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Timestamp: 2016-10-25 19:03:37
Document Index: 98561106

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 180', 'BGE', 'Art. 180', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'Art. 156', 'Art. 152']

1P.332/2006 (24.11.2006)
1P.332/2006 /ggs
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Robert Goldmann,
Kostenauflage bei Einstellung der Strafuntersuchung sowie Haftentsch�digung,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, vom 17. M�rz 2006.
A.________ wurde im April 2004 bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt und in der Folge auf der Intensivpflegestation des Kantonsspitals Aarau behandelt. Der Assistenzarzt Dr. B.________ teilte X.________, dem Vater des Verunfallten, in zwei Gespr�chen am 1. und am 2. Juni 2004 mit, sein Sohn sei auf die normale Pflegestation verlegt worden. X.________ war mit dieser Verlegung nicht einverstanden; er soll dem Assistenzarzt gesagt haben, er habe mit dieser Verlegung die Ehre seines Sohnes verletzt und "er werde ihn schon noch sehen". Auf Nachfrage habe er best�tigt, dies sei als Drohung zu verstehen. Nach spitalinternen Beratungen �ber das weitere Vorgehen reichte Dr. B.________ am 7. Juni 2004 Strafantrag wegen Drohung ein. X.________ wurde gleichentags verhaftet und in Untersuchungshaft versetzt; aus dieser wurde er am 29. Juni 2004 mit Auflagen entlassen.
Am 14. September 2004 zog Dr. B.________ seinen Strafantrag zur�ck.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau stellte das Strafverfahren gegen X.________ am 4. Februar 2005 ein (Dispositiv-Ziffer 1) und auferlegte ihm unter Verweis auf � 139 Abs. 3 der Aargauer Strafprozessordnung vom 11. November 1958 (StPO) die Verfahrenskosten von Fr. 4'675.70 (Dispositiv-Ziffer 2).
Die Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau wies die Beschwerde von X.________ gegen die Kostenauflage am 1. Juni 2005 ab (Dispositiv-Ziffer 1) und auferlegte ihm die Verfahrenskosten (Dispositiv-Ziffer 2). Sie kam zum Schluss, dieser habe mit seiner Drohung die Pers�nlichkeitsrechte von Dr. B.________ schuldhaft in schwerer Weise verletzt und dadurch die Durchf�hrung des Strafverfahrens ad�quat-kausal verursacht; sein Verhalten sei krass widerrechtlich gewesen und die Drohungen seien zu Recht ernst genommen worden. Er habe damit die Strafuntersuchung gegen ihn durch "verwerfliches oder leichtfertiges Verhalten" verschuldet, was nach � 139 Abs. 3 StPO die Kostenauflage rechtfertige.
Mit Urteil vom 15. November 2005 hiess das Bundesgericht die staatsrechtliche Beschwerde von X.________ wegen Verletzung des rechtlichen Geh�rs gut, soweit es darauf eintrat, und hob diesen Obergerichtsentscheid auf.
Mit Entscheid vom 29. November 2005 hob die Beschwerdekammer des Obergerichts den Entscheid der Staatsanwaltschaft vom 4. Februar 2005 wegen ungen�gender Begr�ndung auf und wies das Verfahren an die Staatsanwaltschaft zur�ck.
Am 13. Januar 2006 auferlegte die Staatsanwaltschaft X.________ die Kosten des eingestellten Verfahrens in H�he von Fr. 4'675.70 und wies dessen Entsch�digungsbegehren vom 2. Mai 2005 ab.
Die Beschwerdekammer wies die Beschwerde von X.________ gegen diesen Entscheid der Staatsanwaltschaft am 17. M�rz 2006 ab (Dispositiv-Ziff. 1). Sie wies zudem dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab (Dispositiv-Ziff. 2), auferlegte ihm die Verfahrenskosten in H�he von Fr. 864.-- (Dispositiv-Ziff. 3) und wies die Obergerichtskasse an, dem amtlichen Verteidiger f�r das Beschwerdeverfahren Fr. 968.40 zu verg�ten (Dispositiv-Ziff. 4).
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 1. Juni 2006 wegen Verletzung von Art. 8 Abs. 1 und 2, Art. 9, Art. 29 Abs. 2 und Art. 30 Abs. 1 BV sowie von Art. 6 Ziff. 2 EMRK beantragt X.________, die Dispositiv-Ziffern 1-3 des obergerichtlichen Entscheides aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdekammer zur�ckzuweisen. Ausserdem sei die in Dispositiv-Ziffer 4 geregelte amtliche Entsch�digung durch die Beschwerdekammer angemessen zu erh�hen und seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf Vernehmlassung. Die Beschwerdekammer beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. X.________ h�lt in seiner Replik an der Beschwerde vollumf�nglich fest.
Mit Verf�gung vom 29. Juni 2006 erkannte der Pr�sident der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
Auf die Beschwerde ist aus den gleichen Gr�nden grunds�tzlich einzutreten wie beim ersten in dieser Sache ergangenen Entscheid.
Der Beschwerdef�hrer geht davon aus, dass er gegen�ber Dr. B.________ keine Drohung ausgestossen hat und die Einleitung des Strafverfahrens gegen ihn deshalb ungerechtfertigt war. Gest�tzt darauf legt er dar, dass ihm die Verfahrenskosten nicht h�tten auferlegt werden d�rfen und er Anspruch auf Entsch�digung und Genugtuung gehabt h�tte. Er wirft der Beschwerdekammer zwar unter mehreren Titeln Verfassungsverletzungen vor, ohne jedoch konkret darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungswidrig sei. Seine Vorbringen ersch�pfen sich �ber weite Strecken in appellatorischer, in einer staatsrechtlichen Beschwerde unzul�ssiger Kritik. F�r den Antrag, die in Dispositiv-Ziffer 4 geregelte amtliche Entsch�digung des Verteidigers angemessen zu erh�hen, fehlt jede Begr�ndung. Soweit im Folgenden auf Ausf�hrungen in der Beschwerde nicht eingegangen wird, gen�gen sie den gesetzlichen Anforderungen nicht. Insoweit wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Beschwerdekammer sei befangen gewesen. Sie h�tte mit gleicher Besetzung der Richterbank bereits ihren ersten in dieser Sache ergangen Entscheid gef�llt, welcher vom Bundesgericht aufgehoben worden sei. Es habe den Anschein, dass die Oberrichter Marbet, Wuffli und Lienhard durch ihre Vorbefassung befangen seien und M�he h�tten, das Bundesgerichtsurteil vom 15. November 2005 umzusetzen. Indem die Beschwerdekammer den angefochtenen in gleicher Besetzung gef�llt habe wie ihren ersten in dieser Sache ergangenen Entscheid, habe sie unter diesen Umst�nden gegen Art. 30 Abs. 1 BV verstossen.
Ablehnungsgr�nde sind nach Treu und Glauben ohne Verzug geltend zu machen (BGE 124 I 121 E. 2; 119 Ia 221 E. 5a). Nachdem ihr erstes in dieser Sache ergangenes Urteil vom Bundesgericht am 15. November 2005 aufgehoben worden war, hat die Beschwerdekammer diesen Entscheid am 29. November 2005 in gleicher Besetzung vollzogen und die Staatsanwaltschaft angewiesen, mit einl�sslicher Begr�ndung neu zu entscheiden. Der Beschwerdef�hrer wusste somit sp�testens seit der Zustellung dieses Urteils, dass die Beschwerdkammer seinen Fall in gleicher Besetzung weiterbehandelte, ohne dass er dies als unzul�ssig ger�gt h�tte. Seine in der staatsrechtlichen Beschwerde erhobene Befangenheitsr�ge ist daher versp�tet, darauf ist nicht einzutreten.
Im �brigen w�re die R�ge ohnehin unbegr�ndet. Der Umstand allein, dass ein Richter am urspr�nglichen Verfahren beteiligt war, schliesst seine weitere Mitwirkung am Verfahren nach einer R�ckweisung nicht aus (BGE 116 Ia 26 E. 2a mit Hinweis), und der Beschwerdef�hrer legt nicht in einer nachvollziehbaren, den gesetzlichen Anforderungen gen�genden Weise dar, inwiefern die am angefochtenen Entscheid beteiligten Oberrichter nicht in der Lage gewesen sein sollten, seinen Fall nach der R�ckweisung unbefangen erneut zu beurteilen. Daf�r sind auch keine Anzeichen ersichtlich, mit ihrem Entscheid vom 29. November 2005 hat die Beschwerdekammer die Vorgaben des R�ckweisungsentscheids rasch und vorbehaltlos umgesetzt.
Der Beschwerdef�hrer kritisiert, dass die Staatsanwaltschaft in ihrer Verf�gung vom 13. Januar 2006 nicht nur �ber die Auflage der Verfahrenskosten entschieden, sondern auch das Entsch�digungsbegehren des Beschwerdef�hrers vom 2. Mai 2005 abgewiesen habe. Es wird indessen vom Beschwerdef�hrer nicht in einer den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen gen�genden Weise dargetan, inwiefern dies gegen die Verfassung verstossen k�nnte, und das ist auch nicht ersichtlich. Darauf ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Staatsanwaltschaft habe erneut ihre Begr�ndungspflicht verletzt, weshalb der angefochtene Entscheid, der dieses Vorgehen sch�tzte, gegen Art. 29 Abs. 2 BV verstosse.
4.1 Aus dem aus Art. 29 Abs. 2 BV abgeleiteten Anspruch auf rechtliches Geh�r ergibt sich f�r den Richter die Pflicht, seinen Entscheid zu begr�nden. Er muss wenigstens kurz die wesentlichen �berlegungen darlegen, von denen er sich dabei hat leiten lassen, sodass der Betroffene den Entscheid in voller Kenntnis der Sache anfechten kann. Dabei muss sich der Richter nicht mit allen tats�chlichen Behauptungen und rechtlichen Einw�nden auseinandersetzen. Er kann sich vielmehr auf die f�r seinen Entscheid erheblichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 126 I 97 E. 2b; 123 I 31 E. 2c; 122 IV 8 E. 2c; 121 I 54 E. 2c je mit Hinweisen).
4.2 Die Staatsanwaltschaft hat die Kostenauflage in ihrer Verf�gung vom 13. Januar 2006, die sie nach der Weisung der Beschwerdekammer "einl�sslich" zu begr�nden hatte, wie folgt begr�ndet:
"Aufgrund der Ermittlungsergebnisse steht fest, dass der Beschuldigte den Gesch�digten bedroht hat. Durch diese Handlungen hat er die Pers�nlichkeit des Gesch�digten gem�ss Art. 28 ff. ZGB verletzt, weshalb er analog den zivilrechtlichen Grunds�tzen f�r das vorliegende Strafverfahren kostenpflichtig zu erkl�ren ist."
Diese Begr�ndung ist keineswegs einl�sslich, sie ist im Gegenteil geradezu provozierend knapp. Zu pr�fen ist hier indessen nicht, ob sich die Staatsanwaltschaft ernsthaft bem�ht hat, die obergerichtliche Vorgabe loyal zu erf�llen, sondern einzig, ob die von ihr gelieferte Begr�ndung vor der Verfassung standh�lt.
Die Begr�ndung beginnt mit dem Ergebnis der Beweisw�rdigung, indem festgehalten wird, es stehe fest, dass der Beschwerdef�hrer den Gesch�digten bedroht habe. Sodann wird dieser Sachverhalt rechtlich gew�rdigt, indem ausgef�hrt wird, dieses Verhalten sei zivilrechtlich als Pers�nlichkeitsverletzung im Sinne von Art. 28 ff. ZGB zu qualifizieren. Daraus wird alsdann der Schluss gezogen, dies rechtfertige die Kostenauflage an den Beschwerdef�hrer. Damit wird diese wenigstens dem Grundsatz nach begr�ndet. Da die H�he der Verfahrenskosten bereits zuvor - mit Schreiben des Bezirksamts Aarau vom 15. April 2005 - detailliert ausgewiesen worden waren, vermag dies den verfassungsm�ssigen Begr�ndungsanforderungen gerade noch zu gen�gen. Ob die Begr�ndung zutrifft oder nicht, spielt unter dem Gesichtspunkt des rechtlichen Geh�rs keine Rolle.
