Source: https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Rechtssatznummer=RS0016258&SkipToDocumentPage=True&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=False&ResultFunctionToken=e42dca76-024c-493a-835c-5889e941917f&Dokumentnummer=JJR_19920129_OGH0002_0010OB00628_9100000_001
Timestamp: 2019-11-20 03:54:00
Document Index: 79393933

Matched Legal Cases: ['OGH', '§872', '§932', '§1168', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

RIS - 1Ob628/91 1Ob550/93 9Ob... - Rechtssatz - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
Rechtssatz für 1Ob628/91 1Ob550/93 9Ob...
RS0016258
1Ob628/91; 1Ob550/93; 9Ob342/98d; 8Ob97/00y; 9Ob28/06t; 4Ob137/11t; 4Ob10/12t; 9Ob28/12a; 4Ob96/16w; 2Ob230/17p
ABGB §872
ABGB §932 IV
ABGB §1168a
Hätte der Besteller, wäre der Unternehmer seiner Warnpflicht nachgekommen, einen außerhalb des Werkes vorzunehmenden Zusatzauftrag erteilt, so kann er, funktionierte das Werk bei Ausführung des Zusatzauftrages einwandfrei, nicht im Wege der Gewährleistung sondern nur mittels irrtumsrechtlicher Vertragsanpassung die Ausführung des weiteren Werkes erreichen. Ohne Vertragsanpassung steht dann aber dem Besteller ein Leistungsverweigerungsrecht nicht zu.
1 Ob 628/91
Entscheidungstext OGH 29.01.1992 1 Ob 628/91
Veröff: EvBl 1992/74 S 333 = RdW 1992,237 = JBl 1992,784
1 Ob 550/93
Entscheidungstext OGH 11.05.1993 1 Ob 550/93
Auch; Veröff: JBl 1994/174 (Gruber)
Vgl auch; nur: Hätte der Besteller, wäre der Unternehmer seiner Warnpflicht nachgekommen, einen außerhalb des Werkes vorzunehmenden Zusatzauftrag erteilt, so kann er, funktionierte das Werk bei Ausführung des Zusatzauftrages einwandfrei, nicht im Wege der Gewährleistung die Ausführung des weiteren Werkes erreichen. (T1)
Beisatz: Eine solche Vertragsanpassung führt aber nicht nur zu einer Änderung der Werkleistung, sondern gegebenenfalls auch zu einer Erhöhung des Entgelts, die den sogenannten "Sowieso-Kosten" entspricht. (T2)
Veröff: SZ 73/109
9 Ob 28/06t
Entscheidungstext OGH 12.07.2006 9 Ob 28/06t
4 Ob 10/12t
Entscheidungstext OGH 27.03.2012 4 Ob 10/12t
Vgl; Beisatz: Wird eine bestimmte Ausführung des Werks vereinbart, die aber aufgrund der konkreten Verhältnisse nicht geeignet ist, den (zumindest implizit) bedungenen Zweck zu erfüllen, so muss zunächst – bei Vorliegen der Voraussetzungen – auf irrtumsrechtlichem Weg eine Vertragsanpassung herbeigeführt werden, die unter Umständen mit einer Erhöhung des Entgelts verbunden ist. (T3)
2 Ob 230/17p
Entscheidungstext OGH 25.04.2018 2 Ob 230/17p
ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0016258
JJR_19920129_OGH0002_0010OB00628_9100000_001