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Timestamp: 2016-10-24 09:00:09
Document Index: 376320988

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 2', 'in fine', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 12', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 8', 'Art. 19', 'Art. 8', 'Art. 19', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 2', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 12', 'Art. 12', 'in fine', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 2', 'in fine', 'BGE', 'in fine', 'Art. 11', 'Art. 23', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 8', 'in fine', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 23', 'Art. 8']

114 V 227. Auszug aus dem Urteil vom 17. Februar 1988 i.S. Bundesamt f�r Sozialversicherung gegen P. und AHV-Rekurskommission des Kantons Z�rich
Art. 12, 13 et 19 al. 2 let. c LAI, art. 8 al. 1 let. c RAI: Mesures m�dicales et mesures de nature p�dago-th�rapeutique. - Faute d'�tre reconnue par la science m�dicale, la th�rapie musicale ne rel�ve pas des prestations obligatoirement � la charge des caisses-maladie en vertu de la LAMA, de sorte qu'elle ne repr�sente pas non plus une mesure m�dicale selon les art. 12 et 13 LAI (consid. 1). - Pour l'octroi de mesures de nature p�dago-th�rapeutique comprises dans la formation scolaire sp�ciale, les crit�res d�terminants sont d'ordre p�dagogique et non m�dical (consid. 2c, d). - Quand la th�rapie musicale repr�sente-t-elle une mesure de nature p�dago-th�rapeutique au sens des art. 19 al. 2 let. c LAI et 8 al. 1 let. c RAI (consid. 3a)? Consid�rants � partir de page 22
1. a) Eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung f�r medizinische Massnahmen im allgemeinen (Art. 12 IVG) und bei Geburtsgebrechen (Art. 13 IVG) besteht unter anderem nur, wenn die Massnahmen nach bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind (Art. 2 Abs. 1 in fine IVV und BGE 114 V 22 S. 23Art. 2 Abs. 3 GgV). Im sozialen Krankenversicherungsrecht ist die gesetzliche Leistungspflicht der Krankenkassen f�r Krankenpflege auf die wissenschaftlich anerkannten Heilanwendungen beschr�nkt (Art. 12 Abs. 2 Ziff. 1 lit. b und Ziff. 2 sowie Abs. 5 KUVG in Verbindung mit Art. 21 und 26 Vo III, Vo 8 und 9 zum KUVG; BGE 108 V 254 f. Erw. 1a/b, vgl. auch BGE 113 V 44 Erw. 4b, BGE 112 V 305 Erw. 2b; RKUV 1987 Nr. K 707 S. 8 ff. Erw. 2 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung gilt eine Behandlungsart dann als bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entsprechend, wenn sie von Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist. Das Schwergewicht liegt auf der Erfahrung und dem Erfolg im Bereich einer bestimmten Therapie (BGE 105 V 185 Erw. 3; vgl. auch BGE 113 V 45 Erw. 4d/aa mit Hinweisen). Diese im Gebiet der Krankenpflege geltende Definition der Wissenschaftlichkeit findet grunds�tzlich auch auf die medizinischen Massnahmen der Invalidenversicherung Anwendung (nicht ver�ffentlichtes Urteil F. vom 26. April 1974). Ist mithin eine Vorkehr mangels Wissenschaftlichkeit nicht als Pflichtleistung der Krankenkassen nach KUVG anerkannt, so kann sie auch nicht als medizinische Massnahme nach Art. 12 f. IVG zu Lasten der Invalidenversicherung gehen.
b) Im Rahmen von Vorabkl�rungen f�r die Fachkommission f�r allgemeine Leistungen der Krankenversicherung hat der �rztliche Dienst des Bundesamtes f�r Sozialversicherung (BSV) im Jahre 1980 festgestellt, ein therapeutisches Agens der Musiktherapie sei schwerlich zu finden; jedenfalls w�rden derzeit konkrete Anhaltspunkte, um die Musiktherapie als wissenschaftlich anerkannte therapeutische Methode bzw. Heilanwendung zu bezeichnen, fehlen. Es ginge auch nicht an, die Musiktherapie einfach unter den Begriff der Psychotherapie einzuordnen, zumal ein entsprechendes Fach in der Ausbildung des Arztes fehle. Eine Leistungspflicht der Krankenkassen f�r Musiktherapie bestehe daher nicht (RSKV 1980 S. 260 f.).
Die Auffassung dieser Kommission ist f�r den Richter grunds�tzlich nicht bindend. Geht es indessen ausschliesslich um die W�rdigung medizinischer Tatbest�nde, so weicht er davon nur ab, wenn sich diese aufgrund schl�ssiger Fakten als unhaltbar erweist (BGE 113 V 46 Erw. 4d/cc, BGE 112 V 306 Erw. 2c mit Hinweis). Dies ist vorliegend nicht der Fall, weshalb die Musiktherapie mangels Wissenschaftlichkeit keine Pflichtleistung der Krankenkassen darstellt.BGE 114 V 22 S. 24
Daran hat sich bis heute nichts ge�ndert, auch wenn diese Therapieform sich verbreitet und beispielsweise von Battegay als "eine wesentliche Bereicherung der ... zur Verf�gung stehenden psycho- und soziotherapeutischen Massnahmen" geschildert wird (BATTEGAY et al., Handw�rterbuch der Psychiatrie, Stuttgart 1984, S. 287).
Aus dem Gesagten folgt, dass die streitige Musiktherapie mangels medizinischer Wissenschaftlichkeit von der Invalidenversicherung nicht als medizinische Massnahme nach Art. 12 f. IVG zu �bernehmen ist.
2. Als n�chstes ist zu pr�fen, ob unter dem Titel des Art. 19 IVG eine Beitragspflicht der Invalidenversicherung f�r die Musiktherapie besteht.
a) Gem�ss Art. 19 Abs. 1 Satz 1 IVG werden an die Sonderschulung bildungsf�higer Minderj�hriger, denen infolge Invalidit�t der Besuch der Volksschule nicht m�glich oder nicht zumutbar ist, Beitr�ge gew�hrt. Die Beitr�ge umfassen nebst dem Schul- (lit. a) und Kostgeld (lit. b) besondere Entsch�digungen f�r zus�tzlich zum Sonderschulunterricht notwendige Massnahmen p�dagogisch-therapeutischer Art, wie Sprachheilbehandlung f�r schwer Sprachgebrechliche, H�rtraining und Ableseunterricht f�r Geh�rgesch�digte sowie Sondergymnastik zur F�rderung gest�rter Motorik f�r Sinnesbehinderte und hochgradig geistig Behinderte (Art. 19 Abs. 2 lit. c IVG; Art. 8 Abs. 1 lit. c und 10bis IVV).
b) Das BSV r�umt ein, dass die Aufz�hlung in Art. 19 Abs. 2 lit. c IVG und Art. 8 Abs. 1 lit. c IVV bloss beispielhaft und nicht abschliessend sei; indes m�sse bei einer Therapieform, f�r welche die Invalidenversicherung als p�dagogisch-therapeutische Massnahme aufzukommen habe, "ebenfalls die Forderung der Wissenschaftlichkeit erf�llt sein". Dabei geht das Bundesamt davon aus, dass im Bereich des Art. 19 IVG der gleiche Wissenschaftlichkeitsbegriff gelte wie bei den Art. 12 f. IVG und den Pflichtleistungen in der sozialen Krankenversicherung.
c) In BGE 97 V 166 f. hat das Eidg. Versicherungsgericht festgehalten, Art. 2 Abs. 1 in fine IVV ("nach bew�hrter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt") beziehe sich zwar nach seiner systematischen Stellung nur auf die medizinischen Massnahmen und nicht auf die Sonderschulung. Die gesetzliche Unterscheidung von medizinischen und p�dagogisch-therapeutischen Massnahmen d�rfe aber nicht dar�ber hinwegt�uschen, dass die beiden Leistungsarten eine gemeinsame Natur h�tten. Es BGE 114 V 22 S. 25obliege daher dem Richter, auf die p�dagogisch-therapeutischen Massnahmen eine "�hnliche Regelung" ("une r�gle semblable") anzuwenden, wie sie der Verordnungsgeber f�r die medizinischen Massnahmen aufgestellt habe. Diese �berlegungen f�hrten das Gericht in jenem Fall zur Verneinung der Leistungspflicht der Invalidenversicherung hinsichtlich eines von einem franz�sischen ORL-Spezialarzt angewandten Heilverfahrens zur Behandlung von Dyslexie und Dysorthographie, welches weder in der Schweiz noch in Frankreich medizinisch anerkannt war (vgl. den in BGE 97 V 166 nicht ver�ffentlichten, aber in ZAK 1972 S. 486 publizierten Sachverhalt). Die Invalidenversicherung soll mithin nicht f�r eine medizinische Massnahme, f�r die mangels Wissenschaftlichkeit nach Art. 12 f. IVG keine Leistungspflicht besteht, �ber Art. 19 IVG zur Subventionierung herangezogen werden. Indes darf daraus nicht der Schluss gezogen werden, die Invalidenversicherung sei im Rahmen des Art. 19 IVG nur dann leistungspflichtig, wenn es sich bei der Vorkehr um eine wissenschaftlich anerkannte Massnahme im Sinne von Art. 12 f. IVG handle. Zweifellos trifft dies f�r die medizinischen Massnahmen zu; davon abzugrenzen sind aber die p�dagogisch-therapeutischen Massnahmen der Sonderschulung. Es gibt zahlreiche Vorkehren, bei denen das p�dagogische Moment - der Aspekt der Erziehung im Sinne der g�nstigen Beeinflussung des Verhaltens und der anlagem�ssig gegebenen M�glichkeiten - weit im Vordergrund vor der medizinischen Behandlung steht. So leistet beispielsweise die Invalidenversicherung an die Kosten f�r Heileurhythmie, welche keine Pflichtleistung der Krankenkassen (RSKV 1969 S. 131) und daher auch keine medizinische Massnahme gem�ss Art. 12 f. IVG darstellt, nach st�ndiger, vom Eidg. Versicherungsgericht best�tigter (erw�hntes Urteil F. vom 26. April 1974 sowie unver�ffentlichtes Urteil D. vom 9. Juni 1976) Praxis Beitr�ge (vgl. Rz. 2.3 in fine des bundesamtlichen Kreisschreibens �ber die p�dagogisch-therapeutischen Massnahmen in der Invalidenversicherung, g�ltig ab 1. M�rz 1975). Im gleichen Sinn hat das Gericht eine Verhaltenstherapie, welche in erster Linie dem sozialen Verhalten, der Bildung, der Schulung und der lebenspraktischen F�rderung diente, als p�dagogisch-therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c IVV bezeichnet (nicht ver�ffentlichtes Urteil B. vom 12. Juni 1978), obwohl solche Verhaltenstherapien nicht unter den Begriff der kassenpflichtigen Psychotherapie im Sinne der Verf�gung 8 zum KUVG vom 16. Dezember 1965 (nunmehr Verordnung BGE 114 V 22 S. 268 vom 20. Dezember 1985) fallen. Auch bei der Patterning-Therapie hat das Eidg. Versicherungsgericht deren Ablehnung als p�dagogisch-therapeutische Massnahme (im Vorschulalter) nicht mit dem Argument fehlender Anerkennung durch die medizinische Wissenschaft begr�ndet (nicht ver�ffentlichtes Urteil B. vom 23. Oktober 1984). In bezug auf den Mongolismus schliesslich, der als solcher �berhaupt keiner wissenschaftlich anerkannten medizinischen Behandlung zug�nglich ist und daher auch nicht als Geburtsgebrechen gilt (so ausdr�cklich Rz. 6 des Kreisschreibens des BSV �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen, g�ltig ab 1. Januar 1986), sind heilp�dagogische Massnahmen unabh�ngig von einem Mindestalter ab jenem Zeitpunkt zu gew�hren, in dem angenommen werden kann, dass sie im Einzelfall nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis eine angemessene F�rderung des Behinderten nach der Zielsetzung der Sonderschulung erwarten lassen (ZAK 1982 S. 191).
