Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_vi/93
Timestamp: 2017-02-22 00:09:52
Document Index: 87548235

Matched Legal Cases: ['§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 105', '§ 106', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 109', '§ 93', '§ 93', '§ 10', '§ 266', 'BGH', '§ 2', '§ 92', '§ 94']

§ 93 SGB VI, Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 93 SGB VI, Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - Bun...…§ 93 SGB VI, Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung§ 94 SGB VI (weggefallen)§ 95 SGB VI (weggefallen)§ 96 SGB VI, Nachversicherte Versorgungsbezieher§ 96a SGB VI, Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst§ 97 SGB VI, Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes§ 98 SGB VI, Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften§ 99 SGB VI, Beginn§ 100 SGB VI, Änderung und Ende§ 101 SGB VI, Beginn und Änderung in Sonderfällen§ 102 SGB VI, Befristung und Tod§ 103 SGB VI, Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit§ 104 SGB VI, Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat§ 105 SGB VI, Tötung eines Angehörigen§ 105a SGB VI (weggefallen)§ 106 SGB VI, Zuschuss zur Krankenversicherung§ 106a SGB VI (weggefallen)§ 107 SGB VI, Rentenabfindung§ 108 SGB VI, Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen§ 109 SGB VI, Renteninformation und Rentenauskunft§ 109a SGB VI, Hilfen in Angelegenheiten der Grundsicherung…Anlage 23 SGB VI (weggefallen)
§ 93 SGB VI, Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
§ 93 SGB VISozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -BundesrechtZweiter Abschnitt – Renten → Vierter Unterabschnitt – Zusammentreffen von Renten und von EinkommenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB VIGliederungs-Nr.: 860-6Normtyp: Gesetz(1) Besteht für denselben Zeitraum Anspruch 1. auf eine Rente aus eigener Versicherung und auf eine Verletztenrente aus der Unfallversicherung oder2. auf eine Hinterbliebenenrente und eine entsprechende Hinterbliebenenrente aus der Unfallversicherung, wird die Rente insoweit nicht geleistet, als die Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge vor Einkommensanrechnung den jeweiligen Grenzbetrag übersteigt.(2) Bei der Ermittlung der Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge bleiben unberücksichtigt1. bei dem Monatsteilbetrag der Rente, der auf persönlichen Entgeltpunkten der knappschaftlichen Rentenversicherung beruht,a) der auf den Leistungszuschlag für ständige Arbeiten unter Tage entfallende Anteil undb) 15 vom Hundert des verbleibenden Anteils,2. bei der Verletztenrente aus der Unfallversicherunga)ein der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz entsprechender Betrag, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 vom Hundert zwei Drittel der Mindestgrundrente, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 10 vom Hundert ein Drittel der Mindestgrundrente, undb) je 16,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und die Rente auf Grund einer entschädigungspflichtigen Berufskrankheit nach den Nummern 4101, 4102 oder 4111 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 geleistet wird.Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a neugefasst durch G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904), geändert durch G vom 20. 6. 2011 (BGBl I S. 1114). Nummer 2 Buchstabe b geändert durch G vom 21. 6. 2002 (BGBl I S. 2167).(3) 1Der Grenzbetrag beträgt 70 vom Hundert eines Zwölftels des Jahresarbeitsverdienstes, der der Berechnung der Rente aus der Unfallversicherung zu Grunde liegt, vervielfältigt mit dem jeweiligen Rentenartfaktor für persönliche Entgeltpunkte der allgemeinen Rentenversicherung; bei einer Rente für Bergleute beträgt der Faktor 0,4. 2Mindestgrenzbetrag ist der Monatsbetrag der Rente ohne die Beträge nach Absatz 2 Nr. 1.Absatz 3 Satz 1 geändert durch G vom 9. 12. 2004 (BGBl I S. 3242).(4) 1Die Absätze 1 bis 3 werden auch angewendet, 1. soweit an die Stelle der Rente aus der Unfallversicherung eine Abfindung getreten ist,2. soweit die Rente aus der Unfallversicherung für die Dauer einer Heimpflege gekürzt worden ist,3. wenn nach § 10 Abs. 1 des Entwicklungshelfer-Gesetzes eine Leistung erbracht wird, die einer Rente aus der Unfallversicherung vergleichbar ist,4. wenn von einem Träger mit Sitz im Ausland eine Rente wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit geleistet wird, die einer Rente aus der Unfallversicherung nach diesem Gesetzbuch vergleichbar ist.2Die Abfindung tritt für den Zeitraum, für den sie bestimmt ist, an die Stelle der Rente. 3Im Fall des Satzes 1 Nr. 4 wird als Jahresarbeitsverdienst der 18fache Monatsbetrag der Rente wegen Arbeitsunfalls oder Berufskrankheit zu Grunde gelegt. 4Wird die Rente für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 100 vom Hundert geleistet, ist von dem Rentenbetrag auszugehen, der sich für eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100 vom Hundert ergeben würde.(5) 1Die Absätze 1 bis 4 werden nicht angewendet, wenn die Rente aus der Unfallversicherung 1. für einen Versicherungsfall geleistet wird, der sich nach Rentenbeginn oder nach Eintritt der für die Rente maßgebenden Minderung der Erwerbsfähigkeit ereignet hat, oder2. ausschließlich nach dem Arbeitseinkommen des Unternehmers oder seines Ehegatten oder Lebenspartners oder nach einem festen Betrag, der für den Unternehmer oder seinen Ehegatten bestimmt ist, berechnet wird.2Als Zeitpunkt des Versicherungsfalls gilt bei Berufskrankheiten der letzte Tag, an dem der Versicherte versicherte Tätigkeiten verrichtet hat, die ihrer Art nach geeignet waren, die Berufskrankheit zu verursachen. 3Satz 1 Nr. 1 gilt nicht für Hinterbliebenenrenten.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 266 SGB VI, Erhöhung des GrenzbetragsUrteileBSG, 27.08.2009 - B 13 R 14/09 R - Anspruch auf Regelaltersrente; Anrechnung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei wesentlichen, auf freiwilligen Beiträgen beruhenden…BVerfG, 16.03.2011 - 1 BvR 591/08 - Verfassungsbeschwerde gegen die Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als ein dem Grunde nach leistungsminderndes…BSG, 06.05.2010 - B 13 R 44/09 R - Rückwirkender Anspruch auf große Witwenrente nach der Geburt eines Kindes bei Verletzung der Auskunftspflicht und Beratungspflicht des Unfallversicherungsträgers;…BSG, 16.03.2010 - B 2 U 4/09 R - Erstattungsanspruch der gesetzlichen Krankenkasse gegen den Unfallversicherungsträger aufgrund wiederholter stationärer Krankenbehandlungen; Auslegung der…BSG, 17.04.2012 - B 13 R 15/11 R - Anrechenbarkeit einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung auf eine Witwerrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung; Grundsätze zur…BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 105/11 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Leistungsausschluss wegen des Bezugs einer litauischen AltersrenteBVerfG, 08.06.2012 - 1 BvR 349/09 - Erstattung der Auslagen des Beschwerdeführers nach Erledigung der VerfassungsbeschwerdeBGH, 20.10.2016 - IX ZB 66/15 - Pfändung der Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als laufende Geldleistung insgesamt wie ArbeitseinkommenBSG, 31.03.2016 - B 5 R 1/16 BBSG, 10.12.2015 - B 5 R 286/15 BBSG, 02.12.2015 - B 5 R 238/15 BBSG, 08.10.2015 - B 13 R 285/15 BBSG, 05.10.2015 - B 13 R 169/15 BBSG, 23.07.2015 - B 5 R 32/14 RBSG, 23.04.2015 - B 13 R 60/15 B - Anrechnung einer Verletztenrente auf Altersrente; Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung; Berücksichtigung einschlägiger RechtsprechungBSG, 15.01.2015 - B 5 R 156/14 B - Rüge eines Verfassungsverstoßes; Nicht klärungsbedürftige Rechtsfrage; Höchstrichterliche KlärungBVerfG, 04.06.2012 - 2 BvL 9/08 - Vereinbarkeit des § 2 Abs. 1 DbAG mit den verfassunrechtlichen Anforderungen an die Normklarheit und Normbestimmtheit; Differenzierung zwischen Versicherten im…
§ 92 SGB VI, Waisenrente und andere Leistungen an Waisen§ 94 SGB VI (weggefallen)