Source: http://www.stupa.uni-koeln.de/category/allgemeines/
Timestamp: 2017-07-28 02:42:14
Document Index: 50831980

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§22', '§6', '§ 13', '§ 31', '§ 31', '§22', '§6', '§ 22', '§ 6', '§ 3', '§ 14']

Allgemeines – Studierendenparlament
Kategorie: Allgemeines	Veröffentlicht am 26. Juli 2017Einladung zur 11. ordentlichen Sitzung	Hi ihr Lieben,
hiermit laden wir euch herzlich zur nächsten StuPa-Sitzung diese Woche Freitag um 17.30 Uhr ein. Die Sitzung wird erneut in Hörsaal XIII stattfinden.
TOP 3 Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)
TOP 4 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)
TOP 5 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §6 Abs.5 (Unabs)
TOP 6 Änderung der Satzung (FS Jura& Phil-SpRat)
TOP 7 Änderung der Wahlordnung
TOP 8 Satzungsantrag Sowi AK
TOP 9 Änderung der Beitragsordnung
b. Steckdosen (LHG)
c. Förderung der Transparenz (Unabs)
d. Seat-Finder (LHG)
e. StuPa-O-Mat (Wahlbeteiligungsausschuss)
Inpayogi
Veröffentlicht am 26. Juli 2017Einladung zu Vollversammlung des autonomen Ausländer*innenreferats	Liebe internationale Studierende, liebe internationale Hochschulgruppen, liebe Weitere,
nochmals hier die Erinnerung an die am Freitag, den 28.7.2017 um 16
Uhr in Raum C (Im Gebäude AStA-Café / Eingang Studiobühne)
stattfindende Vollversammlung des Autonomen AusländerInnenreferats.
Ich schlage für die Vollversammlung folgende Tagesordnung vor:
2. Bericht des alten Rats
3. Entlastung des Rats der Wahlperioden 2015/16 und 2016/17
4. Wahl eines neuen Rats
5. Information und Diskussion über die Satzung
Bedenkt bitte, dass die Zusammensetzung des Rats nach mehreren Regeln
erfolgt. Die aktuell gültige Satzung findet ihr hier, die Regelung zur
Zusammensetzung in § 13-15:
http://www.stupa.uni-koeln.de/download/satzungen_und_ordnungen/78_Satzung_Auslref_03.pdf
Das AusländerInnenreferat unterscheidet sich insofern von den
Internationalen Hochschulgruppen, als dass ihm eine explizit
politische Vertretungsfunktion aller ausländischen Studierenden
zukommt, während die Internationalen Hochschulgruppen eher unpolitisch
arbeiten. Es besitzt den gleichen Vertretungsanspruch wie auch das
Autonome Behindertenreferat, das Lesben- und Schwulenreferat, das
Elternreferat sowie das Frauen- und Lesbenreferat. Das schließt
allerdings eine Zusammenarbeit mit den Hochschulgruppen ausdrücklich
nicht aus. Für zwei Ratsmitglieder sieht der Haushalt des AStA
außerdem eine monatliche Aufwandsentschädigung von 220€ vor.
Solltet ihr weitere Fragen haben, könnt ihr euch jederzeit an mich wenden.
Veröffentlicht am 11. Juli 2017Einladung zur 7., 8., 9., und 10. ordentlichen Sitzung	Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,
wir laden euch herzlich zur 7., 8. und 9. ordentlichen Sitzung am 18., 19. und 20. Juli um 20 Uhr zur Besprechung des Haushalts ein. Außerdem laden wir euch zur 10. ordentlichen Sitzung am 27. Juli ebenfalls um 20 Uhr ein. Am 18. Juli ist die Sitzung im Hörsaal II im Hauptgebäude. Die anderen Sitzungen finden im Hörsaal XIII im Hauptgebäude statt.
c. Sonstige Berichte
TOP 4 Wahltermin
TOP 6 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen in § 31 (LHG)
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung: Ändern von § 31 (LHG)
TOP 8 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)
TOP 9 Änderung der Härtefallordnung (Satzungsausschuss)
TOP 10 Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von §6 Abs.5 (Unabs)
TOP 11 Änderung der Satzung (FS Jura& Phil-SpRat)
TOP 12 Neufassung der Satzung (Satzungsausschuss)
Für das Präsidium des 62. Studierendenparlaments
Veröffentlicht am 1. Juli 20173. Juli 2017Einladung zur 6. ordentlichen Sitzung	Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,
hiermit lade ich euch zur nächsten Sitzung des Studierendenparlaments ein. Sie wird am 3.7.2017 um 20.00 Uhr in Hörsaal XIII im Hauptgebäude der Universität zu Köln stattfinden.
Als vorläufige Tagesordnung schlage ich folgende vor:
1. Formalia 2. Berichte
6. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von § 22 Abs. 4 (Satzungsausschuss des 61. SP)
7. Änderung der Härtefallordnung (Satzungsausschuss)
8. Änderung der Geschäftsordnung: Hinzufügen von § 6 Abs. 5 (Unabs)
9. Änderung der Satzung (FS Jura & Phil-SpRat)
10. Neufassung der Satzung (Satzungsausschuss)
e. Nein zu Abschiebungen (Wendepunkt)12. Verschiedenes
Veröffentlicht am 13. Mai 201719. Mai 20174. ordentliche Sitzung des 62. Studierendenparlament	Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,
Veröffentlicht am 11. Mai 201713. Mai 2017Stellungnahme des Präsidiums zur 3. ordentlichen Sitzung des 62. Studierendenparlaments	Liebe Mitglieder des Studierendenparlaments, liebe Fraktionen,
angesichts des Misstrauensantrags, der von Konstantin Breuer (Campus Union) in der Sitzung des Studierendenparlaments am 08. Mai 2017 gegen das Präsidium gestellt wurde, ist es uns ein dringendes Bedürfnis Stellung dazu zu nehmen und mögliche Schlüsse aufzuzeigen.
Zum Misstrauensantrag: Uns wurden „Fehler bei der Auszählung“ vorgeworfen, welche auch nach mehreren Nachfragen nicht näher genannt oder erklärt werden konnten. Es steht allen Parlamentarier*Innen frei die Auszählungen zu beobachten, so lange sie diese nicht stören. Von diesem Recht hat der Antragssteller offensichtlich nicht Gebrauch gemacht, da er sonst begründete Zweifel hätte vortragen können. Deswegen halten wir diese Anschuldigung auch mit einigem zeitlichen Abstand für absurd und weisen sie in aller Deutlichkeit zurück.
Generell betrachten wir ein Misstrauensvotum nicht als ein Spielzeug, das zur Verlängerung oder mutwilligen Störung einer Sitzung eingesetzt werden darf, sondern als Instrument des Parlaments, das nur in Ausnahmesituationen zum Einsatz kommen soll – etwa dann, wenn das Präsidium zu eigenmächtig handelt und die Überparteilichkeit seines Handelns offensichtlich nicht mehr gewahrt ist. Davon kann bei einer öffentlichen Auszählung von Stimmen wohl kaum die Rede sein.
Wir regen an § 3 der Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass Situationen wie am Abend des 08. Mai 2017 nicht mehr auftreten können. Im Zuge der Änderungsgestaltung könnte zudem § 14 Absatz 2 der Satzung eine Rolle spielen.
Das Studierendenparlament hat im Zuge des gestellten Misstrauensantrags nun erleben dürfen was die Konsequenzen des eigenen, von jeglicher Selbstdisziplin befreiten, Handelns sein können. Sollten sich diese Verhaltensweisen häufen oder gar verschärfen, werden wir künftig nicht mehr zögern von den uns laut der Geschäftsordnung zur Verfügung stehenden Sanktionsmechanismen während der Sitzung Gebrauch zu machen.
Wir möchten alle Parlamentarier*Innen daran erinnern, dass es nicht in unser aller Interesse sein kann, dass unsere wichtige und oft von vielen nicht ausreichend gewürdigte Arbeit im Studierendenparlament in Zeiten von Livestreams und Live-Tickern so von der Studierendenschaft wahrgenommen wird. Daher appellieren wir an alle, die sich ernsthaft im Studierendenparlament beteiligen möchten, sowohl bei sich, als auch bei anderen auf gebotene Disziplin und Respekt zu achten.
Veröffentlicht am 28. April 201713. Mai 20173. ordentliche Sitzung des 62. Studierendenparlaments	Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,
Veröffentlicht am 25. Januar 20179. März 20172. ordentliche Sitzung des 62. Studierendenparlaments	Liebe Parlamentarier*innen, liebe Interessierte,
Veröffentlicht am 6. Januar 20179. März 2017Konstituierung und 1. Sitzung des 62. Studierendenparlaments	Einladung zur konstituierenden und 1. ordentlichen Sitzung des 62. Studierendenparlaments der Universität zu Köln
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