Source: http://artoko.com/agb.php
Timestamp: 2019-02-21 15:31:04
Document Index: 214395732

Matched Legal Cases: ['§7', '§ 8', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17']

AGBs als PDF Druckansicht der AGBs
Kunsthandel Daniel Cid Gómez, München - im folgenden Verkäufer genannt -
Der Verkäufer betreibt unter der URL http://www.artoko.de eine Anbieterplattform für Ölgemälde, Rahmen und Einrichtungsgegenstände. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform tritt der Verkäufer als Vertragspartner derjenigen Personen auf, die Waren über diese Plattform beziehen.
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dessen Kunden unterliegen ausschließlich den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit dieser Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
Die Annahme der Kundenbestellung erfolgt durch Versenden der Ware. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere AGB gelten durch Eingehen der Kundenbestellung bei uns als akzeptiert und werden somit Vertragsbestandteil.
Die vom Verkäufer im Internet oder in anderen Medien gelisteten Ölgemälde, Kunstobjekte, Rahmen oder Einrichtungsgegenstände sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern sind eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag zu leisten. Kaufanträge können mittels der durch den Verkäufer zur Verfügung gestellten Bestellformulare schriftlich online, per Fax oder auf postalischem Weg gegeben werden.
Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an unsere Logistikpartner als angenommen.
Der Verkäufer übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Webseite oder in anderen Medien angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird der Verkäufer den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt bzw. eine Anzahlung geleistet haben, so wird ihm der entsprechende Betrag vom Verkäufer unverzüglich zurückerstattet.
Ihre Bestellung erhalten Sie im Normalfall in einer einzigen Lieferung. Diese kann aufgrund getrennt verpackter Artikel auch in Teilsendungen ohne zusätzliche Kosten für den Kunden erfolgen. Die allgemeine Lieferfrist für Artikel aus unserem Lagerbestand beträgt 4 Werktage. Die allgemeine Lieferfrist für Fertigungsaufträge beträgt 5 Wochen. Der Beginn der von uns schriftlich bestätigten Lieferzeit setzt die Bestätigung der Bezahlung sowie die Abklärung aller auftragsbestimmten bzw. technischen Fragen voraus.
Diese Auslieferungsfristen können sich bei Bestellungen außerhalb Deutschlands um einige Tage verzögern, da wir auf die ausländischen Auslieferfirmen keinen Einfluß nehmen können.
Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Empfängers und ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Auftraggebers voraus. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache auf den Auftraggeber über zu dem Zeitpunkt, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
Für Bestellungen innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 3,90 Euro. Für Bestellungen aus anderen Ländern gelten unsere in den Versandkostenbedingungen aktuell aufgeführten Preise.
Der Warenversand erfolgt stets mit Versicherung. Bitte prüfen Sie die Ware bei Erhalt auf Schäden und melden Sie diese in schriftlicher Form innerhalb von 14 Tagen. Sollte bei Anlieferung der Ware ein Transportschaden entdeckt werden, so melden Sie diesen bitte sofort beim Lieferant bzw. beim Fahrer der Lieferfirma. Der Fahrer muß Ihnen den Transportschaden schriftlich bestätigen. Sollten versteckte Transportschäden entdeckt werden, so wenden Sie sich bitte zur Schadenfeststellung an das Transportunternehmen. Ohne schriftliche Bestätigung des Transportunternehmens kann aus versicherungstechnischen Gründen keine kostenlose Ersatzlieferung für Transportschäden erfolgen.
Es gelten die aktuellen Zahlungs- und Lieferbedingungen.
§7 Anzahlung
Bei Bestellungen aus unserem Lagerbestand sind grundsätzlich keine Anzahlungsvereinbarungen vorgesehen.
Bei individuellen Fertigungsaufträgen kann der Kunde im Falle von Bestellungen ab 200 Euro eine Anzahlung in Höhe von 50% leisten. Mit Erhalt der Anzahlung durch den Verkäufer wird der Beginn der Lieferfrist festgelegt. Der Restbetrag wird jeweils vor Versand der der Ware fällig.
§ 8 Rückgabe
Der Kunde hat die Möglichkeit, bestellte Gemälde und Rahmen ohne Nennung von Gründen originalverpackt und unbenutzt innerhalb von zwei Wochen zurückzugeben. Dem Kunden steht für die Rückgabe ein entsprechendes Rückgabeformular zur Verfügung. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat er dem Verkäufer Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Alle von uns nicht schriftlich genehmigten unfreien Rücksendungen werden nicht angenommen. Ebenso gilt das Rückgaberecht nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen Zwecken abgeschlossen wurde oder zu Zwecken der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dient. Ebenso ist ein Rückgaberecht bei beschreibbaren Datenträgern und Informationsmaterial ausgeschlossen, welche vorwiegend informativen Charakter haben.
Das Rückgaberecht gilt nicht bei Werken, wenn sie auf Wunsch hin angefertigt oder geändert wurden, da das Werk als individueller Auftrag gefertigt wird und bei dem das Werk durch die Angaben des Kunden erst bestimmt wird.
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
Bei individuellen Fertigungsaufträgen behalten wir uns zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung vor. Nach Fehlschlagen der Nachbesserung stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche Wandlung oder Minderung des Kaufpreises zu.
Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Kunstobjekte von den Photographien im Internet oder unseren Katalogen. Da es sich bei all unseren Gemälden, Skulpturen, Seidenkunst und Steinreliefs um handwerklich erschaffene Werke handelt, sind geringfügige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Materialqualität herstellungstechnisch nicht völlig vermeidbar. Darüber hinaus vermag kein Bildschirm oder Drucker die in detaillierter Handarbeit geschaffenen Lichteffekte unserer Arbeiten widerzugeben. Insbesondere bei Gemäldekopien sind trotz einer sachgerechten Qualitätskontrolle geringfügige Abweichungen im Farbton und in Details maltechnisch nicht völlig auszuschließen. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zu einer Mängelrüge.
Für die vom Verkäufer vertriebenen Kunstobjekte werden hochwertige Materialien verwendet. Für Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. wird im Rahmen der im Kunsthandwerk üblichen Beständigkeit Gewähr übernommen.
Repliken werden von uns nur dann in Auftrag genommen, wenn die Urheberrechte nicht verletzt werden. Eine detailgetreue Qualitätskopie alter Meister ist laut Urheberschutzgesetz nur dann erlaubt, wenn der Künstler schon länger als 70 Jahre bzw. in Amerika und anderen Ländern länger als 50 Jahre tot ist oder die Genehmigung des derzeitigen Urheberrechtsinhabers vorliegt.
§ 13 Motiv nach Kundenvorgabe
Bei vom Kunden in Auftrag gegebenen Motiven ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, dass Urheber- und Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden. Sollten durch das vom Kunden vorgegebene Motiv Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden, so übernimmt der Kunde alle rechtlichen und finanziellen Folgen und stellt den Verkäufer von jeglicher Haftung frei.
§ 14 Nutzungsrechte
Sämtliches durch den Verkäufer im Internet, in Werbepublikationen oder mittels anderer Medien veröffentlichtes Bild- und Textmaterial darf weder kopiert, weiterverarbeitet noch ohne Genehmigung an anderer Stelle veröffentlicht werden. Mediale und reproduktive Weiterverwertungen unserer Arbeiten sind ohne die ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht zulässig.
§ 15 Bestellung
Sie können rund um die Uhr in unserem Online-Shop bestellen. Dafür benutzen Sie am besten unseren elektronischen Warenkorb. Weiter können Sie per eMail oder Fax bestellen. Zeitlich befristete Angebote sind als solche gekennzeichnet.
§ 16 Stornierung und Änderung der Bestellung
Möchten Sie Ihre Bestellung stornieren, so reichen Sie diese bitte innerhalb von 2 Tagen schriftlich ein. Bitte kontrollieren Sie unsere Auftragsbestätigung, die wir Ihnen automatisch per eMail zukommen lassen. Änderungen an der Bestellung können innerhalb von 24 Stunden vorgenommen werden. Danach ist die Bestellung verbindlich. In Ausnahmefällen liegt es im eigenen Ermessen des Verkäufers, diese Fristen zu verlängern.
§ 17 Rechtsgrundlage
Für Ihre Bestellung gilt deutsches Recht.
Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Bei Veräußerung von Eigentumsvorbehaltsware des Verkäufers durch den Kunden hat dieser den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Dabei hat der Kunde Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware des Verkäufers unverzüglich mitzuteilen.
Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung des Verkäufers zulässig.
Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware des Verkäufers herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie bitte dem Abschnitt Sicherheit und Datenschutz auf unserer Webseite.
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts anwendbar.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit dies zwischen den Vertragspartnern wirksam vereinbart werden kann, München, Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.
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