Source: http://institut-der-gesundheit.de/impressum.html
Timestamp: 2018-01-17 06:36:44
Document Index: 303225543

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§12', '§ 55']

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Institutes der Gesundheit
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Instituts (Analysen, Beratungen, Veranstaltungen, Verkauf von Naturprodukten etc.), die durch Frau Martina Norah Witzel nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt, getätigt werden. Jeder andere Teampartner im Institut handelt auf eigene Verantwortung und geht mit dem Kunden einen eigenen separaten Vertrag ein, der nach seinen AGB geschlossen wird und nicht Gegenstand dieser hier vorliegenden AGB ist. Demzufolge gelten alle weiteren Praragraphen dieser AGB nur für Verträge mit Frau Martina Norah Witzel als Leiterin des Instituts, nachstehend "Institut" genannt". Die Gültigkeit dieser AGB bezieht sich immer auf ihre zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
Das Institut bietet Analysen, Beratungen, Veranstaltungen (Vorträge, Seminare, Workshops) sowie Naturprodukte an. Bei Veranstaltungen kann die mögliche Teilnehmerzahl je nach Räumlichkeiten variieren, so dass gegebenenfalls eine Begrenzung vorgenommen werden muß, um rechtlichen Vorschriften zu entsprechen und eine hohe Qualität zu sichern. Eine detaillierte Beschreibung wird daher im Vorfeld bekannt gegeben und ist nur für die jeweils bezeichnete Veranstaltung gültig.
Ein rechtsgültiger und verbindlicher Vertrag mit dem Institut kommt durch schriftliche Bestellung bzw. Anmeldung, oder telefonische Terminvereinbarung zustande. Bei Bestellungen erhält der Kunde eine Bestellbestätigung. Bei Seminaren und Workshops erhält der Kunde ein Bestätigungs- oder Ablehnungsschreiben. Bei Veranstaltungen behält sich das Institut vor, die Veranstaltung zu jeder Zeit abzusagen, sofern die aus wirtschaftlichen Gründen notwendige Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. In so einem Falle werden im Vorfeld geleistete Teilnahmegebühren vollständig zurückerstattet (jedoch keine Anreisekosten)
Die Rechnungslegung erfolgt nach Maßgabe jeweils aktuell gültiger Mehrwertsteuersätze Deutschlands. Gesundheitliche Dienstleistungen sind vom Kunden selbst zu zahlen, da kein Anspruch auf Kostenübernahme durch deutsche Krankenkassen besteht. Die Zahlung erfolgt in bar bei Leistungserbringung/Lieferung. In Ausnahmefällen ist nach Absprache mit dem Institut auch eine Überweisung zulässig. Für mehrtägige Seminare und Workshops ist vom Kunden im Voraus eine Anzahlung gemäß gesonderter Vereinbarung zu leisten.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Für Veranstaltungen gilt der im Vorfeld angegebene Ort. Lieferfristen werden individuell nach Art von Leistung und Produkt vereinbart.
Bei Warenlieferungen verbleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Instituts.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist das Institut berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls darüber hinaus ein nachweisbar höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist das Institut auch dafür zur Geltendmachung berechtigt.
Für Warenlieferungen und Veranstaltungsanmeldungen gilt das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Warenerhalt. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung in schriftlicher Form. Bei Warenlieferungen gilt die Frist auch gewahrt durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Produkten, die vom Kunden entsiegelt oder benutzt worden ist.
§ 8 STORNIERUNGEN und TERMINABSAGEN
Stornierungen von Seminaren und Workshops müssen schriftlich erfolgen. Bei Abmeldungen ohne Ersatzteilnehmer, die später als zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn eingehen oder bei Fernbleiben ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten. Für Stornierungen, die früher als zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn eingehen, wird eine Stornierungsgebühr von 50,00 € fällig. Abzüglich dieses Betrages werden bereits gezahlte Gebühren erstattet. Die Erstattung weiterer Kosten (z.B. Reisekosten, Unterkunft, etc.) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Bricht der Kunde die Veranstaltung bzw. den vereinbarten Termin ab, ist die volle vertraglich vereinbarte Summe zu zahlen, eine Rückerstattung von bereits gezahlten Gebühren ist ausgeschlossen.
Bei Terminabsagen für Analysen und Beratungen sowie bei Nichterscheinen ist für die vom Insitut für den Termin reservierte Zeit eine Stornierungsgebühr in Höhe von 30,00 € zu zahlen.
Bei Stornierungen und Terminabsagen, die durch plötzliche Krankheit (Nachweis erforderlich) oder Höhere Gewalt entstehen, steht dem Institut eine Gebühr von 20,00 € zu. Für abgesagte Veranstaltungen und Termine besteht kein Anspruch auf Ersatzleistungen.