Daraus erhellt, dass auch bei den Sonderschulmassnahmen nach Art. 19 IVG und besonders bei den p�dagogisch-therapeutischen Massnahmen die Forderung der Wissenschaftlichkeit erf�llt sein muss. Massgebend ist indessen nicht der Begriff der medizinischen, sondern der p�dagogischen Wissenschaften. Das Eidg. Versicherungsgericht hat denn auch in BGE 97 V 166 eine mit Art. 2 Abs. 1 in fine IVV vergleichbare (semblable) und nicht eine identische Wertung der Wissenschaftlichkeit verlangt. Das wird durch die in BGE 97 V 166 nicht ver�ffentlichte Feststellung des Gerichts best�tigt, wonach die Kategorie der p�dagogisch-therapeutischen Massnahmen �berwiegend nach juristischen und nicht nach medizinischen Kriterien abzugrenzen sei (ZAK 1972 S. 488 Erw. 2b in fine).
d) Dass das Kriterium der medizinischen Wissenschaftlichkeit f�r die p�dagogisch-therapeutischen Massnahmen nicht massgeblich sein kann, ergibt sich auch aus dem Umstand, dass die Invalidenversicherung die medizinischen Massnahmen als Naturalleistung erbringt. Da diese Leistungsart ein Eingliederungsrisiko nach Art. 11 IVG bzw. Art. 23 IVV in sich birgt, soll die Invalidenversicherung nur solche medizinischen Massnahmen erbringen, die der bew�hrten Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entsprechen. W�rde n�mlich die Versicherung andere medizinische Massnahmen gew�hren, k�nnte dies im Falle eines Behandlungsmisserfolges die Haftung der Invalidenversicherung begr�nden. Im Bereich der Sonderschulung beschr�nkt sich die Rolle der Invalidenversicherung BGE 114 V 22 S. 27dagegen auf die Subventionierung (EVGE 1969 S. 154 ff.). Auch �bernimmt sie die Kosten nicht stets vollumf�nglich, sondern leistet nur Beitr�ge, die nicht notwendigerweise die gesamten Kosten zu decken haben (ZAK 1977 S. 232, 1963 S. 181). Beschr�nkt sich aber die Rolle der Versicherung auf die Beitragsgew�hrung, so ist eine Haftung f�r durch Abkl�rungs- oder Eingliederungsmassnahmen verursachte Krankheiten oder Unf�lle ausgeschlossen (MEYER-BLASER, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, Diss. Bern 1985, S. 153; vgl. auch ZAK 1987 S. 97 f. mit Hinweisen).
3. Ist nach dem Gesagten der Begriff der medizinischen Wissenschaftlichkeit f�r den Sonderschulbereich nicht massgeblich, so fragt sich weiter, ob es sich bei der streitigen Musiktherapie um eine p�dagogisch-therapeutische Massnahme handelt.
a) P�dagogisch-therapeutische Massnahmen sind Vorkehren, die nicht unmittelbar der Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten in schulischen Belangen dienen. Sie treten erg�nzend zum Sonderschulunterricht hinzu und sind haupts�chlich darauf ausgerichtet, die Schulung beeintr�chtigende Auswirkungen der Invalidit�t zu mildern oder zu beseitigen. Der Begriff "therapeutisch" verdeutlicht, dass hiebei die Behandlung des Leidens im Vordergrund steht. Wie der Massnahmenkatalog in Art. 19 Abs. 2 lit. c IVG und Art. 8 Abs. 1 lit. c IVV zeigt, geht es dabei vornehmlich um die Verbesserung gewisser k�rperlicher oder psychischer Funktionen im Hinblick auf den Sonderschulunterricht. Die Abgrenzung gegen�ber den medizinischen Massnahmen erfolgt durch den Begriff "p�dagogisch" (ZAK 1980 S. 502 Erw. 4 mit Hinweis, 1971 S. 601). Im Verh�ltnis zu den medizinischen Massnahmen ist entscheidend, ob das p�dagogische oder das medizinische Moment �berwiegt (ZAK 1971 S. 601). Welcher der beiden Gesichtspunkte �berwiegt, beurteilt sich nach den konkreten Umst�nden des Einzelfalles. So hat das