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Timestamp: 2019-11-19 12:15:32
Document Index: 228352286

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtstipps (12.244)
Erstellt am 02.03.2016 von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB
Wie sicher sind die Sachwerte für die Anleger abgesichert? Werbeversprechen der Baxter Sachwert GmbH & Co. KG – ein spannender Einfall: Die Anlage als sicher bewerben, um sicherheitsliebende Anleg … Weiterlesen
Rechteverhältnisse bei Bewertungen in Portalen (Jameda)
Erstellt am 02.03.2016 von Rechtsanwalt Elmar Liese
Bewertungsportale sind sehr beliebt und meist nützlich. Mit den Ausnahmen muss sich dann die Justiz beschäftigen. So nun auch der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 1.3.2016 – VI ZR 34/15) . Was war pa … Weiterlesen
Zu den Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs - Das Umsatzsteuerkarussell
Erstellt am 02.03.2016 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
BGH, Urteil v. 2.9.15, 1 StR 239/15 Das Umsatzsteuerkarussell trat als Schleuser von Waren aus dem EU-Ausland an inländische sogenannte missing trader auf. Letztere führten die Umsatzsteuer für diese … Weiterlesen
Instandsetzung, Modernisierung und die Beschränkung von Mieteransprüchen
Erstellt am 02.03.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Gerade in Großstädten nehmen viele Wohnungseigentümer umfangreiche Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen vor. Dabei stellt sich für Hausverwaltungen und Einzeleigentümer die Frage, welche Ansp … Weiterlesen
Abmahnung durch Waldorf Frommer: „Homeland“ (Folge: „The Tradition Of Hospitality“)
Erstellt am 02.03.2016 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Berichten zufolge mahnte die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte auch Urheberrechtsverletzungen an der Folge „The Tradition Of Hospitality“ der fünften Staffel der Serie „Homeland” ab. Für … Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer wegen des Films „Wir sind die Millers“ für die Warner Bros.
Erstellt am 02.03.2016 von Rechtsanwalt Sascha Tawil
Nicht nur an den Kinokassen erfreute sich die US-amerikanische Filmkomödie „Wir sind die Millers“ einiger Beliebtheit. Der Film des Regisseurs Rawson Marshall Thurber wird auch gerne von Filesharing-N … Weiterlesen
Schlechte Bewertungen im Internet akzeptieren? Nein! BGH urteilt zu Prüfpflichten von Portalen
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Ärzte, Hotels, Restaurants, Handwerker oder sonstige Dienstleister und Unternehmen – alle werden im Internet bewertet, meist anonym. Viele denken, dass sie nichts oder nur wenig dagegen tun können. Zu … Weiterlesen
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwältin Denise Himburg
Der BGH hat mit Urteil vom 1.3.2016 die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals nach Beanstandung durch einen Arzt konkretisiert. Danach muss der Portalbetreiber die Beanstandung des bet … Weiterlesen
Darknet – Kokain, Waffen und gefälschte Pässe
Aktualisiert am 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Das Netzwerk Darknet beschäftigt die Ermittlungsbehörden schon seit langem. In Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Litauen, Bosnien-Herzegowina, der Schweiz und Russland fanden 69 Hausdurchsuch … Weiterlesen
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens
Vermietung an Flüchtlinge Sie möchten Wohnraum an Flüchtlinge/Asylbewerber vermieten? Durch die hohe Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern steigt der Bedarf an Wohnraum. Viele Vermieter haben erkann … Weiterlesen
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Erneut hat der BGH im Rahmen einer Entscheidung wichtige Fragen der Wohnungseigentümergemeinschaft geklärt. Mit Urteil vom 20.11.2015 hat der BGH bestimmt, dass jeder Wohnungseigentümer verlangen kann … Weiterlesen
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Rotlichtverstoß bei Wechsel von „grüner“ auf „rote Spur“ Schlechte Nachrichten für Kurzentschlossene. Wer nach dem Passieren der Haltelinie an einer grünen Ampel auf eine Spur wechselt, die beim Überf … Weiterlesen
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Stellenstreichungen bei Bombardier Der geplante Stellenabbau des kanadischen Flugzeug- und Zug-Produzenten Bombard … Weiterlesen
Abmahnung RAe Waldorf Frommer für die Universum Film wg. „Daydream Nation - Drei sind einer zu viel“
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwalt Sascha Tawil
Immer wieder verfolgen die Münchener Anwälte Waldorf Frommer für den Rechteinhaber Universum Film GmbH auf Filesharing-Netzwerken begangene Urheberrechtsverletzungen. Gegenstand der aktuellen Abmahnun … Weiterlesen
Erstellt am 01.03.2016 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol. Dipl.Jur. Arthur R. Kreutzer M.A.
