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Timestamp: 2016-10-22 21:30:18
Document Index: 136161363

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE']

8C_768/2009 (01.02.2010)
Die 1963 geborene, als gelernte Verk�uferin t�tig gewesene R.________ ist seit einem Gleitschirmunfall im Jahr 1998 querschnittgel�hmt und erhielt ab 1. M�rz 2002, nebst einer Rente der Invalidenversicherung, eine Rente der Unfallversicherung basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 60 % (Verf�gung vom 25. Juni 2004). Nachdem die IV-Stelle des Kantons Thurgau im Rahmen einer von Amtes wegen durchgef�hrten Rentenrevision aufgrund eines h�heren Invalideneinkommens am 4. Juli 2008 die r�ckwirkende Herabsetzung der bisherigen halben Rente ab 1. Oktober 2004 auf eine Viertelsrente und die Aufhebung der Rente auf den 31. Dezember 2005 verf�gt hatte, setzte die Allianz Suisse Versicherungen (nachfolgend: Allianz) als zust�ndiger Unfallversicherer, damit �bereinstimmend, revisionsweise den Invalidit�tsgrad auf 49 % fest und reduzierte die Rentenleistungen dementsprechend r�ckwirkend per 1. Januar 2006. Die im Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis 31. Oktober 2008 zu Unrecht erbrachten Rentenleistungen forderte sie zur�ck (Verf�gung vom 2. Februar 2009). In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Einsprache verzichtete die Allianz auf die R�ckforderung zu Unrecht erbrachter Rentenleistungen, wobei sie am Rentenanspruch basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 49 % festhielt, jedoch nunmehr von einer wiedererw�gungsweisen Aufhebung der urspr�nglichen Verf�gung vom 25. Juni 2004 ausging (Einspracheentscheid vom 19. Mai 2009).
Die dagegen gef�hrte Beschwerde der R.________ mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 19. Mai 2009 sei ihr ab 1. November 2008 weiterhin eine Invalidenrente aufgrund eines Invalidit�tsgrads von 60 % zuzusprechen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 26. August 2009 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst R.________ ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern.
Allianz und kantonales Gericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Gesundheit hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der streitigen Leistungsanspr�che nach Gesetz und Rechtsprechung massgebenden Grundlagen, namentlich die Voraussetzungen, unter denen eine Rente zu revidieren ist, zutreffend dargelegt (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 112 V 371 E. 2b S. 372, 133 V 50 E. 4.1 S. 52). Darauf wird verwiesen.
Die Parteien sind sich zu Recht einig, dass als Rechtsgrundlage der hier umstrittenen Herabsetzung des Rentenanspruchs auf eine Rente im Umfang von 49 % einzig die Wiedererw�gung der rechtskr�ftigen Verf�gung vom 25. Juni 2004 gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG in Betracht f�llt. Streitpunkt ist, ob jene Verf�gung mit Blick auf die Bemessung des Invalidit�tsgrades zweifellos unrichtig war. Die Berichtigung im Falle zweifelloser Unrichtigkeit ist unbestrittenermassen als erheblich anzusehen.
3.1.1 F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen (BGE 128 V 29 E. 1 S. 30; Urteil 8C_423/2007 vom 18. M�rz 2008, E. 3.4).
3.1.2 F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die Versicherte im Zeitpunkt des fr�hest m�glichen Rentenbeginns (hier: am 1. M�rz 2002) nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, weil es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224; Urteil 8C_423/2007 vom 18. M�rz 2008, E. 3.5 mit Hinweisen). Da die Invalidit�tsbemessung der voraussichtlich bleibenden oder l�ngere Zeit dauernden Erwerbsunf�higkeit zu entsprechen hat, ist auch die berufliche Weiterentwicklung mitzuber�cksichtigen, die eine versicherte Person normalerweise vollzogen h�tte. Dazu sind allerdings konkrete Anhaltspunkte daf�r erforderlich, dass sie einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen tats�chlich realisiert h�tte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Es m�ssen bereits im Zeitpunkt des Unfalles konkrete Hinweise f�r das behauptete berufliche Fortkommen bestehen, so beispielsweise wenn der Arbeitgeber dies konkret in Aussicht gestellt oder gar zugesichert hat. Sodann gen�gen blosse Absichtserkl�rungen der versicherten Person nicht. Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, bereits durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Pr�fungen usw. kundgetan worden sein (BGE 96 V 29; RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65 [U 87/05], Urteil U 473/06 vom 2. November 2007, E. 3.1 mit Hinweisen).
3.1.3 In der Unfallversicherung ist das Valideneinkommen unabh�ngig davon zu bestimmen, ob die versicherte Person vor dem Unfall ihre Arbeitskraft ganz oder nur teilweise eingesetzt hat (BGE 119 V 475 E. 2b 481). Das vom Gesetz vorgesehene Korrektiv findet sich darin, dass sich das Rentenbetreffnis nach dem reduzierten versicherten Verdienst von Teilzeitangestellten richtet und somit entsprechend geringer ausf�llt als bei Vollzeitbesch�ftigten (JEAN-MAURICE FR�SARD/ MARGIT MOSER-SZELESS, L'assurance-accidents obligatoire, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, Rz. 177 S. 901). Bei der Festlegung des hypothetischen Valideneinkommens ist somit von einer vollzeitlich erwerbst�tigen Person auszugehen, die hinsichtlich F�higkeiten, Ausbildung, Alter und �rtlicher Verh�ltnisse mit der versicherten Person vergleichbar ist (ALEXANDRA RUMO-JUNGO, Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, 3. Aufl. 2003, S. 124).
