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Timestamp: 2016-10-23 01:23:32
Document Index: 288036123

Matched Legal Cases: ['Art. 80', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 40', 'Art. 63', 'Art. 81', 'Art. 31', 'Art. 79', 'BGE']

SchKG-Beschwerde gegen den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern vom 11. M�rz 2003 (Nr. 61/03).
Das Betreibungs- und Konkursamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Signau-Trachselwald, stellte N.________ in der gegen ihn laufenden Betreibung Nr. ... am 15. Februar 2003 die Konkursandrohung vom 7. Februar 2003 zu, welche diejenige vom 3. Februar 2003 (zugestellt am 5. Februar 2003) ersetzte. N.________ erhob hiergegen mit Eingaben vom 15. und 17. Februar 2003 Beschwerde, welche die Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern mit Entscheid vom 11. M�rz 2003 abwies.
N.________ hat den Entscheid der Aufsichtsbeh�rde mit Beschwerdeschrift vom 24. M�rz 2003 (Poststempel) rechtzeitig an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Bundesgerichts weitergezogen und beantragt, der angefochtene Entscheid sowie die Konkursandrohungen seien aufzuheben und das Betreibungsamt sei anzuweisen, die Betreibung auf dem Wege der Pf�ndung fortzusetzen.
Die Aufsichtsbeh�rde hat auf Gegenbemerkungen anl�sslich der Akteneinsendung (Art. 80 OG) verzichtet.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, er unterliege entgegen der Auffassung der Aufsichtsbeh�rde nicht der Konkursbetreibung, da er weder im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls noch der Beseitigung des Rechtsvorschlages Mitglied einer Gesellschaft mit beschr�nkter Haftung gewesen sei. Er sei im damals massgebenden Zeitpunkt lediglich Inhaber einer Einzelfirma gewesen, wie auch heute, so dass die Betreibung auf dem Wege der Pf�ndung fortzusetzen sei.
2.2 Wenn der Schuldner als gesch�ftsf�hrendes Mitglied einer Gesellschaft mit beschr�nkter Haftung im Handelsregister eingetragen war, unterliegt er, nachdem die Streichung durch das Schweizerische Handelsamtsblatt bekanntgemacht worden ist, noch w�hrend sechs Monaten der Konkursbetreibung. Stellt der Gl�ubiger vor Ablauf dieser Frist das Fortsetzungsbegehren, so wird die Betreibung auf dem Weg des Konkurses fortgesetzt (Art. 39 Abs. 1 Ziff. 5, Art. 40 SchKG).
Der Beschwerdef�hrer verkennt die Nachwirkungsfrist gem�ss Art. 40 SchKG. Nach den - f�r die erkennende Kammer verbindlichen (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 81 OG) - Sachverhaltsfeststellungen der Aufsichtsbeh�rde war der Beschwerdef�hrer als Gesellschafter und Gesch�ftsf�hrer der X.________ GmbH mit Sitz in Signau im Handelsregister eingetragen und wurde die L�schung seiner Eigenschaft als Gesellschafter der GmbH am 23. Dezember 2002 im Schweizerischen Handelsamtsblatt publiziert. Folglich hat die Aufsichtsbeh�rde zu Recht geschlossen, dass der Beschwerdef�hrer ab dem 24. Dezember 2002 f�r sechs Monate, d.h. bis zum Dienstag, 24. Juni 2003, der Konkursbetreibung unterliegt (Art. 31 Abs. 2 SchKG). Aus den kantonalen Akten geht hervor, dass der Betreibungsgl�ubiger am 21. Januar 2003 das Fortsetzungsbegehren stellte und das den Rechtsvorschlag in Betreibung Nr. ... beseitigende Urteil vom 29. November 2002 des Gerichtspr�sidenten 1 des Gerichtskreises VI Signau-Trachselwald beilegte. Wenn die Aufsichtsbeh�rde unter diesen Umst�nden zum Ergebnis gelangt ist, das Betreibungsamt habe zu Recht auf die Nachwirkung des Handelsregistereintrags abgestellt und die Betreibung auf dem Weg des Konkurses fortgesetzt, ist dies nicht zu beanstanden.
2.3 Der Beschwerdef�hrer wirft der Aufsichtsbeh�rde im Weiteren vergeblich vor, sie habe sich nicht zu den beiden Konkursandrohungen ge�ussert. Die Aufsichtsbeh�rde hat zur R�ge des Beschwerdef�hrers betreffend Betreibungskosten festgehalten, er sei durch den Umstand, dass das Betreibungsamt die Konkursandrohung vom 3. Februar 2003 aufgehoben und durch diejenige vom 7. Februar 2003 ersetzt hatte, nicht weiter beschwert, da in letzterer eine geringere Parteientsch�digung f�r die Rechts�ffnung aufgef�hrt wurde. Der Beschwerdef�hrer legt indessen nicht dar (Art. 79 Abs. 1 OG), inwiefern die Aufsichtsbeh�rde die Regeln �ber die Beschwerdelegitimation (vgl. BGE 120 III 42 E. 3 S. 44) verletzt habe, wenn sie auf seine Vorbringen mangels hinreichenden Interesses nicht eingetreten ist.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Betreibungs- und Konkursamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Signau-Trachselwald, und der Aufsichtsbeh�rde in Betreibungs- und Konkurssachen f�r den Kanton Bern schriftlich mitgeteilt.