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Timestamp: 2019-02-17 11:36:17
Document Index: 91037394

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 3', 'EuG', 'EuG', '§ 8', 'BGH']

Juli || 2016 || Sparkassengeschichtsblog
Britta Weschke Sparkassengeschichte(n) 2 Kommentare Schlagwörter
Corporate Design, HKS 13, Marke, Rechtsstreit, Sparkassenrot, Urteil
Unverkennbar: Leuchtendes Sparkassenrot, in der Fachwelt "HKS 13" genannt. : © Bildausschnitt: photothek.net, Thomas Trutschel und Thomas Imo, 2015
Der BGH hat entschieden: Der Rotton HKS 13 bleibt eingetragene Farbmarke für die Sparkassen-Finanzgruppe | Kurze Chronik eines langjährigen Rechtsstreits
Leuchtendes Rot gehört zur Sparkasse, wie sattes Blau zur Deutschen Bank oder intensives Gelb zur Commerzbank. 1972 eingeführt, hat es sich inzwischen als Hausfarbe der Sparkassen etabliert. Studien belegen: 97 % der Deutschen kennen Sparkassen, die die beliebtesten Geldinstitute zum Führen von Gehalts- und Girokonten sind.* Mehr als die Hälfte der Verbraucher können ihnen die so typische Signalfarbe zuordnen. Georg Fahrenschon, Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), unterstreicht: „Das Sparkassen-Rot gibt den Verbrauchern Orientierung im Markt. Das ist wichtig, denn das Geschäftsmodell der Sparkassen unterscheidet sich wesentlich von dem der Privatbanken.“
„Rot“ also gleich Sparkasse? Ganz so einfach war es in den letzten Jahren nicht, wie der lang anhaltende Rechtsstreit zwischen Sparkassenorganisation und der spanischen Bankengruppe Santander zeigt. Beide nutzen in ihrem Außenauftritt kaum voneinander unterscheidbare Rottöne: HKS 13 und HKS 14. Beide wollten auch davon nicht abrücken, sodass Santander die Löschung der 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierten Sparkassen-Farbmarke beantragte. Der BGH, das höchste deutsche Zivilgericht, entschied nun endgültig in der Streitsache. „Die rote Farbmarke der Sparkassen [ist] nicht im Markenregister zu löschen“, teilte die Pressestelle des Bundesgerichtshofs in ihrer Information Nr. 129/2016 mit.
Ob nun Ruhe einkehrt, bleibt abzuwarten. Denn natürlich will Santander das Urteil prüfen und schauen, ob man dagegen vorgehen kann. Auch bleibt abzuwarten, welche Folgen das für die Gruppe haben wird. Santander also zukünftig ganz in Grün, Schwarz oder Orange? Alles möglich. Aber auch die Sparkassen bleiben am Thema dran. Vier Verletzungsverfahren wurden vom DSGV angestrengt mit dem Ziel, „dass das Santander-Rot so weit wie möglich vom Markt verschwindet.“
Manch einen mag dieser Kampfgeist befremden. Doch schaut man genauer hin, wird schnell klar, dass es für Unternehmen heutzutage selbstverständlich, unter Umständen sogar existentiell, ist, sich eigene Marken schützen zu lassen und Nachahmern entgegenzutreten. Nach § 3 Abs. 1 MarkenG (Markengesetz) „können alle Zeichen, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen […], sowie sonstige Aufmachungen, einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, geschützt werden.“ Sie müssen allerdings geeignet sein, „Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ Das Sparkassenrot trägt definitiv zu solch einer Unterscheidung bei. Oder was meinen Sie?
*aktuelle Befragungsergebnisse, Quellen: Stern und VuMA, lt. Statista 2016
Kurze Chronik eines langjährigen Rechtsstreits
1972 Der Rotton HKS 13 wird auf Vorschlag des renommierten Designers Otl Aicher Hausfarbe der deutschen Sparkassenorganisation
7.2.2002 Anmeldung des Farbtons „Rot (HKS 13)“ als Marke durch den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV), den Dachverband der Sparkassen-Finanzgruppe, beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
11.7.2007 Registrierung der abstrakten Farbmarke „Rot (HKS 13)“ als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für die Dienstleistungen „Finanzwesen, nämlich Retail-Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden)“ beim DPMA, Markeninhaber: DSGV
15.1.2008 Antrag der Oberbank AG auf Löschung der Sparkassen-Farbmarke, Begründung: Farbe hat infolge ihrer Nutzung keine Unterscheidungskraft erworben; Der DSGV tritt dem Antrag entgegen
16.6.2009 Entscheidung DPMA: Zurückweisung des Antrags, da Sparkassenrot infolge der Benutzung Unterscheidungskraft erworben hat; Belege des DSGV: u. a. Verbraucherbefragung vom 24.1.2006
Beschwerde der Oberbank beim Gerichtshof (Dritte Kammer): Ziel ist Aufhebung der Entscheidung des DPMA und Löschung der eingetragenen Farbmarke; Der DSGV beantragt die Zurückweisung der Beschwerde und legt eine weitere, im Juni 2011 durchgeführte Verbraucherbefragung vor
19.10.2009 Antrag der Banco Santander und der Santander Consumer Bank auf Löschung der Farbmarke, Basis: aufgeführte Gründe der Oberbank 2008, demoskopische Gutachten und gutachterliche Stellungnahmen; Der DSGV tritt den Löschungsanträgen entgegen
24.4.2012 Verbindung beider Verfahren, Entscheidung DPMA: Zurückweisung der Löschungsanträge, Basis: dieselben Gründe wie 2009
Beschwerde der Banco Santander und der Santander Consumer Bank; Der DSGV beantragt Zurückweisung der Beschwerde
19.3.2013 Beschluss des Bundespatentgerichts: Aussetzung des Verfahrens und Vorabentscheidungsersuchen beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)
14.5.2013 Entscheidung des Präsidenten des Gerichtshofs: Verbindung der vorliegenden Rechtssachen zu einem gemeinsamen schriftlichen und mündlichen Verfahren
19.6.2014 Urteil des EuGH: Bestätigung der grundsätzlichen Möglichkeit des Schutzes einer konturlosen Farbe als Marke
8.7.2015 Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG): Bestätigung des Löschungsantrags der spanischen Banco Santander S.A. und ihrer deutschen Tochter, der Santander Consumer Bank AG, Begründung: Die Sparkassen-Farbmarke hat sich weder zum Zeitpunkt der Anmeldung im Jahr 2002 noch der Entscheidung über den Löschungsantrag im Jahr 2015 im Verkehr im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG durchgesetzt; Der DSGV legt Revision ein
21.7.2016 Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH): Die beim Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Farbmarke „Rot (HKS 13)“ muss nicht gelöscht werden; Begründung: Breite Durchsetzung des Sparkassenrots im Markt.
Filiale, Görlitz, Sachsen, Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien, Stadtsparkasse
Die zeitgenössische Darstellung zeigt die Stadtsparkasse vor 100 Jahren. (Ansichtskarte Verlag Neue Postkartenquelle Görlitz, versendet 1927; Bestand: Historisches Archiv des OSV)
Die Sparkassen und ihre kommunalen Träger in vier ostdeutschen Bundesländern sind Mitglieder im OSV. Über die nördlichste und südlichste Sparkassenfiliale im Verbandsgebiet wurde im Blog bereits berichtet. Eine befindet sich in Mecklenburg-Vorpommern und die andere in Sachsen. Heute besuchen wir wieder den Freistaat, denn dort liegt die östlichste Stadt der Bundesrepublik Deutschland: Görlitz.
Eine Sparkassentradition gibt es hier schon seit 1830. Damals wurde die Oberlausitzer Provinzialsparkasse gegründet. Vor 165 Jahren öffnete auch eine Stadtsparkasse. Sie entwickelte sich zu einem bedeutenden Geldinstitut. Im Wilhelminischen Kaiserreich war sie nach Breslau die zweitgrößte Stadtsparkasse im preußischen Schlesien.
1913 bezog die Sparkasse den hier abgebildeten Neubau in der Berliner Straße, der bald auch ihr Hauptsitz wurde. Der Standort war gut gewählt, befand sich an einer wichtigen Haupt- und Geschäftsstraße in der Nähe des Bahnhofs, dieser sogar mit Direktverbindung nach Berlin. Das Gebäude grenzte zudem an den repräsentativen Postplatz. Eine schöne Ecke, an der sich später auch die Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien niedergelassen hat. Sie ist heute in dem historischen Haus mit der Nummer 64 vor Ort.
Martin Luther, Ostdeutsche Sparkassenstiftung, Ostdeutscher Sparkassenverband, OstseeSparkasse Rostock, Rainer Voigt, Relief, Stiftung
Zu den ersten durch die Ostdeutsche Sparkassenstiftung und eine Sparkasse erworbenen Kunstwerken gehörte ein Luther-Relief. (Albert von Soest, Brustbild Dr. Martin Luther, 1560/70, Relief, Buchsbaumholz auf Eichenholz, Foto: G. Bröcker) : © Staatliches Museum Schwerin
„Die Sparkassen im OSGV sind ostdeutsche Unternehmen, die sich der Aufbausituation an ihren Standorten in Ostdeutschland stellen. Ihr Selbstverständnis ist auch von dem Bewußtsein geprägt, in Regionen tätig zu sein, die zu den ältesten und gleichzeitig innovativsten Kulturlandschaften Deutschlands zählen. Beim Stolz auf ein außerordentliches Kulturerbe zwischen Tradition und Avantgarde wollen sie es nicht belassen, sondern an den Anstrengungen teilhaben, die kulturelle Substanz des Überlieferten und eine lebendige Gegenwartskunst ebenso zu erhalten und weiterzuentwickeln.“ (Rainer Voigt, 1998)
Heute vor genau 20 Jahren war es soweit. Der Prozess zur Gründung der Ostdeutschen Sparkassenstiftung (OSS) war abgeschlossen. Die Idee zur Einrichtung dieses Förderinstruments hatte Rainer Voigt, Geschäftsführender Präsident des damaligen Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes (OSGV, ab 2006 Ostdeutscher Sparkassenverband = OSV). Auf der Verbandsversammlung am 5. November 1993 fassten dann die anwesenden Sparkassen- und Kommunalvertreter mehrheitlich den Beschluss zur Gründung. Mit einer Stiftungsurkunde errichtete der OSGV am 14. November 1995 die Ostdeutsche Sparkassenstiftung als Gemeinschaftswerk aller Mitgliedssparkassen. Bis zum 11. Juli 1996 wurden sämtliche Gremien besetzt. Der Hallenser Oberbürgermeister Dr. Klaus Rauen war zum Beispiel Vorsitzender des Stiftungsrats, Rainer Voigt Vorsitzender des Vorstandes und Friedrich-Wilhelm von Rauch Geschäftsführer. Er leitet bis heute die Geschäftsstelle der OSS in Berlin.
Aufgabe der Stiftung ist die Förderung und Unterstützung künstlerischer, kultureller und wissenschaftlicher Zwecke im Verbandsgebiet. 1996 wurden bereits 68 Projekte und Fördermaßnahmen bewilligt. Man ergriff selbst die Initiative, organisierte Veranstaltungen und lobte einen Preis sowie zwei Stipendien aus. Auch erste Kunstwerke und andere Kulturgüter wurden angekauft, um sie Museen, Kultureinrichtungen oder Archiven als Leihgaben zur Verfügung zu stellen. So konnte etwa Martin Luther, der vor fast 500 Jahren seine Thesen zur Kirchenreform veröffentlichte, ins Schloss Güstrow heimkehren. Das Renaissance-Bildnis war 1945 kriegsbedingt abhanden gekommen und wurde über den Kunstmarkt zurückerworben. Dies ermöglichte die Ostdeutsche Sparkassenstiftung zusammen mit der OstseeSparkasse Rostock. Projektbezogene Zusatzspenden gab es schon 1996. Zur Förderung nutzt die OSS seit damals die Erträge des Stiftungsvermögens. Außerdem erhält sie einen Teil des Zweckertrags des PS-Lotterie-Sparens, erstmalig aus dem Jahr 1995.
„Die neue Stiftung hat breite öffentliche Beachtung gefunden. So haben die Ministerpräsidenten aller vier Bundesländer, in denen die Ostdeutsche Sparkassenstiftung tätig ist, der Chef des Bundespräsidialamtes und das Bundeskanzleramt die Stiftungserrichtung als einen wichtigen Impuls der ostdeutschen Sparkassen für eine konzeptionell und langfristig angelegte Kulturförderung in den neuen Ländern gewürdigt.“ (Tätigkeitsbericht der Ostdeutschen Sparkassenstiftung 1995/96)
Schnell entwickelte sie sich zu einer sehr bedeutenden nichtstaatlichen Fördereinrichtung in Ostdeutschland. Die Stiftung hilft seit zwei Jahrzehnten, die kulturelle Infrastruktur zu sichern und dadurch unsere Heimat für Bevölkerung und Gäste attraktiver zu machen. Die OSS pflegt die Kulturlandschaft, erhält ostdeutsche Kulturgüter. In den Landeshauptstädten, den größeren Städten und dezentral wurden und werden von und mit ihr viele Projekte verwirklicht – bis Ende 2015 über 1.800. Schon in der Anfangszeit hatte die Ostdeutsche Sparkassenstiftung keine Solistenrolle. Es fand eine Zusammenarbeit mit Sparkassen, Landesverwaltungen, Kreisen und Kommunen statt. Es gab projektbezogene Allianzen mit anderen Stiftungen. Seit 2002 kooperiert die OSS sogar mit dem World Monuments Fund. So wird gemeinsam zum Erhalt ausgewählter Baudenkmäler mit herausragender kulturhistorischer Bedeutung im Verbandsgebiet beigetragen.
Claudia Wöhnl History Marketing 2 Kommentare Schlagwörter
Ausstellung, Sparbuch, Sparkassen-S, Vertriebsring
Zahlreiche Sparkassenmitarbeiter nahmen an unserem Messestand an einem kleinen Spiel zur Entwicklung des Sparkassen-Logos teil. : © Historisches Archiv des OSV
Ein ganz besonderer "Hingucker" war eine alte Holztruhe. Diese "Schatzkiste" ist Teil der Ausstellung "Ein Buch weckt Erinnerungen ...", in der Geschichte(n) rund ums Sparbuch erzählt werden. : © Historisches Archiv des OSV
Sparkassenhistorische Wanderausstellungen sind Publikumsmagneten
Gestern war es wieder soweit. Der nun bereits 35. sog. Vertriebsring für Sparkassenmitarbeiter fand erneut im Kongresshotel am Templiner See in Potsdam statt. Und wir, vom Historischen Archiv des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, waren zum sechsten Mal mit einem Stand auf der dazugehörenden Ausstellermesse vertreten.
An unserem Messestand konnten sich die Besucher über drei aktuelle sparkassenhistorische Wanderausstellungen des Archivs informieren. Diese sind in den Sparkassenfilialen Publikumsmagneten und bieten die Möglichkeit, gemeinsam mit den Kunden auf Entdeckungsreise zu gehen. Die eigene Unternehmensgeschichte spannend erzählt, lässt auch Fremde aufhorchen und regt zum Nachdenken an.
Alle vorgestellten Ausstellungen können problemlos per Mail oder Telefon und für Sparkassen ohne Ausleihgebühr (lediglich Transportkosten) bei uns gebucht werden:
Ein Buch weckt Erinnerungen …1869 – 2013. Ausstellung zur Aktion: Ältestes Sparkassenbuch gesucht!
Die Ausstellung besteht aus 30 Tafeln und zahlreichen Objekten rund um Erlebnisse und Geschichten, die langjährige Sparer mit ihrem Sparbuch verbinden. Die Tafeln sind auf einem hauseigenen bzw. gemieteten System abhängbar.
Wir sind die Sparkasse – eine Traditionsmarke im Wandel der Zeit
Auf insgesamt 12 Rollups wird anhand von Sparkassenwerbung die Entwicklung der „Marke Sparkasse“ gezeigt. Ein Spiel mit Aufklebern oder Stempeln zur Logoentwicklung ergänzt die Schau.
NEU – ab November 2016 buchbar!:
25 Jahre Verbandsarbeit für ostdeutsche Sparkassen – Eine Entdeckungsreise
Die Ausstellung mit eigenem System besteht aus 4 sternenförmigen Aufstellern mit zahlreichen Themen zur jüngsten Sparkassengeschichte. Die Ausstellung wird durch einen Film und einen Katalog begleitet.
Alle Ausstellungen sind modular aufgebaut, sodass sie sich den örtlichen Gegebenheiten der Filialen problemlos anpassen. Historische Schauen liegen im Trend. Machen Sie mit und fragen Sie uns gern nach einem Ausleihtermin.
Brandenburg, Fusion, Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam, Potsdam, Sparkassengründung
In Brandenburg an der Havel und in Potsdam entstanden die ersten Stadtsparkassen im heutigen Geschäftsgebiet der MBS. (Ausschnitt Landkarte der preuß. Provinz Brandenburg; Druck und Verlag von C. Flemming in Glogau, 1844) : © Historisches Archiv des OSV
Die älteste Wurzel der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam liegt im Spreewald. In Lübben wurde bereits 1824 eine Flächensparkasse gegründet. (Ansichtskarte Verlag W. Charles in Lübben, versendet 1909; Bestand: Historisches Archiv des OSV)
Die Sparkasse des Teltower Kreises wurde 1905 zur größten in Brandenburg. Sie hatte damals ihren Hauptsitz in Berlin und zahlreiche Nebenstellen im MBS-Gebiet. (Abb. Sparbuch von 1907) : © Historisches Archiv des OSV
Die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam wird 25
Heute ist es soweit. Die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam hat Geburtstag. Wir gratulieren und wünschen alles Gute! Ein Vierteljahrhundert besteht sie nun schon, die flächenmäßig größte Sparkasse im OSV-Gebiet. Und dieses Jubiläum ist Anlass, einmal in die jüngere und ältere brandenburgische Sparkassengeschichte zurückzublicken.
Fünf Institute waren es, die sich am 1.7.1991 zur MBS zusammenschlossen: die Kreissparkassen Belzig, Nauen und Oranienburg, die Stadt- und Kreissparkasse Brandenburg sowie die Sparkasse Potsdam. 1993 kam noch die Kreissparkasse Gransee dazu und im Folgejahr die Kreissparkasse Rathenow. 2004 folgte die Kreissparkasse Teltow-Fläming mit Hauptsitz in Luckenwalde und schließlich 2005 die Sparkasse Dahme-Spreewald in Königs Wusterhausen. Und so reicht das Geschäftsgebiet vom Ruppiner Land bis in die Niederlausitz, vom Fläming bis an der Rand der Schorfheide.
Weit in die Geschichte reichen die Wurzeln der Flächensparkasse. So wurde in Lübben bereits 1824 die Ständische Hauptsparkasse der Niederlausitz eröffnet. Eine erste Stadtsparkasse entstand schon 1830 in Brandenburg an der Havel, eine zweite 1840 am heutigen MBS-Hauptsitz Potsdam. Die erste Kreissparkasse begann 1848 im Kreis Jüterbog-Luckenwalde ihr Geschäft. Sitz war Jüterbog. Zur größten brandenburgischen Sparkasse entwickelte sich im Wilhelminischen Kaiserreich die Sparkasse des Teltower Kreises.
Noch mehr Gründungsdaten können Sie der folgenden Aufstellung entnehmen. Sie zeigt, geordnet nach Gründungsjahr (Genehmigung bzw. Eröffnung), welche relevanten „Vorgängersparkassen“ vor 100 Jahren in Brandenburg existierten.
1824 Lübben, Ständische Hauptsparkasse der Niederlausitz
1830 Brandenburg a. H., Stadtsparkasse
1840 Potsdam, Stadtsparkasse
1848 Jüterbog, Kreissparkasse Jüterbog-Luckenwalde
1851 Treuenbrietzen, Stadtsparkasse
1852 Rathenow, Stadtsparkasse
1857 Rathenow, Kreissparkasse Westhavelland
1857 Nauen, Stadtsparkasse
1858 Belzig, Sparkasse des Kreises Zauch-Belzig
1877 Dahme, Stadtsparkasse
1878 Jüterbog, Stadtsparkasse
1880 Ketzin a. H., Stadtsparkasse
1883 Niemegk, Stadtsparkasse
1883 Plaue a. H., Stadtsparkasse
1883 Zehdenick, Stadtsparkasse
1884 Luckenwalde, Stadtsparkasse
1885 Belzig, Stadtsparkasse
1886 Werder a. H., Stadtsparkasse
1887 Velten, Gemeindesparkasse
1888 Kremmen, Stadtsparkasse
1889 Oranienburg, Stadtsparkasse
1901 Nauen, Kreissparkasse Osthavelland
1907 Luckau, Stadtsparkasse
1907 Luckau, Kreissparkasse
1909 Beelitz, Stadtsparkasse
1912 Gransee, Stadtsparkasse
1914 Hennigsdorf b. Berlin, Gemeindesparkasse
Übrigens: in Berlin hatten damals zwei Kreissparkassen ihren Sitz, die Nebenstellen im heutigen Geschäftsgebiet der MBS unterhielten:
1857 Berlin, Sparkasse des Kreises Niederbarnim
1858 Berlin, Sparkasse des Teltower Kreises