Source: http://www.jurablogs.com/topic/abmahnung-verletzer
Timestamp: 2017-11-22 11:37:18
Document Index: 9996124

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 14', '§ 54', '§ 54', '§ 16', '§ 91', 'BGH', 'BGH', '§ 2', '§ 2', '§ 24']

ABMAHNUNG VERLETZER - JuraBlogs
… Urteil des LG Münster vom 20.11.2015, Az.: 023 O 55/15 Das Werben einer Augenarztpraxis mit dem Schriftzug „Augenabteilung am St. G“ ist irreführend und damit wettbewerbswidrig, wenn die Praxis institutionell nicht zum Krankenhaus gehört. Durch die Bezeichnung „Abteilung“ wird nicht nur der Eindruck erweckt, dass sich die Praxis örtlich in der…
kanzlei.biz- 72 Leser - June 10, 2016 1:32pm
… Beschluss des BGH vom 27.08.2015, Az.: I ZR 148/14 Bei Streitfällen nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b UrhWG, an denen eine Verwertungsgesellschaft beteiligt ist und die die Vergütungspflicht nach § 54 oder § 54c UrhG betreffen, ist die Durchführung eines Schiedsstellenverfahrens nach § 16 Abs. 1 UrhWG auch dann Prozessvoraussetzung, wenn die Anwendbarkeit und die Angemessenheit des Tarifs nicht bestritten sind. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …
kanzlei.bizin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 51 Leser - October 29, 2015 11:41am
… Beschluss des OLG Hamburg vom 25.08.2015, Az.: 3 W 74/15, 3 W 75/15 Mahnt die Antragsstellerin die Antragsgegnerin vor Stellung eines Verfügungsantrages nicht ab und gibt ihr somit keine Gelegenheit, die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung auszuräumen, so trägt sie gemäß § 91 a ZPO die Kosten…
kanzlei.bizin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 115 Leser - October 26, 2015 5:25pm
… Urteil des BGH vom 16.04.2015, Az.: I ZR 225/12 a) Bei Musikstücken liegt die für die Annahme eines urheberrechtlich geschützten Werks erforderliche schöpferische Eigentümlichkeit in ihrer individuellen ästhetischen Ausdruckskraft. Eine individuelle schutzfähige Leistung kann sich nicht nur aus der Melodie und dem Einsatz der musikalischen…
kanzlei.bizin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 85 Leser - October 19, 2015 9:35am
… Beschluss des BGH vom 23.10.2014, Az.: I ZB 61/13 a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen Verwendung der Umstand nicht entgegen, dass…
kanzlei.bizin Markenrecht- 56 Leser - October 19, 2015 9:33am
… ZPO verweist zwar auf § 2 I JVEG, die Verweisung bezieht sich jedoch nur auf Umfang und Höhe der erstattungsfähigen Parteiaufwendungen, nicht jedoch auf die Verjährungsbestimmung in § 2 I JVEG. Die Verjährung von Kostenerstattungsansprüchen richtet sich also nach den allgemeinen Vorschriften. Weiterlesen... …
kanzlei.biz- 105 Leser - October 13, 2015 4:09pm
… Fotolia_46438183; Vorher-/Nachhervergleich einer Frau nach einer Diät Urteil des OLG Hamburg vom 04.12.2014, Az.: 5 U 72/11 Die Entstellung des Lichtbildwerkes eines Fotografen verletzt nicht dessen Urheberrecht, wenn es sich um eine Parodie und damit um eine freie Benutzung im Sinne des § 24 UrhG handelt. Denn eine Parodie setzt sich…
kanzlei.bizin Medienrecht- 191 Leser - October 8, 2015 10:41am
… 2011 auf der Internetplattform eBay ein FAG Radlager für die PKW Nissan Terrano II 4 WD und Ford Maverick ein. Dieses ist u.a. wie folgt bezeichnet: „Artikelzustand: Neu“ Ferner ist ein Foto samt Verpackung zu sehen. Die Verpackung stammt aus der Zeit vor 1990. Wegen der näheren Einzelheiten wird auf Bl. 8 -11 d.A. Bezug genommen. Im November…
… Oberlandesgericht Frankfurt a. M. Urteil vom 30.06.2015 Az.: 11 U 31/14 Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main – 11. Kammer für Handelssachen – vom 13.2.2014 abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu…
kanzlei.bizin Medienrecht- 75 Leser - August 27, 2015 1:36pm
… Oberlandesgericht Oldenburg Pressemitteilung zum Urteil vom 31.07.2015 Az.: 6 U 64/15 Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat es einem Händler aus Oldenburg gestattet, mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zu werben. Damit ist eine Entscheidung des Landgerichts Oldenburg geändert worden. Der Händler warb in einem…
kanzlei.bizin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 57 Leser - August 12, 2015 10:37am
… Oberlandesgericht Hamburg Beschluss vom 02.02.2015 Az.: 5 W 47/13 Tenor 1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 16.04.2013 wird der Kostenbeschluss des Landgerichts Hamburg vom 22.03.2013 abgeändert: Die Kosten des Verfügungsverfahrens hat die Antragstellerin zu tragen. 2. Die Kosten der Beschwerde hat die Antragstellerin zu tragen. 3…
kanzlei.bizin Medienrecht- 155 Leser - August 7, 2015 11:36pm
Abmahnbarometer Abmahnkosten Abmahnung Abmahnung Rechteinhaber Abmahnungen Agb Recht Amazon Angeblich Anmeldung Arzneimittel Arzneimittelrecht Auskunft Berlin Beweislast Bewerbung Bundespatentgericht Datenbanken Deutsche Marke Ebay Einstweilige Verfügung Elite Entscheidungen Facebook Fernabsatzrecht Filesharing Films Fotorecht Frommer Gemeinschaftsmarke Gerichtsstand Gewerblicher Rechtsschutz Haftung Heruntergeladen Impressum Informationspflichten Internet Internetrecht Internetrecht /Online Recht Irreführung It Recht Jugendschutz Kaufrecht Kornmeier Kosten Kostenerstattung Landgericht Love Lte Lten Markenanmeldung Markenlöschung Markenrecht Markenschutz Markenverletzung Medienrecht Meinungsfreiheit Music Musikrecht Nichtzulassungsbeschwerde P2p Persönlichkeitsrecht Persönlichkeitsrechtsverletzung Preisangaben Pressefreiheit Presserecht Privatsphäre Prozessrecht Rainer Rechtsanwalt Rechtsbeschwerde Rechtsmissbrauch Rechtsverletzer Richter Sachverständiger Schadensersatz Schmerzensgeld Sebastian Sekundäre Darlegungslast Software Sony Tenor Universal Music Unterscheidungskraft Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteile Verbraucherrecht Verhältnismäßigkeit Verjährung Vertragsstrafe Vertriebsrecht Verwechslungsgefahr Waldorf Werberecht Werbung Wettbewerbsrecht Wettbewerbsverstoß Widerrufsrecht Wirtschaftsrecht äußerungsrecht