Source: https://shop.ejets.at/_lccms_/_00053/AGB.htm
Timestamp: 2019-05-19 12:37:27
Document Index: 392636028

Matched Legal Cases: ['§2', '§4', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§5', '§6']

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(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der
Fa. Rainer Holzmann Zeichenbüro und Modellbau, Körösistrasse 172, A-8010 Graz
nachfolgend „Ejets“ genannt.
(2) Allen Lieferungen, Angeboten und Leistungen liegen ausschließlich der nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde.
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform.
Sie können auch mittels Telefax oder E-Mail übersandt werden.
Dies gilt auch für von Ejets erstellte Rechnungen. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn Ejets ihnen schriftlich oder firmenmäßig gefertigt zugestimmt hat.
(4) Ejets schließt Verträge nur mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahrvollendet haben, sowie mit juristischen Personen.
(5) Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen bzw. Verträge ist Rainer Holzmann Zeichenbüro und Modellbau Körösistrasse 172, 8010 Graz, AUSTRIA.
§2 BESTELLBEDINGUNGENUNDPREISE
(1) Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich weltweit möglich. Für Zollinformationen setzen Sie sich bitte mit den Zollbehörden Ihres Landes in Verbindung. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr eventueller Zollgebühren bzw. Einfuhrkosten verantwortlich.
(2) Sie bestellen in unserem Shop, indem Sie Artikel in den Warenkorb legen, Ihre Liefer- und Zahlungsdaten eingeben, auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und danach auf den Button "Bestellung absenden" klicken. Sonderbestellungen nehmen wir persönlich, per Post, per Fax, via E-Mail, via Internet oder auch telefonisch an. Bitte nennen Sie uns in der Bestellung die Artikel Nummer, die Artikelbezeichnung oder gewünschte Ausführung, die Bestellmenge, Ihren Namen, Ihre Anschrift (inkl. Telefonnummer, Emailadresse, Lieferanschrift).
(3) Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist Ejets berechtigt, sich von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; Ejets verpflichtet sich gleichzeitig, den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
(4) Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 20% zuzüglich Versandkosten bzw. Lieferkosten. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Bitte beachten Sie, dass Angebote im Ejets Online Shop jeweils befristet sein können. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
(5) Die Versandkosten sind abhängig vom Land in das geliefert werden soll.
Die aktuellen Versandbedingungen und Versandkosten finden Sie im WEB-Shop.
(6) Sonderbestellungen die im Kundenauftrag beschafft werden und Bestellmengen die über eine handelsübliche Menge hinausgehen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Im Falle einer Annahmeverweigerung werden 25% vom Gesamtverkaufspreis als Vertragsstrafe fällig.
(1) Alle im Online Shop aufgeführten Artikel werden freibleibend und unverbindlich angeboten.
(2) Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in der deutschen Sprache angeboten. Teilumfänge können auch in englischer Sprache verfügbar sein.
(3) Mündliche Auskünfte und Zusagen von Ejets, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar.
(4) Die Abbildung der Produkte kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe, etc.) abweichen. Die Abbildungen im Onlineshop, in Katalogen oder in Verbindung mit Anpreisungen auf sonstigen elektronischen Marktplätzen sind daher unverbindlich.
(5) Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button "Bestellung absenden" anklicken. Die Absendung Ihrer Bestellung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhalten Sie von uns alle Kundeninformationen, die Sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten. Der Vertrag zwischen Ejets und dem Kunden kommt mit der Annahme der Bestellung seitens Ejets durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auftragsbestätigung per elektronische Nachricht zustande. Ein Angebot des Bestellers kann Ejets innerhalb von 14 Tagen ab Zugang annehmen.
(6) Ejets behält sich vor, eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichtet Ejets den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich durch schriftliche oder elektronische Nachricht, ohne für deren Zugang zu haften.
