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Timestamp: 2016-10-26 15:26:35
Document Index: 138954995

Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 81']

5D_53/2016 (18.04.2016)
5D_53/2016 � � Urteil vom 18. April 2016
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 17. M�rz 2016 des Obergerichts des Kantons Solothurn (Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 17. M�rz 2016 des Obergerichts des Kantons Solothurn, das auf eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechts�ffnung an die Beschwerdegegnerin f�r Fr. 22'897.15, Fr. 2'500.-- und Fr. 3'025.60 (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist,
dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzul�ssig ist, soweit der Beschwerdef�hrer Antr�ge stellt und R�gen erhebt, die �ber den Gegenstand des obergerichtlichen Beschlusses vom 17. M�rz 2016 hinausgehen,
dass sodann in einer subsidi�ren Verfassungsbeschwerde die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Beschluss vom 17. M�rz 2016 erwog, der Beschwerdef�hrer gehe in keiner Weise auf die vorinstanzlichen Erw�gungen ein, wonach die Betreibungsforderung auf einem rechtskr�ftigen Urteil beruhe und der Beschwerdef�hrer keine zul�ssigen Einwendungen nach Art. 81 Abs. 1 SchKG erhebe, die Beschwerde sei vielmehr identisch mit der Stellungnahme zum Rechts�ffnungsbegehren, auf die Beschwerde sei mangels Begr�ndung nicht einzutreten, der materielle Bestand der Betreibungsforderung d�rfe im Rechts�ffnungsverfahren nicht �berpr�ft werden,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erw�gungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss des Obergerichts vom 17. M�rz 2016 verletzt sein sollen,