Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_12_LKHG_Einzelfoerderung_von_Investitionen-d144859,13.html
Timestamp: 2016-12-05 17:31:54
Document Index: 200800256

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 55', '§ 12', '§ 12', '§ 15', '§ 11', '§ 13']

§ 12 LKHG, Einzelförderung von Investitionen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 12 LKHG, Einzelförderung von Investitionen Suche
Landeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg (LKHG) Landesrecht Baden-Württemberg…§ 12 LKHG, Einzelförderung von Investitionen§ 13 LKHG, Umfang der Einzelförderung§ 14 LKHG, Bewilligung der Einzelförderung§ 15 LKHG, Pauschalförderung§ 16 LKHG, Rechtsverordnung über die Pauschalförderung§ 17 LKHG, Förderung von Nutzungsentgelten§ 18 LKHG, Förderung von Anlauf- und Umstellungskosten sowie von Grundstückskost...§ 19 LKHG, Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen§ 20 LKHG, Ausgleich für Eigenmittel§ 21 LKHG, Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern§ 22 LKHG, Pflichten des Krankenhauses, Nebenbestimmungen§ 23 LKHG, Zweckbindung und Erstattung der Fördermittel§ 24 LKHG, Geltendmachung und Verzinsung des Erstattungsanspruchs§ 25 LKHG, Trägerwechsel§ 26 LKHG, Überwachung der Verwendung der Fördermittel§ 27 LKHG (weggefallen)§ 28 LKHG, Aufnahme in ein Krankenhaus§ 29 LKHG, Aufnahme- und Dienstbereitschaft§ 30 LKHG, Stationäre Versorgung des Patienten§ 30a LKHG, Krankenhaushygiene§ 30b LKHG, Transplantationsbeauftragte…§ 55 LKHG, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 12 LKHG, Einzelförderung von Investitionen
§ 12 LKHGLandeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg (LKHG)Landesrecht Baden-Württemberg3. Abschnitt: – Förderung nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz, InvestitionsvertragTitel: Landeskrankenhausgesetz Baden-Württemberg (LKHG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LKHGGliederungs-Nr.: 2120-2Normtyp: Gesetz(1) Einzeln gefördert werden Investitionskosten, die dem Versorgungsauftrag der Einrichtung entsprechen, insbesondere1. für die Errichtung (Neubau, Erweiterungsbau, Umbau) von Krankenhäusern einschließlich der Erstausstattung mit den für den Krankenhausbetrieb notwendigen Anlagegütern,2.für die Wiederbeschaffung von Anlagegütern, ausgenommen Gebrauchsgüter,3.für die Ergänzung von Anlagegütern, die über die übliche Anpassung im Sinne von Absatz 2 wesentlich hinausgeht,4.für die nicht zur Instandhaltung gehörenden Maßnahmen, durch die ein Anlagegut, ausgenommen ein Gebrauchsgut, in seiner Substanz vermehrt, in seinem Wesen erheblich verändert oder über seinen bisherigen Zustand hinaus deutlich verbessert wird oder durch die seine Nutzungsdauer wesentlich verlängert wird (Verbesserung).Eine Einzelförderung entfällt für Investitionskosten, die nach § 15 pauschal gefördert werden.(2) Wiederbeschaffung im Sinne dieses Gesetzes ist auch die Ergänzung von Anlagegütern, soweit diese nicht über die übliche Anpassung der vorhandenen Anlagegüter an die medizinische und technische Entwicklung wesentlich hinausgeht.(3) Wird ein in Bau befindliches Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen, so können nur die nach diesem Zeitpunkt entstehenden Investitionskosten gefördert werden.
§ 11 LKHG, Investitionsprogramme§ 13 LKHG, Umfang der Einzelförderung