Source: https://fahrrad-design-berlin.de/shop/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2020-02-18 15:45:28
Document Index: 168381598

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 77', 'Art. 6']

AGB - Fahrrad Design Berlin Shop
Sven Cyliax
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für den Kunden erbringen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2.1 Benutzen Sie unsere Suchfunktion (oben direkt unter dem Navigationsbalken) oder rufen Sie die gewünschte Produktkategorie in unserem Onlineshop auf, um zu den gewünschten Produkten zu gelangen.
Über den Button „Kaufen“ mit dem Einkaufswagen-Symbol können Sie Artikel, die Sie bestellen möchten, in den Warenkorb legen. Sie finden das Symbol auf den jeweiligen Produktseiten. Sobald sich Artikel in Ihrem Warenkorb befinden, können Sie sich den Warenkorb über den Link „Warenkorb anzeigen“ betrachten und einzelne Mengen ändern, Artikel löschen und über den Link „zum Shop“ weitere Artikel hinzufügen.
Im Bestellvorgang geht es weiter, indem Sie im Warenkorb rechts unten auf "zur Bestellung" klicken. Sie müssen sich nun mit Ihrer hinterlegten E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort einloggen. Falls Sie noch keine Kundendaten hinterlegt haben, wählen Sie bitte unter „zur Neukundenregistrierung“ den Button „anmelden“, füllen Sie die Pflichtfelder aus und speichern Sie Ihre Daten, sie gelangen dann zur Angabe Ihres Zahlungswunsches; nach Speicherung Ihrer Daten bzw. nach Anmeldung mit bereits vorhandenen Zugangsdaten gelangen Sie dann zur Kassenseite. Dort können Sie dann Ihre Rechnungsadresse, Ihre Lieferadresse, die Zahlungsart angeben bzw. ändern, bisherige Bestellungen einsehen, Ihr Passwort ändern, Kundenformulare herunterladen, unseren Newsletter abonnieren oder abbestellen und die Bestellung abschicken. Über den Link „Warenkorb ändern“ haben Sie die Möglichkeit Änderungen an Ihrem Warenkorb vorzunehmen oder diesen zu löschen. Durch anklicken des Buttons „Bestellung ausführen“ senden Sie Ihr Angebot an uns ab.
2.2 Unsere Angebote auf unseren Internetseiten (Onlineshop) stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen. Die Bestellung ist auf haushaltübliche Mengen begrenzt. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen / Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung).
2.3 Wir sind berechtigt das Angebot des Kunden innerhalb von 10 Werktagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch gesonderte Auftragsbestätigungs-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
3.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Waren ab Lager Berlin. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt; bei Teillieferungen erhält der Kunde eine Information über Teilmengen und zusätzliche Liefertermine. Teillieferungen ins Ausland sind leider nicht möglich.
3.2 Die bestellen Artikel werden von unserem Versandservice (Post/ DPD) schnellstmöglich zugestellt.
3.3 Wir liefern schnellstmöglich, in der Regel – bei Verfügbarkeit der Ware, bei Vorkasse nach Zahlungseingang – versenden wir in der Regel innerhalb von 1 bis 4 Werktagen, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsschluss. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt von dem Vertrag zurückzutreten; im Rücktrittsfalle werden Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.
4.1 Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).
4.2 Versandkosten werden Ihnen im Bestellvorgang noch vor Absendung Ihrer endgültigen Bestellung angezeigt. Ins europäische Ausland werden Ihnen die Versandkosten vor dem Versand mitgeteilt. Bei Bezahlung gegen Nachnahme fallen noch EUR 2,00 Zahlgebühr und EUR 3,60 Nachnahmegebühr der Deutschen Post an. In das Ausland liefern wir ausschließlich per Vorabüberweisung oder Kreditkarte.
4.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs tragen wir die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wir stellen für die Rücksendung sog „Free-Way-Gutscheine“ zur Verfügung. Deren Verwendung ist keine Voraussetzung für die Übernahme der Rücksendekosten, bei Rücksendung ohne Free-Way-Gutschein übernehmen wir jedoch nur die Kosten für den Standardversand. Zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Rücksendung gewählt hat (z.B. Express-Lieferung), werden von uns nicht übernommen, es sei denn wir haben mit dem Kunden Abweichendes vereinbart. Nicht paketversandfähige Waren sind waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. Nicht paketversandfähige Waren holen wir auf unsere Kosten bei ihnen ab.
8.1 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt.
8.2 Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von uns auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften deshalb weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems, noch für technische und/oder elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung und/oder Annahme von Angeboten.
9.1 Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass wir seine Anschrift und die jeweiligen Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form erfassen und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Für weitere Informationen zum Datenschutz verweisen wir auf die http://www.fahrrad-design-berlin.de/info/privatsphaere-und-datenschutz.html enthaltende Datenschutzerklärung.
9.1.1 Wir erheben personenbezogene Daten (Anrede, Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail, Telefonnummer, Kennnummer, Besitzmerkmale, Umsatzsteuernummer, Konto-, Karten- und Zahlungsverkehrsdaten, Geburtsdatum, Inhalt von Schufa-Auskünften) ausschließlich zur Anbahnung und Abwicklung des Vertrags. Die Verarbeitung dieser Daten ist für die Anbahnung und Abwicklung des Vertrages erforderlich insbesondere für die gegenseitige Korrespondenz, zur Erfüllung der beidseitigen Verpflichtungen aus diesem Vertrag und Rechnungsstellung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO). Bei Nichtbereitstellung der Informationen ist die Vertragsdurchführung nicht möglich. Zur Vertragsanbahnung und Vertragserfüllung kann es notwendig sein, personenbezogene Daten unseres Vertragspartners und die Auftragsdaten an Dritte (Vorlieferanten, Transporteure, Nachunternehmer, Prüfer bzw. Sachverständige, Dienstleister für bargeldlosen Zahlungsverkehr, Auskunfteien z.B. Schufa oder Creditreform) weiterzugeben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO). Die weitergegebenen Daten dürfen von Dritten ausschließlich zur Erfüllung des Auftrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf die Anfrage unseres Vertragspartners erfolgen, verwendet werden.
9.1.2 Die von uns erhobenen Daten werden gespeichert für die Dauer der Geschäftsbeziehung und darüber hinaus, solange gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen, Rechtsansprüche aus dem Vertragsverhältnis geltend gemacht werden können oder sonstige berechtigte Gründe eine weitere Speicherung rechtfertigen, und werden danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
9.1.3 Unser Vertragspartner kann von uns Auskunft über die betreffenden personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO) sowie Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten (Art. 16 DSGVO), Löschung in den in Art. 17 DSGVO genannten Fällen, Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO) sowie Übertragung der Daten gemäß Art. 20 DSGVO verlangen. Weiterhin kann unser Vertragspartner Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einlegen (Art. 77 DSGVO).
9.1.4 Sofern wir personenbezogenen Daten auf Grundlage einer erteilten Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verarbeiten, hat unser Vertragspartner das Recht die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.
9.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB nicht wirksam sein, berührt dieses die Rechtswirksamkeit des gesamten Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
9.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Beachten Sie in diesem Zusammenhang unsere E-Mail-Adresse: kontakt@fahrrad-design-berlin.de . Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.
9.4 Ist der Kunde Kaufmann, so ist Gerichtsstand Regensburg.
9.5 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).