Source: https://archivalia.hypotheses.org/author/vierprinzen
Timestamp: 2019-11-17 14:39:41
Document Index: 367905866

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 5', '§ 2259', '§ 2259', '§ 2259', '§ 2259']

vierprinzen | Archivalia
Archiv des Autors: vierprinzen
GRÜNE wollen Erhalt und öffentlichen Zugang zu allen Aktenbeständen zum Asse-PUA in Niedersachsen
Veröffentlicht am 16. März 2012 von vierprinzen
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat in der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum Atommülllager in der Asse den Fraktionen des Niedersächsischen Landtages vorgeschlagen, gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass die Aktenbestände auch nach dem Ende des PUA für die weitere Aufarbeitung zur Verfügung stehen. “Die Akten dokumentieren in großem Umfang die Abläufe und Entscheidungsgrundlagen im bislang größten Atommüllskandal der deutschen Geschichte.
http://goo.gl/BXC8v
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Einsichtnahmerecht in Notarakten der eigenen Mutter ? Nein
Veröffentlicht am 1. März 2012 von vierprinzen
Man vergisst im Laufe der Jahre, dass man sogar eine Entscheidung des Notarsenats des BGH herbeigeführt hatte.
http://www.dnoti.de/topact/top0352.htm
Wieder ein Nein zu Information und Einsichtnahme
Belügt Landesregierung Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen ?
Veröffentlicht am 24. Februar 2012 von vierprinzen
Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage d. Abg. Wenzel, Helmhold und Limburg (Grüne);
Die Anfrage steht im Zusammenhang mit zivilrechtlichen Erbstreitigkeiten innerhalb der Familie SchaumburgLippe. Dabei geht es nach hiesiger Kenntnis insbesondere um die Frage, in welchem Umfang das Vermögen der bis 1918 regierenden Fürsten zu Schaumburg-Lippe fideikommissrechtlich (Fideikommiss: unveräußerliches und unteilbares Vermögen einer Familie) gebunden oder privates Eigentum einzelner Familienmitglieder im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) war. Im ersteren Fall gelten die besonderen Regeln des Fideikommissauflösungsrechtes, in letzterem Fall die gewöhnlichen erbrechtlichen Vorschriften des BGB. Über die durchgeführten Erb- bzw. Fideikommiss-auflösungsverfahren nach dem Tod von Adolf Fürst zu Schaumburg Lippe im Jahre 1936 bestehen offenbar unterschiedliche Auffassungen zwischen einzelnen Familienmitgliedern. Nach der Herstellung der Einheit Deutschlands wurden nach hiesiger Kenntnis von einem Teil der Erben von Adolf Fürst zu Schaumburg-Lippe mehrere Anträge auf Rückübereignung bei den zuständigen Behörden in Brandenburg und Mecklenburg – Vorpommern über dortige früher der Familie gehörende Güter eingeleitet. Ein anderer Teil der Familie hat – vertreten durch einen in Madrid als Rechtsanwalt tätigen Enkel von Heinrich Prinz zu Schaumburg-Lippe, dem jüngeren Bruder von Adolf Fürst zu Schaumburg-Lippe – diese Ansprüche auf Rückübereignung angezweifelt: Er vertritt die Auffassung, dass mindestens insoweit die üblichen BGB- rechtlichen Erbregelungen und nicht die fideikommissrechtlichen Bestimmungen gelten. Um seine Rechtsauffassung zu belegen, hat er seit Ende der 1990er Jahre diverse Bestände des Niedersächsischen Landesarchivs (NLA) in den Abteilungen Hauptstaatsarchiv Hannover und Staatsarchiv Bückeburg eingesehen, insbesondere die Akten des seinerzeitigen Fideikommissauflösungsverfahrens beim Oberlandesgericht Celle sowie Nachlass, Register- und sonstige Akten des Landgerichts Bückeburg und der Amtsgerichte Bückeburg und Stadthagen. Der Zugang zu diesem staatlichen Archivgut des Landes Niedersachsen unterliegt gemäß § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Archivgesetzes (NArchG) grundsätzlich keinerlei Beschränkungen; allenfalls Schutzrechte könnten den Zugang ggf. hinausschieben. Da derartige Einschränkungen in diesem konkreten Fall nicht mehr gegeben waren, wurden die gewünschten Einsichten in dieses staatliche Archivgut in vollem Umfang gewährt.
Neben dem staatlichen Archivgut verwahrt das NLA auch Archivbestände privater Herkunft, die als sog. Deposita zwar grundsätzlich der öffentlichen Benutzung zur Verfügung stehen, aber weiterhin privates Eigentum des jeweiligen Deponenten
bleiben. Die Rechte und Pflichten zwischen dem NLA und dem jeweiligen Eigentümer der Deposita sind, insbesondere im Hinblick auf die Modalitäten der Benutzung, in einem sog. Depositalvertrag geregelt. Nach § 3 Abs. 7 NArchG darf insoweit ausdrücklich von den für staatliches Archivgut geltenden Regelungen der §§ 5 und 6 NArchG für die Benutzung abgewichen werden. Es ist damals auch abgewichen worden: Seit 1971 besteht ein solches Depositum über das Haus- und Kammerarchiv der Fürsten zu Schaumburg-Lippe. Dieses Depositum wird im NLA in der Abteilung Staatsarchiv Bückeburg verwahrt und betreut. Nach dem Depositalvertrag hat der Eigentümer sich für bestimmte Benutzungsfälle die Genehmigung über den Zugang zu diesen Archivalien vorbehalten. Die Anträge des Rechtsanwaltes auf Einsicht in bestimmte Archivalien des Haus- und Kammerarchivs wurden unter Anwendung dieser Regelung vom Eigentümer verweigert. An diese Entscheidung war das NLA gebunden und hat demzufolge den Antrag auf Einsicht abgelehnt. In dem daraufhin angestrengten verwaltungsgerichtlichen Verfahren gegen die ablehnende Entscheidung des NLA hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg letztinstanzlich mit Urteil vom 17.09.2002 entschieden, dass das NLA ordnungsgemäß gehandelt hat, weil in diesem konkreten Fall die Bestimmungen des § 3 Abs. 7 NArchG Vorrang haben gegenüber den für staatliches Archivgut geltenden Benutzungsregelungen der §§ 5 und 6 NArchG. Auch eine dagegen erhobene Restitutionsklage ist mit Beschluss des Oberverwaltungsgericht Lüneburg vom 25.11.2005 verworfen und diese Entscheidung mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 08.03.2006 bestätigt worden. In diesem Beschluss ist u. a. festgestellt worden, dass das beklagte Land nicht verpflichtet ist, Nachlassunterlagen, die nicht Teil des staatlichen Archivgutes sind, gemäß § 2259 BGB an das zuständige Nachlassgericht abzuliefern. Die betreffenden Unterlagen sind auch nicht Teil des staatlichen Archivguts (Bestand Amtsgericht Bückeburg), sondern Teil des Depositums „Schaumburg – Lippisches Haus- und Kammerarchiv“.
In den Jahren 2007/2008 war dann offenbar bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder ein Strafverfahren anhängig, in dem es vermutlich um Unterschlagung von Beweismitteln und Ähnlichem ging. Im November 2007 wurde hierzu eine Durch-suchungs- und Beschlagnahmeanordnung des Amtsgerichts Frankfurt/Oder erlassen, die sich u. a. gegen die Abteilungen Hauptstaatsarchiv Hannover und Staatsarchiv Bückeburg des NLA gerichtet haben soll. Diese Anordnung wurde dann von den zuständigen Stellen des Landes Brandenburg wohl im Frühjahr 2008 wieder aufgehoben, jedenfalls niemals vollzogen. Zum damaligen Zeitpunkt waren weder dem NLA noch der Staatsanwaltschaft Bückeburg oder der Niedersächsischen Staatskanzlei – als zuständiger Aufsichtsbehörde – irgendwelche Informationen hierüber bekannt. Erst mit einer E-Mail vom 03.07.2009 hat der o. g. Rechtsanwalt den Präsidenten des NLA davon – beiläufig – unterrichtet.
