Source: https://www.valevi.de/agb
Timestamp: 2017-12-11 11:14:06
Document Index: 336621229

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 86', '§ 4', '§ 5', '§ 184', '§ 126']

Allgemeine Nutzungsbedingungen | valevi - die Selbsthilfe-Community
Allgemeine Nutzungsbedingungen der valevi GmbH
für die Nutzung des Online-Dienstes „valevi“ durch die Nutzer
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die Bedingungen und allgemeinen Regeln für die Registrierung und die Nutzung unseres Online-Dienstes valevi unter www.valevi.de durch Community-Nutzer, die das Portal allgemein nutzen und sich über gesundheitsbezogene Themen informieren wollen (im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet). Die Bedingungen gelten ausschließlich. Steht der Nutzer auch als Telefon-Ansprechpartner für andere zur Verfügung, gelten ggf. zusätzlich auch die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Ansprechpartner.
2. Registrierung, Zugangsdaten und Zustandekommen der Nutzungsvereinbarung
2.1 Um unsere Community-Funktionen aktiv nutzen zu können, müssen Sie sich registrieren und ein Nutzerkonto eröffnen. Sie müssen dafür lediglich volljährig und voll geschäftsfähig sein. Dies bestätigen Sie uns durch die Registrierung.
2.2 Die E-Mail-Adresse, die sie bei der Registrierung angeben, muss Ihnen gehören und funktionsfähig sein. Unzulässig ist es dabei insbesondere, Daten von dritten Personen einzutragen. Bitte wählen Sie auch keinen Benutzernamen, der Dritte in ihren Rechten verletzen kann oder anderweitig gegen die guten Sitten verstößt. Benutzen Sie also bitte vor allem keine Namen anderer Personen. Wir behalten es uns generell vor, einzelne Registrierungen ohne die Angabe von Gründen abzulehnen oder später rückgängig zu machen.
2.4 Nach dem Absenden des Online-Registrierungsformulars erhalten Sie von uns eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Link. In dieser E-Mail ist unser Angebot auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung verkörpert. Durch Anwählen des Links erklären Sie uns die Annahme dieses Angebots. Die Nutzungsvereinbarung kommt damit zustande. Detaillierte Informationen darüber, wie die Registrierung abläuft, wie Sie Eingabefehler im Registrierungsvorgang erkennen und korrigieren können, stehen Ihnen auf der valevi-Webseite unter www.valevi.de zur Verfügung.
E-Mail: info@valevi.de
Fax: 089 – 990 16 15 20
4. Der Gegenstand unseres Online-Dienstes
4.1 Wir bieten unseren registrierten Nutzern eine Vielzahl von Möglichkeiten, sich über gesundheitsbezogene Themen zu informieren und sich mit anderen Nutzern oder Ansprechpartnern auszutauschen. Nähere Erläuterungen zu den zur Verfügung stehenden Funktionen finden Sie in den jeweiligen Bereichen der Website.
4.2 Es gibt jedoch wichtige Dinge, die wir mit unserer Plattform von vornherein nicht leisten können und wollen:
4.2.1 Wir bieten immer nur die Plattform für die Kommunikation zwischen unseren Nutzern. Auch mit Blick auf die bei uns angemeldeten Ansprechpartner sind wir nur Vermittler entsprechender Informationen. Die Personen, die sich als Ansprechpartner bei uns registrieren, sind keine Mitarbeiter von uns noch sonst wie mit uns verbunden, gegenüber uns verantwortlich oder von uns ausgesucht oder gar in irgendeiner Form „zertifiziert“.
Wir können die Ansprechpartner auch nicht überprüfen. Sollten Sie bei oder im Nachgang zu einen Gespräch mit einem Ansprechpartner Schwierigkeiten erlebt haben, bitten wir Sie jedoch, uns darüber zu informieren.
4.2.2 Noch wichtiger ist allerdings: Weder Telefonate mit den Ansprechpartnern noch der Austausch mit den anderen Nutzern noch sonst irgendetwas kann jemals den Besuch beim Arzt ersetzen. Die Nutzung unserer Plattform kann nie eine konkrete medizinische Behandlung substituieren. Sie soll lediglich dem Austausch von Informationen, Meinungen und Erfahrungen dienen.
5.1 Sie können eigene Beiträge in verschiedener Form an verschiedenen Stellen auf unserer Plattform einstellen. Auf der einen Seite haben Sie Ihren eigenen Bereich, in dem Sie sich vorstellen und Ihr Krankheitstagebuch führen können. Auf der anderen Seite können Sie mit anderen Nutzern interagieren, ihnen ggf. Nachrichten schicken, Beiträge schreiben etc. Alles, was Sie in valevi einstellen, seien es Texte, Fotos, oder ggf. auch Videos oder Musik, wird für die Zwecke dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen als „Inhalte“ bzw. „Ihre Inhalte“ bezeichnet.
5.2 Wenn Sie Inhalte in valevi einstellen, räumen Sie uns an den Inhalten jeweils übertragbare einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumen Sie uns das Recht ein, die betreffenden Inhalte auf www.valevi.de technisch zum Abruf bereitzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen (Speichern auf den Servern etc.). Darüber hinaus räumen Sie uns das Recht ein, die Inhalte im Rahmen unserer Funktion als Betreiber der Plattform und Anbieter ihrer Funktionen öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig öffentlich wiederzugeben, wobei hiervon insbesondere auch die Zugänglichmachung bzw. Sendung durch Übertragung der Inhalte auf feste oder mobile Endgeräte anderer Nutzer im Rahmen von automatisierten Abonnement-Diensten (Push-Diensten) oder Abruf-Diensten (Pull-Diensten) (z.B. per Podcasting, RSS-Feed, Atom-Feed, XML-Schnittstelle oder anderen Technologien) umfasst ist. Das von Ihnen eingeräumte Recht zur Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung ist jedoch hinsichtlich der in Ihrem Profil eingestellten Inhalte zeitlich beschränkt bis zur Beendigung des Nutzungsverhältnisses. Die Inhalte in Ihrem Profil werden mit der Vertragsbeendigung gelöscht. Ihre Inhalte in Beiträgen können somit auch nach Vertragsbeendigung weiterhin von uns vervielfältigt gehalten und öffentlich zugänglich gemacht werden. Wir sind allerdings nicht verpflichtet, bestimmte Beiträge nach Vertragsbeendigung in dem Portal stehen zu lassen.
6. Unzulässige Inhalte und andere Verhaltensregeln
6.1 Wir möchten, dass sich unsere Nutzer im Rahmen der Struktur unserer Plattform so frei wie irgend möglich bewegen und miteinander kommunizieren können. Dabei kommen wir jedoch nicht umhin, in den nachfolgenden Bestimmungen einige deutliche Regeln aufzustellen und Grenzen aufzuzeigen. Diese gelten für Inhalte jeder Art sowie für alle Aktionen der Nutzer mit Bezug auf die Plattform:
6.2 Es versteht sich von selbst, dass keine Inhalte eingestellt werden dürfen, die – auf welcher rechtlichen Grundlage auch immer – rechtswidrig sind. Das betrifft natürlich auf der einen Seite alles Strafbare und Ordnungswidrige, gilt aber auch für alle Inhalte, die („nur“) zu zivilrechtlichen Ansprüchen Dritter führen können. Zudem gibt es Inhalte, die wir auf unsere Plattform grundsätzlich nicht sehen wollen – ganz unabhängig von ihrer rechtlichen Einordnung. Nicht gestattet sind danach insbesondere Inhalte, die
Propagandamittel im Sinne des § 86 des Strafgesetzbuches und/oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86 a StGB enthalten oder auf solche Bezug nehmen und/oder gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind;
zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern oder in Bezug nehmen, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen;
gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung oder Beschreibung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, wobei ein tatsächliches Geschehen wiedergegeben wird, ohne dass – natürlich unter Berücksichtigung der thematischen Ausrichtung der Plattform – ein berechtigtes Interesse gerade für diese Form der Darstellung oder Berichterstattung vorliegt; eine Einwilligung ist unbeachtlich;
gegen Betäubungsmittelgesetze, das Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen oder solche Verstöße in Bezug nehmen oder anderweitig propagieren oder fördern;
Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen oder beschreiben, die pornografisch sind, insbesondere wenn sie Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben sowie Inhalte, die die aus sonstigen Gründen gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen, insbesondere Inhalte im Sinne des § 4 Abs. 1 und Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV; dies gilt auch für Inhalte, die solche Inhalte und/oder Zielrichtungen nur in Bezug nehmen oder andeuten;
Spiele bewerben, die einer staatlichen Erlaubnis bedürfen (insb. Glücksspiele im Sinne von § 184 StGB), oder die Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wetten oder verwandte Dinge zum Gegenstand haben oder bewerben;
das Recht Dritter auf Schutz der Privat- und Intimsphäre sowie das Recht Dritter am eigenen Bild verletzen und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig unter Druck setzen;
Kennzeichenrechte (Marken, Unternehmenskennzeichen, Titel) oder andere gewerbliche Schutzrechte (z.B. Patente) Dritter verletzen (z.B. Produktpiraterie); und/oder
urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen (z.B. Raubkopien von Musik oder Filmen sowie ohne Erlaubnis übernommene Texte Dritter).
