Source: http://www.steuerlinks.de/richtlinie/ustae/abs4.16.4..html
Timestamp: 2018-04-24 01:17:57
Document Index: 395969658

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 71', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 73']

Abschnitt 4.16.4. UStAE hier in der aktuellen Fassung
> Zu § 4 Nr. 16 UStG
> Abschnitt 4.16.4. UStAE Leistungen der Altenheime, Pflegeheime und Altenwohnheime
Abschnitt 4.16.4. UStAE
Leistungen der Altenheime, Pflegeheime und Altenwohnheime
[ Abschnitt 4.16.3. UStAE ]
[ Abschnitt 4.16.5. UStAE ]
Altenheime ( § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchstabe l UStG )
Pflegeheime ( § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchstaben c oder d UStG )
(3) Stationäre Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) sind selbständige wirtschaftliche Einrichtungen, in denen Pflegebedürftige unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft gepflegt werden und ganztägig (vollstationär) oder nur tagsüber oder nur nachts (teilstationär) untergebracht und verpflegt werden ( § 71 Abs. 2 SGB XI ).
(5) Beim Betrieb eines Altenwohnheims ist grundsätzlich nur von einer nach § 4 Nr. 12 UStG steuerfreien Vermietungsleistung auszugehen. Wird mit den Bewohnern eines Altenwohnheims ein Vertrag über die Aufnahme in das Heim geschlossen, der neben der Wohnraumüberlassung auch Leistungen zur Betreuung oder Pflege vorsieht, wobei die Betreuungs- und Pflegeleistungen die Wohnraumüberlassung aber nicht überlagern, handelt es sich um zwei getrennt voneinander zu betrachtende Leistungen. Auch in diesem Fall ist die Wohnraumüberlassung grundsätzlich nach § 4 Nr. 12 UStG steuerfrei. Werden daneben eigenständige Leistungen der Betreuung oder Pflege erbracht, können diese unter den Voraussetzungen des § 4 Nr. 16 UStG steuerfrei sein (vgl. BFH-Urteil vom 4.5.2011, XI R 35/10, BStBl II S. 836).
Abschnitt 4.14.9. UStAE - Leistungen von Einrichtungen mit Versorgungsverträgen nach §§ 73b , 73c oder 140a SGB V
Abschnitt 4.15.1. UStAE - Sozialversicherung, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialhilfe, Kriegsopferversorgung
Abschnitt 4.16.1. UStAE - Anwendungsbereich und Umfang der Steuerbefreiung
Abschnitt 4.16.2. UStAE - Nachweis der Voraussetzungen