Source: https://www.juraforum.de/lexikon/allgemeines-eisenbahngesetz
Timestamp: 2018-03-19 16:44:41
Document Index: 121693774

Matched Legal Cases: ['§ 6', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 12', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

ᐅ Allgemeines Eisenbahngesetz: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Allgemeines Eisenbahngesetz
Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) wurde in der Ursprungsfassung am 29. März 1951 in Kraft gesetzt und in dieser Fassung am 31. Dezember 1993 außer Kraft gesetzt. Zu beachten ist aber, dass von dieser ursprünglichen Fassung noch die §§ 6a - 6h in Kraft sind.
Die überarbeitete Fassung vom 27. Dezember 1993 ist unter Artikel 5 des Eisenbahnneuordnungsgesetzes am 1. Januar 1994 in Kraft getreten.
FNA: 930-1 / 930-9
Ursprüngliche Fassung vom: 29. März 1951 (BGBl. I S. 225, 438)
(BGBl. I S. 2378, 2396;
Letzte Änderung durch: Art. 1 G vom 16. Juli 2007
(BGBl. I S. 1383)
(Art. 2 G vom 16. Juli 2007)
Es gilt für Eisenbahnen. Es gilt nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen, Straßenbahnen und die nach ihrer Bau- oder Betriebsweise ähnlichen Bahnen, Bergbahnen und sonstige Bahnen besonderer Bauart.
Für die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur ist seit dem 1. Januar 2006 die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen zuständig. Detaillierte Vorschriften enthält die „Verordnung über den diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur“, siehe Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung - EIBV.
Register Bahn
Straßenverbreiterung Entschädigung ungehorsam schrieb am 09.05.2011, 09:50 Uhr:
Wie wird entschädigt, wenn die öffentliche Hand eine Straßenverbreiterung über ein mit einem Einfamilienhaus bebautes Privatgelände vornimmt? Klar ist: Grund wird ortsüblich "entschädigt" ABER: Kann eine Entschädigung über: - die Wertminderung des Objektes geltend gemacht werden? - den Abriss des Zaunes eingefordert werden? Wer legt... » weiter lesen
Allgemeines Eisenbahngesetz Urteile und Entscheidungen
1. Der Fahrpreis für ein im personenbedienten Schalterverkauf vertriebenes Ticket für Bundesländer- und Schönes Wochenende-Tickets ist ein gemäß § 12 Abs. 3 Satz 1 Allgemeines Eisenbahngesetz nicht genehmigungsbedürftiges Beförderungsentgelt, auch wenn der Fahrpreis höher liegt als beim Erwerb am Verkaufsautomaten oder im Internet....
» HESSISCHER-VGH, 14.09.2010, 2 A 1337/10
Ob das subjektive Unvermögen des Adressaten eines Verwaltungsakts, der dortigen Einzelfallregelung nachzukommen, zur Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts oder dazu führt, dass er mit der Folge einer fehlenden Rechtsverletzung nur in Leere geht, hängt von den materiellrechtlichenVoraussetzung u. a. der Ermächtigungsgrundlage ab.
» VG-KOELN, 12.07.2013, 18 K 1391/12
1. Die Frist des § 14e Abs. 1 Nr. 4 AEG beginnt erst mit vollständiger Vorlage sämtlicher erforderlicher Unterlagen zu laufen. Dazu gehört bei beabsichtigter Neufassung oder Änderung von Schienennetz-Benutzungsbedingungen gemäß § 14d Satz 3 AEG die Darlegung der Übereinstimmung der Entgeltfestsetzung mit § 14 Abs. 6 AEG. 2. Das Recht...
» VG-KOELN, 19.07.2013, 18 K 4277/12
Sicherheitsfrage 34 + Ac.;ht =