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Timestamp: 2016-10-25 22:53:16
Document Index: 294780815

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 712', 'Art. 712', 'Art. 647', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 647', 'Art. 647', 'Art. 712', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 111', 'Art. 89', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_307/2012 (15.11.2012)
Beschwerde gegen das Urteil vom 25. April 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer.
Die Bausektion der Stadt Z�rich erteilte am 21. Juni 2011 der Orange Communications SA die Bewilligung zum Bau einer Mobilfunkantennenanlage auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. OB2989 an der Frohburgstrasse 174 in Z�rich. Dagegen erhob Rechtsanwalt U.________ im Namen der X.________ GmbH, der Stockwerkeigent�mergemeinschaft Y.________ sowie Z.________, T.________, W.________ und V.________ Rekurs ans Baurekursgericht des Kantons Z�rich. Dieses trat mit Entscheid vom 25. November 2011 auf das Rechtsmittel nicht ein. Zur Begr�ndung f�hrte es aus, der Rechtsvertreter habe seine Befugnis zur Vertretung der Stockwerkeigent�mergemeinschaft Y.________ nicht nachgewiesen und bez�glich der �brigen Rekurrenten sei die Legitimation nicht hinreichend dargelegt worden. Die Verfahrenskosten auferlegte das Baurekursgericht den Rekurrenten und Rechtsanwalt U.________, wobei es die Stockwerkeigent�mergemeinschaft davon ausnahm.
In der Folge gelangten die X.________ GmbH, die Stockwerkeigent�mergemeinschaft Y.________, Z.________, T.________, W.________, V.________ und U.________ ans Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich. Dieses schrieb mit Urteil vom 25. April 2012 die Beschwerde von T.________ wegen R�ckzugs des Rechtsmittels ab, trat auf die Beschwerde der Stockwerkeigent�mergemeinschaft Y.________ nicht ein und wies jene der �brigen Beschwerdef�hrer ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde ans Bundesgericht beantragen die X.________ GmbH, die Stockwerkeigent�mergemeinschaft Y.________, Z.________, W.________, V.________ und U.________ im Wesentlichen, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei - abgesehen von der Abschreibung der Beschwerde von T.________ - aufzuheben. Ebenfalls aufzuheben sei der Entscheid des Baurekursgerichts und dieses sei anzuweisen, die Sache materiell zu behandeln.
Das Verwaltungsgericht beantragt in seiner Vernehmlassung, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Baurekursgericht und die Beschwerdegegnerin schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Die Bausektion der Stadt Z�rich hat auf eine Vernehmlassung verzichtet, ebenso die Beschwerdef�hrer auf eine Replik.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 lit. a BGG steht auf dem Gebiet des Raumplanungs- und Baurechts zur Verf�gung. Die Beschwerdef�hrer haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und machen geltend, das Verwaltungsgericht habe Bundesrecht verletzt, indem es den Nichteintretensentscheid des Baurekursgerichts best�tigte bzw. selbst nicht auf ihre Beschwerde eintrat. Zu dieser R�ge sind sie im bundesgerichtlichen Verfahren ungeachtet ihrer Legitimation in der Sache berechtigt (Art. 89 Abs. 1 BGG, vgl. BGE 136 IV 41 E. 1.4 S. 44 mit Hinweisen).
1.2 Ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegeben, so erweist sich die gleichzeitig erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde als unzul�ssig (Art. 113 BGG).
1.3 Nicht einzutreten ist auf den Antrag auf Aufhebung des Entscheids des Baurekursgerichts. Dieser Entscheid ist durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis). Nicht einzutreten ist somit auf die R�gen, welche sich ausschliesslich auf den Entscheid des Baurekursgerichts beziehen. Das gilt f�r das sich auf Beschwerdef�hrerin 2 beziehende Vorbringen, das Baurekursgericht h�tte nicht nur dem Vertreter, sondern auch den Vertretenen eine Frist zum Nachweis der Vertretungsbefugnis einr�umen und zudem dem Vertreter eine Fristverl�ngerung gew�hren m�ssen. Dies war nur f�r den Nichteintretensentscheid des Baurekursgerichts, nicht aber f�r jenen des Verwaltungsgerichts von Bedeutung.
1.4.1 Umstritten ist zun�chst die Frage der Befugnis von Beschwerdef�hrer 6 zur Vertretung von Beschwerdef�hrerin 2. Die Frage ist vorab zu pr�fen, denn die Vertretungsbefugnis ist auch im bundesgerichtlichen Verfahren Sachurteilsvoraussetzung. Erweist sich, dass sie fehlt, ist auf die Beschwerde insofern nicht einzutreten.
