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Timestamp: 2016-10-23 12:02:37
Document Index: 50522164

Matched Legal Cases: ['Art. 113', 'Art. 730', 'Art. 72', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 113', 'Art. 113', 'Art. 75', 'Art. 114', 'Art. 116', 'Art. 404', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 37', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 106', 'Art. 117', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 20. Januar 2010 und gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. April 2011.
Zu Gunsten des Grundst�cks Nr. 1455 ist im Grundbuch ein Fuss- und Fahrwegrecht zu Lasten der Grundst�cke Nrn. 1454 und 604 eingetragen. Laut Dienstbarkeitsvertrag vom 1. April 1980 hat der Eigent�mer des berechtigten Grundst�cks auf der im Situationsplan eingezeichneten Fl�che das Fuss- und Fahrwegrecht als Zugang zu seiner Scheune und zu seinem Garten. Der Weg f�hrt ab der �ffentlichen S.________strasse �ber den Hofraum vor dem Geb�ude auf dem Grundst�ck Nr. 1454 und weiter zur Scheune auf dem Grundst�ck Nr. 1455. Kurze Zeit nach Begr�ndung der Dienstbarkeit wurde dem Eigent�mer des berechtigten Grundst�cks ein Umbau mit Zweck�nderung bewilligt. Seither dient die Scheune als Lagerraum f�r einen Gewerbebetrieb (T�ren, Storen u.�.) und der Garten als Parkplatz. Eigent�merin des berechtigten Grundst�cks ist heute X.________ (Beschwerdef�hrerin). Die belasteten Grundst�cke stehen im Eigentum von Y.________ (Beschwerdegegner).
Zwischen den Eigent�mern ist seit 2000 ein Zivilprozess �ber Inhalt und Umfang des Fuss- und Fahrwegrechts h�ngig und streitig, ob die Dienstbarkeit nur f�r landwirtschaftliche oder auch f�r (andere) gewerbliche Zwecke ausge�bt werden darf und ob sie dazu berechtigt, auf der Dienstbarkeitsfl�che Fahrzeuge zu parkieren und Waren umzuschlagen. Der Beschwerdegegner erhob eine entsprechende Unterlassungsklage, die das Bezirksgericht B.________ guthiess (Urteil vom 15. Januar 2001). Auf Berufung der Beschwerdef�hrerin hin hob das Obergericht des Kantons Z�rich das bezirksgerichtliche Urteil auf und wies die Sache zur Erg�nzung des Verfahrens und zu neuem Urteil zur�ck (Beschluss vom 14. M�rz 2002). Das Bezirksgericht liess die Parteien ihre Vortr�ge erg�nzen und f�hrte weisungsgem�ss ein Beweisverfahren durch. Es hiess die Klage teilweise gut und verbot der Beschwerdef�hrerin, auf dem Grundst�ck Nr. 1454 des Beschwerdegegners Waren irgendwelcher Art umzuschlagen (Urteil vom 21. Dezember 2007). Auf Berufung beider Parteien hin erliess das Obergericht gegen die Beschwerdef�hrerin das Verbot, auf dem Grundst�ck Nr. 1454 des Beschwerdegegners Waren irgendwelcher Art umzuschlagen sowie Motorfahrzeuge und Lastwagen zu parkieren (Urteil vom 20. Januar 2010). Die Beschwerdef�hrerin erhob dagegen Nichtigkeitsbeschwerde, auf die das Kassationsgericht des Kantons Z�rich nicht eintrat (Beschluss vom 29. April 2011).
Mit einer als "Verfassungsbeschwerde gem�ss Art. 113 ff. BGG" bezeichneten Eingabe vom 1. Juni 2011 beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, (1.) den Beschluss des Kassationsgerichts aufzuheben, (2.) das Urteil des Obergerichts aufzuheben, soweit es ihr verbiete, auf dem Grundst�ck Nr. 1454 des Beschwerdegegners Waren irgendwelcher Art umzuschlagen, (3.) festzustellen, dass zum Inhalt des Fuss- und Fahrwegrechts auch der Warenumschlag auf der Dienstbarkeitsfl�che geh�re, und die Klage auch insoweit abzuweisen, und (4.) eventuell die Sache zur Neuentscheidung an das Obergericht, subeventuell an das Kassationsgericht zur�ckzuweisen. Es sind die kantonalen Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1 Die Streitigkeit �ber Inhalt und Umfang des Fuss- und Fahrwegrechts (Art. 730 ff. ZGB) betrifft eine Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) in einer verm�gensrechtlichen Angelegenheit, deren Streitwert ca. Fr. 10'000.-- f�r das Kassationsgericht (Ziff. 5 S. 9) bzw. Fr. 19'000.-- f�r das Obergericht (S. 19) betr�gt und damit den gesetzlichen Mindestbetrag von Fr. 30'000.-- nicht erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG; vgl. BGE 136 III 60 E. 1 S. 62 f.). Dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt, wird in der Beschwerdeschrift weder behauptet noch begr�ndet (Art. 74 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 42 Abs. 2 BGG). Eine Beschwerde in Zivilsachen scheidet aus, womit sich die subsidi�re Verfassungsbeschwerde insoweit als zul�ssig erweist (Art. 113 BGG).
1.2 Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen (Art. 113 und Art. 75 Abs. 1 i.V.m. Art. 114 BGG). Sie gestattet die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte (Art. 116 BGG). Die Beschwerdef�hrerin erhebt Verfassungsr�gen gegen das Urteil des Obergerichts und gegen den Beschluss des Kassationsgerichts.
1.2.1 Das obergerichtliche Urteil vom 20. Januar 2010 ist am 25. ds. und damit vor Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) am 1. Januar 2011 (AS 2010 1836) er�ffnet worden, so dass dagegen die Nichtigkeitsbeschwerde gem�ss �� 281 ff. ZPO/ZH zul�ssig und vor Kassationsgericht das bisherige Verfahrensrecht anwendbar war (vgl. die �bergangsbestimmungen in Art. 404 f. ZPO). Das obergerichtliche Urteil ist deshalb nicht kantonal letztinstanzlich, soweit es vom Kassationsgericht �berpr�ft werden konnte (f�r den Kanton Z�rich: BGE 133 III 585 E. 3.1 und E. 3.2 S. 586 f.; allgemein: BGE 135 III 1 E. 1.2 S. 3; 134 III 524 E. 1.3 S. 527).
1.2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das Obergericht habe die einschl�gigen Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts willk�rlich missachtet (S. 10 Ziff. 13.6) und ihren Anspruch auf rechtliches Geh�r, gegebenenfalls die richterliche Fragepflicht verletzt (S. 12 ff., S. 15 Ziff. 21 der Beschwerdeschrift). Die gegen�ber dem obergerichtlichen Urteil erhobenen R�gen h�tten vor Kassationsgericht als Nichtigkeitsgr�nde gem�ss � 281 ZPO/ZH geltend gemacht werden k�nnen, und zwar die willk�rliche Missachtung von Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts als Verletzung klaren materiellen Rechts (� 281 Ziff. 3 ZPO/ZH) und die Verweigerung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) bzw. die Verneinung einer richterlichen Fragepflicht (� 55 ZPO/ZH) als Verletzung eines wesentlichen Verfahrensgrundsatzes (� 281 Ziff. 1 ZPO/ZH; vgl. BGE 133 III 585 E. 3.4 S. 587 f.; FRANK/ STR�ULI/MESSMER, Kommentar zur z�rcherischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 1997, N. 35, N. 36 und N. 47 f. zu � 281 ZPO/ZH; SP�HLER/ VOCK, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Z�rich und im Bund, 1999, S. 67 zu � 281 Ziff. 1 und S. 68 zu � 281 Ziff. 3 ZPO/ZH).
