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Timestamp: 2019-06-20 02:54:59
Document Index: 180744801

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

BGH: Nur kurz geforderter Preise, dürfen danach nicht mit „20% auf alles“ beworben werden
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24. November 2008 | Autor: Rechtsanwalt Exner
BGH, Urteil vom 20.11.2008, Az. I ZR 122/06 – Der BGH hat nun letztinstanzlich der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs undfür den Verbraucher geurteilt. Demnach darf ein Baumarkt nicht mit dem Slogan „20% auf alles, ausgenommen Tiernahrung“ werben, wenn mit der Herabsetzung eines Preises geworben wird, sofern der Preis nur für eine unangemessen kurze Zeit gefordert worden ist. Diese Werbung stelle, so das oberste Zivilgericht, eine Irreführung des Verbrauchers dar und sei daher nach § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG unzulässig.
BGH: Werbung mit der Ankündigung „20% auf alles“
BGH, PM Nr. 216/2008 – Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan „20% auf alles“ angekündigten Rabattaktion entschieden.
BGH, Urteil vom 20. November 2008 I ZR 122/06
Vorinstanzen: OLG Saarbrücken – Urteil vom 21. Juni 2006 1 U 625/05; LG Saarbrücken – Urteil vom 10. Oktober 2005 7 II O 5/05
BGH: Rabattwerbung muss stimmen – 20% auf Alles …
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Tags: Abmahnungen, Urteile, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht
Veröffentlicht in Abmahnungen, Urteile, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BGH, Preisangabe, Verbraucherschutz, Werbung
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