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Timestamp: 2016-10-25 21:04:33
Document Index: 163019342

Matched Legal Cases: ['Art. 57', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 125', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 156']

Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 31. Mai 2005.
Mit Urteil vom 12. Juli 2002 schied das Bezirksgericht Winterthur die Ehe zwischen den Parteien. Es stellte die Kinder A.________, 1985, und B.________, 1986, unter die elterliche Sorge der Beklagten. Sodann verpflichtete es den Kl�ger u.a. zu Kinderalimenten von je Fr. 750.-- sowie zu Unterhaltsbeitr�gen an die Beklagte von Fr. 2'070.-- bis Juni 2005, von Fr. 1'070.-- bis Februar 2010 und von Fr. 500.-- bis Dezember 2018.
Mit Bezug auf den nachehelichen Unterhalt erhoben beide Parteien kantonale Berufung. In seinem Urteil vom 31. Mai 2005 erkl�rte das Obergericht des Kantons Z�rich die Anordnung von Kinderalimenten im Rahmen des Scheidungsverfahrens infolge Vollj�hrigkeit der Kinder als gegenstandslos, und es verurteilte den Kl�ger zu nachehelichen Unterhaltsbeitr�gen von Fr. 1'800.-- bis Dezember 2018.
Gegen das Urteil des Obergerichts hat der Kl�ger am 1. September 2005 die vorliegend zu behandelnde Berufung erhoben mit den Begehren um Festsetzung der nachehelichen Unterhaltsbeitr�ge auf Fr. 700.--, befristet bis August 2006, sowie um unentgeltliche Rechtspflege. Es wurde keine Berufungsantwort eingeholt.
Gegen das Urteil des Obergerichts hat der Kl�ger sodann kantonale Nichtigkeitsbeschwerde eingereicht, welche das Kassationsgericht des Kantons Z�rich mit Beschluss vom 24. Mai 2006 abwies, soweit es darauf eintrat. Dagegen hat der Kl�ger am 11. Juli 2006 staatsrechtliche Beschwerde erhoben (5P.304/2006).
Wird das obergerichtliche Sachurteil mit eidgen�ssischer Berufung und der in der selben Sache ergangene kassationsgerichtliche Beschluss mit staatsrechtlicher Beschwerde angefochten, so gilt Art. 57 Abs. 5 OG (Messmer/Imboden, Die eidgen�ssischen Rechtsmittel in Zivilsachen, Z�rich 1992, S. 148 Anm. 12). Danach wird die Entscheidung �ber die Berufung in der Regel bis zur Erledigung der staatsrechtlichen Beschwerde ausgesetzt.
Von diesem Grundsatz ist abzuweichen, wenn der Entscheid �ber die staatsrechtliche Beschwerde keinen Einfluss auf die Behandlung des andern Rechtsmittels hat (BGE 122 I 81 E. 1 S. 83). Das trifft nach der Praxis etwa dann zu, wenn die Berufung unabh�ngig vom Ausgang des Beschwerdeverfahrens gutzuheissen ist oder wenn im Fall der Abweisung sich aus dem Berufungsentscheid ergibt, dass ein praktisches Interesse an einem Beschwerdeentscheid fehlen w�rde.
Dies ist vorliegend der Fall: Die Frage, ob die Beklagte mit einer Vollzeitt�tigkeit mehr zu verdienen verm�chte, ist angesichts der hierzu gemachten Feststellungen des Obergerichts als Tatfrage zu betrachten. An der Beurteilung der R�gen des Kl�gers in der konnexen staatsrechtlichen Beschwerde besteht jedoch kein Interesse, wenn der Beklagten ein Stellen- bzw. Berufswechsel ohnehin nicht zuzumuten ist. Weil es sich bei der Frage der Zumutbarkeit um eine Rechtsfrage handelt (E. 3.3 hiernach) und sie in der vorliegenden Berufung aufgeworfen wird, rechtfertigt es sich nach dem Gesagten, diese ausnahmsweise vorweg zu behandeln.
In materieller Hinsicht ist vorab zu bemerken, dass der Richter bei der Beurteilung des nachehelichen Unterhaltes in mehrfacher Hinsicht auf sein Ermessen (Art. 4 ZGB) verwiesen ist; so kommt ihm in Anwendung von Art. 125 ZGB sowohl bei der Bestimmung des geb�hrenden Unterhalts als auch bei der Beurteilung, ob es den Ehegatten zumutbar ist, hierf�r selbst aufzukommen, sowie bei der allf�lligen Festsetzung eines angemessenen Unterhaltsbeitrages ein weites Ermessen zu (vgl. BGE 127 III 136 E. 3a S. 141).
Ermessensentscheide dieser Art �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei; es �bt dabei allerdings Zur�ckhaltung und schreitet nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat, d.h. wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 310 E. 3 S. 313 f.; 128 III 428 E. 4 S. 432; 129 III 380 E. 2 S. 382).
Strittig ist zun�chst, ob der Beklagten ein Stellen- oder gar ein Berufswechsel zumutbar ist.
3.1 Nach den Ausf�hrungen des Obergerichts arbeitet die Beklagte seit vielen Jahren im Stundenlohn als Verk�uferin bzw. Kassiererin an der Esso-Tankstelle S.________. Im Schnitt erf�llt sie ein Pensum von knapp 80 % und erzielt dabei einen Lohn von rund Fr. 3'400.--.
Betreffend die vom Kl�ger im Berufungsverfahren verlangte berufliche Neuausrichtung hat das Obergericht erwogen, die Beklagte habe nach dem Besuch der Realschule eine zweij�hrige Ausbildung als tier�rztliche Praxisgehilfin absolviert, aber kurz nach deren Abschluss eine B�rostelle in einer Garage angenommen. Schliesslich habe sie eine Stelle als Sekret�rin auf einer Liegenschaftsverwaltung gefunden. Nach der Heirat im Jahr 1980 habe sich die Beklagte in der Immobilienbranche zur Direktionssekret�rin emporgearbeitet und dort zuletzt einen Nettolohn von Fr. 3'800.-- erzielt, was heute einem Verdienst von Fr. 5'900.-- entsprechen w�rde. Mit der Geburt des ersten Kindes im Jahr 1985 habe sich die Beklagte aus dem Erwerbsleben zur�ckgezogen. Ab dem Jahr 1987 habe sie aber jeweils samstags an der Esso-Tankstelle T.________ gearbeitet, um den finanziellen Spielraum der Familie etwas zu vergr�ssern. Ab 1991 habe sie aushilfsweise eine Stelle als Verk�uferin bzw. Kassiererin an der Esso-Tankstelle S.________ angenommen, wo sie jedes zweite Wochenende am Samstag und Sonntag Eins�tze geleistet habe. Nach der Trennung im Jahr 1995 habe die Beklagte an dieser Stelle durchschnittlich Fr. 1'400.-- netto verdient. Ab dem Jahr 1999 habe sie ihr Pensum auf rund 60 % und danach weiter bis auf heute ca. 80 % erh�ht. Die entsprechenden Einkommen seien ihr stets angerechnet worden; einen Stellen- oder gar einen Berufswechsel habe bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens jedoch auch der Kl�ger nie thematisiert.
Heute sei die Beklagte 50-j�hrig. Der inzwischen 20-j�hrige Sohn sei behindert; er absolviere eine IV-Anlehre in der Landwirtschaft und werde in Zukunft auf eine volle IV-Rente angewiesen sein. Die gut 18-j�hrige Tochter besuche das Gymnasium und wohne noch bei der Beklagten. Die Parteien h�tten demnach seit der Geburt des ersten Kindes eine Zuverdienstehe gef�hrt, bei der sich die Beklagte um die Betreuung der Kinder gek�mmert habe. Ein Wiedereinstieg in die vor der Geburt der gemeinsamen Kinder ausge�bte berufliche T�tigkeit sei w�hrend dieser Zeit nicht erfolgt. Sodann habe sich die Beklagte auch nach der Trennung um die Erziehung des damals 10-j�hrigen behinderten Sohnes und der knapp 9-j�hrigen Tochter gek�mmert. Die berufliche T�tigkeit habe sich seinerzeit an dieser Tatsache zu orientieren gehabt und die Aus�bung einer anspruchsvollen, unter Umst�nden auch mit �berstunden verbundenen T�tigkeit sei nie zur Diskussion gestanden.
