Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%202010,445
Timestamp: 2019-10-17 04:32:02
Document Index: 273005270

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 5', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

Marken - Internet - Suchmaschine - Werbung anhand von Schlüsselwörtern ('keyword advertising') - Anhand von Schlüsselwörtern, die Marken entsprechen, erfolgende Anzeige von Links zu Internetseiten von Mitbewerbern der Inhaber der betreffenden Marken oder ...
Marken - Internet - Suchmaschine - Werbung anhand von Schlüsselwörtern ("keyword advertising") - Anhand von Schlüsselwörtern, die Marken entsprechen, erfolgende Anzeige von Links zu Internetseiten von Mitbewerbern der Inhaber der betreffenden Marken oder Internetseiten, ...
Marken - Internet - Suchmaschine - Werbung anhand von Schlüsselwörtern (‚keyword advertising‘) - Anhand von Schlüsselwörtern, die Marken entsprechen, erfolgende Anzeige von Links zu Internetseiten von Mitbewerbern der Inhaber der betreffenden Marken oder ...
"Keyword Advertising" (Schlüsselwörter) in Suchmaschinen (hier: Markenrecht)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 23.03.2010, Rs. C-236/08 bis C-238/08 (Werbung mittels Marken entsprechenden Schlüsselwörtern in Internetsuchmaschine - Verantwortlichkeit des Suchmaschinenbetreibers...)" von RA Dr. Roland Knaak und Wiss. Mit. Philipp Venohr, original ...
Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des EuGH vom 23.03.2010, Rs.: C - 236/08, C- 237/08, C-238/08 (Gemeinschaftsrechtskonforme Möglichkeit zum Kauf von den Marken von Mitbewerbern entsprechender Marken ...)" von RA/FAGewRSchutz Dr. Lars Jaeschke, LL.M., original erschienen in: EuZW 2010 ...
Vorabentscheidungsersuchen der Cour de cassation (Frankreich) - Auslegung des Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und b und Abs. 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, ...
Eine Benutzung im geschäftlichen Verkehr liegt vor, wenn sie im Zusammenhang mit einer auf einen wirtschaftlichen Vorteil gerichteten kommerziellen Tätigkeit und nicht im privaten Bereich erfolgt (vgl. EuGH, Urteil vom 23. März 2010 - C-236/08 bis C-238/08, Slg. 2010, I-2417 = GRUR 2010, 445 Rn. 50 - Google France und Google).
Zu den Funktionen der Marke gehören neben der Hauptfunktion, der Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung, auch deren anderen Funktionen wie etwa die Gewährleistung der Qualität der mit ihr gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung oder die Kommunikations-, Investitions- oder Werbefunktion (vgl. EuGH…, Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 58 - L'Oréal u.a.; EuGH, GRUR 2010, 445 Rn. 76 f. - Google France und Google;… GRUR 2010, 841 Rn. 29 f. - Portakabin).
Ob nach diesen Grundsätzen eine Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion vorliegt oder vorliegen kann, ist Sache der Würdigung durch das nationale Gericht (vgl. EuGH, GRUR 2010, 445 Rn. 83 f. - Google France und Google; EuGH…, Urteil vom 25. März 2010 - C-278/08, Slg. 2010, I-2520 = GRUR 2010, 451 Rn. 35 - BergSpechte;… EuGH, GRUR 2010, 841 Rn. 34 - Portakabin;… BGH, GRUR 2018, 924 Rn. 45 - ORTLIEB I).