Source: https://www.jovis.de/de/AGBS.html
Timestamp: 2017-05-25 06:54:28
Document Index: 298843113

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§7', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 355', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 1', '§ 463', '§ 12', '§ 13', '§ 36']

AGB - JOVIS Verlag
der Jovis Verlag GmbH, Kurfürstenstr. 15/16, 10785 Berlin
§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Jovis Verlag GmbH und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Gegenüber Wiederverkäufern gelten die AGB unserer Auslieferung LKG Leipziger Kommissions- und Großbuchhandelsgesellschaft mbH. Abweichende, widersprechende oder ergänzende AGB werden, auch bei Kenntnis, nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt Die Jovis Verlag GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die Jovis Verlag GmbH zum Rücktritt berechtigt. Dies gilt ebenso im Fall von Liefer-Engpässen.
§ 3 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Auslieferungslager (Auslieferung LKG Leipziger Kommissions- und Großbuchhandelsgesellschaft mbH, An der Südspitze 1-12, 04571 Rötha) an die vom Besteller genannte Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Auslieferungslager der Jovis Verlag GmbH verlassen hat; auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
§ 4 Preise Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Angabe von Preisen bedeutet kein Angebot, sondern dient lediglich der unverbindlichen Information des Kunden nach bestem Wissen. Verbindlich ist alleine der Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Lieferung.
§ 5 Versandkosten Für den Standardversand innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 4 € pauschal, unabhängig vom Preis des Buches und dem Gesamtbestellwert, ab 55 € Bestellwert ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei. Bei Auslandssendungen müssen die Versandkosten zunächst von uns ermittelt werden und werden, nach Angabe der Empfängeradresse, unter Punkt Zwei des Bestellvorgangs angezeigt, siehe Versandkosten*.
§ 6 Lieferzeiten Der Versand erfolgt durch unsere Auslieferung LKG – Leipziger Kommissions- und Großbuchhandelsgesellschaft mbH. Sollte ein Buch nicht sofort lieferbar sein, erhält der Besteller von der LKG innerhalb von drei Werktagen eine Mitteilung mit dem Grund der Lieferverzögerung und dem voraussichtlichen Liefertermin. Die Bestellung wird bei der LKG für eine spätere Lieferung vorgemerkt. Die Lieferzeit beträgt im Inland normalerweise 2–3 Werktage, ins Ausland zwischen 2–4 Wochen. Aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen kann der Liefertermin ins Ausland nicht exakt bestimmt werden; Paketlieferungen ins benachbarte europäische Ausland können daher durchaus auch 4–6 Wochen dauern.
§7 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen Diese Belehrung entspricht dem neuen vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB bereitgestellten Muster für eine Widerrufsbelehrung. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen [ 1 Monat*] ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Widerrufsfolgen Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufs-erklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Die Widerrufsfrist beträgt gemäß § 355 Abs. 2 BGB 14 Tage, wenn dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss oder unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform eine Widerrufsbelehrung mitgeteilt wird. Erfolgt die Belehrung in Textform später, beträgt die Frist einen Monat.
§ 8 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Lieferungen werden grundsätzlich in Euro fakturiert. Der Kaufpreis wird mit Erhalt der Ware ohne Abzug fällig. Der Besteller kann die Rechnungssumme per PayPal, Kreditkarte (Visa, Mastercard), Vorkasse oder Lastschrift entrichten. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Rechnungsstelle berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Bundesbank festgesetzten Basiszinssatz p./a. zu fordern. Falls der Jovis Verlag GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Zurückbehaltung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Jovis Verlag GmbH schriftlich anerkannt worden sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum der Jovis Verlag GmbH.
