Source: http://www.jurablogs.com/topic/protokoll
Timestamp: 2017-11-22 13:14:38
Document Index: 308379839

Matched Legal Cases: ['§ 274', '§ 274', '§ 2250', 'Art. 76', '§ 220', '§ 136', '§ 278', 'BGH', 'BGH']

PROTOKOLL - JuraBlogs
…Da hatte wohl jemand das falsche Knöpfchen gedrückt. Aus dem Protokoll des Amtsgerichts: Es wird im Hinblick auf den Antrag des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 9.9.17 darauf hingewiesen, dass im Originalbeschluss vom 5.9.17 Herr Rechtsanwalt Christoph Schepers beigeordnet wurde. Dies entspricht jedoch nicht den übersandten Ausfertigungen. Es sollen korrigierte Ausfertigungen entsprechend dem Originalbeschluss übersandt werden. … Falsches Knöpfchen? weiterlesen…
RA Schepers/ ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts- 197 Leser - September 24, 2017 12:31pm
…? Dazu der folgende Video-Blog mit Fachanwalt Schliepe: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtungsklage, Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Protokoll, Schliepe, Verwalter, Vorratsanfechtung, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
Fernsehanwalt- 81 Leser - June 26, 2017 9:00am
… Genaueres im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtung, Berlin, Beschluss, Bredereck, Fachanwalt, Frist, Protokoll, Schliepe, Versendung, Verwalter, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …
KÜMMERLEIN 360°- 84 Leser - March 29, 2017 8:10am
…Nach § 274 Satz 1 StPO kann die Beobachtung der für die Hauptverhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten nur durch das Protokoll bewiesen werden. Als Gegenbeweis lässt das Gesetz nur den Nachweis der Fälschung zu (§ 274 Satz 2 StPO). Darüber hinaus kann nach der Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen des Bundesgerichtshofes…
Rechtslupe- 66 Leser - October 21, 2016 4:17am
… Ingolf Schulz Manch einer möchte erst dann sein Testament machen, wenn es fast zu spät ist. Der Gesetzgeber hat jedoch vorgesorgt. Wer nahe dem Tod nicht mehr schreiben und weder Notar noch Bürgermeister herbeirufen kann, darf sein Testament von drei Zeugen beurkunden lassen, § 2250 Abs. 2 BGB. Pech hat der, der die gesetzlichen…
Ein Richter, ein ungültiges Protokoll und eine Wunderheilung
… Strafverfahren müssen protokolliert werden. Gerichtsschreiber und Richter müssen die Richtigkeit von Protokollen jeweils durch eigenhändige Unterschrift bestätigen (Art. 76 Abs. 1 u. 2 StPO). In einem Strafverfahren vor einem erstinstanzlichen Gericht war das Protokoll «einzig durch die zuständige Gerichtsschreiberin unterschriftlich bestätigt…
Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 380 Leser - July 13, 2016 2:15pm
… / Beschuldigte jedenfalls dazu verpflichtet ist, die Maßnahme der Blutentnahme zu dulden, ist jeglicher (auch passiver) Widerstand tunlichst zu unterlassen, im Übrigen auch sinnlos. Der Widerspruch gegen die Maßnahme sollte im Protokoll vermerkt werden. Spätestens in Anwesenheit des Arztes sind die Polizeibeamten dann in der Regel auch bereit, dieser Bitte…
… Gemäß § 220 Abs. 1 ZPO beginnt jeder einzelne Termin mit dem Aufruf zur Sache. Der Aufruf ist nach § 136 Abs. 1 ZPO Aufgabe des Vorsitzenden. Notwendig ist die mündliche Bekanntgabe, dass in einer bestimmten Rechtssache in die Verhandlung, Beweisaufnahme etc. eingetreten werden soll. Der Aufruf selbst muss das Verfahren hinreichend…
Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 67 Leser - December 14, 2015 11:27am
… deutschen Prozessordnungen #Protokoll nennen, ist keines. Damit geht es schon los. Seit es den Bundestag gibt, werden Protokolle geführt - also alles verschriftlicht, was irgendeiner im Saal sagt, und sei es bloß ein Zwischenruf. Das ist ein Protokoll. Anders vor deutschen Gerichten. Nur von Sitzungen beim Amtsgericht sind die wesentlichen Ergebnisse…
… Das Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Geltendmachung eines Anspruchs auf Berichtigung des Protokolls einer Wohnungseigentümerversammlung ist nur gegeben, wenn sich die Rechtsposition des Anspruchstellers durch die begehrte Änderung verbessern oder zumindest rechtlich erheblich verändern würde. Ein Verwalter, der an der Versammlung nicht…
Rechtslupein Zivilrecht- 139 Leser - September 14, 2015 4:08am
… Entscheidungen zum Vergleich im schriftlichen Verfahren gem. § 278 Abs. 6 ZPO sind trotz der enormen praktischen Bedeutung der Vorschrift bislang leider äußerst selten. Mit der Wirksamkeit eines zur Hälfte zu Protokoll und zur anderen Hälfte im schriftlichen Verfahren geschlossenen Vergleich hat sich nun der Bundesgerichtshof in seinem für eine…
Benedikt Meyer/ zpoblog- 160 Leser - September 10, 2015 11:06am
… Der Bundesgerichtshof hat seine Auffassung zum Nachweis eines Fax-Zugangs durch das Sendeprotokoll mit „OK-Vermerk“ geändert. In meinem Beitrag vom 18.11.2011 hatte ich schon auf die alte Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema hingewiesen. Danach war der BGH der Ansicht, der bloße „Ok-Vermerk“ sei nicht ausreichend, um den Zugang eines Faxes…
Recht • Steuern • Hamburg- 141 Leser - July 28, 2015 4:12pm
Akteneinsicht Aktg Amphetamin Amtsgericht Anfechtung Anfechtungsklage Anwaltsrecht Anwesenheit Arbeitsrecht Auffahrunfall Bak Beleidigung Berlin Beschluss Beschlüsse Betäubungsmittel Bgh Blutalkoholkonzentration Blutentnahme Bredereck Bußgeld Bußgeldverfahren Cannabis Datenschutzrecht Ddr Drei Drogenfahrt Entzug Der Fahrerlaubnis Erbrecht Fachanwalt Fahren Ohne Fahrerlaubnis Fahruntüchtigkeit Fahrverbot Fehler Freundin Frist Führerschein Führerschein/Mpu Geldbuße Gericht Gesellschafterversammlung Gesellschaftsrecht Gmbhg Hacker Hacking Handelsregister Hauptverhandlung Heilung Identitätsdiebstahl Journalisten Kammergericht Berlin Kanton Zürich Kokain Kraftfahrzeug Krankenhaus Körperverletzung Im Amt Lsd Medizinisch Psychologische Untersuchung Mpu Notar Ordnungswidrigkeit Persönlichkeitsschutz Polizeibeamte Polizeikontrolle Promille Rechtsanwalt Rechtsprechung Richter Satzung Schadenfix.De Rechtstipps Schwester Social Engineering Speed Staatsanwaltschaft Strafprozessrecht Strafrecht Strafverfahren Strafverteidiger Straßenverkehrsgefährdung Thc Tod Trunkenheit Im Verkehr Unterschrift Urteil Verkehrsrecht Regional Verkehrsüberwachung Verwalter Video Blog Widerspruch Widerstand Wirksamkeit Wohnungseigentumsrecht Wohnungseigentümer Wohnungseigentümerversammlung Zeitpunkt Zeugen Zivilprozess Zivilrecht öffentlich öffentlichkeit
Kachelmann gewinnt Klage gegen Medien – Im Elend für den Angeklagten
Indiskretionen über die Vernehmung, Berichterstattung über Sex-Praktiken: Der Fall Kachelmann hat bei allen Beteiligten Blessuren hinterlassen. Nun hat das Oberlandesgericht Köln eine richtungsweis...