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Timestamp: 2016-10-26 13:27:30
Document Index: 215216907

Matched Legal Cases: ['Art. 92', 'Art. 90', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

9C_395/2015 (22.09.2015)
9C_395/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 22. September 2015
(Invalidenrente; Invalidit�tsbemessung),
Mit Verf�gung vom 4. April 2013 verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Anspruch von A.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung.
In Gutheissung der Beschwerde von A.________ hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 21. April 2015 die Verf�gung vom 4. April 2013 auf und sprach der Versicherten eine Viertelsrente zu. Es wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit diese �ber die H�he der Rente und deren Beginn neu verf�ge.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, der Entscheid vom 21. April 2015 sei aufzuheben und die Verf�gung vom 4. April 2013 sei zu best�tigen.
1.1.�Der vorinstanzliche Entscheid spricht der Beschwerdegegnerin eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu und weist im �brigen die Sache an die Beschwerdef�hrerin zu neuer Verf�gung �ber die H�he der Rente und deren Beginn zur�ck. Dabei handelt es sich, formell, um einen R�ckweisungsentscheid, der nur unter den Voraussetzungen von Art. 92 oder 93 BGG beim Bundesgericht anfechtbar ist. Da indessen die R�ckweisung lediglich noch der Umsetzung des von der Vorinstanz Angeordneten dient, wobei der Verwaltung kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt, liegt in Wirklichkeit ein Endentscheid nach Art. 90 BGG vor (Urteil 9C_684/2007 vom 27. De-zember 2007 E. 1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131).
1.2.�Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an������(Art. 106 Abs. 1 BGG); es ist folglich weder an die in der Beschwerde vorgetragenen Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f.; 134 V 250 E. 1.2 S. 252). Das Bundesgericht pr�ft unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG sowie Art. 106 Abs. 2 BGG) indessen nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315; 133 II 249���E. 1.4.1 S. 254).
Die Vorinstanz hat durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG) einen Invalidit�tsgrad von 46 % ([[Fr. 66'253.- - Fr. 35'777.-]/Fr. 66'253.-] x 100%; zum Runden BGE 130 V 121) ermittelt, was Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Fr. 66'253.- entsprechen dem Verdienst, den die Beschwerde-gegnerin 2010 bei einem Arbeitspensum von 80 % erzielt h�tte. Tats�chlich hatte sie in diesem Jahr bezogen auf ein Normalarbeitspensum (41,6 Wochenstunden) rund 44 % gearbeitet.��������� Fr. 35'777.- (Fr. 66'253.- x 0.54 [= 54 %/100 %]) h�tte sie gem�ss Vorinstanz 2010 bei einem Arbeitspensum von 54 % entsprechend der gesundheitlich bedingt noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit verdient.
Nach Auffassung der Beschwerde f�hrenden IV-Stelle ist die Beschwerdegegnerin als im Gesundheitsfall zu 80 % teilerwerbst�tige und daneben im Aufgabenbereich Haushalt t�tige Versicherte (Art. 27 IVV i.V.m. Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG) zu betrachten und dementsprechend die Invalidit�t nach der gemischten Methode zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG; grundlegend BGE 125 V 146). Zur Begr�ndung verweist sie auf BGE 141 V 15 E. 4.5 S. 22 f., woraus sich ergebe, dass die Haushaltsgr�sse kein massgebendes Kriterium f�r das Vorliegen eines Aufgabenbereichs sei. Dies habe die Vorinstanz verkannt und zu Unrecht die T�tigkeit der Beschwerdegegnerin im Haushalt von der Invalidit�tsbemessung ausgenommen.
Es kann offenbleiben, ob die Invalidit�t nach der Einkommensvergleichs- oder nach der gemischten Methode zu bemessen ist. Ebenso braucht nicht auf die diesbez�glichen Vorbringen der Beschwerdegegnerin eingegangen zu werden. In beiden F�llen betr�gt der Invalidit�tsgrad weniger als 40 %. Der Vorinstanz ist bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ein Fehler unterlaufen. H�tte die Beschwerdegegnerin 2010 mit einem 80 %-Pensum Fr. 66'253.- verdient, betr�ge der Verdienst bei einem zumutbaren Pensum von 54 % nicht Fr. 35'777.- (Fr. 66'253.- x 0.54 [= 54 %/100 %]; vorne������E. 1), sondern Fr. 44'720.- (Fr. 66'253.- x 0.675 [= 54 %/80 %]). Daraus ergibt sich ein erwerblicher Invalidit�tsgrad von 33 %
([1 - 0.675] x 100 %). Die Einschr�nkung im Haushalt m�sste somit mehr als 65 % betragen, damit nach der gemischten Methode bei Anteilen von 0.8 (erwerblicher Bereich) und 0.2 (Aufgabenbereich) ein Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % resultierte, was aufgrund der Akten ohne weiteres ausgeschlossen werden kann. Die Abkl�rung vor Ort hatte keine Einschr�nkung ergeben (Bericht vom 18. Februar 2013).
Die Beschwerde ist somit begr�ndet.
Ausgangsgem�ss hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2015 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 4. April 2013 best�tigt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zur�ckgewiesen.