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Timestamp: 2019-08-26 07:21:04
Document Index: 183217468

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 6', 'Art. 6', '§ 8', '§ 14', '§ 478', '§ 9', '§ 12', '§ 13', 'Art. 14', '§ 36']

6PLUS1 – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verkauf und Versand
Geschäfts­beding­ungen
für den Verkauf und Versand unserer Produkte
§ 1 - Geltungsbereich und Vertragsabschluss
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Version, in Deutschland. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Es gelten die Preise wie im entsprechenden Angebot ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Wahl der Versandart obliegt 6plus1-matratzen©. Besondere Wünsche des Käufers können nur berücksichtigt werden, wenn sie schon bei der Bestellung geäußert und von uns schriftlich bestätigt worden sind. Die Zusatzkosten für besondere Auslieferungs- und Zustellwünsche trägt in jedem Fall der Käufer. Der Übergabepunkt ist, üblicherweise, ebenerdig die erste verschließbare Tür. Der Übergabepunkt kann, schriftlich zu Lasten des Käufers, anders vereinbart werden.
Die Versandkosten werden bei der Bestellung angezeigt. Bei Sammelbestellungen werden die gesamten Versandkosten in der Auftragsbestätigung übermittelt.
§ 4 - Widerrufsrecht für Verbraucher
Als Verbraucher steht Ihnen ein vierzehntägiges Widerrufs­recht zu.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fügen Sie Ihren Namen, Ihre Anschrift und, soweit verfügbar, Ihre Telefonnummer, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse ein.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
„6PLUS1-Matratzen“
Tel +49.(0)221. 37 99 7500
Fax +49.(0)221. 37 99 7501
E-Mail info@6plus1-matratzen.de
§ 5 - Ausführungen
Bei Maßen, Mengen, Gewichten und Stärken gelten die handelsüblichen Toleranzen. Hierbei erkennt der Käufer Abweichungen der Fertigungsmaße um +/- 2 cm als handelsübliche Toleranz an, es sei denn, die Abweichung ist im Einzelfall für den Käufer unzumutbar.
Änderungen und Weiterentwicklungen unserer Listenartikel im Rahmen des technischen Fortschritts bleiben ohne besondere Benachrichtigung vorbehalten, es sei denn, die Änderung ist im Einzelfall für den Käufer unzumutbar.
Angaben und Abbildungen zu Materialfarben der Schaumstoffe, dies betrifft nicht Bezugsstoffe, sind nicht bindend. Diese können im Rahmen der Verfügbarkeit variieren.
In Sonderanfertigung hergestellte Waren sind grundsätzlich von einem Rückgaberecht ausgeschlossen. Die Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt. Für Sonderanfertigungen sind die in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschließliche Grundlage der Auftragsausführung, es sei denn uns geht unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, ein schriftlicher Widerspruch des Käufers zu.
Hat der Käufer für die Ausführung seiner Sonderaufträge Zeichnungen, Modelle oder Muster zur Verfügung gestellt, steht er dafür ein, dass Schutzrechte Dritter hierdurch nicht verletzt werden. Er stellt uns von Rechten Dritter aus Schutzrechtsverletzungen frei. Wird uns auf Grund einer Schutzrechtsverletzung die Ausführung des Sonderauftrages untersagt, können wir die Arbeiten bis zur einvernehmlichen oder rechtskräftigen Klärung der Rechtslage einstellen.
§ 6 - Zahlung
Als Zahlungsarten akzeptieren wir Vorkasse per Banküberweisung, Sofortüberweisung, PayPal, Klarna. Für die Zahlung über PayPal werden Sie nach Ausführung Ihrer Bestellung direkt zu PayPal und für die Zahlung per Sofortüberweisung direkt zu Payment Network weitergeleitet.
Die Rechnungssumme ist mit dem Zugang der Auftragsbestätigung sofort zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Sofortüberweisung oder Kreditkarte wird Ihr Konto am Tag der Fälligkeit mit dem Rechnungsbetrag belastet.
§ 6.3 - Zahlung über Klarna
Klarna Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 EUR) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier.
Kreditkarte (Visa / Mastercard / AmericanExpress)
Beim Online-Checkout und insbesondere bei Auswahl der Zahlungsarten „Ratenkauf“ oder“ Kauf auf Rechnung“ sowie Erteilung der hierfür erforderlichen datenschutzrechtlichen Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO werden personenbezogene Daten (Vorname, Nachname, Adresse, Email, Telefonnummer, Geburtsdatum, IP-Adresse, Geschlecht) gemeinsam mit für die Transaktionsabwicklung erforderlichen Daten (Artikel, Rechnungsbetrag, Fälligkeiten, Gesamtbetrag, Rechnungsnummer, Steuern, Währung, Bestelldatum und Bestellzeitpunkt) zu Zwecken der Abwicklung dieser Zahlungsart an unseren Partner Klarna, Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden übermittelt.
1.	Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB.
2.	Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Kunden welche Unternehmern (§ 14 BGB) sind beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
Darüberhinaus wird vom Anbieter 5 Jahre Garantie gewährt.
§ 9 - Abtretungen
§ 12 - Cookies
Unsere Checkout-Lösung wird von Klarna (Klarna AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden) zur Verfügung gestellt und nutzt Cookies, um Ihnen bei der Nutzung des Checkouts von Klarna ein ideales, auf Sie zugeschnittenes Online-Erlebnis zu ermöglichen. Eine detaillierte Auflistung der Cookies und eine Erläuterung ihres jeweiligen Zwecks finden Sie hier für Deutschland und hier für Österreich.
§ 13 - Rechtswahl & Gerichtsstand
gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR -VO und § 36 VSBG: