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Timestamp: 2016-10-25 22:46:30
Document Index: 264464862

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 64', 'BGE', 'BGE', 'Art. 544', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 81', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.300/2005 (01.11.2006)
alle drei vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr.
Darlehensvertrag; R�ckzahlung,
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 14. Juni 2005.
Y.________ hinterliess als Erben B.Y.________, C.Y.________ und A.Y.________. Letztere war bis 2002 mit D.X.________ verheiratet, der gesch�ftlich mit seinem Zwilligsbruder E.X.________ zusammenarbeitete.
Nr. [...] von E.X.________ [...] bei der Bank [...] Hong Kong �berwiesen.
Verwendungszweck: Inspektionspr�mie f�r den Nachweis des Werts Eurer Firma in Hong Kong und China.
Das Darlehen ist innerhalb von 6 Monaten mit 5 % Zinsen zur�ckzubezahlen.
Die in diesem Schreiben angek�ndigte �berweisung wurde am selben Tag vorgenommen. Am 14. Februar 1996 unterzeichneten D.X.________ und E.X.________ folgendes an die "Y.________ Erben" gerichtetes Faxschreiben:
Hiermit erh�ltst du den von uns beiden unterschriebenen Brief betreffend den Vereinbarungen �ber das Darlehen von US$ 35'000.00, welches f�r unsere Firma Z.________ auf das Konto von E.X.________ �berwiesen wurde. [...] Wir werden uns selbstverst�ndlich mit allen uns zur Verf�gung stehenden Mitteln darum bem�hen, diese Vereinbarung zu aller Zufriedenheit zu erf�llen. [...]"
Mit Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Wald ZH vom 3. Mai 2002 liessen die Erben des Y.________ unter Berufung auf die Darlehensvereinbarung E.X.________ �ber Fr. 58'450.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 11. Dezember 1995 betreiben. Der von E.X.________ erhobene Rechtsvorschlag hob der Einzelrichter am Bezirksgericht Hinwil am 15. August 2002 auf und erteilte provisorische Rechts�ffnung.
Am 2. Oktober 2002 klagte E.X.________ beim Bezirksgericht Hinwil gegen A.Y.________ (Beklagte 1), B.Y.________ (Beklagte 2) und C.Y.________ (Beklagter 3) auf Aberkennung der von ihnen in Betreibung gesetzten Forderung von Fr. 58'450.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 11. Dezember 1995. Zur Begr�ndung f�hrte der Kl�ger an, er sei nicht passivlegitimiert, da die Beklagten das Darlehen nicht ihm, sondern seinem Bruder gew�hrt h�tten. Die Beklagten stellten sich demgegen�ber auf den Standpunkt, der Darlehensvertrag betreffe beide Br�der gemeinsam.
Das Bezirksgericht wies die Klage mit Urteil vom 17. Juni 2004 ab. Dieses Urteil wurde auf Berufung des Kl�gers hin vom Obergericht des Kantons Z�rich am 14. Juni 2005 best�tigt. Eine dagegen vom Kl�ger erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 10. Juli 2006 ab, soweit darauf eingetreten werden konnte.
Der Kl�ger erhebt eidgen�ssische Berufung mit den Antr�gen, in Aufhebung des Urteils des Obergerichtes des Kantons Z�rich vom 14. Juni 2005 sei die Klage gutzuheissen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden, sofern sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu Stande gekommen oder wegen fehlerhafter Rechtsanwendung im kantonalen Verfahren zu erg�nzen sind (Art. 63 Abs. 2 und 64 Abs. 2 OG). F�r eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist die Berufung nicht gegeben (BGE 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a S. 486).
2.1 Die Vorinstanz f�hrte zusammengefasst an, aus dem Schreiben des Beklagten 3 vom 11. Dezember 1995 sei zu schliessen, dass dieser jedenfalls D.X.________ als Darlehensnehmer betrachte. Seine Verpflichtung werde nicht dadurch aufgehoben, dass das Geld auf ein Konto des Kl�gers bezahlt wurde, da aus dem Text des Schreibens klar werde, dass es um die Angabe der Zahlstelle gehe. Aber auch der Kl�ger sei zur R�ckzahlung des Darlehens verpflichtet, da am Ende des Schreibens vom 11. Dezember 1995 sein Name neben demjenigen seines Bruders stehe. Dies offenbar in der Meinung, dass beide dort unterzeichnen sollten. F�r die gemeinsame Verpflichtung der Br�der spreche auch, dass sie beide in der angef�hrten Adresse genannt werden und das Geld f�r den Nachweis des Wertes ihrer Firma zur Verf�gung gestellt wurde. Dass der Brief in der Anrede nur den "lieben D.________" nenne, spreche nicht gegen eine Verpflichtung des Kl�gers, sondern zeige lediglich, dass der Verfasser sich an seinen Bruder als Ansprechpartner gehalten habe, der dem gleichen Schreiben zufolge den Wunsch auf Darlehensgew�hrung ge�ussert habe. Alles in allem werde bei unbefangener Leseart deutlich, dass der Kl�ger neben seinem Bruder als Darlehensnehmer zu betrachten sei. Dies werde durch das von den Br�der X.________ bez�glich der Darlehensvereinbarung am 14. Februar 1996 unterzeichnete Faxschreiben best�tigt, in welchem beide die Vertragserf�llung zusicherten. Der Kl�ger habe also nicht nur die Darlehensvaluta erhalten und den Darlehensvertrag unterschrieben, sondern sich noch zus�tzlich zur Vertragserf�llung und damit zur R�ckzahlung verpflichtet, weshalb er Darlehensnehmer und damit passivlegitimiert sei.
