Source: https://www.muellerps.ch/gesetzliche-auflagen/index.html
Timestamp: 2018-10-17 15:16:39
Document Index: 23668703

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 82', 'Art. 328', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 40', 'Art. 36']

Gesetzliche Auflagen und Anforderungen Sicherheit im Betrieb, Brandschutzrichtlinie, UVG, ArG, VUV - MPS
Auszug gesetzlicher Auflagen für die Sicherheit in Betrieben:
ArG: Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Art. 6 Abs. 1)
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zum Schutze der Gesundheit der Arbeitnehmer alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes angemessen sind. Er hat im Weiteren die erforderlichen Massnahmen zum Schutze der persönlichen Integrität der Arbeitnehmer vorzusehen.
UVG: Bundesgesetz über die Unfallversicherung (Art. 82 Abs. 1)
OR Obligationenrecht (Art. 328 Abs. 2) VII. Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers
Er hat zum Schutz von Leben, Gesundheit und persönlicher Integrität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes oder Haushaltes angemessen sind, soweit es mit Rücksicht auf das einzelne Arbeitsverhältnis und die Natur der Arbeitsleistung2 ihm billigerweise zugemutet werden kann.
Brandschutzrichtlinie, 01.01.2017 / 12-15de
Brandverhütung und organisatorischer Brandschutz
6.1 Allgemein (siehe Anhang)
Jeder Betrieb muss über eine der Situation angepasste Sicherheitsorganisation Brandschutz verfügen.
Durch geeignete Massnahmen wie Alarmierungs- und Einsatzkonzepte ist sicherzustellen, dass die Rettungskräfte rasch alarmiert und eingesetzt werden können.
Sofort nach der externen und internen Alarmierung sind, sofern zumutbar, alle vom Ereignis betroffenen oder gefährdeten Personen aus dem unmittelbaren Gefahrenbereich zu retten.
In Gebäuden mit besonders grossen Personenansammlungen (Verkaufsgeschäfte, Sportstätten, Bahnhöfe, Unterhaltungslokale usw.) sowie Beherbergungsbetrieben [b], sind für die Alarmierung von gefährdeten Personen sprachgesteuerte Informationssysteme einzubauen.
Anhang zu Ziffer 6.1 Allgemeines
Die Sicherheitsorganisation Brandschutz muss insbesondere folgende Massnahmen sicherstellen:
Meldung des Alarms an die zuständige Feuerwehr;
Warnung gefährdeter Personen und deren Evakuierung;
Öffnen der Zugangswege für die Feuerwehr;
Verhinderung einer schnellen Ausbreitung des Brandes durch Schliessen von Türen;
6.3 Evakuationsplanung (siehe Anhang)
Bei Bauten und Anlagen, in denen sich regelmässig ortsunkundige oder urteilsunfähige Personen aufhalten, ist die Evakuierung der betroffenen Personen durch betriebseigenes Personal zu planen, schriftlich festzuhalten und zu schulen.
Die Brandschutzbehörde kann z. B. in Bauten und Anlagen mit Räumen mit grosser Personenbelegung, Verkaufsgeschäften oder in Hochhäusern, für die Sicherstellung einer funktionierenden Koordination der brandschutztechnischen Massnahmen Evakuierungsübungen anordnen.
Anhang zu Ziffer 6.3 Evakuationsplanung
Folgendes ist bei der Evakuationsplanung zu beachten:
für eine geordnete Evakuierung ist instruiertes und gekennzeichnetes Personal erforderlich;
Festlegen des Sammelplatzes für die evakuierten Personen;
Nachkontrolle der evakuierten Zonen;
Personenkontrolle und Betreuung am Sammelplatz;
spezielle Hilfe für behinderte Personen.
6.4 Übungen der Sicherheitsorganisation Brandschutz
Es sind praxisbezogene Übungen der Sicherheitsorganisation Brandschutz durchzuführen.
Betriebsangehörige müssen über Funktion und Wirkung der vorhandenen Brandschutzeinrichtungen instruiert sein.
7 Brandbekämpfung
1 Allgemeines: Für Bauten mit erhöhter Gefährdung sind geeignete Massnahmen (wie Feuerwehreinsatzpläne, Alarmierungs- und Einsatzkonzepte usw.) zu planen, damit die zuständige Feuerwehr rasch alarmiert und eingesetzt werden kann.
Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten, VUV
VUV, Art. 6 Information und Anleitung der Arbeitnehmer
Der Arbeitgeber sorgt dafür, dass alle in seinem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der dort tätigen Arbeitnehmer eines anderen Betriebes, ausreichend und angemessen informiert und angeleitet werden über die bei ihren Tätigkeiten auftretenden Gefahren sowie über die Massnahmen der Arbeitssicherheit. Diese Information und Anleitung haben im Zeitpunkt des Stellenantritts und bei jeder wesentlichen Änderung der Arbeitsbedingungen zu erfolgen und sind nötigenfalls zu wiederholen.
Die Arbeitnehmer sind über die Aufgaben und die Funktion der in ihrem Betrieb tätigen Spezialisten der Arbeitssicherheit zu informieren.
Der Arbeitgeber sorgt dafür, dass die Arbeitnehmer die Massnahmen der Arbeitssicherheit einhalten.
Die Information und die Anleitung müssen während der Arbeitszeit erfolgen und dürfen nicht zu Lasten der Arbeitnehmer gehen.
VUV, Art. 7 Übertragung von Aufgaben an Arbeitnehmer
Hat der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit bestimmten Aufgaben der Arbeitssicherheit betraut, so muss er ihn in zweckmässiger Weise aus- und weiterbilden und ihm klare Weisungen und Kompetenzen erteilen. Die für die Aus- oder Weiterbildung benötigte Zeit gilt in der Regel als Arbeitszeit.
Die Übertragung solcher Aufgaben an einen Arbeitnehmer entbindet den Arbeitgeber nicht von seinen Verpflichtungen zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit.
VUV, Art. 8 Vorkehren bei Arbeiten mit besonderen Gefahren
Der Arbeitgeber darf Arbeiten mit besonderen Gefahren nur Arbeitnehmern übertragen, die dafür entsprechend ausgebildet sind. Wird eine gefährliche Arbeit von einem Arbeitnehmer allein ausgeführt, so muss ihn der Arbeitgeber überwachen lassen
Bei Arbeiten mit besonderen Gefahren müssen die Zahl der Arbeitnehmer sowie die Anzahl oder die Menge der gefahrbringenden Einrichtungen, Arbeitsmittel und Stoffe auf das Nötige beschränkt sein.
VUV, Art. 11a Beizugspflicht des Arbeitgebers
Der Arbeitgeber muss nach Absatz 2 Arbeitsärzte und andere Spezialisten der Arbeitssicherheit (Spezialisten der Arbeitssicherheit) beiziehen, wenn es zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer und für ihre Sicherheit erforderlich ist.
Die Beizugspflicht richtet sich namentlich nach:
dem Berufsunfall- und Berufskrankheitsrisiko, das sich aus vorhandenen statistischen Grundlagen sowie aus den Risikoanalysen ergibt;
der Anzahl der beschäftigen Personen; und
dem für die Gewährleistung der Arbeitssicherheit im Betrieb erforderlichen Fachwissen.
Der Beizug von Spezialisten der Arbeitssicherheit entbindet den Arbeitgeber nicht von seiner Verantwortung für die Arbeitssicherheit.
Art. 11e Aufgaben der Spezialisten der Arbeitssicherheit
Die Spezialisten der Arbeitssicherheit haben namentlich folgende Funktion:
Sie beurteilen in Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber nach Anhörung der Arbeitnehmer oder ihrer Vertretung im Betrieb sowie der zuständigen Vorgesetzten die Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer;
sie beraten und orientieren den Arbeitgeber in Fragen der Arbeitssicherheit, insbesondere in Bezug auf:
die Massnahmen zur Behebung von Mängeln und zur Verminderung von Risiken,
die Beschaffung von neuen Einrichtungen und Arbeitsmitteln sowie die Einführung von neuen Arbeitsverfahren, Betriebsmitteln, Werkstoffen und chemischen Substanzen,
die Auswahl von Schutzeinrichtungen und von PSA,
die Instruktion der Arbeitnehmer über die Betriebsgefahren, denen sie ausgesetzt sind, und über die Benützung von Schutzeinrichtungen und PSA sowie andere zu treffende Massnahmen,
die Organisation der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung;
sie stehen den Arbeitnehmern oder ihrer Vertretung im Betrieb für Fragen der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz zur Verfügung und beraten sie.
VUV, Art. 40 Brandbekämpfung
Alarmanlagen und Feuerlöscheinrichtungen müssen leicht zugänglich, gut sichtbar als solche gekennzeichnet und betriebsbereit sein.
Die Arbeitnehmer sind in angemessenen Zeitabständen, in der Regel während der Arbeitszeit, über das Verhalten bei Bränden anzuleiten.
7. Abschnitt: Art. 36 Erste Hilfe, Abs. 3
Im Rahmen ihres Notfallkonzeptes sollten mindestens alle 3 Jahre die folgenden Punkte überprüft werden:
Das betriebliche Alarmmeldesystem soll ein möglichst rasches Eintreffen der Hilfs- und Rettungskräfte gewährleisten.
Die betriebsinternen Transportmittel, z.B. Tragbahren, für Tragbahren zugängliche Aufzüge etc. sollen funktionstüchtig sein.
Ein Evakuationsplan pro Gebäude / Standort, sowie periodische Evakuationsübungen (Empfehlung: jährlich) sollen sicherstellen, dass im Falle einer Evakuation sämtliche Mitarbeitende das Gebäude sicher und rasch verlassen können.
Für alle Mitarbeitenden werden im Rahmen des Notfallkonzeptes regelmässige Schulungen in den Notfallkonzept wichtigen Aspekten (z.B. Erste-Hilfe-Kurse, Brandschutzkurse, Evakuationsübungen etc.) empfohlen.
Richtlinien, Norm
VKF Brandschutznorm und Richtlinien
EKAS und SUVA Richtlinien
6508 ASA-Richtlinie
Richtlinie über den Beizug von Arbeitsärzten und anderen Spezialisten der Arbeitssicherheit
Übersicht über die Gesetzeshierarchie:
Quelle: www.ekas.ch
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