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Timestamp: 2016-09-26 08:44:47
Document Index: 172749420

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 90', 'Art. 91', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 4', 'Art. 18', 'Art. 1', 'Art. 11', 'Art. 13', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 11', 'Art. 292', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 13', 'Art. 11', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 9', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 50', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 1', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 2', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 66']

8C_270/2016 (17.08.2016)
8C_270/2016 � � Urteil vom 17. August 2016
Rathaus, Poststrasse 33, 7000 Chur,
gesetzlich handelnd durch den Stadtrat,
A.a.�A.A.________ und B.A.________ f�hren seit Mai 2011 als Selbstst�ndigerwerbende einen Betrieb. Seit dem 1. Juli 2012 bezogen A.A.________ und B.A.________ von den Sozialen Diensten der Stadt Chur wirtschaftliche Sozialhilfe. Mit Vereinbarung vom 9. Juli 2012 wurde unter anderem festgelegt, dass sp�testens bis Ende September 2012 die Ertragslage gesteigert werden m�sse, so dass aus dem Betriebsertrag mindestens f�nfzig Prozent des Lebensunterhalts gedeckt werden k�nnten. Falls die Vorgaben nicht erf�llt w�rden, werde die wirtschaftliche Unterst�tzung nur weitergef�hrt, wenn das Gesch�ft liquidiert werde. Am 20. Dezember 2012 verl�ngerten die Sozialen Dienste den Vertrag unter denselben Bedingungen bis Ende M�rz 2013. Mit Verf�gung vom 5. April 2013 sprachen die Sozialen Dienste A.A.________ und B.A.________ Sozialhilfe bis 31. M�rz 2014 zu. Gleichzeitig forderten sie das Ehepaar unter anderem auf, eine unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit zu suchen und ihre Stellenbewerbungen gegen�ber dem Regionalen Sozialdienst unaufgefordert jeweils am Ende eines Monats nachzuweisen. Bei nicht Einhalten der Auflage werde eine K�rzung der Sozialhilfe gepr�ft.
Mit Verf�gung vom 4. Dezember 2013 forderten die Sozialen Dienste A.A.________ und B.A.________ auf, den nicht existenzsichernden Gesch�ftsbetrieb auf den 31. M�rz 2014 hin zugunsten einer unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit zu liquidieren und ihre Stellensuche zu belegen. Falls pro Monat nicht wenigstens f�nf Stellenbewerbungen pro Person nachgewiesen w�rden, werde eine K�rzung der Sozialhilfe gepr�ft. Ein Wiedererw�gungsgesuch wurde am 27. Januar 2014 abgewiesen. Der Stadtrat von Chur wies die Beschwerde des Ehepaars A.A.________ und B.A.________ mit Entscheid vom 4. M�rz 2014 ab, soweit er darauf eintrat. Am 27. Januar 2014 verf�gten die Sozialen Dienste eine K�rzung der Sozialhilfe um zehn Prozent des Grundbedarfs f�r den Lebensunterhalt zufolge ungen�gender Stellenbewerbungen. Auch diese Verf�gung best�tigte der Stadtrat von Chur mit separatem Entscheid vom 4. M�rz 2014. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden wies die gegen beide Entscheide erhobenen Beschwerden unter Vereinigung der Verfahren mit Entscheid vom 21. Oktober 2014 ab.
Gem�ss Vereinbarung vom 10. Juli 2014 verpflichteten sich A.A.________ und B.A.________, sich treuh�nderisch beraten zu lassen und bis Mitte Oktober einen Businessplan zu erstellen. Mit Verf�gung vom 16. Juli 2014 sprachen ihnen die Sozialen Dienste bis Ende Oktober 2014 Sozialhilfe zu. Sie verbanden dies mit der Anweisung, falls bis Mitte Oktober 2014 nicht mittels Businessplan der Nachweis der wirtschaftlichen Selbstst�ndigkeit des Betriebes aufgezeigt werde, m�sse bis Ende Oktober 2014 dessen Liquidation eingeleitet werden. Bei Nichtbefolgung dieser Auflage werde die Einstellung der Sozialhilfe mit sofortiger Wirkung verf�gt. Diese Verf�gung blieb unangefochten.
Mit Verf�gung vom 24. November 2014 stellten die Sozialen Dienste die Sozialhilfe mit Wirkung ab Ende Oktober 2014 vollumf�nglich ein und entzogen einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
A.b.�Ein erneutes Gesuch um �ffentliche Unterst�tzung f�r die Dauer vom 1. Februar bis 30. April 2015 lehnten die Sozialen Dienste mit Verf�gung vom 13. M�rz 2015 ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Stadtrat am 5. Mai 2015 ebenfalls ab.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden hiess die Beschwerde von A.A.________ und B.A.________ im Sinne der Erw�gungen gut. Es hob den angefochtenen Entscheid vom 5. Mai 2015 auf und wies die Sache zur Neubeurteilung des Leistungsanspruchs an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 26. Januar 2016).
Die Stadt Chur f�hrt Beschwerde mit dem Antrag, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
B.A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
Gest�tzt auf Art. 82 lit. a BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen Entscheide in Angelegenheiten des �ffentlichen Rechts. Dieses Rechtsmittel steht somit grunds�tzlich auch auf dem Gebiet der kantonalen Sozialhilfe zur Verf�gung. Das Bundesgericht enth�lt dazu in Art. 83 keinen Ausschlussgrund.
2.1.�Die Beschwerde an das Bundesgericht ist zul�ssig gegen Endentscheide, das heisst gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (Art. 90 BGG), und gegen Teilentscheide, die nur einen Teil der gestellten Begehren behandeln, wenn diese unabh�ngig von den anderen beurteilt werden k�nnen, oder die das Verfahren nur f�r einen Teil der Streitgenossen und Streitgenossinnen abschliessen (Art. 91 BGG). Gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide ist hingegen die Beschwerde nur zul�ssig, wenn sie die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). R�ckweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden k�nnen (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Anders verh�lt es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 134 II 124 E. 1.3 S. 127).
2.2.�Zufolge der materiellen Vorgaben des vorinstanzlichen Entscheids, die ihren Beurteilungsspielraum zumindest wesentlich einschr�nken (Pr�fung des Anspruchs auf Sozialhilfe trotz Weigerung der Leistungsansprecher, die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufzugeben), w�re die Beschwerdef�hrerin gezwungen, eine ihres Erachtens rechtswidrige Verf�gung zu erlassen. Der vorinstanzliche (Zwischen-) Entscheid hat f�r sie daher rechtsprechungsgem�ss einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zur Folge. Er ist deshalb selbstst�ndig anfechtbar (BGE 140 V 282 E. 4.2 S. 285 f.).
Die Stadt Chur st�tzt ihre Legitimation sowohl auf die allgemeine Legitimationsklausel (Art. 89 Abs. 1 BGG) als auch auf die Gemeindeautonomie (Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG).
3.1.�Nach Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten befugt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat. Gem�ss Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG sind Gemeinden und andere �ffentlich-rechtliche K�rperschaften zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wenn sie die Verletzung von Garantien r�gen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gew�hrt.
3.2.�In BGE 140 V 328 kam das Bundesgericht aufgrund einer Gesamtbetrachtung zum Schluss, dass die Legitimation einer Gemeinde im Rahmen der Sozialhilfe nach der allgemeinen Legitimationsklausel in der Regel gegeben sein soll. Sie kann etwa verneint werden, wenn die pr�judizielle Wirkung eines Entscheids weder geltend gemacht noch ersichtlich ist oder wenn ganz unerhebliche Rechtsfolgen zur Beurteilung anstehen. In solchen F�llen kann von einem besonderen schutzw�rdigen Interesse der Gemeinde nicht mehr gesprochen werden, sondern es muss angenommen werden, dass es diesfalls nur noch um die richtige Rechtsanwendung oder gar um eine Frage des Prestiges geht, welche die Legitimation ausschliessen (BGE 140 V 328 E. 6.6 S. 335 f.).
3.3.�In der Sache selbst geht es insbesondere um die Pflicht der Sozialhilfe beanspruchenden Person zur Minderung ihrer Bed�rftigkeit.���Die Beurteilung dieser Frage hat durchaus pr�judiziellen Charakter. Die Frage stellt sich in einem Bereich, in welchem das Subsidiarit�tsprinzip gilt und Eigenleistungen den Bedarfsleistungen vorgehen (Art. 1 Abs. 2 des Gesetzes vom 7. Dezember 1986 �ber die �ffentliche Sozialhilfe im Kanton Graub�nden [Sozialhilfegesetz, SHG; BR 546.100]; Art. 1 des Gesetzes des Kantons Graub�nden vom 3. Dezember 1978 �ber die Unterst�tzung Bed�rftiger [Kantonales Unterst�tzungsgesetz; UG; BR 546.250]). Die Gemeinden haben ein elementares Interesse an einer Klarstellung dar�ber, inwiefern sie die Sozialhilfeleistungen einstellen k�nnen, wenn die betroffene Person Auflagen und Weisungen nicht befolgt. Damit ergibt sich der Anspruch der Stadt Chur auf einen Entscheid in der Sache bereits aus der allgemeinen Legitimationsklausel von Art. 89 Abs. 1 BGG. Es kann daher offenbleiben, ob sie sich auch auf eine Verletzung der Gemeindeautonomie im Sinne von Art. 89 Abs. 2 lit. c BGG st�tzen k�nnte. Hinsichtlich dieser Bestimmung reicht es rechtsprechungsgem�ss, wenn die Gemeinde eine Verletzung der Autonomie (Art. 50 BV) geltend macht; ob ihr im strittigen Bereich eine Autonomie tats�chlich zukommt und ob diese verletzt worden ist, ist keine Frage des Eintretens, sondern der materiellen Beurteilung (BGE 135 I 43 E. 1.2 S. 45; Urteil 8C_113/2014 E. 7, nicht publ. in: BGE 140 V 328).
4.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Der vorinstanzliche Entscheid st�tzt sich in der Sache auf kantonales Recht. Als Beschwerdegrund kommt deshalb haupts�chlich die Verletzung von Bundesrecht, insbesondere von verfassungsm�ssigen Rechten der Bundesverfassung in Frage (Art. 95 BGG). Die Anwendung des kantonalen Rechts als solches bildet nicht Beschwerdegrund. �berpr�ft werden kann insoweit nur, ob der angefochtene Entscheid auf willk�rlicher Gesetzesanwendung beruht oder ob das Gesetz oder seine Anwendung sonst wie gegen �bergeordnetes Recht verst�sst (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.1 S. 251 f.). Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht) gelten qualifizierte Anforderungen an die Begr�ndung. Eine solche R�ge pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur, wenn sie in der Beschwerde vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. Dies bedeutet, dass klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
4.2.�Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein.
Streitig ist, ob die Beschwerdef�hrerin den von den Beschwerdegegnern f�r die Dauer vom 1. Februar bis 30. April 2015 geltend gemachten Anspruch auf Sozialhilfe aufgrund deren Weigerung, die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufzugeben, ohne weiteres ablehnen durfte.
5.1.�Nach Art. 1 Abs. 2 SHG bezweckt die �ffentliche Sozialhilfe Hilfe zur Selbsthilfe und die F�rderung der Eigenverantwortung. Die Sozialdienste sind laut Art. 2 Abs. 2 SHG bestrebt, durch Beratung, Betreuung, Vermittlung von Dienstleistungen und durch Sachhilfe k�nftigen Schwierigkeiten vorzubeugen sowie die Notlagen und deren Ursachen zu beseitigen oder zu vermindern. Nach Abs. 3 dieser Bestimmung wird die Sozialhilfe so lange gew�hrt, bis die Verh�ltnisse gefestigt sind. Bed�rftige erhalten ihre Unterst�tzungshilfe nach Massgabe des UG (Art. 3 Abs. 2 SHG). Bed�rftig ist nach Art. 1 Abs. 1 UG, wer f�r seinen Lebensunterhalt und den seiner Familienangeh�rigen mit gleichem Wohnsitz nicht hinreichend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann. Die Unterst�tzungshilfe besteht in der Ausrichtung von Geld oder Naturalien an den Bed�rftigen und in den Massnahmen zur Vermeidung drohender oder zur Behebung eingetretener Bed�rftigkeit (Art. 1 Abs. 2 UG). Die zust�ndige Sozialbeh�rde bestimmt Art und Mass der Unterst�tzung nach dem ausgewiesenen Bedarf unter W�rdigung der �rtlichen und