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Timestamp: 2018-02-19 02:10:37
Document Index: 120478885

Matched Legal Cases: ['Art. 40', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Verhältnis zwischen dem Fürstentum Sealand und den Behörden der Bundesrepublik Deutschland
Über fünfzig Durchsuchungen durch Bundesbehörden in Büros, Banken, Privaträumen der Repräsentanten des Fürstentums Sealand in Deutschland sowie in Wohnungen von befreundeten Personen.
Sämtliche Verfahren wurden eingestellt.
Brandenburgische Justiz [8]
Die ʻStasiʼ – ein Verbrechersyndikat!
Pressemitteilung vom 11. Dezember 2010
Wiedereintragung der von Amts wegen gelöschten Firma Sealand GmbH & Co KG
(PDS/Die Linke) ab 11/09
‹Seilschaften› in und außerhalb der brandenburgischen Behörden wirken zusammen, um Sealand wirtschaftlich zu ruinieren ...
Wir werden alle an diesem Verfahren Beteiligten einerseits wegen Missachtung der diplomatischen Immunität des Premierministers der PRINCIPALITY OF SEALAND (Art. 40, Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen) sowie andererseits alle involvierten Amtsträger wegen Rechtsbeugung anzeigen und dann in Haftung nehmen.
In der Pressemappe enthaltene Dokumente:
Schre iben des Premierministers der Principality of Sealand an Frau Merkel vom 20.9.2006
Ders: Schreiben an den ‚Zentralrat der Juden in Deutschland’
Eine vermutlich gefälschte Unterschrift von Richter Dr. Thorsten Graeber (Bild links, siehe auch hier) unter den Insolvenzbeschluss vom 30.12.1999
Strafanzeige gegen die beiden als Insolvenzverwalter tätig gewordenen RAe H. Albers und U. Berlitz wegen Untreue, Betruges, Urkundenfälschung und falscher eidesstattlicher Versicherung bei der Staatsanwaltschaft Berlin
Der vollständige Text der Presseerklärung als
als Pdf-Datei mit allen Dokumenten [Pressemappe, 5 MB]
zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 3. August 2007
in der Sache gegen Johannes W.F. Seiger,
Premierminister der Principality of Sealand
Die letzten zwei Jahre waren geprägt von existenziellen Turbulenzen, die die Aktivitäten der Principality of Sealand unfreiwillig auf wenige Kernfelder beschränkt haben und über die wegen ihres öffentlichen Interesses für Deutschland in Kürze ausführlicher zu berichten sein wird.
Das Jahr 2007 war dennoch bisher reich an positiven Ereignissen technischer Art und vor allem staatlichen Aktivitäten und Entwicklungen. Dies ging bis zur Anerkennung der Principality of Sealand und seines Repräsentanten durch den Bundesgerichtshof, wie den nachfolgenden Seiten zu entnehmen ist und sich auch in dem jüngsten Schreiben des Amtsgerichts Lippstadt wiederspiegelt (Ziff. 4.14 der Anlage).
Die jahrzehntelangen Irritationen sind nicht zuletzt auf eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit – einschließlich der Justiz – durch das Auswärtige Amt zurückzuführen (Ziff. 4.2 der o.g. Anlage).
Damit wurde bisher das Bestreben der Principality of Sealand verhindert, dass technische Erbe des Deutschen Reiches, u.a. die Vril-Technologie, ihrem rechtmäßigen Eigentümer zurückzugeben. Rechtmäßiger Eigentümer ist ein uneingeschränkt souveränes Deutschland. Diese Souveränität verlangt allerdings eine Aufhebung der immer noch geltenden alliierten Vorbehaltsrechte (Ziff. 3 der Anlage). Dies ist nur im Rahmen eines Friedensvertrages mit allen Parteien des zweiten Weltkrieges möglich.
Innerhalb der nächsten drei Jahre sollte dieses Ziel zu erreichen sein, wie ich es auch Bundeskanzlerin Merkel mitgeteilt habe (Ziff. 4.10 der Anlage).
Dokumentation zum BGH-Beschluss vom 03.08.07
zur Souveränität der Principality of Sealand sowie zur
diplomatischen Immunität des Premierministers
BGH-Gesamt-Dokumentation (52,5 MB)
1. Geleitwort des Premierministers im Oktober 2007
2. Zum BGH-Beschluss 03.08.07 (Gesamter Punkt 2)
2.1. Schlussfolgerung aus dem BGH-Beschluss
2.2. Wortlaut des BGH-Beschlusses
2.3. Stellungnahme des Beschwerdeführers 18.07.07
2.4. Anfrage der BGH-Berichterstatterin 04.07.07
2.5. Antrag des Generalbundesanwaltes 20.06.07
3. Zur Souveränität der BRD (Gesamter Punkt 3)
3.1. Seite 1: Überleitungsvertrag 1990, Artikel 2 Absatz 1
3.2. Seite 2: Überleitungsvertrag 1990, Artikel 7 Absatz 1 und Schlussfolgerung: eingeschränkte Souveränität wegen Rechtsvorbehalte der Alliierten
3.3. Schreiben des Bundesministerium der Justiz vom 29.03.04: Bestätigung, dass beide Absätze in Kraft sind
4. Dokumentation zur Stellungnahme des Beschwerdeführers (Übersicht)
4.1. Bl. 1 – 10: zur Auffindung verschollener Kulturgüter (Bernsteinzimmer) aus der NS-Zeit (30.08.98), Briefwechsel mit G. Glogowski, Niedersächsischer Ministerpräsident
4.2. Bl. 11 – 36: Schreiben an Josef Fischer, Bundesminister des auswärtigen Amtes vom 15.03.05. Betreff: Ihre und Ihres Hauses Sicht zur staatlichen Qualität der Principality of Sealand
Antwort: Frau Dr. S. Wasum-Rainer i.A., Schreiben vom 11.04.05: keine diplomatischen Rechte, keine Unverletzlichkeit der Person
4.3. Bl. 37 – 109: Korrespondenz zwischen dem Kanzleramt der BRD, dem Auswärtigen Amt der BRD, der Botschaft der Föderativen Republik Russland u.a.
4.4. Bl. 110 – 140: M. Platzeck, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Strafanzeige vom 10.05.07 wegen versuchten Mordes in mittelbarer Täterschaft. Keine Antwort.
4.5. Bl. 141 – 142: Registergericht AG Potsdam: Insolvenzverfahren am 30.12.99,
17.01.00: Löschung der Firma
4.6. Bl. 143 – 145: FG Münster, Beschluss vom 01.12.95 zur Sealand Trade Corporation: „Der Beschluss ist unanfechtbar.“ – Damit ist auch die Existenz der Sealand Trade Corporation unanfechtbar.
4.7. Bl. 146 – 245: Dr. Schaubelt, Vizepräsident des AG Potsdam, Schreiben vom 27.11.05: Insolvenzsache der Sealand Warenhandels- und Vertriebsgesellschaft m.b.H. & Co. KG
4.8. Bl. 246 – 249: Schreiben vom 05.07.07 des FA Luckenwalde: Pfändungs- und Einziehungsverfügung über €822.352,60.
4.9. Bl. 250 – 251: G. Schröder, Bundeskanzler der BRD, Angebot vom 26.04.05, persönlich einen Sealand Generator (Vril-Technologie, Kosmische oder Freie Energie) zu testen. Keine Antwort.
4.10. Bl. 252 – 271: Frau Dr. A. Merkel, Bundeskanzlerin der BRD, Schreiben vom 20.09.06, sich um einen Friedensvertrag – formelle Beendigung des II. Weltkrieges – sichtbar zu bemühen. Testangebot für einen Sealand Generator. Keine Antwort.
4.11. Bl. 272 – 281: Dr. G. Sabathil / Frau D. Jering (Stellvertreterin), Europäische Kommission: Schreiben vom 17.01.07: Inhaftierung trotz diplomatischer Immunität.
H. van Steen, Europäische Kommission, Neue und erneuerbare Energiequellen, Schreiben vom 24.04.07: Vorstellung der Vril-Technologie und Testangebot. Keine Antwort.
4.12. Bl. 282 – 285: Schreiben vom 01.06.07 an die Botschafter der vier Alliierten: Information über das Schreiben an Frau Dr. A. Merkel, Bundeskanzlerin
4.13. Bl. 286: W. Rissmann, Direktor des AG Luckenwalde, Schreiben vom 12.05.99: Rücknahme der Anerkennung der diplomatischen Immunität „Auf Weisung des Präsidenten des Brandenburgischen OLG ...“
Nicht im BGH-Ordner enthalten:
4.14. Schreiben des AG Lippstatt vom 16.10.07 mit erstmals amtlich korrekter Anrede als Folge des BGH-Beschlusses sowie das vorangegangene Schreiben des Premierministers J.W.F. Seiger vom 10.10.07 an das AG Lippstadt
Die kriminellen Handlungen
Gerichtsbekannt ist die dortige Rechtsauffassung hinsichtlich der Lage in Deutschland. Insbesondere ist dort bekannt die Beteiligung an der ständigen Negierung der Existenz und Rechtmäßigkeit der verfassten Staats - und Rechtsordnung im Beitrittsgebiet und im übrigen Bundesgebiet einschließlich daraus resultierender Einschüchterungsversuche. Dies geschieht unter weitergehener Verwendung des Begriffs “Principality of Sealand” einschließlich sich daraus ergebender Abwandlungen, Folgerungen usw.
Sealand Trade Corporation - staatseigenes Unternehmen der Principality of Sealand
Die Sealand Trade Corporation wurde durch Zuteilung folgende BRD-Registirungsnummern anerkannt:
USt-Id.: DE 164906133 vom Bundesamt für Finanzen, ferner Umsatzsteuer Nr. 347/5894/0229 vom Finanzamt Rheda/Wiedenbrück
sowie Zoll-Nr. [ZNR]: 3723143 des Hauptzollamtes Bielefeld.
USt-ID Nr. DE164906133 2.) Das Blatt mit der geänderten
UStNr. 347/5894/0229 3.) Das Blatt vom Rechenzentrum der Bundesfinanzverwaltung
Thema: Sealand Trade Corporation Staatseigene Firma der Principality of Sealand, vertreten durch Herrn J.W.F. Seiger.
Warenbestände im Wert von über € 500.000,00 wurden durch die Insolvenzverwalter RAte Herrn Albers und Berlitz, Berlin, rechtswidrig veruntreut.
Die Sealand Trade Corporation hat nichts mit dem Insolvenzverfahren der Sealand GmbH & Co.KG in Trebbin zu tun. (Berichte in Kürze).
a) In dem Beschluss 12 C 71/02 des Amtsgerichtes Luckenwalde vom 22.1.02 – Antragsteller: Sealand Trade Corporation als Staatseigene Firma der Principality of Sealand vertreten durch Johannes W.F. Seiger, Ahrensdorfer Strasse 7, Löwendorf/Trebbin – hat der RiAG Herr Vahldiek folgende Schlußfolgerung gefaßt:
Die Würdigung dieser Angelegenheit überlassen wir dem Betrachter.
Hier: Ein kleiner Auszug von Dokumenten (national und international) um die Rechtmäßigkeit der Handelsaktivitäten der Sealand Trade Corporation zu dokumentieren.
Alle hier erwähnten Dokumente als zip-Datei
a) Der Sealand Trade Corporation wurde eine
b) Finanzgericht Münster, 15. Senat
c) Landgericht Detmold
d) Der Finanzminister des Landes NRW
AZ.: S 1300 - Pü 18 - V B 2 vom 15.3.76
Original [980 KB]
e) Bundesministerium für Wirtschaft - Außenstelle Berlin vom 5.10.93
Original [1,6 MB]
f) Finanzkasse Nauen
g) Abkommen zwischen der Principality of Sealand und Ministerium der Wirtschaftsreformen der Republik Lettland vom 9.2.93
Original als Facsimile [3,8 MB] | Text als pdf [80 KB]
Die hier aufgeführten Dokumente sind nur ein geringer Teil an Unterlagen, um die Aktivitäten der Staatseigenen Firma Sealand Trade Corporation zu belegen.
der weisungsgebundenen
doch noch zu einer historischen Wahrheit werden …
Wir dokumentieren hier den aktuellen Stand der Korrespondenz zum Thema ‹Brandenburgische Justiz gegen die Repräsentanten des Fürstentums Sealand›.
Zitat aus unserem Schreiben an Frau Barbara Richstein:
«Es dürfte auch Ihnen nicht entgangen sein, daß die Menschen in Deutschland anfangen, sich ernsthaft zu fragen, wie denn das alles überhaupt sein kann, was sie täglich erleben müssen. Deutsche Menschen erleben, wie in ihrem eigenen Land eine fremde Macht sie unterdrückt, die ihr feindliches Hauptquartier im Zentrum des ‹eigenen› Staates aufgeschlagen hat, die ihre Rechte mit Füßen tritt, ihnen die Früchte ihrer Arbeit entwendet und gegen sie richtet, sie bevormundet und manipuliert und sie endlich zu ihren willenlosen Sklaven zu machen sucht.
Sie, sehr geehrte Frau Richstein, tun offenbar nichts, um diesem fatalen Eindruck entgegenzuwirken, der in den deutschen Menschen das restliche Vertrauen in ihre eigenen Regierungen bald endgültig zerstören muß.
Sie, sehr geehrte Frau Richstein, tragen auf Ihrem neuen Arbeitplatz und an Ihrem jetzigen Aufenthaltsort in Brandenburg, zu dem Sie aus Tel Aviv kommend gewechselt sind, offenbar das Ihrige dazu bei, die sogenannten ‹Protokolle der Weisen von Zion› aus einer plumpen Fälschung doch noch zu einer ‹historischen Wahrheit› zu machen …»
In Sachen Brandenburgische Justiz [4]
Die nachfolgende Dokumentation wird beweisen, daß seit 1992 bewußt und vorsätzlich durch das Zusammenwirken von LPG-Vorsitzenden, Notare, Liquidatoren, Bürgermeister, Rechtsanwälte und der Brandenburgischen Justiz die Vernichtung der Sealand GmbH und Co. KG bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch die verantwortlichen Politiker des Landes Brandenburg in Auftrag gegeben wurde.
In Sachen Brandenburgische Justiz [3]
In Sachen Brandenburgische Justiz (2)
Permanente Rechtsbrüche der Brandenburgischen Justiz  offensichtlich mit System betrieben
zusammen mit den Dokumenten:
Brandenburgische Justiz [2] [9 MB]
als zip-Datei [8MB]
In Sachen Brandenburgische Justiz (1)
Mit Schreiben vom 27. Januar 2003 an den Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg , Herrn Matthias Platzeck, hat der Ministerpräsident des Fürstentums Sealand (Principality of Sealand), Johannes W.F. Seiger, in ungewöhnlich scharfer Form und letztmalig auf die offensichtlichen schweren Mißstände der Brandenburgischen Justiz hingewiesen. Desgl. das Schreiben vom 2 Mai 2003 an die Justizministerin in Brandenburg, Frau Barbara Richstein.
mit der ersten Dokumentation: Brandenburgische Justiz [1]
In Sache Johannes W. F. Seiger/Sealand Trade Corporation gegen Kreissparkasse Teltow-Fläming
Ein Schließfach der staatseigenen Sealand Trade Corporation bei der Kreissparkasse Teltow-Fläming mit brisanten Dokumenten wurde aufgebrochen (siehe Pressemitteilung vom 1. August 2001.) In diesem Schließfach befanden sich geheime Dokumente, die möglicherweise nun in unbefugte Hände geraten sind.
Vorgang: Im Schreiben der Kreissparkasse Teltow-Fläming an Herrn Johannes W. F. Seiger/Sealand Trade Corporation vom 7. Februar 2000 wurde die Geschäftsverbindung mit sofortiger Wirkung aufgekündigt. Als er sein Konto abheben und sein Schließfach leeren wollte, wurde Herr Seiger erst nicht vorgelassen. Zwei Tage später wurde ihm Hausverbot erteilt. In einem weiteren Schreiben vom 2. Mai 2000 teilen die Anwälte Sobczak & Kollegen als Rechtsvertreter der Kreissparkasse Teltow-Fläming Herrn Seiger dann mit, daß, falls er die Schlüssel nicht übergäbe (wie denn, mit Hausverbot?), das Schließfach Nr. 63/R aufgebrochen würde.
Briefe an den Vorstand der Kreissparkasse Teltow-Fläming (Absender: Reichsfinanzministerium)
Brief Anwälte Sobczak & Kollegen (Schließfach wurde aufgebrochen)
In diesem Schließfach befanden sich geheime Dokumente, die gemäß dem notariell beurkundeten Protokoll vom 14. März 2001 über die Öffnung des Schließfachs 63/R (rechter Schrank), UR-Nr. 326/2001 des Notars Gattner in Luckenwalde den in diesem Protokoll genannten Personen auf Grund der Nichtversiegelung zugänglich gemacht wurden. Darin geht es unter anderem um Pläne der Lagerorte von reichsdeutschen Flugscheiben und deren Konstruktionspläne, um Dokumente, die belegen, daß Hans-Dietrich Genscher über dreißig Jahre als Kundschafter der ehemaligen DDR mit der Stasi zusammenarbeitete, und um Provisionszahlungen an namhafte Politiker der BRD in Millionenhöhe bei der Vermittlung des Milliardenkredites an die ehemalige DDR (siehe Pressemitteilung vom 1. August 2001).
Siehe Pressemitteilung vom 2. August 2001.
Als Text.html
Anfang April 2000 wurden von der Spanischen Polizei mehrere Personen Verhaftet, die sich in hochstaplerischer Weise als Regierung des Fürstentum Sealand (Principality of Sealand) ausgegeben hatten.
Einsicht in Originaldokumente in Sachen Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfes des Landes- und Hochverrat und des Vorwurfes des Völkerrechtsbruches gegenüber der Principality of Sealand
(im Format Acrobat):
Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichtes Luckenwalde
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Johannes F. W. Seiger
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Hans-Jürgen Sauerbrey
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