Source: https://www.elegantable.com/agb
Timestamp: 2019-11-12 00:54:45
Document Index: 176377770

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§19', '§ 12', '§ 3', '§ 14', '§ 15']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | elegantable
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen von Edith Schatz, ELEGANTABLE, Wandererstraße 133, 90431 Nürnberg – im Nachfolgenden „ELEGANTABLE“ genannt - an Verbraucher (§ 13 BGB) und gewerblichen Kunden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Es können nur Bestellungen von Kunden entgegengenommen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Kaufvertrag kommt zustande mit ELEGANTABLE, Inhaberin Edith Schatz, Wandererstraße 133, 90431 Nürnberg, Deutschland.
Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitagvon 9 bis 17 Uhr
unter der Telefonnummer: +49 911/148 70 904 sowie
per e-Mail unter info@elegantable.com.
ELEGANTABLE erstellt Ihnen nach Beratung und Festlegung der gewünschten Tischwäsche ein individuelles Angebot, das Sie dann durch Unterschrift annehmen können. Inhalt des Angebotes ist der jeweilige Produktpreis (Endpreis), die Lieferanschrift, die Versandgebühren sowie die voraussichtliche Lieferzeit. Änderungen am Angebot sind nur nach vorheriger Rücksprache mit ELEGANTABLE möglich. Sie erhalten nach Annahme des – ggf. noch abgestimmten - Angebots eine Auftragsbestätigung durch ELEGANTABLE.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn ELEGANTABLE die Bestellung durch eine Auftrags- oder Auslieferungsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annimmt. Sollten Sie binnen 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung der Ware erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. ELEGANTABLE ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email, zum Teil auch automatisiert. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von ELEGANTABLE versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von SPAM-Filtern sicher zu stellen, dass alle von ELEGANTABLE oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir folgende Versandkostenpauschalen:
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren durch Sie zu zahlen sein, jedoch nicht an ELEGANTABLE, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden bzw. Ihre Bank. Wir empfehlen Ihnen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Auf Grund der Kleinunternehmerregelung weisen wir keine Mehrwertsteuer aus (gem. §19 Absatz 1 Umsatzsteuergesetz).
Soweit nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung) oder via PayPal (Empfänger: info@elegantable.com).
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg und an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Kaufabwicklung von ELEGANTABLE angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt bis zu 10 Tage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten (z.B. bei Sonderanfertigungen) weisen wir auf der jeweiligen Produktseite bzw. in unseren individuellen Angeboten hin. Die Lieferzeit in andere europäische Länder beträgt bis zu 14 Tage, weltweit bis zu 28 Tage.
Die Frist der jeweils angegebenen Lieferung beginnt am Tag nach Erhalt der Zahlung und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Die Angaben über die Lieferfrist stellen Erfahrungswerte dar und sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an ELEGANTABLE zurück, da eine Zustellung bei Ihnen nicht möglich war, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie Ihr Rückgaberecht ausüben, wenn Sie den Umstand, der zu Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass ELEGANTABLE Ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Sofern ELEGANTABLE aus nicht selbst zu vertretenen Gründen den Liefergegenstand vom eigenen Lieferanten nicht oder nicht ordnungsgemäß erhält, sind Sie berechtigt, sich von Ihrem Angebot zu lösen. ELEGANTABLE behält sich ebenfalls das Recht vor, im diesem Falle vom Vertrag zurückzutreten.
Für diesen Fall verpflichtet sich ELEGANTABLE, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und geleistete Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bitten wir Sie, diese sofort beim Anlieferer zu reklamieren und mit ELEGANTABLE per Mail Kontakt aufzunehmen (info@elegantable.com).
Sie helfen uns hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von ELEGANTABLE gegen den Frachtführer oder Spediteur. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu ELEGANTABLE hat für Sie und Ihre Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes (siehe separate Widerrufsbelehrung) bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurerer Transportdienste entstehen, gehen zu Lasten von ELEGANTABLE.
Gegenüber Verbrauchern behält sich ELEGANTABLE bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Gegenüber Unternehmern behält sich ELEGANTABLE bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Bis zum Eigentumsübergang sind Sie verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
Darunter fällt insbesondere auch die Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaft und Funktionsweise der Ware auf das notwendige Maß zu beschränken. Unter „Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaft und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Waren, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt und unbestritten sind, schriftlich durch uns anerkannt wurden oder aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Ihre Ansprüche und Rechte wegen Sachmängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die dargestellten Farben können sich von den wirklichen Produktfarben unterscheiden, da eine genaue Farbdarstellung auf dem Monitor nicht möglich ist.
Bei den Größenangaben ist eine Abweichung von bis zu 3% möglich.
ELEGANTABLE leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, einschließlich von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung nach dem Bundesdatenschutzgesetz sowie eine sonstige zwingende gesetzliche Haftung sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme einer Garantie.
Ansonsten haftet ELEGANTABLE nicht.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. ELEGANTABLE haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
ELEGANTABLE verweist auf seinen Internetseiten mit Links auf andere Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt:
ELEGANTABLE hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten. Die inhaltliche Verantwortung liegt allein bei den Betreibern dieser Seite. Weiterhin distanzieret sich ELEGANTABLE hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkter Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle gezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 12 Informationen zum Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr
Wie in § 3 angegeben erstellt Ihnen ELEGANTABLE nach Beratung und Festlegung der gewünschten Tischwäsche ein individuelles Angebot, das Sie dann verbindlich durch Unterschrift (= Bestellung) annehmen können.
Inhalt des Angebotes sind die wesentlichen Merkmale der Ware, der jeweilige Produktpreis (Endpreis), die Lieferanschrift, die Versandgebühren sowie die voraussichtliche Lieferzeit. Änderungen am Angebot sind nur nach vorheriger Rücksprache mit ELEGANTABLE möglich.
Sie erhalten nach Annahme des – ggf. noch abgestimmten - Angebots eine Auftragsbestätigung durch ELEGANTABLE.
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn ELEGANTABLE die Bestellung durch eine Auftrags- oder Auslieferungsbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annimmt.
Der Vertragstext wird bei ELEGANTABLE nicht gespeichert. Sie erhalten mit der Auftragsbestätigung die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie diese AGB per E-Mail. Außerdem können Sie diese auf unserer Webseite (www.elegantable.com) einsehen.
ELEGANTABLE bietet Geschenkgutscheine an. Die Bedingungen für den Kauf und das Einlösen finden Sie hier.
§ 14 Verwendung von Daten
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). (siehe separate Datenschutzhinweise)
§ 15 Vertragssprache, anwendbares Recht, Erfüllungsort
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und Ausschluss des U.N.-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit ELEGANTABLE bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz von ELEGANTABLE, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, gesetzeswidrig oder nicht durchsetzbar sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.