Source: https://www.westmecklenburg-schwerin.de/de/planungsverband/struktur/
Timestamp: 2019-06-25 07:23:26
Document Index: 179608811

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 20', '§ 12', '§ 14', '§ 22', '§ 21', '§ 16']

Struktur des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg - Regionaler Planungsverband Westmecklenburg
DefinitionMitgliederStrukturAufgabenNetzwerkpartnerArchiv
Organisationsstruktur des RPV WM
Struktur RPV WM
Die Verbandsorgane des Planungsverbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorstand (§ 4 Abs. 1 Satzung RPV WM), deren Arbeit durch ständige oder zeitweilige Arbeitsgruppen unterstützt wird (§§ 20 – 22 Geschäftsordnung RPV WM).
Die Aufgaben der Geschäftsführung obliegen dem Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg (untere Landesplanungsbehörde) mit dem Dezernat Regionalplanung.
Weitere Informationen zu den einzelnen Gremien sind den folgenden Klapptexten zu entnehmen.
Die Verbandsversammlung beschließt über wichtige Angelegenheiten, wie z. B. die Aufstellung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms oder die Grundzüge der Planungsarbeit. Sie tagt in der Regel zwei Mal pro Jahr.
Mit Wirkung vom 04. September 2011 gehören gemäß § 12 Abs. 2 LPlG
M-V dem Regionalen Planungsverband Westmecklenburg
der Landkreis Ludwigslust-Parchim,
der Landkreis Nordwestmecklenburg,
die Hansestadt Wismar,
die Stadt Parchim,
die Stadt Ludwigslust,
die Stadt Hagenow und
an. Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes besteht gemäß § 14 Abs. 2 LPlG M-V aus den Landräten der Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg, der Oberbürgermeisterin der kreisfreien Stadt Schwerin, dem Bürgermeister der großen kreisangehörigen Stadt Wismar, den Bürgermeistern der Mittelzentren Westmecklenburgs sowie aus weiteren Vertretern. Die weiteren Verbandsvertreter werden von den Kreistagen bzw. Stadtvertretungen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl für die Dauer der kommunalen Wahlperiode gewählt. Die sich am 17. September 2014 konstituierende Verbandsversammlung besteht aus den folgenden 48 Verbandsvertretern:
Stefan Sternberg (Landrat)
Heiko Böhringer
Wolfgang Bohnstedt
Johannes Möller-Titel
Kerstin Weiss (Landrätin)
Karl-Heinz Griem
Iris Brincker
Dietmar Hocke
Dr. Rico Badenschier (Oberbürgermeister)
Mathias Krempin
Thomas Beyer (Bürgermeister)
Dr. Eberhardt Blei
Dirk Flörke (Bürgermeister)
Reinhard Mach (Bürgermeister)
Holger Friel
Thomas Möller (Bürgermeister)
Lars Prahler (Bürgermeister)
Gerrit Uhle
Der Vorstand des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg wird in der Regel alle zwei Monate einberufen. Er bereitet die Beschlüsse der Verbandsversammlung vor und führt diese aus.
Der Vorstand des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg besteht aus 12 Mitgliedern: den Landräten der Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg, der Oberbürgermeisterin der kreisfreien Stadt Schwerin und dem Bürgermeister der großen kreisangehörigen Stadt Wismar sowie zwei von vier Bürgermeistern der Mittelzentren Parchim, Ludwigslust, Hagenow und Grevesmühlen. Zudem werden aus der Mitte der Verbandsversammlung 6 weitere Vorstandsmitglieder gewählt.
Der von der 59. Verbandsversammlung am 05. November 2018 gewählte Verbandsvorsitzende, Herr Bürgermeister Thomas Beyer (Hansestadt Wismar) ist zugleich Vorsitzender des Vorstandes. Seine erste Stellvertreterin ist die Lanrätin des Landkreises Nordwestmecklenburg Kerstin Weiss.
Aktuelle Zusammensetzung des Verbandsvorstandes:
Bürgermeister Thomas Beyer (Vorsitzender) (Hansestadt Wismar)
Landrätin Kerstin Weiss (1. Stellv.) (Landkreis NWM)
Landrat Stefan Sternberg (2. Stellv) (Landkreis LUP)
Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier (Landeshauptstadt Schwerin)
Bürgermeister Thomas Möller
(Mittelzentrum Hagenow)
Bürgermeister Lars Prahler (Mittelzentrum Grevesmühlen)
Bürgermeister Reinhard Mach (Mittelzentrum Ludwigslust)
Bürgermeister Dirk Flörke (Mittelzentrum Parchim)
Dr. Eberhardt Blei (Hansestadt Wismar)
Tom Brüggert (Hansestadt Wismar)
Andreas Thiele (Landeshauptstadt Schwerin)
Prof. Dr. Erhard Huzel (Landkreis NWM)
Der Verbandsvorstand kann eine ständige Arbeitsgruppe des Vorstandes (AG Vorstand) sowie für fachlich begrenzte Planungsaufgaben weitere Facharbeitsgruppen bilden (§ 22 Geschäftsordnung RPV WM).
Die Arbeit der AG Vorstand ist nach § 21 Geschäftsordnung RPV WM wie folgt geregelt:
(1) Jedes Verbandsmitglied entsendet einen fachlich kompetenten Vertreter
in die AG Vorstand.
(2) Die AG Vorstand unterstützt und berät den Vorstand und die
Geschäftsstelle bei der Erledigung ihrer Aufgaben gemäß § 16 der
Verbandssatzung. Dazu können die Mitglieder der AG Vorstand
Empfehlungen abgeben. Sie unterstützen durch Information und Beratung
die Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen dem Vorstand, den
Mitgliedern der Verbandsversammlung und der Geschäftsstelle des
Regionalen Planungsverbandes.
(3) Weitergehende Regelungen zur Arbeit der AG Vorstand legt der Vorstand
per Beschluss fest.
(4) Sitzungen der AG Vorstand sind nicht öffentlich.
Mitglieder der AG Vorstand:
Landeshauptstadt Schwerin Frau Brau
Hansestadt Wismar Herr Spieß
Landkreis LUP Herr Obst
Landkreis NWM Herr Boje
Mittelzentrum Parchim Herr Schmidt
Mittelzentrum Ludwigslust Herr Schiefele
Mittelzentrum Grevesmühlen Herr Janke
Mittelzentrum Hagenow Herr Wiese
Je nach Bedarf werden für fachlich oder räumlich begrenzte Planungsaufgaben weitere Arbeitsgruppen gebildet. Gegenwärtig bestehen folgende Arbeitsgruppen:
Arbeitsgruppe Verkehr:
Die AG Verkehr konstituierte sich im Juni 2001 aus den fachlich zuständigen Vertretern der damals fünf Gebietskörperschaften der Planungsregion sowie des Amtes für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg. Unter Mitwirkung der IHK zu Schwerin wurde durch die Arbeitsgruppe ein Verkehrskonzept für die Planungsregion erarbeitet. Darin sind Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Erreichbarkeit Westmecklenburgs und seiner inneren Verkehrserschließung definiert. Auf dieser konzeptionellen Grundlage sollten Bund und Land sowie die kommunalen Gebietskörperschaften der Region in die Verantwortung genommen werden, den erforderlichen Neubau und Ausbau der Verkehrswege sowie die notwendigen verkehrsorganisatorischen Maßnahmen vorzubereiten und zügig zu realisieren. Gegenwärtig wird durch die AG Verkehr die Erarbeitung eines Regionalen Nahverkehrplanes für Westmecklenburg koordiniert.
Arbeitsgruppe Energie:
Die AG Energie konstituierte sich im Januar 2012 aus Vertretern der Gebietskörperschaften des Planungsverbandes, Vertretern aus den mit der Projektbearbeitung beauftragten Planungsbüros und Vertretern des Amtes für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg. Der Regionale Planungsverband Westmecklenburg erarbeitete im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ein Regionales Energiekonzept. Damit verfolgte der Planungsverband das Ziel, sich auf strategischer Ebene mit den Klimaschutzzielen des Bundes und des Landes auseinanderzusetzen und eigene Ziele zu formulieren. Die AG Energie begleitete und koordinierte die Erarbeitung des Regionalen Energiekonzeptes für die Region Westmecklenburg. Gegenwärtig ist sie in die Umsetzung der im Energiekonzept formulierten Handlungsempfehlungen eingebunden. Zudem unterstützt sie die Geschäftsstelle und die AG Vorstand bei der Teilfortschreibung des RREP WM.
Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg ist das Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg mit dem zuständigen Dezernat für Regionalplanung.
Der Geschäftsstelle ist u. a. zuständig für die Erarbeitung der Entwürfe zur Aufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms, die Zuarbeit für Stellungnahmen und Empfehlungen des Verbandes zu Planungen und Maßnahmen von regionaler Bedeutung, das Hinwirken auf die Umsetzung der im Regionalen Raumordnungsprogramm enthaltenen Ziele und Grundsätze sowie für die Erledigung laufender Geschäfte wie Vorbereitung, Durchführung und Umsetzung von Sitzungen der Verbandsgremien.