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Timestamp: 2016-10-28 14:11:05
Document Index: 249984069

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 55', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 44', 'Art. 9', 'Art. 19', 'Art. 11', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 66', 'Art. 65', 'Art. 68', 'BGE']

1C_405/2012 � � Urteil vom 12. September 2013
handelnd durch VCS-Sektion Z�rich,
Gemeinderat Bachenb�lach,
Schulhausstrasse 1, 8184 Bachenb�lach,
vertreten durch Rechtsanwalt Gregor Meisser, Lavaterstrasse 53, 8002 Z�rich
Baurekursgericht des Kantons Z�rich, 4. Abteilung, Postfach, 8090 Z�rich.
Beschwerde gegen das Urteil vom 30. Mai 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer,
�Mit Beschluss vom 7. Dezember 2010 erteilte der Gemeinderat Bachenb�lach der Jumbo-Markt AG die baurechtliche Bewilligung f�r den Abbruch des bestehenden und den Neubau eines neuen Verkaufsgeb�udes mit Tiefgarage auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. 1960 an der Bramenstrasse 2 in Bachenb�lach. Das Grundst�ck liegt gem�ss der geltenden Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Bachenb�lach von 2008 (BZO) in der Industriezone I1 innerhalb des Perimeters des �ffentlichen Gestaltungsplans "Zentrum Grenzstrasse". Bewilligt wurden dabei nebst einer Verkaufsfl�che von 8'810 m� 256 Parkpl�tze, wovon 179 f�r Kunden und 77 f�r Besch�ftigte.
�Am 25. August 2011 hiess das Baurekursgericht des Kantons Z�rich einen dagegen vom Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) erhobenen Rekurs teilweise gut. Insbesondere fasste es den Bewilligungsentscheid hinsichtlich die Erschliessung mit �ffentlichen Verkehrsmitteln und die Situierung der Besch�ftigtenparkpl�tze neu. Im �brigen wies das Baurekursgericht den Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.
C.a.�Dagegen f�hrte der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. In der Sache beantragte er im Wesentlichen, es sei festzustellen, dass f�r das Bauvorhaben insgesamt nur 158 Parkpl�tze, wovon 132 f�r Kunden und 26 f�r Besch�ftigte, zul�ssig seien, weshalb die angefochtene Baubewilligung aufzuheben oder eventuell entsprechend neu zu fassen sei; �berdies sei festzustellen oder eventuell anzuordnen, dass die Parkplatzbewirtschaftung degressiv (Geb�hr von zwei Franken f�r die erste Stunde und von mindestens einem Franken f�r die zweite Stunde) auszugestalten und eine R�ckerstattung der Mindestgeb�hren auszuschliessen sei; angefochten wurde schliesslich auch die H�he der Gerichtsgeb�hren.
C.b.�Mit Urteil vom 30. Mai 2012 hiess das Verwaltungsgericht die Beschwerde teilweise gut und erg�nzte die Baubewilligung im Zusammenhang mit der Parkplatzbewirtschaftung mit folgender Anordnung: "Die R�ckerstattung dieser Mindestgeb�hren ist nicht zul�ssig." �berdies reduzierte es die Gerichtsgeb�hr des Entscheids des Baurekursgerichts erheblich. Im �brigen wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 27. August 2012 an das Bundesgericht beantragt der Verkehrs-Club der Schweiz (VCS), das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben, soweit damit seine Beschwerde abgewiesen worden sei. In der Sache stellt er in Wiederholung seines Standpunktes vor dem Verwaltungsgericht erg�nzend das Rechtsbegehren, es sei festzustellen und eventuell direkt anzuordnen, dass f�r das Bauvorhaben insgesamt nur 158 Parkpl�tze, wovon 132 f�r Kunden und 26 f�r Besch�ftigte, zul�ssig seien. �berdies beantragt der Verkehrs-Club erneut die Anpassung der Parkplatzbewirtschaftung im Sinne seiner Antr�ge vor dem Verwaltungsgericht.
�Die Jumbo-Markt AG sowie der Gemeinderat Bachenb�lach stellen Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Baurekursgericht und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich schliessen jeweils ohne weitere Ausf�hrungen auf Abweisung der Beschwerde bzw. auf Abweisung, soweit darauf einzutreten sei. In seiner Vernehmlassung vom 10. Dezember 2012 kommt das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) zum Schluss, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts kein Bundesrecht verletze.
�In seiner Replik zieht der Verkehrs-Club der Schweiz seine Begehren zur Parkplatzbewirtschaftung mit Blick auf ein in der Zwischenzeit ergangenes Urteil des Bundesgerichts in einem analogen Fall (Urteil 1C_463/2011 vom 30. August 2012) zur�ck, h�lt im �brigen aber an seinen Antr�gen fest. Die Jumbo-Markt AG und die Gemeinde Bachenb�lach beharren im Wesentlichen auf ihren Standpunkten.
