Source: http://www.jurablogs.com/topic/sache
Timestamp: 2018-01-18 00:37:02
Document Index: 48183939

Matched Legal Cases: ['§ 242', 'EuG', '§ 651', '§ 631', '§ 631', '§ 651']

SACHE - JuraBlogs
… Allgemeingut. Persönliche Daten gehören jedem Einzelnen. Diese informelle Selbstbestimmung deklarierten die 18 Datenschutzbeauftragten der Länder nach ihrer Konferenz in der Göttinger Erklärung. Sie sehen die Selbstbestimmung in Gefahr. HNA.de… *** Samstag, 1. April 2017 Digitalisierung: Bitte nur mit Datenschutz! Die unabhängigen Datenschutzbehörden…
… Ein Gastbeitrag von Tobias Kreher, Student in Berlin: Das Bild des Diebstahls gemäß § 242 StGB ist geprägt durch die Wegnahme einer fremden beweglichen Sache. Ein Diebstahl liegt also typischerweise vor, wenn man in die Kasse greift und das darin befindliche Geld herausnimmt. Man hält das Geld dann tatsächlich in den Händen und kann es…
Rechtsanwalt Steffen Dietrich/ strafrechtsblogger- 113 Leser - September 1, 2014 1:06pm
… Die Aufzeichnung dieser Folge war besonders spannend, weil wir uns mit Bitcoins ein rechtliches #Neuland ausgesucht haben. Da dieses Thema sehr technisch geprägt ist, unterstützt uns als Gast Andreas Bogk, der Hacker, Bierbrauer, und Mitglied des Chaos Computer Clubs ist und an dessen Meinung als “sachverständige Auskunftsperson” schon das…
… enthalten. Dort ist vielmehr die Rede davon, dass es sein könne, dass die angebotene Sache nicht mehr funktioniere, was den Verkäufer zur vorzeitigen Auktionsbeendigung berechtigen würde. Da, das ergab bereits die erstinstanzliche Beweisaufnahme, es sich tatsächlich um einen neu aufgetretenen Mangel handelte, war der Verkäufer daher zum Widerruf des Verkaufsangebotes berechtigt. Dem klagenden Bieter ward der Schadensersatzanspruch abgesprochen. …
… Ob es ernsthaft ein Recht auf Finderlohn gebe, fragte @arslibertatis heute Abend bei Twitter mit Verweis auf den «Finderlohn»-Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia. Da dort nur die Rechtslage in Deutschland und Österreich behandelt wird, erläutere ich nachfolgend als Ergänzung zum Wikipedia-Artikel kurz die Rechtslage in der Schweiz: In der…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 113 Leser - March 5, 2012 7:57pm
… Wird eine mangelhafte Sache geliefert, die der Verbraucher bereits ein- oder verbaut hat, trägt der Unternehmer die Kosten des Aus- und Wiedereinbaus. So ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 16.06.2011 (verbundene Rechtssachen Az.: C 65/09 und C 87/09). Im ersten Fall hatte ein Händler mangelhafte Bodenfliesen geliefert, die zum…
Das Blog für IT-Recht- 26 Leser - September 16, 2011 7:04am
OLG München: Vertrag über individuelle Softwareentwicklung ist ein “Werkvertrag” im Sinne von § 651 BGB
… OLG München, Urteil vom 23.12.2009, Az. 20 U 3515/09 §§ 631; 651 BGB Das OLG München hat entschieden, dass ein Vertrag zur Erstellung von sog. Individualsoftware grundsätzlich als Werkvertrag gemäß § 631 BGB einzustufen ist. Im Hinblick auf den entscheidenden § 651 BGB führte der Senat aus: “Ein Kaufvertrag liegt nicht vor. Der Begriff des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 42 Leser - August 29, 2010 10:55am
… argumentierten folgendermaßen: Der Hundehalter hatte vorgetragen, daß dem Tierarzt kein Zurückbehaltungsrecht an dem Hund zustehe. Insbesondere, weil an einem Tier kein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht wer­den könne. Tiere seien keine Sachen und die emotionale Bindung zwischen Tier und Halter dürfe nicht als Druckmittel zur Durchsetzung…
Schlosser Aktuell- 48 Leser - August 15, 2010 5:53pm
2017 Besitz Bgb Daten Datenschutz Datenschutzbeauftragter Datenschutzrecht Datenwoche Digitalisierung Eigentum Eudatap Externer Datenschutzbeauftragter Geburt Göttinger Erklärung Informationelle Selbstbestimmung Juristische Person Kaufvertrag Kw13 Mensch Natürliche Person Person Privacy Shield Rechtsfähigkeit Sklave Sklaverei Urteil Urteile & Beschlüsse Us Kongress Vertragsrecht Zivilrecht Zpo