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Timestamp: 2016-10-21 16:49:28
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 46/02 (15.09.2003)
Pr�sidentin Leuzinger, Bundesrichter R�edi und Ferrari; Gerichtsschreiber Fessler
K.________, 1959, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Alex Hediger, Freie Strasse 82, 4051 Basel,
Der 1959 geborene K.________ war seit 8. April 1992 bei der Firma Q.________ AG als Bauarbeiter angestellt. In dieser Eigenschaft war er bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die gesundheitlichen und erwerblichen Folgen von Berufs- und Nichtberufsunf�llen sowie Berufskrankheiten versichert. Am 22. Januar 1999 verletzte sich K.________ bei der Arbeit am Kopf. Gem�ss Unfallmeldung UVG vom 25. Januar 1999 sowie telefonischer Auskunft der Firma vom 12. M�rz 1999 wurde er beim Steine Setzen von einem gefrorenen Erdklumpen, der von einem Raupenfahrzeug herunterfiel, am Hinterkopf getroffen. Dabei schlug er mit dem Kopf auf einem Stein auf. Die erstbehandelnden �rzte der Chirurgischen Klinik des Spitals X.________ stellten die Diagnose einer Commotio cerebri mit Rissquetschwunde frontal links sowie eine postkontusionelle Cephalea. In der Folge klagte K.________ �ber Kopfschmerzen, Schwindel, Schlafst�rungen, Reizbarkeit sowie Konzentrationsschw�che und Vergesslichkeit. Nach dem Scheitern eines ersten Arbeitsversuches am 15. April 1999 verrichtete K.________ ab 3. Mai 1999 Hilfsarbeiten im Magazin. Gem�ss Auskunft der Firma erbrachte er im Rahmen der vom Hausarzt Dr. med. U.________ ab 28. Juni 1999 attestierten Arbeitsf�higkeit von 50 % keine messbare Arbeitsleistung.
Vom 29. September bis 10. November 1999 hielt sich K.________ u.a. zwecks neurologischer/neuropsychologischer sowie psychosomatischer Abkl�rung und allf�lliger Therapie in der Rehabilitationsklinik Z.________ auf. Die behandelnden �rzte stellten u.a. die Diagnosen eines depressiven Syndroms mit Somatisierungstendenz sowie einer leichten bis mittelschweren neuropsychologischen St�rung bei Status nach milder traumatischer Hirnverletzung am 22. Januar 1999. Sie schlugen die Weiterf�hrung der psychotherapeutisch/psychiatrischen und der antidepressiven medikament�sen Behandlung vor (Bericht vom 22. November 1999). Ab 18. November 1999 unterzog sich K.________ einer ambulanten Psychotherapie.
Am 10. Dezember 1999 meldete sich K.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Im Rahmen der Abkl�rung der Anspruchsvoraussetzungen wurde er am 8. September 2000 vom Psychiater und Psychotherapeuten Dr. med. M.________ untersucht und begutachtet (Expertise vom 3. November 2000). Am 14. Mai 2001 sprach ihm die IV-Stelle Basel-Landschaft auf Grund einer gesundheitlich bedingten Erwerbsunf�higkeit von 80 % eine ab 1. Januar 2000 laufende ganze Invalidenrente zu.
Mit Verf�gung vom 27. Dezember 2000 teilte die SUVA K.________ den Abschluss des Falles sowie die Einstellung der Versicherungsleistungen auf Ende Dezember 2000 mit. Zur Begr�ndung f�hrte die Anstalt u.a. unter Hinweis auf das Gutachten des Dr. med. M.________ vom 3. November 2000 aus, es fehle am ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Ereignis vom 22. Januar 1999 und einem psychischen Gesundheitsschaden. Am 14. Februar 2001 erliess die SUVA einen in diesem Sinne lautenden Einspracheentscheid.
K.________ liess dagegen Beschwerde erheben und beantragen, in Aufhebung des Einspracheentscheides vom 14. Februar 2001 sei ihm ab 1. Januar 2001 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 80 % auszurichten und es sei ihm eine Integrit�tsentsch�digung von mindestens 25 % zu bezahlen. Nach Vernehmlassung der SUVA wies das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft (heute: Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht) mit Entscheid vom 7. November 2001 das Rechtsmittel ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ die im kantonalen Verfahren gestellten Rechtsbegehren (Zusprechung einer Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 80 % ab 1. Januar 2001 und einer Integrit�tsentsch�digung von mindestens 25 %) erneuern.
Die SUVA beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung keine Vernehmlassung einreicht.
Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Bereich der obligatorischen Unfallversicherung ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner nach Erlass des Einspracheentscheides (hier: 14. Februar 2001) eingetretene Rechts- und Sachverhalts�nderungen unber�cksichtigt zu bleiben haben, sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar (BGE 121 V 366 Erw. 1b, 116 V 248 Erw. 1a).
Das kantonale Gericht hat zum streitigen Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung (Invalidenrente, Integrit�tsentsch�digung) im Zusammenhang mit dem Unfall vom 22. Januar 1999 f�r die Zeit ab 1. Januar 2001 erwogen, auf Grund der umfassenden medizinischen Abkl�rungen seien heute keine organischen Unfallfolgen mehr gegeben. Die vom Neurologen der Rehabilitationsklinik Z.________ Dr. med. A.________ diagnostizierte mindestens milde traumatische Hirnverletzung widerspreche den vorangehenden Untersuchungen. CT und EEG h�tten keine Herdbefunde gegeben. Damit stimme die Beurteilung des Dr. med. M.________ �berein. Danach beruhe eine allf�llige Hirnfunktionsst�rung nicht auf einer psychoorganischen Grundlage, sondern sei im Zusammenhang mit der mittelschweren bis schweren Depression zu sehen. Im Weitern k�nnten die psychischen Beschwerden nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auf den Unfall vom 22. Januar 1999 zur�ckgef�hrt werden. Gem�ss Dr. med. M.________ stehe die heute vorliegende depressive Erkrankung h�chstens noch m�glicherweise mit dem Unfall in Zusammenhang. Auf diese fach�rztliche Aussage sei abzustellen. Sie stimme inhaltlich insbesondere �berein mit dem Bericht der Rehabilitationsklinik Z.________ vom 22. November 1999. Darin werde als Erstdiagnose ein depressives Syndrom, wahrscheinlich vom Schweregrad einer Major-Depression aufgef�hrt. Fehle es am nat�rlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und den geklagten Beschwerden, entfalle eine Leistungspflicht des Unfallversicherers, ohne dass die Ad�quanzfrage zu pr�fen w�re.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird vorgebracht, entgegen dem kantonalen Gericht sei der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen dem sch�digenden Unfallereignis und den immer noch vorhandenen gesundheitlichen St�rungen gegeben. Der Neurologe Dr. med. A.________ habe die Diagnose einer mindestens milden traumatischen Hirnverletzung gestellt. Aus seinen klaren Feststellungen in der Stellungnahme vom 10. Mai 2001 (u.a. zur Frage, ob eine substanzielle Hirnsch�digung biologisch-determiniert mit Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden k�nne oder nicht) ergebe sich, dass durchaus persistierende biologisch organisch-bedingte Endfunktionsst�rungen vorl�gen, die einen Einfluss auf die Arbeitsunf�higkeit h�tten. Im �brigen werde in beinahe s�mtlichen Arztberichten festgehalten, dass zumindest eine milde traumatische Hirnverletzung gegeben sei, die zu entsprechenden Funktionsausf�llen f�hre und sich negativ auf die Arbeitsf�higkeit auswirke. Ebenfalls zeigten die neuesten im Winter 2000/01 in einem Spital in Bosnien-Herzegowina durchgef�hrten neurologischen Untersuchungen, dass beim Versicherten nicht allein eine mittelgradig depressive somatische Episode vorliege. Vielmehr leide er heute immer noch an den nat�rlich und ad�quat kausalen Folgen des Unfalles vom 22. Januar 1999. Sinngem�ss k�nne zumindest nicht davon gesprochen werden, der rechtserhebliche Sachverhalt in Bezug auf die Frage, inwieweit heute organische Unfallfolgen best�nden, sei richtig und vollst�ndig festgestellt.
4.1 Der Versicherte erlitt am 22. Januar 2000 eine Commotio cerebri, als er, in knieender/geb�ckter Stellung von einem gefrorenen Erdklumpen am Hinterkopf getroffen, mit der Stirn links an einem Stein aufschlug. In der Folge klagte er �ber immer wieder starke Kopfschmerzen (Bericht Dr. med. U.________ vom 2. M�rz 1999) sowie Schmerzen im Bereich der Hals-Wirbels�ule, Schwindel, Schlafst�rungen, Reizbarkeit, Konzentrationsschw�che und Vergesslichkeit (Bericht Frau Dr. med. B.________ vom 7. April 1999). Sp�ter traten auch Schmerzen im Nacken- und Schulter- sowie im lumbalen R�ckenbereich auf (Berichte Rehabilitationsklinik Z.________ vom 22. November 1999 und Kreisarzt Dr. med. W.________ vom 3. April 2000 sowie Gutachten Dr. med. M.________ vom 3. November 2000).
Unter einer Commotio cerebri ist medizinisch eine traumatisch bedingte, reversible Sch�digung des Gehirns im Sinne einer Funktionsst�rung ohne morphologisch fassbares Substrat zu verstehen. Sie wird zu den leichten Sch�delhirntraumen gez�hlt (Pschyrembel, Klinisches W�rterbuch, 259. Aufl., S. 310). Im Weitern entsprechen die nach dem Unfall aufgetretenen Beschwerden teilweise dem bunten Symptomenkomplex, wie er h�ufig bei Sch�del-Hirntraumen zu beobachten ist (vgl. BGE 117 V 382 Erw. 4b). Die Befunde sind oft negativ, die festgestellten Funktionsausf�lle auch mittels apparativer Untersuchungsmethoden organisch nicht nachweisbar (BGE 117 V 363 Erw. 5d/aa und 379 Erw. 3e; vgl. auch Dilling/Mombour/Schmidt/Schulte-Markwort, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen [ICD-10 Kapitel V (F). Klinisch-diagnostische Leitlinien], 4. Aufl., S. 84 f.).
4.2 Im Lichte des Vorstehenden kann entgegen dem kantonalen Gericht der nat�rliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 22. Januar 1999 und den nach dem 31. Dezember 2000 (Zeitpunkt der verf�gten Leistungseinstellung) geklagten Beschwerden nicht ohne weiteres verneint werden. Ebenso l�sst sich auf Grund der Akten nicht rechtsgen�glich ausschliessen, dass der Versicherte ein Sch�del-Hirntrauma im unfallversicherungsrechtlichen Sinne erlitt. Diese Annahme muss nach der Rechtsprechung durch zuverl�ssige �rztliche Angaben gesichert sein (vgl. BGE 119 V 340 Erw. 2b/aa). Soweit Dr. med. M.________ sich in seinem Gutachten vom 3. November 2000 zur nat�rlichen Kausalit�tsfrage �ussert, ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass er im Rahmen der IV-Abkl�rung diesbez�glich keine Feststellungen zu treffen hatte.
Ob die nach dem 1. Januar 2001 geklagten Beschwerden nat�rlich kausale Folge des Unfalles vom 22. Januar 1999 sind, kann aus den nachstehenden Gr�nden offen bleiben.
5.1.1 Der Versicherte wurde vom 29. September bis 10. November 1999 station�r in der Rehabilitationsklinik Z.________ neurologisch, neuropsychologisch sowie psychosomatisch abgekl�rt. Die behandelnden Fach�rzte stellten u.a. die Diagnosen eines depressiven Syndroms, wahrscheinlich vom Schweregrad einer Major-Depression mit Somatisierungstendenz sowie eine leichte bis mittelschwere neuropsychologische St�rung bei Status nach milder traumatischer Hirnverletzung am 22. Januar 1999 und depressivem Syndrom. Im Bericht vom 22. November 1999 hielten sie u.a. fest, wegen der depressiven Verstimmung des Patienten habe w�hrend der Hospitalisation kein therapeutischer Zugang gefunden werden k�nnen. Im Rahmen der Depression bestehe eine erh�hte psychophysische Erm�dbarkeit mit tiefer Belastungstoleranz. Die neuropsychologische Funktionsst�rung mit Verlangsamung und erh�hter Erm�dbarkeit sei multikausal bedingt im Rahmen der chronischen Schmerzproblematik einerseits und der psychischen Befindlichkeit anderseits. Zur Zeit bestehe bereits auf Grund der psychiatrischen Diagnose keine verwertbare Arbeitsf�higkeit. Die begonnene psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung sei ambulant weiterzuf�hren.
Die Fachleute der Psychiatrischen Dienste Y.________, welche den Beschwerdef�hrer ab 18. November 1999 psychotherapeutisch behandelten, diagnostizierten im Bericht vom 10. Januar 2000 eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung sowie eine mittelgradige depressive Episode. Die gleiche Diagnose stellten sie in den Berichten vom 11. August und 23. Oktober 2000.
5.1.2 Die medizinischen Unterlagen dokumentieren eine Entwicklung, in welcher die zun�chst im Vordergrund stehenden gesundheitlichen Beeintr�chtigungen (buntes Beschwerdebild; vgl. Erw. 4.1) mit der Zeit gegen�ber der psychischen Problematik ganz in den Hintergrund traten und lediglich noch eine ganz untergeordnete Rolle spielten. Daran �ndern die Aussagen des Neurologen Dr. med. A.________ nichts. Danach k�nnen zwar persistierende, biologisch/organisch bedingte Endfunktionsst�rungen zu einem gewissen Teil bestehen. Dass sie wahrscheinlich oder sogar �berwiegend wahrscheinlich unfallbedingt sind, sagt Dr. med. A.________ nicht. Anderseits scheinen (auch) f�r ihn mit grosser Wahrscheinlichkeit die sicher erhebliche depressive Komponente und ihre Auswirkungen auf die vorliegenden neuropsychologischen Funktionsst�rungen im Vordergrund zu stehen (Stellungnahme vom 10. Mai 2000).
Dass die rein psychiatrische Diagnose des depressiven Syndroms ganz im Vordergrund steht, wird durch Dr. med. M.________ best�tigt. Danach besteht ein �eindr�ckliches depressives Zustandsbild�, eine mindestens mittelgradige depressive Episode, die in ihrer Intensit�t weit �ber eine mit dem Unfall vom 22. Januar 1999 im Zusammenhang stehende Anpassungsst�rung mit l�ngerer depressiver Reaktion hinausgeht (Gutachten vom 3. November 2000).
5.1.3 Waren somit die - teilweise zum typischen Beschwerdebild eines Sch�del-Hirntraumas geh�renden - gesundheitlichen Beeintr�chtigungen im Vergleich zur ausgepr�gten psychischen Problematik bis sp�testens Ende Dezember 2000 ganz in den Hintergrund getreten, hat die Ad�quanzpr�fung praxisgem�ss unter dem Gesichtspunkt einer psychischen Fehlentwicklung nach Unfall (BGE 115 V 133) zu erfolgen (BGE 123 V 99 Erw. 2a mit Hinweisen und RKUV 2002 Nr. U 465 S. 437; vgl. auch BGE 127 V 103 Erw. 5b/bb).
5.2.1 Die SUVA hat im Einspracheentscheid vom 14. Februar 2001 die Ad�quanzfrage nach Massgabe von BGE 115 V 133 gepr�ft. Ausgehend von einem allerh�chstens dem mittelschweren Bereich zuzuordnenden Unfall ist der Unfallversicherer zum Ergebnis gelangt, von den massgebenden Kriterien seien weder mehrere noch ein einziges in ausgepr�gter Weise gegeben (vgl. BGE 115 V 140 f. Erw. 6c/aa und bb). Der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 22. Januar 1999 und den Beschwerden des Versicherten sei daher zu verneinen.
Die Ad�quanzbeurteilung der SUVA im Einspracheentscheid vom 14. Februar 2001 wurde in der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Ebenfalls werden in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde keine Ausf�hrungen zu diesem Punkt gemacht.
5.2.2 Auf eine einl�ssliche Pr�fung der Ad�quanzfrage kann unter Verweisung auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen in Erw. 2b des Einspracheentscheides vom 14. Februar 2001 verzichtet werden. Der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 22. Januar 1999 und den psychischen St�rungen w�re selbst dann zu verneinen, wenn die Schmerzen in der Nacken/Schulter-Gegend als ausschliesslich unfallbedingt (HWS-Distorsion) anerkannt und eine Somatisierungstendenz nicht ber�cksichtigt w�rden. Unter dieser Annahme w�re zwar das Kriterium der Dauerschmerzen gegeben, was indessen nicht gen�gt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, dem Bundesamt f�r Sozialversicherung, der Assura Kranken- und Unfallversicherung und der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG zugestellt.