Source: http://forum.jurawelt.com/viewtopic.php?p=749127
Timestamp: 2018-05-22 00:30:46
Document Index: 240254633

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 280', '§ 985', 'BGH', '§ 255', 'BGH', '§ 21', '§ 21', '§ 288', '§ 12', 'EuG', '§ 439', 'BGH']

[ 384 Beiträge ] Gehe zu Seite Vorherige 1 ... 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20 ... 26 Nächste
Verfasst: Dienstag 1. November 2016, 17:17
BGH, Urteil vom 18.03.2016 - V ZR 89/15 zur Anwendbarkeit der §§ 280 I, III, 281 BGB auf den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB
Oh, interessant. Danke für den Link.
Verfasst: Dienstag 1. November 2016, 23:51
Verfasst: Mittwoch 2. November 2016, 15:58
Wie meint denn der BGH das Argument gegen den Zwangskauf bei Rn. 20 f.? Ist das so zu verstehen dass von einem Zwangskauf deshalb keine Rede sein könne weil der Schuldner schuldhaft die Frist verstreichen ließ und § 255 BGB analog ihm jetzt nur zugute komme weil dieser die ohnehin eintretende Rechtsfolge abmildere?
Verfasst: Donnerstag 1. Dezember 2016, 19:27
BGH, Urteil vom 05.10.2016, XII ZR 50/14 hat geschrieben:
Die Geschäftsverteilung innerhalb des Spruchkörpers obliegt dem Vorsitzenden (§ 21 g GVG). Er ist deshalb als berechtigt anzusehen, seine eigene Verhinderung und damit den Vertretungsfall selbst festzustellen, wenn und soweit die Vertretung durch Richter des Spruchkörpers selbst erfolgt, also nicht Vertreter eines anderen Spruchkörpers benötigt werden (…)
Jawoll, Herr Senatspräsident! Und Ihren alten Schönfelder sortieren wir nach, versprochen!
Verfasst: Sonntag 4. Dezember 2016, 20:56
Wow ... die Änderung des § 21g GVG ist doch schon 17 Jahre her ... Autsch ...
Verfasst: Dienstag 13. Dezember 2016, 20:06
ArbG Düsseldorf, Urteil vom 12. Mai 2016 – 2 Ca 5416/15: Ausschluss des Anspruchs auf die 40 €-Pauschale des § 288 V 1 BGB im erstinstanzlichen arbeitsgerichtlichen Verfahren aufgrund einer analogen Anwendung des § 12a ArbGG.
a.A. LAG Baden-Württemberg Urteil vom 13.10.2016 - 3 Sa 34/16
Das BAG (Az: 9 AZR 541/15 (A)) legt dem EuGH Fragen zum Verfall von Urlaubsansprüchen vor (https://www.juris.de/jportal/portal/pag ... A161202723).
Verfasst: Mittwoch 14. Dezember 2016, 09:33
Verfasst: Mittwoch 14. Dezember 2016, 15:00
Das LAG Köln, Urteil vom 22. November 2016, 12 Sa 524/16 ist übrigens der gleichen Auffassung wie das LAG Baden-Württemberg.
Verfasst: Samstag 14. Januar 2017, 20:15
Verfasst: Mittwoch 18. Januar 2017, 10:13
Meinst Du das Thema Ein- und Ausbaukosten im Rahmen von § 439 BGB? Sollte es da nicht im Zuge der Reform des Bauwerkvertragsrechts eine richtlinienkonforme Formulierung geben?
Verfasst: Freitag 20. Januar 2017, 11:49
Sehr schön! Hab es mir gleich mal abgespeichert. Ich würde ja zu gerne wissen, warum die Klägerin dem Gericht verschwiegen hat, um welche Waren es sich handelte.
Verfasst: Freitag 20. Januar 2017, 22:03
"Unsubstantiiert!" - Der erleichterte Ausruf des Instanzrichters, wenn er bemerkt, dass er mit einem dünnen Argument eine dicke Beweisaufnahme vermeiden kann. (Nur "Unzuständig!" steht auf der Beliebtheitsskala noch eine Stufe höher...)
Schöne, aktuelle Zusammenfassung der BGH-Rspr. in einem Aufsatz von Schultz in NJW 2017, 16.