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Timestamp: 2016-10-26 13:20:15
Document Index: 272478406

Matched Legal Cases: ['Art. 285', 'Art. 285', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 32', 'Art. 86', 'Art. 86', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 285', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 152']

1P.575/2005 (05.05.2006)
1P.575/2005 /ast
Eric Vultier,
Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichter in Strafsachen, Kasernenstrasse 45, Postfach, 8026 Z�rich,
Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl,
Stauffacherstrasse 55, Postfach, 8026 Z�rich,
Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, Postfach, 8023 Z�rich.
Staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer,
vom 27. Juni 2005.
X.________ wurde mit Anklageschrift vom 28. April 2004 von der Bezirksanwaltschaft Z�rich zur Last gelegt, den Straftatbestand der Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB) erf�llt zu haben, indem er
"am 21.09.2002, 23.10 Uhr an der Stauffacherstrasse 60 in Z�rich 4, zusammen mit A.________ (sep. Verfahren), in seiner Funktion als T�rsteher anl�sslich der "Miss und Mister Brasil-Wahl 2002" im Volkshaus sich den wegen einer L�rmklage ausger�ckten Polizeibeamten B.________ und Y.________, die mit dem Organisator des Anlasses sprechen wollten, entgegenstellte und ihnen den Zutritt ins Volkshaus verwehrte und in der Folge, w�hrenddem A.________ mit dem Polizeibeamten B.________ eine verbale und k�rperliche Auseinandersetzung hatte, Y.________, welcher B.________ helfen wollte, von hinten am Hals packte und w�rgte, wobei sich Y.________ nach einem kurzen Pfeffersprayeinsatz l�sen konnte und zu Boden ging, worauf der Angeklagte mit der Faust auf dessen R�cken einschlug und ihm anschliessend einen Fusstritt verpassen wollte, den der Polizeibeamte allerdings abwehren konnte; bei dieser Auseinandersetzung erlitt Y.________ eine Jochbeinprellung links, eine geschwollene Oberlippe sowie Sch�rfungen am linken Knie."
Mit Urteil vom 31. August 2004 sprach der Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Z�rich den Angeklagten von Schuld und Strafe frei und trat auf die Genugtuungsforderung des Gesch�digten Y.________ nicht ein. Der Einzelrichter begr�ndete den Freispruch damit, dass die Aussagen von Y.________ bez�glich des Ablaufs der Auseinandersetzung und des Erkennens des Angeklagten widerspr�chlich und nicht schl�ssig seien.
Y.________ legte gegen das erstinstanzliche Urteil am 22. Februar 2005 Berufung ein. Mit Urteil vom 27. Juni 2005 sprach die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich X.________ der Gewalt und Drohung gegen Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig und bestrafte ihn mit einundzwanzig Tagen Gef�ngnis unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs und unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren. Die Genugtuungsforderung von Y.________ wies das Gericht ab.
X.________ hat gegen das Urteil des Obergerichts staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung des Geh�rsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV), des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV) erhoben. Der Beschwerdef�hrer beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Zudem stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren.
Der Einzelrichter, das Obergericht und die Staatsanwaltschaft Z�rich - Sihl haben im ersten und im zweiten Schriftenwechsel auf Vernehmlassung verzichtet. Y.________ als privater Beschwerdegegner (nachfolgend Beschwerdegegner) beantragt die Beschwerdeabweisung. Der Beschwerdef�hrer hat repliziert. Der Beschwerdegegner reichte im zweiten Schriftenwechsel eine weitere Stellungnahme ein.
