Source: http://www2.forst-lausitz.de/allrisbi/to010.asp?SILFDNR=2811
Timestamp: 2019-10-18 09:42:32
Document Index: 21039066

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 12', '§ 34', '§ 4', '§ 34', '§ 63']

Zeit: 16:00 - 17:38 Anlass: Ordentliche Sitzung
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 21.02.2018 und 21.03.2018
Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")
SVV/0543/2018
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"
SVV/0539/2018
Gemeinsames Bauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) Bestätigung der Ausführungsplanung des 2. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße, zwischen Muskauer Straße und Umgehungsstraße B 112
SVV/0551/2018
Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
SVV/0535/2018
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Parkstraße zwischen Gubener Straße und Heinrich-Werner-Straße
SVV/0517/2018
Bestätigung der Ausführungsplanung Neubau Versickerungsbecken Skurumer Straße
SVV/0552/2018
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0553/2018
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0554/2018
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
SVV/0555/2018
N 22 Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Einzugsgebiet PW Dornbuschweg, 2. Abschnitt, Erneuerung Schmutzwasserkanal Teilabschnitt Triebeler Straße (zwischen Fichtestraße und Luisenweg) in Forst (Lausitz)
N 23 Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Bademeusel, Flur 2, Teilfläche
N 24 Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34, Teilfläche