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Timestamp: 2019-05-20 17:32:20
Document Index: 161414356

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 32', 'BGE', 'BGE', 'Art. 32', 'BGE', 'BGE']

Art. 32 Abs. 1 SVG; Geschwindigkeit:
I. Beschwerde M.
M. wendet ein, die Auffassung der Vorinstanz, seine Geschwindigkeit habe den Gefahren des Aquaplaning nicht Rechnung getragen, werde durch die tatsächlichen Geschehnisse unmittelbar vor dem Zusammenstoss widerlegt. Die Vorinstanz stelle für diese Phase, wo die Bodenhaftung des Fahrzeuges angesichts einer plötzlich eingeleiteten Vollbremsung
BGE 103 IV 41 S. 43
unter extremsten Bedingungen einer ungewollten Prüfung ausgesetzt war, selber fest, es habe sich keine Spur von Schleudern oder Aquaplaning gezeigt.
b) Die Vorinstanz stellt fest, bei der von M. durchgeführten Vollbremsung habe sich "keine Spur" von Schleudern oder Aquaplaning gezeigt. So war es auch bei der von N. vorgenommenen Bremsung. Die Vorinstanz hat M. denn auch nicht wegen der an dieser, sondern vorher an anderer, nicht näher bezeichneten Stelle gefahrenen gleichen Geschwindigkeit bestraft. Inwiefern dort die für Aquaplaning bestimmenden
BGE 103 IV 41 S. 44
Bedingungen - es könnte sich nur um eine andere Beschaffenheit der Fahrbahnoberfläche und um eine verschiedene Wasserfilmdicke gehandelt haben - schlechter waren, und zwar dermassen, dass eine naheliegende und erkennbare Gefahr des Aquaplaning bestand, versäumt die Vorinstanz darzulegen.
M. ist daher freizusprechen.
II. Beschwerde N.
Die Vorinstanz begründet ihren Schuldspruch wegen Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG einzig mit der Tatsache der Kollision zwischen dem Wagen des Beschwerdeführers und jenem der Frau R. bzw. des M. Eine solche Betrachtungsweise ist nicht haltbar. Zwar trifft zu, dass derjenige, der vor einem plötzlich auftauchenden Hindernis nicht rechtzeitig anzuhalten vermag, mit bezug auf dieses zu schnell fährt, nämlich schneller als mit jener Geschwindigkeit, die ihm gerade noch ein gefahrloses Anhalten erlaubt hätte. Allein, mit dieser Feststellung ist nichts gewonnen. Art. 32 Abs. 1 SVG, der vom Fahrzeuglenker eine Anpassung der Geschwindigkeit an die Umstände, namentlich an die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse verlangt, stellt für die Frage nach der angemessenen Geschwindigkeit nicht darauf ab, ob vor einem Hindernis noch rechtzeitig angehalten werden konnte oder nicht. Eine
BGE 103 IV 41 S. 45
Geschwindigkeit ist deshalb nicht schon jedesmal dann übersetzt, wenn ein Anhalten nicht möglich war (vgl. BGE 99 IV 172). Für die Anwendbarkeit von Art. 32 Abs. 1 SVG ist vielmehr entscheidend, ob der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit so bemessen hat, dass er innerhalb der als frei erkannten Strecke anhalten konnte, d.h. innerhalb jener Strecke, auf der weder ein Hindernis sichtbar noch mit dem Auftauchen eines solchen gerechnet werden muss (BGE 99 IV 230 mit Verweisungen). Das war vorliegend der Fall. Es musste nicht damit gerechnet werden, dass innerhalb der überblickbaren Strecke von mehreren hundert Metern durch einen nach einem Schleudermanöver von der mittleren Leitplanke zurückrollenden, quer zur Fahrtrichtung auf den beiden inneren Fahrspuren zum Stillstand kommenden und einen darauf auffahrenden Personenwagen die Fahrbahn für nachfolgende Fahrzeuge blockiert würde. Solange nicht erkennbar war, dass ihm der Weg abgeschnitten wurde, bestand für N. keine Pflicht zur Herabsetzung der Geschwindigkeit im Hinblick auf ein eventuelles solches Ereignis. Der Vorwurf, die Geschwindigkeit unmittelbar vor dem Unfall nicht den Umständen angepasst zu haben, ist daher unbegründet, und N. auch insoweit freizusprechen.
BGE: 99 IV 172, 99 IV 230