Source: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/topic/europarecht-248
Timestamp: 2019-10-24 01:33:25
Document Index: 90047393

Matched Legal Cases: ['Art. 14', 'Art. 26', 'Art. 42', 'Art. 217', 'Art. 49', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Europarecht (wirtschaftslexikon/recht/oeffentliches-recht) • Topic | Gabler Wirtschaftslexikon (1)
Sachgebiete unter Europarecht
Rechtsschutz in der Europäischen Union, Europäische Gerichtsbarkeit
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Recht (Europarecht) subject area information
Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt. Eine der Hauptaufgaben der EU besteht heute in der Förderung der Kohäsion zwischen den Mitgliedsstaaten.... mehr >
Generalized System of Preferences (GSP); Handelspräferenzen der Europäischen Union zugunsten zahlreicher solcher Entwicklungsländer, die nicht in eines der Assoziierungsabkommen der EU eingebunden sind (spezifische Form von „Aid by Trade”). Dem von der EU (EWG) seit 1971 gewährten APS liegt... mehr >
Europäisches Arbeitsrecht wird überwiegend, so auch hier, als Arbeitsrecht der Europäischen Union verstanden. Dabei handelt es sich nicht um eine einheitliche Rechtsmaterie.Arbeitsrechtliche Vorschriften ergeben sich z.T. unmittelbar aus dem Unionsrecht. Auf der Grundlage des AEUV und von Richtlinien sind z.T. deutsche arbeitsrechtliche Gesetze dem europäischen Recht angepasst worden.... mehr >
Recht (Materielles Gemeinschaftsrecht) , Recht (Allgemeines, Individualarbeitsrecht)
Der mit der EEA (Einheitliche Europäische Akte) geschaffene Art. 14 II EGV (Art. 26 II AEUV) definiert den Einheitlichen Binnenmarkt als einen „Raum ohne Binnengrenzen”, in welchem die vier sog. Grundfreiheiten (freier Verkehr von „Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital”) gewährleistet sind.... mehr >
Grundsätzlich liegt die Zuständigkeit für die Sozialpolitik vorläufig auch weiterhin bei den einzelnen Mitgliedsstaaten; die Rolle der Union im Bereich der Sozialpolitik besteht gegenwärtig primär darin, auf eine möglichst enge Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten in sozialen Fragen hinzuwirken sowie unter bestimmten Voraussetzungen ergänzende finanzielle Hilfestellungen zu gewähren.... mehr >
Der Name REACH bezeichnet eine in den Mitgliedsstaaten der EU unmittelbar geltende EG-Verordnung mit der Bezeichnung "Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18.12.2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und zur Schaffung einer Europäischen Chemikalienagentur".... mehr >
Ausweichklausel, Befreiungsklausel, Escapeklausel. 1. Vertragsbestimmung des GATT (Art. XIX): Ein WTO-Mitglied wird ermächtigt, seine vertraglichen Verpflichtungen (z.B. die Bindung eines Zollsatzes) auszusetzen oder zu ändern, falls durch erhöhte Einfuhr einer Ware die Gefahr einer ernstlichen... mehr >
Abk. für Europäischer Gerichtshof. Judikative der EU, Sitz in Luxemburg.... mehr >
VWL (Europa) , Recht (Rechtsschutz in der Europäischen Union, Europäische Gerichtsbarkeit)
Informations- und Konsultationsgremium EU-weit operierender Unternehmen und Unternehmensgruppen, d.h. mit Betrieben oder Unternehmen in mehreren Mitgliedsstaaten.... mehr >
Recht (Materielles Gemeinschaftsrecht) , Recht (Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung, Gewinnbeteiligung, betriebliche Altersvorsorge, technischer Arbeitsschutz)
abgek. SSZ; Ständige Strukturierte Zusammenarbeit im Verteidigungswesen (PESCO, engl. Permanent Structured Cooperation) interessierter EU-Mitgliedstaaten. Rechtsgrundlagen: Art. 42 Abs. 6 und 46 EUV in der Fassung des Vertrags von Lissabon und Protokoll Nr. 10 zum EUV. Entstehung und Ziel: Engere... mehr >
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) der EU ersetzen inhaltlich der Europa-Abkommen. Mit Beitrittskandidaten schließt die EU seit 2001 diese Abkommen nach Art. 217 AEUV, um den Beitritts- und Annäherungsprozess zu ermöglichen. Inzwischen gibt es SAA mit Kroatien, Albanien, Mazedonien und Montenegro, vor dem Abschluss stehen SAA mit Bosnien-Herzegowina und Serbien.... mehr >
Regelungen zur Angleichung der nationalen Gesellschaftsrechtsordnungen mit dem Ziel des Abbaus der Beschränkungen des freien Niederlassungsrechts (Niederlassungsfreiheit) auf der Grundlage der Art. 49 ff.AEUV.... mehr >
Recht (Materielles Gemeinschaftsrecht) , Recht (Allgemeines)
Durch den Vertrag von Lissabon wird das Drei-Säulen-Modell abgeschafft und durch das „Gemeinsame-Haus-Modell“ ersetzt. Die zweite und dritte Säule werden in die EU integriert, die Inhalte werden durch den AEUV näher bestimmt. Daneben (unterhalb dem Dach der EU) bleibt die Europäische... mehr >
Abk. für Stabilisierung der mineralischen Exporterlöse. SYSMIN ist eine im Rahmen der Lomé-Abkommen vereinbarte Regelung gewesen, die in Ergänzung zu STABEX zu einer langfristigen Verbesserung und Stabilisierung der Devisenerlöse der mit der EU assoziierten (Assoziierungsabkommen) AKP-Staaten aus dem Export bestimmter Bergbauprodukte beitragen soll.... mehr >
zentrale Datenerfassungsstelle in Straßburg und weiteren nationalen Stellen, die zur Sicherung des grenzüberschreitenden Verkehr mit Personen im Rahmen des Schengener Abkommens im Schengenraum erfassen und insbes. vermisste und zur Fahndung ausgeschriebene Personen erfassen. Darüber hinaus werden... mehr >
Europäisches Gericht (EuG) (vormals Europäisches Gericht erster Instanz (EuG)); zweite Instanz: Europäischer Gerichtshof (EuGH). Das EuG tritt mit Schaffung des Vertrags von Lissabon (EUV, AEUV) an die Stelle des EuG.... mehr >
Außenwirtschaft / EuroparechtSchutzklausel.Ertragsteuern1. Begriff: Ausnahmeregelung von der Beschränkung des Zinsabzugs im Rahmen der Zinsschranke (vgl. Regelungen zur Zinsschranke); Zinsaufwendungen sind grundsätzlich einkommensteuerlich unbegrenzt abzugsfähig, wenn der Betrieb zwar zu einem... mehr >
Recht (Materielles Gemeinschaftsrecht) , VWL (Außenwirtschaft)
EU-Gesetzgebung, Europäisches Parlament.... mehr >
Subsidiarität.... mehr >
Bezeichnung für ein bestimmtes Gesetzgebungsverfahren der EU-Gesetzgebung.... mehr >
Abk. für Gericht der Europäischen Union (vormals Europäisches Gericht Erster Instanz (EuG)).... mehr >
Schutzklausel. ... mehr >
europäischer Betriebsrat.... mehr >
Abk. f. Permanent Structured Cooperation, vgl. EU-Verteidigungsunion.... mehr >
Abk. f. European Public Prosecutor's Office, vgl. EU-Staatsanwaltschaft.... mehr >
APS.... mehr >
Schutzklausel.... mehr >