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Timestamp: 2018-07-22 12:21:01
Document Index: 49375909

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGE', '§ 52', '§ 5']

Designrecht: e15 klagt gegen Malm-Bett von Ikea
Filmrecht: Kameramann von Das Boot siegt im Streit gegen WDR
Filmrecht: Verfilmung des Gladbecker Geiseldramas zulässig
Fotorecht: Wowereit unterliegt im Prozess um Partyfotos
Markenrecht: 3-D-Marke des Zauberwürfels löschungsreif?
Markenrecht: Streit um Unionsmarke NEUSCHWANSTEIN
Markenrecht: Sparkassen siegen im Streit um Sparkassen-Rot
Multimediarecht: Pokémon Go erfolgreich wegen AGB abgemahnt
Musikrecht: YouTube-Streit mit der GEMA beigelegt
Presserecht: Niederlage für Günther Jauchs Adoptivtöchter
Urheberrecht: Neue Regeln für Uni-Online-Lernplattformen ab 01.01.2017
add art 2016 (Hamburg, 17.-20.11.2016)
E15 KLAGT GEGEN MALM-BETT VON IKEA
Philipp Mainzer stellte das von ihm gestaltete Bett „Mo" bereits im Januar 2002 auf einer Möbelmesse vor. Im August 2002 bot…
KAMERAMANN VON DAS BOOT SIEGT IM STREIT GEGEN WDR
AAAALLAAAAAAARMM!
Jost Vacano, Kameramann bei Wolfgang Petersens Filmklassiker „Das Boot" (1981), hat die Produktionsgesellschaft Bavaria Film, den WDR und den Videoverwerter Eurovideo auf Zahlung zusätzlicher Vergütung für seine Mitwirkung an dem Film verklagt.
In einem jahrelangen Rechtsstreit hat…
VERFILMUNG DES GLADBECKER GEISELDRAMAS ZULÄSSIG
Einzigartige Straftat?!
Das OLG Köln hat am 21.07.2016 entschieden, dass der geplante ARD-Film über das Geiseldrama von Gladbeck gedreht werden darf.
Die Produzentin Regina Ziegler plant im Auftrag der ARD ein zweiteiliges Doku-Drama über die Geiselnahme von Gladbeck aus der…
WOWEREIT UNTERLIEGT IM PROZESS UM PARTYFOTOS
Entspannt bei einem Drink...
Berlins Ex-Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) ist mit dem Versuch gescheitert, der "Bild"-Zeitung die Veröffentlichung diverser Fotos eines Restaurantbesuchs zu untersagen. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies am 27.09.2016 die Klage des SPD-Politikers in letzter Instanz ab.
3-D-MARKE DES ZAUBERWÜRFELS LÖSCHUNGSREIF?
Die Unionsmarke in Form des Zauberwürfels („Rubik's Cube") ist rein technisch bedingt und Schlussantrag des Generalanwalts M. Szpunar vom 25.05.2016 beim EuG daher nicht schutzfähig.
Die dreidimensionale Unionsmarke in Form des Zauberwürfels („Rubik's Cube") wurde im Jahr 1999…
STREIT UM UNIONSMARKE NEUSCHWANSTEIN
Der neue Stein des Schwans.
Das EuG hat die Klage auf Nichtigerklärung der Unionsmarke NEUSCHWANSTEIN abgewiesen.
Ende 2011 trug das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugunsten des Freistaats Bayern die Unionsmarke NEUSCHWANSTEIN ein, u.a. für Souvenirartikel wie Parfüme, Messer, Schmuck,…
SPARKASSEN SIEGEN IM STREIT UM SPARKASSEN-ROT
Wenn's ums Geld geht - Sparkasse?!
Wenn es um ihre Marke geht, verstehen die Sparkassen keinen Spaß. Das fängt mit dem roten Farbton an, im Druckerdeutsch HKS 13 genannt, um dessen Verwendung sie sich seit Jahren mit Konkurrenten vor Gericht streiten. Und das hört beim Namen nicht auf, der nicht nur als Marke, sondern seit dem Jahr 1934…
POKÉMON GO ERFOLGREICH WEGEN AGB ABGEMAHNT
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hatte den App-Entwickler Niantic des Online-Spiels Pokémon Go wegen den allgemeinen Geschäftsbedingungen der App bereits Ende Juli 2016 abgemahnt. Das kalifornische Unternehmen verletze mit insgesamt 15 Klauseln der Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen deutsche…
YOUTUBE-STREIT MIT DER GEMA BEIGELEGT
Während sich Google in den meisten Ländern mit lokalen Verwertungsgesellschaften bereits…
NIEDERLAGE FÜR GÜNTHER JAUCHS ADOPTIVTÖCHTER
Dabei wurde ihnen zum Verhängnis, dass sie die Veröffentlichung der entsprechenden Informationen…
NEUE REGELN FÜR UNI-ONLINE-LERNPLATTFORMEN AB 01.01.2017
Mittlerweile Alltag beim digitalen Lernen an deutschen Universitäten sind die Online-Lernmanagementsysteme (z.B. ILIAS, Moodle, Campus.net etc.).
Bis Ende 2016 erfolgt die Abrechnung der Vergütung für die dort nach der Schrankenregelung des § 52a UrhG zulässigen…
"add art - Hamburgs Wirtschaft öffnet Türen für Kunst" macht unternehmerische Kunstförderung erlebbar.
http://www.addart.de/hamburg/anmeldung
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