Source: https://www.kanzlei-puetz.de/2018/01/
Timestamp: 2018-08-20 09:19:44
Document Index: 334453381

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', '§ 3', 'Art. 5', '§ 5', 'Art. 6', 'BGH', '§ 5']

Januar 2018 – anwaltskanzlei pütz
Pressemitteilung 3/2018 vom 23. Januar 2018 – Glatteistest Bundessozialgericht, Urteil vom 23.01.2018 Az.: B 2 U 3/16 R Prüft ein Arbeitnehmer, bevor er mit dem…
WeiterlesenBundessozialgericht: Glatteistest ist kein Arbeitsunfall
BAG: Auslegung der Zuordnung von Leistungslohn und Zuschläge unter “individuelle Zuschläge” in einer Sozialplanabfindung
BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 26.9.2017, 1 AZR 137/15 Auslegung eines Sozialplans Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Sozialpläne als Betriebsvereinbarungen eigener Art wegen ihrer normativen…
WeiterlesenBAG: Auslegung der Zuordnung von Leistungslohn und Zuschläge unter “individuelle Zuschläge” in einer Sozialplanabfindung
BGH: kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer im Impressum erfüllt nicht die Pflicht aus § 5 TMG
UWG § 3a; e-commerce-Richtlinie Art. 5 Abs. 1 Buchst. c; TMG § 5 Abs. 1 Nr. 2; Richtlinie 2011/83/EU Art. 6 Abs. 1 Buchst. c…
WeiterlesenBGH: kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer im Impressum erfüllt nicht die Pflicht aus § 5 TMG
LG Dresden: Bezeichnung “Schlepper” bzw. “Schlepperorganisation” für eine Hilfsorganisation sind nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt
Gepostet in Allgemein, und Presserecht
Landgericht Dresden 11.01.2018 – Medieninformation 1/18 Landgericht Dresden gibt Anträgen des Mission Lifeline e.V. auf Unterlassung teilweise statt Die für Pressesachen zuständige 1a. Zivilkammer des Landgerichts hat…
WeiterlesenLG Dresden: Bezeichnung “Schlepper” bzw. “Schlepperorganisation” für eine Hilfsorganisation sind nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt
Kein Unterlassungsanspruch / Schmerzensgeld einer Lehrerin gegenüber Jahrgangsstufensprecher
Landgericht Köln, 12 O 135/17 Datum: 06.12.2017 Gericht:Landgericht Köln Spruchkörper: 12. Zivilkammer Aktenzeichen: 12 O 135/17 ECLI: ECLI:DE:LGK:2017:1206.12O135.17.00 Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten…
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