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Timestamp: 2016-10-25 21:09:37
Document Index: 275337028

Matched Legal Cases: ['Art. 71', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 32']

1B_62/2007 (18.05.2007)
1B_62/2007 /ggs
Verf�gung vom 18. Mai 2007
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Pascal Veuve,
Beschwerde in Strafsachen gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Haftrichter, vom 5. April 2007.
Der Haftrichter des Bezirksgerichts Z�rich wies mit Verf�gung vom 5. April 2007 ein von X.________ am 3. April 2007 gestelltes Haftentlassungsgesuch ab. Der dringende Tatverdacht betreffend F�rderung der Prostitution, Gef�hrdung des Lebens, N�tigung, mehrfacher einfacher K�rperverletzung und mehrfacher Drohung sei gegeben und es liege Wiederholungsgefahr vor. Gegen diese Verf�gung f�hrt X.________ mit Eingabe vom 13. April 2007 Beschwerde in Strafsachen.
Nachdem die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich vom Bundesgericht zur Einreichung einer allf�lligen Vernehmlassung eingeladen worden war, teilte sie dem Bundesgericht mit Schreiben vom 23. April 2007 mit, dass X.________ am 19. April 2007 aus der Haft entlassen worden sei; auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde vom 13. April 2007 werde daher verzichtet. Mit Schreiben vom 25. April 2007 ersuchte das Bundesgericht die Parteien, sich zur Frage der Gegenstandslosigkeit und der Kostenregelung zu �ussern; die Beschwerde sei durch die Haftentlassung wohl gegenstandslos geworden. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich liess sich dazu nicht vernehmen. Der Beschwerdef�hrer widersetzt sich einer Verfahrensabschreibung infolge Gegenstandslosigkeit nicht. Er ist jedoch der Auffassung, dass die Gegenstandslosigkeit die Staatsanwaltschaft zu vertreten habe.
Mit der am 19. April 2007 erfolgten Haftentlassung des Beschwerdef�hrers ist die vorliegende Beschwerde gegen die Verf�gung des Haftrichters des Bezirksgerichts Z�rich gegenstandslos geworden. Wird ein Rechtsstreit gegenstandslos oder f�llt er mangels rechtlichen Interesses dahin, entscheidet das Bundesgericht mit summarischer Begr�ndung �ber die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrunds (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 72 BZP). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. L�sst sich dieser nicht feststellen, so sind allgemeine prozessrechtliche Kriterien heranzuziehen: Danach wird jene Partei kosten- und entsch�digungspflichtig, welche das gegenstandslos gewordene Verfahren veranlasst hat oder in welcher die Gr�nde eingetreten sind, die dazu gef�hrt haben, dass der Prozess gegenstandslos geworden ist (vgl. BGE 118 Ia 488 E. 4a).
Im vorliegenden Fall legt die Staatsanwaltschaft nicht dar, aus welchem Grund sie den Beschwerdef�hrer am 19. April 2007 aus der Untersuchungshaft entlassen hat. Es ergibt sich jedoch, dass sie den Haftgrund der Wiederholungsgefahr nicht mehr aufrechterh�lt. Bei dieser Sachlage ist nach dem oben Ausgef�hrten der Kanton Z�rich grunds�tzlich kostenpflichtig. Somit hat er dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG). Kosten sind bei diesem Ausgang des Verfahrens keine zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG).
Demnach verf�gt das Bundesgericht
im Verfahren nach Art. 32 BGG:
Die Beschwerde im Verfahren 1B_62/2007 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
Der Kanton Z�rich hat dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 1'800.-- zu bezahlen.
Diese Verf�gung wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich, Haftrichter, schriftlich mitgeteilt.