Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/711
Timestamp: 2017-02-27 11:34:45
Document Index: 231209514

Matched Legal Cases: ['§ 711', '§ 711', '§ 711', '§ 712', '§ 713', '§ 714', '§ 715', '§ 716', '§ 717', '§ 718', '§ 719', '§ 720', '§ 720', '§ 721', '§ 722', '§ 723', '§ 724', '§ 725', '§ 726', '§ 727', '§ 728', '§ 729', '§ 730', '§ 711', '§ 708', '§ 709', '§ 710', '§ 58', '§ 25', '§ 713', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 710', '§ 712']

§ 711 ZPO, Abwendungsbefugnis | Gesetze auf anwalt24.de
§ 711 ZPO, Abwendungsbefugnis Inhaltsübersicht
Zivilprozessordnung Bundesrecht…§ 711 ZPO, Abwendungsbefugnis§ 712 ZPO, Schutzantrag des Schuldners§ 713 ZPO, Unterbleiben von Schuldnerschutzanordnungen§ 714 ZPO, Anträge zur vorläufigen Vollstreckbarkeit§ 715 ZPO, Rückgabe der Sicherheit§ 716 ZPO, Ergänzung des Urteils§ 717 ZPO, Wirkungen eines aufhebenden oder abändernden Urteils§ 718 ZPO, Vorabentscheidung über vorläufige Vollstreckbarkeit§ 719 ZPO, Einstweilige Einstellung bei Rechtsmittel und Einspruch§ 720 ZPO, Hinterlegung bei Abwendung der Vollstreckung§ 720a ZPO, Sicherungsvollstreckung§ 721 ZPO, Räumungsfrist§ 722 ZPO, Vollstreckbarkeit ausländischer Urteile§ 723 ZPO, Vollstreckungsurteil§ 724 ZPO, Vollstreckbare Ausfertigung§ 725 ZPO, Vollstreckungsklausel§ 726 ZPO, Vollstreckbare Ausfertigung bei bedingten Leistungen§ 727 ZPO, Vollstreckbare Ausfertigung für und gegen Rechtsnachfolger§ 728 ZPO, Vollstreckbare Ausfertigung bei Nacherbe oder Testamentsvollstrecker§ 729 ZPO, Vollstreckbare Ausfertigung gegen Vermögens- und Firmenübernehmer§ 730 ZPO, Anhörung des Schuldners…Anlage 1 ZPO
§ 711 ZPOZivilprozessordnungBundesrechtBuch 8 – Zwangsvollstreckung → Abschnitt 1 – Allgemeine VorschriftenTitel: ZivilprozessordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: ZPOGliederungs-Nr.: 310-4Normtyp: Gesetz 1In den Fällen des § 708 Nr. 4 bis 11 hat das Gericht auszusprechen, dass der Schuldner die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung abwenden darf, wenn nicht der Gläubiger vor der Vollstreckung Sicherheit leistet. 2§ 709 Satz 2 gilt entsprechend, für den Schuldner jedoch mit der Maßgabe, dass Sicherheit in einem bestimmten Verhältnis zur Höhe des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrages zu leisten ist. 3Für den Gläubiger gilt § 710 entsprechend.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 58 BLG, Beschwerde, Klage gegen den Festsetzungsbescheid§ 25 SchutzbG§ 713 ZPO, Unterbleiben von SchuldnerschutzanordnungenUrteileBGH, 10.02.2016 - VII ZB 56/13 - Erstattungsfähigkeit von Kosten für eine Prozessbürgschaft; Einordnung der Kosten für eine zur Ermöglichung der Zwangsvollstreckung beigebrachte Avalbürgschaft als…BGH, 13.11.2014 - VII ZB 16/13 - Umfang der Bemesungsgrundlage für eine SicherheitBGH, 07.03.2012 - IV ZR 277/10 - Notwendigkeit des Erreichens eines Beschwer in Höhe von 600 € für die Zulässigkeit einer Berufung im Zivilprozess; Ermittlung der Beschwer bei einer…BGH, 26.10.2011 - XII ZB 465/11 - Berücksichtigung des Kostenaufwands für die Rechtsverfolgung i.R.e. Beschwer nach Verurteilung einer Partei zur Auskunftserteilung über Einkommensverhältnisse eines…BGH, 27.10.2010 - VIII ZR 155/10 - Rechtliche Voraussetzungen für das Vorliegen der Gefahr eines nicht zu ersetzenden Nachteils i.R.e. Antrags auf einstweilige Einstellung der ZwangsvollstreckungBGH, 21.04.2010 - XII ZB 128/09 - Auskunft über das Einkommen zur Vorbereitung eines Anspruchs auf Trennungsunterhalt durch Vorlage von Einnahmerechnungen und Überschussrechnungen oder ersatzweise…BGH, 29.11.2016 - VI ZR 25/16 - Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach Einlegung einer NichtzulassungsbeschwerdeBGH, 24.05.2016 - II ZR 105/16 - Revision gegen ein für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urteil; Anordnung der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung auf Antrag im Verfahren über die…BGH, 28.01.2016 - III ZB 96/15 - Verwerfung einer Berufung wegen Nichterreichung der erforderlichen Wertgrenze im Rahmen von VergütungsansprüchenBGH, 19.01.2016 - VI ZR 675/15 - Beantragung der einstweiligen Einstellung der Zwangsvollstreckung; Glaubhaftmachung eines nicht zu ersetzenden Nachteils als Folge der Vollstreckung ohne…BGH, 13.12.2012 - V ZB 149/12 - Möglichkeit zur Nachholung einer Entscheidung über die Zulassung der Berufung bzgl. der Wirksamkeit eines Erschließungsvertrages zwischen einer Gemeinde und einer…BGH, 18.07.2012 - VIII ZR 107/12 - Voraussetzungen für die einstweilige Einstellung der Räumung und Herausgabe einer gemieteten Wohnung im Wege der ZwangsvollstreckungBGH, 25.04.2012 - I ZR 136/11 - Anordnung des Gerichts bzgl. Möglichkeit der Abwendung der Vollstreckung durch SicherheitsleistungBGH, 15.03.2012 - IX ZR 35/11 - Anspruch eines Gläubigers auf Verzugszinsen nach Erwirkung eines rechtskräftigen Berufungsurteils bei Zurückweisung der ihm zur Abwendung der Zwangsvollstreckung…BGH, 15.03.2012 - IX ZR 34/11 - Vorliegen einer Beendigung eines Verzugs des Schuldners bei Ablehnung der Zahlung durch den Gläubiger; Rechtsmissbräuchlichkeit der Zurückweisung einer unter Vorbehalt…BGH, 10.02.2011 - III ZR 338/09 - Nachholungsmöglichkeit der Entscheidung über die Voraussetzungen der Zulassung einer Berufung durch das Berufungsgericht bei Festlegung des Streitwerts einer…RechtswörterbuchUrteile - vollstreckungsfähige
§ 710 ZPO, Ausnahmen von der Sicherheitsleistung des Gläubigers§ 712 ZPO, Schutzantrag des Schuldners
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15.11.2010 - 724 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jörg Faustmann aus DüsseldorfRechtsmissbrauch durch wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Segment des Tierbedarfs (LG Bochum, Urteil vom 07.04.2009, Az. I – 12 O 20/09)Vor dem LG Bochum haben wir ein Rechtsmissbrauchsurteil im Bereich Tiebedarf erstritten. Ausschlaggebend war hier ein krasses Missverhältnis von Geschäftsumsatz zu Abmahntätigkeit. In Nachgang zu… mehr
11.05.2010 - 2.739 mal gelesen, 1 mal kommentiert.Autor: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht Andreas Gerstel aus Greven, WestfalenRechtsmissbrauch der Heinz Arndt und Michael Reip GbR (ebay Mitgliedsname „finehine“) vertreten durch Rechtsanwälte Lampmann, Behn & Rosenbaum, LG Bochum, Urteil vom 6.5.2010, I-12 O 37/09Ein weiteres Missbrauchsurteil wurde vom LG Bochum am 6.5.2010 verkündet. Rechtsmissbrauch wurde der Heinz Arndt und Michael Reip GbR, vertreten durch die Gesellschafter Heinz Arndt und Michael Reip,… mehr