Source: https://www.buzer.de/gesetz/4772/a66206.htm
Timestamp: 2020-03-31 10:25:17
Document Index: 188088714

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 6', '§ 15', '§ 3', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 9', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 21', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 15', '§ 4', '§ 15', '§ 21', '§ 15', '§ 15', '§ 21', '§ 15', '§ 15', '§ 13', '§ 15', '§ 13', '§ 15', '§ 6', '§ 15']

§ 15 BPflV Laufzeit Bundespflegesatzverordnung
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§ 15 - Bundespflegesatzverordnung (BPflV)
25 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 128 Vorschriften zitiert
§ 15 hat 4 frühere Fassungen und wird in 10 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 15 BPflV
Zitierungen von § 15 BPflV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BPflV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPflV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zum bisherigen Gesamtbetrag ist über den neu vereinbarten Gesamtbetrag abzurechnen; § 15 Absatz 2 Satz 3 gilt ...
... gilt, 2. § 6 Absatz 2 zum 31. Dezember 2012 aufgehoben wird, 3. § 15 Absatz 1 Satz 1 letztmalig für das Jahr 2012 gilt, 4. § 3 Absatz 4 Satz 1 auf Leistungen ...
... aus Ausbildungsstätten-Umlage nach § 15 Abs. 3 BPflV 79 Übrige Aufwendungen ...
... die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. (4) Für ... die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. Krankenhäuser, die ...
... bb) Satz 3 wird aufgehoben. b) Absatz 4 wird aufgehoben. 13. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird das Wort „oder" ...
... Vereinbarung nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6" eingefügt. 6. In § 15 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „2013, 2014 oder 2015" durch die Angabe „2013, ...
... die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. (4) Für eine ... die ermittelte Differenz ist § 15 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. Krankenhäuser, die die ...
... durch die Angabe „ab dem Jahr 2007 zu 20 vom Hundert" ersetzt. 3. In § 15 Abs. 1 und 2 werden jeweils die Wörter „Die Spitzenverbände" durch die ...
... 6 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1" und das nachfolgende Komma gestrichen. 11. Dem § 21 Abs. 2 wird folgender Satz angefügt: „Kann der Ausgleichsbetrag nach Satz 1 ...
... § 13 Schiedsstelle § 14 Genehmigung § 15 Laufzeit Fünfter Abschnitt Sonstige Vorschriften § 16 ... zum bisherigen Gesamtbetrag ist über den neu vereinbarten Gesamtbetrag abzurechnen; § 15 Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend. § 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets ... bisherigen Erlösbudget ist über das neu vereinbarte Erlösbudget abzurechnen; § 15 Absatz 2 Satz 3 gilt entsprechend. (11) Falls für die Zeit ab dem Jahr 2022 keine ... nicht statt. Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung." 14. § 21 wird § 15 und wird wie folgt gefasst: „§ 15 Laufzeit (1) Die mit ... 14. § 21 wird § 15 und wird wie folgt gefasst: „§ 15 Laufzeit (1) Die mit Bewertungsrelationen bewerteten Entgelte und sonstigen Entgelte ... von dem Krankenhaus zu vertreten ist." 15. Die bisherigen §§ 13 bis 15 werden aufgehoben. 16. Nach § 15 wird die Überschrift des bisherigen Vierten ... 15. Die bisherigen §§ 13 bis 15 werden aufgehoben. 16. Nach § 15 wird die Überschrift des bisherigen Vierten Abschnitts wie folgt gefasst: ... 2. § 6 Absatz 2 zum 31. Dezember 2012 aufgehoben wird und 3. § 15 Absatz 1 Satz 1 letztmalig für das Jahr 2012 gilt. Für die Jahre 2013 bis ...
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