Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7_LSeilbG_Benannte_Stellen-d173870,8.html
Timestamp: 2016-10-28 21:37:03
Document Index: 383356460

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 8']

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§ 7 LSeilbG, Benannte Stellen Suche
Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württember...…§ 7 LSeilbG, Benannte Stellen§ 8 LSeilbG, Allgemeine Anforderungen und Pflichten§ 9 LSeilbG, Genehmigung§ 10 LSeilbG, Widerruf der Genehmigung§ 11 LSeilbG, Planfeststellung§ 12 LSeilbG, Veränderungssperre§ 13 LSeilbG, Allgemeine Schutzmaßnahmen für die Infrastruktur§ 14 LSeilbG, Betriebsleiter§ 15 LSeilbG, Ausnahmen§ 16 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs§ 17 LSeilbG, Versicherungspflicht§ 18 LSeilbG, Untersuchungspflicht, Auskunft und Nachschau§ 19 LSeilbG, Instandhaltung, Wartung, Betriebskontrolle§ 20 LSeilbG, Dokumentation§ 21 LSeilbG, Genehmigung von Vergnügungsbahnen§ 22 LSeilbG, Untersuchungspflicht für Vergnügungsbahnen§ 23 LSeilbG, Eröffnung des Betriebs von Vergnügungsbahnen§ 24 LSeilbG, Aufsicht§ 25 LSeilbG, Zuständige Behörde§ 26 LSeilbG, Rechtsverordnungen§ 27 LSeilbG, Ordnungswidrigkeiten…§ 28 LSeilbG, Übergangsregelung
§ 7 LSeilbG, Benannte Stellen
§ 7 LSeilbGGesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Landesrecht Baden-WürttembergTitel: Gesetz über Seilbahnen, Schleppaufzüge und Vergnügungsbahnen in Baden-Württemberg (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: LSeilbGReferenz: 933Abschnitt: 1. ABSCHNITT – Allgemeine Vorschriften (1) Benannte Stelle ist jede von der Genehmigungsbehörde für einen bestimmten Aufgabenbereich anerkannte und der jeweils zuständigen Behörde des Bundes bekannt gemachte Stelle. Die Stelle ist anzuerkennen, wenn in einem Akkreditierungsverfahren festgestellt wurde, dass die Kriterien des Anhangs VIII der EG-Seilbahnrichtlinie erfüllt werden.(2) Die Anerkennung kann unter Auflagen erteilt werden und ist zu befristen. Erteilung, Rücknahme, Widerruf und Erlöschen sind den jeweils zuständigen Behörden des Bundes und der Länder anzuzeigen.(3) Die Genehmigungsbehörde ist für die Anerkennung der Stellen zuständig, deren Sitz im Zuständigkeitsbereich der Genehmigungsbehörde liegen. Die Genehmigungsbehörde kann die Durchführung des Akkreditierungsverfahrens auf andere Stellen übertragen.
§ 6 LSeilbG, Schutzmaßnahmen für Sicherheitsbauteile und Teilsysteme§ 8 LSeilbG, Allgemeine Anforderungen und Pflichten