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Timestamp: 2016-10-25 22:44:35
Document Index: 220373495

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24']

U 174/06 (14.12.2006)
U 174/06
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter Kernen und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Fl�ckiger
N.________, 1947, Beschwerdef�hrer, vertreten
durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Baur, Bahnhofstrasse 55, 8600 D�bendorf,
A.a N.________, geboren 1947, arbeitete seit 1973 als Frachtangestellter bei der Firma X.________ und war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r die Folgen von Betriebs- und Nichtbetriebsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 14. Oktober 1975 erlitt er bei einem Auffahrunfall ein Distorsionstrauma der Halswirbels�ule (HWS) mit Kopf- und Nackenschmerzen. Bei einem weiteren Unfall vom 26. Februar 1982 wurde er von einem Container-Deckel am Kopf getroffen, worauf verst�rkte Kopfschmerzen und Schwindelbeschwerden auftraten. Am 28. Oktober 1992 stiess der Versicherte mit seinem Fahrzeug auf dem Arbeitsgel�nde mit einem Tanklastwagen zusammen, wobei er sich multiple Prellungen und Sch�rfungen am rechten Ellbogen sowie an der linken Hand zuzog. Mit Verf�gung vom 5. September 1994 und Einspracheentscheid vom 24. Oktober 1995 hielt die SUVA fest, dass keine Unfallfolgen mehr vorl�gen, und stellte die Versicherungsleistungen ein. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 19. M�rz 1999 ab.
Am 18. April 1997 st�rzte N.________ infolge eines Schwindelanfalls auf einer Treppe, wobei er den Kopf anschlug. Ab dem 1. Januar 1998 arbeitete er noch zu 50% im Innendienst beim bisherigen Arbeitgeber. Mit Verf�gung vom 8. Oktober 1999 teilte ihm die SUVA mit, sie sei f�r die weiter bestehenden Beschwerden nicht leistungspflichtig, da ein Zusammenhang mit dem Ereignis vom 18. April 1997 nicht �berwiegend wahrscheinlich sei und ein solcher mit den fr�heren Unf�llen ausgeschlossen werden k�nne. Daran hielt die Anstalt mit Einspracheentscheid vom 26. April 2000 fest. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die vom Versicherten eingereichte Beschwerde ab (Entscheid vom 23. Mai 2001).
Am 5. Mai 2002 war N.________ auf der Autobahn bei Mailand an einer Kollision von drei Fahrzeugen beteiligt, bei welcher er erneut ein Distorsionstrauma der HWS erlitt und sich am linken Knie verletzte. Ab dem 27. Mai 2002 nahm er die bisherige T�tigkeit von 50% wieder auf, klagte jedoch weiterhin �ber eine schmerzhaft eingeschr�nkte HWS-Beweglichkeit sowie �ber Schmerzen im Bereich der Lendenwirbels�ule (LWS) und eine eingeschr�nkte Beweglichkeit des Ellbogens links. In der Folge machte er auch Kieferschmerzen und Sehst�rungen geltend. Die SUVA ordnete eine kreis�rztliche Untersuchung an, traf erg�nzende Abkl�rungen und erliess am 5. M�rz 2004 eine Verf�gung, mit der sie weitere Leistungen mangels einer Unfallkausalit�t der bestehenden Beschwerden ablehnte. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 19. Oktober 2004 fest.
A.b Im August 1999 hatte sich N.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet. Mit Verf�gung vom 10. Januar 2001 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich gest�tzt auf ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 2. August 2000 ab 1. Oktober 1999 eine halbe Invalidenrente, nebst Zusatzrente f�r die Ehefrau und zwei Kinderrenten, aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 56% zu. Nachdem der Versicherte die Erwerbst�tigkeit aufgegeben hatte, richtete die Verwaltung gest�tzt auf ein neues MEDAS-Gutachten vom 31. Dezember 2004 r�ckwirkend ab 1. Juni 2003 eine ganze Rente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 70% aus (Verf�gung vom 7. M�rz 2005).
Gegen den Einspracheentscheid der SUVA vom 19. Oktober 2004 beschwerte sich N.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich. Er beantragte, es sei ihm eine Invalidenrente ab 26. Mai 2002 (Datum der Einstellung des Taggeldes) sowie eine Integrit�tsentsch�digung zuzusprechen.
Mit Entscheid vom 17. Februar 2006 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
N.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 19. Oktober 2004 sei die SUVA zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente ab 26. Mai 2002 sowie eine Integrit�tsentsch�digung auszurichten.
Die SUVA beantragt Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit (BAG) verzichtet auf Vernehmlassung.
Im kantonalen Entscheid werden die nach der Rechtsprechung f�r den Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 UVG) geltenden Voraussetzungen des nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (BGE 129 V 181 Erw. 3.1 und 3.2), insbesondere bei Schleudertraumen oder schleudertrauma�hnlichen Verletzungen der HWS (BGE 117 V 359 ff.; RKUV 2000 Nr. U 395 S. 317 Erw. 3; SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67), zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die vorinstanzlichen Erw�gungen zur Anwendbarkeit des auf den 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bundesgesetzes �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 (BGE 130 V 446 Erw. 1.2.1 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.1 In tats�chlicher Hinsicht ist davon auszugehen, dass der Beschwerdef�hrer schon vor dem Ereignis vom 5. Mai 2002 Unfallfolgen erlitten hat, n�mlich im Jahr 1975 eine Distorsion der HWS, im Jahr 1982 ein Kopftrauma, im Jahr 1992 Verletzungen im Bereich des rechten Ellbogens sowie der linken Hand und im Jahr 1997 einen Kopfanprall nach Treppensturz. Die Folgen der Unf�lle von 1992 und 1997 bildeten Gegenstand kantonaler Beschwerdeentscheide, mit denen weitere Leistungen mangels Unfallkausalit�t der geltend gemachten Beschwerden abgelehnt wurden. Im unangefochten gebliebenen Entscheid vom 23. Mai 2001 hat das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich festgestellt, der Versicherte habe bereits nach dem ersten Unfall im Jahre 1975 unter Kopfschmerzen gelitten, welche im Laufe der Zeit zwar nachgelassen h�tten, seinen Angaben zufolge jedoch st�ndig vorhanden gewesen seien. Ferner wies das Gericht darauf hin, es sei schon im Entscheid vom 19. M�rz 1999 rechtskr�ftig festgestellt worden, dass keine fassbare Pathologie gefunden worden sei, welche die seit dem Unfall von 1992 erneut aufgetretenen persistierenden Kopf- und Nackenbeschwerden zu erkl�ren verm�chte. Eine solche habe auch im Anschluss an den Unfall vom 18. April 1997 nicht festgestellt werden k�nnen. Es sei daher mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass bei Erlass des Einspracheentscheids der status quo ante bzw. quo sine erreicht gewesen sei. Des Weiteren hielt das Gericht fest, aufgrund der medizinischen Akten h�tten im Zeitpunkt des Einspracheentscheids keine (organischen) Gesundheitssch�digungen vorgelegen, welche mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit in einem nat�rlichen Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 18. April 1997 st�nden. Hingegen sei wiederholt der Verdacht auf das Vorliegen einer Schmerzst�rung ge�ussert worden. Selbst wenn der Unfall als (Teil)ursache f�r die psychisch bedingte Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit zu betrachten w�re, bestehe kein Leistungsanspruch, weil jedenfalls die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs zu verneinen sei.
2.2 Aus den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte f�r neue Tatsachen, welche diese Beurteilung unter revisionsrechtlichen Aspekten als unzutreffend erscheinen liessen. Ebenso fehlt es an Hinweisen darauf, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse in der Zeit bis zum neuen Unfall vom 5. Mai 2002 wesentlich ge�ndert h�tten. Es ist daher davon auszugehen, dass bei Eintritt des neuen Unfalls seitens der fr�heren Ereignisse zwar noch gewisse Beschwerden vorhanden waren, jedoch keine behandlungsbed�rftigen Unfallfolgen und insbesondere keine unfallbedingte Beeintr�chtigung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit. Fraglich und zu pr�fen ist, inwieweit der Unfall vom 5. Mai 2002 den vorbestandenen Gesundheitsschaden (allenfalls im Sinne eines R�ckfalls oder von Sp�tfolgen) verschlimmert hat und ob er zu neuen Gesundheitssch�digungen sowie einer entsprechenden Beeintr�chtigung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit gef�hrt hat.
3.1 Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer ab 1. Oktober 1999 eine halbe Rente aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 56% ausgerichtet, wobei sie von der im MEDAS-Gutachten vom 2. August 2000 attestierten Arbeitsunf�higkeit von 50% ab 1. Oktober 1998 ausging. Mit Wirkung ab 1. Juni 2003 sprach sie dem Versicherten eine ganze Rente auf der Basis einer Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit von 70% zu. Ausschlaggebend f�r die revisionsweise Neubeurteilung des Rentenanspruchs war die Feststellung im MEDAS-Gutachten vom 31. Dezember 2004, wonach der Beschwerdef�hrer im angestammten Beruf sowie in jeder anderen gleichwertigen T�tigkeit noch zu 30% arbeitsf�hig ist, wobei die zus�tzliche Arbeitsunf�higkeit nach der Manifestation der koronaren Herzkrankheit eingetreten ist. Es sind somit krankheits- und nicht unfallbedingte Faktoren, welche zu einer revisionsweisen Neubeurteilung des Rentenanspruchs in der Invalidenversicherung Anlass gaben. Aufgrund der Erh�hung der IV-Rente l�sst sich daher nicht auf eine den Leistungsanspruch in der obligatorischen Unfallversicherung beeinflussende �nderung des Gesundheitszustandes schliessen.
3.2 Zur Frage nach einer Verschlimmerung des Vorzustandes enthalten die Arztberichte unterschiedliche Angaben. Dr. med. P.________, Facharzt f�r Rheumatologie und Innere Medizin, best�tigt im Bericht vom 13. Januar 2004 eine unver�nderte Arbeitsf�higkeit im Rahmen der bisherigen halben IV-Rente und verneint eine richtunggebende �nderung bez�glich der vorbestehenden Beschwerden. Demgegen�ber gelangen die MEDAS-�rzte im Gutachten vom 31. Dezember 2004 zum Schluss, es d�rfte durch den Unfall im Jahre 2002 zu einer richtungweisenden Verschlechterung der Vorbefunde am Bewegungsapparat gekommen sein. Diese Feststellung findet in den gutachtlichen Untersuchungsergebnissen indessen keine hinreichende St�tze. Im rheumatologischen Fachgutachten vom 13. Oktober 2004 wird ausgef�hrt, bez�glich des Bewegungsapparates best�nden gegen�ber der Untersuchung im Jahr 2000 im Wesentlichen unver�nderte Befunde. Wie bei der Voruntersuchung l�gen zahlreiche nicht organische Zeichen vor, welche auf eine Symptomausweitung deuteten. Gegen�ber der fr�heren rechtsseitigen Symptomatik zeigten sich vorwiegend linksseitige Symptome, welche sich mit den klinisch zu erhebenden Befunden am Bewegungsapparat nicht erkl�ren liessen. Nach dem neurologischen Fachgutachten vom 13. Oktober 2004 besteht das vom Versicherten geklagte Beschwerdebild vorab aus chronischen lumbalen Schmerzen sowie Schmerzen im Bereich der Glutealmuskulatur und der H�ften beidseits. Dazu kommen chronische Kopfschmerzen, Schmerzen im Kiefergelenk links, episodischer Drehschwindel mit Gangunsicherheit und Fallneigung sowie Schmerzen am volaren Unterarm und eine Schw�che des Daumens links. Zum Verlauf wird festgestellt, bei der aktuellen Untersuchung fehlten klinische Hinweise f�r eine signifikante Progredienz des Leidens oder neue fokale neurologische Aspekte; insbesondere l�gen keine Anhaltspunkte f�r ein lumboradikul�res Syndrom vor. Die chronischen Kopfschmerzen seien multifaktorieller Genese, wobei der Schmerzcharakter f�r eine Spannungskopfschmerz-Komponente spreche. Die diskrete Hemihyp�sthesie sei wahrscheinlich funktioneller Genese. Die Schwindelsymptomatik sei nicht als progredient zu erachten. F�r eine neurologische �tiologie der linksseitigen Kieferschmerzen fehlten Hinweise. Hinsichtlich der vom Versicherten angegebenen Schmerzen am Unterarm links h�tten keine sensiblen oder motorischen Ausf�lle erhoben werden k�nnen, was gegen eine neurologische Genese im Sinne einer radikul�ren Schmerzsymptomatik spreche. Zusammenfassend wird festgehalten, aus neurologischer Sicht ergebe sich im Vergleich zur Voruntersuchung ein im Wesentlichen unver�nderter Befund. Die fach�rztlichen Angaben best�tigen somit, dass in organischer Sicht keine wesentliche, f�r die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit und den Leistungsanspruch in der