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Timestamp: 2020-08-09 09:14:09
Document Index: 312318318

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 3', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 3', '§ 3', '§ 53', '§ 82', '§ 3', '§ 9', '§ 12', '§ 4', '§ 39', '§ 3', '§ 71', '§ 71', '§ 42', '§ 31', '§ 49', '§ 37', '§ 20', '§ 20', '§ 43', '§ 64', '§ 73', '§ 7', '§ 123', '§ 64', '§ 126', '§ 2', '§ 3', '§ 25', '§ 26', '§ 3', '§ 123', '§ 11', '§ 126', '§ 123', '§ 37', '§ 37', '§ 12', '§ 71', '§ 52', '§ 7', '§ 49', '§ 42', '§ 51', '§ 38', '§ 131', '§ 123']

Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 9 Maßn ... / 4 Anwendbare Vorschriften
Rz. 20 Für den Zeitraum der Arbeitsverhinderung aufgrund der Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme gelten die §§ 3- 4a und 6- 8 EFZG sowohl bei Bewilligung durch einen Sozialleistungsträger als auch bei nicht gesetzlich versicherten Arbeitnehmern entsprechend. Das ist im Hinblick auf die sonstigen Leistungsvoraussetzungen wie auch den Umfang des Entgeltfortzahlungsanspruchs v...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 9 Maßn ... / 4.6 Beendigung des Arbeitsverhältnisses (§ 8 EFZG)
Rz. 31 Aufgrund der Verweisung auf § 8 EFZG gilt, dass die Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses wegen der Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme durch den Arbeitgeber den Anspruch auf Entgeltfortzahlung nicht berührt. Das ist auch der Fall, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis aus einem von dem Arbeitgeber zu vertretenden wichtigen Grund (ohne Einhaltung der Kü...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 9 Maßn ... / 5.1 Mitteilungspflichten
Rz. 33 Die Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers über den Zeitpunkt des Maßnahmebeginns und deren voraussichtliche Dauer ist unabhängig davon, welcher Leistungsträger die Maßnahme trägt. D. h. es wird nicht danach unterschieden, ob es sich um eine öffentlich-rechtliche Leistung oder die eines privaten Trägers handelt. Rz. 34 In der Regel wird die Mitteilung mit der Vorlage des...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 9 Maßn ... / 5.3 Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen
Rz. 39 Wenn der Arbeitnehmer diese Mitteilungs- und Nachweispflichten verletzt, so hat der Arbeitgeber ein vorläufiges Leistungsverweigerungsrecht. D. h. er muss zunächst das Entgelt für die Dauer der Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahme nicht fortzahlen. Wenn aber der Arbeitnehmer seiner Verpflichtung nachträglich nachkommt und die Bewilligung oder Verordnung vorlegt oder...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 9 Maßn ... / 3.1 Kostenträger (Abs. 1 Satz 2)
Rz. 16 Private Krankenversicherungsunternehmen, bei denen u. a. die Gruppe von Arbeitnehmern privat krankenversichert ist, die auf Grund ihres Einkommens die Pflichtversicherungsgrenze überschreitet, stellen die wichtigsten Leistungsträger des Abs. 1 Satz 2 dar. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung setzt jedoch voraus, dass kein gesetzlicher Krankenversicherungsschutz besteht...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 9 Maßn ... / 2.1 Sozialleistungsträger (Abs. 1 Satz 1)
Rz. 4 In § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG sind die öffentlich-rechtlichen Kostenträger aufgeführt, die Maßnahmen der Rehabilitation und Vorsorge erbringen, also z. B. nicht durch einen freien Träger der Wohlfahrtspflege. Deren jeweilige Zuständigkeit ist im Einzelnen dem Sozialgesetzbuch (SGB) I zu entnehmen. Zu den aufgeführten Trägern der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallver...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 3 Ansp ... / 2.5.3 Bedeutung des 6-Monats-Zeitraums (Abs. 1 Satz 2 Nr. 1)
Rz. 121 War der Arbeitnehmer (mindestens) 6 Monate lang wegen derselben Krankheit nicht arbeitsunfähig krank, wird der Fortsetzungszusammenhang unterbrochen. Bei einer (Fortsetzungs-)Erkrankung hat er wiederum Anspruch auf Entgeltfortzahlung für höchstens 6 Wochen. Nach dem Ablauf von 6 Monaten ist daher unerheblich, ob ein Grundleiden latent fortbestanden hat und ein Ursach...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG § 3 Ansp ... / 2.5.2 Fortsetzungserkrankung
Rz. 116 Ein Fortsetzungszusammenhang wird angenommen, wenn verschiedene Erkrankungen auf demselben nicht ausgeheilten Grundleiden beruhen bzw. wenn sie auf dieselbe chronische Veranlagung des Arbeitnehmers zurückzuführen sind (BAG, Urteil v. 14.11.1984, 5 AZR 394/82). Dasselbe medizinisch nicht behobene Grundleiden kann dabei in unterschiedlichen Krankheitserscheinungen zu T...mehr
Jansen, SGB X § 53 Zulässigkeit des öffentlich-rechtlich ... / 2.1.1 Koordinationsrechtliche Verträge
Rz. 5 Koordinationsrechtliche Verträgewerden zwischen hinsichtlich des Vertragsgegenstandes gleich geordneten Vertragspartnern geschlossen. Sie kommen sowohl auf bundes- als auch landesrechtlicher Ebene vor und spielen auch im Sozialrecht eine nicht unerhebliche Rolle (Verträge des Kassenarztrechts – §§ 82ff. SGB V – berufsgenossenschaftliche Katasterabkommen – Vereinbarunge...mehr
Schell, SGB IX § 3 Vorrang von Prävention / 2.2.2 Gemeinsame Empfehlung "Reha-Prozess"
Rz. 17 Die "Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess" (Fundstelle: Rz. 26) – die Folge-Empfehlung "Gemeinsame Empfehlung Zuständigkeitsklärung und Reha-Prozess" war zum Zeitpunkt der Drucklegung noch nicht veröffentlicht – befasst sich mit dem frühzeitigen Erkennen einer Behinderung bzw. einer drohenden Behinderung. Einzelheiten sind in den §§ 9 bis 17 dieser gemeinsamen Empfehlun...mehr
Schell, SGB IX § 12 Maßnahmen zur Unterstützung der früh ... / 1 Allgemeines
Rz. 2 Die Norm verfolgt den Zweck, dass notwendige Rehabilitationsbedarfe und Rehabilitationsmaßnahmen durch die Leistungsträger so früh wie möglich erkannt und eingeleitet werden. Die Bedarfserkennung ist die erste Phase des Reha-Prozesses. Sie gelingt nur, wenn der Leistungsberechtigte überhaupt Kenntnis davon hat, dass Rehabilitationsmaßnahmen für ihn angezeigt sind. Denn...mehr
Schell, SGB IX § 4 Leistungen zur Teilhabe / 2.3.2 Notwendige Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Rz. 6 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben kommen immer dann in Betracht, wenn der behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Mensch nicht nur vorübergehend aufgrund seiner körperlichen, geistigen oder seelischen Funktionseinschränkungen oder aufgrund seiner Sinnesbeeinträchtigungen an der Ausübung seines Berufs bzw. am Arbeitsplatz ganztägig oder stundenweise gehindert wir...mehr
Schell, SGB IX § 39 Aufgaben / 2.2 Aufgaben
Rz. 4 Die in Abs. 2 beschriebenen Aufgaben sind nicht in einer abschließenden Aufzählung ("insbesondere") genannt. Die Anforderungen an die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen unterliegen fortlaufenden Veränderungen. Der Beobachtung der Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger durch die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation und der Auswertung un...mehr
Schell, SGB IX § 3 Vorrang von Prävention / 3 Literatur
Rz. 26 Internetseite für WEB-Reha und Intensivierte Rehabilitationsnachsorge (IRENA): http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de. Internetseite der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation: www.bar-frankfurt.de; hier sind folgende Gemeinsamen Rundschreiben abrufbar: Gemeinsame Empfehlung Reha-Prozess, ab Anfang 2018 abgelöst durch die "Gemeinsame Empfehlung Zuständigke...mehr
Schell, SGB IX § 71 Weiterzahlung der Leistungen / 2.1.1 Überblick
Rz. 3 Nach § 71 Abs. 1 erhält der Rehabilitand weiter Übergangsgeld, Verletztengeld oder Versorgungskrankengeld, wenn nach erfolgreichem Abschluss einer medizinischen Leistung zur Rehabilitation (§ 42) (einschließlich einer sonstigen Leistungen i. S. d.§ 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB VI) oder einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (§ 49) weitere Leistungen – und zwar hie...mehr
Schell, SGB IX § 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung / 3 Literatur
Rz. 41 Im Internet auf der Homepage der BAR (http://www.bar-frankfurt.de) sind u. a. folgende Informationen abrufbar: Gemeinsame Empfehlung Qualitätssicherung nach § 20 Abs. 1 SGB IX v. 27.3.2003, Vereinbarung zum internen Qualitätsmanagement nach § 20 Abs. 2a SGB IX (incl. "Grundsätzliche Anforderungen", Manual und Festlegungen zum Zertifizierungsverfahren), Glossar für ein ei...mehr
Schell, SGB IX § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation / 3 Literatur
Rz. 13 Amberger/Kursukéwitz, Neurologische Rehabilitation der BfA – Stand und Perspektiven: DangVers 3/2001. Empfehlungen/Gemeinsame Empfehlungen der BAR (veröffentlicht im Internet auf der Homepage der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation unter www.bar-frankfurt.de): Empfehlungen zur medizinisch-beruflichen Rehabilitation in der Neurologie, Empfehlungen zur Neurologischen ...mehr
Schell, SGB IX § 64 Ergänzende Leistungen / 2.4.2 Wesen und Ziel des Funktionstrainings
Rz. 34 Das Funktionstraining wirkt insbesondere bei Erkrankungen oder Funktionseinschränkungen der Stütz- und Bewegungsorgane. Ziel des Funktionstrainings ist der Erhalt und die Verbesserung von Funktionen sowie das Hinauszögern von Funktionsverlusten einzelner Organsysteme/Körperteile, die Schmerzlinderung, die Bewegungsverbesserung, die Unterstützung bei der Krankheitsbewä...mehr
Schell, SGB IX § 73 Reisekosten / 2.2.4.1 Übernachtungskosten
Rz. 24 Übernachtungskosten werden ohne belegmäßigen Nachweis mit 20,00 EUR je Übernachtung erstattet (§ 7 Abs. 1 Satz 1 BRKG). Übernachtet der Rehabilitand auf dem Weg zur medizinischen Rehabilitationsmaßnahme bei Freunden oder Bekannten und war diese Übernachtung notwendig, sind je Nacht pauschal 20,00 EUR als Entschädigung zu zahlen. Bei nachgewiesenen höheren Übernachtungs...mehr
Schell, SGB IX § 123 Allgemeine Grundsätze / 2.9 Unmittelbarer Zahlungsanspruch gegen den Leistungsträger (Abs. 6)
Rz. 29 In Abs. 6 wird erstmals ein unmittelbarer öffentlich-rechtlicher Zahlungsanspruch des Leistungserbringers gegen den Träger der Eingliederungshilfe normiert. Die ablehnende Haltung seitens des Bundesrates gegen diese Regelung unter Berufung auf die BSG-Rechtsprechung zum zivilrechtlichen Schuldbeitritt setzte sich nicht durch (vgl. BR-Stellungnahme zum Entwurf eines BT...mehr
Schell, SGB IX § 64 Ergänzende Leistungen / 2.3.6 Dauer
Rz. 19 Ein Anspruch auf Rehabilitationssport besteht nur solange, wie dieser aus medizinischer Sicht notwendig ist. Die medizinische Notwendigkeit für Rehabilitationssport ist auf jeden Fall so lange gegeben, wie der behinderte oder von Behinderung bedrohte Mensch während der Übungsveranstaltungen auf die fachkundige Leitung des Übungsleiters angewiesen ist, um die notwendige...mehr
Schell, SGB IX § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Ver ... / 3 Literatur
Rz. 25 Becker, Das Schiedsstellen-Verfahren im Sozialrecht, SGb 2013 S. 664 und S. 712. Boetticher/Tammen, Die Schiedsstelle nach dem Bundessozialhilfegesetz: Vertragshilfe oder hoheitliche Schlichtung?, RsDE (2003 ) Nr. 54 S. 28. Düring, Aktuelle Rechtsprechung des BSG zu Schiedsstellen und Schiedspersonen, WzS 09/16 S. 239. Fix/Bumann, Nach dem Gesetz ist vor dem Gesetz, neue...mehr
Schell, SGB IX § 2 Begriffsbestimmungen / 2.5.5.3 Auswirkungen von umwelt- und "person"-bezogenen Kontextfaktoren
Rz. 8h Die umweltbezogenen (Rz. 8f) und die "person"-bezogenen Kontextfaktoren (Rz. 8g) können sich letztendlich auf den Rehabilitationsverlauf und die Teilhabe negativ (z. B. Migrations-/Sprachprobleme, fehlende Teilzeitarbeitsplätze, das Suchtverhalten fördernde Bezugspersonen, mangelnde Motivation, sonstige Barrieren) oder positiv (z. B. Förderfaktoren wie gute Unterstützun...mehr
Schell, SGB IX § 3 Vorrang von Prävention / 2.2 Gemeinsame Empfehlungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation (BAR)
Rz. 14 Nach § 25 i. V. m. § 26 haben die Rehabilitationsträger in gemeinsamen Empfehlungen zu vereinbaren, welche Maßnahmen i. S. d. § 3 geeignet sind, um den Eintritt der Behinderung zu vermeiden. Außerdem haben sie zu unterschiedlichen Zielsetzungen weitere gemeinsame Empfehlungen zu erarbeiten. Unter Federführung der BAR haben die Rehabilitationsträger bisher folgende gem...mehr
Schell, SGB IX § 123 Allgemeine Grundsätze / 3 Literatur
Rz. 35 Eicher, Rezension, 50 Jahre Sozialhilfe. Eine Festschrift, herausgegeben von Jonathan I. Fahlbusch, Eigenverlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V., Berlin, 2012, SGb 2013 S. 191. Fahlbusch, Der Anspruch auf Sozialhilfe, in 50 Jahre Sozialhilfe, Festschrift Deutschen Verein, Eigenverlag des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürs...mehr
Schell, SGB IX § 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stä ... / 2.5 Wirkungsforschung (Abs. 5)
Rz. 10 Abs. 5 legt fest, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Wirkungen der Modellprojekte untersucht und hierfür auch Dritte mit der Wirkungsforschung beauftragen kann. Die Auswertung der Modellprojekte kann laut Gesetzesbegründung für die Weiterentwicklung der gesetzlichen Grundlagen zur Leistungserbringung im Vorfeld von Rehabilitationsmaßnahmen genutzt ...mehr
Schell, SGB IX § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Ver ... / 2.2.3 Streitgegenstand der Prüfung durch die Schiedsstelle – beide Vereinbarungen
Rz. 10 Abs. 2 knüpft an die erste Regelung bei Einführung des Schiedsstellenverfahrens in das allgemeine Sozialhilferecht an (vgl. Komm. zu § 123 Rz. 3) und führt erneut die Zuständigkeit der Schiedsstelle für alle Vereinbarungen also Leistungs- und Vergütungsvereinbarung wieder ein. Bisherige Versuche, auch die Leistungsvereinbarung wieder schiedsstellenfähig zu machen, sch...mehr
Schell, SGB IX § 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung / 1 Allgemeines
Rz. 2 § 37 hat das Ziel, die Qualität von Teilhabeleistungen zu sichern. Um ein effizientes und effektives gemeinsames Handeln der Rehabilitationsträger zu gewährleisten und um die erforderlichen Leistungen insbesondere auch für behinderte und von Behinderung bedrohte Frauen in der gebotenen Qualität sicherzustellen, haben die Rehabilitationsträger Regeln bzw. Anforderungen ...mehr
Schell, SGB IX § 12 Maßnahmen zur Unterstützung der früh ... / 3 Literatur
