Source: https://dejure.org/gesetze/0WasserG31122013/45k.html
Timestamp: 2019-04-23 21:08:21
Document Index: 331532008

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 21', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 45']

§ 45k WasserG a.F. Einleitungen in öffentliche Abwasseranlagen - dejure.org
dejure.org Übersicht WasserG a.F.Rechtsprechung zu § 45k WasserG a.F.
§ 45aGrundsatz § 45bVerpflichtung zur Beseitigung § 45cPrivatisierung der Abwasserbeseitigung § 45d(weggefallen) § 45ePlanfeststellung, Genehmigung § 45fEnteignung § 45gBestehende Abwasseranlagen § 45hGewässerschutz-
beauftragter (zu § 21g WHG) § 45kEinleitungen in öffentliche Abwasseranlagen
Sie sehen hier das Wassergesetz in der am 1.1.2014 außer Kraft getretenen Fassung.
6. Abschnitt - Abwasserbeseitigung (§§ 45a - 45k)
Einleitungen in öffentliche Abwasseranlagen
1Die oberste Wasserbehörde wird ermächtigt, aus Gründen des Wohls der Allgemeinheit, insbesondere zum Schutz der Gewässer, der Abwasseranlagen und der in Abwasseranlagen arbeitenden Personen, durch Rechtsverordnung Anforderungen festzulegen, insbesondere Stoffe oder Stoffgruppen zu bestimmen, deren Einleitung oder Einbringung in öffentliche Abwasseranlagen überhaupt oder bei Überschreitung gewisser Grenzen untersagt ist oder einer Genehmigung der für die Zulassung der Abwasseranlage zuständigen Behörde bedarf. 2Anforderungen können auch für den Ort des Anfalls des Abwassers oder vor seiner Vermischung festgelegt werden. 3Die Verordnung ergeht im Einvernehmen mit dem Sozialministerium, soweit Regelungen des Arbeitsschutzes getroffen werden.
§ 45k WasserG a.F. auf Ihre Merkliste setzen
Rechtsprechung zu § 45k WasserG a.F.
Entscheidung zu § 45k WasserG a.F. in unserer Datenbank:
Allgemeines Minimierungsgebot bei der Abwassereinleitung, wenn die IndVO keine ...