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Timestamp: 2016-10-27 19:07:28
Document Index: 31813547

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 49', 'Art. 52', 'Art. 56', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 57', 'Art. 69', 'Art. 43', 'Art. 69', 'Art. 1', 'Art. 57', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 36', 'Art. 56', 'Art. 55', 'Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 44', 'Art. 10', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 29', 'Art. 19', 'Art. 57', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 55', 'Art. 27', 'Art. 55', 'Art. 4', 'Art. 55', 'Art. 19', 'Art. 37', 'Art. 57', 'Art. 40', 'Art. 44', 'Art. 55', 'Art. 19', 'Art. 55', 'Art. 43', 'Art. 49', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 19', 'Art. 57', 'Art. 29', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135']

I 218/06 (23.07.2007)
L.________, 1960, Beschwerdef�hrerin,
vertreten durch F�rsprecher Dr. Charles Wick, Schwanengasse 8, 3011 Bern,
A.a Die 1960 geborene L.________ meldete sich am 21. August 2001 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Bern zog verschiedene Unterlagen zur Abkl�rung des medizinischen und erwerblichen Sachverhalts bei und holte unter anderem beim Zentrum f�r Medizinische Begutachtung (ZMB) das interdisziplin�re MEDAS-Gutachten vom 24. Februar 2004 ein. Mit Verf�gung vom 1. April 2004 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. In der dagegen erhobenen Einsprache wies die Versicherte auf eine Diskrepanz zwischen dem ZMB-Gutachten und dem vom Taggeldversicherer ELVIA in Auftrag gegebenen rheumatologischen Gutachten des Dr. med. S.________ vom 27. August 2001 hin, mit welchem sich die �rzte des ZMB nicht auseinandergesetzt h�tten. Auf Ersuchen der IV-Stelle nahmen die �rzte des ZMB am 17. Dezember 2004 erg�nzend Stellung. Nachdem die Verwaltung im Verlaufe des nachfolgenden Verfahrens zum Schluss gelangt war, es seien erg�nzende medizinische Abkl�rungen erforderlich, hob sie die Verf�gung und den sie best�tigenden Einspracheentscheid vom 9. Februar 2005 auf.
A.b Mit Schreiben vom 8. September 2005 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie beabsichtige, eine spezial�rztliche Untersuchung durch das ZMB anzuordnen. L.________ lehnte mit Eingabe vom 19. September 2005 die beabsichtigte Begutachtung ab, weil das ZMB nicht in der Lage sei, die Diskrepanz zwischen seinem Gutachten vom 24. Februar 2004 und jenem von Dr. med. S.________ vom 27. August 2001 zu erl�utern. Mit Verf�gung vom 19. Oktober 2005 wies die IV-Stelle die Vorbringen der Versicherten zur�ck und hielt an der beabsichtigten Begutachtung fest. Gleichzeitig entzog sie einer allf�lligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 8. Februar 2006 in Aufhebung der Verf�gung vom 19. Oktober 2005 gut, soweit es darauf eintrat, und wies die Akten an die IV-Stelle zur�ck zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen.
C.a Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids.
C.b L.________ l�sst ebenfalls Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die IV-Stelle anzuweisen, die notwendige medizinische Abkl�rung bei einem namentlich zu bezeichnenden, unabh�ngigen Gutachter in Auftrag zu geben unter vorheriger Bekanntgabe der an den Gutachter zu richtenden Fragen.
W�hrend das kantonale Gericht auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, beantragt die IV-Stelle Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids. Das BSV hat sich nicht vernehmen lassen.
Am 23. Juli 2007 hat das Bundesgericht eine partei�ffentliche Beratung durchgef�hrt.
Da den beiden Verwaltungsgerichtsbeschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen).
3.1 �ber Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungstr�ger schriftlich Verf�gungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Gegen Verf�gungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verf�genden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und verfahrensleitende Verf�gungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG). Gegen Verf�gungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG).
3.2 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG pr�ft der Versicherungstr�ger die Begehren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abkl�rungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Ausk�nfte ein, wobei m�ndlich erteilte Ausk�nfte schriftlich festzuhalten sind. Soweit �rztliche oder fachliche Untersuchungen f�r die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungstr�ger aufgrund der Akten verf�gen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzur�umen (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Auch unter der Herrschaft des ATSG f�llt es der IV-Stelle zu, nach Eingang der Anmeldung zum Leistungsbezug die Verh�ltnisse abzukl�ren (Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV). In Erg�nzung und Pr�zisierung zu Art. 43 Abs. 1 ATSG h�lt Art. 69 Abs. 2 IVV (in der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Fassung in Verbindung mit Art. 1 und Art. 57 Abs. 2 IVG) fest, dass die IV-Stelle, wenn die versicherungsm�ssigen Voraussetzungen erf�llt sind, die erforderlichen Unterlagen, insbesondere �ber den Gesundheitszustand, die T�tigkeit, die Arbeits- und Eingliederungsf�higkeit der versicherten Person sowie die Zweckm�ssigkeit bestimmter Eingliederungsmassnahmen beschafft und zu diesem Zwecke Berichte und Ausk�nfte verlangen, Gutachten einholen, Abkl�rungen an Ort und Stelle vornehmen sowie Spezialisten der �ffentlichen oder privaten Invalidenhilfe beiziehen kann. Um den Invalidit�tsgrad messen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen).
4.1 Nach BGE 132 V 93 kommt auch unter der Herrschaft des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG, dessen Bestimmungen gem�ss Art. 1 Abs. 1 IVG (in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar sind, der Anordnung einer medizinischen Begutachtung durch die IV-Stelle kein Verf�gungscharakter zu (vgl. zur bis 31. Dezember 2002 g�ltig gewesenen Rechtsordnung BGE 125 V 401).
4.2 Muss der Versicherungstr�ger zur Abkl�rung des Sachverhaltes ein Gutachten einer oder eines unabh�ngigen Sachverst�ndigen einholen, so gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gutachter aus triftigen Gr�nden ablehnen und kann Gegenvorschl�ge machen (Art. 44 ATSG).
4.3 Laut Art. 36 Abs. 1 ATSG treten Personen in den Ausstand, die Entscheidungen �ber Rechte und Pflichten zu treffen oder vorzubereiten haben, wenn sie in der Sache ein pers�nliches Interesse haben oder aus anderen Gr�nden in der Sache befangen sein k�nnten. Macht die zu begutachtende Person eigentliche Ausstandsgr�nde im Sinne dieser Bestimmung gegen den vorgesehenen Gutachter geltend, so ist dar�ber eine Verf�gung zu erlassen, die nach Art. 56 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG und Art. 45 Abs. 2 lit. b VwVG (in der bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesenen Fassung; vgl. ab 1. Januar 2007 Art. 45 Abs. 1 VwVG) selbstst�ndig anfechtbar ist. Andere Einwendungen der zu begutachtenden Person gegen die Begutachtung als solche oder gegen die Person des Gutachters, welche jedoch nicht dessen Unabh�ngigkeit beschlagen, sind nicht in Verf�gungsform zu erledigen. Indem Art. 44 ATSG vorsieht, dass die versicherte Person den Gutachter aus triftigen Gr�nden ablehnen kann, geht diese Bestimmung �ber die gesetzlichen Ausstandsgr�nde gem�ss Art. 10 VwVG und Art. 36 Abs. 1 ATSG hinaus (BGE 132 V 93 E. 6 S. 106).
