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Timestamp: 2020-01-28 02:10:14
Document Index: 246962118

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 26', '§ 69', '§ 38', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 3', '§ 8', '§ 8', '§ 2', '§ 4', '§ 2']

1892 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Wirkfamkeit durch ihre Anordnungen und ihre Controle änzen. Selbst die gewissenhaftesten und aufopferndsten Bewlihingas der Lbrercollegien, das Unwesen der Schülerverbindungen zu unterdrücken, werden nur theilweisen und unsicheren Erfolg haben, wenn nicht die Erwachsenen in ihrer Gesammtheit, insbesondere die Eltern der Schüler, die Personen, welchen die Aufsicht über auswärtige Schüler anvertraut ift, und die Organe der Gemeindeverwaltung, durchdrun en von der Ueberzeugung, daß es sich um die sittliche Gesundheit der beranwahsenden Generation handelt, die Schule in ihren Bemühungen rückhaltlos unterstüßen Noch ungleich größer ift der moralishe Einfluß, welhen vornehmlich in kleinen und mittleren Städten die Organe der Gemeinde. auf die Zucht und gute Sitte der Schüler an den höheren Schulen zu üben vermögen.
die städtishen Behörden ihre JIndignation über zuchtloses- Treiben der Jugend mit Entschiedenheit zum Ausdrucke und zur eitung bringen, und wenn dieselben und andere um das Wohl der Jugend beforgte Bürger sih entschließen, ohne dur „_ Denunciation Bestrafung herbeizuführen, durch warnende Mitthëilung das _Lehrercollegium zu unterstüßen, so ist jedenfalls in Schulorten von mäßigem Umfange mit Sicherheit zu erwarten, daß das Leben der Schüler außerhalb der Schule nit dauernd in Zuchtlosigkeit verfallen kann.
Berlin, den 9. Mai a H osse.
Der General-Lieutenant von Holleben, Commandeur der 1. Garde?Jnfanterie- Division, ist vom Urlaub hierher zurückgekehrt.
Der General-Lieutenant von Bülow, Commandeur der 25. (Großherzoglich Hessischen) Division, ist mit kurzem Urlaub hier angekommen.
Bayern. 5 Die Landtags-Session ist nah der „Allg. Ztg.“ bis um 28. d. M. verlängert worden. Die leßten Sißungen
sollen am 25. d. M. stattfinden und da am 26. ein Feiertag ist, der Landtags-Abschied aber der Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten in einer Staats- rat Sfiduná erst noch unterbreitet werden muß, so ist der 28. d. M. für den Landtagsshluß in Aussicht genommen. Dieser feierlihe Act wird in herkömmlicher Weise im Sißungs- saale der Abgeordnetenkammer vorgenommen werden.
In der Sitzung der Kammer der Abgeordneten vom Dienstag erklärte der Finanz-Minister Dr. von Riedel bei der Berathung von Petitionen um eine Reform der Haus- und Grundsteuer, eine Aenderung der nl ae un8 ohne eine Aenderung des Systems sei unthunlih; ohne einen directen Impuls der Kammer werde die Regierung auf ihre frühere, vom Landtag abgelehnte Neuregulirung des gesammten Steuer- systems einschließlih der Einkommensteuer niht zurückkommen.
Der Finanzaus\chuß bewilligte gestern den Matricular- beitrag in Höhe von 42700000 # Der Finanz - Minister Freiherr von Riedel erklärte, er wisse nihts von der Absicht einer Abänderung bezüglich der Reichssteuer auf Branntwein, Bayern sei entschieden gegen eine solhe Abänderung. Der Cultus-Minister Dr. von Müller brate eine Vorlage ein, betreffend die Forderung von 1 100 000 M als erste Rate für den Neubau eines National-Museums in München.
Karlsruhe, 11. Mai. Seine Majestät der König von Schweden und Norwegen ist, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, gestern Nachmittag, von Jhren Königlichen nale dem Großherzog und der Großherzogin zum Bahnhof eleitet, nah Luzern abgereist, von wo er seine Reise nah Oberitalien heute fortzuseßen gedenkt.
Coburg, 11. Mai. Der gemeinschaftlihe Land- tag für die beiden Herzogthümer Coburg und Gotha ist auf Montag, den 16. d. M., nah Coburg ein- berufen worden.
Oefterreichß-Ungarn.
Der Kaiser hat am Dienstag den ungarischen Finanz- Minister Dr. Wekerle empfangen und diesen mit der Leitung des ungarischen Handels-Ministeriums betraut. Dr. Wekerle kehrte am Dienstag Abend nah Budapest zurück, wohin sich auch der óösterreichishe Handels-Minister Marquis de Bacquehem begeben hat, um an dem Leichenbegängniß des verstorbenen Ministers von Baroß theilzunehmen. i: ;
Die Beiseßzung, die gestern nah einem Beschluß des Unter- hauses auf Staatskosten stattfand, gestaltete sih, wie „W. T. B.“ aus Budapest meldet, zu einer imposanten Trauerkund- gebung des ganzen Landes. Es nahmen daran theil : der Vertreter des Kaisers, General-Adjutant, General der Cavallerie Graf Paar, Mitglieder des gemeinsamen sowte des österreichishen Ministeriums, des Ungarn Cabinets, beider Häuser des Reichstags, Vertreter - des Auslands, der Offizier-Corps und zahlreiche Deputationen. Nach - Beendigung der Feier wurde die von dem Fürst-Primas ein-
escgnete Leiche behufs Ueberführung nah Zllava nah dem ahnhofe gebraht. Die Börse und die Geschäfte waren ge- schlossen, die Stadt hatte Trauerschmuck angelegt. Ueberaus ahlreiche Kranzspenden waren eingegangen. Eine nach Tau- Fendei Me Menschenmenge wohnte der Trauerfeier. bei.
Die Valutavorlagen werden, wie in Wien bestimmt verlautet, Sonnabend, den 14. d. M., vom Finanz-Minister Dr. Steinbach im- Abgeordnetenhause eingebraht und mit einem Exposé begleitet werden. Jn dem Club der deutschen Nationalpartei sprah der Obmann Dr. Steinwender für die a mit einem möglihst hohen Verhältniß von Gold zu Silber.
Der Steueraus\chuß des Abgeordnetenhauses hat gestern in Anwesenheit des Sinanz-Ministers Dr. Steinbach ie Berathung der Steuervorlagen begonnen. Es wurde be- \{lossen, die Generaldebatte über die einzelnen Kapitel in fol- ender Reihenfolge zu führen: Die Principien der Erwerb- teuer, die Steuern der zur öffentlihen Rechnungslegung verpflichteten Unternehmungen, die Rentensteuer, die Personaleinkommensteuer, die Besoldungssteuer, allgemeine und Strafbestimmungen, die Erwerbsteuer. Der Finan z- Minister bemerkte, die einzelnen Steuern seien “Tibe gut einzeln discutirbar, und sprach sih ebenfalls für die Er-
örterung der Rentensteuer vor der Personaleinkommensteuer |
aus, -da es Beruhigung gewähren werde, vor der thung der leßteren über den ag aus’ der Besteuerung der Renten klar zu sein. Dagegen halte er eine Generaldebatte über die ganze Steuerreform für werthlos, weil der Specialdebatte eine generelle Besprehung der einzelnen Kapitel vorhergehen müsse. Die Erörterung der einleitenden Bestimmungen sei erst nah Erledigung der einzelnen Steuergattungen möglich.
Jn Böhmen dauern die Kundgebungen gegen die Errichtung des Ta geri Ges in Wedcelsdorf fort. So hat das Prager Stadtverordneten-Collegium einstimmig die Ueberweisung einer Petition an den Landesausshuß um Rücknahme der betreffenden Verordnung angenommen.
; Großbritannien und Frland.
Der Premier Marquis von Salisbury und der Kanzler der Schaßkammer Goschen haben gestern in London eine Deputation empfangen, welche aus zahlreihen Mitgliedern des Parlaments, Vertretern der Handelskammern, Jndustriellen und Banquiers bestand und ein internationales Ab- kommen bezüglih der Frage des Bimetallismus befürwortete. Wie „W. T. B.“ berichtet, erklärte Goschen den Antragstellern: Die englische Regierung habe vor zwei Tagen eine Einladung der Vereinigten Staaten zu einer Conferenz erhalten zum Z2weck der Berathung von Maßregeln, welhe den Gebrauch von Silber in dem Münzumlauf-System der Nationen zu ver- größern geeignet wären. Die englishe Regierung habe ‘diese Einladung angenommen, binde sich indessen hierbei in keiner Weise an irgend ein Princip. Die Einladung sei so abgefaßt, daß alle Betheiligten sie leiht annehmen könnten. Die Re- ierung werde die i atc fugen Indiens im Auge behalten und offe, daß die Conferenz cine befriedigende Lösung der be- treffenden Frage herbeiführen werde.
Am gestrigen Nachmittag empfing der Premier sodann mit dem Ersten Lord des Schaßes Balfour eine Deputa- tion der städtishen Gewerkvereine, welche die Noth- wendigkeit der Einführung des Achtstundentags betonte und eröffnete, die Gewerkvereine seien entschlossen, diese Angelegen- heit bei den Wahlen zur entscheidenden Frage zu machen. Der Marquis von Salisbury erwiderte dem „W. 27 olge: Er empfehle der Deputation, obschon er mit ihren Ansichten niht übereinstimme, die öffentlihe Meinung allmählih für die Idee des Achtstundentags zu gewinnen. Einer etwaigen darauf bezüglichen Gescßgebung müßte eine umständliche Er- örterung vorausgehen. Durch Strikes lasse sih der Achtstunden- tag nicht erzwingen. Zum Schluß wies Lord Salisbury auf die ernsten Gefahren hin, welche entständen, wenn man die Arbeitgeber in ihrer Thätigkeit allzusehr durch Geseße ein- shränke und sie dadurch aus dem Lande treibe. Jn ähnlichem Sinne sprach sich Balfour aus. Gladstone hat jüngst das
uhe, eine Deputation in der Achtstundenfrage zu empfangen, abgelehnt. Die Aufregung hierüber ist unter den Arbeitern groß. Wie es heißt, wollen die Arbeiter einen Ausschuß einsezen, um sich mit einem selbständigen E schaftlihen Vorgehen der radicalen Partei und der Gewerk- vereine bei den kommenden Wahlen zu beschäftigen. Die betreffenden Kreise denken sogar daran, Gladstone shon dem- nächst bei einer Nahwahl ihre Mißbilligung in deutlich fühl- barer Weise zu erkennen zu geben.
Bei der gestrigen Wahl zum Unterhause in North Hackney, Ost-London, wurde der Unionist Bousfield mit 4460 Stimmen gegen den Gladstonianer Meates, der 3491 Stimmen erhielt, gewählt. Den Sig hatte früher ein Con- servativer, der verstorbene Sir Lewis Pelly, inne.
Der Ministerrath hat am Dienstag einen Nachtrag s- Credit festgestellt zur Entshädigung der Besißer und Miether der durch Dynamit zerstörten Häuser auf dem Boulevard St. Germain, in der Rue Clihy und auf dem Boulevard Magenta. Die Wittwe und die Tochter des verstorbenen Véry Vollen entweder ein Kapital oder eine Staatsrente erhalten. s
Der „Liberté“ zufolge soll die Polizei im Besiz ge- wichtiger Anhaltspunkte in Betreff der Urheber des Attentats gegen das Restaurant Véry sein; die Namen der Verdächtigen sollen große Uebcrrashung hervor- gerufen en Infolge neuerliher Drohbriefe sollen um- fassende Maßnahmen zum Schutze der Borse getroffen sein.
Der „Figaro“ will wissen, daß sih das leßte Schreiben des Papiîtes an die es Cardinäle besonders an den Erzbischof von Paris, Cardinal Richard, richte, und be- hauptet, vom Vatican sei fkürzlich ein Ergän;ungsbrief hierzu an Cardinal Richard ergangen, worin dieser auf- gefordert werde, das Comité der „ristlihen Union Frankf- reihs“ aufzulösen oder zu desavouiren. Der Vatican zweifle niht an der Wirksamkeit dieses Briefes; die Angelegenheit dürfte sich jedo in die Länge ziehen.
Jn Lyon hielt vorgestern bei einem Bankett der Handels- kammer der Deputirte Äymard eine Rede, worin er aus- führte, daß die Beziehungen zu den benachbarten Völkern ge- sichert werden müßten. Der Handels-Minister Jules Roche erwiderte mit einem Proteste gegen die absoluten Theorien in den ofonomischen Fragen und versicherte, die Regierung werde in rihtigem Maße die nationale Arbeit zu shüßen wissen.
Der frühere italicnishe Botschafter General Graf Me- nabrea hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern dem Prästdenten Carnot sein U Ges Überreicht.
Nach einer Meldung aus Portonovo gilt dort ein Angriff der Dahomeyer auf Groß-Popo für un- mittelbar bevorstehend. Die dortigen Kaufleute sollen bereits die Waaren aus ihren Niederlassungen entfernt haben.
Der Reichsrath hat am Dienstag die neue Städte- O RB g angenommen, welche den AD en das Wahlrecht verleiht.
i er Stadt-Hauptmann von St. Petersburg, General- Lieutenant Gresfer ist gestern, Nachmittags 51/4 Uhr, seinem Leiden erlegen. Nach den leßten telegraphischen Meldungen waren die gangränösen Erscheinungen weiter fortgeschritten und der Patient verbrahte die Naht vor dem Todestag unter fortwährenden Fieberphantasien. Die schon in dem Wolff schen Telegramm geäußerte Vermuthung bezüglih der Erkrankungsursache (vgl. Nr: 114 d. Bl.) erhält durch eine Mittheilung der „St. Petersburger Ztg.“ eine weitere Stüße. Wie das genannte Blatt meldet, starb dort vor einigen Tagen der dem Großfürsten Michail Nikolajewiish attachirte General-Major Karl Baran ow infolge septisher Vergiftung durch eine Sprigze, mit welcher er sih subcutane „Vitalin“-
T Ma u É D s F Einsprizun diet Mittels Gatschkowsky sei fiszirt d
ieses 0 eien confiszirt worden.
Die am 10. d. M. veröffentlihte Nummer der Gesez- Sammlung enthält eine Verordnung wegen Erh öhung der Pen}ion für die Professoren einiger hö hr- anstalten, darunter für diejenigen Professoren der orpater Universität, welche ihre Vorlesungen in russischer Sprathe
halten. Italien. f
_ Die Ministerkrisis ist nunmehr in ein neues Stadium getreten. Der König hat mittels Decrets vom 10 d. M. dag Entlassungsgesuh des Cabinets Rudini angenommen und den Deputirten Giolitti, ehemaligen Minister des Schaßes im Cabinet Crispi, mit der Ne ubildung des Ministeriums be- auftragt. Jn Deputirtenkreisen scheint Giolitti auf eine Majorität rechnen zu dürfen, denn in einer gestern abge- haltenen Versammlung zahlreiher Mitglieder der Kammer, die am 5. d. M. für die Tagesordnung Grimaldi gestimmt und dem Cabinet Nudini ihr Vertrauen ausgedrückt hatten, wurde beschlossen, die Mission Giolitti's nicht zu behindern, und sogar der Wunsh ausgesprochen, das Programm desselben billigen zu können. Ueber die voraussichtliche usammenseßung des neuen Cabinets liegen bisher nur Vermuthungen vor. Mehrere römische Blätter wollen wissen, Rudini und Chimirri hätten das ihnen von Giolitti gemachte Anerbieten, in dem von ihm zu bildenden Ministerium zu verbleiben, abgelehnt. „Fanfulla“ und „Opinione“ melden, Zanardelli sei geneigt, ein Cabinet Giolitti zu unterstüßen. Der „Tribuna“ zufo ge würde Brin das Portefeuille des Auswärtigen annehmen. Das „Wolff he Bureau“ vernimmt aus Rom, in dortigen unterrihteten Kreisen gelte es als sicher, daß Giolitti in dem neuen Cabinet Präsidium und das Jnnere, Bonacci das Portefeuille der Justiz und Martini dasjenige des Unter- rihts übernehmen würden. Ebenso sei der Eintritt von Sonnino, Lacava und Genala in das neue Cabinet als gewiß zu betrachten, doch stehe noch nicht fest, welhe Ressorts sie übernehmen würden. Nah der „Agenzia Stefani“ wäre die endgültige Bildung des neuen Cabinets nicht vor zwei oder drei Tagen zu_erwarten. Die bisher verbreiteten Meldungen über die Zitsonmiensehuns des Cabinets seien verfrüht. Eine Entscheidung könne erst erfolgen, nachdem Giolitti mit mehreren politishen Persönlichkeiten über die wichtigsten Fragen verhandelt habe.
_Die belgishe Repräsentantenkammer hat am Dienstag die Ae der Verfassungsrevision dur Endabstimmung zum Abschluß gebraht. Nach den darüber vorliegenden telegraphishen Meldungen war das Stimmen- ergebniß bezüglih der Hauptartikel folgendes: Art. 1, durch welchen Belgien in neun Provinzen eingetheilt wird, wurde mit 110 gegen 19 Stimmen angenommen. Der viel erörterte Art. 26, welcher das Königliche Neferendum zur Folge hat, wurde mit 78 gegen 48 Stimmen genehmigt. Der Deputirte Woeste (Rechte) hatte jedo vorher erflärt: Die Rechte stimme dem Artikel nur unter Vorbehalt zu. Die vorgeschlagene Revision des die Prüfung der Wahlen der Kammermitglieder betreffenden Artikels 34 wurde mit 120 gegen 11 Stimmen verworfen, dagegen diejenige des Artikels 36, betreffend die obligätorische Wiederwahl der zu Ministern ernannten Kammermitglieder, mit 78 gegen 52 Stimmen angenommen. Die Revision des Artikels 47 wurde mit 131 Stimmen gutgeheißen, die des Artikels 48, die auf Einführung des Proportional- Wahlsystems gerichtet war, dagegen verworfen. Artikel 56, betreffend die Wählbarkeit der Mitglieder des Senats, wurde mit 122 gegen 6 Stimmen, Artikel 53, Uag welhem der Wahlkörper für die Kammer und den Senat der gleiche sein soll, mit 97 gegen 34 Stimmen genehmigt. Artikel 54, welcher die Zahl der Senatoren fest- jeßt, wurde mit 68 gegen 47 timmen angenommen. Artikel 58, betreffend das Recht des Thronerben auf einen Sig im Senat, wurde mit 87 gegen 19 Stimmen, der Artikel über die Heirathen der Prinzen des Königlichen Hauses mit 103 gegen 2 Stimmen und s{hließlih der Artikel, betreffend die Thronfolge, mit 96 Stimmen in die Revision einbezogen.
Wegen der starken Opposition der Rechten in ber Refe- rendums-Angelegenheit und der Ablehnung des Artikels, be- treffend die proportionelle Vertretung der Minoritäten, n wie „W. T. B.“ aus Brüssel erfährt, der Minister-Präfident Beernaert seine Demission einzureichen beabsichtigen. Bis jeßt haben indessen diese Mittheilungen keine Bestätigung erfahren. Nach der Kammersizung am Dienstag Abend hat ein Ministerrath stattgefunden.
Aus Lüttich wird berichtet, daß es auf Grund von Geständnissen der verhafteten Anarchisten der Polizei gestern gelungen is, größere Mengen von Explosivstoffen auf- zufinden. Jn der Sabe des Etablissements des Industriellen
athyssen, dessen Sohn zu den Verhafteten gehört, entdeckte man 50 Dynamitpatronen. Jn Esneux gelang es der Staats- anwaltschaft, einen vergrabenen Sack mit 200 Dynamitpatronen und Pulver zu entdecken.
Griechenland. Die Königliche Familie wird, wie „W. T. B.“ aus
Athen erfährt, unmittelbar nah den am 15. d. M. stattfinden- den Wahlen nah Kopenhagen abreisen.
Der türkishe Commissar Reschid Bey is aus Kon- stantinopel nah Sofia zurückgekehri. Der gAMA L Vertreter des französishen Konsulats Lanel ist über Kon- stantinopel nah Paris abgereist.
Jn Sofia ist gestern nah einer Meldung des „W. T. B.“ ein Rumäne Namens Caccart unter dem Verdacht ver- N, in hervorragendster Weise an der Rustschuker
omben-Affaire betheiligt gewesen zu sein.
Der bulgarishe Flüchtling Rizow ist gestern von Belgrad unter Gendarmerie-Escorte an die russische Grenze gebracht worden.
__ Stockholm, 11. Mai. Déèr A Iras enchmigte in einer heutigen Sißung mit 192 gegen 170 Stimmen die
egierungsvorlage wegen Erhöhung der Beträge für die zu Waffenübungen einberufenen Mannschaften auf Vg Mil- lionen Kronen; E wurde die Vorlage wegen An "l einer permanenten Befestigung bei Tingstäde in Goth- land abgelehnt.
n Jhelt ließ. Mehrere St. L 28 E E ble Bitalin“BrerätEe dée cerdburger E
P SLTSRSE «2 4 22 E B39. des Finanzausshusses des Reichs- he mit der V ng der vorlage, die neue Verbindung Stockholm—Berlin über Trelleborg—Saßniß, betraut war, hat dem W. T. B.“ zufolge gestern und nicht, wie von {nderer Seite berichtet wurde, bereits am 6. M die Annahme der Vorlage im ncip PeGFag,, Gleich- zeitig befürwortete die Abtheilung eine staatlihe Su vention von 000 Kron. für den Umbau beziehungsweise Neubau der Eisenbahn Malmö—Trelleborg. Von der ge- nannten Abtheilung is die Vorlage dem Finanzausshuß über- wiesen worden, und dieser hat in seiner heutigen R a mit 13 gegen 11 Stimmen beschlossen, die Annahme im Plenum
zu beantragen. G Dänemark. Kopenhagen, 11. Mai. Die außerordentliche Session
des Reichstags ist heute geschlossen worden.
