Source: https://ol.wittich.de/titel/429/ausgabe/26/2020/artikel/00000000000022479370-OL-429-2020-26-26-0
Timestamp: 2020-07-16 16:46:55
Document Index: 43721817

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 3']

Die 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Ems findet statt am Dienstag, dem 30.06.2020, um 18:00 Uhr, in der "Turnhalle Sportanlage Insel Silberau", Insel Silberau 11-13, Bad Ems.
Information über Eilentscheidungen
3.1 Tourismusbeitrag 2020 - Handhabung Corona-Pandemie
Bebauungsplanentwurf "An der Wipsch" - Teil Ost - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;
hier: Würdigung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und/oder Bedenken.
Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Wipsch" - Teil Ost - 2. Änderung - der Stadt Bad Ems;
Bebauungsplan "Auf der Hardt" der Stadt Bad Ems;
hier: Aufstellungsbeschluss zum Verfahren der 4. Änderung des o. a. Bebauungsplanes gemäß den §§ 2. ff Baugesetzbuch (BauGB)
Bebauungsplanentwurf "Auf der Hardt" - 4. Änderung - der Stadt Bad Ems;
1. Zustimmung zur vorgelegten Planung;
2. Beschluss auf Verzicht einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB als gemeinsames Verfahren.
8.1 Antrag auf Baugenehmigung
Vorhaben: Neubau von 119 Stellplätzen
Gemarkung: Bad Ems, Auf der Pütz
Flur: 107, Flurstück: 4/6
8.2 Antrag auf Baugenehmigung
Vorhaben: Aufstellen von Werbeanlagen für einen Lebensmitteldiscounter
Gemarkung: Bad Ems, Arzbacher Straße 73
Flur: 65, Flurstück: 46/3
8.3 Antrag auf Baugenehmigung
Vorhaben: Umbau der vorhandenen Scheune zu Wohnzwecken
Gemarkung: Bad Ems, Marktstraße 52
Flur: 101, Flurstück: 8
8.4 Antrag auf Bauvorbescheid
Gemarkung: Bad Ems, Forsthaus Eichwald
Flur: 61, Flurstücke: 80 - 83
8.5 Antrag auf Baugenehmigung
Vorhaben: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Arztpraxis
Gemarkung: Bad Ems, Wipsch
Flur: 98, Flurstücke: 13/1, 14/1, 16/4, 26/1, 26/2, 48/18, 48/21 und Teilfläche von 48/27
8.6 Antrag auf Bauvorbescheid
Vorhaben: Errichtung eines Holzferienhauses
Gemarkung: Bad Ems
Flur: 99, Flurstück: 21
8.7 Erweiterung der Verkaufsfläche eines Einzelhandelsbetriebes im Gewerbegebiet "An den Weiden" in der Ortsgemeinde Singhofen
Mitgliedschaft der Stadt Bad Ems in der European Historic Thermal Towns Assocication (EHTTA)
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungssatzung) und Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Bad Ems
hier: Änderung der Anlagen zu vorbezeichneten Satzungen
12.1 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen;
Genehmigung von über das Ende des Haushaltsjahres 2019 hinaus geltender Haushaltsermächtigungen
12.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 und Vortrag des Jahresüberschusses auf neue Rechnung
12.3 Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten
Haushaltsangelegenheiten - vorsorglich -
15.1 Beschaffung eines UVV-Schleppers für die waldbesitzenden Gemeinden der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau
Vertragsangelegenheiten - vorsorglich -
17.1 Entfernung der Poller Einmündungsbereich Arzbacher Straße/Eisenbach/Am Fahnenberg
Umweltangelegenheiten - vorsorglich -
Neubau einer Kindertagesstätte / Kindertagesstättenangelegenheiten
20.1 Antrag der FDP vom 16.06.2020 Selfie Sticker in der Stadt Bad Ems
20.2 Antrag der FDP vom 16.06.2020 Möglichkeit eines Datenaustausches
20.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2020 Halteverbotsschild Am alten Rathaus
20.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2020 Vogelschutzanfrage Wien
20.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2020 Durchfahrtsverbot auf der Bismarckhöhe
Bauangelegenheiten - vorsorglich -
Verkehrsangelegenheiten - vorsorglich -
Tourismusangelegenheiten - vorsorglich -
Friedhofsangelegenheiten - vorsorglich -
Auftragsvergaben- vorsorglich -
Bad Ems, 18.06.2020 — Oliver Krügel, Stadtbürgermeister