4.4 Geltend gemachte Ausstandsgr�nde im Sinne von Art. 36 Abs. 1 ATSG und Art. 10 VwVG sind als Einwendungen formeller Natur zu betrachten, weil sie geeignet sind, Misstrauen in die Unabh�ngigkeit des Sachverst�ndigen zu erwecken. Einwendungen materieller Natur k�nnen sich zwar ebenfalls gegen die Person des Gutachters richten. Sie beschlagen jedoch nicht dessen Unabh�ngigkeit. Oft sind sie von der Sorge getragen, das Gutachten k�nne mangelhaft ausfallen oder jedenfalls nicht im Sinne der zu begutachtenden Person. Solche Einwendungen sind in der Regel mit dem Entscheid in der Sache im Rahmen der Beweisw�rdigung zu behandeln. So hat beispielsweise die Frage, aus welcher medizinischen Fachrichtung ein Gutachten einzuholen ist, nichts mit Ausstandsgr�nden, sondern mit der Beweisw�rdigung zu tun. Dasselbe gilt mit Bezug auf den Einwand, der Sachverhalt sei bereits hinreichend abgekl�rt oder das Leiden aufgrund der selbst ins Recht gelegten Gutachten erstellt. Es besteht kein Recht der versicherten Person auf einen Sachverst�ndigen ihrer Wahl. Fehlende Sachkunde eines Gutachters bildet ebenfalls keinen Umstand, der Misstrauen in die Unabh�ngigkeit eines Gutachters wecken w�rde. Vielmehr ist bei der W�rdigung des Gutachtens in Betracht zu ziehen, dass ein Gutachter wegen der Fachrichtung, der er angeh�rt, oder aus anderen Gr�nden f�r die Begutachtung ungen�gend sachkundig war. Es besteht kein sachlicher Grund, unter der Herrschaft des ATSG von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen. Insbesondere besteht kein Anlass, die Beurteilung von R�gen, welche �ber die gesetzlichen Ausstandsgr�nde hinausgehen und Fragen beschlagen, die zur Beweisw�rdigung geh�ren, vorzuverlegen. Es gilt insbesondere zu vermeiden, dass das Verwaltungsverfahren um ein kontradiktorisches Element erweitert und das medizinische Abkl�rungsverfahren judikalisiert wird, was vor allem in F�llen mit komplexem Sachverhalt zu einer Verl�ngerung des Verfahrens f�hren w�rde, welche in ein Spannungsverh�ltnis zum einfachen und raschen Verfahren tritt (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108).
5.1 Mit der Verf�gung vom 19. Oktober 2005 hat die IV-Stelle die von der Versicherten bei ihr gegen die Begutachtung durch das ZMB erhobenen Einwendungen abgelehnt. Das kantonale Gericht ist in diesem Punkt auf die Eingabe der Versicherten vom 18. November 2005 eingetreten und hat diese als gegen die obige Verf�gung gerichtete Beschwerde materiell behandelt. Dabei hat es erwogen, eine Institution als solche k�nne nicht abgelehnt werden, sondern nur die einzelnen dort t�tigen �rzte/Gutachter. Bei den MEDAS handle es sich grunds�tzlich um unabh�ngige und unparteiliche Gutachterstellen.
5.2 Die Versicherte hatte mit Eingabe vom 19. September 2005 eine medizinische Nachbegutachtung durch das ZMB mit der Begr�ndung abgelehnt, es sei diesem schon bisher nicht m�glich gewesen, die Diskrepanz zwischen seiner eigenen Beurteilung und jener des Vorgutachters Dr. med. S.________ zu erl�utern. In diesem Einwand ist kein Ausstands- oder Ablehnungsgrund zu erblicken. Der Umstand, dass sich die Sachverst�ndigen schon einmal mit einer Person befasst haben, schliesst sp�ter ihren Beizug als Gutachter nicht zum Vornherein aus. Eine unzul�ssige Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn sie zu (f�r eine Partei) ung�nstigen Schlussfolgerungen gelangen (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110; AHI 1997 S. 135, I 106/96).
5.3 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird weiter argumentiert, eine erneute Begutachtung durch das ZMB komme aufgrund von Zweifeln an der fachlichen Kompetenz der dort t�tigen �rzte nicht in Frage. Solche hegt die Versicherte, weil die �rzte des ZMB trotz Aufforderung zur Klarstellung, weshalb die von Dr. med. S.________ abweichende Beurteilung nicht geteilt werde, sich auf den Hinweis beschr�nkten, die Fach�rzte des somatischen Bereichs h�tten keine nennenswerte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestieren k�nnen. Fachliche Bedenken mit Bezug auf die Person eines Gutachters stellen Einw�nde dar, welchen bei Vorliegen eines Gutachtens im Rahmen der Beweisw�rdigung beim Entscheid in der Sache Rechnung zu tragen sein wird. Andernfalls best�nde die Gefahr, dass eine versicherte Person versucht sein wird, einen ihr missliebigen Gutachter bereits vor der Begutachtung in ein Zwischenverfahren um die fachlichen F�higkeiten zu verstricken.
