Source: https://mc-einrichtungen.de/agb/
Timestamp: 2019-06-19 05:36:40
Document Index: 271574566

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB - MC-Einrichtungen München
Multiplus-Pack
Multiplus-Set
Stahlbühnen
Langspannregale
Stahlschränke und Registraturschränke
ALLGEMEINE LIEFER-, ZAHLUNGS- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers MC-Einrichtungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2. In diesem Online-Shop, in Preislisten, Katalogen oder Prospekten des Verkäufers enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote ist der Verkäufer dreißig Kalendertage gebunden.
3. Waren werden ausschließlich entsprechend den im Online-Shop, den Katalogen und Prospekten des Verkäufers angegebenen Ausführungen, Verpackungen, Mindestmengen geliefert.
4. Technische Änderungen im Sinne des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. Änderungen in Form, Farbe, Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
1. Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop, den Katalogen und Prospekten stellt kein bindendes Vertragsangebot dar.
Indem ein Kunde eine Bestellung an MC-Einrichtungen schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. MC-Einrichtungen behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebotes vor. Nimmt MC-Einrichtungen ein Angebot des Kunden nicht an, teilt MC-Einrichtungen dem Kunden dies unverzüglich mit.
2. Bestellungen erfolgen grundsätzlich schriftlich über den Online-Shop von MC-Einrichtungen. Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch den Verkäufer MC-Einrichtungen.
Diese kann nur schriftlich per Fax, e-mail oder auf postalischem Wege erfolgen.
3. Der Verkäufer behält sich vor, trotz eventuell bereits versandter Bestellbestätigung von Bestellungen jede Bestellung zu prüfen und nachträglich, spätestens aber innerhalb von vierzehn Kalendertagen, die Bestellbestätigung zu verweigern bzw. eine Bestellung aus wichtigen Gründen zu stornieren (z.B. bei offensichtlicher Zahlungsunfähigkeit des Kunden).
4. Sollten Angaben zum Sortiment im Online-Shop, Katalogen oder Prospekten falsch gewesen sein, oder sind Mindestmengen zu beachten, wird der Verkäufer dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme der Kunde frei entscheiden kann.
5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von MC-Einrichtungen; dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass MC-Einrichtungen mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine entsprechende Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat.
§ 2 Nr. 6 S. 2 gilt entsprechend.
6. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behält sich der Verkäufer den Rücktritt vom Vertrag vor; der Verkäufer wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren und etwaige, vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
7. Sollten die bestellten Artikel nicht mehr oder vorübergehend nicht lieferbar sein, werden in Preis und Qualität vergleichbare Artikel geliefert.
1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweiligen Höhe.
2. Mit dem Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorhergehenden Preise ihre Gültigkeit.
3. Soweit nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf den jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf den Inhalt, Zubehör oder Dekoration.
4. MC-Einrichtungen versendet grundsätzlich gegen Vorkasse, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
§ 4 Lieferung und Kosten
1. Transport und Versand erfolgt ausschließlich im Auftrag, auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
2. Die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung sowie die Preisgefahr gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Unternehmen auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung.
3. Für alle getätigten Bestellungen, die vor der Warenauslieferung vom Kunden storniert werden oder wenn die Warenannahme verweigert wird, fallen Stornogebühren i.H.v. 20% des Gesamtkaufpreises, jedoch mindestens 10,- €(i.W.: zehn) an.
Diese Gebühr dient u.a. zur Deckung der Kosten des Verwaltungsaufwandes, den eine Bestellung auslöst. Verweigert der Besteller die Annahme der Lieferung, so fallen zusätzlich noch die entsprechenden Versand- und Rücksendekosten (inkl. evtl. anfallender Nachnahmegebühren) an. Unfrei angelieferte Sendungen werden von MC-Einrichtungen nicht akzeptiert. Das Recht des Kunden auf Rückgabe gem. § 5 dieser AGB und Widerruf gem. Widerrufsbelehrung bleibt hiervon unberührt.
4. Der Verkäufer behält sich vor, Teillieferungen vorzunehmen. Lieferung oder Nachlieferung kann vom Verkäufer abgelehnt werden, wenn sie einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würden. Der Besteller kann in diesem Falle vom Vertrag zurücktreten.
§ 5 Rückgaberecht, Storno
1. Der Kunde hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt (maßgebend ist das Datum des Eingangsnachweises des Versendeunternehmens, z.B. Poststempel) zurückzugeben, sofern er die Waren auf seine Kosten und Gefahr unbeschädigt und vollständig in ihrer Originalverpackung zurücksendet. Für die Rechtzeitigkeit ist der Eingang der Ware beim Verkäufer maßgebend.
2. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei Waren, die in der Regel nach Bestellung gefertigt werden; bei Waren, die nicht im Online-Shop, Katalog , Prospekt vorgestellt wurden und/oder speziell auf Kundenwunsch angefertigt wurden sowie jegliche Sonderanfertigung.
3. Die Kosten der Rücksendung trägt der Besteller, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten oder weist einen erheblichen Mangel auf. Der Nachweis der Rücksendung ist vom Kunden zu erbringen.
4. Der Kunde hat dem Verkäufer den Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verkäufer ist berechtigt, diese Wertminderung von einem Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Bei Untergang der Ware oder anderweitiger Unmöglichkeit der Rücksendung, die vom Besteller zu vertreten ist, hat der Kunde die entsprechende Wertminderung zu ersetzen.
§ 6 Haftung, Schadenersatz
1. Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haftet MC-Einrichtungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für die vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung von Pflichten durch MC-Einrichtungen und deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten durch MC-Einrichtungen beschränkt sich die Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten wie Verzug oder Unmöglichkeit oder für leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen haftet MC-Einrichtungen nicht.
3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht in den Fällen verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. nach Produkthaftungsgesetz); bei verschuldeten Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach Kenntnis schriftlich gemeldet werden. § 8 Ziffer 2 gilt entsprechend.
1. Der Verkäufer leistet selbst oder durch die Zulieferer für Mängel der Ware nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Ersatzlieferung kann auch durch Lieferung einer Ware mit gleichwertiger Nutzungsdauer erfolgen („Austauschgerät“).
Schlägt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
2. Waren sind vom Besteller unverzüglich, d.h. spätestens am folgenden Werktag nach Empfang der Ware auf Ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprüfen. Dabei entdeckte Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Versäumt der Besteller die rechtzeitige Prüfung oder Mängelanzeige gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Prüfung nicht für den Besteller erkennbar. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trägt der Besteller.
Später entdeckte Mängel sind dem Verkäufer ebenfalls unverzüglich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt.
3. Eine Mängelanzeige hat schriftlich zu erfolgen und die gerügten Mängel genau zu beschreiben. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
4. Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware beim Besteller.
1. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Versand der Bestellbestätigung, jedoch spätestens innerhalb 8 (acht) Tagen ab Datum der Bestellbestätigung, zahlbar per Banküberweisung auf das vom Verkäufer benannte Bankkonto des Verkäufers.
Skonto oder Rabatt werden nicht gewährt.
Mithin tritt Verzug ohne gesonderte Mahnung nach Ablauf von 8 (acht) Tagen ab Datum der Bestellbestätigung ein.
Bei Zahlungsverzug wird ab dem ersten Tage Verzugszins in der jeweiligen gesetzlichen Höhe berechnet sowie zusätzlich Mahnkosten in Höhe von 5,- (fünf) Euro pro Mahnung erhoben.
2. Soweit ausdrücklich und schriftlich Zahlung nach Erhalt von Lieferung und/oder Rechnung vereinbart wurde ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Lieferung und/oder Rechnung, jedoch spätestens binnen 8 (acht) Tagen nach Erhalt der Lieferung oder Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Zahlungsverzug tritt sodann ohne gesonderte Mahnung nach Ablauf von acht Tagen ein; zu Verzugszinsen und Mahnkosten gilt § 9 Ziff.1 dieser AGB entsprechend.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das uneingeschränkte Eigentum des Verkäufers.
§ 11 Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Liefer-, Zahlungs- und Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
2. Ist der Besteller KEIN Verbraucher i.S. des BGB , so ist der Gerichtsstand für beide Teile München. Ist der Besteller Verbraucher, so ist dann für beide Teile der Gerichtsstand München, wenn der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des BGB der BR Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Diese Frist beginnt für Sie nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2,4 BGB – InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs.1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die rechtzeitige Rücksendung der Ware.
MC-Einrichtungen
Inh. Armin Hortzitz
Josef-Schwarz-Weg 31
e-mail: info@mc-einrichtungen.de
Fax: 089-68099085
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren bzw. ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Besteller insoweit ggf. Wertersatz zu leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, wenn er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert der Sache beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind vom Besteller zurückzusenden, wobei der Besteller die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- (i.W. vierzig) nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine ggf. vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Besteller abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von dreißig Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Es gehört zu unserer Unternehmensphilosophie, Sie als Kunden offen darüber zu informieren, welche Informationen wir von Ihnen speichern und zu welchen Zwecken wir diese verwenden.
1. Persönliche Daten unserer Kunden sowie deren Adressen geben wir NICHT an Dritte weiter.
2. Erhalt, Verarbeitung und Speicherung von solchen persönlichen Daten erfolgt nach den Richtlinien des deutschen Datenschutzgesetzes. Daten werden streng vertraulich behandelt. Es wird garantiert, dass heute und in der Zukunft Kundendaten von uns weder verkauft noch sonst Dritten überlassen werden.
3. Dennoch müssen wir unsere geschätzten Kunden bitten, bei Ihrer Bestellung ihren Namen, vollständige Adresse und e-mail Adresse anzugeben.
Diese Informationen werden zur ordnungsgemäßen Bearbeitung der Bestellung benötigt, um Sie über den Bestellstatus zu informieren und den Auftrag ordnungsgemäßabzuwickeln.
4. Einverständniserklärung
Mit der Nutzung unseres Angebotes erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre Bestelldaten sowie Daten zum Zwecke der Vertragserfüllung von uns genutzt und gespeichert werden.
Armin Hortzitz
Tel +49 (0)89 – 68 09 90 84
Fax +49 (0)89 – 68 09 90 85
Mail: info@mc-einrichtungen.de
© Copyright - MC-Einrichtungen München - powered by Enfold WordPress Theme