Source: http://is-it-on.at/impressum-agb-eula/
Timestamp: 2017-12-11 02:08:43
Document Index: 85769693

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 1052', '§ 9', '§ 377', '§ 14', '§ 10', '§ 25', '§ 18']

IS-IT-ON - Das Impressum rund um die Firma
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Dr. Dietlinde Kisling, IS-IT-ON
IS-IT-ON Informationstechnologie und Neue Medien GmbH, A-3500 Krems, Magnesitstraße 1, Tel.: 02732 72101
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FN 240868v
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Allgemeine Geschäftsbedingungen is-it-on Informationstechnologie und Neue Medien GmbH
Verträge über Softwareentwicklung A-3543 Krumau 133
II Vertragsabschluss, Zustandekommen des Vertrages
III Die Vertragsparteien
IV Leistung der is-it-on
V Entgelte und Zahlungsbedingungen
VI Hardware
VII Zugang von Erklärungen, Anzeigepflichten
VIII Datenschutz und Datensicherheit
X Besondere Bestimmungen für Firewalls
XI Leistungsfristen und Termine, Rücktritt vom Vertrag
XIII Änderungen der AGB
XIV Rechtsnachfolge
B. Besondere Bestimmungen für wiederkehrende Leistungen
I Beginn und Dauer von Verträgen über wiederkehrende Leistungen
II Leistung der IS-IT-ON
III Entgelte und Zahlungsbedingungen
IV Sicherheitsleistung und Vorauszahlung V Sonstige Rechte und Pflichten
VI Störungsfälle, Entstörung
VII Auflösung aus wichtigem Grund / Sperre VIII Haftung
C. Besondere Bestimmungen für die Softwareentwicklung
1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der IS-IT-ON Informationstechnologie und Neue Medien GmbH (nachfolgend „IS-IT-ON“) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die von IS-IT-ON gegenüber dem Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber“) erbracht werden. Regelungen, die zu diesen AGB in Widerspruch stehen, sind ungültig, sofern die Parteien nicht ausdrücklich anderes vereinbart haben.
2. Es gelten weiters die allgemeinen Lieferbedingungen des Fachverbands der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs in der jeweils geltenden Fassung, soweit diese AGB keine abweichenden Bestimmungen treffen.
II. Vertragsabschluss, Zustandekommen des Vertrages
1. Sämtliche Angebote von is-it-on sind freibleibend. § 10 Abs 3 KSchG bleibt davon unberührt.
2. Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und IS-IT-ON kommt dadurch zustande, dass IS-IT-ON das Anbot des Auftraggebers schriftlich annimmt. Als schriftlich gilt auch die Annahme per Telefax, E-Mail oder über ein Webformular.
3. Der Vertrag kommt jedenfalls dadurch zustande, dass IS-IT-ON mit der Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung an den Auftraggeber beginnt.
III. Die Vertragsparteien
1. IS-IT-ON ist berechtigt, vom Auftraggeber alle erforderlichen Nachweise über dessen Identität, Geschäftsfähigkeit und Vertretungsbefugnis zu verlangen.
2. Der Auftraggeber sichert zu, dass er über sämtliche zur Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen Leistung notwendigen behördlichen Bewilligungen und Zustimmungen von Dritten verfügt, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren. Er hat IS-IT-ON von Ansprüchen Dritter, die aus einer fehlenden Bewilligung oder Zustimmung resultieren, schad- und klaglos zu halten.
IV. Leistung der IS-IT-ON
1. Die von IS-IT-ON geschuldete Leistung ergibt sich aus der dem Vertrag zugrunde liegenden Leistungsbeschreibung in der Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat IS-IT-ON nicht zu vertreten. Als Fälle der höheren Gewalt im Sinne dieser Bestimmung gelten insbesondere: Störungen und Ausfälle im Bereich von Kommunikationsnetzen und Gateways Dritter – sofern diese nicht Erfüllungsgehilfen von IS-IT-ON sind –, auf die IS-IT-ON für seine eigene Leistungserbringung technisch angewiesen ist; behördliche Anordnungen; Aussperrung und Streik. In Fällen höherer Gewalt ist is-it-on berechtigt, den Zeitpunkt der Leistungserbringung um die Dauer des Hindernisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Der Entgeltanspruch von IS-IT-ON bleibt davon unberührt.
V. Entgelte und Zahlungsbedingungen
1. Die Höhe des vom Auftraggeber geschuldeten Entgeltes richtet sich nach den dem Vertrag zugrunde liegenden Entgeltbestimmungen. Sofern die Parteien nicht anderes vereinbart haben, verstehen sich alle angeführten Entgelte zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und allfälliger Versandkosten.
2. Haben die Parteien die Zahlung nach dem Lastschriftverfahren vereinbart, ist der Auftraggeber zum Ersatz aller Spesen und Aufwendungen verpflichtet, die IS-IT-ON durch die Nichtdurchführung des Einziehungsauftrags erwachsen. Haben die Parteien die Bezahlung mit Zahlschein vereinbart, ist IS-IT-ON berechtigt, pro Rechnung das in den jeweils gültigen Entgeltbestimmungen angeführte Zahlscheinentgelt zu verlangen.
3. Das Entgelt ist prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Eine Zahlung gilt mit Einlangen bei IS-IT-ON als geleistet. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von IS-IT-ON.
4. IS-IT-ON kann dem Auftraggeber auf dessen Wunsch Online-Rechnungen ausstellen. Erklärt sich der Auftraggeber bereit, Online-Rechnungen zu erhalten, ist der jeweilige Rechnungsbetrag in dem Zeitpunkt fällig, in dem sich der Auftraggeber von der Rechnung Kenntnis verschaffen kann und IS-IT-ON ihn über den Erhalt dieser Rechnung informiert hat.
5. Bezahlt der Auftraggeber den Rechnungsbetrag nicht mittels Originalzahlschein oder ohne Angabe der richtigen Rechnungs- und Kundennummer, so gilt die Zahlung erst mit Zuordnung zur jeweiligen Rechnungs- und Kundennummer als geleistet.
6. IS-IT-ON ist berechtigt, im Fall von Zahlungsverzug des Auftraggebers sämtliche offene Forderungen aus dieser oder anderen Vereinbarungen mit dem Auftraggeber fällig zu stellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 12%, zumindest jedoch 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank ab Verzugseintritt exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer zu bezahlen. Darüber hinausgehende Schäden darf IS-IT-ON separat geltend machen. Vorprozessuale und andere zur Betreibung ihrer offenen Forderungen angefallenen Kosten, etwa Mahnspesen und Rechtsanwaltskosten, darf IS-IT-ON dem Auftraggeber gesondert in Rechnung stellen, soweit diese zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind. Dem Auftraggeber gewährte Rabatte oder Boni sind mit dem fristgerechten und vollständigen Zahlungseingang des Rechnungsbetrags bedingt.
7. Der Auftraggeber kann gegen Forderungen der IS-IT-ON nur mit eigenen Ansprüchen aufrechnen, sofern IS-IT-ON diese schriftlich anerkannt hat oder diese gerichtlich festgestellt wurden. Konsumenten steht die Aufrechnung überdies im Fall der Zahlungsunfähigkeit von IS-IT-ON zu.
8. Rechte des Auftraggebers, seine vertraglichen Leistungen nach § 1052 ABGB zur Erwirkung oder Sicherstellung der Gegenleistung zu verweigern, sowie überhaupt sein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht sind ausgeschlossen; dies gilt nicht für Konsumenten.
9. Partnerprovisionen: Zur Auszahlung von Partnerprovisionen ist IS-IT-ON erst nach vertragsgemäß geleisteter Zahlung der Entgelte durch den vom jeweiligen Partner vermittelten Auftraggeber verpflichtet. Die zu zahlenden Partnerprovisionen werden jeweils zum darauf folgenden Quartalsende fällig.
10. Entgeltforderungen Dritter, welche aufgrund der mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung von IS-IT-ON vorgeschrieben werden, etwa Entgeltforderungen der Telekom Austria AG, gelten für die Verrechung als Entgeltforderungen der IS-IT-ON.
1. Sämtliche Hardware, die der Auftraggeber von IS-IT-ON übernimmt, verbleibt mangels anderslautender Vereinbarung im Eigentum von IS-IT-ON. Der Auftragnehmer hat die übernommene Hardware vor unsachgemäßer Behandlung und schädlichen Einflüssen zu schützen und diese sorgfältig aufzubewahren.
VII. Zugang von Erklärungen, Anzeigepflichten
1. Der Auftraggeber hat jede Änderung seines Namens oder der Bezeichnung, unter welcher er IS-IT-ON bekannt ist, sowie jede Änderung der Anschrift, jede Verlegung des Wohn- oder Unternehmenssitzes, den Verlust der Geschäftsfähigkeit und jede Änderung der Rechtsform, der Firmenbuchnummer und der Bank- und Kreditkartenverbindung is-it-on umgehend, längstens jedoch innerhalb eines Monats ab der jeweiligen Änderung, per Briefpost oder Fax bekanntzugeben.
2. Erklärungen und Rechnungen von IS-IT-ON an die jeweils zuletzt vom Auftraggeber bekannt gegebene Postanschrift, Telefaxanschluss oder E-Mail-Adresse gelten diesem jedenfalls als zugegangen, wenn der Auftraggeber die Bekanntgabe einer Adressänderung gegenüber IS-IT-ON unterlassen hat.
3. Erklärt sich der Auftraggeber schriftlich per Briefpost damit einverstanden, ist IS-IT-ON berechtigt, diesem Erklärungen und Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln.
1. Der Auftraggeber erteilt sein jederzeit per Briefpost an IS-IT-ON widerrufliches Einverständnis, dass IS-IT-ON seinen Namen bzw. seine Firma in einer öffentlich einsehbaren Referenzliste ihrer Kunden anführt.
2. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass IS-IT-ON seine Stammdaten statistisch auswertet. Er erteilt sein jederzeit per Briefpost an IS-IT-ON widerrufliches Einverständnis, dass IS-IT-ON diese Daten für Marketing und Werbezwecke für eigene Produkte und Dienstleistungen verwendet.
3. IS-IT-ON ist bemüht, alle dem Stand der Technik entsprechenden, marktüblichen und erprobten Maßnahmen einzusetzen, um die gespeicherten Daten des Auftraggebers zu schützen, sofern ihr diese Maßnahmen technisch möglich und zumutbar sind. Die Haftung der IS-IT-ON ist diesbezüglich auf vorsätzliche und grob fahrlässige Schädigung beschränkt.
4. Der Auftraggeber verpflichtet sich, zur Inanspruchnahme der Vertragsleistung notwendige Zugangsdaten geheim zu halten – etwa seine persönliche Identifikationsnummer / Pincode oder Kennwort. Der Auftraggeber verpflichtet sich, diese Daten nicht auf einem von IS-IT-ON überlassenen Schreiben zu vermerken oder gemeinsam mit diesem aufzubewahren. Der Auftraggeber hat die jeweiligen Zugangsdaten unverzüglich zu ändern bzw. durch IS-IT-ON ändern zu lassen, wenn der Verdacht besteht, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis davon erlangt hat.
1. Ist IS-IT-ON bei seiner Leistungserbringung auf vom Auftraggeber beigestellte Hard- und Software angewiesen, übernimmt IS-IT-ON keine Gewähr, dass ihre Vertragsleistung mit den vom Auftraggeber beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Auftraggebers erfüllt.
2. IS-IT-ON wird allfällige Mängel entweder durch Verbesserung oder Ersatzlieferung beheben. Einvernehmlich werden Wandlung und Preisminderung ausgeschlossen. Der Anspruch des Auftraggebers auf Gewährleistung erlischt, wenn Dritte am Leistungsgegenstand Reparaturen oder Änderungen vornehmen. Für Konsumenten gelten die §§ 9 f KSchG.
3. Die Bestimmungen über die Mängelrüge nach §§ 377 f HGB sind vereinbart.
4. Soweit rechtlich zulässig, ist die Gewährleistung für folgende Mängel jedenfalls ausgeschlossen:
• Mangel durch nicht von IS-IT-ON bewirkte Anordnung und Montage
• Mangel aufgrund fehlender oder fehlerhafter technischer Infrastruktur des Auftraggebers
• Mangel durch Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benützungsbedingungen
• Mangel durch Überschreitung der von IS-IT-ON angegebenen Leistungskapazität
• Mangel durch unrichtige Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialien
• Mängel, die auf vom Auftraggeber bestelltes Material zurückzuführen sind
5. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen, sofern der Mangel nicht bereits bei Übergabe vorliegt.
X. Besondere Bestimmungen für Firewalls
1. Prinzipiell geht IS-IT-ON mit größtmöglicher Sorgfalt und nach dem jeweiligen Stand der Technik vor, wenn sie Firewalls oder VPN-virtual private networks einrichtet und/oder betreibt und/oder überprüft. IS-IT-ON haftet für mangelnde Funktionstüchtigkeit und/oder Sicherheit von Firewall-Systemen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
XI. Leistungsfristen und Termine, Rücktritt vom Vertrag
1. In der jeweiligen Leistungsbeschreibung ist die maximale Frist angegeben, innerhalb derer IS-IT-ON ihre Leistung zu erbringen hat. Im Übrigen sind Leistungsfristen und Termine nur dann gegenüber Unternehmern als Auftraggeber verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart wurden.
2. IS-IT-ON ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Leistung aus vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht betriebsfähig bereitgestellt werden kann und der Auftraggeber das Hindernis nicht binnen einer von IS-IT-ON gesetzten angemessenen Nachfrist beseitigt. Der Auftraggeber ersetzt in diesem Fall die Aufwendungen von IS-IT-ON für bereits durchgeführte Arbeiten.
3. Im Falle des Rücktritts sind bereits erbrachte Leistungen inklusive Vorbereitungshandlungen vertragsgemäß abzurechnen und vom Auftraggeber zu bezahlen, unbeschadet der Schadenersatzansprüche von IS-IT-ON. IS-IT-ON ist berechtigt, bereits gelieferte Gegenstände vom Auftraggeber zurück zu verlangen, sofern diese in ihrem Eigentum stehen.
1. Die Haftung von IS-IT-ON ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schädigung beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten, entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist – außer für Schäden an der Person und soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht – ausgeschlossen.
2. Die Ersatzpflicht von IS-IT-ON ist, soweit zwingendes Recht dem nicht entgegen steht, für jedes Schaden verursachende Ereignis gegenüber dem einzelnen Geschädigten mit Euro 2.500,00, gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten mit Euro 30.000,00 beschränkt. Übersteigt der Gesamtschaden die Höchstgrenze, so verringern sich die Ersatzansprüche der einzelnen Geschädigten anteilsmäßig. Das gilt nicht für den Ersatz von Schäden an der Person.
3. Die Haftung entfällt in Fällen, in denen der Auftraggeber die jeweiligen Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung der vertragsgegenständlichen Leistung oder die allenfalls erforderlichen behördlichen Zulassungsbedingungen missachtet, soweit das rechtlich zulässig ist.