Rz. 10 BT-Drs. 18/9522; BT-Drs. 18/10523; BR-Drs. 428/16. Bundesarbeitsgemeinschaft (BAR) "Gemeinsame Empfehlung zur Erkennung und Feststellung des Bedarfs, zur Teilhabeplanung und zu Anforderungen an die Durchführung von Leistungen zur Teilhabe" gemäß §§ SGB (Reha-Prozess), http://www.bar-frankfurt.de.mehr
Schell, SGB IX § 71 Weiterzahlung der Leistungen / 3 Literatur und Rechtsprechung
Rz. 20 Arbeitshilfe der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) für die stufenweise Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess (Ausgabe 2015), veröffentlicht im Internet auf der Homepage der BAR unter http://www.bar-frankfurt.de. Rz. 21 Die Gewährung von Übergangsgeld zwischen einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben und einer medizinischen Rehabilitationsmaßnahm...mehr
Schell, SGB IX § 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden / 2.2 Leistungserbringungsverhältnis
Rz. 3 Satz 1 regelt, dass bei der Ausführung von Leistungen zur beruflichen Rehabilitation die Teilnehmer nicht in den Betrieb der Einrichtungen eingegliedert werden. Wesentliches Kriterium für die Annahme eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 7 Abs. 1 SGB IV ist die Eingliederung in den Betrieb. Ein Beschäftigungsverhältnis ist insbesondere ein Arbeitsverhältnis. Damit i...mehr
Schell, SGB IX § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsle ... / 2.7 Unterkunft und Verpflegung (Abs. 7 Nr. 1)
Rz. 26 Abs. 7 Nr. 1 regelt die Kostenübernahme für auswärtige Unterbringung bei Rehabilitationsmaßnahmen. Bei überbetrieblichen Maßnahmen in Berufsbildungs- oder Berufsförderungswerken übernimmt der zuständige Rehabilitationsträger die vollen Kosten der Maßnahme einschließlich der Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Die Übernahme der Kosten setzt voraus, dass die Teilnahm...mehr
Schell, SGB IX § 42 Leistungen zur medizinischen Rehabil ... / 1.2.4 Rehabilitationsprognose
Rz. 8 Die Rehabilitationsprognose ist eine medizinisch begründete Wahrscheinlichkeitsaussage über den voraussichtlichen Erfolg der Teilhabeleistung bzw. über die Erreichbarkeit eines festgelegten Rehabilitations-/Teilhabeziels durch eine geeignete Teilhabeleistung. Die Prognose bezieht sich bei medizinischen Leistungen zur Rehabilitation auf einen festzulegenden Zeitraum und...mehr
Schell, SGB IX § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabi ... / 1 Allgemeines
Rz. 2 Im Vordergrund steht auch hier die Teilhabe am Arbeitsleben, indem auch bei behinderungsbedingt niedrigem Leistungsvermögen eine adäquate Förderung durch Bildungsmaßnahmen der Berufsbildungswerke oder Berufsförderungswerke erfolgt. Darüber hinaus wird dem Grundsatz – Vorrang der betrieblichen Teilhabeleistungen vor Leistungen in Einrichtungen der beruflichen Rehabilita...mehr
Schell, SGB IX § 38 Verträge mit Leistungserbringern / 3 Literatur und Rechtsprechung
Rz. 28 Indikationsbezogene Rahmenempfehlungen der BAR: http://www.bar-frankfurt.de/publikationen/rahmenempfehlungen/ Konzept "Strukturqualität von Reha-Einrichtungen – Anforderungen der Deutschen Rentenversicherung": http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/208182/publicationFile/11642/2010_Brosch%C3 %BCre_Strukturanforderungen.pdf Fuchs, Assessment- und...mehr
Schell, SGB IX § 131 Rahmenverträge zur Erbringung von L ... / 2.3 Ersatzvornahme durch Rechtsverordnung (Abs. 4)
Rz. 18 Als Konfliktlösung beim Nichtzustandekommen einer oder nur partiellen Regelung durch Landesrahmenvereinbarungen sieht der Gesetzgeber im Gegensatz zum Scheitern von Vereinbarungen nach den §§ 123 ff. ein Schiedsstellenverfahren nicht vor (zur Kritik an der mangelnden Schiedsstellenfähigkeit von Rahmenverträgen vgl. Rosenow, RP Reha 4/2016 S. 20, 27). Vielmehr wird dem...mehr