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Timestamp: 2018-10-21 19:26:41
Document Index: 38392530

Matched Legal Cases: ['Art. 62', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art 13', '§ 99', '§ 20', '§ 20']

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Finanzierung der Entwässerungseinrichtung
Veröffentlicht von:Karola Dresdner Geändert vor etwa einem Jahr
Präsentation zum Thema: "Finanzierung der Entwässerungseinrichtung"— Präsentation transkript:
1 Finanzierung der Entwässerungseinrichtung
Gemeinde Puschendorf Finanzierung der Entwässerungseinrichtung Dr. Schulte | Röder Kommunalberatung Dr. Heinrich Schulte Raiffeisenstr. 2 97209 Veitshöchheim Tel.: 0931 / Fax: 0931 / Bürgerinformations-veranstaltung 1
2 Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen in Bayern
3 1.1 Art. 62 Gemeindeordnung (GO) – Grundsatz der Einnahmebeschaffung
„Die Kommune muss die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen aus besonderen Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen beschaffen. Eine Finanzierung aus Steuern und / oder Krediten ist nachrangig“ 3 3
4 1.2 Art. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG)
„Die Abgaben (Beiträge, Gebühren) werden auf Grund einer besonderen gemeindlichen Abgabensatzung erhoben.“ Erhöhung des Verwaltungsaufwandes kann durch geeignetes Verfahren niedrig gehalten werden. 4 4
5 1.3 Art. 5 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Art. 5 Abs. 1 KAG schreibt vor: „Die Gemeinden und Landkreise können zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung ihrer öffentlichen Einrichtungen (Investitionsaufwand) Beiträge von den Grundstückseigentümern erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen besondere Vorteile bietet“. Erhöhung des Verwaltungsaufwandes kann durch geeignetes Verfahren niedrig gehalten werden. 5 5
6 1.4 Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG)
„Die Kommune kann für die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen Benutzungsgebühren erheben. Die Gebühren müssen die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten (Abschreibung, Verzinsung mit Anlagennachweis) , die Kosten des Betriebs, der Unterhaltung und der Verwaltung sowie die Aufwendungen für die Ermittlung für die Anforderungen von einrichtungsbezogenen Abgaben (Beiträge, Gebühren) umfassen.“ Erhöhung des Verwaltungsaufwandes kann durch geeignetes Verfahren niedrig gehalten werden. 6 6
7 2. Voraussetzungen für die Ermittlung rechtsgültiger Beitragssätze
8 (einmalig, Projektbezogen) (laufend, Nutzungsbezogen)
Übersicht: Finanzierung der Wasserversorgung- und Entwässerungseinrichtungen Ausgaben u.a. Investitionen/Abschreibungen Instandhaltungen Zinsen Personalkosten Sachaufwand Anlagen Erhebungsaufwand, Abgaben Innere Verrechnung Zuwendungen (Land, Dritte) Beiträge (einmalig, Projektbezogen) Gebühren (laufend, Nutzungsbezogen) Prinzip der kostendeckenden Einrichtungen!! 8
9 Satzungen – Rechtsverhältnis zw. Kommune und Bürger
Übersicht: Finanzierung der Wasserversorgung- und Entwässerungseinrichtungen Rechtssicherer Erlass der Beitrags- und Gebührenbescheide Beitragskalkulation Einmalige Erhebung Bezug auf Maßnahmen (Herstellung, Verbesserung) Gebührenkalkulation Laufende Erhebung Regelmäßig alle 1 – 4 Jahre Verzeichnis der beitragspflichtigen Grundstücks- und Geschossflächen (Beitrag) Verzeichnis der bebauten und befestigten und einleitenden Flächen (Gebühren) Verzeichnis der verbrauchten und eingeleiteten Wasser- und Abwassermengen Anlagennachweis der Einrichtungen Satzungen – Rechtsverhältnis zw. Kommune und Bürger
10 3. Informationen zum Umstieg vom Maßstab „zulässige Geschossfläche auf den Maßstab „tatsächliche Geschossfläche“
11 3. Informationen zum Umstieg vom Maßstab „zulässige Geschossfläche auf den Maßstab „tatsächliche Geschossfläche“ Grundsatz: Der Maßstab der zulässigen Geschossfläche war schon immer nur für solche Kommunen gut geeignet, deren Siedlungsgebiete überwiegend überplant sind. Die Wertschätzung für diesen Maßstab ist in den letzten Jahren in der Praxis vielerorts einer erheblichen Ernüchterung gewichen, seit der bayerische Gesetzgeber den Maßstab durch die Einführung der Regelung über den Abzug sogenannter anschlussbedarfsfreier Geschossflächen in Art. 5 Abs. 2 Satz 5 KAG zum in der Rechtanwendung und Kalkulation erheblich gestört hat. 11 11
12 3. Informationen zum Umstieg vom Maßstab „zulässige Geschossfläche auf den Maßstab „tatsächliche Geschossfläche“ Gründe für den Umstieg: Komplizierte Ermittlung in unbeplanten Gebieten, z. B. Altort (Ermittlung der tatsächlichen Geschossfläche der Umgebungsgrundstücke), tatsächliche Geschossfläche bei Nebengebäuden zur Ermittlung evtl. Geschossflächenkürzungen Komplizierte Ermittlung bei Nebengebäuden hinsichtlich der anzusetzenden Vollgeschosse Ermittlung der tats. Geschossfläche bei Außenbereichsgrundstücken Zuletzt noch gerademal 3 - 5% der bayerischen Kommunen sind derzeit noch bei diesem Maßstab verblieben (Schätzung Bay. Gemeindetag) Eine große Zahl derer, die bislang diesen Maßstab in ihren Satzungen gewählt hatten, sind mittlerweile auf den Maßstab „tatsächliche Geschossfläche“ gewechselt, nicht zuletzt aufgrund vieler finanzieller Erwägungen und der rechtlichen Vorgaben des IMS – Schreibens vom des StMI mit praxisnahen Übergangsregelungen. 12 12
13 3. Informationen zum Umstieg vom Maßstab „zulässige Geschossfläche auf den Maßstab „tatsächliche Geschossfläche“ Ergebnis bei Frage zur Aktualisierung: Eine große Zahl derer, die bislang diesen Maßstab in ihren Satzungen gewählt hatten, sind mittlerweile auf den Maßstab „tatsächliche Geschossfläche“ gewechselt, nicht zuletzt aufgrund vieler finanzieller Erwägungen und der rechtlichen Vorgaben des IMS – Schreibens vom des StMI mit praxisnahen Übergangsregelungen. 13 13
14 3. Informationen zum Umstieg vom Maßstab „zulässige Geschossfläche auf den Maßstab „tatsächliche Geschossfläche“ Fazit: Es müssen immer beide „Geschossflächen-Zahlen“ ermittelt werden Höchst-komplizierter Maßstab mit mindestens vier Rechenoperationen Für den Bürger nicht mehr „verständlich“ Die derzeitige Gesamt-Flächen (Geschossflächen) ohne praktische Umsetzung der neuen Abzugs- und Vergleichsberechnung können zu hoch (ca. 20%) oder auch zu niedrig liegen (ca. 15%), als die nach dem heutigen Stand; letztere sind aber definitiv falsch und machen jede! Satzung nichtig und jede Beitragserhebung rechtswidrig! Aktualisierte Ermittlung wäre sehr kostenaufwendig Verhältnis zulässige Geschossfläche / tatsächliche Geschossfläche ≈ – 3-fach : fach 14 14
15 4. Aufbau kommunaler Satzungen und Globalberechnungen zur Berechnung der Beiträge
16 Die wichtigsten Regelungsinhalte – bürgerbezogen – sind:
4.1 Inhalt der kommunalen Satzungen (leitungsgebundene Einrichtungen) - Beitrag - Die wichtigsten Regelungsinhalte – bürgerbezogen – sind: Definition des Einrichtungsgebietes Politisches Gemeindegebiet oder Teile davon, z.B. einzelne Ortsteile Ein rechtliches Einrichtungsgebiet, aber auch mehrere technische Solidarprinzip Hier in Puschendorf gilt: Ein rechtliches Einrichtungsgebiet mit einer in der Satzungen EWS definierten technisch selbstständigen Entwässerungseinrichtung. Folge: Alle im Einrichtungsgebiet liegenden Beitragsflächen sind ggf. auch beitragspflichtig  Solidarprinzip 16 16
17 Die wichtigsten Regelungsinhalte – bürgerbezogen – sind:
4.1 Inhalt der kommunalen Satzungen (leitungsgebundene Einrichtungen) - Beitrag - Die wichtigsten Regelungsinhalte – bürgerbezogen – sind: Tatbestand und Entstehung z.B. Anschluss- und Benutzungszwang, Anschluss- und Benutzungsrecht, Beitragspflichtiger (Grundbuch), Entstehen der Beitragsschuld Berechnungsmaßstab Grundstücksfläche und tatsächliche Geschossfläche mit weiteren Berechnungskriterien u.a. Außenmaße der Gebäude, übergroße Grundstücks-Regelung, Keller, Dachgeschosse u.v.m. Beitragssätze 17 17
18 Die wichtigsten Regelungsinhalte – bürgerbezogen – sind:
4.1 Inhalt der kommunalen Satzungen (leitungsgebundene Einrichtungen) - Beitrag - Die wichtigsten Regelungsinhalte – bürgerbezogen – sind: Duldungsrecht der Kommune Recht auf Betreten der betreffenden Grundstücke für Abgabenzwecke  Art 13 KAG, § 99 AO in Verbindung mit § 20 EWS Beschreibung der technischen Bauwerke / Begriffsbestimmungen Art des Leitungsnetzes (MW/Trennsystem), Grundstücksanschlüsse, Kläranlage, Anlage des Grundstückseigentümers etc. 18 18
19 4.2 Aufbau einer Globalberechnung zur Berechnung der Beiträge
Grundsätzliches Die Berechnungsgrundlage für die Beitragssätze für die Herstellung und Verbesserung von Entwässerungs- und Wasserversorgungseinrichtungen ist die sog. Globalkalkulation. Grundlage der Globalkalkulation ist: die Ermittlung des Investitionsaufwand und die Ermittlung der Flächen im Einrichtungsgebiet Nach dem aktuellen Stand des KAG sowie der derzeitigen Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes sind dies die Grundstücks- und Geschossflächen des Einrichtungsgebietes. Maßstab für die Ermittlung der Geschossflächen ist in Bayern überwiegend (94%) die „tatsächliche Geschossfläche“ 19 19
20 4.2 Aufbau einer Globalberechnung zur Berechnung der Beiträge
Herstellungsbeiträge: erstmalige Herstellung räumliche Erweiterung (nicht erschlossene Ortsteile, neue Bau- und Gewerbegebiete) Schaffung von weiteren beitragspflichtigen Geschossflächen (z. B. Dachgeschossausbau, Wintergarten, Anschlüsse in Garagen und Nebengebäuden u. a.) Solidaritätsprinzip!! 20
21 4.2 Aufbau einer Globalberechnung zur Berechnung der Beiträge
Herstellungsbeiträge Entwässerung: Schmutzwasserbeseitigung: Voll auf die Geschossflächen oder bis zu 90% auf die Geschossflächen und bis zu 10% auf die Grundstücksflächen zu verteilen. Niederschlagswasserbeseitigung: voll auf die Grundstücksflächen 21
22 5. Ermittlung der Beizugsflächen für Zwecke der Beitragserhebung
23   5.1 Beitragspflichtige Grundstücksfläche Grundsatz
Grundsätzlich ist die im Grundbuch eingetragene Grundstücksfläche anzusetzen. Ausnahme nur für Grundstücke im unbeplanten Bereich!  Sonderregel für übergroße Grundstücke: Festsetzung einer Tiefenbegrenzung zur Begrenzung der Grundstücksfläche Heranziehung bis zu einer Tiefe von 30 m von der Erschließungsseite. Bei mehrfacher Erschließung, Heranziehung auf allen erschlossenen Seiten bis zu 30 m. Falls Grundstück mehr als in einer Tiefe von 30 m bebaut oder genutzt, dann Begrenzung 10 m hinter Bebauung oder Nutzung. 23
24 5.1 Beitragspflichtige Grundstücksfläche
Die Begrenzung der beitragspflichtigen Grundstücksfläche im unbeplanten Bereich ist eine Vorteilsgewährung an den Eigentümer, da der Vorteil aus der Anschlußnahme an die Entwässerungseinrichtung nicht linear mit der Grundstücksgröße wächst. 24
25   5.2 Beitragspflichtige Geschossflächen
Tatsächlich vorhandene Geschossfläche: Zu erheben ist die tatsächlich vorhandene Geschossfläche nach den rechtlichen Vorgaben, die zum jeweiligen Zeitpunkt der Beitragsschuld vorhanden ist. Zum Zeitpunkt der erstmaligen Herstellung wird die tatsächlich vorhandene Geschossfläche veranlagt; wird die beitragspflichtige Geschossfläche später vergrößert, entsteht eine weitere Beitragsschuld in Höhe der zusätzlichen Geschossflächen; es kommt damit unter Umständen zu Nacherhebungs-veranlagungen.  Unbebaute Grundstücke und Geschossfläche „ Bei Grundstücken, für die nur eine gewerbliche Nutzung ohne Bebauung zulässig ist, sowie bei sonstigen unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksfläche in Ansatz gebracht.“ Beispiel: Grundstück, unbebaut, Größe m² => fiktive Geschossfläche 25 % v m² = 250 m² Bei späterer Bebauung wird diese vorausbezahlte Geschossfläche auf die dann tatsächlich gebaute Geschossfläche angerechnet. 25
26 Beispiele für die Erfassung und Berechnung der beitragspflichtigen Flächen nach dem Maßstab „Tatsächliche Geschossfläche“ 5.3 26
27 Hat das Gebäude Anschlussbedarf? z.B. - Wohngebäude - Stallgebäude
Grundsatz-Fragen Hat das Gebäude Anschlussbedarf? z.B. - Wohngebäude - Stallgebäude - Garagen - u.a. Ist das Gebäude ein selbst. Gebäudeteil? Bestehen tats. Anschlüsse? DG 1. Stock EG Keller Garage 27
32 Beispielberechnung Wohnhaus
Geschossflächenberechnung nach KAG, tatsächliche Geschossfläche Beispielberechnung Wohnhaus K: 10,00m x 12,00m = 120,00m² EG:10,00m x 12,00m = 120,00m² 10,06 m Beitragspflichtige Geschossfläche = 240,00m² Erfassung: Außenmaße, abgerundet auf volle 10cm Bezugsfertig, auch etagenweise Muss kein Vollgeschoss sein (Vollgeschoss = 2/3 der Grundfläche mit Höhenmaß > 2,30m) siehe auch Dachgeschoss + K - + E 12,08 m - - 32
33 Beispielberechnung Wohnhaus
K: 10,00m x 12,00m - 1,00m x 5,00m = 115,00m² 10,06 m + E EG:10,00m x 12,00m = 120,00m² K = aufgefüllt E = Terrasse 5,00m Beitragspflichtige Geschossfläche = 235,00m² + K + E 1,00m 12,08 m Keller: Volle Fläche, grundsätzlich wird Be- darf auf SW-Ableitung unterstellt - Nutzung ist nicht erheblich 33
34 Beispielberechnung Wohnhaus
Dachgeschoss: - DG, wenn sie ausgebaut sind (bewohnbar) - Ausbauzustand: - Raum verschalt - Estrich o. ä. - Fenster und normale Treppe - Nutzung vielfältig; nicht nur Wohnraum, auch Sauna, Hobby, Hausarbeit, Fitness u. a. Flächenberechnung: 2/3 des darunter liegenden Geschosses „Nicht – Ausgebaut“ = Begehung und Inaugenscheinnahme zwingend!!!! (Duldungspflicht nach § 20 EWS!) Beispielberechnung Wohnhaus 10,06 m + E K = aufgefüllt E = Terrasse DG = Decke 5,00m + DG + K 12,08 m + E 1,00m + DG 34
35 Beispielberechnung Wohnhaus
DG DG 12,08m Ausgebaut 6,07m 1.Stock 10,06m 6,07m 10,06m Ansicht Grundriss 35
36 Beispielberechnung Wohnhaus
K: 10,00m x 12,00m - 1,00m x 5,00m = ,00m² 10,06 m EG:10,00m x 12,00m = ,00m² + E K = aufgefüllt E = Terrasse DG = Decke DG:10,00m x 12,00m x 2/3 = ,00m² 5,00m + DG + K Beitragspflichtige Geschossfläche = 315,00m² + E Außenmaße: Gebäudefluchtlinie Freisitz, Terrasse, Loggien, überdacht, können beitragspflichtig sein -Hauseingang vorspringend nicht -Wintergarten-Anbau beitragspflichtig -Nicht überdachte Terrasse nicht (nach allen Seiten offen) -u.v.a. denkbare Bauvarianten 1,00m 12,08 m + DG 36
38 Grundriss DG ausgebaut DG nicht ausgebaut 6,00 m 12,08 m 6,07m 38
39 Beispielberechnung Wohnhaus
K: ,00m x 12,00m - 1,00m x 5,00m = ,00m² 10,06 m + E EG: 10,00m x 12,00m = ,00m² K = aufgefüllt E = Terasse DG = Decke 5,00m + DG DG: 10,00m x 12,00m x 2/3 = ,00m² + K + K DG2: 5,00m x 12,00m x 2/3 = ,00m² + E + E 1,00m Beitragspflichtige Geschossfläche = 355,00m² + DG + DG 12,08 m + DG2 DG 2 = Spitzboden wie Dachgeschoss 3,03m 39
