Source: https://www.de.weber/agbs-rechtliche-hinweise-datenschutzbestimmungen
Timestamp: 2020-04-05 18:26:35
Document Index: 145234525

Matched Legal Cases: ['Art. 21', '§ 14', '§ 320', '§ 439', '§ 474', '§ 445', '§ 445', '§ 445']

AGBs, Rechtliche Hinweise & Datenschutzbestimmungen | Saint-Gobain Weber
Allgemeine Geschäftsbedingungen, rechtliche Hinweise sowie die Datenschutzbedingungen der Saint-Gobain Weber GmbH
Die auf der Website der Saint-Gobain Weber GmbH www.de.weber enthaltenen Inhalte wurden sorgfältig erstellt. Wir sind ferner um laufende Überprüfung und Aktualisierung bemüht. Dennoch kann weder für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und laufende Verfügbarkeit der Inhalte keinerlei Haftung übernommen werden. Wir stehen auch nicht dafür ein, dass die Inhalte für den Nutzer und seine Zwecke geeignet sind. Verbindliche Auskünfte, Beratungen, Empfehlungen oder Erklärungen erteilen wir ausschließlich im Rahmen individueller Kommunikation.
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Seit 25. Mai 2018 gelten europaweit die Vorgaben der EU-Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: DSGVO). Nachfolgend möchten wir Sie über die durch die Saint-Gobain Weber GmbH durchgeführte Verarbeitung personenbezogener Daten nach Maßgabe dieser neuen Verordnung (vergleiche Artikel 13 DSGVO) hinweisen. Bitte lesen Sie sich unsere Datenschutz-Information sorgfältig durch. Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu dieser Datenschutz-Information haben, können Sie diese jederzeit an die unter Ziffer 2 angegebenen Stellen richten.
3. Zwecke der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und berechtigte Interessen, die von der Saint-Gobain Weber GmbH oder einem Dritten verfolgt werden sowie Kategorien von Empfängern
Die folgenden Datenschutzhinweise informieren Sie über Art und Umfang der Verarbeitung sogenannter personenbezogener Daten durch die Saint-Gobain Weber GmbH. Personenbezogene Daten sind Informationen, die Ihrer Person direkt oder mittelbar zuzuordnen sind bzw. zugeordnet werden können.
Die Datenverarbeitung durch die Saint-Gobain Weber GmbH kann im Wesentlichen in drei Kategorien unterteilt werden:
Zum Zwecke der Vertragsabwicklung werden alle für die Durchführung eines Vertrages mit der Saint-Gobain Weber GmbH erforderlichen Daten verarbeitet. Sind auch externe Dienstleister in die Abwicklung des Vertrages eingebunden, z.B. Logistikunternehmen oder Subunternehmer, werden Ihre Daten in dem jeweils erforderlichen Umfang an diese weitergegeben.
Zum Zwecke der Korrespondenz werden alle für die Durchführung der Anfragenbearbeitung und Kontaktaufnahme mit der Saint-Gobain Weber GmbH erforderlichen Daten verarbeitet. Sind auch externe Dienstleister in die Abwicklung der Bearbeitung eingebunden, z.B. Logistikunternehmen oder Subunternehmer, werden Ihre Daten in dem jeweils erforderlichen Umfang an diese weitergegeben.
Mit Aufruf der Website/Applikation der Saint-Gobain Weber GmbH werden verschiedene Informationen zwischen Ihrem Endgerät und unserem Server ausgetauscht. Hierbei kann es sich auch um personenbezogene Daten handeln. Die so erhobenen Informationen werden u.a. dazu genutzt, unsere Website zu optimieren oder um Werbung im Browser Ihres Endgerätes anzuzeigen.
Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch die Saint-Gobain Weber GmbH, Schanzenstr. 84, 40549 Düsseldorf („Verantwortlicher“). Sie gilt darüber hinaus für folgende Webseiten bzw. Applikationen: www.sg-weber.de, www.de.weber, Weber-App, www.bestellung.weber. Der betriebliche Datenschutzbeauftragte der Saint-Gobain Weber GmbH ist unter der o.g. Anschrift erreichbar.
Die Daten werden für einen Zeitraum von einem Jahr gespeichert und danach automatisch gelöscht. Des Weiteren verwenden wir für unsere Website/Applikation sogenannte Cookies, Tracking-Tools sowie Social-Media-Plug-ins. Um welche Verfahren es sich dabei genau handelt und wie Ihre Daten dafür verwendet werden, wird nachfolgend unter Ziffer 3.4. genauer erläutert. Sofern Sie in Ihrem Browser bzw. in dem Betriebssystem oder andere Einstellungen Ihres Endgerätes der sogenannten Geolokalisation zugestimmt haben, verwenden wir diese Funktion, um Ihnen auf Ihren aktuellen Standort bezogene, individuelle Services (z.B. den Standort der nächstgelegenen Filiale) anbieten zu können. Ihre so verarbeiteten Standortdaten verarbeiten wir ausschließlich für diese Funktion. Beenden Sie die Nutzung, werden die Daten gelöscht.
Tätigkeitsgegenstand der Saint-Gobain Weber GmbH ist die Entwicklung, die Herstellung und der Vertrieb von Baustoffen, Baumaschinen und -geräten sowie die Durchführung aller damit verbundenen Dienstleistungen. In diesem Zusammenhang verarbeiten wir die für den Abschluss, die Durchführung oder die Beendigung eines Vertrages mit Ihnen erforderlichen Daten. Hierzu zählen:
Soweit erforderlich, überprüfen wir unter Hinzuziehung von Informationen von Dienstleistern Ihre Identität. Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) sowie Buchstabe f) DSGVO. Die Berechtigung hierzu ergibt sich dabei aus dem Schutz Ihrer Identität und der Vermeidung von Betrugsversuchen zu unseren Lasten. Der Umstand und das Ergebnis unserer Anfrage werden Ihrem Kundenkonto für die Dauer des Vertragsverhältnisses hinzugespeichert. Soweit Sie schon einmal bei uns eingekauft haben, können Ihre durch uns über Sie gespeicherten Daten um sogenannte Scorewerte ergänzt werden. Unter Scoring wird das Erstellen eine Prognose über zukünftige Ereignisse anhand von gesammelten Informationen und Erfahrungen aus der Vergangenheit verstanden. Anhand der zu Ihrer Person gespeicherten Daten erfolgt eine Zuordnung zu statistischen Personengruppen, die in der Vergangenheit ähnliche Einträge aufwiesen. Das zugrundeliegende verwendete Verfahren ist eine fundierte, seit langem praxiserprobte, mathematisch-statistische Methode zur Prognose von Risikowahrscheinlichkeiten. Für den Fall einer Zahlungsverzögerung übermitteln wir bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Daten an ein mit der Geltendmachung der Forderung beauftragtes Unternehmen. Rechtsgrundlagen hierfür sind sowohl Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) als auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Die Geltendmachung einer vertraglichen Forderung ist als ein berechtigtes Interesse im Sinne der zweitgenannten Vorschrift anzusehen. Informationen über die Zahlungsverzögerung oder einen etwaigen Forderungsausfall übermitteln wir bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen zudem an mit uns kooperierende Auskunfteien. Rechtsgrundlage hierfür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Das hiernach erforderliche berechtigte Interesse ergibt sich aus unserem sowie dem Interesse Dritter an einer Reduzierung von Vertragsrisiken für zukünftige Verträge.
3.2.3. Mein Weber Konto
Bei „Mein Weber“ können Sie sich ein persönliches Kundenkonto anlegen. Wir richten für diejenigen, die sich entsprechend registriert haben, einen passwortgeschützten Zugang ein, wenn Sie uns hierfür Ihre ausdrückliche Einwilligung im Sinne von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a) DSGVO erteilt. Hierzu verarbeiten wir die von Ihnen hinterlegten Daten zur Erstellung Ihres Kundenkontos. Wir verarbeiten insoweit folgende Daten:
Kategorie Ihres Berufes
In Ihrem Kundenkonto können Sie neben der Verwaltung Ihrer Nutzerdaten, auch erweiterte Informationen zu Produkten und Anwendungshilfen erhalten. Weiterhin haben Sie die Möglichkeit Blogbeiträge zu speichern und zu bewerten. Mit Nutzung des Kundenkontos verpflichten Sie sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Wir können keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter übernehmen, es sei denn, wir hätten den Missbrauch zu vertreten. Sofern Sie sich nicht abmelden, bleiben Sie automatisch eingeloggt. Diese Funktion ermöglicht Ihnen die Nutzung eines Teils unserer Dienste, ohne sich jedes Mal erneut einloggen zu müssen. Aus Sicherheitsgründen werden Sie jedoch nochmals zur Eingabe Ihres Passworts aufgefordert, wenn beispielsweise Ihre persönlichen Daten geändert werden sollen.
Ihre Einwilligung können Sie jederzeit kostenfrei widerrufen, soweit nicht die einschlägigen Gesetze u.a. zur Erfüllung eines Vertrages nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO eine Datenverarbeitung gestatten bzw. hierzu eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
Soweit Sie uns Ihre Bewerbungsunterlagen elektronisch oder per Post zusenden bzw. diese uns über das Bewerberportal übermitteln, stellen Sie uns Ihre personenbezogenen Daten über eine konkrete Bewerbung zum Zweck der Stellensuche gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO zur Verfügung. Ihre Daten werden auf unseren Systemen verarbeitet. Während des Bewerbungsverfahrens werden u.a. folgende personenbezogene Daten
von uns gespeichert. Diese Daten werden ausschließlich im Rahmen Ihrer Bewerbung gespeichert, ausgewertet, bearbeitet oder intern weitergeleitet. Sie sind nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Personalabteilung und den Entscheidungsträgern der jeweiligen Fachabteilungen zugänglich. Ihre Daten werden auf keinen Fall an Unternehmen oder Personen außerhalb der Saint-Gobain Weber Unternehmensgruppe weitergegeben oder für andere Zwecke verwendet. Die Daten können für statistische Zwecke (z.B. Reporting) bearbeitet werden. Dabei sind keine Rückschlüsse auf einzelne Personen möglich. Wir speichern Ihre Angaben in unserem Bewerbermanagementsystem bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens, jedoch nicht länger als 6 Monate. Nach Ablauf des oben genannten Zeitraums werden Ihre Angaben vollständig gelöscht. Treten Sie eine Arbeitsstelle bei der Saint Gobain Weber Unternehmensgruppe an, werden Ihre personenbezogenen Daten, oder allenfalls ein Auszug davon, zu Ihrer Personalakte gelegt.