§ 9 DATEN zu VORERKRANKUNGEN und GESUNDHEIT
Informationen zu Vorerkrankungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Dies gilt insbesondere im Vorfeld von Workshops und bei Analysen und Beratungen. Sofern sich daraus Hinweise des Instituts ergeben, sind diese unbedingt zu beachten. Bei ernsthaften Erkrankungen ist die Teilnahme an Workshops grundsätzlich nur nach ausdrücklicher Genehmigung des behandelnden Arztes möglich.
Das Institut haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Warenlieferungen gelten die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
Die Verantwortung zur Teilnahme und Durchführung von Übungen liegt beim Kunden. Dies gilt insbesondere über die Entscheidung hinsichtlich der körperlichen und psychischen Verfassung des Kunden. Das Institut übernimmt diesbezüglich keine Haftung für Körper- und Gesundheitsschäden. Ebenso wenig haftet das Institut für Schäden, die sich aus Nichteinhaltung der AGB (insbesondere § 9 ergeben).
Im Rahmen von Veranstaltungen haften Kunden bei Sach- und Personenschäden gegenüber anderen Teilnehmern selbst.
§ 11 DATENSCHUTZ und VERSCHWIEGENHEITSVERPFLICHTUNG
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und geschäftsinternen Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Alle vom Institut erfassten Daten werden streng vertraulich behandelt. Das Institut hält sich an die bei Ärzten übliche Verschwiegenheitspflicht.
Bei Seminaren und Workshops verpflichten sich gleichermaßen auch die Teilnehmer, über alles in der Veranstaltung besprochene Stillschweigen zu bewahren.
Das Institut behält sich vor, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn durch den Kunden eine Verletzung der AGB erfolgt. Dies gilt insbesondere für die vereinbarten Zahlungsmodalitäten, Stornierungen, Terminabsagen, Gesundheitsdaten und Verhalten bei Veranstaltungen.
Für eventuelle Kosten, die dem Kunden daraus entstehen, haftet das Institut nicht. Es besteht dann auch kein Rechtsanspruch auf Rückerstattungen oder Ersatzleistungen.
§ 13 VERHALTENSCODEX bei Veranstaltungen
Um auf Veranstaltungen hohe Qualität, ungestörten Ablauf und Sicherheit für alle Teilnehmer gewährleisten zu können, verpflichtet sich der Kunde, seinerseits den dafür notwendigen Beitrag zu leisten sowie ein gruppensoziales Verhalten an den Tag zu legen. Der Kunde gewährleistet, nicht unter Einfluss von Alkohol oder sonstigen Betäubungsmitteln zu stehen, die die Reaktionsfähigkeit und das Körperbefinden beeinträchtigen können. Bei Regelverstoß oder nachhaltigen Störungen behält sich das Institut vor, den Kunden von der Veranstaltung auszuschließen. Dies gilt dann wie eine fristlose Kündigung des Vertrages gemäß §12 (siehe oben). Das Institut ist gegenüber den Teilnehmern für die Dauer und im Rahmen der Veranstaltung weisungsbefugt.
Um Verletzungen des Körpers und der Gesundheit auszuschließen, versichert das Institut nach bestem Wissen und Gewissen seiner Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Die vom Institut angebotenen Vorträge, Seminare und Workshops sowie die dabei angewandten Techniken dienen der Fortbildung, Selbsterkenntnis, Selbsterfahrung, Entspannung und dem Wohlbefinden und sind keine medizinischen Therapien. Sie ersetzen auch keine ärztlichen Diagnosen oder Therapien. Jeder Kunde ist für sich selbst verantwortlich und entscheidet für sich selbst, inwieweit er angebotene Übungen ausführt. Die Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr. Der Kunde verpflichtet sich, das Institut über gesundheitliche Probleme und etwaige Erkrankungen vor der Veranstaltung zu informieren, damit der Kunde und andere Teilnehmer bestmöglich vor Schaden bewahrt werden können. Bei erkennbaren gesundheitlichen Problemen ist das Institut berechtigt, den Kunden von der Veranstaltung auszuschließen. Da Veranstaltungen mit Gruppen immer ein gewisses Restrisiko beinhalten, sorgt der Kunde selbst für angemessenen Schutz im Rahmen seiner privaten Unfallversicherung.
Alle Rechte an Unterlagen oder Teilen daraus verbleiben beim Institut. Dies gilt insbesondere für ausgehändigte Veranstaltungsunterlagen (z.B. Seminare, Workshops) und per email zugesandte Analyseergebnisse. Die Weitergabe und Vervielfältigung der Unterlagen ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch das Institut gestattet. Das Urheberrecht erstreckt sich auch auf sämtliche Inhalte des Instituts, die im Internet veröffentlicht sind, sofern kein anderer ausdrücklicher Vermerk besteht.
Für die vertragliche Vereinbarung zwischen Institut und Kunde gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich Leipzig als Sitz des Instituts.
Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag an Dritte abzutreten.
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam ist.
Institut der Gesundheit
Individuell.Anders.Überall.
Pflichtangaben nach dem MDStV / TMG und Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Martina Norah Witzel, Platnerstr. 7, 04155 Leipzig, Tel.: 0172-3738159, Fax: 03 21 21 22 40 73
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