Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/sgb_iii/96
Timestamp: 2017-02-24 10:53:26
Document Index: 24989917

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 446', '§ 96', '§ 101', '§ 7', '§ 419', '§ 95', '§ 97']

§ 96 SGB III, Erheblicher Arbeitsausfall | Gesetze auf anwalt24.de
§ 96 SGB III, Erheblicher Arbeitsausfall Inhaltsübersicht
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - Bundesrecht…§ 96 SGB III, Erheblicher Arbeitsausfall§ 97 SGB III, Betriebliche Voraussetzungen§ 98 SGB III, Persönliche Voraussetzungen§ 99 SGB III, Anzeige des Arbeitsausfalls§ 100 SGB III, Kurzarbeitergeld bei Arbeitskämpfen§ 101 SGB III, Saison-Kurzarbeitergeld§ 102 SGB III, Ergänzende Leistungen§ 103 SGB III, Kurzarbeitergeld für Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter§ 104 SGB III, Dauer§ 105 SGB III, Höhe§ 106 SGB III, Nettoentgeltdifferenz§ 107 SGB III, Anwendung anderer Vorschriften§ 108 SGB III, Verfügung über das Kurzarbeitergeld§ 109 SGB III, Verordnungsermächtigung§ 110 SGB III, Transfermaßnahmen§ 111 SGB III, Transferkurzarbeitergeld§ 111a SGB III, Förderung der beruflichen Weiterbildung bei Transferkurzarbeiter...§ 112 SGB III, Teilhabe am Arbeitsleben§ 113 SGB III, Leistungen zur Teilhabe§ 114 SGB III, Leistungsrahmen§ 115 SGB III, Leistungen…§ 446 SGB III, Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur ...
§ 96 SGB IIISozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -BundesrechtErster Unterabschnitt – Kurzarbeitergeld → Erster Titel – RegelvoraussetzungenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB IIIGliederungs-Nr.: 860-3Normtyp: GesetzNeugefasst durch G vom 20. 12. 2011 (BGBl I S. 2854).(1) 1Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn1.er auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht,2.er vorübergehend ist,3.er nicht vermeidbar ist und4.im jeweiligen Kalendermonat (Anspruchszeitraum) mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 Prozent ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist; der Entgeltausfall kann auch jeweils 100 Prozent des monatlichen Bruttoentgelts betragen.2Bei den Berechnungen nach Satz 1 Nummer 4 sind Auszubildende nicht mitzuzählen.(2) Ein Arbeitsausfall beruht auch auf wirtschaftlichen Gründen, wenn er durch eine Veränderung der betrieblichen Strukturen verursacht wird, die durch die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung bedingt ist.(3) 1Ein unabwendbares Ereignis liegt insbesondere vor, wenn ein Arbeitsausfall auf ungewöhnlichen, von dem üblichen Witterungsverlauf abweichenden Witterungsverhältnissen beruht. 2Ein unabwendbares Ereignis liegt auch vor, wenn ein Arbeitsausfall durch behördliche oder behördlich anerkannte Maßnahmen verursacht ist, die vom Arbeitgeber nicht zu vertreten sind.(4) 1Ein Arbeitsausfall ist nicht vermeidbar, wenn in einem Betrieb alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen wurden, um den Eintritt des Arbeitsausfalls zu verhindern. 2Als vermeidbar gilt insbesondere ein Arbeitsausfall, der1.überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht,2.durch die Gewährung von bezahltem Erholungsurlaub ganz oder teilweise verhindert werden kann, soweit vorrangige Urlaubswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Urlaubsgewährung nicht entgegenstehen, oder3.durch die Nutzung von im Betrieb zulässigen Arbeitszeitschwankungen ganz oder teilweise vermieden werden kann.3Die Auflösung eines Arbeitszeitguthabens kann von der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer nicht verlangt werden, soweit es1.vertraglich ausschließlich zur Überbrückung von Arbeitsausfällen außerhalb der Schlechtwetterzeit (§ 101 Absatz 1) bestimmt ist und den Umfang von 50 Stunden nicht übersteigt,2.ausschließlich für die in § 7c Absatz 1 des Vierten Buches genannten Zwecke bestimmt ist,3.zur Vermeidung der Inanspruchnahme von Saison-Kurzarbeitergeld angespart worden ist und den Umfang von 150 Stunden nicht übersteigt,4.den Umfang von 10 Prozent der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitszeit einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers übersteigt oder5.länger als ein Jahr unverändert bestanden hat.4In einem Betrieb, in dem eine Vereinbarung über Arbeitszeitschwankungen gilt, nach der mindestens 10 Prozent der ohne Mehrarbeit geschuldeten Jahresarbeitszeit je nach Arbeitsanfall eingesetzt werden, gilt ein Arbeitsausfall, der im Rahmen dieser Arbeitszeitschwankungen nicht mehr ausgeglichen werden kann, als nicht vermeidbar.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 419 SGB III, Sonderregelungen zu Kurzarbeitergeld, Qualifizierung und ArbeitslosengeldUrteileBSG, 04.07.2012 - B 11 AL 20/10 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Bemessungsentgelt beim Bezug von Transfer-KurzarbeitergeldBSG, 04.07.2012 - B 11 AL 9/11 R - Anspruch auf Arbeitslosengeld; Bemessungsentgelt beim Bezug von Transfer-KurzarbeitergeldRechtswörterbuchKurzarbeitKurzarbeitergeldSaison-Kurzarbeitergeld
§ 95 SGB III, Anspruch§ 97 SGB III, Betriebliche Voraussetzungen