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Timestamp: 2016-10-25 06:41:56
Document Index: 26691009

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 172', 'Art. 72', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 57', 'Art. 6', 'Art. 105', 'Art. 75', 'Art. 107', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66']

5A_667/2011 (23.01.2012)
5A_667/2011
X.________ (geb. 1955) und Z.________ (geb. 1977) haben am xxxx 2003 geheiratet. Sie sind die Eltern der Tochter Y.________ (geb. xxxx 2003), die sie schlicht Y.________ nennen. Ende M�rz zog Z.________ aus dem gemeinsamen Haushalt aus.
B.a Gest�tzt auf X.________s Eheschutzbegehren vom 2. M�rz 2010 verbot das Gerichtspr�sidium 4 von Baden Z.________ mit Verf�gung vom 4. M�rz 2010 "vorl�ufig sofort", Y.________ �ber das Wochenende oder �ber Nacht zu ihrem Freund oder ihrer Freundin zu nehmen. Am 30. M�rz 2010 ordnete das Gerichtspr�sidium an, dass Y.________ bis zur Verhandlung bzw. bis zum richterlichen Obhutsentscheid in ihrer gewohnten Umgebung beim Vater verbleibe. Anl�sslich der Eheschutzverhandlung vom 15. April 2010 errichtete es eine Erziehungsbeistandschaft. Mit Verf�gung vom 28. Mai 2010 stellte das Gericht Y.________ vorl�ufig unter die Obhut des Kl�gers. X.________ seinerseits reichte am 31. August 2010 das weitere Begehren ein, Z.________ sei zu verpflichten, ihm Beitr�ge an den ehelichen Unterhalt "r�ckwirkend auf ein Jahr nach Gesuchseinreichung", das heisst ab 1. M�rz 2009 zu bezahlen.
B.b Am 22. November 2010 f�llte das Gerichtspr�sidium 4 Baden den Eheschutzentscheid. Soweit vor Bundesgericht noch von Bedeutung, stellte es Y.________ f�r die Dauer der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes unter die Obhut des Vaters, best�tigte die Errichtung der Erziehungsbeistandschaft und erkl�rte die Mutter f�r berechtigt, Y.________ jedes zweite Wochenende, von Freitag nach Krippenschluss bis Sonntagabend, 19.00 Uhr, mit sich auf Besuch zu nehmen und mit ihr j�hrlich drei Wochen Ferien zu verbringen. Weiter verurteilte das Gerichtspr�sidium Z.________, X.________ an Y.________s Unterhalt einen Beitrag von "monatlich vorsch�ssig" Fr. 285.-- zuz�glich allf�lliger Kinderzulagen zu zahlen, erstmals per 1. April 2010. Soweit mehr oder anderes verlangt worden sei, w�rden die entsprechenden Begehren abgewiesen. Schliesslich bewilligte es Z.________ die unentgeltliche Rechtspflege.
Hierauf ergriff X.________ die Beschwerde an das Obergericht des Kantons Aargau. In seiner Eingabe vom 4. Mai 2011 beantragte er, die Sache "zur Neubeurteilung/Durchf�hrung an die Vorinstanz gem�ss meinen Begehren zur�ckzuweisen"; eventuell habe das Obergericht den Bericht des Kinderarztes und einen Erg�nzungsbericht der Beist�ndin einzuholen und den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Weiter sei die Vorinstanz anzuweisen, seine Eingabe vom 31. August 2010 betreffend Festlegung der r�ckwirkenden Beitr�ge an den ehelichen Unterhalt (Bst. B.a) zu behandeln bzw. zu entscheiden. Allenfalls seien diese Rechtsbegehren durch das Obergericht zu entscheiden. Das Obergericht wies X._________s Beschwerde mit Entscheid vom 15. August 2011 ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 25. September 2011 gelangt X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) nun an das Bundesgericht. Er verlangt, den Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Durchf�hrung einer Verhandlung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Ziffer 1); eventuell habe das Bundesgericht das Besuchsrecht f�r die Tochter Y.________ neu festzusetzen, indem Z.________ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) die Tochter einmal in der Woche abwechselnd Samstag/Sonntag von 9.00 Uhr - 19.00 Uhr zu sich nehmen darf (Ziffer 2). Sodann habe das Bundesgericht der Beschwerdegegnerin "entsprechende Auflagen bez�glich Handhabung des Besuchsrechtes zu machen, keine negative Beeinflussung, keine Anwesenheit von (wechselnden?) Freunden bzw. Liebhabern in der Wohnung"; das Ferienrecht sei nach Einholung eines Berichts des Kinderspitals A.________/Kinderarztes zu beurteilen bzw. festzusetzen (Ziffer 3). Weiter sei das Begehren auf die r�ckwirkende Ausrichtung des Beitrages an den ehelichen Unterhalt gem�ss Begehren vom 31. August 2010 zu entscheiden; eventuell sei die Sache zur Behandlung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Ziffer 4). In der Beschwerdebegr�ndung, die er dem Bundesgericht mit Postaufgabe am 3. Oktober 2011 zukommen liess, verlangte der Beschwerdef�hrer �berdies eine Verhandlung, sofern eine solche im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht m�glich sei (Ziffer 8). Zudem beantragte er, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Ziffer 9).
