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Timestamp: 2016-10-21 20:13:07
Document Index: 392743832

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106']

9C_337/2011 (24.06.2011)
9C_337/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 29. M�rz 2011.
Der 1954 geborene P.________ bezog gem�ss Verf�gung vom 14. November 1994 der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn seit Januar 1990 eine ganze Invalidenrente (Invalidit�tsgrad von 70 %). Am 5. Februar 2010 hob die IV-Stelle des Kantons Solothurn, namentlich gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten des Instituts X.________ vom 15. Dezember 2008 die Invalidenrente revisionsweise auf das Ende des der Verf�gungszustellung folgenden Monats auf (Verf�gung vom 5. Februar 2010; Invalidit�tsgrad von 26 %).
P.________ liess die Verf�gung beschwerdeweise mit dem Antrag anfechten, es sei ihm die ganze Invalidenrente zu belassen. Zudem sei ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren (genehmigt mit Verf�gung vom 17. Juni 2010). Mit Entscheid vom 29. M�rz 2011 wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn die Beschwerde ab.
Hiegegen l�sst P.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die vorinstanzlich gestellten Begehren erneuern.
Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege hat das Bundesgericht mit Verf�gung vom 27. Mai 2011 abgewiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob das kantonale Versicherungsgericht Bundesrecht verletzte, indem es eine Verbesserung des Gesundheitsschadens annahm und neu einen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad verneinte.
2.1 Das vorinstanzliche Gericht stellte in W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere der Expertise des Instituts X.________ vom 15. Dezember 2008, fest, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit seit der Rentenrevision vom 15. November 2005 in psychischer Hinsicht verbessert. Im Verf�gungszeitpunkt vom 5. Februar 2010 habe eine leichte depressive St�rung vorgelegen und mit Bezug auf die somatischen Verh�ltnisse h�tten die Gutachter den Morbus Cushing als Befund ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit angef�hrt. Der behandelnde Arzt, Dr. med. L.________, Facharzt f�r Endokrinologie und Diabetologie, habe in der Stellungnahme vom 23. Februar 2010 den Morbus Cushing als abgeheilt erkl�rt. Laut beweiskr�ftigem Gutachten des Instituts X.________ sei der Beschwerdef�hrer in einer k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit zu 80 % arbeitsf�hig. Bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 26 % best�tigte das vorinstanzliche Gericht die gest�tzt auf Art. 17 ATSG verf�gte Rentenrevision.
2.2 Hiegegen erhebt der Beschwerdef�hrer keine stichhaltigen Einw�nde. Das kantonale Gericht wies zu Recht darauf hin, dass die Verf�gung vom 5. Februar 2010 rechtsprechungsgem�ss die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen). Der Bericht vom 14. April 2010 des Dr. med. S.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, beschl�gt die am Tag der Berichterstattung begonnene psychiatrische Behandlung. F�r die gesundheitlichen Verh�ltnisse im Verf�gungszeitpunkt kann daraus nichts gewonnen werden. Ebenso h�lt die Auseinandersetzung mit den Stellungnahmen des Dr. med. L.________ vor Bundesrecht stand. Es ist vollumf�nglich auf den auch in diesem Punkt �berzeugenden Entscheid vom 29. M�rz 2011 zu verweisen. Da sowohl die renteneinstellende Verf�gung vom 5. Februar 2010 wie auch der angefochtene Entscheid gest�tzt auf die Expertise des Instituts X.________ vom 15. Dezember 2008 ergangen sind, kann dahingestellt bleiben, ob die das Gutachten best�tigende Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 19. Juni 2009 Beweiskraft hat. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer auf die Durchf�hrung der von ihm urspr�nglich beantragten �ffentlichen Verhandlung sp�ter verzichtet hat. In diesem Lichte geht die Kritik ins Leere, es h�tte im vorinstanzlichen Verfahren eine Parteibefragung angeordnet werden sollen. Das Gleiche gilt mit Bezug auf die R�ge eines rechtsfehlerhaft durchgef�hrten Schriftenwechsels. Der Beschwerdef�hrer hatte Gelegenheit, sich in der Replik vom 3. September 2010 zu s�mtlichen Aspekten der Streitsache zu �ussern, wovon er Gebrauch gemacht hat. Im �brigen schloss das kantonale Gericht gem�ss verfahrensleitender Verf�gung vom 2. November 2010 den Schriftenwechsel im Einverst�ndnis mit den Parteien ab.
Nachdem der rechtserhebliche Sachverhalt rechtsgen�glich erhoben worden ist, waren von zus�tzlichen Abkl�rungsmassnahmen keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb Verwaltung und Vorinstanz - ohne den Anspruch des Versicherten auf rechtliches Geh�r zu verletzen - zu Recht auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet haben (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94).
2.3 Die einzelnen Bemessungsfaktoren des Invalidit�tsgrades sind weder in tats�chlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet und folglich nicht zu pr�fen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; 110 V E. 4a S. 53). Das kantonale Gericht hat den Sachverhalt rechtsfehlerfrei festgestellt (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG).
Insofern der Beschwerdef�hrer beantragt, die Entsch�digung des amtlichen Rechtsanwaltes f�r das vorinstanzliche Verfahren sei zu erh�hen, ist mangels Beschwerdelegitimation auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung im Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht steht der gesuchstellenden Partei zu. Diese ist jedoch nicht berechtigt, die Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes anzufechten. Dazu ist nur der Rechtsvertreter selber legitimiert (ARV 1997 Nr. 27 S. 151 E. 4b, Urteil C 232/93 vom 19. Dezember 1994; unter der Geltung des BGG best�tigt etwa in SVR 2009 IV Nr. 48 S. 144, Urteil 9C_991/2008 vom 18. Mai 2009 E. 2.2.1). Im �brigen gen�gt die Beschwerde den qualifizierten R�gepflichten gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG nicht.