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Timestamp: 2018-07-22 09:06:24
Document Index: 538775

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 100', 'Art. 131', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 472', 'Art. 99', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 275', 'Art. 100', 'Art. 131']

87. Auszug aus dem Urteil der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer i.S. Bank Z. (Beschwerde)
Pignoramento nella procedura di convalida del sequestro; diminuzione del saldo di un conto sequestrato presso un terzo debitore (banca), che deve ora venir pignorato (art. 99 LEF).
Gli averi in conto corrente del debitore vanno pignorati sino a concorrenza dell'importo sequestrato anche in caso di successiva diminuzione (consid. 3.1), i titoli e le monete depositati, per contro, solamente nella misura in cui essi effettivamente ancora esistono al momento del pignoramento (consid. 3.2).
Considerandi da pagina 665
1.1 Am 16. Dezember 1993 erliess der Kreispräsident von Chur auf Begehren der Bank Z. für eine Forderungssumme von 4,916 Mio. Franken einen Arrestbefehl gegen die Y. Ltd. (Arrest Nr. x). Als Arrestgegenstände wurden bezeichnet:
BGE 130 III 665 S. 666
Das Betreibungsamt vollzog am 16. März 2004 die Pfändung, wobei die von der Bank S. im Schreiben vom 20. Februar 2004 deklarierten Vermögenswerte mit Beschlag belegt wurden.
BGE 130 III 665 S. 667
3.1 Eine Anzeige dieser Art hat die Bank S. bzw. ihre Rechtsvorgängerin im Anschluss an den Arrestvollzug unbestrittenermassen zugestellt erhalten. Geldzahlungen, die zu Lasten der vom Arrest betroffenen Konten an die Arrestschuldnerin gegangen sind, hatten auf Grund der dargelegten Umstände somit keine befreiende Wirkung und führten auch nicht zu einem entsprechenden Untergang der arrestierten Forderungen. Vielmehr kann die Bank durch das Betreibungsamt (vgl. Art. 100 SchKG) oder durch denjenigen, der im Verwertungsverfahren die Forderung erwirbt (vgl. Art. 131 SchKG) nochmals belangt werden (JAEGER, Schuldbetreibung und Konkurs, Zürich 1911, N. 7 zu Art. 99 SchKG).
BGE 130 III 665 S. 668
3.2.1 Die in dieser Bestimmung (stillschweigend) enthaltene, im Formular Nr. 9 ausdrücklich festgehaltene Androhung, im Falle einer Zahlung an den Schuldner statt an das Betreibungsamt für die arrestierte oder gepfändete Forderung unter Umständen nochmals belangt zu werden, kann nur bei Leistungen zum Tragen kommen, die auf Grund ihrer Natur überhaupt ein zweites Mal erbracht werden können. Einem Herausgabeanspruch liegt die Hinterlegung einer individualisierten beweglichen Sache oder auch von vertretbaren Gütern zu Grunde (Art. 472 Abs. 1 und 481 Abs. 3 OR). Mit der Rückgabe der hinterlegten Objekte (in der hinterlegten Menge) an den Hinterleger erlischt der Herausgabeanspruch, da es dem Aufbewahrer (ohne Verletzung des Vertrags mit einem allfälligen anderen Hinterleger) nicht möglich ist, seine Rückgabeleistung ein zweites Mal zu erbringen. Unter Art. 99 SchKG fallen denn auch einzig Ansprüche, die auf Geldzahlungen gerichtet sind, so etwa Renten, Lohnforderungen oder Ansprüche aus einer Lebensversicherung (vgl. JAEGER, a.a.O., N. 3 zu Art. 99 SchKG).
BGE 130 III 665 S. 669
Articolo: art. 99 LEF, Art. 275 SchKG, Art. 100 SchKG, Art. 131 SchKG