Source: https://www.jurablogs.com/topic/aenderungen
Timestamp: 2018-01-21 20:57:00
Document Index: 379945033

Matched Legal Cases: ['§ 81', '§ 315', '§ 46', '§ 278', '§ 127', '§ 100', '§ 153', '§ 256', '§ 26', '§ 26', '§ 29', '§ 81', '§ 81', '§ 81']

äNDERUNGEN - JuraBlogs
… geblieben ist in dem Beitrag dann, was denn nun eigentlich alles neu in der StPO ist. Darauf will ich jetzt mit der nachfolgenden Zusammenstellung kurz in einem Überblick noch hinweisen: Ermittlungsverfahren Abschaffung des Richtervorbehalts (§ 81a Abs. 2 StPO) für bestimmte Delikte aus dem Bereich der §§ 315a, 315c, 316 StGB, im neuen § 46…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 177 Leser - August 26, 2017 9:15am
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 501 Leser - August 25, 2017 7:35am
Anna Izzo Wagner/ Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 34 Leser - March 16, 2017 11:25am
Deutscher Corporate Governance Kodex – Änderungen 2017 veröffentlicht
… 22. Februar 2017 Aktienrecht Gesellschaftsrecht / M&A Die Regierungskommission hat am 14. Februar 2017 die neue Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex veröffentlicht. Die Veröffentlichung der neuen Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex erfolgte nach abschließender Beratung am 7. Februar 2017. Kritik und Anregungen…
CMS Hasche Sigle- 53 Leser - February 22, 2017 1:22pm
… Finanzämtern erstmals jährliche Meldungen über Kapitalerträge für in Deutschland ansässige Personen erteilen. Übermittelt werden: Kapitalerträge Veräußerungserlöse Konto- und Depotbestand zum Jahresende Jahressteuerbescheinigung über Kapitalerträge Ab dem Jahr 2017 müssen die Steuerbescheinigungen der Banken über die Kapitalerträge nicht mehr im Original…
… 2. November 2016 Öffentliches Wirtschaftsrecht Die Bundesregierung plant erhebliche Änderungen des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. Wir geben einen Überblick zu den wichtigsten Punkten. Der aktuelle Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben (BT…
CMS Hasche Sigle- 81 Leser - November 2, 2016 6:57am
… nicht, müsste der Höchstbietende die Kosten für die anderweitige Unterbringung zahlen. Der bisherige Höchstbietende wollte den Wagen wegen dieser Änderung nicht mehr nehmen und weigerte sich somit auch den Kaufpreis zu zahlen. Er verlor vor dem Amtsgericht Dieburg folgerichtig. Zwar sehen die AGB von eBay eine Abänderung der Angebote nicht vor…
… ff. ZPO dokumentierte Vergleich der notariellen Beurkung aber gleich. Deshalb muss der Vermieter im Rahmen eines protokollierten Vergleichs keine Widerrufsbelehrung erteilen. Ob das aber für den Vergleich gilt, der im Verfahren nach § 278 Abs. 6 ZPO festgestellt wird, ist streitig (vgl. einerseits Palandt/Ellenberger, § 127a BGB Rz. 2 m.w.N…
Klaus Lützenkirchen/ beck-blogin Mietrecht- 65 Leser - December 2, 2014 11:06am
…eBay ändert zum 12.03.2014 die AGB. Eine Gegenüberstellung der alten und neuen Fassung finden Sie auf den Seiten von eBay: Vergleichsversion zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - Die neuen und die alten AGB im Überblick…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 91 Leser - February 12, 2014 3:04pm
… Das 2. Kostenrechtsmodernisierungesetz wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, so dass die Änderungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes zum 1. August 2013 in Kraft treten. Das bisher geltende Gebührenrecht gilt für laufende Aufträge fort. Aufträge die ab dem 1. August 2013 erteilt werden – hierzu zählen z.B. auch Aufträge zur…
… Wir berichteten bereits mehrfach über die geplante Punktereform. Jetzt stehen die Änderungen fest. Die Punktereform soll voraussichtlich ab Mai 2014 in Kraft treten. Nachfolgend gibt´s eine Übersicht über die wesentlichen Änderungen: weniger Kategorien: nur noch 3 Punktekategorien, 1-3 Punkte, statt bisher 1 – 7 Punkte Entzug der Fahrerlaubnis…
LawBike.dein Verkehrsrecht- 30 Leser - July 8, 2013 1:59pm
LawBike.dein Verkehrsrecht- 6 Leser - July 8, 2013 1:59pm
Sozialrecht 2010 2012 2017 439 Abs.3 Bgb 439 Bgb 445a Bgb Agb Aktienrecht Aktionäre Aktuelles Arbeitnehmer Auflagen Aufsichtsrat Aufwendungsersatzanspruch Auktion Auktionen Berufungsverwerfung Bessere Geschäfte Bgh Blutentnahme Bmj Bundestag C 65/09 Deutscher Corporate Governance Kodex Deutscher Corprate Governance Kodex Ebay Einbau Einer Kaputten Sache Einbau Einer Mangelhaften Sache Einbau Mangelhafter Sache Einbaufall Einbaufälle Einstellung Erstattungspflicht Eugh Fahreignungsseminar Finanzamt Gebührenrecht Gerichtlicher Vergleich Gesellschaft Gesellschaftsrecht / M&A Gesetzesvorhaben Gesetzesänderung Gesetzgebung Herstellter Hinweispflicht Infodocc Irrtum Kaufrecht Kosten Ausbau Kosten Einbau Kostenerstattung Lieferant Mai 2014 Mietrecht Mietvertrag Motorradrecht Olg Hamm Punkte Punktereform Recht Im Internet Rechtsentwicklung Rechtsmittelverfahren Reform Des Kaufrechts Regierungskommission Regress Rvg Sokolowski Sozialrecht Steuerberater Steuern Steuerrecht Stgb Stpo Strafrecht Straßenverkehrsrecht Stvg Tkü U Haft Umwelt Rechtsbehelfsgesetz Verfahrensrecht Verkehrsrecht Weisungen Wettbewerbsrecht Wettbewerbswidrig Widerruf Zivilrecht § 100a Stpo § 153a Stpo § 256 Stpo § 26 Stpo § 26a Stpo § 29 Stpo § 81a Stpo § 81e Stpo § 81h Stpo änderung änderungsklausel änderungsklauseln öffentliches Wirtschaftsrecht