Source: http://www.xn--znd-licht-q9a.de/ao_agb.htm
Timestamp: 2018-01-16 15:13:30
Document Index: 312266262

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 312', '§ 771', '§ 14', '§ 27', '§ 12']

zünd-licht.de, Andreas Osterhaus - Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Zünd-Licht.de (Inhaber: Andreas Osterhaus)
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Zustandekommen des Kaufvertrages und die beiderseitigen Vertragspflichten zwischen Zünd-Licht.de und dem Kunden, der über den Online-Shop von Zünd-Licht.de (www.Zünd-Licht.de) Waren käuflich erwerben kann.
1.2 Diesen Bedingungen entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Zünd-Licht.de nicht an, es sei denn, Zünd-Licht.de stimmt diesen ausdrücklich zu. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
2.1 Nach Aufrufen der Internetseite „kostenloses Kundenkonto“ wird der Kunde durch Eingabe seiner Daten in die Kundenliste des Online-Shop-Systems von Zünd-Licht.de (Erstregistrierung) aufgenommen und verpflichtet sich hierbei, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2.2 Die Angaben sind jederzeit nach Einloggen in das Online-Shop-System auf der Internetseite „Meine Daten“ veränderbar. Sofern sich Daten des Kunden verändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer etc. ist der Kunde verpflichtet, seine Angaben unverzüglich im Online-Shop-System zu korrigieren.
3.1 Angebote und Angaben zu Waren auf sämtlichen Internetseiten von Zünd-Licht.de, insbesondere im Rahmen des Bestellvorgangs sowie auf allen Werbeträgern, sind unverbindlich und erfolgen freibleibend. Sie stellen die Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Zünd-Licht.de abzugeben. Die Abbildungen auf der Internetseite sind nur eine ungefähre Darstellungen der Waren. Geringfügige Abweichungen sind deshalb möglich.
3.2 Der Mindestbestellwert beträgt 15,00 EURO.
3.3 Nach der Erstregistrierung bzw. nach Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passwortes auf der Internetseite „Login Box“ kann der registrierte Kunde die von Zünd-Licht.de angebotenen Warenleistungen in Anspruch nehmen. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen. Zünd-Licht.de ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen.
3.4 Zünd-Licht.de sendet an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung eine E-Mail zu, mit der Zünd-Licht.de den Eingang der Bestellung. Die E-Mail, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt wird, ist keine verbindliche Vertragsannahme.
3.5 Der Kunde verpflichtet sich, Zünd-Licht.de unverzüglich zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erreicht hat (E-Mail an info@andreas-osterhaus.de).
3.6 Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder dadurch erklärt werden, dass Zünd-Licht.de dem Kunden die Annahme des Vertragsangebotes ausdrücklich schriftlich per E-Mail bestätigt. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
3.7 Soweit ein Vertrag unter Angabe falscher Kundendaten geschlossen worden ist, ist Zünd-Licht.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
4.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
4.2 Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger. Die Widerrufsfrist beginnt aber nicht, bevor Zünd-Licht.de seinen Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung und den Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen ist.
4.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder Ware.
Zünd-Licht.de
48640 Iserlohn
Fax: +49 (0) 2371 4826
E-Mail: info@andreas-osterhaus.de
4.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Paketversandfähige Waren sind sofort nach Ausübung des Widerrufsrechts an Zünd-Licht.de zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.
4.5 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Das Porto wird in diesem Fall zurückerstattet. Nicht paketversandfähige Waren werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
4.6 Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Zünd-Licht.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4.7 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
5.1 Die von Zünd-Licht.de angegebenen Preise beinhalten keinerlei Zusatzleistungen wie z.B. Installationen, Aufbau oder sonstige Nebenleistungen.
5.3 Mit Aktualisierung der Internetseiten von Zünd-Licht.de werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig.
5.4 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder durch Zünd-Licht.de anerkannt wurden.
6.1 Der Kunde hat die Wahl zwischen 3 Zahlungsweisen, die Waren zu bezahlen. Zünd-Licht.de bietet Zahlung entweder per Vorkasse durch Banküberweisung oder per Barzahlung bei Abholung an. Zünd-Licht.de behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
6.2 Die Zahlung per Rechnung ist juristischen Personen des öffentlichen Rechtes, Kindergärten oder Schulen vorbehalten. Der Kaufpreis ist in diesem Fall innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig.
6.3 Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Bestätigung der Bestellung durch Zünd-Licht.de unverzüglich zu zahlen. Im Falle der Zahlungsweise per Vorkasse durch Banküberweisung teilt Zünd-Licht.de dem Kunden in der E-Mail, die er nach dem Bestellvorgang erhält, die Kontoverbindungsdaten mit.
6.4 Gerät der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist dieser während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte (5%) über dem Basiszinssatz. Bei Verträgen, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für das Jahr acht Prozentpunkte (8%) über dem Basiszinssatz.
6.5 Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass Zünd-Licht.de einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
7.1 Die Lieferung erfolgt durch Versenden der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse im Online- Shop-System. Die Lieferfrist von vorrätigen Waren beträgt in die Lieferzone 1 (Deutschland, Österreich, Benelux) 1 - 3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Bei Lieferungen in andere Lieferzonen verlängert sich die Lieferzeit auf 2 - 4 Werktage. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
7.2 Bei Bestellung von nicht vorrätigen Waren verlängert sich die Lieferzeit auf 5 - 10 Tage (Lieferzone 1) bzw. 7 - 13 Tage (übrige Lieferzonen). Die Vorrätigkeit der Ware kann der Verfügbarkeitsanzeige auf der jeweiligen Produktseite entnommen werden.
7.3 Die Lieferung erfolgt gegen die bei der Internetbestellung angegebenen Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er diese Mehrkosten zu tragen.
7.4 Zünd-Licht.de ist zu Teillieferungen berechtigt. Zünd-Licht.de versendet eine Teillieferung wenn ein Artikel der Bestellung die Lieferung um mehr als 1 Woche verzögern würde.
8.1 Zünd-Licht.de behält sich das Eigentum an gelieferter Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem mit dem Kunden geschlossenen Kaufvertrag vor.
8.3 Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde Zünd-Licht.de unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferte Ware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist und Dritte unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Zünd-Licht.de die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde Zünd-Licht.de für den entstandenen Ausfall.
8.4 Der Kunde darf die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern, tritt jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen die Abnehmer zur Sicherung der Zahlungsforderungen von Zünd-Licht.de in Höhe des geschuldeten Betrages an Zünd-Licht.de ab. Zünd-Licht.de nimmt diese Abtretung an. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Zünd-Licht.de ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung setzen zu müssen. Auch ohne zurückzutreten, ist Zünd-Licht.de berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder die Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen.
9.1 Mängel an gelieferten Waren einschließlich Benutzerhandbücher und sonstigen Begleitmaterials werden von Zünd-Licht.de innerhalb der Mängelhaftungsfrist von zwei Jahren beginnend mit der Ablieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben.
9.2 Für Kunden, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, verjähren die Mangelansprüche in zwölf Monaten ab Ablieferung der Ware, sofern Zünd-Licht.de den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Die gesetzliche Verjährung der Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleibt hiervon unberührt. Gesetzliche Rückgriffsansprüche bestehen nur insoweit, als der Kunde mit seinen Abnehmern keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen haben.
9.3 Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung der Ware schriftlich gegenüber Zünd-Licht.de per E-Mail, Fax oder Post zu rügen.
9.4 Kunden, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Waren als genehmigt.
9.5 Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Zünd-Licht.de ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Zünd-Licht.de die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
9.6 Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Zünd-Licht.de die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
10.1 Zünd-Licht.de haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Zünd-Licht.de oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Zünd-Licht.de beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHaftG) umfasst werden.
10.2 Zünd-Licht.de haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).
10.3 Zünd-Licht.de haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Zünd-Licht.de im Übrigen nicht.
10.4 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Zünd-Licht.de.
11.1 Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass seine für die Abwicklung der Bestellung sowie Archivierung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten durch Zünd-Licht.de ausdrücklich zu. Sämtliche Daten werden von Zünd-Licht.de vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Lieferadresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
11.2 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zünd-Licht.de verpflichtet sich für den Fall des Widerrufs zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen.
11.3 Weitere Information erhält der Kunde durch die Datenschutzerklärung von Zünd-Licht.de, die auf der Internetseite http://www.zünd-licht.de jederzeit abrufbar ist.
12.2 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, ist das Gericht an dem Zünd-Licht.de seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Inhaber: Andreas Osterhaus
Kalthofer Feld 2
Tel: +49 (0) 2371 4825
Internet: www.zünd-licht.de
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 243 838 617
Steuernummer: 328/5911/0075
Andreas Osterhaus (Adresse siehe oben)
14. Hinweis zur Entsorgung von Batterien
14.1 Gemäß § 12 der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattV) vom 27. März 1998 (BGBl. I S. 658) weist 328/5911/0075darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. Batterien können nach Gebrauch beim Verkäufer oder in dessen unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Werden Batterien an den Verkäufer übersandt, ist das Paket ausreichend zu frankieren.
14.2 Das nachstehende Symbol bedeutet, dass es sich um schwermetallhaltige, schadstoffhaltige Batterien handelt, die nicht mit dem einfachen Haus- oder Gewerbeabfall entsorgt werden dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: „Cd“ (Cadmium), „Li“ (Lithium) / „Li-Ion“ (Lithium-Ionen), „Ni“ (Nickel), „Mh“ (Metallhydrid), „Pb“ (Blei), „Zi“ (Zink).