Source: https://www.grossschoenau.de/en/GR-2014/
Timestamp: 2020-05-29 10:28:42
Document Index: 125209675

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 98', '§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 4', '§ 8', '§ 73', '§ 8']

grossschoenau.de - GR 2014
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75/12/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau erteilt dem Aufsichtsrat der WWG GmbH Entlastung für das Geschäftsjahr 2013. Der Jahresüberschuss nach Steuern beträgt 181,1 TEUR und wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.
74/12/2014
Die Gemeinde Großschönau stellt dem TSV Großschönau e.V. die für die Errichtung der im Sachstandsbericht beschriebenen Beachvolleyball-/ Beachsocceranlage benötigte Teilfläche des Flurstückes Nr.27/5 unentgeltlich zur Verfügung und leistet bei der Errichtung der Anlage technische und personelle Unterstützung durch den Bauhof.
1. Der Gemeinderat Großschönau stimmt dem in der Begründung genannten Antrag auf Mehrkostenförderung zur Erweiterung des Ziel 3 – Projektes „Wege des traditionellen Handwerks“ im Deutschen Damast- und Frottier-museum zu.
2. Der Gemeinderat Großschönau stimmt der Einstellung über überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben bei folgenden Haushaltsstellen zu:
252000.024210 Baumaßnahme DDFM Ziel III-Projekt – Mehrkosten	+136.500 €
252000.211010 erhöhte Zuweisung von der SAB	+106.050 €
611000.301300 erhöhtes Gewerbesteueraufkommen gegenüber Planansatz + 30.450 €
72/12/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben für die Winterschadensbeseitigung mit:
541000.422160 Ausgaben für die Winterschadensbeseitigung	+72,00 T€
541000.344160 Einnahmen aus Zuweisungen für die Winterschadensbeseitigung	+54,00 T€
611000.301300 erhöhtes Gewerbesteueraufkommen 2014	+18,00 T€
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage 1 aufgeführten Spenden.
70/12/2014
Der Gemeinderat wählt in offener Wahl (Blockabstimmung) die Besetzung des Gemeindewahlausschusses am 07.06.2015 wie folgt:
Vorsitzende Gemeindewahlausschuss - Andrea Schmied
Stellvertretende Vorsitzende - Christiana Lenk
Stellvertretende Beisitzerin - Heidrun Hockert
Beisitzer - Ralph Räder
Stellvertretender Beisitzer - Hans-Christian Wagner
Beisitzer - Daniel Seibt
Stellvertretender Beisitzer - Daniel Schwarzbach
Beisitzerin - Jutta Stöcker
Stellvertretende Beisitzerin - Aline Förster
69/12/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt und beschließt die Umsetzung der erarbeiteten LEADER-Entwicklungsstrategie für die Region „Naturpark Zittauer Gebirge“ in der Fassung vom 10.11.2014 gemäß Leistungsbild des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft.
68/12/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 1. Halbjahr 2015 entsprechend der Vorlage.
67/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Durchführung der in der Begründung zu dieser Beschlussvorlage aufgeführten Projekte zu. Die finanzielle Sicherstellung erfolgt nach dem in der Begründung vorgesehen Finanzmodell.
66/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Austritt der Gemeinde Großschönau aus der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) und beauftragt den Bürgermeister, entsprechende Schritte einzuleiten. Gleichzeitig tritt der Beschluss 07/01/2013 außer Kraft.
65/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Form
der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) in vorliegender Fassung (Anlage).
64/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Nachförderung, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH folgend, die Vergabe der Baumaßnahmen Schadensbeseitigung Augusthochwasser – Ersatzneubau Fußgängerbrücke „Am kleinen Bad“ an die Firma IBO mbH aus Ebersbach-Neugersdorf zum Angebotspreis von 90.865,54 € (brutto). Die Auftrags-erteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.
63/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Naturschutzzentrum
„Zittauer Gebirge“ gGmbH vom 27.10.2014 folgend, die Vergabe der Bauleistungen zur Gestaltung des
Naturparkgartens auf dem Gelände der ehemaligen BEWA / OT Erholungsort Waltersdorf, Los 5 – Interaktive Elemente, Sitzgruppen und Spielplatz an den Oberlausitzer Holzgestaltung e.V., Sohland zum Angebotspreis brutto von 31.582,60 €.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hebt den Beschluss Nr. 48/11/2013 auf und stimmt dem Verkauf der Liegenschaft Schulgasse 1 in 02799 Großschönau / OT Erholungsort Waltersdorf an Herrn Peter Müller, wohnhaft im Kurort Jonsdorf, zu einem Preis von 5.000,00 € zu. Zudem sind sämtliche mit dem Grunderwerb verbundenen Kosten vom Käufer zu tragen. Ferner ist ein Wegerecht zum Grundstück Dorfstraße 89 für die Gemeinde zu vereinbaren und grundbuchamtlich zu sichern. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.
61/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau hebt den Beschluss Nr. 04/01/2014 zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1065 der Gemarkung Großschönau an Herr Jost Zinke auf.
60/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, den Antrag auf Aufnahme der FF Großschönau in den Kreisfeuerwehrverband Görlitz e.V. zum 01.12.2014 zu stellen.
Anwesend: 14 + 1 / Ja-Stimmen 14 + 1
59/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestimmt den 07. Juni 2015 als Tag für die Durchführung der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Großschönau und den 28. Juni 2015 als Tag für einen etwaigen 2. Wahlgang.
58/11/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Bürgschaftsübernahme für den in 2015 aufzunehmenden Kredit der Theodor-Haebler-Vermächtnisstiftung mit einer Summe von 50.000 € im Rahmen der bereits bestehenden Gesamtbürgschaft (495.000 €) zu.
57/09/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau befürwortet den Standort für den Erinnerungsstein an die Friedliche Revolution im Herbst 1989
- an der Ev.-Luth. Kirche / Theodor-Haebler-Straße
- vor der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, an der Hauptstraße.
Abstimmungsergebnis für Variante 1:
Anwesend: 15 + 1 / Ja-Stimmen: 15
Eine Abstimmung zu Variante 2 war damit nicht mehr notwendig.
56/09/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Annahme und Vermittlung der in der Anlage 2 aufgeführten Spenden.
55/09/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung der Nachtragsangebote Nr. 1 bis 3 in Höhe von 16.876,71 € (brutto) für die Anlegung eines Naturteiches im OT Waltersdorf durch die Firma Bau GmbH Franke Hainewalde.
54/09/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt in offener Abstimmung Herrn Prof. Dr. Wolfgang Uhr und Herrn Stefan Fiedler in den Stiftungsrat der Theodor-Haebler-Vermächtnisstiftung.
53/09/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Nachtragsangebote Nr. 1 bis 3 in Höhe von 9.551,06 € und beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 4 des Loses 1 Abbrucharbeiten an die Firma URB Umwelt und Recycling Bau GmbH, Zittau zum Angebotspreis von 21.373,96 € (brutto)
52/09/2014
1.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Errichtung einer Übergangsstelle Bus / Bahn im Bereich des Bahnhofs Großschönau – östlich des Empfangsgebäudes entsprechend der erarbeiteten Vorzugsvariante und der vorgenannten Finanzierung. Ein entsprechender Zuwendungsantrag ist zu erarbeiten und einzureichen.
2.	Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Ingenieurbüro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH aus Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
51/09/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau befürwortet die vorstehend beschriebene Projektidee und beauftrag den Bürgermeister, einen Antrag nach dem Kooperationsprojekt "simply culture" aus dem Förderprogramm der Europäischen Kommission "Kreatives Europa 2014 - 2020" einzureichen. Der gemeindliche Eigenanteil in Höhe von jeweils 4 T€ wird in den jahren 2015 und 2016 in den Haushalt eingestellt.
50/09/2014
1.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf der Flurstücke 2/1 und 422/1 der Gemarkung Großschönau zu einem Preis von 2.904,00 € an den Freistaat Sachsen – Straßenbauverwaltung zu. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.
Der Gemeinderat der der Gemeinde Großschönau stimmt als Baulastträger für die Gehwege an der Hauptstraße in Großschönau der Übernahme der Flurstücke 28/1, 29/1, 35/1, 418/4, 418/5, 427/1, 431/5, 491/8, 491/11, 491/14, 492/1, 506/3, 506/13, 506/15, 506/16, 506/17, 592/1, 613/19, 647/1, 660/3, 699/1, 719/1, 723/3, 728/1, 1057/1, 1057/3, 1068/1, 1068/2, 1068/3, 1068/5, 1068/8, 1068/9, 1068/10, 1068/11, 1068/12, 1068/13, 1068/14, 1069/3, 1069/4, 1069/5, 1069/6, 1069/7 – alle der Gemarkung Großschönau und Flurstück 546/1 der Gemarkung Hainewalde vom Freistaat Sachsen mittels Antrag auf Berichtigung des Grundbuches gemäß SächsStrG zu. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt der Übertragung des gemeindeeigenen Flurstücks 1070/1 an den Freistaat Sachsen als Straßenbaulastträger mittels Antrag auf Berichtigung des Grundbuches gemäß SächsStrG zu.
2.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 2008/2 der Gemarkung Großschönau als öffentlicher Rad- und Wanderweg an den Landkreis Görlitz zu einem Preis von 0,81 €/m² zu. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.
49/08/2014
Mitglieder - Stellvertreter
Mario Suske - Hans-Georg Glathe
Daniel Seibt - Stefan Fiedler
Udo Schade - Lothar Hommel
Christin Hüttel - Petra Weigelt
Volker Hofmann - Mike Reiche
Martina Jantke - Prof.-Dr. Wolfgang Uhr
Regine Töpfer - Torsten Hänsch
Karin Szalai - Frank Feurich
48/08/2014
Hans-Georg Glathe - Mario Suske
Stefan Fiedler - Daniel Seibt
Lothar Hommel - Udo Schade
Petra Weigelt - Christin Hüttel
Mike Reiche - Volker Hofmann
Prof.-Dr. Wolfgang Uhr - Martina Jantke
Torsten Hänsch - Regine Töpfer
Frank Feurich - Karin Szalai
47/08/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestätigt die Beauftragung der Nachtragsangebote Nr. 1 in Höhe von 8.441,20 € und beschließt die Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 2 der Baumaßnahme Sanierung Jahnturn-halle – Los 10 Dachdecker- und Klempnerarbeiten an die Firma Dachdeckerei Winzen, Zittau zum Angebotspreis von 4.571,21 € (brutto).
46/08/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH Zittau folgend, die Vergabe Los 7 - Schlosserarbeiten zur Notsicherung Schloss Hainewalde - Mittelbau - an die Firma Metallbau Kratzer aus Großschönau zum Angebotspreis von 33.205,76 € (brutto).
45/08/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Abbruch Industriebrache Gerichtsstraße 1a – Los 2 Neubau Parkplatz an die Firma STK Vogt aus Großschönau zum Angebotspreis von 46.992,51 € (brutto).
44/08/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Jungmichel GmbH aus Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme zur Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 – Sanierung Stützmauer Dorfstraße 24-33 – an die Firma 1a- Meisterbau aus Leutersdorf zum Angebotspreis von 43.496,95 € (brutto).
43/08/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros AIZ Bauplanungsgesellschaft mbH Zittau folgend, die Vergabe der Baumaßnahme zur Schadensbeseitigung Augusthochwasser 2010 – Finkenhübelstraße – Wiederherstellung ungebundene Wegebefestigung des öffentlich gewidmeten Feld- und Waldweges – an die Firma STK Vogt aus Großschönau zum Angebotspreis von 20.618,54 € (brutto).
Gesetzliche Anzahl Mitglieder Gemeinderat zzgl. Bürgermeister: 18 + 1
42/07/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Großschönau in der vorliegenden Form.
41/07/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Sitzungstermine für den Gemeinderat Großschönau im 2. Halbjahr 2014 entsprechend der Vorlage.
40/07/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt folgende Personen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Allwetterbad Großschönau:
Vertreter - Stellvertreter
Frau Karin Szalai - Herr Daniel Seibt
39/07/2014
1.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau widerruft die mit Beschluss 71/12/2008 vom 22.12.2008 vorgenommene Bestellung von Bürgermeister Frank Peuker und die mit Beschluss 55/08/2009 vom 10.08.2009 vorgenommene Bestellung von Herrn Reinhold Lischke als Vertreter in den Aufsichtsrat der Trixi-Park GmbH.
2.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestimmt Herrn Frank Peuker, Bürgermeister, gemäß § 98 Abs. 2 Satz 6 SächsGemO als Vertreter der Gemeinde in den Aufsichtsrat der Trixi-Park GmbH
3.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt und bestellt Herrn Daniel Seibt als Vertreter in den Aufsichtsrat der Trixi-Park GmbH.
38/07/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt folgende Personen in den Aufsichtsrat der WWG mbH:
Herr Daniel Seibt
Herr Mario Suske
Herr Torsten Hänsch
Herr Jérome Roth
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau wählt folgende Personen in den Gemeinschaftsausschuss:
Herr Mario Suske - Herr Hans-Georg Glathe
Frau Martina Jantke - Herr Volker Hofmann
Frau Karin Szalai - Herr Frank Feurich
36/07/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Mike Reiche zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters.
35/07/2014
34/07/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau gibt der Gesellschafterversammlung der Wohnbau- und Wärmeversorgung Großschönau GmbH eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme eines Energiespardarlehens in Höhe von 146,25 T€ zur Sanierung des Mietobjektes Emil-Schiffner-Str.14.
33/06/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 5 - Tischlerarbeiten an die Firma Tischlerei Kienöl aus Bertsdorf-Hörnitz zum Angebotspreis von 50.731,37 € (brutto).
32/06/2014
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 4 - Bauleistungen an die Firma Vogt & Lischke GbR aus Großschönau zum Angebotspreis von 31.086,87 € (brutto).
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 3 - Fassade an die Firma Hoch- und Tiefbau Vass aus Großschönau zum Angebotspreis von 146.485,53 € (brutto). Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Sanierung Haus II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau, Los 2 – Dach- und Klempnerarbeiten an die Firma Lehnert Dachdecker GmbH aus Hainewalde zum Angebotspreis von 68.532,39 € (brutto).
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt unter Maßgabe der aus der Gemeinschaftsmaßnahme „Ersatzneubau / Instandsetzung Stützmauer Dr.-Külz-Str.“ resultierenden Vergabe aller Lose an denselben Bieter, die Vergabe des Loses 1 (Erneuerung / Instandsetzung Stützmauer) zum Angebotspreis von 867.251,16 € brutto und die Vergabe des Loses 2 (Neubau Schmutzwasserkanalisation) zum Angebotspreis von 110.822,47 € brutto an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde. Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Vergabe der Baumaßnahme Abbruch Industriebrache Gerichtsstraße 1a – Los 1 Abbrucharbeiten an die Firma URB Umwelt und Recycling–Bau GmbH aus Zittau zum Angebotspreis von 83.889,05 € (brutto).
1.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die 1. Änderungssatzung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Großschönau vom 26.11.2012 gemäß Anlage.
2.	Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Leiter des Spielmannzuges eine Vereinbarung abzuschließen, die die Verantwortlichkeiten des Vereins festlegen. Insbesondere die Fragen zur Beschaffung von Instrumenten, Noten usw. und deren Eigentum.
1.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, folgende Zuschüsse für 2014 auszureichen:
Jugendfeuerwehr Großschönau	400,00 €
GFC e.V.	400,00 €
Freunde und Förderer der Grundschule Großschönau e.V.	400,00 €	∑ 1200,00 €
TSV Großschönau e.V.	3.500,00 €
ASVL Waltersdorf e.V.	185,00 €
RSC Oberlausitz e.V.	250,00 €	∑ 3935,00 €
2.	Auf die Rückzahlung der ausgereichten Zuwendung in 2013 in Höhe von 200 € für den FöV FFW Waltersdorf e.V. wird verzichtet und der Übertragung nach 2014 zugestimmt. Die Abrechnung der Mittel muss bis zum 31.03.2015 erfolgen.
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. 18 + 1
1.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die Flurstücke 505/2 und 505/3 Ziegelstraße 9 in Großschönau unentgeltlich in das Eigentum der Gemeinde zu übernehmen. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Überlassungsvertrages beauftragt. Der noch offene Abwasserbeitrag wird übernommen.
2.	Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, die auf dem Flurstück 505/3 befindlichen Ruinen abzureißen. Der Bürgermeister wird beauftragt, den dafür erforderlichen Fördermittelantrag zu stellen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau billigt den von Herrn Zeibig vorgelegten Entwurf des Bebauungsplanes "Buschstraße-Nord" in Großschönau mit den Flurstücken 860/3, 861/1, 867, 870, 871, 875, 876, 880, 881/1, 881/2, 882, 883, 884 und Teilflächen der Flurstücke 857/5, 885, 862/5, 878, 879 in der Fassung vom 24.04.2014 und den zugehörigen Entwurf der Begründung und beschließt, in gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Ort und Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können. Entsprechend § 4 BauGB wird gleichzeitig die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt und der Entwurf für die Trägerbeteiligung gebilligt. Die Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden sind von der Auslegung zu benachrichtigen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des LASuV, NL Bautzen, folgend, die Vergabe der Baumaßnahmen Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer Breite Aue 25 an die STL Bau GmbH & Co. KG aus Löbau zum Angebotspreis von 416.667,90 € (brutto). Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächssisches Vergabegesetz erfolgen.
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 15 + 1 / Nein-Stimme: 1
Der Gemeinderst der Gemeinde Großschönau beschließt die Umschuldung von 2 Darlehen (Restwert 558.632,19 € bei Zinsablauf 01.04.2016 sowie 1.539.821,82 € bei Zinsablauf 30.12.2016) unter Zusammenführung zu einem Annuitätendarlehen mit Zinsbindung über 15 Jahre mit einer optionalen Sondertilgung von bis zu 250.000 € nach 10 Jahren.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau bestellt Frau Andrea Meffert, wohnhaft in 02779 Großschönau, Feldstr. 26, für die Zeit vom 01.07.2014 bis 30.06.2019 als ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Gemeinde Großschönau.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, für die Hochwassermaßnahmen der Jahresscheibe 2014 bei der SAB einen zinsverbilligten Kredit in Höhe von insgesamt 475.633,50 € aufzunehmen, und zwar in den Teilbeträgen für
Antrag 100110223 93.530,00 €
Antrag 100110226 57.177,50 €
Antrag 100121103 70.680,00 €
Antrag 100121103 a 69.120,00 €
Maßnahmen zur Schaffung von Retentionsräumen 230.000,00 €
sowie für Kanalbeu BA 9B ein Darlehen in Höhe von 126.100,00 €
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die Beibehaltung der aktuellen Elternbeiträge in den Kindertagesstätten der Gemeinde Großschönau.
Anwesend: 16 + 1 / Ja-Stimmen: 13 + 1 / Nein-Stimme: 1 / Stimmenthaltungen: 2
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die richtlinie der Gemeinde Großschönau zum Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in Umsetzung § 73 Abs. 5 SächsGemO.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro I.H.R. bauplan Zittau folgend, die Vergabe der Bauleistungen - Sanierung Jahn-Turnhalle Großschönau, Los 10 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten an die Firma Dachdeckerei Wintzen aus Zittau zum Angebotspreis 81.866,69 € inkl. 1 % Nachlass (brutto).
Abstimmungsergebbnis:
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro AIZ folgend, dieVergabe Los 1 - Bauhauptleistungen zur Notsicherung Schloss Hainewalde - Mittelbau - an die Firma Bau GmbH Vorgebirge aus Großschönau zum Angebotspreis von 142.457,16 € (brutto).
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüro Auerswald folgend, die Vergabe der Bauleistung zum Ziel 3-Projekt Wege des traditionellen Handwerks im Deutschen Damast- und Frottiermuseum Los 1 - Bauhauptleistungen an die Firma Bau GmbH Vorgebirge aus Großschönau zum Angebotspreis von 41.154,00 € (brutto).
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt dem Vergabevorschlag des LASuV, NL Bautzen, folgend, die Vergabe der Baumaßnahmen Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Erneuerung Stützmauer D.-Goldberg-Straße 29 - 31 und Erneuerung der Stützmauer D.-Goldberg-Straße 32 an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde zum Angebotspreis von 855.212,39 € (brutto). Die Auftragserteilung kann erst nach Ablauf der Bieterinformationsfrist entsprechend § 8 Sächsisches Vergabegesetz erfolgen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2014 in der vorliegenden Form mit:
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge in Höhe von 7.965.900 €
dem Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 7.909.750 €
und damit dem Gesamtergebnis im Ertragshaushalt von 61.150 €
sowie dem Finanzierungsmittelfehlbetrag im Finanzhaushalt in Höhe von 186.050 €.
Gesetzliche Anzahl Mitglieder des Gemeinderates zzgl. Bürgermeister: 18 +1
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die in der Anlage beigefügte Richtlinie.
Der Gemeindrat Großschönau beschließt, Herrn Michael Böhme in offener Wahl zum stellvertretenden Friedensrichter zu wählen.
