Source: https://issuu.com/amtsblaetter/docs/20110330_amtsblatt_chemnitz
Timestamp: 2017-02-22 22:20:07
Document Index: 113524194

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§4', '§ 4', '§ 52', '§ 4', '§ 68', '§ 70', '§ 29', '§ 7', '§ 12']

/20110330_Amtsblatt_Chemnitz by Page Pro Media GmbH - issuu
13 ! 30. März 2011
Anerkannter Verwertungsbetrieb für
Altautos nach § 2 i. V. m. §4 Altauto V
Gebietspässe S.2
Freie Fahrt S.3
Engagiert integrieren S.3
Amtliches S.4
Online können die Chemnitzer
jetzt zu den SEKo-Gebietspässen diskutieren.
Die Fußgängerzonen der
Innenstadt sind ab April für
den Radverkehr freigegeben.
startet jetzt eine FragebogenAktion.
Hier finden Sie ein Stellenangebot und andere amtliche
Die nächste Einwohnerversammlung
für das Stadtgebiet Süd-Ost, also
Euba, Kleinolbersdorf-Altenhain,
Adelsberg, Reichenhain, Erfenschlag,
Einsiedel, Harthau und Klaffenbach
findet am 1. April, 17 Uhr, in der
Aula der TU in der Erfenschlager Straße 73 statt. Im Chemnitzer SüdOsten leben etwa 23.000 Menschen
und einige hundert von ihnen werden
zur Versammlung erwartet. Im Vorfeld
hat das Bürgerbüro wieder mit Vereinen und Gremien gesprochen, um
Probleme zu ermitteln. So wird es u.a.
um die Festlegung der Schulbezirke
gehen: »In unseren Gesprächen reagierten Eltern verunsichert, da sie
nicht wissen, wo Klassen gebildet
werden und wo nicht. Welche Schulen können zusammengelegt werden und wie kann das sinnvoll geschehen?«, erläutert Pia Lorenz vom
Bürgerbüro die Sorgen. Für viele
Adelsberger steht dagegen der Ausbau der B 174 – als Haupttrasse im
grenzüberschreitenden Verkehr nach
Tschechien – auf der Prioritätenliste
weit oben. Der Fortgang der Arbeiten
an dem Verkehrsprojekt, an dem so-
wohl Stadt als auch Land beteiligt
sind, wird ebenfalls zur Einwohnerversammlung thematisiert.
Ein halbes Jahr liegen das Hochwasser in Chemnitz zurück. Viele
Menschen haben damals finanzielle
wie materielle Verluste erlitten. Ein
Grund für die Stadt, den Hochwasserschutz weiter zu verbessern. Auch
zu diesem Thema wollen Vertreter der
Stadt und der Landestalsperrenverwaltung Auskunft geben.
Detlef Nonnen wurde am
24. März vom
der eins energie in sachsen
KG zum neuen kaufmännischen Geschäftsführer gewählt, dies teilte jetzt der aus
den Stadtwerken Chemnitz und
dem Unternehmen Erdgas Südsachsen hervorgegangene Versorger mit.
Nonnen wird voraussichtlich ab
Juni 2011 die Nachfolge der
Geschäftsführer Peter Bossert
und Gerhard Flederer antreten,
die das Unternehmen am 31.
Mai verlassen.
Barbara Ludwig, Aufsichtsratsvorsitzende des Energiedienstleisters und Oberbürgermeisterin
der Stadt Chemnitz, erklärt: »Wir
haben uns nach einem Auswahlverfahren für Detlef Nonnen
entschieden und sind sicher,
dass er gemeinsam mit den
Geschäftsführern Reiner Gebhardt und Andreas Hennig die
Tochtergesellschaften erfolgreich
sicherstellen wird.«
Nonnens Aufgaben umfassen
Der aus Rheinland-Pfalz stammende diplomierte Verwaltungswirt war nachverschiedenen kommunalen Verwaltungstätigkeiten in den alten Bundesländern ab 1992 Beigeordneter
des Landkreises Flöha und seit
2001 Kämmerer der Stadt
Chemnitzer pflanzen
Die Kunstsammlungen bieten ab
5. April einen wöchentlichen
Kreativkurs für Erwachsene zum
Thema Holzschnitt an. Varianten
vom Flächenschnitt bis zum Holzriss gilt es mit verschiedenen
Werkzeugen zehn Mal in Folge, jeweils dienstags 10 bis 11.30
Uhr zu erproben.
Premiere hat am 2. April, 19.30
Uhr im Schauspielhaus das Stück
»wie helden leben«, eine Produktion von Leipziger Schauspielstudenten nach Motiven des Nibelungen-Stoffes. Die Ausstattung übernehmen Studenten der
Hochschule der bildenden Künste in Dresden.
Physiker Prof. Dr. Josef Lutz befasst sich am 1. April, 19 Uhr in
der VHS mit Atomkraft. 25 Jahre
nach der Katastrophe in Tschernobyl steht Kernenergie durch
die Ereignisse in Fukushima erneut als eine der größten Gefahren für Mensch und Umwelt in
Pflanzkartoffeln gibt es am
1. April, 9 bis 17 Uhr und am
2. April, 8 bis 13 Uhr auf dem
Wochenmarkt. Elf zertifizierte
Sorten sind im Angebot. Experten
geben auf dem Markt überdies
Tipps zur Sortenauswahl sowie zu
Anbau, Düngung und Pflanzenschutz.
20 Freiwillige haben kürzlich im
Zeisigwald 250 Stiel- und 175
Traubeneichen gepflanzt. Eichen
wachsen sehr langsam. 200 Jahre benötigt ein Baum bis sein Holz
geerntet wird. Im Stadtwald werden in diesem Frühjahr u.a. auch
Linden, Hainbuchen sowie Wildäpfel und Schlehen gesetzt.
Mehr Bio im Benzin ...
E10 Verträglichkeit von KFZ – Worauf Sie achten müssen!
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Wer kann E 10 verwenden?
E 10 vertragen nur Fahrzeuge, die
dafür ausgelegt sind. Für diese Fahrzeuge ist E 10 ohne jede Einschränkungen verträglich. Etwa 90% aller benzinbetriebenen PKW können
E 10 tanken. Neufahrzeuge sind in
der Regel E 10-tauglich. Ob Ihr Fahrzeug E 10 verträgt, können Sie unter:
www.umweltbundesamt.de>>Presseinfo: „E 10 Verträglichkeit” entnehmen. Des Weiteren können Sie sich
bei Ihrem Fahrzeughändler und bei
Ihrer KFZ-Werkstatt nach der E 10
Verträglichkeit Ihres Fahrzeuges erkundigen. Diese Liste E 10-verträglicher Fahrzeuge wird auch auf der
Ankauf von Schrotten
und Buntmetallen
info@ktr-rohstoffe.de • www.ktr-rohstoffe.de
Bahnhofstraße 36b, 09232 Hartmannsdorf, Tel. 03722/7 39 00
Lagerplatz Chemnitz, Fraunhofer Straße 15, Tel. 0371/5 38 15 90
Internetseite der Deutschen Automobil Treuhand GmbH unter
www.dat.de/e10 laufend aktualisiert. Die Liste enthält auch die
Servicenummern des Fahrzeugherstellers, die Sie bei Fragen
Sie sollten sich unbedingt vor
dem ersten Betanken mit E 10
vergewissern, dass Ihr Fahrzeug
E 10 verträgt. Alle nicht nachgewiesenen E 10-verträglichen
Fahrzeuge sollten ausschließlich
die herkömmlichen Benzinsorten tanken, die die Tank- stellen
auch weiterhin anbieten. Denn
Fahrzeuge, die E 10 nicht vertragen, können bereits durch
einmaliges Betanken mit E 10
dauerhaft geschädigt werden.
Wo und wann können Sie E 10
In Deutschland können die
Tankstellen seit Anfang des Jahres 2011 zusätzlich zum bisherigen Benzin E 10 anbieten.
E 10 wird EU-weit eingeführt.
Wie erkennen Sie E 10?
An der Zapfsäule für E 10 steht
der Name der Benzinsorte mit
dem Namenszusatz „E 10“- also
beispielsweise „Super E 10“.
Beim herkömmlichen Benzin
steht an der Zapfsäule nur der
Name der Benzinsorte ohne den
Zusatz „E 10“ – also beispielsweise „Super”.
www.adac.de/e10, www.kfzgewerbe.de,
www.bdbe.de, www.bmu.de/e10,
www.dat.de/e10, www.vda.de, www.vdik.de.
Den Auftakt des Frühjahrsputzes bestritten Freiwillige am
Warum gibt es E 10?
Es gibt wichtige Gründe, den Biokraftstoffanteil im Benzin zu erhöhen: 1.) Biokraftstoffe spielen eine
bedeutende Rolle beim Klimaschutz.
Kraftstoffen verursachen die heute
verwendeten Biokraftstoffe weniger
Treibhausgase. 2.) Indem wir Biokraftstoffe verwenden, nutzen wir
Rohstoffe, die nachwachsen. So tragen wir dazu bei, die weltweiten Erdölvorkommen zu schonen.
Frühjahrsputz S.2
E 10 bezeichnet Benzin, das gegenüber dem bisherigen Benzin einen
höheren Anteil an Ethanol enthält.
„E“ steht für Ethanol, die Zahl „10“
gibt an, dass das Benzin bis zu 10%
Ethanol enthalten kann. Bisher betrug der Ethanolanteil im Benzin bis
zu 5%. Bei dem im Benzin enthaltenen Ethanol handelt es sich um den
Biokraftstoff Bioethanol. Dieser Biokraftstoff wird aus Pflanzen gewonnen, die umweltverträglich angebaut
Noch wenige Tage, dann hebt der erste Vorhang für die 13. Chemnitzer Schultheaterwoche. Sie findet vom 10. bis 15. April statt. Am Festival, das
Stadtverwaltung und Theater Chemnitz gemeinsam organisieren, beteiligen sich in diesem Jahr 23 Ensemble. Schon seit drei Wochen machen Busse der CVAG auf das Theaterfest aufmerksam. Diesmal wurde das Werbe-Signet an der Grundschule Adelsberg übergeben. Diese wird mit dem Stück
»Eine Woche voller Sams-Tage« am 11. April, 14 Uhr auf der Kleinen Bühne des Schauspielhauses das Publikum begeistern. Die jüngste Auflage der
Theatertage eröffnen Schüler aus der tschechischen Partnerstadt Usti nad Labem und das Ensemble der Grundschule Callenberg. Die Besten der in
Chemnitz agierenden Theatergruppen werden nominiert für die Teilnahme am »Landesschülertheatertreffen – Forum Junges Theater« vom 2. bis
5. Juni in Chemnitz sowie zum Treffen »Schultheater der Länder« vom 11. bis 17. September in Düsseldorf.
Bürgernah besprochen
BETRIEBSTEIL CHEMNITZ:
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Telefon: 0172/798 46 38 oder 0172/359 16 10
Nachfolgenden Service bieten wir Ihnen:
• Schrott- und Metallaufbereitung
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Buntmetall/Kabel und legiertem Schrott
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Zur Einwohnerversammlung will die Stadt Anliegen von Bürgern klären.
Festival verbucht
säuberten am Samstag
die Innenstadt. Schmutz
und Dreck haben bei der
Aktion »Goldener Besen«
Bürgermeister Miko Runkel rief auch in
diesem Frühjahr im Rahmen des Aktionsbündnisses »Sichere Sächsische
Städte« zum großen Frühjahrsputz »Für
ein sauberes Chemnitz« auf.
150 Frauen und Männer waren am
Samstag seinem Aufruf zum Großreinemachen in der Innenstadt gefolgt. Dass der Bürgermeister wie in
den Vorjahren auch selbst mit Hand
anlegte, war Ehrensache.
Nach dem Auftakt dieser Aktion
des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes (ASR) sollen
bis zum 21. April weitere Einsätze
für freiwillige Frühjahrsputz-Helfer
folgen. Natürlich werden diese vom
ASR mit Geräten und Handschuhen
und anderen Utensilien ausgestattet. Viele Chemnitzer beteiligen
sich: So hat der Ortschaftsrat
Röhrsdorf einen Frühjahrsputz am
Frühjahrsputz: Mit dabei Bürgermeister Miko Runkel und ASR-Chef Gerold Münster
16. April angekündigt. Freiwillige,
die sich beteiligen wollen, sind gern
willkommen. Daneben werden
Grundschulen und Gartensparten
etwas gegen Winterschmutz, Laub
und Abfall unternehmen.
Eine weitere Putz-Aktion findet am
19. April auf dem Sonnenberg statt.
Von 14 bis 19 Uhr kann jeder vor
seinem Haus, auf Gehwegen und
Plätzen den Müll beseitigen. Besen,
Schaufeln, Müllsäcke und Container
stellt der ASR. Die Arbeitsgeräte
zum Saubermachen erhalten Putzwillige an diesem Tag an der Ludwig-Kirsch-Straße 17.
Der ASR koordiniert die einzelnen
Initiativen und vermittelt gern auch
Freiwillige zu den einzelnen Einsätzen.
! 0371 4095-444
Mail: fruehjahrsputz@ASRChemnitz.de
www.asr-chemnitz.de
SEKo-Gebietspässe: Jetzt online diskutieren!
Chemnitzer sind zu Diskussion und
Austausch zum Thema SEKo-Gebietspässe auf einer Online-Plattform unter www.chemnitz.de eingeladen: Öffentlich ins Netz gestellt
wurden die Gebietspässe für die
acht Stadtgebiete der Stadt Chemnitz in ihrer Entwurfsfassung. Sie
enthalten Aussagen des gesamtstädtischen Stadtentwicklungskon-
Auch nach der Berufsausbildung haben Erwachsene die Möglichkeit, ihr
Abitur berufsbegleitend nachzuholen.
Informationen dazu gibt es am
Abendgymnasium in der Arno-Schreiter-Straße 1-3 zum Abend der offenen Tür. Die Veranstaltung ist für den
1. April, 16 bis 20 Uhr geplant.
Neben Auskünften des Abendgymnasiums zu schulischen Modalitäten
aber auch zu BaföG, informieren
ebenfalls sächsische Hochschuleinrichtungen wie die TU-Chemnitz,
die TU Bergakademie Freiberg und
ebenso die Bundeswehr.
Auskünfte erteilt das Abendgymnasium unter www.abendgymnasium-chemnitz.de
! 0371 415248
zeptes für die einzelnen Stadtgebiete. Im Herbst 2009 hatte der
Stadtrat das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKo) – Chemnitz 2020 beschlossen.
Danach bestand die Aufgabe, für acht
durchgeführten Einwohnerversammlungen Entwürfe zu Entwicklungs-
programmen zu erstellen, die der späteren Erarbeitung von Stadtteilkonzepten dienen. Diese Entwürfe stehen
nun zur öffentlichen Diskussion. Der
Beteiligungsprozess dauert bis zum
31. Mai. Ebenfalls öffentlich eingeladen wird von der Verwaltung zu
Akteurskonferenzen zu folgenden
Terminen: 07.04.2011 Konferenz für
Mitte-Ost;
13.04.2011 Konferenz für Süd;
18.04.2011Konferenz für Nord-Ost;
10.05.2011 Konferenz für West;
17.05.2011Konferenz für Nord;
19.05.2011Konferenz für MitteWest.
www.seko.chemnitz.de
Bildungspaket auch für Empfänger
von Kinderzuschlag und Wohngeld
Nach Informationen des Sächsischen Staatsministeriums für
steht nunmehr fest, dass den Kommunen in Sachsen die Aufgaben zur
Umsetzung des Bildungspaketes für
Empfänger von Wohngeld und
Kinderzuschlag übertragen werden.
Damit stellt die Stadtverwaltung
Chemnitz nun auch für diesen Personenkreis die entsprechenden
zum Bildungspaket zur Verfügung:
Über das Internet unter www.chemnitz.de/bildungspaket, in allen Bürgerservicestellen sowie im Dienstgebäude Moritzhof. Die Abgabe
dieser Anträge kann per Post erfolgen (Stadt Chemnitz, Sozialamt,
Abteilung Soziale Leistungen,
09106 Chemnitz) sowie persönlich
im Moritzhof, Zimmer 119 bzw.
durch Einwurf im Postkasten am
Hauptgebäude. Die Leistungen werden in diesen Fällen für die Monate
Januar bis April auch rückwirkend
erstattet. Von den Chemnitzern, die
Sozialleistungen im Jobcenter und
dem Sozialamt, Abteilung Sozialhilfe
erhalten, haben inzwischen bereits
300 Anträge auf das so genannte
Bildungspaket gestellt.
Die Bewilligung durch die Behörden
beginnt sofort nach Veröffentlichung
des Bundesgesetzes. Dies steht noch
immer aus. Anträge können bis zum
letzten des Monats, der auf die
Veröffentlichung des Gesetzes folgt,
gestellt werden um sich die Leistungsansprüche rückwirkend zum
Mit dem Konzert »Goldberg-Improvisationen« ist am 20. März
die 20. Auflage der Tage der jüdischen Kultur in Chemnitz zu
Ende gegangen. Der Veranstalter
verzeichnete zur Jubiläumsauflage einen Rekord: 4.530 Besucher wurden bei den 39 Veranstaltungen registriert, im Jahr
davor zählte man knapp 4.000.
Besonderen Eindruck auf die
Festivalbesucher machte die Ausstellung der israelischen Malerin
Dina Givon ebenso wie die begeisternden Konzerte der RobertSchumann-Philharmonie mit der
Band Kolsimcha und das Festkonzert mit Giora Feidman. Auch
das Purim-Fest, die Premiere von
»Arturo Ui« und die Uraufführung
»König, Kunde, Tod« – ein interaktives Theaterprojekt – fanden
großen Anklang bei den Besu"
1. Januar 2011 zu sichern. Für
Anträge die bis zum 31. März im
Jobcenter bzw. im Sozialamt abgegeben werden, sollen die Leistungen zum Bildungspaket voraussichtlich im April zur Auszahlung
Nr. 17/11/013
6591, Email:
gmh@stadt-chemnitz.de
d) Art des Auftrags: SchlossschuleGrundschule, Umbau, Sanierung
und Erweiterung Schulgebäude
Küchwaldstraße 4, 09113 Chemnitz
Los 33: Parkettarbeiten
- ca. 550 m2 Parkett überarbeiten
- ca. 300 m neue Parkettleiste,
Vergabe Nr. 17/11/015
und Erweiterung Sporthalle
Los 11: Maler- und Bodenbelagarbeiten
- ca. 700 m2 Wandanstrich,
- ca. 250 m2 Deckenanstrich,
- ca. 100 m2 PVC Belag
Los 13: Tischlerarbeiten
- ca. 15 Stück Innentüren, 1-flügelig
- ca. 2 Stück Innentüren, 2-flügelig
- div. Ergänzungsarbeiten an Prallwand
09126 Chemnitz;
! 0371 49 370 490
Mail: news@begehungen-chemnitz.de
Ab sofort läuft die Ausschreibung für bildende Künstler zum
internationalen Kunst- und Kulturfestival »Begehungen 2011«.
Ende der Bewerbungsfrist ist der
15. Mai. Das diesjährige Thema
lautet: »Sie verlassen den Verantwortungsbereich« und thematisiert die Verantwortung des Künstlers in der Gesellschaft. Die »Begehungen» finden vom 18. bis
21. August in der ehemaligen Justizvollzugsanstalt auf dem
Kaßberg statt. Auf einer Fläche
von über 4000 m², darunter
Gefängniszellen, Gänge, Verwaltungsräume und ein geräumiger
Innenhof soll das künstlerische
Experiment stattfinden. Neben
der Ausstellung bietet das Festival ein Rahmenprogramm mit
Musik, Theater, Literatur und
Film. Zum Abschluss des Festivals
werden die zwei überzeugendsten
Arbeiten ausgezeichnet. Den
erwartet der mit 1.000 Euro
dotierte »Begehungen Kunstpreis«. Der Preisträger der Jurywahl gestaltet eine Einzelausstellung in Chemnitz.
Montags bis freitags ist von 8
bis 16 unter ! 0371 4885588 eine Hotline geschaltet.
Außerdem werden unter der
bildungspaket@stadt-chemnitz.de Fragen beantwortet.
33/17/11/013: Beginn: 14.06.2011,
Ende: 30.06.2011;
Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 33/17/11/013: 6,00
07.04.2011. Verspätet eingehende
14.04.2011. Anschrift: Stadt
Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz.
Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz,
Verg.-Nr. 17/11/013 und Los Nr.
n) Frist für den Eingang der Angebote: Frist für den Eingang der Angebote 04.05.2011, 10.00 Uhr
dürfen: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Zimmer 016, Annaberger
und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los 33/
17/11/013: 04.05.2011, 10.00
Uhr; Personen, die bei der Eröffnung
anwesend sein dürfen: Bieter und
v) Zuschlagsfrist: 06.06.2011
i) Zeitpunkt und Dauer des Bauleistungsauftrages: Ausführungsfristen
bei losweise Vergabe: 11/17/11/015:
Beginn: 08.06.2011, Ende: 08.07.
2011; 13/17/11/015: Beginn: 08.
06.2011, Ende: 30.06.2011;
11/17/11/015: 8,00 EUR;
13/17/11/015: 8,00 EUR;
Schecks). Anforderung der Verdingungsunterlagen bis: 07.04.2011.
Abholung/Versand ab: 14.04.2011.
Verg.-Nr. 17/11/015 und Los Nr.
n) Frist für den Eingang der Angebote: Frist für den Eingang der Angebote 04.05.2011
Los 11/17/11/015: 04.05.2011
Los 13/17/11/015: 04.05.2011
11.00 Uhr;
Hauptgeschäftstelle Augustusburger Str. 228
Chemnitztalstr. 127 Telefon/Fax:
Tel. (0371) 42 00 63 (0371) 7 25 98 62
Fax: (0371) 42 00 64
(0371) 22 60 38
(037208) 87 78 22
rgerhaus
Wall – Düsseldorfer Platz 1
Technisches Rathaus – Annaberger Straße 89
der Richtlinie zur Regelung der Zulassungsgrundsätze zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt, Stadtratsbeschluss Nr. B-038/2011 wird
folgender Hinweis gegeben: Nach
§ 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein
Jahr nach ihrer Bekanntmachung
als von Anfang an gültig zustande
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen
Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sach-
verhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht
worden ist. Ist eine Verletzung nach
Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht
der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO
Fußgängerzonen für Radler frei
In diesem Jahr begehen die
Chemnitzer das 100. Jubiläum
des Neuen Rathauses. Aus diesem Anlass plant die Stadt einen
Festumzug, den die City-Management und Tourismus Chemnitz GmbH (CMT) federführend
organisiert. Für diesen Umzug,
der zeitgleich zu den Tagen der
Industriekultur stattfindet, werden Ideen wie Protagonisten gesucht. Vereine und Private sind
gleichermaßen aufgerufen, sich
zu engagieren. Ideen nimmt die
CMT bis zum Anmeldeschluss
am 30. April entgegen.
Richtlinie zur Regelung der Zulassungsgrundsätze zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt
Die Auswahl der Bewerber orientiert
sich am Veranstaltungszweck, dem
Gestaltungswillen des Veranstalters
und platzspezifischen Gegebenheiten.
2 Durchführungskonzept
2.1 Durchführung des Chemnitzer
Grundlage für die Durchführung
des Chemnitzer Weihnachtsmarktes
sind die jeweils gültige Marktsatzung der Stadt Chemnitz und der
jährlich veröffentlichte Marktkalender. Die Veranstaltung wird gemäß
§ 68 Absatz 1 Gewerbeordnung
(GewO) als Spezialmarkt festgesetzt.
2.2 Zeit – Öffnungszeit
Die Öffnungszeiten für den Chemnitzer Weihnachtsmarkt werden im
Marktkalender festgeschrieben und
veröffentlicht. Der Weihnachtsmarkt beginnt am Freitag vor dem
1. Advent und endet am 23. Dezember des jeweiligen Jahres.
2.3 Ort – Flächen
Die Veranstaltungsplätze für den
Chemnitzer Weihnachtsmarkt werden im Marktkalender und der dazugehörigen Ausschreibung geregelt. Für diese Flächen gilt ein
Lageplan, der im Rahmen der Festsetzung durch die Fachämter der
Stadt Chemnitz geprüft wird. Bestimmte Freiflächen sind für Bauabstände, Rettungswege, Anleiterflächen, Sichtachsen, barrierefreies
Fahren für Behinderte, Fluchtwege
aus Anliegergebäuden freizuhalten.
2.4 Gestaltung,
Das Thema des Chemnitzer Weihnachtsmarktes ist „Weihnachten im
Erzgebirge“. Die Stadt Chemnitz,
als Veranstalterin, gibt dem Chemnitzer Weihnachtsmarkt durch das
Aufstellen der Weihnachtspyramide, des Schwibbogens, des illuminierten Weihnachtsbaumes, der
Spieldose sowie der erzgebirgischen Traditionsfiguren Bergmann
und Engel, Nussknacker, Schneemann und Waldarbeiter ein typisch
erzgebirgisches Gepräge. Die von
der Stadt bereitgestellte Bühne
passt sich in der Gestaltung dem
Erzgebirgscharakter an. Auf der
Bühne erhalten Schulklassen, Kindergartengruppen, Musikschulen u.
a. Teilnehmer die Möglichkeit, ihre
Weihnachtsprogramme vorzutragen.
Darüber hinaus wird ein breites
Programm mit vorrangig erzgebirgisch-weihnachtlichem Charakter
dargeboten. Rahmenaktionen wie
figürliches Glockenspiel im Alten
Rathaus-Turm, Stundenruf des Türmers, Rathaus- und Turmführungen, Turmblasen vom Hohen Turm
des Rathauses, Chemnitzer Carillon, Krippenausstellung und Adventsmusik in der Jakobikirche
runden das Programm ab. Die traditionelle Bergparade mit 900 Teilnehmern am Vortag des ersten Advents widerspiegelt die Pflege
erzgebirgischer Traditionen. An den
Lichtmasten wird eine einheitliche
weihnachtliche Illumination angebracht. Die Beschallung des gesamten Weihnachtsmarktes erfolgt
über eine zentrale Anlage. Zusätzliche Einzelbeschallung ist unzulässig.
Es werden grundsätzlich 176 Standplätze vergeben:
- 62 Plätze für händlereigene Holzhütten
- 1 Platz für eine zweistöckige
Weihnachtsschänke
- 6 Plätze für
- 69 Holzhütten in der Größe von
7 m² zur Miete von der Stadt
- 36 Holzhütten in der Größe von
10 m² zur Miete von der Stadt
- 1 Holzhütte in der Größe von
7 m² zur tageweisen gebührenfreien Überlassung für karitative
Zwecke (insbesondere gemeinnützige Vereine)
- 1 Holzhütte für Bastelangebote
Mögliche Abweichungen sind baurechtlich bedingt. Die Teilnehmer
am Chemnitzer Weihnachtsmarkt
erhalten Auflagen zur Gestaltung
ihrer Verkaufshütten und Geschäfte
Das Interesse zur Teilnahme am
Chemnitzer Weihnachtsmarkt kann
formlos schriftlich mitgeteilt werden. Daraufhin werden die Antragsunterlagen sowie ein Kostenbescheid für die Bearbeitungsgebühr
verschickt. Der Antragsteller nimmt
am Auswahlverfahren teil, wenn die
Antragsunterlagen (Formblatt, Foto
der Hütte/des Schaustellergeschäftes bzw. aussagefähige bewertbare
Darstellung der dekorierten Hütte/
des Schaustellergeschäftes bei
Neuerwerb und der Nachweis über
die termingemäße Entrichtung der
Bearbeitungsgebühr) vollständig
bis zum 30. April des laufenden Jahres im Ordnungsamt vorliegen.
4.1 Bildung von Angebotsgruppen
Die Zulassung der Marktteilnehmer
erfolgt im Rahmen von Angebotsgruppen gemäß Ausschreibung, in
diesen werden gleichartige Angebote einem Oberbegriff zugeordnet.
Die Bildung dieser Angebotsgruppen – und die entsprechende Aufteilung der Standplätze – hat so zu
erfolgen, dass der Veranstaltungscharakter gewährleistet ist. Ein
ausgewogenes, für die Veranstaltung typisches Waren- bzw. Leistungsangebot muss gewahrt sein.
4.2.1 Auszuschließen sind:
a) unzuverlässige (im Sinne des Gewerberechtes) oder sonstige ungeeignete Bewerber (insbesondere
Gewerbetreibende, die in der Vergangenheit an Märkten der Stadt
Chemnitz teilgenommen haben und
entweder selbst oder durch ihr Personal gegen vertragliche Vereinbarungen, gesetzliche Bestimmungen
oder Anordnungen des Veranstalters verstoßen haben oder deren
Teilnahme nach § 70a GewO untersagt ist); ungeeignet sind insoweit
auch Bewerber, welche der Stadt
Chemnitz marktbezogen trotz Anmahnung Geldbeträge von wenigstens 75,00 € schulden (Stichtag
für die Feststellung der Schulden
ist der fünfte Werktag im Monat
Mai). Diese Bewerber sind als nicht
bewährt einzustufen.
b) Bewerber mit Waren- bzw. Leistungsangeboten, die keiner der Angebotsgruppen zugeordnet werden
können oder die nicht dem beson-
deren Charakter des Chemnitzer
Weihnachtsmarktes entsprechen.
c) Doppelbewerbungen in den Sortimenten Heißgetränke und Imbiss:
Im Sortiment Heißgetränke sowie
im Sortiment Imbiss wird innerhalb des jeweiligen Sortimentes
nur eine Bewerbung pro Teilnehmer
4.2.2 Soweit in einer oder mehreren Angebotsgruppen mehr Bewerbungen als Standplätze vorliegen,
sind die Standplätze nach den folgenden Kriterien und in der genannten Reihenfolge zu vergeben:
1. Eine besondere Attraktivität
(Leistungsangebot, äußere Gestaltung o. ä.) führt zu einer bevorzugten Zulassung.
Eine besondere Attraktivität liegt
a) Anbieter auf dem Markt selber
Gegenstände herstellen oder bearbeiten bzw. traditionelle Arbeitsgänge vorführen. Bei der Bewertung
des Schauhandwerkes wird die konkrete Dauer beachtet.
b) Neuheiten angeboten werden,
von denen anzunehmen ist, dass
sie wegen ihrer Art, Ausstattung
oder Betriebsweise eine besondere
Anziehungskraft auf die Besucher
c) die optische Gestaltung der
Hütte/des Schaustellergeschäftes
und/oder das Angebot selbst innerhalb der jeweiligen Sortimentsgruppe attraktiver sind als bei anderen Anbietern. Es werden die
Qualität der Ausführung des Gestaltungskonzeptes für den Chemnitzer Weihnachtsmarkt, die Qualität der Präsentation und Ausgestaltung des Warenangebotes innerhalb der Hütte und die Attraktivität der Waren selbst innerhalb der
Sortimentsgruppe bewertet.
2. Bekannte und bewährte Anbieter
können bei Waren- bzw. Leistungsangeboten gleicher Art und Güte
Als bekannt und bewährt gilt ein
Anbieter, der seine Zuverlässigkeit
bei der Teilnahme mit dem gleichen Sortiment in den beiden Vorjahren unter Beweis gestellt hat.
3. Ist nach Anwendung der vorgenommenen Kriterien ein Bewerberüberschuss mit gleichartigem Angebot vorhanden, entscheidet das
4.2.3 Die Hütte für karitative Zwecke wird für eine gewerbliche Nutzung an mehrere Bewerber zu gleichen Zeitanteilen vergeben. Als
karitativ gilt der Zweck der Teilnahme, wenn der Gewinn aus der
Teilnahme nachweislich gemeinnützigen Zwecken zugeführt wird.
Dazu ist die Gewinnabrechnung
bis 30.03. des Folgejahres vorzulegen. Wird kein Nachweis erbracht,
ist der Bewerber im auf die Teilnahme folgenden Jahr auszuschließen.
4.3 Neubewerber
4.3.1 Grundsätzlich sind mindestens 10 % der insgesamt zur Verfügung stehenden Standplätze an
Neubewerber zu vergeben. Neubewerber im Sinne dieser Richtlinie
sind Bewerber, die nicht im Vorjahr
mit dem gleichen Sortiment am
Chemnitzer Weihnachtsmarkt teilgenommen haben.
4.3.2 Anschließend an das Auswahlverfahren, entsprechend Punkt
4.2, erfolgt die Überprüfung der
Anzahl der Neubewerber. Sofern
die erforderliche Größe von 10 %
nicht erreicht wurde, werden in den
Sortimentsgruppen (beginnend mit
der Sortimentsgruppe mit den
meisten Standplätzen) die Neubewerber gegen bereits ausgesuchte
bekannte und bewährte Bewerber
ausgetauscht bis die erforderliche
Anzahl der Neubewerber erreicht
a) Zur Ermittlung des Neubewerbers erfolgt die Bewertung der
Attraktivität aller Neubewerber
pro Angebotsgruppe. Bei gleicher
Attraktivität entscheidet das Los.
b) Die Ermittlung des Marktteilnehmers, der zugunsten des Neubewerbers wegfällt, erfolgt im Losverfahren.
4.4 Bewerberersatz
Sind in einer oder mehreren Angebotsgruppen nicht genügend Bewerber vorhanden, können durch
geeignete Maßnahmen (wie Zulassung von Anbietern, die aus formellen Gründen – unvollständige
und zu späte Bewerbung – nicht
am Auswahlverfahren teilnehmen
oder durch Nachfrage bei entsprechenden Anbietern u. ä.) zuordenbare Teilnehmer gewonnen und
zugelassen werden. Soweit der
Veranstaltungscharakter gewahrt
bleibt, können nicht belegte Standplätze auch auf andere Angebotsgruppen aufgeteilt werden. Ist dies
der Fall, erfolgt die Vergabe der
Standplätze gemäß den Punkten
4.1. bis 4.3.
5 Auswahlentscheidungen
Die Antragsteller werden bis 30.
Juni des laufenden Jahres über die
Auswahlentscheidung informiert.
Die zugelassenen Anbieter erhalten
einen Zulassungsbescheid unter
Angabe des Sortimentes und der
Größe und Art der Hütte/des Schaustellergeschäftes mit Kostenentscheidung gemäß der jeweils geltenden Satzung der Stadt Chemnitz
zur Erhebung von Gebühren für die
Nutzung von Marktflächen der
Stadt Chemnitz. Der Zulassungsbescheid ergeht unter der auflösenden Bedingung, dass der zu entrichtende Betrag bis zum im
Bescheid festgelegten Termin bei
der Stadt Chemnitz eingegangen
ist. Für nicht in Anspruch genommene Standplätze erfolgt eine Neuvergabe nach dem gleichen Vergabeverfahren.
5.2 Ablehnungen
Antragsteller, die nicht zugelassen
werden, erhalten einen Ablehnungsbescheid.
Die Zuständigkeit für die Zulassungsentscheidung liegt beim Ordnungsamt.
Diese Richtlinie tritt nach Veröffentlichung im Chemnitzer Amtsblatt in Kraft.
Chemnitz, den 15.03.2011
1. Der Verkauf erfolgt ausschließlich aus Holzhütten. Geschossaufbauten sind grundsätzlich unzulässig. Die Hütten sind innen mit
Stoff, Jute oder Folie abzuspannen.
Dazu sind Naturfarben sowie Rot,
Grün, Gold, Silber oder Blau zu verwenden. Die Dächer sind vorzugsweise als Giebeldach zu gestalten
und mit Holzschindeln zu decken.
2. Alle Hütten sind entlang dem
Giebel mit Tannengrün zu dekorieren. Künstliches Tannengrün ist
dann zulässig, wenn es optisch
nicht wesentlich von Naturreisig
abweicht (keine andersfarbigen
Bastgirlanden). Die Dekoration der
Begrünung soll mit erzgebirgstypischen Materialien wie Kugeln, Zapfen, Stroh- und Rattanornamenten,
Äpfeln, Schleifen und Backwaren
ergänzt werden. Es können auch
dem Verkaufssortiment zuzuordnende weihnachtliche Artikel wie
Plauener Spitzemotive, Pflaumentoffel, Laternen, Zinnfiguren u. ä.
3. Alle Hütten sind entlang der Giebel mit einer warmweißen Lichterkette zu versehen. Vorzugsweise
sind große Glühlampenformen zu
nutzen- Nicht zugelassen werden
buntes Licht, Lauflicht, Neonlicht,
Lichtschläuche oder kalte LED-Beleuchtung.
4. Dachaufbauten sind nur zulässig, wenn der direkte Bezug zum
Erzgebirge zu erkennen ist. Dekoration zum Aufblasen, Puppen und
Comicfiguren sind nicht gestattet.
Es kann im Vorfeld ein Gestaltungskonzept zur Bestätigung eingereicht werden.
5. An der Außenseite der Hütte
werden außer dem Sortimentsschild keine weiteren Werbeschilder zugelassen.
6. Ware darf nur nach ausdrücklicher vorheriger Genehmigung des
Veranstalters an der Hüttenaußenseite bzw. außerhalb der Hütte präsentiert werden.
7. Anbieter von Speisen und Getränken benutzen ausschließlich
einheitlich gestaltetes Mehrweggeschirr. Ausnahmen, z. B. für spezielle Getränke, sind im Vorfeld zu
beantragen. Speisen zum Mitnehmen, die nicht in Papier oder Folie
verpackt werden können, dürfen
nur in Mehrwegbehältern verkauft
werden. Einweggeschirr ist unzulässig.
8. Für den Verzehr dürfen Holztische mit integriertem Abfallbehälter im Außenbereich aufgestellt
werden. Die zum Einsatz kommenden Tische sind dem Ordnungsamt
in Form eines Farbfotos vorzulegen
und genehmigen zu lassen. Bei
Regen dürfen Schirme in einfarbig
beige ohne Werbeaufdruck zum
Schutz der Gäste während des Verzehrs aufgestellt werden, wenn die
Platzverhältnisse es zulassen.
Umzug: CMT hofft auf
Chemnitz GmbH, Katrin Rzeszut ! 0371 3660-225
Fanny & Felix:
Kartengrundlage OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA:www.openstreetmap.org
In den Fußgängerzonen der Innenstadt ist ab April das Radfahren erlaubt. Die Ausschilderung dafür übernimmt derzeit das Tiefbauamt. Dort,
wo das Zusatzschild »Radfahrer frei«
angebracht ist, dürfen Radler Innenstadtbereiche befahren. Die wichtigste Regel für Radfahrer ist, dass sie
sich als »Gäste« in der Fußgänger-
zone sehen und entsprechend verhalten. Fußgänger dürfen weder gefährdet noch behindert werden. Wenn
es die Situation erfordert, müssen
Radfahrer warten oder absteigen.
Für motorisierte Fahrzeuge bleibt
der Fußgängerbereich selbstverständlich gesperrt. Während der
Marktzeiten des Wochenmarktes
bleibt Radfahren aber weiterhin verboten, dies sieht die Marktsatzung so
vor. Der Markt ist mit Schildern gekennzeichnet. Für Sonderveranstaltungen wird es Einzellfallregelungen
geben. Die Rathausstraße (Zentral-
haltestelle) bleibt weiterhin Bussen
und Bahnen und deren Fahrgästen
vorbehalten. Auf der Straße der Nationen dürfen Radfahrer fahren, sollten aber besonders achtsam sein, weil
sie sich hier den Platz auch mit Bussen, Straßenbahnen und Taxis teilen.
Mit der Öffnung der Fußgängerzonen
für den Radverkehr sollen Geschäfte und Restaurants auch für die
wachsende Radfahrerzahl erreichbar sein. Auch für Beschäftigte in der
Innenstadt wird es einfacher, mit dem
Rad zur Arbeit zu kommen. Im Stadtzentrum sollten außerdem die Mög-
lichkeiten zum Fahrradparken schrittweise erweitert und verbessert werden. Untersuchungen hierzu laufen
im Rahmen der Erarbeitung der Radverkehrskonzeption. Die IG Innenstadt war in die Vorbereitungen dieser Maßnahme mit eingebunden und
befürwortet dies.
Hinweise nimmt das Tiefbauamt
per Mail unter radverkehr@
stadt-chemnitz.de entgegen.
Vollsperrung für
Vom 31. März, 9 Uhr bis zum
3. April, 20 Uhr wird am Harthauer
Berg eine Asphalt-Deckschicht aufgebracht. Deshalb ist eine Vollsperrung der Annaberger Straße von der
Klaffenbacher Straße bis Steinweg
in der genannten Zeit notwendig.
Nach Planierarbeiten und Asphalteinbau benötigt die Deckschicht
noch Zeit zum Aushärten.
Hinweise zur Umleitung: Der Verkehr wird landwärts über die
Klaffenbacher Straße und Klaffenbacher Hauptstraße zur B 95 geleitet. Die stadtwärtige Verkehrsführung erfolgt über Eibenberg –
Eibenberger Straße – Einsiedler
Hauptstraße – Erfenschlager Straße
zur B 95. Jeweils im unbebauten
Bereich werden Eibenberger Allee
und Berbsidorfer Straße als Einbahnstraße ausgewiesen.
Nach dem Asphalteinbau soll unter
Ampelregelung auch der Fußweg
fertig gestellt werden. Parallel dazu
richtet man die neue Ampelanlage
an der Kreuzung Annaberger Straße/
Klaffenbacher Straße ein.
Im Saal der Städtischen Musikschule an der Gerichtsstraße 1
findet am 6. April, 18 Uhr ein
Konzert mit dem Titel »Fanny und
Felix« statt. Es musiziert das
Streichquartett »Quartetto Concerto« mit den vier StreicherLehrern Ulrike Wächtler, Christiane Korn, Juliane Kunath und
Franziska Horwath. Es erklingen
Werke der Geschwister Fanny
Hensel und Felix Mendelssohn
Bartholdy sowie ein Streichquartett der französischen Komponistin Germaine Tailleferre. Mit
dem Auftritt wollen die Musikpädagogen die Arbeit der Streichorchester und des Jugendsinfonieorchesters unterstützen. Der
Eintritt ist frei. Spenden sind jedoch willkommen.
Stammzellen gegen
Integrieren durch Engagieren
Fragebogen-Aktion der
»Integrieren durch Engagieren – Interkulturelle Wochen im Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit«
lautet das Motto der diesjährigen Interkulturellen Wochen vom 17. September bis 1. Oktober in Chemnitz.
Zum 21. Mal finden diese, organisiert in Zusammenarbeit mit verschiedenen Vereinen, Initiativen,
Einrichtungen unter der Schirmherrschaft der Chemnitzer Oberbürgermeisterin statt.
Zum Programm gehört die sachsenweite Tagung »Integrieren durch Engagieren«, gemeinsam in Chemnitz
veranstaltet von Ausländerbeirat und
Caritasverband. Zur inhaltlichen Vorbereitung der Tagung werden von
der Stadt, Daten zum ehrenamtlichen Engagement von und für Migranten in Chemnitz gesammelt.
Außerdem bereiten Ausländerbeirat
und Caritasverband in Chemnitz
eine Ausstellung zum Thema »Ehrenamt von und für Migranten« vor:
Gesucht werden ehrenamtlich tätige
Migranten bzw. Chemnitzer, die in
diesem Bereich als Freiwillige tätig
sind. Die Ausstellung wird ebenfalls
im Programm der Interkulturellen
Wochen 2011 in Chemnitz zu sehen
Etelka Kobuß: »Wir möchten auf
diese Weise Informationen erhalten
und diese auch öffentlich machen,
welche Leistung Migranten bzw.
Chemnitzer in diesem Sektor bereits
erbringen, was freiwillige Arbeit im
Zusammenhang von Migration und
Integration fördert oder auch behindert. Darüber hinaus sind wir interessiert an Erfahrungen, Erwartungen und Wünschen hinsichtlich
ehrenamtlicher Tätigkeiten.«
Die Teilnahme an der Befragung ist
freiwillig, die Angaben werden anonym behandelt.
Der Fragebogen steht im Netz unter
www.chemnitz.de und ist – wie auch
die Anmeldung zur Beteiligung an
der Ausstellung – bis zum 30. April
Postanschrift: Stadt Chemnitz,
Ausländerbeauftragte, 09120
Chemnitz, Annaberger Str. 93,
auslaenderbeauftragte@stadtchemnitz.de
Die Vortragsreihe »Medizin im
Spannungsfeld zwischen Wissenschaft und Gesellschaft« wird
heute, 17.30 Uhr im Hörsaal
305 der TU, Straße der Nationen
62, fortgesetzt. Dabei geht es um
den Einsatz von Stammzellen in
der Hämatologie/Onkologie.
Dr. Mathias Hänel, Chefarzt der
Klinik für Innere Medizin III am
Klinikum Chemnitz referiert über
Blutstammzelltransplantation bei
der Behandlung von Blut- sowie
Tumorerkrankungen wie Leukämien und Lymphdrüsenkrebs. In
Deutschland wurden 2009 mehr
als 5.000 solcher Transplantationen durchgeführt. Der Chefarzt
der größten hämatologischen Klinik Sachsens wird einen Überblick über die historische Entwicklung der Blutstammzelltransplantation wie auch über
aktuelle Indikationen sowie Chancen und Risiken einer solchen
Therapie geben.
Sitzung des Stadtrates – öffentlich –
Mittwoch, den 06.04.2011, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses,
Beschlussf��higkeit
3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich – vom
4. Informationen der Oberbürgermeisterin
5. Fraktionserklärungen aus
6.1 Klage der Stadt Chemnitz ./.
Vorlage: B-097/2011
6.2. 3. Satzung zur Änderung der
über die Erhebung von
Elternbeiträgen zur Förderung
von Kindern in Tageseinrichtungen, Einrichtungen der
Frühförderung, Horteinrichtungen für Kinder von Förderschulen sowie in Tagespflege
(Satzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 13. Januar 2009
Vorlage: B-042/2011
6.3. Aufhebung und Verlagerung
der Sprachheilschule Stollberger Straße 25 - Bildung
des Chemnitzer Sprachheilzentrums
Vorlage: B-083/2011
Vorlage: B-081/2011
Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums Chemnitzer Körperbehindertenschule
Vorlage: B-032/2011
Festlegung der Stellvertreterregelung für die Friedensrichterinnen und Friedensrichter
Vorlage: B-077/2011
Einreicher: Dezernat 3/Amt 30
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Tochtergesellschaften der Klinikum
Vorlage: B-092/2011
Petitionen im Zeitraum vom
Vorlage: I-018/2011
Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der
Stadt Chemnitz (ABK) bis
Regelung der Sommerreinigung und des Winterdienstes
auf städtischen Flächen (Anlieger- und Eigentümerpflichten der Stadt)
Neuverträge Stromlieferungen
Vorlage: BA-005/2011
nach dem SGB II, § 29 (2)
Vorlage: BA-006/2011
Vorlage: BA-007/2011
Pilotprojekt Mandatos
Vorlage: BA-008/2011
Einreicher: SPD-Fraktion,
CDU-Ratsfraktion, Fraktion
DIE LINKE, FDP-Fraktion
Anfragen der Stadträtinnen
Bestimmung von zwei
Stadtratsmitgliedern
nach Verwaltungszustellungsgesetz
Der an Herrn Rene Hamann wohnhaft
Gambia gerichtete Mitteilung nach
§ 7 Unterhaltsvorschussgesetz
(UVG) – Aktenzeichen: 51.436.
12884 kann bei der Stadtverwaltung Chemnitz, Amt für Jugend und
Familie, Bahnhofstr. 53, Zi. 255,
während der Öffnungszeiten (Montag, bis Freitag, außer Mittwoch,
8.30 - 12.00 Uhr, sowie Dienstag
und Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr)
Der an Herrn Romdane, Lotfi Ben Chaabane gerichtete Anhörungsschriftsatz
der Abteilung Ausländer-, Staatsangehörigkeits-, Namens-, Aussiedlerangelegenheiten der Stadt Chemnitz vom17.03.2011, Az.: 32.433.60.04-DS-011045, Betreff: beabsichtigte Festsetzung der Kosten zu
der am 31.01.2007 erfolgten Abschiebung, wird öffentlich zugestellt,
da sein derzeitiger Aufenthaltsort unbekannt und eine Zustellung an einen
lautet: Reichenhainer Str. 236,
09125 Chemnitz. Der Anhörungs-
Empfängers trotz umfangreicher
Bemühungen nicht zu ermitteln
war, ist die öffentliche Zustellung
Zwei Wochen nach dem Tag des
Aushangs der Mitteilung gilt diese
SächsVwZG). Eine entsprechende
Aushängung erfolgt im Schaukasten des Bürgerverwaltungszentrums
I (Moritzhof) der Stadt Chemnitz,
Bahnhofstr. 53 (Eingangsbereich).
Tag der Aushängung: 30.03.2011
Tag der Abnahme: 13.04.2011
schriftsatz kann im Ordnungsamt der
Stadt Chemnitz, Düsseldorfer Platz 1,
Zimmer 3.034, zu den Sprechzeiten
von Herrn Romdane oder einem Bevollmächtigten zu den Sprechzeiten
eingesehen und abgeholt werden. Die
öffentliche Zustellung erfolgt durch
das Aushängen einer Benachrichtigung an der Aushangstelle im Eingangsbereich des Dienstgebäudes
Moritzhof (Bürger- und Verwaltungszentrum), Bahnhofstraße 53.
