Source: http://www.ebay.de/itm/ALESSI-BESTECKSET-KNIFEFORKSPOON-SILBER-EDELSTAHL-KNIFEFORKSPOON-NEU/222560577874?epid=1309864295&hash=item33d1a4e952%3Ag%3Apg0AAOSwKtVWvSLb
Timestamp: 2017-10-23 08:46:37
Document Index: 372404328

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 8', '§ 4', '§286', '§ 13', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15']

ALESSI BESTECKSET KNIFEFORKSPOON SILBER EDELSTAHL KNIFEFORKSPOON NEU | eBay
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Details zu ALESSI BESTECKSET KNIFEFORKSPOON SILBER EDELSTAHL KNIFEFORKSPOON NEU
ALESSI BESTECKSET KNIFEFORKSPOON SILBER EDELSTAHL KNIFEFORKSPOON NEU
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Letzte Aktualisierung am 21. Okt. 2017 05:24:14 MESZ Alle Änderungen anzeigen
Farbe: silber Herstellernummer: AJM22S24M
Griffmaterial: Edelstahl EAN: 8003299921591
Material: Edelstahl Farbdetails: Silber
Personenanzahl: 6 Materialdetails: Edelstahl 18/10
Set-Größe: 24-teilig Serie: KnifeForkSpoon
Telefon:0800 2707027
Fax:0211 74955110
E-Mail:ebayshop@springlane.de
§ 1	Geltungsbereich (1)	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Springlane GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“), Reisholzer Werftstraße 25a, 40589 Düsseldorf, Deutschland, und deren Kunden über den unter www.ebay.de (nachfolgend: „ebay.de“) erreichbaren eBay-Shop „springlaneshop“ (nachfolgend: „eBay-Shop“) begründete Rechtsverhältnisse dar. (2)	Kunden im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, das heißt natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. (3)	Die auf ebay.de angebotenen Produkte werden von dem Verkäufer nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Die Angebote erfolgen auch im Rahmen von Verkaufsaktionen. Das heißt, dass sie in zeitlicher und in quantitativer Hinsicht begrenzt sind. § 2	Vertragsschluss, Vertragspartner und Sprache (1)	Der Kunde kann als registrierter eBay-Nutzer die vom Verkäufer auf ebay.de angebotene Ware je nach Art des Angebots sofort kaufen und/oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. (2)	Das Einstellen eines Angebots bei ebay.de als Online-Auktion oder zu einem Festpreis gilt als verbindliches Angebot des Verkäufers zum Kauf. (3)	Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zu dem ausgewiesenen Festpreis zustande. Dies gilt unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit oder dem Ablauf der Online-Auktion. Nach Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ erhält der Kunde eine Übersicht der Kaufdaten. Erst durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ wird das Angebot durch den Kunden angenommen und der rechtsverbindliche Vertrag geschlossen. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. (4)	Der Kunde kann mehrere zum Sofort-Kauf angebotene Artikel in den sog. Warenkorb (sofern verfügbar) legen. In der Warenkorbansicht werden nach Anklicken der Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ Liefer- und Zahlungsoptionen für die im Warenkorb befindlichen Artikel ausgewählt. Nach Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ erhält der Kunde einen abschließenden Überblick über die Kaufdaten. Durch Betätigen der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ werden die Angebote hinsichtlich der im Warenkorb befindlichen Produkte durch den Kunden angenommen und der rechtsverbindliche Vertrag geschlossen. (5)	Angebote mit der Option „Sofort-Kaufen“ kann der Kunde auch als Gast kaufen, ohne sich bei ebay.de anmelden zu müssen. Nach anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und der Betätigung der Schaltfläche „Weiter als Gast“ gibt der Kunde seine Lieferadresse und Zahlungsinformationen ein. Nach Anklicken der Schaltfläche „Weiter“ kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag erst durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ bzw. „Bestätigen und Bezahlen“ durch den Kunden zustande. (6)	Sofern der Verkäufer sein Sofort-Kauf-Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können Kunde und Verkäufer den Preis für diesen Artikel aushandeln. Das Einstellen des Produkts durch den Verkäufer stellt in diesem Fall kein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf dar. Erst in der Abgabe des Preisvorschlags durch den Kunden ist dann das verbindliche Angebot und in dem Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des Verkäufers zu sehen. Durch Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden" auf der Angebots-Seite kann der Kunde seinen Vorschlag eingeben. Nach Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag überprüfen" hat der Kunde die Möglichkeit, die Kaufdaten zu überprüfen. Das Angebot wird dann durch Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden" rechtsverbindlich abgegeben. Das Angebot erlischt nach 48 Stunden sowie durch abweichendes Gegenangebot des Verkäufers. Bei Annahme durch den Verkäufer ist der rechtsverbindliche Vertrag geschlossen. (7)	Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Kunden zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Der Kunde nimmt das zeitlich auf den Auktionszeitraum begrenzte