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Timestamp: 2016-10-25 22:47:42
Document Index: 276587102

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 6', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_601/2011 (09.01.2012)
8C_601/2011
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Braun,
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Bleicherweg 19, 8022 Z�rich,
vertreten durch Allianz Suisse Versicherungen, Hohlstrasse 552, 8048 Z�rich,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. Juni 2011.
Der 1948 geborene J.________ arbeitete seit 1. August 2002 bei der L.________ AG als Nachtportier und war dadurch bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (im Folgenden: Allianz), obligatorisch gegen die Folgen von Berufsunf�llen versichert. Gem�ss Unfallmeldung UVG vom 26. Mai 2003 st�rzte er am 12. Mai 2003 auf einer Treppe. Der erstbehandelnde Arzt Dr. med. P.________, Allgemeine Medizin FMH, stellte am 14. Mai 2003 eine Druckdolenz im oberen Bereich der LWS (Lendenwirbels�ule) fest (Arztzeugnis UVG vom 13. Juni 2003) und wies den Versicherten dem Spital X.________ zu, wo ein Verdacht auf Diskushernie S1 diagnostiziert wurde (Bericht vom 8. Juli 2003). Die Allianz erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld). Laut dem von ihr bestellten Gutachten des Rehabilitationszentrums Klinik Y.________ vom 17. Oktober 2006 kam es beim Sturz zu einer Kontusion, Distorsion und diskogenen Verletzung der LWS (auf H�he des Lendenwirbelk�rpers L5) mit spondylogenem und radikul�rem Schmerzsyndrom; die aktuellen Beschwerden seien mit hoher Wahrscheinlichkeit Folge des Unfalles vom 12. Mai 2003. Dr. med. S.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, gelangte im Aktengutachten vom 21. November 2006 zum Schluss, das Ereignis habe lediglich eine vor�bergehende Verschlimmerung eines Vorzustands (degenerative Ver�nderungen von BWS [Brustwirbels�ule] und LWS mit Diskusprotrusion L4/L5) bewirkt; sp�testens nach Ablauf eines Jahres sei der status quo sine erreicht worden. Mit Verf�gung vom 21. Februar 2007 stellte die Allianz die Versicherungsleistungen per 31. Mai 2004 ein. Auf Einsprache hin holte sie die Stellungnahme des Dr. med. G.________, Spezialarzt FMH f�r Allgemeinmedizin, vom 8. Dezember 2008 sowie die Expertise der Gutachterstelle Z.________ f�r interdisziplin�re Begutachtungen vom 2. September 2009 ein, wonach der Endzustand der unfallbedingten vor�bergehenden Verschlimmerung des chronischen linksseitigen lumboischialgieformen Schmerzsyndroms Ende Mai 2004 erreicht gewesen sei. Mit Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2009 lehnte die Allianz den eingelegten Rechtsbehelf ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 20. Juni 2011 ab (Dispositiv-Ziff. 1) und bewilligte J.________ in der Person von Rechtsanwalt Markus Braun, die unentgeltliche Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren unter Zusprechung einer Parteientsch�digung von Fr. 1'800.- (Dispositiv-Ziff. 3).
Mit Beschwerde l�sst J.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm eine Rente auf Basis einer Erwerbsunf�higkeit von 50 % ab 1. Juni 2004 sowie eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Einbusse von mindestens 20 % zuzusprechen und der unentgeltliche Rechtsvertreter sei f�r das vorinstanzliche Verfahren mit Fr. 4'342.75 zu entsch�digen; eventualiter sei ein Obergutachten anzuordnen. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Milit�r- und Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Allianz ihre Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld) zu Recht per 31. Mai 2004 eingestellt hat. Laut Erw�gungen des kantonalen Gerichts steht aufgrund der medizinischen Akten mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit fest, dass das chronische linksseitige lumboischialgieforme Schmerzsyndrom sp�testens nach Ablauf eines Jahres nicht mehr nat�rlich kausale Folge des Treppensturzes vom 12. Mai 2003 war.
