Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_LSeilbG_Innovative_Bauteile-d173870,6.html
Timestamp: 2016-12-07 18:36:29
Document Index: 348823575

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 28', '§ 5']

Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württember...…§ 5 LSeilbG, Innovative Bauteile§ 6 LSeilbG, Schutzmaßnahmen für Sicherheitsbauteile und Teilsysteme§ 7 LSeilbG, Benannte Stellen§ 8 LSeilbG, Allgemeine Anforderungen und Pflichten§ 9 LSeilbG, Genehmigung§ 10 LSeilbG, Widerruf der Genehmigung§ 11 LSeilbG, Planfeststellung§ 12 LSeilbG, Veränderungssperre§ 13 LSeilbG, Allgemeine Schutzmaßnahmen für die Infrastruktur§ 14 LSeilbG, Betriebsleiter§ 15 LSeilbG, Ausnahmen§ 16 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs§ 17 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 18 LSeilbG, Untersuchungspflicht, Auskunft und Nachschau§ 19 LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 20 LSeilbG, Dokumentation§ 21 LSeilbG, Genehmigung von Vergnügungsbahnen§ 22 LSeilbG, Untersuchungspflicht für Vergnügungsbahnen§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen§ 24 LSeilbG, Aufsicht§ 25 LSeilbG, Zuständige Behörde…§ 28 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 5 LSeilbGGesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Baden-WürttembergTitel: Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LSeilbGReferenz: 933Abschnitt: 1. ABSCHNITT – Allgemeine Vorschriften Weist ein Sicherheitsbauteil oder ein Teilsystem nach Anhang 1 der EG-Seilbahnrichtlinie innovative Planungs- oder Baumerkmale auf, trifft die Aufsichtsbehörde alle geeigneten Maßnahmen. Sie kann den Bau oder die Inbetriebnahme einer Anlage, bei der ein solches innovatives Sicherheitsbauteil oder Teilsystem verwendet werden, besonderen Bedingungen unterwerfen. Die Aufsichtsbehörde informiert hierüber unverzüglich das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (nachfolgend: Ministerium); dieses unterrichtet die jeweils zuständigen Behörden des Bundes und der Länder über die besonderen Bedingungen und gibt die Gründe für die getroffenen Maßnahmen an.