Sie verpflichten sich gegenüber uns, solche Inhalte nicht einzustellen. Es obliegt Ihnen, die Inhalte vor dem Einstellen entsprechend zu prüfen. Einen Anspruch darauf, dass bestimmte Inhalte auf der Plattform öffentlich abrufbar gemacht werden und/oder dort verbleiben, haben Sie nicht.
6.3 Wir legen generell Wert auf eine angemessene, höfliche und rücksichtnehmende Kommunikationskultur auf unserer Plattform. Wir behalten uns daher unabhängig von Ziffer 6.2 vor, Inhalte abzulehnen oder zu löschen. Krankheit, vor allen Dingen die eigene Krankheit, ist ein emotionales Thema. Wir wissen und respektieren, dass Äußerungen unserer Nutzer vor diesem Hintergrund auch entsprechend emotional ausfallen können und Diskussionen unter den Nutzern entsprechend engagiert geführt werden. Bei alledem gilt aber immer: Keine Drohungen, keine Beleidigungen, kein Bullying! Behandeln Sie andere stets so, wie Sie erwarten, selbst behandelt zu werden! Äußert überdies ein anderer Nutzer Ihnen gegenüber, dass er – gleich aus welchem Grund – keine weiteren Kontaktaufnahme-versuche wünscht, ist ein erneutes Kontaktieren nicht zulässig.
6.4 Sie dürfen grundsätzlich Links zu Internetseiten dritter Anbieter setzen. Die Regelungen der Ziffern 6.2 und 6.3 gelten aber mit Blick auf die auf den verlinkten Internetseiten abrufbaren Inhalte entsprechend. Bevor Sie den Link setzen, müssen Sie daher prüfen, ob auf dem verlinkten Angebot Inhalte vorgehalten werden, der gemäß dieser Ziffer 6 auf unserer Plattform unzulässig wären. Ist dies der Fall, dürfen Sie den Link nicht setzen.
6.5 Es ist Ihnen nicht gestattet, in Ihrem Profil oder anderen Beiträgen Werbung für Arzneimittel und andere Heilmittel oder sonstige gewerbliche Angebote Dritter zu unterbreiten.
6.6 Strikt untersagt ist ferner insbesondere das Veröffentlichen, Versenden, die sonstige Weitergabe oder Verwendung von personenbezogenen Daten anderer Nutzer oder Dritter (z.B. Namen, Telefon-nummern, E-Mail-Adressen), es sei denn, der betreffende Nutzer hat dem zugestimmt. Dies gilt auch für an Nutzer gerichtete oder Ihnen zur Kenntnis gelangte private Kommunikation (wie z.B. E-Mails, Messages etc.).
6.7 Sie dürfen keine automatischen oder manuellen Verfahren anwenden, um Daten aus valevi auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, an Dritte weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen. Das Abfangen von E-Mails und/oder Messages ist ebenso verboten wie das Einbringen von Viren, Trojaner und entsprechenden Skripten und Programmen oder ähnlichem Schadcode. Das Versenden von Spam-E-Mails / Spam-Messages verbieten wir hiermit ebenso ausdrücklich wie das Hacken von Profilen anderer Nutzer.
Die Nutzung unserer Plattform ist für Sie kostenlos. Da wir aber naturgemäß Einnahmen generieren müssen, um den Betrieb der Plattform zu finanzieren, behalten wir es uns für die Zukunft vor, Ihnen und allen Besuchern der Plattform Werbebotschaften dritter Unternehmen im internetüblichen Umfang zu unterbreiten. Dabei werden wir werbliche Inhalte jedoch ordnungsgemäß von Ihren Inhalten getrennt anzeigen. Zudem kann unser Newsletter ebenfalls Werbung für Leistungen Dritter enthalten.
8.1 Sie gewährleisten gegenüber uns, dass Sie zur Übertragung der Rechte in dem durch Ziffer 5 bestimmten Umfang berechtigt und in der Lage sind. Zudem gewährleisten Sie, keine gegen Ziffer 6 verstoßenden oder sonst wie rechtswidrigen Inhalte einzustellen sowie keine unzutreffenden Daten anzugeben. Bitte prüfen Sie diesbezüglich sorgfältig. Sie sind für sämtliche von Ihnen eingestellten Inhalte sowie für die hierfür etwaig erforderlichen Rechtspositionen allein verantwortlich. Wir prüfen die von Ihnen eingestellten Inhalte grundsätzlich nicht.
8.2 Für den Fall, dass wir von Dritten in Anspruch genommen werden, weil Sie unter schuldhafter Verletzung Ihrer gegenüber uns bestehenden Pflichten, insbesondere der Pflichten nach den Ziffern 5 und 6, deren Rechte (z.B. in Bezug auf Urheber- und Markenrechte, Recht am eigenen Bild, das all-gemeine Persönlichkeitsrecht etc.), verletzt oder anderweitig rechtswidrig gehandelt haben, sind Sie mit Blick auf Ziffer 8.1 verpflichtet, uns von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizuhalten bzw. freizustellen. Wir werden Sie über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit dies rechtlich nötig und/oder mög-lich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig werden Sie uns unverzüglich alle Ihnen verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Wir haften grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit zwei Einschränkungen: Sofern Schäden aus dem Verlust von Daten resultieren, haften wir hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären. Bei nur leicht fahrlässigem Handeln oder Unterlassen ist unsere Haftung zudem für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft.
Bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen behalten wir uns neben der Löschung der betroffenen Inhalte vor, Sie zu verwarnen und/oder Ihr Benutzerkonto zeitweilig oder permanent zu sperren. Zudem kann eine außerordentliche Kündigung des Nutzungsverhältnisses ausgesprochen werden.
11. Laufzeit, Beendigung der Nutzungsvereinbarung
11.1 Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann von Ihnen wie von uns jederzeit gekündigt werden. Eine fristlose außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist beiden Parteien vorbehalten. Jede Kündigung bedarf der Textform des § 126 b BGB, das heißt mindestens einer E-Mail. Wir behalten uns vor, für unsere Nutzer weitere Möglichkeiten der Vertragsbeendigung vorzusehen.
11.2 Nach Vertragsbeendigung wird Ihr Benutzerkonto einschließlich der entsprechenden Inhalte grundsätzlich gelöscht. Ihre Beiträge können jedoch weiterhin auf valevi zugänglich bleiben (vgl. Ziff. 5.2).
11.3 Wenn wir Ihr Benutzerkonto gesperrt oder Ihnen die außerordentliche Kündigung erklärt haben, dürfen Sie sich ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht neu bei valevi anmelden.
valevi legt höchsten Wert auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Datenschutzpraxis von valevi steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden sich in den Datenschutzhinweisen.
13.1 Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden Ihnen per E-Mail übermittelt. Die neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Sie ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Wir werden Sie in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen Ihrer Untätigkeit gesondert hinweisen. Widersprechen Sie, hat jede Partei das Recht, die Nutzungsvereinbarung wie in Ziffer 11 vorgesehen zu beenden.
13.2 Die Möglichkeit der Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der Kernnutzungsmöglichkeiten von valevi zu Ihrem Nachteil einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen angelegten Verpflichtungen für Sie.
14. Rechtswahl Vertragstext, Vertragssprache
14.1 Auf das Nutzungsverhältnis sowie auf diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
14.2 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Sprache zur Verfügung. Sie erhalten im Zusammenhang mit der Bestätigungs-Email (vgl. Ziff. 2.4) diese Nutzungsbedingungen und etwaiger weitere vertragsrelevante Informationen. Darüber hinaus wird valevi keinen Vertragstext über das Nutzungsverhältnis speichern, der von Ihnen abgerufen werden könnte. Die Nutzungsbedingungen sind jedoch auch auf der Website unter www.valevi.de/agb