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Timestamp: 2016-10-24 16:00:39
Document Index: 353481438

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 45', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 82', 'BGE', 'BGE', 'Art. 82', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 82', 'Art. 82', 'Art. 82', 'BGE', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 82', 'Art. 82', 'Art. 76']

103 V 8322. Urteil vom 26. Mai 1977 i.S. Schweizerische Unfallversicherungsanstalt gegen F. und Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen
Art. 82 al. 1 LAMA. - Le droit � l'indemnit� en capital n'est pas limit� exclusivement aux cas de n�vrose. - Le recouvrement de la capacit� de travail est une condition l�gale du versement de l'indemnit� en capital. - Pour pouvoir admettre que l'assur� n�vrotique ne recouvrera plus sa capacit� de travail, il faut une d�claration tout � fait claire d'un psychiatre qui soit conforme � la doctrine g�n�ralement re�ue. Faits � partir de page 83
A.- Am 15. Dezember 1972 erlitt F. einen Betriebsunfall, indem eines der Grossfl�chen-Schalungselemente beim Abladen auf einem Bauplatz auf ihn st�rzte. Dabei erlitt er eine Oberkiefer-Jochbein-Fraktur und eine Felsenbeinl�ngsfraktur, verschiedene Rissquetschwunden im Gesicht, eine Luxationsfraktur des linken Oberarmes und eine L�sion des Fazialisstirnastes links. W�hrend Dr. M. eine Commotio cerebri verneinte, ergab die Untersuchung im Krankenhaus G., Wo der Versicherte unmittelbar nach dem Unfall eingeliefert BGE 103 V 83 S. 84worden war, keinen Anhaltspunkt f�r eine Commotio (Arztberichte vom 21. Dezember 1972 und 3. Januar 1973).
Auf Grund seiner Untersuchung vom 21. Mai 1973 veranlasste der SUVA-Kreisarzt, der ein erhebliches psychoorganisches Syndrom vermutete, eine psychiatrische Abkl�rung durch Dr. R. Dieser stellte die Diagnose einer schweren hysterischen Unfallneurose bei debilem Hilfsarbeiter mit simulatorischen und gewissen Begehrens-Tendenzen, Der Arzt vertrat die Auffassung, dass der Versicherte veranlasst werden sollte, halbtags leichtere Arbeit zu verrichten; nachher sollte die Leistung sukzessive gesteigert werden (Gutachten vom 5. Juli 1973). Am 19. Juli 1973 nahm F. seine T�tigkeit bei der fr�hern Arbeitgeberfirma wieder auf. Seine Leistungen waren unterschiedlich und lagen, nach den Erhebungen der SUVA an Ort und Stelle, eher unter 50%.
Mit Verf�gung vom 28. Januar 1974 sprach die SUVA dem Versicherten eine am 17. November 1973 beginnende Rente wegen 35%iger Invalidit�t zu.
B.- Am 5. Februar 1974 teilte der Arbeitgeber der SUVA mit, F. habe von Mitte November bis Ende 1973 praktisch nicht gearbeitet. Seit Januar arbeite er 4-6 Stunden t�glich, doch sei das Ergebnis so d�rftig, dass die Lohnzahlung einem Geschenk gleichkomme. Der Versicherte klage st�ndig �ber Kopfschmerzen und andere Beschwerden. Darauf liess ihn die SUVA nochmals neuropsychiatrisch begutachten. Der Experte Dr. P., Chefarzt der kantonalen Heilanstalt W., diagnostizierte eine "schwere hysterische Unfallreaktion (fast im Sinne einer hysterischen Psychose) nach erheblichem Sch�delunfall, vermutlich Contusio cerebri (15. Dezember 1972), ohne nennenswerte neurologische Folgen, jedoch mit groteskem Fehlverhalten und Pseudodemenz; bei der massiven hysterischen Symptomatik k�nnten allenfalls gewisse hirnorganische Sch�digungen vorliegen, vor allem organische Wesensver�nderung". Der Versicherte habe sich in seine psychische Fehlhaltung schon v�llig eingelebt. Der Unfall sei keine ad�quate Ursache f�r die schwere seelische Fehlentwicklung. Dr. P. empfahl, den Fall auf der Basis h�lftiger Arbeitsf�higkeit w�hrend drei Jahren mit einer Abfindung zu erledigen.
Die SUVA hob in der Folge die Invalidenrente auf den 1. Juli 1974 auf und gew�hrte F. gleichzeitig eine dem Vorschlag von Dr. P. entsprechende Abfindung. Sie begr�ndete BGE 103 V 83 S. 85dies damit, dass keine organischen Sch�digungen mehr vorhanden seien, welche die Arbeitsf�higkeit messbar beeintr�chtigen w�rden (Verf�gung vom 2. Juli 1974).
C.- Der Arbeitgeber hielt die Abfindung f�r "v�llig indiskutabel" und riet F., die Abfindungszahlung nicht anzunehmen. Der Versicherte sei wegen seiner geringen Leistung f�r den Betrieb nicht mehr tragbar (Brief an die SUVA vom 3. Juli 1974). Rechtsanwalt Dr. X. ersuchte die SUVA, F. station�r begutachten zu lassen. Die SUVA kam diesem Begehren nach und beauftragte Dr. G., Chefarzt der Kantonalen neuropsychiatrischen Klinik in M., mit der entsprechenden Untersuchung. Zu diesem Zweck hielt sich der Versicherte vom 17. Oktober bis 22. Dezember 1974 in der genannten Klinik auf. Dr. G. verneinte das Vorliegen eines eigentlichen psychoorganischen Syndroms und schrieb das Verhalten des F. einer Psychoneurose als Folge und Komplikation des Unfallereignisses zu (Gutachten vom 14. Januar 1975).
Gest�tzt auf dieses Gutachten teilte die SUVA am 27. Januar 1975 dem Rechtsvertreter des Versicherten verf�gungsweise mit, dass sie an der Abfindung, wie sie in ihrem Verwaltungsakt vom 2. Juli 1974 verf�gt worden sei, grunds�tzlich festhalte. Hingegen lege sie der Berechnung der Abfindung eine medizinische Invalidit�t von 100%, 75% und 50% f�r je ein Jahr zugrunde. Damit erh�he sich die Abfindungssumme auf Fr. 37'000.--.
D.- F. liess am 23. Juli 1975 beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen "Anfechtungsklage" erheben, indem er die Aufhebung der Verf�gung vom 2. Juli 1974 bzw. 27. Januar 1975 verlangte und die Gew�hrung einer Rente wegen vollst�ndiger Invalidit�t beantragte.
Das kantonale Versicherungsgericht stellte zun�chst fest, dass die "Klage" gegen die Verf�gung vom 2. Juli 1974, weil nach Ablauf der sechsmonatigen Rechtsmittelfrist eingereicht, eindeutig versp�tet sei. Indessen sei an die Stelle jener Verf�gung diejenige vom 27. Januar 1975 getreten, welche das ganze Streitthema umfasse. Im allgemeinen sei es zwar der SUVA nicht gestattet, auf eine "klagef�hige" Verf�gung w�hrend der Rechtsmittelfrist zur�ckzukommen. Wegen der Besonderheit des vorliegenden Falles sei aber die Verf�gung vom 27. Januar 1975 zul�ssig gewesen. Auf die "Klage" sei daher einzutreten, soweit sie sich gegen die Verf�gung vom 27. Januar BGE 103 V 83 S. 861975 richte. - In materieller Hinsicht vertrat die Vorinstanz die Auffassung, dass die Psychoneurose rein unfallbedingt sei, weshalb die SUVA grunds�tzlich voll daf�r einzustehen habe. Indessen k�nne die Leistungseinbusse nicht durch eine Abfindung abgegolten werden, weil nicht anzunehmen sei, dass der Versicherte nach Erledigung seiner Versicherungsanspr�che wieder erwerbsf�hig w�rde. Offenbar realisiere er �berhaupt nicht, welche Bewandtnis es mit der Unfallversicherung habe. Er sei vorwiegend in Wahnideen verfangen, die mit der Versicherung nichts zu tun h�tten. Demzufolge habe er weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente, die auf den 1. Juli 1974 neu festzusetzen sei. Der Versicherte sei vollst�ndig erwerbsunf�hig geblieben, was �brigens auch von der Invalidenversicherungs-Kommission anerkannt worden sei. Vorbehalten bleibe die Revision gem�ss Art. 80 KUVG und allenfalls die Herabsetzung der Rente gem�ss Art. 45 IVG. In diesem Sinn hiess das kantonale Versicherungsgericht am 5. Februar 1976 die "Klage" gut ...
E.- Die SUVA f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Wiederherstellung ihrer Verf�gungen vom 2. Juli 1974 bzw. 27. Januar 1975.
F�r F. tr�gt dessen Rechtsvertreter auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde an ... Zur Begr�ndung wird im wesentlichen erneut die Meinung vertreten, der Beschwerdegegner werde auch nach Erledigung seiner Versicherungsanspr�che die Erwerbsf�higkeit nicht wieder erlangen, weshalb die Voraussetzungen zur Gew�hrung einer Abfindung nicht erf�llt seien.
1. Wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten nicht erwartet werden kann und der Unfall eine voraussichtlich bleibende Erwerbsunf�higkeit hinterl�sst, so h�ren die bisherigen Leistungen auf und der Versicherte erh�lt eine Invalidenrente (Art. 76 KUVG).
Wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes nicht erwartet werden kann, jedoch die Annahme begr�ndet ist, dass der Versicherte nach Erledigung seiner Versicherungsanspr�che BGE 103 V 83 S. 87und bei Wiederaufnahme der Arbeit die Erwerbsf�higkeit wieder erlangen werde, so h�ren die bisherigen Leistungen auf, und der Versicherte erh�lt statt einer Rente eine Abfindung (Art. 82 Abs. 1 KUVG). Diese Bestimmung ist insbesondere auf Versicherte anwendbar, die sich von den somatischen Unfallfolgen erholt haben, aber durch psychogene St�rungen von der Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit abgehalten werden. In solchen F�llen soll die Abfindung den Verunfallten von der Versicherung l�sen und ihm eine schrittweise Wiedergew�hnung an seine Arbeit erm�glichen (BGE 100 V 17, EVGE 1960 S. 265 f., 1951 S. 8, 1950 S. 82, RSKV 1976 S. 37, unver�ffentlichte Urteile vom 3. Februar 1976 i.S. Rapuano, vom 8. Januar 1974 i.S. De Girolamo und vom 23. Mai 1972 i.S. Wasmer). Nach der zitierten Rechtsprechung haftet die SUVA nur f�r die Unfall- und Behandlungsneurosen. Dagegen sind die Renten- oder Begehrungsneurosen von der Versicherung ausgeschlossen, weil es hier an einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang zwischen diesen St�rungen und dem Unfall fehlt (BGE 100 V 18, EVGE 1960 S. 260 und 1950 S. 77, RSKV 1976 S. 36, unver�ffentlichte Urteile i.S. Rapuano und vom 6. September 1973 i.S. Perilli sowie vom 24. August 1971 i.S. Parisenti; vgl. MAURER, Recht und Praxis der Schweizerischen obligatorischen Unfallversicherung, 2. Aufl., S. 255 f.).
