Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004574&toggleMenu=8
Timestamp: 2019-10-23 18:13:49
Document Index: 147158770

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 13', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 79']

Vorlage - VI-DS-02996
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 €
Einreicher: 1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
21.11.2016 Fachausschuss Finanzen
22.11.2016 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
01.12.2016 Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
06.12.2016 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau
SBB Süd Vorberatung
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd ungeändert beschlossen
Tabelle 1_Nutzungskosten
Anlage 1_Lageplan
Anlage 2_Grundriss EG
Anlage 3_Ansichten
Fbl Strategische Ziele
Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 13 (1) in der zur Zeit gültigen Fassung.
Die Gesamtkosten betragen 2.058.450 €. Der städtische Anteil beträgt 1.066.150 €. Die Maßnahme unterteilt sich in „Brandschutztechnische Ertüchtigung“ und „Energetische Modernisierung“.
Die Auszahlungen für die Brandschutzmaßnahmen mit einer Gesamthöhe von 442.000 € sind im Finanzhaushalt im PSP-Element 7.0001545.700 (Kita Hans-Otto-Str. 2a/b) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2016: 142.000 €
2017: 300.000 €
Die Einzahlungen für die Brandschutzmaßnahmen in Höhe von 270.000 € sind im PSP-Element 7.0001545.705 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2016: 67.500 €
2017: 202.500 €
Die Aufwendungen für die Energetische Modernisierung mit einer Gesamthöhe von 1.616.450 € sind im Ergebnishaushalt im PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.18 (Kindertageseinrichtungen öffentl. Träger SK 42119000) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
2015: 121.050 €
2016: 200.000 €
2017: 651.450 €
2018: 643.950 €
Der Ertrag für die Energetische Modernisierung in Höhe von 722.300 € ist im PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.18 SK im Haushaltsjahr 2018 in einer Höhe von 722.300 € geplant.
Zur haushaltsrechtlich korrekten Abbildung von konsumtiven Fördermitteln bei mehrjährigen Maßnahmen werden diese im Jahr der Fertigstellung vollständig als Ertrag veranschlagt.
Die vollständige Einordnung der Aufwendungen 2017/ 2018 erfolgt innerhalb des im Haushaltsplanentwurf veranschlagten Zuschussbudgets und wird im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderung berücksichtigt.
Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 i.H.v. 74.500 € im PSP-Element „Kita Hans-Otto-Straße 2 a/b (7.0001545.700) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung ohne Deckung (Invest)“ (1098700000) i.H.v. 42.000 € und dem PSP-Element „Kita Reichelstraße 5“ (7.0000142.700) i.H.v. 32.500 €.
Die in der Haushaltsplanung für 2018 benötigten Folgekosten i.H.v. 39.819 € gemäß Tabelle 1 werden innerhalb des Budgets des Fachamts gedeckt.
Die im Haushaltsjahr 2019ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten i.H.v. insgesamt 76.639 € werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung der Differenz von 36.820 € ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend über das Fachamt anzumelden.
Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.
357.400
1.100.36.5.0.01.01.18
EK 31410000
121.050
651.450
643.950
SK 42119000
7.0001545.705
7.0001545.700
Gesamt: 39.819
Gesamt: 79.638
Das Gebäude Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b ist ein Typenbau Mk II Kiga-Kikri 180/80, Baujahr 1973. Aktuell werden hier 248 Kinder betreut. Insbesondere an den Außenwänden treten in den kalten Monaten verstärkt Schimmelbildungen auf. Alle Außenwände sind ungedämmt (Fenster wurden 2006 durch Holzfenster erneuert) und die Dachflächen sind nur in Teilflächen saniert bzw. gedämmt (ebenfalls 2006). Die Kellerfenster sind noch aus dem Errichtungszeitraum und an vielen Stellen defekt, so dass Wasser ins Gebäude eindringt. Insbesondere die Schimmelproblematik und die nur in Teilen erfolgte Dachdämmung macht es nötig das Gebäude nun gesamtenergetisch zu betrachten und eine umfassende Modernisierung der Gebäudehülle (exkl. Fenster und Türen) vorzunehmen.
Brandschutztechnisch verfügt das Gebäude weder über eine Brandmelde-/Hausalarmanlage, noch über Sicherheitsbeleuchtung und professionelle Rettungswegbeschilderungen. Es fehlen Rauchschutztüren und in den Speiseaufzügen ist der Rauchabzug nicht gewährleistet.
Schwerwiegend ist, dass die Treppenhäuser (1. und 2. Rettungsweg) als Garderoben genutzt werden und voller Brandlasten sind. Aufgrund der Platzkapazitäten können die Kitas in 2a und 2b die ursprünglichen Garderobenräume nicht mehr nutzen und haben diese in die Treppenräume verlagert. Hier muss umgehend Abhilfe geschaffen werden, so dass gem. Brandschutznachweis zwei außenliegende Fluchttreppen vorgesehen werden, welche den neuen 1. und 2. Rettungswege bilden sollen.
Ziel der Vorlage ist die Bestätigung der Planung und Umsetzung der energetischen Modernisierung sowie der elektrischen und brandschutztechnischen Maßnahmen, die für einen sicheren Betrieb der Einrichtung notwendig sind. Die Kita bleibt während der Baumaßnahme in Betrieb und es ist ein Konzept zur Freilenkung einzelner Räume bzw. Verlegung der Arbeiten in die Schließzeiten der Kita zu erarbeiten.
VI-DS-02996 Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 € 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-02996-DS-01 Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, 04279 Leipzig, Energetische Modernisierung und brandschutztechnische Ertüchtigung i.V.m. einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 in Höhe von 74.500 € 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-02996-DS-02 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b, Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage