Source: http://www.neuburg-schrobenhausen.de/Bauplanung-und-Gestaltung-Bauleitplanung.o627.html
Timestamp: 2018-04-22 03:07:07
Document Index: 39087873

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 1', 'Art. 91']

Bauplanung und Gestaltung - Bauleitplanung - Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
Der Flächennutzungsplan soll die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung in den Grundzügen darstellen (§ 5 Abs. 1 BauGB). Im Rahmen dieser Zweckbestimmung besteht für den Planinhalt ein weiter Spielraum. § 5 Abs.2 BauGB zählt die möglichen Darstellungen nicht abschließend auf, sondern nennt nur beispielhaft wesentliche Darstellungen In der Regel erfolgt die Darstellung auf einer Planunterlage im Maßstab 1:5000, bei der Höhenschichtlinien das Landschaftsrelief darstellen, so dass hier bereits die Topographie berücksichtigt werden kann. Durch Einarbeiten des Landschaftsplanes werden auch die anderen naturräumlich wichtigen Faktoren für eine landschaftsgerechte Siedlungsentwicklung vorbereitet. Der Flächennutzungsplan soll aber einen Spielraum für die Entwicklung der Bebauungspläne aufgrund von konkreteren Untersuchungen und Planungszielen belassen.
Die Darstellung der Bauflächen sowie der geplanten Gemeinbedarfs-, Erschließungs- und Versorgungseinrichtungen ist auf den Bedarf auszurichten, der in einem Planungszeitraum von etwa 10 bis höchstens 15 Jahren zu erwarten ist. Spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums ist im allgemeinen eine umfassende Überprüfung und gegebenenfalls Ergänzung, Fortschreibung oder Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes erforderlich.
Der Bebauungsplan enthält hingegen nach § 8 BauGB die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Die möglichen Festsetzungen des Bebauungsplanes sind in § 9 BauGB abschließend geregelt. Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen werden durch die Vorschriften der Baunutzungsverordnung (BauNVO) ergänzt. Die Beschränkung der möglichen Festsetzungen ergibt sich aus der Rechtsnatur des Bebauungsplans, der die Möglichkeiten der Bodennutzung verbindlich ausformt. Der Bebauungsplan darf die Gestaltungsfreiheit für die einzelnen Baumaßnahmen jedoch nur so weit regeln, wie es der städtebaulichen Ordnung dient und bei gerechter Abwägung auch der privaten Belange (§ 1 Abs. 6 BauGB) angemessen ist. Die Gemeinde hat innerhalb dieser Grenzen einen relativ weiten Gestaltungsspielraum. Mit dem Bebauungsplan können unter anderem auch örtliche Bauvorschriften nach Art. 91 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) für eine stil- und landschaftsgerechte Bauweise verbunden werden. Dabei spielt das Einarbeiten und Umsetzen des Grünordnungsplanes eine sehr wichtige Rolle.