Source: http://www.abfallmanager-medizin.de/abfall-abc/abfallhierarchie/
Timestamp: 2019-11-11 19:59:22
Document Index: 4389028

Matched Legal Cases: ['§1', '§11', '§14', '§6', '§5', '§23', '§ 6']

Abfallhierarchie – Abfallmanager Medizin
Abfallhierarchie nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (Grafik: Abfallmanager Medizin)
Zuletzt aktualisiert am 4. Oktober 2019
Rechtliche Rahmenbedingungen, Inhaltsschwerpunkte, Begrifflichkeiten und Produktverantwortung – Unser Überblick fasst Grundlagen und wichtige Aspekte der fünfstufigen Abfallhierarchie für Sie zusammen.
Abfallrahmenrichtlinie – Europäische Rechtsgrundlage
Europäisches Recht, Bundesrecht, Landesrecht, Kommunales Abfallrecht – für den Umgang mit Abfall gibt es auf zwischen- und innerstaatlichen Ebenen verschiedene Regelungen und Richtlinien. Die Rechtsgrundlage für die fünfstufige Abfallhierarchie schafft die Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG). Auf europäischer Ebene beschlossen, musste diese in nationales Recht überführt werden.
Am 1. Juni 2012 trat das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft. Zahlreiche Verordnungen ergänzen und konkretisieren es. Unter anderem definiert die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) gefährliche und nicht gefährliche Abfälle. Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz sind die zentralen Aspekte des Gesetzes (vgl. §1 KrWG). So müssen etwa Bio-, Papier-, Metall, Kunststoff- und Glasabfälle getrennt gehalten werden (vgl. §11 und §14 KrWG) und das Gesetz legt verbindliche Recyclingquoten fest.
Fünfstufige Abfallhierarchie
Die fünfstufige Abfallhierarchie ist in §6 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes verankert. Mit Hilfe dieser Rangfolge sollen Abfälle reduziert, nachhaltiger bewirtschaftet sowie Rohstoffe und enthaltene Wertstoffe effizienter zurückgewonnen werden. Der Schutz von Mensch und Umwelt stehen im Mittelpunkt. Zudem berücksichtigt die Regelung technische, wirtschaftliche und soziale Aspekte.
Vermeidung von Abfall: Anspruch eines Jeden sollte es sein, möglichst viele Abfälle zu vermeiden. Durchdachte, langlebige Produkte können hier einen Anfang machen. Mehrweg- und Kreislaufsysteme sind sinnvoll, um Abfälle zu reduzieren und zu vermeiden.
Vorbereitung zur Wiederverwendung: Prüfen, reinigen, reparieren – verschiedene, vermeintliche Abfälle lassen sich durch einfache Vorgänge so aufbereiten, dass sie wiederverwendet und ihrem ursprünglichen Zweck zugeführt werden können.
Recycling (stoffliche Verwertung): Sekundärrohstoffe sind wichtiger Bestandteil unseres Wirtschaftskreislaufes. Glas, Altpapier, Plastik, Aluminium oder auch Kunst- und Verbundstoffe werden für neue Produkte wiederverwendet. Auf diese Weise verringert Recycling den Verbrauch von Rohstoffen und hilft gleichzeitig Energie zu sparen.
Sonstige Verwertung: Sollte eine Wiederverwendung oder stoffliche Verwertung nicht möglich sein, können Abfälle unter anderem energetisch verwertet werden. Ziel ist es, über diesen Weg zusätzlichen Strom und Wärme zu gewinnen.
Beseitigung: Thermisch vorbehandelt, führt der letzte Weg des Abfalls auf die Deponie. Schadstoffe oder auch Altmedikamente werden hierdurch zunächst unschädlich gemacht. Zusätzlich reduziert die Verbrennung das Abfallvolumen. Spezielle Abdichtsysteme sichern eine möglichst umweltfreundliche Endlagerung.
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz regelt durch einen präzisierten Abfallbegriff gleichzeitig das Ende der Abfalleigenschaft nach dem Durchlaufen eines Verwertungsverfahrens. Nach §5 müssen hierfür folgende Kriterien erfüllt sein:
Verwendung für bestimmte Zwecke
Markt oder Nachfrage sind vorhanden
Erfüllt entsprechend dem Zweck alle technischen und rechtlichen Anforderungen
Unschädlich für Mensch und Umwelt
Wirtschaft, Industrie und die Hersteller von Verpackungen tragen eine Produktverantwortung. Wie alle Erzeuger und Besitzer von Abfällen sind sie zur Verwertung ihrer Abfälle verpflichtet (vgl. §§23 ff KrWG).
Dies bedeutet im Detail:
Herstellung von wiederverwendbaren, langlebigen und umweltverträglichen Erzeugnissen
Eignung zur ordnungsgemäßen, schadlosen und hochwertigen Verwertung bzw. umweltverträglichen Beseitigung nach deren Gebrauch
Einsatz von verwertbaren Abfällen und Sekundärrohstoffen bei der Herstellung
Kennzeichnung von schadstoffhaltigen Erzeugnissen
Rücknahme der Erzeugnisse
Rücknahme der nach Gebrauch verbleibenden Abfälle sowie deren umweltverträgliche Verwertung oder Beseitigung
Anforderungen an Entsorger
Entsprechend müssen auch Entsorger bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um Umwelt- und auch Sicherheitsaspekte zu erfüllen. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz stärkt die Arbeit der zertifizierten Entsorgungsfachbetriebe.
Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz: Textversion des aktuellen Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Umweltbundesamt: Abfallrecht
Recyclingmagazin: BMU plant Umsetzung der 5-stufigen Abfallhierarchie
Deutsches Verbände Forum: BDE begrüßt, dass Bundesregierung die Abfallhierarchie nun europarechtskonform umsetzen will
Esche Schümann Commichau: Abgrenzung Verwertung/Beseitigung, fünfstufige Abfallhierarchie, Verwertungspflichten (§§ 6 ff. KrWG)
Abfallklassifikationen: Ehemalige LAGA-Gruppen und neue AVV-Abfallschlüssel
Abfallschlüssel der AVV-Gruppe 1801 (Abfälle und Bestandteile)
Abfallschlüssel der AVV-Gruppe 1802 (Abfälle und Bestandteile)