Source: https://www.raffay-fleck.de/tag/markenanmeldung/
Timestamp: 2020-01-20 14:48:42
Document Index: 65971774

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Schlagwort Markenanmeldung
Markenanmeldung für lokale Anbieter (BGH Entscheidung I ZB 44/14 “LIQUIDROM”)
Markenanmeldungen auch für nur lokal Tätige (Restaurants, Bars, freie Geschäfte…) sind unserer Auffassung nach als zwingend notwendig zu betrachten. Spätestens auf Grund der BGH Entscheidung zur Marke “LIQUIDROM” (Aktenzeichen I ZB 44/14) erscheinen Markenanmeldungen auch für nur lokal Tätige Unternehmer von großer Wichtigkeit. In seiner Entscheidung “LIQUIDROM” hat der BGH die Löschung einer Marke auf
Goldbär vs. Lindt Teddy – keine Markenverletzung
Der BGH hat heute in seinem Urteil I ZR 105/14 entschieden, dass keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen dem in Goldfolie verpackten und mit rotem Halsband geschmückten Lindt Teddy und den Wortmarken “Goldbär” und “Goldbären” Haribos und auch keine unlautere Nachahmung der Fruchtgummiprodukte besteht. Somit hat der BGH die von Haribo gerügte Markenverletzung verneint. Der BGH führt
Was ist bei einer Markenanmeldung zu beachten? Eine Markenanmeldung weist immer ein Zeichen und ein Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen auf. Dabei gibt es ganz unterschiedliche Formen der Markenanmeldung. Man unterscheidet zum Beispiel die Wortmarke, die Bildmarke oder die 3d-Marke voneinander. Die Eingruppierung der Markenanmeldung in diese unterschiedlichen Markenkategorien ist jedoch nicht von großer Bedeutung.
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