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Timestamp: 2016-10-24 20:14:44
Document Index: 24742114

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 98', 'Art. 76', 'Art. 98', 'Art. 75', 'Art. 36', 'Art. 36', 'Art. 90', 'Art. 32', 'Art. 156', 'Art. 159']

Beschwerdef�hrer, alle vier vertreten durch Rechtsanwalt Martin Buchli,
Gemeinde Flims, 7017 Flims Dorf, vertreten durch Rechtsanwalt Gion J. Sch�fer,
E.________ ist Eigent�mer der Parzellen Nrn. 24 (Nebenhaus) und 26 (Haupthaus) in Flims Dorf. Die beiden Wohngeb�ude sind mit einer Holzlaube verbunden, welche �ber die Strassenparzelle Nr. 29 f�hrt. Die Ein- und Ausfahrt zum Grundst�ck Nr. 29 erfolgt �ber die Gemeindestrasse und wurde seit jeher zu landwirtschaftlichen Zwecken durch die hinter liegenden Grundeigent�mer und Stallbesitzer genutzt. An der im Miteigentum stehenden Strassenparzelle Nr. 29 sind zu je 1/6 E.________ selber, die Erben F.________ (ca. 40 Erben, darunter u.a. B.________, die Eigent�merin der Parzelle Nr. 30), die Erben C.________ (4 Erben - zu 1/2 Miteigent�mer der Parzelle Nr. 31), D.________ als Eigent�merin der Parzellen Nrn. 27 und 28 sowie G.________ und A.________ (1/2 Miteigent�mer der Parzelle Nr. 31) dinglich berechtigt.
Am 6. Februar 2006 bewilligte die Gemeinde dem E.________ den Bau einer Schutzmauer an das Nebengeb�ude auf Parzelle Nr. 24, unmittelbar neben der Strassenparzelle Nr. 29. Gleichzeitig wies sie eine Einsprache der Miteigent�mer von Nr. 29 ab. Letztere hatten die geplante Mauer als unzumutbare Verengung der Wegeinfahrt erachtet.
Dagegen erhoben die Einsprecher Rekurs beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden. Sie brachten sinngem�ss vor, der Bauherr habe bereits 1989/1990 das Nebengeb�ude auf Parzelle Nr. 24 umgebaut und dabei eine Schutzmauer samt Randsteinen beidseits der engen Wegzufahrt erstellt. W�rde die Schutzmauer verbreitert, ginge damit eine weitere Verengung der bereits heute schmalen Ein- und Ausfahrt einher, was ihnen nicht zuzumuten sei.
Mit Eingabe vom 4. September 2006 erheben A.________, B.________, die Erben C.________ und D.________ staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Sie verlangen dessen Aufhebung und begr�nden dies mit einer Verletzung des Willk�rverbots und des rechtlichen Geh�rs.
E.________ als Bauherr und privater Beschwerdegegner schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die Gemeinde Flims und das Verwaltungsgericht beantragen jeweils, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Zus�tzlich verweist das Verwaltungsgericht auf den angefochtenen Entscheid.
Weil die angefochtene Entscheidung vor Inkrafttreten des Bundesgesetzes �ber das Bundesgericht (BGG, SR 173.110), also vor dem 1. Januar 2007 (AS 2006, 1242), ergangen ist, untersteht die Beschwerde noch dem Bundesrechtspflegegesetz vom 16. Dezember 1943 (OG; siehe Art. 132 Abs. 1 BGG).
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid (Art. 86 OG). Die Beschwerdef�hrer richten sich gegen die Baubewilligung f�r die umstrittene Mauer auf Parzelle Nr. 24. Nachbarn sind zur Beschwerde gegen die Erteilung einer Baubewilligung legitimiert, sofern sie die willk�rliche Anwendung von nachbarsch�tzenden Normen geltend machen, sich im Schutzbereich dieser Vorschriften befinden und durch die behaupteten widerrechtlichen Auswirkungen der Bauten betroffen werden; zudem k�nnen sie trotz fehlender Legitimation in der Sache die Verletzung von Verfahrensvorschriften r�gen, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 125 II 440 E. 1c S. 442 f.; 119 Ia 362 E. 1b S. 364 f.; 118 Ia 232 E. 1a S. 234).
1.2 Die Grundst�cke der Beschwerdef�hrer grenzen unmittelbar an die Strassenparzelle Nr. 29, welche - gem�ss den Vorbringen der Beschwerdef�hrer - Erschliessungszwecken dient. Zudem steht das Strassengrundst�ck im Miteigentum der Beschwerdef�hrer (zur Stellung von B.________ sogleich E. 2 hiernach) und des Beschwerdegegners. Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die umstrittene Mauer auf Parzelle Nr. 24 f�hre zu einer unzul�ssigen Verengung der Strasse, wodurch die Zufahrt praktisch verunm�glicht w�rde. Dazu berufen sie sich sinngem�ss auf eine willk�rliche Anwendung kantonalen und kommunalen Rechts, auf Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung sowie auf eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Sie sind demnach zur Erhebung der staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG). Auf die im �brigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich einzutreten.
Soweit die Beschwerdef�hrer in allgemeiner Weise ausf�hren, das Verwaltungsgericht sei zu Unrecht nicht auf die Beschwerde von B.________ eingetreten, wird aus der Beschwerdeschrift nicht klar ersichtlich, ob es sich hierbei um eine antragsbezogene R�ge handelt. Wie es sich damit verh�lt, mag aber mit Blick auf den Prozessausgang offen bleiben.
Die Beschwerdef�hrer machen unter anderem eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs geltend. Das Verwaltungsgericht habe die Einw�nde der ungen�genden Erschliessung der hinterliegenden Parzellen ebenso wenig gepr�ft wie die Vorbringen zur Verletzung von �sthetikvorschriften.
3.1 Der Anspruch auf Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs ist nach feststehender Rechtsprechung formeller Natur, mit der Folge, dass seine Verletzung grunds�tzlich zur Aufhebung des mit dem Verfahrensmangel behafteten Entscheids f�hrt (vgl. statt vieler: BGE 126 I 19 E. 2d/bb S. 24 mit Hinweis). Diese R�ge ist darum vorab zu pr�fen.
3.2 Aus dem Gebot der Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV folgt der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen und Vorbringen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 120 Ib 379 E. 3b S. 383; 106 la 161 E. 2b S. 162, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt vor, wenn eine Beh�rde auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie auf Grund der bereits abgenommenen Beweise ihre �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass ihre �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 124 I 208 E. 4a S. 211; 122 II 464 E. 4a S. 469, je mit Hinweisen). Die Begr�ndungspflicht und der Anspruch auf Begr�ndung sind nicht bereits dadurch verletzt, dass sich die urteilende Beh�rde nicht mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Punkte beschr�nken (vgl. BGE 126 I 97 E. 2b S. 102; 124 II 146 E. 2a S. 149; 124 V 180 E. 1a S. 181; 123 I 31 E. 2c S. 34; 121 I 54 E. 2c S. 57, je mit Hinweisen).
3.3 Die Beschwerdef�hrer verkennen in ihrer Argumentation, dass vorliegend einzig zu beurteilen war, ob die umstrittene Mauer den Bauvorschriften gen�gt. Die Frage, ob die hinterliegenden Parzellen gen�gend erschlossen sind, beziehungsweise ob deren gen�gende Erschliessung gew�hrleistet ist, war nicht Verfahrensgegenstand. Im �brigen hat sich das Verwaltungsgericht sehr wohl mit dieser Problematik auseinandergesetzt und in Erw�gung gezogen, die Erschliessung der hinterliegenden, heute noch landwirtschaftlich genutzten Grundst�cke erfolge schon bisher alternativ sowohl �ber die Parzelle Nr. 29 im Westen als auch �ber die Gemeindestrasse im S�den. An der Erschliessungssituation �ndere das geplante Bauprojekt gar nichts.
3.4 Auch zu den �sthetikvorschriften hat sich das Verwaltungsgericht ausdr�cklich ge�ussert. Es hat festgestellt, sofern im Weiteren bau�sthetische sowie gestalterische Bedenken gegen�ber dem neuen Mauerwerk angemeldet worden seien, k�nne diesen Argumenten nicht gefolgt werden, weil die kommunale Baubeh�rde die erforderlichen Auflagen und Bedingungen im angefochtenen Bauentscheid bereits erlassen habe. Dabei habe sie ihr weites Ermessen weder missbraucht noch willk�rlich angewendet (E. 2b S. 7 des angefochtenen Entscheids). Zusammenfassend h�lt das Verwaltungsgericht denn auch fest, es seien keine Verletzungen des �ffentlichen Bau- und Planungsrechts durch die projektierte Schutzmauer auf der Parzelle Nr. 24 erkennbar, die eine Baubewilligung als rechtswidrig oder unverh�ltnism�ssig h�tten erscheinen lassen.
3.5 Ist das Verwaltungsgericht bei der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts zu einem anderen Schluss gelangt als die Beschwerdef�hrer, ist darin keine Geh�rsverletzung zu erblicken. Die diesbez�glichen R�gen sind abzuweisen.
Weiter werfen die Beschwerdef�hrer dem Verwaltungsgericht vor, in Willk�r verfallen zu sein, weil es tatsachwidrig davon ausgehe, dass eine Verengung der ohnehin schon schmalen Zufahrt in die Strassenparzelle 29 zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit f�hre. Nicht den Tatsachen entspreche auch die Feststellung, wonach die Grundst�cke der Beschwerdef�hrer auch anders als �ber Parzelle Nr. 29 erschlossen werden k�nnten. Weiter habe das Verwaltungsgericht willk�rlich festgestellt, bei der an das Geb�ude angebauten Schutzmauer handle es sich um eine Einfriedung, obwohl diese nicht im Geringsten einen solchen Zweck zu erf�llen verm�ge. Das erhaltenswerte Geb�ude werde bereits durch die bestehende Mauer und die Randsteine gesch�tzt. Zudem habe das Verwaltungsgericht in willk�rlicher Weise die Verletzung von Gestaltungsvorschriften verneint.
4.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verf�llt eine Beh�rde in Willk�r, wenn sie ihrem Entscheid Tatsachenfeststellungen zugrunde legt, die mit den Akten in klarem Widerspruch stehen. Im Bereich der Beweisw�rdigung besitzt der Richter allerdings einen weiten Ermessensspielraum. Eine Sachverhaltsfeststellung ist dann willk�rlich, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Willk�r liegt sodann vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheides, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 129 I 173 E. 3.1 S. 178; 127 I 38 E. 2a S. 41, 54 E. 2b S. 56, je mit Hinweisen).
4.2.1 Vorliegend hat das Verwaltungsgericht - nach einem Augenschein vor Ort - zun�chst in Erw�gung gezogen, materiell sei auf Art. 76 Abs. 2 des Raumplanungsgesetzes f�r den Kanton Graub�nden vom 6. Dezember 2004 (KRG/GR; BR 801.100) abzustellen, wonach freistehende Mauern, hinterf�llte Mauern (Futtermauern), B�schungen und dergleichen an der Grenze errichtet werden d�rfen, sofern sie nicht h�her als 1 m sind. �berschreiten sie die H�he von 1 m, haben sie einen Grenzabstand im Ausmass der Mehrh�he, jedoch von maximal 2.5 m einzuhalten. Pr�zisierend werde in Art. 98 Abs. 1 des Gemeindebaugesetzes aus dem Jahr 2003 (BG) bestimmt, dass Einfriedungen und St�tzmauern l�ngs �ffentlichem Eigentum und l�ngs �ffentlichen und privaten Verkehrsanlagen die Verkehrssicherheit sowie das Orts-, Strassen- und Landschaftsbild nicht beeintr�chtigen und eine H�he von 1.2 m nicht �bersteigen d�rfen. Bei B�schungen, Abgrabungen und St�tzmauern gegen�ber �ffentlichem Eigentum ist ein Abstand von 0.5 m von der Grenze einzuhalten; die Neigung darf 1:1 nicht �bersteigen.
Im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen h�lt das Verwaltungsgericht sinngem�ss fest, die geplante St�tzmauer werde ausschliesslich auf das Grundst�ck Nr. 24 des Beschwerdegegners zu stehen kommen. Die private Strassenparzelle Nr. 29 werde dadurch nicht ber�hrt und namentlich nicht verschm�lert oder verengt. Weiter habe der Augenschein best�tigt, dass die zu Schutzzwecken beabsichtigte, 33-35 cm breite und 0.6 m hohe Trockenmauer entlang der Grenze auf Parzelle Nr. 24 keineswegs als Geb�udebestandteil zum unmittelbar daran anschliessenden Holzhaus betrachtet werden k�nne, da das Mauerwerk weder funktional noch baustatisch irgendeine Bedeutung oder Verbindung zum Nebengeb�ude aufweise. Vielmehr solle jener Mauer eine verbesserte Schutz- und Abwehrfunktion im Vergleich zur bisherigen Betonmauer samt ca. 30 cm hoher Randsteine zukommen. Die letztgenannten Vorkehren h�tten sich im Verlaufe der Jahrzehnte offensichtlich als zu wenig sicher und zweckm�ssig erwiesen, um das als erhaltenswert eingestufte Holzgeb�ude auf Parzelle Nr. 24 wirksam vor Sachbesch�digungen durch zu breite oder zu hohe Motorfahrzeuge auf der Strassenparzelle Nr. 29 zu sch�tzen. M�sse die geplante Schutzmauer aber als Einfriedung respektive St�tzmauer im Sinne von Art. 76 Abs. 2 KRG/GR und Art. 98 Abs. 1 BG qualifiziert werden, so sei ebenso klar, dass die sonst �blichen Grenz-, Geb�ude- oder Strassenabst�nde von 2.5 m bzw. 5 m im konkreten Fall keine Anwendung f�nden. Die diesbez�glichen Einw�nde wegen einer Abstandsverletzung nach Art. 75 Abs. 1 und 2 KRG/GR und Art. 36 Abs. 2 (recte Abs. 3) BG gingen deshalb von vornherein an der Sache vorbei.
4.2.2 Wie gesehen (E. 3.3 hiervor) setzt sich das Verwaltungsgericht auch mit den �sthetikvorschriften auseinander, indem es diesbez�glich eine rechtswidrige W�rdigung durch die Baubeh�rde verneint. Im �brigen geht es davon aus, dass durch den Wegfall bzw. den Ersatz der auf der linken Seite vorhandenen Randsteine durch die neue Schutzmauer beim Ein- und Ausfahrtsbereich zu Parzelle Nr. 29 mit einer Verbesserung der bisherigen Zufahrtsverh�ltnisse gerechnet werden d�rfe, da die solit�ren Randsteine wegen ihrer geringen H�he von den Fahrzeuglenkern kaum erkennbar gewesen seien. Im Gegensatz dazu werde die neu durchgehende Schutzmauer mit doppelter H�he ohne Zweifel gut sichtbar sein und die dort zirkulierenden Automobilisten auf Parzelle Nr. 29 nicht mehr zu allf�lligen Fehleinsch�tzungen in Bezug auf die tats�chliche Fahrbahnbreite oder die vorhandene Man�vrierfl�che verleiten. Was den k�nftigen Gebrauch der Strassenparzelle Nr. 29 mit landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen und Ger�ten anbelange, so sei am Augenschein klar geworden, dass besonders die wegen des "Holzlaubengangs" (oberirdisches Verbindungsst�ck zwischen den Parzellen Nrn. 24 und 26) begrenzte Durchfahrtsh�he in der Vergangenheit zu Schwierigkeiten und Behinderungen gef�hrt haben d�rfte. Gerade jene Fahrbeschr�nkung werde durch den Mauernbau auf Parzelle Nr. 24 aber nicht ber�hrt und erst recht nicht beseitigt. Bisher h�tten sich die hinterliegenden Grundst�ckeigent�mer und Stallbesitzer offenbar selbst damit beholfen, von S�den via Gemeindestrasse bzw. von unten her zu ihren nahe gelegenen Parzellen Nrn. 27, 28, 29, 30 und 31 zu gelangen.
4.3 Mit Blick auf die Akten und die darin enthaltenen Pl�ne sowie die dem Augenscheinprotokoll beiliegenden Fotografien ist diese W�rdigung des Verwaltungsgerichts mitnichten als willk�rlich zu bezeichnen. Im Gegenteil kann ihr vollumf�nglich gefolgt werden (Art. 36a Abs. 3 OG). Die Beschwerdef�hrer legen denn auch nicht rechtsgen�glich dar, inwiefern die Feststellungen im angefochtenen Entscheid zur tats�chlichen Situation in krassem Widerspruch stehen sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG). Zwar ist den Beschwerdef�hrern zuzugestehen, dass die Parzelle Nr. 28 nicht von S�den her erschliessbar ist; im Ergebnis ist die Beurteilung des Verwaltungsgerichts jedoch schl�ssig und nachvollziehbar. Nicht zu �berzeugen verm�gen die Beschwerdef�hrer, wenn sie behaupten, das Projekt des Beschwerdegegners f�hre zu einer Beschr�nkung des verf�gbaren und befahrbaren Bodens: Die Mauer kommt vollst�ndig auf die Parzelle Nr. 24 zu stehen, deren Eigent�mer der Beschwerdegegner ist. Diese Parzelle steht den Strassenben�tzern bereits heute nicht als Man�vrierfl�che zur Verf�gung.
Was die gestalterischen Belange angeht, hat das Verwaltungsgericht auf die am 6. Februar 2006 erteilte Baubewilligung verwiesen, in welcher gest�tzt auf Art. 32 und 67 BG verf�gt wurde, die Schutzmauer sei gleich hoch auszuf�hren wie die Sockelmauer des bestehenden Geb�udes. Dem Verwaltungsgericht ist kein Vorwurf von Willk�r zu machen, wenn es dieses Vorgehen der Baubeh�rde als gen�gend erachtet und deren weitem Ermessen in Bezug auf �sthetische Vorgaben Rechnung getragen hat. Hinzu kommt, dass die Beschwerdef�hrer nicht darlegen, inwiefern die geplante Mauer nicht ins Ortsbild passen soll. Sie beschr�nken sich auf appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, welche im Rahmen der Willk�rbeschwerde nicht zu h�ren ist.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese haben gem�ss bundesgerichtlicher Praxis der Gemeinde Flims als Gemeinde mit weniger als 10'000 Einwohnern f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung zu entrichten. Der private Beschwerdegegner hat sich vor Bundesgericht nicht anwaltlich vertreten lassen, weshalb ihm keine Parteientsch�digung zuzusprechen ist (Art. 159 Abs. 2 OG).
Die Beschwerdef�hrer haben die Gemeinde Flims f�r das bundesgerichtliche Verfahren unter solidarischer Haftbarkeit mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Flims und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 4. Kammer, schriftlich mitgeteilt.