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Timestamp: 2020-08-10 21:46:20
Document Index: 364655658

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 31', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 4', '§ 2', '§ 60', '§ 50', '§ 50', '§ 44', '§ 27', '§ 42', '§ 44']

RSS-Feed der Gemeinde Sehmatal https://sehmatal.de/sehmatal.rss Neuigkeiten aus unserer Gemeinde de-de Mon, 10 Aug 2020 09:19:13 +0200 Mon, 10 Aug 2020 09:19:13 +0200 TYPO3 EXT:news news-113 Fri, 17 Jul 2020 12:34:27 +0200 Aktuelles zur Corona-Pandemie - gültig ab 18.07.2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/aktuelles-zur-corona-pandemie-gueltig-ab-18072020
]]> news-112 Tue, 30 Jun 2020 11:05:27 +0200 Info für touristische Vermieter/Beherbergungsstätten https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/info-fuer-touristische-vermieter-beherbergungsstaetten NEU seit 27.06.2020 - ärztliches Zeugnis für Gäste aus Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko Wir bitten um Beachtung!
§ 3 Abs. 3 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – (SächsCoronaSchVO)
Personen aus einem Landkreis, einer Kreisfreien Stadt im Freistaat Sachsen oder im Bundesgebiet oder Personen aus Stadtstaaten mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage dürfen in einer Beherbergungsstätte oder einem Beherbergungsbetrieb nur dann untergebracht werden, wenn sie über ein ärztliches Zeugnis verfügen, welches bestätigt, dass keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind. Das ärztliche Zeugnis muss sich auf eine molekularbiologische Testung stützen, die höchstens 48 Stunden vor der Anreise vorgenommen worden ist. Gebiete mit erhöhtem Infektionsrisiko nach Satz 1 werden durch das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt festgelegt und ortsüblich auf der Internetseite www.coronavirus.sachsen.de bekanntgegeben.
Coronavius-Fälle in Deutschland
]]> news-111 Fri, 26 Jun 2020 09:25:44 +0200 Aktuelles zur Corona-Pandemie - gültig ab 27.06.2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/aktuelles-zur-corona-pandemie-gueltig-ab-30062020
Ab dem 27.06.2020 gilt die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (gültig bis zum 17.07.2020).
Folgende Veränderungen sind darin enthalten:
für Familienfeiern sind bis zu 100 Personen zugelassen
Musikclubs (ohne Tanz) dürfen wieder öffnen
geschlossen bleiben: Diskotheken, Bordelle
nicht stattfinden dürfen: Volksfeste, Jahrmärkte, Sportveranstaltungen mit Publikum
ab dem 29.06.2020 kehren die Kindergärten zum "Regelbetrieb" zurück, folgende Maßnahmen bleiben aber bestehen:
- tägliche Gesundheitsbestätigung (allerdings nur noch auf das Kind bezogen, nicht mehr auf den ganzen Haushalt)
- Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung (ausgenommen: Kinder und pädagogisches Personal)
- Einhaltung des Mindestabstandes bei Bring- und Abholsituation
die tägliche Gesundheitsbestätigung in der Grundschule bezieht sich auch nur noch auf das Kind und nicht mehr auf den gesamten Haushalt (gültig ab 29.06.2020)
]]> news-104 Mon, 22 Jun 2020 10:36:47 +0200 CORONA-Warn-App https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/default-5171acf1b1
]]> news-103 Wed, 17 Jun 2020 09:48:45 +0200 Erstbezug nach Sanierung https://sehmatal.de/leben-im-sehmatal/bauen-und-wohnen#c1887 Wohnungen im OT Neudorf nach Sanierung zu vermieten news-102 Fri, 12 Jun 2020 11:54:43 +0200 Freibadöffnung https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/freibadoeffnung Anbaden am 19.06.2020
Ab kommenden Freitag, den 19.06.2020 öffnet unser Bad wieder seine Pforten!
Leider verzögert sich der Bau des Kleinkinderbereiches etwas, so dass dieser noch geschlossen bleibt.
Aus diesem Grund wird der Zugang zum Freibad bis auf Weiteres unterhalb des Sportplatzes sein.
Natürlich geht es auch hier nur mit einigen neuen Regeln für das Badevergnügen. Diese erfahren Sie auf den Aushängen vor Ort.
Wir hoffen auf schönes Wetter und wünschen viel Badespaß!
]]> news-92 Thu, 04 Jun 2020 11:43:00 +0200 Aktuelles zur Corona-Pandemie - Details zur neuen "Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung" gültig ab 06.06.2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/aktuelles-zur-corona-pandemie-details-zur-neuen-saechsischen-corona-schutz-verordnung-gueltig-ab-0402020
Das Sächsische Kabinett hat die CoronaSchutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) mit weiteren Lockerungen der Beschränkungen im öffentlichen Leben zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Coronavirus gültig ab Samstag, den 6. Juni 2020, folgendes beschlossen:
private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt
Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind mit bis zu zehn Personen möglich
Familienfeiern in Gaststätten oder nagemieteten Räumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- und Freundeskreis zulässig
Busreisen sind wieder möglich, dabei ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung vorgeschrieben
generell sind Zusammenkünfte im öffentlichen Raum unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern wieder erlaubt
Besuche in Alten- und Pflegeheimen, sowie Krankenhäuser sind wieder möglich
auch Mannschaftssportarten können wieder grundlegend ausgeübt werden,
- allerdings sind hier besonders die Hygieneregeln durch die Verbände zu beachten und umzusetzen
- dazu muss jeder Verein ein Hygienekonzept vorhalten
- die Anpassung der Aushänge in den Sportstätten erfolgt entsprechend am 08.06.20
Diskotheken, Clubs, Musikclubs
Sportveranstaltungen mit Publikum
Die Verordnung gilt bis zum 29.06.2020.
]]> news-100 Thu, 28 May 2020 12:01:01 +0200 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Bürgermeister https://sehmatal.de/fileadmin/downloads/Bekanntmachung/%C3%96ffentliche_Bekanntmachung_der_Durchf%C3%BChrung.pdf Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Bürgermeister news-99 Thu, 28 May 2020 10:29:16 +0200 Reguläre Öffnungszeiten des Rathauses ab 02.06.2020 https://sehmatal.de/rathaus/verwaltung#c3725 Bitte beachten Sie die Hygieneregeln. news-98 Tue, 26 May 2020 13:58:15 +0200 ACHTUNG! - an alle Hundebesitzer https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/achtung-an-alle-hundebesitzer Giftköder in der Ortslage Cranzahl
Wir haben Hinweise erhalten, dass in der Ortslage Cranzahl Giftköder (wahrscheinlich Rattengift) ausgelegt werden.
Wir bitten alle Hundebesitzer um Vorsicht.
]]> news-97 Mon, 25 May 2020 14:44:32 +0200 Leitfaden für Vereine aufgrund der Corona-Pandemie https://www.erzgebirgskreis.de/de/aktuelles/fachstelle-ehrenamt/single-fachstelle-ehrenamt/?tx_news_pi1%5B%40widget_0%5D%5BcurrentPage%5D=1&tx_news_pi1%5Bnews%5D=7523&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=2d4615c8c8cd1d1f861b0a7323589f6d eine Information der Fachstelle Ehrenamt des Landratsamtes Erzgebirsgskreis news-96 Thu, 14 May 2020 16:33:09 +0200 Mund-Nasenbedeckung im Einzelhandel https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/mund-nasenbedeckung-im-einzelhandel Einhaltung der Sächsische Corona-Schutz-Verordnung
]]> news-95 Thu, 14 May 2020 14:52:38 +0200 Aktuelles zur Corona-Pandemie - Stand: 14.05.2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/aktuelles-zur-corona-pandemie-gueltig-ab-15052020 Nachfolgend das Wesentliche (im Bezug auf das Sehmatal) aus der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zusammengestellt.
]]> news-94 Mon, 04 May 2020 15:21:28 +0200 Öffnung von Spielplätzen und Außensportanlagen im Sehmatal https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/oeffnung-von-spielplaetzen-und-aussensportanlagen-im-sehmatal
Spielplätze im Sehmatal dürfen ab dem 05.05.2020 wieder genutzt werden (ausgehängte Hygienevorschriften beachten!)
Außensportanlagen sind im Sehmatal ab dem 07.05.2020 wieder nutzbar
ABER ACHTUNG! Die Vereine haben strenge Auflagen (aus Dresden) zur
Durchführung von Trainingseinheiten auf den Anlagen bekommen, welche
konsequent einzuhalten sind. Die Verantwortung obliegt damit den Vereinen.
]]> news-93 Sat, 02 May 2020 12:09:23 +0200 Erweiterung des Anspruchs auf Notbetreuung ab 04.05.2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/erweiterung-des-anspruchs-auf-notbetreuung-ab-04052020
Der Anspruch auf Notbetreuung wird ab Montag (04.05.) erweitert auf die Bereiche (beide Personensorgeberechtigte):
Erziehungsberechtigte die aufgrund von besonderen Sachverhalten nicht in der Lage sind, ihr Kind ohne Unterstützung der Kita zu betreuen (Hilfe zur Erziehung, Gesundheits- oder Existenzgefährdung)
eine weitere Erweiterung gab es auch für die Bereiche, wo nur ein Elternteil tätig sein muss
(nur ein Personensorgeberechtigter):
Personal, soweit es an zugelassenen Veranstaltungen (Lehrveranstaltungen, Prüfungen) der Hochschulen und der Berufsakademie mitwirkt, sowie Studierende, soweit sie an diesen Veranstaltungen teilnehmen
Personal in kulturellen Einrichtungen, das notwendig ist zur Absicherung des zugelassenen Betrieb
Übersicht der Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung (Anlage 1)
]]> news-101 Sat, 02 May 2020 11:43:01 +0200 Aktuelles zur Corona-Pandemie - Details zur neuen "Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung" gültig ab 04.05.2020 (Kopie 1) https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/aktuelles-zur-corona-pandemie-details-zur-neuen-saechsischen-corona-schutz-verordnung-gueltig-ab-0402020-1
Das Sächsische Kabinett hat die CoronaSchutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) mit weiteren Lockerungen der Beschränkungen im öffentlichen Leben zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Coronavirus gültig ab Montag, den 4. Mai 2020, beschlossen.
Jeder Bürger ist nach wie vor angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren.
Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist ausschließlich alleine und mit Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, und mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person und deren Partnerin oder ihres Partners sowie mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, gestattet.
Die Rechtsverordnung enthält einen umfangreichen Katalog von Einrichtungen, die nicht der Betriebsuntersagung unterliegen und deren Öffnung erlaubt ist, so z. B. Bibliotheken, Museen, Tierparks, botanische und zoologische Gärten, Spielplätze und Außensportstätten unter Wahrung der Einhaltung der Abstandsregelung.
Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Soweit die Ladenfläche über 800 Quadratmeter hinausgeht, ist eine Öffnung zulässig, wenn die darüber hinausgehende Ladenfläche abgesperrt wird. Die Regelungen des Mindestabstandsgebots und der hygienischen Maßnahmen gelten weiterhin. Darüber hinaus können Möbelhäuser öffnen.
Dienstleistungsbetriebe mit unmittelbarem Körperkontakt mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen sind untersagt. Abweichend wird geregelt, dass Dienstleistungen durch Friseure und artverwandte Dienstleistungserbringer unter Beachtung der Hygienevorschriften und des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards zulässig sind.
Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben gültig.
]]> news-91 Thu, 30 Apr 2020 14:29:23 +0200 Unsere Bibliotheken öffnen ab 11.05.2020 wieder! https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/unsere-bibliotheken-oeffnen-ab-11052020-wieder
Ab 11.05. öffnen die Bibliotheken in Neudorf und Sehma wieder
die allgemeinen Hygieneregeln sind einzuhalten
auf das Tragen von Mund-Nase-Bedeckung ist zu achten
es gelten die regelmäßigen Öffnungszeiten je Einrichtung, wie bisher
]]> news-90 Thu, 30 Apr 2020 14:13:19 +0200 Entschädigung für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen https://lds.sachsen.de/soziales/?ID=16304&art_param=854 für Erwerbstätige Sorgeberechtigte von Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr und Sorgeberechtigte von Kindern mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind und für die ebenfalls die Betreuung tagsüber nicht mehr gewährleistet ist. news-89 Thu, 23 Apr 2020 11:59:55 +0200 Corona-Soforthilfe für Sportvereine https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/corona-soforthilfe-fuer-sportvereine
Mitgliedsvereine des Landessportbunds Sachsen, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie unverschuldet in ihrer Existenz bedroht sind, können ab sofort finanzielle Unterstützung in Form einer einmaligen Soforthilfe-Zahlung in Höhe von bis zu 10.000 Euro beantragen. Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen rund um die Antragsstellung.
]]> news-88 Mon, 20 Apr 2020 15:33:16 +0200 Alle Wertstoffhöfe im Erzgerbirgskreis wieder geöffnet https://sehmatal.de/fileadmin/images/1_Rathaus/Aktuelles/20_ZAS_Homepage_und_Info_Kommunen_%C3%96ffnung_WSH_ab_20042020.pdf Ab dem 20.04.2020 stehen alle Wertstoffhöfe im Erzgebirgskreis wieder im gewohnten Umfang zur Verfügung und haben regelmäßig geöffnet. news-87 Sat, 18 Apr 2020 07:52:18 +0200 Aktuelles zur Corona-Pandemie - Details zur neuen "Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung" gültig ab 20.04.2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/aktuelles-zur-corona-pandemie-details-zur-neuen-saechsischen-corona-schutz-verordnung-gueltig-ab-20042020
Die Sächsische Staatskanzlei hat uns gestern über den detaillierten Inhalt zur neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung informiert.
Folgende Änderungen treten ab Montag in Kraft:
strenge Ausgangsbeschränkungen werden zugunsten von Kontaktbeschränkungen aufgehoben
Geschäfte bis 800 Quadratmeter dürfen wieder öffnen - strenge Beachtung von Hygienevorschriften
im ÖPNV und in allen Geschäften ist das Tragen einer "Mund-Nase-Bedeckung" Pflicht
• genügt, eine einfache Stoffmaske, ein Schal oder Tuch - Bedeckung muss beim Einkaufen und bei der ÖPNV-Nutzung Mund und Nase bedecken
• einen Bußgeldkatalog bei Verstößen gibt es nicht, der Freistaat setzt auf "Mittun und die Solidarität aller"
• auch das Personal in den Läden muss dauerhaft einen "Mund-Nasen-Schutz" tragen
Spielplätze, Freizeitflächen und Sportplätze bleiben geschlossen
Hotels, Pensionen, Restaurant, Diskotheken, Bars bleiben geschlossen
ab Montag sind kleinere Gottesdienste, bis zu 15 Besucher maximal wieder erlaubt
Großveranstaltungen (ab 1000 Besuchern) bleiben bis Ende August 2020 verboten
• Wie es mit Veranstaltungen in kleinerem Rahmen (bis 100 Personen/mehr als 100 Personen) weitergeht, soll sich in den nächsten Wochen mit Blick auf die Infektionszahlen klären
Notbetreuung in KITAS und Grundschulen wird erweitert
• zusätzlichen Anspruch auf Betreuung haben werktätige Eltern in den Bereichen (beide Elternteile):
- Verkaufspersonal im Einzelhandel
- Personal für den Schuldienst an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft
- Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater, Gerichtsvollzieher
- Mitarbeiter des Bestattungswesens
- Beschäftigte der stationären Kinder-, Jugendlichen- und Behindertenhilfe
- Schüler mit eigenen Kindern mit Betreuungsbedarf
• außerdem haben zusätzlichen Anspruch Personensorgeberechtigte die in folgenden Bereichen arbeiten (nur ein Elternteil):
- Gesundheitsvorsorge und Pflege
- Rettungsdienst, einschließlich Berufsfeuerwehr
- Polizei- und Justizvollzugsdienst- Schuldienst und Kindertagesbetreuung
- Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen mit eigenen betreuungspflichtigen Kindern
- Kommunal- oder Staatsverwaltung - sofern man mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie zu tun hat
]]> news-85 Thu, 09 Apr 2020 12:55:30 +0200 Gemeinsam mit hERZ - Digitale Ladenstraße geht online https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/gemeinsam-mit-herz-digitale-ladenstrasse-geht-online
Die digitale Ladenstraße ist gestern online gegangen. Damit sollen Angebote aus dem Bereich Handel, Gastronomie und Dienstleistung, aber auch von kommunalen und privaten Initiativen kostenlos und übergreifend für das gesamte Erzgebirge dargestellt und bekannt gemacht werden. Unser Ziel ist es, damit ein Stück weit dafür zu sorgen, dass lebendige Innenstädte und -gemeinden auch nach der aktuellen Krise erhalten bleiben und Menschen beim Einkauf jetzt und in Zukunft wieder verstärkt regional denken und handeln.
]]> news-86 Thu, 09 Apr 2020 12:19:00 +0200 Helferinitiative „TEAM SACHSEN“ koordiniert individuelle Hilfegesuche direkt vor Ort https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/helferinitiative-team-sachsen-koordiniert-individuelle-hilfegesuche-direkt-vor-ort
Die gemeinsame Koordinierungsstelle der sächsischen Hilfsorganisationen hat zusammen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt die Initiative ins Leben gerufen, um in der aktuellen Krise rund um „COVID-19“ Hilfe aus der Bevölkerung zu steuern.
Um Hilfe zu erhalten, ist zunächst eine Registrierung über die Webseite erforderlich:
]]> news-84 Wed, 08 Apr 2020 17:48:00 +0200 Schließung der Wertstoffhöfe im Landkreis https://sehmatal.de/fileadmin/downloads/Corona/Anlage_Infoschreiben_Corona.pdf Öffentliches Informationsschreiben des Landratsamtes als untere Abfallbehörde
Inhaltlich wurde der größte Teil der Allgemeinverfügung in dieser Verordnung übernommen. Einige wenige Inhalte wurden ergänzt oder konkretisiert.
?Was konkret? – „Corona-Schutz-Verordnung“
1. es gilt grundsätzlich das sog. „Kontaktreduzierungsgebot“ : „Jeder wird anlässlich der Corona-Pandemie angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Meter einzuhalten.“ (siehe § 1) Vorläufige Ausgangbeschränkung „Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund wird untersagt.“ bleibt bestehen. (siehe § 2)
2. Ausnahmetatbestände davon „triftige Gründe“ werden abschließend formuliert:
Zu den Versorgungswegen für Gegenstände des täglichen Bedarfs sind die „selbst produzierenden und vermarktenden Baumschulen und Gartenbaubetriebe“ sowie „Hofläden“ mit aufgenommen worden
Neu aufgenommen (Nr. 9): „Besuch mobiler Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf, sofern durch geeignete Abstände zwischen den Verkaufsständen ein Mindestabstand an den Ständen von 2 Metern gewährleistet ist.“
Neu aufgenommen (Nr. 10): („unaufschiebbare „Behördentermine“) sind neben den bisherigen Behörden und Berufsgruppen die „Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Bestatter“ hinzugekommen. Dazu gehört auch die Teilnahme an öffentlichen Gerichtsverhandlungen und die Wahrnehmung von Terminen kommunaler Räte sowie von deren Ausschüssen und Organen.
In Nr. 11 unter der Kategorie „Besuche im familiären Bereich“, ist das Sorge- um ein Umgangsrecht ergänz worden
In der Nr. 14 sind Sport und Bewegung im Freien (statt bisher „an der frischen Luft“) vorrangig im Umfeld des Wohnbereichs zulässig. Sport und Bewegung im Freien ist weiterhin alleine oder in Begleitung des Lebenspartners oder der Angehörigen des eigenen Hausstandes möglich. Im Ausnahmefall ist das jetzt auch mit einer weiteren, nicht im Hausstand lebenden Person möglich
3. Nach § 3 gilt jetzt ein deutlich umfangreicheres Besuchsverbot für Einrichtungen; demnach ist jeder Besuch in Krankenhäusern, Alters- und Pflegeheimen, Kinder- und Jugendheimen und Heime für Menschen mit Behinderungen; davon ausgenommen sind nur engste Angehörige auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger.
4. Nach § 5 besteht nun ein Bußgeldkatalog zur Durchsetzung der Verbote und zum Erlass von Bußgeldern und Strafen
?Was konkret? – „Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen“
Unter Nr. 2 wird ein Gleichklang zu der Corona-Schutz-Verordnung (siehe unter 1.) hergestellt, indem die Öffnung von Baumschulen, Gartenbaubetrieben sowie der Besuch von mobilen Verkaufsständen unter freiem Himmel deckungsgleich zur Verordnung erlaubt wird.
zusätzlich wurden in der Anlage zur Verfügung (Link siehe Kommentare), die zubeachtenden Auflagen für Geschäfte welche öffnen dürfen, benannt
Achtung: In der uns gestern Nachmittag zugeleiteten Fassung war noch geregelt, dass die Verordnung mit Ablauf des 20. April 2020 außer Kraft tritt. Die Staatsregierung hat uns aber inzwischen mitgeteilt, dass hier ein Redaktionsver-sehen vorliegt. Beabsichtigt ist, dass die Verordnung mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft tritt. Gleiches gilt für die dargestellte Allgemeinverfügung "Veranstaltungen". Beide soll noch korrigiert werden.
Zeitliche Übersicht zu den geltenden „Beschränkungen“, Stand 01.04.2020:
Allgemeinverfügung „Einstellung Betrieb KITA und Schulen“ bis einschließlich 17.04.20
Allgemeinverfügung „Veranstaltungen“ bis einschließlich 19.04.20
„Corona-Schutz-Verordnung“ bis einschließlich 19.04.20
]]> news-83 Tue, 07 Apr 2020 11:33:58 +0200 Öffentliche Bekanntmachung der Wahlabsage der Bürgermeisterwahl am 14. Juni 2020 und des eventuell erforderlichen zweiten Wahlgangs am 5. Juli 2020 der Gemeinde Sehmatal https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/default-5ceea499a0 Öffentliche Bekanntmachung der Wahlabsage der Bürgermeisterwahl
Bekanntmachung der Wahlabsage der Bürgermeisterwahl
am 14. Juni 2020 und des eventuell erforderlichen zweiten Wahlgangs am 5. Juli 2020 in der Gemeinde Sehmatal
Hiermit wird gemäß § 31 des Kommunalwahlgesetzes öffentlich bekannt gemacht, dass die Bürgermeisterwahl am 14. Juni 2020 und der eventuell erforderliche zweite Wahlgang am 5. Juli 2020 mit Bescheid des Landratsamtes Erzgebirgskreises vom 27. März 2020 abgesagt und eine Nachwahl angeordnet wurde.
Der Termin der Nachwahl wird nach der Entscheidung des Gemeinderates bekannt gemacht.
Gemäß Auflage der Anordnung findet eine Nachwahl nicht vor dem 20. September 2020 statt.
Sehmatal, den 02.04.2020
A. Schmiedel,
]]> news-82 Wed, 01 Apr 2020 17:48:10 +0200 Überblick über die Corona-Schutz-Verordnung (Stand 01.04.2020) https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/ueberblick-ueber-die-corona-schutz-verordnung-stand-01042020 Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesundheit (SMS) erlässt Corona-Schutz-Verordnung – als Ersatz der Allgemeinverfügung „Ausgangsbeschränkungen“ vom 22.03.2020 – zusätzliche Anpassung der Allgemeinverfügung „Verbot von Veranstaltungen“ vom 20.03.2020
]]> news-81 Wed, 01 Apr 2020 11:19:09 +0200 Corona - Allgemeinverfügung Verbot von Veranstaltungen vom 31.03.2020 https://sehmatal.de/fileadmin/downloads/Corona/20-03-31AllgV-VeranS_Verbot-von-Veranstaltungen.pdf Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 31. März 2020 news-80 Wed, 01 Apr 2020 11:11:53 +0200 Freistaat beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/default-d8e6041f4f Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert (Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums)
Das Kabinett hat heute (31.03.) eine neue Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 zugestimmt.
Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 ab und tritt mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.
Sozialministerin Petra Köpping: »Grundsätzlich gilt auch bei uns in Sachsen nach wie vor: Das Verlassen der häuslichen Unterkunft bleibt ohne triftigen Grund untersagt. Zu den triftigen Gründen zählen weiterhin der Arbeitsweg sowie der Weg zur Kindernotbetreuung. Wege zum Einkaufen bleiben weiterhin erlaubt, zudem Abhol- und Lieferdienste, auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit. Weiter dürfen Bürgerinnen und Bürger das Haus für Arztbesuche und medizinische Behandlungen verlassen. Ich betone noch mal ausdrücklich, dass wir niemanden mit diesen Ausgangsbeschränkungen gängeln wollen. Wir haben sie erlassen, um unser aller Gesundheit zu schützen.«
Angepasst wurde hingegen die Regelung zu Sport und Bewegung an der frischen Luft. »Auch hier gilt, dass die Bewegung draußen vorrangig im Umfeld der häuslichen Umgebung allein, in Begleitung des Lebenspartners oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts erfolgen soll«, so Köpping. »Im Ausnahmefall ist das aber auch mit einer weiteren, nicht im Hausstand lebenden Person, erlaubt. Diese Ausnahme stellt aber keine Regel da. Gemeint sind vor allem die Begleitung von alleinstehenden Seniorinnen und Senioren, die sonst nicht mehr das Haus verlassen«, erklärt die Sozialministerin.
Erlaubt ist künftig auch der Besuch mobiler Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbauund Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf, sofern durch geeignete Abstände zwischen den Verkaufsständen ein Mindestabstand der Besucher an den Ständen von 2 Metern gewährleistet ist.
Bis auf wenige Ausnahmen wird dagegen der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen gänzlich untersagt. Ausgenommen vom Verbot sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger.
Wer bei Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffen wird, muss die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält. Dies kann durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebsoder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen. »Die Polizei und die Ordnungsbehörden kontrollieren mit Augenmaß aber konsequent«, sagte Innenminister Prof. Roland Wöller heute in Dresden.
1. § 2 Abs. 1 VO: Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund. Bußgeld: 150 Euro
2. § 3 Nr. 1 - 3 VO: Verstoß gegen Besuchsverbot Bußgeld (für Besuchenden): 500 Euro
3. § 3 Nr. 3 VO Überschreitung der in der Rechtsverordnung vorgegebenen angegebenen Personenzahl Bußgeld (für verantwortliche Einrichtungsleitung): 500 bis 1.000 Euro - je nach Einrichtungsgröße
Auch bei den Bußgeldern gilt der Grundsatz: Augenmaß und Verhältnismäßigkeit. So kann beispielsweise auch ein Verwarngeld zwischen fünf und 55 Euro ausgesprochen werden. Innenminister Prof. Wöller: »Bisher haben wir stets an das Verständnis und die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger appelliert und auf die Regelungen im Infektionsschutzgesetz hingewiesen. Nun sind wir in den vergangenen Tagen und Wochen zu der Erkenntnis gekommen, dass das allein nicht mehr reicht.« Seit dem 16. März wurden in Sachsen insgesamt 1.084 Verstöße (Ordnungswidrigkeiten und Straftaten) gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt. Einen drastischen Anstieg gab es am vergangenen Freitag mit 199 Verstößen, am Tag darauf waren es immer noch 190 und gestern immerhin 158 Verstöße.
]]> news-58 Tue, 31 Mar 2020 09:23:00 +0200 Öffentliche Bekanntmachung zur Wahl eines(r) Friedensrichter(s)/in für den Schiedsamtsbezirk Sehmatal https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/oeffentliche-bekannmachung-zur-durchfuehrung-der-wahl-zum-buergermeister-1 Öffentliche Bekanntmachung zur Wahl eines(r) Friedensrichter(s)/in für den Schiedsamtsbezirk Sehmatal
Hinweis zur bevorstehenden Wahl eines(r) Friedensrichter(s)/in
Gemäß Zweckvereinbarung vom 15.05.2001 ist die Schiedsstelle der Gemeinde Sehmatal auch für die Durchführung der Aufgaben gemäß § 1 des SächsSchiedsGütStG auf dem Gebiet der Gemeinde Bärenstein und der Stadt Kurort Oberwiesenthal zuständig. Zum 29.09.2020 endet die fünfjährige Wahlperiode unserer derzeitigen Friedensrichterin Frau Simone Kolibius.
Die Einwohner der Gemeinden Sehmatal, Bärenstein und der Stadt Kurort Oberwiesenthal, die sich für dieses Amt interessieren, werden deshalb hiermit zur Bewerbung aufgefordert.
Die Gemeinde Sehmatal sucht eine Friedensrichterin oder einen Friedensrichter für den Bereich Sehmatal mit Bärenstein und
Dieses Ehrenamt kann grundsätzlich jeder interessierte Einwohner übernehmen, ausgeschlossen sind jedoch Rechtsanwälte, Notare, Richter, Staatsanwälte sowie Polizei- und Justizbedienstete. Sie sollten mindestens 30 und höchstens 70 Jahre alt sein. Die Friedensrichterin oder der Friedensrichter wird für fünf Jahre vom Gemeinderat gewählt und kann auch wiedergewählt werden. Die Gemeinde kann von den Bewerbern eine schriftliche Erklärung, dass keine Ausschlussgründe nach § 4 Abs. 2 bis 5 des Sächsischen Schieds- und Gütestellengesetzes vorliegen, und die Erteilung einer Einwilligung in die Auskunftseinholung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes verlangen.
Der Schiedsamtsbezirk Sehmatal umfasst die Ortsteile Sehma, Cranzahl und Neudorf sowie die Gemeinde Bärenstein und die Stadt Kurort Oberwiesenthal. Wer in den Gemeinden Sehmatal, Bärenstein und der Stadt Kurort Oberwiesenthal wohnt und Interesse an der Aufgabe hat, wird gebeten, sich schriftlich bis zum
bei der Gemeindeverwaltung Sehmatal,
Frau Schmiedel, Dorfstraße 76, 09465 Sehmatal-Cranzahl
Nähere Auskünfte über das Amt der Friedensrichterin oder des Friedensrichters erhalten interessierte Einwohner unter der Rufnummer 037342/877-0.
Sehmatal, 05.03.2020
Hinweis nach § 6 Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz
(SächsSchiedsGütStG)
Die Gemeinde ist befugt, die Einwilligung der Bewerber entsprechend vorg. § 4 Abs. 6 SächsSchiedsGütStG zu verlangen.
Gemäß § 7 SächsSchiedsGütStG bedarf die Wahl der/des Friedensrichter/in(s) der Bestätigung des Vorstandes des zuständigen Amtsgerichtes. Die Bestätigung wird erteilt, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen des o. g. § 4 erfüllt und die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wurde.
]]> news-79 Thu, 26 Mar 2020 18:54:00 +0100 Fortgang der Winterschadensbeseitigung S266 im OT Sehma und OT Cranzahl https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-2-2-2
Nachdem im vergangenen Jahr die Maßnahme des Landesamts für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) „Winterschadensbeseitigung S266“ in Cunersdorf und im Ortsteil Neudorf durchgeführt wurde, sollen nun bis zum 30.06.2020 die Ortsteile Sehma und Cranzahl folgen.
Vorab: Alle anstehenden Bauabschnitte werden erneut unter Vollsperrung erfolgen. Eine Durchfahrt durch den Bereich der Vollsperrungen ist nicht möglich und wird diesmal auch von der Baufirma nicht geduldet, da ansonsten der enge Zeitplan in Gefahr gerät.
Nach Rücksprache mit der Baufirma können aber die Anlieger ihr Grundstück erreichen.
Für jeden Abschnitt gibt es sog. „Mülltonnensammelplätze“ wo die Anlieger, welche entlang des Sperrbereichs wohnen, ihre Mülltonne zur Abholung hinfahren können.
Folgende Abschnitte sind geplant:
Ab 23.03.20 Abschnitt I: Ortsausgang Cunersdorf – Sehma, Kreuzung Pfarrstraße
Mülltonnensammelplatz: Kreuzung Pfarrstraße/Karlsbader Straße
Ab 30.03.20 Abschnitt IVa: Sehma, Talstraße – Sehma, Waldweg
Mülltonnensammelplatz 1: Kreuzung Talstraße/Karlsbader Straße
Mülltonnensammelplatz 2: Kreuzung Waldweg/Karlsbader Straße
Ab ca. 14.04.20 Abschnitt II: Sehma, Pfarrstraße – Sehma, Einfahrt Bahnhofstraße
Mülltonnensammelplatz 1: Kreuzung Pfarrstraße/Karlsbader Straße
Mülltonnensammelplatz 2: Kreuzung Bahnhofsstraße/Karlsbader Straße
Ab ca. 11.05.20 Abschnitt III: Sehma, Bahnhofstraße – Sehma, Straße der Einheit
Mülltonnensammelplatz 1: Kreuzung Bahnhofsstraße/Karlsbader Straße
Mülltonnensammelplatz 2: Kreuzung Talstraße/Karlsbader Straße
Ab ca. 18.05.20 Abschnitt IVb: Sehma, Waldweg bis Cranzahl, Richterstraße
Mülltonnensammelplatz 1: Kreuzung Waldweg/Karlsbader Straße
Mülltonnensammelplatz 2: Kreuzung Richterstraße/ Karlsbader Straße
Ab ca. 25.05.20 bis 30.06.20 Ortslage Cranzahl, Richterstraße bis Cranzahl, Sägewerk (Senke)…eine Untergliederung in Abschnitten erfolgt hier erst noch
Außer für Abschnitt I und Abschnitt IV, wird es innerörtliche Umleitungen geben. Diese innerörtlichen Umleitungen werden jeweils mit Richtungsverkehr oder Ampelregelungen ausgewiesen. Dies bedeutet das alle Anwohner mit Rücksicht und Nachsicht sich im Straßenverkehr bewegen sollten, bzw. unnötigen Fahrten unterlassen sollten. Im Zuge der Vollsperrungen kommt es zur Umverlegung von Bushaltestellen. Gemeinsam mit der RVE zielen wir trotzdem darauf ab, dass der Schüler- und Busverkehr geordnet und zuverlässig durchgeführt werden kann.
Parallel zu der Deckensanierung führen wir als Gemeinde Sehmatal die Maßnahme zur Verlegung und Sanierung der Bushaltestelle Warte (in Richtung Cunersdorf rechter Hand) durch. Hier wird bereits seit dem 16.03.2020 begonnen (halbseitige Sperrung mit Ampelregelung) die Bushaltestelle einige Meter in Richtung Cunersdorf zu versetzen und mit zahlreichen baulichen Veränderungen die Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erhöhen.
Als Sehmataler Bürger müssen wir darüber froh sein, dass unsere „Hauptstraße“ mit einer intensiven Deckensanierung belegt wird und damit für die nächsten Jahre einigermaßen saniert ist. In Zeiten von generell großem Investitionsbedarf in öffentlicher Infrastruktur ist diese Sanierung ein Segen für unsere beanspruchte Straße, daher sollten wir alle zusammenstehen und diese Zeit positiv durchstehen.
]]> news-74 Wed, 25 Mar 2020 18:54:00 +0100 Keine Genehmigungen für Höhenfeuer im Sehmatal für 2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-2-2
Aufgrund der bis (mindestens) zum 20.04.2020 geltenden Allgemeinverfügungen und der damit verbundenen Untersagung aller öffentlichen und privaten Versammlungen, hat sich die Gemeindeverwaltung Sehmatal dazu entschieden, in diesem Jahr keine Höhen/Hexenfeuer am 30.04.2020 zu genehmigen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann der Fortgang der Corona-Pandemie nicht eingeschätzt werden, so dass eine offizielle Genehmigung eines Traditionsfeuers, welches immer mit Geselligkeit und dem Kontakt vieler Menschen einher geht, nicht verantwortungsvoll erteilt werden kann. Wir bitten um Verständnis und dem entsprechenden Verhalten am 30.04.2020.
]]> news-77 Wed, 25 Mar 2020 18:54:00 +0100 Bürgermeisterwahl 2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-2-2-1
Am 24.03.2020 informierte das Sächsische Staatsministerium darüber, dass auf Grund der derzeitigen Pandemielage unter anderem unsere Bürgermeisterwahl vom 14. Juni 2020 abgesagt werden muss. Ein neuer Termin hat nach dem 20.09.2020 stattzufinden. Näheres folgt unter "Wahlen".
]]> news-75 Tue, 24 Mar 2020 18:54:00 +0100 Überblick über die geltenden Allgemeinverfügungen in Sachsen https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-2-3
Nachdem nun zum heutigen Tage (STAND: 24.03.2020) drei Allgemeinverfügungen des Freistaates Sachsen gültig sind, diese in den letzten Tagen teilweise überarbeitet wurden, haben wir eine Zusammenfassung aller drei geltenden Verfügungen für euch zusammengestellt.
Zusammenfassung zu den gültigen Allgemeinverfügungen
Zur Allgemeinverfügung vom 22.03.2020
„Ausgangsbeschränkungen“
Die Allgemeinverfügung trat am 23.03.2020 um 0:00 Uhr in Kraft und tritt mit Ablauf des 5. April 2020 24:00 Uhr, außer Kraft.
Zum Verlassen der häuslichen Unterkunft
Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, (z. B. Arztbesuch, medizinische Behandlungen und zwingend notwendige fachliche Beratungen sowie Blut- und Plasmaspenden), sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsfachberufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und Physiotherapeuten auch in Alten- und Pflegeheimen) bzw. im Rahmen einer dringend erforderlichen seelsorgerischen Betreuung
Versorgungswege für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (Einzelhandel für Lebensmittel, Großhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfsmärkte, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken, Sparkassen sowie Geldautomaten, Poststellen, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen)
die Wahrnehmung unaufschiebbarer Termine bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten und Notaren
Zum physischen sozialen Kontakt zu anderen Menschen
Zum Besuch von Alten- und Pflegeheime
Untersagt wird der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen.
Ausgenommen hiervon sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger. Hierbei wird die Zahl der gleichzeitig anwesenden Angehörigen auf fünf Personen begrenzt. Auf die Verhaltensweisen zur Einhaltung der Hygiene ist durch die Leitung der vorgenannten Einrichtungen oder einer von ihr bestimmten Person in besonderem Maße hinzuweisen.
Zu den Allgemeinverfügungen vom 18.03. und 20.03.2020
„Verbot von Veranstaltungen“
Die Allgemeinverfügungen traten am 19. und 20.03.2020 in Kraft und gelten zunächst bis einschließlich des 20. April 2020.
Zur Öffnungen von Betrieben, Geschäften und Versammlungen im Allgemeinen
Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, sowie Versammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden sind untersagt. Badeanstalten sind zu schließen.
Geschäfte sind grundsätzlich geschlossen.
Ausnahmen gelten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte und der Großhandel.
Dienstleister und Handwerker ohne Publikumsverkehr können Ihre Tätigkeit weiterhin nachgehen.
Gaststätten sind zu schließen. Erlaubt ist aber ein Außer-Haus-Verkauf zwischen 6:00 und 20:00 Uhr bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.
Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen.
Gewerbebetriebe und kulturelle Einrichtungen dürfen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden.
Insbesondere: Clubs, Diskotheken, Bars, Kneipen, Messen, Ausstellungen, Märkte (ausgenommen Wochenmärkte), Volksfeste, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Theater, Kinos, Konzerthäuser, Opern, Museen, Angebote in Bürgerhäusern, Angebote der Jugendarbeit, öffentliche Bibliotheken, Planetarien, zoologische Ausstellungen, Angebote in Volkshochschulen, Angebote von Sprachkursen, Angebote von Musikschulen, Angebote von Literaturhäusern, Angebote von Bildungseinrichtungen, Saunas, Fitnessstudios, Spielplätze, Seniorentreffpunkte, Reisebusreisen.
Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist untersagt.
Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen und Synagogen, sowie die Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen ist untersagt.
Zur Allgemeinverfügung vom 16.03. und 23.03.2020
„Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen“
Die Allgemeinverfügungen trat am 16.03.2020 in Kraft (aktualisiert am 23.03.2020) und gilt zunächst bis einschließlich des 17. April 2020.
Zur Schließung der Schulen und Kindergärten
Schulbetrieb an Schulen der öffentlichen und freien Träger wird eingestellt. Es finden kein Unterricht oder sonstige schulische Veranstaltungen statt.
In den Kindertageseinrichtungen entfallen die Betreuungsangebote.
Für die Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 an Grundschulen, sowie Kinder einer Kindertageseinrichtung findet ein Betreuungsangebot statt, soweit und solange beide Personensorgeberechtigte oder der alleinig Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig ist und aufgrund seiner dienstlichen oder betrieblichen Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist
]]> news-76 Tue, 24 Mar 2020 18:54:00 +0100 Der Bürgermeister der Gemeinde Sehmatal zur aktuellen Lage "Corona-Pandemie". https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-2-3-1
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Sehmatal,
die Corona-Krise beherrscht unser Leben in einem bisher nicht vorstellbaren Maße – die Lage ist wirklich ernst. Es muss uns allen gelingen, unsere gewohnten Verhaltensweisen entsprechend den Vorgaben der Regierung von Bund und Land zu ändern, damit die Gefahr der Verbreitung der unsichtbaren Corona-Viren eingedämmt werden kann.
Ich appelliere deshalb an alle, Eigenverantwortung zu übernehmen.
Bitte beachten Sie die Informationen und Verhaltensregeln des Landes Sachsen (www.coronavirus.sachsen.de) und des Robert-Koch-Institutes (www.rki.de).
Es sind sehr gravierende Eingriffe ins Alltags- und Privatleben eines jeden von uns, aber es gibt keine Alternative. Das sind Herausforderungen für alle, aber vor allem für unsere Familien mit Kindern und für unsere Unternehmen.
Die Risiken der Ausbreitung der Corona-Viren sind existenziell für unsere Gesellschaft. Ich bitte Sie deshalb um Solidarität und uneigennütziges Handeln in den nächsten Wochen.
Unabhängig von unterschiedlichen politischen und persönlichen Meinungen und Ansichten müssen wir gemeinsam und entschlossen handeln. Mit unseren zahlreichen öffentlichen Einrichtungen tragen wir natürlich eine besondere Verantwortung um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Es gilt vermeidbare soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und daher müssen auch wir unseren Teil mit geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionskette beitragen.
Entsprechend der Verfügungen von Bund und Land haben wir für unsere Gemeinde folgende Festlegungen getroffen:
Für den direkten Bürgerverkehr im Rathaus gilt die sog. „reduzierte Erreichbarkeit“. Daher bitten wir Sie, nur im Notfall direkt das Rathaus aufzusuchen bzw. den Mitarbeiter zu kontaktieren. Vorrangig soll die Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail erfolgen. Grundsätzlich bitten wir darum nicht dringend notwendige Behördengänge zu unterlassen.
Ab sofort sind alle öffentlichen Einrichtungen der Kommune bis auf Weiteres geschlossen. Dazu zählen alle Turnhallen, die Bibliotheken, die Säle und Räume in den öffentlichen Gebäuden sowie das Suppenmuseum. Außerdem hat das Familienzentrum Cranzahl ebenfalls geschlossen.
Wir bitten darum, die Beisetzungen in den kommunalen Trauerhallen nur noch im engsten Familienkreis durchzuführen. Laut geltender Allgemeinverfügung vom 22.03.20 ist dieser Kreis auf maximal 15 Personen zu beschränken.
Geplante Eheschließungen sind in unserem Standesamt nur noch im engsten Familien- und Freundeskreis durchzuführen und sind daher auf insgesamt 6 Personen beschränkt.
Bürgermeister der Gemeinde Sehmatal
]]> news-73 Tue, 24 Mar 2020 12:54:00 +0100 Corona - Zu Hause bleiben schützt. https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Informationskampagne-Coronavirus_DINA5.pdf Informationsflyer: Zu Hause bleiben schützt. Urheber des Schaubildes ist der Freistaat Sachsen. Eine nicht-kommerzielle Nutzung ist für Privatleute zum Zwecke der Verbreitung der Information gestattet. Änderungen an der Darstellung sind nicht erlaubt.
]]> news-78 Tue, 24 Mar 2020 12:54:00 +0100 Corona - Information campaign – staying home protects you and others https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Informationskampagne-Corona-Virus_DINA5_Handzettel_EN.pdf Informationsflyer: Zu Hause bleiben schützt. Urheber des Schaubildes ist der Freistaat Sachsen. Eine nicht-kommerzielle Nutzung ist für Privatleute zum Zwecke der Verbreitung der Information gestattet. Änderungen an der Darstellung sind nicht erlaubt.
]]> news-69 Mon, 23 Mar 2020 12:54:00 +0100 Corona - Allgemeinverfügung Sachsen - Ausgangsbeschränkung https://www.coronavirus.sachsen.de/download/AllgV-Corona-Ausgangsbeschraenkungen_22032020.pdf Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Ausgangsbeschränkungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020
]]> news-68 Fri, 20 Mar 2020 18:54:00 +0100 Hilfe für Sehmatal – von Mensch zu Mensch – kommunale Schnittstelle https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-2
Die aktuelle Lage, die durch die Corona-Krise herrscht, geht weder an Ländern, Kreisen, Kommunen, Firmen usw. spurlos vorbei. Welche Kreise diese Ausnahmesituation insgesamt zieht, kann man noch nicht im Geringsten abschätzen. Umso wichtiger ist es, in diesen Tagen Vernunft, Besonnenheit und gegenseitige Rücksichtnahme walten zu lassen. Je mehr jeder Einzelne sich an die aktuellen Verhaltensregeln hält, umso effektiver können wir die Ausbreitung dieser Viruserkrankung eindämmen und dadurch auch Risikogruppen in unserem Umfeld schützen (Kinder, ältere Menschen, chronisch Kranke, …). Wir als Gemeinde stehen tagtäglich in Kontakt mit übergeordneten Behörden, um auf dem aktuellsten Stand zu sein. Für unser Sehmatal möchten wir nun einen eher unkonventionellen, der Situation angemessenen, Weg gehen.
Von nun an möchten wir den Sehmatalern als Schnittstelle für direkte Hilfe in der Corona-Krise zur Verfügung stehen. Wir als Gemeinde werden über den unten genannten Weg versuchen, bestmöglich Hilfesteller und Hilfesuchende zu koordinieren.
Für diese Gründe ist diese Schnittstelle gedacht:
„Mein Name ist Max Mustermann, ich wohne im Musterweg und bräuchte jemanden, der mir ein paar Lebensmittel einkauft, den Hund ausführt, mir etwas von der Apotheke holt, usw…“
„Guten Tag, ich bin Martina Mustermann, ich wohne in der Mustergasse und möchte mich anbieten für Besorgungen, Post wegbringen, Mahlzeiten von den örtlichen Gaststätten holen und zum Nachbarn bringen, usw…“
„Mein Nachbar, Herr T.Mustermann, benötigt jemanden, der sein Rezept in die Apotheke bringt und die Mülltonne vor das Haus stellt.“
Für diese Gründe ist diese Schnittstelle nicht gedacht:
allgemeine Fragen zur Corona-Krise, Fragen zu Öffnungszeiten von Geschäften, allgemeine Gegebenheiten in der aktuellen Sonderlage, usw.
Bitte verbreiten Sie diese Nachricht auch an Menschen in Ihrer Umgebung die keinen Internetzugang haben oder die Wohnung schlecht verlassen können (für diese ist diese Hilfestellung besonders gedacht).
Diese Meldung wird auch in Schaukästen und Supermärkten des Sehmatals einsehbar sein. Der Kontakt ist telefonisch und in E-Mail-Form möglich. Persönliches Vorsprechen im Rathaus ist nicht möglich.
Kontakt: Herr Melzer
037342/877-252
tourismus@sehmatal.de
]]> news-67 Fri, 20 Mar 2020 12:54:00 +0100 Corona - wfe - wichtige Informationen für Unternehmer/Gewerbetreibende/Firmen... http://www.wfe-erzgebirge.de/ Auf der Internetseite der Wirtschaftsförderung Erzgebirge (wfe) findet man eine Zusammenstellungen von wichtigen Infos / Info-Quellen für Unternehmer / Gewerbetreibende / Firmen etc. Eine regelmäßige Aktualisierung findet statt.
]]> news-70 Fri, 20 Mar 2020 12:54:00 +0100 Erläuterung (FAQ) zur Allgemeinverfügung Sachsen - Verbot von Veranstaltungen https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-2-1
Gültig ab 22. März 2020
zu den Allgemeinverfügungen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens
A. ALLGEMEINE FRAGEN:
Frage: Welche Einrichtungen dürfen ihre Geschäftsräume für den Publikumsverkehr öffnen?
Antwort: Grundsätzlich sind seit dem 19.03. alle Geschäfte geschlossen. Geöffnet bleiben jedoch alle Einrichtungen, die für das tägliche Leben benötigt werden und die eine lückenlose Versorgung sicherstellen.
Nachfolgend werden Einrichtungen aufgelistet, die - generell oder mit Einschränkungen - öffnen dürfen. Wenn diese Einrichtungen von der Öffnungsmöglichkeit Gebrauch machen, haben sie Folgendes zu beachten:
● Anforderungen an die Hygiene
● Steuerung des Zutritts, um größere Ansammlungen zu vermeiden
● Vermeidung der Bildung von Warteschlangen
● Einzelhandel/Großhandel:
○ Apotheken
○ Brennstoffhandel
○ Drogerien
○ Lebensmitteleinzelhandel (Bäcker, Fleischer, Supermärkte, Discounter, Getränkemärkte)
○ Sanitätshäuser
○ Poststellen
○ Reinigungen
○ Tankstellen
○ Tierbedarfsmärkte
○ Wochenmärkte
○ Zeitungsverkauf (inkl. Lotterie mit Zeitungsverkauf)
Frage: Welche Handwerkerleistungen bzw. welche Dienstleistungen dürfen noch erbracht werden?
