Source: https://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php?title=Hochwasserschutz
Timestamp: 2018-12-12 16:48:45
Document Index: 66434466

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'Art. 10', '§ 5', '§ 52', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 5', '§ 73', '§ 74', '§ 75', 'Art. 43', 'Art. 44', 'Art. 45', 'Art. 46', 'Art. 47', 'Art. 48', 'Art. 49', 'Art. 50', 'BGH', '§ 73']

Hochwasserschutz – Kommunalwiki Bürgerverein Burgkunstadt e.V.
1 Aktuelle Situation in Burgkunstadt
1.2 Europaweite Ausschreibung
1.3 Kein Schutz vor hundertjährigem Hochwasser
1.4 Hochwasserschutzkonzept
1.4.1 Stadtratssitzung vom 10.11.2015
1.4.2 Stadtratssitzung vom 07.12.2011
1.4.3 Bürgerversammlung am 13.02.2014
1.5 Kritik/Fragen
2.1 Hochwasserrisiko
3 Pflichtaufgabe
5 Hochwasserrisikomanagement-Plan
5.1 Planerische Ziele[6]
5.1.1 Vor Hochwasser
5.1.2 Während Hochwasser
5.1.3 Nach Hochwasser
5.2 Zu beteiligende Interessen[7]
5.3 Hochwasserrisikomanagement-Plan Main
6 Problembereiche
8.2 Bürgerverein
9.1 EU-Recht
9.2 Bundesrecht
9.2.1 Abgabenordnung (AO)
9.2.2 Baugesetzbuch (BauGB)
9.2.3 Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz
9.2.4 Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
9.3 Landesrecht (Bayern)
9.3.1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG)
12 Zehn Goldene Regeln zum Hochwasserschutz
13.1 Fachbücher
13.2 Fachartikel
13.3 Ratgeber
Aktuelle Situation in Burgkunstadt
Stadtratssitzung-2018-12-04-TOP-08 Hochwasserschutz Burgkunstadt; Vergabe der Bohrleistungen für die Felduntersuchungen Stadtratssitzung-2018-12-04 Nein
Stadtratssitzung-2017-12-05-TOP-01 Bekanntgaben Stadtratssitzung-2017-12-05 Bekanntgabe:
ChFr. gibt den derzeitigen Stand i.S. Rohrvortrieb – Hochwasserschutz bekannt.
Es müssen demnächst Probebohrungen und Rammsondierungen durchgeführt werden. Es muss beurteilt werden, ob sich diese Keller auf die geplante Trassenführung auswirken können. Nein
Stadtratssitzung-2017-03-07-TOP-17 Hochwasserschutzkonzept; Vergabe der Baugrunduntersuchung Stadtratssitzung-2017-03-07 Der Stadtrat beauftragt den TÜV Rheinland LGA Bautechnik GmbH, Nürnberg mit der Baugrunduntersuchung am Mühlbach zum Angebotspreis von 29.572,69 Euro brutto. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der haushaltrechtlichen 29.572,69 Nein
Stadtratssitzung-2016-11-17-TOP-01 HWS-Konzept: Standort Zielgrube / Trassierungen Rohrvortrieb Stadtratssitzung-2016-11-17 Der Stadtrat beschließt, für den Standort der Startgrube am Mühlbach, die zum Einlaufbauwerk in den Mühlbach ausgebaut wird, und für die Trassen der Rohrvortriebe Weihersbach und Sternshof die Alternative E des vorgetragenen Alternativenvergleiches weiter zu verfolgen und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Schritte in die Wege zu leiten. 2.500.000 Nein
Stadtratssitzung-2016-08-09-TOP-18 Vergabe der Ingenieurleistungen für das Projekt Hochwasserschutz Burgkunstadt Stadtratssitzung-2016-08-09 Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Miller mit den Planungsleistungen für die Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes für die Kernstadt Burgkunstadt auf der Grundlage des Angebotes vom 25. Juli 2016. √
Stadtratssitzung-2015-11-10-TOP-05 Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes Durchführung des VOF-Verfahrens Stadtratssitzung-2015-11-10 Der Stadtrat beauftragt das Büro GCA planen.steuern, Frankenstr. 148, 90461 Nürnberg mit der Durchführung des VOF-Verfahrens zum Angebotspreis von 10.710 Euro brutto. √
Stadtratssitzung vom 25.11.2014 Genehmigung Hochwasserschutzkonzept
Stadtratssitzung vom 07.12.2011
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.12.2011 das Ingenieurbüro Miller mit der Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Innenstadt beauftragt.