rechtsverbindliche Kaufangebot des Verkäufers durch Abgabe eines Gebots an. Hierzu gibt der Kunde sein Maximalgebot in die gekennzeichnete Schaltfläche ein. Nach Anklicken der Schaltfläche „Bieten" hat der Kunde die Möglichkeit, die Kaufdaten zu überprüfen. Die rechtsverbindliche Annahme wird durch Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen" erklärt. Die Annahme des Angebots erfolgt unter der Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Die Annahmeerklärung des Kunden erlischt, sofern sein abgegebenes Höchstgebot durch einen anderen Nutzer innerhalb des Auktionszeitraums überboten wird. Der Vertrag kommt mit demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Annahmefrist das höchste Gebot abgegeben hat. Legt der Verkäufer einen Mindestpreis fest, so gilt das Angebot des Verkäufers erst ab Erreichen des Mindestpreises als bindend. (8)	Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die Kunden können in diesem Fall die Sofort-Kauf-Option ausüben, solange noch kein Gebot abgegeben wurde bzw. solange ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (9)	Der Kunde kann sein Gebot bzw. seinen Erwerb oder seinen Preisvorschlag vor Abgabe der verbindlichen Erklärung überprüfen und mögliche Eingabefehler vor Abgabe einer rechtsverbindlichen Erklärung korrigieren. Zunächst ist es möglich, Eingabefehler direkt innerhalb der für die Eingabe vorgesehenen Textfelder zu korrigieren. Nach Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“, „Preisvorschlag-Überprüfen“ bzw. „Bieten“, je nach Art des jeweiligen Angebots, werden alle Angaben zum Kauf einschließlich der jeweiligen Kosten zusammengefasst auf einer Übersichtsseite angezeigt. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück“ im Browser können Fehler auf den vorherigen Seiten korrigiert oder vom Kauf Abstand genommen werden, bevor eine verbindliche Erklärung abgegeben wird. Im Warenkorb befindliche Produkte können über den Button „Entfernen“ neben dem jeweiligen Produkt aus dem Warenkorb gelöscht werden. Erst durch Anklicken der Buttons „Kaufen und zahlen“, „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ bzw. „Preisvorschlag senden“, je nach Art des jeweiligen Angebots, gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Erklärung ab. (10)	Nach Abschluss des Vertrags übersendet der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigung und Angaben zur Kaufabwicklung. (11)	Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die Funktionen seines Browsers speichern und/oder ausdrucken. (12)	Bei Abschluss von Verträgen über den eBay-Shop ist Vertragspartner des Kunden ausschließlich der Verkäufer. (13)	Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. § 3	Preise und Versandkosten (1)	Für Bestellungen im eBay-Shop gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite angegebenen Preise. Die Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sämtlicher sonstiger Preisbestandteile. Ausgenommen hiervon sind die Versandkosten, die zusätzlich berechnet werden und die unter Absatz 3 dieses Paragraphen erläutert werden. (2)	Möchte der Kunde die Produkte ganz oder teilweise zurückgeben, kann er dies kostenfrei unter Verwendung eines Retourenscheins machen. Ein Retourenschein ist entweder einer Lieferung beigefügt oder ist über den Springlane Kundenservice (per E-Mail an ebayshop@springlane.de oder telefonisch unter der Nummer 0800 – 2707027) erhältlich. Um die Retoure deutlich zu beschleunigen, kann der Kunde den der Lieferung beigelegten oder den über den Kundenservice erhaltenen Retourenschein ausfüllen und der Rücksendung beilegen. Der Kunde kann aber auch auf die Verwendung eines Retourenscheins verzichten und die Produkte anderweitig an den Verkäufer zurückschicken. Bezüglich des dem Kunden zustehenden gesetzlichen Widerrufsrechts wird auf § 8 dieser AGB verwiesen. Bei Fragen steht es dem Kunden frei, den Kundenservice des Verkäufers zu kontaktieren. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden etwaige durch den unfreien Rückversand von Produkten entstandene Kosten in Rechnung zu stellen. (3)	Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Willenserklärung angegeben und sind von dem Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Sofern nicht anders in dem Angebot vorgesehen, liefert der Verkäufer versandkostenfrei. § 4	Zahlung (1)	Der Verkäufer bietet die Zahlungsarten PayPal und Vorauskasse an. Etwaige Erstattungen aufgrund von Stornierungen oder Retouren werden dem Kunden von dem Verkäufer auf das Ausgangskonto je nach der gewählten Zahlungsart zurückerstattet. (2)	Gemäß §286 Abs. (3) BGB gerät der Empfänger einer Leistung bei nicht erfolgter Zahlung 30 Tage nach deren Fälligkeit in Verzug. Handelt es sich bei dem Empfänger der Leistung um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (vgl. auch § 1 Absatz (2) dieser AGB), gilt die vorgenannte Verzugsregelung nur, soweit der Kunde von dem Verkäufer auf diese Umstände auf der Rechnung oder der Zahlungsaufforderung gesondert und ausdrücklich hingewiesen wurde. (3)	Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus. § 5	Verkauf von alkoholischen Getränken Entsprechend dem Jugendschutzgesetz liefert der Verkäufer alkoholische Getränke nur an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr. Beim Kauf von alkoholischen Getränken behält sich der Verkäufer vor, eine Altersverifizierung durchzuführen. Beispielsweise kann der Verkäufer vor der Auslieferung eine Kopie des Personalausweises des Kunden anfordern, um sich von der Volljährigkeit des Kunden zu überzeugen. § 6	Lieferung, Warenverfügbarkeit (1)	Lieferungen erfolgen innerhalb von Deutschland und Österreich. Die Lieferung erfolgt nur an die von dem Kunden bei Bestellung mitgeteilte Lieferadresse. Ware, die der Verkäufer vorrätig hat, kommt innerhalb von 2 Werktagen zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist auf ebay.de im eBay-Shop bei den jeweiligen Produktangaben die voraussichtliche Lieferzeit angegeben. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Lieferungen zu den üblichen Geschäftszeiten an die angegebene Lieferadresse zugestellt werden können. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich „frei Bordsteinkante“. Bei Rücksendungen, die von einem Spediteur befördert werden, ist der Kunde verpflichtet, die Ware per Bordsteinkante für die Abholung bereit zu stellen. (2)	Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko, insbesondere nicht bei einem Gattungskauf. Der Verkäufer ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Warenvorrat oder aus der bei den Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet. Die Lieferungsverpflichtung des Verkäufers entfällt, wenn der Verkäufer trotz bestehenden Deckungsgeschäfts mit dem jeweiligen Lieferanten nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und dies nicht zu vertreten hat und wenn der Verkäufer den Kunden über diese Umstände unverzüglich informiert hat. Voraussetzung ist weiterhin, dass zwischen dem Verkäufer und dem Kunden nicht ausdrücklich ein gesondertes Beschaffungsrisiko vereinbart wurde. Macht der Verkäufer in einem solchen Fall von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, werden dem Kunden etwaige bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet. (3)	In Fällen von höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Als höhere Gewalt gelten unter anderem Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, Transportengpässe, Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer-, Wasser-, Maschinenschäden und Blitzeinschlag und alle sonstigen Behinderungen, die der Verkäufer nicht vorhersehen konnte und nicht verschuldet hat. Anfangs- und Endzeitpunkte solcher Lieferungshindernisse werden dem Kunden vom Verkäufer unverzüglich mitgeteilt. (4)	Der Verkäufer behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Zustellung aufgrund des Verschuldens des Kunden drei Mal scheitern. Der Verkäufer informiert den Kunden in einem solchen über diesen Umstand und erstattet dem Kunden etwaige bereits geleistete Zahlungen unverzüglich. (5)	Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teillieferung auf Veranlassung des Verkäufers entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 Absatz (3) der AGB nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt. (6)	Der Verkäufer bittet seine Kunden, offensichtliche Transportschäden umgehend beim Zusteller und beim Verkäufer zu melden. Die Meldung hat keinerlei Auswirkungen auf die Gewährleistungsrechte des Kunden, erleichtert es dem Verkäufer aber, die eigenen Ansprüche gegenüber dem Zusteller durchzusetzen. § 7	Information über gesetzliche Mängelhaftungsrechte Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre ab Ablieferung der Sache. § 8 Widerrufsrecht (1)	Verbraucher haben bei Abschlüssen eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Springlane GmbH, Reisholzer Werftstraße 25a, 40589 Düsseldorf, ebayshop@springlane.de, 0800 2707027) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einem Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Rhenus SE & Co. KG, Logistikzentrum Duisburg Logport, Europaallee 29, 47229 Duisburg, Deutschland, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Deutschland und Österreichs, sofern Sie das vom Verkäufer zur Verfügung gestellte Rückversandetikett verwenden. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden etwaige durch den unfreien Rückversand von Produkten entstandene Kosten in Rechnung zu stellen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. (2)	Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen: •	Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; •	Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; •	Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. Ende der Widerrufsbelehrung (3)	Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Verkäufer nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: Muster Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An: Springlane GmbH, Reisholzer Werftstraße 25a, 40589 Düsseldorf, Deutschland – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum (*) Unzutreffendes streichen. § 9	Freiwilliges Rückgaberecht (1)	Für alle Einkäufe bei dem Verkäufer gewährt der Verkäufer seinen Kunden neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 100 Tagen nach Erhalt der Ware. Mit diesem freiwilligen Rückgaberecht kann sich der Kunde auch nach Ablauf der gesetzlichen und in § 8 Absatz (1) geregelten Widerrufsfrist vom Vertrag lösen. (2)	Um von dem freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch zu machen, kann der Kunde die Ware an Rhenus SE & Co. KG, Logistikzentrum Duisburg Logport, Europaallee 29, 47229 Duisburg, Deutschland, zurücksenden. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass die Ware in unversehrtem Zustand und ohne Beschädigung der Originalverpackung zurückgesendet wird. Für die Rücksendung ist das der Lieferung beigefügte Retourenetikett zu verwenden. Sollte der Lieferung kein Retourenetikett beigefügt sein, kann ein solches über den Kundenservice des Verkäufers angefordert werden. (3)	Der Verkäufer erstattet dem Kunden alle Zahlungen, die der Verkäufer von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, nach welchem die Ware bei der unter § 9 Absatz (2) genannten Stelle eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Das freiwillige Rückgaberecht gilt nicht für Geschäftskunden und Großbestellungen mit Sonderrabatten. (4)	Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von dem von dem Verkäufer eingeräumten, freiwilligen Rückgaberecht unberührt. Bis zum Ablauf der Frist für das Widerrufsrecht gelten ausschließlich die in § 8 aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. (5)	Das vom Verkäufer eingeräumte, freiwillige Rückgaberecht berührt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nicht. (6)	Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden etwaige durch den unfreien Rückversand von Produkten entstandene Kosten in Rechnung zu stellen. § 10	Eigentumsvorbehalt Die Ware geht erst mit vollständiger Zahlung in das Eigentum des Kunden über. § 11	Haftung (1)	Der Verkäufer haftet unbeschränkt für durch ihn, durch seine gesetzlichen Vertreter oder durch seine Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. (2)	Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie. (3)	Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht oder eine wesentliche vorvertragliche Pflicht verletzt wird. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die wesentliche Vertragsverpflichtungen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat oder vertrauen darf, zum Beispiel hat der Verkäufer dem Kunden das Produkt frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben. In diesen Fällen ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt. (4)	Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. § 12	Service und Reklamationen Die Zufriedenheit seiner Kunden liegt dem Verkäufer sehr am Herzen. Deshalb ist er bemüht, die Anliegen seiner Kunden immer schnellstmöglich zu bearbeiten und sich nach Erhalt der Kundenanfrage bei dem Kunden zurückzumelden. Bei Serviceanfragen kann sich der Kunde gerne an den Kundendienst des Verkäufers wenden: Springlane GmbH Reisholzer Werftstraße 25a, 40589 Düsseldorf Deutschland www.springlane.de ebayshop@springlane.de oder direkt über Ebay Tel.: 0800 2707027 (Servicezeiten Mo. - Fr. 8.00 - 19.00 Uhr; Sa. 9.00 - 17.00 Uhr) § 13	Rechte an Inhalten der Plattform und deren Nutzung Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den durch den Verkäufer in dem eBay-Shop veröffentlichten Inhalten (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich dem Verkäufer oder gegebenenfalls dem anderweitig gekennzeichneten Urheber zu. Dem Kunden ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen. Die Nutzung der Inhalte – in welcher Form auch immer – ist nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Genehmigung des Verkäufers vor. § 14 Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle (1) Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeteiligung dient als Anlaufstelle für außergerichtliche Streitbeilegungen im Rahmen von Online-Kaufverträgen. Die Plattform ist unter folgendem Link zu erreichen: OS-Plattform (2) Die Springlane GmbH ist bereit aber nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Sofern eine Verbraucherstreitbeilegung für die Springlane GmbH verpflichtend würde, informiert diese ihren Kunden hierüber in geeigneter Form. § 15	Schlussbestimmungen (1)	Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. (2)	Der Verkäufer behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen von der Änderungsmöglichkeit sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen, wie etwa der geschuldeten Hauptleistung, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären. Der Verkäufer wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig informieren. Die Änderungsmitteilung wird einen Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs enthalten. Widerspricht der Kunde der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei Wochen beginnend mit dem Tag, der auf den Zugang der Änderungsmitteilung bei dem Kunden folgt, gelten die geänderten AGB als von dem Kunden angenommen. Stand: 23.01.2017 Springlane GmbH
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