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Timestamp: 2016-10-22 08:53:23
Document Index: 138690297

Matched Legal Cases: ['Art. 367', 'BGE', 'BGE', 'Art. 367', 'Art. 367', 'Art. 367', 'Art. 367', 'BGE', 'Art. 364', 'Art. 328', 'Art. 365', 'Art. 374', 'BGE', 'Art. 367', 'Art. 367', 'Art. 328', 'Art. 365']

96 II 5812. Auszug aus dem Urteil der I. Zivilabteilung vom 6. M�rz 1970 i.S. Diasond AG gegen Quiba AG.
Art. 367 CO. 1. Le manque de diligence de l'entrepreneur qui demeure sans incidence sur l'�tat de l'ouvrage et se manifeste uniquement par une augmentation inhabituelle du travail ou un emploi excessif de mat�riaux ne constitue pas un d�faut au sens de cette disposition. 2. Le ma�tre qui, pour cette raison, conteste le prix r�clam� par l'entrepreneur n'a pas de d�lai � observer. Faits � partir de page 58
A.- Die Quiba AG liess im Jahre 1966 rings um die Baugrube eines in Z�rich-Oerlikon zu erstellenden Gesch�ftshauses einen etwa 65 cm breiten und 13 bis 18,5 m tiefen Graben ausheben, diesen mit Bentonitschlemme f�llen, Spundbohlen in die Schlemme stellen und ein St�ck weit in den Boden einrammen, BGE 96 II 58 S. 59den ausserhalb der Spundwand liegenden Teil des Grabens mit Ger�ll f�llen und hierauf durch Einpressen von Ton-Gel-Mischung mittels Injektionslanzen die Bentonitschlemme aus dem Ger�ll verdr�ngen. Dadurch sollten die Spundwand gegen eindringendes Wasser abged�mmt und der anschliessende Boden gefestigt und abgedichtet werden.
Die Ton-Gel-Mischung wurde von der Diasond AG eingepresst. Diese hatte der Quiba AG die Arbeit am 23. Mai 1966 zum Preise von Fr. 101.-- je Kubikmeter angeboten, nachdem ihr die Quiba AG Angaben gemacht hatte, die eine einzubringende Menge von voraussichtlich 490 m3 ergaben. Auf Grund der Erfahrungen, die vom 12. Juli bis 2. August 1966 mit dem Einpressen der ersten 115 m3 gemacht wurden, teilte indessen die Diasond AG der Bestellerin am 4. August 1966 mit, f�r das ganze Werk w�rden mutmasslich etwa 650 m3 verbraucht werden. Ferner liess die Unternehmerin der Bestellerin zu Beginn jeden Monates Zwischenrechnungen zukommen. Am Abend des 4. November 1966 stellte sie die Arbeiten auf Weisung des bauleitenden Ingenieurs der Bestellerin ein. In der Folge verlangte sie f�r das Einpressen von 1545,2 m3 Ton-Gel-Mischung zu Fr. 101.-- einen Betrag von Fr. 156'065.20, was zusammen mit der Verg�tung f�r andere Leistungen eine Gesamtforderung von Fr. 240'137.-- ergab.
Die Quiba AG bestritt die Schuldpflicht f�r einen Teilbetrag von Fr. 81'637.--, weil sie den Verbrauch von Ton-Gel-Mischung als zu hoch erachtete. Diesen Betrag nebst Zins und Kosten des Zahlungsbefehls klagte die Diasond AG ein.
B.- Das Handelsgericht des Kantons Z�rich sch�tzte am 10. September 1969 die Klage im Teilbetrage von Fr. 43'924.30 nebst 6% Zins seit 6. Dezember 1966 und hob den Rechtsvorschlag der Beklagten in der Betreibung Nr. 75/67 des Betreibungsamtes Z�rich 6 in diesem Umfange auf.
Es kam zum Schluss, ausgewiesen sei ein berechtigter Verbrauch von sch�tzungsweise 1171,8 m3 Ton-Gel-Mischung. Der Mehrverbrauch von etwa 373,4 m3 m�sse haupts�chlich darauf zur�ckgef�hrt werden, dass das Mischgut, weil es zu d�nnfl�ssig war, leichter in die benachbarten Bodenschichten eingedrungen sei und dass der verh�ltnism�ssig kleine Unterschied zwischen den Raumgewichten der Bentonitschlemme und der Ton-Gel-Mischung den Auftrieb der letzteren und deren Vermengung mit Bentonitschlemme beg�nstigt habe. Der Mehrverbrauch BGE 96 II 58 S. 60sei auch dadurch entstanden, dass die Kl�gerin das Mischgut zum Teil unter zu hohem Druck eingepresst habe.
C.- Die Kl�gerin beantragt dem Bundesgericht auf dem Wege der Berufung, dieses Urteil aufzuheben und die Klage in vollem Umfange gutzuheissen.
Sie macht geltend, das angefochtene Urteil verletze Art. 367 OR, denn die Beklagte habe das Werk nicht bem�ngelt; sie habe nie ger�gt, die verwendete Ton-Gel-Mischung sei zu d�nnfl�ssig oder werde unter zu hohem Druck eingespritzt. Selbst im Prozess habe sie nur von zu hohem Druck gesprochen, dagegen ausdr�cklich erkl�rt, sie wolle "durchaus nicht positiv behaupten, die Kl�gerin habe verd�nnte Mischungen verwendet". Die Beklagte habe schon aus der ersten, aber auch aus allen sp�teren Zwischenrechnungen gesehen, dass das veranschlagte Injektionsvolumen erheblich �berschritten w�rde. Trotzdem habe sie gegen die offensichtliche Mengen�berschreitung nie Einspruch erhoben, weder w�hrend der Ausf�hrung, noch nach der Beendigung des Werkes. Sie sei verpflichtet gewesen, das Werk nach der Beendigung der Arbeiten am 4. November 1966, sp�testens aber unmittelbar nach der Zustellung der Schlussrechnung vom 14. November 1966 zu pr�fen und zu bem�ngeln.
1. Gem�ss Art. 367 Abs. 1 OR hat der Besteller des Werkes, sobald es nach dem �blichen Gesch�ftsgang tunlich ist, dessen Beschaffenheit zu pr�fen und den Unternehmer von allf�lligen M�ngeln in Kenntnis zu setzen. Gemeint sind die in der Beschaffenheit des Werkes zum Ausdruck kommenden M�ngel. Das ergibt sich denn auch aus Abs. 2 des Art. 367, wonach jeder Teil berechtigt ist, auf seine Kosten eine Pr�fung des Werkes durch Sachverst�ndige und die Beurkundung des Befundes zu verlangen.
Unsorgf�ltiges Vorgehen des Unternehmers, das sich in der Beschaffenheit des Werkes nicht auswirkt, sondern nur zu einem �berm�ssigen Aufwand an Arbeit, Stoff und dergleichen f�hrt, ist nicht ein Mangel im Sinne des Art. 367. Wenn die Verg�tung f�r das Werk zum voraus genau bestimmt wurde, benachteiligt ein zu grosser Aufwand ohne weiteres den Unternehmer (Art.
BGE 96 II 58 S. 61373 Abs. 1 OR). Er geht aber auch dann zu seinen Lasten, wenn der Werklohn zum voraus entweder gar nicht, nur ungef�hr oder nur in der Form von Preisen f�r die Einheit der Arbeit, des Stoffes oder anderer Aufwendungen vereinbart worden ist. Denn der Unternehmer ist verpflichtet, bei der Ausf�hrung des Werkes sorgf�ltig vorzugehen und die Interessen des Bestellers in guten Treuen zu wahren (Art. 364 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 328 Abs. 1 OR). Auf dem gleichen Boden steht Art. 365 Abs. 2 OR, der den Unternehmer verpflichtet, den vom Besteller gelieferten Stoff mit aller Sorgfalt zu behandeln und �ber dessen Verwendung Rechenschaft abzulegen.
Art. 374 OR, wonach die nicht zum voraus genau bestimmte Verg�tung nach dem Wert der Arbeit und der Aufwendungen festzusetzen ist, entbindet den Unternehmer der erw�hnten Sorgfaltspflichten nicht. Der Werklohn bestimmt sich nicht nach dem tats�chlichen Aufwand, sondern nach der Arbeit, dem Stoff und dergleichen, die bei sorgf�ltigem Vorgehen des Unternehmers zur Ausf�hrung des Werkes gen�gt h�tten. Sind die Parteien �ber das Mass dieses Aufwandes uneins, so streiten sie nicht �ber einen Mangel des Werkes, sondern �ber die Frage, wie der zum voraus nicht genau vereinbarte Werklohn zu berechnen sei. Dieser Streit setzt nicht voraus, dass der Besteller das Werk pr�fe und beanstande. Es gen�gt, dass er sich der Forderung des Unternehmers widersetzt. Hiezu braucht der Besteller keine Frist einzuhalten. Solange er die Rechnung des Unternehmers nicht ausdr�cklich oder stillschweigend anerkannt hat, kann er jederzeit die Rechnungsgrundlagen bestreiten und die Unangemessenheit des vom Unternehmer behaupteten Aufwandes geltend machen.
2. Das Werk, f�r das die Kl�gerin Lohn fordert, bestand darin, dass sie durch Einpressen von Ton-Gel-Mischung in den mit Bentonitschlemme und Ger�ll gef�llten Graben die Spundwand gegen eindringendes Wasser abzud�mmen und den anschliessenden Boden zu festigen und abzudichten hatte. Die Beklagte wirft ihr nicht vor, das Ergebnis dieser Arbeit sei fehlerhaft. Sie macht nur geltend, die Kl�gerin h�tte es mit einem geringeren Aufwand an Arbeit und Ton-Gel-Mischung erzielen k�nnen, wenn sie sorgf�ltiger vorgegangen w�re, d.h. die Mischung dickfl�ssiger verwendet und zum Teil mit geringerem Drucke eingespritzt h�tte. Die Auffassung der Kl�gerin, die Beklagte h�tte ihr diesen Vorhalt durch eine im Sinne des BGE 96 II 58 S. 62Art. 367 OR rechtzeitige M�ngelr�ge mitteilen m�ssen, h�lt nicht stand. Die Beklagte konnte ihn der Forderung der Kl�gerin jederzeit, auch im Prozesse noch, entgegenhalten.
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 10. September 1969 best�tigt.
Art. 367 Abs. 1 OR,
Art. 328 Abs. 1 OR suite... ,
Art. 365 Abs. 2 OR,