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Timestamp: 2018-03-18 11:33:02
Document Index: 219972289

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 21', 'Art. 39', 'Art. 20', 'Art. 19']

SR 172.010.58 Verordnung vom 9. Dezember 2011 über die Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (Bundesinformatikverordnung, BinfV)
172.010.58 Verordnung vom 9. Dezember 2011 über die Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung (Bundesinformatikverordnung, BinfV)
vom 9. Dezember 2011 (Stand am 1. November 2016)
die Vorgaben über die IKT-Sicherheit;
8 Die IKT-Sicherheit umfasst Massnahmen zum Schutz der Integrität und Verfügbarkeit der IKT-Systeme sowie zum Schutz der Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Nachvollziehbarkeit der Daten, die in diesen Systemen gespeichert, verarbeitet und übertragen werden.
3. Kapitel: IKT-Sicherheit und Sonderstab Informationssicherung
Art. 10 Schutz von IKT-Mitteln und Daten
1 Die Verwaltungseinheiten sind für den Schutz ihrer IKT-Systeme und -Anwendungen und ihrer Daten (Schutzobjekte) verantwortlich.
2 Sie prüfen ihre Schutzobjekte regelmässig und ergreifen die notwendigen Sicherheitsmassnahmen.
Art. 11 Berichts- und Meldewesen
1 Verwaltungseinheiten, Organisationen und Personen im Geltungsbereich dieser Verordnung, die Kenntnis erhalten von Ereignissen, welche die Sicherheit von Schutzobjekten betreffen, melden dies:
dem Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB);
2 Die Departemente und die Bundeskanzlei berichten dem ISB zum Jahresende über den Stand der Umsetzung von Sicherheitsmassnahmen.
3 Gestützt auf diese Berichte orientiert das ISB den Bundesrat jährlich über den Stand der IKT-Sicherheit.
Art. 12 Sonderstab Informationssicherung
1 Das EFD setzt aus Vertretern und Vertreterinnen der Bundesverwaltung, der Kantone und der Wirtschaft den Sonderstab Informationssicherung ein.
2 Der Sonderstab unterstützt die obersten Führungsorgane von Politik und Wirtschaft in Krisen, die durch schwerwiegende Störungen der Informationsstruktur ausgelöst werden.
3 Der oder die Delegierte für die Informatiksteuerung führt den Vorsitz.
4 Der Sonderstab gibt sich ein Geschäftsreglement, in dem die Einzelheiten seiner Organisation und seiner Arbeit geregelt sind.
erlässt Weisungen über die IKT-Sicherheit;
entscheidet bei Differenzen zwischen den Departementen, der Bundeskanzlei und dem ISB;
Es entscheidet über Abweichungen von den von ihm erlassenen Vorgaben.
Es entscheidet über Anträge der Departemente, der Bundeskanzlei und der Verwaltungseinheiten für Sonderregelungen bezüglich der Vergabe von sicherheitsrelevanten Rechten und Mandaten, insbesondere im Zusammenhang mit Firewalls, Zugriffsrechten und Privilegien. Bei Gefährdung der Bundesverwaltung entscheidet es über spezifische IKT-Sicherheitsmassnahmen.
Es klärt als Sachverständigenorgan im Auftrag eines Departementes oder der Bundeskanzlei vermutete oder erfolgte Sicherheitsvorfälle ab.
Es stellt den Informatiksicherheitsbeauftragten oder die Informatiksicherheitsbeauftragte des Bundes.
Es führt die «Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI)» in Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst des Bundes.
Es führt die Fachstelle «Informationstechnologien im öffentlichen Beschaffungswesen» (Art. 21 der V vom 22. Nov. 20061 über die Organisation des öffentlichen Beschaffungswesens des Bundes).
1 [AS 2006 5613, 2009 6149 Ziff. III 2, 2010 3175 Anhang 3 Ziff. 3, 2011 6093 Anhang Ziff. 2. AS 2012 5935 Art. 39 Abs. 1]. Siehe heute: die V vom 24. Okt. 2012 (SR 172.056.15).
1 Der Informatikrat des Bundes (IRB) setzt sich aus dem oder der Delegierten für die IKT-Steuerung (Art. 20a der Organisationsverordnung vom 17. Febr. 20101 für das EFD) und je einem namentlich bezeichneten Vertreter oder einer namentlich bezeichneten Vertreterin jedes Departements und der Bundeskanzlei zusammen. Der oder die Delegierte hat den Vorsitz.
Art. 19 Ausschuss Informatiksicherheit
1 Der Ausschuss Informatiksicherheit (A-IS) setzt sich aus den Informatiksicherheitsbeauftragten der Departemente und der Bundeskanzlei zusammen.
2 Mit beratender Stimme können je ein Vertreter oder eine Vertreterin der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), des EDÖB sowie der Parlamentsdienste teilnehmen. Fallweise können weitere Personen beratend beigezogen werden.
3 Der A-IS wird von dem oder der Informatiksicherheitsbeauftragten des Bundes geleitet.
4 Er ist das Konsultativorgan für das ISB zu allen IKT-Sicherheitsfragen.
BinfV