Source: https://diveos.de/agb
Timestamp: 2019-02-22 17:37:48
Document Index: 17416813

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§10', '§10', '§ 11', '§ 12', '§19', '§19', '§ 3']

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§ 1 Lieferung und Leistungen: Alle Lieferungen und Leistungen aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung Herrn Haenels sowie der Schriftform. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt durch die bei uns eingehende Bestellung des Kunden und unsere Annahme (z. B. telefonisch, per E-Mail oder durch schlüssiges Handeln) zustande. Die automatisch versendete Bestellbestätigung bedingt nicht die Annahme. Die Lieferzeit beträgt zwischen 5-6 Wochen.
§ 2 Online-Bestellungen: Herr Haenel wird eingehende Online Bestellungen unverzüglich bearbeiten und versenden. Liefertermine sind unverbindlich, sofern Sie nicht schriftlich vereinbart wurden.
§ 3 Sonderanfertigungen: Da keine TV-Wände gelagert werden, wird jede TV-Wand nach den Wünschen des Kunden hergestellt. Hierbei handelt sich um Sonderanfertigungen. Sonderanfertigungen, also Arbeiten nach Wünschen bzw. Vorgaben des Kunden, sind generell vom Umtausch ausgeschlossen. Jede, mit dem Konfigurator erstellte Bestellung ist eine Sonderanfertigung für den Kunden.
§ 4 Transport: Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen und Herrn Haenel ebenfalls zu informieren.
§ 5 Rechnung und Zahlungen: Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, es sei denn es wurden abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart. Offene Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Herr Haenel berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Beanstandungen: Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird Herr Haenel nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware in sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreifeerklärung auf den Auftraggeber über. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung verpflichtet. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Geringe Abweichungen in Farbton, Form und Position sind fertigungstechnisch bedingt und deshalb kein Grund für Beanstandungen. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen und dem Endprodukt.
§ 7 Kaufgegenstand und Eigentumsverhältnisse: Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum Herr Haenels. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemässen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
§ 8 Nichtabnahme der Ware: Bestellte und nicht abgenommene Ware berechtigen Herrn Haenel zur Kündigung des Vertrages sowie zur Berechtigung eines Schadenersatzanspruches in Höhe von 20 % des Bestellwertes und Bearbeitungskosten in Höhe von 12,78 EURO. Ein Schadenersatzanspruch kommt auch dann zum tragen, wenn der Besteller nicht innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist schriftlich vom Kaufvertrag zurücktritt. Ein Kaufvertrag kommt beim Absenden der Online Bestellung zustande. Der Besteller akzeptiert die AGB- Bestellbedingungen mit dem Absenden der Bestellung.
§ 9 Elektronische Datenspeicherung: Herr Haenel ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Weitergabe an Dritte personenbezogener Daten wird nicht vollzogen. §10 Haftungsausschluss Für Übermittlungsfehler z.B. Daten, Uhrzeit, Aufmaßfehler, Montagefehler, Montageverzug, etc. ist Herr Haenel nicht haftbar oder Schadenersatzpflichtig. Sie gehen auf den Vertragspartner oder Subunternehmer über.
§10 Haftungsausschluss: Für Übermittlungsfehler z.B. Daten, Uhrzeit, Aufmaßfehler, Montagefehler, Montageverzug, etc. ist Herr Haenel nicht haftbar oder Schadenersatzpflichtig. Sie gehen auf den Vertragspartner oder Subunternehmer über.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht: Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen einschließlich Scheckklagen sowie sämtlicher sich ergebender Streitigkeiten ist der Sitz Herrn Haenels. Herr Haenel ist berechtigt, gegen den Vertragspartner Klage an dessen Gerichtstand zu führen.
§ 12 Salvatorische Klauseln: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Alle Verkaufspreise sind in EURO ohne Mehrwertsteuer angegeben. Herr Haenel darf keine Umsatzsteuer ausweisen. Kleinunternehmer-Regelung §19UStG. Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen sind vorbehalten. Verbraucherhinweise gem. Fernabsatzbestimmungen Bei einer Warenbestellung per E- Mail / Telefon / Fax oder Brief, die weder ihre gewerbliche noch selbständige Tätigkeit betrifft, beachten Sie bitte folgende gesetzlich vorgeschriebene Hinweise.
2. Die angegebenen Produktpreise sind ohne Umsatzsteuerausweis, §19UStG.
4. Der Kaufvertrag wird mit Absenden der Bestellung und Erhalt der Ware wirksam, unsere AGB- Lieferbedingungen sowie Verbraucherhinweise müssen vor Abschluss des Bestellvorgang akzeptiert werden, andernfalls ist eine Bestellung nicht möglich.
5. Bitte beachten Sie das Sonderanfertigungen (AGB § 3) von der Rückgabe ausgeschlossen sind und Ihr Rückgaberecht automatisch erlischt, sofern die von uns angebrachten Etiketten entfernt werden.