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Timestamp: 2016-06-28 14:57:43
Document Index: 311657720

Matched Legal Cases: ['Art. 102', 'Art. 117', 'Art. 110', 'Art. 110', 'Art. 110', '§102', '§117', '§110', '§110', '§110', 'Art. 102', '§102']

kaupthingforum.de: WIR. HELFEN. • Thema anzeigen - Zahlungsverzug: Beschwerde und neue Forderung - DIE ANTWORT
Zahlungsverzug: Beschwerde und neue Forderung - DIE ANTWORT
von lavcadio » Fr Aug 17, 2012 1:02 am Auf unsere Aktion Zahlungsverzug: Beschwerde und neue Forderung antwortet Kaupthing wie folgt:Mail WuC hat geschrieben:"Reference is made to your e-mail to Kaupthing hf. with the heading “Complaint and lodging a new claim”. Regarding the “complaint” At the general creditors meeting of Kaupthing hf. on 31 May 2012 the Winding-up Committee discussed its intension to pay priority claims and gave an overview of possible method and currency of such payments. However the Winding-up Committee did not submit to the meeting any formal and complete proposal of such payments. It should be noted that the Act on Financial Undertaking No 161/2002 (“the AFU”) and the Act on Bankruptcy etc. No 21/1991 (“The Bankruptcy Act”) do not require for the Winding-up Committee to seek formal approval from creditors of such payments but vest the Winding-up Committee with the authority to pay priority claims at its discretion, c.f. paragraph 6 of Art. 102 of AFU. When payments of undisputed accepted priority claims are made the Winding-up Committee must at the same time appropriately reserve in an amount equivalent to the maximum aggregate possible amount of all disputed priority claims. Once a final decision has been taken on method and currency of such priority payments the Winding-up Committee will at a general creditors meeting introduce to creditors the scheme for payments of priority claims. Given the amount of priority claims still under dispute there remains a considerable level of complexity in regards to payments of priority claims in the winding up proceedings of Kaupthing hf. The Winding-up Committee is however hopeful that a scheme for payments of priority claims can be introduced to creditors within a reasonable timeframe. Regarding the “new claim” Please note that all claims lodged against Kaupthing hf. must fulfil the conditions set forth in Art. 117 of the Bankruptcy Act. That also applies to claims which are lodged on grounds of Paragraph 3 of Art. 110 of the same Act. Proper claim forms must be delivered to the offices of the Winding-up Committee, Borgartún 26, 105 Reykjavík, Iceland. Claims cannot be submitted via e-mail and the Winding-up Committee will not accept the receipt of any claim sent via e-mail. The Winding-up Committee would like to emphasise that if claim under Art. 110 of the Bankruptcy Act is properly submitted the claim will enter into a formal decision making process in the winding-up proceedings. Due to the reason that the Winding-up Committee is in the opinion of that no liability has occurred that can result in a damage claim under Paragraph 3 of Art. 110 the Bankruptcy Act, all such damage claims will be rejected in full and the dispute referred to the District Court of Reykjavik. If Kaupthing hf. is forced to refer the dispute to the District Court of Reykjavik a considerable amount of cost is deemed to incur. Kaupthing hf. will demand for reimbursement of any such cost arising from a dispute before the Icelandic Courts from the creditor in question. The Winding-up Committee would like to draw your attention to the fact that