Source: http://content.kalaydo.de/agb/
Timestamp: 2015-07-07 08:50:52
Document Index: 7130863

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 4', '§ 87', '§ 11', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 2', '§ 3', '§ 5']

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Kalaydo-Code:
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Kalaydo GmbH & Co. KG nachfolgend kalaydo.de genannt
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der kalaydo.de-Website
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn kalaydo.de ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 1 Nutzerschaft
kalaydo.de bietet registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Nutzungsforum (die Nutzung im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden "unentgeltliche Nutzung" genannt) sowie b) ein geschlossenes entgeltliches Nutzungsforum für Käufer und Verkäufer (die Nutzerschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden "Kalaydo-Premium" genannt).
§ 2 Kalaydo-Premium
Die Vergütung für Kalaydo-Premium richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste. Die Entgelte für Kalaydo-Premium sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der auf der Website angebotenen Zahlungsverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten oder mittels des angebotenen Bankeinzuges, begleichen. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 3 Bankarbeitstage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch kalaydo.de verursacht wurde. kalaydo.de kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg übermitteln.
Als Verbraucher haben Sie das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kalaydo GmbH & Co. KG, Stolberger Straße 309, 50933 Köln, Telefax 0221/88823-220, E-Mail: info@kalaydo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufsrechts: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich verlangen, dass Kalaydo mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer Zustimmung beginnt.
§ 4 Laufzeit, Beendigung des Vertrages, Rückzahlung von im Voraus gezahlten Entgelt
Der Nutzer kann die unentgeltliche Nutzerschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei einer Kündigung sind der Benutzername und die auf kalaydo.de registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Kündigung erfolgt an: Kalaydo GmbH & Co. KG, Stolberger Straße 309, 50933 Köln, Telefax: 0221/ 88823-220, E-Mail: info@kalaydo.de
Die entgeltliche Nutzerschaft "Kalaydo-Premium" läuft zunächst über den vom Nutzer gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich Kalaydo-Premium jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder kalaydo.de gekündigt wird. Der Nutzer und kalaydo.de können Kalaydo-Premium ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail oder per Telefax oder Brief an kalaydo.de bzw. den Nutzer erfolgen. Die Kontaktdaten sind: Kalaydo GmbH & Co. KG, Stolberger Straße 309, 50933 Köln, Telefax: 0221/ 88823-220, E-Mail: info@kalaydo.de. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf der Kalaydo-Website registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung von Kalaydo-Premium durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Nutzerschaft bis zu deren Beendigung erhalten. Die Regelungen in Ziffer 3.2 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
Ein wichtiger Grund für kalaydo.de liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für kalaydo.de unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von kalaydo.de und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere bei einem dreimaligen Zahlungsverzug (mit der zweiten unbezahlten Verlängerung) oder der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 3.4 kann kalaydo.de unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 3.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Kalaydo-Website. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: kalaydo.de kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 3.3 aus wichtigem Grund oder sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 3.5 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von kalaydo.de stammt.
§ 5 Inhalt der Website
kalaydo.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen. Für die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild sind ausschließlich die Inserenten verantwortlich. kalaydo.de behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 6 Links und Verweise
Links zu den Websites Dritter im Rahmen von kalaydo.de verweisen auf für kalaydo.de fremde Inhalte. Es handelt sich dabei nicht um Angebote von kalaydo.de, sondern um bloße Hinweise auf andere Websites. kalaydo.de macht sich Inhalte, die auf solchen Websites zugänglich sind, nicht zu Eigen und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar.
§ 7 Urheberrechte und Markenschutz
kalaydo.de verfügt über die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an allen, die Websites ausmachenden urheberrechtlichen Werken wie Grafiken, Style-sheets, Layout, Farbgestaltung, Einbindung der Grafiken in das gesamte Layout, Computerbilder, Logos, Webdesign oder sonstige gestalterische Elemente, sowie an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87a UrhG.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die auf den Websites enthaltenen Bilder dem Urheberrecht Dritter unterliegen können.
Die Elemente des Webauftritts von kalaydo.de sind zugunsten der Kalaydo GmbH & Co. KG markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Logos und Embleme. kalaydo.de wird mit aller Schärfe des Gesetzes gegen jede Person vorgehen, die Layout, Bilder, Logos, Texte, Daten, Grafiken oder ähnliches Material oder gestalterische Elemente von der Website unbefugt kopiert oder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich macht oder sonst urheberrechtlich oder markenrechtlich unbefugt nutzt.
kalaydo.de übernimmt keinerlei Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
Gegen kalaydo.de gerichtete Schadenersatzansprüche sind, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit hier nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet kalaydo.de für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten nicht für den Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von kalaydo.de.
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Kunde erklärt sich mit seiner Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen damit einverstanden, dass kalaydo.de berechtigt ist, seine Daten an kooperierende Aggregatoren zum Zweck der Reichweitensteigerung weiterzuleiten. Eine sonstige Weitergabe von Daten durch kalaydo.de findet nicht statt. Insbesondere findet keine Weitergabe von Daten zu Werbezwecken statt. Im Übrigen gibt kalaydo.de Inserenten oder sonstigen Kunden Kontakte und persönliche Daten über Inserenten oder sonstige Kunden nur dann bekannt, soweit kalaydo.de hierzu gesetzlich verpflichtet ist.
Trotz des erschwerten Zugriffs auf das auf der Website dargestellte Bildmaterial kann der Missbrauch dieses Materials durch Dritte leider nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
§ 11 AGB-Änderung
kalaydo.de behält sich vor, aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens vier Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website von kalaydo.de. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten AGB als angenommen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten AGB ist kalaydo.de berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Kunden werden sodann in der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen kalaydo.de geltend machen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen angestrebten Zweck möglichst nahekommt.
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten der kalaydo.de - Märkte
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit der Kalaydo GmbH & Co. & KG (nachfolgend kalaydo.de genannt), Stolberger Straße 309, 50933 Köln. Ohne die Zustimmung zu den AGB können wir Ihre Anzeige leider nicht entgegennehmen. Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
kalaydo.de stellt auf der von ihr betriebenen Internetplattform www.kalaydo.de Produkte und Dienstleistungen aus den Bereichen Stellenmarkt, Kfz-Markt, Immobilienmarkt sowie Marktplatz/Vermischtes dar. kalaydo.de bietet den Nutzern insbesondere:
Erstellung/Aufgabe von Anzeigen in den genannten Bereichen
Zugriffsmöglichkeiten auf unsere Datenbanken
Die zusätzliche Möglichkeit der Schaltung von Werbebannern, Logos und Logolinks.
Mit der Online-Übermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Kunde gegenüber kalaydo.de ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in einer Datenbank der Online-Rubrikenmärkte ab. kalaydo.de kann über die Annahme dieses Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn er seitens kalaydo.de schriftlich (E-Mail) bestätigt wird. In der Regel kommt der Vertrag durch konkludente Annahme/Freischaltung des Angebots in Form der Verbreitung der Anzeige im Internet zustande.
Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Kunden in die Datenbank von kalaydo.de bzw. über die Veröffentlichung der Anzeige steht im freien Ermessen von kalaydo.de. kalaydo.de ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Anzeigeninhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
kalaydo.de ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich, sowie der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen.
§ 3 Leistungen von kalaydo.de
Der Kunde kann in den Online-Rubrikenmärkten von kalaydo.de grundsätzlich eine unbegrenzte Anzahl von Anzeigen in den verschiedenen Rubriken veröffentlichen. Der Kunde kann die Anzeige in einem von kalaydo.de vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben. Am Ende der Eingabe erhält der Kunde die Ansicht der Anzeige in der Ausgestaltung, wie sie später im Online-Angebot von kalaydo.de präsentiert wird. Die Verantwortung für Anzeigeninhalte, liegt allein bei Kunden. Durch das Schalten der Anzeige bestätigt der Kunde, die Verwendungsrechte an Text und Bild zu besitzen. Sofern kalaydo.de Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erhält, können die Inhalte des Kunden ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden ganz oder teilweise gelöscht werden.
Die Anzeigen im Online-Rubrikenmarkt werden 30 Tage bzw. für die in der Eingabemaske vorgegebene Zeit veröffentlicht.
Der Kunde kann seine Online-Anzeige jederzeit deaktivieren. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet.
kalaydo.de ist nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren.
kalaydo.de behält sich Änderungen dieser Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
Sofern gewerbliche Kunden die Möglichkeit erhalten, ihre Daten für eine Vielzahl von Anzeigen an kalaydo.de in einem von kalaydo.de bestimmten Datenformat zu liefern, werden diese Daten von kalaydo.de in das für die Anzeigenveröffentlichung im Online-Rubrikenmarkt erforderliche Format umformatiert und in das Anzeigensystem eingegeben. Bei dieser Umformatierung wird lediglich die Datenstruktur, nicht aber der Dateninhalt verändert. Gegebenenfalls erhält der gewerbliche Kunde die Möglichkeit, diese Anzeigen nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit zu aktualisieren. Die Entscheidung über die Wahrnehmung dieser Möglichkeit liegt beim Kunden. Eine spätere Aktualisierung verlängert nicht die Dauer der Veröffentlichung, sondern stellt einen neuen Auftrag dar.
§ 4 Preise und Abrechnung
Preise für die Online-Märkte: Für Anzeigen, die im Internet in Online-Rubrikenmärkten erscheinen, gilt die bei Auftragserteilung des Kunden jeweils aktuelle Preisliste von kalaydo.de, die im Internetangebot von kalaydo.de veröffentlicht und einzusehen ist. kalaydo.de ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn sich die Kosten für die Bereitstellung erhöhen. Dem Kunden wird die Erhöhung der Preise und der Zeitpunkt des Inkrafttretens schriftlich (per Brief, Fax, E-Mail) mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung 5 % oder mehr des ursprünglichen Preises ausmacht. Die Kündigung muss kalaydo.de spätestens 10 Tage vor erstmaliger Geltung zugehen.
Die Abrechnung erfolgt bei gewerblichen Kunden durch Rechnungsstellung. Die Rechnung geht dem Kunden vor Leistungserbringung zu. Bei mehrmaligen Erscheinungsterminen im Rahmen einer Angebotsform gilt der Termin des ersten Erscheinens als Leistungserbringung und somit als Grundlage zur Rechnungslegung.
Bei Privatkunden erfolgt die Abrechnung per Kreditkarte oder per Bankeinzug oder im Wege eines von kalaydo.de angebotenen elektronischen Zahlungsverkehrs. Die Vergütung ist sofort mit Eingabe der Daten zur Veröffentlichung der Anzeige fällig.
Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 3 Bankarbeitstage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch kalaydo.de verursacht wurde.
Der Kunde erhält vor Schaltung seiner Anzeige eine Information mit allen relevanten Daten über die Schaltung seiner Anzeige per E-Mail. Diese E-Mail gilt lediglich als Eingangsbestätigung seines Auftrags und stellt noch keine Annahmeerklärung von kalaydo.de dar.
Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten wurden.
§ 5 Verpflichtungen des Kunden
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die rechtzeitige und vollständige Überlassung der Anzeigentexte ausschließlich selbst verantwortlich.
Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus. Vor der Aufgabe einer Anzeige bzw. Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Auskunft über die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Inserenten enthält die Datenschutzerklärung.
Der Kunde verpflichtet sich, dass die von ihm eingestellten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte und Anzeigentexte vollständig sind und alle Angaben den Tatsachen entsprechen. Der Kunde ist verpflichtet, alle für einen zukünftigen Vertragspartner notwendigen Angaben in seiner Anzeige zu machen. Fehler und sonstige Tatsachen, die den Wert des Gegenstandes nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. Die Anzeigen können, sofern von kalaydo.de angeboten, mit Fotos illustriert werden. Diese Fotos dürfen nur das in der Anzeige bezeichnete Objekt abbilden. Es ist nicht gestattet, anstelle des Fotos des in der Anzeige angebotenen Objekts andere Grafiken oder Abbildungen zu veröffentlichen. Ebenso ist es untersagt, die eingestellten Fotos in irgendeiner Weise zu manipulieren. Der Kunde versichert, dass er im Besitz der erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte ist und haftet gegenüber kalaydo.de für Schadensersatzansprüche Dritter, die aus der Veröffentlichung eines Fotos resultieren.
Das Einstellen von Inhalten durch den Kunden im Namen von Dritten ohne deren vorherige, ausdrückliche Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden.
Bewusst falsche Rubrizierung durch den Kunden ist unzulässig. kalaydo.de behält sich das Recht vor, unter einer falschen Rubrik eingegebene Anzeigen ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden unter der richtigen Rubrik zu veröffentlichen.
Der Kunde ist verpflichtet, keine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht etc.) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte etc.). Der Kunde stellt kalaydo.de von jeglichen Ansprüchen Dritter, die wegen des Inhalts einer veröffentlichten Anzeige (oder Fotos) geltend gemacht werden, vollumfänglich frei und übernimmt die bei kalaydo.de angefallenen Kosten einer notwendigen rechtlichen Verteidigung.
Der Kunde haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann kalaydo.de löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. kalaydo.de behält sich Schadensersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.
Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl 0190 ist unzulässig. Entsprechende Angaben können von kalaydo.de gelöscht werden und zum dauerhaften Ausschluss des Kunden vom Zugang zum Angebot von kalaydo.de führen.
Gewerbliche Anzeigen; Impressumspflicht
Gewerbliche Anbieter, also Anbieter, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte, sondern zur Verfolgung nachhaltiger gewerblicher Tätigkeiten schalten, sind verpflichtet, in dieser Anzeige ein Impressum aufzunehmen, das den gesetzlichen Vorgaben des 5 I Nr. 1 TMG genügt.
Dazu gehören der vollständige Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse, unter der der Anbieter zu erreichen ist. Bei juristischen Personen ist des Weiteren erforderlich, zusätzlich die Rechtsform, unter der der Anbieter auftritt, den Vertretungsberechtigten, sowie, falls vorhanden, das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer anzugeben. Weitere Angaben, z. B. die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde können erforderlich sein.
Der gewerbliche Anbieter ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Anforderungen genügt.
kalaydo.de ist nicht verpflichtet, die vom gewerblichen Anbieter gemachten Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
§ 6 Haftung für den Inhalt von Anzeigen
kalaydo.de ist nicht verpflichtet, die Anzeigeninhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Erhält kalaydo.de Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, nach ihrem Ermessen die Anzeige ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit der Anzeige zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Anzeigentexte oder sonstige übermittelte Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. kalaydo.de hat in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen des Anzeigentextes aus der Anzeige herauszunehmen. Der Kunde kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen kalaydo.de geltend machen.
§ 7 Ergänzende Angebotsverbreitung
Kalaydo.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eingestellte Anzeigen an kooperierende Aggregatoren weiterzuleiten. Zugleich ist kalaydo.de als Aggregator selbst aber auch nicht verpflichtet, eingestellte Anzeigen von anderen kooperierenden Aggregatoren zu übernehmen. Als Aggregator ist kalaydo.de berechtigt, die erhaltenen Daten von kooperierenden Aggregatoren zu nutzen. Diese Verbreitung ist für den Anbieter kostenlos. Resonanzen und sämtliche Reaktionen auf die Anzeigen der Anbieter werden in der für den Anbieter gewohnten Weise direkt an diesen weitergeleitet.
Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung durch die Absendung der Daten ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Kunde ist ferner berechtigt, nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an kalaydo.de den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einzusehen, näheres siehe Datenschutzerklärung.
§ 9 Mängelhaftung/Gewährleistung
kalaydo.de ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. kalaydo.de übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
kalaydo.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.
Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt kalaydo.de keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in dem Online-Rubrikenmarkt eingestellten Inhalte.
Bei fehlerhafter Veröffentlichung der Anzeige, die kalaydo.de zu vertreten hat, hat der Kunde Anspruch auf Zahlungsminderung in angemessenem Umfang oder Anspruch auf Veröffentlichung einer fehlerfreien Ersatzanzeige, soweit die fehlerhafte Veröffentlichung den Zweck der Anzeige beeinträchtigt. Ist die Ersatzanzeige erneut fehlerhaft oder lässt kalaydo.de eine ihr gestellte angemessene Frist zur Veröffentlichung der Ersatzanzeige ergebnislos verstreichen, kann der Auftraggeber vom Anzeigenvertrag zurücktreten oder seine Zahlung mindern.
Handelt es sich bei dem Anzeigenvertrag um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, ist der Kunde verpflichtet, die geschaltete Anzeige unverzüglich nach ihrer erstmaligen Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und kalaydo.de unverzüglich etwaige Mängel anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der erstmaligen Veröffentlichung, lediglich erkennbare oder verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Überprüfung und/oder Mängelanzeige gilt die Anzeige als mängelfrei genehmigt.
In allen anderen Fällen ist der Kunde verpflichtet, Reklamationen - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Anzeigenrechnung zu erklären.
Die von kalaydo.de veröffentlichten Anzeigentexte sind fremde Inhalte, für die kalaydo.de nicht verantwortlich ist. Für die Inhalte der Anzeige, insbesondere für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. kalaydo.de stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Anzeigentexten Dritter zur Verfügung.
