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Timestamp: 2016-10-23 01:24:15
Document Index: 145993354

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 221', 'Art. 139', 'BGE', 'BGE', 'Art. 139', 'Art. 10', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 221', 'Art. 221', 'Art. 42', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 3', 'Art. 221', 'Art. 9', 'Art. 221', 'Art. 9', 'Art. 42', 'Art. 10', 'Art. 36', 'Art. 27', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 221', 'Art. 36', 'Art. 8', 'Art. 32', 'Art. 10', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 64']

1B_502/2011 (05.10.2011)
1B_502/2011
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Buttliger,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 23. August 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.
Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau f�hrt ein Strafverfahren gegen den serbischen Staatsangeh�rigen X.________. Sie wirft ihm vor, an mehreren Einbruchdiebst�hlen beteiligt gewesen zu sein.
Am 24. April 2011 wurde er festgenommen. Mit Verf�gung vom 27. April 2011 wurde er bis zum 24. Juli 2011 in Untersuchungshaft versetzt.
Am 19. Juli 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft die Verl�ngerung der Untersuchungshaft um drei Monate, d.h. bis zum 24. Oktober 2011.
Mit Verf�gung vom 28. Juli 2011 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau die Untersuchungshaft lediglich bis zum 24. August 2011.
In Gutheissung der von der Staatsanwaltschaft hiergegen erhobenen Beschwerde verl�ngerte das Obergericht des Kantons Aargau (Beschwerdekammer in Strafsachen) am 23. August 2011 die Untersuchungshaft bis zum 24. Oktober 2011. Die Beschwerde von X.________ wies es ab, soweit es darauf eintrat.
Das Obergericht bejahte den dringenden Verdacht des bandenm�ssigen Diebstahls (E. 4) sowie Fluchtgefahr (E. 5). Ob zus�tzlich Kollusionsgefahr gegeben sei, liess es offen (E. 6). Die Haftverl�ngerung bis zum 24. Oktober 2011 beurteilte es als verh�ltnism�ssig (E. 7.1-7.3). Mildere Ersatzmassnahmen anstelle der Untersuchungshaft erachtete es als untauglich (E. 7.4).
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen und subsidi�re Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und die unverz�gliche Haftentlassung anzuordnen. Eventualiter sei er unverz�glich mit der Auflage aus der Untersuchungshaft zu entlassen, sich w�chentlich bei der Polizei zu melden. Subeventualiter sei er unverz�glich aus der Haft zu entlassen und eine Pass- und Schriftensperre anzuordnen. Es seien die vollst�ndigen Akten des Verfahrens ST.2011.2949 von der Staatsanwaltschaft beizuziehen.
Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde in Strafsachen ist grunds�tzlich einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer begr�ndet den Antrag, es sei das vollst�ndige Aktendossier des Verfahrens ST.2011.2949 beizuziehen, nicht n�her. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.
3.1 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, er habe einzig den Einbruchdiebstahl vom 23. auf den 24. April 2011 in Wil/SG begangen. F�r weitere Einbruchdiebst�hle fehle es am dringenden Tatverdacht.
3.2 Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie: a) sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht; b) Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen; oder c) durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gef�hrdet, nachdem sie bereits fr�her gleichartige Straftaten ver�bt hat.
3.3 Der Beschwerdef�hrer gesteht, zusammen mit einem Mitangeschuldigten den Einbruchdiebstahl in Wil ver�bt zu haben. Gem�ss Art. 139 Ziff. 3 StGB wird der Dieb mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagess�tzen bestraft, wenn er den Diebstahl als Mitglied einer Bande ausf�hrt, die sich zur fortgesetzten Ver�bung von Raub oder Diebstahl zusammengefunden hat. Nach der Rechtsprechung gen�gt der Zusammenschluss zweier T�ter f�r die Annahme einer Bande (BGE 135 IV 158). Auch bei einer einmaligen Tatbegehung kann Bandenm�ssigkeit gegeben sein (BGE 102 IV 166 E. 1b S. 167; NIGGLI/RIEDO, in: Basler Kommentar Strafgesetzbuch II, 2. Aufl. 2007, N. 115 zu Art. 139 StGB). Bandenm�ssiger Diebstahl stellt ein Verbrechen dar (Art. 10 Abs. 2 StGB).
Der dringende Tatverdacht eines Verbrechens ist somit bereits aufgrund des vom Beschwerdef�hrer eingestandenen Einbruchdiebstahls gegeben. Damit ist die entsprechende Haftvoraussetzung nach Art. 221 Abs. 1 StPO erf�llt.
3.4 Ob der dringende Tatverdacht in Bezug auf weitere Delikte besteht, ist f�r die Frage der zu erwartenden Strafe von Belang, welche ihrerseits bei der Beurteilung der Fluchtgefahr und der Verh�ltnism�ssigkeit der Haftdauer (dazu unten E. 4 und 6) eine Rolle spielt.
Die Vorinstanz kommt zum Schluss, der dringende Tatverdacht k�nne nicht auf die drei vom Zwangsmassnamengericht erw�hnten Tatorte in den Kantonen St. Gallen und Thurgau beschr�nkt werden. Vielmehr bestehe ein dringender Tatverdacht f�r alle von der mutmasslichen Bande in zahlreichen Kantonen begangenen Einbruchdiebst�hle.
Wie es sich damit verh�lt, kann dahingestellt bleiben. Der dringende Tatverdacht besteht jedenfalls nicht nur in Bezug auf den eingestandenen Einbruchdiebstahl in Wil/SG, sondern auch in Bezug auf die beiden Einbruchdiebst�hle im Kanton Thurgau. Diese stehen in nahem zeitlichem und �rtlichem Zusammenhang mit dem Einbruchdiebstahl in Wil. An den Tatorten im Kanton Thurgau wurden �berdies Schuhabdr�cke sichergestellt, die mit den Schuhen des Beschwerdef�hrers �bereinstimmen. Dieser sagte dazu im �brigen selber aus, er halte es f�r unm�glich und sehr merkw�rdig, dass an weiteren Orten zum gleichen Zeitpunkt (gemeint: wie dem Einbruchdiebstahl in Wil) in gleicher Weise eingebrochen worden sei, wobei die T�ter die gleichen Schuhe mit derselben Gr�sse getragen h�tten (Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 28. Juli 2011 S. 6).
Wie die folgenden Erw�gungen zeigen, ist die Untersuchungshaft auch zul�ssig, wenn man einen dringenden Tatverdacht lediglich in Bezug auf den in Wil und die im Kanton Thurgau ver�bten Einbruchdiebst�hle annimmt.
4.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es fehle an der Fluchtgefahr.
4.2 Nach der Rechtsprechung gen�gt f�r die Annahme von Fluchtgefahr die H�he der dem Angeschuldigten drohenden Freiheitsstrafe f�r sich allein nicht. Fluchtgefahr darf nicht schon angenommen werden, wenn die M�glichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr m�ssen konkrete Gr�nde dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die H�he der drohenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht beg�nstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a mit Hinweisen).
4.3.1 Am 26. April 2010 verurteilte die Bezirksgerichtskommission Frauenfeld den Beschwerdef�hrer wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung und Verletzung von Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagess�tzen zu Fr. 100.--; dies bei einer Probezeit von 2 Jahren. Der Beschwerdef�hrer ist somit, wenn auch nicht einschl�gig, vorbestraft. Die ihm neu vorgeworfenen Taten beging er w�hrend der Probezeit. Der Beschwerdef�hrer steht unter dem dringenden Verdacht des bandenm�ssigen Diebstahls zumindest in drei F�llen. F�r bandenm�ssigen Diebstahl droht das Gesetz eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren an. Der Beschwerdef�hrer muss daher mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe rechnen, weshalb ein erheblicher Fluchtanreiz besteht.
4.3.2 Der Beschwerdef�hrer lebt von seiner schweizerischen Ehefrau seit rund 2 Jahren getrennt. Eine stabile eheliche Beziehung, die ihn von einer Flucht abhalten k�nnte, besteht somit nicht mehr.
4.3.3 Nach seinen Aussagen hat er 7 Geschwister. Mit Ausnahme eines Bruders, der in Lausanne wohne, lebten alle im Kosovo. Das gelte ebenso f�r seine Eltern.
Der Schwerpunkt der famili�ren Beziehungen des Beschwerdef�hrers befindet sich somit klar im Kosovo.
4.3.4 Er gibt sodann an, Freunde und Bekannte habe er in der Schweiz �berall, wo er gearbeitet habe. Es handle sich vor allem um Leute aus dem Kosovo. Zu Schweizern habe er weniger Kontakt.
Der Beschwerdef�hrer ist somit in der Schweiz auch sozial wenig integriert, was ebenfalls f�r Fluchtgefahr spricht.
4.3.5 Soweit der Beschwerdef�hrer unter Hinweis auf einen Mietvertrag vom 31. August 2011 (Beschwerdebeilage 4) eine stabile Wohnsituation dartun will, handelt es sich um ein nach Art. 99 Abs. 1 BGG unzul�ssiges Novum.
4.3.6 Der Beschwerdef�hrer gibt an, er lebe seit 8 Jahren in der Schweiz. Seitdem habe er bei mehreren Firmen gearbeitet. Bei seinem letzten Arbeitgeber sei er seit November 2010 im Ger�stbau t�tig gewesen.
Auch eine gefestigte berufliche Stellung kann damit nicht angenommen werden. Zwar hat der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz eine Bescheinigung eingereicht, wonach er nach einer Haftentlassung bei seinem vorherigen Arbeitgeber wieder t�tig sein k�nne. Diese Bescheinigung bietet jedoch keine Gew�hr, dass die berufliche Situation des Beschwerdef�hrers auf l�ngere Zeit gesichert ist.
4.3.7 Der Beschwerdef�hrer hat �berdies Darlehensschulden im Betrag von Fr. 65'000.-- und befindet sich deshalb in einer schwierigen finanziellen Lage.
4.3.8 W�rdigt man diese Gesichtspunkte gesamthaft, verletzt es Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO nicht, wenn die Vorinstanz Fluchtgefahr bejaht hat.
4.4 Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers zur Kollusions- und Wiederholungsgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. b und c StPO (Beschwerde S. 21 f.) sind belanglos. Ist Fluchtgefahr und damit ein f�r die Inhaftierung gen�gender Grund gegeben, kann dahingestellt bleiben, ob ein weiterer hinzukomme.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, zur Beseitigung von Fluchtgefahr gen�gten mildere Ersatzmassnahmen.
5.2 Wie dargelegt, hat der Beschwerdef�hrer in keiner Hinsicht eine gefestigte Beziehung zur Schweiz. Es bestehen vielmehr gewichtige Anhaltspunkte f�r Fluchtgefahr. In Anbetracht dessen ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz angenommen hat, die Fluchtgefahr lasse sich durch eine Meldepflicht bzw. eine Pass- und Schriftensperre nicht hinreichend bannen.
Soweit der Beschwerdef�hrer die M�glichkeit einer Sicherheitsleistung anspricht, legt er nicht dar und ist nicht ersichtlich, wie er eine solche in Anbetracht seiner finanziellen Lage erbringen k�nnen sollte.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es drohe �berhaft.
Es kann offen bleiben, ob er die R�ge in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Weise begr�ndet. Sie ist jedenfalls unbehelflich.
Die Vorinstanz hat die Untersuchungshaft bis zum 24. Oktober 2011 und damit auf eine Dauer von insgesamt 6 Monaten erstreckt. Der Beschwerdef�hrer steht unter dem dringenden Verdacht des bandem�ssigen Einbruchdiebstahls in mindestens drei F�llen. Er ist vorbestraft und hat - wie er eingesteht - in der Probezeit erneut delinquiert. Damit muss er mit einer Strafe rechnen, welche die Dauer von 6 Monaten �bersteigt. Die Haft ist daher verh�ltnism�ssig.
7.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 29 Abs. 1 BV), da die Beschwerdegegnerin das Verfahren ungen�gend vorantreibe.
