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Timestamp: 2013-05-23 12:28:41
Document Index: 255460594

Matched Legal Cases: ['§ 557', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 9', '§ 9']

Rechtstipps Verein | Seite 75
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Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 26.04.2012:	Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht ... Ursache sind die als variabel vereinbarten Charterraten des Fondsschiffes MT „King Daniel". Diese blieben bereits im Jahr 2009 um rund 2,5 Mio. USD hinter den im ...
Weiterlesen Abmahnung der Kanzlei Fareds vom 20.04.2012 i. A. der Herren Fliegenschmidt u. a. Diggin in the Dirt
Urheberrecht & Medienrecht vom 26.04.2012:	Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker	... Im Falle einer Mandatserteilung wird für die außergerichtliche Vertretung ein fester Pauschalpreis mit Ihnen vereinbart. Kostentransparenz ist mir für meine ...
Weiterlesen Neues zum Thema Staffelmiete, Betriebskostenabrechnung und Kaution
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht vom 25.04.2012:	Rechtsanwaltspraxis Dr. Thalhofer, Herrmann & Kollegen Gemäß § 557a BGB kann für bestimmte Zeiträume ein Mietzins in unterschiedlicher Höhe schriftlich vereinbart werden. Man spricht in diesen Fällen von einer ...
Weiterlesen Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: Gilt auch für GmbH-Geschäftsführer
Handelsrecht & Gesellschaftsrecht vom 25.04.2012:	anwalt.de - Rechtsnews	... In dem mit einer Laufzeit von fünf Jahren abgeschlossenen Dienstvertrag des Klägers war vereinbart, dass die Vertragsparteien spätestens zwölf Monate vor ...
Weiterlesen Bankrecht: Geschädigte Kapitalanleger aus rechtlicher Sicht!
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 25.04.2012:	Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte	... Diese Verpflichtung der Bank wurde schon sehr zeitig vereinzelt in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof (BGH) gesehen. So führte der BGH in seiner Entscheidung vom ...
Weiterlesen Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe vom 20.04.2012 "Wildes Ding" i. A. Hanno Graf u. a.
Urheberrecht & Medienrecht vom 25.04.2012:	Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker	... Im Falle einer Mandatserteilung wird für die außergerichtliche Vertretung ein fester Pauschalpreis mit Ihnen vereinbart. Die gilt auch dann, sollte die Gefahr von ...
Weiterlesen BGH zu Pharming-Angriffen im Online-Banking
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 25.04.2012:	DATEV Rechtsnews	... ihrer Kunden zu vermeiden. Einen die einzelne Transaktion unabhängig vom Kontostand beschränkenden Verfügungsrahmen hatten die Parteien nicht vereinbart.BGH ...
Weiterlesen Bundesgerichtshof wendet erstmals Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf GmbH-Geschäftsführer an
Arbeitsrecht vom 24.04.2012:	Rechtsanwalt Gregor Ziegler	... In dem mit einer Laufzeit von fünf Jahren abgeschlossenen Dienstvertrag des Klägers war vereinbart, dass die Vertragsparteien spätestens 12 Monate vor ...
Weiterlesen Debi Select – Bericht über die Gesellschafterversammlungen am 21./22.04.2012
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 24.04.2012:	CLLB Rechtsanwälte ... entsprechend werthaltige Sicherungsrechte für die Fonds vereinbart wurden, sei derzeit ungeklärt. Von diesen Kraftwerken seien drei bereits fertiggestellt. Für die ...
Weiterlesen Albis Capital will die Liquidation - Treuhänderin HFT warnt und meldet Zweifel an
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 24.04.2012:	Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte	... Schulte und Partner herausgearbeitet, spricht auch die HFT davon, dass die vertraglich vereinbarten Abstimmungsfristen von der Albis Capital nicht eingehalten worden ...
Weiterlesen Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner vom 18.04.2012: "Ziemlich beste Freunde" (Film) -
Urheberrecht & Medienrecht vom 24.04.2012:	Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker	... Im Falle einer Mandatserteilung wird für die außergerichtliche Vertretung ein fester Pauschalpreis mit Ihnen vereinbart. Die gilt auch dann, sollte die Gefahr von ...
Weiterlesen OLG München: Keine „Doppelte“ 40-Euro-Klausel in Widerrufsbelehrung
IT-Recht vom 23.04.2012:	Rechtsanwalt Christian Solmecke	Das OLG München hat mit Beschluss vom 7.2.2012 (Az.: 29 W 212/12) entschieden, dass als vertragliche Vereinbarung zur Tragung der Rücksendungskosten durch den ...
Weiterlesen Kündigungsrecht des Bauunternehmens bei unbegründeter Kündigung des Bauherrn
Baurecht & Architektenrecht vom 23.04.2012:	Rechtsanwalt Markus Koerentz	... Kündigung nach Überschreitung des FertigstellungsterminsDie Parteien hatten für die einzelnen Bauabschnitte verschiedene Fertigstellungstermine vereinbart. Den ...
Weiterlesen Sammelklage in Kroatien
Versicherungsrecht vom 23.04.2012:	Rechtsanwalt Savin Vaic	... Wer ist aktivlegitimiert, eine Klage zu erheben? Vereine, Behörden, Institutionen oder andere Organisationen, die gemäß dem Gesetz gegründet werden und die sich im ...
Weiterlesen Kinderwunschbehandlung und GKV – bald bundesweit 75 % für Kassenpatienten?! Warum aber nicht 100 %?
Medizinrecht vom 23.04.2012:	Rechtsanwälte Modl & Coll. ... Derzeit gibt es den 25 % Zuschuss vereinzelt auf Länderebene (z. B. Sachsen).Das bedeutet zwar keine vollständige Rückkehr zu „guten alten Zeiten" mit einer ...
Weiterlesen Was Paare mit und ohne Trauschein beim Kauf einer Immobilie wissen sollten
Familienrecht vom 23.04.2012:	Kanzlei Glatzel & Partner Partnerschaftsgesellschaft	... Sehr vereinfacht wird hierbei wie folgt gerechnet:Es wird zunächst geprüft, welchen Wert das Haus am Anfang der Ehe hatte und welchen Wert es am Ende der Ehe, also ...
Weiterlesen Alleinverdiener-Ehe: Bei Oder-Konto schlägt die Schenkungsteuer zu
Steuerrecht vom 23.04.2012:	Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert	... Das hängt davon ab, was die Eheleute vereinbart und wie sie die Gelder bisher verwendet haben. Falls die Ehefrau häufig Geld vom Konto abgehoben habe, so spreche ...
Weiterlesen Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
Kaufrecht vom 23.04.2012:	HEINZ Rechtsanwälte ... Grundsätzlich haftet der Verkäufer eines Plagiats auf die Differenz, wenn der Verkauf eines Originals vereinbart ist. Im vorliegenden Fall verneinten allerdings ...
Weiterlesen Abmahnung wegen Ticketverkaufs - Borussia und Schalke in selterner Eintracht
eBay & Recht vom 23.04.2012:	Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid	... In den meisten Fällen haben sich die Vereine gegen den gewerblichen Weiterverkauf Ihrer Karten gewandt. Ungeklärt ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen ...
Weiterlesen Tarifpraxis eines tarifgebundenen Arbeitgebers: Kein mit einer Klage nach § 9 TVG feststellbares Rechtsverhältnis
Arbeitsrecht vom 23.04.2012:	anwalt.de - Rechtsnews	Die Parteien eines Tarifvertrages können Streitigkeiten über den Bestand und die Auslegung des von ihnen vereinbarten Tarifvertrags nach § 9 Tarifvertragsgesetz ...
Weiterlesen CFB Fonds 165 Euro Alsace Paris - Fachanwälte helfen Immobilienfonds-Anlegern
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 23.04.2012:	Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht ... Je nach Gestaltung kann die Bank bei einem Überschreiten des vereinbarten Grenzwertes eine Sondertilgung verlangen oder sogar das Darlehen kündigen. Diese ...
Weiterlesen „Zins-Cap-Darlehen“ prüfen lassen – hohe Zinserstattungen möglich
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 20.04.2012:	Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann	... Dabei wird ein variabler Zins vereinbart, der sich innerhalb eines vertraglich festgelegten Zinskorridors - also einer Zinsunter- und Zinsobergrenze - bewegt.Je nach ...
Weiterlesen Zahlungen eines Ehegatten auf ein Oder-Konto der Eheleute
Steuerrecht vom 20.04.2012:	Rechtsanwalt Alexander Scholl	... wird - weder eine schriftliche noch eine mündliche Vereinbarung getroffen haben und sich aus der Handhabung des Kontos entweder keine oder sowohl Anhaltspunkte ...
Weiterlesen Ohne Kausalität keine Maklerprovision
Maklerrecht vom 20.04.2012:	Rechtsanwalt Markus Koerentz	... Wurde nur eine Nachweismaklertätigkeit vereinbart, so bestehen besondere Darlegungsschwierigkeiten.Quelle: ...
Weiterlesen Bürge nie?
Bankrecht & Kapitalmarktrecht vom 20.04.2012:	Rechtsanwalt Dr. Ulrich Zacharias	... Wenn Sie schon die Freundschaft aufs Spiel setzen wollen, so sorgen Sie wenigstens dafür, dass die getroffenen Vereinbarungen zum Schluss nicht vom Gericht ...
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