Die Haftung von kalaydo.de ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von kalaydo.de oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Ist eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden, ist die Haftung von kalaydo.de auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
kalaydo.de weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der Homepage von kalaydo.de.
Erfüllungsort ist Köln. Bei Geschäften mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand ebenfalls Köln vereinbart.
Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.
III. Besondere Geschäftsbedingungen für Print-Anzeigen Inserenten "Online to Print"
Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die zusätzliche Veröffentlichung im Print diese besonderen Bedingungen für Print-Anzeigen Inserenten. Dieses Produkt ist ausschließlich den Privatkunden vorbehalten.
kalaydo.de veröffentlicht im Namen des Kunden Anzeigen im Internet. Außerdem verpflichtet sich kalaydo.de dafür zu sorgen, dass dieselben Anzeigen zusätzlich in modifizierter Form in den auf der kalaydo.de Eingabe-Maske definierten Tageszeitungs-Titeln veröffentlicht werden (Online to Print Produkte). Online to Print Produkte bestehen aus einem Online-Teil und einem Print-Teil.
Form, Größe und Gestaltung des Print-Teils richten sich nach den Vorgaben der Zeitungen. Er wird stets in einem von kalaydo.de und dem Printmedium vorgegebenen Rahmen veröffentlicht. Der Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf einen bestimmten Werbeplatz innerhalb des Printmediums oder innerhalb des Gesamtkontextes.
Der Print-Teil besteht aus standardisierten Informationen, die in einem Standardlayout mit oder ohne Foto veröffentlicht werden. Die Anzeigen mit Foto sind einspaltig x50mm. Die Größe der Printanzeige ohne Foto richtet sich nach den Vorgaben des jeweiligen Zeitungstitels und wird dem Kunden im Verlauf der Buchung als Bespiel angezeigt.
§ 2 Anzeigenschluss für den Print-Teil
Der Anzeigenschluss bei kalaydo.de richtet sich nach dem gebuchten Printmedium und wird dem Kunden spätestens mit Vertragsschluss mitgeteilt.
§ 3 Gewährleistung und Haftung für den Print-Teil
1. Entspricht die Veröffentlichung der Anzeige im Printmedium nicht der vertraglich geschuldeten Beschaffenheit bzw. Leistung, so hat der Kunde Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzanzeige bzw. Ersatzveröffentlichung, aber nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde. kalaydo.de hat das Recht, eine Ersatzanzeige bzw. Ersatzveröffentlichung zu verweigern, wenn
diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht, oder
diese für kalaydo.de nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich wäre.
Lässt kalaydo.de ihre für die Ersatzanzeige gesetzte angemessene Frist verstreichen oder ist die Ersatzanzeige/Ersatzveröffentlichung erneut nicht einwandfrei, so hat der Kunde ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Bei unwesentlichen Mängeln der Anzeige ist die Rückgängigmachung des Auftrags ausgeschlossen. Reklamationen bei nicht offensichtlichen Mängeln müssen binnen eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn geltend gemacht werden.
Bei Betriebsstörungen oder in Fällen höherer Gewalt, illegalem Arbeitskampf, rechtswidriger Beschlagnahme, Verkehrsstörungen, allgemeiner Rohstoff- oder Energieverknappung und dergleichen - sowohl im Betrieb von kalaydo.de als auch in fremden Betrieben, derer sich kalaydo.de zur Erfüllung ihrer Verbindlichkeiten bedient - hat kalaydo.de Anspruch auf volle Bezahlung der veröffentlichten Anzeigen, wenn das Printmedium mit 80 % der im Durchschnitt der letzten vier Quartale verkauften Auflage ausgeliefert worden ist.
Es gelten die bei der Auftragserteilung des Kunden jeweils aktuellen Preise, die beim Vertragsschluss auf der kalaydo.de Internetseite angezeigt werden.
§ 5 Verantwortlichkeit für den Inhalt von Print-Anzeigen
Der Kunde gewährleistet, dass er alle zur Schaltung der Anzeige erforderlichen Rechte besitzt. Der Kunde trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Er stellt kalaydo.de und das Printmedium im Rahmen des Anzeigenauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner werden kalaydo.de und das Printmedium von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Kunde ist verpflichtet, kalaydo.de und das Printmedium nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Der Kunde überträgt kalaydo.de und dem Printmedium sämtliche, für die Nutzung der Werbung in Print- und Online-Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, öffentlichen Zugänglichmachung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen.
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