ür ie Aussichten der einzelnen Candidaten zur nächsten B a eri rets in den Vereikigten Staaten [äßt der Ausfall der Abgeordnetenwahlen I die National- convention schon jeßt vorläufige Schlüsse zu, die in einer telegraphishen Correspondenz des „R. B.“ aus New-York wie folgt zusammengestellt sind: Die Repu- blifaner haben jeßt in 24 Staaten Conventionen zur Wahl von Abgeordneten für die Nationalconvention abge- halten. Nur in zwei wichtigen Staaten — Californièn und Illinois — und drei minder wichtigen ist den Delegirten Auf- trag ertheilt worden, für die Wiederwahl des Präsidenten Hören on zu stimmen. Alle anderen Conventionen sprachen der Politik desselben ihre Billigung aus, gaben ihren Dele- irten jedoch keine Jnstructionen. Der Staatsfecretär Blaine ist überall befürwortet worden, er bewirbt sih jedoch nicht um die Präsidentschaft. Die Convention des wichtigen, aber ati i aften Staats New-York hat es abgelehnt, ihren Delegirten lie Wiederwahl des Präsidenten Harrison aufzutragen; das- selbe haben die Staaten Maine, Massachusetts, Connecticut, New-Jersecy, Pennsylvanien, Kansas und Minnesota gethan. Jn einigen der wichtigsten Staaten sind die Führer der Re- publikaner Gegner der Wiederwahl des jeßigen Präsidenten, fonnen sih aber über einen anderen Candidaten nit einigen. Die in Zdaho und Colorado abgehaltenen Conventionen sprachen ch für freie Silberprägung aus, obgleih die überwältigende Majorität der Partei dieser Maßregel mißbilligt. Von den in aht Staaten abgehaltenen demo- fratishen Conventionen haben fünf, darunter der wih- tige und zweifelhafte Staat Jndiana, ihren Delegirten die Wahl Mr. Cleveland's aufgetragen. Jn New-York wurde von einer Delegation Mr. Hill, von einer anderen Mr. Cleveland aufgestellt; doh sind die Chancen Hill's gering. Reform wird das Hauptprogramm der demokratishen Partei bilden. Die westlichen Staaten verlangen allerdings geseßliche Regelung der Silberpreise, doch haben sie noch keinen Candi- daten unden, sodaß die Aussichten Mr. Cleveland's am günstigsten stehen.
In der heutigen (62.) Sißung des Hauses der Ab- eordneten, der der Minister des Jnnern Herrfurth und dr Minister für E und Gewerbe Freiherr von Ber- lepsh beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tages- ordnung die zweite Berathung des Geseßentwurfs, über die Einführung der Landgemeindeordnung für die sieben öôstlihen Provinzen der Monarchie vom 3. Juli 1891 in der Provinz Schleswig-Holstein.
__ Der Berichterstatter Abg. Jürgensen (nl.) bemerkte, daß die Commission hauptsächlich nur unerhebliche redactionelle Aenderungen vorgenommen habe.
Abg. Graf zu Limburg-Stirum bedauerte die Aus- dehnung der Landgemeindeordnung vor Erlaß des neuen Communalfteuergesezes und fragte an, ob die Landgemeinde- ordnung auch auf andere Provinzen, z. B. Hannover, aus- gedehnt werden solle. f:
Der Minister des Jnnern Herrfurth erwiderte, daß die Landgemeinden bis 1897, d. h. bis zur voraussichtlichen Fest- ftelung des neuen Communalsteuergeseßes, die bisherigen Communalsteuerverhältnisse aufrecht erhalten dürften. Die Ausdehnung der Landgemeindeordnung sei zunächst für Hessen- Nassau in Aussicht genommen. -
__ Im übrigen wurde die Vorlage ohne Debatte und nur mit einer kleinen, vom Abg. Ottens (nl.) beantragten und vom Minister des Jnnern Herrfurth acceptirten 2 enderung angenommen.
Es folgte die dritte Peropung des Geseßentwurfs wegen Abänderung einzelner Bestimmungen des allgemeinen Berggeseßzes vom 24. Juni 1865.
, n der Generaldebatte bedauerte Abg. Szmula (Centr.) die Ablehnung der vom Centrum in der zweiten Lesung bean- tragten Resolution wegen Untersuchung der Bergarbeiterver- hâltnisse und sprach für Erhaltung des cristlihen Sinnes unter den Arbeitern.
Abg. Dr. Shul§-Bochum (nl.) meinte, daß gerade im Vergbau die Jnteressen der Arbeiter berüfsichtigt würden, und wies dafür auf die Leistungen der Knappschaftskafsen hin.
Abg. Dasbach (Centr.) beklagte die Ablehnung der zum Sthuze der Arbeiter gestellten Anträge des Centrums in der weiten Lesung und vertheidigte das Centrum gegen den Vor- wurf, die ‘ rbeiter nur für die Wahlen aufhezen zu wollen. hi Abg. Dr. Ritter (freicons.) wünschte die Aufrechterhal- E18 der Beschlüsse zweiter Lesung mit einigen vom Abg.
ngels (freicons.,) beantragten redactionellen Aendérungen. her warf dem Centrum vor, die Arbeiter zu beunruhigen
e die Mittelparteien zerreiben zu wollen. Er halte ihm das
drihwort entgegen: Hohmuth kommt vor dem Fall.
. g. von Czarlinsfi (Pole) erblickte in den Beschlüssen eiter Lesung eine Verschlehterung der Vorlage, die große
iufriedenheit unter den Arbeitern hervorrufen werde. erbaltur® von Bockelberg (cons.) war für die Aufrecht- da au der Beschlüsse zweiter Lesung mit einigen re-
cfionellen Aenderungen.