1.1.�Das angefochtene Urteil des Verwaltungsgerichts ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz (86 Abs. 1 lit. d BGG). Ihm liegt ein Beschwerdeverfahren �ber ein Baubegehren und damit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit zu Grunde (Art. 82 lit. a BGG). F�r die Beurteilung des umstrittenen Bauvorhabens war eine Umweltvertr�glichkeitspr�fung durchzuf�hren. Der Beschwerdef�hrer z�hlt zu den gesamtschweizerischen Organisationen, die im Sinne von Art. 55 ff. USG (SR 814.01) beschwerdeberechtigt sind (vgl. Ziff. 20 des Anhangs zur Verordnung vom 27. Juni 1990 �ber die Bezeichnung der im Bereich des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen [VBO; SR 814.076]). Der Beschwerdef�hrer ist in Anwendung dieser Bestimmung in Verbindung mit Art. 89 Abs. 2 lit. d BGG befugt, den Entscheid des Verwaltungsgerichts anzufechten.
1.2.�Ein Interesse an der im Hauptbegehren beantragten Feststellung der Anzahl zul�ssiger Parkpl�tze besteht nicht, nachdem, wie das Eventualbegehren zeigt, ein Gestaltungsurteil m�glich ist. Auf das Feststellungsbegehren ist nicht einzutreten (BGE 137 IV 87 E. 1 S. 88 f.; Urteil 1C_463/2011 vom 30. August 2012 E. 1.2; je mit Hinweisen).
1.3.�Mit der Beschwerde an das Bundesgericht kann, von hier nicht interessierenden Ausnahmen abgesehen, nur die Verletzung von Bundesrecht und V�lkerrecht (vgl. Art. 95 lit. a und b BGG) sowie die offensichtlich unrichtige, d.h. willk�rliche Feststellung des Sachverhaltes (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) ger�gt werden.
1.4.�Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdef�hrer muss sich wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Rein appellatorische Kritik ohne Bezug zum angefochtenen Entscheid gen�gt nicht. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und der willk�rlichen Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies pr�ft das Bundesgericht grunds�tzlich nur insoweit, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Die umfangreiche Beschwerdebegr�ndung ist zu einem grossen Teil appellatorischer Natur. Es ist daher nur beschr�nkt gem�ss den nachfolgenden Erw�gungen darauf einzutreten.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, der angefochtene Entscheid missachte die umweltrechtlichen bzw. die entsprechenden lufthygienischen Emissionsbegrenzungen des Bundesrechts, indem er f�r das Bauvorhaben des Beschwerdegegners eine zu hohe Zahl von Parkpl�tzen zulasse.
2.2.�Nach Art. 11 USG werden unter anderem Luftverunreinigungen durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Abs. 1). Unabh�ngig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich m�glich und wirtschaftlich tragbar ist (Abs. 2). Die Emissionsbegrenzungen werden versch�rft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen ohne Ber�cksichtigung der bestehenden Umweltbelastung sch�dlich oder l�stig werden (Abs. 3).
2.3.�Steht fest oder ist zu erwarten, dass sch�dliche oder l�stige Einwirkungen von Luftverunreinigungen durch mehrere Quellen verursacht werden, so erstellt gem�ss Art. 44a USG die zust�ndige Beh�rde einen Plan der Massnahmen, die zur Verminderung oder Beseitigung dieser Einwirkungen innert angesetzter Frist beitragen (Massnahmenplan; Abs. 1). Massnahmenpl�ne sind f�r die Beh�rden verbindlich, die von den Kantonen mit Vollzugsaufgaben betraut sind; sie unterscheiden Massnahmen, die unmittelbar angeordnet werden k�nnen, von solchen, f�r welche die rechtlichen Grundlagen noch zu schaffen sind (Abs. 2). Diese Anforderungen gelten insbesondere f�r �berm�ssige Immissionen von Fahrzeugen oder Verkehrsanlagen (vgl. Art. 9 Abs. 4, Art. 19 und 31 ff. der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985, LRV; SR 814.318.142.1).
2.4.�Das BAFU und das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) gaben im Jahre 2006 eine Vollzugshilfe mit Empfehlungen zur Standortplanung von verkehrsintensiven Einrichtungen im kantonalen Richtplan heraus. Diese Empfehlungen sollen die bisher eingesetzten Massnahmen zur Festlegung des Nutzungspotenzials solcher Einrichtungen aufzeigen. Dazu, wie die Massnahmen im Einzelfall auszugestalten sind, �ussert sich die Vollzugshilfe nicht. Die Wahl der geeigneten Massnahmen obliegt vielmehr den Kantonen.
