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Timestamp: 2016-10-26 15:30:02
Document Index: 382915988

Matched Legal Cases: ['Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 125', 'Art. 33', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 33', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 47', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 33', 'Art. 6', 'Art. 49', 'Art. 47', 'Art. 49', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 47', 'Art. 33', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 6', 'Art. 31', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 33', 'Art. 47', 'Art. 49']

91 IV 7824. Urteil des Kassationshofes vom 9. April 1965 i.S. Meier gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich.
Art. 33 al. 2, 49 al. 2 LCR, art. 6 al. 1, 47 al. 3 OCR. Priorit� des pi�tons sur les passages pour pi�tons. Le pi�ton ne peut se r�clamer de la priorit� que lorsque les v�hicules qui approchent sont � une distance convenable. Cette distance s'appr�cie selon les circonstances de la route et de la circulation, non pas selon la vitesse du v�hicule qui approche du passage. Faits � partir de page 79
A.- Meier f�hrte am 6. Dezember 1963 um 16.55 Uhr ein Personenauto in Z�rich die Winterthurerstrasse stadtausw�rts. Bei der Einm�ndung der D�bendorfstrasse hielt er hinter zwei andern Wagen an, um dem von rechts aus der D�bendorfstrasse kommenden Verkehr den Vortritt zu lassen. Alsdann setzten sich die drei Wagen wieder in Bewegung und fuhren gegen den Fussg�ngerstreifen, der unmittelbar nach der Einm�ndung der D�bendorfstrasse �ber die 12 m breite Winterthurerstrasse f�hrt. Auf dem rechten Trottoir standen vor dem Streifen Fussg�nger. Nachdem die ersten beiden Wagen den Fussg�ngerstreifen passiert hatten, trat einer der Fussg�nger, Ernesto Polentarutti, mit erhobenem Arm auf die Fahrbahn, um sie eilenden Schrittes zu �berqueren. Sobald der Fussg�nger den Streifen betrat, bremste Meier sein Fahrzeug. Er konnte aber nicht verhindern, dass er den Fussg�nger mit dem linken vordern Kotfl�gel etwa 4 m vom Trottoirrand entfernt anfuhr. Polentarutti kam zu Fall und zog sich Verletzungen zu. Er stellte Strafantrag wegen fahrl�ssiger K�rperverletzung.
B.- Das Bezirksgericht Z�rich sprach Meier frei. Es f�hrte aus, Meier sei auf Grund des festgestellten Bremsweges von 3,3 m mit der nicht zu beanstandenden Geschwindigkeit von 22,5 km/Std gefahren und habe bei dieser Geschwindigkeit und bei einer Reaktionszeit von einer Sekunde zum Anhalten zwei Sekunden gebraucht, w�hrend der mit eilenden Schritten die Fahrbahn �berquerende Fussg�nger eine Gehgeschwindigkeit von 2,5 m/sec. gehabt und somit die Strecke von 4 m vom Trottoirrand bis zur Kollisionsstelle in 1,6 Sekunden zur�ckgelegt habe. F�r Meier sei daher der Zusammenstoss unvermeidbar gewesen. Polentarutti habe den Fussg�ngerstreifen entgegen den Vorschriften nicht in angemessener Entfernung von dem herannahenden Fahrzeug betreten und sei infolgedessen nicht vortrittsberechtigt gewesen, weshalb es auch nicht darauf ankomme, ob er allenfalls das Handzeichen schon vor dem Betreten der Fahrbahn gegeben habe.
C.- Das Obergericht des Kantons Z�rich hob auf Berufung des Gesch�digten das bezirksgerichtliche Urteil am 8. Dezember 1964 auf, erkl�rte Meier wegen �bertretung der Art. 33 Abs. 2 SVG und 6 Abs. 1 VRV der fahrl�ssigen K�rperverletzung (Art. 125 StGB) schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 200.--.
Es ging davon aus, der Fahrzeugf�hrer habe nach Art. 33 BGE 91 IV 78 S. 80Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV allein schon angesichts des Fussg�ngerstreifens die Geschwindigkeit rechtzeitig so zu m�ssigen, dass er ausnahmslos jeden Fussg�nger durchlassen k�nne, der vor dem Fahrzeug den Streifen erreicht habe. Diese Vorsichtspflicht der Fahrzeugf�hrer vor Fussg�ngerstreifen werde durch die Vorschriften f�r die Fussg�nger nicht eingeschr�nkt. Der Fahrzeugf�hrer k�nne sich daher nicht mit dem Nachweis befreien, dass im Zeitpunkt, in dem er fr�hestens den Fussg�nger auf die Fahrbahn habe treten sehen k�nnen, die verf�gbare Strecke nicht mehr zum Anhalten gen�gt habe. Meier habe demzufolge den Zusammenstoss mit dem Fussg�nger auch dann verschuldet, wenn es ihm unm�glich gewesen sei, rechtzeitig zu halten.