Das Verwaltungsgericht f�hrt diesbez�glich aus, der Rechtsvertreter habe seine Vertretungsbefugnis nicht nachgewiesen. Es sei ihm deshalb mit Pr�sidialverf�gung vom 21. Februar 2012 unter Hinweis auf die entsprechenden Erw�gungen im Entscheid des Baurekursgerichts eine Frist von zehn Tagen angesetzt worden, um den Mangel zu beheben. Mit Eingabe vom 26. M�rz 2012 habe der Rechtsvertreter eine undatierte Vollmacht eingereicht, gem�ss welcher die Stockwerkeigent�mergemeinschaft ihn beauftrage und erm�chtige, ihre Interessen zu wahren. Die Vollmacht sei von S.________, R.________, Q.________ und P.________ unterzeichnet und enthalte folgenden Hinweis: "Von der StWEG Y.________ (Auftraggeberin) mit Mehrheitsbeschluss beschlossen am 26.3.2012". Der Rechtsvertreter habe jedoch innert der angesetzten Frist weder das Protokoll der betreffenden Stockwerkeigent�merversammlung noch das Reglement der Stockwerkeigent�mergemeinschaft eingereicht. Diese Unterlagen seien indessen erforderlich, um beurteilen zu k�nnen, ob die Versammlung g�ltig einberufen und gem�ss Art. 712p Abs. 1 ZGB beschlussf�hig war, und ob eine einfache Mehrheit �berhaupt gen�gte, um eine Prozessvollmacht gem�ss Art. 712t Abs. 2 ZGB zu erteilen. �berdies sei noch immer nicht bekannt, wer Stockwerkeigent�mer sei. Die im Verfahren vor Baurekursgericht eingereichte Vollmacht sei von S.________, P.________ und T.________ unterzeichnet. Es sei damit klar, dass weder diese Vollmacht noch jene, welche im verwaltungsgerichtlichen Verfahren eingereicht worden sei, die Unterschrift von allen Stockwerkeigent�mern enthalte.
1.4.2 Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Verwaltungsgericht h�tte sie nach Eingang ihrer Eingabe vom 26. M�rz 2012 unter Ansetzung einer hinreichend langen Frist auffordern m�ssen, das Reglement, das Protokoll und einen Nachweis �ber die Stockwerkeigent�mer einzureichen. Sie beanstanden auch, dass das Verwaltungsgericht diesbez�glich auf eine Erw�gung im Entscheid des Baurekursgerichts verwies. Zumindest die Mehrheit der Stockwerkeigent�mer habe Beschwerde f�hren wollen. Im �brigen h�tten sie mit der Prozessf�hrung eine dringliche Verwaltungshandlung im Sinne von Art. 647 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB vorgenommen, was keinen Beschluss der Stockwerkeigent�mergemeinschaft erfordere. Der Nichteintretensentscheid verletze Art. 9, Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 29a BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und die gesetzliche Pflicht, den Sachverhalt von Amtes wegen abzukl�ren.
1.4.3 Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrer k�nnen sich die prozessf�hrenden Mitglieder der Stockwerkeigent�mergemeinschaft nicht auf Art. 647 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB st�tzen. Diese Bestimmung verleiht jedem Miteigent�mer die Befugnis, von sich auf Kosten aller Miteigent�mer die Massnahmen zu ergreifen, die sofort getroffen werden m�ssen, um die Sache vor drohendem oder wachsendem Schaden zu bewahren (HEINZ REY/LUKAS MAETZKE, Schweizerisches Stockwerkeigentum, 3. Aufl. 2009, Rz. 418 f.). Zwar ist nicht auszuschliessen, dass im Einzelfall auch die Prozessf�hrung, �hnlich der Reparatur einer zerplatzten Wasserleitung oder eines Schadens am Dach, als dringliche Massnahme zu qualifizieren ist (ARTHUR MEIER-HAYOZ, Berner Kommentar, 5. Aufl. 1981, N. 77 zu Art. 647 ZGB). Vorliegend bestand jedoch von der Erteilung der Baubewilligung bis zur Beschwerde ans Verwaltungsgericht hinreichend Zeit, eine Stockwerkeigent�merversammlung einzuberufen. Auch wenn zu Beginn des Verfahrens Dringlichkeit bestanden haben mag, was hier nicht zu beurteilen ist, fiel sie in dessen Verlauf jedenfalls dahin.
