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Timestamp: 2016-10-22 16:21:40
Document Index: 205373756

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_534/2014 (13.08.2014)
8C_534/2014 � � Urteil vom 13. August 2014
Rechtsanwalt Thomas Wyss,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. Mai 2014.
Mit Verf�gung vom 6. Mai 2003 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1960 geborenen A.________ bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % ab 1. Juni 2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Diese Rente wurde in der Folge am 14. Mai 2004 und am 23. Juli 2009 best�tigt.
Im Jahre 2011 startete die IV-Stelle ein neues Revisionsverfahren und holte bei der MEDAS ein interdisziplin�res Gutachten ein. Dieses wurde am 6. November 2012 erstattet. Daraufhin hob die IV-Stelle nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 14. M�rz 2013 die bisher ausgerichtete Rente auf.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. Mai 2014 ab.
Mit Beschwerde beantragt A.________, ihm sei unter Aufhebung der Verf�gung und des kantonalen Gerichtsentscheides die bisherige Rente weiter auszubezahlen. Gleichzeitig stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie die Aufhebung der Rente des Versicherten auf den zweiten der Zustellung der Verf�gung vom 14. M�rz 2013 folgenden Monats best�tigte.
3.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben.
3.2.�Eine Rentenherabsetzung oder Aufhebung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG setzt eine anspruchserhebliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse voraus, welche entweder in einer objektiven Verbesserung des Gesundheitszustandes mit entsprechend gesteigerter Arbeitsf�higkeit oder in ge�nderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbeeintr�chtigung liegen kann. Demgegen�ber stellt eine bloss abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine revisionsrechtlich relevante �nderung dar ( BGE 112 V 371 E. 2b S. 372 unten; in BGE 136 V 216 nicht publizierte E. 3.2 des Urteils 8C_972/2009, publiziert in: SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1 mit Hinweis).
4.1.�Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere aber gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS vom 6. November 2012 f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich festgestellt, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten im massgebenden Zeitraum zwischen dem 6. Mai 2003 und dem 14. M�rz 2013 erheblich ver�ndert hat. Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Feststellung vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen: Auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes Gutachten ist rechtsprechungsgem�ss abzustellen, wenn nicht konkrete Indizien gegen die Zuverl�ssigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Wenn im Gutachten der MEDAS das Vorliegen einer psychiatrischen Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit verneint wird, so beruht dies entgegen den Ausf�hrungen des Versicherten nicht auf einer bloss abweichenden W�rdigung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes: Bei Erlass der rentenzusprechenden Verf�gung am 6. Mai 2003 war der Versicherte noch in fach�rztlich psychiatrischer Behandlung; diese hatte er im Zeitpunkt der rentenaufhebenden Verf�gung vom 14. M�rz 2013 bereits seit Jahren aufgegeben. Da die letzte fach�rztlich psychiatrische Behandlung im Jahre 2004 stattgefunden hat, spricht es nicht gegen die Zuverl�ssigkeit des Gutachtens der MEDAS, dass die Experten dieser Gutachtenstelle mangels medizinischer Dokumentation f�r die Zwischenzeit den genauen Zeitpunkt der Besserung nicht angeben k�nnen.
4.2.�Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidit�t bestm�glich zu mildern. Von den Versicherten k�nnen jedoch nur Vorkehren verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28 mit Hinweisen). Die Wiedereingliederung von Versicherten im fortgeschrittenen Alter oder nach invalidit�tsbedingt langj�hrigem Fernbleiben von der Arbeitswelt ist oft schwierig. Diesem Umstand Rechnung tragend muss sich die Verwaltung - sofern die versicherte Person das 55. Altersjahr zur�ckgelegt oder die Rente mehr als 15 Jahre bezogen hat - vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsverm�gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invalidit�tsgrad niederschl�gt oder ob daf�r ausnahmsweise im Einzelfall eine erwerbsbezogene Abkl�rung und/oder die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist (Urteile 9C_363/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 3.1 mit Hinweisen, in: SVR 2012 IV Nr. 25 S. 104; 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3.3-3.5, in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220; Zusammenstellung der Rechtsprechung in: PETRA FLEISCHANDERL, Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langj�hrig ausgerichteten Invalidenrente, in: SZS 2012 S. 360 ff.).
4.3.�Die Vorinstanz hat erwogen, der im Zeitpunkt der Rentenaufhebung 53-j�hrige Versicherte habe w�hrend rund elf Jahren eine Rente der Invalidenversicherung bezogen. Es best�nden demnach keine Hinweise darauf, dass ihm die Verwertung seines Leistungspotenzial nicht allein vermittels Eigenanstrengung zugemutet werden k�nnte. Was der Beschwerdef�hrer gegen diese vorinstanzlichen Erw�gungen vorbringt, vermag sie nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass auch die Gutachter der MEDAS Rehabilitationsmassnahmen ausdr�cklich als nicht indiziert bezeichnen.
4.4.�Somit durfte das kantonale Gericht, ohne damit gegen Bundesrecht zu verstossen, von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgehen, welche den Beschwerdef�hrer in die Lage versetzt, nunmehr einer leichten bis mittelschweren T�tigkeit zu 100 % nachzugehen. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, folgt daraus, dass der Versicherte nunmehr in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Invalideneinkommen zu erzielen. Seine Beschwerde ist demnach abzuweisen.
5.1.�Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
5.2.�Dem Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege ist stattzugeben, da die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Thomas Wyss wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.