Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_6_DruckluftV_Ausnahmebewilligung-d141168,7.html
Timestamp: 2017-01-18 02:23:57
Document Index: 134759907

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 9', '§ 21', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 21', '§ 5', '§ 7']

§ 6 DruckluftV, Ausnahmebewilligung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 6 DruckluftV, Ausnahmebewilligung Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundDruckluftV - Druckluftverordnung
Verordnung über Arbeiten in Druckluft (Druckluftverordnung) Bundesrecht…§ 6 DruckluftV, Ausnahmebewilligung§ 7 DruckluftV, Prüfung durch Sachverständige§ 8 DruckluftV (weggefallen)§ 9 DruckluftV, Beschäftigungsverbot§ 10 DruckluftV, Ärztliche Untersuchung§ 11 DruckluftV, Weitere ärztliche Maßnahmen§ 12 DruckluftV, Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes§ 13 DruckluftV, Ermächtigte Ärzte§ 14 DruckluftV, Veranlassung der ärztlichen Maßnahmen§ 15 DruckluftV (weggefallen)§ 16 DruckluftV (weggefallen)§ 17 DruckluftV, Krankendruckluftkammern, Erholungsräume und sanitäre Einrichtun...§ 18 DruckluftV, Bestellung von Fachkräften§ 19 DruckluftV, Nachweise§ 20 DruckluftV, Belehrung der Arbeitnehmer§ 21 DruckluftV, Ausschleusungs- und Wartezeiten§ 22 DruckluftV, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitsschutzgeset...§ 22a DruckluftV, Ordnungswidrigkeit nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz§ 23 DruckluftV, Ordnungswidrigkeiten nach dem Arbeitszeitgesetz§ 24 DruckluftV (weggefallen)§ 25 DruckluftV (weggefallen)…Anhang 3 DruckluftV
§ 6 DruckluftV, Ausnahmebewilligung
§ 6 DruckluftVVerordnung über Arbeiten in Druckluft (Druckluftverordnung)BundesrechtTitel: Verordnung über Arbeiten in Druckluft (Druckluftverordnung)Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: DruckluftVGliederungs-Nr.: 7108-33Normtyp: RechtsverordnungDie zuständige Behörde kann von den Vorschriften des § 4 Abs. 1, § 9 Abs. 1, § 21 Abs. 4 und von dem Beschäftigungsverbot für Arbeitnehmer, die das 50. Lebensjahr vollendet haben (§ 9 Abs. 2), Ausnahmen zulassen, wenn hierfür besondere Gründe vorliegen und der Schutz der Arbeitnehmer auf andere Weise gewährleistet ist. Die Ausnahmezulassung ist schriftlich zu beantragen. Dem Antrag ist bei einer Abweichung von den Regelungen des § 4 Abs. 1 ein Gutachten eines behördlich anerkannten Sachverständigen und bei einer Abweichung von den Regelungen des § 9 Abs. 1, 2 oder § 21 Abs. 4 ein Gutachten eines ermächtigten Arztes beizufügen, das jeweils dokumentiert, ob der Schutz der Arbeitnehmer gewährleistet ist. Über den Antrag ist innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Eingang bei der zuständigen Behörde zu entscheiden. Die Frist kann in begründeten Fällen verlängert werden. Die Zulassung gilt als erteilt, wenn die zuständige Behörde nicht innerhalb der genannten Frist die Beschäftigung der Arbeitnehmer untersagt.
§ 5 DruckluftV, Weiter gehende Anforderungen§ 7 DruckluftV, Prüfung durch Sachverständige