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Timestamp: 2020-01-23 17:10:29
Document Index: 127001759

Matched Legal Cases: ['§ 9', 'Art, 2', 'Art. 2', 'Art. 2', '§80', '§587']

1877 / 218 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger)
1877 / 218 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Gy 1 ScIwcts ir H E E i
E e t fai at E ac im e AE E Ernte tr Sag dani
Æ ; Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition
2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen n, dergl.
5. Indnustrielle Etablissements, Fabriken und Gresshandel.
Inserate nehmen an: Bureau der deutschen Zei
Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasensicin & BVaogler, G. L. Daube & Co., E. Shlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
das Central-Aunoncen- en zu Berlin, rpeditionen des
s » 3A 4. Verloozung, AÁmortisation, Zinszablan 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- M Berlin, 8. M. Wilhelm-Straße Nr. 3 Ü K 0 vén öffentlichen Papieren. L 9. E aae mitg oar r ROA beilage. ation bote Bor- gese t worden, bis zu welcher Zeit Käufer versiegelte 7 [7882] Bekanntmachung. Gu B E Offerten mit der Aufschrift: | Am 30. Juli cr. if anzeiglich zu Garnfee dem S i „Submisfion über Ankauf von Guß- 2c. Eisen“ | Kaufmann F. Behrendt der Westpreußische Ritter- [7926] Subhastations-Pateut. portofrei hierher einzusenden haben. schaftliche 4 °/cige Pfandbrief Nr. 94. Przeczmno à 100 Thlr.
Das dem Bn D Dage zu Reinickendorf gehörige, in Laniw elegene, im Grundbuch A Lanfwitß Band IV. Bl. Nr. 111 verzeichnete Grundstück nebst Zubehör soll
den 7. November 1877, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße 25, Zimmer 12, im Wege der nothwendigen Subhastation öffent- lid an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags ebenda den 8. Batgontar 1877, Mittags 12 Uhr, verkündet werden. E
Das zu versteigernde Grundstü ift zur Grund- steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt- ern von 21 Ar F D S mit einem
einertrag von 3 # verantagf. L
Tien: aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschäßungen, andere das Grundstü betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen sind in unserm Bureau V, A. 3 einzusehen. :
Alle Diejenigen, welhe Eigenthums- oder ander- weite, zur WBirk\amkcit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbu bedürfende , aber nicht einge- tragene Realrechte gee zu machen haben, werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prâä- flusion spätestens im Versteigerungstermin anzu- alen, 2 Berlin, den 7. September 1877.
(7919) Subhastations-Pateut.
Das dem Kaufmann Gustav de la Roi zu Ber- lin gehörige, in Weißensee belegene, im Grundbu von Weißensee Band XV Blatt Rr. 417, verzeich- nete Grundstück nebst Zubehör oll den 30. November 1877, Vormittags 10 Uhr, im Wege der nothwendigen Subbastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags
den 4. Dezember 1877, Mittags 12 Uhr, verkündet n Es hiesiger Gerichtsstelle,
immerstr. 2ò, Zimmer 24. S B A versteigernde Grundstü ift zur Grund- steuer bei einem derselben unterliegenden Gesammt- mm von 35 Ar 83 Qu.-M., mit einem
einertrag von 7 H 89 S veranlagt.
Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des '
Grundbu(blattes, ingleichen etwaige Abshäßungen, andere das Grundstück betreffende Nachweisungen und besondere Kaufbedingungen find in unserm Bureau V. A. 3 einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthums- oder ander- weite, zur irtsamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte geltend zu machen haben, werden aufge- ordert, dieselben zur Vermeidung der Präklusion sortestens im Versteigerungstermin anzumelden.
[7665] Auktion.
ÆEMontag, den 24. September 1877 und an den darauf folgenven Tagen Vormittags vou 10 bis 1 Uhr sollen im Dekorationêmagazin der Königlichen Theater, Französische Straße 30—31, verschiedene für die Verwaltung unbrauchbare Gegen- stände, bestehend in: Tuniks, Collets, Hosen, Män- tel, Uniformen, seidenen Kleidern, Laillen, Röten, Schuhzeug, Tricots u. \. w. öffentlich an den Meist- bietenden gegen sofortige baare Bezahlung verkauft werden. Berlin, den 10. September 1877. General-Jutendantur
[7747] Betanutmachung. : Die zum Neubau des Artillerie-Wohn-Kaserne- ments hierselbst erforderliczen a. Brunnen-Fundirungs-Arbi iten, . b. Erdarbeiten, sowie Maurerarbeiten sämmt- licher Geschosse, inkl. der durchgehenden Feld- steinfundamente, i verans(lagt auf rot. 119,500 M, sollen im Sub- mission8wege im Ganzen oder auch getrennt in Ab- \chnitt a. und b. verdungen werden, wovon die Brunnen-Fundirungs-Arbeiten c. 9500 #4 betragen Zur Abgabe der bezüglichen, mit gehöriger Auf- {rift versehenen und versiegelten Offerten Haben wir einen Termin auf L Dienstag, den 25. d. Mts., früh 10 Uhr, in unserem Bureau anberaumt, woselbst die Zeich- nungen, Bedingungen und Anschläge eingesehen wer- den können. — Gegen Erstattung der Kopialien werden sämmtlihe Bedingungen nebst Anschlags- Extrafte verabreicht. Stralsund, den 10. September 1877. Königliche Garnison-Verwaltung.
[7748] Baumann,
Das bei den Artillerie-Depots Glogau, Breslau, Schweidnitz, Neisse, Cosel, Glaß und auf den Ar- tillerie-Schießpläßen bei Glogau nund Falkenberg O.-S. lagernde ppr. 260,000 Kilo Guß-Eifen in zersprungener und unbrau@{barer Eisenmunition: ®
17,000 Kilo Schmiedeeisen und 684 Kilo Zinkkugeln u. w. soll auf dem Wege einer öffentlichen Submission
verkauft werden. . Es ist hierzu ein Termin auf Montag, den
Die Verkaufsbedingungen liegen im Bureau des Artillerie-Depots zur Einsicht bereit, auch wird auf Verlangen Abschrift derselben gegen Erstattung der Kopialien zugesandt werden. be Glogau, den 10. September 1877.
Königliches Artilleric-Depot.
[7799] Submission. Bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot sollen
am: Dienstag, den 25. September cr., Vm. 9 Uhr, nacstehende alte Mctalle 2c. im Wege der öffent- lichen Submission versteigert werden und zwar circa: 64,000 Kilo altes Gußeisen in Gescofsen 2c, auf dem SGESae bei Wahn lagernd, 38,100 Kilo dito, in Cöln lagernd, 20,720 Kilo altes Schmiedeeisen in kleinen Beschlägen, Nägeln 2c., in Cöln lagernd, 550 Kilo dito, auf dem Scießplaß bei Wahn lagernd, : - 7,138 Kilo altes Schmiedeeisen in großen Be- \{lägen, unbrauchbaren Asen 2c., 1,050 Kilo altes Schmiedeeiseu in unbrau{- baren Gewehrtbeilen, 120 Kilo altes Walzeisen in unbrauchbaren Eiscnbahnscbienen, 110 Kilo alter Stahl Waffentheilen, _ 45 Kilo altes Messing Material, 3,840 Kilo altes Eisenblech, 1 Jahrgang Kölnische Zeitung. : Hierauf bezügliche Offerten sind mit der Auf-
chrift L
„Submission auf Metalle 2c.“ bis zu genanntem Termine in das Bureau des Artillerie-Devots versiegelt und portofrei einzu- reihen. Die Preiéforderung ist auf 50 Kilo zu stellen. Die zu Grunde liegenden Verkaufsbedin- gungen sind im diesseitigen Bureau zur Einsicht ausgelegt oder werden gegen Einsendung 1 M Kopialien portofrei versandt. Ohne Einsicht der Be- dingungen werden Offerten nicht angenommen. Cöln, den 10. Septemker 1877.
Preuß. Boden-Credit-Actien-Bank. Die am 1. Oktober 1877 fälligen Coupons
unserer 5°/cigen unkündbaren Hypotheken - Briefe
Und 5°/cigen fündbarenHypotheken-Schuldscheine werden
in unbrauchbaren
aus Artillerie-
(C. à 63/9.)
vom 15. September cr. ab in Berlin an unserer Kasse, Hinter der Katho- lishen Kirche Nr. 2, und auswärts bei den dur die betreffenden Lokalblätter bekannt gemachten Zakl- stellen eingelöst. Berlin, im September 1877. Die Direction.
[7881] Bekanntmachung.
Folgende Westpreußishe Pfandbriefe :
A. aus dem Laudschafts-Departement Bromberg:
1) sämmtlide auf den -Rittergütern Belno, Biechowko, Brauno, Dulck, Dziernik (Ziernicki), Gorfi, Kolodziejewo, Kopanie, Krzekatowo, Przyrowa und Welpin haftenden 34 °/9 Pfand-
2) sämmtliche auf den Rittergütern Kolodziejewo, Mariensec, Ostrowo (nicht zu verwe{seln mit Ostrowo 194), Sternau und Welpin haftenden 4 9/9 Pfandbriefe,
3) sämmtliche auf den Rittergütern Koelln Rielno), Gr. Lubieczyn mit der Gutsbezeihnung „Lus bieczun“, und auf dem Ritterguts-Antheil Meci8zewice Littr, K. I. mit der Gutsbezeih- nung „Msciszewice Littr. K.“ haftenden 35 °/o Pfandbriefe, -
C. aus dem Departement Schneidemühl:
4) sämmtliche auf den Rittergütern Em og Sor) und Waldowke haftenden 3§ 9% Pfandbriefe,
5) sämmtliche auf dem Rittergute arme (Pa- ruske) haftenden 34 und 4 %/ Pfand riefe,
werden mit Bezug auf die öffentliche Bekannt- machung vom 5. Mai 1877 wiederholt öffentli anfaerifat und die Inhaber derselben aufg s die Pfandbriefe in kursfähigem Zustande nebft lau- fenden Kupons und Talons spätestens bis zum 15. Februar 1878 beziehentlich den Provinzial-Land- \hafts-Direktionen Bromberg, Danzig nnd Schneide- mühl einzureihen und dagegen Pet Ersaß- Pfandbriefe nebst laufenden Kupons und Talons in Empfang zu nehmen. Werden die Pfandbriefe nicht bis zum 15. Februar 1878 den a Provinzial- Direktionen eingereiht, so werden die Inhaber der Pfandbriefe nah §. 103 Thl. I. des revidirten West- preußischen Landschafts-Reglements mit ihrem Real- recht auf die in den Pfandbriefen ausgedrückte Speziaiywpomer präkludirt, die Pfandbriefe selbft in Ansehung diefer Spezialhypothek für vernichtet erklärt, dies im Landschaftsregister und im Grund- buche vermerkt und die Inhaber mit ihren An- sprüchen wegen dieser Pfandbriefe und der dazu ge- hörigen Kupons lediglich an die Landschaft ver- wiesen werden.
Marienwerder, den 4. September 1877.
Königliche Westpreußische General-Landschafts- Direktion.
dur Brand vernichtet worden und ist auf dessen Amortisation angetragen.
Marienwerder, den 6. September 1877. Königl, Westpreußische General - Landschaft s- Direktion.
v. Lawrenz.
[7884] Befanntmacuna. Bei der heute stattgehabten Verloofung der zur planmäßigen Amortisation pro. 1878 bestimmten Obligationen der städtischen Anleihe de 1818 à 33 °%% und s L „de 1848 à 4 °/9 sind folgende Nummern gezogen worden. x. Anleihe de 1818. Litt. A. Nr. 31 173 192 303 332 447 451 467 613 724 902 1005 1029 1282 14 Stüdck à 300 Æ Litt. B. Nr. 1412/1 1451/1 1471/2 1501/2 4 Stü à 150 M Litt. C. Nr. 1578/1 1582/4 2 Stü à 75 M Litt, D. Nr. 1670/4 1686/1 1696/9 1710/2 1718/4 171810 1736/3 1757/8 1758/1 1762/7 10 Stück à 30 IL. Anleihe de 1848.
Litt. A. Nr. 34 141 145 146 149 5 Stück à 300 M. Litt. B. Nr. 507 525 526 533 4 Stü à 150 Æ Litt. C. Nr. 628 629 630 635 636 637 639 650 8 Stü à 75 M “Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir bierdur auf, gegen Rückgabe derselben nebst lau- fenden Coupons und Talons, den Betrag der Obligationen de 1818 am 2. Januar 1878 derjenigen de 1848 am 1. April 1878 in unserer Kämmerei zu erheben. Von den ge- dachten Tagen ab, hört die Verzinsung auf. Der s etwa fehlender Coupons wird vom Kapitale gekürzt. Wir wiederholen hierbei die Angabe der bereits früber ausgeloosten, aber noch nicht abgehobenen Obligationen, nämlich:
Anleihe de 1818. Litt. A. Nr. 577, welche zum 1. Januar 1871, Litt. C. Nr. 1581/3, welche zum 1. Januar 1876, Litt. D. Nr. 1968/8 1741/3 1760/3, welche zum 1. Januar 1877 ; Anleihe de 1848, Litt. B. Nr. 501, welche zum 1. April 1877;
Anleihe de 1867. Litt. B. Nr. 522, C. 4533, welche zum 1. Of- tober 1875, “ Litt. B. Nr. 978 1123 1226, C. 4767 5152, welche zum 1. Oktober 1876 gekündigt sind, und fordern die Inhaber, zur Ver- meidung ferneren Zinsverlustes, auf, die Cinlösung ungesäumt zu bewirken.
Halle, den 8. September 1877. Der Magistrat.
[7880] Bekanntmachuug.
Anstellung eines Landesbaumeisters.
Na dem Beschlusse des Landesaus\schufses foll für die ständishe Verwaltung in Hohenzollern ein Landvesbaumeister mit dem Wohnsiß in Sigmarin- en angestellt werden. Derselbe hat als Landes- ommunalbeamter die Rechbte ein-8 mittelbaren Staatsbeamten und soll vorbehaltlih der Geneh- migung dur den Kommunallandtag ein Gehalt von circa 3000 Æ nebst den durch Vereinbarung festzusezenden Reise- und Büreaukoften-Aversen be- ziehen. Zu seinen Funktionen gehört die Beaufsich- tigung und Leitung der Unterhaltung sämmtlicher Landstraßen in Hohenzollcrn, der Entwurf der Pläne und Berechnungen zu Straßenneubauten und deren Ausführung, fowie alle damit zusammenhängenden tebnishen und Bureauarbeiten. Auch kann ihm die Aufsicht über die Vicinalwege übertragen werden. Dcr anzustellende Landesbaumeister muß die Qualis- fifation eines für den Staatsdienst geprüften Bau- meisters besißen und si hierüber, fowie über seine bisherige praftishe Laufbahn durch amtliche Zeug- nisse ausweisen. Bewerbungen um diese Steklen wollen unter Anschluß der Zeugnisse baldigst und spätestens bis zum 1. November d. F. bei dem Unterzeicneten eingereiht werden. Hechingen, den 4. September 1877. Der Vorsitzende des Landesaus\shusses.
Deutsche Lebens-, Pensions- und Renten-Versicherungs-Gesellschaft auf [7878] Gegenseitigkeit in Potsdam. Die Sub-Direktion. Berlin, W., den 15. September 1877.
