Source: http://www.jurablogs.com/2016/06/20/bgh-unberechtigter-namensgebrauch-durch-benutzung-eines-namens-bestandteils
Timestamp: 2017-01-22 17:11:28
Document Index: 289596001

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 12', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienJuni 2016BGH: Unberechtigter Namensgebrauch durch Benutzung eines Namens-BestandteilsEnthält ein Familienname die Adelsbezeichnung "von" als Namensbestandteil (hier "von Borsig"), kann ein Namensgebrauch im Sinne von § 12 BGB vorliegen, wenn allein der normal kennzeichnungskräftige und damit wesentliche Bestandteil des vollständigen Familiennamens (hier "Borsig") gebraucht und das Adelsprädikat "von" weggelassen wird (BGH, Urt. v. 10.12.2015 - Az.: I ZR 177/14).Der Kläger führt den Namen "Manfred von Borsig". Er war Nachfahre der Berliner Industriellenfamilie Borsig. Albert Borsig erwarb Mitte des 19. Jahrhunderts ein Landgut, das bis zur Enteignung durch die sowjetische Besatzungsmacht im Eigentum der Familie blieb.Die Beklagten erwarben von der Treuhand im Jahr 2000 das Grundstück und firmierten unter "Landgut A. Borsig Kontor [Rechtsform]". Zudem wurde der Domainname "landgut-aborsig.de" registriert.Durch beides sah sich der Kläger in seinen Namensrechten verletzt und klagte.Der BGH bejahte einen Verstoß gegen seine Namensrechte durch den Unternehmensnamen.Es gebe keinen sachlichen Grund, dass die Beklagten unter dieser Bezeichnung firmieren dürften. Der Kläger habe den Beklagten keine Namensrechte eingeräumt ...Zum vollständigen Artikel17 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter “Tippfehler-Domains”81 LeserInternet-Law:Domain, die aus dem Namen einer Anlagegesellschaft und dem Zusatz „-schaden“ gebildet i...10 verwandte ArtikelNamensschutz für ein Landgut  landgut-borsig.delandgut-borsig.de – BGH verweist Streit um Namensrechte zurück ans KammergerichtBGH: Mit Erwerb eines Grundstückes möglicherweise auch Domainrechte erworbenLandgut BorsigLandgut BorsigBGH-Urteil zur Verselbständigung von Namen: Das Recht, nach Erwerb von Immobilien den Namen des früheren Eigentümers als
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zu bezeichnenBGH: Namensrecht kann Zubehör einer Immobilie seinBGH: Grundstückserwerb kann mit Namensrecht einhergehen – Verwendung der Bezeichnung „Landgut Borsig“ zulässigBGH zum Namensrecht: Landgut BorsigÜber den ArtikelVeröffentlicht June 20, 2016 6:11am im Blog Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Onlinerecht, Wirtschaftsrecht, Thema:OnlineTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDie Verwendung von kostenfrei zur Verfügung gestellten Fotos kann auch für Webdesigner zur Falle werdenvon Kai Riefenstahl / karief.comAuf den Hund gekommen: 9 tierisch aktuelle Urteilevon Jannina Schäffer / iurratio Online„Wir schenken Ihnen die Mehrwertsteuer“ – Verbrauchertäuschung?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogBei Gericht: Interessante Steuerstreite im Januar 2017von Christoph Iser / NWB Experten BlogBerliner Strafverteidiger bleiben Berliner Strafverteidigervon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 71 Leser:Berliner Strafverteidiger bleiben Berliner Strafverteidiger