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Timestamp: 2016-10-22 18:03:44
Document Index: 54441527

Matched Legal Cases: ['Art. 175', 'Art. 404', 'Art. 75', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 135', 'Art. 136', 'Art. 172', 'Art. 137', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 159', 'Art. 159', 'Art. 163', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 99', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64']

5A_701/2012 (18.02.2013)
5A_701/2012
vertreten durch Rechtsanw�ltin Birgitta Brunner,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 22. August 2012.
A.a Die Eheleute Y.________ (Ehemann; geb. 1958) und X.________ (Ehefrau; geb. 1958) sind die Eltern der aus der Ehe hervorgegangenen Kinder A.________ (geb. 1990), B.________ (geb. 1991) und C.________ (geb. 1993). Der Ehemann ist zu 72% invalid und bezog entsprechende Invalidenrenten.
A.b.a Die Parteien leben seit 1. Juli 2007 getrennt. Am 11. September 2007 schlossen sie eine Vereinbarung �ber die Regelung des Getrenntlebens nach Art. 175 f. ZGB, die gleichentags von der Einzelrichterin am Bezirksgericht Z�rich mit Bezug auf die Kinderbelange genehmigt und im �brigen vorgemerkt wurde. Danach hatte der Ehemann der Ehefrau an den Unterhalt der drei Kinder f�r die Dauer des Getrenntlebens monatliche Kinderunterhaltsbeitr�ge in der H�he der entrichteten Kinderrenten der IV per 1. Oktober 2007 von je Fr. 490.-- zu bezahlen. Ferner verpflichtete er sich zur Leistung eines pers�nlichen Unterhaltsbeitrages an die Ehefrau in der H�he der entrichteten Ehegatten-Zusatzrente der IV im Betrag von Fr. 531.--, solange diese Rente ausgerichtet wird.
A.b.b Der Unterhaltsberechnung lagen ein Erwerbseinkommen der Ehefrau (inkl. 13. Monatslohn, Beitrag von Fr. 400.-- von den S�hnen und der Ehegatten-Zusatzrente von Fr. 531.--, zuz�glich Kinderzulagen) von Fr. 4'270.-- netto (ab 2008 Fr. 3'740.--), ein Erwerbseinkommen des Ehemannes von Fr. 1'772.-- (IV-Rente), ein Bedarf der Ehefrau und der Kinder von Fr. 5'800.-- (ab 2008 Fr. 3'500.--) sowie ein Bedarf des Ehemannes von Fr. 2'871.-- zugrunde.
B.a Seit dem 7. Februar 2010 ist zwischen den Parteien ein Scheidungsverfahren h�ngig. In diesem Verfahren beantragte der Ehemann im Rahmen vorsorglicher Massnahmen, die Ehefrau sei zu verpflichten, ihm ab dem 1. August 2010 einen monatlichen, vorauszahlbaren und ab Verfall zu 5% verzinslichen pers�nlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'100.-- zu bezahlen. Mit Verf�gung vom 13. Dezember 2010 wies die Einzelrichterin am Bezirksgericht Z�rich das Begehren ab.
B.b Mit Beschluss vom 22. August 2012 wies das Obergericht des Kantons Z�rich ein Editionsbegehren der Ehefrau ab (1) und verpflichtete diese in teilweiser Gutheissung des Rekurses des Ehemannes, an dessen Unterhalt ab 1. Dezember 2012 f�r die weitere Dauer des Verfahrens, jeweils im Voraus auf den Ersten des Monats einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 360.-- zu bezahlen (2).
Gegen diesen Beschluss hat die Ehefrau (Beschwerdef�hrerin) beim Bundesgericht mit Eingabe vom 20. September 2012 (Postaufgabe) Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragt im Wesentlichen, das Editionsbegehren gutzuheissen und das Gesuch des Ehemannes um Zusprechung eines Unterhaltsbeitrages abzuweisen, eventuell das Urteil aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Der Beschwerdegegner hat am 15. Oktober 2012 um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 17. Oktober 2012 ist das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung dem Antrag des Beschwerdegegners entsprechend abgewiesen worden.
1.1 Beide kantonalen Verfahren sind noch unter der Herrschaft der Zivilprozessordnung des Kantons Z�rich ergangen (Art. 404 und 405, je Abs. 1 ZPO).
1.2 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid (Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG; BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431) �ber vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens betreffend den pers�nlichen Unterhalt des Beschwerdegegners. Dabei handelt es sich um eine Zivilsache im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG verm�gensrechtlicher Natur (Urteil 5A_108/2007 vom 11. Mai 2007 E. 1.2), deren Streitwert den Betrag von Fr. 30'000.-- �bersteigt (Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 51 Abs. 4 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grunds�tzlich zul�ssig.
1.3 Der Streit betrifft eine vorsorgliche Massnahme im Sinn von Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 S. 397), womit einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden kann. Es gilt das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG. Eine Verfassungsr�ge muss in der Beschwerdeschrift pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids ist klar und detailliert darzulegen, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willk�rverbots - einschliesslich der Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255) - geltend gemacht, muss im Einzelnen aufgezeigt werden, in welcher Hinsicht der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 III 439 E. 3.2 S. 444).