Kaupthing hf. may set-off such cost against an accepted priority claim of that creditor. Reykjavik, 16 August 2012 Respectfully, The Winding-up Committee of Kaupthing hf.Hier eine erste Roh-Übersetzung. Korrekturen/Verbesserungen sind ausdrücklich erwünscht:Übersetzung hat geschrieben:Antwort in Bezug auf die E-Mail mit der Überschrift "Beanstandung und Einreichung eines neuen Anspruches“. Betreffend die "Beschwerde“Bei der allgemeinen Gläubigersitzung von Kaupthing am 31. Mai 2012 besprach der Auflösungs-Ausschuss seine Absicht, Prioritätsansprüche auszuzahlen und gab einen Überblick, über mögliche Methoden und Währung solcher Zahlungen. Der Auflösungs-Ausschuss reichte bei dieser Sitzung jedoch kein formales und vollständiges Angebot solcher Zahlungen ein. Es wird angemerkt, daß weder das Gesetze zur Finanzübernahme (161/2002, das "Act on Financial Undertaking = AFU"), noch die Konkursregelungen (21/1991 "das Konkursgesetz") es dem Auflösungs-Ausschuss vorschreiben, eine formale Zustimmung von den Gläubigern solcher Zahlungen einzuholen, aber den Auflösungs-Ausschuss mit der Zuständigkeit ausstattet, solche vorrangigen Zinsansprüche nach eigenem Ermessen auszuzahlen (§102 Absatz 6 des AFU).Wenn Zahlungen von unbestrittenen geltenden Prioritätsansprüchen geleistet werden, muss der Auflösungs-Ausschuss eine Rücklage bilden, um gleichzeitig alle betreffenden, prioritären Ansprüche in gleicher Höhe mit der maximalen gesamten möglichen Menge aller diskutierten Prioritätsansprüche auszuzahlen. Sobald eine endgültige Entscheidung über die Methode und Währung solcher Prioritätszahlungen getroffen worden ist, wird der Auflösungs-Ausschuss in einer allgemeinen Gläubigerversammlung diese den Gläubigern vorstellen. Die Menge der in Widerspruch befindlichen prioritären Ansprüche stellt eine beträchtliche Komplexitätsstufe hinsichtlich der Zahlungen von Prioritätsansprüchen im Abwicklungsverfahren von Kaupthing dar. Der Auflösungs-Ausschuss ist jedoch hoffnungsvoll, innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens einen Entwurf für Zahlungen von Prioritätsansprüchen den Gläubigern vorstellen zu können. Betreffend den „neuen Anspruch“ Alle Ansprüche gegen Kaupthing müssen die Bedingungen nach §117 des Konkursgesetzes erfüllen. Das trifft auch auf Ansprüche zu, die aus Gründen §110 Absatz 3 erhoben werden. Richtige Antragsformulare müssen an die Büros des Auflösungs-Ausschusses, Borgartún 26, 105 Reykjavík, Island geliefert werden. Ansprüche können nicht über E-Mail eingereicht werden und der Auflösungs-Ausschuss nimmt nicht den Eingang irgendeines Anspruches an, der über E-Mail gesendet wird. Der Auflösungs-Ausschuss möchte hervorheben, dass, wenn Anspruch unter §110 des Konkursgesetzes richtig eingereicht wird, der Anspruch an einem formalen Entscheidungsprozess in dem Auflösungsverfahren teilnimmt. Der Auflösungs-Ausschuss ist der Meinung, dass keine Haftung, für eine Schadenersatzforderung nach §110 Absatz 3 Konkursgesetz eingetreten ist. Deshalb werden all diese Schadenersatzforderungen vollständig zurückgewiesen. Wenn Kaupthing gezwungen wird diese Forderungen zur Klärung an das Amtsgericht von Reykjavik zu verweisen, entstehen beträchtliche Kosten. Kaupthing verlangt nach Vergütung dieser Kosten, die sich aus einer Debatte vor den isländischen Gerichten vom vorliegend Gläubiger ergeben. Der Auflösungs-Ausschuss möchte Ihre Aufmerksamkeit auf die Tatsache lenken, dass Kaupthing solche Kosten gegen einen geltenden Prioritätsanspruch dieses Gläubigers aufrechnen kann. Reykjavik, 16 August 