Source: https://stage.kurier.at/services/derkonzern/anb-agb/712.606
Timestamp: 2018-10-16 07:35:26
Document Index: 71395761

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 1', '§ 3', '§ 58', '§ 26', '§ 922']

ANB & AGB | kurier.at
Services | DerKonzern
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Portale der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG und Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Werbeflächen auf den Portalen der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG.
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Portale der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG
1.) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) regeln die Nutzung der Portale der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG („Betreiber“).
2.) Zu den Portalen des Betreibers zählen (Stand Juli 2014) KURIER.at, events.at, film.at, freizeit.at gaultmillau.at sowie atmedia.at
2.1) „KURIER.at“
Das Portal "KURIER.at" bietet aktuelle Nachrichten und Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie zu weiteren Spezialthemen ("Inhalte") an.
2.2) „EVENTS.AT“
Das Portal „events.at“ bietet eine umfangreiche Plattform für Veranstaltungstermine und redaktionell verfasste Veranstaltungstipps aller Art (Musik, Theater, Lesung, etc.) aus ganz Österreich. Darüber hinaus kann der Nutzer auf dem Portal eigene Veranstaltungen ankündigen (im Folgenden "Inhalte"). Diese Inhalte werden vor der Veröffentlichung redaktionell geprüft.
2.3) „FILM.AT“
Das Portal „Film.at“ bietet das komplette Kinoprogramm für Österreich, inklusive Filmkritiken und Filmvorstellungen der Redaktion (im Folgenden "Inhalte").
2.4) „GAULTMILLAU.at“
Auf dem Portal "GaultMillau.at" werden Informationen zu Öffnungszeiten, Klassifizierungen von Restaurants, die jährlich aktualisierten Gault-Millau-Kritiken und eine Online-Restaurantsuche angeboten. Darüber hinaus werden Meldungen aus der Welt der Kulinarik, angereichert mit täglich aktualisierten Weintipps und Hotelbewertungen geboten (im Folgenden "Inhalte").
2.5) „FREIZEIT.at“
"Freizeit.at" ist das Online-Portal zum belieben FREIZEIT Magazin und bietet umfangreiche Berichte zu den Themen Reisen, Lifestyle, Fashion & Beauty, Kulinarik, Technologie ebenso wie wöchentliche Kolumnen und Services wie Horoskope und Psycho-Tests.
2.6) „ATMEDIA.at“
"atmedia.at" bietet top-aktuelle Nachrichten aus der Kommunikations-, Marketing-, Werbe- und Medienbranche sowie interaktive Tools zur Mediennutzung in Österreich.
2.7) Die erwähnten Inhalte der Portale des Betreibers sind für jedermann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig.
2.8) Für einzelne Bereiche der Portale (z.B. “Immobilien“, “Jobs/Karrieren“ betreffend KURIER.at oder „Community“ betreffend events.at bzw. „Forum“ betreffend film.at und gaultmillau.at) gelten ergänzend gesonderte Bedingungen. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen durch Registrierung werden die Nutzer auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich hingewiesen. Derartige spezielle Bedingungen gehen dann für die Nutzung solcher Dienste diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
II. Nutzung der Inhalte/Urheberrechte
1.) An allen auf den Portalen abrufbaren Texten, Grafiken, Fotos, Logos/Marken, Design, etc. (kurz "Inhalte") inklusive Layout, Software und deren Inhalten behält sich der Betreiber sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor.
2.) Die Nutzung der auf den Portalen angebotenen Inhalte und Dienste unterliegt dem geltenden Urheberrechtsgesetz und anderen Schutzgesetzen. Die weitere Verbreitung der Inhalte ist daher grundsätzlich nur im Rahmen des privaten Gebrauchs gestattet. Die Übernahme ganzer Beiträge oder eine Verbreitung von Inhalten zu gewerblichen Zwecken ist nur in Ausnahmefällen auf Anfrage und nach ausdrücklicher Genehmigung durch den Betreiber/die Rechteinhaber erlaubt. Dies gilt auch für die Übernahme von Beiträgen nach § 44 Abs 1 UrhG. Jede unerlaubte Verwertung geschützter Inhalte kann zivil- und allenfalls strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
3.) Soweit auf einzelnen Seiten der Portale spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
4.) Die Veränderung und/oder Löschung von Urheberrechtshinweisen und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstiger Angaben aus den Inhalten ist unzulässig.
5.) Hyperlinks von und zu den Portalen dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links zu dem Portal müssen als externe Links geführt werden, die Darstellung in fremden Frames ist unzulässig. Werden Links zu einem Portal eingerichtet, übernimmt der Betreiber keine Verantwortung für den Inhalt dieser Websites (z.B. sittlich anstößige, gewaltverherrlichende, rassistische und/oder strafrechtlich relevante Inhalte) oder für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
6.) Der Betreiber behält sich vor, das jeweilige Portal insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien Dienste und Angebote des Portals und insbesondere auch des registrierungspflichtigen Bereichs.
7.) Die Portale KURIER.at, EVENTS.AT, FILM.at, GAULTMILLAU.at, FREIZEIT.at werden Ihnen unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung dieser Portale mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Wir erteilen die Zustimmung zur Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbeblocker verwenden, die das von uns gestaltete, Werbeeinschaltungen beinhaltende Layout verändern. Sollte in Ihrem Browser ein Werbeblocker installiert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen für den Besuch unseres Portals zu deaktivieren.
1.) Der Betreiber ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden. Lediglich eigene redaktionelle Inhalte unterliegen regelmäßiger Kontrolle nach Maßgabe journalistischer Sorgfalt. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch den Betreiber oder einen Nutzer verwiesen wird, sowie bezüglich der Verwendung von bereit gestelltem Speicherplatz durch die Nutzer keine Überwachung gewährleistet bzw. Haftung übernommen werden.
Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass innerhalb der registrierungspflichtigen Bereiche eines Portals auch Nutzer Inhalte ("nutzergenerierte Inhalte") einstellen können. Dazu gehören Texte, Fotos, Audio-, Videodateien, Foren, Chats, Blogs, Leserkommentare etc.) Die Einstellung dieser Inhalte erfolgt nicht im Namen des Betreibers.
Der Nutzer erklärt mit dem Upload, dass er die Urheberrechte bzw. Verwertungsrechte, v.a. das Veröffentlichungsrecht, an diesem Dokument (Mitschrift, Foto, etc.) besitzt. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für nutzergenerierte Inhalte und der Nutzer wird den Betreiber bei Ansprüchen Dritter, insbesondere aus Urheberrechtsverletzungen, schad- und klaglos halten.
2.) Inhalte geben nicht zwingend die Meinung des Betreibers wieder. Der Betreiber behält sich ferner das Recht vor, Texte, Bilder und Daten, die rechts- oder sittenwidrig sind, oder sonst dem Ansehen des Betreibers zuwiderlaufende Inhalte, zu entfernen bzw. den Zugriff darauf zu sperren. Ansprüche gegen den Betreiber können in diesem Fall nicht gestellt werden. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und bei relevanten Tatbeständen entsprechende Strafanzeige zu erstatten. Der Verfasser des betreffenden Inhalt hat den Betreiber in jedem Fall vollkommen schad- und klaglos zu halten.
3.) Übermittelt ein Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an den Betreiber, gewährt der Nutzer dem Betreiber das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
4.) Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm publizierten Inhalte richtig und rechtlich nicht zu beanstanden sind. Insoweit versichert der Nutzer insbesondere, dass er entweder Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu publizieren und dem Betreiber die angeführten Nutzungsrechte einzuräumen. Sofern die Inhalte (bspw. Fotos, Videos etc.) Personen abbilden, versichert der Nutzer, dass die abgebildete Person, sofern nötig, mit der Veröffentlichung einverstanden ist; soweit der Nutzer andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags macht, erklärt er, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Person eingreift.
5.) Es ist dem Nutzer untersagt, Werbung jeder Art und rechtsverletzende Inhalte, insbesondere rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- oder geschäftsschädigende Inhalte, in Bereiche des Portals einzustellen. Bei Verstößen behält sich der Betreiber rechtliche Schritte und insbesondere die Löschung der jeweiligen Inhalte vor.
6.) Der Betreiber ist nicht in der Lage, Inhalte (zB Kommentare) von Nutzern im Voraus zu prüfen. Der Nutzer haftet für seinen Inhalt selbst und garantiert dem Betreiber die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen, die Innehabung aller notwendigen Rechte und die Wahrung von vertraglichen Verpflichtungen. Eine Haftung des Betreibers, aus welchem Grund auch immer, ist ausgeschlossen.
7.) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Inhalte, die auf seinen Portalen lediglich verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vom Betreiber selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Nichtverfügbarkeit, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können.
Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter, aufgrund von Inhalten von nutzergenerierten Beiträgen unabhängig vom Rechtsgrund frei. Die Freistellung erfolgt einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
1.) Die Aufnahme als registrierter Nutzer für die Portale des Betreibers erfolgt über ein Online-Anmeldeformular. Dazu muss dieser mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein, oder eine wirksame Genehmigung eines gesetzlichen Vertreters vorliegen. Für die Registrierung sind jedenfalls der Name, die E-Mail Adresse und das gewünschte persönliche Passwort anzugeben. Sonstige Daten können freiwillig gespeichert werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das zum Login-Namen gehörende Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
2.) Nach Durchlaufen des Anmeldeprozesses wird über E-Mail ein Registrierungslink geschickt. Mit der Bestätigung der Anmeldung durch Verfolgen des Links ist die Registrierung abgeschlossen und der Zugang freigeschalten. Damit kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Zugangs- und Nutzungsvertrag auf Basis der gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande.
3.) Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person wahrheitsgemäß und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. Der Betreiber ist berechtigt, den Account des Nutzers samt allen gespeicherten Daten bei Zuwiderhandeln gegen die ANB ohne vorherige Verständigung des Nutzers zu sperren bzw. zu löschen.
4.) Der Nutzer kann jederzeit seine Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen Bereichen eines Portals durch eine Kündigung in dem Bereich "Mein Benutzerprofil" beenden, sodass ab diesem Zeitpunkt ein Zugriff auf mit dem an den Nutzer vergebenen Passwort und dem vom Nutzer gewählten Login-Namen nicht mehr möglich ist. Die Daten des Nutzers werden dann vollständig gelöscht, sobald die Daten nicht mehr für Abrechnungszwecke für kostenpflichtige Dienste benötigt werden. Der vom Nutzer verwendete Login-Name wird gesperrt.
5.) Der Nutzer ist widerruflich damit einverstanden, dass die von ihm (insbesondere im Zuge der Registrierung) angegebenen Daten auf den Portalen des Betreibers gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden. Dies betrifft insbesondere Daten, die im Zuge der Teilnahme an Gewinnspielen (bei denen der Rechtsweg ausgeschlossen ist) angegeben werden.
Der Nutzer ist zudem damit einverstanden, dass seine Daten an die konzernverbundene Mediaprint Zeitungs- und Zeitschriftenverlag GmbH & Co KG für Werbe- und Marketingzwecke betreffend die Tageszeitung KURIER sowie produktbezogene (KURIER) Umfragen übermittelt werden können. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
6.) Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, vom Betreiber Werbung und Informationen betreffend Produkte und Angebote sämtlicher Portale des Betreibers sowie von seinen Geschäftspartnern, insbesondere der konzernverbundenen Mediaprint Zeitungs- und Zeitschriftenverlag GmbH & Co KG betreffend die Tageszeitung KURIER in angemessenem Umfang per Telefon, Fax, Email, SMS, etc. auch in Form von Massensendungen, Newslettern, zu erhalten. Dabei bleiben die Daten des Nutzers (einschließlich Name und E-Mail-Adresse) ausschließlich beim Betreiber. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
7.) An Dritte können die registrierten Daten zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder behördlicher Anordnungen sowie bei offensichtlich überwiegendem rechtlichen Interesse (v.a. zu Zwecken effektiver Rechtsverfolgung oder -verteidigung) übermittelt werden.
8.) Die Portale des Betreibers können Elemente anderer Websites ("Dritt-Websites") enthalten. Sofern der Nutzer während der Nutzung eines Betreiber-Portals in seinem Benutzerkonto einer Dritt-Website eingeloggt ist (zB Facebook-Konto), kann der Betreiber der Dritt-Website (zB Facebook) den Besuch des Nutzers auf den Portalen des Betreibers dem externen Benutzerkonto zuordnen. Das Anklicken der Programme/Plugins der betreffenden Dritt-Website (zB "Gefällt mir"-Button von Facebook) ist hierfür nicht erforderlich. Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Dritt-Websites sind den Datenschutzhinweisen dieser Websites/sozialen Netzwerke zu entnehmen. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Verwendung der Daten auf "Dritt-Websites".
9.) Die Portale des Betreibers benutzen Webanalysedienste, die sogenannte "Cookies" verwenden, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Websiten (einschließlich Ihrer IP-Adresse) durch den Nutzer wird an die jeweiligen Server übertragen (z.B. an die Österreichische Webanalyse) und dort gespeichert. Diese Informationen werden benutzt, um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Diese Informationen werden gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in der Browser Software verhindern; der Betreiber weist den Nutzer jedoch darauf hin, dass letzterer in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklären sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
10.) Diese Website nutzt die Analytics Funktionen für Remarketing, Berichte zu Impressionen im Google Display-Netzwerk, Integration von DoubleClick Campaign Manager, Google Analytics-Berichte zur Leistung nach demografischen Merkmalen und Interessen. Sie können Google Analytics für Display-Werbung deaktivieren und die Anzeigen im Google Display Netzwerk anpassen, indem Sie die Anzeigeneinstellungen unter diesem Link aufrufen: https://www.google.de/settings/ads.
1.) Der Betreiber ist bemüht, allen Nutzern Services in bestmöglicher Qualität zur Verfügung zu stellen und das Angebot ständig weiter zu entwickeln, ohne allerdings einen Anspruch auf die Nutzung kostenfreier Dienste einzuräumen. Für deren Verfügbarkeit, Funktionalität, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit oder Fehlerlosigkeit kann keine Gewähr geleistet werden; zudem bleibt es dem Betreiber insbesondere vorbehalten, diese Dienste jederzeit auch ohne Mitteilung zu modifizieren oder einzuschränken, gespeicherte Inhalte oder Nachrichten zu löschen bzw. vorerst kostenlose Angebote nach rechtzeitiger Ankündigung entgeltlich anzubieten.
3.) Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind.
4.) Sofern der Betreiber haftet, haftet er nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Die Haftung des Betreibers ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde.
5) Für den Fall, dass auf den Portalen des Betreibers unzutreffende Informationen veröffentlicht oder in Programmen oder (speziell in durch Dritte angelieferten) Datenbanken Fehler enthalten sein sollten, kommt eine Haftung nur bei grober Fahrlässigkeit des Betreibers in Betracht.
Auf den Portalen des Betreibers kann der Nutzer mittels externer Links auf andere Seiten im Internet hingewiesen werden. Die Aufnahme von Links zu anderen Onlineportalen bedeutet nicht, dass der Betreiber diese Seiten billigt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Darüber hinaus dürfen keine Rechte Dritter verletzt werden. Sofern Nutzer Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt der Betreiber keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
VII. Vertragsbeendigung, Änderungen der ANB
2.) Änderungen der gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind jederzeit möglich und werden mit dem der Erstveröffentlichung folgenden Tag rechtswirksam. Hinweise über Änderungen werden über die Website mitgeteilt.
3.) Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
1.) Soweit sich aus dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG) nichts Anderes ergibt, ist Wien der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Diensten der einzelnen Portale des Betreibers.
2.) Im Rahmen des KSchG ist auf das Rechtsverhältnis mit dem Betreiber österreichisches Recht mit Ausnahme seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts anzuwenden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von Werbeflächen auf den Portalen der Telekurier Online Medien GmbH & Co KG
(Vertragspartner, in der Folge kurz „Betreiber“) Leopold-Ungar Platz 1, 1190 Wien, FN: 216605m des Handelsgerichts Wien, Tel. +43 05 9030, www.kurier.at
1. Diese AGB liegen – in der bei Vertragsabschluss geltenden Fassung – allen Geschäftsbeziehungen aus Werbeaufträgen für die vom Betreiber verbreiteten bzw. diesbezüglich vermarkteten Online-Medien, insb. deren Online-Auftritt kurier.at, events.at, freizeit.at, atmedia.at, film.at, gaultmillau.at zugrunde, soweit sich aus schriftlich bestätigten Einzelvereinbarungen nichts Abweichendes ergibt. Weitere Grundlagen jedes Auftragsverhältnisses sind ergänzende bzw. spezifische Betreiberangaben zu bestimmten Online-Werbeformen (z.B. Preislisten)
2. Entgegen stehende oder ergänzende Bestimmungen fremder AGB werden selbst bei Kenntnis nur insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung schriftlich zugestimmt wird. Allfälligen AGB des Kunden (Auftraggebers/Inserenten) widerspricht der Betreiber ausdrücklich.
3. Unter „(Werbe-)Einschaltungen“ sind im Rahmen dieser AGB neben Inseraten bzw. (Klein-)Anzeigen im Zweifel insb. auch Sonderwerbeformen aller Art (zB Promotions) und sämtliche Online-Werbeformen gleich welchen Inhalts zu verstehen.
4. Wird im Folgenden explizit auf „Verbraucher“ oder „Unternehmer“ Bezug genommen, so betrifft die entsprechende Regelung nur die jeweils genannte, im Sinn des § 1 KSchG zu definierende Kundengruppe.
1. Der Betreiber lädt, insb. auch durch Bereitstellung spezieller Online-Services, Interessenten ein, Ver-tragsangebote für Werbeeinschaltungen zu stellen; diese Einladung ist freibleibend und unver-bindlich. Mit der Bestellung einer bestimmten Werbeleistung (Auftragserteilung) erklärt der Kunde sein bindendes Angebot.
2. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder per E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. , Wortanzeigen können jedoch auch telefonisch oder über die Online-Plattformen aufgegeben werden.
3. Der Betreiber kann das Angebot (die Bestellung) durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder un-mittelbare Ausführung der Leistung (insb. Schaltung der Anzeige) annehmen, womit der Vertrag jeweils rechtswirksam zustande kommt, oder es – auch ohne Angabe von Gründen bzw. gegebenenfalls teilweise – ablehnen.
4. Der konkrete Auftragsinhalt wird durch die schriftliche Bestätigung beiderseits verbindlich definiert; mündliche Erklärungen von Mitarbeitern binden den Betreiber nicht.
5. Soweit Werbe- und Mediaagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen. Soll ein Werbetreibender Inserent werden, muss er von der Werbeagentur namentlich benannt werden.
6. Die in der Auftragsbestätigung festgelegten Bedingungen sind für die Platzierung und für eine ordnungsgemäße Leistungserfüllung maßgeblich.
7. Der Vertrag, und eine Kampagne, gilt als erfüllt, wenn die gebuchten Ad-Impressions über alle Platzierungen hinweg erreicht wurden
8. Jede Änderung von abgeschlossenen Verträgen setzt die schriftliche Zustimmung des Betreibers vo-raus.
3. Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht von Verbrauchern
1. Verbraucher sind gesetzlich berechtigt, ihre außerhalb von Geschäftsräumlichkeiten des Betreibers bzw. im Fernabsatz (§ 3 Z 1-3 FAGG) abgegebenen Vertragserklärungen (Bestellungen) zu widerrufen bzw. nach erfolgter Annahme binnen 14 Tagen ab dem Tag des Abschlusses ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Grundsätzlich kein Widerrufs-/Rücktrittsrecht besteht daher in Bezug auf direkt in den Niederlassungen oder an den ständigen Annahmestellen des Betreibers erteilte Einschaltungsaufträge.
2. Das Widerrufs- bzw. Rücktrittsrecht ist zudem ausgeschlossen, wenn der Betreiber die vertragliche Dienstleistung (Anzeigenschaltung) auf ausdrückliches Verlangen des Verbrauchers und nach dessen bestätigter Kenntnisnahme des damit verbundenen Rücktrittsrechtsverlusts bereits vor Ablauf der Rücktrittsfrist vollständig erbracht hat.
3. Zur Ausübung des Rücktrittsrechts ist der Betreiber innerhalb der 14tägigen Frist (rechtzeitige Absen-dung genügt) mittels eindeutiger schriftlicher Erklärung an eine der oben oder allenfalls ergänzend angegebenen Kontaktadressen darüber zu informieren, dass die Bestellung bzw. der Vertrag widerrufen werden soll; wahlweise kann dafür auch das unter www.kurier.at/widerruf bereit gestellte Musterformular verwendet (bzw. gleich online ausgefüllt und übermittelt) werden.
4. Als Folge eines wirksamen Widerrufs werden allenfalls bereits entrichtete Zahlungen unverzüglich, spätestens aber binnen 14 Tagen ab Eingang der Mitteilung – mangels anderweitiger Vereinbarung auf die Art und Weise der ursprünglichen Transaktion und jedenfalls unentgeltlich – rückerstattet. Hat der Verbraucher den Leistungsbeginn vor Ablauf der Widerrufsfrist verlangt, kann ihm der Betreiber jedoch einen angemessenen Betrag in Rechnung stellen, der dem Verhältnis der bis zum Widerruf bereits erbrachten zur vertraglich insgesamt vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden / Anzeigeninhalte
1. Der Kunde hat die zu schaltenden Inhalte (z.B. Lichtbilder, Texte, Grafiken etc.; im Folgenden kurz „Anzeigeninhalte“) bzw. die zu verbreitenden Beilagen oder sonstigen Werbemittel in den vom Betreiber vorgegebenen Formaten fristgerecht, mängelfrei und vollständig bereitzustellen.
2. Ein Werbemittel im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen besteht zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente: Bild und/oder Text, Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (u.a. Banner), sensitive Fläche (z.B. Link). Nähere Informationen zu Online Werbemittel wie Definitionen und standardisierte Werbeformate finden Sie unter www.iab-austria.at.
3. Für die Platzierung von Bannerwerbung ist eine vorherige Anlieferung des Werbemittels von 3 Werktagen und bei Sonderwerbeformen (z.B. Advertorials, TAG in TAG, DHTML oder Streaming) von 5 Werktagen erforderlich. Die Anlieferung hat in digitaler Form und korrektem Format zu erfolgen.
4. Auslieferungsdifferenzen werden im Falle einer verspäteten Anlieferung von Werbemittel zu 100% dem Inserenten verrechnet.
