Source: http://grundrechte-brandbrief.de/BUKA-berichte-ereignisse-2015.htm
Timestamp: 2019-04-24 19:50:36
Document Index: 246589881

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 46', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art.20', 'Art. 146']

Der Vortrag von Johannes Stüttgen (s. Ankündigung)
ist jetzt als Video veröffentlicht >>
Das Asyl [3] wurde am 30.11. beendet, da ich seit dem 01.12. wieder Hartz IV beziehe. Das Amt hat stillschweigend auf eine mögliche weitere Sanktion verzichtet und versucht zur Zeit, mein Leben zu schonen, obwohl es keine Gesetzesgrundlage dafür gibt! Jedenfalls nicht für einen Menschen wie mich, der sich vorgenommen hat, den Staat an seine eigenen Grundsätzen zu messen und ihn an seine Ideale zu erinnern.
Ich möchte mich hiermit zutiefst bei der evangelischen Kirchengemeinde bedanken, die mir durch das Asyl so freimütig weiter geholfen hat. [4] Für MICH war es bedeutend, dass es dabei nicht so sehr um den Schutz meines Lebens, sondern mehr um eine Unterstützung meines Widerstandes ging. [5]
Anzufügen ist nur, dass (auf eigentümlich verworrenen Wegen) zum selben Zeitpunkt eine irakische Familie mit 4 Kindern von 2 bis 15 Jahren bei uns gestrandet ist, für die das Lageso [9] jetzt schon länger keine Unterbringung finden konnte.
Nach dem Gespräch mit der Geschäftsführung des Jobcenters
hat das Jobcenter mich jetzt zu einem Termin eingeladen.
Lange Nacht des Grundeinkommens - im Gorki
Johannes Stüttgen: Die Europafrage, der Begriff der Kunst und die Direkte Demokratie
Daniela Dahn: Wir sind der Staat - Warum Volk sein nicht genügt
BGE und direkte Demokratie - Pioniere des Wandels aus Brasilien machen Station in Berlin
von n-tv mit Philip Kovce
Mein Antrag auf PKH und aufschiebende Wirkung ist aufs gründlichste abgelehnt.
21.10.2015: Antrag auf aufschiebende Wirkung für meinen Widerspruch zur zehnten 100-Prozent-Sanktion
l Programm l
Also unbedingt: BGE in Arabien (statt Bomben)
- dann geht die Völkerwanderung wieder zurück!
Ein Gespräch mit Inge Hannemann und Rainer Thiem
Sehr geehrter Herr Schneider –
wie ist es möglich, dass Ihr Personal in seinem Widerspruchsbescheid vom 02.10.2015 MIT KEINEM EINZIGEN WORT auf die von mir im Widerspruch vom 22.08.2015 vorgebrachten Gründe eingeht?
- zum Widerpruch >>
- zum Brief >>
Der Widerspruchsbescheid zur NEUNTEN 100%-Sanktion ist da:
Mein Widerspruch ist abgelehnt!
Es ist allerdings wieder [s. auch hier] MIT NICHT EINEM EINZIGEN WORT auf die im Widerspruch von mir vorgebrachten Gründe eingegangen worden …
- zu meiner Frage an den Leiter des Jobcenters Berlin Mitte >>
Als ich eingeschult wurde war ich in einer Schule, in der der Rohrstock noch in Gebrauch war. Teils sogar noch heftig.
Herr Boes -
sind die Kirchen nicht FEINDE des BGE?"
- im Café Einstein, Unter den Linden, sein.
S. hier >> oder hier >>
"In Großbritannien traf ich zu Beginn des Jahres in Cambridge den Schatten-Arbeitsminister Steven Timms. Er erklärte mir, dass das Erfolgskriterium in den britischen Jobcentern nicht etwa in der Zahl der vermittelten Erwerbsarbeitsplätze gemessen wird, sondern in der Summe der durchgesetzten Sanktionen! Der Staat rechnet die durch Sanktionen gesparten Summen in seinen Haushalt ein. – Timms sprach zu Recht von der neuen „Sanktionsindustrie“. Die Kalkulierbarkeit von Sanktionen ist das denkbar schlimmste Gegenmodell zu einer menschenwürdigen Sozialpolitik."
Aus der Laudatio von Stephan Selke zur Verleihung des Preises "Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte" an Inge Hannemann.
Video der gesamten Debatte vom 01.10.2015 im Bundestag
- zum Antrag der Linkeni >>
- zum Antrag der Grünen >>
Die Demokratie schwächelt, der Rechtstaat zeigt Erosionstendenzen. In einem Beitrag für die F.A.Z. sieht Huber die Akzeptanz der verfassungsmäßigen Ordnung gefährdet.
"Noch vor 12 Jahren gehörtest Du neben dem Genossen Ottmar Schreiner zu den schärfsten KritikerInnen der Agenda 2010 mit den nach einem bekannten Kriminellen benannten Hartz IV-Gesetzen.
Heute verteidigen Sie, was Du damals kritisiert hattest, Sie sind gar zur obersten Administratorin dieses „Armut durch Gesetz"-Regiments avanciert. Wir hingegen halten heute noch die damalige Kritik für zutreffend."
Auch die Nationale Armutskonferenz fordert vor der morgigen Abstimmung im Bundestag ein Ende der Sanktionen
s. hier >>, Tagesordnungspunkt 7
Sehr schön wäre es, wenn sich in dieser Zeit einige Menschen tummeln würden, die vielleicht auch einen roten Schal tragen.
