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Timestamp: 2016-10-21 18:18:49
Document Index: 329633502

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 61', 'Art. 43', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 90', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 58', 'Art. 61', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 61', 'in fine', 'Art. 42', 'Art. 44', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_640/2015 (13.04.2016)
4A_640/2015 � � Urteil vom 13. April 2016
NVB-Nationales Versicherungsb�ro Schweiz,
des Kantons Z�rich vom 2. November 2015.
A.a.�Das NVB-Nationales Versicherungsb�ro Schweiz (Beklagter und Beschwerdef�hrer) ist ein Verein mit Sitz in Z�rich, der gem�ss Art. 74 Abs. 2 lit. a SVG die Haftung f�r Sch�den deckt, die durch ausl�ndische Motorfahrzeuge in der Schweiz verursacht werden, soweit nach dem SVG eine Versicherungspflicht besteht.
A.________ (Kl�gerin und Beschwerdegegnerin) ist Unfallgesch�digte mit Wohnsitz in U.________.
A.b.�Am 7. November 1996 kollidierte die Kl�gerin als Halterin und Lenkerin eines weissen BMW 318i in V.________ mit einem von B.________ gelenkten und in �sterreich immatrikulierten VW Passat.
Im Zeitpunkt des Unfalls um 18.55 Uhr war es dunkel und es regnete heftig. Die Kl�gerin wollte auf der Auffahrtsrampe von der Strasse W.________ kommend in die Strasse X.________ einbiegen. Da sie vortrittsbelastet war, hielt sie ihren BMW bei der Einm�ndung in die Strasse X.________ vollst�ndig an. Von links, also von V.________ her kommend, nahte ein Fahrzeug, das die Kl�gerin vorbeifahren liess. Als sie kein weiteres Fahrzeug mehr sah, fuhr die Kl�gerin rechtsabbiegend in die Strasse X.________ ein. Zum selben Zeitpunkt fuhr B.________ mit seinem VW Passat auf der Strasse X.________ in Richtung Y.________. Kurz vorher hatte er seinen Wagen bei der C.________-Tankstelle aufgetankt und anschliessend vergessen, das Fahrzeuglicht wieder einzuschalten. B.________ prallte mit der rechten Frontseite seines VW Passats in die Fahrert�re des kl�gerischen Fahrzeugs.
Die Kl�gerin suchte noch am Unfallabend im Spital Z.________ eine �rztin auf, die ein HWS-Schleudertrauma diagnostizierte. Das hierf�r typische Beschwerdebild mit Schmerzen der Halswirbels�ule, Kopfschmerzen, Ged�chtnis- und Konzentrationsst�rungen wurde in den sp�teren Verlaufs- und Untersuchungsberichten nach dem Arztzeugnis vom 7. November 1996 immer wieder best�tigt. Nach dem Unfall entwickelte sich auch ein psychisches Beschwerdebild, das immer st�rker in den Vordergrund trat. Ab der Begutachtung durch die MEDAS anfangs September 2000 lag bei der Kl�gerin schliesslich prim�r eine dissoziative St�rung (dissoziativer Stupor gem�ss ICD-10 F44.2) und damit verbundene neuropsychologische Funktionsst�rungen vor, die sich in der Folge chronifiziert haben.
Die Kl�gerin war ab September 2000 zu 50 % und ab September 2001zu 75 % in der Haushaltsf�hrung eingeschr�nkt.
B.a.�Mit Klage vom 3. Dezember 2010 stellte die Kl�gerin dem Handelsgericht des Kantons Z�rich folgende Rechtsbegehren:
"1. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin einen Betrag von Fr. 193'263.- zuz�glich Zins zu 5% ab 21. August 2010 sowie einen Betrag von Fr. 56'657.- als Schadenszins per 20. August 2010 zu bezahlen.
2. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass es sich vorliegend um eine Teilklage handelt und Mehrforderungen ausdr�cklich vorbehalten bleiben."
Der Beklagte beantragte die vollumf�ngliche Abweisung der Klage.
B.b.�Mit Urteil vom 2. November 2015 hiess das Handelsgericht die Klage teilweise gut und verurteilte den Beklagten zur Zahlung von Fr. 74'624.65 sowie Fr. 16'182.-- zuz�glich Zins zu 5 % ab dem 21. August 2010 auf Fr. 74'624.65. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab, auferlegte den Parteien die Gerichtskosten von Fr. 25'000.-- je zur H�lfte und schlug die Parteikosten wett.
Das Handelsgericht kam zum Schluss, dass zwischen dem Unfall vom 7. November 1996 und dem typischen Beschwerdebild eines HWS-Schleudertraumas in somatischer Hinsicht ein nat�rlicher Kausalzusammenhang zu verneinen sei. Demgegen�ber sei ein sowohl nat�rlicher wie ad�quater Kausalzusammenhang zum chronischen, prim�r psychischen Beschwerdebild der Kl�gerin sowie der damit einhergehenden, ab September 2000 festgestellten Beeintr�chtigung in der Haushaltsf�hrung zu bejahen. Dabei treffe den Fahrzeuglenker B.________ ein Verschulden, welches darin liege, dass er bei Dunkelheit und heftigem Regen unabh�ngig von der Strassenbeleuchtung das Licht an seinem Fahrzeug nicht eingeschaltet habe. Der Unfall sei ausschliesslich auf die fehlende Beleuchtung am VW Passat zur�ckzuf�hren. Bei Nacht und heftigem Regen sei das Herannahen des unbeleuchteten Fahrzeugs f�r die Kl�gerin nur bei erh�hter Aufmerksamkeit und unter gr�sster M�he erkennbar gewesen. B.________ treffe mithin ein unfallkausales Verschulden, da der Unfall bei einer korrekten Fahrzeugbeleuchtung vermieden worden w�re. Seine Haftungsquote gem�ss Art. 61 SVG betrage 100 %. Eine Beg�nstigung des Schadenseintritts oder Vergr�sserung des Schadensausmasses aufgrund einer besonderen psychologischen Veranlagung der Kl�gerin bzw. anderweitiger Faktoren auf Seiten der Kl�gerin verneinte das Handelsgericht. Demgegen�ber qualifizierte es die Chronifizierung bzw. Aufrechterhaltung der dissoziativen St�rung sowie deren starke Progredienz im Krankheitsverlauf sowie den Schweregrad des psychopathologischen Zustandsbild der Kl�gerin als aussergew�hnliche Unfallfolge, da aufgrund des konkreten Unfallhergangs ein anderer Krankheitsverlauf zu erwarten gewesen w�re. Diesem Umstand trug das Handelsgericht bei der Schadensbemessung Rechnung, indem es die Ersatzpflicht gest�tzt auf Art. 43 Abs. 1 OR um einen Drittel k�rzte. Unter Ber�cksichtigung einer Akontozahlung setzte es den zu leistenden Schadenersatz schliesslich auf Fr. 74'624.65 fest.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beklagte dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Handelsgerichts aufzuheben und die Klage sei abzuweisen. Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Kl�gerin beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 18. Dezember 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt.
1.1.�Das angefochtene Urteil betrifft eine Zivilsache (Art. 72 BGG) und ist von einem oberen kantonalen Gericht erlassen worden, das als Fachgericht f�r handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz eingesetzt ist (Art. 75 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerdef�hrer ist mit seinen Begehren unterlegen (Art. 76 BGG), die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) und ist innert der Beschwerdefrist eingereicht worden (Art. 100 BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist unter Vorbehalt einer geh�rigen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) einzutreten.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117, 264 E. 2.3 S. 266; 135 III 397 E. 1.5). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1, 264 E. 2.3 S. 266; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 131 I 57 E. 2, 467 E. 3.1). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 140 III 267 E. 2.3 S. 266; 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht erhebliche Beweismittel �bersieht, augenscheinlich missversteht oder grundlos ausser Acht l�sst, oder wenn es aus den vorliegenden Beweisen unhaltbare Schl�sse zieht (vgl. BGE 140 III 267 E. 2.3 S. 266; 129 I 8 E. 2.1). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
Unter dem Titel "Haftungsvoraussetzungen " macht der Beschwerdef�hrer geltend, dass der Unfall bei pflichtgem�sser Aufmerksamkeit der Kl�gerin ausgeblieben w�re. Da es im Unfallzeitpunkt nicht stockdunkel gewesen sei, habe die Kl�gerin nicht darauf vertrauen d�rfen, dass jedes Fahrzeug einen Lichtstrahl auf den Einm�ndungsbereich werfe. Beim gegebenen spitzen Einfahrtswinkel h�tte sie vielmehr nach links hinten schauen und allenfalls das verregnete Seitenfenster einen Spalt weit �ffnen m�ssen, um sich zu vergewissern, dass kein weiteres vortrittsberechtigtes Fahrzeug naht. Der auf der Gegenfahrbahn verkehrende Zeuge D.________ habe das unbeleuchtete Fahrzeug von B.________ n�mlich gesehen, womit es auch die Kl�gerin h�tte sehen m�ssen. Die Vorinstanz stelle den Sachverhalt offensichtlich unrichtig fest, wenn sie zwar festhalte, dass der entgegenkommende Fahrzeuglenker D.________ das unbeleuchtete Fahrzeug von B.________ gesehen habe, daraus aber nicht den zwingenden Schluss ziehe, dass auch die Kl�gerin B.________ h�tte erkennen k�nnen. Zudem gehe es nicht an, B.________ eine Beweislast f�r fehlerhaftes Verhalten der Kl�gerin beim Einbiegen in die Strasse X.________ aufzuerlegen. Dass B.________ es unterlassen habe, das Licht an seinem VW Passat einzuschalten, sei entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht kausal gewesen f�r den Unfall.
