Source: https://summsumm.com/web/guest/agb
Timestamp: 2017-10-21 08:17:15
Document Index: 291721752

Matched Legal Cases: ['§8', '§7', '§8', '§6', '§6', '§6', '§6', '§3']

AGB - summsumm.com
Willkommen auf unserer Website. Wir betreiben diese Website als Service für unsere Mitglieder. Wenn Sie diese Services nutzen wollen müssen sie den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Zzustimmen. Bitte lesesn Sie sie sorgfältig durch. Wenn Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden sind, sollten sie diese Website nicht nutzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen www.summsumm.com.
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Voraussetzungen, unter denen die auf dieser Internetplattform angebotenen oder vermittelten Dienstleistungen, mobilen Datendienste und Contents (im Folgenden Zusammengefasst: 'Produkte) abgerufen und genutzt werden können. Als Content gelten dabei sämtliche Arten von Texten, Bildern, Fotos, Videos, Logos, Klingeltöne, etc., Software und alle vergleichbaren und sonstigen Inhalte. Gleichzeitig regeln die allgemeinen Geschäftsbedingungen den Inhalt des Rechtsverhältnisses zwischen dem Betreiber der genannten Website www.summsumm.com, Mag. Dieter Metzler, Dresslen 528, A-6861 Alberschwende, (im Folgenden: 'summsumm.com') und dem User der Plattform bzw. der Produkte (im Folgenden: 'User').
Vertragsabschluss und Verbindlichkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Mit der Anforderung eines Produkts als Einzelabruf oder als Abonnement gibt der User ein verbindliches Angebot zum Bezug des ausgewählten Produkts zu dem zu dieser zeit gültigen Preis gegenüber summsumm.com ab. Summsumm.com kann dieses Angebot annehmen durch eine Erklärung oder durch ein tatsächliches Verhalten, wie dem Versand des Produkts an den User, der Ermöglichung eines Downloads dieses Produkts oder die Freischaltung des Zugangs zu diesem Produkt. In allen Fällen, in denen der User das von summsumm.com angebotene Produkt tatsächlich nutzt, kommt ein Vertrag zwischen summsumm.com und dem User zustande. dies ist unabhängig davon, ob der User registriert ist oder das Angebot entgeltlich ist. Der Inhalt des Vertrages bestimmt sich nach den besonderen Erklärungen von summsumm.com im Zusammenhang mit dem Angebot des jeweiligen Produkts auf der jeweiligen Website, den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und ergänzend nach den gesetzlichen Regelungen.
Änderung des Angebots und der allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Summsumm.com hält sich vor, das Angebot auf der Website, die Bedingungen und Preise der Angebote sowie den Inhalt der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Vertragspartnern von summsumm.com zwei Wochen vor Inkrafttreten übersandt. Soweit der User nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang gegenüber summsumm.com per email an support@summsumm.com widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
Der User ist verpflichtet, im Zuge seiner Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen. Registrierte User erhalten von summsumm.com einen Account, bestehend aus Username und Passwort (Zugangsdaten). Der User ist im Falle von Änderungen auch nach der erstmaligen Registrierung verpflichtet, die Angaben unaufgefordert und zeitnah zu aktualisieren.
Berechtigte Nutzung/Verantwortlichkeit.
Nur ein registrierter User ist berechtigt, dass Angebot von summsumm.com über den zugeteilten Account in Anspruch zu nehmen. Er ist nicht berechtigt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der User ist verpflichtet, die Zugangsdaten sorgsam zu verwahren und nicht an Dritte weiterzugeben bzw. diese vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Der User ist für jede Nutzung seines Accounts verantwortlich. Dies bedeutet, dass jede entgeltliche Dienstleistung, die über den Account des Users nach Eingabe von Username und Passwort in Anspruch genommen wird, auf kosten desjenigen Users erfolgt, dem der jeweilige Account zugewiesen wurde. Der User ist auch dafür verantwortlich, dass über seinen Account von dritter Seite keine verbotenen Inhalte übermittelt bzw. gespeichert werden oder summsumm.com entgegen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unzulässig genutzt wird. Sobald der User Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf die Zugangsdaten haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung des Accounts mit einer E-Mail an support@summsumm.com zu veranlassen. Der User trägt die Kosten der unberechtigten Nutzung bis zu dem Zeitpunkt, an dem er die Sperrung bei summsumm.com veranlasst hat. Summsumm.comweist ausdrücklich darauf hin, dass summsumm.com den User unter keinen Umständen per E-Mail oder Telefon oder auf andere weise nach seinem Passwort fragt.
Bereitstellung von Produkten und Informationen durch summsumm.com.
Summsumm.com bietet eigene Produkte, von dritten lizenzierte Produkte und von Usern unter Verzicht auf das Urheberrecht eingestellte Produkte an. Im Falle des Angebots lizenzierter Produkte oder von Usern eingestellter Produkte hat summsumm.com keinen Einfluss auf den Inhalt des Produkts und übernimmt für diese Produkte keine Haftung. Summsumm.com übernimmt auch keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit bereitgestellter oder übermittelter Informationen oder Produkte. Summsumm.com behält sich vor, alle angebotenen Dienstleistungen, Produkte o.ä. oder Teile davon jederzeit einzustellen, zu modifizieren, durch Dritte erbringen zu lassen oder sonst nach belieben damit zu verfahren. Ansprüche bzgl. evtl. vorausbezahlter Produkte/Dienste beschränken sich im Falle der Einstellung auf die - zeitanteilige - Rückzahlung geleisteter Gebühren.
Übersendung und Löschung von Content, Einverständnis zur Nutzung durch andere User.
Der User darf Content an summsumm.com senden und/oder dort speichern, wenn es sich nicht um unzulässigen Content (vgl. §8) handelt. mit der Übersendung und/oder Speicherung genehmigt der User die Nutzung, Änderung, Vervielfältigung, Verbreitung dieses Contents durch andere User (im Folgenden: 'Nutzungsgenehmigung'). Der User kann die Genehmigung jederzeit durch eine E-Mail an support@summsumm.com widerrufen. Im Fall des Widerrufs gilt die Genehmigung noch so lange weiter, wie dies erforderlich ist, um die Beendigung der Nutzung durch andere User sicherzustellen.
Summsumm.com ist befugt, den Content ohne vorherige Ankündigung und ohne Zustimmung des Users zu löschen, wenn summsumm.com den Eindruck hat, dass der Content Rechte Dritter verletzt (vgl. §7) oder dass es sich um verbotenen Content handelt (vgl. §8). es kommt nicht darauf an, dass eine Rechtsverletzung oder die Voraussetzungen verbotenen Contents bei der Löschung tatsächlich vorliegen.
Übersendung von Content, der Rechte Anderer betreffen kann, insbesondere Fotos u. Videos.
Wenn der Content nicht allein von dem User, sondern ganz oder teilweise von Anderen geschaffen wurde, darf der User den Content nur dann an summsumm.com übersenden und/oder dort speichern, wenn der User vorher von denjenigen, die Rechte an dem Content haben (z.B. als Urheber, Verwertungsberechtigte, etc.), eine Nutzungsgenehmigung (vgl. §6) eingeholt hat.
Wenn der Content aus der Privatsphäre Anderer stammt oder die Privatsphäre Anderer betrifft (insbesondere wenn Fotos oder Videos Menschen in privaten oder intimen Situationen zeigen) oder wenn es möglich ist, dass die abgebildeten Personen mit einer Übersendung an summsumm.com nicht einverstanden sind, darf der User den Content nur dann an summsumm.com übersenden und/oder dort speichern wenn er vorher von den betroffenen Personen eine Nutzungsgenehmigung (vgl. §6) eingeholt hat.
Mit der Übersendung und/oder Speicherung versichert der User, dass er die Nutzungsgenehmigung der betroffenen Personen und Rechteinhaber eingeholt hat. Die Rechteinhaber sind jederzeit zum widerruf der Nutzungsgenehmigung berechtigt. im Falle des Widerrufs gelten die Regelungen in §6 entsprechend. Summsumm.com ist auch entsprechend den Regelungen in §6 zur Löschung des Contents berechtigt.
Wenn der User Content an summsumm.com übersendet oder dort speichert, ohne vorher die Nutzungsgenehmigung der Betroffenen einzuholen, und aufgrund dessen Schadensersatz- und/oder Unterlassungsansprüche gegen summsumm.com geltend gemacht werden, stellt der User summsumm.com von diesen Ansprüchen frei.
Verbotener Content.
Es ist ausnahmslos verboten, verbotenen Content an summsumm.com zu übersenden oder die auf summsumm.com angebotenen Dienstleistungen zur Übermittlung oder zur Speicherung von verbotenem Content zu verwenden.
Summsumm.com haftet dem User nicht, wenn ihm andere User entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln oder solche speichern.
Info an Gerichte, Behörden und Dritte.
Der User erklärt sein unwiderrufliches Einverständnis, dass summsumm.com Daten und Informationen, die snowlion.at über den User bekannt sind, an Gerichte und Behörden weiterleitet, wenn summsumm.com von Gerichten oder Behörden dazu aufgefordert wird. Summsumm.com darf die Daten zur berechtigten Verfolgung ihrer Interessen auch an die Personen weiterleiten, die von dem User durch die Nutzung der Dienstleistungen und Produkte in ihren Rechten verletzt werden (z.B. Beleidigung, Bedrohung, Verletzung von Urheberrechten, etc.). für die Annahme einer solchen Rechtsverletzung ist es ausreichend, wenn der Betroffene die Inhaberschaft des verletzten Rechts gegenüber summsumm.com eidesstattlich versichert, er die Verletzung des Rechts schriftlich begründet und summsumm.com nach anwaltlicher Prüfung dieser Information nicht ausschließen kann, dass eine Rechtsverletzung tatsächlich vorliegt. Summsumm.com ist berechtigt, jeden Gesetzesverstoß, der durch eine verbotene Nutzung der Dienstleistungen und Produkte von summsumm.com beruht, zur Anzeige zu bringen.
Berechtigte Verwendung.
Der User ist berechtigt, die Produkte von summsumm.com sowie die Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Angebote und Dienstleistungen von summsumm.com übermittelt werden, selbst, für sich und in der von summsumm.com genehmigten Form zu nutzen.
Unzulässige Verwendung.
Dem User ist es nicht gestattet, Software oder andere elektronische Informationen, die ihm im Zuge der Inanspruchnahme der Produkte und Dienstleistungen von summsumm.com übermittelt werden, in ihre Bestandteile zu zerlegen, zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu kopieren, zu übersetzen, zurück zu entwickeln, zu dekompilieren, zu entassemblieren, an Dritte zu verkaufen, weiterzugeben, zu veröffentlichen oder zu verbreiten oder in sonstiger Weise Dritten den Zugriff zu ermöglichen oder als Vorlage für die Erstellung von anderer Software zu verwenden. Es ist dem User auch untersagt, die auf summsumm.com verwendeten oder übermittelten Zeichen, Klingeltöne, Fotos, Bilder, Grafiken, Logos, Sprüche, Spiele, Songs etc. zu verändern, zu ergänzen oder sonstiger Form zu bearbeiten, an Dritte zu verkaufen, weiterzugeben, zu veröffentlichen oder zu verbreiten oder in sonstiger weise Dritten den Zugriff zu ermöglichen.
Verboten ist auch die Nutzung des Angebots und der Dienstleistungen von summsumm.com zu Werbezwecken, insbesondere zur Übermittlung unerbetener Nachrichten oder für den Versand von Massenemails (z.B. Spamming).
Im Falle der Zuwiderhandlung steht der User neben den eigenen Ansprüchen von summsumm.com auch für die von Dritten gegenüber summsumm.com geltend gemachten Ansprüche ein. Der User trägt auch das alleinige Risiko dafür, dass es aufgrund einer Änderung der Software bzw. elektronischen Informationen zu Störungen der Software und Funktion eigener Geräte und Geräte Dritter kommt.
Summsumm.com haftet unabhängig vom Rechtsgrund des Anspruchs nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet summsumm.com jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von summsumm.com der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden, maximal aber auf ? 1.000,00, begrenzt.
Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von summsumm.com oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen. Summsumm.com haftet dem User nicht, wenn ihm andere User entgegen den Nutzungsbedingungen verbotene Inhalte übermitteln oder solche speichern.
Keine Haftung bei Verweis auf fremde Inhalte.
Summsumm.com verweist ggf. durch Hyperlinks auf andere Wap- und Webseiten, auf deren Inhalt und Gestaltung summsumm.com keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks stellen ausschließlich eine Zugangsvermittlung zu Fremden Inhalten oder Produkten dar. Summsumm.com macht sich den Inhalt der verwiesenen Wap- und Webseiten nicht zu Eigen.
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Da die Verfügbarkeit und Übermittlung der Produkte und Informationen von summsumm.com auch von der einwandfreien Funktion und Dichte der von Dritten betriebenen Netzwerke aus Telekom- und Internetdienstleistungen abhängen und summsumm.com hierauf keinen Einfluss hat, übernimmt summsumm.com keine Gewähr und keine Haftung für die verzögerungsfreie, technisch einwandfreie und vollständige Übermittlung der Produkte und Informationen. Dies gilt insbesondere auch für den Versand und Empfang von E-Mail. Summsumm.com haftet auch nicht für einen etwaigen Datenverlust bei Schäden/Funktionsstörungen an angebotenen Speicherplätzen. Summsumm.com bemüht sich nach Kräften, die Verfügbarkeit der Produkte und Angebote auf möglichst hohem Niveau zu halten. Summsumm.com behält sich das Recht vor, den Zugang zu Produkten und Informationen zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
Zahlungsformen.
Für die Bezahlung der auf summsumm.com vorgehaltenen Produkte und Dienstleistungen bietet summsumm.com unterschiedliche Zahlungsformen an. Der User verpflichtet sich, keine Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarten) zu verwenden, über die er nicht verfügungsberechtigt ist. Soweit der User über guthaben oder Credits auf dem Userkonto verfügt, können diese nur gegen Produkte von summsumm.com eingelöst werden.
Zusätzliche Verbindungsentgelte, Software und Geräte.
Unabhängig von den von summsumm.com erhobenen Preisen fallen bei der Bereitstellung der Produkte durch summsumm.com regellmäßig Verbindungskosten der Anbieter der Verbindung (Internet- oder Mobilfunkanbieter) an. Diese, von summsumm.com nicht in jedem Fall besonders ausgewiesen Kosten sind von dem User zu tragen. Summsumm.com stellt auch ggf. für die Nutzung der Produkte und Informationen zusätzlich erforderliche Endgeräte, Softwareprogramme, etc. nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
Einverständnis mit Datenverarbeitung, Zusendung von Werbung und Weitergabe von Daten.
Der User erteilt summsumm.com hiermit die widerrufliche Zustimmung, personenbezogene Daten des Users insoweit zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, wie dies zur Durchführung des Vertrages und zur Durchführung der angefragten Leistung erforderlich ist.
Des weiteren erteilt der User hiermit sein widerrufliches Einverständnis, dass summsumm.com weitere Bestandsdaten (z.B. Name, Vorname, Adresse, Mobilfunknummer, etc.) erhebt, verarbeitet, nach Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung mit Daten von dritten abgleicht und selbst zum Zweck der Zusendung von Werbung nutzt oder diese zu diesem Zweck und nach Abschluss einer Vertraulichkeitvereinbarung an Partner- und Drittunternehmen weitergibt.
Der User kann die Zustimmung insgesamt oder teilweise jederzeit durch eine E-Mail an support@summsumm.com oder postalisch gegenüber summsumm.com widerrufen. Er kann jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten und die Berichtigung, Sperrung und Löschung der angegebenen Daten verlangen.
Der User kann einen mit summsumm.com bestehenden Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen, indem er eine E-Mail an support@summsumm.com mit dem Betreff: Kündigung, sendet. Summsumm.com kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum nächsten Monatsletzten kündigen. mit dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung verfällt ein nach Verrechnung mit Ansprüchen von summsumm.com ggf. noch bestehendes Guthaben des Users.
Summsumm.com kann dem User insbesondere bei Abonnementsverträgen fristlos kündigen, wenn er die Produkte von summsumm.com missbräuchlich in Anspruch nimmt, wesentliche Pflichten (insbesondere hinsichtlich der Verwendung) verletzt, bei der Nutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeiten- oder Strafvorschriften verstößt oder die Rechte Dritter verletzt. Eine fristlose Kündigung ist auch zulässig, wenn der User mit der Zahlung fälliger Ansprüche länger als 14 tage in Verzug gerät.
Im Falle der fristlosen Kündigung werden alle bestehenden Ansprüche von summsumm.com sofort fällig. Ein ggf. noch bestehendes Guthaben des Users wird gegen diese Ansprüche aufgerechnet. Etwaige Überschüsse verfallen.
Der User hat summsumm.com von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf demselben Fehlverhalten beruhen, dass zu der fristlosen Kündigung geführt hat. Soweit summsumm.com hierdurch ein Schaden entstanden ist, hat der User summsumm.com diesen Schaden zu ersetzen.
Sperrung des Accounts und Löschung von Daten.
Summsumm.com hat das Recht einen Account zu sperren und die zugehörigen Daten zu löschen, wenn dieser vom User länger als 12 Monate nicht in Anspruch genommen wird. Darüber hinaus kann summsumm.com den Account unmittelbar mit wirksam werden einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung sperren und die zugehörigen Daten löschen.
Summsumm.com ist darüber hinaus berechtigt, die weitere Nutzung der Produkte und Dienstleistungen durch einen User durch sofortige Sperre seines Accounts zu unterbinden und die von ihm übermittelten bzw. gespeicherten Inhalte zu löschen, wenn der User
* gegen seine Verpflichtungen im Zuge seiner Registrierung verstößt bzw. summsumm.com einen diesbezüglichen begründeten Verdacht hat (§3.)
* Summsumm.com im Hinblick auf seine Identität, z.B. im Hinblick auf sein Alter und/oder seine Geschäftsfähigkeit in die Irre führt; oder
Wirksame Erklärungen.
Erklärungen von summsumm.com gegenüber dem User und von dem User an summsumm.com sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS oder E-Mail übermittelt werden. Summsumm.com kann wirksame Erklärungen an die vom User im Zuge seiner Registrierung zuletzt bekannt gegebene Adresse (z.B. E-Mail Adresse) schicken. Eine Erklärung des Users ist an folgende Adresse zu senden: support@snolwion.at
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem User und summsumm.com ist ausschließlich österreichisches Recht anwendbar.
Der User kann seine Bestellung von Produkten innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber Mag. Dieter Metzler, Dresslen 528, A-6861 Alberschwende oder durch Versand einer E-Mail an support@summsumm.com widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. die Frist beginnt mit dieser Belehrung.
Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. der User hat daher einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung der Produkte von summsumm.com zu leisten. Das Widerrufsrecht des Users erlischt vorzeitig, wenn summsumm.com mit der Lieferung seines Produktes mit ausdrücklicher Zustimmung des Users vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der User die Lieferung z.B. durch Download veranlasst hat.
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