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Timestamp: 2016-10-22 16:24:55
Document Index: 181117177

Matched Legal Cases: ['Art. 113', 'Art. 99', 'Art. 105', 'Art. 29', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 64', 'BGE']

4A_461/2011 (02.09.2011)
4A_461/2011
Kanton Z�rich, vertreten durch Handelsregisteramt des Kantons Z�rich,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 25. Juli 2011.
dass das Obergericht des Kantons Z�rich der X.________ AG in Liquidation (Beschwerdef�hrerin) im Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirkes Z�rich vom 17. M�rz 2011 mit Beschluss vom 23. Mai 2011 eine zehnt�gige Frist ansetzte, um f�r die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens einen Vorschuss von Fr. 800.-- zu leisten;
dass der Beschwerdef�hrerin mit Verf�gung vom 29. Juni 2011 eine Nachfrist von f�nf Tagen angesetzt wurde, verbunden mit der Anordnung, dass im S�umnisfall auf die Berufung nicht eingetreten werde;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht vor Ablauf der Frist beantragte, es sei die Verpflichtung zur Leistung des Kostenvorschusses aufzuheben und es sei ihr die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren;
dass das Obergericht des Kantons Z�rich das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege mit Beschluss vom 25. Juli 2011 abwies und ihr eine letzte Frist von f�nf Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses ansetzte mit der Androhung, bei Ausbleiben der Zahlung werde auf die Berufung nicht eingetreten;
dass das Obergericht seinen Entscheid insbesondere damit begr�ndete, dass davon ausgegangen werden k�nne, dass die Beschwerdef�hrerin einen Vorschuss von Fr. 800.-- trotz des geltend gemachten "Nachholbedarfs an Liquidit�t" kurzfristig aufzubringen verm�ge;
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 8. August 2011 erkl�rte, den Entscheid des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 25. Juli 2011 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass die Eingabe der Beschwerdef�hrerin als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen ist, weshalb auf die ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist (Art. 113 BGG);
dass die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht einen neuen Sachverhalt unterbreitet, der sich nach dem angefochtenen Entscheid ereignet hat und gest�tzt darauf neue Begehren stellt, was im Beschwerdeverfahren nicht zul�ssig ist (Art. 99 BGG);
dass sich die Beschwerdef�hrerin nicht mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht mit verschiedenen Behauptungen einen Sachverhalt unterbreitet, der �ber den vorinstanzlich verbindlich festgestellten hinausgeht, ohne rechtsgen�gend zu begr�nden, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zul�ssig sein soll;
dass die Beschwerde zwar abstrakte Ausf�hrungen zum verfassungsm�ssigen Recht auf unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV) sowie zu weiteren Grundrechten enth�lt, sie jedoch in keiner Weise darauf eingeht, inwiefern die vorinstanzliche Feststellung hinsichtlich der im konkreten Fall vorhandenen finanziellen Mittel verfassungswidrig sein soll (Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die Eingabe der Beschwerdef�hrerin vom 8. August 2011 die erw�hnten Begr�ndungsanforderungen offensichtlich nicht erf�llt;
dass aus den genannten Gr�nden auf die Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden kann;
dass das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren bereits wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 BGG), weshalb nicht gepr�ft werden muss, ob im �brigen �berhaupt ein Ausnahmefall f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege an eine juristische Person in Betracht k�me (vgl. BGE 131 II 306 E. 5.3.3 S. 326 f.; 119 Ia 337 E. 4c und e S. 340);