Source: https://www.komnet.nrw.de/_sitetools/komnetrecherche/index.html?pid=NRW&q=&cat=3%2F0000%2F0005%2F00050009%2F000500090002&type=
Timestamp: 2018-03-19 05:11:48
Document Index: 140603464

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 16', '§ 5', '§ 5', '§ 2']

Die Sachkunde nach § 5 Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV müssen alle Personen nachweisen, die Stoffe oder Zubereitungen an private Endverbraucher verkaufen (unmittelbar abgeben), die mit den Gefahrensymbolen T+ (sehr giftig) oder T (giftig) oder O (brandfördernd) oder F+ (hochentzündlich) oder mit den R-Sätzen R 40, R 62, R 63 oder R 68 zu kennzeichnen sind. Wer gewerbsmäßig Stoffe oder ...
Dialog: 11024
Gemäß § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist vom Arbeitgeber eine Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung durchzuführen. Anschließend sind nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung die Schutzmaßnahmen nach dem abgestuften Maßnahmenkonzept zu treffen. Werden Arbeiten im Geltungsbereich der TRGS 521 "Abbruch-, Sanierungs- und I ...
Nach § 16 der Gefahrstoffverordnung bestehen nach Maßgabe der REACH-Verordnung, Anhang XVII, Nr. 49 (Seite 46) Herstellungs- und Verwendungsverbote für bestimmte Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse, die insbesondere krebserzeugende oder erbgutverändernde Eigenschaften haben, sehr giftig oder giftig sind oder die Umwelt schädigen können. Soweit in Anhang IV nicht etwas anderes bestimmt ist, gelte ...
Dialog: 5478
Entgegen Ihrer Annahme sieht § 5 Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV keine Ausnahme vom Sachkundenachweis vor. Unter § 5 ChemVerbotsV werden Bedingungen beschrieben, unter denen die Sachkunde als nachgewiesen gilt. Von der unter § 2 ChemVerbotsV geforderten Erlaubnispflicht sind Hersteller, Einführer und Händler befreit, die Stoffe und Zubereitungen nur an Wiederverkäufer, berufsmäßige Ve ...
Dialog: 14199
Karbolineum ist eine aus Steinkohlenteer gewonnene braunrote, wasserunlösliche, teerartig riechende Flüssigkeit. Sie enthält u.a. Phenole, cyclische Stickstoffverbindungen, Anthrazen, Phenanthren und Naphthalin. Wegen seiner fäulnishemmenden und desinfizierenden Wirkung wird Karbolineum zur Konservierung von Eisenbahnschwellen, Telegrafenmasten, Pfählen, Mauern usw. verwendet (http://de.wikipedia. ...
Dialog: 6165