Source: http://www.ip-rb.de/23444.htm
Timestamp: 2019-03-25 13:43:39
Document Index: 388380986

Matched Legal Cases: ['§ 101', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 10, Erscheinungstermin: 15. Oktober 2011) lesen Sie folgende BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Schmid-Petersen, Frauke, EU-Richtlinienvorschlag zu verwaisten Werken stÃ¶ÃŸt auf Zustimmung beim Deutschen Bibliotheksverband, IPRB 2011, 217
Schmid-Petersen, Frauke, OLG Hamburg: Begleiterin von Politiker muss Foto in Zeitungsartikeln nicht dulden, IPRB 2011, 217
Herrmann, Volker, LG Hamburg: Reisebuchungsportal muss sich falsche negative Bewertungen zurechnen lassen, IPRB 2011, 217-218
Schumacher, Moritz, OLG MÃ¼nchen: Gewerbliches AusmaÃŸ nach Â§ 101 UrhG bei Upload einer Datei in Internet-TauschbÃ¶rsen, IPRB 2011, 218
BGH v. 22.6.2011 - I ZB 64/10, BGH: Aussetzung eines Schlichtungsverfahrens, IPRB 2011, 218-219
BGH v. 7.4.2011 - I ZR 34/09, Wettbewerbswidrigkeit aus anderen Gesichtspunkten als abstrakter Beschreibung des Unterlassungsantrags, IPRB 2011, 219-220
BGH v. 1.12.2010 - I ZR 70/09, BGH: Rechte und Pflichten der GEMA, IPRB 2011, 220-221
BGH v. 10.8.2011 - X ZB 2/11, Ãœbersetzung von vor dem 1.5.2008 erteilten geÃ¤nderten europÃ¤ischen Patenten notwendig, IPRB 2011, 221-222
BGH v. 5.4.2011 - X ZR 1/09, Zur Neuheit von GerÃ¤tesÃ¤tzen, IPRB 2011, 222-223
BGH v. 19.7.2011 - X ZB 8/10, RÃ¼cknahme einer Patentanmeldung im Rechtsbeschwerdeverfahren, IPRB 2011, 223
BGH v. 17.5.2011 - X ZR 53/08, Die Benennung des Erfinders im Patent, IPRB 2011, 224
BGH v. 20.1.2011 - I ZR 31/09, ZeichenÃ¤hnlichkeit wegen phonetischer Verwechslungsgefahr trotz unterschiedlicher Bildzeichen, IPRB 2011, 224-225
BGH v. 20.1.2011 - I ZR 10/09, Beurteilung der BranchenÃ¤hnlichkeit, IPRB 2011, 225-226
BGH v. 22.2.2011 - VI ZR 346/09, Zur ZulÃ¤ssigkeit der Namensnennung von StraftÃ¤tern im Online-Archiv einer Zeitung, IPRB 2011, 226-227
BGH v. 17.3.2011 - I ZR 81/09, IrrefÃ¼hrende Werbung mit EinfÃ¼hrungspreisen, IPRB 2011, 227-228
OLG KÃ¶ln v. 12.5.2011 - 6 W 99/11, Rechtswidrige SMS-Werbung bei Mitteilung der Nummer durch Verwandte, IPRB 2011, 228-229
OLG KÃ¶ln v. 20.5.2011 - 6 W 30/11, Neue Anforderungen an eine urheberrechtliche Abmahnung gewerblich nicht tÃ¤tiger Personen, IPRB 2011, 229-230
OLG Frankfurt v. 14.6.2011 - 6 U 109/07, Vorabentscheidungsersuchen zum Begriff der pharmakologischen Wirkung â€“ MundspÃ¼llÃ¶sung, IPRB 2011, 230-231
HÃ¤rting, Niko / Strubel, Michael, Datenschutz und Wettbewerbsrecht, IPRB 2011, 231-233
Daten sind ein wertvolles Wirtschaftsgut. Die Ã¶konomische Bedeutung von Datenspeicherung, -verarbeitung und -weitergabe hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Webtracking, personalisierte Werbung, Facebook â€œLike-Buttonâ€� oder auch der Adresshandel sind im modernen Marketing auf dem Vormarsch. Datenschutzrechtlich sind diese Praktiken nicht immer unproblematisch. Viele Unternehmen investieren daher â€“ insbesondere nach den Datenschutzskandalen der letzten Jahre â€“ einen erheblichen Teil ihrer Ressourcen in die rechtliche PrÃ¼fung der Datenschutzbestimmungen.Die Durchsetzung des Datenschutzrechts ist Aufgabe der DatenschutzaufsichtsbehÃ¶rden. Ein Kontrollinstrument fÃ¼r Wettbewerber sieht das Datenschutzrecht selbst nicht vor. Ob das Instrumentarium des Wettbewerbsrechts (UWG) den Unternehmen bei Datenschutzverletzungen von Konkurrenten eine MÃ¶glichkeit zur Seite stellt, gegen etwaige (unlautere) Wettbewerbsverzerrungen vorzugehen, ist umstritten. Dies spiegelt sich in der Rechtsprechung der letzten Jahre wieder.
Wisuschil, Andreas, OriginÃ¤rer Benutzungsmarkenschutz fÃ¼r alphanumerische Internetadressen ohne Bezug zu Kennzeichnungsobjekten, IPRB 2011, 234-237
Der Verfasser tritt der allgemeinen Meinung entgegen, wonach es fÃ¼r reine Domainnamen in deren bloÃŸer Funktion als isolierte Identifizierungscodes fÃ¼r Computer im Internet keinen originÃ¤ren Kennzeichenrechtschutz geben kÃ¶nne. Er unternimmt demgemÃ¤ÃŸ den Versuch, einen originÃ¤ren kennzeichenrechtlichen Erwerbstatbestand fÃ¼r Domains an und fÃ¼r sich zu begrÃ¼nden. Dabei stellt er zunÃ¤chst auf die Anerkennung eines solchen bei der Domain als Dienstleistungsbenutzungsmarke ab, um sodann Ã¼ber die jÃ¼ngst durch den EuGH erfolgte Anerkennung der Werbe- sowie der Kommunikationsfunktion der modernen Markentheorie seine These herzuleiten: Nach dieser sind reine Domains marketingimmanente kommerzielle Onlinesignalcodes eines zumindest bestimmbaren MarkensouverÃ¤ns im Internet. Insoweit mÃ¼sste seiner These folgend ein originÃ¤rer Benutzungsmarkenschutz unter dem Aspekt der spezifischen werbe- bzw. kommunikationsfunktionsgemÃ¤ÃŸen Domainnutzung ebenso denkbar sein, wie bei Telefonnummern und Fernschreibkennungen auch. Diese These wÃ¤re daher als Keimzelle fÃ¼r einen originÃ¤ren Domainkennzeichenschutz eigener Art tauglich, dessen hypothetische AnerkennungsfÃ¤higkeit jedoch zur GÃ¤nze offen ist.
Hoche, Angelika, Gewerblicher Rechtsschutz: Gerichtspraxis â€“ Eilverfahren â€“ MÃ¼nchen, IPRB 2011, 237-240
Der Beitrag setzt die Serie zu Besonderheiten des Eilverfahrens an den wichtigsten Gerichtstandorten im gewerblichen Rechtsschutz im Anschluss an die BeitrÃ¤ge zur Praxis der Gerichte in Berlin, Frankfurt, KÃ¶ln und DÃ¼sseldorf fort. Gegenstand dieses Beitrags ist die Praxis der Gerichte in MÃ¼nchen.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 07.10.2011 10:08