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Timestamp: 2016-10-22 13:31:18
Document Index: 287330692

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_655/2013 {T�0/2} � � Urteil vom 23. September 2014
A.a.�Die 1967 geborene A.________ meldete sich am 29. September 2003 unter Angabe von R�ckenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen bejahte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 11. August 2004 den Anspruch auf eine halbe Rente ab 1. Mai 2004 (Invalidit�tsgrad von 50 %). Am 16. Juni 2008 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, es bestehe weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Rente.
A.b.�Am 10. Februar 2010 machte A.________ bei der IV-Stelle die Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend. Diese beauftragte Frau Dr. med. B.________, Innere Medizin FMH, speziell Rheumaerkrankungen, und Dr. med. C.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, mit einer bidisziplin�ren Begutachtung (vom 2. April und 26. Mai 2011). Die Abkl�rung ergab, dass aus rheumatologisch-psychiatrischer Sicht seit Juni 2008 keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes eingetreten war. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren verf�gte die IV-Stelle am 12. April 2012 die Abweisung des Erh�hungsgesuches.
Die von A.________ eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 16. Juli 2013 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren. Sie beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Vorinstanz, IV-Stelle und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).
Streitgegenstand bildet die Frage der Erh�hung der bisher ausgerichteten halben IV-Rente. Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe unter Verletzung von Bundesrecht auf ein unvollst�ndiges Gutachten von Frau Dr. med. B.________ abgestellt. Der behandelnde Arzt Dr. med. D.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, Klinik E.________, habe im Bericht vom 22. Dezember 2010 von einem ung�nstigen Krankheitsverlauf gesprochen und die Arbeitsunf�higkeit bei 100 % belassen. Dr. med. F.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, habe am 7. Oktober 2011 best�tigt, dass die Patientin bis zwei Mal w�chentlich eine heftige Schmerzexazerbation oder eine Paraparese bis Paraplegie erleiden m�sse. Die Annahme einer Arbeitsf�higkeit von 50 % sei unrealistisch. Die Beschwerdef�hrerin leide an einem wellenf�rmigen Verlauf mit immer wieder starken Schmerzsch�ben. Im rheumatologischen Gutachten finde eine Auseinandersetzung mit diesem Ph�nomen nicht statt, weshalb es in einem wesentlichen Punkt unvollst�ndig sei und darauf nicht abgestellt werden k�nne. Tatsache sei, dass die Beschwerdef�hrerin einem normalen Arbeitgeber gar nicht zumutbar w�re, denn sie sei leidensbedingt nicht in der Lage, plan- und regelm�ssig an einem Arbeitsplatz zu erscheinen. Zudem habe das kantonale Gericht bez�glich der gegebenen bzw. fehlenden Achillessehnenreflexe die Diskrepanz in den Erhebungen der Frau Dr. med. B.________ und des Dr. med. F.________ als unwesentlich verworfen. Aber gerade bei Annahme der Richtigkeit beider Erhebungen w�rde der progrediente Verlauf best�tigt.
Das rheumatologische Administrativgutachten der Frau Dr. med. B.________ �ussert sich nicht zu den die Arbeitsf�higkeit limitierenden Auswirkungen der wellenf�rmig verlaufenden Schmerzattacken der Beschwerdef�hrerin, welcher nach sechs Eingriffen an der LWS immerhin eine Schmerzmittelpumpe implantiert wurde. Dies allein verst�sst schon gegen die rechtsprechungsgem�ss gestellten formalen Anforderungen an eine beweiskr�ftige Expertise. Die Vorinstanz versucht diesen Mangel mit dem Hinweis zu retten, die Beschwerdef�hrerin habe laut der Gutachterin Frau Dr. med. B.________ auf der Untersuchungsliege spontan den Langsitz einnehmen k�nnen, was eine wesentliche Kompression lumbaler Schmerzen ausschliesse. Dieser Interpretation steht aber der bisher nicht widerlegte Einwand im Wege, wonach das Untersuchungsergebnis durch die Morphin-Abh�ngigkeit verf�lscht worden sei, die Dr. med. B.________ selber feststellte und deren Therapierung sie postulierte. Nach der Rechtsprechung verletzt die Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts, welche aus einem zwei Bedeutungen zulassenden Dokument auf die eine schliesst, ohne Abkl�rungen zu treffen, Bundesrecht (Urteil 9C_85/2009 vom 15. M�rz 2010 E. 3.5). Die Sache ist an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie ein die gestellten Fragen kl�rendes Erg�nzungsgutachten einholt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung���������(Art. 68 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 16. Juli 2013 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.