Source: http://www.calbe.de/buerger-service/bauen-und-wohnen/flaechennutzungsplan/flaechennutzungsplan-und-bebauungsplaene-der-stadt-calbe-saale.html
Timestamp: 2018-03-24 21:56:25
Document Index: 119459069

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 9', '§ 9', '§ 34', '§ 35']

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Flächennutzungsplan und Bebauungspläne der Stadt Calbe (Saale)
Flächennutzungsplan - Grundlage der Nutzung und Raumordnung
Der Flächennutzungplan der Stadt Calbe (Saale) bildet die raumordnerische Grundlage der Gebietskörperschaft Calbe (Saale).
Er bildet gesamte oder bestimmte Bereiche eines Areals ab.
Der Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan. In einem Bebauungsplan wird die Art und Weise geregelt, in der eine Bebauung von Grundstücken möglich ist und die daraus resultierende Nutzung der von einer Bebauung freizuhaltenden Flächen.
Erstellt wird ein Bebauungsplan von der zuständigen Gemeinde. Diese legt in einer Satzung zunächst fest, welche Nutzungen auf einer Fläche zulässig sind. In der Regel gilt ein Bebauungsplan nicht für das gesamte Gemeindegebiet, sondern für jeweils einen Teil davon, beispielsweise einen Ortsteil oder eine Grundstücksgruppe. Üblicherweise besteht ein Bebauungsplan aus zwei Teilen:
Teil B: Text
Bebauungsplan – Sinn und Zweck einer Bauplanung
Zwingend erforderlich für einen Bebauungsplan ist eine Erläuterung. In dieser müssen Sinn und Zweck der Planung dargelegt und begründet werden. Die Aufgabe, der Begriff und die Grundsätze einer Bauleitplanung werden gemäß § 1 BauGB definiert. Demzufolge ist es Aufgabe der Bauleitplanung, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuches vorzubereiten und zu leiten. Es bestehen zwei verschieden Arten der Bauleitpläne:
Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzugsplan)
Bebauungsplan (verbindlicher Bebauungsplan)
Zu beachten ist, dass gemäß § 1 Abs. 3 BauGB die Gemeinden zwar dazu verpflichtet sind, Bauleitpläne aufzustellen, wenn dies für die städtebauliche Ordnung notwendig ist. Es besteht jedoch kein Anspruch auf die Erstellung von Bauleitplänen, denn die Entscheidung, ob beziehungsweise wann eine Bebauung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist, obliegt der Gemeinde.
Gemäß § 1 Abs. 5 BauGB dient ein Bebauungsplan verschiedenen Zielen:
Gewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung, wobei insbesondere Wert auf soziale, wirtschaftliche und umweltschützende Aspekte gelegt wird
Gewährleistung einer sozialgerechten Bodennutzung, welche dem Allgemeinwohl dienen soll
Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt
Entwicklung und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
Erhaltung der städtebaulichen Gestalt sowie baukultureller Orts- und Landschaftsbilder
Darüber hinaus bedarf es einer Berücksichtigung der Ziele der Raumordnungsplanung, und weiterer Aspekte, welche gemäß § 1 Abs. 6 BauGB definiert werden:
Wohnbedürfnisse der Bevölkerung
Soziale und kulturelle Bedürfnisse der Bevölkerung
Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung und Umbau bestehender Ortsteile sowie Versorgungsbereiche
Belange der Baukultur und des Denkmalschutzes
Erfordernisse für Gottesdienste und Seelsorge, welche von den Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts festgestellt werden
Belange des Personen- und Güterverkehrs
Belange der Verteidigung und des Zivilschutzes
Ergebnisse eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts, welches von der Gemeinde beschlossen wurde
Belange des Hochwasserschutzes
Sämtliche dieser Punkte sind von großer Relevanz; besonderes Augenmerk ist jedoch auf die Belange des Umweltschutzes unter Berücksichtigung folgender Fragen zu richten:
Wie wirkt sich eine Bebauung auf Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und das Wirkungsgefüge zwischen ihnen aus?
Wie lässt sich eine Bebauung mit den Erhaltungszielen und dem Schutzzweck der Natura 2000-Gebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes vereinbaren?
Welche umweltbezogenen Auswirkungen hätte eine Bebauung auf den Menschen, seine Gesundheit, die Gesamtbevölkerung sowie auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter?
Wie lassen sich Emissionen vermeiden?
Inwiefern kann erneuerbare Energie genutzt werden?
Darüber hinaus erfordern die Darstellungen von Landschaftsplänen sowie sonstigen Plänen, insbesondere jene des Wasser-, Abfall- und Immissionsschutzrechtes, besondere Beachtung. Auch muss die bestmögliche Luftqualität in Gebieten erhalten werden, in denen die durch Rechtsbeschlüsse der EU bindende Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden dürfen.
Bebauungsplan – Inhalt
Der Inhalt eines Bebauungsplans wird gemäß § 9 BauGB geregelt. Auf insgesamt 26 Punkte kann dementsprechend aus städtebaulichen Gründen Bezug genommen werden, unter anderem
Flächen für den Gemeinbedarf sowie für Sportanlagen
Höchstzulässige Zahl der Wohnungen
Besonderer Nutzungszweck von Flächen
Flächen, die von Bebauung freizuhalten sind
Flächen für Abfall- und Abwasserbeseitigung
Flächen für Landwirtschaft und Wald
Ein gesetzlicher Zwang, dass sämtliche Regeln, die gemäß des § 9 Abs. 1 BauGB in einem einzigen Bebauungsplan berücksichtigt werden müssen, besteht nicht. Damit jedoch eine alleinige Rechtsgrundlage für die Beurteilung von Bebauungsplänen bestehen kann, müssen einige Punkte zwingend in einem jeden vorhanden sein:
Derartige Bebauungspläne werden als „qualifizierte Bebauungspläne“ bezeichnet. Die Verfahren, nach denen ein Bebauungsplan aufgestellt werden muss, sind aber für alle Bebauungspläne identisch.
Die zuverlässigkeit von Vorhaben im geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplans richtet sich in erster Linie nach der Festsetzung des Plans und - sofern diese nicht hinreichend sind - im Übrigen nach § 34 und § 35 BauGb.
Bebauungsplan – Verfahren
Bebauungspläne werden gemäß einem Verfahren erstellt, welches im BauGB geregelt ist. Dadurch soll sichergestellt werden, dass bei der Planung alle relevanten Belange erfasst und beachtet werden. Das Verfahren ist in einzelne Schritte unterteilt:
Beschluss über den Entwurf und Auslegung
Beschluss über etwaige Änderungen und zweiter Auslegung
Jeder dieser Beschlüsse erfolgt über Gremien der jeweiligen Gemeinde.
1.Flächennutzungsplan_1._Änderung_Begründung
pdf (12.5 MiB)
1.Flächennutzungsplan_1._Änderung_Plan
pdf (12.0 MiB)
2.Flächennutzungsplan_2._Änderung_Begründung
pdf (9.57 MiB)
2.Flächennutzungsplan_2._Änderung_Plan
pdf (3.70 MiB)
3.Flächennutzungsplan_3._Änderung_Begründung
pdf (6.98 MiB)
3.Flächennutzungsplan_3._Änderung_Plan
pdf (11.9 MiB)
Kabarett mit Lothar Bölck
Stand: 24.03.2018 21:50