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Timestamp: 2020-07-04 15:43:39
Document Index: 233576878

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 18', '§ 28', '§ 2', '§ 10', '§ 1011', '§ 2']

1894 / 281 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1894 / 281 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[llerhöh
ihrend seiner
Nei Der a BS \{chwedish-norwegishe Gesandte am iesigen en Hofe
aiserlihe Gesandie im Haag Gra zu RNanyau
: 27. d. M. mit Urlaub nah Varzin begeben. i enheit fungiert der Legations -Nath enau als Geschäftsträger.
von Lagerheim ist vom Urlaub nah
rie Zeegetedrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft
der Marine ift
„Hyäne“, Kommandant
Laut ne S ung an das Ober-Kommando
achem, am %. November in San Paolo
de Loanda ein etroffen und wird heute nah Mossamedes in See gehen; erner wird laut gleiher Meldung S. M. S. its. Kommandant Kapitän-Lieutenant Jn; enohl, am 30. November die Reise von Shanghai nah Chinkiang an-
Varzin, 29. November. Die Einsegnung der Leiche der Fürstin Bismarck durh den a und die
vorläufige Beiseßung findet, wie „W. Mittag in
sten Familienkreise in aller Stille führung nah Schönhausen is beabsichtigt. Für
.“ meldet, heute dem entsprehend hergerihteten Parkhause im fiatt. Eine Pa Ueber-
t Bismarck
ndet sih verhältnißmäßig wohl, jedoch ift jede Erregun durch Besuche ärztlicherseits verbeten worden. q
Cassel, 27. November.
des R al tenirto Cassel ist gestern, nah Er- e
ledigung
Der Kommunal-Landtag iner Geschäfte, durch den Ober-Präsidenten Magde-
burg geschlossen worden. Der Vorsißende brachte auf Seine Majestät den Kaiser und König ein Hoch aus, in das die Versammlung lebhaft einstimmte.
Gestern früh 8 Uhr begann in der Hofkirche ju Weimar
der Vorbeimarsch zahlreiher Deputationen an
em Sarge
Seiner Königlichen Pen des Erbgroßherzogs, die
otte Kränze , u
almen u. \. w. dort niederlegten.
von Aa onen trafen sowohl im Schloß als in der
Kirche zahlreiche
lumenspenden ein. Von 10 Uhr ab war
dann der Zugang der Kirche für das Publikum geöffnet. Viele
Tausende zogen im Laufe des Tages an dem
arge vorüber. eisezung Seiner Königlihen Hoheit des Erb-
roßherzogs fand heute Vormittag statt. Der Leichenzug
Infanterie-Regiments Großherzog von Sachsen, de e meine arina spielte. Hinter dem achtspännigen L enwagen
eßte 48 um 11 Uhr in Bewegung. An der Spihe desselben ierte ein Bataillon des in Weimar Y dessen Kapell
en Kapelle chritten Seine Königliche Hoheit der Erhb-
en und Seiner Durchlaucht dem Prinzen Friedri ch
Sadsen m zwischen Seiner Majestät dem König von a p
ohenzollern. -
Branuschweig. oheit der Prinz Albrecht von
reußen, Regent des ms Braunschweig, ist gestern
in Begleitung des
ajors Freiherrn von und zu
Egloffstein nah Weimar gereist, um an der Beiseßungsfeier des verstorbenen Erbgroßherzogs von Sachsen theilzunehmen.
Der Staats-Minister von Strenge hat sich, wie die
„Cob. Ztg.“ erfährt, nah Berlin begeben, um Seiner
oheit dem Herzog, Höchstwelher am 30. d. M. dort ein- trifft und dann nah England reist, Vortrag zu halten.
In der gestrigen Sißung des österreihishen Ab- eordnetenhauses begründete, wie „W. T. B.“ berichtet, ber Abgeordnete Pacak seinen dur die Konfiskation einer Delegationsrede . veranlaßten Antrag, durch Abänderung des “Mas des Prehgeseßes die Jmmunität für Wiedergabe von
eden auch auf Del die Dringlichkeit. Die und der Antrag dem Preßau Debatte erklärte der Justiz-Minister Graf S
egationsreden auszudehnen und verlangte ie wurde mit großer Majorität abgelehnt Preßaus\{huß Sd. Jm Laufe der
önborn, er halte
Delegationsreden für ebenso immun wie Reichsrathsreden, und
er billige nicht die Konfiskationen, die den Antrag veranlaßt hätten. Der Minister wies jedo darauf hin, daß die Frage, um die es sih fan le, in der Literatur und Praxis der öster:
reichishen Jur
Er habe die nöthigen Weisungen an die Ober- Staatsanwaltschaften ertheilt, sie sollten halten, daß
sprudenz thatsählich vershieden aufgefaßt
sich gegenwärtig Delegationsreden immun seien. Der Minister
wies ferner die Angriffe gegen den Statthalter von Böhmen als ungerechtfertigt zurück und betonte, daß das neue Straf- zeß dem Antrage Pacak Nechnung trage, daß aber leider die
erhandlun renzenden er Minister des J
des Strafgesezes durch die an Obstruktion eden und Anträge der Opposition gestört werde. nnern Marquis Bacquehem bemerkte
die Instruktion des Justiz-Ministers werde selbstverständlich au den Bezirkshauptmannschaften für die ihnen zugewiesenen
eßangelegenheiten zur Richtschnur dienen. ndet Sonnabend statt. zur deutschen Nationalpartei gehörenden Ab-
Mag fi
eordneten richteten gestern ein gemeinschaftliches Kondolenz- elegramm an den Fürsten Bismarck. :
ei den gestern in Prag vorgenommenen fünf engeren
Gemeindewahlen wurden vier Altczechen und ein
Elb ezehe gewählt. Das Prager Stadtverordneten-Kollegium besteht jeßt aus 48 A und 42 Jungczechen. Das Se
nter Jane begann gestern die Be-
age über die ungarische Fluß- und
rathung der Vor . See chiffahrts-Gesellschaäft Mehrere Redner begrüßten die Vorlage im Jnteresse des ungarischen Verkehrs. Der Abg.
Sima beantragte
namens der Unabhängigkeitspartei die
affung eines staatlihen Schiffahrtsunternehmens. Der E A eti verlangte die lsbet der mit der öster-
reihishen Dampfschiffahrts - Gesellscha - Der Handels-Minister von Lufkács betonte die Feliwendigkeit des Unternehmens für den ausländischen Be e u der unteren Donau und hob hervor, daß das __Verhältn
träge. ihn h
Dampfsch
t abgeschlossenen Ver-
der neuen ela ft u der ôsterreichischen Donau- ahrts-Gesellschaft, die bisher die Donau aus\chließ-
lih beherrsht habe, auf cinen freundschaftlihen Fuß gestellt sei. s neue Unternehmen bedeute die Krönung der ungarischen Verkehrspolitik. Hierauf wurde die Debatte auf heute vertagt.
Eine zahlreich besuchte Rumänenversammlung, die gestern in Hermannstadt unter dem Vorsiß des Erz- priesters Popoviciu stattfand, faßte folgenden Be chluß:
„Die Versammlung erklärt den Erlaß des Ministers, betreffend die Auflösung des Zentralcomitós, für versammlungswidrig und geseß- widrig; sie erneuert ihre Erklärung, an dem Es Programm eida ten zu wollen, und protestiert gegen jede Art von Ver- olgung. Die Versammlung verurtheilt alle ma yarisierenden Gesehe und beschließt, an dem einzuberufenden Nationa tätenkongreß theilzunehmen; sie dankt der ausländischen Presse und den ausländischen Staatsmännern für die Unterstüßung der rumänischen Sache und rotestiert \{ließlich gegen die Insinuation, daß die rumänische ationalpartei irredentistishe Zwecke verfolge.“
Der Herzog und die Herzogin von Sachsen-Coburg und Gotha mie der Erbprinz von Oldenburg sind gestern Abend von St. Petersburg abgereist. Auf dem Bahn- hofe waren mehrere Großfürsten und Hofwürdenträger zur Verabschiedung anwesend.
Rumänien. /
Der König ist gestern nah Sinaja zurückgekehrt.
Der Senat hat seinen früheren Präsidenten Georg Cantacuzeno sowie die früheren Vize-Präsidenten Brailoin, Janov, Budisteano und Culiano wiedergewählt. Die Depu- tirtenkammer wählte Manu wieder zum Präsidenten und die Abgg. Triandasil, Pogor, Arion und Balche (sämmtlich konservativ) zu Vize-Präsidenten.
Der bisherige Gesandte in St. ist nah einer Meldung des „W. T. seßt worden.
etersburg Rue E .“ in den Ruhestand ver-
Das Regierungsblatt „Mir“ bestätigt die Nachricht, daß die österreihish-ungarischeRe( Jung des Eingangszolls von 81/5 auf 12/5 gg die von der bulgarischen Regierung verlangt worden sei, zugestimmt et Die österreichish-ungarische Regierung habe au in die
rhebung der Patent-Abgabe für ihre in Bulgarien lebenden Unterthanen im Prinzip und unter der Vorausse ung S daß auch die übrigen Vertragsmächte die g eiche Haltung einnähmen.
Der Sekretär des Präsidenten Cleveland theilt, wie „W. T. B.“ aus Washington erfährt, auf beunruhigende Gerüchte über das Befinden des Präsidenten mit, daß leßterer an der Gicht leide, doch sei der Anfall niht \{limmer als die bisherigen.
Das „Reutershe Bureau“ meldet aus Washington von gestern, daß China dem amerikanishen Gesandten in Peking des Friedensvorschläge übermittelt habe. Dieselben würden von dem amerikanischen Gesandten in Tofio der japanischen Regierung unterbreitet werden.
Aus Hiroshima von gestern erfährt das „Reutér\che Bureau“, daß nach den daselbst eingegangenen Nachrichten die erste japanische Armee in der Mandschurei die Chinesen bei Motienling geshlagen habe. Der Verlust der Japaner betrage 40 Todte und Verwundete, die Verluste der Chinesen E sehr bedeutend. Der chinesishe Abgesandte Detring ei der Ueberbringer eines Schreibens des Vize- Königs Li-Hung-Tschang an die japanische Regierung. Leßtere sei jedoh nicht geneigt, es Unterhandlungen mit Detring einzugehen, es i enn, daß dieser unbeschränkte Vollmacht habe.
Nach einer Melduug aus Tientsin hat die Gesellschaft vom Rothen Kreuz sechs Aerzte nah Port Arthur entsandt: englische Offiziere begleiten die Aerzte.
Die „Times“ meldet aus Kairo von gestern, das Budget von 1895, das dem Ministerrath morgen werde unterbreitet werden, weise einen Uebershuß von 680 000 Pfd. auf; da aber ungefähr h Achtel des Ueberschusses zur Verringerung der Zinsenlast der öffentlichen Schuld verwendet werden müßten, könne die zur Verfügung der Regierung stehende Summe nur einige Tausend Pfund betragen. Die Gesammteinnahmen würden auf ungefähr 200 000 Pfund und die Ausgaben auf 56000 Pfund mehr als im vorhergehenden Budget cichâgt
Dem „Reuter'shen Bureau“ wird über Port Louis von Geyer aus Madagas car gemeldet: Ein Manifest der
oónigin der Hovas fordere die Unterthanen anl, den Eindringlingen Widerstand zu leisten. Das Mani est sei in Andohalo, in der Nähe der Hauptstadt, öffentlich verlesen und enthusiastish aufgenommen worden. Die katholischen Hovas bildeten Comités zum Schuße der Kirchen für den Fall des Krieges. Die norwegischen und englishen Missionare hätten Deputationen an den Premier- Minister entsandt, der ihnen seinen Schuß zugesagt habe.
Der Majoratsherr Rudolf von Schlichting, Mitglied ee A es, ift am 27. d. M. nah längerem Leiden gestorben.