2.2 Der Kl�ger r�gt, die Vorinstanz habe bei der Auslegung der genannten Schreiben gegen das Prinzip von Treu und Glauben verstossen. Zur Begr�ndung f�hrt der Kl�ger zusammengefasst an, im Schreiben vom 11. Dezember 1995 stehe nichts davon, dass der Kl�ger neben seinem Bruder f�r die R�ckzahlung des Darlehens haften soll. Demnach liege ein Zweifelsfall vor, weshalb nach der Unklarheitsregel gegen den Verfasser des Schriftsst�cks zu entscheiden sei. Weiter lasse die Vorinstanz unber�cksichtigt, dass der Kl�ger vor erster Instanz vorgetragen habe, sein Bruder sei seinerzeit mit der Beklagten 1 verheiratet gewesen, welche gewusst habe, dass das Geld f�r die seit 1992 bestehende Einzelfirma ihres Mannes ben�tigt worden sei, an welcher der Kl�ger nicht beteiligt gewesen sei. Zudem sei der Beklagten 1 das enge Verh�ltnis der beiden Zwillingsbr�der immer ein Dorn im Auge gewesen und sie habe sich dagegen gewehrt, dass sie ein gemeinsames Gesch�ft betreiben. Dar�ber habe die Vorinstanz keine Beweise abgenommen. Zudem habe sie nicht ber�cksichtigt, dass das Darlehen vor der Unterzeichnung des Schreibens vom 11. Dezember 1995 ausbezahlt worden sei. H�tten die Beklagten eine Mithaftung des Kl�gers gewollt, so h�tte sie eine schriftliche oder m�ndliche Zusicherung, dass er f�r die Schuld ebenfalls einstehe, vor der Auszahlung verlangt. Auch der Telefax vom 14. Februar 1996 enthalte keine Schuldverpflichtung des Kl�gers, sondern bringe lediglich die Bereitschaft zum Ausdruck, man werde sich darum bem�hen, die Vereinbarung zu erf�llen. Demnach k�nne aus den Schreiben vom 11. Dezember 1995 und vom 14. Februar 1996 nicht abgeleitet werden, der Kl�ger sei Darlehensnehmer. Dies ergebe sich auch nicht daraus, dass das Darlehen auf sein Konto ausbezahlt wurde, da dieses bloss Zahlstelle gewesen sei.
2.3 Bleibt bez�glich einer Vereinbarung eine tats�chliche Willens�bereinstimmung unbewiesen, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten. Das Bundesgericht �berpr�ft diese objektivierte Auslegung von Willenserkl�rungen im Berufungsverfahren als Rechtsfrage, wobei es an Feststellungen des kantonalen Richters �ber die �usseren Umst�nde sowie das Wissen und Wollen der Beteiligten grunds�tzlich gebunden ist (Art. 63 Abs. 2 und Art. 64 OG; BGE 132 III 24 E. 4 S. 28; 268 E. 2.3.2 S. 274 f.; 131 III 606 E. 4.1 S. 611, je mit Hinweisen). Nach der so genannten Unklarheitsregel sind mehrdeutige Wendungen in vorformulierten Vertragsbedingungen im Zweifel zu Lasten jener Partei auszulegen, die sie verfasst hat (BGE 124 III 155 E. 1b S. 158 f. mit Hinweisen).
2.4 Aus dem Umstand, dass das Darlehen gem�ss dem Schreiben vom 11. Dezember 1995 zum Zweck des Nachweises des Werts "Eurer Firma in Hong Kong und China" bezahlt wurde, ist abzuleiten, die Beklagten seien davon ausgegangen, das Darlehen sei zu Gunsten einer gemeinsamen Firma des Kl�gers und seines Bruders geleistet worden. Ob der Kl�ger und sein Bruder - allenfalls mit Wissen seiner damaligen Ehefrau - tats�chliche eine andere Verwendung wollten, kann nach dem Prinzip von Treu und Glauben nicht erheblich sein, da sie in ihrem Telefax vom 14. Februar 1996 vom Darlehen, welches f�r "unsere Firma Z.________" �berwiesen wurde, sprachen und damit den von den Beklagten im Schreiben vom 11. Dezember 1995 vorgesehene Verwendungszweck f�r eine gemeinsame Firma ausdr�cklich best�tigten. Zudem sicherten die Br�der X.________ im in Wir-Form verfassten Fax vom 14. Februar 1996 gemeinsam die R�ckzahlung des Darlehens zu, womit sie eindeutig zum Ausdruck brachten, dass sie sich beide als Darlehennehmer betrachteten. Da keine mehrdeutige Formulierung vorliegt, kommt der Unklarheitsregel - welche ohnehin nur auf vorformulierten Vertragsbedingungen angewendet wird - im vorliegenden Fall keine Bedeutung zu. Aus dem Umstand, dass das Darlehen ausbezahlt wurde, bevor, der Kl�ger die entsprechende Darlehensvereinbarung unterzeichnete, kann er nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal auch sein Bruder nicht vorher unterschrieben hatte. Demnach hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn es annahm, gest�tzt auf eine objektive Vertragsauslegung sei der Kl�ger zusammen mit seinem Bruder Darlehensnehmer.
3.1 Die Vorinstanz ging davon aus, der Kl�ger habe sich zum Zweck der Darlehensaufnahme mit seinem Bruder zusammengetan und damit zumindest eine sog. Gelegenheitsgesellschaft gebildet, welche als einfach Gesellschaft die gesetzliche Solidarhaftung gem�ss Art. 544 Abs. 3 OR begr�nde. Zudem h�tten die Br�der X.________ durch die Bezeichnung "Z.________ ... Head Office: D. & E.X.________ ..." den Anschein einer �ber die Darlehensaufnahme hinausgehenden einfachen Gesellschaft oder Kollektivgesellschaft erweckt.
3.2 Der Kl�ger wendet ein, wenn aus dem Verhalten der Br�der X.________ auf eine Gelegenheitsgesellschaft geschlossen werde, so h�tte diese nur bezweckt, die Darlehensaufnahme abzuwickeln, nicht aber gleichzeitig auch, das Darlehen zur�ckzuzahlen, wie dies die Vorinstanz ohne weitere Begr�ndung annehme. Damit dass sich jemand bereit erkl�re, an einer Darlehensaufnahme mitzuwirken, indem er sein Konto als Zahlstelle zur Verf�gung stelle, bilde er noch lange keine einfache Gesellschaft mit dem Zweck der Darlehensr�ckzahlung.
3.3 Die R�ge ist unbegr�ndet. Aufgrund der vorliegenden Korrespondenz der Parteien ist zumindest von einer Gelegenheitsgesellschaft zum Zwecke der gemeinsamen Aufnahme eines Darlehens auszugehen. Da dieses mit der im Schreiben vom 11. November 1995 geregelten R�ckzahlung untrennbar verbunden ist, hat die Vorinstanz zu Recht angenommen, der Gesellschaftszweck w�rde auch die Darlehensr�ckzahlung umfassen. Damit ist von der solidarischen Haftung des Kl�gers auszugehen.
4.1 Im kantonalen Verfahren wendete der Kl�ger ein, die Z.________ Far East Ltd. habe zur Tilgung des Darlehens im Dezember 1999 zu Gunsten der Beklagten 1 USD 34'111.-- auf das Konto von F.________ bei der Thurgauer Kantonalbank �berwiesen. Die Beklagten anerkannten diese Zahlung, machten jedoch geltend, diese habe nicht der Tilgung des Darlehens sondern der Erf�llung der Unterhaltspflichten von D.X.________ gegen�ber der Beklagten 1 gedient.
Die Vorinstanz ging davon aus, die vom Kl�ger als Schuldner geltend gemachte Tilgung der Darlehensschuld sei als rechtsaufhebende Tatsache von ihm und nicht von den Beklagen als Gl�ubiger zu beweisen. K�nne der Schuldner nachweisen, dass er dem Gl�ubiger den geschuldeten Betrag bezahlt habe, werde das in den meisten F�llen zum Beweis gen�gen. Dem Gl�ubiger stehe es jedoch offen durch substanziierte Behauptungen den Gegenbeweis zu leisten, das heisst, den Nachweis der Tilgung durch das Wecken ernsthafter Zweifel an der Darstellung des Schuldners umzustossen. In der Folge kam die Vorinstanz insbesondere auf Grund der W�rdigung verschiedener Zeugenaussagen zum Ergebnis, die Beklagten h�tten ernsthafte Zweifel an der Angabe des Kl�gers wecken k�nnen, die Zahlung der Z.________ Far East Ltd. sei zur Tilgung des Darlehens erfolgt. Der Kl�ger habe daher den Nachweis dieser Tilgung nicht erbracht.
4.2 Der Kl�ger r�gt, die Vorinstanz verletze Art. 8 ZGB, wenn sie dem Kl�ger den Hauptbeweis daf�r auferlege, dass die Zahlung von USD 34'111.35 zur R�ckzahlung des geltend gemachten Darlehens gedient habe, nachdem die Beklagten anerkannt h�tten, diesen Betrag erhalten zu haben. Der Beweis daf�r, dass die Zahlung einem anderen Zweck gedient haben soll als der R�ckzahlung des Darlehens, sei den Beklagten aufzuerlegen, da sie aus der Zahlung eigene Rechte ableiten wollten.
4.3 Die Tilgung einer Geldschuld stellt eine rechtsaufhebende Tatsache dar, die gem�ss Art. 8 ZGB vom Schuldner zu beweisen ist, der daraus den Untergang seiner Schuld ableitet (vgl. Art. 81 Abs. 1 SchKG). Ein Beweis gilt als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten von der Richtigkeit einer Sachbehauptung �berzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt werden. Es gen�gt, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen (BGE 130 III 321 E. 3.2 S. 324 mit Hinweisen). Hat die beweisbelastete Partei den Hauptbeweis erbracht, indem sie das Gericht von der Richtigkeit einer Sachbehauptung �berzeugte, steht der Gegenpartei das Recht auf Gegenbeweis zu. F�r das Gelingen des Gegenbeweises ist bloss erforderlich, dass der Hauptbeweis ersch�ttert wird, indem bez�glich der Sachbehauptungen der beweispflichtigen Partei ernsthafte Zweifel geweckt werden (vgl. BGE 130 III 321 E. 3.4 S. 326).
4.4 Die Vorinstanz hat diesen Grunds�tzen Rechnung getragen und somit bez�glich der Tilgung des Darlehens eine zutreffende Beweislastverteilung vorgenommen. Damit erweist sich die R�ge der Verletzung von Art. 8 ZGB als unbegr�ndet.
4.5 Weiter macht der Kl�ger dem Sinne nach geltend, die Vorinstanz habe den Gegenbeweis nicht als erbracht ansehen d�rfen, da die Zahlung der Z.________ Far East Ltd. in US$ erfolgte und damit keine Unterhaltszahlung habe vorliegen k�nnen, da eine solche in SFR h�tte geleistet werden m�ssen.
Mit diesen Ausf�hrungen kritisiert der Kl�ger die Beweisw�rdigung der Vorinstanz. Solche Kritik ist im Berufungsverfahren unzul�ssig, weshalb darauf nicht einzutreten ist (vgl. E. 1 hiervor).
5.1 Schliesslich r�gt der Kl�ger, die Vorinstanz habe das Verbot des Rechtsmissbrauchs nach Art. 2 Abs. 2 ZGB verletzt, indem sie die Einrede der Gegenpartei, es habe sich bei der Zahlung von US$ 34'111.35 um die Erf�llung von familienrechtlichen Unterst�tzungspflichten gehandelt, in ihrer Entscheidfindung ber�cksichtigte. Die Vorinstanz habe nicht beachtet, dass die Beklagten im Prozess wider besseres Wissen den Eindruck erweckt h�tten, der Bruder des Kl�gers sei seinen Verpflichtungen gegen�ber der Familie nicht nachgekommen. Die Beklagten h�tten dabei absichtlich verschwiegen, dass die Beklagte 1 noch �ber ein Konto ihres Ehemanns verf�gt habe.
5.2 Das Verbot des Rechtsmissbrauchs entspricht zwar einem Grundsatz des Bundesrechts. Die Verletzung dieses Grundsatzes kann jedoch nur bez�glich der Anwendung von Bundesrecht mit Berufung ger�gt werden. Die Beduetung dieses Grundsatzes bez�glich der Anwendung kantonalen Prozessrechts begrifft dagegen keine Frage des Bundesrechts, weshalb insoweit die Berufung nicht offen steht (BGE 111 II 62 E. 3 S. 66).
5.3 Der kl�gerische Einwand des Rechtsmissbrauchs betrifft das Verhalten der Beklagten im Rahmen des Beweisverfahrens, welches grunds�tzlich kantonalrechtlich geregelt ist. Damit betrifft der Einwand nicht die Anwendung von Bundesrecht, weshalb er im Berufungsverfahren unzul�ssig ist.
Insgesamt ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht sind ausgangsgem�ss dem Kl�ger aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG), der die Beklagten �berdies f�r deren Umtriebe zu entsch�digen hat (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).