Source: http://www.vipex.de/impressum/index.html
Timestamp: 2019-10-22 19:31:07
Document Index: 233067461

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 13', '§ 33', '§ 4']

Impressum | vipex
Wir sind der richtige Partner für Ihre zukünfigten Digitalprojekte und stehen Ihnen mit unserem Leistungsangebot zur Seite.
Das Notwendige ist nicht genug.
Geschäftsführer: Jörg Tiemann
USt-IdNr. DE 239391480
HRB Köln, Nr 54 288
Tel.: (0221) 99 22 55 0
Fax.: (0221) 99 22 55 22
E-Mail: welcome@vipex.de
Die Unternehmen der VIPEX Gruppe, insbesondere, die VIPEX Internet Presence GmbH, die VIPEX Media Services GmbH, die VIPEX Marketing GmbH, alle zu-sammen und jede für sich allein nachfolgend VIPEX genannt, erbringen ihre Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbe-dingungen mit Stand 1. Januar 2012. Diese haben auch Geltung für sämtliche künftigen Geschäftsbezie-hungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart oder vorgelegt werden. Spätestens mit der erstmaligen Nutzung von VIPEX-Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen.
Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen der Kun-den, werden nur wirksam, wenn VIPEX sie schriftlich bestätigt. Dies gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Die Angestellten von VIPEX sind nicht befugt, mündli-che Nebenabsprachen zu treffen oder mündliche Zu-sicherungen zu geben, die über den Inhalt des jewei-ligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedin-gungen hinausgehen oder davon abweichen.
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen sind alle Auftraggeber, Käufer, Mieter oder Lizenznehmer, für die VIPEX Dienstleistungen, Diens-te, Produkte oder sonstige Leistungen unentgeltlich oder gegen Entgelt erbracht, erstellt, geliefert und/oder zur Verfügung stellt oder gestellt hat.
Leistungen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts-bedingungen sind insbesondere Entwicklung von Websites und/oder Webpages, Entwicklung und/oder Zurverfügungstellung von Software und Programmie-rungen aller Art, insbesondere auch Zurverfü-gungstellung und Lizenzierung von Standard-Software, wie etwa dem Content Management Sys-tem AdOvo und einzelner damit verbindbarer Soft-ware-Module (i. e. Standardsoftware-Komponenten), Entwicklung von kreativen Leistungen (Konzepte, Texte, Layouts und/oder Designs) für die Nutzung in Medien aller Art, Entwicklung und/oder Schaltung von Werbung, wie Anzeigen, Bannern o. ä., und/oder Sponsorings in Medien aller Art, Zurverfügungstel-lung von Servern (Housing) oder Zurverfügungstel-lung von Speicherplatz auf VIPEX-eigenen Servern (Hosting), jeweils inklusive Anbindung an öffentliche Netzwerke zur Datenfernübertragung (Internet), Zu-rverfügungstellung von Netzanbindung für kunden-eigene Server (Co-Location), Wartung und Pflege von durch VIPEX-Kunden genutzte Server und/oder Soft-ware, kostenlose oder kostenpflichtige Einträge in Verzeichnisse, Datenbanken o. ä. in Medien aller Art, Vermietung von VIPEX-eigenen Domains oder Teilen davon oder sonstige Leistungen.
Module im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen sind modulare Komponenten der durch VIPEX vertriebenen Standardsoftware AdOvo, einem soge-nannten Content Management System.
VIPEX ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen, wie zum Beispiel Nutzungsbedingungen und Leis-tungsbeschreibungen, mit einer angemessenen An-kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Wider-spricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen innerhalb von zwei Wochen nach Zu-gang der Mitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, nicht, so werden diese entsprechend der Änderung oder Er-gänzung wirksam. Widerspricht der Kunde fristge-mäß, so ist VIPEX berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sol-len.
§ 2 Angebote und Prospekte
Die zu einem Angebot gehörenden Unterlagen, wie Zeich-nungen, Entwürfe, Konzepte etc., sind nur annähernd maßgebend, so weit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behält sich VIPEX Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
§ 3 Entwürfe und Muster
Entwürfe und Muster jeglicher Art sind geistiges Eigentum der VIPEX, auch wenn sie kostenlos abgegeben wurden. Grundsätzlich ist VIPEX berechtigt, diese zu berechnen. Weder durch kostenlose Lieferung, noch durch Bezahlung geht das Produktions-, Publikations- oder Vervielfältigungsrecht auf den Kunden oder Dritte über.
Die Entwürfe oder Muster von VIPEX dürfen weder nachgeahmt, noch Mitbewerbern zugänglich gemacht werden. Gibt der Kunde Unterlagen an VIPEX zur Weiterverarbeitung oder Veröffentlichung, so hat der Kunde allein das Eigentumsrecht daran zu vertreten.
Der Vertrag über die Nutzung von VIPEX-Leistungen kommt mit Gegenzeichnung des Kundenauftrags durch VIPEX zustande.
Ein vom Kunden unterzeichneter Auftrag über die Erstellung, Zurverfügungstellung oder Lieferung von Dienstleistungen ist bindend. VIPEX ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der schriftlichen Bestätigung stehen Auslieferungen oder Leistungserbringung und Rech-nungserteilung gleich.
VIPEX ist berechtigt, den Vertragsabschluss von einer Vorauszahlung, der schriftlichen Bürgschaft einer deutschen Großbank und/oder der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht abhängig zu machen.
So weit sich VIPEX zur Erbringung ihrer Leistungen, Dienste oder Lieferungen der Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Auch besteht durch die gemeinsame Nutzung der Dienste zwischen den Kunden von VIPEX kein begründetes Vertragsverhältnis.
Verträge mit einem Vertragsbestandteil über die Vermie-tung von Software oder Softwaremodulen haben mindes-tens eine Laufzeit von einem halben Jahr. Die Kündi-gungsfrist für solche Verträge beträgt mindestens drei Monate.
Verträge mit einem Vertragsbestandteil über die Vermie-tung oder Teilvermietung von Domains, deren Inhaber gemäß NIC (Network Information Center) VIPEX ist, ha-ben mindestens eine Laufzeit von einem halben Jahr. Die Kündigungsfrist für solche Verträge beträgt mindestens drei Monate.
Verträge mit einem Vertragsbestandteil über die Erbrin-gung von Leistungen im Bereich von Hosting, Housing oder Co-Location haben mindestens eine Laufzeit von ei-nem Jahr. Die Kündigungsfrist für solche Verträge be-trägt mindestens drei Monate. Die Vertragslaufzeit ver-längert sich jährlich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, sofern der Vertrag nicht innerhalb von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres (Laufzeit) ge-kündigt wird.
Verträge mit einem Vertragsbestandteil über die Wartung und/oder Pflege von Servern und/oder Software und/oder Softwaremodulen haben mindestens eine Lauf-zeit von einem halben Jahr. Die Kündigungsfrist für sol-che Verträge beträgt mindestens drei Monate.
Eine Kündigung bedarf zu ihrem Wirksamwerden der Zustellung in eingeschriebener Form.
§ 6 Leistungen und Rechte
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den Angaben im beidseitig unterzeichneten Ver-trag oder, sofern ein solcher nicht geschlossen wur-de, aus der Auftragsbestätigung von VIPEX oder, wenn eine solche ebenfalls nicht ergangen ist, aus dem von VIPEX schriftlich ergangenen Angebot oder, wenn ein solches ebenfalls nicht ergangen ist, aus dem Auftrag des Kunden, wobei von diesen Bedin-gungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen der Kunden, nur dann wirk-sam werden, wenn VIPEX dies schriftlich ausdrücklich bestätigt.
Kostenlose Dienste oder Leistungen, die VIPEX er-bringt, können jederzeit ohne vorherige Ankündigung eingestellt werden. Hieraus ergibt sich kein Minde-rungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch sowie kein Kündigungsrecht.
Sofern VIPEX nichts anderes ausdrücklich schriftlich bestimmt hat, erhält ein Software-Kunde oder ein Kunde einzelner Module das nicht übertragbare, nicht ausschließliche Nutzungsrecht für die erworbene Li-zenz zur Nutzung der Software oder der Module auf ausschließlich einem Server unter ausschließlich einer Domain. Die Einsatzmöglichkeit der erworbenen Software- oder Modul-Lizenz ist im Einzelauftrag konkretisiert. Sofern nichts anderes schriftlich be-stimmt ist, erlaubt die Lizenz dem Kunden die Benut-zung der Software zur Erstellung und nachfolgenden Bearbeitung von Websitedaten. Grundsätzlich erfolgt kein Verkauf der Software oder der Module, sondern eine Lizenzierung.
Die von VIPEX unter dem Handelsnamen AdOvo vertriebene Software ist eine Standard-Software, die zur Pflege und Weiterentwicklung von Websites dient. VIPEX verfügt über das Recht zur Übertragung von nicht-ausschließlichen Nutzungsrechten hinsichtlich dieser Standard-Software an Dritte.
Die unter dem Handelsnamen AdOvo vertriebene Standard-Software wird als reine Software-Bibliothek (Library) keinen Individualanpassungen unterzogen. VIPEX liefert diese Standard-Software AdOvo daher ausschließlich in kompilierter bzw. assemblierter, also verschlüsselter, Form aus. Ein Anspruch des Kunden gegen VIPEX auf Dekompilierung oder Rückassemb-lierung der Standard-Software Adovo oder auf Her-ausgabe des Quellcodes ist in jedem Fall ausge-schlossen.
Der Kunde wird in keinem Fall Eigentümer der Stan-dard-Software AdOvo, auch nicht durch den Erwerb einer Lizenz, weder durch den Erwerb einer Vollli-zenz, noch durch den einer user-abhängigen Lizenz oder einer Zusatzlizenz. Sofern nichts anderes schriftlich bestimmt ist, erhält der Kunde mit einer Volllizenz oder einer Zusatzlizenz ein sachlich auf ei-ne Domain beschränktes, zeitlich und räumlich unbe-fristetes, einfaches und nicht-ausschließliches Nut-zungsrecht hinsichtlich der Standard-Software AdOvo. Sofern nichts anderes schriftlich bestimmt ist, erhält der Kunde mit einer user-abhängigen Lizenz ein sachlich auf eine Domain beschränktes, zeitlich und räumlich unbefristetes, einfaches und nicht-ausschließliches Nutzungsrecht hinsichtlich der Stan-dard-Software AdOvo für die im Einzelauftrag festge-legte Anzahl von Redakteuren (i. e. User mit Schreib-rechten).
Ferner vertreibt VIPEX Zusatzprogrammierungen, die als sogenannte „Module“ für den Einsatz in Verbin-dung mit der Standard-Software AdOvo oder anderen Content Management Systemen als Standard-Software vertrieben werden.
Darüber hinaus erstellt VIPEX Zusatzprogrammierun-gen, die als Individualprogrammierungen für den Ein-satz in Verbindung mit der Standard-Software AdOvo oder anderen Content Management Systemen ver-trieben werden.
Individualanpassungen an Zusatzprogrammierungen, wie den sogenannten „Modulen“ und Individualpro-grammierungen, ändern in keinem Fall etwas am Status der AdOvo-Software als Standard-Software.
Leichte Individualanpassungen an sogenannten „Modulen“ ändern nichts an deren Status als Standard-Software. VIPEX ist in einem solchen Fall nicht zur Herausgabe des Quellcodes der Standard-Software AdOvo oder eines Standard-„Moduls“ verpflichtet.
Individualprogrammierungen sowie weitergehende Indivi-dualanpassungen an sogenannten „Modulen“ erfolgen im Rahmen eines gesonderten Werkvertragsverhältnisses, während hinsichtlich der zeitlich unbefristeten Übertra-gung von Nutzungsrechten bezüglich der Standard-Software ein dem Kaufrecht unterliegender Lizenzvertrag zu Stande kommt.
Sofern VIPEX über mündliche Vereinbarungen, Planungs-ergebnisse und -veränderungen etc., insbesondere über die Verhandlungsinhalte von Meetings, Ergebnisprotokolle fertigt, gelten deren Inhalte als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen einer Woche nach Zugang wider-spricht.
Auslagen, wie Kosten für Fremdleistungen kleineren Umfangs sowie allgemeine Auslagen (z. B. für Kosten der Telekommunikation, Reisespesen etc.) werden von VIPEX ausgelegt und dem Kunden mit einem Aufschlag von 15 v. H. (in Worten fünfzehn Prozent) weiterberechnet. Fahrtkosten werden mit 0,50 Euro pro gefahrenem Kilo-meter abgerechnet.
§ 7 Leistungen und Berechnung
Die Regelungen unter § 7 betreffen insbesondere die Zusam-menarbeit zwischen VIPEX und Kunden, für die VIPEX im Zusammenhang mit Leistungen im Bereich Programmierung von Software oder Websiteentwicklung oder Webpageentwick-lung oder Entwicklungen aller Art, insbesondere Text- und/oder Designentwicklung für die Nutzung in Online- oder Printmedien oder auf CD-ROMs sowie Leistungen im Bereich Suchmaschi-nenentwicklung, Linkaufbau, Contententwicklung o. ä. gemäß Einzelauftrag oder im Rahmen eines Rahmenvertrages tätig wird.
So weit nichts anderes schriftlich bestimmt ist, ist der Kunde verpflichtet, Daten, die für die Entwicklung von CD-ROMs oder Produkten im Zusammenhang mit Online- oder Printmedien angeliefert werden, in digitaler Form als PC-les- und verarbeitbare Daten bereitzustellen. Aufwen-dungen, die aus der Anlieferung von Daten resultieren, die für VIPEX nicht les- oder verarbeitbar sind, werden dem Kunden gesondert berechnet, sofern VIPEX den Kunden über die fehlende Les- oder Verarbeitbarkeit un-terrichtet hat und dem Kunden eine angemessene Frist zur Anlieferung von Daten eingeräumt hat, die für VIPEX les- und verarbeitbar sind.
Alle Kreativ-, Agentur- und Einzelleistungen im Bereich Programmierung von Software oder Websiteentwicklung oder Webpageentwicklung oder Entwicklungen aller Art, insbesondere Text- und/oder Designentwicklung für die Nutzung in Online- oder Printmedien oder auf CD-ROMs sowie Leistungen im Bereich Suchmaschinenoptimierung, Linkaufbau, Contententwicklung o. ä., wie Gast- und Contentbeiträge, Texterstellungen und -erfassungen, Au-torenkorrekturen, Erstellen von Verzeichnis- oder Blog-einträgen, Setzen und/oder Entfernen von Links sowie al-le sonstigen Einzelleistungen werden von VIPEX einzeln berechnet, sofern sie nicht ausdrücklich Bestandteil eines anderen, dies mit umfassenden Auftrags sind.
VIPEX wird Material, das ihm vom Kunden als sein Eigen-tum anvertraut wurde, sorgfältig aufbewahren. VIPEX ist ermächtigt, das gesamte Material, das bei ihm zur Auf-bewahrung verblieb, nach zwei Jahren zu vernichten oder aber zu einem früheren Zeitpunkt, den VIPEX für vernünf-tig erachtet, falls VIPEX dem Kunden vorher davon Kenntnis gegeben hat.
Nimmt der Kunde mit oder ohne Vermittlung von VIPEX Leistungen Dritter direkt in Anspruch und/oder hat der Kunde solche Leistungen VIPEX zur Verfügung gestellt, so sind diese Fälle von der Gewährleistung ausgeschlossen. Sofern VIPEX Vorlagen jeglicher Art überlassen werden, so hat der Kunde zu gewährleisten, dass Rechte Dritter der beabsichtigten Verwendung nicht entgegen stehen. Der Kunde gewährleistet ferner, dass die zur textlichen Verarbeitung gegebenen Informationen sachlich richtig sind.
Bei Vorliegen einer kundenseitig genehmigten Projektpla-nung gelten vom Kunden erteilte Genehmigungen von Layouts und sonstigen Vorlagen zugleich als Vollmachtzur Besorgung der gemäß Projektplanung vorgesehe-nen Umsetzung; die Genehmigung der realisierten Umsetzung gilt VIPEX als Auftrag, die gemäß Pro-jektplanung vorgesehene Nutzung (z. B. Druck, Pro-duktion, Netzstellung o. ä.) zu bewirken.
Im Zusammenhang mit laufenden Produktionen verpflichtet sich der Kunde, die bereitzustellenden In-formationen und Materialien im Rahmen beschlosse-ner Terminpläne VIPEX fristgerecht zur Verfügung zu stellen, um so einen wirtschaftlichen Einsatz der Res-sourcen und die Einhaltung von Produktionsterminen zu gewährleisten. Informationen und Materialien, die zur Produktion nicht verwendet werden sollen, sind vom Kunden als solche zu kennzeichnen.
Nach Bereitstellung der bearbeiteten Daten durch VIPEX obliegt es dem Kunden, binnen einer Woche mögliche notwendige Korrekturen schriftlich - via Fax oder per Mail – anzuzeigen. Geschieht dies nicht, so gilt dies automatisch als Freigabe zur Freischaltung bzw. Netzstellung der Daten. Nachträgliche Korrektu-ren werden jeweils gesondert berechnet.
Autorenkorrekturen sowie nachträgliche Ergänzun-gen, Löschungen oder sonstige Veränderungen von Text- oder Bilddaten oder Layouts in CD-ROMs oder Print- oder Onlinemedienprodukten werden gesondert berechnet, sofern für den Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Bei Aufträgen zur Erstellung von CD-ROMs oder zur Entwicklung von Produkten im Zusammenhang mit Online- oder Printmedien sind zwei Besprechungen (i. e. ein Vorabinformationsgespräch [Briefing] und eine Abschlusspräsentation) im Auftragsvolumen mit ent-halten, sofern für den Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Weitere Besprechungen werden jeweils gesondert berechnet.
Die Regelungen unter § 8 betreffen insbesondere die Zusammenarbeit zwischen VIPEX und Kunden, für die VIPEX im Zusammenhang mit der Vermietung von Servern (Housing), der Vermietung von Speicherplatz auf Servern von VIPEX (Hosting), jeweils inklusive der Anbindung an öffentliche Datenetze (Internet), der alleinigen Zurverfü-gungstellung von Netzanbindung (Co-Location) oder der Lieferung oder Zurverfügungstellung von Software oder Programmierungen oder Anwendungen oder der Vermie-tung oder Teilvermietung (zum Beispiel Mainframevermie-tung) von VIPEX-eigenen-Domains gemäß Einzelauftrag oder im Rahmen eines Rahmenvertrages oder im Rahmen eines Lizenzvertrages tätig wird.#
Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von VIPEX ordnungsgemäß und sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
die vereinbarten Entgelte zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer zum verein-barten Zahlungstag fristgemäß zu bezahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste oder zurück gereichte Last-schrift hat der Kunde VIPEX die entstandenen Kosten zu erstatten.
die VIPEX-Dienste und/oder -Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere be-trifft dies die Bereitstellung oder Übertragung von Inhalten und Daten, die deutschen bzw. sonstigen gültigen Rechtsvorschriften wider-sprechen.
die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und be-hördlicher Auflagen sicher zu stellen sowie vor der erstmaligen Nutzung die Erteilung behörd-licher Erlaubnisse einzuholen, soweit diese ge-genwärtig oder zukünftig erforderlich sein soll-ten.
anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit und des Datenschutzes Rechnung zu tragen und anvertraute Daten geheim zu halten.
Passwörter geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder deren Änderung zu veran-lassen, sobald die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
VIPEX erkennbare, drohende oder vorhandene Mängel, Schäden oder Fehler unverzüglich anzu-zeigen (Störungsmeldung).
im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung von Mängeln oder Fehlern und ihre Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Mängel erleichtern und beschleuni-gen und VIPEX, so weit diese hierzu verpflichtet ist, den Zugriff zur Beseitigung der Mängel zu ge-statten und zu ermöglichen.
nach Abgabe der Störungsmeldung den VIPEX durch die Überprüfung ihrer Einrichtung und/oder Mängel und Schadensbeseitigung entstehenden Aufwand zu ersetzen, so weit die Störung im Ve-rantwortungsbereich des Kunden lag.
VIPEX innerhalb eines Monats nach Eintritt
den Verdacht oder das Bevorstehen eines Konkurses,
jede Änderung des Namens des Kunden oder der Bezeichnung, unter dem er in den Unterlagen der VIPEX geführt wird,
jede durch Erbschaft oder sonstige Ge-samtrechtsnachfolge eingetretene Änderung in der Person oder Gesellschaft des Kunden anzuzeigen.
Verstößt der Kunde gegen die in § 8 Absatz 1.2, 1.3 und 1.4 genannten Pflichten, ist VIPEX sofort und in den anderen Fällen mit Ausnahme von § 8 Absatz 1.1 nach vorheriger erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Gelangt VIPEX in Kenntnis eines Verstoßes gegen die in § 8 Absatz 1.3 und 1.4 genannten Pflichten, so ist
VIPEX ausdrücklich berechtigt, kurzfristig geeig-nete technische Maßnahmen zu ergreifen, um den betroffenen Dienst des Kunden zu sperren.
ein Schadensersatzanspruch gegen VIPEX aus-drücklich ausgeschlossen, auch wenn sich durch die Sperrung des betroffenen Dienstes die Not-wendigkeit der Sperrung anderer Dienste oder sogar von Diensten unbeteiligter Kunden oder Dritter ergibt.
VIPEX das Recht vorbehalten, Aufwände und Schadensersatzansprüche, die mittelbar und unmittelbar durch die Sperrung des vom Kunden bezogenen Dienstes nach § 8 Absatz 3 entstehen, gegenüber dem Kunden geltend zu machen.
Der Kunde verpflichtet sich, im Zusammenhang mit der Lieferung und/oder Zurverfügungstellung von Software, insbesondere auch Standard-Software, die Software gemäß den im Auftrag spezifizierten Regelungen ordnungsgemäß und sachgerecht zu nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere, dafür Sorge zu tragen,
dass die Software oder einzelne Teile (Module) weder durch ihn, noch durch Dritte dekompiliert, rückassembliert oder auf andere Weise in allge-mein lesbare Form umgewandelt wird. Es ist dem Kunden insbesondere nicht gestattet, die Software oder Teile von dieser bzw. hieraus ab-geleitete Produkte zu ändern, anzupassen, zu übersetzen, zu vermieten, zu verleasen, zu ver-leihen oder herzustellen.