1.2.3 H�tten somit alle vor Bundesgericht erhobenen R�gen gegen das obergerichtliche Urteil als Nichtigkeitsgr�nde mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde vor Kassationsgericht geltend gemacht werden k�nnen, ist ausschliesslich dessen Beschluss kantonal letztinstanzlich und die Beschwerde gegen das obergerichtliche Urteil unzul�ssig (vgl. BGE 133 III 585 E. 3.5 S. 588).
1.3 Soweit sie sich gegen den Beschluss des Kassationsgerichts richtet, kann auf die subsidi�re Verfassungsbeschwerde grunds�tzlich eingetreten werden. Weitere formelle Einzelfragen sind im Sachzusammenhang zu er�rtern.
Streitig war vor Kassationsgericht nur mehr das Verbot des Warenumschlags auf dem Grundst�ck Nr. 1454, das mit dem im Grundbuch eingetragenen Fuss- und Fahrwegrecht belastet ist.
2.1 Zum Warenumschlag hat das Obergericht in seinem R�ckweisungsbeschluss festgehalten, es werde in Ber�cksichtigung der bestehenden �rtlichen Verh�ltnisse dar�ber zu entscheiden sein, wieweit die Ben�tzung des Wegs auf den Grundst�cken des Beschwerdegegners beim Ein- und Ausladen, weil nicht anders m�glich, noch als Teil des Rechts zur Zufahrt zu betrachten sei. In seinem Sachurteil hat das Obergericht alsdann daf�rgehalten, die Raumverh�ltnisse seien f�r einen Gewerbebetrieb wie den - auf dem Grundst�ck der Beschwerdef�hrerin - gegebenen zwar fraglos prek�r. Indes k�nne f�glich nicht gesagt werden, das Ein- und Abladen von Waren sei f�r die Beschwerdef�hrerin ausschliesslich auf der mit der Dienstbarkeit belasteten Fl�che des Grundst�cks des Beschwerdegegners m�glich. Das Beladen und Abladen auf der gegen�berliegenden Seite der zwar un�bersichtlichen, stark befahrenen S.________strasse und deren �berqueren mit dem Transportgut mittels Handwagens, aber auch das Abstellen eines Lastwagens mitten auf der Fahrspur seien eine "andere M�glichkeit" im Sinne des R�ckweisungsbeschlusses. Mithin sei der Beschwerdef�hrerin das Parkieren und der Warenumschlag auf dem Grundst�ck des Beschwerdegegners zu verbieten (E. II/2.3 S. 10 und E. II/5 S. 17 des obergerichtlichen Urteils vom 20. Januar 2010).
2.2 Einen Nichtigkeitsgrund hat die Beschwerdef�hrerin darin erblickt, dass das Obergericht zu den als valabel erachteten "anderen M�glichkeiten" kein Beweisverfahren durchgef�hrt habe (E. 2 S. 5 des angefochtenen Beschlusses). Das Kassationsgericht hat festgehalten, die Beschwerdef�hrerin zeige nicht auf, dass sie vor dem Einzelrichter oder vor Obergericht (1) die Abnahme weiterer Beweise als die vom Einzelrichter abgenommenen beantragt und (2) geltend gemacht und begr�ndet habe, der Warenumschlag auf dem Grundst�ck des Beschwerdegegners stelle die einzige M�glichkeit dar. Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin in ihrer Beschwerdebegr�ndung seien deshalb im Kassationsverfahren unzul�ssige Noven (E. 4 Abs. 1 und 2 S. 7 des angefochtenen Beschlusses).
2.3 Eine Verletzung klaren materiellen Rechts (� 281 Ziff. 3 ZPO/ZH) hat die Beschwerdef�hrerin darin erblickt, dass das Obergericht bei seinem Urteil Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts verletzt bzw. zu Unrecht nicht beachtet habe. Auf die R�ge ist das Kassationsgericht nicht eingegangen. Es hat festgehalten, die R�ge beruhe auf erstmals im Kassationsverfahren vorgebrachten und damit versp�tet erhobenen Tatsachenbehauptungen (E. 4 Abs. 3 S. 8 des angefochtenen Beschlusses).
Die Beurteilung des von ihr geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes gem�ss � 281 Ziff. 3 ZPO/ZH r�gt die Beschwerdef�hrerin als verfassungswidrig. Sie macht geltend, die Vorinstanzen selber h�tten festgestellt, die S.________strasse sei "un�bersichtlich". Diesbez�glich habe sie deshalb keine neuen Tatsachen behauptet, sondern lediglich eine Verletzung klaren materiellen Rechts, d.h. eine Verletzung von Art. 18 Abs. 2 lit. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) eingewendet, wonach das freiwillige Halten an un�bersichtlichen Stellen, namentlich im Bereich von Kurven und Kuppen, untersagt ist. Die kassationsgerichtliche Anwendung des Novenverbots sei willk�rlich und bedeute eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs (S. 8 f. Ziff. 13.4 und 13.5 der Beschwerdeschrift).
3.1 Neue tats�chliche Behauptungen und Beweismittel d�rfen mit Nichtigkeitsbeschwerde nicht vorgebracht werden, da das Kassationsgericht nur zu pr�fen hat, ob das angefochtene Urteil nach der bei der Vorinstanz gegebenen Aktenlage an einem Nichtigkeitsgrund leidet. Insofern besteht ein Novenverbot. Dagegen ist nicht erforderlich, dass die Vorschriften, die zur Begr�ndung des Nichtigkeitsgrundes der Verletzung klaren Rechts genannt werden, bereits vor der Vorinstanz angerufen worden sind, da jedes Gericht das Recht von Amtes wegen anwendet. Neue rechtliche Vorbringen sind insofern zul�ssig (vgl. MAX GULDENER, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivilsachen nach Z�rcherischem Recht, 1942, S. 67; DIETHER VON RECHENBERG, Die Nichtigkeitsbeschwerde in Zivil- und Strafsachen nach z�rcherischem Recht, 2. Aufl. 1986, S. 17 f.). Das Kassationsgericht hat aus der Novenregelung geschlossen, auf die neu als verletzt ger�gten Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts k�nne nicht eingegangen werden, weil sie auf neuen Tatsachenbehauptungen beruhten. Die Folgerung ergibt sich willk�rfrei aus der kantonalen Novenregelung und entspricht der gleichlaufenden Praxis des Bundesgerichts, wonach neue rechtliche Vorbringen zul�ssig sind, sofern sie sich auf den im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalt und nicht auf neue Tatsachen st�tzen (vgl. BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366; 134 III 643 E. 5.3.2 Abs. 3 S. 651; FABIENNE HOHL, Proc�dure civile, T. II: Comp�tence, d�lais, proc�dures et voies de recours, 2. Aufl. 2010, S. 538 N. 3044).
3.2 Die ger�gte Verletzung von Art. 18 Abs. 2 lit. a VRV, wonach das freiwillige Halten an un�bersichtlichen Stellen untersagt ist, setzt hier tats�chliche Feststellungen zur Frage voraus, wie gross die Sichtdistanz sein muss, damit ein Fahrzeugf�hrer noch rechtzeitig anhalten kann, wenn er sich dem in der S.________strasse zwecks Warenumschlags abgestellten Lastwagen mit der innerorts zul�ssigen Geschwindigkeit n�hert (vgl. zum Tatbestand: BGE 90 IV 230 E. 2 S. 233 f.; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2011, N. 23 zu Art. 37 SVG).
3.3 Den rechtserheblichen Sachverhalt hat die Beschwerdef�hrerin im Verfahren der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde mit Fotografien und Planskizzen zu belegen versucht. Dass das Kassationsgericht die Beweismittel f�r neu und unzul�ssig erkl�rt hat (E. 4 Abs. 2 S. 7 des angefochtenen Beschlusses), r�gt die Beschwerdef�hrerin - mit R�cksicht auf das diesbez�gliche Novenverbot (E. 3.1 soeben) - nicht als verfassungswidrig.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, der rechtserhebliche Sachverhalt finde sich im angefochtenen Urteil selbst, sei doch das Obergericht von einer "un�bersichtlichen, stark befahrenen S.________strasse" (S. 17) ausgegangen und damit dem Bezirksgericht (S. 21) gefolgt. Die zitierte Aussage des Obergerichts wird damit aus dem Zusammenhang gerissen, in dem sie steht. Das Obergericht hat keine Feststellungen zur fehlenden Sichtdistanz, die ein freiwilliges Halten verbietet, getroffen und treffen k�nnen, zumal vor ihm der Tatbestand von Art. 18 Abs. 2 lit. a VRV nicht angerufen wurde. Die zitierte Aussage steht vielmehr vor dem Hintergrund, dass Zeugen und Fotografien best�tigt haben, Lastwagen seien auf der Strasse oder der gegen�berliegenden Strassenseite abgeladen und die Waren �ber die Strasse zum Gewerbebetrieb gebracht worden (E. 9 S. 11 und S. 13 und E. 10 S. 14 des bezirksgerichtlichen Urteils, Beschwerde-Beilage Nr. 2), dass der Beschwerdegegner darin eine andere M�glichkeit des Warenumschlags als auf dem wegrechtsbelasteten Grundst�ck erblickt hat (S. 19 zu Ziff. 17/1-2 der Zweitberufungsantwort, act. 157, und S. 9 zu Ziff. 23/1-2 der Zweitberufungsduplik, act. 173) und dass die Beschwerdef�hrerin dagegen wiederum die Un�bersichtlichkeit der Strasse eingewendet hat (S. 23 Ziff. 23.2 der Zweitberufungsreplik, act. 166). Die obergerichtliche Annahme einer "un�bersichtlichen, stark befahrenen S.________strasse" hat somit nichts mit Feststellungen �ber Sichtdistanzen, Bremswege usw. zu tun, die die rechtliche Beurteilung des Tatbestandes gem�ss Art. 18 Abs. 2 lit. a VRV gestatteten. In Anbetracht dessen durfte das Kassationsgericht im Ergebnis willk�rfrei davon ausgehen, das rechtliche Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sei nicht zu pr�fen, zumal es sich nicht auf den im angefochtenen Urteil festgestellten Sachverhalt st�tzen lasse, sondern auf (unzul�ssigen) neuen Tatsachenbehauptungen beruhe.
3.5 Aus den dargelegten Gr�nden kann die kassationsgerichtliche Anwendung der Novenregelung unter Willk�rgesichtspunkten nicht beanstandet werden (Art. 9 BV; vgl. zum Begriff: BGE 136 I 316 E. 2.2.2 S. 318 f. und 136 III 552 E. 4.2 S. 560). Inwieweit die Rechtsanwendung des Kassationsgerichts gleichzeitig den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzen k�nnte, wird in der Beschwerdeschrift nicht begr�ndet (Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; vgl. BGE 134 V 138 E. 2.1 S. 143; 136 I 332 E. 2.1 S. 334).
Willk�r und eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs r�gt die Beschwerdef�hrerin auch f�r den Fall, dass das Kassationsgericht vor Augen gehabt haben sollte, der Warenumschlag finde auf der Parzelle Nr. 1711 im Eigentum eines Dritten und nicht auf der S.________strasse statt (S. 11 f. Ziff. 14.3 der Beschwerdeschrift). Auf die R�gen einzugehen er�brigt sich, da nichts - wie die Beschwerdef�hrerin selber einr�umen muss - darauf hindeutet, das Kassationsgericht k�nnte eine derartige Annahme getroffen haben.
Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde muss insgesamt abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdef�hrerin wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), hingegen nicht entsch�digungspflichtig, da beim Beschwerdegegner keine Vernehmlassung eingeholt wurde (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien sowie dem Obergericht und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.