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Timestamp: 2016-10-22 03:37:13
Document Index: 9963170

Matched Legal Cases: ['Art. 22', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 15']

114 Ia 327. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 28. Januar 1988 i.S. Erbengemeinschaft X. sowie Y. und Z. gegen Einwohnergemeinde Hochwald und Regierungsrat des Kantons Solothurn (staatsrechtliche Beschwerden)
Art. 22ter Cst.; s�curit� du droit; modification d'un plan de zones. La r�alisation d'un des principes consacr�s par la LAT est pr�pond�rante par rapport au besoin de stabilit� du plan. La question de la s�curit� du droit, qui implique la stabilit� du plan, ne se pose qu'� l'�gard de plans conformes au droit f�d�ral. Faits � partir de page 32
Die Erben X. sowie Y. und Z. sind Eigent�mer verschiedener Grundst�cke im Gebiet Radacker/Nettenberg, Gemeinde Hochwald. Gem�ss Zonenplan der Gemeinde Hochwald vom 11. Oktober 1974, der am 21. Dezember 1976 vom Regierungsrat genehmigt worden ist, lagen diese Parzellen in der Bauzone, und zwar in der Wohnzone W1. Im Bestreben, ihre Ortsplanung an die Grunds�tze des Bundesgesetzes �ber die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) anzupassen, unterzog die Gemeinde dieselbe einer Totalrevision. Das f�hrte in den Jahren 1981 bis 1985 zu verschiedenen Planauflagen. Dabei wurden die angef�hrten Grundst�cke gem�ss Zonenplan (�ffentliche Auflagen vom 6. Februar bis 6. M�rz 1984 sowie 1. bis 30. Juli 1985) dem Reservegebiet im Sinne von � 27 des Baugesetzes des Kantons Solothurn vom 3. Dezember 1978 und damit einer Nichtbauzone zugeteilt. Gegen BGE 114 Ia 32 S. 33diese Massnahme wehrten sich die genannten Grundeigent�mer beim Regierungsrat des Kantons Solothurn, der ihre Beschwerden am 22. Juni 1987 abwies, soweit er darauf eintreten konnte und sie nicht gegenstandslos geworden waren, und gleichzeitig die Ortsplanung der Gemeinde Hochwald, bestehend aus dem Zonenplan, verschiedenen Erschliessungspl�nen und dem Zonenreglement, genehmigte. Im weiteren nahm er das Erschliessungsprogramm der Gemeinde zur Kenntnis.
6. Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Auszonungen verstiessen gegen das Gebot der Rechtssicherheit. Das Bundesgericht hat im Zusammenhang mit Zonenplan�nderungen wiederholt festgestellt, dass die Eigentumsgarantie dem Grundeigent�mer keinen unbedingten Anspruch darauf gibt, dass sein Land dauernd in jener Zone bleibt, in die es einmal eingewiesen worden ist. Die verfassungsm�ssige Gew�hrleistung des Eigentums steht einer nachtr�glichen �nderung oder Beschr�nkung der aus einer bestimmten Zoneneinteilung folgenden Nutzungsm�glichkeit nicht entgegen. Planung und Wirklichkeit m�ssen bei Bedarf in �bereinstimmung gebracht werden k�nnen. Das Bundesgericht hat indessen darauf hingewiesen, dass bei der erforderlichen Interessenabw�gung dem Gebot der Rechtssicherheit Rechnung zu tragen ist. Ein Zonenplan kann seinen Zweck nur erf�llen, wenn er eine gewisse Best�ndigkeit aufweist. Er ist daher nur aus entsprechend gewichtigen Gr�nden abzu�ndern (BGE 109 Ia 114 /115 E. 3; BGE 106 Ia 387 /388 E. 3c, je mit Hinweisen). Solche Gr�nde liegen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes vor, wenn ein Zonenplan mit einer �berdimensionierten Bauzone an die Planungsgrunds�tze von Art. 15 RPG angepasst werden soll (BGE 111 Ia 22 E. 2d, 140 E. 7a; BGE 107 Ib 335 E. 2b mit Hinweisen). Die Verwirklichung einer den gesetzlichen Grunds�tzen entsprechenden Planung hat Vorrang vor dem Gebot der Best�ndigkeit eines Planes. Die Frage der Rechtssicherheit und damit der Planbest�ndigkeit stellt sich nach der bundesgerichtlichen Praxis nur f�r bundesrechtskonforme Pl�ne (vgl. dazu etwa die Urteile vom 10. Dezember 1987 i.S. Einwohnergemeinde Oberwil, vom 15. Oktober 1986 BGE 114 Ia 32 S. 34i.S. Gemeinde Flims und vom 10. Juli 1985 i.S. Gemeinde Stettlen). Im vorliegenden Fall handelt es sich beim Zonenplan 1974, wie gezeigt, um einen hinsichtlich der Gr�sse der Bauzone im Lichte von Art. 15 RPG bundesrechtswidrigen Zonenplan, der nach dem Gesagten an diese Vorschrift des Bundesrechts angepasst werden durfte, ohne dass dadurch eine Verfassungsverletzung eingetreten ist. Im �brigen waren im Zeitpunkt der Auflagen des umstrittenen Zonenplanes in den Jahren 1984 und 1985 seit dem Erlass des Zonenplanes 1974 �ber neun und seit der regierungsr�tlichen Genehmigung des letzteren �ber sieben Jahre verflossen. Von einer erst einj�hrigen Geltungsdauer des Zonenplans 1974 - wie dies die Beschwerdef�hrer behaupten - kann also keine Rede sein, und die Auszonung erschiene auch unter dem Gesichtspunkt des Zeitablaufs nicht als verfassungswidrig.