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Timestamp: 2020-07-11 13:34:06
Document Index: 275279046

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 377', '§ 377', '§ 14', '§ 438', '§ 479', '§ 634', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 13']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Verlags- und Anzeigenangebote
Diese AGB der Avoxa – Mediengruppe Deutscher Apotheker GmbH zum Ausdrucken -> Bitte hier klicken.
Diese AGB Bücher / Zeitschriften / andere Waren (zusammen nachfolgend »Waren«) gelten für sämtliche zwischen der Avoxa - Mediengruppe Deutscher Apotheker GmbH, Carl-Mannich-Straße 26, 65760 Eschborn (nachfolgend »Avoxa«) und ihren Kunden geschlossenen – insbesondere auch zukünftige – Rechtsgeschäfte über vorstehend genannte Waren, sowie für Rechtsgeschäfte verwandter Art. Eventuell abweichende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, sofern Avoxa ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Zustandekommen des Vertrags, Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Mit dem Absenden des Bestellscheins gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss (»Bestellung«) ab. Avoxa wird im Falle einer elektronischen Bestellung (z.B. per E-Mail oder über die Webseiten von Avoxa) den Zugang der Bestellung und den damit verbundenen Auftrag unverzüglich bestätigen (nachstehend »Auftragsbestätigung«).
Diese Auftragsbestätigung von Avoxa stellt zugleich die wirksame Annahme des Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Im Falle einer telefonischen Auftragserteilung oder einer Auftragserteilung per Telefax erhält der Kunde keine separate Auftragsbestätigung. Avoxa nimmt die Bestellung des Kunden an, indem Avoxa dem Kunden die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Adresse liefert.
Bei der Bestellung von E-Books kommt der Vertrag durch die Übermittlung der Bestellung und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch die Bereitstellung der Datei zum Download in einer E-Mail mit dem Download-Link zustande. Wir liefern E-Books über die Firmen Bookwire GmbH, Kaiserstr. 56, 60329 Frankfurt am Main und Koch, Neff & Volckmar (KNV) GmbH, Schockenriedstraße 50, 70565 Stuttgart aus.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Avoxa – Mediengruppe Deutscher Apotheker GmbH, Apothekerhaus Eschborn, Carl-Mannich-Straße 26, 65760 Eschborn, Telefon: +49 6196 928-250, Telefax: +49 6196 928-259, E-Mail: service@avoxa.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die gelieferten Waren den bestellten Waren entsprechen. Eine unfreie Rücksendung nimmt Avoxa nicht an.
Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books oder Downloads) (§ 312d Abs. 4 Nr.1 Bürgerliches Gesetzbuch).
Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Avoxa – Mediengruppe Deutscher Apotheker GmbH, Apothekerhaus Eschborn, Carl-Mannich-Straße 26, 65760 Eschborn, Telefon: +49 6196 928-250, Telefax: +49 6196 928-259, E-Mail: service@avoxa.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Avoxa – Mediengruppe Deutscher Apotheker GmbH, Apothekerhaus Eschborn, Carl-Mannich-Straße 26, 65760 Eschborn.
3. Pflichten des Kunden, Preise
Die auf unseren Produktseiten genannten Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Der Kunde ist verpflichtet, die bestellte Ware abzunehmen und die vereinbarten Preise zu zahlen. Bei Abonnements besteht diese Verpflichtung während der gesamten Dauer des Vertragsverhältnisses.
Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die bestimmungsgemäß vier Monate oder später nach Vertragsschluss erfolgen, bleiben vorbehalten. Bei Preiserhöhungen von mehr als 10 % ist der Kunde berechtigt, innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung durch Avoxa über die Preisänderung vom Vertrag zurückzutreten.
Der Kunde teilt Avoxa Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z. B. Änderung der zustellfähigen Hausanschrift) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, unverzüglich schriftlich mit.
4. Lieferungen, Lieferfrist, höhere Gewalt, Verzug
Wir liefern Bücher und Software innerhalb Deutschlands ohne Berechnung von Porto und Verpackung. Produkte, wie z. B. Verträge, BTM-Karteikarten und Kalender, können wir aufgrund ihrer Beschaffenheit und eines damit verbunden Aufwands nicht kostenfrei liefern. Sie finden Informationen über die anfallenden Versandkosten direkt beim Artikel auf der Produktseite. Weiterführende Informationen zu den Liefer- und Versandkosten finden Sie unter govi.de.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt mit der Post, DHL- oder mit dem Paketdienst. Die Lieferzeit beträgt 3-5 Werktage nach Bestelleingang bzw. Bestellbestätigung, bei der Zahlungsart „Vorkasse“ nach Eingang des Kaufpreises auf unserem Konto. Sollte die Lieferzeit für ein bestimmtes Produkt ausnahmsweise länger betragen, so weisen wir darauf auf unseren Produktseiten hin oder informieren Sie nach dem Bestelleingang darüber.
Im Falle des Überschreitens eines vereinbarten Liefertermins seitens Avoxa um mehr als zwei Wochen, kann der Kunde nach Setzen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Der Beginn der Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, ist Avoxa berechtigt, ihr gesetzliches Zurückbehaltungsrecht auszuüben und noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten. Avoxa ist berechtigt, die Lieferung von Vorauskasse, Barzahlung bzw. Zahlung per Nachnahme abhängig zu machen. Das Gleiche gilt im Falle einer wesentlichen Vermögensverschlechterung des Kunden, die infolge nachträglicher Umstände und anhand objektiver Kriterien festgestellt wird. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Avoxa nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von Avoxa aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis durch den Kunden gefährdet wird. Auch in einem solchen Fall ist Avoxa berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung oder die Erbringung einer angemessenen Sicherheit zu verlangen.
Avoxa ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist bzw. durch die Teillieferungen die Interessen des Kunden nicht unangemessen benachteiligt werden. Dies ist dann anzunehmen, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist und dem Kunden durch die Teillieferung kein erheblicher Mehraufwand oder erhebliche zusätzliche Kosten entstehen. Diese Teillieferungen gelten dann als selbständiges Geschäft. Beruhen die Lieferverzögerungen auf Ereignissen, die von Avoxa nicht zu vertreten sind, so verlängert sich eine vereinbarte Lieferfrist angemessen um die Dauer der Behinderung. Hält die Verzögerung mehr als sechs Wochen an, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde kann hieraus keinerlei Schadens- oder sonstige Ansprüche gegen Avoxa geltend machen. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden im Falle eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
Der Versand von Waren erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Diese geht auf den Kunden über, sobald die Waren abgesendet wurden oder mit der Übergabe der jeweiligen Lieferung an den Transportbeauftragten.
6. Mindestbezugszeit und Kündigung von Abonnements, Stückzahl
a) Die Mindestbezugszeit für ein Abonnement beträgt, soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, ein Jahr ab Zustandekommen des Vertrags (siehe Ziffer 2). Eine Kündigung innerhalb der Mindestbezugszeit ist ausgeschlossen. Nach Ablauf der Mindestbezugszeit verlängert sich die Bezugszeit jeweils um ein weiteres Jahr, sofern nicht drei Monate vor Ablauf der Mindestbezugszeit bzw. der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wurde.
Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Zahlungsverzug vor. Die Kündigung hat in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.
b) Die bestellte Stückzahl innerhalb der Mindestvertragslaufzeit ist gleichbleibend und kann nicht reduziert werden. Zusätzliche Stückzahlen können jedoch jederzeit zu den jeweils aktuell gültigen Preisen bestellt werden (es gilt Ziffer 2 entsprechend). Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit ist auch eine Reduzierung der Stückzahl möglich.
7. Zahlungspflicht, Verzug
e) Im Fall des Verzuges ist Avoxa berechtigt, gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB Zinsen in Höhe von 9 % p.a., gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5 % p.a., über dem jeweiligen Basiszinssatz auf den geschuldeten Betrag zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere weiterer Verzugsschäden, bleibt ausdrücklich vorbehalten.
8. Kontokorrent, Aufrechnung, Zurückbehaltung
Avoxa ist gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB berechtigt, über die Geschäftsbeziehungen zu ihren Kunden Rechnungsabschlüsse zu erstellen, in denen der Saldo wechselseitig bestehender Forderungen festgestellt wird.
Einwendungen gegen Rechnungsabschlüsse müssen Avoxa schriftlich zugehen. Rechnungsabschlüsse gelten als genehmigt, wenn ihnen der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Zugang nicht widerspricht. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Avoxa wird den Kunden bei Fristbeginn auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen. Stellt sich nachträglich die Unrichtigkeit heraus, können sowohl der Kunde als auch Avoxa eine Richtigstellung aufgrund gesetzlicher Ansprüche verlangen. Der Kunde ist, gleich ob Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, zur Aufrechnung bzw. zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn diese Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Avoxa schriftlich anerkannt worden sind.
Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes steht dem Kunden nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
9. Mängelansprüche
a) Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
b) Mängelansprüche des Kunden, der Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Sollten sich Beanstandungen ergeben, so sind gemäß § 377 HGB offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware, verdeckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung geltend zu machen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
c) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei einem Verbrauchsgüterkauf zwei Jahre ab Gefahrübergang. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 479 Abs. 1 BGB oder § 634 a Abs. 1 Nr. 2, Nr. 3 BGB längere Fristen vorschreibt. Die gesetzlichen Regelungen gelten auch für die Verjährung etwaiger Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Mängeln, wenn Avoxa Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, oder der Schadensersatzanspruch auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht.
d) Eine allgemeine Funktionsgarantie auf Software kann nicht gegeben werden. Dem Kunden stehen keine Mängelansprüche zu, wenn reklamierte Ware unter Verwendung der bei Bestellung angegebenen Minimalanforderung an die Hardware des Kunden funktionsfähig ist. Dem Kunden obliegt daher vorab die Prüfung auf Eignung von Software für seine Hardware.
e) Weitergehende oder andere als die in Ziffer 9 geregelten Ansprüche des Kunden gegen Avoxa und ihre Erfüllungsgehilfen wegen eines Mangels sind ausgeschlossen.
