Source: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000549&ShowPrintPreview=True
Timestamp: 2019-10-19 01:21:41
Document Index: 367833363

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 14', '§ 4', '§ 52']

RIS - Verordnung, immissionsabhängige Geschwindigkeitsbeschränkung für eine Teilstrecke der A1 West Autobahn - Landesrecht konsolidiert Oberösterreich, Fassung vom 19.10.2019
Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Gesamte Rechtsvorschrift für Verordnung, immissionsabhängige Geschwindigkeitsbeschränkung für eine Teilstrecke der A1 West Autobahn, Fassung vom 19.10.2019
Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der eine immissionsabhängige Geschwindigkeitsbeschränkung für eine Teilstrecke der A1 West Autobahn angeordnet wird
StF: LGBl.Nr. 101/2008
LGBl.Nr. 25/2011
LGBl.Nr. 30/2012
LGBl.Nr. 3/2015
Auf Grund der §§ 10 und 14 Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L), BGBl. I Nr. 115/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/2007, in Verbindung mit der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Festlegung allgemeiner Kriterien für Verkehrsbeeinflussungssysteme gemäß Immissionsschutzgesetz-Luft (VBA-Verordnung
Die durch den Verkehr verursachten Stickstoffdioxidemissionen entlang der A1 West Autobahn im Bereich der Städte Ansfelden, Linz und Enns sowie der Marktgemeinden Asten und St. Florian sollen verringert und somit die Luftqualität verbessert werden. Diese Verbesserung dient dem dauerhaften Schutz der Gesundheit der Menschen, des Tier- und Pflanzenbestands, ihrer Lebensgemeinschaften, Lebensräume und deren Wechselbeziehungen sowie der Kultur- und Sachgüter vor schädlichen Luftschadstoffen sowie dem Schutz der Menschen vor unzumutbar belästigenden Luftschadstoffen.
Als Sanierungsgebiet gemäß § 2 Abs. 8 IG-L wird die Teilstrecke der A1 West Autobahn zwischen der Anschlussstelle Enns-Steyr bei km 154,966 und dem Knoten Haid bei km 175,574 festgelegt.
(1) Immissionsbeitrag: Der auf Grund der Berechnung gemäß dem Algorithmus in der Anlage 1 unter Anwendung der Parameter gemäß Anlage 2 errechnete Anteil der PKW-ähnlichen Kraftfahrzeuge an der Gesamtimmission, die bei der Luftmessstelle gemessen wird.
(2) Luftmessstelle: Für die Messung der Immissionen an Stickstoffdioxid wird die in Fahrtrichtung Salzburg bei Straßenkilometer 157,858 situierte Luftmessstelle Enns-Kristein 3 verwendet und werden damit die Immissionswerte für Stickstoffdioxid bestimmt.
(3) PKW-ähnliche Kraftfahrzeuge: Dazu werden von der TLS-konformen Verkehrsdatenerfassung in 8+1-Fahrzeugklassen die Klassen 2, 3 und 4 (Anlage 1, Punkt 1.2) zusammengefasst. (Anm: LGBl.Nr. 30/2012)
(4) Schwellenwert: Der zur Erreichung des Ziels dieser Verordnung mit 16 µg/m3 festgelegte Wert des Immissionsbeitrags der PKW-ähnlichen Kraftfahrzeuge. (Anm: LGBl.Nr. 3/2015)
(5) Verkehrszählstellen: Für die Verkehrszählung werden die in Fahrtrichtung Wien bei km 155,750 und in Fahrtrichtung Salzburg bei km 155,689 situierten Verkehrszählstellen verwendet. Sie erfassen die in der Anlage 1 dargestellten Fahrzeugkategorien und somit die Verkehrszähldaten.
(1) Im Sanierungsgebiet wird
in Fahrtrichtung Wien zwischen km 168,153 im Gemeindegebiet von Linz und km 155,750 im Gemeindegebiet von Enns und
in Fahrtrichtung Salzburg zwischen km 155,689 im Gemeindegebiet von Enns und km 167,649 im Gemeindegebiet von Linz
eine Geschwindigkeitsbeschränkung gemäß den Abs. 2 bis 4 festgesetzt.
(2) Der direkte Immissionsbeitrag der PKW-ähnlichen Kraftfahrzeuge wird auf Grund der Immissionsmesswerte für Stickstoffdioxid, der Prognose der Ausbreitungsbedingungen und der Verkehrszähldaten ermittelt und mit dem Schwellenwert verglichen. Wenn der Schwellenwert (§ 3 Abs. 4) um mindestens 1 µg/m³ überschritten wird, wird für den im Abs. 1 genannten Bereich eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h angeordnet. Der direkte Immissionsbeitrag ist jede halbe Stunde neu zu berechnen. Wenn der Schwellenwert bei den fortgesetzten Berechnungen um mindestens 1 µg/m³ unterschritten wird, wird die Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit wieder aufgehoben. Sowohl die Anordnung als auch die Aufhebung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit ist frühestens nach einer Stunde wieder zu ändern.
(3) Unabhängig vom direkten Immissionsbeitrag der PKW-ähnlichen Kraftfahrzeuge wird eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h dann angeordnet, wenn bei der im § 3 Abs. 2 genannten Luftmessstelle eine Schadstoffkonzentration für Stickstoffdioxid von 150 µg/m³ überschritten wird. Diese Anordnung wird aufgehoben, wenn dieser Wert um mindestens 1 µg/m³ unterschritten wird, frühestens jedoch nach einer Stunde.
(4) Wenn auf Grund eines technischen Gebrechens die für die Berechnung der immissionsabhängigen Geschwindigkeitsbeschränkung erforderlichen Daten nicht erhoben werden können oder die Berechnung der immissionsabhängigen Geschwindigkeitsbeschränkung aus sonstigen Gründen für einen Zeitraum von mehr als 48 Stunden nicht durchgeführt werden kann, wird für den im Abs. 1 genannten Bereich für die Dauer dieser Störung eine gleich bleibende Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h angeordnet. Wenn die Anzeigenquerschnitte aus sonstigen Gründen nicht geschaltet werden können, wird für den im Abs. 1 genannten Bereich für die Dauer des Ausfalls der immissionsabhängigen Geschwindigkeitsregelung eine gleich bleibende Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h angeordnet.
(5) Die Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h gemäß Abs. 2 bis 4 gilt nicht, wenn nach der StVO 1960 niedrigere oder gleich hohe Geschwindigkeitsbeschränkungen angeordnet werden.
(1) Die Geschwindigkeitsbeschränkung nach § 4 ist gemäß § 14 Abs. 6c IG-L mit einem Verkehrsbeeinflussungssystem kundzumachen.
(2) Sofern die Anzeigenquerschnitte aus den sonstigen Gründen im Sinn des § 4 Abs. 4 zweiter Satz nicht geschaltet werden können, hat die Kundmachung der Geschwindigkeitsbeschränkung abweichend von Abs. 1 durch Straßenverkehrszeichen im Sinn des § 52 StVO 1960 zu erfolgen. Die Standorte dieser Straßenverkehrszeichen entsprechen den Standorten der Anzeigenquerschnitte.
(1) Diese Verordnung tritt mit dem Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung, mit der eine immissionsabhängige Geschwindigkeitsbeschränkung für eine Teilstrecke der A1 Westautobahn angeordnet wird, LGBl. Nr. 135/2007, außer Kraft.
Anlage 2: Parameter
2.1. Vordefinierte Daten
Name des Streckenabschnitts
EFA1 Busse
5,4587
Emissionsfaktoren 2009/10 gemäß HBEFA 3.1 (A)
EFA2 MR
0,63468
EFA3 PKW
EFA4 LNF
EFA5 LKW
4,2253
EFA6 LZ
EFA7 SZ
EFA8 PKW mA
EFA9 Sonstige Fz
NO-Plaus. Obergrenze
Prüfung der NO-Imm.
NO-Plaus. Untergrenze
NO-Plaus. Sprunggrenze
NO2-Plaus. Obergrenze
Prüfung der NO2-Imm.
NO2-Plaus. Untergrenze
NO2-Plaus. Sprunggrenze
NOx-Plaus. Obergrenze
Prüfung der NOx-Imm.