obligatorischen Unfallversicherung relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Verschlimmert haben sich die nicht unfallbedingte arterielle Verschlusskrankheit und das ebenfalls nicht unfallbedingte koronare Herzleiden, welche sich laut Gutachten vom 7. August 2000 noch nicht auf die Arbeitsf�higkeit ausgewirkt haben, im Gutachten vom 31. Dezember 2004 dagegen unter den Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit eingereiht sind. In psychischer bzw. psychosomatischer Hinsicht wird im MEDAS-Gutachten eine Symptomausweitung erw�hnt und eine Somatisierungsst�rung (ICD-10 F45.0) diagnostiziert. Diese bestand indessen schon anl�sslich der ersten Begutachtung und es bestehen keine konkreten Anhaltspunkte daf�r, dass sie sich im Anschluss an den neuen Unfall wesentlich verschlimmert h�tte. In seinem Bericht vom 13. Januar 2004 verneinte Dr. med. P.________ eine richtunggebende Verschlimmerung des Beschwerdebildes auch hinsichtlich des somatoformen Schmerzsyndroms. Etwas anderes l�sst sich dem psychiatrischen Fachgutachten der MEDAS vom 12. Oktober 2004 nicht entnehmen. Es ist daher davon auszugehen, dass auch in psychischer bzw. psychosomatischer Hinsicht keine f�r den Leistungsanspruch wesentliche �nderung des Gesundheitszustandes eingetreten ist.
4.1 Der Unfall vom 5. Mai 2002 hat zu keinen neuen Gesundheitssch�digungen gef�hrt, welche geeignet w�ren, die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit zu beeintr�chtigen. Aus den medizinischen Akten geht hervor, dass schon kurz nach dem Unfall eine deutliche Besserung der zun�chst im Vordergrund gestandenen Nacken- und Schulterschmerzen eingetreten ist und der Beschwerdef�hrer bereits am 27. Mai 2002 die Erwerbst�tigkeit im bisherigen Rahmen wieder aufnehmen konnte. Bei den in der Folge geklagten Lumbalgien handelt es sich um ein vorbestehendes chronifiziertes Leiden, welches nicht unfallbedingt ist, wie im Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 19. M�rz 1999 rechtskr�ftig festgestellt wurde. Nicht unfallbedingt sind sodann die linksseitigen Kieferbeschwerden, welche der Beschwerdef�hrer nach den Angaben des behandelndem Arztes Dr. med. I.________ erstmals am 12. April 2003 erw�hnte. Die am Zentrum f�r Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde der Universit�t Z.________ vorgenommene Untersuchung vom 11. Juli 2003 ergab die Diagnose einer Myoathropathie der Kau- und Halsmuskulatur, was nach Meinung von Dr. med. S.________, Abteilung Versicherungsmedizin der SUVA, ein typisch psychosomatisches Problem ohne fassbares Substrat darstellt (Stellungnahme vom 25. Februar 2004). Im MEDAS-Gutachten vom 31. Dezember 2004 werden Anhaltspunkte f�r eine neurologische �tiologie verneint und es wird die Auffassung vertreten, die Schmerzen seien am ehesten auf eine Pathologie im Bereich des Kiefergelenks zur�ckzuf�hren. F�r diese Annahme sprechen die Feststellungen im Bericht des Universit�tszentrums vom 16. April 2004, wonach Anamnese und klinische Untersuchung auf eine Diskopathie im linken Kiefergelenk sowie eine Tendomyopathie hinwiesen, welche zum Teil mit einer Hyperaktivit�t der Kaumuskulatur zu erkl�ren sei. Im Hinblick darauf, dass die Kieferbeschwerden erstmals rund ein Jahr nach dem Unfall geltend gemacht wurden und laut Bericht des Universit�tszentrums Z.________ eine Diskopathie beidseits besteht, ist ein Zusammenhang mit dem Unfall vom 5. Mai 2002 nicht als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten. Das Gleiche gilt f�r die Beschwerden im linken Ellbogen und Unterarm. Bei der Untersuchung vom 6. Juli 2002 konnte Dr. med. I.________ eine Umfangdifferenz von 1,5 cm am linken Unterarm und ein leichtes Streckdefizit im Ellbogen mit Schmerzdruckpunkten im Bereich des M. biceps und in der Cubita, jedoch keine Hinweise auf einen oss�ren oder artikul�ren Defekt feststellen. Bei der MEDAS-Untersuchung im Oktober 2004 liessen sich f�r die angegebenen Schmerzen im linken Unterarm keine sensiblen oder motorischen Ausf�lle finden, was laut Gutachten gegen eine neurologische Genese im Sinne einer radikul�ren Schmerzsymptomatik spricht. Des Weiteren wird ausgef�hrt, die linksseitigen Symptome im Bereich der oberen und unteren Extremit�ten liessen sich aufgrund der klinisch zu erhebenden Befunde am Bewegungsapparat nicht erkl�ren. Wie bei der Voruntersuchung best�nden zahlreiche nicht organische Zeichen, die auf eine rheumatologisch nicht zu erkl�rende Symptomausweitung hindeutenden. Von dieser Beurteilung ist umso weniger abzugehen, als sich der Beschwerdef�hrer beim Unfall vom 28. Oktober 1992 am rechten Ellbogen verletzt hatte und auch damals schon kurz nach dem Unfall keine objektiven Befunde mehr erhoben werden konnten, weshalb weitere Leistungen abgelehnt wurden. Was schliesslich die nach dem Unfall vom 5. Mai 2002 geklagten Sehst�rungen betrifft, ist ein Unfallzusammenhang ebenfalls auszuschliessen, nachdem die Abkl�rungen der SUVA ergeben haben, dass ein angeborener Astigmatismus hyperopicus sowie eine Presbyopie vorliegen, welche in den Jahren 2002 und 2003 zu einer Brillenkorrektur Anlass gaben.
4.2 Aufgrund der medizinischen Akten ist mit der erforderlichen �berwiegenden Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass es sich bei den geklagten Beschwerden �berwiegend um Symptome einer Somatisierungsst�rung handelt, was umso nahe liegender erscheint, weil eine derartige Entwicklung schon im Anschluss an die fr�heren Unf�lle festgestellt worden war. Im psychiatrischen Fachgutachten vom 12. Oktober 2004 wird eine Somatisierungsst�rung gem�ss ICD-10 F45.0 diagnostiziert, "insofern als Beschwerden durch die somatischen Erkrankungen nicht erkl�rbar sind". In diesem Zusammenhang ist auf die Rechtsprechung hinzuweisen, wonach auch eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t begr�ndet. Vielmehr besteht eine Vermutung daf�r, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Etwas anderes ist nur anzunehmen, wenn besondere Umst�nde gegeben sind, welche eine �berwindung der Schmerzproblematik auch bei Aufbietung der zumutbaren Willensanstrengung nicht erwarten lassen (BGE 131 V 50 Erw. 1.2). Solche Gr�nde sind hier nicht ersichtlich. Bei den psychiatrischen Untersuchungen wurden akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge, aber keine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer festgestellt. Zwar ist die St�rung laut Gutachten vom 12. Oktober 2004 so weit fortgeschritten, dass die M�glichkeiten zu einer Verbesserung der Arbeitsf�higkeit vermutlich begrenzt bleiben. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass einer Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit vorab invalidit�tsfremde Gr�nde (anhaltender medico-legaler Konflikt, sekund�re Folgen der Arbeitskarenz, begrenzte Sprachkenntnisse) entgegenstehen. Im �brigen wird die Auffassung vertreten, die Aufgabe der bis Juli 2003 ausge�bten Erwerbst�tigkeit von 50% lasse sich mit einer psychiatrischen St�rung nicht erkl�ren. Daraus ist zu schliessen, dass der Schmerzst�rung keine invalidisierende Bedeutung zukommt, woran auch die psychiatrisch best�tigte Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit von 30% nichts zu �ndern vermag. Sie wird damit begr�ndet, dass der Versicherte haupts�chlich aufgrund der erh�hten "Ablenkung durch die umfangreichen Beschwerden" und der etwas erh�hten Erm�dbarkeit wegen Schlafst�rungen in der Aus�bung einer den somatischen Beschwerden angepassten T�tigkeit eingeschr�nkt sei. Wie im Gesamtgutachten ausgef�hrt wird, ergibt sich daraus jedoch keine zus�tzliche Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit. Es muss daher bei der Feststellung bleiben, dass keine die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigenden psychischen Unfallfolgen bestehen.
Ohne dass es weiterer Abkl�rungen bed�rfte, ist der Vorinstanz nach dem Gesagten darin beizupflichten, dass die von der SUVA verf�gte Einstellung der Leistungen zu Recht besteht. Nicht gegeben sind auch die Voraussetzungen f�r die Zusprechung einer Integrit�tsentsch�digung (Art. 24 UVG).