Source: http://hoheellernschule.de/Schule/Schulvorstand.html
Timestamp: 2017-10-22 09:58:00
Document Index: 139830787

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 32', '§ 23', '§ 38', '§ 36', '§ 43', '§ 38']

In den Schulvorstand der Hoheellernschule wurden gewählt:
Frau Bramlage Herr Janisch
Frau Engel Frau Gröttrup
Frau Janssen Frau Nonnenmacher
Frau Klemenz
Frau Seyen
Frau Lameyer Frau Thien
Vertreter: Frau Blesinski, Frau Lange, Frau Steinmann Vertreter: Frau Burgemeister, Frau Uffen-Reinders, Frau Thien
Der Schulvorstand im März 2009
Protokoll der 1. Sitzung am 19.11.07
Prokoll der Sitzung vom 04.02.08
Protokoll der Sitzung vom 19.02.08
26789 L e e r
Tel.: 0491/13058
Fax: 0491/9122836
Grundlage dieser Geschäftsordnung ist das Niedersächsische Schulgesetz in der Fassung vom 01. August 2007.
Der Schulvorstand der Hoheellernschule gibt sich folgende Geschäftsordnung.
1. Zuständigkeit und Aufgaben des Schulvorstandes
2 Zusammensetzung des Schulvorstandes
3 Teilnahmerecht und Teilnahmepflicht
4 Nachrücken
5 Vorsitz
6 Sitzungen, Einberufung
7 Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung
8 Einspruchsrechte
9 Umsetzung der Beschlüsse
1 Zuständigkeit und Aufgaben des Schulvorstandes, § 38 a NSchG
1.1 Im Schulvorstand wirken der Schulleiter oder die Schulleiterin mit Vertreterinnen oder Vertretern der Lehrkräfte, der Erziehungsberechtigten sowie der Schülerinnen und Schüler zusammen, um die Arbeit der Schule mit dem Ziel der Qualitätsentwicklung zu gestalten.
1.2 Die Schulleiterin oder der Schulleiter unterrichtet den Schulvorstand über alle wesentlichen Angelegenheiten der Schule, insbesondere über die Umsetzung des Schulprogramms sowie den Stand der Verbesserungsmaßnahmen nach § 32 Abs. 3 NSchG.
1.3 Der Schulvorstand entscheidet über
1. die Inanspruchnahme der den Schulen im Hinblick auf ihre
Eigenverantwortlichkeit von der obersten Schulbehörde eingeräumten
3. Anträge auf Genehmigung einer besonderen Ordnung (§ 23),
a. die Tätigkeit der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an
1.4 Der Schulvorstand macht einen Vorschlag für das Schulprogramm und für
2 Zusammensetzung des Schulvorstandes (§ 38 b NSchG)
2.1 Der Schulvorstand der Hoheellernschule besteht zur einen Hälfte aus Vertreterinnen und Vertretern der Lehrkräfte oder der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zur anderen Hälfte ausVertreterinnen und Vertreter der Erziehungsberechtigten.
2.2 Vertreterinnen und Vertreter der Lehrkräfte nach Absatz 1 sind die Schulleiterin oder der Schulleiter und die übrigen durch die Gesamtkonferenz bestimmten Lehrkräfte oder pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
2.3 Es werden gewählt die Vertreterinnen und Vertreter
1. der Erziehungsberechtigten vom Schulelternrat für zwei Schuljahre,
2. der Lehrkräfte und der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der Gesamtkonferenz für zwei Schuljahre; dabei haben Stimmrecht nur die Mitglieder der Gesamtkonferenz nach § 36 Abs. 1 Satz 1 Buchst. a bis e NSchG
3.1 Die stimmberechtigten Mitglieder des Schulvorstandes sind zur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet. Im Falle der Verhinderung eines stimmberechtigten Mitglieds, rückt ein Stellvertreter nach, der dann stimmberechtigt ist.