Das Obergericht hat gefolgert, es sei mehr als nachvollziehbar, dass sie unter diesen Umst�nden an der bereits w�hrend acht Jahren ausge�bten T�tigkeit festgehalten habe. Die ehebedingte Einschr�nkung in der beruflichen Entwicklung w�hrend mindestens rund 17 Jahren habe der Kl�ger mitzutragen, und eine Wiederaufnahme der T�tigkeit als Direktionssekret�rin oder auch ein Wiedereinstieg nur als kaufm�nnische Angestellte sei angesichts des rauen Klimas auf dem Arbeitsmarkt f�r die �ber keine kaufm�nnische Ausbildung verf�gende und im Jahr 2002, als das j�ngere Kind das 16. Altersjahr erreicht habe, 47-j�hrige Beklagte nicht mehr denkbar gewesen; umso weniger sei ein Berufswechsel heute m�glich.
Was ihre heutige T�tigkeit anbelange, habe die Beklagte zwar ihren Besch�ftigungsgrad und damit ihren Verdienst in den vergangenen Jahren kontinuierlich steigern k�nnen; allerdings sei die Arbeit im Stundenlohn auch bei bestem Willen von der Einsatzplanung des Arbeitgebers abh�ngig und das Einkommen dementsprechend schwankungsanf�llig. In diesem Zusammenhang sei zu ber�cksichtigen, dass einer �berraschend positiven zuk�nftigen Einkommensentwicklung durch eine sp�tere Reduktion der Unterhaltsrente Rechnung getragen werden k�nne, w�hrend eine Erh�hung bei negativer Entwicklung grunds�tzlich ausgeschlossen w�re, was im Ergebnis eine zur�ckhaltende Betrachtung rechtfertige.
3.2 Der Kl�ger kritisiert diese Erw�gungen als bundesrechtswidrig. Der Beklagten h�tte seit der Trennung im Jahr 1995 klar sein m�ssen, dass sie selbst f�r ihren Unterhalt aufkommen m�sse, sobald sie keine Kinder mehr zu betreuen h�tte. Dennoch habe sich die Beklagte bislang darauf beschr�nkt, eine Teilzeitt�tigkeit als Verk�uferin auszu�ben, statt in ihre fr�here T�tigkeit als Immobiliensachbearbeiterin zur�ckzukehren bzw. sich durch geeignete Kurse die Voraussetzungen f�r einen entsprechenden Stellenwechsel zu erarbeiten. Sp�testens im Jahr 2002, als das j�ngste Kind 16 Jahre alt geworden sei, h�tten entsprechende Schritte erfolgen m�ssen. Dass die Beklagte dies unterlassen habe, sei umso weniger verst�ndlich, als 2003 die Tochter ein Jahr im Ausland und der Sohn im Rahmen einer IV-Anlehre ebenfalls ausw�rts gelebt habe. Seinerzeit und jedenfalls im Zeitpunkt der Trennung w�re ein Berufswechsel zumutbar gewesen; entsprechende Vers�umnisse der Beklagten d�rften nicht zu seinen Lasten gehen.
3.3 Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen darf vom tats�chlichen Leistungsverm�gen eines Ehegatten abgewichen und stattdessen von einem hypothetisch erzielbaren Einkommen ausgegangen werden, falls und soweit ein solches bei gutem Willen bzw. bei zumutbarer Anstrengung erzielbar ist (BGE 117 II 16 E. 1b S. 17; 127 III 136 E. 2a S. 139; 128 III 4 E. 4a S. 5).
Berufungsf�hig ist in diesem Zusammenhang einzig der bundesrechtliche Begriff der Zumutbarkeit, dessen Tragweite das Bundesgericht frei �berpr�ft (BGE 126 III 10 E. 2b S. 13). Hingegen sind Feststellungen �ber die faktische M�glichkeit, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen oder auszudehnen, tats�chlicher Natur und deshalb f�r das Bundesgericht im Berufungsverfahren verbindlich (Art. 63 Abs. 2 OG). Dabei sind insbesondere auch Annahmen der kantonalen Instanzen �ber hypothetische Geschehensabl�ufe, die auf Schlussfolgerungen aus konkreten Anhaltspunkten beruhen, Ergebnis von Beweisw�rdigung und nicht Rechtsfrage; eine Ausnahme gilt einzig f�r Schlussfolgerungen, die ausschliesslich auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhen (BGE 117 II 256 E. 2b S. 258; 126 III 10 E. 2b S. 12 f.).
3.4 Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung insofern als unzul�ssig, als das Obergericht aus der bisherigen Arbeitst�tigkeit und dem gegenw�rtigen Alter der Beklagten geschlossen hat, ein Stellen- oder gar Berufswechsel sei in tats�chlicher Hinsicht unm�glich oder jedenfalls nur schwer denkbar.
3.5 Soweit das Obergericht aufgrund allgemeiner Lebenserfahrung den berufungsf�higen Schluss gezogen hat, ein Stellen- oder gar Berufswechsel sei nicht m�glich und damit unzumutbar, ist keine Verletzung von Bundesrecht ersichtlich: Zwar gilt der Grundsatz, dass bei langj�hriger Trennungsdauer bereits w�hrend dieser Zeit eine Erwerbsarbeit aufzunehmen ist, soweit mit einer Fortf�hrung der Ehe nicht ernsthaft gerechnet werden kann (BGE 128 III 65 E. 4a S. 67 f.; 130 III 537 E. 3.2 S. 542). Indes geht es vorliegend nicht um den Fall einer verweigerten Arbeitsaufnahme; vielmehr liegt die Konstellation vor, dass die Beklagte in den letzten 17 Jahren im Gleichschritt mit den abnehmenden Betreuungspflichten ihre Arbeitst�tigkeit auf inzwischen rund 80 % ausgedehnt hat. Eine Ausdehnung auf diesen Umfang oder gar ein eigentlicher Berufswechsel bereits zur Zeit der Trennung war der Beklagten angesichts ihrer Betreuungsaufgaben ebenso wenig zuzumuten wie der planm�ssig angelegte Besuch von Kursen. Es widerspricht nun aber jeglicher Lebenserfahrung, dass eine 47-j�hrige (bei Wegfall der Betreuungspflichten) bzw. inzwischen gut 50-j�hrige Frau ohne einen entsprechenden Berufsabschluss im qualifizierten beruflichen Umfeld, in welchem sie vor rund 20 Jahren letztmals gearbeitet hat, ankn�pfen oder sich auch nur wieder entsprechend emporarbeiten kann, umso weniger als das betreffende T�tigkeitsgebiet gerichtsnotorisch einen grossen Wandel erfahren hat.
Der Kl�ger beanstandet in verschiedener Hinsicht den vom Obergericht angenommenen Bedarf der Beklagten.
4.1 Der Kl�ger bringt vor, die Beklagte habe ihren Bedarf gar nicht substanziiert. Darauf ist nicht einzutreten, soweit sich die Substanziierung der Begehren und Vorbringen auf kantonales Recht st�tzt. Insoweit als die Substanziierungspflicht sich direkt aus dem Bundesrecht ergibt (zur Abgrenzung vgl. BGE 108 II 337, ferner 123 III 183 E. 3e S. 188), sind die entsprechenden Erfordernisse mit der Auflistung der Lebenshaltungskosten im Anhang zur Berufungsantwort erf�llt, ist dieser doch als Teil der Rechtsschrift anzusehen.
4.2 Der Kl�ger erachtet die der Beklagten zugestandenen Autokosten von Fr. 600.-- pro Monat als zu hoch. Angesicht des kurzen Arbeitsweges sei ein Betrag von maximal Fr. 300.-- angemessen. Der vom Obergericht erw�hnte Renault Espace habe als Familienwagen gedient und im �brigen habe die Beklagte infolge der langen Trennungszeit nur noch Anspruch auf die im Eheschutzentscheid zugebilligten Autokosten von Fr. 250.--.
Bei einem Arbeitsweg von lediglich drei Kilometern erscheint der f�r die entsprechenden Kosten eingesetzte Betrag von Fr. 600.-- pro Monat tats�chlich als sehr hoch. Indes ist nicht zu �bersehen, dass bei einem so kurzen Arbeitsweg nicht mit einer Kilometerpauschale operiert werden kann, weil damit die Fixkosten nur unzureichend erfasst w�ren. Bei der Festsetzung der Autokosten handelt es sich letztlich um eine typische Ermessensfrage, bei deren Beurteilung das Bundesgericht nach dem in E. 2 Gesagten Zur�ckhaltung �bt. Jedenfalls ist angesichts der Ausf�hrungen des Obergerichts, w�hrend des Zusammenlebens habe der Beklagten ein Renault Espace zur Verf�gung gestanden - womit verbindlich festgestellt ist, dass sie allein �ber diesen verf�gen durfte und es sich insofern nicht um den "Familienwagen" handelte -, der �ber einen Kredit mit monatlichen Raten von rund Fr. 500.-- finanziert worden sei, und im Bedarfsfall m�sse die Beklagte ein neues Auto finanzieren k�nnen, keine Verletzung von Bundesrecht gegeben.
4.3 Mit Bezug auf die Altersvorsorge hat das Obergericht befunden, bis zur Pensionierung werde die Beklagte im g�nstigsten Fall ein Altersguthaben von insgesamt rund Fr. 400'000.-- �ufnen k�nnen. Daraus resultiere eine monatliche Rente von Fr. 2'325.--, die mit der mutmasslichen AHV-Rente von Fr. 1'800.-- nicht einmal den heutigen geb�hrenden Unterhalt abzudecken verm�chte. Die Beklagte sei deshalb auf zus�tzliche Mittel f�r die Altersvorsorge angewiesen, zumal die wegfallenden Autokosten durch altersbedingte Zusatzkosten im Bereich Gesundheit und Pflege kompensiert w�rden. Dass die Beklagte sich keine gesicherte Altersvorsorge erarbeiten k�nne, sei wesentlich auf das Engagement f�r die Familie zur�ckzuf�hren. Welche zus�tzlichen Mittel notwendig seien, lasse sich wegen diverser Ungewissheiten wie Teuerung und Lohnentwicklung nicht zuverl�ssig vorhersehen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Renten durch eine Anpassung der Berechnungsfaktoren generell eher sinken als sich real erh�hen werden, weshalb ein monatlicher Betrag von Fr. 700.-- zur �ufnung einer zus�tzlichen Vorsorge w�hrend der n�chsten 13 Jahre jedenfalls nicht �bersetzt sei.
Da der Beklagten kein Stellen- oder gar Berufswechsel zuzumuten ist (E. 3.5) und sie ihr Arbeitseinkommen von Fr. 3'400.-- folglich auch in der Zukunft nicht wesentlich wird steigern k�nnen, stossen die Ausf�hrungen des Kl�gers insoweit ins Leere, als er im Zusammenhang mit dem von ihm geforderten h�heren Arbeitseinkommen eine Korrektur des Bedarfs f�r den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge verlangt.
Was den angeblichen �berlegungsfehler mit Bezug auf die Differenz zwischen Bedarf und Renteneinkommen betrifft, �bersieht der Kl�ger, dass das Obergericht nicht einen Fehlbetrag von Fr. 200.-- im Zeitpunkt des �bertritts in das AHV-Alter festgestellt, sondern ausgef�hrt hat, das voraussichtliche Renteneinkommen werde Fr. 4'135.-- betragen, und bereits heute w�rde ein solches Einkommen den geb�hrenden Unterhalt (ohne Altersvorsorge und nach Wegfall der berufsbedingten Auslagen) um rund Fr. 200.-- nicht decken. Daraus folgt, dass der Fehlbetrag infolge Teuerung im Zeitpunkt des �bertritts in das AHV-Alter h�her sein wird, und insofern liegt kein �berlegungsfehler des Obergerichts vor. Im �brigen sind die zur Feststellung des f�r den Aufbau einer angemessenen Vorsorge notwendigen monatlichen Betreffnisses angewandten Berechnungsmethoden sowie die der Berechnung zugrunde gelegten Zins- und Umwandlungss�tze Tatfrage und somit nicht berufungsf�hig (BGE 132 III 598, nicht publ. E. 5.2).
Ebenfalls Tatfrage ist, wie hoch das Steuerbetreffnis der Beklagten tats�chlich ist bzw. sein wird (BGE 132 III 598, nicht publ. E. 4.2). Die Kritik, das Obergericht sei von einer zu hohen Steuerlast im Rentenalter ausgegangen, h�tte der Kl�ger folglich mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen willk�rlicher Sachverhaltsfeststellung vortragen m�ssen (Art. 84 Abs. 1 lit. c OG).
Was den Wegfall der Autokosten anbelangt, hat das Obergericht dieser finanziellen Entlastung altersbedingte Zusatzkosten im Bereich der Gesundheit und Pflege gegen�bergestellt. Diese auf allgemeiner Lebenserfahrung beruhende Erw�gung h�lt vor Bundesrecht stand, zumal den kantonalen Instanzen ein grosser Ermessensspielraum zukommt.
Insgesamt erscheint der Betrag von Fr. 700.-- zur �ufnung einer zus�tzlichen Altersvorsorge vor dem Hintergrund des weiten Ermessens des Sachrichters jedenfalls nicht �bersetzt.
4.4 Fehl geht schliesslich das Vorbringen, die vom Obergericht anerkannten Mietkosten der Kl�gerin von Fr. 1'600.-- seien �bersetzt. Angesichts der finanziellen Mittel der Parteien und des bisher gepflegten Lebensstandards kann von einer unsachgem�ssen Ermessensaus�bung durch das Obergericht keine Rede sein, umso weniger als sich der Kl�ger gemeinsam mit seiner Partnerin eine Wohnung f�r Fr. 2'600.-- leistet und er somit (mindestens) einen ebenb�rtigen Wohnstil pflegt.
Die Vorbringen des Kl�gers zu seinem eigenen geb�hrenden Unterhalt (m�gliche h�here Wohnkosten, wenn er dereinst nicht mehr in Wohngemeinschaft mit einer Partnerin leben sollte; h�here Autokosten als nur die steuerlich absetzbaren Betr�ge) scheitern bereits an der zutreffenden obergerichtlichen Erw�gung, dass deren Ber�cksichtigung angesichts des �berschusses des Kl�gers von rund Fr. 2'000.-- pro Monat weder an seiner Leistungsf�higkeit noch am Unterhaltsanspruch der Beklagten etwas �ndern w�rde.
Soweit der Kl�ger geltend macht, er m�sse Steuerschulden von Fr. 12'000.-- tilgen, versucht er neue, von der letzten kantonalen Instanz nicht festgestellte Tatsachen einzuf�hren, was unzul�ssig ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Ohnehin w�rden angesichts des monatlichen �berschusses von rund Fr. 2'000.-- auch diese Schulden zu keinen anderen als den vom Obergericht erkannten Rechtsfolgen f�hren.
Fehl geht schliesslich die Kritik, das Obergericht habe die Unterhaltsverpflichtung gegen�ber der Tochter zu Unrecht ausgeblendet: Nach der sich auf die herrschende Lehre st�tzenden bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht die Unterhaltspflicht gegen�ber dem Ehegatten derjenigen gegen�ber dem m�ndigen Kind vor, weshalb Unterhaltsleistungen an das m�ndige Kind in der Bedarfsrechnung auf der Seite des Pflichtigen nicht ber�cksichtigt werden d�rfen (BGE 132 III 209 E. 2.3 S. 211 f., mit Zusammenstellung der Lehre). Im �brigen bleiben dem Kl�ger bei einem �berschuss von Fr. 2'000.-- selbst unter Ber�cksichtigung der Zahlungen an die Tochter noch freie Mittel, w�hrend die Beklagte auf ihren geb�hrenden Unterhalt gesetzt ist.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Berufung abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss sie als von Anfang an aussichtslos gelten, weshalb es an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege gebricht und folglich das entsprechende Gesuch ohne Pr�fung der formellen Begr�ndetheit abzuweisen ist (Art. 152 Abs. 1 OG). Der Kl�ger wird somit kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 OG). Der Gegenpartei ist kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden.