Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/12/eugh-verantwortung-ebay-markenverletzungen
Timestamp: 2017-03-24 06:37:00
Document Index: 77233310

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen
BlogsRecht geblogtJuli 2011EUGH zur Verantwortung von Ebay bei MarkenverletzungenIn einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausführungen zur Verantwortung von Betreibern von Internet-Markplätzen ala ebay ausgeführt.eBay betreibt einen globalen elektronischen Marktplatz im Internet, auf dem natürliche und juristische Personen ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen kaufen und verkaufen können.L’Oréal ist Inhaberin eines breiten Spektrums bekannter Marken. Der Vertrieb ihrer Erzeugnisse (vor allem kosmetische Mittel und Parfums) erfolgt über ein geschlossenes Vertriebssystem, in dessen Rahmen Vertragshändler keine Produkte an Nichtvertragshändler liefern dürfen. L’Oréal wirft eBay vor, an Markenrechtsverstößen, die von Nutzern auf der eBay-Website begangen worden seien, beteiligt zu sein. Durch den Kauf von Schlüsselwörtern von entgeltlichen Internetreferenzierungsdiensten (wie etwa AdWords von Google), die den Marken von L’Oréal entsprächen, leite eBay ihre Nutzer zu rechtsverletzenden Waren, die auf ihrer Website zum Verkauf angeboten würden. Darüber hinaus seien die von eBay unternommenen Bemühungen, den Verkauf von rechtsverletzenden Produkten auf ihrer Website zu verhindern, unzureichend. L’Oréal habe verschiedene Formen von Verstößen festgestellt, darunter den Verkauf und das Feilbieten von Markenprodukten von L’Oréal, die von dieser zum Verkauf in Drittstaaten bestimmt seien, an Verbraucher in der Union (Paralleleinfuhr). Der High Court (Vereintes Königreich), bei dem der Rechtsstreit anhängig ist, hat dem Gerichtshof mehrere Fragen zu den Verpflichtungen gestellt, die auf einem Betreiber eines InternetMarktplatzes lasten können, um Markenrechtsverstöße durch seine Nutzer zu verhindern ...Zum vollständigen Artikel9 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:EuGH: eBay haftet für Markenrechtsverletzungen, die in AdWords beworben werden61 LeserDas Blog für IT-Recht:GS1-Webinar mit RESMEDIA zum Verkaufen über Marktplätze und Cross-Border Trade12 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Frage zur Auskunftspflicht von Bankinst...31 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Zur Verpflichtung einer Bank zur Bekanntgabe des Kontoinhabers bei Markenfälschung22 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH legt EuGH Frage zur Auskunftspflicht von Bankinstituten über Kontodaten bei Markenf...10 verwandte ArtikelMarkenrechtsverletzungen auf eBayEuGH: Zur Verantwortlichkeit von eBay für Markenverletzungen auf dem Online-MarktplatzEuGH: L’Oréal u. a. vs. eBayEuGH: Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen DritterEuropäischer Gerichtshof präzisiert die Verantwortlichkeit von eBay für Markenrechtsverletzungen der NutzerEuGH präzisiert Verantwortlichkeit von Internet-Marktplätzen für Markenrechtsverletzungen durch NutzereBay und die MarkenrechteEU-Generalanwalt: keine Haftung von eBay für Verstöße gegen Markenrecht durch NutzerEuGH-Anwalt: Internethandelsplatz eBay soll nicht für Markenverletzungen grundsätzlich haftenEuGH: L’Oréal gegen eBay – zur Verantwortlichkeit des Internet-Marktplatzbetreibers für Markenverletzungen seiner Nutzer – EuGH verlangt
besseres Regelwerk zum Schutz des geistigen EigentumsÜber den ArtikelVeröffentlicht July 12, 2011 1:27pm im Blog Recht geblogt.KategorienMarkenrechtThemenEbay, Verbraucher, Google, Markenrecht, Markenverletzung, Maßnahmen, Marktplatz, Verantwortung, Parfums, Schutzrechte, Internet MarktplatzTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRichtig faxen will gelernt sein – eine Herausforderung für die Anwaltschaftvon Römermann BlogWenn deine Adresse missbraucht wird …von Udo Vetter / LawBlogRückrufaktion für Heimatkalendervon Klaus Graf / ArchivaliaWas Fachanwälte manchmal so alles machen, oder: Straflose Anstiftung zur (falschen) Selbstbezichtigung?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogOLG Karlsruhe: Keine Befreiung vom BKrFQG bei gewerblichen Überführungen von Fahrzeugenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 70 Leser:Heikle Kommunikation mit der Bundesanwaltschaft