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Timestamp: 2016-10-21 00:42:36
Document Index: 21265080

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66']

9C_819/2010 (29.10.2010)
A.a P._________, geboren 1994, leidet seit einer im Kleinkindalter durchgemachten Streptokokkensepsis an einer Spitzfussstellung und einer Verk�rzung des rechten Beines. Seit der erstmaligen Anmeldung bei der Invalidenversicherung vom 5. M�rz 1996 bezog er wiederholt Leistungen der IV. Mit Verf�gung vom 30. April 2004 verneinte die IV-Stelle Luzern (unter anderem) die Verl�ngerung der Kosten�bernahme f�r die bisherige Physiotherapie und best�tigte dies mit Einspracheentscheid vom 19. August 2005. Eine hiegegen von den Eltern des P._________ erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 3. August 2006 gut und verpflichtete die IV-Stelle namentlich zur Kosten�bernahme f�r die Physiotherapie �ber den 31. Dezember 2003 hinaus. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der IV-Stelle wies das Bundesgericht mit Urteil I 741/06 vom 31. Januar 2007 ab.
A.b Am 8. Mai 2007 teilte die IV-Stelle den Eltern des P._________ mit, sie �bernehme (unter anderem) die Kosten f�r ambulante Physiotherapie vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007. Mit Schreiben vom 28. November 2007 liess die Rechtsvertreterin des P._________ um Verl�ngerung der Kostengutsprache f�r medizinische Massnahmen ersuchen, insbesondere der ambulanten Physiotherapie. Nach medizinischen Abkl�rungen und durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren teilte die IV-Stelle am 17. Juni 2008 mit, sie �bernehme die Kosten der ambulanten Physiotherapie vom 1. Januar bis 31. August 2009. Am 2. Juni 2009 stellte das Spital X._________ einen Verl�ngerungsantrag f�r medizinische Massnahmen. Die IV-Stelle holte einen Bericht ein des Spitals X._________ vom 12. Juni 2009, f�hrte erneut ein Vorbescheidverfahren durch und wies das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 20. Oktober 2009 ab.
Hiegegen liessen die Eltern des P._________ Beschwerde erheben, welche das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 23. August 2010 guthiess, die Verf�gung vom 20. Oktober 2009 aufhob und die IV-Stelle im Sinne der Erw�gungen verpflichtete, auch �ber den 31. August 2009 Kostengutsprache f�r physiotherapeutische Massnahmen zu leisten (Ziffer 1 Dispositiv). �berdies habe die IV-Stelle nebst einer Parteientsch�digung auch die Expertenkosten f�r die Beurteilung des Dr. med. K._________, Oberarzt am Spital X._________, vom 17. November 2009, zu bezahlen (Ziffer 2 Dispositiv) und die Gerichtskosten zu �bernehmen (Ziffer 3 Dispositiv).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung der Ziffern 1, 2 und 3 Dispositiv des angefochtenen Entscheides, die Feststellung der Richtigkeit der Verf�gung vom 20. Oktober 2009 sowie die Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
2.1 Streitig und zu pr�fen ist, ob der Versicherte �ber den 31. August 2009 hinaus Anspruch auf �bernahme der Kosten f�r Physiotherapiebehandlung durch die Invalidenversicherung hat.
2.2 Nach den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz k�nnen bei Jugendlichen medizinische Vorkehren bereits dann �berwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und auch bei einstweilen noch labilem Leidenscharakter als medizinische Massnahmen von der IV �bernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand eintr�te, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsf�higkeit oder beide beeintr�chtigt w�rden (Ulrich Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 2010, S. 133 f. mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Jugendliche, welche an skelettalen Abnormit�ten leiden, haben bis zum Abschluss des Wachstumsalters Anspruch auf jene medizinischen Massnahmen, welche notwendig sind, um dauernde Skelettsch�den zu verh�ten, die ihre Berufsbildung oder ihre sp�tere Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigen w�rden. Dabei gen�gt es, dass ein schwerer Defektzustand mit Wahrscheinlichkeit droht f�r den Fall, dass die medizinischen Vorkehren nicht durchgef�hrt werden (BGE 100 V 171 E. 2b S. 172; Urteil I 192/01 vom 29. Januar 2002 E. 2c; vgl. auch BGE 131 V 9 E. 4.2 S. 21). Nach den ebenfalls korrekten Erw�gungen im angefochtenen Entscheid setzt eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung zudem voraus, dass ohne die Vorkehr in naher Zukunft mit Wahrscheinlichkeit eine bleibende Beeintr�chtigung eintreten w�rde und gleichzeitig durch die Massnahme ein so stabiler Zustand herbeigef�hrt werden k�nnen muss, dass vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen f�r die sp�tere Ausbildung und Erwerbsf�higkeit bestehen (Urteil I 501/06 vom 29. Juni 2007 E. 5.2). Die Therapie muss notwendig sein und darf nicht nur sinnvolle Unterst�tzungsmassnahme bilden. Dauerhaftigkeit und Wesentlichkeit des herbeizuf�hrenden Eingliederungserfolgs sind im Zeitpunkt vor Durch- bzw. Weiterf�hrung der fraglichen Massnahme anhand des massgebenden medizinischen Sachverhalts prognostisch zu beurteilen (Urteile 9C_109/2008 vom 18. April 2006, I 32/06 vom 9. August 2007 E. 6.1.2 und I 878/05 vom 7. August 2006 E. 2.1).