Die Abgeordneten werden nach meiner Auffassung in die Irre geleitet. Das Staatsarchiv ist nicht von der Ablieferungspflicht von Testamenten gerichtlich entbunden worden. Das Amtsgericht Bückeburg, als Nachlassgericht, hatte im Dezember 2005 und im Januar 2006 zur Ablieferung gemäss Paragraf 2259 BGB sowohl das Staatsarchiv als auch Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe aufgefordert. Diese Aufforderung unterlag nicht einer verwaltungsgerichtlichen Überprüfung. Die von einem Zivilgericht durch hoheitlichen Akt angeordnete Ablieferung an das Nachlassgericht unterlag nicht der Entscheidung der Verwaltungsgerichtsbarkeit die über ein öffentlich-rechtliches Benutzungsverhältnis zu entscheiden hatte (Einsichtnahme durch Nutzer). Fordert ein Zivilgericht zur Ablieferung auf, so unterliegt diese Pflicht der zivilen Gerichtsbarkeit. Die Ablieferungspflicht des § 2259 BGB (und um die geht es in der Anfrage der Abgeordneten) war noch nie Gegenstand einer zivilgerichtlichen Entscheidung. Sie ist keine Frage des öffentlich-rechtlichen Benutzungsverhältnisses aufgrund des Archivgesetzes. Die im BGB geregelte Ablieferungspflicht ist nicht dispositiv. Staatliche Behörden sind zur Ablieferung verpflichtet, vor allem wenn sie Besitzer sind. Möge die Landesregierung eine gerichtliche Entscheidung vorlegen, die die Aufforderung des Amtsgerichts Bückeburg, Testamente an das Gericht abzuliefern, aufgehoben hat. Eine derartige Entscheidung hat es noch nie gegeben, weil sie rechtswidrig wäre. Kein Gericht hat dem NLA untersagt, letztwillige Verfügungen an das Nachlassgericht abzuliefern.
Wenn die Landesregierung behauptet, dass in einem Beschluss des OVG Lüneburg festgestellt wurde, dass das beklagte Land nicht verpflichtet ist, Nachlassunterlagen, die nicht Teil des staatlichen Archivgutes sind, gemäß § 2259 BGB an das zuständige Nachlassgericht abzuliefern, dann liegt hierin eine bewusste Täuschung der rechtlich möglicherweise nicht bewanderten Abgeordneten vor. Es wird der Anschein erweckt, als ob das Land Niedersachsen von der Ablieferung absehen dürfe. Richtig ist, dass die Ablieferungspflicht aufgrund zivilrechtlicher Vorschriften ausnahmslos besteht, unabhängig davon, was das OVG Lüneburg in einem Beschluss ausgeführt haben mag. Streitgegenstand des Verfahrens vor dem OVG Lüneburg war das Einsichtnahmerecht aufgrund Archivgesetz. Dieser Streitgegenstand ist zu unterscheiden von der allgemeinen Ablieferungspflicht an das Nachlassgericht gemäss § 2259 BGB. Sind die letztwilligen Verfügungen beim Nachlassgericht, dann kommt es zur Testamentseröffnung und die Frage, ob Erben oder Vermächtnisnehmer ein Einsichtnahmerecht haben, entscheidet dann der zuständige Richter (des Nachlassgerichtes), kein Verwaltungsgericht. Ich werte die Ausführungen der Staatskanzlei als Täuschungsversuch und begeht fortgesetzt Urkundenunterdrueckung und / oder Beihilfe dazu.
Erinnert stark an die Taktik des doppelten Dementi. Wird nach dem Vorwurf A gefragt, wird geantwortet, man habe B nicht verwirklicht oder X habe es zugelassen. Dass X nicht befugt war wird verschwiegen.
Sollte Strafanzeige in Hannover gegen den Ministerpräsidenten wegen Beihilfe zur Urkundenunterdrückung eingereicht werden ?
UPDATE 26-2-2012:
Bitte nachfolgenden link anklicken. Staatskanzlei täuscht offensichtlich doch die Abgeordneten.
http://www.vierprinzen.com/2012/02/lugen-haben-kurze-beine-oder-por-la.html
Zutreffend hebt das Bundesverwaltungsgericht hervor, dass die Frage der allgemeinen Ablieferungspflicht nach Paragraf 2259 BGB den archivrechtlichen Streitgegenstand (Einsichtnahme) verfehlt. Die Staatskanzlei kann somit diese Entscheidung nicht bemühen, um die Nichtablieferung an das Nachlassgericht zu rechtfertigen. Insoweit sind die Ausführungen in der Beantwortung der Anfrage der Abgeordneten unrichtig.
Da ich seit 26 Jahren mit der Gegenseite zu tun habe, bin ich vielleicht nicht ganz so diplomatisch.
Ich bemühe mich stets darum, meine Behauptungen zu untermauern.
Ich hoffe, dass die Damen und Herren Landtagsabgeordneten sich zu wehren wissen. Natürlich würde es mich sehr freuen, wenn dieser Sachverhalt Gegenstand einer öffentlichen Diskussion wird. Es betrifft viele aktuelle Fragen (Transparenz, Vorrechte der “Eliten”, Verstrickungen ……, Geschichte).
