Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=IV%20ZR%20233/06
Timestamp: 2016-10-25 19:08:13
Document Index: 342864158

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung BGH, 25.06.2008 - IV ZR 233/06 Volltextver�ffentlichungen (13)
AVB Wohngeb�udeversicherung (hier � 11 Nr. 1 lit. d VGB 88)
Pflicht eines Versicherungsnehmers einer Wohngeb�udeversicherung zur Verringerung des versicherten Risikos von winterbedingten Frostsch�den an Wasserleitungen; Voraussetzungen an eine "gen�gend h�ufige" Kontrolle der Beheizung eines versicherten Wohngeb�udes in der kalten Jahreszeit
Kontrollintervalle bei Heizung im Winter; Kontrolldichte; Heizungskontrolle; kalte Jahreszeit; Leitungswasserschaden; Frostbruch von Heizungswasserrohren; Versicherungsschaden; Absperren wasserf�hrender Anlagen und Einrichtungen; Frostperiode; Verletzung von Obliegenheiten; Pflichtverletzung
AVB Wohngeb�udeversicherung (hier � 11 Nr. 1 lit. d VGB 88)Begriff der "gen�gend h�ufigen" Kontrolle der Beheizung in der Wohngeb�udeversicherung
"Gen�gend h�ufige" Kontrolle der Beheizung im Winter
Zu den Anforderungen an eine "gen�gend h�ufige" Kontrolle der Beheizung eines versicherten Wohngeb�udes in der kalten Jahreszeit
Kontrollanforderungen an die Beheizung eines versicherten Wohngeb�udes
"Gen�gend h�ufige" Kontrolle und Abwesenheit des Mieters in der kalten Jahreszeit
Heizungskontrolle f�r die Versicherung
Wie h�ufig muss ein Versicherungsnehmer die Beheizung seines Geb�udes kontrollieren?
Kontrollintervalle bei nicht bewohntem Haus w�hrend Frostperiode
Auslegung des � 11 Nr. 1 d VGB 88
Frostbruch von Heizungsrohren - Hausbesitzer contra Geb�udeversicherer: Heizung zu selten kontrolliert?
Anforderungen an eine "gen�gend h�ufige" Kontrolle der Beheizung eines versicherten Wohngeb�udes in kalter Jahreszeit
Gen�gend h�ufige Kontrolle der Heizung - sonst kein Ersatz des Wasserschadens
�ltere Heizungen m�ssen in Frostperioden h�ufiger kontrolliert werden
Zu Kontrollintervallen f�r Heizungsanlagen im Winter
Hausbesitzer gegen�ber Wohngeb�udeversicherern gest�rkt // Heizung muss im Winter nur "gen�gend h�ufig" kontrolliert werden
Geb�udeversicherung - Leitungswasserschaden: Anforderungen an "gen�gend h�ufige" Kontrolle der Beheizung
Anforderungen an eine "gen�gend h�ufige" Kontrolle der Beheizung des versicherten Wohngeb�udes
Beheizung eines Wohngeb�udes - Welche Kontrollintervalle sind �blich
� 11 Nr. 1 d VGB 88Auslegung des � 11 Nr. 1 d VGB 88
Anforderungen an eine "gen�gend h�ufige" Kontrolle der Beheizung (RA Dr. Stefan Spielmann; RA Thomas Mittendorf; VersR 2008, 1209 f.)
BGH �ndert Anforderungen an die Kontrolle einer Wohnraumbeheizung! (IMR 2008, 326)
Wird zitiert von ... (8) BGH, 12.10.2011 - IV ZR 199/10 Unterbliebene Anpassung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen an das VVG 2008 …Bei den Anforderungen an eine gen�gend h�ufige Kontrolle der Beheizung des versicherten Geb�udes in der kalten Jahreszeit wird es dabei zu ber�cksichtigen haben, dass das jeweils erforderliche Kontrollintervall vom Tatrichter an Hand der Umst�nde des Einzelfalles zu bestimmen und dabei allein zu Grunde zu legen ist, in welchen Intervallen die jeweils eingesetzte Heizungsanlage nach der Verkehrsanschauung und Lebenserfahrung mit Blick auf ihre Bauart, ihr Alter, ihre Funktionsweise, regelm��ige Wartung, Zuverl�ssigkeit, St�ranf�lligkeit und �hnliches kontrolliert werden muss; unerheblich ist dagegen, welcher Zeitablauf nach einem unterstellten Heizungsausfall im ung�nstigsten Fall bis zum Schadeneintritt zu erwarten ist (Senatsurteil vom 25. Juni 2008��IV ZR 233/06, VersR 2008, 1207 Rn. 14 ff.).
OLG K�ln, 17.08.2010 - 9 U 41/10 Rechtsfolgen einer Obliegenheitsverletzung in der Geb�udeversicherung; Berufung …f) Ob auch die Regelung des � 11 Nr. 1 VGB 88, die den Tatbestand der Obliegenheit begr�ndet (vgl. BGH VersR 2008, 1207), von der Unwirksamkeit erfasst wird (vgl. dazu Felsch in HK-VVG, � 28 Rn 224;… Wandt, a.a.O., � 28 Rn 22), konnte demnach hier offen bleiben.
BGH, 11.02.2009 - IV ZR 28/08 Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung f�r die Kosten der Behandlung …Allgemeine Versicherungsbedingungen sind aus der Sicht eines durchschnittlichen, um Verst�ndnis bem�hten Versicherungsnehmers auszulegen (vgl. BGHZ 123, 83, 85 und st�ndig; zuletzt Senatsurteil vom 25. Juni 2008 - IV ZR 233/06 - VersR 2008, 1207 Tz. 12).
BGH, 07.12.2010 - VIII ZR 96/10 Rechtliches Geh�r im Berufungsverfahren: Ladung des neuen Sachverst�ndigen auf …Zur Gew�hrleistung des rechtlichen Geh�rs nach �� 397, 402 ZPO hat die Partei einen Anspruch darauf, dass sie dem Sachverst�ndigen die Fragen, die sie zur Aufkl�rung der Sache f�r erforderlich h�lt, zur m�ndlichen Beantwortung vorlegen kann (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Urteil vom 7. Oktober 1997 -�VI�ZR 252/96, NJW 1998, 162 unter II 2 a; Beschluss vom 22. Mai 2007 - VI�ZR 233/06, NJW-RR 2007, 1294 Rn. 3;… Senatsbeschluss vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 295/08, NJW-RR 2009, 1361 Rn. 10).
BGH, 13.03.2013 - IV ZR 110/11 Wohngeb�udeversicherung: Geltendmachung der Leistungsfreiheit wegen …b) Auf die vom Berufungsgericht nicht er�rterte Frage, ob eine Verwirkung der gesamten Versicherungsleistung gem�� Nr. 17 VGB 98 nach � 242 BGB auch dann angemessen erscheint, wenn die falschen Angaben des Versicherungsnehmers nur zu einem Punkt erfolgt sind, den der Versicherer zu Unrecht als entscheidungserheblich angesehen hat (vgl. dazu Senatsurteil vom 25. Juni 2008 - IV ZR 233/06, VersR 2008, 1207 Rn. 13 ff. zu den Anforderungen an eine gen�gend h�ufige Kontrolle der Beheizung von Wohngeb�uden im Winter), mithin lediglich der untaugliche Versuch einer arglistigen T�uschung �ber f�r die Entscheidung des Versicherers bedeutsame Tatsachen vorliegt, kommt es nicht mehr an.
LG Mainz, 24.02.2010 - 4 O 144/09 Entleerung der Heizung bei Leerstand eines Hauses als Pflicht im …Die Entscheidung des BGH zur Frostvorsorge (Urteil vom 25.6.2008 - IV ZR 233/06) ist auf ein leerstehendes und g�nzlich ungenutztes Geb�ude nicht �bertragbar.
LG D�sseldorf, 03.06.2015 - 9 O 208/13 die Schadenursache in Form eines Frostschadens an der Wasserleitung im Obergeschoss gegen Ende der Frostperiode um den 11./12.2.2012 feststeht, das (behauptete) Zeitintervall von 1 1/2 Wochen nicht ausreicht, wenn es sich f�r den Versicherungsnehmer aufgrund der zu diesem Zeitpunkt herrschenden starken Frostperiode aufdr�ngen musste, das Haus in k�rzeren Abst�nden aufzusuchen, daran die Entscheidung BGH VersR 2008, 1207 nichts �ndert, zumal das Haus aus dem Jahre 1906 stammt und aufgrund des Alterszustands des Geb�udes von einer schlechten Isolierung auszugehen ist und das Geb�ude nur mittels Nachtspeicher�fen beheizt wurde.
LG Aachen, 12.06.2009 - 9 O 559/08 Ein Vergleich mit der Entscheidung des BGH vom 25.6.2008 - IV ZR 233/06 kommt nicht in Betracht, da in dem dortigen Fall das versicherte Geb�ude noch voll m�bliert und in unregelm��igen Abst�nden vom Versicherungsnehmer, Freunden und Bekannten bewohnt wurde.