§4 WIDERRUFUNDRÜCKSENDUNGEN
(1) Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Widerrufsbelehrung
(2) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Rainer Holzmann Zeichenbüro und Modellbau genannt als Ejets
Körösistrasse 172
E-Mail: team@ejets.at
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die Bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 200 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(3) Ein Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht für: Gebrauchte, geöffnete oder nicht original verpackte Artikel, und Teile die bereits gebaut, verbaut, und eingebaut wurden, Waren, die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten konfiguriert werden, sobald diese genutzt oder in Betrieb genommen werden, Batterien, Akkus, Kabel, Leuchtmittel, oder ähnliche Artikel, sowie Artikel bei denen ein natürlicher Verschleiß in der Sache begründet ist, soweit deren Versiegelung
oder Verpackung geöffnet wurde, Sonderbestellungen, z.B. speziell für den Kunden bestellte Artikel und Ersatzteile. Bücher, soweit die Schutzhülle geöffnet oder sie nicht versiegelt sind, Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist und Leistungen, die online (z.B. Daten zum Download) übermittelt worden sind. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
(4) Die Rückgabe muss in jedem Fall bei Ejets telefonisch oder per E-Mail angemeldet werden. Eine Begründung der Rückgabe ist nicht erforderlich. Jede Rücksendung seitens des Kunden hat versichert und freigemacht zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.
Rainer Holzmann Zeichenbüro und Modellbau
(5) Falls Sie den Artikel nicht in ein anderes Produkt aus dem Angebot von Ejets umtauschen möchten, erhalten Sie Ihr Geld innerhalb von 30 Tagen ab Eingang der Rücksendung zurückerstattet. Es wird darauf hingewiesen, dass sich Ejets ggf. eine Nutzungsgebühr für die durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten wird, bzw. der Kunde bei Rücksendungen ohne Produktverpackung ggf. Wertersatz zu leisten hat.
(6) Wird die Ware durch den Kunden oder eine ihm zuzurechnende Person schuldhaft zerstört, beschädigt oder durch Benutzung in ihrem Wert gemindert, so hat der Kunde Ejets den Wert der Ware oder der Wertminderung zu ersetzen. Ejets kann insoweit seine Ansprüche aus bereits gemachten Zahlungen des Kunden befriedigen.
(7) Etwaige Schadensersatzansprüche, die dem Kunden wegen der Zerstörung oder Beschädigung gegen einen Dritten, insbesondere gegen den für den Rücktransport eingeschalteten Unternehmer zustehen, tritt der Kunde mit der Bestellung an Ejets ab.
§5 LIEFERUNG/LIEFERFRISTENUNDTERMINE
(1) Wir sind bemüht, alle bestellten Artikel zu liefern, eine Lieferverpflichtung unsererseits besteht jedoch nicht. Fehllieferungen oder Lieferverzögerungen berechtigen nicht zu Schadenersatzansprüchen.
(2) Versandweg und -mittel sind ohne besondere Vereinbarung der freien Wahl von Ejets überlassen. Ejets ist zu Teillieferungen und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Erfolgt eine Teillieferung ohne den Besteller vorab über die Notwendigkeit zu informieren oder wird im Falle einer Teillieferung bereits mit der ersten Lieferung die Gesamtsumme erhoben, erhöhen sich für den Besteller die Liefergebühren nicht. Werden Teillieferungen durch den Besteller beauftragt erhöhen sich die Versandkosten gem. der Anzahl und Kosten notwendiger Lieferungen.
(3) Der Empfänger hat für die Möglichkeit der Zustellung der bei Ejets bestellten Waren zu sorgen. Sollte der Besteller eine Rücksendung der Waren durch sein Verschulden verursachen, so hat er die Versandkosten und sonstige etwaige Kosten zu tragen. Eine Lieferadresse, die nicht dem ständigen Wohnsitz des Bestellers entspricht ist möglich.
(4) Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart sind. Sie beginnen mit Zugang unserer Auftragsannahme bei unserem Kunden, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Die Angaben auf der Website und sonstigen Anpreisungen von Ejets stellen nur Richtwerte dar.
(5) Im Falle höherer Gewalt, sonstiger von Ejets nicht zu vertretender - auch vorübergehender - Unmöglichkeit oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung durch unsere Vorlieferanten sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder, falls ein Ende der Behinderung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
(6) Befindet sich Ejets im Verzug, ohne dass Absatz 5 Anwendung findet, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er nach Ablauf dieser Frist die Annahme der Lieferung oder Leistung ablehnt. Nach ergebnislosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt.
§6 ZAHLUNGSBEDINGUNGENUNDZAHLUNGSFRISTEN
(1) Die Artikel aus dem Online-Shop werden an Sie - soweit nicht gesondert vereinbart - grundsätzlich nach Vorkasse oder Zahlung via PayPal geliefert. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Es erfolgt keine Lieferung auf Rechnung.
(2) Die Lieferung per Vorkasse erfolgt innerhalb 1 - 14 Tage nach Zahlungseingang. Sollten keine anderen Lieferzeiten bzw. Verzögerungen online oder im Webshop angegeben sein. Die Vorauszahlung durch den Käufer hat, innerhalb 7 Tage nach dem Bestelleingang, spätestens innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist zu erfolgen. Sofern die ausstehende Zahlung nicht innerhalb dieser Frist auf dem von Ejets zur Zahlung benanntes Geldinstitut gutgeschrieben wurde, sind wir berechtigt die Auftragsannahme sowie sämtliche vertragliche Bindungen einseitig zu Widerrufen.
(3) Bei Sonderbestellungen bzw. Auftragsfertigung bei Ejets können abweichende Zahlungsbedingungen und Fristen zur Anwendung kommen. Diese werden ausdrücklich und in schriftlicher Form mit dem Kunden vereinbart.
(4) Bei Überschreitung von Zahlungsfristen stehen Ejets auch ohne Mahnung Fälligkeitszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz, mindestens jedoch 3% pro angefangenen Monat zu.
(6) Vor der vollständigen Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich Zinsen und etwaiger Kosten ist Ejets auch ohne Nachfristsetzung zu weiteren Lieferungen oder Leistungen aus laufenden Verträgen nicht verpflichtet.
(1) Ejets behält sich das uneingeschränkte Eigentum an der gelieferten Ware bis zum vollständigen Eingang aller ihm vom Käufer zustehenden Zahlungen vor. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist der Kunde zur sachgemäßen Lagerung verpflichtet und nicht berechtigt, die gelieferte Ware zu nutzen, zu verkaufen, zu verpfänden, oder sonst wie außerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsganges anderen zu überlassen.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.
(1) Sofort nach Erhalt ist die Ware auf Transportschäden zu überprüfen. Offenkundige Transportschäden sind dem Zusteller zu melden und uns am gleichen Tag schriftlich mitzuteilen (per Email, Brief unter Angabe der Lieferscheinnummer bzw. Paketnummer). Bei einem offensichtlich beschädigten Paket ist die Annahme zu verweigern bzw. das Paket einzusehen um etwaige Beschädigungen sofort festzustellen. Sollte eine beschädigte Ware angenommen werden trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung bzw. die Kosten der Neuzustellung eines gleichen Artikels.
(2) Das Transportrisiko bei unversicherten Sendungen obliegt dem Empfänger. Bei versicherten Sendungen (Paketen), auch bei versteckten, also nicht offenkundigen Beschädigungen kontaktieren Sie bitte Ejets zwecks Abwicklung des Schadens mit dem Frachtführer.
(3) Bei versicherten Sendungen haben Sie Anspruch auf Ersatz seitens der Versicherung des Frachtführers, nicht gegen uns. Wir versenden unsere Waren ausschließlich als versichertes Post-Paket oder mit DPD.
(1) Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben-und Schutzpflichten, Verschulden bei Vertragsschluss und außervertragliche Haftung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln seitens Ejets oder einem seiner gesetzlichen Vertreter verursacht worden ist.
(1) Der Kunde hat das Recht die Ware innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen an uns in der Originalverpackung zurückzusenden.
(2) Offenkundige Mängel und Fehllieferungen sind binnen 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich uns gegenüber geltend zu machen, wobei der Eingang des Schreibens bei uns zur Fristwahrung notwendig ist. Im Gewährleistungsfall kann der Besteller Nachbesserung beziehungsweise Austausch verlangen.
(3) Ansprüche wegen der Fehlerhaftigkeit der Ware kann der Besteller bei Ejets telefonisch oder per Mail geltend machen. Wird eine Nachbesserung durchgeführt, sendet der Käufer dem Verkäufer die Ware zu, dieser führt die Nachbesserung durch und stellt den nachgebesserten Gegenstand dem Besteller kostenlos wieder zur Verfügung.
(4) Ansprüche wegen Sachmängeln bestehen nicht, wenn der Mangel auf natürlichen Verschleiß oder unsachgemäße Behandlung des Kaufgegenstandes zurückzuführen ist.
(1) Ejets speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
(2) Ejets pflegt zum Zwecke der Kreditprüfung unter Berücksichtigung Ihrer schutzwürdigen Interessen entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einen Bonitätsaustausch mit Dienstleistern zum Zwecke des Kreditkartenclearings.
(3) Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer hier gespeicherten Daten.
(4) Ejets weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet können technisch in der Lage sein,
unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
(1) Gerichtsstand ist Graz, AUSTRIA. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Ejets und dem Kunden gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll im Rahmen der gesetzlichen zulässigen Möglichkeiten eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung treten.
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