Source: https://www.buergerliste-oberharmersbach.de/aktuelles-aus-dem-gemeinderat/gemeinderat-2017/
Timestamp: 2018-11-14 22:46:01
Document Index: 347456735

Matched Legal Cases: ['§ 42', '§ 12', '§ 10', '§ 23', '§ 2', '§ 74', '§ 24', '§ 2', '§ 24', '§ 16', '§ 78', '§ 48', '§ 3']

Bürgerliste Oberharmersbach - Gemeinderat 2016/2017
Am Montag, den 18.12.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Beschaffung eines Zeiterfassungssystems für die Mitarbeiter (außer Wald) der Gemeinde Oberharmersbach
Antrag zur Fortsetzung des Betriebs eines Kleinimbiss mit Getränkeverkauf in und vor der gemeindeeigenen Schutzhütte auf dem Löcherberg auf dem Grundstück, Flst.Nr. 788 der Gemarkung Oberharmersbach für den Zeitraum 2019 bis 2021
Bohranzeige von zwei Erkundungsbohrungen zur Schichtlagerung und Wasserführung sowie Kurzpumpversuch mit wasserrechtlicher Erlaubnis auf dem Grundstück Flst.Nr. 415 "Harmersbacher Höhe"
Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freut sich die Bürgerliste Oberharmersbach.
TOP 3.) Beschaffung eines Zeiterfassungs[...]
Antrag zur Fortsetzung des Betriebs eines Kleinimbiss mit Getränkeverkauf in und vor der gemeindeeigenen Schutzhütte auf dem Löcherberg auf dem Grundstück, Flst.Nr. 788 der Gemarkung Oberharmersbach f
TOP 4.) Antrag zur Fortsetzung des Betri[...]
Bohranzeige von zwei Erkundungsbohrungen zur Schichtlagerung und Wasserführung sowie Kurzpumpversuch mit wasserrechtlicher Er
TOP 5.) Bohranzeige von zwei Erkundungsb[...]
Am Montag, den 11.12.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Vollzug der Bewirtschaftung des Gemeindewaldes für das Forstwirtschaftsjahr 2016
Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald für das Forstwirtschaftsjahr 2018
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Bürgermeisters nach § 42 Abs. 6 Gemeindeordnung
Besoldung für den neu gewählten Bürgermeister Richard Weith;
hier: Einweisung in die Besoldungsgruppe
Umbau des Anwesens Talstraße 67 zum Feuerwehrgerätehaus;
Vergabe der Rohbauarbeiten, bestehend aus Abbruch-, Erd-, Entwässerungs-, Beton-, Stahlbeton- und Maurerarbeiten
Darlehensaufnahme zur Finanzierung des Feuerwehrhausumbaus und der Planungs- und Erschließungskosten der Brücke
Beratung über die Sanierung des SVO-Vereins- u. WC-Gebäudes beim Naturrasensportplatzes durch den Sportverein Oberharmersbach e.V.
Gewährung von Zuwendungen an die örtlichen Vereine 2017
Bezuschussung von Vereinen für die Jugendarbeit im Jahr 2017;
a.) Festlegung der Förderbeträge
b.) Vorstellung eines Entwurfes einer Vereinbarung zum Kinderschutz
Bauantrag zum Abbruch des Anbaus bis auf EG und Neubau des Anbaus DG und DS auf dem Grundstück Flst. Nr. 715, Engelberg 12, der Gemarkung Oberharmersbach
Bauantrag zum Neubau eines Lager- und Geräteschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 172,Waldhäuser 26 der Gemarkung Oberharmersbach
Über den Besuch recht vieler Bürgerinnen und Bürger freuen wir uns!
TOP 3.) Vollzug der Bewirtschaftung des [...]
TOP 4.) Bewirtschaftungsplan für den Gem[...]
Besoldung für den neu gewählten Bürgermeister Richard Weith; hier: Einweisung in die Besoldungsgruppe A 15 oder A 16
TOP 6.) Besoldung für den neu gewählten [...]
TOP 8.) Darlehensaufnahme zur Finanzieru[...]
Am Montag, den 13.11.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Zell a.H. und den Gemeinden Biberach, Nordrach und Oberharmersbach;
Vorstellung des Entwurfes zur Vorbereitung des Offenlagebeschlusses
Darlehensaufnahme zur Finanzierung der anteiligen Maßnahme zur Neuanlage eines einseitigen Gehweges entlang der L94
Im Anschluss findet schon wieder eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Wir freuen uns über alle Bürger, die ihr Interesse an der öffentlichen Sitzung mit ihrer Anwesenheit kund tun.
Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes 'Windenergie' für die
vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Zell a.H. und den Gemeinden
Biberach, Nordrach und Oberharmersbach;
TOP 3.) Aufstellung eines Aufstellung ei[...]
TOP 4.) Darlehensaufnahme zur Finanzieru[...]
Am Montag, den 23.10.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Nahwärmeversorgung der Bürger-Energie Oberharmersbach eG;
a.) zum Abschluss des bisher geplanten Bauvorhabens
b.) zum Jahresabschluss 2016
c.) über weitere Planungsabsichten
Finanzstatus - Quartalsbericht 3/2017
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme Oberharmersbach "Ortsmitte";
a.) Vorstellung des Planungsentwurfes gemäß Abstimmungsergebnis der gebildeten Projektgruppe
b.) Feststellung der Planung und Baubeschluss
c.) Antrag auf Verlängerung der Laufzeit des Sanierungsprogrammes um 2 Jahre
d.) Aufstockungsantrag der Mittelausstattung
b.) Antrag
Bürgernutzen 2017
Regionalplan Südlicher Oberrhein;
Teilfortschreibung Kapital 4.2.1 Windenergie mit Ergänzung der Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege im Regionsteil Schwarzwald (Kapitel 3.2);
Entwurf zur 2. Anhörung (2. Offenlage) gemäß § 12 LplG und § 10 ROG
Über den Besuch vieler interessierter Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste
Am Montag, den 25.09.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Straßenreinigung Oberharmersbach;
Tourismus Oberharmersbach;
Bericht zum Geschäftsjahr 2016 und 1. Halbjahr 2017 durch Frau Jill Löffler
Bauantrag zum Ausbau des bestehenden Dachgeschosses zu Wohnraum in der Garage, auf dem Grundstück Flst. Nr. 127/5, Hagenbach, der Gemarkung Oberharmersbach
Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freut sich die Bürgerliste.
Am Montag, den 11.09.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Kommunale Mitfinanzierung des Pflegestützpunktes Ortenaukreis - Außenstelle Kinzigtal;
Antrag auf Erhöhung des kommunalen Mitfinanzierungsanteils
Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 des Allgemeinen Eisenbahn
gesetzes (AEG);
Antrag der SWEG Schienenwege GmbH vom 17.07.2017
Durchführung des Bundes-Immisionsschutzgesetz (BImSCHG)
Antrag der Ökostrom Consulting Freiburg GmbH vom 14.07.17 auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Neugenehmigung für die Errichtung und Inbetriebnahme von vier Windenergieanlagen des Typs ENERCON E -141 EP 4 auf den Grundstücken Flst Nrn. 154,157 und 180/4 der Gemarkung Oberwolfach und Flst Nr. 54,101,104 und 105 der Gemarkung Hausach-Einbach
Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 518/4 der Gemarkung Oberharmersbach
Bauvoranfrage zur Erweiterung des vorhandenen Hauses sowie Aufbau von Dachgauben auf dem Grundstück Flst. Nr. 819, Wiesenrain 7, der Gemarkung Oberharmersbach
Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freut sich die Bürgerliste Oberharmersbach
Am Montag, den 28.08.2017, findet um 19 Uhr - trotz SOMMERPAUSE - im Rathaus-Sitzungssaal eine öffentliche Gemeinderratssitzung statt.
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Dampflokomotive-Werkstattmuseum" für das Gebiet des Grundstückes Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; hier Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 74 LBO
Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB über die Gemeinbedarfsfläche für kulturelle Zwecke mit der Zweckbestimmung "Dampflokomotive Werkstattmuseum" auf dem Grundstück Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; Beratung und Beschlussfassung
Bürgermeisterwahl; Ergänzung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
Vergabe der weiteren Planungsaufträge für die Sanierung des Rathauses
Über regen Besuch unserer Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste Oberharmersbach
Aufstellung eines Bebauungsplanes 'Dampflokomotive-Werkstattmuseum' für das Gebiet des Grundstückes Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §
TOP 3.) Aufstellung eines Bebauungsplane[...]
Satzung der Gemeinder Oberharmesbach zum Bebauungsplan "Dampflokomotive-Werkstattmuseum"
Anlage TOP 3.) Oberharmersbach_BP_Dampfl[...]
Bebauungsplan „Dampflokomotive-Werkstattmuseum“ Textteil
Bebauungsplan „Dampflokomotive-Werkstattmuseum“ Begründung
Ausübung des allgemeinen Vorkaufsrechts nach §§ 24 ff. BauGB über die Gemeinbedarfsfläche Museum auf dem Grundstück Flst.Nr. 297/29 beim Bahnhof Riersbach; Beratung und Beschlussfassung
TOP 4.) Ausuebung des allgemeinen Vorkau[...]
Microsoft Word-Dokument [538.0 KB]
TOP 6.) Vergabe der weiteren Plaungsauft[...]
Am Montag, den 24.07.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Wegen Trauerfall wurde die Tagesordnung mit Einladung vom 20.07.2017 wie folgt geändert:
Kinderhaus Sonnenblume;
Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2017/2018 nach Empfehlung des Gemeindetages
Vergabe der Bewirtschaftung der Kilwi 2017 vom 01. bis 04.09.2017 an die Historische Bürgerwehr Oberharmersbach
Bürgermeisterwahl am 15.10.2017;
Festlegung des Inhaltes der Stellenausschreibung
Bauantrag zur Errichtung eines überdachten KFZ-Stellplatzes auf dem Grundstück Flst. Nr. 488/5, Holdersbach 6 der Gemarkung Oberharmersbach
Über den Besuch interessierter Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste
Kinderhaus Sonnenblume; Anpassung der Elternbeiträge
TOP_3.)_Kinderhaus_Sonnenblume__Anpassun[...]
Am Montag, den 10.07.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Übernahme der anteiligen Schülerbeförderungskosten für alle Schularten durch die Gemeinde Oberharmersbach;
hier: Festsetzung des kommunalen Förderbeitrags zum Eigenanteil infolge Tariferhöhung der TGO zum 01.09.2017
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 13. August 2017 anlässlich des Bäuerlichen Marktfestes mit Naturpark-Bauernmarkt
Errichtung einer Brücke über den Harmersbach zum Feuerewehrgerätehaus;
Vergabe der Beton-, Stahlbetonarbeiten, Abdichtungs- u. Schlosserarbeiten
Vergabeverfahren zum Wettbewerb "Neue Ortsmitte Oberharmersbach";
hier: Vergabe des Planungsauftrages für die Sanierung des Rathauses
Bauantrag zum Abbruch eines landwirtschaftlichen Schuppens, Errichtung eines Leibgedingwohnhauses mit Ferienwohnung und Schleppergarage auf dem Grundstück Flst. Nr. 704, Hermersberg 1a, der Gemarkung Oberharmersbach
Wir freuen uns über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger
Übernahme der anteiligen Schülerbeförderungskosten für alle Schularten durch die
Gemeinde Oberharmersbach;hier: Festsetzung des kommunalen Förderbeitrags zum
Eigenanteil infolge Tariferhöhung der TGO zum 01.09.2017
Übernahme der anteiligen Schülerbeförder[...]
Kinderhaus Sonnenblume;Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr
2017/2018 nach Empfehlung des Gemeindetages
TOP 4 (1).pdf
Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 13. August 2017 anlässlich des
Bäuerlichen Marktfestes mit Naturpark-Bauernmarkt
TOP 5 (1).pdf
Errichtung einer Brücke über den Harmersbach zum Feuerwehrgerätehaus;Vergabe
der Beton-, Stahlbetonarbeiten, Abdichtungs- u. Schlosserarbeiten
TOP 6 (1).pdf
Vergabeverfahren zum Wettbewerb &#39;Neue Ortsmitte Oberharmersbach&#39;;hier: Vergabe
des Planungsauftrages für die Sanierung des Rathauses
TOP 7 (1).pdf
Am Montag, den 19.06.2017, findet um 19 Uhr im Rathaus-Sitzungssaal die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes, sowie des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorung für das Jahr 2017
Kirchliche Veranstaltungen in der Reichstalhalle aufgrund der Sanierung der Pfarrkirche St. Gallus
Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz (LLG); Antrag auf Aufforstung einer Teilfläche des Dauergrünlandgrundstückes Flst. Nr. 597 zu Ta- Mischwald
Bürgermeisterwahl; a.) Bildung des Gemeindewahlausschusses b.) Festlegung des Termins der Kandidatenvorstellung
Bauantrag zum Um- und Ausbau des Dachgeschosses, Einbau von 2 Gauben auf dem Grundstück Flst. Nr. 666/8, Jauschbach 15, der Gemarkung Oberharmersbach
Wir freuen uns über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger!
Freitag, den 12.05.2017, findet um 17.30 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal - öffentliche Gemeinderratssitzung
Abschluss der örtlichen Prüfung der Forsteinrichtungserneuerung zum Gemeindewald Oberharmersbach und Beschlussfassung über das künftige Forsteinrichtungswerk
Am Dienstag, den 02.05.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Besetzung des Aufsichtsrats der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG
Verabschiedung der Gemeinderätin Anja Jilg aus dem Ehrenamt als 1. Bürgermeister-Stellvertreterin
Nachwahl der/des 1. Bürgermeister-Stellvertreters für die ausgeschiedene 1. Bürgermeister-Stellvertreterin
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes sowie des Wirtschaftsplans für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2017
Bauantrag zum Abbruch eines Satteldaches über der bestehenden Garage und Neubau eines Pultdaches auf dem Grundstück Flst.Nr. 362/1 der Gemarkung Oberharmersbach
Wie immer, freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger!
Am Dienstag, den 18.04.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Rücktrittsgesuch und Antrag der Gemeinderätin Frau Anja Jilg zur Beendigung Ihres Ehrenamtes als 1. Bürgermeister-Stellvertreterin;
hier: Feststellung des Vorliegens eines "wichtigen Grundes" gemäß § 16 GemO
Anmietung einer weiteren Wohnung für die Unterbringung von Asylbewerber in der Anschlussunterbringung
Bauantrag zum Umbau des Anwesens Talstraße 67 zu einem Feuerwehrgerätehaus auf dem Grundstück Flst. Nr. 694/3 der Gemarkung Oberharmersbach
hier: geänderte Pläne Stellplätze
Festlegung der Wahltermine für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2017
Festlegung des Termins für die Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl
Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist für die Bürgermeisterwahl und für eine etwaige Neuwahl
Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste
Sachlage zu TOP 4
Gemeinderatssitzung am 18.04.2017
Sachlage TOP 4 13.04.17.pdf
Sachlagen zu TOP 7/8/9
Sachlage TOP 7.8.9. 18.04.17.pdf
Am Montag, den 13.03.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Sanierung bzw. Neugestaltung des Schulhofes der Brandenkopf-Schule;
hier: Vergabe des Auftrages der Bauarbeiten
Harmersbachtalbahn, Strecke 9427 Biberach - Oberharmersbach;
Errichtung von dynamischen Fahrgastinformationssystem;
hier: Anhörung als Träger öffentlicher Belange
Annahme und Vermittlung von Spenden; Beschlussfassung nach § 78 Abs. 4 GemO
Bauantrag zum Neubau einer Dachgaube auf dem Grundstück Flst. Nr. 287/3, Waldhäuser 6 der Gemarkung Oberharmersbach
Über den Besuch vieler Bürgerinnen und Bürger freuen sich die Gemeinderäte der Bürgerliste.
