Source: https://www.mentaltraining-intensiv.de/?page_id=523
Timestamp: 2019-12-13 14:16:34
Document Index: 331423123

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 1', '§ 19', '§ 13', '§ 356', '§ 13']

Mentaltraining Intensiv | Aufbruch ins Glück | AGBs
Zahlungsbedingungen, Stornierungen und Absagen
Leis­tun­gen der Men­tal­trai­ning Inten­siv sind per Sofort-Über­wei­sung im Web­shop und per Über­wei­sung zu bezah­len.
Alle Leis­tun­gen sind spä­tes­tens 14 Tage vor Beginn der Leis­tung durch den Kun­den zu bezah­len. Dies gilt nicht für Anmel­dun­gen inner­halb von 14 Tagen vor Beginn der Ver­an­stal­tung. Beginnt eine Ver­an­stal­tung frü­her als 14 Tage, so ist der Betrag sofort fäl­lig und aus­zu­glei­chen. Vor Aus­gleich der fäl­li­gen Ent­gelte durch den Kun­den ist eine Teil­nahme des Kun­den an einer Leis­tung aus­ge­schlos­sen. Eine Rech­nung wird dem Kun­den vor Ort oder per E-Mail über­reicht.
Der Kunde hat ein Recht zur Auf­rech­nung nur, wenn seine Gegen­an­sprü­che rechts­kräf­tig fest­ge­stellt wur­den oder durch die Men­tal­trai­ning Inten­siva­n­er­kannt wur­den. Der Kunde kann ein Zurück­be­hal­tungs­recht nur aus­üben, wenn sein Gegen­an­spruch auf dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis beruht.
Eine Absage / Stor­nie­rung der Teil­nahme durch den Kun­den ist mög­lich. In die­sem Fall wird eine Bear­bei­tungs­ge­bühr von 99,00 EUR fäl­lig und von Men­tal­trai­ning Inten­siv ein­be­hal­ten.
Sollte ein Kunde 14 Tage oder weni­ger vor Beginn der Ver­an­stal­tung absa­gen / stor­nie­ren, so wird die Ver­gü­tung für die Ver­an­stal­tung nicht mehr erstat­tet. Dem Kun­den steht es aber frei einen Ersatz­teil­neh­mer zu benen­nen oder die glei­che Ver­an­stal­tung für einen spä­te­ren Zeit­punkt zu buchen. In die­sem Falle wird die bereits geleis­tete Ver­gü­tung ver­rech­net.
Bei Absage der Ver­an­stal­tung aus orga­ni­sa­to­ri­schen Grün­den oder infolge höhe­rer Gewalt wird die gezahlte Ver­gü­tung erstat­tet.
Eine Nicht­in­an­spruch­nahme der Leis­tung durch Fern­blei­ben ohne Absage kommt einer Absage / Stor­nie­rung gleich. Nach Beginn einer Leis­tung wer­den grund­sätz­lich Ent­gelte nicht mehr erstat­tet.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mentaltraining Intensiv Astrid Keller-Neul und Dietgard Adrian GbR, für die Webseite www.mentaltraining-intensiv.de
Jede nach­fol­gend bezeich­nete Tätig­keit der Men­tal­trai­ning Inten­siv Astrid Kel­ler-Neul und Diet­gard Adrian GbR, Sieg­lin­de­weg 23, 65189 Wies­ba­den (nach­fol­gend Men­tal­trai­ning Inten­siv) erfolgt auf Grund­lage der anbei ste­hen­den All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (nach­fol­gend AGB), die allen Kun­den gegen­über durch Aus­hän­di­gung bzw. Hin­ter­le­gung über der Web­seite www. men­tal­trai­ning-inten­siv.de zur Kennt­nis gebracht wer­den und von die­sem aner­kannt wer­den.
1.1 Men­tal­trai­ning Inten­siv ist Betrei­be­rin der Web­seite www. men­tal­trai­ning-inten­siv.de. Auf die­ser bie­tet Men­tal­trai­ning Inten­siv Leis­tun­gen im Bereich Men­tal­trai­ning und Per­sön­lich­keits­ent­wick­lung an. Das Ange­bot der Men­tal­trai­ning Inten­siv rich­tet sich an Kun­den als Ver­brau­cher i.S.d. § 13 BGB als auch an Kun­den als Unter­neh­mer i.S.d. § 14 BGB.
1.2 Alle von Men­tal­trai­ning Inten­siv ange­bo­te­nen Leis­tun­gen (Kurse, Semi­nare, Work­shops etc.) erfol­gen aus­schließ­lich auf­grund der anbei ste­hen­den AGB. Diese AGB gel­ten ins­be­son­dere auch für alle künf­ti­gen Ver­träge, sofern nicht aus­drück­lich abwei­chende Rege­lun­gen ver­ein­bart wer­den. Abwei­chen­den AGB des Kun­den wird hier­mit wider­spro­chen.
1.3 Wichtige Hinweise
Beim von Men­tal­trai­ning Inten­siv ange­bo­te­nen Leis­tun­gen han­delt es sich um eine bera­tende Tätig­keit und keine Psy­cho­the­ra­pie. Die von Men­tal­trai­ning Inten­siv ange­bo­te­nen Leis­tun­gen sind nach dem Psy­cho­the­ra­peu­ten­ge­setz nicht geneh­mi­gungs- oder über­wa­chungs­pflich­tig (§ 1 Abs. 3 S. 3 PsychTHG).
Die ange­bo­te­nen Leis­tun­gen sind keine Behand­lun­gen im medi­zi­ni­schen oder natur­heil­kund­li­chen Sinn, son­dern die­nen aus­schließ­lich der Gesund­heits­för­de­rung und Per­sön­lich­keits­ent­wick­lung. Die Inan­spruch­nahme der ange­bo­te­nen Leis­tun­gen ersetzt kei­nes­falls den Besuch / die Behand­lung / bei einem Arzt oder Heil­prak­ti­ker. Es wer­den keine Dia­gno­sen gestellt, keine Hei­lungs­ver­spre­chen gege­ben, keine Medi­ka­mente ver­ab­reicht und keine Lei­den mit medi­zi­ni­scher Erfor­der­nis behan­delt.
Es wird drin­gend davon abge­ra­ten die Leis­tun­gen der Men­tal­trai­ning Inten­siv in Anspruch zu neh­men, wenn einer oder meh­rere der fol­gen­den Punkte auf den Teil­neh­mer zutref­fen:
Hirn­or­ga­ni­sche Beein­träch­ti­gun­gen, Geis­tes­krank­hei­ten, schwere Per­sön­lich­keits- oder Zwangs­stö­run­gen, Hys­te­rien, Psy­cho­sen oder Schock­zu­stände, dia­gnos­ti­zierte Herz­in­suf­fi­zi­enz, star­ker Medi­ka­men­ten-, Dro­gen- oder Alko­hol­ein­fluss.
Für die eigene phy­si­sche und psy­chi­sche Eig­nung zu den jewei­li­gen Ver­an­stal­tun­gen ist jede/r Teilnehmer/in selbst ver­ant­wort­lich. Der Teil­neh­mer ver­pflich­tet sich, alle vom Semi­nar­lei­ter oder der Men­tal­trai­ning Inten­siv hierzu gege­be­nen Hin­weise zu beach­ten.
Die Haf­tung für Beein­träch­ti­gung jeder Art infolge man­geln­der Eig­nung eines Teil­neh­mers oder infolge Nicht­be­ach­tung von Hin­wei­sen ist, soweit gesetz­lich zuläs­sig, aus­drück­lich aus­ge­schlos­sen. Bei ärzt­li­cher Dau­er­be­hand­lung wegen kör­per­li­cher oder psy­chi­scher Erkran­kun­gen ist eine Beschei­ni­gung des behan­deln­den Arz­tes über Teil­nah­me­fä­hig­keit vor Beginn der Ver­an­stal­tung vor­le­gen.
2.1 Eine Anmel­dung zu den Leis­tun­gen der Men­tal­trai­ning Inten­siv erfolgt über den auf der Web­seite hin­ter­leg­ten Web­shop. Die Anmel­dung des Kun­den stellt in die­sem Zusam­men­hang ein Ange­bot zum Abschluss eines Ver­tra­ges dar. Erst durch eine ver­bind­li­che Zusage durch die Men­tal­trai­ning Inten­siv kommt ein Ver­trag zustande. Es besteht kein Rechts­an­spruch auf eine Anmel­dung. Die Men­tal­trai­ning Inten­siv ist berech­tigt, eine Anmel­dung auch ohne Anga­ben von Grün­den abzu­leh­nen.
2.2 Alle Kun­den und Teil­neh­mer müs­sen das 18. Lebens­jahr voll­endet haben und müs­sen voll geschäfts­fä­hig sein.
2.3 Die dem mit der Men­tal­trai­ning Inten­siv geschlos­se­nen Ver­trag zugrun­de­lie­gende Ver­trags­in­for­ma­tio­nen und Ver­trags­texte wer­den nach Ver­trags­schluss auf der Web­seite nicht gespei­chert. Kun­den sind dafür ver­ant­wort­lich, die vor­be­zeich­ne­ten über die Web­seite ein­seh­ba­ren Infor­ma­tio­nen zu Zwe­cken der Beweis­füh­rung, Buch­füh­rung oder zu ande­ren Zwe­cken auf eine von der Web­seite unab­hän­gi­gen Spei­cher­me­dium zu archi­vie­ren. Men­tal­trai­ning Inten­siv spei­chert selbst keine Ver­trags­texte und macht diese auch nicht zugäng­lich.
3.1 Alle von der Men­tal­trai­ning Inten­siv ange­bo­te­nen Leis­tun­gen kön­nen auf der Web­seite ein­ge­se­hen oder bei Men­tal­trai­ning Inten­siv erfragt wer­den.
3.2 Men­tal­trai­ning Inten­siv erbringt Leis­tun­gen ab einer Min­dest­teil­neh­mer­an­zahl von sechs (6) Per­so­nen. Die Teil­neh­mer­zahl von Leis­tun­gen kann von Men­tal­trai­ning Inten­siv beschränkt oder auf­ge­stockt wer­den.
3.3 Men­tal­trai­ning Inten­siv ist berech­tigt das ange­bo­tene Pro­gramm im eige­nen Ermes­sen jeder­zeit inhalt­lich zu ergän­zen oder umzu­stel­len. Es steht Men­tal­trai­ning Inten­siv frei Leis­tun­gen bei Unter­schrei­tung der Min­dest­teil­neh­mer­zahl (jeweils im Ange­bot defi­niert) oder aus ande­ren Grün­den abzu­sa­gen. Ein wei­te­rer Erstat­tungs­an­spruch besteht nicht.
4. Preise, Zahlungsbedingungen, Stornierungen und Absagen
4.1 Alle Preise im Web­shop benann­ten Preise ver­ste­hen sich als Net­to­preise. Die Mehr­wert­steuer wird nicht sepa­rat erho­ben und aus­ge­wie­sen, da Men­tal­trai­ning Inten­siv von der Klein­un­ter­neh­mer­re­ge­lung des § 19 UStG Gebrauch macht. Alle Leis­tun­gen kön­nen bis sechs (6) Wochen vor Beginn der Leis­tun­gen mit einem Früh­bu­cherra­batt gebucht wer­den. Die Höhe des jewei­li­gen Früh­bu­cherra­batts ergibt sich aus den Infor­ma­tio­nen im Web­shop.
4.2 Leis­tun­gen der Men­tal­trai­ning Inten­siv sind teil­weise per Sofort-Über­wei­sung im Web­shop oder per Über­wei­sung zu bezah­len.
4.3 Alle Leis­tun­gen sind spä­tes­tens 14 Tage vor Beginn der Leis­tung durch den Kun­den zu bezah­len. Dies gilt nicht für Anmel­dun­gen inner­halb von 14 Tagen vor Beginn der Ver­an­stal­tung. Beginnt eine Ver­an­stal­tung frü­her als 14 Tage, so ist der Betrag sofort fäl­lig und aus­zu­glei­chen. Vor Aus­gleich der fäl­li­gen Ent­gelte durch den Kun­den ist eine Teil­nahme des Kun­den an einer Leis­tung aus­ge­schlos­sen. Eine Rech­nung wird dem Kun­den vor Ort oder per E-Mail über­reicht.
4.4 Der Kunde hat ein Recht zur Auf­rech­nung nur, wenn seine Gegen­an­sprü­che rechts­kräf­tig fest­ge­stellt wur­den oder durch die Men­tal­trai­ning Inten­siv aner­kannt wur­den. Der Kunde kann ein Zurück­be­hal­tungs­recht nur aus­üben, wenn sein Gegen­an­spruch auf dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis beruht.
4.5 Bzgl. von Absa­gen / Stor­nie­run­gen durch den Kun­den gel­ten die fol­gen­den Maß­ga­ben:
b. Bei Absage der Ver­an­stal­tung aus orga­ni­sa­to­ri­schen Grün­den oder infolge höhe­rer Gewalt wird die gezahlte Ver­gü­tung erstat­tet.
4.6 Eine Nicht­in­an­spruch­nahme der Leis­tung durch Fern­blei­ben ohne Absage kommt einer Absage / Stor­nie­rung gleich. Nach Beginn einer Leis­tung wer­den grund­sätz­lich Ent­gelte nicht mehr erstat­tet.
5. Widerruf von Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB
5.1 Ver­brau­cher haben grund­sätz­lich das Recht, bin­nen vier­zehn Tagen ohne Angabe von Grün­den den mit der Men­tal­trai­ning Inten­siv geschlos­se­nen Ver­trag zu wider­ru­fen. Die Wider­rufs­frist beträgt vier­zehn Tage ab dem Tag, an dem der Ver­brau­cher oder ein von ihm benann­ter Drit­ter die Leis­tung auf der Web­seite kos­ten­pflich­tig bestellt hat.
5.2 Um sein Wider­rufs­recht aus­zu­üben, muss der Ver­brau­cher der Men­tal­trai­ning Inten­siv, Sieg­lin­de­weg 23, 65189 Wies­ba­den, Tele­fon: +49 , Fax: +49 , E-Mail: info@mentaltraining-intensiv.de) mit­tels einer ein­deu­ti­gen Erklä­rung (z.B. ein mit der Post ver­sand­ter Brief oder E-Mail) von sei­nem Ent­schluss, die­sen Ver­trag zu wider­ru­fen, infor­mie­ren. Der Ver­brau­cher kann dafür das bei­ge­fügte Mus­ter-Wider­rufs­for­mu­lar ver­wen­den (hier kli­cken), ist in der Nut­zung aber frei. Zur Wah­rung der Wider­rufs­frist reicht es aus, dass der Ver­brau­cher die Mit­tei­lung über die Aus­übung des Wider­rufs­rechts vor Ablauf der Wider­rufs­frist absen­det.
5.3 Fol­gen des Wider­rufs: Wider­ruft der Ver­brau­cher den Ver­trag, so hat die Men­tal­trai­ning Inten­siv alle Zah­lun­gen, die sie von dem Ver­brau­cher erhal­ten hat, unver­züg­lich und spä­tes­tens bin­nen vier­zehn Tagen ab dem Tag zurück­zu­zah­len, an dem die Mit­tei­lung über den Wider­ruf die­ses Ver­trags bei der Men­tal­trai­ning Inten­siv ein­ge­gan­gen ist. Für diese Rück­zah­lung wird das­selbe Zah­lungs­mit­tel ver­wen­det, das bei der ursprüng­li­chen Trans­ak­tion ein­ge­setzt wurde, es sei denn, mit dem Ver­brau­cher wurde aus­drück­lich etwas Ande­res ver­ein­bart.
5.4 Der Ver­brau­cher wird bereits jetzt dar­über infor­miert, dass i.S.d. § 356 Abs. 4 BGB sein Wider­rufs­recht vor­zei­tig erlischt, wenn der Ver­brau­cher aus­drück­lich wünscht, dass mit der Leis­tung vor Ablauf der Wider­rufs­frist begon­nen wird und der Ver­brau­cher gleich­zei­tig seine Kennt­nis davon bestä­tigt hat, dass er sein Wider­rufs­recht bei voll­stän­di­ger Ver­trags­er­fül­lung durch Men­tal­trai­ning Inten­siv ver­liert und Men­tal­trai­ning Inten­siv die Dienst­leis­tung voll­stän­dig erbracht hat.
6. Gewährleistung bzgl. des Webshops / Webseite
6.1 Men­tal­trai­ning Inten­siv ver­sucht grund­sätz­lich die Nut­zung des Web­shops / Web­seite an sie­ben Tagen in der Woche 24 Stun­den sicher zu stel­len. Der Zugriff auf den Web­shops / Web­seite kann zeit­wei­lig und ohne wei­tere Benach­rich­ti­gung bei Sys­tem­feh­lern, War­tungs- oder Repa­ra­tur­ar­bei­ten oder aus Grün­den außer­halb der Kon­trolle der Men­tal­trai­ning Inten­siv aus­ge­setzt wer­den.
6.2 Men­tal­trai­ning Inten­siv garan­tiert weder die Feh­ler­frei­heit noch die Voll­stän­dig­keit der auf dem Web­shops / Web­seite zur Ver­fü­gung gestell­ten Inhalte. Men­tal­trai­ning Inten­siv ist berech­tigt, die auf im Web­shops / Web­seite dar­ge­stell­ten Inhalte jeder­zeit und ohne vor­he­rige Ankün­di­gung zu ver­än­dern.
6.3 Die Inhalte des Web­shops / Web­seite wer­den „wie bese­hen”, ohne Zusi­che­run­gen, Gewähr­leis­tun­gen oder andere Bedin­gun­gen bereit­ge­stellt.
7.1 Bzgl. des Daten­schut­zes wird auf die auf der Web­seite hin­ter­legte Daten­schutz­er­klä­rung ver­wie­sen (hier kli­cken). Alle Ver­trags­da­ten wer­den ent­spre­chend der DSGVO und dem BDSG zum Zwe­cke der Ver­trags­er­fül­lung gespei­chert.
8. Urheberrechte und Marken
8.1 Alle Texte, Bil­der, Gra­fi­ken, Ton-, Video- oder sons­tige Bild­dar­stel­lun­gen und deren Anord­nung auf der Web­seite sind gesetz­lich geschützt (Copy­right © 2018 Men­tal­trai­ning Inten­siv, all rights reser­ved).
8.2 Ohne aus­drück­li­che schrift­li­che Zustim­mung der Men­tal­trai­ning Inten­siv dür­fen die Inhalte der Web­seite nicht zu gewerb­li­chen Zwe­cken kopiert, ver­brei­tet, ver­än­dert oder Drit­ten zugäng­lich gemacht wer­den. Im Falle einer gewerb­li­chen Nut­zung ohne die schrift­li­che Erlaub­nis der Men­tal­trai­ning Inten­siv ver­pflich­tet sich der Han­delnde eine wett­be­werbs­recht­li­che Straf­zah­lung zu leis­ten. Die Straf­zah­lung bemisst sich nach Schwere, Aus­maß und Gefähr­lich­keit der began­ge­nen Zuwi­der­hand­lung. Jeder Ver­stoß wird zivil- und straf­recht­lich geahn­det.
8.3 Teil­weise unter­lie­gen einige auf der Web­seite wie­der­ge­ge­bene Bil­der dem Urhe­ber­recht Drit­ter. Kun­den erklä­ren sich bereit, auch diese zu ach­ten und nicht zu ver­let­zen.
9.1 Men­tal­trai­ning Inten­siv und mit die­ser ver­bun­dene Dritte sind nicht haft­bar gegen­über Kun­den für alle beson­de­ren, zufäl­li­gen, direk­ten, indi­rek­ten oder Fol­ge­schä­den jeder Art oder Schä­den jeder Art, die aus dem Ver­lust der Nut­zung, von Daten oder Gewin­nen ent­ste­hen, gleich, ob auf die Mög­lich­keit eines sol­chen Scha­dens hin­ge­wie­sen wurde, der auf­grund oder in Ver­bin­dung mit der Nut­zung der Web­seite ent­stan­den sein könnte.
9.2 Eben­falls haf­tet die Men­tal­trai­ning Inten­siv für die leicht fahr­läs­sige Ver­let­zung von wesent­li­chen Pflich­ten. Dies sind Pflich­ten, deren Ver­let­zung die Errei­chung des Ver­trags­zwecks gefähr­det oder deren Erfül­lung die ord­nungs­ge­mäße Durch­füh­rung des Ver­tra­ges über­haupt erst ermög­licht und auf deren Ein­hal­tung der Kunde regel­mä­ßig ver­trauen kann. In einem sol­chen Fall haf­tet die Men­tal­trai­ning Inten­siv jedoch nur für den vor­her­seh­ba­ren, ver­trags­ty­pi­schen Scha­den. Men­tal­trai­ning Inten­siv haf­tet jedoch nicht für die leicht fahr­läs­sige Ver­let­zung ande­rer als der in den vor­ste­hen­den Sät­zen genann­ten Pflich­ten.
9.3 Per­sön­li­che Gegen­stände, ins­be­son­dere Wert­sa­chen, wer­den von dem jewei­li­gen Kun­den auf eigene Ver­ant­wor­tung in die Räume der Ver­an­stal­tung ein­ge­bracht. Eine Haf­tung für einen etwai­gen Ver­lust die­ser Gegen­stände kann durch die Men­tal­trai­ning Inten­siv nicht über­nom­men wer­den.
9.4 Für die An- und Abreise zum/vom Ver­an­stal­tungs­ort wird keine Haf­tung über­nom­men. Kun­den haben diese sel­ber zu orga­ni­sie­ren. Dies gilt auch für etwaige not­wen­dige Über­nach­tun­gen. Kos­ten für Anfahr­ten und Über­nach­ten, die trotz Aus­fall der Ver­an­stal­tung bei Kun­den ent­stan­den sind, wer­den von Men­tal­trai­ning Inten­siv nicht über­nom­men.
10.1 Men­tal­trai­ning Inten­siv behält sich das Recht vor, diese AGB jeder­zeit nach eige­nem Ermes­sen durch Ver­öf­fent­li­chung einer aktua­li­sier­ten Ver­sion der AGB auf der Web­seite zu ändern.
10.2 Alle Ände­run­gen die­ser AGBs gel­ten als geneh­migt, wenn der Kunde nicht inner­halb von 30 Tagen nach Erhalt der Mit­tei­lung der Ände­rung der AGB wider­spricht.
10.3 Sollte der Kunde trotz der geän­der­ten AGB die Web­seite nach Ablauf der Frist von 30 Tagen wei­ter nut­zen, wird die Wei­ter­nut­zung als bin­dende Zustim­mung zu den Ände­run­gen erach­tet.
11.1 Nichts in die­sen AGB schafft oder ver­leiht Rechte oder andere Vor­teile für Dritte, die nicht Teil der Geschäfts­be­zie­hung zwi­schen den Par­teien sind.
11.2 Diese ABG stel­len die gesamte Ver­ein­ba­rung zwi­schen der Men­tal­trai­ning Inten­siv und dem Kun­den in Bezug auf die Leis­tun­gen der Men­tal­trai­ning Inten­siv dar und tre­ten an die Stelle aller frü­he­ren Ver­ein­ba­run­gen den Par­teien.
12.1 Diese AGB unter­lie­gen, unter Aus­schluss des UN-Kauf­rechts sowie des inter­na­tio­na­len Pri­vat­rechts, dem Gesetz der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land und wer­den nach die­sem aus­ge­legt. Die aus­schließ­li­che Ver­trags­spra­che ist Deutsch. Als Gerichts­stand gilt, soweit eine ver­trag­li­che Gerichts­stands­ver­ein­ba­rung zuläs­sig ist, Wies­ba­den als ver­ein­bart.
12.2 Ver­brau­cher i.S.d. § 13 BGB mit gewöhn­li­chem Auf­ent­halt im Inland und Aus­land kön­nen sich, unab­hän­gig von der kon­kre­ten Rechts­wahl, stets auch auf das zwin­gende Ver­brau­cher­schutz­recht des Staa­tes beru­fen, in dem sie ihren gewöhn­li­chen Auf­ent­halt haben.
12.3 Alle Ände­run­gen oder Ergän­zun­gen zu die­sem Ver­trag bedür­fen zu Ihrer Gül­tig­keit der Schrift­form. Dies gilt auch für das Schrift­form­er­for­der­nis an sich.
12.4 Soweit ein­zelne Bestim­mun­gen die­ser AGB ganz oder teil­weise unwirk­sam sind, wird die Wirk­sam­keit des Ver­tra­ges sowie der übri­gen Bestim­mun­gen hier­von nicht berührt. An die Stelle der unwirk­sa­men oder undurch­führ­ba­ren Bestim­mung soll die­je­nige wirk­same und durch­führ­bare Rege­lung tre­ten, deren Wir­kun­gen der wirt­schaft­li­chen Ziel­set­zung am nächs­ten kom­men, die die Ver­trags­par­teien mit der unwirk­sa­men bzw. undurch­führ­ba­ren Bestim­mung ver­folgt haben.
12.5 Die Euro­päi­sche Kom­mis­sion stellt unter www.ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Platt­form zur Online-Streit­bei­le­gung bereit. Diese Platt­form dient als Anlauf­stelle zur außer­ge­richt­li­chen Bei­le­gung von Strei­tig­kei­ten aus Online-Kauf oder Dienst­leis­tungs­ver­trä­gen, an denen ein Ver­brau­cher betei­ligt ist.
12.6 Men­tal­trai­ning Inten­siv infor­miert alle Ver­brau­cher hier­mit, dass sie nach dem Gesetz über die alter­na­tive Streit­bei­le­gung in Ver­brau­cher­sa­chen (VSBG) nicht bereit oder ver­pflich­tet ist an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fah­ren vor einer Ver­brau­cher­schlich­tungs­stelle teil­zu­neh­men noch an einem sol­chen gegen­wär­tig teil­nimmt.
© 2018 Astrid Keller-Neul