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Timestamp: 2018-10-18 05:57:57
Document Index: 393615818

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 14', 'e contrario', '§16', '§ 16', '§ 91', '§ 90', '§ 15', '§ 87', '§ 16', '§ 10', '§ 38', '§ 16', '§ 66', '§ 76', '§ 66', '§ 76', '§ 74', '§ 73', '§ 76', '§16']

Dr. Johannes Juranek CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH EDV/IT-Vertrag, Urheberrechtliche Grundlagen und Vertragstypen. - ppt video online herunterladen
Dr. Johannes Juranek CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH EDV/IT-Vertrag, Urheberrechtliche Grundlagen und Vertragstypen.
Veröffentlicht von:Ägid Laubhan Geändert vor über 4 Jahren
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1 Dr. Johannes Juranek CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH EDV/IT-Vertrag, Urheberrechtliche Grundlagen und Vertragstypen
2 Aufbau des Vortrags Diagramm einer möglichen EDV-Landschaft Was ist ein „IT- oder EDV-Vertrag“? Urheberrechtliche Grundlagen Wesentliche Elemente des IT- Vertrags - Lizenz- und Implementierungsvertrag - Wartungsvertrag (Service Level Agreement) - Outsourcingvertrag Europäische und internationale Rechtsgrundlagen
Erlaubnis zur Nutzung des geistigen Eigentums: Urheberrechtliche Lizenz zur Nutzung der Software Werknutzungsrecht / Werknutzungsbewilligung Urheberrecht ist Grundlage des IT Vertrages Kauf (zB Standardprodukte) „Miete“ (reine Nutzungsverträge) Ratenkauf Werkvertragliche Elemente Anpassung der Software an die Bedürfnisse des Kunden Wartung Rechenzentrum (Outsourcing)
8 Wartung von Hard- und Software
1. Beispiel:	Lizenz- und Implementierungsvertrag Rahmenvertrag mit Leistungsscheinen für Einzelprojekte I Begriffsbestimmungen Vertragsgegenstand und Pflichtenheft Vertragsbestandteile Softwarelizenz Entgelt und Lizenzgebühren
Definitionen Vertragsgegenstand Allg. Rechenzentrums Services Zurverfügungstellung Hardware Zurverfügungstellung Software Qualitätskontrolle Beratungstätigkeit
Haftung Projektabwicklung und Organisation Leistungsänderung Allgemeine Vertragsbedingungen Laufzeit, Kündigung, Verfahren bei Vertragsbeendigung Schlussbestimmungen
21 Europäische und internationale Rechtsgrundlagen
22 RL 2009/24/EC vom 23. April 2009 des Rates über den Rechtsschutz von Computerprogrammen
23 RL 2009/24/EC vom 23. April 2009 des Rates über den Rechtsschutz von Computerprogrammen
24 RL 2009/24/EC vom 23. April 2009 des Rates über den Rechtsschutz von Computerprogrammen
25 Artikel 4: Ausschließlichkeitsrechte
RL 2009/24/EC vom 23. April 2009 des Rates über den Rechtsschutz von Computerprogrammen Artikel 4: Ausschließlichkeitsrechte Dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, ganz oder teilweise, mit jedem Mittel und in jeder Form (§ 15 UrhG) Übersetzung, Bearbeitung und andere Modifikationen (§ 14 Abs 2 UrhG e contrario) Jede Form der öffentlichen Verbreitung des Originals oder Kopien, einschließlich der Vermietung (§§16, 16a UrhG) Erschöpfung: Mit dem Erstverkauf einer Programmkopie in der Gemeinschaft durch den Rechteinhaber oder mit seiner Zustimmung ist das Verbreitungsrecht erschöpft (§ 16 Abs 3 UrhG)
26 RL 2009/24/EC vom 23. April 2009 des Rates über den Rechtsschutz von Computerprogrammen
27 Besondere Schutzmaßnahmen
RL 2009/24/EC vom 23. April 2009 des Rates über den Rechtsschutz von Computerprogrammen Besondere Schutzmaßnahmen Die Mitgliedsstaaten sehen in nationalen Rechtsvorschriften geeignete Maßnahmen gegen Personen vor, die eine der nachstehenden Handlungen begehen: (§ 91 UrhG) Absichtliches Inverkehrbringen unerlaubter Kopien Absichtlicher Besitz einer unerlaubten Kopie für Erwerbszwecke Inverkehrbringen oder zu Erwerbszwecken besitzende Mittel, die allein dazu bestimmt sind, die unerlaubte Beseitigung oder Umgehung technischer Programmschutzmechanismen zu erleichtern (§ 90b UrhG)
28 RL 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. 3
29 RL 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. 3
30 Ausschließliche Rechte:
31 RL 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. 3
32 RL 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. 3
33 Folgende Bereiche bleiben unberührt und unbeeinträchtigt:
34 Folgende Bereiche bleiben unberührt und unbeeinträchtigt:
35 Artikel 2 (Vervielfältigungsrecht) (§ 15 Abs 1 UrhG)
36 RL 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22
37 RL 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22
38 Sanktionen und Rechtsbehelfe: - Schadenersatz (§ 87 UrhG)
39 RL 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. 4
40 RL 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. 4
41 Urheber- oder Inhabervermutung
42 Einstweilige Maßnahmen und Sicherungsmaßnahmen
43 RL 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. 4
44 Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten den Urheber verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums Artikel 2: (§ 16a UrhG) Vermietung: Zeitlich begrenzte Gebrauchsüberlassung zu unmittelbaren oder mittelbaren wirtschaftlichen oder kommerziellen Nutzen Verleihen: Zeitlich begrenzte Gebrauchsüberlassung, die nicht einem mittelbaren oder unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen dient und durch der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen vorgenommen wird
45 Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten den Urheber verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums Das ausschließliche Recht, die Vermietung und das Verleihen zu erlauben oder zu verbieten, steht folgenden Personen zu: (§§ 10, 11, 16a UrhG) Urhebern in Bezug auf das Original und auf Vervielfältigungsstücke deren Werke Ausübenden Künstlern in Bezug auf Aufzeichnungen ihrer Darbietungen Tonträgerherstellern in Bezug auf ihre Tonträger Hersteller der erstmaligen Aufzeichnung eines Films in Bezug auf das Original und auf Vervielfältigungsstücke der Filme (iVm § 38 UrhG)
46 Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten den Urheber verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums Unverzichtbares Recht auf eine angemessene Vergütung (§ 16a Abs 5) Aufzeichnungsrecht Für ausübende Künstler für die Aufzeichnung ihrer Darbietungen (§ 66 UrhG) Für Sendeunternehmen für Aufzeichnungen ihrer Sendungen (§ 76a UrhG) Verbreitungsrecht Für ausübende Künstler in Bezug auf die Aufzeichnungen ihrer Darbietungen (§ 66 UrhG) Für Tonträgerhersteller in Bezug auf ihre Tonträger (§ 76 UrhG) Für Hersteller der erstmaligen Aufzeichnung von Filmen in Bezug auf das Original und auf Vervielfältigungsstücke ihrer Filme (§ 74 iVm § 73 UrhG) Für Sendeunternehmen in Bezug auf die Aufzeichnungen ihrer Sendungen (§ 76a UrhG)
47 Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten den Urheber verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums Erschöpfung: Mit dem Erstverkauf durch den Rechtsinhaber oder mit seiner Zustimmung ist das Verbreitungsrecht in der Gemeinschaft erschöpft (§16 Abs 3 UrhG)
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