Eine Gegenfrage: “Wie soll ich meinen spanischen Kindern erklären, dass die niedersächsische Landesregierung letztwillige Verfügungen zurückhält ? Denn auch meine Kinder werden eines Tages Erbeserben sein”.
Sachdienliche Hinweise zur Kleinen Anfrage an die Landesregierung in Hannover
Veröffentlicht am 19. Februar 2012 von vierprinzen
Zur kleinen Anfrage an die Landesregierung in Hannover
http://archiv.twoday.net/stories/64975792
einige interessante Dokumente eingestellt.
FBI veröffentlicht Steve Jobs Akte
Veröffentlicht am 9. Februar 2012 von vierprinzen
war 1926 Ehrenbürger der Ludwig Maximilian
Universitaet.http://epub.ub.uni-muenchen.de/9697/1/pvz_lmu_1926_sose.pdf
update 5.3.2012:
er spendete 2 Millionen Mark für die Gründung des Instituts für musikwissenschafte Forschung in Bückeburg
http://www.vierprinzen.com/2012/03/adolf-furst-zu-schaumburg-lippe.html
Vier Prinzen, Kammler und von Behr Orts- und Personenregister
Veröffentlicht am 7. Januar 2012 von vierprinzen
circa 180 Seiten
17 euro plus 3 euro Versandkostenanteil
Spanien verabschiedet Dekret gegen Verletzung von Urheberrechten im Internet
Veröffentlicht am 31. Dezember 2011 von vierprinzen
Das Königliche Dekret 1889/2011, vom 30 Dezember, welches die Funktionsweise der Kommission für Geistiges Eigentum reguliert wurde heute im Staatsanzeiger veröffentlicht. Es tritt in zwei Monaten in Kraft.
Es gewährt in den Paragrafen 15ff. Ansprüche auf Löschung von Dateien und links, wenn Urheberrechte verletzt wurden. Es handelt ich um ein verwaltungsrechtliches Verfahren, das durch Anzeige bei der Kommission in Gang gesetzt wird. Die Kommission ist beim Ministerium für Erziehung, Kultur und Sport angesiedelt. Zwangsmassnahmen wie Löschung oder Sperren müssen von einem Gericht beschlossen werden. Verwaltungs- und Gerichtsverfahren sind Eilverfahren mit sehr kurzen Fristen.
Lange Liste mit Adelsliteratur bei www.coresno.com
Veröffentlicht am 12. Dezember 2011 von vierprinzen
Der Arbeitskreis “Collegium Res Nobilis Austriae – http://CoResNo.com / http://AustroArchiv.com” – beschäftigt sich mit erbländisch- und kaiserlich-österreichischen Gnadenakten und deren Wappenverleihungen. Ein weiteres Hauptaugenmerk liegt in der Indexierung der seit Mitte des 19. Jahrhunderts publizierten Literatur.
http://CoResNo.com ist keine Adelsvereinigung und gehört zu keinem Adelsverband. Wir führen keine Legitimierungen oder Nichtbeanstandungen durch.
Spanisches Verteidigungsministerium deklassifiziert möglicherweise 10.000 Dokumente (1936-1968)
Veröffentlicht am 6. Dezember 2011 von vierprinzen
Mich würde besonders erfreuen, wenn das militärische Archiv der Balearen zugänglich werden könnte. Es handelt sich unter anderem um Bestände des Archivo General Militar de Baleares die auch die Spionage vor 1939 betreffen. Sie unterliegen noch der Geheimhaltung. Es liegt jetzt an der neuen Regierung, ob sie die von den Sozialisten eingeleitete Massnahme vollendet.
Betroffen wären Bestände des Cuartel General del Estado Mayor de la Defensa, Archivo General Militar de Madrid, Archivo General Militar de Ávila, und andere
http://goo.gl/ex05v
Link zu de Archiven:
http://goo.gl/Tyx4F
BND ACH NEE
Akten in den Schredder
http://goo.gl/AO2zY
Heute ging die Aufforderung ein, den Titel zu ändern. Ein Name dürfe nicht erscheinen.
Es scheint nicht zu genügen, dass Informationssperren verhängt werden, nun sollen auch Publikationsverbote ergehen.
Der Titel bleibt.
Madrid, den 29.11.2011
Avenida America 8
fax 003491 235 41 50
wir vernichten keine Akten !
An wen es angeht
Es freut mich, dass die Auseinandersetzung ein erfreuliches Ende gefunden hat. Danke.
Warum das neue Buch Vier Prinzen, Kammler und von Behr ?
Veröffentlicht am 20. November 2011 von vierprinzen
http://goo.gl/QNmYP
Cover des neuen Buches: Vier Prinzen, Kammler und von Behr
Veröffentlicht am 18. November 2011 von vierprinzen
Ein bisschen Werbung eines Selbstverlegers sei erlaubt.
http://vierprinzen.blogspot.com/2011/11/titel-des-neuen-buches.html
Als ich 2006 in die Druckerei fuhr, um mein Buch drucken zu lassen, hörte ich das Album Aerial von Kate Bush (es war gerade erschienen).
Ich liebe den Text von „50 Words for Snow“ den Stephen Fry spricht. Toll das Schlagzeug von Steve Gadd und der Bass von John Giblin. Und Stück 5 ist ein duo mit einem phantastisch ernsten Elton John, Hut ab, Frau Bush:
Buch “zu Ende geschrieben”
jetzt kommt die Korrektur
hoffentlich ist es besser und nicht schlechter als das erste Buch
Nixons Aussage zu Watergate veröffentlicht
Veröffentlicht am 10. November 2011 von vierprinzen
http://goo.gl/k44j3
circa 175 Seiten, 17 euro.
“Copiales” Code entschlüsselt
Veröffentlicht am 2. November 2011 von vierprinzen
http://goo.gl/98iSq
Internetskeptiker
Veröffentlicht am 25. Oktober 2011 von vierprinzen
Nicht unbedingt Unsinn
siehe auch Kommentare von http://archiv.twoday.net/stories/49589203
“Der 1984 in Weißrussland geborene Publizist Evgeny Morozov ist einer der prominentesten Internetskeptiker. Bekannt wurde er für seinen Widerspruch gegen die populäre Sichtweise, das Internet führe nahezu automatisch zum Sturz und zur Demokratisierung von autoritären Staaten. Unrechtsregime, so Morozov, könnten das Internet genauso effektiv für ihre Zwecke verwenden: zur Überwachung, zur Verbreitung nationalistischer Propaganda und zur Verfolgung von Dissidenten. Morozov ist derzeit Stipendiat an der Universität Stanford.”
Autor eines internetskeptischen Artikels in FAZ online:
http://goo.gl/fdq3D
Das Elend der Internetintelektuellen
Fragwürdige Studie zu den Vorteilen des e-books
Veröffentlicht am 22. Oktober 2011 von vierprinzen
FAZ über eine Studie die das e-book absolvieren soll, zeitgleich mit der Frankfurter Buchmesse bekanntgegeben
http://goo.gl/s9y2q
«Ich weiss, wo du bist und was du teilst»
Veröffentlicht am 21. Oktober 2011 von vierprinzen
Skype kann Piraten verraten, Webcams lassen sich dank einer Lücke in Adobe Flash ausspionieren und PC-Tastatureingaben mit iPhones auslesen.
Wissenschaftler des Georgia Institute of Technology und des Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben in einer Studie namens «Ich weiss, wo du bist und was du teilst» skizziert, wie sich das Filesharing-Verhalten von Anwendern nachvollziehen lässt, die Skype und Bittorrent nutzen
http://www.nzz.ch/nachrichten/digital/skype_bittorent_ip_adresse_1.13072821.html
DFG: ein Monopol ohne Kontrolle
Veröffentlicht am 19. Oktober 2011 von vierprinzen
“Fördert die mächtige Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) den Ideenklau und die Selbstbedienung?” fragt die FAZ online
Weiter: Transparenz ist für sie ein Fremdwort. Dieses Monopol ist bedenklich.
http://goo.gl/x0GwA
FAZ net hat nicht nur ein neues Layout
Veröffentlicht am 6. Oktober 2011 von vierprinzen
Die Widergabe von FAZ Artikeln hat einen Preis.
http://www.faz-rechte.de/preistabelle-faz-texte.htm
Steve Jobs: “You have to trust that the dots will somehow connect in your future”
This is a prepared text of the Commencement address delivered by Steve Jobs, on June 12, 2005.
Steve Jobs 2005 at Stanford University
[Source e.g. http://web.mac.com/gregwolfe/main/Steve_Jobs.html KG]
Mitschnitt Stanford University
mit spanischen Untertiteln (sorry) aber guter Akustik
https://www.youtube.com/watch?v=DCsxANtBoIs
http://www.adn.es/clipping/ADNIMA20111006_2378/5.jpg