Source: http://edv-workshop.de/nav/news/trends015.htm
Timestamp: 2018-07-19 20:55:20
Document Index: 61037935

Matched Legal Cases: ['§ 45', 'BGH', '§ 20', '§ 100', '§ 130', '§ 130', '§ 129', '§ 129', 'Art. 97']

Das Urteil vom 27.02.2008 klärt einige und eröffnet neue Fragen. Wegen der Quellen-TKÜ und dem Kernbereichsschutz ist Kritik angebracht.
30.04.2008 Kraken-Bot
29.04.2008 unzulässige IP-Anfrage bei Bagatelldelikten
28.04.2008 Informations- und Wissensmanagement
26.04.2008 Science 'n' Fiktion
24.04.2008 DataMining: Auswertung von Daten
18.04.2008 autonome Systeme und Tiers (Anm. 10b)
17.04.2008 Onlinedurchsuchung vom BKA
16.04.2008 wider dem Tratsch
29.04.2008 Themenseite Ermittlungen neu gestaltet
27.04.2008 vom Aussterben bedroht
26.04.2008 fehlgeleitete E-Mails
25.04.2008 Anforderungen der BNA an den Einzelverbindungsnachweis
24.04.2008 open source ist gefährlich
22.04.2008 die wertvollsten Marken
21.04.2008 Allgemeinplätze für Verschwörungstheoretiker
20.04.2008 Überwachung und Datenspuren im Alltag
16.04.2008 Massenhacks. Injektion per Suchmaschine
30.04.2008 15 Jahre freie Software im Internet
29.04.2008 IP-Adressen und Geschäftsfelder
23.04.2008 "Generation Google" ohne Informationskompetenz
20.04.2008 neue Strafvorschriften gegen Terroristen geplant
16.04.2008 skandalöse Durchsuchungsbeschlüsse
Auch Deutschland hat eine eigene Internetgeschichte. Die Länderdomain .de wurde 1986 registriert und ihre erste Second Level Domain wurde für die Uni Dortmund eingetragen, die zunächst die Domänenverwaltung übernahm (4). Weitere Meilensteine nennt (5).
(1) Vor 15 Jahren: CERN gibt libwww frei, Heise online 30.04.2008
(5) Das waren die Roots: Wie das Internet nach Deutschland kam, Heise online 28.04.2006
(8) Flatrate, Deutsche Telekom ab 2000
29.04.2008: Der Cyberfahnder ist kein Freund von gewerbsmäßigen Produktpiraten und auch nicht vom Abmahnwahn, der sich gegen mehr oder weniger arglose Privatleute ohne Profitinteressen richtet, auch wenn der Gesetzgeber immer wieder neue Geschäftsfelder eröffnet.
Der private Anspruch auf Providerauskünfte tritt am 01.05.2008 in Kraft. Er verhindert viele Missbräuche der staatlichen Strafverfolgung aus der jüngeren Vergangenheit.
(1) LG Offenburg: Ermittlung von Tauschbörsennutzern durch Staatsanwaltschaft oder Polizei ist zulässig, Heise online 29.04.2008
(3) Keine Akteneinsicht bei Filesharing-Vorwürfen, Heise online 29.04.2008
Die Grundlagen des Ermittlungsrechts und seine Besonderheiten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der besonders schweren, der Organisierten und der Internetkriminalität als solche ( IT-Strafrecht, Phishing, Skimming, Bombenbauanleitungen, Angriffe auf die IT, Botnetze) werden in verschiedenen Aufsätzen (z.B. zur Onlinedurchsuchung) und Dokumentationen (z.B. über Eingriffsmaßnahmen) behandelt. Die Themenseite fasst die Schwerpunkte wegen der Ermittlungshandlungen und der begleitenden wirtschaftlichen Fragen zusammen ( Hawala).
(1) Neue Presse, Menschheit drohte Aussterben, NP 26.04.2008, S. 9
27.04.2008: Die Regierung von New South Wales (Westaustralien) hat das Bei-sich-Führen von leistungsfähigen Klasse-Drei und -Vier-Lasern verboten und diese Geräte als Waffen klassifiziert, weil es mehrere Versuche gegeben habe, mit ihnen auf fliegende Flugzeuge einzuwirken (1). Ministerpräsident Iemma meint, es könnte bereits fatale Konsequenzen haben, wenn ein Pilot nur für den Bruchteil einer Sekunde geblendet wird. Die Geräte hätten das Potential einen Massenmord zu verursachen. Lasermissbrauch sei ein feiger Akt, der im schlimmsten Fall grauenvolle Folgen nach sich ziehe.
(2) Kai Mielke, Verraten und verkauft? Fehlgeleitete E-Mail und Geheimhaltung, c't 10/2008
nach § 45e Abs. 2 TKG die Rechnungstellung vereinheitlicht (1). Der grundsätzlich unentgeltlich in Papierform zu erstellende Nachweis muss neben dem Kalenderdatum und der dem Teilnehmer zugeteilten Nummer ... auch die Zielnummer des Telekommunikationsvorgangs (enthalten). ... Bei der Nutzung von SMS- oder MMS-Diensten ist in der Regel die Zielnummer, die durch den Nutzer angewählt wird, auszuweisen.
Bei Internetverbindungen besteht für das genutzte Datenvolumen eine Nachweispflicht. (2)...
Beim Call-by-Call, der Betreiberauswahl im Einzelwahlverfahren, muss zur Transparenzsteigerung für den Verbraucher die genutzte Kennzahl im Einzelverbindungsnachweis angegeben werden. ...
OpenOfficeOrg, Firefox und Thunderbird sind die prominentesten Vertreter der Open Source. Sie haben Standards und kommerzielle Programme unter Druck gesetzt. Für Otto Normalanwender reichen sie nicht nur aus, sondern sind sie genau richtig, so dass sie in der Tat genauso gut wie kommerzielle Software sind.
Zwanzig Prozent der jugendlichen Nutzer gelten danach als digitale Dissidenten, die meinen, der Computer sei etwas für den Vater, aber nicht für die eigene Generation. Weitere 57 Prozent boykottieren das Internet zwar nicht, nutzen es aber auch nicht besonders.
(1) "Generation Google" leidet an Informationsmangel, tecchannel 23.04.2008
Tatsächlich fällt es im Zusammenhang mit der Kommunikationsflut nicht immer leicht, relevante Informationen zu finden. Das ist zunächst eine Frage danach, wie man sucht. Um an besondere und seltene Informationen zu gelangen, braucht man eine Suchstrategie, die besonders auf Wissen und Intuition, daneben auf technisches Verständnis und Fertigkeiten beim Einsatz von Suchmaschinen und anderen Informationsquellen aufbaut.
(1) Google ist die wertvollste Marke der Welt, tecchannel 21.04.2008
1. Google 86,0 Mrd. $
2. General Electric - GE 71,4 Mrd. $
3. Microsoft 70,9 Mrd. $
7. Apple 55,2 Mrd. $
10. Marlboro 37,3 Mrd. $
17. BMW 28,0 Mrd. $
28. Porsche 21,7 Mrd. $
27. SAP 21,7 Mrd. $
36. Mercedes 18,0 Mrd. $
51. BlackBerry 13,7 Mrd. $
90. Esprit
21.04.2008: Eine schöne Sammlung hat jetzt Gregor Honsel bei präsentiert (1). Mein Lieblingsspruch ist:
4. Wo kämen wir dann hin?
5. Das ist aber richtig so. [Ende des Textes]
6. Das wäre aus Gerechtigkeitsgründen unangemessen.
(1) Gregor Honsel, Die zehn besten Antworten auf VerschwörungstheorienDie zehn besten Antworten auf Verschwörungstheorien, Technology Review 21.04.2008
(2) BGH, Urteil vom 18.11.1999 - 1 StR 221/99, Rn 42
Die Onlinedurchsuchung wird in § 20k BKAG-E (S. 16) angesprochen und der Text ist eine Mischung aus § 100a StPO und den strengen Formulierungen aus dem Urteil des BVerfG zur Onlinedurchsuchung.
Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, Stand: 16.04.2008, netzpolitik.org
Von einem kriminellen Umfeld ernsthaft bedrohte Privatpersonen können zu ihrer Sicherung in den Zeugenschutz aufgenommen oder ihnen als Informanten Vertraulichkeit zugesagt werden. Das sind Ausnahmen und müssen solche bleiben, weil die Auskünfte von Informanten und anderen Vertrauenspersonen in aller Regel nur Zeugen vom Hörensagen in eine Hauptverhandlung eingeführt werden können. Sie sollen nicht vor schlichten unangenehmen Konfrontationen im Gerichtssaal und in der Öffentlichkeit bewahren, sondern nur vor schweren Nachteilen im privaten Umfeld.
20.04.2008: Hal Faber hat in seiner heutigen Kolumne interessante Fundstücke zusammen getragen, die Einblicke in die Überwachungsgesellschaft geben.
Das Bild links stammt aus einer Flash-Animation, in der "Paul" während eines normalen Arbeitstages begleitet wird (1). Sie zeigt, welche Datenspuren er dabei hinterlässt und welche Überwachungsmaßnahmen möglich sind.
Darüber hinaus berichtet ein Privatdetektiv von seiner Arbeit (2) und präsentieren amerikanische Firmen ihre Geräte zum Aufspüren von Überwachungstechnik (3).
(1) Johannes Widmer, PANOPTI.COM. Die schöne neue Welt der Überwachung, 2006
(2) Ulrich Schulte, "Wir nutzen Kameras, aber keine Wanzen", taz.de 17.04.2008
(3) SpyFinder von microvideox.com
20.04.2008: Der Bundesverfassungsschutz erhält kein neues Computersystem zur zentralen Erfassung von Extremisten (1). Laut sind am Jahresanfang 1.047.933 personenbezogene Eintragungen im Informationssystem gespeichert (gewesen), davon 598.611 Eintragungen (57,1 %) aufgrund von Sicherheitsüberprüfungen. (2) Das vorhandene System stammt noch aus den 70-er Jahren. Haben die da noch eine Babbage (3) konstruierte Differenzmaschine (4, 5)?
(2) Nachrichtendienstliches Informationssystem - NADIS
(4) Differenzmaschine
(5) Thorsten Küper, Ludwig II. Wiederauferstanden als Steampunkkönig im Cyberpunkuniversum… Telepolis 20.04.2008
Widerruf: Innenministerium weist Bericht über Nadis-Stopp zurück, Heise online 20.04.2008
20.04.2008: Vor Allem die Vorbereitung terroristischer Anschläge im Internet und die Ausbildung in terroristischen Lagern sollen nach den Vorstellungen des Bundesjustizministeriums verstärkt mit Strafe bedroht werden (1).
Das schrieb ich bereits im Zusammenhang mit den Strafvorschriften zur Volksverhetzung ( § 130 StGB) und zur Anleitung zu Straftaten ( § 130a Abs. 1 StGB) und das gilt im Endeffekt auch für die kriminellen ( § 129 StGB) und die terroristischen Vereinigungen ( § 129a StGB; Organisierte Kriminalität. Die Vereinigung). Wie schwer sich Strafverfolgung und Rechtsprechung gerade im Zusammenhang mit Unterstützungstaten tun, zeigen die Erfahrungen im Zusammenhang mit der "militanten gruppe". Im Wortsinne einfache Gesetze könnten helfen ( Das Handwerk des Gesetzgebers), nicht aber Vorschriften mit Absichts-Bestandteilen und verschiedenen Ausnahmen.
16.04.2008: Über skandalöse Durchsuchungsbeschlüsse und technisches Unwissen berichtet ganz investigativ Peter Mühlbauer in (1).
Es folgen noch ein paar wilde Einzelfälle, die Mühlbauer unter Berufung auf Anwaltsäußerungen anschneidet, bis er die Entrüstung eines Betroffenen referiert, dessen StREG-Entschädigung weit hinter den Anwaltsgebühren zurück blieb, die er zu zahlen hatte.
(1) Peter Mühlbauer, Wo beginnt die Rechtsbeugung? Telepolis 16.04.2008
Vom Staatsanwalt unterscheiden sich Richter durch ihr Nicht-Haftungs-Privileg (Richterprivileg, Art. 97 Abs. 1 Grundgesetz - GG) bei förmlichen Entscheidungen. Davon ist nicht jede richterliche Entscheidung betroffen und ihre falschen Entscheidungen können zu Schadenersatzansprüchen und zur Strafverfolgung führen.
16.04.2008: Im März meldete der Cyberfahnder, dass Massenhacks zur Plage geworden seien. berichtet jetzt über die dabei verwendete Infiltrationsmethode (1) und hat auch gleich einen neuen Fachbegriff bereit: Das Crawling.
22.04.2008: Über eine weitere Studie von Sophos über das erste Quartal 2008 berichtet :
Seiten Ø S.
Kilobyte Ø KB
938 3,5
68.096 254
März 210
670 3,2
53.749 256
Februar 265
626 2,4
64.709 244
Januar 310
841 2,7
87.184 281
Dezember 234
558 2,4
58.820 251
377 2,4
36.753 236
285 2,1
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29.350 214
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