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Timestamp: 2016-10-25 19:19:11
Document Index: 109559739

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 25', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 49', 'Art. 47', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 85', 'Art. 88', 'Art. 61', 'Art. 25']

L.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph H�berli, Langstrasse 4, 8004 Z�rich,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Mai 2007.
A.a Die 1956 geborene L.________, bis am 17. Januar 2002 in einem Pensum von 80 % als Verk�uferin t�tig gewesen, meldete sich am 22. Januar 2003 unter Hinweis auf seit l�ngerer Zeit bestehende arthrotische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich kl�rte die Verh�ltnisse in medizinischer sowie beruflich-erwerblicher Hinsicht ab, wobei sie u.a. Berichte der Frau Dr. med. M.________, Spezial�rztin FMH f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, spez. Rheumaerkrankungen, vom 10. Februar 2003 sowie des Dr. med. K.________, Facharzt FMH f�r Allgemeine Chirurgie, FMH f�r Handchirurgie, vom 18. M�rz und 7. Juli 2003 beizog. Gest�tzt darauf gelangte sie - ausgehend von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbst�tigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 80 %/20 %, einer Arbeitsf�higkeit im Rahmen einer leidensangepassten T�tigkeit von 50 %, einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % und einer Behinderung in den h�uslichen Verrichtungen von 30 % - zu einer gewichteten Invalidit�t von insgesamt 46 % ([0,8 x 50 %] + [0,2 x 30 %]) und sprach der Versicherten mit Verf�gung vom 3. Dezember 2003 r�ckwirkend ab 1. April 2003 eine Viertelsrente bzw. - bei Vorliegen der H�rtefallvoraussetzungen - bis Ende Dezember 2003 eine halbe Rente (einschliesslich Zusatz- und Kinderrenten) zu. Die dagegen seitens der Versicherten wie auch der SWICA Gesundheitsorganisation als Kollektiv-Krankentaggeldversicherer der Firma Y.________ erhobenen Einsprachen wurden mit Entscheid vom 12. August 2004 insofern teilweise gutgeheissen, als der Rentenbeginn auf 1. Januar 2003 vorverlegt wurde. Das daraufhin beschwerdeweise angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die Rechtsvorkehr in dem Sinne gut, dass es die Sache in Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides an die IV-Stelle zur�ckwies, damit diese zus�tzliche medizinische Abkl�rungen vornehme und hernach erneut �ber den Rentenanspruch befinde (unangefochten gebliebener Entscheid vom 6. September 2005).
A.b Die Verwaltung beauftragte in der Folge Dr. med. T.________, Facharzt FMH f�r Rheumatologie/Innere Medizin, mit der Erstellung eines Gutachtens, welches am 21. April 2006 verfasst wurde. Auf dieser Basis nahm die IV-Stelle neu eine ganzt�gig zumutbare leichte bis mittelschwere T�tigkeit sowie eine - daraus resultierende - Erwerbsunf�higkeit von nurmehr 20 % an und ermittelte bei ansonsten gleichbleibenden Verh�ltnissen einen Invalidit�tsgrad von jedenfalls weniger als 40 %. Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2006, woran sie mit Verf�gung vom 30. Oktober 2006 festhielt, hob sie den Rentenanspruch per 1. April 2003 auf und k�ndigte die R�ckforderung der seit diesem Datum bezogenen Leistungen an. Am 18. Dezember 2006 verf�gte sie die R�ckerstattung der vom 1. April 2003 bis 30. November 2005 ausgerichteten Rentenbetreffnisse in H�he von insgesamt Fr. 21'497.-.
Die gegen beide Verf�gungen erhobenen Beschwerden wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich - nach Vereinigung der Verfahren - ab (Entscheid vom 31. Mai 2007).
L.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung des Leistungsanspruchs an die IV-Stelle zur�ckzuweisen; es sei ferner festzustellen, dass der Beschwerdegegnerin kein R�ckforderungsanspruch zustehe. In prozessualer Hinsicht sei der Beschwerde zudem bez�glich der R�ckforderung die aufschiebene Wirkung zu erteilen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]), wobei als Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 lit. a BGG auch die unvollst�ndige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen gilt (Urteile 9C_360/2007 vom 30. August 2007, E. 3, und 9C_40/2007 vom 31. Juli 2007, E. 1; Seiler/von Werdt/G�ngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N 24 zu Art. 97).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung des umstrittenen Rentenanspruchs massgebenden Rechtsgrundlagen, einschliesslich die Grunds�tze �ber den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten und die Beweisw�rdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 f., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Hinsichtlich der vorinstanzlich ebenfalls richtig wiedergegebenen Rechtsprechung, wonach Fibromyalgien (gleich wie anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen) grunds�tzlich keine Invalidit�t im Rechtssinne (Art. 4 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1-3.3 S. 345 ff.) begr�nden (dazu: BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff. mit Hinweisen), ist zu pr�zisieren, dass Abweichendes nur gilt, wenn Umst�nde vorliegen, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern und den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�nger dauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71, 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.).
Nach Lage der Akten zu Recht unbestritten und, da auf einer W�rdigung der konkreten Umst�nde beruhend, auch nur in den hievor genannten Schranken �berpr�fbar (Urteil I 693/05 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1) ist die vorinstanzliche Annahme, die Beschwerdef�hrerin w�re im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbst�tig und zu 20 % im Haushalt besch�ftigt. Die Invalidit�tsbemessung hat daher nach der gemischten Methode zu erfolgen.
5.1 Namentlich gest�tzt auf die gutachterlichen Schlussfolgerungen des Dr. med. T.________ vom 21. April 2006 hat das kantonale Gericht - f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) - festgestellt, dass die an einem lumbovertebralen und lumbospondylogenen Syndrom rechts (Spondylodose und Spondylarthrose der Lendenwirbels�ule), einer leichten Femoropatellararthrose links, einer diskreten femorotibialen und femoropatell�ren Arthrose rechts (Status nach arthroskopischer Teilmeniskektomie rechts medial), einem sekund�r fibromyalgischen Schmerzsyndrom (Symptomausweitung, zentrale Sensitisierung wahrscheinlich) sowie an Adipositas (BMI 30) leidende Beschwerdef�hrerin ihre bisherige T�tigkeit als Verk�uferin nicht mehr auszu�ben in der Lage ist, ihr hingegen aus rheumatologischer Sicht leichte bis mittelschwere k�rperliche T�tigkeiten (wechselbelastend gehend und stehend, sofern zeitweises Absitzen und Ausruhen m�glich ist, indes ohne Zupacken, Tragen und Heben von Lasten �ber f�nf Kilogramm) ganztags zumutbar sind.
5.2.1 Die Versicherte macht dagegen im Wesentlichen geltend, dass auf Grund der medizinischen Unterlagen, insbesondere in Anbetracht der in den Berichten der Frau Dr. med. M.________ vom 10. Februar 2003 und des Dr. med. K.________ vom 18. M�rz und 7. Juli 2003 enthaltenen Hinweise, der begr�ndete Verdacht auf eine depressive Entwicklung oder ein anderes, die Schmerzempfindungen unterhaltendes psychisches Problem bestehe. Die Vorinstanz habe deshalb allein gest�tzt auf die Aussage des Dr. med. T.________ in dessen Expertise vom 21. April 2006, wonach keine psychiatrische Abkl�rung erforderlich sei, die Notwendigkeit eingehender fach�rztlicher Untersuchungen zu Unrecht verneint.
