Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=5%20K%201226/11
Timestamp: 2019-03-26 17:22:23
Document Index: 121953917

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 3', '§ 15', '§ 34', '§ 3', '§ 3']

VG Trier, 09.05.2012 - 5 K 1226/11.TR - dejure.org
VG Trier, 09.05.2012 - 5 K 1226/11.TR
§ 34 Abs 2 BauGB, § 3 Abs 1 BImSchG, § 15 Abs 1 S 2 BauNVO, § 34 Abs 1 S 2 BauGB
Zumutbarkeit einer Licht-Immission durch eine Videowerbeanlage
Licht-Immission: architektonische Selbsthilfe
Licht-Immissionen durch Videowallanlage im Fußballstadion für Nachbarn zumutbar - Baugenehmigung für Videowallanlage am Stadion ist rechtmäßig
Die als solche zumindest in innerstädtischen Bereichen ohne weiteres übliche, entgegen der Beschwerdeerwiderung keine "Besonderheit" bildende Beleuchtung dieser "Standbilder" auf der Werbefläche erfolgt nach der Baubeschreibung der Antragstellerin durch über dem Metallrahmen an Bügeln angebrachte Leuchtstoffröhren und damit konstant und insbesondere ohne das etwa bei so genannten Videowalls typische, allerdings bei diesen wiederum durch Dimmung der LED in seiner Intensität beeinflussbare "Flimmern" oder dergleichen.(vgl. speziell zur baurechtlichen Beurteilung von Videowalls unter Nachbarschutzgesichtspunkten und der Bedeutung der sog. Licht-Richtlinie des Länderausschusses für Immissionsschutz in dem Zusammenhang VG Trier, Urteil vom 9.5.2012 - 5 K 1226/11.TR -, BImSchG Rspr § 3 Nr. 156) Wo hier bei herkömmlich illustrierten Werbeplakaten eine "besondere" Ablenkungswirkung für die Autofahrerinnen und Autofahrer in der Z-, der E-- oder der R-Straße liegen sollte, erschließt sich nicht.
Gleiches gilt für die ebenfalls nicht seltene Beleuchtung der Werbefläche.(vgl. speziell zur baurechtlichen Beurteilung von Videowalls unter Nachbarschutzgesichtspunkten und der Bedeutung der sog. Licht-Richtlinie des Länderausschusses für Immissionsschutz in dem Zusammenhang VG Trier, Urteil vom 9.5.2012 - 5 K 1226/11.TR -, BImSchG Rspr § 3 Nr. 156) Auch derartige Anlagen sind nicht per se verkehrsgefährdend, sondern nach ihrem Aufstellungsort und der jeweiligen verkehrlichen Umgebungssituation einer genaueren Betrachtung zu unterziehen.
Jedoch können die "Hinweise zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen" - Licht-Richtlinie - (abgedruckt in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, 81. Ergänzungslieferung September 2016) ungeachtet ihres fehlenden quasi-normativen Charakters als sachverständige Beurteilungshilfe herangezogen werden (vgl. das nachfolgend durch Abschluss eines Vergleichs im Berufungsverfahren gegenstandslos gewordene Urteil der erkennenden Kammer vom 9. Mai 2012 - 5 K 1226/11.TR - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Februar 2009 - 7 B 1647/08 - juris).
Dabei werden insbesondere die Herkömmlichkeit, soziale Adäquanz und allgemeine Akzeptanz wertend berücksichtigt (vgl. Urteil der erkennenden Kammer vom 9. Mai 2012 a.a.O.).
Sie können jedoch als sachverständige Beurteilungshilfe herangezogen werden (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27. März 2012 - 3 S 2658/10 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, NVwZ-RR 2009, 716, 718; VG Trier, Urteil vom 9. Mai 2012 - 5 K 1226/11.TR -, juris).