Source: http://www.ebay.co.uk/itm/Black-Office-Racing-Chair-Faux-Leather-Computer-Work-Desk-high-Back-Furniture-/261436981302?pt=UK_BOI_Office_Equipment_Supplies_Office_Furniture_ET&hash=item3cdedbc036
Timestamp: 2016-05-31 11:06:45
Document Index: 87204628

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 13', '§ 14', '§ 1', '§ 130', '§ 4', '§ 13', '§ 6', 'Art. 246', '§ 8']

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Details about Black Office Racing Chair Faux Leather Computer Work Desk high Back Furniture
19:31:50 GMT
finebuy-ambiente
eBay item number:261436981302
30 Nov, 2014 11:06:19 GMT View all revisions
MPN: SPM1.213
Features: High Back, Padded Seat
EAN: 4250739284097
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Skyport GmbH für eBay-Verkäufe
•	§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
•	§ 2 Vertragsschluss
•	§ 3 Preise und Versandkosten, Lieferort, Bezahlung
•	§ 4 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
•	§ 5 Gewährleistung, Haftung
•	§ 6 Verwendung von Kundendaten/Speicherung Vertragstext
•	§ 7 Verhaltenskodizes
•	§ 8 Batteriegesetz
•	§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die von uns auf eBay angebotenen Leistungen und Lieferungen. Durch eine Bestellung erkennt Käufer diese Bedingungen an, so dass sie mit Abschluss des Vertrages dessen Bestandteil werden. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die den Vertrag nicht in Ausübung einer selbständigen gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit abschließen (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die den Vertrag in Ausübung einer selbständigen gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit abschließen (§ 14 BGB).
Unsere Identität (gemäß Artikel 246 a § 1 Absatz 1 Nr. 2 EGBGB) ist: Skyport GmbH
Tel.:09621-916594-10 (Erreichbarkeit: Mo-Fr. 08:00 bis 17:00 Uhr)
Die Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren sind der jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
Bei Artikeln, die im Rahmen einer Auktion angeboten werden, wird mit Einstellung des Artikels ein für Sie sichtbares Mindestgebot, die Angebotsdauer und ggf., da optional, ein für Sie nicht sichtbarer Mindestpreis vorgegeben. Nach Eingabe eines Kaufpreisgebots können Sie den Button „Bieten“ betätigen. Danach werden das Produkt und das Kaufpreisgebot in einem neuen Fenster noch einmal angezeigt. Erst wenn dort der Button „Gebot bestätigen“ angeklickt wird, ist das Angebot bindend. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn kein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Angebot abgibt. Bei Auktionen, bei denen ein Mindestpreis vorgegeben ist, kommt kein Vertrag zustande, wenn das Angebot unter dem Mindestpreis liegt.
Bei Artikeln, die zu einem Festpreis („Sofort-Kaufen“) angeboten werden, wird mit Einstellung des Artikels verbindlich der Abschluss des Kaufvertrags über diesen Artikel angeboten. Es handelt sich hierbei um ein Festpreisangebot, das unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion angenommen werden kann. Klicken Sie den Button „Sofort-Kaufen“ werden der Artikel und der Kaufpreis in einem neuen Fenster noch einmal angezeigt. Erst wenn dort der Button „Kaufen“ angeklickt wird ist das Angebot angenommen und der Vertrag zustande gekommen.
Bei Artikeln, die zu einem Festpreis angeboten werden, räumen wir ggf. zusätzlich die Option „Preisvorschlag“ ein. Sie haben dann die Möglichkeit, mir einen unter dem Festpreis liegenden Preisvorschlag zu übermitteln. Nach Eingabe des Preisvorschlags und Betätigung des Buttons „Preisvorschlag senden“ wird Ihnen Ihr Vorschlag in einem neuen Fenster zur Überprüfung und Korrektur angezeigt. Durch das Anklicken des But-tons „Preisvorschlag überprüfen“ geben Sie Ihr Angebot ab. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir das Angebot annehmen. Unterbreiten wir ein Gegenangebot, gilt Ihr Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag dann zustande, wenn unser Gegenangebot von Ihnen angenommen wird. Sowohl Gebot als auch Gegengebot sind bindend und bleiben jeweils 48 Stunden gültig.
Nachdem das Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl eingegeben wurden und der dazugehörige Button (z.B. „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preisvorschlag überprüfen“) angeklickt wurde, können Sie Ihre Angaben in einem weiteren Fenster überprüfen. Eingabefehler können Sie korrigieren, indem Sie z.B. den „Zurück“-Button des Internet-browsers anklicken, um auf die vorherige Seite zu gelangen, wo die Korrektur dann vorgenommen werden kann.
Gemäß der Verpflichtung aus Artikel 246 c Nr. 3 EGBGB weisen wir darauf hin, dass eine Eingabe persönlicher Daten für den Kauf bei eBay selber nicht erforderlich ist. Der Kauf erfolgt ausschließlich über Ihren eBay-Account, in dem Ihre Daten hinterlegt sind. Diese Daten können unter der Rubrik "Mein eBay" jederzeit eingesehen und korrigiert werden. Im Rahmen der Kaufabwicklung haben Sie nach dem Kauf eines Artikels zudem auch noch einmal die Möglichkeit, die Lieferanschrift zu ändern.
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Bei Schreib- oder Druckfehlern oder technisch bedingten Übermittlungsfehlern in der Artikelbeschreibung oder anderen Willenserklärungen sind wir zur Anfechtung berechtigt, soweit wir den Irrtum beweisen können.
Wir liefern innerhalb der EU. Die auf dieser Internetseite genannten Preise enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Lieferungen in Länder der EU gilt ebenfalls die jeweils gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.
Als Zahlungsmöglichkeiten bieten wir an die Zahlung per Rechnung über BillSafe mit 14 Tagen Zahlungsziel (nach Bonitätsprüfung), Vorkasse durch Überweisung, Sofortüberweisung.de, PayPal, Kreditkarte , Bezahlen über Amazon sowie die Nachnahme (nur in Deutschland) an. Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über BillSafe) wird die Rechnung gemeinsam mit der bestellten Ware an Sie versandt. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Die Zahlung per Nachnahme ist nur in Deutschland möglich. Hierbei fällt ein an den Paketboten zu entrichtender Nachnahmebetrag in 4,90 EUR zzgl. 2,00 EUR Übermittlungsentgeld (insg. 6,90 €) an. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.
Innerhalb Deutschlands liefern wir Versandkostenfrei (abgesehen von dem vorstehend erwähnten Entgelten bei der Nachnahme). Außerhalb Deutschlands berechnen wir die Kosten des jeweiligen Versandunternehmens. Diese hängen ab von der Art und Menge der Bestellung sowie dem Lieferort. Sie werden in der Artikelbeschreibung neben dem Preis angegeben und bei Änderung der Bestellmenge oder des Lieferortes automatisch angepasst.
Die Versandzeiten sind abhängig vom Lagerstandort und werden verbindlich beim Artikel vor der Bestellung angegeben. Erfolgt die Versendung in Teillieferungen, berechnen wir die Versandkosten selbstverständlich nur einmal. Etwas anderes gilt, wenn die Teillieferung auf Wunsch des Käufers erfolgt.
§ 4 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung Wenn Sie den Vertrag als Verbraucher, d.h. zu einem Zweck geschlossen haben, der weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbrauchereigenschaft, § 13 BGB), haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. In diesem Fall gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung.
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei Verträgen über mehrere Waren und/oder Teillieferungen beträgt die Frist 1 Monat ab dem Tag, an dem die letzte Ware bzw. die letzte Teillieferung von Ihnen bzw. dem von Ihnen benannten Dritten in Besitz genommen wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Skyport GmbH, Johannes-Gutenberg-Str 7-9, 92245, Kümmersbruck, Info@FineBuy.de, Telefon 09621 916594-10, Fax 09621 916594-50) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Widerrufsformular
Johannes-Gutenberg-Str 7-9
Fax: 09621-91659450
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren übernehmen wir für Sie.
a.	Allgemein:
1.	Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird durch uns ausgeschlossen, sofern diese keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, der Garantie oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für die Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels notwendig ist.
2.	Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist der Schadenersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3.	Eine Garantie oder Zusicherung im Sinne einer Haftungsverschärfung oder Übernahme einer besonderen Einstandspflicht gilt nur als abgegeben, wenn die Begriffe „Garantie“ oder „Zusicherung“ ausdrücklich genannt werden.
4.	Bei gebrauchter Ware beträgt die Verjährungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung nur ein Jahr nach Gefahrübergang, sofern es sich nicht um Schäden handelt, für die nach den vorstehenden Absätzen die Haftungsbeschränkung nicht gilt.
b.	Sind Sie Unternehmer, gelten die nachfolgenden weiteren Beschränkungen:
1.	Mängel, die so offen zu Tage liegen, dass sie auch einem nicht fachkundigen Dritten ohne besondere Aufmerksamkeit auffallen, sind innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware uns gegenüber anzuzeigen. Andere Mängel sind innerhalb von 2 Wochen nach Entdeckung anzuzeigen. Bei Nichtanzeige verwirken Sie andernfalls die Gewährleistungsrechte.
2.	Bei allen von uns gelieferten neu hergestellten Produkten verjähren etwaige Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang. Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 6 Verwendung von Kundendaten/Speicherung Vertragstext
Wir speichern und verarbeiten die den jeweiligen Kaufvertrag betreffenden Kundendaten ausschließlich soweit, wie dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages notwendig ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind. Auf Wunsch können Ihnen die gespeicherten Daten übermittelt werden.
Der Vertragstext wird von uns selber nicht gespeichert. Der Vertragstext wird aber unter „Mein eBay“ sowohl unter Ihrem Mitgliedskonto, als auch unserem Mitgliedskonto 90 Tage lang ab Vertragsschluss gespeichert und ist dort jeweils einsehbar, abrufbar und kann ausgedruckt werden. Wir können Ihnen somit den Vertragstext über unser eBay Mitgliedskonto bis 90 Tage nach Vertragsschluss zugänglich machen. Daneben können Sie Ihre Bestelldaten auch unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken und/oder abspeichern.
Im Rahmen unsere Verpflichtung gemäß Art. 246 c Nr. 5 EGBGB weisen wir darauf hin, dass wir uns den Verhaltenskodizes von Trusted Shops, EHI Retail Institute sowie des Bundesverband des Deutschen Versandhandels und den von eBay unter der eBay-Rubrik "Grundsätze" aufgestellten Regularien unterworfen haben.
§ 8 Batteriegesetz
Einige Produkte enthalten Batterien. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus ist der Anbieter gemäß dem Batteriegesetz verpflichtet, dem Kunden als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können nach Gebrauch unentgeltlich an den Anbieter zurückgesendet, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgegeben werden.
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass eine Entsorgung von Batterien und Akkus nicht über den Hausmüll durch den Verbraucher erfolgen darf. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Die zuvor genannten Symbole bedeuten im Einzelnen:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so sind die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die mit uns geschlossenen Verträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d.h. Bestellung aus dem Ausland oder Lieferung in das Ausland, dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB gilt als Gerichtsstand unser Firmensitz zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.