NOx-Plaus. Untergrenze
NOx-Plaus. Sprunggrenze
vWind-Plaus. Obergrenze
Prüfung der Windgeschw.
vWind-Plaus. Untergrenze
vWind-Plaus. Sprunggrenze
Anzahl Fz je Kat. Plaus. Obergrenze
Fz/h
Prüfung der Anzahl Fz
Anzahl Fz je Kat. Plaus. Untergrenze
Anzahl Fz je Kat. Plaus. Sprunggrenze
Fz-Geschw. je Kat. Plaus. Obergrenze
Prüfung der Fz-Geschw.
Fz-Geschw. je Kat. Plaus. Untergrenze
Fz-Geschw. je Kat. Plaus. Sprunggrenze
Optimierungskomp. (NOx oder NO2)
Alpha (Parameter des Tau-Modells)
Parameter des Tau-Modells
Ens (Parameter des Tau-Modells)
NO2_HMW (Schwellenwert für NO2 HMW)
Dämpfung von NO2-Spitzen
NO2_PKW (Schwellenwert für Beitrag PKW T100)
Temporäre T100-Schaltung
Schwellenerhöhung NO2
Vermeidung rascher Schaltwechsel
Schwellenerniedrigung NO2
D NO2_Ueb (Rel. Volumenanteil Direktemission NO2 Nicht-PKW)
Direktemission NO2 im Abgas
D NO2_PKW (Rel. Volumenanteil Direktemission NO2 PKW)
FT (Umwandlungsfaktor ppb --> μg/m3 für NO2)
μg/m3/ppb
gem. Vorgabe EU
DEFA1 Linearterm in EFA(v) für Busse
-0,07414
g/km/(km/h)
Geschwindigkeitsabh. der EFA gem. HBEFA 3.1 (A)
DEFA2 Linearterm in EFA(v) für MR
-0,01142
DEFA3 Linearterm in EFA(v) für PKW
-0,02404
DEFA4 Linearterm in EFA(v) für LNF
0,02274
DEFA5 Linearterm in EFA(v) für LKW
-0,05954
DEFA6 Linearterm in EFA(v) für LZ
DEFA7 Linearterm in EFA(v) für SZ
DEFA8 Linearterm in EFA(v) für PKW mA
DEFA9 Linearterm in EFA(v) für Sonst.
NKoefA (A-Koeffizient in NO2/NOx (NOx)-Funktion)
Abh. des Volumen-Verhältnisses NO2NO2/NOx von NOx
NKoefB (B-Koeffizient in NO2/NOx (NOx)-Funktion)
NKoefC (C-Koeffizient in NO2/NOx (NOx)-Funktion)
Wahl der Näherungsfkt. NO2/NOx
vs1 Standard-Geschwindigkeit für Busse
Zu den EFA (Nr. 02-10) gehörende Geschwindigkeiten
vs2 Standard-Geschwindigkeit für MR
vs3 Standard-Geschwindigkeit für PKW
vs4 Standard-Geschwindigkeit für LNF
vs5 Standard-Geschwindigkeit für LKW
vs6 Standard-Geschwindigkeit für LZ
vs7 Standard-Geschwindigkeit für SZ
vs8 Standard-Geschwindigkeit für PKW mA
vs9 Standard-Geschwindigkeit für sonstige Fz
qDEFA1 Quadratterm in EFA(v) für Busse
0,00037782
g/km/(km/h)^2
qDEFA2 Quadratterm in EFA(v) für MR
0,00010088
qDEFA3 Quadratterm in EFA(v) für PKW
0,000150
qDEFA4 Quadratterm in EFA(v) für LNF
qDEFA5 Quadratterm in EFA(v) für LKW
0,00035494
qDEFA6 Quadratterm in EFA(v) für LZ
qDEFA7 Quadratterm in EFA(v) für SZ
qDEFA8 Quadratterm in EFA(v) für PKW mA
qDEFA9 Quadratterm in EFA(v) für sonstige Fz
Einschaltung Prognoseterm
(Anm: LGBl.Nr. 25/2011, 3/2015)