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Timestamp: 2019-07-22 10:49:26
Document Index: 149729615

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 (öffentlich)
Betreuung eines radikalisierten 13-jährigen Deutsch-Irakers aus Ludwigshafen durch Psychologen aus der Salafisten-Szene
Planungen des Jugendlichen für ein Sprengstoffattentat auf den Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz insbes. über die Kooperation zwischen Jugendhilfe- und den Sicherheitsbehörden
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.07.2017 Vorlage 17/1687 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 7-16
Betreuung des 13-jährigen Terrorverdächtigen aus Ludwigshafen durch einen Islamisten
Presseberichterstattung über die sozialpädagogische Betreuung des terrorverdächtigen Jungen durch einen Islamistin, fehlende Sicherheitsüberprüfung des Betreuers; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 13.07.2017 Vorlage 17/1693 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Bericht der Landesregierung über die aktuellen Entwicklungen hinsichtlich des 13-jährigen Jungen aus Ludwigshafen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in nicht öffentlicher Sitzung
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.07.2017 Vorlage 17/1731 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Extremismusbekämpfung in Rheinland-Pfalz
Landesprogramme zur Bekämpfung des Linksextremismus, Wiedereinführung der Extremismusklausel für Förderprogramme gegen Rechtsextremismus, Aktivitäten linksextremistischer Gruppen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.07.2017 Vorlage 17/1690 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 11.09.2017 Vorlage 17/1916
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 17-23
Keine Mitarbeit des Städtetages in der Härtefallkommission, Kritik des Landkreistages; Arbeitsfähigkeit der Härtefallkommission ohne kommunale Vertreter, Änderungswünsche des Landkreistages, Bewertung der Arbeit der Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 12.07.2017 Vorlage 17/1691 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 24-26
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über den Rückzug der Kommunen aus der Kommission
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.08.2017 Vorlage 17/1753 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Bedeutung der Ausbildungsduldung
Sachstandsbericht zur Ausbildungsduldung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.07.2017 Vorlage 17/1734 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 27-28
Ausreisepflichtige Straftäter
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die Rückführung ausreisepflichtiger Straftäter und die Bedeutung der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 28.06.2017 Vorlage 17/1745 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 29-30
Aktuelle Zahlen zur Rückführung nicht bleibeberechtigter Asylbewerber
Aktuelle Zahlen zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, Hindernisse bei Abschiebungen, untergetauchte Personen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.08.2017 Vorlage 17/1754 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.09.2017 Vorlage 17/1879
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 31-33
Verfahren zur Einschätzung der Gefährdung von Kindern, Zahl der Verdachtsmeldungen, Ursachen der Kindeswohlgefährdung sowie familiäre Hintergründe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 03.08.2017 Vorlage 17/1755 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Vorlage 17/1850
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/12 15.08.2017 S. 4
Bundesprogramme zur Elternbegleitung
Programm "Elternchance II - Familien früh für Bildung gewinnen" des Europäischen Sozialfonds sowie Programm "Starke Netzwerke Elternbegleitung für geflüchtete Familien" des Bundesfamilienministeriums, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 04.08.2017 Vorlage 17/1761 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.08.2017 Vorlage 17/1851
Ziele und Inhalte der Kurse, Projektförderung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 04.08.2017 Vorlage 17/1762 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 31.08.2017 Vorlage 17/1874