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Timestamp: 2016-10-28 04:29:12
Document Index: 50209998

Matched Legal Cases: ['Art. 392', 'Art. 717', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 76', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 404', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 8', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 99', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 717', 'Art. 754', 'Art. 717', 'BGE', 'Art. 754', 'BGE']

4A_524/2011 (16.02.2012)
4A_524/2011
Rechtsanwalt Dr. Stephan Thurnherr,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 8. Juli 2011.
A.a Die X.________ AG (Kl�gerin und Beschwerdef�hrerin) ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Y.________. Ihr Zweck ist seit Juni 2008 das Halten, der Erwerb und Verkauf von Beteiligungen an Unternehmungen aller Art im In- und Ausland, insbesondere an Industrie- und Immobilienunternehmungen, sowie der Erwerb, das Halten und Ver�ussern von Immobilien und immateriellen Verm�genswerten aller Art. Von Juli 2005 bis Juni 2008 war ihr Zweck die Entwicklung, Produktion von und der Handel mit Maschinen, F�hrung von Unterhaltungs- und Gastronomiebetrieben, Planung und Realisierung von Events jeglicher Art, Lagerbewirtschaftung und Dienstleistungen f�r Dritte im Bereich Logistik, Verwaltung, Vermietung, Verpachtung, Kauf und Verkauf von Immobilien und Grundst�cken aller Art sowie Umbauten, Neubauten und Renovationen. Vor Juli 2005 bezweckte sie unter anderem den Erwerb, die Verwaltung und Verwertung von Immobilien und Verm�genswerten. Mehrheitsaktion�r und Verwaltungsratspr�sident der Kl�gerin ist D.________.
Die Z. W.________ AG ist eine Aktiengesellschaft mit Sitz in Q.________. Sie ist eine Holdinggesellschaft und bezweckt die Beteiligung an Unternehmen aller Art, insbesondere die dauernde Beteiligung an der Z.________ AG mit Sitz ebenfalls in Q.________. Die Kl�gerin h�lt am Aktienkapital der Z. W.________ AG eine Beteiligung von rund 47 %. Die restlichen 53 % h�lt die Familie von A.________ (Beklagter 1 und Beschwerdegegner 1). Dieser sowie B.________ (Beklagter 2 und Beschwerdegegner 2) und C.________ (Beklagter 3 und Beschwerdegegner 3) sind Mitglieder des Verwaltungsrats der Z. W.________ AG. Seit der Generalversammlung im Jahr 1989, an welcher die Wiederwahl von D.________ als Verwaltungsrat abgelehnt wurde, ist die Kl�gerin nicht mehr im Verwaltungsrat der Z. W.________ AG vertreten.
Es ist gerichtsnotorisch, dass die Ansichten der Kl�gerin und der restlichen Aktion�re der Z. W.________ AG �ber die Unternehmensf�hrung oft diametral auseinandergehen. Beschl�sse an den Generalversammlungen der Z. W.________ AG, unter Vorbehalt der Erteilung der D�charge an den Verwaltungsrat, bei welcher sich dieser der Stimme zu enthalten hat, werden stets ungef�hr im gleichen Abstimmungsverh�ltnis gefasst, n�mlich 47 % : 53 %.
A.b Hintergrund des vorliegenden Rechtsstreites sind Zahlungen in zweistelliger Millionenh�he, welche die Z.________ AG am 5. Februar 1998 der R.________ AG f�r die Finanzierung eines Kaufs von Aktien der S.________ AG in T.________ geleistet haben soll. Die Kl�gerin ist der Auffassung, dass die Z.________ AG und damit mittelbar auch deren Alleinaktion�rin, die Z. W.________ AG, zu Schaden gekommen sei. Im Hinblick auf die Durchsetzung von Verantwortlichkeitsanspr�chen der Z. W.________ AG gegen die Organe der Z.________ AG strebte die Kl�gerin (als Minderheitsaktion�rin der Z. W.________ AG) eine Unterbrechung der bevorstehenden Verj�hrung an. Der Verwaltungsrat der Z. W.________ AG weigerte sich indessen, verj�hrungsunterbrechende Handlungen vorzunehmen.
Aus diesem Grund beantragte die Kl�gerin am 23. Juli 2007 der Vormundschaftsbeh�rde Wallisellen, es sei f�r die Z. W.________ AG ein Beistand zu ernennen mit dem Auftrag, gegen�ber den Organen der Z.________ AG die Verj�hrung f�r allf�llige Anspr�che aus Verantwortlichkeit zu unterbrechen.
Mit Beschluss vom 26. September 2007 ordnete die Vormundschaftsbeh�rde Wallisellen f�r die Z. W.________ AG eine Vertretungsbeistandschaft im Sinne von Art. 392 Ziff. 2 ZGB an, ernannte Advokatin Dr. E.________ als Beist�ndin und beauftragte diese, die Notwendigkeit einer Verj�hrungsunterbrechung zu pr�fen und gegebenenfalls verj�hrungsunterbrechende Handlungen vorzunehmen.
Gegen diesen Beschluss erhob die Z. W.________ AG am 15. Oktober 2007 Beschwerde beim Bezirksrat B�lach. W�hrend des laufenden Beschwerdeverfahrens reichte E.________ in ihrer Funktion als Beist�ndin der Z. W.________ AG beim Friedensrichteramt Z�rich zwecks Verj�hrungsunterbrechung ein S�hnebegehren gegen zehn Personen sowie die Revisionsstelle der Z.________ AG ein. Dabei beantragte sie im Wesentlichen, dass die Beklagten solidarisch zur Zahlung von CHF 100 Mio. an die Z.________ AG zu verpflichten seien. Mit Beschluss vom 13. Dezember 2007 hiess der Bezirksrat B�lach die Beschwerde der Z. W.________ AG gut und hob die Beistandschaft mit sofortiger Wirkung auf.
Mit Beschluss vom 24. Januar 2008 trat die II. Zivilkammer des Obergerichts auf den von der Kl�gerin gegen den Beschluss des Bezirksrates B�lach erhobenen Rekurs nicht ein.
A.c Die Kl�gerin wirft den Beklagten als Verwaltungsr�ten der Z. W.________ AG vor, diese h�tten in pflichtwidriger Weise gegen die Interessen der Gesellschaft verstossen, indem sie sich mit allen Mitteln gegen eine verj�hrungsunterbrechende Handlung hinsichtlich allf�lliger Verantwortlichkeitsanspr�che gegen die Organe der Z.________ AG gewehrt haben. Nach Auffassung der Kl�gerin h�tte die Gesellschaft ein Interesse daran gehabt, sich Verantwortlichkeitsanspr�che im Zusammenhang mit der Finanzierung des Kaufs der Aktien der S.________ AG offen zu halten. Indem sich die Z. W.________ AG durch die Anwaltskanzlei U.________ beraten und vertreten lassen habe und Anwaltskosten von Fr. 30'000.-- angefallen seien, h�tten die Beklagten der Gesellschaft durch ihr pflichtwidriges und schuldhaftes Verhalten einen Schaden in der erw�hnten H�he verursacht.
B.a Mit Klage vom 29. Februar 2008 stellte die Kl�gerin dem Bezirksgericht Z�rich folgende Begehren:
"1. Die Beklagten seien solidarisch zu verpflichten, der Z. W.________ AG einen sp�testens nach Abschluss des Beweisverfahrens abschliessend zu beziffernden Betrag, mindestens CHF 30'000.-, zuz�glich Zins zu 5% ab Eintritt des Schadens bei der Z. W.________ AG, sowie Kosten der friedensrichterlichen Weisung von CHF 484.- zu bezahlen.
2. Es sei die Ersatzpflicht jedes Beklagten, je zuz�glich Zins, festzusetzen.
3. Alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten der Beklagten, eventuell der Z. W.________ AG."
Mit Urteil vom 5. Februar 2010 wies das Bezirksgericht Z�rich die Klage ab.
B.b Dagegen legte die Kl�gerin am 1. M�rz 2010 Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich ein mit den Antr�gen, es sei das Urteil des Bezirksgerichts aufzuheben und die Klage gutzuheissen.
Mit Urteil vom 8. Juli 2011 wies das Obergericht die Berufung ab.
Das Obergericht kam zum Schluss, dass den Beklagten aufgrund ihrer Opposition gegen die Verbeist�ndung der Z. W.________ AG keine Verletzung von Pflichten gem�ss Art. 717 OR vorgeworfen werden k�nne.
Mit Beschwerde in Zivilsachen vom 5. September 2011 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und es seien die Beschwerdegegner solidarisch zu verpflichten, der Z. W.________ AG Fr. 30'000.-- zuz�glich Zins zu 5 % ab 31. Oktober 2008 zu bezahlen. Weiter sei die Ersatzpflicht jedes Beschwerdegegners, je zuz�glich Zins, festzusetzen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
Die kantonalen Akten wurden beigezogen. Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 90 BGG i.V.m. Art. 75 BGG), ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihren Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht worden und bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72 BGG) mit einem Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2 Mit der Beschwerde in Zivilsachen kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Bundesverfassungsrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2). Nicht zu den in Art. 95 BGG vorgesehenen R�gegr�nden geh�rt hingegen die Verletzung der kantonalen Zivilprozessordnung, deren Anwendung und Auslegung vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen Bundesrecht bzw. gegen Bundesverfassungsrecht beurteilt werden kann (BGE 136 I 241 E. 2.4; 135 III 513 E. 4.3 S. 521; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.).
Auf das Verfahren vor der Vorinstanz fand gem�ss Art. 404 Abs. 1 ZPO noch die nunmehr aufgehobene Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich Anwendung. Soweit die Verletzung von Normen des kantonalen Zivilprozessrechts ger�gt wird, ist in der Beschwerdeschrift mithin darzutun, dass dabei gleichzeitig ein Verstoss gegen Bundes- bzw. Bundesverfassungsrecht vorliegt (vgl. Urteil 4A_339/2011 vom 23. November 2011 E. 1.4). Dies verkennt die Beschwerdef�hrerin, wenn sie der Vorinstanz die Verletzung des (kantonalrechtlichen) "Dispositions- und Verhandlungsprinzips" vorwirft, ohne gleichzeitig eine hinreichend substanziierte Verfassungsr�ge vorzubringen. Darauf ist nicht einzutreten.
1.3 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es pr�ft freilich unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Das Bundesgericht ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin, soweit sie der Vorinstanz eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs bzw. des "Beweisanspruchs i.S.v. Art. 8 ZGB" aufgrund einer angeblich "eigenst�ndigen Verteidigung" zugunsten der Beschwerdegegner vorwirft. Die entsprechenden Vorbringen setzen nicht bzw. nicht in nachvollziehbarer Weise an den vorinstanzlichen Erw�gungen an und ersch�pfen sich letztlich in blossen Behauptungen. Darauf ist nicht einzugehen.
1.4 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen w�re; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (vgl. BGE 133 III 350 E. 1.3 S. 351 f., 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466 f.).
Diese Grunds�tze verkennt die Beschwerdef�hrerin, soweit sie ihrer Beschwerdebegr�ndung eine mehrseitige Sachverhaltsdarstellung voranstellt, in der sie die Hintergr�nde des Rechtsstreits und die Prozessgeschichte aus eigener Sicht schildert. Ihre Ausf�hrungen enthalten keine hinreichend begr�ndeten Sachverhaltsr�gen und haben daher unbeachtet zu bleiben.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz im Wesentlichen eine Verletzung von Art. 717 Abs. 1 OR i.V.m. Art. 754 OR vor, indem diese zum Schluss kam, dass die Opposition der Beklagten gegen die Verbeist�ndung der Z. W.________ AG keine Pflichtverletzung darstelle.
2.1 Nach Art. 717 Abs. 1 OR m�ssen die Mitglieder des Verwaltungsrats ihre Aufgaben mit aller Sorgfalt erf�llen und die Interessen der Gesellschaft in guten Treuen wahren. Diese Treuepflicht charakterisiert sich als Interessenwahrungspflicht und gebietet, dass die Mitglieder des Verwaltungsrats ihr Verhalten am Gesch�ftsinteresse ausrichten und eigene Interessen gegebenenfalls zur�ckstellen, wobei ein strenger Massstab anzulegen ist. Besteht die Gefahr eines Interessenkonflikts, hat der betroffene Verwaltungsrat mittels geeigneter Massnahmen sicherzustellen, dass die Interessen der Gesellschaft geb�hrend ber�cksichtigt werden (BGE 130 III 213 E. 2.2.2 S. 219 mit Hinweisen).
Nach Art. 754 Abs. 1 OR sind die Mitglieder des Verwaltungsrats und alle mit der Gesch�ftsf�hrung oder mit der Liquidation befassten Personen sowohl der Gesellschaft als den einzelnen Aktion�ren und Gesellschaftsgl�ubigern f�r den Schaden verantwortlich, den sie durch absichtliche oder fahrl�ssige Verletzung ihrer Pflichten verursachen. Die Haftung der Organe setzt eine schuldhafte Pflichtverletzung, einen Schaden und den ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen der Pflichtverletzung und dem Schaden voraus (BGE 132 III 342 E. 4.1 S. 349).
2.2 Die Vorinstanz erwog, dass die Beschwerdef�hrerin nicht aktivlegitimiert sei, selber eine Verantwortlichkeitsklage gegen die Organe der von der Z. W.________ AG zu 100 % gehaltenen Z.________ AG zu f�hren. Somit habe sie mit dem Gesuch um Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft einzig das Ziel verfolgt, die Z. W.________ AG zu einem Verantwortlichkeitsprozess gegen die Organe ihrer Tochtergesellschaft zu bewegen. Um dieses Ziel zu erreichen, m�sste aber nicht nur eine Beistandschaft zur Unterbrechung der Verj�hrung der Verantwortlichkeitsanspr�che, sondern auch zu deren Durchsetzung im Prozess errichtet werden. Dabei liege auf der Hand, dass es kaum Sache der Vormundschaftsbeh�rde sein k�nne, mittels Verbeist�ndung der Z. W.________ AG einen riskanten Verantwortlichkeitsprozess gegen die Organe einer zu 100 % gehaltenen Tochtergesellschaft zu f�hren. Folglich sei kein plausibler Grund f�r die Verbeist�ndung ersichtlich und es k�nne den Beklagten keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden, wenn diese sich dagegen gewehrt haben. Zudem komme eine Verbeist�ndung nur subsidi�r in Betracht, wenn der Interessenkonflikt der Gesellschaftsorgane nicht mit anderen Mechanismen gel�st werden k�nne. Zwar k�nne die Beschwerdef�hrerin keine Verantwortlichkeitsklage gegen die Organe der Tochtergesellschaft f�hren, es st�nde ihr als Minderheitsaktion�rin der Muttergesellschaft aber offen, gegen deren Organe einen Verantwortlichkeitsprozess zu f�hren und diese f�r den bei der Tochtergesellschaft entstandenen Schaden wenigstens indirekt verantwortlich zu machen. Auch aus diesem Grund h�tten sich die Beklagten gegen die nur als subsidi�res Instrument vorgesehene Verbeist�ndung wehren d�rfen.
2.3 Die gegen diese Erw�gungen vorgetragenen R�gen der Beschwerdef�hrerin verfangen nicht. Die Beschwerdef�hrerin will die behauptete Pflichtverletzung der Beklagten aus dem Umstand ableiten, dass sich diese mit anwaltlicher Hilfe gegen die von der Vormundschaftsbeh�rde Wallisellen am 26. September 2007 angeordnete Verbeist�ndung der Z. W.________ AG gewehrt haben. Mit Beschluss vom 13. Dezember 2007 hat der Bezirksrat B�lach jedoch festgehalten, dass ein Vertretungsbed�rfnis der Z. W.________ AG im vormundschaftsrechtlichen Sinne nicht besteht und die angeordnete Beistandschaft deshalb aufzuheben ist. Dieser Entscheid ist in Rechtskraft erwachsen. Damit steht fest, dass es sich bei der Verbeist�ndung der Z. W.________ AG um eine ungerechtfertigte Massnahme handelte. Eine solche kann aber nicht im Interesse der Gesellschaft stehen und den Beklagten kann daher nicht als Pflichtverletzung ausgelegt werden, sich dagegen mit anwaltlicher Hilfe zur Wehr gesetzt zu haben. Die R�ge der Beschwerdef�hrerin, die Vorinstanz habe eine Pflichtverletzung zu Unrecht verneint, erweist sich als unbegr�ndet.