Source: http://www.hp.heimat-schoemberg.de/Texte/Archiv/GP65.html
Timestamp: 2019-12-13 05:56:53
Document Index: 198915599

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 1', '§ 1', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 10', '§ 2', '§3', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 6', '§2', '§ 11']

7. Januar 1965
§ 1 Kindergartenneubau
Vergabe der Innenausbauarbeiten, Der Bürgermeister bemängelt, dass auch diesmal wieder die Schömberger Firmen die teuersten Bieter seien.
Vereinbarung mit der ev. Kirchengemeinde
§ 2 Instandsetzung und Weiterverpachtung des Kurhausrestaurants und der dazu gehörigen Wohnung
Der seitherige Pächter Paul Haxel hat den Pachtvertrag auf Ende 1964 gekündigt. Es gibt Schwierigkeiten, da das Ehepaar Haxel noch keine andere Wohnung hat.
Der neue Pächter Herr Wolf hat einige Wünsche bezüglich des Restaurants. So wünscht er eine Unterteilung des sehr langen Restaurants.
§ 3 Landschulreform
Im Rahmen der Landschulreform ist für die Gemeinde Schömberg eine so genannte Nachbarschaftsschule vorgesehen. Hier sollen Kinder der umliegenden kleinen Gemeinden der Klassen 4- 9 zur Schule gehen. Die Staatszuschüsse sollen besonders hoch sein. Das größere Projekt würde 9 Schulklassen erfordern und außerdem eine Ausweichklasse und 2 – 3 Gruppenräume.Der Gemeinderat ist im Hinblick auf den Schulhausbau der Auffassung, dass das Projekt der Nachbarschaftsschule verwirklicht werden soll. was einen entsprechenden Raumbedarf notwendig macht.
§ 4 Bullenhaltung
Herr Wankmüller soll weiter den Gemeindebullen halten. Es soll ein weiter Bulle einer höheren Zuchtwertklasse angeschafft werden.
§ 5 Es wird die Stelle eines Wasserwärters geschaffen.
Diese Stelle übernimmt Alfred Laier. Damit ist auch die Anschaffung eine Fahrzeuges verbunden.
§ 6 Kündigung von Wegebenutzungsrechten durch das staatl. Forstamt
Herr Forstmeister Dr. Eh teilt mit, dass das Hörnlesbergsträßchen in Zukunft zum kleinen Fuhrverkehr nicht mehr verwendet werden darf. Dieses Sträßchen ist auch die Zufahrt zum Ortsteil Tannmühle und zu den Pumpwerken.
5. Februar 1965
§ 4 Kühlschrank für die ländlich hauswirtschaftliche Berufsschule
Es wird bezweifelt ob so ein Gerät unbedingt notwendig ist. Aber am Schluss für die Anschaffung gestimmt.
§ 7b Zufahrt zur Charlottenhöhe
Die staatl. Forstverwaltung drängt darauf, dass die Gemeinde den Verbindungsweg zur Charlottenhöhe übernimmt und entsprechend ausbauen lässt. Der Gemeinderat ist der Meinung dass kein besonderes Interesse an der Herstellung eine Gemeindeverbindungsstraße vorliegt
§ 7c Anlegung eines Skihanges
Das Fehlen eines Skihanges hat sich in letzter Zeit in Schömberg recht nachteilig bemerkbar gemacht. Andere Kurorte können dadurch den Fremdenverkehr erheblich fördern . Es wird beschlossen mit der Gemeinde Langenbrand Fühlung aufzunehmen wegen der Anlage eine Hanges unterhalb der Kläranlage
23 . Februar 1965
Einwohnerzahl zum 30. 6 1964 – 2601, Gewerbesteuer ca. 200.000 DM Schlüsselzuweisungen ca. 330.000 DM. Grundsteuer ca. 85.000 DM. Ordentlicher Haushaltsplan 1.168.745 DM, außerordentlicher Haushaltsplan 1.940.400 DM
§ 1 Weiterer Ausbau der Sammelkläranlage
Hier Schlammausfaulung
§ 1 Umgemeindung der Tannmühle nach Calmbach - siehe auch 30. 4. 1965
Ein immer wieder kehrendes Thema. Die Gemeinde ist grundsätzlich bereit für weitere Verhandlungen. Es geht hier im wesentlichen um einen Finanzausgleich für niedrige Einnahmen der Gemeinde Schömberg.
§ 4 Kindergartenbeitrag der Eltern
Der Elternbeitrag für die Kindergärten muss mindestens in Höhe des vom Ev. Landesverbandes bekannt gegebenen Landesrichtsatz entsprechen. Auch das Landratsamt Calw hat wiederholt darauf hingewiesen, dass die erhobenen Beiträge nicht dem Durchschnitt entsprechen. Die neuen Beiträge werden festgesetzt auf 12 DM für das erste Kind, 10 DM für das zweite Kind und 8 DM für die weiteren Kinder monatlich.
§ 4-7 Wohnung im Kindergarten
Da die im neuen Kindergarten geschaffene 4 Zimmerwohnung für die Kindergartenleiterin nicht gebraucht wird, wird sie Wohnung an den Gemeindeoberinspektor Eberhardt Seewald vermietet. Die Miete beträgt 150 DM warm.
§ 7-2 Einbau eines Textilgeschäftes in der Poststraße
durch Herrn Willi Erlenmaier.
§ 10-2 Erwerb des alten Friedhofes durch die BfA
Der alte Friedhof steht im Eigentum des Landes Baden-Württemberg. Er wird seither durch die Gemeinde Schömberg als Grünanlage benutzt. Dafür gibt es einen Pachtvertrag. Das die BfA einen Sanatoriumsneubau plant, möchte sie dieses Gelände kaufen. Der Gemeinderat beschließt den Verzicht auf den Pachtvertrag.
§ 2c Schaffung einer Nachbarschaftsschule bzw. einer Hauptschule
Es wird hier auf die Schwierigkeiten besonders der Zuordnung der Schüler von Langenbrand eingegangen.
§3 Bebauungsplan Hausäcker (Gebiet an der Uhlandstraße)
Diskussion über die Größe und Bauvorschriften des neuen Baugebietes. Es wird beschlossen eine Bebauungsplan aufzustellen.
§ 4a Erstellung eine Gemeindehauses für die Kath. Kirchengemeinde
Die kath. Kirchengemeinde war schon vor 2 Jahren an die Gemeinde mit der Bitte herangetreten, ihr dür die Erweiterung des zu kleinen Pfarrhauses ein Trennstück vom Kurpark abzutreten. Nun plant die kath. Kirchengemeinde ein Gemeindehaus, das einen Vortragssaal, einen Aufenthaltsrum, ein Sprechzimmer, ein Lesezimmer und eine Wohnung für den Vikar erhalten soll. Das Vorhaben soll hinter der Kirche durch Inanspruchnahme eines beträchtlichen Teils des Kurparks erfolgen. Der Bürgermeister stellt fest, dass in unmittelbarer Nachbarschaft der Kirche noch anderes Gelände verfügbar sein und dass unter Inanspruchnahme des Kurparks überhaupt nicht gebaut werden könne.
§ 4d Neubau eines Pfarrhauses mit Vikarwohnung durch die ev. Kirchengemeinde
auf einem Grundstück an der Brunnenstraße.
3. September 1965
§ 2 Schulhausbau
Der Architekt Metzger ist mit der Erweiterungsplanung (2 Klassenzimmer und 1 Gruppenraum sowie dem Umbau des bisherigen Schulhauses beauftragt worden. Die Kosten werden auf 370.000 DM geschätzt, allerdings ohne den Umbau der bisherigen Schule. Vergabe von Handwerkerleistungen für die im Bau befindliche Erweiterung.
1. Oktober 1965
§ 6-4 Veranstaltungen des Landestheaters
Das Landestheaters ist daran interessiert auch in der kommenden Spielzeit in Schömberg zu gastieren. Der Bürgermeister bedauert dass diese Theatervorstellungen meist nur sehr mäßig besucht sind. Er wünscht sich eine Operetten-Vorstellung des Pforzheimer Stadttheaters. Der Gemeinderat genehmigt Verträge mit dem Landestheater.
§2 Anschluss der Gemeinde Schwarzenberg an die Hauptschule in Schömberg
Die Gemeinde Schwarzenberg beantragt Schwarzenberg an die Hauptschule in Schömberg anzuschließen. Der Gemeinderat stimmt diesem Antrag zu.
Verpflichtung der neugewählten Gemeinderäte
verpflichtet wurden: Gottlieb Gengenbach. Theo Kappler, Alfred Kling, Dr. Werner Polster, Gustav Wacker, Es gibt weitere 5 Gemeinderäte die hier aber nicht genannt sind ??
§ 11-1 Sonstiges
Herr Wilhelm Rentschler hat sein Lebensmitteleinzelhandels Geschäft in der Talstr. Nr. 42 verpachtet.