Berl Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von di ep\ch wies den in der Presse erhobenen Vorwurf, daß
ihre Vorlage niht mit größerer E E alten habe, zurück mit dem Nachweis, daß ei en erungsvorlage und den Beschlüssen zweiter Lesung
ein materieller Unterschied eigentlich nicht vorhanden sei. Hoffentlih werde bald eine P dee die gewerbe- gerichte gemarst werden können, wodurch eine geseßliche Ver- tretung des Bergarbeiterstandes geschaffen werden würde. Die Bergarbeiter selbst wollten nicht überall den Achtstundentag, denn viele Bergwerke fönnten dabei überhaupt nitht mehr bestehen. soge der Thätigkeit der Fünfmännercommission im Reichs- tag sei die Gewerbeordnungsnovelle mit möglichst großer Mehrheit angenommen worden. Nehme man hier diese Vor- lage auch mit möglichst großer Mehrheit - an, so werde das einen guten Eindruck machen.
Abg. Hitze (Centr.) F eidle ebenfalls das Centrum gegen den Vorwurf der Aufheßung der Arbeiter. Das Centrum werde mit seinen Anträgen später wiederkommen. schon vor Jahren, als der Abg. von Schorlemer-Alst die Beschwerden der Bergleute zur Sprache gebracht habe, dieser angenommen, jo würde vielleicht der ganze Bergarbeiterausftand vermieden worden sein.
Bei Schluß des Blattes ergriff Abg. Szmula nochmals das Wort. s
— Im Eis der Abgeordneten is von dem Abg. von Shalscha und Gen. folgender Antrag eingebracht worden : H :
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung aufzufordern, einen Geseßentwurf einzubringen des Inhalts, daß in dem § 69 des Geseßes vom 24. Juni 1891 (Ein- kommensteuergeseß) als Absaß 2 eingeschaltet werde: Dieselbe Strafe trifft den Vorfigenden und die Mitglieder der Commission, welche einen Censiten in Widerspruch mit dessen nah Pflicht und Gewissen abgegebenen Steuererklärung eingeshäßt haben, bevor alle in dem § 38 Abf. 2 angegebenen Beweismittel zur Feststellung der Wahrheit und Vollständigkeit der von dem Censiten gemahten Angaben von diesem oder von der Commission ers{chövft sind.
— Die Commission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Geseßentwurfs über das Diensteinkommen der Lehrer an den nihtstaatlihen höheren Schulen seßte am Dienstag Abend, wie wir der „Nat.-Z.* entnehmen, die Berathung des § 2 der Vorlage fort. (Aufrücken der Lehrer im Gehalt ftatt nah dem System der Dienstalterszulagen, nach Maßgabe eines Bejsoldungs-Ctats.) Die nationalliberalen und freiconservativen Mit-
[ieder der Commission hatten die Streihung des § 2 beantragt. Abg. von Lyncker (confs.) beantragte, am Schlusse des § 2 anzu- fügen: „Am 1. Januar 1900 -anuß jedoch überall die Einführung der Dienstalterszulagen durchgeführt sein.“ Er erklärte, gegen das Geseg stimmen zu müssen, wenn § 2 gestrichen werde. Mit seinem Antrage wolle er im Interesse der Freiheit der Gemeinden einen Uebergang schaffen. Der Finanz-Minister Dr. Miquel erklärte, daß ibm die Unterschrift unter dieses- Gese {wer geworden sei. Wer da wisse, wel@e Opfer sich manche Communen für ibre höheren Lehranstalten auferleat hätten und welchen Segen diese Schulen gebracht hätten, müsse sih klar darüber sein, daß jeder Schritt, die Selbständigkeit der Communen auf diesem Gebiete zu beshränken, sehr bedenklih sei. Die Staatsbeamten hätten doch au feine Alterszulagen, die Lehrer an staatlichen Anstalten hätten damit den Anfang gemacht. “s den Staat sei es doch auch viel [eihter, Alterszulagen einzuführen, als für die Communen, deren mancher damit eine zu große Belastung aufgebürdet werde. Er müsse davor warnen, im Interesse der Lehrer zu weit zu gehen, das könne nur dabin führen, zu einer Verstaatlihung der Schulen zu drängen. Hinsichtlih der von der Commission verlangten höheren Zuschüsse für die leistungsunfähigen Gemeinden zur Durchführung der Alters- zulage müsse er darauf aufmerksam machen, daß die Finanzlage es bis jezt noch nit gestattet habe, den seit Jahren von der Staats- regierung und von der Landesvertretung anerfannten Bctürfnifsen der Beamtenkla}jen, die den Lehrern gleizustellen seien, gerecht zu werden. Er als Finanz-Minister müsse sih do fragen, ob es zulässig sei, den Communén das aufzuzwingen, was der Staat seinen Beamten noch nit gewähren könne. Das müsse doch eine Mißstimmung herbei- führen. Ungerecht sei es, wenn ihm vorgeworfen werde, er habe fein Herz für den höheren Lehrerstand, er babe das Gegentheil durch die zur Berathung stehende Vorlage bewiesen. — Bei der Abstimmung wurde der Antrag auf Streichung des § 2 mit 11 gegen 9 Stimmen angenommen. Dafür stimmten die Freiconservativen, Nationalliberalen, Freisinnigen und von den Confervativen die Abgg. Dr. Kropatscheck und von Kölichen. Damit ist § 2 der Regierungs- vorlage und der dazu gestellte Antrag des Freiherrn von Lyncker be- seitigt. — Die Commission griff nun zurück auf das im Antrage Arendt-Lückboff zu § 1 ‘enthaltene Wort „jeweilig“, welches bei etwaigen Etatsshwankungen auch für die Zukunft die Gleichstellung der- Lehrer an nit staatlichen Anstalten mit denjenigen an staatlichen sicher stellen soll. Das Wort „jeweilig“ wurde gegen 6 Stimmen gestrichen. — Die nächste Sißung der Commission ift auf Donnerstag anberaumt.
In der beutigen Sißung der Commission wurde § 3 der Vor- lage und zugleich ein von den Abgg. Seyffardt (nl.) und Dr. Dürre (nl.) neu eingebrahter § 8a angenommen. Dieser § 8a lautet: „Für diejenigen Gemeinden und Corporationen, welche bei dem Inkrafttreten dieses Geseßes :zur Erhaltung ihrer höheren Schulen eine ftaatlihe Unterstüßung empfangen, wird dieselbe entsprechend den aus den Vorschriften dieses Gesetzes erwähsenden Mehrausgaben für die Dauer ihrer Leistungsfähigkeit erhöht.“ Eine weiter -von den Abgg. Seyffardt und Dr. Dürre beantragte Resolution: „Die Königliche Staatéregierung auf- zufordern, in Fällen, wo die eigenen Einnahmen bisher niht sub- ventionirter Lehranstalten und die Mittel der Schulunterhaltungs- pflichtigen zur Erhaltung dieser Anstalten nah Ma e des §'1 diefes Geseßes nahweisbar niht ausreihen, in möglichst ausgiebiger Weise Subventionen aus staatlihen Fonds zu gewähren, später aber diefe Subventionen nur solhen Gemeinden weiter zuzu- wenden, für deren höhere Lebranstalten ein öffentlihes Interesse vor- handen ist, oder welche beshließen, dieselben in andere höhere Lehr- anstalten, für welhe diese Vorbedingung zutrifft, umzuwandeln,“ wurde ebenfalls angenommen.
— In der Sißung der Commission -des Hauses der Ab- geordneten zur Berathung des Gefeßes über die Beseßung der Subaltery- und Unterbeamtenstellen in der Verwal- tung der Communalverbände mit Militär-Anwärtern am Dienstag Abend wurden die §§ 2.und-3 der Vorlage (welche Stellen aus]chließlich und welhe mindestens zur Hälfte mit Militär- Anwärtern- zu beseßen find) in der Fafsung der Regierungsvorlage
enehmigt. § 4 (in welhem Umfange die nicht unter §§ 2 und 3 allenden Stellen mit Militär-Anwärtern zu beseßen find) wurde nah langer Debatte mit einem vom Abg. von Rauchhaupt (cons.) be- antragten Zusaß angenommen, der die sinngemäße Anwendung der Cabinets-Ordre vom 30. Juni 1885 sichert. .
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tiver Zuschlag den 6. Juni.
Hätte man sich | Leliebtén Pofsacaglia (c-moll) von
Theater und Musik. s Neue Kirche. *® t
Das Concert des isten Herrn Deckert, welches am Buß- tag ftattfand, wurde mit dem Choralvorspiel von M. 3 S „D Traurigkeit, o Herzeleid“ eröffnet. Sowohl dieses Musikstük das Trio für zwei e und Pedal von Fa L ein Choral- vorspiel von Merkel entsprahen in würdiger se dem Ernst des Tags; dieser Eindruck wurde noch erhöht durch das Beethoven'sche Bußlied, das Frau Müller-Ronnebur ger sehr gefühlvoll vor- trug. Der Concertgeber führte darauf d eine fehr umfangreidhe Sonate in drei Säßen von P. Wolfram E aus, die in dem ersten Saß viele neue und tiefe Gedanken enthält, während die beiden folgenden manche Längen erkennen lassen. Mit der é ah beshloß Herr Deckert seine Vorträge und bewährte darin wieder die musterhafte Klarheit und feinshattirende Ausdrucksweise seines Spiels. Die Sängerin erfreute noch durch die Arie aus der Pfingstcantate „Mein gläubiges Herz” von Bach, zu welcher Herr Kammermusikus Rüdel die Cellobeglei- tung übernommen hatte. * Dieser spielte außerdem #4 zwei Soli von Wermann und Merkel, die dur seine innige und zarte Ausdrucks- weise vortrefflih zur Geltung kamen.
_Die morgen im Königlihen Opernhaufe stattfindende Aufführung von „Siegfried“ beginnt bereits um 623 Uhr und endet gegen 11 Uhr. In der Vorstellung der „Cavalleria rusticana“ am Sonn- abend im Königlichen Opernhause sind die Damen Pierfon, Rothauser und Lammert, die Herren Sylva und Bulß beschäftigt. Darauf folgt „Der Barbier - von Sevilla“ mit den Damen Dietrich und Lammert, den Herren Rothmühl, Bulß, Sthinidt und Mödlinger. Am Sonntag gelangt „Der Trompeter von Säkkingen“ mit den Damen Leisinger und Lammert, den Herren Bulß, Krolop, Mödlinger, Schmidt und Lieban zur Darstellung.
Im Berlinex Theater geht morgen „Uriel Acosta“ mit Ludwig Barnay in Scene. Am:Sonnabend gelangt „Der Hütten- besißer“ zur Aufführung mit Nuscha Buße, Martha Baumgart, Ludwig Barnay und Ludwig Stahl in den Hauptrollen; dasselbe Stück wird auch am Sonntag Nachmittag dargestellt, während für den Sonntag Abend das Schauspiel „Dorf und Stadt“ mit Agnes Sorma als Lorle angeseßt ist.
Das Lefsfing-Theater entsendet auf besondere Einladung des Ober-Bürgermeisters von Stettin vier seiner Mitglieder in das dortige Stadttheater, um in einer Festvorstellung, die vor Ihren reu dem Kaiser und der Kaiserin stattfinden foll, Emil Pohbl's einactiges Lustspiel „Die Schulreiterin“ zur Darstel- lung zu bringen. Fräulein Marie Reisenhofer und Herr Oscar Sauer werden die beiden Hauptrollen , Herr Seldeneck und Herr Horn die andern beiden Rollen spielen.
