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Timestamp: 2016-10-23 09:50:43
Document Index: 342559965

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE']

C 275/02 (02.05.2003)
C 275/02
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Ursprung und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Weber Peter
X.________, 1959, Beschwerdef�hrerin,
(Entscheid vom 16. Oktober 2002)
Mit Verf�gung vom 6. Mai 2002 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) die 1959 geborene X.________ wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen f�r die Dauer von 15 Tagen ab 18. M�rz 2002 in der Anspruchsberechtigung ein.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. Oktober 2002 ab.
X.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt sinngem�ss, es sei unter Aufhebung des kantonalen Entscheides und der Verf�gung des AWA von der Einstellung in der Anspruchsberechtigung abzusehen.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die Pflicht zur Stellensuche (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) und die Rechtsprechung, wonach sich die versicherte Person bereits w�hrend der K�ndigungsfrist um einen neuen Arbeitsplatz zu bewerben hat (ARV 1993/94 Nr. 26 S. 184 Erw. 2b) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Wiedergabe der Rechtsprechung zur Qualit�t und Quantit�t der Arbeitsbem�hungen (BGE 124 V 231 Erw. 4a), sowie der Verwaltungspraxis, wonach in der Regel durchschnittlich 10 bis 12 Bewerbungen pro Monat verlangt werden (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, N 15 zu Art. 17 AVIG), wobei indes eine allgemein g�ltige Aussage �ber die erforderliche Mindestanzahl an Bewerbungen nicht m�glich ist, sondern sich das Quantitativ vielmehr nach den konkreten Umst�nden beurteilt (u.a. Urteil Z. vom 6. August 2002, C 338/01; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. Soziale Sicherheit, Fn 1330).
Zu erg�nzen ist sodann, dass das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 im vorliegenden Fall nicht anwendbar ist, da nach dem massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verf�gung (hier: 12. Februar 2002) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen vom Sozialversicherungsgericht nicht ber�cksichtigt werden (BGE 127 V 467 Erw. 1, 121 V 366 Erw. 1b).
Streitig und zu pr�fen ist, ob und gegebenenfalls f�r welche Dauer die Beschwerdef�hrerin in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist.
2.1 Vorinstanz und Verwaltung sind zu Recht davon ausgegangen, dass sich die Versicherte w�hrend der Zeit vom 26. November 2001 bis 28. Februar 2002 nicht in gen�gendem Masse um Arbeit bem�ht hat, vermag sie doch w�hrend dieser dreimonatigen K�ndigungsfrist keine einzige Arbeitsbem�hung nachzuweisen. Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass eine nur vage und an Bedingungen gekn�pfte m�ndliche Zusicherung der vormaligen Arbeitgeberin zur Weiterbesch�ftigung die Beschwerdef�hrerin nicht davon entbinden kann, die erforderlichen Arbeitsbem�hungen zu t�tigen. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte mithin zu Recht. S�mtliche Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde sind nicht geeignet, an diesem Ergebnis etwas zu �ndern. Die Beschwerdef�hrerin vermag auch im vorliegenden Verfahren eine verbindliche, nicht an Bedingungen gekn�pfte Zusicherung der bisherigen Arbeitgeberin auf Wiederanstellung, worauf sie sich verlassen durfte, nicht nachzuweisen.
2.2 Nichts zu ihren Gunsten kann die Versicherte zudem daraus ableiten, dass sie bereits auf Anfang Mai 2002 eine Anstellung als Support-Mitarbeiterin in der Firma A.________ realisieren konnte. Ausweislich der Akten, insbesondere des Formulars "Nachweis der pers�nlichen Arbeitsbem�hungen" f�r die K�ndigungszeit und aufgrund des mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereichten Nachweisformulars f�r den Monat M�rz 2002 ist nicht davon auszugehen, dass die Beendigung der Arbeitslosigkeit durch Stellensuche in der massgeblichen Kontrollperiode erfolgte. Auch die Beschwerdef�hrerin selbst macht nicht geltend, dass sie die heutige Stelle dank ihren Bem�hungen in der fraglichen Zeit gefunden habe. Damit kann offen bleiben, ob die Beendigung der Arbeitslosigkeit als innert n�tzlicher Frist zu qualifizieren ist (ARV 1990 Nr. 20 S. 132).
3.1 Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und betr�gt 1 - 15 Tage bei leichtem, 16 - 30 Tage bei mittelschwerem und 31 - 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV).
3.2 Dem Fehlverhalten der Beschwerdef�hrerin, keine einzige Bewerbung w�hrend der gesamten K�ndigungsfrist von drei Monaten, ist mit der am oberen Rand des leichten Verschuldens liegenden Einstellung von 15 Tagen angemessen Rechnung getragen worden. Diese Bemessung der Einstellungsdauer ist unter Ber�cksichtigung des der Verwaltung und der Vorinstanz zustehenden Ermessens, in welches das Eidgen�ssische Versicherungsgericht ohne triftigen Grund nicht eingreift (BGE 123 V 152 Erw. 2 mit Hinweisen), nicht zu beanstanden.