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Timestamp: 2018-01-20 03:18:26
Document Index: 355700086

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

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„<a href="http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Filesharing_abmahnung.jpg#/media/File:Filesharing_abmahnung.jpg" rel="tc-fancybox-group35" target="_blank">Filesharing abmahnung</a>“ von&nbsp;<a title="User:Vorderstrasse" href="http://commons.wikimedia.org/wiki/User:Vorderstrasse">Dirk Vorderstraße</a>&nbsp;–&nbsp;Eigenes Werk. Lizenziert unter&nbsp;<a title="Creative Commons Attribution 3.0" href="http://creativecommons.org/licenses/by/3.0" target="_blank">CC BY 3.0</a>&nbsp;über&nbsp;<a href="http://commons.wikimedia.org/wiki/">Wikimedia Commons</a>.
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 129 Leser - January 15, 2016 11:29am
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Wettbewerbsrecht- 64 Leser - January 14, 2016 2:51pm
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit der Übernahme von Teilen eines Exklusivinterviews in Fernsehsendungen eines konkurrierenden Senders entschieden (BGH, Urteil vom 17. Dezember 2015 – I ZR 69/14 – Exklusivinterview). Die Parteien sind private Fernsehunternehmen. Die Klägerin führte Exklusivinterviews mit Liliana M.
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 80 Leser - December 22, 2015 1:07pm
Gegenwärtig können Europäer ihre Online-Dienste für Filme, Sportsendungen, Musik, e-Bücher oder Spiele, für die sie in ihrem Heimatland bezahlt haben, häufig auf Reisen in der EU nicht nutzen. Die heute vorgeschlagene Verordnung zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalten im Binnenmarkt soll diese Beschränkungen beseitigen und den Bewohnern d ...
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 34 Leser - December 14, 2015 10:38am
GEMA-Gebühren für die Kieler Woche – Stadt Kiel haftet nicht als Veranstalterin
Zum Sachverhalt: Die GEMA nimmt als Verwertungsgesellschaft die musikalischen Aufführungs- und mechanischen Vervielfältigungsrechte von Urhebern wahr. Sie verlangt von der Stadt Kiel Zahlungen für die Nutzung von Urheberrechten durch musikalische Darbietungen während der „Kieler Woche“ in den Jahren 2006 bis 2012 in Höhe von rund 800.000 Euro.
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 63 Leser - December 14, 2015 10:34am
Bundesgerichtshof zur Bewerbung des Mehrfruchtsafts „Rotbäckchen“
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute entschieden, dass die Angaben „Lernstark“ und „Mit Eisen […] zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ auf dem Etikett einer Flasche, in der sich ein Mehrfruchtsaft befindet, zulässige gesundheitsbezogene Angaben darstellen (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2015, Az. I ZR 222/13 Lernstark).
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Wettbewerbsrecht- 45 Leser - December 10, 2015 4:04pm
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat abschließend in einem Rechtstreit über die Irreführung von Verbrauchern durch die Produktaufmachung eines Früchtetees entschieden (BGH Urteil vom 2. Dezember 2015 – I ZR 45/13 – Himbeer-Vanille-Abenteuer II). Die Beklagte, ein namhaftes deutsches Teehandelsunternehmen, vertreibt unter der Bezeichnung „FEL ...
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Wettbewerbsrecht- 94 Leser - December 2, 2015 3:47pm
Mit Urteil vom 30. Oktober 2015, zu dem die schriftlichen Urteilsgründe jetzt vorliegen, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags im nicht privaten Bereich für Betriebstätten und Kraftfahrzeuge mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 60 Leser - November 26, 2015 4:48pm
BVerfG: Mündliche Verhandlung in Sachen „Sampling“ am Mittwoch, 25. November 2015, 10.00 Uhr
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat gestern über eine Verfassungsbeschwerde verhandelt, mit der sich die Beschwerdeführer gegen zivilgerichtliche Urteile zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Samplings wenden. Als Sampling wird in der Musik ein Gestaltungsmittel verstanden, das in der Speicherung von Klängen aus unterschiedlichen Tonquellen und der Verarbeitung ...
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 82 Leser - November 26, 2015 3:17pm
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob eine bekannte literarische Figur wettbewerbsrechtlich gegen eine Benutzung als Karnevalskostüm geschützt ist (BGH, Urteil vom 19. November 2015 – I ZR 149/14 – Pippi-Langstrumpf-Kostüm II). Die Beklagte betreibt Einzelhandelsmärkte.
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 95 Leser - November 19, 2015 3:14pm
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat am 5. November 2015 entschieden, dass das urheberrechtliche Verbreitungsrecht das Recht umfasst, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten (BGH, Urteile vom 5. November 2015 – I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13).
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 68 Leser - November 18, 2015 9:16am
Gebührenerhöhung für Musiknutzung unzulässig – Millionenbelastungen abgewehrt – OLG München weist GVL-Klage zurück
Das ist ein großer Erfolg für alle Musikveranstalter und Musiknutzer in Deutschland. Nach einem Instanzenmarathon hat das OLG München mit gestrigem Urteil den utopischen Forderungen der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) eine klare Absage erteilt und die bisherigen Gebühren als angemessen bestätigt.
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Medienrecht- 109 Leser - November 4, 2015 4:01pm
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 21. Oktober 2015 entschieden, dass ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist (BGH Urteil vom 21.
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Markenrecht- 45 Leser - October 23, 2015 1:12pm
BGH zur Frage der Zulässigkeit einer Werbung in Deutschland für eine Eizellspende
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat gestern entschieden, dass kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch besteht, wenn für Vorbereitungshandlungen für eine Eizellspende in Deutschland geworben wird (BGH, Urteil vom 8. Oktober 2015 – I ZR 225/13).
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Wettbewerbsrecht- 53 Leser - October 9, 2015 12:32pm
BGH: Zulässigkeit der Werbung für eine Eizellspende
BGH: Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 23. September 2015 entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss (BGH, Urteil vom 23. September 2015 – I ZR 78/14).
Johannes Flötotto/ urheberrecht–blog.infoin Markenrecht- 66 Leser - September 24, 2015 11:42am
BGH verweist Rechtsstreit zwischen Sparkassen und Bank Santander um Farbmarke Rot zurück an das OLG - es könnten markenrechtliche Anspüche der Sparkassen bestehen
Markenrecht - BGH: Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der Farbmarke Rot – Zurückverweisung an das OLG
BGH sieht Rot: Streit zwischen Sparkasse und Santander Bank geht zurück zum OLG
BGH: Streit um Farbmarke Rot zwischen Sparkassen und Bank Santander
Auf den Bereich des Urheber- und Medienrecht und das Markenrecht ausgerichteter Blog der Rechtsanwälte und Steuerberater merlealblgaydoff aus Berlin.
http://urheberrecht-blog.info
Autoren: Dr. Henner Merle, Johannes Flötotto
gelistet October 31, 2014 10:22am
128 Artikel, gelesen von 6.760 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: January 19, 2018 11:16pm (2018-01-19 23:16:06 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 30 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 6:31am .
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