Source: https://arbeits-und-brandschutz.de/rechtsgrundlage-fuer-die-ergonomie/
Timestamp: 2020-08-03 12:14:46
Document Index: 374065151

Matched Legal Cases: ['§3', '§3', '§ 5', '§ 3', '§3', '§4', '§ 4']

Rechtsgrundlage für die Ergonomie am Arbeitsplatz
Oftmals stellt sich die Frage nach der Rechtsgrundlage für die Ergonomie am Arbeitsplatz. Dabei ist klar, dass die Arbeitsplätze an die Mitarbeiter angepasst werden müssen. Ein klassisches Ergonomiegesetz gibt es nicht. Ähnlich dem Präventionsgesetz, welches eine Zusammenfassung wichtiger Teile andere Verordnungen ist, lebt auch die Ergonomie von bedeutenden Vorgaben, die sich versteckt in übergeordneten Regelwerken wiederfinden. Als fundamentale Vorgaben, sein die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu nennen. Im zentralen Arbeitsschutzgesetz wird verlangt, dass die Arbeitsplätze durch den Arbeitgeber individuell betrachtet werden müssen. Dabei sind Gefährdungen zu ermitteln, die es zu beseitigen gilt. Gefährdungen liegen immer dann vor, wenn die Gesundheit der Beschäftigten mehr oder weniger schnell einen Schaden nehmen kann. Die langfristig entstehenden Schäden, können zum Beispiel Muskel- Skeletterkrankungen sein. Diese resultieren u.a. aus einer ergonomisch unzureichenden Gestaltung der Arbeitsplätze. Aus diesem Grund, enthält die Arbeitsstättenverordnung die Kernbotschaft, dass die Beschäftigten durch die Arbeit keinen gesundheitlichen Schaden nehmen dürfen. In der Regel wird das durch die Verhältnisergonomie und der Verhaltensergonomie erreicht.
Die Arbeitsstättenverordnung als bindende Rechtsgrundlage für die Ergonomie
Dies bezieht sich auf die physische und die seelische Gesundheit. Wieder taucht der zentrale Begriff der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitsschutzes in §3 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) auf:
„§3 Gefährdungsbeurteilung
Bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber zunächst festzustellen, ob die Beschäftigten Gefährdungen beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können. Ist dies der Fall, hat er alle möglichen Gefährdungen der Sicherheit und der Gesundheit der Beschäftigten zu beurteilen und dabei die Auswirkungen der Arbeitsorganisation und der Arbeitsabläufe in der Arbeitsstätte zu berücksichtigen. Bei der Gefährdungsbeurteilung hat er die physischen und psychischen Belastungen sowie bei Bildschirmarbeitsplätzen insbesondere die Belastungen der Augen oder die Gefährdung des Sehvermögens der Beschäftigten zu berücksichtigen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten gemäß den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhangs nach dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene festzulegen. Sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse sind zu berücksichtigen.“
Von besonderer Bedeutung ist die Tatsache, dass nicht nur die strikte Einhaltung der Verordnungstexte zu fordern ist. Auch die folgenden Aspekte sind indirekt als Rechtsgrundlage für die Ergonomie einzubeziehen:
Gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse.
Dieser Umstand wird u.a. durch das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) bestärkt. Für das Lesen und Umsetzen der Gesetzestexte ist eine Führungskraft in aller Regel ausreichend. Die weiteren Akteure des Arbeits- und Gesundheitsschutzes sind die Fachkräfte, die sich mit der Anwendung der arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse beschäftigen und dazu Beratungen durchführen. Deswegen werden die Arbeitsplätze individuell durch Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bewertet und Lösungsvorschläge unterbreitet.
Ergonomie in der Arbeitsstättenverordnung
Ein Ergonomiegesetz gibt es nicht. Das liegt daran, dass die Gestaltung der Arbeitsplätze sowieso so sein muss, dass kurzfristige und langfristige Schäden gar nicht erst entstehen. Aus diesem Grund ist die erste verbindliche Regel der gesunde Menschenverstand. Daraus lässt sich die Anforderung nach der ausreichend großen Bewegungsfläche ableiten. Unabhängig davon, sind in den meisten Vorschriften des Arbeitsschutzes Vorgaben enthalten, die in unmittelbaren Zusammenhang mit der Ergonomie stehen. Das übergeordnete gesetzliche Regelwerk ist die bereits genannte Arbeitsstättenverordnung.
In deren Anhang „Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach§ 3 Absatz 1“ sind die Vorgaben aufgeführt, die sich tatsächlich in erster Linie am Verstand und der Alltagserfahrung orientieren, denn konkrete Zahlen finden sich dort nicht. Für die ergonomische Einrichtung der Arbeitsplätze sind u.a. die folgenden Abschnitte des Anhangs der ArbStättV von Bedeutung:
6.1 Allgemeine Anforderungen an Bildschirmarbeitsplätzen
Rechtsgrundlage für die Ergonomie in der Betriebssicherheitsverordnung
Ein zentrales Element der Arbeitssicherheit ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln“. Darin ist der sichere Umgang mit Arbeitsmitteln geregelt. Sicher bedeutet in dem Fall, dass die Wahrscheinlichkeit für das Auftreten eines Arbeitsunfalls reduziert wird. Gleiches ergibt sich für die langfristigen Erkrankungen, deren Vermeidung im Hauptfokus der Arbeitsplatzergonomie liegt.
Aus diesem Grund, muss der Arbeitgeber alle Gefährdungen am Arbeitsplatz ermitteln. Durch die Betriebssicherheitsverordnung ist die Betrachtung von Gebrauchstauglichkeit und sicherheitsrelevanter Zusammenhänge explizit mit der ergonomischen Gestaltung in Relation zu bringen. In §3, Abschnitt 2 BetrSichV „Gefährdungsbeurteilung“ heißt es:
„(2) In die Beurteilung sind alle Gefährdungen einzubeziehen, die bei der Verwendung von Arbeitsmitteln ausgehen, und zwar von
vorhersehbare Betriebsstörungen und die Gefährdung bei Maßnahmen zu deren Beseitigung.“
Die Gebrauchstauglichkeit erklärt sich von selbst Ein Arbeitsmittel muss verwendbar sein. Dabei sind unter anderem die Anforderungen an Körperhaltung, Erkennbarkeit und aufzuwendender Kraftaufwand wichtig. Andernfalls, kann dies dazu führen, dass ein Arbeitsmittel nicht als solches benutzt wird und bequemere, aber auch gefährlichere Alternativen gesucht werden. Das sind meist solche Dinge, die für die eigentliche Aufgabe nicht gedacht sind.
Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz – BGG)
Der Begriff „Barrierefreiheit“ sagt schon alles aus. Die Arbeit muss erledigt werden können, ohne dafür große Barrieren überwinden zu müssen. Einfach erklärt, soll der Fußweg zum Arbeitsplatz passierbar sein. Er muss im Winter von Schnee und Eis befreit sein, Höhenunterschiede müssen auf normalen Wege, also bspw. mit einer Treppe zu überwinden sein. Bildlich gesprochen, soll kein Mitarbeiter mit Schwung und Anlauf eine Mauer überspringen. Der Begriff der Barrierefreiheit im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetz – BGG, geht weit darüber hinaus. Dieser besagt, dass eine übermäßige Anstrengung für alle Mitarbeiter ausgeschlossen werden muss. Dies ist für alle Individualitäten sicher zu stellen. So stellt eine Treppe für gehbehinderte Menschen eine Barriere dar. Rollstuhlfahrer sollen deshalb eine geneigte Ebene, oder einen Lift nutzen können.
Der Gesetzgeber definiert „barrierefrei“ deshalb in §4 des BGG wie folgt:
„§ 4 „Barrierefreiheit“ BGG
Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe auffindbar, zugänglich und nutzbar sind. Hierbei ist die Nutzung behinderungsbedingt notwendiger Hilfsmittel zulässig.“
DIN-Normen und Informationen und Stand der Technik
Die DIN-Normen sind ein gesetzter Standard der Industrie. Dabei geht es um die grundlegende Gestaltung von Arbeitsmitteln. Zwar sind DIN-Normen von der Industrie geschaffen, allerdings als Stand der Technik auch als Rechtsgrundlage für die Ergonomie einzustufen. Maße und andere Daten in Bezug auf die Büromöbel, werden in den folgenden Normen einheitlich festgelegt:
DIN EN 527-1 Büromöbel – Büro-Arbeitstische – Teil 1 Maße; Deutsche Fassung EN 527-1:2011
DIN EN 1023-1 Büromöbel – Raumgliederungselemente – Teil 1 Maße; Deutsche Fassung EN 1023-1:1996
DIN EN 14073-2:2004 Büromöbel – Büroschränke – Teil 2 Sicherheitstechnische Anforderungen; Deutsche Fassung
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung gibt zahlreiche Hinweise und Informationen heraus. Unter anderem die DGUV Information 215-410 (ehern. BGI 650) „Bildschirm- und Büroarbeitsplätze – Leitfaden für die Gestaltung“. Dabei werden den Nutzern Hinweise und Idee mit an die Hand gegeben, bei deren Umsetzung davon auszugehen ist, dass keine gesundheitlichen Probleme zu erwarten sind.
Markiert in: Ergonomie Ergonomie Rechtsgrundlagen
admin 28. April 2020 17. Mai 2020 Ergonomie
← Verhaltensergonomie – Ergonomie ist verhaltensorientiert
Personalmanagement im BGM als Zukunftsaufgabe →
Verhaltensergonomie – Ergonomie ist verhaltensorientiert
admin 28. April 2020 17. Mai 2020
Verhältnisergonomie – an den Arbeitsbedingungen orientiert
Arbeitsklima und Verständnis – das ist modernen Ergonomie
Anpassung an den Menschen
Rechtsgrundlage für Ergonomie
Verhaltensergonomie
Verhältnisergonomie
Copyright © 2020 Ergonomiecoaching und Arbeitsschutz. Bereitgestellt von WordPress. Theme: Spacious von ThemeGrill.