§ 11 Mängelgewährleistung und Haftung Liegt ein von der Jovis Verlag GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Jovis Verlag GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Jovis Verlag GmbH zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Jovis Verlag GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Die Jovis Verlag GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung der Jovis Verlag GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß § 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern die Jovis Verlag GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Generell gilt, dass offensichtliche Mängel, wie Transportschäden o.ä., unverzüglich bei Anlieferung dem Paketdienst/Kurier/Spedition, spätestens jedoch sieben Werktage nach Erhalt der Ware bei der Jovis Verlag GmbH schriftlich anzuzeigen sind, da ansonsten keine volle Haftung für den Schaden seitens der Jovis Verlag GmbH übernommen werden kann. Bei Rücksendungen im Fall von Austausch ist der reguläre Postweg einzuhalten.
§ 12 Anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin.
§ 13 Salvatorische Klausel Sind oder werden einzelne Bestimmungen ungültig, so bleibt die Gültigkeit der übrigen hiervon unberührt.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl. www.verbraucher-schlichter.de Wir erklären allerdings, zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren weder bereit noch verpflichtet zu sein. [§ 36 VSBG]
Für den Standardversand innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 4 € pauschal, unabhängig vom Preis des Buches und dem Gesamtbestellwert, ab 55 € Bestellwert ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei. Bei Auslandssendungen müssen die Versandkosten zunächst von uns ermittelt werden und werden, nach Angabe der Empfängeradresse, unter Punkt zwei des Bestellvorgangs angezeigt.
EU (Länder Zone 1): 9,00 € pauschal. (Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer, Grönland), Estland, Finnland (außer Älandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Griechenland (außer Berg Athos) Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d'Italia), Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla), Tschechische Republik, Ungarn, Zypern (außer Nordteil).
Versand in Nicht-EU-Staaten innerhalb Europas (Länder Zone 2): (Älandinseln (Finnland), Andorra, Albanien, Belarus, Berg Athos (Griechenland), Bosnien, Herzegovina, Campione d'Italia (Italien), Ceuta (Spanien), Färöer-Inseln (Dänemark), Georgien, Gibraltar (Großbritannien), Grönland (Dänemark), Island, Kanalinseln (Großbritannien), Kanarische Inseln (Spanien), Kosovo, Liechtenstein, Livigno (Italien), Mazedonien, Melilla (Spanien), Moldau, Montenegro, Norwegen, Russische Föderation, San Marino, Schweiz, Serbien, Türkei, Ukraine, Vatikanstadt, Zypern (Nordteil) Bei Staaten innerhalb Europas, die nicht zur Europäischen Union zählen müssen die Versandkosten zunächst von uns ermittelt werden. Bitte nennen Sie uns Ihre Wünsche und Sie werden von uns schnellstmöglich per E-Mail über den kostengünstigsten Versand der gewünschten Bücher in Ihr Land informiert. Die Ware wird versandt, sobald Sie den zuzüglichen Versandkosten zugestimmt haben. Die Lieferzeit beträgt etwa 3-7 Werktage. Bitte berücksichtigen Sie dabei, dass aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen der Liefertermin nicht exakt vorhersehbar ist.
Versand Rest der Welt (Länder Zone 3/4): Bei allen Ländern, die nicht oben aufgeführt wurden (Bspw. Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Israel, Jordanien, Kanada, Kasachstan, Libanon, Libyen, Marokko, Palästinensische Gebiete, St. Pierre und Miquelon (Frankreich), Syrien, Tunesien, Vereinigte Staaten von Amerika), müssen die Versandkosten zunächst von uns ermittelt werden. Sie werden von uns schnellstmöglich per E-Mail über den kostengünstigsten Versand der gewünschten Bücher informiert. Die Bücher werden ab Deutschland ausgeliefert, sobald Sie den zuzüglichen Versandkosten zugestimmt haben. Die Lieferzeit beträgt zwischen 2 und 4 Wochen. Bitte berücksichtigen Sie, dass aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen der Liefertermin von uns nicht exakt genannt werden kann.
Unzustellbare Sendungen: Kosten, die dem Verlag entstehen wegen Unzustellbarkeit der Sendung, z.B. bei Annahmeverweigerung oder ausbleibender Abholung bei einer Paketausgabestelle am Lieferort, können vom Verlag bei der Rückerstattung des Kaufpreises in Abzug gebracht oder bei erneuter Lieferung zusätzlich in Rechnung gestellt werden.