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Timestamp: 2016-10-28 04:43:24
Document Index: 177957794

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 90', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 66']

5A_1006/2014 (06.03.2015)
5A_1006/2014 � � Urteil vom 6. M�rz 2015
Mit Scheidungsurteil vom 25. Januar 2012 wurde A.________ vom Bezirksgericht Lenzburg zu einer g�terrechtlichen Zahlung von Fr. 177'686.-- an B.________ verpflichtet. Mit Urteil vom 28. M�rz 2014 setzte das Obergericht des Kantons Aargau die aus G�terrecht geschuldete Leistung auf Fr. 242'177.15 fest.
�Dagegen erhob A.________ am 26. Mai 2014 Beschwerde beim Bundesgericht mit dem Begehren, er sei aus G�terrecht zu einem Betrag von Fr. 142'177.15 zu verurteilen (Verfahren 5A_437/2014). B.________ widersetzte sich mit Stellungnahme von 10. Juni 2014 dem Gesuch von A.________ um aufschiebende Wirkung und verlangte eventualiter eine Sicherheitsleistung von Fr. 252'057.15 (g�terrechtliche Leistung gem�ss obergerichtlichem Urteil zzgl. Gerichts- und Parteikostenersatz). Mit Pr�sidialverf�gung vom 12. Juni 2014 wurde in Erw�gung, dass es sich zur Aufrechterhaltung des bestehenden Zustandes w�hrend des bundesgerichtlichen Verfahrens rechtfertige, der Beschwerde mit Bezug auf die g�terrechtliche Forderung die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung im Sinn der Erw�gungen zuerkannt. Mit Urteil vom 10. Dezember 2014 wies das Bundesgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Zwischenzeitlich hatte B.________ am 20. Mai 2014 beim Bezirksgericht Lenzburg ein Arrestbegehren �ber Fr. 252'047.15 nebst Zins von 5 % seit 15. April 2014 gestellt. Am 21. Mai 2014 erliess das Bezirksgericht einen betreffenden Arrestbefehl.
�Mit Entscheid vom 3. Oktober 2014 hiess das Bezirksgericht Lenzburg die Arresteinsprache von A.________ teilweise gut und verf�gte, dass der Arrestbefehl im Umfang von Fr. 142'177.15 bestehen bleibe. Es erwog, dass A.________ im Rahmen des Scheidungsverfahrens vor Bundesgericht eine Festsetzung der g�terrechtlichen Leistung auf Fr. 142'177.15 verlangt habe; mithin habe er das einen h�heren Betrag zusprechende obergerichtliche Urteil in diesem Umfang nicht angefochten und es sei deshalb im betreffenden Umfang rechtskr�ftig und vollstreckbar geworden.
�Mit Entscheid vom 11. Dezember 2014 hob das Obergericht des Kantons Aargau den Arrest in Gutheissung der Arresteinsprache auf. Es erwog, das Bundesgericht habe der Beschwerde pr�sidialiter die aufschiebende Wirkung "im Sinn der Erw�gungen" erteilt und diesen sei nicht zu entnehmen, dass sich die aufschiebende Wirkung nur auf den angefochtenen Teil der g�terrechtlichen Forderung beziehe; vielmehr habe es erwogen, dass es sich zur Aufrechterhaltung des bestehenden Zustandes rechtfertige, der Beschwerde "mit Bezug auf die g�terrechtliche Forderung" die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
Gegen den obergerichtlichen Arresteinspracheentscheid hat B.________ am 23. Dezember 2014 eine Beschwerde eingereicht mit dem Begehren um dessen Aufhebung und Abweisung der Beschwerde des Einsprechers, eventualiter um R�ckweisung der Sache an das Obergericht. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
�Die gegen den oberinstanzlichen Rechts�ffnungsentscheid erhobene Beschwerde von B.________ bildet Gegenstand des parallelen Dossiers Nr. 5A_1005/2014.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Arresteinspracheentscheid mit Fr. 30'000.-- �bersteigendem Streitwert; die Beschwerde in Zivilsachen ist somit gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 1 lit. b, Art. 75 Abs. 1 und Art. 90 BGG). Arresteinspracheentscheide sind Entscheide �ber vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG; demnach kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234). Hierf�r gilt im �brigen das strenge R�geprinzip gem�ss Art. 106 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht pr�ft in diesem Bereich nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte, sondern macht in appellatorischer Weise eine Bundesrechtsverletzung geltend, indem sie eine Verletzung von Art. 80 und 271 SchKG behauptet (Beschwerde S. 3 unten sowie S. 8 oben). Mangels tauglicher R�gen kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.