Source: http://www.jurablogs.com/topic/gewahrsam
Timestamp: 2018-01-22 04:24:30
Document Index: 370277510

Matched Legal Cases: ['§ 70', 'Art.19', 'BGH', '§ 289', '§ 263', '§ 242']

GEWAHRSAM - JuraBlogs
… Schluss mit Großbestellungen: Die Polizei kam und nahm den Mann wegen Trunkenheit am Steuer in Gewahrsam. Auch die von ihm bestellten Hash Browns im Wert von 230 Dollar bekam der renitente Kunde nicht. Mit dem Führerschein war es das auch erst einmal. Die ganze Story darf der Mann dann nochmals im Detail dem Richter bei der Anhörung Ende November erzählen. Der Beitrag Mann bestellt im McDrive Hunderte Kartoffelröstis- Polizei greift ein erschien zuerst auf Justillon. …
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 267 Leser - November 20, 2017 7:19pm
… Über einen Einbrecher, der es sich in der Kuschelecke einer Kita gemütlich hat, berichtet die Polizei in Kassel: „Der heutige Montagmorgen wird den Erzieherinnen und Kindern der Kindertagesstätte an der Murhardstraße bestimmt in ganz besonderer Erinnerung bleiben. Gegen 8 Uhr trafen sie einen schlafenden Mann in der Kuschelecke des Kindergartens…
Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 108 Leser - April 4, 2017 4:28pm
…Extremistische Gewalttaten und Terrorbedrohung haben im Laufe des vergangenen Jahres die Bundesrepublik Deutschland erschüttert. Die Erkenntnisse der Polizeibehörden und die Strafverfolgungsstatistiken zeigen, dass der innere Friede und die innere Sicherheit nicht nur in der öffentlichen Wahrnehmung, sondern auch real heute mehr denn je gefährdet…
Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 36 Leser - March 20, 2017 10:47am
… Irrtum beeinflussten Entschließung Gewahrsam überträgt, während ein Diebstahl vorliegt, wenn die Täuschung lediglich dazu dienen soll, einen Gewahrsamsbruch zu ermöglichen oder wenigstens zu erleichtern. Nach ständiger Rechtsprechung sind unter den Diebstahl insbesondere Fälle gefasst, in denen der Gewahrsamsinhaber die Sache irrtumsbedingt zunächst…
strafrechtsblogger- 148 Leser - January 25, 2017 10:26am
Ingewahrsamnahme nach dem PolG – und die Frage des richtigen Rechtsmittels
…Die Vorschriften über die Rechtsbeschwerde im Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (§§ 70 ff. FamFG) finden auf Verfahren, in denen das Amtsgericht zur Beseitigung einer bevorstehenden oder bereits eingetretenen erheblichen Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung die…
Rechtslupe- 74 Leser - October 19, 2016 4:12am
Schmerzensgeld für “festgesetzte” Demonstranten
…Das Bundesverfassungsgericht hat einer Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung einer Schmerzensgeldklage stattgegeben und dabei ausdrücklich die Bedeutung des des Grundrechts auf Freiheit der Person gegenüber rechtswidrigen Maßnahmen der Polizei hervorgehoben. Anlass hierfür boten ihm rechtswidrige Ingewahrsamnahmen anläßlich einer Castor…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 80 Leser - August 11, 2016 4:34am
Gewahrsam statt Schottern
… Beschwerdeführer aus dem Gewahrsam entlassen. Gegen die amtsgerichtlichen Beschlüsse wandten sich die Beschwerdeführer jeweils mit der Beschwerde, die sie nach der Entlassung aus dem Polizeigewahrsam mit Feststellungsanträgen weiterverfolgten. Ihr Anspruch auf den gesetzlichen Richter sei verletzt, weil der Geschäftsverteilungsplan des Amtsgerichts…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 87 Leser - June 2, 2016 5:35am
BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen präventive Ingewahrsamnahmen
Hochzeitsnacht vor Heiligabend endet in Gewahrsamszelle
… sperrte ihren Mann aus dem Haus aus. Die Polizei musste erneut anrücken, konnte jedoch keine Schlichtung mehr bewirken. Die alkoholisierte Frau wurde daher zur Ausnüchterung in Gewahrsam genommen und verbrachte die Nacht in einer Zelle der Polizeiinspektion Neustadt bei Coburg. Möge das Weihnachtsfest das junge Ehepaar wieder zueinander geführt haben…
Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 203 Leser - December 26, 2015 9:24am
… Der Tankstellenangestellte, der der Dauer seiner Schicht verantwortlich für die Wechselgeldkasse ist, hat als Kassenverwalter Alleingewahrsam an dem in der Kasse befindlichen Bargeld1, so dass wegen eines von ihm zusammen mit einem Komplizen vorgetäuschten Überfalls insoweit – anders als hinsichtlich der durch die gleiche Tat erbeuteten Zigaretten…
Rechtslupein Strafrecht- 141 Leser - August 18, 2015 4:30am
Sitzblockade, Polizeigewahrsam – und die Überprüfung der Art und Weise des Vollzugs
… Das Gebot des effektiven Rechtsschutzes erfordert bei der nachträglichen Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Freiheitsentziehung auch die Überprüfung der Art und Weise des Gewahrsamsvollzugs. Abs. 4 GG enthält ein Grundrecht auf effektiven und möglichst lückenlosen Rechtsschutz gegen Akte der öffentlichen Gewalt1. Die in Art.19 Abs. 4 GG verbürgte…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 94 Leser - June 8, 2015 4:41am
Entwendung von Kraftstoff durch den Fahrer eines Transportunternehmens
… Kraftstoff wird von einer Tankkartengesellschaft, die ein eigenes Tankstellennetz betreibt, regelmäßig unter Eigentumsvorbehalt geliefert. Der Fahrer eines Lastkraftwagens, der im Eigentum eines Transportunternehmens steht, hat Alleingewahrsam am Inhalt des Kraftstofftanks, sofern die Route nicht zuvor festgelegt ist und ständig überwacht wird…
Rechtslupein Strafrecht- 50 Leser - May 30, 2014 4:06am
Diebstahl im Supermarkt: Ab wann macht man sich strafbar?
… Wann macht man sich wegen Diebstahl im Supermarkt strafbar? Bereits im Laden oder beim Verlassen des Geschäfts? Die Rechtsprechung sagt: Es kommt drauf an. The post Diebstahl im Supermarkt: Ab wann macht man sich strafbar? appeared first on ANWALTSKANZLEI DR. BÖTTNER…
RA Dr. Böttner- 12 Leser - September 12, 2013 8:12am
…Wann macht man sich wegen Diebstahl im Supermarkt strafbar? Bereits im Laden oder beim Verlassen des Geschäfts? Die Rechtsprechung sagt: Es kommt drauf an. Ähnliche Beiträge: Keine sukzessive Mittäterschaft nach Beendigung der Tat Der zeitliche Zusammenhang zwischen dem Diebstahl und der… Verjährung im Strafprozess bei Totschlag BGH: Der freiwillige Rücktritt vom Versuch Nicht geringe Mengen bei einer Cannabis-Plantage…
RA Dr. Böttner- 214 Leser - September 12, 2013 8:12am
…Die Teilnahme an einer Party kann ungeahnte Folgen haben, bis hin zu einem Todeskampf in einer dunklen Zelle ohne Toillette und Waschbecken. Am 21. April 2012 war ein junger Mann zusammen mit acht weiteren Verdächtigen bei einer Razzia auf einer Party in Gewahrsam genommen worden. Bei der Durchsuchung des Hauses fanden Mitarbeiter der US…
Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 119 Leser - July 31, 2013 7:34am
Der Wegnahmebegriff und seine Anwendung im Strafrecht BT
…. Tatbestand: Die Pfandkehr, § 289 StGB. Als letztes Delikt in unserem Streifzug soll noch kurz die Pfandkehr beleuchtet werden, die ebenfalls fordert, dass der Täter eine bestimmte Sache „wegnimmt“, und zwar als Eigentümer oder zumindest zugunsten desselben – bereits ein Fingerzeig, dass durch diesen Tatbestand abweichend zu den vorgenannten…
Juraexamen.infoin Strafrecht- 42 Leser - May 29, 2012 8:34am
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