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Timestamp: 2017-02-19 11:47:58
Document Index: 107493676

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12']

Planungen (Archiv)
26.04.2013 Regionalverband beschließt Standorte für Windenergieanlagen
In der Sitzung der Verbandsversammlung am 26. April 2013 hat der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben acht Standorte für Windenergieanlagen beschlossen. Diese sollen bei der Gesamtfortschreibung des Regionalplans als Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windenergieanlagen ausgewiesen werden. Mehr...
20.07.2012 Fortschreibungsentwurf TRP Windenergie in der Anhörung
Im September 2010 hat der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben beschlossen, den aus dem Jahre 2006 stammenden Teilregionalplan Windenergie fortzuschreiben. In der Sitzung der Verbandsversammlung am 20. Juli 2012 in Sigmaringen wurden 24 Vorranggebiete für regional bedeutsame Windenergieanlagen ausgewählt. Der Planentwurf, seine Begründung, weitere zweckdienliche Unterlagen (31 MB) sowie der Umweltbericht (78 MB) lagen vom 20. August 2012 bis 28. September 2012 zur kostenlosen Einsicht für jedermann aus.
22.09.2010 Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben hat auf ihrer Sitzung am 22. September 2010 in Sigmaringendorf einstimmig beschlossen, den Teilregionalplan Windenergie aus dem Jahr 2006 fortzuschreiben. Bei der Fortschreibung werden insbesondere die Fortschritte bei der Nutzung des Windpotenzials durch technisch verbesserte Windkraftanlagen, die aktuellen energiepolitische Zielen des Landes Baden-Württemberg und die aktuelle Rechtsprechung in Sachen Windkraftnutzung berücksichtigt.
28.07.2009 - Änderung des Regionalplans im Raum Friedrichshafen / Immenstaad a.B. genehmigt
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat am 28. Juli 2009 die von der Verbandsversammlung des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben am 3. April 2009 beschlossene Änderung des Regionalplans im Raum Friedrichshafen / Immenstaad a.B. genehmigt. Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung am 7. August 2009 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg wird die Änderung rechtsverbindlich.
Mehr ... (18 MB)
04.05.2009 - Änderung des Regionalplans/Teilregionalplans im Raum Pfullendorf genehmigt
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat am 4. Mai 2009 die von der Verbandsversammlung des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben am 19. September 2008 beschlossene Änderung des Regionalplans/Teilregionalplans "Oberflächennahe Rohstoffe" im Raum Pfullendorf genehmigt. Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung am 15. Mai 2009 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg wird die Änderung rechtsverbindlich. Mehr... (5 MB)
03.04.2009 - Änderung des Regionalplans im Raum Friedrichshafen / Immenstaad a.B. beschlossen
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes hat auf ihrer Sitzung am 3. April 2009 in Bad Saulgau die Änderung des Regionalplans 1996 im Bereich Friedrichshafen / Immenstaad a.B. als Satzung beschlossen. Der Planentwurf incl. Umweltbericht (18 MB) kann hier heruntergeladen werden. 26.03.2009 - Verbandsversammlung berät über die Änderung des Regionalplans im Raum Kluftern
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes wird auf ihrer Sitzung am 3. April 2009 in Bad Saulgau (Stadtforum, Lindenstr. 7) über die Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 12 Abs. 2 und 3 LplG zu der von der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Friedrichshafen-Immenstaad beantragten Änderung des Regionalplans im Bereich Friedrichshafen-Kluftern (Süd) / Immenstaad-Steigwiesen abschließend beraten. Die Tagesordnung zur Sitzung kann hier heruntergeladen werden.
05.01.2009 - Änderung des Regionalplans im Raum Kluftern ist in der Anhörung
Die von der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Friedrichshafen-Immenstaad beantragte Änderung des Regionalplans im Bereich Friedrichshafen-Kluftern (Süd) / Immenstaad-Steigwiesen ist in das Beteiligungsverfahren nach § 12 Abs. 2 und 3 LplG gegangen. Neben den Trägern öffentlicher Belange haben auch interessierte Bürger die Möglichkeit, zu dem Änderungsentwurf Stellung zu nehmen. Der Änderungsentwurf nebst Umweltbericht und ergänzenden Unterlagen (30.021 KB) sowie die vollständige Strategische Umweltprüfung (Teil 1, 88.701 KB und Teil 2, 94.182 KB) können hier heruntergeladen werden.
27.01.2009 - Änderung des Regionalplans zu Unterzentren ist in der Anhörung
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben hat am 28. November 2008 in öffentlicher Sitzung beschlossen, die Kleinzentren Meckenbeuren und Salem zu Unterzentren aufzustufen und dazu das Beteiligungsverfahren nach § 12 Abs. 2 LplG durchzuführen. Den Änderungsentwurf (2.083 KB) sowie als ergänzende Materialen: die Studie zur zentralörtlichen Struktur der Region Bodensee-Oberschwaben (2.460 KB) und das Regionale Einzelhandelskonzept für die Region Bodensee-Oberschwaben (Vorschläge zu Unter- und Kleinzentren) (106 KB) können hier heruntergeladen werden.
19.09.2008 - Änderung des Regionalplans im Raum Pfullendorf beschlossen
Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 19. September 2008 in Krauchenwies die Änderung des Regionalplans 1996 und des Teilregionalplans "Oberflächennahe Rohstoffe" 2003 im Raum Pfullendorf als Satzung beschlossen. Die Änderungssatzung sowie der betroffene Ausschnitt der Raumnutzungskarte kann hier heruntergeladen werden.
24.04.2008 - Änderung des Regionalplans im Raum Eriskirch ist genehmigt
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat am 24. April 2008 die von der Verbandsversammlung des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben am 14. März 2008 beschlossene Änderung des Regionalplans im Raum Eriskirch genehmigt. Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung am 5. Mai 2008 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg ("bw-Woche" - Der Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, Nr. 17) wurde die Änderung rechtsverbindlich. Mehr...
09.04.2008 - Änderung des Regionalplans im Raum Pfullendorf ist in der Anhörung
Die von der Stadt Pfullendorf beantragte Änderung des Regionalplans im Bereich Seepark Linzgau ist in das Beteiligungsverfahren nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG) gegangen. Neben den Trägern öffentlicher Belange haben auch interessierte Bürger die Möglichkeit, zu dem Änderungsentwurf Stellung zu nehmen. Der Änderungsentwurf nebst Umweltbericht sowie sonstige ergänzende Unterlagen (11.093 KB) können hier heruntergeladen werden. Mehr...
25.03.2008 - Änderung des Regionalplans im Raum Eriskirch beschlossen
Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 14. März 2008 die Neuabgrenzung des Regionalen Grünzugs im Raum Eriskirch nach erneuter Anhörung als Satzung beschlossen. Der Änderungsentwurf wurde dem Wirtschaftsministerium zur Genehmigung vorgelegt. Damit ist von Seiten der Raumordnung ein wichtiger Schritt zur Umsiedlung des Obstgroßmarktes Spanagel getan. Der zur Genehmigung eingereichte Planentwurf (4.249 KB) kann hier heruntergeladen werden.
23.11.2007 - Regionalplan der Region Bodensee-Oberschwaben wird fortgeschrieben
Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben hat auf ihrer Sitzung am 23.11.2007 in Meßkirch einstimmig beschlossen, dass der derzeitig gültige Regionalplan der Region Bodensee-Oberschwaben 1996 fortgeschrieben werden soll. Über den Fortschreibungs-prozess soll eine Weiterentwicklung der Region ermöglicht und eine weitere erfolgreiche Positionierung der Region im globalen Wettbewerb von Standorten gesichert werden. Zugleich soll der Regionalplan die Lebensgrundlagen der Bevölkerung sichern, die vielfältige Kulturlandschaft bewahren und ökologisch wertvolle Freiräume dauerhaft schützen. Mehr...
17.10.2007 - Änderung des Regionalplans im Raum Eriskirch beschlossen
Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 17. Oktober 2007 die Neuabgrenzung des Regionalen Grünzugs im Raum Eriskirch als Satzung beschlossen. Der Änderungsentwurf wird in den nächsten Tagen dem Wirtschaftsministerium zur Genehmigung vorgelegt. Damit ist von Seiten der Raumordnung ein wichtiger Schritt zur Umsiedlung des Obstgroßmarktes Spanagel getan. Die Sitzungsunterlagen der Verbandsversammlung (11.435 KB) können hier heruntergeladen werden.
02.04.2007 - Beteiligungsverfahren zur Änderung des Regionalplans im Raum Eriskirch ist abgeschlossen
Das Beteiligungsverfahren nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG) zur Änderung des Regionalen Grünzugs im Bereich Eriskirch-Waldesch ist abgeschlossen. Neben den Trägern öffentlicher Belange hatten auch interessierte Bürger die Möglichkeit gehabt, zu dem Änderungs-entwurf Stellung zu nehmen. Derzeit werden seitens der Verbandsverwaltung die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und der Planentwurf den berechtigten Anregungen und Bedenken ange-passt. Ein Termin für die abschließende Behandlung des Änderungsantrags steht nocht nicht fest. Mehr...
26.02.2007 - Änderung des Regionalplans im Raum Eriskirch ist in der Anhörung
Die zwecks Aussiedlung des Obstgroßhandelsbetriebs Spanagel von der Gemeinde Eriskirch beantragte Änderung des Regionalen Grünzugs im Bereich Eriskirch-Waldesch ist in das Beteiligungsverfahren nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG) gegangen. Neben den Trägern öffentlicher Belange haben auch interessierte Bürger die Möglichkeit, zu dem Änderungsentwurf Stellung zu nehmen. Der Änderungsentwurf nebst Umweltbericht sowie sonstige ergänzende Unterlagen (ca. 2,5 MB) können hier heruntergeladen werden.
22.06.2006 - Teilregionalplan "Windenergie" ist rechtskräftig
Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat am 22. Juni 2006 die von der Verbandsversammlung des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben am 12. Mai 2006 beschlossene Teilfortschreibung 2006 des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben (Kapitel 4.2.5 Erneuerbare Energie - Windenergie) genehmigt. Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung am 3. Juli 2006 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg ("bw-Woche") wurde die Teilfortschreibung rechtsverbindlich.