Source: https://spd-hameln.de/fraktionen/im-stadtrat/antraege-anfragen-und-pruefauftraege/?print=1
Timestamp: 2019-08-18 14:53:14
Document Index: 327007885

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

SPD Ortsverein Hameln Wir mit Herzblut für Hameln. - Anträge, Anfragen und Prüfaufträge
Hier finden Sie die von der SPD-Ratsfraktion gestellten Anträge, Anfragen und Prüfaufträge der SPD-Fraktion (Oktober 2011 - 2016), der rot-rot-Grünen Gruppe (2016 bis 2018) und der rot-roten Gruppe (seit 2018).
Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Vorschläge, Änderungswünsche, Fragestellungen im Rahmen der Fachausschüsse, des Verwaltungsausschusses und der Ratsitzungen eingebracht bzw. geklärt werden. Diese sind in der folgenden Übersicht nicht enthalten.
Zu diesen Anträgen, Anfragen und Prüfaufträgen erhalten Sie weitere Informationen auf dem Ratsinformationssystem der Stadt Hameln. Dort finden Sie auf der linken Seite unter "Vorlagen" eine Suchmaske. In die Suchmaske geben Sie bitte die Nummer des Antrages ein. Leider ist eine direkte Verlinkung nicht mehr möglich.
Das Ratsinformationssystem finden Sie unter: https://www.pvrat.hameln.de/
rot-rote Gruppe
172/2019 Tariftreue beim Verzicht auf die Erhebung (Erlass) von Erschließungsbeiträgen
59/2019-1 Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum möglichen Feuerwehrbedarfsplan
116/2019 Regionales Raumordnungsprogramm
48/2019 Einführung eines Blühpflanzenprogramms für die Stadt Hameln
47/2019 Prüfantrag: Livestreams von Rats- und Ausschusssitzungen
46/2019 Beauftragung eines externen Architekten zur Fertigstellung von baulich notwendigen zweiten Rettungswegen bei städtischen Liegenschaften
45/2019 Baumaßnahme Kita Tündern
44/2019 Dachsanierung Hochzeitshaus
42/2019 Erhöhung des Mittelansatzes für Zuschüsse an Verbände und Vereine
41/2019 Einstellung einer Position "Fair Trade Town Hameln" in den Haushalt 2019 mit einem Budget von 4.000,00 €
40/2019 Stelle für einen qualifizierten Wirtschaftsförderer
39/2019 Erhöhung der Ortsratsmittel pro Einwohner ab dem Haushaltsjahr 2019
278/2018 Prüfauftrag: Rekommunalisierung der Gebäudereinigung
262/2018 Prüfantrag: Freie Kapazitäten für das Frauenhaus
rot-rot-grüne Gruppe
243/2018 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (SPD)
217/2018 Fragenkatalog zum Kita-Bereich
158/2018 Erhalt von drei stadtteilprägenden Gebäuden auf dem Gelände der Linsingen-Kaserne
148/2018 Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Schulen der Stadt Hameln durch den LK Hameln-Pyrmont
139/2018 Standort der Kita in der Nordstadt
120/2018 Bauland in Halvestorf
93/2018 Baumschutzsatzung - Aufhebung für die Ortschaft Halvestorf
70/2018 Kompetenzprofil des Fahrradbeauftragten
66/2018 Aufhebung der Baumschutzsatzung
48/2018 Beginn der Auschuss-Sitzungen
41/2018 Reservierung des Grundstückes der englischen Schule für Bildungszwecke
339/2017 Erwerb und Sanierung des Kunstrasenplatzes Süntelstraße zusammen mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont
334/2017 Beschluss des Stellenplans und Einführung einer Deckelung
333/2017 Änderungsantrag zur Vorlage 277/2017; Neubau einer Kita auf der ehem. Linsingen-Kaserne und Umsetzung anderer Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kitas
332/2017 Änderung des Haushaltsansatzes für das Verkehrsmodernisierungskonzept
331/2017 Sanierung der Feuerwehrhäuser in bereits festgelegter Reihenfolge
330/2017 Sperrvermerk für die Haushaltmittel zu den Vorlagen 265 und 266 aus 2017
329/2017 Erstellung der Schulentwicklungsplanung in 2018
328/2017 Zusätzliche Raumbedarfe in Pestalozzi- und Wilhelm-Raabe-Schule für 2019 veranschlagen
327/2017 Änderungsantrag zur zeitnahen Durchführung von Dacharbeiten am Hochzeitshaus
326/2017 Änderung Priorität Dachsanierung
325/2017 Änderung der Priorität zweier Fassadensanierungen
324/2017 Realisierung der zweiten Rettungswege bei den Feuerwehrhäusern
322/2017 Weiterführung des Sanierungsprogramms für die Allgemeinen Unterrichtsräume (AUR)
321/2017 Weiterfinanzierung der Straßensozialarbeit
320/2017 Sanierung der Ufermauer
319/2017 Anzeigetafel in der Rattenfängerhalle
318/2017 Austausch von Parkscheinautomaten
305/2017 Zuschuss zur Kulturarbeit der Sumpfblume
245/2017 Prüfauftrag zur Ausstattung und Unterstützungsmöglichkeit von Spielplätzen mit inklusiven Spielgeräten
243/2017 Sachstandermittlung zur beschlossenen Umsetzungsstrategie des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Hameln
242/2017 Prüfauftrag zur Anschaffung von E-Bikes
241/2017 Erstellung eines Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Hameln
234/2017 Sanierungsbedarf bei den Feuerwehrhäusern
232/2017 Änderungsantrag zum "Städtebaulichen Gesamtkonzept Weserufer"
231/2017 Änderungsantrag zum Ausschluss von Zirkusbetrieben mit Wildtieren
227/2017 Gewerbesteuerrecht transparent und rechtssicher gestalten
223/2017 Resolution zur vorzeitigen Stilllegung des Kernkraftwerk Grohnde
204/2017 Herausnahme der Grundstücksfläche FWH Tündern aus dem Landschaftsschutzgebiet
166/2017 Prüfauftrag der Sinnhaftigkeit von Kreisverkehren
164/2017 Gründung eines Stadtelternrates im Bereich der Kindertagesstätten
142/2017 Prüfauftrag an das RPA der Stadt Hameln durch den VA (Prüfung der Kostensteigerung von 1,4 Mio. Euro beim Schulzentrum Nord)
84/2017 Prüfauftrag Feuerwehr- und Rettungsschule der Stadt Hameln
83/2017 [zurückgezogen] Personelle Umstrukturierung in der Abteilung 27
82/2017 Streichung der Abrisskosten für das Wienerwald-Gebäude im Haushalt
79/2017 Beteiligung an der EU-Initiative WiFi4EU
59/2017 Haushaltsantrag zur Sportförderung
58/2017 Ausgabe von Freifunk W-LAN Routern
57/2017 Haushaltssicherungskonzept
56/2017 Antrag zum Haushalt -Änderung zu Vorlage 01/2017 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Kita Tündern
55/2017 Änderungsantrag zum Stellenplan 2017
54/2017 Antrag zum Haushalt -Ergänzung zur Mitteilungsvorlage 239/2016- (Mittel aus dem aufgelösten Wasserbeschaffungsverband Halvestorf-Haverbeck-Herkendorf)
53/2017 Antrag zum Haushalt -Ergänzung zur Mitteilungsvorlage 239/2016-
36/2017 Prüfauftrag zur Einrichtung einer 24 Stunden Kita
35/2017 Prüfauftrag: Kitagebühren, Gebührenfreiheit ab dem 2. Kind
34/2017 [zurückgezogen] Kein Haus der Wirtschaft am Bürgergarten
33/2017 Gebührenfreiheit für Krippen- und Kitaplätze
30/2017 Prüfauftrag zur Einrichtung eines Abenteuerspielplatzes auf dem Werder
29/2017 Einrichtung einer Begleitkommission "Fahrradfreundliches Hameln"
28/2017 Teilnahme am geplanten Tempo 30-Modellversuch
26/2017 Erstellung eines Schulsanierungskonzeptes für Sicherungsmaßnahmen der Grund- und weiterführenden Schulen
25/2017 Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 242/2016
24/2017 Änderungsantrag zu Vorlage Nr. 238/2016
10/2017 Antrag auf Einstellung des weiteren Planungsverfahrens zur Umnutzung des Tanklagers Unsen
210/2016 Antrag auf Berufung eines dritten ehrenamtlichen Bürgermeisters
189/2016 berprüfung der Gesamtmaßnahme "Brandschutz und Erneuerung der Beleuchtung im Theater"
174/2016 Änderung des Beschlussvorschlages zur Vorlage 170/2016 - Einrichtung einer Oberstufe an der IGS Hameln
158/2016 Änderung des Beschlussvorschlages der Vorlage Nr. 168/2016 - Grundsatzbeschluss Großtagespflegestellen
131/2016 Änderungsantrag zum Nachtragsstellenplan 2016 (Vorlagen-Nr. 122/2016)
125/2016 Antrag auf Beratung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des FB 3 in den zuständigen Fachausschüssen
113/2016 Änderungsantrag zu Vorlage 97/2016 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Sanierung/Neubau Rathaus
86/2016 Erklärung zur Verkehrswegeplanung des Bundesverkehrsministeriums in Hameln
29/2016 Beteiligung der Stadt Hameln an der Kampagne "Fairtrade-Towns"
24/2016 Neubesetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hameln-Weserbergland
92/2015/1
Dringlichkeitsantrag; Nachmittagsbetreuung GS Am Mainbach
Aufhebung Wiederbesetzungssperre
Antrag Ergänzung Fusion der Sparkassen
Änderungsantrag Schulbudgetierungsrichtlinien
Änderungsantrag zur Vorlage 53/2015
Änderungsantrag zur Vorlage 80/2015 SZN
Änderungsantrag zur Vorlage 98/2015 SZN
Schülertransport Schulzentrum Nord
Personalstellenerweiterung Hausmeister an städt. Schulen
Erweiterung/Modernisierung Viklu
Leitlinien für kommunale Integrationspolitik/Betreuungsstelle
Änderungsantrag Tarifordnung der Jugendmusikschule Hameln
Anhebung der Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer
Aufnahme der Mensabezuschussung in den HH 2015
Sanierung der Kunstrasenplätze der Stadt Hameln
Stellenbesetzung in der ZGW; Energiemanagement
Finanzierung „10-Jahresprogr. Modernisierung Allg. Unterrichtsräume“
Sachstandsberichte in den Ausschüssen
Aufhebung der Sperrung der Stichstraße Zinngießer-Schultheißenstraße
Erstellung eines Konzeptes für den Neubau der „Löwenbrücke“
Antrag auf Prüfung einer mögl. Nutzung der Mehrzweckhalle Linsingen
Antrag; Unterstützung der IGS durch die Stadt Hameln
Änderungen in der Ausschussbesetzung
Aufnahme einer Mensabezuschussung NHH 2014 und HH 2015
Maßnahmen zur Quartierssozialarbeit im Wohngebiet Kuckuck
Anfrage zur Wohnsituation von Asylbewerbern in der Stadt Hameln
Anfrage zur Betreuung von Asylbewerbern in der Stadt Hameln
Prüfauftrag zur Einführung von Tempo 30 auf der Kaiserstraße
Kastration- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
Änderungsantrag Schulzentrum Nord Vorlage 280/2013
Wilhelm-Homeyer-Jugendmusikschule
Geschwindigkeitsbegrenzung/Grünpfeil Fischbeckerstraße
Antrag HH 2014 Straßenerhaltungskonzept
Antrag HH 2014 Mensabezuschussung
Antrag HH 2014 Erhöhung Grund –und Gewerbesteuer
Antrag HH 2014 Wiederbesetzung Stelle FBL 3
Prüfauftrag Externe Berater
Antrag Verzicht auf Organisationsuntersuchung Verwaltungsstruktur
Antrag; Aufhebung des Ratsbeschluss „Verbot freiwilliger Leistungen“
Antrag; Erstattung Differenz Tagesmutter/Krippenplatz d. die Stadt HM
Antrag Tischvorlage; Schulraumrenovierungen Programm HH 2014
Tischvorlage Prüfauftrag: Welche Grundschulen zu Ganztagsschulen
Die Anträge und Anfragen bis 2012 können Sie direkt über die Links aufrufen.
297/2012 Stellenwiederbesetzung FBL 3 für Bildung, Familie und Kultur [ABGELEHNT]
280/2012 energieeffizientes Beschaffungswesen [ZURÜCKGEZOGEN]
279/2012 Aufnahme von interkommunaler Zusammenarbeit [ABGELEHNT]
278/2012 Neue Verwendung von Gutachterkosten [ZURÜCKGEZOGEN)
277/2012 Planungskosten Nachnutzung der milit. Gelände [ANGENOMMEN]
276/2012 Stärkung dezentraler Jugendarbeit durch Beteiligung der Jugendlichen
275/2012 Prüfauftrag Zusammenarbeit mit Dritten [ANGENOMMEN]
251/2012 Sachstandsanfrage Inklusion an Hamelner Schulen [BEANTWORTET]
247/2012 Schaffung einer Stelle für kommunales Energiemanagment [ABGELEHNT]
230/2012 Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen [ANGENOMMEN]
225/2012 Prüfauftrag Installation einer Drehbühne im Theater [ZURÜCKGEZOGEN]
162/2012 Stelle eines Sozialarbeiters/Streetworkers [ANGENOMMEN m.Ä.]
151/2012 Fortsetzung der Förderung des Schülerruderns in 2012 [ANGENOMMEN]
134/2012 Stellenwiederbesetzung Wirtschaftsförderer [ZURÜCKGEZOGEN]
133/2012 Sanierung der Nebenstraßen der Fußgängerzone [ANGENOMMEN]
132/2012 Festeinstellung von 11 Rettungsassistenten [ABGELEHNT]
131/2012 Stellenwiederbesetzung Gleichstellungsbeauftragte [ABGELEHNT]
130/2012 Stellenwiederbesetzung FBL 3 für Bildung, Familie und Kultur [ABGELEHNT]
118/2012 Prüfauftrag Sporthallenneubau Halle Nord [ANGENOMMEN]
117/2012 Arbeitsbelastung Schulsekretärinnen [BEANTWORTET]
69/2012 Stellenwiederbesetzung Stadtbaurat [ANGENOMMEN]
62/2012 Statikprüfung Halle Nord [[ZURÜCKGEZOGEN]
61/2012 Einrichtung von Begleitkommissionen, AKs und Runden Tischen [BEANTWORTET]
40/2012 Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Sünteltal [ANGENOMMEN]
21/2012 Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit [BEANTWORTET]
157/2011 Abschaffung Ortsvorsteher [ZURÜCKGEZOGEN]
156/2011 Beibehaltung Ausschuss erneuerbare Energien, Bau, Umwelt [ABGELEHNT]
155/2011 Umbildung des Ausschusses Jugend, Sport und Soziales [ABGELEHNT]