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Timestamp: 2016-10-27 09:18:20
Document Index: 188181729

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 97', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 7', 'Art. 160', 'Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 178', 'Art. 37', 'Art. 41', 'Art. 187']

Urteil vom 11. M�rz 2012
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Stadelmann,
Veterin�ramt des Kantons Thurgau, Spannerstrasse 22, 8510 Frauenfeld.
X.________ f�hrt einen Landwirtschaftsbetrieb in A.________ (Gemeinde B.________/TG), auf welchem er Rindvieh h�lt. Seit 2002 kam es bei mehreren Betriebs�berpr�fungen zu Beanstandungen seiner Tierhaltung. In den Jahren 2006 und 2008 wurde er deswegen zu Bussen verurteilt. Aufgrund einer Strafanzeige des Thurgauischen Tierschutzverbandes wurde der Betrieb am 14. April 2010 erneut kontrolliert. Dabei stellte das Veterin�ramt des Kantons Thurgau verschiedene Verst�sse gegen die Tierschutz- und Heilmittelgesetzgebung fest, weshalb es mit Verf�gung vom 23. Juli 2010 X.________ und allen in seinem Haushalt lebenden Personen auf unbestimmte Zeit ein f�r alle Nutztiere g�ltiges Tierhalteverbot auferlegte. Die von X.________ dagegen beim Departement f�r Inneres und Volkswirtschaft sowie beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau eingereichten kantonalen Rechtsmittel blieben ohne Erfolg.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________ dem Bundesgericht im Hauptantrag, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 11. Mai 2011 aufzuheben und insbesondere auf das Tierhalteverbot zu verzichten.
Das Eidgen�ssische Volkswirtschaftsdepartement sowie das Veterin�ramt, das Verwaltungsgericht und das Departement f�r Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau stellen den Antrag, die Beschwerde abzuweisen.
Mit Verf�gung vom 23. September 2011 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Der in Anwendung des Tierschutzgesetzes vom 16. Dezember 2005 (TSchG; SR 455) ergangene kantonal letztinstanzliche Endentscheid kann mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 82 lit. a, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Eine Ausnahme liegt nicht vor. Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Soweit der Beschwerdef�hrer auf Eingaben im kantonalen Verfahren verweist, tritt das Bundesgericht praxisgem�ss nicht darauf ein. Die erhobenen R�gen m�ssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein; der blosse Verweis auf Ausf�hrungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus (BGE 133 II 396 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.1 Nach Art. 23 Abs. 1 TSchG kann die zust�ndige Beh�rde auf bestimmte oder unbestimmte Zeit Tierhalteverbote aussprechen gegen�ber Personen, die wegen wiederholter oder schwerer Zuwiderhandlung gegen Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausf�hrungserlasse oder gegen Verf�gungen bestraft worden sind (lit. a) oder aus anderen Gr�nden unf�hig sind, Tiere zu halten oder zu z�chten (lit. b).
2.1.1 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, er sei lediglich einmal wegen Widerhandlungen gegen die Tierschutzgesetzgebung verurteilt worden, weshalb Art. 23 lit. a TSchG keine Anwendung finden k�nne. Auch von einer Unf�higkeit im Sinne von Art. 23 lit. b TSchG k�nne keine Rede sein.
2.1.2 Das Veterin�ramt hat das in Frage stehende Tierhalteverbot mit den wiederholten Verst�ssen des Beschwerdef�hrers gegen die Gesetzgebung �ber die Tierhaltung begr�ndet, welche aufzeigten, dass dieser nicht in der Lage sei, Tiere korrekt bzw. vorschriftsgem�ss zu halten und Lebensmittel zu produzieren, welche den Vorschriften entspr�chen. W�hrend das Veterin�ramt im Zusammenhang mit dem somit zur Anwendung gelangenden Art. 23 TSchG indessen lediglich den Wortlauf von lit. a dieser Bestimmung wiederholte, stellte das Departement f�r Inneres und Volkswirtschaft in seinem Rekursentscheid klar, dass ein Anwendungsfall von Art. 23 lit. b TSchG vorliege, denn die namentlich erw�hnten Ereignisse bzw. Verhaltensweisen des Rekurrenten w�rden dessen Unf�higkeit zur Tierhaltung aufzeigen. Dieser Auffassung hat sich auch die Vorinstanz angeschlossen, indem sie erkannt hat, der Beschwerdef�hrer sei nicht in der Lage, seine Tiere ordnungsgem�ss zu halten.
2.1.3 Die R�ge des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe aktenwidrig (Art. 97 Abs. 1 BGG) und damit willk�rlich festgestellt, er sei wegen Verletzung der Tierschutzgesetzgebung bzw. Tierseuchengesetzgebung zweimal mit Bussen bestraft worden, ist zwar begr�ndet; die Behebung dieses Mangels ist f�r den Ausgang des Verfahrens nach dem eben Ausgef�hrten indessen nicht entscheidend.
2.2 Die kantonalen Beh�rden hatten sich nach den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz wiederholt mit M�ngeln im Betrieb des Beschwerdef�hrers zu befassen:
2.2.1 Anl�sslich einer ersten Kontrolle des Betriebes im Jahre 2002 wurde durch das Landwirtschaftsamt bem�ngelt, dass in der Stallanlage das Boxenliegebett zu klein sei und ein besonderes Abteil f�r kalbende und kranke Tiere fehle.
Dass es sich dabei nach den Angaben des Beschwerdef�hrers nicht um eine Beanstandung des Veterin�ramtes, sondern um eine solche des kantonalen Landwirtschaftsamtes im Rahmen einer Bauabnahme gehandelt haben soll, �ndert nichts am festgestellten Mangel, auch wenn dieser anschliessend behoben worden sein sollte.
2.2.2 Nach einer Kontrolle am 25. August 2005 hat der Kantonstierarzt festgestellt, dass Eintr�ge von Behandlungen mit buchf�hrungspflichtigen Tierarzneimitteln nicht vollst�ndig vorlagen. Zudem waren die Eintr�ge ungenau. Schliesslich fehlten Belege daf�r, dass die K�lber vorschriftsgem�ss unter Schmerzausschaltung enthornt wurden.
Gem�ss rechtskr�ftigem Entscheid des Kantonstierarztes vom 14. September 2005 (mit Pr�zisierungen/Erg�nzungen vom 1. Dezember 2005 bzw. 19. Januar 2006) wurden die Tiere im Betrieb des Beschwerdef�hrers in den letzten Jahren vor jener Kontrolle ohne Schmerzausschaltung enthornt, was seit September 2001 als Verstoss gegen die Tierschutzgesetzgebung zu qualifizieren war. Zudem wurden verbotenerweise importierte Arzneimittel bei Nutztieren eingesetzt. In diesem Zusammenhang wurde dem Beschwerdef�hrer vom Bezirksamt Weinfelden wegen Widerhandlung gegen das Heilmittelgesetz eine Busse von Fr. 250.-- auferlegt.
2.2.3 Am 23. November 2006 wurde bei einer Nachkontrolle festgestellt, dass die K�lber immer noch in Iglus, ohne vorgeschriebene Bewegungsm�glichkeit ausserhalb derselben gehalten wurden. Der Beschwerdef�hrer wurde darauf hingewiesen, dass er aufgrund der Fehler in der Vergangenheit verst�rkt unter Kontrolle stehe.
2.2.4 Mit Verf�gung vom 9. Juli 2008 stellte das Veterin�ramt erneut fest, dass der Beschwerdef�hrer Vorschriften betreffend Tierschutz, Tiergesundheit, Tierverkehr und Einsatz von Tierarzneimitteln verletzt hat (u.a. fehlendes Trinkwasser f�r K�lber [massive Austrocknung der Tiere], fehlendes Abteil f�r kalbende und kranke Tiere, ungen�gende Einstreu und verschmutzte Tiere, ungen�gende Pflege der Tiere [kranke K�lber ohne Beizug Tierarzt], fehlende oder mangelhafte Kennzeichnung oder Meldung der Tiere, Verletzungsgefahr durch mangelhafte Vorrichtungen, Rinder und Aufzuchtk�lber sanken 10-20 cm in den mehr als halbmeterhohen Mist ein). Der Beschwerdef�hrer wurde aufgefordert, sofort alle Tiere entsprechend den Tierschutzvorschriften und der Tierseuchengesetzgebung zu halten, und es wurde Strafanzeige erstattet. Mit Strafverf�gung des Bezirksamts Weinfelden wurde der Beschwerdef�hrer mit einer Busse von Fr. 800.-- bestraft.
2.2.5 Nachdem der Thurgauische Tierschutzverband eine Strafanzeige gegen den Beschwerdef�hrer u.a. wegen Verletzung der Tierschutzgesetzgebung eingereicht hatte, stellte das Veterin�ramt anl�sslich einer Kontrolle vom 14. April 2010 wiederum verschiedene gravierende M�ngel im Betrieb des Beschwerdef�hrers fest (fehlende Abkalbebucht, �berbelegung des Boxenlaufstalls, nicht artgerechte F�tterung und Tr�nkung der K�lber, viele Tiere in ungen�gend eingestreuten Buchten, Tiere nass und verschmutzt, Stalleinrichtungen k�nnen Tiere erheblich verletzen, keine freien bzw. separierte Pl�tze f�r kranke Tiere, seit Monaten unterlassene Buchf�hrung �ber Bezug und Einsatz von Tierarzneimitteln, unzul�ssiger Einsatz von Tierarzneimitteln �ber F�tterungsautomat, nicht fachgerechte bzw. tierschutzkonforme Behandlung von Zuchtstier und festliegender Kuh, und verf�gte am 23. Juli 2010 das in Frage stehende Tierhalteverbot.
2.2.6 Zuvor war der Beschwerdef�hrer am 23. April 2010 aufgefordert worden, ab sofort die Vorschriften der Tierseuchengesetzgebung einzuhalten; zugleich wurde eine einfache Sperre ersten Grades verh�ngt (kein Kontakt der Tiere zu anderen Best�nden, keine Ver�nderung des Bestandes, ausser Abgabe zur Schlachtung mit Attest des Tierarztes).
2.3 Die Vorinstanz qualifizierte die anl�sslich der Kontrolle vom 14. April 2010 festgestellten M�ngel als Widerhandlungen gegen
Art. 41 Abs. 1 (recte Abs. 2) TSchV: �berbelegung des Laufstalles;
Art. 41 Abs. 3 TSchV bzw. Art. 19 Abs. 3 der w�hrend der �bergangsfrist noch anwendbaren alten Tierschutzverordnung vom 27. Mai 1981 (aTSchV; AS 1981 572) sowie Art. 20 der Verordnung vom 27. August 2008 des Bundesamtes f�r Veterin�rwesen (SR 455.110.1): fehlendes besonderes Abteil f�r kalbende und kranke Tiere;
Art. 4 Abs. 1 TSchV: keine regelm�ssige und ausreichende Versorgung der K�lber mit Wasser;
Art. 4 Abs. 1 TSchV: keine ausreichende Versorgung der K�lber mit Raufutter (Einstreu mit Kot und Harn durchtr�nkt und unfressbar);
Art. 7 Abs. 2 und Art. 10 Abs. 1 TSchV: fl�chenm�ssig zu kleine Igluhaltung der K�lber;
Art. 7 Abs. 1 TSchV: Unterk�nfte/Gehege mit Verletzungsgefahr f�r die Tiere;
Art. 160 Abs. 8 des Bundesgesetzes vom 28. April 1998 �ber die Landwirtschaft (LwG; SR 910.1): fehlende Belege durch Behandlungsjournal f�r die Verwendung von Antibiotika oder �hnlichen Stoffen zu therapeutischen Zwecken;
Art. 32 Abs. 2 TSchV: selbst�ndige Durchf�hrung von Enthornungen ohne die notwendige Ausbildung und ohne Schmerzausschaltung;
Art. 6 Abs. 1 TSchG und Art. 5 Abs. 2 TSchV: nicht ordnungsgem�sse Behandlung von kranken Tieren bzw. fehlende notwendige tier�rztliche Versorgung;
Art. 178 Abs. 1 TSchV: T�ten einer Kuh ohne Bet�ubung;
2.4 Soweit der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz habe verkannt, dass Art. 37 Abs. 1 und 4 sowie Art. 41 Abs. 3 TSchV erst am 1. September 2013 in Kraft tr�ten, ist der Einwand unbehelflich, da entsprechende Pflichten bereits aufgrund der alten Tierschutzverordnung bestanden, wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers ist auch die Feststellung der Vorinstanz, er habe einen offensichtlich apathischen, unter Krankheiten leidenden Stier nicht ordnungsgem�ss behandeln lassen, nicht offensichtlich unrichtig; denn auch der von ihm angef�hrte Sektionsbericht stellt bei diesem Tier einen Wachstumsr�ckstand, einen Nabelabszess und etwelche bakterielle Streuungen in die inneren Organe sowie einen Wandriss im Fussgelenk fest; das teilnahmslos daliegende Tier, welches nicht mehr zum Aufstehen zu bewegen war, musste denn ja auch nach der Kontrolle durch den Tierarzt euthanasiert werden.
Der Beschwerdef�hrer wendet zu Recht ein, die beanstandete T�tung der Kuh sei unter Bet�ubung erfolgt. Dies trifft nur insoweit zu, als die Kuh zwar mittels Bolzenschuss und damit mit einem zul�ssigen Mittel bet�ubt, hingegen nicht vorschriftsgem�ss durch Entblutung (Art. 187 Abs. 1 TSchV) sicher get�tet worden ist. Das Eidgen�ssische Volkswirtschaftsdepartement weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die meisten Tiere (manchmal schon nach wenigen Minuten) nach dem Bolzenschuss wieder aufwachen. Der Einwand �ndert somit nichts daran, dass die Kuh vorschriftswidrig get�tet wurde.
Da der Beschwerdef�hrer im �brigen in Bezug auf die ihm vorgeworfenen Widerhandlungen unzul�ssigerweise auf seine Ausf�hrungen in den vorinstanzlichen Verfahren verweist, ist darauf nicht einzutreten (vgl. E. 1.2).
Dass die festgestellten M�ngel keinen Niederschlag in den �LN-Kontrollberichten gefunden haben, vermag an den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz nichts zu �ndern; sie belegen keineswegs, dass die anl�sslich der Kontrollen festgestellten M�ngel nicht bestanden h�tten.
2.5 Unter Ber�cksichtigung der seit Jahren festgestellten wiederholten und zahlreichen Verst�sse des Beschwerdef�hrers durfte die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht annehmen, dieser sei grunds�tzlich nicht in der Lage, seine Tiere ordnungsgem�ss zu halten.
3.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, das gegen ihn und die mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebenden Personen verf�gte Tierhalteverbot sei unverh�ltnism�ssig.
3.2 Dazu ist zun�chst zu betonen, dass das Tierschutzgesetz im Gegensatz zu anderen Bundesgesetzen nicht ausdr�cklich eine Verwarnung, Mahnung oder Androhung einer k�nftigen Massnahme vorsieht. Eine solche kann indessen aus Gr�nden der Verh�ltnism�ssigkeit erforderlich sein (Urteil 2C_737/2010 vom 18. Juni 2011 E. 4.2 mit Hinweisen).
3.3 Der Beschwerdef�hrer hat seit 2002 immer wieder Anlass f�r Beanstandungen geboten. Ins Gewicht fallen dabei neben den Widerhandlungen gegen die Arzneimittelgesetzgebung vor allem die wiederholten Verst�sse gegen die Tierschutzgesetzgebung, die von der Vorinstanz zu Recht als schwer eingestuft worden sind. Bedenken erweckt vor allem die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer trotz wiederkehrender beh�rdlicher Kontrollen und Interventionen nicht in der Lage war, in seinem Betrieb auf Dauer eine einwandfreie und vor allem artgerechte und tierschutzkonforme Tierhaltung zu gew�hrleisten. Offensichtlich fehlt es auch an einem entsprechenden Willen. So ist denn am 8. Juli 2010 erneut eine Milchliefersperre verh�ngt worden. Es ist nicht zu sehen, inwiefern eine mildere Massnahme zu einer dauerhaften Besserung f�hren k�nnte. Der Beschwerdef�hrer hat bisher nach den jeweiligen Beanstandungen stets nur f�r kurze Zeit die verbesserten Verh�ltnisse aufrecht erhalten k�nnen, wie die wiederholten Beanstandungen zeigen. Auch die Unterst�tzung durch Hilfspersonen (Knecht, Freundin) hat keine dauerhafte Verbesserung bewirkt. Auch wenn die Massnahme den Beschwerdef�hrer hart treffen mag, hat er dies hinzunehmen, denn er h�tte nun jahrelang Gelegenheit gehabt, zu zeigen, dass er zu einer tierschutzgerechten Tierhaltung bef�higt ist. Wenn er diese Chancen nicht genutzt hat, hat er sich dies selber zuzuschreiben. Die vom Beschwerdef�hrer aktenkundig an den Tag gelegte respektlose Tierhaltung erstaunt zudem umso mehr, als er selber angibt, von Kindesbeinen an mit Tieren zu tun gehabt zu haben.
Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, indem sie das Tierhalteverbot als verh�ltnism�ssig erachtet hat.
Dem Beschwerdef�hrer ist es unbenommen, den Betrieb auf Ackerbau bzw. eine �hnliche Bewirtschaftungsart umzustellen oder den Hof an einen P�chter zu �bergeben, der den Betrieb im Einklang mit der Tierschutzgesetzgebung f�hrt. Dass der Betrieb f�r eine Bewirtschaftung ohne Tierhaltung nicht geeignet w�re, hat der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�gend dargelegt; dieser Umstand w�rde zudem am Ergebnis nichts �ndern.
Die Wirtschaftsfreiheit gew�hrt keinen Anspruch auf gesetzwidrige Bewirtschaftung eines landwirtschaftlichen Betriebes.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Eidgen�ssischen Volkswirtschaftsdepartement schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. M�rz 2012