Source: https://www.anwalt-debus.de/sozialrecht/krankenversicherung/wiedereingliederung/
Timestamp: 2018-12-11 09:48:00
Document Index: 321565291

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 275', '§ 28', '§ 51', '§ 51', '§ 28', '§ 51']

Sozialrecht - Wiedereingliederung
Allgemeines zur Wiedereingliederung:
Die Wiedereigliederung ist eine Maßnahme der medizinischen Rehabilitation. Der Gesetzgeber bezeichnet die Maßnahme als stufenweise Wiedereingliederung. Die stufenweise Wiederein-gliederung wird auch als "Hamburger Modell" bezeichnet. Die Zuständigkeit für die stufenweisen Wiedereingliederung kann bei Rentenversicherung oder Krankenversicherung liegen.
Gesetzliche Regelungen zur stufenweisen Wiedereingliederung befinden sich im SGB V und SGB IX.
§ 74 SGB V:
"Können arbeitsunfähige Versicherte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können Sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich wieder besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, soll der Arzt auf der Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit Art und Umfang der möglichen Tätigkeiten angeben und dabei in geeigneten Fällen die Stellungnahme des Betriebsarztes oder mit Zustimmung der Krankenkasse die Stellungnahme des medizinischen Dienstes (§ 275) einholen."
§ 28 SGB IX:
"Können arbeitsunfähige Leistungsberechtigte nach ärztlicher Fest-stellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können Sie durch eine stufenweise Wiedereingliederung ihrer Tätigkeit voraus-sichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, sollen die medizinischen und die sie ergänzenden Leistungen entsprechend dieser Zielsetzung erbracht werden."
Ziel ist es, den Versicherten, der bereits länger arbeitsunfähig ist, wieder in das Arbeitsleben einzugliedern, indem der Versicherte schrittweise an die Belastung der Arbeit gewöhnt wird.
Voraussetzungen einer stufenweisen Wiedereingliederung:
Voraussetzungen einer stufenweise Wiedereingliederung sind grundsätzlich:
- Arbeitsunfähigkeit des Versicherten
- Ärztliche Feststellung, der teilweisen Arbeitsverrichtung
- Zustimmung Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Maßnahme
- Einsatzmöglichkeit am bisherigen Arbeitsplatz
- Positive Prognose zur Eingliederung ins Arbeitsleben
Die Durchführung der stufenweisen Wiedereingliederung erfolgt auf Grundlage eines sogenannten Stufenplans, der die Einzelheiten der Maßnahme festlegt, insbesondere die schrittweise Steigerung der Arbeitszeit und Arbeitsbelastung, sowie die Dauer der Maßnahme.
Erfolgt die stufenweise Wiedereingliederung in unmittelbaren Anschluss an Leistungen zur medizinische Rehabilitation, besteht für den Versicherten während der Dauer der Wiederein-gliederung ein Anspruch auf Übergangsgeld, § 51 Absatz 5 SGB V. Erfolgt die Wieder-eingliederung nicht im unmittelbaren Anschluss oder ist keine medizinische Rehabilitations-maßnahme vorausgegangen und der Versicherte stand im Krankengeldbezug, so hat er während der Dauer der Wiedereingliederung weiterhin Anspruch auf Krankengeld.
Der Anspruch auf Übergangsgeld besteht gegenüber dem Rentenversicherungsträger. Krankengeld wird von der Krankenkasse geleistet.
Beginnt die Wiedereingliederung innerhalb von vier Wochen nach dem Ende der Leistung einer medizinischen Rehabilitation der Rentenver-sicherung und ist die Notwendigkeit der Wiedereingliederung aus Sicht der Rehabilitationseinrichtung angezeigt und eingeleitet worden, besteht der "unmittelbare Anschluss" im Sinn von § 51 Absatz V SGB V. In solchen Fällen ist die Rentenversicherung zuständig und leistet Übergangsgeld. Diese Regelung wurde in der "Vereinbarung zur Zuständigkeitsabgrenzung bei stufenweiser Wiedereingliederung nach § 28 i. V. m. § 51 Abs. 5 SGB IX" zwischen Rentenversicherungsträgern und Krankenkassen getroffen.