Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW-RR%202007,%20903
Timestamp: 2019-04-25 15:18:16
Document Index: 47225762

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 16', '§ 16', '§ 16', 'BGH', 'BGH', '§ 81', 'BGH', '§ 16', 'BGH']

BGH, 13.03.2007 - VI ZR 216/05 - dejure.org
StVO § 16 Abs. 2 Satz 2
StVO § 16 II Satz 2
Reaktionsaufforderung durch Warnblinklicht
Reaktionsaufforderung für andere Verkehrsteilnehmer zur Verlangsamung der Geschwindigkeit nach eingeschaltetem Warnlicht; Ausgehen einer Gefahr von einem am Fahrbahnrand stehenden LKW
StVO § 16 Abs. 2 S. 2
Pflichten nachfolgender Verkehrsteilnehmer bei Einschalten des Warnblinklichts durch ein vorausfahrendes Fahrzeug
Schadensrecht - Wann geht von Warnblinklicht Reaktionsaufforderung aus?
Verkehrsrecht - LKW mit eingeschalteter Warnblinkanlage - Geschwindigkeitsreduzierung bzw. Bremsbereitschaft?
Warnfunktion eines Warnblinklichts
Unfallschadensregulierung - Bedeutung des Warnblinklichts an haltendem Lkw
Entscheidung - Warnblinklicht und Mitverschulden
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 13.3.2007, Az.: IV ZR 216/05 (Voraussetzungen einer Reaktionsaufforderung durch eingeschaltetes Warnblinklicht)" von RiOLG Heinz Diehl, original erschienen in: ZfS 2007, 437 - 438.
LG Stade, 09.02.2005 - 5 O 261/04
OLG Celle, 11.10.2005 - 14 U 51/05
NJW-RR 2007, 903
MDR 2007, 882
NZV 2007, 451
VersR 2007, 1095
JR 2008, 155
LG Traunstein, 01.07.2016 - 3 O 1200/15
Dashcam Aufzeichnung - Beweissicherungsinteresse bei Verkehrsunfall
In derartigen Fällen, wie dem Vorliegenden, ist bei einem derart schwerwiegenden Verkehrsverstoß es gerechtfertigt, die Betriebsgefahr ganz zurücktreten zu lassen (vgl. BGH NZV 2007, 451).
Es ist zumindest nicht ausgeschlossen, dass eine solche telefonisch und binnen einer verhältnismäßig kurzen Zeitspanne - im Idealfall innerhalb einer viertel Stunde - eingeholt werden kann (vgl. BverfG, Kammerbeschluss vom 11.6.2010, 2 BvR 1046/08 Tz. 30; OLG Schleswig StV 2010, 13; OLG Stuttgart VRS 113, 36, 366;… Meyer-Goßner a.a.O., § 81a Rn. 25b).
BGH, 03.07.2007 - VI ZR 274/06
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Funktion der …
Der Senat hat sich im Urteil vom 13. März 2007 (- VI ZR 216/05 - z. Veröff. best.) zur Funktion der Warnblinkanlage nach § 16 Abs. 2 Satz 2 StVO umfassend geäußert.
Hingegen hatte der geschädigte LKW-Fahrer nach den Fallumständen im Verfahren VI ZR 216/05 ohne Veranlassung die Warnblinkanlage eingeschaltet und anschließend eine Gefahrenlage geschaffen, indem er ohne Beachtung des ihm entgegenkommenden Fahrzeuges auf der Fahrerseite aus dem Fahrzeug sprang und deshalb vom Gegenverkehr erfasst wurde.
OLG München, 09.06.2011 - 24 U 619/10
Verkehrsunfallhaftung: Mitverschulden eines auf der Autobahn an einer …
Das vom Beklagten zitierte Urteil des BGH vom 13.03.2007 (VI ZR 216/05 = NJW-RR 2007, 903 = VersR 2007, 1095) ist auf diesen Fall nicht übertragbar, da ihm ein ganz anderer Sachverhalt zugrunde lag.