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Timestamp: 2016-10-23 09:44:06
Document Index: 158660313

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 87', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_282/2012 (11.05.2012)
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. M�rz 2012.
Der 1968 geborene D.________ meldete sich im Februar 2003 unter Hinweis auf eine Depression sowie auf R�cken- und Kopfschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern lehnte das Gesuch um Ausrichtung einer Invalidenrente gest�tzt auf erwerbliche und medizinische Abkl�rungen, insbesondere das psychiatrische Gutachten des Zentrums X.________, vom 3. Juni 2004, mit Verf�gung vom 11. Juni 2004, best�tigt durch Einspracheentscheid vom 17. August 2004, ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess eine vom Versicherten dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 5. Januar 2005 gut und wies die Sache zur Durchf�hrung erg�nzender Abkl�rungen in somatischer Hinsicht an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle beauftragte das Zentrum X.________ mit einer interdisziplin�ren Begutachtung. Gest�tzt auf die Expertise vom 22. M�rz 2006 wies sie das Leistungsbegehren mit durch Einspracheentscheid vom 24. Juli 2006 best�tigter Verf�gung vom 12. April 2006 erneut ab.
Nach einer Neuanmeldung vom 21. April 2010 veranlasste die IV-Stelle eine Verlaufsbegutachtung durch das Zentrum X.________, welche am 8. April 2011 erstellt wurde. In der Folge ermittelte sie einen Invalidit�tsgrad von 10 Prozent und verneinte den Leistungsanspruch mit Verf�gung vom 8. September 2011.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die gegen die Verf�gung vom 8. September 2011 erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 5. M�rz 2012 ab.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, es sei, nach Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der Verf�gung, die Sache zur Neubestimmung des Invalidit�tsgrades an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Diese gesetzliche Kognitionsbeschr�nkung in tats�chlicher Hinsicht gilt namentlich f�r die Einsch�tzung der gesundheitlichen und leistungsm�ssigen Verh�ltnisse (Art. 6 ATSG), wie sie sich im revisions- oder neuanmeldungsrechtlich massgeblichen Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108) entwickelt haben (Urteil 9C_808/2011 vom 19. M�rz 2012 E. 1).
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seine gesundheitlichen Verh�ltnisse h�tten sich seit der rechtskr�ftigen Ablehnung des Leistungsanspruchs im Juli 2006 in anspruchserheblichem Ausmass verschlechtert.
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invalidit�tsgrades verweigert, so wird eine neue Anmeldung nach Art. 87 Abs. 4 IVV nur gepr�ft, wenn die Voraussetzungen gem�ss Abs. 3 derselben Bestimmung erf�llt sind. Danach ist im Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidit�t in anspruchserheblicher Weise ge�ndert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so kl�rt sie die Sache materiell ab und vergewissert sich, ob die glaubhaft gemachte Ver�nderung des Invalidit�tsgrades auch tats�chlich eingetreten ist; sie geht demnach in analoger Weise vor wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG (vgl. dazu BGE 130 V 71). Stellt sie fest, dass der Invalidit�tsgrad nach Erlass der fr�heren rechtskr�ftigen Verf�gung keine Ver�nderung erfahren hat, so weist sie das Gesuch ab. Andernfalls pr�ft sie zun�chst noch, ob die festgestellte Ver�nderung gen�gt, um nunmehr eine anspruchsbegr�ndende Invalidit�t zu bejahen, und beschliesst hernach �ber den Anspruch.
3.1 Das auf internistischer, psychiatrischer, neurologischer und neuropsychologischer Untersuchung beruhende Gutachten des Zentrums X.________ vom 22. M�rz 2006, das im Vorfeld der Verf�gung vom 12. April 2006 eingeholt worden war, ergab, dass der Beschwerdef�hrer an episodischem Spannungskopfschmerz (ICD-10 G44.2) und Dysthymia (ICD-10 F34.1) litt. Die bisherige T�tigkeit als Hilfskoch sei im Umfang von acht bis neun Stunden pro Tag an f�nf Tagen pro Woche ohne Leistungsminderung zumutbar.
