Source: https://www.buzer.de/gesetz/3986/a55430.htm
Timestamp: 2018-12-10 06:23:54
Document Index: 2103343

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§ 15 SGB VII Unfallverhütungsvorschriften Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) Gesetzliche
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§ 15 - Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)
§ 15 hat 4 frühere Fassungen und wird in 15 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 15 SGB VII
Zitierungen von § 15 SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 1. zur Erfüllung ihrer Pflichten aufgrund der Unfallverhütungsvorschriften nach § 15 , 2. zur Abwendung besonderer Unfall- und Gesundheitsgefahren. Die ...
... durch allgemeine Verwaltungsvorschriften Regelungen über Maßnahmen im Sinne des § 15 Absatz 1; die Vertreterversammlung kann Vorschläge für diese Vorschriften machen. ... des Innern sowie für Arbeit und Soziales. (2) Abweichend von § 15 Absatz 4 Satz 1 bedürfen die Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherung Bund ...
... oder fahrlässig 1. einer Unfallverhütungsvorschrift nach § 15 Abs. 1 oder 2 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese ...
... es nicht für Stellen, die ein Unfallversicherungsträger nach einer von ihm nach § 15 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 1a, des Siebten Buches Sozialgesetzbuch erlassenen ...
... für den Gartenbau hat ein Vorschlagsrecht bei Unfallverhütungsvorschriften nach § 15 Absatz 1a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch, die ausschließlich auf Unternehmen des ...
... Soweit die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. Aufgaben nach § 14 Abs. 4, § 15 Abs. 1 , § 20 Abs. 2 Satz 2, § 31 Abs. 2 Satz 2, § 32 Abs. 4, § 34 Abs. 3 Satz 1, ...
... durch allgemeine Verwaltungsvorschriften Regelungen über Maßnahmen im Sinne des § 15 Absatz 1; die Vertreterversammlung kann Vorschläge für diese Vorschriften machen. Die ... des Innern sowie für Arbeit und Soziales. (2) Abweichend von § 15 Absatz 4 Satz 1 bedürfen die Unfallverhütungsvorschriften der Unfallversicherung Bund ...
... die Wörter „der landwirtschaftlichen Alterskasse" ersetzt. 3. § 15 Absatz 1a wird wie folgt gefasst: „(1a) In der landwirtschaftlichen ...
... vom 24. April 2006 (BGBl. I S. 926), wird wie folgt geändert: 1. In § 15 Abs. 4 Satz 1 und 3, § 20 Abs. 3 Satz 2 und § 25 Abs. 2 Satz 1 werden jeweils die ...
... zur Sicherung der einheitlichen Rechtsanwendung in der Prävention." 6. § 15 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... zur Erfüllung ihrer Pflichten aufgrund der Unfallverhütungsvorschriften nach § 15 , 2. zur Abwendung besonderer Unfall- und Gesundheitsgefahren. Die ...
... Soweit die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. Aufgaben nach § 14 Abs. 4, § 15 Abs. 1, § 20 Abs. 2 Satz 2, § 31 Abs. 2 Satz 2, § 32 Abs. 4, § 34 Abs. 3 Satz ...
... 1 gelten auch Stellen, die ein Unfallversicherungsträger nach einer von ihm nach § 15 Absatz 1, auch in Verbindung mit Absatz 1a, des Siebten Buches Sozialgesetzbuch erlassenen ...
... sind bis zum Erlass weiterer Verordnungen über Maßnahmen im Sinne des § 15 Abs. 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch in Unternehmen und bei Personen, für die die ...
... finden bis zum Erlass weiterer Verordnungen über Maßnahmen im Sinne des § 15 Abs. 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch die allgemein anerkannten Regeln der Unfallverhütung ...
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