Source: http://wurzelholzprodukte.de/agbs.html
Timestamp: 2018-11-15 13:11:27
Document Index: 28541196

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 10', '§ 444', '§ 1', '§ 2', '§ 1']

AGBs - Nill Trading
Allgemeine Geschäftsbedingungen Nill-Trading und Widerrufsrecht
(a) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www.wurzelholzprodukte.de und www.nill-trading.com (nachfolgend der „Onlineshop“) oder ebay unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(b) Unser Personal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichen.
(c) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und ist ein
„Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(d) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(e) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
Name, Inhaber und vollständige Anschrift des Onlineshops:
Nill -Trading
Inhaber: Marion Nill
USt.-IdNr.: DE271135195
Unser Kundendienst ist für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr wie folgt zu erreichen:
Telefon: 07144-1308344
eMail: info@wurzelholzprodukte.de
schriftlich: Nill-Trading
Hofschwärze 10
(a) Unsere Angebote im Onlineshop sind unverbindlich.
(b) Eine Bestellung durch den Kunden kann per Betätigung des Bestellbuttons im Onlineshop, per eMail, per Fax oder telefonisch erfolgen. Durch Aufgabe einer Bestellung, welche die vorherige Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert, macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden.
(c) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang eines im Rahmen des elektronischen Geschäftsverkehrs unterbreiteten Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail oder per Fax) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.
(d) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.
4. Angebot, Preise und Zahlung
(a) Unser Angebot wird weitgehend in Handarbeit und aus naturbelassenen Materialien hergestellt. Abweichungen von im Angebot dargestellten Waren hinsichtlich Farbe und Stärke stellen keinen Mangel dar. Insbesondere bei Holzprodukten, dass Naturmerkmale wie Astlöcher, Risse oder Verdrehungen des Holzes keinen Qualitäts- oder Festigkeitsverlust bedeuten und keine Mängel darstellen.
(b) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(c) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse in der auf dem Bestellformular angegebenen Weise (per paypal, per Überweisung oder bar bei Selbstabholung). Auf der Rechnung wird die gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
(d) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
5. Lieferung und Versendung der Ware
(a) Wir werden die Ware bis spätestens zu dem bei der Bestellung auf Nachfrage mitgeteilten Versandtermin (Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen) an den Kunden absenden, wobei dieser Termin nur annähernd gilt und daher um bis zu drei Werktage überschritten werden darf. Ist kein Versandtermin angegeben, werden als „auf Lager“auszeichnete Waren spätestens am fünften Werktag (vorbehaltlich eines gemäß Absatz 2 zulässigen Abverkaufs) versandt. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt jeweils am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) beim Onlineshop.
(b) Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Onlineshop als „auf Lager“gekennzeichnet und erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse, werden wir die Ware innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei uns ein, sind wir jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der genannten Frist von fünf Werktagen nur, solange der Vorrat reicht.
(c) In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden auf der Angebotsseite im Onlineshop als „nicht auf Lager“ gekennzeichnet war oder gemäß Absatz 2 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die sonst nach Absatz 1 und 2 maßgebliche Frist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich dreier weiterer Arbeitstage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. Voraussetzung für diese
Fristverlängerung ist, dass wir die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben.
(d) Falls die Ware aus einem der in Absatz 3 genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten
Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann.
(e) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.
(f) Auf Wunsch des Kunden, der im Bestellformular anzugeben ist, liefern wir die Ware auch gegen Bezahlung in unseren Geschäftsräumen in (Ort, Adresse) aus.
(a) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(b) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Onlineshop genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(c) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(d) Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.
(a) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(b) Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.
(a) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen; ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den
Mangel erfolgen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(b) Falls die Nacherfüllung gemäß Ziff. 8 (1) fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff. 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(c) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung, falls der Kunde Verbraucher ist, ansonsten zwölf Monate ab Lieferung.
(d) Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.
(1) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 5 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.
(3) Die Einschränkungen dieses § 10 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte
Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(1) Wir verarbeiten und speichern die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.; die eMail-Adresse nutzt der Onlineshop nur für Mitteilungen zu konkreten Bestellungen und zur Kundenpflege.
(2) Der Onlineshop gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Weitergaben an Geschäftspartner des Onlineshops, die zur Bestellabwicklung erforderlich sind; in diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der Daten auf das erforderliche Minimum.
(2) Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Kirchberg/Murr für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Waren die mit normaler Post zurückgeschickt werden kann, tragen Sie die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren. Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mit der normalen Post zurückgesandt werden können, also die Rücksendung per Spedition erfolgen muss, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 100,- EUR geschätzt. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Nill-Trading, Hofschwärze 10/2, 71737 Kirchberg/Murr.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Waren zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zB. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also zB. per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Nill-Trading, Hofschwärze 10/2, 71737 Kirchberg/Murr.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (zB. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werde. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauchnehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.