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Timestamp: 2019-11-21 23:17:54
Document Index: 77489773

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 1', '§ 2', 'BGH', '§ 195', '§ 195']

Rechtstipps von Herr Rechtsanwalt Enrico Haber | anwalt.de
Erstellt am 27.02.2019 von Rechtsanwalt Enrico Haber
BAG, Urteil vom 18.09.2018 – 9 AZR 162/18 (LAG Hamburg 31.01.2018 – 33 Sa 17/17) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die entgegen § 3 Satz 1 MiLoG auch den gesetzli … Weiterlesen
Erstellt am 25.02.2019 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Erstellt am 01.08.2018 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Erstellt am 25.07.2018 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Erstellt am 09.09.2017 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Eine Abmahnung kann gegenüber dem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ausgesprochen werden, wenn dieser gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen hat. Hierbei übernimmt die Abmahnung eine Hinweis- … Weiterlesen
Erstellt am 06.09.2017 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Wer eine Kündigung vom Arbeitgeber erhalten hat, sollte in den nächsten 3 Wochen ab Zugang des Kündigungsschreibens handeln, sofern diese nicht rechtskräftig werden soll. Zwar sollte zunächst Ruhe bew … Weiterlesen
Erstellt am 01.09.2017 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Leitsätze 1. Eine betriebsbedingte Änderungskündigung ist iSv § 1 Abs. 2 S. 1 iVm § 2 KSchG sozial gerechtfertigt, wenn das Beschäftigungsbedürfnis für den Arbeitnehmer zu den bisherigen Vertragsbedin … Weiterlesen
Erstellt am 21.11.2016 von Rechtsanwalt Enrico Haber
BGH-Urteil vom 08.11.2016, Az. XI ZR 552/15 Mit Urteil vom 08.11.2016 – XI ZR 552/15 hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine Darlehensg … Weiterlesen
Der Betriebsrat hat keinen Anspruch auf einen separaten Internetanschluss oder Telefonanschluss
Erstellt am 14.09.2016 von Rechtsanwalt Enrico Haber
BAG, Beschluss vom 20.4.2016 – 7 ABR 50/14 (LAG Niedersachsen 30.7.2014 – Aktenzeichen 16TaBV92/13) Amtlicher Leitsatz des Gerichts: „Der Betriebsrat darf einen separaten, vom Proxy-Server des Arbeitg … Weiterlesen
Erstellt am 10.09.2016 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Erstellt am 10.05.2016 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Wichtiger Hinweis zu den Anforderungen eines BEM-Schreibens (betriebliches Eingliederungsmanagement)
Erstellt am 19.04.2016 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Ein vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung unterbreitetes Angebot auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) ist dann nicht ordnungsgemäß, wenn der Arbeitgeber den … Weiterlesen
Erstellt am 04.04.2016 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Erstellt am 26.01.2016 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Verjährung der Kreditbearbeitungsgebühren aus den Jahren 2004 - 2011 enden am 31.12.2014 - jetzt handeln
Erstellt am 08.12.2014 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 28. Oktober 2014 mit den Aktenzeichen XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14 entschieden, dass die Regelverjährungsfrist von drei Jahren nach § 195 BGB i.V … Weiterlesen
Erstellt am 05.12.2014 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Derzeit werden Apotheken mit Abmahnungen überzogen. Der Rechtsanwalt Christoph Becker von der Kanzlei Richtig. Recht. Leipzig nimmt gegenwärtig viele Apotheken ins Visier und mahnt diese für verschied … Weiterlesen
Erstellt am 29.10.2014 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Der Bundesgerichtshof hat gestern in seinen Entscheidungen vom 28. Oktober 2014 mit den Aktenzeichen XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14 entschieden, dass die Regelverjährungsfrist von 3 Jahren nach § 195 BG … Weiterlesen
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für "Popcorn Time" und "cuevana.tv" Nutzer
Erstellt am 27.05.2014 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Ganz aktuell werden Nutzer der Portale „Popcorn Time“ und „cuevana.tv“ durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München abgemahnt. Viele Nutzer dieser beiden Portale gehen davon aus, dass es … Weiterlesen
Erstellt am 15.05.2014 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen vom 13.05.2014 unter den Aktenzeichen XI ZR 405/12 sowie XI ZR 170/13 klargestellt, dass vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in … Weiterlesen
Erstellt am 09.12.2013 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Derzeit mahnt die Rechtsanwaltgesellschaft Urmann + Collegen viele Nutzer des Videoportals für pornografische Inhalte von www.redtube.com ab. Abgemahnt werden die „Filmwerke" Dream Trip, Hot Stories, … Weiterlesen
Aktualisiert am 09.10.2017 von Rechtsanwalt Enrico Haber
Erstellt am 25.03.2013 von Rechtsanwalt Enrico Haber