Source: https://www.kopter-profi.de/component/tags/tag/drohnen-versicherung
Timestamp: 2020-01-28 13:32:54
Document Index: 7924738

Matched Legal Cases: ['§ 33', '§ 7', '§ 833', '§ 84', '§ 106', '§ 33', '§ 102']

Durch die CE-Kennzeichnung erklärt der Drohnen-Hersteller, dass sein Erzeugnis den rechtlichen Anforderungen der Harmonisierungsrechtsvorschriften der EU genügt. Im Kontext von Drohnen betrifft diese Konformitätserklärung vor allem die Funksteuerung, insbesondere die verwendete Funkfrequenz und die Sendeleistung. Ein System aus Drohne und Fernsteuerung ohne diese Konformitätserklärung in Form der CE-Kennzeichnung entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben in Deutschland. Damit ist der Betrieb einer Drohne ohne CE-Kennzeichnung gesetzeswidrig. Diese Problematik tritt in unserer Praxis vor allem bei Drohnen des chinesischen Herstellers XIAOMI sowie bei im außereuropäischen Ausland erworbenen Drohnen auf. Bei einem Verstoß riskieren Sie zum einen ein Bußgeld bis zu 500.000 €. Zum anderen können Sie nur den erlaubten Besitz und Betrieb einer Drohne versichern. Ein gesetzeswidriges Verhalten ist nicht versicherbar, sodass eine Drohne ohne gültige CE-Kennzeichnung selbst bei einer bestehenden Drohnenversicherung keinen Versicherungsschutz hat.
Condor Drohnen Versicherung
Die Condor Allgemeine Versicherungs-AG mit Sitz in Hamburg gehört zum R+V Konzern und ist damit Bestandteil der Genossenschaftlichen FinanzGruppe Volksbanken Raiffeisenbanken. Als hanseatischer Anbieter steht der Versicherer für qualitativ hochwertiger Produktinnovationen mit einem ausgezeichneten Preis-Leistungs-Verhältnis. Die Condor steht als Risikoträger hinter der Drohnen Privathaftpflicht Kopter-Profi-Spezial. Der Tarif war die erste Privathaftpflicht in Deutschland, die nicht nur vollumfänglich Drohnen versichern, sondern auch standardmäßig z.B. eine international gültige Verischerungsbestätigung der versicherten Drohnen an die Kunden versendet.
Für Drohnen und die Drohnen Haftpflicht gilt eine verschäfte Haftung. Anders als bei der Verschuldenshaftung kommt es bei Schäden aus dem Betrieb einer Drohne nicht auf das Verschulden von Schäden durch den Fernpiloten an. Allein der erlaubte Betrieb einer Drohne verursacht eine gewisse Gefährdung der Umgebung, sodass eine verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung gilt. Denkbar sind z.B. eine unvorhersehbare Windböe, die plötzliche Attacke durch einen Vogel oder ein nicht nachweisbarer technischer Defekt, der eine Drohne zum Absturz bringt und einen Schaden verursacht, ohne das der Fernpilot einen Fehler begangen oder schuldhaft gehandet hat. Dieses Prinzip der Gefährdungshaftung ist direkt in deutschen Gesetzen verankert: z.B. für die Halter von Drohnen und anderen Luftfahrzeugen (§§ 33 ff. LuftVG), für Kraftfahrzeughalter (§ 7 StVG), für Halter von Hunden und Pferden (§ 833 BGB,) oder für pharmazeutische Unternehmers bei Arzneimittelschäden (§§ 84 ff. AMG). Eine Privathaftpflicht leistet grundsätzlich nur nach dem Grundsatz der Verschuldenshaftung. Dies gilt unabhängig davon, ob die Begriffe Verschuldenshaftung oder Gefährungshaftung in den Versicherungsbedingungen auftauchen. Nach herrschender Mehrheitsmeinung von Juristen sind jedoch auch Anbieter einer Privatversicherung zur Deckung Schäden aus der Gefährdungshaftung verpflichtet, sofern der Tarif offensiv damit wirbt, die Pflichtversicherung für Drohnen abzudecken. Die von uns angebotenen Tarife der Privathaftpflicht mit Drohne erfüllen diese Vorgabe. Eine Privathaftpflicht, die Drohnen einschließt aber nicht expliziet auf die Erfüllung der Pflichtversicherung hinweist, leistet auch weiterhin nur im Rahmen der Verschuldenshaftung - eine gefährliche Deckungslücke. Die eigenständigen Luftfahrthaftpflicht-Versicherungen für Drohnen, die bei Kopter-Profi empfohlen werden, sind als Pflichtversicherung konzipiert und leisten bei Schäden, egal ob diese aus Verschuldenshaftung oder Gefährdungshaftung verursacht wurden.
Basierend auf § 106 Abs. 1 LuftVZO ist jede Drohnen-Versicherung dazu verpflichtet, dem Drohnen-Piloten kostenlos eine gesetzeskonforme Versicherungsbestätigung auszuhändigen. Diese Versicherungsbestätigung muss mindestens die folgenden Punkte bestätigen: das Bestehen der Drohnen-Haftpflicht, die Höhe der Versicherungssumme, die Einhaltung der gesetzlichen Mindestdeckung von 750.000 SZR, die Vertragsdauer, den Geltungsbereich sowie Name und Anschrift der Versicherung.
Versicherungspflicht liegt vor, wenn der Abschluss einer Versicherung gesetzlich vorgeschrieben ist. Es wird dann von einer Pflichtversicherung gesprochen. Drohnen unterliegen als Luftfahrzeuge der Versicherungspflicht nach §§ 33, 37 Abs. 1 und 43 LuftVG in Verbindung mit § 102 Abs. 2 LuftVZO der Versicherungspflicht. Damit ist der Abschluss einer Drohnen Haftpflicht gesetzlich verpflichtend, die auch eine verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung abdeckt. Die Versicherungspflicht gilt, sobald eine Drohne im Freien bzw. außerhalb von Gebäuden betrieben wird. Sie gilt auch für Spielzeugdrohnen, beim Betrieb über dem eigenen Grundstück oder bei sonstiger Zustimmung des Grundstückseigentümers.