Unser Schreiben an Bürgermeister Huber zur angekündigten Wahl aller Stellvertreter
Laut Kommunalordnung § 48 GemO und dem Kommentar zur Gemeindeordnung ist des Bürgermeisters Hinweis vom 20.02.2017 nicht richtig, dass alle Stellvertreter nach der Niederlegung des Amtes von Frau Jilg neu gewählt werden müssen. Wir haben das den Betroffenen am 03.03.2017 wie folgt schriftlich mitgeteilt:
Neue Stellvertreter.pdf
Am Montag, den 20.02.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eineGemeinderatssitzung statt.
Verbesserung der Breitbandversorgung in Oberharmersbach;
Abschluss eines Konsortialvertrages zwischen dem Ortenaukreis und den kreisangehörigen Gemeinden sowie Gründung und Beteiligung an der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG
Unterbringung der Flüchtlinge;
hier: Anmietung einer Wohnung für die Unterbringung von Asylbewerber in der Anschluss-unterbringung
Hausärztliche Praxisgemeinschaft Oberharmersbach;
Bauantrag zum Teilabriss der Scheune und Wiederaufbau mit Ferienwohnungen auf dem Grundstück Flst. Nr. 387, Untere Krochte 1, der Gemarkung Oberharmersbach
Bauvoranfrage zum Neubau eines Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 488/5,
Holdersbach 10, der Gemarkung Oberharmersbach
Am Montag, den 30.01.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Neubaugebiet Elme IV - Planstr. 3,
Vorstellung der Planung zur Erschließung des letzten Abschnittes mit der Planstr. 3 und Festlegung der Ausführungsplanung. (Dieser Top wurde am 26.01.2017 von der Tagesordnung genommen!)
Bauantrag zum Umbau des Anwesens Talstr. 67 zu einem Feuerwehrgerätehaus auf dem Grundstück Flst.Nr. 694/3 der Gemarkung Oberharmersbach.
Wünsche und Anträge der Gemeinderäte.
Über den Besuch recht vieler Bürgerinnen und Bürger würden wir uns sehr freuen.
Am Dienstag, den 24.01.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes, sowie des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Jahr 2017
Am Montag, den 16.01.2017, findet um 19:00 Uhr im Rathaus -Sitzungssaal- eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Bekanntmachung aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ferienlandschaft "Mittlerer Schwarzwald - Gengenbach/Harmersbachtal";
Information über den aktuellen Sachstand und die Aktivitäten
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Unterharmersbach (L 94)" mit örtlichen Bauvorschriften der Stadt Zell a.H., OT Unterharmersbach (Ortenaukreis);
Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage nach § 3 (2) BauGB
Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 535/7, Jauschbach 3 c, der Gemarkung Oberharmersbach
Bauantrag zur Überdachung einer bestehenden Zufahrtsrampe auf dem Grundstück Flst. Nr. 3297/17, Brugasse 3, der Gemarkung Oberharmersbach
Fragen zu offenen Rechnungen der Gemeinde an die Bürgerenergiegenossenschaft Oberharmersbach.
Anfrage zur BEO 2016.pdf