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Timestamp: 2018-07-17 17:39:14
Document Index: 164131800

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 3']

Bebauungsplan „Einzelhandelszentrum Lessingstraße"
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Einzelhandelszentrums Lessingstraße
Bebauungsplan „Luisenstraße 26“
Wettbewerb Demokratie&Toleranz
Hinweise zum Baumschutz
Grundstücke und Ausschreibungen
Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung –
Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Entwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“.
Die Gemeindevertretung Petershagen/Eggersdorf hat in ihrer Sitzung am 21. Juni 2018 den Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“ mit Begründung und Umweltbericht gebilligt und zur öffentlichen Auslegung, gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) bestimmt (Beschluss-Nr.: 05/47/506/18).
Der Änderungsbereich umfasst sowohl die Flächen der Grundstücke Lessingstraße 5 und 6 (Flurstücke 1291,1292, 1319 und 1931, Flur 2, Gemarkung Petershagen) als auch die östlich daran angrenzenden Flächen des Flurstückes 1932, Flur 2, Gemarkung Petershagen. Der Änderungsbereich wird begrenzt durch die Lessingstraße im Westen, die südlichen bzw. nördlichen Grenzen der Wohnbebauung im Norden und Süden sowie durch den Lakgraben im Osten. Insgesamt umfasst der Änderungsbereich eine Fläche von 4 ha.
Die Änderung des Flächennutzungsplanes beinhaltet die Erweiterung der Sondergebietsfläche Einzelhandel (SO 1), die Darstellung einer Grünfläche westlich des Sondergebietes sowie den Wegfall der Mischgebietsfläche und der Landwirtschaftsfläche im Änderungsbereich. Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“ geschaffen werden. Die geplante Aufstellung des Bebauungsplanes „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“ hat das Ziel, den Einzelhandelsstandort städtebaulich neu zu ordnen und langfristig zu sichern. Dazu gehören die Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters, die bauliche Erweiterung des Lebensmitteldiscounters und die Neuordnung der Bestandsgebäude sowie die Ausweisung von Ausgleichsflächen.
Der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“, bestehend aus Planzeichnung und Textteil, und die Begründung mit Umweltbericht sowie die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen und bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen werden im Folgenden zum Download bereitgestellt:
Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“:
» Entwurf bestehend aus Planzeichnung und Textteil
» Begründung mit Umweltbericht zum Änderungsentwurf des Flächennutzungsplans im Bereich „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“
» Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Bitte beachten Sie den Hinweis am Seitenende)
» Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
» Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Weiterhin werden der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“, bestehend aus Planzeichnung und Textteil, und die Begründung mit Umweltbericht sowie die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen und bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom
10. Juli 2018 bis einschließlich 17. August 2018
im Bauamt der Gemeindeverwaltung, Am Markt 8 (1. Etage) in Eggersdorf
zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich ausgelegt.
Während dieser Zeit können dort Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Darüber hinaus können die Stellungnahmen auch per Post (Gemeinde Petershagen/Eggersdorf, Bauamt, Am Markt 8, 15345 Petershagen/Eggersdorf), per Fax (Nr. 03341/41 49 99) oder E-Mail (markus.schubert@petershagen-eggersdorf.de) eingereicht werden. Es besteht auch die Möglichkeit, einen Termin für die Einsichtnahme mit dem zuständigen Mitarbeiter, Herrn Schubert (Tel.: 03341/41 49 40 oder 03341/41 49 11), außerhalb dieser Zeiten zu vereinbaren.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen seitens der Öffentlichkeit bis zum 17. August 2018 abzugeben sind. Diese sind in die abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass gem. § 4a Abs. 6 BauGB nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben können.
Weiterhin wird gemäß § 3 Abs. 3 BauGB darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt- Rechtsbehelfsgesetztes (UmwRG) in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Einzelhandelszentrum Lessingstraße“ geschaffen werden, der im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB aufgestellt wird.
» Unterlagen für die Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplans.
Hinweis zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung:
Die Bereitstellung der Stellungnahmen in digitaler Form über das Internet ist aktuell nicht möglich. Daher erfolgt eine zusammenfassende Darstellung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung.
Kopien der originalen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung werden jedoch im Bauamt ausgelegt.