In keinem Fall haftet Avoxa für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Dies gilt jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Dies gilt ferner nicht, soweit der Schaden auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Kunde vertrauen darf. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach beschränkt auf den Wert der gelieferten Waren. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Avoxa, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihrer persönlichen Haftung.
Die von Avoxa gelieferte Ware bleibt dessen Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung. Bei Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, bleibt die von Avoxa gelieferte Ware dessen Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller – auch künftiger – Forderungen aus Geschäftsbeziehung zum Kunden. Dies schließt bei Unternehmern auch Saldoforderungen gemäß Ziffer 8 und bedingte Forderungen ein.
12. Urheberrechte, Haftungsbeschränkung für Inhalte
a) Alle in Büchern und Zeitschriften veröffentlichten Inhalte und Informationen sind urheberrechtlich geschützt. Soweit nicht Dritte ausdrücklich als Rechteinhaber gekennzeichnet sind, ist Avoxa Inhaberin sämtlicher urheberrechtlicher Nutzungsrechte. Insbesondere gilt der Urheberrechtsschutz auch für die redaktionellen Beiträge. Jede über die reine Information hinausgehende Verwertung der redaktionellen Beiträge, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, und jede Form der gewerblichen Nutzung – auch in Teilen oder in überarbeiteter beziehungsweise umgestalteter Form – ist ohne
vorherige Zustimmung von Avoxa untersagt.
b) Die von Avoxa in den von Avoxa herausgegebenen Zeitschriften veröffentlichten Artikel sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Die Artikel stellen jedoch keine Beratung dar, sondern dienen lediglich der Information. Avoxa übernimmt daher keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit oder die Brauchbarkeit der in den Zeitschriften vorhandenen Artikel und sonstiger Informationen. Avoxa haftet ebenfalls nicht für wettbewerbswidrige, urheberrechtswidrige oder sonstige rechtswidrige Informationen, insbesondere Werbeanzeigen, die nicht von Avoxa selbst stammen. Avoxa distanziert sich von fremden Inhalten und macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen.
c) Nutzungsrechte E-Books:
1. Die Inhalte der E-Books sind urheberrechtlich geschützt. Im Rahmen dieses Angebotes erhält der Besteller das einfache, nicht übertragbare, zeitlich unbegrenzte Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die E-Books in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im öffentlichen Internet oder in andere öffentlichen Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
2. E-Books können über einen DRM-Schutz (Digitales Rechtemanagement) gegen illegale Vervielfältigung geschützt sein. Für die Übertragung und Nutzung der E-Books ist die Software „Adobe Digital Editions“ erforderlich, bei der sich der Besteller registrieren und eine eindeutige Adobe-ID vorhalten muss.
3. E-Books können beim Download mit einem individuellen, nicht löschbaren Wasserzeichen markiert werden, das die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Bestellers im Falle der missbräuchlichen Nutzung des E-Books ermöglicht.
4. Die Möglichkeit zum Re-Download ist ein freiwilliger Service von KNV, den KNV jederzeit beenden kann. Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind hiervon unberührt.
Erfüllungsort ist Eschborn. Sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, ist Gerichtsstand Frankfurt am Main. Avoxa ist jedoch berechtigt, den Kunden, der Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Im Falle eines Vertrages mit einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, ist Gerichtsstand Frankfurt am Main, falls der Verbraucher nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Verbrauchers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Schriftform, Rechtswirksamkeit, Änderungen
a) Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen AGB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail genügt der Schriftform.
b) Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt.
Die vertraglichen Beziehungen zwischen Avoxa und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
c) Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen sind vorbehalten. Avoxa verpflichtet sich, die Kunden über etwaige Änderungen zu informieren.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten für die Bestellabwicklung. Bei einem gewünschten Newsletter verarbeiten wir Ihre E-Mail-Adresse für den Newsletter-Versand. Alle weiteren datenschutzrechtlichen Informationen erhalten Sie auf govi.de.
Avoxa – Mediengruppe Deutscher Apotheker GmbH · Carl-Mannich-Straße 26 · 65760 Eschborn
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Geschäftsführer: Metin Ergül, Peter Steinke
Eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 9085 · USt.IdNr.: DE114109120