Source: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20000684
Timestamp: 2019-12-08 06:15:51
Document Index: 80783033

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 6']

RIS - Fahrgastschiffverordnung - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 08.12.2019
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Fahrgastschiffverordnung, Fassung vom 08.12.2019
§ 3. (1) Fahrgastschiffe werden je nach Einsatzseegebiet in folgende Klassen eingeteilt:
§ 4. (1) Neue und vorhandene Fahrgastschiffe und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, die in der Inlandfahrt eingesetzt sind, müssen den Vorschriften dieser Verordnung sowie den Vorschriften des Anhanges I der Fahrgastschiff-Richtlinie entsprechen.
§ 5. (1) Für neue und vorhandene Fahrgastschiffe der Klassen A, B, C und D gilt Folgendes:
§ 6. (1) Jedes neue Fahrgastschiff wird folgenden Besichtigungen unterzogen:
§ 7. (1) Alle neuen und vorhandenen Fahrgastschiffe müssen ein Sicherheitszeugnis für Fahrgastschiffe gemäß dieser Verordnung mit sich führen. Das Zeugnis muss die in Anhang II der Fahrgastschiff-Richtlinie festgelegte Form haben. Das Zeugnis wird von der Behörde nach der Erstbesichtigung gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 bzw. § 6 Abs. 2 Z 1 ausgestellt.