3.4.1. Werbezwecke der Saint-Gobain Weber GmbH und von Dritten
3.4.2. Interessengerechte Werbung
Gegen die Datenverarbeitung zu vorgenannten Zwecken können Sie jederzeit kostenfrei, für den jeweiligen Kommunikationskanal gesondert und mit Wirkung für die Zukunft Widerspruch einlegen. Hierfür genügt eine E-Mail oder ein postalisches Schreiben an die unter Ziffer 2. genannten Kontaktdaten. Soweit Sie Widerspruch einlegen, wird die betroffene Kontaktadresse für die weitere werbliche Datenverarbeitung gesperrt. Wir weisen darauf hin, dass es in Ausnahmefällen auch nach Eingang Ihres Widerspruchs vorübergehend noch zu einem Versand von Werbematerial kommen kann. Dies ist technisch durch die nötige Vorlaufzeit von Werbeanzeigen bedingt und bedeutet nicht, dass wir Ihren Widerspruch nicht umsetzen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
3.4.4. Newsletterversand
3.5. Kontaktaufnahme und Korrespondenz
3.5.1. Allgemeine Kontaktaufnahme
Sobald Sie mit uns in Kontakt treten und uns Ihre Kontaktdaten zur Verfügung stellen, verarbeiten wir diese Kontaktdaten im Wege der Korrespondenz in unserem CRM-System. Folgende Daten werden hierbei von uns verarbeitet:
Rechtsgrundlagen hierfür sind sowohl Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) als auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Die Geltendmachung der Kontaktaufnahme zu vertrieblichen Zwecken im Business-to-Business Bereich (B2B) unter Berücksichtigung einer Interessenabwägung kann als ein berechtigtes Interesse im Sinne der zweitgenannten Vorschrift angesehen werden. Diese Daten werden nicht an Dritte außerhalb der Unternehmensgruppe weitergegeben und unverzüglich nach der Kontaktaufnahme, sofern sich hieraus nicht weitere Nutzungszwecke ergeben, gelöscht. Im Falle des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO können Sie der Verarbeitung widersprechen, soweit nicht die einschlägigen Gesetze u.a. zur Erfüllung eines Vertrages nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO eine Datenverarbeitung gestatten bzw. hierzu eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht. Wie im Falle Ihres Widerspruchs verfahren wird, entnehmen Sie bitte Ziff. 3.4.3.
3.5.2. Elektronische Kontaktaufnahme
Sobald Sie mit uns auf elektronischen Wege (z. B. E-Mail oder Kontaktformular) in Kontakt treten, verarbeiten wir Ihre Kontaktdaten in unserem CRM-System. Zweck der Verarbeitung ist die Anfragenbearbeitung. Folgende Daten werden hierbei von uns verarbeitet:
Diese Daten werden nicht an Dritte außerhalb der Unternehmensgruppe weitergegeben und unverzüglich nach der Kontaktaufnahme, sofern sich hieraus nicht weitere Nutzungszwecke ergeben, gelöscht
3.6.2 Mouseflow
3.6.3 Werbeanalysedienst Piwik
3.6.4. Google Analytics
werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Informationen werden verwendet, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu Zwecken der Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung dieser Internetseiten zu erbringen. Auch werden diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag verarbeiten. Ihre IP-Adresse wird in keinem Fall mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die IP-Adressen werden anonymisiert, so dass eine Zuordnung nicht möglich ist (sogenanntes IP-Masking). Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich genutzt werden können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie dieses Browser-Add-on herunterladen und installieren. Alternativ zum Browser-Add-on, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Das Opt-Out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie auf der Webseite von Google Analytics.
3.6.5 Social-Media-Plug-ins
Wir setzen auf unserer Website Social Plug-ins der sozialen Netzwerke Facebook, Google+, Twitter, LinkedIn und Xing [ggfls. ergänzen] ein, um unser Unternehmen hierüber bekannter zu machen. Der dahinterstehende werbliche Zweck ist als berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO anzusehen. Die Verantwortung für den datenschutzkonformen Betrieb ist durch deren jeweiligen Anbieter zu gewährleisten. Die Einbindung dieser Plug-ins durch uns erfolgt im Wege der sogenannten Zwei-Klick-Methode um Besucher unserer Webseite bestmöglich zu schützen: Standardmäßig betten wir in unsere Website deaktivierte Buttons ein, die keinen Kontakt mit den Servern von der sozialen Netzwerke herstellen. Erst wenn Sie diese aktiviert und damit Ihre Zustimmung zur Kommunikation mit Facebook, Google oder Twitter etc. erklärt haben, werden die Buttons aktiv und stellen die Verbindung her. Dann können Sie mit einem zweiten Klick Ihre Empfehlung übermitteln. Sind Sie beim sozialen Netz Ihrer Wahl bereits angemeldet, erfolgt das bei Facebook und Google+ ohne ein weiteres Fenster. Bei Twitter erscheint ein Popup-Fenster, in dem Sie den Text des Tweets noch bearbeiten können.
Auf unserer Website werden sogenannte Plug-ins des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc. angeboten wird. Die Facebook-Plug-ins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz „Like“ bzw. „Share“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plug-ins und deren Aussehen finden Sie hinter folgendem Link. Wenn Sie ein solches Plug-in aktivieren (erster Klick), stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plug-ins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plug-ins interagieren, zum Beispiel den „Like“-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook die über Ihren Besuch unserer Website gesammelten Informationen unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen. Sie können das Laden der Facebook-Plug-ins auch mit Add-ons für Ihren Browser komplett verhindern, z.B. mit dem „Facebook Blocker“.
3.6.7 Google+
Auf unserer Website werden sogenannte Plug-ins des sozialen Netzwerkes Google Plus verwendet, das von der Google Inc. angeboten wird. Die Plug-ins sind z. B. an Buttons mit dem Zeichen „+1“ auf weißem oder farbigem Hintergrund erkennbar. Eine Übersicht über die Google-Plug-ins und deren Aussehen finden Sie hier. Wenn Sie das Plug-In aktivieren (erster Klick), stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Google her. Der Inhalt des Plug-ins wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung erhält Google die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Profil bei Google Plus besitzen oder gerade nicht bei Google Plus eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Google in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Google Plus eingeloggt, kann Google den Besuch unserer Website Ihrem Google-Plus-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plug-ins interagieren, zum Beispiel den „+1“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Google übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Google Plus veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den hier abrufbaren Datenschutzhinweisen von Google Wenn Sie nicht möchten, dass Google die über Ihren Besuch unserer Website gesammelten Informationen unmittelbar Ihrem Profil auf Google Plus zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Google Plus ausloggen. Sie können das Laden der Google-Plug-ins auch mit Add-ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“.
