Source: https://www.dreamhair.eu/agbs/
Timestamp: 2019-07-20 18:29:38
Document Index: 122110869

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15']

Sinsheim – Friseur,Kosmetik -Sinsheim | AGB’s
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Dreamhair
§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen * Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen: Dream Hair (nachfolgend Company) und dem Auftraggeber. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragsgebers werden nicht Vertragsbestandteil. Diese AGBs gelten für alle Leistungen der Company ab 1. Januar. 2010.
§ 2 Leistungsumfang * Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Vorvereinbarungen werden erst durch eine offizielle Email oder die schriftliche Zusicherung wirksam. Gegenstand eines Auftrages können unter anderem sein: 1. Entwickeln eines Konzeptes einer Internetpräsentation und/oder Designs für eine Internetpräsentation. 2. Entwickeln und Programmieren einer Internetpräsentation * Installation auf einem Internetserver. 3. Umgestaltung einer bereits vorhandenen Internetpräsentation. Inhalt und Umfang der von Company zu einem erteilten Auftrag zu erbringenden Leistungen sind laut Bestellung & Bestellformular des Auftraggebers vor Beginn der Bearbeitung des Auftrages festgelegt und werden von Company bestätigt.
§ 3 Auftragserteilung & Laufzeiten * Die Auftragsbestätigung erfolgt nur bei Aufträgen mit Programmieraufwand und bei Aufträgen zur Gestaltung eines Konzeptes oder Designs oder kommerzielle Nutzungserwerbung. Diese werden durch den Versand der Rechnung bestätigt. Vereinbarte Laufzeiten eines Auftrages werden nach bestem Vermögen eingehalten. Company verpflichtet sich nicht, genaue Laufzeiten zu nennen, dies geschieht nur, wenn der Kunde darauf besteht und Company zustimmt.
§ 4 Übergabe der Leistungen * Die erstellten Internetpräsentationen bzw. Softwareprodukte sind bei Verwendung für den Auftraggeber optimiert und funktionieren. Company wird das erstellte Produkt nach Fertigstellung durch Heraufladen der Daten auf Company Internetserver bereitstellen und eine Subdomain bereitstellen. Als Muster gilt hier www.ihrname.friseur.me. Für eine Toplevel Domain muss der Auftraggeber einen gesonderten Auftrag an Company erteilen.
§ 5 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte * Die an dem Gesamtprodukt sowie ggf. an eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei Company. Die hiermit verbundenen Nutzungsrechte (Vervielfältigung, Verbreitung, Öffentlich-Zugänglichmachung, Sendung, Aufführung, Vorführung usw.) räumt er jedoch für alle derzeit bekannten Nutzungsarten ausschließlich und ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung in vollem Umfang dem Auftraggeber ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere auf Nutzungen im Internet unbeschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung des Produktes auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen sowie auf alle anderen derzeit bekannten Medien. Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die geschuldete Vergütung samt zusätzlicher Auslagen vollständig bezahlt hat. Company kann eine Verwertung des Produktes vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet dadurch nicht statt. Sämtliche an dem Produkt oder einzelner Teile oder durch Benutzung auf der Web-Site entstehende Namens-, Titel- und Kennzeichenrechte bzw. -pflichten liegen beim Auftraggeber.
§ 6 Beschaffung einer Internet-Domain und Webserver-Speicherplatz * Hat sich Company verpflichtet, für den Auftraggeber die Internet-Domain zu beschaffen, übernimmt er keine Gewähr für die Verfügbarkeit der gewünschten Domain. Gelingt ihm die Beschaffung der gewünschten Domain sowie der im Vertrag alternativ genannten Domains nicht, so hat Company in Absprache mit dem Auftraggeber eine andere, verfügbare Domain zu beschaffen, die der ursprünglich gewünschten Domain möglichst ähnlich ist. Ist die gewünschte Alternativ-Domain verfügbar, wird Company diese für den Auftraggeber registrieren. Sämtliche an der Sub-Domain (www.dreamhair.eu) erworbenen Namensrechte liegen bei Company. Top-Level Domains müssen vom Auftraggeber gesondert bezahlt werden. Company verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber zur Beschaffung des Webserver-Speicherplatzes, auf dem das vertragsgegenständliche Produkt abgelegt werden soll.
§ 7 Vergütung und Auslagenersatz * Alle Vergütungen verstehen sich in EURO und exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Da es sich um einen Dienstleistungsauftrag bzw. Dienstleister in DEUTSCHLAND, ausserhalb der EU handelt, keine MwSt. Preise und Kosten für die Erstellung von Webseiten, minimal eine Webseite Smart, pauschal 99 Euro, Webseiten Maxi pauschal 129 Euro und maxiimal 4 Webseiten pauschal 249 Euro, sowie speziell gekennzeichnete Sonderangebote. Unspezifizierte Leisungen ergeben sich für jeden Auftrag individuell. Für die Erstellung von größeren Produktionen (Mehraufwand) wird von Company eine Abschlagszahlung verlangt. Erbringt Company im Einvernehmen mit dem Auftraggeber Leistungen, die über den Umfang seiner vertraglichen Verpflichtung hinausgehen, oder erbringt er Leistungen, die erst auf Grund von Pflicht- oder Obliegenheitsverletzungen des Auftraggebers erforderlich geworden sind, so erhält Company hierfür – soweit im Vertrag nichts anderes bestimmt worden ist – eine zusätzliche Vergütung in Höhe von 25 € je angefangener Arbeitsstunde (ex Mehrwertsteuer). Company hat Anspruch auf Ersatz seiner folgenden Auslagen, insoweit sie nicht im Pauschalpreis enthalten sind: Aufwendungen, die Company zur Beschaffung von Inhaltselementen benötigt sowie für Aufwendungen, die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber die nochmalige Änderung von bereits freigegebenen Teilen des Softwareproduktes verlangt, deren Änderung nicht mehr verlangt werden kann.
§ 8 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers * Der Auftraggeber hat Company alle zur Entwicklung des Konzeptes bzw. des Prototypen notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern, insbesondere alle zur Entwicklung und Erstellung des Softwareproduktes erforderlichen Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken inkl. Logos) zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber hat die Inhalte in digitaler Form zur Verfügung zu stellen und per Email oder per Upload der Company zuzusenden. Formate sind in txt, jpg, png, gif zu halten oder auf Anfrage.
§ 9 Leistungszeit und Kündigung * Die Nichteinhaltung eines vertraglich festgelegten Termins für die Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzepten bzw. der Fertigstellung des Softwareproduktes ist für Company unschädlich, wenn und soweit die Verzögerung auf der Verletzung von Pflichten oder Obliegenheiten durch den Auftraggeber beruht. Der Vertrag kann von beiden Seiten bei erheblichen Pflichtverletzungen des anderen Teils nach Mahnung und Nachfristsetzung vorzeitig beendet werden, insbesondere wenn der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten gem. AGB nachhaltig nicht nachkommt. Lehnt der Auftraggeber die Konzeptvorschläge von Company in jeweils wesentlich geänderter, den Wünschen des Auftraggebers Rechnung tragender Version mehr als drei Mal hintereinander ab, so hat Company das Recht, den Vertrag zu beenden und für die in der Phase erbrachten Leistungen eine Vergütung von 100% der Gesamtvergütung zu verlangen.
§ 10 Abnahme und Zahlung * Nach Fertigstellung des Produktes und ihrer Übertragung in den Verfügungsbereich des Auftraggebers ist dieser innerhalb von 3 Werktagen zu ihrer schriftlichen Abnahme verpflichtet, sofern sie den vertraglichen Spezifikationen entspricht. Erfolgt dies nicht seitens des Auftraggebers, gilt das Produkt als akzeptiert und Annahme bestätigt. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug, so hat er Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz zu zahlen, sofern er nicht nachweist, dass kein Schaden entstanden oder der tatsächliche Schaden geringer ist. Die Möglichkeit von Company zur Geltendmachung weitergehender Ansprüche aus dem Verzug bleibt unberührt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 11 Gewährleistung, Anzeigepflicht bzgl. offensichtlicher Mängel * Company haftet für Mängel in der Funktionsfähigkeit des Softwareproduktes nach dem jeweiligen Stand der Technik soweit nicht nachfolgend abweichendes bestimmt wird.
§ 12 Supportbestimmungen * Für die durch uns erstellten Softwareprodukte bieten wir einen Support für den Zeitraum der Installation bis zu einem Jahr seit Auftrageingang, die im bezahlten Pauschalpreis enthalten sind. Für jedes weitere Jahr wird ein Supportbetrag (Service) von jeweils 24 Euro für Angebot Smart, 48 Euro für Angebot Maxi und 72 Euro für Angebot 4 Webseiten, per anno, jeweils im ersten Monat des neuen Laufzeitbeginns, zur Zahlung an Company fällig.
§ 13 Vertraulichkeit, Herausgabe- und Löschungspflichten * Company verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen seiner Tätigkeit für den Auftraggeber auf der Grundlage dieses Vertrages bekannt gewordenen Informationen, Stillschweigen zu bewahren. Gleiches gilt umgekehrt.
§ 14 Schlussbestimmungen * Verträge zwischen dem Auftraggeber und Company unterliegen ausschließlich Deutschland Recht. Änderungen oder Ergänzungen der Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Salvatorrische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen der betreffenden Verträge oder der mit einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle des Vorliegens einer Vertragslücke. Company distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der durch Company erstellten Web-Sites für den Auftraggeber. Für diese Inhalte sind allein die Betreiber der jeweiligen Seite verantwortlich. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Parteien ist BW, DE
§ 15 Service und Reklamationen