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Timestamp: 2016-10-22 23:43:39
Document Index: 49777535

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 74', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_495/2015 � � Urteil vom 26. August 2015
Am 10. M�rz 2015 er�ffnete der Pr�sident des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft West auf Ersuchen des B.________ Fonds �ber die A.________ GmbH den Konkurs.
Hiergegen erhob die A.________ GmbH am 23. M�rz 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft. Mit Entscheid vom 12. Mai 2015 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab.
Die A.________ GmbH gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 19. Juni 2015 an das Bundesgericht. Die Beschwerdef�hrerin beantragt die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Entscheids und entsprechend des �ber sie er�ffneten Konkurses. Zudem ersuchte sie um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
�W�hrend sich der B.________ Fonds (Beschwerdegegner) zum Gesuch um aufschiebende Wirkung nicht hat vernehmen lassen, hat das Kantonsgericht auf eine Stellungnahme explizit verzichtet. Mit Verf�gung des pr�sidierenden Mitglieds vom 13. Juli 2015 ist der Beschwerde in dem Sinne aufschiebende Wirkung erteilt worden, als der Konkurs er�ffnet bleibt, Vollstreckungsmassnahmen bis zum Entscheid des Bundesgerichts in der Sache jedoch zu unterbleiben haben.
�Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, in der Sache jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.
1.1.�Angefochten ist der Entscheid der kantonalen Rechtsmittelinstanz, die als oberes Gericht �ber die Konkurser�ffnung befunden hat (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Damit ist die Beschwerde in Zivilsachen unabh�ngig eines Streitwertes (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG) grunds�tzlich zul�ssig. Die Beschwerdef�hrerin ist gem�ss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
Nach Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurser�ffnung aufheben, wenn der Schuldner seine Zahlungsf�higkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass inzwischen: die Schuld, einschliesslich Zinsen und Kosten, getilgt ist (Ziff. 1); der geschuldete Betrag beim oberen Gericht zuhanden des Gl�ubigers hinterlegt ist (Ziff. 2); oder der Gl�ubiger auf die Durchf�hrung des Konkurses verzichtet (Ziff. 3).
2.1.�Das Kantonsgericht hat den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG als nachgewiesen erachtet.
2.2.�Mit Bezug auf die weitere kumulative Voraussetzung der Glaubhaftmachung der Zahlungsf�higkeit hat es ausgef�hrt, es liege am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet seien, seine Zahlungsf�higkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Zahlungsf�higkeit bedeute, dass ausreichend liquide Mittel zur Begleichung der f�lligen Schulden vorhanden seien. Grunds�tzlich als zahlungsunf�hig erweise sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anh�ufen lasse, systematisch Rechtsvorschlag erhebe und selbst kleinere Betr�ge nicht bezahle. Hingegen liessen bloss vor�bergehende Zahlungsschwierigkeiten den Schuldner noch nicht als zahlungsunf�hig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte f�r eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen seien und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheine. Die Beurteilung der Zahlungsf�higkeit beruhe auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten des Schuldners gewonnenen Gesamteindruck. Die wichtigste Unterlage zur Glaubhaftmachung der Zahlungsf�higkeit sei in st�ndiger Praxis der Auszug aus dem Betreibungsregister, welcher einen wesentlichen Aufschluss �ber das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines Schuldners abgebe. Zu diesem und den einzelnen als nicht erledigt ausgewiesenen Betreibungen habe der Schuldner schriftlich Stellung zu nehmen. Daneben k�nnten auch Zahlungsbelege, Belege �ber die dem Schuldner zur Verf�gung stehenden Mittel, Debitorenlisten, Auftragsbest�tigungen, aktuelle Jahresrechnungen oder Zwischenbilanzen eingereicht werden.
2.3.�Konkret hat die Vorinstanz erwogen, der Auszug aus dem Betreibungsregister der Schuldnerin vom 4. M�rz 2015 weise im Zeitraum vom 14. November 2013 bis 26. Februar 2015 insgesamt 21 Betreibungen �ber einen Gesamtbetrag von Fr. 92'990.15 aus. Verlustscheine l�gen keine vor. Von den Betreibungen seien vier Vorg�nge als bezahlt vermerkt (Fr. 19'168.10). Aus den eingereichten Unterlagen ergebe sich, dass der Ausstand von Fr. 1'397.35 zwischenzeitlich ebenfalls beglichen worden sei. �ber sieben in Betreibung gesetzte Forderungen best�nden Zahlungsvereinbarungen (Fr. 49'517.--). Es verbleibe somit eine gr�ssere Anzahl von Vorg�ngen, f�r die weder ein Zahlungsnachweis noch eine Vereinbarung mit den jeweiligen Gl�ubigern �ber einen (teilweisen) Erlass oder eine Stundung der Ausst�nde bestehe (Fr. 22'907.55 [recte: Fr. 22'907.70]). Neben dem Beschwerdegegner h�tten zwei weitere Gl�ubiger eine Konkursandrohung bewirkt. Als zus�tzlichen Beweis f�r ihre Zahlungsf�higkeit habe die Beschwerdef�hrerin lediglich den Entwurf eines Werkvertrages vorgelegt und angemerkt, dass sie f�r das kommende Jahr noch weitere ein bis zwei Auftr�ge in Aussicht habe. Hierf�r habe sie keine Belege eingereicht. Es sei mithin unklar, ob der Werkvertrag �berhaupt unterzeichnet werde. Die Beschwerdef�hrerin habe dazu keine Ausf�hrungen gemacht, sondern lediglich erkl�rt, dass die Vertragsparteien intensive Verhandlungen gef�hrt h�tten. Ferner habe die Beschwerdef�hrerin keine Jahresrechnung, Zwischenbilanz, Debitorenliste oder sonstige Unterlagen pr�sentiert, aus denen ersichtlich w�rde, ob sie �ber Aktiven verf�ge. Es k�nne somit nicht beurteilt werden, ob sie gen�gend liquide Mittel habe, um ihre Schulden zu begleichen. Die Beschwerdef�hrerin habe mit den vorgelegten Unterlagen ihre Zahlungsf�higkeit nicht rechtsgen�glich glaubhaft gemacht, weshalb die nachtr�gliche Aufhebung des Konkurserkenntnisses nicht vertretbar erscheine.
2.4.�Die Beschwerdef�hrerin behauptet in allgemeiner Weise, ihre Zahlungsf�higkeit erscheine wahrscheinlicher als ihre Zahlungsunf�higkeit. Sie betont die Aussicht auf den Abschluss eines Werkvertrages und spricht von einer positiven Auftragslage. Auf die Argumente der Vorinstanz geht sie kaum ein; auch mit der Feststellung des Kantonsgerichts, sie habe es unterlassen, ihre finanzielle Situation umfassend und nachvollziehbar darzulegen, setzt sie sich nicht auseinander. Soweit ihre Ausf�hrungen dem Begr�ndungserfordernis (s. E. 1.2) �berhaupt gen�gen, verm�gen sie keine Verletzung von Bundesrecht aufzuzeigen. Damit ist die Einsch�tzung der Vorinstanz, die Beschwerdef�hrerin habe mit den vorgelegten Unterlagen ihre Zahlungsf�higkeit nicht rechtsgen�glich glaubhaft gemacht, nicht widerlegt.
3.1.�Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Vorliegend hat das Bundesgericht die Anordnung der aufschiebenden Wirkung auf das Verbot beschr�nkt, w�hrend der Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens weitere Vollstreckungshandlungen vorzunehmen. Mithin hat es die Vollstreckbarkeit, nicht aber die Rechtskraft des vom Kantonsgericht am 12. Mai 2015 ausgesprochenen Konkursdekretes aufgeschoben. Aus diesem Grund er�brigt sich die Festsetzung eines neuen Konkursdatums (Urteile 5A_613/2007 vom 29. November 2007 E. 3; 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014 E. 5).
3.2.�Ausgangsgem�ss tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, dem Grundbuchamt Basel-Landschaft, dem Handelsregisteramt des Kantons Basel-Landschaft, Liestal, und dem Betreibungs- und Konkursamt Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.