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Timestamp: 2016-10-25 12:12:49
Document Index: 278141648

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 113', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'e contrario']

2C_296/2011 (25.08.2011)
2C_296/2011
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 3. M�rz 2011.
Der 1965 geborene t�rkische Staatsangeh�rige X.________ reiste im Jahr 1987 in die Schweiz ein. Am 26. Juli 2005 wurde ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt. Er ist in zweiter Ehe mit einer Landsfrau verheiratet, welche 1996 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz einreiste. Mit dieser hat er zwei S�hne (geb. 1997 und 2006).
X.________ wurde in der Schweiz in erheblichem Ausmass straff�llig: Nachdem er mit Strafbefehl der Bezirksanwaltschaft Winterthur vom 25. August 2003 eines Vergehens gegen das Waffengesetz schuldig erkannt wurde, verurteilte ihn das Obergericht des Kantons Z�rich am 16. Januar 2009 wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren; dem Urteil des Obergerichts lag zugrunde, dass sich X.________ aus rein finanziellen Motiven, ohne selbst rauschgifts�chtig zu sein, am organisierten Drogenhandel beteiligt und insbesondere an der Umsetzung von mehreren Kilogramm Heroin mitgewirkt hatte.
Als Folge dieser Delinquenz widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich am 26. Juli 2010 die Niederlassungsbewilligung von X.________. Die hiergegen ergriffenen Rechtsmittel wurden von der Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (Rekursentscheid vom 8. Dezember 2010) und vom Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich (Beschwerdeentscheid vom 3. M�rz 2011) abgewiesen.
Gegen Entscheide betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die von X.________ am 5. April 2011 erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht zul�ssig (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Auf die von X.________ eventualiter ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist daher nicht einzutreten (Art. 113 BGG).
3.1 Nach Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG (in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig gilt eine Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr (BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 379 ff.). Diese Voraussetzung ist vorliegend unbestrittenermassen erf�llt.
3.2 Der Beschwerdef�hrer beruft sich einzig darauf, dass die angeordnete Massnahme unverh�ltnism�ssig sei. Die erhobene R�ge geht jedoch ins Leere: Richtig ist wohl, dass ein Widerruf der Bewilligung aufgrund der gesamten Umst�nde des Einzelfalls verh�ltnism�ssig sein muss. Dies hat das Verwaltungsgericht aber nicht verkannt. Vielmehr hat es sich mit den diesbez�glichen Einwendungen des Beschwerdef�hrers vertieft und sorgf�ltig auseinandergesetzt. In sachgerechter Weise hat es sodann die hier massgeblichen �ffentlichen Interessen an einer Ausreise des Beschwerdef�hrers und dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz sowie die Interessen seiner Familie gew�rdigt und es f�r zumutbar erachtet, dass der Beschwerdef�hrer in die T�rkei zur�ckkehrt.
3.3 Diese Schlussfolgerung der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden: Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung besteht ein erhebliches �ffentliches Interesse an der Fernhaltung ausl�ndischer Drogenh�ndler (Urteil 2A.582/2006 vom 26. Februar 2007 E. 3.5; vgl. BGE 125 II 521 E. 4a/aa und E. 4a/bb S. 526 ff.). Das hohe Strafmass und die grosse Menge Heroin, welche der Beschwerdef�hrer umgesetzt hat, implizieren zudem ein besonders schweres Verschulden und schliessen auch nach langer Aufenthaltsdauer ein Verbleiben des Ausl�nders in der Schweiz in aller Regel aus (BGE 125 II 521 E. 2b und E. 4a/aa S. 523 ff.; 122 II 433 E. 2c S. 436; vgl. Urteile 2C_642/2009 vom 25. M�rz 2010 E. 4.2.1; 2C_315/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 5.2.3; 2C_632/2008 vom 11. September 2008 E. 2.3; 2A.582/2006 vom 26. Februar 2007 E. 3.4). Kein entscheidendes Gewicht kommt dabei dem Einwand des Beschwerdef�hrers zu, das Risiko einer erneuten Straff�lligkeit k�nne durch eine Psychotherapie reduziert werden: Die Frage der R�ckfallgefahr ist zwar im Rahmen der Interessenabw�gung mitzuber�cksichtigen, aber nicht allein ausschlaggebend. Im �brigen muss bei schweren Straftaten - wozu auch Drogendelikte der vorliegenden Art geh�ren - selbst ein geringes Restrisiko nicht in Kauf genommen werden (BGE 130 II 176 E. 4.2 bis E. 4.4 S. 185 ff. mit Hinweisen).
Spezifische pers�nliche Umst�nde, die einer Ausreise des Beschwerdef�hrers entgegenstehen w�rden, liegen demgegen�ber nicht vor: Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf die von ihm geltend gemachten medizinischen Probleme beruft, ist er grunds�tzlich auf die diesbez�glichen Erw�gungen der Vorinstanz zu verweisen. Erg�nzend bleibt festzuhalten, dass der vorliegend streitige Widerruf der Niederlassungsbewilligung keinen Einfluss darauf hat, an welchem Ort in der T�rkei der Beschwerdef�hrer nach seiner R�ckkehr Wohnsitz nimmt; es ist daher unbehelflich, wenn der Beschwerdef�hrer vor allem den mangelhaften Zustand der medizinischen Infrastruktur in Ostanatolien behauptet, zumal er auch in eine Grossstadt wie Istanbul oder Ankara ziehen kann, wo es Universit�tskliniken gibt, die eine vergleichbare medizinische Versorgung wie in Zentraleuropa gew�hrleisten. Selbst wenn die medizinische Versorgung in der T�rkei aber nicht in jeder Hinsicht dem schweizerischen Standard entsprechen sollte, w�rde dies der angeordneten Massnahme nicht entgegenstehen (Urteile 2C_76/2011 vom 26. Juli 2011 E. 3.3; 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 E. 3.3.2; 2C_341/2010 vom 14. Oktober 2010 E. 5.3). Aus diesem Grund er�brigen sich auch die diesbez�glich vom Beschwerdef�hrer beantragten weiteren Beweiserhebungen.
Angesichts der Schwere der vom Beschwerdef�hrer begangenen Drogendelikte ist ein Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung ferner unabh�ngig davon gerechtfertigt, ob den Familienangeh�rigen eine Ausreise zumutbar ist (BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382 f. mit Hinweisen).
Aus den genannten Gr�nden ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten abzuweisen. Entsprechend diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde von vornherein aussichtslos erschien, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird abgewiesen