Source: https://lichtkrone.info/agb/
Timestamp: 2019-10-20 20:10:51
Document Index: 13209335

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 1', '§4', '§ 5', '§2', '§361', '§5', '§5', '§ 6', '§ 7']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) | Lichtkrone
1.) Für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Im Fall eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft.
2.) Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts bleiben vorbehalten.
3.) Anmeldungen, Buchungen und Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen. Bei Warenlieferungen sind wir zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
1.) Sofern in den Internet-Seiten bzw. in der Werbung nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils angegebenen Artikel bzw. Buchungstarife gemäß Beschreibung.
2.) Die in der aktuellen Werbung, auf den Internet-Seiten etc. angegebenen Preise beziehen sich jeweils auf den Zeitpunkt der Herausgabe der aktuellen Werbung bzw. der aktuellen Internet-Seiten. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
§ 3 Liefer- und Leistungszeit für Waren
1.) Bei Artikeln sind wir stets bemüht, die Lieferzeiten soweit angegeben pünktlich einzuhalten. Werden diese jedoch um mehr als 6 Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine angemessene Nachfrist zu setzen, mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Kaufgegenstands nach Ablauf der Frist ablehnt. Nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
2.) Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und richtig beliefert werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen sowie Produktions- und Lieferengpässe beim Hersteller, insbesondere infolge erheblich gestiegener Nachfrage, auch wenn sie beim Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns daher, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erbrachten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
3.) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen durch uns setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
4.) Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des uns entstandenen Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
§ 4 Zahlungsbedingungen für Waren
1.) Für Waren sind die Rechnungen sofort und ohne jeden Abzug bei Bestellung fällig. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren in Höhe von Euro 5,90- sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes v. 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) jährlich zu verlangen, wenn wir nicht im Einzelfall einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.
2.) Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Käufers, Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen.
3.) Zahlungen mit Scheck oder Wechsel stellen keine Barzahlung dar. Sie werden von uns nicht akzeptiert. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den Betrag verfügen können.
4.) Bei der Begleichung per Bankeinzug oder Vorkasse oder einem entsprechenden Online-Dienst wird die Ware erst dann Eigentum des Bestellers, wenn der Betrag vollständig zu unserer Verfügung steht und innerhalb der hierfür möglichen Frist keine Rücklastschrift bei uns einging.
§4a sonstige Zahlungsbedingungen
Für Buchung von Räumlichkeiten oder Anmeldungen für Seminare, Kurse, oder sonstigen Veranstaltungen gilt, das eine Anzahlung von 30% der beauftragten Leistungen sofort fällig ist. Der Rest ist spätestens 4 Wochen vor Beginn zu zahlen sind. Bei kurzfristigen Buchungen sind die Zahlungen sofort fällig. Geleistete Anzahlungen verfallen bei Nichtteilnahme, wenn die beauftragte Leistung nicht rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung (2 Wochen) storniert wurde.
§ 5 Rückgabe und Widerspruch bei Warenverkäufen
Sie haben bei Internetgeschäften ein Widerrufsrecht gemäß §2 Fernabsatzgesetz bzw. §361a BGB von 1 Monat. Bitte zeigen Sie uns dazu Ihren Widerrufswunsch bis spätestens 1 Monat nach Warenerhalt an. Sie erreichen uns unter service@lichtkrone.de sowie Fax.: 0234-7094871. Bitte beachten Sie unbedingt, dass unfreie Rücksendungen aus organisatorischen Gründen ausnahmslos nicht angenommen werden können bzw. die Post angewiesen ist, diese automatisch an den Absender zurück zu schicken.
Ausgeschlossen vom Widerrufs- bzw. Rückgaberecht sind alle bereits geöffneten Produkte, bzw. alle Waren, bei denen die Produktverpackung geöffnet wurde. Sollten Waren, die Sie zurückgeben möchten, verschmutzt oder beschädigt worden sein, behalten wir uns vor, nicht den vollen Kaufpreis zurückzuerstatten. Das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht gilt nur im Anwendungsbereich des Fernabsatzgesetzes.
§5a Rücktritt bei Buchungen und Anmeldungen
Ist eine Buchung für einen Raum / Räume oder eine Anmeldung für ein Seminar, Kurse oder Veranstaltungen von uns bestätigt, so sind bei Rücktritt bis 4 Wochen vor Termin 10% der Auftragssumme zu zahlen. Unterschreitet die Zeit bis zum vereinbarten Termin 4 Wochen, so sind 25% der vereinbarten Summe zu begleichen.
Bei Nichtteilnahme ohne Rücktritt verfällt die geleistete Anzahlung ganz.
§5b Ersatzleistung des Kunden
Tritt der Kunde von vereinbarten Buchungen oder Anmeldungen zurück und stellt uns zu den vereinbarten Terminen gleichwertigen Ersatz, so gilt der Vertrag als erfüllt. Ist der gestellte Ersatz nicht gleichwertig, so ist die Differenz zu erstatten.
§ 6 Gewährleistung, Schadensersatz und Haftung bei Warenlieferung
1.) Offensichtliche Mängel sind spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.
2.) Der Lauf der Frist beginnt mit der Anlieferung. Maßgeblich für die Berechnung der Fristen ist das Datum des Poststempels auf der Warenrücksendung. Bei begründeter Beanstandung innerhalb dieses Zeitraums, sofern die defekte Ware nachweislich an uns zurückgesandt wurde, leisten wir gleichwertigen Ersatz. Führt die Austauschlieferung innerhalb einer zumutbaren Frist nicht zum Erfolg, kann der Besteller die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
3.) Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Sofern wir haften, umfasst unsere Haftung nicht solche Schäden, die nicht typischerweise erwartet werden können. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
4.) Wir haften nicht für falsche oder unsachgemäße Handhabung von Artikeln insbesondere Essenzen. Wir verweisen hier auf die entsprechenden Bücher zum Umgang mit Essenzen.
§ 7 Auskünfte und Beratung
Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Waren und Dienstleistungen erfolgen nach bestem Gewissen. Sie stellen jedoch nur unsere Erfahrungswerte dar, die regelmäßig nicht als zugesichert gelten. Sie begründen keine Ansprüche gegen uns. Der Kunde wird insbesondere nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Waren oder Dienstleistungen für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen oder uns unverzüglich eine Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 3 Tagen (maßgeblich ist das Datum der Absendung, d. h. des Poststempels) schriftlich gemeldet werden.
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
Wir verarbeiten Ihre Daten zur Durchführung Ihrer Anfrage oder Auftrages und der Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Wenn Sie künftig unsere interessanten Angebote nicht mehr erhalten wollen, können Sie bei uns der Verwendung Ihrer Daten für Werbezwecke widersprechen.
Bei Verträgen mit Kaufleuten, bzw. Handelsgesellschaften i. S. d. HGB und juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist Gerichtsstand der Firmensitz von Lichtkrone.
Sollte eine der obigen AGB ganz oder zum Teil unwirksam sein, wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei Verträgen mit Kaufleuten, bzw. Handelsgesellschaften i. S. d. HGB und juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens gilt überdies nachfolgendes:
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