Source: http://himal.de/startseite/agb
Timestamp: 2017-08-23 04:17:21
Document Index: 38874142

Matched Legal Cases: ['§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', 'Art. 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen HIMAL Spezialreisen
Mit der Reiseanmeldung bietet der Kunde dem Reiseveranstalter HIMAL Spezialreisen (eine eingetragene Marke der HIMAL GmbH, nachfolgend: HIMAL) den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Die Anmeldung kann schriftlich, auf elektronischem Weg, mündlich oder fernmündlich vorgenommen werden. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch HIMAL zustande. Die Annahme bedarf keiner bestimmten Form. Bei oder unverzüglich nach Vertragsschluss wird HIMAL dem Reisekunden eine Reisebestätigung aushändigen.
Weicht der Inhalt der Reisebestätigung vom Inhalt der Anmeldung ab, so liegt ein neues Angebot von HIMAL vor, an das HIMAL für die Dauer von 10 Tagen gebunden ist. Der Vertrag kommt auf der Grundlage dieses neuen Angebots zustande, wenn der Reisende innerhalb der Bindungsfrist die Annahme erklärt oder die Reise widerspruchslos antritt.
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen von HIMAL (Katalog/Prospekt, Hmepage, Angebote, Detailprogramme und Reiseinformationen) und aus den hierauf Bezug nehmenden Angaben in der Reisebestätigung. Angebotene Preise verstehen sich immer pro Person und in der Währung Euro.
Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsschluss notwendig werden und die von HIMAL nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen. Ausgewiesene Flug- und Transferzeiten stehen unter dem Vorbehalt einer Änderung. Bei Flugreisen stehen die mit der Durchführung des Fluges namentlich genannten Fluggesellschaften unter dem Vorbehalt einer Änderung.
HIMAL ist verpflichtet, den Kunden über wesentliche Leistungsänderungen nach Kenntnis von dem Änderungsgrund unverzüglich zu informieren. Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt, soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind.
Zahlungen auf den Reisepreis vor Beendigung der Reise dürfen nur gegen Aushändigung des Sicherungsscheines i.S.v. § 651 k Abs. 3 BGB gefordert oder angenommen werden. HIMAL ist über die R+V Versicherung insolvenzversichert.
Nach Vertragsabschluss werden mit Erhalt der schriftlichen Reisebestätigung und Aushändigung des Sicherungsscheins 20 % des Reisepreises als Anzahlung fällig.
Die Restzahlung des Reisepreises ist nach Aushändigung oder Zugang der Reiseunterlagen und frühestens 30 Tage vor Abreise fällig.
Gerät der Reisekunde mit der Anzahlung oder mit der Restzahlung in Verzug, ist HIMAL nach fruchtloser Ablehnungsandrohung berechtigt, vom Reisevertrag zurückzutreten und Schadensersatz in der Höhe der vereinbarten Rücktrittskosten (siehe Ziffer -5-) zu verlangen.
Angebote können generell gratis erfragt werden. Konzeption eines Reiseplanes mit Ausarbeitung des Reiseverlaufes (Stufe 1: Vorplanung) sowie Ausarbeitung einer Reisemappe (Stufe 2: Gesamtplanung und Aushändigung von Reiseunterlagen) sind kostenplichtig. HIMAL behält sich vor bei Nichtzustandekommen eines Reisevertrages jede Stufe mit je 300,- Euro zu berechnen. Bei Buchung der Reise wird der Betrag automatisch gutgeschrieben.
4. Rücktritt durch den Kunden (Stornokosten) und Ersatzperson
Der Kunde kann jederzeit vor Reisebeginn von der Reise zurücktreten. Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei HIMAL. Dem Kunden wird empfohlen, den Rücktritt schriftlich zu erklären.