4.3 Die Abweisung des Entsch�digungsbegehrens begr�ndet die Staatsanwaltschaft wie folgt:
"Aufgrund dieser Kostenpflicht entf�llt aber auch ein Anspruch auf Schadenersatz (der ohnehin kaum substantiiert ist) sowie auf eine Genugtuung."
Nach � 139 Abs. 3 StPO k�nnen dem Beschuldigten bei einer Einstellung des Verfahrens die Kosten auferlegt werden, wenn er die Untersuchung durch verwerfliches oder leichtfertiges Verhalten verursacht hat. Unter den gleichen Voraussetzungen kann ihm nach � 140 Abs. 1 StPO eine Entsch�digung f�r die Untersuchungshaft und andere Nachteile, die er durch das Strafverfahren erlitten hat, verweigert werden. Unter diesen Umst�nden gen�gt es der verfassungsrechtlichen Begr�ndungspflicht gerade noch, die Abweisung des Entsch�digungs- und Genugtuungsbegehrens mit dem Hinweis auf die Kostenauflage zu begr�nden.
4.4 Selbst wenn indessen die Begr�ndung der Staatsanwaltschaft erneut ungen�gend gewesen w�re, h�tte dies im Ergebnis nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids gef�hrt. Die Beschwerdekammer hat die Kostenauflage in ihrem ersten in dieser Sache ergangenen Entscheid vom 1. Juni 2005 eingehend begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer kannte somit die Rechtsauffassung, von welcher sie sich dabei leiten liess und war damit in der Lage, seine Rechte im zweiten Beschwerdeverfahren vor der Beschwerdekammer, welche Tat- und Rechtsfragen frei pr�ft, in vollem Umfang wahrzunehmen. Eine allf�llige Geh�rsverletzung der Staatsanwaltschaft durch eine ungen�gende Begr�ndung ihres Entscheids w�re unter diesen Umst�nden im Beschwerdeverfahren geheilt worden (Zur ausnahmensweisen Heilung von Geh�rsverletzungen vgl. BGE 126 I 68 E. 2; 125 I 209 E. 9; 124 V 180 E. 4a; 107 Ia 1 E. 1).
Die Beschwerdekammer hat dem Beschwerdef�hrer die Kosten des eingestellten Strafverfahrens auferlegt, weil es zum Ergebnis gekommen ist, dass dieser eine ernsthafte Drohung gegen Dr. B.________ ausgestossen und dadurch dessen Pers�nlichkeitsrechte schuldhaft in schwerer Weise verletzte. Diese Drohung sei zu Recht ernst genommen worden, es sei keineswegs willk�rlich und unverh�ltnism�ssig gewesen, den Beschwerdef�hrer in Untersuchungshaft zu nehmen und ein Gef�hrlichkeitsgutachten zu erstellen. Es sei nicht richtig, dass in dieser Phase das Sicherheitsbed�rfnis von Dr. B.________ mit weniger weit gehenden Massnahmen h�tte gew�hrleistet werden k�nnen. Dass der Beschwerdekammerpr�sident den Beschwerdef�hrer schliesslich vor dem Vorliegen des Gef�hrlichkeitsgutachtens aus der Haft entlassen habe, widerspreche dieser Einsch�tzung nicht. Diese Haftentlassung unter Auflagen sei wohlwollend und aus damaliger Sicht recht risikoreich gewesen. Sie habe nur verantwortet werden k�nnen, weil Dr. C.________ in der Zwischenzeit zur Auffassung gekommen sei, es gehe vom Beschwerdef�hrer keine Gefahr mehr aus und weil dieser nach Vermittlung seines Cousins gegen�ber Dr. B.________ die f�rmliche Erkl�rung abgegeben hatte, ihm nichts anzutun.
5.1.1 Die Beschwerdekammer ist im angefochtenen Entscheid nach einl�sslicher W�rdigung der erhobenen Beweise (E. 2.1.1 - 2.1.4 S. 5 ff.) zum Ergebnis gekommen, dass der Beschwerdef�hrer auf die Er�ffnung von Dr. B.________ vom 2. Juni 2004, sein Sohn werde von der Intensivpflegestation, welche t�glich 5'000 Franken koste, auf die allgemeine Abteilung verlegt, mit der Bemerkung reagierte, er habe die Ehre seines Sohnes verletzt, dessen Leben sei mehr wert als 5'000 Franken; er sei mit dieser Verlegung nicht einverstanden, sie w�rden sich dann noch sehen. Auf Nachfrage des Arztes, ob er dies als Gewaltandrohung zu verstehen habe, habe er geantwortet, er habe dies schon richtig verstanden und k�nne die Polizei informieren.
Die Beschwerdekammer ist von dieser Darstellung des Gesch�digten �berzeugt, weil sie vom Beschwerdef�hrer jedenfalls teilweise best�tigt wird, aber insbesondere weil der langj�hrige Hausarzt des Beschwerdef�hrers, der sich stark f�r ihn eingesetzt hat, best�tigte, dass dieser am 7. Juni 2004 bei ihm in der Praxis erschienen sei und ihm mitgeteilt habe, dass er Dr. B.________ noch immer bedrohe und dieser vor ihm Angst haben m�sse.
5.1.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine "unrichtige Sachverhaltsdarstellung bzw. falsche rechtliche W�rdigung des Sachverhalts". Unter diesem Titel legt er ausf�hrlich dar, die Feststellung, es stehe fest, dass der Beschuldigte den Gesch�digten bedroht habe, sei absolut falsch, und der Tatbestand der Drohung nach Art. 180 StGB sei weder in subjektiver noch in objektiver Hinsicht erf�llt.
5.1.3 Tats�chliche Feststellungen pr�ft das Bundesgericht ausschliesslich auf Willk�r. Willk�r in der Beweisw�rdigung liegt vor, wenn die Beh�rde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dabei gen�gt es nicht, wenn sich der angefochtene Entscheid lediglich in der Begr�ndung als unhaltbar erweist; eine Aufhebung rechtfertigt sich erst, wenn er auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88, je mit Hinweisen).
5.1.4 Die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, der das Beweisergebnis, wonach der Beschwerdef�hrer den Gesch�digten bedrohte, als "absolut falsch" zur�ckweist und durch seine Version der Ereignisse ersetzt, sind von vornherein nicht geeignet, die obergerichtliche Beweisw�rdigung als willk�rlich nachzuweisen. An der Sache vorbei gehen seine Ausf�hrungen, soweit er geltend macht, den Tatbestand von Art. 180 StGB nicht erf�llt zu haben. Dies hat das Obergericht im angefochtenen Entscheid nicht behauptet, sondern - zu Recht - mit aller Deutlichkeit dargelegt, dass die strafrechtliche Beurteilung des Falles f�r die Kostenauflage keine Rolle spielt und auch nicht vorgenommen werden darf (E. 2.2 S. 7); es geht ausschliesslich darum, ob der Beschwerdef�hrer nach zivilrechtlichen Grunds�tzen haftbar ist oder nicht.
5.2 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Anordnung von Untersuchungshaft gegen ihn habe gegen das Verh�ltnism�ssigkeitsgebot und die Rechtsgleichheit verstossen, weshalb es nicht angehe, ihm die Kosten dieser Massnahme aufzub�rden.
Zur Begr�ndung f�hrt er (wiederum) an, Dr. B.________ gar nie bedroht zu haben. Wie indessen bereits festgehalten, konnte das Obergericht willk�rfrei davon ausgehen, dass der Beschwerdef�hrer Dr. B.________ bedroht hatte. Auch wenn der genaue Wortlaut dieser Drohung nicht feststeht, so hat der Beschwerdef�hrer danach dem Arzt vorgeworfen, die Ehre seines Sohnes verletzt zu haben und sinngem�ss best�tigt, dies sei als Gewaltandrohung zu verstehen. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Strafverfolgungsbeh�rden diese Drohung auch deshalb ernst nahmen, weil der Beschwerdef�hrer aus einer Ethnie stammt, in welcher es nicht selten vorkommt, dass die Strafverfolgung f�r Ehrverletzungen nicht dem Staat �berlassen, sondern nach althergebrachtem Gewohnheitsrecht (Kanun) selber in die Hand genommen wird.
5.3 Der Beschwerdef�hrer wirft der Beschwerdekammer eine willk�rliche Anwendung von � 139 Abs. 3 StPO vor. Sie habe ihren Ermessensspielraum �berschritten, indem sie sein Verhalten als "leichtfertig" oder "verwerflich" im Sinne dieser Bestimmung qualifiziert und die Kostenauflage damit begr�ndet habe. Er habe sich nach monatelangem Zittern um das Leben seiner S�hne in einer entschuldbaren Gem�tsaufwallung befunden, als er durch das Argument, sein Sohn werde wegen der hohen Kosten von der Intensivpflegeabteilung verlegt, provoziert worden sei. Selbst wenn seine �usserungen den objektiven Tatbestand der Drohung erf�llt h�tten, so w�re er durch die besonderen Umst�nde, die zum Wortgefecht mit dem Arzt gef�hrt h�tten, entschuldigt gewesen.
Die Beschwerdekammer hat keineswegs verkannt, dass sich der Beschwerdef�hrer durch den schweren Verkehrsunfall, bei dem sein Neffe get�tet und seine beiden S�hne schwer verletzt wurden, in einem psychischen Ausnahmezustand befand. Sie hat jedoch befunden, dass seine �berreaktion trotzdem nicht verst�ndlich sei und er seine W�nsche in anderer Form h�tte anbringen k�nnen.
Dem ist jedenfalls im Ergebnis beizupflichten. Auch wenn die in der Hitze des Wortgefechtes in erregtem Zustand ausgestossene Drohung unter diesen Umst�nden allenfalls noch entschuldbar w�re, so ist weder verst�ndlich noch entschuldbar, dass der Beschwerdef�hrer sie sp�ter nicht zur�cknahm, sondern auch am f�nften Tag nach dem Vorfall seinem Hausarzt gegen�ber ausdr�cklich erkl�rte, sie aufrechtzuerhalten. Die Beschwerdekammer ist daher keineswegs in Willk�r verfallen, indem sie sein Verhalten als "leichtfertig" und "verwerflich" im Sinne von � 139 Abs. 3 StPO qualifizierte.
5.4 Zur Begr�ndung seiner Kritik an der Abweisung seines Gesuchs um Entsch�digung und Genugtuung verweist der Beschwerdef�hrer zun�chst auf das von ihm am 2. Mai 2005 gestellte Entsch�digungsbegehren. Ein solcher Verweis ist im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde unzul�ssig (BGE 115 Ia 27 E. 4a S. 30), ganz abgesehen davon, dass diese Eingabe schon aus zeitlichen Gr�nden keine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid der Beschwerdekammer enthalten kann (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Des Weiteren geht der Beschwerdef�hrer wiederum davon aus, dass er das Strafverfahren nicht durch verwerfliches und leichtfertiges Verhalten verursacht habe, weshalb klar erstellt sei, dass ihm grunds�tzlich eine Genugtuung auszurichten sei. Diese Voraussetzung trifft nicht zu, weshalb nicht ersichtlich ist, inwiefern die Abweisung des Entsch�digungs- und Genugtuungsbegehrens verfassungswidrig sein soll. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG).
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 OG). Er hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gestellt, welches indessen abzuweisen ist, da die Beschwerde aussichtslos war (Art. 152 OG).