09.04.2016: Die Stadt Burgkunstadt hat die Ingenieurleistungen für den Hochwasserschutz europaweit ausgeschrieben
30.04.2016: Berichtigungen
23.08.2016: Vergabe an das Ingenieurbüro Miller.
Kein Schutz vor hundertjährigem Hochwasser
Laut Stephan Endres vom Ingenieurbüro Miller ist Burgkunstadt aktuell nicht vor einem hundertjährigen Hochwasser geschützt[1].
Stadtratssitzung vom 10.11.2015
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.12.2011 das Ingenieurbüro Miller mit der Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Innenstadt beauftragt. Folgende Aufgaben bzw. Probleme hat die Stadt Burgkunstadt im Rahmen des vom Ingenieurbüro Miller erstellten Hochwasserschutzkonzepts zu lösen:
Grundstücke für Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz finden
Nach dem in der Stadtratssitzung vom 5.2.2013 vorgestellten Hochwasserschutzkonzept sollen
sieben Regenrückhaltebecken (63000 Kubikmeter) am Gartenbach/Talleitenbach und
drei Regenrückhaltebecken am Weihersbach entstehen.
Ein Kanal soll vom Plan in zehn Metern Tiefe bis zu einem Regenüberlaufbecken unterhalb des Spielplatzes von Regens Wagner führen. Das Wasser soll dann in den Mühlbach und anschließend in den Main abfließen.
Die Stadt erhofft sich Zuschüsse in Höhe von 65% für ein durchgängiges Hochwasserschutzkonzept und wollte es Ende Februar 2013 dem Wasserwirtschaftsamt Kronach vorlegen. Angaben über Kosten wurden noch nicht gemacht[2].
Dr. Marcus Dinglreiter stellte im Rahmen der Bürgerversammlung am 13.02.2014 folgende Anfrage:
Gibt es zwischenzeitlich ein Gesamtkonzept für Burgkunstadt und die Ortsteile?
Bürgermeister Petterich nahm zum Stand des Hochwasserschutzkonzepts in der Bürgerversammlung am 13.02.2014 wie folgt Stellung:
"Hochwasserkonzept
Der Stadtrat von Burgkunstadt hat in seiner Sitzung am 07.12.2011 das Ingenieurbüro Miller in Nürnberg mit der Erstellung eines Integra len Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzeptes für die Kernstadt beauftragt. Vorausgegangen war eine Ausschreibung unter drei lngenieurbüros, die derartige Leistungen anbieten.
Das Konzept wird vom Freistaat Bayern mit 75% der Planungskosten gefördert.
Das sehr umfangreiche und komplexe Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept soll bis Ende 2014 fertiggestellt werden.
Ob die vorgeschlagenen Maßnahmen sodann umgesetzt und gefördert werden können obliegt der Entscheidung des Wasserwirtschaftsamtes Kronach."
Haben die Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre nicht gezeigt, dass der Maßstab des hundertjährigen Hochwassers durch die Klimaentwicklungen möglicherweise überholt ist und eher von sog. Extremhochwassern auszugehen ist? Wird dies nicht auch durch die Konzeption des "Hochwasserrisikomanagement-Plans Main" bestätigt, der gerade auch Extremhochwasserereignisse einbezieht?
Ab welchem Pegelstand ist anzunehmen, dass wesentliche Bereiche der Innenstadt überflutet werden und das Konzept der unterirdischen Wasserumleitung nicht mehr funktionieren wird?
