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Timestamp: 2016-10-23 23:56:54
Document Index: 266058633

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 99', 'Art. 66']

8C_73/2016 (25.04.2016)
8C_73/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 25. April 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Lotti Sigg,
vom 30. November 2015.
Der 1960 geborene A.________ meldete sich am 24. Februar 2004 wegen einer seit dem Jahre 1994 bestehenden gesundheitlichen Beeintr�chtigung (Depression, Status nach einer Distorsion der Halswirbels�ule) zum Bezug einer Rente bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich traf erwerbliche und medizinische Abkl�rungen. Sie holte dabei unter anderem bei Dr. med. B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein Gutachten vom 5. Juli 2004 ein. Gest�tzt darauf sprach sie dem Versicherten eine Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 100 % ab dem 1. Februar 2003 zu (Verf�gung vom 19. November 2004).
Im Rahmen eines im Jahre 2009 von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle A.________ durch Dr. med. D.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, begutachten (Expertise vom 5. September 2011). Nachdem gegen eine mit Vorbescheid vom 18. Juni 2012 angek�ndigte Aufhebung des Rentenanspruchs Einw�nde erhoben wurden, veranlasste die Verwaltung zudem eine polydisziplin�re Begutachtung durch die Medizinische Abkl�rungsstelle Bern (nachfolgend: MEDAS; Expertise vom 11. November 2013). Mit Verf�gung vom 22. April 2014 hob die IV-Stelle die Rente des Versicherten auf.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. November 2015 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm die bisherige Rente weiterhin auszurichten.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten������ (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person sind grunds�tzlich Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1.1). Ebenfalls Tatfrage ist die konkrete Beweisw�rdigung. Dagegen sind die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln - im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht - frei �berpr�fbare Rechtsfragen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die am 22. April 2014 durch die IV-Stelle verf�gte Aufhebung des Anspruchs auf eine Invalidenrente vorinstanzlich zu Recht best�tigt wurde.
Im angefochtenen Entscheid werden die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen zum Begriff der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) richtig dargelegt. Gleiches gilt f�r die Ausf�hrungen zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und zum revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Darauf wird verwiesen.
Gem�ss angefochtenem Entscheid war bei Verf�gungserlass im Jahre 2004 die schwere depressive Episode Hauptursache f�r die vom Gutachter Dr. med. B.________ attestierte vollumf�ngliche Arbeitsunf�higkeit. Die damals ebenfalls diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung hatte, sofern �berhaupt von Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit auszugehen war, nur einen geringen Einfluss. Dies hat zur Folge, dass sich die Rentenaufhebung, entgegen der Verf�gung vom 22. April 2014, nicht auf die am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) st�tzen l�sst (vgl. dazu BGE 140 V 197 E. 6.2.3 S. 200; Urteil 9C_653/2014 vom 6. M�rz 2015 E. 3.2, in: SVR 2015 IV Nr. 27 S. 82).
Zu Recht hat das kantonale Gericht deshalb gepr�ft, ob die Rentenaufhebung mittels substituierter Begr�ndung der Revision zu sch�tzen ist (zur Motivsubstitution bei fehlgeschlagener Anwendung der genannten Schlussbestimmungen: Urteil 9C_121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2.2, in: SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137). W�hrend die Frage im angefochtenen Entscheid bejaht wird, vertritt der Versicherte die Auffassung, die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 ATSG (vgl. dazu: BGE 133 V 108; Urteil 8C_441/2012 vom 25. Juli 2013 E. 3, in: SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134) seien nicht erf�llt.
Die Vorinstanz erwog, das interdisziplin�re Gutachten vom 11. November 2013 gen�ge den rechtsprechungsgem�ssen Kriterien einer beweiskr�ftigen �rztlichen Entscheidungsgrundlage. Insbesondere setze es sich auch mit dem Gutachten des Dr. med. D.________ auseinander. Im MEDAS-Gutachten werde klar ausgef�hrt, weshalb der von Dr. med. D.________ gestellten Diagnose einer posttraumatischen Belastungsst�rung nicht gefolgt werden k�nne. Die entsprechenden Ausf�hrungen im MEDAS-Gutachten seien einleuchtend und schl�ssig. Daran verm�chten auch die Stellungnahmen des RAD-Arztes dipl. med. C.________ vom 12. November 2012 und vom 24. Januar 2014 nichts zu �ndern. Gem�ss der als �berzeugend qualifizierten Expertise vom 11. November 2013 sei beim Versicherten, verglichen mit den fr�heren psychiatrischen Berichten und Gutachten aus dem Jahre 2004, eine eindeutige Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Dieser leide aktuell nicht mehr an einer Depression. Die Verbesserung sei geeignet, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine �berpr�fung der erwerblichen Auswirkungen ergebe, dass der Beschwerdef�hrer in einer angepassten T�tigkeit keine Erwerbseinbusse erleide, weshalb er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr habe.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid verletze Bundesrecht (Art. 17 ATSG); die von der Vorinstanz angenommene Verbesserung des Gesundheitszustandes beruhe einzig auf den Ausf�hrungen im MEDAS-Gutachten, auf welches aber nicht abzustellen sei. Es handle sich dabei nur um eine revisionsrechtlich unerhebliche andere Wertung der unver�nderten tats�chlichen Verh�ltnisse.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer begn�gt sich in weiten Teilen damit, das psychiatrische Teilgutachten im Rahmen der MEDAS-Expertise als mangelhaft und nicht �berzeugend darzustellen. Damit handelt es sich um eine - sehr umfangreiche - appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung. Diese ist im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts unzul�ssig (E. 1.2 hievor), weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist.
Entgegen seiner Darstellung hat das kantonale Gericht die medizinischen Akten sehr wohl darauf hin gepr�ft und gew�rdigt, ob sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit der Rentenzusprechung wesentlich ver�ndert hat. Gem�ss den vorinstanzlichen Feststellungen hatte der Gutachter im Jahre 2004 eine schwere depressive Episode, eine somatoforme Schmerzst�rung bei chronischem rezidivierendem Cervicalsyndrom, einen Reizcolon und eine chronische rezidivierende Gastritis diagnostiziert. Demgegen�ber h�tten die begutachtenden �rzte der MEDAS chronisch wiederkehrende Zervikalgien und Lumbalgien bei degenerativen Ver�nderungen der Wirbels�ule, wiederkehrende Brachialgien rechts und Ellenbogen-Arthralgie, beidseitige Spreizf�sse, einen Hallux valgus linksbetont, einen Status nach einer Diskushernienoperation und eine "sonstige Reaktion auf schwere Belastung" (ICD-10-F43.8) diagnostiziert. Keine dieser Diagnosen h�tte einen Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit. Die Rente war dem Beschwerdef�hrer wegen einer vollumf�nglichen Arbeitsunf�higkeit infolge einer chronifizierten schweren Depression zugesprochen worden. Die MEDAS-Gutachter fanden keine depressive Entwicklung mehr. Ebensowenig konnten sie eine chronifizierte posttraumatische Belastungsst�rung oder eine Pers�nlichkeitsver�nderung feststellen. Damit erwog das kantonale Gericht zu Recht, dass sich der Gesundheitszustand, verglichen mit demjenigen im Jahre 2004, wesentlich verbessert hat. Entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde ist dazu nicht notwendig, dass der Krankheitsverlauf in den Jahren seit Beginn des Rentenanspruchs untersucht und aufgezeigt wird. Es gen�gt, dass damals gestellte Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit heute nicht mehr gestellt werden.
5.2.�Im Weiteren wird ger�gt, die IV-Stelle habe die "reale verwertbare Arbeitsf�higkeit" zu Unrecht nicht im Rahmen von beruflichen Massnahmen eruiert.
5.2.1.�F�r die Invalidit�tsbemessung ist nicht massgebend, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverh�ltnissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen k�nnte, wenn ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitspl�tzen best�nde (ausgeglichener Arbeitsmarkt, Art. 16 ATSG; BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70 f.; 110 V 273 E. 4b S. 276). Gem�ss MEDAS-Gutachten ist der Versicherte in einer leichten und mittelschweren k�rperlichen T�tigkeit vollumf�nglich arbeitsf�hig, soweit lange statische Wirbels�ulenbelastungen und �berkopfarbeiten vermieden werden k�nnen. Stellen f�r Hilfsarbeiter, welche diese Einschr�nkungen ber�cksichtigen, sind zahlreich. Die Frage, ob eine Unverwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsf�higkeit anzunehmen ist, stellt sich bei einem so weiten Zumutbarkeitsprofil nicht.
5.2.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer mit seiner Forderung nach beruflichen Massnahmen die Schlussbestimmung zur 6. IV-Revision Abs. 2 in Verbindung mit Art. 8a IVG ansprechen m�chte, bleibt festzuhalten, dass kein Fall der Schlussbestimmung der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) vorliegt (E. 3 hievor). Zudem ist die Wiedereingliederung gem�ss Art. 8a IVG f�r Rentenbez�ger mit vermutetem Eingliederungspotenzial vorgesehen, bei welchen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verh�ltnisse keine anspruchswesentliche �nderung erfahren haben. Dies ist beim Beschwerdef�hrer, der infolge erheblicher Verbesserung des Gesundheitszustands keine Invalidenrente mehr beanspruchen kann, nicht der Fall (Urteile 9C_324/2015 vom 23. Dezember 2015 E. 5; 8C_344/2014 vom 27. August 2014 E. 6 mit Hinweisen). Da bei ihm auch ohne berufliche Massnahmen eine volle Erwerbsf�higkeit gegeben ist, k�nnte eine solche mit Wiedereingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 8a IVG nicht weiter erh�ht werden. Dem (sinngem�ssen) Antrag auf Eingliederungsmassnahmen ist damit nicht zu folgen; ob es sich beim diesbez�glichen Antrag um ein neues Rechtsbegehren (Art. 99 Abs. 2 BGG) handelt, kann dahingestellt bleiben.
5.3.�Die Einwendungen des Beschwerdef�hrers sind nicht geeignet, die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder anderweitig bundesrechtswidrig (E. 1 hievor) erscheinen zu lassen. Ebenso wenig hat das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt, indem es die Revisionsvoraussetzungen bejaht hat. Gegen die Ermittlung des Invalidit�tsgrades gem�ss kantonalem Entscheid erhebt der Beschwerdef�hrer zu Recht keine Einw�nde. Damit bleibt es bei der vorinstanzlich best�tigten revisionsweisen Rentenaufhebung.
Dem Prozessausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).