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Timestamp: 2016-10-23 06:17:39
Document Index: 323671415

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_892/2010 (10.01.2011)
A.a Der 1955 geborene S.________ betrieb als Selbstst�ndigerwerbender die Firma X.________ und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 2. M�rz 1996 erlitt er bei einem Autounfall eine Distorsion der Halswirbels�ule (HWS). Die SUVA kam f�r die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus. Mit Verf�gung vom 26. November 1997 stellte sie die Leistungen per 30. November 1997 ein, da die noch geklagten Beschwerden in keinem urs�chlichen Zusammenhang mit dem obigen Unfall st�nden. Die dagegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 23. April 1998 ab. Die hiegegen eingereichte Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau gut; dem obigen Unfall komme eine massgebende Bedeutung f�r die Entstehung der festgestellten teilweisen Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit zu, weshalb die Leistungspflicht der SUVA zu bejahen sei; es werde somit ihre Aufgabe sein, die auszurichtenden Leistungen festzusetzen, weshalb die Sache an sie zur�ckzuweisen sei (Entscheid vom 8. M�rz 2000). Die SUVA sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 1. Februar 2001 ab diesem Datum eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % und mit Verf�gung vom 18. April 2001 eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 20 % zu.
A.b Mit Verf�gung vom 18. M�rz 2004 gew�hrte die IV-Stelle Thurgau dem Versicherten ab 1. Juni 2001 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 100 %). In der Folge holte sie revisionsweise ein Gutachten der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) vom 4. Juni 2008 ein. Gest�tzt hierauf setzte sie mit Verf�gung vom 6. Oktober 2008 die ganze Rente r�ckwirkend ab 1. Juni 2001 auf eine halbe herab (Invalidit�tsgrad 58 %); mit Verf�gung vom 15. Oktober 2008 forderte sie vom Versicherten Fr. 87'361.- f�r zu viel bezahlte Leistungen zur�ck. Am 22. Oktober 2008 verf�gte sie �ber die Neuberechnung der Renten. Die gegen die beiden erstgenannten Verf�gungen erhobene Beschwerde hiess das kantonale Gericht gut; die Beschwerde gegen die dritte Verf�gung wies es ab; es hob die r�ckwirkende Rentenreduktion sowie die R�ckforderung auf und best�tigte die Ausrichtung einer halben Rente ab 1. Dezember 2008 (Entscheid vom 20. Mai 2009). Am 16. Oktober 2009 erliess die IV-Stelle entsprechende Rentenverf�gungen.
A.c Im Rahmen einer Rentenrevision zog die SUVA das von der IV-Stelle eingeholte MEDAS-Gutachten vom 4. Juni 2008 bei. Mit Verf�gung vom 30. Juni 2009 reduzierte sie die Rente ab 1. August 2009, wobei sie neu von 35%iger Erwerbsunf�higkeit ausging. Die hiegegen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 21. Dezember 2009 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm weiterhin eine Komplement�rrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % und unter Ber�cksichtigung der tats�chlich ausgerichteten Invalidenrente der IV auszurichten.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3. S. 132, 130 V 343 E. 3.5 S. 349) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Der Versicherte reicht neu einen Bericht des Hausarztes Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 24. Januar 2008 ein, macht hief�r aber keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gr�nde geltend. Dieser Bericht ist somit nicht zu ber�cksichtigen (vgl. BGE 135 V 194; nicht publ. E. 2.3 des Urteils BGE 135 V 163, in SVR 2009 BVG Nr. 30 S. 109 [9C_920/2008]; Urteil 8C_684/2009 vom 23. April 2010 E. 2).
Vorab ist festzuhalten, dass die Invalidit�tssch�tzung der IV die SUVA nicht bindet (BGE 131 V 362; vgl. auch BGE 133 V 549).
5.1 Die SUVA sprach dem Versicherten mit Verf�gung vom 1. Februar 2001 ab diesem Datum eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 100 % zu.
5.2 Im streitigen Einsprachentscheid vom 21. Dezember 2009 legte die SUVA dar, gem�ss dem MEDAS-Gutachten vom 4. Juni 2008 bestehe in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 %, �berwiegend wahrscheinlich von 70 % bis maximal 80 %. In der Verf�gung vom 30. Juni 2009 sei vom Durchschnitt von 65 % bzw. von 35%iger Erwerbsunf�higkeit ausgegangen worden. Sodann habe das kantonale Gericht im IV-rechtlichen Entscheid vom 20. Mai 2009 dargelegt, die urspr�ngliche Rentenfestsetzung aufgrund 100%iger Erwerbsunf�higkeit sei zweifellos unrichtig gewesen. Zudem werde im MEDAS-Gutachten festgehalten, bei den neuropsychologischen Untersuchungen seien verbesserte Resultate erzielt worden; dies rechtfertige eine Revision. Somit sei eine Rentenherabsetzung sowohl wegen zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Verf�gung (vom 1. Februar 2001) als auch wegen einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation nicht zu beanstanden.
5.3 Die Vorinstanz hat erwogen, seit ihrem Entscheid vom 8. M�rz 2000 sei zweifellos eine Verbesserung des Gesundheitszustandes festgestellt worden. Dieser Entscheid st�tze sich im Wesentlichen auf medizinische Berichte aus den Jahren 1996 bis 1998. Im MEDAS-Gutachten vom 4. Juni 2008, auf das abzustellen sei, werde festgehalten, im Vergleich zu den Voruntersuchungen l�gen heute verbesserte Resultate vor, insbesondere betreffend Lernen/Ged�chtnis, verbaler und figuraler Fluenz sowie die Funktionen der visuell-r�umlichen Analyse. Den gegenteiligen haus�rztlichen Einsch�tzungen k�nne nicht gefolgt werden. Da sich die Angaben im MEDAS-Gutachten auf die bisherige T�tigkeit bez�gen, die mit mindestens 50 %, �berwiegend wahrscheinlich mit 70 % bis 80 % angegeben werde, sei der SUVA-Entscheid, der den Mittelwert zwischen 50 % und 80 % als massgebende Erwerbsunf�higkeit bezeichne, sogar eher grossz�gig, weshalb er zu best�tigen sei.
6.1 Im interdisziplin�ren (internistischen, rheumatologischen, psychiatrischen und neuropsychologischen) MEDAS-Gutachten vom 4. Juni 2008 wurden folgende Diagnosen mit Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit gestellt: Exzessives Schmerzsyndrom am zervikothorakalen �bergang mit Zervikokranialsyndrom (ICD-10: M54.2) mit/bei Status nach Frontalkollision im M�rz 1996, vorbestehenden Missbildungen der HWS, unklaren Schwindelattacken, klinisch segmental und palpatorisch nicht untersuch- und beurteilbar, demonstrativem Verhalten, vegetativer Dystonie, neuropsychologisch weitgehend schmerzbedingter minimaler kognitiver St�rung, keiner diagnostizierbaren psychischen Krankheit. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit best�nden ein Status nach Meniskektomie medial und lateral links 1971 und 1972 sowie eine nicht objektivierbare Beinschw�che links. Aus neuropsychologischer l�gen im Vergleich zu den Voruntersuchungen vom September 1997 und Oktober 2000 heute verbesserte Resultate vor, insbesondere betreffend Lernen/Ged�chtnis, verbale und figurale Fluenz sowie die Funktionen der visuell-r�umlichen Analyse. In der bisherigen T�tigkeit bestehe aufgrund der Aktenlage seit August 1996 (Bericht der Klinik Z.________, vom 20. August 1996) eine mindestens 50%ige Arbeitsf�higkeit, best�tigt nach den station�ren Behandlungen in der Neurologie der Klinik Y.________ im Jahre 1997 und in der Klinik K.________ im Jahre 1998. Zusammengefasst k�nne f�r die zuletzt ausge�bte T�tigkeit unter Ber�cksichtigung der subjektiv geschilderten Beschwerden und des neuropsychologischen Konsiliargutachtens eine Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 %, �berwiegend wahrscheinlich von 70 % bis maximal 80 % postuliert werden; dies vollschichtig mit vermehrten Pausen zur Verminderung einer verst�rkten muskuloligament�ren Reizung des zervikothorakalen �bergangs und Schulterg�rtels. Betreffend die Arbeitsf�higkeit in anderer T�tigkeit g�lten die gleichen Angaben unter Ber�cksichtigung erw�hnter qualitativer Einschr�nkungen. Die Angaben g�lten laut der Aktenlage seit August 1996. In rein sitzender T�tigkeit bestehe eine 70 bis 80%ige Arbeitsf�higkeit, vorzugsweise vollschichtig mit geh�uften Pausen zum Aufstehen und Herumgehen, Durchf�hrung von Entspannungs- und Lockerungs�bungen und Einnahme von Entlastungshaltungen.
6.2.1 Dieses MEDAS-Gutachten erf�llt die praxisgem�ssen Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1). Gest�tzt hierauf hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, dass im relevanten Zeitraum eine Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit des Versicherten eingetreten ist.
6.2.2 Seine letztinstanzlichen Einwendungen verm�gen diese Betrachtungsweise nicht in Frage zu stellen. Festzuhalten ist insbesondere Folgendes:
Er bringt vor, die neuropsychologischen Verbesserungen seien diskret ausgefallen und fielen gesamthaft nicht ins Gewicht. Sie wirkten sich nicht oder h�chstens minimal auf die Arbeitsf�higkeit aus, wie schon im Bericht des lic. phil. H.________, Fachpsychologe f�r Neuropsychologie FSP, vom 24. November 2000 festgehalten worden sei. Es sei in erster Linie die Gesamtw�rdigung des MEDAS-Gutachtens entscheidend und nicht die Stellungnahmen des neuropsychologischen Teilgutachters. Gesamthaft liege somit keine erhebliche Ver�nderung des Sachverhalts, die sich auf den Invalidit�tsgrad auswirken w�rde, vor. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Denn im MEDAS-Gutachten wurde bei der Gesamtbeurteilung der Arbeitsf�higkeit ausdr�cklich auf das neuropsychologische Konsiliargutachten mit den dort festgestellten verbesserten Resultaten Bezug genommen.
Der Versicherte beruft sich auf die Passage im MEDAS-Gutachten, medizinisch sei verglichen mit dem Zeitpunkt der Rentenzusprache im Januar 2004 (recte: durch die SUVA ab 1. Februar 2001 [Verf�gung vom 1. Februar 2001], durch die IV-Stelle ab 1. Juni 2001 [Verf�gung vom 18. M�rz 2004]) keine relevante �nderung eingetreten. Hieraus kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten. Entscheidend ist, dass die MEDAS f�r die Zeit ab 1996 von einer mindestens 50%igen Arbeitsf�higkeit ausging, im Begutachtungszeitpunkt aber eine Arbeitsf�higkeit von �berwiegend wahrscheinlich 70 % bis maximal 80 % postulierte. Damit ist von einer Verbesserung auszugehen.
Auf den Bericht des Hausarztes Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 25. Januar 2010, kann nicht abgestellt werden, da Haus�rzte mitunter aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, weshalb im Streitfall eine direkte Leistungszusprache einzig gest�tzt auf die Angaben der behandelnden �rztinnen und �rzte kaum je in Frage kommt (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.). Dieser Bericht vermag das MEDAS-Gutachten jedenfalls nicht in Frage zu stellen, zumal er es teilweise an einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Gutachten vermissen l�sst.
Die von der SUVA ermittelte und vorinstanzlich best�tigte Erwerbsunf�higkeit von 35 % ist masslich unbestritten und nicht zu beanstanden, weshalb es damit sein Bewenden hat. Es bleibt demnach beim kantonalen Entscheid vom 8. September 2010 bzw. beim Einsprachentscheid der SUVA vom 21. Dezember 2009.