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Timestamp: 2016-10-22 09:02:01
Document Index: 8204485

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 197', 'Art. 75', 'Art. 66', 'Art. 66', 'BGE']

1C_306/2013 � � Urteil vom 13. November 2013
Mit Baugesuch vom 19. November 2012 beantragte X.________ die Erteilung einer Baubewilligung f�r den Neubau eines Einfamilienhauses und Autounterstands auf Parzelle 3939 in Lenzerheide, Gemeinde Vaz/Obervaz. Innert Auflagefrist erhob die Helvetia Nostra Einsprache. Mit Entscheid vom 20. Dezember 2012 trat die Gemeinde Vaz/Obervaz auf die Einsprache der Helvetia Nostra nicht ein. Sie erteilte gleichentags mit separatem Entscheid die Baubewilligung unter Auflagen.
Die dagegen erhobene Beschwerde der Helvetia Nostra wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden am 19. Februar 2013 ab. Es entschied, die Gemeinde sei zu Recht auf die Einsprache der Helvetia Nostra nicht eingetreten. Im �brigen ging das Verwaltungsgericht davon aus, dass Art. 75b BV und seine �bergangsbestimmungen (Art. 197 Ziff. 9 BV) erst nach nach dem 1. Januar 2013 anwendbar seien. Daraus ergebe sich, dass auch in Gemeinden wie Vaz/Obervaz, in denen die kritische Grenze von 20% Zweitwohnungen �berschritten sei, im Jahr 2012 noch Baubewilligungen f�r Zweitwohnungen nach bisherigem Recht erteilt werden k�nnten.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid hat die Helvetia Nostra am 18. M�rz 2013 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache zu neuem Entscheid an das Verwaltungsgericht zur�ckzuweisen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid in dem Sinne zu �ndern, dass die dem Projekt des Beschwerdegegners X.________ erteilte Baubewilligung aufgehoben werde.
Mit Verf�gung vom 8. Juli 2013 wurde dem Beschwerdegegner, der Gemeinde und dem Verwaltungsgericht Gelegenheit zur Stellungnahme einger�umt. Alle drei haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Vorliegend ist unstreitig, dass eine Baubewilligung f�r Zweitwohnungen Verfahrensgegenstand darstellt, und dass der 20 % Anteil in der Gemeinde �berschritten ist. Damit steht bereits fest, dass die angefochtene Baubewilligung gegen Art. 75b BV verst�sst. Die Beschwerdef�hrerin hat (im Eventualantrag) die Aufhebung der Baubewilligung, und damit (sinngem�ss) die Abweisung des Baugesuchs, beantragt. Der Beschwerdegegner und die Gemeinde haben sich diesem Antrag nicht widersetzt.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens obsiegt die Beschwerdef�hrerin. Der private Beschwerdegegner wird daher kosten- und entsch�digungspflichtig, und zwar sowohl f�r das bundesrechtliche Verfahren (Art. 66 und 68 BGG) als auch f�r das Verfahren vor Verwaltungsgericht (Art. 66 und 68 Abs. 5 BGG).
Zwar hat der Beschwerdegegner weder vor Verwaltungsgericht noch vor Bundesgericht die Abweisung der Beschwerde beantragt. Er hat jedoch durch die Einreichung des Baugesuchs das Verfahren veranlasst und ist deshalb im vorliegenden Verfahren notwendigerweise Gegenpartei bzw. Beschwerdegegner; als solche tr�gt er grunds�tzlich das Prozess- und Kostenrisiko (BGE 123 V 156 E. 3c S. 158).
Die Beschwerde wird gutheissen, und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 19. Februar 2013 sowie die Baubewilligung und der Einspracheentscheid der Gemeinde Vaz/ Obervaz vom 20. Dezember 2012 werden aufgehoben. Das Baugesuch des Beschwerdegegners f�r Parzelle 3939 in Lenzerheide, Gemeinde Vaz/Obervaz, wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- f�r das bundesgerichtliche Verfahren und von Fr. 1'033.-- f�r das verwaltungsgerichtliche Verfahren werden dem Beschwerdegegner X.________ auferlegt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des Baubewilligungs- und Einspracheverfahrens an die Gemeinde Vaz/Obervaz zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Vaz/Obervaz und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.