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Timestamp: 2016-12-05 18:34:50
Document Index: 390065534

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 66', '§ 39', '§ 44', '§ 7', '§ 42', '§ 42', 'BGH', 'EuG', '§11', '§ 11', '§ 6', '§ 11', '§ 13', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Hartz IV- Mehr Arbeitslosengeld-Empfänger stocken auf - Binnen eines Jahres stieg die Zahl der Fälle deutlich Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV EGV-VA niemals Nötigung immer durch das Jobcenter sofort Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft : Entziehung/Versagungsbescheid Seit der Neufassung des § 39 SGB II zum 01.04.2011 ist eine Entziehung der bewilligten Leistung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 SGB I nicht mehr sofort vollziehbar gemäß § 39 Nr. 1 SGB II Bayerisches Landessozialgericht,Beschluss 04.2012, - L 7 AS 222/12/B ER Alle Bescheide prüfen lassen nach § 44 SGB X Rückwirkend für ein Jahr. http://egv-va-nie.forumieren.com/forum
Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterweiterbildung euro heizkosten grundsicherung nachzahlung maßnahme mietkaution Hartz Widerspruch wohnung Verwaltungsakt Antrag Jobcenter einkommen sanktion darlehen klage nicht führerschein anhörung Unterschrift untersuchung umzug über Erstausstattung Erbschaft Die neuesten Themen» Bundesregierung will EU- Bürgerinnen aushungernMo 28 Nov 2016 - 10:00 von Willi Schartema» Anspruch auf Mehrbedarf nur bei objektiv erforderlicher besonderer Kostform aus physiologischen Gründen Mo 28 Nov 2016 - 9:57 von Willi Schartema» Ein vom Jobcenter abgefasstes Schreiben des Inhalts, dass die vom Antragsteller eingereichte Mieterhöhung seines Wohnungsgebers nicht bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs berücksichtigt werden könnte, stellt einen Verwaltungsakt nach Mo 28 Nov 2016 - 9:53 von Willi Schartema» Wenn ein bedürftiger italienischer Staatsangehöriger auf einen mehr als sechsmonatigen und damit verfestigten Aufenthalt im Bundesgebiet verweisen kann, verfügt er - wenn nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II kein Anspruch auf Leistungen gemäß dem Mo 28 Nov 2016 - 9:49 von Willi Schartema» Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen Bezugs einer russischen Altersrente für die Vergangenheit - keine Erstattung der zu Unrecht erbrachten Leistungen durch den Leistungsbezieher - Sperrwirkung des Mo 28 Nov 2016 - 9:45 von Willi Schartema» Zur Höhe des Regelbedarfes im Jahr 2016 - Mangels der Berücksichtigung einer Berücksichtigung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) für 2013 sei die Erhöhung der Regebedarfssätze nicht gesetzes- und somit nicht verfassungskonform Mo 28 Nov 2016 - 9:41 von Willi Schartema» Rückforderung von überzahltem Arbeitslosengeld II erfordert behördliche Vertrauensschutzprüfung und Ermessensentscheidung Mo 28 Nov 2016 - 9:38 von Willi Schartema» Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe wegen Weiterbildung zum Meister ist rechtswidrig SGB IIIMo 28 Nov 2016 - 9:34 von Willi Schartema» Zu den Voraussetzungen für die Aufhebung der Bewilligung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung im Bereich der Sozialhilfe (gemäß §§ 42, 30 Abs. 5 SGB XII). Mo 28 Nov 2016 - 9:30 von Willi Schartema» Umsetzung von Beziehern von Asylbewerberleistungen von einer Wohnunterkunft zu einer anderen; Zuständigkeit der Sozialgerichte; GerichtsgebührenfreiheitMo 28 Nov 2016 - 9:22 von Willi SchartemaDezember 2016MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Hartz IV- Mehr Arbeitslosengeld-Empfänger stocken auf - Binnen eines Jahres stieg die Zahl der Fälle deutlich Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1 • Austausch • Hartz IV- Mehr Arbeitslosengeld-Empfänger stocken auf - Binnen eines Jahres stieg die Zahl der Fälle deutlich von Willi Schartema am Mo 25 Feb 2013 - 11:52Immer mehr Arbeitslose erhalten wegen ihres vormalsgeringen Lohns so wenig Arbeitslosengeld, dass sie zusätzlich auf Hartz IVangewiesen sind. Wie die Saarbrücker Zeitung berichtete, gab es im vergangenenOktober bundesweit 83.118 Parallelbezieher von Arbeitslosengeld I und Hartz IV.Das war etwa jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger.Ein Jahr zuvor, im Oktober 2011, waren demnach 73.178Menschen sowohl auf Arbeitslosengeld als auch auf Hartz IV angewiesen. ImJahresvergleich stieg ihre Zahl damit um fast 14 Prozent. Die Zeitung bezieht sich auf Statistiken derBundesagentur für Arbeit.Nach Angaben der BA lag der komplette Hartz-IV-Bedarf,also einschließlich Miete und Heizung, für einen Alleinstehenden ohne Kind imAugust des Vorjahres bei durchschnittlich 668 Euro. Um auf einen Arbeitslosengeldanspruch in gleicher Höhezu kommen, musste ein Alleinstehender nach Berechnungen der Linken einenmonatlichen Bruttoverdienst von etwa 1.600 Euro gehabt haben. Wer weniger verdiente, war demnach beiArbeitslosigkeit auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen angewiesen.Quelle:Anmerkung: BayerischesLandessozialgericht, Beschluss vom 31.01.2013 - L 7 AS 572/12 NZB https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=158962&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=Bezüglich Aufhebungs- und Rückforderungsbescheiden istkeine grundsätzliche Bedeutung im Hinblick auf die Bestimmtheit des Bescheidssowie die Anrechnung einer Arbeitslosengeldnachzahlung auf Alg II mehr gegeben.Dass nachgezahltes Arbeitslosengeld I im Zuflussmonatals Einkommen zu berücksichtigen ist, ist höchstrichterlich geklärt, vgl. nurBSG Urteil vom 30.09.2008, B 4 AS 29/07 R, https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=83424Urteil vom 30.07.2008, B 14 AS 26/07 R. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=84842Auch was die Bestimmtheitsanforderungen vonAufhebungs- und Rückforderungsbescheiden im Bereich des SGB II, insbesondere imHinblick auf die einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft anbetrifft, liegthöchstrichterliche Rechtsprechung vor (vgl. BSG Urteil vom 15.12.2010, B 14 AS92/09 R,https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=140329&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=Urteil vom 16.05.2012, B 4 AS 154/11 R jeweils m.w.N.)https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=154443Hinweis:Vom Arbeitslosengeld I als anrechenbares Einkommen §11 Abs. 1 Satz 1 SGB II können abgesetzt werden: Pauschale nach § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II inVerbindung mit § 6 Abs. 1 Nr. 1 Alg II-V in Höhe von 30 EUR; nach § 11b Abs. 1Satz 1 Nr. 4 SGB II der Beitrag für die Riester-Rente; die Kosten derKfz-Haftpflichtversicherung sowie auch während des Bezugs derLohnersatzleistung der Gewerkschaftsbeitrag (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom25.07.2012 - L 5 AS 436/10 https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=156102und BSG, Urteil vom 27. September 2011, B 4 AS180/10 R (30.)https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=146608Die Aufzählung ist - nicht abschließend.Der Beitrag wurde erstellt von Detlef Brock.http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/02/hartz-iv-mehr-arbeitslosengeld.htmlWilli S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 5309Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 66Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Schmarotzer in Nadelstreifen WEGEBAU durch das Jobcenter gedacht für Hartz IV Empfänger bezahlt vom Jobcenter auf Kosten der Beitragszahler Zeitarbeitsfirmen profitieren auch davon Mißbrauch von Steuergeldern» Können Hartz IV - Empfänger Pass/Ausweisgebühren als Sonderbedarf geltend machen,weil im Regelbedarf ein Ansparbetrag für Ausweisdokumente von 0,25 €/Monat vorgesehen ist?» Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung verkaufen, wenn ihr Verkauf nicht unwirtschaftlich ist . BSG, Urteil vom 23.05.2012,- B 14 AS 100/11 -» Antrag: Erstattung von Renovierungskosten» Unterkunftskosten zu niedrig bemessen!! Mehrere Hunderttausend Euro muss die Stadt Köln nachträglich an Hartz-IV- und Sozialhilfe-Empfänger zahlen, weil ihnen nach einem Urteil des Bundessozialgerichts bisher zu wenig Unterkunftskosten für ihreHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? 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