Source: https://lfu.rlp.de/de/arbeits-und-immissionsschutz/anlagensicherheit/anlagenkataster/
Timestamp: 2018-05-23 11:02:48
Document Index: 81985925

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 9', '§ 7', 'Art. 9', '§ 9', 'Art. 13', '§ 11']

lfu.rlp.de | Anlagenkataster | Willkommen in Rheinland-Pfalz
Zur Übersicht der Gesamtzahl der Betriebe, die der Störfall-Verordnung unterliegen, und zur Erfüllung der Berichtspflicht gegenüber der Europäischen Union, ist es notwenig die geforderten Daten in einer Datenbank vorzuhalten.
Dies wurde durch die im Landesamt programmierte Anwendung „Störfallbetriebe“ umgesetzt. Mittlerweile wurde das Programm „Störfallbetriebe“ durch das S-II Modul „Störfall“ des Länderinformationssystems Anlagen (LIS-A) ersetzt. LIS-A ist eine Kooperation aus acht Bundesländern, die gemeinsam diese Anwendung pflegen und weiterentwickeln, um Informationen zu immissionsschutzrechtlich relevanten Anlagen zu verwalten.
Im S-II Modul „Störfall“ können die Daten von Anlagen und Betriebsbereichen, die der aktuellen Störfall-Verordnung unterliegen, erfasst werden.
Für die regelmäßige EU-Berichtserstattung sind in der Datenbank folgende Datensätze enthalten:
Betriebe, die von Art. 6 und Art. 9 der Seveso-II-Richtlinie (§§ 7 / 9 der Störfall-Verordnung) erfasst werden,
Betriebe, die gemäß Art. 9 der Seveso-II-Richtlinie (§ 9 der Störfall-Verordnung) Sicherheitsberichte eingereicht haben,
Betriebe, deren Sicherheitsberichte von den zuständigen Behörden geprüft wurden,
Notfallpläne, interne und externe Alarm- und Gefahrenabwehpläne,
Dominoeffekte,
Sicherheitsmaßnahmen gemäß Art. 13 der Seveso-II-Richtlinie bzw. § 11 der Störfall-Verordnung,
Verbote der Weiterführung,
Inspektionen der Betriebsbereiche mit erweiterten Pflichten und den Grundpflichten.
Mit dem Berichtzeitraum 2012 bis 2014 ergeben sich Änderungen bezüglich der EU- Berichtserstattung. Angaben zu den internen Notfallplänen und zur Anzahl der Dominoeffekte werden nicht mehr gefordert. Folgende Informationen werden zusätzlich erhoben:
Aufschlüsselung der Betriebsbereiche nach Tätigkeiten gemäß der SPIRS Tätigkeiten - Liste bzw. gemäß dem NACE Code jeweils für Grund- und erweiterte Pflichten,
Statistische Aufschlüsselung der Verteilung der Information über Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Medien der Verteilung