Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJR_19940125_OGH0002_0010OB00502_9400000_002
Timestamp: 2019-09-18 12:18:52
Document Index: 63502957

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

RIS - 1Ob502/94 2Ob596/94 7Ob... - Rechtssatz - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 1Ob502/94 2Ob596/94 7Ob...
RS0047566
1Ob502/94; 2Ob596/94; 7Ob552/95; 10Ob523/95; 7Ob251/98g; 2Ob79/05i; 7Ob210/05s; 7Ob121/07f; 5Ob161/09a; 1Ob240/09i; 1Ob81/10h; 1Ob75/12d; 7Ob28/12m; 3Ob63/13f; 2Ob32/14s; 3Ob47/18k
Der Verzicht auf die Erzielung eines höheren Einkommens, der nicht durch besondere berücksichtigungswürdige Umstände erzwungen ist, darf nicht zu Lasten eines Unterhaltsberechtigten gehen.
7 Ob 552/95
Entscheidungstext OGH 10.05.1995 7 Ob 552/95
10 Ob 523/95
Entscheidungstext OGH 17.10.1995 10 Ob 523/95
7 Ob 251/98g
Entscheidungstext OGH 11.11.1998 7 Ob 251/98g
Beisatz: Beisatz: Zur Frage berücksichtigungswürdiger Umstände bei Inanspruchnahme des Karenzgeldes zwischen dem 18. Lebensmonat und dem vollendeten zweiten Lebensjahr des Kindes durch den unterhaltspflichtigen Vater. (T1)
Auch; Beisatz: Ein mit einem „unerzwungenen“ und auch sachlich nicht gerechtfertigten Berufswechsel verbundener Einkommensverlust führt zur Anspannung des Unterhaltspflichtigen und bewirkt keine Schmälerung des Unterhaltsanspruchs. (T4)
Ähnlich; Beisatz: Hier: Von einem unterhaltspflichtigen Pensionisten, der das gesetzliche Pensionsalter bereits erreicht hat und über ein überdurchschnittliches Einkommen verfügt, kann eine Nebenbeschäftigung ebensowenig verlangt werden wie die Übernahme einer Pflegetätigkeit in einem die gesetzliche Pflicht übersteigenden Ausmaß. Ein in dieser Form ausgeübter Verzicht auf ein Zusatzeinkommen aus einer Pflegetätigkeit kann dem Unterhaltspflichtigen nicht als vorwerfbare Verletzung seiner Anspannungsobliegenheit gegenüber der Unterhaltsberechtigten angelastet werden. (T5)
Auch; Beisatz: Hier: Verzicht auf Mieteinkünfte gegenüber dem Sohn für von diesem unter Einsatz beträchtlicher Geldmittel instandgesetzte Wohnung nach dessen Ehescheidung bis zu dessen Rückzahlung von Kreditverbindlichkeiten vertretbar. (T6)
ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0047566
JJR_19940125_OGH0002_0010OB00502_9400000_002