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Timestamp: 2020-04-06 00:21:48
Document Index: 149847412

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 86', '§60', '§ 44', 'BGE', '§ 44']

Ich weiss nicht mehr weiter | Erwerbslosenforum Deutschland
Ich weiss nicht mehr weiter (1 Betrachter)
Starter*in Nickii
Vielleicht habt ihr ja eine Idee.. Durch die Erkrankungen meiner Kinder(chronisch und Schwerbehinderung) und meiner Eigenen (chronisch) bin ich seit längerer Zeit in der Situation ständig Termine bei Ärzten, Kliniken, Physiotherapien, Ergotherapien etc. wahrnehmen zu müssen. Jetzt kommen noch Fahrten bis Potsdam (Berufsbildungswerk, Ausbildung meines grossen Sohnes) hinzu, wo ich zum Informationstag eingeladen worden bin, um alle nötigen Dinge abzusprechen und zu erledigen. Ich kann diese Fahrten nicht mehr selber tragen (bei den stetig steigenden Benzinpreisen auch kein Wunder). Einige meiner Termine musste ich schon absagen, da ich mir die Fahrten einfach nicht mehr leisten konnte. Meine Ärztin war diesbezüglich nicht erfreut und hat mir dies auch kund getan.
Ich habe mir erlaubt vor knapp 2 Jahren einen Antrag auf Mehrbedarf beim Jobcenter zu stellen und habe genau diese Problematik beschrieben. Da mein grosser Sohn Epileptiker ist und bisher nicht eingestellt werden konnte, fallen wirklich viele Fahrten an und ich muss rund um die Uhr abkömmlich sein.
Ich habe diese Fahrten auch exakt aufgeschlüsselt mit Grund und Stempel vom Arzt usw. Der Antrag auf Mehrbedarf wurde mit der Begründung "kein unabwendbarer Bedarf" abgelehnt. Es wurde auf die KK verwiesen. Dort habe ich diesen Antrag auch gestellt, der auch abgelehnt worden ist, mit der Begründung, sie würden nur Fahrten zur Dialyse und Krebsbehandlung übernehmen.
Seither schleppe ich mich von einem Monat zum Anderen und ich weiss nicht mehr, wie ich das alles finanzieren soll.
Erst heute habe ich die Ablehnung der Übernahme der Fahrtkosten zum Berufsbildungswerk mit der Begründung, das hätte alles vorher schon besprochen werden können, erhalten.
Sie können nichts für mich tun.
Seit 2 Jahren steht eine Klage deswegen beim Sozialgericht an. Erst haben sie ewig wegen der PKH gebraucht, dann waren die Papiere verschwunden und alles musste noch einmal neu ausgefüllt werden und nun warte ich schon wieder ewig. Meine Rechtsanwältin meint, die Rechtssprechung wäre hier auch nicht eindeutig, so dass niemand weiss, wer dafür eigentlich zuständig wäre. Dabei wurde es bis heute belassen.
Es vergeht Monat um Monat und ich stehe hier mit den Problemen und komme einfach nicht weiter, weil niemand sich zuständig fühlt.
Habt ihr eine Idee, wie ich weiterkommen könnte???? Lieben Dank im Voraus
bin kein Fachmann und weiß nicht, ob das folgende möglich ist.
1. neuen Antrag auf Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 beim JC stellen
2. auf die Ablehnung warten
3. Widerspruch beim JC und umgehend Antrag auf einstweilige Anordnung nach § 86 b Abs. 2 SGG stellen
wäre nett, wenn sich noch die Profis dazu äußern.
Da die Kosten nicht durch Dritte (KK) gedeckt sind, Du das Geld auch nicht einsparen kannst und der Höhe nach auch erheblich abweicht, könntest Du gute Chancen haben.
Danke, ich habe an einen Neuantrag auch schon gedacht. Nur liegt der "alte" ja noch beim Sozialgericht.
Abwenden kann ich diese Kosten nicht..nein. Aber das sieht das Amt ja anders. Ich hatte alle Auflistungen der Fahrten dort abgegeben, von Ärzten quittieren lassen und auch die Notwendigkeit erörtern lassen. Ohne Erfolg.
Die alte Klage könntest Du bei Erfolg der e.A. zurückziehen.
Was sagt denn Deine Krankenkasse? Wenn es Fahrten zu Ärzten und Heilbehandlungen sind, übernehmen die vielleicht einen Anteil an Kosten.
für Fahrtkosten ist erstmal die KK zuständig.
Das Regelt SGB V §60...gibs mal in der Suchmaschiene ein und lies nach.
Zusätzlich kannste telefonisch einen Fahrtkostenantrag bei Deiner KK anfordern...nicht abwimmeln lassen, haben se bei mir auch versucht.
Dann lässte Dir den Fahrtkostenantrag von Deinem Arzt | Therapeuten abzeichnen, sammelst die Tickets und reichst das ganze bei Deiner KK ein.
Fall's eine Ablehnung kommt, stellste einen formlosen Antrag beim JC auf Übernahme der Fahrtkosten und reichst zusätzlich den Ablehnungebescheid der KK ein. ;-)
Grüße Magie57
Hatte TE doch geschrieben:
Dort habe ich diesen Antrag auch gestellt, der auch abgelehnt worden ist, mit der Begründung, sie würden nur Fahrten zur Dialyse und Krebsbehandlung übernehmen
ja , die Beantragung bei der KK ist genauso fehlgeschlagen, wie der Versuch den Mehrbedarf beim JC zu stellen. Keiner fühlt sich zuständig.
Im Sozialamt hat man mir nun gesagt, dass meine Rechtsanwältin eine Beiladung im Eilverfahren beantragen kann. Das heisst, dass sie KK, JC , Sozialamt etc. beiladen muss, damit die unter sich (vorort)klären, wer nun die Zuständigkeit besitzt.
Gute Idee, nach Ablehnung der KK, mit der (erneuten) Ablehnung beim JC begründen, wenn JC dann wieder ablehnt -> e.A. beim SG.
Wie war denn damals die Reihenfolge? Erst Antrag auf Mehrbedarf und dann Antrag bei KK? Hattest Du damals schon beim JC damit begründet, dass KK nicht zahlen will?
Erst kam der Antrag auf Mehrbedarf beim JC. Der wurde abgelehnt. Dann Widerspruch, welcher auch abgelehnt worden ist und dann Klage vor dem SG. Ich musste PKH beantragen. Mit der Bearbeitung lässt sich das SG bis heute Zeit. In der Zwischenzeit kam meine RA mit einer angeblichen Gesetzesänderung (wahrscheinlich das oben Genannte)und ich habe aufgrund dieser Tatsache einen Antrag auf Übernahme bei der KK gestellt. Da kam eine Ablehnung, dann erhob ich Widerspruch, darauf kam wieder eine Ablehnung mit der Begründung das dies nur für Dialyse und Krebsbehandlung gelten würde.
Meine RA hat alle Papiere und wird dieses wohl auch beim SG mit anführen.
dann gib mal Deinem ReA den Hinweis das es eilt...Der soll mal einen EA stellen...man oh man...
Wie lange ist die Ablehnung des Widerspruchs der KK denn her? Vielleicht kannst Du die ja noch für einen Antrag beim JC ins Feld führen.
Das JC hatte doch vorher schon abgelehnt. dann kam doch erst die KK mit ihrer Ablehnung...beide haben abgelehnt. Wie lange das her ist..phuuuuu... da muss ich morgen mal schauen.
das hab ich schon mehrfach in endlos langen Briefen getan. Antwort " die Wartezeit ist normal beim SG". Das ist das, was mich richtig nervt. Mir stehen hier daheim die Nackenhaare zu berge und ich weiss nicht mehr ein noch aus und keinen interessiert´s . Nicht den Rechtsanwalt, nicht das JC, die KK oder das SG. Alle lassen sich endlos Zeit oder wehren gleich alles ab.
Ein Affentanz sondersgleichen.
Ich meinte doch den nächsten Antrag beim JC, schau mal nach.
Mein letzter Antrag auf e.A hat bis zum Beschluss des SG eine Woche gedauert.
Also ich würde da erstmal mit der Einschaltung der Medien und der Öffentlichkeit drohen (sowohl der Krankenkasse, als auch dem JobCenter),
ich würde das Jugendamt ins Boot holen,
wenn das noch nichts nützte, dann
würde ich die Medien einschalten (ARD, ZDF, "Bild kämpft für Sie", etc.)
würde ich den Medien ankündigen, daß ich am (Datum, zwei Tage Vorlauf) um xy Uhr als Nothilfe-Handlung meine kranken Kinder auf dem JobCenter, bzw. der Krankenkasse abgeben werde ...
Weihnachten steht vor der Tür. Die lokalen Zeitungen suchen jetzt wieder plakative Fälle von Not und Armut unter den Einwohnern/Familien im Verteilungsgebiet, die sie dann ihren Lesern in den sechs Wochen vor Weihnachten vorstellen und um Spenden bitten.
Es gibt Geldsammelseiten für Projekte, d.h. da stellt jemand sein Projekt oder eben Problem vor,- und dann wird das veröffentlicht und wer da Gutes tun will, spendet.
Ich denke, hier muss einiges aufgedröselt werden ...
Ich nehme mal an, dass du allein erziehend bist ...und im ALGII-Bezug, um wieviel Kinder handelt es sich denn bitte? ... und du bildest mit deinen Kindern eine Bedarfsgemeinschaft ... damit es etwas leichter ist, bitte welches Bundesland ist es denn?
Grundsätzlich gehe ich bei deinem Sohn davon aus, dass der Fahrkostenantrag durch das Jobcenter zum Berufsbildungswerk bearbeitet werden muss. Jedoch gilt immer VORAB sind sämtliche ANTRÄGE zu stellen! Ist hier noch die WiderspruchsFRIST der JC-Ablehnung gewahrt?
Der Antrag auf Mehrbedarf vor knapp 2 Jahren, wäre eigentlich ständig in dem jeweiligen Bewilligungszeitraum (6 Monate) zu stellen.
Die Hürden sind hoch und die Ablehnungen folgen auf dem Fuße, weil es immer ums SPAREN geht!
Das Dilemma an der ganzen Sache ist, dass das IMMER mit VORAUSKASSE verbunden ist!
Es ist eine verdammte Zwickmühle, denn zu gern werden die Fahrkosten auch von den KKen abgelehnt! KK-Ablehnungsantrag ist hier ebenfalls noch die WiderspruchsFRIST gewahrt?
Welche KK betrifft es denn bitte?
Dennoch muss unterschieden werden zwischen KK und Jobcenter!
Hier ein Link zu den "Sonderbedarfen" und "Härtefällen":
Quelle: Sonderbedarf Hartz IV 4 - Arbeitslosengeld II - ALG 2 - hartz-iv.info
Auf was ist denn die Klage beim SG ausgerichtet?
Ansonsten ist Geduld angesagt bei den SG-Verfahren. Jedoch gerade deine beauftragte RAin sollte sich hier stark machen!
Leider ist nicht jeder RA ist so engagiert.
Auch so ein Quark, da wird nur auf Zeit gespielt, die du NICHT hast, um die Arztbesuche etc. abzudecken, gucke mal wieviel dir im Regelsatz als Leistungsberechtiger zu geteilt wird und bei den Regelsätzen der Kinder ...
Alles nützt nichts, denn du benötigst JETZT HILFE, denn der ganze Bürokratismus, ja Anträge, Widersprüche, Einstweiliger Rechtschutz beim SG sind zu erledigen, doch damit SOLLTE die RAin in die Spur!
So kommt mir nur das erstmal in den Sinn:
1. § 44 SGB X (Überprüfungsantrag an das JC stellen, geht aber leider nur auf ein Jahr zurück! bei bestandskräftigen Bescheiden)
2. Schreiben an Vorstand/Geschäftsführer der KK
3. Schreiben an den Patientenbeauftragten oder des jeweiligen Bundeslandes
Quelle: Wolfgang Zöller, MdB Patientenbeauftragter der Bundesregierung
4. Schreiben an den Behindertenbeauftragten
Quelle: Startseite - Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
5. oder öffentlich (z. B. mdr escher)
Unmögliches kann eben von DIR nicht verlangt werden!
Ich hoffe, dass alles verständlich ist, bei Missverständnis bitte Korrektur.
bitte, es muss gut überlegt ABGEWÄGT werden, ob man sich in die *ÖFFENTLICHKEIT* begibt!
Z. B alá 'HELENA FÜRST' GEHT GAR NICHT!
wo fange ich jetzt an..also am besten am Anfang..
Ja, ich bin alleinerziehende Mutter zweier Söhne. Mein ältester Sohn , 18 (Epileptiker)und beginnt jetzt sein berufsvorbereitendes Jahr im Berufsbildungswerk, bekommt Unterhalt von seinem Vater (200 Euro) und Wohngeld (bisher 77 Euro, Folgeantrag in Bearbeitung). Er wird allerdings aus der Tatsache heraus, dass er auch noch Kindergeld zugesprochen bekommt aus der BG herausgerechnet, mit der Begründung, dass er sich von dem Geld selbst versorgen kann. Hierzu sei noch gesagt, dass er an mich auch anteilmässig Miete und NK zahlen soll.
Mein kleiner Sohn hat eine Grob-und Feinmotorikstörung und ADS. Er zählt zu meiner Bedarfsgemeinschaft.
Beide Kinder müssen ständig zu irgendwelchen Ärzten, Therapien oder in irgendwelche Kliniken zu Testungen etc. pp.
Ich selbst bin auch chronisch erkrankt und muss aufgrund der Erkrankungen und eines Autounfalls viele Therapien wahrnehmen, was mich mit jeder Fahrt natürlich Geld kostet, das ich nicht habe. Wir wohnen auf dem Land und wir müssen somit immer fahren und wenn es nur zum Hausarzt ist.
Wir wohnen in Sachsen-Anhalt, im Saalekreis und unsere KK ist die AOK (mit der ich bis dato nur Theater hatte)
Die Fahrten zum Berufsbildungswerk sind für meinen Sohn durch einen Fahrdienst abgeschirmt, allerdings ist jetzt zum Beispiel ein Info-Tag für Eltern angesetzt, wo es um alle Belange der Ausbildung geht , die noch besprochen werden müssen und ich erscheinen sollte. Dies trägt das AA bisher nicht, da es nicht im Vermittlungsbudget enthalten ist.
Was die Beantragung der Fahrtkosten betrifft, so wurde mir im JC gesagt, dass sie dazu nichts mehr sagen könnten, da es bei der Rechtsabteilung liegen würde und wir abwarten müssten. Das war es aber dann auch. Sie meinten, wenn dies beim SG liegen würde, wären sie nicht mehr zuständig.
Der Antrag auf Übernahme der Fahrtkosten wurde ebenso im Widerspruch abgelehnt.
Die Klage vor dem SG ist auf Mehrbedarf (Fahrtkosten) ausgerichtet.
Mein derzeitiger Bescheid ist ein vorläufiger, da sie meinen grossen Sohn derzeit nur als Haushaltsmitglied führen (aufgrund der Tatsache das er von Mo-Fr. im Internat ist) Der Antrag wird derzeit überarbeitet. Ich kann also das Endgültige noch nicht sagen.
An die Presse hatte ich auch schon gedacht. Bleibt mir ja fast schon nichts mehr anderes übrig.
also , ich hatte da eigentlich mehr an ESCHER gedacht.
... @Nickii, mdr-escher hatte ich als Letztes in Petto - siehe obiges Post # 18 an dich ... ja sonst habe ich hier noch was:
Quelle: Stiftung Hilfen für Familien, Mutter und Kind des Freistaates Sachsen
Freistaat Sachsen - Familie - Stiftung »Hilfen für Familien, Mutter und Kind«
M. E. ist es in erster Linie die Aufgabe der RAin, dass bei den Fahrkosten-Anträgen einiges SORTIERT und AUFGEARBEITET werden sollte, dabei ist schon Zeit im Verzug!
