Source: https://elopay.com/info/terms
Timestamp: 2018-10-19 07:36:07
Document Index: 29386693

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 1', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 11', '§ 17']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von elopay für Verbraucher (gem. § 13 BGB)
Willkommen bei elopay
Die elopay ist ein soziales Netzwerk mit integrierter Zahlungs-Plattform aus Deutschland. Zu den Dienstleistungen von elopay gehören insbesondere der Austausch von Informationen, Kontakt- und Kommunikationsforen, die der Nutzer mit der Registrierung und Eröffnung eines Accounts nutzen kann. Zusätzlich ermöglicht elopay seinen Nutzern Geldwert- Einheiten (e-Geld) zu transferieren, indem es in einem kontrollierten Umfeld eine sichere Nutzer-zu-Nutzer Zahlungs-Plattform bereitstellt.
Die Kerndienstleistung der elopay ist die Verbindung eines sozialen Netzwerkes mit e- Geldtransfer zwischen den Nutzern. Der e-Geldtransfer innerhalb des sozialen Netzwerkes des jeweiligen Nutzers stellt eine besondere Serviceleistung der elopay dar, die es ermöglicht, Zahlungen unter Freunden komfortabel, sicher und ohne Bargeld zu tätigen.
Mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen wollen wir die Nutzer über die Möglichkeiten der Nutzung, den Registrierungsprozess, der Sperrung und Kündigung informieren.
Wir bitten jeden, der die Dienstleistungen von der elopay GmbH (hiernach als „elopay“ oder „wir“ bezeichnet) nutzen möchte, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durchzulesen. Um die Dienstleistungen der elopay nutzen zu können, müssen die Nutzer im Zuge des Registrierungsprozesses diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aktiv zustimmen. Um alle von der elopay angebotenen Dienstleistungen nutzen zu können, müssen Nutzer auch eventuell den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Kooperationspartner von der elopay aktiv zustimmen.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01. September 2014 und regeln die Rechtsbeziehung zwischen dem Nutzer und elopay.
Dienstleistungen der elopay
Aktivierung des elopay-Kontos
Erwerb und Nutzung von e-Geld
elopay-Konto / Aufladung und Auszahlungen mit e-Geld
Nutzungsbeschränkungen des elopay-Kontos
Senden und Empfangen von e-Geld
e-Geld anfordern/Zahlungsanfrage
Missbrauch oder nicht autorisierte Transaktionen
Sperrung und Kündigung vom Account und elopay-Konto
Lizenzen und eingeschränkte Lizenzen zur Nutzung der elopay-Plattform
Wechsel von Kooperationspartnern und/oder Emittenten
Im Folgenden wird zwischen
dem Nutzer, einer natürlichen, uneingeschränkt geschäftsfähigen Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, hier nachfolgend mit „Nutzer“ bezeichnet, auf der einen Vertragsseite,
der elopay GmbH, mit Geschäftssitz in der Joachimsthalerstraße 21, 10719 Berlin, mit der Handelsregisternummer HRB 151956 B und einem Stammkapital von 525.000,00 EUR, im Folgenden als „elopay“ und „wir“ bezeichnet, (im Nachfolgenden werden beide Parteien gemeinsam als „Vertragsparteien“ oder „Parteien“ bezeichnet),
Auszahlen/Auszahlung: Auskehren des gesamten oder eines Teils des in ein e- Geld Konto einbezahlten und verfügbaren e-Geldes an den bestimmten Empfänger.
Account: Bezeichnet das nach der Registrierung mit Vornamen, Nachnamen, gültiger Emailadresse und vom Nutzer festgelegtem Passwort sowie einer Sicherheits-PIN erstellte Benutzerkonto bei der elopay, zur Speicherung und Zuordnung von Nutzeraktivitäten.
Anstoßen: Bezeichnet den Vorgang eines Nutzers, eine Transaktion zugunsten eines anderen Nutzers durchzuführen, indem die Transaktionsdetails an den Emittenten durch elopay weitergeleitet werden.
Bankkarte: Bezeichnet eine in Deutschland rechtmäßig anerkannte und gültige Geld- oder Kreditkarte (Visa, MasterCard, EC-Karte) unter dem Vorbehalt, dass diese vom Emittenten akzeptiert wird.
Betrag: Bezeichnet die von einem Teilnehmer im Gegenzug für die Emission des e-Geldes in gleicher Höhe eingezahlte Summe, welche und auf dem e-Geld Konto aufbewahrt wurde.
Begünstigter: Bezeichnet eine natürliche Person, zu deren Gunsten das e-Geld im Rahmen eines Bezahlvorgangs übertragen wird. Es wird erklärt, dass es sich bei dem Begünstigten um einen in eine Transaktion aktiv eingebundenen Nutzer handeln kann, aber nicht muss.
e-Geld: Bezeichnet den Geldwert, der in elektronischer Form auf dem Server des Emittenten beherbergt wird und eine Forderung des Nutzers gegenüber dem Emittenten darstellt. Das e-Geld wird vom Emittenten gegen die Einzahlung der entsprechenden Gelder der Nutzer emittiert.
elopay-Konto: Bezeichnet das e-Geld-Konto beim Emittenten, auf der die e-Geld- Einheiten zugunsten des jeweiligen Nutzers eingetragen sind.
Emittent: Bezeichnet den Finanzdienstleister (Bank), der Herausgeber und Verwalter des e-Geldes ist. Diese ist die Leetchi Corp. SA, Herausgeber und Verwalter des e-Geldes, für diese Zwecke in Luxemburg durch die Kommission zur Kontrolle des Finanzsektors (CSSF) unter der Referenznummer 3812 zugelassen.
Empfänger: Bezeichnet einen Nutzer, der als Begünstigter einer Transaktion benannt wird.
Erstattungen: Teilweise oder vollständige Rückzahlung eines Betrages an einen Nutzer durch den Emittenten.
ID: Bezeichnet die zur Identifizierung eines Nutzers erforderlichen Daten, bestehend aus einem Benutzernamen (gültige E-Mail-Adresse) und einem Passwort.
Nutzer: Jede natürliche, uneingeschränkt geschäftsfähige Person, die ihr 18. Lebensjahr vollendet hat und die im Rahmen ihrer nicht geschäftlichen Bedürfnisse auf eigene Rechnung handelt und Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist.
PIN: Bezeichnet die persönliche Identifikationsnummer, die beim Registrierungsprozess vom Nutzer selbst bestimmt wird und zur zusätzlichen Sicherung des Accounts sowie der Freigabe von Transaktionen dient.
Plattform: Bezeichnet die von der elopay GmbH betriebene Webseite und die von der elopay GmbH zur Verfügung gestellten mobilen Applikationen.
Referenzkonto: Bezeichnet das Konto, dessen Kontoinhaber der Nutzer ist und bei dessen Hausbank, mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, eröffnet wurde. Der Nutzer muss hierfür die IBAN-Nummer sowie die BIC seines Referenzkontos elopay angeben.
Saldo: Bezeichnet das verfügbare Guthaben von e-Geld auf dem elopay-Konto eines Nutzers zum Nennwert der Einzahlungsbeträge, abzüglich der Auszahlungen sowie der anstehenden Auszahlungen.
Sender: Bezeichnet einen Nutzer, der einen Begünstigten benennend eine Transaktion anstößt. Transaktion: Bezeichnet den autorisierten Austausch von e-Geldeinheiten zwischen den e-Geld-Konten der Nutzer.
Zahlungsanfrage: Bezeichnet die Anfrage eines Nutzers an einen anderen Nutzer, worin dieser den anfrageempfangenden Nutzer auffordert, einen von dem zahlungsanfragenden Nutzer bestimmten Betrag an diesen durch eine Transaktion als Begünstigten benennend anzustoßen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, hiernach als AGB bezeichnet, stellen die vertragliche Grundlage der Nutzung der Dienstleistungen der elopay dar und regeln die allgemeine Nutzung, den Registrierungsprozess, die Aktivierung des e-Geldkontos sowie die Beendigung der Vertragsverhältnisse mit elopay.
Die Nutzungen der Dienstleistungen der elopay erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB und der Vereinbarungen, auf die in dieser AGB hingewiesen wird.
Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, sofern diese nicht ausdrücklich in diesen AGB benannt sind oder einer gesonderten Vereinbarung unterliegen.
3. Dienstleistungen der elopay
Die elopay GmbH, mit Sitz in der Joachimsthalerstraße 21 in 10719 Berlin - Deutschland, betreibt eine soziale Zahlungs- und Kommunikationsplattform inklusive einer mobilen Applikation (nachfolgend „elopay APP“ genannt).
Um den Zweck des sozialen Netzwerkes zu erfüllen, stellt elopay seinen Nutzern Informationen und Daten zur Verfügung, die durch die Auswertung von erhobenen Daten ermittelt wurden. Die Erhebung und Auswertung von Daten erfolgt ausdrücklich entsprechend der Einwilligung des Nutzers sowie dessen jeweiliger Privatsphären- Einstellung. Detaillierte Angaben in Bezug zu erhobenen Daten und deren Auswertungen sind unter https://elopay.com/info/datenschutz einzusehen.
Die elopay ist kein Kreditinstitut oder Finanzdienstleister i.S.d. § 1 Kreditwesengesetz (KWG) oder ein vergleichbares Institut der Finanzwirtschaft und auch nicht Emittent von e- Geld.
Die elopay Dienstleistungen können über die Webseite www.elopay.com oder der mobilen Applikation „elopay APP“ genutzt werden. Hierfür benötigt der jeweilige Nutzer einen Internetzugang und ein internetfähiges Endgerät, welches entweder einen zugelassenen Browser oder die „elopay APP“ installiert hat. Die „elopay APP“ kann über den jeweiligen APP-Store kostenlos heruntergeladen werden.
Die elopay eröffnet seinen Nutzern die Möglichkeit, über die elopay-Plattform untereinander sicher e-Geld und Informationen auszutauschen sowie die Pflege von sozialen 4 Kontakten, inklusive versenden von Einladungen, Mitteilungen, Medien und Daten an andere Nutzer oder Interessierte.
elopay bietet seinen Nutzern zusätzlich zu dem Account die Möglichkeit, ein elopay-Konto beim Emittent zu eröffnen und e-Geld für Zahlungen zu nutzen. Hierdurch können die Nutzer zusätzlich zu ihrem sozialen Netzwerk auch innerhalb der elopay-Plattform untereinander bequem e-Geld versenden und empfangen.
4. Einrichtung eines Accounts
Um die Vorzüge der Dienstleistungen von elopay nutzen zu können, muss die jeweilige natürliche Person zunächst den Registrierungsprozess durchlaufen, ein Account eröffnen und somit Nutzer werden. Jeder Account auf der elopay-Plattform ist zur ausschließlichen Nutzung als Privatperson (Verbraucher gem. § 13 BGB) bestimmt.
Das vom Nutzer im Zuge des Registrierungsprozess erstellte Nutzerprofil stellt für andere Nutzer die sichtbare Identität des Nutzers innerhalb des sozialen Netzwerkes dar, mit welcher der Nutzer innerhalb des sozialen Netzwerkes auftritt und von anderen Nutzern aufgerufen werden kann. Die Erstellung eines Nutzerprofils mit den Mindestanforderungen erfolgt automatisch und ist Bestandteil der Dienste von elopay.
Jeder Nutzer darf grundsätzlich nur über einen Account verfügen.
Im Zuge des Registrierungsprozesses bei elopay sind mindestens die folgenden Angaben des Nutzers zur Erstellung eines Nutzerprofils erforderlich: Vorname, Name, Email-Adresse, ein selbst bestimmtes Passwort, eine selbst bestimmte PIN und muss zur Anwendung dieser AGB aktiv zustimmen.
Dem Nutzer ist bewusst, dass er mit dem „click“ auf eine Schaltfläche wie „Ich akzeptiere“ / „Ich unterzeichne“ auf der Internetseite oder der „elopay-APP“ eine rechtsgültige Willensvereinbarung/Unterzeichnung mit vollständiger Beweiskraft tätigt.
Ein Vertrag zwischen der elopay und dem Nutzer kommt erst nach Verifizierung der bei der im Registrierungsprozess angegebenen Emailadresse wirksam zustande. Nachdem ein Nutzer alle erforderlichen Angaben zur Registrierung und Eröffnung eines Accounts an elopay gesendet hat, erhält der noch zu registrierende Nutzer eine Bestätigungs-Email von elopay. Diese Email wird kurz nach der Übermittlung der Registrierungsdaten des noch zu registrierenden Nutzers an elopay automatisch generiert und an die angegebene Emailadresse versendet. Diese Email beinhaltet einen Link zur Verifizierung der angegebenen Emailadresse, welche der zu registrierende Nutzer selbst ausführen muss, die Widerrufsbelehrung sowie einen Link zu diesen AGB. Sofern eine Verifizierung der angegebenen Emailadresse nicht innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Bestätigungs-Email von elopay erfolgen sollte, werden alle im Registrierungsprozess erhaltenen Daten des noch zu registrierenden Nutzers gelöscht.
Nutzern steht es auch frei, ihre Daten von anderen sozialen Netzwerken, wie z.B. Facebook- oder Google+1-Konto, zu übernehmen und mit Ihrem Account zum Austausch von Informationen zu verknüpfen. Dazu muss der Nutzer die jeweiligen Zugänge beim anderen sozialen Netzwerk durch Eingabe der Anmeldedaten autorisieren. Der Austausch von den Daten ist in den Datenschutzbestimmungen von elopay unter https://elopay.com/info/datenschutz zu ersehen.
elopay ist berechtigt, den Nutzer jederzeit per Email oder über andere Kanäle zu kontaktieren, um Informationen oder Mitteilungen in Bezug zu dessen Account zukommen zu lassen.
Die Registrierung bei elopay und die Eröffnung des Accounts sind zwingende Voraussetzung für die Eröffnung und Aktivierung eines elopay-Kontos.
5. Aktivierung des elopay-Kontos
Für die Durchführung einer Transaktion, muss der jeweilige Nutzer ein elopay-Konto beim Emittenten eröffnen.
elopay ist die Vermittlerin, nicht Vertretungsberechtigte, des Emittenten für die Vertragsverhältnisse zwischen dem Emittenten und dem Nutzer. Der Vertrag in Bezug auf das elopay-Konto kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Emittenten zustande. Die Anfrage des Nutzers bei der elopay zur Eröffnung/Aktivierung eines elopay-Kontos ist die Abgabe der Willenserklärung (Angebot), die von elopay an den Emittenten weitergeleitet wird. Die Annahme zum Vertragsabschluss seitens des Emittenten erfolgt ausschließlich konkludent mit der Eröffnung/Aktivierung des elopay-Kontos. Im Fall der Eröffnung/Aktivierung des elopay-Kontos wird der Nutzer per Email und über die „elopay-APP“ hierüber informiert. Im Fall der Ablehnung der Eröffnung/Aktivierung des elopay-Kontos seitens des Emittenten, wird elopay den Nutzer diesbezüglich per Email und über die „elopay APP“ informieren. In diesem Fall sind keine vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und dem Emittenten zustande gekommen.
Zur Eröffnung und Aktivierung des elopay-Kontos sind zusätzliche Angaben entsprechend dem Geldwäscheschutzgesetz (GWG) und nach dem Kreditwesengesetz (KWG) erforderlich. Hierbei geht der Nutzer eine vertragliche Beziehung mit dem Emittenten ein, welche unabhängig von der vertraglichen Beziehung des Nutzers mit der elopay ist. Zur Eröffnung und Aktivierung eines elopay-Kontos, muss der Nutzer zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Emittenten ausdrücklich zustimmen. Die zusätzlich erforderlichen Mindestangaben sind wie folgt: Mobilnummer, Geburtsdatum, Nationalität und Wohnanschrift.
Das elopay-Konto kann in bestimmten Funktionen eingeschränkt sein oder werden. Diese Einschränkungen sind entsprechend von den bei der Registrierung angegeben Daten und dem Wunsch der Nutzung der elopay Dienste des Nutzers abhängig. Für eine uneingeschränkte Nutzung sind gegebenenfalls zusätzliche Informationen und die Legitimation des Nutzers durch den Emittenten notwendig. Detaillierte Angaben diesbezüglich sind unter https://elopay.com/info/agb-emittent zu ersehen.
Der Emittent entscheidet eigenständig, ob er eine Rechtsbeziehung mit dem jeweiligen Nutzer eingehen will oder nicht. Sofern der Emittent eine Vertragsbeziehung mit einem bei der elopay registrierten Nutzer ablehnt, so kann dieser Nutzer nicht sein elopay-Konto eröffnen, bzw. aktivieren und somit die Dienstleistung im Bezug zum e-Geld bei elopay nutzen.
elopay ist berechtigt, den Nutzer jederzeit per Email oder über andere Kanäle zu kontaktieren, um Informationen oder Mitteilungen im Bezug zu dessen elopay-Konto zukommen zu lassen.
6. Erwerb und Nutzung von e-Geld
Für den Erwerb und die Nutzung von e-Geld sind die Zustimmungen des Nutzers zu zusätzlichen Vereinbarungen des Emittenten erforderlich. Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der von elopay angebotenen Dienstleistungen stehen, sind auf der Webseite www.elopay.com jederzeit einzusehen.
Erforderliche Daten in Bezug auf das elopay-Konto, die von einem Nutzer innerhalb seines Verfügungsrahmens genutzt werden, wie zum Beispiel bei einer Transaktion, werden an die elopay übermittelt. elopay leitet diese Informationen ausdrücklich namens und im Auftrag des jeweiligen Nutzers, so wie erhalten, an den Emittenten weiter und stößt somit die Transaktion an.
Es kann sein, dass die elopay weitere Angaben von dem Nutzer verlangt, um eine angestoßene Zahlung für einen Begünstigten auszuführen. In diesem Fall wird die angestoßene Zahlung bis zur Angabe der erforderlichen Daten, jedoch längstens bis zu 14 Tagen ab erstmaliger übermittlung der Transaktionsdaten, als „anstehend“ eingestuft und von dem Emittenten nicht ausgeführt. Sollten die ausstehenden, jedoch erforderlichen Daten in der angegebenen Zeit vom Nutzer nicht an die elopay übermittelt werden, so wird die anstehende Zahlung nicht ausgeführt und das Saldo des jeweiligen Nutzers auf seinem elopay-Konto in den Zustand zurückversetzt, wie es sich vor der angestoßenen Transaktion befand. Hierbei übernimmt die elopay keine Garantie für die Richtigkeit der vom Nutzer eingegebenen Angaben oder fehlerhafte Übertragung von Daten zwischen den Nutzern und dem Emittenten. Die elopay übernimmt ausdrücklich die Garantie für die richtige Übermittlung der Daten an den Emittenten, die vom Nutzer an die elopay zuvor übermittelt wurden.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Transaktionen über das elopay-Konto durchzuführen, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes mit einer dritten Partei in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt.
