Source: https://ra.de/gesetze/bgb/buch-1/abschnitt-3/titel-4
Timestamp: 2020-02-20 07:28:23
Document Index: 263316176

Matched Legal Cases: ['§158', '§159', '§160', '§161', '§162', '§163']

Bürgerliches Gesetzbuch, §158 BGB, §159 BGB, §160 BGB, §161 BGB, §162 BGB, §163 BGB | mit Referenzen
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Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) : Bedingung und Zeitbestimmung
(1) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen, so tritt die von der Bedingung abhängig gemachte Wirkung mit dem Eintritt der Bedingung ein.
(2) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer auflösenden Bedingung vorgenommen, so endigt mit dem Eintritt der Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts; mit diesem Zeitpunkt tritt der frühere Rechtszustand wieder ein.
Sollen nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts die an den Eintritt der Bedingung geknüpften Folgen auf einen früheren Zeitpunkt zurückbezogen werden, so sind im Falle des Eintritts der Bedingung die Beteiligten verpflichtet, einander zu gewähren, was sie haben würden, wenn die Folgen in dem früheren Zeitpunkt eingetreten wären.
(1) Wer unter einer aufschiebenden Bedingung berechtigt ist, kann im Falle des Eintritts der Bedingung Schadensersatz von dem anderen Teil verlangen, wenn dieser während der Schwebezeit das von der Bedingung abhängige Recht durch sein Verschulden vereitelt oder beeinträchtigt.