Source: https://www.schulbuch-markt.de/Dateien/frame_main/help/help_agb_ds.php?popup
Timestamp: 2018-12-14 17:28:55
Document Index: 170962722

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 14']

Schulbuch-Markt.de - Gebrauchte Schulbücher kaufen / Schulbücher gebraucht handeln
Diese Internetseiten gehören der SBM Schulbuch-Markt.de UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden: "Schulbuch-Markt.de"), Germanenstraße 100, D-12524 Berlin. Die Gesellschafter sind Paul Kuhlich und Michael Baer.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen alle Personen (natürlich wie juristisch), die die Schulbuch-Markt.de - Webseite nutzen (nachfolgend "Mitglied"). Die Schulbuch-Markt.de - Webseite enthält auch alle auf Schulbuch-Markt.de gespeicherten Unterseiten und Daten.
Diese AGB gelten für alle bei Schulbuch-Markt.de registrierten Mitglieder und beginnen mit dem Zeitpunkt der Registrierung.
Ein Widerruf der Zustimmung zu unseren AGB kann durch ein Schreiben an die SBM Schulbuch-Markt.de UG (haftungsbeschränkt), Germanenstraße 100, D-12524 Berlin erfolgen. Dieses Recht auf Widerruf erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der Schulbuch-Markt.de - Webseite eingestellt haben oder ein dort eingestelltes Angebot erworben haben.
Sie erreichen uns schriftlich über die o.g. Postadresse.
§ 1 Zweck von Schulbuch-Markt.de
Die Schulbuch-Markt.de - Webseite ist ein Marktplatz, auf dem Mitglieder Schulbücher und thematisch verwandte Bücher anbieten und erwerben können, falls dies nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Die Durchführung und Erfüllung der über die Schulbuch-Markt.de - Webseite geschlossenen Verträge erfolgt nur zwischen den Mitgliedern. Schulbuch-Markt.de wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Mitgliedern des Marktplatzes geschlossenen Verträge. Schulbuch-Markt.de bietet keine Artikel an. Die über unsere Partner angebotenen Bücher unterliegen keiner Kontrolle durch Schulbuch-Markt.de. Bei Kauf von Büchern über unsere Partner kommt nur ein Vertrag mit dem jeweiligen Partner zustande.
§ 2 Registrierung / Anmeldung zur Nutzung
1. Es bestehen keine Ansprüche auf eine mögliche Registrierung auf der Schulbuch-Markt.de - Webseite. Die Registrierung an sich ist kostenlos. Sie erfolgt durch die Bestätigung der zugesandten Registrierungs-E-Mail und unter Zustimmung zu diesen AGB.
2. Die Anmeldung ist nur Personen gestattet, die juristisch als unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen oder juristische Personen gelten. Minderjährigen ist eine Registrierung untersagt.
3. Das Mitglied verwendet seine E-Mail-Adresse als Benutzernamen. Das Mitglied muss sein dazugehöriges Passwort, das er während der Registrierung wählt, geheim halten. Schulbuch-Markt.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
4. Alle bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Eine gültige E-Mail-Adresse ist insbesondere Voraussetzung für eine Registrierung. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten namentlich genannten natürlichen Person vorgenommen werden. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend bei Schulbuch-Markt.de zu korrigieren.
5. Ein Mitglied darf mehrere Mitgliedskonten eröffnen, wenn sie nicht zum Missbrauch, insbesondere bei der Erzeugung von Angeboten, dem Erwerb von Angeboten und/oder der Abgabe von Bewertungen im Rahmen des Bewertungssystems, verwendet werden.
7. Schulbuch-Markt.de behält sich vor, bei Verdacht des Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen das Mitgliedskonto des Mitglieds zu sperren. Das Mitglied akzeptiert, dass dabei alle momentanen Angebote des Mitglieds deaktiviert werden. Schulbuch-Markt.de informiert das Mitglied per E-Mail über die Sperrung.
§ 3 Einschränkungen bei der Nutzung
1. Schulbuch-Markt.de stellt seinen Mitgliedern die beschriebene Internetseite zur Verfügung. Alle Vorgänge, die das Mitglied auf den Schulbuch-Markt.de - Webseiten tätigt, können mit bestimmten Voraussetzungen verbunden werden.
2. Kein Mitglied hat Anspruch auf die Nutzung der Schulbuch-Markt.de - Webseiten. Unter allen Gegebenheiten kann Schulbuch-Markt.de die Nutzung der Webseiten uneingeschränkt beschränken.
