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Timestamp: 2019-11-23 02:23:03
Document Index: 190435987

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ver.di – BGH begründet Urteil gegen Verteilungsplan der VG-Wort
BGH begründet Urteil gegen Verteilungsplan der VG-Wort
3. Juni in Berlin: Diskussion zum Verlegeranteil
Die erste größere Diskussion über den vom BGH gekippten Verlegeranteil wird es am Freitag den 3. Juni in Berlin geben. Einen Tag vor der jährlichen VG-Wort-Versammlung treffen sich dort die wahrnehmungsberechtigten Autor*innen und Journalist*innen. Das wird diesmal spannend. Jedes Mitglied kann daran teilnehmen.
Der Bundesgerichtshof hat sein Urteil auf 42 Seiten ausführlich begründet. Jetzt analysieren VG-Wort-Mitglieder und Juristen die Entscheidung. Die Vorstände der Deutschen Journalistinnen und Journalisten-Union (dju in ver.di) haben das bei einer außerordentlichen Sitzung am 4. Mai auch getan. So wie bisher die Verteilung gelaufen ist mit pauschalen Verlegeranteilen, kann es nicht mehr weitergehen. Wie ist die Vergangenheit abzuwickeln, welche Verjährungsfristen gibt es? Vier Jahre, oder sogar 10 Jahre? Welche Maßnahmen sind für die Gegenwart zu treffen, um den BGH-Urteil gerecht zu werden.
Das sind die Fragen, mit denen sich der Landes- und Bezirksvorstand in Niedersachsen beschäftigt. Wir waren bisher die einzigen, die sich innerhalb der dju für eine Änderung der Verteilungspraxis eingesetzt haben. Jetzt wurden wir in unserer Auffassung bestätigt und werden uns dafür stark machen, dass die Rechte der Autor*innen und Journalist*innen stärker berücksichtigt werden. Einfach wird das nicht. Der pauschale Anteil ist gekippt, aber es gibt schon seit langem Bestrebungen in der Politik, den Verlegeranteil gesetzlich zu bewahren. Wie die betroffenen VG-Wort-Mitglieder diese Bestebungen sehen und wie sie agieren möchten, darüber muss jetzt geredet werden. Bei der Versammlung der Wahrnehmungsberechtigten am 3. Juni in Berlin hat jedes Mitglied die Chance, seine Meinung zu sagen.
Link zum Hinweis der VG Wort auf die Versammlung der Wahrnehmungsberechtigten am 3. Juni 2016
http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/allgemeine_pdf/Tagesordnung_VWB_9.5.2016.pdf
Kurz nach der Urteilsveröffentlichung hat die VG Wort mit einer Pressemitteilung reagiert:
http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/allgemeine_pdf/4_5_2016_VG_WORT_prüft_BGH-Urteil_zur_Verlegerbeteiligung.p
ein kurzer Auszug aus der Pressemitteilung:
"Das weitere Vorgehen aufgrund des BGH-Urteils wird bei den anstehenden Gremiensitzungen Anfang Juni 2016 erörtert werden; außerordentliche Sitzungen werden Mitte September 2016 stattfinden."
Und hier der Link zum Wortlaut des BGH-Urteils
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&client=12&nr=74554&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf.