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Timestamp: 2016-10-23 20:34:14
Document Index: 27729643

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 85', 'BGE', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 5', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 68']

vertreten durch Rechtsanwalt Hans J�rg W�lti,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 30. September 2011.
Am 22. Februar 2011 leitete G.________ (Beschwerdef�hrer) f�r eine Forderung von 300 Mio. Fr. nebst Zins gegen die S.________ AG (Beschwerdegegnerin) die Betreibung ein. Als Grund der Forderung gab er "Schadenersatzanspr�che" an. Gegen�ber dem Zahlungsbefehl vom 23. Februar 2011 in der Betreibung Nr. rrr des Betreibungsamtes Z�rich 1 erhob die Beschwerdegegnerin am 24. Februar 2011 Rechtsvorschlag.
Die Beschwerdegegnerin gelangte Ende M�rz 2011 an die kantonalen Aufsichtsbeh�rden �ber Schuldbetreibung und Konkurs mit dem Antrag, die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls vom 23. Februar 2011 in der Betreibung Nr. rrr des Betreibungsamtes Z�rich 1 festzustellen und die Betreibung im Betreibungsregister zu l�schen bzw. mit einem Vermerk zu versehen, damit der Betreibungsregistereintrag f�r Dritte nicht mehr einsehbar ist. Der Beschwerdef�hrer schloss auf Nichteintreten, eventuell Abweisung. W�hrend das Bezirksgericht Z�rich die Beschwerde abwies, soweit darauf eingetreten werden konnte (Zirkulationsbeschluss vom 24. Juni 2011), hiess das Obergericht des Kantons Z�rich die Beschwerde gut und hob den Zahlungsbefehl vom 23. Februar 2011 in der Betreibung Nr. rrr des Betreibungsamtes Z�rich 1 auf (Urteil vom 30. September 2011).
Mit Eingabe vom 13. Oktober 2011 beantragt der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die G�ltigkeit des Zahlungsbefehls des Betreibungsamtes Z�rich 1 vom 23. Februar 2011 in der Betreibung Nr. rrr festzustellen. Es sind die Akten, hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
Die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG der im kantonalen Verfahren unterlegenen Partei gegen das Urteil der oberen Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs ist grunds�tzlich zul�ssig (vgl. BGE 133 III 350). Auf formelle Einzelfragen wird im Sachzusammenhang zur�ckzukommen sein.
Die gesetzliche Frist zur Beschwerde gegen die Zustellung des Zahlungsbefehls haben beide Parteien unbenutzt verstreichen lassen. Verfahrensgegenstand vor den kantonalen Aufsichtsbeh�rden war ausschliesslich die Nichtigkeit der Betreibung wegen offenbaren Missbrauchs eines Rechts (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Das Obergericht hat dazu folgende Feststellungen getroffen und rechtlich gew�rdigt:
2.1 Das Obergericht hat festgehalten, die Beschwerdegegnerin mache im Wesentlichen geltend, der Beschwerdef�hrer habe die Betreibung �ber 300 Mio. Fr. eingeleitet, um sich f�r das gegen ihn und seine Ehefrau eingeleitete Strafverfahren sowie die weiteren gegen ihn und seine Ehefrau gerichteten rechtlichen Schritte (Zivilklage; S�hnverfahren; Betreibung) zu r�chen. Die Betreibung diene deshalb nicht der Durchsetzung einer Gegenforderung, sondern sei in rechtsmissbr�uchlicher Weise angehoben worden (E. 2.1 S. 3). Das Obergericht ist davon ausgegangen, das Begehren um Feststellung der Nichtigkeit einer Verf�gung k�nne jederzeit gestellt werden und nichtig sei eine Verf�gung, die gegen Vorschriften - wie das Verbot des Rechtsmissbrauchs - verstosse, die im �ffentlichen Interesse aufgestellt worden seien (E. 2.3 S. 4). Zum Verfahren hat das Obergericht ausgef�hrt, dass die Aufsichtsbeh�rde den Sachverhalt zum Nichtigkeitsgrund von Amtes wegen abzukl�ren habe (E. 4.2 S. 7) und dass die Beschwerdegegnerin ihren Antrag nicht nur mit dem Nichtbestand der Forderung begr�nde, sondern dem Beschwerdef�hrer in der Hauptsache vorwerfe, es handle sich bei der Betreibung um einen Racheakt (E. 4.3 S. 8 des angefochtenen Urteils).
2.2 Das Obergericht hat festgestellt, es werde nicht n�her ausgef�hrt, inwiefern zwischen den Parteien rechtliche Beziehungen best�nden bzw. bestanden h�tten, aufgrund derer entsprechende Anspr�che - auch im Rahmen von 300 Mio. Fr. - nicht ausgeschlossen werden k�nnten. Der Beschwerdef�hrer habe die Betreibung in seinem Namen erhoben und fordere Schadenersatzanspr�che in der H�he von 300 Mio. Fr. demnach f�r sich pers�nlich. Er bleibe in der Begr�ndung seiner Schadenersatzforderung sowohl vor Bezirks- als auch vor Obergericht �usserst vage. Er gebe lediglich eine pauschale Umschreibung an, obwohl es ihm jedenfalls in der Diskussion um die Nichtigkeit der Betreibung m�glich und zumutbar gewesen w�re, zumindest die allenfalls in Frage stehenden Vertragsbeziehungen zu nennen bzw. zu behaupten. Er unterlasse dies g�nzlich. �berdies erg�ben sich aus den Eingaben der Parteien (�berhaupt) keine Anhaltspunkte daf�r, dass zwischen den Parteien pers�nlich vertragliche Beziehungen best�nden oder bestanden h�tten. Konkret behaupte der Beschwerdef�hrer, ihm sei ein gewaltiger Schaden aus dem Strafverfahren entstanden, den die Beschwerdegegnerin bei entsprechendem Prozessausgang zu ersetzen habe. Die Schadenh�he sei von der Beschwerdegegnerin selber in ihren Eingaben genannt worden. Worauf er sich dabei beziehe, so hat das Obergericht daf�rgehalten, gebe der Beschwerdef�hrer nicht an. Den Beilagen zur Beschwerde liessen sich nicht die geringsten Hinweise entnehmen, die auf Anspruchsgrundlagen f�r (pers�nliche) Forderungen in der H�he vom 300 Mio. Fr. hindeuten k�nnten. Auch gesamthaft habe der Beschwerdef�hrer keine rechtlichen Beziehungen dargetan, die auch nur ansatzweise geeignet erschienen, eine so hohe Schadenersatzforderung zu begr�nden (E. 4.4 S. 8 ff. des angefochtenen Urteils).
2.3 Schliesslich hat das Obergericht ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer sein Betreibungsbegehren am 23. Februar 2011 beim Betreibungsamt anh�ngig gemacht habe und damit kurz nachdem die Beschwerdegegnerin ihrerseits das Zivil- und Betreibungsverfahren gegen ihn eingeleitet habe und rund ein halbes Jahr nach seiner Verhaftung. Der Zeitpunkt der Betreibung verbunden mit der exorbitanten Forderungssumme liessen auf einen m�glichen Racheakt des Beschwerdef�hrers schliessen. �berdies sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdef�hrer seine Forderung nicht substantiiert begr�ndet habe und dadurch diese zumindest ansatzweise habe plausibel erscheinen lassen. Auch dieses Verhalten erwecke den Eindruck, dass der Beschwerdef�hrer die Beschwerdegegnerin lediglich habe schikanieren wollen. Richtigerweise sei eine rechtsmissbr�uchliche Betreibung nur ausnahmsweise anzunehmen. St�nden jedoch solch hohen Forderungen im Raum, die die Reputation und die Kreditw�rdigkeit eines Betreibungsschuldners massiv sch�digen k�nnten, sei dem Betreibungsgl�ubiger zuzumuten, seine Forderung entsprechend zu substantiieren. Gesamthaft betrachtet sei das Verhalten des Beschwerdef�hrers als rechtsmissbr�uchlich im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB zu bezeichnen und der Zahlungsbefehl vom 23. Februar 2011 aufzuheben (E. 4.5 S. 10 des angefochtenen Urteils).
In rechtlicher Hinsicht wendet der Beschwerdef�hrer zur Hauptsache ein, die Betreibung sei eine vom Gesetz vorgesehene M�glichkeit zur Unterbrechung der Verj�hrung und k�nne eingeleitet werden, ohne dass der Betreibende den Bestand seiner Forderung nachweisen m�sse. Es sei der Beschwerdegegnerin sehr wohl bekannt, aus welchem Grund er Schadenersatzanspr�che angemeldet und hief�r rechtzeitig mittels Schuldbetreibung die Verj�hrung unterbrochen habe (vorab S. 7 f. Ziff. 2-4 der Beschwerdeschrift).
3.1 Die Verj�hrung wird gem�ss Art. 135 Ziff. 2 OR durch Schuldbetreibung unterbrochen. Es entspricht einer Besonderheit des schweizerischen Vollstreckungsrechts, dass der Gl�ubiger eine Betreibung einleiten kann, ohne den Bestand seiner Forderung nachweisen zu m�ssen, und dass der Zahlungsbefehl als Grundlage des Vollstreckungsverfahrens grunds�tzlich gegen�ber jedermann erwirkt werden kann, unabh�ngig davon, ob tats�chlich eine Schuld besteht oder nicht (vgl. BGE 125 III 149 E. 2a S. 150). Aus der gesetzlichen Regelung vermag der Beschwerdef�hrer indessen nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Denn die Aus�bung auch dieser Rechte wird durch das allgemeine Verbot eingeschr�nkt, wonach der offenbare Missbrauch eines Rechts keinen Rechtsschutz findet (Art. 2 Abs. 2 ZGB). Seine langj�hrige Rechtsprechung zur Nichtigkeit einer Betreibung wegen Rechtsmissbrauchs (E. 3.2 sogleich) hat das Bundesgericht auch nach der SchKG-Revision von 1994/97 jedenfalls in den F�llen weitergef�hrt, wo - wie hier - die Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG nicht erhoben werden konnte, weil der Rechtsvorschlag nicht rechtskr�ftig beseitigt war (vgl. Urteil 7B.182/2005 vom 1. Dezember 2005 E. 2.3, in: Praxis 95/2006 Nr. 58 S. 421; Urteil 5A_476/2008 vom 7. August 2009 E. 3.2).
3.2 Eine Betreibung ist nur in Ausnahmef�llen wegen Rechtsmiss-brauchs nichtig. Rechtsmissbr�uchliches Verhalten liegt dann vor, wenn der Gl�ubiger mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt, die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben. Da es weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbeh�rde zusteht, �ber die Begr�ndetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu entscheiden, darf sich der Vorwurf des Schuldners nicht darauf beschr�nken, der umstrittene Anspruch werde rechtsmissbr�uchlich erhoben (vgl. BGE 113 III 2 E. 2b S. 3 ff.). Nichtigkeit wegen Rechtsmissbrauchs kann hingegen dann vorliegen, wenn mit einer Betreibung sachfremde Ziele verfolgt werden, wenn also etwa bloss die Kreditw�rdigkeit des (angeblichen) Schuldners gesch�digt werden soll, wenn zwecks Schikane ein v�llig �bersetzter Betrag in Betreibung gesetzt wird, oder wenn offensichtlich ist, dass ein Gl�ubiger mit einer Betreibung insbesondere bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren (vgl. BGE 115 III 18 E. 3b S. 21; 130 II 270 E. 3.2 S. 278).
3.3 Auf Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG hin kann das Bundesgericht als Rechtsfrage pr�fen, ob die kantonale Aufsichtsbeh�rde von einem zutreffenden Begriff des offenbaren Rechtsmissbrauchs ausgegangen ist. Vorbeh�ltlich ausnahmsweise zul�ssiger Sachverhaltsr�gen (Art. 97 Abs. 1 BGG) legt das Bundesgericht seinem Entscheid die Tatsachenfeststellungen der kantonalen Aufsichtsbeh�rde insbesondere dar�ber zugrunde, vor welchem Hintergrund und mit welcher Absicht der Gl�ubiger seine Betreibung gegen den Schuldner angehoben hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 115 III 18 E. 3c S. 21 f.; Urteile 5C.190/2002 vom 11. Dezember 2003 E. 3.2, in: Praxis 93/2004 Nr. 142 S. 804, und Urteil 5A_250/2007 vom 19. September 2007 E. 3.3). Den f�r die rechtliche Beurteilung der Nichtigkeit massgebenden Sachverhalt stellt die Aufsichtsbeh�rde von Amtes wegen fest. Nicht anwendbar ist dabei Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG, wonach die Aufsichtsbeh�rde die Parteien zur Mitwirkung anhalten kann und auf deren Begehren nicht einzutreten braucht, wenn sie die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern. Denn die Nichtigkeit einer Verf�gung haben die Aufsichtsbeh�rden gem�ss Art. 22 Abs. 1 SchKG unabh�ngig davon, ob Beschwerde gef�hrt worden ist, von Amtes wegen festzustellen (vgl. ERARD, Commentaire romand, 2005, N. 19, und LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 135, je zu Art. 22 SchKG). Nach dem allgemeinen Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) im Verfahren haben die Parteien bei der Sachverhaltsaufkl�rung allerdings insoweit mitzuwirken, als ihnen diese Mitwirkung m�glich und zumutbar ist. Die Parteien, die vor einer allf�lligen Feststellung der Nichtigkeit einer Verf�gung anzuh�ren sind (Art. 29 Abs. 2 BV; vgl. BGE 101 III 68; 105 III 33), trifft zumindest eine faktische Behauptungslast f�r Umst�nde, die nur ihnen bekannt sein k�nnen und sie zu entlasten verm�gen. Ihr Verhalten im Verfahren darf in der Beweisw�rdigung ber�cksichtigt werden (allgemein: MOOR, Droit administratif, vol. II: Les actes administratifs et leur contr�le, 3. Aufl. 2011, Ziff. 2.2.6.3 S. 294 ff.; MICHELE ALBERTINI, Der verfassungsm�ssige Anspruch auf rechtliches Geh�r im Verwaltungsverfahren des modernen Staates, Diss. Bern 1999, Druck 2000, S. 261 ff., S. 263; vgl. BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f; 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.).
4.1 In tats�chlicher Hinsicht ist unbestritten geblieben, dass aufgrund einer Anzeige der Beschwerdegegnerin eine Strafuntersuchung gegen den Beschwerdef�hrer und unter anderem dessen Ehefrau er�ffnet wurde, die noch nicht abgeschlossen ist. Gegen�ber dem Beschwerdef�hrer und dessen Ehefrau wurden die Beschlagnahme von Verm�genswerten und eine mehrmonatige Untersuchungshaft angeordnet. Gegenstand der Strafuntersuchung bildet der Verdacht betr�gerischer Handlungen im Sinne von fiktiven Vertragsabwicklungen durch Vertreter der A.________ AG und unter Beteiligung weiterer Firmen (B.________ AG und Tochtergesellschaften). Gesch�digt worden sein soll auch die Beschwerdegegnerin (E. 2.2 S. 3 f. des angefochtenen Urteils; S. 4 ff. Ziff. 1 der Beschwerdeschrift). Ende 2010 erhob die Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdef�hrer zudem eine Forderung �ber rund 10 Mio. Fr. aus unerlaubter Handlung. Sie leitete ein Klage- und ein Betreibungsverfahren ein. Die Weisung im Forderungsprozess wurde am 24. Januar 2011 ausgestellt. Am 22. Februar 2011 stellte der Beschwerdef�hrer sein Betreibungsbegehren �ber 300 Mio. Fr. gegen die Beschwerdegegnerin. Der Zeitpunkt der Betreibung - kurz nach Einleitung der Verfahren der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdef�hrer und rund ein halbes Jahr nach der Verhaftung des Beschwerdef�hrers - und die exorbitante Forderungssumme haben das Obergericht auf einen m�glichen Racheakt des Beschwerdef�hrers schliessen lassen (E. 4.5 S. 10 des angefochtenen Urteils).
4.2 Gegen die W�rdigung der zeitlichen Verh�ltnisse wendet der Beschwerdef�hrer ein, von der Strafuntersuchung habe er erstmals am 23. Februar 2010 erfahren und deshalb f�r Schadenersatzanspr�che innert Jahresfrist am 22. Februar 2011 die Verj�hrung unterbrechen m�ssen. Gest�tzt auf die Ver�ffentlichung im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) Nr. xxx seien zudem innert 30 Tagen Forderungen bei der Pr�fgesellschaft der Beschwerdegegnerin anzumelden gewesen (S. 11 f. Ziff. 7 der Beschwerdeschrift). Die Einw�nde sind nicht stichhaltig:
4.2.1 Der Beschwerdef�hrer macht in seinem eigenen Namen "Schadenersatzanspr�che" geltend und hat am 22. Februar 2011 seine Forderung �ber 300 Mio. Fr. in Betreibung gesetzt. Die Strafuntersuchung gegen ihn pers�nlich hat indessen nicht am 23. Februar 2010 begonnen, sondern, wie der Beschwerdef�hrer selber darlegt, am 8. Juni 2010 (S. 5 Ziff. 1.4 der Beschwerdeschrift). Mit der Notwendigkeit die Verj�hrung per 23. Februar 2011 zu unterbrechen, kann der Beschwerdef�hrer sein Betreibungsbegehren somit nicht begr�nden. F�r seine pers�nliche Forderung gegen die Beschwerdegegnerin h�tte noch gen�gend Zeit zur Unterbrechung der Verj�hrung bestanden.
4.2.2 Es trifft zu, dass die Beschwerdegegnerin vormals unter der Firma "S.________ Bank AG" ihre bewilligungspflichtige T�tigkeit als Bank und Effektenh�ndlerin aufzugeben und die Entlassung aus der Aufsicht der FINMA zu beantragen beabsichtigte (act. 11 und 12 der bezirksgerichtlichen Akten). Vor diesem Hintergrund steht die erw�hnte Aufforderung zur Forderungsanmeldung im SHAB Nr. xxx. Wie der Beschwerdef�hrer indessen darlegt, hat es sich dabei bereits um die dritte Ver�ffentlichung gehandelt (S. 6 Ziff. 1.9 der Beschwerdeschrift). Die Aufforderung zur Anmeldung von Forderungen wurde erstmals im SHAB Nr. yyy und zum zweiten Mal im SHAB Nr. zzz ver�ffentlicht, was hier nachgetragen werden darf (Urteil 5A_62/2009 vom 2. Juli 2009 E. 2.1, in: Praxis 99/2010 Nr. 17 S. 120). Dass das Betreibungsbegehren am 22. Februar 2011 h�tte gestellt werden m�ssen, kann somit nicht mit der Aufforderung zur Anmeldung von Forderungen am xxx begr�ndet werden.
4.2.3 Die Einw�nde des Beschwerdef�hrers lassen die obergerichtliche Folgerung nicht als bundesrechtswidrig erscheinen, dass zwischen dem Betreibungsbegehren des Beschwerdef�hrers gegen die Beschwerdegegnerin und den Massnahmen der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdef�hrer ein zeitlicher Zusammenhang besteht, der auf einen m�glichen Racheakt des Beschwerdef�hrers gegen�ber der Beschwerdegegnerin schliessen l�sst. Entscheidend f�r die obergerichtliche Beurteilung des Rechtsmissbrauchs sind indessen nicht so sehr die zeitlichen Verh�ltnisse gewesen, sondern die H�he der in Betreibung gesetzten Forderung und der angegebene Forderungsgrund (E. 4.3 sogleich).
4.3 Entgegen der Darstellung des Beschwerdef�hrers (S. 12 f. Ziff. 8 und 9) hat das Obergericht die Betreibung nicht aufgrund eines bloss "m�glichen" Racheaktes f�r rechtsmissbr�uchlich und deshalb f�r nichtig gehalten. Es hat zus�tzlich ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer nicht n�her begr�ndet habe, vor welchem Hintergrund seine Betreibung f�r eine Forderung von 300 Mio. Fr. stehe, obschon ihm entsprechende Erl�uterungen in seinen Stellungnahmen zumutbar und m�glich gewesen w�ren. Sein Verhalten erwecke den Eindruck, er wolle die Beschwerdegegnerin schikanieren. Es sei als rechtsmissbr�uchlich im Sinne von Art. 2 Abs. 2 ZGB zu bezeichnen (vgl. E. 4.5 S. 10 des angefochtenen Urteils).
4.4 Vor Bundesgericht versucht der Beschwerdef�hrer, seine Schadenersatzanspr�che in der H�he von 300 Mio. Fr. n�her zu erkl�ren und mit angeblich zul�ssigen neuen Tatsachen und Beweismitteln zu belegen (S. 4 ff. Ziff. 1 und S. 8 ff. Ziff. 4-6 der Beschwerdeschrift). Ungeachtet der Unzul�ssigkeit der neuen Vorbringen (Art. 99 Abs. 1 BGG) vermag der Beschwerdef�hrer auch vor Bundesgericht nicht nachvollziehbar zu begr�nden, inwiefern ihm pers�nlich Schadenersatzanspr�che aufgrund welcher Rechtsbeziehungen in der H�he von 300 Mio. Fr. gegen die Beschwerdegegnerin zustehen k�nnten. Wie im kantonalen Verfahren ersch�pfen sich seine Vorbringen darin, dass die Beschwerdegegnerin sehr wohl wisse, dass sie mit den von ihr veranlassten Strafuntersuchungs- und Konkursverfahren einen gewaltigen Schaden hervorgerufen habe (S. 6 Ziff. 1.8), und dass es auch und gerade der Beschwerdegegnerin sehr wohl bekannt sei, aus welchem Grunde er Schadenersatzanspr�che angemeldet habe (S. 8 Ziff. 4 der Beschwerdeschrift). Diese und �hnliche Ausf�hrungen lassen die obergerichtliche Folgerung nicht als bundesrechtswidrig erscheinen, der Beschwerdef�hrer sei seinen Obliegenheiten im Verfahren nicht nachgekommen und sein Verhalten in der Beweisw�rdigung zu ber�cksichtigen (vgl. E. 3.3 hiervor).
4.5 Aus den dargelegten Gr�nden erweist sich die obergerichtliche Annahme nicht als bundesrechtswidrig, es w�rden mit der Betreibung offensichtlich Ziele verfolgt, die nichts mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben. In der Beschwerde wird nichts dargetan, was diese Schlussfolgerung in Frage stellen k�nnte.
Die Beschwerde muss insgesamt abgewiesen werden, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdef�hrer wird damit kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), hingegen nicht entsch�digungspflichtig, zumal keine Vernehmlassungen eingeholt worden sind (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt Z�rich 1 und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.