Source: http://ip-blogger.de/2018/04
Timestamp: 2019-02-17 07:41:19
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

April 2018 – IP-Blogger.de
Das LG Hamburg hat im Rahmen eines Streits zwischen einem Gasthausbetreiber und Google mit Urteil vom 12. Januar 2018 einen Löschungsanspruch gegenüber Google für eine Ein-Sterne-Bewertung durch einen Gast bejaht, der nicht Gast des bewerteten Gasthauses war.
„LG Hamburg: Unberechtigte Bewertung eines Hotels durch Benutzer, der kein Gast des Hauses gewesen ist“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, Presse- und Medienrecht, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter Bewertung, Löschung Bewertung, Löschungspflicht Google, Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 21. September 2017 die Werbung eines Immobilienunternehmens für eine Kapitalanlage als irreführend verboten, da der aufklärende Risikohinweis am Ende der Werbung nicht am Blickfang teilnahm und somit nicht geeignet war, die Fehlvorstellung zu vermeiden.
„BGH: Neues zur Blickfangwerbung, Erläuterung Blickfang ohne Stern nur durch Erkennbarkeit auf einen Blick und wenig Text zwischen Blickfang und Erläuterung“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter Blickfang, Blickfangrechtsprechung, Blickfangwerbung, Irreführung
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 12. Dezember 2017 sich mit der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Werbetexten auseinandergesetzt und den Urheberrechtsschutz für die Werbeaussage „Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste, hey ab geht die Post, lets‘ go, let’s fetz, volle Pulle, volle Power, wow super !“
„LG München I: Kein Urheberrechtsschutz für banale Äußerungen“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, UrheberrechtSchlagwörter Sprachwerke, Werbeslogan
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 09. November 2017 entschieden, dass ein schuldhafter Verstoß gegen einen Unterlassungstitel eines Unternehmens auch dann vorliegt, wenn keine schriftliche Belehrung mit der Androhung von Sanktionen gegenüber Mitarbeitern erfolgt.
„OLG Frankfurt: Pflicht zur schriftlichen Belehrung von Mitarbeitern bei Unterlassungserklärung und Unterlassungstiteln“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, Designrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter Belehrung Mitarbeiter Unterlassungstitel, Information Unterlassungstitel, Ordnungsgeld Verschulden, Organisationsverschulden
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat ausweislich der eigenen Presseerklärung mit Urteil vom 08. Februar 2018 die unmittelbar vor den Olympischen Spielen 2016 erscheinende LIDL-Werbung nicht als Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung bewertet.
„OLG Stuttgart: LIDL-Werbung für Grillprodukte verstößt nicht gegen OlympSchG“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter Assoziation Olympia, Aufmerksamkeitswerbung Olympia, beschreibende Verwendung olympische Ringe
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 02. März 2017 einen Mitbewerber wegen einer Wettbewerbsverletzung verurteilt, der ohne die Anforderung an eine Einwilligung Kundendaten verarbeitet hat.
„LG Hamburg: Datenverarbeitung ohne Einwilligung ist Wettbewerbsverstoß“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, Datenschutzrecht, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter Datenschutzerklärung Wettbewerbsverstoß, Datenschutzverstoß abmahnen
BGH: Löschungsanspruch gegen jameda aufgrund Einblendungen von Mitbewerbern im Basispaket
Der Bundesgerichtshof hat laut eigener Pressemitteilung mit Urteil vom 20. Februar 2018 erneut ein Löschungsbegehren einer Ärztin gegenüber der Ärztebewertungsplattform jameda zu entscheiden gehabt und dieses Mal jameda verurteilt, die kompletten Profildaten er klagenden Ärztin zu löschen.
„BGH: Löschungsanspruch gegen jameda aufgrund Einblendungen von Mitbewerbern im Basispaket“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, Datenschutzrecht, Presse- und Medienrecht, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter jameida Datenschutzverletzung, Löschungspflicht jameida
BGH: Autovervollständigung bei Amazon mit Gattungsgebriffen keine Verletzung eines Firmenschlagwortes
Der BGH hat nach eigener Pressemitteilung mit Urteil vom 15. Februar 2018 entschieden, dass die auf der Amazon-Plattform vorhandene Autovervollständigung mit der Anzeige von Gattungsbegriffen bei der Eingabe einer Marke keine Rechtsverletzung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens darstellt.
„BGH: Autovervollständigung bei Amazon mit Gattungsgebriffen keine Verletzung eines Firmenschlagwortes“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, E-Commerce, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter Amazon Autovervollständigung, Autocomplete, Autovervollständigung
BGH: Benutzung von Drittmarken als Suchwort auf Amazon
Der Bundesgerichtshof hat nach eigener Pressemitteilung mit Urteil vom 15. Februar 2018 das Verfahren des Taschen- und Rucksackherstellers „Ortlieb“ gegen Amazon über die Frage der Verletzung der Marke „Ortlieb“ durch Verwendung als Suchwort auf der Amazon-Plattform an das OLG München als zurück verwiesen.
„BGH: Benutzung von Drittmarken als Suchwort auf Amazon“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 13. April 2018 Kategorien Blog, Markenrecht, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter Amazon Suchwort, Amazon Trefferliste
BGH: Eine Einwilligung für mehrere Werbekanäle ausreichend
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 01. Februar 2018 entschieden, dass eine Einwilligung für mehrere Werbekanäle ausreicht.
„BGH: Eine Einwilligung für mehrere Werbekanäle ausreichend“ weiterlesen
Autor Carsten SchröderVeröffentlicht am 6. April 2018 10. April 2018 Kategorien Blog, Datenschutzrecht, E-Commerce, Wettbewerb und WerbungSchlagwörter E-Mail-Werbung, Einwilligung, Telefonwerbung, Werbeeinwilligung, Werbekanäle
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