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Timestamp: 2016-10-28 06:47:07
Document Index: 289910770

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 108', 'Art. 66']

8C_848/2011 (15.02.2012)
8C_848/2011
Urteil vom 15. Februar 2012
Beschwerde gegen den Entscheid (Verf�gung) des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich
in den Entscheid (Verf�gung) des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. September 2011, womit das durch Beschwerde wegen Rechtsverz�gerung vom 3. August 2011 angehobene Verfahren nach Erlass der Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 16. August 2011 als gegenstandslos geworden abgeschrieben wurde,
in die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 16. November 2011, mit der S.________ beantragt: "1. Es sei festzustellen, dass die IV-Stelle das bundesgerichtliche Urteil 8C_508/2007 vom 16. Mai 2008 erst nach 39 Monaten umgesetzt (habe), insbesondere erst nachdem (er) am 3. August 2011 eine Rechtsverz�gerungsbeschwerde eingereicht hatte"; "2. Es sei festzustellen, dass das Sozialversicherungsgericht die offensichtlich begr�ndete Rechtsverz�gerungsbeschwerde in unangemessener Weise als gegenstandslos erkl�rt und abgeschrieben hat. Die diesbez�gliche Verf�gung vom 27. September 2011 sei deshalb aufzuheben"; "3. Es sei festzustellen, dass vorliegend geradezu von Rechtsverz�gerung in optima forma zu sprechen sei, was schon aus Gr�nden des �ffentlichen Interesses nicht einfach hingenommen werden k�nne"; "4. Es sei dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche Prozessf�hrung vor Bundesgericht zu gestatten",
dass das Bundesgericht seine Zust�ndigkeit bzw. die Zul�ssigkeit der bei ihm erhobenen Rechtsmittel von Amtes wegen pr�ft (Art. 29 Abs. 1 BGG),
dass der Antrag auf (dispositivm�ssige) Feststellung einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes wie bei jedem anderen Begehren auf Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten ein Feststellungsinteresse voraussetzt (vgl. Urteile 5D_117/2010 vom 21. Oktober 2010 und 5A_349/2009 vom 23. Juni 2009),
dass nach der Rechtsprechung auf das Erfordernis des aktuellen und praktischen Interesses, welches bei Gegenstandslosigkeit regelm�ssig wegf�llt, ausnahmsweise verzichtet wird, wenn sich die ger�gte Rechtsverletzung jederzeit wiederholen k�nnte, eine rechtzeitige gerichtliche �berpr�fung im Einzelfall kaum je m�glich w�re, die aufgeworfenen Fragen sich jederzeit unter gleichen oder �hnlichen Umst�nden wieder stellen k�nnen und an ihrer Beantwortung wegen ihrer grunds�tzlichen Bedeutung ein hinreichendes �ffentliches Interesse besteht (BGE 5D_117/2010 vom 21. Oktober 2010, 2C_899/2008 vom 18. Juni 2009 E. 1.2.2; Urteil 8C_760/2008 vom 30. April 2009 E. 4.1),
dass der Beschwerdef�hrer kein derartiges aktuelles und praktisches Interesse an der beantragten Feststellung der Rechtsverz�gerung im Sinne seiner Begehren geltend machen kann, nachdem die neue Verf�gung der IV-Stelle nunmehr ergangen ist und die Vorinstanz die Dauer zwischen dem Vorbescheid und dem Erlass der Verf�gung vom 16. August 2011 "als �berm�ssig lang" bezeichnet hat und die Beschwerdegegnerin ausdr�cklich darauf hingewiesen wurde, "dass sie in �hnlich gelagerten F�llen schneller �ber das Leistungsbegehren der versicherten Person zu entscheiden hat",
dass die im vorliegend relevanten Zusammenhang einzig ger�gte Unangemessenheit des vorinstanzlichen Entscheides keinen zul�ssigen Beschwerdegrund darstellt (vgl. Art. 95 ff. BGG),
dass es dem Beschwerdef�hrer somit neben dem erw�hnten schutzw�rdigen Interesse (Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG) �berdies am Erfordernis des besonderen Ber�hrtseins resp. der Beschwer (Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG) fehlt,
dass demnach die Beschwerde offensichtlich unzul�ssig ist, weshalb auf sie im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht eingetreten werden kann,
dass es sich bei den gegebenen Verh�ltnissen rechtfertigt, von der Erhebung von Gerichtskosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren ausnahmsweise abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG), womit das Begehren um unentgeltliche Prozessf�hrung gegenstandslos wird,
Luzern, 15. Februar 2012