3.2 Die Stellvertreter können ohne Stimmrecht beratend an den Sitzungen teilnehmen.
3.3 Der Schulträger wird zu allen Sitzungen des Schulvorstandes eingeladen. Er erhält alle Sitzungsunterlagen. Eine Vertreterin oder ein Vertreter des Schulträgers kann an allen Sitzungen des Schulvorstandes mit Rede- und Antragsrecht teilnehmen. Sie oder er nimmt nicht an den Abstimmungen teil. Die Schulleiterin oder der Schulleiter unterrichtet den Schulträger über alle wesentlichen Angelegenheiten der Schule. Die übrigen Rechte des Schulträgers bleiben unberührt.
3.4 Der Schulvorstand kann weitere Personen als beratende Mitglieder berufen.
3.5 Die für die Schule zuständigen Schulaufsichtsbeamtinnen oder -beamten haben das
Recht, an den Sitzungen des Schulvorstandes teilzunehmen.
3.6 Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann Gästen die Anwesenheit zu einzelnen Tagesordnungspunkten gestatten. Die Anwesenheit ist auch zu gestatten, wenn der Schulvorstand dies beschließt.
5 Vorsitz , § 43 NSchG
Den Vorsitz im Schulvorstand führt die Schulleiterin oder der Schulleiter. Sie oder er kann die Leitung der Sitzungen für bestimmte Tagesordnungspunkte an andere Mitglieder des Schulvorstandes abgeben. Ist die Schulleiterin / der Schulleiter verhindert führt die Konrektorin / der Konrektor den Vorsitz.
6.1 Der Schulvorstand tagt möglichst vier Mal im Jahr.
Die Sitzungstermine des Schulvorstandes sind am Anfang eines Schulhalbjahres festzulegen und den anderen Gremien mitzuteilen.
6.2 Sitzungen finden in der unterrichtsfreien Zeit statt. Sitzungen sind in der Regel so anzuberaumen, dass auch berufstätige Vertreterinnen und Vertreter der Erziehungsberechtigten daran teilnehmen können.
6.3 Der Schulvorstand tagt nichtöffentlich.
6.4 Die Sitzung wird von der oder dem Vorsitzenden unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung mindestens sieben Tage vor dem festgesetzten Termin einberufen. In dringenden Fällen kann diese Frist verkürzt werden oder entfallen. Gleichzeitig mit der Einberufung einer Sitzung sind der Schulelternrat, die Gesamtkonferenz und der Schulträger über Termin und vorläufige Tagesordnung zu informieren.
6.5 Eine Sitzung ist auch einzuberufen, wenn ein Fünftel der stimmberechtigten Mitglieder
dies unter Angabe einer Tagesordnung schriftlich verlangt. Die Sitzung hat innerhalb
von sieben Tagen nach Zugang der schriftlichen Aufforderung bei der Schulleiterin oder dem Schulleiter stattzufinden, ggf. so rechtzeitig, dass noch im Sinne eines gestellten Antrages verfahren werden kann.
6.6 Unterlagen für die Beratung und Beschlussfassung sollen den Mitgliedern des Schulvorstandes zugleich mit der vorläufigen Tagesordnung bekannt gegeben werden.
6.7 Auf Antrag stimmberechtigter Mitglieder ist die vorläufige Tagesordnung zu erweitern, wenn die Anträge mindestens zwei Tage vor dem Sitzungstermin schriftlich eingereicht werden.
6.8 Über die endgültige Tagesordnung beschließt der Schulvorstand zu Beginn der Sitzung.
6.9 Jedes Mitglied kann nach Erledigung der Tagesordnung Angelegenheiten
zur Sprache bringen, die zum Zuständigkeitsbereich des Schulvorstandes gehören. Die Beratung muss unterbleiben, wenn die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder widerspricht.
7 Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung, § 38 b Abs. 7 NSchG
7.1 Der Schulvorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.
7.2 Der Schulvorstand beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen auf ja oder nein lautenden Stimmen.
7.3 Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Schulleiterin oder des Schulleiters.
