Source: http://www.jurablogs.com/topic/markeng
Timestamp: 2017-10-22 02:56:29
Document Index: 320963860

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', '§ 15', '§ 5', '§ 5', 'BGH', 'BGH', '§ 8', '§ 23']

MARKENG - JuraBlogs
Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrecht- 80 Leser - September 4, 2017 1:44pm
it-recht-deutschland- 93 Leser - May 29, 2017 5:50am
… Auch 2016 fand wieder der von Verbrauchern geliebte „Black Friday“, teilweise sogar eine ganze „Black Week“, statt. Doch kaum ist diese(r) vorbei, hagelt es erste Abmahnungen gegen Online-Shops und den stationären Handel. Der Grund: Die Marke genießt seit mehreren Jahren Markenschutz und der Eigentümer sieht jetzt tausendfach seine Rechte…
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP/ Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 207 Leser - December 24, 2016 2:36pm
… BGH URTEIL I ZR 202/14 vom 28. Januar 2016 – wetter.de MarkenG § 5 Abs. 1, Abs. 3, § 15 Abs. 2, Abs. 4 a) Titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG können auch Apps für Mobilgeräte sowie Informationsangebote im Internet sein. b) Der Bezeichnung “wetter.de” kommt keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und Abs. 3 MarkenG…
…von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Der BGH hat mit Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de entschieden (Pressemitteilung des BGH), dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Was war geschehen? Die ……
Carola Sieling/ IT-Blawg- 37 Leser - February 3, 2016 10:22am
… Beschluss des Bundespatentgericht vom 21.10.2015, Az.: 28 W (pat) 502/13 Dem Zeichen „i-PIN“ kann die Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die Waren „Schlösser für Schließfachschränke“ aus Metall oder nicht aus Metall, ausgenommen elektrische, nicht abgesprochen werden. Die Bedeutung „Internet“ für „i“ vor dem nachgestellten Begriff…
kanzlei.biz- 87 Leser - December 4, 2015 2:57pm
… farblose Titel noch geschützt werden könnten, weil der Verkehr solche beschreibenden Bezeichnungen gewöhnt sei. Eine Übertragung dieses niedrigen Schutzmaßstabs auf Software im Allgemeinen und auf Mobile Apps im Besonderen hatte die Rechtsprechung bisher aber abgelehnt, weil in diesen Bereichen insbesondere auch die Verwendung von Fantasiebezeichnungen…
… DPMA als Marke eingetragen wurden. Richtigerweise handelt es sich bei der Zeichenfolge "Zentai" um eine beschreibende Angabe für Bekleidungsstücke, die nach § 8 MarkenG nicht eintragungsfähig ist. Wie so oft in markenrechtlichen Auseinandersetzungen ist aber nicht mit letzter Sicherheit absehbar, wie in einer rechtlichen Auseinandersetzung…
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Abmahnung- 78 Leser - April 28, 2015 9:16am
… Um Automatisierungssoftware (Bots) für das populäre MMO World of Warcraft tobt seit längerem eine juristische Auseinandersetzung, bei der sich der Sieger allerdings immer deutlicher abzeichnet. Zuletzt haben gleich zwei Oberlandesgerichte gegen Bot-Hersteller geurteilt und den Vertrieb dieser Programme mit unterschiedlichen Begründungen verboten…
Felix Hilgert/ Onlinespielerechtin Medienrecht- 228 Leser - February 23, 2015 4:05pm
… verhalten. Ein Verstoß gegen § 23 MarkenG lag nicht vor. Die Beklagte habe in ihrem Gewinnspiel lediglich auf die Veranstaltung hingewiesen. Die Interessen des Markeninhabers würden dadurch nicht gefährdet, da die Nennung der Namen der Veranstaltungen rein beschreibender Natur gewesen sei, so das Gericht. Weitere Beiträge Tags: GewinnspielMarkenGUWGWettbewerbWettbewerbsrecht …
Matthias Lederer/ Schreiner Lederer Rechtsanwälte GbRin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 20 Leser - October 29, 2014 8:10am
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlinin Markenrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 74 Leser - October 20, 2014 7:37am
Marcus Beckmann/ Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeldin Markenrecht- 147 Leser - August 15, 2014 11:30am
… Strengere Maßstäbe als bei der Adword-Werbung hat das OLG Hamburg für die Wahl von Schlagwörtern für Apps bei iTunes: Mit einem jetzt bekannt gewordenen Beschluss vom 19. Juni 2013 haben die Richter einen App-Anbieter verurteilt, der durch die Auswahl des Titels einer Konkurrenz-App erreicht hatte, dass sein Produkt bei einer Suche nach der…
Felix Hilgert/ Onlinespielerechtin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 46 Leser - June 17, 2014 1:26pm
Abmahnung Adwords Agb Anwalt App Apple Auskunft Bank Berlin Beschluss Beschwerde Bgh Bgh Urteil Black Friday Blizzard Bpatg Bundespatentgericht Deutsche Marke Deutschland Domain Domainrecht Dpma E Commerce Ebay Energie Englischen Entscheidungen Eugh Fachanwalt Gemeinschaftsmarke Gericht Gewerblicher Rechtsschutz Gewinnspiel Google Google Adwords Gutachten Haftung Hamburg Hersteller Hinweis Internet It Kanzlei It Recht Kammergericht Köln Landgericht Landgericht Hamburg Lg Hamburg Lg Köln Logos Löschung Mainz Mangels Marke Marken Markenanmeldung Markenrecht Marketing Media Namensrecht Olg Olg Frankfurt Olg Hamburg Olg Köln Online Patent Rechteinhaber Rechtsanwalt Rechtsmissbrauch Rechtsprechung Res Resmedia Richter Schadensersatz Social Media Ssig Tmg Tobias Top Level Domain Twitter Unterlassungserklärung Unterscheidungskraft Urheberrecht Urhg Urteil Urteile Urteile & Beschlüsse Uwg Verfall Vertragsstrafe Verwechslungsgefahr Verwirkung Volkswagen Warcraft Werbung Wettbewerb Wettbewerbs Und Kartellrecht Wettbewerbsrecht Wort /Bildmarke Zeitschrift