pers�nlichen Verh�ltnisse. Sie ber�cksichtigt dabei die gesetzlichen Familienlasten des Bed�rftigen, allf�llige Krankheitsf�lle sowie berufliche Ausbildungskosten Jugendlicher, f�r die der Bed�rftige aufzukommen hat (Art. 2 Abs. 1 UG). Die zu unterst�tzende und die unterst�tzte Person sind verpflichtet, jede sachdienliche Auskunft zu erteilen, die n�tigen Unterlagen beizubringen sowie den mit der Unterst�tzungsleistung verbundenen Auflagen der Sozialbeh�rde Folge zu leisten (Art. 4 UG). Gem�ss Art. 18 UG �berwacht die Regierung die Handhabung des Gesetzes. Sie hat gest�tzt darauf die Ausf�hrungsbestimmungen vom 8. November 2005 zum kantonalen Unterst�tzungsgesetz (ABzUG; BR 546.270) erlassen. Deren Art. 1 erkl�rt f�r die Bemessung der Unterst�tzung durch die zust�ndige Gemeinde im Sinne des Gesetzes die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz f�r Sozialhilfe f�r die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe vom April 2005 (SKOS-Richtlinien), einschliesslich des Kapitels "Praxishilfen", unter Vorbehalt der Konkretisierungen und Einschr�nkungen gem�ss ABzUG als massgebend. Laut Art. 11 ABzUG (in der bis Ende Dezember 2015 g�ltig gewesenen Fassung) ist der Grundbedarf f�r den Lebensunterhalt von der zust�ndigen Gemeinde f�r die Dauer von maximal zw�lf Monaten um f�nf bis f�nfzehn Prozent zu k�rzen: a) bei ungen�genden Integrationsanstrengungen, insbesondere wenn eine Person nicht bereit ist, eine von der Gemeinde zugewiesene, ihren physischen und psychischen F�higkeiten entsprechende Arbeit auszuf�hren oder an einem von der Gemeinde angeordneten Besch�ftigungs-, Einsatz- oder Aus-, Fort- und Weiterbildungsprogramm teilzunehmen; b) bei grober Pflichtverletzung; c) bei Rechtsmissbrauch. In der ab 1. Januar 2016 geltenden Fassung lautet Abs. 1 der Bestimmung: Der Grundbedarf f�r den Lebensunterhalt ist unter Beachtung des Grundsatzes der Verh�ltnism�ssigkeit um f�nf bis dreissig Prozent zu k�rzen: a) bei ungen�genden Integrationsanstrengungen; b) bei Pflichtverletzung; c) bei Rechtsmissbrauch. Nach Abs. 2 ist eine K�rzung von zwanzig bis dreissig Prozent auf maximal sechs Monate, eine solche bis neunzehn Prozent auf maximal zw�lf Monate zu befristen. Aufgrund von Art. 13 Abs. 2 ABzUG (in der ab 1. Januar 2016 in Kraft stehenden Fassung) sind laufende Unterst�tzungsf�lle ab 1. April 2016 nach den ab 1. Januar 2016 geltenden Bestimmungen abzuwickeln.
5.2.�Nach Art. 12 BV hat der in Not Geratene nur Anspruch auf Unterst�tzungsleistungen des Staates, wenn er nicht in der Lage ist, selbst f�r sich zu sorgen (Subsidiarit�t). Keinen Anspruch hat, wer solche Leistungen beansprucht, obwohl er objektiv in der Lage w�re, sich aus eigener Kraft die f�r das �berleben erforderlichen Mittel selbst zu verschaffen; denn solche Personen stehen nicht in jener Notsituation, auf die das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen zugeschnitten ist. Bei ihnen fehlt es bereits an den Anspruchsvoraussetzungen. Eine Person, die eine konkret zur Verf�gung stehende Erwerbsm�glichkeit ausschl�gt, steht nicht in jener spezifischen Notlage, auf die Art. 12 BV zugeschnitten ist, weshalb der Schutzbereich des Grundrechts durch die Einstellung von Hilfeleistungen in einem solchen Fall gar nicht betroffen ist. Wem es faktisch und rechtlich m�glich ist, die erforderlichen Mittel f�r ein menschenw�rdiges Dasein selbst zu beschaffen, ist nicht bed�rftig und damit nicht auf Unterst�tzung angewiesen (BGE 142 I 1 E. 7.2.2 S. 6 mit Hinweisen). Wer objektiv bef�higt w�re, sich, insbesondere durch Annahme einer zumutbaren Erwerbst�tigkeit, aus eigener Kraft die erforderlichen Mittel zu verschaffen, erf�llt weder die Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Sozialhilfe noch auf finanzielle Nothilfe gem�ss Art. 12 BV (139 I 218 E. 5.2 S. 227; Urteil 8C_930/2015 vom 15. April 2016 E. 6.2; vgl. insbesondere die Urteile 8C_633/2013 vom 30. Dezember 2013 und 8C_787/2011 vom 28. Februar 2012).