Die Benachrichtigung ist ab dem
30.03.2011 (ab 00.00 Uhr ausgehangen und wird nach Ablauf des
13.04.2011 (24.00 Uhr) abgenommen. Der o. g. Anhörungsschriftsatz
gilt an dem Tage als öffentlich zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushängens der Benachrichtigung 2 Wochen verstrichen sind. Es können
Fristen durch die öffentliche Zustellung des Anhörungsschriftsatzes in
Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.
Sprechzeiten der Stadträte im April
04.04., 11.04., 18.04., 16.00 –
17.00 Uhr, Rathaus, 01.04.,
16.30 – 18.00 Uhr und 04.04.,
11.04., 18.04., 14.00 – 16.00
Würfel), 20.04. ab 18.30 Uhr Bürgertreff Solidar- und Lebenshilfe
e.V., Flemmingstraße 8, Haus 9
CDU, Rathaus, Markt 1, 09111
Chemnitz, Telefon 488 1311, Zi.
SPD, Rathaus, Markt 1, 09111
Chemnitz, Telefon 488 1305, Zi.
FDP, Rathaus, Markt 1, 09111
Chemnitz, Telefon 488 1315, Zi.
04.04., 11.04., 18.04. von 18.00
– 20.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung
04.04., 11.04., 18.04. von 16.00
Jahrmarkt rund ums
Am Montag, dem 4. April 2011, 9 bis
17 Uhr, findet wieder der monatliche
Jahrmarkt rund ums Rathaus statt.
Die Händler bieten ein vielfältiges
Warensortiment an. Es wird für jedermann das Passende dabei sein.
Bürgerrückfragen sind möglich im
Sachgebiet Marktwesen des Ordnungsamtes der Stadt Chemnitz
unter Ruf-Nr.: 0371 488-3130.
Die Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Kleinolbersdorf-Altenhain zum abgelaufenen Jagdjahr
2010/2011 findet am Freitag, den
08.04.2011 um 19.00 Uhr in der
Gaststätte „Goldener Hahn“ in Altenhain statt. Dazu sind alle Jagdgenossen recht herzlich eingeladen.
1. Begrüßung, Abstimmung zur Tagesordnung
Hurra, die Sonne lacht, der Frühling ist da. Grund genug den Saisonstart im Sonnenlandpark
Lichtenau dieses Jahr vorzuverlegen. Eigentlich war dieser erst für
Ostern geplant, aber bei dem tollen Wetter hält es keinen mehr
im Haus. Daher öffnet der Sonnenlandpark ab jetzt bei schönem Wetter jedes Wochenende
von 10 – 18 Uhr (ab 21. April
wieder täglich) seine Tore. Das
Riesenrad direkt an der A4 Abfahrt Chemnitz-Ost leuchtet
schon lange den Weg in das einzigartige Spielparadies, nun soll
es sich nach langer Winterpause
auch wieder für die Besucher
drehen. Ab 2011 erweitert ein
neuer Wasserspielplatz, tolle
Klanginstrumente und der Spaßexpress das riesige Spielangebot
– und das bei unveränderten Eintrittspreisen. Alle weiteren Infos
sowie die aktuellen Öffnungszeiten finden sie unter
Psychologe/Psychologin Krisenberatung
02.04. - 29.10.11 mittwochs & samstags
ist der Osterhase mit von
Karlsbad/Marienbad
Der mit der Verfügung des
Chemnitz vom 02.01.1996
konzessionierte Verein „Antennengemeinschaft Harthau w.V.“ ist mit Ablauf des
31.12.2010 aufgelöst.
Die Gläubiger des Vereins
werden aufgefordert, ihre Ansprüche gegen den Verein
bei dessen Geschäftsstelle,
Dr. Ralf Neumann, Friedrichstrasse 6 in 09125 Chemnitz
03.05. - 27.09.11 dienstags
Usedom Rügen Darss Rerik
14.05. - 10.09.11 samstags
Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle
Telefon 0371 - 4 02 22 22
o. persönliche Vorstellung
Physiotherapie-Centrum
im Türmer - Markt 19 - 09111 Chemnitz
Telefon: 03 71 / 6 66 48 45
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Andreas Wetzel //
(Kennziffer 776/53),
Hochschulabschluss in Klinischer Psychologie mit Approbation als
(Bewertung mit der Vergütungsgruppe II BAT/Eingruppierung in Entgeltgruppe 13 TVöD) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30
Stunden, zu besetzen. Detaillierte Informationen finden Sie unter
www.chemnitz.de/Ausschreibungen.
e auf Bestel
Heiße War
Für Eure Treue sagen wir Dank –
und das schon 9 Jahre lang!
2. Bericht des Vorstandes zum abgelaufenen Jagdjahr und Kassenbericht
4. Bericht der Jagdpächter
Die Stadt Chemnitz – Gesundheitsamt
Physiotherapie-Centrum.
Sonnenlandpark jetzt an Wochenenden geöffnet
Neuer Wasserspielplatz lädt
zum Matschen ein
24.06. - 28.08.11 freitags (hin)
Verkehrsservice- und Reisebüro am Busbahnhof Chemnitz,
! 0371 46138-57 (Mo - Fr: 8 - 17 Uhr)
service-chemnitz@autobus-sachsen.de
Am Fr. den 01.04.11 von 10.00 - 16.00 Uhr
Ihr Team der Physiotherapie-Centrum
Abiturkurs in den Osterferien in Vorbereitung
auf das schriftliche Abitur in Mathematik
Zur Unterstützung der Abiturienten
bietet die Weiterbildungseinrichtung
Euro Education-carrière Gesellschaft
für Unternehmensberatung und
Schulung mbH erneut einen Abiturkurs in Vorbereitung auf das schriftliche Abitur in Mathematik an. Der
Kurs findet vom 26.04.2011 bis
29.04.2011 jeweils von 08:30 bis
12:45 Uhr in Chemnitz in der Zwickauer Straße 16 ( Falke Forum)
statt. Mathematikfachlehrer mit
langjähriger Erfahrung in der gezielten Abiturvorbereitung realisieren
diesen Kurs. Ex-Teilnehmer von Vorjahren fanden dieses intensive Training in Vorbereitung auf die Prüfung
als sehr nützlich. Weitere Informationen und Anmeldungen bei EURO
EDUCATION- carrière GmbH, Zwickauer
Straße 16, 09112 Chemnitz, Tel.
0371/ 6313-79 oder -76; FAX 0371/
6313-78; E-Mail: bildung@euro-education.net.
Nachstehende Gegenstände wurden im Fundbüro im Monat November 2010 abgeliefert.
981 BGB hiermit aufgefordert, innerhalb 6 Wochen ab Datum dieser
Bekanntmachung ihre Rechte im
„Bürgerhaus am Wall“ Fundbüro,
Düsseldorfer Platz 1, Tel. (0371)
488-33 88, geltend zu machen.
Öffnungszeiten: Montag und Freitag 8.30 Uhr – 12.00 Uhr, Dienstag und Donnerstag 8.30 Uhr –
Chemnitz, den 30.03.2011
7 Schlüsseltaschen, 36 Schlüssel-
bunde, 12 Handys, 53 Brillen,
1 Arbeitskittel, 3 Brillen mit Etui,
1 Türschloss, 8 Drogerieartikel,
4 Rucksäcke, 3 Kalender, 37 Fahrräder, 8 Geldbörsen, 30 P. Handschuhe, 2 Aktenmappen, 2 einz.
Handschuhe, 2 Taschen, 1 Laptoptasche, 13 Jacken, 5 T-Shirts,
1 Koffer, 1 Weste, 3 Headset,
1 Bluse, 3 MP3-Player, 6 Strickjacken, 4 Kopfhörer, 1 PC-Kabel,
2 Tops, 1 Kassetten Player, 1 TShirt, Top, 3 Herrenhemden, 2 Videokassetten, 2 Pullover, 19 CDs,
1 Sweatshirt, 1 PC-Spiel, 52 Mützen, 1 DVD, 7 Dreiecktücher,
4 USB-Stick, 44 Schals, 1 Digital-
kamera, 1 Kapuze, 1 MP4-Player,
3 Tücher, 1 Fernglas, 1 Fahrradhelm, 3 Wanderkarten, 9 Bücher,
1 Gehhilfe, 3 Bilder, 1 NT Split,
1 Kinderwagen, 1 Kissenbezug,
40 Damenschirme, 1 Herrenschirm, 3 Kinderschirme, 1 Verlängerungskabel, 24 Schmuckstücke,
1 Kinderschuh, 13 Spielsachen,
1 P. Sandalen, 2 Sportsachen,
1 P. Sportschuhe, 3 Sportbeutel,
2 Rucksäcke, 18 Federtaschen,
7 Taschenrechner, 1 ISDN Wandler,
2 Adapter, 1 DSN Wlan Router,
1 Ladekabel, 10 Uhren, 1 Haarschneidemaschine, 1 CD-Rom
vom 26. - 29. April 2011 in Chemnitz
Termin: Freitag, 08.04.2011 ab
15:00 Uhr im Bürgerhaus am Wall
von Fundsachen in unserem neuen
Domizil findet am Freitag, dem
08.04.2011 ab 15:00 Uhr im Bürgerhaus am Wall im Foyer in der 2.
Etage statt.
Die Besichtigung von Fundsachen
ist dort ab 14:00 Uhr möglich.
Es werden 150 Fundsachen an-
geboten – zum Beispiel: Handys,
Sonnenbrillen, Regenschirme, verschiedene Bekleidung für Erwachsene und Kinder, Bücher, 2 Digitalkameras, Spielsachen, Uhren, Wecker, 2 Playstation, Sportbekleidung, Sportschuhe, Taschenrechner, USB-Sticks.
Außerdem werden 2 Überraschungspäckchen zu ersteigern sein.
Das Einstiegsgebot für die meisten
Gegenstände liegt bei einem Euro.
Die Fundsachen können während
der Versteigerung nur gegen sofortige Barzahlung erworben werden.
Fragen zu Fundsachen und Versteigerungen werden im städtischen Fundbüro, Sitz: Düsseldorfer
Platz 1, 09111 Chemnitz unter
"0371/488 3388 beantwortet. Die
komplette Versteigerungsliste sowie
www.chemnitz.de.
Öffentliche Ausschreibung nach VOB /A § 12 Nr. 1
Vergabenummer: ESC-eins/11/B02
f) Art und Umfang der
Ablaufkanal RRB58 in DN 600 Sb und
Sanierung MW-Kanal DN 400
Die Verdingungsunterlagen sind bei dem Sächsischen
Ausschreibungsdienst erhältlich. Ausgabe der Unterlagen erfolgt ab 06.04.2011
Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdingungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Sie
bitte der vollständigen Veröffentlichung vom 01.04.2011 im Sächsischen Ausschreibungsblatt, Ausgabe 089/2011
Öffentliche Ausschreibung VOB/A 2009
Vergabenummer: ESC-eins/11/B03
Chemnitz OT Klaffenbach,
4. BA Klaffenbacher Hauptstraße
Neuverlegung Schmutz- und Regenwasserkanäle
k) Die Verdingungsunterlagen sind erhältlich bei der Sächsischen Druck- und
Verlagshaus AG, Dresden.
bitte der vollständigen Veröffentlichung vom 25.03.2011 im Sächsischen Ausschreibungsblatt Ausgabe 12/2011.
Pflanzkartoffeln auf Wochenmarkt am Rathaus
Am Freitag, dem 1. April, von 9 bis
17 Uhr und am Samstag, dem
2. April 2011, von 8 bis 13 Uhr
geben die Fachberater des Sächsischen Qualitätskartoffelverbandes
e. V. auf dem Neumarkt am Chemnitzer Rathaus den Chemnitzer
Kleingärtnern und Kartoffelliebhabern individuelle Tipps und Emp-
fehlungen zur Sortenauswahl sowie
zu Anbau, Düngung und Pflanzenschutz im Garten.
Es werden elf Kartoffelsorten als
zertifiziertes Pflanzgut und Speisekartoffeln angeboten. So besteht
die Möglichkeit, die beliebte Sorte
Adretta, aber auch neue mehlige
Sorten zu erwerben.
Daunen- und Federbetten im
eigenen Haus und bieten
Ihnen Matratzen für Ihren
ABVERKAUF einiger Kompletteinrichtungen Bereich
Für die Liebhaber von ganz Besonderem sind in diesem Jahr auch
durchweg blaue Kartoffeln im Angebot. Neueinsteiger haben die
Möglichkeit, ihre Fragen – welche
Sorten in ihren Garten passen und
was sie beim Kartoffelanbau beachten müssen – von Fachleuten
beantworten zu lassen.
Vergabe Nr. 17/11/061
Los 2.3: Außenanlagen
Abbruch und Baumfällarbeiten:
- 560 m2 Pflaster
- 1197 m2 Befestigungen ohne
Entwässerungskanal- und Dränagearbeiten:
- 406 m Dränagen
- 11 m Abwasserkanal
- 4 Stück Verschließen von Seitenzuläufen öffentl. Kanal
Herstellen von befestigten Flächen:
- 481 m2 Granitpflaster
- 718 m2 Betonpflaster
- 816 m2 Sandgeschlämmte Decke
- 135 m2 Schotterrasen
Herstellen von Sportflächen:
- 1250 m2 Tennenflächen
Anlage von Rasenflächen: 1900 m2
Anlage von Pflanzflächen 240 m2
Liefern von Ausstattungsgegenständen:
- 75 m Ballfangzaun
- 11 Stück Bänke
- Sportgeräte, Müllplatzabschirmung
Gehölzpflanzungen:
- 2 Stück Bäume
- 2 Stück Solitäre
- 207 Stück Sträucher
- 837 m2 Klinkermauerwerk
möglich für: ein Los- Vergabe der
i) Zeitpunkt und Dauer des Bauleistungsauftrages:
Ausführungsfrist für den Gesamtauftrag: 2.3/17/11/061: Beginn:
20.06.2011, Ende: 31.10.2011;
VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind
zulässig. Pauschalangebote werden
Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme: 2.3/17/11/061: 16,00
EUR; Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-
geldzahlung bei Abholung möglich.
Verdingungsunterlagen bis: 07.04.
2011. Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt. Abholung/Versand ab: 14.04.
Verg.-Nr. 17/11/061 und Los Nr.
n) Frist für den Eingang der Angebote: Frist für den Eingang der Angebote 04.05.2011, 11.30 Uhr
Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los 2.3/17/11/061:
04.05.2011 11.30; Personen, die
r) Geforderte Sicherheiten: 5% Vertragserfüllungsbürgschaft und 3%
v) Zuschlagsfrist: 14.06.2011
sup.- Wenn Babys und Kleinkinder
ein bisschen pummelig sind, wird
dies meist eher als süß bewertet.
Vom problematischen Übergewicht,
dem entgegengewirkt werden muss,
spricht in diesem Alter kaum jemand
– schon gar nicht die Eltern. Dieses
fehlende Bewusstsein hat jetzt erneut eine Studie von niederländischen Forschern bestätigt. An der
Untersuchung nahmen 800 Eltern
und ihre 439 Vier- bis Fünfjährigen
teil. Fünf Prozent der Kinder waren
übergewichtig, weitere vier Prozent
bereits adipös. Die Eltern sollten in
einem Fragebogen das Gewicht ihrer
Kinder beurteilen. Das Ergebnis: 75
Prozent der Eltern übergewichtiger
Kinder stuften ihren Nachwuchs als
normalgewichtig ein. Und selbst bei
den adipösen Kindern hielten 39
Prozent der Väter und 50 Prozent
der Mütter das Gewicht für okay.
Immer noch weitgehend unbekannt
ist in der Bevölkerung, dass die Weichen für lebenslanges Übergewicht
bereits sehr früh gestellt werden.
Entgegen zahlreichen Studien, die
das Gegenteil bewiesen haben, hält
sich hartnäckig die Überzeugung,
dass sich Übergewicht bei Kindern,
so es als solches überhaupt erkannt
wird, im Laufe der Jahre sozusagen
von allein auswächst. Doch Fakt ist:
Rund 80 Prozent der übergewichtigen Kinder werden auch als Erwachsene zu viele Pfunde auf die Waage
bringen. Deshalb ist es von klein auf
wesentlich für die Gesundheit des
Nachwuchses, zum einen auf ausgewogene Ernährung, zum anderen
auf genügend Bewegung im Alltag
zu achten. „Der beste Weg, Übergewicht schon bei Kindern zu vermeiden, ist eindeutig ein gesunder
Lebensstil mit viel körperlicher Aktivität“, sagt Prof.
Stephan Martin, Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung „Motivation zur
Lebensstil-Änderung“ und Herausgeber des neuen Internetportals
www.komm-in-schwung.de. Das Portal gibt Eltern wie Erziehern u. a.
Tipps, wie sie dem jeweiligen Alter
des Nachwuchs entsprechende Bewegungseinheiten in den Alltag integrieren können.
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