Source: https://www.lichtwesen.com/lw_ge/agbverbraucher
Timestamp: 2019-08-19 02:40:35
Document Index: 190815572

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von LichtWesen AG gegenüber Verbrauchern (B2C) – Kaufvertrag
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) von LichtWesen AG, vertreten durch den Vorstand Dr. Petra Schneider, Pestalozzistr.1, 64319 Pfungstadt, gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern (§ 13 BGB) im Online-Shop unter www.lichtwesen.com (im Folgenden: „Online-Shop“). Sie haben die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die aktuelle Fassung der AGB kann zudem unter dem Link „AGB Verbraucher“ im Onlineshop abgerufen werden.
(2) Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Etwaige diesen AGB widersprechende Bestimmungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil. Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen (E-Mail-Adresse) und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder unter „Mein Benutzerkonto“ löschen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Benutzerkonto“ vorgenommen werden.
§ 3 Datenschutz
(1) Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.
(2) Soweit über die gesetzlichen Erlaubnistatbestände hinaus eine Erhebung, Verarbeitung oder Speicherung personenbezogener Daten beabsichtigt ist, erfolgt diese nur bei Vorliegen einer gesonderten Einwilligung von Ihnen.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot von uns dar. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.
(2) Ein Vertragsschluss zwischen Ihnen und uns über im Online-Shop angebotene Waren setzt voraus, dass Sie das gewünschte Produkt zunächst in den virtuellen Warenkorb legen, den virtuellen Warenkorb anklicken und sodann den Bestellvorgang mit dem Butten „zur Kasse gehen“ einleiten. Erst durch Anklicken des im weiteren Verlauf erscheinenden Bestellbuttons „jetzt kaufen“ bereiten Sie den Abschluss der Bestellung vor und geben ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.Eingegebene Daten können bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit durch Wahl der Schaltfläche „ändern“ geändert werden.
(3) Der Eingang Ihrer Bestellungen wird Ihnen unverzüglich via E-Mail bestätigt (im Folgenden: „Eingangsbestätigung“).Die Eingangsbestätigung stellt keine rechtswirksame Annahmeerklärung durch uns dar, sondern informiert Sie lediglich, dass die Bestellung ordnungsgemäß an uns übermittelt worden ist.Wir können die Bestellung durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail (im Folgenden: „Auftragsbestätigung“) oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen ab Eingang der Bestellung annehmen.
Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, GiroPay, PayPal, Vorkasse oder Nachnahme.
Die auf unserer Website genannten Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich berechnen wir Versandkosten, welche auf den Produktseiten, im Warenkorb und in der Zusammenfassung der Bestelldaten angegeben werden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Zur Aufrechnung von Forderungen sind Sie, auch für den Fall, dass Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden sollen, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen Sie aufrechnen möchten, rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unstrittig sind.
(3) Zurückbehaltungsrechte können Sie nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 8 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt weltweit mit Ausnahme der Länder Schweiz, Österreich, Niederlande, Belgien, Türkei, Japan, Tschechien. Der Versand erfolgt über ein vom Anbieter beauftragtes Versandunternehmen.
(2) Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die von Ihnen bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Wir werden Sie in den vorgenannten Fällen unverzüglich über die Lieferschwierigkeiten informieren und die im Falle des Rücktritts vom Vertrag bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstatten.
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang verwiesen.
(2) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(3) Wir bitten Sie, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung und mit vollständigem Zubehör und sonstigen Verpackungsinhalten an uns zurück. Sollten Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte für eine geeignete Verpackung, um Transportschäden und Ersatzansprüche wegen mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferungsbeleg auf. Gerne erstatten wir Ihnen vorab die Versandkosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
Die vorstehenden Hinweise zu Verpackung und Versand bilden keine Voraussetzung für die Ausübung Ihres Widerrufsrechts, sondern dienen allein der geordneten Abwicklung der Rücksendung von Waren.
§ 10 Gewährleistung
§ 11 Haftungsbeschränkung
Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässigePflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheitoder Garantienbetroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetzberührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir sind nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, da wir hierzu nicht verpflichtet sind.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Darmstadt.
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
(3) Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot von uns dar. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.
Ein Vertragsschluss zwischen Ihnen und uns über im Online-Shop angebotene Waren setzt voraus, dass Sie das gewünschte Produkt zunächst in den virtuellen Warenkorb legen, den virtuellen Warenkorb anklicken und sodann den Bestellvorgang mit dem Button „zur Kasse gehen“ einleiten. Erst durch Anklicken des im weiteren Verlauf erscheinenden Bestellbuttons „jetzt kaufen“ bereiten Sie den Abschluss der Bestellung vor und geben ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die bei Ihrer Bestellung geltende AGB-Version können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich – falls nicht anders bezeichnet – als Endpreise inklusive Steuern und Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(7) Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, GiroPay, PayPal, Vorkasse oder Nachnahme. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5,- € fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt (Weitere Steuern und Kosten fallen nicht an).
(8) Sie haben ein Widerrufsrecht: Hier gehts zum Widerrufsrecht