Source: https://www.buzer.de/gesetz/1426/al77839-0.htm
Timestamp: 2020-01-29 16:16:50
Document Index: 163447784

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 17', '§ 2', '§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 11', '§ 6', '§ 12', '§ 11']

Fassung § 13 GesBergV a.F. bis 24.10.2019 (geändert durch Artikel 2 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584)
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis GesBergV > § 13 > alle Fassungen > a.F. Fassung ab 24.10.2019
Änderung § 13 GesBergV vom 24.10.2019
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 13 GesBergV, alle Änderungen durch Artikel 2 GesSchBÄndV am 24. Oktober 2019 und Änderungshistorie der GesBergV
§ 13 GesBergV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 24.10.2019 geltenden Fassung
§ 13 GesBergV n.F. (neue Fassung)
in der am 24.10.2019 geltenden Fassung
durch Artikel 2 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 17 OrdnungswidrigkeitenAnlage 1 (zu § 2 Absatz 1) Einteilung der EignungsgruppenAnlage 4 (zu § 5 Absatz 4) Ärztliche Bescheinigung über Erst- und NachuntersuchungenAnlage 10 (zu § 10) Staubgrenzwerte für fibrogene Grubenstäube nach § 10 Abs. 2 Satz 1
(1) 1 Der Unternehmer hat in untertägigen Betriebspunkten, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können, durch Staubmessungen oder Probenahmen Art und Ausmaß der Belastung der beschäftigten Personen durch fibrogene Grubenstäube zu ermitteln. 2 Für die Bewertung von Staubgemischen mit Anteilen an anhydrit- oder zementhaltigen Baustoffen gilt § 8 Absatz 2 entsprechend.
(2) 1 Unbeschadet seiner Verpflichtung, durch technische und organisatorische Maßnahmen die Staubbelastung so gering wie möglich zu halten, darf der Unternehmer in Betriebspunkten, in denen die Staubgrenzwerte nach Anlage 10, gemessen oder berechnet für eine Arbeitsschicht von acht Stunden, überschritten werden, Personen nicht beschäftigen. 2 Die Beschäftigungsbeschränkungen nach § 9 Absatz 2 für Personen der Eignungsgruppen 2 bis 4 und für Personen unter 21 Jahren gelten entsprechend.
(3) 1 Der Unternehmer hat die Staubbelastung in den Betriebspunkten durch Staubmessungen oder Probenahmen zu überwachen. 2 Die Staubmessungen oder Probenahmen sind mindestens durchzuführen
3 Ergeben mindestens drei Messungen oder Probenahmen, daß die Staubbelastung weniger als 25% der Grenzwerte nach Anlage 10 beträgt, und ist eine Änderung des technischen Betriebsablaufs, der Arbeitsorganisation oder der Eigenschaften des hereinzugewinnenden Gesteins nicht zu erwarten, kann der Unternehmer auf weitere Messungen oder Probenahmen verzichten. 4 Sobald sich eine wesentliche Änderung der in Satz 3 aufgeführten Einflußgrößen ergibt, sind wieder Staubmessungen oder Probenahmen vorzunehmen. 5 Der Unternehmer hat die Einstellung und Wiederaufnahme von Staubmessungen oder Probenahmen der zuständigen Behörde anzuzeigen.
(4) 1 Weitere Einzelheiten über Staubmessungen und Probenahmen hat der Unternehmer in einem Plan festzulegen. 2 Diese Tätigkeiten darf er nur von Personen durchführen lassen, die nach einem von ihm aufzustellenden Plan theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. 3 Für den Inhalt der Pläne nach den Sätzen 1 und 2 gilt § 11 Absatz 1 Satz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 2 entsprechend. 4 Die Pläne nach den Sätzen 1 und 2 sind der zuständigen Behörde anzuzeigen. 5 Die Verpflichtung nach den Sätzen 1, 2 und 4 entfällt, wenn Staubmessungen oder Probenahmen von einer von der zuständigen Behörde anerkannten sachverständigen Stelle durchgeführt und ausgewertet werden.
(5) 1 Für jede Person, die fibrogenen Grubenstäuben ausgesetzt ist, hat der Unternehmer
2 § 6 Absatz 1 Satz 2 und § 12 Absatz 1 Satz 3 und 4 gelten für die Aufzeichnungen nach Nummer 2 entsprechend.
1 Bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube sind die Vorgaben der Gefahrstoffverordnung zu beachten. 2 Zur Ermittlung von Art und Ausmaß der Belastung durch fibrogene Grubenstäube hat der Unternehmer in untertägigen Betrieben mindestens einmal jährlich Staubmessungen oder Probenahmen durchzuführen. 3 Einzelheiten zum Zeitpunkt und der Durchführung der Staubmessungen und Probenahmen hat der Unternehmer in einem Plan festzulegen. 4 Probenahmen und Messungen darf er nur von Personen durchführen lassen, die nach einem von ihm aufzustellenden Plan theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. 5 Für den Inhalt der Pläne nach den Sätzen 1 und 2 ist § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 Satz 2 entsprechend anzuwenden.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1426/al77839-0.htm