Source: https://www.buzer.de/gesetz/8634/a159936.htm
Timestamp: 2019-03-19 02:05:54
Document Index: 391978397

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 53', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 46', '§ 5', '§ 53', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 10', '§ 5']

§ 5 BBhV Konkurrenzen Bundesbeihilfeverordnung
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§ 5 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Frühere Fassungen von § 5 BBhV
Zitierungen von § 5 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a des Bundesbesoldungsgesetzes beziehen. § 5 Absatz 5 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 2 ist nur dann anzuwenden, wenn einer beihilfeberechtigten ... und Hochschullehrer beträgt 70 Prozent, wenn ihnen sonst auf Grund einer nach § 5 nachrangigen Beihilfeberechtigung ein Bemessungssatz von 70 Prozent zustände. (4) ...
... 4 Absatz 1 überschreitet, aber bis zum 13. Februar 2009 unter der Einkommensgrenze nach § 5 Absatz 4 Nummer 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser Grenze § 5 ... 4 Nummer 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser Grenze § 5 Absatz 4 der Beihilfevorschriften weiter anzuwenden. (2) Für am 20. September 2012 ...
... Dauer des abgeleisteten Dienstes, insgesamt höchstens zwölf Monate." 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Nummer 1 wird das Wort ...
... unberührt, wenn dieser nicht länger als einen Monat dauert." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... § 46 Absatz 3 Satz 2 werden folgende Sätze eingefügt: „§ 5 Absatz 4 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. Satz 2 ist nur dann anzuwenden, wenn einer oder einem ...
... nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a" ersetzt. 4. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ... Absatz 1 überschreitet, aber bis zum 13. Februar 2009 unter der Einkommensgrenze nach § 5 Absatz 4 Nummer 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser ... 3 der Beihilfevorschriften lag, ist bis zur erstmaligen Überschreitung dieser Grenze § 5 Absatz 4 der Beihilfevorschriften weiter anzuwenden." c) Absatz 3 wird wie folgt ...
... sowie § 10 Absatz 4 und 6 des Postpersonalrechtsgesetzes." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 ...
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