Source: http://www.jurablogs.com/topic/hauptverhandlung
Timestamp: 2017-05-27 02:49:55
Document Index: 30754771

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 71', '§ 74', '§ 142', 'BGH', 'BGH', '§ 198', 'EGMR', '§ 53', '§ 404', 'BGH', '§ 121', 'Art. 5', '§ 160', '§ 257', '§ 20', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

HAUPTVERHANDLUNG - JuraBlogs
ThemenHauptverhandlungAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageHauptverhandlung„ein durch Schlaufe verbundener Auf- und Abstrich“ ist keine Unterschrift, oder: (Daher) Aufhebung © Gina Sanders Fotolia.com Manchmal liest man zu bestimmten Fragen und Problemen lange keine Entscheidungen. Und dann häufen sich auf einmal Urteile/Beschlüsse zu diesen Fragestellungen. So geht es mir derzeit mit der Frage der ausreichenden Unterschrift. Dazu hat dann – wenn ich es richtig sehe: zuletzt – der BGH im BGH, Beschl. v. 29.11.2016 – VI ZB 16/16 – Stellung genommen (vgl.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 378 Leser - May 23, 2017 2:25pm Lachen während der Hauptverhandlung – das kostet dann ggf. 150 EUR, oder: Teures Lachen © kostsov – Fotolia.com Vor einiger Zeit ist in einigen anderen Blogs schon über den OLG Oldenburg, Beschl. v. 09.02.2017 – 1 Ws 50/17 – berichtet worden, allerdings nur auf der Grundlage der dazu vom OLG herausgegebenen PM. Mir reicht(e) das – i.d.R. – nicht aus und daher habe ich den Volltext beim OLG angefordert. Und der ist dann in der vergangenen Woche eingegangen.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 329 Leser - May 22, 2017 10:43am Das aussagepsychologische Glaubwürdigkeitsgutachten, oder: Wenn die Richter meinen, es besser zu können © canstockphoto5259235 Jeder Verteidiger kennt das Zaubermitel „Glaubwürdigkeitsgutachten“. Es spielt in fast jedem Verfahren mit Sexualbezug eine Rolle. So auch in einem Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs, in dem das LG Marburg den Angeklagten verurteilt hat. In dem Verfahren ist das LG der Einlassung des Angeklagten nicht gefolgt – es hat sie als „verquastes Gerede von d ...Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 278 Leser - May 3, 2017 7:24am AktuellesTop-MeldungenNochmals: Wenn Strafkammern es besser können wollen, oder: Auf dem Weg zum Klassiker … © Alex White – Fotolia.com Ja: Nochmals. Denn ich hatte neulich schon über einen häufigerenn Fehler in den tatrichterlichen Urteilen berichtet, der sich m.E. zum Klassiker entwickelt (vgl. dazu schon den BGH, Beschl. v. 29.09.2016 – 2 StR 63/16 – und Das aussagepsychologische Glaubwürdigkeitsgutachten, oder: Wenn die Richter meinen, es besser zu…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 96 Leser - May 26, 2017 10:45am Auch wenn man es „eilig hat“: Spielregeln beachten, oder: Namhaftmachung … über § 71 OWiG auch im Bußgeldverfahren gilt. Der Betroffene ist vom AG wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung in einer Abwesenheitsverhandlung (§ 74 Abs. 1 OWiG) verurteilt worden. In der Hauptverhandlung waren also weder der Betroffene noch sein Verteidigder anwesend. Gegen die Verurteilung wendet sich der Betroffene mit dem Antrag auf…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 105 Leser - May 24, 2017 10:44am AG Halle: Umbeiordnung – einfach so, oder: Zur Nachahmung empfohlen … haben will. Zwar ist der Angeklagte ordnungsgemäß gemäß § 142 Abs. 1 S. 1 StPO angehört worden, bevor das Gericht Rechtsanwalt S. bestellt hat. Andererseits hat der Angeklagte aber Rechtsanwalt Odebralski nur wenige Tage nach Ablauf dieser Frist beauftragt, so dass insbesondere angesichts der aus den Akten ersichtlichen Unbeholfenheit des…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - May 23, 2017 10:35am Konfrontative Befragung, oder: Wenn der Mitangeklagte schweigt … © Co-Design – Fotolia.com In einem Verfahren wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge hat der Angeklagte gegenüber seiner Verurteilung einen Verstoß gegen das sog. Recht auf konfrontative Befragung (eines Mitangeklagten) geltend gemacht. Dem BGH ist das im BGH, Beschl. v. 23.03.2017 – 5 StR 495/16 – nur…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 212 Leser - May 18, 2017 10:20am Angemessene Verfahrensdauer, oder: Nach Entscheidungsreife darf das Verfahren noch ein Jahr dauern … Prozedere lohnt sich nicht, denn die §§ 198, 199 GVG sind ein stumpfes Schwert, letztlich m.E. auch vom Gesetzgeber nur eingeführt, um den EGMR und die EU „ruhig zu stellen“. Dass dem so ist, zeigt z.B. der OLG Frankfurt, Beschl. v. 22.11.2016 – 4 EK 15/16. Es geht um die Bewilligung von PKH für eine Klage wegen überlanger Verfahrensdauer. Der…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 96 Leser - May 18, 2017 7:20am Wann kann der Insolvenzverwalter von der Schweigepflicht des Steuerberaters entbinden? … § 53 StPO begründet wurde. Dieses Vertrauensverhältnis wäre vorliegend gestört, wenn die Entbindungserklärung der juristischen Person als ausreichend angesehen werden würde. Dies gilt im Besonderen für im Rahmen eines Mandatsverhältnisses zu einer juristischen Person möglicherweise anvertrauten oder sonst bekannt gewordenen Straftaten eines (auch…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser - May 17, 2017 10:37am Für Opferanwälte von Bedeutung, oder: Adhäsionsantrag, so ist er richtig begründet … gegen aufgehoben und von einer Entscheidung über den Adhäsionsantrag der Nebenklägerinnen abgesehen. Grund: Der Antrag erfüllte nicht die Voraussetzungen des § 404 Abs. 1 Satz 2 StPO: „3. Der Adhäsionsausspruch über die Zuerkennung von Schmerzensgeld für die vier Nebenklägerinnen kann keinen Bestand haben. a) Der von den Nebenklägerinnen gestellte…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - May 17, 2017 7:35am „bin „im eigenen Ferienhaus“, kann nicht zur HV kommen“, oder: Entbindung des Schöffen … © Kara – Fotolia.com Und als zweite Freitags-Entscheidung vor dem RVG-Rätsel, stelle ich das BGH, Urt. v. 14.12.2016 – 2 StR 342/15 – vor. Passt heute ganz gut (siehe unten . Das Urteil behandelt eine Besetzungsfrage. Es geht um die Entbindung eines Hauptschöffen durch den Vorsitzenden. Der hatte, nachdem der die Ladung zur Hauptverhandlung am…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 143 Leser - May 12, 2017 10:20am Untersuchungshaft – länger als 6 Monate … Gemäß § 121 Abs. 1 StPO darf der Vollzug der Untersuchungshaft wegen derselben Tat vor dem Erlass eines Urteils nur unter besonderen Voraussetzungen länger als sechs Monate aufrechterhalten werden. Dadurch soll dem Anspruch des in Untersuchungshaft befindlichen Beschuldigten auf beschleunigte Durchführung des Verfahrens (Art. 5 Abs. 3 Satz 1… Rechtslupe- 92 Leser - May 12, 2017 5:13am Verständigung III, oder: Belehrungspflicht verletzt, dann qualifiziert „nachbelehren“ … Abs. 5 StPO: „1. Folgendes Verfahrensgeschehen liegt zugrunde: In der Hauptverhandlung unterrichtete die Vorsitzende der Strafkammer von einem zuvor erfolgten Verständigungsgespräch sowie dem den Verfahrensbeteiligten übermittelten Verständigungsvorschlag der Berufsrichter. Ferner gab die Vorsitzende bekannt, dass das Gericht, nunmehr…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 36 Leser - May 9, 2017 2:10pm Mitteilungspflicht, oder: Es muss alles, aber auch wirklich alles auf den Tisch … und der Verteidigung, die den Verfahrensstand betrafen und der Vorbereitung einer möglichen Verständigung im Rahmen der Hauptverhandlung dienten. Der Staatsanwalt fertigte über den Inhalt und das Ergebnis der Erörterung einen Vermerk nach § 160b StPO an. Vor der Eröffnung des Hauptverfahrens erfolgte am 18.05.2016 ein Erörterungstermin vor der…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser - May 9, 2017 10:28am „Verständigungsreue“, oder: „Der Angeklagte hat nicht geliefert….“ … so (einfach) nicht: „2. Mit der Stoßrichtung, die Strafkammer habe verkannt, dass sich die Staatsanwaltschaft „in zulässiger Weise (…) durch Widerruf von der Verständigung gelöst“ habe, hat die Rüge einer Verletzung von § 257c Abs. 3 Satz 4, Abs. 4 StPO ebenfalls keinen Erfolg. Insoweit gilt: a) Nach Zustandekommen einer Verständigung durch…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 152 Leser - May 9, 2017 7:30am Besitz von kinder- und jugendpornographischen Schriften, oder: Wann braucht man einen Sachverständigen? … Der OLG Celle, Beschl. v. 13.12.2016 – 2 Ss 136/16 – befasst sich mit der Frage, wann bei einer Verurteilung wegen Verbreitung, Erwerb und/oder Besitz kinderpornographischer Schriften die Hinzuziehung eines Sachverständigen zu den Fragen der §§ 20, 21 StGB erforderlich ist. Verurteilt worden ist wegen Besitzes kinder- und jugendpornographischer…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 106 Leser - May 3, 2017 10:43am Besetzungseinwand: Wie muss er abgefasst/formuliert sein, oder: Strenge Anforderungen … © aerogondo – Fotolia.com Und dann habe ich als dritte „Besetzungsentscheidung“ des heutigen Tages den BGH, Beschl. v. 07.09.2016 – 1 StR 422/15 (siehe im Übrigen den BGH, Beschl. v. 08.02.2017 – 1 StR 493/16 und dazu Fassungslos, wenn ein Schwurgericht jahrelang keinen kammerinternen Geschäftsverteilungsplan hat, oder: Mia san mia? – und den…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser - May 2, 2017 2:13pm BVerfG: Nachträgliche Änderung des GVP – bei bereits anhängigen Verfahren nicht so einfach … © Klaus Eppele – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung zu Besetzungsfragen – zum ersten Posting siehe den BGH, Beschl. v. 08.02.2017 – 1 StR 493/16 und dazu Fassungslos, wenn ein Schwurgericht jahrelang keinen kammerinternen Geschäftsverteilungsplan hat, oder: Mia san mia? – handelt es sich um den BVerfG, BVerfG, Beschl. v. 16.01.2017 – 2…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 63 Leser - May 2, 2017 10:40am 1
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