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Timestamp: 2016-10-22 01:55:11
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Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 19', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 1', 'Art. 19', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 20', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 273', 'Art. 269', 'Art. 19', 'in fine', 'Art. 19', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 269', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 19', 'Art. 1', 'Art. 76', 'Art. 1']

124 IV 28648. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 29. Oktober 1998 i.S. R.F. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 1er al. 3 let. d et al. 4, art. 19 LStup; art. 1er CP; trafic d'"Ecstasy"; "nulla poena sine lege". La LStup s'applique � l'Ecstasy. La r�pression du trafic de ce produit ne viole pas le principe "nulla poena sine lege" (consid. 1). Art. 19 ch. 2 let. b LStup; notion de bande. Caract�ristiques minimales d'une organisation en mati�re de trafic de drogue. El�ment d'affiliation � une bande admis �galement au regard de l'ATF 124 IV 86 (consid. 2). Art. 63 CP; mesure de la peine. Peine de 2 ans et demi de r�clusion pour trafic de grandes quantit�s d'Ecstasy. Vu les circonstances, l'autorit� cantonale n'a pas outrepass� son pouvoir d'appr�ciation (consid. 4). Faits � partir de page 287
R.F. und seine Ehefrau H.F. haben zwischen September 1994 und M�rz 1995 etwa 10 Reisen nach Amsterdam organisiert, anl�sslich derer insgesamt ca. 21'500 bis 22'000 Ecstasy-Pillen eingekauft wurden. Die ersten beiden Reisen unternahmen die Eheleute F. zusammen mit ihrem Sohn bzw. Stiefsohn K. Die n�chsten zwei Reisen unternahm H.F. allein. Ab Dezember 1994 beauftragten die Eheleute F. den G. mit der �bernahme der Pillen in Amsterdam und dem Transport der Ware in die Schweiz. Die Ecstasy-Pillen verkaufte das Ehepaar F. zwischen Oktober 1994 und April 1995 an Z. und B. sowie ab Februar 1995 an H.
Am 17./18. Juni 1996 verurteilte das Bezirksgericht Baden R.F. wegen banden- und gewerbsm�ssiger Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu 3 1/4 Jahren Zuchthaus, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 32 Tagen, und zu Fr. 3'000.-- Busse.
R.F. erhebt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an dieses zur�ckzuweisen.BGE 124 IV 286 S. 288
1. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei Ecstasy nicht vom Bet�ubungsmittelgesetz erfasst.
a) Das Bundesgesetz �ber die Bet�ubungsmittel vom 3. Oktober 1951 wurde durch das Bundesgesetz vom 24. M�rz 1995, in Kraft seit 1. Juli 1996, ge�ndert und dabei gleichzeitig der Titel neu gefasst: Bundesgesetz �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmG; SR 812.121). Auch die Verordnung �ber die Bet�ubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BetmV; fr�here Bezeichnung: Verordnung �ber die Bet�ubungsmittel; SR 812.121.1) wurde am 29. Mai 1996, in Kraft seit 1. Juli 1996 respektive 1. Januar 1997 (Art. 76 BetmV), ge�ndert. Die Verordnung des Bundesamtes f�r Gesundheit (BAG) �ber die Bet�ubungsmittel und psychotropen Stoffe (Bet�ubungsmittelverordnung BAG, BetmV-BAG; fr�her: Verordnung des BAG �ber die Bet�ubungsmittel und andere Stoffe und Pr�parate; SR 812.121.2) wurde am 12. Dezember 1996 mit Inkrafttreten am 1. Februar 1997 ge�ndert.
Die dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen Straftaten liegen vor dem Inkrafttreten der �nderung dieser Erlasse. Diese �nderungen haben jedoch, wie die Vorinstanz zutreffend und vom Beschwerdef�hrer unangefochten bemerkt, keinen Einfluss auf die Frage, ob Ecstasy ein Bet�ubungsmittel im Sinne des Gesetzes darstellt. Abgesehen von der erw�hnten Neufassung des Titels des Gesetzes und der Verordnungen f�hrte die Revision etwa zur Erg�nzung der Liste der psychotropen Stoffe durch die Aufnahme von Barbituraten und Benzodiazepinen in Art. 1 Abs. 3 BetmG (vgl. Botschaft �ber den Beitritt der Schweiz zu zwei internationalen Bet�ubungsmittel-�bereinkommen sowie �ber die �nderung des Bet�ubungsmittelgesetzes vom 22. Juni 1994, BBl 1994 III, S. 1273 ff., 1290 f.).
b) Strafbar nach Art. 19 BetmG sind zahlreiche Verhaltensweisen wie das Herstellen, Lagern, Bef�rdern, Einf�hren, Verkaufen, Vermitteln oder Kaufen von Bet�ubungsmitteln.
