Source: https://shop.cada-schmuck.de/terms
Timestamp: 2017-10-21 17:51:15
Document Index: 135182974

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 145', '§ 3', '§ 13', '§ 312', '§ 312']

Die CADA-Schmuck Annette Kopp GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Annette Kopp, Maffeistrasse 8, D-80333 München, (nachstehend "wir", „CADA“ oder "CADA.de"), betreibt unter der Internetadresse www.CADA.de einen Online-Shop, über den insbesondere Schmuckstücke zum Kauf angeboten werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf sämtliche, diesbezüglichen Rechtsbeziehungen zwischen CADA.de und dem Kunden ("Kunde" oder "Besteller"), der entweder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ("Verbraucher") oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ("Unternehmer") sein kann und in jedem Fall volljährig sein muss. „Verbraucher“ ist jede Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihr selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB im Rahmen des Bestellvorganges durch Anklicken des Feldes „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ und Absenden des ausgefüllten Bestellformulars an. Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, CADA.de hat deren Geltung zuvor ausdrücklich zugestimmt.
Die unter www.CADA.de angebotenen Waren sind auf der Internet-Seite deutlich und weitgehend der Realität entsprechend dargestellt. CADA.de ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm-, Grafik- und/oder Druckereinstellungen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten.
Wir weisen darauf hin, dass die unter www.CADA.de präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs des Kunden auf der Internet-Seite nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können und sich die entsprechenden Preise geändert haben können.
3.1	Kaufvertrag
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar i.S.d. § 145 BGB. Insoweit behalten wir uns Änderungen und Irrtümer vor. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Eine verbindliche Bestellung der von Ihnen ausgewählten und in den Warenkorb eingebrachten Produkte liegt vor durch das Ausfüllen des auf unserer Website bereitgestellten Bestellformulars und Absenden dieses Formulars durch Anklicken des Feldes "Jetzt kostenpflichtig kaufen" Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Kunde bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Betätigen der „Zurück-Funktion“ des Internet-Browsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Die Bestellung wird erst durch die Bestätigung des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" verbindlich abgegeben. Davor kann der Bestellvorgang jederzeit beendet bzw. abgebrochen werden. Für den Abschluss des Bestellvorganges ist zusätzlich erforderlich, dass der Kunde im dafür vorgesehenen Kästchen bestätigt, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung von CADA akzeptiert. Ohne Ankreuzen kann der Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden. Die Annahme des Angebots durch uns erfolgt, durch Übersendung einer Annahmeerklärung an die von Ihnen im Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse und Eingang dieser Erklärung in dem der Adresse zugeordneten E-Mail-Account oder spätestens durch Lieferung der bestellten Ware. Unbeschadet des Rechts, einen möglichen Vertragspartner ohne Angabe von Gründen ablehnen zu dürfen, erklärt CADA die Vertragsannahme bzw. die Ablehnung spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach verbindlicher Bestellung durch den Kunden.
CADA überlässt dem Kunden bei einer Auftragserteilung über den Onlineshop eine Auftragsbestätigung einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entweder per E-Mail oder in Schriftform.
3.2	Bestellbestätigung
Die automatische Bestelleingangsbestätigung an den Kunden nach Eingang der Bestellung bei CADA.de stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar.
3.3	Vertragstext
3.4	Vertrag mit CADA.de
Verträge kommen ausschließlich mit der Firma CADA.de zustande „Vertragssprache ist Deutsch“
3.5	Besondere Bestimmungen für Sonderanfertigungen
CADA bietet über den Onlineshop auch Sonderanfertigungen an, die speziell als solche gekennzeichnet werden. Solche Schmuckstücke sind nicht bei CADA vorrätig und werden ausschließlich individuell und bei limitierten Editionen vorbehaltlich der Verfügbarkeit eines Exemplars der Edition für den Kunden angefertigt. Möchte der Kunde eine Sonderanfertigung erwerben, hat er – wie bei den anderen Produkten, die über den Onlineshop angeboten werden, den Artikel zunächst dem Warenkorb hinzuzufügen und die Bestellung abzuschicken. Unverzüglich nach Eingang der Bestellung wird sich ein Mitarbeiter von CADA mit dem Kunden in Verbindung setzen und, soweit möglich, in einem persönlichen Gespräch alle für den Vertragsschluss erforderlichen Einzelheiten (z.B. Ringgröße, Bereitstellung von Mustern, Herstellungs- und Lieferzeiten, Übergabemodalitäten, sonstige individuelle Wünsche des Kunden) mit dem Kunden abstimmen.
Für Sonderanfertigungen ist eine Anzahlung von 50 % des Kaufpreises zu bezahlen. Die Anzahlung wird fällig mit unserer Bestätigung, dass die Sonderanfertigung für Sie verfügbar ist. Abweichend von der Regelung zum Vertragsschluss gem. § 3.1. unserer AGB, kommt der Vertragsschluss erst zustande, wenn die Anzahlung in Höhe von 50 % des Kaufpreises per Vorabüberweisung unserem Konto gutgeschrieben wurde. Mit Zustandekommen des Vertrages nach dieser Ziffer 3.5 wird CADA die Herstellung des Schmuckstückes veranlassen. Etwaige Lieferfristen gelten ab dem Zeitpunkt des Zustandekommen des Vertrages und vorbehaltlich der rechtzeitigen Restzahlung nach dieser Ziffer 3.5.
Sobald das Schmuckstück fertiggestellt ist, wird CADA den Kunden in Text- oder Schriftform unverzüglich informieren. Mit Zugang der Information über die Fertigstellung des Schmuckstückes beim Kunden, wird die Restzahlung in Höhe von 50 % des Kaufpreises fällig. Die Übergabe oder Versendung des Schmuckstückes an den Kunden erfolgt, sobald die Restzahlung per Vorabüberweisung auf unserem Konto gutgeschrieben ist. Für den Fall, dass CADA-Schmuck durch ihren Lieferanten nicht beliefert wird, gilt die Regelung des Selbstbelieferungsvorbehaltes nach 3.6.
3.6	Rücktritt
Falls der Lieferant uns nicht mit der von Ihnen bestellten Ware beliefert, sind wir zum Rücktritt berechtigt, es sei denn uns trifft insoweit ein Verschulden. In diesem Fall werden wir sie unverzüglich darüber informieren, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so wird er Ihnen unverzüglich erstattet. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB nur für den Fall, dass mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen wurde, der Zulieferer uns insoweit im Stich gelassen hat und CADA.de eine eventuelle Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
Sie haben bei CADA.de folgende Kontaktmöglichkeiten:
Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf CADA.de angegebenen Preise. Dabei handelt es sich um Bruttopreise, d.h. inklusive der jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Liefer- und Versandkosten sind in dem Preis nicht enthalten und werden auf der Bestellübersichtseite, der letzten Seite bevor der Kunde aufgefordert wird, die von ihm ausgewählten Waren verbindlich und zahlungspflichtig zu bestellen, angezeigt. Die Versandkosten werden ebenfalls in der Auftragsbestätigung und Rechnung aufgeführt.
Bitte schreiben Sie uns eine E-Mail an customercare@cada.de, wenn Sie gerne aus einem anderen Land bei uns bestellen möchten.
Unser Ziel ist es, die Bestellung innerhalb von 72 Stunden zu bearbeiten und zu verschicken. Die voraussichtlichen Lieferzeiten können nur als grobe Richtlinie angegeben werden und gelten ab dem Versanddatum. CADA-SCHMUCK übernimmt keine Verantwortung für jegliche Verspätungen, die durch Zollbestimmungen, extreme Witterungen oder andere unvorhersehbare Umstände ausgelöst werden. Unsere Kurierdienste bieten keine Samstagszustellung an. Die unten angegebenen Zeiträume gelten, nachdem die Bestellung versandt wurde.
5.6. Besondere Regelungen für Cada goes Art - Collection
Den Versand besonders hochpreisiger Waren, insbesondere solcher der CADA goes Art Collection bietet CADA ausschließlich auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden an. Der Versand erfolgt in diesem Fall über einen speziellen Wertkurier oder durch persönliche Ablieferung der Ware bei dem Kunden durch einen Mitarbeiter von CADA.
