Source: https://www.beauftragte.net/commissary/49
Timestamp: 2019-07-19 03:43:42
Document Index: 30166149

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 9', '§ 1', '§ 16', '§ 17', '§ 15', '§ 15', '§ 17', '§ 15']

Beauftragten Portal - Beauftragter für Biologische Sicherheit
Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen (Gentechnik-Sicherheitsverordnung - GenTSV); Stand: 31.08.2015
Gentechnikgesetz - GenTG; Stand: 17.07.2017
Gemäß §§ 15 Abs. 1 und 2 i.V.m. 17 Abs. 1 GenTSV muss der Beauftragte nachweisbare Kenntnisse insbesondere in klassischer und molekularer Genetik und praktische Erfahrungen im Umgang mit Mikroorganismen, Pflanzen oder Tieren und die erforderlichen Kenntnisse über Sicherheitsmaßnahmen und Arbeitsschutz bei gentechnischen Arbeiten besitzen. Die erforderliche Sachkunde wird nachgewiesen durch
den Abschluß eines naturwissenschaftlichen oder medizinischen oder tiermedizinischen Hochschulstudiums,
die Bescheinigung über den Besuch einer von der zuständigen Landesbehörde anerkannten Fortbildungsveranstaltung.
Sollen gentechnische Arbeiten im Produktionsbereich (§ 9 Abs. 1 Nr. 2) durchgeführt werden, kann die erforderliche Sachkunde nachgewiesen werden durch
den Abschluß eines ingenieurwissenschaftlichen Hoch- oder Fachhochschulstudiums und
Sollen Freisetzungen von Pflanzen durchgeführt werden, kann in der Regel die erforderliche Sachkunde nachgewieswen werden durch:
Abschluß eines biologischen oder landwirtschaftlichen Hochschulstudiums und
eine mindestens 3jährige Tätigkeit in einem Pflanzenzuchtbetrieb oder einer wissenschaftlichen Einrichtung im Pflanzenschutz, im Pflanzenbau oder in der Pflanzenzüchtung
Die Behörde kann auch den Abschluß einer anderen Aus-, Fort- oder Weiterbildung als Nachweis der erforderlichen Sachkunde anerkennen, wenn die Vermittlung der erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten Gegenstand der Aus-, Fort- oder Weiterbildung gewesen ist und diese unter Berücksichtigung der durchzuführenden gentechnischen Arbeiten als gleichwertig anzusehen ist.
Der Betreiber hat nach Anhörung des Betriebs- oder Personalrats einen oder, wenn dies im Hinblick auf die Art oder den Umfang der gentechnischen Arbeiten oder der Freisetzungen zum Schutz für die in § 1 Nr. 1 Gentechnikgesetz genannten Rechtsgüter erforderlich ist, mehrere Beauftragte für die Biologische Sicherheit (Ausschuß für Biologische Sicherheit) schriftlich zu bestellen. Werden mehrere Beauftragte für die Biologische Sicherheit bestellt, sind die dem einzelnen Beauftragten für die Biologische Sicherheit obliegenden Aufgaben genau zu bezeichnen (§ 16 Abs. 1 GenTSV).
Entsprechend § 17 GenTSV darf nur eine Persong zum Beauftragten für die Biologische Sicherheit bestellt werden, die die erforderliche Sachkunde besitzt. Die erforderliche Sachkunde und deren Nachweis richten sich nach der für den Projektleiter geltenden Vorschrift des § 15 GenTSV.
Gesetzliche Pflicht zur Aus- und Fortbildung/Prüfungen/Wiederholungen - Fristen
(Die vollständigen verbindlichen Gesetze und Rechtsverordnungen finden Sie in den einschlägigen Quellen).
Sachkunde des Beauftragten gemäß § 15 und § 17 GenTSV
Fortbildungsveranstaltung nach § 15 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 GenTSV mit wesentlichen Grundzügen folgender Themenbereiche
Gefährdungspotentiale von Organismen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen unter besonderer Berücksichtigung der Mikrobiologie und bei Freisetzungen,