Source: https://schluender.info/archiv/diverses/
Timestamp: 2019-10-14 18:17:33
Document Index: 116647417

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 314', '§ 522', '§ 522', '§ 522', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Diverses Archive | SCHLÜNDER | RECHTSANWÄLTE
20. November 2017 /von Schlünder Rechtsanwälte
BGH, Urteil vom 19.9.2017 — Aktenzeichen: VI-ZR 530/17 Sachverhalt Die Beklagten sind dem Kläger aufgrund eines Verkehrsunfalls vom 26.10.2006 dem Grunde nach uneingeschränkt zum Schadensersatz verpflichtet. Der Kläger, ein selbstständiger Zahnarzt, hat bei dem Unfall unter anderem eine Verletzung am linken Handgelenk erlitten, die ihm bei seiner zahnärztlichen Tätigkeit dauerhaft beeinträchtigt. Mit seiner Klage nimmt […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Schlünder Rechtsanwälte https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Schlünder Rechtsanwälte2017-11-20 19:52:042017-11-20 19:52:04Anforderung an die Darlegung eines Erwerbsschadens eines Selbstständigen (hier: Zahnarztpraxis)
11. August 2017 /von Jochen Zilius
OLG Köln, Urteil vom 5.7.2017 — Aktenzeichen: 16 U 138/15 Sachverhalt Die Beklagte beauftragte die Auftragnehmerin mehrfach in den Jahren 2004 bis 2006 mit dem Einbau von Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik. Die jeweiligen Werkleistungen als solche blieben unbeanstandet. Förmliche Abnahmen wurden nicht erklärt, weil die Auftragnehmerin kurz vor Fertigstellung der Projekte insolvent ging. Der bestellte […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Jochen Zilius https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Jochen Zilius2017-08-11 17:50:082017-08-11 17:50:08Zu den Grundsätzen des Anspruchs auf Schlusszahlung
8. Dezember 2015 /von Schlünder Rechtsanwälte
OLG München, Urteil vom 10.2.2015 — Aktenzeichen: 9 U 2225/14 Sachverhalt Den Architekten und den Bauherrn eines zu errichtenden Einfamilienhauses verbindet ein sog. „Vollarchitekturvertrag“. Es treten schon in der Bauphase Ausführungsmängel bei einzelnen Bauleistungen auf. Der Architekt wird von dem Bauherrn schließlich wegen mangelhafter Bauüberwachung in Anspruch genommen, wogegen dieser die Verjährungseinrede erhebt. Konkret verweist […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Schlünder Rechtsanwälte https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Schlünder Rechtsanwälte2015-12-08 14:01:482015-12-08 14:01:48Vollarchitekturvertrag – keine Pflicht zur Teilabnahme nach Leistungsphase 8
4. August 2015 /von Schlünder Rechtsanwälte
BGH, Urteil vom 25.6.2015 — Aktenzeichen: VII ZR 220/14 Leitsatz Verlangt der Auftraggeber Ersatz der von ihm aufgewendeten Mängelbeseitigungskosten, so hat er darzulegen, dass die durchgeführten Maßnahmen der Mängelbeseitigung dienten. Es besteht keine Vermutung, dass stets sämtliche von einem Drittunternehmer im Zuge einer Mängelbeseitigungsmaßnahme durchgeführten Arbeiten ausschließlich der Mängelbeseitigung dienen. Ein im Verhältnis zum Auftragnehmer […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Schlünder Rechtsanwälte https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Schlünder Rechtsanwälte2015-08-04 12:43:452015-08-04 12:43:45Mängelbeseitigungskosten sind konkret vorzutragen!
Sachverhalt Optischer Mangel – kleiner Minderwert Das war eine Standardansage, die ich zu Beginn meiner Anwaltstätigkeit von einem Mandanten – einem Gewerbehallenbauer – regelmäßig gegenüber Mängelrügen von Bestellern zu hören bekam. Auch heute begegnet einem der Satz so oder ähnlich öfter. Wahrheit oder Irrtum? Ausgangslage Ein Mangel ist – machen wir es heute kurz – […]
Abmahnung muss auf rechtliche Konsequenzen hinweisen!
30. November 2011 /von Dr. Jürgen Micus
BGH, Urteil vom 12.10.2011 — Aktenzeichen: VIII ZR 3/11 Leitsatz Für eine Abmahnung nach § 314 BGB genügt die bloße Rüge vertragswidrigen Verhaltens nicht; darüber hinaus muss aus der Erklärung des Gläubigers für den Schuldner deutlich werden, dass die weitere vertragliche Zusammenarbeit auf dem Spiel steht und er für den Fall weiterer Verstöße mit rechtlichen […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Dr. Jürgen Micus https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Dr. Jürgen Micus2011-11-30 17:06:522011-11-30 17:06:52Abmahnung muss auf rechtliche Konsequenzen hinweisen!
28. Oktober 2011 /von Simone Eiben
Das Gesetz zur Änderung des § 522 ZPO ist mit dem 27.10.2011 in Kraft getreten. Damit gibt es nunmehr eine Rechtsmittelmöglichkeit bei Beschlüssen nach § 522 Abs. 2 ZPO, mit denen das Berufungsgericht die Berufung einstimmig als unbegründet zurückweist. Die Neuregelung findet auf alle derartigen Beschlüsse Anwendung, die ab dem 27.10.2011 erlassen werden. Nach der […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Simone Eiben https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Simone Eiben2011-10-28 17:00:312011-10-28 17:00:31Reform des § 522 ZPO
5. Oktober 2011 /von Axel Boesenberg
BGH, Urteil vom 28.9.2011 — Aktenzeichen: I ZR 92/09 Sachverhalt In der Entscheidung des BGH ging es um die Frage, ob in- und ausländische Wettunternehmen nach dem Inkrafttreten des Glücksspielstaatsvertrages am 01.01.2008 ihr Wettangebot im Internet für deutsche Spieler bewerben und anbieten dürfen. Die Wettunternehmen wurden von verschiedenen staatlichen Lottogesellschaften auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Axel Boesenberg https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Axel Boesenberg2011-10-05 16:57:062011-10-05 16:57:06Ist das Verbot des Angebots von Sportwetten im Internet wirksam?
Verschulden bei Fristversäumnis – Überprüfung der Uhrzeit am Faxgerät
20. April 2011 /von Axel Boesenberg
BGH, Urteil vom 27.1.2011 — Aktenzeichen: III ZB 55/10 Leitsatz Soll bei der Ermittlung der genauen Uhrzeit zum Zwecke der Wahrung der Frist allein die Anzeige des in der Anwaltskanzlei verwendeten Faxgeräts ausreichend sein, muss diese Anzeige zuverlässig die maßgebliche Zeit wiedergeben. Ist dieses Faxgerät technisch nicht dafür ausgelegt, selbstständig einen stetigen Abgleich mit der […]
https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg 0 0 Axel Boesenberg https://schluender.info/wp-content/uploads/2019/09/schluender-logo-1.svg Axel Boesenberg2011-04-20 15:58:112011-04-20 15:58:11Verschulden bei Fristversäumnis – Überprüfung der Uhrzeit am Faxgerät