Source: http://www.onlineshop-fuer-kleidung.de/content/view/358/
Timestamp: 2017-07-26 16:35:51
Document Index: 297897634

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 288', '§ 441']

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Allgemeines/Geltungsbereich Die folgenden Regelungen gelten im Falle eines zwischen der Firma Christian Krannich (als Verkäufer nachstehend Lieferer genannt) und einem Käufer direkt zustande kommenden Rechtsgeschäftes. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Christian Krannich - Hofmarkstr. 13 - 84326 Taufkirchen
E-Mail: kontakt@onlineshop-fuer-kleidung.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Preise Alle Preisangaben sind in Euro angegeben. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzuzuziehen sind die entsprechenden Versandkosten. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug Alle Zahlungen haben ausschließlich in Euro zu erfolgen. Soweit keine anderweitige Frist gesetzt worden ist, sind alle Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung fällig. Sie sind ohne Abzug frei an die vom Lieferer vorgesehene Zahlstelle zu leisten. Zahlungsfristen gelten als eingehalten, wenn der Lieferer innerhalb der Frist über den Betrag verfügen kann. Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er unbeschadet aller anderen Rechte des Lieferers ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 288 BGB) zu zahlen. Der Lieferer ist darüber hinaus berechtigt, Bearbeitungsgebühren für jede Mahnung zu erheben. Die Erfüllung aller Verpflichtungen des Lieferers gegenüber dem Besteller ist von der Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Bestellers gegenüber dem Lieferer abhängig. Lieferzeit Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie vom Lieferer schriftlich zugesagt worden sind. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt voraus, dass der Auftrag vollständig geklärt ist, Zahlungen fristgemäß beim Lieferer eingegangen sind. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen, sofern die vorstehenden Voraussetzungen nicht alle rechtzeitig erfüllt sind. Ist der Lieferer an der rechtzeitigen Durchführung seiner Lieferungen und Leistungen durch Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Feuer, Naturkatastrophen, Transportbehinderungen, Änderung der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder den Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb seines Willens liegen, gehindert, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Lieferung Die Lieferverpflichtung umfasst ausschließlich die vom Lieferer schriftlich bestätigten Lieferungen und Leistungen. Zölle, Konsulatsgebühren und sonstige auf Grund von Vorschriften außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erhobene Steuern, Abgaben, Gebühren sowie damit in Zusammenhang stehende Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Der Lieferer ist zur Beachtung ausländischer Verpackungs-,Verwiegungs- und Zollvorschriften verpflichtet, wenn der Besteller ihm rechtzeitig genaue Angaben macht. Damit verbundenen Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Der Lieferer ist verpflichtet den Versand der Ware so zu veranlassen, dass dessen Kosten die hierfür handelsüblichen Summen nicht unangemessen überschreiten. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind. Der Lieferer ist darüber hinaus verpflichtet, die Ware auf Kosten des Bestellers transportgerecht zu verpacken. Auf Wunsch und Kosten des Bestellers werden Lieferungen vom Lieferer gegen übliche Transportrisiken versichert, sofern dies vom Besteller rechtzeitig mitgeteilt wird. Der Lieferer hat die Ware dem Versandunternehmen so zu übergeben, dass sie unter handelsüblichen Bedingungen fristgerecht beim Besteller eintrifft. Ist die Ware fristgerecht geliefert worden, so ist der Besteller zur Abnahme verpflichtet. Gewährleistung Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln ist. Die Gewährleistung beträgt, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, für alle gelieferten Waren 24 Monate und beginnt mit dem Lieferdatum. Sind Gegenstände der Lieferung mangelhaft, so sind die Ansprüche des Bestellers nach Wahl des Lieferers auf Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) beschränkt. Zur Mängelbeseitigung hat der Besteller dem Lieferer die nach billigem Ermessen des Lieferers erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er diese, so ist der Lieferer von der Mängelbeseitigung befreit. Erfolgt die Mängelbeseitigung nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt die Mängelbeseitigung fehl, hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht den Kaufpreis nach § 441 BGB zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Soweit zwingendes Recht nicht etwas anderes vorschreibt, verjähren Mängelansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen mit Ablauf von 2 Jahren ab Lieferung. Eine Haftung für normale Abnutzung der Ware ist ausgeschlossen. Bei Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, z.B. bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, entfällt jede Gewährleistung. Gerichtsstand Soweit zwingendes Recht nicht etwas anderes vorschreibt, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Unternehmens. Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen - Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsabschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von Ihnen bedacht worden wäre. Die aktuelle Fashion Videos