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Timestamp: 2017-06-28 21:32:35
Document Index: 18992640

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 158', 'Art. 66']

1C_446/2014 Urteil vom 10. Februar 2015
A. Die A.________ Limited ist Eigentümerin der Parzelle Kat. Nr. 15 an der Wynentalstrasse "..." in Teufenthal, auf der früher eine Aluminiumgiesserei betrieben wurde ("Injecta-Areal"). Die D.________ GmbH, Zürich, verwaltet die Liegenschaft für die Grundeigentümerin. Auf dem Areal befinden sich u.a. die Gebäude Nrn. 154 und 170.
B. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die A.________ Limited:
C. Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Das BVU beantragt, die Beschwerde abzuweisen. Die Gemeinde Teufenthal und die B.________ AG liessen sich nicht vernehmen.
1. Die Beschwerde richtet sich gegen die vom Verwaltungsgericht geschützte Verpflichtung der Beschwerdeführerin, für den Umbau und die Umnutzung des Gebäudes Nr. 170 ein vollständiges und fachgerechtes Baugesuch einzureichen; die Beschwerdeführerin beantragt, das Bundesgericht solle feststellen, dass die von ihr eingereichten Unterlagen ein rechtsgenügliches Baugesuch darstellten. Angefochten ist somit ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts, gegen den die Beschwerde zulässig ist, da kein Ausschlussgrund vorliegt (Art. 82 lit. a, Art. 83, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG). Allerdings schliesst er das Baubewilligungsverfahren nicht ab, ist mithin kein Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG, sondern ein Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 Abs. 1 BGG. Die Beschwerdeführerin behauptet zwar mit Verweis auf BGE 138 III 76 E. 1.2 und 135 III 430 E. 1.1 das Gegenteil. Diese Entscheide betreffen indessen eine Nachlassstundung sowie eine vorsorgliche Beweisführung im Sinn von Art. 158 ZPO; sie sind nicht einschlägig und damit nicht geeignet, ihren Standpunkt zu stützen.
2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
3. Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Gemeinderat Teufenthal, dem Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau, der B.________ AG und dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.