Source: https://www.spar-toys.de/index.asp?cat=2993&hinweis=1
Timestamp: 2018-04-19 20:55:15
Document Index: 13079186

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 3', '§ 4', '§ 6', 'Art. 14', '§ 38']

Spar Toys: Spielwaren » Marken / Hersteller » Ravensburger » Tip Toi
Allgemeine Geschäftsbedingungen der THOFRA Handels-GmbH & Co. KG
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Thofra-Handels GmbH& Co.KG und Ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung, für den Erwerb von Waren, welche im Internetshop erworben werden.
Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen, dem entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Thofra-Handels GmbH & Co. KG hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von spar-toys.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons „Kaufen“), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an spar-toys.de absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit spar-toys.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei spar-toys.de eingegangen ist.
Der Vertrag mit spar-toys.de kommt zustande, wenn spar-toys.de dieses Angebot annimmt, in dem spar-toys.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. der Versandt an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Kann spar-toys.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Unternehmer nicht gespeichert. Der Vertragstext ist dem Kunden nicht zugänglich.
§ 3 Vertragsabwicklung
Nach Ihrer Bestellung tätigen Sie bitte Ihre Zahlung durch Vorabüberweisung oder Pay Pal.
Häufig gehen bei uns Überweisungen ein, die keiner Bestellung zuzuordnen sind. Geben Sie daher bei der Überweisung unbedingt die Rechnungsnummer und Ihren vollständigen Namen an. Sind der Käufer und der Kontoinhaber unterschiedlich, bitte beide Namen auf der Überweisung vermerken.
§ 4 Kosten des Widerrufs
Im Falle eines Widerrufs erklären wir uns bereit, die Kosten der Rücksendung zu tragen. Voraussetzung hierfür ist die Verwendung unseres Retouren-Etiketts.
Gegenüber Unternehmern haftet unser Unternehmen für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit unser Unternehmen, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet unser Unternehmen für jedes schuldhafte Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber Verbrauchern haftet unser Unternehmen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von unserem Unternehmen zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet unser Unternehmen jedoch für jedes schuldhafte Verhalten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen unseres Unternehmens, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen unseres Unternehmens.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch unser Unternehmen und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 6 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden
Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG-UN-Kaufrecht) findet keine Anwendung.
Erfüllungsort und Gerichtsstand - auch in Wechsel- und Schecksachen - sind, wenn der Käufer Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, dass für den Sitz unseres Geschäftes zuständige Amtsgericht / Landgericht.
AGB Stand 19.05.2016