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Timestamp: 2020-08-04 05:31:35
Document Index: 390909406

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 7']

30. Änderung des Flächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Hermannsburg | Gemeinde Südheide
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Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i.V.m. § 3 Abs. 1 und 2 Planungssicherstellungsgesetz Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Südheide hat in seiner Sitzung am 18.06.2019 den Auslegungsbeschluss für den Entwurf der 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Hermannsburg gefasst. Das Plangebiet liegt westlich der Billingstraße sowie südlich der Straße In den Baarwiesen. Es wird auf folgender Übersichtskarte (ohne Maßstab) dargestellt.
© Gemeinde Südheide Anzeige in Originalgröße 807 KB - 1907 x 1907 Ziel und Zweck der Planung ist es, die Festsetzung von Flächen für den Gemeinbedarf vorzubereiten. Der Entwurf der 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Hermannsburg, sowie die Begründung, einschließlich des Umweltberichtes werden in der Zeit
auf der Homepage der Gemeinde Südheide, unter folgendem Link
https://www.gemeindesuedheide.de/rathaus/aktuelles/bauleitplanung-und-fachplanung/bauleitplaene-imbeteiligungsverfahren/
für jedermanns Einsicht bereitgestellt. Parallel zur Bereitstellung der Unterlagen im Internet, auf der Homepage der Gemeinde Südheide, liegen diese Unterlagen vom 02.07.2020 bis einschließlich 03.08.2020 in der Gemeindeverwaltung Südheide, Rathaus Hermannsburg, Raum 0.04, Am Markt 3, 29320 Südheide während der Sprechzeiten
Hinweis: Gemeindliche Regelungen zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus, die bei der Einsichtnahme zu beachten sind: Für die Dauer der coronabedingten Einschränkungen gilt für die Besucher/innen der Rathäuser der Gemeinde ab dem 04. Mai 2020 in analoger Anwendung der Regelungen der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17.04.2020 (Nds. GVBl. S. 74) in der jeweils geltenden Fassung die Verpflichtung zum Tragen einer eigenen geeigneten textilen Mund-Nasen-Bedeckung. Der allgemeine Publikumsverkehr wird bis auf weiteres dahingehend eingeschränkt, dass je Rathaus zeitgleich zunächst grundsätzlich nicht mehr als 3 Besucher/innen eingelassen werden. Wenn die zugelassene Besucherzahl erreicht ist, erhält die nächste Besucherin bzw. der nächste Besucher erst beim Verlassen einer bzw. eines der aktuell im Rathaus anwesenden Besucherin bzw. Besuchers Zutritt zum Rathaus.
Personen, die auf ihren Einlass warten, sind gehalten, die vom Land Niedersachsen vorgegebenen Abstandsregelungen zu beachten. Der Zugang zum Rathaus Hermannsburg wird über das Büro 0.11 geregelt und koordiniert. Besucher/innen werden auf Nachfrage durch das „Schiebefenster“ im Windfang durch eine/n
Bedienstete/n des Rathauses eingelassen und an die/den zuständige/n Mitarbeiter/in weiterverwiesen.
Die Darstellungen hinsichtlich Natur und Landschaft werden im Umweltbericht, der der Begründung als gesonderter Teil beigefügt ist, erläutert.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung bzw. –vorprüfung ist nicht erforderlich. Im Rahmen der Begründung bzw. des Umweltberichtes zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes wurden folgende Schutzgüter und umweltrelevante Themen besonders betrachtet:
• Schutzgüter Mensch/Gesundheit/Bevölkerung
• Schutzgüter Tiere/Pflanzen sowie biologischer Vielfalt
• Schutzgüter Fläche, Boden, Wasser, Luft und Klima
• Schutzgut Landschaft / Orts- und Landschaftsbild
• Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter
• Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern
Informationen zu den Schutzgütern Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, zum Artenschutz
und Biotopen
Während der Veröffentlichungs- bzw. Auslegungsfrist (02.07.2020 bis einschließlich 03.08.2020) können Stellungnahmen zum Entwurf der 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Hermannsburg bei der Gemeinde Südheide, OT Hermannsburg, Am Markt 3, 29320 Südheide abgegeben werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4a Absatz 6 i.V.m. § 3 Absatz 2Baugesetzbuch nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.
Es wird ferner darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt –Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
30. Änderung des Flächennutzungsplanes der vormaligen Gemeinde Hermannsburg, einschließlich Begründung, vom 04.06.2020 (5 MB)