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt den Abschluss der umfassenden Komplettsanierung des Hauses I der Pestalozzi-Grundschule Großschönau unter dem Verobehalt der Finanzierbarkeit. Die Maßnahme soll über das Förderprogramm Schulische Infrastruktur in Höhe von 303.300 € im Jahr 2014 erfolgen. Die Mittel sind ausgabeseitig im Haushaltsplan 2014 einzuplanen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Objektplanung mit dem Ingenieurbüro Auerswald aus Großschönau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
3. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die erforderliche HLS-Planung mit dem Ingenieurbüro Bettina Handschick aus Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
4. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die erforderliche Elt-Planung mit dem Ingenieurbüro elkoplan aus Zittau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt die umfassende Komplettsanierung des Hauses II der Pestalozzi-Oberschule Großschönau unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. In einem 1. Schritt soll die Umsetzung der Außenhautsanierung über das Förderprogramm Schulische Infrastruktur in Höhe von 409.800 € im Jahr 2014 erfolgen. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2014 einzuplanen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, für die Objektplanung mi dem Ingenieurbüro Auerswald aus Großschönau einen entsprechenden Planungsvertrag abzuschließen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau beschließt, dem Vergabevorschlag des IB JUngmichel folgend, die Vergabe der Baumaßnahme Schadensbeseitigung Augusthochwasser - Sanierung Stützmauer "TH.-Haebler-Straße 35 - 41" an die Firma Torsten Franke 1A Meisterbau in 02794 Leutersdorf zum Angebotspreis von 20.525,45 € (bruto).
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stellt die Jahresrechnung 2012 mit
Solleinnahmen und sollausgaben in Höhe von je 14.791.608,93 EUR
gebildeten Haushaltseinnahmeresten in Höhe von 1.327.834,89 EUR
Haushaltsausgaberesten in Höhe von 1.323.893,03 EUR
Kasseneinnahmereste im Verwaltungshaushalt von 430.973,03 EUR
Kassenausgabereste im Verwaltungshaushalt von 126.265,87 EUR
Kasseneinnahmereste im Vermögenshaushalt von 485.775,52 EUR
Kassenausgabereste im Vermögenshaushalt von 154.369,20 EUR
einer Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von 120.873,43 EUR
und einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 609.988,98 EUR
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Erwerb der Flurstücke 547/1, 548/1, 552/1 und 552/2 zu einem Preis von 2,56 €/m² sowie der unentgeltlichen Übernahme der Flurstücke 1038/8, 1038/9, 1038/10, 1038/11, 1038/18 und 1038/20 vom Landkreis Görlitz alle in der Gemarkung Großschönau, Hainewalder Straße zu. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kauf- / Überlassungsvertrages beauftragt.
2. Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Erwerb einer Teilfläche des Flurstücks 2071/2 der Gemarkung Großschönau als öffentliche Verkehrsfläche von der Erbengemeinschaft Däsler / Grohmann / Helm / Kurze / Riedel zu einem Preis von 3,00 €/m² zu. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 116 m² des Flurstücks 1065 der Gemarkung Großschönau, Neuschönauer Straße an Herrn Jost Zinke, wohnhaft in Großschönau zu einem Preis von 1.300,00 € zu. Zur Sicherung der öffentlichen Nutzung als Weg ist ein entsprechendes Wegerecht uu vereinbaren und grundbuchamtlich zu sichern. Der Bürgermeister wird mit dem Abschluss des Kaufvertrages beauftragt.
Der Gemeinderat der Gemeinde Großschönau stimmt dem Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages in der vorliegenden Fassung zu. Die beiden stellvertretenden Bürgermeisterwerden ermächtigt, den Vertrag abzuschließen.
Der Gemeinderat wählt in offenener Wahl (Blockabstimmung) die Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 25.05.2014 wie folgt:
Vorsitzende: Andrea Schmied
Stellv. Vorsitzende: Christiana Lenk
Beisitzer: Christian Wagner
Stellv. Beisitzerin: Heidrun Hockert
Beisitzer: Klaus Michel
Stellv. Beisitzerin: Aline Förster
Beisitzer: Markus Hummel
Stellv. Beisitzerin: Ulrike Kranich
Beisitzer: Ralph Räder
Stellv. Beisitzerin: Corinne Schellenberger
Der Gemeinderat nimmt den 11. Beteiligungsbericht der Gemeinde Großschönau für das Geschäftsjahr 2012 zur Kenntnis. Der 11. Beteiligungsbericht mit den Anlagen ist nach den gesetzlichen Vorschriften öffentlich auszulegen.
Anwesend: 17 + 1 / Ja-Stimmen: 16 + 1 / Nein-Stimme: 1