Source: http://he-druck.de/53061297a10d9d105/53061297a10dc9e37/index.html
Timestamp: 2018-12-10 18:46:42
Document Index: 185888779

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 312', '§ 5', '§ 7', '§ 38']

Allgemeine Geschäftsbedingungen HE-Druck Bühl
1.1. HE-Druck Bühl ist der Betreiber und Inhaber der Internetseite www.he-druck.de, auf der Dienstleistungen für Druckprodukte und gestalterische Arbeiten angeboten werden.
1.2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen HE-Druck Bühl und deren Kunden unterliegen ausschließlich unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Email, Fax, Brief).
1.3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen. Sollte durch Absprache, eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
1.4. Bei unseren externen Links handelt es sich um eine subjektive Auswahl von Verweisen auf andere Internetseiten. Für den Inhalt dieser Seiten sind die jeweiligen Betreiber / Verfasser selbst verantwortlich und haftbar. Von etwaigen illegalen, persönlichkeitsverletzenden, moralisch oder ethisch anstößigen Inhalten distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit. Bitte Informieren Sie uns, wenn wir auf ein solches Angebot linken sollten.
2.1 Die auf der Internetseiten www.he-druck.de präsentierten Produkte/Dienstleistungen stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Der Kunde ist an seinen Kaufantrag zwei Wochen ab dem Tag der Bestellung gebunden. Der Autrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Spediteur/Frachtführer/UPS/Post als angenommen. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den in den jeweils aktuellen Preislisten enthaltenen Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 16%, bzw. 7%.
3.1 Bei der Lieferung innerhalb und ausserhalb Deutschlands fallen Kosten an, welche in unseren Lieferbedingungen und im Bestellformular ausgewiesen werden.
3.2 Die Lieferfristen verlängern sich infolge der Einwirkung höherer Gewalt oder nicht ordnungsgemäßer Belieferung an HE-Druck Bühl durch ihre Zulieferer.
3.3. Alle Gegenstände, Drucke und sonstige Werke werden professionell und ordnungsgemäß verpackt und an einen Paketdienst übergeben, der dem Kunden die Lieferung zustellt. Sollte der Kunde auch beim dritten Besuch des Zustelldienstes nicht anwesend sein, fallen Mehrkosten durch nochmaliges Anfahren an, die der Kunde selbst zu tragen hat.
3.4 Transportschäden sind umgehend schriftlich an HE-Druck Bühl mitzuteilen.
3.5 Die Auslieferung durch den Lieferdienst erfolgt von Montag-Samstag (Feiertage ausgeschlossen).Es gelten ferner die aktuellen Zahlungs- und Lieferbedingungen, die stets auf dieser Internetseite ausgewiesen werden.
3.6 Wir bemühen uns um eine schnellstmögliche Auslieferung an die von Ihnen angegebene Adresse. Der Kunde ist zu einem Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn eine Auslieferung oder Übergabe des in Auftrag gegebenen Druckes nicht innerhalb von vier Wochen erfolgt ist.
3.7 Ist eine Lieferung nicht Zustellbar, hat der Kunde die Kosten für eine 2. Zustellung zu tragen
3.8 Bei Nachnahmesendungen gilt: Im Falle einer Verweigerung, wird dem Kunden der volle Betrag in Rechnung gestellt. Eine 2. Zustellung erfolgt erst nach Begleichung des offenen Betrages (wir verweisen hier ausdrücklich auf § 4.10).
§ 4 Gewährleistung/Rückgaberecht/Widerruf
4.1 Etwaige Mängel oder Beschädigungen sind unverzüglich, spätestens aber 5 Tage nach Wareneingang schriftlich geltend zu machen. Mängel, die auch nach sorgfältigster Prüfung nicht sofort entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung unter Unterbrechung einer etwaigen Be- oder Verarbeitung unseres gelieferten Produktes schriftlich mitzuteilen.
4.2 Bei äußerlich beschädigten Sendungen ist es erforderlich, ein bahn- oder postamtliches Protokoll oder eine Tatbestandsaufnahme des Spediteurs beizufügen. Der Besteller muß uns Gelegenheit geben, die beanstandete Ware zu besichtigen.
4.3 Bei Auftreten von Sachmängeln sind wir nach unserer Wahl berechtigt, die Mängel nachzubessern oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen.
4.4 Wird das uns zur Bearbeitung überlassene Bild oder Filmmaterial beschädigt oder zerstört, haften wir nur für den Ersatz des Materials oder die Nachbesserung, es sei denn, die Beschädigung wurde unsererseits vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Auf die Möglichkeit einer gesonderten Versicherung auf Kosten des Kunden besonders bei wertvollem Material wird nochmals hingewiesen.
4.5 Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn, sie wurden durch uns grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt.
4.6 Ausgeschlossen ist eine Haftung für Nachfolge- oder mittelbare Schäden.
4.7 Als zugesichert gelten nur solche Eigenschaften, die von uns ausdrücklich schriftlich zugesichert worden sind.
4.8 Die Gewährleistungspflicht erlischt, wenn die gelieferte Ware verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet wird. Wir haften nicht für Fremderzeugnisse, treten jedoch unsere Gewährleistungsansprüche gegen den Lieferer der Fremderzeugnisse an den Besteller ab. Für Farbveränderungen an Bildmaterial infolge äußerer Einflüsse leisten wir keinerlei Ersatz, es sei denn, wir hätten eine schriftliche Garantie für einen bestimmten Zeitraum ausdrücklich zugesichert.
4.9 HE-Druck Bühl übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Bilder. Bei den hier dargestellten Abbildungen sind geringfügige Abweichungen in der angegebenen Größe (Format), im Farbton gegenüber Mustern und in der Oberflächenqualität nicht völlig vermeidbar.
4.10 Gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind kein Widerrufsrecht. Aus diesem Grunde steht Ihnen bei der Bestellung von HE-Druck Bühl mit individuellem Aufdruck kein Widerrufsrecht zu, worauf hiermit ausdrücklich hingewiesen wird.
§ 5. Eigentumsvorbehalt- und Urheberrecht
5.1 Der Kunde versichert, daß er das Urheberrecht an uns zur Bearbeitung übergebenen Werken oder Reproduktionen besitzt. Er stellt uns hiermit von jeglicher Haftung aus der Verletzung eines etwaigen Urheberrechtes oder sonstigen Schutzrechtes frei. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits.
5.2 Mit der Eigentumsübertragung eines von uns gefertigten Werkstückes - Original- oder Vervielfältigungsstück - an den Kunden wird das Urheberrecht nicht übertragen, es verbleibt bei uns. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. An unseren Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Bildvorlagen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.
5.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von HE-Druck Bühl
6.1 Die Bezahlung erfolgt für Kunden aus Deutschland/Schweiz/Österreich per Kreditkarte, Vorauskasse oder Nachnahme. Die hierfür benötigten Angaben sind dem jeweils geltenden Online-Bestellformular zu entnehmen. Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen nur gegen Bezahlung mit Kreditkarte oder per Vorkasse. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist HE-Druck Bühl berechtigt Vorauskasse zu verlangen.
6.2 Der Besteller versichert für Bilder, Grafiken und Text erforderlichen Urheber- oder Nutzungsrechte bzw. sonstigen Schutzrechte an dem in Auftrag gegebenen Produkt innezuhaben. Er stellt HE-Druck Bühl von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
6.3 Alle Copyrights liegen bei HE-Druck Bühl, oder des jeweiligen Künstlers.
§ 7 Nutzungsrechte & Copyright
7.1 Alle Abbildungen, Logos & Texte auf dieser Seite und anderen Medien sind urheberrechtlich und kennzeichenrechtlich geschützt. Und dürfen nicht ohne Erlaubnis von HE-Druck Bühl kopiert, vervielfältigt, herunter geladen oder veröffentlicht werden.
8.1 Gerichtsstand ist, soweit gemäß § 38 ZPO vereinbar, Bühl/Baden, Deutschland.
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes auch bei der Lieferung an ausländische Besteller. Artikel 29 EGBGB bleibt unberührt.