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Timestamp: 2020-07-08 01:58:15
Document Index: 46651633

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 1', '§ 5', '§ 7', '§ 3', '§ 11', '§ 3', '§ 5', '§ 1', '§ 7', '§ 1', '§ 9']

Disclaimer - Frankfurter Nahverkehrsforum
Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Frankfurter Nahverkehrsforum (ANB-FNF)
Das Team des FNF hat es sich zum Ziel gemacht, dafür Sorge zu tragen, dass diese Diskussionen in einem gesitteten Rahmen geführt werden. Zu diesem Zweck wurden die im Folgenden aufgelisteten Regeln ausgearbeitet, die jeder User zu beachten angehalten ist.
Das Schreiben von Beiträgen ist nur nach Begründung einer Mitgliedschaft durch Registrierung und darauf folgender Freischaltung des Accounts durch den User möglich. Die Registrierung und die Nutzung des Forums ist kostenlos. Hierzu wird dem User nach Kontrolle der Anmeldedaten durch das Forenteam gewöhnlich innerhalb von 24 Stunden eine E-Mail mit einem klickbaren Aktivierungslink an die bei der Registrierung angegebene Mailadresse gesendet. Es muss sich hierbei um eine dauerhaft für E-Mails des Forenteams erreichbare Adresse handeln.
Accounts, die nicht innerhalb von 10 Tagen ab dem Datum der Registrierung durch den User wie oben beschrieben freigeschaltet werden, werden kommentarlos gelöscht.
Für die Wahl des Usernamens bei der Registrierung gelten folgende Regeln:
Nicht erlaubt sind Usernamen, die beleidigend, gewaltverherrlichend, diskriminierend, pornographisch oder anderweitig rechtswidrig oder anstößig sind, bzw. die geeignet sind, das Ansehen des Forums in der Öffentlichkeit zu schädigen. Das gilt auch für die Verwendung doppeldeutiger Bezeichnungen, verfremdender Schreibweisen und anderweitiger Begriffe, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
Weiterhin unzulässig sind Usernamen, die eine Assoziation mit Personen und Tätigkeiten des Forenteams zulassen (z. B.: Webmaster, Moderator, Administrator, Redakteur, u. a. inkl. verschiedener Schreibweisen).
Usernamen, die Namen bzw. Kürzel von Unternehmen - insbesondere solche des ÖPNV - beinhalten oder eine Assoziation mit diesen nahe legen, sind nur für Mitarbeiter selbiger Unternehmen gestattet. Die Zugehörigkeit des Nutzers zu besagten Unternehmen ist in diesem Fall mit der persönlichen Geschäfts-E-Mail-Adresse zu belegen. Diese muss bei der Registrierung angegeben werden.
Accounts, die gegen diese Regeln verstoßen, werden, falls notwendig auch nachträglich, kommentarlos gelöscht, was die Löschung der bisher unter diesem Usernamen verfassten Beiträge zur Folge hat.
Macht ein User in den Angaben zu seinem Profil - insbesondere den Pflichtpunkten - bei der Anmeldung bewusst falsche Angaben und wird dies vom Forenteam entdeckt, so behält sich das Forenteam die kommentarlose Löschung des betreffenden Accounts vor.
Es ist Sache des Users, die eigenen Profildaten, insbesondere die Pflichtpunkte und die E-Mail-Adresse, stets aktuell zu halten. Das Forenteam trägt keine Verantwortung für jegliche Nachteile, die einem User infolge falscher oder überholter Profildaten entstehen.
Mehrere Accounts pro User (sog. Multiaccounts) sind grundsätzlich nicht gestattet. Diese Regelung erstreckt sich auch auf Zweitaccounts, die ein User anlegt, um eine Sperrung oder sonstige Moderationsmaßnahmen zu umgehen, die seinen Erstaccount betreffen (vgl. § 7 ANB-FNF). Weiterhin ist die Nutzung eines gemeinsamen Accounts durch verschiedene Personen unzulässig. Bei Entdeckung solcher Aktivitäten können sämtliche betroffenen Accounts kommentarlos gelöscht werden.
Eine Ausnahme von der vorstehenden Regelung bezüglich Multiaccounts und Mehrfachnutzung eines Accounts durch mehrere User stellen Accounts dar, die z.B. von Verkehrsunternehmen oder anderen Körperschaften des öffentlichen Verkehrs oder diesbezüglichen Interessenvertretungen wie Fahrgastverbänden, Arbeitnehmervertretungen oder dergleichen eingerichtet werden, um mit den übrigen Usern dieses Forums direkt in Kontakt zu treten. Für solche offiziellen Accounts gilt, dass zum einen der Username möglichst aussagekräftig zu wählen ist, eine kurze Beschreibung des Unternehmens bzw. der jeweiligen Abteilung in die Signatur einzufügen ist und das Account auf eine firmeneigene E-Mail-Adresse bzw. allgemein auf die E-Mail-Adresse eines Ansprechpartners zu registrieren ist (vgl. auch § 1 Abs. 3 c) ANB-FNF). Im Zweifel steht das Forenteam für Fragen hierzu offen.
Die Verwendung von Anonymisierungs-Proxies, mit deren Hilfe die eigene IP-Adresse und damit die Identität verschleiert werden und im Falle strafrechtlich relevanter Handlungen eine Verfolgung durch die zuständigen Behörden behindert werden kann, ist nicht erlaubt. Entdeckt das Forenteam, dass ein User einen solchen Anonymisierungsdienst bei der Anmeldung oder Benutzung des Forums verwendet, kann der betreffende Account kommentarlos gelöscht werden.
Anmeldungen und Anmeldeversuche unter der Identität eines (anderen) Users mit auf illegalem Wege erlangten Login-Daten sind unzulässig, strafbar und werden von uns gegebenenfalls zur Anzeige gebracht.
Das Forenteam ist berechtigt, Neuanmeldungen ohne öffentliche Stellungnahme abzulehnen.
Beiträge müssen sinnvoll, knapp und im wesentlichen verfasst werden und zum Thema passen.
Äußerungen folgenden Inhalts sind im Forum nicht erlaubt:
Beleidigungen, Verleumdungen, Verunglimpfungen, extremistische Äußerungen jeglicher Art, Aufrufe zu Straftaten, gezielte Provokationen oder ähnliches.
Betriebsgeheimnisse und vertrauliche Informationen z.B. von Verkehrsbetrieben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt und nicht schon auf anderem Wege (z.B. Medien) an die Öffentlichkeit gelangt sind.
Informationen, die zum Außerkraftsetzen von Sicherheitseinrichtungen öffentlicher Verkehrsmittel missbraucht werden können oder auf andere Weise Gefahren für Mensch, Tier und Material hervorrufen können.
Nonsens, vom Thema abweichende Beiträge und Ein-Wort-Beiträge.
Austragung persönlicher Feindschaften, insbesondere auch solche, die nicht im Forum ihren Ursprung haben.
Werbung für externe Angebote, insbesondere auch kommerzieller Natur, die keinen unmittelbaren Bezug zu den Thematiken des Forums haben und die ohne Absprache mit dem Forenteam veröffentlicht wird.
Alle hier nicht im Einzelnen erfassten Äußerungen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
Bilder folgenden Inhalts sind im Forum nicht erlaubt:
Darstellung von identifizierbaren Personen, die in ihre öffentliche Abbildung nicht eingewilligt haben. Dies gilt nicht, wenn die Personen nur als unbedeutendes Beiwerk zu einem anderen Bildelement auftauchen, das ersichtlich im Vordergrund steht.
Unverfremdete Darstellungen von Graffiti, Tags und sonstigen Schmierereien und Beschädigungen, die vom Täter angefertigt wurden, um dafür persönliche Anerkennung bei seinesgleichen zu ernten.
Fotos vom Unfallort bei Personenunfällen, die die Opfer und deren Verletzungen, sei es auch nur andeutungs-, auszugsweise oder verfremdet, erkennen lassen.
Alle hier nicht im Einzelnen erfassten Darstellungen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
Bei Links, Zitaten und Bildern ist folgendes zu beachten:
Links müssen zum Thema passen. Sie müssen dem geltenden Recht entsprechen.
Das Zitieren von Text bzw. Einbringen von Bildern muss dem gültigen Urheberrecht (Urheberrechtsgesetz) entsprechen. Insbesondere muss die Quelle zwingend angegeben werden.
Vollständige Artikel aus Zeitungen, Fachpresse oder anderen Publikationen dürfen nicht kopiert werden, da es sich hierbei nicht um ein rechtlich zulässiges Zitat handelt. Die Zusammenfassung in eigenen Worten oder das Zitieren kleinerer Textteile ist, versehen mit einer Quellenangabe, erlaubt.
Werden Bilder sichtbar, d.h. nicht nur per Link, in eine Nachricht eingefügt, dürfen sie sowohl in Breite als auch Höhe maximal 700 Pixel nicht überschreiten. Sollte es nicht möglich sein, das Bild auf diese Größe zu bringen (z.B. bei Verlinkung von Bildern Dritter unter Angabe der Quelle), ist lediglich die URL des Bildes anzugeben. Außerdem ist die Anzahl der Bilder im Eingabefeld "Thema" anzugeben, z.B. auf folgende Weise: (m5B), wenn fünf Bilder eingefügt werden.
Beiträge, die gegen diese Regelungen verstoßen, können vom Forenteam kommentarlos gelöscht werden. Weitere Folgen sind in § 5 und § 7 ANB-FNF geregelt.
Signaturen dürfen in keinem verfügbaren Layout des Forums eine Höhe von 80 Pixeln überschreiten. Sie dürfen nur aus lesbarem Text bestehen, Grafiken und Bilder sind nicht erlaubt, selbst wenn sie nur Text beinhalten.
Avatare müssen den grundsätzlichen Regeln für Bilder aus § 3 Abs. 3 und Abs. 4 b) ANB-FNF entsprechen.
Signaturen und Avatare dürfen nicht animiert sein. Provozierende Inhalte sind zu vermeiden.
Maßgeblich für alle Entscheidungen und die Anwendung und Interpretation der einzelnen Regelungen dieser ANB im täglichen Forenbetrieb ist in letzter Instanz stets und ausschließlich das Forenteam.
Das Forenteam besteht aus Administratoren und Moderatoren. Die personelle Zusammensetzung kann unter http://www.frankfurter-nahverkehrsforum.de/index.php?page=Team abgerufen werden.
Das Forenteam verhält sich gegenüber allen Usern unparteiisch und neutral.
Den Entscheidungen und Anweisungen des Forenteams ist Folge zu leisten. Sie sind endgültig, bindend und nicht verhandlungsfähig.
Das Forenteam bemüht sich, alle Beiträge im Forensystem zu lesen, kann dies jedoch in Hinblick auf § 11 Teledienstegesetz nicht garantieren. Es behält sich das Recht vor, zu moderieren, d.h. Beiträge, die gegen die ANB verstoßen oder anderweitig Missfallen erregen, zu editieren, zu löschen oder zu schließen. Threads können vom Forenteam insbesondere dann geschlossen werden, wenn das Thema ausdiskutiert ist, also Argumentationen sich wiederholen, ohne dass neue Aspekte hinzukommen, oder aber die Inhalte stark vom ursprünglichem Thema abweichen. Threads, die in persönliche Streitereien ausgeartet sind, können um des Friedens willen ebenfalls geschlossen werden - vgl. auch § 3 Abs. 2 e) ANB-FNF.
Sollte es zu Situationen kommen, die nicht oder im Einzelfall nicht eindeutig in den ANB geregelt sind, so entscheidet das Forenteam nach billigem Ermessen. Für solche Entscheidungen gelten ebenfalls § 5 Abs. 1-4 ANB-FNF.
Die Mitglieder des Forenteams haben ebenso wie jeder andere User das Recht, im regulären Diskurs zu den im Forum behandelten Themen ihre persönlichen Standpunkte zu vertreten. Ebenso genießen sie dieselben Persönlichkeitsrechte wie jeder andere User und dürfen sich gegen Verletzungen dieser Rechte zur Wehr zu setzen.
Verstöße gegen die ANB werden abhängig von Art und Schwere des Verstoßes geahndet. Ebenfalls berücksichtigt das Forenteam bei der Sanktionszumessung eventuelle frühere Verstöße des Users, ob der Verstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde oder der User im Nachhinein Einsicht bzw. Reue gezeigt hat.
Sollte das Forenteam zu dem Schluss kommen, dass eine Sanktion verhängt werden muss, stehen ihm dazu eine Reihe von Optionen zur Verfügung. Hierzu zählen beispielsweise Ermahnungen, die zeitweise oder unbefristete Aufnahme in die moderierte Gruppe (jeder Beitrag wird vom Forenteam vor der Veröffentlichung auf die Einhaltung der ANB geprüft) bis hin zu einer zeitweisen oder unbefristeten Totalsperre.
Dem betroffenen User wird die Sanktion im Regelfall per privater Nachricht oder E-Mail schriftlich und mit Begründung mitgeteilt. Das Forenteam bemüht sich in diesen Fällen um eine zeitnahe Mitteilung. Ein Anspruch hierauf ergibt sich daraus jedoch nicht, insbesondere nicht in Fällen, wenn das Forenteam wegen eines strafrechtlich relevanten Inhaltes juristische Schritte einleiten muss. Einzig und allein auf diesem Wege, d.h. ebenfalls per privater Nachricht oder E-Mail, kann er dann dem Team gegenüber dazu Stellung nehmen. Zeigt er Einsicht, kann das Team fallweise über eine Sanktionsmilderung entscheiden. Das Forenteam wird aus Gründen der Diskretion sowie im Sinne einer möglichen Bewährung des betroffenen Users Sanktionen gegen User unter keinen Umständen öffentlich bekannt geben oder diskutieren.
Bei besonders schweren Verstößen gegen die ANB, insbesondere strafrechtlich relevanten Sachverhalten, behält sich das Forenteam die Einschaltung der zuständigen Behörden vor.
Die Bewährungsfrist für Verwarnungen und andere nicht permanente Sanktionen infolge von Verstößen gegen die ANB beträgt 6 Monate, sofern innerhalb dieser Zeit keine weiteren Sanktionen gegen denselben User ausgesprochen werden müssen. Das heißt, dass sie im Falle erneuter ANB-Verstöße in der Zukunft nicht mehr berücksichtigt werden. Bei erneuten Verstößen innerhalb dieser 6 Monate beginnt diese Frist jedoch von neuem.
Alle userbezogenen Daten, die sich im Verlauf der Teilnahme im Forum ergeben, werden streng vertraulich behandelt.
Dem Umgang mit userbezogenen Daten liegen die allgemeingültigen Datenschutzbestimmungen zugrunde. Die persönlichen Userdaten werden nicht an Dritte weitergegeben (Ausnahme vgl. § 1 Abs. 7 und § 7 Abs. 4 ANB-FNF). Das Forenteam behält sich das Recht vor, die öffentlich angezeigten Daten zu prüfen und gegebenenfalls zu editieren.
Beim Erstellen von Beiträgen wird automatisch die IP-Adresse des Computers, von dem aus der User den Beitrag erstellt hat, gespeichert, um bei möglichen Verstößen gegen geltendes Recht handeln zu können. IP-Adressen werden ebenfalls nur intern gespeichert und - mit Ausnahme bei Verstößen gegen geltendes Recht - nicht weitergegeben oder weiterverfolgt.
Die Mitgliedschaft endet auf Wunsch des Users oder aus den in diesen ANB genannten Gründen durch das Forenteam. Der Wunsch zur Beendigung der Mitgliedschaft ist dem Forenteam schriftlich per E-Mail an administrator@frankfurter-nahverkehrsforum.de mitzuteilen.
Der Account des Users wird bei Beendigung gesperrt. Der User verliert hierdurch zeitlich unbefristet die aktiven Schreibrechte, während eine passive Anmeldung und das Abrufen von alten privaten Nachrichten (PN) möglich bleibt. In Ausnahmefällen (insbesondere, wenn dies durch die ANB vorgesehen ist) werden Accounts auch vollständig gelöscht.
Der User überträgt mit der Veröffentlichung seiner Beiträge die Nutzungsrechte bezüglich der Darstellung in diesem Forum an das Forenteam. Bei Beendigung der Mitgliedschaft hat der User keinen Anspruch auf die Löschung der ehemals von ihm veröffentlichten Beiträge.
Wird für einen User während 80 Tagen keinerlei Aktivität im Forum registriert, erhält dieser zunächst eine automatische Erinnerungsmail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse mit der Bitte, sich binnen 10 Tagen einzuloggen, um seinen Account weiter bestehen zu lassen. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraums weiterhin keine Aktivität, wird nach Ablauf dieser Frist, d.h. in der Regel 90 Tagen nach der letzten verzeichneten Aktivität, der Account des betreffenden Users gelöscht, bisherige Beiträge bleiben jedoch erhalten. Eine Neuregistrierung ist mit Ausnahme gesperrter oder sanktionierter User nach einer solchen automatischen Löschung jederzeit möglich.
Als Aktivität im Sinne des oben stehenden Punktes genügt das Anmelden mit den Login-Daten. Es ist nicht notwendig, einen Beitrag zu schreiben, um die automatische Löschung des Accounts zu verhindern. Dies ist auch gesperrten Usern möglich.
Private Nachrichten haben ein Verfallsdatum von 30 Tagen ab dem Sendezeitpunkt. Versäumt ein User es, seine PN-Ordner manuell auszumisten oder anderweitig lokale Kopien seiner privaten Nachrichten anzufertigen, werden eventuell verbliebene ungelesene Nachrichten mit Erreichen des Verfallsdatums dem User in Form einer automatischen E-Mail an die bei der Registrierung angegebene Adresse zugesandt und zugleich aus den Nachrichtenordnern im Forensystem gelöscht.
Aus Sicherheitsgründen ist das Forum so eingestellt, dass nach fünfmaliger falscher Eingabe des Passwortes dem betreffenden User automatisch ein neu generiertes Passwort an die E-Mail-Adresse, auf die er sein Account registriert hat, zugesandt wird. Jeder User ist daher angehalten, stets eine abrufbare und gültige E-Mail-Adresse in seinem Profil anzugeben (vgl. § 1 Abs. 5 ANB-FNF). Das bis dahin gültige Passwort wird in diesem Moment ungültig. Nach erfolgreichem Einloggen mit dem automatisch erzeugten neuen Passwort kann der User in den Benutzereinstellungen ein eigenes Passwort festlegen, was vom Forenteam nachdrücklich empfohlen wird.
Durch die Registrierung und Teilnahme im Forensystem erkennt der User die gesamten ANB an.
Das Forenteam behält sich die jederzeitige Änderung der ANB vor. Diese werden zum einen im Forum selbst (in der Rubrik "Das Forenteam informiert") veröffentlicht und außerdem allen Usern per E-Mail zugesandt.
Einwände gegen die Änderungen können innerhalb von 10 Tagen ab Veröffentlichung per E-Mail an administrator@frankfurter-nahverkehrsforum.de kundgetan werden. Erhebt ein User Einwände und zieht diese nicht vor Ablauf der Frist zurück, behält sich das Forenteam die Sperrung seines Accounts vor. Der User hat weiterhin die uneingeschränkte Möglichkeit, bei Missfallen der Änderungen seine Mitgliedschaft auf eigenen Wunsch zu beenden (es gilt § 9 ANB-FNF). Erfolgt innerhalb der 10-Tages-Frist weder Zustimmung noch Widerspruch, geht das Forenteam vom stillschweigenden Einverständnis des Users aus.
Die geänderten ANB werden 10 Tage nach Veröffentlichung für alle User gültig.