Die Beschwerde vermag den vorgenannten Begr�ndungsanforderungen �ber weite Strecken nicht zu gen�gen, zumal sie keine rechtsgen�gliche Auseinandersetzung mit den den Entscheid tragenden Erw�gungen des angefochtenen Entscheids enth�lt. Das gilt insbesondere f�r die Ausf�hrungen zum tats�chlichen Einkommen der Beschwerdef�hrerin (S. 29-34), zumal das Obergericht von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen ist. Zudem geht die Beschwerdef�hrerin von anderen als im angefochtenen Entscheid festgestellten Zahlen aus, ohne aber rechtsgen�glich zu begr�nden, inwiefern die Feststellungen des angefochtenen Urteils willk�rlich oder sonstwie verfassungswidrig sind. Der Vorwurf fehlender rechtsgen�glicher Begr�ndung trifft gr�sstenteils auch auf die Seiten 18-29 der Beschwerde zu.
Im Zusammenhang mit der Anordnung vorsorglicher Massnahmen r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV), der Rechtsgleichheit (Art. 8 BV), des Anspruchs auf eine gerechte Behandlung und des Grundsatzes von Treu und Glauben im Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV), des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV; Begr�ndungspflicht) sowie eine Verletzung der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV).
Strittig ist vorliegend als Erstes die Zul�ssigkeit der vom Beschwerdegegner nach Einleitung des Scheidungsverfahrens (Februar 2010) beantragten vorsorglichen Massnahmen f�r die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens.
2.1 Sobald das gemeinsame Scheidungsbegehren oder die Klage eines Ehegatten auf Scheidung beim zust�ndigen Gericht (Art. 135 ZGB) rechtsh�ngig gemacht worden ist (Art. 136 ZGB), k�nnen Eheschutzmassnahmen im Sinne von Art. 172 ff. ZGB f�r die Zeit nach Eintritt der Rechtsh�ngigkeit nicht mehr getroffen, sondern nur noch vorsorgliche Massnahmen gem�ss Art. 137 Abs. 2 ZGB angeordnet werden. Anordnungen, die das Eheschutzgericht vor Eintritt der Rechtsh�ngigkeit der Scheidung getroffen hat, bleiben w�hrend des Scheidungsverfahrens in Kraft, solange sie nicht durch vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 137 Abs. 2 ZGB abge�ndert werden (BGE 129 III 60 E. 2 S. 61; 138 III 646 E. 3.3.2).
2.2 Eine Ab�nderung von Eheschutz- bzw. vorsorglichen Massnahmen ist zul�ssig, wenn seit der Rechtskraft des Urteils eine wesentliche und dauerhafte Ver�nderung eingetreten ist oder sich die tats�chlichen Umst�nde, die dem Massnahmeentscheid zugrunde lagen, nachtr�glich als unrichtig erwiesen haben. Eine �nderung ist ferner insofern angebracht, dass sich der Entscheid als nicht gerechtfertigt herausstellt, weil dem Massnahmegericht wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren. Andernfalls steht die formelle Rechtskraft des Eheschutz- bzw. des Pr�liminarentscheides einer Ab�nderung entgegen. Eine �nderung ist ferner ausgeschlossen, wenn die Sachlage durch eigenm�chtiges, widerrechtliches oder missbr�uchliches Verhalten herbeigef�hrt worden ist (Urteil 5P.473/2006 vom 19. Dezember 2006 E. 3, Zusammenfassung in: FamPra.ch 2007 S. 373).
2.3 W�hrend die Einzelrichterin am Bezirksgericht Z�rich die Voraussetzungen f�r eine Ab�nderung der im Jahr 2007 getroffenen Eheschutzmassnahmen verneinte, hat das Obergericht sie ab dem 1. Dezember 2012 als gegeben erachtet und die Beschwerdef�hrerin verpflichtet, ab diesem Zeitpunkt an den Unterhalt des Beschwerdegegners einen pers�nlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 360.-- pro Monat zu bezahlen. Das Obergericht rechnete der Beschwerdef�hrerin unter Ber�cksichtigung einer �bergangsfrist ab dem 1. Dezember 2012 ein hypothetisches Einkommen von Fr. 4'100.-- pro Monat an. Beim Beschwerdegegner ging es vom Renteneinkommen von Fr. 1'879.-- sowie von einem hypothetischen Zusatzeinkommen von Fr. 1'200.-- pro Monat und somit von einem Monatseinkommen von Fr. 3'079.-- aus. Diesen Einkommenspositionen setzte es den Bedarf der Beschwerdef�hrerin ab dem 1. Dezember 2012 von Fr. 3'208.-- und jenen des Beschwerdegegners von Fr. 2'906.-- gegen�ber. Nach Abzug des Gesamtbedarfs der beiden Haushalte von Fr. 6'114.-- (Fr. 3'208.-- + Fr. 2'906) vom Gesamteinkommen von Fr. 7'179.-- (Fr. 4'100.-- + Fr. 3'079.--) ermittelte es einen Freibetrag von Fr. 1'065.-- (Fr. 7'179.-- ./. Fr. 6'114.--), den es den Parteien je zur H�lfte gutschrieb. Daraus errechnete es den Unterhaltsanspruch des Beschwerdegegners von Fr. 360.-- (Fr. 2'906.-- + Fr. 533.-- ./. Fr. 3'079.--).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz habe nicht begr�ndet, inwiefern die Voraussetzungen f�r eine Ab�nderung der Eheschutzmassnahmen vom 11. September 2007 gegeben seien.
3.2 Dem angefochtenen Entscheid kann entnommen werden, dass die Vorinstanz die Ausf�hrungen der ersten Instanz zu den Voraussetzungen betreffend die Ab�nderung von Eheschutzmassnahmen als zutreffend gew�rdigt und darauf verwiesen hat. Eine wesentliche, die Ab�nderung rechtfertigende dauernde Ver�nderung der Verh�ltnisse hat sie im Wegfall der Betreuungs- und Erziehungspflichten der Beschwerdef�hrerin erblickt, was sich nach Ansicht der Vorinstanz seit dem Entscheid der erstinstanzlichen Richterin (Entscheid vom 13. Dezember 2010) noch akzentuiert hat. Die Vorinstanz zieht daraus den Schluss, unabh�ngig vom tats�chlichen Leistungsverm�gen der Beschwerdef�hrerin sei daher zu pr�fen, ob unter den ge�nderten Verh�ltnissen die M�glichkeit einer Einkommensteigerung besteht, zumal nunmehr alle Kinder m�ndig seien. Im Weiteren hat die Vorinstanz an anderer Stelle (vgl. Ausf�hrungen unter E. 2.3) die M�glichkeit der Einkommenssteigerung bejaht. Der Vorwurf ungen�gender Begr�ndung erweist sich daher als unbegr�ndet.
4.1 Unter dem Titel der Verletzung des Grundsatzes der res iudicata bzw. der Verletzung der Verhandlungs- und Dispositionsmaxime macht die Beschwerdef�hrerin geltend, der Beschwerdegegner habe weder in seiner Eingabe vom 20. Juli 2010 an das Massnahmengericht noch in seiner Rekursschrift gegen dessen Entscheid vom 13. Dezember 2010 um eine Ab�nderung der Eheschutzmassnahmen gem�ss Ziffer 6b und c der Verf�gung der Eheschutzrichterin vom 11. September 2007 ersucht; vielmehr habe er vor beiden Instanzen als vorsorgliche Massnahme beantragt, die Beschwerdef�hrerin sei ab dem 1. August 2010 zur Leistung eines Unterhaltsbeitrages von monatlich Fr. 1'100.-- zu verurteilen.
Das Scheidungsverfahren zwischen den Parteien ist seit Februar 2010 h�ngig mit der Folge, dass nur noch vorsorgliche Massnahmen f�r die Dauer dieses Verfahrens abgeordnet werden konnten (E. 2.1). Von daher kann es dem Beschwerdegegner nicht zum Vorwurf gereichen, wenn er entsprechende Massnahmen und nicht eine Ab�nderung der 2007 verf�gten Eheschutzmassnahmen verlangt hat. Ob die Voraussetzungen gem�ss E. 2.2 hiervor f�r eine Anordnung vorsorglicher Massnahmen gegeben sind, war bei der Behandlung des Gesuchs bzw. des Rekurses zu pr�fen. Willk�r in Form einer krassen Verletzung des Grundsatzes der res iudicata und der Verhandlungs- bzw. Dispositionsmaxime ist nicht ersichtlich.
4.2 Vor Obergericht hatte die Beschwerdef�hrerin dargelegt, der Beschwerdegegner sei im Zeitpunkt der Eheschutzvereinbarung mit einer Unterdeckung von monatlich Fr. 1'099.-- einverstanden gewesen. Ab 2008 habe er gebilligt, dass sie �ber einen monatlichen �berschuss von Fr. 240.-- (Einkommen Fr. 3'740.-- ./. Bedarf Fr. 3'500.--) verf�gen k�nne. Das Obergericht hat dazu ausgef�hrt, Ersteres h�nge damit zusammen, dass der Beschwerdegegner mangels Leistungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin mit der Unterdeckung habe leben m�ssen. Letzteres k�nne nicht stimmen: Die Vereinbarung halte zwar (unter Ziff. 6 lit. c) fest, dass der Bedarf der Beschwerdef�hrerin und der Kinder ab 2008 bei einem Einkommen von Fr. 3'740.-- nur Fr. 3'500.-- betragen soll. F�r das Jahr 2007 sei indes der Bedarf der Beschwerdef�hrerin mit Fr. 5'800.-- veranschlagt worden. Wegegefallen sei damals einzig der Grundbetrag f�r den Sohn A.________. Zwei Jahre sp�ter habe der Bedarf der Beschwerdef�hrerin ihren eigenen Angaben (kant. Akten Urk. 3/5 ) zufolge Fr. 5'626.90 betragen. Demzufolge m�sse es sich beim Bedarf von Fr. 3'500.-- um einen Verschrieb handeln.
4.2.1 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Feststellungen der Vorinstanz seien aktenwidrig. Nicht nur sie habe den Betrag von Fr. 240.-- erw�hnt, sondern auch die Erstzinstanz (kant. Akten Obergericht Urk. 3. S. 18-19 E. 5) habe erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin ab 2008 gem�ss der eheschutzrichterlichen Verf�gung vom 11. September 2007 (Ziff. 6b und 6c) selbst bei einer Unterdeckung aufseiten des Ehemannes mit einem �berschuss von Fr. 240.-- leben k�nne. Nach der von den Parteien geschlossenen Vereinbarung w�re eine Ab�nderung der Eheschutzmassnahmen erst ab dem Zeitpunkt in Betracht gekommen, in dem sie (die Beschwerdef�hrerin) tats�chlich �ber einen monatlichen �berschuss von Fr. 240.-- h�tte verf�gen k�nnen, was aber nie der Fall gewesen sei. �berdies f�hre die Vorinstanz keine Vorschrift an, die sie berechtige, eine rechtskr�ftige Verf�gung der Eheschutzrichterin (vom 11. September 2007) aufzuheben. Die Beschwerdef�hrerin erblickt darin eine Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) bzw. Willk�r (Art. 9 BV) sowie eine Verletzung der Rechtsweggarantie (Art. 29a BV).
4.2.2 Das Obergericht hat den Bedarf der Beschwerdef�hrerin und der Kinder �ber mehrere Jahre aufgelistet und den Betrag von Fr. 3'500.-- (Bedarf ab 2008) insbesondere auch mit den eigenen Angaben der Beschwerdef�hrerin, die von einem h�heren Betrag ausging, verglichen. Die Ausf�hrungen des Obergerichts gen�gen den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV (dazu E. 3.1). Sie lassen ohne Willk�r auf einen Verschrieb im Urteil der Eheschutzrichterin vom 11. September 2007 (Ziff. 6c) schliessen. Insofern ist es selbst angesichts der fehlenden Angabe einer Rechtsnorm nicht zu beanstanden, dass das Obergericht nicht auf den Betrag von Fr. 3'500.-- abgestellt hat. Von Willk�r bzw. einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV kann keine Rede sein.
4.2.3 Im �brigen kann der Argumentation auch inhaltlich nicht gefolgt werden: Aus den dargelegten Angaben l�sst sich kein umfassender Verzicht auf die sp�tere Geltendmachung eines Unterhaltsbeitrages konstruieren, zumal ein solcher aus dem Wortlaut der Ziffern 6b und c der Verf�gung vom 11. September 2007 nicht herausgelesen werden kann. Das Obergericht ist jedenfalls nicht in Willk�r verfallen, indem es nicht von einem Verzicht auf eine zuk�nftige Geltendmachung eines Unterhaltsbeitrages ausgegangen ist. Wie es zutreffend feststellt, hat der Beschwerdegegner damals eine Unterdeckung auf seiner Seite in Kauf nehmen m�ssen, da die Beschwerdef�hrerin zur Leistung eines Beitrages nicht in der Lage war.
4.2.4 Selbst wenn man mit der Beschwerdef�hrerin ann�hme, die Bedarfsangabe sei korrekt den Verh�ltnissen entsprechend wiedergegeben, verm�chte dies nichts zu �ndern: Es bleibt dabei, dass die Vereinbarung vom 11. September 2007 auf den Verh�ltnissen zu jener Zeit beruht, in der die Beschwerdef�hrerin f�r die Betreuung dreier ehelicher Kinder aufzukommen hatte und keiner vollen Erwerbst�tigkeit nachgehen konnte. Aus der Vereinbarung kann auf keinen Fall geschlossen werden, der Beschwerdegegner habe damit auch f�r den Fall der M�ndigkeit der Kinder bzw. den Wegfall der Betreuungspflichten der Beschwerdef�hrerin auf eine Ab�nderung der Massnahmen verzichtet bzw. habe sicherstellen wollen, dass der Beschwerdef�hrerin auch f�r die Zukunft ohne Ber�cksichtigung allf�lliger ge�nderter Parameter ein �berschuss von Fr. 240.-- pro Monat garantiert sei. Damit kann auch offenbleiben, ob das Obergericht mit der Annahme des Verschriebs die Rechtsweggarantie (Art. 29a BV) verletzt hat.
Strittig ist sodann das Einkommen der Beschwerdef�hrerin bzw. die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens.
5.1 Nach der Rechtsprechung, die das Bundesgericht f�r alle Matrimonialsachen entwickelt hat, darf vom tats�chlichen Leistungsverm�gen des Unterhaltsschuldners abgewichen und von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden, wenn dessen Erzielung dem Pflichtigen zumutbar und tats�chlich m�glich ist (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 120 f.; 128 III 4 E. 4a S. 5). Ob die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit zuzumuten ist, bildet Rechtsfrage; Tatfrage ist hingegen, ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (vgl. zum Ganzen: BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108).
5.2 Das Obergericht hat mit Bezug auf das Einkommen der Beschwerdef�hrerin im Wesentlichen erwogen, die Beschwerdef�hrerin habe es vers�umt darzulegen, weshalb es ihr nicht m�glich sein sollte ein h�heres als das derzeit als Nanny erzielte Einkommen von Fr. 3'000.-- zu generieren. Wenig substanziiert sei die Behauptung, dass sie intensiv nach einer neuen T�tigkeit im Service oder als Verk�uferin in einem B�ckereiladen gesucht habe. Die Unm�glichkeit, eine Anstellung zu finden, versuche die Beschwerdef�hrerin mit einer Mitteilung des Amtes f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich vom 7. August 2012 zum Z�rcher Arbeitsmarkt zu belegen, woraus sich ihrer Ansicht nach ergebe, dass in der Branche Lebens- (Genussmittelherstellung und -verarbeitung) lediglich zw�lf offene Stellen best�nden, wof�r sich 169 Arbeitslose bewerben w�rden. Erfasst w�rden dabei aber nur die von den regionalen Arbeitsvermittlungszentren gemeldeten Stellen, die nur einen Bruchteil der offenen Stellen ausmachen d�rften. Gem�ss Medienmitteilung h�tten die gemeldeten Stellen in dieser Berufsgruppe gegen�ber dem Vormonat um 50% zugenommen, w�hrend die Zahl der Arbeitslosen r�ckl�ufig sei.
Im Weiteren hat das Obergericht er�rtert, zum Zeitpunkt des Gesuchs des Beschwerdegegners um vorsorgliche Massnahmen habe die j�ngste Tochter der Parteien das 16. Altersjahr bereits zur�ckgelegt gehabt. Inzwischen sei sie ausgezogen und lebe nur noch der 20-j�hrige Sohn B.________ im Haushalt der Beschwerdef�hrerin. Diese sei zum heutigen Zeitpunkt bereits seit 8 Jahren im Arbeitsprozess und ihr Arbeitspensum betrage 80%. Sie weigere sich, ihre Erwerbst�tigkeit auszudehnen. Praxisgem�ss sei indes dem betreuenden Elternteil mit dem zur�ckgelegten 16. Altersjahr des j�ngsten Kindes die Aufnahme einer vollen Erwerbst�tigkeit zuzumuten. Die Beschwerdef�hrerin sei gelernte Konditor-Confiseurin. Gem�ss dem von ihr eingereichten Lohnregulativ zum Gesamtarbeitsvertrag f�r das schweizerische B�cker-Konditoren- und Confiseurgewerbe (GAV) betrage der Nettomindestlohn f�r das Verkaufspersonal mit eidgen�ssischem F�higkeitsausweis ab 1. Januar 2011 Fr. 3'500.--. Im Produktionsbereich betrage der Tariflohn f�r gelernte Fachkr�fte Fr. 3'750.-- pro Monat. Aufgrund ihrer Ausbildung sollte es der Beschwerdef�hrerin trotz geringer Berufserfahrung m�glich sein, als Produktionsmitarbeiterin ein Einkommen von mindestens Fr. 3'640.-- zu verdienen. Die Beschwerdef�hrerin verf�ge weiter �ber eine Tanz- und Theaterausbildung und habe bis zum Zeitpunkt ihrer Entlassung im Jahr 2010 als Fachlehrperson/Therapeutin im Bereich Haltungsturnen im Schul- und Sportdepartement der Stadt D.________ gearbeitet. Ihre Zusatzausbildung und ihre T�tigkeit bei der Stadt D.________ zeigten, dass sie bei gutem Willen durchaus in der Lage sei, ein h�heres Einkommen zu erzielen, als dies im B�ckereigewerbe m�glich sein d�rfte. Die Beschwerdef�hrerin habe im Jahr 2009 mit ihrer 80%-igen Erwerbst�tigkeit ein Nettomonatseinkommen von Fr. 3'886.-- erzielt. Rechne man dieses 2009 bei einem Besch�ftigungsgrad von 80% erzielte Einkommen auf 100 Prozent hoch, so ergebe sich ein Betrag von rund Fr. 4'850.--. Zu ber�cksichtigen seien indes auch das Alter der Beschwerdef�hrerin und die Tatsache, dass sie ihre Stelle bei der Stadt D.________ nach einem gelungenen Wiedereinstieg in das Berufsleben verloren habe und nunmehr seit zwei Jahren einzig als Kinderbetreuerin t�tig gewesen sei, was ihre Berufschancen beeinflusse. Ausgehend von einem 100-Prozent-Pensum erscheine das von der ersten Instanz angenommene hypothetische Einkommen von Fr. 4'100.-- als angemessen.
5.3.1 Die Beschwerdef�hrerin macht unter Hinweis auf E. 5h S. 10 f. des angefochtenen Urteils geltend, die Behauptung, sie habe nur die Medienmitteilung zum Z�rcher Arbeitsmarkt eingereicht, sei aktenwidrig, habe sie doch des Weiteren 13 Belege �ber offene Stellen und Stellenbeschreibungen ins Recht gelegt und unter Hinweis auf die Stellenbeschreibung hervorgehoben, dass sie im angestammten Beruf keine Stelle mehr finden werde, da sie seit 34 Jahren nicht mehr im Beruf gearbeitet habe. �berdies w�rden j�ngere M�nner mit Berufserfahrung gesucht. Die Vorinstanz gehe �berdies von einem Nettomindestlohn f�r Angestellte im Produktionsbereich von Fr. 3'640.-- aus, ohne zu begr�nden, wie es sich mit den Sozialabgaben verh�lt und wie diese berechnet werden. Damit habe die Vorinstanz 29 Abs. 2 BV (Begr�ndungspflicht) verletzt und willk�rlich entschieden.
Aus dem angefochtenen Entscheid ergibt sich, dass es sich bei den Lohnangaben im B�cker- und Konditorgewerbe um Nettol�hne (Nettomindestlohn) handelt. Diese Angabe gen�gt den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV (E. 3.1). Zudem belegt die Beschwerdef�hrerin nicht, dass sie pers�nlich Absagen auf entsprechende Stellenbewerbungen enthalten habe. Das Obergericht schliesst denn auch, sie habe nicht substanziiert, dass sie intensiv nach einer neuen Stelle im besagten Bereich gesucht habe. Von Willk�r kann keine Rede sein.
5.3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz gehe davon aus, dass sie bei einem Besch�ftigungsgrad von 100% einen Betrag von Fr. 4'850.-- erzielen k�nnte. Sie lege indes nicht offen, von welchem Betrag sie ausgehe. Zudem habe die Vorinstanz nicht ber�cksichtigt, dass sie bei ihrer Berechnung von einem Besch�ftigungsgrad von mehr als 100% ausgehe, da der Nebenerwerb bei der E.________ AG ca. 1/5 des Jahreseinkommens ausmache (Stadt 44.396.--; E.________: Fr. 11'239.--). Die Vorinstanz habe �berdies die Soziabz�ge nicht vorgenommen. Der Entscheid sei insofern willk�rlich.
Seite 10 E. 5a des Urteils kann entnommen werden, dass sich das massgebliche Nettoeinkommen im Jahr 2009 auf Fr. 46'635.-- bzw. Fr. 3'886.-- pro Monat belaufen und der Besch�ftigungsgrad damals 80% betragen hat. Auf diese Zahlen geht die Beschwerdef�hrerin nicht ein und zeigt nicht auf, inwiefern diese willk�rlich festgestellt worden sein sollen. Rechnet man diesen Betrag auf 100% hoch, gelangt man zu den angenommenen Fr. 4'850.-- Nettomonatslohn. Inwiefern die Vorinstanz dabei in Willk�r verfallen sein soll, bleibt unerfindlich.
5.3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht weiter geltend, die Vorinstanz habe gar nicht festgestellt, ob sie als 54-J�hrige eine Stelle mit einem Besch�ftigungsgrad von 100% finde. Insbesondere habe sie nicht ber�cksichtigt, dass die Beschwerdef�hrerin ihre fr�heren Stellen infolge K�ndigung verloren habe.
Nach dem angefochtenen Entscheid ist die Beschwerdef�hrerin seit etwa achteinhalb Jahren zur�ck im Arbeitsprozess und hat dabei immer zu 80% gearbeitet. Noch im Jahr 2009 hat sie beim besagten Besch�ftigungsgrad ein Nettomonatseinkommen von Fr. 3'886.-- verdient. Da diese Besch�ftigung noch nicht lange zur�ckliegt, durfte die Vorinstanz im Rahmen des summarischen Verfahrens betreffend vorsorgliche Massnahmen unter Ber�cksichtigung eines Besch�ftigungsgrades von 100% von einem Erwerbseinkommen von Fr. 4'100.-- netto ausgehen. Die Vorinstanz hat es nicht dabei bewenden lassen, den Monatsbetrag des Verdienstes im Jahr 2009 von Fr. 3'886.-- auf den Besch�ftigungsgrad von 100%, d.h. Fr. 4'850.-- aufzurechnen. Sie hat vielmehr den aktuellen Umst�nden des konkreten Falles, n�mlich der K�ndigung der fr�heren Stellen Rechnung getragen und auch ber�cksichtigt, dass die Beschwerdef�hrerin seit der K�ndigung als Nanny t�tig war und daher mit einer Beeintr�chtigung der Berufschancen zu rechnen hat. Von Willk�r bzw. von einer Verletzung der Begr�ndungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV, E. 3.1 hiervor) kann nicht die Rede sein.
5.3.4 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Vorinstanz gehe davon aus, ihr sei eine Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit zuzumuten, da es sich nicht um einen Wiedereinstieg ins Berufsleben, sondern um die Ausdehnung eines schon l�nger ausge�bten Teilpensums handle. Zudem habe die Beschwerdef�hrerin ihre pers�nlichen Interessen im Lichte der Beistandspflicht gem�ss Art. 159 ZGB zur�ckzustellen, da der Beschwerdegegner invalid sei. Der Beschwerdegegner habe seinerseits seiner Beistandspflicht gegen�ber den unm�ndigen Kindern nicht nachkommen wollen. Die Vorinstanz habe das Verhalten des Beschwerdegegners nicht gew�rdigt und die Beschwerdef�hrerin zu einer erh�hten Beistandspflicht im Sinn von Art. 159 ZGB verurteilt, ohne der Rechtsprechung nachzuleben, wonach in �bereinstimmung mit Art. 163 ZGB im Fall der Invalidit�t des Ehemannes die Ehefrau, die bisher �berhaupt nicht oder in beschr�nktem Mass erwerbst�tig gewesen sei, sich unter Umst�nden gezwungen sehen muss, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen oder diese auszudehnen. Gem�ss der Dispositiv-10 Ziffer 6 der eheschutzrichterlichen Verf�gung vom 11. September 2007 h�tten die Ehegatten ausdr�cklich vereinbart, dass die Vereinbarung erst abge�ndert werden k�nne, wenn die Beschwerdef�hrerin mindestens �ber einen tats�chlichen �berschuss von Fr. 240.-- verf�gen k�nne. Schliesslich sei die Feststellung der Vorinstanz aktenwidrig, wonach es sich bei der Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit um ein schon l�nger ausge�btes Teilzeitpensum handle, seien ihr doch die beiden letzten Anstellungen im Fitnessbereich gek�ndigt worden.
Die Vorinstanz hat bez�glich der Erwerbst�tigkeit der Beschwerdef�hrerin aufgrund deren pers�nlichen Angaben in der Rekursantwort festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin 54 Jahre alt und seit circa sieben Jahren teilzeiterwerbst�tig sei; fr�her sei sie ausschliesslich Hausfrau und Mutter gewesen. Heute sei die Beschwerdef�hrerin seit ungef�hr achteinhalb Jahren zur�ck im Arbeitsprozess. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich sein sollen. Soweit sie etwas anderes behauptet, ist darauf nicht einzutreten. Sodann kann der Verf�gung vom 11. September 2007 nicht entnommen werden, dass die Vereinbarung der Parteien �ber die Eheschutzmassnahmen erst abge�ndert werden k�nne, wenn die Beschwerdef�hrerin mindestens �ber einen tats�chlichen �berschuss von Fr. 240.-- verf�gen k�nne. An dieser Stelle sei �berdies auf die Ausf�hrungen in E. 4.2 verwiesen.
Wie die Beschwerdef�hrerin im �brigen zu Recht selbst einr�umt, kann sich ein Ehegatte bereits nach Anordnung von Eheschutzmassnahmen bzw. vorsorglichen Massnahmen gezwungen sehen, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen oder auszudehnen (BGE 137 III 385 E. 3 S. 386 ff.).
Was die Zumutbarkeit der Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit anbelangt, so erweist sich als wesentlich, dass die Beschwerdef�hrerin bereits seit mehr als acht Jahren wieder im Arbeitsprozess ist und �berdies auch keine Betreuungspflichten gegen�ber den ehelichen Kindern wahrzunehmen hat. Zudem hat die Beschwerdef�hrerin in den vergangenen Jahren zumindest zu 80% gearbeitet. Unter diesen Umst�nden erweist es sich nicht als willk�rlich, dass die Vorinstanz die Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit auf 100% als zumutbar erachtet hat. Von Willk�r kann keine Rede sein.
6.1 Die Beschwerdef�hrerin beanstandet sodann die H�he des hypothetischen Zusatzeinkommens des Beschwerdegegners. Sie macht geltend, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB willk�rlich angewendet, indem sie dem Beschwerdegegner lediglich ein Zusatzeinkommen von Fr. 1'200.-- angerechnet habe, ohne dass dieser glaubhaft dargelegt h�tte, er k�nne das seit Juli 2010 erzielte monatliche Zusatzeinkommen von Fr. 1'454.-- nicht mehr generieren.
6.2 Wo es - wie hier - nach dem einschl�gigen Verfahrensrecht gen�gt, die behaupteten Tatsachen glaubhaft zu machen, kommt Art. 8 ZGB in seinem eigentlichen Ausmass gar nicht zum Tragen (BGE 118 II 376 E. 3).
6.3 Das von der Beschwerdef�hrerin angegebene monatliche Zusatzeinkommen des Beschwerdegegners von Fr. 1'454.-- ergibt sich aus dem Durchschnitt des Zusatzverdienstes des Beschwerdegegners der Jahre 2007-2010. Das Obergericht hat ber�cksichtigt, dass der Beschwerdegegner unter dem Gesichtswinkel des Invalidenversicherungsrechts �ber ein verbleibendes Arbeitspotential von 28% verf�gt. Sodann hat es ber�cksichtigt, dass der Beschwerdegegner in den vergangenen Jahren bis zu 80% einer Zusatzerwerbst�tigkeit nachgegangen ist. Der Beschwerdegegner hat jedoch vor Obergericht glaubhaft gemacht, er k�nne aufgrund seines Gesundheitszustandes nicht mehr zu 80% berufst�tig sein. Der Grad der Invalidit�t ist bisher noch nicht revidiert worden (72%). Unter den gegebenen Umst�nden erweist es sich nicht als willk�rlich, dass die Vorinstanz nicht einfach auf den von der Beschwerdef�hrerin angegebenen Durchschnittsmonatslohn von Fr. 1'454.-- abgestellt hat. Sie hat aufgrund der W�rdigung der konkreten Umst�nde als glaubhaft erachtet, dass dem Beschwerdegegner nicht ein Zusatzeinkommen in dieser H�he angerechnet werden kann. Wurde aber glaubhaft dargelegt, dass die Erzielung eines derart hohen Zusatzeinkommens nicht mehr m�glich ist, so liegt ein "Beweisergebnis" vor und erweist sich der Vorwurf willk�rlicher Anwendung von Art. 8 ZGB als unbegr�ndet. Inwiefern der effektiv angenommene Betrag willk�rlich festgesetzt worden sein soll, wird nicht er�rtert.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet sodann die Berechnung des Bedarfs des Beschwerdegegners.
7.1 Bem�ngelt wird zun�chst die Anrechnung eines Betrages von Fr. 30.-- f�r die ausw�rtige Verpflegung des Beschwerdegegners, da ein entsprechender Betrag vor der ersten Instanz nicht geltend gemacht worden sei.
Der Beschwerdegegner hat jedoch einen Betrag f�r ausw�rtige Verpflegung vor Obergericht verlangt. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht dar, aufgrund welcher Bestimmung dieses Vorbringen nicht mehr h�tte ber�cksichtigt werden d�rfen. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
7.2 Soweit die Beschwerdef�hrerin die Ber�cksichtigung eines zu hohen Betrages (Fr. 300.--) f�r die Steuern beanstandet, begr�ndet sie diese R�ge mit hypothetischen Zahlen und nicht mit den konkreten vom Obergericht angenommenen Einkommen. Auf die R�ge willk�rlicher Sachverhaltsfeststellung ist nicht einzutreten.
8.1 Die Beschwerdef�hrerin macht unter Hinweis auf eine erstmals vor Bundesgericht eingereichte provisorische Steuerberechnung geltend, bei einem angenommenen Einkommen von Fr. 4'100.-- betrage das Steuerbetreffnis pro Jahr Fr. 5'096.50 bzw. Fr. 424.70 pro Monat. Der von der Vorinstanz ber�cksichtigte Betrag von monatlich Fr. 270.-- sei willk�rlich.
8.2 Die erste kantonale Instanz hat bei der Ermittlung des Bedarfs keine Steuern ber�cksichtigt, da sie aufseiten der Beschwerdef�hrerin von einem Manko ausgegangen ist. Insoweit hat erst der angefochtene Entscheid zur Einreichung der provisorischen Steuerberechnung Anlass gegeben und ist dieses neue Beweismittel somit zul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Es eignet sich indes nicht, um den vom Obergericht eingesetzten Betrag als willk�rlich erscheinen zu lassen: Erw�hnt wird darauf zwar das aufgrund des angenommenen hypothetischen Monatseinkommens von Fr. 4'100.-- errechnete j�hrliche Einkommen. Dabei handelt es sich aber um das Nettoeinkommen, von dem noch keine zul�ssigen Abz�ge vorgenommen worden sind. Insoweit kann nicht von einem steuerbaren Einkommen gesprochen werden. Die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin beruhen somit auf nicht zutreffenden Parametern. Willk�r ist nicht ersichtlich.
8.3 Soweit die Beschwerdef�hrerin die mangelnde Ber�cksichtigung von Steuerausst�nden beanstandet, legt sie nicht dar, dass sie diese ordnungsgem�ss im kantonalen Verfahren vorgebracht hat. Darauf ist nicht einzutreten. Im �brigen sind solche Schulden bei der gegebenen finanziellen Lage der Haushalte ohnehin nicht zu ber�cksichtigen (vgl. Urteil 5P.189/2002 vom 17. Juli 2002 E. 4.2)
8.4 Vorgeworfen wird der Vorinstanz sodann, die gerichtsnotorische Bedarfsposition der Nebenkostenanzahlung nicht ber�cksichtigt zu haben.
Die fragliche Position ist alles andere als gerichtsnotorisch zu bezeichnen. Es h�tte an der Beschwerdef�hrerin gelegen, diese im kantonalen Verfahren ordnungsgem�ss vorzutragen.
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz weder Art. 9 BV, noch Art. 29 Abs. 1 bzw. Absatz 2 BV, noch Art. 29a BV, noch das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 BV), noch den Grundsatz von Treu und Glauben im Verfahren (Art. 29 Abs. 1 BV) verletzt. Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
10.1 Da sich die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen hat, kann dem Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG).
10.2 Demgegen�ber ist das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege gutzuheissen, zumal sich sein Standpunkt mit Bezug auf die aufschiebende Wirkung nicht als aussichtslos erwiesen hat und er bed�rftig ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner ist ein amtlicher Anwalt zu bestellen. Dieser ist aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen, da aufgrund der finanziellen Verh�ltnisse der Beschwerdef�hrerin die ordentliche Entsch�digung bei der Gegenpartei nicht erh�ltlich gemacht werden kann (Art. 64 Abs. 2 BGG). Die Entsch�digung ist aber nur f�r die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung zu gew�hren, da in der Sache keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, jenes des Beschwerdegegners wird gutgeheissen; ihm wird Rechtsanw�ltin Monika Brenner, Paradiesstrasse 4, 9030 Abtwil, als amtliche Rechtsbeist�ndin bestellt.
Rechtsanw�ltin Monika Brenner wird f�r die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung mit Fr. 200.-- aus der Bundesgerichtskasse entsch�digt.