Source: https://opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFL.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=NEDF,HEDF=%22GESUNDHEITLICHE+VERSORGUNG%22+AND+WP=13&format=PDOKU_Vorgaenge_Report
Timestamp: 2020-01-19 18:18:18
Document Index: 249417544

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 74', '§ 74', 'EuG', 'EuG', '§ 74', '§ 74', '§ 59']

Eröffnung der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim
- Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Einrichtung auf dem Gelände der Landesunterkunft RPF (LURP), Erfüllung sicherheitstechnischer Voraussetzungen, zur Verfügung stehendes Personal, Abschiebehaftkapazität, Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Verwahrten -
- Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Verwahrten -
KlAnfr 3899 Bischel CDU und Antw ISM 30.04.2001 Drs 13/7007
- Auswirkungen der Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug auf die Sicherheit der Arbeitsplätze, die Selbstverwaltung und den Sicherstellungsauftrag der ärztlichen Versorgung -
KlAnfr 3662 Brinkmann, Rösch SPD und Antw MASG 03.01.2001 Drs 13/6654
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6577 (Nr.14)
Umfang der medizinischen Versorgung von Strafgefangenen in RPF im Vergleich zu Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung
- Wegfall der 15%igen bzw 20%igen Zuzahlungspflicht bei Krankengymnastik, Heilmitteln usw sowie Wegfall der Rezeptgebühr für Gefangene -
KlAnfr 3422 Dr. Enders CDU und Antw JM 09.10.2000 Drs 13/6335
Medizinische Versorgung von Strafgefangenen in RPF
- Ärztliche und zahnärztliche Versorgung, Vergabe von Arzneimitteln, Kostenregelung -
KlAnfr 3295 Dr. Enders CDU und Antw JM 31.08.2000 Drs 13/6139
Radiologische Versorgung in RPF und im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Verteilung der Kassenarztsitze Radiologie auf die einzelnen Kreise und kreisfreien Städte (Einwohner/Arzt-Relation), Kriterien für die Zulassung von Ärzten zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung, Maßnahmen zur Sicherstellung einer ambulanten medizinischen Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis -
KlAnfr 3284 Bracht CDU und Antw MASG 22.08.2000 Drs 13/6111
Defizite in der Arzneimittelversorgung
- u.a. bei Schizophrenie, Diabetes, Allergien, Asthma, möglicher Zusammenhang von Arzneimittelbudget und Unterversorgung, Beurteilung des Sachverhalts durch die LReg -
KlAnfr 3263 Dr. Enders CDU und Antw MASG 15.08.2000 Drs 13/6080
Schnittstellenproblematik zwischen ambulanter und stationärer Versorgung
- Rückführung stationärer Versorgung nur bei gleichzeitiger Verbesserung des Aufbaus ambulanter Strukturen, Hinwirken auf ein reibungsloses Zusammenwirken von Krankenhaussozialdiensten, Beratungs- und Koordinierungsstellen und AHZs, Behandlung im SozialA, BE LReg -
Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 21.02.2000 Vorlage 13/3800
dazu: Vorlage 13/3941 (BE MASG)
Telemedizin in RPF
- Unterstützung des Arztes bei Diagnose und Therapie durch telemedizinische Verfahren, Anwendung in RPF, Anwendungsbereiche und -schwerpunkte, Förderung durch die LReg -
KlAnfr 2641 Dr. Enders CDU und Antw MASG 10.12.1999 Drs 13/5072
Verzögerung des Umzugs der Universitätsfrauenklinik
- Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts Ende 2002, Nutzung der Betten der Frauenklinik für einen Übergangszeitraum durch die Augenklinik und die HNO-Klinik, Eignung der jetzigen Unterbringung für die medizinische Versorgung -
KlAnfr 2631 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 07.12.1999 Drs 13/5052
Bildung eines Beirats zur Erarbeitung und Begleitung von Zielsetzungen zur "Verbesserung der Diabetikerversorgung in RPF"
- Geschäftsordnung, Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Landesdiabetesbeirats -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/4059 01.12.1999 Drs 13/5098
Diabetesversorgung in RPF
- Auswirkungen der vom Wissenschaftsrat vorgeschlagenen Integrierung des Bereiches Endokrinologie an der Universitätsklinik Mainz in die 1. Medizinische Klinik auf die Versorgung von Diabetikern -
KlAnfr 2391 Dr. Enders CDU und Antw MBWW 21.09.1999 Drs 13/4708
Für eine konsequente Menschenrechtspolitik im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik im Kosovo
- Unterstützung der zivilen Hilfsorganisationen bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik und Unterstützung von Spendenaktionen, Schülerinitiativen usw, Sicherung der medizinischen und psychologischen Hilfe für Bürgerkriegsflüchtlinge, Fortführung der politischen Verhandlungen, parallel zum militärischen Einsatz, für eine friedliche Lösung im Kosovo, Fortsetzung einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene, gerechte Lastenverteilung bei der Aufnahme der Kosovoflüchtlinge zwischen allen EU-Staaten -
- Sicherung der medizinischen und psychologischen Hilfe für Bürgerkriegsflüchtlinge -
- Fortsetzung einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene, gerechte Lastenverteilung bei der Aufnahme der Kosovoflüchtlinge zwischen allen EU-Staaten -
- Fortführung der politischen Verhandlungen, parallel zum militärischen Einsatz, für eine friedliche Lösung im Kosovo -
- Unterstützugn der zivilen Hilfsorganisationen bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik und Unterstützung von Spendenaktionen, Schülerinitiativen usw -
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/4330 26.05.1999 Drs 13/4361
PlPr 13/87 24.06.1999 S.6673
Ausgabe von Blutzucker-Messstäbchen
- Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Verbesserung der Vorsorge- und Versorgungssituation für Diabetiker, u.a. durch direkte Abgabe der Messstäbchen in Verbindung mit einem Informations- und Beratungsgespräch durch die Krankenkassen; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 10.03.1999 Vorlage 13/2837
dazu: Vorlage 13/3115 (BE MASG)
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.23 (öffentlich)
Bildung eines Beirates zur Erarbeitung und Begleitung von Zielsetzungen zur "Verbesserung der Diabetikerversorgung in RPF"
- beim MASG, u.a. mit den Zielen: Einführung eines Amputationsregisters und einer Dokumentationspflicht, Ausdehnung der telemedizinischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen, Verbesserung der Angebote im niedergelassenen Bereich durch ärztliche Weiterbildung, berufsrechtliche Neuregelung der Ausbildung in diabetesrelevanten Heil- und Pflegeberufen, Verbesserung der Diabetikerschulung und -betreuung -
- beim MASG, u.a. mit den Zielen: Verbesserung der Angebote im niedergelassenen Bereich durch ärztliche Weiterbildung, berufsrechtliche Neuregelung der Ausbildung in diabetesrelevanten Heil- und Pflegeberufen -
- beim MASG, u.a. mit den Zielen: Ausdehnung der telemedizinischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen, Verbesserung der Angebote im niedergelassenen Bereich durch ärztliche Weiterbildung, Verbesserung der Diabetikerschulung und -betreuung -
- beim MASG, u.a. mit dem Ziel der Einführung eines Amputationsregisters und einer Dokumentationspflicht -
- berufsrechtliche Neuregelung der Ausbildung in diabetesrelevanten Heil- und Pflegeberufen -
- beim MASG, u.a. mit dem Ziel der Ausdehnung der telemedizinischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen -
- beim MASG, u.a. mit dem Ziel der Verbesserung der Angebote im niedergelassenen Bereich durch ärztliche Weiterbildung -
Antr SPD 04.03.1999 Drs 13/4059
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.9-10 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 06.05.1999 Drs 13/4301
PlPr 13/84 26.05.1999 S.6445-6450
* Annahme (einstimmig) gem Drs 13/4301
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.6445 (BE) 6449
Enders, Dr. Peter (CDU) S.6446-6447
Gerster, Florian (SPD) S.6449 6449-6450
Rösch, Günter (SPD) S.6446
Pahler, Ingrid (FDP) S.6447-6448
Bill, Gisela (GRÜNE) S.6448
Bad Bertrich Krs Cochem-Zell
Einschränkung der ambulanten rheumatologischen Tätigkeit einer Ärztin in Bad Bertrich
- durch die Kassenärztliche Vereinigung Koblenz, Gründe für die Einschränkung, Sicherstellung der rheumatologischen Versorgung in Bad Bertrich und Umgebung -
KlAnfr 1771 Jullien CDU und Antw MASG 19.11.1998 Drs 13/3709
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in RPF
- Behandlung von Flüchtlingen nur bei "akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen" gem Asylbewerberleistungsgesetz; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.11.1998 Vorlage 13/2514
InnenA 22.Sitzg 07.01.1999 S.13-14 Teil I (öffentlich)
71. Gesundheitsministerkonferenz am 18./19.06.1998 in Überherrn (Saarland)
- BE MASG im SozialA über die Ergebnisse der Konferenz, insbes zu den TOP's 4.2, Paradigmenwechsel in der Gesundheitsversorgung, 4.3, Auswirkungen der neuesten EuGH-Rechtsprechung auf die GKV, 4.7, Situation der zahnärztlichen Versorgung und 4.8, Entschließung zu den zukünftigen Chancen von Medizinstudenten (s. Anlage) -
- Ergebnis zu TOP 4.3, Auswirkungen der neuesten EuGH-Rechtsprechung auf die GKV -
- Ergebnis zu TOP 4.2, Paradigmenwechsel in der Gesundheitsversorgung - Kostensteuerung im Gesundheitswesen -
- Ergebnis zu TOP 4.8, Entschließung zu den zukünftigen Chancen von Medizinstudenten -
- BE MASG im SozialA über die Ergebnisse der Konferenz -
- Ergebnis zu TOP4.7, Situation der zahnärztlichen Versorgung -
Antr MASG nach § 74 (4) GOLT 10.07.1998 Vorlage 13/2172
SozialA 22.Sitzg 03.12.1998 S.13 (öffentlich)
Zusatzleistungen gegen Extrahonorar
- Erstellung eines Empfehlungskatalogs durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit Leistungsangeboten gegen private Abrechnung für gesetzlich Krankenversicherte; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 09.02.1998 Vorlage 13/1663
dazu: Vorlage 13/2163 (BE MASG)
SozialA 16.Sitzg 30.04.1998 S.25 (öffentlich)
Krankenhausplanung auf neuer Grundlage
- Rücknahme des vorliegenden Entwurfes für einen Landeskrankenhausplan und Ersetzung durch einen neuen, der in ein Gesamtkonzept zur Gesundheitsversorgung in RPF mit abgestimmten Aussagen und Zielsetzungen für den ambulanten, teilstationären und stationären Bereich eingebunden ist -
Antr CDU 20.11.1997 Drs 13/2307
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3694-3709
Altherr, Dr. Walter (CDU) S.3705-3707
Rosenbauer, Dr. Josef (CDU) S.3694-3696
Brinkmann, Ernst-Günter (SPD) S.3699-3702
Pahler, Ingrid (FDP) S.3702-3705
Bill, Gisela (GRÜNE) S.3697-3699
Krankenhausplan zur Sicherung einer qualitäts- und bedarfsorientierten Krankenhausversorgung in RPF
- Zurückziehung des am 09.09.1997 vorgelegten Entwurfs zum Krankenhausplan, Vorlage eines neuen Entwurfes, der die stationäre Versorgung in RPF in das Gesamtkonzept einer qualitäts- und bedarfsorientierten gesundheitlichen Versorgung stellt -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.11.1997 Drs 13/2276
Überw: SozialA durch den LTPräs gem § 59 (2) GOLT (s. Fußnote)
SozialA 13.Sitzg 20.11.1997 S.3-13 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 20.11.1997 Drs 13/2310
*Ablehnung gem Drs 13/2310
Pahler, Ingrid (FDP) S.3694 (BE) 3702-3705
Kooperation von Krankenhäusern
- in einer Region mit dem Ziel der Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung und der Senkung der Kosten, Kenntnisstand über das Modellprojekt "Krankenhausverbundregion" in NRW, Beurteilung möglicher vergleichbarer Zusammenarbeit in RPF -
KlAnfr 887 Pahler FDP und Antw MASG 09.07.1997 Drs 13/1852
Aktuelle Neonatalerhebung
- Gründe für die verbesserte Versorgung der Frühgeborenen in RPF, Vergleich zu anderen Bundesländern, Aussagefähigkeit der Erhebung zur allgemeinen gesundheitlichen Versorgung in RPF -
KlAnfr 832 Brinkmann SPD und Antw MASG 11.06.1997 Drs 13/1736
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1653
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kein Abbau von Gesundheitsmaßnahmen zu Lasten von Kranken und auf Kosten von Arbeitsplätzen
- Initiative der LReg im BR zur Rückgängigmachung der im "Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung" festgeschriebenen Einsparmaßnahmen im Kur- und Rehabilitationsbereich -
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1152