Source: https://digital-nightclub.com/info/termsAndConditions
Timestamp: 2020-04-02 23:20:08
Document Index: 124858014

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 69', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 11', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

Digital Nightclub - Terms And Conditions
Nutzungsbedingungen der Digital Nightclub Plattform
Mafick - Niels Horn betreibt im Internet bzw. im App-Store von Apple (iOS)/ Play Store von Google (Android) eine Applikation mit der Bezeichnung "Digital Nightclub", mittels welcher man für digitale interagieren zwischen dem Club und deren angemeldeten Besuchern relevante Informationen finden, lesen und teilen kann.
Durch das Herunterladen des Produktes aus dem Apple App Store bzw. aus dem Google Play Store kommt ein Lizenzvertrag über die Nutzung der Digital Nightclub App (nachfolgend „DNC App“ genannt) zwischen Ihnen und Niels Horn Mafick, Dotzheimer Str. 14, 65185 Wiesbaden (nachfolgend „Mafick“) zustande.
§ 1 - Nutzung der DNC App
Zur Nutzung der DNC App muss der User einen kostenlosen Account erstellen und dazu personenbezogene Daten wie E-Mail Adresse, Username und Passwort angeben. Der User ist verpflichtet bei der Registrierung zur DNC App nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen. Des Weiteren verpflichtet sich der User, seine Daten stets aktuell zu halten. Durch die Verletzung der Bestimmungen verwirkt der User das Nutzungsrecht an der DNC App und berechtigt den Anbieter, das Konto bzw. den Zugriff zu sperren. Mittels der DNC App können die User sich durch Scannen eines QR-Codes auf der Plattform sich vernetzen. Zur Nutzung der App durch die User wird die Installation der App auf einem IOS/ Android Gerät vorausgesetzt. Bitte beachten Sie, dass die Nutzung aller Funktionalitäten der DNC App eine bestehende Datenverbindung Ihres Smartphones, Tablets erfordert bzw. diese durch die Nutzung dieser Funktionalitäten hergestellt wird. Wir empfehlen die Nutzung der DNC App daher nur bei Vorhandensein einer Daten-Flatrate oder einem WLAN-Hotspot, um eine Belastung mit Verbindungskosten zu vermeiden.
Die Nutzung der DNC App ist für die User kostenlos. Es besteht keine Garantie, dass die DNC App jederzeit ununterbrochen, sicher und fehlerfrei zur Verfügung gestellt wird. Mafick hat das Recht, aber keine Pflicht, die DNC App regelmäßig weiterzuentwickeln und entsprechende Updates zu erstellen. Mafick kann auf verschiedenen Portalen und Medien Werbung für die App machen. Sämtliche nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim Mafick als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte. Mafick hält sich das Recht vor, die kostenpflichtige Dienste einzuführen oder die Nutzung der App als Ganzes nach entsprechender angemessener Vorankündigung kostenpflichtig zu machen. Mafick behält sich das Recht vor, die DNC App (oder Teile davon) jederzeit dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, zu entfernen, zu ändern oder um zusätzliche Funktionen zu erweitern. Durch die weitere Nutzung der DNC App erklärt sich der Kunde automatisch mit den Änderungen einverstanden. Mit dem Download der App in der kostenfreien Grundversion gewährt Ihnen Mafick das unentgeltliche, nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der App auf einem in Ihrem Eigentum stehenden bzw. in Ihrem Besitz befindlichen Gerät, auf dem die Software laut Systemvoraussetzungen, die Sie vor Abschluss dieser Bedingungen im Apple App Store bzw. im Google Play Store einsehen können, lauffähig ist. Die App wird ständig weiterentwickelt und es werden daher in regelmäßigen Abständen neue Funktionen und Dienstleistungen über die kostenfreie Grundversion hinaus angeboten. Zusätzliche Funktionen und Dienstleistungen innerhalb der App können kostenpflichtig sein oder werden. In diesem Fall wird DNC App Ihnen die Preise und Leistungsmerkmale vorab mitteilen. Es ist Ihnen nicht gestattet, die App zu kopieren, zu verteilen oder anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen (einschließlich der Vermietung, Verpachtung, Leihgabe oder Unterlizenzierung). Sie sind nicht berechtigt, den Programmcode der App oder Teile hiervon zu verändern, rückwärts zu entwickeln (reverse Engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Werke hiervon zu erstellen. Die Bestimmungen der §§ 69d, 69e UrhG bleiben hiervon jedoch unberührt. Die vorstehenden Bedingungen gelten auch für alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen für die DNC App, die Ihnen über den Apple App Store bzw. den Google Play Store von Mafick zum Download bereitgestellt werden, soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Lizenzvereinbarung sind. In diesem Fall sind ausschließlich die Bestimmungen der für das jeweilige Update/Upgrade bzw. die Programmergänzung gültigen Lizenzbestimmungen maßgeblich. Mafick behält sich alle Rechte an der DNC App vor.
§ 3 - Mitwirkungspflichten
Bei der Nutzung der DNC App haben Sie die für eine Verwendung notwendige Sorgfaltspflicht einzuhalten und die mit der Software generierten Ergebnisse vor deren Verwendung in angemessenem Umfang zu prüfen. Sie sind verpflichtet alle Zugangsdaten, wie zum Beispiel Ihren Benutzernamen und ihr Passwort sicher zu verwahren. Der User verpflichtet sich, die App nicht missbräuchlich zu nutzen. Für die die von den Usern über die DNC App bereitgestellten oder veröffentlichten Daten ist nicht Mafick verantwortlich. Illegale, nicht erlaubte oder unpassende Inhalten können Mafick jederzeit ohne Angabe von Gründen gelöscht werden. Der Kunde verpflichtet sich, mittels der DNC App keine Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht, Vereinbarungen mit Dritten oder gegen die Rassendiskriminierung verstößt. Die Zugangsdaten zur DNC App sind vom Kunden sorgfältig zu behandeln und geheim zu halten. Sie sind damit einverstanden, dass Updates, z.B. zur Fehlerbeseitigung, automatisch eingespielt werden. Erfordern die Updates weitergehende Berechtigungen, so werden Sie vor der Installation hierauf hingewiesen. Stimmen Sie diesen weitergehenden Berechtigungen nicht zu, so erfolgt kein Update und es kann sein, dass hierdurch der Betrieb der DNC App beeinträchtigt werden kann.
§ 4 - Gewährleistung und Haftung
Mafick haftet nicht für die Korrektheit der zur Verfügung gestellten Daten oder für von Usern auf der Plattform bereitgestellten Informationen. Mafick haftet nicht für Mängel an der App oder eventuelle Folgeschäden der Nutzer der Plattform.
§ 5 - Support
Der technische Support basiert (sofern nicht anders erwähnt) ausschließlich per E-Mail an: info@digital-nightclub.com Mafick gewährt nur für die jeweils aktuelle Softwareversion Support.
§ 6 - Übertragung/Abtretung
§ 7 - Allgemeine Hinweise zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Nutzung der DNC App
Details zur Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung des ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen. Diese sind nicht Bestandteil diese Nutzungsbestimmungen und können sich insoweit jederzeit ändern.
Mit dem Abschluss des Vertrags bzw. mit meiner Registrierung in der DNC App erkläre ich mich damit einverstanden, dass Mafick meine im Rahmen der Nutzung der DNC App personenbezogenen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt. Ich bin ferner damit einverstanden, dass Mafick – soweit für die Erbringung der Leistungen erforderlich – die personenbezogenen Daten an Unternehmen der Mafick DNC App Unternehmensgruppe und externe Dienstleister übermittelt und / oder diese meine personenbezogenen Daten zum Zweck der Durchführung des Betriebs und des Supports der für die Nutzung des DNC App relevanten Geschäftsvorgänge und Systeme verwenden. Empfänger meiner personenbezogenen Daten können insbesondere die Betreiber der Lokalitäten sein, die sich auf den Servern registriert haben, die zur DNC App erforderliche Plattform, sein. Das Recht zur Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Grundlage anderer Erlaubnisse (insbesondere gesetzlicher Erlaubnistatbestände oder die Weitergabe an und Nutzung durch ggf. auch andere als de zuvor genannten Unternehmen im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung gemäß § 11 BDSG) bleibt von der vorstehenden Einwilligungserklärung unberührt. Die vorstehende Einwilligung lässt anderweitig erteilte Einwilligungen ebenso unberührt. Sie können Ihre zuvor beschriebene Einwilligung jederzeit kostenfrei gegenüber Mafick mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Bitte wenden Sie sich dazu an info@digital-nightclub.com. Bitte beachten Sie, dass im Fall des Widerrufs die zukünftige Nutzung von verschiedenen Funktionen bzw. Leistungen der DNC App ggf. nicht mehr möglich sein kann.
§ 8 - Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen
Sie verpflichten sich gegenüber Mafick zur Nutzung des Angebots nur zu Zwecken, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, oder Rechte Dritter verletzen. Wenn Sie einer anderen Person erlauben, die DNC App auf Ihrem mobilem Endgerät zu nutzen, gehört es zu Ihrer Sorgfaltspflicht, auf die Nutzungsbedingungen hinzuweisen und deren Einhaltung angemessen zu kontrollieren. Mafick darf den Zugang zu der Applikation sperren, wenn Sie gegen Ihre Pflichten aus diesen Bedingungen verstoßen. Mit dem Download der DNC App bestätigen Sie, dass Sie weder Ihren ständigen Wohnsitz in einem Staat haben, der US-Embargo-Vorschriften unterworfen ist, noch von der US-Regierung als terrorunterstützender Staat bestimmt wurde, und auch nicht persönlich auf einer Liste der US-Regierung über verbotene oder eingeschränkte Parteien stehen.
§ 9 - Übermittlung von Bestellungen über Digital-Nightclub
Der vorliegende Paragraph „Übermittlung von Bestellungen über Digital-Nightclub“ ist anwendbar auf die Beziehungen zwischen Mafick und den Kunden.
Die vorliegenden Allgemeine Nutzungsbedingungen für Kunden sind nur auf den Service anwendbar.
2. Order Feature
Durch die Aufgabe einer Bestellung schließt der Kunde einen Vertrag mit dem Club über das Angebot des Clubs aus dem Produkt Sortiment ab. DMafick ist nicht für das Angebot und/oder den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Club verantwortlich. Gegebenenfalls gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Clubs zusätzlich für das Angebot und den Vertrag. Das auf der Plattform veröffentlichte Angebot wird im Namen des jeweiligen Clubs, ausgehend von den bereitgestellten Club Informationen, veröffentlicht. Mafick überprüft nicht die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Club Informationen und ist nicht verantwortlich für die Durchführung des Vertrags. Der Club verwendet gegebenenfalls Zutaten und Zusatzstoffe für Speisen und Getränke, die Allergien und Unverträglichkeiten auslösen können. Wenn Sie allergisch auf Lebensmittel reagieren, raten wir Ihnen, sich telefonisch mit dem Club in Verbindung zu setzen, um sich über verwendete Allergene zu informieren, bevor Sie eine Bestellung aufgeben.
3. Vertrag zwischen dem Club und Kunden
Der Vertrag zwischen dem Club und dem Kunden kommt wirksam zustande, sobald der Kunde die Bestellung aufgibt am Ende des Bestellvorgangs auf der Plattform und die Schaltfläche „Zahlungspflichtig Bestellen“ anklickt. Nach Eingang der Bestellung wird Mafick im die Bestellung dem Kunden elektronisch bestätigen. Der Club ist berechtigt, die Bestellung zu stornieren, wenn das Angebot nicht mehr verfügbar ist, wenn der Kunde falsche Kontaktinformationen angegeben hat oder wenn ein Fall höherer Gewalt vorliegt. Der Vertrag kann vom Club nur dann ausgeführt werden, wenn der Kunde bei der Bestellung korrekte und vollständige Informationen zur Verfügung stellt. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich alle Ungenauigkeiten der Informationen (einschließlich der Zahlungsdaten) zu melden die an Mafick oder dem Club übermittelt oder weitregegeben worden. Der Kunde muss persönlich vor Ort erreichbar sein, um Informationen betreffend den Status seiner Bestellung erhalten zu können.
