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Timestamp: 2016-10-28 08:33:31
Document Index: 38527056

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 60', 'Art. 40', 'Art. 39', 'Art. 60', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 37', 'BGE', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 38', 'BGE', 'in fine', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

9C_791/2010 (10.11.2010)
9C_791/2010
Urteil vom 10. November 2010
vertreten durch Rechtsanwalt Nicolas De Cet,
Invalidenversicherung (vorinstanzliches Verfahren, Prozessvoraussetzung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 17. August 2010.
Die 1956 geborene S.________ meldete sich im Juni 2007 zum Rentenbezug bei der Invalidenversicherung an. Am 5. M�rz 2010 erliess die IV-Stelle Bern einen leistungsablehnenden Vorbescheid, worauf sich die Versicherte an Rechtsanwalt Nicolas De Cet wandte. Dieser teilte der IV-Stelle unter Hinweis auf die Anwaltsvollmacht vom 23. M�rz 2010 mit, dass er fortan die Interessen der Versicherten wahre. Gleichzeitig ersuchte er um Akteneinsicht, welche ihm gew�hrt wurde. In der Folge verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 6. Mai 2010 einen Rentenanspruch von S.________, wobei die Verwaltung ihre Verf�gung direkt der Versicherten zustellte. In einer der Patientin �bergebenen �rztlichen Stellungnahme vom 3. Juni 2010 nahm die behandelnde Psychiaterin und Psychotherapeutin Dr. A.________ ausdr�cklich Bezug auf die rentenablehnende "d�cision". Mit Schreiben an die IV-Stelle vom 7. Juni 2010 f�hrte Rechtsanwalt De Cet (u.a.) Folgendes aus:
"Ma cliente, que je ne suis pas s�r d'avoir bien comprise, m'a fait savoir qu'un avis n�gatif lui aurait �t� notifi� directement par erreur. Comme elle ne retrouve pas ce document et si une d�cision a d�j� �t� rendue, pourriez-vous me la notifier correctement par poste �tant donn� que je la repr�sente, ce qui vous est connu depuis le 26 mars 2010 juste apr�s la notification de pr�orientation.
Une petite confirmation par fax (...) ou par t�l�phone � ma chancellerie (...) m'obligerait."
Mit Antwortschreiben vom 8. Juni 2010 (Rechtsanwalt De Cet zugestellt am 9. Juni 2010) teilte die IV-Stelle mit, die Verf�gung sei irrt�mlicherweise an die Versicherte adressiert worden. Die Er�ffnung an den Rechtsvertreter werde "hiermit nachgeholt. Die 30-t�gige Rechtsfrist gem�ss Rechtsmittelbelehrung in der Verf�gung beginnt mit dieser Zustellung zu laufen".
Weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt De Cet liess S.________ mit Postaufgabe vom 8. Juli 2010 beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde gegen die Rentenablehnung einreichen. Mit Verf�gung vom 9. Juli 2010 beschr�nkte das kantonale Gericht das Verfahren zun�chst auf die Pr�fung der Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung. Nachdem sich beide Parteien hiezu in bejahendem Sinne ge�ussert hatten, trat das Verwaltungsgericht mit Entscheid vom 17. August 2010 auf die Beschwerde nicht ein, weil sie versp�tet erhoben worden sei.
Entgegen der Darstellung des Rechtsvertreters k�nne es nicht zutreffen, dass anl�sslich des (auf Wunsch der Versicherten) kurzfristig anberaumten Besprechungstermins vom 7. Juni 2010 f�r Rechtsanwalt De Cet noch nicht festgestanden habe, ob die IV-Stelle die Verf�gung bereits erlassen hat oder nicht. Aus der mit der Beschwerde ans Verwaltungsgericht eingereichten (neuerlichen) Anwaltsvollmacht ergebe sich vielmehr zweifelsfrei, dass die Versicherte ihren Rechtsvertreter am 7. Juni 2010 zur Beschwerdeerhebung gegen die "IV-Verf�gung vom 6. Mai 2010" beauftragt habe. H�tte diese Verf�gung Rechtsanwalt De Cet am 7. Juni 2010 tats�chlich noch nicht vorgelegen, h�tte er die Mandatsumschreibung in der an ebendiesem Datum unterzeichneten Vollmacht nicht mit der zitierten Formulierung vornehmen k�nnen. Aber selbst wenn man davon ausginge, dass die Versicherte anl�sslich des genannten Besprechungstermins die an sie adressierte Verf�gung nicht habe beibringen k�nnen, sei dem Rechtsvertreter aufgrund der ihm damals unbestrittenermassen vorgelegten �rztlichen Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin vom 3. Juni 2010 (und der darin erw�hnten "d�cision") die Tatsache einer zwischenzeitlich ergangenen Verwaltungsverf�gung bekannt gewesen. Da er zudem nach erfolgter Akteneinsicht auf die Erhebung von Einwendungen gegen den Vorbescheid der IV-Stelle vom 5. M�rz 2010 verzichtet gehabt habe, habe er auch �ber den (leistungsablehnenden) Inhalt der Verf�gung nicht im Zweifel sein k�nnen. Habe Rechtsanwalt De Cet nach dem Gesagten bereits am 7. Juni 2010 von Bestand und Inhalt der Verf�gung Kenntnis gehabt, habe die von ihm wider Treu und Glauben veranlasste Zweitzustellung keine Vertrauensgrundlage schaffen k�nnen, welche es nun zu sch�tzen g�lte. Damit habe die 30-t�gige Rechtsmittelfrist am 8. Juni 2010 zu laufen begonnen und habe am 7. Juli 2010 geendet, weshalb die Beschwerde vom 8. Juli 2010 versp�tet erfolgt sei.
S.________ l�sst Beschwerde ans Bundesgericht f�hren mit dem Antrag, der vorinstanzliche Nichteintretensentscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur materiellen Beurteilung der fristgerecht erhobenen vorinstanzlichen Beschwerde an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
2.1 Gem�ss Art. 60 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Er�ffnung des Einspracheentscheides oder der Verf�gung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen. Diese Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 40 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 60 Abs. 2 ATSG ist die 30-t�gige Frist nur gewahrt, wenn die Beschwerde sp�testens am letzten Tag der Frist beim erstinstanzlichen Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen Handen u.a. der Schweizerischen Post �bergeben wird. L�uft die Frist unben�tzt ab, so erw�chst der Verwaltungsentscheid in (formelle) Rechtskraft mit der Wirkung, dass das erstinstanzliche Gericht auf eine versp�tet eingereichte Beschwerde nicht eintreten darf (vgl. BGE 134 V 49 E. 2 S. 51).
2.2 Eine Partei kann sich, wenn sie nicht pers�nlich zu handeln hat, jederzeit vertreten oder, soweit die Dringlichkeit einer Untersuchung es nicht ausschliesst, verbeist�nden lassen (Art. 37 Abs. 1 ATSG). Im Sozialversicherungsrecht des Bundes gilt der in Art. 37 Abs. 3 ATSG ausdr�cklich verankerte Grundsatz, dass der Versicherungstr�ger seine Mitteilungen an den Vertreter einer Partei zu richten hat, solange diese ihre Vollmacht nicht widerrufen hat. Dieser Grundsatz dient im Interesse der Rechtssicherheit dazu, allf�llige Zweifel dar�ber zum Vornherein zu beseitigen, ob die Mitteilungen an die Partei selber oder an ihre Vertretung zu erfolgen haben, sowie um klarzustellen, welches die f�r einen Fristenlauf massgebenden Mitteilungen sein sollen (BGE 99 V 177 E. 3 S. 182; SVR 2009 UV Nr. 16 S. 63, 8C_210/2008 E. 3.2 mit Hinweisen).
Aus der mangelhaften Er�ffnung einer Verf�gung darf der betroffenen Person gem�ss Art. 49 Abs. 3 letzter Satz ATSG kein Nachteil erwachsen, was ebenfalls einen bereits vor Inkrafttreten des Allgemeinen Teils im gesamten Bundessozialversicherungsrecht geltenden Grundsatz darstellt. Nach der Rechtsprechung ist nicht jede mangelhafte Er�ffnung schlechthin nichtig mit der Konsequenz, dass die Rechtsmittelfrist nicht zu laufen beginnen k�nnte. Aus dem Grundsatz, dass den Parteien aus mangelhafter Er�ffnung keine Nachteile erwachsen d�rfen, folgt vielmehr, dass dem beabsichtigten Rechtsschutz schon dann Gen�ge getan wird, wenn eine objektiv mangelhafte Er�ffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Das bedeutet nichts anderes, als dass nach den konkreten Umst�nden des Einzelfalls zu pr�fen ist, ob die betroffene Partei durch den ger�gten Er�ffnungsmangel tats�chlich irregef�hrt und dadurch benachteiligt worden ist. Richtschnur f�r die Beurteilung dieser Frage ist der auch in diesem prozessualen Bereich geltende Grundsatz von Treu und Glauben, an welchem die Berufung auf Formm�ngel in jedem Fall ihre Grenze findet (BGE 132 I 249 E. 6 S. 253 f.; 122 I 97 E. 3a/aa S. 99; 111 V 149 E. 4c S. 150; ARV 2002 S. 66, C 196/00; Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 868/02 vom 21. M�rz 2003 E. 2; Yves Donzallaz, La notification en droit interne suisse, 2002, S. 565 f. Rz. 1200).
Das kantonale Gericht hat in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise (vgl. E. 1 hievor) festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin am 7. Juni 2010 ihren Rechtsvertreter aufsuchte und ihn �ber den Eingang einer direkt an sie adressierten Mitteilung (in weitem Sinne verstanden) vonseiten der IV-Stelle in Kenntnis setzte. Das gleiche gilt f�r die vorinstanzliche Feststellung, wonach der "Nachversand" der rentenablehnenden Verf�gung vom 6. Mai 2010 an den Anwalt am 8. Juni 2010 erfolgte und bei diesem am darauffolgenden Tag einging. Weiter ist unbestritten, dass der Rechtsvertreter sein Mandat auf der von der Versicherten am 7. Juni 2010 unterzeichneten Anwaltsvollmacht zuhanden der Vorinstanz mit "Verwaltungsgerichtsbeschwerde: IV-Verf�gung vom 6. Mai 2010" umschrieb.
4.1 Dass die Mandatsumschreibung vom 7. Juni 2010 (bereits) auf das Verf�gungsdatum ("6. Mai 2010") Bezug nehmen konnte, erkl�rt der Rechtsvertreter in der Beschwerde ans Bundesgericht damit, dass er am 7. Juni 2010 (an welchem Datum er sein eingangs im Wortlaut zitiertes Schreiben an die Verwaltung zur Post gab und gleichzeitig per Fax verschickte) zus�tzlich eine "kurze telefonische Abkl�rung" bei der IV-Stelle vorgenommen und dadurch vom Verf�gungsdatum Kenntnis erlangt habe. Auf diese Sachverhaltsdarstellung kann letztinstanzlich im Hinblick auf das Novenverbot gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG nicht abgestellt werden, weil das geltend gemachte Telefonat im vorausgehenden kantonalen Verfahren noch keine Erw�hnung fand. Dennoch verbietet sich der vorinstanzliche Schluss (E. 6 des angefochtenen Entscheids), wonach aufgrund der blossen Erw�hnung des Verf�gungsdatums auf der Anwaltsvollmacht vom 7. Juni 2010 zu folgern sei, dass die Verf�gung dem Rechtsvertreter bereits am letztgenannten Datum tats�chlich vorgelegen habe. Von der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit f�r eine solche Annahme kann angesichts der Aktenlage, wie sie sich dem kantonalen Gericht bot, keine Rede sein. Rechtsprechungsgem�ss obliegt der Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung von Verf�gungen der Verwaltung, welche die entsprechende (objektive) Beweislast tr�gt. Wird die Tatsache oder das Datum der Zustellung uneingeschriebener Sendungen bestritten, muss daher im Zweifel auf die Darstellung des Empf�ngers abgestellt werden (BGE 129 I 8 E. 2.2 S. 10; 124 V 400 E. 2a S. 402; 114 III 51 E. 3 S. 52; 103 V 63 E. 2a S. 65). Die Missachtung dieser im vorliegenden Zusammenhang sinngem�ss heranzuziehenden Beweisregel durch das kantonale Gericht stellt eine Verletzung von Bundesrecht dar. �berdies f�hrte die darauf beruhende einseitige Beweisw�rdigung zu einer offensichtlich unrichtigen vorinstanzlichen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, was von Amtes wegen zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG): Die unbestrittenermassen direkt der Versicherten statt ihrem Anwalt zugestellte und damit mangelhaft er�ffnete Verf�gung vom 6. Mai 2010 lag dem Rechtsvertreter gem�ss seinen unwiderlegbaren Angaben erstmals am 9. Juni 2010 vor, nachdem ihn die IV-Stelle mit Postaufgabe vom 8. Juni 2010 mit einem Exemplar jener Verf�gung bedient hatte. Die 30-t�gige Beschwerdefrist begann somit am 10. Juni 2010 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und endete am 9. Juli 2010. Die unbestrittenermassen am 8. Juli 2010 erhobene Beschwerde an das kantonale Gericht erfolgte somit innert Frist.
4.2 Daran vermag - entgegen der vorinstanzlichen Auffassung (E. 7 des angefochtenen Entscheids) - nichts zu �ndern, dass der Rechtsanwalt am 7. Juni 2010 schon aufgrund der seitens der Versicherten beigebrachten Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin vom 3. Juni 2010 (und der darin erw�hnten "d�cision") sowie mit Blick auf den seinerzeitigen Vorbescheid der IV-Stelle sowohl �ber die Tatsache einer zwischenzeitlich ergangenen Verwaltungsverf�gung als auch �ber deren rentenablehnendes Dispositiv nicht im Zweifel sein konnte. Gem�ss dargelegter Rechtsprechung (E. 2.2 hievor) ist nach den konkreten Umst�nden des Einzelfalls zu pr�fen, ob einer vom hier zu beurteilenden Er�ffungsmangel betroffenen Partei durch die direkte Zustellung der beschwerdef�higen Verf�gung an ihre Adresse statt an den Rechtsvertreter tats�chlich ein Nachteil erwuchs. Der Kenntnis eines Vertreters �ber Bestand und Dispositiv der irrt�mlicherweise direkt der versicherten Person er�ffneten Verf�gung kommt in diesem Zusammenhang ebenso wenig Bedeutung zu wie seinem (auf welche Quelle auch immer zur�ckgehendem) Wissen �ber das genaue Datum des Verwaltungsakts. Entscheidend ist, dass dem Rechtsvertreter die Begr�ndung einer Verf�gung im eigentlichen Wortlaut solange nicht zug�nglich ist, als er Letztere (im Original oder in Kopie) nicht in H�nden h�lt (oder wenigstens in H�nden halten k�nnte). Erst ab diesem Zeitpunkt vermag er die volle Tragweite des Verwaltungsentscheids und die M�glichkeit eines Weiterzugs an die h�here Instanz abzusch�tzen. Eine Verk�rzung der daran anschliessenden Beschwerdefrist, welche im Sinne der erw�hnten Rechtsprechung als auf den Er�ffnungsmangel zur�ckzuf�hrende Benachteiligung zu werten w�re, braucht sich der bevollm�chtigte Rechtsvertreter jedenfalls nicht gefallen zu lassen (vgl. BGE 99 V 177 E. 3 in fine S. 182 unten).
4.3 Die Vorinstanz wird �ber die fristgerecht erhobene Beschwerde materiell zu befinden haben.
Die im Sinne von Art. 109 Abs. 2 lit. b BGG offensichtlich begr�ndete Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren ohne Durchf�hrung eines Schriftenwechsels gutzuheissen.
Mit Blick auf die besondere Verfahrenslage sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Hingegen hat die IV-Stelle der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 123 V 156; SVR 1995 MV Nr. 4 S. 13, M 9/94 E. 5b).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Nichteintretensentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. August 2010 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zur�ckgewiesen, damit diese �ber die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 6. Mai 2010 materiell entscheide.
Luzern, 10. November 2010