Source: https://koko.app/de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2020-08-07 14:47:20
Document Index: 361182202

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Koko
Mit der Registrierung als Mitglied bei Koko akzeptierst Du die nachfolgenden AGB für die Nutzung von Koko.
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Dir (im Folgenden das “Mitglied” bzw. die “Mitglieder” genannt) und der Firma Ideawise Limited, Room 604 Alliance Building, 133 Connaught Road, Central Hong Kong, HK (im Folgenden “wir/uns” bzw. “Koko” genannt). Diese AGB kannst Du jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, auf jeder Koko-Plattform (Pop-up-Fenster ausgeschlossen) aufrufen, ausdrucken, sowie herunterladen bzw. speichern.
Über eine Änderung werden wir Dich unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen an Deine zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn Du nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widersprichst. Im Falle deines Widerspruchs behalten wir uns vor, das Vertragsverhältnis zu beenden. Wir werden dich in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen. Dies gilt allerdings nur dann, wenn du zum Zeitpunkt der Änderung der Geschäftsbedingungen unsere Dienste in Anspruch nimmst und auf Koko registriert bist.
Wenn du Koko als Verbraucher nutzt und eine Bezahlmitgliedschaft abschließt, hast du ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Koko wie folgt belehrt:
Widerrufsverzicht & Widerrufsbelehrung
Sofern Du mit uns einen Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten auf Koko abschließt, wirst Du in der Regel ausdrücklich zustimmen, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist beginnen werden. In diesem Fall verlierst Du mit der Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Dein Widerrufsrecht. Sowohl Deine Zustimmung zur Ausführung vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist als auch Deine Kenntnis von der damit verbundenen Folge des Verlusts Deines Widerrufsrechts wirst Du uns gesondert bestätigen (insgesamt „Widerrufsverzicht“).
Solltest Du Inhalte, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, gekauft haben, verlierst Du Dein Widerrufsrecht dann, nachdem Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass die Firma Ideawise Limited mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Du durch Deine Kenntnis bestätigt hast, dass Du durch Deine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Dein Widerrufsrecht verlierst.
Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du die mit der Entgegennahme von Widerrufserklärungen bevollmächtigte Firma: SmH Servicecenter.de GmbH, Postfach 200434; 13514 Berlin; Tel. Nr. 0800/3335521; Fax. Nr. 030-338405-999; E-Mail: smh-team@servicecenter.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Koko ist eine Mobile App und Online-Dating-Community. Du hast auf Koko u.a. die Möglichkeit, andere Mitglieder kennenzulernen, Inhalte (Texte, Bilder, Videos, etc.) hochzuladen und Dich in Foren mit anderen Mitgliedern auszutauschen.
Die Registrierung bei uns und die Nutzung der Koko-Plattform ist im Grundsatz kostenlos. Du kannst bei Koko aber auch kostenpflichtige Mitgliedschaften abschließen. Diese sind auch explizit entsprechend gekennzeichnet. Genauere Informationen dazu finden sich in der Koko App. Die jeweiligen Preise sind in der Preisübersicht auf Koko abrufbar.
Das Angebot von Koko richtet sich ausschließlich an natürliche, volljährige Personen.
Die Nutzung der Koko-Plattform setzt ein handelsübliches Endgerät mit einer Internetverbindung und einem aktuellen Betriebssystem voraus. Für die Bereitstellung und Konfiguration der benötigten Software und/oder von benötigten Plug-ins bist Du selbst verantwortlich.
Die Kommunikation zwischen Koko und Dir wird ausschließlich per E-Mail oder nach der Anmeldung über Nachrichten innerhalb der Plattform erfolgen. Erklärungen und Informationen, die wir Dir per E-Mail schicken, gelten als zugegangen, sobald sie auf Deinem E-Mail Server eingegangen sind und Du sie unter gewöhnlichen Umständen abrufen kannst.
Wir stellen Dir die App zur Nutzung der Dienste auf Koko zur eigenständigen Nutzung zur Verfügung.
Deine Registrierung und die einfache Mitgliedschaft bei Koko sind kostenlos. Du kannst auch eine “Bezahlmitgliedschaft” abschließen, um weitere Funktionen, die die Nutzung von Koko vervollständigen, freischalten (beachte dafür auch die Widerrufsbelehrung).
Die kostenlose Mitgliedschaft schließt Du bereits durch die Registrierung bei Koko ab. Die kostenlose Mitgliedschaft ist nicht an eine Laufzeit gebunden und es entstehen für Dich bei ihrer Nutzung keinerlei Kosten. Auf der Übersichtsseite der Mitgliedschaften kannst Du die Funktionen einsehen, die in der kostenlosen Mitgliedschaft inbegriffen sind.
Bei den Bezahlmitgliedschaften erwirbst Du zusätzliche Funktionen, die Dir die Nutzung von Koko erleichtern und Dir bei der Kontaktsuche helfen. Diese Zusatzfunktionen verschaffen Dir deutliche Vorteile gegenüber einer kostenlosen Mitgliedschaft. Wie die Verteilung der einzelnen Funktionen und Vorteile beider Bezahlmitgliedschaften im Detail aussieht, kannst Du auf der Übersichtsseite der Mitgliedschaften auf Koko einsehen.
Wir stellen Dir bei Deiner Nutzung der Plattform unter Umständen ein Punktesystem zur Verfügung (die Punkte sind in bei Koko als Diamanten bezeichnet); Einzelheiten kannst Du gegebenenfalls den Angaben auf der Plattform entnehmen. Im Rahmen dieses Punktesystems kannst Du Punkte sammeln, die Du dann für Zusatzleistungen auf unserer Plattform verwenden kannst. Unabhängig davon, wie Du die Punkte erworben hast, ist eine Barauszahlung Deines Punkteguthabens ausgeschlossen. Du kannst die Punkte nur auf unserer Plattform verwenden.
§ 3 Registrierung & Profile
Um Dich bei Koko zu registrieren, musst Du ein Registrierungsformular ausfüllen, um die Registrierung abzuschließen. Mit der Registrierung auf Koko gibst Du ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns ab. Nach Deiner Registrierung erhältst Du von uns eine E-Mail, die den Vertragsschluss bestätigt. Du hast keinen rechtlichen Anspruch auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit uns. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
Für Deine Registrierung bei Koko wird eine E-Mail-Adresse benötigt, an die wir Dir einen Bestätigungslink senden. Nur sofern Du Deine E-Mailadresse bestätigst, können wir anschließend mit Dir überhaupt per E-Mail kommunizieren. Sofern eine Bestätigung nicht erfolgt, sind wir berechtigt, Dich ausschließlich auf der Plattform selbst zu kontaktieren.
Bei Deiner Registrierung legst Du Dein Passwort selbst fest, sofern Du nicht den Single-Sign-On nach Ziffer 4. nutzt. Das Passwort schützt die Nutzung von Koko durch unberechtigte Personen, die sich in Deinem Namen einen Zugang zu Deinem Profil verschaffen könnten. Du musst Dein Passwort stets vertraulich behandeln und darfst es nicht an Dritte weitergeben, egal, ob Du ein selbst festgelegtes Passwort nutzt oder den Single-Sign-On nutzt. Ebenfalls musst Du Dein Passwort vor dem Zugriff Dritter schützen. Wir raten Dir, zu Deiner eigenen Sicherheit Dein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.
Als Alternative zu der Anmeldung mit einer E-Mail-Adresse bieten wir einen sog. Single-Sign-On an. Hierzu ist keine separate Angabe der E-Mail-Adresse erforderlich, die von Dir einzugebenden Registrierungsdaten sind identisch mit den Anmeldedaten bei unterstützten Drittanbietern. Bitte beachte jedoch, dass Dein Profil (und damit der geschlossene Vertrag) nur für die Laufzeit des Nutzungsvertrags mit dem jeweiligen Drittanbieter gültig ist. Die jeweils unterstützten Drittanbieter werden Dir auf der Plattform angezeigt.
Für Deine Aktivitäten, Angaben und Inhalte auf Koko bist Du selbst verantwortlich. Du verpflichtest Dich zur Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen (z.B. des Rechts am eigenen Bild, des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts – auch in Form des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, des Urheberrechts, des Marken- und Namensrechts und des Jugendschutzrechts).
Du darfst Dich bei Koko grundsätzlich nur mit einem Profil anmelden. Mit Deiner Registrierung versicherst Du, dass Du kein bereits bestehendes Mitglied von Koko bist.
Du verpflichtest Dich, Dein Koko-Passwort sowie gegebenenfalls die Drittanbieter-Log-in-Daten geheim zu halten und für Dein Umfeld sicherzustellen, dass Deine Log-in-Daten keinem Dritten zugänglich werden. Du hast des Weiteren dafür Sorge zu tragen, dass Dein Passwort innerhalb Deines Umfeldes auch nicht durch Zufall anderen Personen, vor allem Minderjährigen, zugänglich ist und wird. Wir werden Dich nie nach Deinem Passwort fragen. Falls Du vermutest oder Kenntnis hast, dass Dein Passwort missbraucht wurde oder ein Dritter Kenntnis von Deinen Zugangsdaten hat und/oder deinen Account missbraucht, bist Du verpflichtet, unverzüglich Dein Passwort zu ändern und uns unverzüglich zu kontaktieren.
Eine “Mehrfachnutzung Deiner Mitgliedschaft” (das bedeutet: verschiedene Personen nutzen Koko unter Verwendung Deiner Log-in-Daten) ist verboten.
Du versicherst uns, dass Du über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von Dir auf Koko eingestellten Inhalte verfügst und die von Dir auf Koko hochgeladenen Inhalte (Fotos, Texte, Videos):
keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild, Urheberrechte),
Dritte nicht auf sonstige Art beeinträchtigen (z.B. durch Verleumdung, Beleidigung, üble Nachrede),
keine sonstigen Regelungen verletzen (z. B. das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Markengesetz, das Strafgesetzbuch, jugendschutzrechtliche Regelungen) und
Du bist verpflichtet, einen angemessenen Umgangston einzuhalten.
jegliche rechtswidrige Form der Werbekommunikationen auf Koko (z.B. durch Verbreitung von Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Links, SMS-Nummern oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten zwecks kommerziellen Kontakts zu anderen Mitgliedern),
die Versendung von Spam,
Abwerbeversuche, durch die Mitglieder von Koko auf andere Portale/Plattformen gelockt werden sollen,
Inhalte oder Informationen von Mitgliedern mit Hilfe automatischer Mechanismen (z.B. Bots, Roboter, Spider oder Scraper) zu erfassen,
einen Code hochzuladen, der uns oder der Plattform schadet oder in der Funktionalität einschränkt oder in sonstiger Weise beeinflusst,
fremde Anmeldeinformationen einzuholen oder auf ein Konto zuzugreifen, das einem anderen Mitglied gehört,
andere Mitglieder zu tyrannisieren, einzuschüchtern oder zu schikanieren,
Inhalte zu veröffentlichen, die verabscheuungswürdig oder bedrohlich sind oder zu Gewalt auffordern oder Gewalt enthalten,
Koko zu verwenden, um rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen durchzuführen,
Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren von Koko blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten sowie
§ 5 Sanktionen bei Verstößen
Die Einhaltung dieser AGB – insbesondere der Bestimmungen des § 4 mit Deinen Pflichten – ist für die Funktionsfähigkeit von Koko von erheblicher Bedeutung. Daher werden wir Sanktionen gemäß dieser Regelung gegen ein Mitglied verhängen, wenn und soweit sich seitens Koko konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese AGB verstößt. Bei schwerwiegenden persönlichen Angriffen, Beleidigungen, übler Nachrede und Bedrohungen behalten wir uns vor, die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten.
Verwarnung eines Mitglieds (als mildestes Mittel),
Fordern eines Nachweises der Echtheit des jeweiligen Profils,
Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Koko,
Für den Fall eines schuldhaften und schwerwiegenden Verstoßes gegen die Regelungen des § 4 dieser AGB behalten wir uns vor, Schadensersatzforderungen in der jeweiligen Schadenshöhe zu stellen.
§ 6 Haftung von Koko
Eine redaktionelle Prüfung der von den Nutzern eingestellten Inhalte findet nicht statt. Wir übernehmen daher keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Verwertbarkeit der auf Koko veröffentlichten Informationen und Inhalte.
Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind wir als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen unserer Mitglieder zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Zu diesen Inhalten zählen auch Links, die von Dir innerhalb von Koko gesetzt werden. Sollten wir allerdings Kenntnis von einer rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb von Koko erlangen, werden wir diese unverzüglich entfernen oder sperren dem betreffenden Mitglied den Zugang zu Koko.
Wir übernehmen weder Gewähr für etwaiges Nichtgefallen des vereinbarungsgemäß bereitgestellten Angebots von Koko, bzw. einzelner Inhalte, Leistungen und Dienste, noch dafür, dass Du bei Koko tatsächlich erfolgreiche Kontakte mit anderen knüpfen kannst.
Im Internet ist die Identifizierung von Personen nur eingeschränkt möglich. Wir können daher nicht ausschließen, dass bei einer Registrierung auf Koko falsche Daten eingetragen werden. Koko leistet daher keine Gewähr für die wirkliche Identität eines Mitglieds. Jedes Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.
