Source: https://www.gastro-billig.com/agb/
Timestamp: 2019-05-20 11:18:25
Document Index: 99602191

Matched Legal Cases: ['§3', '§8', '§7', '§8', '§8', '§10', '§11', '§377', '§12', '§13', '§ 321', '§14', '§14', '§15']

AGB | Gastro-billig - Gastronomie- und Hotelbedarf günstig kaufen
Allgemeine Geschäftsbedingungen ausschließlich für den Versand- und Internet-Handel der STOCK GmbH
Für die Geschäftsbeziehung der STOCK GmbH und dem Kunden gelten bei der Bestellung für den Versand- und Internethandel ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die STOCK GmbH nicht an, es sei denn, die STOCK GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
Die Waren der STOCK GmbH auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der STOCK GmbH Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, Telefax, Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die STOCK GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraums von sieben Kalendertagen mit Zusendungen einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Diese Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§3 Vereinbarung über die Beschaffenheit
Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der Textform.
Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für den Versand (Versandkosten), werden innerhalb Deutschlands ab einem Auftragswert von 500,00 EUR, frei Festlandsgrenze, ausgenommen Bergtransporte*, keine gesonderten Kosten berechnet. Für alle Aufträge unter 500,00 EUR berechnen wir 6% Frachtkosten. Bei Insellieferung berechnen wir 40,00 EUR Inselzuschlag zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Rubrik "Versandkosten" in unserem Shop. Versendungen ins Ausland sind möglich, die Versandkosten werden individuell berechnet.
Bei Bezahlung per Nachnahme werden separate Nachnahmegebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren haben wir unter der Rubrik "Versandkosten" in unserem Shop für Sie zusammengefasst.
Der Mindestbestellwert beträgt 75,- EUR
Alle genannten Preise auch für Verpackungen und Versand gelten ausschließlich in Deutschland und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten der STOCK GmbH werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Die Gerätepreise beinhalten serienmäßig kein Anschlussmaterial für Elektro-, Gas- oder Wasserinstallationen. Das heißt Stecker, Steckdosen, Kabel, Gasschläuche und Regler, Wasserzu- und Ablaufschläuche, Verrohrungen oder ähnliches sind nicht zwingend im Gerätepreis enthalten und müssen bauseitig erbracht werden. Weiterhin beinhalten unsere Gerätepreise keine Gastronormbehälter, Stege oder ähnliches, wenn nicht explizit im Artikeltext angegeben.
*Bergtransporte werden individuell berechnet
Zahlungen erfolgen entweder per Nachname, per Banküberweisung (im Voraus), per PayPal, per Visa- und Mastercard oder bei ausdrücklicher Vereinbarung per Bankeinzug. Lieferungen an Behörden, Großunternehmen sowie kirchliche und soziale Einrichtungen können gegen Rechnung erfolgen. Hierzu ist in jedem Fall eine Bestellung in Textform auf einem Formular des Einrichtungsträgers erforderlich. Die Bestellung ist stets per Brief, Telefax oder E-Mail an die STOCK GmbH zu übermitteln. Bei Bestellungen auf Rechnung werden die Angaben des Kunden in jedem Falle entsprechend §8 dieser Bedingungen umfänglich geprüft (Schufa, Creditreform, etc.). Der Kunde erklärt mit der Bestellung, dass er der Einholung dieser Auskünfte zustimmt.
Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen auf Rechnung erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferzeit ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und in Textform zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass die STOCK GmbH selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von der STOCK GmbH nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist die STOCK GmbH berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt dem Kunden anzubieten oder vom Vertrag zurück zu treten. Ist dem Kunden ein Festhalten an dem Vertrag infolge des Produktaustausches nicht zuzumuten, steht ihm ein Rücktrittsrecht zu. Die STOCK GmbH wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Soweit die STOCK GmbH, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die die STOCK GmbH nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurück zutreten. Handelt es sich um ein Verbrauchsgut trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung die STOCK GmbH. Die Abbildungen in den Katalogen sind als annähernd zu betrachten. Änderungen in Konstruktion, Optik und Form, sowie Lieferumfang bleiben uns vorbehalten.
