Source: http://beta.el-driver.com/footer/ueber-uns/agb.aspx
Timestamp: 2019-10-20 12:04:55
Document Index: 240174480

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 19', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30']

eL-Driver - AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Alpha Sales GmbH
Produkt der Alpha Sales GmbH, Rotkreuz.
(Stand: Juli 2010) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1. Geltung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen("AGB")
Alpha Sales GmbH, Rotkreuz ("eL-Driver") stellt Ihnen die von "eL-Driver"angebotenen Services auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ('AGB') zur Verfügung.
Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Services für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls vor Nutzung des betreffenden Services hingewiesen.
Wenn Sie die Services von "eL-Driver" nutzen, erkennen Sie die Geltung dieser AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die Services von "eL-Driver" nicht nutzen!
"eL-Driver" gewährt den Nutzern Zugang zu einer Vielzahl von Online Ressourcen, einschliesslich zahlreicher Kommunikationsmittel, Online- Foren, Shopping Services, Vergleichsservice, personalisierten Inhalten und mit anderen Partnern "eL-Driver" gemeinsam angebotene Produkte (im folgenden gemeinsam die 'Services'). Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen alle neuen Angebote, die die derzeitigen Services erweitern oder verbessern, einschliesslich des Angebots neuer Services, den Bestimmungen dieser AGB. Die Services werden in der jeweils von "eL-Driver" für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
Nutzung vom Vergleichsservice: für die Nutzung vom Vergleichsservice ist das Angebot für den Interessenten unverbindlich und kostenlos. Wenn sich der Interessent registriert hat, heißt dass aber nicht das er automatisch zum Kurs angemeldet ist. Die Kursanmeldung erfolgt in der Fahrschule und hat nichts mit "eL-Driver" zu tun. Der Prozess besteht aus drei Schritten, nach der Erfüllung dieser Schritte erhält der User eine Bestätigung. Fahrschulen und Interessenten eines Angebotes sind jeweils selbst für die Rechtmäßigkeit des Vertragsschlusses und der Auftragsabwicklung verantwortlich.
Der Portalbetreiber ist von jeglicher Verantwortung und Gewährleistung für widerrechtliches Verhalten sowie mangelhafte oder fehlende Vertragserfüllung freigestellt. "eL-Driver" übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern. Um die Services zu nutzen, müssen Sie für einen Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen, beispielsweise mittels eines Computers und eines Modems oder sonstiger technischer Geräte sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen.
Da sich "eL-Driver" vorwiegend aus Werbung finanziert, erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, E-Mails mit Werbeinhalten seitens von "eL-Driver" zu erhalten. Zudem verpflichten Sie sich bei der Nutzung von "eL-Driver" auf Werbeblocker und andere diesem Zweck entsprechende Programme zu verzichten. Der Einsatz dieser solcher Programme kann dazu führen, dass "eL-Driver" nicht korrekt funktioniert.
§ 3. Fragenkatalog
Das Copyright für den Fragenkatalog liegt bei Alpha Sales GmbH, Rotkreuz.
Es ist Ihnen untersagt, die Bilder, Grafiken oder die Fragentexte herunterzuladen und/oder auf einem Datenträger oder sonst wie elektronisch zu speichern. Ebenso ist es Ihnen untersagt einen Link von einer externen Site auf die Fragen des Fragenkataloges zu setzen.
§ 4. Registrierungspflicht
Zur Nutzung der Services erklären Sie sich bereit:
wahrheitsgemässe, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person (nachstehend 'Registrierungsdaten') nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und
diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäss, genau, aktuell und vollständig bleiben.
Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für "eL-Driver" Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist "eL-Driver" berechtigt, Ihr Nutzerkonto ('Account') vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschliessen.
Falls Sie falsche Angaben machen, sind Sie insbesonders auch nicht berechtigt am Wettbewerb teilzunehmen und verwirken das Recht Preise zu gewinnen.
Ihre Registrierungsdaten sowie bestimmten andere Daten zu Ihrer Person unterliegen unserer Datenschutzregelung. "eL-Driver" behält sich vor die Daten für Werbezwecke an ausgewiesene Vertragspartnern zur Verfügung zu stellen.
§ 6. Account, Passwort und Sicherheit
Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort für Ihren Account zugeteilt.
Sie sind verpflichtet, "eL-Driver" unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes oder Accounts sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
"eL-Driver" schliesst für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt 6 ergeben, jegliche Haftung aus.
§ 7. Überlassung der Nutzung an Dritte
Sie erkennen an, dass der Inhaber eines Accounts in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über seinen Account ausgeübt werden, verantwortlich ist.
Falls Sie einer anderen Person die Nutzung Ihres Accounts gestattet haben, erkennen Sie an, dass Sie voll verantwortlich sind für:
§ 8. Verantwortlichkeit und Pflichten der Mitglieder
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Nachrichten oder sonstige Materialien ('Inhalt'), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschliesslich bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht "eL-Driver", die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt tragen, den Sie eingeben, veröffentlichen, per E-Mail versenden oder auf sonstige Weise im Rahmen der Services weiterleiten.
"eL-Driver" kontrolliert Inhalte, die Sie über die Services weitergeben, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstössig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist.
"eL-Driver" haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen wurde.
Daten, Texte, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von "eL-Driver" rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
sich in den Services als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter von "eL-Driver" oder eines in sonstiger Weise für den Service Verantwortlichen, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Services übertragen wird, zu verschleiern;
Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen ö.ä.);
Werbung, Promotionmaterial, Junk E-Mail, Massen-E-Mail ('Spam'), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E- Mail oder auf sonstige Weise übertragen;
den technischen Ablauf der Services stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation unterbrechen, etwa den Bildschirm schneller ablaufen ('scrollen') zu lassen, als andere Benutzer des Services Inhalte eingeben können oder in sonstiger Weise die Möglichkeit anderer Nutzer, in Echtzeit zu kommunizieren, beeinträchtigen;
im Zusammenhang mit einem Service nationale oder internationale Rechtsvorschriften oder Börsenregeln (z.B. der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, der NASDAQ oder der Börse Frankfurt) verletzen;
"eL-Driver" überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, die über die Services zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Services zu veröffentlichen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstossen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind.
Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschliesslich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten für Ihre Zwecke vertrauen.
Insoweit erkennen Sie an, dass Sie nicht auf Inhalte, die von "eL-Driver" geschaffen oder von Dritten "eL-Driver" zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Inhalte in Chat, Gästebüchern oder den sonstigen Bereichen der Services, vertrauen dürfen.
"eL-Driver" ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemässem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um:
diese AGB durchzusetzen
die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von "eL-Driver", seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Services, einschliesslich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können:
Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder
Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
§ 9. Rechte an veröffentlichten Inhalten
Im Sinne dieser AGB sind 'öffentlich zugängliche Bereiche' solche Services, die der Allgemeinheit zugänglich sind. Zum Beispiel sind öffentlich zugängliche Bereiche Chat, Gästebuch und Foren.
Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einen öffentlich zugänglichen Bereich von "eL-Driver" eingeben oder wenn Sie Inhalte zur Veröffentlichung in irgendeinen anderen öffentlich zugänglichen Bereich der Services eingeben, gewähren Sie "eL-Driver" damit das gebührenfreie, nicht ausschliessliche Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden Service für den der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern bzw. im Falle von Photos oder Graphiken, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, zu dem solche Photos oder Graphiken übergeben wurden.
In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich des Dienstes übergeben, gewähren Sie "eL-Driver" damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschliessliche Recht, einschliesslich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, dass der Eigentümer des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäss den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat.
§ 10. Haftungsfreistellung
Sie erklären hiermit, dass Sie «eL-Driver» und die leitenden Angestellten, Handlungsbevollmächtigten, Mitinhaber von Marken oder sonstigen Geschäftspartnern und Angestellten in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos halten werden, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie eingeben, veröffentlichen oder im Rahmen der Services übertragen oder aufgrund Ihrer Nutzung der Services, Ihrer Verbindung zu den Services oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch Sie, erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
§ 11. Keine kommerzielle Nutzung der Services
Sie dürfen die Services oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von "eL-Driver" gestattet wurde.
§ 12. "Unter 18"
Eine Anmeldung für eine Fahrschule über "eL-Driver" ist nur 18 jährigen User erlaubt. Unter 18 jährige müssen unter Aufsicht der Eltern die Anmeldung vornehmen. Daher sind die Eltern oder die Aufsichtsberechtigte für den Schutz der Privatsphäre ihrer Kinder verantwortlich.
§ 13. Allgemeine Regeln für die Nutzung und Speicherung
Sie erkennen an, dass "eL-Driver" berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Services, insbesondere hinsichtlich der maximalen Anzahl an Tagen Veröffentlichungen oder sonstige Inhalte, die eingegeben wurden, in den Services verbleiben dürfen und der maximalen Anzahl Ihrer Besuche in den Services innerhalb eines bestimmten Zeitraums (und der maximalen Besuchsdauer) aufzustellen.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass "eL-Driver" für die Löschung von Daten oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden, in Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Services eingegeben und übertragen werden, keine Verantwortung oder Haftung übernimmt. Sie sind damit einverstanden, dass sich "eL-Driver" das Recht vorbehält, Accounts, die für einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen. Sie sind weiterhin damit einverstanden, dass sich "eL-Driver" das Recht vorbehält, solche allgemeinen Regeln und Beschränkungen jederzeit nach eigenem Ermessen mit oder ohne Benachrichtigung der Benutzer zu ändern.
§ 14. Änderungen der Services
"eL-Driver" behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Services mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Sie sind damit einverstanden, dass "eL-Driver" weder Ihnen noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.
§ 15. Beendigung
Sie sind damit einverstanden, dass "eL-Driver" nach eigenem Ermessen und aus welchem Grund auch immer Ihr Benutzerpasswort, Ihren Account (oder Teile davon) oder jede sonstige Benutzung der Services durch Sie beenden und jeglichen Inhalt löschen kann. Dies gilt insbesondere, falls Sie die Services längere Zeit nicht genutzt haben oder falls "eL-Driver" davon ausgeht, dass Sie diese AGB verletzt oder wesentliche Grundgedanken der AGB nicht befolgt haben.
Sie sind damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung Ihres Zugangs zu den Services gemäss den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann und dass "eL-Driver" Ihren Account und alle Informationen und Dateien in Zusammenhang damit unverzüglich stillegen oder löschen und/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder zu den Services unterbinden kann.
Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass "eL-Driver" Ihnen gegenüber oder gegenüber Dritten nicht für die Beendigung des Zugangs zu den Services haftbar gemacht werden kann. Im Falle einer Löschung Ihres Accounts können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von "eL-Driver" wieder Zugang zu den Services erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Account gelöscht wurde, auch nicht über Ihren Account oder mit Hilfe Ihres Accounts dabei behilflich sein, Zugang zu den Services zu erhalten.
§ 16. Geschäfte mit Dritten/Werbung
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen sowie jegliche vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen in Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschliesslich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. "eL-Driver" ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar.
"eL-Driver" kann Links zu anderen Webseiten ('Sites') oder Quellen erstellen. Da «eL-Driver» über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf solche Sites und Quellen verfügt, ist "eL-Driver" für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schliesst jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
"eL-Driver" kann daher auch weder direkt noch indirekt für Schäden oder Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
§ 18. Die Schutzrechte von «eL-Driver»
Sie erkennen an, dass die Services sowie jede erforderliche Software, die in Zusammenhang mit den Services eingesetzt wird ('Software'), Gegenstand von Schutzrechten ist und vertrauliche Informationen enthält, die durch Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt sind. Sie erkennen weiterhin an, dass Inhalte in der Werbung von Sponsoren und Informationen, die Sie durch die Services oder durch Werbeinserenten erhalten, durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt sind.
Sofern sich "eL-Driver" oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie Werke, die auf den Services oder der Software beruhen, weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder umgestalten.
"eL-Driver" gewährt Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschliessliches Recht, den Objekt-Code der "eL-Driver" Software auf einem einzelnen Computer zu benutzen, sofern Sie keine Software kopieren, ändern, zerlegen, keine abgeleiteten Werke davon herstellen und sich keinen Zutritt zu den Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die Ihnen von "eL-Driver" bereitgestellt wird.
§ 19. Gewährleistungsausschluss
Die Nutzung der Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die Services werden in der jeweils von "eL-Driver" für gut befundenen Gestaltung und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
«eL-Driver» gewährleistet nicht, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. "eL-Driver" übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht. "eL-Driver" gewährleistet auch nicht, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.
Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von "eL-Driver", sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
"eL-Driver" haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services weitergegeben werden. "eL-Driver" haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Services entstehen.
Insbesondere haftet "eL-Driver" nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Services oder einer Veränderung Ihrer Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Services entstehen.
"eL-Driver" haftet weder Ihnen gegenüber noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Services entstehen. Wir weisen Sie ausdrücklich daraufhin hin, dass die Services jugendgefährdende oder in sonstiger Weise zu beanstandende Inhalte enthalten können. «eL-Driver» haftet für Schäden, die durch den Zugang zu solchen oder anderen Inhalten entstehen, nicht (vgl. auch oben Abschnitt 6).
Die Haftung von "eL-Driver", wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
§ 21. Mitarbeiter
Vorstehende Gewährleistungs- sowie Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern und Beauftragten von "eL-Driver".
§ 22. Ausschlusspflicht
§ 23. Wettbewerbe und Gewinnspiele
Mit der Teilnahme an Wettbewerbe oder Gewinnspielen bei "eL-Driver" anerkennen Sie ausdrücklich die folgenden Teilnahmebedingungen:
über Wettbewerbe und Gewinnspiele wird keine Korrespondenz geführt.
Wenn Sie falsche Angaben bei der Anmeldung bei "eL-Driver" machen verwirken Sie Ihren Anspruch auf die herausgabe von Gewinnen.
Gewinne und Preise können nicht in bar bezogen werden.
Sie erklären ausdrücklich sich damit einverstanden, dass Ihre Adresse im Falle eines Wettbewerbsgewinnes zum Zweck der Preisübergabe an die Sponsoren der Preise weitergegeben werden kann.
Sie anerkennen ausdrücklich das Recht der Sponsoren Einschränkungen für die Gültigkeit der Preise festzulegen (z.B. Nur ein Preis pro Person einlösbar, etc.).
§ 24. Mitteilungen
§ 25. Marken
"eL-Driver"-Logos und Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sind eingetragene Marken der Alpha Sales GmbH. Sie dürfen die "eL-Driver"-Marken ohne vorherige Zustimmung von "eL-Driver" nicht veröffentlichen oder in sonst irgendeiner Weise benutzen.
§ 26. Urheberrechte
"eL-Driver" respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
§ 27. Änderungen dieser AGB
"eL-Driver" behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.
§ 28. Allgemeine Bestimmungen
Der Verzicht von "eL-Driver", ein Recht oder eine Bestimmung dieser AGB auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht bzw. die betreffende Bestimmung dar.
§ 29. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach Schweizer Recht.
Sollten Punkte dieser AGB ungültig sein, berührt dies die anderen Punkte nicht. Anstelle der ungültigen Punkte tritt das Recht nach Schweizer Gesetz in Kraft.
Als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und/oder diesen AGB wird Rotkreuz vereinbart.
§ 30. Verstösse gegen diese AGB
Bitte informieren Sie den Webmaster über alle Verletzungen dieser AGB. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte der Services gegen diese AGB verstossen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte ausschneiden und der E-Mail beifügen.
"eL-Driver" gewährleistet hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Massnahmen ergriffen werden.