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Timestamp: 2016-10-25 10:33:17
Document Index: 186590103

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 145', 'Art. 145', 'BGE', 'Art. 144', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 152']

5P.507/2006 (05.04.2007)
5P.507/2006 /bnm
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, vom 9. November 2006.
X.________ (Ehemann), geboren 1949, und Y.________ (Ehefrau), geboren 1970, heirateten im Jahre 1994. Die Ehefrau brachte ihre Tochter R.________, geboren 1989, in die Ehe mit. Die Parteien wurden die Eltern von S.________, geboren 1995, T.________, geboren 1998, und U.________, geboren 2001. Im Januar 2005 hoben sie den gemeinsamen Haushalt auf. Der Eheschutzrichter des Kreisgerichts Rheintal gab ihre gemeinsamen Kinder vorsorglich in die Obhut der Mutter und beauftragte die zust�ndige Vormundschaftsbeh�rde mit Abkl�rungen. Mit Entscheid vom 22. November 2005 stellte er die Kinder unter die Obhut des Vaters, regelte den pers�nlichen Verkehr mit der Mutter, ordnete eine Beistandschaft f�r die Kinder an und verpflichtete X.________ zu einem Unterhaltsbeitrag f�r Y.________ und die drei Kinder von insgesamt Fr. 2'800.--.
Gegen diesen Entscheid gelangte Y.________ mit Rekurs an das Kantonsgericht St. Gallen. Sie verlangte die Zuteilung der Obhut �ber die drei Kinder, die Einr�umung des �blichen Besuchsrechts f�r den Vater, die Zusprechung eines Kinderunterhalts in der H�he der IV-Renten von je Fr. 1'531.--, den Einbezug ihrer Tochter R.________ in die Bedarfsberechnung sowie die Festlegung ihres pers�nlichen Unterhaltsbeitrags auf monatlich Fr. 3'017.-- f�r den Zeitraum vom 1. Februar 2005 bis 30. September 2005 und auf monatlich Fr. 3'977.-- ab 1. Oktober 2005. Der Einzelrichter beauftragte die Kinder- und Jugendhilfe St. Gallen, einen Sozialbericht zu erstellen. Zudem wies er das Gesuch von X.________ ab, die Kinder w�hrend der Dauer des Verfahrens in seine Obhut zu geben. Ebenso wies er das Begehren von Y.________ ab, den pers�nlichen Kontakt des Vaters mit den Kindern einzuschr�nken. Mit Entscheid vom 9. November 2006 stellte der Einzelrichter den Sohn S.________ unter die Obhut des Vaters sowie die S�hne T.________ und U.________ unter die Obhut der Mutter und regelte das gegenseitige Besuchs- und Ferienrecht der Eltern. Er verpflichtete X.________ zu einem Unterhaltsbeitrag f�r S.________, T.________ und U.________ von monatlich je Fr. 1'230.-- f�r die Zeit vom 1. Februar 2005 bis Ende Oktober 2006. Ab 1. November 2006 verpflichtete er ihn, die f�r T.________ und U.________ bestimmten Kinderrenten von monatlich je Fr. 1'530.-- an Y.________ weiterzuleiten. Den Unterhaltsbeitrag f�r Y.________ legte er ab 1. Februar 2005 auf Fr. 3'000.-- fest. Die Beistandschaft f�r die Kinder wurde best�tigt.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 11. Dezember 2006 beantragt X.________ dem Bundesgericht, den kantonsgerichtlichen Entscheid betreffend die Zuteilung der elterlichen Obhut �ber T.________ und U.________, die Regelung des Besuchsrechts, die Kinderunterhaltsbeitr�ge sowie den Ehegattenunterhalt aufzuheben. Er stellt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Der Pr�sident der II. Zivilabteilung wies das Gesuch um die vorsorgliche Zuteilung der Obhut �ber T.________ und U.________ f�r die Dauer des Verfahrens am 13. Dezember 2006 ab. Es sind keine Antworten eingeholt worden.
1.2 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Eheschutzentscheid. Nach st�ndiger Rechtsprechung kann er nicht mit Berufung angefochten werden. Hingegen ist die staatsrechtliche Beschwerde zul�ssig (BGE 127 III 474 E. 2a).
1.3 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers sind indes nur zu pr�fen, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen des Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gen�gen. Demnach ist klar darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht nur klar und einl�sslich erhobene R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Es gen�gt namentlich nicht, wenn pauschal behauptet wird, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich. Der Beschwerdef�hrer hat darzutun, inwiefern die kantonale Instanz eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletze (BGE 130 I 258 E. 1.3). Ebenso wenig setzt sich das Bundesgericht mit Sachverhaltsvorbringen auseinander, die nicht an eine konkrete Willk�rr�ge gekn�pft sind. Zudem herrscht in der Willk�rbeschwerde ein grunds�tzliches Novenverbot. Neue Vorbringen werden nur ber�cksichtigt, soweit die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids dazu Anlass gibt oder wenn die kantonale Instanz bestimmte Umst�nde von Amtes wegen h�tte ber�cksichtigen m�ssen (BGE 129 I 49 E. 3). Im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde nimmt das Bundesgericht zudem keine Beweise ab.
Der Beschwerdef�hrer macht vorab geltend, dass das Kantonsgericht seinen Entscheid hinsichtlich der Kinderzuteilung ungen�gend begr�ndet habe und seinem Antrag auf Anh�rung der Kinder nicht gefolgt sei.
2.1 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Daraus leitet das Bundesgericht in st�ndiger Rechtsprechung die Pflicht der Beh�rden ab, ihre Entscheide zu begr�nden. Der B�rger soll wissen, warum seinem Antrag nicht gefolgt worden ist. Die Begr�ndung eines Entscheides muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Dies ist nur m�glich, wenn er sich �ber dessen Tragweite ein Bild machen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde leiten liess und auf welche sich der Entscheid st�tzt (BGE 129 I 232 E. 3.2).
2.2 Das Kantonsgericht st�tzte seinen Entscheid im Wesentlichen auf den von ihm veranlassten Bericht der Kinder- und Jugendhilfe St. Gallen vom 20. Juli 2006. Demnach spricht die emotionale N�he, die Kontinuit�t und die Bindungstoleranz f�r die Zuteilung der Kinder an die Mutter, das F�rderungsprinzip f�r den Vater. Zudem sei der gefestigte Wunsch von S.________, beim Vater aufzuwachsen, ernst zu nehmen. Daher sollen nach Ansicht des Kantonsgerichts der bald 12-j�hrige S.________ beim Vater und seine beiden j�ngern Br�der in ihrem gewohnten Umfeld bei der Mutter aufwachsen. Der angefochtene Entscheid gibt damit sehr wohl die Gr�nde f�r die getroffenen Regelung wieder, ohne dass sich das Kantonsgericht im Einzelnen mit der Stellungnahme der Parteien zum Bericht ausdr�cklich auseinandersetzen musste. Dass der Beschwerdef�hrer im kantonalen Rekursverfahren im Hinblick auf die Obhutsregelung einen Antrag auf Anh�rung der drei Kinder gestellt habe, trifft im �brigen nicht zu. In seiner Rekursantwort verlangte er einzig die Einvernahme von S.________ zur Frage, ob die Beschwerdegegnerin sein Spark�sseli an sich genommen habe. Von einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs kann auch hier keine Rede sein, zumal die Kinder am 3. August 2005 vom erstinstanzlichen Richter angeh�rt wurden.
Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers steht fest, dass er die bessere Betreuungssituation und Erziehungsf�higkeit aufweise. Indem das Kantonsgericht hier beiden Elternteilen die gleichen Qualit�ten zuspreche, verfalle es in Willk�r. Selbst wenn dem Kantonsgericht hier zu folgen w�re, k�nne er die Kinder in ihrer Entwicklung dennoch besser f�rdern.
3.1 Das Kantonsgericht billigte beiden Parteien die Bereitschaft und F�higkeit zu, die Kinder zu betreuen. Es zeigte in seinem Entscheid ihre erzieherischen St�rken und Schw�chen auf. Der Beschwerdef�hrer verweist zur Begr�ndung seines Willk�rvorwurfs auf die Ausf�hrungen des Sozialberichts, welcher seine Lebens- und Wohnsituation und sein Engagement f�r die Kinder beschreibt, und geht dann auf die daselbst erw�hnten Integrationsschw�chen seiner Ehefrau ein. Das Kantonsgericht legte seinem Entscheid den Sozialbericht zugrunde. Indem der Beschwerdef�hrer diesen nun auszugsweise und ausschliesslich in seinem Sinne zitiert, um seine bessere Betreuungssituation und Erziehungsf�higkeit darzutun, gen�gt er den Begr�ndungsanforderungen f�r eine Willk�rr�ge keineswegs. Es fehlt vor allem eine Auseinandersetzung mit den in der angefochtenen Begr�ndung geschilderten St�rken und Schw�chen beider Elternteile (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; E. 1.3). Stattdessen geht er auf die mangelnde Integration der Beschwerdegegnerin und ihre Probleme im Umgang mit der Tochter R.________ ein. Soweit es sich hierbei nicht ohnehin um neue und damit unzul�ssige Vorbringen handelt, ist der Beschwerdef�hrer darauf hinzuweisen, dass es vorliegend ausschliesslich um die Obhut �ber die drei gemeinsamen Kinder geht. Entgegen seiner Darstellung hielt das Kantonsgericht auch nicht aktenwidrig fest, die Kinder seien mehrheitlich von der Mutter betreut worden. Diese Aussage bezieht sich unmissverst�ndlich auf die Zeit des Zusammenlebens der Parteien. Das Kantonsgericht durfte angesichts der einl�sslichen Abkl�rungen der Jugend- und Sozialhilfe St. Gallen auch ohne Willk�r auf die Einvernahme der im Rekursverfahren beantragten Zeugen verzichten, zumal sie teilweise im Hinblick auf f�r das Eheschutzverfahren nicht entscheidende Fragen bezeichnet worden waren.
3.2 Das Kantonsgericht hielt fest, dass der Beschwerdef�hrer die Kinder in ihrer sprachlichen und schulischen Entwicklung besser unterst�tzen k�nne. Gleichzeitig betonte es aber auch die gr�ssere Bereitschaft der Beschwerdegegnerin, mit Lehrpersonen zusammen zu arbeiten, sowie ihre emotionale N�he zu den Kindern. Auch hier geht der Beschwerdef�hrer einseitig auf die f�r ihn sprechenden Argumente ein. Ob die k�nftige finanzielle Sicherheit bei ihm bei der Obhutzuteilung bereits eine Rolle spielen darf, kann offen gelassen werden. Dem Hinweis des Beschwerdef�hrers auf die Hobbys der Kinder sowie seine Wohnsituation kommt angesichts des ausgedehnten Besuchsrechts nur beschr�nkte Bedeutung zu. Dass auch die Beschwerdegegnerin f�r die Kinder entscheidende Qualit�ten hat, blendet der Beschwerdef�hrer auch hier vollst�ndig aus. Stattdessen verweist er auf die stets wechselnde Partnerschaft der Beschwerdegegnerin. Auf das Argument des Beschwerdef�hrers, er k�nne die Kinder besser f�rdern, kann mangels Auseinandersetzung mit der kantonsgerichtlichen Begr�ndung nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Der Beschwerdef�hrer h�lt daf�r, dass das Kantonsgericht die bei der Obhutszuteilung geltenden Grunds�tze missachtet, was zu einem stossenden Ergebnis gef�hrt habe. Er f�hrt aus, dass selbst wenn die Betreuungssituation, die Erziehungsf�higkeit sowie die F�rderungsm�glichkeit der Kinder bei beiden Parteien in gleicher Weise vorhanden w�ren, die drei Kinder nicht getrennt werden d�rften. Zudem habe das Kantonsgericht seine Abkl�rungspflicht und Anh�rungspflicht in diesem Bereich verletzt.
4.1 Gem�ss Art. 145 Abs. 1 ZGB gilt in s�mtlichen Kinderbelangen die Untersuchungsmaxime. N�tigenfalls zieht das Gericht Sachverst�ndige bei (Art. 145 Abs. 2 ZGB). Die Parteien sind von ihrer Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabkl�rung nicht entbunden, und es bleibt in erster Linie ihre Sache, die rechtserheblichen Tatsachen und Beweismittel zu benennen (BGE 128 III 411 E. 3.2.1). Kinder werden in geeigneter Weise durch das Gericht oder durch die beauftragte Drittperson pers�nlich angeh�rt, soweit nicht ihr Alter oder andere wichtige Gr�nde dagegen sprechen (Art. 144 Abs. 2 ZGB). Diese Norm gilt f�r alle gerichtlichen Verfahren, welche Kinderbelange betreffen. Sie kommt nicht nur im Scheidungsverfahren, sondern auch im Eheschutzverfahren, im Massnahmeverfahren und im Ab�nderungsverfahren zur Anwendung. Die Anh�rung des Kindes dient der von Amtes wegen vorzunehmenden Ermittlung des Sachverhaltes, weshalb die Eltern eine solche als Beweismittel verlangen k�nnen (BGE 131 III 553 E. 1.1).
4.2 F�r die Zuteilung der Obhut an einen Elternteil gelangen im Eheschutzverfahren grunds�tzlich die gleichen Kriterien wie im Scheidungsfall zur Anwendung. Nach der Rechtsprechung hat das Wohl des Kindes Vorrang vor allen anderen �berlegungen, insbesondere vor den W�nschen der Eltern. Ist die Erziehungsf�higkeit bei beiden Elternteilen gegeben, sind vor allem Kleinkinder und grundschulpflichtige Kinder demjenigen Elternteil anzuvertrauen, der die M�glichkeit hat und dazu bereit ist, sie pers�nlich zu betreuen. Erf�llen beide Elternteile diese Voraussetzungen ungef�hr in gleicher Weise, kann die Stabilit�t der �rtlichen und famili�ren Verh�ltnisse ausschlaggebend sein. Schliesslich ist - je nach Alter des Kindes - seinem eindeutigen Wunsch Rechnung zu tragen. Zus�tzlich zu diesen Kriterien k�nnen weitere Gesichtspunkte ber�cksichtigt werden, so die Bereitschaft eines Elternteils, mit dem anderen in Kinderbelangen zusammenzuarbeiten, der Grundsatz, die Geschwister nach M�glichkeit nicht zu trennen, oder die Forderung, dass eine Zuteilung der Obhut von einer pers�nlichen Bindung und echter Zuneigung getragen sein sollte. Bei der Beurteilung der f�r die Obhutszuteilung massgebenden Kriterien verf�gt das Sachgericht �ber einen grossen Ermessensspielraum. Auf Willk�rbeschwerde hin kann das Bundesgericht deshalb nur eingreifen, wenn das Sachgericht grundlos von anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn es sachfremde Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, oder wenn es rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Der Ermessensentscheid muss sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (Urteil 5P.6/2004 E. 2.1 vom 12. M�rz 2004, in FamPra.ch 2004, S. 665 mit Hinweisen).
4.3 Das Kantonsgericht stellte den 12-j�hrigen S.________ unter die Obhut des Vaters und den 8-j�hrigen T.________ sowie den 5-j�hrigen U.________ unter die Obhut der Mutter. Es hielt fest, dass zwar der Lebensmittelpunkt der Kinder mittlerweile bei der Mutter sei, wo sie auch zur Schule gingen. Gleichwohl h�tten sie aufgrund h�ufiger Besuche beim Vater eine intensive Bindung zu ihm und zur ehemaligen Umgebung aufrecht erhalten. Beide Elternteile seien willens und f�hig, sich pers�nlich um die Kinder zu k�mmern. Die emotionale N�he, die Kontinuit�t und die Bindungstoleranz spr�chen f�r die Zuteilung an die Mutter, das F�rderungsprinzip f�r den Vater. In dieser Situation erweise sich die Umsetzung der Empfehlungen des Sozialberichts als angebracht. Zudem sei der gefestigte Wunsch von S.________, beim Vater zu wohnen, ernst zu nehmen. Der nun bald 12-j�hrige Bub solle daher in der Obhut des Vaters aufwachsen, w�hrend T.________ und U.________, welche im Kindergarten bzw. Grundschulalter st�nden, bei ihrer wichtigsten Besuchsperson und im bisherigen Umfeld bleiben sollen. �berdies r�umte das Kantonsgericht beiden Elternteilen das Recht ein, alternierend jedes zweite Wochenende alle drei Kinder zu sich zu nehmen und mit ihnen die H�lfte der Schulferien zu verbringen.
4.4 Der angefochtene Entscheid erging nach Einholung eines Fachberichts, zu dessen Erstellung der Sozialarbeiter mit den Parteien Einzelgespr�che gef�hrt, mit den drei betroffenen Kindern Kontakt aufgenommen und mit ihnen beide Elternteile besucht hatte. Zudem hatte er mit den Lehrpersonen der Kinder sowie Bekannten der Parteien telefonischen Kontakt aufgenommen. Der Bericht �ussert sich einl�sslich zum Vorgehen sowie zu den Ergebnissen der Abkl�rungen und enth�lt neben den Empfehlungen an das Sachgericht auch solche an die beiden Elternteile. Das Kantonsgericht gab den Fachbericht in Auftrag, nachdem es die Parteien dar�ber orientiert und ihnen eine Frist zur Stellungnahme angesetzt hatte. Der Beschwerdef�hrer antwortete nicht, weshalb seine Einw�nde methodischer Art gegen den Fachbericht nicht nachvollziehbar sind. Zudem musste ihm als P�dagoge bewusst sein, dass das Kantonsgericht beabsichtigte, einen Sozialbericht und kein kinderpsychologisches oder kinderpsychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben. Der vorgelegte Bericht erweist sich zur Kl�rung der entscheidwesentlichen Fragen, n�mlich wo die drei Kinder aufwachsen sollen, als durchaus hilfreich und auch als gen�gend. Das Kantonsgericht durfte daher ohne Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes auf weitere Abkl�rungen verzichten. Soweit der Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang erneut r�gt, das Kantonsgericht h�tte das Anh�rungsrecht der Kinder verletzt, ist vorab darauf hinzuweisen, dass die Kinder vom Kreisgerichtspr�sidenten angeh�rt wurden und er entgegen entsprechender Behauptungen einen solchen Antrag im Rekursverfahren nicht gestellt hat (vgl. E. 2.2 hiervor). Das Kantonsgericht durfte im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens zudem auf den von einer Fachstelle in Kinder- und Jugendfragen erstellten Bericht abstellen, ohne die Kinder nochmals pers�nlich einvernehmen zu m�ssen (BGE 127 III 295 E. 2a). Der Beschwerdef�hrer wirft auch der Fachstelle vor, die Kinder nicht angeh�rt zu haben. Entgegen dieser Behauptung ist dies sehr wohl geschehen, konnte der Sozialarbeiter bei dem Treffen auf der Beratungsstelle und anl�sslich der Besuche bei den Parteien auf die Kinder eingehen und ihren Standpunkt in der Obhutsfrage kennen lernen. In welcher Weise Kinder angeh�rt werden, ist �berdies der Fachperson zu �berlassen. Sie hat keinesfalls ein Verh�r durchzuf�hren, sondern soll zu den Kindern entsprechend ihrem Alter und ihrer Entwicklung den Kontakt herstellen, um zu den notwendigen Erkenntnissen zu gelangen.
4.5 Der Beschwerdef�hrer wehrt sich gegen die Zuteilung der Kinder U.________ und T.________ an die Beschwerdegegnerin und sieht darin eine Verletzung des Grundsatzes, dass Geschwister bei der Obhutsregelung nicht zu trennen seien. Bei der Kinderzuteilung sind eine ganze Reihe von Kriterien massgebend, welche im Einzelfall zu gewichten sind (E. 4.2). Zwar sollen die drei Kinder gem�ss dem angefochtenen Entscheid nicht in einem gemeinsamen Haushalt aufwachsen. Sie werden sich jedoch nicht aus den Augen verlieren, hat das Kantonsgericht doch ein ausgedehntes Besuchs- und Ferienrecht vorgesehen. Entscheidend sind jedoch die unterschiedlichen Bed�rfnisse der Kinder. S.________ bedarf angesichts seines Alters von 12 Jahren vermehrter schulischer F�rderung, die ihm der Beschwerdef�hrer besser geben kann. Die beiden j�ngeren Kinder brauchen die mehr emotionalen St�rken der Mutter. Das Kantonsgericht folgte hier den Empfehlungen des Fachberichts. Dass Kinder je nach Alter unterschiedliche Bed�rfnisse aufweisen, auf die nicht jeder Elternteil in gleicher Weise eingehen kann, erweist sich in diesem Zusammenhang keineswegs als sachfremder Umstand. Die Behauptung des Beschwerdef�hrers, die vom Kantonsgericht getroffene Regelung stelle vor allem ein Entgegenkommen an die Beschwerdegegnerin dar, wird weder n�her begr�ndet, noch findet sie im angefochtenen Entscheid und im Fachbericht eine St�tze. Dass die Erziehungsf�higkeit entgegen seinen wiederholten Behauptungen nicht nur beim Beschwerdef�hrer, sondern auch bei der Beschwerdegegnerin vorhanden ist, wurde bereits dargelegt (E. 3 hiervor). Von einer �berschreitung des Ermessens kann keine Rede sein. Die vom Kantonsgericht getroffene Obhutsregelung h�lt daher vor dem Willk�rverbot stand.
Schliesslich verlangt der Beschwerdef�hrer s�mtliche Unterhaltsbeitr�ge und das Besuchsrecht entsprechend der von ihm verlangten Obhutsregelung neu festzusetzen, wozu die Sache an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen sei. F�r den Fall, dass seinem Antrag zur Obhut nicht gefolgt wird, stellt er die Unterhaltsregelung und das Besuchsrecht nicht in Frage. Mangels Kritik am angefochtenen Entscheid in diesen zwei Punkten nimmt das Bundesgericht keine �berpr�fung von Amtes wegen vor (E. 1.3).
Insgesamt ist der staatsrechtlichen Beschwerde kein Erfolg beschieden. Ausgangsgem�ss tr�gt der Beschwerdef�hrer die Kosten (Art. 156 Abs. 1 OG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da seine Antr�ge, soweit sie sich �berhaupt als zul�ssig erwiesen haben, von vornherein aussichtslos waren (Art. 152 Abs. 1 OG). Damit kann die Frage offen gelassen werden, ob der Beschwerdef�hrer �berhaupt bed�rftig im Sinne des Gesetzes ist.