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Timestamp: 2019-05-27 01:03:16
Document Index: 232041336

Matched Legal Cases: ['§ 1896', '§ 1905', '§ 26', '§3', '§ 12', '§ 12', '§ 26', '§ 156', '§ 18', '§ 18']

Gemeinde Fahrenbach | Öffentl. Bekanntmachungen | Öffentl. Bekanntmachungen />
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In der Gemeinde Fahrenbach sind dabei insgesamt 14 Gemeinderäte auf 5 Jahre zu wählen. Weil unechte Teilortswahl stattfindet, sind die Gemeinderäte als Vertreter für die Wohnbezirke zu wählen und zwar
für den Wohnbezik Anzahl der zu
wählenden Gemeinderäte
Zahl der höchstens zulässigen
Bewerber eines Wohnbezirks
Fahrenbach 6 6
Robern 4 4
Trienz 4
In der Ortschaft Robern sind dabei 6 Ortschaftsräte auf 5 Jahre zu wählen. Die Zahl der höchstens zulässigen Bewerber für einen Wahlvorschlag beträgt 12. In der Ortschaft Trienz sind dabei 6 Ortschaftsräte auf 5 Jahre zu wählen. Die Zahl der höchstens zulässigen Bewerber für einen Wahlvorschlag beträgt 12.
2. Es ergeht hiermit die Aufforderung, Wahlvorschläge für diese Wahl(en) frühestens am Tag nach dieser Bekanntmachung und spätestens am 28. März 2019 bis 18:00 Uhr beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses - Bürgermeisteramt Fahrenbach, Adolf-Weber-Straße 23, 74864 Fahrenbach schriftlich einzureichen.
2.1 Wahlvorschläge können von Parteien, von mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen und von nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen eingereicht werden. Für die einzelnen Wahlen sind je gesonderte Wahlvorschläge einzureichen. Eine Partei oder Wählervereinigung kann für jede Wahl nur einen Wahlvorschlag einreichen. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist nicht zulässig.
2.2.1 Ein Wahlvorschlag für den Gemeinderat darf für die Wohnbezirke, für die mehr als drei Vertreter zu wählen sind, höchstens so viele Bewerber enthalten, wie Vertreter zu wählen sind.
2.2.2 Die Wahlvorschläge für den Ortschaftsrat dürfen (höchstens) doppelt so viele Bewerber enthalten, wie Ortschaftsräte zu wählen sind. Ein Bewerber darf sich für dieselbe Wahl nicht in mehrere Wahlvorschläge aufnehmen lassen.
2.3 Parteien und mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigungen müssen ihre Bewerber in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Mitglieder im Wahlgebiet oder der von diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter ab 20.August 2018, in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen.
Nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigungen müssen ihre Bewerber in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Anhänger der Wählervereinigung im Wahlgebiet ab 20.August 2018, in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der anwesenden Anhänger wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen. Wahlgebiet ist bei der Wahl des Gemeinderats die Gemeinde, bei der Wahl des Ortschaftsrats die jeweilige Ortschaft.
Hat eine Partei oder mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung in einer Ortschaft nicht mindestens drei wahlberechtigte Mitglieder, kann sie die Bewerber für die Wahl des Ortschaftsrats dieser Ortschaft in einer Versammlung der zum Zeitpunkt ihres Zusammentritts wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreter in der Gemeinde wählen. Bei nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen ist eine Feststellung, dass die
Zahl der wahlberechtigten Anhänger dieser Wählervereinigung zur Bildung einer Aufstellungsversammlung auf der Ortschaftsebene nicht ausreicht, erst möglich, wenn die einberufene Versammlung der wahlberechtigten Anhänger auf Ortschaftsebene abgebrochen werden muss, weil weniger als drei wahlberechtigte Personen erschienen sind; erst dann kann das Bewerberaufstellungsverfahren auf Gemeindeebene eingeleitet werden.
– die infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht oder Stimmrecht nicht besitzen;
– für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuches bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst;
– die infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen;
– Unionsbürger (Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union) sind außerdem nicht wählbar, wenn sie infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung des Mitgliedstaates, dessen Staatsangehörige sie sind, die Wählbarkeit nicht besitzen.
– den Namen der einreichenden Partei oder Wählervereinigung und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese. Wenn die einreichende Wählervereinigung keinen Namen führt, muss der Wahlvorschlag ein Kennwort enthalten;
– Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand, Tag der Geburt und Anschrift (Hauptwohnung) der Bewerber; bei unechter Teilortswahl ist in den Fällen, in denen der Bewerber mehrere Wohnungen in der Gemeinde hat, die Anschrift in dem Wohnbezirk anzugeben, für den der Bewerber aufgestellt wurde ;
– bei Unionsbürgern muss ferner die Staatsangehörigkeit angegeben werden.
Die Bewerber müssen in erkennbarer Reihenfolge - bei unechter Teilortswahl 3) nach Wohnbezirken getrennt - aufgeführt sein. Jeder Bewerber darf nur einmal aufgeführt sein. Für keinen Bewerber dürfen Stimmenzahlen vorgeschlagen werden.
2.6 Wahlvorschläge von Parteien und von mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen müssen von dem für das Wahlgebiet zuständigen Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigten
persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Besteht der Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigte aus mehr als drei Mitgliedern, genügt die Unterschrift von drei Mitgliedern, darunter die des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters.
für die Wahl des Gemeinderats von 10 Personen,
Robern von 10 Personen,
Trienz von 10 Personen,
die im Zeitpunkt der Unterzeichnung wahlberechtigt sind (Unterstützungsunterschriften). Dieses Unterschriftenerfordernis gilt nicht für Wahlvorschläge
– von Parteien, die im Landtag oder bisher schon in dem zu wählenden Organ vertreten sind;
– von mitgliedschaftlich und nicht mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen, die bisher schon in dem zu wählenden Organ vertreten sind, wenn der Wahlvorschlag von der Mehrheit der für diese Wählervereinigung Gewählten unterschrieben ist, die dem Organ zum Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlags noch angehören.
2.9.1 Die Unterstützungsunterschriften müssen auf amtlichen Formblättern einzeln erbracht werden. Die Formblätter werden auf Anforderung vom Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses oder wenn der Gemeindewahlausschuss noch nicht gebildet ist, vom Bürgermeister - Bürgermeisteramt Fahrenbach, Adolf-Weber-Straße 23, 74864 Fahrenbach kostenfrei geliefert. Als Formblätter für die Unterstützungsunterschriften dürfen nur die von den genannten Personen ausgegebenen amtlichen Vordrucke verwendet werden. Bei der Anforderung ist der Name und ggf. die Kurzbezeichnung der einreichenden Partei oder Wählervereinigung bzw. das Kennwort der Wählervereinigung anzugeben. Ferner muss die Aufstellung der Bewerber in einer Mitglieder-/Vertreter- oder Anhängerversammlung (vgl. 2.3) bestätigt werden.
2.9.2 Die Wahlberechtigten, die den Wahlvorschlag unterstützen, müssen die Erklärung auf dem Formblatt persönlich und handschriftlich unterzeichnen; neben der Unterschrift sind Familienname, Vorname, Tag der Geburt und Anschrift (Hauptwohnung) des Unterzeichners sowie der Tag der Unterzeichnung anzugeben. Unionsbürger als Unterzeichner, die nach § 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit und nicht in das Melderegister eingetragen sind, müssen zu dem Formblatt den Nachweis für die Wahlberechtigung durch eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach §3 Abs. 4 Satz 2 i. V. m. Abs. 3 KomWO erbringen. Sind die Betreffenden aufgrund der Rückkehrregelung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) wahlberechtigt, müssen sie dabei außerdem erklären, in welchem Zeitraum sie vor ihrem Wegzug oder vor Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde dort ihre Hauptwohnung hatten.
– eine Erklärung jedes vorgeschlagenen Bewerbers, dass er der Aufnahme in den Wahlvorschlag zugestimmt hat; die Zustimmungserklärung ist unwiderruflich;
– von einem Unionsbürger als Bewerber eine eidesstattliche Versicherung über seine Staatsangehörigkeit und Wählbarkeit sowie auf Verlangen eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde seines Herkunftsmitgliedstaates über die Wählbarkeit;
– Unionsbürger, die aufgrund der Rückkehrregelung in § 12 Abs. 1 Satz 2 GemO wählbar und nach den Bestimmungen des § 26 Bundesmeldegesetz von der Meldepflicht befreit und nicht in das Melderegister eingetragen sind, müssen in der o. g. eidesstattlichen Versicherung ferner erklären, in welchem Zeitraum sie vor ihrem Wegzug oder vor Verlegung
der Hauptwohnung aus der Gemeinde dort ihre Hauptwohnung hatten;
– eine Ausfertigung der Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber in einer Mitglieder-/Vertreter- oder Anhängerversammlung (vgl. 2.3). Die Niederschrift muss Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, Form der Einladung, Zahl der erschienenen Mitglieder oder Vertreter bzw. Anhänger und das Abstimmungsergebnis enthalten; außerdem muss sich aus der Niederschrift ergeben, ob Einwendungen gegen das Wahlergebnis erhoben und wie diese von der Versammlung behandelt worden sind. Der Leiter der Versammlung und zwei wahlberechtigte Teilnehmer haben die Niederschrift handschriftlich zu unterzeichnen; sie haben dabei gegenüber dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses an Eides statt zu versichern, dass die Wahl der Bewerber und die Festlegung ihrer Reihenfolge in geheimer Abstimmung durchgeführt worden sind; bei Parteien und mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind;
– die erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften (vgl. 2.9), sofern der Wahlvorschlag von wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein muss; ggf. einschließlich der in Nummer 2.9.2 genannten eidesstattlichen Versicherungen nicht meldepflichtiger Unionsbürger als Unterzeichner;
– bei der Wahl des Ortschaftsrats wenn die Bewerber einer Partei oder Wählervereinigung in einer Mitglieder-/Vertreter- oder Anhängerversammlung in der Gemeinde aufgestellt worden sind (vgl. 2.3), eine von dem für das Wahlgebiet zuständigen Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigten unterzeichnete schriftliche Bestätigung, dass die Voraussetzungen für dieses Verfahren vorlagen; die Bestätigung kann auch auf dem Wahlvorschlag selbst erfolgen. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses gilt als Behörde im Sinne von § 156 Strafgesetzbuch; er ist zur Abnahme der Versicherungen an Eides statt zuständig. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses kann außerdem verlangen, dass ein Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegt und seine letzte Adresse in seinem Herkunftsmitgliedstaat angibt.
2.12 Vordrucke für Wahlvorschläge, Niederschriften über die Bewerberaufstellung, eidesstattliche Erklärungen und Zustimmungserklärungen sind auf Wunsch erhältlich beim Bürgermeisteramt Fahrenbach, Adolf-Weber-Straße 23, 74864 Fahrenbach.
Die Anträge auf Eintragung in das Wählerverzeichnis müssen schriftlich gestellt werden und spätestens bis zum Sonntag, 5. Mai 2019 (keine Verlängerung möglich) eingehen beim Bürgermeisteramt Fahrenbach, Adolf-Weber-Straße 23, 74864 Fahrenbach.
Vordrucke für diese Anträge und Erklärungen hält das Bürgermeisteramt Fahrenbach, Adolf-Weber-Straße 23, 74864 Fahrenbach bereit. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wird dem Antrag entsprochen, erhält der Betroffene eine Wahlbenachrichtigung, sofern er nicht gleichzeitig einen Wahlschein beantragt hat.
Fahrenbach, 22.02.2019
Jens Wittmann, Bürgermeister
Zur Wahl der Gemeinderäte am 26. Mai 2019 hat der Gemeindewahlausschuss gemäß § 18 KomWO die nachstehend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen.
Die Reihenfolge richtet sich nach der Stimmenzahl der letzten regelmäßigen Wahl. Bei Stimmengleichheit hat über die Reihenfolge das Los entschieden. Die Reihenfolge der übrigen Wahlvorschläge richtet sich nach Eingang bei der Gemeindeverwaltung. Bei gleich-
zeitigem Eingang hat das Los entschieden.
Wahlvorschlag der Partei/Gruppierung:
Bürgerliche Wählergemeinschaft (BWG)
Wohnbezirk Fahrenbach
101 Endlich, Steffen, Kfm. Angestellter, Geb.Jahr 1977,
102 Ferstl, Stefan, Kfm. Angestellter, Geb.Jahr 1976,
103 Karl, Sascha, Kfm. Angestellter, Geb.Jahr 1977,
104 Keller, Kerstin, Apothekerin, Geb.Jahr 1981,
105 Keller, Wolfgang, Diplom-Handelslehrer aD, Geb.Jahr 1944,
106 Weber, Christoph, Kfm. Angestellter, Geb.Jahr 1987,
Wohnbezirk Robern
107 Brauch, Marco, Diplom-Ingenieur, Geb.Jahr 1970,
108 Neukirchner, Gerd, Bahnbeamter aD, Geb.Jahr 1953,
109 Schäfer, Berthold, Mechanikermeister, Geb.Jahr 1956,
110 Schäfer, Daniel, Diplomierter Bankbetriebswirt, Geb.Jahr 1985
Wohnbezirk Trienz
111 Ehret, Manuel, Sozialversicherungsfachangestellter, Geb.Jahr 1979,
112 Hoppe, Peter, Vertriebsmitarbeiter, Geb.Jahr 1969,
113 Nuß, Peter, Technischer Fachwirt Telekom, Geb.Jahr 1966,
114 Schiffmann, Tobias, Verkaufsleiter, Geb.Jahr 1970,
201 Schork, Elvira, Augenoptikerin, Geb.Jahr 1968,
202 Schreck, Christoph, Diplom-Geologe, Sachverständiger f. Immobilienbewertung, Geb.Jahr 1965,
203 Muthny, Mario, Hauptbrandmeister, Geb.Jahr 1979,
204 Schwing, Achim, Arzt, Geb.Jahr 1965,
205 Wenninger, Markus, Geschäftsführer, Geb.Jahr 1970,
206 Schumacher, Gerhard, Anwendungsinformatiker, Geb.Jahr 1955,
207 Neunecker-Weis, Kerstin, Gemeinschaftsschulrektorin, Geb.Jahr 1975,
208 Varga, Janina, Diplom-Rechtspflegerin, Geb.Jahr 1984,
209 Münch, Benedikt, Diplom-Verwaltungswirt, Rechnungsamtsleiter, Geb.Jahr 1986,
210 Kohl, Uwe, Maschinenbautechniker, Geb.Jahr 1959,
GEMEINSAM FÜR ALLE (GFA)
301 Huß, Vanessa, Industriekauffrau, Geb.Jahr 1986,
302 Kmett, Heinrich, Rentner, Geb.Jahr 1954,
303 Frauenschuh, Susanne, Arzthelferin, Geb.Jahr 1977,
304 Throm, Clarissa, Steuerfachangestellte, Geb.Jahr 1979,
Fahrenbach, den 18.04.2019
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl der Ortschaftsräte in Robern am 26. Mai 2019
Zur Wahl der Ortschaftsräte am 26. Mai 2019 hat der Gemeindewahlausschuss gemäß § 18 KomWO nur den nachstehend aufgeführten Wahlvorschlag zugelassen.
Die Wahl findet daher nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl statt. Es kann jede wählbare Person gewählt werden; die Wähler sind also nicht an die vorgeschlagenen Bewerber / Bewerberinnen gebunden. Gewählt sind die Bewerber / Bewerberinnen mit den höchsten Stimmenzahlen.
Liste Robern (Liste Robern)
101 Varga, Janina, Diplom-Rechtspflegerin, Geb.Jahr 1984,
102 Kmett, Heinrich, Rentner, Geb.Jahr 1954,
103 Kohl, Uwe, Maschinenbautechniker, Geb.Jahr 1959,
104 Münch, Benedikt, Dipl.-Verwaltungswirt, Rechnungsamtsleiter, Geb.Jahr 1986,
105 Neukirchner, Gerd, Bahnbeamter aD, Geb.Jahr 1953,
106 Schäfer, Berthold, Mechanikermeister, Geb.Jahr 1956,
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl der Ortschaftsräte in Trienz am 26. Mai 2019
101 Ehret, Manuel, Sozialversicherungsfachangestellter, Geb.Jahr 1979,
102 Frauenschuh, Susanne, Arzthelferin, Geb.Jahr 1977,
103 Nuß, Peter, Technischer Fachwirt Telekom, Geb.Jahr 1966,
104 Metzger, Stefanie, Assistentin der Geschäftsleitung, Geb.Jahr 1988,
105 Throm, Clarissa, Steuerfachangestellte, Geb.Jahr 1979,
106 Weiß, Marko, Sozialversicherungsfachangestellter, Geb.Jahr 1974,
1 Grillfest an der Wanderbahn VfR Fahrenbach
5 ENTFÄLLT: Bierkellerfest Heimatverein Fahrenbach
9 Ausflug VdK Fahrenbach
18 Konzert 50 Jahre Kath. Kirchenchor Trienz
18 Rundenabschlussfeier SV Robern
19 Gottesdienst / Einweihungsfest ev. Kindergarten Trienz
25 Rundenabschluss VfR Fahrenbach
26 Kommunal-u. Europawahlen