Source: https://clearingstelle-eeg.de/gesetzesbezug/eeg-2009
Timestamp: 2017-10-22 19:20:22
Document Index: 165886564

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 66', '§ 6', '§ 19']

EEG 2009 | Clearingstelle EEG
Alfons Himmelstoß
Biogas Journal 02/2017, 38-43
Im Artikel wird der systematische Übergang der Förderung nach dem EEG von der Einspeisevergütung zur Ausschreibung behandelt. Hierbei erläutert der Autor anhand von konkreten Beispielen und Zahlen, wie die Wirtschaftlichkeit von Biogasanlagen unter den neuen Förderbedingungen und -möglichkeiten des EEG 2017 optimiert werden kann. Weiterlesen
Biogas Journal Jubiläumsheft Februar 2017, 20-34
Der Beitrag beschäftigt sich mit der zeitlichen Entwicklung der Biogasnutzung. Der Autor beschreibt die Geschichte des Energieträgers von dessen Entdeckung Ende des 18. jahrhunderts über die unterschiedlichen Nutzungen und verschiedenen Einsatzbereiche über die Jahre bis hin zur aktuellen Verwendung in Verbindung mit der Förderung und Vergütung nach dem EEG. Weiterlesen
Maisfeld wird Multikulti
Erneuerbare Energien 05/2012, 78-81
Die Autorin thematisiert in ihrem Artikel die Problematik des stark monokulturell geprägten Anbaus von Mais als Energiepflanze für Biogasanlagen. Sie geht dabei insbesondere auf alternative Anbauformen verschiedener anderer Energiepflanzen in "Mischkulturen" ein, die wirtschaftlich ebenso effizient seien wie der reine Maisanbau und weitere Vorteile böten. Weiterlesen
Müssen wir demnächst heimlich Strom verbrauchen?
Christina Bönning
Sonne Wind & Wärme 03/2014, 77
Die Autorin bewertet ein mögliches Entfallen der EEG-Umlage-Befreiung für selbst erzeugten und eigenverbrauchten Strom aus rechtlicher Sicht. Im Mittelpunkt des Beitrags steht der Wandel der Regelungen zum Eigenverbrauch von Strom aus Fotovoltaik-Anlagen im EEG 2009, EEG 2012 und im Entwurf des EEG 2014. In Bezug auf eine geplante EEG-Umlagepflicht auf den Eigenverbrauch bei bereits in Betrieb genommenen Anlagen weist sie auf verfassungsrechtliche Probleme und deren Grundlage hin. Weiterlesen
Das "Solarkraftwerk" oder die Neubestimmung des PV-Anlagenbegriffs
Sonne Wind & Wärme 01+02, 80
Die Autorin beleuchtet in ihrem Beitrag das BGH-Urteil VIII ZR 244/14 vom 4.November 2015. Sie gibt einen kurzen Überblick über die Neubestimmung des Anlagenbegriffs bei PV-Anlagen sowie mögliche Folgen des Urteils. Weiterlesen
Keine Verschnaufpause für die Biogasbranche - aktuelle Entwicklungen rund ums EEG
Hartwig von Bredow und Sabine Golz
Biogas Journal 01/2016, 118-120
Der Beitrag widmet sich aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH), der Clearingstelle EEG und der Bundesnetzagentur (BNetzA) und deren rechtlichen Konsequenzen für die Betreiber von Biogasanlagen. Unter anderem wird das BGH Urteil VIII ZR 255/14 vom 6. Mai 2015 sowie das Votum 2013/76 der Clearingstelle EEG zum Technologiebonus bei Abgasturbinen besprochen. Desweiteren wird die Frage des Letztverbrauchers bei Teil-Eigenversorgung unter besonderer Berücksichtigung der im Entwurf ihres Leitfadens dargelegten Rechtsauffassung der BNetzA dargestellt. Weiterlesen
Gärproduktagerung - ein rechtlicher Überblick
Biogas Journal 03/2016, 118-119
Mit Blick auf die voraussichtlichen Erhöhungen der Anforderungen an die Lagerkapazitäten für Gärprodukte bei Neuanlagen sowie Bestandsanlagen und diskutiert der Autor die bestehenden rechtlichen Regelungen und zu erwartenden Änderungen für die Betreiber von Biogasanlagen.Weiterlesen
Sind Solaranlagen mit Inbetriebnahme im November 2011 mit Solaranlagen mit Inbetriebnahme im August 2012 leistungsseitig zusammenzufassen (§ 66 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 i.V.m. § 6 Absatz 3 EEG 2012)?
Nein. Auch wenn die Solaranlagen (PV-Installationen) innerhalb von zwölf aufeinanderfolgenden Kalenderdermonaten in Betrieb genommen worden sind und sich auf demselben Grundstück befinden, so sind sie zum Zweck der Ermittlung der installierten Leistung nicht zusammenzufassen. Denn die PV-Installationen unterfallen unterschiedlichen Gesetzesfassungen. Werden zu PV-Modulen (sogenannte Bestandsanlagen), auf die das EEG 2009 und die spezielle Übergangsbestimmung im EEG 2012 anzuwenden ist, PV-Module hinzugebaut (sogenannte Neuanlagen), auf die das EEG 2012 anwendbar ist, so sind die Bestandsanlagen und die Neuanlagen hinsichtlich der leistungsseitigen Zusammenfassung jeweils getrennt zu betrachten, auch wenn sie zur Ermittlung der Vergütung im Übrigen als „eine Anlage“ gelten würden (§ 19 Absatz 1 EEG 2012). Hinsichtlich der Ermittlung der Leistungsgrenzen und der leistungsseitigen Zusammenfassung sind nur die Module der Bestandsanlagen zu betrachten; die neu installierten Module bleiben unberücksichtigt. Weiterlesen
Der Autor stellt im Beitrag die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG zum Thema »NawaRo-Bonus« vor.Weiterlesen