§7 Zahlung und Rücktrittsvorbehalt
Die Zahlung erfolgt per Nachnahme oder per Banküberweisung (im Voraus), per PayPal, per Visa- und Mastercard oder bei ausdrücklicher Vereinbarung per Bankeinzug. Die STOCK GmbH behält sich nach dem Ergebnis der Bonitätsprüfung (vgl. §8) den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten, die Nichtannahme des Angebotes des Kunden oder den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Kaufpreisanspruch der STOCK GmbH gefährdet ist.
Wurde Zahlung per Bankeinzug vereinbart, so hat der Kunde die für Rücklastschriften, die auf seinem Verschulden, insbesondere infolge mangelnder Kontendeckung beruhen, die von den beteiligten Kreditinstituten berechneten Kosten sowie einen pauschalierten Schadenersatz von 10,00 EUR zu tragen, sofern die STOCK GmbH nicht einen höheren oder der Kunde einen geringeren Schaden nachweist.
§8 Bonitätsprüfung, Schufa-Klausel
Der Kunde willigt ein, dass die STOCK GmbH seine Daten, die er der STOCK GmbH im Rahmen der Kaufanbahnung und der Abwicklung des Kaufvertrages zur Verfügung stellt (Personendaten und Konto-, Kredit- oder Bankkarten-Angaben) an die SCHUFA Holding AG ("SCHUFA") zum Zwecke der Kreditprüfung übermittelt. Unabhängig davon übermittelt die STOCK GmbH der SCHUFA auch Daten aufgrund nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Forderungsbetrag nach Kündigung, Rücktritt, Kredit- oder Bankkartenmissbrauch). Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten für Bonitätsanfragen an Ihre Vertragspartner in der EU. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften.
Daneben erteilt die SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferung gegen Kredit gewähren. Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartner ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Die Daten werden nur dann zur Verfügung gestellt, wenn ein berechtigtes Interesse daran glaubhaft dargelegt wurde.
Auskunft über die zu der Person gespeicherten Daten bei den genannten Unternehmen kann der Kunde unter folgender Anschrift erhalten:
Weitere Informationen über das SCHUFA-Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das unter www.schufa.de eingesehen werden kann.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der STOCK GmbH.
Vor der Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der STOCK GmbH nicht zulässig. Sofern der Kunde ohne die Zustimmung der STOCK GmbH in dieser Weise über die Ware verfügt ist er der STOCK GmbH zum Ersatz eines ihr hierdurch entstehenden Schadens verpflichtet.
§10 Transportschäden, Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit der STOCK GmbH Kontakt aufzunehmen.
Verborgene Transportschäden sind unverzüglich nach Entdecken, aber spätestens 24 Stunden nach Erhalt der Ware, beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und an die STOCK GmbH zu melden.
§11 Gewährleistung Inland/Haftungsbeschränkung/Verjährung
Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten nach §377 HGB ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Soweit Mängel der angelieferten Gegenstände vorliegen, leistet die STOCK GmbH Nacherfüllung nach ihrer Wahl durch Nachbesserung, wobei zwei Nachbesserungsversuche als vereinbart gelten, oder durch Ersatzlieferung.
Die Nacherfüllung durch uns erfolgt innerhalb angemessener Fristen, wobei für den ersten Nachbesserungsversuch eine kürzere Frist als die ursprüngliche Lieferfrist unangemessen ist. Die STOCK GmbH übernimmt die zum Zweck der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung anfallenden Aufwendungen (Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten), soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen als dem Erfüllungsort der Erstlieferung gebracht wurde. Ferner ist die Voraussetzung für die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung, dass der STOCK GmbH die beanstandete Ware zur Überprüfung bereitgestellt wird.
Ist die STOCK GmbH zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder trotz angemessener Fristsetzung nicht in der Lage oder schlägt sie in sonstiger Weise fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
Weitergehende Ansprüche des Bestellers aus Gewährleistungen und Garantien sind ausgeschlossen. Die STOCK GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet die STOCK GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers, beispielsweise auf Vertragsstrafen, Betriebsausfall, Arbeitslöhne oder sonstige Mangelfolgeschäden.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn dem Besteller Ansprüche wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache zustehen.
Soweit ist die STOCK GmbH Ersatzpflicht jedoch auf den vertragstypischen, vorsehbaren Schaden begrenzt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, gerechnet ab Rechnungsstellung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist. Gebrauchtgeräte sind komplett von der Gewährleistung ausgeschlossen und die STOCK GmbH ist nicht dazu verpflichtet, Ersatzteile zu beschaffen.
Bei Reparaturen und Wartungsarbeiten stellt die STOCK GmbH ihren Kundendienst nach Maßgabe der jeweils geltenden Berechnungssätze zur Verfügung.
Fremde oder eigene Kundendienstmonteure sich nicht berechtigt, Garantiezusagen und andere verpflichtende Erklärungen abzugeben.
Garantieleistungen für Waren, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gekauft wurden und Verwendung finden, beschränken sich auf den kostenlosen Ersatz von Ersatzteilen. Ausgenommen davon sind Produkte, für die eine optionale Inbetriebnahme durch einen unserer autorisierten Kundendienste erfolgte.
§12 Gesamthaftung
Eine weitergehende Haftung als in diesen Bedingungen vorgesehen, insbesondere auf Schadensersatz, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, es sei denn, der STOCK GmbH fällt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zur Last. Dies gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Schäden an Leib und Leben.
Der Ausschluss der Haftung gilt im gleichen Umfang für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der STOCK GmbH. In jedem Fall ist unsere Haftung auf den Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbar, vertragstypischen Schaden beschränkt.
§13 Vertragsaufhebung/Rücknahme/Rücktritt/pauschalierter Schadenersatz
Für Aufhebungen von bestätigten Bestellungen ist das vorherige Einverständnis der STOCK GmbH in Textform erforderlich. In diesem Fall kann STOCK GmbH unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 15 % des Verkaufspreises als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht der Kunde nachweist, dass ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
Für den Fall, dass bereits ausgelieferte Waren zurückgenommen werden, erhöht sich der Entschädigungssatz auf 20 % zuzüglich der durch den Rücktransport entstandenen Aufwendungen, unbeschadet der weitergehenden Nachweismöglichkeiten jeder Seite.
Diese Regeln gelten auch, wenn das Vertragsverhältnis aus einem vom Kunden zu vertretenen Grund scheitert oder rückabgewickelt werden muss (insbesondere Rücktritt nach Zahlungsverzug oder wegen Unsicherheiteneinrede im Sinne von § 321 BGB).
§14 Vertragspartner, Widerruf
Wir liefern ausschließlich an gewerbliche Kunden, sprich Unternehmen im Sinne des §14 BGB, Behörden, sowie kirchliche und soziale Einrichtungen. Ein Widerrufsrecht besteht daher nicht!
Alle Preisangaben verstehen sich daher auch zzgl. der gesetzl. Mehrwertsteuer.
§15 Gerichtsstand, Rechtswahl
Für alle Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge für den internationalen Warenverkauf (Wiener UN-Kaufrecht).
Sollten einzelne Regelungen dieser Verkaufs- und Lieferungsbedingungen ganz der teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen vollständig wirksam.
Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann die STOCK GmbH auch keinen unbedingten immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen; hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. Die STOCK GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei der STOCK GmbH eingehen oder dort berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz der STOCK GmbH.
Die STOCK GmbH gewährleistet, dass sie die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet, speichert sowie zu internen Marktforschungs- und zu eigenen Marketingzwecken nutzt. Die STOCK GmbH wird Kundendaten nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weiter geben. Im Übrigen pflegen wir zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit anderen Konzernunternehmen und gegebenenfalls mit Auskunftsdateien.
Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke der STOCK GmbH nicht wünscht, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden E-Mail an info@stock-online.de zu widersprechen. Die STOCK GmbH wird Kundendaten nicht über die im vorausgegangenen Text genannten Punkte verwerten oder weitergegeben.
Bei Anforderung unserer Unterlagen und Kataloge über unser Internetformular, gibt der Kunde uns gleichzeitig sein Einverständnis zur Versendung eines monatlichen Newsletters. Diesen kann der Kunde jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich per E-Mail oder Post abbestellen.
Allen ergänzenden und/oder anderen Geschäftsvorfällen mit der STOCK GmbH, die nicht den Versand- oder Internet-Handel betreffen, liegen die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der STOCK GmbH zugrunde.