Source: http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/6-2002/index.html
Timestamp: 2013-05-21 01:32:47
Document Index: 55498490

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 6']

Humboldt Forum Recht (HFR) - Heiko Sauer: Grundrechtsfunktionen, "besonderer Schutz" und gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum (6-2002)
Publikationen - Aufsätze - 6-2002 Suche
Grundrechtsfunktionen, "besonderer Schutz" und gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum- Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur eingetragenen Lebenspartnerschaft vom 17. Juli 2002 -Kurzfassung der HerausgeberDie Diskussion um eine rechtliche Absicherung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften gehörte zu den großen Themen der vergangenen Legislaturperiode. Aus der politischen Diskussion um das Für und Wider dieses Vorhabens wurde dann ein verfassungsrechtlicher Streit um das "Gesetz zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften: Lebenspartnerschaften (LPartDisBG)" vom 16. Februar 2001. Am 17. Juli 2002 hat das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit dieses "Lebenspartnerschaftsgesetzes" gefällt und damit die dagegen angestrengten Normenkontrollanträge vollumfänglich für unbegründet erklärt. Das Urteil, das sich mit zentralen Fragen des formellen und materiellen Verfassungsrechts beschäftigt, wird in dem Beitrag in seinen wesentlichen Inhalten ausführlich dargestellt und gewürdigt. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, was die "Besonderheit" des der Ehe nach Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes garantierten Schutzes ausmacht; hier bringt das Urteil auch Überraschendes mit sich.Beitragsanzeige
InhaltsverzeichnisA. EinführungI. ProblemaufrissII. Entstehungszusammenhang des beanstandeten GesetzesIII. Die Ablehnung einer einstweiligen Anordnung gegen das Gesetz durch das BVerfG
B. Formelle Verfassungsmäßigkeit des LPartDisBGI. Die Aufspaltung des Gesetzgebungsvorhabens1. Das Problem2. Die Lösung des Bundesverfassungsgerichts3. WürdigungII. Zustimmungsbedürftigkeit des LPartDisBGIII. ErgebnisC. Materielle Verfassungsmäßigkeit des LPartDisBGI. Vereinbarkeit mit Art. 6 Abs. 1 GG1. Ausschluss eines Verstoßes durch Wandel des verfassungsrechtlichen Ehebegriffs?2. Verstoß gegen die subjektiv-rechtliche Dimension des Art. 6 Abs. 1 GG3. Verstoß gegen die objektiv-rechtliche DimensionII. Gleichheitsrechtliche Probleme1. Verstoß des LPartDisBG gegen Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG2. Verstoß des LPartDisBG gegen Art. 3 Abs. 1 GG3. ErgebnisIII. Sonstige materiell-rechtliche ProblemeIV. Ergebnis
D. SchlussbemerkungKategorieÖffentliches Recht | VerfassungsrechtSchlagworteBundesverfassungsgericht | Ehe | GG | Art. 6 GG | Gleichgeschlechtliche Partnerschaft | Grundgesetz | Grundrechtsschutz | Lebenspartnerschaftsgesetz | Öffentliches Recht | VerfassungsrechtZitierempfehlungHeiko Sauer, HFR 2002, S. 64 ff.Verlinkungsempfehlunghttp://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/6-2002/index.htmlBearbeitet von Matthias Hausmann, Gordon Geiser