Source: https://sambina.de/agbs
Timestamp: 2020-08-03 17:12:41
Document Index: 210975438

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14']

AGBs | Stickmanufaktur Müller Weißenburg
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Stickmanufaktur
Aufträge werden zu folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Die Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers sind nicht Teil dieses Vertrages. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Sie gelten ausschließlich jeweils in der aktuellen Version, wie sie hier auf dieser Webseite jederzeit eingesehen werden können. Vertragspartner sind: Sie als Nutzer, Besteller oder Käufer der Webseite mit der URL Sambina.de und der Verantwortliche Stickmanufaktur Müller UG (haftungsbeschränkt), Jahnstraße 16a, 91781 Weißenburg.
§ 2. Angebot:
Alle Angebote sind stets freibleibend. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Artikel auch kurzfristig, aus dem Programm zu nehmen.
§ 3 Lieferung, Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt:
Alle Preise Honorare und Vergütungen auf der Webseite mit der URL: Sambina.de sind in Euro. Alle Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise an dem Tage des Vertragsabschlusses. Bei Veröffentlichung neuer Preise werden alte Preise ungültig. Alle Produkte und Leistungen sind per Banküberweisung zu begleichen. Die Bankverbindung ist in der Bestellbestätigung oder auf den Rechnungen einsehbar. Zahlungen gelten nur als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag auf unserem Bankkonto gutgeschrieben worden ist. Eine Lieferung, insbesondere individuell gefertigter Produkte, erfolgt erst nach vollständigem Eingang der fälligen Summe (Vorkasse). Sonderanfertigungen sind von Umtausch und Rücknahme ausgeschlossen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände, haben wir nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 4 Zustandekommen des Vertrags:
Die Inanspruchnahme einer unserer Leistungen oder der Erwerb eines unserer Produkte kann nur erfolgen, wenn der Besteller das 18. Lebensjahr vollendet hat, also volljährig ist. Mit der Inanspruchnahme versichert der Kunde, dass er volljährig ist oder die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter vorliegt. Die Auswahl an Produkten und Dienstleistungen auf der Webseite Sambina.de stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch eine Bestellung gibt der Besteller ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Diese Bestellung wird von uns zunächst automatisch erfasst und dann bearbeitet. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung mit einer Email an die vom Besteller hinterlegte Email Adresse. Diese Email ist noch keine Annahme des Vertragsangebots. Sie dient lediglich der Information. Nach eingehender Prüfung der Bestellung erhalten Sie eine weitere Email mit gegebenenfalls einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Dieser Email ist dann zu entnehmen, ob wir das Angebot annehmen oder wegen besonderer Umstände ablehnen müssen. Erst wenn wir die Annahme des Angebots bestätigen, kommt ein Vertrag zwischen uns und dem Besteller zustande. Umfang und Inhalt des Vertrags wird durch die detaillierten Leistungs- und Produktbeschreibungen auf unserer Webseite bestimmt.
§ 5 Copyright, Rechte Dritter, Patente und oder Warenzeichen:
Der Kunde ist für die Rechte aller eingereichten Angaben und sonstigen Motiven alleinverantwortlich und stellt uns von allen Ansprüchen von dritter Seite frei. Er versichert, dass alle zur Bearbeitung bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen zum Beispiel Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Es besteht keine Prüfungspflicht unsererseits. Entstehende Kosten durch Nichteinhaltung trägt der Kunde.
§ 6. Gewährleistung:
Wir gewährleisten, dass die gelieferte Ware frei von Fabrikations- und Materialmängeln und - bei Drucksachen - frei von Druckfehlern sind. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt hinsichtlich Menge, Beschaffenheit und Einsatzzweck zu untersuchen - andernfalls gilt die Ware als abgenommen. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb von 14 Tagen schriftlich angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältigster Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt wurden, sind schriftlich nachzureichen. Rücksendungen mangelhafter und unbenutzter Ware ist vorher mit uns abzustimmen. Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf Ersatz, Wandlung, Minderung, Nachbesserung oder Rückzahlung.
Eine Haftung richtet sich nach folgenden Bestimmungen. Alle beschreibenden Angaben, grafische Darstellungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen, die auf der Website oder E-Mails zu finden sind, dienen lediglich der Information. Wir sind immer um die Richtigkeit dieser Angaben bemüht, können aber keine Garantie dafür übernehmen. Der Besteller ist verpflichtet, alle an Ihn übermittelte Daten nach seinen Möglichkeiten auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Eine Haftung für falsche oder nicht sachgemäße Verwendung der Produkte ist ausgeschlossen. Davon unberührt bleiben alle gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Schadensersatzansprüche des Bestellers aus Lieferverzögerungen, Nichterfüllung, Mängelbeseitigung oder sonstigen Verpflichtungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Unsere Haftung schließt mittel- und unmittelbare Schäden sowie Folgeschäden aus und beschränkt sich der Höhe nach auf den Warenwert. Der Besteller stellt uns von allen Ansprüchen, auch Dritter frei, die über Haftungsumfang oder -höhe der vorstehenden Bedingungen hinausgehen.
§ 8. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Stickmanufaktur Müller, Jahnstraße 16a, D-91781 Weißenburg, oder per FAX oder E-Mail. Siehe im Impressum. (aus Spamschutzgründen) Wir bitten um Ihr Verständnis.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung Ihre Stickmanufaktur Müller, Jahnstraße 16a, D 91781 Weißenburg.
§ 9 Verfügbarkeiten, Lieferzeiten und Lieferung:
Soweit auf unserer Webseite keine Einschränkung der Verfügbarkeit angegeben ist, gelten die Produkte als ausreichend auf Lager oder als Dienstleistungen als jederzeit erbringbar. Angaben über Lieferfristen und Lieferzeiten sind wegen unterschiedlichen Postlaufzeiten immer unverbindlich.
§ 10 Kundendaten, Datennutzung und Datenschutz:
Wir speichern Kundendaten nur soweit es im Rahmen der Vertragsbeziehung zur Vertragsbegründung, Vertragsabwicklung und Abrechnung notwendig ist. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Wir verpflichten uns Kundendaten nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde kann der Speicherung und Verarbeitung seiner Daten jederzeit widersprechen. Diese Website benutzt eine Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Sie verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können. Die Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf dem Server des Anbieters in Deutschland gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert.
§ 11 Schutzrechte:
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§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand Ansbach für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
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Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.
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