Source: https://www.lecturio.de/jura/29-zpo-ref.vortrag
Timestamp: 2017-02-21 09:52:10
Document Index: 202163997

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 794', '§ 278', '§ 307', '§ 306', '§ 269', '§ 269', '§ 779']

ZPO Ref: § 29 Alternative Möglichkeiten Verfahrensbeendigung
ZPO Ref: § 29 – Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung Erstellen Sie jetzt ein Profil, um Ihre Inhalte und Ihren Fortschritt zu behalten und weitere Funktionen freizuschalten. Profil erstellen ZPO Ref: § 29 – Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung
Der Vortrag „ZPO Ref: § 29 – Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung“ von Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Vertiefung Zivilprozessrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt: § 29: Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung1. Übersicht2. Verzicht 3. Rücknahme4. Vergleich5. Anerkenntnis
Was sind die Voraussetzungen eines wirksamen prozessualen Anerkenntnisses? Alle Antworten treffen zu.
Erklärung des Beklagten
Rechtsfolge tatsächlich möglich und rechtlich zulässig
Was ist der entscheidende Unterschied zwischen Klagerücknahme und Verzicht? Bei der Klagerücknahme ergeht keine rechtskräftige Entscheidung über den Anspruch; der Kläger kann später erneut Klage erheben.
Nur beim Verzicht trägt der Kläger die Kosten des Rechtsstreits.
Bedarf es für die Klagerücknahme der Einwilligung des Beklagten? Nur wenn bereits die mündliche Verhandlung begonnen hat
Nur bis zum Beginn der mündlichen Verhandlung
Dozent des Vortrages ZPO Ref: § 29 – Alternative Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung
... STAATSEXAMEN Dr. Oberheim Zivilprozessrecht BMR BOHNEN MONTAG ROHDE JURISTISCHE INTENSIVLEHGÄNGE ...
... Vertiefung Arbeitstechniken, Darstellungsformen, Grundbegriffe 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 Prozess ...
... Einseitiger übereinstimmender Vergleich, Anerkenntnis Urteilsverzicht, Klagerücknahme, Erledigungserklärung § 794 Nr.1 § 278 VI § 307 § 306 § 269 Doppelnatur: MatVertrag ProzVertrag Eins. ProzErkl ...
... Schluss der mündlichen Verhandlung an ihren streitigen Anträgen fest, so erlässt das Gericht ein streitiges Endurteil. ...
... Häufiger als der Verzicht durch den Kläger ist die Klagerücknahme, die nicht zu einer rechtskraftfähigen Entscheidung über die Hauptsache führt. Die Kosten hat regelmäßig der Kläger zu tragen (§ 269 III ZPO). Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung ...
... Möglich sind darüber hinaus eine Präambel, ein Widerrufsvorbehalt oder weitere Bedingungen (zum Beispiel in Form eines Erlasses bei fristgerechter Teilleistung). Schließen die Parteien in einem laufenden Rechtsstreit einen Vergleich, so handelt es sich zum einen um ein materielles Rechtsgeschäft (§ 779 BGB). ...
... unwirksam, so ist der Vergleich auch prozessual nie wirksam geworden, dann ist der ursprüngliche Rechtsstreit über den ursprünglichen Anspruch fortzusetzen. Führt der materiellrechtliche Mangel des Vergleichs nur zu einer Unwirksamkeit exnunc, so wird die Fortsetzung des ursprünglichen Prozesses nur von einer ...