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Timestamp: 2016-10-22 07:19:48
Document Index: 379088767

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

8C_384/2014 (03.07.2014)
8C_384/2014 � � Urteil vom 3. Juli 2014
Der 1954 geborene und bis im Jahre 1999 als Stanzer erwerbst�tig gewesene A.________ bezog wegen einer Herzerkrankung seit dem 1. Februar 2000 eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 100 %. Insbesondere gest�tzt auf ein polydisziplin�res Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts B.________ vom 29. November 2011 hob die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z�rich (IV-Stelle) den Anspruch auf eine Invalidenrente wiedererw�gungsweise r�ckwirkend per Ende Juni 2009 auf, da der Invalidit�tsgrad nur 30 % betrage (Verf�gung vom 16. August 2012).
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. M�rz 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es sei ihm in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides r�ckwirkend ab dem 1. Juli 2009 weiterhin mindestens eine Viertelsrente auszurichten.
2.1.�Vor Bundesgericht ist im Rahmen der Bemessung des Invalidit�tsgrades nur noch das Einkommen strittig, das der Versicherte trotz seiner gesundheitlichen Beeintr�chtigungen zumutbarerweise verdienen k�nnte (Invalideneinkommen). Dabei ist auf Grund der in der Beschwerde angef�hrten Argumentation einzig zu pr�fen, ob das kantonale Gericht bei der Ermittlung des Invalideneinkommens anhand der Durchschnittsl�hne gem�ss Tabelle TA1 (monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftsabteilungen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht - Privater Sektor) der vom Bundesamt f�r Statistik alle zwei Jahre erstellten Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) Bundesrecht verletzte, indem es einen leidensbedingten Abzug (BGE 126 V 75) im Umfang von 10 % vornahm. Der Beschwerdef�hrer verlangt einen solchen von mindestens 15 %.
2.2.�Wird das Invalideneinkommen - wie hier - auf der Grundlage der LSE ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu k�rzen. Ohne f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen, ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen. Der Abzug darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen). Ob und in welcher H�he statistische Tabellenl�hne herabzusetzen sind, h�ngt nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid von s�mtlichen pers�nlichen und beruflichen Umst�nden des Einzelfalles ab, die nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen sind. Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom hypothetischen Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegen�ber stellt die H�he des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, d.h. bei Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis auf BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399).
3.1.�Das kantonale Gericht erwog, der Beschwerdef�hrer sei im Zeitpunkt des Verf�gungserlasses 58 Jahre alt gewesen. Zu beachten sei auch seine lange Betriebszugeh�rigkeit. Er sei von 1981 bis 2000 beim selben Arbeitgeber t�tig gewesen. Das seien Faktoren, die sich bei der Verwertung der Restarbeitsf�higkeit lohnmindernd auswirken k�nnten. Hingegen sei die Tatsache, dass der Versicherte nur eine geringe schulische und gar keine berufliche Ausbildung genossen habe, nicht relevant, da dieser Faktor auch bei der angestammten T�tigkeit nicht anders gewesen sei. Im Gegensatz zur IV-Stelle, welche keinen Abzug vorgenommen hatte, ber�cksichtigte die Vorinstanz daher einen solchen im Umfang von 10 %. Da der Versicherte auch in einer seinen Behinderungen angepassten T�tigkeit voll einsetzbar sei, komme ein weitergehender Abzug nicht in Frage. Entsprechend ermittelte das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 37 % und best�tigte die Verneinung eines Rentenanspruchs.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, das kantonale Gericht habe nicht gen�gend ber�cksichtigt, dass es sich bei seiner angestammten T�tigkeit als Stanzer um eine Schwerarbeit gehandelt habe, die er nun nicht mehr ausf�hren k�nne. Damit rechtfertige es sich nicht, einen Leidensabzug von bloss 10 % vorzunehmen. Vielmehr sei ein solcher von 15 % gerechtfertigt. Die Vorinstanz habe ihr Ermessen rechtsfehlerhaft bet�tigt, wenn sie trotz Vorliegen von vier Merkmalen (Alter, Betriebszugeh�rigkeit, Bildung/Sprache und invalidit�tsbedingten Wechsel von einer k�rperlich schweren zu einer leichten T�tigkeit) einen Abzug von weniger als 15 % vorgenommen habe. Indem das kantonale Gericht die angef�hrten Merkmale nicht geb�hrend ber�cksichtigte, habe es die Untersuchungsmaxime, die ihr obliegende Substanziierungspflicht und das rechtliche Geh�r verletzt.
4.1.�Eine Verletzung der Begr�ndungspflicht ist nicht ersichtlich, h�lt das kantonale Gericht doch klar fest, welche Aspekte (Alter und lange Betriebszugeh�rigkeit) sich seines Erachtens als lohnmindernd auswirken k�nnten, und welche (geringe schulische und berufliche Ausbildung sowie nicht notwendige Teilzeitarbeit) nicht ins Gewicht fallen. Wie dargelegt (E. 2.2 hievor) ist ohnehin nicht f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal ein separater Abzug vorzunehmen. Ein Entscheid gen�gt der Begr�ndungspflicht bereits, wenn ersichtlich ist, welche Merkmale bei der gesamthaften Sch�tzung ber�cksichtigt wurden (BGE 126 V 75 E. 5b/dd S. 80). Diese Voraussetzung ist nach dem Gesagten hier erf�llt. Einer sachgerechten Anfechtung des Entscheides stand nichts im Weg, weshalb auch dem Vorwurf einer Verweigerung des rechtlichen Geh�rs jede Grundlage fehlt.
4.2.�Auch die �brigen Vorbringen in der Beschwerde verm�gen die vorinstanzliche Ermessensbet�tigung nicht als rechtsfehlerhaft im Sinne einer Ermessens�berschreitung oder eines -missbrauchs (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) erscheinen zu lassen. Zwar wurde mit dem sogenannten Leidensabzug urspr�nglich ber�cksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten T�tigkeit k�rperliche Schwerarbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch f�r leichtere Arbeiten nurmehr beschr�nkt einsatzf�hig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Nachdem sich hieraus ein allgemeiner behinderungsbedingter Abzug entwickelt hatte (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 mit Hinweis), der unter Ber�cksichtigung der bereits dargelegten pers�nlichen und beruflichen Merkmale (E. 2.2 hievor) gesamthaft zu sch�tzen ist, f�hrt die gesundheitlich bedingte Unm�glichkeit, weiterhin k�rperlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer weiteren Verminderung des hypothetischen Invalidenlohnes. Vielmehr ist der Umstand allein, dass nur noch leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit kein Grund f�r einen zus�tzlichen Abzug, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�gigkeiten umfasst (Urteil 8C_870/2011 vom 24. August 2012 E. 4.1 mit Hinweis). Das �rztlich umschriebene Anforderungsprofil leidensangepasster Arbeiten (volle Arbeitsf�higkeit in einer leichten bis mittelschweren T�tigkeit ohne Notwendigkeit des Aus�bens von Arbeiten �ber Kopfniveau) schr�nkt die Einsatzm�glichkeiten im niedrigsten Anforderungsprofil nur m�ssig stark ein. Weshalb eine solche Arbeit eine "erh�hte Unfallgefahr" mit sich bringen soll, ist nicht ersichtlich, wird nicht begr�ndet und ist im �brigen auch nicht als Element im Merkmalskatalog von BGE 126 V 75 enthalten. Schliesslich ist es auch nicht als rechtsfehlerhafte Ermessensunterschreitung zu werten, wenn der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer - der seit nunmehr 33 Jahren in der Schweiz lebt - die deutsche Sprache nicht beherrschen soll und auch keinerlei Berufsausbildung genossen hat, nicht mit einem zus�tzlichen Abzug ber�cksichtigt wurde. Ein solcher unterliegt einer gesamthaften Sch�tzung und entspricht nicht einer mathematischen Summierung von verschiedenen Merkmalen. Der vom kantonalen Gericht gesch�tzte Abzug im Umfang von 10 % liegt im Rahmen des ihm zustehenden Ermessensbereichs. Der angefochtene Entscheid erweist sich nach dem Gesagten als bundesrechtskonform, weshalb die Beschwerde abgewiesen wird.
Die Gerichtskosten sind vom Beschwerdef�hrer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).