Source: http://hofheinz-partner.de/drogendelikte-drogen-bet%C3%A4ubungsmittel-therapie-statt-strafe.html
Timestamp: 2019-02-20 07:41:36
Document Index: 367233992

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 64', '§2', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§29', '§ 29', '§ 3', '§ 30']

Drogendelikte Drogen Betäubungsmittel Therapie statt Strafe Hofheinz und Partner
© 2012 Volodimir Khomiakov
VERFAHREN GEM. § 35 BtmG
MAßREGELVOLLZUG § 64 StGB
geringe Menge, nicht geringe Menge
1. Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft.
2. eine ausgenommene Zubereitung (§2 Abs.1 Nr. 3) ohne Erlaubnis nach § 3 Abs.1 Nr. 2 herstellt.
4.-14. ....
(2) In Fällen des Absatzes 1 Nr.1, 2, 5 oder Buchstabe b ist der Versuch strafbar.
1. in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nr.1, 5, 6, 10, 11
oder 13 gewerbsmäßig handelt,
2. durch eine der in Absatz 1 Satz 1 Nr.1, 6, oder 7
bezeichneten Handlungen die Gesundheit mehrerer
(5) Das Gericht kann von einer Bestrafung nach den Absätzen 1, 2 und 4 absehen, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut, herstellt, einführt, durchführt, erwirbt, sich in sonstiger Weise verschafft oder besitzt.
(6) Die Vorschriften des Absatzes 1 Nr.1 sind, soweit sie das Handelstreiben, Abgeben oder Veräußern betreffen, auch anzuwenden, wenn sich die Handling auf Stoffe oder Zubereitungen bezieht, die nicht Betäubungsmittel sind, aber als solche ausgegeben werden.
Betäubungsmittel unerlaubt an eine Person unter 18
Jahre abgibt oder sie ihr entgegen § 13 Abs.1
verabreicht oder zum unmittelbaren Verbrauch
überlässt oder
2. mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
unerlaubt Handel treibt, sie in nicht geringer
Menge herstellt oder abgibt oder sie besitzt, ohne
sie aufgrund einer Erlaubnis nach§ 3 Abs.1 erlangt zu
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu fünf Jahren.
1. Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt oder mit
ihnen Handel treibt (§29 Abs.1 Satz 1 Nr.1) und dabei
als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur
fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat.
2. im Falle des § 29a Abs. 1 Nr.1 gewerbsmäßig
3. Betäubungsmittel abgibt, einem anderen verabreicht
oder zum unmittelbaren Verbrauch überlässt und
dadurch leichtfertig dessen Tod verursacht oder
4. Betäubungsmittel in nicht geringer Menge ohne
Erlaubnis nach § 3 Abs.1 Nr.1 einführt
§ 30 Abs.1 Nr.4: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 9.3.1994 - 2 BvL 43/92 u. a.
Weit verbreitete Betäubungs-mittel, deren Umgang erlaubnis-pflichtig ist:
( Haschisch,
- BENZO-
- PHENCLIDIN
(PCP) "Engels-