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Timestamp: 2017-02-22 19:45:41
Document Index: 2663735

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Urheberrecht | Versandhandelsrecht.de
Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Webseiten 23. Dezember 2016 |
Von Maik Sebastian Das Landgericht Hamburg hat sich kürzlich zu den Haftungsvoraussetzungen von Verlinkungen auf urheberrechtswidrige Internetseiten geäußert. Nach Ansicht der hanseatischen Richter ist derjenige haftbar, der einen entsprechenden Link setzt und generell in Gewinnerzielungsabsicht handelt (Beschl. v. 18.11.2016, Az. 310 O 402/16). Vorausgegangen war, dass der Antragsgegner des hiesigen Verfahrens einen Link auf die Website eines Dritten gesetzt[weiterlesen …]
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Kommentare deaktiviert für Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Webseiten Schlagworte: Haftung, Urheberrechtsverletzung OLG Zweibrücken zum Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung durch Google Cache 17. Juni 2016 |
Von Maik Sebastian Ein Schuldner, der eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, verstößt nicht gegen diese, wenn sich das urheberrechtlich geschützte Bild noch im Cache von Google befindet. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken (Urt. v. 19.05.2016, Az. 4 U 45/15) entschieden. Im konkreten Fall ging es um den Rechtsstreit zweier Händler, die Wasserschläuchen anbieten und veräußern. Der Beklagte hatte auf[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für OLG Zweibrücken zum Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung durch Google Cache Schlagworte: Abmahnung, ebay, Urheberrechtsverletzung BGH und Bundesregierung zur Privilegierung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverstößen 12. Mai 2016 |
Von Maik Sebastian Nachdem sich CDU/CSU und SPD bereits gestern auf eine Privilegierung des Internetanschlussinhabers geeinigt haben, zog der Bundesgerichtshof heute mit einer Anschlussinhaber-freundlichen Rechtsprechung im Filesharing-Bereich nach: Die Karlsruher Richter entschieden, dass den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft oder Gästen einen Zugang zum Netz ermöglicht, ohne konkreten Anlass keine Belehrungs- und Überwachungspflichten treffen (Urt.[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für BGH und Bundesregierung zur Privilegierung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverstößen Schlagworte: Abmahnung, Urheberrechtsverletzung AG München: Zur Namensnennung von Fotografen bei im Internet veröffentlichten Fotos 19. Oktober 2015 |
Von Eva-Maria Mayer Werden Fotografien im Internet veröffentlicht, muss grundsätzlich der erstellende Fotograf namentlich genannt werden, dabei stellt insbesondere die Einräumung der unbeschränkten Nutzungsrechte keinen Verzicht des Fotografen auf die Namensnennung dar. Dies hat das AG München mit Urteil vom 24.06.15, Az.: 142 C 11428/15 (nicht rechtskräftig) laut Pressemitteilung entschieden. In der Sache ging es um Fotografien, die[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für AG München: Zur Namensnennung von Fotografen bei im Internet veröffentlichten Fotos Schlagworte: Namensnennung, Urheberrecht Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen nicht vergütungspflichtig 19. Juni 2015 |
Von Eva-Maria Mayer Das Abspielen von Musik im Hintergrund in Zahnarztpraxen ist keine öffentliche Wiedergabe nach den Regelungen des Urheberrechtsgesetzes. Das hat der BGH laut Pressemitteilung nun in seinem Urteil vom 18.06.2015, Az.: I ZR 14/14 entschieden. In der Sache ging es darum, dass der beklagte Zahnarzt im Wartebereich seiner Praxis Radiosendungen als Hintergrundmusik abspielte. Zunächst wirksamen Lizenzvertrag[weiterlesen …]
Kommentare deaktiviert für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen nicht vergütungspflichtig Schlagworte: BGH, Urheberrechtsverletzung Bildrechte bei Amazon – Klausel zur Übertragung von Nutzungsrechten an Produktbildern wirksam 31. März 2015 |
Kommentare deaktiviert für Bildrechte bei Amazon – Klausel zur Übertragung von Nutzungsrechten an Produktbildern wirksam Schlagworte: AGB, amazon, Händler, Nutzungsrecht, Urheberrechtsverletzung Vorsicht bei der Nutzung von Creative Commons-Lizenzen 8. Januar 2015 |
Kommentare deaktiviert für Vorsicht bei der Nutzung von Creative Commons-Lizenzen Schlagworte: Abmahnung, AGB, Creative Commons, Foto, kommerziell, Lizenz, Urheberrechtsverletzung Framing keine Urheberverletzung 19. November 2014 |
Von Rolf Becker Der Bundesgerichtshof (BGH; BGH, Beschluss v. 16.05.2013, Az. I ZR 46/12) hatte den europäischen Richtern die entsprechenden Fragen zur Verlinkung von urheberrechtlich geschützten Inhalten zur Entscheidung vorgelegt. Konkret wollte der BGH wissen, ob die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite (Einbettung eines Youtube-Videos) eine Urheberrechtsverletzung darstelle.
Keine Kommentare » Urheberrecht Zum Schutz von Werken der angewandten Kunst 13. November 2013 |
Von Rolf Becker Wie der BGH laut Pressemitteilung nun entschieden hat (Urteil vom 13. November 2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug), sind an den Urheberrechtschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Gegenstand der Entscheidung waren gezeichnete Entwürfe einer Spielwarendesignerin für einen Zug aus Holz.
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Keine Kommentare » Schlagworte: BGH, Kunst, Urheberrechtsverletzung Buchhändler haftet nicht für eBook 28. Oktober 2013 |
Von Rolf Becker In einem Streit um die Verletzung von Urheberrechten durch einen Internet-Versandhändler sah das OLG München keine Haftung des Buchhändlers für die von ihm vertriebenen Inhalte per ebook ohne Kenntnis.
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