1. Mitglieder können jederzeit unangekündigt von Schulbuch-Markt.de gesperrt werden. Insbesondere sperrt Schulbuch-Markt.de Mitglieder, welche gegen die AGB verstoßen oder bei denen ein Verdacht auf Missbrauch der Schulbuch-Markt.de - Webseiten besteht.
2. Ein gesperrtes Mitglied darf sich nicht erneut anmelden. Sein Mitgliedskonto wird unwiederherstellbar gelöscht. Es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung.
3. Schulbuch-Markt.de kann jederzeit die Nutzung einschränken.
§ 5 Provisionen und Gebühren
1. Die Registrierung bei Schulbuch-Markt.de und der Erwerb von Artikeln sind kostenlos.
2. Kommt ein Handel zwischen zwei Mitgliedern zustande, so muss der Verkäufer eine Provision an Schulbuch-Markt.de entrichten. Diese ist ersichtlich auf den Schulbuch-Markt.de - Webseiten.
3. Die für den Verkäufer gegenüber Schulbuch-Markt.de entstandene Provision ist nach Zusenden der Rechnung per Überweisung zu begleichen. Kommt es zu einer vom Verkäufer verschuldeten Fehlbuchung, hat der Verkäufer die Kosten für diese zu tragen.
4. Mitglieder können Ihre Kontoinformationen in der Rubrik "Mein Konto" in "Einstellungen" in Erfahrung bringen. Zwei Wochen nach Veröffentlichung bzw. Zusendens der Rechnung kommt das Mitglied bei Nichtzahlung in Verzug.
5. Kommt es zu Problemen bei der Erfüllung des zwischen den Mitgliedern geschlossenen Vertrages, entscheidet Schulbuch-Markt.de über eine Erstattung der Gebühren. Hierzu muss sich das Mitglied schriftlich an Schulbuch-Markt.de wenden.
6. Das Umgehen der Provision für Schulbuch-Markt.de ist untersagt.
§ 6 Bewertungen
1. Schulbuch-Markt.de kann keine Garantie für über die Schulbuch-Markt.de - Webseiten gemachten Angaben geben. Das Risiko tragen die Mitglieder selbst.
2. Bewertungen werden von den einzelnen Mitgliedern selbständig und nicht kontrolliert abgegeben. Sie sollen die Transparenz der Mitglieder und die Sicherheit des Handelns über Schulbuch-Markt.de möglichst hoch halten.
3. In Bewertungen darf weder beleidigt noch gelogen werden. Auch sachfremde, nicht den Handel betreffende Umstände dürfen nicht genannt werden. Dem Zweck des Bewertungssystems darf nicht zuwidergehandelt werden.
4. Schulbuch-Markt.de behält sich das Recht vor, Bewertungen jederzeit zu löschen.
1. Mitglieder müssen den geltenden Gesetzen konform handeln.
2. Beim Zustandekommen eines Handels übermittelt Schulbuch-Markt.de die zum Abschluss des Vertrags erforderlichen Daten per E-Mail an die Vertragspartner.
3. Beim Einstellen eines Angebotes ist der Verkäufer verpflichtet, die Artikel wahrheitsgemäß zu beschreiben. Auch auf alle das Angebot möglicherweise beeinflussenden Randumstände (u.a. Verfügbarkeit, Lieferzeit) ist deutlich hinzuweisen, falls diese den Gewohnheiten eines solchen Angebots widersprechen. Das Anbieten nicht originaler Bücher ist nicht gestattet. Der Verkäufer ist weiterhin verpflichtet, seine Artikel zu pflegen und entsprechend aus dem Angebot zu löschen, falls das Buch doch nicht mehr zum Verkauf steht. Schulbuch-Markt.de erstattet in Fällen, in denen es zu einem Kauf kommt, obwohl der Artikel nicht mehr im Besitz des Verkäufers ist, die Verkaufsprovision nicht zurück. Gewerblichen Anbietern ist der Verkauf neuer Bücher auf den Schulbuch-Markt.de - Webseiten nur nach besonderer Registrierung erlaubt. Diese Registrierung kann durch eine separate Anfrage bei Kontakt@Schulbuch-Markt.de beantragt werden.
4. Ansprüche und Rechte Dritter dürfen durch die Artikelbeschreibung nicht verletzt werden. Dies gilt vor allem für Urheberrechte und Ähnliches. Durch das Einstellen eines Buchs bestätigt das Mitglied, dass Schulbuch-Markt.de die über das Buch eingegebenen Informationen frei verwenden kann. Das Anbieten indizierter Titel ist generell untersagt. Schulbuch-Markt.de kann nicht kontrollieren, ob alle Angebote diesen Kriterien entsprechen. Daher liegt die Verantwortung für jedes einzelne Angebot bei dem anbietenden Mitglied. Bei Verstößen gegen diese Regelung ist Schulbuch-Markt.de nicht haftbar zu machen. Sollte ein Mitglied ein Angebot entdecken, dass gegen diese Regelungen verstößt, verpflichtet sich das Mitglied, Schulbuch-Markt.de umgehend über Kontakt@Schulbuch-Markt.de zu informieren.
5. Preise werden einschließlich Mehrwertsteuer und aller Zusatzkosten angegeben. Nicht inkludiert sind Versand- und Portokosten. Diese sind vollständig und deutlich beim Einstellen des Artikels anzugeben. Die Versandkosten gelten für den Versand innerhalb Deutschlands.
6. Schulbuch-Markt.de kann die Bestimmungen über die Nutzung jederzeit unangekündigt ändern. Ein Mitglied kann seine Mitgliedschaft daraufhin vor der nächsten Anmeldung (Login) bei Schulbuch-Markt.de schriftlich kündigen. Die Startseite von Schulbuch-Markt.de ist daher durch das Mitglied vor jeder Nutzung der Schulbuch-Markt.de - Webseiten auf Neuerungen bzw. Neuigkeiten zu überprüfen.
7. Sämtliche detaillierte Preisangaben zu Neubüchern sind ohne Gewähr, da sich die Buchpreise ändern können. Schulbuch-Markt.de ist nicht verpflichtet, die aktuellen Preise anzugeben. Insofern verletzt eine falsche Preisangabe nicht das BuchPrG (Buchpreisbindungsgesetz), da der Verkauf von Neubüchern auf jeden Fall zu den aktuellen Neupreisen bei unseren Partnern erfolgt.
Ein eingestellter Artikel ist ein gültiges und verbindliches Angebot des Verkäufers, bis das Angebot wieder gelöscht wird. Ein Angebot darf nach dem Kauf durch ein anderes Mitglied nicht mehr gelöscht werden. Indem ein Mitglied ein Angebot kauft, wird das Angebot durch das Mitglied angenommen und es entsteht ein rechtsgültiger Vertrag zwischen den beiden Mitgliedern. Eine Beteiligung von Schulbuch-Markt.de durch Abgeben oder Annehmen von Angeboten findet nicht statt.
§ 9 Verhalten bei der Abgabe von Angeboten
1. Wenn ein Mitglied einen Artikel bei Schulbuch-Markt.de anbietet, darf er diesen nicht über parallele Wege, die die Gebühren von Schulbuch-Markt.de umgehen, anbieten.
2. Die Nutzung automatisierter Datenverarbeitungsprozesse, die nicht durch Schulbuch-Markt.de genehmigt wurden, ist untersagt.
§ 10 Vertragsübernahme
Schulbuch-Markt.de kann seine Internetseiten und die damit verbundenen Daten jederzeit an Dritte übergeben. Mitglieder müssen über diese Änderung durch den übernehmenden informiert werden. Weiterhin muss der übernehmende den Mitgliedern eine Schutzfrist von 4 Wochen nach Ankündigung der Übernahme gewähren, damit diese das Recht auf eine Kündigung wahrnehmen können.
§ 11 Freistellung von Ansprüchen
Das Mitglied stellt Schulbuch-Markt.de von sämtlichen Ansprüchen frei. Bei einer notwendigen Rechtsverteidigung von Schulbuch-Markt.de übernimmt das Mitglied alle dabei für Schulbuch-Markt.de anfallenden Kosten, soweit die Rechtsverletzung durch das Mitglied zu verantworten ist.
§ 12 Störung der Schulbuch-Markt.de - Webseite
1. Dem Mitglied ist untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts zu verwenden, die in Verbindung mit der Nutzung der Schulbuch-Markt.de - Webseite Störungen verursachen könnten.
2. Eine Nutzung oder Verbreitung von Inhalten der Schulbuch-Markt.de Webseiten ist nur mit vorheriger Genehmigung durch Schulbuch-Markt.de erlaubt. Dies gilt auch für jegliche automatische Mechanismen.
Schulbuch-Markt.de haftet für keinerlei Schäden, die durch die Benutzung, den Betrieb oder den Besuch der Schulbuch-Markt.de - Webseiten entstehen.
§ 14 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Alle Erklärungen, die mit der Nutzung von Schulbuch-Markt.de in Zusammenhang stehen, müssen in Schriftform erfolgen. Sie erreich uns per Post: SBM Schulbuch-Markt.de UG (haftungsbeschränkt), Germanenstraße 100, D-12524 Berlin.
2. Alle Mitglieder unterliegen dem geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin, Deutschland.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am Nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.
Hinweise zum Datenverkehr über das Internet
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