Source: https://www.buzer.de/gesetz/1426/al64463-0.htm
Timestamp: 2019-06-26 05:45:38
Document Index: 375115447

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 9', '§ 9']

Fassung Anlage 1 GesBergV a.F. bis 24.10.2017 (geändert durch Artikel 1 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584)
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Änderung Anlage 1 GesBergV vom 24.10.2017
Anlage 1 GesBergV a.F. (alte Fassung)
Anlage 1 GesBergV n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 1 Räumliche und sachliche Anwendung§ 4 Verbot oder Einschränkung für Gefahrstoffe und vergleichbare Stoffe§ 5 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube§ 6 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte§ 7 Einstufung der Betriebspunkte§ 8 Staubmessungen§ 9 Überwachung der staubexponierten Personen§ 10 Begrenzung der Belastung durch fibrogene Grubenstäube§ 11 Lärm§ 12 Mechanische Schwingungen§ 13 Bildschirmgeräte§ 14 Manuelle Handhabung von Lasten§ 15 Bekanntmachung§ 16 Übertragung der Verantwortlichkeit§ 2 Voraussetzung für die Beschäftigung§ 3 Durchführung§ 4 (neu) § 5 (neu) § 6 (neu) § 16 (neu) § 17 Ordnungswidrigkeiten§ 18 ÜbergangsvorschriftenAnlage 2 (zu § 2) NachuntersuchungenAnlage 3 (zu § 3) Rahmen für arbeitsmedizinische VorsorgeuntersuchungenAnlage 4 (zu § 3) Ärztliche Bescheinigung über arbeitsmedizinische Erst- und NachuntersuchungenAnlage 5 (zu § 4) Allgemein zulassungspflichtige Stoffe nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b
Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) Einteilung der Eignungsgruppen
Eignungsgruppen | Streuung nach
1 | keine gesundheitlichen Bedenken | -
1.1 | Personen ohne Staublungenveränderungen oder andere ihre Beschäftigung
in pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten beeinträchtigende Körperschäden | 0/0
Eignungsgruppen - Untergruppen | Streuung nach
1 | Geeignet | -
1.1 | Personen ohne Staublungenveränderungen oder andere ihre Beschäftigung in
pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten beeinträchtigende Körperschäden | 0/0
1.2 | Personen mit sogenannter unspezifischer Lungenzeichnungsvermehrung | 0/1
1.3 | Personen mit fraglichen Staublungenveränderungen | 1/0
2 | keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen | -
2.11 | Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen
Staublungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen | 1/1-2/2
2.12 | Personen mit anderen ihre Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten
Betriebspunkten entsprechend Nummer 2.11 beeinträchtigenden Körperschäden | -
2.21 | Frühsilikotiker | -
2.22 | Personen mit Staublungenveränderungen, die ein rasches Fortschreiten zeigen | -
2.23 | Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen
Staublungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen | 1/1-2/2
2.24 | Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen
ohne wesentliche Funktionsstörungen | 2/3-C
2.25 | Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen
und mit wesentlichen Funktionsstörungen | 2/3-C
3 | befristete gesundheitliche Bedenken (für eine Beschäftigung
in pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten) | -
4 | dauernde gesundheitliche Bedenken | -
2 | Bedingt geeignet im untertägigen Steinkohlenbergbau (unter Berücksichtigung
der Anforderungen nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) | -
2.1 | Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen Staub-
lungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen | 1/1-2/2
2.2 | Personen mit anderen ihre Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten Be-
triebspunkten entsprechend Nummer 2.1 beeinträchtigenden Körperschäden | -
4 | Ungeeignet für Tätigkeiten unter Tage nach § 9 Absatz 2 Satz 1 im Steinkohlen-
Betriebspunkten, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können |
4.1 | Frühsilikotiker | -
4.2 | Personen mit Staublungenveränderungen, die ein rasches Fortschreiten zeigen | -
4.3 | Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen Staub-
lungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen | 1/1-2/2
4.4 | Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen
4.5 | Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen
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