Source: http://www.austria.gv.at/site/6761/default.aspx
Timestamp: 2013-05-19 10:53:38
Document Index: 337619380

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 365', '§ 365', '§ 16', '§ 15', '§17']

Register : IT und Infrastruktur : E-Government : Digitales Österreich
6 IT und Infrastruktur. 6.1 Bürgerkartenumgebung.
Standort: 6.9 Register.
Diese Seite bietet eine kommentierte Übersicht über vorhandene elektronische Register der österreichischen Bundesverwaltung. Registerzweck und -inhalte werden kurz beschrieben, weitere Informationen (Anbieter, Zielgruppen und Kosten, Link, Rechtsgrundlage und anderes) sowie der Link zum jeweiligen Online-Register werden zusammengefasst (Stand: 1. August 2010).
Zentrales Gewerberegister (ZGW)
InhaltAdressen zu Grundstücken und zu Gebäuden, die Inhalte werden zusammen mit den Daten im Gebäude- und Wohnungsregister gepflegt.
AnbieterBundesamt für Eich- und Vermessungswesen (BEV)
AbfrageberechtigteGemeinden, Länder
KostenEinzelabfragen sind kostenlos, Kosten für andere Online-Zugriffe oder die Abgabe von Datenbeständen sind per Verordnung geregelt.
InhaltDaten zu fremden Personen, die einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben
AnbieterBundesministerium für Inneres
InhaltDie Bundesanstalt Statistik Österreich führt ein Register über denBildungsstand der österreichischen Wohnbevölkerung (BSR) - regionalgegliedert. Es erfolgt ein jährlicher Abgleich der Personendaten mit dem Zentralen Melderegister (ZMR).
AnbieterBundesanstalt Statistik Österreich
InhaltDas ERnP dient zur Eintragung natürlicher Personen, die nicht im ZMR eingetragen sind und dies auch nicht müssen. Daten sind Vorname, Familienname, Geburtsdatum, Geschlecht, Staatsbürgerschaft; Ordnungsnummer, ZMR-Zahl; Weiters können Standarddokumente zu Personenstand und Staatsbürgerschaft eingetragen werden.
AnbieterStammzahlenregisterbehörde (Betrieb: Bundesministerium für Inneres)
AbfrageberechtigteAuftraggeber des öffentlichen Bereichs, Auftraggeber des privaten Bereiches, Parteienvertreter, Registrierungsstellen über Antrag des oder der Betroffenen
E-Government-Bereichsabgrenzungsverordnung (E-Gov-BerAbgrV,BGBl. II Nr. 289/2004, schafft 36 Bereiche)
InhaltIn das ERsB werden juristische Personen aufgenommen, die weder im Firmenbuch noch im zentralen Vereinsregister eingetragen sein müssen. Daten sind Bezeichnung, Sitz, Anschrift, Rechtsform, vertretungsbefugte Organwalter, Ordnungsnummer
AnbieterStammzahlenregisterbehörde (Betrieb: Bundesministerium für Finanzen)
AbfrageberechtigteDas Ergänzungsregister sonstige Betroffene ist ein öffentliches Register.
InhaltDas FB enthält zu Unternehmen, die unter einer Firma tätig werden, Bezeichnung, Rechtsform, Sitz, Anschrift, Zweigniederlassung, Organe, Vertretungsbefugnis, Personendaten, Kapital, Rechtstatsachen und Löschungen. Ergänzend sind die elektronische Urkundensammlung seit Juli 2005 und die elektronischen Jahresabschlüsse seit 2001 enthalten.
AnbieterBundesministerium für Justiz (BMJ)
AbfrageberechtigteDas Firmenbuch ist ein kostenpflichtiges, öffentliches Verzeichnis, Einsicht bei den Handelsgerichten, bei Notaren und im Servicezentrum:HELP.gv.at;Im Internet über Verrechnungsstellen, dafür ist ein Benutzerkonto notwendig. Es werden Abfragegebühren verrechnet;
KostenDie anfallenden Gebühren hängen von der Datenmenge ab und sind in der Firmenbuchdatenbankverordnung geregelt;
Aktueller Firmenbuchauszug Euro 2,40
Aktueller Firmenbuchauszug mit Gewerberegister-Daten Euro 3,00
Kurzinformation (Teilauszug mit Firma, Sitz, Geschäftsanschrift und Rechtsform) Euro 0,70
Jahresabschluss einer kleinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung Euro 2,00
Firmeninformation - Firmenliste mit Verknüpfungen Euro 2,00
Firmenbuchdatenbankverordnung
Informationen des BMJ zum Firmenbuch
InhaltIm Führerscheinregister sind personenbezogene Daten der Parteien, Sachverständigen, Fahrschulen, sachverständigen Ärzte, Amtsärzte und verkehrspsychologischen Untersuchungsstellen enthalten.
AnbieterBundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
AbfrageberechtigteBezirksverwaltungsbehörden, Exekutive
InhaltDas GWR enthält Adressdaten zu Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen sowie Strukturdaten von Gebäuden, Wohnungen und sonstigen Nutzungseinheiten. Die im GWR geführten Wohnungsadressen werden dem ZMR zur Verfügung gestellt, um Meldevorgänge nur an gültigen Adressen zu gewährleisten. Das Gebäude- und Wohnungsregistergesetz (GWR-Gesetz) regelt den Inhalt und die Struktur der Angaben des GWR.
AnbieterStatistik Austria
AbfrageberechtigteGemeinden zur Wahrnehmung ihrer gesetzlichen Aufgaben, kein öffentlicher Zugang zu Einzeldaten
Informationen zum GWR auf den Webseiten der Statisitk Austria
InhaltDie GDB ermöglicht den Vermessungsämtern die automationsunterstützte Führung des Katasters. Sie enthält Festpunkte und Grundstücksgrenzen, die auch in visualisierter Form abgerufen werden können. Durch die technische Verknüpfung der Datenbestände des Grundbuchs und der Digitalen Katastralmappe können geographische und eigentumsrechtliche Informationen zu Liegenschaften gemeinsam und grafisch abgerufen werden.
AnbieterBundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (Betrieb: Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen)
AbfrageberechtigteDie digitale Katastralmappe ist ein öffentliches Buch.
KostenGebührenpflichtig, Tarife des BEV
Vermessungsgesetz (VermG, BGBl. I Nr. 306/1968 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2008)Grundstücksdatenbankverordnung 2009 (GDBV, BGBl. II Nr. 502/2008 )
InhaltDie GDB ermöglicht den Gerichten die automationsunterstützte Führung des Grundbuchs. Das öffentlich zugängliche Grundbuch ist der eigentumsrechtliche Teil der GDB. Es enthält die Einlagezahlen der Parzellen mitsamt den darauf gültigen Rechten (A-Blatt), Eigentumsverhältnissen (B-Blatt) und etwaigen Lasten (C-Blatt).
AnbieterBundesministerium für Justiz
AbfrageberechtigteDas Grundbuch ist ein öffentliches Buch.
KostenDie anfallenden Gebühren sind in der Grundstücksdatenbankverordnung 2009 geregelt. Sie hängen von der Datenart und -menge ab.
Gebühr für je zehn angefangene Datenzeilen alphanumerische Daten sowie Auszüge aus der Digitalen Katastralmappe (DKM): Euro 0,28
DKM Vektordaten: Euro 1,27
Grundstücksdatenbankverordnung 2009 (GDBV, BGBl. II Nr. 502/2008 )
Informationen des BMJ zur Grundstücksdatenbank
InhaltAufgrund des österreichischen Sozialversicherungsrechts sind beim Hauptverband die Daten der folgenden Versicherten erfasst: alle unselbständig Erwerbstätigen, deren Beschäftigungsort im Inland liegt, sowie alle selbständig Erwerbstätigen, sofern der Sitz ihres Betriebes im Inland liegt. Diese unterliegen somit der Pflichtversicherung gemäß § 3 Absatz (Abs.) 1 ASVG.
AnbieterHauptverband der Sozialversicherungsträger
Abfrageberechtigteberechtigte Verwaltungsbehörden, die Berechtigung ist für die einzelne Vollzugsmaterie nachzuweisen
InhaltPerson (sichere Identifikation), ausgestellter Reisepass, Eintragungen im Reisepass, Passverbot, ausgestellter Personalausweis
ZweckBerechnung der Personenbindung und von bereichsspezifischen Personenkennzeichen
AnbieterStammzahlenregisterbehörde bei der Datenschutzkommission
AbfrageberechtigteAuftraggeber des öffentlichen Bereichs, Auftraggeber des privaten Bereichs
InhaltPerson (sichere Identifikation), gerichtliche Strafen
AnbieterBundesministerium für Inneres (BMI)
AbfrageberechtigteSicherheitsbehörden, andere Behörden, die die Zuverlässigkeit beurteilen müssen
InhaltDas UR stellt die Evidenz der in Österreich ansässigen und wirtschaftlich tätigen Unternehmen, ihrer Betriebe und Arbeitsstätten sowie der Einrichtungen des Staates und der Non-Profit-Organisationen dar. Zu diesem Zweck fasst es die Grunddatenbestände aus dem Firmenbuch, dem zentralen Vereinsregister sowie dem Ergänzungsregister sonstige Betroffene zusammen.
AnbieterStatistik Österreich
InhaltAnlagenstammdaten und zugehörige Personendaten (Inhaber, Berechtigte); Rechtsbereiche: Abfall, Wasser, Luft
AnbieterBundesministerium für Land-, Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW)
AbfrageberechtigteBehörden je nach Zuständigkeit (Bund, Länder, Bezirks-verwaltungsbehörden); Öffentlichkeit gemäß rechtlicher Vorgaben; Unternehmen gemäß rechtlicher Vorgaben)
InhaltGewerbeinhaber (Unternehmerinnen, Unternehmer, Unternehmen), Gewerbeberechtigungen, gewerberechtliche Geschäftsführer, BetriebsstättenDas zentrale Gewerberegister ist mit dem Firmenbuch und dem Register der Versicherungsvermittler verbunden.
AnbieterBundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ)
AbfrageberechtigteGewerbebehörden können via Portalverbund beziehungsweise BundesrechenzentrumGmbH zugreifen,jedermann im Internet über Verrechnungsstellen.
KostenGewerbebehörden können kostenlos Abfragen tätigen.Das privatrechtliche Entgelt für Online-Abfragen wird gemäß § 365e Abs.4 GewO 1994 verrechnet.
Liste der Verrechungsstelle des BMWFJ
§§ 365 ff Gewerbeordnung 1994
InhaltIn der zentralen Zulassungsevidenz befinden sich unter anderem natürliche Personen, die laut Kraftfahrgesetz über eine Zulassung eines Kraftfahrzeuges in Österreich verfügen. Daten sind unter anderem: Fahrzeughalter (Identifikation, Anschrift), Fahrzeug (Kennzeichen, Zulassung, technische Daten). Dient auch der Datenübermittlung an Finanzbehörden und Statistik Österreich.
AbfrageberechtigteZulassungsstellen, Exekutive, weitere Behörden, Privatpersonen bei berechtigtem Interesse über die Bezirksverwaltungsbehörden
InhaltDas ZMR ist ein Verwaltungsregister, das Identitätsdaten von Personen und Wohnsitzdaten speichert. Es erfasst unter anderem folgende Daten: Vorname, Familienname, Geburtsdatum, Geschlecht, Staatsbürgerschaft, Wohnsitz(e), ZMR-Zahl. Weiters können Standarddokumente zu Personenstand und Staatsbürgerschaft eingetragen werden. Gemeinsam mit den Gemeinden, Personenstandsbehörden und Staatsbürgerschaftsevidenzstellen hat das ZMR dafür zu sorgen, dass die Identitätsdaten, Meldedaten und Standarddokumente korrekt sind. Weiters können Standarddokumente zu Personenstand und Staatsbürgerschaft eingetragen werden.
Abfrageberechtigte Stellen, das sind Behörden und Notare als Gerichtskommissäre, Sozialversicherungsträger) gem. § 16a Abs. 4 Meldegesetz (MeldeG),
Einzelpersonen über das Internet unter https://bportal.zmr.register.gv.at/fns-p-formserver/instance/Meldebestaetigung.bpel.
KostenFür Einzelpersonen sind Abfragen gebührenpflichtig, für Meldebehörden sind sie kostenlos, für die Länder besteht eine Pauschalierung nach § 15 Abs. 5 MeldeV
§17 E-GovG BGBl. I Nr. 10/2004
InhaltBezeichnung, Sitz, Datum des Entstehens, Satzung, Beendigung;ZVR-Nummer; Organe (Identifikation, bereichsspezifisches Personenkennzeichen, Funktion). AnbieterBundesministerium für Inneres
AbfrageberechtigteJede/Jeder kann eine Online-Einzelabfrage zu einem bestehenden Verein durchzuführen – sofern für diesen keine Auskunftssperre besteht.