1.1 Mit seinen fristgerecht (Art. 100 BGG) eingereichten Schrifts�tzen ficht der Beschwerdef�hrer einen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid (Art. 75 Abs. 1, Art. 90 BGG) an, der die Anordnung von Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 172 ff. ZGB) betrifft. Wie vor der letzten kantonalen Instanz betrifft diese zivilrechtliche Streitigkeit (Art. 72 Abs. 1 BGG) auch vor Bundesgericht zum einen das Besuchs- und Ferienrecht und zum andern den Kinderunterhalt. Stehen sowohl verm�gensrechtliche als auch nicht verm�gensrechtliche Fragen im Streit, so ist die Beschwerde ohne Streitwerterfordernis zul�ssig (Urteil 5A_127/2009 vom 12. Oktober 2009 E. 1.1). Auf das Rechtsmittel ist somit grunds�tzlich einzutreten.
1.2 Nicht zul�ssig sind vor Bundesgericht jedoch neue Begehren (Art. 99 Abs. 2 BGG), das heisst Begehren, mit denen die Vorinstanz nicht befasst war (BGE 135 I 119 E. 2 S. 121) und die zu einer Ausweitung des Streitgegenstandes f�hren. Soweit der Beschwerdef�hrer in Ziffer 3 seiner Antr�ge vor Bundesgericht erstmals "Auflagen bez�glich Handhabung des Besuchsrechts" verlangt (Bst. D), ist daher auf die Beschwerde von vornherein nicht einzutreten.
1.3 Nach der Rechtsprechung unterstehen Eheschutzentscheide der in Art. 98 BGG enthaltenen Vorschrift (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.). Daher kann in der Beschwerde nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (s. dazu BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Auch eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur dann in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). F�r alle Vorbringen betreffend die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das strenge R�geprinzip. Die rechtssuchende Partei muss pr�zise angeben, welches verfassungsm�ssige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht (BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444). Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.).
Die Beschwerde vermag den geschilderten R�geanforderungen �ber weite Strecken nicht zu gen�gen. Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich gr�sstenteils damit, den Sachverhalt oder die Rechtslage aus eigener Sicht darzustellen oder blosse Behauptungen aufzustellen, ohne ein konkretes verfassungsm�ssiges Recht zu bezeichnen und dessen Verletzung darzutun. Dies ist zur Begr�ndung von Verfassungsr�gen unzureichend, wobei jeweils im Sachzusammenhang darauf zur�ckzukommen sein wird.
1.4 Der Beschwerdef�hrer beantragt eine "Verhandlung" (Bst. D). Er legt jedoch nicht dar, was er genau will. Soweit er die Anordnung einer �ffentlichen m�ndlichen Parteiverhandlung (Art. 57 BGG) verlangt, ist eine solche nicht angezeigt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der Entscheid aufgrund der Akten spruchreif. Im �brigen hat das Gerichtspr�sidium Baden am 15. April 2011 eine m�ndliche (�ffentliche) Parteiverhandlung durchgef�hrt, anl�sslich derer der Beschwerdef�hrer sich zur Sache �ussern und seine Rechtsbegehren begr�nden konnte. Damit ist dem Anspruch auf Durchf�hrung einer Verhandlung nach Art. 6 Abs. 1 EMRK Gen�ge getan (Urteil 5A_896/2010 vom 11. M�rz 2011 E. 2.2). Aus der zitierten Vorschrift folgt kein Anspruch darauf, vor der gleichen oder vor der h�heren Instanz in zus�tzlichen Verhandlungen weitere Rechtsbegehren m�ndlich begr�nden oder verpasste Er�rterungen nachholen zu k�nnen. Dass sich ein solcher Anspruch aus der aargauischen Kantonsverfassung erg�be, tut der Beschwerdef�hrer jedenfalls nicht in einer Weise dar, die den Anforderungen des R�geprinzips (E. 1.3) gen�gt.
Auch eine m�ndliche Einvernahme im Sinne einer Beweismassnahme ordnet das Bundesgericht grunds�tzlich nicht an, ebenso wenig die vom Beschwerdef�hrer verlangte Einholung eines Berichts des Kinderspitals A.________ bzw. eines Kinderarztes (Bst. D). Denn soweit die Hauptsache betreffend f�hrt das Bundesgericht kein Beweisverfahren durch, sondern entscheidet gest�tzt auf den Sachverhalt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG).
Der vorliegende Streit dreht sich zum einen um das Begehren vom 31. August 2010 betreffend die r�ckwirkende Ausrichtung des Unterhaltsbeitrages (s. Bst. B.a).
2.1 In diesem Zusammenhang hat das Obergericht zweierlei erkannt: Erstens befand es, wenn der Beschwerdef�hrer der Auffassung sei, dass ihm der eingeklagte Unterhaltsanspruch zustehe, h�tte er sich - nachdem die erste Instanz sein Begehren vom 31. August 2010 abgewiesen hat (s. Bst. B.b) - im Verfahren vor dem Obergericht nicht mit einem R�ckweisungsantrag begn�gen d�rfen, sondern einen materiellen Antrag stellen, das heisst dartun m�ssen, "wie anders (als im Sinne einer Abweisung) zu entscheiden sei". Da er dies nicht getan habe, sei auf das Rechtsmittel insofern nicht einzutreten. Zweitens erwog das Obergericht unter Hinweis auf die anwendbare kantonale Zivilprozessordnung, schon das Gerichtspr�sidium Baden h�tte auf das besagte Begehren vom 31. August 2010 gar nicht eintreten d�rfen, weil der Beschwerdef�hrer den geltend gemachten Anspruch auf eine Geldleistung nicht beziffert habe; entsprechend sei der erstinstanzliche Urteilsspruch von Amtes wegen neu zu fassen.
2.2 Der Beschwerdef�hrer erhebt nur mit Bezug auf das zuletzt wiedergegebene vorinstanzliche Erkenntnis konkrete Verfassungsr�gen, wie sie im vorliegenden Verfahren einzig zul�ssig sind (E. 1.3). Er wirft dem Obergericht vor, es begehe einen �berspitzten Formalismus und verweigere ihm das rechtliche Geh�r und eine "faire Behandlung", wenn es annehme, er h�tte das Begehren vom 31. August 2010 beziffern m�ssen. Eine Bezifferung sei gar nicht m�glich gewesen, weil ihm die Beschwerdegegnerin keinerlei Ausk�nfte �ber ihr Einkommen und Verm�gen in der Schweiz oder in Thailand erteilt habe.
Diese Vorbringen gehen an der Sache vorbei. Gegenstand der Beschwerde an das Bundesgericht ist einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Daher steht vor Bundesgericht gar nicht zur Debatte, ob der Beschwerdef�hrer sein Begehren an das Gerichtspr�sidium vom 31. August 2010 h�tte beziffern m�ssen (oder k�nnen), denn diese Frage betrifft das erstinstanzliche Verfahren. Aufwerfen liesse sich allenfalls die - ganz andere - Frage, ob das Obergericht Ziffer 8 des Urteilsspruches des Gerichtspr�sidiums im beschriebenen Sinne �berhaupt von Amtes wegen berichtigen durfte, nachdem es diesbez�glich auf das Rechtsmittel gar nicht eintrat. Dass das Obergericht mit diesem Vorgehen verfassungsm�ssige Rechte verletzt h�tte, macht der Beschwerdef�hrer jedoch nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich.
2.3 Mit Bezug auf den Antrag, das Bundesgericht habe das Begehren vom 31. August 2010 "zu entscheiden" oder die Sache eventuell zur Behandlung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Bst. D), gilt auch vor Bundesgericht sinngem�ss, was das Obergericht schon f�r das kantonale Verfahren festgehalten hat (E. 2.1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer muss einen materiellen Antrag stellen, das heisst angeben, inwiefern das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid ab�ndern soll; Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen nicht und machen die Beschwerde unzul�ssig (BGE 133 III 489 E. 3.1 S. 489 f.). Rechtsbegehren, die eine Summe Geldes zum Gegenstand haben, sind daher zu beziffern (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.). Auf nicht bezifferte Antr�ge tritt das Bundesgericht ausnahmsweise ein, sofern sich aus der Beschwerdebegr�ndung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen Entscheid, ohne weiteres ergibt, was der Beschwerdef�hrer in der Sache verlangt (BGE a.a.O. mit Hinweisen). Ansonst reicht ein nicht bezifferter Antrag nur aus, wenn das Bundesgericht im Falle der Gutheissung der Beschwerde in der Sache selbst nicht entscheiden k�nnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen und die Sache zur Erhebung des erforderlichen Sachverhaltes an die Vorinstanz zur�ckgewiesen werden m�sste (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383).
Angesichts dieser Anforderungen erscheint fraglich, ob auf den Antrag, �ber "die r�ckwirkende Ausrichtung des Beitrages an den ehelichen Unterhalt gem�ss Begehren vom 31.08.2010 zu entscheiden", einzutreten ist oder ob gegebenenfalls ein nicht bezifferter Antrag bzw. ein R�ckweisungsantrag gen�gte. Die blosse Behauptung, die Beschwerdegegnerin habe keine Ausk�nfte �ber ihre wirtschaftlichen Verh�ltnisse erteilt, verm�chte die fehlende Bezifferung freilich nicht zu rechtfertigen. Die Frage kann aber offenbleiben. Denn der Beschwerdef�hrer legt jedenfalls nicht in einer dem R�geprinzip (E. 1.3) gen�genden Weise dar, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt unter Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte unvollst�ndig festgestellt h�tte und dieser erg�nzt werden m�sste, so dass ein R�ckweisungsantrag gen�gen w�rde. Allein mit der pauschalen Unterstellung, die Parteien seien zur r�ckwirkenden Festsetzung des Unterhaltsbeitrages nie befragt worden und er habe zu den Beweisergebnissen der Gerichtspr�sidentin nicht Stellung nehmen k�nnen, ist eine verfassungswidrige Sachverhaltsfeststellung nicht darzutun.
Gegenstand der vorliegenden Auseinandersetzung ist weiter der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf pers�nlichen Verkehr mit ihrer Tochter Y.________. Dem Antrag des Beschwerdef�hrers zufolge soll die Mutter das Kind nicht alle zwei Wochen von Freitag- bis Sonntagabend (Bst. B.b), sondern jedes Wochenende f�r einen Tag ohne �bernachtung (Bst. D) zu sich nehmen d�rfen. Der Beschwerdef�hrer �ussert sich jedoch nicht dazu, inwiefern das Obergericht bei der �berpr�fung der Besuchs- und Ferienregelung das Recht willk�rlich angewendet oder sonst wie verfassungsm�ssige Rechte verletzt h�tte, und er legt auch keine Gr�nde dar, weshalb einzig die von ihm beantragte Besuchsordnung die richtige w�re. Soweit sich der Beschwerdef�hrer dar�ber hinaus an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweisw�rdigung st�rt, ersch�pfen sich seine Ausf�hrungen darin, dass er den Sachverhalt aus seiner eigenen Sicht schildert und an der Mandatsf�hrung der Kinderbeist�ndin Kritik �bt. Mit den tats�chlichen Feststellungen, welche die Vorinstanz mit Bezug auf die Frage des pers�nlichen Verkehrs getroffen hat, setzt er sich hingegen nicht auseinander. Er nennt in diesem Zusammenhang auch keine Verfassungsbestimmungen, deren Verletzung er r�gt, noch behauptet er, das Obergericht h�tte den Sachverhalt willk�rlich festgestellt.
Immerhin beanstandet der Beschwerdef�hrer auch noch, das Gerichtspr�sidium Baden habe trotz entsprechender Zusicherungen keinen telefonischen Arztbericht eingeholt. Es sei "eindeutig aktenwidrig", wenn das Obergericht auf das erstinstanzliche Verhandlungsprotokoll verweise, wonach "eventuell ein Bericht bei der Vormundschaftsbeh�rde eingeholt wird". Selbst wenn der Beschwerdef�hrer dem Obergericht damit wenigstens sinngem�ss eine verfassungswidrige Beweisw�rdigung vorwirft, ist seiner R�ge kein Erfolg beschieden. Denn auch unter der Herrschaft der Untersuchungsmaxime, wie sie im Bereich des Kindesrechts ganz allgemein gilt (vgl. Urteil 5P.507/2006 vom 5. April 2007 E. 4.1), ist der Richter keineswegs verpflichtet, jedem Beweisantrag stattzugeben. Verf�gt er �ber gen�gend Grundlagen f�r eine sachgerechte Entscheidung, kann er im Sinne einer so genannten antizipierten Beweisw�rdigung auf weitere Beweiserhebungen verzichten (BGE 130 III 734 E. 2.2.3 S. 735 mit Hinweisen) und muss sich auch nicht bei fr�heren Zusagen behaften lassen. L�sst sich der massgebliche Sachverhalt auf andere Weise abkl�ren, verst�sst der Verzicht auf einen bestimmten Arztbericht daher nicht gegen Verfassungsrecht (vgl. Urteil 5A_361/2010 vom 10. September 2010 E. 4.2) - umso weniger, als der Beschwerdef�hrer auch nicht aufzeigt, inwiefern sich durch den von ihm gew�nschten Arztbericht etwas am Ergebnis ge�ndert h�tte.
Alles in allem erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit im Lichte der gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen (Art. 106 Abs. 2 BGG) �berhaupt darauf eingetreten werden kann. Mit diesem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gem�ss Ziffer 9 der Antr�ge des Beschwerdef�hrers gegenstandslos. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdef�hrer. Er wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet, da der Beschwerdegegnerin kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden ist.