5.4 Zudem bringt die Versicherte vor, da der medizinische Sachverhalt bereits umfassend abgekl�rt worden sei, erweise sich die Einholung eines weiteren Gutachtens als entbehrlich. Gegebenenfalls m�sse ein Gutachter bestimmt werden, der bereit sei, das Gutachten innert n�tzlicher Frist zu erstellen. Auch hierin liegen keine gesetzlichen Ausstands- oder Ablehnungstatbest�nde begr�ndet (vgl. E. 4.4).
5.5 Anderes gilt, wenn Umst�nde vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begr�nden verm�gen, etwa wenn die Sachverst�ndigen ihren Bericht nicht neutral und sachlich abfassten (BGE 120 V 357 E. 3a S. 364). Solches ist hier jedoch nicht ersichtlich und wird auch nicht begr�ndet vorgebracht. Auch im Einwand, die MEDAS-Sachverst�ndigen seien eng mit der Versicherungswirtschaft verbunden, ist kein Ausstands- oder Ablehnungsgrund zu erblicken. Wie in BGE 123 V 175 E. 4b S. 178 unter Hinweis auf Art. 72bis IVV festgestellt wurde, handelt es sich bei der MEDAS um eine spezialisierte Abkl�rungsstelle, die weder den Durchf�hrungsorganen noch der Aufsichtsbeh�rde in irgendeiner Art weisungspflichtig noch sonst wie untergeordnet ist, sondern auf tarifvertraglicher Grundlage medizinische Abkl�rungen vornimmt, die einzig und allein nach bestem �rztlichen Wissen und Gewissen zu erstatten sind. Das ZMB f�hrt polydisziplin�re Begutachtungen f�r die Invalidenversicherung (als MEDAS) sowie die Unfallversicherung, die Privatassekuranz und f�r Gerichte durch. Eine von anderen mit der Versicherten befassten �rzten abweichende Beurteilung vermag die Objektivit�t der Sachverst�ndigen nicht in Frage zu stellen. Auf welche Einsch�tzung letztlich abgestellt werden kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls im Gerichtsverfahren zu kl�rende Frage der Beweisw�rdigung.
5.6 Demnach ergibt sich, dass die Einwendungen der Versicherten materieller Natur sind und mit dem Entscheid in der Sache zu pr�fen sein werden. Das kantonale Gericht h�tte daher auf die gegen die Zwischenverf�gung der IV-Stelle vom 19. Oktober 2005 gerichtete Beschwerde in diesem Punkt nicht eintreten d�rfen, da es an einer Prozessvoraussetzung fehlte. Dies ist im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu ber�cksichtigen (BGE 128 V 89 E. 2a mit Hinweisen).
6.1 Mit Blick auf Art. 44 ATSG hat das kantonale Gericht erwogen, es bestehe kein sachlicher Grund zur Unterscheidung zwischen einem Gutachten, welches durch �rzte einer MEDAS erstellt werde, und einem Gutachten, mit welchem namentlich benannte Fach�rzte betraut w�rden. Die Mitwirkungsrechte gem�ss Art. 44 ATSG seien in jedem Fall zu wahren. Dabei erscheine es praktikabel und zumutbar, der versicherten Person im Zeitpunkt der verf�gungsweisen Mitteilung der Auftragserteilung eine Liste unter Angabe der in Frage kommenden Gutachter sowie deren Fachgebiete zuzustellen, falls anl�sslich der Beauftragung einer MEDAS-Stelle die einzelnen Gutachter noch nicht definitiv bestimmt seien. Sp�tere �nderungen seien der versicherten Person ebenfalls anzuzeigen. Da die m�glichen Gutachter des ZMB bisher nicht mitgeteilt wurden, wies das kantonale Gericht die IV-Stelle an, der Versicherten nebst der verf�gungsweisen erneuten Mitteilung des ZMB als Begutachtungsstelle eine offizielle Liste der m�glichen Gutachter unter Angabe der entsprechenden Fachgebiete vorzulegen, damit diese allf�llige Ablehnungsgr�nde vorbringen k�nne.
6.2 Das Beschwerde f�hrende BSV vertritt den Standpunkt, Art. 44 ATSG sei bei der Begutachtung durch eine MEDAS oder eine vergleichbare Institution nicht anwendbar.
6.3 Die Versicherte bringt vor, es sei nicht zumutbar, eine ganze Liste von Fach�rzten auf deren fachliche Unabh�ngigkeit und Kompetenz zu �berpr�fen. Vielmehr seien vor der Begutachtung die Namen der effektiv mit dem Gutachten befassten Fach�rzte bekannt zu geben. Zudem habe die IV-Stelle nicht pr�zisiert, auf welchem medizinischen Fachgebiet ein Gutachten zu erstellen sei. Es bestehe daher der Verdacht, die Verwaltung habe nur aus dem Grund ein neues Gutachten angeordnet, um das gew�nschte Ergebnis zu best�tigen.
6.4 In BGE 132 V 376 wurde auf dem Wege der Auslegung von Art. 44 ATSG entschieden, es bestehe kein sachlicher Grund, die Anwendung dieser Bestimmung auf Gutachten zu beschr�nken, die von einer Einzelperson selbstst�ndig und in eigenem Namen erstellt werden. Vielmehr m�sse sie auch im Zusammenhang mit einer MEDAS zum Zuge kommen. Da die Versicherer bei der Anordnung eines Gutachtens oft nicht w�ssten, welche �rztinnen und �rzte einer Gutachterstelle zum Team geh�rten, das die Begutachtung durchf�hren werde, k�nnten sie zu diesem Zeitpunkt allenfalls eine ganze Liste von Namen mit potentiellen Gutachtern auflegen, was indessen wenig Sinn mache. Mit Blick auf die von der Verwaltung angef�hrten praktischen Vorbehalte hat das Gericht daher erwogen, Art. 44 ATSG regle den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Namen der sachverst�ndigen Person nicht ausdr�cklich. Vom Normzweck her sei jedoch von einer vorg�ngigen Mitteilung auszugehen. Denn nur so werde gew�hrleistet, dass die Mitwirkungsrechte ihre Funktion erf�llen w�rden. Die Bestimmung fordere indessen nicht, dass die Namensnennung gleichzeitig mit der Anordnung der IV-Stelle �ber die durchzuf�hrende Begutachtung zu erfolgen habe. Ein Zusammenlegen der beiden Mitteilungen sei zwar zweckm�ssig und rationell, jedoch im Rahmen der Begutachtung durch eine Gutachterstelle aus sachlichen Gr�nden oftmals nicht praktikabel. Es m�sse daher gen�gen, wenn die Namen der Gutachter der versicherten Person erst zu einem sp�teren Zeitpunkt er�ffnet w�rden. In jedem Fall m�sse dies aber fr�hzeitig genug erfolgen, damit sie in der Lage sei, noch vor der eigentlichen Begutachtung ihre Mitwirkungsrechte wahrzunehmen. Es rechtfertige sich daher, die jeweilige Gutachterstelle damit zu beauftragen. Sie sei am ehesten in der Lage, die Namen der mit der Abkl�rung befassten Gutachter zu kennen, und sie k�nne diese zusammen mit dem konkreten Aufgebot oder jedenfalls m�glichst fr�hzeitig der versicherten Person bekannt geben. Diese werde ihre Einw�nde alsdann gegen�ber der IV-Stelle geltend machen k�nnen, welche dar�ber noch vor der eigentlichen Begutachtung zu befinden haben werde.
6.5 Im Abkl�rungsverfahren der IV-Stelle wurde der Versicherten nur die Gutachterstelle genannt, ohne anzugeben, welche Fach�rzte an der Begutachtung mitwirken w�rden. Sie konnte daher nicht erkennen, ob eine unbefangene Beurteilung ihres Gesundheitszustandes gewahrt sein werde. Stellt die Ernennung eines Sachverst�ndigen einen selbstst�ndig anfechtbaren Zwischenentscheid dar, sofern die versicherte Person substanziiert gesetzliche Ausstandsgr�nde geltend gemacht hat und diese abgewiesen werden, muss dasselbe auch gelten, wenn ihr gar keine Gelegenheit gegeben worden ist, Ausstandsgr�nde vorzubringen, weil ihr die Namen der Gutachter nicht bekannt gegeben worden sind. Diese zu kennen ist f�r die Betroffenen unabdingbar, um die Einhaltung der Ausstandsvorschriften �berpr�fen zu k�nnen. Die Vorinstanz ist daher in diesem Punkt zu Recht auf die gegen die Verf�gung vom 19. Oktober 2005 gerichtete Beschwerde eingetreten.
