Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F24-11-2006-2A-704-2006
Timestamp: 2016-10-22 21:28:43
Document Index: 6970921

Matched Legal Cases: ['Art. 108', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153']

2A.704/2006 (24.11.2006)
2A.704/2006 /leb
des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Stadt, Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, vom 27. Oktober 2006.
X.________ (geb. 1980) - alias Y.________ - will nach eigenen Angaben aus Liberia bzw. Nigeria stammen. Das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt nahm ihn am 25. Oktober 2006 in Ausschaffungshaft, welche die Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht am Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt am 27. Oktober 2006 pr�fte und bis zum 23. Januar 2007 best�tigte. X.________ ist hiergegen mit dem Antrag an das Bundesgericht gelangt, er sei aus der Haft zu entlassen.
Seine Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist - soweit er sich darin �berhaupt sachbezogen mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt (Art. 108 Abs. 2 OG; BGE 118 Ib 134 ff.) - offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden: Der Beschwerdef�hrer ist in der Schweiz unter verschiedenen Identit�ten aufgetreten und hat falsche bzw. unvollst�ndige Angaben �ber seine Herkunft und seine bisherigen Aufenthaltsorte gemacht. Weitere Abkl�rungen haben ergeben, dass er in Luxemburg unter dem Namen X.________ ein Asylgesuch gestellt hat und dort wegen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu 3 Jahren Haft verurteilt worden ist. X.________ weigert sich, in seine Heimat zur�ckzukehren und die hierf�r n�tigen Papiere zu beschaffen bzw. hierzu mit den Beh�rden zu kooperieren (Art. 13f ANAG). Er erf�llt somit den Haftgrund von Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG (in der Fassung des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003 �ber das Entlastungsprogramm 2003 [AS 2004 S. 1633 ff.]: "Untertauchensgefahr"; BGE 130 II 377 E. 3.3.3, 56 E. 3.1 S. 58 f.; 128 II 241 E. 2.1 S. 243; 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51). Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich die Ausschaffung nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 130 II 56 E. 4.1.3 mit Hinweisen) bzw. die Beh�rden sich nicht mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden (Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 130 II 488 E. 4; 124 II 49 ff.) -, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht. F�r alles Weitere wird auf die zutreffenden Ausf�hrungen in diesem verwiesen (Art. 36a Abs. 3 OG), denen nichts beizuf�gen ist.
Dem Verfahrensausgang entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG); es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (vgl. Art. 153a OG; Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3). Das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt (Bereich Bev�lkerungsdienste und Migration) wird ersucht, daf�r besorgt zu sein, dass der vorliegende Entscheid dem Beschwerdef�hrer korrekt er�ffnet und n�tigenfalls verst�ndlich gemacht wird.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Sicherheitsdepartement und dem Verwaltungsgericht, Einzelrichterin f�r Zwangsmassnahmen im Ausl�nderrecht, des Kantons Basel-Stadt sowie dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.