Das Baurekursgericht hielt in Erw�gung 1.1 seines Entscheids fest, die von mehreren Personen "im Auftrag" unterzeichnete Vollmachtserkl�rung sei unzureichend. Der Rechtsvertreter sei deshalb mit Pr�sidialverf�gung aufgefordert worden, entweder nachzuweisen, dass die Vollmacht s�mtliche Stockwerkeigent�mer umfasse, oder aber, dass ein nach Verwaltungsreglement und nach Art. 712m ff. ZGB g�ltiger Beschluss der Stockwerkeigent�merversammlung vorliege. Hierzu sei ein Protokoll der Beschlussfassung oder ein gleichwertiges Dokument sowie das Verwaltungsreglement der Stockwerkeigent�mergemeinschaft und ein Verzeichnis s�mtlicher Stockwerkeigent�mer einzureichen. Das Verwaltungsgericht selbst wies in seiner Pr�sidialverf�gung vom 21. Februar 2012 eigens nochmals auf diese Erw�gung hin, als es den Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer aufforderte, eine hinreichende Bevollm�chtigung nachzuweisen. Nachdem dieser die gew�nschten Unterlagen auch mit seiner Eingabe vom 26. M�rz 2012 nicht eingereicht hatte, war das Verwaltungsgericht nicht gehalten, ihm eine weitere Frist anzusetzen. Es hatte bereits in der Pr�sidialverf�gung angedroht, im S�umnisfall auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 2 nicht einzutreten. Dass die betreffenden Unterlagen nicht erforderlich gewesen w�ren, machen die Beschwerdef�hrer zu Recht nicht geltend. Dem Verwaltungsgericht ist darin zuzustimmen, dass ohne diese Unterlagen nicht beurteilt werden kann, ob die Versammlung g�ltig einberufen wurde, ob sie beschlussf�hig war und ob reglementarisch von der gesetzlichen Ordnung abweichende Quorumsvorschriften vereinbart wurden (vgl. REY/MAETZKE, a.a.O., Rz. 308 ff.). Schliesslich haben die Beschwerdef�hrer auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht dargelegt, aus welchen Personen die Stockwerkeigent�mergemeinschaft �berhaupt besteht. Ihre Behauptung, die Vollmacht sei zumindest von der Mehrheit der Miteigent�mer, "wenn nicht sogar von s�mtlichen" unterzeichnet worden, erweckt Zweifel, ob sie sich selbst �ber deren Zusammensetzung im Klaren sind.
1.4.4 Aus dem Gesagten ergibt sich zum einen, dass dem Verwaltungsgericht keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen ist, wenn es auf die Beschwerde in Bezug auf die Beschwerdef�hrerin 2 nicht eintrat. Zum andern folgt daraus, dass auch im bundesgerichtlichen Verfahren auf die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 2 nicht einzutreten ist.
Dass das Verwaltungsgericht vor diesem Hintergrund dem Beschwerdef�hrer 6 als Rechtsvertreter nach dem Verursacherprinzip einen Teil der Gerichtskosten auferlegte, wird in der Beschwerdeschrift nicht beanstandet. Darauf ist deshalb nicht weiter einzugehen. In Bezug auf Beschwerdef�hrer 6 erweist sich die Beschwerde damit als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist.
3.1 Hinsichtlich der Beschwerdef�hrer 1, 3, 4 und 5 kam das Verwaltungsgericht zum Schluss, das Baurekursgericht sei zu Recht nicht auf den Rekurs eingetreten. Beschwerdef�hrer 1 und 4 seien mehr als f�nf Kilometer vom streitbetroffenen Bauvorhaben entfernt. Die Adressen von Beschwerdef�hrer 3 und 5 w�rden sich zwar gem�ss Standortdatenblatt im rechtsmittelberechtigten Umkreis befinden. Doch m�ssten auch sie nachweisen, dass sie entweder Grundeigent�mer seien oder Mieter in einem unbefristeten oder zumindest auf lange Dauer angelegten und nicht gek�ndigten Mietverh�ltnis. Das Baurekursgericht habe die Beschwerdef�hrer mit Pr�sidialverf�gung vom 3. August 2011 aufgefordert, diesen Nachweis bis am 23. August 2011 zu erbringen. Mit Eingabe vom 23. August 2011 habe der Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer um eine angemessene Fristerstreckung ersucht. Mit Verf�gung vom 24. August 2011 habe das Baurekursgericht die Frist einmalig bis zum 7. September 2011 erstreckt. Die Verf�gung sei mit A-Post versandt worden, jedoch beim Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrer nach dessen eigenen Angaben nicht eingetroffen. Der Rechtsvertreter habe in der Folge zwei Monate verstreichen lassen. Am 24. Oktober 2011 habe er um die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels ersucht, ohne sich dabei jedoch um die Behandlung seines Fristerstreckungsgesuchs zu erkundigen. Mit diesem prozessualen Vorgehen habe er den Grundsatz von Treu und Glauben verletzt (Art. 5 Abs. 3 BV). Einem Rechtsanwalt seien die f�r die Fristerstreckung massgeblichen Grunds�tze bekannt; entscheide ein Gericht nicht umgehend �ber ein Gesuch, so m�sse er sich nach dessen Verbleib erkundigen. Die angesetzte Frist gelte infolge dieses treuwidrigen Verhaltens als vers�umt. Das Baurekursgericht sei deshalb mangels hinreichend nachgewiesener Legitimation auf den Rekurs der Beschwerdef�hrer 1, 3, 4 und 5 zu Recht nicht eingetreten.
3.2 Die Beschwerdef�hrer sind der Ansicht, das Baurekursgericht h�tte sie ein zweites Mal, jedoch mit eingeschriebener Post, zur Einreichung weiterer Unterlagen auffordern m�ssen. Sie selbst h�tten in guten Treuen zuwarten d�rfen. Dies umso mehr, als ihre Legitimation ohnehin aus den in den Akten befindlichen Adressen ersichtlich gewesen sei. Zudem treffe es nicht zu, dass die Legitimation bereits in der Rekursschrift dargelegt werden m�sse. Auf das Rechtsmittel einfach nicht einzutreten und ihnen auch keine Replikm�glichkeit zu gew�hren, verletze unter diesen Umst�nden Art. 9 und 29 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Schliesslich d�rften die kantonalen Beh�rden die Rechtsmittellegitimation nicht enger fassen, als sie es f�r die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht sei. Somit komme es nicht darauf an, ob jemand langj�hriger Mieter sei oder nicht.
3.3 In einem ersten Schritt ist zu pr�fen, ob das Baurekursgericht von den Rekurrenten zu Unrecht verlangte, ihre Legitimation genauer darzulegen. Konkret wollte das Baurekursgericht wissen, wer von den Rekurrenten �ber Grundeigentum im Bereich des Bauvorhabens verf�ge und um welche Liegenschaften es sich handle. Soweit bloss ein Mietverh�ltnis vorliege, sei nachzuweisen, dass die Betreffenden an der angegebenen Adresse in einem auf Dauer angelegten Mietverh�ltnis wohnten (z.B. durch Vorlage des Mietvertrags oder Best�tigung des Vermieters). Im Unterlassungsfalle werde auf den Rekurs nicht eingetreten, soweit der r�umliche Bezug zum Bauvorhaben nicht substanziiert werde.
Gem�ss der bundesgerichtlichen Praxis zur Errichtung von Mobilfunkanlagen ist zur Bestimmung der Beschwerdelegitimation der Radius massgebend, innerhalb dessen die Strahlung der Anlage noch 10 % des Anlagegrenzwerts betragen kann. Zur Beschwerde ist befugt, wer innerhalb dieses Radius wohnt oder arbeitet, sowie, wer Eigent�mer von im Perimeter gelegenen Wohnungen ist, ohne dort selbst zu wohnen (BGE 128 II 168 E. 2.3 f. S. 171 f. mit Hinweisen; Urteil 1A.86/2003 vom 15. Dezember 2003 E. 1.4). Gem�ss dem Standortdatenblatt betr�gt der massgebliche Radius 499 m.
Entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrer hat das Baurekursgericht nicht den Nachweis eines "langj�hrigen" Mietverh�ltnisses verlangt. Zwar ist die Wahl der Worte "auf Dauer angelegt" ungeschickt, zumal jedes Mietverh�ltnis auf (befristete oder unbefristete) Dauer angelegt ist. Indessen ist nicht zu beanstanden, wenn die Beh�rden den Nachweis fordern, dass das Mietverh�ltnis zumindest bis zur m�glichen Inbetriebnahme der Mobilfunkantenne anh�lt. Zudem ist nicht zu �bersehen, dass das Baurekursgericht es auch erlaubte, den r�umlichen Bezug zum Bauvorhaben in anderer Weise nachzuweisen. Dies erm�glichte es beispielsweise auch vorzubringen, im Einspracheperimeter seinen Arbeitsplatz zu haben. Angesprochen waren damit wohl insbesondere die Beschwerdef�hrer 1 und 4, deren Adresse nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz mehr als f�nf Kilometer vom Bauvorhaben entfernt liegen. Insgesamt kann deshalb nicht gesagt werden, das Baurekursgericht habe den Nachweis rechtlich nicht massgebender Tatsachen verlangt (vgl. Art. 111 Abs. 1 i.V.m. Art. 89 Abs. 1 BGG). Indem es nicht nur in Bezug auf die Beschwerdef�hrer 1 und 4, sondern auch in Bezug auf die anderen Beschwerdef�hrer weitere Nachweise verlangte, war es zwar streng, doch entbehrte die Strenge nicht der sachlichen Rechtfertigung. Das Verbot des �berspitzten Formalismus wurde damit nicht verletzt (Art. 29 Abs. 1 BV; BGE 135 I 6 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen).
3.4 Weiter ist zu untersuchen, ob der Grundsatz von Treu und Glauben von den Beschwerdef�hrern verlangte, sich beim Baurekursgericht nach der Behandlung ihres Fristerstreckungsgesuchs zu erkundigen. Nach der Rechtsprechung darf dem rechtssuchenden Adressaten durch eine fehlerhafte beh�rdliche Zustellung kein Nachteil entstehen; doch ist bei einem bestehenden Prozessverh�ltnis auch der Adressat zum Handeln nach Treu und Glauben verpflichtet (BGE 111 V 149 E. 4c S. 150; Urteil 1P.485/1999 vom 18. Oktober 1999 E. 4, in: Pra 2000 Nr. 2 S. 6; je mit Hinweisen).
Gem�ss � 12 Abs. 1 Satz 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Z�rich vom 24. Mai 1959 (VRG; LS 175.2) d�rfen richterlich festgesetzte Fristen auf ein vor Fristablauf gestelltes Gesuch hin erstreckt werden, wenn ausreichende Gr�nde hief�r dargetan und soweit m�glich belegt werden. Das Baurekursgericht erstreckte die urspr�ngliche Frist von 20 Tagen am 24. August 2011 bis zum 7. September 2011. Dabei lehnte es sich an die in � 26b Abs. 2 VRG f�r den Schriftenwechsel aufgestellte Regel an, wonach die Vernehmlassungsfrist in der Regel nicht l�nger als die Rechtsmittelfrist sein und nur einmal h�chstens um die gleiche Dauer erstreckt werden soll. Unbesehen dieser Vorschrift und der entsprechenden Praxis im Kanton Z�rich durfte der Rechtsvertreter, nachdem er nicht umgehend eine Antwort auf sein Fristerstreckungsgesuch erhalten hatte, nicht einfach l�ngere Zeit zuwarten, ohne nach dessen Verbleib zu fragen. Dies tat er jedoch, auch in seinem Schreiben vom 24. Oktober 2011 erkundigte er sich nicht danach. Unter diesen Umst�nden verletzte das Baurekursgericht kein Bundesrecht, als es am 25. November 2011 androhungsgem�ss auf das Rechtsmittel nicht eintrat, nachdem die Beschwerdef�hrer ihre Rechtsmittellegitimation noch immer nicht konkreter dargelegt hatten. Die Kritik am verwaltungsgerichtlichen Urteil, welches das Vorgehen des Baurekursgerichts sch�tzte, geht fehl.
Es ergibt sich, dass auf die Beschwerde hinsichtlich der Beschwerdef�hrerin 2 nicht einzutreten ist; im �brigen ist sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Diesem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern 1, 3, 4, 5 und 6 aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin wird nicht durch einen externen Anwalt, sondern durch ihre eigene Rechtsabteilung vertreten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 68 Abs. 2 BGG ist ihr deshalb keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Urteil 1C_200/2008 vom 28. November 2008 E. 2 mit Hinweis).
Auf die Beschwerde wird hinsichtlich der Beschwerdef�hrerin 2 nicht eingetreten. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden den Beschwerdef�hrern 1, 3, 4, 5 und 6 auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Bausektion der Stadt Z�rich, dem Baurekursgericht und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.