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Timestamp: 2016-10-22 03:36:33
Document Index: 16602664

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 45', 'Art. 132', 'BGE']

C 318/01 (15.02.2002)
T.________, 1972, Beschwerdef�hrerin,
A.- Mit Verf�gung vom 17. Mai 2001 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Arbeitslosenversicherung, Z�rich (nachfolgend: AWA) die 1972 geborene T.________ wegen Nichtbefolgung von Kontrollvorschriften und Weisungen des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums Thalwil (nachfolgend:
RAV) f�r die Dauer von 40 Tagen ab 10. April 2001 in der Anspruchsberechtigung ein. Zur Begr�ndung wurde angegeben, sie habe die Weisung des RAV, sich ernsthaft und richtig um ihr zugewiesene, zumutbare Stellen zu bem�hen, nicht befolgt.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 26. September 2001 ab.
C.- T.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid und die Einstellungsverf�gung seien aufzuheben.
1.- Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber die den Arbeitslosen obliegende Schadenminderungspflicht (Art. 17 Abs. 1 AVIG), insbesondere die Verpflichtung zur Annahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 16 Abs. 1 und 2 sowie Art. 17 Abs. 3 Satz 1 AVIG), den entsprechenden Einstellungstatbestand (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG) und die nach dem Grad des Verschuldens zu bemessende Einstellungsdauer (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt.
Zu erg�nzen ist, dass die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dazu dient, die Schadenminderungspflicht der Versicherten durchzusetzen (BGE 126 V 130 Erw. 1). Sie hat die Funktion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung f�r Sch�den, welche die Versicherten h�tten vermeiden oder vermindern k�nnen. Als versicherungsrechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung der versicherten Person am Schaden, den sie durch ihr Verhalten der Arbeitslosenversicherung in schuldhafter Weise nat�rlich und ad�quat kausal verursacht hat (BGE 126 V 523, 124 V 227 Erw. 2b, 122 V 40 Erw. 4c/aa mit Hinweisen). Ein Selbstverschulden der versicherten Person liegt vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den pers�nlichen Umst�nden und Verh�ltnissen vermeidbaren Verhalten liegt, f�r das die Versicherung die Haftung nicht �bernimmt (ARV 1998 Nr. 9 S. 44 Erw. 2b, 1982 Nr. 4 S. 39 Erw. 1a; Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd.
Soziale Sicherheit, S. 253 Rz 693). In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungssachverhalt, von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, mit dem im Sozialversicherungsrecht �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erf�llt sein (BGE 126 V 360 Erw. 5b, 125 V 195 Erw. 2, je mit Hinweisen).
2.- a) Es steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin vom RAV mit Stellenzuweisungen vom 7. M�rz und 9. April 2001 aufgefordert worden ist, sich um eine Stelle als K�chengehilfin-Officehilfsmitarbeiterin im Sportpark B.________, und als Zimmerm�dchen (Lingerie) im Hotel I.________, zu bewerben, indes eine Anstellung nicht zustande gekommen ist.
In der Meldung �ber das Ergebnis der Bewerbung zuhanden des RAV vom 10. M�rz 2001 gab die Beschwerdef�hrerin betreffend die Stelle als K�chengehilfin im Sportpark B.________ an, sie k�nne wegen der Schmerzen in ihrer Hand die Stelle nicht antreten und suche weiterhin eine Stelle als Zimmerm�dchen. Bez�glich der Stelle als Zimmerm�dchen im Hotel I.________ gab sie am 13. April 2001 an, sie habe nicht gen�gende Deutschkenntnisse. Vorinstanz und Verwaltung sind auf Grund dieser Sachlage zu Recht davon ausgegangen, dass sich die Beschwerdef�hrerin nicht ernsthaft und gen�gend um die zugewiesenen Stellen bem�ht hat und deshalb in der Anspruchsberechtigung einzustellen ist.
b) Die Versicherte f�hrt in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneut aus, der Arbeitgeber des Hotel I.________ habe gute Deutschkenntnisse verlangt. Sie habe versucht, mit dem Arbeitgeber einen Termin zu vereinbaren, k�nne aber die deutsche Sprache nicht verstehen, weshalb ihr Mann mit dem Arbeitgeber ein Telefongespr�ch gef�hrt habe. Damit macht sie indes nicht ausdr�cklich geltend, der Arbeitgeber habe bereits in diesem Telefongespr�ch mitgeteilt, ihre Deutschkenntnisse seien ungen�gend und es er�brige sich ein Vorstellungstermin. Vielmehr verweist sie auf die Stelleninformation des RAV und und gibt an, sie habe nach dem Telefonat auf eine Antwort des Arbeitgebers gewartet, indes keine Nachricht erhalten. Dass der Arbeitgeber bereits am Telefongespr�ch eine Absage erteilt h�tte, w�re denn auch mit Blick auf seine Stellungnahme, der Ehemann der Versicherten habe erkl�rt, seine Frau k�nne kein Deutsch und komme auch nicht zum Vorstellungsgespr�ch, wenig glaubw�rdig.
Vielmehr ist auch auf Grund der unterschiedlichen Schilderungen des Telefongespr�chs durch die Versicherte davon auszugehen, dass f�r sie durchaus die M�glichkeit bestand, einen Vorstellungstermin zu vereinbaren, sie darauf jedoch von sich aus auf Grund ihrer eigenen Einsch�tzung, wie weit ihr Deutschkenntnisse f�r diese Stelle ausreichten, verzichtete. Im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht h�tte von der Beschwerdef�hrerin jedenfalls erwartet werden d�rfen, dass sie einen Arbeitsversuch wage, nachdem sie bereits f�nf Jahre als Zimmerm�dchen t�tig gewesen war. Umso mehr h�tte sie sich zumindest einmal pers�nlich beim Arbeitgeber zu einem Vorstellungstermin melden m�ssen, zumal dieser auch nur dann h�tte pr�fen k�nnen, ob ihre Deutschkenntnisse f�r die angebotene Stelle ausreichten.
Entgegen der Auffassung der Versicherten bestehen auch keine Hinweise daf�r, dass ihr die zugewiesenen Stellen nicht zumutbar gewesen w�ren. Soweit sie gesundheitliche Gr�nde f�r die Nichtannahme der zugewiesenen Stellen geltend macht und vorbringt, sie k�nne keine schweren Sachen tragen, ist sie darauf hinzuweisen, dass es allein Sache des Arztes ist, die Arbeitsf�higkeit in der zugewiesenen Stelle zu beurteilen. Ohne ein eindeutiges �rztliches Zeugnis k�nnen gesundheitliche Probleme bei der Beurteilung der Zumutbarkeit nicht ber�cksichtigt werden (BGE 124 V 238 Erw. 4b/bb). Ein solches kann die Versicherte indes nicht vorlegen. Im Zeugnis von Dr. med. M.________ vom 23. Mai 2001 best�tigt dieser lediglich, die Versicherte sei von Juni bis November 2000 wegen Handgelenks- und Schulterschmerzen bei ihm in Behandlung gewesen. Eine konkrete Arbeitsf�higkeit im massgebenden Zeitpunkt der Stellenantritte im M�rz 2001 als Zimmerm�dchen und April 2001 als K�chengehilfin gibt er nicht an, sondern weist ohne Nennung einer Diagnose lediglich darauf hin, es w�re w�nschenswert, dass die Versicherte eine eher leichte und vor allem nicht monotone, repetitive T�tigkeit aus�ben m�sste. Die Versicherten w�re deshalb im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht gehalten gewesen, zumindest einen Arbeitsversuch zu unternehmen.
c) Gem�ss Art. 45 Abs. 3 AVIV stellt die Ablehnung einer zumutbaren Stelle ohne entschuldbaren Grund ein schweres Verschulden dar, weshalb die Einstellung f�r 31 bis 60 Tage vorgesehen ist (Art. 45 Abs. 2 lit. c AVIV; vgl. auch ARV 1999 Nr. 33 S. 196 Erw. 3a). Die verf�gte Einstellungsdauer von 40 Tagen liegt im mittleren Bereich des schweren Verschuldens und ist in Ber�cksichtigung der Aktenlage im Rahmen der Ermessenspr�fung nicht zu beanstanden (Art. 132 OG; BGE 122 V 42).
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich, und dem Staatssekretariat f�r