2012 Hochachtungsvoll, der Auflösungs-Ausschuss von Kaupthing hfIN KURZ DIE ZUSAMMENFASSUNG DER ANTWORT:Zur Beschwerde: auf der Gläubigerversammlung (GV) vom 31.05.2012 wurde über die Rückzahlung lediglich "laut nachgedacht" es gab (und gibt) dazu aber bis heute keinen formellen und vollständigen Vorschlag (des Auflösungs-Ausschuss = WuC) das WuC hat das Recht, prioritäre Ansprüche auszuzahlen wenn es eine Vorschlag zur Auszahlung geben wird, dann wird das WuC auf einer GV über Art und Weise der Auszahlung informieren die Menge der noch "offenen", also in Widerspruch befindlichen Forderungen machen die Auszahlung zu einem komplexen Vorgang das WuC ist dennoch zuversichtlich, die Auszahlung in einer "angemessenen" Zeit vorstellen zu könnenZur neuen Forderung: Forderungen können nicht per Mail eingereicht werden, diese werden nicht anerkannt und zurückgewiesenUnd gleich noch die passende Drohgebärde: Es kann teuer werden, wenn das Gericht entscheiden müsse
Re: Zahlungsverzug: Beschwerde und neue Forderung - DIE ANTW
von Gere* » Fr Aug 17, 2012 10:43 am lavcadio hat geschrieben:Auf unsere Aktion Zahlungsverzug: Beschwerde und neue Forderung antwortet Kaupthing wie folgt:Mail WuC hat geschrieben:"Reference is made to your e-mail to Kaupthing hf. with the heading “Complaint and lodging a new claim”. ... Übersetzung hat geschrieben:Antwort in Bezug auf die E-Mail mit der Überschrift "Beanstandung und Einreichung eines neuen Anspruches“. ...Zur Beschwerde:...Zur neuen Forderung: Forderungen können nicht per Mail eingereicht werden, diese werden nicht anerkannt und zurückgewiesenUnd gleich noch die passende Drohgebärde: Es kann teuer werden, wenn das Gericht entscheiden müsse@lavcadio: Danke für die Weiterleitung und die Übersetzung! - was mich interessieren würde: wer von uns wurde denn dieser ausführlichen Antwort gewürdigt??- und es wundert mich natürlich gar nicht, dass wir uns, was die Abwicklung betrifft, wieder mal zu früh gefreut haben! @Alle:Don't worry!Solange keiner von uns eine Forderung eingereicht hat, die anders als per mail eingereicht wurde, kann diese als nicht als solche anerkannte Forderung auch zu keinen Kosten führen! Gere*
von Ice-Age » Fr Aug 17, 2012 4:20 pm @lavcadio: Danke für die Weiterleitung und die Übersetzung!- was mich interessieren würde: wer von uns wurde denn dieser ausführlichen Antwort gewürdigt??obwohl wir erst kürzlich bisher nur die "erste" Mail "DEMAND FOR PAYMENT​" (also noch nicht die letzte "Complaint and lodging a new claim"-Mail versendet haben), haben wir heute dennoch das gleiche o.g. Schreiben erhalten...
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von lavcadio » Fr Aug 17, 2012 5:03 pm Ice-Age hat geschrieben:obwohl wir erst kürzlich bisher nur die "erste" Mail "DEMAND FOR PAYMENT​" (also noch nicht die letzte "Complaint and lodging a new claim"-Mail versendet haben), haben wir heute dennoch das gleiche o.g. Schreiben erhalten...... was schliessen wir daraus? Kaupthing resp. Epiq nehmen eingehende Mails zur Kenntnis Kaupthing resp. Epiq lesen diese Mails möglicherweise auch Kaupthing resp. Epiq verstehen diese Mails möglicherweise auch Kaupthing resp. Epiq antworten manchmal, vereinzelt mit unpassenden Standardantworten. Aber, hey, immerhin ein Lebenszeichen! Kaupthing resp. Epiq antworten in englisch, wie emwe hier schreibt: [Ich habe immer in deutsch geschrieben und geantwortet wurde immer in englisch, aber es wurde reagiert (bis auf den Geldversand)]