6.6 Die IV-Stelle hat am 8. September 2005 im Sinne von BGE 132 V 93 E. 5 S. 100 in Form einer einfachen Mitteilung an die Versicherte ein ZMB-Gutachten angeordnet. Dabei handelt es sich um einen Realakt und nicht um eine beschwerdef�hige Verf�gung. Mit Blick auf BGE 132 V 376 ist der vorinstanzliche Entscheid sodann wie folgt zu pr�zisieren: Sind die Namen der begutachtenden Personen aufgrund der besonderen Situation bei der Gutachterstelle nach wie vor nicht bekannt, wird die IV-Stelle dies der Versicherten mitteilen mit dem Hinweis, dass ihr diese zu einem sp�teren Zeitpunkt direkt vom ZMB genannt w�rden und sie dannzumal allf�llige Einwendungen der IV-Stelle gegen�ber geltend machen k�nne. Das ZMB wird alsdann zusammen mit dem konkreten Aufgebot oder rechtzeitig, bevor es das Gutachten an die Hand nimmt, die Namen der mit dem Begutachtungsauftrag befassten Fach�rzte und ihre fachliche Qualifikation angeben. Allf�llige substanziiert begr�ndete Einwendungen wird die Versicherte jedoch nicht gegen�ber dieser, sondern nur gegen�ber der daf�r zust�ndigen IV-Stelle geltend zu machen haben. Handelt es sich dabei um gesetzliche Ausstands- und Ablehnungsgr�nde, wird diese mittels einer beschwerdef�higen Verf�gung dar�ber zu befinden haben. Werden dagegen materielle Einwendungen geltend gemacht, wird sie die Versicherte gegebenenfalls in Form einer einfachen Mitteilung darauf hinweisen, dass dar�ber im Rahmen der Beweisw�rdigung zusammen mit dem Entscheid in der Sache befunden werde.
Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren stellt die Beschwerdef�hrerin sodann den Antrag, es seien ihr die an den Gutachter zu richtenden Fragen vorg�ngig bekannt zu geben, da sie sonst die Mitwirkungsrechte gem�ss Art. 44 ATSG nicht wahrnehmen k�nne. Die Vorinstanz ist in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht eingetreten.
7.1 Gem�ss der bis 31. Dezember 2002 in Kraft gestandenen Rechtsordnung war die IV-Stelle von Bundesrechts wegen nicht verpflichtet, bei der Formulierung der Expertenfragen den versicherten Personen Mitwirkungsrechte einzur�umen und ihre Meinung zur geplanten Fragestellung einzuholen. Vorbehalten blieb ein allenfalls weitergehender Anspruch gest�tzt auf kantonales Recht. In jedem Fall zu gew�hrleisten waren die Minimalgarantien gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV, wonach der versicherten Person Gelegenheit zu geben ist, nach Erstellen des Gutachtens Stellung zu nehmen und allenfalls Erg�nzungsfragen zu unterbreiten. Begr�ndet wurde diese Rechtsprechung damit, dass die nach Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 57 ff. BZP bei der Einholung von Sachverst�ndigengutachten zu beachtenden Mitwirkungsrechte der Verfahrensbeteiligten (vgl. BGE 120 V 357) im Administrativverfahren der kantonalen IV-Stellen nicht zur Anwendung k�men (vgl. BGE 125 V 401 und die Urteile I 88/01 vom 28. August 2003, I 565/01 vom 18. April 2002 und I 218/00 vom 14. Juni 2000). Zu pr�fen ist, ob sich unter der Herrschaft des am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen ATSG diesbez�glich etwas ge�ndert hat.
7.2 Der unter der �berschrift "Gutachten" im Abschnitt Sozialversicherungsverfahren stehende Art. 44 ATSG enth�lt keine Vorschrift zur strittigen Frage der vorg�ngigen Bekanntgabe und der Mitwirkungsrechte bei der Formulierung von Expertenfragen. Nach Art. 55 Abs. 1 ATSG bestimmen sich in den Art. 27 bis 54 ATSG oder in den Einzelgesetzen nicht abschliessend geregelte Verfahrensbereiche nach dem VwVG. Vorausgesetzt ist somit zum Mindesten eine teilweise Regelung des Teilbereiches durch das ATSG. Massgebend ist, ob dieses eine abschliessende Regelung enth�lt, was aufgrund einer Auslegung der massgebenden Bestimmungen zu ermitteln ist. Ist das Vorliegen einer abschliessenden Regelung zu bejahen, f�llt die Anwendung des VwVG ausser Betracht. Mit dem in Art. 55 Abs. 1 ATSG verwendeten Kriterium der "abschliessenden" Regelung wird sodann zum Ausdruck gebracht, dass eine bereits vorliegende Normierung des ATSG durch Heranziehen der VwVG-Bestimmungen zus�tzlich konkretisiert wird. Hingegen schliesst die getroffene Ordnung aus, dass eine eingehendere Regelung des VwVG (vgl. dazu Art. 4 VwVG) im Anwendungsbereich des ATSG �bernommen wird. Es sind somit nur jene VwVG-Bestimmungen erg�nzend anzuwenden, die - innerhalb eines im ATSG nicht abschliessend geregelten Verfahrensbereiches - eine Frage erg�nzend (jedoch weder vom ATSG oder den Einzelgesetzen abweichend oder bloss eingehender regelnd) beantworten (KIESER, ATSG-Kommentar, N 5 ff. zu Art. 55).
7.3 Das VwVG regelt die Frage nicht selber, sondern verweist in Art. 19 VwVG f�r das Beweisverfahren erg�nzend auf die sinngem�sse Anwendung von Art. 37, 39 bis 41 und 43 bis 61 BZP. Gem�ss Art. 57 Abs. 2 BZP gibt der Richter den Parteien Gelegenheit, sich zu den Fragen an die Sachverst�ndigen zu �ussern und Ab�nderungs- und Erg�nzungsantr�ge zu stellen. Diese Bestimmung bezieht sich in erster Linie auf das Gerichtsverfahren (vgl. auch Art. 40 OG) und gilt nur "sinngem�ss" f�r das Verwaltungsverfahren, was erlaubt, den systembedingten Unterschieden Rechnung zu tragen. Der Wortlaut von Art. 44 ATSG ist hinsichtlich der Anwendbarkeit dieser Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Gutachterrecht im sozialversicherungsrechtlichen Abkl�rungsverfahren nicht schl�ssig. Den Gesetzesmaterialien l�sst sich dazu ebenfalls keine kl�rende Antwort entnehmen. KIESER f�hrt in seiner �bersicht der gest�tzt auf Art. 55 Abs. 1 ATSG anwendbaren Bestimmungen des VwVG die Verweisungsnorm von Art. 19 VwVG nicht an (vgl. a.a.O., N 9 zu Art. 55; enthalten ist sie dagegen in der Zusammenstellung von PHILIPPE GERBER, Les relations entre la loi f�d�rale sur la partie g�n�rale du droit des assurances sociales et la loi f�d�rale sur la proc�dure administrative, in: AJP 2002, S. 1313 f.).
