Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7_ThuerAbfG_Eigenkontrolle-d171871,8.html
Timestamp: 2016-12-02 23:00:30
Document Index: 176055331

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 32', '§ 7', '§ 7', '§ 6', '§ 8']

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Thüringer Gesetz über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Beseitigung v...…§ 7 ThürAbfG, Eigenkontrolle§ 8 ThürAbfG (weggefallen)§ 9 ThürAbfG, Abfallwirtschaftsplanung, Abfallwirtschaftskonzepte§ 10 ThürAbfG, Veränderungssperre§ 11 ThürAbfG, Enteignung§ 12 ThürAbfG, Überwachung, allgemeine Anordnungsbefugnis, Grundrechtseinschränk...§ 13 ThürAbfG, Kosten der Überwachung§ 14 ThürAbfG, Bauüberwachung und Bauabnahme§ 15 ThürAbfG, Verfahrens- und Überwachungserleichterungen§ 16 ThürAbfG, Elektronische Kommunikation§ 17 ThürAbfG (weggefallen)§ 18 ThürAbfG (weggefallen)§ 19 ThürAbfG (weggefallen)§ 20 ThürAbfG (weggefallen)§ 21 ThürAbfG (weggefallen)§ 22 ThürAbfG (weggefallen)§ 23 ThürAbfG, Abfallbehörden§ 24 ThürAbfG, Sachliche Zuständigkeit§ 25 ThürAbfG, Örtliche Zuständigkeit§ 26 ThürAbfG, Landesanstalt für Umwelt und Geologie§ 27 ThürAbfG, Übertragung von Zuständigkeiten…§ 32 ThürAbfG, (In-Kraft-Treten)
§ 7 ThürAbfG, Eigenkontrolle
§ 7 ThürAbfGThüringer Gesetz über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Thüringer Abfallwirtschaftgesetz - ThürAbfG)Landesrecht ThüringenErster Teil – Kreislauf- und AbfallwirtschaftTitel: Thüringer Gesetz über die Vermeidung, Verminderung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Thüringer Abfallwirtschaftgesetz - ThürAbfG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürAbfGGliederungs-Nr.: 54-3Normtyp: Gesetz(1) Inhaber von Deponien haben regelmäßig Untersuchungen der von der Deponie ausgehenden Emissionen und der Immissionen im Einwirkungsbereich auf ihre Kosten durchzuführen. Hierzu gehören insbesondere regelmäßige Grundwasser-, Sickerwasser-, Oberflächenwasser-, Luft- und Bodenuntersuchungen. Sie haben die hierfür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Sie können sich hierzu Dritter bedienen. (2) Die oberste Abfallbehörde regelt im Einvernehmen mit der obersten Kommunalaufsichtsbehörde durch Rechtsverordnung: 1.dass bestimmte Untersuchungen nach Absatz 1 von staatlichen oder staatlich anerkannten Stellen durchzuführen sind; dabei können auch die Voraussetzungen und das Verfahren der staatlichen Anerkennung bestimmt werden;2.in welchen Zeitabständen und in welcher Form Untersuchungen nach Absatz 1 durchzuführen sind;3.dass der nach Nummer 5 zu bestimmenden Stelle jährlich eine Zusammenstellung über Art, Menge, Konzentration und Herkunft der im Sicker-, Oberflächen- und Grundwasser sowie Boden enthaltenen Inhaltsstoffe sowie der Schadstoffgehalte der Emissionen in die Luft zu übermitteln ist;4.dass der nach Nummer 5 zu bestimmenden Stelle unverzüglich mitzuteilen ist, wenn sich Menge und Beschaffenheit des Sicker-, Oberflächen- und Grundwassers sowie der Emissionen in die Luft wesentlich verändern;5.in welcher Form, in welchen Zeitabständen und welcher Stelle die Untersuchungsergebnisse und Aufzeichnungen nach Absatz 1 zu übermitteln sind, dass und wie diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden;6.in welcher Form die ordnungsgemäße Entsorgung des Probematerials durchgeführt werden soll. (3) Die Eigentümer und Nutzungsberechtigten von Grundstücken im Einwirkungsbereich der Deponie sind verpflichtet, Überwachungsmaßnahmen nach Absatz 1 zu dulden und den Zugang zu den Grundstücken zu ermöglichen. Die Inhaber der Deponie haben die bei der Überwachung entstehenden Kosten zu erstatten und Schäden zu beseitigen. § 6 ThürAbfG, Deponien§ 8 ThürAbfG (weggefallen)