5.3.�Personen, die Leistungen der Sozialhilfe beanspruchen, sind an die Erf�llung verschiedener Pflichten gebunden. Dazu geh�rt die Pflicht zur Minderung der Bed�rftigkeit. Die betroffene Person hat alles zu unternehmen, um ihre wirtschaftliche Lage zu verbessern. Um die Erf�llung dieser Pflicht sicherzustellen, kann der Bezug von Sozialhilfe mit Auflagen verbunden werden (Art. 4 UG). Es kann sich dabei insbesondere um die Auflage handeln, sich um eine Anstellung zu bem�hen und eine angebotene Arbeit anzunehmen oder an Arbeitsprogrammen teilzunehmen. Wer zumutbare Arbeit verweigert, hat nicht nur mit einer Bestrafung (z.B. in Form von K�rzungen; Art. 11 ABzUG; vgl. dazu CLAUDIA H�NZI, Die Richtlinien der schweizerischen Konferenz f�r Sozialhilfe, 2011, S. 86 und S. 146 f.) zu rechnen. Da gleichzeitig auch das Subsidiarit�tsprinzip verletzt ist, kann sie sich �berdies mit der Einstellung von Sozialhilfe konfrontiert sehen (fehlende Anspruchsvoraussetzung; vgl. zum Ganzen: H�NZI, a.a.O., S. 85 f. und S. 150). Weil die Sozialhilfe prinzipiell nur gew�hrt wird, soweit der Einzelne keinen Zugang zu einer anderweitigen, zumutbaren Hilfsquelle hat, liegt in diesem Fall keine f�r ihn selbstst�ndig nicht �berwindbare Notlage vor. F�r eine sanktionelle Einstellung von kantonalrechtlicher Sozialhilfe wird in der Literatur wegen des damit regelm�ssig verbundenen schweren Eingriffs in die Rechtsposition der Betroffenen und mit Blick auf das Gebot der Rechtssicherheit, eine gesetzliche Grundlage im formellen Sinne gefordert (H�NZI, a.a.O., S. 152; GUIDO WIZENT, Die sozialhilferechtliche Bed�rftigkeit, 2014, S. 240). Auf jeden Fall muss eine solche Leistungseinstellung im Lichte der rechtlichen Prinzipien der Verh�ltnism�ssigkeit, des Rechtsmissbrauchsverbots, der Subsidiarit�t und der Bed�rftigkeit ausge�bt werden (PETER M�SCH PAYOT, Sozialhilfemissbrauch ?, in: Das Schweizerische Sozialhilferecht, 2008, S. 306). Die Missachtung einer sozialhilferechtlichen Pflicht kann auch eine Ungehorsamsstrafe gem�ss Art. 292 StGB nach sich ziehen (vgl. BGE 142 I 1 E. 7.2.5 S. 8 mit Hinweis auf die Literatur).
Die Vorinstanz hat erwogen, die Sozialbeh�rde habe die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegner w�hrend mehr als zwei Jahren unterst�tzt. W�hrend dieser Zeit habe sich das Gesch�ft trotz Schwankungen grunds�tzlich positiv entwickelt. Dennoch sei es nicht gelungen, aus dem Ertrag des Betriebes mehr als einen Viertel der Lebensunterhaltskosten zu decken. Da die Beschwerdegegner �berdies Auflagen nicht eingehalten h�tten, habe die F�rsorgebeh�rde die Sozialhilfe schliesslich Ende Oktober 2014 eingestellt. Die Voraussetzungen f�r eine weitere Unterst�tzung der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit seien damit nicht mehr gegeben. Das Vorgehen der Verwaltung ist laut Vorinstanz nicht zu beanstanden. Das kantonale Gericht ging weiter davon aus, dass bei Nichterf�llen von Auflagen der Grundbedarf im Rahmen von Art. 11 ABzUG gek�rzt werden k�nne. Eine vollst�ndige Einstellung der Unterst�tzungsleistungen aus sanktionellen Gr�nden sei selbst im Rahmen der die Nothilfe gem�ss Art. 12 BV �bersteigenden Sozialhilfe unzul�ssig. Eingestellt werden k�nnten die Leistungen hingegen beim Fehlen der Anspruchsvoraussetzungen. Dies sei dann der Fall, wenn die um Unterst�tzung nachsuchende Person zwar aus eigener Kraft in der Lage sei, sich die f�r ihren Lebensunterhalt aktuell erforderlichen Mittel zu beschaffen, jedoch aus eigenem Antrieb und schuldhaft davon absehe. In zeitlicher und finanzieller Hinsicht habe sich eine solche Einstellung nach dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip zu richten. Sie m�sse den Betroffenen zudem vorg�ngig angedroht werden. Laut Vorinstanz h�tte die Beschwerdef�hrerin das Gesuch der Beschwerdegegner um Sozialhilfe nicht unter Hinweis auf die an sich zul�ssigen Auflagen aus dem fr�heren Verfahren abweisen d�rfen, ohne vorg�ngig erneut die Bed�rftigkeit zu pr�fen. Eine solche k�nne unabh�ngig von einer allf�lligen Liquidation des Gesch�fts und der Annahme einer unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit bestehen. In diesem Sinne wies das kantonale Gericht die Sache zu neuem Entscheid �ber die �ffentliche Unterst�tzung der Beschwerdegegner im streitigen Zeitraum an die Verwaltung zur�ck.
Die Stadt Chur r�gt zun�chst eine willk�rliche Anwendung und Auslegung (Art. 9 BV) von Art. 11 in Verbindung mit Art. 13 Abs. 2 ABzUG. Mit dem angefochtenen Entscheid werde sie verpflichtet, gest�tzt auf die bis Ende Dezember 2015 in Kraft gestandene Fassung von Art. 11 ABzUG zu beurteilen, ob der Grundbedarf der Beschwerdegegner um maximal f�nfzehn Prozent zu k�rzen sei. Unter Vorbehalt abweichender �bergangsrechtlicher Bestimmungen gilt bei der Beurteilung der Frage, welches Recht bei einer �nderung der Rechtsgrundlage Anwendung findet, der Grundsatz, dass diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 137 V 394 E. 3 S. 397 mit Hinweisen). Im Lauf des verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens eingetretene Rechts�nderungen sind in der Regel unbeachtlich. Das Bundesgericht hat im nachfolgenden Gerichtsverfahren im Rahmen der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ausschliesslich zu pr�fen, ob der angefochtene Entscheid mit dem zur Zeit seines Erlasses geltenden Recht im Einklang steht (BGE 136 V 24 E. 4.3 S. 27 mit Hinweis). Wie die Beschwerdef�hrerin festh�lt, geht es in diesem Verfahren um Unterst�tzungsanspr�che f�r die Zeit vom 1. Februar bis 30. April 2015. Ein laufender Unterst�tzungsfall im Sinne von Art. 13 Abs. 2 ABzUG (in der seit 1. Januar 2016 in Kraft stehenden Fassung) liegt damit nicht vor. Die Vorinstanz ist daher willk�rfrei von der Anwendbarkeit von Art. 11 in der bis Ende Dezember 2015 in Kraft gestandenen Fassung ausgegangen.
8.1.�Laut Beschwerdef�hrerin sind die Voraussetzungen f�r eine vollst�ndige Einstellung der Sozialhilfe der Beschwerdegegner gegeben. Ein Anspruch auf Nothilfe gem�ss Art. 12 BV bestehe mangels einer ausgewiesenen spezifischen Notlage nicht. Sie r�gt eine willk�rliche Rechtsanwendung (Art. 9 BV) und eine Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips (Art. 5 Abs. 2 BV) sowie des Grundsatzes der Rechtsgleichheit (Art. 8 Abs. 1 BV) durch die Vorinstanz. Ebenso sieht sie die in Art. 50 Abs. 1 BV und in der Kantonsverfassung garantierte Gemeindeautonomie verletzt. Zur Begr�ndung bringt sie vor, Art. 11 ABzUG finde auf Selbstst�ndigerwerbende keine Anwendung. Gem�ss den SKOS-Richtlinien (Kapitel H.7) k�nnten diese nur f�r eine befristete Zeitdauer (in der Regel bis sechs Monate) im Sinne einer �berbr�ckungshilfe (Sicherstellung des Lebensunterhalts, �bernahme von Kleininvestitionen) unterst�tzt werden. Namentlich sei es nicht Aufgabe der Sozialhilfe, ein Gesch�ft auf Dauer quer zu subventionieren, wenn sich die betroffene Person weigere, den unrentablen Betrieb innert angesetzter Frist zu liquidieren. Jede weitere wirtschaftliche Unterst�tzung w�rde zu Wettbewerbsverzerrungen f�hren und dem im Bereich der Sozialhilfe geltenden Subsidiarit�tsprinzip widersprechen. H�tten die Beschwerdegegner nicht mit einschneidenden Massnahmen zu rechnen, fehle ihnen der Anreiz, der auferlegten Pflicht zur Liquidation des Gesch�fts nachzukommen und eine andere Erwerbst�tigkeit zu suchen.
8.2.1.�Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin l�sst sich dem vorinstanzlichen Entscheid kein Anspruch der Beschwerdegegner auf Nothilfe im Sinne von Art. 12 BV entnehmen. Da sich diese im zu beurteilenden Zeitraum offensichtlich nicht in einer Notlage im Sinne dieser Verfassungsbestimmung befanden, steht ein entsprechender Anspruch von vornherein nicht zur Diskussion. Das kantonale Gericht weist einzig und zu Recht darauf hin (S. 18 des angefochtenen Entscheids), dass die von der Gemeinde vorgenommene Leistungseinstellung und damit sogar eine Verweigerung des nach Art. 12 BV vorgesehenen Existenzbedarfs nicht g�nzlich ausgeschlossen w�re, wenn es an der Anspruchsvoraussetzung f�r die vom Staat zu erbringenden Leistungen fehle.
8.2.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, sie werde durch den angefochtenen Entscheid in verfassungswidriger Weise dazu verpflichtet, einen unrentablen Betrieb zu finanzieren, kann ihr nicht gefolgt werden. Das kantonale Gericht h�lt in Erw�gung 4c des angefochtenen Entscheids ausdr�cklich fest, das Vorgehen der Verwaltung, die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit der Beschwerdegegner nicht l�nger zu unterst�tzen, sei nicht zu beanstanden. Es bestanden keine Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Ertragslage des Betriebs mittels zumutbarer Massnahmen innert n�tzlicher Frist verbessern liesse. Die selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit bietet den Beschwerdegegnern somit keine Quelle der Selbsthilfe an, mit der sie ihren Lebensbedarf vollst�ndig decken k�nnten. Da der Anspruch auf Sozialhilfe grunds�tzlich nur dann verneint werden kann, wenn die betroffene Person Zugang zu einer anderweitigen zumutbaren Hilfsquelle hat (Art. 1 Abs. 1 UG), ist es nicht verfassungswidrig, wenn die Vorinstanz die Verwaltung zur Pr�fung der Frage verpflichtet hat, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Beschwerdegegner sich insbesondere durch Annahme einer zumutbaren Erwerbst�tigkeit im zu beurteilenden Zeitraum aus eigener Kraft die notwendigen Mittel f�r den Lebensunterhalt h�tten verschaffen k�nnen.
8.2.3.�Bereits mit der Verf�gung vom 5. April 2013 forderte die Beschwerdef�hrerin die Beschwerdegegner unter Hinweis auf die K�rzung der Sozialhilfe bei nicht Einhalten der Auflage auf, alles in ihrer M�glichkeit stehende zu unternehmen, um eine unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit zu finden und die Stellenbewerbungen nachzuweisen. Am 27. Januar 2014 verf�gte sie wegen ungen�gendem bzw. unvollst�ndigem Nachweis von Stellenbewerbungen eine K�rzung der wirtschaftlichen Hilfe um zehn Prozent des Grundbedarfs f�r den Lebensunterhalt. Indem die Vorinstanz die Beschwerdef�hrerin angewiesen hat, gest�tzt auf Art. 11 ABzUG erneut zu pr�fen, ob die Voraussetzungen einer K�rzung gegeben sind, kann sich dies nur auf die Verpflichtung zur Suche und Aufnahme einer unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit beziehen. In diesem Zusammenhang ist aufgrund der get�tigten Stellenbewerbungen zu pr�fen, ob die Beschwerdegegner sich gen�gend um eine zumutbare unselbstst�ndige Erwerbst�tigkeit bem�ht haben, eine solche aber unverschuldeterweise nicht vor Ende April 2015 finden konnten. Etwas anderes l�sst sich dem angefochtenen Entscheid nicht entnehmen. Eine verfassungswidrige Auslegung und Anwendung von Art. 11 ABzUG durch die Vorinstanz liegt somit nicht vor.
8.3.�Laut Beschwerdef�hrerin unterst�tzt der angefochtene Entscheid das rechtsmissbr�uchliche Verhalten der Beschwerdegegner und verletzt damit Art. 2 Abs. 2 ZGB und Art. 9 BV. Es ist anerkannt, dass das Rechtsmissbrauchsverbot als Teilgehalt des Grundsatzes von Treu und Glauben die zweckwidrige Berufung auf ein Rechtsinstitut zur Verwirklichung von Interessen untersagt, die dieses nicht sch�tzen will (vgl. BGE 110 Ib 332 E. 3a S. 336). Es beansprucht auch im �ffentlichen Recht allgemeine Geltung (BGE 121 II 5 E. 3a S. 7). Rechtsmissbrauch setzt notwendigerweise voraus, dass die bed�rftige Person absichtlich die eigene Lage allein zum Zweck verursacht hat, um sich in der Folge auf das Recht auf Hilfe in Notlagen und dar�ber hinaus gehende Sozialhilfe berufen zu k�nnen. Dieser Wille muss klar und unbestreitbar festgestellt werden. Der Missbrauch muss daher offensichtlich sein. Blosse Verdachtsmomente und Indizien gen�gen nicht (vgl. dazu BGE 134 I 65 E. 5.2 S. 73; Urteil 8C_927/2008 vom 11. Februar 2009 E. 5.3; vgl. dazu auch H�NZI, a.a.O., S. 153 f.; M�SCH PAYOT, a.a.O., S. 284 f.; WIZENT, a.a.O., S. 224 ff.). Ein - wenn auch stossendes - renitentes Verhalten gegen�ber der Beh�rde begr�ndet f�r sich allein noch keinen Rechtsmissbrauch (Urteil 8C_927/2008 vom 11. Februar 2009 E. 6.2). Anhaltspunkte f�r ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten der Beschwerdegegner liegen nicht vor. Die Beschwerdef�hrerin hat sich hiermit bisher auch nicht befasst. Insbesondere wurden den Beschwerdegegnern unter diesem Titel keine Leistungen verweigert. Es kann somit nicht gesagt werden, der angefochtene Entscheid unterst�tze den Rechtsmissbrauch. Damit kann auch weiter offenbleiben, ob und unter welchen Voraussetzungen ein rechtsmissbr�uchliches Verhalten allenfalls eine vollst�ndige Verweigerung der Unterst�tzungsleistungen rechtfertigen k�nnte (BGE 139 I 218 E. 5.5 S. 229).
8.4.�Zusammenfassend wird die Beschwerdef�hrerin mit dem angefochtenen Entscheid zu keinem verfassungswidrigen Vorgehen verpflichtet. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Die unterliegende Beschwerdef�hrerin, um deren Verm�gensinteresse (Sozialhilfeleistungen) es in der Hauptsache geht (Art. 66 Abs. 4 BGG; Urteil 8C_79/2010 vom 24. September 2010 E. 8, nicht publ. in: BGE 136 V 346), tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).