Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_die_Umweltvertraeglichkeitspruefung_UVPG_Bundes-d139657,1.html
Timestamp: 2016-10-28 10:49:00
Document Index: 333117097

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

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Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Bundesrecht§ 1 UVPG, Zweck des Gesetzes§ 2 UVPG, Begriffsbestimmungen§ 3 UVPG, Anwendungsbereich§ 3a UVPG, Feststellung der UVP-Pflicht§ 3b UVPG, UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben§ 3c UVPG, UVP-Pflicht im Einzelfall§ 3d UVPG (weggefallen)§ 3e UVPG, Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben§ 3f UVPG, UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben§ 4 UVPG, Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP§ 5 UVPG, Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen§ 6 UVPG, Unterlagen des Trägers des Vorhabens§ 7 UVPG, Beteiligung anderer Behörden§ 8 UVPG, Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung§ 9 UVPG, Beteiligung der Öffentlichkeit§ 9a UVPG, Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung§ 9b UVPG, Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei aus...§ 10 UVPG, Geheimhaltung und Datenschutz§ 11 UVPG, Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen§ 12 UVPG, Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses...…Anlage 4 UVPG, Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Stra...
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) BundesrechtTitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: UVPGGliederungs-Nr.: 2129-20Normtyp: GesetzIn der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94)Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2490)Inhaltsübersicht (1)§§ Teil 1 Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen Zweck des Gesetzes1Begriffsbestimmungen2Anwendungsbereich3 Teil 2 Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung Feststellung der UVP-Pflicht3aUVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben3bUVP-Pflicht im Einzelfall3c(weggefallen)3dÄnderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben3eUVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben3fVorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP4 Abschnitt 2 Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen5Unterlagen des Trägers des Vorhabens6Beteiligung anderer Behörden7Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung8Beteiligung der Öffentlichkeit9Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung9aGrenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben9bGeheimhaltung und Datenschutz10Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen11Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung12Vorbescheid und Teilzulassungen13Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden14 Teil 3 Strategische Umweltprüfung (SUP) Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung Feststellung der SUP-Pflicht14aSUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall14bSUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung14cAusnahmen von der SUP-Pflicht14d Abschnitt 2 Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP14eFestlegung des Untersuchungsrahmens14fUmweltbericht14gBeteiligung anderer Behörden14hBeteiligung der Öffentlichkeit14iGrenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung14jAbschließende Bewertung und Berücksichtigung14kBekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms14lÜberwachung14mGemeinsame Verfahren14n Teil 4 Besondere Verfahrensvorschriften für die Umweltprüfungen Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen15Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren16Aufstellung von Bauleitplänen17Bergrechtliche Verfahren18Flurbereinigungsverfahren19Strategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen19aStrategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene19b Teil 5 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen und andere Anlagen (Anlage 1 Nummer 19) Planfeststellung; Plangenehmigung20Entscheidung; Nebenbestimmungen21Verfahren22Bußgeldvorschriften23 Teil 6 Schlussvorschriften Verwaltungsvorschriften24Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren24aÜbergangsvorschrift25 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"Anlage 1Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer UmweltverträglichkeitsprüfungAnlage 2Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"Anlage 3Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen UmweltprüfungAnlage 4*)Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 175 vom 5.7.1985, S. 40), der Richtlinie 97/11/EG des Rates vom 3. März 1997 zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 5), der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. L 197 vom 21.7.2001, S. 30), sowie der Umsetzung von Artikel 3 der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 17).(1) Red. Anm.:Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.