Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A3874899%2C22.html
Timestamp: 2018-05-22 08:24:50
Document Index: 328932504

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 3']

§ 21 BremLBO – Bauarten
erteilt worden ist. 2Anstelle einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung genügt ein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis, wenn die Bauart nicht der Erfüllung erheblicher Anforderungen an die Sicherheit baulicher Anlagen dient oder nach allgemein anerkannten Prüfverfahren beurteilt wird. 3Das Deutsche Institut für Bautechnik macht diese Bauarten mit der Angabe der maßgebenden technischen Regeln und, soweit es keine allgemein anerkannten Regeln der Technik gibt, mit der Bezeichnung der Bauarten im Einvernehmen mit der obersten Bauaufsichtsbehörde in der Bauregelliste A bekannt. 4§ 17 Absatz 5 und 6 sowie § 18, § 19 Absatz 2 und § 20 gelten entsprechend. 5Wenn Gefahren im Sinne des § 3 Absatz 1 nicht zu erwarten sind, kann die oberste Bauaufsichtsbehörde im Einzelfall oder für genau begrenzte Fälle allgemein festlegen, dass eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung, ein allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis oder eine Zustimmung im Einzelfall nicht erforderlich ist.