Source: https://sprengmeister.info/?page_id=39
Timestamp: 2020-07-16 13:06:55
Document Index: 177562462

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 7', 'Art. 6', 'Art. 22', 'Art. 6']

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Datenschutzerklärung – Thüringer Feuerwerkerschule
der Firma SDL – Thüringer Feuerwerkerschule, Sumbach 3, 99998 Körner/Thr.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss (1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren und Dienstleistungen auswählen. Durch Absenden der Bestellung oder Übermittlung der verbindlichen Beauftragung bzw. verbindlichen Anmeldung zu einem Seminar/Lehrgang gibt der Kunde einen verbindlichen Auftrag zum Erwerb der Artikel bzw. Dienstleistung ab. (2) Der Vertrag kommt erst durch Annahmeerklärung des Anbieters mit gesonderter E-Mail / Post oder durch Lieferung der Ware zustande, im Speziellen ist dies durch Zusendung einer Rechnung (oder Einladung zu Lehrgängen/ Seminaren) der Fall.
§ 3 Vertragstextspeicherung (1) Der Vertragstext und die Bestelldaten werden von dem Anbieter zwar gespeichert, sind jedoch aus Sicherheitsgründen nicht online abrufbar. (Siehe auch Datenschutzerklärung)
§ 4 Lieferung von Waren (1) Sofern nicht im Angebot anders angegeben, erfolgt die Lieferung von Waren ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse per Post- bzw. Speditionsversand. Die Leistung des Anbieters gilt ausdrücklich bereits mit Versand der Ware als erbracht, die Gefahr des Unterganges geht auf den Kunden über. (2) Soweit in dem Angebot keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware binnen 7 Werktagen nach Vertragsschluss. Bei Zahlung gegen Vorkasse beginnt die Frist erst dann, wenn die vereinbarte Zahlungssumme vollständig dem Konto des Anbieters gutgeschrieben wurde. (3) Ist die vom Kunden ausgewählte Ware vorübergehend nicht mehr verfügbar oder verlängert sich die Lieferfrist, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
§ 5 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware / Dienstleistung im Eigentum des Anbieters. Soweit dem Kunden die Zahlung über einen Bezahldienst oder per Lastschrift gestattet ist, verbleibt die gelieferte Ware solange im Eigentum des Anbieters, bis eine Rückabwicklung nach den Geschäftsbedingungen sämtlicher beteiligter Kreditinstitute ausgeschlossen ist.
§ 6 Preise und Versandkosten (1) Sämtliche Waren- , Dienstleistungs- und Seminarpreise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, es sei denn im Angebot wurde explizit der Zusatz „incl. ges. MwSt.“. angegeben – ausgenommen hiervon sind die Preise für staatlich anerkannte Ausbildungen, diese sind stets Umsatzsteuerbefreit. (2) Zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichtende Liefer- oder Versandkosten sind – sofern sie vom Kunden zu tragen sind – in dem jeweiligen Angebot gesondert benannt. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern oder Abgaben (z.B. Zölle) hinzukommen. Die Zahlung erfolgt in diesen Fällen nicht an den Anbieter, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. (3) Der Kunde hat bei Warensendungen im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 7 Zahlungsmodalitäten, Rücktritt und Verzug (1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse, soweit die Annahmeerklärung nicht durch Waren- oder Dienstleistungslieferung erfolgt. Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder bei Abholung per Barzahlung vornehmen. Ratenzahlungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Eine Zahlung auf Rechnung mit Zahlungsziel nach Erfüllungsdatum ist nur in Ausnahmefällen möglich und nur, wenn es sich bei dem Kunden um eine Behörde handelt. Für eine Zahlung per Nachnahme, die nur in Deutschland zugelassen ist, wird eine gesonderte Gebühr berechnet, die im Angebot aufgeführt ist. (2) Ausnähmlich der Barzahlung bei Abholung und der Zahlung auf Rechnung hat die Zahlung des Kaufpreises innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss zu erfolgen. Soweit dem Kunden die Zahlung auf Rechnung nachgelassen ist, ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu leisten. Der Kunde gerät mit Ablauf des dritten Werktages nach Ablauf der vorgenannten Zahlungsfristen in Verzug, wenn die Zahlungssumme nicht dem Konto des Anbieters gutgeschrieben wurde. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. (3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. (4) Bei Wiederruf oder Rücktritt des Kunden von einer verbindlich gebuchten Dienstleistung (etwa Lehrgangs- / Seminarbesuch oder Feuerwerks- / Darstellungsauftrag) schuldet der Kunde dem Anbieter bis 4 Wochen nach Auftrags-/Anmeldedatum 50% der Auftragssumme, nach Ablauf von 4 Wochen jedoch den vollen Auftragswert. Der Anspruch auf Erfüllung der gebuchten / bestellten Dienstleistung erlischt in diesem Falle trotz erfolgter Zahlung ausdrücklich, insofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde. (5) Die Teilnahme an Seminaren / Lehrgängen ist ausschließlich nur nach vollständig beglichener Rechnung möglich. Insofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde, ist die Lehrgangs- / Seminargebühr ausdrücklich mit Datum der Rechnungszustellung fällig. Der Anbieter hat das Recht, dem Kunden (Lehrgangsteilnehmer) bei unverschuldet unmöglicher Teilnahme an einem Lehrgang / Seminar einen Gutschein über den Rechnungswert auszustellen, damit der Kunde zu einem anderen Termin seine Ausbildung absolvieren kann. Ein Aufschub bzw. Einbehalten des überfälligen Rechnungsbetrages durch den Kunden ist hier in jedem Falle ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie (1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die regelmäßige Gewährleistungspflicht bei vom Anbieter gelieferten Sachen 12 Monate ab Übergabe bzw. Lieferung. Die Haftung des Anbieters nach § 10 bleibt hiervon unberührt. (2) Eine Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in dem Angebot angegeben ist. Durch eine Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung weder ausgeschlossen noch eingeschränkt.
§ 10 Haftung (1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Dies gilt auch, soweit die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter des Anbieters oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist. (2) Wenn die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten einfach fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden. (4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (5) Im Übrigen schließt der Anbieter seine Haftung aus. (6) Bei Feuerwerks- und Darstellungsaufträgen mit explosionsgefährlichen Stoffen und Gegenständen liegt die Versicherungslast (Schadens-Haftpflicht) ausdrücklich bei dem Auftraggeber selbst, insofern der Netto-Auftragswert die Summe von 2.500,- Euro nicht übersteigt.
§ 11 Persönliche Schutzausrüstungen Der Anbieter weist darauf hin, dass persönliche Schutzausrüstungen von Lehrgangs-/Seminarteilnehmern selbst mit zu bringen sowie eigenverantwortlich zu verwenden sind. Ausnahmen müssen schriftlich vereinbart sein.
§ 12 Widerrufsrecht des Verbrauchers / Auftraggebers (1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Geschäftsabwicklung Daten des Kunden. Er beachtet dabei die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Telemediengesetz. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. (2) Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Fremdwerbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 13 Hinweise zur Datenverarbeitung / Datenschutzerklärung (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Vertragssprache ist Deutsch. (2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter 99974 Mühlhausen/Thür.. Das Recht des Anbieters, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand abzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Anmeldung zu einem Lehrgang oder Seminar, bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) oder Antragstellung (bspw. MFTB) freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden u.U. als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme oder Eröffnung des Kundenkontos benötigen und Sie ohne deren Angabe die Anmeldung/Antragstellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihrer Mitgliedschaft werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen sowie gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren. Die Löschung Ihrer Daten ist im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben jederzeit möglich und kann durch eine Nachricht an uns erfolgen.
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an die im Zusammenhang mit Ihrer Ausbildung / Mitgliedschaft im MFTB stehenden zuständigen Behörden weiter, soweit dies zur Erfüllung unserer Pflichten sowie der rechtmäßigen Abwicklung unserer Beauftragung erforderlich ist.
E-Mail- Newsletter:
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO zuzusenden. Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an uns oder über einen eventuell dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen. Nach Abmeldung löschen wir Ihre E-Mail-Adresse, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Wenn wir Ihre E-Mail-Adresse im Zusammenhang mit der Beauftragung einer Dienstleistung erhalten und Sie dem nicht widersprochen haben, behalten wir uns vor, Ihnen auf Grundlage von § 7 Abs. 3 UWG regelmäßig Angebote zu ähnlichen Leistungen, wie den bereits gebuchten, aus unserem Angebot per E-Mail zuzusenden. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer werblichen Ansprache unserer Kunden.
Sie können dieser Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse jederzeit durch eine Nachricht an uns oder über einen eventuell dafür vorgesehenen Link in der Werbemail widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
Darüber hinaus behalten wir uns vor, Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre Postanschrift für eigene Werbezwecke zu nutzen, z.B. zur Zusendung von interessanten Angeboten und Informationen zu unseren Dienstleistungen per Briefpost. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer werblichen Ansprache unserer Kunden gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Sofern wir in Vorleistung treten, z.B. bei Auftragserteilung auf Rechnung, ist es für den Vertragsschluss gemäß Art. 22 Abs. 2 lit. a DSGVO erforderlich, eine Identitäts- und Bonitätsauskunft von hierauf spezialisierten Dienstleistungsunternehmen (Wirtschaftsauskunfteien) einzuholen. Wir übermitteln hierzu Ihre für eine Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an folgende(s) Unternehmen:
Creditreform Erfurt-Gotha Hain KG, Liebetraustrasse 4, 99867 Gotha
Angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte, Freiheiten und berechtigten Interessen werden hierbei berücksichtigt. Sie haben die Möglichkeit, mittels Kontaktaufnahme mit uns ihren Standpunkt darzulegen und die Entscheidung anzufechten. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre für diesen Zweck verarbeiteten Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, um passende Dienstleistungen anzuzeigen oder zur Marktforschung verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimierten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Die Dauer der Speicherung können Sie der Übersicht in den Cookie-Einstellungen Ihres Webbrowsers entnehmen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links: