Source: http://schengen-visa-information.com/index.htm
Timestamp: 2017-02-25 11:14:10
Document Index: 193536584

Matched Legal Cases: ['Art. 9', '§ 13', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 18', '§ 18', 'Art. 21', 'EuG']

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In den Binnengrenzen im Schengen-Raum finden grundsätzlich keine Personenkontrollen statt. Die Regelungen für die Ausgestaltung und Erteilung von Visa für den Schengen-Raum sind vor diesem Hintergrund vereinheitlicht worden, und erteilte Visa gelten grundsätzlich für den gesamten Schengen-Raum.
Visakategorien Die aufgrund des Schengener Durchführungsübereinkommens erlassenen Gemeinsamen Konsularischen Instruktionen (GKI) führen die Visumkategorien der Typen A bis D, sowie D + C auf. Mit dem Inkrafttreten des Visakodex der Europäischen Union am 5. April 2010 werden zahlreiche bisherige Rechtsgrundlagen aufgehoben werden. Der Visakodex wird die Wirkung einer Verordnung haben, also unmittelbar geltendes Recht schaffen. Ausdrücklich werden durch diese Verordnung sowohl die bis dahin relevanten Art. 9 bis 17 des früheren 'Schengener Durchführungsübereinkommens' wie auch die gesamte 'Gemeinsame Konsularische Instruktion' außer Kraft gesetzt werden. Mit dem neuen Visakodex ändern sich teilweise auch die Visumkategorien und deren Berechtigungsinhalt. Die bis dahin erteilten Visa können jedoch teilweise noch bis April 2015 gültig sein. Der Berechtigungsinhalt dieser Visa ergibt sich jedoch dann aus dem Visakodex, was insgesamt zu einer recht komplexen und dem Einzelreisenden schwer vermittelbaren Rechtslage führt. In der folgenden übersicht wird sowohl der Rechtsstand bis, als auch ab dem 5. April 2010 dargestellt.
Flughafen-Transitvisum
Das Flughafen-Transitvisum (Typ A) erlaubt lediglich den Aufenthalt im Transitbereich des Flughafengeländes, ohne dass eine Einreise (im Sinne des § 13 Abs. 2 AufenthG - die grundsätzlich als das Passieren einer Grenzkontrollstelle definiert ist) erfolgt. Das Erfordernis eines Flughafentransitvisums stellt eine Ausnahme zu der Regel dar, dass keine Erlaubnis zum Aufenthalt benötigt, wer sich im Staatsgebiet aufhält, ohne die Grenzkontrollstellen zu passieren oder zu umgehen. Das Flughafentransitvisum ist nur als Betretenserlaubnis bezeichnet und kein Aufenthaltstitel im rechtlichen Sinne - dies findet seinen Grund darin, dass der Inhaber hiervon keine Aufenthaltsrechte abhängig machen kann und andere Staaten nicht eine durch das Internationale Zivilluftfahrtabkommen mögliche Zurückweisung mit der Begründung ablehnen können, der Transitstaat habe den Aufenthalt durch das Visum erlaubt.
Das Visum für den Flughafentransit wird auch nach Art. 3 des künftigen Visakodex als Visum Typ A erteilt. Der Berechtigungsinhalt ändert sich nicht.
Durchreisevisum (Typ B) (oder Transitvisum)
Das Durchreisevisum (Typ B) (oder Transitvisum) erlaubt das Durchqueren des Schengen-Raums oder der eingetragenen Staaten, um ein Drittland auf dem Landweg zu erreichen. Die Nutzung des Aufenthalts für andere Zwecke als eine typische Durchreise (Essen, Schlafen, Reisen, ggfs. die Nutzung der Gelegenheit der Durchreise für Kultur und Shopping oder einen Kurzbesuch von Freunden), vor allem zu Erwerbszwecken, würde theoretisch nur mit einer besonderen Erlaubnis des betreffenden Mitgliedstaates zulässig sein. In der Praxis ist es völlig unrealistisch, dass ein Schengen-Staat einem Durchreisenden entsprechende Berechtigungen zur Arbeitsaufnahme erteilen würde. Eine Durchreise liegt dann vor, wenn Ausgangsort und Zielort der Reise außerhalb des Schengen-Raumes liegen. Das Durchreisevisum kann für die Dauer von bis zu fünf Tagen je Durchreise erteilt werden.
Künftige Rechtslage: Mit Inkrafttreten des Visakodex wird das Visum Typ B nicht mehr erteilt. Visa zum Zweck der Durchreise durch das Schengen-Gebiet werden nunmehr als Visa Typ C mit dem Zusatz 'TRANSIT' im Feld Anmerkungen erteilt. Der Berechtigungsinhalt ändert sich gegenüber dem des Visums Typ B dadurch jedoch nicht. Visa des Typs B gelten bis zum individuellen Ablauf als Visa des Typs C TRANSIT weiter.
Kurzaufenthaltsvisum (Typ C)Das Kurzaufenthaltsvisum (Typ C) erlaubt den durch einen zeitgebunden Anlass verursachten und daher zeitlich kurzfristigen Aufenthalt im eingetragenen Geltungsbereich innerhalb des Gültigkeitszeitraumes. Das Visum kann eine ein-, zwei- oder mehrmalige Einreise über die Außengrenzen erlauben und von wenigen Tagen bis zu mehreren (max. fünf) Jahren gültig sein. Die erlaubten Kurzaufenthalte dürfen eine Dauer von bis zu 90 Tagen innerhalb eines Bezugszeitraums von 6 Monaten ab der jeweiligen 'ersten Einreise' nicht überschreiten. Die erste Einreise ist dabei die erste Einreise mit diesem Visum und jeder derjenigen Einreisen, die jeweils später als sechs Monate nach einer vorangegangenen ersten Einreise (jedoch während der Gültigkeit desselben Visums) erfolgen. Diese Bezugszeiträume müssen sich also nicht unmittelbar aneinander anschließen. Abweichend von den Regelungen einiger Nicht-Schengen-Staaten muss das Schengen-Gebiet auch dann bereits am letzten Geltungstag des Visums verlassen werden, wenn die Anzahl der erlaubten Aufenthaltstage noch nicht ausgeschöpft wurde.
Künftige Rechtslage: Rechtsgrundlage für die Erteilung des Visums Typ C (sowohl für den Kurzaufenthalt, als auch den Transit) werden die Art. 4 bis 32 des Visakodex. Die Regelungen über den Kurzaufenthalt bleiben unberührt.
Visum für den längerfristigen Aufenthalt (Typ D)
Das Visum für den längerfristigen Aufenthalt (Typ D) (oft auch Nationales Visum) erlaubt grundsätzlich nur den Aufenthalt in einem darin bezeichneten Staat (zumeist der Ausstellerstaat; es gibt aber auch Fälle, in denen sich Staaten gegenseitig bei der Ausstellung vertreten). Es wird vom jeweiligen Zielstaat nach dessen nationalen Aufenthaltsregeln ausgestellt. Ein nationales Visum eines Schengen-Staates erlaubt bei Einhaltung der sonstigen Einreisevoraussetzungen auch den erforderlichen Transit durch andere Schengen-Staaten in das Gastland, jedoch beschränkt auf die (aller-)erste Einreise. Dieses Durchreiserecht erlischt somit auch, wenn bei der ersten Einreise in den Zielstaat mit diesem Visum gar kein Transit durch andere Schengen-Staaten in Anspruch genommen werden musste.
Künftige Rechtslage:: Mit dem Visakodex wird die erste Variante des Art. 18 SDü und damit das im Folgeabsatz beschriebene Visum Typ D + C gestrichen. Im Gegenzug soll der Berechtigungsinhalt des Visums Typ D für den längerfristigen Aufenthalt erweitert werden. Im Wesentlichen soll es einem Nationalen Aufenthaltstitel gleichgestellt werden und somit schengenweite Reiserechte entsprechend dem früheren und künftigen Visum Typ C begründen. Das Gesetzgebungsverfahren soll bis zum Inkraftreten des Visakodex abgeschlossen werden.
Nationale Visum mit Schengen-Reiserecht (Typ D + C)
Das Nationale Visum mit Schengen-Reiserecht (Typ D + C) kombiniert die Eigenschaften des D- und des C-Visums. Dieses nationale Visum berechtigt während 90 Tagen, beginnend mit dem ersten Geltungstag, auch zum Aufenthalt in den anderen Schengen-Staaten. Dieser Visumtyp wurde geschaffen, um Probleme, die in der Praxis durch die Beschränkung des Durchreiserechtes mit dem D-Visum auftraten, angemessen auszugleichen. Bei der Erteilung eines D+C-Visums sind neben den nationalen Erteilungsvoraussetzungen für ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt auch die Erteilungsvoraussetzungen für ein Visum Typ C nach dem Schengen-Recht zu beachten.
Künftige Rechtslage: Das Visum Typ D + C wird mit dem Visakodex abgeschafft. Bis zu seinem Inkrafttreten erteilte Visa D + C werden bis zum individuellen Ablauf als Visum für den langfristigen Aufenthalt Typ D weitergelten und somit schengenweites Reisen auch nach den ersten drei Monaten der Gültigkeit ermöglichen. Bis zum Inkrafttreten des Visakodex ausgestellte Visa der Kategorie D + C werden bis zum individuellen Ablauf als Visum für den langfristigen Aufenthalt des dann neuen Typs D weiter gelten und somit schengenweites Reisen auch nach den ersten drei Monaten der Gültigkeit kraft Gesetzes ermöglichen.
FTD und FRTD
Nur zum Transit zwischen der Russischen Föderation und deren Exklave Kaliningrad (ehemals Königsberg) durch die Schengen-Staaten Litauen und Polen berechtigen die Transitvisa FTD (für den Straßentransit bis zu 24 Stunden) und FRTD (für den Eisenbahntransit bis zu sechs Stunden). Diese Transitvisa werden im offiziellen Sprachgebrauch der EU als einem Visum gleichgestellte Dokumente bezeichnet. Sie werden in erleichterter Weise und zu geringen Gebühren erteilt. Sie gelten regelmäßig für einen längeren Zeitraum (FTD: zwölf Monate; FRTD: drei Monate) und werden nicht in einen Pass eingeklebt, sondern auf einem gesonderten Formular (Form for affixing the visa) ausgestellt.
Die visaähnlichen Dokumente FTD und FRTD bleiben durch den Visakodex unberührt.
Häufig wird der Zweck oder Anlass des Aufenthalts im Visum angegeben. Hierfür und für weitere Auflagen und Beschränkungen ist beim Schengen-Visum das Feld 'Anmerkungen' oder ein Zusatzaufkleber zu verwenden.
Verbleibende nationale Regelungszuständigkeiten. Im Recht der Europäischen Union ist das Visumrecht für kurzfristige Aufenthalte weitgehend umfassend geregelt hinsichtlich der Ausstellungsvoraussetzungen, der Form der Visumetiketten, des Antragsverfahrens, der konsularischen Tätigkeit und der Frage, welche Staatsangehörigen für Kurzaufenthalte überhaupt ein Schengen-Visum benötigen. Bis auf die im europäischen Recht vorgesehenen Ausnahmen können diese Punkte national nicht mehr geregelt, sondern allenfalls im Detail anhand des europäischen Rechts ausgestaltet werden. Für längerfristige Aufenthalte (mehr als 90 Tage innerhalb von sechs Monaten) verbleibt die Regelungszuständigkeit grundsätzlich – freilich im Rahmen der Harmonisierung des Aufenthaltsrechts der EU auch für längere Aufenthalte durch zahlreiche Richtlinien– bei den Mitgliedstaaten. Allerdings verwenden die Schengen-Staaten für die Schengen-Visa, die für solche längeren Aufenthalte erteilt werden (Kategorie D), ebenfalls die von der Europäischen Union vorgegebenen Etiketten.
Einige Regelungszuständigkeiten verbleiben auch hinsichtlich kürzerer Aufenthalte bei den Mitgliedstaaten. So bleiben die Mitgliedstaaten für die Anerkennung von Pässen und Passersatzpapieren zuständig. Zudem dürfen die Mitgliedstaaten für bestimmte Personengruppen von den ansonsten Schengen-weit einheitlichen Regelungen zur Schengen-Visumpflicht und zur Visumbefreiung abweichen. So können zum Beispiel anerkannte Flüchtlinge oder Staatenlose von der Visumpflicht befreit werden, wenn auch Staatsangehörige des Ausstellerstaates für Kurzaufenthalte von der Schengen-Visapflicht befreit sind. Weitere Möglichkeiten der Abweichung durch die Mitgliedstaaten sieht die Verordnung für Inhaber von Diplomatenpässen, Dienstpässen oder sonstigen amtlichen Pässen oder ziviles Flug- oder Schiffspersonal vor. Von den nach der Verordnung zulässigen Ausnahmen hat Deutschland durch Bestimmungen der Aufenthaltsverordnung (§§ 18–30) Gebrauch gemacht.
Griechenland kann wegen einer gemeinsamen Erklärung, die bei seinem Beitritt zu den damaligen Europäischen Gemeinschaften abgegeben wurde, den bisherigen, von der griechischen Verfassung abgedeckten Status des Berges Athos beibehalten. Täglich werden an höchstens zehn männliche nicht-orthodoxe Pilger Schengen-Visa zum Betreten des Gebietes ausgestellt, die in griechischer Hochsprache verfasst sind. Sie berechtigen zur Einreise auf dem Seeweg und zu einem viertägigen Aufenthalt.
Schengen-Visa und Aufenthaltstitel In den meisten Fällen muss bei einem längeren oder unbefristeten Aufenthalt im Gastland vor Ablauf des nationalen Visums ein nationaler Aufenthaltstitel beantragt werden (etwa in Fällen des Familiennachzugs). Mit diesem Aufenthaltstitel sind auch visumfreie kurzfristige Aufenthalte in anderen Schengen-Staaten zulässig, sofern ein gültiger und vom Zielreisestaat anerkannter Pass vorliegt, ausreichende Reisemittel vorhanden sind und der Zielstaat nicht konkrete Sicherheitsbedenken vorbringen kann.
Es gibt aber auch Fallgruppen, in denen der gesamte Aufenthalt allein mit dem Schengen-Visum erfolgt (etwa bei Saisonarbeitern mit einem nationalen Visum, das für mehrere Monate gültig ist). Häufig werden die Aufenthaltstitel erst nach sehr langer Bearbeitungsdauer erteilt. Die Betroffenen sind damit nicht in der Lage, zu kurzen Besuchs- oder Geschäftsreisen visumfrei in einen anderen Schengenstaat zu reisen oder auf einer Zwischenheimreise die anderen Schengenstaaten schengenvisumfrei zu passieren. Dem wollte die EU mit der Einführung des Visums Typ D + C entgegen wirken, da dieses Visum ein befristetes Schengenreiserecht beinhaltet. Aus unterschiedlichen Gründen hat sich dies jedoch nicht bewährt. Mit dem Visakodex wird deshalb das Visum D + C wieder abgeschafft. Im Gegenzug soll durch verschiedene flankierende Rechtsakte erreicht werden, dass schengenrechtlich das nationale Visum für den längerfristigen Aufenthalt dem nationalen Aufenthaltstitel gleichgestellt wird und ebenfalls visumfreie Kurzaufenthalte in den anderen Schengenstaaten ermöglicht.