7.4 An der Abstimmung dürfen sich nur anwesende stimmberechtigte Mitglieder beteiligen. Eine schriftliche Stimmabgabe abwesender Mitglieder ist unzulässig. Auf Verlangen eines der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder ist geheim abzustimmen.
7.5 Über jede Sitzung wird eine Niederschrift angefertigt, zu deren Abfassung die gewählten Vertreter im Wechsel verpflichtet sind. Wird in der Niederschrift auf Sitzungsunterlagen verwiesen, sind diese der Niederschrift beizufügen. Die Niederschrift ist vom Protokollführer und nach Genehmigung durch den Schulvorstand auch von der oder dem Vorsitzenden zu unterzeichnen. Das Original der Niederschrift ist bei den Schulakten aufzubewahren. Alle Mitglieder erhalten ein Exemplar der Niederschrift.
7.6 Die oder der Vorsitzende des Schulvorstandes führt eine Sammlung der Beschlüsse. Diese Sammlung kann von Lehrkräften, Mitarbeiterinnen, Mitarbeitern und Erziehungsberechtigten jederzeit eingesehen werden.
8.1 Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat innerhalb von drei Tagen Einspruch einzulegen, wenn nach ihrer oder seiner Überzeugung ein Beschluss
2. gegen eine behördliche Anordnung,
3. gegen allgemein anerkannte pädagogische Grundsätze oder Bewertungsmaßstäbe verstößt oder
8.2 Einsprüche von Mitgliedern, die binnen einer Frist von 3 Tagen eingegangen sind, sind auf deren Verlangen der Schulbehörde vorzulegen. Sie haben keine aufschiebende Wirkung.
Änderungen dieser Geschäftsordnung bedürfen der Zustimmung von mindestens zwei Drittel der stimmberechtigten, anwesenden Mitglieder des Vorstands.
Diese Geschäftsordnung tritt am 19 11.2007 mit Genehmigung des Schulvorstandes in Kraft.
Edith Bramlage
Leer, den 19.11.2007 __________________________
Der Schulvorstand tagte am 19.11.2007 zum ersten Mal.
GS-Hoheellernschule Leer, den 20.11.2007
mit Sprachheilklassen
Protokoll der ersten Sitzung des Schulvorstandes
Mitglieder für den Schulvorstand (Eltern): Herr Vogt, Herr Backer, Frau Köhler-Zielinski
Mitglieder für den Schulvorstand (Lehrkräfte): Frau Bramlage, Frau Kalwas,
Herr Lammerskötter, Herr Brozek
Stellvertretende Mitglieder im Schulvorstand: Eltern: Herr Detlef Oetter
Lehrer: Frau Buurmann, Frau Kellermann,
Vertreter des Schulträgers: Herr Reinders
Begin: 19.00 Uhr Ende: 21.25 Uhr
Protokoll: Herr Brozek
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung vom 09.11.2007
durch Frau Bramlage
Beratung zur Geschäftsordnung des Schulvorstandes und Beschlussfassung
Die von Frau Bramlage vorgelegte Geschäftsordnung für den Schulvorstand der
Hoheellernschule wurde ausführlich beraten und diskutiert.
Im Laufe der Dikusion wurden einige wenige Veränderungen vorgenommen.
Die Versammelten fassten einstimmig den Beschluss, die geänderte Geschäftsordnung
mit Datum vom 19.11.2007 zu verabschieden.
Endfassung der Geschäftsordnung siehe Anlage.
Terminplanung für die Sitzungen im Schuljahr 07/08
Es wurden folgende Termine festgelegt: Montag, 04.02.2008 um 20.00 Uhr
Montag, 28.04.2008 um 20.00 Uhr
Herr Vogt erklärt sich bereit, die Schule bei der Aussendarstellung durch seine
Firma zu unterstützen.
Frau Kalwas stellt ihre bisherige Arbeit an der zukünftigen Homepage der Schule vor.
Sie hofft Anfang 2008 online gehen zu können. Applaus aller Anwesenden für die
umfangreiche Arbeit.
Maßnahmen bezogen auf den Ganztagsbetrieb
Frau Bramlage beschreibt, dass die AG`s reibungslos laufen. Allgemein kann die Athmosphäre in den Gruppen als gut bezeichnet werden. Aussteiger kommen nur vereinzelt vor.
In diesem Bereich liegt momentan kein Handlungsbedarf vor.
Herr Vogt merkt an, dass viele Schüler nicht ihren Erstwunsch erfüllt bekamen und regte an,
ob die Betreffenden nicht im nächsten Halbjahr bevorzugt werden könnten.
Frau Buurmann, die die AG-Einteilung vorgenommen hatte, erläuterte nun die Vorgehensweise und machte auf die schwierigen Rahmenbedingungen bei der Gruppenaufteilung aufmerksam, die eine für alle befriedigende Lösung immer nur annährend ermöglich kann.
Durch die Bauarbeiten ist der Haupteingang der Schule vom Hoheellernweg aus komplett
Es kommt nun vermehrt zu Engpässen im Bereich der beiden Nebeneingänge an der
Reimersstraße. Diese Situation stellt eine Gefahr für die Sicherheit der Schüler/innen dar.
Frau Bramlage hat bereits mit den Verantwortlichen der Polizei des Ordnungs- und des
Straßenverkehrsamtes Kontakt aufgenommen. Es konnte inzwischen bereits die regulierende Präsenz dieser Ordnungshüter festgestellt werden.
Allgemein wurde festgestellt, dass die größte Entlastung dieser unerfreulichen Verkehrs-
lage wohl durch die Freigabe eines durch Bauzäune abgetrennten Fußweges im Bereich des
Haupteinganges erreicht werden könnte.
Es soll versucht werden, diesen Wunsch bald zu realisieren.
Protokoll der Sitzung des Schulvorstandes vom 19.02.08
Schulvorstand Elternvertreter:
Herr Oetter (Verteter für Frau Bestmann)
Frau Köhler Zielinski
Schulvorstand Lehrervertreter:
Frau Kalwas
Frau Lameyer (Vertreterin für Herrn Brozek)
Herr Lammerskötter
Stellv.Mitglieder Schulvorstand:
Frau Buurmann
Frau Ulferts-Brandt
Tagesordnung siehe Einladung. Beginn: 20 Uhr
TOP 1 Eröffnung der Konferenz
1.1 Frau Bramlage eröffnet die Konferenz und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird um den Punkt „Genehmigung des Protokolls“ erweitert.
TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Schulvorstandssitzung vom 07.02.2008
Das Protokoll wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.
TOP 3 Schulhofgestaltung
Herr Kellner stellt seine Position zur Finanzierung der Schulhofumgestaltung vor.
Er ist nicht gegen eine Öffnung des Schulhofes sondern gegen ein Mehrzweckfeld.
Ein Mehrzweckfeld für Jugendliche gehört nicht hinter Büsche und Bäume.
Die Einwendungen der Anlieger sind nicht ausschlaggebend.
Ein Bewegungsplatz für den Stadtteil gehört nicht auf das Gelände einer Grundschule.
Die Spielplätze im Stadtteil werden von Jugendlichen zerstört.
Attraktive Plätze im Stadtteil sind Anziehungspunkt für Jugendliche aus der ganzen Stadt.
Ein solcher Platz muss mit Jugendlichen zusammen geplant werden.
Der Grundschulschulhof wird mit IZBB-Mitteln zu 90% finanziert.
Die Finanzierung muss sauber getrennt sein zwischen IZBB-Mitteln, Mitteln aus der sozialen Stadt und Mitteln des Schulträgers.
Für die Finanzierung stehen bereit: 102.000€ aus IZBB Mitteln. Davon soll die Sandfläche, die Bewegungsbaustelle und der Schulgarten gestaltet werden.Für Spielgeräte bleiben 38.000€.
Sportanlagen und die Zaunanlage können aus diesen Mitteln nicht finanziert werden.
Die Vertreter der Lehrer erklären:
Auf Antrag des Schulträgers wurde auf der Gesamtkonferenz im Juni 2007 die Öffnung des Schulhofes für Kinder bis 12 Jahren beschlossen, da es so Mittel aus der sozialen Stadt geben solle.
Die Idee ein Mehrzweckfeld für Jugendliche auf dem Grundschulgelände zu bauen wurde später vom Schulträger an die Schule herangetragen, nur dadurch wären weitere Mittel aus der sozialen Stadt zu bekommen.
Ziel war es, die Kosten für den Schulträger gering zu halten und die IZBB-Mittel zu ergänzen.
In seinem jetzigen Zustand ist der Schulhof äußerst mangelhaft und pädagogisch nicht zu vertreten. (Die Spielgeräte sind schadhaft und verrottet, die Sportanlagen nicht nutzbar).
Bei der Schulhofbegehung durch den Schulausschuss und auch bei anderer Gelegenheit hat die Hoheellernschule die Mängel des Schulhofes nicht als vordringlich angemahnt, da diese durch die Schulhofneugestaltung behoben werden sollten.Dies war Ergebnis der GK vom Juni 2007
Die Sanierung der Sportanlagen, die Sanierung der Zaunanlage, der Hausmeisterschuppen sowie die Pflasterung sind nicht Bestandteil der Schulhofumgestaltung für den Ganztagsschulbetrieb, sondern gehören zu den normalen Aufgaben des Schulträgers.
Die Elternvertreter fragen an ob es möglich sei, die Kosten durch Eigenleistung zu senken, um so mehr Mittel für Spielgeräte zu haben. Möglich wären hier Lieferung von Sand, Baggerarbeiten, Abbauen der alten Spielgeräte, Gestaltung des Schulgartens. Herr Kellner antwortete dies sei grundsätzlich möglich, es sei hier jedoch das Verhältnis von Aufwand und Ertrag zu prüfen. Es müsse überlegt werden, ob es nicht sinnvoller sei Sponsorengelder einzubringen.
Auf die Anfrage, ob seine Haltung gegenüber der Schulhofumgestaltung nicht auch aus der Befürchtung andere Schulen würden dann ähnliche Ansprüche anmelden herrührt, erklärte Herr Kellner die sei nicht der Fall, er werde die besondere Rolle der Hoheellernschule, die als einzige Schule bereit war Ganztagsschule zu werden, hervorheben.
Nach längerer Diskussion, u.a. um die Drainage des Spielfeldes, macht Herr Kellner folgenden Vorschlag:
Aus IZBB Mitteln werden mit 102.000€ die Maßnahmen bezogen auf die Ganztagsschule finanziert.
Alles was zur Wiederherstellung eines normalen Schulhofes gehört, wird nach Prüfung vom Schulträger finanziert.(Sanierung Sportanlagen, Zaunanlage, Verlegung des Hausmeisterschuppens)
Die Pflasterung kann möglicherweise mit den Bauarbeiten abgerechnet werden.
Er erkundigt sich, ob die Drainage und Herrichtung des Spielfeldes für eine Nutzung von Kindern bis zu 12 Jahren über die soziale Stadt finanziert werden kann.
Im Stadtteil wird eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich mit der Planung eines Bewegungsplatzes für Jugendliche an anderer Stelle im Stadtteil unter deren Mitwirkung befasst.
Eine weitere Sitzung des Schulvorstandes mit Herrn Kellner, zu der auch der Planer Herr Buhr eingeladen wird, wird für Anfang April geplant.
Abschließend fasst Frau Bramlage die Aufgaben bis zu dieser Sitzung wie folgt zusammen:
Es wird geprüft, inwiefern die Stadt Mittel bereitstellen kann für die Arbeiten die zur Wiederherstellung der Bereiche des Schulhofes dienen, die in den Aufgabenbereich des Schulträgers fallen, insbesondere der Sportanlagen.
Es wird geprüft, ob es eine Förderung durch die soziale Stadt für die Herrichtung eines Spielfeldes bei Öffnung des Schulhofes für Kinder bis 12 Jahren gibt.
Möglichkeiten der Elternmithilfe und des Sponsorings werden geprüft.