Source: https://www.p1media-discount-werbeagenturen.de/agb/
Timestamp: 2020-08-05 18:46:07
Document Index: 101568574

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 2', '§ 288', '§ 11', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 286', '§ 288', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

AGB für Grafik, Druck & Beschriftung
AGB für Agenturleistungen für Onlinemedien
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Grafik, Druck & Beschriftung Geltung der DMW | Deutsche Medienwerke
Diese AGB gelten für Verträge zwischen der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers und dem Vertragspartner/Kunden.
DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind.
§ 1. Urheber- und Nutzungsrecht
§ 2. Angebote, Vergütung
§ 3. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
§ 5. Gestaltungsfreiheit/Produktionsüberwachung
§ 6. Dateien/Layouts
§ 7. Belegmuster, Referenznachweise
§ 8. Lieferung, Gefahrübergang
§ 10. Datensicherheit, Datenschutz
§ 11. Streitschlichtung
§ 12. Sonstige Bestimmungen
1.1 Alle Grafik- und Designaufträge sind Urheberwerkverträge, die dem Auftraggeber ein Nutzungsrecht an den Werkleistungen einräumen. Es wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Gemäß dem Urheberrechtsgesetz bestimmt sich nach dem zugrunde gelegten Vertragszweck, auf welche Nutzungsarten sich das Nutzungsrecht erstreckt. Werden die Werkleistungen davon abweichend in größerem Umfang oder anders genutzt, so ist der Kunde auch dann zum Schadensersatz verpflichtet, wenn ihm ein Verschulden nicht zur Last fällt.
1.3 Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
1.5 Entwürfe und Vorschläge des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter begründen kein Miturheberrecht.
2.3 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers bleibt an ein Angebot längstens zwei Wochen nach dessen Abgabe gebunden.
2.4 Im Angebot wird eine geschätzte Arbeitszeit in Stunden sowie der gültige Stundensatz angegeben. Die geschätzte Arbeitszeit darf um max. 15% über oder unterschritten werden ohne, dass die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ein neues Angebot unterbreiten muss. Die Zeitdifferenz wird entsprechend dem gültigen Stundensatz verrechnet.
2.5 Bei Abweichungen von den kalkulierten Arbeitszeiten von über 15% wird der Auftraggeber unverzüglich von der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers unterrichtet und erhält ein neues Angebot.
3.1 Sonderleistungen (z.B. Produktionsüberwachung) erfolgen nur auf Grundlage vorheriger Absprache. Sie werden nach Zeitaufwand erfasst und sind kostenpflichtig.
3.2 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Übersetzungen und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
3.3 Reisekosten und Spesen sind nach vorheriger Absprache vom Auftraggeber zu erstatten. Belege sind vorzulegen.
4.1 Die Vergütung ist, wenn nicht anders vereinbart, bei Abnahme fällig und ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten.
Sind Entwürfe und Fotos ein wesentlicher Bestandteil des Auftrages (z.B. bei Logos oder Corporate Designs), so ist die Vergütung dieser Werke bei Ablieferung der ersten Entwürfe bzw. Andrucke fällig. Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann angemessene Vorauszahlung verlangt werden.
4.2 Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet.
4.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln, bis das Eigentum auf ihn übergeht.
4.4 Werden Forderungen durch den Käufer nicht erfüllt, hat DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers dass recht die Forderung durch ein Inkassobüro einzufordern bzw. abzutreten. Wird eine Forderung durch DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers an ein Inkassobüro übergeben, hat der Kunde ab der ersten Schriftlichen Mitteilung des Inkassobüros, keine Garantieansprüche gegenüber DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers mehr.
4.5 Bitte beachten Sie die Möglichkeit der Leistungseinstellung bei Überschreiten der Zahlungsfrist. Die Verzugszinsen belaufen sich bei einem Verbraucher auf 5 Prozentpunkte, bei einem Unternehmen auf 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, zusätzlich kann eine Verzugspauschale von 40€ nach § 288 Abs. 5 BGB erhoben werden.
5.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit für die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers.
5.2 Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers berechtigt, nach bestem Wissen und objektiver Beurteilung die notwendigen Entscheidungen zu treffen und Anweisungen zu geben.
6.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.
6.2 Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies schriftlich festzuhalten und gesondert zu vergüten. DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers übernimmt nach Herausgabe der Daten keine Haftung für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit.
6.3 Hat die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung geändert werden.
7.1 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers 5 einwandfreie Muster unentgeltlich. DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist berechtigt, diese Muster oder deren digitales Äquivalent als Referenz zu verwenden.
7.2 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist berechtigt, das Logo des Auftraggebers als Referenz zu verwenden.
8.1 Soll das Werk oder die Ware versendet werden, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.
8.2 Liefertermine sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
8.3 Gerät die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers in Lieferverzug, so ist zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten.
8.4 Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – oder Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Haftung der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
8.5 Im Falle einer berechtigten Kündigung wegen einer Störung im Betrieb des Auftragnehmers entfällt die Vergütung. Im Falle einer berechtigten Kündigung wegen einer Störung im Betrieb eines Zulieferers oder wegen höherer Gewalt hat der Auftraggeber die geleistete Arbeit gemäß dem vereinbarten Stundensatz zu vergüten.
9.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers gewährleistet, dass der Auftrag mit der gebotenen Fachkenntnis und Sorgfalt ausgeführt wird, insbesondere auch überlassene Vorlagen sorgfältig behandelt werden.
9.2 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sofern die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen.
9.3 Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.
9.4 Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Werke/Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Mit der Freigabe von Entwürfen, Grafiken oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber, übernimmt dieser die Verantwortung für deren Richtigkeit. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte, Grafiken und Reinzeichnungen entfällt jede Haftung.
9.5 Bei berechtigten Beanstandungen ist der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung oder Herabsetzung der Vergütung verpflichtet.
9.6 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für den Auftraggeber unbrauchbar ist.
9.7 Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z.B. Digitaldrucken, Andrucken) und dem Endprodukt.
9.8 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 1 Woche nach Ablieferung des Werkes bei der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers anzuzeigen. Danach gilt das Werk als einwandfrei angenommen.
9.9 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn ein Personenschaden vorliegt (Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit).
10.1 Die Datensicherung obliegt dem Auftraggeber. DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist berechtigt, Kopien zwecks Archivierung anzufertigen und zu speichern. Dabei wird mit großer Sorgfalt und Sicherheit vorgegangen. Für einen illegalen oder gewaltsamen Zugriff auf diese Daten oder deren Verlust übernimmt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers keine Haftung.
10.2 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten übernimmt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers keine Haftung.
10.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Vorlagen, die an die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers übergeben werden, berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
10.4 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers bewahrt Stillschweigen über Informationen und Daten des Kunden und gibt diese nicht an Dritte weiter. Der Kunde verpflichtet sich gleichzeitig, Informationen und Daten von der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers nicht an Dritte weiter zu geben.
§ 11. Streitschlichtung:
12.1 Abweichungen von diesen AGB sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf ebenfalls der schriftlichen Bestätigung. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. Die unwirksamen Bestimmungen sollen durch eine solche Regelung ersetzt werden, die der unwirksamen von dem wirtschaftlichen Ergebnis her möglichst nahe kommt.
12.2 Erfüllungsort ist 73430 Aalen, Baden-Württemberg.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Agenturleistungen für Onlinemedien Geltung der DMW | Deutsche Medienwerke
§ 2 Angebote, Vergütung
§ 3 Erstellung von Internet-Präsentationen
§ 5 Abnahme und Fertigstellung
§ 8 Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
§ 9 Scripte/Datenbanken
§ 10 Domainrecht/Referenz
§ 11 Providerleistungen & Datenabruf
§ 12 Scripte/Datenbanken
§ 14 Pflichten des Auftraggebers
§ 15 Daten/ Datenschutz
Diese AGB gelten für Verträge zwischen dem Agenturunternehmen DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers und dem Auftraggeber/Kunden. DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche Grundlage jedes Vertrages sind.
2.2 Vor Arbeitsbeginn erhält der Auftraggeber ein Angebot mit Preisangaben, das den Umfang der Leistung quantitativ und qualitativ beschreibt. Grundlage ist ein Beratungsgespräch, das mit dem Auftraggeber geführt wird.
§ 3. Erstellung von Internet-Präsentationen, Leistungspflichten der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers
3.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers erstellt ein Konzept für eine Website/einen Onlineshop nach den Vorgaben des Auftraggebers. Macht der Auftraggeber keine Vorschläge für ein Konzept/Design, liegt die Umsetzung bei DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers.
3.2 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers erarbeitet zunächst ein Konzept für die Struktur der Website. Zu dieser Struktur gehören ein Verzeichnis mit der hierarchischen Gliederung der einzelnen Webseiten, die Platzierung von Links und – soweit vereinbart – die Einbindung eines Mail-Formulars.
3.3 Nach Freigabe des Konzepts durch den Auftraggeber erstellt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers eine Basisversion der Website. Die Basisversion enthält die Grundfunktionen und lässt das Design der Website in den wichtigsten Seiten erkennen. Zu den Grundfunktionen gehört die Funktionstüchtigkeit der Links, die die Webseiten untereinander verbinden.
3.4 Nach Fertigstellung der Basisversion und deren Freigabe durch den Auftraggeber erstellt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers die Endversion der Website mit allen vereinbarten Seiten.
3.5 Der Auftraggeber räumt der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ausreichend Zeit ein, um die Arbeit vertragsgemäß zu erfüllen. Ein vereinbarter Zeitplan ist nicht verbindlich, wenn durch fehlende Unterlagen oder durch höhere Gewalt eine Bearbeitung nicht innerhalb der vereinbarten Zeit erfolgen kann.
3.6 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers kann keine Verantwortung für die Einhaltung aller rechtlichen Vorgaben für Internet-Präsentationen/Onlineshops übernehmen.
3.7 Inhaltliche Änderungen in den Website-Paketen “p1 WEB-Visit, p1 BASIC WEBSITE/STARTER, p1 BASIC WEBSITE, p1 PREMIUM WEBSITE” durch DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers können maximal nur ein mal pro Woche durchgeführt werden, wenn nicht Schriftlich anderes vereinbart wurde.
3.8 Inhaltliche Änderungen werden im Zeitraum von ca. 48 Stunden durch ein Mitarbeiter von DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers durchgeführt. Die Information zur Inhaltlichen Änderung muss schriftlich per Email/Telefon/Fax eingegehen. Verloren gegangene Mitteilungen, insbesondere per Email/Fax zur Inhaltlichen Änderung können nicht Garantiert werden. Erfolgreiche Inhaltliche Änderungen werden durch einen Mitarbeiter von DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers per Email bestätigt.
3.9 Die Vertragslaufzeit für Internet-Präsentationen/Onlineshops beginnt mit Erolfgreicher Registrierung der Domain.
§ 4. Urheber- und Nutzungsrechte
4.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers behält sich alle Rechte, insbesondere das Urheberrecht, auf alle eingebrachten kreativen Elemente vor. Eine weitere Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung erlaubt.
4.2 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Website/Online-Shop/App. zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die geschuldete Vergütung vollständig an die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers entrichtet hat.
4.3 An geeigneten Stellen werden in der Website/Online-Shop/App. Hinweise auf die Urheberstellung der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers Heufers aufgenommen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers zu entfernen.
4.4 Sollte eine Website/Online-Shop/App. oder andere Hostingprodukte gekündigt werden, und ein Umzug zu einem anderen Hostinganbieter beauftragt worden sein, ist DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers nicht verpflichtet das Urheberrecht mit der Kündigung an den Auftraggeber abzugeben. Das Urheberrecht bei erstellten Webseiten/Online-Shop/App. und andere Hostingprodukte kann wiederum Käuflich mittels erweiterter Lizenz erworben werden.
4.5 Ein Upload oder FTP-Upload der Daten ohne vorherige schriftliche genehmigung und/oder ohne die vorher erworbene Urheberrechtslizenz führt zur sofortigen Abmahnung.
4.6 Entwürfe, Originale und Reinzeichnungen bleiben Eigentum der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers. Unterlagen, die wesentliche Grundlagen von Ausarbeitungen sind, verbleiben bei der p1 media Discount-Werbeagentur/Patrick Heufers, soweit diese nicht aufgrund besonderer Vereinbarungen zurückzugeben sind.
§ 5. Abnahme und Fertigstellung
Nach Fertigstellung der Website ist die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers verpflichtet, dem Auftraggeber die Website in der vertraglich vereinbarten Form zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht. Während der Fertigstellungsphase ist die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers berechtigt, dem Auftraggeber einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Auftraggeber ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
6.1 Die Rechnungssumme ist mit Zugang der Rechnung ohne Abzüge fällig, spätestens in einer Woche. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass Sie gemäß § 286 Abs. 3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug geraten, wenn Sie diese Rechnung, ausser vertraglich anders vereinbart nicht binnen 30 Tage ausgleichen.
6.2 Bitte beachten Sie die Möglichkeit der Leistungseinstellung bei Überschreiten der Zahlungsfrist. Die Verzugszinsen belaufen sich bei einem Verbraucher auf 5 Prozentpunkte, bei einem Unternehmen auf 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, zusätzlich kann eine Verzugspauschale von 40€ nach § 288 Abs. 5 BGB erhoben werden.
6.3 Zahlungsverzug über mehr als 4 Wochen berechtigt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers zur Sperrung oder Rücknahme sämtlicher Leistungen.
6.4 Der Kunde ist auch dann zur Zahlung der Vergütung verpflichtet, wenn er die Website nicht in das Internet einstellen möchte.
6.5 Werden Forderungen durch den Käufer nicht erfüllt, hat DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers dass recht die Forderung durch ein Inkassobüro einzufordern bzw. abzutreten.
§ 7. Kündigung
7.1 Die Kündigungsfrist für eine Website, Online-Shop, App., Newslettersysteme, Scripte, Webhosting, Domains oder andere Webprodukte sind 3 Monate, vor auslauf des Vertrags wenn nichts anderes im Angebot angegeben. Eine Vertragskündigung muss Schriftlich per Post oder Email erfolgen, dabei zählt der Eingangstag der Kündigung. Nach Ablauf der Frist wird der Vertrag automatisch um ein Jahr bei Webseiten, App., Newslettersysteme, Scripte, Webhosting, Domains und 6 Monate bei Online-Shops verlängert.
§ 8. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
8.1 Sonderleistungen wie die Pflege der Inhalte oder nach Projektabschluss gewünschten Änderungen an der Website werden nach Zeitaufwand berechnet und mit dem vereinbarten Stundensatz verrechnet.
8.2 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für Übersetzungen etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
8.3 Reisekosten und Spesen sind nach vorheriger Absprache vom Auftraggeber zu erstatten. Belege sind vorzulegen.
§ 9. Suchmaschineneintragung
9.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers nimmt die Anmeldung der Internetseite des Auftraggeber bei Suchdiensten vor, wenn dies so vereinbart ist. Es kann weder garantiert werden, dass der Eintrag tatsächlich bei Suchdiensten erfolgreich aufgenommen wird, noch dass dieser auf einem bestimmten Rang oder an einer bestimmten Stelle erscheint.
9.2 Der Auftraggeber erklärt sich mit der Weitergabe der dazu notwendigen Daten einverstanden und ermächtigt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers, alle bei der Anmeldung erforderlichen Erklärungen für den Auftraggeber abzugeben.
§ 10. Domainrecht/Referenz
10.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr für die Freiheit von Rechten Dritter bzw. den Bestand der Domains und Subdomains. Der Auftraggeber stellt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus Domainrechten frei.
10.2 Bei von der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers erbrachten Leistungen, die an die Registrierung einer Domain gebunden sind, wird in jedem Fall eine gesamte Jahresgebühr fällig, auch wenn die Leistung vor Ablauf eines Jahres gekündigt wird. Im Falle einer danach erfolgenden Kündigung hat der Kunde alle noch anfallenden Gebühren für die Domain zu zahlen.
10.3 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist berechtigt, die Website als Referenz zu verwenden.
10.4 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist berechtigt, das Logo des Auftraggebers als Referenz zu verwenden.
§ 11. Providerleistungen & Datenabruf
11.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe und Erreichbarkeit der Internet-Seiten des Auftraggebers im Internet. Für Schäden infolge einer gestörten Wiedergabe oder Erreichbarkeit haftet die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers nicht.
11.2 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers behält sich vor, für den Webmaster der Website eingegangene E-Mails nach Ablauf von vier Wochen zu löschen.
11.3 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers sichert eine hohe technische Verfügbarkeit der Internetanbindung und aller damit verbundenen Dienste zu. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt sowie technische oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers liegen, hat die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers jedoch nicht zu vertreten.
§ 12. Scripte/Module/Datenbanken
12.1 Sämtliche Scripte und Module der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers sind an die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers gebunden. Der Auftraggeber erhält von der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers für die Vertragsdauer ein Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Scripte und Module. Sämtliche Quellcodes sind urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert noch anderweitig als vereinbart genutzt werden.
12.2 Die Scripte und Datenbanken bleiben Eigentum der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers. Der Auftraggeber bekommt auf Wunsch die Daten aus den Datenbanken in einem gängigen Dateiformat zur Verfügung gestellt. Der Aufwand hierfür wird gemäß dem vereinbarten Stundensatz in Rechnung gestellt.
12.3 Zusätzliche Module oder Module die es nicht gibt können gegen Aufpreis Erstellt bzw. Programmiert werden, haben jedoch kein einfluss auf Preis oder Preisnachlass auf Website-Pakete wie z.B. Website STARTER by WordPress und/oder Website PREMIUM by WordPress.
12.4 Freie oder Lizenzrechtlich gekaufte Module können nicht umprogrammiert werden, diese unterliegen dem jeweiligen Entwickler.
12.5 Der Kunde hat kein Anspruch auf Modul Lieferung/Erfüllung.
§ 13. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Auftraggebers ist ausgeschlossen. DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers haftet bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten nur begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt (Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit).
§ 14. Pflichten des Auftraggebers
14.1 Der Auftraggeber versichert, dass die mitgeteilten Daten zu seiner Person und Firma richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Verletzt der Auftraggeber diese Pflicht, so hat er sämtliche daraus entstehende Nachteile alleine zu vertreten.
14.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, mit den empfangenen Zugangsdaten sorgfältig umzugehen, und insbesondere Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben. Falls der Auftraggeber davon Kenntnis erlangt, dass Unbefugten das Passwort bekannt geworden ist, hat er unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, die einen Zugriff durch Unberechtigte verhindern, insbesondere dadurch, dass er die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers von der unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte unterrichtet.
14.3 Der Auftraggeber darf mit Form, Inhalt oder Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.
14.3 Widrigenfalls ist die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers berechtigt, die Erstellung oder Aufnahme von Internetseiten zu verweigern oder die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu schließen.
14.4 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers ist berechtigt, Internetpräsenzen, die Rechte Dritter verletzen könnten, zu sperren. In diesem Fall wird der Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt. Kann der Auftraggeber den Nachweis erbringen, dass eine Rechtsverletzung Dritter nicht vorliegt oder nicht zu befürchten ist, werden die Webseiten wieder verfügbar gemacht. Der Auftraggeber stellt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen Rechtsverletzungen geltend gemacht werden.
14.5 Der Auftraggeber verpflichtet sich, internettechnische Einrichtungen der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers auch nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu nutzen. Unter Missbrauch sind insbesondere das massenhafte Versenden von ungewünschten Werbe-Emails und die Verbreitung oder Verfolgung rechtswidriger oder sittenwidriger Inhalte und Zwecke zu verstehen.
14.6 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers übernimmt keine Prüfungspflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Auftraggebers gegen die unter 14. vereinbarten Pflichten haftet der Auftraggeber gegenüber der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden und stellt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers von sämtlichen Ersatzansprüchen Dritter frei. Der Auftraggeber stellt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers auch von allen sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die auf rechtswidrigen Handlungen des Auftraggebers oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen.
§ 15. Daten/ Datenschutz
15.1 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers legt von den Daten, die auf Webservern abgelegt werden, Sicherheitskopien außerhalb der Webserver an. Bei Datenverlust aufgrund höherer Gewalt oder leichter Fahrlässigkeit übernimmt die DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers keine Haftung.
15.2 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers weist darauf hin, dass die einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes eingehalten werden und gespeicherte Daten nur den dafür zuständigen Personen offenbart werden. Der Auftraggeber ist einverstanden, dass persönliche Daten und Informationen gespeichert werden, soweit dies für die Vertragserfüllung (z.B. Abrechnungszwecke) erforderlich ist.
15.3 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers weist darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.
15.4 DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers bewahrt Stillschweigen über vertrauliche Informationen und Daten des Kunden und gibt diese nicht an Dritte weiter. Der Kunde verpflichtet sich gleichzeitig, vertrauliche Informationen und Daten der DMW | Deutsche Medienwerke / Patrick Heufers nicht an Dritte weiter zu geben.
§ 16 Streitschlichtung:
17.1 Abweichungen von diesen AGB sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Eine Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf ebenfalls der schriftlichen Bestätigung. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen. Die unwirksamen Bestimmungen sollen durch eine solche Regelung ersetzt werden, die der unwirksamen von dem wirtschaftlichen Ergebnis her möglichst nahe kommt.
17.2 Erfüllungsort ist 73430 Aalen, Baden-Württemberg.
17.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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