1. IS-IT-ON behält sich vor, diese AGB gelegentlich zu ändern. Die jeweils gültige Fassung der AGB sowie die jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibungen und Entgeltbestimmungen liegen in den Geschäftsräumen von IS-IT-ON zur Einsichtnahme auf bzw. sind auf der Homepage von IS-IT-ON unter http://www.IS-IT-ON.at abrufbar.
2. IS-IT-ON wird den Auftraggeber über die Änderungen der AGB in Kenntnis setzen. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 30 Tagen (einlangend) nach Aussendung der Mitteilung schriftlich den Vertrag mit IS-IT-ON kündigt.
3. Das außerordentliche Kündigungsrecht ist ausgeschlossen, falls die Änderungen nicht zum Nachteil des Auftraggebers erfolgen. Die Kündigung des Auftraggebers entfaltet keine Wirkung, falls sich IS-IT-ON innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Kündigung bereit erklärt, gegenüber dem jeweiligen Auftraggeber auf die Änderung der AGB zu verzichten.
4. Ein Verbraucher im Sinne des KSchG kann den Änderungen der AGB binnen vier Wochen ab Erhalt der Mitteilung über die Änderung widersprechen, andernfalls gelten die geänderten AGB als von ihm akzeptiert. Der Widerspruch des Verbrauchers berechtigt IS-IT-ON zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags. IS-IT-ON weist den Verbraucher auf dieses Widerspruchsrecht und die beim Unterbleiben des Widerspruchs eintretenden Rechtsfolgen hin.
5. IS-IT-ON ist berechtigt, bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ihre Entgelte mit Wirksamkeit der Änderung entsprechend anzupassen.
1. IS-IT-ON kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag voll inhaltlich ohne Zustimmung des Auftraggebers an Dritte übertragen. Sie wird den Auftraggaber durch geeignete Maßnahmen von der Vertragsüberbindung verständigen.
2. Davon abweichend gilt für Verbrauchergeschäfte: IS-IT-ON ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
1. Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem von den Parteien angestrebten Ziel möglichst nahe kommt, zu ersetzen.
2. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag sowie über dessen Zustandekommen ist Krems. Für Verbraucher gilt § 14 KSchG.
3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von diesem Schriftlichkeitsgebot. § 10 Abs 3 KSchG bleibt davon unberührt.
4. Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen des Auftraggebers haben schriftlich zu erfolgen.
Teil B dieser AGB liegt sämtlichen Verträgen zwischen IS-IT-ON und dem Auftraggeber zugrunde, welche die Erbringung von wiederkehrenden Leistungen zum Gegenstand haben. Die Bestimmungen des Teiles A bleiben davon unberührt.
I. Beginn und Dauer von Verträgen über wiederkehrende Leistungen
1. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate, sofern die Parteien keine andere Vertragslaufzeit vereinbart haben. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, falls der Auftraggeber oder IS-IT-ON ihn nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich per eingeschriebenem Brief kündigt. IS-IT-ON wird Konsumenten gesondert und ein Monat vor Ablauf dieser Kündigungsfrist auf die Folgen einer unterlassenen Kündigung hinweisen.
2. Die Vertragslaufzeit beginnt an jenem Tag, an dem IS-IT-ON die Vertragsleistung dem Auftraggeber zur Verfügung stellt.
3. Eine vor Ablauf der Vertragslaufzeit erfolgte Kündigung des Auftraggebers wird nach Ablauf der Laufzeit wirksam.
4. IS-IT-ON ist berechtigt, den Vertragsabschluss entweder von einer Sicherheitsleistung oder von einer Vorauszahlung gemäß Punkt B.IV dieser AGB abhängig zu machen und die Inanspruchnahme von Leistungen durch den Auftraggeber in den ersten vier Monaten eines Vertragsverhältnisses zu beschränken.
5. Treffen die Parteien keine andere Vereinbarung, stehen IS-IT-ON die Grundentgelte und sonstige monatliche Entgelte ab dem Tag zu, an dem IS-IT-ON die Leistung betriebsfähig bereitgestellt hat, und sind für den Rest der Abrechnungsperiode anteilig zu bezahlen. Danach sind sie im Voraus zu bezahlen, wobei aus verrechnungstechnischen Gründen bis zu drei monatliche Entgelte gemeinsam vorgeschrieben werden können. Ist eine Jahreszahlung vorgesehen, sind die Grundentgelte und sonstige monatlichen Entgelte für ein Vertragsjahr im Voraus zu bezahlen.
II. Leistung der IS-IT-ON
2. Soweit dies zur Vornahme technisch unbedingt erforderlicher Wartungsarbeiten oder zur Behebung von technischen Störungen des Netzes oder aufgrund einer behördlichen Anordnung erforderlich ist, ist IS-IT-ON berechtigt, einige oder alle Vertragsleistungen für die unmittelbar erforderliche Dauer nicht oder nur eingeschränkt zu erbringen, insbesondere Verbindungen in ihren Telekommunikationsnetzen zu unterbrechen oder in deren Dauer zu begrenzen.
3. Störungen und Dienstunterbrechungen können telefonisch, per Briefpost oder E-Mail gemeldet werden. IS-IT-ON ist bemüht, jede Serviceunterbrechung oder sonstige technische Störung nach ihren Möglichkeiten umgehend zu beheben.
III. Entgelte und Zahlungsbedingungen
1. Die Höhe des vom Auftraggeber geschuldeten Entgeltes richtet sich nach den dem Vertrag zugrunde liegenden Entgeltsbestimmungen. Sofern die Parteien nicht anderes vereinbart haben, verstehen sich alle angeführten Entgelte zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und allfälliger Versandkosten.
2. Die im Auftrag oder der Bestellung angeführten Preise basieren auf
• Strom- und Energiekosten
• Gebühren und Steuern
• Zusammenschaltungs- und Leitungskosten
• Telekom-Leitungskosten, u.a. Verändern sich die Kosten wesentlich zwischen Vertragsabschluss und der Erbringung der Leistung, so ist IS-IT-ON zur Anpassung des vereinbarten Engeltes berechtigt. Das gilt nicht für Leistungen, die innerhalb von zwei Monaten nach Vertragsabschluss zu erbringen sind. Soweit anwendbar, bleibt das Kündigungsrecht nach § 25 Abs 3 TKG 2003 unberührt.
3. IS-IT-ON behält sich gegenüber Unternehmern vor, die vereinbarten Entgelte bei einer ungewöhnlich hohen Abfrage von bei IS-IT-ON liegenden Websites des Auftraggebers oder bei ungewöhnlich hohen Datentransfers („Traffic“) bei unlimitierten Zugängen des Auftraggebers einseitig im Verhältnis zur erhöhten Nutzung und zum erhöhten Aufwand zu erhöhen, unbeschadet allfälliger Schadenersatzansprüche und vorbehaltlich des Rechts zur vorzeitigen Vertragsauflösung.
4. Der Auftraggeber kann Einwendungen gegen die Rechnung nur binnen eines Monats nach Zugang der Rechnung bzw. Verständigung von der Ausstellung einer Online-Rechnung schriftlich per Briefpost an IS-IT-ON erheben, andernfalls er die Rechnung anerkennt. Infolge rechtzeitig erhobener Einwendungen prüft IS-IT-ON die gerügten Rechnungen und wird diese entweder als richtig bestätigen oder entsprechend abändern. IS-IT-ON kann dazu ein standardisiertes Überprüfungsverfahren anwenden. Der Auftraggeber kann binnen eines Monats nach Zugang der im standardisierten Überprüfungsverfahren ergangenen Entscheidung schriftlich per Briefpost eine gesonderte Detailüberprüfung verlangen, andernfalls er die Rechnung anerkennt. Trifft IS-IT-ON binnen vier Monaten nach Einlangen der Einwendungen keine Entscheidung oder gibt sie den Einwendungen nicht Folge, hat der Auftraggeber binnen zwei Monaten den Rechtsweg zu beschreiten. Andernfalls gilt die bestrittene Entgeltforderung als anerkannt. IS-IT-ON wird Konsumenten in all diesen Fällen gesondert und 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Frist auf die Folgen einer Unterlassung hinweisen.
5. Stellt IS-IT-ON bei der Überprüfung der Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte einen Fehler fest, welcher sich zum Nachteil des Auftraggebers ausgewirkt haben könnte, und kann sie die richtige Höhe der Entgeltforderung nicht ermitteln, so darf IS-IT-ON die Verbindungsentgelte nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen pauschal festsetzen. Als Grundlage für die Neuberechnung der Verbindungsentgelte des entsprechenden Verrechnungszeitraumes werden in folgender Reihenfolge herangezogen:
• Verbindungsentgelte des Vorjahres bei gleichem Verrechungszeitraum
• der Durchschnitt der Verbindungsentgelte der drei vorher gehenden Verrechnungszeiträume
• der Durchschnitt der Verbindungsentgelte der drei nachfolgenden Verrechnungszeiträume.
6. Stehen die genannten Verrechnungszeiträume nicht zur Verfügung, ist der Durchschnitt der Verbindungsentgelte der vorhandenen Zeiträume heranzuziehen, ist auch dies nicht möglich, ist ein angemessenes Entgelt vereinbart.
IV. Sicherheitsleistung und Vorauszahlung
1. Erscheint die fristgerechte Bezahlung von Entgeltforderungen in Höhe von mindestens zwei monatlichen Grundentgelten durch den Auftraggeber gefährdet und ist eine Hereinbringung von Entgeltforderungen mit hohem Kostenaufwand verbunden, ist IS-IT-ON berechtigt, die Erbringung von Leistungen entweder von einer Sicherheitsleistung oder einer Vorauszahlung in angemessener Höhe abhängig zu machen.
2. Diese Voraussetzungen sind gegeben wenn:
• der Auftraggeber einen außergerichtlichen Ausgleich beantragt
• das Ausgleichs- oder Konkursverfahren über das Vermögen des Auftraggebers eröffnet wird
• die Eröffnung eines derartigen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
3. Die Sicherheitsleistung kann durch Bankgarantie eines innerhalb der Europäischen Union zugelassenen Kreditinstitutes oder durch Barerlag auf dem von IS-IT-ON angegebenen Konto erfolgen.
1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die auf www.IS-IT-ON.at abrufbaren Nutzungsbedingungen für Internetservices einzuhalten
2. IS-IT-ON trifft keine uneingeschränkte Verpflichtung zum Datentransport. Keine entsprechende Verpflichtung besteht jedenfalls, wenn sich IS-IT-ON anderenfalls selbst der Gefahr rechtlicher Verfolgung aussetzen würde. Erhält is-it-on Nachricht von Spamming durch Kunden anderer Provider, so ist IS-IT-ON berechtigt, den Datentransfer des Auftraggebers zu Kunden anderer Provider vorübergehend teilweise oder zur Gänze zu unterbinden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, IS-IT-ON zur Gänze schad- und klaglos zu halten, falls Dritte IS-IT-ON wegen vom Auftraggeber in Verkehr gebrachter Inhalte zivil- oder strafrechtlich in Anspruch nehmen.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, IS-IT-ON unverzüglich zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird bzw. er auf sonstige Weise Gesetzesverstöße bemerkt. Insbesondere ist der Auftraggeber zur Einhaltung von Lizenzbestimmungen bei der Nutzung fremder Software, sowie zur Geheimhaltung von Passwörtern verpflichtet.
VI. Störungsfälle, Entstörung
1. IS-IT-ON ist bemüht, die Vertragsleistung im Rahmen ihrer Möglichkeiten störungsfrei anzubieten. Besonders im Bereich der Funktechnologie kann es relativ leicht zu Störungen kommen. Eine kurzfristige Herabsetzung Übertragungsqualität, -kapazität und Verfügbarkeit kann IS-IT-ON daher nicht ausschließen.
2. Der Auftraggeber hat Störungen oder Mängel an seinem Anschluss unverzüglich IS-IT-ON anzuzeigen und dieser umgehend die Entstörung zu ermöglichen.
3. Die Behebung von Störungen am Anschluss des Auftraggebers innerhalb der in der für die gegenständliche Leistung maßgeblichen Leistungsbeschreibung genannten Regelentstörungszeit beginnt IS-IT-ON ohne schuldhafte Verzögerung. Entstörungen zu besonderen Bedingungen führt IS-IT-ON gegen besonderes Entgelt und jeweils nach gesonderter Vereinbarung durch.
4. Wenn der Auftraggeber IS-IT-ON zu einer Störungsbehebung auffordert und IS-IT-ON feststellt, dass entweder keine Störung vorliegt oder die Störung nicht von IS-IT-ON zu vertreten ist, hat der Auftraggeber IS-IT-ON den jeweils entstandenen Aufwand gemäß den jeweils gültigen Entgeltbestimmungen zu ersetzen.
5. Verzögert der Auftraggeber die Durchführung der Entstörung, befreit ihn das nicht von seiner Pflicht zur Bezahlung der monatlichen Entgelte.
VII. Auflösung aus wichtigem Grund / Sperre
1. IS-IT-ON ist berechtigt, den Vertrag mit dem Auftraggeber aus wichtigem Grund jederzeit zu lösen oder die geschuldete Leistung bis zum Wegfall dieses Grunds nicht zu erbringen (Sperre).
2. Als wichtige Gründe, die IS-IT-ON zur Auflösung des Vertrags oder zur Sperre berechtigen, gelten insbesondere:
2.1 Wenn das Verhalten des Auftraggebers oder ihm zurechenbarer Personen eine Fortführung des Vertrags nicht zumutbar macht;
2.2 Wenn der Auftraggeber mit Zahlungen trotz Mahnung unter Androhung der Vertragsauflösung oder Sperre auf schriftlichem oder elektronischem Weg und Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen säumig ist.
2.3 Wenn der Auftraggeber einen außergerichtlichen Ausgleich beantragt, wenn über das Vermögen des Aufraggebers ein Ausgleichsverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines Konkursverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird.
2.4 Wenn der Auftraggeber gegen wesentliche Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB verstößt.
2.5 Wenn IS-IT-ON begründete Bedenken bezüglich der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers hat und dieser trotz Aufforderung durch IS-IT-ON weder Vorauszahlung leistet noch vor Lieferung oder Weiterführung der Leistung eine taugliche Sicherheit erbringt.
2.6 Wenn der Auftraggeber bei Vertragsabschluss unrichtige Angaben gemacht oder Umstände verschwiegen hat, deren Kenntnis IS-IT-ON vom Abschluss des Vertrages abgehalten hätte.
2.7 Wenn die Ausführung der Lieferung bzw. der Beginn oder die Weiterführung der Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Setzung einer angemessenen Nachfrist weiter vom Auftraggeber verzögert wird.
2.8 Wenn der Auftraggeber ohne gesonderte Vereinbarung Speicherplatz von mehr als 120% der vereinbarten Menge bei IS-IT-ON verbraucht oder wenn die Höhe des laufenden Verbindungsentgeltes das Kreditlimit des Auftraggebers, welches sich zunächst aus der durchschnittlichen Höhe der Verbindungsentgelte vergleichbarer Auftraggebergruppen desselben Tarifmodells und anschließend aus der durchschnittlichen Höhe der bisherigen Verbindungsentgelte des Auftraggebers errechnet, um mehr als das Doppelte übersteigt.
2.9 Wenn der Nutzer wiederholt gegen die Netiquette verstößt, gegen allgemein akzeptierte Standards der Internetbenutzung oder der begründete Verdacht besteht, dass die Leistungen von IS-IT-ON überwiegend durch einen Dritten in Anspruch genommen werden oder werden sollen.
2.10 Wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Auftraggeber die Leistungen von IS-IT-ON missbräuchlich verwendet oder den Missbrauch durch Dritte duldet.
2.11. Bei gerichtlicher oder behördlicher Anordnung der Einstellung bewilligungspflichtiger Anlagen (spätestens zum Tag der gerichtlich oder behördlich verfügten oder angedrohten Einstellung der Anlage).
2.12. Wenn die Erbringung der Dienstleistung von IS-IT-ON von dem Betrieb einer bewilligungspflichtigen technischen Anlage abhängig ist, schwerwiegende wirtschaftliche Gründe jedoch die Stilllegung des Betriebes über diese Anlage erforderlich machen und die Fortführung des Betriebes über diese Anlage unwirtschaftlich wäre. In diesem Fall wird IS-IT-ON den Auftraggeber vor der Stilllegung des Betriebs informieren.
2.13 Wenn der Auftraggeber keine inländische Zustellanschrift mehr besitzt.
3. Die Kosten, welche IS-IT-ON für die Dienstunterbrechung bzw. -abschaltung bzw. Sperre einerseits sowie für eine allfällige Entfernung der Sperre andererseits entstehen, hat der Auftraggeber zu tragen. Eine vom Auftraggeber zu vertretende Sperre entbindet den Auftraggeber nicht von der Pflicht zur Zahlung der monatlichen Entgelte.
4. Sämtliche Fälle sofortiger Vertragsauflösung, der Dienstunterbrechung bzw. -abschaltung, die aus einem Grund erfolgen, der der Sphäre des Auftraggebers zuzurechnen ist, lassen den Anspruch von IS-IT-ON auf das Honorar für die vertraglich vorgesehene Vertragsdauer bis zum nächsten Kündigungstermin und auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen unberührt. Im Falle der Vorauszahlung ist IS-IT-ON daher berechtigt, bereits erhaltene Dienstleistungsentgelte zu behalten.
5. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung und Sicherung seiner Daten mit Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt in der alleinigen Verantwortung des Auftraggebers.
6. Die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Auftraggebers beendet das Vertragsverhältnis. Der Masseverwalter kann aber bis zur rechtskräftigen Aufhebung des Konkurses das Vertragsverhältnis fortführen. In diesem Fall hat er jedoch entweder unter Abgabe einer persönlichen Haftungserklärung für alle Entgelte und Schadenersatzansprüche, welche ab der Konkurseröffnung anfallen, oder unter Erbringung einer angemessenen Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung binnen sechs Werktagen, wobei der Samtstag, der Karfreitag sowie der 24. und 31. Dezember nicht als Werktage gelten, ab Konkurseröffnung einen diesbezüglichen schriftlichen Antrag zu stellen. Ist kein Masseverwalter bestellt, so kann der Auftraggeber unter Erbringung einer angemessenen Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung binnen gleicher Frist schriftlich die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses beantragen.
7. Der oder die Rechtsnachfolger des Auftraggebers sind verpflichtet, den Tod des Auftraggebers unverzüglich IS-IT-ON anzuzeigen. Sollte nicht binnen zwei Wochen, nach dem IS-IT-ON vom Tod des Auftraggebers in Kenntnis gesetzt wurde, ein Dritter den Eintritt in das Vertragsverhältnis beantragen, endet das Vertragsverhältnis mit dem Tod des Auftraggebers. Für Entgelte, welche ab dem Tod des Auftraggebers bis zur Kenntnis des Todes durch IS-IT-ON angefallen sind, haften unbeschadet anderer Bestimmungen Nachlass und Erben, soweit zwingendes Recht dem nicht entgegen steht.
1. Die Haftung von IS-IT-ON ist auf Fälle der vorsätzlichen und grob fahrlässigen Schädigung beschränkt. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten, entgangener Gewinn, verloren gegangene Daten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist – außer für Schäden an der Person und soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht – ausgeschlossen.
3. IS-IT-ON haftet nicht für Inhalte, Vollständigkeit, Richtigkeit etc. übermittelter oder abgefragter Daten, die über das Netzwerk von IS-IT-ON abrufbar sind. Der Auftraggeber hat IS-IT-ON diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.
4. IS-IT-ON betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Kurzfristige Diensteunterbrechungen kann IS-IT-ON jedoch nicht ausschließen.
5. Der Auftraggeber haftet für Entgeltforderungen, die durch Inanspruchnahme von Leistungen durch Dritte entstanden sind, soweit er dies innerhalb seiner Einflusssphäre zu vertreten hat.
C. Besondere Bestimmungen für Softwareentwicklung
1. Diesen Bestimmungen liegen die Empfehlungen vom Fachverband Unternehmensberatung und Datenverarbeitung sowie dem Bundesgremium des Maschinenhandels Bundesberufsgruppe Büromaschinenhandel, zugrunde.
2. Die Ausarbeitung individueller Organisationskonzepte und Programme erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel. Dazu zählen auch praxisgerechte Testdaten sowie Testmöglichkeiten in ausreichendem Ausmaß, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur Verfügung stellt. Wird vom Auftraggeber bereits auf der zum Test zur Verfügung gestellten Anlage im Echtbetrieb gearbeitet, liegt die Verantwortung für die Sicherung der Echtdaten beim Auftraggeber.
3. Bei individuell von IS-IT-ON erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine von beiden Vertragsparteien gegengezeichnete Leistungsbeschreibung (Systemanalyse) bestimmt. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode und eine Programmbeschreibung. Die Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben zur Gänze bei IS-IT-ON, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Später auftretende Änderungswünsche bedürfen einer gesonderten Termin- und Preisvereinbarung.
4. Individuell erstellte Software bzw. Programmadaptierungen bedürfen für das jeweils betroffene Programmpaket einer Programmabnahme spätestens 2 Wochen ab Lieferung durch den Auftraggeber. Diese wird in einem Protokoll vom Auftraggeber bestätigt (Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit anhand der von IS-IT-ON akzeptierten Leistungsbeschreibung mittels der zur Verfügung gestellten Testdaten). Lässt der Auftraggeber den Zeitraum von zwei Wochen ohne Programmabnahme verstreichen, so gilt die gelieferte Software mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen. Bei Einsatz der Software im Echtbetrieb durch den Auftraggeber gilt die Software jedenfalls als abgenommen.
5. Etwa auftretende Mängel, insbesondere Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert IS-IT-ON schriftlich zu melden. Liegen schriftlich gemeldete, wesentliche Mängel vor, das heißt, dass der Echtbetrieb nicht begonnen oder fortgesetzt werden kann, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich.
7. Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich oder rechtlich unmöglich ist, wird IS-IT-ON diesen Umstand dem Auftraggeber möglichst umgehend anzeigen. Ändert der Auftraggeber die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann IS-IT-ON die weitere Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Auftraggebers oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber, ist IS-IT-ON berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit von IS-IT-ON aufgelaufenen Kosten und Spesen sowie allfällige Abbaukosten sind vom Auftraggeber zu ersetzen.
