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Timestamp: 2018-07-16 09:05:18
Document Index: 324910226

Matched Legal Cases: ['Art. 98', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 176', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 277', 'Art. 66']

5A_776/2015 04.02.2016
5A_776/2015
A.a. A.A.________ und B.A.________ sind die verheirateten Eltern des 2006 geborenen Sohnes C.A.________. Am 24. Mai 2013 schlossen die Parteien eine Trennungsvereinbarung. Am 20. Februar 2014 ersuchte A.A.________ (Ehefrau/Mutter) beim Kantonsgericht Zug im Rahmen von Eheschutzmassnahmen um Bewilligung zum Getrenntleben der Parteien; ferner beantragte sie, die Obhut über den gemeinsamen Sohn sowie die eheliche Wohnung ihr zuzuweisen, das Besuchsrecht von B.A.________ (Ehemann/Vater) zu regeln und diesen zu verpflichten, ab dem 1. Mai 2013 an den Unterhalt von C.A.________ mit monatlich Fr. 2'000.-- und an ihren persönlichen Unterhalt mit Fr. 4'000.-- pro Monat beizutragen.
Mit Urteil vom 2. September 2015 wies das Obergericht des Kantons Zug die von beiden Parteien erhobenen Berufungen ab und bestätigte den erstinstanzlichen Entscheid.
Die Ehefrau (Beschwerdeführerin) hat am 1. Oktober 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen das vorgenannte obergerichtliche Urteil Beschwerde erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei mit Bezug auf die Unterhaltsbeiträge aufzuheben und der Ehemann (Beschwerdegegner) zu verpflichten, ihr ab 1. Juni 2013 monatlich, jeweils auf den Ersten des Monats zahlbare und bei Verfall zu 5 % verzinsliche Beiträge von Fr. 2'000.-- für das gemeinsame Kind und von Fr. 4'000.-- an ihren persönlichen Unterhalt zu leisten. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück zuweisen.
Eheschutzmassnahmen sind vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 III 395 E. 4). Liegen vorsorgliche Massnahmen im Streit, kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG). Das Bundesgericht wendet dabei das Recht nicht von Amtes wegen an, sondern prüft die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und hinreichend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). In der Beschwerde ist folglich klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, inwiefern verfassungsmässige Rechte verletzt worden sein sollen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397; 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen). Wird eine Sachverhaltsfeststellung beanstandet, muss in der Beschwerdeschrift dargelegt werden, inwiefern diese Feststellung willkürlich zustande gekommen ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255) und inwiefern die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 in fine BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Auf rein appellatorische Kritik am Sachverhalt tritt das Bundesgericht nicht ein.
Die Unterhaltspflicht und der Anspruch auf grundsätzlich gleiche Teilhabe an der unter den Ehegatten vereinbarten Lebenshaltung bestehen während der ganzen Dauer der Ehe. Kann dieser Standard nicht aufrecht erhalten werden, haben beide Ehegatten zumindest Anspruch auf gleiche Lebenshaltung (BGE 119 II 314 E. 4b/aa S. 318; seither bestätigt in: Urteil 5A_710/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 136 III 257; 5A_778/2013 vom 1. April 2014 E. 5.1). Sind die durch die Führung zweier separater Haushalte verursachten Kosten gedeckt, kann ein Ehegatte auch in günstigen Verhältnissen unter dem Titel des ehelichen Unterhaltsanspruchs (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) grundsätzlich nicht mehr verlangen, als zur Weiterführung seiner bisherigen Lebenshaltung erforderlich ist (Urteil 5A_323/2012 vom 8. August 2012 E. 5.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 III 672). Für die Bemessung des Ehegattenunterhalts hat der Gesetzgeber keine bestimmte Berechnungsmethode vorgeschrieben (BGE 128 III 411 E. 3.2.2 S. 414) und den Gerichten damit ein weites Ermessen zugestanden (BGE 134 III 577 E. 4 S. 580). Leben die Ehegatten in günstigen wirtschaftlichen Verhältnissen, sind die notwendigen Ausgaben zur Aufrechterhaltung der während der Ehe gepflegten Lebenshaltung zu berücksichtigen, was eine konkrete Berechnung der Lebenshaltung voraussetzt (sog. einstufig-konkrete-Methode; Urteile 5A_593/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 4.1; 5A_41/2011 vom 10. August 2011 E. 4.1; 5A_27/2009 vom 2. Oktober 2009 E. 4; 5A_288/2008 vom 27. August 2008 E. 5.4). Unter bestimmten Voraussetzungen wird der Unterhalt nach der Methode des um gewisse Positionen erweiterten Existenzminimums mit (allfälliger) Überschussteilung bestimmt (sog. zweistufige Methode). Mit Bezug auf die Methoden wird im Übrigen auf E. 4.3 verwiesen.
4.1. Das Obergericht ging gestützt auf die Ausführungen der Vorinstanz von einem Einkommen beider Ehegatten während des Zusammenlebens von rund Fr. 17'000.-- pro Monat aus und erachtete angesichts dieses überdurchschnittlichen Einkommens die einstufig-konkrete Methode als auf den konkreten Fall anwendbar. Dem Einwand der Beschwerdeführerin, der Beschwerdegegner habe keine Sparquote behauptet, widersprach es mit der Feststellung, er habe eine Sparquote zumindest insofern dargetan, als er auf den monatlichen Beitrag beider Parteien an die Säule 3a von Fr. 500.-- pro Monat hingewiesen habe.
5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, beide Parteien seien im Verfahren davon ausgegangen, der Unterhalt werde nach der zweistufigen Methode ermittelt. Angesichts der Pflicht der Vorinstanz, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 277 Abs. 3 ZPO), hätte sie die Parteien darauf aufmerksam machen müssen, dass der Bedarf konkret ermittelt werde.
7.1. Die erste Instanz unterschied bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdegegners zwischen verschiedenen Zeitphasen und legte die für die Beschwerdeführerin und den Sohn jeweils zu leistenden Unterhaltsbeiträge fest. Vor Obergericht rügte die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang, die erste Instanz habe teils ohne kritische Auseinandersetzung die Angaben des Beschwerdegegners übernommen. Das Obergericht erwog, vorliegend brauche auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin zum Bedarf des Beschwerdegegners nicht eingegangen zu werden: Die erste Instanz habe zu Recht die einstufig-konkrete Methode zur Unterhaltsbemessung angewendet, die Beschwerdeführerin habe ihre persönlichen Bedürfnisse auch im Berufungsverfahren nicht substanziiert behauptet und die durch die erste Instanz festgestellten finanziellen Verhältnisse des Beschwerdegegners erlaubten ihm, der Beschwerdeführerin ab dem 1. Juni 2013 einen zur Deckung ihres Bedarfs ausreichenden Unterhaltsbeitrag zu leisten.
8.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann, die Vorinstanz habe das Einkommen und den Bedarf des Beschwerdegegners nicht richtig berechnet, und äussert sich ferner ausführlich zur Art, wie ihrer Meinung nach das Einkommen und der Bedarf des Beschwerdegegners zu berechnen sind.
Nach dem Gesagten erweist sich der angefochtene Entscheid weder als willkürlich, noch kann darin eine rechtsungleiche Behandlung noch eine andere Verfassungsverletzung erblickt werden. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Entschädigung der Gegenpartei ist nicht geschuldet, zumal keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.