Source: http://www.jurablogs.com/2013/11/12/bgh-wettbewerbsrechtlichen-verbraucherverstaendnis-begriffe-outlet-factory-outlet
Timestamp: 2016-10-23 02:04:27
Document Index: 215664413

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteNovember 2013BGH: Zum wettbewerbsrechtlichen Verbraucherverständnis der Begriffe “Outlet”, “Factory Outlet” und “Markenqualität”BGH, Urteil vom 24.09.2013, Az. I ZR 89/12 § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 UWGDer BGH hat entschieden, dass angesprochene Verkehrskreise unter der Bezeichnungen „Factory Outlet” und „Outlet” einen Fabrikverkauf verstehen, über den aus der Produktion des Anbieters stammende Waren unter Ausschaltung des Groß- und Zwischenhandels besonders preiswert angeboten werden. Allerdings sei unter “Markenqualität” noch keine “Markenware zu verstehen. Zum Volltext der Entscheidung:BundesgerichtshofUrteil…Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 27. Juni 2013 durch … für Recht erkannt: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg - 5. Zivilsenat - vom 18.04.2012 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht die Beklagte auf die Berufung der Klägerin verurteilt hat, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für Matratzen aus der Produktion der Beklagten wie folgt zu werben: „Markenqualität zu niedrigen Preisen”.Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 016 für Handelssachen, vom 18.06.2010 wird auch im Umfang der Aufhebung zurückgewiesen.Der Beklagten wird hinsichtlich der aufrechterhaltenen Verurteilung zur Unterlassung (Ziffer I 1 a bis c des Berufungsurteils) eine Umstellungsfrist von sechs Monaten ab Zustellung des Revisions-urteils eingeräumt. Von den Kosten des ersten Rechtszuges und des Berufungsverfahrens haben die Klägerin 3/10 und die Beklagte 7/10 zu tragen. Von den Kosten der Revision haben die Klägerin 1/11 und die Beklagte 10/11 zu tragen.Tatbestand:Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Matratzen und Bett-waren (Bettrahmen, Lattenroste, Bettdecken, Kopfkissen etc.) ...Zum vollständigen Artikel94 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Was ist eigentlich ein Outlet?10 verwandte ArtikelMatratzen Factory OutletBGH: Zum wettbewerbsrechtlichen Verbraucherverständnis der Begriffe “Outlet”, “Factory Outlet” und “Markenqualität”BGH: Markenqualität und Outlet“Matratzen Factory Outlet”BGH: "Outlet" und "Factory Outlet" für reine Direktverkäufer irreführendBGH: Werbung mit "Markenqualität" bedeutet nicht, dass Markenware angeboten werden muss - Zur Zulässigkeit der Werbung mit der Bezeichnung
"Factory Outlet" oder "Outlet"“Markenqualität”LG Stuttgart: Bezeichnung "Outlet" irreführend in einem Online-ShopLG Berlin: Irreführende Online-Werbung mit Begriff "Outlet"Schlafzimmer kann auch ohne Matratze und Lattenrost ‚komplett‘ seinÜber den ArtikelVeröffentlicht November 12, 2013 8:37am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtAbmahnungThemenBgh, Bundesgerichtshof, Abmahnung, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Urteil, Marke, Matratzen Factory OutletTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresPrüfling fährt mit dem Auto zur Führerscheinprüfungvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenManipulierter Unfall – was spricht dafür?, oder: Indizienvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDer Streit um die Impfung des Kindesvon WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide TrittauKein Interessenkonflikt beim Datenschutzbeauftragten!von Christian Volkmer / Datenschutzblog 29Was tun, wenn jemand stirbt? Rechte und Pflichten von Erbenvon RechtsindexAls nächstes lesen - bislang 65 Leser:Kettenanstiftung