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Timestamp: 2016-10-28 10:12:34
Document Index: 336575244

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 5', 'Art. 31', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 10', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 25', 'Art. 65', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152']

1P.857/2005 (13.01.2006)
X.________, zzt. in Untersuchungshaft, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Christe,
Obergericht des Kantons Aargau, Pr�sidium der Beschwerdekammer in Strafsachen,
Art. 31 BV, Art. 5 EMRK (Haftverl�ngerung),
Staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verf�gung des Pr�sidiums der Beschwerdekammer in Strafsachen
Das Bezirksamt Zofingen f�hrt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen Bet�ubungsmitteldelikten, Geldw�scherei, Beg�nstigung und Widerhandlungen gegen das ANAG (SR 142.20). Die Ermittlungen stehen in Zusammenhang mit einer Strafuntersuchung gegen ihren Ehemann. Ihm wird Marihuanahandel in grossem Umfang vorgeworfen. Nachdem er bereits im Mai 2005 verhaftet worden war, wurde die Beschuldigte am 25. August 2005 ebenfalls in Haft genommen. Mit Verf�gung des Pr�sidiums der Beschwerdekammer in Strafsachen des Aargauer Obergerichts vom 8. September 2005 wurde die Untersuchungshaft der Angeschuldigten bis 23. Dezember 2005 verl�ngert. Am 4. Oktober 2005 wies das Pr�sidium der Beschwerdekammer ein Haftentlassungsgesuch von X.________ ab. Auf Antrag der Untersuchungsrichterin verf�gte der Pr�sident der Beschwerdekammer am 16. Dezember 2005 eine weitere Verl�ngerung ihrer Untersuchungshaft bis zum Eingang der Anklage beim Gericht.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 21. Dezember 2005 beantragt die Beschuldigte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids; die kantonalen Beh�rden seien anzuweisen, sie aus der Haft zu entlassen. Ausserdem stellt sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung im bundesgerichtlichen Verfahren.
Das Obergericht ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bezirksamt Zofingen hat sich nicht vernehmen lassen. In der Replik h�lt X.________ an ihren Begehren fest.
Die Beschwerdef�hrerin ficht eine Haftverl�ngerungsverf�gung gem�ss � 76 Abs. 2 des Gesetzes �ber die Strafrechtspflege des Kantons Aargau vom 11. November 1958 (StPO/AG; SR 251.100) an. Sie verlangt nebst der Aufhebung dieses Entscheids ihre Entlassung. Dieses Begehren ist in Abweichung vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlichen Beschwerde zul�ssig. Im Falle einer nicht gerechtfertigten strafprozessualen Haft kann die von der Verfassung geforderte Lage nicht schon mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids, sondern erst durch eine positive Anordnung hergestellt werden (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 S. 131 f.; 124 I 327 E. 4b/aa S. 333, je mit Hinweisen).
Mit der Beschwerde wird dem Obergericht zun�chst vorgeworfen, es habe �ber den Haftverl�ngerungsantrag entschieden, ohne der Beschwerdef�hrerin Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben zu haben.
2.1 Aus der in Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 5 Ziff. 4 EMRK (vgl. auch Art. 31 Abs. 3 und 4 BV) statuierten Garantie des rechtlichen Geh�rs wird unter anderem der Anspruch des Inhaftierten abgeleitet, vor Erlass eines richterlichen Haftpr�fungs- bzw. Haftverl�ngerungsentscheids Stellung nehmen zu k�nnen. Nach der �bereinstimmenden Praxis des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte und des Bundesgerichts gebietet Art. 5 Ziff. 4 EMRK ein Mindestmass an kontradiktorischer Ausgestaltung des Verfahrens. F�r die richterliche Pr�fung eines Antrags auf Haftverl�ngerung oder eines Haftentlassungsgesuchs ist, im Unterschied zur Haftanordnung, eine pers�nliche Vorf�hrung und Anh�rung des Angeschuldigten durch den Haftrichter nicht ausdr�cklich verlangt. Das rechtliche Geh�r des Inhaftierten kann in der Regel auf andere Weise ausreichend gewahrt werden, etwa im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens (BGE 126 I 172 E. 3c S. 175 mit Hinweisen). Wenn - wie hier - jederzeit ein Gesuch um Haftentlassung gestellt werden kann, gen�gt es auch, wenn sich der Betroffene bei derjenigen Beh�rde �ussern kann, die um Bewilligung der Haftverl�ngerung ersucht (BGE 114 Ia 281 E. 4c S. 285).
2.2 Die Untersuchungsrichterin des Bezirksamtes Zofingen er�ffnete den Haftverl�ngerungsantrag der Beschwerdef�hrerin m�ndlich. Dies geschah im Anschluss an die Schlusseinvernahme bei der Kantonspolizei Aargau vom 16. Dezember 2005. Der Verteidiger der Beschwerdef�hrerin war anwesend. Der Antrag war einen Tag zuvor verfasst worden. Gem�ss dem Protokoll der Verhandlung �ber diesen Haftantrag fragte die Untersuchungsrichterin, ob die Beschwerdef�hrerin Einwendungen gegen die Haftverl�ngerung habe. Diese entgegnete, sie k�nne das nicht glauben, und bestritt sinngem�ss Kollusionsgefahr; sie kenne keine Leute, die in den Marihuanahandel ihres Mannes verwickelt seien. Daraufhin orientierte die Untersuchungsrichterin sie �ber die jederzeitige M�glichkeit, ein Haftentlassungsgesuch zu stellen.
Nach der Verhandlung �berwies die Untersuchungsrichterin mit Fax das Protokoll der Verhandlung und der Schlusseinvernahme an den Pr�sidenten der Beschwerdekammer; der Haftverl�ngerungsantrag war ihm offenbar bereits vorg�ngig zugestellt worden. Der Pr�sident der Beschwerdekammer verf�gte die Haftverl�ngerung daraufhin, ohne verfahrensm�ssige Weiterungen, noch am gleichen Tag.
2.3 Aufgrund des erstellten Verfahrensablaufs geht die Beschwerdef�hrerin fehl, wenn sie meint, ihre �usserungen in der genannten Verhandlung h�tten zeitlich im Rahmen des Haftpr�fungsentscheids nicht mehr ber�cksichtigt werden k�nnen. Ebenso wenig ist es im Lichte der Rechtsprechung (E. 2.1) zu beanstanden, dass das rechtliche Geh�r nicht vom Haftrichter selbst, sondern von der Antrag stellenden Beh�rde gew�hrt worden ist. Da es bei der Beschwerdef�hrerin bereits um den zweiten entsprechenden Antrag ging und das Verfahren beide Male gleich gehandhabt wurde, kann sie nicht geltend machen, sie sei sich �ber die Tragweite der Verhandlung, bei der ihr der Haftverl�ngerungsantrag er�ffnet wurde, im Unklaren gewesen. Dies gilt umso mehr, als sie bei der hier umstrittenen Anh�rung anwaltlich verbeist�ndet war.
2.4 Unbehelflich ist schliesslich der Vorwurf, die Untersuchungsrichterin h�tte die Beschwerdef�hrerin bzw. ihren Verteidiger f�rmlich zur Stellungnahme zu diesem Haftantrag einladen m�ssen. Die Frage nach allf�lligen Einwendungen gen�gte, damit die Beschwerdef�hrerin ihre Rechte wahren konnte. Wie sich aus dem Protokoll ergibt, hatte die Beschwerdef�hrerin diese Frage richtig verstanden und brachte Argumente gegen eine Haftverl�ngerung vor (E. 2.2). Der Verteidiger behauptet, eine sachgerechte �usserung zum Haftverl�ngerungsantrag sei ihm im Rahmen dieser Verhandlung nicht m�glich gewesen; er h�tte dort lediglich Erg�nzungsfragen stellen k�nnen. Worauf er diese Annahme st�tzt, ist nicht ersichtlich; darauf braucht nicht weiter eingegangen zu werden. Insgesamt konnte sich die Beschwerdef�hrerin verfassungsrechtlich hinreichend vor dem Haftverl�ngerungsentscheid �ussern. Die Geh�rsr�ge dringt nicht durch.
3.1 Nach � 67 Abs. 1 Ziff. 1 und 2 StPO/AG darf ein Beschuldigter in Haft genommen bzw. belassen werden, wenn er dringend verd�chtig ist, eine mit Freiheitsstrafe bedrohte Tat begangen zu haben, und Flucht- oder Kollusionsgefahr besteht. Im angefochtenen Entscheid wurde die Haftverl�ngerung unter Hinweis auf die Ausf�hrungen im Antrag der Untersuchungsrichterin verf�gt. Im genannten Antrag waren ein dringender Tatverdacht und Kollusionsgefahr dargelegt worden; Fluchtgefahr sei ebenfalls nicht auszuschliessen.
3.2 Gem�ss Art. 31 Abs. 1 BV darf die Freiheit einer Person nur in den vom Gesetz selbst vorgesehenen F�llen entzogen werden. Der Freiheitsentzug bildet einen schwerwiegenden Eingriff in das verfassungsm�ssige Recht auf pers�nliche Freiheit im Sinne von Art. 10 Abs. 2 BV. Bei staatsrechtlichen Beschwerden, die sich gegen die Anordnung oder Fortdauer von Haft richten, pr�ft das Bundesgericht daher im Hinblick auf die Schwere des Eingriffs die Auslegung und Anwendung des kantonalen Rechts frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der kantonalen Instanz willk�rlich sind (BGE 128 I 184 E. 2.1 S. 186 mit Hinweisen).
4.1 Im Gegensatz zum erkennenden Sachrichter hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung an dieser Tat vorliegen, die kantonalen Beh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften (BGE 116 Ia 143 E. 3c S. 146).
4.2 Vorgeworfen wird der Beschwerdef�hrerin zur Hauptsache eine strafbare Beteiligung am Cannabishandel ihres Ehemanns. Die Beschuldigte habe regelm�ssig Fahrzeuge gemietet und sogar einen Lieferwagen gekauft; diese seien vom Ehemann f�r den Transport, den Handel und die Zucht von Marihuana benutzt worden. Weiter habe die Beschwerdef�hrerin zwischen 2001 und 2005 �ber Fr. 330'000.-- Bargeld auf diverse Bankkonti in der Schweiz einbezahlt und insgesamt USD 170'000.-- an Verwandte ihres Ehemanns und Dritte �berwiesen. Sie habe wissen oder mindestens annehmen m�ssen, dass ihr Ehemann dieses Geld mit Marihuanahandel verdient habe. Weiter sei in den von ihr angemieteten Banksafes Bargeld in der H�he von umgerechnet Fr. 250'000.-- und Schmuck im Wert von rund Fr. 350'000.-- sichergestellt worden. Bargeld und Schmuck sei vom IRM Bern auf Drogen untersucht worden; sie h�tten erh�hte Werte auf Kokain aufgewiesen. Die Beschuldigte habe aus Drogeneink�nften ihres Ehemannes gelebt und einen gehobenen Lebensstandard gepflegt.
4.3 Die Einw�nde der Beschwerdef�hrerin lassen den von der Untersuchungsbeh�rde dargelegten dringenden Tatverdacht nicht ohne weiteres dahinfallen. Die Beschwerdef�hrerin r�umt ein, vom Cannabishandel, in den ihr Mann verstrickt war, Kenntnis gehabt zu haben. Sie bestreitet die ihr im Einzelnen vorgeworfenen Tathandlungen bez�glich der erw�hnten Fahrzeuge, Einzahlungen und Safemiete nicht, sondern wehrt sich vor allem dagegen, dass sie dabei den subjektiven Tatbestand der ihr vorgeworfenen Bet�ubungsmitteldelikte erf�llt habe. Damit vermag sie nicht in Frage zu stellen, dass die Beweisw�rdigung des angefochtenen Entscheids zur Tatbestandsm�ssigkeit ihres Verhaltens vertretbar ist.
Zu Recht widerspricht die Beschwerdef�hrerin nicht der Beurteilung, dass die Drogengesch�fte ihres Ehemanns den Verdacht auf einen schweren Fall von Bet�ubungsmitteldelikten zulassen (vgl. dazu BGE 129 IV 188 E. 3.2.3 S. 194 f.); mit anderen Worten geht es insoweit um ein Verbrechen. Die Beschwerdef�hrerin f�hrt aus, ihre Tatbeteiligung k�nne h�chstens als Gehilfenschaft gewertet werden. Sie scheint dabei zu �bersehen, dass selbst eine solche Tatbegehung mit Freiheitsstrafe bedroht wird (Art. 19 Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 25 und Art. 65 StGB).
4.4 Demzufolge ist im angefochtenen Entscheid bereits mit Blick auf die vorgeworfenen Bet�ubungsmitteldelikte zu Recht ein dringender Tatverdacht f�r das Vorliegen von Tathandlungen bejaht worden, die mit Freiheitsstrafe bedroht sind. Es braucht daher nicht weiter gepr�ft zu werden, ob und inwiefern ein ausreichender Tatverdacht auch im Hinblick auf die �brigen zur Last gelegten Delikte gegeben ist.
Zum andern wendet sich die Beschwerdef�hrerin gegen die Annahme von Kollusionsgefahr.
5.1 Kollusion bedeutet, dass sich der Angeschuldigte mit Zeugen, Auskunftspersonen, Sachverst�ndigen oder Mitbeschuldigten ins Einvernehmen setzt oder sie zu wahrheitswidrigen Aussagen veranlasst. Die Untersuchungshaft wegen Kollusionsgefahr soll verhindern, dass ein Angeschuldigter die Freiheit dazu missbraucht, die wahrheitsgetreue Abkl�rung des Sachverhaltes zu vereiteln oder zu gef�hrden. Dabei gen�gt nach der Rechtsprechung die theoretische M�glichkeit, dass der Angeschuldigte in Freiheit kolludieren k�nnte nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu rechtfertigen, vielmehr m�ssen konkrete Indizien f�r eine solche Gefahr sprechen (BGE 128 I 149 E. 2.1 S. 151 mit Hinweisen).
5.2 Nach Abschluss der Strafuntersuchung bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer besonders sorgf�ltigen Pr�fung. Er dient prim�r der Sicherung einer ungest�rten Strafuntersuchung. Zwar ist auch die richterliche Sachaufkl�rung vor unzul�ssigen Einflussnahmen zu bewahren. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme anl�sslich der Hauptverhandlung (vgl. BGE 117 Ia 257 E. 4b S. 261; � 156 StPO/AG). Je weiter das Strafverfahren vorangeschritten ist und je pr�ziser der Sachverhalt bereits abgekl�rt werden konnte, desto h�here Anforderungen sind jedoch grunds�tzlich an den Nachweis von Kollusionsgefahr zu stellen (unver�ffentlichtes Urteil 1P.534/2003 vom 6. Oktober 2003, E. 6.2).
5.3 Die Erw�gungen zum Tatverdacht (E. 4) haben gezeigt, dass die Beschwerdef�hrerin nur teilweise gest�ndig ist. Hinzu kommen weitere ungekl�rte Sachverhaltselemente, so ein im Schlafzimmerschrank bei den Effekten des Ehemanns sichergestellter Bund mit Wohnungsschl�sseln und ein Garagentor�ffner. Die Untersuchungsbeh�rden konnten offenbar bisher die entsprechenden R�umlichkeiten nicht ausfindig machen; die Beschwerdef�hrerin bestreitet, von derartigen Schl�sseln und R�umen etwas zu wissen. Auch wenn die Untersuchung gegen die Beschwerdef�hrerin vorl�ufig abgeschlossen ist, kann keine Rede davon sein, dass die untersuchten Strafdelikte vollst�ndig gekl�rt sind.
5.4 Im Haftverl�ngerungsantrag, der dem angefochtenen Entscheid zugrunde liegt, wird die Kollusionsgefahr mit der Gefahr einer Kontaktaufnahme und Absprache mit dem fl�chtigen A.________ begr�ndet. Dabei handelt es sich um einen mutmasslichen Mitt�ter ihres Ehemanns. Es liegt auf der Hand, dass bei einer Festnahme von A.________ mit zus�tzlichen Erkenntnissen f�r die Strafuntersuchung gerechnet werden k�nnte. Der Beschwerdef�hrerin ist nicht zu folgen, wenn sie behauptet, dass das bisherige Beweisergebnis selbst bei seiner Verhaftung nicht mehr ersch�ttert w�rde. Zudem ergeben sich aus den abgefangenen Kassibern, welche sich die Eheleute �ber einen Verteidiger zukommen liessen, konkrete Indizien f�r Kollusionshandlungen zwischen ihr und diesem A.________. Es ist im �brigen weder dargetan noch ersichtlich, dass die Fahndung nach ihm eingestellt worden w�re. Der Umstand, dass die bisherigen Bem�hungen zu seiner Ergreifung nicht erfolgreich gewesen sind, bedeutet nicht, dass seine Verhaftung w�hrend des gegen die Beschwerdef�hrerin gerichteten Strafverfahrens nicht mehr wahrscheinlich ist.
5.5 Demzufolge besteht eine hinreichende Kollusionsgefahr. Bei diesem Ergebnis mag dahin gestellt bleiben, ob auch Fluchtgefahr gegeben w�re. Die Kollusionsgefahr d�rfte unter den gegebenen Umst�nden bis zur erstinstanzlichen Gerichtsverhandlung andauern, gegebenenfalls sogar dar�ber hinaus, sofern der Sachverhalt nach wie vor teilweise streitig sein sollte. Umso wichtiger wird es sein, dass die kantonalen Beh�rden das besondere Beschleunigungsgebot in Haftsachen weiterhin beachten und das Verfahren bef�rderlich durchf�hren und zum Abschluss bringen.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Die Voraussetzungen zur Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 152 OG sind erf�llt.
2.2 Rechtsanwalt Daniel Christe wird als amtlicher Rechtsvertreter bestellt und f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit einem Honorar von Fr. 1'500.-- entsch�digt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Bezirksamt Zofingen und dem Obergericht des Kantons Aargau, Pr�sidium der Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.