Source: http://www.jurablogs.com/topic/entscheidung/2
Timestamp: 2018-01-23 21:51:35
Document Index: 35180200

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', '§ 53']

ENTSCHEIDUNG - JuraBlogs | Seite 2
… entnommen wikimedia.org Author Denis Barthel Heute dann mal eine bunte Mischung, quasi ein „Kessel Buntes“ mitten in der Woche :-). Den Auftakt mache ich mit dem KG, Beschl. v. 17.11.2017 – 2 Ws 99/17 Vollz. Es geht um die Einbringung eines Buches mit dem Titel „Wege“ durch den Knast und dessen Aushändigung an einen Strafgefangenen in der…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 68 Leser - January 16, 2018 3:35pm
… © Gstudio Group – Fotolia.com Auf die zweite EGMR-Entscheidung bin ich bei der Suche nach Entscheidungen zu einer anderen Fraghe gestoßen. Das EGMR, Urt. v. 07.11.2017 – 37717/05 – liegt auch noch nicht in deutscher Übersetzung vor. Es ist aber inzwsichen im AnwBl. 2018, 39 veröffentlicht, und zwar mit folgenden Leitsätzen der – dortigen…
… entnommen wikimedia.org Uploaded by Vanis~commonswiki Ich eröffne den Reigen der Postings in der 3. KW mit zwei Hinweisen auf EGMR-Entscheidungen. Zunächst der Hinweis auf das EGMR, Urt. v. 09.11.2017 – 47274/15. Da liegt mir aber bislang nur die Pressemitteilung des EGMR vor. Einen Volltext in deutscher Sprache habe ich noch nicht. Es gibt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser - January 15, 2018 8:25am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 122 Leser - January 13, 2018 3:35pm
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 90 Leser - January 13, 2018 10:15am
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 103 Leser - January 12, 2018 8:30am
… Schweigepflicht entbunden. Der Angeklagte zu 4) hat gleichsam für sich und die früher von ihm vertretene M GmbH eine Entbindungserklärung abgegeben. Die weiteren Angeklagten waren dazu nicht bereit. In der Hauptverhandlung vom 18.05.2017 hat der als Zeuge geladene Beschwerdeführer die Aussage unter Berufung auf § 53 Abs. 1 Nr. 3 StPO verweigert und…
2017 Abhören Absehen Ag Bielefeld Ag Dortmund Ag Köln Akteneinsicht Anklageschrift Auslegung Begründung Beschränkung Beschwerde Besorgnis Der Befangenheit Betrug Beweisverwertungsverbot Beweiswürdigung Bewährung Bgh Buch Bußgeldverfahren Dolmetscher Drogenfahrt Durchsuchung Egmr Einziehung Entziehung Der Fahrerlaubnis Erforderlichkeit Ermittlungsverfahren Erstattungsfähigkeit Eugh Fahrerlaubnis Fahrverbot Feststellungen Gebührenrecht Gesamtstrafe Geschwindigkeitsüberschreitung Haftrecht Hauptverhandlung Katze Kennzeichnungspflicht Mietwagenkosten Nebengebiete Notwehr Nutzungsausfall Olg Olg Bamberg Olg Celle Olg Frankfurt Olg Hamm Olg Stuttgart Owi Owig Pflichtverteidiger Poliscanspeed Polizeibeamte Rechtsbeschwerde Rechtsdienstleistung Rechtsmittel Rechtsmittelverfahren Rotlichtverstoß Rvg Rücknahme Sachverständigenkosten Sachverständiger Selbstleseverfahren Sonstiges Standardisiertes Messverfahren Stgb Stpo Strafrecht Strafvereitelung Strafvollzug Strafzumessung Straßenverkehrsrecht Stvo U Haft Unterbrechung Unterlassen Unterschrift Untersuchungshaft Urteil Urteilsgründe Verfahrensrecht Verjährung Verkehr Verkehrsdaten Verkehrsrecht Verwaltungsrecht Verwertbarkeit Volksverhetzung Vollmacht Voraussetzungen Vorsatz Wiedereinsetzung Wirksamkeit Zeuge Zeugnisverweigerungsrecht Zivilrecht Zugang Zulässigkeit