Dies ist kein Aufruf zur Versammlung!
Ich habe 25 rote Schals (einfache Varianten!!) vorbereitet. Jeder der einen möchte, kann sich einen ab 13 Uhr bei der Kreuzaktion vor dem Paul Löbe Haus abholen abholen.
Das Grundeinkommen im Kreuzverhör
Lesung und Verhör -
mit den Autoren des Buches Daniel Häni und Philip Kovce
am Sonntag Abend haben wir die Aktion am Brandenburger Tor beendet.
Natürlich sind wir nicht gescheitert. In einer gewissen und sogar sehr tiefgründigen Beziehung fangen wir ja jetzt erst mit der Arbeit richtig an!
Das Gefühl des Scheiterns zuzulassen ist dennoch wichtig, weil es den nötigen Abstand gibt:
In dieser Stimmung lebe ich jetzt – und da genieße ich die Freiheit, die ich wieder habe, da es jetzt auch wieder freie Zeiten für mich gibt. Und ich genieße die Zeit, alles, was unter dem hohen Druck der letzten Wochen liegen geblieben ist, zu regeln und mich und meine Aktion völlig neu zu denken.
Um das in vollem Sinne tun zu können, muss ich jetzt hier eine Absage machen. Wir hatten angekündigt, dass die Gespräche am Tisch – statt wie bisher von Mittwoch bis Sonntag am Brandenburger Tor – jetzt, ebenfalls von Mittwoch bis Sonntag, in der Spanheimstr. 11 weiter zu führen.
Jeweils für Samstag Abend lade ich ein
zum öffentlichen Treffen im Hof der Spanheimstr. 11, 13357 Berlin -
und zum Gespräch am Tisch.
Würde und Recht für Mensch und Natur durch direkte Demokratie, Kunst und Grundeinkommen -
mit Michael Wimmer, Götz W. Werner und Johannes Stüttgen
Urteil des Sozialgerichtes vom 06.08.2015
gegen das Urteil des Sozialgerichtes vom 06.08.2015
Inge Hannemann hat ein Schreiben entworfen, das man zur Vorbereitung und als Willenbekundung für diese Abstimmung an alle Abgeordneten versenden kann.
Wir bitten um aktive Mithilfe! S. hier >>
Auf Grund des neuen Artikels in der Süddeutschen Zeitung wurde in Facebook eine sehr interessante Frage gestellt:
um der abnehmenden Außentemperatur - vor allem aber auch meinen schwindenden Kräften Rechnung zu tragen, haben wir beschlossen,
ab dem Mittwoch den 23.09. die öffentlichen Gespräche am Tisch
nicht mehr vorm Adlon/Brandenburger Tor,
Von heute bis einschließlich Sonntag den 20.09. sind wir allerdings noch am Brandenburger Tor.
75.ster Hungertag
Frau X schreibt in Facebook: "Herr Boes will 76 tage gehungert haben? Wie genau definiert Herr Ralph Boes das Wort hungern? Es wird langsam unglaubwürdig."
Nachfrage wegen ausbleibender Antwort:
Zwei weitere neue Beiträge vom selben Autor,
s. hier (auf englisch) >>
u. hier (auf deutsch) >>
Danke, lieber Klaus-Peter
Katja Kipping thematisiert den "Erwerbslosenaktivisten Ralph Boes" im Bundestag:
Gutachten zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV (Isabel Erden/Wolfgang Nešković/Matti Nedoma)
Möge das Ganze für Irgendwen doch Sinn gehabt haben ...
Uwe Lehmensiek, Bundesvorstand der Personalräte der Jobcenter, spricht über die verheerenden Zustände im Jobcenter
und an Frau Merkel
- Timothy Speed
- Ursula Riedel-Pfäfflin
Foto: Wikimedia / Neumann & Rodtmann
Die länger schon ausstehende Veröffentlichung der Akten
- zur zehnten 100%-Sanktion
- zu den Lebensmittelgutscheinen
- zum BVerfG (Ablehnung meiner Verf.-Beschwerde)
es wird immer schwieriger. Letzten Sonntag war es auf dem Pariser Platz mitten während eines Gespräches plötzlich so, wie wenn mir ein Messer ins Herz fährt und ich hatte sehr viel Mühe, nicht auf den Stuhl zusammen zu sinken. Am Montag und Dienstag ging der Schmerz teilweise weiter - wandelte sich aber in einen andauernden, teils leichteren, teils schwereren Druck im Brustbereich. Am Mittwoch früh bin ich ins Krankenhaus gegangen. Der Arzt hieß "Dr. Fütterer", was angesichts von 65 Hungertagen durchaus witzig war. Weder an den Blutwerten noch am EKG war aber irgendetwas festzustellen, so dass ich wieder nach Hause bin.
Heute am Bundestag ging es mir wieder recht schlecht. Herzstechen, eine gepresste Brust, Atemnot beim Gehen und eine beachtliche Schwäche im Körper, so dass ich nicht weiß, ob ich noch einmal zum Tisch gehen kann. Wir werden sehen ...
Weil der Pariser Platz für diese Woche schon anderseits vergeben ist, sind wir ab Morgen (02.09.) bis zum Sonntag (06.09.) nicht am Adlon / Brandenburger Tor, sondern
vor dem Bundestag ...
Das Amt hat mir jetzt Lebensmittelgutscheine zugesandt hat, ohne dass ich sie beantragt habe.
