Source: https://www.streifler.de/gesetze/sgb-9-2018/teil-1/kapitel-1
Timestamp: 2020-05-25 02:54:34
Document Index: 212657431

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§ 156', '§ 167', '§ 167', '§ 167', '§ 6', '§ 20', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 67', '§ 33', '§ 33', '§ 33', '§ 167', '§ 167', '§ 5', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 16', '§ 16', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 23', '§ 23', '§ 33', '§ 33']

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen –, §1 SGB 9 2018, §2 SGB 9 2018, §3 SGB 9 2018, §4 SGB 9 2018, §5 SGB 9 2018, §6 SGB 9 2018, §7 SGB 9 2018, §8 SGB 9 2018 | mit Referenzen
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Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (SGB 9 2018) : Allgemeine Vorschriften
(2) Menschen sind im Sinne des Teils 3 schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt und sie ihren Wohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 156
rechtmäßig im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches haben.
(1) Die Rehabilitationsträger und die Integrationsämter wirken bei der Aufklärung, Beratung, Auskunft und Ausführung von Leistungen im Sinne des Ersten Buches sowie im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern nach § 167
§ 167 Prävention § 167 Prävention
darauf hin, dass der Eintritt einer Behinderung einschließlich einer chronischen Krankheit vermieden wird.
(2) Die Rehabilitationsträger nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 und 6
und ihre Verbände wirken bei der Entwicklung und Umsetzung der Nationalen Präventionsstrategie nach den Bestimmungen der §§ 20d bis 20g des Fünften Buches mit, insbesondere mit der Zielsetzung der Vermeidung von Beeinträchtigungen bei der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft.
die gesetzlichen Krankenkassen für Leistungen nach § 5 Nummer 1
§ 5 Leistungsgruppen § 5 Leistungsgruppen
§ 3 Vorrang von Prävention § 3 Vorrang von Prävention
die Bundesagentur für Arbeit für Leistungen nach § 5 Nummer 2
die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für Leistungen nach § 5 Nummer 1
; für Versicherte nach § 2 Absatz 1 Nummer 8
des Siebten Buches die für diese zuständigen Unfallversicherungsträger für Leistungen nach § 5 Nummer 1
die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen nach § 5 Nummer 1
, der Träger der Alterssicherung der Landwirte für Leistungen nach § 5 Nummer 1
die Träger der Kriegsopferversorgung und die Träger der Kriegsopferfürsorge im Rahmen des Rechts der sozialen Entschädigung bei Gesundheitsschäden für Leistungen nach § 5 Nummer 1
die Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Leistungen nach § 5 Nummer 1
§ 4 Leistungen zur Teilhabe § 4 Leistungen zur Teilhabe
die Träger der Eingliederungshilfe für Leistungen nach § 5 Nummer 1
(3) Die Bundesagentur für Arbeit ist auch Rehabilitationsträger für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit Behinderungen im Sinne des Zweiten Buches, sofern nicht ein anderer Rehabilitationsträger zuständig ist. Die Zuständigkeit der Jobcenter nach § 6d des Zweiten Buches für die Leistungen zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nach § 16 Absatz 1
§ 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern § 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern , Abs. 1
des Zweiten Buches bleibt unberührt. Mit Zustimmung und Beteiligung des Leistungsberechtigten kann die Bundesagentur für Arbeit mit dem zuständigen Jobcenter eine gemeinsame Beratung zur Vorbereitung des Eingliederungsvorschlags durchführen, wenn eine Teilhabeplankonferenz nach § 20
§ 20 Teilhabeplankonferenz § 20 Teilhabeplankonferenz
nicht durchzuführen ist. Die Leistungsberechtigten und das Jobcenter können der Bundesagentur für Arbeit in diesen Fällen die Durchführung einer gemeinsamen Beratung vorschlagen. § 20 Absatz 3
§ 20 Teilhabeplankonferenz § 20 Teilhabeplankonferenz , Abs. 3
und § 23 Absatz 2
§ 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz § 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz , Abs. 2
(2) Vor Durchführung einer Teilhabeplankonferenz hat die nach Absatz 1 verantwortliche Stelle die Einwilligung der Leistungsberechtigten im Sinne von § 67b Absatz 2 des Zehnten Buches einzuholen, wenn und soweit anzunehmen ist, dass im Rahmen der Teilhabeplankonferenz Sozialdaten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, deren Erforderlichkeit für die Erstellung des Teilhabeplans zum Zeitpunkt der Durchführung der Teilhabeplankonferenz nicht abschließend bewertet werden kann. Die Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten nach Durchführung der Teilhabeplankonferenz ist nur zulässig, soweit diese für die Erstellung des Teilhabeplans erforderlich sind.
gelten entsprechend. Die Bundesagentur für Arbeit unterrichtet das zuständige Jobcenter und die Leistungsberechtigten schriftlich oder elektronisch über den festgestellten Rehabilitationsbedarf und ihren Eingliederungsvorschlag. Das Jobcenter entscheidet unter Berücksichtigung des Eingliederungsvorschlages innerhalb von drei Wochen über die Leistungen zur beruflichen Teilhabe.
(1) Die Vorschriften im Teil 1 gelten für die Leistungen zur Teilhabe, soweit sich aus den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe richten sich nach den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen. Das Recht der Eingliederungshilfe im Teil 2 ist ein Leistungsgesetz im Sinne der Sätze 1 und 2.
(2) Abweichend von Absatz 1 gehen die Vorschriften der Kapitel 2 bis 4 den für die jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen vor. Von den Vorschriften in Kapitel 4 kann durch Landesrecht nicht abgewichen werden.
(1) Bei der Entscheidung über die Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe wird berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Lebenssituation, das Alter, das Geschlecht, die Familie sowie die religiösen und weltanschaulichen Bedürfnisse der Leistungsberechtigten Rücksicht genommen; im Übrigen gilt § 33
§ 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten
des Ersten Buches. Den besonderen Bedürfnissen von Müttern und Vätern mit Behinderungen bei der Erfüllung ihres Erziehungsauftrages sowie den besonderen Bedürfnissen von Kindern mit Behinderungen wird Rechnung getragen.
§ 167 Prävention§ 167 Prävention
§ 5 Leistungsgruppen§ 5 Leistungsgruppen
§ 3 Vorrang von Prävention§ 3 Vorrang von Prävention
§ 4 Leistungen zur Teilhabe§ 4 Leistungen zur Teilhabe
§ 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern§ 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern, Abs. 1
§ 20 Teilhabeplankonferenz§ 20 Teilhabeplankonferenz
§ 20 Teilhabeplankonferenz§ 20 Teilhabeplankonferenz, Abs. 3
§ 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz§ 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz, Abs. 2
§ 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten§ 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten