Source: http://www.jurablogs.com/topic/eigentum
Timestamp: 2018-02-25 02:06:28
Document Index: 309878419

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 903', '§ 21', 'EGMR', 'BGH', 'Art. 14']

EIGENTUM - JuraBlogs
Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass alles was einen Wert hat auch jemanden gehört/sich im Eigentum von jemanden befindet. Bei Sachen, also körperlichen Gegenständen im Sinne von § 90 BGB, ist das in den allermeisten Fällen auch richtig. Denn andernfalls hätte es nicht der in § 903 Satz 1 BGB wiederzufindenden Regelung bedurft, dass der Eigentümer einer Sache, soweit ...
Kai Riefenstahl / karief.com- 182 Leser - January 28, 2018 7:59am
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 165 Leser - February 22, 2018 10:00am
… Die Angeklagte wurde wegen fahrlässigen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG) zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht ging davon aus, dass sie Halterin des fraglichen Fahrzeugs gewesen ist. Hierbei beanstandet das KG, da es sich bei dem Begriff des Halters um einen Rechtsbegriff handele, dass das Amtsgericht…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 266 Leser - January 8, 2018 10:00am
… auch ein Schutz über die Grundrechte. Im Verhältnis zwischen Bürgern gelten die Grundrechte zwar in aller Regel nicht, da es sich dabei nur um Abwehrrechte gegenüber dem Staat handelt. Hier wird aber mit dem Gerichtsvollzieher und ggf. mit dem Vollstreckungsgericht ein Staatsorgan tätig. Dieses muss natürlich die Grundrechte berücksichtigen…
… Besorgte Bürger verständigten am Montag (23.10.) um kurz vor 11 Uhr die Polizei in Dormagen (NRW) und schilderten eine kuriose Begebenheit. Drei Kinder hatten an Haustüren im Ortsteil Hackenbroich geschellt und den Bewohnern einen kleinen Hund, den sie in einem bunten Trolley mit sich führten, zum Kauf angeboten. Die alarmierte…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 115 Leser - October 26, 2017 11:24am
… hat dementsprechend auch seine Berechtigung. Maßgeblicher Hintergrund ist die Ausgestaltung des Mietrechts, speziell des Wohnraummietrechts, als Mieterschutzrecht. Es geht davon aus, dass sich ein kleiner, eher schwacher Mieter und ein großer, starker Vermieter gegenüberstehen. Wie wirkt sich das in der Praxis aus? Und welche Rolle spielt das für die…
Fernsehanwaltin Mietrecht- 197 Leser - July 27, 2017 9:00am
Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 22.03.2017 - 15 W 354/16 - entschieden, dass das Grundbuchamt verlangen kann, dass ihm tr durch einen vom Nachlassgericht ausgestellten Erbschein nachgewiesen wird, wer Erbe wurde, obwohl ein notarielles Testament vorliegt. Notarielles Testament für die Grundbuchberichtigung grundsätzlich ausreichend Diese Entscheidung ruft zunächst Ve ...
Erbrecht-Blog- 113 Leser - July 13, 2017 11:21am
EGMR: Kosmas and Others v. Greece (no. 20086/13)
…The applicants are five Greek nationals, George Kosmas, his wife Kyratso Kosma and their three children, who live on the island of Skopelos. The case concerned the privileges enjoyed by monasteries in Greece relating to real estate of which they had been claiming ownership before the courts. Mr George Kosmas claims to own land…
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 41 Leser - June 30, 2017 10:13am
… Kläger, ihre Schadensersatzansprüche aus dem Unfallereignis im eigenen Namen geltend zu machen. Der Kläger verlangt nun Ersatz des über des restlichen, über die regulierten 50 % hinausgehenden Schadens. Zu Recht, wie der BGH meint. Der Kläger könne den Anspruch der Sicherungseigentümerin in gewillkürter Prozessstandschaft geltend machen. Der vom Halter…
Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Zivilrecht- 596 Leser - May 26, 2017 6:30am
… [IITR – 27.3.17] Im Vorfeld der diesjährigen CeBIT thematisierte Bundeskanzlerin Merkel in ihrem Podcast die Notwendigkeit, ein „Eigentum an Daten“ begründen zu müssen. Zitat: „Also, wir wollen ja einen digitalen europäischen Binnenmarkt schaffen. Das heißt, wir müssen möglichst vergleichbare Rechtslagen in allen europäischen Ländern haben…
… gab an, einen Schock erlitten zu haben, weil er realisiert habe, dass der Beschwerdeführer eine geladene Waffe gehabt habe und hätte schiessen können. Er habe auch etwas Angst, weil er nun wisse, dass dieser eine Waffe besitze. Er habe ein ungutes Gefühl, was dieser als nächstes tun könnte. Ein rechtfertigender Notstand scheidet somit bereits mangels…
… Einen dreisten Dieb konnten Einsatzkräfte der Bundespolizei morgens (25. Februar) im Dortmunder Hauptbahnhof festnehmen. Zuvor hatte der „Langfinger“ in der S1 einen Reisenden bestohlen. Als er später im Hauptbahnhof überprüft wurde, meldete sich ein anderer Geschädigter und erklärte, dass die Jacke des Diebes ihm gehören würde. Gegen 06:30 Uhr…
Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 232 Leser - February 28, 2017 4:20pm
…Die 1. Große Strafkammer des LG Köln hat heute in einem Verfahren gegen insgesamt acht Angeklagte Freiheitsstrafen von 2 Jahren und 7 Monaten bis zu 4 Jahren und 10 Monaten verhängt. Ausweislich der mündlichen Urteilsbegründung sieht es die Kammer als erwiesen an, dass sieben Angeklagte in den Jahren 2013 und 2014 als Bande in wechselnder […]…
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 66 Leser - January 31, 2017 10:17am
… Eigentumsgarantie, Art. 14 GG A. Schutzbereich I. Schutzgegenstand: Eigentum Eigentum = Die vom einfach Gesetzgeber zu einem bestimmten Zeitpunkt gewährten vermögenswerten Rechte. – Privatrechtliche Positionen – Öffentlich-rechtliche Positionen, soweit sie auf eigener Leistung beruhen. – Nicht geschützt ist das Vermögen als solches. II…
Juraexamen.info- 62 Leser - December 22, 2016 9:00am
…The applicant company, Sociedad Anónima del Ucieza, is a limited company founded in 1978 under Spanish law, based in Ribas de Campos (Palencia). The case concerned the company’s ownership claim over religious buildings on a plot of land which had formerly belonged to the Catholic Church and which the company purchased at a public auction…
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 35 Leser - December 20, 2016 10:20am
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