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Timestamp: 2020-05-29 08:42:30
Document Index: 212068299

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 15', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 8', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 81', 'Art. 9', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 201', 'Art. 20', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 18', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 81', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 201', 'Art. 20', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 81', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 201', 'Art. 20', 'Art. 22']

Art. 8 List of classification criteria
Art. 15 Protection in the case of incorrect or missing class...
Art. 20 Coordination Committee for Federal Information Prote...
Art. 20a Coordination Agency for Federal Information Protect...
Switzerland’s foreign policy interests or international relations;
Switzerland’s economic, monetary and currency policy interests.
Coordination Agency’s forms
Restricted and exclusively permitted at the author’s consent
(Informationsschutzverordnung, ISchV)
vom 4. Juli 2007 (Stand am 1. Januar 2018)
gestützt auf die Artikel 8 Absatz 1 und 43 Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19971 (RVOG) sowie auf Artikel 150 Absatz 3 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19952 (MG),
1 Diese Verordnung regelt den Schutz von Informationen des Bundes und der Armee, soweit er im Interesse des Landes geboten ist. Sie legt insbesondere deren Klassifizierung und Bearbeitung fest.
2 Vorbehalten bleiben spezialgesetzliche Bestimmungen.
die Bundesverwaltung nach Artikel 6 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 19981;
die Angehörigen der Armee;
Organisationen und Personen des öffentlichen oder privaten Rechts, die klassifizierte Informationen bearbeiten, soweit dies im Bundesrecht vorgesehen ist oder entsprechend vereinbart wurde;
eidgenössische und kantonale Gerichte, die klassifizierte Informationen bearbeiten, soweit dies im Bundesrecht vorgesehen ist.
Informationen: Aufzeichnungen auf Informationsträgern und mündliche Äusserungen;
Informationsträger: Träger von Informationen irgendwelcher Art, namentlich Schriftstücke und Träger von Text-, Bild-, Ton- oder andern Daten; Zwischenmaterial, namentlich Entwürfe, gelten ebenfalls als Informationsträger;
Bearbeiten: jeder Umgang mit Informationen, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren, insbesondere das Erstellen, Benützen, Verarbeiten, Kopieren, Zugänglichmachen, Bekanntgeben, Übermitteln, Zur-Kenntnis-Nehmen, Aufbewahren, Archivieren und Vernichten;
Verfasserin oder Verfasser: Person, Verwaltungseinheit, Kommandostelle oder Auftragnehmer, der oder die klassifizierte Informationen erstellt;
Geheimnisträgerin oder Geheimnisträger: Person, der klassifizierte Informationen anvertraut wurden;
Klassifizieren: eine konkrete Information dem Klassifizierungskatalog (Art. 8) entsprechend beurteilen und mit dem Klassifizierungsvermerk formell kennzeichnen;
Entklassifizieren: den Klassifizierungsvermerk nach Wegfall der Schutzwürdigkeit streichen;
Informatik- und Telekommunikationssysteme: Systeme und die auf ihnen vorhandenen Anwendungen und Datensammlungen;
Informatiksicherheit: die Informatiksicherheit stellt die Vertraulichkeit, Verfügbarkeit, Integrität und Nachvollziehbarkeit bei der elektronischen Bearbeitung von Informationen sicher;
Codierung: Anwendung von Umschreibungen und Decknamen;
Verschlüsselung: technische Umformung von Klartext, welche eine dem Stand der Technik entsprechende Qualität aufweist.
2. Abschnitt: Klassifizierungen
1 Wer schutzwürdige Informationen verfasst oder herausgibt, weist sie entsprechend dem Grad ihrer Schutzwürdigkeit einer der folgenden Klassifizierungsstufen zu:
2 Werden Informationsträger physisch zu einem Sammelwerk zusammengefasst, ist zu überprüfen, ob dieses klassifiziert oder einer höheren Klassifizierungsstufe zugeordnet werden muss.
Art. 5 GEHEIME Informationen
1 Als GEHEIM werden Informationen klassifiziert, deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen einen schweren Schaden zufügen kann. Dabei handelt es sich namentlich um Informationen, deren Bekanntwerden:
die Handlungsfähigkeit der Bundesversammlung oder des Bundesrats schwerwiegend gefährden kann;
die Sicherheit der Bevölkerung schwerwiegend gefährden kann;
die wirtschaftliche Landesversorgung oder die Sicherheit von landeswichtigen Führungs- und Infrastrukturanlagen schwerwiegend gefährden kann;
die Aufgabenerfüllung der Bundesverwaltung, der Armee oder wesentlicher Teile davon schwerwiegend gefährden kann;
die aussenpolitischen Interessen oder die internationalen Beziehungen der Schweiz schwerwiegend gefährden kann;
den Quellen- oder den Personenschutz oder die Geheimhaltung von operativen Mitteln und Methoden der Nachrichtendienste schwerwiegend gefährden kann.
2 Träger von als GEHEIM klassifizierten Informationen sind zu nummerieren.
die freie Meinungs- und Willensbildung der Bundesversammlung oder des Bundesrats beeinträchtigen kann;
die zielkonforme Durchführung konkreter behördlicher Massnahmen beeinträchtigen kann;
die Sicherheit der Bevölkerung beeinträchtigen kann;
die wirtschaftliche Landesversorgung oder die Sicherheit von wichtigen Infrastrukturanlagen beeinträchtigen kann;
die Aufgabenerfüllung von Teilen der Bundesverwaltung oder von Teilen der Armee beeinträchtigen kann;
die aussenpolitischen Interessen oder internationalen Beziehungen der Schweiz beeinträchtigen kann;
die Beziehungen zwischen Bund und Kantonen oder zwischen Kantonen beeinträchtigen kann;
wirtschafts-, geld- und währungspolitische Interessen der Schweiz beeinträchtigen kann.
Art. 7 INTERNE Informationen
1 Als INTERN werden Informationen klassifiziert:
deren Kenntnisnahme durch Unberechtigte den Landesinteressen einen Nachteil zufügen kann; und
die weder als GEHEIM noch als VERTRAULICH klassifiziert werden müssen.1
2 Als «RESTRICTED» oder gleichwertig klassifizierte Informationen aus dem Ausland werden wie als INTERN klassifizierte Informationen bearbeitet.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 30. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3207).
Art. 81Klassifizierungskatalog
Die Generalsekretärenkonferenz legt in einem Klassifizierungskatalog fest, wie gewisse häufig anfallende schutzwürdige Informationen des Bundes zu klassifizieren sind.
Art. 9 Befristete Klassifizierung
Die Klassifizierung ist zu befristen, wenn voraussehbar ist, wann die Schutzwürdigkeit dahinfallen wird.
3. Abschnitt: Geheimnisträgerinnen und Geheimnisträger
1 Personen, die aufgrund ihres Aufgabenbereiches Zugang zu klassifizierten Informationen erhalten sollen, sind:
sorgfältig auszuwählen;
zur Geheimhaltung zu verpflichten; und
entsprechend aus- und weiterzubilden.
2 Ob sich Geheimnisträgerinnen und Geheimnisträger, die Zugang zu als GEHEIM oder als VERTRAULICH klassifizierten Informationen erhalten sollen, einer Personensicherheitsprüfung unterziehen müssen, richtet sich nach der Verordnung vom 19. Dezember 20011 über die Personensicherheitsprüfungen.
Die Fachkenntnisse von Geheimnisträgerinnen und Geheimnisträgern im Bereich des Informationsschutzes und der Informatiksicherheit sind sicherzustellen und periodisch zu aktualisieren.
Art. 12 Verantwortung
1 Wer klassifizierte Informationen bearbeitet, ist für die Einhaltung der Informationsschutzvorschriften verantwortlich.
2 Die Vorgesetzten überprüfen regelmässig die Einhaltung dieser Vorschriften.
4. Abschnitt: Bearbeitung von klassifizierten Informationen
1 Die Erstellung, die Bekanntgabe und das Zugänglichmachen klassifizierter Informationen sind auf ein Minimum zu beschränken; dabei sind Lage, Auftrag, Zweck und Zeit zu berücksichtigen.
2 Klassifizierte Informationen dürfen nur jenen Personen bekannt gegeben oder zugänglich gemacht werden, die davon Kenntnis haben müssen.
3 Bei Gesuchen um Zugang zu amtlichen Dokumenten überprüft die zuständige Stelle, unabhängig von einem allfälligen Klassifizierungsvermerk, ob der Zugang nach dem Bundesgesetz vom 17. Dezember 20041 über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung zu gewähren, zu beschränken, aufzuschieben oder zu verweigern ist.
4 Die Bearbeitung klassifizierter Informationen aus dem Ausland richtet sich nach dem entsprechenden Informationsschutzabkommen. Liegt kein solches vor, so richtet sich die Bearbeitung nach den Bearbeitungsvorschriften der mit der ausländischen Klassifizierungsstufe äquivalenten schweizerischen Klassifizierung.
Art. 14 Überprüfung von Schutzwürdigkeit und Verteiler
Die Verfasserin oder der Verfasser einer als VERTRAULICH klassifizierten und nummerierten oder einer als GEHEIM klassifizierten Information überprüft deren Schutzwürdigkeit und den Verteiler mindestens alle fünf Jahre und immer im Rahmen der Anbietepflicht an das Bundesarchiv.
Art. 15 Schutz bei falscher oder fehlender Klassifizierung
1 Wer vermutet oder feststellt, dass Informationen offensichtlich falsch oder fälschlicherweise nicht klassifiziert sind, hat deren Schutz bis zur Änderung der Klassifizierung sicherzustellen.
2 Sie oder er benachrichtigt unverzüglich die Verfasserin oder den Verfasser. Diese oder dieser trifft sofort die erforderlichen Massnahmen.
Art. 16 Meldung bei Verlust, Missbrauch oder Gefährdung
1 Wer feststellt, dass klassifizierte Informationen gefährdet, abhanden gekommen oder missbraucht worden sind, trifft Schutzmassnahmen und informiert unverzüglich die vorgesetzte Person, die Verfasserin oder den Verfasser und die zuständigen Sicherheitsorgane.
2 Die Verfasserin oder der Verfasser trifft in Absprache mit den zuständigen Sicherheitsorganen sofort die erforderlichen Massnahmen.
Art. 17 Archivierung
Die Archivierung klassifizierter Informationen richtet sich nach den Vorschriften der Archivierungsgesetzgebung.
Art. 18 Bearbeitungsvorschriften
1 Die Bearbeitung klassifizierter Informationen und der Umgang mit entsprechenden Informationsträgern sind im Anhang geregelt.
2 Die Generalsekretärenkonferenz erlässt Bearbeitungsvorschriften.1
3 Sie regelt die vereinfachte Handhabung im Bereich von Informationen der Nachrichtendienste und der Polizei nach deren Bedürfnissen; dabei wahrt sie einen hinreichenden Informationsschutz nach dieser Verordnung.2
4 Die Bearbeitung von als GEHEIM klassifizierten Informationen im Rahmen des Mitberichtsverfahrens nach Artikel 15 RVOG wird von der Bundeskanzlei geregelt; dabei wahrt sie einen hinreichenden Informationsschutz nach dieser Verordnung.3
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 30. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3207).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Okt. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 3543).
5. Abschnitt: Sicherheitsorgane
Art. 19 Informationsschutzbeauftragte
1 Die Departemente und die Bundeskanzlei bezeichnen je eine Informationsschutzbeauftragte oder einen Informationsschutzbeauftragten.
2 Die Informationsschutzbeauftragten nehmen insbesondere folgende Aufgaben wahr:
Sie sorgen für die Umsetzung des Informationsschutzes in ihrem Zuständigkeitsbereich.
Sie kontrollieren periodisch das Vorhandensein und die Vollständigkeit der als GEHEIM klassifizierten Informationsträger.
Art. 201Koordinationsausschuss für den Informationsschutz im Bund
1 Die Informationsschutzbeauftragten der Departemente und der Bundeskanzlei bilden den Koordinationsausschuss für den Informationsschutz im Bund (Koordinationsausschuss).
2 Der Koordinationsausschuss hat die folgenden Aufgaben:
Er bereitet zuhanden der Generalsekretärenkonferenz den Klassifizierungskatalog, die Bearbeitungsvorschriften und die Regelung für die vereinfachte Handhabung im Bereich von Informationen der Nachrichtendienste und der Polizei vor.
Er sorgt für einen einheitlichen Vollzug des Informationsschutzes im Bund.
Er koordiniert seine Tätigkeiten mit dem Ausschuss Informatiksicherheit.
Er stellt die Information der Generalsekretärenkonferenz sicher.
Er erstattet der Generalsekretärenkonferenz alle zwei Jahre über strategische Belange des Informationsschutzes Bericht.
Er kann weitere Dienststellen beibeziehen.
3 Er gibt sich und der Koordinationsstelle im Einvernehmen mit den Departementen und der Bundeskanzlei ein Geschäftsreglement.
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Mai 2013, in Kraft seit 1. Juni 2013 (AS 2013 1341).
Art. 20a1Koordinationsstelle für den Informationsschutz im Bund
1 Der Koordinationsausschuss wird unterstützt von der Koordinationsstelle. Diese hat die folgenden Aufgaben:
Sie führt das Sekretariat des Koordinationsausschusses.
Sie ist zentrale Ansprechstelle für Kontakte mit inländischen, ausländischen und internationalen Stellen im Bereich des Informationsschutzes.
Sie unterstützt die Informationsschutzbeauftragten der Departemente und der Bundeskanzlei in deren Bereich.
Sie erstellt die notwendigen Ausbildungshilfsmittel.
Sie kann die in völkerrechtlichen Verträgen vorgesehenen Sicherheitsinspektionen und im Einvernehmen mit den Departementen und der Bundeskanzlei weitere Kontrollen durchführen.
2 Die Koordinationsstelle ist dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport administrativ zugeordnet.2
1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 30. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2010 (AS 2010 3207).
2 Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 der V vom 3. Juni 2016, in Kraft seit 1. Juli 2016 (AS 2016 1785).
Die Departemente und die Bundeskanzlei vollziehen diese Verordnung.
die Verordnung vom 10. Dezember 19901 über die Klassifizierung und Behandlung von Informationen im zivilen Verwaltungsbereich;
die Verordnung vom 1. Mai 19902 über den Schutz militärischer Informationen (Informationsschutzverordnung).
1 [AS 1991 44, 1999 2424 Art. 27 Ziff. 1]
2 [AS 1990 887, 1999 2424 Art. 27 Ziff. 3]
3 Die Änderungen können unter AS 2007 3401 konsultiert werden.
1 Der Klassifizierungsvermerk INTERN ist nur auf Informationsträgern anzubringen, welche nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung erstellt werden.
2 Technische Anpassungen für die Gewährleistung des Schutzes von Informationen, insbesondere für deren Klassifizierung und Bearbeitung, sind bis zum 31. Dezember 2009 vorzunehmen.
1 Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft und gilt längstens bis zum 31. Dezember 2011.
2 Die Geltungsdauer dieser Verordnung wird bis zum 31. Dezember 2014 verlängert.1
3 Die Geltungsdauer dieser Verordnung wird bis zum 31. Dezember 2017 verlängert.2
4 Die Geltungsdauer dieser Verordnung wird bis zum 31. Dezember 2020 verlängert.3
2 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 29. Okt. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 3543).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. Dez. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7391).
(Art. 18 Abs. 1)1
Bearbeitungsvorschriften
(vorbehalten bleiben die im Rahmen des Vollzuges der V vom 29. Aug. 19902 über das Geheimschutzverfahren bei Aufträgen mit militärisch klassifiziertem Inhalt vereinbarten Regelungen)
elektronisch: nur mit von der Koordinationsstelle bewilligten Mitteln
elektronisch: nur mit von der Koordinationsstelle bewilligten Mitteln (Ausnahme: Armee)
Klassifizierungsvermerk
Vermerk GEHEIM auf jeder Seite
Vermerk VERTRAULICH auf jeder Seite
Vermerk INTERN auf jeder Seite
Formulare der Koordinationsstelle
Speicherung bzw. Aufbewahrung
Nur auf von der Koordinationsstelle bewilligten Mitteln; verschlüsselt auf Arbeitsplatzsystemen oder verschlüsselt auf entfernbaren Datenträgern
Verschlüsselt auf Arbeitsplatzsystemen oder auf entfernbaren Datenträgern
darf nur Berechtigten zugänglich sein
Verfasser bzw. Geheimnisträger
Schlüssel sind getrennt von der verschlüsselten Information und unter Verschluss aufzubewahren
Sicherheitsbehältnis
Übermittlung bzw. Versand und Empfang
Verschlüsselung oder geschützter Übertragungsweg oder Sicherheitskonzept
Codiert oder verschlüsselt
Codiert bzw. Bundesnetz
E-Mail (bzw. Anhang derselben)
Verschlüsselt und nachvollziehbar
Zulässig, Schutz notwendig, z. B. Bundesnetz
Verschlüsselung oder geschützter Übertragungsweg
Mündliche Äusserungen
Nur gegenüber Berechtigten, in abhörsicheren Bereichen
nur gegen Quittung zulässig
zulässig, bei nummerierten Exemplaren nur gegen Quittung
Post, Kurier
eingeschränkt und nur mit Spezialkurier des Bundes zulässig
eingeschränkt zulässig, bei nummerierten Exemplaren eingeschrieben
eingeschränkt zulässig
Bearbeitung mit Informatikmitteln (vorbehalten bleiben die im Rahmen von Geheimschutzverfahren vereinbarten Regelungen)
Nur mit von der Koordinationsstelle bewilligten Mitteln und unter Verwendung von Sicherheitssoftware gemäss Bundesstandard
Nur mit von der Koordinationsstelle bewilligten Mitteln (Ausnahme: Armee) und unter Verwendung von Sicherheitssoftware gemäss Bundesstandard
Eingeschränkt und nur mit Bewilligung des Verfassers zulässig
Mitnahme ab dauerndem Standort
Regelmässige Überprüfung der Klassifizierung und des Verteilers
mindestens alle fünf Jahre und immer im Rahmen der Anbietepflicht an das Bundesarchiv (Art. 14)
nur für nummerierte Exemplare: mindestens alle fünf Jahre und immer im Rahmen der Anbietepflicht an das Bundesarchiv (Art. 14)
Rückzug und Rückgabepflicht
zwingend wenn nummeriert
Anbietepflicht gemäss Archivierungsgesetzgebung (Art. 17).
Vernichtung bzw. Löschung (soweit nach Archivierungsgesetzgebung keine Ablieferungspflicht besteht)
Vernichtung nur durch Verfasser und eingeschränkt zulässig
Eingeschränkt zulässig, bei nummerierten Exemplaren nur durch den Verfasser
1 Vgl. auch die detaillierten Bearbeitungsvorschriften der Koordinationsstelle (Art. 18 Abs. 2).
(Ordonnance concernant la protection des informations, OPrI)
du 4 juillet 2007 (Etat le 1er janvier 2018)
vu les art. 8, al. 1, et 43, al. 2, de la loi du 21 mars 1997 sur l’organisation du gouvernement et de l’administration (LOGA)1, vu l’art. 150, al. 3, de la loi fédérale du 3 février 1995 sur l’armée et l’administration militaire (LAAM)2,
1 La présente ordonnance règle la protection des informations de la Confédération et de l’armée, dans la mesure où elle est nécessaire dans l’intérêt du pays. Elle fixe notamment la classification et le traitement de ces informations.
2 Les prescriptions régies par des lois spéciales sont réservées.
à l’administration fédérale au sens de l’art. 6 de l’ordonnance du 25 novembre 1998 sur l’organisation du gouvernement et de l’administration1;
aux militaires;
aux organisations et aux personnes de droit public et de droit privé qui traitent des informations classifiées, pour autant que cela soit prévu par le droit fédéral ou qu’il en ait été convenu ainsi;
aux tribunaux fédéraux et cantonaux qui traitent des informations classifiées, pour autant que cela soit prévu par le droit fédéral.
information: l’enregistrement sur des supports d’information et la communication orale;
support d’information: document ou autre support de textes, d’images, de son et d’autres données; le matériel intermédiaire, notamment les brouillons, est également considéré comme un support d’information;
traiter: toute action en rapport avec des informations, indépendamment des moyens et des procédures utilisés, notamment l’établissement, l’utilisation, le traitement, la copie, le fait de rendre accessible, la communication, la transmission, la prise de connaissance, la conservation, l’archivage et la destruction;
auteur: personne, unité administrative, poste de commandement ou mandataire qui établit des informations classifiées;
dépositaire de secret: personne à laquelle des informations classifiées ont été confiées;
classifier: le fait d’évaluer une information concrète conformément au catalogue de classifications (art. 8) et de l’identifier formellement au moyen d’une mention de classification;
déclassifier: le fait d’annuler la mention de classification après la disparition de l’intérêt à maintenir la protection;
système informatique et de télécommunications: système et applications et fichiers de données disponibles sur ceux—ci;
sécurité informatique: la sécurité informatique garantit la confidentialité, la disponibilité, l’intégrité et la compréhension lors du traitement électronique des informations;
codage: utilisation de transcriptions ou de pseudonymes;
chiffrement: déformation technique du texte en clair d’un niveau de qualité correspondant à l’état de la technique.
Art. 4 Echelons de classification
1 Quiconque rédige ou publie des informations dignes de protection doit leur attribuer les échelons de classification suivants en fonction du degré de protection requis:
2 Si des supports d’informations sont regroupés physiquement dans un recueil, il faut contrôler si celui-ci doit être classifié ou recevoir un échelon de classification supérieur.
Art. 5 Informations classifiées «SECRET»
1 Sont classifiées «SECRET» les informations dont la prise de connaissance par des personnes non autorisées peut porter un grave préjudice aux intérêts du pays. Il s’agit notamment d’informations dont la divulgation peut:
compromettre gravement la liberté d’action de l’Assemblée fédérale ou du Conseil fédéral;
compromettre gravement la sécurité de la population;
compromettre gravement l’approvisionnement économique du pays ou la sécurité d’installations de conduite et d’infrastructures d’intérêt national;
compromettre gravement l’accomplissement de la mission de l’administration fédérale, de l’armée ou de parties essentielles de celle-ci;
compromettre gravement les intérêts en matière de politique extérieure ou les relations internationales de la Suisse;
compromettre gravement soit la protection des sources ou des personnes, soit le maintien du secret quant aux moyens et aux méthodes opératifs des services de renseignements.
2 Les supports d’informations classifiées «SECRET» doivent être numérotés.
Art. 6 Informations classifiées «CONFIDENTIEL»
1 Sont classifiées «CONFIDENTIEL» les informations dont la prise de connaissance par des personnes non autorisées peut porter préjudice aux intérêts du pays. Il s’agit notamment d’informations dont la divulgation peut:
porter atteinte à la libre formation de l’opinion et de la volonté de l’Assemblée fédérale ou du Conseil fédéral;
porter atteinte à la mise en oeuvre conforme de mesures concrètes décidées par une autorité;
porter atteinte à la sécurité de la population;
porter atteinte à l’approvisionnement économique du pays ou à la sécurité d’infrastructures importantes;
porter atteinte à l’accomplissement de la mission de parties de l’administration fédérale ou de l’armée;
porter atteinte aux intérêts de la Suisse en matière de politique de sécurité ou aux relations internationales de la Suisse;
porter atteinte aux relations entre la Confédération et les cantons ou aux relations entre les cantons;
porter atteinte aux intérêts de la Suisse en matière économique, monétaire et de politique monétaire.
2 Les supports d’informations classifiées «CONFIDENTIEL» peuvent être numérotés.
Art. 7 Informations classifiées «INTERNE»
1 Sont classifiées «INTERNE» les informations:
dont la prise de connaissance par des personnes non autorisées peut porter atteinte aux intérêts du pays; et
qui ne doivent être classifiées ni «SECRET» ni «CONFIDENTIEL».1
2 Les informations classifiées «RESTRICTED» ou de degré équivalent et qui proviennent de l’étranger sont traitées comme des informations classifiées «INTERNE».
1 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 30 juin 2010, en vigueur depuis le 1er août 2010 (RO 2010 3207).
Art. 81Catalogue de classifications
La Conférence des secrétaires généraux précise, dans un catalogue de classifications, comment certaines informations de la Confédération dignes de protection et fréquemment utilisées doivent être classifiées.
Art. 9 Classification limitée dans le temps
La classification doit être limitée dans le temps s’il est probable que l’intérêt à maintenir la protection vienne à disparaître.
Section 3 Dépositaires de secret
1 Les personnes qui peuvent avoir accès à des informations classifiées en raison de leur domaine d’activité doivent:
être soigneusement sélectionnées;
être tenues à respecter le secret; et
être formées et bénéficier d’une formation continue en conséquence.
2 L’ordonnance du 19 décembre 2001 sur les contrôles de sécurité relatifs aux personnes1 détermine si les dépositaires de secret qui obtiennent l’accès à des informations classifiées «SECRET» ou «CONFIDENTIEL» doivent se soumettre à un contrôle de sécurité relatif aux personnes.
Art. 11 Formation et formation continue
Les connaissances techniques des dépositaires de secret dans le domaine de la protection des informations et de la sécurité informatique doivent être garanties et actualisées périodiquement.
1 Quiconque traite des informations classifiées est responsable du respect des prescriptions en matière de protection des informations.
2 Les supérieurs contrôlent régulièrement le respect de ces prescriptions.
Section 4 Traitement des informations classifiées
1 L’établissement d’informations classifiées, leur communication et le fait de les rendre accessibles doivent être limités à un strict minimum; à cet égard, la situation, la mission, l’objectif et le temps doivent être pris en considération.
2 Il n’est permis de communiquer ou de rendre accessibles des informations classifiées qu’aux personnes qui doivent en avoir connaissance.
3 En cas de demande d’accès à des documents officiels, l’instance compétente examine, indépendamment de l’éventuelle mention de classification, s’il y a lieu d’autoriser, de limiter, de différer ou de refuser l’accès conformément aux dispositions de la loi fédérale du 17 décembre 2004 sur le principe de la transparence dans l’administration1.
4 Le traitement d’informations classifiées provenant de l’étranger est régi par l’accord portant sur la protection des informations qui s’y rapporte. S’il n’existe aucun accord de ce type, le traitement est régi par les prescriptions de traitement applicables à l’échelon de classification suisse équivalent à l’échelon de classification étranger.
Art. 14 Examen de l’intérêt à maintenir la protection et de la liste de distribution
L’auteur d’une information classifiée «CONFIDENTIEL» et numérotée ou classifiée «SECRET» examine l’intérêt à maintenir sa protection et la liste de distribution au moins tous les cinq ans et toujours dans le cadre de l’obligation de proposer son transfert aux Archives fédérales.
Art. 15 Protection en cas de fausse classification ou d’absence de classification
1 Celui qui suppose ou constate que des informations n’ont manifestement pas été classifiées par erreur ou qu’elles ont été classifiées de manière erronée est tenu de garantir leur protection jusqu’au changement de la classification.
2 Il en informe l’auteur sans délai. Ce dernier prend immédiatement les mesures nécessaires.
Art. 16 Annonce en cas de perte, d’abus ou de mise en danger
1 Celui qui constate que des informations classifiées ont été compromises, ont disparu ou qu’il en a été fait un usage abusif prend des mesures de protection et en informe sans délai la personne supérieure, l’auteur et les organes de sécurité compétents.
2 L’auteur prend immédiatement les mesures requises, d’entente avec les organes de sécurité compétents.
Art. 17 Archivage
L’archivage des informations classifiées est régi par les dispositions de la législation fédérale relative à l’archivage.
Art. 18 Prescriptions de traitement
1 Le traitement des informations classifiées et la manipulation des supports d’informations correspondants sont réglés dans l’annexe.
2 La Conférence des secrétaires généraux édicte des prescriptions de traitement.1
3 Elle règle le traitement facilité des informations des services de renseignement et de la police en fonction de leurs besoins et en garantissant une protection suffisante des informations, conformément à la présente ordonnance.2
4 La Chancellerie fédérale règle le traitement des informations classifiées SECRET dans le cadre de la procédure de co-rapport au sens de l’art. 15 de la loi du 21 mars 1997 sur l’organisation du gouvernement et de l’administration3 en garantissant une protection suffisante des informations, conformément à la présente ordonnance.4
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 30 juin 2010, en vigueur depuis le 1er août 2010 (RO 2010 3207).
4 Introduit par le ch. I de l’O du 29 oct. 2014, en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 3543).
Section 5 Organes de sécurité
Art. 19 Préposés à la protection des informations
1 Les départements et la Chancellerie fédérale désignent chacun un préposé à la protection des informations.
2 Les préposés à la protection des informations garantissent en particulier les tâches suivantes:
ils veillent à la mise en oeuvre de la protection des informations dans leur domaine de compétence;
ils contrôlent périodiquement la disponibilité et l’intégralité des supports d’informations classifiées «SECRET».
Art. 201Comité de coordination pour la protection des informations au sein de la Confédération2
1 Les préposés à la protection des informations des départements et de la Chancellerie fédérale constituent le comité de coordination pour la protection des informations au sein de la Confédération (comité de coordination).
2 Le comité de coordination remplit les tâches suivantes:
il prépare, à l’attention de la Conférence des secrétaires généraux, le catalogue de classifications, les prescriptions de traitement et la réglementation sur le traitement facilité des informations des services de renseignement et de la police;
il assure une exécution uniforme de la protection des informations au sein de la Confédération;
il coordonne ses activités avec le Comité pour la sécurité informatique;
il garantit l’information destinée à la Conférence des secrétaires généraux;
il adresse tous les deux ans à la Conférence des secrétaires généraux un rapport sur les questions stratégiques liées à la protection des informations;
il peut faire appel à d’autres services.
3 Il édicte, en accord avec les départements et la Chancellerie fédérale, le règlement interne du comité et de l’organe de coordination.
2 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 1er mai 2013, en vigueur depuis le 1er juin 2013 (RO 2013 1341).
3 Nouvelle teneur selon le ch. I de l’O du 1er mai 2013, en vigueur depuis le 1er juin 2013 (RO 2013 1341).
Art. 20a1Organe de coordination pour la protection des informations au sein de la Confédération
1 Le comité de coordination est appuyé par l’organe de coordination. Celui-ci remplit les tâches suivantes:
il conduit le secrétariat du comité de coordination;
il sert d’organe de contact dans les rapports nationaux et internationaux dans le domaine de la protection des informations;
il soutient les préposés à la protection des informations des départements et de la Chancellerie fédérale dans l’accomplissement de leurs tâches;
il élabore les moyens didactiques requis;
il peut effectuer les inspections relatives à la sécurité prévues dans les accords relevant du droit international public ou, en accord avec les départements ou la Chancellerie fédérale, procéder à d’autres contrôles.
2 L’organe de coordination est rattaché administrativement au Secrétariat général du Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports.2
1 Introduit par le ch. I de l’O du 30 juin 2010, en vigueur depuis le 1er août 2010 (RO 2010 3207).
2 Nouvelle teneur selon le ch. 2 de l’annexe à l’O du 3 juin 2016, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1785).
Les départements et la Chancellerie fédérale se chargent d’exécuter la présente ordonnance.
l’ordonnance du 10 décembre 1990 sur la classification et le traitement d’informations de l’administration civile1;
l’ordonnance du 1er mai 1990 concernant la protection des informations2.
1 [RO 1991 44, 1999 2424 art. 27 ch. 1]
2 [RO 1990 887, 1999 2424 art. 27 ch. 3]
3 Les mod. peuvent être consultées au RO 2007 3401.
1 La mention de classification «INTERNE» doit être apposée uniquement sur les supports d’informations établis après l’entrée en vigueur de la présente ordonnance.
2 Les adaptations techniques pour la garantie de la protection d’informations, en particulier celles régissant leur classification et leur traitement, doivent être mises en oeuvre d’ici au 31 décembre 2009.
1 La présente ordonnance entre en vigueur le 1er août 2007 et a effet au plus tard jusqu’au 31 décembre 2011.
2 La durée de validité de la présente ordonnance est prolongée jusqu’au 31 décembre 2014.1
3 La durée de validité de la présente ordonnance est prolongée jusqu’au 31 décembre 2017.2
4 La durée de validité de la présente ordonnance est prolongée jusqu’au 31 décembre 2020.3
2 Introduit par le ch. I de l’O du 29 oct. 2014, en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 3543).
3 Introduit par le ch. I de l’O du 1er déc. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (RO 2017 7391).
(art. 18, al. 1)1
(sont réservées les réglementations convenues dans le cadre de l’exécution de l’O du 29 août 1990 concernant la procédure à suivre lors de la passation de contrats dont le contenu est classifié du point de vue militaire2)
Sous forme électronique: uniquement avec les moyens autorisés par l’organe de coordination
Sous forme électronique: uniquement avec les moyens autorisés par l’organe de coordination (exception: armée)
Mention de classification
Mention SECRET sur chaque page
Mention CONFIDENTIEL sur chaque page
Mention INTERNE sur chaque page
Formulaires de l’organe de coordination
Uniquement avec les moyens autorisés par l’organe de coordination; sous forme chiffrée sur des systèmes de poste de travail ou sur des supports de données amovibles
Sous forme chiffrée, sur des systèmes de poste de travail ou sur des supports de données amovibles
Accessible uniquement aux personnes autorisées
Auteur et dépositaire du secret
Les clés doivent être conservées sous clef séparément des informations chiffrées
Transfert, envoi et réception
Téléphone, téléphone portable
Chiffrement, mode de transmission protégé ou concept de sécurité
Codé ou chiffré
Codé ou réseau de la Confédération
Courriel (ou annexes au courriel)
Chiffré et traçable
Autorisé, protection nécessaire, p. ex. réseau de la Confédération
Chiffrement ou mode de transmission protégé
Déclarations orales
Uniquement à l’intention de personnes autorisées, dans des lieux protégés contre les écoutes.
Autorisée uniquement contre remise d’une quittance
Autorisée uniquement contre remise d’une quittance pour les exemplaires numérotés
Poste, courrier
Limité et uniquement avec le courrier spécial de la Confédération
Autorisé de manière limitée, en recommandé pour les exemplaires numérotés
Autorisé de manière limitée
Traitement avec des moyens informatiques (sous réserve des réglementations convenues dans le cadre de la procédure de sauvegarde du secret)
Uniquement avec les moyens autorisés par l’organe de coordination et en se servant des logiciels de sécurité conforme aux normes de la Confédération
Uniquement avec les moyens autorisés par l’organe de coordination (exception: armée) et en utilisant les logiciels de sécurité conforme aux normes de la Confédération
Autorisée de manière limitée
Autorisée de manière limitée et uniquement avec l’accord de l’auteur
Prise en charge depuis un emplacement durable
Administration des informations
Contrôle régulier de la classification et de la liste de distribution
Au moins tous les cinq ans et toujours dans le cadre de l’obligation de proposer le transfert aux Archives fédérales (art. 14)
Uniquement pour les exemplaires numérotés: au moins tous les cinq ans et toujours dans le cadre de l’obligation de proposer le transfert aux Archives fédérales (art. 14)
Consignes pour le retrait et obligation de restituer
Impératives pour les exemplaires numérotés
Auteur ou dépositaire du secret
Obligation de proposer le transfert conformément à la législation sur l’archivage (art. 17)
Destruction ou effacement (dans la mesure où il n’existe aucune obligation de remise en vertu de la législation sur l’archivage)
Destruction uniquement par l’auteur et autorisée de manière limitée
Autorisée de manière limitée pour les exemplaires numérotés, et uniquement par l’auteur
1 Cf. également les directives de traitement détaillées de l’organe de coordination (art. 18, al. 2).
2 RS 510.413
RO 2007 3401
(Ordinanza sulla protezione delle informazioni, OPrI)
del 4 luglio 2007 (Stato 1° gennaio 2018)
visti gli articoli 8 capoverso 1 e 43 capoverso 2 della legge del 21 marzo 19971 sull’organizzazione del Governo e dell’Amministrazione; visto l’articolo 150 capoverso 3 della legge militare del 3 febbraio 19952 (LM),
1 La presente ordinanza disciplina la protezione, nella misura in cui è necessaria nell’interesse del Paese, delle informazioni della Confederazione e dell’esercito. Essa stabilisce segnatamente la classificazione e il trattamento di dette informazioni.
2 Sono fatte salve le disposizioni previste da leggi speciali.
all’Amministrazione federale giusta l’articolo 6 dell’ordinanza del 25 novembre 19981 sull’organizzazione del Governo e dell’Amministrazione;
ai militari;
alle organizzazioni e alle persone di diritto pubblico o privato che trattano informazioni classificate, sempre che ciò sia previsto dal diritto federale o sia stato appositamente convenuto;
ai tribunali federali e cantonali che trattano informazioni classificate, sempre che ciò sia previsto dal diritto federale.
informazioni: registrazioni su supporti di informazioni e comunicazioni verbali;
supporti di informazioni: supporti di informazioni di qualsivoglia genere, segnatamente documenti e supporti di dati testuali, di immagini, di dati sonori o di altri dati; sono parimenti considerati supporti di informazioni i materiali intermedi, segnatamente le bozze;
trattamento: qualsivoglia operazione avente come oggetto delle informazioni, indipendentemente dai mezzi e dalle procedure impiegati; segnatamente la produzione, l’utilizzazione, l’elaborazione, la copiatura, il conferimento di possibilità di accesso, la comunicazione, la trasmissione, il prendere atto, la conservazione, l’archiviazione e la distruzione;
autore: persona, unità amministrativa, comando o mandatario che produce informazioni classificate;
detentore di segreti: persona cui sono confidate informazioni classificate;
classificare: valutare un’informazione concreta sulla base del catalogo di classificazione (art. 8), contrassegnandola formalmente con una menzione di classificazione;
declassificare: sopprimere la menzione di classificazione dopo che l’informazione ha cessato di essere degna di protezione;
sistemi informatici e di telecomunicazione: i sistemi nonché le applicazioni e le raccolte di dati presenti nei sistemi;
sicurezza informatica: la sicurezza informatica garantisce la confidenzialità, la disponibilità, l’integrità e la verificabilità nell’ambito del trattamento elettronico di informazioni;
codificazione: impiego di trasposizioni e di nomi di copertura;
crittaggio: trasformazione tecnica di testi in chiaro, di qualità conforme allo stato della tecnica.
Sezione 2: Classificazione
Art. 4 Livelli di classificazione
1 Chiunque redige o pubblica informazioni degne di protezione le assegna a uno dei livelli di classificazione seguenti, conformemente al livello di protezione che occorre loro accordare:
AD USO INTERNO.
2 Se singoli supporti di informazioni sono riuniti fisicamente in una collezione, occorre verificare se quest’ultima deve essere classificata o assegnata a un livello di classificazione più elevato.
Art. 5 Informazioni SEGRETE
1 Sono classificate SEGRETO le informazioni la cui conoscenza da parte di persone non autorizzate può causare un danno grave agli interessi nazionali. Si tratta segnatamente di informazioni la cui conoscenza può esporre a grave pericolo:
la capacità d’azione dell’Assemblea federale o del Consiglio federale;
la sicurezza della popolazione;
l’approvvigionamento economico del Paese oppure la sicurezza di impianti di condotta o di infrastrutture di importanza nazionale;
l’adempimento dei compiti dell’Amministrazione federale o dell’esercito oppure di parti essenziali dell’Amministrazione federale o dell’esercito;
gli interessi in materia di politica estera o le relazioni internazionali della Svizzera;
la protezione delle fonti o delle persone oppure la tutela del segreto riguardo ai mezzi e ai metodi operativi dei servizi di informazione.
2 I supporti di informazioni con informazioni classificate SEGRETO devono essere numerati.
Art. 6 Informazioni CONFIDENZIALI
1 Sono classificate CONFIDENZIALE le informazioni la cui conoscenza da parte di persone non autorizzate può causare un danno agli interessi nazionali. Si tratta segnatamente di informazioni la cui conoscenza può pregiudicare:
la libera formazione dell’opinione e della volontà dell’Assemblea federale o del Consiglio federale;
l’esecuzione conforme agli obiettivi di misure concrete delle autorità;
l’approvvigionamento economico del Paese o la sicurezza di infrastrutture importanti;
l’adempimento dei compiti di parti dell’Amministrazione federale o di parti dell’esercito;
le relazioni tra la Confederazione e i Cantoni o tra i Cantoni;
gli interessi economici, monetari o valutari della Svizzera.
