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Timestamp: 2016-10-25 08:35:38
Document Index: 136430799

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 18', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 132', 'BGE']

U 458/06 (04.06.2007)
U 458/06
Z.________, 1955, Beschwerdegegner,
Teufener Strasse 8, 9000 St. Gallen.
Der 1955 geborene Z.________ war seit 1. M�rz 1990 als Produktionsmitarbeiter bei der Firma X.________ AG t�tig und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen versichert. Bei zwei Unf�llen (28. August 1998 und 6. Januar 2000) zog er sich Kniekontusionen zu und am 28. Juni 2002 erlitt er eine Amputationsverletzung sowie einen Strecksehnendefekt an der rechten Hand. Das bisherige Arbeitsverh�ltnis wurde von der Arbeitgeberin auf Ende Februar 2004 aufgel�st. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 17. Februar 2004 sprach sie dem Versicherten nebst einer 30%igen Integrit�tsentsch�digung ab 1. M�rz 2004 eine auf einer 28%igen Erwerbsunf�higkeit beruhende Invalidenrente zu, woran sie mit Einspracheentscheid vom 2. September 2005 festhielt.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 21. August 2006 teilweise gut, indem es die SUVA zur Ausrichtung einer Invalidenrente auf der Basis einer 34%igen Erwerbsunf�higkeit verpflichtete.
Der Versicherte l�sst Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Entscheid am 21. August 2006 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18 Abs. 1 UVG [in der seit 1. Januar 2003 g�ltigen Fassung, AS 2002 3453 3471]), die Begriffe der Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) sowie die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, welches Valideneinkommen dem zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades erforderlichen Einkommensvergleich zu Grunde zu legen ist.
3.1 W�hrend die SUVA in ihrem Einspracheentscheid ein Valideneinkommen von Fr. 55'340.- ermittelte, ging die Vorinstanz von einem solchen von Fr. 60'798.- aus. Das kantonale Gericht hat dabei erwogen, der Beschwerdegegner habe bis zu seinem Ausscheiden bei der Firma X.________ AG ein unterdurchschnittliches Einkommen erzielt, weshalb Tabellenl�hne heranzuziehen seien. Die Beschwerdef�hrerin macht demgegen�ber geltend, das Valideneinkommen sei empirisch festzusetzen, eine Abweichung vom tats�chlich erzielten Lohn rechtfertige sich nur in Einzelf�llen.
3.2 Bei der Ermittlung des ohne Invalidit�t vom Versicherten erzielbaren Einkommens ist entscheidend, was er im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunder tats�chlich verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn, welchen der Versicherte vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat, auszugehen. Dabei ist grunds�tzlich das durchschnittliche Lohnniveau in der betreffenden Branche und in der konkreten beruflichen Situation massgebend. Die L�hne verschiedener Wirtschaftszweige und Anforderungsniveaus werden in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik (LSE) ermittelt. In diesen Durchschnittswerten schl�gt sich nieder, was eine Person mit gleichen beruflichen Voraussetzungen wie der Versicherte verdienen k�nnte. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invalidit�tsbemessung nur unter Mitber�cksichtigung der f�r die Entl�hnung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten pers�nlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Meyer-Blaser, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, Z�rich 1997, S. 205 f.; Omlin, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 180).
3.3 Der Beschwerdegegner h�tte im Jahr 2003 als Produktionsmitarbeiter ein Jahresgehalt von Fr. 55'340.- erzielt. Gem�ss eigenen Angaben (Bericht vom 22. Oktober 2002) bestand seine Arbeit darin, fertige Parkettst�cke vom Fliessband zu nehmen und in Schachteln zu legen, welche anschliessend auf Paletten gelegt wurden. Bei den Referenzt�tigkeiten aus der LSE Tabelle TA1, wie von der Vorinstanz angenommen, kann im Durchschnitt ein Jahresgehalt von Fr. 60'798.- verdient werden. Die Abweichung von 9 % zwischen dem Durchschnittslohn und dem tats�chlich realisierten Verdienst erkl�rt sich bereits dadurch, dass Schwankungen nach oben wie nach unten - beispielsweise auf Grund von pers�nlichen und beruflichen Umst�nden - statistisch ausgeblendet werden. Fest steht, dass der Beschwerdegegner seit 1990 bei der Firma X.________ AG t�tig und eine berufliche Ver�nderung nicht beabsichtigt war. Da die Ermittlung des Valideneinkommens so konkret wie m�glich zu erfolgen hat und statistische Werte dieses Kriterium per se nicht erf�llen, ist grunds�tzlich vom tats�chlich erzielten Lohn auszugehen. Die Feststellung der Vorinstanz, der tats�chliche Lohn sei unterdurchschnittlich, vermag keine Ausnahme zu begr�nden. Denn massgebend f�r das Valideneinkommen ist, was der Versicherte als Gesunder tats�chlich erzielen w�rde, und nicht, was er bestenfalls verdienen k�nnte. Ist auf Grund der Umst�nde des Einzelfalles anzunehmen, dass er sich als Gesunder voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen Erwerbst�tigkeit begn�gen w�rde, so ist darauf abzustellen, auch wenn er an sich besser entl�hnte Erwerbsm�glichkeiten h�tte (ZAK 1992 S. 90 E. 4a). Ohne dass es eines Tabellenlohnvergleichs bedarf, ist das von der SUVA mit Fr. 55'340.- ermittelte Valideneinkommen daher zu best�tigen.
3.4 Die Berechnung des Invalideneinkommens (Fr. 39'978.-), wie sie urspr�nglich von der SUVA vorgenommen und durch die Vorinstanz best�tigt wurde, h�lt einer Angemessenheitskontrolle im Rahmen von Art. 132 OG stand und gibt in Bezug auf den leidensbedingten Abzug zu keiner anderen Ermessensaus�bung Anlass (vgl. BGE 126 V 79 E. 6 S. 81).
3.5 Der Einspracheentscheid vom 2. September 2005, mit welchem dem Beschwerdegegner eine Rente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 28 % zugesprochen wurde, besteht demnach zu Recht.
Schliesslich beanstandet die Beschwerdef�hrerin die dem Versicherten vom kantonalen Gericht zugesprochene Parteientsch�digung. Ein Anspruch auf Parteientsch�digung ist auf Grund des letztinstanzlichen Prozessausgangs zu verneinen.
In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2006 aufgehoben.