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Timestamp: 2016-10-27 06:52:24
Document Index: 70072094

Matched Legal Cases: ['Art. 112', 'Art. 20', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_975/2013 � � Urteil vom 28. M�rz 2014
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Thurgau, als kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 19. Dezember 2013.
In den von der Y.________ eingeleiteten Betreibungen auf Grundpfandverwertung wandte sich die X.________ AG gegen die Steigerungsanzeige des Betreibungsamtes Kreuzlingen und den Sch�tzungsbericht der betroffenen Liegenschaften an das Bezirksgericht Kreuzlingen. Zudem warf sie dem Betreibungsamt vor, ihren Vorschlag f�r einen Freihandverkauf nicht beantwortet zu haben. Das Bezirksgericht als untere Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungssachen wies die Beschwerden am 26. November 2013 ab und schrieb die geltend gemachte Rechtsverweigerung als gegenstandslos ab.
Gegen diesen Entscheid gelangte die X.________ AG an das Obergericht des Kantons Thurgau. Sie verlangte im Wesentlichen die Absage der auf den 9. Januar 2014 festgesetzten Steigerung und die Genehmigung des Freihandverkaufs. Zudem ersuchte sie in Bezug auf die Steigerung um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung. Die Vizepr�sidentin des Obergerichts stellte der X.________ AG am 19. Dezember 2013 die zwischenzeitlich eingeholten Vernehmlassungen zu und erkl�rte den Schriftenwechsel als abgeschlossen. Sie vermerkte am Ende des Schreibens, dass der Antrag, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu gew�hren, abgewiesen werde.
Die X.________ AG ist mit Beschwerde in Zivilsachen vom 24. Dezember 2013 an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung in Bezug auf die auf den 9. Januar 2014 angesetzte Versteigerung, eventualiter die Genehmigung des Freihandverkaufs der betroffenen Liegenschaften.
Mit Verf�gung des pr�sidierenden Mitgliedes der II. zivilrechtlichen Abteilung vom 13. Januar 2014 wurde das f�r die Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens gestellte Massnahmegesuch in Anbetracht der inzwischen abgesagten Versteigerung als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich im Hauptantrag gegen die Abweisung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung f�r das kantonale Verfahren. Zwar enth�lt das Schreiben vom 19. Dezember 2013 entgegen Art. 112 Abs. 1 lit. a und d BGG weder eine Begr�ndung noch eine Rechtsmittelbelehrung und es ist auch nicht als Verf�gung bezeichnet, was indessen an seiner Rechtsnatur nichts �ndert; zudem w�re die Vorinstanz gehalten gewesen, sich darin als obere Aufsichtsbeh�rde zu bezeichnen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Die Verweigerung der aufschiebenden Wirkung stellt einen Zwischenentscheid dar, welcher nur anfechtbar ist, sofern er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG, vgl. BGE 137 III 475 E. 1 S. 476). Diese Bedingung war bei Einreichen der Beschwerde erf�llt, da der Beschwerdef�hrerin immerhin die Versteigerung ihrer Liegenschaften drohte.
1.2.�Bei Zwischenentscheiden richtet sich der Rechtsweg nach jenem der Hauptsache (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382). In dieser geht es um ein Verfahren nach Art. 17 SchKG, womit die Beschwerde in Zivilsachen ohne R�cksicht auf einen Streitwert gegeben ist (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Da der angefochtene Entscheid eine vorsorgliche Massnahme betrifft, kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gepr�ft werden (Art. 98 BGG; BGE 137 II 475 E. 2 S. 477).
1.3.�Aufgrund der am 7. Januar 2014 von der Vizepr�sidentin des Obergerichts angeordneten Absetzung der Versteigerung ist das schutzw�rdige Interesse an der Beantwortung der Frage nach der Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung f�r das kantonale Beschwerdeverfahren weggefallen (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Insoweit erweist sich die Beschwerde als gegenstandslos.
Zu pr�fen bleibt das Eventualbegehren der Beschwerdef�hrerin, den Freihandverkauf ihrer zur Verwertung anstehenden Liegenschaften zu genehmigen. Die untere Aufsichtsbeh�rde hat sich unter anderem mit der in diesem Zusammenhang gegen das Betreibungsamt erhobenen Rechtsverweigerungsbeschwerde befasst und der Beschwerdef�hrerin insbesondere die Voraussetzungen eines Freihandverkaufs dargelegt. Alsdann hat es diese als gegenstandslos erkl�rt. �ber die daraufhin eingereichte Beschwerde hat die obere Aufsichtsbeh�rde noch nicht befunden und sie bildet daher nicht Gegenstand der beim Bundesgericht angefochtenen Verf�gung. Auf die diesbez�glichen Vorbringen der Beschwerdef�hrerin ist daher nicht einzutreten.
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde, soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist, kein Erfolg beschieden. Die Verfahrenskosten sind unter den gegebenen Umst�nden der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG). Die Eingabe der Beschwerdegegnerin ersch�pft sich im Wesentlichen in einer unaufgefordert eingereichten Beschwerdeantwort, wof�r ihr keine Parteientsch�digung zusteht (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Thurgau als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.