Rücksendung der Gutscheine und Bitte um ein Gespräch >>
Klage zur Achten 100%-Sanktion
Susan Bonath hat mit den anstehenden Fragen das Jobcenter in Verlegenheit getrieben.
Gestern bin ich von einem Journalisten gefragt worden, wie ich mich fühle. Ich habe gesagt, es ginge so. Es sei wie beim Bergsteigen. Man könne sich über einen jeden Schritt ärgern und über die Mühe, die er macht - oder man hat den Gipfel in Blick und die grandiose Umgebung ...
Selbst das Jobcenter unterstützt mich nach Kräften. Um die Absurdität des Systems auf die Spitze zu treiben, hat man mir heute die nächste Sanktion ausgesprochen (01.09. - 30.11.), die mit der bereits laufenden addiert wieder eine 200%-Sanktion ergibt. (Siehe hier >>)
Mein Zustand ist wesentlich besser, als ich erwartet / befürchtet habe. Schwindel, Schwäche usf. wechseln sich mit wesentlich besseren Zuständen ab. Und es gibt Zeiten, in denen ich ganz aus meinem Körper austrete und in eine unglaubliche Freiheit über den engen Grenzen von Leben und Tod gerissen werde.
"Lieber M., ich kämpfe nicht um mein Leben - sondern ich sorge dafür, ein Gesetz zu enthüllen, damit es fallen kann ...
Das geht los mit meinem ersten Brandbrief -
Film von Filming for Change
Ralph Boes - radikaler bürgerlicher Demokrat
Ständig will irgendjemand etwas von Ralph: sehr viele E-mails, Anrufe, Fragen aus dem Team/Absprachen. Gespräche mit Besuchern oder Presse kommen permanent ungeplant zwischen die übrigen Abläufe. Die Korrespondenz mit dem Jobcenter ist sehr zeitaufwendig, zumal nicht nur Briefe geschrieben und per Einschreiben bei der Post abgegeben werden müssen (oft zusätzlich per Fax, was nur im Handyladen einige Straßen weiter geht), sondern alle Dokumente müssen eingescannt, anonymisiert und ins Internet eingestellt werden. Dann ordentlich abheften. Die Webseiten grundrechte-brandbrief, artikel20.gg müssen aktuell gehalten werden. Auch die übrigen Webseiten müssen noch im Blick behalten oder erstellt werden: ralph-boes.de, artikel1.gg.de. Infos müssen sowohl dort als auch auf Facebook eingestellt werden. Dafür müssen oft Bilder bearbeitet werden, Pdfs- oder jpgs erstellt werden, was viel Fummelarbeit im Hintergrund ist. Sowohl Facebook als auch die Blogkommentare muss Ralph durchgehen, ob gewaltverherrlichende Kommentare dabei sind, die gelöscht werden müssten. Am Montag abend leitet Ralph einen persönlichen Kreis, am Dienstag abend muss er bei der BbG-Sitzung dabei sein. Mittwoch bis Sonntag geht es ab 18:30 los zum Adlon, wo er 3 Stunden mit Menschen aus allen Ländern im Gespräch ist. Oft werden Zusatztermine für Gruppenabsprachen notwendig. Der neue Verein "zur Erneuerung der BRD an ihren eigenen Idealen" bedarf viel Hintergrundarbeit- und Absprachen, bezüglich Redner einladen, Räume besorgen, öffentliche Bekanntmachungen usw. Neben all diesen Dingen sind oft längere Texte und Erläuterungen zu schreiben, die eigentlich viel Konzentration erfordern. Die größeren Veranstaltungen leitet Ralph meist zudem auch noch selbst. Juristische Fragen begleiten ihn permanent und inzwischen auch die Verhandlungen vor Gericht. Da ist im Hintergrund sehr viel zu recherchieren und zu besprechen. Oft auch sehr konflikthaft in der Gruppe.
- Eingriff in die Grundrechte ...
Die Junge Welt berichtet aus der Veranstaltung
mit Richter Petermann und Landrätin Sojka
- Christel T:
Offener Brief an Jobcenter Mitte
"Ich werde gehungert" -
Ich gehe jetzt zum Jobcenter um die so frech angebotenen Lebensmittelgutscheine zu beantragen!
(Siehe unten >>)
zu AZ: S 156 AS 17196/13
zu AZ: S 156 AS 10333/14
Beide Termine im Sozialgericht Berlin,
Invalidenstrasse 52, 10557 Berlin, Saal 3
Aktuelle Infos gibt es jetzt immer hier >>
Heute geht es wieder sehr viel besser.
- bisher hat es sich allen Anträgen von mir, seien es Anträge auf Prozesskostenhilfe, Anträge auf einstweilige Anordnung, Anträge auf Richtervorlage strikt verweigert …
und da es auch gar nicht angemessen reagieren kann
- da deshalb mein Leben im Verfolge des Rechtsweges gefährdet ist, bitte ich Sie um Überprüfung der in Teil A und Teil B der hier vorliegenden Beschwerde gestellten Fragen und darum, im Sinne von C die Sanktionen bis zu Ihrer Antwort auszusetzen."
Zur ganzen Beschwerde geht es hier >>
4.) Ich entschuldige mich für die lange Pause bis zur jetzigen Veröffentlichung. Ich versinke in Arbeit und meine Kräfte nehmen ab.
Morgen früh finde ich hoffentlich die Zeit, genauer zu berichten.