3.1 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Versicherte die Physiotherapie mit dem Einverst�ndnis der �rzte w�hrend der Sommerferien 2009 unterbrach. Die Vorinstanz erwog, soweit die IV-Stelle daraus schloss, der Versicherte k�nne �ber l�ngeren Zeitraum auf diese Therapie verzichten, �berzeuge ihre Argumentation nicht. Aufgrund der gesamten Problematik sei ein langwieriger Verlauf nachvollziehbar; es handle sich bei den bisherigen bzw. geplanten Massnahmen um gezielte Vorkehren und nicht um Dauertherapie. Der bis Mai 2009 erfolgreich gewesene postoperative Verlauf sei Ergebnis regelm�ssiger Physiotherapie. Nach der Sistierung der Therapie ab Ende Mai 2009 habe sich die Beweglichkeit des Kniegelenks zusehends verschlechtert. Der Versicherte sei somit ganz offensichtlich noch nicht in der Lage, �ber l�ngere Zeit auf assistierte Physiotherapie zu verzichten. Nach wie vor stehe fest, dass die medizinischen Vorkehren den urspr�nglichen Defektzustand zwar nicht vollumf�nglich beseitigen, jedoch dessen negative Auswirkungen im Alltag erheblich vermindern k�nnten. Ohne Weiterf�hrung der Therapie w�rde aller Voraussicht nach ein stabilisierter Zustand eintreten, welcher die sp�tere Erwerbsf�higkeit des Versicherten nachhaltig beeintr�chtigte, zumal nach den schl�ssigen Ausf�hrungen des Dr. med. K._________ eine Flexion des Kniegelenks �ber 90� f�r die Aus�bung (auch) einer sitzenden T�tigkeit wichtig sei.
3.2 Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt, der angefochtene Entscheid verletze Art. 12 IVG, soweit sie verpflichtet werde, �ber den 31. August 2009 f�r die Kosten der Physiotherapie aufzukommen. Dem Beschwerdegegner stehe eine gen�gend breite Auswahl m�glicher Berufsfelder offen, in denen er uneingeschr�nkt arbeitsf�hig sei. Mit weiteren medizinischen Massnahmen liessen sich keine neuen Berufsfelder erschliessen. Auch bei optimalem Behandlungsergebnis sei letztlich keine Verbesserung der beruflichen Perspektiven zu erwarten. Indem sich das kantonale Gericht nicht mit der nachvollziehbaren Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. B._________ auseinandergesetzt habe, habe es zudem gegen den Grundsatz der freien Beweisw�rdigung verstossen.
Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt zu Unrecht eine Verletzung der Begr�ndungspflicht. Das kantonale Gericht gab die Beurteilung des RAD-Arztes (Dr. med. B._________) im Einzelnen wieder (E. 3a des angefochtenen Entscheides) und begr�ndete ausf�hrlich und nachvollziehbar, weshalb es hierauf nicht abstellte (E. 5c des vorinstanzlichen Entscheides). Einzig der Umstand, dass die Vorinstanz Dr. med. B._________ nicht namentlich erw�hnte, stellt keine Verletzung der Begr�ndungspflicht dar.
5.1 Ob im Herbst 2009 von der Fortsetzung der Physiotherapie innert angemessener Dauer erheblich verbesserte Voraussetzungen f�r die sp�tere Ausbildung und Erwerbsf�higkeit erwartet werden konnten bzw. ohne diese eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter, die Berufsbildung oder die Erwerbsf�higkeit (oder beide) beeintr�chtigender Zustand resultiert h�tte (vgl. E. 2.2 hievor), wird namentlich von RAD-Arzt Dr. med. B._________ und vom behandelnden Dr. med. K._________ unterschiedlich beantwortet.
5.2.1 Dr. med. B._________ f�hrte am 5. Oktober 2009 aus, der (ferienhalber) �ber l�ngere Zeit m�glich gewesene Verzicht auf eine assistierte Physiotherapie spreche daf�r, dass ab dem Zeitpunkt der Sistierung (Anfang Juni 2009) die postoperative Rehabilitation assistiver Art weitgehend als abgeschlossen gelten k�nne. Aufgrund der "medizinischen Eckdaten" sei plausibel, dass der Beschwerdef�hrer das physiotherapeutische Behandlungsziel durch entsprechende sportliche Eigeninitiative vermehrt selbstst�ndig zu halten verm�ge. Eine unkritische Fortsetzung der physiotherapeutischen Massnahmen erscheine medizinisch deshalb nicht indiziert, weil letztlich auch eine massgebliche Verbesserung nicht mehr zu erwarten und der Status quo sine (vor dem letzten Eingriff vom August 2008) wieder hergestellt sei. Diese Einsch�tzung werde dadurch untermauert, dass vor dem Unfall vom Februar 2007 die letzte physiotherapeutische Anwendung im November 2004 stattgefunden und der Versicherte zwei Monate lang (zuletzt von Juli bis September 2005) ein Muskelstimulationsger�t verwendet habe.
5.2.2 Dr. med. K._________ hielt am 17. November 2009 fest, durch Eigeninitiative k�nne zwar ein entsprechender Muskelaufbau erzielt, nicht aber die Beweglichkeit gesteigert werden; die Physiotherapiepause sei ein tempor�rer, medizinisch vertretbarer Therapieunterbruch gewesen, welcher die Physiotherapie langfristig nicht ersetzen k�nne. Eine Flexion von 85� sowie ein Restspitzfuss von 10� seien weiterhin deutlich einschr�nkend f�r das normale Leben und den zuk�nftigen Beruf; er erhoffe sich von der Fortsetzung der Therapie eine Nullstellung im OSG und eine Flexion von 100� im Knie, so dass der Versicherte im sp�teren (Berufs-)Leben keine signifikanten Einschr�nkungen habe. Die Physiotherapie diene vor allem der verbesserten Gelenksbeweglichkeit und nur zweitrangig dem Muskelaufbau. Am 13. Januar 2010 f�hrten die Dres. med. K._________ und L._________ (Assistenzarzt am Spital X._________) aus, die seit der letzten Konsultation durchgef�hrte regelm�ssige Physiotherapie unter Vollbelastung habe nach Angaben des Versicherten keine deutliche Steigerung der Beweglichkeit bewirken k�nnen. Aufgrund der konstant schlechten Beweglichkeit (Extension/Flexion: 0-5-70� [aktiv], im rechten OSG in Dorsalextension/Plantarflexion: 0-15-40�) sei eine Mobilisation in Narkose indiziert (diese wurde Ende Januar 2010 durchgef�hrt und hatte eine ungewollte Fraktur der Tibia zur Folge).
5.2.3 Dr. med. B._________ entgegnete hierauf am 3. M�rz 2010, versicherungsmedizinisch lasse sich die erhebliche Auswirkung auf eine allf�llige berufliche Perspektive nicht erschliessen. Funktionell betrachtet sei weniger die Beugung des Knies als vielmehr die M�glichkeit zur Streckung bedeutsam, welche mit 5� als nahezu unlimitiert zu bewerten sei. Die aus therapeutischer Sicht nachvollziehbare Bestrebung, die Flexion wie auch die Beweglichkeit im rechten Sprunggelenk zu verbessern, wirke sich in der funktionell ausgerichteten versicherungsmedizinischen Beurteilung auf eine entsprechende berufliche Perspektive nicht derart aus, dass sich massgebliche neue Berufsfelder erschl�ssen. Der Versicherte sei bereits jetzt durch die eingeschr�nkte (kn�cherne) Belastbarkeit des rechten Beines hinsichtlich einseitig belastender T�tigkeiten in der Berufswahl eingeschr�nkt, allerdings st�nden ihm auf dem zur Verf�gung stehenden Arbeitsmarkt ausreichend viele Alternativen offen. Es sei ihm zuzumuten, therapeutische �bungen zur Mobilisation der betroffenen Gelenke zu erlernen und selbstst�ndig zu Hause durchzuf�hren.
5.2.4 Mit Schreiben vom 18. M�rz 2010 erkl�rte Dr. med. K._________ zuhanden der Rechtsvertreterin des Versicherten (unter anderem), es sei r�ckblickend wohl ein Fehler gewesen, die Physiotherapie �ber die Sommerferien zu stoppen. Gerade f�r sitzende T�tigkeiten sei es wichtig, eine Flexion �ber 90� im Knie zu erreichen, so dass das Aufstehen aus dem Sitzen ohne Hilfe problemlos m�glich werde. Nur dann sei eine uneingeschr�nkte Einsatzf�higkeit in sitzender T�tigkeit gew�hrleistet. Bez�glich der Spitzfusssituation m�sse ein operativer Eingriff diskutiert werden; mit einer plantigraden Ausrichtung des Fusses erwarte er eine deutlich bessere Standstabilit�t und es sei dem Versicherten dann m�glich, l�ngere Strecken zu laufen sowie l�nger eine stehende T�tigkeit auszu�ben. Nach seiner klinischen Erfahrung erholten sich Patienten mit einer Verl�ngerung von 4-5 cm muskul�r nach ca. ein- bis eineinhalb Jahren; bei Voroperationen (mit entsprechenden Vernarbungen) und einer Beinverl�ngerung von 8 cm, wie im Fall des Versicherten, sei mit einer muskul�ren Erholung und (einer R�ckbildung der) Beweglichkeitslimitierung erst nach zwei bis drei Jahren zu rechnen.
5.2.5 Am 10. Mai 2010 hielt Dr. med. B._________ fest, eine Flexionsf�higkeit des rechten Kniegelenks von ann�hernd 90� sollte f�r die unlimitierte Aus�bung einer �berwiegend sitzenden T�tigkeit rein ergonomisch betrachtet eigentlich gen�gen, zumal beim Aufstehen auch das intakte rechte Bein ausreichende Unterst�tzung bieten k�nne. Die berufliche Perspektive bleibe auch unter physiotherapeutischer Assistenz unver�ndert, weshalb die Verbesserung der Steh- und Gehf�higkeit f�r die massgebliche Verbesserung der beruflichen Perspektive letztlich eine untergeordnete Rolle spiele. Die nach Verf�gungserlass im Anschluss an die ungewollte Stressfraktur anl�sslich der Narkosemobilisation notwendig gewordene Physiotherapie diene prim�r der Behandlung des Leidens an sich und letztendlich dazu, einen stabilen Gesundheitszustand zu erreichen.
6.1 Entgegen der auf die Beurteilung des Dr. med. B._________ gest�tzten Ansicht der Beschwerdef�hrerin ist nicht entscheidend, ob die weitere Therapie massgebliche neue Berufsfelder erschliesst. Es kommt einzig darauf an, ob im Herbst 2009 von der Fortsetzung der Therapie eine (dauernde und) wesentliche Verbesserung der Erwerbsf�higkeit oder deren Bewahrung vor wesentlicher Beeintr�chtigung erwartet werden konnte. Die auf den nachvollziehbar begr�ndeten Beurteilungen des Dr. med. K._________ beruhende Feststellung im angefochtenen Entscheid, wonach die Weiterf�hrung der Therapie zur Verminderung erheblicher negativer Auswirkungen des Defekts im Alltag unabdingbar sei, ist nicht offensichtlich unrichtig und verst�sst auch sonst nicht gegen Bundesrecht. Dass die Fortsetzung der Therapie angezeigt war, wird eindr�cklich best�tigt durch die bereits im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses vom 20. Oktober 2009 sich abzeichnende Abnahme der Beweglichkeit im Kniegelenk nach dem Therapieunterbruch im Sommer 2009, welche Ende Januar 2010 sogar eine Mobilisation in Narkose erforderte. Es kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass dieser Eingriff, der eine ungewollte Tibiafraktur bewirkte, unterblieben w�re, wenn die �rzte die Bewegungseinschr�nkung nicht als erheblich erachtet und gravierende Folgesch�den bef�rchtet h�tten. Konnte aber selbst die nach den Sommerferien 2009 wieder aufgenommene Physiotherapie der Bewegungseinschr�nkung nicht entgegenwirken, ist nicht einzusehen, wie der Versicherte mit eigenverantwortlichem Training den angestrebten Erfolg h�tte erreichen bzw. den drohenden Defekt verhindern k�nnen. Dass der Gesundheitszustand eine gewisse Labilit�t aufwies - indem sich die Kniebeweglichkeit ab Sommer/Herbst 2009 kontinuierlich verschlechterte - �ndert nichts, weil die Invalidenversicherung f�r die Therapiekosten im Rahmen von Art. 12 IVG auch aufzukommen hat, wenn ohne die medizinische Vorkehr ein schwerer Defektzustand zu erwarten w�re, was im angefochtenen Entscheid f�r das Bundesgericht verbindlich bejaht wird.
6.2 Auch der Umstand, dass sich der Versicherte die im Februar 2007 erlittene Tibiaschaftquerfraktur beim Unihockeyspiel zugezogen hatte, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis, zumal allein daraus nicht auf eine sportliche Aktivit�t geschlossen werden kann, die einer leistungsbegr�ndenden Einschr�nkung im Alltag und in der beruflichen Eingliederung entgegenst�nde. Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf die damalige massive Beinverk�rzung von 8 cm, den erst gerade erfolgten �bergang zur Vollbelastung und die insgesamt fragile gesundheitliche Situation des Versicherten nachvollziehbar begr�ndet dargelegt, dass der Beschwerdegegner weiterhin der auf die Beinkorrektur gerichteten medizinischen Massnahmen bedurfte. Ebenfalls hat die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht verstossen, indem sie weder aus der kurzen, in Klammern gesetzten und sp�ter pr�zisierten Bemerkung des Dr. med. K._________, wonach der Versicherte �ber die Sommerferien 2009 die Physiotherapie stoppen d�rfe, da er "selbst sportlich aktiv" sei (Bericht vom 2. Juni 2009 sowie Schreiben vom 17. November 2009), noch daraus, dass der Beschwerdegegner im Jahre 2005 speziell angefertigte Turnschuhe (f�r die Schule) ben�tigte, auf fehlenden Eingliederungsbedarf schloss.
6.3 Bez�glich der Dauer der Therapie hielt Dr. med. H._________, leitender Arzt am Spital X._________, bereits mit Schreiben vom 28. April 2008 fest, im Anschluss an die geplante Femurverl�ngerungsosteotomie sei eine weitere intensive physiotherapeutische Betreuung indiziert, die sich "sicher f�r ein Jahr postoperativ hinziehen" werde. Diese Beurteilung wurde best�tigt durch Dr. med. K._________, der am 18. M�rz 2010 ausf�hrte, nach seiner klinischen Erfahrung sei bei einer Beinverl�ngerung von 8 cm und Voroperationen (mit damit verbundenen Vernarbungen) erst nach zwei bis drei Jahren mit einer Erholung von der Beweglichkeitslimitierung zu rechnen. Die Vorinstanz hat somit weder den Sachverhalt qualifiziert fehlerhaft im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG festgestellt (vgl. auch BGE 132 V 392 E. 3.2 S. 397 betreffend Prognose als Tatfrage) noch sonstwie Bundesrecht verletzt, insbesondere auch nicht Art. 12 IVG, indem sie erwog, die im Herbst 2008 begonnene Therapie habe nicht bereits Ende Mai 2009 als �berlang bezeichnet werden k�nnen, und die IV-Stelle zur �bernahme der Kosten f�r Physiotherapie �ber den 31. August 2009 hinaus verpflichtete.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle im angefochtenen Entscheid zur �bernahme der Kosten f�r die Beurteilung des Dr. med. K._________ vom 18. M�rz 2010 verpflichtet worden ist. Notwendige Expertenkosten sind Bestandteil der Parteientsch�digung nach Art. 61 lit. g ATSG (BGE 115 V 62 und seitherige Rechtsprechung), sofern die betreffende Beurteilung f�r die Interessenwahrung notwendig war, weil sich der medizinische Sachverhalt erst aufgrund dieser neu beigebrachten Untersuchungsergebnisse schl�ssig feststellen l�sst, und soweit die Vorinstanz massgeblich darauf abgestellt hat (Urteil I 228/98 vom 23. November 1998). Das kantonale Gericht hat diese Voraussetzungen im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens als erf�llt und die Kosten von Fr. 720.15, welche sich im Einzelnen anhand der Rechnung vom 18. August 2010 nachvollziehen lassen, als angemessen erachtet. Das Bundesgericht hat dem nichts beizuf�gen (E. 1 hievor).
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der beschwerdef�hrenden IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a, Art. 66 Abs. 1 BGG; Urteil 8C_67/2007 vom 25. September 2007 E. 6 [SZZP 2008 S. 6]; SVR 2010 IV Nr. 32 S. 102 E. 6, 9C_210/2009).