8. Ein Versand von Programmträgern, Dokumentationen und Leistungsbeschreibungen erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Darüber hinaus vom Auftraggeber gewünschte Schulung und Erklärungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Versicherungen erfolgen nur auf Wunsch des Auftraggebers.
9. Lizenzierte Software von Dritten: Bei der Lieferung von Software mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten bestätigt der Auftraggeber die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software. Für Software, die als „Public Domain“ oder als „Shareware“ klassifiziert ist, wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. Der Auftraggeber hat die für solche Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen und allfälligen Lizenzregelungen zu beachten und jede Weitergabe der Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, zu unterlassen. Jedenfalls hält der Auftraggeber IS-IT-ON vor Ansprüchen wegen Verletzung obiger Verpflichtungen des Auftraggebers zur Gänze schad- und klaglos.
10. IS-IT-ON übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Auftragsgebers genügt, sofern dies nicht ausdrücklich zum Vertragsinhalt gemacht wurde, oder in der vom Auftraggeber getroffenen Auswahl mit anderen Programmen und unter allen Systemkonfigurationen zusammenarbeitet, oder dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. Bei Unternehmergeschäften ist die Gewährleistung auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel in der Programmfunktion beschränkt.
11. Die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, ist dem Auftraggeber in jedem Fall untersagt. Die Nutzung der Dienstleistungen von IS-IT-ON durch Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von IS-IT-ON.
12. Besondere Bestimmungen für Verträge über das Content Management System (CMS):
Das CMS besteht aus einer Applikation, die auf einem Server von IS-IT-ON betrieben wird. Der Auftraggeber kann das CMS durch Zugriff über den Webbrowser bedienen. Mit dem CMS kann der Auftraggeber eine Website mit Inhalten füllen („Auftraggeberwebsite“). Die Auftraggeberwebsite wird auf einem Server von IS-IT-ON gespeichert, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren. Der Auftraggeber nimmt die Lieferung des Content Management Systems dadurch ab, dass IS-IT-ON die Applikation auf einem dem Auftraggeber zurechenbaren Server installiert. IS-IT-ON wird das grundlegende Layout der Auftraggeberwebsite und die für die Editierung des Inhalts durch den Auftraggeber notwendigen Funktionen bereitstellen („Basisinstallation“). Das Entgelt für die Basisinstallation ist 2 Wochen nach deren Durchführung und Erhalt einer Rechnung ohne Abzüge zur Zahlung fällig. IS-IT-ON betreibt die CMS-Applikation grundsätzlich auf eigenen Servern, auch die mit dem CMS editierbare Auftraggeberwebsite ist auf einem Server von IS-IT-ON gespeichert. Möchte der Auftraggeber die mit dem CMS editierbare Website von einem anderen Internetprovider hosten lassen, liegt die Auswahl eines für die Nutzung des CMS geeigneten Providers allein in seiner Verantwortung. IS-IT-ON behält sich vor, dem Auftraggeber auch nach dessen Providerwechsel Nutzungsgebühren für das CMS gemäß den jeweils gültigen Entgeltbestimmungen zu verrechnen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Installation des CMS auf einem nicht IS-IT-ON gehörenden Server ausschließlich durch IS-IT-ON vornehmen zu lassen. Er trägt alle mit der Installation des CMS auf einem nicht IS-IT-ON gehörenden Server verbundenen Kosten selbst. Das Eigentum an der CMS-Software verbleibt stets bei IS-IT-ON. Der Auftraggeber erwirbt lediglich ein Nutzungsrecht für die jeweilige Internetdomain, unter welcher er die mit dem CMS editierbare Website betreibt.
13. Besondere Bestimmungen für das Internet Protokoll Management System (IPM):
Der Auftraggeber erwirbt von IS-IT-ON für die Dauer des Lizenzvertrages eine nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung des IPM auf der damit gelieferten Hardware. Die Lizenz umfasst die Nutzung des IPM an sämtlichen Arbeitsplätzen des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist verpflichtet, IS-IT-ON für jährlich erfolgende Updates des IPM eine Vergütung gemäß den diesem Vertrag zugrunde liegenden Entgeltbestimmungen zu leisten. Soweit dem zwingende gesetzliche Regelungen nicht entgegenstehen, ist dem Auftraggeber untersagt, das IPM zu dekompilieren, in Maschinen- oder Quellcode an Dritte weiterzugeben, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich wiederzugeben und zur Verfügung zu stellen (§ 18a UrhG). Der Auftraggeber darf das IPM weder verändern noch in Original- oder modifizierter Form auf einer anderen als der gelieferten Hardware nutzen oder an Dritte weitergeben. Verstößt der Auftraggeber gegen die in diesem Punkt genannten Verbote, ist IS-IT-ON zur sofortigen Auflösung des Lizenzvertrags berechtigt. Der Auftraggeber hat IS-IT-ON darüber hinaus eine gesondert vereinbarte, nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegende, Konventionalstrafe zu bezahlen. Bestehende Ansprüche von IS-IT-ON auf Lizenzentgelt und auf Schadenersatz bleiben davon unberührt.
AGB IS-IT-ON Pdf
©is-it-on. 2006
End – User License Agreement (EULA)
Diese Original-Software ist urheberrechtlich geschützt. Sie darf nur durch den autorisierten Handel verkauft werden. Bevor Sie die Software verwen-den, lesen Sie bitte diesen Endnutzerlizenzvertrag (im Folgenden kurz „EULA“) aufmerksam durch.
Indem Sie das Softwareprodukt installieren oder verwenden, erklären Sie sich damit einverstanden, an die Bestimmungen dieses EULA gebunden zu sein.
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (im Folgenden kurz „Kunde“) und der IS-IT-ON Informationstechno-logie und Neue Medien GmbH, Magnesitstraße 1. A-3500 Krems (im Fol-genden kurz „IS-IT-ON“).
Diese EULA gilt sinngemäß auch für allfällige Updates.
1.1 Der vorliegende Vertrag regelt die Lizenzierung der IS-IT-ON Produktfamilie und sämtlicher dazugehörender Module in maschinenlesbarer Form (im Fol-genden kurz „Produkt“ genannt).
1.2 IS-IT-ON ist nicht zur Leistungserbringung gegenüber Dritten und für Dritte (etwa IS-IT-ON Partner-Kunden) verpflichtet.
1.3 Die Bestimmungen dieser EULA gehen etwaigen widersprechenden Bestim-mungen eines Vertrages zwischen dem Kunden und einem Vertriebspartner von IS-IT-ON vor.
2.1 IS-IT-ON stellt auch die für die Nutzung des Produkts durch den Kunden not-wendige Dokumentation [online oder auf Datenträger im Format MS-Word oder PDF] zur Verfügung.
2.2 Die Dokumentation umfasst eine Benutzerdokumentation, eine Kurzbeschrei-bung und eine technische Dokumentation in deutscher Sprache.
2.3 Der Kunde ist nur berechtigt, die Dokumentation zur Sicherstellung des ver-tragsgemäßen Gebrauchs des Produkts für eigene Zwecke zu kopieren und zu verwenden.
3.1 Die Preise für die einzelnen Lizenzen richten sich nach den IS-IT-ON Listen-preisen. Diese sind beim Vertriebspartner abrufbar. Die Jahreslizenzgebühr (Updates) ist jeweils nach einem Jahr fällig.
3.2 Alle Preise von IS-IT-ON verstehen sich zuzüglich allfällig anfallender Steuern und Gebühren. Es wird ausdrücklich die Wertbeständigkeit der Preise verein-bart, wobei als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit der von der Statis-tik Austria verlautbarte Verbraucherpreisindex dient, Schwankungen dieser Indexzahl nach oben oder unten bis zu exklusiv 3 % gegenüber der Indexzahl des Monats des Abschlusses des Vertrags jedoch unberücksichtigt bleiben. Ei-ne Preisänderung bleibt IS-IT-ON nach Ablauf einer Lizenzdauer von 5 Jahren vorbehalten.
3.3 Die erste Rechnungslegung erfolgt mit Übergabe und Installation des Produkts an den Kunden.
3.4 Der IS-IT-ON-Distributor oder IS-IT-ON generiert auf der website von IS-IT-ON eine Lizenznummer für eine beschränkte Zeit. Mit dieser generiert der Kunde die Lizenz. In dieser Zeit registriert sich der Endkunde bei IS-IT-ON. Mit Bezahlung der Rechnung innerhalb dieser Frist durch den Endkunden an den IS-IT-ON- Partner oder IS-IT-ON wird die Lizenz durch den IS-IT-ON-Partner oder IS-IT-ON für die gekaufte Zeit frei geschaltet.
3.5 Bezahlt der Kunde die Lizenz nicht, läuft diese aus und das IS-IT-ON Produkt ist beim Neustart nicht mehr verfügbar.
3.6 Gegenüber Forderungen von IS-IT-ON kann der Kunde ausschließlich mit ge-richtlich festgestellten oder von IS-IT-ON schriftlich anerkannten Forderungen aufrechnen.
4.1 IS-IT-ON räumt dem Kunden für die Laufzeit dieses Vertrags eine nicht aus-schließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung des Produkts in ma-schinenlesbarer Form sowie der dazugehörigen Dokumentation im Land des Lieferorts und nach Maßgabe der Bestimmungen dieser EULA ein. Alle ande-ren Verwertungs- und Nutzungsrechte sowie Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an dem Produkt und der ebenfalls übergebenen Dokumentation verbleiben ausschließlich bei IS-IT-ON.
4.2 Bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Lizenzgebühren an IS-IT-ON ist dem Kunden die Nutzung des Produkts bis auf jederzeit möglichen Widerruf gestattet.
4.3 Das Nutzungsrecht umfasst den Betrieb des Produkts ausschließlich auf jenen Systemen, die laut Auftrags- oder Angebotsschreiben vom Kunden durch ge-naue Angabe der Produkt-, Modell- und Seriennummer spezifiziert wurden.
4.4 Sofern das Produkt für ein Hardware-System vorgesehen ist, darf es zeitgleich nicht auf einem weiteren Hardware-System abgespeichert werden, wenn da-durch die Mehrfachnutzung des Produkts bewirkt oder ermöglicht wird.
4.5 Sofern und solange die spezifizierten Systeme (Punkt 4.3) nicht funktionsfähig sind, ist die vorübergehende Nutzung auf einem Ersatzsystem zulässig. Der Kunde hat in diesem Fall die Nutzung auf einem Ersatzsystem IS-IT-ON oder dem IS-IT-ON-Reseller oder IS-IT-ON-Distributor unverzüglich zur Kenntnis zu bringen und die Nutzung auf dem Ersatzsystem auf die Dauer der Repara-tur des spezifizierten Systems zu beschränken, widrigenfalls das Nutzungs-recht erlischt.
4.6 Die Erstellung von Kopien des Produkts ist unzulässig, sofern sich aus zwin-genden gesetzlichen Bestimmungen nichts Gegenteiliges ergibt. So ist insbe-sondere die Erstellung von Kopien zu Sicherungszwecken und soweit dies zur Benutzung des Produkts und der Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist, zulässig.
4.7 Der Kunde ist nicht berechtigt, das Produkt zu dekompilieren, es sei denn, dies ist gesetzlich zwingend vorgesehen. Sofern Schnittstelleninformationen zur Herstellung der Interoperabilität mit anderen unabhängig geschaffenen Programmen benötigt werden, werden diese nach technischer Möglichkeit und gegen Zahlung eines Kostenbeitrages von IS-IT-ON zur Verfügung gestellt.
4.8 Das Produkt ist mandantenfähig, der Kunde kann „Subnetzbetreiber“ anlegen und dafür Miete verlangen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, mit dem Subnetzbetreiber eine Nutzungsvereinbarung zu treffen aus welcher dieser zur Einhaltung all jener Verpflichtungen gebunden ist, welche den Kunden selbst aus diesem Vertrag treffen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung stellt einen wichtigen Kündigungsgrund im Sinne des Punktes 8.3 dar.
4.9 Urhebervermerke, Seriennummern oder sonstige der Identifikation des Pro-dukts dienende Hinweise dürfen vom Kunde weder entfernt noch verändert oder sonst auf irgendeine Weise unkenntlich oder unleserlich gemacht wer-den.
5.1 IS-IT-ON haftet für Schäden, die sie oder ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehil-fen vorsätzlich oder grob fahrlässig dem Kunden verursacht haben.
5.2 Für Schäden, die IS-IT-ON leicht fahrlässig verursacht hat, übernimmt IS-IT-ON keine Haftung, außer für Schäden an der Person und soweit zwingendes Rechts dem nicht entgegensteht.
5.3 IS-IT-ON übernimmt gegenüber dem Kunden keine Haftung für Mangelfolge-schäden oder indirekte Schäden wie etwa Datenverlust, nicht erzielte Erspar-nisse, Zinsverlust oder entgangener Gewinn.
5.4 Die Ersatzpflicht gegenüber dem Kunden von IS-IT-ON ist, soweit zwingendes Recht dem nicht entgegen steht, für jedes Schaden verursachende Ereignis gegenüber dem einzelnen Geschädigten mit EUR 2.500,00, gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten mit EUR 30.000,00 beschränkt. Übersteigt der Gesamtschaden die Höchstgrenze, so verringern sich die Ersatzansprüche der einzelnen Geschädigten anteilsmäßig. Das gilt nicht für den Ersatz von Schä-den an der Person. Die Haftung von IS-IT-ON für beim Subnetzbetreiber ent-standene Schäden ist jedenfalls ausgeschlossen.
6. Vertragslaufzeit und -beendigung
6.1 Der Lizenzvertrag beginnt mit Abschluss der EULA und läuft auf unbestimmte Zeit. Im Falle, dass der Kunde die jährliche Lizenzgebühr nicht entrichtet, endet der Lizenzvertrag mit Widerruf durch IS-IT-ON (Punkt 4.2). Die sofortige Kündigung aus wichtigem Grund bleibt den Vertragsparteien unbenommen.
6.2 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Verstoß gegen eine der Vertrags-pflichten dieses Vertrages vor, sofern keine Beseitigung des Verstoßes inner-halb der Frist von 14 Tagen ab Zugang der Abmahnung durch die andere Par-tei erfolgt.
6.3 Im Fall der Verletzung von Unterlassungspflichten durch den Kunden gilt die vorgenannte Möglichkeit der fristgerechten Beseitigung des vertragswidrigen Verhaltens nicht und kann die sofortige Vertragsauflösung begehrt werden.
6.4 Bei Beendigung des Vertrages enden alle dem Kunden von IS-IT-ON einge-räumten Rechte an der Benutzung des Produktes oder von Updates des Pro-dukts. Der Kunde hat das Produkt inklusive der Updates zu löschen.