Eidg. Versicherungsgericht beispielsweise hinsichtlich der Spieltherapie, welche eine Pflichtleistung der Krankenkassen ist (RSKV 1974 S. 39), festgestellt, diese Vorkehr k�nne sowohl eine - gewisse Massnahmen bei Geburtsgebrechen erg�nzende - medizinische Behandlung als auch eine - logop�dische Vorkehren begleitende - p�dagogisch-therapeutische Massnahme im Sinne von Wahrnehmungstherapie oder -training sein. In der Folge hat das Gericht unter Hinweis auf ein unver�ffentlichtes Urteil S. vom 3. September 1981 die Spieltherapie als p�dagogisch-therapeutische Massnahme eingestuft (ZAK 1984 S. 506 BGE 114 V 22 S. 28Erw. 3b). Als p�dagogisch-therapeutische Massnahme ist ferner nur eine qualifizierte, namentlich heilp�dagogische Behandlung zu werten, nicht aber jede Pflege, die der allgemeinen sozialen F�rderung des Behinderten dient (ZAK 1982 S. 192 Erw. 2a mit Hinweisen). Gegen�ber dem Sonderschulunterricht wird die Abgrenzung damit erreicht, dass die streitige Vorkehr eine p�dagogisch-therapeutische "Extraleistung", d.h. den Sonderschulunterricht erg�nzende Massnahme sein muss, was beispielsweise auf den Schwimmunterricht, den ein Sondersch�ler ausserhalb seiner Sonderschulung erh�lt, nicht zutrifft (BGE 102 V 108).
b) Laut BATTEGAY (a.a.O., S. 286) ist unter Musiktherapie die systematische und gezielte Anwendung von Musik in rezeptiver ("passiver") oder aktiver Form zu Heilzwecken, zur Besserung der k�rperlich-seelischen Befindlichkeit von Kranken mit k�rperlichen, seelischen oder geistigen St�rungen und zur F�rderung ihrer Wiedereingliederung zu verstehen; besonders im Zusammenwirken mit anderen Therapieformen verm�ge die Musiktherapie zur emotionalen Aktivierung, Spannungsregulierung, Kontaktf�rderung und Steigerung der Erlebnisf�higkeit beizutragen. Nach der von der Vorinstanz eingeholten Auskunft eines Musiktherapeuten soll die streitige Vorkehr denn auch der Verbesserung der Kommunikations- und Lernf�higkeit dienen. Sodann stehen gem�ss dem vom Beschwerdegegner eingereichten Projektbeschrieb "Berufsbegleitende Ausbildung in Musiktherapie" die p�dagogischen Elemente eindeutig vor den medizinisch-behandlungsm�ssigen; und schliesslich hat die Erziehungsdirektion des Kantons Z�rich die Musiktherapie als p�dagogische Therapie im Sinne einer St�tz- und F�rderungsmassnahme qualifiziert. Bei diesen Gegebenheiten ist mit der Rekurskommission davon auszugehen, dass es sich bei der streitigen Musiktherapie um eine der in Art. 19 Abs. 2 lit. c IVG und Art. 8 Abs. 1 lit. c IVV nicht abschliessend aufgez�hlten (ZAK 1984 S. 506 Erw. 3b in fine, 1971 S. 603 Erw. 2) Massnahmen handelt.
4. Aus Art. 8 Abs. 1 Satz 1 IVG folgt, dass ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen nur insoweit gegeben ist, als diese zur Erreichung des Zieles der jeweiligen gesetzlichen Norm notwendig und geeignet sind. Die Leistungspflicht der Invalidenversicherung f�r Musiktherapie setzt mithin voraus, dass diese nach dem Stand der Erkenntnisse der P�dagogik im konkreten Einzelfall eine notwendige und geeignete Unterst�tzungsmassnahme zu einer sonstigen Vorkehr der Sonderschulung, insbesondere zum Sonderschulunterricht BGE 114 V 22 S. 29darstellt (in diesem Sinne - zur Spieltherapie - ZAK 1984 S. 507 Erw. 5d); nur wenn die Musiktherapie somit unerl�sslicher Bestandteil eines Sonderschulprogrammes ist, hat die Versicherung daran Beitr�ge zu leisten...
97 V 166,
Art. 12, 13 et 19 al. 2 let suite... ,
Art. 23 IVV,
Art. 8 Abs. 1 Satz 1 IVG