Source: http://www.lusitanistenverband.de/ueber-den-dlv/satzung/
Timestamp: 2017-09-23 03:44:43
Document Index: 188306232

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 10', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 16', '§ 2', '§ 20', '§ 22', '§ 1']

DLV > de > Über den DLV > Satzung des DLV
Satzung des Deutschen Lusitanistenverbandes e. V.
1. Der Verband führt den Namen Deutscher Lusitanisten-Verband. (Zur Vereinfachung werden hier und im folgenden nur die männlichen Formen gebraucht.) Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden. Die Abkürzung lautet DLV. Lusitanistik umfaßt die Beschäftigung mit Sprache und Kultur aller portugiesischsprachigen Länder sowie Galiciens.
2. Sitz des Verbandes und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis zum 31. Dezember eines jeden Jahres.
1. Zweck und Ziel des Verbandes ist:
1. Förderung und Verbreitung des Portugiesischunterrichts sowie der Kenntnis von Geschichte, Kultur, Literatur und Sprache(n) aller portugiesischsprachigen Länder und Galiciens an Schulen, Volkshochschulen und Hochschulen des gesamten deutschen Sprachraums.
2. Förderung der fachwissenschaftlichen Zusammenarbeit, Forschung und Fachdidaktik auf dem Gebiet der Lusitanistik innerhalb des gesamten deutschen Sprachraums sowie zwischen dem deutschsprachigen Raum und der übrigen Fachwelt.
3. Organisation und Durchführung von wissenschaftlichen Tagungen und Kolloquien auf dem Gebiet der Lusitanistik. Hierzu gehört insbesondere die Durchführung eines «Deutschen Lusitanistentags» im Zweijahresrhythmus.
4. Zusammenarbeit mit anderen nationalen und internationalen Schul-, Volkshochschul- und Hochschulverbänden, welche die Belange der Lusitanistik, der Gesamthispanistik oder der Romanistik im allgemeinen vertreten.
2. Der Verband verfolgt ausschließlich, unmittelbar und unwiderruflich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts «Steuerbegünstigte Zwecke» der Abgabenordnung. Der Verband ist selbstlos tätig; er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.
1. Offizielle Sprachen des Verbandes sind Deutsch und Portugiesisch. Einladungen und Protokolle können nach Belieben in einer der beiden genannten Sprachen verfaßt werden. Als kooffizielle Sprache kann auf Kongressen und in Dokumentationen auch das Galicische verwendet werden.
1. Die Mittel des Verbandes dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
2. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Verbandes keine Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes.
1. Mittel des Verbandes dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Verbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
2. Auszahlungen aus dem Verbandsvermögen sind ohne Belege nicht statthaft.
3. Der Kassenwart erhält eine jährliche, pauschalierte Aufwandsentschädigung, deren Höhe von der Mitgliederversammlung jeweils für zwei Jahre festgelegt wird.
1. Das Vermögen des Verbandes wird zentral von dem Kassenwart verwaltet.
§ 7 Verbandslogo
1. Verbandslogo ist eine stilisierte Weltkarte, in die die portugiesischsprachigen Länder sowie Galicien vor dem Hintergrund der drei grünen Buchstaben «DLV» eingetragen sind.
1. Der Verband besteht aus ordentlichen, passiven, Ehren- und Fördermitgliedern; die Mitgliedschaft kann sowohl von Einzelpersonen als auch korporativ erworben werden.
2. Einzelmitglied kann jeder Lusitanist sowie an portugiesischer Sprache bzw. Literatur und Kultur der portugiesischsprachigen Länder interessierte Akademiker werden. Voraussetzung für die Aufnahme ist ein abgeschlossenes Hochschulstudium. (Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.) Auf Vorstandsbeschluß können auch Studenten aufgenommen werden. Personen, die sich um die Belange des Faches in der Öffentlichkeit verdient gemacht haben, können ebenfalls durch Beschluß des Vorstandes oder einer Mitgliederversammlung in den Verband aufgenommen werden.
3. Korporative Mitglieder können solche wissenschaftlichen Institutionen im deutschen Sprachgebiet werden, die auf dem Gebiet der lusitanistischen, hispanistischen oder allgemeinromanistischen Forschung arbeiten, sofern ihre Mitgliedschaft von zwei Einzelmitgliedern des Verbandes befürwortet und vom Vorstand mehrheitlich angenommen wird. Über die Aufnahme von nicht im deutschen Sprachgebiet ansässigen Gesellschaften oder Institutionen entscheidet die Mitgliederversammlung mit 5/8 der Stimmen der anwesenden Mitglieder.
4. Ordentliche Mitglieder sind alle natürlichen oder juristischen Personen, welche die Verbandsmitgliedschaft erworben haben und ihren Verbandsbeitrag in voller Höhe regelmäßig entrichten.
5. Passive Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden, die dem Verband nicht regulär angehören können oder wollen, aber an regelmäßiger Zusendung der Verbandsinformationen interessiert sind; sie zahlen denselben Mitgliedsbeitrag wie aktive Mitglieder, verfügen aber auf Mitgliederversammlungen nicht über das Stimmrecht.
6. Ehrenmitglieder können Verbandsmitglieder und dem Verband nicht angehörende natürliche Personen werden, die sich in besonderem Maße um den Verband und seine Ziele verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder haben dieselben Rechte wie ordentliche Verbandsmitglieder. Sie werden auf Vorschlag von mindestens fünf Mitgliedern von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt.
7. Fördermitglieder sind alle natürlichen oder juristischen Personen, welche zur Förderung des Verbandes und seiner Ziele einen jährlichen Förderbeitrag nach eigenem Ermessen - mindestens aber das Zehnfache des normalen Mitgliedsbeitrags - entrichten. Handelt es sich um natürliche Personen, so genießen sie die gleichen Rechte wie jedes ordentliche Mitglied. Die Errichtung einer Fördermitgliedschaft bedarf der Genehmigung des Vorstandes oder einer Mitgliederversammlung.
1. Die Zugehörigkeit zum Verband ist für natürliche Personen durch Einzelmitgliedschaft zu erwerben. Juristische Personen können sowohl die Förder- als auch die ordentliche Mitgliedschaft auf korporative Weise erwerben. Zur Aufnahme ist die Abgabe eines schriftlichen Aufnahmeantrags erforderlich. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand oder die Mitgliederversammlung. Aufnahmeanträge sind von zwei Verbandsmitgliedern schriftlich zu befürworten.
3. Nach dem Erhalt der Aufnahmebestätigung ist unverzüglich der Jahresbeitrag für das laufende Kalenderjahr auf das Verbandskonto zu überweisen.
§ 10 Beiträge und Spenden
1. Für alle ordentlichen und passiven Verbandsmitglieder im In- und Ausland gelten die gleichen Beitragssätze. Die Höhe des Mitgliedsbeitrags wird von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen. Sowohl der Vorstand als auch die Mitgliederversammlung kann mit anderen Fachverbänden - insbesondere mit dem Romanistischen Dachverband als Dachverband - Abkommen über die Einrichtung eines Sockelbetrages oder die Abführung eines bestimmten Beitragsanteils pro Mitglied schließen.
1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt, Ausschluß oder Tod eines Mitglieds oder Auflösung des Verbandes. Mit dem Erlöschen der Mitgliedschaft hören gleichzeitig alle Rechte des entsprechenden Mitglieds gegenüber dem Verband auf.
2. Der Austritt aus dem Verband ist jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende des Kalenderjahres möglich. Er muß dem Kassenwart schriftlich durch einen eingeschriebenen Brief mitgeteilt werden. Die Beitragspflicht erlischt mit Ablauf des Kalenderjahres des Ausscheidens. Eventuell vom Verband zur Benutzung oder Verwaltung überlassenes Eigentum oder Unterlagen sind unverzüglich zurückzugeben.
3. Bei verbandsschädigendem Verhalten, im besonderen bei grobem Verstoß gegen die Verbandssatzung oder Verbandsbeschlüsse, sowie bei Nichtentrichtung des Mitgliedsbeitrags in zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren kann ein Mitglied aus dem Verband ausgeschlossen werden. Der Ausschluß kann auf Antrag von mindestens zwei Vorstands- oder fünf Verbandsmitgliedern sowohl durch den Vorstand als auch durch die Mitgliederversammlung mit Zwei-Drittel-Mehrheitsbeschluß vollzogen werden. Ein vom Vorstand beschlossener Ausschluß eines Mitglieds kann durch einfachen (absoluten) Mehrheitsbeschluß einer Mitgliederversammlung jederzeit korrigiert werden. Vor einer derartigen Entscheidung ist dem Mitglied Gelegenheit zu seiner Rechtfertigung zu geben. Alle Zustellungen bzw. Einlegungen von Rechtsmitteln haben durch eingeschriebenen Brief mit Rückantwort zu erfolgen.
§ 12 Verwaltungsorgane
1. Verwaltungsorgane des Verbandes sind der Vorstand sowie die Mitgliederversammlung.
1. Der Vorstand besteht aus einem Präsidenten, zwei Vizepräsidenten, einem Schriftführer und einem Kassenwart.
2. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den 1. Vorsitzenden oder durch eines der anderen, in § 13 Abs. 1 der Satzung genannten Vorstandsmitglieder vertreten.
§ 14 Wahl und Abwahl des Vorstandes
1. Der Vorstand wird nach direktem, allgemeinem, gleichem und nicht übertragbarem Wahlrecht mit relativer Mehrheit von den in der Mitgliederversammlung anwesenden Verbandsmitgliedern für zwei Jahre gewählt. Die Amtsfrist beginnt mit dem jeweiligen Bestellungsakt; das Vorstandsamt erlischt mit Ablauf der Frist. Besondere Vertreter können auch vom Vorstand kooptiert werden.
2. Alle Vorstandsmitglieder müssen dem Verband als Mitglieder angehören. Sie sind prinzipiell unbeschränkt wiederwählbar. Lediglich für das Amt des Präsidenten sowie der Vizepräsidenten ist eine Wiederwahl nur zweimal möglich. Vorstandsmitglieder, welche das Amt des Präsidenten oder eines der Vizepräsidenten während drei Amtsperioden in Folge bekleidet haben, können hiernach dem Vorstand in anderer Funktion auch weiterhin angehören.
4. Gründe für die Beendigung eines Vorstandsamtes sind Zeitablauf, Abwahl, Rücktritt, Tod, Ausschluß aus dem Verband und Verlust der Mitgliedschaft aus anderen Gründen.
5. Auf jeder Mitgliederversammlung kann ein Mißtrauensantrag gegen ein oder alle Vorstandsmitglieder unmittelbar eingebracht werden. Ein derartiger Widerruf ist auf das Vorliegen eines wichtigen Grundes beschränkt. Liegt ein wichtiger Grund vor, so kann das entsprechende Vorstandsmitglied bzw. der gesamte Vorstand per Mehrheitsbeschluß abgewählt werden. Die Organstellung endet mit der Abwahl. Im unmittelbaren Anschluß hat die Neubesetzung des Amtes bzw. der Ämter durch eine Wahl zu erfolgen. Für das neugewählte Vorstandsmitglied gilt die gleiche, bereits begonnene Amtsfrist wie für den Vorgänger.
1. Der Vorstand wird unter Bekanntgabe einer vorläufigen Tagesordnung vom Präsidenten oder einem der Vizepräsidenten einberufen werden, sooft dies erforderlich ist, mindestens jedoch einmal jährlich.
3. Es gilt Gesamtgeschäftsführerschaft.
4. Die Sitzung findet nur statt, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Vorstandsmitglieder entweder persönlich anwesend ist oder einem anwesenden Vorstandsmitglied eine Vertretungsvollmacht erteilt hat.
5. Der Vorstand gibt sich nach jeder Neuwahl eine Geschäftsordnung, welche die Zuständigkeiten der einzelnen Vorstandsämter festlegt. Diese kann durch Vorstandsbeschluß jederzeit geändert werden.
§ 16 Vorstandsbeschlüsse
2. Sitz und Stimme im Vorstand haben der Präsident, die Vizepräsidenten, der Kassenwart sowie der Schriftführer.
3. Ein Vorstandsmitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn die Beschlußfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäfts, einen Rechtsstreit zwischen ihm und dem Verband oder ein gegen es schwebendes Ausschlußverfahren betrifft.
4. Vorstandsbeschlüsse können durch Mehrheitsbeschluß einer Mitgliederversammlung korrigiert oder widerrufen werden. Dies gilt nicht für rechtskräftig vom Vorstand im Namen des Verbandes geschlossene Verträge.
1. Der Vorstand führt die im Rahmen der Satzung gefaßten Beschlüsse durch und verwaltet das Verbandsvermögen. Er stellt Urkunden über Rechtsgeschäfte aus, die den Verband Dritten gegenüber binden. Ihm obliegt die Wahrnehmung sämtlicher Aufgaben, die sich aus § 2 ergeben, die Bestimmung der Verbandspolitik, die Kassen- und Buchführung, die Erfüllung öffentlich rechtlicher Pflichten, die Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie die Erfüllung der Auskunfts- und Rechenschaftspflicht gegenüber den Mitgliedern und der Mitgliederversammlung. Er ist der Mitgliederversammlung gegenüber weisungsgebunden. Nur bei ordnungsgemäßer Geschäftsführung hat er Anspruch auf Entlastung. Diese bewirkt das Erlöschen aller bekannten oder aus dem Rechenschaftsbericht entnehmbaren Ersatzansprüche des Verbandes. Sie bedarf keiner Annahme und kann auf einzelne Vorstandsmitglieder beschränkt werden.
3. Ist eine Willenserklärung gegenüber dem Verband vorzunehmen, so genügt - mit Ausnahme des Verbandsbei- und -austrittes - die Abgabe gegenüber einem Mitglied des Vorstandes.
4. Der Präsident und die Vizepräsidenten übernehmen nach Absprache den Vorsitz bei allen Sitzungen und Versammlungen und repräsentieren den Verband in der Öffentlichkeit. Sie beaufsichtigen die Geschäfte des Verbandes und hinterlegen sämtliche Satzungsänderungen unverzüglich beim Amtsgericht Frankfurt am Main; sie führen eine Liste sämtlicher auf Mitgliederversammlungen getroffenen bindenden Entscheidungen sowie aller Verbandsprotokolle und -akten, welche dem jeweiligen Amtsnachfolger auszuhändigen ist.
6. Die Verhandlungen des Vorstandes und der Mitgliederversammlung werden vomSchriftführer aufgenommen. Die Niederschrift muß auf der jeweils folgenden Vorstandssitzung bzw. Mitgliederversammlung genehmigt werden, um Gültigkeit zu erlangen. Der Schriftführer bewahrt alle Protokolle von Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlungen in einer allen Verbandsmitgliedern zugänglichen, offiziellen und dem jeweiligen Nachfolger zu übergebenden Akte dauerhaft auf; eine ständig zu aktualisierende Kopie dieser Akte wird vom Präsidenten verwaltet. Protokolle sind spätestens sechs Monate nach der jeweiligen Sitzung zu erstellen und in geeigneter Form bekanntzumachen.
7. Für bestimmte Aufgaben kann sowohl die Mitgliederversammlung als auch der Vorstand weitere Verbandsmitglieder als besondere Vertreter heranziehen, für deren Arbeit der Vorstand mitverantwortlich ist. Diese erhalten im Falle ihrer Wahl durch die Mitgliederversammlung Sitz und Stimme, im Falle ihrer Wahl durch den Vorstand lediglich Sitz im Vorstand. Ihre Vertretungsmacht ist auf ihren Geschäftsbereich beschränkt.
1. Die Mitgliederversammlung findet alle zwei Jahre auf dem Deutschen Lusitanistentag statt. Sie hat das oberste Entscheidungsrecht in allen Angelegenheiten des Verbandes, wählt den Vorstand sowie die beiden Kassenprüfer und ist zur Änderung der Satzung befugt (s. § 20).
2. Die Mitgliederversammlung wird unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung schriftlich und mindestens sechs Wochen vorher durch den Vorstand einberufen. Sie soll nach Möglichkeit an wechselnden Hochschulorten des gesamten deutschen Sprachgebietes tagen.
3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muß innerhalb von zwei Monaten einberufen werden, wenn mindestens 30 Prozent der gesamten stimmberechtigten Verbandsmitglieder dies unter Angabe der Gründe schriftlich verlangen (Adressat dieses Verlangens ist der Vorstand) oder der Vorstand dies mehrheitlich beschließt. Sie ist außerdem immer dann einzuberufen, wenn es das Interesse des Verbandes erfordert.
5. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit relativer Stimmenmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten gefaßt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
6. Anträge sind bis spätestens drei Wochen vor der Mitgliederversammlung dem Vorstand schriftlich mitzuteilen; Anträge auf Satzungsänderungen müssen im Wortlaut allen Verbandsmitgliedern mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich bekannt gegeben werden.
8. Über die Annahme von Dringlichkeitsanträgen wird unter Unterbrechung der Tagesordnung sofort abgestimmt; für ihre Annahme ist eine Mehrheit von 60 Prozent erforderlich.
11. Den Vorsitz bei der Mitgliederversammlung führt der Präsident oder einer der Vizepräsidenten.
12. Bei Personenwahlen muß durch Stichwahl oder Handzeichen gewählt werden. Vereinigen zwei Personen den gleichen Stimmenanteil auf sich, so erfolgt eine Stichwahl. Ergibt die Stichwahl wiederum eine Stimmengleichheit, so entscheidet das Los. Stehen zwei oder mehr Kandidaten zur Wahl, so muß in geheimer Abstimmung gewählt werden, wenn mindestens ein stimmberechtigter Anwesender dies wünscht.
13. Über die Verhandlungen der Mitgliederversammlung muß durch den Schriftführer eine Niederschrift angefertigt werden und von ihm und dem Präsidenten unterschrieben werden, die beim zuständigen Amtsgericht zu hinterlegen und von der folgenden Mitgliederversammlung zu genehmigen ist.
2. Zur Änderung des Zweckes des Verbandes ist die Zustimmung von drei Vierteilen aller Verbandsmitglieder erforderlich; die Zustimmung nicht erschienener Mitglieder kann bis spätestens zwei Wochen nach der Mitgliederversammlung schriftlich eingeholt werden.
1. Die Auflösung des Verbandes muß mindestens zwei Monate vor einer Mitgliederversammlung schriftlich bei dem Präsidenten beantragt werden.
2. Die Mitgliederversammlung ist diesbezüglich nur beschlußfähig, wenn mindestens drei Viertel sämtlicher Mitglieder anwesend sind.
3. Die Auflösung des Verbandes kann nur mit Zustimmung von drei Vierteilen der erschienenen Verbandsmitglieder beschlossen werden. Wird diese Stimmenzahl nicht erreicht, gilt der Antrag als abgelehnt.
4. Bei Auflösung des Verbands oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an den Deutschen Akademischen Austauschdienst, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke auf dem Gebiet des Austauschs von Studenten und Wissenschaftlern zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den portugiesischsprachigen Ländern zu verwenden hat.
Vorstehende Satzung wurde auf der Gründungsversammlung des Verbandes am 5. Juni 1993 in den Räumen des TFM-Verlages in Frankfurt am Main errichtet und gemäß § 22 Abs. 3 von dem Gründungspräsidenten nach erfolgter Korrespondenz mit dem zuständigen Finanzamt in einzelnen Teilen geändert. Die ursprüngliche Satzung wurde in den Mitteilungen des Deutschen Lusitanistenverbandes 1 (Juni 1993), S. 8-22, die geänderte Satzung - in Abschrift des im Vereinsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter der Registernummer VR 10641 eingetragenen gültigen Textes - in Lusorama 34 (Oktober 1997), S. 128-136, veröffentlicht. Die auf der Gründungsversammlung in Frankfurt am Main errichtete Satzung wurde auf der vierten ordentlichen Mitgliederversammlung in Berlin am 9. Oktober 1999 erstmals - in den §§ 1, 10, 13-19 und 22 - geändert.