Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_28_ThuerLHO_Aufstellung_des_Entwurfs_des_Haushalts-d171991,29.html
Timestamp: 2016-10-24 04:04:03
Document Index: 337230228

Matched Legal Cases: ['§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 119', '§ 28', '§ 28', '§ 27', '§ 29']

§ 28 ThürLHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans | Gesetze auf anwalt24.de
§ 28 ThürLHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans Suche
Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) Landesrecht Thüringen…§ 28 ThürLHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 ThürLHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30 ThürLHO, Vorlage§ 31 ThürLHO, Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft§ 32 ThürLHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33 ThürLHO, Nachtragshaushaltsgesetze§ 34 ThürLHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 ThürLHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 ThürLHO, Aufhebung der Sperre§ 37 ThürLHO, Über- und außerplanmäßige Ausgaben§ 38 ThürLHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 39 ThürLHO, Gewährleistungen, Kreditzusagen, kreditfinanzierte Ausgaben§ 39a ThürLHO, Beteiligung des Landes an kommunalen Zweckverbänden§ 40 ThürLHO, Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung§ 41 ThürLHO, Haushaltswirtschaftliche Sperre§ 42 ThürLHO, Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen§ 43 ThürLHO, Kassenmittel, Betriebsmittel§ 44 ThürLHO, Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen§ 44a ThürLHO (weggefallen)§ 45 ThürLHO, Sachliche und zeitliche Bindung§ 46 ThürLHO, Deckungsfähigkeit…§ 119 ThürLHO, In-Kraft-Treten
§ 28 ThürLHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans
§ 28 ThürLHOThüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürLHOReferenz: 630-1Abschnitt: Teil II – Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans (1) Das für Finanzen zuständige Ministerium prüft die Voranschläge und stellt den Entwurf des Haushaltsplans auf. Es kann die Voranschläge nach Benehmen mit den beteiligten Stellen ändern.(2) Über Angelegenheiten von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung kann das zuständige Ministerium die Entscheidung der Landesregierung einholen. Entscheidet die Landesregierung gegen oder ohne die Stimme des für Finanzen zuständigen Ministeriums, so steht ihm ein Widerspruchsrecht zu. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung der Landesregierung.(3) Abweichungen von den Voranschlägen der Präsidenten des Landtags und des Rechnungshofs sind von dem für Finanzen zuständigen Ministerium der Landesregierung mitzuteilen, soweit den Änderungen nicht zugestimmt worden ist.
§ 27 ThürLHO, Voranschläge§ 29 ThürLHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans