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Timestamp: 2016-10-25 15:46:15
Document Index: 314016273

Matched Legal Cases: ['Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 87', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 87', 'Art. 5', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE']

M.________, 1957, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch
die Beratungsstelle f�r Ausl�nder, Sch�tzengasse 7, 8001 Z�rich,
M.________, geboren 1957, meldete sich am 27. Mai 1999 unter Hinweis auf seit Januar 1998 bestehende gesundheitliche Beeintr�chtigungen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die seit April 1996 Arbeitslosenentsch�digung beziehende Versicherte erlitt bei einem Treppensturz am 24. Januar 1998 multiple Kontusionen im Bereich der Schultern und des Sacrums. Hief�r erbrachte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die gesetzlichen Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung. Bei wieder erlangter voller Arbeitsf�higkeit stellte die SUVA zum 6. August 1998 s�mtliche Leistungen ein. Nach Abkl�rung der erwerblichen und medizinischen Verh�ltnisse, worunter ein von der Verwaltung angeordnetes polydisziplin�res Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle vom 1. August 2000 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten), verneinte die IV-Stelle des Kantons Aargau am 10. Mai 2001 den Anspruch auf eine Invalidenrente mangels rentenbegr�ndender Invalidit�t. Die entsprechende Verf�gung blieb unangefochten.
Am 20. November 2003 meldete sich M.________ unter Hinweis auf verschiedene Arztzeugnisse des Dr. med. B.________ und zwei Arbeitszeugnisse erneut zum Bezug einer Invalidenrente an. Nach Einholung einer Stellungnahme des IV-internen regional�rztlichen Dienstes (RAD) trat die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten wesentlichen Tatsachen�nderung auf das Leistungsgesuch vom 20. November 2003 nicht ein (Verf�gung vom 30. August 2004) und hielt auf Einsprache der nunmehr rechtskundig vertretenen Versicherten hin am verf�gten Nichteintreten fest (Einspracheentscheid vom 6. April 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst M.________ unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids beantragen, ihr sei eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell "sei eine neue medizinische polydisziplin�re Untersuchung anzuordnen und aufgrund deren Befunde zu entscheiden". Am 12. Dezember 2005 reicht sie einen Bericht der Rheumatologin Dr. med. V.________ vom 15. Juli 2005 ein.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 20. November 2003 hin zu Recht Nichteintreten verf�gt hat. Prozessthema bildet mithin die Frage, ob glaubhaft im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV (in der seit 1. M�rz 2004 g�ltigen Fassung, AS 2004 743) ist, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin zwischen dem 10. Mai 2001 (ablehnende Rentenverf�gung) und dem 6. April 2005 (strittiger Einspracheentscheid: zum zeitlich massgebenden Sachverhalt vgl. BGE 129 V 169 Erw. 1, SVR 2005 IV Nr. 27 S. 106 Erw. 4.2.1, je mit Hinweis) in f�r den Anspruch auf Rente erheblicher Weise ge�ndert haben (betreffend Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer massgeblichen Tatsachen�nderung: BGE 130 V 68 Erw. 5.2.5 mit Hinweisen).
2.1 Am 1. Januar 2003 sind das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) und die dazugeh�rige Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV) in Kraft getreten. Weil die gesetzgebenden Beh�rden danach trachteten, die bisherigen Regelungen zur Revision von Invalidenrenten nach IVG (Art. 41 IVG, aufgehoben auf den 31. Dezember 2002) einschliesslich der auf Verordnungsstufe normierten Pr�fungspflichten der Verwaltung - sowie auf Beschwerde hin der Gerichte - hinsichtlich des Eintretens auf ein erneutes Rentengesuch nach vorausgegangener rechtskr�ftiger Ablehnung (Art. 87 Abs. 3 IVV [in der bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Fassung] und Art. 87 Abs. 4 IVV) ohne substanzielle �nderungen weiterzuf�hren, gilt die altrechtliche Judikatur (BGE 117 V 200 Erw. 4b, 109 V 264 Erw. 3 sowie 114 Erw. 2b, je mit Hinweisen) �ber den 1. Januar 2003 hinaus grunds�tzlich weiterhin (BGE 130 V 343 ff. Erw. 3.5; Urteile L. vom 30. Dezember 2004, I 671/04, Erw. 1.2 und Z. vom 26. Oktober 2004, I 457/04, Erw. 2.1). Daran hat die auf den 1. M�rz 2004 in Kraft getretene Neufassung des Art. 87 Abs. 3 IVV (AS 2004 743) insofern nichts ge�ndert, als hinsichtlich der Revision der Invalidenrente nach wie vor verlangt wird, dass im Gesuch um Revision glaubhaft zu machen ist, dass sich der Grad der Invalidit�t in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert hat.
2.2 Wurde eine Rente oder eine Hilflosenentsch�digung wegen eines zu geringen Invalidit�tsgrades oder wegen fehlender Hilflosigkeit verweigert, so wird eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 IVV nur gepr�ft, wenn die Voraussetzungen gem�ss Abs. 3 erf�llt sind. Danach ist im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidit�t oder der Hilflosigkeit oder die H�he des invalidit�tsbedingten Betreuungsaufwandes des Versicherten in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ge�ndert hat (Art. 87 Abs. 3 IVV in der seit 1. M�rz 2004 geltenden Fassung). Mit Art. 87 Abs. 4 IVV soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskr�ftiger Leistungsverweigerung immer wieder mit gleich lautenden und nicht n�her begr�ndeten, das heisst keine Ver�nderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 130 V 68 Erw. 5.2.3, 117 V 200 Erw. 4b mit Hinweisen).
2.3 In BGE 130 V 69 Erw. 5.2.5 hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht erkannt:
Wird im Revisionsgesuch oder in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand glaubhaft gemacht, sondern bloss auf erg�nzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beigebracht w�rden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die erg�nzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Die analoge Anwendung der Grunds�tze von Art. 73 IVV auf das Verfahren nach Art. 87 Abs. 3 IVV rechtfertigt sich sowohl unter dem Aspekt von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV; Urteil B. vom 13. Juli 2000, H 290/98) als auch deshalb, weil es sozialversicherungsrechtlich atypisch ist, dass die versicherte Person f�r das Vorliegen eines Eintretenstatbestandes beweisf�hrungsbelastet ist (anders z.B. im Bereich der Kontoberichtigung, vgl. BGE 117 V 265 Erw. 3d). Ergeht eine Nichteintretensverf�gung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das den eben umschriebenen Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der S�umnisfolgen gen�gt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen �berpr�fung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot. Daran vermag f�r den letztinstanzlichen Prozess auch Art. 132 lit. b OG nichts zu �ndern.
3.1 Verwaltung und Vorinstanz vertraten die Auffassung, die Beschwerdef�hrerin habe in ihrer Neuanmeldung vom 20. November 2003 eine f�r den Rentenanspruch erhebliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit der letzten rechtskr�ftigen Ablehnung des Rentengesuchs gem�ss Verf�gung vom 10. Mai 2001 nicht glaubhaft dargelegt. Demgegen�ber macht die Versicherte mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend, es sei zu einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes gekommen. Ihr Hausarzt habe ihr deswegen eine Arbeitsunf�higkeit von "ca. 80% attestiert". Vor allem die psychischen Beschwerden h�tten stark zugenommen, weshalb sie in �rztlicher Behandlung bei Dr. med. F.________ stehe. Die IV-Stelle h�tte von dieser psychiatrisch behandelnden �rztin einen Bericht einholen m�ssen.
