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Timestamp: 2018-12-10 22:01:45
Document Index: 145156408

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 145', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 13', '§ 7', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 12', '§ 13']

BODY-FLEX Boxspringbett Hotelbett Designerbett Bett -inkl. Motor, 100x200 cm | eBay
Details zu BODY-FLEX Boxspringbett Hotelbett Designerbett Bett -inkl. Motor, 100x200 cm
BODY-FLEX Boxspringbett Hotelbett Designerbett Bett -inkl. Motor, 100x200 cm
schlichter-moebel_de (18505 )
152444872899
Letzte Aktualisierung am 10. Okt. 2018 14:33:58 MESZ Alle Änderungen anzeigen
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Zimmer: Schlafzimmer Material: Stoff
Liegeflächen-Breite: 100 cm Härtegrad: 2 = Mittel
Liegeflächen-Länge: 200 cm Farbe: Dunkelgrau
EAN: 4052865088996 Besonderheiten: Mit Kopfteil, Zum Zusammenbauen
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Schlichter Möbel § 1 Geltungsbereich Für alle über den Schlichter Möbel eBay Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Schlichter Möbel (im Folgenden: Anbieter) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. § 2 Vertragsschluss 1. Die Einstellung der Ware durch den Anbieter bei eBay als "Sofortkauf" stellt ein Angebot im Sinne von § 145 BGB dar. Es wird auf § 11 Nr. 1 S. 1 der AGB von eBay verwiesen: § 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und "Sofortige Bezahlung erforderlich". Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat "Sofort-Kaufen" ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. 2. Der Kunde nimmt dieses Kaufangebot gegenüber dem Anbieter an, indem er die angezeigte Ware beim Anbieter bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen. Insoweit wird auf § 11 Nr. 1 S. 2 der AGB von eBay verwiesen: Der Vertragsschluss kommt zu Stande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt. 3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln ist eine sofortige Bezahlung erforderlich. Der Leistungsanspruch des Kunden entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal oder nach Zahlungseingang bei Vorkasse. § 3 Preise Die aufgeführten Preise gelten ausschließlich bei Bestellung per Internet. Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer. Angaben zu den anfallenden Lieferkosten sind bei den jeweiligen Produkten direkt hinterlegt. Mit der Aktualisierung von Internetseiten/Artikelbeschreibungen durch den Verkäufer werden alle früheren Preise und Angaben über Waren ungültig. Grundlage für den Vertragsabschluss ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internetseiten. § 4 Lieferung Die Lieferung erfolgt ab Lager innerhalb der zum Zeitpunkt des Kaufes bei dem Produkt hinterlegten Lieferzeit. Bei Nichtverfügbarkeit von Waren oder Waren die nicht in absehbarer Zeit geliefert werden können, besteht beiderseits ein Lösungsrecht vom Vertrag mit Rückerstattung ggf. bereits geleisteter Zahlungen. Eine Anlieferung auf den deutschen Inseln ist ausgeschlossen. Bei Lieferungen ins Ausland ist in der Regel mit einer verlängerten Lieferzeit, sowie abweichenden Lieferkosten zu rechnen, die im Vorfeld bei dem Anbieter angefragt werden können. § 5 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. § 6 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, hat das Recht binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage a. ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat b. im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat c. bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an: Schlichter Möbel, Inh.: Viktor Schlichter Untere Wiesenstr. 3, 32120 Hiddenhausen Telefon: 05221-27549-0, Fax: 05221-27549-25 Mail: info@schlichter-moebel.de Der Kunde kann dafür das auf der Webseite des Anbieters unter dem Link https://www.schlichter-moebel.de/widerrufsformular bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Folgen des Widerrufs Widerruft der Kunde wirksam das Vertragsverhältnis, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er bereits vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung, als vom Anbieter angebotene, günstige Standardlieferung, gewählt hat), unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten genannten Situationen, binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des konkreten Vertragsverhältnisses beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sein denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Anbieter über den Widerruf des Vertragsverhältnisses unterrichtet, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absendet. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Ende der Widerrufsbelehrung § 7 Freiwilliges erweitertes Widerrufsrecht Für alle Einkäufe im Schlichter Möbel eBay Shop gewährt der Anbieter neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht eine freiwillige erweiterte Widerrufsfrist von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt. Der Kunde kann sich auch nach Billigung des Kaufvertrages und Ablauf der 30-tägigen Widerrufsfrist vom Vertrag lösen, indem er die Ware innerhalb von 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an den Anbieter zurücksendet, sofern die Ware vollständig und originalverpackt ist und sich in ungebrauchtem und unbeschädigtem Zustand befindet. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Die Ware ist zurückzusenden an die im § 6 genannte Rücksendeadresse. Das gesetzliche Widerrufsrecht sowie die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben von der freiwilligen erweiterten Widerrufsfrist unberührt. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. § 8 Gewährleistung 1. Nacherfüllungsanspruch: Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet der Anbieter für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); dabei angefallene Aufwendungen werden dem Kunden durch den Anbieter nicht erstattet. 2. Sonstige Gewährleistungsansprüche: Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, richten sich die Mängelansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Haftungsbeschränkungen nach § 8 dieser AGB. 3. Mängelanzeige: Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den in § 6 aufgeführten Kontaktdaten anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. 4. Verjährung: Die Gewährleistungspflicht gegenüber Verbrauchern beträgt bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre, gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware. § 9 Haftung 1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen; hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie der Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. 3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. § 10 Zahlung und Fälligkeit 1. Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse ( Banküberweisung ), per Nachnahme, per PayPal oder Barzahlung im Falle der Abholung. 2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. $ 11 Vertragstextspeicherung Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Kunden können dies vor Absenden der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers elektronisch sichern. § 12 Abschlussbestimmungen 1. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. 2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen dem Anbieter und dem Kunden einschließlich dieser Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kundendaten getrennt als Bestands- und als Abrechnungsdaten im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen gespeichert werden. Eine aktuelle Fassung der Datenschutzbestimmungen befindet sich als Informationsseite auf der Homepage des Anbieters. Stand: September 2018 Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
### Widerrufsbelehrung ### ### Widerrufsrecht ### Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, hat das Recht binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen seine Vertragserklärung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage a. ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat b. im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat c. bei einem Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an: Schlichter Möbel, Inh.: Viktor Schlichter Untere Wiesenstr. 3, 32120 Hiddenhausen Telefon: 05221-27549-0, Fax: 05221-27549-25 Mail: info@schlichter-moebel.de Der Kunde kann dafür das auf der Webseite des Anbieters unter dem Link https://www.schlichter-moebel.de/widerrufsformular bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. ### Folgen des Widerrufs ### Widerruft der Kunde wirksam das Vertragsverhältnis, hat der Anbieter alle Zahlungen, die er bereits vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung, als vom Anbieter angebotene, günstige Standardlieferung, gewählt hat), unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten genannten Situationen, binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des konkreten Vertragsverhältnisses beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sein denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde den Anbieter über den Widerruf des Vertragsverhältnisses unterrichtet, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. ### Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts ### Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind und es erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. ### Ende der Widerrufsbelehrung ### ### Freiwilliges erweitertes Widerrufsrecht ### Für alle Einkäufe im Schlichter Möbel eBay Shop gewährt der Anbieter eine freiwillige erweiterte Widerrufsfrist von insgesamt 30 Tagen ab Warenerhalt. Stand: März 2018
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