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Timestamp: 2018-02-20 21:47:58
Document Index: 306233755

Matched Legal Cases: ['de lege lata', '§ 91', '§ 76', '§ 76', '§ 76', 'BGH', '§ 91', '§ 91', '§ 76', '§ 91', '§ 91', '§ 76', '§ 317', '§ 289', '§ 171', '§ 90', '§ 90', '§ 111', '§ 111', '§ 11', 'Art. 412', 'Art. 416', 'Art. 425', 'Art. 413', 'Art. 415', '§ 25', '§ 25', '§ 25']

Vorwort : Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht und Bankaufsichtsrecht
Vorwort : Die Steuerun...
Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht und Bankaufsichtsrecht
Die Studie schließt eine Forschungslücke, indem sie umfassend die aktienrechtlichen Risikomanagementpflichten von Vorstand und Aufsichtsrat im Umgang mit Liquiditätsrisiken untersucht. Sie umfasst auch die aktienrechtlichen Pflichten bei einer Delegation von liquiditätsrisikobehafteten Geschäftsaktivitäten und -prozessen. Ausgangspunkt ist die Rechtsprechung, die im Nachgang zur Finanzkrise der Jahre 2007–2009 ergangen ist. Im Weiteren geht der Autor den Fragen nach, ob, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang die bankaufsichtsrechtlichen Regelungen zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit von Kreditinstituten «de lege lata» eine Schrittmacherrolle bzw. eine Ausstrahlungswirkung für den aktienrechtlichen Pflichtenrahmen außerhalb des Bankensektors haben.
9783631697139
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-06826-9
Frankfurt am Main, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2016. 292 S.
Die vorliegende Untersuchung wurde im Wintersemester 2015/2016 von der Juristischen Fakultät der Johann Wolfgang Goethe-Universität als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis Januar 2015 berücksichtigt werden.
Ich danke allen denen, die mich während meiner Promotion fachlich und persönlich unterstützt und zum Gelingen der Arbeit beigetragen haben. Es war eine herausfordende, bereichernde und schöne Zeit, die ohne diesen Beistand und Zuspruch so nicht möglich gewesen wäre.
Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Dres. h.c. Theodor Baums. Er hat mich bei der Themensuche sowie der Eingrenzung und Akzentuierung des Untersuchungsgegenstands rege unterstützt und meine Arbeit mit Rat und Vertrauen großzügig begleitet. Herrn Professor Dr. Tobias Tröger danke ich für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens und seine wertvollen Anregungen.
Danken möchte ich auch Herrn Dr. Wolfgang Feuring und Herrn Dr. Carsten Berrar, welche die Entstehung dieser Arbeit mit praktischem Rat und mancher guten Tat gefördert haben. Herrn Engelbert Weil danke ich für die anregenden Diskussionen und sein großes Interesse an dieser Arbeit.
I. Einführung und Fragestellung
B. Die Steuerung von Liquiditätsrisiken in der Betriebswirtschaft
I. Das Liquiditätsrisiko
1. Begriff und Bedeutung der Liquidität für das Unternehmen
2. Liquidität, Rentabilität und Kapitaldeckung
3. Zahlungsunfähigkeit und Zahlungsstockung
4. Definition, Ursachen und Steuerung von Liquiditätsrisiken
a) Liquiditätsrisiko und Liquiditätsrisiken
b) Ursachen für Liquiditätsrisiken
c) Steuerung des Liquiditätsrisikos und Steuerung des Überschuldungsrisikos
d) Dispositives und strukturelles Liquiditätsrisiko
II. Betriebswirtschaftliche Liquiditätsrisikosteuerung
1. Allgemeine Charakteristika und Funktion der betriebswirtschaftlichen Liquiditätsrisikosteuerung
2. Finanzplanung
a) Täglicher Liquiditätsstatus
b) Kurz- und mittelfristige Finanzplanung
(1) Konzepte kurz- und mittelfristiger Finanzpläne
(2) Prozess der kurz- und mittelfristigen Finanzplanung
(i) Erstellung eines Finanzplans; Planungsgrundsätze
(a) Gegenstand der Prognose: Entscheidungsautonome Zahlungsströme
(b) Prognose mithilfe statistisch-formaler Methoden
(c) Prognose mithilfe subjektiv-pragmatischer Methoden
(d) Kontrolle des Prognoseprozesses
(ii) Finanzplanausgleich
(iii) Finanzplanfeststellung und Finanzbudget
(iv) Finanzkontrolle und Finanzplanrevision
(3) Schwächen der kurz- und mittelfristigen Finanzplanung
c) Liquiditätsrisikosteuerung im engeren Sinne
(1) Allgemeine Anforderungen und Charakteristika
(2) Quantifizierung des Liquiditätsrisikos am Beispiel der Liquidity at Risk-Kennzahl
(i) Merkmale der Liquidity at Risk
(ii) Schwächen der Liquidity at Risk
(3) Ausrichtung auf den Maximalbelastungsfall
d) Langfristige Finanzplanung
(1) Kapitalbindungsplan und Kapitalbedarfsplanung
(2) Finanzierungsregeln
(3) Kritik an Liquiditätsrisikosteuerung mittels bilanzieller Finanzinformationen
3. Früherkennung von liquiditätsgefährdenden Entwicklungen
a) Frühwarnsysteme
b) Frühindikatorsysteme
c) Frühaufklärungssysteme
d) Diskussion
4. Maßnahmen zur Prävention und Bewältigung des Liquiditätsrisikos
a) Risikovermeidung
b) Risikominderung
c) Risikodiversifikation
d) Risikotransfer
e) Risikovorsorge
(1) Umfang der Liquiditätsreserve
(i) Liquiditätsreserve für quantifizierbare Zahlungsmitteldefizite
(ii) Liquiditätsreserve für nicht quantifizierbare Zahlungsmitteldefizite
(2) Zusammensetzung der Liquiditätsreserve
(i) Arten und Spezifika von Risikodeckungsmassen
(ii) Klassifizierung und Zuordnung von Risikodeckungsmassen
f ) Finanzwirtschaftliche Maßnahmen bei akutem oder sich abzeichnendem Liquiditätsengpass
C. Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Aktienrecht
I. Rechtspflichten des Vorstandes
1. Organisatorische Pflichten nach § 91 Abs. 2 AktG
b) Früherkennungsmaßnahmen versus Risikomanagementsystem
(1) Betriebswirtschaftslehre
(2) Wirtschaftsprüfungspraxis – Prüfungsstandard IDW PS 340
(3) Herrschende Meinung in den Rechtswissenschaften
(4) Diskussion
(i) „Angemessenes Risikomanagement“
(ii) Leitungs- und Organisationsermessen des Vorstands
(iii) Bestandsgefährdende Entwicklungen
(iv) Überwachungssystem
(v) Konkretisierung durch das BilMoG
(vi) Maßnahmen zur Risikoprävention und Risikobewältigung
c) Ausgestaltung der Maßnahmen zur Früherkennung liquiditätsgefährdender Entwicklungen
(1) Charakteristika liquiditätsbezogener Früherkennungsmaßnahmen
(2) Geeignete Maßnahmen
(i) Liquiditätsstatus
(ii) Liquiditätsübersicht
(iii) Früherkennungs-Ansätze
(iv) Umfassende Quantifizierung von Liquiditätsrisiken
(v) Organisatorische Ausgestaltung der Früherkennungsmaßnahmen
d) Ausgestaltung des Überwachungssystems
f ) Zwischenergebnis
2. Vorstandspflichten zur Steuerung von Liquiditätsrisiken nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG
a) Organisatorische Vorstandspflichten zur Steuerung von bestandsgefährdenden Liquiditätsrisiken; Maßnahmen der Prävention bestandsgefährdender Liquiditätsrisiken
(1) Maßnahmen der Liquiditätsrisikosteuerung im engeren Sinn
(2) Vorstandspflichten im Hinblick auf Präventivmaßnahmen
b) Vorstandspflichten bei Erkennen einer liquiditätsgefährdenden Entwicklung nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG
c) Vorstandspflichten im Umgang mit einzelprojektbezogenen Liquiditätsrisiken nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG
(1) Beachtung des Unternehmensgegenstands
(i) Risikoausweitung infolge von Tätigkeiten eigener Art und infolge von Hilfstätigkeiten
(ii) Finanzwirtschaftliche Betätigungen im Rahmen des Unternehmensgegenstands
(2) Sonstige Sorgfaltspflichten des Vorstands im Umgang mit einzelprojektbezogenen Liquiditätsrisiken
(i) Ökonomische Entscheidungsregeln und Messung von einzelprojektbezogenen Liquiditätsrisiken
(a) Erfolgswirtschaftliche Betrachtung
(b) Finanzwirtschaftliche Betrachtung; Messung des einzelprojektbezogenen Liquiditätsrisikos
(ii) Einzelprojektbezogene Liquiditätsrisiken und Grenzen des unternehmerischen Ermessens
(a) Gesellschaftszweck und positiver Ergebnisbeitrag
(b) Angemessene Informationsgrundlage und Prognoseentscheidung
(iii) Eingehen liquiditätsgefährdender Einzelprojekte
(a) Ökonomische Analyse des Rechts
(b) Diskussion
(d) Herrschende Meinung und instanzgerichtliche Rechtsprechung
(e) Relativierende Ansichten im Schrifttum
(f) Diskussion
(A) BGHZ 135, 244 – ARAG/Garmenbeck
(B) Verstoß gegen das Gesellschaftswohl
(g) Zwischenergebnis
(h) Anforderungen an die ex ante-Prognose und weitere Pflichten
(iv) Sachlich-inhaltliche Ermessensschranken bei Übernahme nicht bestandsgefährdender Liquiditätsrisiken
(v) Sorgfaltspflichten im Umgang mit „Klumpenrisiken“ bzw. Liquiditätsrisikokonzentrationen
(vi) Vorstandspflichten zur Prävention und Bewältigung einzelprojektbezogener Liquiditätsrisiken
(vii) Zwischenergebnis
3. Rechtspflichten bei Delegation und Auslagerung liquiditätsrisikobehafteter Geschäftsprozesse und -aktivitäten
a) Fallgruppen von Delegation und Auslagerung
b) Vorstandspflichten bei vertikaler Delegation liquiditätsrisikobehafteter Entscheidungen und im Rahmen von § 91 Abs. 2 AktG
(1) Vorstandspflichten bei der vertikalen Delegation liquiditätsrisikobehafteter Entscheidungen
(i) Nicht delegierbare Entscheidungen
(ii) Residualpflichten des Vorstands bei vertikaler Delegation liquiditätsrisikobehafteter Entscheidungen
(a) Aufbau- und ablauforganisatorische Residualpflichten
(b) Auswahl und Einweisung
(c) Überwachung
(2) Vorstandspflichten bei vertikaler Delegation im Rahmen von § 91 Abs. 2 AktG
c) Vorstandspflichten bei Auslagerung liquiditätsrisikobehafteter Aufgaben und Zuständigkeiten an verbundene Gesellschaften
(1) Pflicht zur Kontrolle von bestandsgefährdenden Liquiditätsrisiken im Konzernverbund
(i) Verbundbezogene Steuerungspflichten nach §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG
(ii) Verbundweite Früherkennungsmaßnahmen nach § 91 Abs. 2 AktG
(2) Keine (liquiditätsrisikobezogene) Konzernleitungspflicht
(3) Pflicht zur liquiditätsrisikobezogenen Konzernoberleitung
d) Vorstandspflichten bei Auslagerung liquiditätsrisikobehafteter Aufgaben und Zuständigkeiten an Drittunternehmen
(1) Auslagerungsfähigkeit
(2) Sorgfältige Auswahl und Einweisung des Dienstleisters; Sicherstellung von Kontroll- und Informationsbefugnissen des Vorstands
II. Überwachungs- und Kontrollpflichten des Aufsichtsrats
1. Überwachungspflicht des Aufsichtsrats in Bezug auf die Maßnahmen zur Früherkennung gemäß § 91 Abs. 2 AktG und die organisatorischen Maßnahmen zur Steuerung von Liquiditätsrisiken gemäß §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG
a) Informationen durch den Abschlussprüfer nach §§ 317 Abs. 4, 321 Abs. 4 HGB
b) Informationen durch den Abschlussprüfer nach § 289 Abs. 5 HGB und § 171 Abs. 1 Satz 2 AktG
c) Berichte des Vorstands nach § 90 Abs. 3 AktG und § 90 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Var. 2 AktG
d) Information durch Einsicht in Bücher und Schriften nach § 111 Abs. 2 Satz 1 AktG
e) Hinzuziehung von Sachverständigen nach § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG
2. Überwachungs- und Beratungspflicht des Aufsichtsrats bei Übernahme von einzelprojekt- und geschäftsstrukturbezogenen Liquiditätsrisiken
a) Einzelprojektbezogene Überwachungs- und Beratungspflicht
(1) Gegenstände der einzelprojektbezogenen Überwachungs- und Beratungspflicht
(i) Geschäfte von erheblicher Bedeutung für die Liquidität
(ii) Zustimmungspflichtige Geschäfte
(2) Pflicht zur Beschaffung angemessener Information
(3) Kontrolle von Vorstandsprognosen; Pflicht zur eigenen Risikoanalyse; Pflicht zum Einschreiten
b) Geschäftsstrukturbezogene Beratungs- und Überwachungspflicht des Aufsichtsrats
D. Die Steuerung von Liquiditätsrisiken im Bankaufsichtsrecht
I. Besonderheiten der Liquiditätsrisikosteuerung aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und des Geschäftsmodells von Banken
1. Systemische Bedeutung der Liquiditätsrisikosteuerung
2. Geschäftsmodellspezifische Besonderheiten der Liquiditätsrisikosteuerung
II. Bankbetriebliche Liquiditätstheorien
a) Goldene Bankregel
b) Bodensatztheorie
c) Realisationstheorie
d) Maximalbelastungstheorie
III. Quantitative Liquiditätsrisikosteuerung im Bankaufsichtsrecht
1. Entwicklung der quantitativen Liquiditätsrisikosteuerung im Bankaufsichtsrecht
a) Entwicklung bis zur Finanzkrise 2007–2009
(1) Steuerungsansätze bis zur 7. KWG-Novelle
(2) Quantitative Liquiditätsrisikosteuerung nach § 11 Abs. 1 KWG iVm Liquiditätsverordnung in der Übergangsphase
(3) Schwächen der Liquiditätsrisikosteuerung nach der Liquiditätsverordnung und institutsinterne Modelle
b) Internationale Harmonisierung der quantitativen Liquiditätsrisikosteuerung infolge der Finanzkrise 2007–2009
2. Liquiditätsdeckungsanforderung gemäß Art. 412 Abs. 1 CRR
a) Liquide Aktiva im Sinne von Art. 416 CRR
b) Liquiditätsabflüsse im Sinne der Artt. 420–424 CRR
c) Liquiditätszuflüsse im Sinne von Art. 425 CRR
3. Refinanzierungskennzahl nach Art. 413 Abs. 1 CRR
4. Beobachtungskennziffern nach Art. 415 Abs. 3 lit.b) CRR
5. Behördliche Maßnahmen
IV. Qualitative Liquiditätsrisikosteuerung im Bankaufsichtsrecht
1. Entwicklung der qualitativen Liquiditätsrisikonormen
2. Das Liquiditätsrisikomanagement nach § 25 a Abs. 1 KWG
a) Festlegung qualitativer Mindeststandards
b) Prinzipienbasierte Regulierung, Methodenfreiheit, Proportionalität, Öffnungsklauseln und Wesentlichkeit
c) Betriebswirtschaftliche Notwendigkeiten
3. Liquiditätsrisikosteuerung nach den MaRisk(BA)
a) Festlegung einer Geschäfts- und Liquiditätsrisikostrategie
b) Verfahren zur Ermittlung und Sicherstellung der Risikotragfähigkeit
c) Einrichtung interner Kontrollverfahren
(1) Internes Kontrollsystem
(i) Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation
(a) Risikomanagementfunktion; Funktionstrennung und Prozessunabhängigkeit
(b) Risikoberichterstattung über die Liquiditätssituation und die Risikosteuerungsmaßnahmen an die Geschäftsleitung
(c) Einbindung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrats in die Risikosteuerung
(ii) Risikosteuerungsprozesse
(a) Liquiditätsübersicht
(b) Errichtung eines Frühwarnsystems
(c) Liquiditätsbedarf bei angespanntem Marktumfeld
(d) Risikokonzentration, Risikodiversifikation, Zugang zu Refinanzierungsquellen
(e) Liquiditätskostenrechnung
(f) Stresstests
(g) Untertägige Steuerung des Liquiditätsrisikos
(2) Interne Revision
(3) Liquiditätsbezogenes Managementinformationssystem
4. Besondere Anforderungen an das Risikomanagement bei wesentlichen Auslagerungen (§ 25 b KWG)
a) Definition Auslagerung
b) Wesentlichkeit der Auslagerung
c) Auslagerungsfähigkeit
d) Besondere Anforderungen an wesentliche Auslagerungen
5. Anordnungs- und Sanktionsbefugnisse der BaFin
E. Lehren aus dem Bankaufsichtsrecht für das Aktienrecht
I. Ausstrahlungswirkung in Rechtsprechung und Literatur
1. Umfassende Ausstrahlungswirkung aufgrund gesetzgeberischer Gesamtintention
2. Keine Ausstrahlungswirkung
3. Einzelfallbezogene Ausstrahlungswirkung/ Wertende mittelbare Ausstrahlungswirkung
II. Ausstrahlung des Bankaufsichtsrecht auf den Umfang des aktienrechtlichen Liquiditätsrisikomanagements
2. Minimalprogramm und Mindestanforderungen
3. Folgerungen für die Intensität der aktienrechtlichen Liquiditätsrisikosteuerung
III. Ausstrahlung der aufbau- und ablauforganisatorischen Wertungen des Bankaufsichtsrechts auf die aktienrechtlichen Organisationsanforderungen
1. Ausstrahlung der Prinzipien der Funktionstrennung und Prozessunabhängigkeit
b) Funktionstrennung und Prozessunabhängigkeit im Bankaufsichtsrecht
c) Vorfindlichkeit von Funktionstrennung und Prozessunabhängigkeit im Aktienrecht
d) Folgerungen für das Aktienrecht
2. Ausstrahlung der bankaufsichtsrechtlichen Regelungen zur Einbindung des Aufsichtsorgans sowie der Risikoberichterstattung an die Geschäftsleitung
b) Gleichlauf von Bankaufsichts- und Aktienrecht
c) Direkte Berichtspflicht der Internen Revision gegenüber dem Aufsichts- bzw. Verwaltungsrat
d) Direktes Auskunftsrecht des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrats gegenüber der Internen Revision
IV. Ausstrahlung der bankaufsichtsrechtlichen Liquiditätsrisikosteuerungsprozesse auf die aktienrechtlichen Organisationspflichten
1. Ausstrahlung der Regelungen über die Liquiditätsübersicht und die Frühwarnverfahren
b) Vorfindlichkeit von Früherkennungsmaßnahmen im Aktienrecht
c) Folgerungen für die aktienrechtlichen Früherkennungsmaßnahmen
2. Ausstrahlung der Regelungen über den Liquiditätsbedarf bei angespanntem Marktumfeld und den Zugang zu Refinanzierungsquellen
3. Ausstrahlung der Regelungen über Risikokonzentration und Risikodiversifikation
b) Investitionsentscheidungen und Risikodiversifikation
c) Anlageentscheidungen und Risikodiversifikation
d) Refinanzierungsentscheidungen und Risikodiversifikation
e) Folgerungen für das Aktienrecht
4. Ausstrahlung der Regelungen über Höhe und Zusammensetzung der Liquiditätsreserve
b) Vorfindlichkeit
c) Ausstrahlungshindernisse
5. Ausstrahlung der Regelungen über Stresstests
b) Vorfindlichkeit und Ausstrahlungsgrenzen
V. Ausstrahlung der besonderen Anforderungen des § 25 b Abs. 3 KWG bei der Auslagerung von liquiditätsrisikobehafteten Aufgaben und Zuständigkeiten im Aktienrecht
2. Vorfindlichkeit
3. Aktienrechtliche Ausstrahlungsgrenzen
4. Folgerungen für das Aktienrecht
F. Zusammenfassende Betrachtungen