Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-07-2011-4A_310-2011
Timestamp: 2016-10-28 10:32:07
Document Index: 256588817

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 265', 'Art. 105', 'Art. 98', 'Art. 108']

4A_310/2011 (07.07.2011)
4A_310/2011
Vollstreckung (superprovisorische Massnahme),
Beschwerde gegen den Zirkularentscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 23. M�rz 2011.
dass der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Kreuzlingen die Handelsregister�mter der Kantone Z�rich und Thurgau auf Gesuch des Y.________ (Beschwerdegegner) im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens mit superprovisorischem Entscheid vom 22. Februar 2011 anwies, bez�glich der X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) keine Generalversammlungsbeschl�sse einzutragen, die von A.________ angemeldet werden und/oder an denen B.________ und/oder die A.________ GmbH mitgewirkt h�tten;
dass der Beschwerdef�hrerin zudem eine Frist von 20 Tagen ab Zustellung des superprovisorischen Entscheids einger�umt wurde, um zum Massnahmebegehren des Beschwerdegegners Stellung zu nehmen;
dass das Obergericht des Kantons Thurgau auf ein von der Beschwerdef�hrerin gegen die superprovisorische Verf�gung vom 22. Februar 2011 erhobenes Rechtsmittel mit Zirkularentscheid vom 23. M�rz 2011 nicht eintrat;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 23. Mai 2011 erkl�rte, den Zirkularentscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 23. M�rz 2011 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass der angefochtene Entscheid des Obergerichts vorsorgliche Massnahmen betrifft, die w�hrend eines h�ngigen Hauptverfahrens beantragt wurden, weshalb es sich um einen Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG handelt;
dass die Beschwerde gegen solche Zwischenentscheide von vornherein nur zul�ssig ist, sofern der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), wobei der Beschwerdef�hrer im Einzelnen darzulegen hat, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach dieser Bestimmung erf�llt sind (vgl. BGE 134 III 426 E. 1.2 S. 429; 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632 und E. 2.4.2 S. 633);
dass das Gericht nach der Anordnung der superprovisorischen Massnahme sowie der nachfolgenden Anh�rung der Gegenpartei nach Art. 265 Abs. 2 ZPO unverz�glich �ber das Massnahmegesuch entscheidet;
dass die Beschwerdef�hrerin in keiner Weise aufzeigt, inwiefern ihr in der relativ kurzen Zeit bis zum Entscheid �ber das Massnahmegesuch ein nicht wieder gutzumachender Nachteil rechtlicher Natur droht und der Entscheid �ber das Massnahmegesuch nicht abgewartet werden k�nnte;
dass die Beschwerdef�hrerin mehrheitlich den erstinstanzlichen Entscheid kritisiert und dem Bundesgericht in unzul�ssiger Weise einen Sachverhalt unterbreitet, der �ber den im vorinstanzlichen Entscheid festgestellten hinausgeht (Art. 105 BGG);
dass mit der Beschwerde gegen Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen im �brigen nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (Art. 98 BGG);
dass die Beschwerdef�hrerin zwar verschiedene Verfassungsbestimmungen erw�hnt, jedoch nicht hinreichend darlegt, inwiefern die Vorinstanz diese im konkreten Fall verletzt haben soll;
dass die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 23. Mai 2011 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen offensichtlich nicht erf�llt, weshalb auf ihre Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;