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Timestamp: 2016-10-28 14:06:08
Document Index: 115486894

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 187', 'BGE', 'Art. 187', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 152', 'Art. 156']

A.- Die Bezirksanwaltschaft I f�r den Kanton Z�rich stellte mit Verf�gungen vom 2. Mai 1997 die Strafuntersuchungen, die sie gegen M.________ seit November 1984 wegen VerdachtssexuellerHandlungenmitKinderngef�hrthatte, infolge Verj�hrung ein. Sie auferlegte dem Angeschuldigten die gesamten Untersuchungskosten im Betrag von Fr. 55'202. 15, da er die Untersuchungen durch ein verwerfliches Verhalten verursacht habe. M.________ verlangte gerichtliche Beurteilung des Kostenentscheids. Mit Verf�gung vom 27. August 1997 bejahte der Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Z�rich die Kostenpflicht von M.________; mit R�cksicht auf dessen finanzielle Verh�ltnisse �berband er ihm aber die Kosten nur zur H�lfte; die andere H�lfte der Kosten wurde auf die Staatskasse genommen. Eine Entsch�digung bzw. Genugtuung wurde M.________ nicht zugesprochen. Dieser legte gegen die Verf�gung des Einzelrichters Rekurs ein, den das Obergericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 19. August 1998 abwies. Die dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 23. August 1999 ab.
C.- Die Staatsanwaltschaft, das Obergericht und das Kassationsgericht des Kantons Z�rich verzichteten auf eine Vernehmlassung.
D.- Wegen neuer Vorw�rfe hatte das Z�rcher Obergericht M.________ am 30. November 1998 der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen sexuellen N�tigung sowie der unz�chtigen Ver�ffentlichungen schuldig gesprochen und mit f�nf Jahren und zehn Monaten Zuchthaus bestraft. Es schob den Vollzug dieser Strafe auf und ordnete die Verwahrung des Angeklagten an. Gegen das Urteil des Obergerichts reichte M.________ sowohl eine kantonale als auch eine eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ein. Diese Verfahren sind noch h�ngig.
2.- Abgesehen von hier nicht zutreffenden Ausnahmen ist die staatsrechtliche Beschwerde rein kassatorischer Natur (BGE 125 I 104 E. 1b; 125 II 86 E. 5a, je mit Hinweisen). Mit der vorliegenden Beschwerde wird sinngem�ss die Aufhebung des angefochtenen Beschlusses des Z�rcher Kassationsgerichts vom 23. August 1999 verlangt. Soweit dar�ber hinaus Antr�ge zur Frage der Kostenauferlegung und zur Haftentsch�digungsfrage gestellt werden (S. 31 und 32), ist darauf nicht einzutreten.
3.- Gem�ss Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss in einer staatsrechtlichen Beschwerde dargelegt werden, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen (BGE 125 I 71 E. 1c, 492 E. 1b, je mit Hinweisen).
Die vorliegende Beschwerde enth�lt zu einem grossen Teil eine allgemeine, so genannt appellatorische Kritik, mit der nicht dargelegt wird, inwiefern durch den angefochtenen Beschluss des Kassationsgerichts verfassungsm�ssige Rechte des Beschwerdef�hrers verletzt worden w�ren. Auf diese Kritik kann in einem staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren nicht eingetreten werden (BGE 125 I 492 E. 1b mit Hinweisen).
4.- a) Gem�ss � 42 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Z�rich (StPO) werden die Kosten einer eingestellten Untersuchung dem Angeschuldigten ganz oder teilweise auferlegt, wenn er die Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen verursacht oder wenn er die Durchf�hrung der Untersuchung erschwert hat. Unter den gleichen Voraussetzungen wird dem Angeschuldigten, dem wesentliche Kosten und Umtriebe erwachsen sind, eine Entsch�digung ganz oder teilweise verweigert (� 43 Abs. 2 StPO).
Die Bezirksanwaltschaft f�hrte in der Einstellungsverf�gung aus, der Beschwerdef�hrer habe jegliche strafrechtlich relevante Handlung zum Nachteil der insgesamt 18 Gesch�digten bestritten. Aufgrund der gesamten Aktenlage, insbesondere der Aussagen der einzelnen Knaben, sei indes erstellt, dass er diese oft bei sich zu Hause gehabt, ihnen der Zugang zu seinem Pornomaterial offen gestanden und er sie auch zu sexuellen Handlungen aufgefordert habe. Durch dieses verwerfliche Verhalten habe der Beschwerdef�hrer die Einleitung der Untersuchung verursacht, weshalb ihm in Anwendung von � 42 StPO die gesamten Kosten der Untersuchung aufzuerlegen seien.
b) Der Einzelrichter hielt in seiner Verf�gung betreffend die Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen fest, es bestehe kein Anlass, an den glaubhaften Aussagen der Gesch�digten zu zweifeln, zumal alle Gesch�digten das Vorgehen des Beschwerdef�hrers in �bereinstimmender Weise beschrieben h�tten und die Schilderungen teilweise durch die beschlagnahmten Pornofilme und Fotografien gest�tzt w�rden. Der Beschwerdef�hrer habe durch die beschriebenen Handlungen die Pers�nlichkeitsrechte der Gesch�digten verletzt und damit gegen Art. 28 ZGB verstossen. Durch dieses verwerfliche Verhalten habe er die Anhebung der Untersuchung sowie deren Ausweitung auf die zahlreichen Gesch�digten verursacht, weshalb er nach � 42 Abs. 1 StPO grunds�tzlich kostenpflichtig sei. Mit R�cksicht auf die finanziellen Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers rechtfertige es sich, ihn gem�ss � 42 Abs. 2 StPO lediglich mit der H�lfte der angefallenen Kosten zu belasten. Da der Beschwerdef�hrer grunds�tzlich kostenpflichtig sei, k�nne ihm keine Entsch�digung bzw. Genugtuung zugesprochen werden.
Das Obergericht hat auf Rekurs des Beschwerdef�hrers hin den Entscheid des Einzelrichters gesch�tzt.
5.- a) Der Beschwerdef�hrer beklagte sich in der gegen den Entscheid des Obergerichts erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde �ber eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, weil sich das Obergericht mit verschiedenen, im Rekurs enthaltenen Vorbringen nicht auseinander gesetzt habe.
Das Kassationsgericht erachtete diese R�ge als unbegr�ndet. Es stellte fest, aus dem aus Art. 4 aBV abgeleiteten Anspruch auf rechtliches Geh�r folge die Pflicht der Beh�rden, ihre Entscheide zu begr�nden. Aus der Begr�ndung m�ssten sich indes nur die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben. Der Richter m�sse sich nicht ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen Argument auseinander setzen. Es gen�ge, wenn sich aus den Erw�gungen ergebe, welche Vorbringen als begr�ndet und welche - allenfalls stillschweigend - als unbegr�ndet betrachtet worden seien. �ber diese Grunds�tze gehe auch das kantonale Verfahrensrecht nicht hinaus. Das Kassationsgericht war der Auffassung, der Entscheid des Obergerichts enthalte eine hinreichende Begr�ndung.
b) In der staatsrechtlichen Beschwerde wird eingewendet, es sei dann unzul�ssig, gewisse Vorbringen allenfalls stillschweigend als unbegr�ndet zu betrachten, wenn es um Fragen gehe, welche die Richter selber nicht beurteilen k�nnten, weil es ihnen am entsprechenden Wissen fehle. Dies treffe in Bezug auf die Frage des "zivilrechtlich massgebenden Durchschnittsverhaltens f�r einen P�dophilen" zu. Insoweit h�tte deshalb eine ausgewiesene Fachperson beigezogen oder aber "im Zweifel f�r den Angeklagten das Vorbringen entsprechend (ausdr�cklich) gew�rdigt werden" m�ssen.
aa) Die Richter waren durchaus in der Lage, die Frage des "zivilrechtlich massgebenden Durchschnittsverhaltens" zu beurteilen, auch wenn es sich beim Beschwerdef�hrer nach dessen eigenen Angaben um einen P�dophilen handelt. Im �brigen hat sich das Kassationsgericht im angefochtenen Entscheid (E. II/1d S. 10 f.) in hinreichender Weise mit den in der Nichtigkeitsbeschwerde enthaltenen Vorbringen zur Frage des "zivilrechtlich massgebenden Durchschnittsverhaltens" befasst. Eine Verletzung der Begr�ndungspflicht liegt nicht vor.
bb) Die oben (E. 5a) angef�hrten Feststellungen des Kassationsgerichts zu den Anforderungen an die Begr�ndung eines Entscheids sind zutreffend. Das Kassationsgericht verletzte die Verfassung nicht, wenn es zum Schluss gelangte, die Begr�ndung des Rekursentscheids des Obergerichts gen�ge diesen Anforderungen.
c) Im Weiteren macht der Beschwerdef�hrer geltend, es bedeute eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, dass er keine M�glichkeit gehabt habe, Beweise vorzubringen f�r die von ihm aufgestellte Behauptung, "die Mehrheit der P�dophilen lebten ihre Veranlagung, ohne jemals Straftaten zu begehen, gerade auch weil sie Gelegenheit" h�tten, "sich f�r Kinder in irgendeiner guten Weise zu engagieren".
Ob diese neue R�ge zul�ssig ist, kann dahingestellt bleiben. Sie ist klarerweise unbegr�ndet. Die erw�hnte Behauptung des Beschwerdef�hrers betrifft die Frage, ob er eine Straftat begangen habe. Im angefochtenen Entscheid des Kassationsgerichts ging es jedoch nicht um diese Frage, sondern nur darum, ob dem Beschwerdef�hrer aufgrund von � 42 StPO Kosten der eingestellten Strafuntersuchung �berbunden werden durften. Es l�sst sich ohne Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r gem�ss Art. 4 aBV bzw. Art. 29 Abs. 2 BV die Auffassung vertreten, es sei kein Beweisverfahren durchzuf�hren, wenn nur noch �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen in einem eingestellten Strafverfahren zu entscheiden sei. Im �brigen ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdef�hrer seine Einwendungen gegen die Kostenauflage drei kantonalen Instanzen (Einzelrichter, Obergericht, Kassationsgericht) unterbreiten konnte und mithin ausreichend Gelegenheithatte, seinenStandpunktdarzulegen.
d) Sodann wird in der staatsrechtlichen Beschwerde unter dem Randtitel "Verletzung des rechtlichen Geh�rs" beanstandet, dass in den Entscheiden der kantonalen Gerichte von den "Gesch�digten" gesprochen werde und dass deren Aussagen als "glaubhaft" bezeichnet w�rden.
Diese R�gen betreffen nicht den Anspruch auf rechtliches Geh�r, sondern beziehen sich auf die materielle Beurteilung und sind dort zu behandeln (vgl. E. 7b u. 7c).
6.- Der Beschwerdef�hrer erblickt in der Kostenauflage eine Verletzung der Unschuldsvermutung.
a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verst�sst eine Kostenauflage bei Einstellung des Strafverfahrens gegen den in Art. 6 Ziff. 2 EMRK enthaltenen Grundsatz der Unschuldsvermutung, wenn dem Angeschuldigten in der Begr�ndung des Entscheids direkt oder indirekt vorgeworfen wird, er habe sich strafbar gemacht bzw. es treffe ihn ein strafrechtliches Verschulden. Dagegen ist es mit Verfassung und Konvention vereinbar, einem nicht verurteilten Angeschuldigten die Kosten zu �berbinden, wenn er in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise, d.h. im Sinne einer analogen Anwendung der sich aus Art. 41 OR ergebenden Grunds�tze, gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm klar verstossen und dadurch das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat (BGE 119 Ia 332 E. 1b; 116 Ia 162 ff.).
b) Wird eine Kostenauflage wegen Verletzung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten, so pr�ft das Bundesgericht frei, ob der Text des Kostenentscheids direkt oder indirekt den Vorwurf einer strafrechtlichen Schuld enth�lt. Nur auf Willk�r hin untersucht es dagegen, ob der Angeschuldigte in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine geschriebene oder ungeschriebene Verhaltensnorm klar verstossen und durch dieses Benehmen das Strafverfahren veranlasst oder dessen Durchf�hrung erschwert hat. Es geht insoweit nicht mehr um den Schutzbereich von Art. 6 Ziff. 2 EMRK, welche Bestimmung den guten Ruf des Angeschuldigten gegen den direkten oder indirekten Vorwurf sch�tzen will, ihn treffe trotz Einstellung des Verfahrens eine strafrechtlich relevante Schuld. Die Voraussetzungen der Kostenauflage werden demgegen�ber durch die kantonalen Strafprozessordnungen umschrieben, und in diesem Bereich greift ausschliesslich Art. 4 aBV bzw. Art. 9 BV Platz, wonach die betreffenden Gesetzesbestimmungen nicht willk�rlich angewendet werden d�rfen (BGE 116 Ia 162 E. 2f, zu Art. 4 aBV, mit Hinweisen).
c) Das Kassationsgericht f�hrte im angefochtenen Entscheid aus, der Einzelrichter habe gest�tzt auf die "glaubhaften Angaben der Gesch�digten" festgehalten, "der Beschwerdef�hrer habe durch die beschriebenen Handlungen die Pers�nlichkeitsrechte der Gesch�digten verletzt, weshalb sein Verhalten infolge Verstosses gegen Art. 28 ZGB widerrechtlich sei".
In der staatsrechtlichen Beschwerde wird vorgebracht, dies sage nichts anderes aus, als dass der Beschwerdef�hrer "die behaupteten Verbrechen auch tats�chlich begangen" habe, denn nur wenn davon ausgegangen werde, er habe die "Straftaten �berhaupt begangen", k�nne "in diesem Zusammenhang auch von einer zivilrechtlichen Pers�nlichkeitsverletzung die Rede sein".
Wie dargelegt, verst�sst eine Kostenauflage bei Einstellung des Strafverfahrens dann gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung, wenn dem Angeschuldigten in der Begr�ndung des Entscheids direkt oder indirekt vorgeworfen wird, er habe sich strafbar gemacht bzw. es treffe ihn ein strafrechtliches Verschulden. Die vom Kassationsgericht angef�hrten �berlegungen, mit denen der Einzelrichter die Kostenauflage begr�ndet hatte, enthalten keinen solchen Vorwurf. Es verst�sst nicht gegen Art. 6 Ziff. 2 EMRK, die Kostenauflage mit einem fehlerhaften Verhalten des Angeschuldigten zu begr�nden, das sich sachlich teilweise mit dem Vorwurf deckt, der Gegenstand der strafrechtlichen Anschuldigung gebildet hat (BGE 116 Ia 162 E. 2d/bb; 109 Ia 160 E. 4b). Wenn der Einzelrichter von den glaubhaften Angaben der Gesch�digten sprach, so bedeutete das nur, dass er annahm, der Beschwerdef�hrer habe sich entsprechend den Schilderungen der Gesch�digten verhalten. In keiner Weise wurde damit eine strafrechtliche W�rdigung des Verhaltens des Beschwerdef�hrers vorgenommen oder diesem ein strafrechtliches Verschulden zur Last gelegt. Die kantonalen Gerichte haben nur untersucht, ob der Beschwerdef�hrer mit seinem Verhalten in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine Verhaltensnorm verstossen habe. Sie bejahten die Frage, da sie zum Schluss gelangt waren, er habe Pers�nlichkeitsrechte der Gesch�digten verletzt und damit gegen die Verhaltensnorm von Art. 28 ZGB verstossen. Gegen den Vorwurf der Verletzung einer zivilrechtlichen Vorschrift bietet die Unschuldsvermutung keinen Schutz. Durch die Erw�gungen, mit denen die kantonalen Gerichte die Kostenauflage begr�ndet haben, wurde der Grundsatz der Unschuldsvermutung entgegen der Meinung des Beschwerdef�hrers nicht verletzt.
