Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=1%20StR%2043/16
Timestamp: 2020-07-14 08:09:22
Document Index: 354723916

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'in dubio', 'BGH', '§ 29', 'BGH', 'BGH', 'in dubio', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

https://dejure.org/2016,14960
BGH, 12.05.2016 - 1 StR 43/16 (https://dejure.org/2016,14960)
BGH, Entscheidung vom 12.05.2016 - 1 StR 43/16 (https://dejure.org/2016,14960)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16 (https://dejure.org/2016,14960)
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Revisionsrechtliche Überprüfung des Schuldspruchs des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ; Maßgebliche Bestimmung des Unrechts einer Betäubungsmittelstraftat und der Schuld des Täters durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge des ...
Revisionsrechtliche Überprüfung des Schuldspruchs des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Maßgebliche Bestimmung des Unrechts einer Betäubungsmittelstraftat und der Schuld des Täters durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge des ...
BGH, 26.05.2020 - 2 StR 44/20
Dies ändert aber nichts daran, dass im Hinblick auf die durch das Betäubungsmittelgesetz geschützte Volksgesundheit die Wirkstoffmenge ein wesentlicher Umstand zur Beurteilung der Schwere der Tat und zur Bestimmung des Schuldumfangs ist (st. Rspr.; vgl. Senat…, Urteil vom 23. Oktober 2019 - 2 StR 294/19, juris Rn. 18, BGH, Beschlüsse vom 16. Juli 2019 - 4 StR 1/19, juris Rn. 3; vom 20. Juni 2017 - 1 StR 213/17, NStZ-RR 2017, 377, 378; vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16, NStZ-RR 2016, 247, 248; vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339).
BGH, 18.03.2020 - 1 StR 600/19
Soweit konkrete Feststellungen zum Wirkstoffgehalt nicht getroffen werden können, da die Betäubungsmittel inzwischen vernichtet, verbraucht oder an Unbekannte weitergegeben wurden und deshalb für eine Untersuchung nicht zur Verfügung stehen, muss das Tatgericht unter Berücksichtigung der anderen hinreichend sicher festgestellten Tatumstände (wie Herkunft, Preis, Aussehen, Verpackung, Verplombung des Rauschmittels, Beurteilung durch die Tatbeteiligten, Qualität eines bestimmten Lieferanten) und des Grundsatzes "in dubio pro reo" die für den Angeklagten günstigste Wirkstoffkonzentration und Betäubungsmittelqualität bestimmen; ansonsten lässt er einen für die Bestimmung des Schuldumfangs wesentlichen Umstand außer Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16 Rn. 4 …und vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16 Rn. 3;… Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 9. Aufl. 2019, Vor §§ 29 ff. Rn. 309).
Das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters werden maßgeblich durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge des Rauschgifts bestimmt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16 Rn. 4 mwN).
BGH, 09.01.2020 - 2 StR 355/19
Soweit die Betäubungsmittel teilweise nicht sichergestellt wurden und deshalb für eine Untersuchung nicht zur Verfügung stehen, muss das Tatgericht unter Berücksichtigung hinreichend sicher festgestellter Tatumstände (z. B. Herkunft, Preis, Beurteilung durch die Tatbeteiligten) und des Grundsatzes "in dubio pro reo' die für den Angeklagten günstigste Wirkstoffkonzentration und Betäubungsmittelqualität durch eine "Schätzung' bestimmen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16, NStZ-RR 2016, 247, 248).
OLG Saarbrücken, 29.01.2019 - Ss 114/18
Unterbliebene Feststellungen zum Wirkstoffgehalt von Betäubungsmitteln
Für eine sachgerechte und schuldangemessene Festsetzung von Strafen im Betäubungsmittelstrafrecht kann deshalb auf nähere Feststellungen zum Wirkstoffgehalt regelmäßig nicht verzichtet werden (vgl. BGH NStZ-RR 2016, 247 f. - juris Rn. 4; Senatsbeschluss vom 21. März 2007 - Ss 13/2007 (9/07) -).
BGH, 11.12.2019 - 2 StR 176/19
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (unerlaubte gewerbsmäßige Abgabe …
c) Der neue Tatrichter wird Gelegenheit haben, ggf. auf der Grundlage einer Schätzung nähere Feststellungen zum Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel zu treffen, auf die für eine sachgerechte schuldangemessene Festsetzung der Strafen im Betäubungsmittelstrafrecht regelmäßig nicht verzichtet werden kann (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16, NStZ-RR 2016, 247, 248).
BGH, 16.07.2019 - 4 StR 1/19
Anordnung der Einziehung des Wertes von Taterträgen; Bedeutung des …
Feststellungen zum Wirkstoffgehalt und zur Wirkstoffmenge von nach Deutschland …
OLG Köln, 14.09.2018 - 1 RVs 199/18
Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz