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Timestamp: 2020-07-12 04:21:57
Document Index: 39459767

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1307', 'BGH']

BGH Urteil – Kuckuckskind-Scheinvater kann leichter Unterhalt vom leiblichen Vater zurückfordern – Az.: XII ZB 385/17 | kuckucksvater
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Veröffentlicht am 19. November 2018 von Max Kuckucksvater
Eine deutliche Erleichterung für Scheinväter
Karlsruhe – BGH – Kindesunterhalt – Rückforderung – Ein kleiner Silberschweif am Horizont ist dieses BGH-Urteil allemal. Es bleibt zu bedenken, dass die letzte Regierung (mit Heiko Maas als Justizminister) die Unterhaltsrückforderungen der Scheinväter auf maximal 2 Jahre begrenzen wollte. Der damalige Gesetzentwurf schwebt wohl weiterhin rum und könnte jederzeit wieder aufgegriffen werden.
BGH: In Höhe des Mindestunterhalts muss Leistung nicht belegt werden
Fordern Scheinväter den Unterhalt für ein Kuckuckskind vom leiblichen Vater zurück, müssen sie erbrachten Naturalunterhalt nicht
in Euro und Cent belegen. Zumindest kann dann der gesetzliche, unter anderem in der Düsseldorfer Tabelle aufgeführte Mindestbedarf für ein minderjähriges Kind angerechnet werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 14. November 2018, veröffentlichten Beschluss (Az.: XII ZB 385/17).
Damit kann sich ein Scheinvater aus dem Raum Hildesheim doch noch Hoffnung auf Rückerstattung von Unterhalt für ein Kuckuckskind machen. Der Zeitsoldat und später bei einem Versorgungsamt beschäftigte Mann hatte seit Mai 1975 für seinen „Sohn“ Unterhaltsleistungen erbracht. Er kam für fast das gesamte Familieneinkommen auf. Als die Ehe 1988 geschieden wurde, zahlte er für das Kind bis zu seinem Ausbildungsende im August 1992 monatlich 400 Mark (204,52 Euro) Unterhalt.
Als der Vater Ende 2014 Zweifel an der Vaterschaft hatte, ließen er und sein Sohn ein privates Vaterschaftsgutachten erstellen. Danach war die Vaterschaft des Mannes „praktisch ausgeschlossen“. Es stellte sich heraus, dass der Nachbar, ein Architekt, der das Haus des Ehepaares baute, der leibliche Vater ist. Der Scheinvater konnte die Vaterschaft gerichtlich erfolgreich anfechten.
Von dem leiblichen Vater verlangte er nun den Unterhalt zurück, den er die ganzen Jahre für das Kind geleistet hat, insgesamt 42.400 Euro.
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle wies den Regressanspruch ab. Der Scheinvater habe noch nicht einmal konkret belegt, ob und in welchen Zeiträumen er zumindest den Mindestunterhalt für das Kind geleistet habe. Es fehlten zudem Angaben über die maßgeblichen Einkünfte zur Unterhaltsberechnung. Er habe trotz einer Rentenauskunft über den leiblichen Vater auch nicht berechnet, welche Unterhaltsansprüche sich daraus ergeben. … (hier geht es zum ganzen Artikel auf Juraforum.de)
Kuckucksmütter bleiben weiterhin unbelangbar …
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3 Antworten zu BGH Urteil – Kuckuckskind-Scheinvater kann leichter Unterhalt vom leiblichen Vater zurückfordern – Az.: XII ZB 385/17
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headsup schreibt:
https://www.bild.de/news/vermischtes/mir-drei-kinder-untergeschoben-4255586.bild.html
Normalerweise würde ich Bild nicht empfehlen, doch der Artikel hatte mich geschockt.
Wie auch immer die Fragen und Antworten liste ist gut gelungen finde ich.
Die Begründung von Heiko Maaß ist: “Das Familienleben entschädigt den Scheinvater.”
Ich frage mich, was Herr Maaß sich dabei eigentlich denkt. Wie kommt er auf die Idee? Die meisten Männer (wie Frauen, deren Kind im Krankenhaus vertauscht worden sind zb.) denken da ganz anders. Sie denken sich nur, dass man in
1.) der größten Lüge gelebt hat
2.) und manipuliert worden ist und
3:) reingelegt worden ist.
Egal, ob man mit dem Kind jetzt Zeit verbracht hat oder nicht, diese Begründung hat er sich aus seinen Ärmeln gezogen.
Vor allem die meisten dieser Leute haben niemals Zeit mit dem Kind verbracht!
Aber sie durften 100% die Kreditkarte zücken, wenn es um das Kind geht.
Bei Kindern hört aber der Spaß auf. Das Kind hat ein Leben verdient, aber nicht auf Kosten des Scheinvaters und des Steuerzahlers. Zahlen kann in diesem Fall die Schlmp…und der Staat, der keinerlei Regulierung des Sexuallebens vorgenommen hat (sei es unehelichen Sex zu sanktionieren, Gentests verpflichtend zu machen und Fremdgehen härter zu bestrafen, wenn man in einer Monogamen Ehe ist.).
Es kann nicht sein, dass man in einer Disco eine Frau findet und mit ihr schläft nach einem Tag und der Staat sich sagt “Wenn zwei einverstanden sind, dann ist es okay.”.
Vor allem wenn jemand fremdgeht, dann der Staat sagt “Privatsache, wir mischen uns nicht ein.”
Aber wenn um ein Kind geht und dessen Bezahlung (Unterhalt), dann sagt der Staat “der biologische Vater wird immer der Ehemann vermutet und das Kind musst Geld bekommen.”.
Somit hat die Ehe nur Nachteile für den Mann (und auch manchen Frauen, was man ehrlicherweise auch sagen muss) und kann direkt abgeschafft werden.
Widerspruch: Wenn zwei einverstanden sind, dann können sie alles machen sexuell gesehen und sich an die Ehepflichten halten.
Der Widerspruch liegt darin, dass wenn zwei alles sexuell machen können, dann wird ein dritter (Ehemann oder Ehefrau) außer Acht gelassen. Entweder gibt es Restriktionen bei der Sexualität (Sexuelle Exklusivität) oder die Ehe (somit ihre Rechte und Plichten) sollte abgeschafft werden. Man darf also in der Ehe nicht Treue und ein eigenes Kind erwarten, aber man kann die Pflichten (Unterhalt) zahlen.Welcher IDIOT akzeptiert das?
Sollte man das Ehefähigkeitszeugnis abschaffen, wenn Ehe so oder so zu einer Lachnummer geworden ist?
Laut § 1307 BGB ist Verwandtenheirat verboten. Eine Ehe darf nicht geschlossen werden zwischen Blutsverwandten gerader Linie und zwischen voll- oder halbbürtigen Geschwistern. Um das bei der Eheschließung herauszufinden wird ein entweder “Beglaubigte Abschrift des Familienbuches” oder früher eine “Abstammungsurkunde” verlangt.
Der Grund dieser Regel war, dass man verhinderte, dass Verwandte heiraten und somit keine Behinderten Kinder auf die Welt bringen.
Wenn die biologische Abstammung wirklich so egal sein sollte wie Feministen es behaupten, dann sollte man die letzen Eheverbote auch abschaffen, weil das Gesetzt so gut wie ausgehbelt ist, weil der Scheinvater als der Vater anerkannt wird und der biologische Vater nichts zu melden hat.
Damit wäre zum Beispiel auch möglich:
Ein biologischer Vater heiratet seine eigene Tochter. (Unwahrscheinlich, aber möglich.)
Ein biologischer Vater hat ein Sohn und einen unehliche Tochter.
Sohn und Tochter kennen sich beide nicht und 25 Jahre später verlieben sich und heiraten. (Bei der % Anzahl an Kuckuskinder wird dieser Fall meiner Meinung nach deutlich wahrscheinlicher.)
Frage 3::
Wer sollte zuerst für den Betrug haftbar gemacht werden?
Natürlich die Mutter, die das Kind gezeugt hat und es ihrem gutgläubigen Ehemann oder Freund unterjubelt hat. In wirklich jeder und ich meine JEDER Gesetzeslage würde man so etwas als arg-liste Täuschung betrachten. Ob die Mutter in der nächsten Zeit das Geld von ihrem Liebhaber holt oder nicht, sollte den Ehemann nicht interessieren.
Vor allem, was ist wenn die Besamte nicht weiß, wer sie besamt hat, weil sie ein bedeutungsloser One Night Stand war? Nur weil der Ehemann nicht weiß, wer sie besamt hat, soll er sein Geld nicht bekommen? Und warum soll er hinter seinem Geld rennen, obwohl er nicht der Verursacher gewesen ist? Die Mutter kann hinter dem Geld rennen, weil sie Fremd-gegangen ist.
Ehemann => Mutter => Liebhaber
Und der Steuerzahler sollte hier nichts zahlen, weil Schuld an dieser Misere ist die Mutter und nicht der Steuerzahler.
Die Mutter hat keine Arglist begangen, wenn sie sich nicht sicher war. Kann das sein?
Das ist wirklich in den letzen BGH Urteilen durchgekommen und ist eine Lachnummer.
Das nennt man unter Juristen eigentlich “Grobe Fahrlässigkeit”. Die Fremdgeherin hätte wissen müssen, dass die Wahrscheinlichkeit einer Fremdbesamung stattgefunden hat, egal wie sicher sie sich ist.
Wenn man in der Innenstadt 150 KM/Stunde fährt und ein Kind umfährt, dann ist man tut mir leid, ein MÖRDER, weil man hätte damit rechnen können, dass man mit hoher Geschwindigkeit jemand umfährt.
Wo sind wir den gelandet?
darkknightskingz schreibt:
Einige dieser Punkte habe ich Q&A als Textdatei kurzmal abgehandelt. Ihr könnt euch den Text hier schauen, wenn ihr wollt:
https://ufile.io/6rovw
Und wenn der Text noch passt:
F: Warum fremdgehen niemals gerechtfertig ist?
A: Weil man sich geeinigt hat, treu gegenüber dem anderen zu sein.
F: Alokohl gerechtfertigt fremdgehen?
A: Gegenfrage: Gerechtfertigt Alkohol auch den Unfall mit einem Kind?
F: Fremdgehen ist erlaubt aus diesem und jenem Grund….?
A: Nein, wenn du dein Partner nicht liebst aus diesem oder jenem Grund, dann spricht darüber und
wenn es nicht geht, dann lass dich scheiden. So einfach. Für die Erziehung der Kinder kann man sich einigen.
F: Aber die Kinder sind dann Scheidungskinder?
A: Lieber Scheidungskinder als Kinder von Ehebrecher und Ehebrecherin.
F: Gesetze gegen Ehebrecher?
A: Der Staat muss Sexualität regulieren, ansonsten macht jeder den Mist den er will
und da ist klar, dass so etwas wie eine Familie eigentlich Humbug, weil wieso sollte
jemand eine Familie mit jemanden gründen, wenn man überhaupt keine Vorteile aus
der Ehe hat. Und vor allem die Ehe war schon immer ein Treugelübtnis.
F: Sind eigentlich die Frauen nicht schuldig am Fremdgehen?
A: Wer sagt eigentlich, das nur Männer fremdgehen. Das war mal in BRD.
Jetzt gehen Frau genauso viele Frauen fremd. Aber Männer sind schweine,
Frauen haben immer einen Grund. Natürlich…
F: Warum bringen Fremdgeher immer neue Gründe?
A: Es gibt viele Pseudogründe, die argumentativ nichts standhalten.
Wer fremdgeht, der betrügt. Schluss. Aus. Ende.
Natürlich bringen Männer wie Frauen nachdem sie fremdgegangen sind,
die Gründe für den Betrug, niemals davor.
Genauso wie Mörder nach dem Mord einen Grund bringen, den kein einziger
Richter akzeptieren würde.
F: Sollte man Fremdgehern vergeben?
A: Man sollte sich überlegen, was Fremdgehen bedeutet. Jemand lässt sich willentlich in eine Situation ein,
in der sie Geschlechtsverkehr oder GV-ähnliche Verhältnisse mit jemand anderem hat als mit dem festen
Partner, dem sie treue geschworen hat. Sollte man nur ein Stück Ehre und Würde haben, dann sollte man
Kuckuckskinder oder Paternity fraud
F: Würden Sie einer Frau vertrauen, der sie betrogen hat in der Ehe und dir ein Kind untergeschoben hat?
A: Eine Frau, die schon betrogen hat, ist eine giftige Schlange und wenn sie noch ein Kind unterschiebt,
dann brauchen wir nicht zu diskutieren. Ich würde solch einer Person nichts mehr anvertrauen, lass
sein vertrauen. Aber die Gesetzgebung gibt einer Person, die solche Arglist (anders kann man das nicht nennen)
begeht den Vorrang, was unglaublich ist.
F: Zwei Jahre Regress für Scheinväter. Ist das Gerecht?
A: Gegenfragen: Hat der Scheinvater auch nur zwei Jahre gezahlt?
Das ist unglaublich, was mit dem Gesetz abgeht.
Die Frau wird nicht mal als Täter angesehen, obwohl sie die Betrügerin in Person ist.
F: Widerlegung des Argumentes der “Soziale Vaterschaft ist wichtiger als Biologische Vaterschaft”.
A: Soziale Vaterschaft ist ein so ziemlich durch Justiz erfundenes Wort und durch Feministen
hochgepushtes Wort. Männer sollen kein Neid haben und sich alles ergehen lassen und natürlich
zahlen. Frauen haben das Problem gar nicht. Es ist ihr Kind zu 99,99% (Vertauschungen im Krankenhaus sind die 0,01%)
F: Widerlegung des Argumentes “Vaterschaftstest zerstören Vertrauen/Familien/Kindesleben”.
A: Nicht der Vater, der den Vaterschaftstest macht zerstört oder macht was ungerechtes,
im Gegenteil, die betrügenden (cheating) Ehefrau zerstört. Der Vater der nur die Wahrheit
wissen will, ist nur Pathologe der eigenen (ehemaligen) Beziehung.
Ich würde mal wissen, was Frau Peggisch sagen würde, wenn sie einem Pathologen sagen würde,
das er die Leiche schändigt, obwohl er nicht der Mörder ist. Dümmstes Argument, das je
aus dem Mund einer Frau rauskommen konnte.
F: Widerlegung des Argumentes “In gerade mal 1 von 10 Fällen ist Verdacht gerechtfertigt?”
A: Nette umspielung für 10% der Geburten sind Kuckuckskinder. Kausaler Zusammenhang in dem
Fall wäre doch, dass mindestens 10% der Frauen und mehr fremdgehen.
F: Soll es eine Vaterschaftsvermutung geben?
A: Ich meine, wenn 51% der geborenen Kinder Kuckuckskinder sind, wird vielleicht die Politik mal
schauen ob man tatsächlich vermuten sollte, dass der Vater der eigentliche Vater des Kindes ist.
F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Es ist was typisch männliches die biologische Vaterschaft zu klären.” – Argument 1
A: Schwachsinn. Fragen Sie mal eine Mutter, ob das Kind von ihr ist oder von jemand anderem. Natürlich werden
“typischerweise” Männer die biologische Abstammung klären, die Mutter ist es eigentlich 99% die Mutter,
für die Mutter stellt sich niemals die Frage. Wie sagt ein Spruch:”Mommie’s Baby, daddy’s maybe”
F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Es ist was typisch männliches die biologische Vaterschaft zu klären.” – Argument 2
A: Schwachsinn. Fragen Sie mal eine Mutter, dessen Kind im Krankenhaus vertauscht worden ist, ob sie damit klar kommt.
Ich glaube, da würde jede Mutter ihr eigenes (biologisches) Kind wollen und das natürlich zurecht.
Typisch Frauen, halt.
F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Spielt keine Rolle alles heutezutage, es gibt immer Patch Work Familien”
A: Ja fragen Sie mal nach Frau Peggi, ob die Väter für ihr Kind in der Patch Work Familie zahlen.
Ach, seine Sie doch mal ehrlich. Der Vater ist der beste Zahlmeister, die sie als Feministen melken können.
Und vor allem wollen die wenigsten Menschen eine Patch Work Familie, sie sind finanziell und situationsgemäß dazu
F: Widerlegung des Argumentes von Peggi Liebisch “Es ist Rückständig, dass man sein eigenes Kind hat.”
A: Klassisch Drecksfeminismus. Man ist also Rückständig, wenn man darauf besteht, dass die Frau
treu ist und sich nicht von ihrem Liebhaber besamt. Und man ist auch Rückständig, wenn man
nicht von seiner Frau belogen wird bei einem der wichtigesten Fragen
(weil wenn sie nicht lügen würde, dann könnte man direkt anfechten, dann würde es die Debatte ja nicht geben.).
F: Widerlegung des Argumentes “Wer seine Eifersucht nicht in Griff bekommt, der soll es mit einer Therapie versuchen.”
A: Erst einmal googlen, warum Männer wie Frauen Eifersucht haben und warum Menschen das überhaupt haben, wofür es gut ist, dann weiterreden.
Zweitens: Das ist unglaublich. Man ist schon ein Kontroll Freak (der seine Eifersucht in Griff bekommen soll und sogar Geisteskrank),
wenn man darauf besteht, dass man von seiner festen Partnerin erwartet, dass das Kind von sich selbst ist. Good Bye Deutschland.
F: Widerlegung des Argumentes “Vaterschaft ist eine Geschenk, nimmt es einfach an.”
A: So ziemlich das dümmste, was aus dem Rachen einer Frau rauskommen kann. Man soll nicht hinterfragen und der Sklave der Ehefrau/Partnerin
werden und alles mit sich ergehen lassen und dem Willkür der Ehefrau und seiner Liebhaberin überlassen sein. Nee danke, das Geschenk
F: Wer soll für alles zahlen, wenn die Wahrheit ans Licht kommt. Der Staat hat viele Schulden.
A: Es soll der zahlen, der für diesen Mist verantwortlich ist. Zuerst die Ehefrau, dann ihr Lover und dann der Staat,
der alle Gesetze zum Schutz der Familie abgesetzt hat. Nicht der Scheinvater, weil er hat nichts getan.
Darnknight Kingz
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