Über die erfolgreiche Transaktion werden die beteiligten Nutzer per Email, durch eine Mitteilung im Profil des Nutzers auf der elopay Webseite sowie über die „elopay APP“ benachrichtigt. Die Transaktion ist erfolgreich, wenn versendetes e-Geld auf dem elopay-Konto des Begünstigten gutgeschrieben wird. Eine Liste aller Transaktionen ist jederzeit über den angemeldeten Account des Nutzers einsehbar und kontrollierbar. Sofern dem Nutzer eine nicht nachvollziehbare Unstimmigkeit in seinen Transaktionen auffallen sollte, so hat dieser diesbezüglich elopay unverzüglich zu informieren.
Das elopay-Konto ist kein Bankkonto. Dies bedeutet, dass das e-Geld Guthaben auf dem elopay-Konto gemäß den europäischen e-Geld Richtlinien nicht verzinst wird und auch nicht verfällt.
7. elopay-Konto / Aufladung und Auszahlungen mit e-Geld
Alle möglichen Instrumente, um das elopay-Konto mit e-Geld aufzuladen, werden beim Auflade-Prozess dem Nutzer angezeigt. Der Nutzer darf nur die Instrumente zum Aufladen verwenden, deren Verfügungsberechtigter er/sie ist.
Bei der Aufladung des elopay-Kontos garantiert der Nutzer, dass keine Rückbuchungsrechte in Anspruch genommen werden und dieser darüber in Kenntnis ist, dass elopay grundsätzlich nicht verantwortlich für die Einzahlung ist. Eine Aufladung ist erfolgreich, wenn das e-Geld auf dem elopay-Konto gebucht und als eingegangenes Guthaben zu sehen ist. Hiervon sind die nicht autorisierte Nutzung des Endgerätes oder Verletzung der Nutzungsbedingungen der elopay ausgeschlossen.
Das elopay-Konto wird auf einer Prepaidbasis geführt. Dies bedeutet, dass das jeweilige elopay-Konto eines Nutzers stets einen positiven Saldo aufzuweisen hat. Nur verfügbares e- Geld Guthaben kann versendet oder ausgezahlt werden. elopay ist berechtigt, Aufträge nicht an den Emittenten weiter zu leiten, wenn ein negatives Saldo oder ein nicht ausreichendes Saldo für die beauftragte Zahlung des Nutzers auf seinem elopay-Konto verfügbar ist.
Sollte dennoch aufgrund von Rückbelastungen von Einzahlungen das e-Geld-Konto einen negativen Saldo aufweisen, so ist der Nutzer verpflichtet, diesen negativen Saldo unverzüglich und ohne Aufforderung auszugleichen. Sämtliche Zahlungs- und Kommunikationsfunktionen des Accounts des Nutzers werden an dem Tag, an dem dessen elopay-Konto einen negativen Saldo aufweist, automatisch eingeschränkt/gesperrt, was automatisch zur Sperrung des elopay-Kontos für weitere Auszahlungen führt. Sofern das negative Saldo des jeweiligen Nutzers nicht innerhalb von einer Woche, nachdem das elopay-Konto ein negatives Saldo zum ersten Mal aufwies, ausgeglichen wird, ist elopay berechtigt, jederzeit dem Nutzer Mahnungen zuzuschicken oder Inkassomaßnahmen einzuleiten. Mahnungen und Beauftragung von Inkassobüros können zusätzliche Kosten für den Nutzer hervorrufen.
Der Nutzer kann ganz oder Teile des verfügbaren Guthabens von dessen elopay-Konto auf das Referenzkonto auszahlen. Hierzu sind die IBAN-Nummer sowie die Adresse des Inhabers des Referenzkontos notwendig.
8. Nutzungsbeschränkungen des elopay-Kontos
Solange der Nutzer die unter Nr. 5.c) oder d) genannten und von dem Emittenten zwecks Überprüfung der Identität verlangten Dokumente nicht übermittelt, gelten für den in Deutschland ansässigen Nutzer die folgenden Beschränkungen für das elopay-Konto:
ein Gesamtbetrag in Höhe von maximal 100,00 Euro e- Geld, über den der Nutzer innerhalb eines Monats verfügen kann.
ein Gesamtbetrag in Höhe von maximal 2.500,00 Euro e- Geld, über den der Nutzer innerhalb eines Kalenderjahres verfügen kann.
ein Rückerstattungsgesamtbetrag in Höhe von maximal 1.000,00 Euro e-Geld innerhalb eines Kalenderjahres.
9. Senden und Empfangen von e-Geld
Zur Autorisierung einer Zahlung muss der Nutzer mit seiner Emailadresse und seinem Passwort auf seinem Account angemeldet sein und die jeweilige Transaktion mit der von ihm bestimmten PIN freigeben.
Jeder Empfänger einer Zahlung muss mindestens über eine gültige Mobiltelefonnummer und gültige Email-Adresse verfügen, die mit dem elopay-Konto des jeweiligen Nutzers verknüpft sind.
Sollte der Begünstigte nicht über ein elopay-Konto verfügen, wird dieser über eine anstehende Zahlung auf dem Kanal benachrichtigt, die an elopay für die Transaktion übermittelt wurde (Mobiltelefonnummer, Email-Adresse oder Facebook-Konto). Der Begünstigte wird in der Nachricht über den Sender und den Betrag informiert und zum Anmeldeprozess weitergeleitet. Nach erfolgreicher Registrierung des Accounts und erfolgreicher Eröffnung des elopay-Kontos, wird die anstehende Zahlung dem Begünstigten durch den vom Sender angegebenen Kanal (z.B. Mobilnummer, Facebook-Konto oder Emailadresse) zugeordnet.
Ein Begünstigter oder der Empfänger einer Zahlungsanfrage kann einen Zahlungsempfang oder eine Zahlungsanfrage jederzeit ablehnen.
Sollte der Begünstigte einer Zahlung oder der Empfänger einer Zahlungsanfrage nicht binnen 14 Tagen nach übermittlung der Transaktionsdaten an elopay reagieren, gilt die Zahlungsanfrage an ihn oder die Zahlungsanweisung zu dessen Gunsten automatisch als abgelehnt.
Sollte der Begünstigte einer Transaktion nicht über ein Account und ein elopay-Konto verfügen, entstehen innerhalb der Frist von den zuvor genannten 14 Tagen keinerlei vertragliche Beziehungen zwischen elopay oder dem Emittenten und dem Begünstigten oder Empfänger der Zahlungsanfrage.
Sofern alle Beteiligten einer Transaktion über ein elopay-Konto verfügen, wird die Transaktion sofort ausgeführt und das e-Geld dem elopay-Konto des Begünstigten gutgeschrieben, bzw. die Zahlungsanfrage weitergeleitet auf das Account der Empfängers der Zahlungsanfrage.
Sobald eine Zahlung erfolgreich gesendet oder empfangen wurde, ist die Stornierung dieser Zahlung nicht mehr möglich. Der Sender einer Zahlung ist selbst verantwortlich für die Richtigkeit der Angaben bezüglich des Begünstigten. Rückerstattung aus diesem Grund ist ausgeschlossen, nachdem die Transaktion erfolgreich ausgeführt wurde. In diesem Fall muss der Sender sich selbst an den Begünstigten wenden, um seine Rückerstattungsansprüche durchzusetzen.
Der Sender einer Zahlung haftet alleine bezüglich der Identität des Begünstigten, wenn der Begünstigte nicht über eine vom Emittenten legitimiertes elopay-Konto verfügt.
elopay wendet unterschiedliche Methoden zur Verifizierung des Wahrheitsgehalts und der Richtigkeit der Angaben der Nutzer an. Die Nutzerverifizierung im Internet ist schwierig. elopay übernimmt keine Gewähr sicherzustellen, dass die angeblichen Identitäten der Nutzer wahrheitsgemäß und richtig sind, sofern das zugehörige elopay-Konto eines Nutzerprofils vom Emittenten nicht zuvor vom Emittenten legitimiert wurde.
Nur durch die vom Emittenten durchgeführte Legitimation kann die tatsächliche Identität eines Nutzers gewährleistet werden.
Das Einzahlen, Senden, Empfangen und Auszahlen vom elopay-Konto auf das Referenzkonto, kann Servicekosten unterliegen. Alle Servicekosten können unter https://www.elopay.com/info/fees jederzeit eingesehen werden.
10. e-Geld anfordern/Zahlungsanfrage
Jeder Nutzer kann von einem anderen Nutzer Geld einfordern. Der Ablauf des „Anforderns“ von e-Geld ist dem e-Geld senden sehr ähnlich. Der anfordernde Nutzer darf jedoch ausschließlich die Nutzer kontaktieren und eine Anfrage zusenden, denen gegenüber er/sie einen Anspruch hat und auch vor der Übermittlung der Anfrage über die zu erfolgende Anfrage informiert hat.
Um den Nutzer als Empfänger einer Zahlungsanfrage zu unterstützen, den Sender einer Zahlungsanfrage zu identifizieren, werden dem Empfänger einer Zahlungsanforderung alle elopay bekannten und notwendigen Daten des Senders angezeigt. Die Annahme und damit die Erfüllung der Zahlungsanfrage sind im eigenen Ermessen des Empfängers der Zahlungsanfrage.
Zur Ausführung von Zahlungsanfragen können weitere Daten und Informationen vom Sender der Zahlungsanfrage erforderlich sein. Die fehlenden Angaben werden dem Sender der Zahlungsanfrage beim Versenden der Zahlungsanfrage angezeigt.
Die elopay wird jeden Account von Nutzern unverzüglich blockieren, die ohne Rechtsgrund eine Zahlungsanfrage oder ein „Anfordern“ an andere Nutzer senden oder anderweitig ihr Account missbrauchen. Das Blockieren eines Accounts führt automatisch zur Sperrung des elopay-Kontos. Nach Prüfung der Sachlage seitens elopay, wird die Blockierung des Accounts aufgehoben und das elopay-Konto entsperrt, oder es erfolgt eine Kündigung seitens elopay und das Kündigungsverfahren in Bezug auf das Account sowie des elopay-Kontos eingeleitet.
Die Anzahl der verschickbaren Zahlungsanfragen pro Kalendertag können in Höhe und Anzahl der Anfragen beschränkt sein. Die jeweiligen Beschränkungen sind dem Nutzer in seinem Account ersichtlich.
Der Empfänger einer Zahlungsanfrage kann unberechtigte Zahlungsanfragen innerhalb der von 14 Tagen ab Erhalt der Zahlungsanfrage bei elopay melden und den zahlungsanfragenden Nutzer für seinen eigenen Account blockieren.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, dass alle Angaben im Zuge der Registrierung, Anmeldung und Legitimierung gegenüber elopay und dem Emittenten aktuell sind, der Wahrheit entsprechen und vollständig angegeben sind, sowie bei Änderungen der angegebenen Daten, diese Änderungen dementsprechend an die elopay zeitnah zu übermitteln.
Sofern ein Profilbild im Nutzerprofil für andere Nutzer sichtbar verwendet werden soll oder muss, ist ausschließlich ein solches Foto zu verwenden, in dem der Nutzer eindeutig erkennbar ist. Fotografien, in denen andere Personen als der Nutzer, Tiere, Zeichnungen, Logos oder ähnliches zu sehen sind, sind nicht gestattet. Der Nutzer ist selbst verantwortlich, dass die in seinem Nutzerprofil von ihm eingestellten Fotos entsprechend geltendem Recht erlaubt sind und nicht Rechte Dritter verletzen.
elopay ist berechtigt jederzeit die Korrektheit der Angaben des Nutzers zu überprüfen und dementsprechend die Einreichung der erforderlichen Dokumente oder sonstigen Nachweise von dem betroffenen Nutzer zu fordern.
Die Nutzer verpflichten sich zudem, nur auf eigene Rechnung zu handeln und nur einzelne Accounts zu eröffnen. Die Nutzer verpflichten sich keine Accounts zu eröffnen, die eine Mehrzahl von Personen oder einen Dritten als Begünstigten haben.
Die Nutzer bevollmächtigen elopay ausdrücklich Zahlungs- und Empfangsaufträge namens und im Auftrag des Nutzers an den Emittenten weiter zu leiten, um die Nutzung des elopay-Kontos und Accounts zu gewährleisten.
Die Nutzer berechtigen elopay ausdrücklich, die für Transaktionen anfallende Kosten vom Guthaben des jeweiligen elopay-Kontos bei der erfolgreichen Ausführung einzuziehen.
Die Nutzer verpflichten sich, selbst für die Sicherheit der Zugangsdaten für deren elopay- Konto und Account zu sorgen und übernehmen die Haftung für alle Aktivitäten, welche durch einen unautorisierten Dritten auf ihrem Account und/oder elopay-Konto durchgeführt werden, sofern diese aufgrund der nicht im Verkehr erforderlichen Sorgfalt des Nutzers ein Dritter erlangt hat, bis zum Zeitpunkt, an dem der Nutzer diesen Missbrauch an die elopay telefonisch oder per Email meldet. Sofern der unautorisierte Dritte mit der Eingabe der Anmeldedaten (Passwort und/oder PIN) über das Account und/oder das elopay-Konto verfügen sollte, geht die elopay grundsätzlich davon aus, dass der Nutzer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt für die Sicherheit der Zugangsdaten und/oder sein Endgerät nicht erbracht hat. Insbesondere dürfen die Zugangsdaten für das Account nicht auf Endgeräten gespeichert werden, die auch für die Nutzung der elopay-Plattform genutzt werden.
Im Falle eines Verlustes von mobilen Nutzungsendgeräten, auf dem die elopay Applikation installiert ist oder der Nutzer den Browser des Endgerätes nutzt und der betroffene Nutzer angemeldet ist, ist der Nutzer verpflichtet, dieses unverzüglich der elopay telefonisch oder per Email mitzuteilen und die Zugangsdaten seiner ID unverzüglich zu ändern.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen und Updates an seinen Endgeräten durchzuführen, welche erforderlich sind, um einen unerlaubten Zugriff von Dritten auf Daten auf seine Endgeräte auszuschließen.
Der Nutzer akzeptiert für alle Risiken, die mit der Nutzung von seinem Account und der Nutzung des Internets ausgehen können, selbst zu haften.
Der Nutzer ist gegebenenfalls beweis- und darlegungspflichtig, alle erforderlichen Sicherungsmaßnahmen zum Stand der Technik zum Zeitpunkt des unautorisierten Zugriffs tatsächlich geleistet zu haben.
Sofern ein Nutzer den Verdacht des Missbrauchs seines Accounts und/oder elopay-Kontos hat, ist er verpflichtet seine Endgeräte über die elopay Webseite abzumelden und sein Account und elopay-Konto zu deaktivieren. Hierzu benötigt der Nutzer sein Passwort und seine PIN.
Dem Nutzer ist es ausdrücklich untersagt auf der elopay-Plattform illegale Inhalte, Inhalte die gegen die öffentliche Ordnung verstoßen sowie beleidigende oder verleumderische Inhalte in Bezug auf Dritte, pornografische, gewaltverherrlichender, sittenwidriger, jugendschutzgefährdender, hetzerischer, diskriminierender, rassistischer oder ähnlicher Inhalte oder Links zu Webseiten Dritter mit solchem Inhalt zu veröffentlichen oder zu fördern.
Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, andere Nutzer unzumutbar zu belästigen und/oder durch Massenzahlungsanfragen in einer großen Anzahl von Nutzern zur Zahlung aufzufordern, ohne diese zu kennen oder einen begründeten Anspruch zu haben. Bei einem Verstoß gegen die hier aufgeführten Verbote, kann elopay ohne Vorankündigung die untersagten Inhalte und/oder Medien vom Nutzerprofil des betroffenen Nutzers entfernen.
Nutzern ist es ausdrücklich untersagt, jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionen der elopay Webseite und/oder „elopay APP“ und/oder elopay Infrastruktur zu beeinträchtigen, beschädigen oder übermäßig zu belasten. Insbesondere dürfen Nutzer keine automatischen Skripts benutzen, um Informationen von der elopay-Plattform zu sammeln, vervielfältigen oder anderweitig zu interagieren. Dies gilt auch für ein Kopieren der elopay-Plattform im Wege von „Robot/Crawler“- Suchmaschinentechnologie oder ähnlichen Programmen. Nutzer dürfen insbesondere auch nicht elopay generierte Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Funktionsweise der elopay-Plattform eingreifen.
Nutzer dürfen personenbezogene Daten und Informationen von anderen Nutzern bzw. Dritten, wie etwa Emailadresse, Mobil-Telefonnummer, Wohnanschrift, Informationen und anderen Angaben nicht verbreiten, sowie auch öffentliche Daten von anderen Nutzern, ohne deren Genehmigung, anderweitig veröffentlichen oder verbreiten.
Die Nutzer verpflichten sich, nicht widerrechtlich die Identität einer anderen Person anzuzeigen, nicht seine eigene Identität, Alter oder Wohnanschrift zu fälschen oder zu verschleiern und/oder eine falsche Identität anzulegen.
Bei Verletzung der zuvor genannten Pflichten behält sich elopay das Recht vor, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die betreffende Handlung zu unterbinden. elopay behält sich ausdrücklich das Recht vor, alle Informationen zu löschen oder zu entfernen, die elopay für unangemessen erachtet, sowie die berechtigte ID aufzuheben, zu löschen und den Zugang zum Account zu blockieren.
12. Missbrauch oder nicht autorisierte Transaktionen
Bei begründetem Verdacht eines Missbrauches, der Vermutung von betrügerischer oder nicht autorisierter Nutzung oder der Nichteinhaltung der Sicherheitsmerkmale des Accounts oder elopay-Kontos, kann der Zugang zum Account und/oder elopay-Konto des Nutzers von elopay eingeschränkt oder vorübergehend zur Sicherheit des jeweiligen Nutzers gesperrt werden.
Der Nutzer ist verpflichtet, eine nicht genehmigte oder seitens elopay falsch ausgeführte Transaktion nach Kenntnis unverzüglich elopay über die Hotline unter +49 30 55 237 461 mitzuteilen oder per Email support@elopay.com zu benachrichtigen.
Im Fall eines Missbrauches steht dem Nutzer eine Erstattungsfrist von maximal einem Monat nach Belastung seines elopay-Kontos zu. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Erstattung nicht mehr möglich. Nach Ablauf der Frist ist der Nutzer verpflichtet, den Missbrauch gegenüber der Versicherung der elopay nachzuweisen. Gelingt dem Nutzer dieser Nachweis nicht, so steht diesem auch kein Erstattungsanspruch zu.
13. Sperrung und Kündigung vom Account und elopay-Konto
Nutzer können Ihre ID jederzeit in ihrem Benutzerprofil sperren oder kündigen. Sofern eine Kündigung erfolgt, muss das Guthaben vom elopay-Konto auf das Referenzkonto des jeweiligen kündigenden Nutzers von diesem selbst überwiesen werden, sofern keine Forderungen von Dritten Parteien eingehen sollten. So lange bis kein Referenzkonto angegeben ist und das vorhandene Guthaben nicht ausgezahlt werden kann, bleibt das elopay-Konto erhalten. Das Recht auf eine außerordentliche Kündigung bleibt hiervon unberührt.
elopay behält sich das Recht vor, jederzeit den Account von einem Nutzer zu sperren, Transaktionen nicht anzustoßen oder den Account mit Vorankündigung, ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von zwei Monaten zu kündigen, was automatisch zur Sperrung oder Kündigung des elopay-Kontos führt. Grundsätzlich bleibt die Entscheidung über die Sperrung oder Kündigung des elopay-Kontos der Entscheidung des Emittenten vorbehalten.
Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein solcher wichtiger Grund ist unter anderem: die Verletzung dieser AGB, Verletzung vertraglicher Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und elopay sowie Verletzung einer Vereinbarung zwischen dem Nutzer und Dritten, welche Kooperationspartner der elopay sind.
Sofern der Verdacht auf unautorisierte Transaktionen besteht, gegen Bestimmungen dieser AGB oder den Vereinbarungen von Dritten Kooperationspartner verstoßen wird oder der Verdacht einer strafbaren Handlung besteht, kann das jeweilige Account ohne vorherige Ankündigung sofort gesperrt werden, bis zur Klärung des Sachverhaltes. Die Sperrung des Accounts führt automatisch zur Sperrung des elopay-Kontos.
Sofern erforderlich, ist elopay verpflichtet die zuständigen Behörden über den jeweiligen Sachverhalt zu informieren. Der Nutzer stimmt jetzt schon zu, dass elopay seine personenbezogenen Angaben an die zuständigen Behörden im Bedarfsfall weitergeben darf, wenn der Nutzer in Bezug zu einem zuvor genannten Sachverhalt steht und dies erforderlich ist.
Sofern der Verdacht besteht, dass ein Nutzer sein Account oder elopay-Konto kündigt, weil er/sie unter falschen Angaben sein Account registriert hat und deswegen eine Kontoprüfung und/oder Legitimationsprozess umgehen möchte, so hat elopay das Recht, die Auszahlung der in dessen elopay-Konto bestehenden Guthabens zum Schutz vor Zahlungsausfällen bis zur Klärung des Sachverhalts, jedoch nicht länger als zwei Monate, zurück zu halten. elopay ist berechtigt in einem solchen Fall selbst oder durch eine von ihr beauftragte dritten Partei Prüfungen durchführen zu lassen.
Auch nach der Kündigung bleibt der Nutzer für sämtliche Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit seinem Account oder elopay-Konto bestehen, haftbar.
Die elopay behält sich das Recht vor, bevor es eine Transaktion anstößt, angemessene und erforderliche Prüfungen hinsichtlich von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Betrugsversuch und anderen strafbaren Handlungen selbst oder durch einen Dritten durchführen zu lassen.
Der Nutzer verpflichtet sich jetzt schon, die erforderliche Mithilfe zur Klärung eines Verdachtes entsprechend der zuvor genannten Handlungen zu leisten. Diese Verpflichtung des Nutzers stellt ein selbständiges Auskunftsrecht von elopay dar.
14. Lizenzen und eingeschränkte Lizenzen zur Nutzung der elopay-Plattform
Die elopay gewährt den Nutzern für die Dauer der Registrierung und Nutzung die Nutzungsrechte an der elopay Software. Die elopay Software bleibt zu jedem Zeitpunkt Eigentum der elopay. Der Nutzer ist nicht berechtigt die Software, die im Eigentum der elopay steht, an Dritte zu veräußern, zu lizensieren oder anderweitig zu geben.
Das Logo ist eingetragene Wortbildmarke, registriert beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) unter der Registernummer: 302013041779 (hiernach als „Wortbildmarke“ bezeichnet).
Die „Wortbildmarke“ darf nicht in einer Weise abgebildet oder genutzt werden, die eine Förderung oder Unterstützung seitens elopay impliziert oder auf eine Verbindung oder Partnerschaft mit einer dritten Partei hindeutet, sofern dies nicht zuvor schriftlich seitens elopay genehmigt wurde.
Die „Wortbildmarke“ darf nicht irreführend, unlauter, diffamierend, rechtsverletzend, verleumderisch, abschätzig, obszön oder in einer gegenüber elopay anderweitig unerwünschten und schädigenden Weise verwendet werden.
Die „Wortbildmarke“ darf grundsätzlich nicht auf Webseiten angezeigt werden, deren Inhalte mit Pornografie, Glücksspiel oder illegalen Aktivitäten in Verbindung gebracht wird.
Die „Wortbildmarke“ darf für sämtliche Einsätze nicht in Form und Farbe verändert oder auch als Kombination mit anderen Zeichen, Logos oder Slogans dargestellt werden.
Bei bestimmten Transaktionen können Kosten für den Nutzer anfallen. Die jeweils aktuellen Kosten für Transaktionen sind unter https://www.elopay.com/info/fees jederzeit einzusehen.
16. Wechsel von Kooperationspartnern und/oder Emittenten
Die elopay behält sich das Recht vor, jederzeit seine Kooperationspartner und/oder Emittenten zu wechseln. Über den Wechsel werden die Nutzer mindestens zwei Monate vor dem Wechsel informiert.
17. Änderung der Vertragsbedingungen
elopay behält sich das Recht vor, jederzeit die AGB und die Servicekosten zu ändern. Alle Nutzer werden über die bei der Registrierung angegebene Kommunikationswege informiert und die Änderungen zur Verfügung gestellt. Jeder Nutzer kann die beabsichtigten Änderungen ablehnen und muss hierzu dem Kundenservice von elopay seine Ablehnung schriftlich vor dem Datum des Inkrafttretens der beabsichtigten Änderungen an die elopay anzeigen (es gilt der Posteingangsstempel). Sollte der Nutzer es versäumen, seine Ablehnung vor dem Datum des Inkrafttretens anzuzeigen oder alternativ vor dem Ablauf einer Frist von 7 (sieben) Tagen, nachdem die beabsichtigten Änderungen bekannt gegeben wurden, wird der jeweilig Nutzer bei seinem nächsten Zugriff auf sein Account automatisch aufgefordert, aktiv den Änderungen zuzustimmen. Das Geschäftsverhältnis zwischen den Parteien wird ab dem Datum des Inkrafttretens dementsprechend durch die neue Fassung der Geschäftsbedingungen geregelt.
Es ist unerlässlich, dass der Nutzer regelmäßig seine E-Mails abruft und regelmäßig die jederzeit online auf der Webseite zugänglichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchliest.
Im Falle einer Ablehnung von änderungen von Seiten des Nutzers, wird die Geschäftsbeziehung der Parteien, ohne dass diesem Kosten entstehen, aufgelöst und das sich auf seinem elopay-Konto befindende e-Geld auf das Referenzkonto des ablehnenden Nutzers ausgezahlt. Jeder Nutzer muss zu den jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kooperationspartner der elopay zustimmen, um die Dienstleistungen von der elopay weiterhin nutzen zu können.
Nutzer dürfen ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von elopay keines Ihrer Rechte sowie keine Ihrer Pflichten aus diesen AGB oder den vertraglichen Beziehungen mit elopay abtreten. Sofern elopay seine Rechte und/oder Pflichten aus seinen vertraglichen Beziehungen mit einem Nutzer abtreten sollte, so wird er den betroffenen Nutzer zuvor schriftlich darüber informieren.
elopay hat die größtmögliche Sorgfalt bei der Programmierung der elopay-Plattform angewandt und diese getestet. Dem Nutzer ist bewusst, dass eine hundert prozentige Verfügbarkeit der elopay-Plattform technisch nicht zu realisieren ist. elopay bemüht sich die durchgehende Verfügbarkeit der elopay-Plattform für die Nutzer zu ermöglichen, kann jedoch nicht die durchgehende Verfügbarkeit oder fehlerfreie Funktion der elopay-Plattform garantieren.
Insbesondere bei erforderlichen Instandhaltungsarbeiten, Sicherheit- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignissen, die nicht im Machtbereich von elopay stehen, kann es zu Ausfallzeiten kommen, die nicht vorhersehbar sind. elopay wird sich stets bemühen, in solchen Fällen die Ausfallzeiten so kurz wie möglich zu halten.
Dem Nutzer stehen aufgrund von Ausfallzeiten keine Ansprüche auf Entschädigung zu.
elopay haftet nicht für Schäden, der Nutzer durch die unsachgemäße Benutzung der elopay-Plattform oder Angabe von fehlerhaften Daten, Dateneingaben, Datenübermittlungen oder Datenverarbeitungen entstehen.
elopay übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die von den Nutzern auf der elopay- Plattform bereit gestellten Inhalte oder Inhalte von verlinkten Webseiten Dritter. Die Nutzer sind selbst verantwortlich für die in Ihren Accounts veröffentlichten Links und Inhalte. elopay übernimmt keine Gewähr, dass die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte wahr sind und den Tatsachen entsprechen. Meinungsäußerungen von Nutzern müssen nicht der Meinung von elopay entsprechen.
elopay haftet nicht für die Speicherung von Daten und Inhalten der Nutzer seitens Dritter, sofern diese Daten und Inhalte öffentlich einsehbar waren. elopay hat keine Verpflichtung diese Daten und Inhalte, die von Dritten gespeichert wurden und vom Nutzer öffentlich zugänglich gemacht waren, löschen zu lassen.
elopay wird eine erstmalige Überprüfung von Inhalten der Webseiten Dritter durchführen, die von elopay selbst auf der elopay-Plattform verlinkt wurden. Es ist elopay nicht zumutbar, eine ständige Prüfung solcher Webseiten Dritter durchzuführen. Erst bei Kenntnisnahme oder Anzeige eines Nutzers über die rechtsverletzenden oder dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung verstoßenden Inhalte wird elopay diese Verlinkung unverzüglich löschen.
elopay haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von elopay, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von elopay beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer von elopay garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden.
Des Weiteren haftet elopay unbeschränkt für Schäden, die durch elopay oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet elopay außer in den Fällen der Ziffer 19.f) der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im übrigen ist eine Haftung von elopay ausgeschlossen.
20. Gesetzliches Widerrufsrecht
Ein Nutzer kann seine auf den Abschluss des Vertrages mit elopay gerichtete Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung widerrufen. Die Frist beginnt einen Tag nach Erhalt der Widerrufsbelehrung mit der Bestätigungsemail, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246b § 2 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 sowie Artikel 248 § 11 Absatz 1 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wenn die Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) erfolgt. Details wie der Widerruf zu erfolgen hat, können unter https://elopay.com/info/widerrufsbelehrung oder der Widerrufsbelehrung in der Bestätigungsemail, die der Nutzer vor Abschluss des Vertrages erhält, entnommen werden.
21. Gerichtsbarkeit
Bei Auseinandersetzungen, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und elopay oder in Bezug zu diesen AGB ergeben, ist das anwendbare Recht das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn der Wohnsitz des Nutzers bei Vertragsschluss nicht angegeben oder elopay bekannt ist, ist der Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen, die sich aus dem Vertragsverhältnis des Nutzers mit elopay ergeben, der Firmensitz der elopay. Im übrigen gilt der allgemeine Gerichtsstand gem. § 17 Abs. 1 ZPO der Sitz der elopay.
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.
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