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Timestamp: 2016-10-23 03:15:56
Document Index: 56677588

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 33', 'Art. 111', 'Art. 111', 'Art. 111', 'Art. 89', 'Art. 89', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

1C_314/2013 (08.11.2013)
1C_314/2013 � � Urteil vom 8. November 2013
Baukommission Dietikon, Bremgartnerstrasse 22, 8953 Dietikon.
Beschwerde gegen das Urteil vom 30. Januar 2013 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer.
Die Baukommission der Stadt Dietikon erteilte C.Y.________ und D.Y.________ mit Beschluss vom 9. Mai 2012 unter Auflagen und Bedingungen die baurechtliche Bewilligung f�r den Umbau und die Umnutzung des Erdgeschosses des Geb�udes auf dem Grundst�ck Gbbl. Nr. 11'836 in Dietikon in ein Take-Away-Lokal.
A.X.________ und B.X.________, Eigent�mer der westlich an das streitbetroffene Grundst�ck angrenzenden Liegenschaft, rekurrierten gegen diesen Beschluss an das Baurekursgericht des Kantons Z�rich. Dieses hiess den Rekurs mit Entscheid vom 9. November 2012 teilweise gut und erg�nzte die Baubewilligung mit einer die Abluftanlage der K�che betreffenden Nebenbestimmung. lm �brigen trat das Baurekursgericht auf den Rekurs nicht ein.
Die von A.X.________ und B.X.________ am 3. Dezember 2012 gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 30. Januar 2013 ab.
Mit Eingabe vom 19. M�rz 2013 f�hren A.X.________ und B.X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht mit den sinngem�ssen Antr�gen, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben, und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz oder an das Baurekursgericht zur�ckzuweisen. Eventualiter seien die n�tigen baurechtlichen Nebenbestimmungen vom Bundesgericht selbst zu verf�gen.
Das Verwaltungsgericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Die Stadt Dietikon und die Beschwerdegegner stellen Antrag auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) hat eine Stellungnahme eingereicht, ohne ausdr�ckliche Antr�ge zu stellen. Die Beschwerdef�hrer halten in einer weiteren Eingabe an ihrem Standpunkt fest.
1.1.�Das angefochtene Urteil der Vorinstanz ist ein Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz (Art. 82 lit. a i.V.m. Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Ihm liegt ein Beschwerdeverfahren �ber eine baurechtliche Bewilligung und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit zu Grunde. Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG steht auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung (BGE 133 II 249 E. 1.2 S. 251, 400 E. 2.1 S. 404). Ausnahmegr�nde im Sinne von Art. 83 ff. BGG liegen nicht vor. Die Beschwerdef�hrer haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen (Art. 89 Abs. 1 lit. a BGG). Sie sind als unmittelbare Nachbarn zur Beschwerde grunds�tzlich legitimiert (Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG; BGE 133 II 249 E. 1.3.3 S. 253 f.). Dies gilt auch f�r ihr Vorbringen, die Vorinstanz habe ihre Legitimation zu Unrecht teilweise verneint (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.3.2 S. 253; 133 I 185 E. 6.2 S. 198 ff.). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausf�hrungen einzutreten.
1.2.�Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
Die Beschwerdef�hrer r�gen Verfahrensfehler des Baurekursgerichts. Diese R�ge h�tten sie bereits im vorinstanzlichen Verfahren erheben k�nnen. Gleiches gilt f�r ihren erstmals vorgebrachten Einwand, ohne den Einbau zus�tzlicher L�ftungsanlagen w�rden sie eventuell durch Immissionen aufgrund ge�ffneter Fenster gest�rt. Im vorinstanzlichen Verfahren hatten die Beschwerdef�hrer noch gegenteilig argumentiert und die Bef�rchtung ge�ussert, weitere L�ftungsanlagen k�nnten zu zus�tzlichen Immissionen f�hren. Auf diese neuen Vorbringen, zu welchen nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass bot, ist nicht einzutreten.
Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Vorinstanz den Entscheid des Baurekursgerichts, mit welchem dieses die Beschwerdelegitimation der Beschwerdef�hrer teilweise verneinte, zu Recht gesch�tzt hat.
