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Timestamp: 2016-10-26 17:18:15
Document Index: 396218107

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 108']

1B_205/2015 (21.07.2015)
1B_205/2015 � � Urteil vom 21. Juli 2015
Bundesrichter Kneub�hler, als Einzelrichter,
Appellationsgerichtspr�sidentin,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 22. Mai 2015 des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Appellationsgerichtspr�sidentin.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt erkl�rte A.________ mit Urteil vom 1. September 2014 der mehrfachen ungetreuen Gesch�ftsbesorgung (Bereicherungsabsicht), der mehrfachen Urkundenf�lschung, des mehrfachen Vergehens gegen das Bundesgesetz �ber die direkte Bundessteuer und des mehrfachen Vergehens gegen das Gesetz �ber die direkten Steuern des Kantons Basel-Stadt f�r schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 240 Tagess�tzen zu Fr. 660.--, mit bedingtem Strafvollzug und unter Auferlegung einer Probezeit von zwei Jahren. Vom Vorwurf der mehrfachen Erschleichung einer falschen Beurkundung sprach es ihn frei. Dieses Urteil focht A.________ mit Berufung beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt an. Das Berufungsverfahren ist h�ngig.
Im Berufungsverfahren machte A.________ diverse Eingaben. Mit Schreiben vom 22. Mai 2015 teilte ihm die Pr�sidentin des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt mit, allf�llige weitere Eingaben w�rden abgelegt und im Zeitpunkt der Instruktion des Prozesses weiterverarbeitet.
�Mit Eingabe vom 4. Juni 2015 f�hrt A.________ Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht mit den Antr�gen, die Verf�gung vom 22. Mai 2015 aufzuheben und das Appellationsgericht anzuweisen, seine Korrespondenz zu lesen, insbesondere auf seine Terminplanung f�r seinen Beruf und seine medizinische Betreuung R�cksicht zu nehmen.
3.1.�Soweit das Schreiben der Pr�sidentin des Appellationsgerichts vom 22. Mai 2015 �berhaupt Verf�gungscharakter hat, handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der nur anfechtbar ist, falls er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren kann und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach konstanter Rechtsprechung hat der Beschwerdef�hrer im Einzelnen darzulegen, inwiefern die Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 BGG erf�llt sind, ansonsten auf die Beschwerde mangels hinreichender Begr�ndung nicht einzutreten ist (BGE 137 III 324 E. 1.1; 136 IV 92 E. 4; je mit Hinweisen).
�Der Beschwerdef�hrer macht hinsichtlich der Beschwerdevoraussetzungen nach Art. 93 BGG keinerlei Ausf�hrungen; das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist im �brigen auch nicht ersichtlich. Auf die Beschwerde gegen die Verf�gung vom 22. Mai 2015 ist daher mangels einer hinreichenden Begr�ndung im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 BGG nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt, Appellationsgerichtspr�sidentin, schriftlich mitgeteilt.
Der Einzelrichter: Kneub�hler