Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=9
Timestamp: 2019-01-23 11:13:31
Document Index: 92324962

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 5', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 14', '§ 9', '§ 85', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 31', '§ 9', '§ 9', '§ 31', '§ 1', '§ 9', '§ 2', '§ 77', '§ 9', '§ 55', '§ 9', '§ 147', '§ 1', '§ 9', '§ 178', '§ 9', '§ 213', '§ 9', '§ 2', '§ 5', '§ 9', '§ 22', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 7', '§ 9', '§ 12', '§ 9', '§ 9', '§ 21', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 17', '§ 9', '§ 17', '§ 11', '§ 5', '§ 9', '§ 9', '§ 17', '§ 5', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 5', '§ 9', '§ 5', '§ 5', '§ 9', '§ 5', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 13', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 13', '§ 9', '§ 31', '§ 35', '§ 9', '§ 9', '§ 29', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 46', '§ 9', '§ 9', '§ 9']

Frühere Fassungen von § 9 BauGB
aktuell vorher 05.01.2018 Artikel 2 Hochwasserschutzgesetz II
aktuell vorher 06.07.2017 Artikel 2 Hochwasserschutzgesetz II
aktuell vorher 01.03.2010 Artikel 4 Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
Zitierungen von § 9 BauGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 BauGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BauGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Ausgleich erfolgt durch geeignete Darstellungen und Festsetzungen nach den §§ 5 und 9 als Flächen oder Maßnahmen zum Ausgleich. Soweit dies mit einer nachhaltigen ...
§ 9a BauGB Verordnungsermächtigung (vom 08.09.2015)
... Anlagen; 3. die Zulässigkeit der Festsetzung nach Maßgabe des § 9 Abs. 3 über verschiedenartige Baugebiete oder verschiedenartige in den Baugebieten ...
... die Gemeinde bei der Bestimmung der Zulässigkeit der Vorhaben nicht an die Festsetzungen nach § 9 und nach der auf Grund von § 9a erlassenen Verordnung gebunden; die §§ 14 bis 18, ... Bebauungsplan auch im Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplans Festsetzungen nach § 9 für öffentliche Zwecke trifft, kann gemäß § 85 Abs. 1 Nr. 1 enteignet ... eine bauliche oder sonstige Nutzung allgemein festgesetzt, ist unter entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 2 festzusetzen, dass im Rahmen der festgesetzten Nutzungen nur solche Vorhaben zulässig sind, ...
... nicht wesentlich verändert oder enthält er lediglich Festsetzungen nach § 9 Absatz 2a oder Absatz 2b , kann die Gemeinde das vereinfachte Verfahren anwenden, wenn 1. die Zulässigkeit ...
... die höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden nach Maßgabe des § 9 Abs. 1 Nr. 6 festgesetzt werden. Vor der Festsetzung nach Satz 1 ist der betroffenen ... 1 ist eine Begründung beizufügen. In der Begründung zum Bebauungsplan ( § 9 Abs. 8 ) oder zur sonstigen Satzung ist darzulegen, dass die in Absatz 1 Satz 3 bezeichneten ...
... den Satzungen nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 können einzelne Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 und 3 Satz 1 sowie Abs. 4 getroffen werden. § 9 Absatz 6 und § 31 sind entsprechend anzuwenden. ... einzelne Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 und 3 Satz 1 sowie Abs. 4 getroffen werden. § 9 Absatz 6 und § 31 sind entsprechend anzuwenden. Auf die Satzung nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 ... die Satzung nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 sind ergänzend § 1a Abs. 2 und 3 und § 9 Abs. 1a entsprechend anzuwenden; ihr ist eine Begründung mit den Angaben entsprechend § 2a Satz ...
§ 77 BauGB Vorzeitige Besitzeinweisung
... in den Besitz der Grundstücke, die in dem Bebauungsplan als Flächen im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 21 oder des § 55 Abs. 2 und 5 festgesetzt sind, einweisen; 2. ...
... (2) Soweit Maßnahmen zum Ausgleich an anderer Stelle den Grundstücken nach § 9 Abs. 1a zugeordnet sind, soll die Gemeinde diese anstelle und auf Kosten der Vorhabenträger oder der ...
§ 147 BauGB Ordnungsmaßnahmen
... von Maßnahmen zum Ausgleich im Sinne des § 1a Abs. 3, soweit sie gemäß § 9 Abs. 1a an anderer Stelle den Grundstücken, auf denen Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten ...
§ 178 BauGB Pflanzgebot
... Grundstück innerhalb einer zu bestimmenden angemessenen Frist entsprechend den nach § 9 Abs. 1 Nr. 25 getroffenen Festsetzungen des Bebauungsplans zu ...
§ 213 BauGB Ordnungswidrigkeiten (vom 13.05.2017)
... unkenntlich macht oder unrichtig setzt; 3. einer in einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b festgesetzten Bindung für Bepflanzungen und für die Erhaltung von Bäumen, ...
... ihrer Entwürfe nach §§ 2a, 3 Abs. 2, § 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 und Abs. 5, § 9 Abs. 8 und § 22 Abs. 10 verletzt worden sind; dabei ist unbeachtlich, wenn die Begründung des ...
... Flächennutzungsplans entwickelt werden, entsprechend. (2) Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 kann auch festgesetzt werden, dass die im Bebauungsplan festgesetzten ...
... den §§ 4 bis 9 kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen ( § 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs ), festgesetzt werden, daß in bestimmten Geschossen, Ebenen oder sonstigen Teilen baulicher ...
