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Timestamp: 2016-10-24 18:36:14
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 398', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 398', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 398', 'BGE', 'Art. 398', 'BGE']

119 II 33366. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 23. M�rz 1993 i.S. X. AG c. Bank Y. (Berufung)
N�cessit� de chiffrer les conclusions du recours en r�forme (art. 55 al. 1 let. b OJ). La conclusion du demandeur visant au paiement d'un montant � fixer par le Tribunal, mais d'au moins tant, n'est recevable que pour le montant minimum indiqu� (consid. 3). Devoir de diligence de la banque en cas d'acceptation et d'ex�cution de mandats (art. 398 CO). La banque qui n'est pas li�e � son client par un mandat de gestion de fortune n'est, en principe, pas tenue de lui signaler les risques que comporte un placement d�termin� (consid. 5). Un devoir g�n�ral d'information n'existe pas non plus en pareille hypoth�se (consid. 7). Faits � partir de page 334
BGE 119 II 333 S. 334
A.- Ende November 1986 begann die Bank Y. durch ihren Angestellten O. f�r die X. AG Devisengesch�fte zu t�tigen. O. f�hrte nach Absprache mit der X. AG, die er der Bank Y. als Kundin zugef�hrt hatte, deren Auftr�ge aus.
Seit der zweiten H�lfte Januar 1987 verlor die Kundin aus Termingesch�ften Fr. 1'365'760.-- und aus Kassagesch�ften Fr. 2'041'250.--. Um die eingetretenen Verluste zu decken, �bertrug die K. AG, eine Schwestergesellschaft der X. AG, den Betrag von Fr. 2'050'000.-- auf deren Devisenkonto. Mangels Aktiven stellte die X. AG die Devisengesch�fte im Oktober 1987 ein.
B.- Die Klage der X. AG gegen die Bank Y. wies das Obergericht des Kantons Thurgau mit Urteil vom 17. Oktober 1991 in zweiter Instanz ab.
C.- Die Kl�gerin beantragt mit Berufung, das Urteil des Obergerichts aufzuheben, die Klage gutzuheissen und ihr Schadenersatz nach richterlicher Sch�tzung, aber mindestens Fr. 1'500'000.-- zuzusprechen.
3. Art. 55 Abs. 1 lit. b OG verlangt bei Forderungsklagen die ziffernm�ssige Angabe des zuzusprechenden Betrags. Der gestellte Antrag gen�gt diesen Anforderungen nur insoweit, als die Kl�gerin Schadenersatz von mindestens Fr. 1'500'000.-- nebst Zins verlangt (BGE 105 II 316 E. 6; MESSMER/IMBODEN, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, S. 151 in Fn. 9; POUDRET, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, N. 1.4.1.2 zu Art. 55 OG). Dagegen ist unbeachtlich, was dar�ber hinaus ohne Bezifferung verlangt wird, und insoweit auf die Berufung nicht einzutreten.
BGE 119 II 333 S. 335
5. Die Vorinstanz erachtet die Kl�gerin als aufgekl�rt, weil sie die Risiken nach verlustreichen Transaktionen habe erkennen k�nnen. Die Kl�gerin wirft der Beklagten sinngem�ss eine Verletzung der Aufkl�rungspflicht und dem Obergericht mithin eine Missachtung von Art. 398 OR vor.
a) Aus der Treuepflicht folgt als erstes, dass der Beauftragte den Auftraggeber von sich aus und vor Beginn der Ausf�hrung des Auftrages gest�tzt auf sein Fachwissen nach den Umst�nden des Falles �ber Chancen und Risiken der Auftragsausf�hrung aufkl�rt. Diese Pflicht gilt f�r den Fall, dass zwischen den Parteien ein Verm�gensverwaltungsvertrag besteht, uneingeschr�nkt, weil der Verwalter die Interessen seines Kunden umfassend wahren muss. F�hrt die Bank hingegen nur punktuell Gesch�fte f�r den Auftraggeber aus, ist sie nicht zu einer generellen Interessenwahrung verpflichtet und muss ihn deshalb in der Regel nur auf Verlangen aufkl�ren. Das Ausmass der Aufkl�rungspflicht richtet sich nach den Kenntnissen und dem Stand der Erfahrung des Auftraggebers. Kennt dieser die Risiken der Spekulationst�tigkeit, braucht er keine Aufkl�rung. Ist ohne weiteres ersichtlich, dass der Kunde von den Risiken keine Ahnung hat, muss ihn die Bank darauf hinweisen. Die Anforderungen an ihre Aufkl�rungspflicht sind jedoch h�her, wenn der Auftraggeber nicht nur mit seinem Verm�gen, sondern auch mit ihren Krediten spekuliert (BGE 116 II 521 E. 3b mit Hinweisen zum Arztvertrag, BGE 115 II 65 E. 3a, BGE 111 II 75; FELLMANN, N. 26 ff., 144 ff., 159 f., 162 f., 166 ff. und 433 zu Art. 398 OR; CANARIS, Handelsgesetzbuch, Staub Grosskommentar, 10. Lieferung: Bankvertragsrecht, Erster Teil, 4. Aufl. 1988, Rz. 116, S. 85; BERTSCHINGER, Sorgfaltspflichten der Bank bei Anlageberatung und Verwaltungsauftr�gen, Diss. St. Gallen, Z�rich 1991, S. 85 f., 98 bis 102, 112 f. und 172 f.; GUTZWILLER, Der Verm�gensverwaltungsvertrag, Diss. Z�rich 1989, S. 37 unten).
b) Das Obergericht stellt f�r das Bundesgericht verbindlich fest (Art. 63 Abs. 2 OG), dass die Parteien keinen Verm�gensverwaltungsvertrag geschlossen haben. Die Beklagte f�hrte unbestritten bloss die von der Kl�gerin jeweils einzeln gew�nschten B�rsenauftr�ge aus. Weil sie deshalb nicht verpflichtet war, die Interessen der Kl�gerin umfassend zu wahren, musste sie grunds�tzlich nicht von sich aus aufkl�ren. Ob hingegen die Tatsache, dass die Kl�gerin auch mit Krediten der Beklagten spekuliert hatte, eine Relativierung dieser Schlussfolgerung nahelegt, braucht nicht entschieden zu werden, wenn aus dem Sachverhalt folgen sollte, dass die Kl�gerin von Anfang an aufgekl�rt war. Vorliegendenfalls ist dazu indessen BGE 119 II 333 S. 336anzumerken, dass die Vorinstanz nur feststellt, die Organe der Kl�gerin h�tten die Risiken gekannt, nachdem sie einen Teil der fraglichen Gesch�fte bereits veranlasst hatten.
Die Kl�gerin bemerkt in der Berufungsschrift selber, dass sie in Kontakt mit der Beklagten getreten war, weil die vorher f�r sie t�tige Bank Devisentermingesch�fte f�r fachunkundige Personen nicht ausf�hren wollte. Bei dieser Aussage, aus der zwingend folgt, dass ihren Organen die Risiken des Devisenhandels rechtzeitig bekannt waren, muss sich die Kl�gerin behaften lassen. Ferner f�hrt die allgemeine Lebenserfahrung (dazu BGE 117 II 258 f.) zur Erkenntnis, dass der im internationalen Handel t�tigen Kl�gerin die Gefahren von Wechselkursschwankungen ohnehin bekannt sein mussten. Deshalb widerspricht es dem Vertrauensprinzip, wenn sie, nachdem Verluste eingetreten sind, der Beklagten eine Verletzung ihrer Aufkl�rungspflicht vorwirft.
7. Das Obergericht gelangt zum Schluss, die Beklagte habe die von der Kl�gerin erteilten Auftr�ge banktechnisch korrekt ausgef�hrt. Ferner sei die Beklagte nicht verpflichtet gewesen, das Risiko begrenzende Massnahmen vorzuschlagen. Die Kl�gerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 398 OR vor, weil die Beklagte die B�rsenauftr�ge unkritisch und sorgfaltswidrig ausgef�hrt habe. Ferner habe sie ihre Beratungspflicht verletzt.
a) Da der Handel mit Devisen allein von der Entscheidung und der Risikobereitschaft des sie veranlassenden Auftraggebers abh�ngt, besteht keine generelle Pflicht der Bank, dem aufgekl�rten Kunden von solchen Gesch�ften abzuraten. W�nscht dieser Rat, muss ihn die Bank im Rahmen ihrer Treuepflicht sorgf�ltig beraten, freilich ohne ihm damit die Verantwortung f�r seine Entscheidung abzunehmen. Sie haftet f�r einen objektiv falschen Rat unter Umst�nden nur, wenn dieser im Zeitpunkt seiner Erteilung offensichtlich unvern�nftig war. Denn auch der Spekulant muss wissen, dass auf einen Rat, der ein zuk�nftiges und ungewisses Ereignis zur Grundlage hat, kein sicherer Verlass sein kann; er hat somit das Risiko grunds�tzlich auch dann selber zu tragen, wenn er dem Rat der Bank gefolgt ist (Urteil des Bundesgerichts vom 19. November 1980 i.S. W., in SJ 1981, S. 528 E. 3, nicht publ. Urteil vom 1. Juni 1990 i.S. W., E. 2, BGE 115 II 64 E. 3a; BERTSCHINGER, a.a.O., S. 52 f., 82, 142 ff. und 170 f.; GUGGENHEIM, Die Vertr�ge der schweizerischen Bankpraxis, 3. Aufl. 1986, S. 72; FELLMANN, N. 26 ff., 37 f. und 433 f. zu Art. 398 OR).
b) Die Tatsache allein, dass die Beklagte die Auftr�ge ausgef�hrt hat, kann ihr im Gegensatz zur Ansicht der Kl�gerin nicht als BGE 119 II 333 S. 337Sorgfaltswidrigkeit angelastet werden. Dass die Beklagte die Devisentransaktionen banktechnisch unsorgf�ltig ausgef�hrt habe, ist weder behauptet noch ersichtlich. Hat sich die Beklagte bloss zur Ausf�hrung von jeweils konkret erteilten B�rsenauftr�gen verpflichtet, war sie im Rahmen ihrer Treuepflicht nicht gehalten, die Kl�gerin unaufgefordert �ber die mutmassliche k�nftige Entwicklung der Devisenkurse und m�gliche Massnahmen zur Risikoverminderung zu beraten. Die Vorinstanz hat daher eine Verletzung der Beratungspflicht, mithin eine Sorgfaltswidrigkeit der Beklagten, zu Recht verneint.
105 II 316,
116 II 521,
115 II 65,
111 II 75 suite... ,
117 II 258,
115 II 64