Source: https://www.schwalbach-saar.de/unsere-gemeinde/news-aus-schwalbach/ergebnisse-aus-der-sitzung-des-gemeinderates-vom-28-09-2017
Timestamp: 2020-06-04 08:13:52
Document Index: 142467901

Matched Legal Cases: ['§ 142', '§ 141', '§ 142', '§ 142', '§ 141', '§ 142', '§ 141']

Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2017 - Neues aus Elm, Hülzweiler und Schwalbach
Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 28.09.2017
Sachliche Teiländerung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Vorrangflächen für Windenergie
hier: Abwägung und Feststellungsbeschluss
Die Abwägung der im Verfahren eingegangenen Anregungen und Bedenken wird gemäß der vorliegenden Abwägungssynopse beschlossen. Die Stellungnahmen sind Bestandteil des Feststellungsbeschlusses.
Die „sachlichen Teiländerung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in der Gemeinde Schwalbach“ wird hiermit festgestellt. Die Begründung und der Umweltbericht werden gebilligt.
Mit der „sachlichen Teiländerung des Flächennutzungsplanes“ werden Windenergieanlagen außerhalb der dargestellten Konzentrationszonen ausgeschlossen.
Die Planunterlagen sind dem zuständigen Ministerium für Inneres, Bauen und Sport zur Genehmigung vorzulegen.
Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach für das Geschäftsjahr 2014
und Aufwendungen von 4.206.685,86 €
Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach für das Geschäftsjahr 2015
Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Gemeinde Schwalbach für das Geschäftsjahr 2016
2. Ergebnisverwendung 2016
3. Verlustabdeckung für Vorjahre
Kommunalinvestitionsförderungsprogramm
Dem überarbeiteten Maßnahmenkatalog wird in neuer Fassung zugestimmt.
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Elm" im vereinfachten Verfahren gemäß § 142 ff. BauGB
hier: Ersetzung der Vorbereitenden Untersuchungen durch das ISEK, Abwägung und Satzungsbeschluss
Die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbarkommunen und der Bürger werden entsprechend Abwägungssynopse „Ortskern Elm“ beschlossen.
Das am 29.06.2017 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) der Gemeinde Schwalbach ersetzt die Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB für die Ausweisung des Sanierungsgebietes „Ortskern Elm“.
Das Sanierungsverfahren soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 142 Abs. 4 BauGB durchgeführt werden.
Für die Durchführung der Sanierungsmaßnahme ist eine Frist bis zum 31.12.2027 vorgesehen.
Die Sanierungssatzung „Ortskern Elm“ wird gemäß Satzungsentwurf beschlossen. Der Lageplan und die Anlage werden Bestandteil des Beschlusses.
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Hülzweiler" im vereinfachten Verfahren gemäß § 142 ff. BauGB
Die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbarkommunen und der Bürger werden entsprechend Abwägungssynopse „Ortskern Hülzweiler“ beschlossen.
Das am 29.06.2017 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) der Gemeinde Schwalbach ersetzt die Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB für die Ausweisung des Sanierungsgebietes „Ortskern Hülzweiler“.
Die Sanierungssatzung „Ortskern Hülzweiler“ wird gemäß Satzungsentwurf beschlossen. Der Lageplan und die Anlage werden Bestandteil des Beschlusses.
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Schwalbach" im vereinfachten Verfahren gemäß § 142 ff. BauGB
Die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbarkommunen und der Bürger werden entsprechend Abwägungssynopse „Ortskern Schwalbach“ beschlossen.
Das am 29.06.2017 beschlossene Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) der Gemeinde Schwalbach ersetzt die Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB für die Ausweisung des Sanierungsgebietes „Ortskern Schwalbach“.
Die Sanierungssatzung „Ortskern Schwalbach“ wird gemäß Satzungsentwurf beschlossen. Der Lageplan und die Anlage werden Bestandteil des Beschlusses.
Sanierung von Straßen 2017
1. Zur Sanierung der Straßen 2017 werden die Straßen der Prioritätsstufe 1 laut Prioritätskatalog und die Straßen Rilkestraße, Wielandstraße und In Knausters ausgeschrieben.
2. Die Sanierung der Laurentiusstraße 71 bis Adenauer Straße wird in die Prioritätsstufe 1 für das Jahr 2019 aufgenommen.
- Falls die eingestellten Mittel 2017 nicht aufgebraucht werden, erfolgt
eine Sanierung der Laurentiusstraße 71 bis Adenauer Straße noch in
- Die Sanierung der Moosbergstraße (zurzeit Priorität 2) wird nach der
Sanierung des Durchlasses Moosbergstraße in Priorität 1
3. Die Mittel werden dem Ergebnishaushalt bei dem Produkt-Sachkonto
541000.523196 entnommen.
Bau der Kleinrückhaltebecken 1a, 1b und Bachdurchlass Kapellenstraße
Der Auftrag zur Vergabe von Arbeiten zum Hochwasserschutz - Bau der Kleinrückhaltebecken 1a, 1b und Bachdurchlass Kapellenstraße wird der Firma Kruchten GmbH, Merzig, zu ihrem Angebot vom
19.09.2017 erteilt.
Die Mittel werden dem Haushaltsplan 2016 / 2017 (Invest-Nr. 1168000002) entnommen.
Bachoffenlegung Lochbach, 2. BA, Durchlass Talstraße
Der Auftrag zur Vergabe von Arbeiten zum Hochwasserschutz - Durchführung der Maßnahme Bachoffenlegung Lochbach, 2. BA, Durchlass Talstraße - wird der Firma Kruchten Bau GmbH, Merzig, zu ihrem Angebot vom 21.09.2017 erteilt.
Ergebnisse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 3...