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Timestamp: 2016-10-28 08:31:35
Document Index: 328877779

Matched Legal Cases: ['Art. 66', 'Art. 32', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 8']

4A_124/2011 (11.04.2011)
4A_124/2011
Verf�gung vom 11. April 2011
Gerichtskostenvorschuss,
Beschwerde gegen die Verf�gung des Obergerichts des Kantons Solothurn, Zivilkammer, vom 16. Februar 2011.
dass das Obergericht des Kantons Solothurn den Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 16. Februar 2011 zur Zahlung eines vorl�ufigen Kostenvorschusses von Fr. 13'000.-- bis 9. M�rz 2011 aufforderte (Dispositivziffer 3);
dass der Beschwerdef�hrer dagegen am 18. Februar 2011 eine Beschwerde beim Bundesgericht einreichte;
dass das Obergericht des Kantons Solothurn am 25. Februar 2011 verf�gte, dass Ziffer 3 der Verf�gung vom 16. Februar 2011 aufgehoben werde, und den Beschwerdef�hrer aufforderte, bis 17. M�rz 2011 f�r das obergerichtliche Verfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 5'000.-- zu zahlen;
dass der Beschwerdef�hrer mit Schreiben vom 28. Februar 2011 unter Bezugnahme auf diese Verf�gung erkl�rte, dass das Interesse an der Beschwerde nicht mehr gegeben sei, und er beantragte, die Beschwerde sei zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben;
dass er zudem die Antr�ge stellte, es seien im Sinne von Art. 66 Abs. 4 BGG keine Gerichtskosten zu erheben und er sei gem�ss eingereichter Kostennote zu entsch�digen;
dass das Obergericht mit Pr�sidialverf�gung vom 2. M�rz 2011 aufgefordert wurde, zur Frage einer allf�lligen Verpflichtung des Kantons Solothurn zur Zahlung einer Parteientsch�digung an den Beschwerdef�hrer Stellung zu nehmen;
dass das Obergericht mit Schreiben vom 9. M�rz 2011 auf eine Stellungnahme zu dieser Frage verzichtete;
dass die Beschwerde durch die Aufhebung der Dispositivziffer 3 der Verf�gung des Obergerichts vom 16. Februar 2011 gegenstandslos geworden ist und in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 BGG von der Abteilungspr�sidentin als Instruktionsrichterin abgeschrieben werden kann;
dass unter den gegebenen Umst�nden auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz und Abs. 4 BGG);
dass der Kanton Solothurn gest�tzt auf Art. 68 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 3 BGG (Verursacherprinzip) zur Zahlung einer Parteientsch�digung an den Beschwerdef�hrer zu verpflichten ist;
dass in Bezug auf die H�he der Parteientsch�digung grunds�tzlich auf die vom Anwalt des Beschwerdef�hrers eingereichte Honorarnote abzustellen ist, der angegebene Betrag jedoch gest�tzt auf Art. 8 Abs. 3 des Reglementes �ber die Parteientsch�digung vor dem Bundesgericht vom 31. M�rz 2006 (SR 173.110.210.3) auf Fr. 1'000.-- herabzusetzen ist;
Der Kanton Solothurn wird verpflichtet, dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung von Fr. 1'000.-- zu zahlen.
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