5.2.2 Entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdef�hrerin besteht kein Anlass, von der vorinstanzlichen Feststellung der noch vorhandenen (Rest-)Arbeitsf�higkeit abzuweichen. Diese ist vor dem Hintergrund der medizinischen Aktenlage weder offensichtlich unrichtig noch beruht sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG. Das kantonale Gericht hat im Rahmen einer umfassenden, sorgf�ltigen, objektiven und inhaltsbezogenen, mithin bundesrechtskonformen Beweisw�rdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zutreffend erl�utert, weshalb es das Gutachten des Dr. med. T.________ (vom 21. April 2006) im Lichte der bundesrechtlichen Beweisgrunds�tze als verl�ssliche Entscheidungsgrundlage einstuft und der dortigen Einsch�tzung des verbliebenen Leistungsverm�gens ausschlaggebendes Gewicht beimisst. Ebenfalls keine Bundesrechtsverletzung liegt im vorinstanzlichen Verzicht auf zus�tzliche Beweisvorkehren in Form erg�nzender psychiatrischer Erhebungen. Selbst wenn die Diagnose einer Fibromyalgie (oder eines �hnlichen, �tiologisch-pathogenetisch unerkl�rlichen syndromalen Leidenszustandes) - gem�ss Beschwerdef�hrerin Hauptursache der ihres Erachtens nahezu vollen Arbeitsunf�higkeit selbst in angepassten T�tigkeiten - nach weiteren Abkl�rungen erh�rtet w�rde, �nderte dies am Ergebnis nichts. Bereits auf Grund der verf�gbaren Akten ist n�mlich offenkundig, dass es an einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere fehlt und auch die �brigen Kriterien, welche die Annahme einer fibromyalgiebedingten Arbeitsunf�higkeit ausnahmsweise rechtfertigen k�nnten (siehe E. 3 hievor), nicht erf�llt sind (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162).
5.3 Hinsichtlich der in den Haushaltsverrichtungen vorhandenen Behinderung wie auch der vom kantonalen Gericht - ausgehend von einer 100 %igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensadaptierten T�tigkeit - im Rahmen der gemischten Methode konkret vorgenommenen Invalidit�tsbemessung schliesslich wird mangels entsprechender Parteivorbringen auf die tats�chlich wie rechtlich (Art. 105 Abs. 2 BGG; Art. 95 BGG) in allen Teilen korrekten Ausf�hrungen in E. 5 und 6 des kantonalen Entscheids verwiesen. Ein Rentenanspruch ist daher zu verneinen.
Streitig und zu pr�fen ist ferner, ob die Beschwerdegegnerin mit Verf�gungen vom 30. Oktober und 18. Dezember 2006 zu Recht die w�hrend des Zeitraums vom 1. April 2003 bis 30. November 2005 ausgerichteten Rentenbetreffnisse in H�he von Fr. 21'497.- zur�ckgefordert hat.
6.1 Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zur�ckerstatten, wenn eine grosse H�rte vorliegt. �ber R�ckforderung und - gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verf�gt (Art. 3 und 4 ATSV). Auf die R�ckerstattung kann bereits im Rahmen der (ersten) Verf�gung �ber die R�ckforderung nur verzichtet werden, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen f�r den Erlass gegeben sind (Art. 3 Abs. 3 ATSV).
Die im Streit liegenden Verf�gungen vom 30. Oktober und 18. Dezember 2003, erstere soweit Dispositiv-Ziffer 2 betreffend, beschlagen nur die Frage der R�ckforderung; zu beurteilen ist somit allein die Rechtm�ssigkeit der R�ckforderung an sich.
6.2 Wie in E. 5 hievor dargelegt, ist - jedenfalls bis zum in zeitlicher Hinsicht f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis massgeblichen Erlass der Verf�gung vom 30. Oktober 2006 (BGE 130 V 445 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 446) - kein Anspruch auf Rentenleistungen ausgewiesen. Entgegen den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin hat dies nicht erst seit dem Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. T.________ (vom 21. April 2006) zu gelten, h�lt dieser in seinen Schlussfolgerungen doch ausdr�cklich fest, dass die Zumutbarkeit einer angepassten T�tigkeit in dem von ihm definierten Zeitrahmen seit Schreiben der Frau Dr. med. M.________ von "11.02" (recte wohl Schreiben vom 10. Februar 2003) bestehe. Anhaltspunkte f�r eine bis im April 2006 eingetretene Verbesserung der gesundheitlichen Situation - und damit einhergehend der Arbeitsf�higkeit - sind denn auch nicht ersichtlich. Vielmehr spricht die IV-Stelle mit Blick auf von der Versicherten im kantonalen Verfahren eingereichte bildgebende Berichte der Klinik A.________ vom 5. April 2004 sogar eher von einer aus medizinischer Sicht geringf�gigen Ver�nderung der Verh�ltnisse im Sinne einer Verschlechterung, die sich aber leistungsm�ssig (noch) nicht zus�tzlich auswirke (vgl. Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2007). Wurden somit ab April 2003 (bis 30. November 2005) zu Unrecht Rentenleistungen ausgerichtet, stellt sich die Frage, ob die Beschwerdef�hrerin diese zur�ckzuerstatten hat.
6.2.1 Eine R�ckforderung von unrechtsm�ssig bezogenen Geldleistungen ist in der Sozialversicherung nur unter den f�r die Wiedererw�gung oder die prozessuale Revision formell rechtskr�ftiger Verf�gungen massgebenden Voraussetzungen zul�ssig (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 [mit Hinweisen] S. 384). Beruht die objektiv ungerechtfertigte Ausrichtung von Rentenleistungen auf einer falschen Beurteilung eines IV-spezifischen Gesichtspunkts - es handelt sich dabei insbesondere um alle Tatsachen, die bei der Bemessung des Invalidit�tsgrades von Bedeutung sind -, so erfolgt die �nderung grunds�tzlich bloss mit Wirkung ex nunc, sodass keine R�ckforderung stattfindet. Anders verh�lt es sich hingegen, wenn der Tatbestand der Verletzung der Meldepflicht gem�ss Art. 77 IVV erf�llt und die Meldepflichtverletzung f�r den unrechtm�ssigen Leistungsbezug kausal ist. Diesfalls findet eine Leistungsanpassung mit Wirkung ex tunc statt, die - wiederum unter Vorbehalt der �brigen R�ckforderungserfordernisse - eine R�ckforderung nach sich zieht (zu altArt. 49 IVG in Verbindung mit altArt. 47 Abs. 1 AHVG [beide Bestimmungen aufgehoben auf 31. Dezember 2002] ergangene, weiterhin anwendbare [vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Z�rich/Basel/Genf 2003, Rz. 7 zu Art. 25] Rechtsprechung: BGE 119 V 431 E. 2 S. 432 und E. 4a S. 435, 118 V 214 E. 3b S. 219 ff.; SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 E. 5a und c; vgl. auch Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).
6.2.2 Wie die Vorinstanz einl�sslich dargelegt hat, wurde �ber die zu Unrecht ausgerichteten Rentenbetreffnisse nicht rechtskr�ftig befunden. Erst das vorliegende letztinstanzliche Verfahren stellt den Endpunkt des mit Einsprachen gegen die Rentenverf�gung der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember 2003 eingeleiteten Prozesses dar. Es bedarf somit keines R�ckkommenstitels im genannten Sinne - deren Voraussetzungen aber wohl ohnehin zu bejahen w�ren -, um die betreffenden Rentenleistungen zur�ckfordern zu k�nnen. Ebenso wenig ist, obschon es sich unzweifelhaft um eine ehemals falsche Einsch�tzung eines IV-spezifischen Aspektes handelt, eine Meldepflichtverletzung seitens der Versicherten erforderlich, damit eine Leistungsanpassung ex tunc vorgenommen werden kann. Vielmehr stand die urspr�ngliche Rentenzusprechung stets unter dem Vorbehalt der rechtskr�ftigen Best�tigung durch die IV-Stelle oder eine �bergeordnete Instanz, welche indessen nicht erfolgt ist. Auch durfte die Beschwerdef�hrerin nicht auf die Beibehaltung der einmal zugesprochenen Viertelsrente vertrauen, kann das kantonale Versicherungsgericht die Verf�gung oder den Einspracheentscheid doch auch zu Ungunsten der Beschwerde f�hrenden Person �ndern (Art. 61 lit. d Satz 2 ATSG; zum Vertrauensschutz in diesem Kontext: vgl. auch Kieser, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 25). Ob allenfalls ein gutgl�ubiger Bezug der Invalidenrente vorliegt, ist im �brigen nicht Gegenstand des hier zu beurteilenden Verfahrens, sondern w�re in Zusammenhang mit einem Erlassgesuch zu pr�fen. Da die R�ckforderung in masslicher Hinsicht nicht bestritten ist, erweisen sich die vorinstanzlichen Erw�gungen somit auch in diesem Punkt als rechtens.
Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (hinsichtlich der R�ckforderung der Rentenleistungen) gegenstandslos.