Gut, dein 18-jähriger Sohn ist NICHT-BG-Mitglied, aber Haushaltsmitglied, eigenständig, dann hat ER auch die Anträge selbst zu stellen!
Berechnung des Sohnes, die da so richtig wäre (?):
Unterhalt 200,00 Euro
Wohngeld 77,00 Euro
KG 184,00 Euro
Kindergeld/Quelle:
Landesamt für Steuern und Finanzen - Aktuelle Infos Kindergeld
Genau, hier müsste ein "Sonderbedarf" beim JC geltend gemacht werden, aber woher soll man alles wissen!
Vermittlungsbudget § 44 SGB III- Geschäftsanweisung dazu steht hier folgendes:
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...ng/A042-Vermittlung/Publikation/pdf/GA-VB.pdf
unter Punkt 44.15
3) Besteht ein behinderungsbedingter Mehraufwand, ist dieser zu berücksichtigen. - behinderungsbed. Mehraufwand
Das JC kann am Tag VIELES SAGEN, es MUSS schriftlich BESCHEIDEN!! Wie lange liegt das schon in der Widerspruchsstelle des JC?
Das heißt es geht um die JC-Widerspruchsbegründung, die noch aussteht und dann würde wieder Klage beim SG fällig!
Ja, dann ist es richtig, dass du nur den "vorläufigen Bescheid" vorliegen hast.
Das Spielball-auf-Zeit-Turnier ist allgegenwärtig, mir schwillt auch der Kamm, aber ganz gewaltig, denn man fühlt sich wie ein Hamster im Laufrad!
Krankenkasse - AOK - und - JC - sind hier in der Pflicht!
Ansonsten solltest du über einen KK-Wechsel nachdenken!
Nickii, es bedarf Hartnäckigkeit, Geduld und ganz starker Nerven!
...umgehend Antrag auf einstweilige Anordnung...
Das halte ich für eine sehr gute Möglichkeit.
Begründung wäre, dass du jeden Monat so viel Geld für Fahrtkosten ausgibst, dass dadurch andere Positionen von dir nicht mehr bedient werden können.
Ich weiss nicht genau, wo die Grenze bei ALG 2 liegt, aber wenn die Fahrtkosten 20 % oder mehr des Regelsatzes ausmachen, denke ich, dass eine gute Chance besteht.
ich verweise nochmal auf meinen Beitrag #22 und die aufgeführte Berechnung, die so nun nicht stimmig ist.
Eigentlich müsste dein ältester Sohn, wenn aus der BG herausgerechnet, einen eigenen Bew.bescheid erhalten, aus dem Berechnungen hervor gehen!
Nun war hier von 104,00 Euro Ausbildungsvergütung die Rede:
Quelle: https://www.elo-forum.org/alg-ii/97...ine-antworten-bitte-um-hilfe.html#post1224173
Auf dem anderen JC-Bew.bescheid stehst du mit deinem 10-jährigen Sohn und die Berechnungen (Regelsatz, KdU-Anteile etc.).
Es wäre nett, könntest du auch einiges beantworten, sonst dreht man sich irgendwie im Kreis.
Mein Sohn wurde schon vor Beginn der Ausbildung aus der BG genommen, da er sich laut Amt von seinem Unterhalt, den 77 Euro Wohngeld und seinem Kindergeld selbst versorgen kann. Des weiteren sind seine Miet-und Nebenkostenanteile aufgelistet.
Als beigefügter Satz steht stand bis jetzt immer . Ihr Sohn ist daher nicht Mitglied ihrer BG, da er sich auf Grund seiner Einkünfte selbst versorgen kann.
Eine eigene Berechnung hat er nicht. Der Berechnungsbogen war immer an ihn und mich gerichtet.
Mich irritiert das alles sehr und meine RA findet sich wohl mit dem ganzen Durcheinander auch nicht richtig zurecht.
Die Ausbildungsvergütung kommt von der Reha-Stelle des AA Halle, also nicht dem Jobcenter, bei dem wir gemeldet sind. Wieso, weshalb , warum das so ist...keine Ahnung. Es läuft über das SGBIII. Einen Bescheid habe ich auch hier noch nicht erhalten.
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