Source: http://www.jurablogs.com/topic/betreiber
Timestamp: 2018-02-25 22:02:56
Document Index: 242529888

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 823', '§ 22', '§ 23', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BETREIBER - JuraBlogs
Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 80 Leser - April 10, 2017 4:00am
Ist fehlender Link auf OS-Schlichtungsplattform auf Verkaufsportalen wettbewerbswidrig?
… Gerade hatte eine Entscheidung zur nicht bestehenden Hinweispflicht des OLG Dresden betreffend der Plattform Amazon für Furore gesorgt, urteilte nunmehr das OLG Koblenz nur wenige Tage später, dass auf der Plattform eBay eine Verpflichtung für Online-Händler bestehe, über den OS-Plattform-Link zu belehren. Lesen Sie mehr zum aktuellen Stand der Rechtsprechung im heutigen Gastbeitrag der IT […]…
Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 92 Leser - March 1, 2017 10:00am
…Das Bundesministeriums für Gesundheit hat die Medizinprodukte-Betreiber-Verordnung bereits mit Wirkung zum Beginn des Jahres 2017 in wesentlichen Teilen neu gefasst. Wir wollen hier den Betreiber und Anwender eines Medizinproduktes erörtern. Die Änderungen beruhen zunächst auf der zweiten Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher… Weiterlesen › …
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 39 Leser - February 16, 2017 8:22am
…, dass weltweit knapp 6.000 Online-Shops – davon ca. 100 deutsche Shops – von Online-Skimming betroffen sind. Obwohl der CERT-Bund bereits damals die betroffenen deutschen Shops zu einer entsprechenden Änderung ihres Systems aufforderte, wurden die ausgenutzten Sicherheitslücken, trotz vorhandener Softwareupdates, von vielen Betreibern noch nicht…
… Die Mühlen der Justiz mahlen langsam und so ist es leider nicht verwunderlich, dass unsere Klageverfahren gegen die Abmahnungen der Kanzlei Jahn & Rug im Namen von Herrn Jan Weidenbach noch immer im schriftlichen Vorverfahren stecken. Aber schon dort kann man die Skrupellosigkeit, mit der hier vorgegangen wird um Webseiten-Betreiber…
Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegenin Zivilrecht Abmahnung- 113 Leser - April 21, 2016 12:01pm
… Strenge Prüfpflichten für Betreiber von Arztbewertungsportalen von Juliane Boscheinen am 1. März 2016, Rubrik: Arztbewertungsportale Bewertungsportale gibt es vermutlich für so ziemlich alles und erfreuen sich großer Beliebtheit. Neben der Bewertung von Urlauben und Online-Shops werden auch Ärztebewertungsportale gerne in Anspruch genommen…
BGH: Betreiber eines RSS-Feeds haftet auf Schadensersatz, wenn Abonnenten seines Feeds darin enthaltene, persönlichkeitsrechtswidrige Fotos nutzen
… BGH, Urteil vom 11.11.2014, Az. VI ZR 18/14 § 823 Abs. 1, Abs. 2 BGB; § 22 KUG, § 23 KUG Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines RSS-Feeds auf Schadensersatz haftet, wenn Abonnenten seines Feeds darin enthaltene, persönlichkeitsrechtswidrige Fotos nutzen. Zitat: “… Tatbestand: Die Beklagte betreibt den Internetauftritt www.bild.de…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 39 Leser - December 17, 2014 5:17am
… Die Polizei hat Razzien gegen die Betreiber der Filmplattform kinox.to durchgeführt. Nicht nur die Betreiber können betroffen sein, sondern auch die Nutzer. So wird wie im Zuge der Recherchen zu kino.to die Frage diskutiert, ob auch die Nutzer des Portals eine Urheberrechtsverletzung begangen oder sich sogar strafbar gemacht haben. Ob ein…
fachanwalt-hannoverin Medienrecht Abmahnung- 8 Leser - November 3, 2014 5:31pm
…Arzt klagt vor dem BGH gegen Jameda Der BGH wird in einigen Tagen darüber zu entscheiden haben, ob ein Arzt vom Betreiber des Bewertungsportals Jameda verlangen kann, aus dem Bewertungsportal gelöscht zu werden. Der Grund für die Klage des Arztes ist nicht etwa eine Anhäufung schlechter Bewertungen, nein. Der Arzt will schlichtweg nicht von einem…
Karsten Gulden/ Infodocc- 82 Leser - September 18, 2014 1:03pm
… Mit dem Urteil vom 1.7.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass ein Anspruch gegen den Betreiber eines Internetportals auf Herausgabe der Informationen über den Verfasser einer negativer Bewertung nicht besteht (Az: VI ZR 345/13). Vorliegend ging es um ein Arztbewertungsportal, auf dem ein Arzt mehrmals durch dieselbe, anonyme Person…
Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 67 Leser - July 3, 2014 12:23pm
Betreiber einer “Abo-Falle” macht sich zumindest wegen versuchten Betruges strafbar
… zwischen 2009 und 2011 5,4 Millionen Menschen zum Opfer gefallen. Dass solche Machenschaften alles andere als seriös sind, steht außer Frage. Auch ein zivilrechtlicher Anspruch auf die Zahlung wurde mangels Vertragsschlusses oftmals abgelehnt. Bei den von den Betreibern teilweise angeführten abweichenden Entscheidungen, die dem Verbraucher…
Rechtsanwalt Daniel Nowack- 74 Leser - March 7, 2014 9:06am
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Das Bundesverfassungsgericht stärkt die Versammlungsfreiheit: Demonstrationen müssen auch auf Flughäfen und Bahnhöfen erlaubt werden, wenn sich diese anteilig in öffentlicher Hand befinden. Grundre...