Source: https://www.loebisch.com/category/markenrecht/
Timestamp: 2018-04-19 19:32:30
Document Index: 234998135

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Markenrecht | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Veröffentlicht am 7. Juni 2017 von RA Stefan Loebisch
Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 07.03.2017, Az. 33 O 116/16: Die Verwendung einer fremden Marke auf einem Lageplan, hier zur örtlichen Beschreibung eines Messestandes, stellt mangels einer markenmäßigen Benutzung weder eine Markenverletzung noch eine Rufausbeutung dar. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Herkunftstäuschung, Irreführung, Markenmäßige Verwendung, Markennennung, Rufausbeutung, Rufgefährdung
Rechtsschutzversicherung ja oder nein? Welche Versicherungsgesellschaft ist empfehlenswert? Welche Vertragsmodule sind erforderlich? Die Auswahl der richtigen Rechtsschutzversicherung ist zuweilen ein Buch mit sieben Siegeln. Der Finanztipp der Süddeutschen Zeitung vom 28.04.2017 gibt einige nützliche Hinweise, worauf es bei der Auswahl ankommt. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Filesharing, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnung, Rechtsschutzversicherung
BGH: Unterlassungsanspruch kann Rückrufpflicht mit umfassen
Veröffentlicht am 24. Januar 2017 von RA Stefan Loebisch
Umfang der Unterlassungsverpflichtung und Ordnungsgeld nach Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Beschluss vom 29.09.2016, Az. I ZB 34/15: Die Unterlassungsverpflichtung kann auch eine Pflicht zum aktiven Rückruf beinhalten. Ein Verstoß gegen diese Rückrufpflicht hat zur Folge, dass gegen den Unterlassungsschuldner ein Ordnungsgeld verhängt werden kann. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit Beschluss, Beseitigungsanspruch, BGH, Ordnungsgeld, Ordnungsmittelverfahren, Rückrufpflicht, Unterlassungsanspruch
Auch im Jahr 2015 führte Trusted Shops eine Studie zum Thema Abmahnungen im Online-Handel durch. Häufigster Grund für eine Abmahnung ist demnach Fehler im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht im B2C-Handel. Dieser Abmahn-Dauerbrenner wird gefolgt von Abmahnungen mit dem Vorwurf, gegen Markenrecht verstoßen zu haben. Dann folgen Abmahnungen wegen falschen bzw. irreführenden Preisangaben. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Abmahnung, Grundpreis, Preisangabe, Studie, Unterlassungserklärung, Widerrufsbelehrung
Markenrechtliche Beurteilung, wenn die BMW-Plakette einzeln, z.B. als Ersatzteil, vertrieben wird – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 153/14: Das BMW-Emblem darf als Ersatzteil ohne die erforderliche Lizenz nur von BMW hergestellt und vertrieben werden, nicht aber von Drittanbietern. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht	| Verschlagwortet mit Auto-Ersatzteil, BMW, Markenähnlichkeit, Markenidentität, Schwarz-Weiß-Grafik, Verwechslungsgefahr, Wort-Bild-Marke
Markenfälschung: Bank muss Kontoinhaber bekanntgeben
Veröffentlicht am 21. Oktober 2015 von RA Stefan Loebisch
Markenrechtlicher Auskunftsanspruch und Bankgeheimnis – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil „Davidoff Hot Water II“ vom 21.10.2015, Az. I ZR 51/12: Ein Bankinstitut darf eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht	| Verschlagwortet mit Auskunftsanspruch, Bank, Bankgeheimnis, BGH, EuGH, Markenfälschung, Sparkasse, Urteil
R im Kreis ®, TM und C im Kreis © – was ist erlaubt?
Veröffentlicht am 18. August 2015 von RA Stefan Loebisch
Auch deutschsprachige Websites, Kataloge und Flyer verwenden beim Firmennamen oder beim Produktnamen oft die Symbole ® (Registered) oder TM (Trademark). Bei Fotos, Grafiken oder Werbetexten ebenso wie zum Abschluss der Website – gerne auf der Impressum-Seite – findet sich dann noch das Symbol © (Copyright). Was hat es mit diesen Symbolen auf sich? Wann ist deren Verwendung zulässig? Wo droht bei einer falschen Verwendung eine Abmahnung? Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit ©, ®, Copyright, Irreführung, Marke, Symbol, TM, Trademark
Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht: Übersicht
Veröffentlicht am 22. Juli 2015 von RA Stefan Loebisch
Eine berechtigte Abmahnung aus dem Markenrecht zieht regelmäßig weitreichende Konsequenzen nach sich: nicht nur eine einzelne Werbeaussage oder eine einzelne Marketing-Maßnahme wird untersagt, sondern jede geschäftliche Aktivität rund um ein bestimmtes Produkt, rund um ein bestimmtes Logo, einen bestimmten Namen oder einen bestimmten Slogan soll verboten sein. Die markenrechtliche Abmahnung bezweckt regelmäßig ein vollständiges Vertriebsverbot. Sie bedroht also viel fundamentaler das unternehmerische Grundkonzept, als dies bei einer Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht der Fall ist. Aber nicht immer ist die Abmahnung des Markeninhabers berechtigt: Dessen Markenrecht kann bereits erschöpft sein. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnung, Beweislast, Erschöpfungsgrundsatz, Marktabschottung, Vertriebsverbot
Pfiat di, Wortmarke Griaß di!
Veröffentlicht am 6. Oktober 2013 von RA Stefan Loebisch
Der bayerisch-österreichische Gruß „Griaß di“ kann nicht als Wortmarke geschützt werden – dies entschied das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Markenrecht	| Verschlagwortet mit Markenlöschung, Unterscheidungskraft, Wort-Bild-Marke, Wortmarke