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Timestamp: 2016-10-25 22:47:39
Document Index: 96083770

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'BGE']

8C_913/2014 (08.06.2015)
8C_913/2014 � � Urteil vom 8. Juni 2015
vertreten durch Rechtsanw�ltin Nadeshna Ley,
Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. November 2014.
A.a.�A.________ war in der Ausbildung zur Gemeindehelferin in der Schule B.________, als sie am 9. August 1986 von einer Person, die von einer anderen beim Turnen �ber die Schulter geworfen wurde, mit den beschuhten F�ssen einen Schlag von rechts an den Hals, Nacken und Kopf bekam. Dr. med. C.________, Praxis f�r Allgemeine Medizin, ging in den Berichten vom 10. November 1986 und 26. Juli 1987 von einem Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) mit ligament�rer L�sion C3/4 aus. Die Basler Versicherungs-Gesellschaft, heute Basler Versicherung AG (nachfolgend Basler), erbrachte zun�chst Leistungen aus der Kollektiv-Unfallversicherung. Am 16. September 1998 anerkannte sie ihre Leistungspflicht aus der obligatorischen Unfallversicherung. Mit Verf�gung vom 4. Dezember 2002 ging sie von einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit der Versicherten seit dem Unfall vom 9. August 1986 aus (mit Ausnahme des Zeitraums von April 1989 bis Juni 1990, wo sie einer Teilzeitbesch�ftigung nachgegangen sei) und bejahte bis 31. Dezember 2002 den Taggeldanspruch; weiter gew�hrte sie ihr ab 1. M�rz 1993 eine Hilflosenentsch�digung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades, ab 1. Januar 2003 eine Komplement�rrente zur Rente der Invalidenversicherung (IV) aufgrund einer Erwerbseinbusse von 100 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 80 %; zudem �bernahm sie weiterhin die unfallbedingten Behandlungskosten und Medikamente sowie die Kosten der Hauspflege.
A.b.�Am 22. Dezember 2002 erlitt A.________ einen Autounfall; hierbei zog sie sich Verletzungen am Ellbogen, Ges�ss und Fuss sowie ein HWS-Schleudertrauma zu. Die Basler holte unter anderem ein Gutachten des Begutachtungsinstituts D.________, vom 12. M�rz 2009 ein. Mit Verf�gung vom 23. M�rz 2009 stellte sie die der Versicherten am 4. Dezember 2002 zugesprochene Rente und Hilflosenentsch�digung per sofort ein. Im Januar/Februar 2009 liess die Basler die Versicherte privatdetektivlich observieren, wor�ber die beauftragte Bewachungsfirma am 6. April 2009 einen Bericht erstattete. Weiter holte die Basler beim Begutachtungsinstitut D.________ eine erg�nzende Stellungnahme vom 20. Oktober 2009 ein. Mit Verf�gung vom 30. Oktober 2009 stellte sie die Leistungen r�ckwirkend per 31. Mai 2004 ein; sie forderte von der Versicherten Fr. 449'034.60 f�r unrechtm�ssig bezogene Renten, Teuerungszulagen und Hilflosenentsch�digungen zur�ck; ebenfalls zur�ckgefordert wurden Leistungen f�r Heilbehandlungen ab 31. M�rz 2004. Mit Entscheiden vom 4. M�rz und 14. Juni 2010 wies sie die von der Versicherten und ihrem Krankenversicherer (Helsana Versicherungen AG) erhobenen Einsprachen ab; die von ihnen eingereichten Beschwerden hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in Aufhebung beider Einspracheentscheide dahin gehend gut, dass es die Sache zur Pr�fung der ad�quaten Unfallkausalit�t der gesundheitlichen Beschwerden bzw. zur Kl�rung der Wiedererw�gungsvoraussetzungen mit Bezug auf die Verf�gung vom 4. Dezember 2002 und zur Pr�fung der Leistungspflicht aus dem Ereignis vom 22. Dezember 2002 sowie zu anschliessender Neuverf�gung an die Basler zur�ckwies (Entscheid vom 5. Dezember 2011). Die dagegen von der Basler erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht ab; auf die Beschwerde der Versicherten trat es nicht ein (Urteil 8C_37/2012 und 8C_87/2012 vom 23. M�rz 2012).
A.c.�Mit Verf�gung vom 26. September 2012 stellte die Basler die Leistungen bez�glich des Unfalls vom 9. August 1986 mangels ad�quater Unfallkausalit�t der gesundheitlichen Beschwerden der Versicherten per 4. Dezember 2002 ein; die Leistungen f�r die Folgen der HWS-Distorsion sowie der Beschwerden an Knie und Ellbogen als Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 stellte sie per 31. Dezember 2003 ein. Die Einsprache der Versicherten wie sie mit Entscheid vom 30. April 2013 ab.
