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Timestamp: 2019-09-17 16:16:51
Document Index: 337994374

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 49', '§ 112', '§ 2', '§ 51']

Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. Dabei ist insbesondere durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist als durchgängiges Prinzip der Arbeitsförderung zu verfolgen. Die Arbeitsförderung soll dazu beitragen, dass ein hoher Beschäftigungsstand erreicht und die Beschäftigungsstruktur ständig verbessert wird. Sie ist so auszurichten, dass sie der beschäftigungspolitischen Zielsetzung der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung entspricht (§ 1 Abs. 1 SGB III). Zur Arbeitsförderung gehören alle Aufgaben und Leistungen der Agenturen für Arbeit, mit denen die Ziele der Arbeitsförderung erreicht werden können. Die Leistungen der Arbeitsförderung richten sich vor allem an Arbeitnehmer und Arbeitgeber (§ 3 SGB III).
Leistungen an Arbeitnehmer sind u.a.:
Berufsberatung sowie Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung
Leistungen aus dem Vermittlungsbudget
Gründungszuschuss zur Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit
Berufsausbildungsbeihilfe während einer Berufsausbildung oder einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme (Berufsvorbereitung)
Übernahme der Weiterbildungskosten während der Teilnahme an einer beruflichen Weiterbildung
Arbeitslosengeld während der Arbeitslosigkeit
Ferner gehören hierher die allgemeinen und besonderen Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben (§ 49 SGB IX i.V.m. §§ 112ff. SGB III, siehe Leistungsübersicht).
Leistungen an Arbeitgeber sind u.a.:
Arbeitsmarktberatung sowie Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung
Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei der Eingliederung von förderungsbedürftigen und leistungsgeminderten Arbeitnehmern
Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung für die betriebliche Aus- und Weiterbildung behinderter und schwerbehinderter Menschen
Förderung behinderter Menschen: Rechtsgrundlage für die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben ist das SGB IX i.V.m. SGB III. Nach § 2 SGB IX sind Menschen behindert, wenn sie eine körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigung haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als 6 Monate hindern können. Eine Beeinträchtigung liegt dann vor, wenn der Körper- und Gesundheitszustand von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die genannten Beeinträchtigungen angeboren, Folgen eines Unfalls oder einer Krankheit sind. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn eine Beeinträchtigung zu erwarten ist.
Der Status der Schwerbehinderung ist nicht Voraussetzung für die Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.
Für behinderte Menschen können Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden, die wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlich sind, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu bessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben sichern. Bei der Auswahl der Leistungen sind Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit sowie Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes angemessen zu berücksichtigen.
Nach dem Prinzip „So normal wie möglich und so speziell wie nötig“ ist zunächst zu prüfen, ob für den behinderten Menschen die Teilhabe am Arbeitsleben mit allgemeinen Leistungen erreicht werden kann. Dies schließt nicht aus, dass einzelne besondere Leistungen zusätzlich gewährt werden können.
Sind wegen der Behinderung besondere Maßnahmen und Leistungen erforderlich, werden diese Leistungen in besonderen auf die spezifischen Bedürfnisse behinderter Menschen ausgerichteten Maßnahmen gefördert.
Eine Förderung von Maßnahmen in einer Einrichtung der beruflichen Rehabilitation nach § 51 SGB IX (z.B. in einem Berufsbildungswerk oder Berufsförderungswerk) ist möglich, wenn dies wegen Art oder Schwere der Behinderung oder zur Sicherung des Eingliederungserfolges notwendig ist.
Sofern wegen der Behinderung eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (derzeit) nicht möglich ist, können Leistungen für die Teilnahme an Maßnahmen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen erbracht werden.