Source: https://vebu.de/vebu/organisation/verein/satzung/
Timestamp: 2017-11-22 05:41:21
Document Index: 372574294

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 9', '§ 13', '§ 26', '§ 14', '§ 6']

VEBUVEBU als OrganisationDer VereinSatzung des VEBU
Der VEBU ist ein gemeinnütziger Verein. In der Satzung des VEBU sind glundlegende Strukturen und Prozesse festgelegt.
Der Verein führt den Namen „VEBU“ (Vegetarierbund Deutschland e.V.), nachfolgend „Verein“ genannt.
§ 2 Sitz und Eintragung
Der Verein hat seinen Sitz in Berlin. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes in Berlin (Charlottenburg) eingetragen. Das Geschäftsjahr ist identisch mit dem Kalenderjahr.
Ziele des Vereins sind es, einen zukunftsfähigen Ernährungsstil und eine landwirtschaftliche Kultur in unserer Gesellschaft zu etablieren, die vegetarisch bzw. vegan, ökologisch, ethisch und sozial verantwortlich sowie ökonomisch tragfähig sind.
Diese Ziele werden durch folgende Zwecke verfolgt:
Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Gesundheitspflege
Förderung der Erziehung und Bildung einschließlich der Studentenhilfe
Maßnahmen zur Verwirklichung der Vereinszwecke sind insbesondere:
Information, Aufklärung und Verbreitung des Wissensstandes auf den Gebieten der Ernährung unter dem Gesichtspunkt des vegetarischen bzw. veganen Ernährungsstils zum Wohle der Gesundheit der Bevölkerung
Diskussion neuer Erkenntnisse und deren zeitnahe Veröffentlichung im Rahmen der beruflichen oder fachlichen Aus-, Weiter- und Fortbildung
Vorträge, Seminare, Workshops, sonstige Veranstaltungen und Veröffentlichungen in allen zur Verfügung stehenden Medien im Rahmen des Vereinszweckes für alle interessierten Menschen
Projekte zum Schutz der Umwelt durch Förderung einer nachhaltigen und ressourcenschonenden Ernährung sowie Herstellung und Zubereitung von Lebensmitteln
Kampagnen für mehr Tierschutz und einen gerechten Umgang mit Tieren
Aufklärung und Kampagnen über versteckte tierische Inhaltsstoffe in Lebensmitteln
Betreuung und Unterstützung von Freiwilligen in ideellen und als gemeinnützig anerkannten Bereichen
Aufnahme und Pflege von Kontakten zu sowie Zusammenarbeit mit Personen, Vereinigungen und Institutionen des In- und Auslandes, soweit hierdurch der Vereinszweck gefördert wird bzw. die Kontaktaufnahmen der Erfüllung der Zwecke dienen oder diese unterstützen, insbesondere mit der internationalen vegetarisch-veganen Bewegung.
Der Verein kann weitere Einrichtungen gründen oder sich an ihnen beteiligen, sofern diese ähnliche Zwecke verfolgen.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Mitglieder, die im Auftrag des Vereins zur Erfüllung der satzungsmäßigen Zwecke tätig werden, haben einen Ersatzanspruch gegenüber dem Verein auf Erstattung ihrer angemessenen Aufwendungen. Einzelheiten dazu kann der Vorstand beschließen bzw. Regelungen in einer Vereinsordnung (z. B. Richtlinie für Erstattungen von Aufwendungen und Reisekosten) festlegen.
§ 6 Entstehung der Mitgliedschaft
Mitglieder des Vereins können alle natürlichen Personen sowie juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts werden, wenn sie die in § 3 genannten Zwecke vertreten und fördern wollen und schriftlich oder per E-Mail einen Antrag stellen. Kinder und Jugendliche können mit Zustimmung einer erziehungsberechtigten Person Mitglied werden. Der Wohnsitz kann auch außerhalb der Bundesrepublik sein.
Stimmberechtigt sind Mitglieder ab Vollendung des 16. Lebensjahres. Juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, die Mitglieder des Vereins sind, sind bei der Mitgliederversammlung mit jeweils einer Stimme stimmberechtigt.
Der Bundesvorstand vollzieht die Aufnahme gemäß den Vorschriften der Vereinsordnung. Die Mindestmitgliedschaft beträgt ein Jahr. Der Bundesvorstand kann Ehrenmitgliedschaften vergeben. Die Ehrenmitgliedschaft ist mit einer Befreiung vom Mitgliedsbeitrag verbunden.
Die Mitglieder sind verpflichtet, immer ihre aktuelle Adresse anzugeben bzw. Adressänderungen unverzüglich der Geschäftsstelle des Vereins mitzuteilen. Der Verein erhebt, verarbeitet und nutzt von seinen Mitgliedern insbesondere die folgenden personenbezogenen Daten: Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Kontaktdaten (z. B. Telefon, E-Mail-Adresse) sowie vereinsbezogene Daten (z. B. Datum des Eintritts, Ehrungen). Diese Daten werden mit Hilfe von Datenverarbeitungsanlagen (EDV) gespeichert und ausschließlich vereinsbezogen genutzt.
durch schriftliche oder per E-Mail vollzogene Kündigung des Mitgliedes frühestens zum Ende des Folgemonats,
Gründe für einen Vereinsausschluss sind, wenn ein Mitglied
sich öffentlich gegen die Ziele des Vereins ausspricht oder sich vereinsschädigend im Sinne der Satzung verhält
seiner Beitragspflicht trotz zweimaliger Mahnung länger als drei Monate nicht nachkommt
den Verein zu parteipolitischen Zwecken missbraucht
oder aus einem sonstigen wichtigen Grund.
Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand nach Anhörung des/der Betroffenen in schriftlicher oder mündlicher Form oder per E-Mail mit einfacher Mehrheit. Einzelheiten regelt die Mitgliederordnung. Eine Rückzahlung bereits gezahlter Mitgliedsbeiträge ist ausgeschlossen.
Der Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Einzelheiten regelt die Beitragsordnung.
§ 9 Mitgliedschaft des Vereins bei anderen Organisationen
Der Verein kann anderen Organisationen als korporatives Mitglied beitreten. Über den Beitritt entscheidet die Mitgliederversammlung.
Mit Zustimmung des Bundesvorstandes können sich örtliche Regionalgruppen bilden. Die Bezeichnung „VEBU“ muss im Namen der Regionalgruppe enthalten sein. Einzelheiten regelt die Mitgliederordnung.
die Bundesleitung,
Ordentliche MitgliederversammlungDie ordentliche Mitgliederversammlung ist jährlich einzuberufen. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn sie ordnungsgemäß einberufen ist. Diese Mitgliederversammlung nimmt entgegen:
den Bericht des Bundesvorstandes,
den Bericht der Kassenprüfer/Kassenprüferinnen,
die Berichte weiterer Bundesleitungsmitglieder.
Entlastung von Bundesvorstand und Bundesleitung,
Entlastung der Kassenführung,
Wahlen von Bundesvorstand und Bundesleitung gem. § 13,
Wahl von zwei Kassenprüfern/Kassenprüferinnen,
Vereinsordnungen,
Bestätigung der Mitglieder des wissenschaftlichen Beirates gem. § 13,
Entscheidung über Mitgliedschaften bei anderen Organisationen gem. § 9.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann einberufen werden, wenn wichtige Gründe es erfordern. Sie muss einberufen werden, wenn es von einem Fünftel der Mitglieder schriftlich, unter Angabe des Zweckes der Versammlung und ihrer Gründe, verlangt wird und diese Mitglieder das Stimmrecht besitzen.
Alle Mitgliederversammlungen sind vom Bundesvorstand schriftlich, per E-Mail oder Bekanntmachung in der Mitgliederzeitschrift unter Angabe der Tagesordnung – bei außerordentlichen Mitgliederversammlungen zusätzlich der Gründe -spätestens drei Wochen vor Beginn der Mitgliederversammlung einzuberufen. Für die Fristberechnung ist der Tag der Absendung entscheidend.
Anträge an die Mitgliederversammlung können grundsätzlich erst nach mindestens einem Jahr Mitgliedschaft gestellt werden. Anträge für die Mitgliederversammlung können von jedem Mitglied, jeder Regionalgruppe, dem Vorstand oder der Bundesleitung gestellt werden. Sie müssen spätestens vier Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich oder per E-Mail beim Vorstand eingegangen sein.
Geschäftsordnungsanträge können behandelt werden, soweit die Mitgliederversammlung dem mit einfacher Mehrheit zustimmt; ausgenommen hiervon sind satzungsändernde Anträge sowie Anträge zur Auflösung des Vereins.
Satzungsänderungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn sie in der Einladung zur Mitgliederversammlung angekündigt worden sind. Anträge zur Satzungsänderung müssen daher spätestens fünf Monate vor der Mitgliederversammlung schriftlich oder per E-Mail beim Vorstand eingegangen sein.
Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von zwei Jahren zwei Kassenprüfer. Sie bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Die Kassenprüfer können nicht Mitglied des Vorstandes oder Angestellte des Vereins sein.
Alle Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Ausnahmen bilden Satzungsänderungen und die Auflösung des Vereins, für die Dreiviertelmehrheiten erforderlich sind. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die ihre Beitragsverpflichtungen erfüllt haben.
Teilnahmeberechtigt an Mitgliederversammlungen sind nur Mitglieder des Vereins. Gäste können mit Zustimmung des Bundesvorstandes teilnehmen.
Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind in einem Protokoll zu dokumentieren. Das Protokoll ist vom Versammlungsleiter/von der Versammlungsleiterin und dem Protokollführer/der Protokollführerin zu unterzeichnen.
§ 13 Bundesvorstand und Bundesleitung
Als Vorstand im Sinne des § 26 BGB gelten der/die Bundesvorsitzende und sein(e)/ihr(e) Stellvertreter(in), und zwar jeder/jede für sich allein. Sie sind jeder/jede für sich allein für den Verein zeichnungsberechtigt und vertreten ihn gerichtlich und außergerichtlich. Bei Rechtsgeschäften, die die Höhe von 5.000 Euro übersteigen, müssen beide Vorstandsmitglieder zustimmen.
Die Bundesleitung besteht aus dem Bundesvorstand und bis zu sechs Beisitzern/Beisitzerinnen. Der Bundesvorstand kann eine Geschäftsstelle einrichten. Die Leitung dieser Geschäftsstelle und die Verantwortung für die Finanzführung obliegen dem Vorstand. Er kann für diese Aufgaben einen Geschäftsführer/eine Geschäftsführerin einstellen.
Die Mitglieder von Bundesvorstand und Bundesleitung werden von der Mitgliederversammlung alle zwei Jahre gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Die Bundesleitung bleibt bis zur Durchführung von Neuwahlen im Amt. Die Mitglieder der Bundesleitung können insgesamt oder einzeln von der Mitgliederversammlung mit absoluter Mehrheit abgewählt werden, jedoch nicht aufgrund eines Dringlichkeitsantrages.
Das passive und aktive Wahlrecht kann erst ab Volljährigkeit und einer Mitgliedschaft von mindestens einem Jahr ausgeübt werden. Der Beginn der Ausübungsmöglichkeit des Wahlrechtes ist mit der Anerkennung des Antrages auf Mitgliedschaft zzgl. zwölf Monaten definiert. Eine Kandidatur für den Bundesvorstand oder Bundesleitung muss dem Bundesvorstand mindestens acht Wochen vor der Mitgliederversammlung mitgeteilt werden.
Die Bundesleitung kann entsprechend den anstehenden Fachfragen den wissenschaftlichen Beirat (§ 14) hinzuziehen. Die Mitglieder eines wissenschaftlichen Beirates müssen von der nächst folgenden Mitgliederversammlung bestätigt werden.
Die Aufgabe der Beisitzer besteht darin, den Vorstand zu beraten und auf satzungskonformes Handeln zu kontrollieren.
Der Bundesvorstand kann einen wissenschaftlichen Beirat berufen, der den Verein in allen relevanten wissenschaftlichen Fragen berät. Die Mitglieder des Beirates müssen nicht gleichzeitig Mitglied des Vereins sein, sollten aber den Zielen des Vereins gegenüber aufgeschlossen sein.
Über die Auflösung des Vereins kann nur eine außerordentliche Mitgliederversammlung, die zu diesem Zweck einberufen werden muss, mit Dreiviertelmehrheit entscheiden. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen an die Stiftung VEGETERRA – Stiftung vegetarisch leben mit der Auflage, das erhaltene Vermögen ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
Die in den §§ 6, 7, 8, 10 erwähnten Ordnungen bedürfen des Beschlusses bzw. der Zustimmung durch die Mitgliederversammlung. Sie sind für jedes Mitglied verbindlich, jedoch kein Teil der vorstehenden Satzung.
Redaktionelle Änderungen und Änderungen der Satzung, die aufgrund von Vorgaben von Gerichten oder Behörden erforderlich werden, kann der Vorstand vornehmen. Diese sind der Mitgliederversammlung bekannt zu geben. Bekanntmachungen des Vereins können schriftlich, per E-Mail oder als Beitrag in der Mitgliederzeitschrift erfolgen.
Berlin, den 05.12.2015
Thomas Schönberger (Vorsitzender) und Sebastian Joy (stellv. Vorsitzender)