3.2 Der damaligen Zusprechung einer 60%igen Rente gem�ss Verf�gung vom 25. Juni 2004 lag die Annahme eines Valideneinkommens von Fr. 72'420.- zu Grunde, was nicht dem mutmasslichen Lohn als Verk�uferin im Jahr 2002, sondern dem hypothetischen Einkommen der Beschwerdef�hrerin nach ihrer Umschulung zur technischen Kauffrau BVS, entsprach. Mit Blick auf das Invalideneinkommen ging der Unfallversicherer davon aus, dass der Versicherten gem�ss Arztbericht des Zentrums X.________, vom 19. Mai 2004, eine B�rot�tigkeit im (tats�chlich ausge�bten) Umfang von 40 % zumutbar ist. Indem die Allianz dem Valideneinkommen (von Fr. 72'420.-) das trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) als technische Kauffrau BVS im Umfang von 40 % gegen�berstellte, resultierte ein Invalidit�tsgrad von 60 %.
3.3 Der Beschwerdef�hrerin ist insofern zuzustimmen, als der Umstand allein, dass bei der Invalidit�tsbemessung von der Arbeitsunf�higkeit im angestammten Beruf auf die Erwerbsunf�higkeit geschlossen wird, noch nicht den Schluss auf zweifellose Unrichtigkeit der sich darauf st�tzenden Rentenverf�gungen gestattet, auch wenn dieses Vorgehen nach der Rechtsprechung grunds�tzlich unzul�ssig ist (BGE 114 V 310 E. 3c S. 314) und nur ausnahmsweise zur Anwendung gelangen darf (siehe etwa Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts I 35/01 vom 30. Mai 2001, E. 3a). Hierf�r gen�gt auch nicht, wenn beim der Rentenzusprechung zu Grunde gelegten Einkommensvergleich nur auf den angestammten Beruf als Verweisungst�tigkeit abgestellt wurde. Um eine zugesprochene Rente wiedererw�gungsweise aufheben zu k�nnen, m�sste vielmehr - nach damaliger Sach- und Rechtslage - erstellt sein, dass eine korrekte Invalidit�tsbemessung hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis gef�hrt h�tte (Urteil 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007, E. 3.3 mit Hinweisen).
Im in der Beschwerde angerufenen Urteil 9C_764/2008 vom 9. Januar 2009 wurde von der Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit auf die Erwerbsunf�higkeit geschlossen, was in jenem Fall zu einer fehlerhaften, Art. 16 ATSG widersprechenden, aber vertretbaren Invalidit�tsfestsetzung f�hrte. Mit entscheidendem Unterschied dazu wurde hier die Erwerbsunf�higkeit aus der Arbeitsunf�higkeit in einer leidensangepassten Verweisungst�tigkeit abgeleitet. Eine den Rechtsregeln entsprechende Invalidit�tsbemessung h�tte vielmehr, da die Versicherte vor ihrem Unfall w�hrend mehr als zw�lf Jahre bei der gleichen Firma im Verkauf t�tig war und nie eine Umschulung oder Weiterbildung im Raum stand, was von ihr auch nicht geltend gemacht wird, ausgehend vom Einkommen, das sie als Gesunde im Jahre 1998 in ihrer angestammten T�tigkeit als Verk�uferin bei der T.________ AG, erzielt hatte (Fr. 3'250.- monatlich, bei einem 80%igen Pensum) und in Ber�cksichtigung einer vollen erwerblichen Verwertung der ganzen Arbeitskraft (vgl. E. 3.1.3) sowie der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2002, nach dem Gesagten klarerweise hinsichtlich des Rentenanspruchs zu einem anderen Ergebnis als in der urspr�nglichen Verf�gung vom 25. Juni 2004 festgehaltenen, gef�hrt.
Im Weiteren ging auch der Unfallversicherer in seiner urspr�nglichen Verf�gung nicht davon aus, dass die Beschwerdef�hrerin auch ohne den erlittenen Unfall eine Umschulung zur technischen Kauffrau BVS vorgenommen h�tte, indem er ausf�hrte, die Versicherte sei als Folge des Ereignisses vom 19. Juli 1998 in Absprache mit der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung zur technischen Kauffrau BVS umgeschult worden. Dass die Allianz trotz dieser eigenen Feststellung hinsichtlich des Valideneinkommens nicht von einem hypothetischen Einkommen ausging, das die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt des fr�hestm�glichen Rentenbeginns (M�rz 2002; vgl. BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224) aufgrund ihrer beruflichen F�higkeiten und pers�nlichen Umst�nde nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdient h�tte, sondern von einem hypothetischen Einkommen, welches den Gesundheitsschaden bereits ber�cksichtigt, und dieses Einkommen zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades im Umfang der ausgewiesenen Arbeitsf�higkeit reduzierte, ist nicht nachvollziehbar. Damit liegt eine gesetzwidrige, im Ergebnis unvertretbare Invalidit�tsbemessung vor (vgl. auch Urteile 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007, E. 2.2 und I 912/05 vom 5. Dezember 2006, E. 3.2), was zur zweifellosen Unrichtigkeit der Verf�gung vom 25. Juni 2006 und zur Bejahung der Wiedererw�gungsvoraussetzungen f�hrt.
Die der - vorinstanzlich best�tigten - Invalidit�tsbemessung gem�ss Einspracheentscheid vom 19. Mai 2009 zu Grunde liegenden Werte des Einkommensvergleichs werden nicht bestritten, weshalb es mit dem kantonalen Gerichtsentscheid sein Bewenden hat.