Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGE%206,%20389
Timestamp: 2019-04-22 19:12:10
Document Index: 236365310

Matched Legal Cases: ['§ 175', 'Art. 3', 'Art. 2', 'Art. 8', 'BGH', '§ 56']

BVerfG, 10.05.1957 - 1 BvR 550/52 - dejure.org
§ 175 StGB aF, Art. 3 Abs. 2, Abs. 3, Art. 2 Abs. 1 GG, Sittengesetz, Schuldprinzip, Art. 8 Abs. 1 MRK
BVerfG-Entscheidung von 1957: Strafvorschriften gegen männliche Homosexualität nicht verfassungswidrig - Kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz und gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht
zeit.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung, 03.07.2015)
taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 09.10.2012)
Rehabilitierung von Schwulen: Keine Kritik an homophobem Urteil
taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 12.10.2012)
taz.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 13.10.2012)
Bundesrat will Urteile aufheben lassen, die bis 1969 gegen Schwule verhängt wurden
LG Hamburg, 02.02.1952 - 2 KLs 254/51
BVerfG, 18.11.1952 - 1 BvR 550/52
BGH, 05.02.1954 - 5 StR 745/53
BVerfGE 6, 389
NJW 1957, 865
Das Gebot zur Achtung der Menschenwürde bedeutet insbesondere, daß grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafen verboten sind (BVerfGE 1, 332 (348); 6, 389 (439)).
Ein gegen das verfassungsrechtliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstoßendes Strafgesetz könnte nicht Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung sein (BVerfGE 6, 389 (439)).
Das Bundesverfassungsgericht hat bereits früh betont, dass sich diese Frage letztlich nur für den einzelnen Fall unter Berücksichtigung der Art des angegriffenen Hoheitsakts und des Standes des Verfassungsbeschwerdeverfahrens entscheiden lässt (vgl. BVerfGE 6, 389 ).
Ausnahmen sind im Hinblick auf solche Rügen zugelassen worden, die der Rechtsnachfolger im eigenen Interesse geltend machen kann (vgl. BVerfGE 6, 389 ; 17, 86 ; 23, 288 ; 37, 201 ; 69, 188 ).
(1) Vorkehrungen zum Schutz der Menschenwürde sind nicht nur in Situationen gefordert, in denen der Einzelne mit sich allein ist, sondern auch dann, wenn er mit anderen kommuniziert (vgl. BVerfGE 6, 389 ; 35, 202 ).
Danach folgt aus den allgemeinen Prinzipien des Grundgesetzes, daß die angedrohte Sanktion im gerechten Verhältnis zur Schwere der Tat und zum Verschulden des Täters stehen muß (BVerfGE 6, 389 [439]; st. Rspr.).
BVerfG, 13.02.1973 - 2 BvL 8/71
Verfassungsmäßigkeit der ausschließlichen Androhung von Freiheitsstrafe in § 56 …
BVerwG, 25.10.1979 - 1 WB 113.78
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BVerfG, 25.04.1990 - 2 BvR 411/90
BVerwG, 31.01.1964 - VII B 37.63
Verpflichtung zur Meldung weiblicher Arbeitnehmer in Gastwirtschaften und …
StGH Hessen, 10.09.1975 - P.St. 760
BVerwG, 26.11.1957 - I B 181.57
Entzug einer Schankerlaubnis aufgrund gewerberechtlicher Unzuverlässigkeit wegen …
BDH, 03.09.1958 - I D 24/57