In Gutheissung der von der Versicherten gegen den letztgenannten Einspracheentscheid gef�hrten Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen diesen auf. Betreffend die Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 wies es die Sache zu weiteren Abkl�rungen und neuer Verf�gung in Sinne der Erw�gungen an die Basler zur�ck (Entscheid vom 12. November 2014).
Mit Beschwerde beantragt die Basler, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei festzustellen, dass die Versicherte sp�testens ab Anfang 1990 keinen Anspruch auf UVG-Versicherungsleistungen mehr habe.
Die Versicherte schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung.
2.1.�Im R�ckweisungsentscheid vom 5. Dezember 2011 erwog die Vorinstanz betreffend die Folgen des Unfalls vom 9. August 1986 im Wesentlichen, das Gutachten des Begutachtungsinstituts D.________ vom 12. M�rz 2009 und/oder der Observationsbericht vom 6. April 2009 enthielten bez�glich der leistungszusprechenden Verf�gung vom 4. Dezember 2002 (vgl. Sachverhalt lit. A.a) keinen Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG. Auch die Voraussetzungen f�r eine materielle Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) seien nicht erf�llt, weil eine blosse Neubewertung des im Wesentlichen gleich gebliebenen medizinischen Sachverhalts nicht zu einer Leistungsaufhebung f�hren k�nne. Weiter verm�ge das Gutachten des Begutachtungsinstituts D.________ mit Blick auf die dargelegten medizinischen Gegebenheiten - als Neubeurteilung eines seit der Leistungszusprechung im Jahre 2002 unver�nderten medizinischen Sachverhalts - nicht zureichend zu belegen, dass im Zeitpunkt der Verf�gung vom 4. Dezember 2002 keine unfallkausalen Beschwerden mehr vorgelegen h�tten; dies umso weniger, als die Gutachter des Begutachtungsinstituts D.________ nicht alle medizinischen Grundlagen ber�cksichtigt h�tten. Eine medizinisch begr�ndete zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Leistungsausrichtung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG sei demnach nicht �berwiegend wahrscheinlich erstellt. Indessen w�re die Ad�quanz grunds�tzlich bereits im Verf�gungszeitpunkt am 4. Dezember 2002 aufgrund der damals einschl�gigen Rechtsprechung (damals BGE 117 V 359 bzw. 115 V 133) zu pr�fen gewesen. Indem die Basler die Ad�quanz nicht gepr�ft habe und auch keine Anhaltspunkte daf�r best�nden, dass die Ad�quanzpr�fung und -bejahung stillschweigend erfolgt sei, habe sie f�r die Leistungsgew�hrung im Zentrum stehende Rechtsfragen nicht �berpr�ft. Damit stehe die zweifellose Unrichtigkeit der Verf�gung (als Wiedererw�gungs-Voraussetzung) zur Diskussion. Die Basler werde daher die Ad�quanz der Folgen des Ereignisses vom 9. August 1986 noch zu pr�fen haben. Der Unfall vom 22. Dezember 2002 (vgl. Sachverhalt lit. A.b) habe erneute Beeintr�chtigungen im HWS-Bereich ergeben. Im Fall der Ad�quanzbejahung hinsichtlich des bis zum Erlass der Verf�gung vom 4. Dezember 2002 eingetreten Sachverhalts w�ren die Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 in einem separaten Revisionsverfahren (Art. 17 ATSG) abzukl�ren. W�rde die Ad�quanz bez�glich des Sachverhalts bis 4. Dezember 2002 verneint, w�re zus�tzlich die Leistungspflicht aus dem Ereignis vom 22. Dezember 2002 zu pr�fen und zu verf�gen. Die Sache sei zur entsprechenden Neupr�fung und Verf�gung an die Basler zur�ckzuweisen. Diesen Entscheid best�tigte das Bundesgericht mit Urteil 8C_37/2012 und 8C_87/2012.
2.2.�Im strittigen Einspracheentscheid vom 30. April 2013 f�hrte die Basler aus, der Unfall vom 9. August 1986 sei im mittleren Bereich im Grenzbereich zu den leichten Ereignissen einzustufen. Per 4. Dezember 2002 sei klar ein psychisches Beschwerdebild im Vordergrund gestanden. Objektivierbare Beschwerden h�tten nicht mehr vorgelegen. Keines der Ad�quanzkriterien nach BGE 115 V 133 sei erf�llt gewesen, weshalb die ad�quate Unfallkausalit�t der Beschwerden zu verneinen sei. Hinsichtlich des Unfalls vom 22. Dezember 2002 h�tten per 31. Dezember 2003 keine objektivierbaren Befunde mehr bestanden. An der HWS best�nden keine auf diesen Unfall zur�ckf�hrbaren Beschwerden. Die Leistungen w�rden deshalb per 31. Dezember 2003 eingestellt.
Streitig und zu pr�fen ist als Erstes die Leistungspflicht der Basler aus dem Unfall vom 9. August 1986.
3.1.�Im hier angefochtenen Entscheid vom 12. November 2014 erwog die Vorinstanz als Erstes, unzul�ssig sei eine prozessuale Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) der leistungszusprechenden Verf�gung vom 4. Dezember 2002 gest�tzt auf das f�r die IV erstellte Gutachten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik E.________ vom 15. August 1988. Denn bei zumutbarer Sorgfalt w�re der Basler ohne Weiteres eine Kenntnisnahme diese Gutachtens vor Verf�gungserlass vom 4. Dezember 2002 m�glich gewesen. Selbst wenn ihre diesbez�gliche Sorgfalt als gen�gend erachtet w�rde, habe sie die im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG zu beachtenden Fristen (vgl. SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140 E. 4.2 [9C_896/2011]; Urteil 8C_549/2012 vom 12. Dezember 2012 E. 3.1) nicht gewahrt. Denn die Basler habe von diesem Gutachten sp�testens seit der Zustellung des kantonalen Entscheides vom 5. Dezember 2011 Kenntnis gehabt. Erst in der Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2013 habe sie sich darauf im Rahmen der prozessualen Revision berufen, weshalb weder die 90-t�gige relative Frist seit Kenntnisnahme noch die absolute zehnj�hrige Frist seit der Verf�gung vom 4. Dezember 2002 gewahrt seien. Deshalb k�nne offen bleiben, ob dieses Gutachten vom 15. August 1988 �berhaupt revisionsrechtlich relevante Tatsachen enthalte.
3.2.�Die Basler wendet ein, inwiefern allf�llige "Nachl�ssigkeiten" bei der Sachverhaltsermittlung eine prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG ausschl�ssen, sei nicht ersichtlich. Auch mit Blick auf BGE 140 V 514 erscheine es fraglich, ob eine prozessuale Revision �berhaupt einer Befristung unterliege. Zudem habe sie sich rechtzeitig auf die prozessuale Revision berufen. Hierzu ist vorab festzuhalten, dass BGE 140 V 514 nicht die prozessuale Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG, sondern die Wiederw�gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG betraf. Hievon abgesehen brauchen die Fragen der Befristung der prozessualen Revision bzw. der Fristeinhaltung seitens der Basler nicht weiter gepr�ft zu werden. Denn sie legt nicht substanziiert dar, inwiefern das Gutachten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik E.________ vom 15. August 1988 bez�glich der Verf�gung vom 4. Dezember 2002 revisionsrechtlich relevante Tatsachen enth�lt. Unzureichend ist ihr bloss pauschaler Einwand, bei Kenntnis des psychischen Hintergrundes, wie er in diesem Gutachten dargelegt worden sei, h�tte sie im Dezember 2002 zweifellos sowohl die nat�rliche Kausalit�t der geklagten Beschwerden wie auch deren Ad�quanz aufgrund der sog. Psychopraxis verneint.
4.1.�Weiter erwog die Vorinstanz im hier angefochtenen Entscheid, zu pr�fen bleibe die Frage, ob die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) der hinsichtlich des Unfalls vom 9. August 1986 leistungszusprechenden Verf�gung vom 4. Dezember 2002 erf�llt seien. Nicht festgehalten werden k�nne an ihrer Auffassung im R�ckweisungsentscheid vom 5. Dezember 2011, dass eine zweifellose Unrichtigkeit (Art. 53 Abs. 2 ATSG) dieser Verf�gung vorliege, weil die Basler darin keine Ad�quanzpr�fung vorgenommen habe und auch keine Anhaltspunkte daf�r bestanden h�tten, dass die Ad�quanzbejahung stillschweigend mitgedacht gewesen sei (vgl. E. 2.1 hievor). Denn in der nicht publ. E. 3.2 des Urteils BGE 140 V 70 habe das Bundesgericht festgehalten, aus dem Umstand, dass sich der Unfallversicherer in der urspr�nglichen Leistungsverf�gung zur Voraussetzung des ad�quaten Kausalzusammenhangs nicht explizit ge�ussert habe, k�nne nicht geschlossen werden, dass er diese nicht gepr�ft h�tte, sei er doch nicht gehalten, seine Verf�gung weiter zu begr�nden; vielmehr umfasse die Anerkennung der Leistungspflicht implizit auch die daf�r vorausgesetzte Bejahung der Ad�quanz der geklagten Beschwerden. Deshalb und weil der Entscheid vom 5. Dezember 2011 betreffend die Frage nach der Wiedererw�gung nicht in Rechtskraft erwachsen sei, sei diesbez�glich eine ausnahmsweise Neubeurteilung der Frage nach der zweifellosen Unrichtigkeit der Leistungszusprache vorzunehmen. Dies rechtfertige sich um so mehr, als durch die nachtr�gliche abweichende Neubeurteilung die Rechtssicherheit nicht gef�hrdet werde und die Parteien keine Dispositionen im Vertrauen auf die urspr�ngliche, nicht in Rechtskraft erwachsene Beurteilung getroffen h�tten. Zu pr�fen sei demnach gem�ss dem letztgenannten Bundesgerichtsurteil, ob die Bejahung der nat�rlichen und ad�quaten Kausalit�t in der Verf�gung vom 4. Dezember 2002 im Rahmen des bei s�mtlichen Kriterien bestehenden Beurteilungsspielraums vertretbar gewesen sei; dies sei der Fall.
4.2.�Als Erstes ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 9. August 1986 und den gesundheitlichen Beschwerden der Versicherten im R�ckweisungsentscheid vom 5. Dezember 2011 bloss unter dem Blickwinkel der Wiedererw�gung bzw. der zweifellosen Unrichtigkeit beurteilte und bejahte (vgl. E. 2.1 hievor). In diesem Punkt wurde dieser Entscheid nicht angefochten (vgl. Urteil 8C_37/2012 und 8C_87/2012), weshalb die Vorinstanz daran im Rahmen des hier angefochtenen Entscheides gebunden war (BGE 135 III 334 E. 2 S. 335; Urteil 8C_359/2010 vom 10. November 2010 E. 5.2). Hierin erwog sie demnach zu Recht, das von der Basler neu angerufene Gutachten der Kantonalen Psychiatrischen Klinik E.________ vom 15. August 2008 verm�ge an diesem Ergebnis nichts zu �ndern. Unbehelflich ist der pauschale Einwand der Basler, aus diesem Gutachten lasse sich nicht ableiten, die Anerkennung der nat�rlichen Kausalit�t der im Dezember 2002 noch geklagten Beschwerden sei vertretbar gewesen.
4.3.�Zu beurteilen ist weiter die Ad�quanzfrage hinsichtlich des Unfalls vom 9. August 1986 per Verf�gungserlass am 4. Dezember 2002. Gem�ss dem vorinstanzlichen R�ckweisungsentscheid vom 5. Dezember 2011 hatte die Basler diese Frage erstmalig und uneingeschr�nkt zu pr�fen (vgl. E. 2.1 hievor). Auf die zu diesem Punkt von der Versicherten erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 8C_37/2012 und 8C_87/2012 nicht ein. Zur Begr�ndung f�hrte es aus, ihre Beschwerde richte sich gegen die vorinstanzliche Anordnung, die Basler habe die ad�quate Unfallkausalit�t ihrer gesundheitlichen Beschwerden zu pr�fen bzw. zu kl�ren, ob mit Bezug auf die leistungszusprechende Verf�gung vom 4. Dezember 2002 die Wiedererw�gungsvoraussetzungen erf�llt seien. Die Versicherte werde die von ihr beanstandeten Punkte auch sp�ter im Rahmen einer allf�lligen Beschwerde gegen den neuen Einspracheentscheid der Basler anfechten k�nnen. Auch diesbez�glich war die Vorinstanz mithin an ihren R�ckweisungsentscheid vom 5. Dezember 2011 gebunden, weshalb die Ad�quanzfrage - entgegen ihrer ge�nderten Auffassung im hier angefochtenen Entscheid (E. 4.1 hievor) - frei zu pr�fen ist. In diesem Sinne ging die Basler in der Verf�gung vom 26. September 2012 bzw. im strittigen Einspracheentscheid vom 30. April 2013 vor und verneinte die Ad�quanz der Beschwerden zum Unfall vom 9. August 1986 nach der Praxis zu den psychischen Unfallfolgen.
Die Sache ist demnach an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die Ad�quanzfrage hinsichtlich des Unfalls vom 9. August 1986 per 4. Dezember 2002 in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht frei pr�fe und danach im Sinne des in E. 2.1 hievor Gesagten verfahre. Damit bleiben den Parteien alle Rechte, insbesondere der doppelte Instanzenzug, gewahrt (BGE 125 V 413 E. 2c S. 417; Urteil 9C_154/2014 vom 3. September 2014 E. 2.2).
Die unterliegende Versicherte tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG; BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. November 2014 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.