Source: http://www.aquaristik.de/shop9/help.php
Timestamp: 2013-05-23 03:20:25
Document Index: 107004709

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', 'Art.9', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Unsere AGB�s und die Widerrufsbelehrung
INFO :gem. § 8 Abs. 4 UWG ist die Geltendmachung von Unterlassungs-und Beseitigungsansprüchen nach dem unlauteren Wettbewerbsgesetz unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegen dazu dient, gegen den Zuwiderhandelten einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen.Beachten Sie bitte folgenden Text :Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt (§ 8 Abs. 4 UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb):Sollte irgendwelcher Inhalt oder die Gestaltung einzelner Seiten oder Teile der Seiten der Firma Aquaristik Laden, Inhaber Manfred Rohleder, Glattbacher Strasse 11, 63741 Aschaffenburg, Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bittet die Firma Der Aquaristik Laden um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote an die im Impressum angegebene Adresse. Die Firma Aquaristik Laden garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile der Seiten unverzüglich entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten wird die Firma Aquaristik Laden vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Unsere AGB´s und die WiderrufsbelehrungUnsere allgemeinen Geschäftsbedingungen :1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma Der Aquaristik Laden, Inhaber Manfred Rohleder, 63741 Aschaffenburg Glattbacher Strasse 11 aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von www.aquaristik.de (Manfred Rohleder, 63741 Aschaffenburg, Glattbacher Strasse 11) 2. Der Aquaristikladen unter : www.aquaristik.de, bei ebay unter aquaristikladen wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als zwei Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muß mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen. 3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware beim Kunden eingetroffen ist. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. 4. Rechnungen von www.aquaristik.de, bei ebay unter aquaristikladen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist www.aquaristik.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 1% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, es sei denn, daß www.aquaristik.de höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma www.aquaristik.de nachweist, ohne daß es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. 6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der www.aquaristik.de, bei ebay aquaristikladen (Der Aquaristik-Laden, 63741 Aschaffenburg, Glattbacher Strasse 11, Inhaber Manfred Rohleder) aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von www.aquaristik.de. (Der Aquaristik-Laden, Manfred Rohleder, 63741 Aschaffenburg, Glattbacher Strasse 11) Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die www.aquaristik.de gegen den Käufer im Zusammenhang mitdem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer desEigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berchtigt, solange er seinenVerpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. 7. www.aquaristik.de, bei ebay aquaristikladen ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Bestimmingen des Datenschutzgestzes werden dabei eingehalten.8. Umtausch Vom Umtausch ausgeschlossen sind Pflanzen jeglicher Art.9.Annahmeverzug Wird die Annahme der bestellten Ware vom Auftraggeber verweigert, befindet er sich im Annahmeverzug und hat so alle angefallenen und anfallenden Kosten zu tragen. 10.Garantie Wir gewähren Garantie im Rahmen der Bedingungen des Herstellers. Bei nachweisbaren Mängeln können wir nach unserer Wahl nachbessern oder kostenfreien Warenersatz stellen. Ein Recht auf Wandlung oder Minderung sowie Schadenersatz irgendwelcher Art ist ausgeschlossen, soweit der Ausschluss dieser Rechte nicht im Widerspruch zu zwingenden gesetzlichen Bestimmungen steht. 11.VersandDie Wahl des Versandunternehmens, Hermes, DHL, DPD oder andere behalten wir uns ausdrücklich vor. 12. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist 63741 AschaffenburgWiderrufsbelehrung für VerbraucherWiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 31 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassenwird- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieserBelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei derwiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 inVerbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügtdie rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Der Aquaristik LadenInhaber : Manfred RohlederGlattbacher Strasse 1163741 AschaffenburgeMail: aquaristikshop@web.deFax : 06021 46574WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungenzurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sieuns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustandzurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wareder bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunktdes Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlungerbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung vonZahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit derAbsendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Ende der Widerrufsbelehrung
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