Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=13.06.2012&Aktenzeichen=T-277/11
Timestamp: 2019-08-24 01:23:52
Document Index: 251716822

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 8', 'Art. 8']

EuG, 13.06.2012 - T-277/11 - dejure.org
https://dejure.org/2012,12834
EuG, 13.06.2012 - T-277/11 (https://dejure.org/2012,12834)
EuG, Entscheidung vom 13.06.2012 - T-277/11 (https://dejure.org/2012,12834)
EuG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - T-277/11 (https://dejure.org/2012,12834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,12834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke iHotel - Ältere Gemeinschaftsbildmarke i-hotel - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
Hotel Reservation Service Robert Ragge GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Mu
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke iHotel - Ältere Gemeinschaftsbildmarke i-hotel - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.
Gemeinschaftsmarke; Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke iHotel; Ältere Gemeinschaftskollektivwortmarke i-hotel; Relatives Eintragungshindernis infolge Vergleichbarkeit der Dienstleistungen und Zeichenähnlichkeit; Hotel Reservation Service Robert Ragge GmbH gegen HABM
Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit einer angemeldeten Marke bei Vorliegen einer potenziellen Verwechslungsgefahr mit einer widersprechenden älteren Marke; Vorliegen eines relativen Eintragungshindernisses infolge Vergleichbarkeit der Dienstleistungen und Zeichenähnlichkeit
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "iHotel" für Dienstleistungen der Klassen 35, 39, 41, 42 und 43 auf Aufhebung der Entscheidung R 832/20101 der ersten Beschwerdekammer für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. Februar 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung dieser Marke aufgrund des Widerspruchs des Inhabers der Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "ihotel" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41 und 43 teilweise zurückzuweisen, ihrerseits zurückgewiesen wurde
Es ist jedoch festzustellen, dass die einzigen Unterschiede zwischen den beiden Marken, ob sie nämlich aus Groß- oder aus Kleinbuchstaben bestehen, keine Auswirkungen auf das Gesprochene haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juni 2012, Hotel Reservation Service Robert Ragge/HABM - Promotora Imperial [iHotel], T-277/11, EU:T:2012:295, Rn. 88).