Der Club ist berechtigt, die Bestellung zu stornieren, z.B. wenn das Angebot nicht mehr verfügbar ist, wenn der Kunde eine falsche Informationen angegeben hat oder wenn höhere Gewalt vorliegt. Mafick ist berechtigt, alle (künftigen) Bestellungen von der Kunde abzulehnen, sollten entsprechende Gründe vorliegen. Wenn der Kunde eine falsche Bestellung (z.B. indem er falsche Kontaktinformationen angibt, indem er nicht bezahlt oder nicht am Lieferungs- oder Abholungsort anwesend ist, um den Auftrag zu erhalten) aufgibt oder anderweitig seinen Verpflichtungen gemäß dem Vertrag nicht nachkommt, ist Mafick berechtigt, zukünftige Bestellungen von diesem Kunden abzulehnen. Mafick ist berechtigt, Bestellungen abzulehnen und Verträge im Namen des Clubs aufzulösen, wenn es angemessene Zweifel bezüglich der Richtigkeit oder Echtheit der Bestellung oder der Kontaktinformatione gibt oder falls der Club keinen Vertrag mit der Kunde schließen möchte. Falls Mafick eine Bestellung storniert, die bereits bezahlt worden ist, überweist der Club den Betrag der Zahlung auf dasselbe Konto zurück, von dem aus die Zahlung vorgenommen wurde. Falls der Kunde Bestellungen aufgibt, die nachweislich falsch oder betrügerisch sind, ist Mafick berechtigt, bei der Polizei Anzeige zu erstatten. Wenn der Kunde Bestellungen aufgibt, die falsch oder betrügerisch erscheinen, kann Mafick dies der Polizei melden.
Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entsprechend den Bestimmungen aus vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kunden entsteht auf Seiten des Kunden eine Leistungsverpflichtung gegenüber dem Club. Der Kunde kann diese Zahlungsverpflichtung durch Nutzung einer Online-Zahlungsmethode über die Plattform oder durch Bezahlung des Clubs am Abholort erfüllen. Nach Maßgabe der Bestimmungen aus dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kunden ist die (teilweise) Rückerstattung einer Online-Zahlung nur dann möglich, wenn die Bestellung nicht (vollständig) geliefert werden kann. Die Rückerstattung erfolgt immer auf das Konto, von dem aus die Zahlung vorgenommen wurde.
6. Beilegung von Beschwerden
Kundeseitige Beschwerden betreffend des Angebotes, der Bestellung oder der Ausführung des Vertrags mit dem Club müssen gegaenüber dem Cub geltend gemacht werden. Die alleinige Verantwortung für das Angebot des Clubs und die Erfüllung der Vereinbarung liegt beim Club. Im Falle von solchen Beschwerden kann Mafick nur eine schlichtende Rolle einnehmen. Falls der Kunde eine Beschwerde bezüglich der Services hat, muss diese Beschwerde dem Kundendienst von Mafick mittels des Kontaktformulars oder per E-Mail gemeldet werden.
Mafick verarbeitet personenbezogene Daten in Bezug auf den Kunden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der Datenschutzerklärung.
8. Haftung Mafick
Mafick haftet nicht für das Angebot, die Richtigkeit und Vollständigkeit der Club Informationen, die Durchführung des Vertrags und/oder die Erreichbarkeit der Plattform.
§ 10 - Änderung der Nutzungsbedingungen
Wenn Mafick beabsichtigt, diese Nutzungsbedingungen oder einzelne Bestimmungen daraus zu ändern und/oder zu ergänzen, wird Mafick Sie ausdrücklich auf die Neufassung hinweisen und Ihnen den geänderten Text zugänglich machen. Sie haben das Recht, solchen Änderungen zu widersprechen. Wenn Sie den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Mitteilung widersprechen, gilt dies als Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen.
§ 11 - Geltendes Recht
Gerichtsstand: Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die durch oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung entstehen, ist Wiesbaden, Deutschland.