Source: https://www.elo-forum.org/bedarfs-haushalts-u-wohngemeinschaften-familie/3898-laut-sg-eg-verheirateten-vermieter.html
Timestamp: 2018-04-23 02:43:11
Document Index: 386741380

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 3', '§ 61', '§ 62', '§ 66', '§186']

Laut SG in einer eG mit verheirateten Vermieter... - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
27.04.2006, 13:37 #1
Vorsicht Falle? Vorladung nach 9 Wochen...
Könnte eure Hilfe mal wieder gut gebrauchen!
Mein Antrag auf Leistungen habe ich, nach einem Ortswechsel, am 2.3.06 gestellt. Habe zuvor ebenfalls HARTZ IV bezogen.
Nachdem ich meinen Antrag persönlich gestellt und den üblichen Papierkram wie Kontoauszüge für 3 Monate etc. vorgelegt hatte, zwischenzeitlich folgten mehrere schriftliche Aufforderungen von meiner SB ihr weitere Dokumente, und auch Erklärungen, zukommen zu lassen. Diesen Forderungen bin ich natürlich ganz brav nachgekommen und meine Erklärungen waren mehr als ausführlich, wobei ich auch speziell darauf hingewiesen hatte das ich dies tat um eine weitere Verzögerung in der bearbeitung meines Antrags zu vermeiden.
Mit meinem letzten Antwortschreiben hielt ich alle möglich offenen Fragen beantwortet, jedoch habe ich in der heutigen Post einen weiteren Brief von meiner SB bekommen. Diesmal fordert sie mich auf am 4.5.06 persönlich bei ihr zu erscheinen...
um Ihren Anspruch auf Leistungen zu Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGBII) ab dem 02.03.06 entscheiden zu können, bitte ich sie am 04.05.06...persönlich bei mir vorzusprechen.
Ohne Ihre persönliche Vorsprache kann über Ihren Leistungsanspruch nicht abschließend entschieden werden.
Ich weise Sie vorsorglich darauf hin, das Sie nach § 60 Sozialgesetzbuch (SGB I) verpflichtet sind, dem Leistungsträger alle erforderlichen Auskünfte zu geben und die entsprechenden Nachweise zu führen.
Sie sind ebenso verpflichtet, die erforderlichen Anträge bei anderen Leistungsträgern zu stellen (§ 3 I SGB II), und auf Verlangen persönlich zu erscheinen (§ 61 SGB I) und sich den event. notwendigen ärztlichen Untersuchungen zu unterziehen (§ 62 SGB I).
Wenn Sie Ihren o. g. Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, kann der Leistungsträger die beantragte Leistung solange versagen, bis Sie Ihrer Mitwirkungspflicht nachkommen (§ 66 SGB I).
Ich möchte Sie daher bitten, den von mir genannten Termin am 04.05.06 persönlich wahrzunehmen.
Sollten Sie der Aufforderung am genannten Termin zu erscheinen nicht nachkommen, wird die beantragte Leistung versagt. Sie werden darauf hingewiesen, dass versagte Leistungen auch beim Nachholen der Mitwirkungspflichten nicht rückwirkend erbracht werden können.
Mag sein das ich in den letzten Wochen nur paranoid geworden bin, aber nach all den Fragen die ich schon hatte - und dem unangemeldeten Besuch der ARGE Mafia - habe ich das Gefühl das ich dieser Einladung nachkommen soll, damit mir irgend welche saublöden Fragen gestellt werden können, in der Hoffnung das ich mir mein eigenes Grab schaufeln werde.
Ist die SB nicht dazu verpflichtet mir den Grund zu nennen warum ich dort erscheinen soll, oder langt es zu schreiben "...um Ihren Anspruch entscheiden zu können" ??
Ich weiß das die mir eine eheähnliche Gemeinschaft anhängen wollen - obwohl ich erst seit Datum der Antragstellung in das Haus meines (noch verheirateten) Freundes zur Untermiete eingezogen bin, und obwohl er auch schon eine schriftliche Erklärung gemacht hat das wir keine eheähnliche Gemeinschaft nach SGB blah blubb...bilden.
Für hilfreiche Antworten habt vielen Dank im voraus! :) [/b]
mach die Vökerschaften nicht verrückt :mrgreen:
die will dich doch bloß mal sehen da du, wenn ich es so richtig im Gedächtnis habe, bisher doch noch nicht persönlich bei ihr warst....
Die will nur mit dir :pause: trinken :)
Also, das was die da geschrieben hat ist ein ganz normaler Textbaustein für diese freundliche Einladung.
Hin mußt du allerdings, ansonsten ist nichts mit Bescheid....
Aber das die nicht noch mehr Belege etc. nachgefordert haben ist doch schon postitiv :daumen: :daumen:
Also ans "Schminktäschen" und in die Höhle des Löwen, eh Löwin !!!!
27.04.2006, 14:01 #3
Ich könnte mir gut vorstellen, sagen wir mal hypothetisch, ich wäre dein verheirateter ("noch" hab ich weggelassen) Bekannter, dass ich bei entsprechender Unterstellung des Amtes unverholen mit dem Staatsanwalt drohen würde wegen des Verdachtes des Verstösses gegen §186 STGB der üblen Nachrede. Was passiert wenn seine Frau davon erfährt, dann ist die Ehe hin.......
27.04.2006, 14:14 #4
Du meinst da ist noch was zu machen? :lol:
So schnell hast Du mich und meine Probleme vergessen :cry: Mein Gott Walter, einmal war ich doch schon bei ihr, auch wenn es eine Ewigkeit her zu sein scheint :P reicht das nicht?
Und da gab's kein :pause: sondern nur :motz: Erwarte eigentlich auch diesmal nichts besseres...
OK, wenn Du das sagst, dann glaub' ich's Dir mal ;)
Hin mußt du allerdings, ansonsten ist nichts mit Bescheid...
Und wenn ich zurück komme, wird's wohl noch immer nix sein... :kotz:
Na ja, außer meiner Schuhgröße hat sie ja auch schon alles abgefragt :motz:
Und woher wußtest Du das ich meinen Pfefferspray dort aufbewahre? :lol:
Etwas beruhigter bin ich nun schon. Hab vielen Dank Walter :hug:
27.04.2006, 14:39 #5
mach dir mal keine riesigen gedanken
eine eheähnliche Gemeinschaft mit einem verheirateten Menschen ist generell ausgeschlossen.
das eine schließt das andere automatisch aus.
27.04.2006, 15:12 #6
Re: mach dir mal keine riesigen gedanken
Das ist mir zuvor auch schon mal gesagt worden, aber die ARGE scheint dies nicht wirklich akzeptieren zu wollen. Wenn Männlein und Weiblein unter einem Dach wohnen suchen die nach Beweisen das eine enge Bindung besteht und schwuppsdiwupps hat man(n)/frau (angeblich) keinen Anspruch auf Leistungen. Das keine gemeinsamen Konten vorhanden sind, denen ausdrücklich bestätigt wurde das man nicht dazu bereit ist für den anderen finanziell aufzukommen oder das der Partner noch verheiratet ist etc. scheint die nicht zu interessieren :motz:
03.05.2006, 11:35 #7
In einem meiner Beiträge zur eheähnlichen Gemeinschaft nehme ich hier bezug auf die Urteile der obersten Gerichte.
Dort ist vermerkt das es eine eheähnliche Gemeinschaft mit einem noch Verheirateten nicht geben kann.
03.05.2006, 11:54 #8
Leider gibt es auch gegenteilige Urteile. Ein verheirateter Mann lebt mit der Mutter seiner Tochter in einer Wohnung.
Kind war nicht geplant. Soll ja mal vorkommen. Jetzt sind die beiden zur eäG vom SG verdonnert worden.
Es ist zwar nicht zu fassen, aber der Fall ist real in Berlin passiert. Die Verdonnerten suchen gerade einen Anwalt, der ihnen in der nächsthöheren Instanz aus der Patsche hilft.
Im beschriebenen Fall war es das Kind, das offensichtlich den Ausschlag zu diesem Fehlurteil gegeben hat. Der Ehemann der Frau, Mutter und jetzigen Untermieterin des Vaters des Kindes, duldete seine Ehefrau und ihre Kinder nicht mehr bei sich. Sie zog in ihrer Not zum auch noch verheirateten Vater der gemeinsam Tochter.
Dies ist Grund genug, eine gesetzlich völlig ungeregelte Partnerschaft zu unterstellen.
Aber in deinem Fall, Intimidated, kann es ja was völlig anderes sein, was noch zu klären ist. In deinem Erstbeitrag hast du geschrieben, dass du immer sehr ausführlich in der Absicht alles ganz genau zu erklären bescheschreibst. Das ist nicht gut. Das liefert deinem Gegenüber immer wieder Möglichkeiten, nachzuhaken, weil er/sie angeblich etwas nicht verstanden hat.
Versuche immer kurz und prägnant zu antworten. Und immer nur auf die gestellte Frage.
03.05.2006, 19:41 #9
... so etwas könnte man fast staatlich verordnete Bigamie nennen :kotz:
03.05.2006, 23:44 #10
Wieso fast, Linchen?
Na ja, ich bin zwar nicht ganz schlau aus der Partnerschaft geworden die Du geschildert hast Barney, aber ich denke wenn jemand verheiratet ist, aber nicht mehr mit seiner Ehefrau zusammenlebt, sondern mit einer neuen Partnerin mit der er noch ein Kind hat - habe ich das richtig verstanden?-dann kann man da doch wohl von einer eheähnlichen Gemeinschaft reden, und es geht ja nur um eheÄHNLICH, das hat ja nichts mit 2 Ehen zu tun :icon_kinn:
04.05.2006, 02:39 #12
Arania, dann habe ich es wohl nicht deutlich genug gemacht.
Eine Frau, die ungewollt schwanger wurde. Von ihrem Ehemann rausgeschmissen wurde, froh ist mit ihren Kindern eine Bleibe gefunden zu haben soll nun mit dem Mann eine eäG führen?
Da bin ich aber anderer Auffassung!
04.05.2006, 03:32 #13
... aber ich denke wenn jemand verheiratet ist, aber nicht mehr mit seiner Ehefrau zusammenlebt, sondern mit einer neuen Partnerin mit der er noch ein Kind hat - habe ich das richtig verstanden?-dann kann man da doch wohl von einer eheähnlichen Gemeinschaft reden, und es geht ja nur um eheÄHNLICH, das hat ja nichts mit 2 Ehen zu tun :icon_kinn:
Häseken,
ich würde sagen doch: das läuft bei mir unter mitteleuropäischer Bigamie - und die ist meines Wissens nicht erlaubt. - Und das wissen auch Amtsmenschen. Hoffentlich erleben die noch den Tag, dass sie sich mal ganz doll schämen müssen für ihr Verhalten. - Mit der einen ist er verheiratet, also da gelten Gesetze - die Ehe ist ein Vertrag, auch wenn viele das immer vergessen und (ausschließlich) von Liebe, also Gefühlen, die sich bekanntlich fix ändern können, reden. Da gibt es auch Unterhaltsverpflichtungen usw.
Die andere, ist nicht seine Göttergattin, also eine flüchtige Bekannte, ein one-night-stand oder ein Zusammenstoß im Hausflur ... what ever. Da gibt es maximumstens mal Verpflichtungen gegenüber dem Kind, nicht gegenüber der Mutter. Und diese Verpflichtungen entfallen (erstmal), wenn die Mutter einen anderen Göttergatten hat und das Kind während dieser Ehe geboren wurde. Dann ist der der (juristische) Vater, wenn auch nicht der leibliche. Da nimmt der Gesetzgeber (noch) keine Rücksicht drauf. Aber der Gehörnte ist dann Mutter und Kind gegenüber unterhaltsverpflichtet.
Der andere Herr, also der, der ihr jetzt einer ausgesetzten Katze gleich, Asyl gewährt und sie - weil er sie kannte?, weil er gehört hat, dass sie guten Kaffee kocht?... - untermieterisch in sein Heim aufgenommen hat, der ist nicht auch noch verpflichtet, sie und ihr (ihm juristisch fremdes) Kind zu finanzieren. Der kann ja nicht juristisch eine Ehe und eine eheähnliche Gem. eingehen und unterhalten im monetären Sinne. Dös nennt mein kleiner Menschenverstand Bigamie oder mindestens fremdgehen. Und das von Amts wegen? Also das würde ich gern selbst entscheiden, mit wem ich bigamiere oder fremdgehe :P
... und eheähnlich interessiert das Amt ja nur wegen möglicher finanzieller Verpflichtungen, also es möchte Finanzverpflichtungen herstellen, wie sie bei einer Ehe - Vertrag, automatisch dem Gesetz verpflichtet - geregelt sind. Aber krankenversichern kannste dich bei dem eheähnl. Mann nicht und seine (amtsgewünschten) Ausgaben kann er sicher auch nicht von der Steuer absetzen oder über Ehegattensplitting reinholen.
Es ist genau umgekehrt als bei der Wirtschaft. Da werden Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert. Bei der eäG werden Verluste privatisiert und Gewinne sozialisiert. Kinners, das ruft mir wieder meine Wähler-Zornesfalten auf die Stirn. :kotz:
04.05.2006, 05:40 #14
Barney.. du fragst , warum nur 'fast' ???
Ich schrieb 'fast Bigamie', weil sie nicht gezwungen wurden zu heiraten, während im Hintergrund noch zwei andere Ehepartner lauern. Möglicherweise lauert auch nur der Ehepartner der 'fast Kindesmutter' im Hintergrund.
Diese eäG ist schon mehr als verwirrend, oder sollte ich sagen, 'Bürokratisch'?
Wobei mir gerade einfällt: Ist Beamtendeutsch eigentlich eine Fremdsprache und kann man die an der VHS lernen???
04.05.2006, 11:05 #15
@ Ichweißnix
...... klasse Beitrag :daumen: :daumen:
(und noch nicht einmal "akademisch" :mrgreen: )
04.05.2006, 11:09 #16
Aber was ein Privatlebengewusel, da kann sich wohl auch keine ARGE mit auskennen
04.05.2006, 13:14 #17
Nein, Linchen, leider kann man die nur im jahrelangen Umgang mit dieser Spezies lernen. :?
Arco, ab wann vergibst du Zensuren für die Beiträge? Das übt schon mal für ein Lehramt. Dann könntest du auch Beamtendeutsch in deinen Lehrplan aufnehmen. :P Du siehst, Bedarf ist vorhanden. Ein bißchen Förderung vom Amt, ein paar MAEs für die Beaufsichtigung derer, die auf dem Flur stehen müssen, weil sie sich sträuben, solchen Unfug zu lernen, und allen ist geholfen: Das Amt hat nicht mehr die Probleme, sich dem gemeinen Volk verständlich zu machen; Du darfst Zensuren vergeben und wir verstehen, was die da oben von uns wollen.
Blödsinn aus.
Arania, das ist das Leben, das ganz alltägliche. Nur leider bekommen die Beamten in ihrem Elfenbeinturm davon nichts mit. :cry:
04.05.2006, 13:16 #18
Hier bin ich nun wieder. Meinen ARGE(N) Termin habe ich überstanden, und ein großes DANKESCHÖN an Linchen und ihre 'bessere' Hälfte für den Beistand und die Unterstützung! :) Hätte ich allein zu dem Termin müssen, wäre ich wahrscheinlich ein völlig nervöses Wrack gewesen....
Was die wollten, war wie viele von Euch schon ahnten, mehr Informationen um feststellen zu können ob eine eheähnliche Gemeinschaft besteht. Dazu bekam ich ein ca. 5 Seiten langes Formular in die Hand gedrückt das ich ausfüllen mußte. Name und Geburtsdatum des Mitbewohners... Geburtsdatum? :icon_kinn: Keine Ahnung... Seit wann wohnen wir zusammen... Erste gemeinsame Wohnung?... Wer steht im Mietvertrag?... Kinder im Haus?... Wer bezahlt die Miete... Wer bezahlt Strom, GEZ, Telefon... In welchem Namen sind Lebensversicherung, Haftpflicht, KFZ Versicherung... Verfügen wir über gemeinsame Konten, bestehen Vollmachten, gemeinsame Sparkonten... Wer kauft ein... Essen/kochen wir gemeinsam...Wer ist für die Reinigung des Hauses zuständig... Waschen wir unsere Wäsche gemeinsam... Verhältnis zu Kindern, Freunden, Familie (beiderseits)... Tagesablauf (in Bezug auf beide)... Wochenend und Freizeitgestaltung: Gemeinsame Freunde, gehen wir zusammen auf Feiern, gemeinsame Hobbies, gemeinsamer Urlaub etc... Welche Räume werden gemeinsam/getrennt benutzt... Na ja, und noch andere blöde Fragen die mir nun nicht mehr einfallen.
Eigentlich hatte ich mir vorgenommen garnichts auszufüllen oder zu unterschreiben, aber ehrlich gesagt habe ich die Schnauze gestrichen voll, und will einfach nur eine Entscheidung - so oder so. Werden mir Leistungen auf die ich Anspruch habe wegen der Vermutung einer eheähnlichen Gemeinschaft verweigert, kann ich zum SG gehen... Und meinem Freund/Vermieter bereiten die damit eine sehr große Freude, denn er kann es kaum erwarten seinen Rechtsanwalt einzuschalten, mit dem er schon einige Telefonate diesbezüglich geführt hat :mrgreen:
Da sich diese Anwaltskanzlei schon gut 2 Jahren mit Streitigkeiten in Bezug auf seine Scheidung beschäftigt, und deren Kassen soweit schon ganz gut dadurch gefüllt werden, werden die sich ein zusätzliches klingeln in deren Kassen auch nicht entgehen lassen :twisted:
Übrigens hat es meiner SB einen Schei..Dreck interessiert das sich Mahnungen und Inkassodrohungen inzwischen häufen, da ich seit 9 Wochen keine Kohle hab und rein garnichts bezahlen konnte. Sie sagte ich bekäme nichts bis mein Antrag durch ist, was hoffentlich bald sein wird :motz:
Habe auch versucht mich wegen Selbstständigkeit zu erkundigen, aber sie meinte nur das, wenn ich kein Geld von denen bekomme, die auch dafür nicht zuständig sind. Und ihre Worte, insgesamt, gaben mir zu vermuten das es schon entschieden ist meinen Antrag abzulehnen. :dampf:
Das was mich momentan am meisten ärgert, ist das ich mal wieder zu blöd war um eine Kopie der Formulars zu bitten, das ich ausgefüllt habe :kratz: Ich hatte es wohl einfach zu eilig wieder raus an die frische Luft zu kommen...und ich hatte Durst. Bei so einem frühen Termin war ja nur Zeit für einen :pause: Wie würde der Engländer hier so schön sagen: I had a mouth like Ghandis Flip-Flops :lol:
04.05.2006, 13:22 #19
! ! menno bin ich froh das meine kleine SB/FM/PAP wohl auch immer nervt, aber dann doch immer das macht was ich will ! !
Mit der werde ich wohl im meinem restlichen Leben auch nicht mehr so richtig warm, aber sowas :shock: :shock:
"ich möchte gerne euer Anwalt sein :pfeiff: :pfeiff: "
04.05.2006, 13:33 #20
Ich wollte schon immer Perry Mason sein :pfeiff:
04.05.2006, 13:37 #21
.... und ich dachte " Anwalts Liebling " :lol: :lol:
04.05.2006, 13:37 #22
:dampf: :dampf:
04.05.2006, 13:37 #23
Danke für deinen ausführlichen Bericht! Davon haben viele was, die hier lesen.
Während des Lesens stieg mein Blutdruck immer mehr. Ich glaube zum Schluß war er auf 220. Nicht nur, weil ganz gewiß nicht nur ich mich frage, warum du diesen Fragebogen nicht zu Hause ausfüllen konntest. Warum mußten da mehrere teuer bezahlte Personen ihre teuer bezahlte Zeit einsetzen, du und deine Begleitung Fahrgeld investieren? Nur um einen Fragebogen auszufüllen, den man mit einigen Cents Porto dir nach Hause schicken könnte.
Die Fragen, in diesem Fragebogen gehen ja auch am realen Leben weit vorbei. Was man mit Freunden und netten Nachbarn als selbstverständlich empfindet, nämlich gegenseitige Hilfe und soziales Miteinander wird hier für die Definition einer eheähnlichen Gemeinschaft herangezogen: Gemeinsame Feiern, Hilfe bei Einkäufen, gemeinsame Freizeitgestaltung, um nur einige Beispiele des Fragebogens zu nennen.
Bitte versuche eine Kopie dieses Fragebogens zu bekommen und schicke den mal an den Datenschutzbeauftragten. Ich kann mir absolut nicht vorstellen, dass diese Fragen alle überhaupt gestattet sind. Auf die Herausgabe hast du ein Recht - auch nachträglich.
04.05.2006, 13:58 #24
Ich bin mir sicher das mir der Fragebogen nicht zugesendet wurde, da die wollten das ich den an Ort und Stelle ausfülle. Ich saß direkt bei ihr am Schreibtisch, und sie hat sich zwischenzeitlich an ihrem PC beschäftigt und aufkommende Fragen beantwortet. Sie hat meine Begleitung auch darauf hingewiesen das ich den Antrag ALLEIN ausfüllen sollte, als er etwas zu mir gesagt hatte. :motz:
Mitten drin hat meine Begleitung die SB dann direkt angesprochen und ihr gesagt das er doch gestern durch die Medien erfahren hatte, das man nicht von einer eheähnliche Beziehung ausgehen könne, wenn die Personen weniger als 1 Jahr zusammenlebten - aber ihre Antwort war in etwa, das zählt noch nicht und Momentan gehen die noch jetzigen Vorschriften...
Was immer die auch entscheiden, ich kann mir nicht vorstellen das dass SG auf deren Seite sein wird. Und, ich habe ihr auch gleich gesagt das ich sofort zum SG maschieren werde, sollte mein Antrag abgelehnt werden.
Ich halte euch auf jeden Fall auf dem Laufenden und sage nochmals vielen Dank für Eure Unterstützung und hilfreichen Vor- und Ratschlägen :)
04.05.2006, 14:27 #25
Während des Lesens stieg mein Blutdruck immer mehr. Ich glaube zum Schluß war er auf 220.
Nur ? Mal sehen, wann man diese Geräte zum explodieren bringt.
Das mit dem direkt ausfüllen ist einfach nur ein Trick und nach einer Kopie zu fragen vergißt jeder beim ersten Mal (buche es unter Lehrgeld).
Ich üwrde die einfach anschreiben (Fax oder persönlich abgeben) und um eine Kopie des Fragebogens bitten. Dann hast du deinen Beleg für später und wenn die nicht antworten (was ich erwarte), dann hast du einen Beleg für die Blockade.
Und den Anwalt bekommst du sicher über Prozeßkostenhilfe.