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Timestamp: 2018-02-24 09:43:17
Document Index: 246037035

Matched Legal Cases: ['Art. 93033', 'Art. 93091', 'Art. 93091', 'Art. 349311', 'Art. 349311', 'Art. 93099', 'Art. 93099']

aus synthetischen Chemiefasern.
Karnevalskostüm Piratin, sog. Faschingskostüm…
Karnevalskostüm Piratin, sog. Faschingskostüm für Damen, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid, einem Kopftuch und einem Karnevalsartikel (Augenklappe), - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Kleid: -- aus ca. 0,2 mm dicken, verschiedenen einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- über den Schritt reichend (mit einer Rückenlänge von ca. 80 cm bis ca. 102 cm; zur linken Seite hin länger gearbeitet), -- mit einem U-Boot-förmigen Halsausschnitt, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit kurzen Ärmeln, -- im Bereich der Taille elastisch gerafft und mit angenähten Bindebändern ausgestattet, -- am unteren Rand durch Überwendlichnähte gesäumt, -- kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, -- gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - Kopftuch: -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester, -- dreieckig, mit einer Länge von ca. 92 cm und einer Breite von bis zu ca. 44 cm, -- mit einem Aufdruck verziert, -- an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - Karnevalsartikel (Augenklappe): -- annähernd trapezförmig mit abgerundeten Ecken, mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm und einer Breite von bis zu ca. 5 cm, -- doppellagig gearbeitet, aus augenscheinlich Filz, -- mit einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf versehen, - das Kleid verleiht der Warenzusammenstellung im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Kleid, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95 / Anm 14 ABS XI / Anm 3 b) Abs 1 Kap 62 / Anm 3 b) Abs 2 Kap 62 ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 02.2 / ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 01.2
DEBTI17971/17-1.
Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KLEID
Kleid, sog. Taufkleid, Modell Sarah, Größe…
Kleid, sog. Taufkleid, Modell Sarah, Größe 98, Foto siehe Anlage, - mit einem Oberteil aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen, durchbrochenen Gewirken und einem Rockteil aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des Oberkörpers und im Rockteil leicht gefüttert, - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 58 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer teilweisen, bis zum Rockteil reichenden Öffnung mit Knopfverschluss, - mit langen Ärmeln, - seitlich in Taillenhöhe mit angenähten Bindebändern aus Geweben, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, damit keine Ware für Kleinkinder, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke, im Hinblick auf den Umfang die Gewebe als charakterverleihend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6104 und 6204) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Kleid, aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 6104
DE16205/17-1.
Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KLEID
Kleid, sog. Taufkleid, Modell Diana, Größe…
Kleid, sog. Taufkleid, Modell Diana, Größe 98, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des Oberkörpers und im Rockteil leicht gefüttert, - bis zum Knie reichend (Rückenlänge: ca. 56 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer teilweisen, bis in den Rockteil reichenden Öffnung mit Reißverschluss, - mit kurzen Ärmeln, - in Taillenhöhe mit einer aufgebrachten Stickerei verziert und seitlich mit angenähten Bindebändern aus Geweben ausgestattet, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt, damit keine Ware für Kleinkinder. "Kleid, aus Geweben, für Mädchen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62
DE16208/17-1.
Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER KLEID
Kleid, sog. Damen Strandtunika, Größe 36/38,…
Kleid, sog. Damen Strandtunika, Größe 36/38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, leicht durchscheinenden Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über das Knie reichend (Rückenlänge: ca. 129 cm), seitlich bis zu 37 cm kürzer gearbeitet, - mit schmalen, geflochtenen Schulterträgern zum Binden, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - vorn und hinten mit einem V-förmigen Ausschnitt, - am unteren, zackenförmig gearbeiteten Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. "Kleid aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 Erläuterungen: ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 und 02.2 / ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 01.2 und 02.0
DE3685/17-1.
Nationale Stichworte: GEWEBE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER KLEID
Kleid, sog. Paillettenkleid Rainbow, Art.…
Kleid, sog. Paillettenkleid Rainbow, Art. 93033, Größe L, Foto siehe Anlage, - mit einer Vorderseite aus einer Applikationsstickerei (Pailletten) der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken; unterlegt mit einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirke, - mit einer Rückseite aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus lt.
Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 88 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - ärmellos, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Vorderseite aus Stickereien den Charakter der Ware. "Kleid, aus Stickereien, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 und 02.2 / ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 01.2 und 02.0
DE101/17-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT KLEID
Kostüm Krankenschwester, Art. 93091, Größe…
Kostüm Krankenschwester, Art. 93091, Größe 38, Foto siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid, einer Schürze und einem Karnevalsartikel (Haarreif), - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - keine Kombination, u. a. da das Kleid und die Schürze als Bestandteil einer Kombination nicht zugelassen sind, - alle Flächenerzeugnisse aus lt.
Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Kleid: -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 81 cm), -- mit einem Umlegekragen, -- vorn mit einer bis etwa zur Taille reichenden Öffnung mit Knopfverschluss, -- mit kurzen Ärmeln, -- am unteren Rand zackig geschnitten, -- kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. "Kleid, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 3 b) Abs 1 und 2 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95 / Anm 14 ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 01.2 und 02.0 / ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 und 02.2
DE96/17-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KLEID
Kleid, sog. Dress IRBIS, Art. 349311, Größe…
Kleid, sog. Dress IRBIS, Art. 349311, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen synthetischen Chemiefasern, - vorn mit einem dreilagig gearbeiteten Mittelteil: -- mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, buntgewebten Geweben (melierte Garne), -- mit einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, -- mit einer Innenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, -- augenscheinlich nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilt und miteinander verbunden (somit keine Meterware der Position 5811), - im Bereich der Oberseite der Ärmel, der Schultern und der unteren Seitenteile: -- aus dem o. g. genannten Gewebe der Außenlage, -- gefüttert mit dem o. g.
Wattierungsstoff und dem Gewebe der Innenlage, - im Bereich des rückseitigen Mittelteils, der Unterseite der Ärmel und der oberen Seitenteile: aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 81 cm); kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück (Rock oder Hose) getragen werden, - mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung aus den o. g.
Gewirken, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen Ärmeln, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und Gewebe als annähernd gleichbedeutend zu betrachten; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6104 / 6204) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Kleid aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / AV 3 c) weitere Codenummer/n: 6104 Erläuterungen: ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 und 02.2 / ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 01.2 und 02.0
DE212/17-1.
Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG GEWIRKE MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT MIT KURZEN ÄRMELN TEILWEISE GEFÜTTERT KLEID DREILAGIG
Kleid, sog. Nachthemd weiß, Art. 93099, Größe…
Kleid, sog. Nachthemd weiß, Art. 93099, Größe 54, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 108 cm), - mit einem Umlegekragen, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, vorn mit einer V-förmigen Einkerbung mit Bindebändern versehen, - mit langen Ärmeln, - am unteren, abgerundeten Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; seitlich mit ca. 23 cm hochreichenden Seitenschlitzen ausgestattet, - kann nach seinen objektiven Merkmalen unterschiedslos im Bett oder an anderen Orten getragen werden und ist daher nicht dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden, somit keine Ware der Position 6208, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. "Kleid, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
DE94/17-1.
Nationale Stichworte: GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN EINFARBIG AUS CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS KLEID
Faschingskostüm, sog. Frauenkostüm Schwarze…
Faschingskostüm, sog. Frauenkostüm Schwarze Witwe, Größe XL, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Kleid, einem Kopfschmuck und einem Gürtel/Schal, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Kleid: -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben, auf der Vorderseite und im Rockteil mit aufgenähten Zuschnitten aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge in getragenem Zustand: ca. 85 cm), -- mit längenverstellbaren, schmalen Trägern, -- am gerade gearbeiteten oberen Rand elastisch verengt, -- hinten mit einer bis zum Rockteil reichenden Öffnung mit Reißverschluss, -- mit einem angesetzten, weiten Rockteil, zweilagig unterlegt, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, -- im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware, - Kopfschmuck (Bekleidungszubehör): -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Schleier und einem Haarreif, -- Schleier: --- aus einem ca. 100 cm x 38 cm langen Zuschnitt aus den o. g.
Gewirken, --- an drei Rändern lediglich geschnitten, im Bereich des Haarreifs mit einer Borte zusammengefasst und mit drei rosettenartig zusammengenähten "Blüten" aus Geweben aus Spinnstoffen verziert, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- auf den Haarreif aufgeklebt; die Ware wird als Schleier auf dem Kopf getragen und stellt sich als individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, dar, -- Haarreif: --- aus Kunststoff, ca. 1,5 cm breit und der Kopfform angepasst, --- mit einfarbigen Gewirken überzogen, -- nach Umfang und Gesamteindruck verleiht der Schleier der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Gürtel/Schal (Bekleidungszubehör), -- in Form eines bis zu 220 cm langen und ca. 26 cm breiten Bandes aus den o. g.
Gewirken, an den Enden abgeschrägt (somit konfektioniert), -- an allen Seiten lediglich geschnitten, -- wird laut Antrag als zusätzlicher Bindegürtel über dem Kleidungsstück oder als Schal getragen, -- individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - das Kleid verleiht der Warenzusammenstellung im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Kleid, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / Anm 1 e) Kap 95 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 und 02.2 / ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 01.2 und 02.0
DE27206/16-1.
Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER GÜRTEL KLEID SCHAL
Kleid, Style 7161100087, Größe 36, Foto siehe…
Kleid, Style 7161100087, Größe 36, Foto siehe Anlage, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus einfarbigen, durchbrochenen Gewirken (sog.
Raschelspitze) aus laut Antrag 58 % Polyamid, 40 % Polyester und 2 % Elasthan (alles synthetische Chemiefasern), die Gewirke sind zusätzlich mit aufgeklebten Pailletten verziert (somit keine Stickerei der Position 5810), - durchgehend gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 93 cm), - mit einem runden Ausschnitt, - hinten mit einer bis über die Taille hinaus reichenden Öffnung mit Reißverschluss, im Nacken mit einem Knopf zu schließen, - ärmellos, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann aufgrund der Länge und des Schnitts ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden, - die Gewirke bestimmen im Hinblick auf den Wert, die Gewebe jedoch im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den Charakter der Ware. "Kleid, aus Geweben, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 62 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6104 (KN) RZ 01.0 und 02.2 / ErlKN Pos 6204 (KN) RZ 01.2 und RZ 02.0
DE1745/17-1.
Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE OHNE ÄRMEL KLEID
6204430000 80 Български.
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6204430000 80 Svenska.