Tritt der Kunde vom Reisevertrag zurück (Storno) oder tritt er die Reise nicht an, verliert HIMAL den Anspruch auf den Reisepreis, kann aber gemäß § 651 i II BGB eine Entschädigung verlangen. Vorbehaltlich einer konkreten Berechnung einer Entschädigung nach § 651 i II BGB kann HIMAL diesen Entschädigungsanspruch unter Berücksichtigung der nachfolgenden Gliederung gemäß § 651 i III BGB pauschalieren.
bis zum 46. Tag vor Reisebeginn 20 % des Reisepreises,
ab 45. bis 30. Tag vor Reisebeginn 40 % des Reisepreises,
ab 29. Tag bis 15. Tag vor Reisebeginn 60 % des Reisepreises,
ab 14. Tag bis 7. Tag vor Reisebeginn 80 % des Reisepreises,
Ab 6. Tag bis Reisebeginn oder bei Nichtantritt 90% des Reisepreises.
Dem Reisenden bleibt es unbenommen, HIMAL nachzuweisen, dass HIMAL kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist als die geforderte Pauschale.
Bis zum Reisebeginn kann der Reisende verlangen, dass statt seiner ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Reisevertrag eintritt. HIMAL kann dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt oder seiner Teilnahme gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen entgegenstehen. Im Falle der Vertragsübertragung haften der ursprünglich Reisende und der Ersatzteilnehmer als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die Bearbeitungsgebühr.
Eine Reiserücktrittskostenversicherung und eine Kranken- und Rücktransportversicherung sind im Reisepreis nicht eingeschlossen. Soweit nach einem ausdrücklichen Hinweis in der Leistungsbeschreibung keine entsprechenden Versicherungen Bestandteil des Reisevertrages sind, wird der Abschluss einer Reiserücktrittskostenversicherung, einer Kranken- und zudem eine Rückführungskostenversicherung bei Unfall oder Krankheit empfohlen. Sehr gute und günstige Abschlussmöglichkeiten (LTA Reiseschutz Mannheim) sind für unsere Kunden über unsere Homepage möglich. Ansonsten wenden Sie sich bitte an Ihre Krankenkasse oder einen Versicherungsmakler Ihres Vertrauens.
5. Rücktritt und Kündigung durch HIMAL
HIMAL kann wegen Nichterreichens einer ausgeschriebenen Mindestteilnehmerzahl nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn
a.) in der Reiseausschreibung die Mindestteilnehmerzahl beziffert wird sowie der Zeitpunkt, bis zu welchem vor dem vertraglich vereinbarten Reisebeginn dem Reisenden die Erklärung zugegangen sein muss, angegeben ist und
b.) in der Reisebestätigung deutlich lesbar auf diese Angaben hingewiesen wird.
Ein Rücktritt ist spätestens 14 Tage vor dem vereinbarten Reiseantritt dem Kunden gegenüber zu erklären. Tritt HIMAL von der Reise zurück, erhält der Kunde auf den Reisepreis geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.
Werden Reiseleistungen nicht vertragsmäßig erbracht, so kann der Kunde Abhilfe verlangen. Der Mangel muss unverzüglich gegenüber der örtlichen Reiseleitung oder HIMAL angezeigt werden. HIMAL kann u.a. in der Weise Abhilfe schaffen, dass eine gleichwertige Ersatzleistung erbracht wird.
Für die Dauer einer nicht vertragsgemäßen Erbringung der Reise kann der Reisende eine entsprechende Herabsetzung des Reisepreises verlangen, wenn es sich nicht nur um einen unbedeutenden Mangel handelt. Die Minderung tritt nicht ein, wenn es der Reisende schuldhaft unterlässt, den Reisemangel anzuzeigen.
Wird die Reise infolge eines Mangels erheblich beeinträchtigt, so kann der Reisekunde den Reisevertrag kündigen. Eine Kündigung des Reisevertrages durch den Kunden ist jedoch nur dann zulässig, wenn HIMAL keine zumutbare Abhilfe leistet, nachdem der Kunde hierfür eine angemessene Frist gesetzt hat. Einer Fristsetzung bedarf es nicht, wenn die Abhilfe unmöglich ist, von HIMAL verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung durch ein besonderes Interesse des Kunden gerechtfertigt ist.
Jeder Kunde reist auf eigene Gefahr und Verantwortung! HIMAL übernimmt jedoch die vertragliche Haftung für Schäden, die nicht Körperschäden sind. Diese sind auf den dreifachen Reisepreis beschränkt, soweit ein Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wird. Das gleiche gilt, soweit HIMAL für den Schaden allein wegen eines Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist. Auf die gesetzlichen Bestimmungen des § 651 h I BGB wird verwiesen. HIMAL ist über die Reisehaftpflicht der R+V Versicherung abgesichert.
Die deliktische Haftung von HIMAL für Sachschäden, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt. Diese Haftungshöchstsumme gilt jeweils je Kunden und Reise. Mögliche darüber hinausgehende Ansprüche nach dem Montrealer Übereinkommen oder Warschauer Abkommen bleiben von der Beschränkung unberührt.
Von der örtlichen Reiseleitung in eigener Organisation oder von anderen Personen in eigener Organisation am Urlaubsort angebotene und vor Ort gebuchte Ausflüge, Beförderungsleistungen, sportliche Aktivitäten und Mietwagen gehören nicht zum Reisevertragsinhalt zwischen dem Reisekunden und HIMAL; für solche Leistungen übernimmt HIMAL keine Haftung. Dieses gilt auch für Ausflüge, die HIMAL in den Reiseausschreibungen lediglich als sehenswert vorschlägt.
Ein Schadensersatzanspruch gegen HIMAL ist insoweit beschränkt oder ausgeschlossen, als aufgrund internationaler Übereinkommen oder auf solchen beruhenden gesetzlichen Vorschriften, die auf die von einem Leistungsträger zu erbringenden Leistungen anzuwenden sind, ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Leistungsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen oder Beschränkungen geltend gemacht werden kann oder unter bestimmten Voraussetzungen ausgeschlossen ist. Auf die gesetzlichen Bestimmungen des § 651 h II BGB wird verwiesen.
Haftung für gemietete Fahrräder: Für angemietete Fahrräder, auch solche, die im Reisepreis eingeschlossen sind, haftet der Teilnehmer für jegliche Beschädigung oder Verlust in vollem Umfang.
Der Reisekunde ist verpflichtet, bei aufgetretenen Leistungsstörungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, eventuelle Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Der Reisekunde ist insbesondere verpflichtet, seine Beanstandungen unverzüglich der örtlichen Reiseleitung oder gegenüber HIMAL zur Kenntnis zu geben. Unterlässt es der Reisekunde schuldhaft, einen Mangel anzuzeigen, so tritt ein Anspruch auf Minderung nicht ein. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Anzeige erkennbar aussichtslos ist oder aus anderen Gründen unzumutbar ist. Schäden oder Zustellungsverzögerungen des aufgegebenen Gepäcks während der Flugbeförderung sollten unverzüglich an Ort und Stelle mittels Schadensanzeige der zuständigen Fluggesellschaft zur Kenntnis gebracht werden. Die Schadensanzeige ist bei Gepäckschäden binnen 7 Tagen, bei Verspätung innerhalb 21 Tagen nach Aushändigung zu erstatten.
9. Anmeldung von Ansprüchen, Verjährung und Abtretungsverbot
Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Reise (§§ 651c bis 651 f BGB) hat der Reisekunde innerhalb eines Monats nach dem vertraglich vorgesehenen Reiseende gegenüber HIMAL unter der unter Ziffer 15 genannten Anschrift geltend zu machen. Es wird empfohlen, die Anspruchsanmeldung schriftlich vorzunehmen. Eine Anspruchsanmeldung oder die Einreichung der Anmeldung beim Reisevermittler (Reisebüro) genügt für die Einhaltung der Frist nicht. Nach Ablauf dieser Frist kann der Reisekunde Ansprüche geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einaltung der Frist verhindert war. Für die Anmeldung von Reisegepäckschäden und Zustellungsverzögerungen bei Reisegepäck im Zusammenhang mit Flügen gem. Ziffer 9 gelten besondere Fristen. Gepäckschäden sind binnen 7 Tagen, Gepäckverspätungen binnen 21 Tagen nach Aushändigung zu melden.
Ansprüche nach §§ 651 c bis 651 f BGB verjähren in einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit dem Tag, an dem die Reise dem Vertrag nach enden sollte. Schweben zwischen dem Kunden und HIMAL Verhandlungen über die geltend gemachten Ansprüche oder die den Ansprüchen begründeten Umstände, so ist die Verjährung gehemmt, bis der Kunde oder HIMAL die Fortsetzung der Verhandlungen verweigert. Die Verjährung tritt frühestens drei Monate nach dem Ende der Hemmung ein. Ansprüche aus unerlaubter Handlung verjähren in drei Jahren.
- Abtretungsverbot - Die Abtretung von Ansprüchen des Reisekunden gegen HIMAL an Dritte, auch Ehegatten und Verwandte, ist ausgeschlossen.
10. Informationspflichten über Fluggesellschaft
Die EU-Verordnung Nr. 2111/2005 zur Unterrichtung von Fluggästen über die Identität der ausführenden Fluggesellschaft verpflichtet HIMAL, den Reisekunden über die Identität der ausführenden Fluggesellschaft sämtlicher im Rahmen der gebuchten Reise zu erbringenden Flugbeförderungsleistungen bei der Buchung zu informieren. Steht bei der Buchung die ausführende Fluggesellschaft noch nicht fest, so ist HIMAL verpflichtet, dem Kunden die Fluggesellschaft bzw. die Fluggesellschaften zu nennen, die wahrscheinlich den Flug/die Flüge durchführen wird/werden. Sobald HIMAL Kenntnis hat, welche Fluggesellschaft den Flug durchführt, muss der Reisekunde informiert werden. Wechselt die genannte Fluggesellschaft, muss HIMAL den Kunden über den Wechsel informieren. HIMAL muss unverzüglich alle angemessenen Schritte einleiten, um sicher zu stellen, dass der Kunde unverzüglich über den Wechsel informiert wird.
Eine Liste über unsichere Fluggesellschaften mit Flugverbot in der EU ist z.B. auf folgender Internetseite zu finden: www.lba.de
11. Paß, Visa- und Gesundheitsvorschriften
HIMAL steht dafür ein, Reisekunden mit deutscher Staatsbürgerschaft über Bestimmungen von Pass- und Visavorschriften sowie deren eventuelle Änderungen vor Reiseantritt zu unterrichten. Für Angehörige anderer Staaten gibt das zuständige Konsulat Auskunft. Auf besondere Gesundheitsvorschriften des Reiselandes weist HIMAL in der Reiseausschreibung hin. Der Reisende sollte sich über Infektions- und Impfschutzmaßnahmen rechtzeitig informieren. Es wird auf die Möglichkeit der Informationsbeschaffung bei den Gesundheitsämtern, bei Ärzten (Reisemedizinern) und Tropeninstituten u.a. hingewiesen.
HIMAL haftet nicht für die rechtzeitige Erteilung und den Zugang notwendiger Visa durch die jeweilige diplomatische Vertretung, wenn der Reisende HIMAL mit der Besorgung beauftragt hat, es sei denn, dass HIMAL die Verzögerung zu vertreten hat.
Der Reisende ist für die Einhaltung aller für die Durchführung der Reise wichtigen Pass-, Visa-, und Gesundheitsvorschriften selbst verantwortlich. Alle Nachteile, insbesondere die Zahlung von Rücktrittskosten, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten, ausgenommen, wenn sie durch eine schuldhafte Falsch- oder Nichtinformation von HIMAL bedingt sind.
Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Mit der Weitergabe des Namens, Adresse, Telefonnummer und e-mail im Sinne einer Teilnehmerliste erklärt sich der Reiseteilnehmer einverstanden.
Der Gerichtsstand von HIMAL ist der Firmensitz in Biberach an der Riß.
Für Klagen von HIMAL gegen den Reisenden ist der Wohnsitz des Reisenden maßgebend, es sei denn, die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, oder gegen Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesen Fällen ist der Sitz von HIMAL maßgebend.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter folgendem Link finden: EU Online Dispute Resolution
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Reisebedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der gesamten Reisebedingungen zur Folge.
Stand dieser Reisebedingungen ist Dezember 2015.
HIMAL Spezialreisen ® | eingetragene Marke der HIMAL GmbH | Inhaber & Geschäftsführer Michael Höschele | Firmenadresse: Haldenberg 8 | D- 88400 Biberach an der Riß | info@himal.de | www.himal.de | T: +49/(0)7351/797802-0 | F: +49/(0)7351/797802-5 | HIMAL GmbH | HRB 728655 | Amtsgericht Ulm | USt-IdNr. DE 286179889 | Finanzamt Biberach