Source: https://arbeitsschutzdigital.de/ce/sprengg-erlaeuterungen-21-bestellung-verantwortlicher-personen/detail.html
Timestamp: 2020-07-08 22:03:49
Document Index: 138437061

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 19', '§ 21', '§ 19', '§ 33', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19']

SprengG Erläuterungen: § 21 Bestellung verantwortlicher Personen
In § 21 wird der Verantwortliche nach § 19 bewusst nicht als Normadressat genannt. Damit soll klargestellt werden, dass zur Erfüllung der Forderungen aus § 21 derjenige verpflichtet sein soll, der selbständig und eigenverantwortlich den Betrieb leitet. Dies ist allein die Verantwortliche Person nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 (siehe hierzu auch § 33 Abs. 1). Selbstverständlich können Aufsichtspersonen nach § 19 Abs. 1 Nr. 3 und 4 auch von Betriebsleitern nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 beauftragt werden. Damit erfüllen sie jedoch nur öffentlich- rechtliche Verpflichtungen des Normadressaten nach § 19 Abs. 1 Nr. 1, nicht aber eigene öffentlich-rechtliche Verpflichtungen. Ebenso wie die Bestellung bedarf die Abberufung einer verantwortlichen Person nicht der Schriftform. Die Abberufung einer verantwortlichen Person nach § 19 Abs. 1 Nr. 3 und 4 muss der Behörde unverzüglich angezeigt werden.
Lieferung: 10/2011
mit Smartlink: https://arbeitsschutzdigital.de/st-03510v01-021