2.5.�Bei der Ausgestaltung von Massnahmenpl�nen, die der Emissionsbegrenzung nach Art. 11 Abs. 3 USG dienen, steht den Kantonen mithin ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Es m�ssen auch nicht zwingend die gleichen Ans�tze und Begriffe wie zur Bestimmung der Pflicht f�r eine Umweltvertr�glichkeitspr�fung (UVP-Pflicht; vgl. Art. 10a USG) zur Anwendung gelangen (Urteil des Bundesgerichts 1C_463/2011 vom 30. August 2012 E. 2.3). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung h�ngen Umfang und Zeitpunkt der anzuordnenden Massnahmen davon ab, ob die geplante Anlage gemessen an der betreffenden Nutzungszone durchschnittliche oder �berdurchschnittliche Emissionen erzeugt. Im letzteren Fall m�ssen alle Massnahmen gem�ss Massnahmenplan und zus�tzlich alle weiteren Massnahmen mit der Genehmigung der Anlage angeordnet werden, soweit diese verh�ltnism�ssig und lastengleich sind. Das Bundesgericht hat insbesondere mehrfach Parkraumbeschr�nkungen als zul�ssige Emissionsbegrenzungsmassnahme beurteilt (vgl. etwa BGE 131 II 81, 103; 125 II 129; 124 II 272).
2.6.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich nebst dem Umweltschutzrecht des Bundes auf kantonales und kommunales Recht, insbesondere auf das z�rcherische Gesetz vom 7. September 1975 �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht (PBG; LS 700.1), die kommunalen Gestaltungsplanvorschriften sowie die Bau- und Zonenordnung (BZO) und die Wegleitung der Baudirektion des Kantons Z�rich zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in kommunalen Erlassen vom Oktober 1997 (Wegleitung). Die Auslegung und Anwendung dieser Bestimmungen �berpr�ft das Bundesgericht indessen nur auf Willk�r hin. Der Beschwerdef�hrer legt weitgehend nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern der angefochtene Entscheid in diesem Zusammenhang willk�rlich sein sollte, weshalb darauf mit Ausnahme der Frage der Anwendbarkeit der Wegleitung nicht einzugehen ist (vgl. E. 1.3).
3.1.�Wieweit versch�rfte Emissionsbegrenzungen getroffen werden m�ssen, h�ngt zun�chst davon ab, ob das geplante Bauvorhaben in einem lufthygienisch �berm�ssig belasteten Gebiet liegt. Das Verwaltungsgericht ging im vorliegenden Fall gest�tzt auf die Emissions- und Immissionsprognose eines Fachunternehmens sowie im Einklang mit dem kantonalen Amt f�r Abfall, Wasser, Energie und Luft davon aus, dass die Immissionsgrenzwerte f�r Feinstaub (PM10) zum Teil �berschritten, diejenigen f�r Stickstoffoxid (NO2) hingegen eingehalten werden. Das ist unter den Verfahrensbeteiligten weitgehend unbestritten und wurde im �brigen von der Vorinstanz willk�rfrei festgestellt, was f�r das Bundesgericht verbindlich ist (vgl. E. 1.3).
3.2.�Strittig ist hingegen, ob das vorgesehene Bauprojekt, das unbestrittenermassen der UVP-Pflicht unterliegt, mit �berdurchschnittlichen Emissionen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verbunden ist und deswegen zwingend die Anzahl der gem�ss der kantonalen Wegleitung maximal zul�ssigen Parkpl�tze h�tte reduziert werden m�ssen.
3.2.1.�Das Verwaltungsgericht f�hrte dazu aus, der f�r das Projekt einschl�gige Gestaltungsplan bezwecke die Ansiedlung verkehrsintensiver Nutzungen, weshalb es widerspr�chlich erscheine, den innerhalb des Perimeters dieses Sondernutzungsgebietes geplanten Fachmarkt als �berdurchschnittlichen Emittenten einzustufen. �berdies stehe der Gemeinde das Ermessen zu, die Vorgaben des Massnahmenplanes nicht durch eine direkte Anwendung der kantonalen Wegleitung, sondern in anderer Weise zu ber�cksichtigen, was sie mit dem Erlass einer Planungszone sowie der konkreten Ausgestaltung des Gestaltungsplanes getan habe. Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen im Wesentlichen ein, die gesetzlichen Anforderungen liessen sich diesfalls dadurch unterlaufen, dass eine verkehrsm�ssig besonders intensive Sondernutzungszone mit erh�hten Emissionswerten geschaffen werde, was im vorliegenden Fall dazu f�hre, dass die gem�ss kantonaler Wegleitung maximal m�gliche Parkplatzzahl ausgesch�pft werde, statt dass diese angemessen reduziert w�rde; dies widerspreche dem Bundesrecht.