Ist bei hundertjährigem Hochwasser und / oder extremen Hochwaserereignissen nicht nach den Angaben des Hochwasserrisikomanagement-Plans Main für Burgkunstadt anzunehmen, dass der Main bei einen Pegelstand Mainleus von mehr als 450cm Teile die Innenstadt im Bereich südlich des Plans (Bahnhofstraße) bis zum Plan überfluten wird? Welchen Nutzen soll in diesem Falle ein unterirdischer Kanal bringen, der Wasser über den Mühlbach in den Main leitet, das von dort wieder in die Innenstadt zurückläuft?
Kann vor diesem Hintergrund die vom Ingenieurbüro Miller vorgeschlagene Baumaßnahme wirklich als durchgängiges Konzept zum Schutz vor einem hundertjährigen Hochwasser bzw. Extremhochwasser verstanden werden?
Wie hoch sind die Kosten der geplanten Baumaßnahme? Welche Kosten sind durch das Gutachten entstanden?
Durch einen fachkundigen Bürger wurde dem Bürgerverein die Information übermittelt, dass anstelle eines Regenüberlaufbeckens in der Unterstadt ein großer Auffangbehälter oben auf dem Berg wesentlich kostengünstiger zu realisieren sei. Mit Druckpumpen könne man das aufgefangene Wasser in den Main pumpen - Kostenaktor für den Auffangbehälter ca. 0,75 Mio. Euro, für die Druckleitung ca. 1,5 Mio. €, gesamt ca. 2,25 Mio. €. Dies wäre ein Bruchteil des von der Stadt derzeit angedachten Vorhabens
Was ist mit der Beteiligung der Öffentlichkeit[3]?
Hochwasserrisiko ist die Kombination der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Hochwasserereignisses mit den möglichen nachteiligen Hochwasserfolgen für
das Kulturerbe,
wirtschaftliche Tätigkeiten und
erhebliche Sachwerte.[4]
Der Hochwasserschutz ist kommunale Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis[5].
Nach der Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken Artikel 10 Absatz 1 ermöglichen die Mitgliedstaaten im Einklang mit den geltenden gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften der Öffentlichkeit Zugang zu der ersten Bewertung des Hochwasserrisikos, zu den Hochwassergefahrenkarten, den Hochwasserrisikokarten und den Hochwasserrisikomanagementplänen.
Planerische Ziele[6]
Vor Hochwasser
Verringerung vorhandener Risiken
Während Hochwasser
Verringerung/Vermeidung negativer Folgen
Verringerung negativer Folgen
Zu beteiligende Interessen[7]
Nachbarkommunen (ggf. Hochwasserpartnerschaften)
Mit dem "Hochwasserrisikomanagement-Plan Main" liegt nun für Bayern der erste Plan gemäß der neuen EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (EG-HWRM-RL) vor. Der Plan geht über das seit 2001 laufende "Aktionsprogramm 2020" zum Schutz vor 100-jährigen Hochwasserereignissen hinaus, indem Maßnahmen aufzeigt werden, die jenseits dieses sog. "Bemessungshochwassers" erforderlich sind. Hier finden Sie den direkten Link zum Gebiet Alten- und Burgkunstadts. Der Plan gibt Handlungshinweise zur Vorsorge (Vermeidung neuer Risiken, Reduktion bestehender Risiken), zur Bewältigung (Reduktion nachteiliger Folgen während eines Hochwassers) und zur Nachsorge. Damit bildet er eine wichtige Hilfe für die Wahl und Planung geeigneter Hochwasserschutzmaßnahmen auf den verschiedensten Ebenen von der grenzüberschreitenden Flussgebiets- bis zur kommunalen Ebene.[8]
Die europäische Hochwassermanagement-Richtlinie fordert von allen europäischen Staaten, bis spätestens Dezember 2015 für die Gewässer mit relevanten Hochwasserrisiken Gefahren- und Risikokarten zu erstellen, und in einem Managementplan aufzuzeigen, mit welchen Maßnahmen künftig dem Hochwasserrisiko begegnet werden soll. Die Karten und Pläne werden künftig im 6-Jahres-Rhythmus überarbeitet und aktualisiert.[9]
Bau in die Au[10]
menschliche Nutzung der Landschaft[11]
Versiegelungsgrad[12]
Art der Landschaftsbewirtschaftung[13]
Gewässergestaltung[14]
Folgende Werkzeuge stehen für Hochwasserschutzmaßnahmen grundsätzlich zur Verfügung:
Kommunale Zusammenarbeit (Stichwort Hochwasserpartnerschaften[15])
Wasserwehr: Nach BayWG Art. 50 Absatz 2 haben Gemeinden, die erfahrungsgemäß von Überschwemmungen oder Muren bedroht sind, dafür zu sorgen, dass ein Wach- und Hilfsdienst für Wassergefahr (Wasserwehr, Dammwehr, Murenabwehr) eingerichtet wird; sie haben die dafür erforderlichen Hilfsmittel (Abs. 1 Satz 2) bereitzuhalten.
