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Timestamp: 2019-07-19 19:10:08
Document Index: 281610983

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 39', '§ 33', '§ 59', '§ 60', '§ 5', '§ 5']

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Ausgabe wählen Ausgabe 8/2019 Ausgabe 7/2019 Ausgabe 6/2019 Ausgabe 5/2019 Ausgabe 4/2019 Ausgabe 3/2019 Ausgabe 2/2019 Ausgabe 1/2019 Ausgabe 15/2018 Ausgabe 14/2018 Ausgabe 13/2018 Ausgabe 12/2018 Ausgabe 9/2018 Ausgabe 8/2018 Ausgabe 7/2018 Ausgabe 6/2018
am 19.06.2019 hat sich unser neues Stadtparlament konstituiert. Auch an dieser Stelle möchte ich nochmals allen Abgeordneten zur Wahl gratulieren und Ihnen allen eine glückliche Hand bei der Gestaltung der Zukunft der Stadt Spremberg in den nächsten 5 Jahren wünschen. Ich freue mich auf eine interessante …
A) Amtliche Bekanntmachungen - Bekanntmachung eines Sitzübergangs in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg — Seite - Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 01. September 2019 — Seite - Wahlbekanntmachung für die Landtagswahl am 1. September 2019 - Wólbne wózjawjenje …
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg vom 19.06.2019
Gegenstand G/VII/19/0004 Bildung einer ständigen Wahlkommission Die Stadtverordnetenversammlung beruft für die Dauer der Wahlperiode 2019 bis 2024 eine ständige Wahlkommission. Als Mitglieder der ständigen Wahlkommission werden benannt: Fraktion CDU/FDP/UWG (EB) Meike Holtsch Fraktion DIE LINKE – SPD – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Göran Richter Fraktion AfD Volkmar Jurk Fraktion Die Nächste …
Sondersitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe
Die Sondersitzung der Verbandsversammlung fand am Termin: 17.06.2019 Uhrzeit: 18:00 Uhr Ort: großer Beratungsraum im Bürogebäude, An der Heide/Straße A-Mitte, Spremberg statt. Tagesordnung – öffentlicher Teil 1. Formalien 1.1. Feststellung der Eilbedürftigkeit und fristgemäßen Ladung (verkürzte Ladungsfrist) …
Bekanntmachung gemäß § 12 Abs. 1 GKGBbg i. V. m. § 39 (3) BbgKVerf sowie gemäß § 33 Abs. 3 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden des Landes Brandenburg (Eigenbetriebsverordnung – EigV) Beschluss der Sondersitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe – nichtöffentlicher Teil vom 17.06.2019: Beschluss Nr. ZV/II/19/104 zum Gegenstand: Anpassung von Verträgen Manfred Heine Verbandsvorsteher Zweckverband Industriepark Schwarze Pumpe
Bekanntmachung eines Sitzübergangs in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg
Der gewählte Bewerber des Wahlvorschlagsträgers „Unabhängige Wählergemeinschaft“, Herr Jens-Uwe Winkler, hat gegenüber dem Wahlleiter der Stadt Spremberg den Verzicht auf seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg entsprechend § 59 Abs. 1 Nr. 1 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz – BbgKWahlG erklärt. Die Erklärung ist wirksam. Gemäß § 60 Abs. 3 BbgKWahlG geht der Sitz auf die in der Reihenfolge nächste Ersatzperson des …
1. Am 1. September 2019 findet die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg statt. 2. Das Wählerverzeichnis liegt in der Zeit vom 5. August 2019 bis 9. August 2019 im Bürgerbüro der Stadt Spremberg, Am Markt 2 (Bürgerhaus) in 03130 Spremberg zu jedermanns Einsicht aus. Die Einsichtnahme ist zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Bürgerbüros wie folgt möglich: Montag — 08.00 bis 12.00 Uhr …
Wahlbekanntmachung für die Landtagswahl am 1. September 2019
1. Am 1. September 2019 findet die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg statt. Die Wahl (Stimmabgabe) beginnt um 08.00 Uhr und endet um 18.00 Uhr. 2. Die Stadt Spremberg ist in 29 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis zum 4. August 2019 übersandt werden, sind der Wahlkreis, der Wahlbezirk und der Wahlraum, in dem das Wahlrecht ausgeübt werden kann, angegeben. 3. Jede …
____________________________________________________________ Adressaten: Diese Verfügung richtet sich an alle Personen, die sich während des Heimatfestes 2019 in der Stadt Spremberg im Festgelände aufhalten. Die Anordnung der Punkte 4 und 5 dieser Verfügung richtet sich an alle Gewerbetreibenden, die …
An Vereine, Verbände, Institutionen, Kirchengemeinden, Kindereinrichtungen, Schulen ... !
Die nächste Ausgabe vom „Amtsblatt für die Stadt Spremberg – Spremberger Anzeiger“ erscheint am 30. August 2019 . Redaktionsschluss ist am 20. August 2019 – 12.00 Uhr! Ihre Texte reichen Sie bitte ein per E-Mail: bm-referent@stadt-spremberg.de
Landtagswahl am 01. September 2019 - Hinweis der Wahlbehörde zur Erteilung von Wahlscheinen und Ausgabe von Briefwahlunterlagen
Ab dem 0 5. August 2019 eröffnet die Stadtverwaltung Spremberg für die Wahrnehmung wahlbehördlicher Aufgaben in Vorbereitung der Landtagswahlen am 01. September 2019 ein Büro im Citycenter Spremberg, Am Markt 5 in 03130 Spremberg (gegenüber NKD). Dieses Büro ist während der allgemeinen Sprechzeiten der Stadtverwaltung Spremberg geöffnet und es steht den in Spremberg wahlberechtigten Personen als Anlaufstelle für die Ausgabe von beantragten Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen aus …
Bürgermeisterin Christine Herntier führt jeweils einmal monatlich eine Bürgersprechstunde im Zimmer 218 im Rathaus, Am Markt 1, durch. Die nächste Bürgersprechstunde findet am Dienstag, 13. August 2019, statt. Bürgerinnen und Bürger können sich an diesem Tag von 14.00 bis 17.00 Uhr mit ihren Fragen und Problemen aber auch mit Anregungen und Ideen direkt an die Bürgermeisterin wenden. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, wird gebeten, mit dem Sekretariat der Bürgermeisterin …
Gremiensitzungen der Stadt Spremberg im 2. Halbjahr 2019
Gremium Ort Beginn Termine 2019 Stadtverordnetenversammlung (SVV) Ratssaal im Bürgerhaus 14.00 Uhr 04.09., 23.10., 04.12. Hauptausschuss (HA) Ratssaal im Bürgerhaus 18.00 Uhr 19.08., 30.09., 18.11. Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit (ABOS) Ratssaal im Bürgerhaus 18.00 Uhr 12.08., 16.09., 11.11. Ausschuss …
Sprechstunde des Ortsvorstehers von Cantdorf
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Cantdorf, René Nakoinz, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch: Termin: 17. Juli 2019 Zeit: 17.00 bis 18.30 Uhr Ort: Kindertagesstätte Cantdorf
Bürgerhaus, Am Markt 2 Montag 08.00 bis 12.00 Uhr Dienstag 08.00 bis 18.00 Uhr Mittwoch 08.00 bis 12.00 Uhr Donnerstag 08.00 bis 18.00 Uhr Freitag 08.00 bis 12.00 Uhr Samstag 09.00 bis 12.00 Uhr
Sprechstunde des Ortsvorstehers von Haidemühl
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Haidemühl, Gunter Maltusch, führt zu folgendem Termin die nächste Sprechstunde durch (ungerade Kalenderwoche): Termin: 16., 30. Juli, 13. und 27. August 2019 Zeit: 17.00 bis 18.00 Uhr Ort: Räume Ortsvorsteher/Ortsbeirat im Dorfgemeinschaftshaus
Der Wochenmarkt wird am Donnerstag, 08.08.2019 auf den Kleinen Markt verlegt. Der Kleine Markt wird ab Donnerstag, 08.08.2019, 06.00 Uhr, bis Montag, 12.08.2019, 18.00 Uhr, gesperrt. Ab Freitag, 09.08.2019, ist die Jüdengasse gesperrt. Der Marktplatz wird ab Donnerstag, 08.08.2019, 06.00 Uhr, bis Montag, 12.08.2019, 18.00 Uhr, gesperrt. Ab Freitag, 09.08.2019, 06.00 Uhr, sind die Poststraße und die Lange Straße voll gesperrt, Lieferverkehr frei. Die Taxistände Am Markt werden in die …
Überprüfen Sie die Gültigkeit Ihres Personalausweises
Der Inhaber eines Personalausweises ist verpflichtet, rechtzeitig vor Ablauf der Gültigkeit seines Personalausweises einen neuen Personalausweis zu beantragen. Die Gültigkeit der Ausweise beträgt entweder 6 oder 10 Jahre. Das Datum der Gültigkeit ist auf der Vorderseite eingedruckt. Da eine Verlängerung nicht möglich ist, macht sich die Neubeantragung erforderlich. Beachten Sie bitte: Die Antragstellung kann nur persönlich im Einwohnermeldeamt der Hauptwohnung erfolgen. Eine Vertretung …
Verlängerung der Gültigkeit von Kinderreisepässen
Der Kinderreisepass ist gem. § 5 Abs. 2 Passgesetz sechs Jahre, längstens jedoch bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres gültig. Nach § 5 Abs. 4 Satz 2 Passgesetz kann die Gültigkeitsdauer des Kinderreisepasses bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres verlängert werden. Die Verlängerungsoption ist ein Ausnahmetatbestand, der den Antragstellern entgegenkommt und eine kostengünstige Alternative zu einer Neuausstellung darstellt. Voraussetzung einer Verlängerung …
Stand: 21.06.2019 Reg.-Nr Fundtag Fundsachen Fundort 002/19 11.02.19 Bargeld Treppen vor der Post, Spremberg 008/19 03.03.19 Herren-Trekking-Fahrrad „Performance“ Spremberg, Mühlenplatz 1 009/19 11.03.19 Damen-Fahrrad „Diamant“ Spremberg, Leipziger Str. 14 011/19 20.02.19 …