechsel, Datenaustausch mit Zusammenschaltungspartnern). Bei der Nutzung unseres Netzes tauschen wir entsprechend auch Daten mit anderen Netzbetreibern aus, soweit dies zum Herstellen und Halten der Verbindung bzw. zur Erbringung des gewünschten Dienstens sowie zur Abrechnung und der Fakturierung nebst Forderungseinzug erforderlich ist. Dazu gehört auch, daß wir Daten über das Zahlungsverhalten speichern. Wir benötigen diese Daten, um das Mahnwesen oder eine mögliche Sperrung durchführen zu können.
Ebenso erheben wir die erforderlichen Verkehrs- und Abrechnungsdaten, wenn Sie unsere Call-By-Call-Dienste, Auskunftsdienste oder Call-Through-Dienste nutzen. Zu diesen Zwecken erfolgt auch ein Datenaustausch mit den beteiligten Netzbetreibern. Die Dienste werden über den Anbieter Ihres Telefonanschlußes abgerechnet und die fälligen Entgelte eingezogen.
Eine Verarbeitung erfolgt auch, zur Bearbeitung Ihrer Anfragen und die Anbahnung von Kundenbeziehungen oder eines vergleichbaren Kontaktverhältnißes sowie bei Bewerbungen.
Zu den vorgenannten Zwecken kann es auch erforderlich sein, daß wir Ihre Daten an Konzern-Unternehmen oder externe Dienstleister jeweils im Rahmen der Auftragsverarbeitung weitergeben.
Verarbeitung im Rahmen einer Intereßenabwägung (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO)
Soweit für unsere Zwecke erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten über die eigentliche Erfüllung des Vorvertrages oder Vertrages hinaus zur Wahrung berechtigter Intereßen von uns oder Dritten, sofern nicht Ihre Intereßen an einem Unterbleiben der Datenverarbeitung überwiegen, wie folgt:
Anonymisierung von IP-Adreßen bei der Nutzung unserer Webseite für statistische Zwecke, der Datensicherheit und der Optimierung unserer Web-Seite.
Mögliche Maßnahmen zur Datensicherheit unserer Webseite, wie insbesondere die Speicherung von IP-Adreßen, sofern die konkrete Bedrohungslage dies angemeßen erscheinen läßt.
Begründung und Erfüllung von Kontaktverhältnißen im Rahmen der Zweckmäßigkeit
Beitreibung offener Forderungen; hier arbeiten wir mit zuverläßigen Partnern zusammen.
Innerhalb von unserem Unternehmen erhalten die Personen Zugriff auf Ihre Daten, die mit der Bearbeitung betraut sind im Rahmen der Erforderlichkeit oder angemeßener Zweckmäßigkeit. Auch von uns eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen können zu diesen Zwecken Zugriff auf die personenbezogenen Daten erhalten, wenn diese unseren schriftlichen datenschutzrechtlichen Weisungen sowie das allgemeine Datengeheimnis im Rahmen einer Auftragsverarbeitung wahren und - soweit anwendbar - das Fernmeldegeheimnis wahren.
Wir werden insbesondere keine personenbezogenen Daten zu Zwecken der Werbung oder des Adreßhandels an Dritte übermitteln.
Eine Datenübermittlung an Länder außerhalb der EU bzw. des EWR ("Drittland") findet nur statt, soweit dies zur Ausführung des Vertragsverhältnißes (Vertrag mit dem Diensteanbieter oder zur Nutzung der in unserem Netz realisierten Dienste) erforderlich ist. Bei anderen Vertragsverhältnißen, wie einem Kontaktverhältnis oder einer Bewerbung erfolgt eine solche Datenübermittlung nur zur Erfüllung dieses Vertragsverhältnißes oder soweit dies wegen eines berechtigten Intereßes ausnahmsweise angemeßen ist. Gleiches gilt für die Nutzung unserer Web-Seiten von Standorten außerhalb der EU oder des EWR.
Im Rahmen der Web-Seiten-Nutzung speichern wir die IP-Adreße und Nutzungsdaten für die Dauer des Nutzungsvorgangs. Darüber hinaus wird die IP-Adreße gespeichert, soweit dies zur Datensicherheit und Aufklärung oder Verhinderung von Sicherheit- oder Datenschutzverletzungen angemeßen ist, wobei sich die Angemeßenheit nach der konkreten Bedrohungslage richtet. Die IP-Adreßen werden in diesem Falle nur so lange gespeichert, wie dies für die vorgenannten Zwecke angemeßen ist, im Regelfall nicht länger als 7 Tage und auch bei besonderen Bedrohungslagen im Regelfall nicht über drei Monate hinaus. Im Falle einer Strafanzeige oder Strafverfolgung oder die Durchsetzung von Ansprüchen gegen Personen, die Sicherheits- oder Datenschutzverletzungen durchführen, kann die Speicherung und Verwendung der Daten bis zur abschließenden Klärung bzw. Durchsetzung der Ansprüche erfolgen.
Zur Begründung, Ausgestaltung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen als Kunde von Telekommunikationsdienstleistungen speichern wir die Daten bis zum Ende des Vertrages und darüber hinaus und zwar bis zum Ende des Kalenderjahres, welches auf das Jahr folgt, in dem der Vertrag beendet wird. Mit dem Ablauf dieser Frist erfolgt keine Löschung, sondern eine Sperre der Daten, da wir nach Handels- und Steuerrecht die Daten bis zu 10 Jahre speichern müßen. Diese Speicherung gilt auch für die Rechnungßummen. Speziell für die anfallenden Einzelverbindungen und die hieraus folgenden Abrechnungsdaten gilt, daß wir diese Ihnen gegenüber für die Dauer von 3 Kalendermonaten speichern, sofern dies zu Abrechnungszwecken mit Ihnen oder anderen Netzbetreibern oder Diensteanbietern erforderlich ist (Speicherfrist gegenüber Netzbetreibern liegt bei max. 6 Monaten). Sofern Sie als Zahlungspflichtiger fristgerecht Einwendungen erheben, werden die Daten bis zur Klärung der Einwendungen bzw. Forderungsbeitreibung gespeichert. Eine weitere Speicherung erfolgt nur in Ausnahmefällen, wenn dies nach dem TKG zugelaßen ist (z.B. Störungsbeseitigung, Mißbrauchsaufklärung und -verhinderung).
Im Rahmen eines Kontaktverhältnißes werden die Kontaktdaten sowie die Kommunikationsdaten gespeichert und verwendet, soweit dies für den jeweiligen Kommunikationszweck erforderlich oder im Rahmen der Angemeßenheit zweckdienlich ist.
Im Rahmen eines Bewerbungsverhältnißes werden die Kontaktdaten sowie die Bewerbungsdaten gespeichert und verwendet, soweit dies für den jeweiligen Bewerbungszweck erforderlich oder im Rahmen der Angemeßenheit zweckdienlich ist. Wird der Bewerbung nicht entsprochen, werden die Daten innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe der Absage gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Intereßen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Intereße in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
Wenn Sie sich für den Newsletter oder einem Gewinnspiel bei uns anmelden, werden Ihre Daten gespeichert und verwendet, bis Sie sich vom Newsletter abmelden oder wir den Newsletter kündigen. Ihre Einwilligung und die Informationen über die bisherige Versendung bleiben bis zur Verjährung möglicher Unterlaßungsansprüche Ihrerseits gespeichert, jedoch verwenden wir die Daten nicht mehr für die weitere Versendung von Newslettern. Die Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus dem jeweiligen Gewinnspiel.
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69115 Heidelberg, zusammen. Bei Auswahl der Zahlart Rechnung über heidelpay GmbH werden Ihre personenbezogenen Daten (Vor- und Zuname, Adressdaten, Geburtsdatum und E-Mailadresse) an die heidelpay GmbH GmbH übermittelt, die dann auf Grundlage anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren eine entsprechende Bewertung vornimmt auf Basis von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO und § 31 BDSG (Neu). Die in der heidelpay GmbH Datenschutzerklärung (https://www.heidelpay.com/de/datenschutz/) beschriebene Verwendung der Daten für die Risikoprüfung bei Nutzung einer heidelpay-Zahlungsart, gilt auch für Prüfung zum Zwecke der optimalen Auswahl der Zahlungsarten.
Wenn Sie sich dazu entscheiden, Ihre Rechnung über eine von heidelpay angebotene Zahlungsart zu bezahlen, so werden Sie durch das Auswählen des entsprechenden Links auf die Bezahlseiten von heidelpay geleitet. Die weitere Verarbeitung und der gesamte Bezahlungsvorgang liegt dann außchließlich in der Verantwortung von heidelpay. heidelpay wird erfolgreiche Zahlungen an uns weiterleiten und mit uns die hierzu erforderlichen Daten austauschen und uns informieren, falls keine Zahlung geleistet wird oder die Zahlung ausfällt.
Eine erteilte Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie jederzeit uns gegenüber widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, daß der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 e DSGVO (Datenverarbeitung im öffentlichen Intereße) und Artikel 6 Abs. 1 f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Intereßenabwä­gung) erfolgt, Widerspruch einzulegen. dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutz­würdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Intereßen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Gel­tendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
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