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Timestamp: 2016-10-21 23:48:40
Document Index: 346536828

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 144', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66']

5A_756/2009 (29.01.2010)
5A_756/2009
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Arnold, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch F�rsprecher Peter Roost,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Appellationshof, 2. Zivilkammer, vom 12. Oktober 2009.
In der zwischen Z.________ (Ehemann) und X.________ (Ehefrau) h�ngigen Eheschutzsache stellten der Gerichtspr�sident von A.________ mit Entscheid vom 23. Juni 2009 wie auf Appellation hin auch das Obergericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 12. Oktober 2009 die beiden Kinder S.________ (geb. Mai 2002) und T.________ (geb. Mai 2004) f�r die Dauer der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes unter die Obhut des Vaters, unter Erteilung eines Besuchs- und Ferienrechts an die Mutter, Errichtung einer Beistandschaft und Verpflichtung der Mutter zu Unterhaltsbeitr�gen von je Fr. 220.-- pro Kind.
Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat die Mutter am 12. November 2009 eine Beschwerde in Zivilsachen eingereicht mit den Begehren, die Kinder seien unter ihre Obhut zu stellen, unter Erteilung eines Besuchs- und Ferienrechts an den Vater, und dieser sei zu Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 600.-- pro Kind zu verpflichten. Mit Eingabe vom 27. November 2009 verlangte sie die unentgeltliche Rechtspflege. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Zivilsache, gegen den die Beschwerde in Zivilsachen offen steht (Art. 72 Abs. 1, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG).
Eheschutzentscheide betreffen vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG, weshalb nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.). Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft, w�hrend es auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es sodann nicht aus, die Rechtslage aus Sicht des Beschwerdef�hrers darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Willk�r in der Beweisw�rdigung setzt voraus, dass der Richter den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich nicht erkannt, ohne vern�nftigen Grund ein entscheidendes Beweismittel ausser Acht gelassen oder aus den vorhandenen Beweismitteln einen unhaltbaren Schluss gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9).
Diesen R�geanforderungen vermag die Beschwerde �ber weite Strecken nicht zu gen�gen. Es wird zwar wiederholt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs und des Willk�rverbotes angerufen, aber die behaupteten Grundrechtsverletzungen werden vermengt (h�ufig auch gemeinsam genannt) und nur vereinzelt in der erforderlichen Weise substanziiert; die Ausf�hrungen bleiben weitgehend appellatorisch, indem einfach der Sachverhalt aus eigener Sicht dargestellt wird. Dies ist zur Begr�ndung von Verfassungsr�gen unzureichend, wobei jeweils im Sachzusammenhang darauf zur�ckzukommen sein wird.
Das Obergericht hat auf das gerichtliche Gutachten, mit welchem dem Vater insgesamt eher die Eignung zur Aus�bung der Obhut attestiert wird, und die Erw�gungen des erstinstanzlichen Richters verwiesen, der die Parteien zweimal einvernommen hatte und im Rahmen der beiden m�ndlichen Verhandlungen den gleichen Eindruck erhalten hatte. Das Gutachten setze sich mit den Vor- und Nachteilen der Kinderzuteilung an den Vater eingehend auseinander. Die St�rken des Vaters l�gen nicht vorab bei der Erziehungsf�higkeit, aber er k�nne die Kinder selbst betreuen, ihnen stabile Verh�ltnisse bieten und er habe die F�higkeit, in erzieherischen Belangen mit externen Stellen zusammenzuarbeiten. Insgesamt eigne er sich charakterlich und vom Umfeld her eher, die Kinder eigenverantwortlich zu betreuen und zu erziehen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt in verschiedener Hinsicht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Wegen dessen formeller Natur (BGE 134 II 97 E. 2.1 S. 390) sind die entsprechenden R�gen vorweg zu pr�fen.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, dass das Obergericht zum Thema des Einlebens der Kinder in B.________ (wohin sie im Zuge der Trennung gezogen ist) ihre Beweisantr�ge auf Parteiverh�r, Zeugeneinvernahme und Kinderanh�rung abgewiesen bzw. �bergangen habe.
Den Antrag auf ein oberinstanzliches Parteiverh�r hat das Obergericht von der Sache her aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung abgelehnt, indem es befunden hat, seit dem erstinstanzlichen Entscheid sei es mutmasslich zu keinen erheblichen Ver�nderungen gekommen. Die antizipierte Beweisw�rdigung ist ein Teil der Beweisw�rdigung, die vom Bundesgericht nur auf Willk�r hin �berpr�ft werden kann. Erweist sich die antizipierte Beweisw�rdigung als willk�rfrei, liegt in ihr keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157). Weil die diesbez�glichen Willk�rr�gen, wie sich noch ergeben wird, zu wenig substanziiert sind (siehe E. 4) und insbesondere das Gutachten aktuell ist, d.h. das Obergericht entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin von der Situation in B.________ im Bilde war (dazu E. 4), so dass nicht erst eine m�ndliche Verhandlung hier�ber h�tte Aufschluss geben k�nnen, hat die obergerichtliche Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung als willk�rfrei zu gelten und sind damit die Geh�rsfragen gegenstandslos; ebenso wenig in der von der Beschwerdef�hrerin angerufene "Anspruch auf faires Verfahren" gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK verletzt.
Was die Zeugeneinvernahme anbelangt, so findet sich im obergerichtlichen Entscheid einzig die Erw�gung, aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung habe der erstinstanzliche Richter von der Einvernahme der Zeugin M.________ absehen d�rfen. Zu der gem�ss Darstellung der Beschwerdef�hrerin beantragten Einvernahme von N.________, O.________, P.________, Q.________ und Frau R.________ finden sich keine Erw�gungen. Die Beschwerdef�hrerin m�sste zur Substanziierung ihrer Verfassungsr�ge jedoch aufzeigen, an welcher Stelle sie die betreffenden Beweisantr�ge gestellt hat; es ist nicht die Aufgabe des Bundesgerichtes, in den kantonalen Akten danach zu forschen (Urteile 4A_80/2009, E. 2.6; 5P.498/2006, E. 3.2). In der obergerichtlichen Erw�gung, eine m�ndliche Appellationsverhandlung sei mangels erheblicher Ver�nderung der Tatsachen nicht n�tig, kann im �brigen sinngem�ss eine Abweisung der Beweisantr�ge auf Zeugeneinvernahme aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung gesehen werden, wovon offenbar auch die Beschwerdef�hrerin ausgeht (vgl. Beschwerde S. 6).
Was sodann die Anh�rung der Kinder betrifft, geht das Bundesgericht davon aus, dass diese grunds�tzlich ab dem vollendeten sechsten Altersjahr stattzufinden hat, soweit sie beantragt ist, und dass sich je nach den konkreten Umst�nden sogar die Anh�rung eines etwas j�ngeren Kindes aufdr�ngen kann, etwa wenn von mehreren Geschwistern das j�ngste kurz vor dem genannten Schwellenalter steht (BGE 131 III 553 E. 1.2.3 S. 557). Das Obergericht hat befunden, die Kinder seien mit f�nf und sieben Jahren noch sehr jung und ihre Einvernahme w�rde keine neuen Erkenntnisse zu Tage f�rdern. Damit �bergeht es zwar die bundesgerichtliche �berlegung, dass es bei kleineren Kindern nicht um die Befragung �ber Zuteilungsw�nsche, sondern darum geht, dass sich das urteilende Gericht ein pers�nliches Bild machen kann und �ber ein zus�tzliches Element bei der Sachverhaltsfeststellung und Entscheidfindung verf�gt (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 S. 555). Dies bedeutet aber noch nicht, dass die Kinder oder jedenfalls S.________, welche die kritische Altersschwelle �berschritten hat, zwingend durch das Gericht h�tten angeh�rt werden m�ssen. Gem�ss Art. 144 Abs. 2 ZGB, der im Eheschutzverfahren sinngem�ss zur Anwendung gelangt (BGE 131 III 553 E. 1.1 S. 553), kann auch eine Drittperson mit der Anh�rung beauftragt sein. Davon ist auszugehen, wenn die Kinder im Rahmen eines gerichtlichen Gutachtens durch eine unabh�ngige und qualifizierte Fachperson zu den entscheidrelevanten Punkten angeh�rt worden sind und die Anh�rung bzw. das Ergebnis noch aktuell ist (BGE 133 III 553 E. 4 S. 555). Wie sich aus dem Gutachten ergibt, haben auch mit den Kindern Gespr�che stattgefunden und wurde ihre Entwicklung sowie Pers�nlichkeit dargestellt. Auf die (gegebene) Aktualit�t des Gutachtens wird noch zur�ckzukommen sein (E. 4). Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r im Zusammenhang mit der Kindesanh�rung ist mithin nicht verletzt. Eine andere Frage, n�mlich eine solche des Willk�rverbotes, ist hingegen vor dem Hintergrund, dass die Mutter einen ver�nderten Sachverhalt durch Einleben der Kinder in B.________ behauptet, ob das Obergericht aufgrund einer antizipierten Beweisw�rdigung zu Recht befinden durfte, die gerichtliche Kindesanh�rung w�rde keine neuen Erkenntnisse bringen (dazu E. 4).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin behauptet weiter eine Verletzung der Begr�ndungspflicht als Teilgehalt des rechtlichen Geh�rs, indem das Obergericht all ihre Vorbringen zum inzwischen erfolgten Einleben in B.________, insbesondere auch den Bericht der Heilp�dagogin, �berhaupt nicht in die Entscheidfindung habe einfliessen lassen.
Die Vorw�rfe der Beschwerdef�hrerin treffen insofern zu, als das Obergericht die betreffenden Vorbringen zwar erw�hnt, sich aber inhaltlich nicht damit befasst hat. Dennoch vermag der angefochtene Entscheid vor dem verfassungsrechtlichen Minimalanspruch standzuhalten: Dieser geht nicht so weit, dass sich die Beh�rde mit jeder tats�chlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken. Insgesamt muss die Begr�ndung eines Entscheides so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann, was der Fall ist, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 455; 134 I 83 E. 4.1 S. 88).
Diese Vorgaben h�lt der angefochtene Entscheid ein. Er verweist auf die ausf�hrlichen Erw�gungen des Erstrichters und gibt die zentralen gutachterlichen �berlegungen direkt wieder. Damit sind die zentralen �berlegungen, von denen das Obergericht ausgegangen ist, genannt, und mit ihrer ausf�hrlichen Eingabe zeigt die Beschwerdef�hrerin denn auch, dass sie in der Lage war, den obergerichtlichen Entscheid sachgerecht anzufechten. Vor diesem Hintergrund sind die verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Begr�ndungspflicht eingehalten, auch wenn sich das Obergericht zu den neuen Vorbringen nicht ge�ussert hat. Hingegen stellt sich - unter Vorbehalt gen�gender Substanziierung der betreffenden R�gen - die Frage, ob dadurch die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweisw�rdigung willk�rlich erscheint (dazu E. 4).
Was die Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung durch das Obergericht anbelangt, beschr�nkt sich die Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerde darauf, ihre betreuerischen Vorz�ge anzupreisen und geltend zu machen, die Kinder h�tten sich inzwischen in B.________ gut eingelebt. Sie h�tten dort viele "Gsp�nli" gefunden und w�rden vom heilp�dagogischen Fr�herziehungsdienst C.________ gezielt gef�rdert. Wenn sie arbeiten gehe, sei die Betreuung der Kinder durch ihren Lebenspartner und eine Nachbarin sichergestellt. Insgesamt habe sie viel mehr Zeit f�r die Kinder als der Vater, der mit seinem Landwirtschaftsbetrieb insbesondere zu den Morgen- und Abendzeiten intensiv besch�ftigt sei, wenn die M�dchen zur Schule gehen oder ihre Hausaufgaben erledigen m�ssten.
Diese eigene Sachverhaltsdarstellung gen�gt nicht zur Begr�ndung einer Willk�rr�ge: Abgesehen davon, dass das Rechtsmittelverfahren nicht zur Schaffung eines neuen Sachverhaltes durch Zeitablauf, sondern zur �berpr�fung des angefochtenen Entscheides dient, m�sste die Beschwerdef�hrerin fortlaufend einen Bezug zwischen ihren Willk�rr�gen und den jeweiligen oberinstanzlichen Erw�gungen herstellen (vgl. E. 1), was nicht der Fall ist. Insbesondere m�sste sie sich auch mit den gutachterlichen Aussagen, denen das Obergericht gefolgt ist, im Einzelnen auseinandersetzen.
Im Gutachten wird darauf hingewiesen, dass die Beschwerdef�hrerin ein unstetes Leben f�hre, rasch neue Beziehungen eingehe, sich aber nur auf Zeit binde und allgemein wenig R�cksicht auf die Bed�rfnisse anderer, insbesondere auch diejenigen ihrer Kinder, nehme. So habe sie den Beschwerdegegner und ihre beiden S�hne aus erster Ehe vom einen Tag auf den anderen verlassen und in B.________ sei aus ihrer Anstellung bei Herrn V.________ in k�rzester Zeit eine Paarbeziehung geworden. Sie gerate auch rasch in Konflikt mit ihrer Umgebung, in D.________ v.a. mit dem Schwager und jetzt in B.________ mit Herrn W.________. Die Geschichten w�rden sich gleichen; sie �berfordere die T�chter mit ihren neuen Paarbeziehungen und ihr Erziehungsstil sei ein "laisser faire". Sie missachte auch Regeln, habe eine Unterschrift gef�lscht und unter einem Vorwand die Weihnachtsferien verl�ngert. Sie agiere in ihrem sozialen Umfeld und spiele Personen gegeneinander aus. Nur durch Drittpersonen sei bekannt geworden, wie sich der Unfall von T.________ zugetragen habe und dass sie k�rzlich innerhalb von B.________ umgezogen sei. Demgegen�ber wird der Beschwerdegegner im Gutachten als kompromiss- und hilfsbereit geschildert. Er mache sich Sorgen um die T�chter und sei jederzeit zu deren Betreuung bereit. Allerdings lasse auch er sie zu viel machen, ohne zu intervenieren, und verkenne ihren Betreuungs- und F�rderungsbedarf; er kooperiere aber mit den Fachpersonen und verf�ge in der Nachbarschaft �ber ein stabiles, unterst�tzendes soziales Netz.
Mit all diesen Tatbestandselementen setzt sich die Beschwerdef�hrerin nicht auseinander; vielmehr beschr�nkt sie sich auf appellatorische Ausf�hrungen zum Einleben in B.________ und behauptet, das Gutachten basiere auf einem veralteten Sachverhalt. Dabei �bergeht sie aber die Tatsache, dass sich das Gutachten einl�sslich mit der Situation in B.________ auseinandersetzt. Die Gutachterin hat in B.________ einen Hausbesuch gemacht und mit allen dort involvierten Personen (u.a. mit Herrn V.________, dem neuen Lebenspartner der Beschwerdef�hrerin; Herrn W.________, dessen Onkel; Frau P.________, heilp�dagogischer Fr�herziehungsdienst; Frau E.________, schulpsychologischer Dienst; Frau M.________, Tagesmutter; Frau H.________, Kinderg�rtnerin; Frau F.________, Logop�din) Gespr�che gef�hrt. Ferner hat sie auch in D.________ beim Beschwerdegegner einen Hausbesuch gemacht und mit den dortigen Bezugspersonen sowie mit den beiden beim Beschwerdegegner verbliebenen S�hnen aus der ersten Ehe der Beschwerdef�hrerin Gespr�che gef�hrt. Die Standpunkte all dieser Personen sind im Gutachten gesondert dargestellt. Die aktuelle Wohn- und Betreuungssituation der Kinder in B.________ wird im Gutachten ausf�hrlich behandelt.
Indem sich die Beschwerdef�hrerin zu all diesen Umst�nden nicht �ussert und die Behauptung, das - unmittelbar vor dem erstinstanzlichen Entscheid ergangene - Gutachten vom 2. Februar 2009 bzw. Erg�nzungsgutachten vom 3. Juni 2009 sei veraltet, offensichtlich unzutreffend ist, bleiben ihre Willk�rr�gen, soweit sie �berhaupt Bezug auf die obergerichtlichen Erw�gungen nehmen, unsubstanziiert und sind nicht geeignet aufzuzeigen, inwiefern das Obergericht in Willk�r verfallen w�re, wenn es den Schlussfolgerungen im Gutachten bzw. Erg�nzungsgutachten gefolgt ist.
H�lt die obergerichtliche Beweisw�rdigung vor dem Willk�rverbot stand und ist damit als Sachverhaltsbasis von einem unsteten Lebenswandel der Beschwerdef�hrerin auszugehen, der die beiden M�dchen �berfordert, w�hrend der Vater den M�dchen ein stabiles Umfeld bieten kann, fehlt es der R�ge, das Obergericht habe die rechtlichen Zuteilungskriterien willk�rlich angewandt und insbesondere dem Grundsatz der Beziehungs- und Erlebniskontinuit�t keine Beachtung geschenkt, an Boden. Es kann deshalb offen bleiben, ob die Willk�rr�ge hinsichtlich der Rechtsanwendung �berhaupt gen�gend substanziiert w�re, wenn die Beschwerdef�hrerin nicht einmal angibt, welche Rechtsnorm das Obergericht willk�rlich angewandt haben soll.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Sie kann jedoch nicht als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb der prozessbed�rftigen Beschwerdef�hrerin die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen ist, unter Verbeist�ndung durch den sie vertretenden Anwalt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Die grunds�tzlich der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegenden Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG) sind deshalb einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege erteilt, unter Verbeist�ndung durch Rechtsanwalt Peter Arnold.
Rechtsanwalt Peter Arnold wird aus der Gerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entsch�digt.