Source: http://www.gesetze-im-internet.de/tierseuchereinfv/BJNR019600971.html
Timestamp: 2016-05-31 07:46:12
Document Index: 28355331

Matched Legal Cases: ['Art. 383', 'Art. 1', '§ 6', 'Art. 3', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 2', '§ 6', '§ 2', '§ 7', '§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 31', '§ 1', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 3', '§ 2', '§ 6']

TierSeuchErEinfV - Verordnung �ber das innergemeinschaftliche Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern
Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern (Tierseuchenerreger-Einfuhrverordnung)Nichtamtliches InhaltsverzeichnisTierSeuchErEinfVAusfertigungsdatum: 07.12.1971 Vollzitat:"Tierseuchenerreger-Einfuhrverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1982 (BGBl. I S. 1728), die zuletzt durch Artikel 383 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist"Stand:Neugefasst durch Bek. v. 13.12.1982 I 1728; zuletzt geändert durch Art. 383 V v. 31.8.2015 I 1474Näheres zur Standangabe finden Sie im Menü unter Hinweise
Fußnote(+++ Textnachweis Geltung ab: 18.12.1988 +++)
Überschrift: IdF d. Art. 1 Nr. 1 V v. 28.12.1992 I 2467; 1993 I 63 mWv 1.1.1993 Die Verordnung wurde auf Grund des § 6 Abs. 2 Satz 2 des Viehseuchengesetzes idF d. Bek. v. 27.2.1969 BGBl. I S. 158 u. des Art. 3 des Gesetzes v. 22.1.1969 BGBl. I S. 77 vom Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft u. Forsten mit Zustimmung des Bundesrates erlassenI.Allgemeine Vorschriften
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 1 Im Sinne dieser Verordnung sind 1.Tierseuchenerreger, Erreger:vermehrungsfähige Erreger, die bei Tieren übertragbare Krankheiten hervorrufen können, sowie vermehrungsfähige, hinsichtlich der Virulenz modifizierte Stämme, die von solchen Erregern abstammen;2.wissenschaftlich geleitete Einrichtungen:Einrichtungen, in denen die baulichen und technischen Voraussetzungen für das Arbeiten mit Tierseuchenerregern gegeben sind und deren Leiter oder für die Durchführung dieser Arbeiten verantwortlicher Vertretera)approbierter Tierarzt, Arzt, Zahnarzt oder Apotheker ist oder ein Hochschulstudium der Biologie oder der Chemie abgeschlossen hat undb)mindestens drei Jahre auf dem Gebiet der veterinärmedizinischen oder medizinischen Mikrobiologie und Serologie tätig gewesen ist;3.wissenschaftlich geleitete Betriebe:Betriebe, in denen Sera, Impfstoffe oder diagnostische Mittel hergestellt oder Forschungen unter Verwendung von Tierseuchenerregern durchgeführt werden, sofern die baulichen und technischen Voraussetzungen für das Arbeiten mit Tierseuchenerregern gegeben sind und der Leiter oder der für diese Arbeiten verantwortliche Betriebsangehörige die Voraussetzungen der Nummer 2 Buchstabe a und b erfüllt. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 1a Das innergemeinschaftliche Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten (Verbringen) und die Einfuhr von Tierseuchenerregern sind verboten.II.Innergemeinschaftliches Verbringen und Einfuhr von Tierseuchenerregern
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 2 (1) Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das Verbringen und die Einfuhr von Erregern der Afrikanischen Pferdepest, der Amerikanischen Pferdeencephalitis (Typ Ost, Typ West und Typ Venezuela), der Japanischen B-Encephalitis, der Rinderpest, der Lungenseuche der Rinder, der Afrikanischen Schweinepest, der Blauzungenkrankheit der Schafe und Rinder, der Springkrankheit der Schafe sowie der für Europa fremdartigen Typen der Maul- und Klauenseuche genehmigen, soweit dies infolge der Entwicklung der Tierseuchenlage im Ausland oder infolge eines Auftretens einer dieser Tierseuchen im Inland zum Schutz der einheimischen Nutztierbestände für vorbereitende Untersuchungen oder für die Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln erforderlich ist.