3.2.2.�Gem�ss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung richtet sich die Abgrenzung von durchschnittlichen und �berdurchschnittlichen Emissionen nicht abstrakt nach absoluten Zahlen oder Prozenten, sondern sie hat die Besonderheiten der fraglichen Nutzungszone zu ber�cksichtigen (vgl. BGE 124 II 272 E. 4c/ee S. 282 f.). Soweit es rechtm�ssig ist, innerhalb einer Nutzungszone mit einem Gestaltungsplan eine Sondernutzungszone zu errichten, in der gr�sstenteils publikumsintensive Einrichtungen angesiedelt werden, ist es daher grunds�tzlich auch nicht ausgeschlossen, f�r die Einstufung der Emissionsintensit�t eines Bauprojekts auf den Durchschnitt der Sondernutzungszone abzustellen. Da das allerdings zwangsl�ufig zu erh�hten Emissionswerten f�hrt, ist diesfalls durch anderweitige geeignete Massnahmen sicherzustellen, dass die Emissionen insgesamt ein lufthygienisch vertretbares Mass nicht �berschreiten. Ist eine solche Emissionsbegrenzung gew�hrleistet, kommt es aus Sicht des Bundesrechts nicht darauf an, ob sich die getroffenen Massnahmen strikt nach den kantonalen Vorgaben (wie im vorliegenden Zusammenhang der entsprechenden z�rcherischen Wegleitung) richten oder eine andere geeignete L�sung getroffen wird.
3.2.3.�Die Nutzungsplanung im fraglichen Sondernutzungsgebiet "Zentrum Grenzstrasse" beruht auf einem Gesamtkonzept, das die Gemeinde Bachenb�lach am 15. Dezember 2008 durch Erlass des Gestaltungsplanes und gleichzeitige Revision der kommunalen Bau- und Zonenordnung beschlossen und die kantonale Baudirektion am 14. Juli 2009 genehmigt hat. Danach sind in den Industriezonen I1 und I2 sowie in der Gewerbezone G verkehrsintensive Nutzungen mit Betriebsfl�chen von mehr als 500 m� ausgeschlossen. Diese sind nur noch konzentriert im Gestaltungsplangebiet "Zentrum Grenzstrasse" zul�ssig (vgl. Art. 57 BZO). Damit soll, in Abstimmung mit analogen Massnahmen in der Nachbargemeinde B�lach, sichergestellt werden, dass auf dem Gemeindegebiet der Bau von zus�tzlichen Verkaufsfl�chen auf ein umweltvertr�gliches Mass von insgesamt rund 10'000 m� begrenzt und dementsprechend der mit solchen Verkaufsfl�chen hervorgerufene Verkehr auf ein umweltvertr�gliches Mass limitiert wird. Erreicht werden soll dies unter anderem durch eine Beschr�nkung der verkehrsintensiven Fl�chen, insbesondere durch die festgesetzte Begrenzung der Verkaufsfl�chen, sowie durch die Abstimmung der m�glichen Nutzungen auf die Verkehrskapazit�ten in Verbindung mit einem Ausbau des �ffentlichen Verkehrs unter finanzieller Beteiligung der Tr�ger der fraglichen publikumsintensiven Einrichtungen. Damit wurde ein Paket von Massnahmen getroffen, die zusammen mindestens ebenso geeignet erscheinen, das Nutzungsmass der geplanten Anlage und die dadurch verursachten Emissionen zu begrenzen wie die vom Beschwerdef�hrer beantragte Beschr�nkung der Anzahl der Parkpl�tze.
3.2.4.�Sieht die getroffene Regelung der Gemeinde Bachenb�lach mithin geeignete und insgesamt gen�gende Massnahmen zur Beschr�nkung der Emissionen vor, verst�sst es nicht gegen das Umweltschutzrecht des Bundes, das Bauvorhaben des Beschwerdegegners als nicht �berdurchschnittlichen Emittenten mit der Folge der entsprechenden Beschr�nkung der maximal zul�ssigen Anzahl der Parkpl�tze zu beurteilen. Auch wird damit die kantonale Wegleitung nicht in willk�rlicher Weise angewendet, soweit das �berhaupt zu beurteilen ist.
3.3.�Demnach verst�sst der angefochtene Entscheid nicht gegen Bundesrecht.
4.1.�Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
4.2.�Bei diesem Verfahrensausgang wird der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig, wobei der Teilr�ckzug angemessen zu ber�cksichtigen ist (Art. 66 Abs. 1, Art. 65 BGG). �berdies hat er den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 68 BGG). Hingegen steht der Gemeinde Bachenb�lach praxisgem�ss keine Parteientsch�digung zu (BGE 134 II 117 E. 7 S. 118 f.).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Bachenb�lach, dem Baurekursgericht sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.