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Timestamp: 2018-03-19 08:25:32
Document Index: 65948733

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 434', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

FEDDZ ELECTRIC MOPED｜Impressum｜Elektro-Kleinkraftrad｜Made in Germany
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emo-bike GmbH & Co. KG
HRA 722357, Ulm
Geschäftsführer Markus Schmitz,
inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG.
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Diese Geschäftsbedingungen gelten, sofern nichts anderweitiges vereinbart ist, für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen durch die Firma emo-bike GmbH & Co KG, Industriestrasse 63, D - 88441 Mittelbiberach (nachstehend: Verkäufer), gegenüber ihren Kunden (nachstehend: Käufer).
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.
(3) Die verwendete Vertragssprache ist Deutsch.
Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot. Diese Angebote sind unverbindlich. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Bestätigung per Email nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
(1) Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Eine Abholung ist möglich. Die Lieferzeiten sind den jeweiligen Angeboten zu entnehmen.
(2) Ist der Käufer Verbraucher geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Käufer übergeben wurde. Für den Fall, dass der Käufer Unternehmer ist, geht die Gefahr auf Ihn über, sobald der Verkäufer die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die jeweiligen Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und vom Käufer getragen
§ 7 Zahlung, Versand
(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig und kann mit hilfe der von dem Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
(2) Während sich der Käufer im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Leistung, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten.
(3) Die Geltendmachung einer darüber hinaus gehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht ausgeschlossen. Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, durch Rückbuchungen von Dritten berechneten Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Käufer ersetzt zu verlangen.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
§ 9 Kostentragungsvereinbarung
(1) Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Käufer innerhalb der Gewährleistungsfrist zunächst das Recht zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur / Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Die nach bestem Wissen und Gewissen erfolgten Artikelbeschreibungen sind keine vertraglich vereinbarte Beschaffenheit und keine Eigenschaft i.S.d. § 434 BGB, sondern dienen lediglich der Information des Käufers. Produktbilder können vom Original abweichen.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Käufer berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten, oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn der Käufer dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadenersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
(3) Wenn der Käufer als Verbraucher gekauft hat, verjähren seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren, bei Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres ab Gefahrenübergang.
(4) Ist der Kauf für den Verkäufer und den Käufer einer Handelsgeschäft,hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Platzshop erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; anderenfalls ist eine Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind dem
Verkäufer unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer tritt in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(5) SchädendurchunsachgemäßeodervertragswidrigeMaßnahmendesKäufersbeiAufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung werden durch uns nicht ersetzt.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten( Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des Verkäufer, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(3) Die Einschränkungen der Abs.1 und 2 gelten auch zu gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Käufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
88441 Mittelbiberach, Deutschland
www.emo-bike.de, info@emo-bike.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
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FEDDZ wird in einer kleinen aber feinen Manufaktur gefertigt. Ein junges hochqualifiziertes Entwicklungs- und Montage-Team aus Ingenieuren und Mechatronikern garantieren den besten Fahrspass „Made in Süddeutschland“.
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