Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/tkg-1/74
Timestamp: 2017-02-27 05:50:57
Document Index: 71329210

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 77', '§ 78', '§ 74', '§ 73', '§ 75']

§ 74 TKG, Besondere Anlagen Inhaltsübersicht
Telekommunikationsgesetz (TKG) Bundesrecht…§ 74 TKG, Besondere Anlagen§ 75 TKG, Spätere besondere Anlagen§ 76 TKG, Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden§ 77 TKG, Ersatzansprüche§ 77a TKG, Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes§ 77b TKG, Informationen über passive Netzinfrastrukturen§ 77c TKG, Vor-Ort-Untersuchung passiver Netzinfrastrukturen§ 77d TKG, Mitnutzung öffentlicher Versorgungsnetze§ 77e TKG, Umfang des Mitnutzungsanspruchs§ 77f TKG, Einnahmen aus Mitnutzungen§ 77g TKG, Ablehnung der Mitnutzung, Versagungsgründe§ 77h TKG, Informationen über Bauarbeiten an öffentlichen Versorgungsnetzen§ 77i TKG, Koordinierung von Bauarbeiten und Mitverlegung§ 77j TKG, Allgemeine Informationen über Verfahrensbedingungen bei Bauarbeiten§ 77k TKG, Netzinfrastruktur von Gebäuden§ 77l TKG, Antragsform und Reihenfolge der Verfahren§ 77m TKG, Vertraulichkeit der Verfahren§ 77n TKG, Fristen, Entgeltmaßstäbe und Regulierungsziele der nationalen Streitb...§ 77o TKG, Verordnungsermächtigungen§ 77p TKG, Genehmigungsfristen für Bauarbeiten§ 78 TKG, Universaldienstleistungen…Anlage 1 TKG, Nutzungsvertrag
§ 74 TKGTelekommunikationsgesetz (TKG) BundesrechtAbschnitt 3 – Wegerechte und Mitnutzung → Unterabschnitt 1 – WegerechteTitel: Telekommunikationsgesetz (TKG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: TKGGliederungs-Nr.: 900-15Normtyp: Gesetz(1) 1Die Telekommunikationslinien sind so auszuführen, dass sie vorhandene besondere Anlagen (der Wegeunterhaltung dienende Einrichtungen, Kanalisations-, Wasser-, Gasleitungen, Schienenbahnen, elektrische Anlagen und dergleichen) nicht störend beeinflussen. 2Die aus der Herstellung erforderlicher Schutzvorkehrungen erwachsenden Kosten hat der Nutzungsberechtigte zu tragen.(2) Die Verlegung oder Veränderung vorhandener besonderer Anlagen kann nur gegen Entschädigung und nur dann verlangt werden, wenn die Benutzung des Verkehrsweges für die Telekommunikationslinie sonst unterbleiben müsste und die besondere Anlage anderweitig ihrem Zweck entsprechend untergebracht werden kann.(3) Auch beim Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Benutzung des Verkehrsweges für die Telekommunikationslinie zu unterbleiben, wenn der aus der Verlegung oder Veränderung der besonderen Anlage entstehende Schaden gegenüber den Kosten, welche dem Nutzungsberechtigten aus der Benutzung eines anderen ihm zur Verfügung stehenden Verkehrsweges erwachsen, unverhältnismäßig groß ist.(4) 1Die Absätze 1 bis 3 finden auf solche in der Vorbereitung befindliche besondere Anlagen, deren Herstellung im öffentlichen Interesse liegt, entsprechende Anwendung. 2Eine Entschädigung auf Grund des Absatzes 2 wird nur bis zu dem Betrag der Aufwendungen gewährt, die durch die Vorbereitung entstanden sind. 3Als in der Vorbereitung begriffen gelten Anlagen, sobald sie auf Grund eines im Einzelnen ausgearbeiteten Planes die Genehmigung des Auftraggebers und, soweit erforderlich, die Genehmigung der zuständigen Behörden und des Eigentümers oder des sonstigen zur Nutzung Berechtigten des in Anspruch genommenen Weges erhalten haben.
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBVerwG, 29.05.2013 - BVerwG 6 C 10.11 - Genehmigungsfähigkeit des genehmigungsbedürftigen postrechtlichen Entgelts in formeller Hinsicht bei Darlegung der entstehenden Kosten im Genehmigungsverfahren…BVerwG, 21.02.2013 - BVerwG 7 C 9.12 - Kostentragung für die Verlegung von Telekommunikationslinien im Zusammenhang mit Hochwasserschutz; Erforderliches Verkehrsinteresse für die Folgekostenpflicht…BVerwG, 05.08.2015 - 6 C 10.14 - Nationale Genehmigung der Entgelte für die Postdienstleistungen "Standardbrief" national, "Kompaktbrief" national, "Großbrief" national und "Postkarte"BVerwG, 05.08.2015 - 6 C 8.14 - Verletzung der Privatautonomie von Postkunden durch die privatrechtsgestaltende Genehmigung überhöhter Entgelte für Postdienstleistungen; Anwendung des Maßstabs der…BVerwG, 05.08.2015 - 6 C 9.14 - Verletzung der Privatautonomie von Postkunden durch die privatrechtsgestaltende Genehmigung überhöhter Entgelte für Postdienstleistungen; Anwendung des Maßstabs der…BVerwG, 03.09.2014 - BVerwG 6 C 23.13 - Ermittlung der für die Genehmigungsfähigkeit maßgeblichen Grenze der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung eines TelekommunikationsdienstleistersBVerwG, 03.09.2014 - BVerwG 6 C 22.13 - Ermittlung der für die Genehmigungsfähigkeit maßgeblichen Grenze der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung eines TelekommunikationsdienstleistersBVerwG, 03.09.2014 - BVerwG 6 C 25.13 - Ermittlung der für die Genehmigungsfähigkeit maßgeblichen Grenze der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung eines TelekommunikationsdienstleistersBVerwG, 03.09.2014 - BVerwG 6 C 21.13 - Ermittlung der für die Genehmigungsfähigkeit maßgeblichen Grenze der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung eines TelekommunikationsdienstleistersBVerwG, 03.09.2014 - BVerwG 6 C 20.13 - Ermittlung der für die Genehmigungsfähigkeit maßgeblichen Grenze der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung eines TelekommunikationsdienstleistersBVerwG, 03.09.2014 - BVerwG 6 C 24.13 - Ermittlung der für die Genehmigungsfähigkeit maßgeblichen Grenze der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung eines TelekommunikationsdienstleistersBVerwG, 03.09.2014 - BVerwG 6 C 19.13 - Ermittlung der für die Genehmigungsfähigkeit maßgeblichen Grenze der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung eines TelekommunikationsdienstleistersBVerwG, 13.10.2010 - BVerwG 7 B 50.10 - Anforderungen an die zeichnerische Darstellung in planfestgestellten Unterlagen bei einem Vorhaben für öffentliche Verkehrswege und die dort verlegten…
§ 73 TKG, Schonung der Baumpflanzungen§ 75 TKG, Spätere besondere Anlagen