Source: http://www.jurablogs.com/2014/07/01/ist-eine-bezeichnung-aus-zwei-wortzeichen-gebildet-die-jeweils-fuer-sich-genommen-und-eindeutig-raeumlich-zugeordnet-mit-dem-zusatz-r-versehen-und-zudem-durch-ein-pluszeichen-im-sinne-einer-gleichwertigen-aufzaehlung-verbunden-sind-hier-praebiotik-r-plus-probiotik-r-bestehen-deutliche-anhaltspunkte-fuer-die-annahme-dass-der-verkehr-in-der-benutzten-form-zwei-voneinander-zu-unterscheidende-zeichen-sieht
Timestamp: 2017-01-23 08:42:34
Document Index: 317381656

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 26', '§ 26', '§ 7', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsMarkenrechte-BlogJuli 2014Ist eine Bezeichnung aus zwei Wortzeichen gebildet, die jeweils für sich genommen und eindeutig räumlich zugeordnet mit dem Zusatz ® versehen und zudem durch ein Pluszeichen im Sinne einer gleichwertigen Aufzählung verbunden sind (hier:”PRAEBIOTIK® + PROBIOTIK®”), bestehen deutliche Anhaltspunkte für die Annahme, dass der Verkehr in der benutzten Form zwei voneinander zu unterscheidende Zeichen sieht.von Michael HorakBGH URTEIL I ZR 38 / 13 – Probiotik MarkenG § 26 Abs. 3 a) Wird eine Wortmarke dergestalt benutzt, dass das Wortzeichen graphisch oder farblich gestaltet wird oder bildliche Elemente hinzugefügt werden, ist für die Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung gemäß § 26 Abs. 3 MarkenG maßgeblich, ob diese weiteren Elemente einen Bezug zur Funktion […]Related posts: Nach § 7 MarkenVO können Wortmarken au ...Zum vollständigen Artikel59 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW26 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW40 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Serie zum Markenrecht – Folge 2: Arten von Marken49 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Ravensburger spielt „Memory“ gegen Apple39 Leserkanzlei.biz:Rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke durch Verwendung als Bestandteil eines zusam...8 LeserRechtslupe:Wortreiche Marken37 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Serie zum Markenrecht – Folge 4: Markenschutz142 LeserMarkenserviceblog:Warum Kotztüte eine eingetragene Marke ist10 verwandte Artikel"Agriworld"OTTO CAPVERDEO oder VERDEJOKasperltheater bei der „Augsburger Puppenkiste“ - Der BGH zur rechtserhaltenden Benutzung von MarkenFür messbaren ErfolgAbsolute Schutzhindernisse bei der Markenanmeldungmy sportworld Wir bewegen Dich als Marke eintragungsfähig"Proti" auch als Markenteil gültigWortmarke "Cone" aufgrund Freihaltungsbedürfnis nicht eintragungsfähigBGH: Zur rechtserhaltenden Benutzung einer Wortmarke, wenn die Zeichenfolge graphisch gestaltet und mit zusätzlichen bildlichen Elementen versehen wird -ProbiotikÜber den ArtikelVeröffentlicht July 1, 2014 6:55pm von Michael Horak im Blog Markenrechte-Blog.Über den AutorMichael HorakIP-Recht/ IT-Recht/ Technikrecht Anwalt/ Dipl.-Ing (Elektrotechnik) und (Mit-)Inhaber von horak . Rechtsanwälte. LL.M in European Law, Born 1967. 86 Artikel von Michael HorakFolge @michaelhorakMehr von Michael HorakKategorienAbmahnungThemenAbmahnung, Benutzung, Absolutes Eintragungshindernis, Absolute Schutzhindernisse, Markenanwalt, Abweichende BenutzungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Wir schenken Ihnen die Mehrwertsteuer“ – Verbrauchertäuschung?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogBerliner Strafverteidiger bleiben Berliner Strafverteidigervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSonntagswitz: Heute dann zu Trump, Hillary bekommt aber auch ein wenig ab…..von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogKevin allein zu Hausvon Andreas Stephan / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenGrundbucheinsicht bald für jeden (Drohnenbesitzer)?von Tobias Goldkamp / Breuer BlogAls nächstes lesen - bislang 91 Leser:Haftungsfalle Registrierkasse ab 2017