Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_HmbKHG_Krankenhausaufsicht-d170420,6.html
Timestamp: 2017-01-16 13:23:27
Document Index: 335510590

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 31', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

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§ 5 HmbKHG, Krankenhausaufsicht Suche
Bundesrecht und LandesrechtHamburgHmbKHG,HH - Hamburgisches Krankenhausgesetz§§ 1 - 6d, Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) Landesrecht Hamburg…§ 5 HmbKHG, Krankenhausaufsicht§ 6 HmbKHG, Soziale Beratung und Entlassungsmanagement§ 6a HmbKHG, Beschwerdemöglichkeiten für Patientinnen und Patienten§ 6b HmbKHG, Qualitätssicherung, Patientensicherheit, Qualitätstransparenz§ 6c HmbKHG, Kind im Krankenhaus§ 6d HmbKHG, Menschen mit Behinderung im Krankenhaus§ 7 HmbKHG, Grundsatz§ 8 HmbKHG, Erhebung und Speicherung von Patientendaten§ 9 HmbKHG, Datenverarbeitung im Auftrag§ 10 HmbKHG, Nutzung von Patientendaten innerhalb des Krankenhauses§ 11 HmbKHG, Übermittlung von Patientendaten§ 12 HmbKHG, Forschungsvorhaben§ 12a HmbKHG, Sammlungen von Proben und Daten§ 13 HmbKHG, Auskunft und Akteneinsicht§ 14 HmbKHG, Löschung von Patientendaten§ 15 HmbKHG, Krankenhausplan§ 15a HmbKHG, Aufnahme in den Krankenhausplan§ 15b HmbKHG, Rücknahme und Widerruf der Aufnahme in den Krankenhausplan§ 16 HmbKHG, Investitionsprogramm§ 17 HmbKHG, Mitwirkung der Beteiligten§ 18 HmbKHG, Landesausschuss für Krankenhaus- und Investitionsplanung…§ 31 HmbKHG, Außer-Kraft-Treten von Vorschriften
§ 5 HmbKHG, Krankenhausaufsicht
§ 5 HmbKHGHamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbKHGReferenz: 2126-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeine Vorschriften (1) Das Krankenhauswesen untersteht der Krankenhausaufsicht durch die zuständige Behörde.(2) Die Krankenhausaufsicht soll eine gesundheitliche Überwachung gewährleisten. Sie soll insbesondere sicherstellen, dass die für das Krankenhauswesen geltenden Vorschriften beachtet und eingehalten werden.(3) Die Krankenhäuser haben der zuständigen Behörde auf Verlangen die für die Durchführung der Krankenhausaufsicht erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Einsicht in die notwendigen Geschäftsunterlagen zu gewähren. Zur Überwachung dürfen Grundstücke, Anlagen und Einrichtungen von den Beauftragten der zuständigen Behörde betreten werden. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt.(4) Bei begründetem Verdacht für einen Verstoß gegen ärztliche oder psychotherapeutische Berufspflichten unterrichtet das Krankenhaus die für approbationsrechtliche Maßnahmen zuständige Behörde und die jeweils zuständige Heilberufekammer, soweit diese die Aufsicht führt. Soweit es für die Überwachung der Berufspflichten und zur Durchführung approbationsrechtlicher Maßnahmen erforderlich ist, legen die Krankenhäuser auf Verlangen der für approbationsrechtliche Maßnahmen zuständigen Behörde und der jeweiligen Heilberufekammer Aufzeichnungen und Unterlagen von Patientinnen und Patienten vor und sind berechtigt, der jeweiligen Heilberufekammer und der für approbationsrechtliche Maßnahmen zuständigen Behörde gegenüber Auskünfte zu erteilen.(5) Zur Beachtung und Einhaltung der für das Krankenhauswesen geltenden Vorschriften kann die zuständige Behörde die erforderlichen Anordnungen treffen. § 4a HmbKHG, Aufbewahrung von Patientenakten, Dauer der Speicherung von…§ 6 HmbKHG, Soziale Beratung und Entlassungsmanagement