7.- Nach der dargelegten Rechtsprechung des Bundesgerichts ist nur unter dem Gesichtspunkt des in Art. 4 aBV bzw. Art. 9 BV gew�hrleisteten Willk�rverbots zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen die Verhaltensnorm von Art. 28 ZGB klar verstossen und dadurch das Strafverfahren verursacht hat.
a) Art. 28 Abs. 1 ZGB untersagt jede widerrechtliche Verletzung der Pers�nlichkeit. Widerrechtlich ist eine Pers�nlichkeitsverletzung, wenn sie nicht durch Einwilligung des Verletzten, durch ein �berwiegendes privates oder �ffentliches Interesse oder durch Gesetz gerechtfertigt ist (Art. 28 Abs. 2 ZGB).
Der Einzelrichter ging gest�tzt auf die glaubhaften Aussagen der Gesch�digten davon aus, der Beschwerdef�hrer habe durch die geschilderten Handlungen die physische und psychische Integrit�t und damit die Pers�nlichkeitsrechte der Gesch�digten massiv verletzt.
b) Der Beschwerdef�hrer beanstandet zu Unrecht, dass von den "Gesch�digten" gesprochen wird. Nach dem z�rcherischen Strafprozessrecht ist Gesch�digter der unmittelbar Verletzte, d.h. der Tr�ger des durch die Strafdrohung gesch�tzten Rechtsgutes, gegen das sich die Straftat ihrem Begriff nach richtet (� 395 Abs. 1 Ziff. 2 StPO; BGE 119 Ia 342 E. 2). Gegen den Beschwerdef�hrer war eine Strafuntersuchung wegen Verdachts sexueller Handlungen mit Kindern nach Art. 187 Ziff. 1 StGB gef�hrt worden. Diese Strafnorm sch�tzt die sexuelle Integrit�t bzw. die ungest�rte sexuelle Entwicklung Unm�ndiger (BGE 120 IV 6 E. 2c/aa). Die Knaben, welche den Beschwerdef�hrer mit ihren Aussagen belastet hatten, waren Tr�ger des durch Art. 187 Ziff. 1 StGB gesch�tzten Rechtsgutes und wurden daher mit Grund als Gesch�digte bezeichnet. Auch wenn die Strafuntersuchung in der Folge eingestellt wurde, ist nicht zu beanstanden, dass in den Entscheiden �ber die Kosten- und Entsch�digungsfolgen dieser Strafuntersuchung von den Gesch�digten gesprochen wird. Damit wird nicht zum Ausdruck gebracht, diese Personen seien in materiell strafrechtlicher Hinsicht als Gesch�digte zu betrachten. Seit dem Zeitpunkt der Einstellung des Strafverfahrens gegen den Beschwerdef�hrer bezieht sich ihre "Gesch�digtenstellung" vielmehr ausschliesslich auf zivilrechtliche Aspekte. Mit der Verwendung des Begriffs "Gesch�digte" bei der Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfrage ist daher keinerlei strafrechtlich relevanter Schuldvorwurf verbunden.
c) Im Weiteren kritisiert der Beschwerdef�hrer, dass die Aussagen der Gesch�digten "so allgemein" als glaubhaft bezeichnet w�rden. Er macht geltend, es sei ihm bei einem Teil der Aussagen gelungen, "deren v�llige Unrichtigkeit zu beweisen".
Die Kostenauflage darf sich in tats�chlicher Hinsicht nur auf unbestrittene oder bereits klar nachgewiesene Umst�nde st�tzen (BGE 112 Ia 371 E. 2a). Das Obergericht f�hrte in seinem Rekursentscheid zun�chst aus, der Einzelrichter habe sich in tats�chlicher Hinsicht auf klar nachgewiesene Umst�nde gest�tzt; er habe aufgrund der gesamten Umst�nde (weitgehend widerspruchsfreie und glaubhafte Aussagen der Gesch�digten, welche durch die beschlagnahmten Pornofilme und Fotografien - zumindest teilweise - best�tigt worden seien) annehmen d�rfen, der Beschwerdef�hrer habe die von den Gesch�digten beschriebenen Handlungen zumindest in den Grundz�gen begangen. Sodann hielt es im Sinne einer Eventualbegr�ndung fest, selbst wenn man annehmen w�rde, die Aussagen der Gesch�digten seien zu wenig konkret bzw. nicht glaubhaft und k�nnten demzufolge bei der Kostenauflage nicht ber�cksichtigt werden, w�re das Verhalten des Beschwerdef�hrers als Verstoss gegen Art. 28 ZGB zu qualifizieren.
Es kann offen bleiben, ob die Auffassung des Obergerichts vertretbar ist, der Einzelrichter habe bei der Kostenauflage auf die "glaubhaften" Aussagen der Gesch�digten abstellen d�rfen. Auch wenn die Frage zu verneinen w�re, verm�chte dies am Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens nichts zu �ndern, da jedenfalls die Eventualbegr�ndung - wie sich zeigen wird - vor dem Willk�rverbot standh�lt.
d) Das Obergericht war der Ansicht, der Beschwerdef�hrer habe bereits durch das von ihm selber zugegebene Verhalten die Pers�nlichkeit der Gesch�digten verletzt. Es f�hrte in seinem Entscheid Aussagen des Beschwerdef�hrers sowie unbestrittene Tatsachen an. Das Obergericht hielt unter anderem fest, der Beschwerdef�hrer habe zugegeben, dass es zu sexuellen Handlungen mit den Gebr�dern F.________ gekommen sei. Bez�glich der Gesch�digten P.________ und J.________ sei unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer den beiden Knaben Zugang zum "Sexual-Archiv der SAP" und zu seinen Pornofilmen verschafft habe. Dasselbe gelte hinsichtlich f�nf weiterer Gesch�digter, denen der Beschwerdef�hrer ebenfalls Zugang zu seinen pornographischen Videos verschafft habe. Ferner habe der Beschwerdef�hrer anerkannt, es sei zu einem Vorfall gekommen, bei dem sich die Gesch�digten I.________ und G.________ mit seiner "erogenen Zone besch�ftigten". Auch habe er gegen�ber der Polizei erkl�rt, dass er einmal am Glied von S.________ gerieben habe.
Das Obergericht nahm mit Grund an, der Beschwerdef�hrer habe durch dieses Verhalten die psychische Integrit�t und damit die Pers�nlichkeit der Gesch�digten verletzt und mithin klar gegen die Verhaltensnorm von Art. 28 ZGB verstossen. Sodann konnte es ohne Willk�r davon ausgehen, das Verhalten des Beschwerdef�hrers weiche von dem unter den gegebenen Verh�ltnissen als angebracht geltenden Durchschnittsverhalten ab und sei daher zivilrechtlich vorwerfbar. Ebenfalls nicht zu beanstanden ist die �berlegung, das Verhalten des Beschwerdef�hrers sei nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Erfahrung des Lebens geeignet gewesen, den Verdacht einer strafbaren Handlung zu erwecken, weshalb es f�r die Einleitung der Strafuntersuchung kausal gewesen sei. Das Obergericht verletzte demnach das Willk�rverbot nicht, wenn es zum Schluss gelangte, der Einzelrichter habe den Beschwerdef�hrer zu Recht als grunds�tzlich kostenpflichtig erkl�rt und ihm keine Entsch�digung zugesprochen.
e) Was den Umfang der Kostenauferlegung angeht, so stellte das Obergericht in sachlich vertretbarer Weise fest, der Einzelrichter habe den Verh�ltnissen des Beschwerdef�hrers bereits geb�hrend Rechnung getragen, indem er die H�lfte der Kosten auf die Staatskasse genommen habe. Auch in diesem Punkt liegt keine Verletzung der Verfassung vor.
f) Das Kassationsgericht seinerseits handelte nicht verfassungs- oder konventionswidrig, wenn es die vom Beschwerdef�hrer gegen den Rekursentscheid des Obergerichts erhobene Nichtigkeitsbeschwerde abwies.
8.- Da die vorliegende Beschwerde als aussichtslos erschien, ist das Begehren des Beschwerdef�hrers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG). Entsprechend dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens h�tte der Beschwerdef�hrer die Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG). Mit R�cksicht auf die gesamten Umst�nde des Falles ist indes von der Erhebung von Kosten abzusehen.
4.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft, dem Obergericht, III. Strafkammer, und dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.