Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/3862335
Timestamp: 2020-02-22 00:56:46
Document Index: 169900890

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 8', '§ 43', 'BGE', 'BGE', '§ 173', 'BGE', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 63', 'Art. 73', 'BGE', '§ 141', '§ 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 59']

Vollversammlung (2016-12-14 09:00:00)
12.12.2016: Einladung Plenum
12.12.2016: 1.Nachtrag
14.12.2016: Neufassung Einladung Plenum
27.04.2017: Protokoll Internet
1: Haushalt (1)
2: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss (1)
3: Direktorium
3.1.: Vereidigung von Frau StRin Renate Kürzdörfer (1)
Beschluss vom 14.12.2016
3.2.: Haushalt 2017 des Revisionsamts - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
3.3.: Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung (1)
Beschluss vom 14.12.2016 (Nach Antrag)
3.4.: eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil StR-Antrag: eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil
Beschluss vom 14.12.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU.)
4: Kommunalreferat
4.5.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Anwesen Werinherstr. 83-89 und Franziskanerstr. 6-8 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
4.6.: Zwischenbericht zur mittelfristigen Bewirtschaftung Schlacht- und Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
5: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.7.: Haushalt 2017 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz - und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2017 - Offene Stellenbedarfe, die vom Stadtrat zurückgestellt wurden StR-Antrag: Haushalt 2017 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2017 - Offene Stellenbedarfe, die vom Stadtrat zurückgestellt wurden
Beschluss vom 14.12.2016 ((gegen die Stimmen von Die Grünen - rosa liste, BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, ALFA, BIA, DIE LINKE.) Nach Antrag unter Berücksichtigung des gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU.)
6: Sozialreferat
6.8.: Strategie Flüchtlingsunterbringung Betriebsführung von dezentralen Unterkünften Befristete Nutzung der Häuser 17, 18, 19 und 43 auf dem Gelände der Bayernkaserne als dezentrale Unterbringung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfe für Flüchtlinge Aktuelle Unterbringungsbedarfe aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen darstellen
Verwandter Antrag: Aktuelle Unterbringungsbedarfe aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen darstellen
Verwandter Antrag: Unterbringung von Geflüchteten: weg vom Reagieren im Krisenmodus — zukunftsfähig planen!
6.9.: Verlängerung der Auszahlung der Bettplatzentgelte an die Beherbergungsbetriebe Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
7: Stadtkämmerei
7.10.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2017 StR-Antrag: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2017
8: Haushalt (2)
9: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss (1)
10: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 13.12.2016 (1)
10.1.: Haushalt 2017 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
10.2.: Haushaltsplan 2017 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
10.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 — 2020 Mittelfristige Finanzplanung 2016 — 2020
11: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016
11.4.: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung StR-Antrag: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
12: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 22.11.2016
12.5.: Haushalt 2017 des Baureferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
13: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.06.2016
13.6.: Sicherung der Fachlichkeit der Beistandschaften nach Neustrukturierung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Rechtsberatung StR-Antrag: Sicherung der Fachlichkeit der Beistandschaften nach Neustrukturierung
14: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 22.11.2016
14.7.: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplans 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Sozialreferats/Stiftungsverwaltung- Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale StR-Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale
14.8.: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung StR-Antrag: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
14.9.: Schutz und Unterstützung in München für geflohene Mädchen und junge Frauen und andere vulnerable Gruppen - Schutz und Unterstützung in München für geflohene Mädchen und junge Frauen Empfehlung der 268. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 09.10.2014 - Aktionsplan LGBT*I Flüchtlinge: Hilfe und Beratung für LGBT*I Flüchtlinge
Verwandter Antrag: Aktionsplan LGBT*I Flüchtlinge: Hilfe und Beratung für LGBT*I Flüchtlinge
Verwandter Antrag: Beratungsstellen in den Gemeinschaftsunterkünften frauengerecht aufstocken!
Verwandter Antrag: Präventionsarbeit fortsetzen und bedarfsgerecht ausbauen!
Verwandter Antrag: Modellversuch „Frauenbus“ für geflüchtete Frauen und Kinder
Verwandter Antrag: Schwangere und Kinder raus aus Leichtbauhallen!
Verwandter Antrag: Schutz für Frauen auch in Flüchtlingsunterkünften
15: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.11.2016
15.10.: Erweiterte Steuerungsaufgaben des Stadtjugendamtes im Kinderschutz Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Produkt 60 3.1.1 Jugendarbeit
15.11.: Anmietung zusätzlicher Räume für ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29 durch den Träger diversity München e.V. 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Zustimmung zur Gewährung eines Investitonskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
15.12.: Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Starße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) („Piederstorfer Gelände“) 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 3.3.1 Kinder- und Jugendarbeit
16: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.12.2016
16.13.: Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten
17: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.12.2016
17.14.: 2. Berichtslegung „Ausbau und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII“ Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Pflegefamilien unterbringen
Verwandter Antrag: Unbegleitete minderjährige Flüchtlingen in Pflegefamilien unterbringen
Verwandter Antrag: Werbekampagne für Pflegefamilien mit Migrationshintergrund
17.15.: Rechtskonforme Praxis bei Kinderschutzfällen „Rund-um-die-Uhr“ durch eine Leitstelle und Beratungsanspruch für alle Personen, die beruflich mit Kinder und Jugendlichen in Kontakt stehen (§ 8b SGB VIII) Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
17.16.: Kostenerstattungsansprüche gegen überörtliche Kostenträger Klageerhebung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
18: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 08.12.2016 (1)
18.17.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
18.18.: Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work“ im Sozialreferat
18.19.: Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat, Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2017 Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
18.20.: Umsetzung des Zweiten und Dritten Pflegestärkungsgesetzes Stufenweiser Ausbau des Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
18.21.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
18.22.: KulturRaum München e.V. Erhöhung des Zuschusses ab 2017 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
18.23.: Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
18.24.: Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Der gewählte Seniorenbeirat braucht ein eigenes Budget
Verwandter Antrag: Der gewählte Seniorenbeirat braucht ein eigenes Budget
18.25.: Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München Ausbau der psychosozialen Betreuung Wohnanlage „Alte Heimat“ im 25. Stadtbezirk - Laim Produkt 60 5.4.2.4 Zeitgemäße Wohnformen im Alter
19: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 06.12.2016
19.26.: Haushalt 2017 des Referates für Gesundheit und Umwelt Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen Ziele
19.27.: Sicherheitskonzept im L43 Kostenübernahme für den Sicherheitsdienst im Kontaktladen L 43 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
20: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 08.12.2016 (1)
20.28.: Personalbedarf der Abteilung Hygiene und Umweltmedizin des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU) Zuschaltung von Personalstellen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
20.29.: Personalmehrung im Zuge der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der STI-Beratung des RGU Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
20.30.: Betriebsärztliche Betreuung der Berufsfeuerwehr München - zusätzlicher Personalbedarf Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Änderung des MIP 2016-2018 Finanzierungsbeschluss
21: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.12.2016
21.31.: Haushalt 2017 des Kreisverwaltungsreferats; Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen
21.32.: Software zur Personal-Einsatzplanung bei der Branddirektion StR-Antrag: Software zur Personal-Einsatzplanung bei der Branddirektion
22: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016
22.33.: ABGESETZT Beschaffung der Tablets für die Auszubildenden im Bereich Kaufleute für Büromanagement; Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms (MIP) 2016-2020
22.34.: Haushalt 2017 Stellenplan
22.35.: ABGESETZT Haushalt 2017 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
23: Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 23.11.2016
23.36.: Die Schwimmkompetenz von Kindern, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderungen erhöhen (Schwimmoffensive) StR-Antrag: Die Schwimmkompetenz von Kindern, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderung erhöhen (Schwimmoffensive) StR-Antrag: Die Schwimmkompetenz von Kindern, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderung erhöhen (Schwimmoffensive) StR-Antrag: Kostenlose Schwimmkurse für Flüchtlinge StR-Antrag: Sportstadt München II: Schwimm-Offensive der Stadt wendet sich besonders auch den Menschen mit Migrationshintergrund zu StR-Antrag: „Seepferdchen“ für alle Kinder bis 10 Jahre StR-Antrag: Kostenlose Schwimmkurse für bedürftige Kinder und Jugendliche
24: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss vom 08.12.2016
24.37.: Gesamtstädtische Strategie Bildung und Sport für Flüchtlinge / Neuzugewanderte StR-Antrag: Gesamtstädtische Strategie Bildung und Sport für Flüchtlinge / Neuzugewanderte StR-Antrag: Unterstützungsbedarf bei Übergangs- und Alphabetisierungsklassen
25: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.11.2016 (1)
25.38.: Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell); Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020 Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten
25.39.: Stadt fördert künftig den Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“!
Verwandter Antrag: Stadt fördert künftig den Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“!
26: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
26.40.: Aktive Zentren Pasing Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing — Programmverlängerung A) Ergebnisse der Zwischenevaluation B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) — Programmverlängerung C) Städtebauförderung, Finanzierung StR-Antrag: Aktive Zentren Pasing Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing - Programmverlängerung
Beschluss vom 14.12.2016 (Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses.)
26.41.: Erstellung von Stadtbeziksprofilen - Personalbedarf StR-Antrag: Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur StR-Antrag: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
27: Sachthemen (1)
28: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss (2)
28.1.: Vereidigung von Frau StRin Renate Kürzdörfer (2)
28.2.: Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung (2)
28.3.: eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil
28.4.: Zusätzlicher Personalbedarf in den Querschnittsbereichen des Baureferates; Finanzierung
28.5.: Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Optimierung der bisherigen Planung Westtangente weiterverfolgen und zügig realisieren
Verwandter Antrag: Westtangente weiterverfolgen und zügig realisieren
Verwandter Antrag: "JA zur Trambahn-Westtangente - und zwar so bald wie möglich"
Verwandter Antrag: Planung der Westtangente sofort beginnen
Verwandter Antrag: Nahverkehrsplan für die LH München I Dringend Westtangente bauen
28.6.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich) Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim
28.7.: a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich) Anziger Straße (nördlich) Aschheimer Straße (westlich) Ampfing Straße (westlich) Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259, 1799) b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
28.8.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu erfassen b) München-Modell-Eigentum erweitern
Verwandter Antrag: München Modell-Eigentum erweitern
28.9.: Entscheidung über die Durchführung der Cycling Days München
28.10.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
28.11.: Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München
Verwandter Antrag: Eine Citymaut für München
Verwandter Antrag: Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette
Verwandter Antrag: Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen — Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen
28.12.: Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015) Elektromobilität: Handlungsfeld 0 — Ökostrom für Ladeinfrastruktur
Verwandter Antrag: E-Mobilität: Handlungsfeld 0 - Ökostrom für die Ladeinfrastruktur
Verwandter Antrag: Frei werdende Mittel zur Förderung der E-Mobilität für Ladeinfrastruktur und Elektrobusse nutzen
Verwandter Antrag: Förderung Elektromobilität — Umstellung der Fuhrparke der städtischen Gesellschaften prüfen
Verwandter Antrag: Förderung Elektromobilität — Ladesäulen für E-Fahrzeuge städtischer Beschäftigter auf städtischem Grund oder in städtischen Gebäuden (z.B. Tiefgaragen) ermöglichen
Verwandter Antrag: Wasserstoffinfrastruktur zur Förderung der Brennstoffzellenmobilität ausbauen!
28.13.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problem- müllsatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
29: Sachthemen (2)
30: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss (2)
31: Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 07.12.2016
31.1.: Gleichstellungsstelle für Frauen Bericht 2010 - 2015 Turnusmäßiger Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.09.2015
32: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016
32.2.: Mitwirkungsmöglichkeiten der städtischen Beiräte an der Stadtpolitik StR-Antrag: Der gewählte Seniorenbeirat braucht ein eigenes Budget
32.3.: Informationen in „Leichter Sprache“ auf www.muenchen.de
Verwandter Antrag: Informationen in „Leichter Sprache“ auf www.muenchen.de
32.4.: ABGESETZT Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung Hinweis: - Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 9.11.2016 behandelt - Ein grüner Ordner 14-20 / V 07323 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Verwandter Antrag: Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung
32.5.: ABGESETZT eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil Hinweis: - Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 9.11.2016 behandelt - Ein grüner Ordner 14-20 / V 07339 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Verwandter Antrag: eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil
32.6.: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
33: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 07.12.2016
33.7.: Sanierungsumsetzungskonzept Städtische Klinikum München (StKM) GmbH; Übernahme von Versorgungslasten
33.8.: Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
33.9.: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der Landeshauptstadt München
34: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 08.12.2016 (2)
34.10.: Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats vom 22.07.2016
35: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 06.12.2016
35.11.: Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Hachinger Bach innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 5+800 bis Flusskilometer 6+600 durch Erlass einer Verordnung (ÜberschwemmungsgebietsVO Hachinger Bach) gem. Art. 46 Abs. 3, Art. 63, Art. 73 BayWG
36: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 08.12.2016 (2)
36.12.: Wirtschaftsplan 2017 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
36.13.: Vergabebeschluss „Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern“
37: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
37.14.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/36 Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
37.15.: Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
37.16.: GEWOFAG Holding GmbH GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG) Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen
38: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016
38.17.: ABGESETZT Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern StR-Antrag: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI StR-Antrag: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI StR-Antrag: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEW! StR-Antrag: Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern StR-Antrag: Mangelware Platz — Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen StR-Antrag: München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft — Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben StR-Antrag: Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße StR-Antrag: Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße BA-Antrag: Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
39: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
39.18.: Neubau Hauptbahnhof München a) Sachstand und Rahmenvereinbarung b) „Hauptbahnhof München von außen verwarlost“
39.19.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger Empfehlung Nr. 14-20 / E 01257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.11.2016 BV-Empfehlung: Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger
39.20.: Stadtsanierung in München Sanierungsgebiete im Stadtteil Westend - Sanierungsblöcke 7 und 18 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7 Westend (Park-, Schwanthaler-, Schießstätt- und Gollierstraße) b) Teilaufhebung der Sanierungssatzung Block 18 Westend (Fäustle-, Landsberger-, Schrenk- und Westendstraße) ausgenommen des Grundstücks Westendstraße 66a, Ecke Schrenckstraße 8 c) Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauiförderungsgesetzes) für den letzten Teilbereich des Untersuchungsgebiets Westend d) Automatische Anpassung des Treuhändervertrags über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
39.21.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken
40: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 23.11.2016
40.22.: Erneuerung der Sportförderrichtlinien StR-Antrag: Förderung von eSport in München StR-Antrag: Starke Sportvereine - starke Sportstadt!
Beschluss vom 14.12.2016 (Nach Antrag, in der ergänzten Fassung vom 06.12.2016.)
40.23.: Spitzen- und Leistungssport in München Situationsanalyse, Konzept und Handlungsvorschläge StR-Antrag: Spitzen- und Leistungssportkonzept in München Situationsanalyse, Konzept und Handlungsvorschläge
41: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss 22.11.2016
42: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 23.11.2016
42.24.: Anmietung eines Ausweichquartiers für die Berufsschulen der Luisenstraße 9 - 1 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes an der Luisenstraße bzw. bis zur Fertigstellung des Neubaus an der Carl-Wery-Straße Anmietobjekt: Schertlinstraße 8, 81379 München, 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Genehmigung des Raumprogramms Schulen: - Berufsschulen für Farbe und Gestaltung - Berufs- / Fachschulen für das Spengler- handwerk, Umwelt- und Versorgungs- technik
42.25.: Neuer IT-Rahmenvertrag für den Geschäftsbereich Informationstechnologie im Referat für Bildung und Sport (RBS - IT); IT-Rahmenvertrag 2018
42.26.: Umsetzung der Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Umwelttechnik und erneuerbare Energien
42.27.: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013 Antrag auf Fortführung des Vorhabens im Jahr 2017
42.28.: LGBT Arbeit im PI stärken StR-Antrag: LGBT Arbeit im Pädagogischen Institut stärken StR-Antrag: LGBT Arbeit im Pädagogischen Institut stärken!
42.29.: Einrichtung eines BildungsLokals in Freiham Nord / Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum)
43: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 06.12.2016
43.30.: P+R-Tiefgarage Fürstenried-West Sanierung der Decke zwischen Abstell- und P+R-Anlage Finanzierung Projektauftrag und Projektgenehmigung
44: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 22.11.2016
44.31.: Neuer Verwaltungsstandort für das Baureferat an der Berg-am-Laim-Straße 45; Zusätzliche Finanzierungsbedarfe StR-Antrag: Neuer Verwaltungsstandort für das Baureferat an der Berg-am-Laim-Straße 45; Zusätzliche Personalbedarfe StR-Antrag: Neuer Verwaltungsstandort für das Baureferat an der Berg-am-Laim-Straße 45; Zusätzliche Personalbedarfe
45: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Kulturausschuss vom 24.11.2016
45.32.: Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 11.340.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 840.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen (SB) 4. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2015 - 2019 (VB) StR-Antrag: Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen StR-Antrag: Errichtung des "13 Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen
46: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 24.11.2016
47: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 24.11.2016
48: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 24.11.2016
49: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.11.2016 (2)
49.33.: Münchener Biennale Durchführung des 17. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2020
49.34.: Münchner Stadtmuseum und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Recherche nach jüdischem Kunstbesitz in deutschen Museen Restitution von Objekten der Kunst- und Antiquitätenhandlung Siegfried Lämmle - Öffentlicher Teil -
50: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 13.12.2016
50.35.: ABGESETZT Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR StR-Antrag: Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR BA-Antrag: Fahrradstraße Clemensstraße: Markierungen und Beschilderung verbessern StR-Antrag: Bauliche Umrüstung der Münchner Fahrradinfrastruktur II: Fahrradstraßen zu echten Fahrradstraßen umbauen StR-Antrag: Grüne Welle für Radfahrer
50.36.: ABGESETZT Radljubiläum 2017 — 200 Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München StR-Antrag: Radljubiläum 2017 - 200 Jahre Erfindung des Fahrrads StR-Antrag: Radljubiliäum 2017 - 200 Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München StR-Antrag: Radljubiläum 2017? 200 Jahre Erfindung des Fahrrads - Sonderaktion der Radlhauptstadt München StR-Antrag: 2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring
50.37.: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof StR-Antrag: Sicherheits- und Ordnungskonzept für den Hauptbahnhof StR-Anfrage: Alter Botanischer Garten, ein Kriminalitätsschwerpunkt? StR-Anfrage: Tagelöhner im Bahnhofsviertel — Verharmlosen Polizei und KVR die Situation? StR-Antrag: Problemlagen am Hauptbahnhof rund um die Themen Sucht und Prostitution dringend umfassend angehen! StR-Antrag: „Drogen-Zentrum Hauptbahnhof“ - was unternimmt die Stadt dagegen? StR-Antrag: Offene Drogenszene am Hauptbahnhof?
50.38.: Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung ab 2017 StR-Antrag: Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung ab 2017 StR-Antrag: Kulturstrand: künftige Ausschreibungen vereinfachen StR-Antrag: Vergabe des Kulturstrands wieder zurück in den Stadtrat StR-Antrag: Kulturstrand — Zurück zu den Wurzeln!
Beschluss vom 14.12.2016 (Nach Antrag (gegen die Stimmen von DIE LINKE., ÖDP und BIA) Der Oberbürgermeister hat nach der Beschlussfassung angekündigt, den Beschluss nach Art. 59 Abs. 2 GO zu beanstanden.)
51: Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 13.12.2016
52: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 13.12.2016
52.39.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Frauen in Führungspositionen in der StKM
Verwandter Antrag: Frauen in Führungspositionen in der StKM
52.40.: Zweitwohnungsteuer Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13 Auswirkungen und weiteres Vorgehen
53: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 13.12.2016 (2)
53.41.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Fortschreibung Baumasterplan Antrag auf Vorwegfestlegung Klinikum Bogenhausen (Neubau) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Genehmigung der Entwurfsplanung für das Klinikum Schwabing auf Basis der Bau- und Ausstattungsplanung (BAP) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Künftige Gremienbefassung mit Einführung des Verfahrens für Klinikgroßbaumaßnahmen StR-Antrag: Brandschutz im Städtischen Klinikum BA-Antrag: Krankenhaus Harlaching: Rauslösung des Wohnhochhauses StR-Antrag: Es tut sich was mit dem Neubau Krankenhaus Harlaching BA-Antrag: Gestaltung des Vorplatzes des Klinikums Harlaching StR-Antrag: Passivhausbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching
53.42.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
53.43.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule StR-Antrag: Zahnärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen in Harlaching erhalten BV-Empfehlung: Aufnahmekapazität der Geburtshilfe im Klinikum Schwabing erhöhen BV-Empfehlung: Erhalt der regionalen Notfallversorgung und der bestehenden Abteilungen im Schwabinger Klinikum sowie Ausbau als Zentrum für Altersmedizin StR-Antrag: Sparpotenziale nutzen — Kein teures Zentrallabor für die Städtischen Kliniken StR-Antrag: Kein Sanierungstarifvertrag — Die Stadt schützt die Mitarbeiter des Städtischen Klinikums BA-Antrag: Kinderklinikum Harlaching im 18. Stadtbezirk: Bessere Versorgung mit Fachärztinnen und Fachärzten für Kinder- und Jugendheilkunde BA-Antrag: Krankenhaus Harlaching: Abziehen von lukrativen Fällen? StR-Antrag: Aktuellen Stand und Änderungen zum Sanierungsumsetzungsbeschluss vom Juli 2015 Städtisches Klinikum München GmbH und deren Wirkungen darstellen BA-Antrag: Verkehrskonzept bzw. Infrastrukturkonzept zu den Bebauungen: Hochmuttinger-/ Herbergstr., Ratold-/Raheinstr., Bergwachtsiedlung - Ziff. 3. b) zum Infrastrukturkonzept BV-Empfehlung: Einrichtung einer Kinderklinik inkl. Notaufnahme und Bereitschaftspraxis im Klinikum Neuperlach BV-Empfehlung: Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin am Schwabinger Krankenhaus BA-Antrag: Wohnortnahe Altersversorgung für den Münchner NOrden auf dem Gelände des Schwabinger Krankenhauses.
53.44.: Schuldentilgung und Finanzpolitik 2016 - 2018 StR-Antrag: Finanzpolitik mit Vernunft 1: Schulden jetzt tilgen StR-Antrag: Schulden tilgen — Investitionskraft stärken München macht sich fit für die notwendigen Zukunftsinvestitionen der kommenden Jahre
54: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
54.1.: Wohnen für alle - EU-Förderpreis ausschöpfen und Betreuungskonzept umsetzen! StR-Antrag: Wohnen für alle — EU-Förderpreis ausschöpfen und Betreuungskonzept umsetzen!
55: Nachprüfungsanträge
56: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
2: Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
2: Software zur Personal-Einsatzplanung bei der Branddirektion
3: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Anwesen Werinherstr. 83-89 und Franziskanerstr. 6-8 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
3: Beförderung Stadtkämmerei (1)
3: Verlängerung der Projektsteuerungsunterstützung UFW durch externes Unternehmen Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfe für Flüchtlinge Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
4: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen für das Referat für Bildung und Sport Lindwurmstraße 125 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: 14-20 / A 02671 Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen für das Referat für Bildung und Sport Lindwurmstraße 125 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt Dringlichkeitsantrag für den Kommunalausschuss des Stadtrates vom 24.11.2016
Verwandter Antrag: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen für das Referat für Bildung und Sport Lindwurmstraße 125 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt Dringlichkeitsantrag für den Kommunalausschuss des Stadtrates vom 24.11.2016
4: Referat für Bildung und Sport Sonderdienstvertrag für den Leiter des Geschäftsbereiches Informationstechnologie
4: Beförderung Stadtkämmerei (2)
5: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Auflösung des Treuhandvermögens Inhouse-Vergabe (Petuelring 96) StR-Antrag: 14-20 / A 02757 Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung (MGS): Auflösung des Treuhandvermögens In-House-Vergabe (Petuelring 96)
5: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (1)
5: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen für das Kreisverwaltungsreferat 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
6: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (2)
6: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich) „Werksviertel am Ostbahnhof“ - Städtebauliche Regelungen hierzu - Einverständniserklärung zur Umlegung Nr. 82 - Eigentümervereinbarungen - Ausweitung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020 14. Stadtbezirk Berg am Laim
7: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (3)
7: Strategie Flüchtlingsunterbringung Betriebsführung von dezentralen Unterkünften Befristete Nutzung der Häuser 17, 18, 19 und 43 auf dem Gelände der Bayernkaserne als dezentrale Unterbringung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfe für Flüchtlinge Aktuelle Unterbringungsbedarfe aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen darstellen
8: Beförderung Direktorium
9: Beförderung Sozialreferat
10: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Personal- und Organisationsreferat, Betriebsärztlicher Dienst
11: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Referat für Gesundheit und Umelt
12: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
14: Referat für Gesundheit und Umwelt Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
15: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
16: Vergabebeschluss „Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern“
18: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
19: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2017
20: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9/11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Zeit der notwendigen Auslagerung der Schulen in München an der Schertlinstraße 8 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
21: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Adolf-Hackenberg-Straße im Planungsgebiet Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
22: Neuer IT-Rahmenvertrag für den Geschäftsbereich Informationstechnologie im Referat für Bildung und Sport (RBS - IT); IT-Rahmenvertrag 2018
23: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
24: Olympiapark München GmbH; Umsetzung der umsatzsteuerlichen Organschaft Finanzierung
25: Referat für Arbeit und Wirtschaft; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
26: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
27: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Unternehmensbeteiligungen und -gründungen im Bereich Offshore
28: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bewertungssachverständige
29: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
30: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
31: Übertragung eines Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling
32: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
33: Erwerb eines Grundstücks 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Änderung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 14.04.2016 und der Vollversammlung vom 20.04.2016
34: Grundstücksrückübertragungen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten StR-Antrag: 14-20 / A 02759 Grundstücksübertragungen 05. Stadtbezirk Au - Haidhausen 07. Stadtbezirk Sendling - Westpark 08. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Verwandter Antrag: Grundstücksübertragungen 05. Stadtbezirk Au - Haidhausen 07. Stadtbezirk Sendling - Westpark 08. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
35: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 25. Stadtbezirk Laim Schedelstraße
36: Münchner Stadtmuseum und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Recherche nach jüdischem Kunstbesitz in deutschen Museen Restitution von Objekten der Kunst- und Antiquitätenhandlung Siegfried Lämmle - Nichtöffentlicher Teil -
37: Höhergruppierung
38: Münchener Biennale 2020 Künstlerische Leitung
39: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
40: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
41: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Juli - September 2016 Unternehmensplan 2017 und fünfjährige Finanz- planung 2017 - 2021