Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/suche.php?suchbegriff=Menschenrecht
Timestamp: 2019-01-23 19:16:40
Document Index: 216149266

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EuG', '§ 329', 'EGMR', 'Art. 3', 'EGMR', 'Art. 8', 'EGMR']

Rechtstipps Menschenrecht
„… wie Urkundenfälschung, Falschaussage oder Rechtsbeugung beruht oder der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte einen Menschenrechtsverstoß festgestellt hat. Das Wiederaufnahmeverfahren ist ein schriftliches …“ Weiterlesen
„… durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anhand folgender Kriterien geprüft: 1. Bedeutung für den Beschuldigten Haftsachen haben immer eine besondere Bedeutung für den Beschuldigten …“ Weiterlesen
„… , wenn Sie mit dem Urteil nicht einverstanden sind. Möglicherweise kann Ihnen eine Beschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) helfen. Welche Funktion hat der Europäische Gerichtshof für …“ Weiterlesen
„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 besteht 2018 seit 70 Jahren Eine geltende Bindung erfahren die Menschenrechte durch verschiedene UN-Konventionen Das Grundgesetz …“ Weiterlesen
„… . Auch Menschenrechte können Gegenstand einer Verfassungsbeschwerde sein. Die Menschenrechte, die bspw. in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) niedergelegt sind, sind keine Grundrechte …“ Weiterlesen
„Schlechte Haftbedingungen – auch in anderen europäischen Ländern – die den menschenrechtlichen Mindeststandards nicht genügen, stehen einer Auslieferung entgegen. Auch wenn der Verfolgte …“ Weiterlesen
„… von ausländischen Gerichtsentscheidungen auf dem Territorium der Mitgliedstaaten einschließlich der Ukraine folgt auch aus Artikel 6 der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte …“ Weiterlesen
„Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer nicht unter Berufung auf Informationen entlassen werden darf, die der Arbeitgeber durch die heimliche …“ Weiterlesen
„… auf die Verurteilungsstatistik der BRD vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der für Verfahren die EMRK betreffend zuständig ist, mag diese These stützen. Nichtsdestoweniger bedarf …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 02.07.2018, aktualisiert am 07.07.2018
„… Gerichtshof für Menschenrechte wurde bereits angekündigt. Diskriminierung Transsexueller? Die Bundesvereinigung Trans (BVT) stellte sich hinter den Kläger und sagte Unterstützung bei der Klage …“ Weiterlesen
„… durch eine dem Gutachten folgende Entscheidung kippen. Eine ähnliche kirchenfreundliche Entscheidung eines deutschen Arbeitsgerichts hatte bereits Jahre zuvor das Europäische Gericht für Menschenrechte (EGMR …“ Weiterlesen
„… vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte beschäftigte. In Folge dieser Klage hatte der Kläger eine Aufhebung seiner Sicherheitsverwahrung und eine Neuregelung der Sicherheitsverwahrung …“ Weiterlesen
„… und Grundfreiheiten aus supranationalem Recht sowie vor allem die Geltendmachung von Europäischen Menschenrechten und Grundfreiheiten aus der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK), die in die bundesweiten …“ Weiterlesen
„… nichts anderes als in zulässigerweise die Anwendung rudimentärer Menschenrechte anzuwenden. Denn der EuGH mahnt hier schlicht an, dass ein Minimum an formalen Voraussetzungen einzuhalten ist um einer Willkür …“ Weiterlesen
„… , dass das Recht auf Bildung ein Menschenrecht ist. Ziel unserer anwaltlichen Tätigkeit ist daher die Bildungsgerechtigkeit für den Mandanten. Diese findet nur statt, wenn der Mandant …“ Weiterlesen
„… Absatz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der jedem Bürger ein faires Strafverfahren zusichert. Unter Strafverfahren subsumiert der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte …“ Weiterlesen
„… und amnesty international , die belegen, dass die syrischen Sicherheitsbehörden „weit außerhalb rechtsstaatlicher und menschenrechtlicher Grundsätze“ operieren. Vor diesem Hintergrund erhielt der syrische …“ Weiterlesen
„Nach einer im Dezember 2017 ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte muss das Land Deutschland im Ausland durchgeführte Privatscheidungen nach dem Scharia-Recht …“ Weiterlesen
„… schützenswert ist. Es wird aus dem Grundgesetz, der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK) und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) hergeleitet. Ein Eingriff muss grundsätzlich gerechtfertigt …“ Weiterlesen
„… ) oder beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ggf. gegen Entschädigung eingeklagt werden. Dieses Recht steht einem zu gegenüber den Strafverfolgungsbehörden, d. h. vor der Polizei …“ Weiterlesen
„Den Fall des § 329 StPO, also das Nichterscheinen des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung hat der Gesetzgeber nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte neu gefasst …“ Weiterlesen
„… ereignet hat. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sah darin in drei Fällen, in denen die deutschen Gerichte bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht diese Rechtslage bestätigt hatten …“ Weiterlesen
„… . Nach der Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte verstößt eine Abschiebung gegen Art. 3 EMRK, wenn der Betroffene im Falle einer Abschiebung tatsächlich Gefahr laufen würde …“ Weiterlesen
„… Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einen Verstoß gegen Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), der das Privat- und Familienleben schützt, fest. Es sei zwar, so der EGMR, an sich kein …“ Weiterlesen
Familienrecht 46
Deutsches Recht 177