Source: https://www.mylifes.de/agb/
Timestamp: 2019-04-19 14:49:59
Document Index: 206330223

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 7', '§ 8', '§ 15']

Portal AGB - MyLifes
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Allgemeine Nutzungsbedingungen mit
Allgemeinen Gewinnspielbedingungen und
Allgemeinen Shop-Bedingungen
der Oplayo GmbH.
Die Nutzungsbedingungen für das Angebot MyLifes.de finden sie hier.
I. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen und Änderungsvorbehalt
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch die Oplayo GmbH im Rahmen der Online-Angebote MyLifes.de. Es gelten zusätzlich für Gewinnspiele die unter Ziffer X. aufgeführten Allgemeinen Gewinnspielbedingungen, für Shop-Angebote die unter Ziffer XI. genannten Allgemeinen Shop-Bedingungen. Im Einzelfall können für spezielle Nutzungen der Angebote zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen einschlägig sein. Der Nutzer wird auf diese besonderen Nutzungsbedingungen an der entsprechenden Stelle des jeweiligen Angebots gesondert hingewiesen.
Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Für registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung aktuellen Fassung. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden registrierten Nutzern per E-Mail mindestens vier Wochen im Voraus angekündigt. Sie gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn der Nutzer den Änderungen nicht per Formular an https://www.MyLifes.de/Kontakt.html binnen vier Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Es genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerspruchs binnen der genannten Frist. Die Oplayo GmbH verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen ankündigt, gesondert auf die Bedeutung der Vierwochenfrist sowie die genannte Rechtsfolge seines Schweigens hinzuweisen. Die genannte Rechtsfolge tritt nur ein, wenn der Hinweis tatsächlich erfolgt ist. Die Oplayo GmbH behält sich für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht vor, den Vertrag ordentlich nach Ziffer VIII.2 dieser Nutzungsbedingungen zu kündigen.
Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen der Oplayo GmbH und dem jeweiligen Nutzer begründet.
Die Oplayo GmbH ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
Die Oplayo GmbH behält sich vor, Teile der Angebote oder einzelne oder alle Angebote als Ganze ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.
4. Inhaltliche Bedingungen
Die Oplayo GmbH erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht die Oplayo GmbH für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein.
III. Haftung der Oplayo GmbH
Die Oplayo GmbH ist – soweit sich dies aus dem Impressum des jeweiligen Angebots ergibt – Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des jeweiligen Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer III. 2.
Die Oplayo GmbH ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt, wenn und soweit von den Angeboten der Oplayo GmbH auf Websites Dritter verlinkt oder verwiesen wird. Die Oplayo GmbH hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten. Die Oplayo GmbH macht sich die von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte sowie die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Sie steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Sie haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen.
Wenn die Oplayo GmbH auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich gesperrt. Die Oplayo GmbH behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte und Links vorübergehend oder dauerhaft zu entfernen. Die Oplayo GmbH haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. Die Oplayo GmbH behält sich vor, in geeigneten Fällen spezielle Funktionen zur Verfügung zu stellen, mittels derer Rechtsverletzungen effizient gemeldet werden können.
Die Oplayo GmbH haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
Für den Verlust von Daten haftet die Oplayo GmbH nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang der Oplayo GmbH beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung der Oplayo GmbH bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Die im Rahmen eines Angebots bereitgestellten Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.
Mit dem Einstellen von Texten, Bildern oder anderen Inhalten („Material“) räumt der Nutzer der Oplayo GmbH unentgeltlich das Recht ein, das Material zeitlich unbegrenzt zu speichern, es im Rahmen des jeweiligen Angebots unentgeltlich zum Abruf bereit zu stellen, es zur bearbeiten, zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und es in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zur Bewerbung und Verlinkung des Angebots zu nutzen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch die Oplayo GmbH wie auch durch verbundene Unternehmen und Dritte (insbes. Betreiber von Medien, in denen das jeweilige Angebot beworben oder verlinkt wird) bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb des jeweiligen Angebots kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.
b) Verantwortung der einstellenden Nutzer
1. Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig. Registrierte Nutzer können ihre Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aktualisieren.
2. Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort) und sind sowohl gegenüber der Oplayo GmbH als auch Dritten für deren Gebrauch verantwortlich. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, die Oplayo GmbH im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen unverzüglich zu unterrichten.
Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Kein Nutzer darf mit Material, die er anderen über ein Angebot zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Darüber hinaus gelten für von den Nutzern eingestellte Inhalte die Regeln der sog. Netiquette der Oplayo GmbH, die hier abrufbar sind. Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben der Oplayo GmbH und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.
Kein Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einem Datenträger der Oplayo GmbH speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme der Oplayo GmbH, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.).
Es ist den Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung des Angebots Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von nicht geeigneten Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.
Die Oplayo GmbH ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Die Oplayo GmbH führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung und Entfernung von Inhalten vor.
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann die Oplayo GmbH vom Nutzer eingestellte oder ihm sonst zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann die Oplayo GmbH den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen.
Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber der Oplayo GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt die Oplayo GmbH im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Ziffern IV.2., V. und VI. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen die Oplayo GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.
Für Registrierungen und soweit durch die Oplayo GmbH Leistungen im Rahmen eines Vertragsverhältnisses erbracht werden, gilt – soweit im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertragsverhältnis nichts Abweichendes vereinbart ist – Folgendes:
Die Registrierung bzw. das Vertragsverhältnis kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Abmelden auf der MyLifes der Oplayo GmbH beendet werden.
2. Beendigung durch die Oplayo GmbH
Die Oplayo GmbH freut sich über jeden aktiven Nutzer, behält sich jedoch vor, die Registrierung bzw. das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen ordentlich zu beenden.
Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier zu Datenschutzbestimmungen aufgerufen werden können.
Neben den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gemäß oben stehenden Ziffern I. – IX. gelten für Gewinnspiele die nachfolgenden Allgemeinen Gewinnspielbedingungen. Je nach Eigenart des Gewinnspiels können daneben weitere besondere Bestimmungen anwendbar sein. Die besonderen Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels sind zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.
Eine Verletzung der allgemeinen oder besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß kann nach freiem Ermessen der Oplayo GmbH zum – ggf. nachträglichen – Ausschluss von der Teilnahme führen.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Preise wurden unentgeltlich zur Verfügung gestellt und können nicht bar ausgezahlt werden. Gewinne sind nicht übertragbar. Mitarbeiter der Oplayo GmbH und ihr verbundener Unternehmen sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Unternehmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.
XI. Allgemeine Shop-Bedingungen
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Shop-Bedingungen
Neben den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gemäß oben stehenden Ziffern I. – IX. gelten für die Shop-Bereiche der Online-Angebote MyLifes.de, RatGeberZentrale.com, RatGeberZentrale.net, RatGeberZentrale.org, RatGeberZentrale.mobi, RatGeberZentrale.eu, MyLifesonline.de, MyLifeslive.de, MyLifesclub.de, MyLifesvideo.de, MyLifespad.de, MyLifesphone.de und MyLifesmiki.de die nachfolgenden Allgemeinen Shop-Bedingungen.
2. Leistungsbeschreibung für die Shop-Bereiche
Die Oplayo GmbH bietet in den Shop-Bereichen ihren Nutzern die Möglichkeit, sich über Produkte und Dienstleistungen, die im Internet angeboten werden, zu informieren, um ihnen den Online-Einkauf zu erleichtern. Zu diesem Zweck werden ihnen Preisvergleiche und andere Informationen über Waren, Dienstleistungen, Anbieter, Bezugsmöglichkeiten und Bezugsmodalitäten sowie Preise zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der Informationen über Waren und Dienstleistungen stellt keine Empfehlung seitens der Oplayo GmbH dar.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes mitgeteilt wird, handelt es sich stets um von Dritten angebotene Waren und Dienstleistungen. Interessiert sich ein Nutzer für ein solches Angebot, leitet die Oplayo GmbH ihn auf die Website des Dritten weiter, wo dann der Bestell- und Bezahlprozess stattfindet.
Die von der Oplayo GmbH den Nutzern zur Verfügung gestellten Informationen werden weitestgehend automatisiert gesammelt. Sie stammen – soweit sie nicht „Eigenprodukte“ im unter Ziffer XI.3 genannten Sinne betreffen – von den Dritten, die die Waren und Dienstleistungen anbieten. Die Oplayo GmbH ist stets bemüht, ihren Nutzern aktuelle, vollständige und korrekte Informationen zur Verfügung zu stellen und arbeitet zu diesem Zweck eng mit den Dritten zusammen. Da sich die entsprechenden Daten gerade im Internet jedoch schnell ändern können und keine Aktualisierung in Echtzeit möglich ist, kann es im Einzelfall dazu kommen, dass die Informationen nicht mehr zugänglich, aktuell, vollständig oder korrekt sind. Dies gilt insbesondere hinsichtlich Preisen, Verfügbarkeit und Lieferzeit von Waren und Dienstleistungen. Die Oplayo GmbH steht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte deshalb nicht ein. Es obliegt dem Nutzer, sich auf der Website des Dritten, auf die er bei Interesse an dessen Waren oder Dienstleistungen weitergeleitet wird, selbst davon zu überzeugen, dass die von der Oplayo GmbH zuvor bereitgestellten Informationen korrekt, vollständig und noch aktuell sind.
Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, werden die Waren und Dienstleistungen von Dritten und nicht von der Oplayo GmbH angeboten („Fremdangebote“). Nur im Ausnahmefall werden in den Shops eigene Produkte und/oder Dienstleistungen der
Oplayo GmbH bzw. mit ihr verbundener Unternehmen angeboten („Eigenprodukte“). Der Nutzer wird darauf ausdrücklich hingewiesen. Es gelten in diesem Fall neben den hiesigen Allgemeinen Shop-Bedingungen die jeweils im Bestellprozess angezeigten Allgemeinen Verkaufsbedingungen für Eigenprodukte.
Verträge über den Kauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen kommen – soweit nicht ausnahmsweise bei Eigenprodukten ausdrücklich anders angegeben – ausschließlich zwischen Drittem und Nutzer zustande. Entscheidend für Inhalt und Bedingungen des jeweiligen Vertrages zwischen Drittem und Nutzer sind die Informationen, die dem Nutzer auf der Website des Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die Oplayo GmbH steht für Verfügbarkeit, Preise, Merkmale und Eigenschaften der Waren bzw. Dienstleistungen sowie für alle weiteren mit dem Dritten getroffenen vertraglichen Abreden nicht ein. Gleiches gilt hinsichtlich des Verhaltens des Dritten bei Abschluss und Abwicklung der Verträge. Die Verträge sind ausschließlich zwischen dem Dritten und dem Nutzer abzuwickeln. Die Oplayo GmbH steht weder für Fragen/Reklamationen zu den Waren oder Dienstleistungen zur Verfügung noch schlichtet sie zwischen Dritten und Nutzern im Falle von Streitigkeiten.
4. Haftung der Oplayo GmbH
Es gelten die allgemeinen Haftungsregelungen gemäß oben stehender Ziffer III. dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Bei der Bestellung von Waren oder Dienstleistungen auf den Websites von Dritten werden dort die für den Bestellvorgang erforderlichen und gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten durch den Dritten erhoben und verwendet. Die Oplayo GmbH hat darauf keinen Einfluss. Es obliegt dem Nutzer, sich über die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dritten auf dessen Website zu informieren.
Wenn und soweit der Nutzer Eigenprodukte erwerben will, erhebt die Oplayo GmbH die für den Bestell- und Bezahlprozess erforderlichen personenbezogenen Daten. Diese Daten werden von der Oplayo GmbH nur für diesen Zweck verwendet, sofern nicht der betreffende Nutzer einer weitergehenden Verwendung zugestimmt hat.
Darüber hinaus gelten die allgemeinen Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Angebot MyLifes
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte und Dienste, die durch die Oplayo GmbH im Rahmen des Online-Angebots MyLifes.de, RatGeberZentrale.com, RatGeberZentrale.net, RatGeberZentrale.org, RatGeberZentrale.mobi, RatGeberZentrale.eu, MyLifesonline.de, MyLifeslive.de, MyLifesclub.de, MyLifesvideo.de, MyLifespad.de, MyLifesphone.de und MyLifesmiki.de angeboten werden (im Folgenden: MyLifes). Es gelten zusätzlich für Gewinnspiele die unter Ziffer X. aufgeführten Allgemeinen Gewinnspielbedingungen.
Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Für registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung aktuellen Fassung. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden registrierten Nutzern per E-Mail mindestens vier Wochen im Voraus angekündigt. Sie gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn der Nutzer den Änderungen nicht per per Formular an https://www.MyLifes.de/Kontakt.html binnen vier Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Es genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerspruchs binnen der genannten Frist. Die Oplayo GmbH verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen ankündigt, gesondert auf die Bedeutung der Vierwochenfrist sowie die genannte Rechtsfolge seines Schweigens hinzuweisen. Die genannte Rechtsfolge tritt nur ein, wenn der Hinweis tatsächlich erfolgt ist. Die Oplayo GmbH behält sich für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht vor, den Vertrag ordentlich nach Ziffer VIII.2 dieser Nutzungsbedingungen zu kündigen.
1. Kein Vertragsverhältnis durch Bereitstellung von MyLifes
2. Erreichbarkeit von MyLifes
Die Oplayo GmbH ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb von MyLifes sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von MyLifes ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle von MyLifes, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
Die Oplayo GmbH behält sich vor, Teile von MyLifes als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.
1. Haftung für im Rahmen der auf MyLifes zum Abruf bereitgestellte Inhalte
MyLifes stellt redaktionelle und PR-Inhalte meist als komplette Texte dar und verlinkt auf die Quellen. Eine redaktionelle Einflussnahme oder Auswahl bezüglich einzelner Inhalte findet statt. Derartige Fremdinhalte sind jeweils durch Angabe der Quelle als solche gekennzeichnet. MyLifes macht sie sich nicht zueigen, vielmehr gilt für sie das unter b) und c) Ausgeführte. Außerdem besteht die Möglichkeit für die Nutzer, selbst Inhalte (z.B. Kommentare, zunächst meist über verlinkte Fremdseiten wie Facebook, Xing und YouTube) einzustellen.
Die Oplayo GmbH ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, wenn solche über MyLifes abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer III. 2.
Die Oplayo GmbH ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der auf MyLifes abrufbaren Fremdinhalte und durch den und Nutzer hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt, wenn von MyLifes auf Websites Dritter verlinkt oder verwiesen wird. Die Oplayo GmbH hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten. Die Oplayo GmbH macht sich die von ihr gewonnen Fremdinhalte, die von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte sowie die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Sie steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Sie haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen.
Die im Rahmen eines Angebots bereitgestellten Inhalte können urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt sein. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.
Mit dem Einstellen von Texten, Bildern oder anderen Inhalten („Material“) räumt der Nutzer der Oplayo GmbH unentgeltlich das Recht ein, das Material zeitlich unbegrenzt zu speichern, es im Rahmen von MyLifes unentgeltlich zum Abruf bereit zu stellen, es zur bearbeiten, zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und es in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zur Bewerbung und Verlinkung von MyLifes zu nutzen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch die Oplayo GmbH wie auch durch verbundene Unternehmen und Dritte (insbes. Betreiber von Medien, in denen MyLifes beworben oder verlinkt wird) bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb von MyLifes kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden.
Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, der Material in die MyLifes einstellt, die nötigen Rechte hierfür innezuhaben oder zu erwerben. In der Regel besitzt er die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Material selbst angefertigt oder die Zustimmung vom Rechteinhaber eingeholt hat.
1. Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig. Registrierte Nutzer können ihre Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aktualisieren lassen.
VI. Regeln für die Benutzung von MyLifes
Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Kein Nutzer darf mit Material, die er anderen über MyLifes zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Darüber hinaus gelten für von den Nutzern eingestellte Inhalte die folgenden Regeln der sog. Netiquette:
– Bitte beachten Sie die Rechtschreibung und Interpunktion entsprechend den Regeln der deutschen Sprache.- Besonderen Wert legen wir auf einen sachlichen Stil, freundlichen Ton und den Respekt vor anderen Meinungen.- Unzulässig sind Inhalte, die andere wegen ihres Geschlechts, ihres Alters, ihrer Sprache, ihrer Abstammung, ihrer religiösen Zugehörigkeit oder ihrer Weltanschauung diskriminieren.- Texte sollten von Ihnen stammen. Zitate müssen als solche gekennzeichnet und der Urheber genannt werden.- Unzulässig sind Kontaktadressen, Telefonnummern und gewerbliche oder werbende Hinweise.- Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben der Oplayo GmbH und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.
Kein Nutzer darf bei der Benutzung von MyLifes Daten versenden oder auf einem Datenträger der Oplayo GmbH speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme der Oplayo GmbH, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.).
Es ist den Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung von MyLifes Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von nicht geeigneten Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.
Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung der MyLifes ist verboten. Die Nutzer behandeln ihnen bekannt werdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann die Oplayo GmbH vom Nutzer eingestellte oder ihm sonst zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann die Oplayo GmbH den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung von MyLifes ausschließen.
Die Registrierung bzw. das Vertragsverhältnis kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch durch Abmelden auf der MyLifes der Oplayo GmbH gegenüber der Oplayo GmbH beendet werden.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Preise wurden unentgeltlich zur Verfügung gestellt und können nicht bar ausgezahlt werden. Gewinne sind nicht übertragbar. Mitarbeiter der Oplayo GmbH und ihr im Sinne von § 15 des Aktiengesetzes verbundener Unternehmen sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Unternehmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.
Ratgeber und Tipps für das tägliche Leben