Unser Bureau befindet sih von heute ab nit mehr Jägerstraße 8 1I., sondern
Charlottenstraße 56 L
Deutsche Beamten-Credit-Gesellschaft. [7879) Eingetragene Genoffenschaft.
Unser Burcau befindet sich von heute ab nicht mehr Jägerstraße 8 Il, sondern
Charlottenstraße 56 L.
Die Kreis - Thierarztstelle für den Mans- felder Gebirgsfreis, mit dem Wohnsiße in der Stadt Leimbach, is zu beseßen. Mit der Stelle
fordert, si unter Einreihung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Merseburg, den 10. September 1877.
Die Kreisthierarztftelle Belgard ift durch Ver- seßung des Kreisthierarztes Klein daselbst in die Kreisthierarztstelle des Kreises Teltow vakant ge- worden. Qualifizirte Thierärzte werden aufgefor-
dert, sich Behufs der Wiederbesezung der Stelle
erforderlihen Zeugnisse u mel Coeslin, Königliße Regierung.
unter Einreihung der binnen 6 Wochen bei uns zu melden. den 13. September 1877. Abtheilung des Innern.;
[7900] Preussische Central- Bodenkredit - Aktiengesellschaft.
Status am 31, August 1877. A etiva:
haben bei der Reichs-Hanupt-
E E 133,909. 02, Wechsel-Bestand und Schatz-
O : 2: » SOIOROOO D Anlage in Lombard-Darlehns-
Geschäften . L 373,621. 60,
Laufende Rechnung mit Bank- bäusern gemäss Art, 2 sub 8
S E L 81,867. 04, Anlage in Hypotheken - Dar- lehns-Geschäften . . » 144,322,976. 06.
Anlage in Kommunal - Dar- lehns-Geschäften . . . . y Anlage in Werthpapieren, ge- mäss Art. 2 sub 8 des Statuts ,„ Grundstücks-Conto . . . . Central - Psandbrief - Zinsen - Conto. . . H#.3,155,047. 81.
noch nicht abgehoben „ 276,983. 15.
2,755,235. 42,
3,530,590. 38, 1,450,000. —,
ä 2,878 064. 66, Verschiedene Activa .. . 539,002. 12.
M 158,366,146. 85, N Passiva: Eingezahltes Aktien - Kapital # 14,400,000. —. Emittirte 44 prozent. kündb. Central-Pfandbriefe . , . y 5,395,500. —, Emittirte 5proz. kündbare Cen- tral-Pfandbriefe (zur Rück- zahlung am 1, Oktober 1873 Seitens der Gesellschaft ge- E Emittirte 5 prozent. unkündb. Central-Pfandbriefe . ; . y Emittirte 44proz. unkündb. Central-Pfandbriefe . . . y Depots gemäss Art. 2 sub 7 es Statuts (mit Einschluss des Checkyerkehrs) ¿ Reservefondsconto . . . Hypotheken- und Communal- Darlehnsezinsen- und Verwal- tnngsgebühren-Conto , . y Verschiedene Passiva .. .
s 4,500. —, 71,856,700. —, 59,176,550. —.
2,074,899. 89, s 486,666. 85,
3,638,811. 64, 1.332,518, 47,
Á. 158,366.146, 85, Berlin , den 31. August 1877. Die Birektion.
y. Philipsborn. Herrmann.
Betriebs „Einnahmen pro August 1877. Rhein-Nahe-Eisenbahn. für für Ertra-
Personen Güter ordinair Summa bis ult,
Aug. 1877. 1876 pr. M k É M M e 121957 215794 18003 355754 1347386 ( pr.
Aug. prov. 142830 194848 18627 356305 1238385
Mithin pr. Aug. 1877 mehr weniger mehr mehr 20873 20946 624 551
Saarbrüdcken, den 14. September 1877. Königliche Eisenbahn-Direktion.
weniger 109001
[1640] Stettin-Kopenhageu.
* A, I. Postdampfer „Titania““. Kapt. Ziemke, von Stettin jeden Sonnabend 1 Uhr Nm., von Kopenhagen jeden Mittwoch 3 Uhr Nm.
Dauer der Ueberfahrt 14 bis 15 Stunden. Hiu- und Retourbillets (4 Wochen Gültigkeit)
¡wischen Berlin u..d Kopenhagen
43 (A 50 4 Bahn II. Kl. und Dampfer I. Kajüte,
26 Æ — H Bahn IIl. Kl. und Dampfer Il. Kajüte,
17 A — S Bahn III. Kl. und Dampfer-Deck verkauft die Billetkasse der Berlin-Stettiner Eisen- bahn in Berlin, welche gleichfalls Rundreisebillets
(30 Tage Gültigkeit) ausgiebt. (à Cto. 351/II.)
Rud. Chrift. Gribel in Stettin.
[7888] : Z Bei den Regulirungen der Manöver-
unkosten sind die vom Königlichen Ober-Prü-
dio in Preußen und vielen Behörden Preußens, Saverns, Sachsens empfohlenen Taschenausgabex von C. Thiel vom
Gesetz, betr. die Naturalleistungen . 1 M, ü „ „ Quartierleistungen 80 S, ferner d2s Kriegsleistungsgeseß. . . 80 S
A mit alleu Liquidationsshemas ver- eben, ein ganz sicherer Wegweiser. Durch alle
ist ein i von 600 A und ein jährlicher Zuschuß von 300 A aus Kreis-Kommunalmitteln
24. September cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Artillerie - Depots fest-
verbunden. Qualifizirte Bewerber werden aufge,
Buchhandlungen und direkt franco gegen franco. Rosto i. M. Wilh. Werthers Verlag,
M 21S,
S Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staals-Auzeiger.
Berlin, Montag. den 17. September
Der ‘Inhalt dieser Beilage, in welher auch die im Modellen rom 11. Januar 1876, und die im Patentges
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, sowie |
_ 6 des Gefeßes über den Markenshut, vom 30. November 1874, sowie die i re 8 eß vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht ents owie bie in dem Gese 4, Feirefend 20s Urheberreöt an Mussern und
els-Register für das Deutsche Reich. x: 21);
: d f i ie | Das Central-Handels-Regifter für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli erlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für | Abonnement beträgt 1 A 50 S4 für das Bier M Cieine A R e, E | Insertion8preis für den Raum einer DruCzeile 30 -. :
erscheint auch in einen! besonderen Blatt unter dem Titel
wirkliche Kunstwerke find oder nit, davon ist die Anwendbarkeit des cit. Paragraphen unabhêngig.
Brch Car Heymanns Verlag, \ duerlin auch dur die Expedition: SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden. Patente. Patent-Aumeldungen.
Die nabfolgend Genannten baben die Ertbeilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- ände nacgesucbt. Jhre Anmeldung hat die ange- gebene Nummer erhalten. Der Segen der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge\{chÜüßt. E Z
Nr. 1. Hr. Iohann Zeltner, in Firma Nürnberzer Ultramarinfabrik zu Nürnberg.
Gegenstand: Verfahren zur Herstellung von violetem Ultramarin.
Nr. 311. Hr. Jos. Wild, Geodätiker zu Hannover.
Gegenstand: Eiserner Bahn-ODberbau.
Nr. 602. Hr. Ingenieur Jacques Schneider zu Hasserode und Kaufmann Hr. Siegismund Menzel zu Magdeburg. E é
Gegenstand: Abdampf- und Calcinir - Dfen (landesretlich patentirt). E Nr. 1984. Hr. Dr. Emil Dunzelt, Hofzahnarzt zu
Berlin. Goldgaze - Gebiß . (Tandesrechtlich
Gegenstand: patentirt).
Nr. 2188. Herren Ludw. Loewe & Comp., Com- maudit-Gesellshaft auf Actien, Berlin, für Herren Vogel & Noot zu Wien.
Gegenstand: Universal-Shanzzeu.
Nr. 2224. Hr. Christian Bohl, Schirmfabrikant zu Braunschweig. i .
Gegenstand: Zerlegbares Schirmgestell. Nr. 2229. Hr. I. I. Thill, Wagemeister zu Cöln. Gegenstand: Rangir-Bremsfe. Nr. 2242. Hr. Ingenieur Carl Pieper, Berlin, für Hrn. James Cleminson zu London.
Gegenstand: Neues System beweglicher Rad- gestelle für Eisenbahnwagen. e
Nr. 2267. Hr. B. Beermann zu Münster. Gegenstand: Sicherheit an — nach dem Hülsea- svstem gebauten — Hinterladeru. 5
Nr. 2297. Hr. Oscar Frankenau zu Nürnberg. Gegenstand: Geldtashe mit einem Revolver verbunden.
Nr. 2323. Herren Patent - Anwalte F. Edm. Thode & Knoop, Dreêten u. Berlin, für Hrn. Fried- rich von Martini zu Frauenfeld (Schweiz).
Gegenftand: Verbesserungen an na dem Blo- system gebauten Hinterladern.
Nr. 2384. Hr. Albert Bolle, Maschinenfabrikant zu Berlin. ¿
Gegenstand : eine Papierscbneidemaschine. Kaiserliches Pateutamt, [7937]
Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe :nd öffentliche Arbeiten.
Das dem Ingenieur Ern Lompert zu Berlin unter dem 3. Mai 1876 auf die Dauer von drei äFabren und für den Umfang des preußischen Staates ertheilte Patent
auf einen dur Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Steuerungsmechaniêmus an oëcilli-
renden Kolbenwassermefjecn, ift aufgehoben.
Das dem Herrn Oscar Leinbrock in Gott- Ieuba (Königreih Sachsen) unter dem 19. Mai 1876 ertheilte Patent
auf eine Vorrichtung zum seitlihen Ricbten der
Geschüße in der durch Zeichnung und Beschrei- bung nachgewiesenen Zusammenseßung ist aufge%cben.
Das dem Ingenieur Ph. Chopin zu Bordeaur unter dem 9. Mai 1876 ertheilte Patent
gewiesenen eisernen Oberbau für Eisenbahnen, soweit _er als neu und eigenthümlich erkannt worden ift, ist aufgehoben.
Württemberg. Erloschene Erfindungs-Patente: Gebrüder Seck, Dresden, Mehblsihtmaschine vom 23. Juli 1875; — Karl Schau, Wiener Neustadt, cylindrisher rotirender Feuerroft vom 7. September 1875.
