Source: https://sartoros-dr-ing.de/olg.html
Timestamp: 2019-03-23 00:29:55
Document Index: 222004622

Matched Legal Cases: ['§ 172', '§ 172', '§ 172', '§ 567', '§ 567', '§ 339', '§ 339', '§ 339', '§ 852']

Oberlandesgericht-Düsseldorf - Dr.-Ing. Th. Sartoros
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Dienstag, 01 April 2014 20:27
Oberlandesgericht Düsseldorf Az 11 W 49/09, LG Az 2b o 170/08) Beschlüsse
OLG D'dorf I-11 W 49-09 LG D'dorf 2b O 170-08 Beschluss v 23-09-2009 OLG D'dorf I-11 W 49-09 LG D'dorf 2b O 170-08 Beschluss v 22-02-2010 2014-02-24_Dr._Sartoros_-_NRW_Berufungsverfahren_Stellungnahme_13.8.12.jpg images/OLG D-dorf/OLG_Ddorf_I-11_W_43-09_LG_Ddorf_2_b_O_142-08_Beschluss_v_12-05-2010.png
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 12:30
Sonntag, 06 April 2014 14:28
OLG Ddorf 20130521_Beschluss des Präsidiums (betr. Stobbe etc)
3204 OLG Df. — 1.2350 BESCHLUSS Aus Anlass der bevorstehenden Ernennung von Richterin am Landgericht Kampshoff zur Richterin am Oberlandesgericht, von Richter am Amtsgericht Rake sowie Richtern am Landgericht Dr. Rinken, Dr. Rodemann und Dr. Schütz zu Rich­tern am Oberlandesgericht, der langfristigen Erkrankung von Vorsitzendem Richter am Oberlandesgericht Stobbe, des Endes der Erprobung von Richterin am Landgericht Dr. Benda sowie des Beschlusses des Vorsitzenden des 5. Strafsenats in der Strafsache gegen Abdullah SEN, Az. III 5 StS 2/13, vom 03. Mai 2013 hinsichtlich der Hinzuzie­hung eines Ergänzungsrichters,wird die Geschäftsverteilung bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf wie folgt geän­dert: 1. Mit sofortiger Wirkung:…
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 12:33
Sonntag, 06 April 2014 14:38
OLG Ddorf 2013.01.30_Beschluss des Präsidiums betr. WURMECKES
3204 OLG Df. — 1.2350 BESCHLUSS I. II. Mit Wirkunq zum 01.02.2013 Mit Wirkunq der Ernennunq von Frau Richterin am Oberlandesgericht Krämer zur Das Schreibversehen bei der Senatsbesetzung des 2. Kartellsenats auf S. 51 des Geschäftsverteilungsplans 2013 wird dahingehend korrigiert, dass es an 4. Stelle der Senatsbesetzung „Richterin am OLG Barbian" heißt. Aus Anlass der bevorstehenden Ernennung von Richterin am Oberlandesgericht Krämer zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht wird die Geschäftsvertei­lung beim Oberlandesgericht Düsseldorf wie folgt geändert: Richter am Oberlandesgericht Dr. Schrader wird stellvertretender Vorsitzender des 6. Zivilsenats. Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht: Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Krämer scheidet aus dem 1.…
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 12:50
Sonntag, 06 April 2014 16:20
OLG-D´dorf; Antrag v. 19.3.2011 für Klage zur Erzwingung des öffentlichen Strafverfahrens nach § 172 StPO gegen LG/OLG-Richter
Betr.: Az Neu; Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Klageerzwingungsverfahren; PKH zur Erzwingung der öffentlichen Klage nach § 172 StPO Klage Sehr geehrte Damen und Herren, gegen die Entscheidung vom 15.2.2011 des Generalsstaatsanwalts Düsseldorf zu Az 4 Zs 2386/10 gez. i.A. Caspers, erhalten am 23.2.2011, womit die Aufnahme der Ermittlungen gegen die mit Strafanzeige vom 10.10.2010 wegen Rechtsbeugungen belegten Straftätern abgelehnt hat, wird hiermit, fristgerecht, der Antrag nach § 172 III StPO gestellt (Beantragung einer gerichtlichen Entscheidung); wegen des RA-Zwangs wird hiermit beantragt die Prozesskostenhilfe für das angestrebte öffentliche Klageverfahren gegen die das Recht beugenden RichterInnen des LG-Düsseldorf…
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 12:59
Freitag, 25 April 2014 10:04
OLG D#dorf I-11 W 59-09 LG D'dorf 2b O 45-09 Beschluss v. 12-05-2010B2
OLG D#dorf I-11 W 59-09 LG D'dorf 2b O 45-09 Beschluss v. 12-05-2010B2 Die Gegenvorstellung des Antragstellers vom 09.03.2010 gegen den Beschluss des Senats vom 22.02.2010 wird zurückgewiesen.Grϋnde: Die Gegenvorstellung ist unbegründet. Der ungeschriebene Rechtsbehelf der Gegenvorstellung zielt auf die Überprüfung · einer ergangenen gerichtlichen Ent‑ scheidung durch dieselbe Instanz und denselben Spruchkörper, der sie erlassen hat (Zoller-Hehler, ZPO, 28. Aufl., § 567, Rdnr. 22). Dies entspricht jedoch nicht dem Ziel des Antragstellers, das dieser mit dem Schriftsatz vom 9. März 2010 ver‑ folgt. Er begehrt vielmehr die Aufhebung sämtlicher.; Beschlüsse des Senats und die Entscheidung durch andere Richter. Dieses…
Freitag, 25 April 2014 10:14
OLG D'dorf I-11 W 43-09 LG D'dorf 2 b O 142-08 Beschluss v 12-05-2010B2 Gründe:
OLG D'dorf I-11 W 43-09 LG D'dorf 2 b O 142-08 Beschluss v 12-05-2010B2 Gründe: Die Gegenvorstellung ist unbegründet. Der ungeschriebene Rechtsbehelf der Gegenvorstellung zielt auf die Überprüfung einer ergangenen gerichtlichen Ent­scheidung durch dieselbe Instanz und denselben Spruchkörper, der sie erlassen hat (Zoller-Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 567, Rdnr. 22). Dies entspricht jedoch nicht dem Ziel des Antragstellers, das dieser mit dem Schriftsatz vom 9. März 2010 ver­folgt. Er begehrt vielmehr die Aufhebung sämtlicher Beschlüsse des Senats und die Entscheidung durch andere Richter. Dieses Ziel kann er aber durch den ge­wählten Rechtsbehelf nicht erreichen. Der Antragsteller ist umfassend beschieden. Weitere…
Letzte Änderung am Freitag, 25 April 2014 21:23
Donnerstag, 20 November 2014 11:58
Beschluß OLG-D´dorf 11 W 40/09 (LG 2b o 194/07)
Letzte Änderung am Freitag, 19 Dezember 2014 14:41
Montag, 24 November 2014 12:09
OLG-Az 18 EK 1/14 (ÜBERLANGE VERFAHRENSDAUER des LG Az 2b o 268/01), Klage
Dr. Th. Sartoros Laddringsweg 15 45 219 Essen 25. Jan. 2014 Vorab per Fax: 0211-4971-548 Oberlandesgericht Düsseldorf Cecilienallee 3 40474 Düsseldorf 18 EK 1/14 Betr.: Az Neu; PKH vom 22. Jan. 2014 für künftige Entschädigungsklage gegen das Land NRW, vertreten durch das Justizministerium und dieses vertreten durch den Generalstaatsanwalt bzw durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wegen überlangerVerfahrensdauer des Az 2b o 268/01, dort vertreten durch das Finanzministerium bzw durch die OFD-Rheinland in Köln. Ausführliche chronologische Darstellung der Ereignisse und Kausalität folgt nach Bekanntgabe des Az. Sehr geehrte Dame und Herren der o.g. Rechtstreit mit Az 2b o 268/01 Dr. Sartoros gegen…
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 13:05
OLG-Az 18 EK 1/14 (STELLUNGNAHME des GENERALSTAATSANWALTS Düsseldorf vom 28.5.2014)
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 12:25
Montag, 24 November 2014 12:44
OLG-D´dorf Az 18 EK 1/14 Klageergänzung
Freitag, 28 November 2014 14:07
OLG-D´dorf 18 EK 1/14 Sof.-Beschw.
Dr. Th. Sartoros Laddringsweg 15 45 219 Essen 15. Juli 2014 Vorab per Fax: 0211-4971-548 Oberlandesgericht Düsseldorf 18. Zivilsenat Cecilienallee 3 40474 Düsseldorf Betr.: Az 18 EK 1/14; PKH vom 25. Jan. 2014 für künftige Entschädigungsklage gegen das Land NRW, vertreten durch das Justizministerium und dieses vertreten durch den Generalstaatsanwalt bzw durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wegen überlangerVerfahrensdauer des Az 2b o 268/01, dort vertreten durch das Finanzministerium bzw. durch die OFD-Rheinland in Köln. Bez.: Stellungnahme des GenStAnw-D´dorf vom 28.5.2014 gez. Fr. Stoy-Schnell, erhalten 5.6.14 Hier: Erwiderung u. Beweise für die schädlichen Handlungen der LG/OLG-Richterim Verfahren 2b…
Letzte Änderung am Freitag, 28 November 2014 14:30
Donnerstag, 18 Dezember 2014 20:20
OLG-D´dorf Az 18 EK 1/14 Sof.Beschw. Fortsetzung
Der Übermensch (Dr. Bünten) ist erst am 12. Mai 2010 wieder aktiv und mit der dritten Gruppe seines Putsch-Clubs weist die erhobene Gegendarstellungen als unbegründet zurück. Beweis 72: OLG-Beschluß v. 12.5.2010, Dr. Bünten/ Fr. Junglaus/ Müller (11W 37/09) Die Vielzahl der beim BVerfG erhobenen Beschwerden (gegen alle Beschlüsse des Putschisten-Vereins des OLG-D´dorf 11. Senats) verunsichern die Richter, nehmen zwar die Verfassungsbeschwerden zur Entscheidung nicht an, aber die Beschwerden verfehlen nicht deren Wirkung. Der Putschisten-Verein des OLG-D´dorf 11. Senats wird zerschlagen. Wenn die Schwere der angezeigten Straftaten nicht so geschätzt wäre, dann hätten die Putschisten ihre Stelle beibehalten und eine Unterlassungsklage…
Letzte Änderung am Donnerstag, 18 Dezember 2014 20:28
Mittwoch, 14 Januar 2015 12:27
PUTSCH-CLUB des OLG-D´dorf 11. Senats (2009-2012) Dr. Bünten, Fr. Jungclaus, Fr. Baan, Wermeckes, Fr. Grabensee, Dahm, H.-G. Müller
Der Putsch-Verein des 11. Senats des OLG-D´dorf (2009-2012) Der Begriff „Putsch“ wird Etymologisch nur in dem Sinne des „Rechtsbruchs nach Plan“ hier verwendet. Insofern die Ableitung des Wortes „Putschist“ bedeutet hier nur „Rechtsbrecher mit Vorsatz das geltende Recht zu brechen bzw zu unterhöhlen“. Seit 2003 bis ca. Aug. 2010 „herrschte“ als Vorsitzender des 11. Zivilsenats des OLG-D´dorf, Herr Dr. Bünten der auch Vizepräsident des OLG-D´dorf war (später als „Übermensch“ betitelt). Er war (Dr. Bünten) derjenige gewesen, welcher den Rechtsverstoß zu Az 2b o 118/99 vom 17.2.2003 der angeblichen Einzelrichterin Fr. Brückner-Hoffmann, in seinem Beschluß mit Az 11 W 12/03…
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 13:12
Sonntag, 18 Januar 2015 13:17
Die HERAUSFORDERUNG an die Straftäter mit LG/OLG-Richter-Talaren und die AUFFORDERUNG an die STAATSANWALTSCHAFT-Düsseldorf Strafverfahren i.S.d. § 339 StGB gegen die LG/OLG-Putschisten Es ist anhand der in der hiesigen WEB-Seite des Dr. Ing. Sartoros geschilderten und bewiesenen wenigen Straftaten der LG/OLG-Richter möglich, die namentlich bezichtigten Richter strafrechtlich zu verfolgen. (Mehrere Dokumente werden noch folgen!) Leider haben die Richter Privilegien für sich gesichert, und deshalb kann nur die Staatsanwaltschaft nach Ermittlungen ein Strafverfahren gegen die Straftäter in LG/OLG-Richter-Talaren i.S.d. § 339 StGB mit Erfolg durchziehen. Es gibt aber dabei rechtliche Komplikationen und Schwierigkeiten zwischen den Behörden, sentimentale Hindernisse bei…
Freitag, 08 Mai 2015 17:18
NEWSLETTER vom 5.5.2015
Artikel verschoben, siehe Newsletter
Letzte Änderung am Sonntag, 22 November 2015 14:24
Montag, 06 Juli 2015 13:26
OLG_D´dorf Az 18 W 44/14 (Meldung der Fr. GLAESER)
ANTWORT DES 18. SENATS OLG-D´dorf v. 30.04.2015 gez. Fr. Glaeser, AUF DIE 15 JÄHRIGE BLOCKADE des LG-Az 2b o 271/01
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 13:18
Dienstag, 21 Juli 2015 15:56
OLG-D´dorf Az 18 W 30/14 (LG Az 2b o 17/14) Anhörrüge 10.10.14; Ausgeschlossene Fr. Baan und Ursache des Schadens
Dr. Th. SartorosLaddringsweg 1545219 Essen10. Okt. 2014 Vorab per Fax: 0211-4971-548 Oberlandesgericht Düsseldorf18. ZivilsenatCecilienallee 340474 Düsseldorf Betr.: OLG-D´dorf Az 18 W 30/14 (LG-Az 2b o 17/14 ) Bez.: Beschluß vom 25.9.14, gez. Malsch/Weith/Fr. Baan, erhalten 6.10.14 Hier: Anhörrüge und Antrag auf Aufhebung des Beschlusses vom 25.9.14 : Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde Sehr geehrte Damen und Herren, die Besetzung der Richterbank am 25.9.14 beim Fällen und Verkünden des o.g. Beschlussesist gesetzwidrig besetzt und die vorgetragenen entscheidungserheblichen Argumente ignoriert worden sind. Das Anhörungsrecht des Klägers ist damit verletzt worden. Es wird beantragt den o.g.…
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 13:25
Dienstag, 21 Juli 2015 16:26
PRÄSIDENTIN des OLG-D´dorf
Dr. Th. SartorosLaddringsweg 1545219 Essen20. Juli 2015 Vorab per Fax : 0211- 4971 - 548 An die Präsidentin desOberlandesgericht DüsseldorfCecilienallee 340213 Düsseldorf Betr.: Blockierte Beschwerden beim OLG-18. Senat insbesondere zum LG-Az 2b o 271/01 Bez.: Schreiben des NRW-Justizministers an Sie : Schreiben der Fr. Glaeser vom 30.4.2015 über baldige Entscheidungen im Mai 2015Hier: 14,5 Jahre Blockade des LG-Az 2b o 271/01 sind nicht mit Krankheiten von OLG-Richtern zu erklären Sehr geehrte Fr. Präsidentin des OLG-D´dorf, Sie haben mein Schreiben an den NRW-Justizminister in Kopie erhalten, und Sie sind insofern Informiert, dass…
Donnerstag, 27 August 2015 14:36
OLG-D´dorf Az 18 W 1/13 (LG-Az 2b o 271/01) BLOCKADE oder Dienst nach Vorschrift?
Dr. Th. SartorosLaddringsweg 1545219 Essen19. Nov. 2014 Vorab per Fax: 0211-4971-548 Oberlandesgericht DüsseldorfVorsitzenden des 18. ZivilsenatsCecilienallee 340474 Düsseldorf Betr.: OLG-D´dorf Az 18 W 1/13 (LG-2b o 271/01; PKH v. 16.7.12; sofort.-Beschw. v. 10.12. 2012) Bez.: Schreiben vom 14.6.12 des Vorsitzenden Malsch zu OLG Az 18 W 48/12 (LG 2b o 238/11): Befangenheitsantrag v. 13.1.13 gegen Fr. Baan wegen Rechtsbeugungen i.S.d. § 339 StGB Hier: Frage, ob der „Dienst nach Vorschrift“ auch die Blockade der Bearbeitung des LG-Az 2b o 271/01 einschließt? Sehr geehrter Herr Malsch, Sie haben in Ihrem o.g. Schriftsatz vom 14.6.2012 zu Az 18…
Mittwoch, 07 Oktober 2015 13:38
Dr. Th. SartorosLaddringsweg 1545219 Essen-Kettwig22. Sept. 2015 vorab per Fax 0211-4971-548Oberlandesgericht Düsseldorf18.ZivilsenatCecilien Allee 340227 Düsseldorf Betr.: OLG-Az 18 W 1/13 (LG-2b o 271/01) Beschl. v. 3.9.15 gez. Malsch/Fr. Glaeser//Anger, erhalten 15.9.2015 Hier : keine Verjährung der Schadensersatzansprüche nach § 852 BGB a.F.: Das erste PKH-Verfahren v. 5.2.2001 ist bis heute noch nicht rechtskräftig beendet;: Anhörungsrüge wegen Verletzung des Anhörungsrechts (mit PKH-Antrag): Gründe für die Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen den o.g. OLG-Beschluss Sehr geehrte Damen und Herren, es wird vorabgeschoben, dass das Verjährungsthema, behandelt in den Schriftsätzen vom 12.7.2012, Seite 125 ff und vom 4.7.14, S. 3…
ARTIKEL GELÖSCHT, WEIL SCHON VORHANDEN
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 12:14
Mittwoch, 02 Dezember 2015 10:01
DER PROZESSUNFÄHIGE Rechtsanwalt und das URTEIL der EINZELRICHTERIN Fr. BRECHT (LG Az 2b o 102/14, OLG Az 24 U 131/15)
Vorwort des Klägers Der Leser erfahrt aus diesem Beitrag der RAe Schmitz-Witte & Collegen wie ein prozessunfähiger Rechtsanwalt (Plötzgen) die Aussicht auf Erfolg eines Amtshftungsverfahrens mit fehlerhaften und unbegründeten Anträgen vernichten kann, und wie die LG-Einzelrichterin Fr. Brecht die höhere Rechtsprechung umgeht um den Kläger für seine Internet-Veröffentlichungen zu bestrafen. Über die Berufung mit dem angegebenen Az des OLG-D´dorf 24 U 131/15 ist noch nicht entschieden. Es folgt daher eine spätere Information Schmitz ∙ Witte & Collegen Rechtsanwälte ∙ Notar …
Letzte Änderung am Mittwoch, 02 Dezember 2015 11:48
Freitag, 04 Dezember 2015 11:46
OLG-D´dorf Az 18 W 27/12 (LG-Az 2b o 22/12) Beschl. v. 2.10.2014 MALSCH/../Fr. BAAN, S. 2
Letzte Änderung am Freitag, 04 Dezember 2015 13:57
Freitag, 04 Dezember 2015 12:19
OLG-D´dorf 18 W 21/12 (LG 2b o 23/12) Beschl. 2.10.2014 Malsch/Haarmann/Fr. Baan S. 1
Letzte Änderung am Freitag, 04 Dezember 2015 13:50
Freitag, 04 Dezember 2015 12:56
OLG-D´dorf 18 W 21/12 (LG 2b o 23/12) Beschl. 2.10.2014 Malsch/Haarmann/Fr. Baan S. 2
Letzte Änderung am Freitag, 04 Dezember 2015 14:01
Freitag, 04 Dezember 2015 14:04
OLG-D´dorf Az 18 W 27/12 (LG-Az 2b o 22/12) Beschl. v. 2.10.2014 MALSCH/../Fr. BAAN , S. 1
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