Source: https://gremieninfo.emden.de/bi/si0057.asp?__ksinr=20062139
Timestamp: 2020-08-09 02:51:01
Document Index: 317145952

Matched Legal Cases: ['§ 58', '§ 117', '§ 13', '§ 111', '§ 89', '§ 117']

SessionNet | Rat - 13.12.2012 - 18:00-20:25 Uhr
Rat - 13.12.2012 - 18:00-20:25 Uhr
RAT/16/007
Genehmigung des Protokolls Nr. 6 über die Sitzung des Rates am 11.10.2012 - öffentlicher Teil
16/0019/2
Bildung des Schulausschusses
16/0020/1
Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung
16/0031/1
Klinikum Emden - Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung
16/0033/2
Rettungsdienst DRK/Stadt Emden GbR, - Besetzung der Gesellschafterversammlung
16/0034/1
Zukunft Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates
16/0035/1
Wirtschaftsbetriebe Emden mbH, - Besetzung des Aufsichtsrates
16/0036/1
Stadtwerke Emden GmbH, - Besetzung des Aufsichtsrates
16/0037/1
Musikschule Emden e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung
16/0043/1
Volkshochschule Emden e.V., - Besetzung der Mitgliederversammlung
16/0044/1
Chemisches Untersuchungsamt Emden GmbH, - Besetzung der Gesellschafterversammlung
16/0062/1
Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Emden
16/0578
Feststellung des Jahresabschlusses der Ausbildungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Stadt Emden mbH (AAFÖG) für das Geschäftsjahr 2011
16/0431
Anlage zur Vorlage 16/0431 AAFöG verkürzter Bericht
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Optimierten Regiebetriebes 841 "Kulturbüro" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2010
16/0547
Anlage 1 zur Vorlage 16/0547
Anlage 2 zur Vorlage 16/0547
Anlage 3 zur Vorlage 16/0547
Anlage zur Vorlage 16/0547 Jahresabschlussbericht
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 des Optimierten Regiebetriebes 836 "Rettungsdienst" und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Geschäftsjahr 2011
Anlage 1 zur Vorlage 16/0548 Bericht Abschluss 2011 ohne Anhang
Anlage 2 zur Vorlage 16/0548 Anlage 1 und 2
Anlage 3 zur Vorlage 16/0548 Anlage 3 Anlageverzeichnis 2011
Anlage 4 zur Vorlage 16/0548 Anlage 4- Teil 1
Anlage 5 zur Vorlage 16/0548 Anlage 4- Teil 2
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Klinikum Emden gGmbH für das Geschäftsjahr 2011
16/0549
Anlage zur Vorlage 16/0549 verkürzter Jahresabschluss 2011 Klinikum Emden
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Zukunft Emden GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Anlage zur Vorlage 16/0551 verkürzter Jahresabschluss 2011 Zukunft Emden
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Emden Marketing und Tourismus GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Anlage zur Volage 16/0552 verkürzter Prüfbericht EMTG 2011
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Geschäftsführung der Verkehrsregion - Nahverkehr Ems-Jade GbR (VEJ), Jever, für das Geschäftsjahr 2011
16/0553
Anlage zur Vorlage 16/0553 verkürzter Jahresabschluss 2011 VEJ GbR
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Gechäftsführung und des Aufsichtsrates der Ostfriesland Tourismus GmbH, Leer, für das Geschäftsjahr 2011
16/0554
Anlage zur Vorlage 16/0554 verkürzter Jahresabschluss 2011 Ostfriesland Tourismus
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013
Anlage zur Vorlage 16/0555 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung zum 01.01.2013
Budget der Stadt Emden für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: Diese Vorlage wurde ersetzt
Anlage zur Vorlage 16/0507 Haushaltssatzung 2013
16/0507/1
Anlage 1 zur Vorlage T 16/0507/1 Haushaltssatzung 2013
Anlage 2 zur Vorlage T 16/0507/1 Investitionsprogramm Gesamt
Anlage 3 zur Vorlage T 16/0507/1 Wirtschaftsplan B 836 Rettungsdienst Gesamtplan 2013
Anlage 4 zur Vorrlage T 16/0507/1 Änderungsliste zum Ergebnishaushalt 2013
Anlage 5 zur Vorlage T 16/0507/1 Ergebnishaushalt (1)
Anlage 6 zur Vorlage T 16/0507/1 Finanzhaushalt
Wirtschaftsplan 2013 des Bau- und Entsorgungsbetriebes
BEE Wirtschaftsplan 2013
Haushaltsplan des Gebäudemanagements für 2013
Anlage zur Vorlage 16/0562 B806 WS-Plan 2013
Stärkung des Eigenkapitals der Zukunft Emden GmbH
16/0582
Übertragung des Eigentums an Grundstücken von der Stadt Emden auf die Stadtentwicklung Emden – Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -
16/0583
Eigenkapitalerhöhung Klinikum Emden Hans-Susemihl-Krankenhaus gGmbH
16/0584
Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 58 i. V. m. § 117 NKomVG für das Haushaltsjahr 2012
Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7
16/0569/1
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Emden vom 11.06.2009
16/0557
Anlage 1 zur Vorlage 16/0577 1 Änderungssatzung VS
Anlage 2 zur Vorlage 16/0557 Änderung Vergnügungssteuersatzung Stadt Emden 2012-4 (1)
Biodiversität, - Pomarium im Ökowerk (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung)
64. Änderung des Flächennutzungsplans, (Stadtteil Barenburg, ehem. Kasernengelände), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
16/0152/2
Anlage 3 Begründung 64.FNP 20.11.2012
Anlage 4 Abwägung 64. FNP
Anlage 5 Abwägung 14.12.
Anlage 1 Vorlage 16-0152-2
Anlage 2 Vorlage 16-0152-2
Bebauungsplan D 155, "Am Sportpark" (Teil des ehem. Kasernengeländes, Peter-Rosegger-Straße) / B-Plan der Innenentwicklung, beschleunigtes Verfahren gem. § 13 a BauGB, - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
16/0153/2
Anlage 3 Begründung D 155 Am Sportpark 19.11.2012
Anlage 4 D 155 Abwägung 19.11.12
Anlage 1 Vorlage 16-0153-2
Anlage 2 Vorlage 16-0153-2
Bebauungsplan D 151, III. Abschnitt, "Gewerbegebiet Emden Mitte und Photovoltaik-Freianlage" (Teil des ehem. Kasernengeländes), - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
16/0155/2
Anlage 3 Bg Teile 20.11.D 151 III. Abschnitt
Anlage 4 Abwägung BP D 151 III.Abschn GE
Anlage 5 Abwägung BP D 151 IV.Abschn PV
Anlage 7 Abwägung 14.11.12
Anlage 1 Vorlage 16-0155-2
Anlage 2 Vorlage 16-0155-2
Ausweisung des EU-Vogelschutzgebietes V 04 als Landschaftsschutzgebiet
Beschluss: Von der Verwaltung zurückgezogen.
16/0302/2
Anlage 1 Entwurf LandschaftsschutzgebietsVO
Anlage 3 zur Vorlage 16/302/2 LSG V04 Abgrenzung Karten komprimiert
11. Satzung zur Änderung der Satzung vom 03.07.1997 über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr einschließlich der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Emden außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
16/0542
11 Änderung Satzung mit Markierungen
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
16/0559
Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG, - Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 117 NKomVG
Unterrichtung des Rates von der Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012
16/0570
Anlage zur Vorlage 16/0570 Zusammenfassung üpl-apl 2012 - 13 12 2012
Vorstellung Schuldenbericht für das Jahr 2011
16/0574
Anlage Schuldenbericht der Stadt Emden für das Jahr 2011
Einführung eines Betreuungsgeldes, - Antrag FDP vom 12.07.2012
Beschluss: Von der Antragstellerin zurückgezogen!
16/0497
Anlage zur Vorlage 16/0497 - Antrag FDP-Fraktion vom 12.07.2012
Beitritt der Stadt Emden zum Bündnis "Vermögenssteuer jetzt", - Antrag von Ratsherrn Graf vom 05.11.2012
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 0
16/0579
Anlage 1 zur Vorlage 16/0579 - Antrag Wilfried Graf vom 05.11.2012
Tarifvertragliche Verhältnisse für die AWE, - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2012
16/0577
Anlage 1 zur Vorlage 16/0577 Antrag 13 11 12 Tarifvertrag AWE
Anlage 2 zur Vorlage 16/0577 Entwurf Bezirklicher Tarifvertrag-1