Source: http://ecoglobe.ch/initiative/d/verfa-ch.htm
Timestamp: 2013-05-25 03:53:10
Document Index: 190745628

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 54', 'Art. 74', 'Art. 102', 'Art. 139']

ecoglobe.ch "Nachhaltige Entwicklung" in der Schweiz
Nachhaltigkeit in der Bundesverfassung
> Verfasssung...
Nachstehend ist ein Auszug aus der schweizerischen Bundesverfassung, mit Artikeln, die "nachhaltige Entwicklung" erwähnen oder zu diesem Konzept in Bezug stehen. Man beachte:
"Nachhaltigkeit" bedeutet das Ressourcen nicht schneller verbraucht werden als sie durch die Natur regeneriert werden.
"Enwicklung" bedeutet in der täglichen Praxis immer einen Mehrverbrauch an Ressourcen; "immaterielle Enwicklung" ist unmöglich.
"Nachhaltige Enwicklung" ist deswegen eine unmögliche Wortkombination, welche nur die illusorische Hoffnung weckt, wir könnten weiter wachsen. Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
vom 18. April 1999 (Stand am 18. September 2001) (Auszug) [Hervorhebungen hinzugefügt]
zurück Präambel
Art. 2 Zweck zurück 1 Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes.
Art. 5 Grunds�tze rechtsstaatlichen Handelns
2 Staatliches Handeln muss im �ffentlichen Interesse liegen und verh�ltnism�ssig sein.
4 Bund und Kantone beachten das V�lkerrecht.Stand am 1. Januar 2008
Art. 6 Individuelle und gesellschaftliche Verantwortung Jede Person nimmt Verantwortung für sich selber wahr und trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei.
Art. 54 Ausw�rtige Angelegenheiten
1 Die ausw�rtigen Angelegenheiten sind Sache des Bundes.
2 Der Bund setzt sich ein f�r die Wahrung der Unabh�ngigkeit der Schweiz und f�r ihre Wohlfahrt; er tr�gt namentlich bei zur Linderung von Not und Armut in der Welt, zur Achtung der Menschenrechte und zur F�rderung der Demokratie, zu einem friedlichen Zusammenleben der V�lker sowie zur Erhaltung der nat�rlichen Lebensgrundlagen.
3 Er nimmt R�cksicht auf die Zust�ndigkeiten der Kantone und wahrt ihre Interessen.
Art. 74 Umweltschutz 1 Der Bund erlässt Vorschriften über den Schutz des Menschen und seiner natürlichen Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen.
1 Der Bund sorgt im Rahmen seiner Zust�ndigkeiten f�r die haush�lterische Nutzung und den Schutz der Wasservorkommen sowie f�r die Abwehr sch�digender Einwirkungen des Wassers.
2 Er legt Grunds�tze fest �ber die Erhaltung und die Erschliessung der Wasservorkommen, �ber die Nutzung der Gew�sser zur Energieerzeugung und f�r K�hlzwecke sowie �ber andere Eingriffe in den Wasserkreislauf.
3 Er erl�sst Vorschriften �ber den Gew�sserschutz, die Sicherung angemessener Restwassermengen, den Wasserbau, die Sicherheit der Stauanlagen und die Beeinflussung der Niederschl�ge.
4 �ber die Wasservorkommen verf�gen die Kantone. Sie k�nnen f�r die Wassernutzung in den Schranken der Bundesgesetzgebung Abgaben erheben. Der Bund hat das Recht, die Gew�sser f�r seine Verkehrsbetriebe zu nutzen; er entrichtet daf�r eine Abgabe und eine Entsch�digung.
5 �ber Rechte an internationalen Wasservorkommen und damit verbundene Abgaben entscheidet der Bund unter Beizug der betroffenen Kantone. K�nnen sich Kantone �ber Rechte an interkantonalen Wasservorkommen nicht einigen, so entscheidet der Bund.
6 Der Bund ber�cksichtigt bei der Erf�llung seiner Aufgaben die Anliegen der Kantone, aus denen das Wasser stammt.
1 Der Bund sorgt daf�r, dass der Wald seine Schutz—, Nutz- und Wohlfahrtsfunktionen erf�llen kann.
2 Er legt Grunds�tze �ber den Schutz des Waldes fest.
3 Er f�rdert Massnahmen zur Erhaltung des Waldes.
5 Der Bund tr�gt in seiner Energiepolitik den Anstrengungen der Kantone und Gemeinden sowie der Wirtschaft Rechnung; er ber�cksichtigt die Verh�ltnisse in den einzelnen Landesgegenden und die wirtschaftliche Tragbarkeit.
1 Der Bund trifft Massnahmen für eine ausgeglichene konjunkturelle Entwicklung, insbesondere zur Verhütung und Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Teuerung. 2 Er berücksichtigt die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Landesgegenden. Er arbeitet mit den Kantonen und der Wirtschaft zusammen.
Art. 102 Landesversorgung*1 1 Der Bund stellt die Versorgung des Landes mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen sicher für den Fall machtpolitischer oder kriegerischer Bedrohungen sowie in schweren Mangellagen, denen die Wirtschaft nicht selbst zu begegnen vermag. Er trifft vorsorgliche Massnahmen.
sicheren Versorgung der Bevölkerung;b.
Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und zur Pflege der Kulturlandschaft;c.
Er ergänzt das bäuerliche Einkommen durch Direktzahlungen zur Erzielung eines angemessenen Entgelts für die erbrachten Leistungen, unter der Voraussetzung eines ökologischen Leistungsnachweises.b.
Er fördert mit wirtschaftlich lohnenden Anreizen Produktionsformen, die besonders naturnah, umwelt- und tierfreundlich sind.c.
Er erlässt Vorschriften zur Deklaration von Herkunft, Qualität, Produktionsmethode und Verarbeitungsverfahren für Lebensmittel.d.
Er schützt die Umwelt vor Beeinträchtigungen durch überhöhten Einsatz von Düngstoffen, Chemikalien und anderen Hilfsstoffen.e.
Er kann die landwirtschaftliche Forschung, Beratung und Ausbildung fördern sowie Investitionshilfen leisten.f.
1 Angenommen in der Volksabstimmung vom 12. M�rz 2000
, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (BB vom 8. Okt. 1999, BRB vom 17. Mai 2000, BB vom 8. M�rz 2005 – AS 2002 3148, 2006 1059; BBl 1997 I 1, 1999 8633, 2000 2990, 2001 4202).
6 Art. 139 Abs. 6
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