Source: https://grundrechte-faq.de/tag/leben/
Timestamp: 2019-07-18 02:49:44
Document Index: 207511957

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 38', 'Art. 2']

Leben Archive - Grundrechte-FAQ
Veröffentlicht am Katgeorien Recht auf LebenTags Leben
Veröffentlicht am Katgeorien Menschenwürde (Art. 1 GG), Recht auf LebenTags Eingriff, finaler Rettungsschuss, Gefahr, Leben1 Kommentar
Ist die Würde besser geschützt als das Leben?
Das Recht auf Leben unterliegt gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 3 GG einem einfachen Gesetzesvorbehalt:
In diese Rechte [= Leben, körperliche Unversehrtheit und Freiheit] darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Hinsichtlich der Menschenwürde heißt es dagegen schlicht und umfassend im berühmten ersten Satz des ersten Absatzes des ersten Artikels des Grundgesetzes:
Somit darf der Staat seine Bürger also nicht entwürdigen, sondern nur töten. Das klingt aus einem praktischen Verständnis heraus sehr widersinnig. Irgendwie ist einem ein würdeloses Leben dann doch lieber als ein würdevoller Tod.
Teilweise wird daher in der Literatur die Einschränkung in Art. 2 Abs. 2 Satz 3 GG auch auf Art. 1 GG angewandt. Dies widerspricht aber sehr eindeutig dem Wortlaut des Grundgesetzes. Die Rechtsprechung trägt diese Auslegung auch nicht mit.
Eine gewisse Relativierung dieses Dilemmas kann man jedenfalls darin sehen, dass eine gezielte staatlich angeordnete Tötung einer Person – auch dann, wenn sie durch ein Gesetz im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Satz 3 GG geschieht – stets auch eine Verletzung der Menschenwürde darstellt, da der Mensch dadurch zum Objekt des Staates gemacht würde. Das Problem stellt sich also meist nicht in der Form, dass der Staat sich tatsächlich aussuchen könnte, seine Bürger würdevoll zu töten.
Anders stellt sich die Problematik beim sogenannten finalen Rettungsschuss.
Veröffentlicht am Katgeorien Menschenwürde (Art. 1 GG), Recht auf LebenTags Freiheit, Leben1 Kommentar
Wann ist ein Eingriff in das Computergrundrecht gerechtfertigt?
Wie in alle Grundrechte kann auch in das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme eingegriffen werden. Der Staat muss dabei nur gewisse Regularien für diese Eingriffe beachten und braucht ein (Parlaments-) Gesetz, das diese Eingriffe erlaubt.
Voraussetzung für einen Eingriff sind Anhaltspunkte für eine Gefährdung „überragend wichtiger Rechtsgüter“, darunter Leib und Leben von Menschen, aber auch „die Grundlagen oder der Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen“. Es muss noch kein Schaden eingetreten sein und die Gefahr muss auch noch nicht akut sein, es reicht, dass die Gefahr in näherer Zukunft eintritt. Wann ist ein Eingriff in das Computergrundrecht gerechtfertigt? weiterlesen
Veröffentlicht am Katgeorien Computergrundrecht (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG)Tags Bestand des Staates, Bundesverfassungsgericht, Eingriff, Ermittlungsmaßnahme, Ermittlungsrichter, Freiheit, Gefahr, Grundlagen des Staates, Hausdurchsuchung, Leben, Leib, Rechtsgut, richterliche Anordnung
Veröffentlicht am Katgeorien Dogmatik, Wahlrecht (Art. 38 GG)Tags Leben
Veröffentlicht am Katgeorien Dogmatik, Leben und Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG)Tags Leben