Source: https://www.buzer.de/275_BGB.htm
Timestamp: 2020-04-01 21:45:49
Document Index: 141981674

Matched Legal Cases: ['§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 439', '§ 635', '§ 275', '§ 280', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 346', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 275', '§ 439', '§ 275', '§ 275', '§ 439', '§ 275', '§ 218', '§ 275', '§ 439', '§ 635', '§ 275', '§ 439', '§ 635', '§ 275', '§ 439', '§ 635', '§ 309', '§ 275', '§ 275', '§ 439', '§ 275', '§ 275', '§ 439']

§ 275 BGB Ausschluss der Leistungspflicht *) Bürgerliches Gesetzbuch
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BGB > § 275
§ 275 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 275 wird in 9 Vorschriften zitiert
Zitierungen von § 275 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 275 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... ist und der Schuldner sich hierauf beruft. Dies gilt auch, wenn der Schuldner nach § 275 Absatz 1 bis 3 , § 439 Absatz 4 oder § 635 Absatz 3 nicht zu leisten braucht und der Anspruch auf die ...
... der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, kann der Gläubiger unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 ...
... Erlangt der Schuldner infolge des Umstands, auf Grund dessen er die Leistung nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu erbringen braucht, für den geschuldeten Gegenstand einen Ersatz oder ...
... Der Wirksamkeit eines Vertrags steht es nicht entgegen, dass der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten braucht und das Leistungshindernis schon bei Vertragsschluss vorliegt. ...
... Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung; bei einer Teilleistung findet ... der Schuldner im Falle der nicht vertragsgemäßen Leistung die Nacherfüllung nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu erbringen braucht. (2) Ist der Gläubiger für den Umstand, ... (2) Ist der Gläubiger für den Umstand, auf Grund dessen der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten braucht, allein oder weit überwiegend verantwortlich oder tritt dieser vom ... §§ 346 bis 348 zurückgefordert werden. (5) Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, kann der Gläubiger zurücktreten; auf den Rücktritt findet § ...
... Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. ...
... 2 sind nicht anzuwenden. (4) Ist die eine Art der Nacherfüllung nach § 275 Absatz 1 ausgeschlossen oder kann der Unternehmer diese nach § 275 Absatz 2 oder 3 oder § 439 ... Nacherfüllung nach § 275 Absatz 1 ausgeschlossen oder kann der Unternehmer diese nach § 275 Absatz 2 oder 3 oder § 439 Absatz 4 Satz 1 verweigern, kann er die andere Art der Nacherfüllung nicht ...
... zu tragen. (3) Der Unternehmer kann die Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ...
... 4 Reisevertrag". 2. In § 218 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 275 Abs. 1 bis 3 , § 439 Abs. 3 oder § 635 Abs. 3" durch die Wörter „§ 275 Absatz 1 ... 275 Abs. 1 bis 3, § 439 Abs. 3 oder § 635 Abs. 3" durch die Wörter „ § 275 Absatz 1 bis 3 , § 439 Absatz 4 oder § 635 Absatz 3" ersetzt. 3. § 309 wird wie ... 447 Absatz 2 sind nicht anzuwenden. (4) Ist die eine Art der Nacherfüllung nach § 275 Absatz 1 ausgeschlossen oder kann der Unternehmer diese nach § 275 Absatz 2 oder 3 oder § 439 ... Nacherfüllung nach § 275 Absatz 1 ausgeschlossen oder kann der Unternehmer diese nach § 275 Absatz 2 oder 3 oder § 439 Absatz 4 Satz 1 verweigern, kann er die andere Art der Nacherfüllung nicht ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/275_BGB.htm