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Timestamp: 2016-10-22 16:21:55
Document Index: 332344955

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_1046/2010 (04.01.2011)
Einstellungsbeschluss (N�tigung usw.); Willk�r,
Am 1. Mai 2009 erstattete der Beschwerdef�hrer eine Strafanzeige gegen die Beschwerdegegnerin 2 wegen wiederholter N�tigung. Er habe mit ihr eine l�ngere Beziehung gehabt. Seither stelle sie ihm nach und bel�stige ihn immer wieder. Mit Beschluss vom 28. Januar 2010 stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren ein. Das Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft wies eine dagegen gerichtete kantonale Beschwerde mit Beschluss vom 25. Oktober 2010 ab. Der Beschwerdef�hrer wendet sich ans Bundesgericht und beantragt unter anderem, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben.
Angesichts des vom Beschwerdef�hrer angeklagten Sachverhalts (vgl. angefochtenen Entscheid S. 2) ist es fraglich, ob er als Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes (OHG) angesehen werden kann, da nicht ersichtlich ist, dass und inwieweit er in seiner k�rperlichen, psychischen oder sexuellen Integrit�t unmittelbar und nicht unerheblich beeintr�chtigt worden sein k�nnte (Art. 1 Abs. 1 OHG; BGE 129 IV 216 E. 1.2.1, 127 IV 236 E. 2b/bb). Die Vorinstanz hat die Frage indessen offen gelassen (angefochtener Entscheid S. 6). Auch das Bundesgericht muss sich nicht weiter damit befassen, weil auf die Beschwerde schon aus anderen Gr�nden nicht eingetreten werden kann.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es gebe nebst den von der Vorinstanz behandelten vier weitere Vorf�lle, zu denen sich teilweise das Zivilgericht Basel-Stadt bereits mit Entscheid vom 27. April 2010 ge�ussert habe (Beschwerde S. 2). Gegenstand des kantonalen Verfahrens war indessen die Strafanzeige des Beschwerdef�hrers vom 1. Mai 2009. Aus der Beschwerde ist nicht ersichtlich, welche Bestimmung es vorschreiben w�rde, dass das Verfahrensgericht in Strafsachen weitere Vorf�lle h�tte in seine Erw�gungen einbeziehen m�ssen.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz. Diese k�nnen vor Bundesgericht mit Erfolg nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV sind. Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft. Dass eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint, gen�gt nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die angebliche Willk�r ist in der Beschwerde pr�zise zu r�gen und die R�ge zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Kritik, wie sie vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden k�nnte, ist unzul�ssig.
Die Beschwerde enth�lt nur unzul�ssige appellatorische Kritik. So bem�ngelt der Beschwerdef�hrer die Feststellung der Vorinstanz, wonach ihn die Beschwerdegegnerin 2 nie aus eigener Initiative aufgesucht oder ihm abgepasst habe (Beschwerde S. 4 mit Hinweis auf angefochtenen Entscheid S. 15). Sein Hinweis auf die Einvernahme vom 26. Mai 2009 geht indessen an der Sache vorbei. Die Beschwerdegegnerin 2 hat zum Beispiel an der von ihm unter lit. c zitierten Stelle ausgesagt, als der Beschwerdef�hrer das Restaurant betreten habe, sei sie schon da gewesen; sie sei ihm nachgelaufen, und er habe sie l�chelnd angeschaut und gefragt, was sie denn da mache (angefochtener Entscheid S. 11 Ziff. 15). Auch bei den vom Beschwerdef�hrer unter lit. d und e erw�hnten Vorf�llen trafen sich die Beteiligten offenbar zuf�llig in einem Einkaufs-Center (angefochtener Entscheid S. 12/13). Aus diesen Stellen l�sst sich nicht herleiten, dass die Feststellung der Vorinstanz, die Beschwerdegegnerin 2 habe den Beschwerdef�hrer nie aus eigener Initiative aufgesucht oder ihm abgepasst, willk�rlich sein k�nnte.
Weiter bem�ngelt der Beschwerdef�hrer die Feststellung der Vorinstanz, wonach er im Einkaufs-Center ohne ersichtlichen Grund auf die Beschwerdegegnerin 2 gewartet habe (Beschwerde S. 4 unten mit Hinweis auf angefochtenen Entscheid S. 13). Tats�chlich habe er ihr klarmachen wollen, dass sie mit dem Terror aufh�ren solle (Beschwerde S. 5 oben). Gem�ss seinen Aussagen im kantonalen Verfahren hat er indessen bis zum Feierabend auf die Beschwerdegegnerin 2 gewartet, weil sie ihn durch eine "filmreife Szene" dazu gen�tigt habe (angefochtener Entscheid S. 12). Nach der Szene kehrte sie an ihren Arbeitsplatz zur�ck, weshalb er das Center nach den Feststellungen der Vorinstanz ohne weiteres h�tte verlassen k�nnen (angefochtener Entscheid S. 13). Seine Behauptung, er habe mit der Beschwerdegegnerin 2 sprechen wollen, stellt von vornherein keinen nachvollziehbaren Grund daf�r dar, dass er nach der "filmreifen Szene" im Center verblieb.
Schliesslich bem�ngelt der Beschwerdef�hrer die Feststellung der Vorinstanz, dass er sich trotz des Verhaltens der Beschwerdegegnerin 2 nicht veranlasst gesehen habe, seine Gewohnheiten zu �ndern (Beschwerde S. 5 mit Hinweis auf angefochtenen Entscheid S. 15). Er macht indessen selber nicht geltend, dass er entgegen der Darstellung der Vorinstanz daran gehindert worden w�re, weiterhin im erw�hnten Center einzukaufen. Damit ist aber seiner Annahme, das Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 habe eine "Zwangswirkung" auf ihn gehabt (Beschwerde S. 6), die Grundlage entzogen.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdef�hrers ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entsch�digung auszurichten, weil sie vor Bundesgericht keine Umtriebe hatte.