Im Wallner- Theater werden die leßten Vorstellungen des Volksstücks „Ehrliche Arbeit" zu bedeutend ermäßigten Preisen (Parguet 1,50 46) gegeben. Billets für die einmalige Aufführung des Schwanks „Die Sternschnuppe“ am Sonntag, unter Mitwirkung des Königlichen Schauspielers Oëcar Blencke, zum Besten des Vereins „Berliner Presse“, werden von heute ab an der Kasse des Wallner- Theaters, Vormittags von 10 bis 1 Uhr, ausgegeben. .
Im Residenz-Theater findet morgen die leßte Aufführung des Schwanks „Der kleine Schwerenöther“ statt, da für Sonnabend die Wiederaufnahme der „Firma Nondinot“ beabsichtigt wird.
Frau Sembrich wird am Kroll’ \chen Theater ihr Gastspiel in der zweiten Hälfte des laufenden Monats beginnen. °
Morgen geht im Kroll’ hen Theater Lorting's „Zar und Zimmermann“ in Scene mit Herrn Fricke (Zar), Herrn Meyer (Iwanow), Herrn Alma (Chäüteneuf) und Fräulein Clever (Marie). — Heute wird der Concertgarten eröffnet. Die Garten- concerte, ausgeführt vo# der Kapelle des Hauses und dem Musik- corps des 2. Garde-Regiments z. F. unter Leitung des Königlichen Eigen Herrn Meinberg, finden jeden Nachmittag vor 5 Uhr Aa A
Im Thomas-Theater ist das anfänglih auf fünfzehn Abende berehnete Gastspiel von Frau Emma Sebold gleichwie das der Herren Adolf Brakl und William des starken Erfolges wegen, den die Operette „Die Ulanen“ erzielt, noch verlängert worden.
In der Invalidenhauskirche fand gestern Nahmittag um 3 Uhr die Trauerfeier für Frau Helenevon Hülsen statt. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiferin ließen durch den Cabinets-Rath Freiherrn von der Reck einen kostbaren Blumenkranz auf dem vor dem Altar aufgebahrten Sarg niederlegen. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden hatte gleichfalls ihrer Theilnahme dur eine Kranzspende Ausdruck gegeben; für Seine Königliche Hoheit den Prinzen Alexander überbrachte General von Winterfeldt einen duf- tigen Scheidegruß, auch Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg hatte einen Kranz übersandt, in Vertretung Seiner Königlichen oheit des Prinzen Friedrih Leopold erschien der Hofmarschall Graf Kaniß. Unter den Leidtragenden befanden \sich der Ober-Gewand-Kämmerer Graf von Perponcher, der Ober-Hofmarschall Graf zu Eulenburg, der Vice-Ober-Schloßhauptmann Graf Dönhoff, der General von Werder, die General - Aerzte Leuthold und von Wegner, der Geheime Medizinal-Rath Professor Dr. Leyden u. a. Vom Königlichen Theater waren die Beamten, das Solopersonal der Oper, der Opernchor, das Solopersonal des Ballets, das Corps de Ballet, die Mitglieder des Königlichen Schauspiels und das Maschinen- versonal durch Abordnungen mit Kranzspenden vertreten. Auch Dr. Gensichen als Redacteur der „Deutschen Fräuenzeitung*“ und Ernst von Wildenbruh hatten den Sarg mit Kränzen geshmückt. Die Offiziere des Militärcabinets waren mit dem Chef, General von Hahnke, vollzählig erschienen und überbrachten einen fkoftbaren Kranz. Das Offiziercorps der Garde-Cürassiere, das durch den Obersten von Rothkirch und Panthen vertreten war, widmete gleichfalls einen Riesen- franz, ebenso das Offiziercorps des Kaiser Alexander Garde-Grenadier- Regiments Nr. 1. Der Henneberg Chor sang, Prediger Dürselen hielt die Gedenkrede. Die leßte Rubestätte fand die Entschlafene an der Seite des voraufgegangenen Gatten.
Die städtishen Bade- und Shwimmanstalten werden, wie die „Voff. Ztg.“ erfährt, am nächsten Montag, E 5 Uhr, eröffnet werden. Eine in | demselben Blatt enthaltene nzeige des Magistrats giebt über Benußungszeit, Abonnement und die Er- theilung von Shwimmunterricht in den Anstalten eingehende Auskunft.
_ Die noch mit Holzklappen versehene, nur 12,5 m breite Schle- sische Brüdcke, die über den Landwehrkanal nah Treptow führt, pet dem iepigen Verkehr in jener Gegend niht mehr. Der Ma- qibeat at hadba b den aufgestellten allgemeinen Entwurf für deren
mbau dem Königlichen Polizei - Präsidium zur landespolizei- lien Genebmigung vorgelegt. Die neue massive - Brüte soll eine Breite von 26 m erhalten, von denen auf - den Fahrdamm 15 m, auf jeden der __ Bürgersteige je 5 m entfallen. Die Deffnung der Brücke erbält eine lihte Weite von 18,8 m und in der Mitte eine Höhe von 3,20 m über einem Wasser- stande von + 32,40 m über N.-N. Die Kanalschiffahrt soll während des Neubaues keinerlei Unterbrehung erfahren. Von den für den Bau auf 300 000 Æ veranschlagten Kosten sind für das Etatsjahr 1892/93 75 000 A als erste Baurate bereits bewilligt worden.
Wegen des beabsichtigten Umbaues der St. Marien-Kirche sind, wie der „Voss: Ztg.“ M wird, jeßt die erforderlichen Ver- handlungen mit dem Magistrat, als dem Patron dieser Kirche, E worden. Die Gemeinde hat zur inneren Wiederherstellung des Gottes- baufes einen Beitrag von 200 000 Æ bewilligt. Die Erneuerung des Aeußeren sowie des Thurmes und die Umgestaltung des Marienkirh plates foll den Stadtbehörden überlaffen werden.