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Timestamp: 2019-05-23 04:57:25
Document Index: 295134320

Matched Legal Cases: ['§ 56', '§ 56', '§ 56', '§ 26', '§ 67', '§ 125', '§ 44', '§ 5', '§ 73']

Andere Kommunen in Thüringen haben ähnliche Probleme bei der Erstellung ihrer Vermögenshaushalte so dass ein Entgegenkommen seitens des Landesverwaltungsamts bei der Genehmigung von Krediten wünschenswert
Ich frage die Landesregierung 1 Kann die Landesregierung die genannten Zahlen für 1995
Besteht im Bereich des Thüringer Kultusministeriums bereits eine Koordinationsstelle welche die Einführung des EURO begleitet oder falls nicht wann soll eine solche eingerichtet
Vor dem Hintergrund der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr Häfner in der Drucksache 22525 die gerade im Bereich des Straßenausbaus grundsätzlich eine Beitragserhebungspflicht der Kommunen
Ich frage die Landesregierung 1 Welche natürlichen Personen Personengruppen oder welche juristischen Personen betreiben gegenwärtig solche vorgenannten Ansprüche gegen den Freistaat Thüringen oder seine
Die ausreichende und verlässliche Finanzausstattung der Kommunen ist eine wesentliche Voraussetzung für kulturelle soziale und wirtschaftliche Vielfalt des demokratischen
Die in den Fragen 1 4 12 14 und 15 geforderten zahlenmäßigen Prognosen hinsichtlich der Veränderung der Einnahme und Ausgabesituation der Kommunen der Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs und der zu erwartenden
ohne privatwirtschaftliche Organisationsformen zB Wohnungsgesellschaften Verkehrsbetriebe Ver und Entsorgungsbetriebe Kommunaler Anteil an den gesamten öffentlichen Investitionen in Mio
Zu 11 Die Anteile der kommunalen Steuereinnahmen an den Gesamtsteuereinnahmen Land und Gemeinden betrugen 1994 176 vH 1995 131 vH 1996 111 vH 1997 126 vH 1998 133 vH nach den Ergebnissen der Steuerschätzung vom
Im Rahmen dieser Unterstützung kam es in etlichen Fällen auch zu Einsätzen des USK der Bayerischen Bereitschaftspolizei
Sie haben sich im Vollzug bewährt und bilden wichtige Säulen des Umweltschutzes in
Deregulierend wirkt die Aufhebung des naturschutzrechtlichen Verbots des Verbrennens von organischen Abfällen im
Nach § 56 werden folgende §§ 56 a und 56 b eingefügt § 56a Besondere Überleitungsbestimmungen für bestehende Naturschutzgebiete 1 In einem Naturschutzgebiet nach § 26 Abs
Begründung A Allgemeines Mit dem vorliegenden Entwurf werden das Thüringer Wassergesetz ThürWG und das Vorläufige Thüringer Naturschutzgesetz VorlThürNatG nach den ersten Jahren ihrer Bewährung im Vollzug novelliert
Die Bauartzulassung war als Ersatz für eine ansonsten notwendige Einzelgenehmigung der Abwasserbehandlungsanlage vorgesehen
Absatz 3 regelt die Beteiligung des Landes an den Maßnahmen nach § 67Abs
Ziel dieser Bestimmung ist eine Entlastung der Unternehmen die sich nicht zuletzt in finanzieller Hinsicht auswirken kann wenn ein Betrieb nach §
Zu Nummer 34 § 125 Die Verwaltungspraxis hat gezeigt dass für die Bestimmung kein Bedarf besteht
Zu Nummer 40 Wie bereits in vorangegangenen Änderungsbefehlen wird hiermit die Ressortbezeichnung an den geltenden Ressortzuschnitt angepaßt Dies war durch die nach den Landtagswahlen 1994 erfolgte Zusammenlegung der Ressorts
und 5 Nach Ablauf der Übergangsfrist ist die Vorschrift in der alten Fassung entbehrlich
Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung infolge des Inkrafttretens des Thüringer
Ich frage die Landesregierung 1 Welche Strategie für einen koordinierten Einsatz von Kräften und Mitteln wurde und wird
Ich frage die Landesregierung 1 Liegen der Landesregierung repräsentative Erkenntnisse über FormenAusmaß und Zunahme von verbotener Kinderarbeit für die Jahre 1996 bis 1999 in Thüringen vor Wenn ja
Ich frage die Landesregierung 1 Ist Thüringen dem Verwaltungsabkommen beigetreten und welche Aufgaben sind durch Thüringen arbeitsteilig in welchem Zeitraum zu
Ich frage die Landesregierung 1 Ist der Landesregierung die geplante Investitionsmaßnahme zur Erweiterung der Fertigung von Kitplanes für Zusammenbauboxen und Feriendorf bekanntWenn ja in welcher Form ist die Investmaßnahme
Dies bedeutet letztendlich dass Voraussetzungen dafür geschaffen werden Unternehmen dieses Wirtschaftsbereichs anzusiedeln zu gründen und zu entwickeln um eine größtmögliche Anzahl an Dauerarbeitsplätzen zu
Werden spezielle Förderungen für diese Sektoren undoder Technologien gemäß der Fragen 37 und 38 geleistet und falls ja welche Welche sollen in Zukunft geleistet
Die Nutzung von Einzelplatzsystemen wie PC hat in den letzten Jahren zu dem Bedürfnis nach ihrer zunächst lokalen Vernetzung Local Area Network LAN innerhalb von Unternehmen geführt
An der Erarbeitung strategischer Ansätze ist ebenso die bereits erwähnte Interministerielle Arbeitsgruppe
Das Thüringer Potential bei IuKTechnologien konnte durch die gezielte Förderung von Forschungsprojekten aber auch durch die Bündelung und Institutionalisierung von FuEPotential stabilisiert und gestärkt werden
Angesichts des vorhandenen Potentials der Innovationsbereitschaft der Unternehmen sowie der guten Rahmenbedingungen erwartet die Landesregierung dass Thüringen von der Entwicklung zur Informationsgesellschaft profitieren kann
Defizite sehen dieAnwender in folgenden Bereichen das Fehlen durchgängiger integrierter Lösungen Kapazitätsprobleme beim Einsatz unterschiedlicher Betriebssysteme Defizite im Bereich Finanzierung sowie Information und
Einer Lizenz bedarf wer z B Übertragungswege betreibt die die Grenze eines Grundstücks überschreiten und die für Telekommunikationsdienstleistungen für die
Zusätzlich zu den in der Tabelle genannten reinen Anschlusskosten an das Wissenschaftsnetz WiN und das BreitbandWissenschaftsnetz BWiN wurden aus Fördermitteln des TMWFK von 1996 bis 1998 ca
Nach Information des Landesarbeitsamts SachsenAnhaltThüringen können hinsichtlich der Beschäftigungsstruktur lediglich Angaben für Datenverarbeitungsfachleute insgesamt für Juni 1997 getroffen
Das ist vor allem in Banken und Versicherungen bei unternehmensnahen Dienstleistungen beim Service bei der Überwachung von Anlagen bei der Schulung und Beratung sowie beim Verkauf und Vertrieb der
Die Berufsakademie Thüringen plant an der Studienabteilung in Eisenach in der Studienrichtung Informations und Kommunikationstechnik ab Oktober 1998 auszubilden
Ich frage die Landesregierung 1 Waren die Schüler die an der Demonstration teilgenommen haben im Nachhinein Sanktionen
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hoch sind die Deckelmengen für die einzelnen DSDWertstofffraktionen jeweils in den Kreisen und kreisfreien Städten jeweils in den Jahren 1994 bis
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Lehramtsanwärter wurden seit 1995 jährlich in den einzelnen Lehramtsbereichen
Zu 7 Staatliches Anzahl der Lehramtsanwärter Anzahl der Lehramtsanwärter Studienseminar mit erfolgreicher mit nicht bestandener Wiederholungsprüfung Wiederholungsprüfung Grundschule Nordhausen 1 Grundschule Pößneck 1 Regelschule
Ich frage die Landesregierung l Ist die Einführung des EURO in den Unterricht im Rahmen der beruflichen Bildung mit den Thüringer Wirtschaftsverbänden und Kammern abgestimmt worden und
Vor dem Hintergrund dass für den Widerruf oder die Rücknahme ausgereichter Zuwendungen an kommunale Gebietskörperschaften und ihre Zusammenschlüsse in den Haushaltsjahren 1991 bis 1994 besondere Verwaltungsvorschriften zu § 44 der
Die mutmaßlichen Täter sollen sich wegen Verbrechens des gemeinschaftlichen Totschlags vor Gericht
Ich frage die Landesregierung 1 Wie hoch ist seit dem Start am 13 Juni 1998 die Nachfrage nach touristischen Leistungen in Thüringen bei der TTG 2 Welche Leistungen bietet derzeit das ServiceCenter der TTG
Wie verteilen sich die im oben genannten Zeitraum bewilligten Mittel nach a Kreisen b Wirtschaftsbereichen c Art der Investitionen Neuerrichtung Erweiterung Rationalisierung Schaffung von Ausbildungsplätzen 3 Wie hoch
Ich frage die Landesregierung 1 Wie ist der Stand der Vermarktung der an die LEG übertragenen
Wie verteilen sich die im oben genannten Zeitraum bewilligten Förderanträge der gewerblichen Wirtschaft nach a Kreisen b Wirtschaftsbereichen c Art der Investition Neuerrichtung Erweiterung Rationalisierung
Ich frage die Landesregierung 1 Ist der Landesregierung das Projekt KulTour Thüringen
Vor dem Hintergrund dass offensichtlich erst nach der Presseveröffentlichung die Ermittlungen nunmehr von Amts wegen aufgenommen worden sind frage ich die Landesregierung 1 Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung über
Ein durchgehender zweigleisiger Streckenausbau wird von der Deutschen Bahn AG DB AG wegen fehlender Wirtschaftlichkeit
Es fehlen jedoch ausdrückliche Regelungen zum aktiven und passiven Wahlrecht für Personen welche in Thüringen über keine Hauptwohnung im Sinne des Melderechts verfügen die jedoch ihren Lebensmittelpunkt im Land aufweisen eine
Drucksache 23174 Thüringer Landtag 2 Wahlperiode Begründung A Allgemeines. Das im Jahr 1993 in Kraft gesetzte Thüringer Landeswahlgesetz ThürLWG enthält als Nachfolgeregelung des Länderwahlgesetzes Gesetz über die Wahlen
Zu Nummer 2 § 5 Zu Buchstabe a. Die Änderung beseitigt eine Auslegungsproblematik welche auch durch den Einsatz moderner elektronischer Datenverarbeitung bei der Ermittlung des Wahlergebnisses bedingt ist und beantwortet die
Zu Nummer 12 § 73 Die im Thüringer Landeswahlgesetz an dieser Stelle niedergelegten Übergangsbestimmungen waren notwendig um den Wechsel von einer vier auf eine fünfjährige Legislaturperiode zu bewältigen Absatz 1 und
Begründung. Das Alternative Gesellschaftszentrum sowie die Informationsstelle Kurdistan in Köln haben gemeinsam für oben genannte Veranstaltung öffentlich eingeladen
Ich frage die Landesregierung 1 Waren nach Erkenntnissen der Landesregierung auch Rechtsextremisten aus Thüringen an dem Aufmarsch in Greve beteiligt und wenn ja wie viele und welchen Organisationen sind diese
Ich frage die Landesregierung 1 Wie viele Rechtsextremisten aus Thüringen waren am besagten Wochenende nach Erkenntnissen der Landesregierung an HeßAktivitäten außerhalb Thüringens beteiligt bitte nach Datum Ort Personenzahl