2.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, die Betroffenheit der Beschwerdef�hrer bestehe darin, dass die Umnutzung in ein Take-Away-Lokal "negative Einfl�sse" in Form von L�rm oder Geruch auf ihre Liegenschaft haben k�nnte. Das Baurekursgericht habe die teilweise Gutheissung des Rekurses zutreffend damit begr�ndet, dass die an der Hoffassade vorgesehene Abluftanlage einer l�rmrechtlichen Pr�fung bed�rfe. Sollten von dieser Anlage st�rende Ger�usche ausgehen, m�ssten Schallschutzmassnahmen ergriffen werden, was sich positiv auf die angebaute Liegenschaft der Beschwerdef�hrer auswirken w�rde. In Bezug auf die anderen von den Beschwerdef�hrern geltend gemachten angeblichen M�ngel bestehe ein solcher Zusammenhang nicht. So w�rde eine Schalld�mmung in der Decke zwischen dem Erd- und dem Obergeschoss des Geb�udes der Beschwerdegegner nicht zu einer L�rmreduktion f�hren, die in der Liegenschaft der Beschwerdef�hrer wahrnehmbar w�re. Ebenso wenig sei ersichtlich, dass eine W�rmed�mmung oder der Einbau zus�tzlicher L�ftungsanlagen den Beschwerdef�hrern einen Vorteil verschaffen w�rde, bef�rchteten diese doch im Gegenteil, dass weitere L�ftungsanlagen mehr Immissionen bewirken k�nnten. Schliesslich sei auch nicht zu erkennen, welche positiven Auswirkungen allf�llige Auflagen nach dem Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 �ber die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG; SR 151.3) auf die Immissionssituation bei der Liegenschaft der Beschwerdef�hrer haben sollten. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass die Statuierung allf�lliger Nebenbestimmungen zur Baubewilligung die Betroffenheit der Beschwerdef�hrer durch Immissionen nicht vermindern w�rde. Solche Auflagen bedingten auch keine tiefgreifende �berarbeitung des Projekts und f�hrten nicht zur Aufhebung der erteilten Baubewilligung.
2.2.�Die Beschwerdef�hrer f�hren aus, allf�llige Nebenbestimmungen seien f�r sie zwar insofern bedeutungslos, als dass daraus keine gr�ssere Projekt�nderung und kein Baubewilligungsr�ckzug resultieren w�rden. Sie h�tten denn auch keine baulichen, schallschutz-, energie- oder l�ftungstechnischen Massnahmen gefordert, sondern einzig den �blichen Nachweis verlangt, dass der Umbau bzw. die Nutzung als Take-Away-Lokal die Gesetze einhalte. Ohne diesen Nachweis k�nne nicht willk�rfrei davon ausgegangen werden, dass allf�llige Schallschutz- oder W�rmed�mmungsmassnahmen, der Einbau zus�tzlicher L�ftungsanlagen und Auflagen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz f�r sie tats�chlich bedeutungslos w�ren.
Weiter bringen die Beschwerdef�hrer vor, sie seien nicht nur in materiellen, sondern auch in ideellen Interessen betroffen, da sie die konsequente Durchsetzung und Einhaltung des Bundesrechts von der Gemeinschaft forderten. Dies habe die Vorinstanz zu Unrecht nicht ber�cksichtigt.
2.3.1.�Gem�ss Art. 33 Abs. 3 lit. a RPG (SR 700) gew�hrleistet das kantonale Recht gegen Verf�gungen betreffend die Raumplanung die Legitimation mindestens im gleichen Umfang wie f�r die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Ferner schreibt Art. 111 BGG die Einheit des Verfahrens vor. Wer zur Beschwerde an das Bundesgericht berechtigt ist, muss sich am Verfahren vor allen kantonalen Vorinstanzen als Partei beteiligen k�nnen (Art. 111 Abs. 1 BGG). Die unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts muss grunds�tzlich mindestens die R�gen nach den Artikeln 95-98 BGG pr�fen k�nnen (Art. 111 Abs. 3 BGG). Aus diesen Bestimmungen ergibt sich, dass die kantonalen Beh�rden die Rechtsmittelbefugnis nicht enger fassen d�rfen, als dies f�r die Beschwerde an das Bundesgericht vorgesehen ist. Zur Beurteilung der Frage, ob die Vorinstanz die Beschwerdelegitimation der Beschwerdef�hrer zu Recht teilweise verneint hat, ist daher vorliegend die Beschwerdeberechtigung nach den Grunds�tzen von Art. 89 Abs. 1 BGG zu pr�fen.
2.3.2.�Zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht ist gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid besonders ber�hrt ist (lit. b) und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung besitzt (lit. c). Verlangt ist somit neben der formellen Beschwer, dass die Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gen und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids ziehen. Die N�he der Beziehung zum Streitgegenstand muss bei Bauprojekten insbesondere in r�umlicher Hinsicht gegeben sein. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation der Beschwerdef�hrer durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (vgl. Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4236).
2.3.3.�Ist die besondere Beziehungsn�he - wie vorliegend - in r�umlicher Hinsicht gegeben, braucht das Anfechtungsinteresse nicht mit dem Interesse �bereinzustimmen, das durch die von der beschwerdef�hrenden Person als verletzt bezeichneten Normen gesch�tzt wird (Beusch/Moser/Kneub�hler, Ausgew�hlte prozessrechtliche Fragen im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht, ZBl 2008 S. 15 f.). Die Nachbarn k�nnen mithin die �berpr�fung eines Bauvorhabens im Lichte all jener Rechtss�tze verlangen, die sich rechtlich oder tats�chlich auf ihre Stellung auswirken. Dies ist nicht der Fall, soweit Normen als verletzt ger�gt werden, welche die innere Ausgestaltung der Baute auf dem Nachbargrundst�ck betreffen und keinerlei Auswirkungen auf die Situation der Beschwerdef�hrer haben. Beschwerdegr�nde Privater, mit denen ein bloss allgemeines �ffentliches Interesse an der richtigen Anwendung des Rechts verfolgt wird, ohne dass den Beschwerdef�hrern im Fall des Obsiegens ein praktischer Nutzen entsteht, sind bei der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig (BGE 133 II 249 E. 1.3.2 S. 253). Das Element des praktischen tats�chlichen Nutzens bildet somit ein wichtiges Eintretenskriterium, mit welchem ein "Ausufern" der Beschwerdem�glichkeiten verhindert werden kann (vgl. zum Ganzen BGE 137 II 30 E. 2.2 S. 32 f.).
2.3.4.�Nicht eingetreten ist das Bundesgericht etwa auf die R�ge eines Nachbarn, die Ausgestaltung der Treppe im Innern des Hauses des Baugesuchstellers widerspreche den Brandschutzvorschriften. Das Bundesgericht erwog, die Sicherheit der (k�nftigen) Bewohner des Nachbarhauses betreffe den Beschwerdef�hrer nicht mehr als jedermann, und es sei auch nicht erkennbar, inwiefern diesem durch die Gutheissung der Beschwerde ein praktischer Nutzen entst�nde (Urteil 1C_64/2007 vom 2. Juli 2007 E. 7.7).
Verneint hat das Bundesgericht die Beschwerdeberechtigung auch im Fall einer Nachbarin, welche r�gte, die von der Baugesuchstellerin geplante Tanzschule weise keinen zweiten Notausgang auf, was einen Verstoss gegen die Brandschutzvorschriften bedeute. Das Bundesgericht f�hrte aus, die Beschwerdef�hrerin mache einzig ein allgemeines �ffentliches Interesse - n�mlich eine Verbesserung der Sicherheit Dritter im Brandfall - geltend. Es sei nicht ersichtlich und werde von ihr auch nicht aufgezeigt, worin ihr konkreter praktischer Nutzen an der Erstellung eines zweiten Notausgangs bestehe. Damit aber fehle es an einem hinreichenden schutzw�rdigen Interesse (Urteil 1C_335/2010 vom 28. September 2010 E. 3.4).
2.4.�Der zu beurteilende Fall ist �hnlich gelagert. Soweit die Beschwerdef�hrer "ideelle Interessen" anf�hren und die "konsequente Durchsetzung und Einhaltung des Bundesrechts von der Gemeinschaft" einfordern, sind sie nicht mehr als jedermann betroffen. Vielmehr berufen sie sich damit auf ein allgemeines �ffentliches Interesse, was nach dem Gesagten zur Bejahung der Legitimation nicht gen�gt.
Das BAFU hat in seiner Stellungnahme zur Beschwerde festgehalten, in �bereinstimmung mit der Auffassung der Vorinstanz sei davon auszugehen, dass eine (erh�hte) Schalld�mmung in der Decke zwischen dem Erd- und dem Obergeschoss der fraglichen Liegenschaft die Emissionen nicht in einem Ausmass begrenzen w�rde, welches die L�rmbelastung beim Geb�ude der Beschwerdef�hrer wahrnehmbar reduzieren w�rde. F�r das Bundesgericht besteht kein Anlass, von der Einsch�tzung der Fachbeh�rde abzuweichen, zumal die Beschwerdef�hrer nichts vorbringen, was diese Beurteilung in Zweifel ziehen w�rde. Der Einwand der Beschwerdef�hrer, beim Verzicht auf eine W�rmed�mmung an der Trennwand zu ihrer Liegenschaft k�nne "wohl nicht ausgeschlossen werden", dass dies einen "Mehrverbrauch an Heiz�l verursachen k�nnte", erscheint spekulativ. Eine hinreichende pers�nliche Betroffenheit verm�gen sie hierdurch nicht aufzuzeigen. Gleiches gilt betreffend den Einbau weiterer L�ftungsanlagen und m�glicher Auflagen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz, da nicht ersichtlich ist, inwiefern allf�llige Nebenbestimmungen zur Baubewilligung Auswirkungen auf die Immissionssituation der Beschwerdef�hrer haben k�nnten. Auch der Schluss der Vorinstanz, allf�llige weitere Auflagen w�rden keine grundlegende �berarbeitung des Projekts bedingen und nicht zur Aufhebung der Baubewilligung f�hren, verletzt kein Bundesrecht. Dies wird im �brigen von den Beschwerdef�hrern auch nicht substanziiert bestritten.
Schliesslich ist entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrer auch nicht zu erkennen, inwiefern die Vorinstanz mit ihren Ausf�hrungen in Willk�r verfallen sein oder den Grundsatz von Treu und Glauben verletzt haben sollte.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind den unterliegenden Beschwerdef�hrern zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegner unter solidarischer Haftbarkeit zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1, 2 und 4 BGG). Die kommunalen und kantonalen Beh�rden haben keinen Anspruch auf eine Entsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG).
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftbarkeit mit insgesamt Fr. 1'500.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Baukommission Dietikon, dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.