von skorpionforever » Fr Aug 17, 2012 5:17 pm Ice-Age hat geschrieben:- was mich interessieren würde: wer von uns wurde denn dieser ausführlichen Antwort gewürdigt??obwohl wir erst kürzlich bisher nur die "erste" Mail "DEMAND FOR PAYMENT​" (also noch nicht die letzte "Complaint and lodging a new claim"-Mail versendet haben), haben wir heute dennoch das gleiche o.g. Schreiben erhalten...Das ist ja irre. Eine Antwort auf eine Forderung, die (noch) nicht gestellt wurde. Lesen ist demnach noch immer nicht notwendig. Die Antworten werden möglicherweise nach Mail-Eingang gewählt. Ich habe diese E-Mail nicht erhalten, soll ich mich diskriminiert fühlen? Mir fehlen die Worte für alles, was da (nicht) läuft. Kann es wirklich sein, dass die Auszahlung berechtigter Forderungen noch zur Diskussion gestellt werden muss? – Nach drei Jahren…
von lavcadio » Fr Aug 17, 2012 5:46 pm skorpionforever hat geschrieben:... Kann es wirklich sein, dass die Auszahlung berechtigter Forderungen noch zur Diskussion gestellt werden muss? – Nach drei Jahren… TATA! Hier der dazu passende Satz aus der Antwort: No 21/1991 (“The Bankruptcy Act”) do not require for the Winding-up Committee to seek formal approval from creditors of such payments but vest the Winding-up Committee with the authority to pay priority claims at its discretion, c.f. paragraph 6 of Art. 102 of AFU.Meine Übersetzung dieses Satzes (Korrekturen/Verbesserungen sind ausdrücklich erwünscht!): Es wird angemerkt, daß weder das Gesetze zur Finanzübernahme (161/2002, das "Act on Financial Undertaking = AFU"), noch die Konkursregelungen (21/1991 "das Konkursgesetz") es dem Auflösungs-Ausschuss vorschreiben, eine formale Zustimmung von den Gläubigern solcher Zahlungen einzuholen, aber den Auflösungs-Ausschuss mit der Zuständigkeit ausstattet, solche vorrangigen Zinsansprüche nach eigenem Ermessen auszuzahlen (§102 Absatz 6 des AFU).Ich meine dass die Auszahlung überhaupt nicht zur Diskussion gestellt werden muss! Ich meine nichts und niemand hindert Kaupthing die Auszahlung vorzunehmen. Sofort! Prioritäre Forderungen sind laut Gesetz vor allen anderen auszuzahlen. Sofern die dafür nötigen Mittel vollständig vorhanden sind, welches der Fall ist, dann können alle prioritär beschiedenen Forderungen vollständig ausgezahlt werden (und nicht nur quotal). Jedwede Diskussion über die Währeung in der gezahlt wird, oder auch die Art und Weise wie gezahlt wird ist meiner Meinung nach obsolet. Ebenso braucht es keines gesonderten "Abwicklungsdienstleisters". Das alles ist doch nur Zeitschinderei. Erbärmlich!
von k.o.pthing » Fr Aug 17, 2012 7:28 pm Wir sind einen großen Schritt weiter: Das Winding-up Committee lässt sich dazu herab, in einem Antwortschreiben Rechtsquellen anzugeben, auf die es seine Auffassung stützt.Interessant hier ist der besagte Absatz, auf dessen Grundlage nun das Winding-up Committee weiterhin seine Verpflichtung zur Noch-Nichtauszahlung herleitet (um nicht andere Gläubiger zu benachteiligen)Dieser Abschnitt liest sich in der englischen Übersetzung des Gesetzes im Original so:Article 102 [Processing of claims etc.] hat geschrieben:Following the conclusion of the first creditors’ meeting held after the expiry of the time limit for submission of claims, the winding-up committee may pay recognised claims, in full or in part, in one or more payments, insofar as it is ensured that the assets of the financial undertaking are sufficient to cover a payment of at least as much to all other claims with the same priority of rank which have not been finally rejected in the winding-up.Care must also be taken to ensure that all creditors holding recognised