Source: https://start-up-helfer.de/impressum-richtig-erstellen/
Timestamp: 2019-12-07 09:37:50
Document Index: 379278803

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 5', '§2', '§ 5', '§ 27', '§ 139']

Impressum richtig erstellen! – Startup Helfer
→Impressum richtig erstellen!
Impressum richtig erstellen!
Was ist eigentlich ein Impressum und wieso brauche ich das auf meiner Website?
Rechtsgrundlage für die Impressumspflicht ist das Telemediengesetz (TMG).
Durch das Impressum, umgangssprachlich auch Anbieterkennzeichnung genannt, erfahren die Besucher einer Internetseite, mit wem sie es zu tun haben.
Laut Gesetz sind Telemedien grundsätzlich alle
​elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, welche nicht als Rundfunk oder Telekommunikation einzuordnen sind (§1 TMG). Als Telemedien gelten daher grundsätzlich alle Arten von Internetseiten,
Werbeseiten oder
Startup Helfer Klartext
Durch das Impressum soll der Besucher klar und einfach verstehen können wer der Betreiber der Seite ist. So wie die Polizei nach einem Ausweis fragen kann, um festzustellen mit wem sie es zu tun hat, kann in diesem Fall der Besucher der Website auf das Impressum klicken um das selbe zu tun.
Für wen gilt die Impressumspflicht?
Die Pflicht zur Angabe eines Impressums gilt laut § 5 TMG für alle Dienstanbieter die geschäftsmäßig Onlinedienste anbieten.
Startup Helfer Empfehlung
Für alle Webseiten ein Impressum hinterlegen!!!!!
Wer gilt als Dienstanbieter?
Dienstanbieter ist gemäß §2 TMG jede natürliche oder juristische Person, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithält oder den Zugang dazu vermittelt.
Juristische Personen ( Unternehmen, Gesellschaften, rechtsfähige Vereine etc.)
Wann gilt das Merkmal "Geschäftsmäßigkeit"?
Die Geschäftsmäßigkeit nach TMG ist nicht mit dem Begriff "gewerblich" gleichzusetzen. Das Kriterium der Geschäftsmäßigkeit ist breiter/allgemeiner zu verstehen. So kann z.B. auch trotz fehlender Gewinnerzielungsabsicht das kriterium der Geschäftsmäßigkeit erfüllt sein.
Folgende Informationen müssen Dienstanbieter leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten (§ 5 TMG).
a) bei Unternehmen die im Handelsregister stehen und eingetragenen Kauflauten ist der Firmenname zu nennen;
b) bei nicht im Handelsregister eingetragenen Unternehmen ist der Vor- und Zuname anzugeben.
Alle Personengesellschaften (GbR, OHG, KG) und Kapitalgesellschaften (AG, GmbH, UG) müssen die Rechtsform angeben. Im Handelsregister eingetragene Kaufglaute führen den Zusatz „e.K.“ an.
Bei juristischen Personen sowie bei Personengesellschaften mit Vertretungsberechtigten sind diese im Impressum anzugeben.
Die Adresse unter der der Dienstanbieter niedergelassen ist. Ein Postfach reicht nicht aus.
Die Kontaktdaten müssen eine schnelle und unmittelbare Kontaktaufnahme ermöglichen.
Startup Helfer Empfehlung: Es wird dringend empfohlen eine Telefonnummer (kann auch mobil sein) und E-Mail-Adresse anzugeben.
Die Startup Helfer Empfehlung: Zwingend Telefonnummer und E-Mail Adresse angeben. Eine Handynummer ist hier auch möglich.
Bei einem erlaubnispflichtigen Gewerbe
Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde mit Anschrift und möglichst mit Link.
Das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister und die entsprechende Registernummer zu nennen.
Bei reglementieren Berufen
Zu den reglementierten Berufen zählen i.d.R. Freiberufler Angabe:.
zuständige Kammer, die gesetzliche Berufsbezeichnungdie, Bezeichnung der berufsrechtlichen Regeln
Die Angabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung.
Onlinehändler müssen auf die Online Streitschlichtungsplattform hinweisen
Online-Händler müssen die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung mit einem anklickbaren Link verlinken.
Der Startup Helfer ​Vorschlag:
„Die Internetplattform zur Online-Streitbeilegung ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr“
Die Steuernummer und die Steueridentifikationsnummer müssen nicht im Impressum angegeben werden.
Wir sind keine Juristen und möchten deshalb darauf hinweisen, dass alle Infos aus eigener Recherche und Erfahrungen stammen und daher keinen Ersatz zu einer juristischen Beratung darstellen.
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