Nach Art. 86 Abs. 1 OG ist die staatsrechtliche Beschwerde nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zul�ssig. Gem�ss dem revidierten � 428 des Gesetzes des Kantons Z�rich betreffend den Strafprozess vom 4. Mai 1919 sind nur erstinstanzliche Urteile des Obergerichts mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Kassationsgericht anfechtbar. � 3 Abs. 2 der Schlussbestimmungen des Gesetzes des Kantons Z�rich �ber die Teilrevision der Strafprozessgesetzgebung vom 27. Januar 2003, wonach die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde gegen Entscheide des Obergerichts als Berufungsinstanz �bergangsrechtlich noch zul�ssig ist, wenn die Berufung im Zeitpunkt des Inkrafttretens bereits erkl�rt worden ist, kommt nicht zum Tragen. Das genannte Gesetz trat gem�ss Regierungsratsbeschluss vom 20. Oktober 2004 am 1. Januar 2005 in Kraft, w�hrend der Beschwerdef�hrer nach Inkrafttreten am 22. Februar 2005 Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil einlegte. Der Entscheid des Obergerichts ist damit letztinstanzlich im Sinn von Art. 86 Abs. 1 OG. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen der staatsrechtlichen Beschwerde sind ebenfalls erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
2.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt als erstes eine Verletzung des Willk�rverbots bei der Beweisw�rdigung. Im Wesentlichen bringt er vor, die Aussagen des Beschwerdegegners, auf welche das Obergericht den Schuldspruch abst�tze, seien nicht glaubhaft.
2.2 Art. 9 BV gew�hrleistet den Anspruch darauf, von den staatlichen Beh�rden ohne Willk�r behandelt zu werden. Willk�rlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, insbesondere mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 131 I 57 E. 2 S. 61; 129 I 8 E. 2.1 S. 9, 49 E. 4 S. 58, je mit Hinweisen). Geht es um Beweisw�rdigung, ist zu beachten, dass dem kantonalen Sachgericht darin ein weiter Ermessensspielraum zukommt. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht hat, namentlich zu v�llig unhaltbaren Schl�ssen gelangt ist oder erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich nicht ber�cksichtigt hat (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30).
2.3 Gem�ss dem angefochtenen Urteil hat der Beschwerdef�hrer wiederholt zugegeben, in eine Auseinandersetzung mit einem Polizisten verwickelt gewesen zu sein. Zu diesem Zeitpunkt sei seitens der Polizei nur der Beschwerdegegner und B.________ vor Ort gewesen. Da mit Sicherheit feststehe, dass A.________ mit dem Polizisten B.________ gestritten habe, k�nne der Polizist, mit dem der Beschwerdef�hrer eine Auseinandersetzung hatte, nur der Beschwerdegegner gewesen sein. Gem�ss ihren insoweit �bereinstimmenden Aussagen stehe ausser Zweifel, dass der Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegner von demselben Vorfall ausgehen w�rden. Der Beschwerdef�hrer habe widerspr�chliche und nicht schl�ssige Aussagen zum Geschehensablauf gemacht. Dagegen habe der Beschwerdegegner den Ablauf der Auseinandersetzung stets gleich beschrieben. Daher k�nne grunds�tzlich auf die Aussagen des Beschwerdegegners abgestellt werden. Es sei erwiesen, dass zu Beginn der Auseinandersetzung der Beschwerdef�hrer den Beschwerdegegner von hinten um den Hals packte und w�rgte. Hingegen lasse sich nicht zweifelsfrei erstellen, was geschehen sei, nachdem sich der Beschwerdegegner aus dem W�rgegriff des Beschwerdef�hrers habe befreien k�nnen. Der Beschwerdegegner habe nicht sagen k�nnen, weshalb er in der Folge zu Boden ging, und habe auch nicht sehen k�nnen, wer ihm den Schlag gegen den R�cken versetzte. Die Person, welche ihn zu treten versuchte, habe er nur aus dem Augenwinkel gesehen. Gem�ss den Aussagen des Polizisten B.________ sei es im Eingangsbereich zu einer Ansammlung von Leuten gekommen. Es lasse sich daher nicht ausschliessen, dass in dieser zweiten Phase der Auseinandersetzung eine Drittperson in den Kampf eingegriffen und der Beschwerdegegner dies nicht erkannt, sondern geglaubt habe, es weiterhin nur mit dem Mann zu tun zu haben, der ihn zuvor gew�rgt habe. Somit lasse sich nicht rechtsgen�glich erstellen, dass es der Beschwerdef�hrer gewesen sei, der den Beschwerdegegner auf den R�cken geschlagen und zu treten versucht habe. Der Beschwerdef�hrer habe sich daher lediglich insoweit der Gewalt und Drohung gegen Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB) schuldig gemacht, als er den Beschwerdegegner gew�rgt habe.
