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Timestamp: 2018-01-23 09:27:22
Document Index: 181003053

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 145', '§ 4', '§268', '§ 13', '§ 13']

Schriftgut Buchhandlung und Antiquariat in Dresden Impressum und AGBs
Inhaberin: Anne Katharina Kurtenbach
Tel.: 0351 – 2176 5775
Fax: 0351 – 2176 5776
Email: info@buchhandlung-schriftgut.de
Umsatzsteuer ID: DE 275 161 458
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Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT nicht an, es sei denn, BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(1) Die Preise für deutschsprachige Bücher, kartographische Produkte, Musiknoten und CD-ROMs mit reinen Textinhalten ergeben sich gemäß Buchpreisbindungsgesetz aus den gebundenen Ladenpreisen am Liefertag. Nachlässe können nur gemäß den Bestimmungen des Buchpreisbindungsgesetzes gewährt werden.
(2) Preisschwankungen für nicht preisgebundene Titel (z.B. CDs, DVDs, Software, Hörbücher und fremdsprachige Bücher) sind möglich.
(3) Preisschwankungen für die im Internet angegebenen Versandkosten sind möglich. Sie richten sich nach dem tatsächlichen Aufwand und werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Dies betrifft insbesondere den Versand ins Ausland sowie außergewöhnlich sperrige, schwere oder hochpreisige Artikel.
§ 3 Zustandekommen des Kaufvertrages bei Bestellungen
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2a) Bestellt ein Kunde in den Geschäftsräumen der BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT ein Buch, so geschieht dies i.d.R. "zur Ansicht", das heißt, mit der Abgabe der Bestellung ist noch kein Kaufvertrag zustande gekommen. BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT behält sich jedoch vor, die entstandenen Aufwendungen geltend zu machen. Dies geschieht insbesondere, wenn die Bestellung den üblichen Aufwand überschreitet und wird dem Kunden im Voraus mitgeteilt. Die Annahme der Bestellung durch die Buchhandlung erfolgt unter Vorbehalt. Nicht-Lieferungen, geänderte Erscheinungstermine oder Abweichungen in der Ausstattung der Bücher sind kein Grund für Schadenersatzansprüche.
(2b) Indem der Kunde per Internet (über das Kontaktformular), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT eingegangen ist.
Der Vertrag mit BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT kommt zustande, wenn BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT dieses Angebot annimmt, indem BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Kann BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§ 4 Rücktritt vom Kaufvertrag bei mehrbändigen Werken
Der Besteller darf dann vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn ein mehrbändiges Werk in nicht angemessener Frist erscheint oder der Ladenpreis deutlich über dem angekündigten Preis liegt.
BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT durchgeführt werden, übernimmt BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(1) BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT akzeptiert im Versand Zahlungen über Vorkasse und auf Rechnung. Der Versand der Rechnung erfolgt mit der gelieferten Ware.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 4 mit Übergabe der Ware / Erhalt der Rechnung fällig.
(3) Verzug tritt nach der gesetzlichen Regelung dann ein, wenn innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung keine Zahlung erfolgt. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Dies ergibt sich aus den Bestimmungen des Buchpreisbindungsgesetztes und der Rechtssprechung. Bei der Berechnung der Verzugszinsen wird taggenau ("kalendermäßig" nach BGB §268 Abs.2) gerechnet.
(4) BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT behält sich vor, insbesondere bei Neukunden und in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(6) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT.
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB (privater Verbraucher).
Buchhandlung Schriftgut, Österreicher Str. 49, 01279 Dresden
info@buchhandlung-schriftgut.de; Fax: 0351-21765776.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei den, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, ja nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
An: Buchhandlung Schriftgut, Österreicher Str. 49, 01279 Dresden
info@buchhandlung-schriftgut.de; Fax: 0351-21765776
Waren:	__________________________________
(1) BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern:
BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln.
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und BUCHHANDLUNG SCHRIFTGUT gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG).
(c) Fotos: Anne Kurtenbach, pixelio: Knipseline, Rainer Sturm, Almut Nitzsche, Peter Franz