7.1 IS-IT-ON gewährleistet, dass das Produkt den von IS-IT-ON herausgegebe-nen Programmspezifikationen entspricht.
7.2 IS-IT-ON gewährleistet hingegen weder:
7.2.1 eine fehlerfreie oder unterbrechungsfreie Nutzung des Produkts,
7.2.2 noch, dass das Produkt keine Patente, Marken oder Urheberrechte Dritter verletzt,
7.2.3 noch die Integrationsfähigkeit des Produkts in die Hardware und Systeme des Kunden wenn diese mit der auf den aktuellen Datenblättern empfohlenen Hardware und den herausgegebenen Programmspezifikationen nicht kompa-tibel sind.
7.3 IS-IT-ON wird den Kunden im wirtschaftlich zumutbaren Umfang dabei unter-stützen, allfällige nachweisbare und nachvollziehbare Fehler des Produkts o-der Abweichungen von den Programmspezifikationen im Rahmen der Ge-währleistung in den Geschäftsräumlichkeiten von IS-IT-ON zu beseitigen.
7.4 Kommt IS-IT-ON dieser Verpflichtung binnen angemessener Frist nicht nach, so kann der Kunde eine entsprechende Reduktion der Lizenzgebühr verlangen oder im Falle des Vorliegens einer erheblichen Abweichung oder eines erheb-lichen Fehlers vom Lizenzvertrag zurücktreten. Bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen kann der Kunde neben dem Rücktritt auch Schadenersatz verlangen.
7.5 Beruht der Fehler oder die Abweichung auf von IS-IT-ON nicht zu vertreten-den Umständen wie etwa unsachgemäße Behandlung, Verwendung ungeeig-neter Hardware, Bedienungsfehler oder unzureichende Wartung, werden Ge-währleistungsansprüche des Kunden insofern ausgeschlossen.
7.6 Arbeiten am Produkt dürfen ausschließlich von IS-IT-ON Mitarbeitern oder von IS-IT-ON benannten Vertragspartnern durchgeführt werden. Sofern ein Mangel auf die Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmung zurückzuführen ist, entfallen insofern die Gewährleistungsansprüche des Kunden.
8. Pflichten von IS-IT-ON
8.1 IS-IT-ON verpflichtet sich zur Archivierung und Dokumentation des von ihr entwickelten Produkts in einer Computer lesbaren Form.
8.2 IS-IT-ON stellt nach ihren technischen, wirtschaftlichen und zeitlichen Mög-lichkeiten Informationen über allfällige Programmentwicklung, Programm-stände und Updates für das Produkt auf ihrer Website www.IS-IT-ON.at und/oder auf der Website des Produkt-Forums http://forum.is-it-on.at zur Verfügung. IS-IT-ON ist jedoch nicht verpflichtet, auf Informationen oder Up-dates gesondert hinzuweisen.
8.3 IS-IT-ON stellt ebenso nach Möglichkeit Updates für das Produkt zur Verfü-gung, die vom Kunden, online bei IS-IT-ON abgerufen werden können. In diesen sind die Behebung eventueller Programmprobleme, die weder beim Probelauf noch beim Praxiseinsatz auftreten oder Verbesserungen des Leis-tungsumfangs enthalten. IS-IT-ON ist jedoch nicht verpflichtet, auf Informa-tionen oder Updates gesondert hinzuweisen.
9.1 Der Kunde wird sich in regelmäßigen zeitlichen Abständen auf der Website www.IS-IT-ON.at nach dort von IS-IT-ON bereit gestellten Informationen ü-ber allfällige Programmentwicklung, Programmstände und Updates für das Produkt informieren und diese gegebenenfalls herunterladen.
9.2 Der Kunde wird unverzüglich nach Kenntnis des Softwarefehlers alles not-wendige Material zur Fehlerbeschreibung sammeln sowie Fehlerabläufe und Umstände unter denen der Fehler aufgetreten ist beschreiben.
9.3 Der Kunde wird das so gesammelte Material unverzüglich an IS-IT-ON wei-terleiten.
9.4 Soweit IS-IT-ON die Mitwirkung des Kunden benötigt, hat dieser genügend und ausreichend qualifizierte Mitarbeiter mit der Mitwirkung zu betrauen.
10.1 IS-IT-ON garantiert, dass das Produkt im Wesentlichen von IS-IT-ON he-rausgegebenen Programmspezifikationen entspricht.
10.2 IS-IT-ON garantiert hingegen ausdrücklich nicht:
10.2.1 die Möglichkeit eine fehlerfreien oder unterbrechungsfreien Nutzung des Produkts,
10.2.2 dass das Produkt keine Patente, Marken oder Urheberrechte Dritter verletzt,
10.2.3 noch die Integrationsfähigkeit des Produkts in die Hardware und Systeme des Kunden wenn diese mit der auf den aktuellen Datenblättern empfohle-nen Hardware und den herausgegebenen Programmspezifikationen nicht kompatibel sind.
10.3 Beruht der Fehler oder die Abweichung auf von IS-IT-ON nicht zu vertreten-den Umständen wie etwa unsachgemäße Behandlung, Verwendung ungeeig-neter Hardware, Bedienungsfehler oder unzureichende Wartung, werden Ga-rantieansprüche des Kunden ausgeschlossen. Arbeiten am Produkt sind aus-schließlich von IS-IT-ON Mitarbeitern oder von IS-IT-ON benannten Ver-tragspartnern durchzuführen. Sofern ein Mangel auf die Zuwiderhandlung dieser Bestimmung zurückzuführen ist, entfallen insofern die Garantieansprü-che des Kunden.
10.4 Die gesamte Haftung von IS-IT-ON und der Anspruch des Kunden aus dieser Garantie besteht nach Wahl von IS-IT-ON entweder in der Rückerstattung der bezahlten Lizenzgebühr, oder in der Reparatur oder dem Ersatz des Software-produktes, das der beschränkten Garantie von IS-IT-ON nicht entspricht, so-weit es zusammen mit einer Kopie der Rechnung an IS-IT-ON zurückgegeben wird.
11.1 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich österreichischem Recht. Die Bestim-mungen des IPRG, des EVÜ soweit sie auf das materielle Recht eines anderen Staats verweisen sowie die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nati-onen über den internationalen Warenkauf werden ausdrücklich ausgeschlos-sen.
11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag sowie über dessen Zustandekommen ist Krems an der Donau.
12.1 Der Kunde darf einzelne Rechte aus diesem Vertrag sowie den Vertrag im Ganzen ohne ausdrücklich schriftliche Zustimmung von IS-IT-ON nicht auf Dritte übertragen.
13.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchsetzbar sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt.
13.2 Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung gilt eine wirk-same oder durchsetzbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt und dem hypothetischen Parteiwillen entspricht. Dasselbe gilt sinnge-mäß hinsichtlich einer Lücke.
14. Zwingende Verbraucherrechte
14.1 Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist, bleiben zwingende gesetzliche Verbraucherschutzrechte, die durch Vertrag weder ausgeschlos-sen noch begrenzt werden können von den Bestimmungen dieses Vertrages unberührt.
15. Ausschluss mündlicher Vereinbarungen
15.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Jede nachträgliche Änderung und Ergänzung dieses Vertrags durch die Vertragsparteien bedarf zu ihrer Gültig-keit der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von diesem Schriftlich-keitsgebot.
16. Vollständigkeit des Vertrages
16.1 Dieser Vertrag gibt alle Vereinbarungen der Parteien bezüglich des Vertragsgegenstandes wieder und geht allen vorangegangenen oder simultan verhandelten Vereinbarungen, gleich ob mündlich oder in Schriftform vor.