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Timestamp: 2019-08-21 07:48:59
Document Index: 4452614

Matched Legal Cases: ['Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146', 'Art. 146']

Artikel 146 Grundgesetz zwischen offener Staatlichkeit und Identitätsbewahrung | Duncker & Humblot
Cramer, Philipp
ISBN 978-3-428-14155-5
ISBN 978-3-428-54155-3
ISBN 978-3-428-84155-4
Philipp Cramer beleuchtet den Widerspruch zwischen dem Integrationsauftrag des Grundgesetzes und dem gleichzeitig bestehenden Verbot der Staatswerdung der Europäischen Union. Als eine künftige Entwicklungsmöglichkeit des Integrationsprozesses zeigt der Autor den Weg einer Verfassungneugebung durch das deutsche Volk gemäß Art. 146 GG auf und diskutiert diesen. Unter Berücksichtigung des geschichtlichen Hintergrunds von Art. 146 GG und dessen Vorgängervorschrift Art. 146 GG a.F. gibt Cramer neben der Betrachtung des grundsätzlichen »Ob« der Anwendung des Schlussartikels auch einen kurzen Ausblick auf die konkrete Prozedur einer vom Volk ausgehenden Verfassungneugebung. Die Untersuchung ergibt, dass eine Anwendung von Art. 146 GG zur Intensivierung der europäischen Einigung möglicherweise politisch nicht gewollt, rechtlich jedoch zulässig ist.
Einführung: Anliegen der Arbeit und Gang der Untersuchung
1. Eine Bestandsaufnahme: Die grundgesetzlichen Bedingungen für die europäische Integration seit der »Lissabon-Entscheidung« des Bundesverfassungsgerichts
Kernaussagen des Richterspruchs – Politisches und wissenschaftliches Echo (»post Lissabon«-Debatte) – Die grundsätzliche »Europarechtsfreundlichkeit« des Grundgesetzes – Die aktualisierten Integrationsgrenzen des Grundgesetzes im Detail – Möglichkeiten der Überwindung der Integrationsgrenzen
2. Art. 146 GG als Wegbereiter zukünftiger Integrationsschritte
Art. 146 GG zwischen Re- und Denationalisierung: der kontroverse Charakter der Schlussbestimmung – Rechtstheoretische Einordnung von Art. 146 GG a.F. – Gegenläufige Deutungen des Art. 146 GG – Obiter dictum des Lissabon-Urteils: Art. 146 GG als notwendige Bedingung für künftige Integrationsschritte – Zeitliche Perspektiven der Verfassungneugebung
3. Szenarium einer Verfassungneugebung durch das Volk
Einleitung: Verfassungsvoraussetzungen und -aporie – Prozedurale Ausgestaltung der Verfassunggebung
Epilog. Ausblick auf eine Neuverfassung und »Vereinigte Staaten von Europa«
»Der Autor leistet mit der vorliegenden Arbeit daher einen wichtigen Beitrag zur aktuellen Diskussion in der BRD. [...] Auch aus formaler Sicht besticht das Werk durch seinen schnörkellosen Stil und die klare Struktur. [...] Insgesamt ist das Buch daher allen an verfassungsrechtlichen Fragen der Europäischen Integration Interessierten uneingeschränkt zu empfehlen.« Claudia Wutscher, in: Zeitschrift für Verwaltung, 3/2014
Europäische Integration Art. 146 GG Verfassunggebung Staats- und Verfassungsrecht, Verfassungsprozessrecht Politik und Recht, Staatsrecht Europarecht