Source: http://heraeus-bildungsstiftung.de/agb-2/
Timestamp: 2018-02-18 01:32:24
Document Index: 247598461

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 12', '§ 14']

AGB Online-Seminare - Heraeus Bildungsstiftung
(1) Die Bertha Heraeus und Kathinka Platzhoff Stiftung – Heraeus Bildungsstiftung -, Kurt-Blaum-Platz 2 in 63450 Hanau (im Folgenden „Stiftung” genannt), betreibt die Website http://heraeus-bildungsstiftung.de. Die Website richtet sich an Lehrer und im Schuldienst tätige Personen. Auf der Website besteht die Möglichkeit zur Buchung und Anmeldung von kostenpflichtigen Online-Seminaren.
(2) Für die Vertragsbeziehungen zwischen der Stiftung und Teilnehmern von Online-Seminaren (im Folgenden nur „Teilnehmer” genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Seminare. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Teilnehmern werden bei Vertragsbeziehungen zur Stiftung nicht Vertragsbestandteil.
(1) Die Präsentation der Online-Seminare auf der Webpage der Stiftung stellt kein Angebot im Rechtssinne sondern lediglich eine Einladung an den Teilnehmer dar, das Online-Seminar zu buchen und der Stiftung damit selbst ein Vertragsangebot zu unterbreiten.
(2) Der Teilnehmer kann aus den auf der Website der Stiftung angebotenen Online-Seminaren auswählen, über den Button „Jetzt Anmelden” seine Daten eingeben und sich für das von ihm gewählte Online-Seminar anmelden. Der Teilnehmer gibt nach Eingabe der notwendigen Daten über den Button „zahlungspflichtig anmelden” ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrags über das gewählte Online-Seminar ab.
(3) Das Angebot des Teilnehmers wird von der Stiftung durch Übermittlung einer Bestätigungs-Email auf die vom Teilnehmer angegebene E-Mail-Adresse angenommen. Sollte eine Bestätigungs-Email im Einzelfall unterbleiben, gilt das Vertragsangebot mit Ablauf von 14 Tagen nach erfolgter Anmeldung als von der Stiftung angenommen.
§ 3 Teilnahmegebühr; Rücktrittsrecht
(1) Die Höhe der vereinbarten Teilnahmegebühr ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des ausgewählten Online-Seminars auf der Website der Stiftung.
(2) Die Teilnahmegebühr ist mit Vertragsschluss fällig und spätestens bis 10 Wochen vor Beginn des Online-Seminars auf das in der Bestätigungs-Email mitgeteilte Konto der Stiftung zu zahlen. Sollte die Anmeldung weniger als 10 Wochen vor Beginn des Online-Seminars erfolgen, ist die Teilnahmegebühr sofort zur Zahlung fällig.
(3) Bei nicht rechtzeitiger Zahlung der Teilnahmegebühr ist die Stiftung nach einmaliger Mahnung unter erfolgloser Fristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Teilnahmegebühr in Ansehung von § 6 dieser Bedingungen gegenüber dem Teilnehmer geltend zu machen.
Die Stiftung schuldet dem Teilnehmer den Zugang zum Online-Seminar und die Abrufbarkeit dortiger Inhalte gem. § 5. Ein bestimmter Schulungs- oder Lernerfolg wird von der Stiftung nicht geschuldet.
§ 5 Ablauf; technische Voraussetzungen
(1) Ca. 2-3 Wochen vor Beginn des Online-Seminars erhält der Teilnehmer eine Mitteilung per Post, in derer die Stiftung den Link zum Abruf des Online-Seminars sowie einen für die Registrierung notwendigen Aktivierungslink mitteilt. Der gesamte Inhalt des Online-Seminars wird auf Servern der veedu GmbH, Sachsendamm 9 in 10829 Berlin, die für den Betrieb des Online-Seminars in technischer Hinsicht verantwortlich ist, bereitgestellt.
(2) Zur Durchführung des Online-Seminars ist die Erstellung eines Nutzerkontos durch Angabe von Vorname, Name, E-Mail-Adresse und Eingabe eines Passworts notwendig. Das Nutzerkonto wird auf Servern der veedu GmbH gespeichert.
Nach erfolgreicher Eingabe kann sich der Teilnehmer zukünftig mit seiner E-Mail-Adresse als Nutzernamen und seinem Passwort einloggen und erhält den Zugang zu dem von ihm gebuchten Online-Seminar.
(3) Nach Einrichtung eines Nutzerkontos durch den Teilnehmer erhält dieser für die vereinbarte Seminardauer die Zugangsberechtigung, den Inhalt des Online-Seminars auf digitalen Medien wahrzunehmen und innerhalb des Nutzungszeitraums zu verwenden.
Die jeweiligen Kapitel des Online-Seminars enthalten Schulungsvideos und Lernmaterial zum Download. Zur Wahrnehmung der Inhalte sind folgende technischen Voraussetzungen durch den Teilnehmer zu erfüllen: Für eine reibungslose Nutzung empfehlen wir die Browser Firefox oder Chrome zu verwenden. Weiterhin ist es wichtig über eine ausreichende Internetverbindung zu verfügen und den Lautsprecher einzustellen bzw. auf Kopfhörer zurück zu greifen.
Die Stiftung übernimmt keine Haftung und garantiert nicht dafür, dass das Online-Seminar innerhalb der konkreten Hard- und Softwareumgebung des vom Teilnehmer verwendeten digitalen Mediums (PC, Tablet, Smartphone) ordnungsgemäß durchzuführen ist.
(4) Das Kursangebot steht dem Teilnehmer in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Davon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartung- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank ausgeführt werden bzw. ausgeführt werden müssen. Die Stiftung und ihre Erfüllungsgehilfen werden diese Arbeiten regelmäßig außerhalb der üblichen Nutzungszeit vornehmen. Die Stiftung ist berechtigt, soweit es im Interesse des Teilnehmers erforderlich oder aufgrund außerordentlicher Umstände notwendig ist, diese Arbeiten auch während der üblichen Nutzungszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen.
§ 6 Verpflichtungen des Teilnehmers; Missbrauchsvorbehalt
(1) Dem Teilnehmer ist es untersagt, seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang zum Online-Seminar an Dritte weiterzugeben und die Kenntnisnahme von Dritten zu dulden und/oder zu ermöglichen.
(2) Die Stiftung behält sich das Recht vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder von wesentlicher Vertragsverletzungen durch den Teilnehmer den Zugang zum Online-Seminar so lange zu sperren, bis eine Verdachtsausräumung durch den Teilnehmer erfolgt, und gegebenenfalls bei schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
§ 7 Rücktritt; Abmeldung des Teilnehmers
Dem Teilnehmer ist es gestattet, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten und sich vom gebuchten Online-Seminar abzumelden. Abmeldungen bis 10 Wochen vor Beginn des Online-Seminars sind kostenfrei möglich. Erfolgt die Abmeldung weniger als 10 Wochen vor Beginn des Online-Seminars, werden folgende Gebühren fällig:
– Abmeldung 10-2 Wochen vor Beginn: 50 % der Teilnahmegebühren,
– Abmeldung 2 Wochen vor Beginn: 90 % der Teilnahmegebühren.
Der Teilnehmer hat die Möglichkeit nachzuweisen, dass der Stiftung im Einzelfall ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 8 Absage von Online-Seminaren
(1) Die Stiftung behält sich das Recht vor, einen Online-Kurs aus wichtigem Grund jederzeit abzusagen oder zu beenden. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise bei zeitnah nicht zu behebender technischen Problemen, einem Angriff auf das Online-Seminar-System durch einen außenstehenden Dritten (sog. Hacker-Angriff) oder sonstiger höherer Gewalt vor.
(2) Die Stiftung wird die Teilnehmer so schnell wie möglich informieren und den Teilnehmer den Zugang zu einem alternativen Online-Seminar anbieten. Ist ein solches nicht vorhanden oder lehnt der Teilnehmer die Teilnahme an diesem ab, erstattet die Stiftung geleistete Teilnahmegebühren in vollständiger Höhe. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers bestehen nicht.
(1) Ansprüche des Teilnehmers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Teilnehmers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Stiftung, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
§ 10 Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Stiftung nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Fax: +49 6181 42 893 8 90
Das Angebot an Online-Seminaren wird von der Stiftung fortlaufend aktualisiert und erweitert. Trotz sorgfältiger Planung können im Einzelfall inhaltliche Änderungen notwendig werden. Die Stiftung behält sich daher das Recht vor, notwendige inhaltliche und methodische Anpassungen bzw. Abweichungen von der Seminarbeschreibung vorzunehmen, soweit diese das Thema und den Gesamtcharakter des betroffenen Online-Seminars nicht wesentlich verändern.
§ 12 Urheberrecht; Nutzungsrecht
(1) Die Stiftung ist Inhaberin aller Nutzungsrechte sämtlicher im Rahmen der Online-Seminare abrufbaren Inhalte, insbesondere von Texten, Videos und der downloadbaren Kursunterlagen.
(2) Der Teilnehmer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den verfügbaren Inhalten des Online-Seminars. Es ist ihm ohne vorherige schriftliche Erlaubnis der Stiftung untersagt, die Texte, Videos oder sonstige Inhalte in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung, zu reproduzieren, verarbeiten, vervielfältigen, verbreiten, öffentlich wiederzugeben und auf eine sonstige Art und Weise zu verarbeiten. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass die Kursunterlagen nicht an Dritte weitergegeben werden.
(3) Dem Teilnehmer ist es gestattet, die downloadbaren Inhalte auf einer lokalen Festplatte zur eigenen Nutzung zu speichern und auszudrucken. Die Speicherung der Medien auf einer Netzwerk-Festplatte oder einem ähnlichen Online-Dienst (Cloud) ist nicht gestattet.
Sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Unternehmer i.S.v. § 14 BGB handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Teilnehmer und der Stiftung der Sitz der Stiftung.