Source: https://www.shophelden.com/agb
Timestamp: 2017-11-19 15:38:38
Document Index: 322255352

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 44', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

AGB & Datenschutz | SHOPHELDEN.COM
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte des Providers SPACE SQUAD UG (haftungsbeschränkt) (Geschäftsführer: Andreas Wieser) einerseits, und dem Auftraggeber (nachfolgend Kunde) andererseits. Diese gelten auch für zukünftige Verträge zwischen den Parteien aus dem Bereich Hosting, Domains und SSL-Zertifikate, selbst wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.
Auftraggeber im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle Business-Produkte ausschließlich Unternehmer. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Alle unsere Leistungen, Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von den vorliegenden Geschäftsbedingungen werden nur wirksam, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigen.
Führen wir die Leistung oder Lieferung ohne ausdrücklichen Widerspruch aus, so kann hieraus in keinem Fall abgeleitet werden, wir hätten eventuelle Geschäftsbedingungen des Auftraggebers angenommen. Die Annahme unserer Leistung gilt als Anerkennung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Provider bietet seinen Kunden Internetdienstleistungen an. Das Leistungsspektrum ist der Webseite von SPACE SQUAD UG (haftungsbeschränkt) zu entnehmen. Hierzu zählen insbesondere das Webhosting, die Bereitstellung von Serverplätzen und Serverressourcen, Domainservices sowie SSL-Zertifikate. Details ergeben sich aus dem jeweils vom Kunden bestellten Leistungspaket und den dortigen Angebotsbeschreibungen.
Stellt der Provider Zusatzleistungen ohne zusätzliches Entgelt zur Verfügung, hat der Kunde auf ihre Erbringung keinen Erfüllungsanspruch. Der Provider ist berechtigt, solche bisher vergütungsfrei zur Verfügung gestellten Dienste innerhalb angemessener Frist einzustellen, zu ändern oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In einem solchen Fall wird der Provider den Kunden rechtzeitig informieren.
§ 3 Vertragsschluss, -laufzeit & -kündigung
Der Kunde gibt mit seiner Bestellung beim Provider ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Provider versendet daraufhin zur Überprüfung der E-Mail-Adresse des Kunden zunächst eine Eingangsbestätigungsmail (Bestellinformationsmail), die der Kunde überprüft und gegebenenfalls Änderungen an seinen persönlichen Daten über den Kunden-Support vornehmen lassen kann. Diese Eingangsbestätigungsmail stellt ausdrücklich noch keine verbindliche Annahme des Angebots durch den Provider dar. Die Annahme des Auftrages durch den Provider erfolgt durch eine gesonderte Bestellbestätigungsmail und/oder durch die Zuteilung des bestellten Serverplatzes und die Vergabe eines Passwortes.
Der Kunde versichert mit Abgabe seiner Bestellung, dass er das 18. Lebensjahr bereits erreicht hat. Der Provider schließt Verträge nur mit Personen über 18 Jahren.
Die Vertragslaufzeit entspricht dem Zahlungsintervall der angebotenen Leistung. Die Verträge sind von beiden Seiten jeweils 30 Tage vor Vertragsverlängerung kündbar. Ein Vertrag verlängert sich um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Vertragsende gekündigt wird. Eine Rückvergütung für bereits im Voraus bezahlte Beträge wird nicht gewährt. Kündigungen haben schriftlich, mindestens mit einem einfachen Brief oder per Telefax zu erfolgen. Bei ordnungsgemäßer Kündigung erhält der Kunde eine Kündigungsbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse.
Wird eine Domain gekündigt und soll zum Vertragsende gelöscht werden, ist der Provider zu einer frühzeitigen Löschung berechtigt, falls dies aus abrechnungstechnischen Gründen zur Vermeidung von Folgejahrsberechnungen notwendig ist. Kündigt ein Kunde und gibt an, dass die Domain zu einem anderen Provider wechseln soll, der neue Provider die Domain aber nicht bis zum Vertragsende übernommen hat und sich die Registrierung der Domain jährt, so wird die Domain für ein weiteres Jahr berechnet.
Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate. Falls nicht abweichend vereinbart, verlängert sich der Vertrag mangels Kündigung um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit. Ist diese länger als ein Jahr, jedoch jeweils nur um ein Jahr.
Der Provider ist nach einer Kündigung nicht verpflichtet, das für die Mindestvertragslaufzeit vereinbarte Entgelt an den Kunden zurückzuzahlen. Diese Regelung gilt für das für den jeweiligen Verlängerungszeitraum geschuldete Entgelt entsprechend. Dies gilt unabhängig davon, welcher der Vertragspartner kündigt, es sei denn, der Kunden kündigt aus wichtigem Grund und dies ist vom Provider zu vertreten.
§ 4 Konditionen & Preise
Die angegebenen Produkte, Dienstleistungen und Preise unterliegen Beschränkungen gemäß den jeweiligen Angebots-/Leistungsbeschreibungen.
Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht explizit anders in der Angebotsbeschreibung/-seite ausgewiesen (z. B. Business-Produkte).
Der Vertrag wird gemäß der geltenden Preisliste abgerechnet, Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
Die monatliche Gebühr für die Pflege und Wartung wird vertraglich festgelegt. Die Gebühren werden, wenn nicht anders vereinbart, jeweils für ein Jahr im Voraus in Rechnung gestellt. Der Provider ist berechtigt, die monatliche Vergütung mit einer Ankündigungsfrist von drei Monaten angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung ist erstmals zulässig zum Beginn des 13. Monats nach Vertragsabschluss.
§ 5 Zahlungsbedingungen & -fristen
Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die jeweilige Vertragslaufzeit im Voraus fällig und zahlbar, falls mit dem Kunden kein abweichender Abrechnungszeitraum vereinbart ist. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Sofern nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen des Providers innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Unberechtigte Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Optional hat der Kunde die Möglichkeit, sich seine Rechnung innerhalb von Deutschland per Post gegen eine Bearbeitungs- und Aufwandspauschale von 2,50 Euro pro Rechnung zusenden zu lassen.
Beanstandungen von Rechnungen müssen vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Rechnung, schriftlich gegenüber dem Provider erhoben werden. In Bezug auf nutzungsabhängige Vergütungen beträgt die Einspruchsfrist acht Wochen.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen auch ohne Mahnung mehr als 30 Tage in Verzug, so ist der Provider auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Produkt bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
Überweist der Kunde zu viel Geld, so wird der Betrag dem Kundenkonto gutgeschrieben. Bei der nächsten Rechnung wird der Betrag als Gutschrift auf der Rechnungsposition verrechnet. Eine Rücküberweisung des zu viel bezahlten Betrages ist innerhalb von vier Wochen vom Überweisungstag möglich.
Der Provider ist berechtigt, vom Fälligkeitstag an Zinsen in Höhe von 7,61 Prozentpunkten über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz p.a. zu berechnen.
Außerdem ist der Provider berechtigt, nach Eintritt von Zahlungsverzug unsere sämtlichen noch offenen Forderungen gegen den Kunden fällig zu stellen und vom Provider geschuldete Leistungen nur noch gegen Vorkasse oder gleichwertige Sicherheiten auszuführen. Entsprechendes gilt im Falle einer Verschlechterung der Kreditwürdigkeit des Kunden, die nach Vertragsabschluss eintritt oder die dem Provider nach Vertragsabschluss bekannt wird und die die Erfüllung gegenüber des Providers bestehender Zahlungspflichten gefährdet.
Reichen die vom Kunden geleisteten Zahlungen nicht zur Tilgung sämtlicher Schulden aus, so wird – auch im Fall einer anderslautenden Bestimmung durch den Kunden – die jeweils älteste Schuld getilgt. Sind Zinsen und/oder Kosten entstanden, so wird eine zur Tilgung der gesamten Schuld nicht ausreichende Leistung abweichend von Satz 1 zunächst auf die ältesten Kosten, dann auf die ältesten Zinsen und zuletzt nach Maßgabe von Satz 1 auf die Hauptleistung angerechnet.
Sämtliche durch verspätete Zahlung verursachte Kosten wie Mahnspesen, Inkassogebühren und dergleichen wird der Provider dem Kunden in Rechnung stellen.
Die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund vom Provider bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche bzw. die Aufrechnung mit vom Provider bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht statthaft.
Der Provider ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain, eines Webhostings oder eines SSL-Zertifikats erst nach Zahlung der für die Registrierung sowie die Bereitstellung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
§ 6 Datensicherheit & Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt den Provider von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an den Provider – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde hiervon Sicherheitskopien her, die nicht auf dem beim Provider gemieteten Speicherplatz abgelegt werden dürfen. Die Server werden regelmäßig gesichert, doch für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zu übermitteln.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort vom Provider. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Der Kunde hat seine Nachrichten von der beim Provider angegebenen E-Mail-Adresse in regelmäßigen Abständen von höchstens drei Wochen abzurufen.
Der Provider kann Änderungen durchführen, sofern sie aus technischer oder rechtlicher Sicht notwendig sind oder die Änderung aufgrund des technischen Fortschritts erfolgt. Dies gilt insbesondere, wenn die Anpassung erforderlich erscheint, um Missbrauch zu verhindern, oder der Provider aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Leistungsanpassung verpflichtet ist. Der Kunde wird über anstehende Änderungen informiert und wirkt unentgeltlich, soweit erforderlich, bei der Umstellung oder Änderung in seinem Einflussbereich mit.
Der Provider ist dem Kunden gegenüber zu technischer Unterstützung (Support) nur im Rahmen des vertraglich Vereinbarten verpflichtet. Darüber hinaus gewährt der Provider dem Kunden keine kostenlosen Support-Leistungen. Der Provider leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitige Vereinbarung schriftlich getroffen wurde.
Soweit dem Kunden feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden, behält sich der Provider vor, die dem Kunden zugewiesene(n) IP-Adresse(n) zu ändern, wenn dies aus technischen oder rechtlichen Gründen erforderlich werden sollte.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, den Provider jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Kontaktdaten sowie der sonstigen, für die Vertragsdurchführung erforderlichen Daten zu übermitteln.
Der Kunde verpflichtet sich, vom Provider zum Zwecke des Zugangs zu dessen Diensten erhaltene Passwörter regelmäßig zu ändern sowie streng geheim zu halten. Der Kunde wird den Provider unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Webseite bzw. Online-Shop oder eingestellten sonstigen Inhalten als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständiges Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. dann bestehen kann, wenn auf den Webseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt den Provider von allen Ansprüchen frei, die auf eine Verletzung der vorgenannten Pflichten beruht.
§ 7 Veröffentlichte Inhalte, Rechtlicher Schutz des Domainnamens
Der Kunde veröffentlicht die Inhalte für seine bestellte Dienstleistung selbstständig mit Zuhilfenahme der erhaltenen Zugangsdaten. Hierbei findet keine Überprüfung durch den Provider statt. Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde den Provider von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass der Provider eine eingehende Einzelfallprüfung in dem Fall vornimmt, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Provider ist daher berechtigt, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden und/oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist.
Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist der Provider berechtigt, sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren, auch wenn ein Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht von Deutschland verstoßen könnte. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
Der Kunde versichert, dass durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden und keine gesetzeswidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, den Provider von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domainnamensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich der Provider vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren oder an die Vergabestellen zurückzugeben.
Solange der Kunden selbst zu einer Domain oder einem Webhosting keine Inhalte bereitstellt, ist der Provider berechtigt, eigene Inhalte wie Werbung für den Provider oder Dritte einzublenden.
Der Provider garantiert eine Verfügbarkeit der Anbindung von 99,5% im Jahresdurchschnitt. Monatlich kann maximal 1% der Verfügbarkeit für Wartungsarbeiten verwendet werden. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht im Einflussbereich des Providers (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) liegen. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten zwischen 2 Uhr und 6 Uhr früh MEZ durchgeführt und vorher angekündigt.
Die Dienstleistung des Providers ist die Bereithaltung der Kunden-Webseiten zum Abruf auf WWW-Servern, für Störungen innerhalb des Internet übernimmt der Provider keine Gewährleistung.
Erbringt der Kunde den Nachweis, dass die zugesicherte Erreichbarkeit unterschritten wurde, wird pro 1% geminderter Verfügbarkeit eine Gutschrift in Höhe von 5% des monatlichen Mietpreises erstattet.
Der Kunde hat dem Provider Mängel unverzüglich anzuzeigen und diesen bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen, insbesondere alle zumutbaren Maßnahmen zur Datensicherheit zu ergreifen.
Der Provider weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungskombinationen fehlerfrei arbeitet oder gegen jedwede Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. Der Provider garantiert nicht, dass vom Provider eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software den Anforderungen des Kunden genügt, für bestimmte Anwendungen geeignet ist, und ferner, dass diese absturz-, fehler- und Schadsoftwarefrei ist. Der Provider gewährleistet gegenüber dem Kunden nur, dass vom Provider eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software zum Überlassungszeitpunkt, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung im Wesentlichen gemäß Leistungsbeschreibung des Herstellers funktioniert.
§ 9 Haftung, Schadensersatz
Der Provider schließt die Haftung für Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, aus, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Providers.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, auf den monatlichen Vertragswert beschränkt.
Der Kunde verpflichtet sich keine unerwünschten Werbeemails (sogenannte Spam-Mails) über die vom Provider bereitgestellten Dienstleistungen zu versenden. Wird der Kunde vom Provider auf einen Missstand hingewiesen (z. B. unsichere Skripte auf dem Speicherplatz), so hat er unverzüglich tätig zu werden. Bei Missachtung dieser Regelung macht sich der Kunde gegenüber dem Provider schadensersatzpflichtig.
Soweit die Haftung des Providers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Providers.
Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die Haftungsreglung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.
Der Provider räumt dem Kunden, an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, ein zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes nicht-ausschließliches (einfaches) Nutzungsrecht ein. Die Übertragung, außer mit Zustimmung des Providers im Wege der Vertragsübernahme, sowie die Einräumung von Unterlizenzen an Dritte sind nicht gestattet. Die weitere Nutzung nach Vertragsbeendigung ist nicht erlaubt, Kopien von überlassener Software wird der Kunde nach Vertragsbeendigung löschen.
Für Open Source Programme gelten abweichende Regelungen. Die Lizenzbedingungen der Open Source Software werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
SPACE SQUAD UG (haftungsbeschränkt)
SHOPHELDEN / SHOPHELDEN.COM
info@gomainflow.com
Fax: +49 (0) 681 - 4109 9088
§ 14 Sonderregelungen bestellter Dienstleistung
Falls entsprechende Dienstleistungen vom Kunden bestellt wurden, sind neben den vertraglichen Regelungen, der Preisliste und dem allgemeinen Teil der AGB die anwendbaren Sonderregelungen zusätzlich gültig. Bei Überschneidungen des Allgemeinen Teils der AGB und des Besonderen Teils der AGB, gilt der Besondere Teil vorrangig.
§ 15 AccLane, AccLane Ultra, Shopware-Hosting, vServer und vgl.
