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Timestamp: 2016-10-24 05:15:37
Document Index: 23895812

Matched Legal Cases: ['Art. 276', 'Art. 217', 'Art. 279', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 29', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE']

4A_216/2011 (11.11.2011)
4A_216/2011
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III. Zivilkammer, vom 14. M�rz 2011.
dass die Einzelrichterin des Kreisgerichts See-Gaster mit Entscheid vom 16. November 2009 B.________ (Beschwerdegegner) in der Betreibung Nr. xxx.________ des Betreibungsamts Weesen gegen A.________ (Beschwerdef�hrer) f�r den Betrag von Fr. 104'500.-- zuz�glich Zins zu 6 % seit dem 4. September 2009 provisorische Rechts�ffnung erteilte;
dass der Beschwerdef�hrer am 17. Juni 2010 beim Kreisgericht See-Gaster Aberkennungsklage erhob und zudem eine Forderung �ber rund Fr. 400'000.-- gegen den Beschwerdegegner geltend machte;
dass der Einzelrichter des Kreisgerichts See-Gaster den Beschwerdef�hrer mit Entscheid vom 15. Juli 2010 zur Leistung einer Sicherheit in der H�he von Fr. 37'700.-- verpflichtete mit der Begr�ndung, es seien die drei in Art. 276 Abs. 1 lit. a - c des Zivilprozessgesetzes des Kantons St. Gallen vom 20. Dezember 1990 (aZPO SG) vorgesehenen Kautionsgr�nde gegeben;
dass der Beschwerdef�hrer am 4. August 2010 gegen diesen Entscheid des Einzelrichters beim Kantonsgericht St. Gallen "vorsorgliche Rechtsverweigerungsbeschwerde" einreichte und gleichzeitig mit einem Wiedererw�gungsgesuch an den Einzelrichter gelangte, in dem er die Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege, eventualiter die Verl�ngerung der Frist zur Sicherheitsleistung um 12 Monate beantragte;
dass das Kantonsgericht St. Gallen am 30. September 2010 auf die "vorsorgliche Rechtsverweigerungsbeschwerde" gegen den Entscheid betreffend die Anordnung einer Sicherheitsleistung vom 15. Juli 2010 nicht eintrat;
dass der Einzelrichter des Kreisgerichts See-Gaster das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Prozessf�hrung mit Entscheid vom 1. Oktober 2010 abwies mit der Begr�ndung, die vom Beschwerdef�hrer deklarierten Eink�nfte reichten zur Bestreitung seiner laufenden Verpflichtungen ganz offensichtlich nicht aus, weshalb davon ausgegangen werden m�sse, er habe seine Einkommens- und Verm�genssituation - trotz wiederholter Aufforderung - unvollst�ndig dargelegt, obwohl er ausdr�cklich die Vollst�ndigkeit und Richtigkeit seiner Angaben bescheinigt habe;
dass der Beschwerdef�hrer gegen diesen Entscheid keinen Rekurs (Art. 217 ff. aZPO SG) erhob;
dass dem Beschwerdef�hrer mit Verf�gung vom 5. November 2010 die Frist zur Leistung der Prozesskostensicherheit um 14 Tage erstreckt wurde, wobei der Einzelrichter des Kreisgerichts See-Gaster bez�glich des Gesuchs um zw�lfmonatige Fristerstreckung unter anderem erneut darauf hinwies, dass der Beschwerdef�hrer trotz wiederholter Aufforderung seine tats�chlichen finanziellen Verh�ltnisse nicht bzw. nicht vollst�ndig offengelegt habe und es angesichts der Gesch�ftst�tigkeit des Beschwerdef�hrers nicht nachvollziehbar sei, weshalb er nicht in der Lage sein solle, die Sicherheitsleistung fristgerecht zu bezahlen;
dass der Beschwerdef�hrer dem Kreisgericht See-Gaster am 19. November 2010 mitteilte, er habe nun seinen Wohnsitz von Z.________ FL nach Q.________ CH verlegt, verbunden mit dem Antrag, der Kautionsentscheid sei aufzuheben;
dass der Einzelrichter am Kreisgericht See-Gaster am 22. November 2010 mitteilte, es sei aufgrund eines Wegfalls eines von drei Kautionsgr�nden nicht auf den Entscheid zur�ckzukommen;
dass dem Beschwerdef�hrer am 29. November 2010 unter Androhung des Nichteintretens auf die Klage im Falle des Ausbleibens der Kaution eine Nachfrist im Sinne von Art. 279 Abs. 3 aZPO SG angesetzt wurde;
dass der Beschwerdef�hrer am 10. Dezember 2010 ein Wiedererw�gungsgesuch stellte, wobei er neben dem angeblichen Wohnsitzwechsel geltend machte, die ausstehenden Betreibungen zu einem guten Teil beglichen zu haben;
dass das Kreisgericht See-Gaster mit Entscheid vom 17. Dezember 2010 infolge Ausbleibens der Kaution auf die Klage des Beschwerdef�hrers nicht eintrat;
dass der Beschwerdef�hrer gegen den Entscheid des Kreisgerichts See-Gaster vom 17. Dezember 2010 beim Kantonsgericht St. Gallen Berufung erhob;
dass das Kantonsgericht St. Gallen die Berufung mit Entscheid vom 14. M�rz 2011 abwies, soweit es darauf eintrat, und das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung f�r das Berufungsverfahren wegen Aussichtslosigkeit abwies;
dass das Kantonsgericht St. Gallen auf die Berufung des Beschwerdef�hrers insbesondere insoweit nicht eintrat, als sie sich gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im erstinstanzlichen Verfahren richtete, da der betreffende Entscheid des Einzelrichters des Kreisgerichts See-Gaster vom 1. Oktober 2010 vom Beschwerdef�hrer nicht angefochten worden war;
dass der Beschwerdef�hrer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 30. M�rz 2011 erkl�rte, den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 14. M�rz 2011 mit "Beschwerde und subsidi�rer Verfassungsbeschwerde" anfechten zu wollen;
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers aufgrund des Streitwerts (vgl. Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen ist, weshalb auf die ebenfalls erhobene subsidi�re Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten ist (Art. 113 BGG);
dass auf die R�ge, das Kreisgericht See-Gaster habe mit der Verweigerung der unentgeltlichen Prozessf�hrung Art. 29 Abs. 3 BV verletzt, mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs (vgl. Art. 75 Abs. 1 BGG) nicht eingetreten werden kann (vgl. BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen), nachdem der Beschwerdef�hrer den Entscheid des Kreisgerichts vom 1. Oktober 2010 nicht angefochten hatte und das Kantonsgericht daher im Berufungsverfahren auf die entsprechenden R�gen des Beschwerdef�hrers nicht eingetreten war;
dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen verfassungsm�ssige Rechte �berpr�ft werden kann (vgl. Art. 95 BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen entsprechender R�gen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;
dass der Beschwerdef�hrer die gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen an eine R�ge der Verletzung von Art. 29 Abs. 3 BV offensichtlich verfehlt mit der blossen Behauptung, das Kantonsgericht St. Gallen habe sein Anliegen zu Unrecht als aussichtslos erachtet;
dass der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vorwirft, sie habe sich zu seinen Vorbringen zu der im Hinblick auf einen erwarteten Zahlungseingang beantragten Erstreckung der Zahlungsfrist in Verletzung des Geh�rsanspruchs �berhaupt nicht auseinandergesetzt;
dass der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) insbesondere verlangt, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anh�ren und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigen (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 124 I 241 E. 2 S. 242);
dass die Begr�ndung eines gerichtlichen Entscheids kurz die �berlegungen nennen muss, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt (BGE 135 V 65 E. 2.4 S. 72), dass hingegen nicht erforderlich ist, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt, sondern es gen�gt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445; 129 I 232 E. 3.2 S. 236; je mit Hinweisen).
dass die Vorinstanz die Vorbringen hinsichtlich der verlangten Fristerstreckung zwar nicht ausdr�cklich widerlegt, jedoch das Argument des vom Beschwerdef�hrer behaupteten tempor�ren Liquidit�tsengpasses ber�cksichtigt und in Anwendung des kantonalen Verfahrensrechts als nicht stichhaltig erachtet hat, womit die Begr�ndung des Entscheids den aus dem Geh�rsanspruch fliessenden Anforderungen gen�gt;
dass sich die Kautionierung im vorliegenden Verfahren nach den Bestimmungen des kantonalen Prozessrechts richtete und der Beschwerdef�hrer nicht aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz diese verfassungswidrig angewendet h�tte;
dass sich die Beschwerde als unbegr�ndet erweist, soweit darauf eingetreten werden kann;
dass das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 BGG);
dass dem Beschwerdegegner, der in eigener Sache vor Bundesgericht prozessiert, kein besonders erheblicher Zeitaufwand entstanden ist, weshalb ihm keine Parteientsch�digung zusteht (vgl. BGE 129 II 297 E. 5 S. 304; 129 V 113 E. 4.1 S. 116; Urteil 2C_807/2008 vom 19. Juni 2009 E. 4.3; je mit Hinweisen).