claims with the same priority receive payment at the same time, although derogations may be permitted with the approval of those who do not receive payment or pursuant to a decision by the winding-up committee if a creditor offers to waive its claim in return for partial payment thereof, the amount of which is regarded as definitely lower than other creditors of equal rank will receive at a later stage, taking into consideration for instance whether their claims will bear interest until paid.Quelle: http://eng.efnahagsraduneyti.is/laws-and-regulations/nr/2995Ich habe da jetzt eine noch weit über die bislang damit begründete Verzögerung gehende Möglichkeit für das Winding-Up Committee parat, uns noch jahrelang hinzuhalten [IRONIEMODUS AN]Erklärt doch einfach die erste Gläubigerversammlung nach der Deadline zur Einreichung der Claims als immer noch nicht beendet. Dann dürft ihr an eine Zahlung überhaupt noch nicht denken, ja dürft sie noch nicht einmal einleiten, das wäre nämlich ein eindeutiger Verstoß gegen die oben genannte Regelung[IRONIEMODUS AUS]In der Tat ist es nämlich so (wir diskutierten es ausführlich vor zweieinhalb Jahren), dass im Isländischen Gesetz nur eine einzige Gläubigerversammlung vorgesehen ist. Folgerichtig endete bislang auch jede Life-Performance bei den bisherigen Gläubigerversammlung(sabschnitt)en, die wir bei unserer konstant durchgezogenen Präsenz vor Ort erleben durften, mit einer Folie, auf der stand: Meeting adjourned (vertagt).Kaupthing muss langam aufpassen nicht ein fürchterliches Eigentor zu produzieren: Wird dieser Artikel wirklich ernsthaft genutzt um den Auszahlungszeitpunkt als im Belieben des Abwicklungsausschuss stehend zu rechtfertigen, sind aus meiner Sicht sämtliche Fristen, die das WuC für das Einlegen von Widersprüchen von sich aus gesetzt hatte hinfällig. Da ist das Isländische Gesetz nämlich eindeutig: Eingelegt werden dürfen Widersprüche bis zum Ende der (dann ja immer noch andauernden) ersten Versammlung...
von Walt » Fr Aug 17, 2012 7:31 pm Lavcadio, zunächst mal: Du hattest, glaube ich, neulich Geburtstag? Unser erster Kontakt ist schon drei Jahre her, aber ich hoffe, ich bin richtig informiert... deshalb: HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH AN DICH MEINERSEITS NACHTRÄGLICH!@ alle: Zum Thread, mein Kommentar: Es hat sich schon bisher als erfolgversprechend erwiesen, dass man noch wütender wird (d.h. noch beharrlicher berechtigten Forderungen nachgeht). Das war, ist und bleibt die Strategie, die - von Anfang an -, glaube ich, Lavcadio und dessen Mitstreiter (zu Recht!) ausgegeben hatten. Bei Punkt 9 von 10 sind wir alle bereits erfolgreich angekommen. Ich meine: Vielleicht ist der letzte Punkt der schwerste - aber gerade deshalb empfehle ich: Erst Recht noch einmal volle Kraft voraus! Motivation genug sollte die Strategie der Gegenseite sein. Wer`s noch immer nicht kapiert hat - sie verfolgen vom ersten Tag an die Strategie, uns zu zermürben. Wird es denen gelingen?Die Antwort geben wir, Du und ich! Jetzt.Mit solchen Köpfen wie Lavcadio und all den anderen ist mir nicht bange. Das Endergebnis steht für mich fest: Ja, sie werden uns unser Geld zurückgeben - auf Heller und Pfennig.Schönes Wochenende mit weiterhin viel Energie!Walt
von Martin » Sa Aug 18, 2012 12:22 am Das Endergebnis steht für mich fest: Ja, sie werden uns unser Geld zurückgeben - auf Heller und Pfennig.Die Frage ist nur wann Aber unsere Frontkämpfer sind Spitze und lassen sich nicht zermürben.Ein herzliches Vergelt`s Gott dafür.Nicht aufgeben - weiter machen.
von Yamaha » Sa Aug 18, 2012 11:03 am Hallo zusammen.Also Bange ist mir auch nicht, aber so langsam könnte man schon das Geld auf unsere Referenzkonten überweisen. Dieses "Spiel auf Zeit" ist eine reine Hinhaltetaktik in meinen Augen. Leider wurde mal wieder viel geredet in Island, aber auch mal wieder nichts konkretes beschlossen. Mit einem solchen Gebahren verspielt man sich aus meiner Sicht noch den letzte Funken Würde und Anstand der Gläubiger. Unglaublich das es scheinbar so "schwierig" ist einfach die anerkannten Forderungsbeträge auf die bekannten Referenzkonten zu transferieren. Schade, aber wohl im Moment nicht änderbar. Ich für meinen Teil habe noch nicht aufgegeben das eine Auszahlung in diesem Jahr erfolgt, jedoch wird das das nichts wenn man in Island keinen Druck macht. Hierfür möchte ich noch einmal allen Mitstreitern und Vorkämpfern in höchstem Maße danken.Gruß an alleYamaha
von kilomike » So Aug 19, 2012 10:40 pm Hat jemand schon 'ne Idee, wie die Antwort auf diese Antwort des WUC lauten könnte?
von emwe » Mo Aug 20, 2012 9:20 am Hallo kilomike,wie wäre es denn, unter Hinweis auf die rückwirkende Missachtung der Kaupthing-AGB lt. Vertragsabschluss, wir würden als "Interessensvertretung" und gleicher rückwirkender Missachtung beschließen, festlegen und fordern, dass je Tag Verzug (warum auch immer) mit z.B. 100,00 EURO zuzügl. Nebenkosten jeder Kunde zu entschädigen sei. Die Zinsforderung bleibt natürlich unberührt. Ggf. ein Hinweis/Nachfrage an den EUG-für Menschenrechte, auf die vom deutschen Gesetzgeber geforderte Eigenverantwortung in Bezug auf eine zusätzliche Alterssicherung, die vom deutschen Gesetzgeber nicht nur nicht abgesichert wurde, sondern durch politisches Handeln jede Eigenverantwortlichkeit für einen Teil der Bürger geradezu ad absurdum geführt wurde. Für eine echte Umsetzung sind wie alle wohl viel zu ehrlich.
von Erich_Frenzel » Di Aug 21, 2012 4:23 pm Bei mir ist die Antwort-Mail aus Island erst am 20.8.2012 eingegangen.Vielleicht bewirkt die Aktion doch, dass das WUC etwas munter gemacht wird.Eine Frage noch an unsere Aktivisten: War die Beschwerde und neue Forderung mit isländischen Anwälten abgestimmt ?
von tzsw » Di Aug 21, 2012 6:40 pm Tach allerseits,Gere* hat geschrieben:- was mich interessieren würde: wer von uns wurde denn dieser ausführlichen Antwort gewürdigt?ALso ich habe heute (am 21.08.) erst die oben übersetzte Mail erhalten und werde nun also den Ball flach halten, bis von hier aus neue Aktionsvorschläge/Ideen kommen. Vielen Dank allen aktiven in diesem Forum, zu denen ich mich leider aus fachlichen Gründen nicht zählen kann.
von rhischnooge » Di Aug 21, 2012 6:44 pm Hätte man doch gleich mal nach der letzten Gläubigerversammlung in der für uns alle so hoffnungsvollen Ankündigung der nahendenZinsauszahlungen , den kleinen , aber wie sich jetzt herausstellt , wichtigen Nebensatz mit erwähnt, dass über den Auszahlungsmodus,das wie und wann "nachgedacht" wird, das alleine hätte genügt die Euphorie vieler von uns gewaltig zu dämpfen.Man denkt darüber nach, kennen wir nicht diese Sprüche aus der Politik. Mein Chef denkt auch immer wieder über eine Gehaltserhöhung für mich nach ! Also ich persönlich habe mich darauf eingestellt, 2012 wird das nichts mehr mit den Zinsen.Mit dieser Einstellung kann ich ( auch bei dieser Sommerhitze ) besser schlafen.