Source: https://www.buzer.de/gesetz/2497/a35998.htm?setmobile=1
Timestamp: 2019-07-16 15:02:05
Document Index: 240117244

Matched Legal Cases: ['§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 306', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 78', '§ 220', '§ 305', '§ 77', '§ 80', '§ 305', '§ 91', '§ 305', '§ 263', '§ 217', '§ 220', '§ 305', '§ 77', '§ 305', '§ 79', '§ 69', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 220', '§ 305', '§ 77', '§ 80', '§ 305', '§ 78', '§ 78', '§ 305', '§ 263', '§ 220', '§ 305', '§ 77', '§ 305', '§ 305', '§ 305', '§ 305']

§ 305b SGB V Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V)
Start > Inhalt SGB V > § 305b
§ 305b - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
220 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 1174 Vorschriften zitiert
Zehntes Kapitel Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
Dritter Abschnitt Datenlöschung, Auskunftspflicht
§ 305a ←
→ § 306
§ 305b hat 1 frühere Fassung und wird in 6 Vorschriften zitiert
1Die Krankenkassen, mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Krankenkasse, veröffentlichen im elektronischen Bundesanzeiger sowie auf der eigenen Internetpräsenz zum 30. November des dem Berichtsjahr folgenden Jahres die wesentlichen Ergebnisse ihrer Rechnungslegung in einer für die Versicherten verständlichen Weise. 2Die Satzung hat weitere Arten der Veröffentlichung zu regeln, die sicherstellen, dass alle Versicherten der Krankenkasse davon Kenntnis erlangen können. 3Zu veröffentlichen sind insbesondere Angaben zur Entwicklung der Zahl der Mitglieder und Versicherten, zur Höhe und Struktur der Einnahmen, zur Höhe und Struktur der Ausgaben sowie zur Vermögenssituation. 4Ausgaben für Prävention und Gesundheitsförderung sowie Verwaltungsausgaben sind gesondert auszuweisen. 5Das Nähere zu den zu veröffentlichenden Angaben wird in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung geregelt.
Text in der Fassung des Artikels 1 GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) G. v. 22. Dezember 2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579 m.W.v. 1. Januar 2014
Frühere Fassungen von § 305b SGB V
aktuell vorher 01.01.2014 Artikel 1 GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)
vom 22.12.2011 BGBl. I S. 2983
Zitierungen von § 305b SGB V
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 305b SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 78 SGB V Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken (vom 01.03.2017)
... und 85 des Vierten Buches sowie § 220 Absatz 1 Satz 2 und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend. Die Jahresrechnung nach § 77 Absatz 1a des Vierten Buches ist ... Vermögen die §§ 80 und 85 des Vierten Buches und für die Verwendung der Mittel § 305b ...
§ 91a SGB V Aufsicht über den Gemeinsamen Bundesausschuss, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen (vom 01.03.2017)
... 85 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 bis 5 des Vierten Buches und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend. Für das Verwaltungsvermögen gilt § 263 entsprechend. ...
§ 217d SGB V Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken (vom 01.03.2017)
... und 85 des Vierten Buches sowie § 220 Absatz 1 Satz 2 und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend. Die Jahresrechnung nach § 77 Absatz 1a des Vierten Buches ist ...
... „für die Verwendung der Mittel der Kassenärztlichen Vereinigungen § 305b " eingefügt. 55. Dem § 79 wird folgender Absatz 5 angefügt: ... § 69 Satz 4 gilt entsprechend." 178. Nach § 305a wird folgender § 305b eingefügt: „§ 305b Rechenschaft über die Verwendung der Mittel ... 178. Nach § 305a wird folgender § 305b eingefügt: „§ 305b Rechenschaft über die Verwendung der Mittel Die Krankenkassen haben in ihren ...
... und 85 des Vierten Buches sowie § 220 Absatz 1 Satz 2 und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend. Die Jahresrechnung nach § 77 Absatz 1a des Vierten Buches ist für das ... Vermögen die §§ 80 und 85 des Vierten Buches und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend." 4. Nach § 78 werden die folgenden §§ 78a und 78b ... 85 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 bis 5 des Vierten Buches und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend. Für das Verwaltungsvermögen gilt § 263 entsprechend. Für die ... und 85 des Vierten Buches sowie § 220 Absatz 1 Satz 2 und für die Verwendung der Mittel § 305b entsprechend. Die Jahresrechnung nach § 77 Absatz 1a des Vierten Buches ist für das ...
G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2983; zuletzt geändert durch Artikel 8a G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579
Artikel 1 GKV-VStG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 01.01.2013)
... b) Absatz 2 Satz 7 wird aufgehoben. 83b. § 305b wird wie folgt gefasst: „§ 305b Veröffentlichung der ... 83b. § 305b wird wie folgt gefasst: „§ 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse Die Krankenkassen, mit Ausnahme ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2497/a35998.htm