7.2 Nach der Rechtsprechung ist die R�ge, das Strafverfahren werde nicht mit der verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung gef�hrt, im Haftpr�fungsverfahren nur soweit zu beurteilen, als die Verfahrensverz�gerung geeignet ist, die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu f�hren. Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbeh�rden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine f�r die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der f�r Haftf�lle verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen (BGE 137 IV 92 E. 3.1 S. 96; 128 I 149 E. 2.2.1 f. S. 151 f.; je mit Hinweisen).
7.3 Wie sich aus den Akten ergibt, wurde der Beschwerdef�hrer am 25. April, am 6. und 26. Mai, am 7. und 16. Juni sowie am 20. Juli 2011 einvernommen. Nach seinen eigenen Angaben (Beschwerde S. 23/24) wurde er sodann am 12. und 26. August sowie am 14. September 2011 erneut befragt. Dazwischen fanden Ermittlungst�tigkeiten statt. Eine besonders schwerwiegende Verfahrensverz�gerung, welche einzig zur Haftentlassung f�hren k�nnte, ist damit zu verneinen. Im �brigen ist auch nicht ersichtlich, dass die kantonalen Beh�rden nicht gewillt oder in der Lage w�ren, das Verfahren mit der f�r Haftf�lle gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen.
8.1 Die R�ge der Verletzung der Menschenw�rde (Art. 7 BV, Art. 3 EMRK) ist ebenfalls unbehelflich. Sind die Voraussetzungen nach Art. 221 StPO erf�llt, verletzt der Freiheitsentzug als solcher die Menschenw�rde nicht. Dass der Beschwerdef�hrer im Vollzug der Untersuchungshaft in einer die Menschenw�rde verletzenden Weise behandelt w�rde, macht er nicht geltend.
8.2 Soweit er eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) r�gt, kommt dem keine selbstst�ndige Bedeutung zu, da das Bundesgericht die Voraussetzungen der Untersuchungshaft gem�ss Art. 221 StPO frei pr�ft.
8.3 Weshalb die Untersuchungshaft den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) verletzen soll, legt der Beschwerdef�hrer nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�genden Weise dar und ist unerfindlich.
8.4 Der Eingriff in das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) ist hier gem�ss Art. 36 BV zul�ssig.
8.5 Soweit der Beschwerdef�hrer eine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) r�gt, da es ihm die Untersuchungshaft verunm�gliche, seiner beruflichen T�tigkeit als Eisenleger/Ger�stbauer nachzugehen, ist die Beschwerde offensichtlich unbegr�ndet. Das Gleiche gilt, soweit er eine Verletzung des Privat- und Familienlebens (Art. 13 BV, Art. 8 EMRK) sowie der Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 BV) geltend macht. Diese Grundrechte werden notwendig mit jeder Untersuchungshaft beeintr�chtigt. Da hier die Haft den Voraussetzungen von Art. 221 StPO entspricht und verh�ltnism�ssig ist, ist der Eingriff in diese Grundrechte verfassungs- und konventionsrechtlich zul�ssig (Art. 36 BV, Art. 8 Abs. 2 EMRK).
8.6 Wenn der Beschwerdef�hrer sodann einwendet, die Vorbringen der Beschwerdegegnerin verletzten seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r, da "die angestellten Mutmassungen nicht begr�ndet" w�rden (Beschwerde S. 30 oben), ist dies schwer nachvollziehbar. Angefochten ist der Entscheid der Vorinstanz. Dass diese durch eine mangelhafte Begr�ndung den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf rechtliches Geh�r verletzt h�tte, macht er nicht geltend.
8.7 Die Untersuchungshaft ist schliesslich entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers auch mit der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 10 Abs. 1 StPO, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vereinbar. Die Annahme des dringenden Tatverdachts (zumindest in Bezug auf die Einbruchdiebst�hle in Wil und im Kanton Thurgau) verletzt die Unschuldsvermutung nicht, da der Beschwerdef�hrer damit nicht vorverurteilt wird (vgl. BGE 137 I 31 E. 5.2 S. 44 mit Hinweis).
Von der Mittellosigkeit des Beschwerdef�hrers ist auszugehen. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG wird deshalb bewilligt. Es werden keine Kosten erhoben und dem Vertreter des Beschwerdef�hrers wird eine Entsch�digung ausgerichtet.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dr. Marcel Buttliger, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.