§ 7 Laufzeit und Beendigung des Nutzungsvertrages
Den Nutzungsvertrag für die kostenlose Mitgliedschaft kannst Du jederzeit selbst auf der Übersichtsseite der Mitgliedschaften auf Koko mit sofortiger Wirkung kündigen. Koko ist berechtigt, Deine kostenlose Mitgliedschaft jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
Die Einzelheitenn der Bezahlmitgliedschaften werden Dir beim Kauf vom jeweiligen App-Store mitgeteilt; die Laufzeit liegt im Ermessen des jeweiligen App-Store-Anbieters, wir haben darauf keinen Einfluss. Auch die Bezahlmitgliedschaften sind von Dir jederzeit kündbar, jeweils jedoch erst mit Wirkung zum Ende der Laufzeit. Kündigst Du eine Bezahlmitgliedschaft nicht innerhalb des von Dir gewählten Zeitrahmens, verlängert sie sich jeweils um den Zeitraum der Mitgliedschaft, den Du beim Abschluss der Mitgliedschaft gewählt hast. Nach Ablauf der Zeit, wirst Du auf die kostenlose Mitgliedschaft zurückgestellt, die wiederum nach vorstehender § 7 Nr. 1 kündbar ist. Auf Deine Zahlungsverpflichtung hat die Kündigung vor Ablauf der Restlaufzeit keinen Einfluss.
Bei Bezahlmitgliedschaften ist auch Koko jederzeit zur Kündigung mit Wirkung zum Ende der Laufzeit berechtigt. Das Recht zur sofortigen (fristlosen) außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für Dich und uns unberührt.
Koko behält sich außerdem das Recht vor, Mitgliederkonten mit unvollständigen Registrierungsdaten und Mitgliederkonten, die für einen Zeitraum von mindestens 12 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren. In diesem Fall läuft der Vertrag weiter, Du hast auch in diesem Fall aber das Recht den Vertrag jederzeit zu kündigen. Eine Re-Aktivierung des Profils ist möglich. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.
Wir sind uns bewusst, dass unseren Mitgliedern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Mitglieder an Koko übermitteln, äußerst wichtig ist. Wir beachten daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben.
Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Mitglieds finden sich in der Datenschutzerklärung von Koko. Unsere Datenschutzerklärung findest Du hier: https://www.hallokoko.com/de/privacy-policy
§ 9 Änderung der Plattform
Wir behalten uns vor, Koko und die im Online-Angebot enthaltenen Funktionen zur Verbesserung der Nutzererfahrung auf der Plattform zu ändern. Wir werden Dich über Änderungen benachrichtigen. Hierfür können wir einzelne Funktionen von Koko herausnehmen, neue Funktionen hinzufügen oder bestehende Funktionen durch andere ersetzen. Soweit diese Funktionen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft zugeordnet sind, werden wir für einen sachgerechten Ausgleich der zu ändernden Funktionen sorgen.
§ 10 Zahlungsanbieter / Zahlungsverzug
Um Zahlungen für Bezahlmitgliedschaften verarbeiten zu können, kooperiert Koko mit externen Zahlungsanbietern. Sofern Du eine Zahlung an uns leistest, musst Du hierfür den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Zahlungsanbieters zustimmen, wozu Du vor der Zahlung gesondert Gelegenheit erhältst. Du kannst zwischen den angezeigten unterschiedlichen Zahlarten auswählen. Sofern Du den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zahlungsanbieter nicht zustimmst, können wir Dir unsere Bezahlmitgliedschaften nicht anbieten. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsmethode oder den Ausschluss externer Zahlungsanbieter besteht nicht.
Im Falle der Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer sind wir berechtigt, unsere Preise entsprechend anzupassen. Das gilt ebenfalls, wenn sich uns für die Vertragserfüllung zwingende Aufwendungen (z.B. Kosten für Hosting oder Traffic), erhöhen sollten, ohne dass die Preiserhöhung auf die uns zuzurechnenden Gründen beruht. Eine mögliche Preiserhöhung wird Dir so rechtzeitig mitgeteilt, dass es Dir möglich ist, ggf. rechtzeitig zuvor (“ordentlich”) zu kündigen. Umgekehrt sind wir dazu verpflichtet, eine entsprechende Steuer- oder Preissenkung an Dich weiterzugeben.
§ 11 Rechteeinräumung an Inhalten und Nutzungsrechte an der Koko Plattform
Sämtliche Rechte an der Koko Plattform verbleiben im Eigentum von Koko. Koko räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die Plattform für die Dauer dieser Vereinbarung bestimmungsgemäß und im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen.
Sofern der Nutzer eigene urheberrechtlich geschützte Inhalte wie z.B. Nachrichten, Fotos oder Bewertungen auf der Plattform einstellt, räumt er Koko das nicht-exklusive, übertragbare, unterlizensierbare, gebührenfreie, zeitlich und räumlich unbegrenzte Recht ein, diese Inhalte zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes auf der Plattform in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Das vom Nutzer gewährte Nutzungsrecht erfasst daher das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen (z.B. im Rahmen der Speicherung), zu bearbeiten sowie auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem der Nutzer einen eingestellten Inhalt von der Plattform entfernt.
Bitte richte Deine Koko betreffende Anfragen an unser Support-Team: support [at] hallokoko.com
Gültig ab: 15. September 2019
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Gültigkeit bis zum 14. September 2019 findest du hier.