Dieser Abschnitt ist für Kunden gültig, die folgende Dienstleistungen nutzen:
AccLane (vServer/virtuelle Server)
AccLane Ultra (Server/Root-Server)
Shopware-Hosting (Shop-Hosting)
Backup-Server/Space/Cloud-Space
Server/Co-Location/Housing/Individual Cloud/Individual Cluster
Die Verwaltung der in Abs. 1 aufgeführten Produkte liegt ausschließlich beim Kunden. Der Provider hat keinen Zugang zu den Softwaresystemen des Servers. Die Verpflichtung und Verantwortung für Gewährleistung der Sicherheit des Servers liegt ausschließlich auf Seiten des Kunden. Ausgenommen hiervon sind vom Provider administrierte Server im Rahmen eines gesonderten Support-/Service-/Wartungsvertrages.
Die Verrechnung des anfallenden Datentransfers (Traffic) erfolgt gemäß dem abgeschlossenen Serververtrag. Der Kunde erhält mit seinen Zugangsdaten auch einen Zugang zum Trafficinterface (z. B. Parallels Plesk), hier kann jederzeit das für die zugeteilten IP-Adressen benötigte Transfervolumen eingesehen werden. Bei Überschreitung des Inklusivtransfervolumens erfolgt die Abrechnung immer im Folgemonat. Steht dem Kunden kein Trafficinterface aufgrund der gewählten Konfiguration/Software zur Verfügung, ist ein Monitoring auf Kosten des Kunden durch den Kunden zu installieren und vorzunehmen.
Sollte der Server die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Verfügbarkeit von Routingsystemen, Infrastruktur oder Netzen gefährden, ist der Provider zur Sperrung der Netzanbindung berechtigt. Dies schließt (Distributed) Denial of Service (D)DoS Attacken ein, unabhängig ob der Kundenserver Ausgangs- oder Zielpunkt ist. Der Kunde wird möglichst vorab über diese Maßnahme informiert, ansonsten wird der Kunde schnellstmöglich informiert.
§ 16 Shared-Hosting (Speicherplatz; DynGrid, "Webhosting"), Domainservices und managed (virtuelle) Server
Dieser Abschnitt ist für Kunden gültig, die beim Provider ein Webhosting (Speicherplatz; DynGrid) Angebot oder Domainservice sowie virtuelle Server (AccLane, Shopware-Hosting, Shop-Hosting) nutzen.
Der Kunde hat es zu vermeiden, das Server-System übermäßig zu belasten. Der Provider ist berechtigt, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten und/oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb nach Prüfung des Einzelfalls temporär zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Skripte, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Der Kunde wird über eine Sperrung möglichst im Vorfeld der Maßnahme informiert, um gegebenenfalls vorab Abhilfe zu schaffen. Der Provider behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Dem Provider steht in diesen Fällen zudem ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Bereits gezahlte Beträge werden für den Fall der Ausübung dieses außerordentlichen Kündigungsrechts zurückvergütet.
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren kostenlos und ohne Gewähr an die jeweilige Domainvergabestelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige Domainvergabestelle bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens des Providers ausgeschlossen, da dieser hierauf keinen Einfluss hat.
Eine Nutzung für Erotik- und Downloadangebote, insbesondere für Hacker- oder Serialtools, Chats, P2P-Tauschbörsen, Anonymisierungs- und IRC-Dienste, ist unzulässig. Die Installation von Software, deren Datentransfer nicht standardmäßig gemessen werden kann (gemessen wird WWW-Traffic, Mail-Traffic, FTP-Traffic), insbesondere die Installation von Daemons ist nicht zulässig und führt zur Sperrung des jeweiligen Angebotes (bis zur Entfernung der entsprechenden Software) und zur Nachberechnung des angefallenen Datentransfers mit 2,50 Euro pro GB.
Das Versenden von Rundschreiben oder Serienbriefen (Nachrichten, die inhaltsgleich an mehrere Empfänger versandt werden) über den Account des Kunden ist untersagt, sofern dabei insgesamt mehr als 100 Empfänger mit gleicher Nachricht im Monat angeschrieben werden. Ebenso ist das Versenden von Nachrichten mit kommerzieller Werbung ohne Aufforderung durch den Empfänger ("UCE") untersagt. Sollte dem Provider bekannt werden, dass der Kunde Werbe-E-Mails versendet, ohne dass er von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich der Provider vor, den Account über den die E-Mail verschickt oder der beworben wurde, zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Werbe-E-Mails in öffentlichen Newsgroups.
E-Mail-Postfächer, die beim Provider unterhalten werden, dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt, E-Mail Postfächer als Speicherplatz für Dateien und Daten zu nutzen. Der Kunde hat in regelmäßigen Abständen von höchstens drei Wochen alle E-Mails abzurufen und die E-Mails auf dem Server zu löschen. Der Provider behält sich ferner das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Weiterhin ist der Provider berechtigt, die Größe eingehender und ausgehender Nachrichten angemessen zu begrenzen. Der Provider kann aufgrund objektiver Kriterien die an seine Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.
Für den Fall, dass die in der jeweiligen Angebotsbeschreibung angegebenen Beschränkungen des Datentransfervolumens überschritten werden, ist der Provider berechtigt, einen zusätzlichen Betrag in Rechnung zu stellen (0,50 Euro pro GB).
Gibt der Kunde die Rückmeldung, dass eine Beeinträchtigung nach Abs. 2, 4, 5 oder 6 behoben wurde, wird der Account schnellstmöglich wieder freigeschaltet. Muss der Account erneut aufgrund des gleichen Sachverhaltes gesperrt werden, wird dem Kunden die benötigte Technikereinheit in Rechnung gestellt.
Die Kündigung des Kunden betreffend das Vertragsverhältnis mit dem Provider bedarf zur gleichzeitigen wirksamen Kündigung des Registrierungsverhältnisses über eine Domain daher der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung des Kunden, dass die Domain (mit-)gekündigt wird und gelöscht werden kann. Ist der Kunde nicht auch der Domaininhaber, bedarf der Kündigungs- bzw. Löschungsauftrag der schriftlichen Einwilligung des Domaininhabers oder Admin-Cs.
Die Frist zur Erteilung von Domain-Kündigungsaufträgen an den Provider beträgt für alle Domains in Verbindung mit den Top-Level-Domains .de, .at, .com, .net, .org, .biz, .info, .eu sechs Wochen zum Ende der Laufzeit des Registrierungsverhältnisses, für alle anderen Domains drei Monate.
Insofern verspätete Domain-Kündigungsaufträge eintreffen, wird der Provider sie unverzüglich an die Registrierungsstelle weiterleiten. Klargestellt wird jedoch, dass, falls ein Kündigungsauftrag betreffend den Domain-Registrierungsvertrag durch den Kunden nicht fristgerecht erteilt wird und sich deswegen die Laufzeit der Domainregistrierung gegenüber der Vergabestelle bzw. dem Registrar verlängert, die Vergütungspflicht des Kunden für den Zeitraum der Verlängerung bestehen bleibt.
Kündigt der Kunde zwar das Vertragsverhältnis mit dem Provider, trifft jedoch keine ausdrückliche Verfügung, was mit den über den Provider bislang registrierten Domains zu geschehen hat, bleibt die Vergütungspflicht für die Domains bis auf weiteres ebenfalls bestehen. Nach ergebnisloser Aufforderung an den Kunden, die an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse geschickt wird, sich innerhalb angemessener Frist schriftlich zu den Domains zu erklären, ist der Provider berechtigt, die Domains in die direkte Verwaltung der jeweiligen Vergabestelle zu überführen oder die Domains im Namen des Kunden freizugeben. Entsprechendes gilt bei einer Kündigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden durch den Provider.
Werden Domains vom Kunden nicht spätestens zum Beendigungstermin des Geschäftsbesorgungsvertrages über die Verwaltung der Domain zwischen dem Kunden und dem Provider in die Verwaltung eines anderen Providers gestellt, ist der Provider berechtigt, die Domains in die direkte Verwaltung der jeweiligen Vergabestelle zu überführen oder die Domains im Namen des Kunden freizugeben. Dies gilt insbesondere auch für den Fall, dass der Kunde zwar im Hinblick auf die Überführung der Domain an einen neuen Provider eine Anweisung erteilt hat, diese aber nicht rechtzeitig umgesetzt wird.
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten Webseiten oder Daten weder gegen deutsches noch sonst einschlägiges nationales Recht, insbesondere Urheber-, Marken-, Namens-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Der Provider behält sich vor, Inhalte, die ihm in dieser Hinsicht bedenklich erscheinen, vorübergehend zu sperren. Das Gleiche gilt, wenn der Provider von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf gehosteten Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.
Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringt, dass eine Verletzung von Rechten Dritter oder ein sonstiger Rechtsverstoß nicht zu befürchten ist, wird der Provider die betroffenen Webseiten Dritten wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde den Provider hiermit frei.
Sofern nicht abweichend vereinbart, ist der Provider zur Sicherung von Kundendaten nicht verpflichtet. Beauftragt der Kunde den Provider mit der Datensicherung, hat der Kunde die vom Provider gesicherten Daten auf Vollständigkeit und Geeignetheit zur Datenrekonstruktion zeitnah und in regelmäßigen Abständen zu überprüfen. Unregelmäßigkeiten hat der Kunde dem Provider unverzüglich mitzuteilen.
Der Provider ist berechtigt, zur Überprüfung der Übereinstimmung der Server des Kunden mit den vertraglichen Vereinbarungen und Bestimmungen, insbesondere Lizenzbestimmungen, Audits durchzuführen. Im Rahmen dieser Audits ist der Provider insbesondere berechtigt zu prüfen, ob der Kunde eine ausreichende Anzahl an Software-Lizenzen bezogen hat. Der Kunde ist verpflichtet, an diesen Audits mitzuwirken.
Der Begriff "Traffic-FLATRATE" bzw. "FLATRATE" im Sinne des gesamten Datentransfers eines Webhostings bzw. Servers innerhalb eines Monats stützt sich auf die Fair-Use-Policy des Providers. Diese definiert für Webhostings (z. B. DynGrid, "Webhosting") eine Formel für den enthaltenden freien Datentransfer in Speicherplatz in GB * 100 = freier Datentransfer in GB. Für virtuelle Server, Server und vergleichbare Dienste ob managed oder unmanaged gilt die Formel Speicherplatz in GB * 10 = freier Datentransfer in GB. Bei Überschreitung dieser Limits gilt Abs. 7, sofern nicht anderweitig vertraglich festgelegt.
§ 17 Sonstige Bestimmungen & Gerichtsstand
Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde. Der Provider ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich der Provider für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Saarbrücken ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung. Der Provider ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
Dem Kunden obliegt die Bereitstellung der notwendigen funktionsfähigen technischen Infrastruktur (z. B. Hardware, Software mit TCP/IP-Protokoll, Browser, Modem, Telekommunikationsverbindung etc.), die für die Nutzung der Dienste des Providers erforderlich sind. Dem Kunden obliegt außerdem die allgemeine Administration im Umgang mit den vom Provider zur Verfügung gestellten Diensten/Leistungen.
Die AGB zum herunterladen (PDF-Format): http://fuel.re/goagb
Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter SHOPHELDEN / SHOPHELDEN.COM [Unternehmen: SPACE SQUAD UG (haftungsbeschränkt)], Reinhardtstr. 37, 10117 Berlin, Deutschland auf dieser Website (im folgenden "Angebot") auf.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre können die Nutzer Googles Datenschutzhinweisen zu der "+1"-Schaltfläche entnehmen: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und der FAQ: http://support.google.com/plus/bin/answer.py?hl=de&answer=1319578&rd=1.
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