Source: https://www.bad-karlshafen.de/rathaus-verwaltung/gruppentrenner/amtliche-bekanntmachungen
Timestamp: 2020-02-25 17:47:45
Document Index: 96034781

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 52', '§ 5', '§ 27', '§ 74', '§ 5', '§ 25', '§ 16', '§ 97']

Amtliche Bekanntmachungen - Bad Karlshafen - Helmarshausen
Bekanntmachungen in 2020
Bürgerbüro geschlossen, 15.02.20
Aufgrund einer Fortbildungsveranstaltung bleibt das Bürgerbüro am kommenden
Aufhebung von Satzungen zur Gewährleistung der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Spenden, 15.02.20
Im Jahr 2000 wurde das Gesetz zur Änderung des Investitionszulagengesetzes beschlossen, welches die Abgabenordnung dahingehend ergänzte, dass „die Beschaffung von Mitteln für eine unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft voraussetzt, dass diese selbst steuerbegünstigt ist.“
A)Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2014, 15.02.20
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke Bad Karlshafen für das Wirtschaftsjahr 2014 wurden von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Brecht & Partner mbB, Herrn Thomas Brecht, Bad Karlshafen, geprüft.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. Februar 2020, 08.02.20
Am Dienstag, dem 11. Februar 2020, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Steuertermin 15.02.2020, 08.02.20
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4. Februar 2020, 01.02.20
Am Dienstag, dem 4. Februar 2020, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES statt.
Bekanntmachungen in 2019
Gebührenverzeichnis für Straßensondernutzungen, 21.12.19
Der Magistrat hat am 19. Dezember 2019 das nachstehende Gebührenverzeichnis für die Inanspruchnahme von öffentlichen Verkehrsflächen über den Gemeingebrauch hinaus beschlossen:
Abfallkalender, 21.12.19
Die Verteilung der Abfallkalender 2020 an die Haushalte im Stadtgebiet Bad Karlshafen wird voraussichtlich in der 1. Kalenderwoche 2020 stattfinden.
Hinweise zur Gehwegreinigung und zum Winterdienst, 21.12.19
sehr geehrte Anliegerin, sehr geehrter Anlieger,
Verwaltungskostensatzung, 14.12.19
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen hat in ihrer Sitzung am 10. Dezember 2019 diese Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten beschlossen, die auf folgende Rechtsgrundlagen gestützt wird:
Feuerwehrgebührensatzung, 14.12.19
Aufgrund der §§ 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch
Geänderte Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Bad Karlshafen zum Jahreswechsel, 07.12.19
Die Stadtverwaltung Bad Karlshafen und der städtische Bauhof bleiben am 27. Dezember 2019 geschlossen.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2019, 07.12.19
Am Dienstag, dem 10. Dezember 2019, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Öffentliche Abgabenmahnung, 30.11.19
Die Stadtkasse Bad Karlshafen macht darauf aufmerksam, dass am 15.11.2019 folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren:
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. Dezember 2019, 30.11.19
Am Dienstag, dem 3. Dezember 2019, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES statt.
A)Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2013, 23.11.19
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke Bad Karls-hafen für das Wirtschaftsjahr 2013 wurden von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Brecht & Partner mbB, Herrn Thomas Brecht, Bad Karlshafen, geprüft.
Entschädigungssatzung der Stadt Bad Karlshafen, 22.11.19
Aufgrund der §§ 5 und 27 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl S. 291), hat die Stadtverordnetenversammlung am 18.11.2019 folgende Entschädigungssatzung beschlossen:
Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Karlshafen vom 8. April 2017, 22.11.19
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen hat in der Sitzung am 18. November 2019 beschlossen, die Hauptsatzung der Stadt Bad Karlshafen vom 8. April 2017 wie folgt zu ändern:
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. November 2019, 16.11.19
Am Montag, dem 18. November 2019, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Steuertermin 15.11.2019, 09.11.19
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. November 2019, 09.11.19
Am Dienstag, dem 12. November 2019, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES statt.
Volkstrauertag am 17. November 2019, 02.11.19
Der Volkstrauertag als staatlicher Gedenktag erinnert an die Kriegstoten und Opfer von Gewaltherrschaft aller Nationen.
Freiwilliger Wehrdienst - Übermittlung von Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung, 12.10.19
Zum 1. Juli 2011 ist die allgemeine Wehrpflicht, soweit kein Spannungs- oder Verteidigungsfall vorliegt, ausgesetzt und in einen freiwilligen Wehrdienst übergeleitet worden.
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Bad Karlshafen, 05.10.19
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291), der §§ 1, 2 und 7 des Gesetzes über kommunale Abgaben 24. März 2013 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S. 247) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen am 17. September 2019 die folgende Satzung beschlossen:
A)Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2012, 05.10.19
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke Bad Karlshafen für das Wirtschaftsjahr 2012 wurden von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Brecht & Partner mbB, Herrn Thomas Brecht, Bad Karlshafen, geprüft.
Krukenburg-Kiosk – Mitarbeiter oder Betreiber gesucht, 28.09.19
Klärgrubenentleerung 2019, 28.09.19
Die AWS GmbH lässt in der Zeit vom 28. – 31.10.2019 die Klärgruben, durch die erfahrene Fachfirma Helwig + Wehrmann, entleeren.
Spielapparatesteuersatzung, 21.09.19
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291), der §§ 1, 2, 3 und 7 des Gesetzes über kommunale Abgaben in der Fassung vom 24. März 2013 (GVBl. I S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2018 (GVBl. S. 247) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen am 17.09.2019 die folgende Satzung beschlossen:
Apfelbäume kostenlos zum Selberpflücken, 14.09.19
Die Stadt Bad Karlshafen bietet auch in diesem Jahr wieder Äpfel kostenlos zum Selberpflücken an.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. September 2019, 14.09.19
Am Dienstag, dem 17. September 2019, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. September 2019, 07.09.19
Am Dienstag, dem 10. September 2019, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Öffentliche Abgabenmahnung, 31.08.19
Die Stadtkasse Bad Karlshafen macht darauf aufmerksam, dass am 15.08.2019 folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren:
Steuertermin 15.08.2019, 10.08.19
Zu dem oben genannten Termin werden folgende Steuern und Abgaben fällig.
Öffentliche Versteigerung von Fundsachen, 10.08.19
Am Sonntag, dem 8. September 2019, findet im Rahmen des Tags der offenen Tür im Rathaus Bad Karlshafen, Bürgerbüro, ab 15:00 Uhr eine öffentliche Versteigerung von Fundsachen statt.
Schiedsmann für den Schiedsamtbezirk Bad Karlshafen II, 06.07.19
Die Amtszeit des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Bad Karlshafen II ist abgelaufen.
Hinweis auf die Amtliche Bekanntmachung der Stadt Bad Karlshafen, Nr. 24/2019 „Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -“, 29.06.19
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen hat in ihrer Sitzung am 26.06.2019 eine Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.
Stellplatzsatzung der Stadt Bad Karlshafen, 29.06.19
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) sowie der §§ 52, 86 Abs. 1 Nr. 23 und 91 Abs. 1 Nr. 4 der Hessischen Bauordnung (HBO) vom 28. Mai 2018 (GVBl. S. 198) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen in ihrer Sitzung am 18.06.2019 die folgende Satzung beschlossen:
Hafenordnung für den historischen Hafen Bad Karlshafen, 29.06.19
Aufgrund des § 5 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. I S. 291), sowie des § 27 Abs. 1 des Hessischen Wassergesetzes vom 14.12.2010 (GVBl. I S. 548), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.08.2018 (GVBl. I S. 366), der vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen erlassenen Landeswasserstraßenverordnung und des § 74 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung vom 14.01.2005 (GVBl. I S. 14), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.08.2018 (GVBl. I S. 374), hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen in ihrer Sitzung am 18.06.2019 folgende Hafenordnung beschlossen:
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -, 29.06.19
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291), des § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 11. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2338), hat die Stadtverordnetenversammlung am 26. Juni 2019 die folgende Satzung beschlossen:
Beteiligungsbericht der Stadt Bad Karlshafen für das Jahr 2018, 29.06.19
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Juni 2019, 22.06.19
Am Mittwoch, dem 26. Juni 2019, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18. Juni 2019, 15.06.19
Am Dienstag, dem 18. Juni 2019, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Juni 2019, 08.06.19
Am Dienstag, dem 11. Juni 2019, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Öffentliche Abgabenmahnung, 01.06.19
Die Stadtkasse Bad Karlshafen macht darauf aufmerksam, dass am 15.05.2019 folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren:
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bad Karlshafen für das Haushaltsjahr 2019, 25.05.19
Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bad Karlshafen für das Haushaltsjahr 2019 liegt gemäß § 97 Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Zeit
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Mai 2019, 18.05.19
Am Mittwoch, dem 22. Mai 2019, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Klärgrubenentleerung in Bad Karlshafen und Helmarshausen, 18.05.19
Die AWS GmbH lässt in der Zeit vom 27. – 29.05.2019 die Klärgruben, durch die erfahrene Fachfirma Helwig + Wehrmann, entleeren.
Wahlbekanntmachung, 18.05.19
1)Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament statt.
Steuertermin 15.05.2019, 11.05.19
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019, 20.04.19
1. Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der Stadt Bad Karlshafen wird in der Zeit vom 6. Mai 2019 bis 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Bürgerbüro im Erdgeschoss des Rathauses (barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.
4. Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen vom 15. Dezember 2013, 06.04.19
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen hat in der Sitzung am 26. März 2019 beschlossen, die Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Bad Karlshafen vom 15. Dez. 2013 wie folgt zu ändern:
A)Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2011, 30.03.19
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke Bad Karls-hafen für das Wirtschaftsjahr 2011 wurden von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Brecht & Partner mbB, Herrn Thomas Brecht, Bad Karlshafen, geprüft.
A)Jahresabschluss der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2010, 30.03.19
Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht der Stadtwerke Bad Karls-hafen für das Wirtschaftsjahr 2010 wurden von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Brecht & Partner mbB, Herrn Thomas Brecht, Bad Karlshafen, geprüft.
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. März 2019, 23.03.19
Am Dienstag, dem 26. März 2019, 19:30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. März 2019, 16.03.19
Am Dienstag, dem 19. März 2019, 19:30 Uhr, findet im Trau- und Festraum im Erdgeschoss des Alten Rathauses Helmarshausen, Poststraße 40, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Öffentliche Abgabenmahnung, 02.03.19
Die Stadtkasse Bad Karlshafen macht darauf aufmerksam, dass am 15.02.2019 folgende Abgaben (Steuer- und Gebührenverpflichtungen) fällig waren:
Straßensperrung B83 vom 18.2.-28.2.2019, 14.02.19
Bedingt durch Holzfällarbeiten vom 18.02.2019, 07.00 Uhr bis 28.02.2019, 18.00 Uhr für die Dauer der jeweiligen Baumfällung voll und ansonsten halbseitig gesperrt.
Steuertermin 15.2.2019, 9.02.19
Nachrücken von Stadtverordneten, 9.02.19
Nachrücker der Stadtverordnetenversammlung
Ausschreibung Hafenbetrieb Bad Karlshafen, 19.01.19
In der Stadt Bad Karlshafen (Weser) wurde im Jahr 2018 mit Fördermitteln der EU, des Bundes und des Landes Hessen der historische Hafen in der Mitte der einzigartigen barocken Stadtanlage wieder mit der Weser verbunden.
Bekanntmachung zur Wahl eines neuen Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Bad Karlshafen, 12.01.19
Die Amtszeit des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Bad Karlshafen I ist abgelaufen.
Hinweise zur Gehwegreinigung und zum Winterdienst, 12.01.19
Sehr geehrte Hauseigentümerin, sehr geehrter Hauseigentümer, sehr geehrte Anliegerin, sehr geehrter Anlieger, der Jahreswechsel ist vollzogen, somit machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die Winterdienstpflicht bei einseitigen Gehwegen mit dem Neujahrstag gewechselt hat.