40 Beitragspflicht Garagen / Beispiele
Berechnung Garagen – Selbständige Gebäudeteile oder nicht? Beitragspflicht Garagen / Beispiele Beitragspflichtig nur dann, wenn Anschluss Abwasserbeseitigung vorhanden (selbständiger Gebäudeteil), oder mit Gebäude verbunden, zugänglich, integriert 1.Stock Garage EG Ansicht -kein Beitrag! selbst. Gebäudeteil ohne Wasser/Entw. Garage EG 1.Stock Grundriss / EG Grundriss / 1.Stock
43 Beitragspflicht Garagen / Beispiele
1.Stock Beitragspflicht, wenn im Gebäude integriert und Zugang vom Wohngebäude Garage EG Ansicht EG 1.Stock Garage 43 Grundriss / EG Grundriss / 1.Stock
44 Beitragspflicht Garagen / Beispiele
1.Stock 1.Stock Garage EG Ansicht EG: Garage 1.Stock: Wohnung EG 1.Stock Grundriss / 1.Stock Grundriss / EG 44
45 Beitragspflicht Garagen / Beispiele
Berechnung Garagen – Selbständige Gebäudeteile oder nicht? Beitragspflicht Garagen / Beispiele 1.Stock Dach Garage EG Ansicht Garage EG 1.Stock Beitragspfl. Geschoßfl. Türen Grundriss / EG Grundriss / 1.Stock
46 6. Beitragsberechnung
47 Beachtung: Sämtliche in den folgenden Beispielen angegebenen Berechnungsgrundlagen (Größenangaben etc.) sind rein fiktiv und entsprechen nicht den tatsächlichen Gegebenheiten in der Gemeinde Puschendorf! 47
48 Flächenverzeichnis - Beispiel -
Entwässerung Grst.fläche Geschossl. m² - Lt. Vermessung Vorhalteflächen 25.000 6.250 Nachverdichtungen innerorts, pauschal 1.500 3.000 Gesamt 48
49 Herstellungsbeitrag Entwässerungseinrichtung - Beispielberechnung! -
50 Herstellungsbeitrag Entwässerung – Beispielberechnung!
1. Historische Investitionen Bezeichnung Gesamt - € - STE SW NW Grundstücke / Grunddienstbarkeiten 50.000 12.500 25.000 MW – Kanäle RW – Kanäle SW – Kanäle Sonderbauwerke Grundstücksanschlüsse Ausstattung / Geräte 1.500 375 750
51 Herstellungsbeitrag Entwässerung – Beispielberechnung!
2. Investitionen Vorhalteflächen Bezeichnung Gesamt - € - STE SW NW Diverse 50.000 3. Gesamtinvestitionsaufwand Bezeichnung Gesamt - € - STE SW NW Gesamt 65,9 % 34,1% € = 100 %
52 Herstellungsbeitrag Entwässerung
4. Zuwendungen, anderweitige Deckung € 5. Umlegungsfähiger Aufwand Gesamtinvestitionsaufwand € abzgl. Zuwendungen und anderweitige Deckung Umlegungsfähiger Gesamtinvestitionsaufwand € 52
53 6. Herstellungsbeiträge
Herstellungsbeitrag Entwässerung - Beispielberechnung 6. Herstellungsbeiträge Umlegungsfähiger Gesamtinvestitionsaufwand € davon entfallen: auf die Grundstücksflächen auf die Geschossflächen € (34,1%) € (65,9%) Bezugsflächen: Grundstücksflächen m² / Geschossflächen m² Herstellungsbeitrag Entwässerung: Grundstücksflächen: € : m² = Beitrag 1,36 € / m² Geschossflächen: € : m² = Beitrag 5,30 € / m² 53
54 pro m2 Grundstücksfläche
Herstellungsbeitrag Entwässerung – Beispielberechnung! pro m2 Grundstücksfläche 1,36 € pro m2 Geschossfläche 5,30 € Diese Beitragssätze werden angewendet, wenn ein bisher nicht beitragspflichtiges Grundstück n e u beitragspflichtig wird, durch eine Grundstückserweiterung die Fläche oder durch zusätzliche bauliche Maßnahmen die Geschoßflächen vergrößert wurden. 54
55 Herstellungsbeitrag Entwässerung – Beispielberechnung!
7. Beispielberechnung Mustergrundstücke Grundst.- fläche Geschoss- Beitrag 1,36 €/m² + 5,30 €/m² m² € 1 Durchschnittl. Anwesen (Ortsbezogen) 700 300 2.542 2 Größeres Anwesen 1.000 350 3.215 3 Kleineres Anwesen (z.B.Altort) 210 1.589 4 Landwirt. Anwesen/Gewerbe 1.500 500 4.960 5 Bauplatz (Fiktive Geschossfl. 25 % der Grst.fläche) 175 1.880 55
56 für Ihre Aufmerksamkeit
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 56
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