Source: https://boehmanwaltskanzlei.de/vertrage/product/161-lizenzvertrag-marke-einfach
Timestamp: 2019-07-21 14:51:03
Document Index: 90608239

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16']

Einfacher Lizenzvertrag Marke vom Fachanwalt
Lizenzvertrag Marke (einfach)
Die Art und der Umfang der Nutzung von Marken können mit Markenlizenzverträgen geregelt werden. Insbesondere können beliebige zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkungen vereinbart werden. Die einfache bzw. nicht ausschließlichen Markenlizenz bietet dem Lizenzgeber die Möglichkeit, Rechte an seiner Marke mehrfach zu vergeben und so seine Risiken zu streuen.
Inhalte einfacher Markenlizenzvertrag
§ 5 Aufrechterhaltung der Lizenzmarken
§ 6 Gestaltung, Lizenzvermerk
§ 8 Buchführungspflicht
§ 9 Abrechnung, Fälligkeit
§ 10 Steuern
§ 11 Gewährleistung Lizenzgebers, Haftungsausschluss
§ 13 Verteidigung der Lizenzmarken gegen Verletzungen durch Dritte
§ 14 Angriffe Dritter gegen den Bestand der Lizenzmarken
§ 15 Angriffe Dritter gegen die Benutzung der Lizenzmarken
§ 16 Widersprüche, Löschungsanträge und Löschungsklagen
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