Source: https://www.gemeinde-ensdorf.de/hilfsseiten/newsdetail/artikel/1/bekanntmachu-59.html
Timestamp: 2018-01-20 04:45:06
Document Index: 82402833

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3']

Bekanntmachung: Bebauungsplan „Industrie-, Energie- und Ressourcenzentrum Ensdorf“ in der Gemeinde Ensdorf
Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die zukünftig Entwicklung des Industrie-, Energie- und Ressourcenzentrums Ensdorf auf dem Gelände des Kraftwerks Ensdorf, dessen Betrieb am 31.12.2017 eingestellt wird, zu schaffen, wird ein Bebauungsplan mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplans aufgestellt.
Der Aufstellungsbeschluss wurde am 06.10.2016 gefasst. Am 14.12.2017 wurde eine geringfügige Anpassung des Geltungsbereiches (siehe Übersichtskarte) beschlossen.
Die überplante Fläche umfasst rd. 68 ha. Hinzu kommen Flächen für externe Ersatzmaßnahmen im direkten Umfeld des Bebauungsplangeltungsbereiches.
Der Bebauungsplan konkretisiert die Darstellungen des Flächennutzungsplanes, insbesondere hinsichtlich der Festsetzung der Art der baulichen Nutzung als Industrie- und Gewerbegebiete und hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung. Dadurch werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung des geplanten Entwicklungskonzeptes geschaffen. Außerdem werden die naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen festgesetzt.
Der Bebauungsplan ist den Zielen der Raumordnung angepasst („Vorranggebiet für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungen - VG“).
- Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Geltungsbereiches entsprechend der beigefügten Übersichtskarte. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung des Geltungsbereiches öffentlich bekannt zu machen.
- Der Gemeinderat billigt den vorgelegten Entwurf des o.g. Bebauungsplanes zu billigen.
- Der Gemeinderat beschließt, den vorgelegten Entwurf des o.g. Bebauungsplanes, einschließlich Umweltbericht, für den Verfahrensschritt der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist sowie parallel dazu der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen freizugeben. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und parallel die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Entwurf des Bebauungsplans einschließlich Umweltbericht und einschließlich der bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom 02.01.2018 bis einschließlich 09.02.2018 im Rathaus der Gemeinde Ensdorf, Bauamt, Flur,2. OG, Provinzialstr. 101a, 66806 Ensdorf, während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich ausliegt.
• Plan bestehend aus Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen
o Beschreibung zu den bestehenden Nutzungen und Anlagen, Schutzgebieten, Biotopstrukturen, Gewässern sowie Altlasten
Der Bebauungsplan kann als PDF-Datei heruntergeladen werden.