Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_46_BWO_Wahlraeume-d138670,47.html
Timestamp: 2017-01-23 04:37:20
Document Index: 149014131

Matched Legal Cases: ['§ 46', '§ 46', '§ 12', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 46', '§ 46', '§ 46', '§ 45', '§ 47']

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Bundesrecht und LandesrechtBundBWO - Bundeswahlordnung§§ 12 - 48, Zweiter Abschnitt - Vorbereitung der Wahl§§ 46 - 48, Fünfter Unterabschnitt - Wahlräume, Wahlzeit
Bundeswahlordnung (BWO) Bundesrecht…§ 46 BWO, Wahlräume§ 47 BWO, Wahlzeit§ 48 BWO, Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörde§ 49 BWO, Ausstattung des Wahlvorstandes§ 50 BWO, Wahlkabine§ 51 BWO, Wahlurnen§ 52 BWO, Wahltisch§ 53 BWO, Eröffnung der Wahlhandlung§ 54 BWO, Öffentlichkeit§ 55 BWO, Ordnung im Wahlraum§ 56 BWO, Stimmabgabe§ 57 BWO, Stimmabgabe behinderter Wähler§ 58 BWO (weggefallen)§ 59 BWO, Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheines§ 60 BWO, Schluss der Wahlhandlung§ 61 BWO, Wahl in Sonderwahlbezirken§ 62 BWO, Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pfle...§ 63 BWO, Stimmabgabe in Klöstern§ 64 BWO, Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsansta...§ 65 BWO (weggefallen)§ 66 BWO, Briefwahl…Anlage 33 BWO, Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur Ermi...
§ 46 BWO, Wahlräume
§ 46 BWOBundeswahlordnung (BWO)BundesrechtZweiter Abschnitt – Vorbereitung der Wahl → Fünfter Unterabschnitt – Wahlräume, WahlzeitTitel: Bundeswahlordnung (BWO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BWOGliederungs-Nr.: 111-1-5Normtyp: Gesetz(1) 1Die Gemeindebehörde bestimmt für jeden Wahlbezirk einen Wahlraum. 2Soweit möglich, stellen die Gemeinden Wahlräume in Gemeindegebäuden zur Verfügung. 3Die Wahlräume sollen nach den örtlichen Verhältnissen so ausgewählt und eingerichtet werden, dass allen Wahlberechtigten, insbesondere behinderten und anderen Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigung, die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. 4Die Gemeindebehörden teilen frühzeitig und in geeigneter Weise mit, welche Wahlräume barrierefrei sind.(2) 1In größeren Wahlbezirken, in denen sich die Wählerverzeichnisse teilen lassen, kann gleichzeitig in verschiedenen Gebäuden oder in verschiedenen Räumen desselben Gebäudes oder an verschiedenen Tischen des Wahlraumes gewählt werden. 2Für jeden Wahlraum oder Tisch wird ein Wahlvorstand gebildet. 3Sind mehrere Wahlvorstände in einem Wahlraum tätig, so bestimmt die Gemeindebehörde, welcher Vorstand für Ruhe und Ordnung im Wahlraum sorgt. Zu § 46: Geändert durch G vom 27. 4. 2002 (BGBl I S. 1467).
§ 45 BWO, Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl§ 47 BWO, Wahlzeit