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Timestamp: 2016-10-22 11:57:45
Document Index: 231360151

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 79', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 20', 'Art. 20']

Z.________ AG, handelnd durch Y.________, Beschwerdef�hrerin,
den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 7. M�rz 2002 (NR010085/U),
nach Einsicht in die Eingabe vom 21. M�rz 2002, mit der die Z.________ AG gegen den Beschluss des Obergerichts (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 7. M�rz 2002 (rechtzeitig) Beschwerde "wegen Verletzung von Bundesrecht" f�hrt, verbunden mit dem Begehren, dem Rechtsmittel aufschiebende Wirkung zu gew�hren,
dass das Bezirksgericht Z�rich (6. Abteilung) als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen am 25. September 2001 beschloss, die Beschwerde, welche die Beschwerdef�hrerin unter anderem gegen die Pf�ndungsank�ndigung des Betreibungsamtes A.________ in der gegen sie h�ngigen Betreibung Nr. ... der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Eidgen�ssische Steuerverwaltung) eingereicht hatte, werde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werde,
dass die Beschwerdef�hrerin neben der Aufhebung des obergerichtlichen Beschlusses einzig beantragt, das Betreibungsamt A.________ sei anzuweisen, "die Sache einem zivilen Rechts�ffnungsrichter zu �berweisen", damit dieser die
"Rechtskraft und geh�rige Zustellung im Sinne von Art. 81 Abs. 2 SchKG" �berpr�fe,
dass die Vorinstanz erkl�rt hat, die von der Beschwerdef�hrerin angerufene Bestimmung komme hier nicht zum Tragen, da der (Einsprache-)Entscheid der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung vom 11. April 2001 (womit der Rechtsvorschlag der Beschwerdef�hrerin aufgehoben worden war) nicht aus einem andern Kanton stamme, sondern von einer Bundesbeh�rde erlassen worden sei,
dass die Beschwerdef�hrerin sich mit dieser Feststellung nicht auseinandersetzt und nicht geltend macht, sie verstosse gegen Bundesrecht (vgl. Art. 79 Abs. 1 OG),
dass ihre Ausf�hrungen sich auf das (Verwaltungs-)Verfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlags und auf die Zustellung des betreffenden Entscheids beziehen,
dass die erkennende Kammer bereits in dem ebenfalls die Beschwerdef�hrerin betreffenden Urteil vom 20. Dezember 2001 (7B. 236/2001, Erw. 3b) festgehalten hat, das Betreibungsamt (und demnach auch die betreibungsrechtliche Aufsichtsbeh�rde) habe auf Einwendungen gegen das Rechts�ffnungsverfahren nicht einzugehen, es sei denn, der Entscheid sei �berhaupt nicht versandt worden und habe so keine Wirkung entfaltet oder sei offensichtlich nichtig,
dass sie an der gleichen Stelle erkl�rt hat, R�gen, die sich auf das Rechts�ffnungsverfahren im Allgemeinen und auf die Zustellung des Entscheids im Besonderen bez�gen, seien im betreffenden Rechtsmittelverfahren vorzubringen,
dass die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung der Art. 4 und 58 (a)BV sowie von Art. 6 EMRK geltend macht,
dass auch diese R�gen sich gegen das Verfahren zur Beseitigung des Rechtsvorschlags richten und die Beschwerdef�hrerin insbesondere nicht vorbringt, die Vorinstanz habe gegen die erw�hnten Bestimmungen verstossen, indem sie auf Beanstandungen zu diesem Verfahren nicht eingegangen sei,
dass unter diesen Umst�nden nicht gepr�ft zu werden braucht, ob die Beschwerde allenfalls als staatsrechtliche Beschwerde entgegenzunehmen sei,
dass das Verfahren vor der erkennenden Kammer grunds�tzlich kostenlos ist (Art. 20a Abs. 1 erster Satz SchKG), es sich jedoch rechtfertigt, die Beschwerdef�hrerin darauf hinzuweisen, dass bei b�swilliger oder mutwilliger Beschwerdef�hrung einer Partei die Geb�hren und Auslagen wie auch eine Busse auferlegt werden k�nnen (Art. 20a Abs. 1 zweiter Satz SchKG),
2.- Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Beschwerdegegnerin Schweizerische Eidgenossenschaft, handelnd durch die Eidgen�ssische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern, dem Betreibungsamt A.________ und dem Obergericht (II. Zivilkammer) des Kantons Z�rich als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt.