Source: https://www.betriebsrat.com/br-forum/23185/brv-tut-was-er-will-was-koennen-wir-tun
Timestamp: 2020-07-06 21:00:56
Document Index: 125740196

Matched Legal Cases: ['§26', '§ 28', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§74']

BR-Forum: BRV tut, was er will - was können wir tun? | W.A.F.
unser BRV ist freigestellt und tut, was er will. Er spricht zum Beispiel vor Besprechungen alleine mit der GF und hat sich kürzlich in einem Brief an die restlichen BRM´s und an die GL (zu Unrecht) für das Benehmen einiger der BRM´s entschuldigt, ohne dass dies mit uns oder den betroffenen Mitgliedern abgesprochen war.
In diesem Brief hat er sogar auf §26 BetrVG verwiesen und darauf gepocht, dass er quasi das alleinige Recht hätte, den BR vor der GL zu vertreten.
Er informiert uns nicht über alles und hat kürzlich sogar eine Besprechung mit der GL gehabt, in der es um eine bestimmte Abteilung geht, aus der sogar auch BRM´s kommen, die deshalb natürlich ein besonderes Interesse an solchen Besprechungen haben. Auf die Frage, was Thema bei dieser Besprechung sei, hat unser BRV nur geantwortet, dass er sich nur mal über die allgemeine Lage dieser Abteilung mit der GL unterhalten möchte. Dies war definitiv nicht richtig, sondern gelogen!
Was können wir ihm an Paragraphen entgegensetzen, um sein unverschämtes Verhalten zu stoppen und wie könnte man ihn vielleicht sogar abwählen??
Durch sein Verhalten zeigt er vor allem dem AG offensichtlich, dass unser BR keine Einheit ist, was meiner Meinung nach zumindestens nach außen immer so sein müsste.
Erstellt am 12.01.2007	um 14:32 Uhr von elchen77
Erstellt am 12.01.2007	um 14:51 Uhr von 23Happy
eine Abberufung eines BRV ist jederzeit durch einen Mehrheitsbeschluss des BR möglich. Dabei verliert der BRV sein Amt, aber er bleibt jedoch noch BRM. Ein besonderer Grund zur Abberufung braucht nicht vorzuliegen.
(Fitting § 28 3. Abberufung )
Erstellt am 12.01.2007	um 15:24 Uhr von Mona-Lisa
@elchen77,
euer AG wird euch gespannt beobachten...
Habt ihr dieses Problem in einer Sitzung mal angesprochen?
Eurem BRV sollte mal klargemacht werden, dass er nicht mehr und nicht weniger ist als ihr alle!
Sonst winkt mal mit den § 26 Rd. 15 BetrVG DKK....
@23Happy,
kleiner Schreibfehler? :-))
Erstellt am 13.01.2007	um 03:04 Uhr von Ätreppheescher
Hallo elchen77,
manch BRV meint er wäre der Käse - naja, nicht nur diese - dabei ist der BRV im Grunde nur der "Laufbursche" des BR mit der meisten Arbeit, wenn er's denn richtig macht und ernst nimmt.
Ihr könnt diesen netten Menschen jederzeit ohne Angabe von Gründen abwählen (§ 26 BetrVG Basiskomm. Rn 3.
Was die Verletzung seiner gesetzlichen Pflichten angeht, schaut Euch mal den § 26 BetrVG an. Ein auf Rechtsunkenntnis beruhender Fehler eines BRM stellt grundsätzlich keine einen Auschluss aus dem BR rechtfertigenden grobe Pflichtverletzung dar, sondern allenfalls die bewußte und nachhaltige Verletzung der mit Annahme der Wahl übernommenen Verpflichtungen, sich um den Erwerb der für eine eigenverantwortliche Wahrnehmung des Amtes erforderlichen Kenntnisse zu bemühen. Will meinen, vielleicht braucht der Menschenfreund nur mal 'ne vernüftige Schulung... Hier gibt es sowas zu hauf.
Ihr solltet gegenüber der GL auch eine gewisse Einigkeit demonstrieren - allerdings nicht um jeden Preis.
Erstellt am 13.01.2007	um 12:35 Uhr von Fayence
elchen77,
mir scheint, hier ist ein bisschen Entwirrung angebracht!
Ich halte es für völlig normal und auch für legitim, dass ein BRV Vorgespräche mit der GF auch alleine führt. Das wird auch kein BR-Gremium verhindern können.
Er ist allerdings nicht befugt, Erklärungen abgeben zu dürfen, zu welchen er nicht durch das BR-Gremium beauftragt/ermächtigt wurde!
Da im §74 BetrVG die monatliche Besprechung des BR-GREMIUMS mit dem Arbeitgeber ausdrücklich benannt wird, dürfte und sollte es doch kein Problem darstellen, in diesem Rahmen z.B. die Frage nach Veränderungen in der von Dir benannten Abteilung zu stellen. Oder finden auch diese Gespräche nicht statt? Dann solltet Ihr zunächst einmal EUER Recht als Gremium durchsetzen, bevor Ihr über die Abwahl Eures BRV nachdenkt!
Erstellt am 13.01.2007	um 13:03 Uhr von Pfarrer
@23Happy
...die Abberufung eines BRV sehe ich als letztes Mittel wenn mir nicht's mehr einfällt, - bis dahin versuche ich erst über Gespräche im Gesamtgremium zu erreichen dass wir im Ergebnis auch nach außen, speziell in den Augen des AG's tatsächlich als Gremium dastehen.
...im Prinzip denke ich auch dass ein BRV Vorgespräche führen kann. Im obigen Fall scheinen aber Kommunikationsprobleme im Gremium als disfunktionale Störungen vorzuliegen, - in dem Falle halte ich es für sehr schwierig als BR-Mitglied solche Vorgespräche eines BRV zuzulassen. Das wird sich auch nicht ändern solange man sich in dem dortigen BR gegenseitig nicht vertraut!
Erstellt am 13.01.2007	um 13:07 Uhr von Kölner
"Dysfunktionale Störung"...aha!
Erstellt am 13.01.2007	um 13:56 Uhr von Pfarrer
....schlecht geschlafen? :-)))
zum entspannen vielleicht dies,...http://www.soziologie.ch/users/resmarti/pdf/Konflikt%20Formen,%20Funktion,%20Forschungsmethoden.pdf
Erstellt am 13.01.2007	um 13:59 Uhr von Bergmann
Mit einer "Dysfunktionale Störung" ist doch einer der Schlafräuber weg , oder ?
Erstellt am 13.01.2007	um 14:03 Uhr von Kölner
Nö. Nur kleine Zweifel! :o)
"Die meisten Schlafstörungen sind psychisch bedingt. Die größten Schlafräuber sind Sorgen. Die Angst beispielsweise vor Jobverlust, um die Kinder, die Beziehung oder Geld. Das gilt übrigens für Männer und Frauen. Schlafmangel macht aber nicht nur nachts, sondern auch am Tag Probleme. Ohne genügend Schlaf haben wir Kopfschmerzen, sind gereizt, frieren leichter und können uns nur schwer konzentrieren. Die Lebensqualität leidet."
Erstellt am 13.01.2007	um 14:08 Uhr von Fayence
18... ;-))
Erstellt am 13.01.2007	um 14:19 Uhr von Kölner