Source: http://www.jurablogs.com/2014/07/16/kg-berlin-aus-der-wortmarke-stadt-land-fluss-kann-kein-verbot-einer-gleichnamigen-spiele-app-begruendet-werden
Timestamp: 2017-02-26 15:16:46
Document Index: 95207586

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 14', '§ 25', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§223']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJuli 2014KG Berlin: Aus der Wortmarke “Stadt Land Fluss” kann kein Verbot einer gleichnamigen Spiele-App begründet werdenKG Berlin, Urteil vom 01.11.2013, Az. 5 U 68/13 § 5 MarkenG, § 14 MarkenG, § 25 MarkenGDas KG Berlin hat entschieden, dass die Inhaberin der Wortmarke “Stadt Land Fluss” dem Vertreiber einer Smartphone-App des Namens “Stadt, Land, Fluss - Multiplayer” dies nicht untersagen kann. Es liege durch den App-Vertreiber keine markenmäßige Benutzung der Marke vor, sondern lediglich die beschreibende Verwendung als Name eines bekannten Spieleklassikers. Zum Volltext der Entscheidung: Kammergericht BerlinUrteilIn dem Rechtsstreit…hat der 5. Zivilsenat des Kammergerichts, Elßholzstraße 30 - 33, 10781 Berlin, auf die mündliche Verhandlung am 1. November 2013 durch … für Recht erkannt:1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 4. April 2013 verkündete Urteil der Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin - 52 O 294/12 -wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung des Beklagten wegen der Kosten durch Sicherheitsleistung in Höhe des vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht der Beklagte zuvor Sicherheit in Höhe des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. 4. Die Revision wird nicht zugelassen.GründeA. Die Klägerin ist Inhaberin der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke “Stadt Land Fluss” (vgl. Anlage K 3 zur Klageschrift).Der Beklagte vertreibt über den iTunes-Store Apps unter der Bezeichnung “Stadt, Land, Fluss -Multiplayer” (vgl. Anlage K 2 zur Klageschrift).Mit Schreiben ihrer Bevollmächtigten vom 17. August 2012 (Anlage K 4 zur Klageschrift) mahnte die Klägerin den Beklagten ab ...Zum vollständigen Artikel21 LeserAbmahnung-Hilfe24.de:Keine Verletzung der Marke "Stadt Land Fluss" durch iPhone Spiele App31 LeserAbmahnung-Hilfe24.de:Keine Verletzung der Marke "Stadt Land Fluss" durch iPhone Spiele App82 LeserInternet-Law:Domain, die aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz „-schaden“ gebildet i...26 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW60 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW96 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Markenmäßige Benutzung durch App-Name10 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BPatG: Keine Verwechselungsgefahr zwischen den Marken “Morgenpost Briefservice GmbH” un...131 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?10 verwandte ArtikelBezeichnung "Stadt Land Fluss - Multiplayer" für App keine MarkenrechtsverletzungÜbertragung einer Marke während eines anhängigen ProzessesZur Verwechslungsgefahr bei vertauschten Buchstaben mit ähnlicher KlangfolgeOLG Hamm: Verwechslungsgefahr durch Nutzung eines FirmenschlagwortesTÜV IIBGH: Wo “TÜV” draufsteht, muss auch “TÜV” drin sein / Zur gebräuchlichen BezeichnungBGH: Bei vergleichender Werbung dürfen auch fremde Marken genannt werden - "Staubsaugerbeutel im Internet"KG Berlin: Die Nutzung der Domain berlin.com mit Inhalten zur Stadt Berlin verletzt die Namensrechte der Stadt Berlin / Zur Verwirkung des
UnterlassungsanspruchsBGH: Die Marken “pjur” und “pure” sind trotz identischer Waren nicht verwechslungsfähigBGH: Onlinehändler darf für seine AdWords-Anzeige bei Google fremde Markennamen als “Köder” (keywords) buchen, wenn die Anzeige selbst
keine Hinweise auf den Markeninhaber oder dessen Produkte enthältÜber den ArtikelVeröffentlicht July 16, 2014 7:41am von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Urteile & Beschlüsse, Kammergericht Berlin, Kg Berlin, Wortmarke, App, Beschreibend, Markenmäßige Benutzung, Spiel, Nichtbenutzung, Stadt Land FlussTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres"Jeder, der versuchen würde, das Bundesverfassungsgericht auszuhebeln, würde sich verheben"von Peter Müller / VerfassungsblogKündigungsschutz im Arbeitsrecht: Eine Klage lohnt sich (fast) immervon Sie hören von meinem Anwalt!§223ff.von iurastudent.deBNetzA: Baustellenmanagement der DB Netz AG wird untersucht – Homann: „Baustellen dürfen Wettbewerber der Deutschen Bahn nicht übermäßig belasten“von Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)Diskriminierung bei der Bewerbung für die Mitarbeit in einem jungen, dynamischen Team?von rofast.deAls nächstes lesen - bislang 73 Leser:Diskriminierung bei der Bewerbung für die Mitarbeit in einem ...