5.) Schnellere Infos gibts zur Zeit auf http://wir-sind-boes.de
Wolf Bergelt appelliert an die Mitarbeiter des Jobcenters:
2014 durch Sanktionen im Schnitt 107 Euro pro Hartz-IV-Empfänger eingespart.
Äußerungen der Vorbilder unserer Gesellschaft
zu Hartz-IV-Betroffenen
SANKTIONS-hungern heißt: Man GIBT mir nichts zu essen, um MICH zu etwas zu zwingen. Ich hungere nicht - ich WERDE gehungert!
Letzteres ist genau das, womit alle Hartz-IV-Bezieher genötigt werden, sich bedingungslos jeder staatlichen Schikane zu fügen. Die Furcht vor dem Tod gibt dem System die Macht, die es zur Unterwerfung der Menschen braucht. Ich habe deshalb beschlossen, die Todesangst abzulegen, das MEINE für die Gesellschaft zu tun, auch wenn ich dafür "verhungert" werde. DAS ist eigentlich schon alles. Und wenn man die panische Reaktion des Jobcenters sieht, dann sieht man schon, dass es wirkt.
Die gesamte Begründung meines Tuns seht Ihr HIER >>
Zweieinhalb Jahre auf Null:
Hartz-IV-Aktivist Ralph Boes
hungert erneut öffentlich
Nachdem sich das Jobcenter völlig aus der Verantwortung geschlichen hat (s. hier >>) habe ich eine
"Wiedereingliederung des Jobcenters in seine Verantwortung"
Kommentare/Verbesserungsvorschläge bitte im Blog einsetzen:
jetzt Griechenland nicht abzukoppeln, sondern sich dort für ein bedingungsloses Grundeinkommen einzusetzen – gegebenenfalls auch mit weiteren Krediten.
Grundeinkommen jetzt in Griechenland – was würde das bedeuten?
Grundeinkommen als Stütze der Wirtschaft von unten – gerade in Krisenzeiten ist das wichtig!
Durch die sich erholende Wirtschaft würden auch die Kredite gesichert sein.
GERICHTSTERMIN "zur Erörterung der Sach- und Rechtslage"
für die erste erhaltene Sanktion (30 Prozent / Oktober 2012)
Das ist der erste überhaupt je ausgesprochene Gerichtstermin in meiner Sache ...
Ladung siehe hier >>
Versucht das Jobcenter,
aus dem Hintergrund das Gericht zu beeinflussen?
(S. letzter Satz im Anschreiben des JC an das Gericht.)
Gewicht zu Beginn des Hungerns: 90,2 kg,
Heute 88,4 kg
Von der Zerstörung Europas und der BRD -
und von der notwendigen Gegenbewegung
"Sie sind Urheber (Autor) eines Textes, der in einer Sammlung für den Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch genutzt werden soll.
Nach § 46 Abs. 3 UrhG sind wir verpflichtet,
Sie davon in Kenntnis zu setzen ..."
Der Cornelsenverlag veröffentlicht wieder unseren Text zum bedingungslosen Grundeinkommen für ein Schulbuch im Cornelsen Verlag >>
Zum veröffentlichten Text geht es hier >>
"... Mein Leben liegt jetzt ganz in IHRER Hand ..."
Angesichts der gefährlichen Entwicklungen in Deutschland und Europa: Wie können wir den Geist der Menschenrechte und der Verfassung stärken?
Bericht und gemeinsames Gespräch
Erste Klage in der 2. Instanz (beim Landessozialgericht) ist eingereicht.
Was die Sanktionen in SGB II angeht,
Verfassungswidrigkeit des Arbeitsbegriffes in Hartz IV in Angriff zu nehmen.
Für hart gesottene Leseratten:
Vorlagebeschluss des
SG Gotha im Wortlaut
Aktenzeichen der Richtervorlage
im Bundesverfassungsgericht:
- Richtervorlage selbst verwenden >>
Presse: Süddeutsche l SZ: H-Prantl l Focus l ND l Junge Welt l BILD
Globaler Maidan -
Frühstück mit Jörg Asmussen ...
die Richtervorlage gegen die Sanktionen in Karlsruhe einzureichen
Kai Ehlers vom Forum integrierte Gesellschaft
zum immer mehr globalen Kampf
um existenzielle Menschenrechte:
“… da für die Leistungskürzung ein öffentliches Interesse bestehe.” Das ist doch wieder so eine menschenverachtende Standardformulierung aus der Rechtsabteilung eines Jobcenters.
Gibt es eigentlich noch eine niedrigere Lebensform als Jobcenterjuristen?"
Quelle des Textes: s. hier >>
http://agenda2010leaks.blogspot.de/
29.05.2015: Mitgliederversammlung der BbG
Per Fax vom 20.04.2015 erklären Sie Ihr Verhalten wiederholt mit Ihrer Kritik am System des SGB II. Die Regelungen des Gesetzes verletzen Ihrer Auffassung nach die Menschenwürde und ihre Existenz sei nur begründet durch die Verfolgung der Interessen bestimmter Wirtschaftsgruppen. Sie bezeichnen "Hartz IV" als "Faschismus".
Diese Gründe konnten nicht als wichtig im Sinne des SGB II anerkannt werden. Auch in den vorhandenen Unterlagen ließ sich kein wichtiger Grund erkennen.
Den gesamten Schriftwechsel zu dieser Sanktion habe ich jetzt unter dem Titel:
Britischer Geheimdienst: GCHQ plant Rufmord im Netz
Die Faz.net schreibt:
"Fehlinformationen, Sexfallen, gezielte Rufschädigung: Die Methoden, mit denen der britische Geheimdienst die Kommunikation im Internet manipulieren will, sind nicht zimperlich. Auch Unverdächtige sind im Visier der Agenten"
Aus der Laudatio von Stephan Selke zur Verleihung des Preises “Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte” an Inge Hannemann.
Die wunderschöne Laudatio von Stephan Selke zur Verleihung des Preises "Marburger Leuchtfeuer für Soziale Bürgerrechte"an Inge Hannemann.
- Der Wert von 11 Cent: Familie wird dringend notwendiger Umzug verweigert
- Winseln um Gnade: Vorstand der Bundesagentur für Arbeit wünscht sich beim Besuch der jW-Redaktion mehr positive Nachrichten über seine Behörde und Hartz IV
- Wertschätzung von Jobcenter-Mitarbeitern: Strafmaß für Veruntreuung von Hartz-IV-Geldern gewaltig abgesenkt: Die Notlage der Frau war soooo viel wert. Und weiterbeschäftigt werden soll sie auch ...
(Wertschätzung und Weiterbeschäftigung von Inge Hannemann im Jobcenter stehen allerdings noch aus.)
Verbrecherische Jugendämter:
- Europäisches Parlament öffnet sich für die Misshandlungen von Kindern, Eltern und Elternteilen durch deutsche Jugendämter und deutsche Justiz
Als erste Klage ist jetzt die Klage zur zweiten 100%-Sanktion mit einer Abweisung des Antrags auf eine Richtervorlage vom Gericht beschieden.
Vordergründig geht die Sache jetzt in die zweite Instanz. Das ist aber längst nicht alles: Die Klagen müssen mit einer politischen Aktion unterstützt werden. Wie die aussehen kann, werde ich in Kürze berichten.
Macht vor Recht? Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass erwachsenen Empfängern von Sozialleistungen nach dem SGB XII auch dann der volle Regelsatz zusteht, wenn sie im Haushalt der Eltern leben.
Das Bundessozialministerium hat jetzt die Ämter angewiesen, diesen Richterspruch NICHT anzuwenden.
Inge Hannemann -
Die Luxemburger Behörden verfolgen die Lux-Leaks Journa-listen, die die massenhaften un-rechtlichen Steuervermeidungs-absprachen mit den Firmen in Europa aufgedeckt haben. Und die korrupte europäische Kommission, angeführt von eben demjenigen Junkers, der für die Korruption verantwortlich ist, schweigt sich vornehm dazu aus ...
Wir sollten uns lieber darum kümmern, dass die Menschen nicht fliehen müssen, und unserer Wirtschaft die entsprechenden Auflagen machen, statt die Flüchtlinge hier als Billigstlöhner zu verwursten ... Mit den Flüchtlingen kommt nicht eine "Hilfe" für unseren Arbeitsmarkt nach Deutschland, sondern es kommen Menschen mit tiefgreifenden seelischen Verwundungen und in schwersten Lebenskrisen, die IHRERSEITS Hilfe und Unterstützung brauchen.
Die Flüchtenden unter dem Nützlichkeitsaspekt zu betrachten statt ihnen zu helfen, ist genau DIE extreme, kalte Unmenschlichkeit, die schon die Ursache der Flüchtlingsströme ist.
Veranstaltung des Omnibus für direkte Demokratie in Nürnberg:
Boulette Dumbo Gabriel soll nicht so lügen:
Die Früchte der Propaganda der Bundesregierung und die Früchte der "positiven wirtschaftlichen Entwicklung" kommen "positiv" nur "oben" an.
Die Früchte des Zorns, die werden aber folgen !!!
Hansi Hirsch ist tot.
Ich habe ihn als Mitglied der KEAs und als glühenden Kämpfer gegen das Unrecht in Hartz IV erlebt.
Seinen Widerstand hat er mit seiner sehr lesenswerten Feuerschrift "Es reicht" begründet. Bei seiner feurigen, unbedingten Art hatte ich immer eine stille Sorge, ob er den Konflikt mit dem Jobcenter überlebt.
Auch wenn er selbst, wie ich jetzt auf seiner Webseite sehe, ab einem gewissen Punkt der Entwicklung "schwerwiegende politische Differenzen" zu mir geäußert hat, so denke ich, dass uns doch wesentlich mehr verbunden hat, als getrennt.
Rede von Götz Werner
zur Verleihung des Erich-Fromm-Preises
- Erfolgreiche Arbeit (1): Jobcenter verursachen die meisten Zwangsräumungen
- Erfolgreiche Arbeit (2): Immer weniger reguläre und dafür mehr atypische Jobs
- Nahles: Mindestlohn-Kontrolleure sollen Schusswaffen tragen
- WELT: Merkel: Unsicher Kanzlerin will Distanz zum Volk überwinden
- Maßlose Inkompetenz: Boulette Dumbo Gabriels Vorratsdaten-Realitätsverweigerung
- Aussichtsloses Unterfangen: Boulette Dumbo Gabriel will gegen Merkel kandidieren
- Der nützliche Idiot soll weiter dienern: Steinmeyer eröffnet die Debatte um eine weitere Amtszeit von Gauck
- Unanständig feige (1): Unsere Vasallenregierung deckt Spionage und Industriespionage der USA in Deutschland
- Unanständig feige (2): Regierung laviert in BND-Affäre
- Unanständig feige (3): Deutsche Industrie reagiert mit harscher Kritik
- Unanständig feige (4): Das Problem: Da unsere Staatsanwälte von der Regierung gegängelt sind, wird niemand wegen der Spionage klagen können.
- Unermessliches Leid in den Flüchtlingsheimen: Die ZEIT: Wie entsteht die Wut?
"Einen faschistischen Staat erkennt man u.a. daran, dass man eine Gruppe Menschen selektiert, ihnen ihre Grundrechte raubt, sie öffentlich dämonisiert, terrorisiert und für sie eigene Gesetze schafft (...). Und genau das passiert heute bei Hartz IV!"
Ingmar Vetter von der Grundrechtepartei
zur Erneuerung der BRD an ihren eigenen Idealen:
Grundrechte als Abwehrrechte gegen den Staat? - Wenn der Grundrechtsträger
zum Staatsfeind wird.
Artikel 20 GG, Satz 3-4 und Artikel 1 GG, Satz 1-3
Cicero: Islands monetäre Revolution: So lösen sich Schulden in Nichts auf
Bundeslügenagentur für Scheinbeschäftigung und Zwangsarbeit will 17 Tausend Stellen streichen. (Womit bewiesen ist, dass der Terror im JC beabsichtigt ist!)
- Mein Ratschlag: Machen wir Grundeinkommen und entlassen sie ALLE!
T-online: Bundesagentur für Arbeit will 17.000 Stellen streichen
- HartzIV.org: Jobcenter zweigen mehr als eine Halbe Milliarde Euro
für ihren Eigengebrauch aus Hartz-IV-Fördergelden ab
- Tagesspiegel: Gegen die Armen statt gegen die Armut:
Die Weltbank und ihr Wirken
- Saarbrücker Zeitung: Gewohnheitslügner in der Chefetage:
Mitarbeiter fühlen sich von Alt und Weise verraten
- BlogFAZ: Schafft endlich Hartz IV ab
- Deutschlandradio: Wie die Armut in Deutschland verharmlost wird
- Jobcenter: Wie schon Kinder erpresst und "erzogen" werden
- Boulette Gabriel: Anstatt den Ermittlungsbehörden auf den Pelz zu rücken
und Ermittlungsfreiheit der Polizei und der Staatsanwälte zu fordern (die Ermittlungen im NSU sind durch die STAATSANWÄLTE und die dahinter stehenden Justizminister und Geheimdienste verhindert worden), nimmt Gabriel das Desaster zum Anlass, die allgemeine Überwachung zu erhöhen - und behauptet
SZ: Vorratsdatenspeicherung hätte NSU gestoppt
- SZ: PKW-Maut (zur weiteren Verschärfung der Überwachung)
- MMNews: Bargeldverbot ab 2018
- Spiegel: Schlupflöcher für Konzerne: EU lässt Steuertrickser gewähren
- Die Zeit: Mehr als 60 Prozent bezweifeln Demokratie in Deutschland
- Thema "Lügenpresse": "Ich möchte mich verabschieden
vom Journalismus" - Ein Journalist der SZ streicht die Segel
hinter jedem, auch dem amtlichen, Handeln steht
– auf beiden Seiten – der Mensch.
Es liegt bei Ihnen zu entscheiden, welche Rolle in der Welt SIE einzunehmen gedenken. Indem sie alles auslöschen, was ich zu sagen habe, und was ich im Sinne einer Korrektur eines Gesetzes und seiner Wideranbindung an das Grundgesetz unternehme,
Das Video des Vortrags vom 26.03.2015 ist da:
Von der Proklamation
zur Erdung - oder:
Philip Kovce in Deutschlandradio Kultur
- n-tv: EZB-Protest war richtig!
- Süddeutsche: 97 Prozent gegen TTIP
- Spiegel: Griechenland: Ärmere zahlen 337 Prozent,
Reichere nur 9 Prozent mehr Steuern
- BIEN: Zwei Drittel der Finnischen Wahlkandidaten für BGE
- Süddeutsche: Interview mit Daniel Häni
- Freitag: Grundeinkommen - bedingungslos oder gar nicht
- Badische: Fastenmeditation in Waldkirch denkt BGE
Nach der Wallraff-Reportage vom 16.03.2015:
1. Die Leitung der Bundesagentur für Arbeit schreibt intern an die Mitarbeiter der Jobcenter
Gandalf Lipinski von der Konvergenz-Gesellschaft
spricht am 26.03.2015 in unserer Vortragsreihe zur Erneuerung der BRD an ihren eigenen Idealen:
VON DER PROKLAMATION ZUR ERDUNG - oder:
Der Mensch geht unter -
Erste Reaktionen gibt es hier >>
"Das Hauptinteresse der US Außenpolitik während des letzten Jahrhunderts, im ersten und zweiten Weltkrieg und im kalten Krieg, waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Weil: vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Unser Hauptinteresse galt sicherzustellen, dass dieser Fall nicht eintritt."
Rede von Friedmann (STRATFOR) vor dem Chicago Council on Global Affairs
Man sehe in diesem Zusammenhang auch meine Bemerkung vom 12.01.2015
"WIR STATTEN ARBEITGEBER
MIT BILLIGEM MENSCHEN-MATERIAL AUS"
Ein Jobcenter-Mitarbeiter berichtet
In schlechter VerfassuNG UND WAS GESCHEHEN MÜSSTE!
- Post vom Jobcenter: Sie sind ab sofort geistig behindert
- Jobcenter-Mitarbeiterin stiehlt Hartz-IV-Gelder
- 7 Millionen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland
- Grundeinkommenskongress in New York
- Statement zum BGE von einem amerikanischen Dozenten
- Eu-Studie: Europa glaubt nicht mehr an "Europa"
- Die Welt: Nobelpreisträger rechnen mit Merkel ab
- Die Welt: Der Euro muss weg
- Nachdenkseiten: Merkel und Schäuble: Schwere Hypothek
- Spiegel: Rettet Europa Griechenland - oder nur die Banken?
- Ex-Premier Asarow: Umsturz lief nach US-Szenario
- Art.20 IV GG, Art. 146, 147 Hess. Verf.
WIE MAN DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN
DIREKT AUS DER VERFASSUNG HERLEITEN KANN
- Lindauer Treffen 1: Nobelpreisträger rechnen mit Merkel ab
- Lindauer Treffen 2: Der Euro muss weg für Europas Aufschwung
- Sarah Wagenknecht: Wirkliche Hilfe hat Griechenland nie erhalten
- Selbst der Spiegel muss es zugeben: Europa rettet nur die Banken
- Lisa Mittendrein: Man hat überhaupt nie vorgehabt, Griechenland zu retten
- Ex-Premier Asarow: Umsturz in Ukraine lief nach US-Szenario
- Nachdenkseiten: Neue Sanktionen, wofür eigentlich?
- Gabriele Krone-Schmalz: Warum das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ein Fehler gewesen ist
- Kritik des Rockefeller-Thinktanks (1), des "Council on Foreign Relations" an der amerikanischen Politik: ": Antirussisch bis ins Mark
Nachdem ich meine sog. "Arbeitsvermittlerin" mit der Frage
"Inwiefern wird DURCH IHRE TATEN,
vor allem aber DURCH DIE gesetzlich geforderten SANKTIONEN, meine Würde geachtet und geschützt?"
in die Eigenverantwortung genommen habe,
lehnt sie jetzt JEGLICHE Eigenverantwortung für ihr Handeln und JEDES weitere Gespräch zum Thema mit mir ab.
Entsprechend wurde von ihr auch meine Stellungnahme zu einer weiteren Sanktion entschieden:
6.) Verhängung der nächsten Sanktion
Freizeit ist eine Form der Freiheit: ihre Pubertät.
Die Arbeitsgesellschaft kämpft um ihr Überleben, das längst ohne sie gesichert ist.
Aus: Philip Kovce: Der freie Fall des Menschen ist der Einzelfall
- USA finanzierten den Ukraine-Konflikt
- Generalmobilmachung der westlichen Medien
Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke,
dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen
Ist der in SGB II vorgegebene Arbeitsbegriff
durch die Verfassung gedeckt?
"Der Arbeitsbegriff muss der Wirklichkeit entnommen sein und muss in die Wirklichkeit passen.
Ein nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmender Arbeitsbegriff erzeugt Unrecht, wenn er in Gesetz gegossen wird.
Es liegen dem zwei fundamentale Fehler zu Grunde. Der eine ist sachlicher, der andere verfassungsrechtlicher Natur." (...)
in Kürze werde ich alle meine Klagen vor den verschiedenen Kammern des Sozialgerichtes um den hier angerissenen Punkt der Verfassungs-widrigkeit des staatlich vorgegebenen Arbeitsbegriffes erweitern.
D.h. dass nicht nur die Sanktionen sondern auch der Arbeitsbegriff des Jobcenters verfassungswidrig sind.
Ein kundiger Freund sagte, dass durch diesen Text das Grundeinkom-men vermutlich schon direkt aus dem Grundgesetz (Artikel 2, Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit) abgeleitet werden könnte ...
Kurzes Interview zur neuen Aktion Artikel20GG, "Erneuerung der BRD
an ihren eigenen Idealen"
Pola interviewt Beate Kostkka, die Chefin des Jobcenters Berlin Mitte (= meines Jobcenters) zu ihrer Arbeit und zum Grundeinkommen
Selbst der Europarat kritisiert Deutschland. Indem er die Unab-hängigkeit der Justiz gegenüber der Politik als Notwendigkeit betont, weil eine unabhängige Justiz die "oberste Verteidigungslinie" gegen unberechtigte politische Machtausübung ist, fordert er Deutschland auf: "ein System der Selbstverwaltung der Justiz einzuführen"
Freundlicher Versuch zur Auslösung des Befehlsnotstandes im JC und zur direkten Abschaltung der Sanktionen.
als ich die Bandbrief-Aktion begonnen hatte, hatte ich angekündigt, zunächst Sanktionen zu sammeln, damit ich mit ihnen nach Karlsruhe klagen kann - und später die MitarbeiterInnen der Jobcenter persönlich für den Verfassungsbruch, den sie begehen, in Haftung zu nehmen (s. Film >>). Von diesem zweiten Schritt habe ich mir so etwas wie einen "Befehlsnotstand" der MitarbeiterInnen versprochen: Erfüllen sie ihre "Pflichten", erhalten sie Anzeigen vom "Kunden", erfülle sie sie nicht, gibt`s Druck von "Oben". So dass sie nicht wissen, was zu tun.
Dasselbe Verfahren wird auf die
Ankündigung einer Sanktion
Widerspruchsverfahren gegen eine Sanktion
Die Neue Webseite unseres Vereines für Widerstand und zur
Er gehört nicht zu Deutschland, sondern ZU GEWISSEN MENSCHEN in Deutschland! So wie JEDE Weltanschauung, auch das Christentum – nicht zu Deutschland, sondern zu gewissen MENSCHEN in Deutschland gehört.
Das ERSTERES unmöglich wird und LETZTERES möglich: DAFÜR haben wir zu sorgen.
Götz Werner wird den
Erich-Fromm-Preis erhalten!
amerikanischer Großinvestor,
Nachdem, statt etwa des Wortes "Putin-Versteher", das Wort "Lügenpresse" zum Unwort des Jahres erklärt worden ist -
hat unsere Lügenpresse gleich mit einer weiteren schamlosen Lüge nachgelegt:
ARD: "Seite an Seite im Gedenken an die Opfer der Anschläge von Paris. Mehr als 40 Staats- und Regierungschefs haben heute an dem Trauermarsch teilgenommen."
In Wahrheit hat man, weitab vom Volk!, die Teilnahme am Trauermarsch nur künstlich inszeniert.
Ein sehr schönes Statement zum Thema von Susanne Wiest >>
Nachtrag: Gerade war eine Frau vom ZDF bei mir. Ich habe sie mit meinen - inzwischen sehr üblen - Empfindungen zur sog. "Presse" konfrontiert. Sie sagte mir, dass es ihr inzwischen genauso ginge. Es gäbe aber eine so hohen Druck von sog. "freien" Journalisten auf dem Markt, dass sich für jeden Sch. immer jemand fände.
In schlechter Verfassung - und was
geschehen müsste!
Hier geht`s zur Verfassungsschutz-Akte aus Wien
Inge Hannemann: Armut und seelische Gesundheit -
UND DIE USA HAT – WEIL SIE WEIß, DASS SIE SELBST DEN KRIEG NICHT FÜHREN MUSS (!) – MIT NUR 10 GEGENSTIMMEN IM PARLAMENT (!) – EINE KOMPLETTE KRIEGSERKLÄRUNG GEGEN RUSSLAND FORMULIERT!
was wir allerdings immer schon empfunden haben:
DER FASCHISTISCHE GEIST VON HARTZ IV!
1928 wurde das Hartz-IV-Gesetz von Gustav Hartz geschrieben, einem Reichstagsabgeordneten der Deutschnationalen Volkspartei (DNVP), die dann Hitler in den Sattel geholfen hat. Er "war Wortführer der Bewegung zur Zerschlagung des Weimarer Sozialsystems. Den im Unternehmerlager favorisierten Privatisierungsplänen entsprechend, schlug Gustav Hartz in seinem Buch "Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit" im Jahre 1928 vor, die Sozialversicherung à la Bismarck durch persönliches Zwangssparen zu ersetzen." (1) Seine Vorschläge wurden dann 77 Jahre später - von einem Namenvetter - umgesetzt!
Bericht über Gustav Hartz in den Nachdenseiten >>
Gustav Hartz in Wikipedia >>
Nachtrag (14.01.2015):
Ich habe kürzlich eine Anzeige aus Wien erhalten, wegen "nationalsozialistischer Umtriebe", u.a., weil ich dort einen "faschistischen Text" vorgelesen hätte. Bei dem "faschistischen Text" den ich vorgelesen habe, hat es sich um die Rechtsfolgenbelehrung der EGV gehandelt!
Der grundsätzlich geitstige Niedersinn des Hartz-IV-Gesetzes und seiner Macher ist hier zu betrachen:
Ich muss noch einmal auf die dreiste
Weihnachtskarte der "Bundeslügenagentur für Schein-beschäftigung und Zwangsarbeit" zurückkommen:
Man schickt solche Karten doch seinen Kunden? Oder?
WER VON UNS HAT DIESE SCHÖNE KARTE (mit Glitzereffekt!) ERHALTEN?
WOLLEN WIR SIE NICHT VOM JOBCENTER NACHBESTELLEN?
Einen guten Artikel zum Thema findet man in den Nachdenkseiten >>
habe ich nicht eine sachfremde und irgendwie übergehensfähige "politische" Frage an Sie gerichtet. Es handelt sich um die Frage, die die Grundlage eigentlich JEDER (gesunden) menschlichen Begegnung ist – und um die Ur-RECHTS-frage dieser Republik! ...
Anmahnung der Remonstrationspflicht und ein unmoralisches Angebot: Meine Antwort auf die unglaubliche Gesprächsverweigerung durch das Amt gibt es hier >>
Gerade, wo in der Presse der Tod von Ulrich Beck verhandelt wird,
möchte ich doch nicht verschweigen, wie er über Grundeinkommen dachte:
- Freiheit statt Vollbeschäftigung
- "Eine Schlüsseloption ist das so genannte bedingungslose
Ich habe mich entschieden, einen der überraschendsten, menschen-freundlichsten und zugleich sachlich-stimmigsten Texte zum Thema Wirtschaft, der in der letzten Zeit an mich gekommen ist, hier her zu setzen:
"Es ist ein Irrtum, zu glauben, dass ein Unternehmen erfolgreich ist, weil es wächst."
"Wenn wir am Ende eines Jahres viel „Gewinn“ gemacht haben, dann haben wir etwas falsch gemacht."
"Bei der Arbeit am und für den Menschen geht es nicht um Effizienz, sondern um mitmenschliche Zuwendung. Hier braucht es Großzügigkeit, ja Verschwendung."