Source: https://www.vgem-greussen.de/news/index.php?rubrik=1&news=386861&typ=1
Timestamp: 2017-04-24 03:24:15
Document Index: 335775079

Matched Legal Cases: ['§ 57', '§ 21', '§ 57', '§ 80', '§ 55', '§ 6']

Verwaltungsgemeinschaft Greußen - öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wasserthaleben für das Haushaltsjahr 2017
+++ Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Greußen, Ausgabe 08/2017 ... +++ +++ 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Greußen am 25.04.2017 +++ +++ öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde ... +++ +++ öffentliche Bekanntmachung der 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung ... +++ +++ öffentliche Bekanntmachung der Feuerwehrsatzung der Stadt Clingen +++ +++ Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Greußen, Ausgabe 08/2017 ... +++ Teilen auf FacebookTeilen auf TwitterTeilen auf Google+Als Favorit hinzufügenLink verschickenDrucken
öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Wasserthaleben für das Haushaltsjahr 2017
Wasserthaleben, den 12.04.2017
Der Gemeinderat der Gemeinde Wasserthaleben hat in seiner 13. Sitzung am 21.02.2017 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen. Auf Grundlage des § 57 Abs. 2 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung ist sie der Rechtsaufsichtsbehörde des Kyffhäuserkreises vorgelegt worden. Die Eingangsbestätigung wurde durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Kyffhäuserkreis mit Schreiben vom 30.03.2017 (Az. L.3.6-2010-GV077-01/17), Posteingang bei der Verwaltungsgemeinschaft Greußen am 11.04.2017, erteilt und die sofortige Bekanntmachung zugelassen.
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Wasserthaleben für das Haushaltsjahr 2017 wird nachstehend durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Greußen „Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Greußen“ öffentlich bekannt gemacht.
Gemäß § 21 Abs. 4 ThürKO ist die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen und die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Wasserthaleben oder der Verwaltungsgemeinschaft Greußen unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht werden. Nach Ablauf der Jahresfrist sind solche Verstöße unbeachtlich.
Die öffentliche Auslegung des Haushaltsplanes beginnt gemäß § 57 Abs. 3 ThürKO mit der heutigen Bekanntgabe. Er ist in Zimmer 22 des Dienstsitzes der Verwaltungsgemeinschaft Greußen in der Bahnhofstraße 13 A, 99718 Greußen bis zum 15.05.2017 während der Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt. Darüber hinaus wird der Haushaltsplan bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten.
Wasserthaleben, den 13.04.2017
Haushaltssatzung der Gemeinde Wasserthaleben (Kyffhäuserkreis)
Aufgrund des § 55 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung erlässt die Gemeinde Wasserthaleben folgende Haushaltssatzung:
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit je
452.830,00 EUR
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit je
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A): 271 v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 72.400,00 EUR festgesetzt. § 6
gez. Wölbing (Siegelabdruck)