S Ein Landschaft3maler hatte in den Jahren 1860—1868 von einem Vergolder eine Anzahl ver- gebeter Rahmen bezogen , ohne dieselben bisber zu
ezahlen. Die Wittwe des inzwischen verstorbenen Vergolders klagte ihre Forderung gegen den Künstler ein, welcher hierauf den Einwand der Verjährung der Schuld erhob. Obgleich die Klägerin dagegen gelten machte, daß ihre Forderungen fich auf den
nstlerishen Gewerbebetrieb des Verklagten bezogen hätten, und deshalb erft na 30 Jahren verjährten, fo wies doch das Kammeraericht die Klägerin mit ihrem Anspru ab, in der Erwägung, daß der Beklagte als Landschaftêmaler ein Künstler fei, welcher aus seiner Kunst kein Gewerbe made, und der Klägerin der Nachweis obgelegen habe, daß er nicht künstlerisch, sondern handwerksmäßig male. Diese Auffassung wurde vom Ober- Tribunal nicht gebilligt, welches durch Er- Fenntniß vom 31. Mai 1877 das zweitinstanz- Tihe Urtheil aufhob und die Sache zur an- derweiten Verhandlung und Entscheidung an das Kammergericht zurückwies. „Die Thaâtigkeit eines Landschastêmalers“, führt das Erkenntniß des Ober- Tribunals aus, „fällt ohne Zweifel unter den Be- griff des Gewerbes, wenn sie fortgeseßt auf Er- zielung von Gewinn mittelst Verwerthung hervor- gebrahter Gemälde gerichtet war. Ob die leßteren
Es hat dem Geseßgeber fern gelegen, eine fol&de nothwendig zu regelmäßigen Streitig- keiten über die Qualität der Waaren oder Arbeiten, führende Untersheidung zu statuiren und es fehlt alles und jeder Grund zu der An- nahme, er seße auf Seiten des Empfängers einen handwerksmäßigen Betrieb seiner Thätigkeit voraus. Hat also der Beklagte seine Kunst im obengedachten Sinne als Gewerbe betrieben und zu Zwecken des- selben die auf der Klagerechnung verzeichneten Bil- derrahmen und Arbeiten 2c. gekauft oder bestellt, so greift der die kurze Verjährung aus\{ließende cit. e Nr. 1 Abs. 2 des Gesetzes vom 31. März 1838 aß.“
Macht der Destinatär eines Speditions- gutes von der ihm seitens des Absenders über- lassenen Befugniß, über das Speditionegut zu ver- fügen, in der Weise Gebrauch, daß er dem Spedi- teur eine andere als die vom Absender beorderte Beförderung desselben aufgiebt, so kann na einem Erkenntniß des Reichs-Oberhandels-Ge- rihts 1, Senat, vom 4. September 1877, in der Befolgung der Weisung des Destinatärs ein auf- tragwidriges Handeln des Spediteurs dem Absender gegenüber nicht gefunden werden.
Die neuesten Hefte (XlII1. Band, 1. Heft) der Nachrichten über Industrie, Handel und Verkehr aus dem statistisen Departement des üsterrei- chischen Handels-Ministeriums entnehmen wir fol- gende Mittheilung: Während des Jahres 1876 wurden in Oesterreich an Erfindungs-Pri- vilegien ertheilt: 1295, verlängert: 814, übertra- gen : 49; erloschen sind durch Zeitablauf: 1046, wegen Nichtauëübung: 133, annullirt: 7. — Die Zahl der vom Handels-Ministerium erhaltenen und unter- stüßtengewerblihenFachunterricchtsanftal- ten belief sich mit Beginn des Fahres 1876 auf: 79. — Die Thätigkeit des Handels-Minifsteriums in Aus- stellung8angelegenheiten bezog sich im Jahre 1876 auf 6 inländishe und 11 auéländishe Aus stel- lungen. Auf der Weltausstellung in Phila- delphia wurden von 88 öfterräcbischen Künstlern, welcbe an der Ausstellung betheiligt waren, 21, von 431 Industriellen 269 prämiirt. Auf der Kunst- und kunstgewerblichen Ausstellung des Jahres 1876 in München wurden von überhaupt 298 Ausftel- lern 211, davon 168 in der funstindustriellen Ab- theilung, und 16 Schulen prämiirt. Speziell auf die osterreihishen fkfunstgewerblihen Aussteller, die der Zahl nah beiläufig ein Fünftheil der Ge- fammtzahl der Auësteller in dieser Gruppe bil- deten, entfielen von §80 Medaillen 1. Klasse: 29, von 189 Medaillen 2. Klasse: 59, von 248 Me- daillen 3. Klasse: 47, von 192 Diplomen: 33. — Die Gesammtlänge der im Jahre 1876 eröffneten österreibischen Hauptbahnlinien betrug 439,697 Kilometer. Die Gesammtlänge der mit 31. Dezember 1876 in Bauauëführung begriffenen Eiseabahnen belief sih auf 548,1 Kilometer. Davon entfielen auf Hauptbahnen 540,4 Kilometer, und zwar auf die aus Staatsmitieln herzustellenden Eisenbahnen 114,2 Kilometer, auf fsubventionirte und staatlich garantirte Bahnen 374,1 Kilometer und auf sonstige Privatbahnen 52,1 Kilometer; auf St(leppbahnen 7,7 Kilometer. — Die Zahl der Telegraphenstationen, welhe dem Verkehr im Laufe des Jahres 1876 übergeben wurden, be- ziffert sich mit 164, wovon 41 Staats-Telegraphen- stationen und 123 Eisenbahn-Betriebsstationen sind.
Zür ih, 13. September. (N. Zür. Ztg.) In Betreff der Einführung der Erfindungs8patente in der Shweiz hat der Bundeërath Droz einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, dem eine allseitige Be- leubtuyg dieser für unsere Industrie und unsern Atckerbau bochwitigen Frage vorausgeht. Aus der- selben resultirt, daß die Sweiz Angesichts der Vor- gänge im Ausland nicht länger dem Prinzipe des gewerblichen Eigenthums und den aus demselben resultirenden Vortheilen die Anerkennung versagen darf, ohne ihren Wohlstand zu gefährden. e Droz behandelt forgfältig die prinzipiellen
inwürfe, welhe gegen den Schuß der Er- findungen gemacht werden, er findet dieselben nit begründet und gelangt vielmehr zu folgenden Schlüssen: 1) Das Eigenthum einer Erfindung is ein ebenso legitimes wie dasjenige eines materiellen Gegen- standes; seiner Natur nach aber kann es nur auf einen vorübergehenden Schuß Anspruch machen, welher dem Erfinder gestattet, die materiellen
wichte seiner Arbeit zu ernten, der gesammten Ge- ellschaft jedoch den Heimfall eines Eigenthums Ler welches andere später hätten entdecken und eanspruchen können. 2) Das Patentsystem ift der allgemeinen Entwickelung der Industrie förderlich, weil es den Erfindungsgeist anfeuert. Das Beispiel der Länder, die es angenommen, ist empfehlenswerth und die Kritiken, deren Gegenstand die Patent- geseze sind, weten auf die Nothwendigkeit von Verbesserungen hin, rechtfertigen aber nicht die Aufhebung des Systems. 3) Es liegt in ten meisten Fällen im Interesse des Erfinders, ein Patent zu nebmen und Schuy zu fordern.
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Die Handelsregistereinträge aus dem Königrei Sachsen, dem Königreich Sai R dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Aachen. Der früber zu Aachen, jett zu Loeveni wohnende Kaufmann Carl Meesen bat La E \{äft, welbes er in Aachen unter der Firma Meessen-Deden betrieb, nach Loevenich verlegt, wes- halb gedabte Firma heute unter Nr. 3079 des Fir- menregisters gelös{t wurde.
Sodann ‘wurde heute unter Nr. 3612 des Firmen- registers eingetragen die Fima Meessen-Deden, welche in Loevenich bei Baal ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der zu Loevenih wohnende Kauf- mann Carl Meessen ift.
Aachen, den 12. September 1877.
Königliches Handels8gerihts-Sefkretariat.
Aachen. Der zu STülih wohnende Apotheker Carl Bodifée hat das Geschäft, welches er 4 íSülich unter der Firma C. Bodifée betrieb, seinem Sohne, dem daselbst wohnenden Apotheker Hermann Joseph Bodifée, übertragen, weshalb gedachte Firma heute unter Nr. 513 des Firmenregisters gelös{t wurde.
Sodann wurde unter Nr. 3613 des Firmenregisters eingetragen die Firma C. Bodifée, welche in Jülich ihre Niederlassung hat und deren Inhaber der vor- genannte Hermann Ioseph Bodifée ift.
Aathen, den 14. September 1877. Königliches Handel8gerihts-Sekretariat.
Aachen. Unter Nr. 879 des Prokurenregisters wurde heute eingetragen die Prokura, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Joseph Lauser für das daselbst bestehende Handelsgeschäft unter der Firma Wilh. Schramm ertheilt worden ift. Aachen, den 14 September 1877. Königliches Handelsgerihts-Sekretariat.
Alíiena. Bekanntmachung.
_Der Kaufmann Samson Sachs zu Hamburg hat
für die hiesige Zweigniederlassung seines zu Ham-
burg unter der Firma Sams. Sachs bestehenden
Geschäfts, welches unter Nr. 1257 des Firmen-
registers eingetragen steht, den Kaufmann Hermann
Lidtenthal in Altona zum Prokuristen bestellt. Dies
ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 250
Altona, den 12. September 1877.
Altona. Bekanntmachung. In unser GesellsHaftêregister is Heute unter Nr. 575 die Firma: : Hansen & Lüthge in Altona einaetragen worden. Recbtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter find: 1) Kaufmann Johannes Lüthge, 2) Kaufmann Hermann Heinri Hansen, __ Beide zu Altona. Die Gesellschaft hat begonnen am 10. Juli 1877. Altona, den 14. September 1877. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Barmen,“ Auf Anmeldung ist beute in das hie- sige Handels- (Firmen-) Register eingetragen worden :
1) unter Nr. 1701, die Firma: „Fr. Wilh. Jung“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Maschinenbauer Friedrich Wilhelm Jung ift;
2) unter Nr. 1702, die Firma: „Wittwe Hugo Thompson“ in Barmen, deren Inhaberin die da- selbst wohnende und ein Meßgergeschäft betreibende Wittwe von Hugo Thompson, Caroline, geb. Höh- mann ist,
Barmen, den 14. September 1877.
Der Handelsgerihts-Sekretär. Ackermann.
Barmen. In Folge freundschaftlicher Uebereins kunft ist die Handel8gesellschaft unter der Firma : „Zippmann & Nosenstäugel“ in Barmen am heutigen Tage aufgelöt worden und die Firma er- losen, was unter Nr. 736 des hiesigen Handels8- (Gesellshafts-) Registers, woselbst die besagte Firma eingetragen si befindet, heute vermerkt worden ist. Barmen, den 15. September 1877. Der Handelsgerichts-Sekretär. ° Ackermann. S
EBertin, Handelsregifter
des Königlichen Stadtgerichts zu Berin.
Zufolge Verfügung vom 15. September 1877 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter S 3457 die hiesige aufgelöste Aktiengesellschaft in
FRRLRa ne Handels-Gesellschaft
vermerkt steht, ift eingetragen: A Der Kaufmann Fraustädter, sowie die Kom-
merzien-Räthe Bischoff und Nix sind aus dem Aufsichtsrathe ausgeschieden,
In umer Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 5736 Oie hiesige Handelsgesellschaft in Firma: : Börner & Sonders vermerkt freble S eingetragen : Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. E
Die Gesellschafter der bierselbft unter der Firma: _Zacob & Valentin - am 10. eau eta eee Handelsgefell schaft jeßige eshâftslokak Wahergafse 21) find die Kaufleute: ta 1) Heinrih Valentin, 2) Emil Jacob, ___ Beide zu Berlin: Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr . 6300 eingetragen worden.
Perfönlih haftender Gesellschafter der hierselbst
unter der Firma: : N. Peters & Co.
begründeten Kommanditgesellschaft _ (jeßiges Geschäftslokal: Friedribftraße 163) ist der Kaufmann Robert Peters zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6301 eingetragen worden.
__In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 5873 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: _Paul Moewes & Reißner vermerkt steht, ift eingetragen : Die Gesellschaft ist dur gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Ludwig Paul Mocwes seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10,334 des Firmenregisters. Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 10,334 die Firma: : Paul Moewes & Neißuer und als deren Inhaber der Kaufmann Caxl Ludwig Paul Moewes hier eingetragen worden.
_ Der Kaufmann Gustav Hotop zu Caffel hat für seine hierselbst unter der Firma : Luchardt'sche Verlagshandlung (Firmenregister Nr. 9982) bestehendes Handels- geschäft dem Franz Joseph Hotoy zu Dresden rokura ertheilt und ift dieselbe in unser Prokuren- register unter Nr. 3692 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 3548 die dem Georg Luckhardt für diese Firma ertheilte Prokura gelös{cht worden.
Gelös@t sind: Firmenregister Nr. §587 : die Firma: F. Raphaëli. Prokurenregister Nr. 3008: die Prokura des Jacob Raphaëii für die jeßt gelöshte Firma: F. Raphaëli, Berlin, den 15. September 1877. Königliches Stadtgericht. I. Abtbeilung für Civilsachen.
Bielefeld. Sn unfer Profurenregister ift zufolge Verfügung vom 12. d. M. unter Nr. 208 am heu- tigen Tage eingetragen :
Der Kausmann Christian Moorß zu Herze-
brock hat seiner Ehefrau Regina, geb. Caes-
mann, für sein daselbst unter der Firma:
Chr. Moorß bestehendes Gechäft Prokura ertheilt. Bielefeld, den 13. September 1877. Königliches Kreisgericht.
Fn unser Gesellschaftêregister ist bei der Nr. 140 (Schiefer & Böhme) folgender Vermerk ein- getragen worden : \
Die Gesellschaft ist aufgelöst und das Ge- {äft auf den Kaufmann Franz Ludwig Schieffer zu Brandenburg, welcher dasselbe unter der Firma „Franz Schieffer“ fortführt (Nr. 645 des Firmenregisters) mit allen Activis und Passivis übergegangen ; und in unser Firmenregister : Nr. 645 (früher Gesellshaftsregister Nr. 140}
Franz Ludwig Scieffer, in Firma Franz CeReE Ort der Niederlaffung; Branden=* urg.
Brandenburg, den 12. September 1877. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
am 11. September 1877: :
H. A. Brouwer. Bremen. Dic an Emil Trou ertheilte Prokura ist am 7. September d. J. erloschen.
Emil Trou. Bremen- H. D. Ordemaun. Bremen. mann Diedrih Ordemann.
F. Hilgerloh. Bremen.
úInhaber: Emil Trou.
Inhaber: Her-
úInhaber: Frerih
ilgerlob. am 12. September 1877 ; - Georg Hahse & Co. Bremen. Die an Ru- dolph Rißten ertheiltz Prokura ift am 15. Mai
d. I. und die an Georg Ludwig Carl Vocke
ertheilte bex das am Lat d. J erloschen. Leßterer hat das Handelsgeshäst durch Vertrag