Der V. Zivilsenat des Reichsgerichts bat durch Urtheil vom 17. Februar 1894 Cnmdelprod E 9 )
Die Trale Wels den Kosten der ersten Einri tung einer Straße, Be estigung, Pflasterung 2c., zu welchen die Be- sier der anliegenden Grundstücke nah § 15 des preußischen Gesetzes vom 2. Juli 1875 dur Ortsstatut verpflichtet werden fönnen, ge- pen zu den ôöffentlihen Gemeindelasten; über die Ver-
indlihkeit zur Entrichtung dieser Beiträge findet demnach im Gebiet des Preuß. Allg. Landrehts der Rechtsweg nicht statt, vielmehr findet für die Klage des zu den Beiträgen herangezogenen Adjazenten egen die Gemeinde auf Anerkennung Yéiner Nichtverbindlichkeit zur ntrihtung von Beiträgen oder auf Herausgabe der eingezogenen Beiträge das e Fa ag le strelvexlahren statt. benso- wenig sind für die Klage des infolge der Berichtigung der Beiträge aus den Kaufgeldern des subhastierten E mit seiner Hypo- thekenforderung ganz oder theilweise ausgefallenen Gläubigers
egen die Gemeinde die ordentlichen Gerichte zuständi vielmehr hat dieser ebenfalls bei den Verwaltungsgerichten seinen Ansprach auf Herausgabe des Erhobenen geltend zu machen.
In Ergänzung dieser Entscheidung hat der V. Zivilsenat des Reichsgerichts, m Urtheil vom 22. September 1894, “in Bezug auf eine andere ähnlihe Streitsahe ausgesprochen, daß die ordentlichen, Gerichte zwar niht für die Klage des ausgefallenen Gläu- bigers gegen die Gemeinde, insoweit sie durch Bestreiten der Forderung threr Verität oder ihrem Betrage nah begründet wird, zuständig sind, daß aber der ausgefallene Gläubiger wobl vor den ordentlichen Gerichten gegen die Gemeinde klagen kann, wenn die Klage nicht geaen die Richtigkeit der Veranlagung, sondern gegen den dinglichen Charakter der zdjazentenbeiträge, gegen das bean- spruchte Vorrecht dieser Beiträge in der Sub astation vor den eingetragenen den Einwand der ilgung der veranlagten Last, der Verjährung begründet wird. „Die Frage, ob auch der Besitnachfolger für die Entrichtung der dem Vorbesißer gegenüber veranlagten Beiträge mit dem Grundstück haftet, die Abgabe also einen dinglichen Charakter an si trägt, ist dem Rechtswege nicht ent- zogen, da dieselbe nirgends den Verwaltungsbehörden oder den Ver- waltungsgerihten, namentlich auch nit durch § 18 des Zuständigkeits- gesebes, vorbehalfèn ist. Dasselbe gilt von der Frage, ob den Eilicger-
eiträgen an ih ein Realrecht und in der Subhastation das Vorrecht des § 28 des Geseßes vom 13. Juli 1883 zukommt. — Die Bes bauptung, daß die Stadtgemeinde die Baulastkosten bereits erhalten habe, ift als Einwand der Tilgung der veranlagten Last ebenfalls der Entscheidung im Rechtswege unterworfen. Dasselbe gilt von dem Widerspruchsgrund der Verjährung. Endli kann auch der aus einer „angeblihen Säumniß der Beklagten bei Einziehung der gegen den früheren Mgentbiimer ausgeschriebenen Last entnommene Rechtsbehelf der rihterlihen Entscheidung nicht entzogen werden. Die Klägerin hat aber ihren Widerspruch gegen die Forderung der Be- Hagten nit auf diese speziellen Gründe beschränkt, vielmehr {on in der Klage die orderung der Beklagten \{lechthin auh ihrem Be- trage nah be tritten und au in der Berufungsinstanz ausdrüdcklih erflärt, daß \{ließlich au die Verität der liquidierten Forderung der beklagten Stadtgemeinde bestritten werde. Hierin liegt die Be- hauptung der Unrichtigkeit der dem Liquidat der Beklagten zu Grunde liegenden Veranlagung, und es kommt insoweit der in der Entscheidung (218/04) Februar 1894 angenommene Grundsaß zur Anwendung.“
Die Polizeibehörde ist, nah einem Urtheil des Ober- Do Do R OORerID O, I. Senats, vom 3. April 1894, niht befugt, von den Vorstehern eines Vereins, welcher eine Einwirkung auf öffentliche Angelegenheiten nicht bezweckt, die Einreichung der Sta- tuten des Vereins und des ae S leoerverleinisses und die Anzeige von Ort und Zeit der Vereinsversammlungen ediglih deshalb zu verlangen, weil sie mit Rücksicht auf den politishen Parteicharakter der Vereinsmitglieder annimmt, daß der Verein unter dem Deck- mantel oder unter Mißbrauch des für nihtpolitishe Vereine Cn Rechts eine inwirkung auf öffentliche Angelegen- eiten nicht aus\{ließen werde. — Ein geselliger Verein „Freundschaft“ wurde von 23 Perfonen in Danzig gegründet, und der Tischler M. wurde zu dessen Vorsizendem gewählt. Die Políizei- Direktion forderte hierauf den M. auf, ein Mitgliederverzeichniß ein- zureihen und Ort und Zeit der Vereinsversammlungen anzu- zeigen. Als dieser Aufforderun keine Folge geleistet wurde, wieder- holte die Polizei-Direktion die ‘ ufforderung unter Strafandrohungen. Gegen diese Aufforderungen und Strafandrohungen erhob M. Be- schwerde, da der Verein nicht unter das Vereinsgeseß falle. DieBes chwerde wurde vom Regierungs- Präsidenten und ebenso die weitere Beschwerde vom Ober-Präsidenten mit folgender Begründung zurückgewiesen : Zwar unterlägen dem § 2 des geln vom 11. März 1850 lediglich folche Vereine, die eine Einwirkung auf öffentlihe Angelegenheiten bezwecken, während der vorliegende nah seinem Statut nur die Förderung der Geselligkeit erstrebe. Da indeß seine Mitglieder wesentlich oder ausf{ließlich einer bestimmten volitishen Partei — der sozialdemokratisdhen — angehörten, als den Ort ihrer Zusammen- künfte auch das für alle fozialdemokratishen Versammlungen der Stadt benußte Lokal angegeben hätten, so lägen ausreichende, auf thatsählihen Vorgängen beruhende Momente für den Verdacht der olizei vor, daß der Verein unter dem Deckmantel oder unter Miß- rauh des für nictpolitishe Vereine geltenden Nechts eine Einwirkung auf öffentlihe Angelegenheiten nit ausschließen werde. Im Interesse der Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnun (§ 10 II 17. des A. L.-R) erscheine die Polizei daher befugt, Med Einforderung des Mitgliederverzeichnisses und Angabe der Versamm- lung8zeiten und -Orte sih die nöthigen Handhaben zur Feststellung, ob und inwieweit jener Verdacht zutreffe, zu beschaffen. — Gegen diesen Bescheid erhob M. Klage, und das Ober-Verwaltungsgericht erkannte auf Außerkraftsezung der polizeilichen Aufforderungen und Strafandrobungen, indem es begründend ausführte : „Das Vereinsgeseßy vom 11. März 1850 verpflichtet in den
SS 2 und 13 zur Anzeige über Statut, Mitglieder und Verfamm- lungen bei Strafe die Leiter nur solcher Vereine, welche eine Ein- wvithmg auf öffentliche Angelegenheiten bezwecken. Neben diesem ver- bieten vielfach Polizeiverordnungen bei Strafe sowohl Einzelpersonen als Vereinen die ungenehmigte Veranstaltung öffentlicher Tanzlustbar- keiten. Ist ein Verein der Auer hanna gegen eine folche Polizei- verordnung verdächtig, so hat die Polizei das Recht, zu deren Ver- hütung einzuschreiten und zu diesem Zwecke eine Auskunft über die Mitglieder 2. von dem Leiter des Vereins selbst dann zu erfordern, wenn der Verein zu dieser Anzeige nicht kraft des Vereinsgeseßes verpflichtet fein mag; denn das Einschreiten i nicht wegen der Ausübung des Vereins- rechts und aus dem Vereinsgesetß, sondern wegen der Veranstaltung der Lustbarkeiten und aus Anlaß der Polizeiverordnung erfolgt. Diese Erwägungen treffen jedoch nicht zu auf den vorliegenden Gan in welchem die Polizei ibr Einschreiten aus teinem, von dem be onderen Vereins- und Versammlungsrecht unabhängigen Grunde gerehtfertigt, sondern aus dem Vereinsgeseß selbs abgeleitet hat. Durch diese Spezialnorm sind jedo die generellen, aus dem § 1011-17 A. L.-N. zu entnehmenden Befugnisse der Polizei, gegen Gefährdung der offent- lichen Sicherheit und Ordnung Anordnungen zu treffen, näher gerrges und enger begrenzt bezügli folher Störungen, welche ledigli aus der Thatsache des Zusammenschließens mehrerer Personen in Vereinen oder zu Versammlungen entspringen (im Gegensaß zu Störungen, die daraus entstehen, daß die so zusämmengetretenen Personen andere, dem Schuß der Polizei anvertraute öffentliche Interessen gefährden). Nach 88 2 und 13 S sind ferner zu der hier erforderten Anzeige die Vereinsleiter bei Strafe nur unter der Bedin ung ver- M l daß der Verein eine Einwirkung auf öffentliche ngelegen- eiten (statutarish oder thatsählich) bezweckt. Da ties vom Kläger bestritten und vom Beklagten nicht behauptet ist, fo besteht mangels des Eintritts der Bedingung die hier erzwungene Pflicht des Klägers niht unmittelbar kraft des Vereinsgeseßes . …. . Nun ist zwar die Polizei vermöge ihrer Pflicht zur Verhütung von T thaten zweifellos zur Beaufsichtigung und Ueberwachung aller au der nit unter den § 2 des Gefeßes fallenden Vereine ermächtigt ; aber wenn selbst die dieser Pflicht korrelate Befugniß der Polizel unterschiedslos bis zur positiven Anordnung -des Verbots der a6 oder der Unterlassung, die für strafbar erklärt sind, auszudehnen sein möchte, fo ift es doch jedenfalls- nicht zulässig, eine Handlung (hier die Anzeige), deren Unterlassung nur bei Eintritt einer Bedingung (hier der Einwirkung auf öffentlihe Angelegenheiten) strafbar wird, son eher dur positive Anordnung zu erzwingen, als die Bedingung that- s erfüllt ist und als die an si erlaubt
trafbar werden kann.“ (I 370.) -
Stm enem certemenemre mar 6 r aa ne
orderungen s\sich richtet oder durch
e Unterlassung überbaupt:
: a Qu EI ger Handel. Das vom FalserliGen Statistishen Amt herausgegebene Oktober- heft der „Monatlihhen Nachweise über den auswärtigen Handel des deutschen Zollgebiets* {ließt mit einer Einfuhr von 39.908 347 110 kg) im Monat Oktober 1894 gegen 28 169 619 (100 kg) des gleichen Vorjahrsmonats ab; es wurden also im Oktober 1894: 2738728 (100) kg mehr eingeführt, darunter 1 297 782 (100) kg mehr an Getreide und landwirthscaft- lihen Erzeugnissen. i Die Gesammteinfuhr betrug in den Monaten Januar bis Oktober inkl. des Jahres 1894 und 1893: 1894: 266 699 944 (100) kg, 1893 : 247 551 897 (100) kg, also 1894: 19 148 047 (100) kg mehr, é darunter 11 117 930 (100) kg mehr an Getreide und landwirthshaft- lichen Erzeugnissen. : ; Die Ausfuhr betrug in dem Monat Oktober des Jahres 1894: 22 770 424 (100) kg, 1893: 20 615 641 (100) kg, also um j 2154 783 (100) kg im Oftober 1894 mehr. Die Gesammtausfuhr ergab im Januar bis Oktober inkl. des
Jahres 1894: 186 388 650 (100) kg, 1893: 173 233 580 100 kg, also um 13 155 070 (100) kg in den 10 Monaten des Jahres 1894 mehr. : j :
Die Mehrausfuhr an Getreide und landwirthschaftlihen Erzeug- nissen des Jahres 1894 beträgt 974 012 (100) kg und die Netto- Mehreinfuhr hieran berechnet sich auf 10 143 921 (100) kg. Der Hauptantheil der Mehrausfuhr entfällt auf Eisen und Eisenwaaren (1 855 168 (100) kg), Erden und Erze (2 477 158 (100 kg), Steine (1 010 477 (100) kg) und Kohlen (5 040 047 (100) kg). Die Minder- ausfuhr entfällt vorzugsweise auf Baumwoll-, Leinen-, Seiden- und Wollwaaren, Papier, Vieh. E
Aus Bielefeld wird dem „Vorwärts* zum Ausstand der Seivenweber berichtet, daß der Vorsißende des dortigen Ge- werbegerihts von den Ausständigen um Vermittlung angegangen worden ist; die Ausftändigen wurden aufgefordert, den Antrag jeder einzeln mit zu unterzeichnen. — Die Stererinnen der Firma Delius, etwa 20 an der Zahl, forderten Erhöhung ihres Lohns. Die Firma bewilligte etwa 20% Lohnerhöhung. :
In Ansbach haben die sozialdemokratischen Arbeiter, befonders die Parcs über die Eisengießerei und Maschinenfabrik von. Karl Das mann wegen Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber die Sperre verhängt.
Zum vierten Male hat auf Veranlassung des Kaiserlichen Archäologischen Jnstituts ein Kursus zur Anschauung antiker Kunst in Jtalien für Gymnasiallehrer des Reichs stattgefunden. Í i Es nahmen 21 Herren daran theil: sechs aus Preußen, je zwei aus Bayern, Württemberg, Sachsen und dem Neichs- lande, je einer aus Baden, Hessen, Sachsen-Coburg-Gotha, Ses vorddurg-Sonderthausen, Reuß j. -L., Lippe-Detmold und
Der Kursus währte im ganzen volle fünf Wochen, vom 3. Oftober bis 8. November. Er begann mit zwei Tagen in rorent unter Führung des Ersten Sekretars des Instituts in Rom, Herrn Professors Petersen. Auf der Fahrt von Florenz nah Rom wurde, um der etruskishen Alterthümer willen, ein R in Orvieto gemaht. Ueber drei Wochen wurden sodann
om gewidmet, in der Weise, daß zwischendurch freie Zeiten, auch ganze Tage, den Herren Theilnehmern zur freien Ver- wendung gelassen waren, sonst nach einem vorher eien Pro- a die für den Alterthumsforscher wichtigsten Öert ichkeiten,
auten und Sammlungen besucht wurden, wobei beide Sekretare des Junstituts, die Herren Petersen und Hülsen, in der Führung abweselten. Zwei Sonntage waren Aus- Een nach Tivoli und Tusculum gewidmet. Am 31. Oktober fand die Weiterfahrt nah Pompeji statt, wo Herr Professor Mau drei Tage lang die Besichtigung leitete. Am 4. November wurden unter Führung des Herrn Petersen die griechischen Ruinen von Paestum besuht, am 5. der Vesuv bestiegen. Den Schluß machten drei Tage in Neapel, wo das National- Museum uffster Führung der Herren Petersen und Mau reichen Stoff zur Betrachtung bot.
Aus Trier wird berihtet: Von besonderem Einfluß für die Tleinen Winzer wird, wie zuversihtlich erwartet werden darf, die Thätigkeit der hiesigen, von der Provinz errihteten Weinbaushule sein, die insbesondere darauf berechnet is, die fleineren Weinbergsbesiger über alle Fortschritte auf dem Gebiet des Weinbaues zu belehren. Die Schule konnte in diesem Zahre auf das erste Jahr der Thätigkeit zurückblicken und mit Be- friedigung feststellen, daß nicht ohne Erfolg in derselben gearbeitet worden is, Die zahlreihen Neuanmeldungen zur Aufnahme geben zugleih die Bürgschaft, daß die Einrichtung ih ras in den Kreisen der weinbautreibenden Bevölkerung eingelebt hat.
Durch ministerielle Verordnung vom 283. d. M. ist die gegen Herkünfte von Adrianopel angeordnete dreitägige Beobachtungs- nann unter den üblihen Bedingungen au ehoben worden. Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 220 Ven 18. September d. S) f
ruguay.
Durch Verfügung der Regierung zu Montevideo vom 31. y. M. sind die Häfen von Bremen und Hamburg für rein von Cholera er- flärt worden. Infolgedessen werden die seit dem 13. d. M. aus den enannten Häfen abgegangenen Schiffe in Uruguay wieder zu freiem Berkehr Peter, Die übrigen Häfen Deutschlands gelten noch weiter als choleraverdächtig. (Vergl. „R. - Anz.“ Nr. 224 vom 22. September d. J.)
Deutsches Reich. In der Woche vom 19, bis 26. November Mittags wurden, wie in ben » Veröffentlihungen des Kaiserlichen Ge- sundheitsamts* mitgetheilt wird, im Wei selgebiet 9 Erkran- kungen (2 Todesfälle) in Tolkemit, Landkreis Elb 1g, gemeldet, vom 18. bis 24, November in Oberschlesien 4 (1) in zwei Orten des
Kreises K Belgien. In der Provinz Lütti ch wurden vom 4. bis 10. No-
„vember 4 Todesfälle, in der Provinz Limburg deren 3 (davon 2 in
Alken und l'in Houppertingen), in der Provinz Luremburg 1 (in St. Hubert) angezeigt. Rußland. Dem Medizinal - Departement wurden bis zum 10, November folgende weitere Erkrankungen und Todesfälle an- gezeigt: Warschau vom 21,/10. bis 27./10. 14 bezw. 7, Kalish vom 4./10. bis 27./10. 13 bezw. 9, Petrikau vom 14,/10. bis 3./11. 25 bezw. 25, Kowno vom 14./10. bis 3./11. 72 bezw. 21, Kurland vom 7./10. bis 27./10. 104 bezw. 52, Livland vom 14,/10. bis 20./10. 4 bezw. 2, Wilna vom 14,/10, bis 3/11, 73 bezw, 28, Lublin vom
7./10. bis 20./10. 92 bezw. 46, Wolbynien vom 14./10. bis 27./10. 24 bezw. 12, Podolien vom 21/10, bis 3./11. 804 bezw. 379, Bessarabien vom 14./10. bis 27./10. 141 bezw. 57, Taurien vom 21./10. bis 27./10. 14 bezw. 8, Cherson vom 21./10. bis 3./11. 19 bezw. 8, Foltawa vom 21./10. bis 27./10. 4 bezw. 1, Kiew vom 14./10. bis ./11. 138 bezw. 66, Tschernigow vom 14./10. bis 27./10. 11 bezw. 3, Minsk vom 21./10. bis 3./11. 16 bezw. 5, Witebsk vom 21./10. bis 3./11 36 bezw. 23, Archangel vom 7./10. bis 27./10. 232 bezw. 79, Jaroslaw vom 21./10. bis 3./11. 10 bezw. 7, Rijäfan vom 21./10. bis 27./10 3 bezw. 2, Jekaterinoslaw vom 13./10. bis 27,/10. 17 bezw. 13, Tiflis vom 14./10. bis 27./10. 8 bezw. 2, Baku vom 21./10. bis 27./10. 3 bezw. 1, Astrachan vom 7./10. bis 20./10. 3 bezw. 3, Saratow vom 14./10. bis 3./11, 43 bezw.. 22, Tambow vom 14./10. bis 3./11. 11 bezw. 6, Ssamara vom 21./10. bis 27./10 3 bezr». 0, Simbirsk vom 14./10. bis 27/10. 15 bezw. 6, Kasan vom 14./10. bis 20./10. 1 bezw. 1, Perm vom 14./10. bis 27./10. 90 bezw. 49. Der „Regierungs-Anzeiger“ vom 18. No- vember enthält folgende Bekanntmachung des Medizinal-Departements : „In Anbetraht des völligen Erlöshens der Cholera-Epidemie in den Gouvernements Warschau und Kasün (seit dem 21. Oktober), Rjäfan und Ssamara (seit dem 24, Oktober) hat der Minister des Innern verfügt, , diese Gouvernements für cholerafrei zu er- klären.“ Nach neueren amtlichen Mittheilungen ereigneten sich in den Gouvernements Petrikau vom 10. bis 18. November 16 Erkran- kungen (7 Todesfälle), Lublin vom 9. bis 17. November 14 (8):
Türkei. Im Vilajet Fdavenptlar erkrankten amtlichen tar 4034 zufolge vom 1. bis 11. November 42 (es starben 30) Personen, im Sandschak von Ismid vom 4. bis 11. November 24 (9), im Vilajet Aïdin am 7. November 1 (—). In der Stadt Diarbekir im gleihnamigen Vilajet is die Cholera, anscheinend infolge einer Eins@leppung aus Arabkir in Armenien, aufgetreten und veranlaßte am 11. und 12. November 35 Erkrankungen und 19 Todesfälle. -
Der Gesundheitsstand in Berlin blieb in der Woche vom 11. bis 17. November ein günstiger und auch die Sterblichkeit ging auf eine selten niedrige Sterblichkeitsziffer herab ; von je 1000 Ein- wohnern starben, aufs Jahr berehnet, 13,5. Unter den Todesursachen tamen akute Entzündungen der Athmun 8organe in wenig gegen die Vorwoche veränderter Zahl zum Vorschein. Sehr häufig wurden aber akute Katarrhe der Luftwege mit meist mildem Verlauf beobachtet. Auch Erkrankungen an G rippe, die in 3 Fällen zum Tode führten, wurden häufiger gemeldet. Seltener zeigten si dagegen akute Darmkrankheiten als Todesursahen Die Theil- nabine des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb eine kleine, von je 10000 Lebenden starben aufs Jahr berechnet 36 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten kamen von Masern und Diphtherie etwas mehr, von Scharlach fast die gleich große Zahl von Erkrankungen wie in der Vorwoche zur Anzeige und zwar wurden Erkrankungen an Masern aus Moabit, an Scharlach aus der Oranienburger Vorstadt, an Diphtherie aus der jenseitigen Luisenstadt, dem Stralauer Viertel, aus Moabit, dem Wedding und feionhert aus der Nosenthaler Vorstadt in großer Zahl zur Meldung gebracht. Er- krankungen an Unterleibstyphus blieben vereinzelt. Erkrankungen an Kindbettfieber wurden 2 bekannt. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut gelangten etwas häufiger ¿ur ärztlichen Be- obahtung, während Erkrankungen an Keuchhusten, die ihren milden Verlauf beibehielten, etwas seltener beobahtet wurden. Auch rheu- matische Beschwerden der Muskeln zeigten si nicht zahlreicher, während akute Gelenkrheumatismen etwas häufiger als in der Vor- woche zur ärztlihen Behandlung gelangten.
Täglihe Wagengestellung r Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. Au der Ruhr sind am 28. d. M. gestellt 12164, nit recht» zeitig gestellt 54 Wagen. In Oberschlesien sind am 27. d. M, geftellt 4999, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.
Y Zwangs-Versteigerungen. : Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin standen am 27. ‘und 28. November die nachbezeichneten Grundstücke zur Ver-
steigerung: Tresckow straße 50, dem Bauunternehmer Aug. -
Ludwig gehörig; Nußungéwerth 8580 4; für das Meistgebot von 132-000 4 wurde der Apotheker Max Hesselfeld zu Charlottenburg Eigenthümer. — Mulack t raße 29/30, dem Kaufmann C. R. M. Bierschröder gehörig; Nußzungswerth 8000 4; für das Meist- ebot von 114050 4 wurde der Zimmermeister W. Köhler zu tieder-Schönhausen Ersteher. — Aufgehoben wurden die Termine wegen der Versteigerung der nachbenannten Grundstücke: Lieben- walderstraße 32, dem Bälermeister Carl Deckert rel .— Rostockerstraße 27, dem Maurermeister Carl Weit aase
f gehörig.
— Liquidationskurse der Berliner Börfe für Ende November 1894. 3909/4 Deutsche Reichs-Anleihe 95,50, 39/6 Preuß. Konfols 95,50, Oesterreichische Kredit-Aktien 239,50, Lombarden 44,25,
1 Franzofen 157,50, Berliner Handelsgesellschaft 152,90, Darmstädter
Bank-Atien Mark-St. 150,00, Deutshe Bank-Aktien 169,25, Dis- konto-Kommandit-Antheile 205,00, Dresdner Bank 153,90, National- bank im Deutschland 127,00, Russische Bank 1E auswärtigen He 117,00 Wiener ant - Verein 14750, NAathen- aastricht 74,75, Dortmund - Gronau 136,75 Lübeck - Büchener 147/50, ainz - Ludwigshafener 118,50, Marienburg-Mlawka 81,00, R reubische Südbahn 91,50, Werrabahn 99,29, Böhmische Nordbahn 204,00, do. Westbahn 195,00, Buschtehrader 260,75, Kanada Pacific 59,20, Gotthardbahn 182,50, Jtaléenishe Meridional 121,00, ‘do. Mittelmeer 92,00, Jura-Simplon (fonv. Schwz. W.) 83,90, Oesterr. Nordwestbahn 117,00, do. Elbethal 133,00, do. Lokal- bahn 102,50, Prince Henri 97,00, Nuf. Südwestbahn-Aktien 70,75, Schweizer Zentralbahn 137,50, do. ale 4 130,00, do. Union 94,00, Warschau-Wiener 236,25, Fand he Anleihe 49% unifiz. 104,50, Italienische 5 9% Rente 83,60, Merikaner 6 °/4 Anleibe 71,50, do. v. 1890 70,50, Oefterr. 1860er Loofe 152,75, Russische 49% Konsols 102,25, do. 80er Anl. 100,75, Russische 4 % Orient-Anleibe (Il. Emission) 65,40, Türken TXonv. 295,90, Türkeu-Loose 112,75, LTürkishe Taba 238,00, Ungarische 4 2% Gold-Rente 100/80, do. Kronen-Rente 94,40, Bochumer Gußstahl 136,75, Kon- olidation 176,00, Dannenbaum 102,75, under Union 69/6 Stamm- ioritäten 55,75, Gelsenkirhen 167,75, Guano 131,00, Hamburg. adetfahrt-Akt. 88,00, Harpener 147,00, Hibernia 137 90, Königs- und Laurahütte 122,50, Norddeutscher Lloyd 94,00, Trust Komp. 147,00, Russische Banknoten 221,25. Heutiger amtlicher Dur \chnitts- kurs für deutshe Fonds und O: ftien, Amtlicher Durch- shnittskurs vom 29, d. M. für Oesterr. Noten, Wechsel pr. ien und St. Petersburg.
— Im Regierungsbezirk T rier ist der Weinhandel fort- dauernd lebhaft geblieben. Va die Aussichten für den diesjährigen Wein dur die tngüustige Witterung während der leßten Monate herabgemindert wurden, so sind die für 1892er und 1893 er Weine er- zielten Preise recht zufriedenstellende.
Magdeburg, 28. November. (W. T. B.) Zueenderi L Kornzucker exkl., von 920/69 —,—, neue 9,60—9, 75. ornzucker “s 88 9/6 Rendement 9,10—9,30, neue 9,10—9,30, Nachprodukte exkl, 75 9/0 Rendement 6,40—7,25. Ruhig. Brotraffinade l 22,25, Brot- raffinade 11. 22,00. Gem. Raffin. mit Faß 21,25—22,2%5. Gem. Melis 1 mit Faß 20,25. Ruhig. Rohzucker l. Produkt Transito f. a. B. tit urg pr. November 9,10 Gd., 9,124 Br., pr. Dezember 9,10 bez.,
122 Br., pr. Januar-März 9,27} Gd., 9,321 Br., pr. April- Mai 9,50 bez. u. Br. Schwa.
Essen a. d. Ruhr, 28. November. (W. T. B.) Der „Rhein.- Westf. Ztg." zufolge theilte in der heutigen Hauptversammlung der Dortmunder Bergbau-Gesellscha ft der Vorsitzende mit, daß
in Berlin heute durch den Rechtsanwalt Friedmann zur Be- feitigung der \{chwebenden Differenzen einen Ner
der Bedingung, daß das Revisionsprotokoll über ihre Thätigkeit n veröffentlicht werde. Rechtsanwalt Friedmann und Rentner Des seien aus dem Aufsichtsrath freiwillig ausgeschieden. — Die Ent- lastung für 1892/93 wurde weiter ausgeseßt; diejenige für 1893/94 einstimmig ertheilt. Das im Turnus ausscheidende Mitglied H. Forster-Mülheim wurde Ce wiedergewählt.
Leipzig, 28. November. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata, Grundmuster B pr. Dezember 2,80 pr. Januar 2,824 4, pr. Februar 2,823 4, pr. März 2,85 4, pr.
2,877 #4, pr. Mai 2,874 Æ, pr. Juni 2,90 4, pr. Juli 2 M, pr. August 2,925 , per September 2,95 4, per Oktober 2,974 M. Umsay 50000 kg.
Mannheim, 28. November. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen pr. Nov. 13,90, pr. März 13,75, pr. Mai 13,75. Roggen pr. Nov. 11,85, pr. März 11,90, pr. Mai 11,90. fer pr. Nov. 12,50, pr. März 12,35, pr. Mai 12,45. Mais pr. Nov. 12,40, pr. März 12,00, pr. Mai 12,00.
Bremen, 28. November. (W. T. B.) Börsen-Sc(hlußberiht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle E der Bremer Petroleum-Börse.) Höher. Loko 5,20 bez... Baumwo le. Ruhiger. Upland middl. loko 301 é; Schmalz. Fest. Wilcor 381 4 Armour shield 373 „4, Cudahy 384 A, Fairbanks 30 - . Spedck. Ruhig. Short clear middl. loko —, Dezbr.-Jan.-Abladung 35È, — Taba ck. Umsatz : 118 Paten Paraguay.
Peft, 28. November. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen ruhig, per Herbst 7,05 Gd., 7,06 Br., pr. KOUN 6,70 Gd., 6,71 Br., Roggen pr. Frühjahr 5,65 Gd., 5,66 Br., Hafer pr. Früh- jahr 6,01 Gd., 6,02 Br., Mais pr. November 6,45 Gd., 6,50 Br., pr. Mai-Juni 6,07 Gd., 6,09 Br. Kohlraps pr. August - September 11,00 Gd., 11,10 Br. j
London, 28. November. (W. T. B.) Wollauktion. Feine Wolle fest, andere ruhig. :
An der Küfte 1 Weizenladung angeboten.
96% Javazudck er loko 124 ruhig. Rüben-Rohzudcker loko 9# matt. — Chile- Kupfer 392, pr. 3 Monat 401.
Amsterdam, 28. November. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 51. — Bancazinn 38.
Velgrad, 29. November. (W. T. B.) Der Handel8- Minister ermächtigte die Nationalbank, den Umlauf von Silbernoten im bishèrigen Umfang aufrecht zu erhalten, um den Kreditansprüchen der Handelswelt genügen zu können.
Washington, 28. November. (W. T. B.) Infolge der neuen Emission besißt der Schay augenblicklih mehr als 100 Mill. Doll. Gold.
New-York, 28. November. (W. T. B.) Die B örfe eröffnete \{chwach, im weiteren Verlauf wurde die Haltung unregelmäßig; der O war träge. Der Umsay der Aktien betrug 218 000 Stück.
eizen anfangs fest, dann steigend während des ganzen Börsen- verlaufs mit wenigen Reaktionen auf Deckungen über den Feiertag hinaus, sowie infolge ungünstigen Wetters in den Weizen-Distrikten und auf Käufe der Haussiers und der Baissiers. Schluß ret fest. — Ma is fest und etwas steigend nah Eröffnung auf Deckungen, dann Reaktion auf Verkäufe und auf Zunahme der Eingänge, darauf wieder steigend auf die Festigkeit des Weizens. Schluß fest.
Der Zuckertrust beshloß, einem hiesigen Blatt zufolge, für morgen die Schließung der Naffinerien in New-York, Boston und Philadelphia, wodurch 50 000 Arbeiter zum Feiern gezwungen sind. Der Schaßzmeister des Syndikats weigert sich, der Nachricht zu widersprechen oder sie zu bestätigen.
Chicago, 28. November. (W. T. B.) Weizen all emein fest während des ganzen Börsenverlaufs auf abnehmende Ankünfte im Nordwesten und auf rege Kauflust. — Mais schwächte sich nach Er- öffnung etwas ab, später entsprechend der Festigkeit des Weizens er- holt. S@luß stetig.
Die Postdampfschiffverbindung zwishen Kopen- bagen und Neykjavik auf Island über Granton oder Leith (Schottland) und Thorshavn (Faröer) wird während des Jahres 1895 si, wie folgt, gestalten : /
aus Kopenhagen 15. Januar, 1. März, 22. März*), 19. April, 16. Mai *), 1. Juni, 6. Juli, 28. Juli *), 6. August, 13. September *), 27. September *), 8. November: :
in Reykjavik 28. Januar, 13. März, 14. April, 30. April, 8. Juni, 11. Juni. 16. Juli, 16. August, 19. August, 26. September, 18. Oktober, 20. November;
aus Reykjavik 3 Februar, 20. März, 21. April *), 13. Mai, 12. Juni*), 2. Juli *), 24. Juli, 23. August, 28. August *), 14. Ok- tober, 24. Oktober *), 28. November;
in Kopenhagen 16. Februar, 3. April, 9. Mai, 23. Mai, 4. Juli, 23. Juli, 3. August, 3. September, 19. September, 26. Oktober, 12. November, 11. Dezember.
__ Bei den mit einem *) bezeichneten Fahrten wird die Ver- bindung zwischen den Faröer und Reykjavik nicht unmittelbar, sondern nah vorhergehendem Anlegen an einzelnen anderen Küstenpunkten Islands ftattfinden.
Neueren Mittheilungen zufolge if in Bel gien die Einfuhr
Bettwäsche mit der Post wieder gestattet, wenn diese Gegenstänte Reisenden als Reifegepäck voraus- oder nahgesandt werden. Jn den betreffenden Zollinhaltserklärungen sind Sendungen mit derartigem Inhalt als „Reisegepäck (bagages)“ zu bezeichnen.
Bremen, 29. November. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Trave“ hat am 28. November Morgens D over passiert. Der Schnelldampfer „Adler“ hat am 28. No- vember Morgens Lizard passiert. Der Scnelldampfer „Saale“ ist am 27. November Vormittags von New-York nah der Weser abgegangen. Der Reichs-Postdampfer , rinz-Negent Luitpold® ist am 27. November Nachmittags in Colombo angekommen. Der Postdampfer „Köl n* hat am 28. November Nachmittags die Reise von Antwerpen nah Oporto fortgeseßt. Der Postdampfer «„Wittekind*" ist am 28. November Nachmittags auf der Weser angekommen.
London, 28. November. (W. T. B.) Der Caftle-Dampfer „Pembroke Castle“ ist heute auf der Ausreise in Mauritius angekommen.
Seit vorgestern Abend ist die nabe an zwanzig Mal mit bedeutendem Erfolg im Sar e RRN en Theater gegebene Strau ß's{he Operette „Jabuka“ (,Das Apfelfest“) an diese Stelle in der un- veränderten Besezung der ersten Aufführung übergesiedelt und hat auch hier den |ungetheilten Beifall eines gut befeßten Hauses gefunden. Dank der großen Zahl der ‘Wiederbolun en hat die exakte Durchführung der Operette noch erheblich ge- wonnen, sodaß die gefällige Musik noch kam, während das glattere Zusammenspiel au den guten Gesammt- eindruck des Werks erhöhte. Den Damen Collin und Cornelli sowie Herrn Steiner wurde für ihre horvorragenden n en der lebhafteste Beifall penvet, Der Operette folgte der z Art des hübschen Ballets , eine fehr beifällige Aufnahme.
Konzerte. } gern gehörte Altistin Fräulein Adelina Herms unter
des Kulenkampff*\{chen Frauenchors einen Lieder-Abend, den
die früheren Fuffitgeathämitglieder H. Friedmann und Max Arendt
ange-_ boten und bereits einen größeren Betrag bezahlt Babe ne :
von getragenen Kleidungsstüccken sowie gebrauhhter Leib- und -
eißner Porzellan “ und fand gleichfalls
In der Sing-Akademie ges am Dienstag die oft und
N “t Ri E R R ria a R
C E S BAEA G E T