2 I supporti di informazioni con informazioni classificate CONFIDENZIALE possono essere numerati.
Art. 7 Informazioni AD USO INTERNO
1 Sono classificate AD USO INTERNO le informazioni:
la cui conoscenza da parte di persone non autorizzate può pregiudicare gli interessi nazionali; e
che non devono essere classificate né SEGRETO né CONFIDENZIALE.1
2 Le informazioni provenienti dall’estero classificate «RESTRICTED» o con classificazione equivalente sono trattate come informazioni classificate AD USO INTERNO.
1 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 30 giu. 2010, in vigore dal 1° ago. 2010 (RU 2010 3207).
Art. 81Catalogo di classificazione
La Conferenza dei segretari generali stabilisce in un catalogo di classificazione le modalità di classificazione di determinate informazioni frequenti della Confederazione degne di protezione.
Art. 9 Classificazione a tempo determinato
La classificazione deve essere limitata nel tempo se è possibile prevedere quando l’informazione cesserà di essere degna di protezione.
Sezione 3: Detentori di segreti
1 Le persone che a causa dei propri compiti devono ottenere l’accesso a informazioni classificate devono:
essere scelte con cura;
essere tenute alla tutela del segreto; e
beneficiare di una formazione e di un aggiornamento adeguati.
2 La decisione se i detentori di segreti ai quali si prevede di conferire l’accesso a informazioni classificate SEGRETO o CONFIDENZIALE debbano o meno sottoporsi a un controllo di sicurezza relativo alle persone si fonda sull’ordinanza del 19 dicembre 20011 sui controlli di sicurezza relativi alle persone.
1 [RU 2002 377, 2005 4571 n. II, 2006 4177 art. 13 4705 n. II 1, 2008 4943 n. I 3 5747 all. n. 2, 2009 6937 all. 4 n. II 2. RU 2011 1031 art. 31 cpv. 1]. Vedi ora l’O del 4 mar. 2011 (RS 120.4).
Art. 11 Formazione e aggiornamento
Le conoscenze specialistiche dei detentori di segreti relative alla protezione delle informazioni e alla sicurezza informatica devono essere assicurate e periodicamente aggiornate.
1 Chiunque tratta informazioni classificate è responsabile del rispetto delle prescrizioni in materia di protezione delle informazioni.
2 I superiori verificano regolarmente il rispetto delle prescrizioni in materia di protezione delle informazioni.
Sezione 4: Trattamento di informazioni classificate
1 La produzione e la comunicazione di informazioni classificate come pure il conferimento di possibilità di accesso a tali informazioni devono essere limitati al minimo indispensabile; al riguardo occorre tenere conto della situazione, del mandato, dello scopo e del momento.
2 È consentito comunicare o rendere accessibili informazioni classificate unicamente a persone che devono averne conoscenza.
3 In caso di domanda di accesso a documenti ufficiali, l’organo competente verifica, indipendentemente da eventuali menzioni di classificazione, se, conformemente alla legge federale del 17 dicembre 20041 sul principio di trasparenza dell’amministrazione, l’accesso va accordato, limitato, negato o prorogato.
4 Il trattamento di informazioni classificate provenienti dall’estero si fonda sui pertinenti accordi in materia di protezione delle informazioni. In assenza di un simile accordo, il trattamento si fonda sulle prescrizioni in materia di trattamento applicabili al livello di classificazione svizzero equivalente a quello estero.
Art. 14 Verifica del livello di protezione e dell’elenco dei destinatari
L’autore di un’informazione classificata CONFIDENZIALE e numerata o di un’informazione classificata SEGRETO ne verifica il livello di protezione e l’elenco dei destinatari almeno ogni cinque anni e sempre nel quadro dell’obbligo di offerta all’Archivio federale.
Art. 15 Protezione in caso di errata o mancata classificazione
1 Chiunque presume o constata che informazioni sono state manifestamente classificate in modo errato o che, per errore, non sono state classificate, ne assicura la protezione fino al momento della modifica della classificazione.
2 Egli avvisa senza indugio l’autore. Quest’ultimo adotta immediatamente le misure necessarie.
Art. 16 Comunicazione in caso di perdita, abuso o pericolo
1 Chiunque constata che informazioni classificate sono esposte a pericolo, sono andate perse o sono state oggetto di abuso, adotta misure di protezione e informa senza indugio il superiore, l’autore e gli organi di sicurezza competenti.
2 L’autore adotta immediatamente le misure necessarie d’intesa con gli organi di sicurezza competenti.
Art. 17 Archiviazione
L’archiviazione di informazioni classificate si fonda sulle prescrizioni della legislazione in materia di archiviazione.
Art. 18 Prescrizioni in materia di trattamento
1 Il trattamento di informazioni classificate e le operazioni con pertinenti supporti di informazioni sono disciplinati nell’allegato.
2 La Conferenza dei segretari generali emana prescrizioni in materia di trattamento.1
3 Essa disciplina le operazioni semplificate nel settore delle informazioni dei servizi di informazione e della polizia conformemente alle loro esigenze; al riguardo garantisce una sufficiente protezione delle informazioni ai sensi della presente ordinanza.2
4 La Cancelleria federale disciplina il trattamento di informazioni classificate SEGRETO nel quadro della procedura di corapporto secondo l’articolo 15 della legge del 21 marzo 19973 sull’organizzazione del Governo e dell’Amministrazione; al riguardo garantisce una sufficiente protezione delle informazioni secondo la presente ordinanza.4
2 Nuovo testo giusta il n. I dell’O del 30 giu. 2010, in vigore dal 1° ago. 2010 (RU 2010 3207).
4 Introdotto dal n. I dell’O del 29 ott. 2014, in vigore dal 1° gen. 2015 (RU 2014 3543).
Sezione 5: Organi di sicurezza
Art. 19 Incaricati della protezione delle informazioni
1 Ciascun dipartimento e la Cancelleria federale designano un proprio incaricato della protezione delle informazioni.
2 Gli incaricati della protezione delle informazioni adempiono segnatamente i compiti seguenti:
provvedono alla concretizzazione della protezione delle informazioni nel proprio settore di competenza;
controllano periodicamente la presenza e la completezza dei supporti di informazioni classificati SEGRETO.
Art. 201Comitato di coordinamento per la protezione delle informazioni in seno alla Confederazione
1 Gli incaricati della protezione delle informazioni dei dipartimenti e della Cancelleria formano il comitato di coordinamento per la protezione delle informazioni in seno alla Confederazione (comitato di coordinamento).
2 Il comitato di coordinamento ha i compiti seguenti:
prepara, all’attenzione della Conferenza dei segretari generali, il catalogo di classificazione, le prescrizioni in materia di trattamento e il disciplinamento per le operazioni semplificate nel settore delle informazioni dei servizi di informazione e della polizia;
provvede a un’esecuzione uniforme della protezione delle informazioni in seno alla Confederazione;
coordina le sue attività con il Comitato per la sicurezza informatica;
assicura l’informazione della Conferenza dei segretari generali;
presenta ogni due anni alla Conferenza dei segretari generali un rapporto su questioni strategiche della protezione delle informazioni;
può far capo ad altri servizi.
3 D’intesa con i dipartimenti e la Cancelleria federale, il comitato di coordinamento emana un proprio regolamento interno e un regolamento interno per l’organo di coordinamento.
2 Nuovo testo giusta il n. I del 1° mag. 2013, in vigore dal 1° giu. 2013 (RU 2013 1341).
Art. 20a1Organo di coordinamento per la protezione delle informazioni in seno alla Confederazione
1 L’organo di coordinamento assiste il comitato di coordinamento. Esso ha i compiti seguenti:
gestisce il segretariato del comitato di coordinamento;
funge da interlocutore centrale per i contatti con gli organi nazionali, esteri e internazionali nel settore della protezione delle informazioni;
assiste gli incaricati della protezione delle informazioni dei dipartimenti e della Cancelleria federale nel rispettivo ambito;
allestisce i necessari mezzi didattici;
può eseguire le ispezioni di sicurezza previste in accordi internazionali e altri controlli d’intesa con i dipartimenti e la Cancelleria federale.
2 L’organo di coordinamento è aggregato amministrativamente alla Segreteria generale del Dipartimento federale della difesa, della protezione della popolazione e dello sport.2
1 Introdotto dal n. I dell’O del 30 giu. 2010, in vigore dal 1° ago. 2010 (RU 2010 3207).
2 Nuovo testo giusta il n. 2 dell’all. all’O del 3 giu. 2016, in vigore dal 1° lug. 2016 (RU 2016 1785).
I dipartimenti e la Cancelleria federale sono incaricati dell’esecuzione della presente ordinanza.
Art. 22 Abrogazione e modifica del diritto previgente
l’ordinanza del 10 dicembre 19901 sulla classificazione e il trattamento delle informazioni nel settore civile dell’amministrazione;
l’ordinanza del 1° maggio 19902 sulla protezione d’informazioni militari (Ordinanza sulla protezione d’informazioni).
1 [RU 1991 44, 1999 2424 art. 27 n. 1]
2 [RU 1990 887, 1999 2424 art. 27 n. 3]
3 Le mod. possono essere consultate alla RU 2007 3401.
1 La menzione di classificazione AD USO INTERNO va apposta unicamente sui supporti di informazioni allestiti dopo l’entrata in vigore della presente ordinanza.
2 Gli adeguamenti tecnici volti a garantire la protezione delle informazioni, in particolare la loro classificazione e il loro trattamento, devono essere eseguiti entro il 31 dicembre 2009.
1 La presente ordinanza entra in vigore il 1° agosto 2007 e ha effetto al più tardi sino al 31 dicembre 2011.
2 La durata di validità della presente ordinanza è prorogata sino al 31 dicembre 2014.1
3 La durata di validità della presente ordinanza è prorogata sino al 31 dicembre 2017.2
4 La durata di validità della presente ordinanza è prorogata sino al 31 dicembre 2020.3
2 Introdotto dal n. I dell’O del 29 ott. 2014, in vigore dal 1° gen. 2015 (RU 2014 3543).
3 Introdotto dal n. I dell’O del 1° dic. 2017, in vigore dal 1° gen. 2018 (RU 2017 7391).
(art. 18 cpv. 1)1
Prescrizioni in materia di trattamento
(sono fatte salve le regolamentazioni convenute nel quadro dell’esecuzione dell’O del 29 ago. 19902 sulla procedura di tutela del segreto in occasione di mandati con contenuto classificato dal punto di vista militare)
elettronicamente: unicamente con mezzi autorizzati dall’organo di coordinamento
elettronicamente: unicamente con mezzi autorizzati dall’organo di coordinamento (eccezione: esercito)
Menzione di classificazione
menzione SEGRETO su ogni pagina
menzione CONFIDENZIALE su ogni pagina
menzione AD USO INTERNO su ogni pagina
moduli dell’organo di coordinamento
Memorizzazione e conservazione
unicamente su mezzi autorizzati dall’organo di coordinamento; crittaggio sui sistemi del posto di lavoro o crittaggio sui supporti di dati amovibili
crittaggio sui sistemi del posto di lavoro o crittaggio sui supporti di dati amovibili
possibilità di accesso unicamente per le persone autorizzate
autore e detentori di segreti
Le chiavi devono essere conservate sotto chiave, separatamente dalle informazioni crittate.
Trasmissione, invio e ricezione
crittaggio o via di trasmissione protetta oppure concetto in materia di sicurezza
codificazione o crittaggio
codificazione o rete della Confederazione
E-mail (ed eventuali allegati)
crittaggio e verificabilità
crittaggio
autorizzato; protezione necessaria; per es. rete della Confederazione
crittaggio o via di trasmissione protetta
autorizzata; protezione necessaria; per es. rete della Confederazione
Unicamente in presenza di persone autorizzate; unicamente in settori protetti dalle intercettazioni
autorizzata unicamente contro ricevuta
autorizzata; in caso di esemplari numerati: unicamente contro ricevuta
Invio postale, invio per corriere
autorizzati in maniera limitata e unicamente a mezzo corriere speciale della Confederazione
autorizzati in maniera limitata; in caso di esemplari numerati: raccomandata
autorizzati in maniera limitata
Trattamento con mezzi informatici (sono fatte salve le regolamentazioni convenute nel quadro di procedure in materia di tutela del segreto)
unicamente con mezzi autorizzati dall’organo di coordinamento e mediante l’impiego di software di sicurezza conformi agli standard della Confederazione
unicamente con mezzi autorizzati dall’organo di coordinamento (eccezione: esercito) e mediante l’impiego di software di sicurezza conformi agli standard della Confederazione
autorizzata in maniera limitata
autorizzata in maniera limitata e unicamente con l’autorizzazione dell’autore
Rimozione dalla sede permanente
Verifica regolare della classificazione e dell’elenco dei destinatari
almeno ogni cinque anni e sempre nel quadro dell’obbligo di offerta all’Archivio federale (art. 14)
unicamente in caso di esemplari numerati: almeno ogni cinque anni e sempre nel quadro dell’obbligo di offerta all’Archivio federale (art. 14)
Ritiro e obbligo di restituzione
imperativo in caso di numerazione
obbligo di offerta conformemente alla legislazione in materia di archiviazione (art. 17).
Distruzione o cancellazione (sempre che non sussista un obbligo di versamento ai sensi della legislazione in materia di archiviazione)
distruzione autorizzata in maniera limitata e unicamente da parte dell’autore
autorizzata in maniera limitata; in caso di esemplari numerati: unicamente da parte dell’autore
1 Cfr. anche le prescrizioni dettagliate in materia di trattamento emanate dall’organo di coordinamento (art. 18 cpv. 2).
RU 2007 3401