Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=T-244/12
Timestamp: 2019-10-18 03:01:54
Document Index: 350943894

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', '§ 8', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 65', 'EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG']

EuG, 14.05.2013 - T-244/12 - dejure.org
EuG, 14.05.2013 - T-244/12
https://dejure.org/2013,9528
EuG, 14.05.2013 - T-244/12 (https://dejure.org/2013,9528)
EuG, Entscheidung vom 14.05.2013 - T-244/12 (https://dejure.org/2013,9528)
EuG, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - T-244/12 (https://dejure.org/2013,9528)
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Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege. de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) ...
"fluege.de" besitzt nicht die für eine Markeneintragung notwendige Unterscheidungskraft
Unister / HABM (fluege.de)
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke fluege.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, 2 und 3 der Verordnung (EG) ...
Schutzfähigkeit des beschreibenden Wortzeichen "fluege.de" im Hinblick auf das Vorliegen einer Unterscheidungskraft; Begründetheit der Aufhebungsklage eines Anmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unerheblichem Hinweis auf ein fehlendes ...
Beschreibendes Wortzeichen "fluege.de"; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unerheblichem Hinweis auf fehlendes Freihaltebedürfnis der Internetadresse
Fluege.de mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragbar
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 2149/20111 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. März 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Anmeldung der Wortmarke "fluege.de" für Waren ...
Die aus der Einmaligkeit der Registrierung resultierende technische Adressfunktion eines Domain-Namens gibt keinen Aufschluss über dessen Eintragungsfähigkeit (EuGH, Beschluss vom 12.12.2013, C-70/13 - PHOTOS.COM; BPatG, Beschluss vom 14.10.2014, 27 W (pat) 501/14 - dirndl.com; Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de; EuG, Urteil vom 14.05.2013, T-244/12 - fluege.de; Ströbele in Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 173).
Der Verkehr geht nämlich davon aus, unter solchen Domainnamen lediglich Informationen zu einem beschreibenden Begriff zu erhalten (…vgl. BGH GRUR 2009, 1055 Rn. 66 - airdsl;… EuG GRUR Int. 2008, 330 Rn. 37, 44 - suchen.de; EuG 14.05.2013, T-244/12, Rn. 26-29 - fluege.de; BPatG, Beschluss vom 22.05.2012, 29 W (pat) 2/12 - bueroservice24.de).
EuG, 20.09.2017 - T-719/16
Berliner Stadtwerke / EUIPO (berlinWärme) - Unionsmarke - Anmeldung der …
Würde in einem solchen Fall das fragliche Zeichen für die genannte Kategorie als Unionsmarke eingetragen, wäre sein Inhaber nämlich durch nichts gehindert, es auch für die Waren oder Dienstleistungen dieser Kategorie zu verwenden, für die es beschreibend ist (…vgl. Urteile vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:340, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
EuG, 12.05.2016 - T-322/14
mobile.international / EUIPO - Rezon (mobile.de) - Unionsmarke - …
Der Beschwerdekammer ist beizupflichten, dass diesem sehr geläufigen kurzen geografischen Hinweis keine besondere Unterscheidungskraft zukommt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, Slg, EU:T:2013:243, Rn. 26).
EuG, 30.11.2017 - T-475/16
FTI Touristik / EUIPO - Prantner und Giersch (Fl) - Unionsmarke - …
Insbesondere schließt das "Transportwesen" den Transport per Flugzeug ein, die "Veranstaltungen von Reisen" und die "Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen" schließen die Veranstaltung von Flugreisen und die Verpflegung von Fluggästen ein und die "Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen" können speziellen Anforderungen von Flugreisenden Rechnung tragen, wie etwa im Fall von Flughafenhotels (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 35 und 37).
EuG, 28.03.2019 - T-251/17
Robert Bosch/ EUIPO (Simply. Connected.) - Unionsmarke - Anmeldungen der …
Schließlich widerspreche das Weglassen von in den angemeldeten Marken enthaltenen Elementen wie hier der Punkte nach jedem Wortbestandteil und der Anordnung der beiden Wortbestandteile in verschiedenen Zeilen dem Rechtssatz, dass eine Marke so zu prüfen sei, wie sie angemeldet worden sei (Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243).
EuG, 22.05.2014 - T-228/13
NIIT Insurance Technologies / HABM (EXACT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Es ist nämlich darauf hinzuweisen, dass eine beim Gericht erhobene Klage der Nachprüfung der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern des HABM im Sinne von Art. 65 der Verordnung Nr. 207/2009 dient (Urteil des Gerichts vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 51).
EuG, 25.01.2018 - T-866/16
SilverTours / EUIPO (billiger-mietwagen.de) - Unionsmarke - Anmeldung der …
Dabei weist die Schreibung von Internetadressen bestimmte Besonderheiten auf, an die der Verkehr gewöhnt ist, und die nicht als Abweichungen vom üblichen Sprachgebrauch wahrgenommen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 22 und 23).
Die Rechtsprechung hat ferner klargestellt, dass für die Zwecke der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 auf der Grundlage der relevanten Bedeutung des fraglichen Wortzeichens zu prüfen ist, ob aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen und den Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wurde, besteht, der es diesen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 28. Juni 2012, XXXLutz Marken/HABM, C-306/11 P, EU:C:2012:401, Rn. 79…, vom 20. Juli 2004, Lissotschenko und Hentze/HABM [LIMO], T-311/02, Slg, EU:T:2004:245, Rn. 30, und vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, Slg, EU:T:2013:243, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
EuG, 06.02.2019 - T-333/18
Marry Me Group/ EUIPO (marry me) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke …
Daher ist die angemeldete Marke für die in der Anmeldung bezeichneten Waren der Klasse 9 beschreibend (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
EuG, 06.02.2019 - T-332/18
Marry Me Group/ EUIPO (MARRY ME) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …