Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=KrGlasKennzG&a=3
Timestamp: 2018-12-10 21:40:31
Document Index: 284213998

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 3', '§ 8', '§ 3']

§ 3 KrGlasKennzG Kennzeichnung Kristallglaskennzeichnungsgesetz
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§ 3 - Kristallglaskennzeichnungsgesetz (KrGlasKennzG k.a.Abk.)
"Krystal 30 v.H." für Erzeugnisse
"Krystal 24 v.H." für Erzeugnisse
erscheinen müssen) für Erzeugnisse
"Kristallglas" für Erzeugnisse
nach § 2 Abs. 1 Nr. 4
Zitierungen von § 3 Kristallglaskennzeichnungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 KrGlasKennzG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrGlasKennzG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 4 KrGlasKennzG Verwendung von zusätzlichen Symbolen
... Werden für Erzeugnisse der in § 2 Abs. 1 genannten Art die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet, so dürfen zusätzlich die folgenden Symbole verwendet werden: ... von mindestens 1 cm. (2) Die Symbole und die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 dürfen auf demselben Etikett angebracht werden. (3) Für Erzeugnisse, ... 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen oder für die nicht die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet werden, dürfen die Symbole des Absatzes 1 nicht verwendet ...
§ 5 KrGlasKennzG Anbringen anderer Aufschriften
... eine Firmenbezeichnung oder eine andere Aufschrift verwendet, die die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder mit ihnen verwechselbare Bezeichnungen im ganzen, als Wortstamm oder als ... festgelegten Merkmale auf, so sind unmittelbar neben der Aufschrift die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 deutlich lesbar anzubringen, 2. weist das Erzeugnis die in § 2 ...
... sie wirbt und dabei im Falle einer Kennzeichnung der Glasart nicht die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder andere als in § 4 Abs. 1 beschriebene Symbole verwendet, 2. ... als in § 4 Abs. 1 beschriebene Symbole verwendet, 2. entgegen § 3 Abs. 2 für Erzeugnisse, die die in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht ... in § 2 Abs. 1 aufgeführten Merkmale nicht aufweisen, eine der Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 oder mit diesen verwechselbare Bezeichnungen verwendet, 3. entgegen ... Abs. 1 aufgeführten Merkmale aufweisen oder für die nicht die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 verwendet werden, eines der in § 4 Abs. 1 beschriebenen Symbole verwendet, ... 4. entgegen § 5 Nr. 1 es unterläßt, die Bezeichnungen nach § 3 Abs. 1 unmittelbar neben der Aufschrift deutlich lesbar anzubringen, 5. ...
§ 8 KrGlasKennzG Abfertigung durch Zolldienststellen
... Nichtbeachtung des § 3 Abs. 1 Satz 1 steht der Abfertigung durch die Zolldienststellen nicht entgegen. Die ...
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