Source: http://littleredbox.de/agb
Timestamp: 2018-02-25 10:02:03
Document Index: 59756251

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§10', '§ 10', '§ 9', '§ 12', '§ 13', '§ 15', '§ 16', '§ 12', '§ 16', '§ 17', '§ 18']

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Little Red Box GmbH für die Website littleredbox.de
§ 1 Reichweite, Einbeziehung
1.1 Die Little Red Box GmbH („Little Red Box“) bietet auf der Internetseite www.litteleredbox.de ("Website") einen Online-Shop für Designprodukte mit Waren aus den Bereichen Bekleidung, Geschenke, Technik, Wohnen und Lifestyle. Die Rechtsbeziehung zwischen Little Red Box und dem Kunden bzw. Nutzer ("Kunde") im Zusammenhang mit den Angeboten auf der Website erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.
1.2 Die Geschäftsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit der Kunde dem durch Häkchen setzen zugestimmt hat und nicht im Einzelnen durch individuelle schriftliche Absprache Abweichendes vereinbart ist.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von Little Red Box schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.
1.4 Little Red Box bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots der Website zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist die Little Red Box berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit für die Zukunft zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf der Webseite der Little Red Box bekannt gegeben. Sie gelten ab Bekanntgabe und Einstellen auf der Website für die zukünftige Nutzung der Website und zukünftige Bestellungen. Für vor dieser Zeit abgewickelten Verkäufe gelten die Geschäftsbedingungen in der zur Zeit der Bestellung gültigen Fassung. Die jeweils gültige Fassung der Geschäftsbedingungen wird dem Kunden im Rahmen der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung als Teil der Verpflichtung zur Information über den Vertragsinhalt übermittelt.
§ 2 Registrierung für die Website und Nutzung des Accounts
2.1 Mit der kostenlosen Registrierung erstellt Little Red Box einen Zugang des Kunden für die Website („Account“). Im Rahmen seines Accounts kann der Kunde Funktionen der Website nutzen, die einem nicht registrierten Nutzer nicht zur Verfügung stehen.
2.2 Der Kunde verpflichtet sich dazu, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Eine Registrierung ist nur für Volljährige möglich. Mehrfachanmeldungen sind nicht gestattet. Kunden sind lediglich dazu berechtigt, ein Konto gleichzeitig zu unterhalten. Persönliche Zugangsdaten zur Website sind vertraulich zu behandeln und keinem Dritten zugänglich zu machen.
2.3 Kunden erhalten mit ihrer erfolgreichen Registrierung Zugang zum Account. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung als Kunde. Little Red Box ist nicht dazu verpflichtet, Bestellungen von registrierten Kunden anzunehmen.
2.4 Kunden ist sind für durch sie erstellte Inhalte verantwortlich (u.a. Kommentarfunktion, Blog). Sie haften dafür, dass durch die von Ihnen erstellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden. Es ist insbesondere untersagt, mobbende, bedrohende, belästigende, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken, diskriminierende Inhalte (z.B. Hassrede gegen Personengruppen zu tätigen, insbesondere aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Religion, Behinderung, Geschlecht, Alter, Veteranenstatus oder sexueller Orientierung), politische, sittenwidrige, pornografische, moralisch verwerfliche, anstößige, gewalttätige, Gewalt verherrlichende, sexistische, rechts- oder linksextreme Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze und den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, verstoßende Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken oder solche Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze, verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben oder gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzesverstößen aufzufordern oder auf entsprechende Beiträge zu verlinken oder Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.
2.5 Little Red Box ist nicht dazu verpflichtet, durch Kunden erstellte Inhalte zu veröffentlichen. Little Red Box behält sich vor, jederzeit
Inhalte von Kunden zu löschen oder zu ändern
bei Verletzung der oben genannten Pflichten, Accounts zu löschen oder zu sperren
Änderungen an den Funktionen/Features der der Website vorzunehmen.
§ 3 Kaufabwicklung
3.1 Little Red Box bietet dem Kunden auf der Website Waren an. Durch Mouseklick kann der Kunde Waren in den Warenkorb geben. Sodann kann er eine rechtsverbindliche Bestellung abgeben. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor durch Mausklick auf das entsprechende Kästchen bestätigt, die Geschäftsbedingungen von Little Red Box gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein
3.2 Um eine auf der Website dargestellte Ware zu bestellen, sind folgende einzelne Schritte durchzuführen:
Informationen zu Lieferung und Zahlung eingeben
den Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zustimmen
die Bestellung über den Button „Jetzt kaufen“ absenden
Vor dem Absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, die Angaben zu überprüfen und mögliche Fehler bei der Eingabe zu korrigieren. Mit dem Absenden der Bestellung wird ein verbindliches Angebot an Little Red Box zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages unterbreitet (dazu unter § 3.3). Unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung wird eine automatisierte E-Mail versandt, in der der Zugang des Angebotes bestätigt wird, ohne dass dies bereits die Annahme des Angebots darstellt. Der Vertragsschluss erfolgt, wenn Little Red Box das Angebot durch Zusendung der Ware oder mittels einer entsprechenden Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt. (dazu unter § 3.3)
3.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Bestellung des Kunden wird erst durch Versand einer verbindlichen Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen angenommen. Werktage sind Mo – Freitag ausgenommen gesetzliche Feiertage.
3.4 Sofern beim Kunden versehentliche Eingabefehler, bzw. Störungen in der Auftragsübermittlung auftreten, weil z.B. die Bestellung versehentlich durch doppelten Mausklick zweimal abgeschickt wurde oder die Internetverbindung unterbrochen wurde, ist es möglich, dass der Kunde die elektronische Bestellungsbestätigung nicht erhält, bzw. zweifach erhält. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich nach Feststellung des Fehlers die Service-Hotline von Little Red Box anzurufen: Tel.: 040 20008111oder eine E-Mail an info@littleredbox.de zu senden.
3.5 Indem der Kunde Little Red Box eine gültige Email-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Aufträge auch per Email entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Kunde ist durch Little Red Box ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass bei der Email-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. Little Red Box ist nicht in der Lage, Email-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Kunde Little Red Box, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. Little Red Box wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.
3.5 Der Vertragsschluss ist unabhängig davon, ob die erforderlichen technischen Voraussetzungen beim Kunden vorliegen.
3.6 Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben, um einen Vertrag mit Little Red Box abzuschließen. Little Red Box nimmt keine Bestellungen von Minderjährigen an.
4.1 Es gelten die am Tag des Eingangs der Bestellung bei Little Red Box gültigen Preise.
4.2 Sämtliche Preise verstehen sich in EURO und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer. Eine Anzeige in anderen Währungen ist lediglich ein unverbindlicher Service, der dem Kunden die Umrechnung in Fremdwährungen erleichtern soll. Bindend ist allein der in EURO ausgezeichnete Preis.
4.3 Nicht enthalten in den Preisen sind die Kosten des Versands. Die Kosten des Versands werden klar im Zusammenhang mit der Präsentation des Produkts angegeben.
§ 5 Bestellungen außerhalb der EU (Bestellungen von Waren, die außerhalb der EU geliefert werden sollen)
5.1 Wenn der Kunde Produkte zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union bestellt, können Importzölle und -steuern anfallen, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. In den Bearbeitungskosten für die Abwicklung des Vertrages sind Zölle und Einfuhrsteuern bereits enthalten.
5.2 Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Vorlage von DHL Express oder UPS für eine Zollvollmacht. Entweder hat der Kunde an Little Red Box diese Zollvollmacht ausgefüllt und unterschrieben zur Weiterleitung an den Versanddienstleister zurückzusenden oder er muss per E-Mail bestätigen, dass er die Einfuhr selbst und auf eigenes Risiko abwickeln möchte. In keinem Fall ermäßigen sich die Versand- und Bearbeitungskosten.
5.3 Erst nachdem der Kunde die Zollvollmacht aushändigt oder bestätigt, dass er auf eigenes Risiko einführt, versendet Little Red Box nach Zahlungseingang die Ware.
5.4 Little Red Box leitet die Kontaktdaten des Kunden an den Versanddienstleister weiter, sodass dieser sich bei Verzögerungen oder Komplikationen beim Kunden melden kann. Die Bestellannahme wird bis zur Lieferung oder einem Zeitpunkt unmittelbar davor zurückgehalten.
5.5 Sofern Little Red Box die Einfuhr zusammen mit dem Zollagenten abwickelt, händigt Little Red Box den Zollbehörden im Zielland eine Proforma-Rechnung aus, die den Netto-Preis und die Versandkosten ausweist.
5.6 Grenzüberschreitende Lieferungen unterliegen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden. Hierauf hat Little Red Box keinerlei Einfluss. Da es sich um eine grenzüberschreitende Lieferung handelt, kann es natürlich zu Verzögerungen kommen.
5.7 Ferner ist zu beachten, dass der Kunde bei Bestellungen außerhalb der Europäischen Union als Einführender angesehen wird und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem der Kunde die Produkte erhält, einhalten müssen. Eventuell erforderliche Anmeldungen und Genehmigungen sind auf eigene Kosten des Kunden zu beschaffen.
6.1 Little Red Box bietet folgende Zahlungsarten an:
- Debit Card (Maestro, Visa Electron)
- Trustly Onlineüberweisung
Bei Zahlung per MasterCard/Maestro oder Visa/Visa Electron muss der Kunde nach betätigen des Kaufbuttons seinen MasterCard Secure-Code bzw. Verified by Visa-Code eingeben.
6.2 Der Versand geschieht immer erst nach Zahlungseingang. Dies ist aufgrund der Banklaufzeit besonders bei Vorkasse zu beachten.
6.3 Bestimmte Zahlungsarten können zeitweise oder je nach Bestellung ausgeschlossen sein.
§ 7 Rabattgutscheine
7.1 Little Red Box gibt im Zuge von Werbekampagnen Rabattgutscheine aus, die einen Rabattcode enthalten und einen prozentualen Rabatt oder ein Guthaben ausweisen.
7.2 Die Rabattgutscheine sind nur auf der Website einlösbar, nicht käuflich zu erwerben und nicht übertragbar.
7.3 Die Rabattgutscheine sind nur für eine bestimmte Zeit gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar.
7.4 Mehrere Rabattgutscheine sind in der Regel nicht miteinander kombinierbar. Andernfalls wird enthält der Gutschein einen entsprechenden Hinweis.
7.5 Bestimmte Marken und Produkte können von den Rabattgutschein-Aktionen ausgeschlossen sein.
7.6 Wenn ein Rabattgutschein ein Guthaben ausweist, muss der Bestellwert mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen.
7.7 Etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet und verfällt. Rabattgutscheine werden nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird.
7.8 Wenn im Zuge einer Bestellung mehrerer Artikel, die Bestellung teilweise retourniert wird und der Wert der beim Kunden verbleibenden Artikel unter den Wert des verwendeten Rabattgutscheins fällt, behalten wir uns vor, den vollen Preis für die verbliebenen Artikel zu berechnen.
7.9 Rabattgutscheine werden nicht in Bargeld ausgezahlt oder verzinst. Rabattgutscheine können nur vor Abschluss eines Bestellvorgangs eingelöst werden und werden nicht nachträglich verrechnet. S
7.10 Sofern nichts anderes auf dem Rabattgutschein vermerkt ist, gelten die oben genannten Bedingungen. Vorrang haben immer die Bedingungen, die auf dem Rabattgutschein ausgewiesen sind.
8.1 Der Versand geschieht immer erst nach Zahlungseingang bei Little Red Box. Dies ist aufgrund der Banklaufzeit besonders bei Vorkasse zu beachten.
8.2. Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands trägt Little Red Box die Kosten des Standardversands mit DHL Paket („Deutschland Kostenlos“). Wählt der Kunde eine andere Versandmethode (z.B. Expressversand) trägt der Kunde die Versandkosten. Dies gilt auch für Speditionsversand.
8.4 Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet Little Red Box die Möglichkeit des kostenlosen Rückversands, wenn der Kunde das von Little Red Box zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett nutzt. Wählt der Kunde eine andere Methode für den Rückversand, trägt er die kosten.
Für den kostenlosen Rückversand müssen Sie uns kurz per E-Mail unter info@littleredbox.de oder telefonisch unter 040 20008111 benachrichtigen, so dass wir Ihnen das Retouren-Etikett zuschicken können.
8.3 Bei Lieferungen in das Ausland (einschl. EU-Ausland) und Rücksendungen aus dem Ausland trägt der Kunde grundsätzlich alle Versandkosten.
8.4 Eine Aufstellung der Expressversand und internationalen Versandkosten ist hier zu finden Versand & Zahlung.
§ 9 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bestehen/Nichtbestehen er beim jeweiligen Bestellvorgang und hier im Folgenden Text belehrt wird.
- die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, eine Waren oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. die Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden oder
- die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden oder
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Little Red Box GmbH, Rondeel 8 a, 22301 Hamburg, Fax: 040 2000 8112, E-Mail: info@littleredbox.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter § 9.3 beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag in Bezug auf alle Waren ihrer Bestellung widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bei Lieferung innerhalb Deutschlands tragen wir die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie das von uns zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett verwenden. Wenn Sie für die Rücksendung das Retouren-Etikett nicht verwenden, tragen Sie die Kosten der Rücksendung der Waren.
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
An Little Red Box GmbH
Rondeel 8 a, 22301 Hamburg
Fax: 040 2000 8112
Bestellt am (*):______/erhalten am (*):______
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):________
§10 Freiwillige Rückgabegarantie
10.1 Freiwillige Rückgabe
Unbeschadet des gesetzlichen Widerrufsrechts bieten wir Verbrauchern die Möglichkeit, die bestellten Waren innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an uns zurückzusenden, vorausgesetzt, die Ware ist vollständig, ungebraucht und unbeschädigt. Little Red Box kann verlangen, dass der Kunde nachweist, dass die Rücksendung binnen 30 Tagen nach Erhalt der Ware erfolgt ist. Senden Sie die Waren bitte nicht an Little Red Box GmbH, Rondeel 8a, 22301 Hamburg. Für den Fall der Rückgabe befindet sich ein Hinweis mit der korrekten Rücksendeadresse auf dem Lieferschein, den wir jeder Bestellung hinzufügen. Kontaktieren Sie uns bei Fragen gerne unter
Tel.: 040 20008111
Kunden innerhalb Deutschlands bietet Little Red Box die Möglichkeit des kostenlosen Rückversands, wenn der Kunde das von Little Red Box zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett nutzt. Dazu müssen Sie uns kurz per E-Mail oder telefonisch benachrichtigen, so dass wir Ihnen das Retouren-Etikett zuschicken können.
10.2 Ausnahmen von der Rückgabegarantie
Die Garantie nach § 10.1 gilt nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisses des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten
Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
10.3 Kaufpreiserstattung; Versandkosten; Rücksendekosten
Wenn der Kunde die Waren in Übereinstimmung mit dieser freiwilligen Rückgabegarantie zurücksendet, erstattet Little Red Box dem Kunden den Kaufpreis. Die etwaig angefallenen Versandkosten des ursprünglichen Kaufes und der Rücksendung (z.B. bei internationalen Versand oder Expressversand) werden jedoch nicht erstattet.
Kunden innerhalb Deutschlands bietet Little Red Box die Möglichkeit des kostenlosen Rückversands, wenn der Kunde das von Little Red Box zur Verfügung gestellte Retouren-Etikett nutzt. Dazu müssen Sie uns kurz per E-Mail (info@littlerdbox.de) oder telefonisch (040/20008111) benachrichtigen, so dass wir Ihnen das Retouren-Etikett zuschicken können.
10.4 Keine Beschränkung der gesetzlichen Rechte des Verbrauchers
Die freiwillige Rückgabegarantie beschränkt nicht Ihre gesetzlichen Rechte und somit auch nicht Ihr gesetzliches Widerrufsrecht, wie es in § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen ist. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Die vertraglich eingeräumte freiwillige Rückgabegarantie beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungs-rechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.
11.1 Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie von Little Red Box ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Andernfalls sind sie unverbindlich. In besonderen Fällen kann sich die Lieferzeit angemessen verlängern. Sollte Little Red Box einmal nicht termingerecht liefern können, wird der Kunde umgehend benachrichtigt.
§ 12 Lieferung, Gefahrübergang, Versandkosten, Transportschäden
12.1 Little Red Box wird die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Adresse liefern.
12.2 Little Red Box ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten, die bei Teillieferung entstehen, trägt Little Red Box.
12.3 Sofern der Kunde Kaufmann ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird. Dies gilt auch dann, wenn Little Red Box eine Teillieferung vornimmt.
12.4 Für Verpackung und Versand der Ware berechnet Little Red Box die bei der Bestellung angegebenen Lieferpreise. Bei Teillieferungen wird dem Kunden der Lieferpreis nur einmal berechnet. Lieferungen ins Ausland werden gesondert berechnet.
12.5 Sollte die Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, weil der Kunde z.B. nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Darüber hinaus ist Little Red Box berechtigt, die Ware für die Dauer, in der das Annahmehindernis besteht, auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern oder einlagern zu lassen. Sämtliche dadurch anfallenden Aufwendungen sind Little Red Box vom Kunden nach Rechnungsstellung vollständig und unverzüglich zu erstatten.
§ 13 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Vermögensverschlechterung des Kunden
13.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Little Red Box nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche von Little Red Box anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
13.2 Der Kunde ist zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus einer Bestellung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Little Red Box.
Vor Eigentumsübergang ist der Kunde nicht berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hat der Kunde Little Red Box unverzüglich zu informieren.
§ 15 Leistungsstörungen und Gewährleistung
15.1 Lieferverzug durch Little Red Box berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Little Red Box vor.
15.2 Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Little Red Box haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
15.3 Offensichtliche Sachmängel der Ware hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware schriftlich anzuzeigen.
15.4 Macht der Kunde wegen Sachmängeln einen Schadensersatzanspruch geltend, so richtet sich der Umfang der Haftung von Little Red Box nach § 16.
15.5 Für Transportschäden gilt § 12 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 16 Haftung, Schadensersatz
16.1 Little Red Box und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Website ergeben, insbesondere nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Little Red Box haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Little Red Box von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
16.2 Little Red Box übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden an Little Red Box oder von Little Red Box an den Kunden entstehen.
16.3 Die Haftung von Little Red Box, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Little Red Box, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Little Red Box keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird.
16.4 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
16.5 Little Red Box erteilt alle Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist Little Red Box daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind oder dem Kunden persönlich erteilt wurden.
16.6 Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von Little Red Box, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
§ 17 Markenrechte, urheberrechtliche Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, etc.
Die Inhalte der Website sind durch das Urheberrecht geschützt. Von diesem Schutz sind insbesondere alle Texte, Grafiken, Fotos, Illustrationen, Musikstücke, Software, etc. umfasst (nachstehend "Inhalte"). Es ist Kunden untersagt, diese Inhalte ohne die Einwilligung von Little Red Box zu ändern, veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu speichern, in eine Datenbank aufzunehmen oder auf etwaige sonstige Weise zu kommerzialisieren. Dies gilt auch für Inhalte, die nicht urheberrechtlich geschützt sind. Ferner sind alle Marken und Namen kenn-zeichenrechtlich geschützt. Sie dürfen von Dritten nicht markenmäßig verwendet werden, ohne dass die Zustimmung von Little Red Box erteilt wurde.
§ 18 Gesetzliche Pflichtangaben zum Unternehmen des Anbieters
Firma mit Rechtsformzusatz: Little Red Box GmbH,
Niederlassungsort: Hamburg
Geschäftsführer: Adrian Owoade
Registergericht und Registernummer: Amtsgericht Hamburg, HRB 129250, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 291545670.
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletter-Versand erforderlichen personenbezogenen Daten durch Little Red Box sowie das Auskunftsrecht des Kunden und das Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschung befinden sich in der Datenschutzerklärung.
20.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - einschließlich dieser Schriftformklausel - bedürfen der Schriftform
20.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute sind, Hamburg.
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