3.2 Mit der Neuanmeldung vom 20. November 2003 wies die Versicherte auf zahlreiche verschiedenartige Beschwerden hin, welche seit 1995 best�nden und zuerst im Spital S.________ behandelt worden seien. Sie nannte als zuletzt behandelnde �rztin oder behandelnder Arzt den seit 1998 konsultierten Dr. med. B.________. Daraufhin erl�uterte die IV-Stelle der Beschwerdef�hrerin am 22. Dezember 2003 unter Verweis auf Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV, dass die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes bisher nicht glaubhaft darlegt worden sei. Auf das neu angemeldete Leistungsbegehren k�nne nicht eingetreten werden, wenn die Versicherte nicht innert vierzehn Tagen seit Zustellung dieses Schreibens den Nachweis einer anspruchsrelevanten erheblichen �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse unter anderem gest�tzt auf Arztzeugnisse oder Arbeitgeberberichte erbringe. Daraufhin reichte die Beschwerdef�hrerin verschiedene Arztzeugnisse des Dr. med. B.________ (vom 29. Januar 2002, 9. April und 17. November 2003 sowie 6. Januar 2004) und zwei Arbeitszeugnisse ein.
3.3 Den beiden Arbeitszeugnissen sind keine Angaben zum Gesundheitszustand der Versicherten zu entnehmen. Einzig beim �rztlichen Zeugnis des Dr. med. B.________ vom 6. Januar 2004 handelt es sich um einen kurzen Bericht mit Hinweisen zu den verschiedenen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen. Die �brigen Arztzeugnisse beschr�nken sich auf die Bescheinigung von Grad und Dauer der Arbeits(un)f�higkeit. Der RAD wies in der Stellungnahme 25. August 2004 zutreffend darauf hin, dass der Bericht des Dr. med. B.________ vom 6. Januar 2004 keine Anhaltspunkte f�r eine (erhebliche) Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten enthalte. Die im Vergleich zum MEDAS-Gutachten neu erw�hnten Diagnosen einer arteriellen Hypertonie (Bluthochdruck) und einer Refluxkrankheit (saures Aufstossen, Sodbrennen und dergleichen) seien nicht geeignet, eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit zu begr�nden, sofern keine erheblichen anhaltenden Folgekrankheiten best�nden, worauf jedoch nichts hindeute. Dr. med. B.________ habe schon in seinen fr�heren Berichten auf die depressive Verstimmung und Entwicklung hingewiesen. Auch aus der Gegen�berstellung einer depressiven Entwicklung (Bericht des Dr. med. B.________ vom 11. Juni 1999) und einer mittelschweren Depression (Bericht des gleichen Arztes vom 6. Januar 2004) k�nne nicht per se auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes - geschweige denn auf eine solche von erheblichem Ausmass - geschlossen werden. Eine �nderung des Invalidit�tsgrades in einer f�r den Rentenanspruch erheblichen Weise sei jedenfalls gest�tzt auf die neuen Angaben des Dr. med. B.________ im Vergleich zu den anl�sslich der Erstellung des MEDAS-Gutachtens umfassend abgekl�rten geklagten Beschwerden aus medizinischer Sicht nicht glaubhaft dargelegt. Auch bestehe keine Veranlassung zu weiterf�hrenden psychiatrischen Abkl�rungen.
3.4 In der Einsprache vom 1. Oktober 2004 liess die Beschwerdef�hrerin durch ihren Rechtsvertreter unter anderem geltend machen, sie stehe "bei Dr. med. F.________ in psychiatrischer Behandlung, welche auch best�tigt, dass die Einsprecherin wegen den psychischen Beschwerden nicht arbeitsf�hig ist. Ein Bericht wurde einverlangt und sobald dieser bei mir eintrifft, werde ich Ihnen diesen weiterleiten. - Wegen den Wirbelbeschwerden steht die Einsprecherin auch in Behandlung bei einem Wirbelorthop�den, von welchem ebenfalls ein Bericht einverlangt wurde. Nach Erhalt werde ich Ihnen diesen auch zustellen." Zusammen mit der Einsprache reichte die Versicherte einen weiteren Bericht des Dr. med. B.________ vom 22. September 2004 ein.
3.4.1 Im angefochtenen Entscheid f�hrte das kantonale Gericht hierzu aus, die Beschwerdef�hrerin habe es sich selber zuzuschreiben, dass sie trotz Aufforderung zur Einreichung von Unterlagen zum Nachweis der geltend gemachten Verschlechterung des Gesundheitszustandes die Frist zur Nachreichung der erg�nzenden Beweismittel vers�umt habe. Entgegen ihrer ausdr�cklichen Ank�ndigung in der Einsprache vom 1. Oktober 2004 legte die Versicherte bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 6. April 2005 weder einen Bericht der in der Einsprache ohne Bezeichnung ihres Wohn- oder Gesch�ftsortes erstmals erw�hnten Dr. med. F.________ noch ein Schriftst�ck des nicht einmal namentlich bezeichneten Wirbelorthop�den zu den Akten. Nachdem die IV-Stelle der Beschwerdef�hrerin bereits mit Schreiben vom 22. Dezember 2003 im Sinne der Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 69 (Erw. 2.3 hievor) zur Einreichung erg�nzender Beweismittel Frist angesetzt und Nichteintreten auf die Neuanmeldung angedroht hatte f�r den Fall, dass sie die geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft machen k�nne, brauchte die Verwaltung der rechtskundig vertretenen Versicherten auf ihre ungen�gend substantiierten Ausf�hrungen hin betreffend angeblich neu eingeleiteter Behandlungen nicht erneut eine Frist zur Einreichung weiterer Unterlagen anzusetzen, dies auch nicht mit Blick auf den mit Einsprache vom 1. Oktober 2004 eingereichten neuen Bericht des Dr. med. B.________ vom 22. September 2004 (vgl. hienach Erw. 3.4.2). Denn wie sogleich darzulegen ist, kann hier die Frage, ob - gem�ss dem Wortlaut des Art. 87 Abs. 3 IVV - auch nach In-Kraft-Treten des ATSG der Last zur Glaubhaftmachung (von Ausnahmen abgesehen) im Revisionsgesuch zu gen�gen ist oder ob der entsprechende, herabgesetzte Beweis bis zum Abschluss des laut ATSG vorgesehenen Einspracheverfahrens erbracht werden kann, unter den gegebenen Umst�nden weiterhin offen bleiben (vgl. Urteil J. vom 8. M�rz 2006, I 734/05, Erw. 2.2.2 i.f.).
3.4.2 Attestierte der seit 1998 behandelnde Hausarzt Dr. med. B.________ (Facharzt FMH f�r Allgemeinmedizin sowie Psychosomatische und Psychosoziale Medizin [APPM]) der Beschwerdef�hrerin im Bericht vom 11. Juni 1999 betreffend eine T�tigkeit in einer gesch�tzten Arbeitsstelle medizinisch-theoretisch eine Leistungsf�higkeit von 20-30%, so ver�nderten sich die Auswirkungen der geklagten Beschwerden auf die Arbeitsf�higkeit bis zu dem f�r die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt (Erw. 1 hievor) nicht. Denn Dr. med. B.________ legte in seinem Bericht vom 22. September 2004 die zumutbare Restarbeitsf�higkeit im Wesentlichen unver�ndert auf 20-25% fest und best�tigte gest�tzt auf seine Erkenntnisse aus der sechsj�hrigen Behandlung der Versicherten seine fr�here Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit. Unter diesen Umst�nden waren von zus�tzlichen medizinischen Abkl�rungen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb die Verwaltung im Sinne antizipierter Beweisw�rdigung (vgl. SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 Erw. 4 [= Urteil S. vom 8. Februar 2000, I 362/99]; BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. I/1d, mit Hinweisen) darauf verzichten durfte.
3.5 Zusammenfassend steht fest, dass die IV-Stelle zu Recht auf die Neuanmeldung vom 20. November 2003 nicht eingetreten ist, da die Beschwerdef�hrerin die geltend gemachte anspruchsrelevante Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit der rechtskr�ftigen Ablehnung des Rentenanspruchs gem�ss Verf�gung vom 10. Mai 2001 nicht glaubhaft darzulegen vermochte. Das mit Einspracheentscheid und kantonalem Gerichtsentscheid best�tigte Nichteintreten der Verwaltung auf die Neuanmeldung der Versicherten ist somit nicht zu beanstanden.