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Timestamp: 2016-10-21 20:16:56
Document Index: 285999616

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 110', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 152', 'BGE', 'Art. 153']

Der mazedonische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1978) reiste im Jahre 1991 in die Schweiz ein und erhielt im Rahmen des Familiennachzugs eine Aufenthaltsbewilligung. Diese wurde im Februar 1993 in eine Niederlassungsbewilligung umgewandelt.
Nach mehreren strafrechtlichen Verurteilungen verf�gte die Fremdenpolizei des Kantons Basel-Stadt am 18. November 2005, dass X.________ auf unbestimmte Zeit aus der Schweiz ausgewiesen werde und die Schweiz bis zum 13. Januar 2006 zu verlassen habe. Die Rechtsmittel, welche X.________ hiergegen erhob, wurden vom kantonalen Sicherheitsdepartement am 29. Mai 2006 und vom Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht am 8. September 2006 abgewiesen.
Am 16. November 2006 hat X.________ beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingereicht. Er stellt folgende Antr�ge:
1. Es sei das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 8. September 2006 aufzuheben. Demgem�ss sei von einer Ausweisung des Beschwerdef�hrers abzusehen.
2. Das Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Abteilung Dienste, sei anzuweisen, die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers um weitere 5 Jahre zu verl�ngern.
3. Eventualiter sei das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 8. September 2006 aufzuheben und zur erg�nzenden Feststellung des Sachverhalts und neuen Entscheidung an das Sicherheitsdepartement, eventuell an die Vorinstanz zur�ckzuweisen."
Mit Verf�gung vom 7. Dezember 2006 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das kantonale Sicherheitsdepartement und das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt sowie das Bundesamt f�r Migration ersuchen um Abweisung der Beschwerde.
1.1 Der angefochtene Entscheid erging am 8. September 2006 und damit vor dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 17. Juli 2005 �ber das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110, AS 2006 1205 ff.). Daher ist die vorliegende Eingabe noch als Verwaltungsgerichtsbeschwerde entgegenzunehmen und nach den Regeln des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG; BS 3 531) zu erledigen (vgl. Art. 132 Abs. 1 BGG; Mitteilungen des Bundesgerichts zum Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes, Ziff. I, publ. in: ZBl 108/2007 S. 56). Die form- und fristgerecht erhobene Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts, welches die Ausweisungsverf�gung best�tigt, ist zul�ssig (vgl. BGE 114 Ib 1 E. 1a S. 2).
1.2 Der Beschwerdef�hrer hat bereits in seiner Beschwerdeschrift - und damit verfr�ht - um Gew�hrung eines Replikrechts zu allf�lligen Stellungnahmen der "Gegenpartei" ersucht. Ein zweiter Schriftenwechsel findet gem�ss Art. 110 Abs. 4 OG nur ausnahmsweise statt. H�lt der Beschwerdef�hrer eine Replik f�r erforderlich, so muss er diese dem Bundesgericht unverz�glich nach Erhalt der gegnerischen Stellungnahmen beantragen oder einreichen (BGE 132 I 42 E. 3.3.4 S. 47 mit Hinweisen). Dem Beschwerdef�hrer wurde ein Doppel der Vernehmlassungen der Vorinstanzen und des Bundesamtes f�r Migration am 25. Januar 2007 zugeleitet. Er hat hierauf bis heute nicht reagiert. Es besteht kein Anlass f�r die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels.
2.1 Gem�ss Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) kann ein Ausl�nder aus der Schweiz oder aus einem Kanton ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde (lit. a) oder wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht f�hig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzuf�gen (lit. b). Durch die Ausweisung erlischt die Niederlassungsbewilligung (Art. 9 Abs. 3 lit. b ANAG). Die erw�hnten Ausweisungsgr�nde sind hier unbestrittenermassen gegeben. Der Beschwerdef�hrer macht allerdings geltend, dass seine Ausweisung unangemessen sei.
2.2 Gem�ss Art. 11 Abs. 3 ANAG soll die Ausweisung nur verf�gt werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint. Es sollen unn�tige H�rten vermieden werden. Es sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142.201). Die Frage, ob eine Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig ist, stellt eine Rechtsfrage dar und kann damit vom Bundesgericht frei �berpr�ft werden (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. BGE 116 Ib 353 E. 2b S. 356 f.) der Ausweisung - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rden zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107, 521 E. 2a S. 523, je mit Hinweisen).
3.1 Ausgangspunkt und Massstab sowohl f�r die Schwere des Verschuldens als auch f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung bildet bei den hier interessierenden Ausweisungsgr�nden die deliktische Vergangenheit des Beschwerdef�hrers. Dieser ist ab dem Jahre 1994 bis Anfang 2005 wiederholt strafrechtlich in Erscheinung getreten. Er machte sich unter anderem der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, des mehrfachen Konsums von Bet�ubungsmitteln, zahlreicher Verkehrsdelikte (z.B. Fahren ohne g�ltigen Fahrausweis und unter Drogeneinfluss), des mehrfachen Diebstahls, der Hehlerei, der Sachbesch�digung und der falschen Anschuldigung schuldig. In den Jahren 1999 bis 2004 wurde er zu insgesamt �ber 13 Monaten Gef�ngnis oder Haft verurteilt. Der Beschwerdef�hrer mag zwar keine ausserordentlich schweren Delikte begangen haben. Ins Gewicht f�llt hier aber, dass ihn weder wiederholte Verurteilungen noch die Verb�ssung von Freiheitsstrafen noch die fremdenpolizeilichen Verwarnungen in den Jahren 1999 und 2002 davon abhielten, erneut straff�llig zu werden. Allein im Jahre 2004 erfolgten acht strafrechtliche Verurteilungen. Ausserdem sind die Straftaten nicht zu verharmlosen.
Bereits im Jahre 1994 war der Beschwerdef�hrer wegen verschiedener Delikte in ein Erziehungsheim eingewiesen worden, aus welchem er wiederholt entwich und wohin er unter Einsatz der Polizei zur�ckgebracht werden musste. Entgegen seiner Behauptung ist er auch nach der Verurteilung vom 9. Dezember 2004 strafrechtlich aufgefallen, wurde er doch etwa am 26. April 2006 wegen am 23. M�rz 2005 begangener Delikte zu (weiteren) 20 Tagen Gef�ngnis verurteilt. Damit hat der Beschwerdef�hrer das Vertrauen entt�uscht, welches das Strafgericht im Urteil vom 9. Dezember 2004 ihm entgegenbrachte, als es eine Landesverweisung lediglich bedingt aussprach. Abgesehen davon war das Strafgericht auch damals von der ernsthaften M�glichkeit eines R�ckfalls ausgegangen. Im �brigen bleibt den Fremdenpolizeibeh�rden unbenommen, eine Ausweisung auch dann anzuordnen, wenn der Strafrichter von einer unbedingten Landesverweisung abgesehen hat (BGE 129 II 215 E. 3.1 und 3.2 S. 216 f.).
Insgesamt erscheint das strafrechtliche Verschulden des Beschwerdef�hrers demnach erheblich.
3.2 Der Beschwerdef�hrer beruft sich darauf, dass die meisten Delikte im Zusammenhang mit seiner Drogensucht st�nden. Seit dem Jahre 1993, also rund zwei Jahre nach seiner Einreise in die Schweiz, h�lt sich der Beschwerdef�hrer im Basler Drogenmilieu auf. Er muss sich entgegenhalten lassen, dass er �ber Jahre nichts gegen seine Sucht unternommen hat. Entgegen seinen Beteuerungen, er f�hle sich "reifer", sei "clean" und werde aus seinem Leben "etwas anst�ndiges machen", konsumierte er weiterhin Bet�ubungsmittel. Die beiden Vorinstanzen haben festgehalten, dass ein am 22. Dezember 2005 in Aussicht gestellter Nachweis einer Drogentherapie nie erbracht wurde. Erst vor Bundesgericht legt der Beschwerdef�hrer Dokumente vor, wonach er im November 2006 Besprechungstermine mit Beratungsstellen haben und seit dem 18. September 2006 an einem Methadonprogramm teilnehmen soll. Diese Vorbringen kann das Bundesgericht als echte Noven an sich nicht ber�cksichtigen, da es auf die Sachlage im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids abzustellen hat (vgl. Art. 105 Abs. 2 OG; BGE 130 II 493 E. 2 S. 497; 121 I 97 E. 1c S. 99 f.). Im �brigen erkl�rt der Beschwerdef�hrer selber, dass er trotz verschiedener Therapien es bisher nicht geschafft hat, sich von seiner Drogensucht zu l�sen. Ob diese neue Therapie erfolgreich sein wird, ist somit v�llig offen.
3.3 Dar�ber hinaus hat der Beschwerdef�hrer bis zum Ergehen des angefochtenen Entscheids Verlustscheine und Betreibungen in H�he von rund Fr. 50'000.-- angeh�uft. Seit dem Abschluss seiner Maurerlehre ist er zudem nie mehr einer Erwerbst�tigkeit nachgegangen.
3.4 Nach dem Gesagten besteht ein gewichtiges �ffentliches Interesse, den Beschwerdef�hrer von der Schweiz fernzuhalten.
4.1 Der Beschwerdef�hrer lebt seit seinem 13. Lebensjahr, mithin seit rund 15 Jahren in der Schweiz. Wohl ist sein hiesiger Aufenthalt nicht als kurz zu bezeichnen. Seine Situation ist jedoch nicht mit derjenigen eines Ausl�nders der zweiten Generation, der in der Schweiz geboren ist, vergleichbar. Wie sich ausserdem aus vorstehenden Ausf�hrungen ergibt (E. 3 hiervor), kann nicht davon die Rede sein, dass er in der Schweiz gut integriert sei.
4.2 Den Angaben des Beschwerdef�hrers zufolge halten sich zwar seine Eltern und Geschwister in der Schweiz auf. Zwei seiner Br�der sind indes ebenfalls drogens�chtig und wiederholt strafrechtlich belangt worden. Weder die Eltern noch die Geschwister konnten ihm bisher den notwendigen Halt geben, damit er sich aus der Spirale von Sucht und Delinquenz befreien konnte. Der Beschwerdef�hrer erw�hnt selber, dass die Jugendstrafkammer im Jahre 1994 als Ursache seiner Fehlentwicklung nicht nur den Kulturwechsel zu Beginn seiner Pubert�t nannte, sondern auch den geringen Halt in seinem famili�ren Umfeld. Das Gericht hatte damals zudem festgehalten, dass die Mutter durch ihre Aufenthalte in Mazedonien als Bezugsperson wegfiel, w�hrend der Vater mit der Erziehung seines Sohnes �berfordert war.
4.3 Wird ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer die ersten dreizehn Lebensjahre in seiner Heimat verbracht hat, die dortige Sprache spricht und seinen Maurerberuf auch dort aus�ben kann, erweist sich seine Ausweisung als verh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer mutmasst zwar, dass es in seiner Heimat schwierig, wenn nicht gar unm�glich sei, einen geeigneten Ort f�r eine Drogentherapie zu finden. Nachdem er aber die ihm �ber Jahre hier angebotenen Hilfsmassnahmen jeweils zum Scheitern brachte, kann es nicht mehr entscheidend darauf ankommen, ob die Therapie- und Resozialisierungsm�glichkeiten in seiner Heimat mit denjenigen in der Schweiz vergleichbar sind (vgl. Urteil 2A.28/2004 vom 7. Mai 2004, E. 3.6).
4.4 Der Beschwerdef�hrer macht schliesslich geltend, er wolle eine in der Schweiz lebende Italienerin heiraten. Mit ihr zusammen habe er einen Sohn, der im April 2006 geboren sei.
Ob das Kind tats�chlich vom Beschwerdef�hrer stammt, steht nicht fest. Letzterer ist in der Geburtsmitteilung der Zivilstandsbeh�rde (Stand vom 5. Juli 2006), die er erst im bundesgerichtlichen Verfahren vorgelegt hat, nicht als Vater des Kindes aufgef�hrt; dort fehlt jeglicher Eintrag zum Vater. Er hat ausser einer handschriftlichen Erkl�rung der Kindsmutter vom 17. November 2006 kein einziges Dokument pr�sentiert, aus dem sich seine angebliche Vaterschaft ergibt.
Doch selbst wenn davon ausgegangen wird, dass er der Vater des erw�hnten Kindes ist, �ndert dies hier nichts am Ergebnis. Zwar gew�hrleisten Art. 8 EMRK und Art. 13 Abs. 1 BV das Recht auf Achtung des Familienlebens. Das setzt allerdings voraus, dass eine famili�re Beziehung tats�chlich gelebt wird und intakt ist (BGE 129 II 215 E. 4.1 S. 218 mit Hinweis). Wie bereits das Appellationsgericht in seinem Urteil festh�lt, hat der Beschwerdef�hrer jegliche n�here Angaben zu seiner angeblich Verlobten und zum Kind unterlassen. Zwar gilt im Verwaltungsverfahren grunds�tzlich die Untersuchungsmaxime. Diese wird indes durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert, welche namentlich dann greift, wenn eine Partei eigene Rechte geltend macht (vgl. Art. 3 Abs. 2 und 13f ANAG; BGE 124 II 361 E. 2b S. 365; 122 II 385 E. 4c/cc S. 394). Aufgrund dieser Pflicht h�tte der Beschwerdef�hrer als nicht sorgeberechtigter Vater darlegen m�ssen, dass er in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung zum Kind unterh�lt (vgl. Urteil 2A.274/2003 vom 25. September 2003, E. 3.2 und 3.3). Sowohl vor dem Appellationsgericht als auch vor Bundesgericht bringt er dazu jedoch nichts vor. Die Kindsmutter hat ausserdem in ihrem Schreiben vom 17. November 2006 nicht erkl�rt, dass sie den Beschwerdef�hrer zu heiraten gedenke und dass Letzterer eine enge Beziehung zum Kind pflege. Bezeichnenderweise hat der Beschwerdef�hrer - soweit aus den Akten ersichtlich - auch die von ihm behauptete Vaterschaft bisher nicht anerkannt.
Damit ein nicht sorgeberechtigter Ausl�nder zwecks Pflege der Beziehung zu seinem Kind aus Art. 8 EMRK und Art. 13 BV ein Aufenthaltsrecht ableiten kann, muss sein Verhalten im �brigen weitgehend tadellos sein (BGE 122 Ib 1 E. 3 S. 4 ff., 22 E. 4 S. 24 ff.; Urteil 2A.119/ 2004 vom 5. M�rz 2004, E. 3.1, in FamPra.ch 2004 S. 659). Wie ausgef�hrt (E. 3 hiervor), kann davon vorliegend keine Rede sein. Ausserdem hatten weder die Schwangerschaft der Kindsmutter noch die Geburt des Kindes im April 2006 den Beschwerdef�hrer dazu bewegt, sein Drogenproblem ernsthaft anzugehen. Seinen eigenen, gegen�ber dem Appellationsgericht gemachten Angaben zufolge (Schreiben vom 14. Juli 2006) hat er sogar auf einen ihm angebotenen Therapieplatz verzichtet und sich statt dessen weiterhin dem Drogenkonsum hingegeben ("Ich st�rzte mehr und mehr ab, zur�ck in die Drogenwelt").
5.1 Nach dem Gesagten h�lt die verf�gte Ausweisung der bundesgerichtlichen Pr�fung stand. Daher ist die Beschwerde abzuweisen.
5.2 Der Beschwerdef�hrer hat die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung beantragt. Das setzt voraus, dass die Partei bed�rftig ist und deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 152 Abs. 1 und 2 OG; vgl. dazu BGE 109 Ia 5 E. 4 S. 9). Letzteres ist nicht der Fall, da der Beschwerdef�hrer nichts geltend gemacht, was den vorinstanzlichen Entscheid ernsthaft in Frage zu stellen verm�chte. Mit Blick auf die Verm�gensverh�ltnisse des Beschwerdef�hrers rechtfertigt sich aber, auf die Erhebung von Kosten zu verzichten (Art. 153, 153a und 156 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Sicherheitsdepartement sowie dem Appellationsgericht als Verwaltungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.