2. Die Vorinstanz nimmt - im Wesentlichen in �bereinstimmung mit dem Beschwerdegegner - anhand der medizinischen Unterlagen an, dass F. an einer unfallbedingten, die volle Haftung der SUVA begr�ndenden Psychoneurose leide, die seine Erwerbsf�higkeit beeintr�chtige. Sie h�lt aber daf�r, dass der Fall nicht mit einer Abfindung abgeschlossen werden d�rfe, weil im Sinne des Wahrscheinlichkeitsbeweises die Annahme nicht begr�ndet sei, dass der Beschwerdegegner nach Erledigung seiner Versicherungsanspr�che bei Wiederaufnahme der Arbeit die Erwerbsf�higkeit wieder erlangen werde. Demgegen�ber macht die SUVA geltend, Art. 82 KUVG sei nicht dem Wortlaut, wohl aber dem Sinne nach eine Speziall�sung f�r Neurosen, "basierend auf der Vorstellung, dass die Abfindung die Neurose automatisch verschwinden l�sst"; es sei deshalb "den das Gesetz Anwendenden grunds�tzlich verwehrt, sich auf den Standpunkt zu stellen, vom Gesetzeswortlaut her sei die Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit eine BGE 103 V 83 S. 88weitere Voraussetzung zur Abfindung, und bei Zweifeln in dieser Richtung auf Rente zu erkennen". Unabh�ngig von dieser Prognose m�sse immer dort abgefunden werden, "wo eine abfindungsw�rdige Unfallneurose vorliegt".
Gewiss ist Art. 82 KUVG dem Sinne nach in erster Linie auf Neurosen zugeschnitten. Der Wortlaut dieser Bestimmung verlangt aber nicht, dass dies der einzige Anwendungsfall sei. Schon in seinem Urteil i.S. Schwab vom 19. November 1921 (zitiert bei LAUBER, Praxis des sozialen Unfallversicherungsrechts der Schweiz, S. 115) hat das Eidg. Versicherungsgericht erkl�rt: "Die Neurose, an welche bei Erlass dieser Gesetzesbestimmung haupts�chlich gedacht Wurde, ist zwar ihr wichtigster, aber nicht ihr einziger Anwendungsfall." MAURER (S. 261) verweist auf diesen Fall mit der Bemerkung, Art. 82 sei in der Praxis gelegentlich nicht nur auf Neurosen, sondern auch auf organische Leiden, z.B. auf Ekzeme, angewandt worden. In die gleiche Richtung weist das in RSKV 1976 S. 35 publizierte Urteil, wo erkl�rt wird, dass Art. 82 Abs. 1 vor allem ("anzitutto") die F�lle von Neurosen betreffe (S. 37). Jedenfalls besteht kein triftiger Grund daf�r, diese Bestimmung zum vorneherein nur auf Neurosen anzuwenden, auch wenn sie "zur Hauptsache auf das ihm schon urspr�nglich zugedachte Gebiet der Neurose beschr�nkt" bleibt (MAURER S. 262). Daher kann der SUVA nicht beigepflichtet werden, wenn sie meint, "der gesetzliche Hinweis" des Art. 82 auf die Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit nach Aufnahme der Arbeit bedeute nur, dass "nach KUVG die Abfindung die Therapie der Wahl f�r Neurosen darstellt", und er sei "blosser Ausfluss der Erfahrung, dass der Abfindung dieser Erfolg an sich schon eignet" mit der Wirkung, dass in der Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit keine selbst�ndige Voraussetzung f�r die Zusprechung einer Abfindung erblickt werden d�rfe. Vielmehr ist die begr�ndete Annahme, der Versicherte werde nach Erledigung der Versicherungsanspr�che und bei Wiederaufnahme der Arbeit die Erwerbsf�higkeit wieder erlangen, eine vom Gesetz verlangte Voraussetzung f�r den Abschluss eines Versicherungsfalles durch Abfindung.
Im h�ufigsten Anwendungsfall der Neurose ist erfahrungsgem�ss die Abfindung in der Regel das geeignete therapeutische Mittel, um dem Versicherten zur Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit zu verhelfen. Eine Ausnahme von dieser BGE 103 V 83 S. 89Regel in dem Sinne, dass die Abfindung diesen Zweck nicht erreichen werde, d�rfte nur angenommen werden, wenn sie im konkreten Fall durch eine ganz eindeutige, allgemein geltender Lehrmeinung entsprechende Beurteilung eines Psychiaters best�tigt w�rde.
3. Es ist unbestritten, dass F. an einer Psychoneurose leidet, f�r welche der Betriebsunfall vom 15. Dezember 1972 ad�quat kausal ist. Wenn der Experte Dr. P. in seinem Gutachten nebenbei bemerkt, nat�rlich sei der "Unfall vom 15. Dezember 1972 keine ad�quate Ursache f�r diese schwere seelische Fehlentwicklung", so will er damit offensichtlich nur auf die Diskrepanz zwischen der relativ geringf�gigen somatischen Ursache und der schweren seelischen Fehlverarbeitung hinweisen und nicht das Fehlen der ad�quaten Kausalit�t im Rechtssinne feststellen, wozu ohnehin nicht der Arzt, sondern der Richter zust�ndig ist. Bezeichnenderweise legt denn auch Dr. P. in seinem Gutachten vorg�ngig der erw�hnten Bemerkung dar, es liessen sich am jetzigen Zustandsbild keine eigentlichen unfallfremden Faktoren feststellen. Die Parteien stimmen auch darin �berein, dass die weitere �rztliche Behandlung den Gesundheitszustand nicht namhaft bessern wird. Damit ist nach allgemeiner Erfahrung zu vermuten, der Beschwerdegegner werde nach der von Dr. P. vorgeschlagenen abfindungsm�ssigen Erledigung des Versicherungsfalles die Arbeit Wieder aufnehmen und seine Erwerbsf�higkeit wieder erlangen, sofern nicht das Ergebnis psychiatrischer Untersuchungen diese rechtliche Vermutung als unzutreffend erscheinen l�sst.
Was das kantonale Versicherungsgericht anf�hrt, um zu begr�nden, dass eine Abfindung den mit ihr verfolgten Zweck beim Beschwerdegegner nicht erreichen wird, ist nicht stichhaltig. Es beruft sich zun�chst auf die Aussagen des Dr. med. W., der am 28. Juni 1975 der Invalidenversicherung berichtete, seit dem Unfall sei es nicht gelungen, dem Versicherten eine entsprechende Arbeit zuzuteilen, weshalb die Prognose schlecht sei. An eine Arbeitsaufnahme sei nicht zu denken. Auch h�tten sich Schlaflosigkeit, Kopfweh und Wesensver�nderung durch verschiedene Behandlungsversuche kaum beeinflussen lassen. Demgegen�ber ist festzustellen, dass Dr. W. Allgemeinpraktiker und nicht Facharzt auf dem hier zur Diskussion stehenden medizinischen Spezialgebiet der BGE 103 V 83 S. 90Psychiatrie ist. Zudem st�tzt sich seine schlechte Prognose allein auf die bisher mit dem Beschwerdegegner gemachten Erfahrungen, w�hrend aber f�r die Anwendung von Art. 82 KUVG von der allgemeinen Erfahrung auszugehen ist, dass die Abfindung als solche k�nftig einen therapeutischen Effekt haben wird.
Die Vorinstanz st�tzt sich ferner auf den Bericht der Regionalstelle St. Gallen f�r berufliche Eingliederung vom 8. Juli 1974, worin auf Grund von Abkl�rungen am Arbeitsplatz und zuhause jegliche Eingliederungsm�glichkeit des Versicherten verneint wird. Aber auch diese Beurteilung beruht auf dem bisherigen Zustandsbild und l�sst die therapeutische Wirkung einer Abfindung unber�cksichtigt.
Ist somit nicht dargetan, dass sich im vorliegenden Fall ein Abweichen von der Regel, wonach bei Unfallneurosen die abfindungsm�ssige Erledigung den Versicherten zur Wiedererlangung der Erwerbsf�higkeit f�hren werde, rechtfertigt, so durfte die SUVA die Invalidenrente durch eine Abfindung ersetzen. Und da diese in masslicher Hinsicht, wie sie mit Verf�gung vom 27. Januar 1975 festgesetzt wurde, nicht bestritten ist, hat es bei jenem Verwaltungsakt sein Bewenden.
Art. 82 KUVG,
Art. 82 al. 1 LAMA,
Art. 76 KUVG