Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/nutzerinnen-des-opnv-daten-zu-zahlung-und-verortung-der-fahrzeuge/
Timestamp: 2019-12-16 02:04:45
Document Index: 156430516

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 1', '§ 25', '§ 2', '§ 2', '§ 7', '§243', '§ 5', '§4', '§ 2', '§4', '§ 2']

§3.2.c: Schutz von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen oder sonstigen wettbewerbsrelevanten Informationen
Die Freiburger Verkehrsbetriebe erheben regelmässig Fahrgastzahlen und haben vereinzelt auch elektronische Personenzählanlagen in einzelnen Fahrzeugen.
Bitte stellen Sie mir die Daten möglichst real time , mind. aber Digital für den Zeitraum ab 2016 zur Verfügung.
Zugleich möchte ich um die Realtime GPS Daten der ÖPNV Fahrzeuge bitten.
Wir überlegen darauf aufbauend eine grafische Darstellung zu entwickeln für die Freiburger*innen und diese Daten OpenSource zur Ansicht zu stellen.
Jens Rieger – 06.02.2019 Stadt Freiburg im Breisgau – 08.02.2019 Stadt Freiburg im Breisgau – 14.02.2019
Stadt Freiburg im Breisgau – 07.03.2019
Jens Rieger – 07.06.2019 Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg – 07.06.2019 Jens Rieger – 07.06.2019 Jens Rieger – 08.06.2019 Stadt Freiburg im Breisgau – 08.06.2019 Stadt Freiburg im Breisgau – 11.06.2019 Stadt Freiburg im Breisgau – 13.06.2019
Stadt Freiburg im Breisgau – 27.06.2019
Stadt Freiburg im Breisgau – 12.07.2019
Jens Rieger – 04.11.2019
Stadt Freiburg im Breisgau – 13.12.2019
Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge [#56073]
6. Februar 2019 21:03
Die Freiburger Verkehrsbetriebe erheben regelmässig Fahrgastzahlen und haben vereinzelt auch elektronische Personenzählanlagen in einzelnen Fahrzeugen. Bitte stellen Sie mir die Daten möglichst real time , mind. aber Digital für den Zeitraum ab 2016 zur Verfügung. Zugleich möchte ich um die Realtime GPS Daten der ÖPNV Fahrzeuge bitten. Wir überlegen darauf aufbauend eine grafische Darstellung zu entwickeln für die Freiburger*innen und diese Daten OpenSource zur Ansicht zu stellen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jens Rieger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Antw: Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge [#56073]
Sehr geehrter Herr Rieger, vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe diese an das zuständige Dezernat mit der Bitte um Bearbeitung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Wtrlt: Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge [#56073]
Sehr geehrter Herr Rieger, die Freiburger Verkehrs AG hat ihr Anliegen durch die Stadt Freiburg weitergeleitet bekommen. Aktuell wird ihr Anliegen geprüft, so dass wir zeitnah wieder auf Sie zu kommen. Mit freundlichen Grüßen
AW: Wtrlt: Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge [#56073]
Sehr geehrter Herr Rieger, vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. Februar 2019. In ihrer Nachricht fragen Sie die Fahrgastzahlen der Freiburger Verkehrs AG an, weiter bitten Sie um die Realtime GPS Daten unserer Fahrzeuge. Leider können wir diesem Wunsch nicht gerecht werden und zwar aus folgendem Grund. Die Freiburger Verkehrs AG ist nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetzes dazu verpflichtete einen Beteiligungsbericht zu veröffentlichen. Diesen können Sie auf der Homepage der Stadt Freiburg einsehen. Bei der Veröffentlichung umfänglicher Fahrgastzahlen handelt es sich um sensible Unternehmensdaten, welche durch die VAG erhoben und analysiert werden, mit dem Zweck das Nahverkehrsangebot zu überprüfen und dieses möglichst wirtschaftlich an die Erfordernisse der Freiburger Fahrgäste auszurichten. Wir bitten hier um ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Vermittlung bei Anfrage „Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge“ [#56073] [#56073]
7. Juni 2019 23:44
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/56073 Wir teilen die Meinung unseres Mitgliedes Sebastian Müller in dem die unzureichende und unzutreffende Bearbeitung und Ablehnung so nicht hinnehmbar ist. Sebastian Müller führte dazu bereits aus: Grundsätzlich ist festzustellen, das Daten bezüglich der Auslastung von Straßenbahnen von der Freiburger Verkehr Aktiengesellschaft, mithilfe von elektronischen Personenzählanlagen erhoben werden. Diese sind nach unserer Auffassung keine Personenbezogen Daten und sie sind auch nicht in den von §4 umfassten Ausnahmen für öffentliche Belange, enthalten. Es handelt sich dabei auch nicht um geistiges Eigentum, da das reine erfassen dieser Daten keine ausreichende Schöpfungshöhe enthält. Die Freiburger Verkehrs AG betreibt ihren Straßenbahn- und Busverkehr nicht auf eigene Rechnung sondern “entsprechend der ihr vom Gemeinderat der Stadt Freiburg übertragen Aufgabenstellung zuständig für die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs in Freiburg mit Verkehrsmitteln aller Art.” https://www.freiburg.de/pb/site/Freibur… Die Konzessionen für sämtliche Nahverkehrslinien im Bereich der Stadt Freiburg liegen ausschließlich bei VAG und diese ist durch einen durch einen Direktvergabebeschluß, der Stadt Freiburg als beauftragt. In diesem macht die Stadt detaillierte Vorgaben, nicht nur zur Art des Angebotes, sondern in denen auch die Art der Erbringung geregelt ist, wie z.b. Sozialstandards, Ausbildungsangebote, Altersvorsorge. Im ganzen gilt ein öffentlicher Dienstleistungsauftrag. Und der erhebliche Jahresfehlbetrag wird über die Stadtwerke Freiburg getragen. In der Summe handelt es sich bei der VAG zwar um ein Unternehmen in privatrechtlicher Form, das jedoch material eher einer Fortsetzung der Stadt Freiburg in anderer Rechtsform greift, sowie sich betrieblich auf das Stadtgebiet beschränkt. Daher ist der Absatz 4 § 2 LIFG vollumfänglich erfasst. Sie nimmt nicht nur eine ausführende Funktion war, sondern auch öfftlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben, der Daseinsvorsorge und erbringt ffentliche Dienstleistungen erbringen und dabei der Kontrolle der Stadt Freiburg. Daneben unterliegt sie gegenüber den Nutzern einem Kontrahierungszwang und betreibt im Rahmen des “Konzept zur ausreichenden Verkehrsbedienung in der Stadt Freiburg“ nahezu ein Äquivalent zum Anschlußzwang. Die Antwort der VAG stellt auf “sensible Unternehmensdaten” ab, die sie nicht veröffentlichen möchte. Eine Kategorie “sensible Unternehmensdaten”, ist im LIFG nicht vorgesehen, lediglich ein Geschäftsgeheimnisse. Aber diese werden nicht erwähnt, bzw. es wird nicht auf diese Abgehoben. Daher gehen wir davon aus, das unser Auskunftsanspruch nach wie vor besteht. Auch der Rest der Begründung “das Nahverkehrsangebot zu überprüfen und dieses möglichst wirtschaftlich an die Erfordernisse der Freiburger Fahrgäste auszurichten”, klärt nicht auf, warum diese Daten auschlieslich im Besitz der VAG sein sollten. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen unsere Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger, Sebastian Müller Anhänge: - 56073.pdf Anfragenr: 56073 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge“ [#56073] [#56073]
AW: Vermittlung bei Anfrage „Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge“ [#56073] [#56073]
7. Juni 2019 23:45
Sehr geehrte<< Anrede >> mit Bitte der Kopie an : <<E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> Aufsicht VAG Freiburg meine Informationsfreiheitsanfrage „Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge“ vom 06.02.2019 (#56073) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 91 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger Anfragenr: 56073 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jens Rieger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
8. Juni 2019 00:02
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge“ vom 06.02.2019 (#56073) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 91 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Wir teilen die Meinung unseres Mitgliedes Sebastian Müller in dem die unzureichende und unzutreffende Bearbeitung und Ablehnung so nicht hinnehmbar ist. Sebastian Müller führte dazu bereits aus: Grundsätzlich ist festzustellen, das Daten bezüglich der Auslastung von Straßenbahnen von der Freiburger Verkehr Aktiengesellschaft, mithilfe von elektronischen Personenzählanlagen erhoben werden. Diese sind nach unserer Auffassung keine Personenbezogen Daten und sie sind auch nicht in den von §4 umfassten Ausnahmen für öffentliche Belange, enthalten. Es handelt sich dabei auch nicht um geistiges Eigentum, da das reine erfassen dieser Daten keine ausreichende Schöpfungshöhe enthält. Die Freiburger Verkehrs AG betreibt ihren Straßenbahn- und Busverkehr nicht auf eigene Rechnung sondern “entsprechend der ihr vom Gemeinderat der Stadt Freiburg übertragen Aufgabenstellung zuständig für die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs in Freiburg mit Verkehrsmitteln aller Art.” https://www.freiburg.de/pb/site/Freib... Die Konzessionen für sämtliche Nahverkehrslinien im Bereich der Stadt Freiburg liegen ausschließlich bei VAG und diese ist durch einen durch einen Direktvergabebeschluß, der Stadt Freiburg als beauftragt. In diesem macht die Stadt detaillierte Vorgaben, nicht nur zur Art des Angebotes, sondern in denen auch die Art der Erbringung geregelt ist, wie z.b. Sozialstandards, Ausbildungsangebote, Altersvorsorge. Im ganzen gilt ein öffentlicher Dienstleistungsauftrag. Und der erhebliche Jahresfehlbetrag wird über die Stadtwerke Freiburg getragen. In der Summe handelt es sich bei der VAG zwar um ein Unternehmen in privatrechtlicher Form, das jedoch material eher einer Fortsetzung der Stadt Freiburg in anderer Rechtsform greift, sowie sich betrieblich auf das Stadtgebiet beschränkt. Daher ist der Absatz 4 § 2 LIFG vollumfänglich erfasst. Sie nimmt nicht nur eine ausführende Funktion war, sondern auch öfftlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben, der Daseinsvorsorge und erbringt ffentliche Dienstleistungen erbringen und dabei der Kontrolle der Stadt Freiburg. Daneben unterliegt sie gegenüber den Nutzern einem Kontrahierungszwang und betreibt im Rahmen des “Konzept zur ausreichenden Verkehrsbedienung in der Stadt Freiburg“ nahezu ein Äquivalent zum Anschlußzwang. Die Antwort der VAG stellt auf “sensible Unternehmensdaten” ab, die sie nicht veröffentlichen möchte. Eine Kategorie “sensible Unternehmensdaten”, ist im LIFG nicht vorgesehen, lediglich ein Geschäftsgeheimnisse. Aber diese werden nicht erwähnt, bzw. es wird nicht auf diese Abgehoben. Daher gehen wir davon aus, das unser Auskunftsanspruch nach wie vor besteht. Auch der Rest der Begründung “das Nahverkehrsangebot zu überprüfen und dieses möglichst wirtschaftlich an die Erfordernisse der Freiburger Fahrgäste auszurichten”, klärt nicht auf, warum diese Daten auschlieslich im Besitz der VAG sein sollten. Mit freundlichen Grüßen Jens Rieger, Sebastian Müller Anfragenr: 56073 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jens Rieger << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Antw: AW: Vermittlung bei Anfrage „Nutzer*innen des ÖPNV - Daten zu Zählung und Verortung der Fahrzeuge“ [#56073] [#56073]
Sehr geehrter Herr Rieger, vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Ich habe diese mit einem Dringlichkeitsvermerk noch einmal an das zuständige Dezernat sowie Frau Rehl/VAG weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Rieger, vielen Dank für ihre Nachricht vom 8. Juni. Auf Grund der Pfingstferien werden wir Ihnen erst in den nächsten Tagen eine Antwort zu ihrem Anliegen zu schicken können. Wir bitten hier um ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Rieger, wir haben ihr Anliegen intern noch einmal geprüft und möchten Sie heute sehr gerne zu einem persönlichen Austauschgespräch auf Arbeitsebene einladen. Bitte setzen Sie sich zwecks Terminvereinbarung telefonisch mit mir in Verbindung. Die urlaubsbedingte verzögerte Rückmeldung möchten wir entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Rieger, am 27. Juni hatte ich Ihnen eine Einladung zum persönlichen Gespräch bezüglich ihres Anliegens geschickt. Ich möchte mich auf diesem Wege noch einmal mit Ihnen in Verbindung setzen und freue mich, wenn Sie mich zeitnah zwecks Terminvereinbarung anrufen. Mit freundlichen Grüßen
4. November 2019 11:08
Sehr geehrte<< Anrede >> wir sind nachwievor in einem Gespräch mit Ihnen interessiert. Wir waren in den vergangen Wochen und Monaten durch die Aktivitäte der 5G Gegner stark personell gefordert und konnten Ihnen daher keine zeitnahe Antwort geben. Allerdings möchten wir Ihnen nochmals unsere Position zu Bedenken, das sie als Unternehmen in 100% Besitz der öffentlichen Hand dem LiFG unterliegen. Als Termin schlagen wir vor: - Freitag 15.11. nachmittags - Montag 18.11. nachmittags - Freitag 22.11. nachmittags Mit freundlichen Grüßen im Auftrag Sebastian Müller Anfragenr: 56073 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/56073
Anfrage Frag den Staat
13. Dezember 2019 10:16
Sehr geehrter Herr Rieger, sehr geehrter Herr Müller, wir wurden durch Zufall auf Ihren Eintrag vom 4. November auf der Seite Frag den Staat aufmerksam gemacht. Da Sie sich zu Ihrem Anliegen zuletzt mit Frau Rehl ausgetauscht haben und diese sich seit Anfang Mitte Oktober in Mutterschutz befindet, ist Ihre Mail voraussichtlich bei ihr im Postfach gelandet und bis jetzt ungelesen geblieben. Sie müssten eine entsprechende Abwesenheitsnotiz mit meinen Kontaktdaten bekommen haben. Gerne arrangiere ich einen Termin mit den Datenexperten aus unserer IT-Abteilung. Ich schlage daher vor, dass Sie mir frühzeitig Ihre Terminvorschläge für Ende Januar schicken. Um es nicht zu verkomplizieren, können Sie mich auch gerne telefonisch erreichen. Meine Kontaktdaten finden Sie unten. Leider habe ich keine Kontaktdaten von Ihnen. Freundliche Grüße