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Timestamp: 2017-02-23 23:06:50
Document Index: 105076152

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 41', 'Art. 428', 'Art. 430', 'Art. 436', 'Art. 66', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66']

6B_58/2015 (29.01.2015)
6B_58/2015 Urteil vom 29. Januar 2015
1. Am 1. Januar 2013 fotografierte die Beschwerdeführerin ein Auto, worauf die Ehefrau des Beschwerdegegners 2 ihr "Gehirnamputierte", "dummes Weib" und "blöde Kuh" zugerufen haben soll. Als der Beschwerdegegner 2 hinzukam, äusserte er sich in der Folge angeblich ebenfalls in ehrverletzender Weise gegenüber der Beschwerdeführerin.
2. Die Privatklägerin ist zur Beschwerde gegen eine Einstellungsverfügung nur legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff. OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen.
3. Auch als nicht Legitimierte ist die Beschwerdeführerin grundsätzlich befugt, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung geltend zu machen (vgl. Beschwerde S. 5 Ziff. 3). Unzulässig sind allerdings - wie im vorliegenden Fall - Rügen, deren Beurteilung von der Prüfung in der Sache nicht getrennt werden kann und die im Ergebnis auf eine materielle Prüfung des angefochtenen Entscheids hinauslaufen (zur Publikation bestimmtes Urteil 6B_261/2014 vom 4. Dezember 2014 E. 1.1).
4. Die Kosten- und Entschädigungsregelung stützte die Vorinstanz auf Art. 428 Abs. 1 und 4 sowie Art. 430 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 436 Abs. 1 StPO (Verfügung S. 7/8 E. 5). Zur Anwendung dieser Bestimmungen äussert sich die Beschwerdeführerin nicht. Der von ihr angeführte Art. 66 Abs. 1 BGG gilt nur für das Verfahren vor Bundesgericht. In diesem Punkt enthält die Beschwerde keine Begründung, die den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügt.
5. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner 2 ist keine Entschädigung aufzurichten, weil er vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.