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Timestamp: 2016-10-21 23:58:36
Document Index: 380680403

Matched Legal Cases: ['Art. 310', 'Art. 308', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 10', 'Art. 25', 'Art. 4', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 10', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 25', 'Art. 4', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 4', 'Art. 25', 'Art. 310', 'Art. 10', 'Art. 105', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_44/2016 (07.07.2016)
9C_44/2016 {T�0/2} � � Urteil vom 7. Juli 2016
�A.A.________,
A.a.�A.A.__________, geboren 1999, lebt seit Oktober 2010 in der Pflegefamilie von B.A._________ und B.B.________ (beh�rdliche Fremdplatzierung nach Art. 310 ZGB, Beschluss der Vormundschaftsbeh�rde vom 15. Februar 2011). Sie erh�lt eine IV-Kinderrente zur Rente des Vaters und bezieht Erg�nzungsleistungen (EL). Laut Pflegevertrag vom 28. Oktober 2010 war ein monatliches Pflegegeld von Fr. 2'244.- nach den Richtlinien des Departements f�r Justiz und Sicherheit (DJS) des Kantons Thurgau zur Bemessung des Pflegegeldes f�r Kinder und Jugendliche in privaten Pflegefamilien vereinbart worden. Ziffer 4.3 des Pflegevertrags sieht vor, dass, falls das Pflegekind in eine andere Altersstufe wechselt oder sich der Umfang des Betreuungsangebots der Pflegeeltern �ndert, die H�he des Pflegegeldes gem�ss Ziffer 4.2 neu vereinbart wird.
Ausgehend von j�hrlichen anrechenbaren Ausgaben von Fr. 32'699.- (Pflegegeld von Fr. 26'927.- [bzw. Tagesansatz von Fr. 73.77] plus pers�nliche Ausgaben von Fr. 4'764.-) und anrechenbaren (Kinderrenten-) Einnahmen von Fr. 8'352.- bezifferte die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau den monatlichen Anspruch von A.A._________ auf Erg�nzungsleistungen f�r das Jahr 2012 auf Fr. 2'029.- (Verf�gung vom 25. April 2012).
A.b.�Am 17. August 2011 wurde f�r A.A._________ �berdies eine Beistandschaft gest�tzt auf Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB u.a. im Hinblick auf die Regelung und �berwachung des pers�nlichen Verkehrs errichtet. Die Vormundschaftsbeh�rde hatte im Fremdplatzierungsbeschluss vom 15. Februar 2011 u.a. erw�hnt, die Pflegemutter B.A._________ sei ausgebildete Sozialp�dagogin und k�nne die Kinder daher professionell betreuen. Sie besuche einmal im Monat eine Supervision, um die anstehenden Probleme zu diskutieren. Mit Entscheid vom 12. Januar 2015 best�tigte das DJS als Aufsichtsorgan im Bereich der ausserfamili�ren Kinderbetreuung die Eignung der Pflegefamilie B.________ und verl�ngerte die Bewilligung "im Rahmen einer Dauerpflege oder Krisenintervention". Das Departement erwog insbesondere, das Pflegeverh�ltnis werde durch die Familienplatzierungsorganisation C.________ fachlich begleitet; zudem verf�ge B.A._________ �ber eine abgeschlossene Ausbildung als Sozialp�dagogin. Die besonderen Anforderungen zur Aufnahme von Pflegekindern im Rahmen von Kriseninterventionen seien deshalb erf�llt.
A.c.�Die zust�ndige Berufsbeistandschaft teilte der AHV-Zweigstelle mit Schreiben vom 18. M�rz 2013 mit, die Platzierung von A.A.________ (und ihrem Bruder A.B.________) bei der Pflegefamilie B.________ laufe ab 1. Februar 2013 "�ber die Organisation C.________, der Fachstelle f�r Familienplatzierungen & Krisenintervention." Dies habe eine Erh�hung der Tagestaxe zur Folge. Beigelegt war ein Schreiben der Organisation C.________ vom 28. Februar 2013, wonach bei A.A.________ nunmehr eine Tagestaxe von Fr. 126.- angewendet werde. Die Ausgleichskasse setzte die Erg�nzungsleistungen in der Folge ab Februar 2013 entsprechend der Erh�hung der Tagestaxe auf Fr. 3'616.- monatlich fest (Verf�gung vom 21. M�rz 2013).
A.d.�Im Rahmen einer periodischen EL-Revision im April 2014 unterbreitete die Ausgleichskasse der AHV-Gemeindezweigstelle die Frage, ob eine professionelle und kostenintensivere Begleitung durch eine "heim�hnliche Institution" notwendig sei. Dazu w�rden Arztberichte �ber den Gesundheitszustand des Kindes ben�tigt. Die Beist�ndin D._________, welche auch die Anmeldung und die Platzierungsvereinbarung im Namen der "platzierenden Instanz" (Berufsbeistandschaft Region E.________, Organisation C.________) unterzeichnet hatte, �usserte sich dazu am 2. Juni 2014 dahingehend, dass die Platzierung �ber die Organisation C.________ weder eine professionelle noch eine kostenintensive Begleitung durch eine heim�hnliche Institution, sondern eine normale Familienplatzierung �ber eine Organisation darstelle. Diese sei notwendig, da die Pflegeeltern auf Grund der schwierigen und aufw�ndigen Zusammenarbeit mit den Kindseltern professionelle Unterst�tzung ben�tigten. Mit Verf�gung vom 1. August 2014 nahm die Ausgleichskasse eine neue Berechnung der Erg�nzungsleistungen f�r A.A._________ vor, wobei sie die geltend gemachte h�here Tagestaxe nicht ber�cksichtigte; ab 1. August 2014 belaufe sich der Anspruch auf Erg�nzungsleistungen auf Fr. 1'803.- monatlich, was einer Tagestaxe f�r den Aufenthalt bei den Pflegeeltern von Fr. 76.- entspreche (Tagestaxe von Fr. 126.- abz�glich Taxe der Organisation C.________ von Fr. 50.-).
A.e.�Am 1. Oktober 2014 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau A.C.________ f�r seine Tochter A.A._________ r�ckwirkend ab 1. November 2012 eine erh�hte Kinderrente im Betrag von Fr. 928.- (2012) bzw. Fr. 936.- (2013) monatlich zu. Gest�tzt darauf verf�gte die Ausgleichskasse am 5. Oktober 2014 die R�ckforderung von im Zeitraum vom 1. November 2012 bis 31. Oktober 2014 ausgerichteten Erg�nzungsleistungen in der H�he von Fr. 5'012.-. Ab 1. August 2014 belaufe sich der EL-Anspruch auf Fr. 1'683.- (Tagestaxe von Fr. 76.-, Rentenleistungen von Fr. 11'232.-).
A.f.�Die Beist�ndin D._________ erhob Einsprache gegen die Verf�gung der Ausgleichskasse vom 1. August 2014 und brachte im Wesentlichen vor, die Unterbringung von A.A._________ bei der Pflegefamilie B.________ der Organisation C.________ sei von der Vormundschaftsbeh�rde angeordnet worden und daher f�r den Kostentr�ger verbindlich. Die Ausgleichskasse sei nicht befugt, Kindesschutzmassnahmen abzu�ndern. Die sich auf Fr. 126.- belaufenden Tageskosten seien folglich bis zur maximalen Tagestaxe von Fr. 120.- in der EL-Berechnung zu ber�cksichtigen. Die Ausgleichskasse ging in der Folge davon aus, die Verf�gung vom 5. Oktober 2014 sei von der Einsprache der Beist�ndin miterfasst. Mit Entscheid vom 26. Januar 2015 hiess sie die Rechtsvorkehr in Bezug auf die Tagestaxe f�r Hotellerie und Betreuung der Versicherten in der Pflegefamilie teilweise gut und erh�hte diese f�r die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2014 auf Fr. 80.-. Bez�glich der geltend gemachten Pauschale f�r die Organisation C.________ von zus�tzlichen Fr. 46.- pro Tag wurde die Einsprache abgewiesen.
A.g.�Mit Verf�gung vom 23. Dezember 2014 setzte die Ausgleichskasse den EL-Anspruch von A.A._________ ab 1. Januar 2015 unter Ber�cksichtigung einer Tagestaxe von Fr. 76.- auf Fr. 1'681.- monatlich fest.
A.A._________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids seien ihr f�r die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2014 die gesondert berechneten Erg�nzungsleistungen unter Anrechnung der vollen Tagestaxe von Fr. 126.- auszurichten; f�r Januar 2015 sei ihr eine Tagestaxe von Fr. 140.- anzurechnen. Ferner sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung, Verbeist�ndung) zu gew�hren.
Die Vorinstanz und die Ausgleichskasse schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet auch vor dem Bundesgericht die H�he des Pflegetaggeldes f�r den Zeitraum vom 1. August 2014 bis 31. Januar 2015. Betreffend den Monat Januar 2015 hat indessen bereits das kantonale Gericht zutreffend erwogen, dass die Verf�gung vom 23. Dezember 2014, mit welcher die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Erg�nzungsleistung ab 1. Januar 2015 festgelegt hat, unangefochten geblieben und folglich rechtskr�ftig geworden ist. Nicht n�her einzugehen ist letztinstanzlich daher auf den erneut vorgebrachten Einwand der Beschwerdef�hrerin, der Einspracheentscheid (betreffend Erg�nzungsleistungen vom 1. August bis 31. Dezember 2014) sei erst am 26. Januar 2015 ergangen und erfasse damit, da EL-Verf�gungen �ber das Kalenderjahr hinaus Rechtsbest�ndigkeit entfalteten, auch den Zeitraum ab 1. Januar 2015. Angemerkt sei lediglich, dass entgegen der Behauptung der Beschwerdef�hrerin auf Grund seines aleatorischen Charakters nicht das Erlassdatum Kriterium f�r die Rechtsbest�ndigkeit einer EL-Verf�gung sein kann. �berdies beschl�gt der dem gerichtlichen Verfahren zugrunde liegende Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 26. Januar 2015 ausschliesslich den Anspruch auf Erg�nzungsleistungen f�r die Monate August bis Ende Dezember 2014. Ist die Vorinstanz insoweit somit zu Recht auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten, erweist sich die letztinstanzliche Beschwerde in diesem Punkt als unbegr�ndet und ist abzuweisen.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter Ber�cksichtigung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) pr�ft es nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 65 E. 1.3������ S. 67 f. und 313 E. 2 S. 315, je mit Hinweisen).
2.2.�Die Verletzung von kantonalrechtlichen Bestimmungen kann - vorbeh�ltlich politische Rechte umschreibender Normen (Art. 95 lit. d BGG) - lediglich in Form der Verletzung von kantonalen verfassungsm�ssigen Rechten (Art. 95 lit. c BGG) oder f�r den Fall ger�gt werden, dass damit gleichzeitig Bundesrecht oder V�lkerrecht verletzt wird (BGE 138 III 471 E. 5.2 S. 482; 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53; je mit Hinweisen; Urteil 8C_840/2015 vom 17. Mai 2016 E. 2.1; vgl. auch Markus Schott, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 55 zu Art. 95 BGG). Es gilt diesbez�glich somit eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz hat die bundesrechtlichen Grundlagen �ber die ausgabenseitige Anrechnung von Tagestaxen in Heimen nach Art. 10 Abs. 2 lit. a Teilsatz 1 ELG sowie den Heimbegriff gem�ss Art. 25a Abs. 1 ELV korrekt dargelegt. Darauf wird verwiesen. Zu konkretisieren ist, dass die bundesr�tliche Verordnung vom 19. Oktober 1977 �ber die Aufnahme von Pflegekindern (Pflegekinderverordnung, PAVO; SR 211.222.338) eine Bewilligungspflicht f�r Familienpflege (Art. 4 ff.), f�r Tagespflege (Art. 12) und f�r Heimpflege (Art. 13) vorschreibt. Art. 3 Abs. 1 PAVO �berl�sst es den Kantonen, zum Schutz von Minderj�hrigen, die ausserhalb des Elternhauses aufwachsen, Bestimmungen zu erlassen, die �ber die Verordnung hinausgehen. Gem�ss Art. 10 Abs. 2 lit. a Teilsatz 2 ELG k�nnen die Kantone die Kosten der Tagestaxen begrenzen. Zudem besteht nach Art. 25a Abs. 1 ELV eine kantonale Zust�ndigkeit f�r die Zulassung einer Einrichtung als Heim.
4.1.�Umstritten unter den Parteien ist die Frage, ob die Pflegefamilie der Beschwerdef�hrerin als Heim gem�ss kantonaler Zulassung zu qualifizieren ist oder nicht. Bejahendenfalls g�lte, wie die Vorinstanz in Anwendung kantonalen Rechts zutreffend ausgef�hrt hat, eine maximale Tagestaxe von Fr. 205.-. Andernfalls w�rde eine Taxe von h�chstens Fr. 120.- anerkannt (gem�ss � 6 Abs. 1 Ziff. 1 und 4 der Verordnung des Regierungsrates des Kantons Thurgau vom 11. Dezember 2007 zum Gesetz �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELV/TG; RB 831.31]). Uneinig sind sich die Verfahrensbeteiligten ferner dar�ber, ob das kantonale Gericht die Tagestaxe zu Recht nur um die Hotellerie und die Betreuungskosten, nicht aber um die durch die Unterst�tzung der Organisation C.________ bedingte zus�tzliche Pauschale erh�ht hat.
4.2.�Die Vorinstanz begr�ndete die Ausserachtlassung der Pauschale f�r die Organisation C.________ von Fr. 46.- pro Tag damit, dass die Pflegefamilie, bei der sich die Beschwerdef�hrerin aufhalte, kein anerkanntes Heim bzw. keine heim�hnliche Institution nach Massgabe der einschl�gigen Rechtsgrundlagen darstelle. Es liege zudem auch keine subjektive Heimbed�rftigkeit der Versicherten vor. Anhaltspunkte daf�r, dass sich der Betreuungsaufwand f�r die Beschwerdef�hrerin just im Moment des Beizugs der Organisation C.________ im Februar 2013 ge�ndert haben solle, gebe es sodann keine. Es sei vielmehr aktenkundig, dass sie vor allem zu Beginn der Fremdplatzierung schwierige Verhaltensweisen gezeigt habe. Es k�nne deshalb nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit auf die Notwendigkeit des Beizugs der Organisation C.________ geschlossen werden; dies umso weniger, als die Pflegemutter selber ausgebildete Sozialp�dagogin sei. �berdies sei die Beratung/Unterst�tzung der Pflegeeltern Aufgabe der Heimaufsicht. Lediglich die Kosten f�r "Hotellerie und Betreuung" seien zu ersetzen, worunter die fragliche Unterst�tzung der Pflegemutter im Alltag nicht falle. Unter Bezugnahme auf das bundesgerichtliche Urteil 5A_634/2014 vom 3. September 2015 (amtlich publiziert in BGE 141 III 401) f�hrte das kantonale Gericht im Weiteren aus, es bed�rfe nicht zus�tzlich des Aufbaus eines Netzwerks von Pflegefamilien sowie deren Begleitung und Beaufsichtigung durch private Vermittlungsorganisationen. Dies geh�re vielmehr von Gesetzes wegen zum staatlichen Aufgabenbereich. Sowohl die regelm�ssigen Besuche bei den Pflegefamilien als auch deren Beratung und Beaufsichtigung w�rden durch die PAVO ausdr�cklich der zust�ndigen Beh�rde �bertragen. Was die Beschwerdef�hrerin bezogen auf das T�tigkeitsprofil der Organisation C.________ vorbringe, entspreche in weiten Teilen den Pflichten der staatlichen Pflegekinderfachstelle. Eine (formelle) �bertragung dieser von der (staatlichen) Fachstelle zu erf�llenden Aufgaben an die Organisation C.________ werde nicht geltend gemacht. Soweit sich die private Organisation C.________ insbesondere im Zusammenhang mit dem (schwierigen) Kontakt zu den leiblichen Eltern auf f�r das Pflegekind zu erbringende Leistungen berufe, handle es sich wiederum um Aufgaben, die Sache der Beist�nde w�ren; eine Delegation an Private sei diesbez�glich nicht vorgesehen. Selbst wenn von einer entsprechenden Delegation auszugehen w�re - so das kantonale Gericht im Weiteren -, h�tte jenes Gemeinwesen f�r die Zusatzkosten aufzukommen, welches diese veranlasst h�tte. Die durch den Beizug der Organisation C.________ entstandenen Zusatzkosten seien zudem unverh�ltnism�ssig hoch.
4.3.�Die Beschwerdef�hrerin bringt dagegen zur Hauptsache vor, f�r eine "Heimberechnung" der Erg�nzungsleistungen nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG in Verbindung mit � 6 Abs. 1 Ziff. 1 ELV/TG komme es nicht (mehr) auf das �berholte Kriterium der Heimbed�rftigkeit sondern einzig auf die Anerkennung der Pflegefamilie als Heim gem�ss Art. 25a Abs. 1 ELV an. Der am 1. Januar 2015 in Kraft getretene � 5b Abs. 1 Ziff. 5 ELV/TG regle rechtsverbindlich, dass im Kanton Thurgau u.a. Pflegefamilien mit Bewilligung gem�ss Art. 4 PAVO als Heime im Sinne von Art. 25a Abs. 1 ELV zu qualifizieren seien. F�r die vorangegangene Zeit (d.h. bis Ende Dezember 2014) bestimme der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehende � 4 Abs. 3 des Gesetzes des Kantons Thurgau vom 25. April 2007 �ber Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG/TG; RB 831.3) in Ausf�hrung der bundesrechtlichen Regelung von Art. 25a Abs. 1 ELV, dass besondere Formen der Unterbringung den Heimen gleichgestellt seien. Somit sei die Pflegefamilie B.________, welche unbestrittenermassen seit Beginn des Pflegeverh�ltnisses �ber eine Pflegekinderbewilligung nach Art. 4 und 8 PAVO verf�ge, EL-rechtlich auch im vorliegend massgeblichen Zeitraum (August bis Dezember 2014) als "Heim" im Sinne von Art. 25a Abs. 1 ELV anzuerkennen. �berdies seien die Pflegeeltern seit dem 1. Februar 2013 bei der Organisation C.________ angestellt, welche beim DJS bzw. bei der dort angegliederten Pflegekinder- und Heimaufsicht als Familienplatzierungsorganisation gemeldet sei. Bei der Organisation C.________ bzw. bei der Pflegefamilie handle es sich, wie dargelegt, um eine heim�hnliche Institution, die eine professionelle Betreuung von Kindern gew�hrleiste. Schliesslich seien die Entscheide betreffend Fremdplatzierung verbindlich. Es stehe der Beschwerdegegnerin nicht zu, Notwendigkeit, Angemessenheit und Nutzen der beh�rdlich angeordneten konkreten Fremdplatzierung eines Kindes nach Art. 310 ZGB in Frage zu stellen oder gar zu bestreiten. Die Beschwerdef�hrerin sei - neben einer langfristigen Psychotherapie - zweifelsohne auf die professionelle Betreuung in der Pflegefamilie der Organisation C.________, d.h. einer heim�hnlichen Institution im Sinne von � 6 Abs. 1 Ziff. 1 ELV/TG, angewiesen. Im �brigen nehme die Pflegefamilie nicht erst seit dem 1. Februar 2013 (dem Zeitpunkt des Vertragsverh�ltnisses mit der Organisation C.________) eine externe fachliche Unterst�tzung in Anspruch. Vorliegend sei auf Grund der ernsthaften Entwicklungsgef�hrdung der Beschwerdef�hrerin eine professionelle Betreuung unabdingbar und die maximal anrechenbare Heimtagestaxe von Fr. 205.- bei Weitem nicht erreicht. Weder die kantonale Pflegekinder- und Heimaufsicht noch die Beist�ndin seien in der Lage, derartige zeitnahe Unterst�tzung zu leisten.
5.1.�Unstreitig verf�gt die Pflegefamilie der Versicherten �ber eine Pflegekinderbewilligung. Ob zus�tzlich eine Heimanerkennung vorliegt, bestimmt sich, wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat (vgl. E. 4.2 hievor), nach den kantonalen Vorgaben. Das Gesetz �ber die �ffentliche Sozialhilfe vom 29. M�rz 1984 des Kantons Thurgau (Sozialhilfegesetz, SHG/TG; RB 850.1) definiert in � 6a "Heime" wie folgt:
"Unter einem Heim ist ein von einer oder mehreren Personen geleiteter Kollektivhaushalt zu verstehen, der bezweckt, mehr als vier Personen f�r die Dauer von mindestens f�nf Tagen in der Woche, in der Regel gegen Entgelt, Unterkunft, Verpflegung, Betreuung oder weitere Dienstleistungen zu gew�hren."
Nach � 6b Abs. 1 SHG/TG bedarf die Errichtung und der Betrieb eines solchen Heimes einer Bewilligung des Departementes. � 6c Abs. 1 SHG/TG regelt sodann die Betreuungs- und Pflegeangebote, in denen bis zu vier vollj�hrige Personen leben. Gest�tzt allein auf das kantonale Sozialhilfegesetz m�sste vorliegend davon ausgegangen werden, dass die Pflegefamilie der Versicherten den Heimbegriff im Sinne der kantonalen Zulassungsvorgaben nicht erf�llt.
5.2.�Im Unterschied zu der Regelung im Sozialhilfegesetz definiert die regierungsr�tliche ELV/TG in � 5b - in Kraft seit 1. Januar 2015 - anerkannte Heime im Sinne von Artikel 25a Abs. 1 ELV weitergehend:
"Anerkannte Heime im Kanton Thurgau im Sinne von Artikel 25a Abs. 1 der Verordnung �ber die Erg�nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV) sind:
4.�������Einrichtungen mit Betriebsbewilligung gem�ss Artikel 13 Abs. 1 Buchstabe a�������der Verordnung �ber die Aufnahme von Pflegekindern (PAVO);
5.�������Pflegefamilien mit Bewilligung gem�ss Artikel 4 PAVO;
Im nachfolgenden � 6 der ELV/TG mit dem Titel "Maximal anrechenbare Tagestaxe" sind folgende H�chsttaxen vorgesehen:
" 1 Bei Aufenthalt in einem anderen inner- oder ausserkantonal anerkannten Heim werden h�chstens folgende Tagestaxen f�r Hotellerie und Betreuung angerechnet:
1.�������Kinderheim oder heim�hnliche Institution wie Pflegefamilie, die eine��������������professionelle Betreuung von Kindern garantiert:���������������������Fr. 205.-
2.�������andere Pflegefamilie������������������������������������������Fr.���85.-
4.�������von der Politischen Gemeinde bewilligtes Betreuungs- und Pflegeangebot:
���������������������������������������������������������������Fr. 120.-.
5.3.�Bezogen auf die vorliegende Streitfrage - H�he der Tagestaxe f�r die Zeit von August bis und mit Dezember 2014 - ist Folgendes festzuhalten: Die Feststellung im angefochtenen Entscheid, wonach die Pflegefamilie der Beschwerdef�hrerin im Rahmen einer Dauerpflege oder Krisenintervention maximal drei Pflegekinder aufnimmt und �ber keine Bewilligung zur Aufnahme von mehr als vier Personen verf�gt, ist f�r das Bundesgericht infolge Fehlens offensichtlicher M�ngel verbindlich (E. 2.1 hievor). Zutreffend ist ferner die rechtliche W�rdigung der Vorinstanz, dass die Erweiterung des Heimbegriffs gem�ss der vorerw�hnten ELV/TG erst seit Januar 2015 gilt und auf den hier zu beurteilenden Sachverhalt demnach nicht anwendbar ist. Die Pflegefamilie B.________ kann deshalb (noch) nicht als Heim bzw. heim�hnliche Institution angesehen werden. Eine n�here Auslegung der (unterschiedlichen) kantonalen Heimdefinitionen er�brigt sich vor diesem Hintergrund. Liegt f�r den massgeblichen Zeitraum kein Heim bzw. keine Heimanerkennung im Sinne der kantonalen Regelung vor, erweisen sich auch weitere Ausf�hrungen zur Frage, ob zus�tzlich eine subjektive Heimbed�rftigkeit erforderlich ist, damit erst von einem Heim oder einer heim�hnlichen Institution gesprochen werden kann, als unn�tig. Ebenso wenig ist nach dem Gesagten auf den Einwand der Beschwerdef�hrerin einzugehen, bereits gest�tzt auf den seit 1. Januar 2011 in Kraft stehenden � 6 Abs. 1 Ziff. 1 ELV/TG sei die Pflegefamilie als heim�hnliche Institution zu qualifizieren.
5.4.�Somit ist als Zwischenergebnis festzuhalten, dass vorliegend nach der kantonalen Umschreibung eines Heims gem�ss SHG/TG nicht die maximale Heim-Tagestaxe von Fr. 205.-, sondern eine H�chsttaxe von Fr. 120.- zur Anwendung gelangt (vgl. E. 4.1 und 5.2 hievor). Dies wurde im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt. Der gegenteiligen Auffassung der Beschwerdef�hrerin kann, soweit die entsprechenden Vorbringen �berhaupt den qualifizierten Begr�ndungsanforderungen gen�gen (vgl. E. 2.2 hievor), aus den genannten Gr�nden nicht gefolgt werden.
6.1.�Damit ist die Frage noch nicht beantwortet, ob, wie beantragt, die Pauschale von Fr. 46.- f�r die Organisation C.________ in der Berechnung der Erg�nzungsleistung ber�cksichtigt werden kann. Im Schreiben der Organisation C.________ vom 8. Januar 2015 wird dieser Betrag begr�ndet mit "Weiterbildung Pflegeeltern und Koordinator, Coaching und Beratung Pflegefamilie, Besuchsbegleitung Herkunftskontakte, Supervision, Lohnkosten, Kilometerentsch�digung etc.". Hiezu erwogen Vorinstanz und Beschwerdegegnerin (Einspracheentscheid vom 26. Januar 2015), es handle sich nicht um pers�nliche Auslagen f�r die Beschwerdef�hrerin und folglich nicht um anerkannte Ausgaben nach Art. 10 Abs. 2 ELG und � 6 ELV/TG. Diese Betrachtungsweise trifft zu. Zu erg�nzen ist, dass Ziffer 4.3 des Pflegevertrags vom 28. Oktober 2010 eine Erh�hung der Pflegetaxe nur vorsieht bei �nderung der Altersstufe des Pflegekindes und/oder bei �nderung des Umfangs des Betreuungsangebots der Pflegeeltern. Wie die Vorinstanz �berzeugend - und f�r das Bundesgericht daher verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG) - festgestellt hat, ist weder dargetan noch ersichtlich, weshalb der Umfang des Betreuungsangebots f�r die Beschwerdef�hrerin just im Februar 2013, dem Zeitpunkt des Beginns der Unterst�tzung durch die Organisation C.________, erheblich ge�ndert haben sollte. Bereits im Pflegevertrag ist die besondere Qualifikation der Pflegemutter als Sozialp�dagogin hervorgehoben worden, die ihre T�tigkeit zudem regelm�ssig im Rahmen einer Supervision reflektiert. Ebenso standen die erh�hten Anforderungen im Zusammenhang mit dem (minimalen) Besuchsrecht der leiblichen Eltern von je einem zweist�ndigen Mittagessen pro Monat schon bei Beginn des Pflegeverh�ltnisses fest, gleichermassen die notwendige Psychotherapie f�r die Beschwerdef�hrerin. Zu erw�hnen ist ferner das Bestehen der Beistandschaft, welche eine Hilfestellung und Beratung der Beschwerdef�hrerin gerade auch im Bereich der �berwachung des pers�nlichen Verkehrs zum Inhalt hat (vgl. Ernennungsurkunde vom 6. Dezember 2012). Bei all diesen Massnahmen vermag nicht einzuleuchten, weshalb es einer zus�tzlichen Koordination der Hilfestellungen und erg�nzender Unterst�tzung der Pflegeeltern bedarf (so in der Einsprache vom 9. September 2014: "Koordination zwischen Pflegeeltern, Beistand und Herkunftseltern. Der weitaus gr�ssere Teil ihrer Arbeit [Organisation C.________] betrifft jedoch die Unterst�tzung und Beratung der Pflegefamilien im Umgang mit den Pflegekindern."). Die Erh�hung der Tagestaxe wurde sodann auch nicht mit dem Eintritt der Beschwerdef�hrerin in eine ver�nderte Altersstufe begr�ndet.
6.2.�Stellt die fragliche Pauschale demnach keine pers�nliche Auslage f�r die Beschwerdef�hrerin im Sinne von Art. 10 Abs. 2 ELG dar und sind notwendig gewordene �nderungen des Betreuungsangebots weder geltend gemacht noch erkennbar, bilden die geforderten Pauschalkosten von Fr. 46.- pro Monat, wie die Vorinstanz im Ergebnis zutreffend erkannt hat, keinen Bestandteil der zu verrechnenden Tagestaxe. Die Beschwerde ist daher auch in diesem Punkt abzuweisen.
Schliesslich geht der Vorwurf der Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegnerin sei nicht befugt, Kindesschutzmassnahmen "abzu�ndern", an der Sache vorbei. Zu beurteilen ist vorliegend einzig, ob die angef�hrten Kosten unter die bundesgesetzliche bzw. kantonalrechtliche Vorgabe gem�ss Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG in Verbindung mit � 6 ELV/TG zu subsumieren sind.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdef�hrerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der unentgeltlichen Prozessf�hrung kann entsprochen werden, nicht aber dem Begehren um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes. Als solcher kann im bundesgerichtlichen Verfahren nur ein patentierter Rechtsanwalt oder eine patentierte Rechtsanw�ltin bezeichnet werden (Art. 64 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdef�hrerin hat der Bundesgerichtskasse Ersatz f�r die Prozesskosten zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege teilweise gew�hrt. Sie ist vorl�ufig von den Gerichtskosten befreit. Im �brigen wird das Gesuch abgewiesen.