Source: http://www.ofenrohrshop.com/content/de/Unsere-AGB.html
Timestamp: 2013-05-21 06:39:22
Document Index: 157923666

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

Ofenrohrshop - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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§ 1 Geltungsbereich (1) Für Bestellungen über diesen Onlineshop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Eckerhardt Schäfer Industrievertretungen, Meyfartstr. 14, 990854 Erfurt in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch dann, wenn die Angebotsabgabe oder -annahme unter dem Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt. (2) Lieferungen sind innerhalb der Europäischen Union möglich. § 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Ihre Bestellung stellt ein bindendes Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB können Sie stets über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem Rechner speichern. (2) Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben haben, schicken wir Ihnen unverzüglich eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Die Bestätigung soll Sie lediglich informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. (3) Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Werktagen anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, sofern und sobald wir Ihnen die Annahme Ihres Angebotes in einer weiteren E-Mail ausdrücklich bestätigen. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Bestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. (4) Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail Postfaches ein Empfang von E-Mail Nachrichten ausgeschlossen ist.
§ 3 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform Brief oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Eckerhardt Schäfer Industrievertretungen Meyfartstr.14. 99084 Erfurt
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Preise sowie Liefer- und Versandkosten (1) Alle im Rahmen des Online-Shops aufgeführten Preise beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich ab Verkaufsniederlassung Greifswalder Str. 6, 99085 Erfurt. Alle Preise lauten auf Euro.
(2) Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, gelten sämtliche Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung der bestellten Artikel fallen zusätzlich Liefer- und Versandkosten an; auf deren Höhe werden Sie explizit hingewiesen. Die Liefer- und Versandkosten werden pro Bestellung erhoben. Soweit eine Bestellung mehr als eine Lieferadresse umfasst, werden die Liefer- und Versandkosten pro Lieferadresse erhoben. § 5 Zahlung (1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse. Überweisen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks und Ihres vollständigen Namens innerhalb von sieben Tagen, nach dem wir Ihnen die Annahme ihres Angebotes bestätigt haben. (2) Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Diese betragen für die 1. Mahnung 5,00 € und für jede weitere Mahnung 8,00 €. § 6 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Eine Lieferung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Geldeingang (einschließlich Versand- und Lieferkosten). (2) Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Wir liefern innerhalb der Europäischen Union. Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ein Liefertermin verbindlich zugesagt wird. (3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie Ihnen zumutbar sind. Liefer- und Versandkosten fallen auch dann nur einmal pro Bestellung an. (4) Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag Ihnen gegenüber berechtigt. Wir werden Sie in diesem Fall unverzüglich informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Wir werden eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben hiervon unberührt.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung (1) Sie haben ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns unbestritten sind. (2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 8 Mängelhaftung (1) Technische Angaben, Bilder und Produktbeschreibungen dienen der Präsentation der Artikel. Die verwendeten Bilder der Artikel sind Beispielbilder. Die Abbildungen stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeter Anzeige, können Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Die Präsentation der einzelnen Artikel auf der Webseite dient der Beschreibung der Artikel, stellt keine Garantie für die Beschaffenheit der Artikel dar. Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt. (2) Den gesetzlichen Regelungen entsprechend haben Sie im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Sie haben die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir bleiben jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie bleibt. (3) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. (4) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, können Sie nach Ihrer Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Wählen Sie Schadensersatz oder machen Sie vergebliche Aufwendungen geltend, so gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 10 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. § 10 Haftung (1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haften wir uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. (2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden.
(3) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. (4) Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. § 11 Datenschutz Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Eckerhardt Schäfer Industrievertretungen berechtigt ist, die den Auftrag betreffenden Daten zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung. § 12 Schlussbestimmungen(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. (3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganze oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. (Ende AGB)