(2) Die Genehmigung darf außer dem Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, und dem Paul-Ehrlich-Institut nur wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen erteilt werden, die von der zuständigen obersten Landesbehörde beauftragt sind, Forschungen oder bestimmte Untersuchungen durchzuführen. Soweit es zur Vorbereitung der Herstellung oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln erforderlich ist, kann die Genehmigung auch einem oder ausnahmsweise mehreren wissenschaftlich geleiteten Betrieben erteilt werden. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen. In diesen sind insbesondere vorzusehen: 1.Beschränkung der Verwendung für bestimmte Arbeiten und Versuche sowie Verbot oder Beschränkung des Vorrätighaltens und der Abgabe,2.Verbot oder Beschränkung von Tierversuchen,3.besondere Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen zur Verhütung einer Verschleppung der eingeführten Tierseuchenerreger, einschließlich der Verschleppung durch Versuchstiere und4.Desinfektion oder unschädliche Beseitigung des Verpackungsmaterials sowie aller Gegenstände, die Träger des Ansteckungsstoffes sind oder sein können. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 3 Die zuständigen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tierseuchenerreger genehmigen, soweit hierfür ein Bedürfnis besteht und Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen, insbesondere können folgende Auflagen angeordnet werden: 1.Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe,2.die in § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 bis 4 genannten Auflagen. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 4 Die zuständigen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben das Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern, die nicht Erreger der in § 2 oder Anlage 1 aufgeführten Tierseuchen sind, genehmigen, soweit dafür ein Bedürfnis besteht. Die Genehmigung ist mit der Auflage zu verbinden, daß die Tierseuchenerreger nur an andere wissenschaftlich geleitete Einrichtungen oder Betriebe abgegeben werden dürfen, sofern es sich nicht um die gewerbliche Abgabe des daraus hergestellten Impfstoffes oder diagnostischen Mittels für serologische Zwecke handelt. Soweit es zum Schutz gegen Seuchenverschleppungen erforderlich ist, ist zusätzlich die Verwendung der Tierseuchenerreger zu beschränken.III.Verbringen und Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Tierseuchenerreger enthalten
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 4a (1) Das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Tierseuchenerreger enthalten, sind verboten.(2) Absatz 1 gilt nicht für Impfstoffe und Antigenpräparationen, die der zuständigen Bundesoberbehörde zum Zwecke der Zulassung oder der Chargenprüfung übersandt werden. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 5 (1) Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Erreger der in § 2 Abs. 1 aufgeführten Tierseuchen oder serologisch mit diesen verwandte Tierseuchenerreger enthalten, für Zwecke der staatlichen Tierseuchenbekämpfung im Einzelfall genehmigen, sofern infolge der Entwicklung der Tierseuchenlage im Ausland oder des Auftretens einer in § 2 Abs. 1 genannten Tierseuche im Inland zum Schutz der einheimischen Nutztierbestände eine Bevorratung mit derartigen Impfstoffen und Antigenpräparationen oder eine Anwendung derartiger Impfstoffe oder Antigenpräparationen erforderlich ist. Dies gilt nicht, soweit Impfstoffe oder Antigenpräparationen mit ausreichender Wirksamkeit, die keine Tierseuchenerreger enthalten, zur Verfügung stehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen. In diesen sind insbesondere vorzusehen: 1.Anforderungen an Art und Eigenschaften des zur Herstellung des Impfstoffes oder der Antigenpräparation verwendeten Erregerstammes,2.Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen für die Aufbewahrung und Lagerung des Impfstoffes oder der Antigenpräparation,3.Verbot oder Beschränkung der Abgabe des Impfstoffes oder der Antigenpräparation,4.Verbot oder Beschränkung der Anwendung, insbesondere hinsichtlich Art, Umfang, Ort und Zeit der Anwendung des Impfstoffes oder der Antigenpräparation.(2) Die Erteilung der Genehmigung kann abhängig gemacht werden von 1.dem Nachweis, daß der Hersteller nach den gesetzlichen Bestimmungen des Herstellerlandes berechtigt ist, Impfstoffe der betreffenden Art herzustellen,2.der Vorlage ausreichender Unterlagen für die Beurteilung der baulichen und technischen Einrichtungen des Betriebs des Herstellers sowie des Arbeitsablaufs bei der Herstellung des Impfstoffes,3.einer genauen, für die Beurteilung des Impfstoffes ausreichenden Beschreibung des Herstellungsverfahrens, der Zusammensetzung und der Art des Prüfungsverfahrens,4.dem Nachweis der Reinheit, Verträglichkeit, Unschädlichkeit einschließlich Stammreinheit und des Freiseins von Fremderregern sowie der Wirksamkeit des Impfstoffes durch Vorlage der amtlichen oder amtlich beglaubigten Prüfungsniederschriften oder -zeugnisse und5.dem Ergebnis einer vorherigen Prüfung des zur Herstellung des Impfstoffes verwendeten Erregerstammes und des Impfstoffes in einem von der Genehmigungsbehörde bestimmten Institut. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 6 (1) Die zuständigen obersten Landesbehörden können für Schutzimpfungen gegen die in Anlage 2 aufgeführten Tierseuchen das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen, die Tierseuchenerreger enthalten, genehmigen, sofern nach Art und Zusammensetzung des Impfstoffes seiner Verwendung im Inland Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen, insbesondere hinsichtlich Art und Eigenschaft des zur Herstellung des Impfstoffes verwendeten Erregerstammes.(2) Die zuständigen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben das Verbringen und die Einfuhr von Antigenpräparationen genehmigen, die 1.Erreger der in Anlage 1 aufgeführten Tierseuchen enthalten, wenn gleichartige diagnostische Mittel im Inland nicht zur Verfügung stehen oder diagnostische Untersuchungen die Verwendung von Antigenen bestimmter Spezifität erfordern, und2.Tierseuchenerreger enthalten, die nicht Erreger der in § 2 oder Anlage 1 aufgeführten Tierseuchen sind.Die Genehmigungen sind mit der Auflage zu versehen, daß die Antigenpräparation nur an andere wissenschaftlich geleitete Einrichtungen oder Betriebe abgegeben werden darf. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 7 Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft abweichend von den §§ 5 und 6 das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen, die Tierseuchenerreger enthalten, im Einzelfall genehmigen 1.für Zwecke der staatlichen Tierseuchenbekämpfung,2.zur Durchführung wissenschaftlich geleiteter Versuche, sofern ein Bedürfnis für diese Versuche zur Tierseuchenbekämpfung im Inland besteht,3.zur Anwendung an Tieren, die nach anderen Mitgliedstaaten verbracht oder ausgeführt werden, wenn das Bestimmungsland die Anwendung bestimmter Impfstoffe fordert, oder4.a)zur Durchführung wissenschaftlicher Qualitätsprüfungen bei undb)zum Zubereiten, Umfüllen einschließlich Abfüllen, Abpacken oder Kennzeichnen vonim Ausland hergestellten Impfstoffen, für die ein späterer Einsatz in der Bundesrepublik Deutschland nicht vorgesehen ist.Die Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden; § 5 Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 gilt entsprechend.IV.Ordnungswidrigkeiten
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 8 Nach § 31 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 3 bis 5 des Tiergesundheitsgesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1.entgegen § 1a oder § 4a Absatz 1 einen Tierseuchenerreger, einen Impfstoff oder eine Antigenpräparation verbringt oder einführt oder2.einer vollziehbaren Auflage nach § 2 Absatz 2 Satz 3, § 3 Satz 2, § 4 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 3, § 6 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2 oder § 7 Satz 2 erster Halbsatz zuwiderhandelt.V.Schlußvorschriften
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis§ 9 Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft. Nichtamtliches InhaltsverzeichnisAnlage 1 (zu den §§ 3 und 4) TierseuchenerregerTierseucheA. Bakterien1.Pasteurella multocidaWild- und Rinderseuche2.Pasteurella multocidaGeflügelcholera3.Francisella tularensisTularämie4.Malleomyces malleiRotz5.Brucella (abortus, suis, melitensis)Brucellose6.Listeria monocytogenesListeriose7.Bacillus anthracisMilzbrand8.Clostridium feseriRauschbrand9.Clostridium tetaniStarrkrampf10.Clostridium botulinumBotulismus11.Leptospira grippotyphosaAnsteckende Gelbsucht der Rinder12.Leptospira pomonaSchweineleptospirose13.Leptospira canicolaStuttgarter Hundeseuche14.Leptospira icterohaemorrhagiaeWeilsche Krankheit15.Coxiella burnettiQ-Fieber16.Cowdria ruminantiumHerzwasserkrankheit (Heartwater Disease)17.Chlamydia psittaciPapageienkrankheit (Psittakose, Ornithose)18.Chlamydia ovisEnzootischer Abort der Schafe19.Mycoplasma mycoides subsp. capriLungenseuche der Ziegen20.Mycoplasma agalactiaeInfektiöse Agalaktie der Ziegen und SchafeB. Pilze1.Zymonema farciminosusAnsteckende Lymphgefäßentzündung der Einhufer (Lymphangitis epizootica)2.Coccidioides immitisCoccidioidomykose3.Pilze der Gattung MicrosporumMicrosporie4.Pilze der Gattung TrichophytonTrichophytieC. Viren1.Teschenvirus syn. Talfanvirus (Picorna-Gruppe)Ansteckende Schweinelähmung2.MKS-Virus (soweit nicht zu § 2 Abs. 1 der Verordnung gehörend) (Picorna-Gruppe)Maul- und Klauenseuche3.SVD-Virus (Picorna-Gruppe)Bläschenkrankheit der Schweine4.Vesiculäres Exanthem-Virus (Picorna-Gruppe)Bläschenexanthem der Schweine5.Aviäre Encephalomyelitis-Virus (Picorna-Gruppe)Aviäre Encephalomyelitis (AE)6.Entenhepatitisvirus (Picorna-Gruppe)Infektiöse Hepatitis der Enten7.Schweinepestvirus (Toga-Gruppe)Klassische Schweinepest8.BVD-Virus (Toga-Gruppe)Virusdiarrhoe der Rinder (Mucosal Disease)9.Arteriitisvirus (Toga-Gruppe)Arteriitis der Pferde10.Equine Influenza-Virus (Myxo-Gruppe)Influenza der Pferde (Hoppegartener Husten)11.Porcine Influenza Viruses (Myxo-Gruppe)Influenza der Schweine12.Geflügelpestvirus (Myco-Gruppe)Klassische Geflügelpest13.Newcastle Disease-Virus (Paramyxo-Gruppe)Newcastle-Krankheit (Atypische Geflügelpest)14.Infektiöse Bronchitis-Virus (Corona-Gruppe)Infektiöse Bronchitis der Hühner (IB)15.TGE-Virus (Corona-Gruppe)Transmissible Gastroenteritis der Schweine (TGE)16.Rabiesvirus (Rhabdo-Gruppe)Tollwut17.Stomatitisvirus (Rhabdo-Gruppe)Stomatitis vesicularis18.Pseudorabiesvirus (Herpes-Gruppe)Aujeszkysche Krankheit (Pseudowut)19.Equine Rhinopneumonitis-Virus (Herpes-Gruppe)Rhinopneumonitis der Pferde (Virusabort der Stuten)20.Infektiöse Laryngotracheitis-Virus (Herpes-Gruppe)Infektiöse Laryngotracheitis des Geflügels (ILT)21.IBR-IPV-Virus (Herpes-Gruppe)Bläschenausschlag der Rinder (Exanthema coitale, IPV -Infectious Pustular vaginitis) und Infektiöse bovine Rhinotracheitis (IBR)22.Entenpestvirus (Herpes-Gruppe)Entenpest23.Marekvirus (Herpes-Gruppe)Mareksche Geflügellähmung24.Bovines Mammillitis-Virus (Herpes-Gruppe)Bovine Mammillitis25.Katarrhalfiebervirus (Herpes-Gruppe)Bösartiges Katarrhalfieber der Rinder26.Kuhpockenvirus (Pocken-Gruppe)Kuhpocken27.Schafpockenvirus (Pocken-Gruppe)Schafpocken28.Ziegenpockenvirus (Pocken-Gruppe)Ziegenpocken29.Myxomvirus (Pocken-Gruppe)Myxomatose der Kaninchen30.LSD-Virus (Pocken-Gruppe)Lumpy Skin Disease der Rinder31.Stomatitis papulosa-Virus (Pocken-Gruppe)Stomatitis papulosa der Rinder32.Ecthymavirus (Pocken-Gruppe)Dermatitis pustulosa der Schafe33.Rift Valley Fever-VirusRifttalfieber34.Infektiöse Bursitis-VirusGumboro-Krankheit35.BornavirusSeuchenhafte GehirnRückenmarkentzündung der Pferde (Bornasche Krankheit)36.Virus der infektiösen AnämieInfektiöse Anämie der Pferde37.Maedi-Visna-VirusMaedi und Visna der Schafe38.Nairobi Sheep Disease-VirusNairobi Schafkrankheit39.LungenadenomatosevirusLungenadenomatose der Rinder40.ScrapieerregerScrapie (Traberkrankheit der Schafe, Gnubberkrankheit)41.Erreger der Reproduktiven und respiratorischen Erkrankung der SchweineReproduktive und respiratorische Erkrankung der SchweineD. Protozoen1.Trypanosoma (Trypanozoon) equiperdum, Trypanosoma cruzi (Schyzotrypanum) und die Trypanosomen der Vivax-, Congolense- und Brucei-/EvansisgruppeTrypanosomosen der Einhufer, Wiederkäuer und Schweine (z.B. Beschälseuche, Mal de Caderas, Surra, Nagana, Chagaskrankheit)2.Parasiten der Gattung BabesiaBabesiosen der Pferde, Wiederkäuer, Schweine, Hunde und Katzen (z.B. Texasfieber, seuchenhafte Hämoglobinurie)3.Parasiten der Gattung TheileriaTheileriosen der Wiederkäuer (z.B. Ostküstenfieber, Mittelmeertheileriose u.a.)4.Parasiten der Gattung AnaplasmaAnaplasmose der Wiederkäuer5.Besnoitia besnoitiBesnoitose Nichtamtliches InhaltsverzeichnisAnlage 2 (zu § 6) Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1988, 2227;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote1.Aujeszkysche Krankheit2.Aviäre Encephalomyelitis2a.Aviäre Rhinotracheitis3.Enzootische Bronchopneumonie der Rinder3a.Feline Bronchopneumonie3b.Feline Peritonitis und Pleuritis4.Geflügelpocken5.Gumboro-Krankheit5a.Hämorrhagische Enteritis der Puten6.Hepatitis contagiosa canis (Rubarthsche Krankheit)6a.Ileitis der Schweine7.Infektiöse Bovine Rhinotracheitis (IBR)und Infektiöse Pustulöse Vulvovaginitis (IPV)8.Infektiöse Bronchitis der Hühner9.Infektiöse Hepatitis der Enten10.Infektiöse Laryngotracheitis des Geflügels (ILT)10a.(weggefallen)11.Katzenschnupfen12.Katzenseuche13.Klassische Schweinepest13a.Kokzidiose des Geflügels14.Lungenwurmseuche15.Mareksche Geflügellähmung15a.Microsporie16.Milzbrand17.Myxomatose der Kaninchen18.Newcastle-Krankheit (Atypische Geflügelpest)19.Parainfluenza-2-Infektion der Hunde20.Parainfluenza-3-Infektion21.Parvovirose der Hunde21a.Reovirus-Infektion des Geflügels21b.Reproduktive und respiratorische Erkrankung der Schweine (PRRS)22.Rota-Corona-Infektion der Kälber23.Staupe der Hunde24.Transmissible Gastroenteritis der Schweine25.Trichophytie26.Tollwut27.Virusdiarrhoe des Rindes (Mucosal Disease)28.Virusenteritis der Nerze29.Virushepatitis der Gänse und der Moschusenten