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Timestamp: 2018-02-21 16:41:45
Document Index: 375332149

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 63', 'Art. 24', 'Art. 9', 'Art. 41', 'Art. 63', 'Art. 9', 'Art. 24', 'Art. 9', 'Art. 40', 'Art. 63', 'Art. 9', 'Art. 24']

Nr Januar Jahrgang. 1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe - PDF
Nr Januar Jahrgang. 1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe
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1 Amtsblatt Landkreis Straubing-Bogen Heimat des Bayerischen Rautenwappens - Sprechzeiten: Mo. bis Fr bis Uhr, Mo. bis Mi bis Uhr, Do. bis Uhr KFZ-Zulassung und Führerscheinstelle: Mittwoch nachmittags geschlossen, übrige Zeit nach Vereinbarung (bitte nutzen Sie auch diese Möglichkeit), Schalterschluss in der Zulassungsstelle jeweils ½ Stunde vor Ende der Sprechzeiten: Sie erreichen uns mit dem Stadtverkehr SR, Linie 3, mit der Bahn, Haltestelle Straubing-Ost Nr Januar Jahrgang Inhaltsverzeichnis: 1. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe 2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Schulverbandes Strasskirchen 3. Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Schulverbandes Stallwang Seite: 1/2 3/4 5/6 4. Aufgebote 7 5. Kraftloserklärung 8 Das Amtsblatt erscheint als Nachrichtenblatt des Landkreises und aller anderen Behörden zweimal monatlich bzw. nach Bedarf. Herausgabe, Druck und Vertrieb: Landratsamt Straubing-Bogen, Leutnerstr. 15, Straubing Tel.: 09421/973-0 Fax: 09421/ Internet: Verantwortlich für den Inhalt: Einsender bzw. Unterzeichner der betreffenden Bekanntmachungen
2 Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe I. Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbachtalgruppe Sitz Hunderdorf (Landkreis Straubing-Bogen) für das Wirtschaftsjahr 2009 Aufgrund des 10 der Verbandssatzung und der Art. 41 und 42 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) erläßt die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung: 1 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 wird im Erfolgsplan in den Erträgen auf , in den Aufwendungen auf und im Vermögensplan in den Einnahmen und in den Ausgaben auf festgesetzt. Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan werden nicht festgesetzt. 2 Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan werden nicht festgesetzt. 3 Eine Betriebskostenumlage wird nicht erhoben. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. 4 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf festgesetzt. 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. Hunderdorf, den gez. Stenzel Verbandsvorsitzender Amtsblatt des Landkreises Straubing-Bogen - Seite 1
3 II. Das Landratsamt Straubing-Bogen als Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom Nr festgestellt, dass die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Teile enthält. III. Die Haushaltssatzung wird hiermit gem. Art. 24 KommZG amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2009 liegt eine Woche ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Bogenbach-talgruppe öffentlich auf. Außerdem liegen die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen und der Haushaltsplan in der Geschäftsstelle innerhalb der Geschäftszeiten zur Einsichtnahme bereit. Straubing, Landratsamt Straubing-Bogen Rothammer Regierungsamtsrat Landkreis Straubing-Bogen - Seite 2
4 Nr Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Schulverbandes Strasskirchen Haushaltssatzung des Schulverbandes Strasskirchen für das Haushaltsjahr 2009 Aufgrund der Art. 9 Abs. 9 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes BaySchFG -, Art. 41 Abs. 1 KommZG sowie der Art. 63 ff. GO erlässt der Schulverband Straßkirchen folgende Haushaltsatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 Absatz 1: Verwaltungsumlage 4 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2009 auf ,00 festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitgliedsgemeinden des Schulverbandes umgelegt (Verwaltungsumlage). 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2008 auf 297 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 1.255,8923 festgesetzt. Gemeinde Straßkirchen 193 Schüler = ,21 Gemeinde Irlbach 61 Schüler = ,43 Gemeinde Oberschneiding 43 Schüler = ,36 Absatz 2: Investitionsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2009 auf ,00 festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt (Investitionsumlage). Landkreis Straubing-Bogen - Seite 3
5 2. Für die Berechnung der Investitionsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2008 auf 297 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Investitionsumlage wird je Schüler auf 186,86869 festgesetzt. Gemeinde Straßkirchen 193 Schüler = ,66 Gemeinde Irlbach 61 Schüler = ,99 Gemeinde Oberschneiding 43 Schüler = 8.035,35 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt. Weitere Festsetzungen werden nicht getroffen 6 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2009 in Kraft. Straßkirchen, 8. Januar 2009 Schulverband Straßkirchen (Siegel) Eduard Grotz, Verbandsvorsitzender II. Das Landratsamt Straubing-Bogen als Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom Nr festgestellt, dass die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Teile enthält. III. Die Haushaltssatzung wird hiermit gem. Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i. V. m. Art. 24 Abs. 1 KommZG amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2009 liegt eine Woche ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung im Rathaus der VG Straßkirchen öffentlich auf. Außerdem liegt die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen und der Haushaltsplan in der v. g. Geschäftsstelle innerhalb der Geschäftszeiten zur Einsichtnahme bereit. Straubing, Landratsamt Straubing-Bogen Rothammer Regierungsamtsrat Landkreis Straubing-Bogen - Seite 4
6 Nr Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2009 des Schulverbandes Stallwang I. Haushaltssatzung des Schulverbandes Stallwang für das Haushaltsjahr 2009 Auf Grund des Art. 9 BaySchFG, Art. 40 KommZG sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Schulverband Stallwang folgende Haushaltssatzung: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 0,00 ab. 1 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. 2 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 4 (1) Verwaltungsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll zur Finanzierung von Ausgaben im V e r w a l t u n g s h a u s h a l t wird für das Jahr 2009 auf ,00 festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. 2. Für die Berechnung der Schulverbandsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 1. Oktober 2008 auf 170 Verbandsschüler festgelegt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 1.623,5294 festgesetzt. (2) Investitionsumlage Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. Landkreis Straubing-Bogen - Seite 5
7 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt. 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2009 in Kraft. Stallwang, den Schulverband Stallwang Siegel W o l f 1. Vorsitzender d. Schulverbandes II. Das Landratsamt Straubing-Bogen als Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom Nr festgestellt, dass die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Teile enthält. III. Die Haushaltssatzung wird hiermit gem. Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i. V. m. Art. 24 Abs. 1 KommZG amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan 2009 liegt eine Woche ab dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung im Rathaus der VG Stallwang öffentlich auf. Außerdem liegt die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen und der Haushaltsplan in der v. g. Geschäftsstelle innerhalb der Geschäftszeiten zur Einsichtnahme bereit. Straubing, Landratsamt Straubing-Bogen Rothammer Regierungsamtsrat Landkreis Straubing-Bogen - Seite 6
8 Aufgebot einer verloren gegangenen Sparurkunde Die Sparurkunde Antragsteller Sparkassenbuch Konto Nr Tsikuridis Thomas ist in Verlust geraten. Der Vorstand der Sparkasse Landshut erlässt gemäß Artikel 35 AGBGB zum Zwecke der Kraftloserklärung das Aufgebot. Der Inhaber dieser Sparurkunde wird hiermit aufgefordert, seine Rechte unter Vorlage der Urkunde bis spätestens 17. März 2009 bei der Sparkasse Landshut anzumelden. Werden bis zum vorgenannten Termin keine Rechte geltend gemacht, so erfolgt anschließend die Kraftloserklärung der Sparurkunde. Landshut, den Sparkasse Landshut Heckner Wirkert Aufgebot verloren gegangener Sparurkunden Die Sparurkunden Antragsteller Sparkassenbuch Konto Nr Popiolek Hubert Sparkassenbuch Konto Nr Dr. Bosch Christa Sparkassenbuch Konto Nr Putz Günther sind in Verlust geraten. Der Vorstand der Sparkasse Landshut erlässt gemäß Artikel 35 AGBGB zum Zwecke der Kraftloserklärung das Aufgebot. Die Inhaber dieser Sparurkunden werden hiermit aufgefordert, ihre Rechte unter Vorlage der Urkunden bis spätestens 12. April 2009 bei der Sparkasse Landshut anzumelden. Werden bis zum vorgenannten Termin keine Rechte geltend gemacht, so erfolgt anschließend die Kraftloserklärung der Sparurkunden. Landshut, den Sparkasse Landshut Heckner Wirkert Landkreis Straubing-Bogen - Seite 7
9 Kraftloserklärung einer verloren gegangenen Sparurkunde Die Sparurkunde Sparkassenbuch Konto Nr wird durch den Vorstand der Sparkasse Landshut für kraftlos erklärt, nachdem auf das am erlassene Aufgebot innerhalb einer Frist von drei Monaten Rechte Dritter nicht geltend gemacht wurden. Das Aufgebot wurde fristgerecht durch Aushang in der Kundenhalle der Sparkasse Landshut und durch Veröffentlichung in den zuständigen Amtsblättern gemäß 12 der Satzung der Sparkasse Landshut bekannt gemacht. Landshut, den Sparkasse Landshut Heckner Wirkert Landkreis Straubing-Bogen - Seite 8