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Timestamp: 2017-12-12 08:08:50
Document Index: 163176762

Matched Legal Cases: ['§ 186', '§ 186', '§ 186', '§ 179', '§ 179', '§ 9', '§ 5', '§ 186']

§ 186 SGB V, Beginn der Mitgliedschaft Versicherungspflichti...
§ 186 SGB V
§ 186 SGB V – Beginn der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger
Absatz 1 geändert durch G vom 6. 4. 1998 (BGBl I S. 688).
(2) 1Die Mitgliedschaft unständig Beschäftigter (§ 179 Abs. 2) beginnt mit dem Tag der Aufnahme der unständigen Beschäftigung, für die die zuständige Krankenkasse erstmalig Versicherungspflicht festgestellt hat, wenn die Feststellung innerhalb eines Monats nach Aufnahme der Beschäftigung erfolgt, andernfalls mit dem Tag der Feststellung. 2Die Mitgliedschaft besteht auch an den Tagen fort, an denen der unständig Beschäftigte vorübergehend, längstens für drei Wochen nicht beschäftigt wird.
Absatz 2a eingefügt durch G vom 24. 3. 1997 (BGBl I S. 594), geändert durch G vom 24. 12. 2003 (BGBl I S. 2954).
(3) 1Die Mitgliedschaft der nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten beginnt mit dem Tage, an dem die Versicherungspflicht auf Grund der Feststellung der Künstlersozialkasse beginnt. 2Ist die Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz durch eine unständige Beschäftigung (§ 179 Abs. 2) unterbrochen worden, beginnt die Mitgliedschaft mit dem Tage nach dem Ende der unständigen Beschäftigung. 3Kann nach § 9 des Künstlersozialversicherungsgesetzes ein Versicherungsvertrag gekündigt werden, beginnt die Mitgliedschaft mit dem auf die Kündigung folgenden Monat, spätestens zwei Monate nach der Feststellung der Versicherungspflicht.
Absatz 3 neugefasst durch G vom 20. 12. 1988 (BGBl I S. 2606).
Absätze 5 und 6 geändert durch G vom 19. 6. 2001 (BGBl I S. 1046).
(8) 1Die Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Praktikanten beginnt mit dem Tag der Aufnahme der berufspraktischen Tätigkeit. 2Die Mitgliedschaft von zu ihrer Berufsausbildung ohne Arbeitsentgelt Beschäftigten beginnt mit dem Tag des Eintritts in die Beschäftigung.
Absatz 10 angefügt durch G vom 21. 12. 1992 (BGBl I S. 2266).
(11) 1Die Mitgliedschaft der nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Versicherungspflichtigen beginnt mit dem ersten Tag ohne anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall im Inland. 2Die Mitgliedschaft von Ausländern, die nicht Angehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder Staatsangehörige der Schweiz sind, beginnt mit dem ersten Tag der Geltung der Niederlassungserlaubnis oder der Aufenthaltserlaubnis. 3Für Personen, die am 1. April 2007 keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall haben, beginnt die Mitgliedschaft an diesem Tag.
Absatz 11 angefügt durch G vom 26. 3. 2007 (BGBl I S. 378). Absatz 11 Satz 4 aufgehoben durch G vom 15. 7. 2013 (BGBl I S. 2423).
Zu § 186: Vgl. RdSchr. 96 a Tit. 6.4.1, Tit. 7.1, RdSchr. 02 l Tit. A.I.1.5, RdSchr. 04 r Tit. A.I.1.7, RdSchr. 06 b Tit. 5.7, Tit. 6.1, RdSchr. 06 f Tit. D.1, RdSchr. 07 b Tit. I.1.10, Tit. II.1, RdSchr. 14 d Tit. A.VI.2.5, Tit. A.VI.3.1.