5. Im Falle einer verspäteten Werbemittelanlieferung ist eine ordnungsgemäße Erfüllung der Kampagne nicht mehr garantiert und eine Rückvergütung in Form einer Gutschrift nicht möglich.
6. Die Pflicht des Betreibers zur Aufbewahrung des Werbemittels endet 3 Monate nach seiner letzt-maligen Verbreitung.
7. Kosten des Betreibers für eine vom Inserent gewünschte oder zu vertretende Änderung des Werbemittels hat der Inserent zu tragen.
8. Der Kunde trägt die Gefahr der Übermittlung von Werbemitteln, insb. die Gefahr des (teilweisen) Verlustes und der Veränderung. Bei telefonischer Übermittlung trägt der Kunde auch die Gefahr von Hör- oder Satzfehlern.
9. Der Kunde garantiert, dass die zu schaltenden bzw. zu verbreitenden Werbemittel keine Rechte Dritter, insb. Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits-, Kennzeichen-, Marken- und Designrechte, oder geltende Rechtsnormen, insb. das UWG, das UGB, das MedienG oder das StGB, verletzen.
10. Unternehmer garantieren darüber hinaus, sich mit der Rechtslage auseinandergesetzt und ein Rechteclearing vorgenommen zu haben. Soweit Inserenten von generellen Werbebeschränkungen betroffen sind (zB Arzneimittel, Tabakwaren, Alkohol, Glücksspiel) oder spezifische gesetzliche Auflagen für den Inhalt von Inseraten bestehen (zB gemäß GlBG, EAVG, Immobilienmaklerverordnung), sind Unternehmer zu entsprechend erhöhter Sorgfalt hinsichtlich Gestaltung und Kontrolle übermittelter Sujets verpflichtet. Hinsichtlich der Bewerbung von Kunden veranstalteter Preisausschreiben weist der Betreiber auf deren allfällige Glücksspielabgabepflicht gemäß § 58 Abs. 3 GlSpG hin.
11. Der Kunde verpflichtet sich demnach, den Betreiber, den bzw. die jeweiligen Medieninhaber sowie deren Organe und Erfüllungsgehilfen hinsichtlich sämtlicher Ansprüche Dritter, die sich aus oder im Zusammenhang mit einer beauftragten Werbeeinschaltung ergeben, vollständig schad- und klaglos zu halten. Bei Ansprüchen nach dem UWG gilt dies unabhängig davon, ob sie von Mitbewerbern des Inserenten bzw. Auftraggebers oder des Betreibers geltend gemacht werden. Gerichtlich aufgetragene Veröffentlichungen hat der Betreiber keinesfalls zu prüfen; sie sind nach dem jeweils anzuwendenden Anzeigentarif zu ersetzen. Die Ersatzpflicht des Kunden umfasst insb. auch sämtliche zweckentsprechenden Vertretungs- und Verfahrenskosten infolge außergerichtlicher oder gerichtlicher Abwehr von Ansprüchen Dritter. Die Auswahl der Rechtsvertretung obliegt dabei alleine dem Betreiber . Bei begründeter Annahme zu Recht erhobener Ansprüche kann der Betreiber zur Vermeidung weiterer Kosten auch ohne Zustimmung des Kunden Vergleiche schließen. Im Übrigen hat der Kunde den Betreiber bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter bestmöglich zu unterstützen.
1. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, übermittelte bzw. gewünschte Anzeigeninhalte und Werbemittel zu prüfen, und kann diese gegebenenfalls ohne Angabe von Gründen zurückweisen. Erfolgt die Ablehnung wegen der Gefahr von Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung, bleibt der Anspruch auf das Einschaltungsentgelt unberührt. Insbesondere kann der Betreiber ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Inserent nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die oben angeführten Voraussetzungen erfüllt werden. Der Kunde ist jedoch berechtigt, modifizierte Inhalte zu liefern, deren Schaltung erforderlichenfalls auch zu einem späteren Termin erfolgen kann.
2. Der Betreiber ist weiters nicht zur Kontrolle vom Kunden beigestellter Anzeigeninhalte oder Beilagen auf sachliche Vollständigkeit, Richtigkeit und (Tipp-)Fehlerfreiheit verpflichtet. Er behält sich aber ausdrücklich vor, offenkundig fehlerhafte Anzeigeninhalte zu korrigieren und bei Wortanzeigen gegebenenfalls sinnwahrende Abkürzungen vorzunehmen.
3. Der Betreiber ist berechtigt, entgeltliche Einschaltungen bei Bedarf – auch ohne Rücksprache mit dem Kunden – im Sinn des § 26 MedienG zu kennzeichnen.
4. Der Betreiber behält sich vor, bei nicht offensichtlich unberechtigter Geltendmachung von Ansprüchen durch Dritte, behördlichen Beanstandungen, Verfahren vor dem Werberat oder sonstigen rechtlichen bzw. ethischen Komplikationen die Schaltung betroffener Anzeigen auszusetzen, Änderungen zu verlangen oder vom Insertionsvertrag zurückzutreten.
5. Der Betreiber ist zudem berechtigt, Dritten, die ein entsprechendes rechtliches Interesse darlegen, insb. nicht offensichtlich unbegründete Ansprüche aus Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit veröffentlichten Einschaltungen behaupten, Name/Firma und Anschrift des Auftraggebers bekannt zu geben.
6. Besondere Platzierungen können mit entsprechenden Entgeltszuschlägen verbunden sein (siehe Angaben in den jeweiligen Tariflisten).
6. Verrechnung / Zahlungsbedingungen
1. Die Errechnung des konkreten Einschaltungsentgelts erfolgt nach den bei Vertragsabschluss gültigen Tarifen bzw. sonst maßgeblichen Preisinformationen. Allfällige Preisänderungen treten gegenüber Unternehmern auch im Rahmen ständiger Geschäftsbeziehung grundsätzlich sofort für die Zukunft in Kraft. Alle angegebenen Preise verstehen sich exklusive allfälliger Nebenkosten, der Werbeabgabe und der gesetzlichen Umsatzsteuer; Verbrauchern gegenüber werden stets Inklusivpreise genannt. Für Sonderwerbeformen können eigene Konditionen festgesetzt werden.
2. Die Gewährung von Mengenrabatten setzt voraus, dass vom Kunden spätestens mit der ersten Schal-tung die schriftliche „Rabattschluss-Anmeldung“ übermittelt wurde. Alle Rabattvereinbarungen stehen unter der auflösenden Bedingung eines Zahlungsverzugs oder einer Insolvenzverfahrenseröffnung. Rabatte sind im Zweifel nicht kombinierbar. Das für die Berechnung relevante Rabattjahr entspricht dem Kalenderjahr. Aufträge, die bereits vor Abschluss der Rabattvereinbarung erteilt wurden, können in die Abrechnung nicht (rückwirkend) mit einbezogen werden. Rabatte werden je nach Vereinbarung sofort bei Rechnungslegung berücksichtigt oder nach Jahresablauf gutgeschrieben; der Betreiber behält sich Änderungen der Verrechnungsart jederzeit vor. Maßstab für (Mengen-)Rabatte und sonstige Sonderkonditionen sind allein tatsächlich realisierte Umsätze. Wird das gemäß jeweiligem Staffel- bzw. Tarifklassensystem und/oder sonst vereinbarten Vorgaben erforderliche Mindestvolumen anrechenbarer Schaltungen nicht erreicht, werden allenfalls zu Unrecht vorweg berücksichtigte Rabattbeträge am Ende des Rabattjahres zuzüglich Zinsen in Höhe von 14% p.a. nachverrechnet.
3. Rechnungen sind sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig, Zahlungen haben ohne Abzug zu erfolgen. Überweisungen gelten als rechtzeitig, wenn der Rechnungsbetrag spätestens 8 Tage nach dem Rechnungsdatum dem Betreiberkonto gutgeschrieben (Unternehmer) bzw. überwiesen (Verbraucher) wird.
4. Unternehmer haben Rechnungsreklamationen binnen 4 Wochen ab Ausstellungsdatum (einlangend) schriftlich geltend zu machen.
5. Bei Zahlungsverzug bzw. -verweigerung des Kunden oder Beantragung/Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über dessen Vermögen kann der Betreiber sämtliche dem Betroffenen gegenüber aushaftenden Forderungen ungeachtet des Onlineproduktes fällig stellen. Hat der Betreiber Raten- oder Teilzahlung gewährt, gilt dies bei Verzug mit auch nur einer Zahlung jedenfalls in Bezug auf alle noch offenen Teilbeträge (Terminverlust). Für die Dauer der Säumnis des Kunden kann der Betreiber zudem die Durchführung von Einschaltungen einstellen bzw. aussetzen (Zurückbehaltungsrecht); die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung fortlaufender Entgelte bleibt diesfalls aufrecht. Vereinbarte Rabatte, Provisionen oder sonstige Vergünstigungen gelten im Verzugs- oder Insolvenzfall als verwirkt. Gegenüber Verbrauchern treten vorstehende Verzugsfolgen nach erfolgloser Mahnung mit diesbezüglichen Hinweisen und mindestens 14tägiger Nachfrist ein.
6. Es gelten Verzugszinsen in Höhe von 14% p.a. (Unternehmer) bzw. 5% p.a. (Verbraucher) als vereinbart. In jedem Säumnisfall ist der Betreiber zudem berechtigt, € 5,-- an Spesen pro eigener Mahnung zu verrechnen und/oder die Angelegenheit einem Inkassobüro bzw. Rechtsanwalt zur weiteren Betreibung zu übergeben. Die zweckentsprechenden Kosten externer Betreibung sind ebenso vom Kunden zu ersetzen.
7. Zahlungen werden grundsätzlich zuerst auf Kosten und Spesen, dann auf Zinsen und zuletzt auf das Kapital angerechnet. Der Betreiber ist jedoch berechtigt, eingehende Zahlungen zuerst auf die älteste Forderung anzurechnen.
8. Der Betreiber behält sich vor, die Auftragsannahme ohne Angabe von Gründen und die Fortsetzung der Auftragsdurchführung insb. bei Zahlungsverzug des Kunden von teilweiser oder vollständiger Vorauszahlung abhängig zu machen.
1. Der Betreiber leistet für eine (vereinbarungsgemäß) richtige und vollständige sowie den technischen Standards entsprechende Onlinewerbemitteldarstellung im Rahmen entgeltlicher Aufträge Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB. Für unentgeltliche Betreiberleistungen oder einen be-stimmten Erfolg von Einschaltungen besteht keine Gewährleistungspflicht. Misslingt die Erfüllung sei-tens des Betreibers, ist er nach eigener Wahl primär zur Mängelbehebung durch Verbesserung, Ver-längerung, Nachtrag oder Austausch berechtigt; Preisminderungsansprüche entstehen nur, soweit ei-ne sonstige Behebung dem Kunden unzumutbar ist.
2. Für geringfügige Mängel/Minderleistungen ist im betreffenden Umfang jegliche Gewährleistung bzw. Haftung ausgeschlossen.
3. Jegliche Schadenersatzhaftung des Betreibers und seiner Organe, Mitarbeiter oder Gehilfen ist – mit Ausnahme von Personenschäden – dem Grunde nach auf grob schuldhaftes Verhalten beschränkt. Eine Haftung für entgangene Gewinne, Folge- und andere mittelbare Schäden sowie für Schäden, die durch Nichterscheinen einer Werbeeinschaltung an einem bestimmten Tag oder durch Satz- oder Platzierungsfehler verursacht wurden, wird generell ausgeschlossen.
4. Gegenüber Unternehmern gilt zudem Folgendes:
Allfällige Reklamationen sind bei sonstigem Verlust von Gewährleistungs- und sonstigen Er-satzansprüchen innerhalb von 5 Tagen ab Erscheinen der Einschaltungschriftlich und begründet geltend zu machen, widrigenfalls die Betreiberleistung als genehmigt gilt (Mängelrüge).
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die vom Kunden beigestellten Daten/Informationen und Werbemittel jeglicher Art; sich daraus ergebende Satzfehler und andere Mängel hat allein der Kunde zu vertreten. Die Verwendung durch den Betreiber erfolgt unter Beachtung der üblichen Sorgfalt, der Betreiber haftet nicht für Beschädigung oder Verlust. Der Betreiber gewährleistet eine einwandfreie Wiedergabe auf Basis der vom Kunden beigestellten, den insb. in Punkt 4.2. genannten Vorgaben entsprechenden Werbemittel
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Rechtsbeziehung zwischen Kunden und Betreiber entstehenden Streitigkeiten einschließlich Vor- und Nachwirkungen von Einschaltungsverträgen ist Wien. Gegenüber Verbrauchern gilt dieser Gerichtsstand für Klagen des Betreibers nur, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Wien ihren Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthalt haben oder ihrer Beschäftigung nachgehen. Es gilt jedoch jedenfalls ein österreichischer Gerichtsstand als vereinbart.
2. Mit Ausnahme der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Einschaltungsvertrags ganz oder teilweise un-wirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der jeweils übrigen Bestimmungen nicht. An-stelle einer unwirksamen Bestimmung gilt die dieser wirtschaftlich am nächsten kommende zulässige Regelung als vereinbart.
4. Sämtliche Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für ein Ab-gehen von dieser Regelung. Die Versendung per E-Mail oder Fax bzw. das Anklicken vorgesehener Buttons auf Websites des Betreibers oder mit diesem verbundener Unternehmen genügt dem Schriftlichkeitserfordernis.
5. Soweit natürliche Personen bezeichnende Begriffe nur in männlicher Form angeführt werden, sind stets gleichermaßen Frauen und Männer gemeint.