2.4 Im Einzelnen bringt der Beschwerdef�hrer vor, das Obergericht habe bez�glich ein und desselben Handlungsablaufs die Aussagen des Beschwerdegegners unterschiedlich gew�rdigt. Bez�glich des W�rgens in der ersten Phase der Auseinandersetzung habe es dessen Aussagen als glaubhaft betrachtet. Bez�glich des Tretens in der zweiten Phase des Geschehens habe es dessen Aussagen dagegen als zweifelhaft eingestuft. Es sei willk�rlich, die Aussagen des Beschwerdegegners f�r den ersten Handlungsteil (w�rgen) als richtig und f�r den zweiten Handlungsteil (schlagen und treten) als zweifelhaft zu betrachten.
Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass das Obergericht an der Glaubw�rdigkeit der Aussagen des Beschwerdegegners nicht zweifelte, sondern lediglich in Betracht zog, dass sich dieser bez�glich der Person, die ihn getreten hatte, get�uscht haben k�nnte. So f�hrte das Obergericht im angefochtenen Urteil (S. 18) aus, der Beschwerdegegner habe zu Protokoll gegeben, dass er den Beschwerdef�hrer zun�chst - und insbesondere beim Versuch, ihn zu treten - nur aus dem Augenwinkel gesehen und aufgrund von dessen Kleidung angenommen habe, dieser geh�re zum Security-Dienst des Volkshauses. Das Gesicht des Beschwerdef�hrers habe er erst sp�ter von vorne gesehen. Aus dem Augenwinkel k�nne man eine Person aber kaum sicher erkennen. Nahe liegend sei daher, dass der Beschwerdegegner nur wegen der Kleidung des Beschwerdef�hrers �berzeugt gewesen sei, dass es sich bei diesem auch um die (gleich gekleidete) Person gehandelt habe, die er zuvor nur aus dem Augenwinkel gesehen habe. Dieser Schluss sei nicht zwingend, da m�glich und sogar wahrscheinlich sei, dass sich in der erw�hnten Personenansammlung noch weitere M�nner des Security-Dienstes befunden h�tten. Aus diesen Ausf�hrungen geht keineswegs hervor, dass das Obergericht in Betracht zog, der Beschwerdegegner k�nnte bewusst falsch ausgesagt haben. Bez�glich der zweiten Phase des Konflikts erachtete es lediglich eine Personenverwechslung f�r m�glich, w�hrend es f�r die erste Phase, nicht zuletzt gest�tzt auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers selbst, eine Verwechslung ausschloss. Es trifft somit nicht zu, dass das Obergericht die Glaubw�rdigkeit der Aussagen des Beschwerdegegners bez�glich ein und desselben Geschehens unterschiedlich beurteilte. Die R�ge der willk�rlichen Beweisw�rdigung st�sst ins Leere und ist offensichtlich unbegr�ndet.
3.1 Weiter macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Geh�rsanspruchs (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend, weil das Obergericht frist- und formgerecht beantragte Beweismittel, welche die Glaubw�rdigkeit der Aussagen des Beschwerdegegners in Frage stellen k�nnten, nicht abgenommen habe.
3.2 Der verfassungsrechtliche Geh�rsanspruch gebietet, rechtzeitig und formrichtig angebotene Beweismittel abzunehmen, es sei denn, diese betr�fen eine nicht erhebliche streitige Tatsache oder seien offensichtlich untauglich, �ber die streitige Tatsache Beweis zu erbringen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242 mit Hinweisen). Das kantonale Gericht kann auf ein Beweismittel aber verzichten, wenn es ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen durfte, eine weitere Beweiserhebung w�rde seine �berzeugung nicht beeinflussen (BGE 122 II 464 E. 4a S. 469 mit Hinweisen). Ob das kantonale Gericht diese Grunds�tze verletzt hat, pr�ft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r, da insoweit nicht der Umfang des Geh�rsanspruchs, sondern lediglich eine Frage der Beweisw�rdigung zu beurteilen ist (BGE 119 Ib 492 E. 5b/bb S. 505 mit Hinweisen).
3.3 Zum einen beantragte der Beschwerdef�hrer die Befragung seines Bruders als Zeugen, da es sich bei diesem um die einzige Person handle, die den Vorfall beobachtet habe.
Das Obergericht f�hrte dazu aus, der Bruder des Beschwerdef�hrers sei erst ganz am Schluss zur Auseinandersetzung hinzugekommen. Bez�glich des W�rgegriffs k�nne er den Beschwerdef�hrer daher nicht entlasten. Es bestehe somit kein Grund, den Bruder nachtr�glich als Zeugen zu befragen.
Aus der polizeilichen Einvernahme im Anschluss an den Vorfall ergibt sich, dass der Bruder des Beschwerdef�hrers nicht angeben konnte, weshalb es zur besagten Auseinandersetzung kam, und zum Beginn der Auseinandersetzung ebenfalls keine Angaben machte (act. 7 S. 4). Der Standpunkt des Obergerichts, unter diesen Umst�nden k�nne in Anbetracht der widerspruchsfreien und schl�ssigen Aussagen des Beschwerdegegners auf die Einvernahme des Bruders verzichtet werden, ist durchaus vertretbar. Von willk�rlicher antizipierter Beweisw�rdigung kann nicht die Rede sein.
3.4 Zum andern beantragte der Beschwerdef�hrer die Einholung eines Leumundszeugnisses und den Beizug der Personalakten des Beschwerdegegners. Er vertrat die Auffassung, die Aussagen des Beschwerdegegners m�ssten anders gew�rdigt werden, wenn sich herausstellen sollte, dass dessen Vorleben nicht einwandfrei sei.
Das Obergericht f�hrte aus, solche Erhebungen seien nur ausnahmsweise vorzunehmen, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass Tatsachen zum Vorschein kommen k�nnten, welche die Glaubw�rdigkeit der betreffenden Person in Frage stellen k�nnten. Der Beschwerdef�hrer verm�ge aber keine Umst�nde zu nennen, die solche Weiterungen als erforderlich erscheinen liessen.
Was der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht vorbringt, ist nicht geeignet, die beweism�ssige Schlussfolgerung des Obergerichts als willk�rlich erscheinen zu lassen. Auch sind keine sonstigen Gr�nde ersichtlich, inwiefern das Obergericht beim Verzicht auf die Einholung der beantragten Unterlagen �ber den Beschwerdegegner in Willk�r verfallen sein soll.
4.1 Schliesslich r�gt der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV). Seiner Ansicht nach dr�ngen sich aufgrund der Zweifel an der Richtigkeit der Aussagen des Beschwerdegegners bez�glich der zweiten Konfliktphase auch Zweifel an der Richtigkeit der Aussagen bez�glich des W�rgegriffs auf.
4.2 Als Beweisw�rdigungsregel besagt der aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Abs. 2 EMRK) abgeleitete Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41). Bei der Frage, ob angesichts des willk�rfreien Beweisergebnisses erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel h�tten bejaht werden m�ssen und sich der Sachrichter vom f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt nicht h�tte �berzeugt erkl�ren d�rfen, greift das Bundesgericht nur mit Zur�ckhaltung ein, da der Sachrichter diese in Anwendung des Unmittelbarkeitsprinzips zuverl�ssiger beantworten kann (Bundesgerichtsurteil 1P.428/2003 vom 8. April 2004, E. 4.2).
4.3 Vorliegend ist nicht ersichtlich, inwiefern sich erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel daran aufdr�ngen, dass sich der Sachverhalt bez�glich der ersten Phase der Auseinandersetzung (w�rgen) so zugetragen hat, wie er der Anklageschrift zugrunde liegt. Dass das Obergericht die M�glichkeit in Betracht zog, dass sich der Beschwerdegegner in der Person, die ihn im Laufe des Streits geschlagen und getreten hatte, get�uscht haben k�nnte, ist sachlich begr�ndet (E. 2.4) und wirft daher nicht ernsthafte Zweifel daran auf, dass der Beschwerdef�hrer den Beschwerdegegner zu Beginn der Auseinandersetzung w�rgte. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Die staatsrechtliche Beschwerde erweist sich insgesamt als unbegr�ndet und ist damit abzuweisen.
Ausgangsgem�ss hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG) und dem privaten Beschwerdegegner eine angemessene Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Verfahren vor Bundesgericht. Die Voraussetzungen hierzu sind wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Begehren nicht erf�llt (Art. 152 Abs. 1 und 2 OG). Das Gesuch ist dementsprechend abzuweisen.
Der Beschwerdef�hrer hat den privaten Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichter in Strafsachen, der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.