Source: https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/bauen/flurbereinigung/?L=0
Timestamp: 2020-04-05 21:55:10
Document Index: 365841725

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 86', '§ 87', '§ 91', '§ 103', '§ 41', '§10']

Flurbereinigung - Stadt Leipzig
/ Flurbereinigung
Die Flurbereinigung ist ein wirksames Instrument zur Bodenordnung ländlich geprägter Grundstücke. In diesen Verfahren können in Zusammenarbeit mit den Eigentümern großflächig Grundstücke neu geordnet werden.
Die Stadt Leipzig nimmt die Aufgaben der Oberen Flurbereinigungsbehörde und der Flurbereinigungsbehörde nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) wahr, sofern diese nicht nach dem Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz (AGFlurbG) auf die Teilnehmergemeinschaften übertragen sind.
Des Weiteren ist sie auch Flurneuordnungsbehörde im Sinne des Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG).
Wofür ist die Obere Flurbereinigungsbehörde zuständig?
Einleitung und Anordnung der Verfahren der Ländlichen Neuordnung
Regelflurbereinigung nach § 1 FlurbG
Vereinfachte Flurbereinigung nach § 86 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Unternehmensflurbereinigung nach § 87 FlurbG
Beschleunigte Zusammenlegung nach § 91 FlurbG
Freiwilliger Landtausch nach § 103a FlurbG
Zusammenführung von getrennten Boden- und Gebäudeeigentum nach dem 8. Abschnitt des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (LwAnpG)
Bestellung der Vorsitzenden der Vorstände von Teilnehmergemeinschaften
Planfeststellung der Maßnahmen der Teilnehmergemeinschaften
Prüfung und Genehmigung der Verfahrensschritte
Aufsicht über die Teilnehmergemeinschaften
Widerspruchsbearbeitung als Widerspruchsbehörde und Widerspruchsausschuss der Ländlichen Neuordnung
Wofür ist die Teilnehmergemeinschaft zuständig?
Die Teilnehmergemeinschaft nimmt die gemeinschaftlichen Angelegenheiten der Teilnehmer wahr. Dies sind insbesondere:
Herstellung und Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen (Straßen, Wege, Gewässer und ähnliches)
Ausführung von Maßnahmen zum Boden- und Naturschutz sowie zur Landschaftspflege
Aufbringung der Eigenleistung
Festsetzung der im Verfahren zu leistenden Beiträge (Geld- und Sachbeiträge)
Der Gesetzgeber hat der Teilnehmergemeinschaft weitere Aufgaben und Befugnisse übertragen:
Aufstellung und Ausführung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
den Wunschtermin
die Aufstellung und Ausführung des Flurbereinigungsplanes
Entscheidungen im Zusammenhang mit Beiträgen
Welche Ziele werden mit der Flurbereinigung verfolgt?
Landnutzungskonflikte zu lösen (bei konkurrierenden Ansprüchen an die Nutzung einer Fläche; zum Beispiel Naturschutz, Landwirtschaft, Gewerbe und ähnliches)
getrenntes Gebäude- und Bodeneigentum (Schaffung BGB-konformer Rechtsverhältnisse) zusammenzuführen
den Katasternachweis mit der Örtlichkeit in Übereinstimmung zu bringen
bei Großbauvorhaben Flächen ohne Enteignung der Eigentümer bereit zu stellen
landeskulturelle Nachteile zu beseitigen (zum Beispiel bei der Zerschneidung von Flächen durch neue Straßen oder Gräben)
Maßnahmen zum Hochwasserschutz und Wasserrückhalt durchzuführen
das gewachsene Landschaftsbild zu erhalten und die ökologischen Gesamtverhältnisse im jeweiligen Flurbereinigungsgebiet zu verbessern
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren "Lützschena-Stahmeln"
Das circa 40 Hektar große Verfahrensgebiet befindet sich im Nordwesten des Stadtgebietes. Es befindet sich zwischen den Ortslagen Lützschena und Stahmeln, sowie südlich der Halleschen Straße und nördlich der Weißen Elster. Bei den einbezogenen Flurstücken handelt es sich zum überwiegenden Teil um landwirtschaftliche Flächen.
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren "Knauthainer Elstermühlgraben"
Das Verfahrensgebiet umfasst eine Fläche von circa 216 Hektar in Teilen der Gemarkungen Großzschocher, Windorf, Knauthain und Knautkleeberg. Das Verfahren dient neben Maßnahmen der Landentwicklung und Zielen der Verbesserung der Agrarstruktur insbesondere dem Umweltschutz, der Entwicklung von Gewässern durch Renaturierung des Knauthainer Elstermühlgrabens und der Beseitigung von Landnutzungskonflikten.
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren "An der Deponie Lindenthal"
Das circa 49 Hektar große Verfahrensgebiet befindet sich im Norden des Stadtgebietes.
Auslegung der Wertermittlung im Flurbereinigungsverfahren Lützschena-Stahmeln
Die Teilnehmergemeinschaft Lützschena-Stahmeln hat die Wertermittlung aufgestellt und beschlossen.
Die Ergebnisse der Wertermittlung liegen vom 25.06.2019 bis 22.07.2019 zur Einsichtnahme in den Räumlichkeiten der Stadtverwaltung aus. Jeder Beteiligte nach §10 Flurbereinigungsgesetz hat die Möglichkeit Einsicht zu nehmen und während der Zeit der Auslegung Einwendungen in schriftlicher Form zu erheben. Der Vorstand hat nach Behebung begründeter Einwendungen die Wertermittlungsergebnisse festzustellen (Verwaltungsakt).
Zimmer 452
Mit der Anordnung eines Flurbereinigungsverfahrens entsteht kraft Gesetzes die Teilnehmergemeinschaft. Sie wird von allen Grundstückseigentümern und Erbbauberechtigten des Verfahrensgebietes gebildet.
Da das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) derartiges getrenntes Eigentum an Gebäuden und Boden mit Ausnahme von Erbbaurechten nicht vorsieht und unterstellt, dass Gebäude dem Grundstückseigentümer gehören, wurde mit dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) ein Verfahren zur Zusammenführung dieses Eigentums eingeführt.
Telefon: 0341 123-5019
Fax: 0341 123-5015
Donnerstag: 12:00-16:00 Uhr
Bemerkung: Das Amt für Geoinformation und Bodenordnung ist bis auf Weiteres nicht mehr für den Publikumsverkehr geöffnet. Die Antragsstellung per Fax oder E-Mail ist aber weiterhin möglich. In dringenden Angelegenheiten nehmen Sie bitte telefonisch Kontakt mit uns auf und stimmen Sie das weitere Vorgehen im Einzelfall mit uns ab. Wir Bedanken uns für Ihr Verständnis.
Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung
Ländlicher Raum in Sachsen
Verband für Ländliche Neuordnung
Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG)