Source: http://www.ternodrom.de/jugendverband/satzung/
Timestamp: 2017-06-26 05:14:16
Document Index: 311608136

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 26', '§ 7', '§ 9', '§ 50']

Satzung§ 1 Name, Sitz, Eintragung, Selbstverständnis
Der Verein führt den Namen ,,Terno Drom‘‘
Sitz des Vereins ist Erkrath.
Der Verein soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt er den Namenszusatz „e.V.“ Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Der Verein nimmt als Teil, der Interkulturellen Jugendbewegung von Roma und Nichtroma, die sozikulturelle Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz war.
§ 2 Zweck des Vereins, Gemeinnützigkeit Zweck des Vereins ist die Förderung von Toleranz- auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens, sowie der Bildung.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Organisation und Durchführung von Jugendbegegnungen, Bildungsveranstaltung und wissenschaftlichen Tagungen.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für Satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. § 3 Erwerb der Mitgliedschaft Mitglieder des Vereins können nur natürliche Personen werden.
Über den in Textform gestellten Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Die Ablehnung des Aufnahmeantrags bedarf keiner Begründung. § 4 Beendigung der Mitgliedschaft Die Mitgliedschaft endet 1. mit dem Tod des Mitglieds
2. durch freiwilligen Austritt 3. durch Ausschluß Der Austritt erfolgt durch Erklärung in Textform gegenüber einem Vorstandsmitglied. Er ist nur zum Ende eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen zulässig.
Ein Mitglied kann wegen vereinsschädigendem Verhalten aus dem Verein ausgeschlossen werden. Dem Mitglied ist unter Bekanntgabe der erhobenen Vorwürfe Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Über den Ausschluß entscheidet die Mitgliederversammlung mit ¾ Mehrheit mit sofortiger Wirkung. § 5 Beiträge Die Mitglieder haben einen Jahresbeitrag zu zahlen. Die Höhe wird von der Mitgliederversammlung bestimmt. § 6 Vorstand Der ins Vereinsregister einzutragende Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus vier Vorstandsmitgliedern, wobei einer den Vorsitz übernimmt.
Jeweils zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam Vertretungsberechtigt
Die Vorstandsmitglieder bleiben nach dem Ablauf ihrer Amtszeit bis zur Wahl des neuen Vorstands im Amt. Wiederwahl ist möglich. § 7 Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung findet nach Bedarf, mindestens aber einmal jährlich statt. Die Mitgliederversammlung wird von dem Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, entscheidet die Mitgliederversammlung mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Zur Änderung der Satzung – einschließlich der Änderung des Vereinszwecks – sind 3/4 der abgegebenen Stimmen erforderlich. Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist von einem bei der Versammlung bestimmten Protokollführer eine Niederschrift anzufertigen, aus der Ort, Zeit, Anzahl der anwesenden Mitglieder, die gefassten Beschlüsse, der genaue Wortlaut des geänderten Satzungstextes und die Abstimmungsergebnisse hervorgehen.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Toleranz- auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens, sowie der Bildung.
§ 9 Liquidation des Vereins Die Liquidation erfolgt durch den letzten eingetragenen Vorstand gemeinschaftlich, es sei denn die Mitgliederversammlung beschließt etwas anderes.
Die Bekanntmachung der Liquidation gemäß § 50 BGB erfolgt in der Rheinischen Post.
Düsseldorf, den 3. Oktober 2011