Source: http://www.ei-licht.de/index.php/agb
Timestamp: 2013-05-25 01:31:14
Document Index: 147417062

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 377', '§ 439', '§ 437', '§ 312', '§ 355', '§ 33']

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11. Widerruf und Rücksendungen:
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1. Geltungsbereich Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und EI-LICHT.de gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. 2. Vertragsschluss Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
Die durch Sie an uns abgesandte Bestellung stellt ein Angebot an EI-LICHT.de dar. Der Kaufvertrag kommt (nur) zustande, wenn wir die Annahme Ihrer Bestellung in einer Auftragsbestätigung ausdrücklich bestätigen oder die Ware an Sie (unter Umständen auch in Teillieferungen) ausliefern. In der Regel erhalten unsere Kunden die Auftragsbestätigung binnen eines Werktages. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. 3. Zahlung Wir bieten unseren Kunden die Zahlung über PayPal mit Überweisung, Lastschrift, Kreditkarte und giropay an.
Unser Online-Shop unterstützt die Bezahlung per PayPal. In diesem Fall gelten für beide Seiten die PayPal-Nutzungsbedingungen (einsehbar unter www.payal.de). Bitte achten Sie darauf, dass bei der Bezahlung per PayPal Ihre Zahlung an unser PayPal-Konto: info@ei-licht.de geht. EI-LICHT.de behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen. Im Interesse unserer ehrlichen Kunden erfolgt bei Nichtzahlung - auch beim Entstehen von Rückbelastungsgebühren durch Lastschriftrückgaben - die Abgabe an ein Inkassounternehmen. Sofern nicht anders vereinbart, sind die Rechnungsbeträge bei Erhalt der Rechnung ohne jeglichen Abzug zahlbar. Bei nicht fristgerechter Zahlung und einem Verzug von 10 Werktagen werden 5% Verzugszinsen auf die ausstehende Summe angerechnet. Sofern nicht das Gesetz einen früheren Zeitpunkt anordnet, kommt der Besteller jedenfalls mit der ersten Mahnung (Rechnung) in Verzug. Vorbehaltlich eines höheren Schadens hat der Besteller dem Verkäufer für jede weitere Mahnung den Betrag von € 5,00 zu entrichten. Die Mahnungen werden Schriftlich oder per e-Mail Verasnd. Dem Besteller bleibt der Nachweis fehlenden oder geringeren Schadens vorbehalten. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 4. Preise und Versandkostenanteil: Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei unversichtertem Versand berechnen wir keinen Versandkostenanteil, die Gefahr von Beschädigung bzw. Bruch geht in diesem Fall bei Abgabe an der Versandstelle auf den Besteller über, Reklamationen auf Grund von Transportschäden sind ausgeschlossen. Bei versichertem Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir Ihnen einen Versandkostenanteil von 6,90 €. Bei Lieferungen in andere Länder finden Sie den Versandkostenanteil am Ende Ihrer Bestellung im Bestellformular ausgewiesen, ferner teilen wir Ihnen die Versandkosten in der Auftragsbestätigung gesondert mit. 5. Eigentumsvorbehalt Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von EI-LICHT.de. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Forderung des Kaufpreises (erweiterter Eigentumsvorbehalt). 6. Lieferung Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
Wir liefern Ihre Artikel auf dem schnellsten Wege aus. Die Lieferzeit beträgt in der Regel zwischen 3 - 7 Werktagen. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich. Mehrkosten, die durch eine Nichtantreffbarkeit des Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Annahmeverweigerung der Lieferung, oder durch andere Gründe entstehen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde. 7. Verfügbarkeitsvorbehalt Sollte EI-LICHT.de nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann EI-LICHT.de entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. EI-LICHT.de wird nach Erkennbarkeit der Nichtverfügbarkeit den Kunden unverzüglich über diese unterrichten. Bereits erhaltene Zahlungen wird EI-LICHT.de schnellstmöglich nach einem Rücktritt vom Vertrag durch EI-LICHT.de oder den Kunden erstatten. 8. Transportschäden Alle Artikel werden von EI-LICHT.de sorgfältig verpackt. Sollte trotzdem ein Artikel beschädigt bei Ihnen ankommen, so stellen Sie bitte in Gegenwart des Paketzustellers eine Schadensbestätigungsmeldung aus. 9. Mängelrüge Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und ist verpflichtet im Falle einer Abweichung oder eines offensichtlichen Mangels umgehend, spätestens aber innerhalb von 10 Werktagen ab Zugang der Ware, die Abweichung bzw. den Mangel an EI-LICHT.de anzuzeigen. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB. Für Unternehmer und Kaufleute gilt die unverzügliche Rügepflicht gem. § 377 HGB, sofern ein Handelsgeschäft vorliegt. 10. Gewährleistungsansprüche Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch EI-LICHT.de oder einen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. 11. Widerruf und Rücksendungen: Bei Verträgen von EI-LICHT.de mit Verbrauchern kommt aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden gem. § 312d BGB oder gem. §§ 355 ff BGB durch die Bestellung und deren Annahme seitens EI-LICHT.de zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Artikel widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Ein Rückgaberecht für gewerbliche Kunden besteht nicht. Der Widerruf ist zu richten an: EI-LICHT.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs eines Verbrauchers sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre– zurückzuführen ist. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Rücksendungen, die nicht auf einem Rücktrittsrecht des Käufers im Rahmen der Gewährleistungsrechte Erfolgen, werden nur Erstattet, wenn unser vorheriges Einverständnis vorliegt. Eine Erstattung erfolgt mit 80% des berechneten Preises . Vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Telefonnummer +49 (0)30-28 38 71 73 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. 12. Datenschutzhinweis Alle uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) vertraulich behandelt und ausschließlich zur Bearbeitung der Aufträge, Ausführung von Serviceleistungen und zur Pflege und Auswertung in unserer Kundendatei mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG gespeichert. Die von Ei-LICHT.de beauftragten Dienstleister (z.B. Versandunternehmen) erhalten im Rahmen der Auftragsverarbeitung Kundendaten nur insoweit, als diese zur Bestellabwicklung notwendig sind. Mit Vertragsschluss erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Zusendung von Produktinformationen sowie der Registrierung als Kunde einverstanden. Unsere Kunden haben selbstverständlich ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich zu diesem Zweck via Post, eMail oder Fax an uns (Adresse siehe oben oder Impressum). Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte findet nicht statt! 13. Anwendbares Recht Auf das zwischen EI-LICHT.de und dem Besteller geschlossene Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar.
Gerichtsstand ist Berlin. 14. Weitere Informationen Bestellvorgang Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons 'In den Warenkorb' in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons 'Warenkorb' unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Symbols 'Papierkorb' wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button 'Zur Kasse gehen'. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung wird angeboten, ist jedoch nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Wählen Sie nun die Versand- und Zahlungsart aus. Nach Eingabe Ihrer Daten überprüfen Sie Ihre Eingaben bitte nochmals. Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten. Vertragstext Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter 'Ihr Konto' einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. 15. Salvatorische Klausel und Schlussbestimmungen Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Veränderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern nicht anderes vereinbart ist, der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Mein Warenkorb
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