Visa und Aufenthaltskarten nach Richtlinie 2004/38/EG
Von drittstaatsangehörigen Familienangehörigen von Unionsbürgen kann für die Einreise in einen Mitgliedsstaat dann ein Visum verlangt werden, wenn dieser eine visumpflichtige Statsangehörigkeit nach Anhang I der EU-Visumverordnung hat. Die erforderlichen Schengen-Visa sind gebührenfrei auszustellen. Das Recht auf die visumfreie Einreise wurde jedoch durch die Richtlinie 2004/38/EG auch auf an sich schengenvisumpflichtige Familienangehörige (Drittstaatsangehörige) von EWR-Bürgern, die ihr Recht auf Freizügigkeit wahrnehmen, erweitert. Bei Vorliegen einer Aufenthaltskarte nach Artikel 10 der Richtlinie und unter der Bedingung, dass die Reise entweder gemeinsam mit dem EWR-Bürger erfolgt oder diesem nachgefolgt wird, können Familienangehörige ohne zusätzliches Schengen-Visum in jeden anderen EWR-Mitgliedstaat einreisen. Für den anschließenden Aufenthalt benötigen die freizügigkeitsberechtigten Familienangehörigen ohnehin keinen Aufenthaltstitel oder Schengen-Visum. Die Aufenthaltskarte begründet kein Aufenthaltsrecht, sondern dient nur zu dessen Nachweis, sie ist deshalb vom Charakter her nicht mit einem Aufenthaltstitel oder Schengen-Visum, sondern eher mit einer Meldebescheinigung zu vergleichen.
Allerdings setzen einige Mitgliedstaaten diese Bestimmung der Richtlinie nicht oder nicht richtig um (Stand März 2010), sodass es nach wie vor zu Schwierigkeiten bei Reisen zwischen Schengener und Nicht-Schengener EU Staaten kommen kann (Verweigerung der Benutzung des Verkehrsmittels durch die Transportgesellschaft, Verweigerung der Einreise durch Grenzschutzbehörden).
Aufenthaltskarten für Familienangehörige von EWR-Bürgern, die durch einen Schengenstaat ausgestellt wurden, sind schengenrechtlich einem nationalen Aufenthaltstitel gleichzusetzen und berechtigen deshalb zur Inanspruchnahme des visumfreien Kurzaufenthaltsrechtes nach Art. 21 SDü. Aufenthaltskarten, die von Nicht-Schengenerstaaten ausgestellt wurden, berechtigen nur dann zur visumfreien Einreise, wenn der Familienangehörige sein Recht auf Freizügigkeit tatsächlich ausübt (Begleiten oder Nachziehen).
Zu beachten ist jedoch das MRAX-Urteil des EuGH, wonach das Recht auf Einreise in einen Mitgliedsstaat unmittelbar auf dem (abgeleiteten) Recht auf Freizügigkeit gründet. Sollte der eigentlich visumpflichtige Familienangehörige, der den Unionsbürger begleitet oder ihm nachzieht, sein Freizügigkeitsrecht nachweisen können, darf ihm die Einreise nicht aus rein formalen Gründen (fehlender Pass und/oder Schengen-Visum) verweigert werden. Gegebenenfalls ist das erforderliche Schengen-Visum an der Grenze zu erteilen.
Aufbau des Visumetiketts
Das Schengen-Visum (auch 'EU-Visum' genannt) ist mehrfarbig, wobei die dominierenden Farben grün und violett sind. Es enthält umfangreiche Sicherheitsmerkmale, wie beispielsweise spezielle Drucktechniken (Irisdruck und Stichtiefdruck), ein produktbezogenes geschütztes Kinegramm.
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Visum
Bei der Einreise in die Schengen-Staaten mit einem Visum benötigen Sie eine dort gültige Auslandskrankenversicherung
Schengener Abkommen Die Schengener Abkommen stehen für eine inzwischen weitverzweigte Rechtsentwicklung, deren Kernbereich die Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der sogenannten Schengenstaaten darstellt.
Visa nach dem Recht der EU (Schengen-Recht)
An den Binnengrenzen im Schengen-Raum finden grundsätzlich keine Personenkontrollen statt. Die Regelungen für die Ausgestaltung und Erteilung von Visa für den Schengen-Raum sind vor diesem Hintergrund vereinheitlicht worden, und erteilte Visa gelten grundsätzlich für den gesamten Schengen-Raum.
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