Das Obergericht nahm sodann an, Meier habe zudem zu sp�t zu bremsen begonnen oder zu langsam gebremst. Wenn ein Fussg�nger die Strasse �berschreiten wolle, so k�nne ihm diese Absicht in der Regel nicht erst, wenn er den Fuss auf die Fahrbahn setze, sondern schon Sekundenbruchteile vorher angesehen werden. So verhalte es sich auch hier. Das erste Anzeichen der Absicht Polentaruttis, die Strasse zu �berqueren, sei bestimmt schon 0,4 Sekunden vor dem Beginn der �berschreitung zu sehen gewesen. Meier seien somit die ben�tigten zwei Sekunden zur Verf�gung gestanden, und er h�tte bei sofortiger und richtiger Reaktion noch rechtzeitig anhalten k�nnen.
D.- Gegen dieses Urteil f�hrt Meier Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, es sei aufzuheben und die Sache zur Freisprechung an das Obergericht zur�ckzuweisen.
E.- Die Staatsanwaltschaft des Kantons Z�rich hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.
1. a) Das Verhalten des Fahrzeugf�hrers an Fussg�ngerstreifen wird in Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV geregelt. Nach der ersten Bestimmung hat er vor Fussg�ngerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und n�tigenfalls anzuhalten, um Fussg�ngern, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten, den Vortritt zu lassen. Nach der zweiten Bestimmung, welche die besondere Vorsicht n�her umschreibt, hat der Fahrzeugf�hrer die Geschwindigkeit so zu m�ssigen, dass er den Fussg�ngern den BGE 91 IV 78 S. 81Vortritt lassen kann, namentlich, wenn sie ein Handzeichen geben. Er muss jedem Fussg�nger den Vortritt gew�hren, der den Streifen betritt, bevor das Fahrzeug den Streifen erreicht.
F�r die Fussg�nger bestimmt Art. 49 Abs. 2 SVG, dass sie auf dem Fussg�ngerstreifen vortrittsberechtigt sind, dass sie ihn aber nicht �berraschend betreten d�rfen. Art. 47 Abs. 3 VRV sodann f�hrt hiezu aus, dass Fussg�nger, die den Vortritt beanspruchen, dies dem Fahrzeugf�hrer anzuzeigen haben, indem sie den Streifen mit einem Fuss betreten oder ein deutliches Handzeichen geben, und dass sie den Vortritt nicht beanspruchen d�rfen, wenn das Fahrzeug nicht rechtzeitig halten k�nnte.
b) Das Obergericht verlangt gest�tzt auf den Wortlaut des Art. 6 Abs. 1 VRV, dass der Fahrzeugf�hrer jeden Fussg�nger durchlassen m�sse, der vor dem Fahrzeug den Fussg�ngerstreifen erreiche, indem es annimmt, der Vortritt stehe dem Fussg�nger immer dann zu, wenn er den Fussg�ngerstreifen betrete oder diese Absicht bekunde, bevor das Fahrzeug den Streifen erreiche. Demnach k�nnte das Vortrittsrecht ohne R�cksicht darauf, wie weit das Fahrzeug vom Streifen entfernt ist, ausge�bt werden. Diese Auffassung ist unhaltbar. Sie h�tte zur Folge, dass der Fahrzeugf�hrer jedes Mal, wenn er einen Fussg�nger vor dem Streifen stehen s�he, sich nur noch im Schrittempo n�hern k�nnte, um dem Fussg�nger auch dann noch den Vortritt zu lassen, wenn dieser erst im letzten Augenblick vor dem Fahrzeug in die Fahrbahn tr�te. Eine solche Regelung w�rde, namentlich auf verkehrsreichen Strassen, zu unertr�glichen Stockungen im Verkehrsablauf f�hren, was nicht der Sinn des Art. 6 Abs. 1 VRV sein kann.
Zwischen den Vorschriften, die das Verhalten der Fahrzeugf�hrer an Fussg�ngerstreifen regeln (Art. 33 Abs. 2 SVG, Art. 6 Abs. 1 VRV), und jenen, die das Vortrittsrecht der Fussg�nger auf den Streifen ordnen (Art. 49 Abs. 2 SVG, Art. 47 Abs. 3 VRV), besteht eine Wechselbeziehung, die bei der Auslegung der einen oder andern dieser Bestimmungen beachtet werden muss. Wenn der Fussg�nger nach Art. 49 Abs. 2 SVG den Streifen nicht �berraschend betreten darf und Art. 47 Abs. 3 VRV ausdr�cklich vorschreibt, dass er den Vortritt nicht beanspruchen darf, falls das Fahrzeug nicht rechtzeitig halten k�nnte, so heisst das umgekehrt, dass der Fahrzeugf�hrer in diesem Falle den Vortritt nicht zu gew�hren hat. Dieser muss BGE 91 IV 78 S. 82also nach den Vorschriften �ber die Aus�bung des Vortrittsrechts nicht damit rechnen, dass ein Fussg�nger erst dann den Streifen betrete oder diese Absicht anzeige, wenn sich das Fahrzeug bereits unmittelbar vor dem Streifen befindet, sondern er darf erwarten, dass der Fussg�nger den Vortritt in angemessener Entfernung vor dem herannahenden Fahrzeug geltend mache. Diese Beschr�nkung des Vortrittsrechts, die sowohl im Interesse der Fussg�nger wie der Fahrzeugf�hrer liegt, ist notwendig, wenn die Verkehrssicherheit gew�hrleistet, der Verkehrsfluss aber auch nicht in unertr�glicher Weise behindert werden soll (vgl. Botschaft des Bundesrates vom 9. M�rz 1961, BBl 1961 I 408).
Anderseits darf die Aus�bung des Vortrittsrechts aber auch nicht von der Geschwindigkeit herannahender Fahrzeuge abh�ngig gemacht werden, wozu die Vorschrift Anlass geben k�nnte, dass der Fussg�nger den Vortritt nicht beanspruchen d�rfe, wenn das Fahrzeug nicht rechtzeitig halten k�nnte (Art. 47 Abs. 3 VRV). Nach Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV ist der Fahrzeugf�hrer verpflichtet, bei der Ann�herung an Fussg�ngerstreifen seine Geschwindigkeit so zu m�ssigen, dass er imstande ist, den Fussg�ngern den Vortritt zu gew�hren, wenn sie ihn in angemessener Entfernung vom Fahrzeug in Anspruch nehmen. Mit der Verpflichtung des Fahrzeugf�hrers zur M�ssigung der Geschwindigkeit vor Fussg�ngerstreifen will verhindert werden, dass er durch schnelles Fahren dem Fussg�nger die Aus�bung des Vortrittsrechts verunm�gliche. Es soll also nicht dem Fahrzeugf�hrer �berlassen bleiben, durch die Geschwindigkeit, mit der er gegen den Streifen zuf�hrt, die f�r die Aus�bung des Vortritts angemessene Entfernung frei zu bestimmen. Er muss sich vielmehr mit so m�ssiger Geschwindigkeit dem Streifen n�hern, dass dem Fussg�nger, der den Vortritt in angemessener Entfernung beansprucht, gen�gend Zeit verbleibt, um die Fahrbahn ungehindert �berschreiten zu k�nnen. Der ordnungsgem�ss das Vortrittsrecht aus�bende Fussg�nger soll sich darauf verlassen k�nnen, dass auch der Fahrzeugf�hrer sich ihm gegen�ber pflichtgem�ss verh�lt (BGE 90 IV 216), d.h. dass er die Geschwindigkeit fr�hzeitig genug herabsetzt, um n�tigenfalls vor dem Streifen halten zu k�nnen.
Wie in BGE 86 IV 38 ausgef�hrt wurde, kann die angemessene Entfernung, auf die noch damit gerechnet werden muss, BGE 91 IV 78 S. 83dass Fussg�nger den Vortritt beanspruchen k�nnten, nicht ein- f�r allemal in Metern festgelegt werden, da die im Einzelfall unterschiedlichen Strassen- und Verkehrsverh�ltnisse nicht ausser Acht gelassen werden k�nnen. Insbesondere ist zu ber�cksichtigen, ob sich der Fussg�ngerstreifen auf einer Innerorts- oder Ausserortsstrecke befindet. Innerorts, wo die an sich zul�ssige Geschwindigkeit niedriger und der Fussg�ngerverkehr gr�sser als ausserorts ist, muss dem Fahrzeugf�hrer zugemutet werden, dass er bei der Ann�herung an einen Fussg�ngerstreifen seine Geschwindikgkeit mehr herabsetze als auf einer Ausserortsstrecke, und dementsprechend hat er sich darauf einzustellen, dass innerorts die angemessene Entfernung zur Aus�bung des Vortrittsrechts k�rzer ist. Hievon geht auch der erw�hnte Entscheid aus, wo es als angemessen erachtet wurde, dass Fussg�nger auf einer verh�ltnism�ssig schmalen Stadtstrasse mit dichtem Verkehr den Streifen noch in einer Entfernung von 14-17 m vor dem herannahenden Fahrzeug �berquerten (BGE 86 IV 40).
2. Eine Widerhandlung gegen Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV kann demnach dem Beschwerdef�hrer nur vorgeworfen werden, wenn er im Zeitpunkt, in dem der Fussg�nger die Absicht, die Fahrbahn zu �berschreiten, zu erkennen gab, vom Fussg�ngerstreifen noch so weit entfernt war, dass er mit der M�glichkeit, Fussg�nger k�nnten auf diese Entfernung von ihrem Vortrittsrecht Gebrauch machen, rechnen musste. Trifft diese Voraussetzung zu, so ist er nicht mit der m�ssigen Geschwindigkeit oder nicht mit der besondern Vorsicht gefahren, zu der er verpflichtet war, um dem vortrittsberechtigten Fussg�nger die ungehinderte �berquerung der Strasse zu erm�glichen. Hat dagegen der Fussg�nger den Vortritt in zu kurzer Entfernung vom herannahenden Fahrzeug beansprucht, so war dieser nicht vortrittsberechtigt, und es kann daher dem Beschwerdef�hrer auch nicht eine Verletzung der entsprechenden Pflichten zur Last gelegt werden.
Der Beschwerdef�hrer, der bremste, als der Fussg�nger die Fahrbahn betrat, konnte sein Fahrzeug auf der Kollisionsstelle - kurz vor dem entfernteren Rand des 4,5 m breiten Fussg�ngerstreifens - praktisch anhalten. Der Bremsweg betrug nach der Annahme der Vorinstanzen 3,3 m und der Weg, den der Wagen bei der Geschwindigkeit von 22,5 km/Std in der Reaktionszeit zur�cklegte, 6,25 m, sofern die Reaktionszeit BGE 91 IV 78 S. 84auf eine Sekunde bemessen wird. Danach w�re der Wagen, als der Fussg�nger die Strasse betrat, noch rund 9,5 m von der Kollisionsstelle entfernt gewesen. Bei der Beurteilung der Frage, auf welche Entfernung der Fahrzeugf�hrer noch mit dem �berschreiten der Fahrbahn durch einen Fussg�nger rechnen muss, kann jedoch nicht von der erw�hnten Anhaltestrecke von 9,5 m ausgegangen werden, wovon mindestens die letzten 4 m innerhalb des Fussg�ngerstreifens lagen, sondern es ist darauf abzustellen, wie weit das Fahrzeug im massgeblichen Zeitpunkt vom n�her gelegenen Rand des Streifens entfernt war; denn es k�nnen auch dort Fussg�nger die Strasse �berqueren, und der Fahrzeugf�hrer hat allgemein die Geschwindigkeit so zu m�ssigen, dass er vor dem Streifen anhalten kann. Der Beschwerdef�hrer h�tte sich somit dem Streifen auf rund 5,5 m gen�hert, als der Fussg�nger ihn betrat. Dazu kommt, dass dem Fahrzeugf�hrer in Situationen, in denen er auf Gefahren oder Hindernisse gefasst sein muss und deshalb zu besonderer Aufmerksamkeit und zur Erstellung der Bremsbereitschaft verpflichtet ist, nicht eine volle Sekunde als Reaktionszeit zugestanden werden kann (BGE 90 IV 101). Eine solche Lage besteht auch vor Fussg�ngerstreifen, an denen sich Fussg�nger bereit halten, um die Strasse zu �berqueren. Die angemessene Reaktionszeit ist in diesen F�llen auf 0,6 bis 0,7 Sekunden zu bemessen. Werden 0,7 Sekunden zugrunde gelegt, so verk�rzt sich die oben errechnete Entfernung des Beschwerdef�hrers vom Streifen um 1,9 m auf 3,6 m. Es liegt auf der Hand, dass der Beschwerdef�hrer nicht damit rechnen musste, dass ein Fussg�nger auf so kurze Entfernung noch versuchen werde, vor ihm die Fahrbahn zu �berqueren. Das war auch dann nicht zu erwarten, wenn der Beschwerdef�hrer, wie das Obergericht in seiner Eventualbegr�ndung annimmt, die Absicht des Fussg�ngers nicht erst beim Betreten der Fahrbahn, sondern schon 0,4 Sekunden vorher h�tte erkennen k�nnen, als er mithin noch 2,5 m weiter, d.h. ca. 6,l m vom Streifen entfernt war. Einem Fussg�nger, der derart �berraschend die Strasse betritt, steht das Vortrittsrecht nicht zu. Der Beschwerdef�hrer hat daher Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV nicht verletzt und ist in diesem Punkt freizusprechen.
3. Das Obergericht wirft dem Beschwerdef�hrer in zweiter Linie vor, er habe zu sp�t oder nicht gen�gend gebremst und h�tte bei rechtzeitiger und richtiger Reaktion den Zusammenstoss mit dem Fussg�nger vermeiden k�nnen.
a) Es nimmt an, der Beschwerdef�hrer h�tte schon 0,4 Sekunden, bevor der Fussg�nger die Fahrbahn betrat, dessen Absicht erkennen k�nnen; es sei ihm daher die zum Anhalten ben�tigte Zeit von zwei Sekunden tats�chlich zur Verf�gung gestanden, nicht bloss die Zeit von 0,6 Sekunden, die der Fussg�nger gebraucht habe, um vom Trottoir bis zur Kollisionsstelle zu gelangen. Zu dieser Annahme gen�gt jedoch nicht die �berlegung, es k�nne dem Fussg�nger, der die Strasse �berqueren wolle, diese Absicht in der Regel Sekundenbruchteile vor dem Betreten der Fahrbahn angesehen werden. Es muss im Einzelfall nachgewiesen werden, dass der Fussg�nger die Absicht, das Vortrittsrecht zu beanspruchen, wirklich vorzeitig zum Ausdruck gebracht hat, und zwar in einer f�r den Fahrzeugf�hrer klar erkennbaren Weise. In den Erw�gungen des angefochtenen Urteils wird nur auf die Akten verwiesen, nicht aber festgestellt, dass Polentarutti die Absicht, die Strasse zu �berqueren, vor dem Betreten der Fahrbahn tats�chlich deutlich angezeigt und worin dieses Zeichen bestanden habe.
b) F�r die Beantwortung der Frage, ob der Beschwerdef�hrer den Unfall h�tte vermeiden k�nnen, ist auch von Bedeutung, wie rasch der Fussg�nger auf der Fahrbahn gegangen ist. Dem angefochtenen Urteil liegen die Feststellungen des Bezirksgerichts zugrunde, wonach Pollentarutti die Fahrbahn eilenden Schrittes, also mit einer Geschwindigkeit von 2,5 m/sec., �berquert habe, ohne dass das Obergericht diese Annahmen einer Pr�fung unterzog. Es fr�gt sich indessen, ob die erw�hnte Gehgeschwindigkeit von 2,5 m/sec. nicht eher einem Laufschritt entspreche und ob tats�chlich ein solcher angenommen werden wollte.
c) Die Frage, ob der Beschwerdef�hrer den Unfall zufolge Nichtbeherrschung des Fahrzeuges (Art. 31 Abs. 1 SVG) verschuldet habe, kann daher mangels hinreichender Feststellungen vom Kassationshof nicht zuverl�ssig nachgepr�ft werden. Das Obergericht hat sie erneut zu beurteilen, wozu erg�nzende Feststellungen �ber die Art der Zeichengebung und die tats�chliche Gehgeschwindigkeit des Fussg�ngers notwendig sind.
d) Der unter Hinweis auf BGE 89 IV 105 erhobene Einwand des Beschwerdef�hrers, dass es nicht angehe, seine Verantwortlichkeit von Sekundenbruchteilen abh�ngig zu machen, h�lt nicht stand. Im angezogenen Bundesgerichtsentscheid ging es um die Frage, ob ein Fahrzeugf�hrer strafrechtlich verantwortlich BGE 91 IV 78 S. 86gemacht werden k�nne, wenn er als Wartepflichtiger an einer Strassenverzweigung eine Viertels- oder Drittelssekunde l�nger als n�tig nach rechts beobachte. Mit jenem Falle l�sst sich der vorliegende nicht vergleichen. Hier musste der Beschwerdef�hrer, wie unter Ziff. 2 dargelegt wurde, auf Gefahren gefasst sein, und er war daher zum vorneherein zu erh�hter Aufmerksamkeit und zur Erstellung der Bremsbereitschaft verpflichtet, weshalb von ihm beim Eintritt der Gefahr eine rasche Reaktion verlangt werden durfte.
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird dahin gutgeheissen, dass das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 8. Dezember 1964 aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird.
90 IV 216,
86 IV 38,
86 IV 40,
90 IV 101 suite... ,
89 IV 105
Art. 6 Abs. 1 VRV,
Art. 33 Abs. 2 SVG,
Art. 47 Abs. 3 VRV,
Art. 49 Abs. 2 SVG suite... ,