Source: https://dejure.org/gesetze/FStrG/16.html
Timestamp: 2019-02-18 05:24:26
Document Index: 187440858

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 16', '§ 47']

§ 16 FStrG Planungen - dejure.org
dejure.org Übersicht FStrGAbs./Nr./Satz hervorhebenRechtsprechung zu § 16 FStrG
(1) 1Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestimmt im Benehmen mit den Landesplanungsbehörden der beteiligten Länder die Planung und Linienführung der Bundesfernstraßen. 2Dies gilt nicht für den Neubau von Ortsumgehungen. 3Eine Ortsumgehung ist der Teil einer Bundesstraße, der der Beseitigung einer Ortsdurchfahrt dient.
(2) 1Bei der Bestimmung der Linienführung sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit und des Ergebnisses des Raumordnungsverfahrens im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. 2Die Bestimmung der Linienführung ist innerhalb einer Frist von drei Monaten abzuschließen.
(3) 1Wenn Ortsplanungen oder Landesplanungen die Änderung bestehender oder die Schaffung neuer Bundesfernstraßen zur Folge haben können, ist die Straßenbaubehörde zu beteiligen. 2Sie hat die Belange der Bundesfernstraßen in dem Verfahren zu vertreten. 3Bundesplanungen haben grundsätzlich Vorrang vor Orts- und Landesplanungen.
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Rechtsprechung zu § 16 FStrG
194 Entscheidungen zu § 16 FStrG in unserer Datenbank:
Möglichkeit des Ansehens der Bekanntgabe der Linienführung einer Bundesfernstraße ...
Naturschutzvereinigung; Planfeststellung; Linienbestimmung; Habitatschutz; ...
BVerwG, 17.02.1969 - IV B 223.68
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) - Gleichzeitige ...
Rechtsnatur und gerichtliche Überprüfung der Planungs- und ...
Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; ...
Fernstraßenrecht: Abwägung zwischen Eigentumsinteressen und Totenruhe bei ...
Neuerrichtung einer Tankanlage und Rastanlage an einer Bundesautobahn; zur ...
Rüge einer Gemeinde wegen Verletzung der Planungshoheit bei Verstoß gegen einen ...
Auf § 16 FStrG verweisen folgende Vorschriften:
§ 47 (Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen)