Source: https://www.thaining.de/aktuelles/page/3/
Timestamp: 2020-01-29 02:24:58
Document Index: 68433120

Matched Legal Cases: ['Art. 3', '§ 5', '§ 2', '§ 6', 'Art. 8', 'Art. 102', '§ 34', '§62', '§ 34', '§ 13']

Auszug aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung Thaining vom 17.04.2019
30. April 2019. 2019
Hier finden Sie einen Auszug aus den einzelnen Tagesordnungspunkten aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 17.04.2019
Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienhauses auf FlNr. 191/14 der Gemarkung Thaining, Strassäckerweg 6, 86943 Thaining
Erlass einer Satzung zur 3. Änderung der Hundesteuersatzung
Die Hundesteuersätze wurden zuletzt mit Wirkung ab 1.1.2006 angepasst. Seitdem betragen die Steuersätze:
für den 2. Hund 60,00 €
für Jagd- und Weilerhunde 50% erster Hund
Satzung zur 3. Änderung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer
Aufgrund des Art. 3 Abs. 1 des kommunalen Abgabengesetzes (KAG) erlässt die Gemeinde Thaining folgende Satzung:
§ 5 erhält folgende neue Fassung:
Die Steuer beträgt für den 1. Hund 50 ,00 €
für jeden weiteren Hund 110,00 €
Hunde, für die eine Steuerbefreiung nach § 2 gewährt wird, sind bei der Berechnung der Anzahl der Hunde nicht anzusetzen. Hunde für die die Steuer nach § 6 ermäßigt wird gelten als erste Hunde.“
Mit der Rechnung soll dem Hundebesitzer zukünftig ein Lageplan mit den eingezeichneten Hundetoiletten ausgegeben werden.
Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung für die Festsetzung einer erweiterten Tempo 30-Zone im Bereich Mühlweg/Weiherweg
Nach einem Antrag von Einwohnern im Bereich Mühlweg legt die Verwaltung den Entwurf für eine angepasste verkehrsrechtliche Anordnung vor.
Der Entwurf für die neue und die Aufhebungen der alten Anordnung für eine Tempo 30-Zone wird zur Kenntnis gegeben.
Die verkehrsrechtlichen Anordnungen sollen entsprechend der Entwürfe erlassen werden. Es soll der gesamte Mühlweg mit in die Zone 30 aufgenommen werden.
Einziehung eines Teilstückes des öffentlichen Feld- und Waldwegs „Nr. 29 südl. Kopetanweg“, FlNr. 1136 der Gemarkung Thaining
Die (nichtausgebaute) Wegestrecke FlNr. 1136 der Gemarkung Thaining ist im Bestandsverzeichnis als Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldwegs „Nr. 29 südl. Kopetanweg“ eingetragen und gewidmet. Allerdings existiert dieser zum Teil in der Natur nicht. Damit hat die Teilstrecke (mit der FlNr. 1136 der Gem. Thaining) des öffentliche Feld- und Waldwegs „Nr. 29 südl. Kopetanweg“ auf einer Länge von ca. 136 m seine Verkehrsbedeutung verloren und könnte nach Art. 8 BayStrWG eingezogen werden (siehe rot markierte Teilstrecke im beigefügten Lageplan).
Die Absicht, einen Weg einzuziehen, ist grundsätzlich drei Monate bekannt zu machen.
Die Gemeinde beabsichtigt, eine Teilstrecke mit ca. 136 m des gewidmeten öffentlichen Feld- und Waldwegs „Nr. 29 südl. Kopetanweg“ (FlNr. 1136 der Gemarkung Thaining) einzuziehen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Einziehungsabsicht bekannt zu machen.
Der Zuschussantrag der Kriegsgräberfürsorge vom 27.02.2019 wird zur Kenntnis gegeben. Die Gemeinde Thaining hat im Vorjahr einen Zuschuss von 150,00 € gewährt.
Die Gemeinde Thaining gewährt dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge für das Jahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von 150,00 €.
Dorfboten Nr. 87 – Ausgabe April 2019 –
hier finden Sie die aktuelle Ausgabe des Dorfboten Nr. 87 – Ausgabe April 2019 –
10. April 2019. 2019
nachstehend erfahren Sie Informationen von den einzelnen Tagesordnungspunkten aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 27.03.2019
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses GR Ulrich Stechele trug die Niederschrift aus der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2018 vom 19.03.2019 vor. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt.
Dem Prüfungsbericht der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2018 wird zugestimmt.
Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2018
Im Verwaltungshaushalt wurde eine Überschreitung in sechs Fällen mit einer Summe von 30.489,62 € und im Vermögenshaushalt in vier Fällen mit einer Summe von 92.409,18 € festgestellt.
Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 werden nachträglich genehmigt.
Gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird die Jahresrechnung 2018 mit den in der Anlage ausgewiesenen Summen festgestellt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Die Entnahme aus der „Allgemeinen Rücklage“ erfolgte nicht.
Der Gemeinderat beschließt die Entlastung der Jahresrechnung 2018. Dadurch wird die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungsjahres 2018 gebilligt und die Haushaltsüberschreitungen genehmigt.
(Bgm. Leonhard Stork nahm wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Den Vorsitz übernahm 2. Bürgermeister Reinhold Seefelder.)
Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung 2019
Nach Beratung wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2019 dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt. Herr Schneider, Kämmerer der VG Reichling sowie der Vorsitzende erläuterten die wichtigsten Punkte des Haushaltsplanes.
Der Haushaltsplan der Gemeinde Thaining für das Haushaltsjahr 2019 wird
im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 2.059.220 €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf 2.653.959 € festgestellt.
und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 445.000 €
festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgestellt. Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) 330 v. H. Grundsteuer B 370 v. H. Gewerbesteuer 330 v. H. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 343.200 € festgesetzt.
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2019 werden genehmigt.
Billigung des Finanz- und Investitionsplanes 2018-2022 und des Stellenplanes 2019
Der Vorsitzende unterrichtete den Gemeinderat über die angedachten Investitionen im Rahmen des Finanz- und Investitionsplanes der Jahre 2018 bis 2022.
Anschließend wurde der Stellenplan für das Jahr 2019 besprochen.
Der Finanz- und Investitionsplan sowie der Stellenplan werden wie vorgetragen gebilligt.
Bauantrag zum Abriss eines Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Zweifamilienhauses und einer Doppelhaushälfte mit zwei Carports und Radlschuppen auf dem Grundstück FlNr. 964/1 der Gemarkung Thaining, Schwette 15, 86943 Thaining
Das Bauvorhaben beurteilt sich nach § 34 BauGB und ist zulässig, soweit es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.
Allerdings könnte eine faktische Baugrenze entlang der Straße „Riedweg“ als gegeben erachtet werden, wonach der dort geplante Carport als unzulässig erachtet werden könnte – sofern der Gemeinderat diese Auffassung vertreten würde. Um dies zu vermeiden, einigen sich Gemeinderat und Planungsbüro, dass der Carport mind. 1 m von der Straße eingerückt wird.
Für das Vorhaben werden 8 Stellplätze geplant; dies entspricht der gemeindlichen Stellplatzsatzung.
Dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Für den Carport soll entlang des Riedweges ein Abstand von mind. 1 m zur Straße eingehalten werden.
Bauantrag zum Abriss eines Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Doppelhauses mit zwei Carports auf dem Grundstück FlNr. 964/1 der Gemarkung Thaining, Schwette 15, 86943 Thaining
Für das Vorhaben werden 6 Stellplätze geplant; dies entspricht der gemeindlichen Stellplatzsatzung.
Erweiterung Kindergarten: Angebot für die Erstellung einer Bescheinigung für den vorbeugenden Brandschutz.
Der von Ingenieurbüro erstellte Nachweis für den Brandschutz muß durch einen Prüfsachverständigen nach BayBO §62 Abs. 3 Satz 3 geprüft werden. Dafür hat unser Planungsbüro 3 Honorarangebote von Prüfsachverständigen eingeholt.
Angebot 1: . Gesamtsumme: 5.985,00 € netto.
Position 1 Planung 3.885 €
Position 2 Bauausführung 2.100 €
Angebot 2: 4.650,00 netto
Das Angebot enthält nur die Pos. 1. Die Pos. 2 wird nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet.
Angebot 3: 7.062,00 netto
Position 1 Planung 3.531 €
Position 2 Bauausführung 3.531 €
Unser Planungsbüro empfiehlt nach Prüfung der Angebote das wirtschaftlich günstigste Angebot zu nehmen und den Auftrag an Angebot 1 zu vergeben.
Der Gemeinderat nimmt den Vorschlag an und vergibt den Auftrag nach dem vorliegenden Angebot 1
Bekanntgabe des Förderbescheides für die Erweiterung
Für die Erweiterung haben wir bei der Reg. v. Obb. einen Förderantrag gestellt und am 13.03.2019 den Förderbescheid erhalten. Er beinhaltet eine Gesamtfördersumme in Höhe von 1.042.000 €. Die im Förderantrag gerechnete Gesamtsumme der Maßnahme beträgt 1.556.972,57.
Die Förderung enthält 640.000 € FAG- Mittel, 90.000 € Zuweisungen vom Land Bayern und 312.000 € Bundesmittel.
Sobald der Genehmigungsbescheid vorliegt startet unser Planungsbüro mit der Ausführungsplanung und mit den Ausschreibungen für die Gewerke.
Angebot für die Bepflanzung der Ausgleichsfläche am Gewerbegebiet
Für die Bepflanzung der Ausgleichsfläche östlich vom Gewerbegebiet am Heßlaberg liegt ein Angebot der Fa. Hoy aus Dettenschwang vor. Das Angebot für 8 Bäume und 16 Sträucher beläuft sich mit Pflanzung, Düngung und Befestigung der Bäume auf 2.320,50 € incl. MwSt.
Der Pflanzplan ist mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Die Fläche wird mit einer heimischen Blühfläche angesät und im Hinblick auf den Insektenschutz gepflegt. Das heißt 2mal im Jahr gemäht und abgefahren.
Die Anpflanzung und Ansaat führt die Fa. Hoy in Zusammenarbeit mit unserem Bauhof aus.
Der Gemeinderat stimmt dem Angebot der Fa. Hoy vom 27.03.2019 zu und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten.
Hier können Sie dazu noch den Bericht vom Landsberger Tagblatt lesen.
13. März 2019. 2019
hier finden Sie einen Auszug aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.03.2019
Bauantrag zum Anbau an einen bestehenden Kindergarten auf FlNrn. 1193/1 und Bauantrag zum Umbau und Ausbau des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 48 und 48/3 (Obergasse 20)
Das Bauvorhaben beurteilt sich nach § 34 BauGB und ist zulässig, soweit es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Die Umgebungsbebauung entspricht einem Dorfgebiet (MD). Anhaltspunkte, die gegen ein Einfügen sprechen, sind nach Einschätzung der Verwaltung nicht ersichtlich. Für das Vorhaben werden 5 Stellplätze geplant; dies entspricht der gemeindlichen Stellplatzsatzung.
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Thaining Nord“ hinsichtlich GRZ und Baufenster für Garagen
Die Verwaltung hat einen Entwurf für einen Änderungsbebauungsplan gefertigt. Dieser wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Der Gemeinderat sieht bei dieser Änderung die Grundzüge der Planung nicht berührt. Aus diesem Grunde ist die Änderung im beschleunigten Verfahren nach
§ 13a BauGB möglich und zulässig.
Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung eines Plans zur Änderung des Bebauungsplanes. Der vorlegte Entwurf wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf auszulegen und die Behörden zu beteiligen. Mit den Antragstellern soll ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Kosten (in Höhe von 500 €) geschlossen werden.
Das Verfahren beginnt erst wenn der Antragssteller die Übernahme des Grenzabstandes durch den nördlichen Nachbarn vorlegt.
Antrag vom Schützenverein Grüne Au Thaining für einen weiteren Zuschuss zum Einbau von elektronischen Schießständen und Umbau Schützenheim
Nachdem wir in der Sitzung am 16.01.2018 dem Schützenverein einen Zuschuss in Höhe von 15.000 € für den Einbau der elektronischen Schießstände gewährt haben, liegt vom Schützenmeister Johann Meinendres ein Antrag für einen weiteren Zuschuss in Höhe von 7.000 € für den Umbau des Schützenheims vor. Der bisherige und noch geplante Umbau verursacht mehr Kosten als anfangs kalkuliert. Der Inhalt des Schreibens ist dem Gemeinderat bekannt.
Der Gemeinderat bewilligt dem Schützenverein Grüne Au Thaining einen weiteren Zuschuss in Höhe von 7.000 €.
Angebot für die Sanierung von Schachtabdeckungen im Straßenbereich
Für die Sanierung von abgesenkten Schachtabdeckungen im Fahrbahnbereich der Ortsstraßen liegen 2 Angebote von der Beck GmbH aus Bad Rappenau vor. Beim Einbau von 10 selbstnievellierenden Schachtabdeckungen inkl. Asphaltarbeiten und Adapterring entstehen Kosten pro Stück mit dem Deckel aus Gusseisen von 959,–€ netto. Mit dem Deckel aus Beton-Guss in Höhe von 989,– netto, bei Beauftragung bis 31.03.2019.
Der Gemeinderat stimmt dem Angebot für den Einbau von 10 Schachtabdeckungen mit dem Deckel aus Beton-Guss zum Einzelpreis von 989 € netto zu.
Planung eines Gehweges zum Gewerbegebiet; Sachstand
Nach einem Antrag von GR Lena Fischer und mehreren Anfragen von Seiten der Bürger aus Thaining hat ein Ortstermin mit dem kreiseigenen Tiefbau Herr Ried und Planer Max Lang vor Ort stattgefunden. Es liegen Kostenschätzungen für 3 Varianten vor.
Ausbau südlich LL 21: 125 m Entwässerung mit Sickerschächten: ca. 75.000 €
Ausbau südlich LL 21: 125 m Entwässerung mit Rigolen: ca. 85.000 €
Ausbau nördlich LL 21: 190 m Entwässerung über 2 m breiten Grünstreifen: ca. 46.000 €.
Für die nördliche Variante muss noch Grund erworben werden, ca. 750 m²
Der Gemeinderat stimmt für den Ausbau des Gehweges der Variante 3 und beauftragt den Vorsitzenden die weiteren Schritte einzuleiten (und die Grundstücksverhandungen zu führen). Mit dem Landratsamt soll abgeklärt werden, ob es eine Förderung im Zuge des Radwegeausbau gibt.
6. Februar 2019. 2019
Am 12. Januar 2019 sammelten mehrere Thaininger im zweiten Jahr in Folge für einen guten Zweck Christbäume ein. So traf man sich bei perfektem Winterwetter um 9 Uhr am Dorfplatz und startete mit zwei Teams zur Sammlung. Viele Thaininger nutzten die Chance, ihren Christbaum loszuwerden und obendrein noch etwas Gutes zu tun. So kamen insgesamt wieder vier volle Wägen zusammen, die anschließend gleich zu Hackschnitzel verarbeitet wurden. Als kleine Stärkung gab es im Dorfladen schließlich noch Leberkässemmeln. Insgesamt kamen dieses Jahr 908 Euro zusammen, die Gemeinde Thaining spendet ebenfalls noch 150 Euro. So freuen wir uns, dass wir Anfang Februar wieder eine stolze Spende von 1058 Euro an das Kinderhospiz Bad Grönenbach übergeben können. Hier kommt das Geld zu 100 Prozent da an, wo es wirklich gebraucht wird. Wir würden uns freuen, wenn wir im kommenden Jahr ebenfalls wieder so viele Bäume und Spenden entgegennehmen dürfen.
DANKE an dieser Stelle bei:
– Allen Helfern und Bulldogfahrern für das Sammeln der Bäume
– Fa. Bau Reize für das häckseln der Bäume
– Der Gemeinde und dem Dorfladen Team für die Brotzeit
– Den Austrägern der Flyer
– Allen Thainingern für ihre Spenden
Dorfboten – Ausgabe Dezember 2018 –
Hier finden Sie die Ausgabe vom Dorfboten Dezember 2018
Information Dorfladen Thaining