3.1 Die Allianz hat im Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2009, worauf die Vorinstanz hingewiesen hat, die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den f�r die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG in Verbindung mit Art. 4 ATSG) vorausgesetzten nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen Unfall und eingetretenem Schaden (vgl. auch BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f., 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) sowie den Wegfall des urs�chlichen Zusammenhangs bei Erreichen des status quo sine vel ante (SVR 2009 UV Nr. 3 S. 9, 8C_354/2007 E. 2.2) richtig dargelegt.
3.2.1 Gem�ss der weiter zutreffend zitierten Rechtsprechung entspricht es einer medizinischen Erfahrungstatsache im Bereich des Unfallversicherungsrechts, dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen degenerativer Bandscheibenver�nderungen entstehen und ein Unfallereignis nur ausnahmsweise, unter besonderen Voraussetzungen, als eigentliche Ursache in Betracht f�llt. Als weitgehend unfallbedingt kann eine Diskushernie betrachtet werden, wenn das Unfallereignis von besonderer Schwere und geeignet war, eine Sch�digung der Bandscheibe herbeizuf�hren, und die Symptome der Diskushernie (vertebrales oder radikul�res Syndrom) unverz�glich und mit sofortiger Arbeitsunf�higkeit auftreten (RKUV 2000 Nr. U 379 S. 192, U 138/99 E. 2a).
3.2.2 Ist die Diskushernie bei degenerativem Vorzustand durch den Unfall nur aktiviert, nicht aber verursacht worden, so hat die Unfallversicherung nur Leistungen f�r das unmittelbar im Zusammenhang mit dem Unfall stehende Schmerzsyndrom zu erbringen. Nach derzeitigem medizinischem Wissensstand kann das Erreichen des Status quo sine bei posttraumatischen Lumbalgien und Lumboischialgien nach drei bis vier Monaten erwartet werden, wogegen eine allf�llige richtunggebende Verschlimmerung r�ntgenologisch ausgewiesen sein und sich von der alters�blichen Progression abheben muss; eine traumatische Verschlimmerung eines klinisch stummen degenerativen Vorzustandes an der Wirbels�ule ist in der Regel nach sechs bis neun Monaten, sp�testens aber nach einem Jahr als abgeschlossen zu betrachten (Urteil 8C_679/2010 vom 10. November 2010 E. 3.3; vgl. auch SVR 2009 UV Nr. 1 S. 1, 8C_677/2007 E. 2.3 und 2.3.2 mit Hinweisen).
4.1 Laut den in allen Teilen zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz steht fest, dass im Bereich des Wirbels�ulensegmentes L4/5 degenerative Ver�nderungen vorlagen, die der vom Beschwerdef�hrer zitierte Dr. med. W.________, Spezialarzt FMH f�r Chirurgie, mit Bericht vom 17. November 2003 als pathologischen Vorzustand bezeichnete. Das kantonale Gericht hat weiter richtig dargelegt, dass die Sachverst�ndigen der Klinik Y.________ ihre Schlussfolgerung, das zu diagnostizierende lumboradikul�re Irritations- und sensible Ausfallsyndrom L5 links sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit Folge des Unfalles (Gutachten vom 17. Oktober 2006), nicht �berzeugend begr�ndeten. Sie stellten allein auf die Angaben des Versicherten ab, wonach "keine gesundheitlichen Probleme" bestanden hatten. Nach st�ndiger Rechtsprechung ist die Beweisregel "post hoc ergo propter hoc" im Sinne der Vermutung, Beschwerden m�ssten unfallbedingt sein, wenn eine vorbestehende Erkrankung der Wirbels�ule bis zum Unfall schmerzfrei war, unfallmedizinisch nicht haltbar (SVR 2008 UV Nr. 11 S. 34, U 290/06 E. 4.2.3) und reicht zur Bejahung des nat�rlichen Kausalzusammenhangs nicht aus (BGE 119 V 335 E. 2b/bb S. 341 f.; SVR 2010 UV Nr. 10 S. 40, 8C_626/2009 E. 3.2, 2009 UV Nr. 13 S. 52, 8C-590/2007 E. 7.2.4; vgl. auch BGE 129 V 466 E. 2.2 S. 467 und E. 3 S. 468). Unter diesen Umst�nden kann zur Beurteilung der Kausalit�tsfrage offensichtlich nicht auf das Gutachten der Klinik Y.________ vom 17. Oktober 2006 abgestellt werden.
4.2 Gem�ss �bereinstimmender Auffassung aller anderen, im vorinstanzlichen Entscheid einl�sslich zitierten, medizinischen Fachpersonen beinflusste der Treppensturz auf den R�cken - bei Fehlen unfallbedingter Frakturen oder struktureller L�sionen an der Wirbels�ule -die vorbestehenden (angeborenen und degenerativen) Ver�nderungen im Sinne einer vor�bergehenden Verschlimmerung. Der Beschwerdef�hrer �bersieht mit seinen davon abweichenden Vorbringen, dass auch Dr. med. W.________ laut Bericht vom 17. November 2003 nach Diskussion der Frage mit dem behandelnden Rheumatologen zum Schluss gelangte, "diese regrediente morphologische Schmerz-Situation sei aber sp�testens per Ende 2003 nicht mehr mit dem Grade der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit dem zitierten Ereignis anzulasten". Nicht ersichtlich ist weiter, was der Beschwerdef�hrer aus der Stellungnahme des Dr. med. G.________ vom 8. Dezember 2008 zu seinen Gunsten ableiten will. Dieser Arzt schloss sich explizit der im Aktengutachten vom 21. November 2006 ge�usserten Auffassung des Dr. med. S.________ an, angesichts der angeborenen engen Foramina mit Diskusprotrusion L4/5 h�tte ein Bagatellereignis irgendwelcher Art fr�her oder sp�ter zu einem Beschwerdeschub gef�hrt. Der Einwand schliesslich, die medizinischen Sachverst�ndigen der Z.________ verneinten in der interdisziplin�ren Expertise vom 2. September 2009 �berhaupt das Vorliegen einer gesundheitlich bedingten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, entbehrt jeglicher Grundlage. Sie gingen vielmehr davon aus, dass die in der Diagnoseliste angef�hrten Vorzust�nde im Bereich der LWS zum Zeitpunkt des Unfalles vom 12. Mai 2003 abgeheilt, klinisch in Remission oder v�llig asymptomatisch waren und keine Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit bewirkt hatten. F�r den Zeitpunkt der gutachterlichen Exploration war ihrer Beurteilung gem�ss die Arbeitsf�higkeit wegen der einem organischen Substrat zuortbaren Lumbalbeschwerden mit ausstrahlenden Schmerzen und Dys-/Hyp�sthesien im Bereich des linken Beines und Fusses selbst in einer angepassten T�tigkeit (wie im ausge�bten Beruf) eingeschr�nkt.
4.3 Nach dem Gesagten ist mit dem kantonalen Gericht der Einspracheentscheid der Allianz vom 17. Dezember 2009 zu best�tigen.
Bei der von der Vorinstanz gem�ss Art. 61 lit. f ATSG bewilligten unentgeltlichen Verbeist�ndung f�r das kantonale Verfahren handelt es sich um ein �ffentlich-rechtliches Verh�ltnis zwischen dem Kanton und dem bestellten Rechtsanwalt (vgl. BGE 132 V 200 E. 5.1.4 S. 205), das einen Honoraranspruch des Rechtsbeistands gegen�ber dem Kanton und nicht gegen�ber seinem Mandanten begr�ndet. Letzterer ist nicht legitimiert, im eigenen Namen gegen die H�he der dem Rechtsbeistand f�r das kantonale Verfahren im Rahmen der unentgeltlichen Verbeist�ndung zugesprochenen Entsch�digung Beschwerde zu f�hren (BGE 110 V 360 E. 2 S. 363; SVR 2008 MV Nr. 2 S. 3, M 2/06 E. 5.3.2; vgl. auch Urteil 5A_451/2011 vom 25. Juli 2011 E. 1.2). Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, soweit damit eine Erh�hung der dem Rechtsanwalt f�r das vorinstanzliche Verfahren zugesprochenen Entsch�digung verlangt wird.
Die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und Verbeist�ndung im bundesgerichtlichen Verfahren (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) sind erf�llt, weshalb das entsprechende Gesuch in der Beschwerde gutzuheissen ist. Der Beschwerdef�hrer ist indes auf Art. 64 Abs. 4 BGG hinzuweisen, wonach die Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Rechtsanwalt Markus Braun, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.
Luzern, 9. Januar 2012