Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/18/umsatzsteuerfreiheit-heileurythmischer-leistungen
Timestamp: 2017-09-23 16:41:30
Document Index: 289970738

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 140', '§ 4', '§ 18', 'Art. 13', '§ 4', 'Art. 13']

Zum Nachweis der bei richtlinienkonformer Auslegung von § 4 Nr. 14 UStG erforderlichen Berufsqualifikation aus einer “regelmäßigen” Kostentragung durch Sozialversicherungsträger genügt es nicht, dass lediglich einzelne gesetzliche Krankenkassen in ihrer Satzung eine Kostentragung für Leistungen der Heileurythmie vorsehen. Der Befähigungsnachweis kann sich auch aus dem Abschluss eines Integrierten Versorgungsvertrags nach §§ 140a ff. SGB V zwischen dem Berufsverband des Leistungserbringers und den gesetzlichen Krankenkassen ergeben. Dies setzt voraus, dass der Leistungserbringer Mitglied des Berufsverbands ist, der Integrierte Versorgungsvertrag Qualifikationsanforderungen für die Leistungserbringer aufstellt und der Leistungserbringer diese Anforderungen auch erfüllt.
Umsatzsteuerfreiheit der Heilberufe
Nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG sind die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut (Krankengymnast), Hebamme oder aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit (UStG 1999: “im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes”) und aus der Tätigkeit als klinischer Chemiker steuerfrei. Die Vorschrift setzt Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 77/388/EWG um, wonach “Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die im Rahmen der Ausübung der von dem betreffenden Mitgliedstaat definierten ärztlichen und arztähnlichen Berufe erbracht werden”, steuerfrei sind.
§ 4 Nr. 14 UStG setzt nach ständiger Rechtsprechung bei richtlinienkonformer Auslegung voraus, dass der Unternehmer eine Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin durch ärztliche oder arztähnliche Leistungen erbringt und er die dafür erforderliche berufliche Qualifikation besitzt, damit die Heilbehandlungen unter Berücksichtigung der beruflichen Ausbildung der Behandelnden eine ausreichende Qualität aufweisen.
Heilbehandlungen i.S. des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst ...
Heilbehandlung durch Vitalogisten
Änderungen im Umwandlungsteueranwendungserlass
Umsatzsteuer: Keine steuerfreie Heilbehandlung durch Vitalogisten
Einkünftequalifikation | Gewerbesteuerpflicht der Betätigung als Heileurythmist
Veröffentlicht May 18, 2012 4:53am im Blog Rechtslupe.
Umsatzsteuer, Zahnarzt, Heilpraktiker, Sgb, Abschluss, Hebamme, Berufsverband, Heilberuf, Antroposophie, Heileurythmie