Source: http://www.buzer.de/gesetz/5315/a73274.htm
Timestamp: 2019-11-11 22:29:32
Document Index: 261690417

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 29', '§ 10', '§ 33', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 2', '§ 10']

§ 10 HebG Hebammengesetz
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§ 10 - Hebammengesetz (HebG)
G. v. 04.06.1985 BGBl. I S. 902; zuletzt geändert durch Artikel 36 G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1307
Geltung ab 01.07.1985; FNA: 2124-14 Hebammen und Heilhilfsberufe
13 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 32 Vorschriften zitiert
III. Abschnitt Ausbildung
§ 10 hat 4 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
(1) 1Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, im Benehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates in einer in einer Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Hebammen und Entbindungspfleger unter Berücksichtigung der in Artikel 40 in Verbindung mit Anhang V Nummer 5.5.1 der Richtlinie 2005/36/EG genannten Ausbildungsvoraussetzungen, Ausbildungsinhalte, Tätigkeiten und Aufgaben die Mindestanforderungen an die Ausbildung sowie das Nähere über die staatliche Prüfung und die Urkunde für die Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 zu regeln. 2In der Rechtsverordnung ist vorzusehen, daß die Schülerin und der Schüler an theoretischem und praktischem Unterricht und an einer praktischen Ausbildung teilzunehmen haben.
das Verfahren bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 2 und 3, insbesondere die Vorlage der vom Antragsteller vorzulegenden Nachweise und die Ermittlung durch die zuständigen Behörden entsprechend Artikel 50 Absatz 1 bis 3a in Verbindung mit Anhang VII der Richtlinie 2005/36/EG,
die Frist für die Erteilung der Erlaubnis,
die Regelungen zu Durchführung und Inhalt der Anpassungsmaßnahmen nach § 2 Absatz 2 Satz 6 und § 2 Absatz 2a Satz 2,
Text in der Fassung des Artikels 18 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems („IMI-Verordnung") für bundesrechtlich geregelte Heilberufe und andere Berufe G. v. 18. April 2016 BGBl. I S. 886 m.W.v. 23. April 2016
Frühere Fassungen von § 10 HebG
aktuell vorher 23.04.2016 Artikel 18 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2013/55/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems („IMI-Verordnung") für bundesrechtlich geregelte Heilberufe und andere Berufe
aktuell vorher 01.04.2012 Artikel 39 Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
aktuell vorher 07.12.2007 Artikel 18 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe
aktuell vorher 08.11.2006 Artikel 45 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
Zitierungen von § 10 HebG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 HebG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HebG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 29 HebG
... Eine im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes wirksame Niederlassungserlaubnis nach § 10 des Hebammengesetzes in der in § 33 Satz 2 Nr. 1 bezeichneten Fassung gilt weiter. Sie ...
... § 10 Absatz 3 des Hebammengesetzes vom 4. Juni 1985 (BGBl. I S. 902), das zuletzt durch Artikel 17b des Gesetzes vom 23. Dezember ...
Artikel 18 HeilbAnerkRUG Änderung des Hebammengesetzes
... Bericht benötigt, zur Weiterleitung an die Kommission." 6. In § 10 Abs. 1 werden die Wörter „der in der Richtlinie 80/155/EWG vom 21. Januar 1980 (ABl. EG ... Verbindung mit Anhang V Nummer 5.5.1 der Richtlinie 2005/36/EG" ersetzt. 7. § 10 Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter ... durch die Angabe „Artikel 51 der Richtlinie 2005/36/EG" ersetzt. 8. In § 10 wird nach Absatz 2 folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Abweichungen von den in ...
... 159 vom 25.6.2015, S. 27) in der jeweils geltenden Fassung zu beachten." 3. § 10 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Im Satzteil vor der Aufzählung ...
Artikel 39 BQFGEG Änderung des Hebammengesetzes
... und berichtet nach Ablauf von drei Jahren dem Deutschen Bundestag." 2. § 10 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Die Wörter vor dem Doppelpunkt werden ...
Artikel 45 9. ZustAnpV Hebammengesetz
... In § 2 Abs. 2 Satz 3 und § 10 Abs. 1 Satz 1 des Hebammengesetzes vom 4. Juni 1985 (BGBl. I S. 902), das zuletzt durch Artikel 2 ...
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