Source: http://www.jurablogs.com/2014/08/21/ab-in-den-urlaub-ist-nicht-als-marke-eintragungsfaehig
Timestamp: 2017-07-24 18:49:29
Document Index: 75454693

Matched Legal Cases: ['Art. 135', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 283']

&quot;Ab in den Urlaub&quot; ist nicht als Marke eintragungsfähig
Blogskanzlei.bizAugust 2014"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigEigener Leitsatz: Die Wortfolge "Ab in den Urlaub" kann nicht als Marke eingetragen werden, da sie keine Unterscheidungskraft besitzt. Der Werbeslogan weist keine sprachliche, grammatikalische oder syntaktische Besonderheit auf und ist rein beschreibend. Auch ein Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung der Marke konnte nicht nachgewiesen werden.Gericht der Europäischen UnionUrteil vom 24.06.2014Az.: T-273/12In der Rechtssache T‑273/12...Klägerin,gegen...Beklagter,betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 3. April 2012 (Sache R 2150/2011‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens �Ab in den Urlaub� als GemeinschaftsmarkeerlässtDAS GERICHT (Zweite Kammer)unter Mitwirkung der ...aufgrund der am 15. Juni 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,aufgrund der am 26. Oktober 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,aufgrund des Umstands, dass keine der Parteien binnen der Frist von einem Monat nach der Mitteilung, dass das schriftliche Verfahren abgeschlossen ist, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat, und des daher auf Bericht des Berichterstatters gemäß Art. 135a der Verfahrensordnung des Gerichts ergangenen Beschlusses, ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden,folgendesUrteilVorgeschichte des RechtsstreitsAm 27. Januar 2011 meldete die Klägerin, die Unister GmbH, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an.Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen �Ab in den Urlaub� ...Zum vollständigen Artikel37 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke21 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke41 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”17 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen25 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!35 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!62 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...112 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat10 verwandte ArtikelEuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werdenEuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der BahnEuG: “fluege.de” besitzt nicht die für eine Markeneintragung notwendige UnterscheidungskraftEuG: Dreidimensionale Marken, die aus der Verpackung einer Ware bestehen, müssen ohne vergleichende Betrachtung unterscheidbar seinEuG: Eine dreidimensionale Marke in üblicher Form der Ware ist nicht eintragungsfähig - VibratorenEuG: Die Marke “Highprotect” kann, da unmittelbar beschreibend, nicht für Stahlwaren eingetragen werdenEintragungsfähigkeit der Marke „VOODOO“ für Bekleidung und SchuhwarenEuG: “TDI” ist nicht als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge eintragungsfähig"TDI" als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähigEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorÜber den ArtikelVeröffentlicht August 21, 2014 2:04pm im Blog kanzlei.biz.ThemenEntscheidungenTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWer würgt wen? Grönemeyer siegt im Blätterwaldvon Lampmann, Haberkamm & RosenbaumGewinnsucht i.S.d. § 283a S. 2 Nr. 1 StGBvon Joachim Sokolowski / Anwalt bloggtBestattungskosten und -vorsorgevon Judith Kellner / Aktuelles aus Mediation, Familienrecht und ErbrechtAutokredit widerrufen und Geld sparenvon Florian Skupin / jurabutler.deAchtung/Wichtig beim Gebrauchtwagenkauf: Mangel oder Verschleiß?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 130 Leser:Wer würgt wen? Grönemeyer siegt im Blätterwald