Source: https://www.schiedsgerichtsbarkeit.ch/schiedsverfahren-2/verfahrensgang
Timestamp: 2020-04-03 23:40:17
Document Index: 210056980

Matched Legal Cases: ['Art. 373', 'Art. 373', 'Art. 182', 'Art. 182', 'BGE', 'BGE', 'Art. 373', 'Art. 373']

Verfahrensgang › Schiedsgerichtsbarkeit / Schiedsverfahren
Der Verfahrensablauf untersteht der Parteiautonomie. Optionen sind:
Schiedsordnung einer Schiedsgerichts-Institution
Unterstellung unter eine staatliche Verfahrensordnung
Individuelle Schiedsordnung für den konkreten Streitfall
Nichtregelung des Verfahrens
Verfahrensordnung wird durch das Schiedsgericht bestimmt
Delegation für einzelne Verfahrensfragen an Präsidenten des Schiedsgerichts
Parteiermächtigung
Ermächtigung durch die andern Mitglieder des Schiedsgerichts
Schranken der Parteiautonomie
Wahrung des rechtlichen Gehörs
Kontradiktorisches Verfahren
[spoiler effect=“slide“ show=“Art. 373 ZPO: Allgemeine Verfahrensregeln“ hide=“Gesetzestext verbergen“]
Art. 373 ZPO
1 Die Parteien können das Schiedsverfahren:
a. selber regeln;
b. durch Verweis auf eine schiedsgerichtliche Verfahrensordnung regeln;
c. einem Verfahrensrecht ihrer Wahl unterstellen.
2 Haben die Parteien das Verfahren nicht geregelt, so wird dieses vom Schiedsgericht festgelegt.
3 Die Präsidentin oder der Präsident des Schiedsgerichts kann über einzelne Verfahrensfragen allein entscheiden, wenn eine entsprechende Ermächtigung der Parteien oder der andern Mitglieder des Schiedsgerichts vorliegt.
4 Das Schiedsgericht muss die Gleichbehandlung der Parteien und ihren Anspruch auf rechtliches Gehör gewährleisten und ein kontradiktorisches Verfahren durchführen.
[spoiler effect=“slide“ show=“Art. 182 IPRG: Verfahren“ hide=“Gesetzestext verbergen“]
Art. 182 IPRG
sind während des Verfahrens unmittelbar nach der Entdeckung bei grundsätzlicher Verwirkungsfolge sofort dem Schiedsgericht vorzubringen und können im Rechtsmittelverfahren nicht mehr geltend gemacht werden (ZPO 373 Abs. 6)
Ausnahme: Während des Verfahrens ungehörte Rügen dürfen im Rechtsmittelverfahren erneuert werden
im Bereiche unverzichtbarer Verfahrensrechte (Verfahrensgarantien; siehe Schranken der Parteiautonomie) dürfen im Rechtsmittelverfahren auch dann gerügt werden, wenn sie nach ihrer Entdeckung nicht sofort beanstandet wurden (vgl. BGE 111 Ia 75 und BGE 107 Ia 161 f.).
[spoiler effect=“slide“ show=“Art. 373 Abs. 6 ZPO: Allgemeine Verfahrensregeln“ hide=“Gesetzestext verbergen“]
Art. 373 Abs. 6 ZPO
Verstösse gegen die Verfahrensregeln sind sofort zu rügen, andernfalls können sie später nicht mehr geltend gemacht werden.
[spoiler effect=“slide“ show=“IPRG 190″ hide=“Gesetzestext verbergen“]
IPRG 190
Verfahrensmängel gemäss IPRG 190 sind sofort zu rügen (4A_617/210).
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