Source: http://www.versr.de/thema/versicherungsvertrag/unfall/page/2/
Timestamp: 2019-05-21 00:59:35
Document Index: 243622140

Matched Legal Cases: ['§\u202f104', 'BGH', '§\u202f104', '§\u202f108', '§\u202f104', 'BGH', '§\u202f108', '§ 104']

Unfall - Versicherungsrecht (VersR)
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Stefan Möhlenkamp: Wie-Beschäftigung, Bindungswirkung und Sonderfälle der Haftungsprivilegien nach §§ 104 ff. SGB VII abseits des klassischen Arbeitsunfalls
Geposted am 14. März 2019
Mit Urteil vom 30. 5. 2017 hat der BGH zu Inhalt und Umfang der Bindungswirkung der Zivilgerichte an für die Anwendung der Haftungsprivilegien aus §§ 104 ff. SGB VII maßgebliche (Vor-)Entscheidungen der zuständigen Unfallversicherungsträger oder SG entschieden. Nach § 108 Abs. 1 SGB VII ist ein Zivilgericht, welches über die §§ 104 ff. SGB VII zu entscheiden hat, an eine unanfechtbare Entscheidung des zuständigen Unfallversicherungsträgers oder eines im Anschluss mit der Sache befassten SG insoweit gebunden, ob ein Versicherungsfall vorliegt, in welchem Umfang Leistungen zu erbringen sind und welcher Unfallversicherungsträger zuständig ist. Trotz der BGH-Entscheidung verursacht § 108 Abs. 1 SGB VII weiterhin Schwierigkeiten, etwa zur Frage der Reichweite der Bindungswirkung, oder die Vorschrift wird von Zivilgerichten schlicht übersehen. Infolgedessen werden Haftungsprivilegien verkannt sowie zu Unrecht oder im falschen Personenverhältnis angenommen. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, UnfallTags§ 104 SGB VII, Arbeitsunfall, Bindungswirkung, Haftungsprivilegien, Unfall, Unfallversicherung, Wie-Beschäftigung
SG Dortmund: Unfallversicherungsschutz bei betrieblich veranstaltetem Grillabend
Geposted am 16. Februar 2018 15. Februar 2018
Stürzt eine Arbeitnehmerin während eines Grillabends innerhalb einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung alkoholisiert auf dem Weg zur Toilette, handelt es sich um einen entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Sozialversicherung, Unfall, Weitere GebieteTagsArbeitsunfall, betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung, Betriebsveranstaltung, Grillabend, Unfall
BSG: Schüler sind bei schulisch veranlassten Gruppenarbeiten unfallversichert
Geposted am 26. Januar 2018
Eine vom Lehrer veranlasste Gruppenprojektarbeit ist Teil des versicherten Schulbesuchs, auch wenn sie außerhalb der Schule erledigt werden kann. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, UnfallTagsgesetzliche Unfallversicherung, Gruppenarbeit, Schule, Schüler, Unfall, Unfallversicherung, Wegeunfallversicherung
BSG: Glatteistest auf öffentlicher Straße zur Prüfung der Fahrbahnverhältnisse ist kein versicherter Arbeitsunfall
Geposted am 25. Januar 2018
Prüft ein Arbeitnehmer, bevor er mit dem Auto zur Arbeit fährt, ob die Fahrbahn glatt ist und verletzt sich auf dem Rückweg zu seinem Auto, liegt darin kein versicherter Arbeitsunfall. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, UnfallTagsArbeitsunfall, Arbeitsweg, Fahrbahn, Fahrbahnverhältnisse, Glatteis, Glatteistest, Sturz, Unfall
SG Dortmund: Gefahrtarif der Unfallversicherung bei veränderten Arbeitsinhalten
Geposted am 18. Juli 2017
Verlagert ein Textilunternehmen seine Produktion in Billiglohnländer, ist der Gefahrtarif zur Berechnung der Unfallversicherungsbeiträge nach dem geringeren Gefährdungspotenzial der verbleibenden logistischen und vertrieblichen Tätigkeiten am Stammsitz der Firma zu bestimmen. Weiterlesen...
KategorienAllgemein, Sozialversicherung, Unfall, Weitere GebieteTagsGefahrtarif, Unfallversicherung, Unfallversicherungsbeitrag, Unfallversicherungsbeiträge