Bitte beachten Sie, dass manche Banken bei Transaktionen aus dem Ausland separate Überweisungsgebühren erheben können. Dies ist aber völlig unabhängig von CADA.de und nur mit der jeweiligen Bank abzuklären
Bei Vorabüberweisung muss diese unmittelbar nach der Bestellung getätigt werden. Vertragsannahme und Versand erfolgen erst nach Zahlungseingang. Falls die Überweisung des Kaufpreises und der Versandkosten nicht innerhalb von 4 Werktagen seit Bestellung bei CADA.de eingeht, ist CADA.de berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
Die finanziellen Informationen bei Kreditkartentransaktionen (Nummer der Karte, Ablaufdatum, etc.) werden mit einem verschlüsselten Protokoll automatisch weitergeleitet, ohne dass CADA.de oder Dritte in irgendeiner Form Zugriff dazu haben. Diese Informationen werden mit Ausnahme der Rückerstattung bei evtl. Rückgaben auch nie wieder verwendet. Bitte beachten Sie, dass es sich hier um eine direkte Abbuchung handelt.
CADA.de verfügt über die Sicherheitssoftware SSL (Secure Socket Layer). Dies ist eine asymmetrische Verschlüsselungsmethode im Internet, die Ihre Kreditkartendaten während der Übertragung gegen Abhören und Manipulation schützt. Bei der Übertragung im Internet ist es somit für Unbefugte nicht möglich, diese Daten zu lesen.
Nach Fälligkeit und Eintritt des Verzugs mit der Kaufpreiszahlung werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, dass CADA durch den Zahlungsverzug kein oder ein geringerer als der vorgenannte Zinsschaden entstanden ist. Die Geltendmachung von angefallenen Mahngebühren, Mahnnebenkosten, Einziehungskosten sowie weitergehende Schadensersatzforderungen bleiben unberührt.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der CADA-Schmuck Annette Kopp GmbH.
8.	Gewährleistung/Haftung
Das Liefer- und Versendungsrisiko trägt CADA, wenn der Kunde Verbraucher ist.
CADA leistet Gewähr für Mängel der Waren nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Wir bitten Sie, einen sichtbaren Material.- Herstellungs- oder Transportmangel unverzüglich zu rügen, dies ist indes nicht Voraussetzung für die wirksame Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen.
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d.h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst) beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels sowie für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit. In Fällen einer leicht fahrlässigen Schadensersatzhaftung ist der Schaden begrenzt auf typische und vorhersehbare Schäden. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von CADA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für gesetzliche Vertreter, Arbeitnehmer sowie sonstige Erfüllungsgehilfen von CADA.
Ist der Kunde Verbraucher (vgl. Ziffer 1.1) und handelt es sich um einen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag (§ 312b BGB) oder Fernabsatzvertrag (§ 312c BGB), besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das CADA wie folgt belehrt:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CADA-Schmuck Annette Kopp GmbH, Maffeistraße 8, D-80333 München, E-Mail: customercare@cada.de; Fax. +49 (0)89 255 427 27) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.cada.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an CADA-Schmuck Annette Kopp GmbH, Maffeistraße 8, D-80333 München) per versichertem Versand zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Maffeistraße 8, D-80333 Mümchen
- Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________________________________________
- Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________________
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________________
Bitte beachten Sie: Falls Sie die Paketannahme verweigern, behält sich CADA.de das Recht vor, Ihnen die dadurch zusätzlich anfallenden Kosten in Rechnung zu stellen.
Diese Kosten beinhalten, beschränken sich jedoch nicht auf die folgenden: die ursprünglichen Lieferkosten, jegliche anfallende Einfuhrumsatzsteuer sowie evtl. Zollgebühren, die Kosten der Rückführung an CADA.de sowie weitere anfallende Kosten.
Die Datenschutzpraxis von CADA richtet sich nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Weiterführende Informationen zur Erhebung,Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden sind den Datenschutzhinweisen [hier Verlinkung einfügen] zu entnehmen.
Ist der Kunde ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche München-Stadt. Entsprechendes gilt für Kunden ohne festen Wohnsitz in Deutschland, oder sofern der Kunde seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Stand: Dezember 2015, © CADA.de