§ 4a BauNVO Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete)
... solcher Gebiete kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß 1. oberhalb eines im ...
§ 7 BauNVO Kerngebiete
... eines Kerngebiets kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß 1. oberhalb eines im ...
§ 12 BauNVO Stellplätze und Garagen
... Bebauungsplan kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß in bestimmten Geschossen nur ... Bebauungsplan kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß in Teilen von Geschossen nur ...
§ 21a BauNVO Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen
... an außerhalb des Baugrundstücks festgesetzten Gemeinschaftsanlagen im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 22 des Baugesetzbuchs hinzuzurechnen, wenn der Bebauungsplan dies festsetzt oder als ... 2. in anderen Baugebieten, soweit solche Anlagen nach § 9 Abs. 1 Nr. 4 des Baugesetzbuchs im Bebauungsplan festgesetzt sind. (4) Bei der ...
§ 9 FStrG Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen
... 5 gelten nicht, soweit das Bauvorhaben den Festsetzungen eines Bebauungsplans entspricht (§ 9 des Baugesetzbuchs), der mindestens die Begrenzung der Verkehrsflächen sowie an diesen ...
§ 17b FStrG Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (vom 07.12.2018)
... Verkehr und digitale Infrastruktur einzuholen. (2) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuches ersetzen die Planfeststellung nach § 17. Wird eine Ergänzung notwendig oder ...
§ 11 BNatSchG Landschaftspläne und Grünordnungspläne (vom 01.05.2018)
... und können als Darstellungen oder Festsetzungen nach den §§ 5 und 9 des Baugesetzbuches in die Bauleitpläne aufgenommen werden. (4) Werden in den Ländern Berlin, ...
... entsprechende Vereinbarungen getroffen werden. (3) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuches ersetzen die Planfeststellung nach Absatz 1 und die Plangenehmigung nach ...
... ist, mit Rechtsbehelfsbelehrung zuzustellen. (2) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuches ersetzen die Planfeststellung nach § 17. Wird eine Ergänzung ...
... 2 hinzuweisen." 3b. § 5 Abs. 1 Satz 3 wird aufgehoben. 4. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird nach Nummer 2 folgende Nummer 2a ... oder sonstige Nutzung allgemein festgesetzt, ist unter entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 2 festzusetzen, dass im Rahmen der festgesetzten Nutzungen nur solche Vorhaben zulässig ... die Wörter oder enthält er lediglich Festsetzungen nach § 9 Abs. 2a" eingefügt. b) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ...
... können auch für Teile des Gemeindegebiets aufgestellt werden." 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... des Flächennutzungsplans entwickelt werden, entsprechend. (2) Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 kann auch festgesetzt werden, dass die im Bebauungsplan festgesetzten ...
Artikel 2 BauGBuaÄndG Änderung der Planzeichenverordnung 1990
... a) In Nummer 4 werden die Wörter „(§ 5 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4, § 9 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 6 BauGB)" durch die Wörter „(§ 5 Absatz 2 Nummer 2 ... durch die Wörter „(§ 5 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 4, § 9 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 6 BauGB)" ersetzt. b) Nummer 7 wird wie folgt ... Klimawandel entgegenwirken (§ 5 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 4 und Absatz 4, § 9 Absatz 1 Nummer 12, 14 und Absatz 6 BauGB)". bb) Nach dem Wort ...
... Absatz 1 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes bestimmte Gebiete" ersetzt. 2. § 9 Absatz 6a wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ...
... „d) mit zentralen Versorgungsbereichen;". 8. Nach § 9 Absatz 2a wird folgender Absatz 2b eingefügt: „(2b) Für im ... 10. In § 13 Absatz 1 Satz 1 wird im Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§ 9 Abs. 2a" durch die Wörter „§ 9 Absatz 2a oder Absatz 2b" ersetzt. ... Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§ 9 Abs. 2a" durch die Wörter „§ 9 Absatz 2a oder Absatz 2b" ersetzt. 11. In § 13a Absatz 2 Nummer 4 wird die ... dient,". b) Absatz 5 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Absatz 6 und § 31 sind entsprechend anzuwenden." 16. § 35 wird wie folgt ...
... ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich gemacht werden." 9. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Artikel 2 2. HochwSchG Änderung des Baugesetzbuches
... Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes" einfügt. 3. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 16 wird wie folgt gefasst: ...
§ 29 HOAI Honorare für Leistungen bei Grünordnungsplänen
... ist von folgenden Ansätzen auszugehen: 1. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer Geschossflächenzahl oder Baumassenzahl je Hektar ... je Hektar Fläche 400 Verrechnungseinheiten, 2. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer Geschossflächenzahl oder Baumassenzahl und ... Fläche 1.150 Verrechnungseinheiten, 3. für Grünflächen nach § 9 Absatz 1 Nummer 15 des Baugesetzbuchs, soweit nicht Bestand, je Hektar Fläche 1.000 ...
§ 46a HOAI Honorartafel für Grundleistungen bei Grünordnungsplänen
... ist von folgenden Ansätzen auszugehen: 1. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer GFZ oder Baumassenzahl je Hektar Fläche 400 VE, ... oder Baumassenzahl je Hektar Fläche 400 VE, 2. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer GFZ oder Baumassenzahl und Pflanzbindungen oder ... je Hektar Fläche 1.150 VE, 3. für Grünflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 des Baugesetzbuchs, soweit nicht Bestand je Hektar Fläche 1.000 VE, ...