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Timestamp: 2019-01-21 04:13:01
Document Index: 343862255

Matched Legal Cases: ['§20', '§ 19', '§ 5', '§ 6', '§2', '§3', '§3', '§30', '§ 3']

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Die BAR-Arbeitsgruppe
Veröffentlicht von:Hede Schreiber Geändert vor etwa einem Jahr
Präsentation zum Thema: "Die BAR-Arbeitsgruppe"— Präsentation transkript:
1 Die BAR-Arbeitsgruppe
2 Ebenso: §20 „Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation bereitet die Empfehlungen nach Absatz 1 vor. Sie beteiligt die Verbände behinderter Menschen einschließlich der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege, der Selbsthilfegruppen und der Interessenvertretungen behinderter Frauen sowie die nach § 19 Abs. 6 gebildeten Arbeitsgemeinschaften und die für die Wahrnehmung der Interessen der ambulanten und stationären Rehabilitationseinrichtungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenverbände. Deren Anliegen wird bei der Ausgestaltung der Empfehlungen nach Möglichkeit Rechnung getragen“. Dabei soll zwischen den beteiligten Rehabilitationsträgern Verhandlungspartnern Einvernehmen geschaffen werden (Abs. 3).
3 Die Frühförderungsverordnung (FrühV)
4 Lediglich drei zentrale Anliegen
5 „fachlich geeignet“ Die Frühförderleistungen beinhalten die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (geregelt in § 5) und heilpädagogische Leistungen (geregelt in § 6), die „unter Inanspruchnahme von fachlich geeigneten interdisziplinären Frühförderstellen und sozialpädiatrischen Zentren unter Einbeziehung des sozialen Umfelds der Kinder ausgeführt (werden)“ (§2 FrühV).
6 Definition der Frühförderstellen
7 Begründung zum §3 Führt aus, „ein loser Zusammenschluss von niedergelassenen Ärzten und Heilmittelerbringern („virtuelle Frühförderstelle“) (bildet) keine interdisziplinäre Frühförderstelle im Sinne der Verordnung, das gleiche gilt auch für Tagesstätten und Sonderkindergärten“. Es stellt sich hierbei die Frage, wie verbindlich eine Kooperation sein muss, damit sie nicht nur einen „losen Zusammenschluss“ darstellt. Die FrühV sieht „Kooperationen mit nicht in der Einrichtung beschäftigten Fachkräften“ nach der gleichen Begründung zum §3 als möglich an. Es wird also nicht vorgegeben, dass die externen Fachpersonen (z.B. Ärzte und Therapeuten) in einem festen Anstellungsverhältnis stehen müssen. Hier wird viel Spielraum für die Ausgestaltung vor Ort gelassen.
8 Definition der Komplexleistung
9 Weitere Disziplinen (jenseits der Pädagogik und Therapie)?
10 Komplexleistung Werden diese Hilfeleistungen der verschiedenen Berufgruppen als eine fachliche Einheit erbracht oder additiv nacheinander zusammengesetzt?
11 Die Zwei-Kreuze-Regelung
12 Enger Funktionszusammenhang?
13 Umsetzung der additiven Definition
14 Administrative Aufspaltung?
15 Integratives Leistungspaket
16 Begründung des Gesetzgebers zu §30
17 Offene Anlaufstelle „Der Frühförderstelle obliegt die Gewährleistung der ganzheitlichen Zusammenarbeit der verschiedenen Berufsgruppen einschließlich eines offenen Beratungsangebotes“. (Begründung zum § 3 der FrühV)
18 Umfassende Aufgabenfelder für die Frühförderung 1. Das Erstgespräch, 2
19 Der Förder- und Behandlungsplan
20 Koordinierungsgebot zwischen den Rehabilitationsträgern
21 Verbindlichkeit der ärztlichen Stellungnahme
22 Finanzierung „aus einer Hand“
23 Aufteilung der Entgelte zwischen den Rehabilitationsträgern
24 Konsequenz Die rechtliche Ausgestaltungspflicht in fachlicher und finanzieller Art liegt von Anfang an bei den Kommunen und Krankenkassen – unabhängig von bestehenden Landesrahmenvereinbarungen oder -empfehlungen. Insoweit erhalten Landesrahmenvereinbarungen (LRV) lediglich eine Verbindlichkeit, wenn die jeweiligen Rehabilitationsträger ihr beitreten. Geschieht dies nicht – wie in den überwiegenden Kreisen und kreisfreien Städten – so obliegt den Rehabilitationsträgern vor Ort dennoch die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben des SGB IX und der Frühförderungsverordnung.
25 Konsens-Papier der Bundes- und Länderministerien
26 Mobile Frühförderung Im Rahmen der verbindlichen Lebensweltorientierung der Komplexleistung Frühförderung wird betont, dass – neben anderen Aufgaben – „der Austausch über den Entwicklungs- und Förderprozess des Kindes einschließlich Verhaltens- und Beziehungsfragen, die Anleitung und Hilfe bei der Gestaltung des Alltages und die Anleitung zur Einbeziehung in die Förderung und Behandlung ein zentrales Element darstellt“. Hierbei wird die besondere Bedeutung „mobil aufsuchender Hilfen“ betont – „sowohl in Bezug auf die heilpädagogischen, als auch in Bezug auf die medizinisch-therapeutischen Leistungen“ (BMAS 2008, 5). Entsprechend wird die mobile Hausfrühförderung in ihrem Profil der familiennahen und niedrigschwelligen Hilfe besonders hervorgehoben, die „gerade bei sozial benachteiligten Familien … unverzichtbar (ist), da diese Familien ansonsten gar nicht erreicht werden können“ (ebd.).
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