Source: http://www.jurablogs.com/2014/08/14/eug-werbeslogan-ab-in-den-urlaub-kann-nicht-als-marke-eingetragen-werden
Timestamp: 2017-01-17 09:00:45
Document Index: 139718159

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteAugust 2014EuG: Werbeslogan “Ab in den Urlaub” kann nicht als Marke eingetragen werdenEuG, Urteil vom 24.06.2014, Az. T-273/12 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b (EG) Nr. 207/2009, Art. 7 Abs. 3 (EG) Nr. 207/2009Das EuG hat entschieden, dass der Werbeslogan “Ab in den Urlaub” nicht als Gemeinschaftswortmarke für u.a. Reiseveranstaltungen eingetragen werden kann. Die Wortfolge besitze keine Unterscheidungskraft und sei rein beschreibend. Eine Erlangung von Unterscheidungskraft durch Benutzung der Marke könne nicht nachgewiesen werden. Damit bestehe ein absolutes Eintragungshindernis. Zum Volltext der Entscheidung: URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer)In der Rechtssache T‑273/12Unister GmbH mit Sitz in Leipzig (Deutschland), Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwalt H. Hug und Rechtsanwältin A. Kessler-Jensch,Klägerin,gegenHarmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch D. Walicka und R. Pethke als Bevollmächtigte,Beklagter,betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 3. April 2012 (Sache R 2150/2011‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens „Ab in den Urlaub” als GemeinschaftsmarkeerlässtDAS GERICHT (Zweite Kammer)unter Mitwirkung der Präsidentin M. E. Martins Ribeiro sowie der Richter S. Gervasoni und L. Madise (Berichterstatter),Kanzler: E. Coulon,aufgrund der am 15. Juni 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,aufgrund der am 26. Oktober 2012 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,aufgrund des Umstands, dass keine der Parteien binnen der Frist von einem Monat nach der Mitteilung, dass das schriftliche Verfahren abgeschlossen ist, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat, und des daher auf Bericht des Berichterstatters gemäß Art ...Zum vollständigen Artikel28 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke16 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke14 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen34 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!78 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht8 Leserpharmaundmarke.com:Cercon = Ziecon92 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat10 verwandte Artikel"Ab in den Urlaub" ist nicht als Marke eintragungsfähigEuG: “fluege.de” besitzt nicht die für eine Markeneintragung notwendige UnterscheidungskraftEuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der BahnEuG: Dreidimensionale Marken, die aus der Verpackung einer Ware bestehen, müssen ohne vergleichende Betrachtung unterscheidbar seinEuG: Unterscheidungskraft durch Benutzung einer Marke kann nicht erst vor dem EuG geltend gemacht werden / Berichtet von Dr. Damm und
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Marke vor"TDI" als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähigEuG: Die Marke “Highprotect” kann, da unmittelbar beschreibend, nicht für Stahlwaren eingetragen werdenÜber den ArtikelVeröffentlicht August 14, 2014 8:29am von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Urteile & Beschlüsse, Eintragungshindernis, Gemeinschaftsmarke, Unterscheidungskraft, Eug, Europäisches Gericht, Wortmarke, Werbeslogan, Ab In Den UrlaubTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteres„Ich schlage dir in die Fresse!“ oder kein Gewohnheitsrecht auf einen festen Arbeitsplatzvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderOPFERvon Fachanwalt für IT-RechtBetrugsmasche Auslands-Erbfall nimmt kein Ende: Trauriger neuer Rekord liegt bei 85.000 Eurovon Bernhard Schmeilzl / RechthaberIllegal Spiele heruntergeladen – Freundin abgemahntvon GamesLawBGH: Geschädiger muss nicht auf bessere Restwertangebote des Versicherers wartenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 85 Leser:Teresa Hofer wird HR Managerin bei PHH Rechtsanwälte