Source: http://landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/doh/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-BBiSchulORPrahmen&doc.part=X&doc.price=0.0
Timestamp: 2018-04-25 23:52:32
Document Index: 175217266

Matched Legal Cases: ['§ 20', '§ 55', '§ 56', '§ 40', '§ 17', '§ 43', '§ 6', '§ 6', '§ 16', '§ 13', '§ 43', '§ 14', '§ 12', '§ 17', '§ 21', '§ 15', '§ 19', '§ 25', '§ 22', '§ 40', '§ 21', '§ 48', '§ 64', '§ 48', '§ 4', '§ 63', '§ 63', '§ 48', '§ 40', '§ 40', '§ 38']

Stand: letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 27.10.2015 (GVBl. S. 378)
§ 20 - Unterrichtszeit 01.12.2015
§ 55 - Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten 01.08.2004
§ 56 - Sicherung und Aufbewahrung personenbezogener Daten 01.10.2001
66a - Flankierende Maßnahmen bei drohendem Ausschluss 01.12.2015
Aufnahme in die Berufsfach-, Berufsober-, duale Berufsober-, Fachober- und Fachschule
sowie das berufliche Gymnasium
(5) Erschweren außergewöhnliche klimatische Umstände (z.B. Hochwasser, Glatteis oder Windbruch) den Schulbesuch in erheblichem Maße, so entscheiden die Eltern, ob der Schulweg zumutbar ist. Fällt der gesamte Unterricht für den Schüler aus, so sollen die Eltern nach Möglichkeit darüber unterrichtet werden. Die Grundsätze regelt der Schulleiter mit Zustimmung des Schulelternbeirats (§ 40 Abs. 6 Satz 1 Nr. 10 SchulG).
an Veranstaltungen nach dem Bildungsfreistellungsgesetz,
als Mitglied eines Gremiums nach Nummer 2 oder Nummer 3 an Schulungs- oder Bildungsveranstaltungen im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes oder des Bundes- oder eines Landespersonalvertretungsgesetzes,
Abgangszeugnis des Berufsvorbereitungsjahres mit dem Gleichstellungsvermerk zum Abschlusszeugnis der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen (§ 17 Abs. 2 der Berufsschulverordnung),
Abschlusszeugnis des Berufsvorbereitungsjahres (§ 43 Abs. 3),
Abschlusszeugnis gemäß § 6 der Berufsfachschulverordnung - Handwerksberufe - Meisterschule Kaiserslautern,
Abschlusszeugnis gemäß § 6 der Berufsfachschulverordnung - Handwerksberufe - Berufsbildende Schulen Betzdorf-Kirchen, Speyer, Kusel,
Abschlusszeugnis der Berufsfachschule II (§ 16 der Berufsfachschulverordnung I und II),
Abschlusszeugnis der höheren Berufsfachschule (§ 13 Abs. 2 der Landesverordnung über die höhere Berufsfachschule),
Abschlusszeugnis der Berufsschule (Teilzeit) (§ 43 Abs. 1),
Agrarwirtschaft (§ 14 Abs. 3 der Fachschulverordnung für in modularer Organisationsform geführte Bildungsgänge im Fachbereich Agrarwirtschaft),
Sozialwesen mit einem Vermerk gemäß § 12 Abs. 3, § 17 Abs. 2 oder § 21 Abs. 2 der Fachschulverordnung für in modularer Organisationsform geführte Bildungsgänge im Fachbereich Sozialwesen,
Technik mit einem Vermerk gemäß § 15 Abs. 2 der Fachschulverordnung für in modularer Organisationsform geführte Bildungsgänge in den Fachbereichen Technik, Wirtschaft, Gestaltung sowie Ernährung und Hauswirtschaft,
Wirtschaft mit einem Vermerk gemäß § 19 Abs. 2 der Fachschulverordnung für in modularer Organisationsform geführte Bildungsgänge in den Fachbereichen Technik, Wirtschaft, Gestaltung sowie Ernährung und Hauswirtschaft,
Gestaltung mit einem Vermerk gemäß § 25 Abs. 2 der Fachschulverordnung für in modularer Organisationsform geführte Bildungsgänge in den Fachbereichen Technik, Wirtschaft, Gestaltung sowie Ernährung und Hauswirtschaft,
Ernährung und Hauswirtschaft mit einem Vermerk gemäß § 22 Abs. 2 der Fachschulverordnung für in modularer Organisationsform geführte Bildungsgänge in den Fachbereichen Technik, Wirtschaft, Gestaltung sowie Ernährung und Hauswirtschaft.
(2) Der Konsum von alkoholischen Getränken ist Schülern aus gesundheitlichen und erzieherischen Gründen bei allen schulischen Veranstaltungen untersagt. Der Schulleiter kann für Schüler, die mindestens 18 Jahre alt sind, Ausnahmen mit Zustimmung des Schulelternbeirats (§ 40 Abs. 6 Satz 1 Nr. 8 SchulG) und im Einvernehmen mit der Vertretung für die Schüler gestatten.
(1) Schulpsychologen beraten Schüler und deren Eltern in Kooperation mit den Lehrern in besonderen Problemlagen (§ 21 Abs. 3 SchulG).
Androhung des Ausschlusses gemäß Absatz 2 durch die Klassenkonferenz oder Kurslehrerkonferenz im Einvernehmen mit dem Schulleiter und im Benehmen mit dem Schulausschuss (§ 48 Abs. 3 Nr. 4 SchulG). Die Androhung wird in der Regel befristet.
(3) Die jeweilige Konferenz hört den Schüler, die Eltern des minderjährigen Schülers, auf Wunsch des Schülers einen Beistand (§ 64 Abs. 3). Vor dem Ausschluss des minderjährigen Schülers auf Dauer ist auch das Jugendamt zu hören. Der Ausschluss des Schülers erfolgt im Benehmen mit dem Schulausschuss (§ 48 Abs. 3 Nr. 4 SchulG).
(6) Die den Ausschluss aussprechende Entscheidung ist zu begründen und mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen. Die Entscheidung ist dem Schüler, bei einem minderjährigen Schüler dessen Eltern zuzustellen. Die Eltern volljähriger Schüler sollen unterrichtet werden (§ 4 Abs. 2 Nr. 6 und Abs. 6 SchulG).
Flankierende Maßnahmen bei
drohendem Ausschluss
(1) Sobald der Ausschluss (§ 63 Abs. 2) oder die Androhung des Ausschlusses (§ 63 Abs. 1 Nr. 6) eingeleitet wird, beruft der Schulleiter ein Beratungsteam. Diesem Team gehören an:
(2) Die Hausordnung der Schule ist im Einvernehmen mit dem Schulausschuss (§ 48 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 SchulG) sowie im Benehmen mit dem Schulträger und dem Schülersprecher und mit Zustimmung des Schulelternbeirates (§ 40 Abs. 6 Satz 1 Nr. 11 SchulG) zu erlassen. Wird ein Einvernehmen nicht erreicht, kann der Schulleiter oder der Schulelternbeirat die Entscheidung des Schulausschusses herbeiführen (§ 40 Abs. 6 Satz 2 SchulG). Die Rechte der Schulaufsicht bleiben unberührt.
(zu § 38 Abs. 10)
Auf der Niveaustufe B1/B2 des gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen die gesprochene Standardsprache mit teilweise unbekanntem Sprachmaterial verstehen, geschriebene Texte aus einem vertrauten Gebiet selbstständig erarbeiten*, gängige Gesprächssituationen bewältigen, Texte zu vertrauten Themen selbstständig verfassen* und präsentieren.
Auf der Niveaustufe B2/B1 des gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen authentische gesprochene Texte zu vertrauten Themen mit unbekanntem Sprachmaterial mithilfe von Leitfragen verstehen, Texte selbstständig erarbeiten*, komplexe Sachverhalte sinngemäß übersetzen, informative und argumentative Texte selbstständig verfassen.