Antwort: Grundsätzlich können Dienstleister und Handwerker ihrer Tätigkeit nachgehen, wenn sie keinen Publikumsverkehr haben. Einem Fliesenleger ist es beispielsweise noch
gestattet Aufträge auszuführen. Nicht gestattet ist allerdings die Tätigkeit als Friseur, da es sich um eine Tätigkeit mit Publikumsverkehr handelt.
Frage: Dürfen Handwerksbetrieb im Baumarkt noch Waren kaufen?
Antwort: Ja, Handwerksbetriebe können nach Absprache oder auf Bestellung Waren kaufen, die sie für die Erledigung ihrer Aufträge benötigen.
Frage: Bleiben Einrichtungen des Gesundheitswesens geöffnet?
Antwort: Ja, Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.
● Einrichtungen und Angebote des Gesundheitswesens, z.B.
○ ambulante Pflegedienste
○ Ergotherapie
○ Facharzt
○ Logopädie
○ Hausarzt
○ Hebamme
○ Hörgeräteakustiker
○ Optiker
○ Podologen
○ Physiotherapien
○ Psychotherapie
○ Zahnarzt
Frage: Gilt dies auch für Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des SGB XI?
Antwort: Nein, Tagespflegeeinrichtungen, sind zu schließen. Ausnahmen gelten beispielsweise für Tagespflegegäste, bei denen eine Notversorgung erforderlich, weil die Pflegenden in einem Bereich der kritischen Infrastruktur, z.B. einem Krankenhaus, arbeiten. Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat hierzu eine gesonderte Allgemeinverfügung erlassen.
Frage: Dürfen Gaststätten geöffnet werden?
Antwort: Gaststätten im Sinne des Sächsischen Gaststättengesetzes sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurant und Kantinen in der Zeit zwischen 6.00 und 18.00 Uhr unter der Bedingung, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist. Stehplätze sind so zu gestalten, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist.
Frage: Für welche Einrichtungen gilt ein Betretungsverbot bzw. ein Besuchsverbot?
Antwort: Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen, die im Anwendungsbereich des § 2 SächsBeWoG erfasst sind sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen dürfen ab dem 22.März nicht von Besucherinnen und Besuchern betreten werden. Auch für stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder- und Jugendliche gilt ab dem 22. März ein Betretungsverbot.
Frage: Bleiben die Werkstätten für behinderte Menschen geöffnet?
Antwort: Nein die Werkstätten für behinderte Menschen, die Angebote anderer Leistungsanbieter gem. § 60 SGB IX und andere tagestrukturierende Menschen mit Behinderungen dürfen von den dort beschäftigten und betreuten Menschen mit Behinderungen nicht betreten werden. Ausnahmen sind in einer Allgemeinverfügung vom 20. März 2020 geregelt.
Frage: Welche Einrichtungen müssen generell geschlossen bleiben?
Antwort: Alle außer der o.g. Ausnahmen. Folgende Einrichtungen müssen daher neben denen in der Allgemeinverfügung benannten insbesondere geschlossen bleiben:
● Berufsförderungswerke
● Einrichtungen der Erwachsenenbildung
● Fahrschulen
● Non-Food-Discounter
● Tabakläden
● Schullandheime, Jugendherbergen, Kindererholungszentren in privater Trägerschaft
● Spielotheken
● Tattoo-Studios
● Tanzschule
● Yogastudio
● Zoos und Wildparks
Frage: Dürfen Einzelhändler, die ihr Ladengeschäft nicht öffnen dürfen einen Liefer- und Abholservice anbieten?
Antwort: Ja, Einzelhändler dürfen, soweit vorhanden Dienstleistungen i. S. v. Abhol- und Lieferservice anbieten. Dies umfasst die Auslieferung von bereits bestehenden Aufträgen,
als auch die telefonische oder elektronische Entgegennahme von Aufträgen und entsprechende Auslieferung. Nicht abschließend und beispielhaft seien genannt
● Buchläden
● Blumenläden
]]> news-71 Fri, 20 Mar 2020 12:54:00 +0100 Corona - Allgemeinverfügung Sachsen - Verbot von Veranstaltungen https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Veranstaltungen-2020-03-20.pdf Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Verbot von Veranstaltungen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. März 2020
]]> news-65 Thu, 19 Mar 2020 18:54:00 +0100 Öffnungszeiten während der Corona-Krise - "reduzierten Erreichbarkeit" des Rathauses https://sehmatal.de/rathaus/verwaltung
Wie bereits am Montag (16.03.) angeordnet, findet im Rathaus der Gemeindeverwaltung nur noch eine "reduzierte Erreichbarkeit" statt.
]]> news-66 Thu, 19 Mar 2020 12:58:41 +0100 Blutspende darft trotz Corona stattfinden https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/default-0fe1ad60ba
Medieninformation des DRK
]]> news-64 Wed, 18 Mar 2020 18:54:00 +0100 "Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst." Merkels TV-Rede zur Corona-Krise, 18.03.2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-1-1
Video: Merkels TV-Rede zur Corona-Krise: "Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst."
]]> news-62 Mon, 16 Mar 2020 18:54:00 +0100 Konkrete Maßnahmen zur Eindämmung der "Corona-Pandemie" https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1
Konkrete Maßnahmen zur Eindämmung der „Corona-Pandemie“
UPDATE 18.03.2020, 10:00 Uhr
Spielplätze, Sportanlagen im Sehmatal geschlossen
Kitas, Schulen nur noch Notbetreuung
19.03.20 ab 0:00 Uhr - Gaststätten nur noch bis 18:00 Uhr geöffnet, teilweise Läden geschlossen, Vereinstätigkeit untersagt - mehr dazu
Ab dem heutigen Tag sind viele Sehmataler Bürger von den Auswirkungen der „Corona-Krise“ direkt betroffen. Mit der Aufhebung der Schulpflicht und dem reduzierten Betreuungsangebot der Kindergärten, als Vorstufe einer kompletten Schließung, sind die Auswirkungen des „Corona-Virus“ auch im Sehmatal angekommen.
Wir als Gemeindeverwaltung, mit den zahlreichen öffentlichen Einrichtungen in unserer Regie, tragen natürlich eine besondere Verantwortung um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Es gilt vermeidbare soziale Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und daher müssen auch wir unseren Teil mit geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionskette beitragen.
Darum haben wir ab sofort folgende Maßnahmen beschlossen:
1. Für den direkten Bürgerverkehr im Rathaus gilt die sog. „reduzierte Erreichbarkeit“. Daher bitten wir Sie nur im Notfall direkt das Rathaus aufzusuchen bzw. den Mitarbeiter zu kontaktieren. Vorrangig soll die Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail erfolgen. Grundsätzlich bitten wir darum nicht dringend notwendige Behördengänge zu unterlassen.
2. Ab sofort sind alle öffentlichen Einrichtungen der Kommune bis auf Weiteres geschlossen. Dazu zählen alle Turnhallen, die Bibliotheken, die Säle und Räume in den öffentlichen Gebäuden, sowie das Suppenmuseum. Außerdem hat das Familienzentrum Cranzahl ebenfalls geschlossen.
3. Wir bitten darum, die Beisetzungen in den kommunalen Trauerhallen nur noch im engsten Familienkreis durchzuführen.
Bezüglich Schließungen in den Schulen und Kitas verweisen wir auf die Homepage der jeweiligen Einrichtung.
Die Gemeindeverwaltung Sehmatal, 16.03.2020
]]> news-63 Mon, 16 Mar 2020 18:54:00 +0100 Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/wahlhelfer-gesucht-1-1-1
Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie / Verbot von Veranstaltungen (*.pdf, 43,00 KB) Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. März 2020
]]> news-61 Fri, 13 Mar 2020 18:54:00 +0100 Allgemeinverfügung: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – IfSG https://www.erzgebirgskreis.de/fileadmin/portal/erzgebirgskreis.de/amtsblatt/2020/Amtsblatt_2020_13.pdf Bekanntmachung des Erzgebirgskreises im elektronischen Amtsblatt: Vollzug des Infektionsschutzgesetzes – IfSG news-51 Fri, 06 Mar 2020 11:19:00 +0100 3. Babybegrüßungsveranstaltung https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/bildband-650-noch-letzte-exemplare-sind-guenstig-erhaeltlich
Eine muntere Runde traf sich am 05.03.2020 auf Einladung des Bürgermeisters und des Familien- und Seniorenzentrums Cranzahl e. V. zur 3. Babybegrüßungsveranstaltung im Turnerheim. Geladen waren die 21 Neugeborenen des 2. Halbjahres 2019 mit ihren Eltern und Geschwisterkindern. Bei einem kleinen Imbiss erfuhren die Eltern Wissenswertes zum Sehmatal und erhielten neben dem Begrüßungsgeld von 50,00 € ein kleines Geschenk.
]]> news-57 Tue, 03 Mar 2020 09:23:00 +0100 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Bürgermeister https://sehmatal.de/fileadmin/downloads/Bekanntmachung/%C3%96ffentliche_Bekanntmachung_der_Durchf%C3%BChrung.pdf Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Bürgermeister news-54 Wed, 26 Feb 2020 18:54:00 +0100 Wahlhelfer/-innen gesucht https://sehmatal.de/rathaus/wahlen#c515 Die Gemeinde Sehmatal sucht Wahlhelfer-/innen für die Bürgermeisterwahl am 14.06.2020 und 05.07.2020 news-53 Thu, 06 Feb 2020 13:26:08 +0100 Öffentliche Bekanntmachung über die Einwilligung- und Widerspruchsrechte gegen die Übermittlung von Veröffentlichung von Daten aus dem Melderegister nach dem Bundesmeldegesetz (MBG) https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachung-ueber-die-einwilligung-und-widerspruchsrechte-gegen-die-uebermittlung-von-veroeffentlichung-von-daten-aus-dem-melderegister-nach-dem-bundesmeldegesetz-mbg
Jeder Einwohner hat gegenüber der Meldebehörde – nach Maßgabe des Bundesmeldegesetzes – die Möglichkeit, bestimmten Datenübermittlungen zu widersprechen bzw. diese per ausdrücklicher Einwilligung erst zu ermöglichen.
Zur Ausübung der Einwilligungs- und Widerspruchsrechte hält die Meldebehörde Sehmatal die entsprechenden Formulare bereit. Bereits bestehende Übermittlungssperren brauchen nicht neu erklärt zu werden, sie gelten bis auf Widerruf.
Seit 01. November 2015 gibt es nachfolgende Übermittlungssperren, die auf Antrag im Melderegister eingetragen werden können. Einer Begründung bedarf es dazu wie bisher nicht.
Sie können der Datenübermittlung gemäß § 50 Abs. 5 BMG i.V. m § 50 Abs.1 BMG widersprechen.
Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten von Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.
]]> news-52 Thu, 06 Feb 2020 13:25:00 +0100 Festsetzung der Grundsteuer der Gemeinde Sehmatal für das Kalenderjahr 2020 https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/festsetzung-der-grundsteuer-der-gemeinde-sehmatal-fuer-das-kalenderjahr-2020
1. Für diejenigen Steuerschuldner, für die sich die Bemessungsgrundlage des Steuergegenstandes zur Grundsteuer seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert hat, wird durch öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes, die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt für das Kalenderjahr 2019 veranlagten Höhe festgesetzt.
2. Die Festsetzung der Grundsteuer nach Nr. 1 gilt nicht für die Bemessung der Grundsteuer für Einfamilienhäuser sowie Mietwohngrundstücke, die nach der Ersatzbemessungsgrundlage nach Wohn- und Nutzflächenberechnung nach § 42 Grundsteuergesetz berechnet werden.
Die Eigentümer dieser Grundstücke haben gemäß § 44 Abs. 3 Grundsteuergesetz in den Fällen der Ersatzbemessungsgrundlage zur Ermittlung der Grundsteuer B jährlich eine Grundsteueranmeldung einzureichen. Haben sich am Grundstück seit der letzten Grundsteueranmeldung Änderungen ergeben (z.B. durch Modernisierungen, An- und Umbauten und/oder Aufstockungen bzw. Nutzungsänderungen, die zu Veränderungen der Wohn- und Nutzfläche führen oder durch Schaffung von Stellplätzen für PKW etc.), so ist durch die Eigentümer eine neue Grundsteueranmeldung einzureichen. Die Vordrucke zur Grundsteueranmeldung sind zu den jeweiligen Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung Sehmatal,
Montag 9.00 – 12.00 Uhr, 13.00 – 16.00 Uhr,
Dienstag 9.00 -12.00 Uhr, 13.00 – 18.00 Uhr,
Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr, 13.00 – 16.00 Uhr
im SG Steuern (Zimmer 215) erhältlich. Die Formulare sind ausgefüllt bis spätestens zum 29.02.2020 einzureichen.
Sollten seit der letzten Grundsteuer-Anmeldung keine Veränderungen erfolgt sein, so ist keine neue Grundsteuer-Anmeldung erforderlich. In diesen Fällen genügt es, wenn sie dies in einem formlosen Schreiben mitteilen. Die Grundsteuer ist dann, wie im Jahr 2019, unverändert zu zahlen.
Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung im Sehmataler Anzeiger treten für die Steuerschuldner die gleichen Rechtswirkungen ein, als wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Die Grundsteuer 2020 wird somit mit dem im zuletzt erteilten Grundsteuerbescheid festgelegten Vierteljahresbetrag jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2020 bzw. mit dem Jahresbetrag zum 01. Juli oder 15. August 2020 fällig. Treten Veränderungen für die Berechnung der Grundsteuer im Jahr 2020 ein, so wird ein neuer Grundsteuerbescheid erlassen. Wurden bis zu dieser Bekanntmachung bereits Grundsteuerbescheide für das Kalenderjahr 2020 erteilt, so sind die darin festgesetzten Beträge zu entrichten.
Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2020 ohne besondere Aufforderung weiterhin bis zu den Fälligkeitsterminen und mit den Beträgen, die sich aus dem zuletzt zugesandten Grundsteuerbescheid ergeben, unter Angabe des vollständigen Kassenzeichens und des Fälligkeitstermins auf das Konto der Volksbank Erzgebirge, IBAN: DE34 8709 6214 0321 0647 44 zu überweisen oder einzuzahlen bzw. vom SEPA-Lastschriftverfahren Gebrauch zu machen.
Gegen die durch diese öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats, nachdem die Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Sehmataler Anzeiger erfolgt ist, Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Sehmatal, Sachgebiet Steuern, Dorfstr. 76, 09465 Sehmatal OT Cranzahl einzulegen. Durch die Einlegung des Widerspruchs wird die Wirksamkeit des mit öffentlicher Bekanntgabe erteilten Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung der festgesetzten Steuer nicht aufgehalten.
Sehmatal, den 27.12.2019
]]> news-59 Thu, 06 Feb 2020 11:19:42 +0100 Bildband 650 – noch letzte Exemplare sind günstig erhältlich. (Kopie 1) https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/bildband-650-noch-letzte-exemplare-sind-guenstig-erhaeltlich-1
Die letzten Exemplare „Bildband 650 Jahre Cranzahl und Sehma“
können wir Ihnen zum Sonderpreis von 11,99 € anbieten.
Der 208 Seiten umfassende Bildband im A4 Format ist eine bleibende
Erinnerung an die Festwoche im August 2017.
Erhältlich ist das Buch in der Gemeindeverwaltung Sehmatal, Dorfstr. 76, 09465 Sehmatal-Cranzahl.
]]> news-50 Thu, 06 Feb 2020 11:19:01 +0100 INFORMATION für Vereine im Sehmatal - Vereinstätigkeit mit Kindern und Jugendlichen https://sehmatal.de/rathaus/aktuelles/information-fu%CC%88r-vereine-im-sehmatal-vereinstaetigkeit-mit-kindern-und-jugendlichen
Der Gemeinde Sehmatal liegt die Unterstützung örtlicher Vereine, insbesondere der Vereinstätigkeit mit Kindern und Jugendlichen, sehr am Herzen.
Aus diesem Grund hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 09.10.2019 einen Zuschuss für örtliche Vereine mit Kindern und Jugendlichen beschlossen.
Danach wird allen im Verein angemeldeten Kindern und Jugendlichen im Alter von 3-16 Jahren ein Festbetrag von 5,00 €/Kind/Jahr gewährt. Stichtag der Meldung durch den Verein ist der 31.01. eines Jahres.
Die Meldung durch den Verein hat bis zum 15.02. für das Kalenderjahr an die Gemeindeverwaltung, Frau Soergel schriftlich zu erfolgen.
Eine Auszahlung erfolgt nur nach jährlicher Meldung durch den Verein zum festgelegten Termin.
Die Zuschussgewährung erfolgt vorerst zeitlich unbefristet und in Abhängigkeit der finanziellen Mittel. Eine zeitliche Befristung kann daher jederzeit durch den Gemeinderat festgelegt werden. Des Weiteren kann die Gemeindeverwaltung weitere Unterlagen zur Bestätigung der gemeldeten Zahlen abfordern. Es besteht kein Rechtsanspruch.