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Timestamp: 2016-10-21 13:22:46
Document Index: 302908294

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 24', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 99', 'in fine', 'in fine', 'Art. 48', 'BGE']

9C_452/2011 (15.11.2011)
9C_452/2011
N.________, geboren 2000,
N.________, geboren am 12. Februar 2000, leidet seit der Geburt an einer tuber�sen Hirnsklerose mit Makrocephalie und myoklonischen Anf�llen. Am 11. Dezember 2000 wurde sie von ihren Eltern unter Hinweis auf das Geburtsgebrechen Ziff. 487 (tuber�se Hirnsklerose) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Mit Verf�gungen vom 9., 12. und 13. Februar 2001 sprach die damals zust�ndige IV-Stelle Solothurn f�r die Zeit vom 12. Februar 2000 bis 31. Januar 2010 medizinische Massnahmen f�r die Behandlung der Geburtsgebrechen Ziff. 487, 387 (angeborene Epilepsie) und 381 (Missbildung des Zentralnervensystems und seiner H�ute) zu. Mit Verf�gung vom 23. November 2001 wurden f�r die Zeit vom 25. Juli 2001 bis 30. September 2006 Sonderschulmassnahmen in der Form einer heilp�dagogischen Fr�herziehung im vorschulpflichtigen Alter zugesprochen. Am 8. Juni 2007 (Eingang IV-Stelle: 14. Juni 2007) stellten die Eltern f�r ihre Tochter N.________ Antrag auf externe Sonderschulung mit Beginn ab 13. August 2007. Am 18. Juni 2007 teilte die inzwischen zust�ndig gewordene IV-Stelle Basel-Landschaft (hiernach: die IV-Stelle) mit, dass der Anspruch auf Sonderschulmassnahmen gepr�ft worden sei und die Kostengutsprache ab 13. August 2007 bis 30. Juni 2012 erteilt werden k�nne. Am 14. April 2009 (Eingang IV-Stelle: 28. April 2009) wurde N.________ zum Bezug von Hilflosenentsch�digung f�r Minderj�hrige angemeldet und mit Verf�gung vom 21. Juli 2010 wurde ihr eine Entsch�digung wegen mittlerer Hilflosigkeit f�r die Zeit vom 1. April 2008 bis 29. Februar 2012 zugesprochen. Auf ein Wiedererw�gungsgesuch der Eltern von N.________ trat die IV-Stelle nicht ein.
Gegen die Verf�gung vom 21. Juli 2010 erhoben die Eltern der Versicherten Beschwerde und beantragten, es sei festzustellen, dass N.________ bereits ab dem 1. April 2004 Anspruch auf Ausrichtung von Hilflosenentsch�digung habe. Sie machten geltend, die IV-Stelle h�tte den Anspruch auf diese Leistung schon fr�her pr�fen sollen. Weil sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt habe, sei ein Anspruch auf Hilflosenentsch�digung ab Anmeldung f�r f�nf Jahre zur�ck, ab 1. April 2004 gegeben. In Gutheissung der Beschwerde wurde die IV-Stelle mit Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 17. Februar 2011 verpflichtet, der Versicherten ab April 2004 eine Hilflosenentsch�digung f�r leichte Hilflosigkeit und ab Juni 2006 f�r mittelschwere Hilflosigkeit nachzuzahlen.
Die IV-Stelle f�hrt gegen den kantonalen Entscheid Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, die Beschwerde sei gutzuheissen, und in vollumf�nglicher Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihre Verf�gung wieder herzustellen.
Die Beschwerdegegnerin, das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Mit Verf�gung vom 29. August 2011 hat die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Streitig ist der Beginn des Anspruchs auf eine Entsch�digung f�r leichte bzw. mittelschwere Hilflosigkeit. Dabei handelt es sich um eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht mit voller Kognition �berpr�fen kann (Urteil 9C_91/2011 vom 21. Juli 2011 E. 2.2).
3.1 Das Gesuch um Zusprechung einer Hilflosenentsch�digung datiert vom 14./28. April 2009, der Anspruch auf die Entsch�digung entstand jedoch unbestrittenermassen vor dem 1. Januar 2008 (vgl. kantonaler Entscheid S. 2 E. 2). In intertemporalrechtlicher Hinsicht sind die bis 31. Dezember 2007 g�ltig gewesenen Bestimmungen anwendbar, dies entsprechend dem Grundsatz, wonach diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung hatten, zumal die Schlussbestimmungen zur �nderung des IVG vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision) f�r den vorliegenden Fall keine abweichende Regelung kennen (Urteil 9C_1033/2010 vom 31. M�rz 2011 E. 2.1).
3.3 Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass die versicherte Person nach der Rechtsprechung mit ihrer Anmeldung nicht nur jene Anspr�che wahrt, die sie ausdr�cklich auf dem Anmeldeformular aufz�hlt. Vielmehr umfasst eine Anmeldung alle Anspr�che, die nach Treu und Glauben mit dem angemeldeten Risikoeintritt in Zusammenhang stehen (BGE 132 V 286 E. 4.3 S. 296, 121 V 195 E. 2 S. 196 f.; Urteile 8C_233/2010 vom 7. Januar 2011 E. 5.1, 9C_92/2008 vom 24. November 2008 E. 3, 8C_236/2008 vom 14. Oktober 2008 E. 7.1, M 12/06 vom 23. November 2007 E. 5.4 und I 581/05 vom 6. Januar 2006 E. 1). �bersieht ein Versicherungstr�ger eine hinreichend substanziierte Anmeldung, werden nur die Leistungen der letzten f�nf Jahre vor der Neuanmeldung nachbezahlt, weiter zur�ckliegende sind untergegangen. Diese Rechtsprechung gilt im Rahmen von Art. 24 Abs. 1 ATSG und aArt. 48 Abs. 2 IVG, die insofern eine absolute Verwirkungsfrist beinhalten (BGE 129 V 433 E. 7. S. 438, 121 V 195 E. 5d S. 202; Urteile 8C_233/2010 vom 7. Januar 2011 E. 5.1, 9C_92/2008 vom 24. November 2008 E. 3 und M 12/06 vom 23. November 2007 E. 5.3).
4.1 Gem�ss vorinstanzlichem Entscheid hat der Antrag auf externe Sonderschulung vom 14. Juni 2007, mit welchem der schulpsychologische Dienst insbesondere auf einen Entwicklungsr�ckstand hingewiesen hatte, nach Treu und Glauben gen�gend Anhaltspunkte geliefert, welche die IV-Stelle h�tten veranlassen m�ssen, zu diesem Zeitpunkt auch die Hilfsbed�rftigkeit zu pr�fen. Im Rahmen dieser Abkl�rungen habe der schulpsychologische Dienst mit Schreiben vom 22. Mai 2007 eine Empfehlung abgegeben. Darin sei festgehalten worden, dass ein Entwicklungsr�ckstand festgestellt werden k�nne. Bei der tuber�sen Sklerose als genetisch bedingter Grunderkrankung mit schwerer Sehbeeintr�chtigung (linkes Auge blind) zeige N.________ eine Entwicklungsverz�gerung im kognitiven psychomotorischen und sprachlichen Bereich, eine visuo-r�umliche Wahrnehmungs- und Merkf�higkeitsschw�che sowie eine sehr geringe Ausdauer, leichte Ablenkbarkeit und Erm�dbarkeit. Sie zeige zudem Verhaltensauff�lligkeiten wie Perseveration und Antriebslosigkeit; man m�sse ihr oft bei der Aufmerksamkeitsfokussierung helfen. Sie m�sse in ihrem Tempo Fortschritte machen und daf�r brauche sie viel Unterst�tzung sowie eine enge Betreuung. Der �bertritt in eine Integrationsklasse mit enger sonderp�dagogischer Betreuung sei wichtig und indiziert. Ausserdem verweise der Schulpsychologische Dienst auf die medizinischen Berichte von ("F�r medizinische Berichte wenden Sie sich bitte an") Dr. med. H.________, Kinder�rztin, Prof. Dr. med. L.________, Facharzt FMH f�r P�diatrie, Neurop�diatrie und Neurologie, und lic. phil. A.________, Spital X.________.
4.2 Demgegen�ber macht die Beschwerdef�hrerin geltend, indem das Kantonsgericht die IV-Stelle verpflichtet habe, der Versicherten eine Hilflosenentsch�digung bereits ab 1. April 2004 auszurichten, obwohl nach Treu und Glauben nicht gen�gend Anhaltspunkte vorgelegen h�tten, um von Amtes wegen eine Pr�fung der Hilflosenentsch�digung vor Gesuchseinreichung einzuleiten, habe dieses Bundesrecht verletzt. Dies treffe insbesondere bez�glich der Hinweise auf einen Entwicklungsr�ckstand gem�ss Bericht des schulpsychologischen Dienstes vom 14. Juni 2007 (recte: 22. Mai 2007), das Vorwissen um die Geburtsgebrechen 487, 387 und 381 sowie den �rztlichen Bericht des Spitals X.________ vom 20. Dezember 2000 zu. Anhand der vorhandenen Angaben und der darin enthaltenen Beschreibungen sowie gest�tzt auf einen mit der Beschwerde eingereichten Bericht des Regionalen �rztlichen Dienstes vom 31. Mai 2011 (RAD-Bericht) k�nne aus speziell psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht keine Hilflosigkeit abgeleitet werden, zumal derartige Beschreibungen auch typischerweise bei einem POS/ADHS vorkommen und diese St�rungen in der Regel zu keiner Hilflosenentsch�digung f�hrten. Erg�ben sich alleine aufgrund der Geburtsgebrechen 487, 387 und 381 nach Treu und Glauben gen�gend Anhaltspunkte, anhand derer zum Vornherein ein Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung h�tte gepr�ft werden m�ssen, m�sste mit jeder Anmeldung f�r ein Geburtsgebrechen die Pr�fung der Hilflosenentsch�digung f�r Jugendliche von Amtes wegen erfolgen, was insofern zu weit f�hren w�rde, als dass sich das Untersuchungsprinzip lediglich auf die notwendigen Abkl�rungen beziehe und eine entsprechende Grenzziehung erforderlich mache. Jedenfalls liessen sich solche Hinweise weder aus dem Bericht des Spitals X.________ vom 20. Dezember 2000 noch dem Bericht der Behindertenstiftung Y.________ vom 15. November 2001 entnehmen. Auch aus der "tuber�sen Hirnsklerose" (TS), die im Arztbericht vom 20. Dezember 2000 genannt wurde, sei nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit ersichtlich, dass eine schwere Einschr�nkung der Aktivit�ten des t�glichen Lebens resultieren k�nnte. Im Weiteren bringt die Beschwerdef�hrerin vor, der Schulpsychologische Dienst habe den Besuch der �ffentlichen Schule mit St�tzmassnahmen (integrative Schulung) empfohlen, woraus zu schliessen sei, dass keine Sonderschulung vonn�ten war und die IV-Stelle nicht von einer Hilfsbed�rftigkeit in mehreren Lebensverrichtungen auszugehen hatte.
4.3 Die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, den kantonalen Entscheid als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Neue tats�chliche Vorbringen, insbesondere auch der neu aufgelegte �rztliche Bericht des Regionalen �rztlichen Dienstes vom 31. Mai 2011, finden aus formellen Gr�nden keine Ber�cksichtigung. Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet nicht rechtsgen�glich, weshalb erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gegeben hat (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteile 4D_150/2009 vom 15. M�rz 2010 und 5A_103/2010 vom 19. Februar 2010 E. 3.1 in fine).
4.4 Die Vorinstanz hat offengelassen, ob bereits die erste Anmeldung zum Leistungsbezug vom 11. Dezember 2000 nach Treu und Glauben auch eine allf�llige sp�tere Hilflosenentsch�digung umfasst. Wenn auch das Geburtsgebrechen Ziff. 487 durch kognitive Behinderungen resp. Entwicklungsst�rungen gekennzeichnet ist (vgl. Roche On-Line Lexikon Medizin), so stellt dies zwar ein nicht unerhebliches Indiz f�r eine sp�tere Hilflosigkeit dar. Eine solche von vornherein damit zu verbinden, geht jedoch nur an, wenn das diesbez�gliche Ausmass der Behinderung und der Zeitpunkt, in dem es sich manifestiert, von Anfang an fest stehen. Dies ist hier nicht der Fall. Die tuber�se Hirnsklerose weist ein heterogenes Erscheinungsbild auf. Im Arztbericht des Spitals X.________ vom 20. Dezember 2000 wird denn auch ein behinderungsbedingter Mehraufwand an Hilfeleistung und pers�nlicher �berwachung mit "aktuell nicht" verneint. Im Juli 2001 ist sodann ein Entwicklungsr�ckstand ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin war damals rund 17 1/2 Monate alt, hatte aber den Stand eines 13-monatigen Kleinkindes. Abgesehen davon, dass der damals festgestellte Entwicklungsr�ckstand Belange betraf, die keine Weiterungen in Bezug auf die besonderen Voraussetzungen f�r Hilflosenentsch�digung aufdr�ngten, besteht bei Kleinkindern im Alter von rund 1 1/2 Jahre auch bei voller Gesundheit regelm�ssig eine gewisse Hilfsbed�rftigkeit und die Notwendigkeit der �berwachung und Betreuung. Mithin waren auch in diesem Zeitpunkt keine hinreichenden Anhaltspunkte f�r eine (fr�here) Abkl�rung betreffend Hilflosenentsch�digung der Versicherten gegeben (Urteil 9C_91/2011 vom 21. Juli 2011 E. 3.1 in fine). Am 22. Mai 2007 empfahl der Schulpsychologische Dienst den Antrag auf externe Sonderschulung u.a. mit einem Entwicklungsr�ckstand EQ von <= 75. Dies entspricht einem Entwicklungsalter von rund 4 1/2 Jahren, w�hrend die Beschwerdegegnerin damals bereits �ber 6-j�hrig war. Gleichzeitig wurde die Entwicklungsverz�gerung n�her bezeichnet (im kognitiven, psychomotorischen und sprachlichen Bereich, visuo-r�umliche Wahrnehmungs- und Merkf�higkeitsschw�che). Sp�testens mit diesen Ausf�hrungen und Feststellungen lag - vor allem im Kontext mit dem Geburtsgebrechen Nr. 487 - auf der Hand, dass die Beschwerdegegnerin zunehmend M�he haben d�rfte, die allt�glichen Lebensverrichtungen, die f�r den Anspruch auf Hilflosenentsch�digung massgebend sind, in gleicher Weise wie nichtbehinderte Kinder auszuf�hren. Dies gilt umso mehr, als schon eine heilp�dagogische Fr�herziehung im vorschulpflichtigen Alter gesprochen worden war. Auch wenn mit dem Antrag vom 8. Juni 2007 auf externe Sonderschulung nicht ausdr�cklich eine Hilflosenentsch�digung f�r die Beschwerdegegnerin verlangt wurde, h�tte die Verwaltung in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes abkl�ren m�ssen, ob Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung besteht.
Dass der Schulpsychologische Dienst den Besuch der �ffentlichen Schule mit St�tzmassnahmen (integrative Schulung) empfohlen hat, f�hrt zu keinem anderen Ergebnis. Zum einen empfahl er eben auch die externe Sonderschulung. Zum andern schliesst eine integrative Schulung eine Hilfsbed�rftigkeit nicht aus. Ebenso wenig hat die vorliegende Beurteilung zur Folge, dass bei jedem Geburtsgebrechen von Amtes wegen der Anspruch auf Hilflosenentsch�digung gepr�ft werden muss. Die Urteilsfindung erfolgt - rechtsprechungsgem�ss (vgl. E. 3.3) - in W�rdigung der gesamten Umst�nde, wovon das Geburtsgebrechen Ziff. 487 lediglich ein Bestandteil bildet. Insoweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die Beschreibungen des schulpsychologischen Dienstes w�rden auch typischerweise bei POS/ ADHS vorkommen, die in der Regel zu keiner Hilflosenentsch�digung f�hren w�rden, l�sst sie ausser Acht, dass die Beschwerdegegnerin klar nicht an POS/ADHS, sondern haupts�chlich am Geburtsgebrechen Ziff. 487 leidet, welche beiden Leiden sich weder vom Krankheitsverlauf noch vom Behinderungsgrad her leicht mit einander vergleichen lassen.
5.1 Die Neuanmeldung f�r die Hilflosenentsch�digung datiert vom 14./28. April 2009. Eine Nachzahlung ist grunds�tzlich f�r die letzten f�nf Jahre, somit f�r die Zeit von April 2004 bis April 2009 geschuldet. Es steht fest, dass die Anspruchsvoraussetzungen ab Februar 2004 erf�llt waren, nachdem die Versicherte unbestritten seit Februar 2003 in zwei, seit M�rz 2006 in vier und seit M�rz 2008 in f�nf allt�glichen Lebensverrichtungen regelm�ssig und erhebliche Dritthilfe ben�tigt.
5.2 Die Beschwerdef�hrerin bem�ngelt, selbst wenn mit dem kantonalen Gericht davon auszugehen w�re, dass aufgrund der Anmeldung vom 8. Juni 2007 zur externen Sonderschulung ein Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung h�tte gepr�ft werden m�ssen, h�tte ein diesbez�glicher Anspruch nicht bereits ab April 2004, sondern erst ab Juni 2006 zuerkannt werden d�rfen, weil die Anmeldung vorliegend nach dem Entstehen des Anspruchs erfolgt sei. Dem ist zuzustimmen.
Mit der Kenntnis des anspruchsbegr�ndenden Sachverhalts ist nicht das subjektive Einsichtsverm�gen des Versicherten gemeint. Vielmehr geht es nach dem Wortlaut von aArt. 48 Abs. 2 Satz 2 IVG darum, ob der anspruchsbegr�ndende Sachverhalt objektiv feststellbar ist oder nicht. Dabei nimmt die Rechtsprechung nur sehr zur�ckhaltend eine solche Nicht-Erkennbarkeit an (Urteil 8C_262/2010 vom 12. Januar 2011 E. 4.2 und 4.3 mit weiteren Hinweisen). Die Rechtsunkenntnis �ber einen Anspruch, worauf sich die Beschwerdef�hrerin im vorinstanzlichen Verfahren berufen hat, ist davon zu unterscheiden. Aus ihr lassen sich keine Vorteile ableiten (BGE 124 V 215 E. 2b/aa S. 220). F�r die Eltern der Versicherten war deren Hilflosigkeit, die sich ab dem 3. Lebensjahr auspr�gte, ohne weiteres erkennbar. Dies erhellt einerseits aus dem Abkl�rungsbericht vor Ort vom 28. April 2009. Anderseits hat die Versicherte u.a. ein zwei Jahre �lteres Geschwister, was einen unmittelbaren Vergleich des Entwicklungsstands zu einem nichtbehinderten Kind im (jeweils) gleichen Alter erlaubte. Es ist weder aktenkundig noch wird behauptet, dass dieses Geschwister sich nicht altersgem�ss entwickelte. Damit besteht seit Juni 2006 Anspruch auf eine Hilflosenentsch�digung mittelschweren Grads. Insoweit erweist sich die Beschwerde als teilweise begr�ndet.
Bei diesem Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten von der IV-Stelle tragen zu lassen und von der Zusprache einer Parteientsch�digung abzusehen, zumal sich die Beschwerdegegnerin nicht vernehmen lassen hat.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 17. Februar 2011 und die Verf�gung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 21. Juli 2010 werden aufgehoben. Die IV-Stelle Basel-Landschaft wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin ab Juni 2006 eine Entsch�digung wegen mittlerer Hilflosigkeit auszurichten. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Das pr�sidierende Mitglied: Borella