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Timestamp: 2017-02-20 22:31:49
Document Index: 142645172

Matched Legal Cases: ['Art. 58', 'Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE']

1B_16/2017 (23.01.2017)
1B_16/2017 Urteil vom 23. Januar 2017
1. Mit Eingabe vom 14. November 2016 stellte A.________ gegen Detektiv-Korporal B.________ ein Ausstandsgesuch gemäss Art. 58 StPO. Dabei machte er geltend, der kriminalpolizeiliche Sachbearbeiter habe ihn durch die Nichtweiterleitung seiner Strafanzeige vom 9. Juli 2016 benachteiligt und geschädigt und sei deshalb durch dieses Verhalten in dem gegen ihn, A.________, wegen Nötigung eröffneten Strafverfahren befangen.
2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll.