Source: https://www.juraforum.de/lexikon/berufsausbildungsverhaeltnis
Timestamp: 2018-06-17 21:59:10
Document Index: 68207407

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 623', '§ 14', '§ 16']

ᐅ Berufsausbildung: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Berufsausbildung
Eine „Berufsausbildung“ ist eine Ausbildung in einem staatlich anerkannten Beruf, welche überwiegend im dualen System absolviert wird. Anders als ein Arbeitsverhältnis dient ein Berufsausbildungsverhältnis nicht dem Zweck des Geldverdienens (auch wenn die Auszubildenden eine Ausbildungsvergütung erhalten), sondern dem Erlernen eines bestimmten Berufes. Dieses „Erlernen“ kann sowohl in Form einer Lehre als auch in Form eines Studiums geschehen.
Des Weiteren besteht auch die Möglichkeit, in Vollzeit eine Berufsschule zu besuchen und dort die nötigen Kenntnisse zu erwerben. Dabei ist allerdings von Nachteil, dass jene Kenntnisse ausschließlich auf theoretischer Basis erlangt werden, während bei einer Ausbildung im dualen System dem Auszubildenden (früher: Lehrling) sowohl Theorie als auch Praxis des betreffenden Berufs vermittelt wird. Dies bedeutet, dass der Auszubildende neben seiner Tätigkeit im Betrieb regelmäßig am Berufsschulunterricht teilnehmen muss. Dieser kann sowohl ein- oder mehrmals wöchentlich oder als sogenannter „Blockunterricht“ stattfinden. Im zweiten Fall müssen die Auszubildenden für einen bestimmten Zeitraum täglich die Schule besuchen; die restlichen Wochen wird dafür gearbeitet.
Zu beachten ist, dass es sich bei der Berufsschule eine Pflichtschule handelt, die von allen Jugendlichen zu besuchen ist, die sich in einer Erstausbildung befinden. Diese Pflicht zum Besuch der Berufsschule hält solange an, so lange sich der Auszubildende in seinem Auszubildendenverhältnis befindet. Des Weiteren gilt diese Pflicht auch für jene Jugendliche, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und sich nach Abschluss der Vollzeitschulpflicht in einem Arbeitsverhältnis befinden. Dies bedeutet in der Praxis, wenn ein Jugendlicher nach neun Jahren Vollzeitschule lieber arbeiten als eine Ausbildung absolvieren möchte, kann er dies gerne tun – aber er steht dennoch in der Verpflichtung, zusätzlich die Berufsschule zu besuchen, bis er volljährig ist.
Die Ausbildung erfolgt überwiegend in Ausbildungsberufen, die im handwerklichen, landwirtschaftlichen, industriellen oder kaufmännischen Bereich einzuordnen sind. Ein Verzeichnis der anerkannten Ausbildungsberufe ist hier zu finden.
Eine berufliche Ausbildung ist je nach Berufswunsch mehrjährig und endet mit einer Prüfung, die vor der Industrie- und Handelskammer beziehungsweise Handwerkskammer abgelegt werden muss.
Der Ausbildungsvertrag wird zwischen dem Auszubildenden und dem Ausbildenden abgeschlossen und wird auch von diesen beiden Parteien unterschrieben. Sollte der Auszubildende noch nicht die Volljährigkeit erreicht haben, so ist der Vertrag zudem noch von dessen gesetzlichen Vertretern (in der Regel die Eltern) unterzeichnet werden.
Der Ausbildungsvertrag unterliegt keiner besonderen Formpflicht, kann also auch mündlich abgeschlossen werden. Dennoch ist es ratsam, einen solchen Vertrag in Schriftform aufzusetzen, da der Auszubildende gemäß § 11 Abs. 1 BBiG dazu verpflichtet ist, den relevanten Vertragsinhalt sofort nach Abschluss des Vertrages (spätestens aber vor Ausbildungsbeginn) schriftlich niederzulegen. Sollten hingegen nachträgliche Änderungen bezüglich des Ausbildungsvertrages vorgenommen werden, so ist dies ausschließlich in der Schriftform zu erledigen.
Gemäß § 11 Abs. 1 BBiG muss der Ausbildungsvertrag folgende Punkte beinhalten:
Hinweis auf etwaige Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen
Als oberstes Ziel ist das erfolgreiche Bestehen der Abschlussprüfung anzusehen. Damit der Auszubildende dies erreicht, seht der Ausbilder gemäß § 14 Abs. 1 BBiG in der Pflicht, ihm die für seinen Beruf erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse zu vermitteln, und zwar in dem dafür vorgesehenem Zeitraum. Der Ausbilder muss seinen Auszubildenden entweder selbst ausbilden, oder aber einen Ausbilder/eine Ausbilderin mit dieser Aufgabe betrauen.
Des Weiteren muss der Ausbilder die für die Berufsausbildung notwendigen Mittel, wie beispielsweise Werkzeug, kostenlos zur Verfügung stellen. Dasselbe gilt für Ausbildungsmittel, die für Zwischen- beziehungsweise Abschlussprüfungen benötigt werden.
Darüber hinaus steht der Ausbilder in der Pflicht, den Auszubildenden zum Besuch der Berufsschule sowie zum Führen seiner Berichtshefte anzuleiten. Auch muss er den Auszubildenden für den Besuch der Berufsschule, zu Prüfungen sowie zu sonstigen Ausbildungsmaßnahmen von der betrieblichen Arbeit freistellen.
Auch steht der Ausbilder in der sogenannten Vergütungspflicht. Dies bedeutet, dass er seinem Auszubildenden eine angemessene Ausbildungsvergütung zu zahlen hat. Bei dieser Ausbildungsvergütung ist zudem zu beachten, dass der Ausbilder gemäß 10 BBiG dazu verpflichtet ist, die Vergütung mit fortschreitender Berufsausbildung zu erhöhen. Dies muss mindestens im jährlichen Turnus erfolgen. Wird der Auszubildende unverschuldet krank, ist der Ausbilder zudem verpflichtet, die Ausbildungsvergütung für die Dauer von sechs Wochen weiterzuzahlen.
Neben diesen Pflichten steht der Ausbilder auch in der Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass der Auszubildende charakterlich gefördert sowie sittlich und körperlich nicht gefährdet wird. Diesbezüglich gilt zusätzlich noch die gesetzliche Regelung gemäß § 14 Abs. 2 BBiG: „Auszubildenden dürfen nur Aufgaben übertragen werden, die dem Ausbildungszweck dienen und ihren körperlichen Kräften angemessen sind“. Dies bedeutet, wenn ein Ausbilder nur Auszubildende einstellt mit der Hoffnung, durch sie billige „Mädchen für Alles“ erlangt zu haben, verstößt er gegen das Berufsbildungsgesetz und ist somit als Ausbilder nicht tragbar.
Doch auch Auszubildende haben Pflichten, welche gemäß § 13 BBiG geregelt werden:
Des Weiteren besteht für die Auszubildenden eine sogenannte „Erholungspflicht“, wonach der Auszubildende während seines Urlaubs sämtliche Tätigkeiten zu unterlassen hat, die dem Urlaubszweck, sprich: der Erholung, widersprechen.
Auch unterliegt er der Benachrichtigungspflicht, wonach er verpflichtet ist, bei Fernbleiben vom Ausbildungsplatz beziehungsweise der Berufsschule unverzüglich seinen Ausbilder darüber zu informieren und auch die vorliegenden Gründe für dieses Fernbleiben zu nennen. Sollte der Auszubildende krank werden, so hat spätestens am dritten Tag der Krankheit eine ärztliche Bescheinigung beim Ausbilder vorzuliegen.
Für Auszubildende gelten andere Regelungen als für „normale“ Arbeitnehmer:
In den ersten Monaten der Ausbildung, der sogenannten Probezeit, die zwischen mindestens einem und höchstens drei Monaten liegt, kann dem Auszubildenden jederzeit gekündigt werden. Hierbei ist weder die Einhaltung einer Kündigungsfrist noch eine Angabe von Gründen erforderlich.
Ist die Probezeit überstanden, gilt die sogenannte Vier-Wochen-Regelung: möchte der Auszubildende eine andere Berufsausbildung beginnen oder das Ausbildungsverhältnis so beenden, kann er dies mit einer vierwöchentlichen Frist tun.
Auszubildende können, ebenso wie ihre Ausbilder, ein bestehendes Ausbildungsverhältnis ohne Einhaltung einer bestimmten Kündigungsfrist beenden, sofern ein wichtiger Grund hierfür vorliegt. Einzige Voraussetzung hierfür ist, dass die Kündigung innerhalb von zwei Wochen schriftlich ausgesprochen werden muss, nachdem die dafür zutreffenden Gründe bekannt geworden sind. Im Gegensatz zu bestehenden Arbeitsverhältnissen mit Arbeitnehmern, die nicht unter die Rubrik „Auszubildende“ fallen, bestehen für Auszubildende also keine ordentlichen beziehungsweise fristgerechten Kündigungszeiten.
Eine einvernehmliche Beendigung des Ausbildungsverhältnisses zwischen Ausbilder und Auszubildenden ist allerdings jederzeit möglich, und zwar in Form eines Aufhebungsvertrages. Dieser ist gemäß § 623 BGB nur dann wirksam, wenn er in schriftlicher Form abgeschlossen wurde. Auch ist zu beachten, dass bei minderjährigen Auszubildenden die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter notwendig ist.
Ein Berufsausbildungsverhältnis ist als ein befristetes Vertragsverhältnis anzusehen und endet somit mit dem Datum, welches im Ausbildungsvertrag als Ablauf der Ausbildungszeit angegeben ist. Dabei ist es nicht von Bedeutung, zu welchem Zeitpunkt die Prüfungsergebnisse bekanntgegeben werden [BArbG, 13.03.2007, 9 AZR 494/06].
Sollte ein Auszubildender allerdings bereits vor diesem Datum seine Prüfung vor der zuständigen Kammer ablegen, so ist die Ausbildung mit dem Bestehen der Abschlussprüfung beendet. Der (ehemalige) Auszubildende erhält nach erfolgreicher Absolvierung seiner Berufsausbildung einen Gesellen- oder Facharbeiterbrief.
Sollte ein Auszubildender seine Abschlussprüfung nicht bestehen, so kann er das Ausbildungsverhältnis gemäß § 14 BBiG bis zum nächsten Prüfungstermin verlängern lassen. Dabei ist allerding zu beachten, dass eine Verlängerung des Ausbildungsverhältnisses nur um höchstens ein Jahr gestattet ist.
Neue Berufsausbildung mit Bildungsgutschein Elly1988 schrieb am 25.03.2017, 20:50 Uhr:
Hallöchen,folgender Sachverhalt. Frau X ist nach der Elternzeit arbeitslos. Von der Berufsberatung wird ihr mitgeteilt das sie sich entscheiden kann ob sie einige Weiterbildungen macht um bessere Chancen hat in ihrem alten (nicht direkt gelernten) Beruf zurückzukehren, da sie diesen seit 3 Jahren nicht mehr ausgeführt hat. Oder ob sie... » weiter lesen
Haftpflichtversicherung zahlt nicht xyzmann schrieb am 30.01.2017, 11:59 Uhr:
Sehr geehrte Damen und Herren,mal angenommen jemand würde angetrunken bei einem Bekannten einen teuren Gegenstand umgewerfen . Dabei ensteht ein Schaden. Der Bekannte gibt Bescheid, dass der Schaden über dem Wert des Gegenstandes liege. Man meldet den Schaden der Versicherung (Die Person war immer über ihren Vater versichert), doch die... » weiter lesen
Eltern während des Studiums nach 2 Ausbildungen noch Unterhaltspflichtig? Chikil schrieb am 24.11.2016, 21:26 Uhr:
Hallo!Dies ist mein erster Beitrag in diesem Forum, wenn ich etwas falsch gemacht habe, oder (fiktive) Angaben fehlen, sagt mir Bescheid, ich werde mich dann bemühen.Folgender fiktiver Fall:--------------------------------Die Frage ist, ob die Eltern dem Sohn noch unterhaltspflichtig sind.Sagen wir der Sohn hat folgenden... » weiter lesen
Schulische Ausbildung kein Bafög keine Sozialhilfe Kinderpfleger schrieb am 21.08.2015, 10:51 Uhr:
Hallo Liebe Community,Folgende Situation,M ist 33 jahre Alt und hat am 1 August eine Schulische Ausbildung als Kinderpfleger angefangen.M sein Bafög Antrag wurde Abgelehnt mit der Begründung das M mit 33 Jahren zu Alt ist.Muss M nun meine Ausbildung abbrechen?Das Job Center hat M einen Einstellungsbescheid zukommen lassen das ab... » weiter lesen
August? BAFöG, Hartz IV oder Nichts? Solus schrieb am 06.06.2015, 13:14 Uhr:
Guten Tag,wie sieht es aus, wenn ein Schüler bis Juli BAFöG für die schulische Ausbildung bekommt und ab September eine Lehre beginnt. Was bekommt der Schüler im August, wenn beide Elternteile Hartz IV beziehen?GrußSolus » weiter lesen
Arbeiten mit Menschen ohne entsprechende Berufsausbildung! Flowero schrieb am 16.06.2013, 16:08 Uhr:
Ich bin Pädagogin und habe viele Jahre, mit vielen Hindernissen, mein Studium absolviert. In den vergangenen Jahren im Job als Honoarangestellte, habe ich zu meinem Entsetzen feststellen müssen, dass viele Festangestellte/Honorarkräfte beim Jugendamt oder freien Trägern gar keine Berufsausbildung mitbringen (sie sind Tischler,... » weiter lesen
Schulpflicht: Berufsausbildung? falke93 schrieb am 01.11.2012, 15:27 Uhr:
Also schulpflichtig ist man ja, wenn man vor dem 21. Lebensjahr eine Berufsausbildung angefangen hat. Dann ist man bis zu derem Abschluss berufsschulpflichtig.Nun meine Frage: Ein volljähriger Schüler nahm zum Schuljahr 2012/2013 den Besuch eines Berufskollegs in einem Vollzeit-Bildungsgang, der unteranderem am Ende zum Berufsabschluss... » weiter lesen
Berufsausbildung vor dem Jura Studium Pille schrieb am 03.07.2004, 19:52 Uhr:
Ich bin gerade am überlegen was ich tun soll. Ich möchte auf jeden Fall einmal Jura studieren. Einerseits könnte ich das gleich tun, auf anderen Seite habe ich jedoch eine Berufsausbildung sicher (zum Industriekaufmann). Eigentlich hatte ich vor, erst diese Ausbildung abzuschließen und danach Jura oder Wirtschaftsrecht zu studieren.... » weiter lesen
Immer wieder stellt sich in der Beratungspraxis die Frage, wie lange müssen Eltern für ihre volljährigen Kinder in der Ausbildung Unterhalt zahlen. Endet die Unterhaltszahlung schon nach der Schulausbildung oder nach der Berufsausbildung? Oder kann nach der Berufsausbildung noch ein Studium angeschlossen werden? Oder kann das Studium auch gewechselt werden? Diese unterschiedlichen Fragenstellungen lassen selbstverständlich auch... » weiter lesen
Während der Elternzeit gibt es keine Waisenrente
02.06.2017 | Familie & Erben
Kassel (jur). Während einer Elternzeit besteht kein Anspruch auf Waisen- oder Halbwaisenrente. Das hat am Donnerstag, 1. Juni 2017, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel klargestellt (Az.: B 5 R 2/16 R). Eine gegenteilige Rechtsprechung zum früheren Erziehungsurlaub sei heute nicht mehr anwendbarEs wies damit eine junge Frau aus Niedersachsen ab. 2010 war ihr Vater gestorben. Daher bezog sie eine Halbwaisenrente in Höhe von 1.011 Euro... » weiter lesen
Kindergeld bei dualem Studium nur unter erschwerten Bedingungen
München (jur). Verlangt ein duales Studium neben dem Abschluss einer Berufsausbildung auch eine anschließende Berufstätigkeit, gibt es nur unter erschwerten Bedingungen Kindergeld. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 1. Juni 2016, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: III R 14/15).Befinden sich erwachsene, 18 bis 25 Jahre alte Kinder noch in ihrer ersten Berufsausbildung, können die Eltern nach den... » weiter lesen
Berufsausbildung Urteile und Entscheidungen
Der Wunsch einer Mutter von vier Kindern, in nicht zu weit fortgeschrittenem Alter einen Beruf zu erlernen, um durch eigene Berufstätigkeit zur Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage der Familie beitragen zu können, ist angemessen. Während der ausbildungsbedingten Abwesenheit der Mutter kann Tagespflege zum Wohl der Kinder...
» NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 15.01.2003, 4 ME 335/02
1. Vereinbaren Auszubildender und ausbildender Arbeitgeber, dass an den Auszubildenden keine Ausbildungsvergütung gezahlt werden soll, führt das nicht zur Nichtigkeit des Ausbildungsverhältnisses. 2. In einem solchen Fall kann die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) die Erstattungsleistungen für...
» HESSISCHES-LAG, 27.11.2006, 16 Sa 725/06
Leitsätze: 1. Der Schadensersatzanspruch nach § 16 BBiG setzt nur voraus, daß das Berufsausbildungsverhältnis nach Ablauf der Probezeit durch einen Umstand, den der andere Teil zu vertreten hat, vorzeitig beendet wird. Die tatsächliche Beendigung, zB durch Ausscheiden unter Vertragsbruch, genügt. Eine wirksame Kündigung kann nicht...
» BAG, 17.08.2000, 8 AZR 578/99
Sicherheitsfrage 6 + F.ün f =
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Mit dem Begriff Duales System bezeichnet man im Bereich der Abfallwirtschaft das Duale System Deutschland, im Bereich der Berufsausbildung das Duale Berufsausbildungssystem, im Bereich des Rundfunks das Duale Rundfunksystem, in der...
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