Source: https://de.slideshare.net/Oeko-Institut/prsentation-endlagerung-deutschland-j-ne20140929ffentlich
Timestamp: 2017-09-20 23:57:33
Document Index: 219659755

Matched Legal Cases: ['§29', '§3', '§4', '§7', '§12', '§14', '§17', '§20', '§ 13', '§ 15', '§ 18', '§9']

Sackgasse oder Neubeginn? Auf der Suche nach dem atomaren Endlager
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Vortrag von Julia Mareike Neles im Gemeindezentrum Mariä Himmelfahrt, Zwingenberg, 15.10.2014, katholisches Bildungswerk Odenwald/Bergstraße
Der Vortrag Radioaktive Abfälle - Entstehung, Arten und Mengen
Endlagerung – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit
Endlagerstandorte – Historie einer Suche
Standortauswahlgesetz 2013 – Neustart im Konsens?
1. www.oeko.de Sackgasse oder Neubeginn? Auf der Suche nach dem atomaren Endlager Katholisches Bildungswerk Bergstraße / Odenwald Gemeindezentrum Mariä Himmelfahrt, Zwingenberg, 15.10.2014 Julia Mareike Neles Öko-Institut e.V. Rheinstraße 95 64295 Darmstadt www.oeko.de
2. www.oeko.de Inhalt • Radioaktive Abfälle - Entstehung, Arten und Mengen • Endlagerung – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit • Endlagerstandorte – Historie einer Suche • Standortauswahlgesetz 2013 – Neustart im Konsens? • Ausblick Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
3. www.oeko.de Radioaktive Abfälle - Entstehung, Arten und Mengen Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
4. www.oeko.de Radioaktive Abfälle – Entstehung, Arten und Mengen Klassifizierung radioaktiver Abfälle in Deutschland: ● Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (Abfälle mit hoher Radioaktivität und aufgrund des radioaktiven Zerfalls hoher Wärmeleistung) und ● Radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung (Abfälle mit geringer bis mittlerer Radioaktivität und entsprechend deutlich geringerer Wärmeleistung; die Grenze wird bei einer mittleren Wärmeleistung von etwa 200 Watt pro Kubikmeter Abfall definiert.) Die Klassifizierung radioaktiver Abfälle erfolgt international nach unterschied- lichen Kriterien, abhängig vom jeweiligen Entsorgungsweg. Häufig wird die Einteilung in schwach-, mittel- und hochradioaktive Abfälle (engl.: low, middle oder intermediate, high active waste – LAW, MAW, HAW) verwendet Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
5. www.oeko.de Radioaktive Abfälle – Entstehung, Arten und Mengen Die Wiederaufarbeitung von abgebrannten Brennelementen ist kein Entsorgungsweg. Ziel ist, das im Brennelement vorhandene Plutonium und Uran für eine weitere Nutzung abzutrennen. Dabei entstehen ebenfalls radioaktive Abfälle: ● hochradioaktive Spaltproduktlösung (Glaskokillen), ● Brennstabhülsen, Tragteile des Brennelements etc. (Hülsen- und Strukturteile), ● Betriebs- und Rückbauabfälle (z.B. verglaste Konzentrate aus der Wasseraufbereitung). Ein Teil der Abfälle wird zurück nach Deutschland zur Endlagerung gebracht („Castor-Transporte“), ein Teil der Abfälle mit geringerer Radioaktivität wird durch Abfälle höherer Radioaktivität substituiert. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
6. www.oeko.de Radioaktive Abfälle – Entstehung, Arten und Mengen Mengen Brennelemente: Bis 2022 (endgültige Stilllegung) werden rd. 17.200 Mg SM (be- deutet: 17.200 t Uran und Plutonium) in abgebrannten BE ange- fallen sein. ‒ Davon sind 10.500 Mg direkt endzulagern. ‒ 6.700 Mg gingen (überwiegend) in die Wiederaufarbeitung. Mengen Wiederaufarbeitung: ● Anfallende Menge etwa 1.400 m³ wärmeentwickelnde Abfälle Gesamtanfall wärmeentwickelnder Abfall: ●Aktuelle Schätzung bis zum Ende der Stromerzeugung aus Kernkraft (Stand 2014): ca. 28.100 m³ Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
7. www.oeko.de Radioaktive Abfälle – Entstehung, Arten und Mengen Umgang und Aufbewahrung aktuell Wärmeentwickelnde Abfälle ● werden in Castor oder vergleichbare Behälter verpackt und ● in Zwischenlagern gelagert: ‒ Zwischenlager am KKW Standort, ‒ zentrale Zwischenlager (Gorleben, Ahaus, Jülich, Greifswald). Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung ● Bestand Ende 2013: rd. 114.000 m³ behandelte Abfälle, ● werden meistens konditioniert, d. h. verpresst, getrocknet, verbrannt, zementiert … → Ziel: chemisch stabiles Abfallprodukt und Volumenreduktion, ● Werden ebenfalls verpackt und zwischengelagert, ● Endlagerung nicht vor 2022 im Endlager Konrad, Salzgitter. Derzeit werden alle in Deutschland anfallenden radioaktiven Abfälle früher oder später in Zwischenlagern gelagert. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
8. www.oeko.de Radioaktive Abfälle – Entstehung, Arten und Mengen Standorte, an denen radioaktive Abfälle behandelt und gelagert werden Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
9. www.oeko.de Exkurs: Alternativen zur Endlagerung Und langfristig? Gibt es zur Endlagerung Alternativen? Anspruch: ● Dauerhafter Schutz von Mensch und Umwelt vor der ionisierenden Strahlung und sonstigen schädlichen Wirkungen dieser Abfälle. ● Vermeidung unzumutbarer Lasten und Verpflichtungen für zukünftige Generationen. (Schutzziele aus Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle, BMU 30.09.2010) Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
10. www.oeko.de Exkurs: Alternativen zur Endlagerung Versenkung im Meer ● rasche Verdünnung dadurch geringe Individualbelastung, aber Anreicherung in der Nahrungskette (z.B. Iod in Fisch und Algen), ● lange Wirksamkeit einzelner Nuklide (z.B. Iod-129, Selen-79, Kohlenstoff-14) dadurch hohe Kollektivdosen, ● ist auch rein formal unzulässig (Verbot durch internationale Übereinkommen: London Convention und weitere). Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
11. www.oeko.de Exkurs: Alternativen zur Endlagerung Transport ins Weltall ● sehr hoher Aufwand durch begrenzte Nutzlasten von heute eingesetzten Trägerraketen, ● sehr hohe Versagensraten in der frühen Startphase mit sehr hohem Freisetzungsrisiko, ● erfordert weiten Transport ins All, um Rückkehr in die Erdatmosphäre zu vermeiden. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
12. www.oeko.de Exkurs: Alternativen zur Endlagerung „Entgiftung“ durch Transmutation (P+T) ● Erforderlicher Forschungs- und Entwicklungsaufwand nach wie vor sehr hoch; es ist fraglich, ob P+T für alle Nuklide machbar ist, ● erfordert einen extrem hohen technischen und wirtschaftlichen Aufwand, einen jahrzehntelangen aktiven Umgang mit den Abfällen in sehr großen Anlagen (vergleichbar KKW, WAA) → in D durch Atomausstieg ausgeschlossen, ● ist mit hohen Emissionen über Luft und Wasser verbunden ● und erspart in keinem Fall die Endlagerung der dabei entstehenden Sekundärabfälle Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
13. www.oeko.de Exkurs: Alternativen zur Endlagerung Langfristige Zwischenlagerung, „Hütekonzepte“ ● würde die Organisation und Finanzierung einer Überwachung durch Menschen über Millionen von Jahren voraussetzen, ● erfordert von zukünftigen Generationen Reparatur und Wartung über sehr lange Zeiträume (Know-How?), ● setzt radioaktive Abfälle natürlichen und zivilisatorischen Einwirkungen an der Erdoberfläche aus (z.B. Klima, Eiszeiten, Überschwemmungen, Erdbeben, Verwitterung und Korrosion, Krieg und Bürgerkrieg). Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
14. www.oeko.de Exkurs: Alternativen zur Endlagerung Fazit ● Alternativen haben keine Vorteile bei Risiko, Umwelt-/Gesundheitsschutz und Aufwand für die jetzige und zukünftige Generationen. ● Die Endlagerung bietet die Möglichkeit, die Abfälle langzeitsicher einzuschließen. Sie ist aber eine anspruchsvolle Aufgabe. „Auf fachlich-technischer Ebene ist weitgehend anerkannt, dass die Endlagerung in geologischen Tiefenformationen derzeit die sicherste und ökologisch tragfähigste Option als Endpunkt der Entsorgung hochradioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente, die als Abfall angesehen werden, darstellt.“ (Aus der Begründung zu RICHTLINIE 2011/70/EURATOM DES RATES über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle vom 19.7.2011) Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
15. www.oeko.de Endlagerung – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit ● Geologische Schichten bestimmter Wirtsgesteine bieten langfristig stabile Verhältnisse, um Radionuklide dauerhaft inhärent sicher einzuschließen. ● Über Sicherheitsnachweise ist die Einhaltung des sicheren Einschlusses dar- zulegen (Analyse Langzeitverhalten für unterschiedliche Szenarien der Entwicklung des Endlagerstandortes) Nachweiszeitraum: 1 Mio. Jahre ● Diese Aufgabe übernimmt im Wesentlichen der einschlusswirksame Gebirgsbereich (EWG) aufgrund seiner Eigenschaften (Mächtigkeit, Gesteinsart, Durchlässigkeit, Langzeitverhalten,…). ● Bergmännische Zugänge zum Endlager werden so verschlossen, dass sie die Qualität des Einschlusses nicht wesentlich mindern. ● Sehr geringe Stoffanteile, die über sehr lange Zeiträume verteilt, den einschlusswirksamen Gebirgsbereich verlassen können, dürfen auch bei künftigen Generationen die heute gültigen Strahlenschutzgrenzwerte nicht überschreiten. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
16. www.oeko.de Endlagerung – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 Andere geologische SchichtenWirtsgesteinEinschlusswirksamer GebirgsbereichAbfallEinschlusswirksamer Gebirgsbereich: · Dauerhaft stabil, · Möglichst dicht, · Ausreichend groß, · Genügend tief. Schutzziele: · Dauerhafter Schutz von Mensch und Umwelt, · Keine unzumutbaren Lasten für zukünftige Generationen. Sicherheitsnachweise: · Für Betrieb und Stilllegung des Endlagers, · Für Störfälle, · Für Phase nach Verschluss: Langzeitsicherheitsnachweis. ©Öko-Institut e.V. 2014
17. www.oeko.de Endlagerstandorte – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit Welche Wirtsgesteine für die geologische Endlagerung? ● Neben geologischen Eigenschaften ist die Verfügbarkeit innerhalb der Landesgrenzen Voraussetzung. ● In Deutschland ist das Wirtsgestein Salz am besten untersucht. ● In der Schweiz, in Frankreich und in Belgien werden Standorte mit mächtigen Tonsteinvorkommen erkundet ● In Schweden und Finnland werden Standorte in Granitgestein untersucht ● Der Versuch, in den USA ein HAW-Endlager in einem vulkanischen Tuff einzurichten (Yucca Mountain), ist letztlich gescheitert. Deutschland verfügt neben Salz auch über Vorkommen von Tonstein und Granit. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
18. www.oeko.de Endlagerung – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 Quelle: nach BGR Steinsalz Öko-Institut 2014 Tonstein Öko-Institut 2014 Granit Öko-Institut 2014 Wirtsgesteine im Vergleich modifiziert nach BGR 2007 Gesteinseigenschaften Eigenschaft Steinsalz Ton/Tonstein Kristallingestein (z. B. Granit) Temperaturleitfähigkeit hoch gering mittel günstig Durchlässigkeit praktisch undurchlässig sehr gering bis gering durchlässig bis gering durchlässig (Abhängig von Klüftung mittel Festigkeit mittel gering bis mittel hoch ungünstig Verformungsverhalten viskos (Kriechen) plastisch bis spröde spröde Lösungsverhalten hoch sehr gering sehr gering Sorptionsverhalten sehr schlecht sehr gut bestenfalls mittel bis schlecht Temperaturbelastbarkeit hoch gering hoch Hohlraumstabilität hoch (Eigenstabilität) gering (Ausbau notwendig) hoch (ungeklüftet) bis gering (stark geklüftet)
19. www.oeko.de Endlagerung – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit ● Risiko: keine spätere Korrigierbarkeit ‒ hoher Anspruch an Vorhersagbarkeit des Langzeitverhaltens, ‒ höchste Anforderungen an die wissenschaftliche Qualität, ‒ Kenntnislücken müssen durch Forschung und Untersuchungen geschlossen werden, bevor das Projekt zugelassen werden kann, ‒ begründete Zweifel sind ein Ausschlussgrund! ● Risiko: Rückholbarkeit ‒ erhebliche technische Änderungen des Konzepts mit Sicherheitskompromissen (Offenhaltung ↔ sicherer Einschluss), ‒ Niveau an geforderter Zuverlässigkeit wird evtl. gesenkt („kann auch später noch – behandelt – geklärt - beantwortet werden“). Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
20. www.oeko.de Endlagerung – Konzept, Risiken und Langzeitsicherheit ● Risiko: geplantes oder ungeplantes Eindringen ‒ Das Risiko kann zwar verringert, aber nicht vollständig beseitigt werden. ‒ Verringerung: Wahl des Standorts und Gesteins kann potenziell für Rohstoffsuchen interessante Bereiche meiden. ‒ Verringerung: Mengenbegrenzung der Abfälle begrenzt Endlagergröße (und Zahl der Endlager). ‒ Vorsätzliches Ausgraben: Wahrscheinlichkeit? Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
21. www.oeko.de Endlagerstandorte – Historie einer Suche (I) ● Beginn der Diskussionen um ein deutsches Endlager in den 60er Jahren ● 1964-1966 Konzept: Endlagerung fester und flüssiger radioaktiver Abfälle in einer Salzkaverne, Bundesministerium benennt sechs Standorte. ● Das Vorhaben scheitert aber bereits am Grundstückskauf und am lokalen Widerstand und wird nicht fortgesetzt. ● 1965 die Asse II als „Forschungsbergwerk“ erworben, die Endlagersuche in der DDR (ehemalige Salzbergwerke) führt zum Standort Morsleben. ● 1972 -1976: Suche nach einem Standort für ein „Nukleares Entsorgungszentrum“ – WAA, Brennelementeherstellung, Abfallkonditionierung und Endlageroption an einem Standort. Erste Priorität: die übertägigen Standortanforderungen der WAA Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
22. www.oeko.de Endlagerstandorte – Historie einer Suche (II) ● Vier neue Standorte wurden vom Bundesministerium ausgewählt, einer davon aufgrund der Nähe zur DDR-Grenze ausgeschlossen. ● Wegen offenbar massiver lokaler Widerstände wurden Erkundungen nicht durchgeführt. ● Parallel dazu begannen 1975 die Untersuchungen im Schacht Konrad. ● 1976-1977 erneute Suche diesmal durch das Land Niedersachsen, Ziel: Standort Nukleares Entsorgungszentrum. ● Vier geeignete Standorte werden ausgewählt, nur Gorleben wird öffentlich benannt. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
23. www.oeko.de Endlagerstandorte – Historie einer Suche Forschungsergebnisse Salz „Salzstudie“ (BGR 1995) ● kommt zu dem Schluss, dass es außer Gorleben bei 43 anderen untersuchten Salzstrukturen noch mindestens vier weitere Salzstöcke gibt, die im Hinblick auf die Eigenschaften Tiefenlage und Geometrie, Deckgebirgsmächtigkeit, Querschnittsfläche, Alter und konkurrierende Nutzung untersuchungswürdig sind. ● Gorleben wurde in der Studie nicht bewertet. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
24. www.oeko.de Endlagerstandorte – Historie einer Suche Forschungsergebnisse Kristallin „Kristallinstudie“ (BGR 1994) ● kommt auf Basis vorhandener Unterlagen zu dem Schluss, dass die ggf. geeigneten und daher näher zu untersuchenden Vorkommen in Deutschland aufgrund konkurrierender Nutzung in der verfügbaren Fläche stark eingeschränkt sind. Für weiterführende Diskussionen werden Vorkommen in den Regionen Bayrischer Wald/ Fichtelgebirge, Erzgebirge/Vogtland, Lausitz und Halle/Wittenberg benannt. „Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland“ (BGR 2007) ● „Aus den bisherigen Bergbauerfahrungen und geologischen Befunden geht hervor, dass in Deutschland homogene und ungeklüftete Bereiche im Kristallin in einer für die Errichtung eines Endlagerbergwerkes notwendigen räumlichen Ausdehnung nicht zu erwarten sind.“ Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
25. www.oeko.de Endlagerstandorte – Historie einer Suche Forschungsergebnisse Tonstein „Tonstudie“ (BGR 2007) kommt auf Basis vorhandener Unterlagen zu dem Schluss ‒ dass es in Deutschland Verbreitungsgebiete mit vielleicht ausreichend mächtigen und homogenen Tonformationen gibt, die als „Teilgebiete mit untersuchungswürdigen Tongesteinsformationen“ bezeichnet werden ‒ dass konkrete Standorte aufgrund der dünnen Datenlage nicht benannt werden können ‒ dass das für die weitergehende Bewertung von Tonsteinen in den ausgewiesenen Gebieten ein aufwendiges Untersuchungsprogramm erforderlich „wäre“. „GENESIS“ (DBE tec 2007) benennt vier „Modellstandorte“ Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
26. www.oeko.de Wilhelmshaven Bremen Hamburg Schwerin Hannover Berlin Kiel Bunde/Jemgum Heide Harsefeld Krummendeich Leutesheim Wahn Höfer Juliusburg Lichtenhorst Geesthacht Gorleben Weesen-Lutterloh Zwischenahn Waddekath Gülze-Sumte Zusammenfassung: Standorte in der deutschen Endlagerdiskussion seit 1964 Morsleben 71-98 Asse 67-78 Konrad ab 2019 Kartengrundlage: BGR Großburgwedel Minden/Hameln Ulm Jestetten Lohra (Südharz) Sondershausen (Südharz) Teutschenthal (Halle) Salzungen (Werra) Springen (Werra) Alexanderhall (Werra) Tarthun Neustaßfurt Bernburg Endlagerstandorte – Historie einer Suche
27. www.oeko.de Die vier deutschen „Standorte“ Quellen: Asse und Konrad: Öko-Institut, Gorleben: Fice (Wikipedia), Morsleben: AxelHH (Wikipedia) Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
28. www.oeko.de Endlagerprojekte – Versuchsbergwerk Asse II bei Wolfenbüttel ● 1909 - 1964 Abbau von Kali- und Steinsalz ● 1967 - 1978 „versuchsweise“ Einlagerung - ohne Rückholabsicht ● Menge: ca.125.000 Gebinde (Fässer, „VBAs“) als schwachradioaktive Abfälle und ca. 1.500 Fässer mittelradioaktive Abfälle, insgesamt ca. 47 000 m³. ● Forschungsaktivitäten zum Verhalten von Salz als Endlagermedium ● Seit Ende der 80er Jahre verstärkt Lösungszutritte aus dem Deckgebirge, derzeit täglich rd. 12.000 l ● Stabilitätsprobleme: Das Deckgebirge drückt auf die Südflanke und führt zu Deformationen der Hohlräume. ● Anfang 2010: aus den Optionen Vollverfüllung, interne Umlagerung und Rückholung plant das BfS, die Rückholung als bevorzugte Maßnahme durchzuführen. Außerdem: Stabilisierung und Wassermanagement. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
29. www.oeko.de Endlagerprojekte – ERAM Morsleben Gemeinde Ingersleben ● Ca. 1900 – 1970 Abbau von Kali- und Steinsalz ● 1971-1991: Endlager der DDR für schwach- und mittelradioaktive Abfälle ● 1994-1998: von der BRD weiter genutzt ● Insgesamt rd. 37.000 m³ feste Abfälle sowie ca. 6.600 umschlossene Strahlenquellen ● 2001: BfS verzichtet aus Sicherheitsgründen unwiderruflich auf eine weitere Einlagerung. Morsleben hat Standsicherheitsprobleme und Lösungszutritte, die sich langfristig nicht verhindern lassen ● 2005: "Plan zur Stilllegung des ERAM" ● 2009: öffentliche Auslegung (mehr als 13.000 Einwendungen) ● 2011: Erörterungstermin ● Planfeststellungsbeschluss steht noch aus. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
30. www.oeko.de Endlagerprojekte – Endlager Konrad Salzgitter ● 1957 – 1976 Förderung von Eisenerz ● 1975 – 1982 Untersuchungen auf Eignung als mögliches Endlager ● 1982 – Einleitung des Planfeststellungsver- fahrens ● 2002 – Planfeststellungsbeschluss, Rechtskraft wird in der Folgezeit durch Klagen verzögert ● 2007 – Abschluss des Verfahren nach Abweisung der letzten anhängigen Klage ● Seit 2008 Umrüstung der Schachtanlage zum Endlager für vernachlässigbar Wärme entwickelnde Abfälle ● Die genehmigte Einlagerungsmenge beträgt 303.000 m³ ● Ursprünglich für 2013 geplant, verzögert sich die Inbetriebnahme. Zuletzt wurde 2022 genannt. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
31. www.oeko.de Endlagerprojekte – Erkundungsbergwerk Gorleben ● 1977 als Standort für ein nukleares Entsorgungszentrum benannt: Wieder- aufarbeitung, Abfallkonditionierung, Endlagerung ● 1979 – 1984 übertägige Erkundung (Bohrungen), aber auch: Absage an die WAA in Niedersachsen. ● 1986 – 1997 Abteufen der Schächte und Auffahren des Erkundungsberg- werks in seiner heutigen Form, untertägige Erkundung, ● 2000 – 2010 Gorleben Moratorium ● 2011: Wiederaufnahme der untertägigen Erkundung, „Vorläufige Sicherheitsanalyse “ ● 2013: Standortauswahlgesetz §29 legt den Status für Gorleben fest: ‒ Gorleben bleibt im Verfahren, keine „Sonderbehandlung“ ‒ VSG wird nicht fortgesetzt ‒ Keine weitere Erkundung, lediglich Offenhaltung Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
32. www.oeko.de Endlagerprojekte – Erkundungsbergwerk Gorleben Wesentliche Kritikpunkte an der Eignung: ● Der Salzstock hat Kontakt mit quartären Grundwasser (Gorlebener Rinne, tiefreichende Frostspalten). ● Im Bereich des Salzstocks wurden Kohlenwasserstoffvorkommen entdeckt. ● Der Ausbau erfolgte deutlich umfangreicher als zur Erkundung erforderlich gewesen wäre, mit den Investitionen wurden Fakten geschaffen auf die sich später berufen wurde. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
33. www.oeko.de Endlagerstandortsuche und Öffentlichkeit ● Weitere Kritikpunkte an Gorleben sind: ‒ Die durchgeführte Auswahl des Standortes war weder transparent noch nachvollziehbar. ‒ Entwicklung von Auswahlkriterien und Auswahlprozess erfolgten ohne Beteiligung der Öffentlichkeit. ● Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Bundestags beschäftigte sich 2010 – 2013 mit der Frage, ob die Auswahl von Gorleben zulässig war – im Ergebnis mit uneinheitlichen Voten. ● Erkenntnis: Die Suche nach einem Endlagerstandort umfasst nicht nur die Suche nach geeigneten geologischen und technischen Bedingungen. Auch ein transparenter, nachvollziehbarer Auswahlprozess unter Beteiligung der Öffentlichkeit sind wichtig. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
34. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz - StandAG) vom 23. Juli 2013 „Artikelgesetz“, das umfasst ● Artikel 1: Standortauswahlgesetz ● Artikel 2: Änderung des Atomgesetzes ● Artikel 3: Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung ● Artikel 4: Änderung des Gesetzes zur Änderung von Kostenvorschriften des Atomgesetzes ● Artikel 5: Folgeänderungen ● Artikel 6: Inkrafttreten Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
35. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Ausgangssituation: ● Politischer Konsens über schrittweise Standortsuche, ● „weiße Landkarte“, ● Vorschläge zu Bewertungskriterien (z.B. AkEnd, Sicherheitsanfor- derungen), ● Umfangreiche Kenntnisse aus FuE- Arbeiten im technischen und sozialwissenschaftlichen Bereich, ● besonders guter Kenntnisstand zu Steinsalz, ● Internationaler Austausch. Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 Öko-Institut 2014
36. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Zeitlicher Ablauf Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 2014 Einrichtung „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ §3 2015 Bericht der Kommission mit Handlungsempfehlungen, Grundlage der Evaluierung des Standortauswahlgesetzes §4 2014 Einrichtung des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung §7 2016 Beginn des Standortauswahlverfahrens §12 20xx Entscheidung über Standorte zur übertägigen Erkundung §14 2023 Entscheidung über Standorte zur untertägigen Erkundung §17 2031 Standortentscheidung §20 Dann: Genehmigungsverfahren, Bau des Endlagers, Betrieb, Stilllegung
37. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 VorsitzWissenschaftUmweltverbändeKirchenWirtschaftGewerkschaftenFraktionen Dt. BundestagLandesregierungenKommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe Stimmberechtigt: 8 Personen Wissenschaft 2 Personen Umweltverbände 2 Personen Kirchen 2 Personen Wirtschaft 2 Personen Gewerkschaften Nicht stimmberechtigt: „1 Person“ Vorsitz (Doppelspitze) 8 Personen Fraktionen Bundestag 8 Personen Landesregierungen
38. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 VorsitzWissenschaftUmweltverbändeKirchenWirtschaftGewerkschaftenFraktionen Dt. BundestagLandesregierungenKommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe Stimmberechtigt: 8 Personen Wissenschaft 2 Personen Umweltverbände 2 Personen Kirchen 2 Personen Wirtschaft 2 Personen Gewerkschaften Nicht stimmberechtigt: „1 Person“ Vorsitz (Doppelspitze) 8 Personen Fraktionen Bundestag 8 Personen Landesregierungen Stand Oktober 2014 • 4 Sitzungstermine haben stattgefunden, weitere 3 Termine sind in 2014 geplant. • Die Kommission hat sich eine Geschäfts- ordnung gegeben und Arbeitsgruppen gebildet. • Livestream, Unterlagen, Protokolle usw. verfügbar unter: http://www.bundestag.de/endlagerkommission
39. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Schrittweise Einengung bis zur Standortentscheidung Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 §§ 13, 14 Auswahl der Standorte für übertägige Erkundung · Ausschluss ungünstiger Gebiete auf Basis von Ausschlusskriterien (Basis: evaluiertes Standortauswahlgesetz), · Vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für geeignete Standortregionen, · Auswahl von Standorten für übertägige Erkundung wird per Gesetz beschlossen. §§ 15 – 17 Auswahl der Standorte für untertägige Erkundung · Übertägige Erkundung der festgelegten Standorte, · Weiterentwicklung der vorläufigen Sicherheitsunter- suchungen, · Auswahl von Standorten für untertägige Erkundung per Gesetz beschlossen §§ 18-20 Standortentscheidung · Untertägige Erkundung der festgelegten Standorte, · Erstellung umfassender vorläufiger Sicherheitsuntersuchungen, · Gesetz über Standortentscheidung
40. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 Kommission Lagerung hochradioaktiverAbfallstoffeÖffentlichkeit (bundesweit) Information, DialogÖffentlichkeit (an potentiellen Standorten)Information, Dialog Öffentli chkei (bundeswei t) ausgewählter StandortEndlagerstandortStandorte für übertägige Erkundung…Region 1Region 2Region 3…Standort 1Standort 2Standortauswahlverfahren: Bundesamt für StrahlenschutzBundesamt für kerntechnische EntsorgungBundesumwelt- ministerium ©Öko-Institut, 2014 Standorte für untertägige ErkundungBürgerbüro, Bürgerdialog, Bürgerversammlungen, ... Gesellschaftliches Begleitgremium Öffentlichkeitsbeteiligung §9
41. www.oeko.de Standortauswahlgesetz 2013 Fazit: Das Gesetz schafft wichtige Grundlagen für die Implementierung eines ergebnisoffenen Standortauswahlverfahrens: ● Schrittweises kriterienbasiertes Auswahlverfahren mit Meilensteinen und Entscheidungen ● Trennung der Zuständigkeiten zwischen Regulierer und Vorhabensträger ● „Aufhänger“ für frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist nun zu entwickeln. In der Endlagerung etablierte Bürgerinitiativen und Umweltverbände fordern als ersten Schritt eine Überarbeitung des Gesetzes. Bleibt die Bereitschaft zur Umsetzung bestehen? / Hält der politische Kompromiss? Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014
42. www.oeko.de Ausblick ● Der Standort ist gefunden! ● Genehmigungsverfahren: Dauer 10 Jahre (?) ● Klageverfahren bis zum Gerichtsentscheid: Dauer 5 Jahre (?) ● Bau des Endlagers 14 Jahre (?), Inbetriebnahme ● Einlagerung: Der Inhalt von 1500 Transport- und Lagerbehältern ist endzulagern. Dauer 50 Jahre (?) ● Rückbau und Verschluss, 10 Jahre (?) ● Beginn der Nachbetriebsphase Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 2031 2041 2046 2060 2110 2120
43. www.oeko.de Ausblick ● Der Standort ist gefunden! ● Genehmigungsverfahren: Dauer 10 Jahre (?) ● Klageverfahren bis zum Gerichtsentscheid: Dauer 5 Jahre (?) ● Bau des Endlagers 14 Jahre (?), Inbetriebnahme ● Einlagerung: Der Inhalt von 1500 Transport- und Lagerbehältern ist endzulagern. Dauer 50 Jahre (?) ● Rückbau und Verschluss, 10 Jahre (?) ● Beginn der Nachbetriebsphase Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 2031 2041 2046 2060 2110 2120 Schnelle Variante: Genehmigung, Klageverfahren, Bau und Inbetriebnahme in 15 Jahren.
44. www.oeko.de Was gibt‘s noch … Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 Endlagerung im Schulunterricht Unterrichtsmaterialien zum Download unter www.oeko.de
45. www.oeko.de Vielen Dank für Ihr Interesse! Julia Mareike Neles – j.neles@oeko.de Julia Mareike Neles, 15. Oktober 2014 Vernetzt denken und forschen – www.oeko.de
Europa Konsumbarometer 2012 (Executive Summary)
Best Memories- Emily
Vortrag von Beate Kallenbach-Herbert bei der Informationsveranstaltung „Ker...
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