3.2 Das kantonale Gericht hat erwogen, das im Rahmen der Neuanmeldung eingeholte interdisziplin�re Gutachten des Zentrums X.________ vom 8. April 2011 sei beweistauglich. Demgem�ss leide der Beschwerdef�hrer an Dysthymia (ICD-10 F34.1), zervikaler Osteochondrose mit leichtem Retroglissement und schmerzhafter Bewegungseinschr�nkung im Bereich der Hals- (HWS) und Lendenwirbels�ule (LWS) sowie lumbalem Bandscheibenvorfall ohne Zeichen einer radikul�ren Kompression. Laut den Gutachtern l�gen im Sinne einer Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes seit dem Jahr 2006 objektivierte k�rperliche Beeintr�chtigungen mit Auswirkung auf die Leistungsf�higkeit in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit als angelernter Koch vor. In psychischer Hinsicht habe sich der Gesundheitszustand hingegen nicht ver�ndert. Die Vorinstanz stellte fest, eine Wiederaufnahme der bisherigen T�tigkeit sei wegen der damit verbundenen k�rperlich schweren Arbeit mit besonderer Belastung der gesamten Wirbels�ule medizinisch nicht mehr zumutbar. In einer k�rperlich leichten, angepassten T�tigkeit (im Wechselrhythmus, mit gelegentlicher k�rperlich mittelschwerer Belastung, ohne Zwangshaltungen wie langes Sitzen oder Stehen) bestehe jedoch eine volle Arbeitsf�higkeit ohne Leistungseinschr�nkung. Davon ausgehend ermittelte die Vorinstanz in einem Prozentvergleich bei einem leidensbedingten Abzug von 10 Prozent einen Invalidit�tsgrad von 10 Prozent und verneinte gest�tzt darauf einen Rentenanspruch.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs, der Untersuchungsmaxime und des Grundsatzes der freien Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz, weil diese hinsichtlich der noch zumutbaren Belastungen und T�tigkeiten und den Anforderungen an den Arbeitsplatz auf ein diesbez�glich nur summarisch begr�ndetes und wenig einleuchtendes Gutachten abgestellt habe und sich mit seinen Vorbringen betreffend der bestehenden Unklarheiten in den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids nicht befasst habe.
4.2 Die aus Art. 29 Abs. 2 BV hergeleitete Begr�ndungspflicht verlangt nicht, dass sich die Beh�rde mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken. Die Begr�ndung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene �ber die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die h�here Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid st�tzt (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 184 E. 2.2.1 S. 188, je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 137 II 266 E. 3.2 S. 270).
4.3 Diesen Voraussetzungen gen�gt der angefochtene Entscheid. Das kantonale Gericht hat erkannt, es sei nicht Aufgabe der begutachtenden Mediziner, sondern des Berufsberaters, Verweist�tigkeiten zu bezeichnen. Der Arzt habe lediglich die auf den Gesundheitsschaden zur�ckzuf�hrenden funktionellen Einschr�nkungen m�glichst pr�zise zu umschreiben. Dem sei mit dem vorliegenden Zumutbarkeitsprofil Rechnung getragen worden. Mit diesen Erw�gungen hat das kantonale Gericht hinreichend klar zum Ausdruck gebracht, dass und weshalb es die Einw�nde des Versicherten f�r unbegr�ndet erachtet.
4.4 Die entsprechenden Vorbringen des Versicherten verm�gen das Erfordernis erg�nzender Abkl�rungen auch letztinstanzlich nicht zu st�tzen. Es obliegt grunds�tzlich der Verwaltung, konkrete Arbeitsm�glichkeiten zu bezeichnen, welche aufgrund der �rztlichen Angaben und unter Ber�cksichtigung der �brigen F�higkeiten des Versicherten in Frage kommen. An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten sind jedoch keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1). Die Sachverhaltsermittlung muss nur so weit gehen, dass eine zuverl�ssige Ermittlung des Invalidit�tsgrades gew�hrleistet ist. Das gest�tzt auf das Gutachten des Zentrums X.________ angenommene Zumutbarkeitsprofil ist gen�gend pr�zise, um eine verl�ssliche Bestimmung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenl�hnen oder eines Prozentvergleichs (vgl. nachstehend E. 7) zu erm�glichen. Wenn die Vorinstanz aufgrund des im Gutachten umschriebenen Anforderungsprofils ohne weiteres davon ausgegangen ist, dass die Restarbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwertbar ist, so beruht dies weder auf einer mangelhaften Feststellung des Sachverhalts noch verst�sst es sonst wie gegen Bundesrecht. Daher geht auch der Einwand, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt (Art. 61 lit. c ATSG), indem sie den Gutachtern keine Erl�uterungsfragen zum Profil der in Frage kommenden Verweist�tigkeiten unterbreitet habe, von vornherein fehl.
Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren macht der Beschwerdef�hrer Befangenheit der Gutachter des Zentrums X.________ geltend, weil die Fach�rzte, welche bei der ersten Begutachtung die Diskushernie �bersehen und ihm daher Aggravation vorgeworfen h�tten, unter diesem Eindruck im Verlaufsgutachten vom 8. April 2011 die Befunde heruntergespielt h�tten.
Die Vorinstanz hat den Einwand des Beschwerdef�hrers mit dem Hinweis abgelehnt, der Umstand, dass sich ein Sachverst�ndiger schon einmal mit einer Person befasst habe, schliesse sp�ter dessen Beizug als Gutachter nicht zum vornherein aus. Die Beschwerdegegnerin hat namentlich deswegen eine erneute Expertise in Auftrag gegeben, weil aufgrund des Arztberichtes von Frau Dr. med. S.________ vom 25. Mai 2005 unter Hinweis auf einen durch MRI best�tigten Befund eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht worden war.
Die Gutachter des Zentrums X.________ hielten in der Expertise vom 22. M�rz 2006 fest, es h�tten ihnen keine R�ntgenbilder oder andere Untersuchungsdokumente vorgelegen und sie h�tten auch selber keine bildgebenden Verfahren veranlasst. Sie beurteilten das Leistungsverm�gen vielmehr nach Massgabe der von ihnen aufgrund einer umfassenden Untersuchung erhobenen klinischen Befunde. Auch das Gutachten vom 8. April 2011 beruht nebst den bildgebend dokumentierten Befunden auf umfassenden klinischen Untersuchungen. Radiologisch erhobene Ver�nderungen im (degenerativen) Wirbels�ulenbefund allein schlagen sich nicht notwendigerweise im Ausmass der funktionellen Einschr�nkung nieder. Es geh�rt daher zur Aufgabe des Gutachters, den Befund anhand der Klinik zu �berpr�fen und dessen Auswirkungen bei der Untersuchung und im Alltag substantiiert darzulegen. Dazu geh�ren insbesondere auch Angaben zum beobachteten Verhalten, Feststellungen �ber die Konsistenz der gemachten Angaben, wie auch Hinweise, welche zur Annahme von Aggravation f�hren. Anhaltspunkte, welche den Anschein der Befangenheit oder von Voreingenommenheit der Gutachter zu begr�nden verm�chten, liegen nicht vor. Das kantonale Gericht hat daher zu Recht Befangenheitsgr�nde gegen die Gutachter verneint. Sodann hat es - in Nachachtung seiner Pflicht zu umfassender, sorgf�ltiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweisw�rdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) - willk�rfrei dargelegt, weshalb das Gutachten vom 8. April 2011 auch in fachlich-inhaltlicher Hinsicht als voll beweiskr�ftig einzustufen ist und die Berichte des Dr. med. L.________ vom 5. Mai 2010, Frau Dr. med. S.________ vom 25. Mai 2010 und der Klinik Y.________ vom 12. Oktober 2009 nicht zu ernsthaften Zweifeln an den dortigen Schlussfolgerungen und zu zus�tzlichen Beweisvorkehren Anlass geben.
