Source: http://www.gegenwind-laenge.de/Widerspruch.php
Timestamp: 2018-04-19 15:19:31
Document Index: 172284691

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 6', '§6', '§ 9', 'EuG']

Widersprüche, Petitionen
Widersprüche, Petitionen, Forderungen, Apelle, Briefe der Betroffenen
Widerspruch Forum für regenerative Energie, Gegenwind Stühlingen
Dieser ausführliche Widerspruch enthält folgende Hauptpunkte
Missachtung des Prinzips der Öffentlichkeit
Verletzung von § 4d der 9. BimSchV
Windmessdaten sind unter der Mindestertragsschwelle des Windenergieerlasses
besonderes überwiegendes öffentliches Interesse kann nicht nachgewiesen werden
fragwürdiges, fehlerhaftes Artenschutzrechtliches Gutachten (Rotmilan).
Bezüglich der Horstvorkommen verweisen wir auf die Standortkarte, welche sich mit Klick ins Bild rechts gross öffnet.
Auf Initiative von engagierten Bürgerinnen in Hondingen unterzeichnen 85 Hondiger Einwohner den Widerspruch gegen die vom Landratsamt ausgesprochenen Genehmigungen für Solarcomplex und Green City Energy termingerecht. Den Wortlaut des gut begründeten Widerspruchs mit den Unterschriften der Initiantinnen, aber ohne Namensnennung der 83 Mitunterzeichneten kann hier geöffnet und gelesen werden.
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.blumberg-windraeder-buergermeister-weist-kritik-zurueck.a7957b8b-d38d-4105-856b-30d5f145164f.html
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/blumberg/Blumberg-Huefingen-Buergermeister-Keller-und-Kollmeier-weisen-Kritik-wegen-Windraeder-auf-der-Laenge-zurueck;art372508,9140294
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/blumberg/Fledermaeuse-stoppen-in-Blumberg-die-Windkraft;art372508,7581268
http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/blumberg/UEbergangen;art372508,9115711
15. März 2017, Fürstenberg
Auf Basis der Erkenntnisse von Länge-Kennern und den Pressemitteilungen der BI Hochschwarzwald vom Februar 2017 stellte die Abteilung Schwarzwald-Baar-Kreis der BÍ folgende
Forderung nach Überprüfung der Horste und Verifizierung der dort brütenden Greifvögel in Bezug auf die Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen zu den Windparks Länge, Donaueschingen-Neudingen / Hüfingen-Fürstenberg und Blumberg, Blumberg-Riedöschingen. (Forderung hier lesen)
Windvorkommen auf der Länge und dem Ettenberg ist unter den im Windenergieerlass definierten Mindestertrags-Schwellen, die Natur hat deshalb Vorrang
Alfred Rothmund und 60 Bürger in Fürstenberg fordern auf Grund von gutachterlich bestätigten Windvorkommen auf der Länge, dass das Landratsamt die Windstärken durch den TÜV überprüfen lässt. Hier die entsprechende Widerspruchs-Nachreichung zu den BimSchG-Genehmigungen lesen.
(wir veröffentlichen die Namensliste mit Adressen der 60 Unterzeichnenden nicht).
Schreiben Herr Bernhard Keller an das Landratsamt, Herrn J. Gwinner
Als Bürger und Jäger sowie als langjähriger Jagdpächter (von 2005 - 2014) des auf der Länge liegenden Ettenbergs, sehe ich mich in der Pflicht Sie auf artenschutzrechtliche Probleme hinzuweisen.
All die Jahre in denen ich die Jagd auf dem jetzt ernannten Windpark Ettenberg ausübte, stellte ich eine erhöhte Fledermaus, Milan, Bussard, Schwarzspecht, Waldschnepfe sowie Eulenpopulation fest. Des Weiteren gibt es einen Wildkorridor von der Schweiz über die Länge zur Alb und zum Schwarzwald. Im Winter 2013 machte ich auf dem Ettenberg eine Entdeckung eines gerissenen Frischlings, der meiner Meinung nach von einem Luchs gerissen wurde. So viel zum Wildkorridor.
Was mich noch mehr beunruhigt, ist das nahegelegene Wasserschutzgebiet zum Windpark, das eventuell erweitert werden soll. Für mich als Jäger ist das artenschutzrechtliche Problem trotz ontologischer Prüfung nicht gelöst.
Das Regierungspräsidium Freiburg bestätigt
den Eingang der Widerspruchsergänzung zur Windhöffigkeit auf der Länge. Laut dem Schreiben (rechts ins Bild klicken) lässt sich derzeit noch nicht abschätzen, wann die Widerspruchsverfahren im Landratsamt und in Freiburg entschieden werden.
Petition betreffend der Immissionschutzrechtlichen Genehmigungen von Ende Dezember 2016
Die BI Hochschwarzwald, Regiogruppe Schwarzwald-Baar-Länge beantragt mit ihrer von 214 Bürgern unterzeichneten Petition ausführlich begründet beim Petitionsauschuss des Landtags BW, dass das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis beauftragt wird:
1.) Auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen bezüglich des Schutz des Rotmilans und in Abgleich mit den gesetzeskonformen Entscheiden in Bonndorf und Adelberg sowie unter Einbezug des Gerichtsurteils in Braunsbach die ausgesprochenen Genehmigungen ersatzlos für ungültig zu erklären.
2.) Sollte der Petitionsausschuss, der Landtag in seiner Mehrheit sich gegen die Aufhebung der Genehmigungen entscheiden, soll u.a. eine Voll-UVP mit avifaunistischen Untersuchungen der Mopsfledermaus sowie hydrogeologischen Gutachten bezüglich des bestehenden und zu erweiternden Wasserschutzgebietes durchgeführt werden.
Forderung nach Überprüfung der Zulässigkeit der Immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen zu den Windparks Länge, Donaueschingen-Neudingen / Hüfingen-Fürstenberg und Blumberg, Blumberg-Riedöschingen
aufgrund bestehender und geplanter Wasserschutzgebietszonen.
17. Und 18. Janaur 2017
zwei Fürstenberger Bürger widersprechen den vom LRA VS erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen.
Klick in die Bilder rechts öffnen die jeweiligen Schreiben an Landrat S. Hinterseh.
Die Rektorin der Frobenius-Thomsin-Schule (GS) in Blumberg-Riedöschingen und Leiterin der Grundschulen in Fützen und Riedböhringen
bittet in einem eindrücklichen persönlichen Schreiben die Regierungspräsidenten Frau B. Schäfer in Frebiurg, das geplante Projekt auf der Länge zu stoppen.
Das Schreiben mit Klick ins Bild rechts lesen.
Die Verwaltung des Landtags von Baden-Württemberg
bestätigt den Empfang unserer Rotmilan-Petition mit nebenstehendem Schreiben.
Das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis bestätigt den Erhalt unserer Forderungen zur Überprüfungen der immissionschutzrechtlichen Genehmigungen im Zusammenhang mit den bestehenden und geplanten Wasserschutzgebieten.
Mail-Bestätigung hier lesen.
Bewohnte Rotmilan-Horste in kurzer Entferung zu geplanten WEA-Standorten
Unser Mail an das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, mit folgendem Auszug
Während unseres kürzlichen Kontrollgangs auf der Länge stellten wir fest, dass unsere Annahmen bezüglich der Milan-Dichte sehr berechtigt sind, wir fanden unzweifelhaft, dass 2 Horste unterhalb des 1000 m-Radius von den geplanten Anlagen mittlerweile von Brutpaaren belegt sind und konnten Horst Nr. 152639 mittels Handy-Kamera filmen.
Hier gesamtes e-mail lesen und hier die betroffenen Standorte und den Beweis-Film ansehen.
Von: "Volker Gut" <volker.gut@gmx.de>
An: Beate.Boehlen@gruene.landtag-bw.de
Cc: "Alfred Rothmund" <alfred.rothmund@onlinehome.de>
Betreff: Erweiterung unser eingerechiten Petition (16/00996)
Wir bitten um eine Petitionserweiterung mit den untenstehenden neuen Erkenntnissen:
Petitions-Erweiterung
Ganzes Mail hier lesen
Unvollständige Anträge, Turbulenzgutachten?
Laut Checkliste für Genehmigungsanträge nach dem BImSchG vom Februar 2014
auf Seite 9 muss bei geringen Abständen zu benachbarten WEA ein Turbulenzgutachten erstellt werden. Dies, weil die Gefahr von Turbulenzen entsprechend Punkt 7.3.3 der Richtlinie für Windenergieanlagen des Deutschen Instituts
für Bautechnik - DIBt -die Turbulenzerhöhung infolge der Einflüsse benachbarter WEA besteht, wenn der Abstand zur benachbarten kleiner gleich acht Rotordurchmesser beträgt.
Laut dieser Google-Karte sind fast alle Abstände zwischen den einzelnen Anlagen kleiner als acht Rotorduchmesser.
Diese Tatsache macht ein Turbulenzgutachten zu einem zwingenden Bestandteil der Antragsunterlagen.
In unserem Mail an das Landratsamt (hier lesen) bitten wir um Auskunft, ob dieses Turbulenzgutachten erstellt wurde.
Herr Peter Neubert, Referat 52, Regierungspräsidium Freibrug bestätigt den Empfang unserer Forderung nach Überprüfung der Zulässigkeit der Immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen zu den Windparks Länge, Donaueschingen-Neudingen / Hüfingen-Fürstenberg und Blumberg, Blumberg-Riedöschingen aufgrund bestehender und geplanter Wasserschutzgebiets-zonen.
E-Mail-Bestätigung hier lesen.
Petition betreffend der Immissionschutzrechtlichen Genehmigungen von Ende Dezember 2016, Wasserschutzgebiete
Diese Petition stellt die Forderung nach Überprüfung der Zulässigkeit und Gesetzeskonformität der BimSchG-Genehmigungen aufgrund bestehender und geplanter Wasserschutzgebietszonen.
Die Petition wird von 453 Unterzeichnern unterstützt.
Beilagen "Steckbrief" und "Schreiben LRA" lesen.
Mail vom 25. April an die Vorsitzende des Petitions-Auschusses, Frau B. Böhlen
2. Mai 2017, Landtag BW
Die Verwaltung des Landtags Baden-Würrtemberg bestätigt den Erhalt unser Petition Wasserschutzgebiete. Das Thema wird innerhalb der Petition 16/00996 behandelt werden.
Petition und Begründung sind durch eine Vielzahl von Web-Links dokumentiert. Einzelne Web-Links führen zu einer mittels Zugriffsberechtigung versehenen Webseite, weil die verlinkten Dokumente teilweise aus Zitaten der von uns im Landratsamt unter den Bedingungen der Einsichtnahme-Erklärung eingesehenen Antragsunterlagen stammen oder sonstigen, vertraulichen Charakter haben. Wir bitten unsere Web-Besucher um Verständnis.
15. Mai 2017, PETITION:
NATUR HAT VORRANG VOR WIND-ENERGIE
Jahreswindgeschwindigkeit von 5.12 m/s auf 164 m Nabenhöhe ist
unter der verbindlichen Mindestertragsschwelle von 5,3 bis 5,5 m/s
in 100 m über Grund. Damit Verletzung von Absätzen 5.6.4.1.1 und 5.6.4.2.2 des
Windenergieerlasses.
Mit diesem Mail haben wir unsere dritte Petition dem Landtag, begleitet von
141 Unterzeichnern unterbreitet.
Hier Petition, Begründung mit öffentlichen Beilagen und Anlage 4.2 Windfakten lesen.
Der Petitionsauschuss des Landtags Baden-Würtemberg bestätigt den Empfang der Petiton "natur hat Vorrang vor Wind-Energie und deren Beratung innerhalb der Petition 16/00996. Brief hier lesen.
Um möglichen Klagen seitens Solarcomplex oder Green City vorzubeugen, haben wir die-jenigen zugriffsberechtigten Dokumente auf dem Server gelöscht, welche Zitate aus den von uns eingesehenen Unterlagen im Landratsamt VS enthalten.
Fragen diesbezüglich bitte an den Webmaster richten.
29. Juni, 6. Juli 2017
Nachreichung zu den 3 Petitionen
Kritische Beleuchtung Artenschutzgutachten
Wir haben die von Solarcomplex und Green City Energy in Auftrag gegebenen Artenschutzgutachten einem Biologen (Dr. rer. Nat) zur kritischen Prüfung vorgelegt.
Die Prüfung hatte ein Mängelliste mit 16 Punkten zur Folge. Diese haben wir dem Petitionsauschuss nachgereicht.
Die Nachreichung öffnet sich mit Klick ins Bild rechts. Die Mängelliste wird wegen den in der Einsichtnahme-Erklärung unterzeichneten
Verpflichtungen nicht veröffentlicht. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Bekanntmachung vom 18. August 2017, Aktenzeichen 82-8881.59
Dauerhafte Waldumwandlung nach § 9 Landeswaldgesetz (LwaldG) Umweltverträglichkeitsprüfung für die geplanten Windparke „Länge“ mit 7 Windenergieanlagen und „Blumberg“ mit 5 Windenergieanlagen, Offenlage des neuen Ausgleichskonzeptes
Unsere Einwendung wegen nicht rechts- und verwaltungskon-formem Vorgehen bezüglich der UVP-Pflicht für 12 Windenergie-anlagen und 4 weiteren möglichen WEA im Flächennutzungsplan Geisingen-Länge, Gemarkung Aulfingen öffnet sich mit Klick ins Bild rechts.
Das RPF, Landesbetrieb Forst hat geantwortet, hier nachlesen.
Widerspruch z.Hd. Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis
Weil im Gesetz über die Umweltverträg-lichkeitsprüfung (UVPG) § 6 Unbedingte UVP-Pflicht für Neuvorhaben geregelt ist, dass bei Rodung von über 10 ha Wald eine UVP mit Öffentlichkeitsbeteiligung Pflicht ist, diese aber vom LRA unterlassen wurde
betrachten wir die Genehmigungen als widerrechtlich und damit ungültig.
Klick links ins Bild für gross, rechts zum Lesen unseres Widerspruchs.
Widerspruch gegen die Waldrodung
Petition an den Landtag in Stuttgart
Frau A. Laufer, Sumpfohren und Familie Straub, Längehaus Riedöschingen erlauben uns, ihre jeweiligen Proteste auf unseren Seiten zu veröffentlichen. Die Dokumente öffnen sich mit Klick in die Bilder.
Wir freuen uns über diese sehr willkommene und hoffentlich wirksame Unterstützung.
Petition 16-00996
Zwingende UVP gemäß §6, UVPG, Anhänge 1 und 4
17.2 Rodung von mehr als 10 ha Wald im Sinne des Bundeswald-gesetzes zum Zwecke der Umwandlung in eine andere Nutzungsart
Wie schon im Forum "Rettet die Länge" in Riedöschingen dargestellt, sind wir überzeugt, dass im Laufe des Genehmigungsverfahrens die gesetzlichen Vorschriften des UVPG in mehreren Punkten verletzt/nicht genügend beachtet wurden und damit die BimSchG-Genehmigungen auf Grund der nachfolgenden Begründungen für ungültig erklärt werden sollten.
Mit unserer Petition begründen wir unseren Widerspruch an das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis ausführlich. (petition mit Klick ins Bild lesen).
Einwendungen gegen die Waldumwandlung
19. September 2017, Verfasser: W. Hockenjos, Forstamtsleiter i. R.,
Auszug: Ausgleichsmaßnahmen
Nach den Richtlinien der Flächenagentur Baden-Württemberg GmbH sollen die
Ausgleichsflächen im selben Naturraum zum Eingriffsort oder im nächst gelegenen
Naturraum liegen. Dieser Forderung werden Aufforstungsflächen bei Blaubeuren, Meßkirch,
Meßstetten und Denkingen durchweg nicht gerecht. Generell wird sich auf viele Jahrzehnte
hinaus die CO²-Bilanz gegenüber dem Istzustand durch die Ersatzaufforstungen
verschlechtern. (einwendungen mit Klick ins Bild rechts lesen)
Die Feucht- und Nassgrünland-Biotope entlang der teilweise ausgebauten Aitrach sind. Entwicklungs- und Verbundachse zwischen Donau- und Rheineinzugsgebiet mit zahlreichen zum Teil vom Rückgang oder Aussterben bedrohten Pflanzen- und
Tierarten. Solch geplante Zubauten mit Ertragsforstflächen sind schädlich für das besonders sensible Refugium an den jahr-hundertlang entstandenen Waldsäumen, wie bei Riedböhringen.
(weiterlesen mit Klick in die Bilder)
Umweltverträglichkeitsprüfung Waldumwandlung - Einspruch
Verfasser: H. Scherer,
Einwendungen gegen das neue Ausgleichskonzept für die geplanten Windparke Länge und Blumberg im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung
Verfasser: M. Kaiser
Der unter Maßnahme K 23 geplante Auenwald ist zwischen den Gleisen der Bundesbahn und der Donau ein „Feuchtbiotop“, das für die in diesem Gewässerendstreifen lebenden Vögel und Kleinlebewesen überlebenswichtig
ist. Eine Bepflanzung in Flussnähe ist nicht nachvollziehbar, da - der bisherige Lebensraum für diese Tierwelt gefährdet wäre, - diese Grundstücke auch als Überschwemmungsfläche bei Hochwasser dienen und im Vogelschutzgebiet liegen (s, Anlage),
Bekanntmachung vom 18. August 2017, Aktenzeichen 82-8881.59 Dauerhafte Waldumwandlung nach § 9 LWaldG UVP für die geplanten Windparke „Länge“ mit 7 Windenergieanlagen und „Ettenberg“ (Blumberg) mit 5 Windenergieanlagen, Offenlage des neuen Ausgleichskonzeptes.
Verfasser: V. Gut
Ich bitte Sie sehr, nehmen Sie sich dieser Sache an. Lassen Sie es nicht zu, dass ein
so großer Einschnitt in die Natur, dem Lebensraum vieler Tierarten und Menschen
vorgenommen wird, ohne dass eine große Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt
wird. Erteilen Sie keine Genehmigung der Waldumwandlung.
Widerspruch verfasst von Alfred Rothmund, Fürstenberg
Ich bin in Fürstenberg geboren, arbeite und lebe in dieser Umgebung und bin ein sehr guter
Kenner der Länge seit meiner Kindheit. Mein Vater und auch Großvater waren beide
Forstleute und im damaligen Fürstenberger Wald für ca. 300 ha von der Fürstenberger
Gemeinde zuständig und angestellt. Als älterer Schüler war ich bei fast allen Waldarbeiten,
Auf - und Durchforstungen, Teeren, Heckenschneiden, Zäune um neu gepflanzte Fichten zu
errichten usw., mit dabei. Ich war auch bei der Anpflanzung des Waldes dabei, der jetzt für
Windräder gerodet werden soll.
Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass wildfremde Menschen wegen Renditen mit dem
Vorwand Energiewende und Klimaschutz dieses Gebiet für immer zerstören. Hat man die hier lebenden Menschen mal danach gefragt??
Die Länge ist für uns Fürstenberger Bürgerinnen u. Bürger das einzige und nächstgelegene
Naherholungsgebiet, in dem wir noch Ruhe beim Wandern, Radfahren, Joggen usw. Erholung finden. Jetzt steht nun die größte Naturzerstörung seit 200 Jahren an.
Widerspruch von Markus Stegmann und Familie Straub, Schallgutachten
Nach neuesten Regelungen muss für die Schallmessungen das Interimsverfahren, auch für immissionsschutzrechtlich schon genehmigte Anlagen durchgeführt werden. Mit unserem Widerspruch verlangen wir die Durchführung dieser Schallgutachten.
Im Widerspruch bitten wir das Landratsamt sowie das Regierungspräsidium und den Petitionsausschuss auch um Berücksichtigung der neuesten Forschungs-ergebnisse bezüglich der Auswirkungen von Infraschall.
Den Widerspruch mit der rechtlich begründeten Forderung für die Durchführung einer neuen Schallmessung nach dem Interimsverfahren mit Klick ins Bild rechts lesen.
Der Landtag bestätigt den Einbezug des Widerspruchs in die Petition 16-0996 mit Schreiben vom 13. November 2017
Das beiliegende Rechtsgutachten der Kanzlei Caemmerer Lenz bestätigt, dass der
Windenergieerlass Baden-Württemberg mit den Vorgaben des Unionsrechts nicht
zu vereinbaren ist. Die Rechtsanwälte Dr. Rico Faller und Julia Stein, Fachanwälte
für Verwaltungsrecht, legen in einem Rechtsgutachten dar, dass die Rechtsprechung
des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dem Windenergieerlass Baden-
Württemberg und den Hinweisen der Landesregierung zu artenschutzrechtlichen
Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten
Nachreichung zu den Widersprüchen vom 18. Und 25. Januar 2017, Rotmilan
Die Nachreichung erfolgt, um den Genehmigungsbehörden mitzuteilen, dass die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Windindustrie auf der Länge und dem Etttenberg dem EU-Recht klar wiederspricht, u.a. weil der geplante Windpark in das Planquadrat 8117 NO zu liegen käme. Dieses Planquadrat ist mit 11 Rotmilan und 2 Schwarzmilan-Revierpaaren das am siebt dichtesten von 823 in Baden-Würtemberg kartierten Siedlungsgebieten der geschützten Greifvögel.
In Absprache und im Auftrag des Kernteam der BI zum Schutz des Hochschwarzwald, Regio-Gruppe Schwarzwald-Baar-Länge senden wir Ihnen in der Anlage unsere Petition mit der Bitte um Prüfung und Berichtigung der im Dezember 2016 ausgesprochenen Genehmigungen, weil wir überzeugt sind, dass im Laufe des Genehmigungsverfahrens die gesetzlichen Vorschriften des UVPG in mehreren Punkten verletzt/nicht genügend beachtet wurden und damit die BimSchG-Genehmigungen für ungültig erklärt werden sollten.
Nachreichung Petition 16-00996
Landtag von Baden-Württenberg
Konrad-Adenauer Str. 3
Vorab per Mail.
Sehr geehrte Frau B. Böhlen,
Sehr geehrte Frau M. Braun
Sehr geehrter Herr N. Beck
Sehr geehrte Damen und Herren des Ausschusses
In Kürze folgte das Original-Schreiben.
Zur Information erhalten das Regierungspräsidium Freiburg, Landesbetrieb Forst-BW und das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis, Gewerbeaufsichtsamt, sowie Herr Enssle vom „NABU“ diese Mail.
Im Sinne der Transparenz geht dieses Mail auch an die Presse. Auch diese Petition wird auf unserer Webseite publiziert.
Wir danken Ihnen im Voraus für Ihre Empfangsbestätigung und Ihre Behandlung dieser Petition
Klick in Bilder für Gross
Unsere Petiton zeigt u.a. die Mängel des Länge-Gutachtenchecks #6 auf.
Hier geht es zu den NABU-Seiten mit dem ausführlichen Check, der Pressekonferenz
und den Forderungen der Verbände.
Kein Fasnachts-Scherz
Leider traurige Tat-sache, auf Länge und Ettenberg wird im Februar oder März der Wald gerodet
Petition 16/00996
Schreiben der Vorsitzenden des Petitions-Ausschuss vom 9.2.2018
unsere Petition hat keine rechtlich aufschiebende Wirkung. Es wird noch im Februar oder März gerodet werden, sofern Solarcomplex und/oder Green City Energy in der Februar-Ausschreibungs-Runde einen Zuschlag der Bundesnetzagentur erhalten.
Hier Schreiben lesen.
Mehr dazu unter Presse und Aktuelles