2.1.�Gem�ss Art. 58 Abs. 1 SVG haftet der Halter f�r den durch den Betrieb eines Motorfahrzeugs verursachten Schaden. Wird ein Schaden durch mehrere Motorfahrzeuge hervorgerufen, so stellt sich die Frage nach der Haftungskollision. Diese wird bez�glich der Sch�den der Halter in Art. 61 SVG geregelt. Bei der k�rperlichen Sch�digung eines Halters sieht Art. 61 Abs. 1 SVG vor, dass der Schaden den Haltern aller beteiligter Fahrzeuge nach Massgabe des von ihnen zu vertretenden Verschuldens auferlegt wird, wenn nicht besondere Umst�nde, namentlich die Betriebsgefahren, eine andere Verteilung rechtfertigen. Dies bedeutet, dass bei einseitigem erheblichem Verschulden der schuldhafte Halter grunds�tzlich die volle Haftung zu �bernehmen hat (BGE 123 III 274 E. 1a/bb S. 277 f.; Urteil 4A_5/2014 vom 2. Juni 2014 E. 2.1). Jedem Halter obliegt dabei der Beweis f�r das Verschulden sowie f�r die besondere Betriebsgefahr des Fahrzeugs des jeweils anderen Halters (Urteile 4A_495/2011 vom 5. Januar 2012 E. 4.2; 4A_270/2011 vom 9. August 2011 E. 3.2; THOMAS PROBST, in: Basler Kommentar, 2014, N. 12 zu Art. 61 SVG).
2.2.�Gest�tzt auf diese Grunds�tze hat die Vorinstanz gepr�ft, ob und in welchem Ausmass die Sch�digung der Beschwerdegegnerin auf ein Verschulden der beiden Parteien zur�ckzuf�hren ist. Dabei kam sie in W�rdigung der Beweise zum Schluss, dass sich die Beschwerdegegnerin - entgegen den Behauptungen des Beschwerdef�hrers - beim Einbiegen in die Strasse X.________ nicht lediglich auf den Lichtstrahl eines weiteren Fahrzeugs verlassen und auch nicht bloss einen fl�chtigen Blick nach halblinks auf den unmittelbaren Einm�ndungsbereich geworfen habe. Weiter hielt die Vorinstanz f�r erstellt, dass das Herannahen des unbeleuchteten Fahrzeugs von B.________ f�r die Beschwerdegegnerin nicht erkennbar gewesen sei. Daraus, dass der auf der Gegenfahrbahn entgegenkommende D.________ das unbeleuchtete Fahrzeug von B.________ erkannt habe, lasse sich nicht schliessen, dass auch die Kl�gerin dieses Fahrzeug h�tte erkennen m�ssen. D.________ habe das Fahrzeug von B.________ in seinem direkten Blickwinkel gehabt, w�hrend die Beschwerdegegnerin aus einem schr�gen Winkel in die Richtung des herannahenden Fahrzeugs von B.________ geblickt habe. Zudem habe sich anl�sslich eines Augenscheins ergeben, dass ein weisses und ohne Licht herannahendes Fahrzeug bei Nacht und Regen von der Strassenverzweigung aus nur bei erh�hter Aufmerksamkeit und mit gr�sster M�he habe wahrgenommen werden k�nnen. Es sei daher davon auszugehen, dass der Unfall ausschliesslich auf die fehlende Beleuchtung am Fahrzeug von B.________ zur�ckzuf�hren ist. Damit k�nne der Beschwerdegegnerin, die ihr Fahrzeug bei der Einm�ndung in die Strasse X.________ vollst�ndig angehalten habe, keine Vortrittsrechtsverletzung und folglich auch kein Selbstverschulden am Unfall nachgewiesen werden, w�hrend B.________ ein unfallkausales Verschulden treffe, da der Unfall bei einer korrekten Fahrzeugbeleuchtung vermieden worden w�re. Die Haftungsquote des Beschwerdef�hrers betrage daher 100 %.
2.3.�Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Ausf�hrungen vorbringt, ist weitgehend appellatorischer Natur und zudem unbehelflich. Soweit er der Vorinstanz sinngem�ss eine unrichtige Beweislastverteilung vorwerfen will, verkennt er, dass beiden Haltern die Beweislast f�r das Verschulden des jeweils anderen Halters auferlegt wurde. Dies entspricht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (oben E. 2.1�
in fine). Soweit der Beschwerdef�hrer zudem eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung geltend machen will, vermag er eine solche nicht darzutun: Entgegen seiner Auffassung musste die Vorinstanz n�mlich daraus, dass der Fahrzeuglenker D.________ das ihm direkt entgegenkommende, unbeleuchtete Fahrzeug von B.________ erkennen konnte, keineswegs zwingend schliessen, dass auch die Beschwerdegegnerin dieses Fahrzeug h�tte erkennen m�ssen. Dazu waren die Blickwinkel der Beschwerdegegnerin und von D.________ zu unterschiedlich. Den Schluss der Vorinstanz, dass der Unfall bei einer regelkonformen Beleuchtung am Fahrzeug von B.________ h�tte verhindert werden k�nnen und dass diesen damit ein unfallkausales Verschulden treffe, vermag der Beschwerdef�hrer jedenfalls nicht als willk�rlich auszuweisen.
Unter dem Titel "Nat�rlicher Kausalzusammenhang " macht der Beschwerdef�hrer sodann geltend, die Feststellung der Vorinstanz, dass zwischen dem Unfall vom 7. November 1996 und der als dissoziativer Stupor diagnostizierten Gesundheitsst�rung der Beschwerdegegnerin ein nat�rlicher Kausalzusammenhang bestehe, beruhe auf willk�rlicher W�rdigung des interdisziplin�ren Gutachtens des Universit�tsspitals Z�rich vom 29. M�rz 2014. Die Vorinstanz weiche n�mlich willk�rlich vom Gutachten ab, wenn sie zum Schluss gelange, dass ohne das Unfallereignis auch die Chronifizierung bzw. Progredienz der dissoziativen St�rung entfallen w�re.
Die R�ge ist unbegr�ndet. Die Vorinstanz hat ausgef�hrt, dass gem�ss Gutachten die Chronifizierung bzw. Progredienz der dissoziativen St�rung auf medizinisch-wissenschaftlicher Basis nicht zuverl�ssig mit dem am Unfall erlebten Schreck erkl�rt werden k�nne. Dass aber auch die Chronifizierung bzw. Progredienz der dissoziativen St�rung ohne das Unfallereignis entfallen w�re, stellen die Gutachter keineswegs in Abrede, wenn sie ausf�hren, dass als einzig gesichertes aussergew�hnliches Ereignis, das die dissozia tive St�rung bewirkt haben konnte, das Unfallereignis vom November 1996 verblieben sei. Inwiefern damit die Bejahung eines nat�rlichen Kausalzusammenhangs willk�rlich sein soll, ist nicht ersichtlich.
Unter dem Titel "Ad�quanz des Kausalzusammenhangs " macht der Beschwerdef�hrer sodann geltend, dass nicht nur der nat�rliche, sondern auch der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und der dissoziativen St�rung der Beschwerdegegnerin zu verneinen sei. Denn bei "richtiger W�rdigung " sei "vern�nftiges richterliches Urteilsverm�gen" gefordert, "das sich am gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung" orientiere. "Dieses" gebiete, "die Frage der ad�quaten Kausalit�t im vorliegenden Fall zu verneinen". Mit dieser nicht weiter begr�ndeten Behauptung gen�gt der Beschwerdef�hrer seiner Begr�ndungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG freilich nicht und vermag die vorinstanzlichen Erw�gungen zur Ad�quanzfrage nicht als bundesrechtswidrig auszuweisen.
In rein appellatorischer Kritik ersch�pfen sich schliesslich auch die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers unter dem Titel " Herabsetzungsgr�nde". Losgel�st von den vorinstanzlichen Erw�gungen und in freier pers�nlicher W�rdigung des interdisziplin�ren Gutachtens vom 29. M�rz 2014 tr�gt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht seine Auffassung vor, weshalb bei der Beschwerdegegnerin "eine besondere psychische Vulnerabilit�t vorbestanden" haben m�sse, welche eine Herabsetzung des Schadenersatzes gest�tzt auf Art. 44 Abs. 1 OR rechtfertige. Soweit sie als Rechtsr�gen zu verstehen sind, gen�gen die entsprechenden Ausf�hrungen den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht; erst recht nicht gen�gen sie den strengen Begr�ndungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG, soweit sie als Sachverhaltsr�gen verstanden sein wollen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'500.-- zu entsch�digen.