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Timestamp: 2016-10-27 05:20:37
Document Index: 47119409

Matched Legal Cases: ['Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 321', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

X.________ AG, Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Conzett, Blumenaustrasse 36, Postfach, 9004 St. Gallen,
A.________, Kl�ger und Berufungsbeklagter, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Kugler, Im Lindenhof, Hauptstrasse 31, 9320 Arbon,
A.- Die X.________ AG hatte im Gesch�ftsjahr 1994/95 einen Verlust erwirtschaftet und suchte einen neuen Gesch�ftsf�hrer.
Sie schloss mit A.________ einen "Dienstleistungsvertrag f�r eine Beratert�tigkeit" f�r die Zeit vom 18. September bis zum 31. Dezember 1995 ab. Anschliessend stellte die X.________ AG A.________ mit einem bis zum 30. Juni 1997 befristeten Arbeitsvertrag als Gesch�ftsf�hrer an.
Am 8. Mai 1996 k�ndigte die X.________ AG A.________ fristlos. Sie best�tigte diese K�ndigung mit Schreiben vom 13. Mai 1996.
B.- A.________ akzeptierte die fristlose Entlassung nicht und erhob am 19. Juli 1996 Klage beim Bezirksgericht Unterrheintal. Dieses hiess mit Urteil vom 4. Februar 1998 die Klage teilweise gut. Auf kantonale Berufung der Beklagten und in Abweisung der Anschlussberufung des Kl�gers hin reduzierte das Kantonsgericht St. Gallen mit Urteil vom 15. Juli 1999 die dem Kl�ger zugesprochene Summe auf Fr. 96'964. 70 (Sal�r) und Fr. 11'333. 30 Entsch�digung nach Art. 337c Abs. 3 OR.
1.- Die Beklagte macht geltend, das Kantonsgericht habe Art. 337 OR falsch angewendet. Auf Grund des nachgewiesenen Sachverhalts liege ein ausreichender Grund f�r eine fristlose Entlassung vor. Sie macht damit eine Bundesrechtsverletzung geltend und auf die Berufung ist grunds�tzlich einzutreten.
Die Beklagte ist indessen nicht zu h�ren, soweit sie in der Berufungsschrift Kritik an den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz vortr�gt. Vielmehr ist von dem Sachverhalt auszugehen, den das Kantonsgericht festgestellt hat, wobei allerdings die vom Kassationsgericht vorgenommene Streichung zu beachten ist.
2.- Gem�ss Art. 337 OR kann jede Partei den Arbeitsvertrag aus einem wichtigen Grund fristlos aufl�sen. Als solcher gilt jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf (Art. 337 Abs. 2 OR). Unzumutbar ist die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses ausschliesslich, wenn das Vertrauensverh�ltnis zwischen den Parteien derart gest�rt ist, dass die sofortige und fristlose Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses als einziger Ausweg erscheint (BGE 116 II 142 E. 5c). Nach der Rechtsprechung rechtfertigen nur besonders schwere Pflichtverletzungen eine fristlose Entlassung (BGE 117 II 72 E. 3; 116 II 145 E. 6a).
Es kann sich entweder um eine Verletzung der Treuepflicht oder der Arbeitspflicht handeln. Leichtere Vertragsverletzungen rechtfertigen eine fristlose Entlassung nur im Wiederholungsfall trotz vorg�ngiger Abmahnung (BGE 121 III 467 E. 4d; von Kaenel, Die Entsch�digung aus ungerechtfertigter fristloser Entlassung nach Art. 337c Abs. 3 OR, Diss. Z�rich 1995, S. 66). Als ultima ratio ist die fristlose Entlassung zudem erst zul�ssig, wenn dem Vertragspartner nicht mehr zugemutet werden kann, das Arbeitsverh�ltnis durch ordentliche K�ndigung aufzul�sen oder bei fester Vertragsdauer deren Ende abzuwarten (BGE 117 II 560 E. 3b).
�ber das Vorhandensein solcher Gr�nde entscheidet das Gericht nach seinem Ermessen. Ermessensentscheide �berpr�ft das Bundesgericht im Berufungsverfahren grunds�tzlich frei. Es �bt aber Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von den in der Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgewichen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid im Einzelfall keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die zwingend h�tten beachtet werden m�ssen. Ausserdem greift das Bundesgericht in Ermessensentscheide ein, falls sich diese als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 122 III 262 E. 2a bb; 119 II 157 E. 2a).
3.- Die Beklagte hatte die fristlose Entlassung des Kl�gers damit begr�ndet, der Kl�ger habe seine Arbeitgeberin bei Vertragsschluss �ber seine F�higkeiten get�uscht, er habe vollst�ndig ungen�gende Leistungen erbracht und mehrfach die Treuepflicht verletzt, indem er verschiedene Personen �ber die schlechte Gesch�ftslage seiner Arbeitgeberin informiert und sich in herabsetzender Weise �ber den Alleinaktion�r der Beklagten ge�ussert habe.
a) Dass weder die Angaben des Kl�gers in den Vertragsverhandlungen noch seine Leistungen in fachlicher Hinsicht eine fristlose Entlassung rechtfertigen k�nnen, haben die kantonalen Instanzen hinreichend dargelegt und die Beklagte kommt in ihrer Berufung zu Recht auch nicht mehr darauf zur�ck. Das Kantonsgericht hielt �berdies den Vorwurf, der Kl�ger habe sich abf�llig �ber den Alleinaktion�r der Beklagten ge�ussert, f�r nicht erwiesen. Diese Sachverhaltsfeststellung bindet das Bundesgericht im Berufungsverfahren (Art. 63 Abs. 2 OG). Die Beklagte macht nunmehr ausschliesslich geltend, die �usserungen des Kl�gers �ber den Gesch�ftsgang seien als schwere Treuepflichtverletzung anzusehen, welche eine fristlose Entlassung rechtfertigen w�rden.
b) Das Kantonsgericht hielt fest, dass der Kl�ger die Banken �ber die Liquidit�tsprobleme informiert und mit Peter Stubbe, Hans Gantenbein, Terence Cocking sowie Werner Preusker �ber diese Schwierigkeiten gesprochen habe.
aa) In den �usserungen gegen�ber Peter Stubbe und Hans Gantenbein sah das Kantonsgericht keine Verletzung der Geheimhaltungspflicht, da diese Herren aufgrund ihrer Stellung im Betrieb bereits vorher �ber die angespannte Finanzlage Bescheid wussten. Peter Stubbe war damals Betriebsleiter und vor dem Kl�ger Gesch�ftsf�hrer der Beklagten. Hans Gantenbein war deren Buchhalter. Darin ist eine Sachverhaltsfeststellung zu erblicken, welche f�r das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 63 Abs. 2 OG). Brachten aber �usserungen des Kl�gers �berhaupt keine neue Information und kann von den Umst�nden her auch nicht davon ausgegangen werden, dass mit diesen �usserungen eine bloss vage Vermutung bei den genannten Personen best�rkt worden ist, so kann in den genannten Gespr�chen keine Treuepflichtverletzung erblickt werden.
bb) Bez�glich der anderen beiden Personen ist davon auszugehen, dass diese die finanzielle Lage der Beklagten nicht kannten und es sich insofern tats�chlich um eine neue Information gehandelt hat. Terrence Cocking ist aber der damals neu angestellte Marketing-Berater, der von seiner Stellung im Betrieb her grunds�tzlich auch �ber die finanzielle Situation des Unternehmens Bescheid wissen musste. Mit den entsprechenden �usserungen hat der Kl�ger somit seine Schweigepflicht nicht verletzt. Es liegt auch keine Treuepflichtverletzung vor, die eine fristlose Entlassung rechtfertigen k�nnte.
cc) Werner Preusker ist nach den verbindlichen Feststellungen des Kantonsgerichts der Lizenzgeber eines der wichtigsten Produkte der Beklagten. Als solcher ist er zwar ein aussenstehender, indessen nicht - wie die Beklagte in ihrer Berufungsschrift ausf�hren l�sst - ein beliebiger Gl�ubiger. Mit Blick auf das Dauerschuldverh�ltnis handelt es sich um einen Gesch�ftspartner, gegen�ber dem als Ausfluss von Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr eine gewisse Informationspflicht bestand. Dabei ist ohne Bedeutung, wieweit diese rechtlich tats�chlich ging. Entscheidend f�r die Frage einer Treuepflichtverletzung ist nur, ob der Gesch�ftsf�hrer in guten Treuen annehmen durfte, die entsprechende Information stehe im Interesse einer korrekten Gesch�ftsabwicklung oder nicht. Dem Gesch�ftsf�hrer kam diesbez�glich jedenfalls ein gewisses Ermessen zu. Dass er im Sinne einer offenen Gesch�ftspolitik diesen wichtigen Gesch�ftspartner �ber die Schwierigkeiten informierte, kann nicht als Verletzung der Verschwiegenheitspflicht aufgefasst werden. Vielmehr geh�rt es zu den Aufgaben des Gesch�ftsf�hrers einer Unternehmung, die Beziehungen mit den Gesch�ftspartnern zu pflegen. Wie offen dabei mit Informationen umgegangen wird, ist letztlich eine Frage des unternehmerischen Stils.
Daran vermag auch die von der Beklagten in der Berufungsschrift vorgetragene Kritik nichts zu �ndern. Wohl handelt es sich beim Lizenzgeber und technischen Berater formell um einen Dritten und nicht um einen Arbeitnehmer der Beklagten. Insofern hat der Kl�ger tats�chlich Informationen �ber seine Arbeitgeberin an Dritte weitergegeben. Solche Informationen sind aber zul�ssig, wenn sie sich f�r die Gesch�ftsabwicklung als notwendig oder n�tzlich erweisen. Dass der Kl�ger die Information aus einem anderen Grund als zur korrekten Abwicklung der Gesch�ftsbeziehung mit dem Lizenzgeber diesem weitergegeben hat, ist weder dargetan noch erwiesen.
Es ist offensichtlich, dass die Kreditgeber �ber den finanziellen Stand des Unternehmens zu unterrichten sind.
c) Auch wenn die sachliche Mitteilung an die genannten Personen grunds�tzlich als zul�ssig angesehen werden muss, bleibt zu pr�fen, ob nicht die Art dieser Mitteilungen unzul�ssig war. Art. 321a Abs. 1 OR verpflichtet den Arbeitnehmer, die ihm �bertragenen Arbeiten sorgf�ltig auszuf�hren und die berechtigten Interessen des Arbeitgebers in guten Treuen zu wahren. Soweit Dritten Gesch�ftsgeheimnisse mitgeteilt werden m�ssen, hat dies in einer f�r die Interessen des Arbeitgebers m�glichst schonenden Weise zu geschehen.
Vorliegend scheint der Kl�ger indessen nicht sehr geschickt vorgegangen zu sein. Zu einer Treuepflichtverletzung kann ein solches Verhalten allerdings nur f�hren, wenn dies nicht auf Ungeschicklichkeit, sondern auf eine verschuldete Unachtsamkeit oder gar bewusste Verletzung der Interessen der Arbeitgeberin zur�ckzuf�hren ist.
Das Kantonsgericht hat insofern eine Treuepflichtverletzung angenommen, als der Kl�ger die Situation bewusst �bertrieben geschildert habe. Der Kl�ger hat damit eine Sch�digung des Ansehens seiner Arbeitgeberin in Kauf genommen.
Allerdings h�lt das Kantonsgericht in f�r das Bundesgericht verbindlicher Weise auch fest, dass der Kl�ger damit auf den Alleinaktion�r der Beklagten einzuwirken bezweckte, damit dieser die f�r das Unternehmen notwendigen Barmittel zur Verf�gung stelle. Ob die Einsch�tzung des Kl�gers bez�glich der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens richtig oder falsch war, ist dabei ohne ausschlaggebende Bedeutung. In Anbetracht der festgestellten Liquidit�tsengp�sse erweist sich das Vorgehen des Kl�gers jedenfalls nicht als schwerwiegend.
Dass m�glicherweise solche Engp�sse saisonal verst�rkt auftraten, wie die Beklagte in ihrer Berufungsschrift behauptet, �ndert an dieser Einsch�tzung nichts. Mit Blick auf diesen Zweck hat die Vorinstanz zu Recht die Treuepflichtverletzung als leicht eingestuft.
d) In einer Interessenabw�gung ist die Vorinstanz zum Schluss gekommen, die fristlose Entlassung sei nicht gerechtfertigt, da keine schwere Treuepflichtverletzung vorliege.
Vielmehr w�re es der Beklagten zuzumuten gewesen, das Verhalten des Kl�gers abzumahnen bzw. mit ihm die Angelegenheit zu besprechen. Falls dadurch keine Einigung �ber das k�nftige Verhalten des Kl�gers h�tte erzielt werden k�nnen und sich die Beklagte deshalb vom Kl�ger definitiv trennen wollte, w�re ihr sodann zuzumuten gewesen, den Ablauf des Vertragsverh�ltnisses abzuwarten, bzw. ordentlich zu k�ndigen.
In diesem Zusammenhang ist auch die �usserung des Kantonsgerichts hinsichtlich der festen Vertragsdauer und der Klausel zu verstehen, wonach es bei einem Nichterreichen der gesteckten Ziele beiden Seiten frei stehe, ein Gespr�ch �ber die vorzeitige Beendigung des Vertrages innerhalb einer angemessenen Frist zu suchen. Da solche Gespr�che ohnehin immer m�glich sind, kann in dieser Klausel nur der Wille zum Ausdruck kommen, anstehende Differenzen in erster Linie im Gespr�ch zu bereinigen. Von daher h�tte es dem Geiste der vertraglichen Vereinbarung entsprochen, das Gespr�ch zu suchen, bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden. Entsprechend muss sich die Beklagte vorhalten lassen, in Anlehnung an das durch die Vereinbarung vorgezeigte Vorgehen w�re ihr jedenfalls eine Aussprache vor einer fristlosen Entlassung zuzumuten gewesen.
Die vom Kantonsgericht vorgenommene Interessenabw�gung ist somit nicht zu beanstanden.
e) Liegt kein hinreichender Grund f�r eine fristlose Entlassung vor, er�brigt sich die Frage, ob diese rechtzeitig ausgesprochen worden ist. Beizuf�gen ist, dass entgegen der in der Berufungsschrift vorgetragenen Argumente, das Kantonsgericht der Beklagten gar nicht vorgeworfen hat, die K�ndigung zu sp�t ausgesprochen zu haben. Vielmehr ging der Vorhalt dahin, der Alleinaktion�r der Beklagten h�tte das Gespr�ch mit dem Kl�ger suchen m�ssen, um das Verhalten des Kl�gers abzumahnen. Dass er daf�r im Zeitalter der elektronischen Kommunikation nicht aus Deutschland in die Schweiz h�tte fahren m�ssen, sondern das Gespr�ch auch an einem Telefon h�tte stattfinden k�nnen, liegt auf der Hand.
4.- In quantitativer Hinsicht ist die Forderung nicht bestritten. Im Antrag, die Klage abzuweisen, weil ein wichtiger Grund f�r eine fristlose Entlassung gegeben sei, kann allerdings auch der Antrag als miterfasst angesehen werden, auf die Strafzahlung nach Art. 337c Abs. 3 OR zu verzichten.
Erweist sich eine fristlose Entlassung als nicht gerechtfertigt, so kann das Gericht den Arbeitgeber verpflichten, dem Arbeitnehmer eine Entsch�digung von maximal sechs Monatsl�hnen zu bezahlen (Art. 337c Abs. 3 OR). Die H�he der Entsch�digung wird in diesem Rahmen vom Sachgericht nach pflichtgem�ssem Ermessen auf Grund der Umst�nde des Einzelfalls festgesetzt (BGE 123 III 246 E. 6a). Nachdem in der Lehre umstritten war, ob auf eine Entsch�digung auch ganz verzichtet werden k�nne, hat das Bundesgericht einem Teil der Lehre folgend (Rehbinder, Berner Kommentar, N 8 zu Art. 337c OR; Vischer, Der Arbeitsvertrag, SPR VII/1, III, S. 184; Brunner/B�hler/Waeber, Commentaire du contrat de travail, N 10 zu Art. 337c OR) in nunmehr konstanter Rechtsprechung entschieden, dass in aller Regel eine Entsch�digung geschuldet sei und nur in Ausnahmef�llen davon abgesehen werden k�nne (BGE 121 III 64 E. 3c; 120 II 243 E. 3e).
Ein derartiger Ausnahmefall liegt etwa dann vor, wenn die Umst�nde eine fristlose Entlassung zwar nicht rechtfertigen, den Arbeitgeber dabei jedoch nur ein leichtes Verschulden trifft, hingegen den Arbeitnehmer ein erheblich gr�sseres, so dass die Zusprechung einer Entsch�digung offensichtlich unhaltbar erschiene (Entscheid des Bundesgerichts vom 1. Februar 1991 E. 3, publiziert in: JAR 1995, S. 220 ff.).
Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn der Arbeitgeber zwar Anlass zur fristlosen Entlassung hatte, dieses Recht aber einzig infolge zu langen Zuwartens verwirkt hat (Chambre d'appel des prud'hommes de Gen�ve, JAR 1999, S. 308 f.).
Das Kantonsgericht hat eine Entsch�digung in der H�he eines Monatslohnes zugesprochen. Es ist damit an der unteren Grenze dessen geblieben, was in der Regel ohne besondere Umst�nde zugesprochen werden kann. Es sind keinerlei Gr�nde ersichtlich, welche es rechtfertigen w�rden, ausnahmsweise von einer Entsch�digung g�nzlich abzusehen. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit auch in diesem Punkt als richtig.
5.- Die Berufung ist unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr der Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Sie hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juli 1999 wird best�tigt.
3.- Die Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entsch�digen.