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Timestamp: 2016-10-28 14:20:10
Document Index: 181923482

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 93']

8C_876/2010 (19.11.2010)
8C_876/2010
Convia Lebensversicherungs-Gesellschaft, Pilatusstrasse 23, 6003 Luzern.
Mit Entscheid vom 11. August 2010 hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau eine Beschwerde des M.________ gegen die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 25. November 2009 (betr. Zusprechung einer f�r die Zeit vom 1. M�rz 2005 bis 31. Juli 2006 befristeten ganzen Invalidenrente) teilweise gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und wies die Sache zu weiteren Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen und anschliessenden Neuverf�gung an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Verf�gung vom 25. November 2009 zu best�tigen; eventualiter sei eine "Rentenablehnung ab dem 1. August 2010 festzuhalten ..."; subeventualiter sei "eine volle Rente bis zum 31. Dezember 2006 zu befristen ..."; ferner sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die Vorinstanz hat die Sache unter Aufhebung der angefochtenen Verf�gung zu weiteren medizinischen Abkl�rungen (Einholung eines Obergutachtens) an die Beschwerdef�hrerin zur�ckgewiesen. Damit hat sie einen Zwischenentscheid im Sinne der Art. 90 ff. BGG gef�llt (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Da der selbstst�ndig er�ffnete Entscheid weder die Zust�ndigkeit noch ein Ausstandsbegehren betrifft, ist eine Beschwerde nur zul�ssig, wenn der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnte (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
Es ist nicht erkennbar und wird auch nicht geltend gemacht, dass der vorinstanzliche Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil f�r die Beschwerdef�hrerin bewirken w�rde. Insbesondere wird - da der angefochtene Entscheid keine materiell-rechtlichen Vorgaben enth�lt - die Versicherung durch ihn nicht gezwungen, einen ihres Erachtens rechtswidrigen neuen Entscheid zu erlassen (vgl. BGE 133 V 477 E. 5.2.4 S. 484 und Urteile 8C_593/2008 vom 4. August 2008 E. 3, 8C_362/2007 vom 16. Januar 2008 E. 2.2 sowie 8C_575/2008 vom 24. Juli 2008 E. 3). Das kantonale Gericht hat zudem keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen, welche f�r die Beschwerdef�hrerin in dem Sinne verbindlich w�ren, dass sie nach Vorliegen des Gutachtens von ihr nicht korrigiert werden k�nnten. Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist damit nicht erf�llt. Dies gilt praxisgem�ss selbst wenn die vorinstanzliche Feststellung, der rechtserhebliche Sachverhalt sei ungen�gend abgekl�rt, offensichtlich unrichtig w�re oder auf einer qualifiziert unrichtigen oder sogar willk�rlichen Beweisw�rdigung beruhte. Auch eine solche Rechtsverletzung (Art. 95 lit. a und Art. 97 Abs. 1 BGG) verm�chte dem Nachteil an sich unn�tiger Abkl�rungen nicht rechtlichen Charakter zu geben (Urteile 8C_778/2010 vom 18. Oktober 2010 E. 3, 8C_593/2008 vom 4. August 2008 E. 3, 9C_301/2007 vom 28. September 2007 E. 2.2, 8C_78/2008 vom 9. Juli 2008 E. 2 und 8C_575/2008 vom 24. Juli 2008 E. 3).
Eine Gutheissung der Beschwerde w�rde zwar - wie die beschwer- def�hrende IV-Stelle an sich zutreffend darlegt - einen sofortigen Endentscheid herbeif�hren; durch die Aufhebung kantonaler R�ckweisungsentscheide, mit denen einzig eine erg�nzende Sachverhaltsabkl�rung angeordnet wird, kann indessen nach st�ndiger Rechtsprechung kein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG erspart werden, zumal auch insoweit die selbstst�ndige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme darstellt, die restriktiv zu handhaben ist und die Parteien keiner Rechte verlustig gehen, da sie die mit dem Zwischenentscheid zusammenh�ngenden Fragen mit dem Endentscheid anfechten k�nnen (Urteile 8C_778/2010 vom 18. Oktober 2010 E. 4, 8C_593/2008 vom 4. August 2008 E. 4, 8C_742/2007 vom 4. April 2008 E. 3, 8C_222/2007 vom 5. Mai 2008 E. 3, 8C_222/2008 vom 13. Juni 2008 E. 3 und 8C_575/2008 vom 24. Juli 2008 E. 4; vgl. statt vieler nunmehr Urteil 8C_1038/2008 vom 20. April 2009 E. 2.2 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Convia Lebensversicherungs-Gesellschaft, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.