Der Lizenznehmer (Mieter) von VIPEX-eigenen-Domains bzw. des Mainframes von VIPEX-eigenen-Domains ver-pflichtet sich, die Domain gemäß den im Auftrag spezifi-zierten Regelungen ordnungsgemäß und sachgerecht zu nutzen. Er verpflichtet sich insbesondere, dafür Sorge zu tragen,
dass der von VIPEX bewirtschaftete Info-Frame, soweit ein solcher im Einzelauftrag nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist, bei Erscheinen der Lizenz-Domain und für die Gesamtzeit der Einblendung der Lizenz-Domain immer angezeigt wird, auch nach dem via Lizenz-Domain erfolg-ten Aufruf von Unterseiten, Subdomainseiten, Pop-up-Fenstern etc.
Verstößt der Lizenznehmer gegen die in § 8 Absatz 5.1 genannte Verpflichtung,
so verliert die Maximalklausel hinsichtlich der monatlichen Lizenzgebühr im Einzelauf-trag ihre Wirksamkeit, sofern der Lizenz-nehmer von dem Verstoß Kenntnis haben musste. Der Lizenznehmer (Mieter) ver-pflichtet sich für diesen Fall zur Bezahlung aller Besuche (Visits) gemäß den im Einzel-auftrag vereinbarten Einzelpreisen je Besuch (Visit) ohne Geltendmachung der einzelver-traglichen Limitklausel (Kappungsgrenze). Der Nachweis der Erfüllung der Verpflich-tung gemäß § 8 Absatz 5.1 obliegt dem Li-zenznehmer.
so ist VIPEX zur Vermeidung der sich aus § 8 Absatz 6.1 ergebenden Rechtsfolgen ausdrücklich berechtigt, nicht jedoch ver-pflichtet, die Verlinkung der Lizenz-Domain mit einer anderen als der im Einzelauftrag ausgewiesenen URL (z. B. mit einer Unter-seite der auftragsgegenständlichen URL des Lizenznehmers) von sich aus vorzunehmen, sofern hierdurch die Erfüllung der lizenz-nehmerseitigen Verpflichtung gemäß § 8 Absatz 4.1 gewährleistet wird. Die Verpflich-tung des Lizenznehmers zur Zahlung der Li-zenzgebühr gemäß § 8 Ziff. 6.1 bleibt hier-von unberührt.
Zur Verlinkung der Lizenz-Domain mit einer anderen als der im Einzelauftrag ausge-wiesenen URL ist VIPEX ferner auch dann ausdrücklich berechtigt, wenn die im Einzel-auftrag ausgewiesene URL nicht erreichbar ist, nicht durch den Lizenznehmer bewirt-schaftet wird, deren Inhalte gegen gelten-des Recht oder die guten Sitten verstoßen, oder sonstige Gründe die vorbeschriebene, alternative Verlinkung rechtlich tunlich er-scheinen lassen. Die Verpflichtung des Li-zenznehmers zur Zahlung der Lizenzgebühr gemäß Einzelauftrag bleibt hiervon unbe-rührt.
§ 9 Nutzung von Leistungen der VIPEX durch Dritte
Eine direkte oder mittelbare Nutzung von VIPEX-Diensten und/oder von durch VIPEX zur Verfügung gestellte oder gelieferte Software durch Dritte ist nur mit schriftlicher Genehmigung, die einen Monat vor der erstmaligen Nutzung zu beantragen ist, gestat-tet.
Wird die Nutzung durch Dritte seitens VIPEX geneh-migt, so hat der Kunde diese vor der erstmaligen Nutzung in die ordnungsgemäße Nutzung der Diens-te einzuweisen.
Wird die Nutzung nicht gestattet, so steht dem Kunden weder ein Minderungs- noch ein Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch zu.
Der Kunde hat auch die Entgelte, Aufwände und Schadensersatzansprüche an VIPEX zu zahlen, die durch die genehmigte als auch durch die ungeneh-migte, also unbefugte Benutzung durch Dritte ent-standen ist.
Nichtvariable, monatliche Entgelte, insbesondere Entgelte für Hosting und Anbindung , soweit diese nicht aufkommensabhängig, zum Beispiel datentrans-ferunabhängig sind, Entgelte für Projektmanagement, für die Vermietung von Software oder Softwaremodu-len, vertraglich vereinbarte Pauschalentgelte für Support oder Tech-Fees o. ä. sind im Voraus zu zah-len und werden innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.
Für anteilige Entgelte wird pro Tag 1/30 des monatli-chen Entgeltes berechnet. Danach sind die vereinbar-ten Entgelte monatlich bis spätestens am dritten Werktag des jeweiligen Monats im Voraus zu zahlen.
Sonstige Entgelte, wie z. B. nutzungsabhängige Entgelte, Verkehrsgebühren oder visitabhängige Entgelte für die Vermietung von VIPEX-eigenen Domains oder Teilen sol-cher Domains (Mainframenutzung durch den Kunden), werden nach Erbringung der Leistung berechnet und wer-den innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig. Gleiches gilt für Anzahlungen.
Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren oder Entgelte nicht von ihm oder einem Dritten verur-sacht worden sind bzw. ihm nicht zu zu rechnen sind, so hat der Kunde dies gegenüber der VIPEX zu beweisen.
Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Die VIPEX ist in diesem Fall berechtigt, alle Einziehungsspe-sen gesondert zu berechnen.
Befindet sich der Kunde mit der Zahlung der Entgelte in Verzug, so ist VIPEX berechtigt, die Zurverfügungstellung der Dienste oder Leistungen bis zur Zahlung einzustellen. Der Kunde bleibt in diesem Fall weiterhin zur Zahlung verpflichtet.
Ferner ist VIPEX berechtigt, bei Zahlungsverzug vom Verzugsbeginn an Zinsen in Höhe von 4 % über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Kann VIPEX eine höhere Zinslast nachweisen, schuldet der Kunde die durch VIPEX nachgewiesenen, höheren Verzugszinsen.
Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheb-lichen Teils der Entgelte oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Entgelte in Höhe eines Betrages von insgesamt zwei Monatsentgelten in Verzug, so kann VIPEX das Vertrags-verhältnis fristlos kündigen. Die bis zum Ende der ver-einbarten vertraglichen Laufzeit fälligen Entgelte werden in diesem Fall sofort zur Zahlung fällig.
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zah-lungsverzuges werden hierdurch nicht berührt.
Der Kunde kann nur mit einer Gegenforderung aufrech-nen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig fest-gestellt ist.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis zu.
§ 13 Leistungsausfälle und –verzögerungen, Rückvergütung
Leistungs- und Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die VIPEX die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich ma-chen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall der Telekom, an-derer Carrier, Provider oder Netzwerkbetreiber usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragsneh-mern der VIPEX oder deren Unterauftragsnehmern ein-treten, hat VIPEX auch bei verbindlich vereinbarten Terminen und Fristen nicht zu vertreten. Sie berechti-gen VIPEX, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszu-schieben.
Bei Ausfällen von Diensten oder Leistungen, die VIPEX nicht zu vertreten hat, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.
Ausfallzeiten, die VIPEX zu vertreten hat, werden rückvergütet, wenn VIPEX oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder grob fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeit-raum über mehr als zwei Wochen erstreckt und es sich bei dem Erfüllungsgehilfen nicht um einen der unter Ziff. 13.1 genannten Lieferanten handelt.
Ausfallzeiten, die VIPEX zu vertreten hat, werden rückvergütet, wenn eine erhebliche Behinderung mehr als zwei Wochen dauert. Der Kunde ist dann berechtigt, die monatlichen Entgelte und/oder Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung bis zum Ende der erheblichen Behinderung oder des nächs-ten Kündigungstermins entsprechend zu mindern. Eine
erhebliche Behinderung liegt vor, wenn der Kunde insgesamt nicht mehr auf die Dienste und Leistun-gen von VIPEX zurückgreifen kann und deshalb die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann, oder die Nutzung der Dienste und Leistungen insgesamt wesentlich erschwert wird, oder die Nutzung einzel-ner vereinbarter Dienste oder Leistungen unmöglich wird.
Weitergehende Ansprüche, insbesondere Scha-densersatzansprüche oder Kündigungsrechte, ste-hen dem Kunden nicht zu.
VIPEX steht dafür ein, dass alle Personen, die von VIPEX mit der Abwicklung eines Auftrages oder Ver-trages betraut werden, die einschlägigen daten-schutzrechtlichen Vorschriften und Gesetze beach-ten.
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33. Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Tele-dienstDatenschutzverordnung davon unterrichtet, dass VIPEX seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag er-geben, maschinell verarbeitet und speichert.
Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten alle vom Kunden der VIPEX un-terbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
So weit sich VIPEX Dritter zur Erbringung der ange-botenen Dienste oder Leistungen bedient, ist VIPEX berechtigt, die Kundendaten dann offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung oder teilweise Auf-rechterhaltung des Betriebes erforderlich ist.
Der Kunde der VIPEX-Dienste oder -Leistungen ist nicht berechtigt, sich oder Dritten durch oder bei der Nutzung der VIPEX-Dienste oder -Leistungen nicht für ihn oder Dritte bestimmte Daten, Informationen oder Leistungen zu verschaffen.
VIPEX weist ausdrücklich darauf hin, dass VIPEX nicht sicherstellen kann, dass Dritte oder Kunden keinen Zugriff auf die Dienste der VIPEX, insbeson-dere auf die bei der Nutzung der Dienste vom Kun-den übermittelten Daten sowie die dabei verwendete Hard- und Software, nehmen können. Für hierbei entstehende Schäden haftet VIPEX nicht.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Ver-schulden bei Vertragsabschluss, positiver Forde-rungsverletzung und unerlaubter Handlung sind so-wohl gegenüber VIPEX als auch im Verhältnis zu de-ren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausge-schlossen, so weit nicht vorsätzliches oder grob fahr-lässiges Handeln vorliegt.
VIPEX haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität, die Freiheit von Rechten Dritter oder die Rechtsgültigkeit der über Dienste von VIPEX ver-öffentlichten Informationen.
VIPEX haftet nicht, wenn andere Kunden, unbefugte oder befugte Dritte die Dienste oder Leistungen von VIPEX rechtswidrig benutzen, insbesondere hierbei Kenntnis von fremden Daten erhalten, diese benut-zen und/oder dadurch einen Schaden verursachen.
Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Ge-schäftsbedingungen oder nach dem geltenden Recht eine Haftung ausschließen, ist VIPEX bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme von VIPEX-Diensten oder -Leistungen oder durch die Speicherung und Übermittlung von Daten oder die Verwendung über-mittelter Programme und Daten oder durch das Un-terlassen von Prüfungspflichten hinsichtlich gespei-cherter oder übermittelter Daten seitens VIPEX oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Spei-cherung oder Übermittlung im vertraglich vereinbar-ten Rahmen durch VIPEX nicht erfolgt ist und diese die Unterlassung auch zu vertreten hat, der Höhe nach auf den 1-fachen Betrag des dem Dienste oder der Leistung zugrunde liegenden monatlichen Fix-entgeltes beschränkt, so weit nicht Vorsatz oder gro-be Fahrlässigkeit vorliegt.
Der Kunde im Bereich von Hosting, Housing, Co-Location und/oder Websiteentwicklung oder Websitepflege ist für die Sicherung seines Datenbestandes grundsätzlich selbst verantwortlich. VIPEX führt Datensicherungen nur in be-grenztem Umfang durch. Sofern der Kunde oder Dritte die Daten selbst auf VIPEX-Geräten pflegen oder einpflegen können, ist eine Haftung für die Wiederbe-schaffung ausgeschlossen. Auch für die Wiederbeschaf-fung anderer Daten haftet VIPEX nicht, es sei denn, VIPEX hat die Vernichtung der Daten in ihrem Verantwor-tungsbereich vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht und der Kunde hat sichergestellt, dass die Daten aus di-rekt maschinenverarbeitbarem Datenmaterial mit ver-tretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Für Schäden jeglicher Art, die durch den Einsatz der durch VIPEX gelieferten oder durch die Nutzung bereit gestellter Software verursacht werden, übernimmt VIPEX keine Haftung, so weit nicht Vorsatz oder grobe Fahrläs-sigkeit im Verantwortungsbereich von VIPEX vorliegt.
Gegenüber Lizenznehmern (Mietern) von VIPEX-eigenen Domains haftet VIPEX für Inhalt, Art, Größe, Struktur, Design, Anbindung, Vernetzung, Benennung, Nutzungs-weise, Kooperations- bzw. Werbepartner oder sonstige Eigenschaften des Domainnetzwerkes oder einzelner Tei-le, ausschließlich im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen.
Der Kunde haftet für alle mittelbaren und unmittelbaren Folgen, Nachteile und Schäden, die VIPEX, Dritten oder anderen Kunden von VIPEX durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung durch sich selbst, durch befugte Dritte oder durch die Gestattung der Verwendung von VIPEX-Diensten und/oder -Leistungen durch unbefugte Dritte sowie dadurch entstehen, dass der Kunde oder sein befugter Dritter den Obliegenheiten nicht nachkommt.
Es obliegt dem Kunden, die von VIPEX bereitgestellte/n Daten, Software und Informationen auf die Verträglich-keit mit der beim Kunden bereits vorhandenen Hard- und Software und sonstige Infrastruktur hin zu überprü-fen.
Anwendung findet ausschließlich das Recht der Bundesre-publik Deutschland.
An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grund-lage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger und befugten Dritten der VIPEX-Kunden gebunden.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so be-rührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es tritt an die Stelle eine dem Zweck der Vereinba-rung entsprechende oder zumindest nahe kommende Er-satzbestimmung, welche die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Köln, den 31. Januar 2017