Source: http://www.jurablogs.com/2012/01/18/die-werbung-wir-montieren-markenprodukte-darf-dann-markenlogo-versehen-werden-aussage
Timestamp: 2017-02-22 11:28:52
Document Index: 66499958

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsLampmann, Haberkamm & RosenbaumJanuar 2012Die Werbung “Wir montieren Markenprodukte von …” darf auch dann nicht mit dem Markenlogo versehen werden, wenn die Aussage zutrifftDie Kollegen von Dr. Damm und Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil vom 16.11.2011, Az. 2a O 224/11) hin, mit der der Beklagten die Verwendung eines Markenlogos innerhalb von dessen Geschäftspapieren verboten wurde.Die Besonderheit des Falles lag darin, dass die Werbeaussage grundsätzlich der Wahrheit entsprach. D.h., die Beklagte montierte tatsächlich die Markenprodukte der Klägerin.Die Klägerin monierte jedoch, dass dem Verkehr durch die Abbildung des Logos suggeriert werde, dass die Parteien in einer Vertragsbeziehung stünden, was nicht der Fall war. Die Kammer des Landgerichts Düsseldorf gab der Klägerin recht.Fazit:Bei dem Verkauf und der Bewerbung von Markenprodukten ist Vorsicht geboten.Auch wenn die Grundaussage einer Werbung zutreffen mag, bedeutet das nicht, dass die Verwendung von Markennamen grenzenlos gestattet wäre. Da der Markenrechtsinhaber grundsätzlich jegliche (markenmäßige) Verwendung des von ihm geschützten Kennzeichens verbieten kann, muss derjenige, der das Zeichen dennoch verwenden möchte, dass er seinerseits entweder aufgrund gesetzlicher oder vertraglicher Bestimmungen zur Nutzung berechtigt ist ...Zum vollständigen Artikel59 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW49 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ravensburger spielt „Memory“ gegen Apple26 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW106 LeserCMS Hasche Sigle:Gefieder, Schnabel, Zunge und Fänge von roter Farbe – Werben mit dem Bundesadler?41 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären99 LeserPETRINGS.DE:Falsche Abmahnungen im Namen der Marke33 LeserDas Blog für Markenrecht:Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke “ZAPPA”82 LeserInternet-Law:Domain, die aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz „-schaden“ gebildet i...10 verwandte ArtikelMit "Stubbi" darf nur in Koblenz geworben werdenBGH: Keine Untersagung der Domains und E-Mails von city-post und Die Neue PostPOST ist nicht gleich POST – die Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke „POST“BGH: Commerzbank darf „DAX“ verwendenOLG Koblenz: Keine Markenverletzung bei regional bedingter beschreibender Nutzung der Marke / “Stubbi”OLG Frankfurt a.M.: Zur zulässigen Nutzung einer fremden Marke als Museumsname / “Fabergé-Museum”OLG Nürnberg: Wenn der Patentanwalt nur eingesetzt wird, um die Abmahnkosten einer markenrechtlichen Abmahnung hochzutreiben, ist das
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