Festlegung von kontrollierten Überschwemmungsgebieten
Ausweisung von Hochwassergefahren sowie Berücksichtigung in den Festsetzungen und Erläuterungen der Bauleitplanung[16]
Natürlicher Wasserrückhalt[17]
Bremsen der Wassermassen vor der Stadt[18] (z.B. Regenüberlaufbecken, Regenrückhaltebecken)
Auenentwicklung[19]
Renaturierung[20]
Technischer Hochwasserschutz[21]
Bauvorsorge[22]
Risikovorsorge[23]
Informationsvorsorge[24]
Gefahrenabwehr[25]
Einbeziehung der Bürger in die aktuellen Planungen fordern, siehe Grundsätze der Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken Art. 10 Abs. 1 (ggf. auch mit Hilfe eines Bürgerhaushalts)
Verhaltensvorsorge[26]: Nach WHG § 5 Abs. 2 ist jede Person, die durch Hochwasser betroffen sein kann, im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutbaren verpflichtet, geeignete Vorsorgemaßnahmen zum Schutz vor nachteiligen Hochwasserfolgen und zur Schadensminderung zu treffen, insbesondere die Nutzung von Grundstücken den möglichen nachteiligen Folgen für Mensch, Umwelt oder Sachwerte durch Hochwasser anzupassen.
Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie)
AO § 52 Nr. 8
BauGB § 1 Abs. 6 Nr. 12: (6) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen ...die Belange des Hochwasserschutzes.
BauBG § 5
BauGB § 6
BauGB § 8
BauGB § 9
WHG § 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten
WHG § 73 Bewertung von Hochwasserrisiken, Risikogebiete
WHG § 74 Gefahrenkarten und Risikokarten
WHG § 75 Risikomanagementpläne
Landesrecht (Bayern)
Abschnitt 6. Schutz vor Hochwasser und Dürre, Wasser- und Eisgefahr
BayWG Art. 43 Besondere Regelungen für bauliche Hochwasserschutzmaßnahmen
BayWG Art. 44 Grundsätze für den Schutz vor Hochwasser und Dürre
BayWG Art. 45 Risikobewertung, Gefahrenkarten, Risikokarten, Risikomanagementpläne
BayWG Art. 46 Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern
BayWG Art. 47 Vorläufige Sicherung
BayWG Art. 48 Hochwassernachrichtendienst
BayWG Art. 49 Verpflichtungen der Anlieger und der Unternehmer von Wasserbenutzungsanlagen
BayWG Art. 50 Verpflichtungen der Gemeinden
BGH, Urteil vom 05.06.2008 - III ZR 137/07
OLG München, Urteil vom 18.09.2003 - 1 U 2138/03 Amtshaftung wegen unterlassenem Hochwasserschutz
BayObLG, Urteil vom 23.11.1993 - 2Z RR 153/92 Hochwasserschutz als kommunale Pflichtaufgabe
OVG Niedersachsen, Urteil vom 04.05.2000 - 1 L 2995/98
VG Frankfurt/Main, Beschluss vom 10.05.2002 - 3 E 4616/99 Hochwasserschutz als kommunale Pflichtaufgabe
Hochwasserschutz leicht gemacht - Dipl.-Ing. Mario Steinebach Pressestelle Technische Universität Chemnitz: "Wissenschaftler der TU Chemnitz haben ein temporäres Systems zum Schutz gegen Hochwasser entwickelt – Herzstück ist eine textile Membran, die das Wasser aufhält und die wirkenden Kräfte ableitet."
http://www.hopla-main.de
Überschwemmungsgebiet Burgkunstadt "Seltenes Ereignis"
Überschwemmungsgebiete Altenkunstadt - Burgkunstadt - Weismain
http://www.lfu.bayern.de/wasser/fachinformationen/hw_risikomanagement_plaene/index.htm
Hochwasserrisikomanagementplan-Main Beiblatt Burgkunstadt
Zehn Goldene Regeln zum Hochwasserschutz
Kein Bau in die Au.
IuK-Warnsystem
Senioreneinsatz
Übungen mit Bevölkerung
1 Woche Autarkie pro Kopf
Schneider, Rechtliche Instrumente des Hochwasserschutzes in Deutschland, Erich Schmidt Verlag Berlin 2005, ISBN 9783503083374
Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471
Spieß, Hochwasserausbaubeiträge, BayVBl 2014, 321 ff.
Dr. Alfred Stapelfeldt / Sabrina Siemko, Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz und Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz, KommJur 2008, 321
Bayerischer Gemeindetag (Hrsg.), Praxisratgeber Hochwasserschutz für Kommunen
Empfehlungen der Bund / Länder Arbeitsgemeinschaft Wasser zur Aufstellung von Hochwasser-Gefahrenkarten
Handlungsanleitung für den Einsatz rechtlicher und technischer Instrumente zum Hochwasserschutz in der Raumordnung, in der Bauleitplanung und bei der Zulassung von Einzelbauvorhaben (Stand: 6. März 2008)
Faltblatt Hochwassergefahr Vorbeugen - Schäden vermeiden 2001
Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) Wirksamkeit von Hochwasservorsorge und Hochwasserschutzmaßnahmen
Handlungsempfehlung zur Erstellung von Hochwasseraktionsplänen
Übersicht weiterer Veröffentlichungen zu Hochwasser und Niedrigwasser
Hochwasserausbaubeitrag
↑ Quelle: Obermain Tagblatt vom 7.2.2013 - Seite 21
↑ siehe auch Gesetz über die Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz)
↑ WHG § 73 Absatz 1 Satz 2
↑ http://www.lfu.bayern.de/umweltkommunal/gewaesserentwicklung/index.htm - abgerufen am 05.01.2015 um 12:10 Uhr; http://www.weser-kurier.de/region/syker-kurier_artikel,-Hochwasserschutz-und-Naturschutz-in-einem-_arid,854836.html abgerufen am 05.01.2015 um 12:13 Uhr; BayObLG, Urteil vom 23.11.1993 - 2Z RR 153/92; VG Frankfurt/Main, Beschluss vom 10.05.2002 - 3 E 4616/99
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 14
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 15
↑ Quelle: Regierung von Oberfranken - Pressemitteilung-Nr.: 186/10 vom 14.12.2010
↑ Quelle: Regierung von Oberfranken - Pressemitteilung-Nr.: 191/10 vom 21.12.2010
↑ vgl. Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471, Seite 1
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 19 m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 21 m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 21 ff. m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 24 ff. m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 26 m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 29 f. m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 32 f. m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 33 f. m.w.N.
↑ Koschinski, Bauleitplanung zur Hochwasservorsorge: Umsetzung der Vorgaben eines Hochwasserrisikomanagementplans, AV Akademikerverlag, Saarbrücken 2013, ISBN 9783639478471 Seite 30 ff. m.w.N.
Abgerufen von „https://wiki.buergerverein-burgkunstadt.de/index.php?title=Hochwasserschutz&oldid=38782“
Projektliste Stadtratsarbeit Stadt Burgkunstadt
Diese Seite wurde zuletzt am 9. November 2016 um 20:37 Uhr bearbeitet.