6.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter eine Nichtbeachtung der normativen Leitlinien gem�ss BGE 130 V 352, indem Verwaltung und Vorinstanz bei der gestellten psychiatrischen Diagnose Dysthymia (ICD-10 F34.1) gem�ss Gutachten des Zentrums X.________ bzw. Depression laut behandelndem Arzt Dr. med. W.________ und schwere depressive Episode laut den �rzten der Klinik Y.________ die Rechtsfrage der Zumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung nicht gepr�ft h�tten.
6.2 Eine Dysthymie, welche nicht zusammen mit anderen Befunden wie etwa einer - von den Gutachtern indessen nicht festgestellten - ernsthaften Pers�nlichkeitsst�rung auftritt, kommt nach der Rechtsprechung nicht einem Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes gleich. Findet sich im Psychostatus einzig eine Dysthymie, kann das zwar eine Einbusse an Leistungsf�higkeit mit sich bringen, kommt aber f�r sich allein regelm�ssig nicht einem invalidisierenden Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes gleich (SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, 9C_98/2010 E. 2.2.2; 2008 IV Nr. 8 S. 23, I 649/06 E. 3.3.1). Sie ist im vorliegenden Fall daher unbeachtlich und eine Pr�fung der zum invalidisierenden Charakter somatoformer Schmerzst�rungen entwickelten Grunds�tze nicht erforderlich (vgl. zur analogen Anwendung dieser Grunds�tze: BGE 137 V 64 E. 4.2 S. 68; 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282). Gem�ss den insoweit unbestrittenen Feststellungen des kantonalen Gerichts haben sich die Gutachter mit den divergierenden Diagnosen der behandelnden �rzte eingehend auseinandergesetzt und ihre eigene Einsch�tzung mit der Diagnose Dysthymia �berzeugend dargelegt. Die vorinstanzliche Annahme einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit beruht somit weder auf offensichtlich unrichtigen oder sonst wie rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellungen.
Bez�glich der wirtschaftlichen Verwertbarkeit seiner Restarbeitsf�higkeit kritisiert der Beschwerdef�hrer, mit Blick darauf, dass ihm wegen der lumbalen und zervikalen R�ckenbeschwerden die angestammte T�tigkeit als Hilfskoch nicht mehr zumutbar sei, d�rfe nicht vom Tabellenlohn f�r Gesunde ausgegangen werden.
Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, sind Sitzen und Stehen nicht generell, sondern nur mit Bezug auf anhaltende, d.h. l�nger dauernde Zwangshaltungen ausgeschlossen. Damit verbleiben diverse zumutbare leichte k�rperliche T�tigkeiten. Da der Beschwerdef�hrer bisher in Hilfsberufen t�tig war und seine Restarbeitsf�higkeit zumutbarerweise in k�rperlich leichten Hilfst�tigkeiten verwerten kann, haben Validen- und Invalideneinkommen f�r die Invalidit�tsbemessung keine konstitutive Bedeutung. Unter diesen Umst�nden er�brigt sich ein ziffernm�ssiger Einkommensvergleich. Mit einer Korrektur von 10 Prozent (zur Funktion des Abzugs vgl. BGE 126 V 75) hat das kantonale Gericht dem Umstand Rechnung getragen, dass der Versicherte auch im Rahmen einer geeigneten leichteren T�tigkeit leistungsm�ssig eingeschr�nkt ist. Die Festlegung des Ausmasses einer solchen K�rzung beschl�gt eine typische Ermessensfrage und kann letztinstanzlich nur korrigiert werden, wenn das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat (BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399). Die Vorinstanz hat indes weder einen erheblichen Umstand ausser Acht gelassen noch die in Betracht gezogenen Elemente offenkundig falsch gewichtet, so dass diesbez�glich kein Rechtsfehler vorliegt. Damit ergibt sich im Prozentvergleich (vgl. BGE 104 V 135 E. 2b S. 137) eine Einbusse von 10 Prozent. Bei diesem Invalidit�tsgrad hat der Beschwerdef�hrer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Gem�ss dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die Bed�rftigkeit ausgewiesen ist, das Rechtsmittel nicht aussichtslos und die anwaltliche Vertretung geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
F�rsprecher Ulrich B�hler wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.