7.4 Im sozialversicherungsrechtlichen Abkl�rungsverfahren obliegt die Leitung des Verfahrens dem Versicherungstr�ger (Grundsatz des Amtsbetriebes); dieser hat einen Sozialversicherungsfall hoheitlich zu bearbeiten (vgl. Art. 43 ATSG) und mit dem Erlass einer materiellen Verf�gung zu erledigen (vgl. Art. 49 Abs. 1 ATSG). Partizipatorische, auf pr�ventive Mitwirkung im Rahmen der Gutachtensbestellung abzielende Verfahrensrechte stehen dabei in einem Spannungsverh�ltnis zum Gebot des raschen und einfachen Verfahrens (vgl. Art. 61 lit. a ATSG). Anzustreben ist ein vern�nftiges Verh�ltnis zwischen den Mitwirkungsrechten im Verwaltungsverfahren und dem Ziel einer raschen und korrekten Abkl�rung (vgl. BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 109). Es kann daher nicht Sinn und Zweck von Art. 44 ATSG sein, dass sich die Parteien vor oder zusammen mit der Gutachtensanordnung �ber die Fragen zuhanden der medizinischen Sachverst�ndigen zu einigen h�tten, geschweige denn, diese in einer anfechtbaren Zwischenverf�gung festzulegen w�ren, zumal auch die Anordnung eines Gutachtens nicht Verf�gungsgegenstand zu bilden hat (vgl. BGE 132 V 93). Dies spricht daf�r, dass Art. 44 ATSG f�r das Sozialversicherungsverfahren mit Bezug auf die Parteirechte hinsichtlich der Fragen an die Sachverst�ndigen abschliessend ist und die dar�ber hinausgehende Regelung von Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 57 Abs. 2 BZP keine Anwendung findet. Die Rechte der versicherten Person bleiben insofern gewahrt, als sie sich im Rahmen des rechtlichen Geh�rs zum Beweisergebnis wird �ussern und erhebliche Beweisantr�ge wird vorbringen k�nnen (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 42 ATSG; vgl. BGE 132 V 368 zum Geh�rsanspruch im sozialversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahren).
7.5 Dies schliesst indessen nicht aus, dass zur besseren Akzeptanz in der Praxis den Parteien die Expertenfragen vorg�ngig zur Stellungnahme unterbreitet werden (vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum Gesetz vom 23. Mai 1989 �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern [VRPG], Bern 1997, N 25 zu Art. 19, welches im �brigen ebenfalls keinen Anspruch einr�umt, sich zu den Expertenfragen zu �ussern). So sieht beispielsweise Rz. 2082 des vom BSV herausgegebenen Kreisschreibens �ber das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI) im Kapitel "Medizinische Gutachten" und der �berschrift "Auftragserteilung an die begutachtende Stelle" vor: "Falls die versicherte Person Fragen stellen m�chte, leitet die IV-Stelle diese unver�ndert an die begutachtende Stelle weiter. Die IV-Stelle h�lt in der Regel an ihrer Fragestellung fest". Gem�ss Rz. 2077 KSVI sind die Modalit�ten einer Begutachtung soweit m�glich mit den versicherten Personen zu besprechen.
7.6 Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet ihren Antrag damit, nur wenn die Fragen vorg�ngig genannt w�rden, k�nne sie �berpr�fen, ob mit Blick auf die bereits vorliegenden Berichte ein weiteres Gutachten notwendig sei, der vorgesehene Arzt daf�r fachlich kompetent sei und ob die in Aussicht genommenen Fragen geeignet seien, die noch bestehenden Unklarheiten zu beseitigen. Diese Bedenken materieller Natur k�nnen nicht Gegenstand eines Ablehnungsgesuches sein, sondern sind allenfalls im Rahmen der materiellen W�rdigung der medizinischen Unterlagen vorzubringen (BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 108 f.). Das Nichteintreten des kantonalen Gerichts erweist sich daher als zutreffend.
Das mit seiner Verwaltungsgerichtsbeschwerde unterliegende BSV hat der Versicherten eine Parteientsch�digung (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG) zu bezahlen (Prozess-Nr. I 218/06), ebenso in reduziertem Umfang die IV-Stelle, die im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Versicherten als Gegenpartei teilweise unterliegt (Prozess-Nr. I 259/06).
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Bundesamtes f�r Sozialversicherungen wird abgewiesen.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Versicherten wird im Sinne der Erw�gungen teilweise gutgeheissen und Dispositiv Ziffer 2 des Entscheids des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Februar 2006 in dem Sinne abge�ndert, als die Akten an die IV-Stelle zur�ckgewiesen werden zum weiteren Vorgehen im Sinne von Erw�gung 6.6. Im �brigen wird die Verwaltungsgerichtsbeschwerde abgewiesen mit der Feststellung, dass die Vorinstanz zu Unrecht auf die R�ge der Befangenheit der ZMB-Gutachter eingetreten ist.
Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.- wird der Versicherten zur�ckerstattet.
Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat der Versicherten f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer), die IV-Stelle eine solche von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.