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Timestamp: 2019-01-20 22:29:52
Document Index: 74459585

Matched Legal Cases: ['§ 72', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', '§ 59']

Urheber- und Medienrecht Archive - Seite 2 von 3 - Lausen Rechtsanwälte
Auch das LG Stuttgart sieht Reproduktionsfotografien als Lichtbilder an
Reproduktionsfotografien von gemeinfreien Gemälden oder anderen gemeinfreien Kunstgegenständen genießen Lichtbildschutz nach § 72 UrhG. Das hat nach dem LG Berlin nun auch das LG Stuttgart entschieden (Urteil vom 27. September 2016, Az. 17 O 690/15). In dem vom LG Stuttgart entschiedenen Fall ging es um Fotos von gemeinfreien Kunstwerken, die das klagende Museum hatte anfertigen… weiterlesen
Hyperlinks können (also doch) Rechtsverletzung sein
Das Setzen eines Hyperlinks kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun in einem Urteil vom 8. September 2016 entschieden. Das Urteil ist eine wichtige Klarstellung zu früheren Entscheidungen des EuGH. Bemerkenswert: Mit der Entscheidung weicht der EuGH anders als sonst üblich von dem Schlussantrag des Generalanwalts ab. Worum ging es… weiterlesen
Reproduktionsfotografien von gemeinfreien Gemälden als Lichtbilder geschützt
Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Berlin können auch Fotos von gemeinfreien Gemälden als Lichtbilder Schutz genießen (LG Berlin, Urteil vom 31. Mai 2016, Az. 15 O 428/15). In dem Rechtsstreit ging es um die unlizenzierte Nutzung von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Gemälde, u.a. von einem Wagner-Portrait des Malers Cäsar Willich. Die vom Fotografen der Museen erstellten… weiterlesen
Wiedergabe eines Logos in Artikel als zulässiges Zitat?
Die Geburtstagszug-Rechtsprechung zieht weitere Kreise: Eine Verbraucherzeitschrift berichtet kritisch über ein Energieversorgungsunternehmen und illustriert den Artikel mit der Wort-/Bildmarke des Versorgers. Das Logo besteht lediglich aus einem lila Schriftzug in Kleinbuchstaben, bei dem der Punkt des Buchstabens „i“ als nach links gekrümmte orangene Flamme ausgestaltet ist. Markenrechtlich ist die Nutzung durch die Zeitschrift zulässig, weil… weiterlesen
Bewertungen auf Jameda: BGH stärkt Rechte der Ärzte
Ein Zahnarzt wurde auf jameda.de von einem Nutzer mit der Gesamtnote 4,8 bewertet. In den Kategorien „Behandlung“, „Aufklärung“ und „Vertrauensverhältnis“ erhielt er eine glatte 6. Auf eine nähere Begründung verzichtete der Nutzer. Der Zahnarzt verlangte von Jameda die Löschung der Bewertung und Herausgabe der Nutzerdaten. Er bestritt, dass der Nutzer überhaupt von ihm behandelt wurden…. weiterlesen
Ein Kussmund und die Panoramafreiheit
Ein Foto von einem Kreuzfahrtschiff samt seiner Verzierung, dem sog. „AIDA-Kussmund“, wird von einem Reiseveranstalter auf seiner Website online gestellt. Dagegen geht die Veranstalterin der Kreuzfahrten, die die Rechte an der Gestaltung des „AIDA-Kussmunds“ hält, vor. Der beklagte Reiseunternehmer beruft sich auf die Urheberrechtsschranke des § 59 UrhG, die sogenannte Panoramafreiheit, nach der Werke, die… weiterlesen
Urheberrechtsschutz für einen Birkenwald
Eine Designerin entwarf das Raumkonzept für ein Edel-Burger-Restaurant. Inmitten vieler heller Birkenstämme sollten sich die Gäste an einen Wald erinnert fühlen und beim Mittagessen entspannen. Im Zuge der Expansion der Burger-Kette wurden weitere Lokale mit ähnlichen „Birkenwäldern“ ausgestattet. Auch andere Elemente des Interieurs des ersten Lokals wurden übernommen. Dagegen ging die Designerin wegen Verletzung ihres… weiterlesen
Ist Gemeinfreiheit jetzt ansteckend? Zum Schutz von Reproduktionsfotografien
Will man Fotos von Kunstwerken nutzen, bedarf es – soweit keine Urheberrechtsschranken wie z.B. das Zitat eingreifen – grundsätzlich sowohl der Zustimmung des Urhebers des Kunstwerks als auch der des Urhebers des Fotos. Es sind also die Rechte am Motiv und die an der Fotografie zu klären. Hinsichtlich eines (noch nicht gemeinfreien) Fotos von einem… weiterlesen