3.6.8 Twitter
3.6.9 LinkedIn
Auf unserer Website sind Plugins des sozialen Netzwerks LinkedIn, Wilton Place, Dublin 2, Irland ("LinkedIn") integriert. Die Plugins sind zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer als zweistufige Lösung eingerichtet. Wird unsere Website aufgerufen, baut der Browser des Nutzers erst dann eine direkte Verbindung zu den Servern von LinkedIn auf, wenn der Nutzer die LinkedIn-Schaltfläche durch Anklicken aktiviert. Der Inhalt des Plugins wird von LinkedIn direkt an den Browser des Nutzers übermittelt und in die Website integriert. Durch die Aktivierung des Plugins erhält LinkedIn u.a. die Information, dass der jeweilige Nutzer unsere Website aufgerufen hat. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch LinkedIn sowie die entsprechenden Rechte und Einstellungsmöglichkeiten der Nutzer zum Schutze ihrer Privatsphäre sind in den Datenschutzhinweisen von LinkedIn unter https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=hb_ft_priv abrufbar. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf Art, Umfang und Nutzung der Daten haben, die LinkedIn mit der LinkedIn-Schaltfläche erhebt.
3.6.10 Xing
Auf unserer Website werden Plugins des sozialen Netzwerks XING eingesetzt, das von der XING AG, Dammtorstraße 30, D-20354 Hamburg ("XING"), betrieben wird. Die Plugins sind zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer als zweistufige Lösung eingerichtet. Wird unsere Website aufgerufen, baut der Browser des Nutzers erst dann eine direkte Verbindung zu den Servern von XING auf, wenn der Nutzer die XING-Schaltfläche durch Anklicken aktiviert. Der Inhalt des Plugins wird von XING direkt an den Browser des Nutzers übermittelt und in die Website integriert. Durch die Aktivierung der Plugins erhält XING u.a. die Information, dass der jeweilige Nutzer unsere Website aufgerufen hat. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch XING sowie die entsprechenden Rechte und Einstellungsmöglichkeiten der Nutzer zum Schutze der Privatsphäre sind in den Datenschutzhinweisen von XING unter https://www.xing.com/privacy abrufbar. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf Art, Umfang und Nutzung der Daten haben, die XING mit der XING-Schaltfläche erhebt.
3.6.11 YouTube
3.6.12. Google Maps
3.6.13 Lead Forensics
Unter den Voraussetzungen des Art. 21 Abs. 1 DSGVO kann der Datenverarbeitung aus Gründen, die sich aus der besonderen Situation der betroffenen Person ergeben, widersprochen werden. Das vorstehende allgemeine Widerspruchsrecht gilt für alle in dieser Datenschutz-Information beschriebenen Verarbeitungszwecke, die auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO verarbeitet werden. Anders als bei dem auf die Datenverarbeitung zu werblichen Zwecken gerichteten speziellen Widerspruchsrecht sind wir nach der DSGVO zur Umsetzung eines solchen allgemeinen Widerspruchs nur verpflichtet, wenn Sie uns hierfür Gründe von übergeordneter Bedeutung nennen (z.B. eine mögliche Gefahr für Leben oder Gesundheit). Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich an die für die Saint-Gobain Weber GmbH zuständige Aufsichtsbehörde, d.h. den Datenschutzbeauftragten in Nordrhein-Westfalen, zu wenden.
Alle von Ihnen persönlich übermittelten Daten, einschließlich Ihrer Zahlungsdaten, werden mit dem allgemein üblichen und sicheren Standard SSL (Secure Socket Layer) übertragen. SSL ist ein sicherer und erprobter Standard, der z.B. auch beim Onlinebanking Verwendung findet. Sie erkennen eine sichere SSL-Verbindung unter anderem an dem angehängten s am http (also https://...) in der Adressleiste Ihres Browsers oder am Schloss-Symbol im unteren Bereich Ihres Browsers. Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre bei uns gespeicherten persönlichen Daten gegen Manipulation, teilweisen oder vollständigen Verlust und gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert und sind zertifiziert.
Tel.: +49 (0) 211 / 91 369-0
E-Mail: Datenschutzbeauftragter@rigips.de
Dies sind die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der Saint-Gobain Weber GmbH (im Folgenden jeweils einzeln auch „Saint-Gobain Weber“).
Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen von Saint-Gobain Weber sowie für Silolieferungen zusätzlich die Silo-Aufstellbedingungen von Saint-Gobain Weber. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt Saint-Gobain Weber nicht an, es sei denn, Saint-Gobain Weber hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen von Saint-Gobain Weber gelten auch dann, wenn Saint-Gobain Weber in Kenntnis der Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt.
Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichen.
Angebote von Saint-Gobain Weber erfolgen stets freibleibend.
Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Saint-Gobain Weber ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang bei Saint-Gobain Weber anzunehmen.
Die Annahme durch Saint-Gobain Weber kann durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden erklärt werden.
Beim Verkauf von Produkten nebst Zubehör einschließlich Wärmedämm-Verbundsystemen verpflichtet sich Saint-Gobain Weber vorbehaltlich Ziffer VIII, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Abfüllbedingte Mehrlieferungen (Pumptruck-/Silo lieferungen) werden dem Kunden nach Rückwiegung gutgeschrieben. Abfüllbedingte Minderlieferungen (Pumptruck-/ Silolieferungen) bis zu einer Abweichung von 10 % sind technisch bedingt, begründen keine Vertragsverletzung seitens Saint-Gobain Weber und stellen auch keine Teilleistung dar.
Die Einweisung des Kunden durch Saint-Gobain Weber in die Maschinentechnik begründet keine Verpflichtung zur Verarbeitung von Produkten seitens Saint-Gobain Weber. Eine Haftung von Saint-Gobain Weber ist – auch wenn sich Saint-Gobain Weber zur Vertragserfüllung Dritter bedient – bei fehlerhafter Verarbeitung von Produkten (soweit Saint-Gobain Weber diese nicht zu vertreten hat) oder falscher Anwendung von Maschinentechnik ausgeschlossen. Nach erfolgter Einweisung in die Maschinentechnik haftet der Kunde selbstverantwortlich für etwaige Verarbeitungsfehler, soweit Saint-Gobain Weber diese nicht zu vertreten hat. Wird ein Mitarbeiter von Saint-Gobain Weber seitens des Kunden dennoch in die Verarbeitung des Produktes miteinbezogen, so übernimmt der Kunde selbstverantwortlich etwaige durch die Einbeziehung des Mitarbeiters entstehende Haftungsverantwortung infolge solcher Verarbeitungsfehler, soweit Saint-Gobain Weber diese nicht zu vertreten hat.
Eine Beratungspflicht von Saint-Gobain Weber wird nur dann begründet, wenn die Beratungsleistung schriftlich vereinbart wurde. Dabei beschränkt sich die Beratungsleistung ausschließlich auf Produkte, die von Saint-Gobain Weber hergestellt oder vertrieben werden. Eine Schadenersatzpflicht wegen etwaiger fehlerhafter Beratung ist nur bei schriftlicher Ratserteilung gegeben, wobei die Haftung von Saint-Gobain Weber gemäß Ziffer XIII beschränkt ist.
Die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preislisten von Saint-Gobain Weber werden Vertragsbestandteil, sofern keine andere Vereinbarung getroffen worden ist. Diese werden dem Kunden auf Verlangen ausgehändigt. Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Erhöhen sich die Listenpreise von Saint-Gobain Weber und liegen zwischen Bestellung und Lieferung mehr als 4 Monate, sind abweichend von Ziffer 1 die zum Zeitpunkt der Lieferung aktuellen Preislisten – abzüglich bereits vereinbarter Rabatte oder Skonti – maßgeblich.
Die „Franko-Preise“ – soweit vereinbart – gelten bei Bestellung/ Anlieferung an eine Abladestelle ab einem Gesamtwert von 1.200,00 EUR – sofern kein höherer Bestellwert vereinbart wurde. Für Lieferungen von Teilpartien bzw. Kleinbestellungen wird ein Kleinbestellzuschlag gemäß gültiger Preisliste berechnet. Bei Selbstabholern von Silo-, Sack-, Eimerware und WDVS-Produkten gewährt Saint-Gobain Weber – soweit „Franko-Preise“ vereinbart wurden – eine Frachtvergütung gemäß jeweils gültiger Preisliste (Ziffer 1 und 2).
Sofern „Franko-Preise“ vereinbart sind, gelten diese innerhalb der vereinbarten Liefergrenzen. Ohne vereinbarte Liefergrenzen gelten diese für das deutsche Festland. Sind keine „Franko-Preise“ vereinbart, sind die Preise als „ab Werk“ zu verstehen. Bei nachträglichen Änderungen der Lieferadresse trägt der Kunde alle daraus entstehenden zusätzlichen Kosten.
V. Gefahrübergang/Lieferungen
Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Saint-Gobain Weber noch andere Leistungen (z.B. Versand oder Installation) übernommen hat. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Auftraggeber über, an dem der Verkäufer versandbereit ist und dies dem Auftraggeber angezeigt hat.
Im Falle höherer Gewalt sowie sonstiger unvorhersehbarer und außergewöhnlicher Umstände, z.B. Betriebsstörung, Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energieversorgungs schwierig keiten usw., die Saint-Gobain Weber nicht zu vertreten hat und die eine termingemäße Ausführung übernommener Aufträge unmöglich machen, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Verhinderung.
Abladungen mit Hilfe von Ladekränen, Mitnahmestaplern, etc. werden gemäß den in der jeweils gültigen Preisliste (Ziffer IV Absatz 1 und 2) aufgeführten Sätzen berechnet. Die Ausgabe von Paletten durch Saint-Gobain Weber erfolgt im Tausch gegen Paletten gleicher Güte. Die Mitarbeiter des annehmenden Saint- Gobain Weber Werk entscheiden, ob die zum Tausch angebotenen Paletten die notwendige Güte aufweisen und als Tauschpaletten angenommen werden. Sofern zusätzliche Paletten benötigt werden, stellt Saint-Gobain Weber diese gemäß den jeweils gültigen Sätzen der Preisliste in Rechnung. Eine Rückgabe von Paletten zu den jeweils gültigen Sätzen ist möglich, jedoch nur in dem Umfang, wie zuvor von Saint-Gobain Weber Paletten während eines Zeitraums von 12 Monaten rückwirkend ab Zurverfügungstellung in Rechnung gestellt wurden.
Sämtliche Lieferungen erfolgen unter dem Vorbehalt einer befahrbaren, verkehrssicheren Anfuhrstraße für Fahrzeuge mit einem zul. Gesamtgewicht von 40 t. Der Kunde garantiert die Befahrbarkeit und die Verkehrssicherheit der Anfuhrstraße. Bei gewünschter Entladung durch Saint-Gobain Weber erfolgt dies frei Bordsteinkante.
Bei Lieferung von Siloware hat der Kunde einen geeigneten standsicheren Siloplatz rechtzeitig vorzubereiten und sicherzustellen. Bei Silostellungen – auch in Abwesenheit des Kunden – ist der Kunde verpflichtet, bei erkennbarer gefährlicher oder gefährdender Silostellung unverzüglich Saint-Gobain Weber zu informieren. Dies gilt auch, wenn sich die Gefährdung oder die Gefährlichkeit der Silostellung durch äußere Umstände (z.B. Witterungseinflüsse) ergibt. Wenn Silos teilweise oder ganz auf öffentlichen Straßen, Plätzen oder Fußgängerwegen aufgestellt werden, so muss hierfür durch den Kunden als Benutzer des Silos zuvor eine Genehmigung der örtlich zuständigen Behörde eingeholt und Saint-Gobain Weber vorgelegt werden. Bei Dunkelheit ist an den Silos durch den Kunden eine Beleuchtung anzubringen. Die Verkehrssicherungspflicht einschließlich der Verpflichtung zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Vorschriften sowie ausreichender Sicherung gegen Gefährdung Dritter liegt ab Übergabe von Baumaschinen und Silos ausschließlich beim Kunden. Wird gegen diese Vorschriften verstoßen, sind öffentlich-rechtliche Auflagen vom Kunden zu erfüllen und eventuelle Bußgelder sowie Schäden vom Kunden zu tragen. Siloware ist nicht an allen Standorten über das gesamte Sortiment verfügbar (siehe de.weber/lieferstandard).
VI. Lieferungsnachweis
Für den Fall, dass der Nachweis für gelieferte Produkte oder Baumaschinentechnik nicht durch vom Kunden unterzeichnete Lieferscheine erbracht werden kann, kann der Liefernachweis durch Bestätigung des liefernden Saint-Gobain Weber-Mitarbeiters bzw. des von Saint-Gobain Weber beauftragten Spediteurs erbracht werden.
Vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen sind Rechnungen ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen mit 2 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto zu begleichen. Nicht skontierfähig sind Neben leistungen und sonstige Dienstleistungen.
Eine Aufrechnung durch den Kunden mit Gegenansprüchen gleich welcher Art ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der zur Aufrechnung gestellte Gegenanspruch von Saint-Gobain Weber nicht bestritten, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbe haltungsrecht wegen Teilleistungen nach § 320 Abs. 2 BGB steht dem Kunden nicht zu.
An sämtlichen von Saint-Gobain Weber gelieferten Waren behält sich Saint-Gobain Weber das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der gesamten Forderung aus der Geschäftsverbindung vor.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren durch den Kunden sind unzulässig. Im Falle einer Pfändung durch Dritte ist Saint-Gobain Weber unverzüglich davon zu unterrichten.
Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung der von Saint-Gobain Weber gelieferten Produkte entstehenden Erzeugnisse zu deren vollen Wert, wobei Saint-Gobain Weber als Hersteller gilt. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt Saint-Gobain Weber Miteigen tum im Verhältnis der Rechnungswerte (einschließlich Umsatzsteuer) der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren.
Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe des etwaigen Miteigentumsanteils von Saint-Gobain Weber gemäß vorstehender Ziffer I. zur Sicherheit an Saint-Gobain Weber ab. Saint-Gobain Weber nimmt hiermit die Abtretung an.
Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde neben Saint-Gobain Weber ermächtigt. Saint-Gobain Weber verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungs verpflichtungen Saint-Gobain Weber gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz verfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungs fähig keit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so kann Saint-Gobain Weber verlangen, dass der Kunde Saint-Gobain Weber die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von Saint-Gobain Weber um mehr als 10 %, wird Saint-Gobain Weber auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach der Wahl seitens Saint-Gobain Weber freigeben.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Saint-Gobain Weber berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und/oder die dem Kunden zur Verfügung gestellten Silos und Baumaschinen einschließlich Zubehör nebst gelieferten Waren aufgrund des Eigentums vorbehaltes herauszuverlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; Saint-Gobain Weber ist vielmehr berechtigt, lediglich die dem Kunden zur Verfügung gestellten Silos und Baumaschinen einschließlich Zubehör nebst gelieferten Waren herauszuverlangen und den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf Saint-Gobain Weber diese Rechte nur geltend machen, wenn Saint-Gobain Weber dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat, es sei denn, dass eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
IX. Miet-, Service- und Dienstleistungsgebühren
Die Miet-, Service- und Dienstleistungsgebühren für Silo- und Maschinentechnik und weitere Service- und Dienstleistungen richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste.
Die Miet- und Servicegebühren beinhalten alle Serviceleistungen und Ersatzteile aufgrund regelmäßigen Verschleißes. Serviceleistungen und Ersatzteile, die auf vorsätzliche oder fahrlässige Beschädigung oder mangelhafte Reinigung zurückzuführen sind, werden gemäß gültiger Preisliste (Ziffer IV Absatz 1 und 2) bzw. in Höhe der tatsächlichen Kosten (Ersatzteile/Monteurstunde/ Anfahrt/km-Satz) in Rechnung gestellt.
Saint-Gobain Weber stellt gewartete und einsatzbereite Silo-/ Maschinentechnik zur Verfügung. Sofern während des Betriebes Störungen auftreten, sind diese Saint-Gobain Weber unverzüglich mitzuteilen. Saint-Gobain Weber verpflichtet sich, aufgetretene Störungen umgehend zu beseitigen.
Die jeweiligen Mieten werden auf Basis der marktüblichen Silodurchsätze pro Tag ermittelt. Bei längeren Silo-/Maschinenstandzeiten wird eine Zusatzmiete gemäß gültiger Preisliste (Ziffer IV Absatz 1 und 2) berechnet.
Die Beendigung der Arbeiten auf der Baustelle, für die das Silo benötigt wurde, muss dem Saint-Gobain Weber-Kundenservice unter Angabe der Silonummer unverzüglich gemeldet werden.
Für Siloumstellungen innerhalb einer Baustelle, auf eine andere Bau stelle, Wartezeiten auf der Baustelle sowie für zusätzliche Fahrten werden die Transportleistungen gemäß gültiger Preisliste (Ziffer IV Absatz 1 und 2) in Rechnung gestellt.
Die Rücknahme verkaufsfähiger Ware – außer im Falle von mangelhaft ausgelieferter Ware – ist nur möglich
für verpackte Waren, die nicht älter als 3 Monate ab Ablieferzeitpunkt sind.
für lose Waren, deren Haltbarkeit noch mindestens die Halbe der im technischen Merkblatt angegebenen Lagerzeit besitzt.
Bei Rücknahme von Siloware werden bestellte & nicht verbrauchte Mengen über 1 t bei allen Produktgruppen außer Mauermörtel, Estrich, Betonprodukten über 2 t mit dem Rechnungspreis abzüglich Vorfrachtabzügen gemäß gültiger Preisliste (Ziffer IV Absatz 1 und 2) vergütet. Warenrücklieferungen in piccolo-Silos werden nicht vergütet.
Die Rücknahme von nicht lagergeführten Produkten (Produktionssortiment, z.B. farbige Edelputze, Sonderprodukte, Maschinenersatzteile und Produkte auf Reaktionsharzbasis etc.) ist nicht möglich.
XI. Angaben zu Ergiebigkeiten/Verbrauchsmengen/Farbton und Struktur
Ergiebigkeits- und Verbrauchsangaben sind Durchschnittswerte. Eine Verbindlichkeit kann daraus nicht abgeleitet werden, da die Verbrauchsmenge von der Beschaffenheit des Untergrundes und der Verarbeitung abhängt. Bei Bestellungen sind deswegen stets die Material menge und nicht die Anwendungsfläche anzugeben. Material verbrauchsmengen, die auf Kundenwunsch von Saint- Gobain Weber Mitarbeitern ermittelt bzw. Verbrauchsmengen, die den Unterlagen von Saint-Gobain Weber entnommen werden, können nicht als für den Einzelfall verbindlich angesehen werden.
Bei farbigen Produkten, z. B. Kratzputzen und Ober-/Edelputzen, kann keine Gewähr für Farbton und Oberflächenstruktur übernommen werden. Geringe Farbtonabweichungen sind rohstoff- bzw. strukturbedingt und stellen keinen Mangel dar.
XII. Sach- und Rechtsmängel
Der Kunde hat die Pflicht zur schriftlichen Rüge und zwar bei sichtbaren Mängeln binnen einer Woche bei Besitzübergang sowie bei verborgenen Mängeln binnen einer Woche nach Entdeckung. Mängel, die infolge angemessener Stichproben sofort entdeckt werden können, sind sichtbare Mängel im Sinne dieser Bestimmung. Ein rügepflichtiger Mangel liegt auch bei einer Abweichung der bestellten und der ausweislich des Lieferscheins tatsächlich gelieferten Menge vor.
Eine Einstandspflicht von Saint-Gobain Weber entfällt, wenn
Saint-Gobain Weber nicht die erforderlichen Überprüfungen der beanstandeten Ware oder des geltend gemachten Scha- densfalls ermöglicht werden;
der Kunde nicht rechtzeitig seiner Rügepflicht nachkommt;
die von Saint-Gobain Weber gelieferten Waren im Wider- spruch zu den anwendungstechnischen Richtlinien verarbeitet werden, wie sie durch die einschlägigen DIN-Normen, die tech- nischen Merkblätter und gegebenenfalls durch Empfehlungen von Saint- Gobain Weber-Mitarbeitern vorgegeben werden.
Unterlässt es der Käufer die für den vorgesehenen Verwen- dungszweck maßgeblichen Eigenschaften vor dem Einbau oder Anbringen der Ware zumindest stichprobenartig zu untersuchen (z. Bsp. durch Funktionstests oder einen Probeeinbau), so verletzt er die im Handelsverkehr übliche Sorgfalt in erheblichem Maße (grobe Fahrlässigkeit).
Die Erforderlichkeit von Aufwendungen für das Entfernen mangelhafter und den Einbau mangelfreier Ware ist vom Kunden darzulegen und zu beweisen. Hierzu sind die tatsächlich angefal- lenen Kosten der vernünftigerweise vorgenommenen Maßnahme in einer nachvollziehbaren Abrechnung nachzuweisen. § 439 Absatz 3 BGB bleibt unberührt.
Soweit die Kosten der Nacherfüllung nach den Einzelfall- umständen unverhältnismäßig sind, darf der Verkäufer den Er- satz dieser Aufwendungen verweigern. Unverhältnismäßig sind die Kosten insbesondere dann, wenn die Kosten der Nacherfüllung im Vergleich mit dem Wert der Ware im mangelfreien Zustand oder im Vergleich mit der Bedeutung des Mangels in einem unangemessenen Verhältnis zueinanderstehen. Dies ist regel- mäßig der Fall, wenn die insgesamt erforderlichen Kosten der Nacherfüllung 150 % des abgerechneten Warenwerts oder 200 % des mangelbedingten Minderwerts übersteigen. Dies gilt nicht im Falle eines Verbrauchsgüterkaufes. Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf gemäß §§ 474 ff. BGB, so kann der Verkäu- fer den an den Käufer zu zahlenden Aufwendungsersatz auf ei- nen angemessenen Betrag beschränken.
Rückgriffsansprüche des Käufers gem. §§ 445a, 445b BGB (Rückgriff des Verkäufers) bestehen nur insoweit, als der Käu- fer mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängel- ansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Dabei besteht der Rückgriffsanspruch des Käufers gem. §§ 445a, 445b BGB jedoch nur bis zu einem Höchstbetrag von 150 % des abgerechneten Warenwerts; dies gilt nicht für den Fall eines Re- gresses, bei dem der letzte Vertrag der Lieferkette ein Ver- brauchsgüterkauf ist.
Saint-Gobain Weber haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit – einschließlich Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Saint-Gobain Weber.
Bei einfacher/leichter Fahrlässigkeit haftet Saint-Gobain Weber nur
für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertrags- pflicht (d.h. einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungs- gemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Saint-Gobain Weber jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Saint-Gobain Weber einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernom- men hat. Das Gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches – aus- geschlossen. Insoweit haftet Saint-Gobain Weber insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstan- den sind, wie z.B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögens- schäden des Käufers.
XIV. Verjährungsfristen
Ansprüche des Kunden aufgrund der Mangelhaftigkeit der Lieferung auf Nacherfüllung, Schadensersatz und Verwen- dungsersatz verjähren in einem Jahr nach Ablieferung der Kaufsache. Dies gilt nicht bei einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat; in diesem Fall tritt Verjährung erst nach 5 Jahren ein. Im Falle von Ersatzlieferungen und Nachbesserungen beginnt die Verjährungsfrist der Mängel- ansprüche nicht erneut und endet entsprechend der ursprüng- lichen Verjährungsfrist der Mängelansprüche.
Soweit der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist, sind die An- sprüche auf Minderung und die Ausübung eines Rücktrittsrechts ausgeschlossen. Der Kunde kann in diesem Fall die Zahlung des Kaufpreises insoweit verweigern, als er aufgrund des Rücktritts oder der Minderung dazu berechtigt sein würde. Im Falle des Rücktrittsausschlusses und einer nachfolgenden Zahlungsverweigerung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurück- zutreten.
Die Verjährungsfrist für Rückgriffsansprüche des Käufers gem. §§ 445a, 445b BGB beträgt ein Jahr ab gesetzlichem Verjährungsbeginn, es sei denn der letzte Vertrag der Lieferkette ist ein Verbrauchsgüterkauf. In diesem Fall gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
Für sonstige Schadensersatzansprüche, die in den vorliegen- den Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen von Saint- Gobain Weber nicht explizit geregelt sind, gelten die gesetzlichen Fristen.
XV. Haftung für überlassene Maschinentechnik
Für sämtliche im Zusammenhang mit der von Saint-Gobain Weber gelieferten Silo- und Maschinentechnik entstehenden Schäden, soweit diese Saint-Gobain Weber nicht zu vertreten hat, ist nach Ablieferung der Silo- und Maschinentechnik ausschließlich der Kunde verantwortlich. Dies gilt auch für Mörtelschläuche. Sämt- liche dem Kunden überlassene Maschinen und Maschinenteile einschließlich Mörtelschläuche werden von Saint-Gobain Weber regelmäßig auf Sicherheit und Funktionsfähigkeit hin überprüft. Dies entbindet den Kunden nicht von seinen eigenen Verpflich- tungen, sämtliche übernommene Teile vor jeder Inbetriebnahme auf ihren ordnungsgemäßen Sicherheitszustand zu überprüfen. Der Kunde haftet für alle Schäden, soweit diese nicht von Saint- Gobain Weber zu vertreten sind – auch solche gegenüber Dritten –, die durch den Gebrauch von Maschinentechnik und Mörtelschläu- chen entstehen, insbesondere bei unterlassenen Sicherheitsüber- prüfungen oder unsachgemäßem Gebrauch. Der Kunde haftet auch für den zufälligen Untergang der überlassenen Gegenstände (z.B. Diebstahl durch Dritte) und hat insoweit geeignete Sicher- heitsvorkehrungen zu treffen. Die Haftung von Saint-Gobain Weber ist gemäß Ziffer XIII beschränkt.
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Geschäftsbeziehung unter Beachtung der Datenschutz- Grundverordung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet und soweit bei der Vertragsabwicklung notwendig an verbundene und beteiligte Unternehmen entspre- chend der gesetzlichen Bestimmungen weitergegeben.
Für die Saint-Gobain Weber GmbH ist der Gerichtsstand Düssel- dorf. Auf das Vertragsverhältnis wird ausschließlich deutsches Recht angewendet. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen und Leistungen (auch bei Franko-Lieferungen) ist der Gerichtsstand von Saint-Gobain Weber.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so treten an deren Stelle die jeweils gelten- den gesetzlichen Regelungen. Die Wirksamkeit der übrigen Ge- schäfts bedingungen bleibt davon unberührt.
Der Käufer haftet für sämtliche Aufwendungen und Schäden, die Saint-Gobain Weber als Verkäufer aus einer Zuwiderhandlung ent- stehen.
Geschäfte, für die eine erforderliche Genehmigung nicht vor- liegt.
Die vertraglichen Verpflichtungen von Saint-Gobain Weber als Verkäufers entfallen, soweit ihnen nationale oder internationale Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts und/oder Embargos und/oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.
Unsere anwendungstechnischen Empfehlungen geben wir aufgrund unserer Erfahrungen nach bestem Wissen entsprechend dem derzei- tigen Erkenntnisstand in Wissenschaft und Praxis. Sie sind unverbindlich und begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis und keine Neben- verpflichtungen. Auf keinen Fall sind Käufer unserer Produkte davon entbunden, diese auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck in eigener Verantwortung zu prüfen. Bei den technischen Daten handelt es sich um Ergebnisse von Laborprüfungen. Praxiswerte können von diesen abweichen.
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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen (PDF - 518,01 KB) Download • Senden
Allgemeine Einkaufsbedingungen (PDF - 38,57 KB) Download • Senden
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REACH Clause DE (PDF - 58,93 KB) Download • Senden
Lieferanten CHARTA (PDF - 680,46 KB) Download • Senden
Betriebsordnung (PDF - 1,4 MB) Download • Senden