Anleger des Schiffsfonds HCI MS Vogerunner müssen finanzielle Verluste befürchten. Das Amtsgericht Hamburg hat am 5. Februar 2016 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Schiffsgesellschaft eröffne … Weiterlesen
Erstellt am 29.02.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Es ist ein weit verbreiteter Irrtum von Auftraggebern, dass der bloße Abschluss eines Vertrages mit dem freien Mitar … Weiterlesen
Wer zahlt wann und was im Krankheitsfall? Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall?
Erstellt am 29.02.2016 von Rechtsanwalt Matthias Sziedat
Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall richtet sich nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Danach hat der Arbeitnehmer, der durch Arbeitsunfähigkeit infolge unverschuldeter Krankheit an seiner A … Weiterlesen
Erstellt am 29.02.2016 von Rechtsanwalt Alan Menaker
Kündigungsfristen sind im Arbeitsrecht sehr unterschiedlich geregelt. Arbeitnehmer werden anders behandelt als Auszubildende. Und dann gibt es auch noch die Zeitarbeiter. Die klassische Kündigungsfris … Weiterlesen
Waldorf-Frommer-Abmahnung für die Warner Bros. wegen der TV-Serie „Vampire Diaries“
Erstellt am 29.02.2016 von Rechtsanwalt Sascha Tawil
Die bekannte Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München ist nach wie vor für u. a. die Warner Bros. wegen Verfolgung sog. Filesharings urheberrechtlich geschützter Werke tätig. Die Verstöße sollen übe … Weiterlesen
Erstellt am 29.02.2016 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol. Dipl.Jur. Arthur R. Kreutzer M.A.
Schiffsfonds der Hartmann-Reederei sind zu Jahresbeginn von einer Pleitewelle erfasst worden. Über die Gesellschaften der MS Cuxhaven, MS Flensburg, MS Husum und MS Köln wurden am Amtsgericht Delmenho … Weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer für die Studiocanal GmbH wg. „Die Tribute von Panem - Mockingjay Teil 2“
Erstellt am 28.02.2016 von Rechtsanwalt Sascha Tawil
Die Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer hat von der Studiocanal GmbH einen weiteren Auftrag zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet erhalten. Gegenstand der aktuellen Abmahnungen … Weiterlesen
Erstellt am 28.02.2016 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol. Dipl.Jur. Arthur R. Kreutzer M.A.
Die schlechten Nachrichten für Anleger der German Pellets GmbH reißen nicht ab. Bei dem insolventen Unternehmen ist voraussichtlich nicht viel zu holen. Sollte das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet … Weiterlesen
Iran-Geschäft: Unternehmer sollten rechtliche Rahmenbedingungen überprüfen! Anwälte informieren!
Erstellt am 27.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nach dem Ende der Sanktionen gegen den Iran hoffen deutsche Mittelständler auf gute Geschäftschancen in dem Land. Die Chancen hierfür stehen gut, denn das Land mit rund 80 Mio. Einwohnern verfügt über … Weiterlesen
Erstellt am 27.02.2016 von Rechtsanwalt Dipl.sc.pol. Dipl.Jur. Arthur R. Kreutzer M.A.
Die eno energy GmbH möchte die Laufzeit ihrer Anleihe um drei Jahre bis Juni 2019 verlängern. Darüber sollen die Anleger bei einer Gläubigerversammlung am 25. Februar abstimmen. Die eno energy GmbH mi … Weiterlesen
LG Dortmund: Erhebung von Sanierungskostenzuschuss durch VBL rechtswidrig
Erstellt am 27.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens
VBL muss erhobene Sanierungskosten Zuschüsse erstatten, aktuell keine Rechtsgrundlage für die Erhebung von Sanierungskostenzuschüssen Sanierungskostenzuschuß der VBL Die Versorgungsanstalt des Bundes … Weiterlesen
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