Der Begriff des Bet�ubungsmittels wird in Art. 1 BetmG umschrieben. Nach Absatz 1 sind Bet�ubungsmittel abh�ngigkeitserzeugende Stoffe und Pr�parate der Wirkungstypen Morphin, Kokain, Cannabis. In Absatz 2 z�hlt das Gesetz auf, welche Stoffe insbesondere BGE 124 IV 286 S. 289zu den Bet�ubungsmitteln im Sinne von Abs. 1 geh�ren, n�mlich (a) die Rohmaterialien Opium, unter gewissen Voraussetzungen Mohnstroh, Kokablatt und Hanfkraut; (b) Wirkstoffe (n�mlich Phenantren-Alkaloide des Opiums sowie ihre Derivate und Salze, die zur Abh�ngigkeit f�hren; Ekgonin sowie seine Derivate und Salze, die zur Abh�ngigkeit f�hren; das Harz der Dr�senhaare des Hanfkrautes); (c) weitere Stoffe, die eine �hnliche Wirkung haben wie die Stoffe der Gruppen a oder b; (d) Pr�parate, die Stoffe der vorangegangenen Gruppen enthalten. Gem�ss Absatz 3 werden den Bet�ubungsmitteln abh�ngigkeitserzeugende psychotrope Stoffe gleichgestellt. Darunter fallen: (a) Halluzinogene wie Lysergid und Mescalin; (b) zentrale Stimulantien vom Wirkungstyp des Amphetamins; (c) zentral d�mpfende Stoffe vom Wirkungstyp der Barbiturate und Benzodiazepine; (d) weitere Stoffe, die eine den Stoffen der Gruppe a-c dieses Absatzes �hnliche Wirkung haben; (e) Pr�parate, die Stoffe der Gruppe a-d dieses Absatzes enthalten.
Nach Art. 1 Abs. 4 BetmG erstellt das Bundesamt f�r Gesundheit das Verzeichnis der Stoffe und Pr�parate im Sinne der Abs�tze 2 und 3. Dies hat es in der erw�hnten BetmV-BAG getan.
c) Ecstasy wird vollsynthetisch aus Methamphetamin (3,4-Methylendioxymethamphetamin MDMA) hergestellt (AMBROS UCHTENHAGEN, in: Arthur Kreuzer [Hrsg.], Handbuch des Bet�ubungsmittelstrafrechts, M�nchen 1998, � 1 N. 66). Als Ecstasy werden auch die verwandten Stoffe MDA und MDEA oder MDE bezeichnet. Diese weisen eine vergleichbare Wirkung auf (vgl. ULRICH WEDER, Die Designer-Drogen aus rechtlicher Sicht, unter besonderer Ber�cksichtigung des Amphetaminderivats MDMA ("Ecstasy"), ZStrR 115/1997, S. 435 mit Hinweisen). MDMA und MDA wurden im Jahre 1986 in den Anhang 2 aBetmV-BAG aufgenommen, MDEA und MDE per 1. Juni 1990. Ecstasy befindet sich also im Verzeichnis der Stoffe und Pr�parate gem�ss Art. 1 Abs. 4 BetmG.
d) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei mit Art. 1 StGB nicht zu vereinbaren, dass ein bestimmter Stoff durch eine Verordnung des BAG den Strafbestimmungen des Bet�ubungsmittelgesetzes unterstellt werde; der Gesetzgeber m�sse erkl�ren, was strafbar sei.
Der Grundsatz "nulla poena sine lege" gilt als verletzt, wenn jemand wegen einer Handlung verurteilt wird, die im Gesetz nicht als strafbar bezeichnet wird oder die auch bei weitestgehender Auslegung nicht unter eine Strafnorm subsumiert werden kann. Der Bundesgesetzgeber hat dieses Prinzip in Art. 1 StGB �bernommen.BGE 124 IV 286 S. 290
e) Wie dargelegt sind gem�ss Art. 1 Abs. 3 BetmG den Bet�ubungsmitteln gleichgestellt abh�ngigkeitserzeugende psychotrope Stoffe, namentlich: Halluzinogene wie Lysergid und Mescalin (lit. a), zentrale Stimulantien vom Wirkungstyp des Amphetamins (lit. b) und weitere Stoffe, die eine diesen Stoffen �hnliche Wirkung haben (lit. d).
In der Fachinformation des BAG zu Ecstasy vom 9. Oktober 1997 wird ausgef�hrt, die Wirkung von MDMA sei einerseits jener eines Stimulans und anderseits jener eines Halluzinogens �hnlich, jedoch nicht so ausgepr�gt, dass es ausschliesslich der einen oder anderen Gruppe zugeordnet werden k�nnte; der Begriff "Entaktogen" (innere [en] R�hrungen [tact] verursachend [gen]) stehe f�r diese neue Klasse von psychotropen Stoffen. Die Wirkung setze nach ca. 30-60 Minuten ein und bestehe zun�chst in Effekten wie Herzjagen, Pupillenerweiterung und Blutdrucksteigerung. Weiter w�rden Appetitlosigkeit, Verspannungen im Kieferbereich und unwillk�rliche, rhythmische Bewegungen beschrieben. Bei verringerter Schmerzempfindlichkeit nehme das Ber�hrungsempfinden zu. Dann tr�ten die psychischen Effekte in den Vordergrund. Es komme zu einem ausgepr�gten Gef�hl innerer Ruhe und Entspannung. �ngste und dadurch bedingte Erinnerungs- und Wahrnehmungshemmungen n�hmen ab. Die Kommunikationsf�higkeit werde deutlich verbessert, neurotische Abwehrmechanismen w�rden verringert und das Gegen�ber k�nne wertfreier und realistischer wahrgenommen werden. Die psychische Wirkung halte f�r etwa 3-4 Stunden an, h�ufig begleitet von starkem Schwitzen und Harndrang, in deren Folge es zur Dehydratation kommen k�nne. Die psychischen Effekte seien in der Regel noch mehrere Tage wirksam. Das w�hrend der Substanzeinnahme Erlebte bleibe pr�sent. Das Suchtpotential von MDMA sei als vergleichsweise gering einzustufen. Eine k�rperliche Abh�ngigkeit (Entzugserscheinungen) sei nicht bekannt, hingegen k�nne eine psychische Abh�ngigkeit vom Halluzinogen-Typ auftreten, was jedoch stark von der H�ufigkeit des Konsums abh�ngig sei. Der Missbrauch von MDMA sei selbstlimitierend, weil mit der Erh�hung der Dosierung und der Konsumfrequenz keine Steigerung der gew�nschten psychotropen Effekte erreicht werde, jedoch die Nebenwirkungen zun�hmen.
Im Gutachten des Pharmazeutischen Instituts der Universit�t Bern vom 4. Februar 1994 wird dargelegt, obwohl MDMA strukturell mit den stimulierenden und halluzinogenen Amphetaminen eng verwandt sei, sei die Substanz durch ein stark abweichendes pharmakologisches BGE 124 IV 286 S. 291Profil gekennzeichnet. MDMA sei von seinem Wirkbild her weder ein Halluzinogen (wie z.B. LSD) noch ein Zentrales-Nervensystem-Stimulans (wie z.B. Amphetamin). So habe MDMA im Vergleich mit Amphetamin nur etwa 10% der ZNS-Wirkung. MDMA werde heute deshalb den Entaktogenen, einer neuen Klasse von psychotropen Stoffen mit therapeutischem Potential, zugeordnet. Anhand der bisher vorliegenden Daten k�nne das Abh�ngigkeitspotential von MDMA als gering eingestuft werden.
Auch im Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Lausanne vom 23. Juni 1994 wird auf die entaktogenen Eigenschaften von MDMA hingewiesen. Eine gewisse Missbrauchsgefahr beim Menschen sei anzunehmen. Die erste Erfahrung mit Ecstasy werde im Allgemeinen als die genussreichste empfunden. Nach dem Konsum von 4-5 Dosen �ber einen Zeitraum von ungef�hr einem Monat tr�ten dysphorische Symptome auf. Die Einnahme von Ecstasy scheine unangenehm zu werden und der Konsum h�re auf. F�r eine kleine Minderheit gehe er allerdings weiter.
Nach dem Gutachten des Gerichtschemischen Laboratoriums Basel vom 29. September 1994 ist bei MDMA eine physische Abh�ngigkeit nicht gegeben. Eine psychische Abh�ngigkeit sei dagegen m�glich.
In den Empfehlungen des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Bern zur Beurteilung von MDA, MDMA und MDEA als "schwerer Drogenfall" vom Februar 1997 wird dargelegt, diese Substanzen seien strukturell mit den ZNS-stimulierenden (Amphetamin und vor allem Methamphetamin) und den halluzinogenen (Mescalin) Amphetaminabk�mmlingen verwandt. Sie w�rden den Entaktogenen zugeordnet. Es m�sse zumindest mit einem mittelstarken psychischen Abh�ngigkeitspotential gerechnet werden.
Im Gutachten des Instituts f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich vom 8. November 1997 wird ausgef�hrt, die Spanne der psychischen Wirkungen von MDMA umfasse charakteristischerweise amphetaminartige stimulierende Effekte auf die Psyche sowie psychedelische (bewusstseinserweiternde) Wirkungen. Bei Ecstasy tr�ten bei m�ssiger Dosierung in der Regel keine Halluzinationen auf. Zur Feststellung, ob Ecstasy zu einer pharmakologisch bedingten Abh�ngigkeit f�hre, seien Versuche an subhumanen Primaten mit einem klassischen Selbstverabreichungsmodell durchgef�hrt worden. Daraus lasse sich schliessen, dass solche Verbindungen prinzipiell zur Abh�ngigkeit f�hren k�nnen. Dieser Schluss lasse sich auch noch aus einer anderen �berlegung ziehen: Ecstasy erzeuge - wie BGE 124 IV 286 S. 292�brigens die Amphetamine, Kokain, Alkohol, Nikotin und Heroin auch - eine Erh�hung des Dopaminspiegels in dem im Gehirn lokalisierten Belohnungssystem. Auch dieser Befund deute darauf hin, dass dem Ecstasy ein Abh�ngigkeitspotential zukomme. Die erste Erfahrung mit Ecstasy werde im Allgemeinen als eine der genussreichsten empfunden. Auch daher k�nne angenommen werden, dass Verbindungen vom Ecstasy-Typ zu einer Abh�ngigkeit f�hren k�nnen. Aus den dargelegten Erkenntnissen lasse sich folgern, dass Ecstasy und analoge Verbindungen auch den Menschen zu Missbrauch verleiten und zur Abh�ngigkeit f�hren k�nnen. Dies sei auch in der Tat der Fall.
f) Aufgrund dieser Stellungnahmen kann Folgendes gesagt werden: Ecstasy (MDMA, MDA, MDEA, MDE) ist ein psychotroper Stoff, dem ein psychisches Abh�ngigkeitspotential zukommt. Ecstasy ist zwar einer eigenen Klasse von Stoffen, den Entaktogenen, zuzuordnen, weist in seiner Wirkung aber �hnlichkeiten auf mit einem zentralen Stimulans und mit einem Halluzinogen. Ecstasy wird somit jedenfalls nach Art. 1 Abs. 3 lit. d BetmG vom Bet�ubungsmittelgesetz erfasst. Wenn das BAG in Anwendung von Art. 1 Abs. 4 BetmG Ecstasy in das Verzeichnis der verbotenen Stoffe aufgenommen hat, so hat es damit Art. 1 Abs. 3 lit. d BetmG lediglich konkretisiert. Der Umfang des strafbaren Verhaltens ergibt sich aus dem Gesetz. Die Bestrafung des Beschwerdef�hrers verletzt deshalb Art. 1 StGB nicht.
g) Es entspricht im �brigen internationalem Standard, Ecstasy zu den verbotenen Bet�ubungsmitteln zu rechnen (vgl. UCHTENHAGEN, a.a.O., � 1 N. 68; HARALD HANS K�RNER, Bet�ubungsmittelgesetz, Kommentar, 4. Aufl., M�nchen 1994, S. 1561 N. 348).
