Source: https://bgb-faq.de/thema/unangemessenheit/
Timestamp: 2020-04-08 01:56:02
Document Index: 237410422

Matched Legal Cases: ['§ 310', '§ 305', '§ 305', '§ 309', '§ 308', '§ 307']

Unangemessenheit Archive - bgb-faq.de
Schlagwort: Unangemessenheit
Wie muss man AGB-Klauseln prüfen?
Es bietet sich folgendes Schema an:
Sind die AGB-Regeln überhaupt anwendbar, § 310 Abs. 4? Dies ist nicht der Fall im Erb-, Familien- und Gesellschaftsrecht sowie bei Tarifverträgen, Betriebs- und Dienstvereinbarungen.
Handelt es sich bei der Klausel um eine AGB, § 305 Abs. 1 Satz 1? Es müssen insb. „für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen“ sein.
Ist die Klausel gemäß § 305 Abs. 2 überhaupt in den Vertrag einbezogen worden? Dazu muss ein Hinweis auf die AGB und die Möglichkeit der Kenntnisnahme vorliegen.
Ist die Klausel wirksam?
§ 309: Klauseln, die immer unwirksam sind.
§ 308: Klauseln, die nur bei Unangemessenheit unwirksam sind.
§ 307: Klauseln, die nach Treu und Glauben unwirksam sind, insbesondere weil sie unklar sind, dem Gesetz diametral widersprechen oder den Vertragszweck gefährden.
Veröffentlicht am Mai 27, 2015 September 9, 2015 Tags AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Hinweis, Kenntnisnahme, Klausel, Klauselkontrolle, Tarifvertrag, Treu und Glauben, Unangemessenheit, Unwirksamkeit, Vertrag, Vertragsbedingungen, Vertragszweck, Vielzahl, vorformuliert, Wertungsmöglichkeit