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Timestamp: 2020-07-04 02:45:09
Document Index: 287279978

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 7', '§ 2', '§ 1', '§ 95', '§ 1', '§ 24', '§ 45', '§ 44', '§ 45']

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Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 3. Juli 2019. Redaktionsschluss ist spätestens 1. Juli, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, Email: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 3. Juli 2019. Redaktionsschluss spätestens 1. Juli, 9:00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Amtliche Bekanntmachung über die Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Klingenmünster
Vollzug des Landesgesetz über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 36 des Gesetzes vom 19.12.2018 (GVBl. S. 448). - Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Klingenmünster - Da Frau Kathrin Flory, Landeckstraße 31, 76889 Klingenmünster zur Ortsbürgermeisterin gewählt wurde, hat sie die Wahl in den Gemeinderat nicht …
Hauptsatzung der Gemeinde Oberotterbach vom 21. Juni 2019
Der Gemeinderat hat aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemO DVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) die folgende Hauptsatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde erfolgen in der Zeitung. Der Gemeinderat …
Haushaltssatzung Ortsgemeinde Klingenmünster für die Jahre 2019 und 2020 vom 14. Juni 2019
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2019 2020 der Gesamtbetrag der Erträge auf 3.083.930,00 Euro 3.023.260,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 3.320.510,00 Euro 2.876.460,00 Euro …
Öffentliche Bekanntmachung Grababräumung Oberotterbach
Hiermit wird gemäß der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Oberotterbach in der derzeit gültigen Fassung auf den Ablauf des Nutzungsrechtes an der u.g. Grabstätte hingewiesen. Die Nutzungsberechtigten werden aufgefordert, sich innerhalb einer Frist von drei Monaten mit der Friedhofsverwaltung in Verbindung zu setzen. Falls der Nutzungsberechtigte im Falle seines Ablebens keinen Nachfolger bestimmt und ihm dies übertragen hat, geht das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die Angehörigen …
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Klingenmünster vom 13.06.2019 Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klingenmünster hat aufgrund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch …
Amtliche Bekanntmachung über die Einberufung einer Ersatzperson inden Gemeinderat der Ortsgemeinde Birkenhördt
Vollzug des Landesgesetz über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 36 des Gesetzes vom 19.12.2018 (GVBl. S. 448). - Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Birkenhördt - Herr Maximilian Kimmle, Waldstraße 2, 76889 Birkenhördt, hat die Wahl in den Gemeinderat nicht angenommen. Nach § 45 KWG ist somit eine Ersatzperson …
Wahlversammlung der örtlichen Feuerwehreinheit Gleiszellen-Gleishorbach zur Wahl des Wehrführers und des stellv. Wehrführers
Hiermit ergeht Einladung zur Wahlversammlung an alle ehrenamtlichen (aktiven) Feuerwehrangehörigen der örtlichen Feuerwehreinheit Gleiszellen-Gleishorbach zur Wahl des Wehrführers und des stellv. Wehrführers am Donnerstag, den 01.08.2019 um 19.00 Uhr im Feuerwehrhaus Gleiszellen-Gleishorbach . Tagesordnung: 1. Wahl des Wehrführers 2. Wahl des stellv. Wehrführers In Vertretung Martin Engelhard, Erster Beigeordneter Dezernent für den Brandschutz
Bekanntmachung des Ergebnisses der Stichwahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Dörrenbach am 16. Juni 2019
Der Wahlausschuss der Ortsgemeinde Dörrenbach hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2019 das Ergebnis der Stichwahl zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Dörrenbach wie folgt festgestellt: I. Zur Stichwahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Dörrenbach waren 763 Personen wahlberechtigt. Davon haben 530 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 69,46 %. Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 517 gültig und 13 ungültig. II. Es entfielen auf: Herrn Schmitt, …
Bekanntmachung Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Letzter Abgabetermin: 7. August 2019 I. Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Zur Meldung der Wein- und Traubenmostbestände sind alle natürlichen und juristischen Personen verpflichtet, die gewerbsmäßig Wein und/oder Traubenmost be- oder verarbeiten, lagern oder handeln. Die Meldepflicht erstreckt sich im Einzelnen auf: 1. die in der Weinbaukartei erfassten Betriebe, 2. die nicht …
Bekanntmachung des Ergebnisses der Stichwahl zum Stadtbürgermeister der Stadt Bad Bergzabern am 16. Juni 2019
Der Wahlausschuss der Stadt Bad Bergzabern hat in seiner Sitzung am 21. Juni 2019 das Ergebnis der Stichwahl zum Stadtbürgermeister der Stadt Bad Bergzabern wie folgt festgestellt: I. Zur Stichwahl des Stadtbürgermeisters der Stadt Bad Bergzabern waren 6.335 Personen wahlberechtigt. Davon haben 2.385 Personen gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 37,65 %. Von den insgesamt abgegebenen Stimmzetteln waren 2.370 gültig und 15 ungültig. II. Es entfielen auf: Herrn Wichmann, Martin (CDU) …
Konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Blankenborn
Einladung Am Freitag, 28. Juni 2019, um 19:30 Uhr findet in der Begegnungsstätte in Blankenborn eine Ortsbeiratssitzung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder 2. Wahl des/der ehrenamtlichen Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 3. Wahl des/der stellvertretenden Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin, Ernennung, Vereidigung und Einführung in …
Einrichtung einer zeitlich befristeten Lichtsignalanlage in der Weinstraße in Pleisweiler-Oberhofen, OT Pleisweiler Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, erlässt gemäß §§ 44 und 45 Abs. 1 und 3 StVO, sowie der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Straßenverkehrsgesetz, folgende Verkehrspolizeiliche Anordnung 1. In der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen, Ortsteil Pleisweiler, wird …
Vollzug des Landesgesetz über die Wahlen zu den kommunalen Vertretungsorganen (Kommunalwahlgesetz - KWG -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 36 des Gesetzes vom 19.12.2018 (GVBl. S. 448). - Einberufung einer Ersatzperson in den Gemeinderat der Ortsgemeinde Steinfeld - Herr Josef Henrich, In den Mittelgärten 1, 76889 Steinfeld, hat die Wahl in den Gemeinderat nicht angenommen. Nach § 45 KWG ist somit eine Ersatzperson einzuberufen. Als …