h) Unbegr�ndet ist der Einwand, die gesetzliche Strafnorm sei nicht hinreichend bestimmt. Das Verzeichnis des BAG hat ja gerade die Aufgabe, Klarheit �ber die im Einzelnen verbotenen Stoffe zu verschaffen. Ein allf�lliger Irrtum dar�ber, was unter die verbotenen Bet�ubungsmittel f�llt, w�re nicht unter dem Gesichtspunkt von Art. 1 StGB zu pr�fen, sondern unter dem Gesichtspunkt des Verbotsirrtums (Art. 20 StGB).
i) Unbehelflich ist auch das Vorbringen, das vom Bundesrat nach Art. 3a BetmG zu bezeichnende nationale Referenzlabor habe zur Frage der Bet�ubungsmittelqualit�t von Ecstasy bisher noch nie Stellung genommen. Denn zum einen ist Art. 3a BetmG erst mit Wirkung auf den 1. Juli 1996 in das Gesetz eingef�gt worden; die Bestimmung h�tte also zum Zeitpunkt, wo das BAG Ecstasy in das BGE 124 IV 286 S. 293Verzeichnis der verbotenen Stoffe aufgenommen hat, gar nicht ber�cksichtigt werden k�nnen. Zum andern schreibt das Gesetz nicht vor, dass das Bundesamt erst nach einem Bericht des nationalen Referenzlabors einen Stoff in das Verzeichnis aufnehmen darf.
k) Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt somit als unbegr�ndet.
2. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht Bandenm�ssigkeit gem�ss Art. 19 Ziff. 2 lit. b BetmG angenommen.
a) Nach der Rechtsprechung ist Bandenm�ssigkeit gegeben, wenn zwei oder mehrere T�ter sich mit dem ausdr�cklich oder konkludent ge�usserten Willen zusammenfinden, insk�nftig zur Ver�bung mehrerer selbst�ndiger, im Einzelnen m�glicherweise noch unbestimmter Straftaten zusammenzuwirken. Es macht hierbei keinen Unterschied, ob zwei oder mehr T�ter vorhanden sind; entscheidend ist einzig der ausdr�cklich oder konkludent manifestierte Wille, insk�nftig zur Ver�bung mehrerer selbst�ndiger, im Einzelnen noch unbestimmter Straftaten zusammenzuwirken, und dieser Zusammenschluss (auch nur zweier Personen) ist es, der den Einzelnen psychisch und physisch st�rkt, ihn deshalb besonders gef�hrlich macht und die Begehung von weiteren solchen Straftaten voraussehen l�sst. In einem nicht publizierten Entscheid vom 25. April 1997 hat sich das Bundesgericht gefragt, ob f�r den Begriff der Bande weniger auf die Zahl der Beteiligten und stattdessen mehr auf den Organisationsgrad und die Intensit�t der Zusammenarbeit der T�ter abgestellt werden sollte. Bei dieser Betrachtungsweise w�rde der Umstand, dass sich "nur" zwei Personen zur fortgesetzten Begehung von Straftaten zusammengefunden haben, eine bandenm�ssige Tatbegehung nicht ausschliessen, wenn nur gewisse Mindestans�tze einer Organisation (etwa einer Rollen- oder Arbeitsteilung) und die Intensit�t des Zusammenwirkens ein derartiges Ausmass erreichten, dass von einem bis zu einem gewissen Grade fest verbundenen und stabilen Team gesprochen werden kann, auch wenn dieses allenfalls nur kurzlebig war. Ist demgegen�ber schon die Zusammenarbeit derart locker, dass von Anfang an nur ein sehr loser und damit v�llig unbest�ndiger Zusammenhalt besteht, l�ge keine Bande vor. Im beurteilten Fall hatte die Vorinstanz auch bei einer derartigen Umschreibung des Bandenbegriffs zutreffend eine bandenm�ssige Tatbegehung bejaht.
F�r die Bejahung des Vorsatzes ist wesentlich, ob der T�ter die Tatsachen kannte und wollte, aus denen das Gericht den rechtlichen BGE 124 IV 286 S. 294Schluss auf bandenm�ssige Tatbegehung zieht. Bandenm�ssigkeit ist erst anzunehmen, wenn der Wille der T�ter auf die gemeinsame Ver�bung einer Mehrzahl von Delikten gerichtet ist (BGE 124 IV 86 E. 2b mit Hinweisen).
b) Nach den verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 277bis Abs. 1 BStP) haben der Beschwerdef�hrer und H.F. auf Anregung ihres Sohnes bzw. Stiefsohnes K. beschlossen, in den Ecstasy-Handel einzusteigen, und in der Folge zun�chst mit diesem zusammen die Reisen nach Amsterdam geplant und durchgef�hrt. K. verf�gte �ber die erforderlichen Kontakte zur Techno-Szene und organisierte die Abnahme der Pillen durch Z., der f�r die Verteilung besorgt war. K. kn�pfte auch die n�tigen Kontakte f�r den Bezug des Stoffes in Amsterdam. Die ersten beiden Reisen haben die Eheleute F. gemeinsam mit K. durchgef�hrt. H.F. wurde in der Folge zur eigentlichen Drehscheibe des Handels. Sie war, unterst�tzt von ihrem Mann, f�r den Einkauf der Pillen in Amsterdam und f�r deren Absatz an B., Z. und H. in der Schweiz besorgt. Der Beschwerdef�hrer war an der Planung beteiligt und nahm an den ersten beiden Reisen nach Amsterdam teil. Im Weiteren hat er auch, zusammen mit seiner Frau, die Aufgabe der Weitergabe der Tabletten an die Abnehmer �bernommen. Ausserdem hat er im Dezember 1994 seinen Arbeitskollegen G. angeheuert, die ihm unangenehme Aufgabe des Transportes und des Schmuggels der Ecstasy-Pillen in die Schweiz gegen Entl�hnung zu �bernehmen. Der Beschwerdef�hrer war beteiligt an der Planung des Ecstasy-Handels, an der Organisation des Handels, am Einkauf, Transport und Schmuggel des Stoffes - sei es, dass er die Durchf�hrung selbst �bernommen hat, sei es, dass er G. damit beauftragt hat - sowie am Absatz des importierten Stoffes. Der Beschwerdef�hrer, H.F., K., G. und Z. haben in verschiedener Beteiligung mitgewirkt, �ber ein halbes Jahr den Handel mit Ecstasy zu betreiben.
Aufgrund dieser Feststellungen waren hier Mindestans�tze einer Organisation gegeben. Die Intensit�t des Zusammenwirkens hat ein derartiges Ausmass erreicht, dass von einem bis zu einem gewissen Grade fest verbundenen und stabilen Team gesprochen werden kann. Die Annahme der Bandenm�ssigkeit verletzt deshalb auch im Lichte der neueren Rechtsprechung Bundesrecht nicht.
c) Was der Beschwerdef�hrer vorbringt, ist nicht geeignet, eine Bundesrechtsverletzung darzutun. Er geht von einem Sachverhalt aus, den die Vorinstanz nicht festgestellt hat, und richtet sich gegen die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid. Das BGE 124 IV 286 S. 295ist im Verfahren der Nichtigkeitsbeschwerde unzul�ssig (Art. 277bis Abs. 1 und Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP). Die Vorinstanz stellt insbesondere nicht fest, der Beschwerdef�hrer habe nur unwesentliche Teilelemente zum strafrechtlich relevanten Verhalten beigesteuert, und er habe nur den Beistand geleistet, der in einer Ehegemeinschaft �blich sei.
Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde auch, soweit der Beschwerdef�hrer die fehlende Substantiierung der Anklageschrift r�gt. Insoweit geht es um eine Frage des kantonalen Prozessrechts und nicht des Bundesrechts. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist deshalb nicht gegeben (Art. 269 BStP).
3. Der schwere Fall nach Art. 19 Ziff 1 in fine BetmG ist somit bereits gest�tzt auf Art. 19 Ziff. 2 lit. b BetmG gegeben. Ob zus�tzlich Gewerbsm�ssigkeit im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG anzunehmen sei, kann offen bleiben. Ist ein Qualifikationsgrund gegeben, muss nicht gepr�ft werden, ob allenfalls noch ein weiterer Qualifikationsgrund vorliege (BGE 122 IV 265 E. 2c mit Hinweis).
4. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Strafzumessung verletze Bundesrecht. Die ihm auferlegte Strafe sei unhaltbar hart.
a) Der Richter misst die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu; er ber�cksichtigt die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen (Art. 63 StGB). Dem Sachrichter steht bei der Gewichtung der im Rahmen der Strafzumessung zu beachtenden Komponenten ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift in dieses auf Nichtigkeitsbeschwerde hin, mit der ausschliesslich eine Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden kann (Art. 269 BStP), nur ein, wenn der kantonale Richter den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn er von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder wenn er wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch seines Ermessens falsch gewichtet hat (vgl. BGE 123 IV 150 E. 2a mit Hinweisen).
b) Der Beschwerdef�hrer hat mit 21'500 bis 22'000 Ecstasy-Pillen und damit mit einer grossen Drogenmenge gehandelt. Das ist straferh�hend zu gewichten. Das Handelsvolumen wurde erzielt in einem Zeitraum von nur einigen Monaten (September/Oktober 1994 bis April 1995). Der Umsatz betrug Fr. 193'500.--, der Nettogewinn Fr. 21'500.--. Auch das durfte die Vorinstanz straferh�hend ber�cksichtigen, ohne dass sie sich h�tte dazu �ussern m�ssen, ob - was im Lichte der Rechtsprechung (BGE 117 IV 63) allerdings auf der BGE 124 IV 286 S. 296Hand liegt - hier Gewerbsm�ssigkeit im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG gegeben sei. Der Beschwerdef�hrer wollte zwar mit harten Drogen (Heroin/Kokain) nichts zu tun haben. Er wusste aber nicht, ob den Ecstasy-Pillen allenfalls andere gef�hrliche Substanzen beigemengt sein k�nnten. Er nahm in Kauf, mit verschnittenen Tabletten zu handeln und so eine Gef�hrdung der Konsumenten zu bewirken. Aufgrund der von der Vorinstanz festgestellten Umst�nde ist es nicht zu beanstanden, wenn sie das Tatverschulden des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau als gleichwertig einstuft. Der Beschwerdef�hrer konsumierte selber kein Ecstasy und handelte aus rein finanziellen Motiven. Zwar hatte er wegen eines Unfalls eine Erwerbseinbusse erlitten. Nach dem Unfall verf�gten die Eheleute F. aber immer noch �ber monatliche Nettoeink�nfte von rund Fr. 6'000.--. K. war zudem wirtschaftlich selbst�ndig und musste nicht mehr unterhalten werden. Wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, l�sst sich mit Eink�nften von Fr. 6'000.-- monatlich der Unterhalt zweier Erwachsener bestreiten. Die Schulden des Ehepaars F. waren nicht so hoch, dass es keine M�glichkeit gegeben h�tte, sie anders als mit dem Gewinn aus Drogenhandel zu tilgen. Bei dieser Sachlage verletzt es Bundesrecht nicht, wenn die Vorinstanz das Tatmotiv straferh�hend ber�cksichtigt hat.
Bei der T�terkomponente sind der unbescholtene Leumund und die Vorstrafenlosigkeit zu Gunsten des Beschwerdef�hrers zu gewichten. Auch war er nach anf�nglichem Leugnen weitgehend gest�ndig.
Die Vorinstanz beurteilt das Verschulden als schwer. Sie gewichtet den Umstand, dass aufgrund der wissenschaftlichen Erkenntnisse der Nachweis nicht erbracht sei, dass Ecstasy eine schwer gesundheitsgef�hrdende Droge sei, in st�rkerem Masse als das Bezirksgericht. Die von diesem verh�ngte Strafe von 3 1/4 Jahren Zuchthaus erachtet die Vorinstanz angesichts der Tatsache, dass Ecstasy n�her bei den weichen als bei den harten Drogen anzusiedeln sei, als zu hoch. Angemessen sei eine Zuchthausstrafe von 2 1/2 Jahren.
c) Die Strafzumessung l�sst keine Bundesrechtsverletzung erkennen. Die Vorinstanz hat die wesentlichen Gesichtspunkte ber�cksichtigt, keine unhaltbar harte Strafe ausgesprochen und ihr Ermessen nicht �berschritten.
Art. 19 ch. 2 let. b LStup,
Art. 1 Abs. 4 BetmG,
art. 19 LStup suite... ,
Art. 1 Abs. 3 BetmG,
Art. 1 Abs. 3 lit. d BetmG,
Art. 3a BetmG,
Art. 19 Ziff. 2 lit. c BetmG,
Art. 1er al. 3 let,
Art. 76 BetmV,
Art. 1 BetmG,