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Timestamp: 2016-10-23 14:31:03
Document Index: 193562001

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 91', 'Art. 90', 'Art. 31', 'Art. 91', 'Art. 90', 'Art. 27', 'Art. 68', 'Art. 91', 'Art. 90', 'Art. 27', 'Art. 68', 'Art. 91', 'Art. 22', 'Art. 92', 'Art. 51', 'Art. 56', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 56']

128 IV 19329. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes i.S. Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich gegen X. (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 41 ch. 1 al. 1 CP; sursis. En cas de grave r�cidive de conduite en �tat d'�bri�t�, une abstinence totale de longue dur�e n'est de nature � justifier un pronostic favorable que si sont pos�es des conditions pr�cises propres � garantir de fa�on cons�quente la poursuite de l'abstinence; il en va ainsi par exemple d'examens r�guliers par un m�decin sp�cialis� ind�pendant et de la garantie que des contr�les inopin�s seront effectu�s (consid. 3). Faits � partir de page 193
A.- X. lenkte am 17. November 2000 um 16.45 Uhr mit einer Blutalkoholkonzentration von 2,32 bis 3,13 Gewichtspromille seinen Personenwagen "Daimler" in Z�rich von der Talstrasse in Richtung B�rkliplatz, um an seinen Wohnort in Herrliberg zur�ckzukehren. Bei der Verzweigung Talstrasse/B�rkliplatz missachtete er das dortige Rotlicht und verursachte dadurch eine Kollision mit einem korrekt von rechts kommenden Lieferwagen, was je geringe Sachsch�den an beiden Fahrzeugen zur Folge hatte. Ohne am Unfallort anzuhalten, fuhr X. �ber die Quaibr�cke weiter. Er beendete seine Fahrt erst mehr als 500 Meter vom Unfallort entfernt.
Bereits am 9. Juni 1995 war X. wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG sowie wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG zu einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten Gef�ngnis, dies unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von Fr. 10'000.- verurteilt worden. X. hatte beim damals zu beurteilenden Vorfall vom 3. Februar 1995 kurz nach Mitternacht eine Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,71 Gewichtspromille aufgewiesen.
B.- Am 11. Mai 2001 sprach der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirksgerichts Z�rich X. schuldig des Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG sowie der groben Verletzung einer Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von f�nf Monaten Gef�ngnis, dies unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von vier Jahren.
C.- Gegen dieses Urteil legten sowohl X. wie auch die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich Berufung ein.
Am 2. November 2001 sprach das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, X. schuldig des Fahrens in angetrunkenem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG, der groben Verletzung einer Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV, der versuchten Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB und des pflichtwidrigen Verhaltens bei einem Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG und Art. 56 Abs. 1 VRV. Es verurteilte X. zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten Gef�ngnis und zu einer Busse von Fr. 5'000.-. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es bei einer Probezeit von f�nf Jahren auf, und es erteilte ihm die Weisung, sich w�hrend der Probezeit unter Betreuung einer Fachstelle f�r Alkoholprobleme oder eines Arztes seiner Wahl des Alkoholkonsums g�nzlich zu enthalten. Das Obergericht lud das Amt f�r Justizvollzug ein, die Einhaltung der Weisung zu �berwachen.
D.- Mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde beantragt die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich, das angefochtene Urteil wegen Verletzung von Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. Die Vorinstanz befasst sich sehr ausf�hrlich mit der Frage der subjektiven Voraussetzungen f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs. Sie weist vorab auf den tadellosen pers�nlichen wie auch automobilistischen Leumund des Beschwerdegegners hin sowie darauf, dass er den Beh�rden - mit Ausnahme der Vorstrafe aus dem Jahre 1995 - noch nie negativ aufgefallen sei. Er lebe in geordneten, soliden famili�ren Verh�ltnissen zusammen mit seiner ebenfalls erwerbst�tigen Ehefrau und seinen beiden Kindern. Er habe sich auch w�hrend des laufenden Verfahrens korrekt und kooperativ verhalten. Allerdings sei zu beachten, dass der Beschwerdegegner trotz all diesen sehr guten allgemeinen famili�ren und beruflichen Rahmenbedingungen erneut straff�llig geworden sei. Er habe fast in gleicher Weise wie beim ersten Mal erheblich dem �berm�ssigen Alkoholkonsum zugesprochen und eine grosse Gefahr f�r die �brigen Strassenben�tzer geschaffen. Die allgemeinen und besonderen Rahmenbedingungen b�ten deshalb keine gen�gende Gew�hr daf�r, dass der Beschwerdegegner nicht erneut in gleicher Art und Weise straff�llig werde. Beim ersten Vorfall im Jahre 1995 habe der Beschwerdegegner der L�nge nach eine Schutzinsel �berfahren und dabei zwei Inselschutzpfosten sowie einen Signalst�nder besch�digt. H�tten sich damals auf dieser Schutzinsel Fussg�nger befunden, w�ren deren Leib und Leben in Gefahr gewesen. Auch diesmal sei es zu einer - wenn auch nur harmlosen - Kollision gekommen, die aber schlimmer h�tte enden k�nnen, wenn n�mlich der neben dem Lieferwagen fahrende Motorradfahrer nicht noch rechtzeitig h�tte stark abbremsen k�nnen. Beide Vorf�lle h�tten sich fast identisch abgespielt. Die erste Trunkenheitsfahrt habe sich am Freitag, dem 3. Februar 1995, und die zweite nur f�nfeinhalb Jahre sp�ter am Freitag, dem 17. November 2000, ereignet. Es handle sich in beiden F�llen um eine typische Vorwochenend-Trinkerei.
Dem Beschwerdegegner sei die Problematik von Alkohol am Steuer sehr bewusst, sei er doch bei seinen G�sten diesbez�glich vorsichtig. Zudem lasse er sein Fahrzeug zu Hause, wenn er mit einem Lunch rechne. Zu beachten sei aber, dass der Beschwerdegegner auf Grund seiner beruflichen T�tigkeit, die zwingend Kundenkontakte mit einschliesse, immer wieder mit der nicht voraussehbaren Situation konfrontiert sein werde, mit Kunden einen Lunch BGE 128 IV 193 S. 196einnehmen zu m�ssen. F�r diese F�lle bestehe �berhaupt keine Gew�hr, dass er nicht erneut zu viel Alkohol konsumieren und dann ein Fahrzeug lenken w�rde. Selbst sein eigener Arzt best�tige seine lockere und freie Beziehung zu alkoholischen Getr�nken. Der Beschwerdegegner leide zwar nicht an einer chronischen Alkoholsucht, verliere jedoch in bestimmten Situationen die Kontrolle �ber sein Trinkverhalten, was sich trotz seinen verbalen Beteuerungen wiederholen k�nne. Auch nach dem ersten �usserst gef�hrlichen Vorfall habe er beteuert, die Konsequenzen gezogen zu haben, was aber durch sein erneutes Delinquieren widerlegt sei. Die spezialpr�ventive Wirkung des Ausweisentzugs d�rfe bei der Frage der Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs nicht ausser Acht gelassen werden; der F�hrerausweis sei dem Beschwerdegegner mit Verf�gung vom 29. Juni 2001 mit Wirkung vom 17. November 2000 bis und mit 16. Dezember 2001 f�r die Dauer von 13 Monaten entzogen worden. Mit Verf�gung vom 4. September 2001 sei diese Massnahme jedoch auf Grund der Zusage zum Besuch des bfu-Kurses (bfu: Schweizerisches B�ro f�r Unfallverh�tung) vorzeitig aufgehoben worden. Der Entzug habe demzufolge nicht einmal ein ganzes Jahr gedauert. Bei dieser Sachlage k�nne nicht von einer erheblichen Einschr�nkung des Beschwerdegegners durch den Ausweisentzug, welcher einen besonders nachhaltigen Eindruck auf ihn machen w�rde, gesprochen werden.
Zum Einwand, eine unbedingte Freiheitsstrafe h�tte f�r den Beschwerdegegner in beruflicher Hinsicht eine sehr einschr�nkende Wirkung, selbst wenn er diese in Halbgefangenschaft verb�ssen k�nnte, bemerkt die Vorinstanz, dass wohl jeder Freiheitsentzug eine Beeintr�chtigung in der beruflichen Bet�tigung bedeute. Darauf sei im Rahmen des Vollzugs so weit wie m�glich R�cksicht zu nehmen. Bei der Pr�fung der Frage der Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs d�rfe dies aber nicht zu einer Zweiklassenjustiz f�hren in dem Sinne, dass Angeh�rigen von gewissen Berufen, wie etwa Fernfahrern oder Nachtw�chtern, der bedingte Strafvollzug nur deshalb gew�hrt werden m�sste, weil sie ihre Freiheitsstrafe nicht in Halbgefangenschaft verb�ssen k�nnten. Aus diesem Grund k�nne auch das Argument des Beschwerdegegners nicht geh�rt werden, er sei sehr strafempfindlich, weil eine unbedingte Freiheitsstrafe ihn h�rter treffen w�rde, als dies bei einer Person mit permanenter T�tigkeit in der Schweiz der Fall w�re.
Hingegen sei zu beachten, dass der Beschwerdegegner im Berufungsverfahren neu vorbringe, dass er seit dem Vorfall vom BGE 128 IV 193 S. 197November 2000 eine Totalabstinenz einhalte und seine diesbez�glichen Ausf�hrungen auch belege. In diesem Zusammenhang best�tige sein Hausarzt zuhanden des Institutes f�r Rechtsmedizin der Universit�t Z�rich (IRM), dass er den Beschwerdegegner seit dem Ereignis vom 17. November 2000 in regelm�ssigen Abst�nden zu Allgemeinuntersuchungen, zur �berpr�fung der Labor-Tests und zu Gespr�chen sehe und die Einhaltung einer Alkoholtotalabstinenz seit dem 18. November 2000 best�tigen k�nne. Diese Alkoholtotalabstinenz stehe aber im Zusammenhang mit der Wiederaush�ndigung des F�hrerausweises. In der Verf�gung betreffend F�hrerausweisentzug werde n�mlich auf den Untersuchungsbericht vom 17. Mai 2001 verwiesen, in welchem der Amtsarzt am IRM feststelle, dass die Fahreignung des Beschwerdegegners nur bei Einhaltung einer Alkoholtotalabstinenz bejaht werden k�nne. Gest�tzt darauf habe das Strassenverkehrsamt am 4. September 2001 eine Alkoholtotalabstinenz angeordnet und verf�gt, dass der Beschwerdegegner sich unter Betreuung der zust�ndigen Fachstelle f�r Alkoholprobleme oder eines Arztes seiner Wahl des Alkoholkonsums g�nzlich zu enthalten habe.
Da der Beschwerdegegner seit dem 18. November 2000 totalabstinent sei, er den Kurs des bfu besuche und ihm der F�hrerausweis unter Auflage einer Totalabstinenz wieder erteilt worden sei, sei davon auszugehen, dass er nun die notwendigen Konsequenzen gezogen habe. Auf Grund dieser neuen Tatsache k�nne ihm nochmals der bedingte Strafvollzug gew�hrt werden. Den trotzdem bestehenden Bedenken sei dadurch Rechnung zu tragen, dass die Probezeit auf die l�ngste m�gliche Dauer von f�nf Jahren anzusetzen sei. Zudem sei dem Beschwerdegegner gest�tzt auf Art. 41 Ziff. 2 StGB die Weisung zu erteilen, sich unter Betreuung einer Fachstelle f�r Alkoholprobleme oder eines Arztes seiner Wahl w�hrend der Probezeit des Alkoholkonsums g�nzlich zu enthalten. Mit der �berwachung dieser Weisung sei das Amt f�r Justizvollzug zu beauftragen. Es werde Sache dieser Amtsstelle sein, die genauen �berwachungsmodalit�ten mit dem Beschwerdegegner zu regeln. Anzumerken bleibe, dass es angezeigt erscheine, den Beschwerdegegner jeweils ohne entsprechende Vorank�ndigung kurzfristig zu den einzelnen Kontrollen aufzubieten.
2. Die Beschwerdef�hrerin sieht Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB verletzt. Der Beschwerdegegner habe sich nicht "nur" des Fahrens in einem ganz erheblich angetrunkenen Zustand schuldig gemacht, sondern �berdies versucht, sich einer Blutprobe zu entziehen, obwohl BGE 128 IV 193 S. 198er sowohl unmittelbar nach der Kollision als auch nach der Quaibr�cke bei der Bushaltestelle am Bellevue vom Gesch�digten aufgefordert worden sei anzuhalten. In diesem Benehmen komme eine gewisse Abgeschlagenheit zum Ausdruck, welche ebenfalls gegen eine g�nstige Prognose spreche. Ein nachvollziehbarer oder gar einf�hlbarer aussergew�hnlicher Trinkanlass sei nicht ersichtlich; im Gegenteil habe der Beschwerdegegner einfach einer Einladung Folge geleistet, um dann ganz massiv dem Alkohol zuzusprechen, darum wissend, dass sich in der Tiefgarage desselben Geb�udes sein Fahrzeug befunden habe, mit welchem er anschliessend noch nach Hause fahren w�rde. All dies sei vor dem Hintergrund einer einschl�gigen fr�heren Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe und eines vom 3. Februar 1995 bis 2. Juli 1995 dauernden F�hrerausweisentzuges geschehen.
Die Vorinstanz habe in �berschreitung ihres Ermessens dem Beschwerdegegner letztlich nur deswegen den bedingten Strafvollzug gew�hrt, weil er im Berufungsverfahren eine durch seinen Hausarzt best�tigte Alkoholtotalabstinenz geltend gemacht habe. Diese Abstinenz stehe im Zusammenhang mit der Wiederaush�ndigung des F�hrerausweises - ein Umstand, welcher klar deren Bedeutung relativiere. Aus der dem Beschwerdegegner vom Strassenverkehrsamt am 4. September 2001 auferlegten Alkoholtotalabstinenz k�nne nicht darauf geschlossen werden, dass der Beschwerdegegner die notwendigen Konsequenzen gezogen habe. Auch mit einer Weisung, sich w�hrend der Probezeit des Alkoholkonsums g�nzlich zu enthalten, lasse sich die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs nicht begr�nden. Die Einhaltung einer solchen Weisung sei im �brigen schwer zu �berwachen.
3. a) Gem�ss Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann der Richter den Vollzug einer Freiheitsstrafe von nicht mehr als 18 Monaten aufschieben, wenn Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten lassen, er werde auch durch eine bedingt vollziehbare Strafe von weiteren Delikten abgehalten. Der Richter hat also eine Prognose �ber das zuk�nftige Verhalten des T�ters zu stellen. Dabei steht dem Sachrichter ein erhebliches Ermessen zu. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid auf, wenn die Vorinstanz nicht von rechtlich massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder diese in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens unrichtig gewichtet hat. Bei der Pr�fung, ob der Verurteilte f�r ein dauerndes Wohlverhalten Gew�hr bietet, ist eine Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde vorzunehmen. In die Beurteilung mit einzubeziehen sind BGE 128 IV 193 S. 199neben den Tatumst�nden auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die g�ltige Schl�sse auf den Charakter des T�ters und die Aussichten seiner Bew�hrung zulassen (BGE 118 IV 97 E. 2b). F�r die Einsch�tzung des R�ckfallrisikos ist ein Gesamtbild der T�terpers�nlichkeit unerl�sslich. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Suchtgef�hrdungen usw. (WIPR�CHTIGER, Strafzumessung und bedingter Strafvollzug, in: ZStrR 114/1996 S. 457 mit Hinweisen). Dabei sind die pers�nlichen Verh�ltnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides mit einzubeziehen. Es ist unzul�ssig, unter den nach Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu ber�cksichtigenden Umst�nden einzelnen eine vorrangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachl�ssigen oder �berhaupt ausser Acht zu lassen (BGE 118 IV 97 E. 2b; BGE 123 IV 107 E. 4a). Wie bei der Strafzumessung m�ssen die Gr�nde im Urteil so wiedergegeben werden, dass sich die richtige Anwendung des Bundesrechts �berpr�fen l�sst (BGE 117 IV 112 E. 3a).
b) Die Vorinstanz f�hrt bei der Pr�fung der subjektiven Voraussetzungen f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs - abgesehen vom tadellosen pers�nlichen Leumund - fast ausschliesslich Umst�nde auf, die gegen eine g�nstige Prognose sprechen. Die schliesslich von ihr gestellte gute Prognose wird - abgesehen vom Leumund - schwergewichtig mit dem Umstand begr�ndet, dass der Beschwerdegegner seit dem Vorfall vom November 2000 eine Alkoholtotalabstinenz einhalte. Ganz am Ende ihrer Erw�gungen �ussert die Vorinstanz ihre trotzdem bestehenden Bedenken und betont, dass dem Beschwerdegegner der bedingte Strafvollzug ohne die Abstinenz nicht h�tte gew�hrt werden k�nnen.
c) Zu pr�fen ist, ob der Alkoholtotalabstinenz die von der Vorinstanz beigemessene �berragende Bedeutung zukommt. Zur Feststellung der Alkoholtotalabstinenz st�tzt sie sich auf das vom Hausarzt am 24. Oktober 2001 zuhanden des IRM ausgestellte Zeugnis betreffend Fahreignung und Alkohol, in dem dieser die Einhaltung derselben durch den Beschwerdegegner seit dem 18. November 2000 best�tigt. Gem�ss Art. 277bis Abs. 1 BStP (SR 312.0) ist der Kassationshof an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner vom 18. November 2000 - zumindest - bis zum Zeitpunkt der Ausf�llung des vorinstanzlichen Urteils totalabstinent war. Keinen Beweis vermag das Zeugnis hingegen hinsichtlich seiner zuk�nftigen Entwicklung zu erbringen. Selbst der BGE 128 IV 193 S. 200Nachweis einer bereits verh�ltnism�ssig lang andauernden Einhaltung einer Alkoholtotalabstinenz verm�chte jedoch f�r sich alleine eine g�nstige Prognose bei einem wie vorliegend doch recht schweren R�ckfall von Fahren in angetrunkenem Zustand noch nicht zu rechtfertigen. Die Vorinstanz hat dementsprechend dem Beschwerdegegner auch die Weisung erteilt, sich unter Betreuung einer Fachstelle f�r Alkoholprobleme oder eines Arztes seiner Wahl w�hrend der auf die l�ngste m�gliche Dauer von f�nf Jahren angesetzten Probezeit weiterhin g�nzlich des Alkoholkonsums zu enthalten. Mit der �berwachung dieser Weisung wurde das Amt f�r Justizvollzug beauftragt, das auch die �berwachungsmodalit�ten zu regeln hat. Nach Einsch�tzung der Vorinstanz w�re es aber angezeigt, den Beschwerdegegner jeweilen ohne Vorank�ndigung kurzfristig zu den einzelnen Kontrollen aufzubieten.
Es ist prinzipiell nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Alkoholtotalabstinenz in diesem Fall eine grosse Bedeutung beigemessen hat. Nachdem sie aber selber bekundet hat, sie gew�hre dem Beschwerdegegner gest�tzt darauf nur mit Bedenken den bedingten Strafvollzug, h�tte sie dies nur tun d�rfen, wenn sie st�rker daf�r besorgt gewesen w�re, dass diese Abstinenz auch weiterhin eingehalten wird. Bei einer solchen Ausgangslage leistet auch die Weisung, wonach der Beschwerdegegner weiterhin totalabstinent zu sein habe und sich dabei auch von einem Arzt seiner Wahl betreuen lassen kann, keine hinreichende Gew�hr f�r die weitere konsequente Einhaltung der Abstinenz. Daran vermag auch die ebenfalls unsicher anmutende Anordnung einer - noch nicht hinreichend definierten - �berwachung nichts zu �ndern. Dementsprechend w�re eine g�nstige Prognose nur gerechtfertigt, wenn beispielsweise die Alkoholtotalabstinenz nach der Weisung regelm�ssig durch einen unabh�ngigen Facharzt �berpr�ft wird und wenn �berdies sichergestellt ist, dass der Beschwerdegegner jederzeit zu einer unangemeldeten Kontrolle aufgeboten werden kann. Ohne diese Rahmenbedingungen durfte vorliegend nicht eine g�nstige Prognose gestellt werden.
Die Vorinstanz hat mit der Annahme einer guten Prognose ohne diese Rahmenbedingungen das ihr zustehende Ermessen �berschritten und damit Art. 41 Ziff. 1 Abs. 1 StGB verletzt.
123 IV 107,
Art. 56 Abs. 1 VRV,