Source: https://www.anlegerverlag.de/agb/
Timestamp: 2017-09-19 20:49:56
Document Index: 225908647

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 11', '§ 12', '§ 1', '§ 463', '§ 12', '§ 14', '§ 16', '§ 53', '§2', '§7', '§31', '§7', '§ 17']

AGB | Anlegerverlag
AGB und Verbraucherinformationen der ANLEGERVERLAG GMBH
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen, in ihrer gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Abschluss des Kauf-, Lizenz- oder Abonnentenvertrages, gelten für die jetzige und für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Anlegerverlag GmbH und dem Kunden (BestellerIN/AbonnentIN/KäuferIN/LizenznehmerIN). Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde durch Betätigung des Buttons „jetzt kaufen“ der ANLEGERVERLAG GMBH ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages unterbreitet, welches die ANLEGERVERLAG GMBH durch Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail annimmt. Die ANLEGERVERLAG GMBH wird das Angebot des Kunden grundsätzlich annehmen.
Die ANLEGERVERLAG GMBH behält sich die Annahme jedoch insbesondere dann vor, wenn sich aus den Angaben des Kunden der begründete Verdacht ergibt, dass er seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird, bzw. wenn sich aus nicht vertragsgetreuem Verhalten des Kunden bei der Abwicklung eines anderen Vertrages mit der ANLEGERVERLAG GMBH ergibt, dass er seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird, bzw. wenn auf den ANLEGERVERLAG GMBH-Webseiten Schreib- oder Druckfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes an den Kunden geworden sind. Bei Bestellung per Post/ Fax oder Telefon kommt der Vertragsschluss durch die produktspezifischen Bestellbedingungen, die sich aus dem Bestellformular ergeben, zustande.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Telefon oder ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Diese ist zu richten an:
ANLEGERVERLAG GMBH
Fax: +49-69-3487906-57
E-Mail kundenservice[@]anlegerverlag[.]de
Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch ausfüllen und an uns übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen bzw. Lizenzen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie als Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf eigene Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die ANLEGERVERLAG GMBH mit deren Empfang.
§ 4 RÜCKGABEBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER
Die erhaltene Ware kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgegeben bzw. das eingeräumte Nutzungsrecht nicht weiter ausgeübt werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens oder die Aufgabe des Nutzungsrechtes. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf eigene Kosten und Gefahr, sofern es keine gegenteilige gesetzliche Regelung gibt. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Die Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellformularen für das jeweilige Produkt. Soweit dort nichts anderes angegeben ist, ist eine Kündigung jederzeit möglich. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Vertragsschluss. Jahresabonnements/Lizenzen sind für ein Jahr fest abgeschlossen und verlängern sich jeweils um weitere zwölf Monate, sofern sie nicht bis spätestens vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich per Post/Mail/Fax an
Im Falle von Sonderaktionen kann eine gesonderte Kündigungsfrist gelten, auf die explizit in den jeweiligen Bestellbedingungen hingewiesen wird. Für Test-/Probeabonnements/Lizenzen gelten die sich aus den produktspezifischen Bestellformularen ergebenden Konditionen für das jeweilige Produkt. Soweit dort nichts anderes angegeben ist, ist eine Kündigung jederzeit möglich.
Die Lieferung erfolgt von der ANLEGERVERLAG GMBH an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern keine anderen Vereinbarungen zwischen der ANLEGERVERLAG GMBH und dem Kunden getroffen wurden. Dies kann auch eine E-Mail-Adresse sein, an die die Daten zur Lizenz-Nutzung (elektronischer Abruf von Börsendiensten) gesendet wurden. Sobald die Lieferung bzw. die Übermittlung der Zugangsdaten die ANLEGERVERLAG GMBH verlassen hat, geht die Gefahr, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Soweit der Liefertermin nicht ausnahmsweise von der ANLEGERVERLAG GMBH verbindlich zugesagt wurde, sind alle Angaben über die Lieferfrist unverbindlich. Sollte ein Börsendienst während der Abodauer/Lizenzdauer eingestellt werden, so bekommt der Kunde als Ersatz einen gleich- oder höherwertigen Dienst. Daten zur Lizenznutzung werden an die vom Kunden mitgeteilte postalische oder E-Mail-Adresse zugestellt. Der Kunde bzw. von ihm beauftragte Dritte (insbesondere Hosting-Firmen oder Webserver-Betreiber) haben dafür die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen zu schaffen. Sollte der Kunde nach mehrmaliger Zahlungsaufforderung seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, ist die ANLEGERVERLAG GMBH berechtigt, die Belieferung ohne Vorankündigung einzustellen. Dieses Recht gilt äquivalent auch für die sofortige Einstellung aller weiteren vom Kunden bei der ANLEGERVERLAG GMBH bestellten Diensten. Nach Begleichung der Außenstände wird die Belieferung wieder aufgenommen und verlängert sich entsprechend.
Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung der ANLEGERVERLAG GMBH die Informationen insgesamt oder teilweise an Dritte weiterzugeben, zur Nutzung zu überlassen, in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, die Börsendienstinformationen nur für eigene Zwecke zu nutzen und maximal drei Downloads pro Lizenz durchzuführen. Die Zugangsberechtigung (Benutzername, Passwort) zu den Börsendiensten ist nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Bei Zuwiderhandlung wird der entstandene Schaden eingefordert, mindestens jedoch die fünffache jährliche Abo-Gebühr. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Rechte aus Warenzeichen und geistigem Eigentum, stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich der ANLEGERVERLAG GMBH oder den ansonsten nach dem Gesetz Berechtigten zu.
Mit der Bestellung wird der Kaufpreis/die Abo-Gebühr/die Lizenzgebühr sofort fällig. Der Berechnungsmodus kann von der Abo-Zeit/Lizenzzeit abweichen. Der Kunde kann per Kreditkarte, Lastschriftverfahren oder per Rechnung (Firmen mit USt-ID, Behörden, Banken, Versicherungen) bezahlen. Die ANLEGERVERLAG GMBH ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz p.a. zu fordern, falls der Kunde in Zahlungsverzug gerät. Die ANLEGERVERLAG GMBH ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, falls dieser nachweisbar entstanden ist.
§ 9 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG, ERLÖSCHEN VON KUNDENANSPRÜCHEN
Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der ANLEGERVERLAG GMBH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur insofern befugt, wie sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Rückzahlungsansprüche des Kunden jeglicher Art, erlöschen jeweils am Ende des Jahres, in dem sie entstanden sind.
Gelieferte Produkte verbleiben bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche im Eigentum der ANLEGERVERLAG GMBH.
§ 11 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG UND HÖHERE GEWALT
Gewährleistung und Haftung der ANLEGERVERLAG GMBH richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nachfolgend nicht etwas anderes geregelt ist. Die ANLEGERVERLAG GMBH ist nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt, falls ein von der ANLEGERVERLAG GMBH zu vertretender Mangel vorliegt. Der Kunde ist nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen, falls die ANLEGERVERLAG GMBH zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage ist oder sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die die ANLEGERVERLAG GMBH zu vertreten hat, verzögert oder in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehlschlägt.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, haftet die ANLEGERVERLAG GMBH nicht. Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen, soweit die Haftung der ANLEGERVERLAG GMBH ausgeschlossen oder beschränkt ist.
Sämtliche Mitarbeiter der ANLEGERVERLAG GMBH sind vertraglich verpflichtet, keine Insidergeschäfte zu tätigen und sind auf die §§ 12ff., 34c Wertpapierhandelsgesetz hingewiesen worden. Beruht die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, gilt vorstehende Haftungsbeschränkung nicht. Entsprechendes gilt für Schäden auf Grund der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit. Die Haftung aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB bleiben unberührt. Dies gilt auch bei zu vertretender Unmöglichkeit oder anfänglichem Unvermögen. Die Ersatzpflicht für Personen- oder Sachschäden ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt, sofern die ANLEGERVERLAG GMBH eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt hat. Soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden, gilt diese Verjährungsfrist auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden. Bei Ereignissen höherer Gewalt haftet keine Partei der anderen für eine aufgrund dessen entstehenden Verzögerung oder Nichterfüllung der Leistungserfüllung.
§ 12 RÜCKTRITT AUS WICHTIGEM GRUND
Die ANLEGERVERLAG GMBH ist jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, falls ein wichtiger Grund vorliegt.
Die ANLEGERVERLAG GMBH schützt die personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Zu personenbezogenen Daten gehören alle Daten, die in Zusammenhang mit dem Namen gespeichert sind. Die ANLEGERVERLAG GMBH nutzt die Daten zur Auswertung der Kundenbedürfnisse mit dem Ziel, das Produktangebot zu optimieren. Für diesen Zweck werden auch Zugriffe auf die Website protokolliert. Die ANLEGERVERLAG GMBH gibt Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Mit der Eintragung der Kundendaten in Newslettern, Produktangeboten, Bestellformularen etc. stimmt der Kunde dieser Nutzung ausdrücklich zu. Sollte der Kunde dies nicht wünschen, so ist eine E-Mail an kundenservice@anlegerverlag.de zu senden. Ferner trifft die ANLEGERVERLAG GMBH generell größtmögliche Vorkehrungen für die Sicherheit der Kundendaten. Sollte der Kunde Fragen zum Datenschutz haben, steht hierfür die E-Mail-Adresse kundenservice@anlegerverlag.de zur Verfügung.
§ 14 BEZUG EINES KOSTENLOSEN E-MAIL-NEWSLETTERS
Mit der Einwilligung des Kunden wird die E-Mail-Adresse zur Zusendung von Newslettern genutzt. Diese Newsletter werden durch Werbung finanziert und sind aus diesem Grund kostenlos. Mit der Einwilligung des Kunden in den Erhalt des E-Mail-Newsletters stimmt dieser auch zu, dass die ANLEGERVERLAG GMBH weitere Informationen zu anderen Angeboten der ANLEGERVERLAG GMBH und deren Geschäftspartnern zusendet. Der Kunde kann diese erteilte Einwilligung über die werbliche Nutzung der E-Mail-Adresse jederzeit widerrufen. Hierzu befindet sich am Ende jeder E-Mail ein Link zur Abmeldung vom Newsletter.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute im Zusammenhang mit allen der Geschäftsbeziehung stehenden Ansprüchen ist der Geschäftssitz der Anlegerverlag GmbH. Die ANLEGERVERLAG GMBH ist ebenso berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
§ 16 WEITERE HINWEISE INSBESONDERE HAFTUNGS- UND BERATUNGSAUSSCHLUSS
Alle Börseninformationen eröffnen die Chance einer hohen Performance, beinhalten aber auch ein höheres Risiko als die langfristig ausgelegte Anlage in Standardaktien. Bei Geschäften mit Hebelzertifikaten, Optionsscheinen oder Optionen handelt es sich um Börsentermingeschäfte. Den überdurchschnittlichen Chancen stehen erhebliche Risiken bis hin zum Totalverlust gegenüber, weshalb pro Position maximal 1500 Euro eingesetzt werden sollten. Nur wer gem. § 53 Abs. 2 BörsenG die bei allen Banken ausliegende Broschüre „Basisinformationen über Börsentermingeschäfte“ und das Formular „Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften“ gelesen und auch verstanden hat, sollte sich an Spekulationen mit Derivaten beteiligen. Die Börsendienste der ANLEGERVERLAG GMBH erfüllen diese Aufklärungsfunktion nicht. Wer aufgrund der Informationen der ANLEGERVERLAG GMBH-Börsendienste Geschäfte tätigt, erklärt damit, über die speziellen Risiken und Funktionsweisen dieser Anlageform hinreichend informiert zu sein, bzw. über die geforderte Börsentermingeschäftsfähigkeit zu verfügen.
Sämtliche Informationen stellen keine Aufforderungen zum Kauf oder Verkauf oder eine sonstige Beratungsleistung dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen aus diesen Vorschlägen ist somit ausgeschlossen. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhalts kann nicht übernommen werden. Die in der Vergangenheit erzielten Gewinne sind keine Gewähr für die Zukunft. Keinesfalls sollten Kunden anhand der Information unreflektiert Anlageentscheidungen treffen. Die von der ANLEGERVERLAG GMBH bereitgestellten Informationen ersetzen nicht die eigene Recherche sowie Beratung durch die Hausbank oder einen Anlageberater. Zu der Natur von Anlageentscheidungen und damit zusammenhängenden Informationen gehört, dass sie auch falsch sein können. Für Angaben Dritter übernimmt die ANLEGERVERLAG GMBH kein Obligo. Alle Informationen können in einzelnen Fällen mit denen anderer Börseninformationsdienste übereinstimmen.
Der Kunde erhält eine zeitliche befristete Einräumung von Rechten, die nach §2 UrhG einem besonderen Schutz unterliegt. Dieses Lizenzrecht zum Abruf von Börsendiensten ist höchstpersönlich und nicht übertragbar. Urheber ist nach §7 UrhG der ANLEGERVERLAG GMBH und dieser gibt nach §31 I dem Kunden die Erlaubnis, das Werk bzw. Börsendienste im Rahmen der Vertragsbedingungen zu nutzen; vgl. §7 dieser AGB.
§ 17 SALVATORISCHE KLAUSEL UND SONSTIGE REGELUNGEN
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages lückenhaft, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen, eine Ersatzregelung, welche dem mit der ungültigen oder lückenhaften Regelung angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt und gesetzlich zulässig ist, zu vereinbaren. Änderungen oder abweichende Regelungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform selber.