Source: http://www.novorama.de/agb.html
Timestamp: 2013-05-23 06:21:01
Document Index: 89396307

Matched Legal Cases: ['§ 377', '§ 14', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der novorama GbR
(1) Alle Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
(2) Diese Bedingungen gelten auch für Folgegeschäfte und für etwaige Reparaturen der Lieferungen, auch wenn nicht nochmals darauf hingewiesen wird. 2. Vertragsschluss
Nachdem die Bestellung bei Novorama eingegangen ist, erhält der Kunde die gesetzlich vorgeschriebene Eingangsbestätigung. Dies ist nicht die Annahme der Bestellung. Ein Vertragsschluss erfolgt erst durch Versendung der Ware oder Zusendung der Rechnung. 3. Liefervorbehalt
Alle Angebote sind freibleibend und erfolgen unter der Bedingung, dass Novorama seinerseits beliefert wird, es sei denn, es wird ausdrücklich zugesichert, dass die Ware lieferbar ist.
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
(2) Die Mängelrechte des Kunden, der nicht als Verbraucher handelt, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. (3) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist novorama nach eigener Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder Minderung zu verlangen. (4) novorama haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit novorama keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. (5) novorama haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Für diesen Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. (6) Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen.
(7) Für Fehler im Werbeaufdruck, die aus der vom Kunden freigegebenen Druckvorlage bzw. dem vom Kunden freigegebenen Freigabemuster ersichtlich sind, haften wir nicht. (8) Gegenüber Kunden, die als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB handeln, verjähren Gewährleistungsansprüche innerhalb von 12 Monaten ab Gefahrübergang, sofern der Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde.
(1) Die bei den jeweiligen Produkten angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 3,00 EUR bis zu einem Bestellwert von 50,00 Euro für die Versendung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Versendung in andere Länder erfolgt eine individuelle Berechnung.
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und sämtlicher Nebenkosten im Eigentum der Firma novorama.
(1) Die Bezahlung des Kaufpreises und sämtlicher Nebenkosten hat spätestens zwei Wochen nach Rechnungsstellung zu erfolgen.
(2) Eine Versendung der bestellten Waren erfolgt in der Regel erst nach Geldeingang bei novorama.
Für die Beziehungen der Parteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten ist – soweit zulässig – München.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung soweit wie möglich entspricht. Für Kunden, die als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handeln, gilt folgendes:
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: novorama Hrubesch & Etzold GbRLandwehrstr. 64a | RGB80336 MünchenTelefax 089/24 21 13 28E-Mail: kontakt(at)novorama.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
Bitte beachten Sie, dass diese Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.