Source: http://www.stefanus-schuetzen.de/web/index.php?option=com_content&view=article&id=48&Itemid=49
Timestamp: 2018-02-23 12:25:15
Document Index: 368636846

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§12', '§ 13', '§ 7', '§ 26', '§ 11', '§ 23', '§ 71']

Stefanus-Schuetzen
Stefanus-Schützen
Monat 15463
Gesamt 697609
St. Stefanus-Schützenbruderschaft Schmalbroich 1556 e.V.
Die St. Stefanus-Schützenbruderschaft Schmalbroich 1556, im Folgenden „Schützenbruderschaft“ genannt - ist eine Vereinigung von Personen, die sich zu den Grundsätzen und Zielen des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften e.V. (Vereinsregister Köln VR 4219)- im Folgenden „Bund“ genannt. Sie ist Mitglied dieses Bundes, dessen Statut in seiner jeweiligen Fassung als verbindlich anerkannt wird. Dem Wahlspruch des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften "für Glaube, Sitte und Heimat" sind die Mitglieder der Schützenbruderschaft verpflichtet.
Die Schützenbruderschaft ist kirchlich verbunden mit der Propsteipfarre St. Mariae Geburt zu Kempen oder deren Rechts¬nachfolgerin.
1.	Der Schützenbruderschaft trägt den Namen "St. Stefanus-Schützenbruderschaft Schmalbroich 1556 e.V."
2.	Sitz des Schützenbruderschaft ist Kempen (Niederrhein), Ortsteil Schmalbroich-Ziegelheide.
Getreu dem Wahlspruch der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften „FÜR GLAUBE, SITTE, HEIMAT“ verwirklichen die Mitglieder der St. Stefanus-Schützenbruderschaft Schmalbroich 1556 u.a. folgende Zwecke und Aufgaben:
a)	Eintreten für die katholischen Glaubensgrundsätze und deren Verwirklichung. Im Geiste der Ökumene haben die Mitglieder anderer christlicher Konfessionen in der Bruderschaft die gleichen Rechte und Pflichten,
b)	Ausgleich sozialer Unterschiede im Geiste der Brüderlichkeit,
c)	Werke christlicher Nächstenliebe.
a)	Eintreten für christliche Sitte und Kultur im privaten und öffentlichen Leben,
b)	Erziehung zu körperlicher und charakterlicher Selbstbeherrschung durch den Schießsport.
c) Pflege der geschichtlichen Überlieferung und des althergebrachten Brauchtums, vor allem des dem Schützenwesen eigentümlichen Schießspiels,
1. Die Schützenbruderschaft mit Sitz in Kempen-Schmalbroich verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO).
Ausrichtung und Durchführung von traditionellen Brauchtumsveran-staltungen und Festumzügen.
b)	die Förderung des Sports.
Ausgleichssport wie beispielsweise die Ausrichtung von Fußballturnieren.
c)	die Förderung kultureller Zwecke.
d)	die Förderung der Heimat.
e)	Förderung kirchlicher Zwecke.
Begleitung und Unterstützung von Gottesdiensten und Aktionen wie beispielsweise Fronleichnamsprozessionen, Herrichtung von Gotteshäusern zu kirchlichen Festen,
Unterstützung der Erhaltung und Errichtung der Kirchengebäude wie beispielsweise Kirchen.
3. Die Schützenbruderschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
6. Die Bruderschaft darf ihre Mittel teilweise an andere steuerbegünstigte Körperschaften zur Verwendung zu steuerbegünstigten Zwecken weiterleiten.
1. Mitglied kann jede Person werden, die unbescholten und bereit ist, die Ziele und Aufgaben der Schützenbruderschaft zu unter¬stützen. Jugendliche unter 18 Jahren bedürfen für ihre Mitgliedschaft der schriftlichen Einwilligung der gesetz¬lichen Vertreter.
2. Der Aufnahmeantrag ist an den Vorstand der Schützenbruderschaft zu richten. Über die Aufnahme entscheidet der vertre¬tungsberechtigte Vorstand (§ 13).
3. Die Schützenbruderschaft ist eine Vereinigung christlicher Personen. Nichtkatholische Mitglieder verpflichten sich ebenso wie katholische Mitglieder mit der Aufnahme in die Schützenbruder¬schaft grundsätzlich auf deren christlichen Grundsätze und zur christlichen Lebenshaltung.
2. Der Austritt ist nur zum Ende des Geschäftsjahres möglich. Die Austrittserklärung muss bis spätestens Ende November gegenüber dem Vorstand schriftlich abgegeben werden.
3. Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn dazu ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn das Mitglied das Ansehen und die Interessen der Schützenbruderschaft und des Bundes schädigt.
4. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand der Schützenbruderschaft (§12) nach vorheriger Anhörung des Betroffenen (rechtliches Gehör). Gegen die Ausschlussentscheidung hat der Betroffene das Recht, unter Ausschluss der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Klage beim Schiedsgericht des Bundes der Historischen Deut¬schen Schützenbruderschaften bin¬nen vier Wochen ein-zureichen.
5. Der vertretungsberechtigte Vorstand (§ 13) kann ein Mitglied von der Mitgliederliste streichen, wenn es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung seines Beitrages im Rückstand ist. Zwischen den beiden Zahlungsaufforderungen sowie der dann erfolgenden Streichung muss ein Zeitraum von jeweils mindestens 6 Wochen liegen. Gegen die Streichung von der Mitgliederliste ist die Anrufung des Schiedsgerichts des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (Abs. 4 S. 2) zulässig. Bis zur Entschei¬dung des Schiedsgerichts ruht die Mitgliedschaft.
7. Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitglieds Verhältnis, unbeschadet des Anspruchs des Schützenbruderschafts auf rückständige Beitragsforderungen. Eine Rückgewähr von Bei¬trägen, Sacheinlagen oder Spenden ist ausgeschlossen.
1. Jedes Mitglied hat Stimm¬recht in der Mitgliederversammlung. Das Stimm¬recht eines Mitglieds in der Mitgliederversammlung ruht, wenn sich das Mitglied im Beitragsrückstand befindet.
2. Jedes Mitglied mit Ausnahme der Jung¬schützen (§ 7 Abs. 4) hat eine Stimme in der Mitgliederversammlung. Eine Stimmrechtsübertragung ist nicht möglich.
4. Jedes Mitglied ab Vollendung des 18. Lebensjahres ist verpflichtet, den von der Mitgliederversammlung festgesetzten Jahresbeitrag zu zahlen und sich an den Veranstaltungen der Schützenbruderschaft zu beteiligen.
5. Darüber hinaus wird eine Teilnahme an den Veranstaltungen erwartet, die von der Mitgliederversammlung oder vom Vorstand zur Pflicht gemacht wurden. An kirchlichen Veranstaltungen sowie am Begräbnis eines Mitglieds sollen sich alle Mitglieder beteiligen.
6. Jedes stimmberechtigte Mitglied hat das Recht auf den Königsschuss.
1. Jugendliche bis zum vollendeten 24. Lebensjahr werden in einer Jungschützenabteilung zusammengefasst.
2. Die Rechte der Schützenjugend ergeben sich, soweit die Jugend sich kein eigenes Statut gegeben, hat, aus dem Bundesstatut der St. Sebastianus Schützenjugend im Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften e.V. (BdSJ), sowie dem Statut des jeweiligen Diözesanverbandes des BdSJ.
3. Jungschützen bis zum vollendeten 18. Lebensjahr sind in der Mitgliederver¬sammlung nicht stimmberechtigt. Sie nehmen nur beratend teil.
1. Personen, auch Nichtmitglieder, die sich um die Schützenbruderschaft außergewöhnliche Verdienste erworben haben, können vom Vorstand mit einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
2. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit
Organe der Schützenbruderschaft
1. Eine Mitgliederversammlung ist mindes¬tens einmal jährlich sowie dann einzuberufen, wenn das Interesse der Schützenbruderschaft es erfordert.
2. Außerordentliche Mitgliederversammlungen können bei Bedarf einberufen werden. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss einberufen werden, wenn mindestens 10% der Mitglieder dieses unter Angabe der Gründe beim Brudermeister beantragen.
3. Der Brudermeister, im Falle seiner Verhinderung der stellvertretende Brudermeister lädt schriftlich unter Mitteilung von Tagesordnung, Ort und Zeitpunkt der Versammlung sowie unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen zu den Versammlungen des Abs. 1 und 2 ein.
4. Jede ordnungsgemäß geladene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig.
5. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse ausschließlich in einer Mitgliederversammlung. Soweit die Satzung nichts anderes bestimmt, werden die Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Stimm¬enthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt. Über die Gültigkeit von Stimmen entscheidet der Versammlungsleiter. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
6. Die Versammlung wird vom Brudermeister, im Falle seiner Verhinderung stellvertretende Brudermeister geleitet.
7. Anträge und Beschlüsse sind zu protokollieren und vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unter¬zeichnen.
1. Zu den Aufgaben der Mitgliederversam¬mlung gehören insbesondere die:
a. Wahl des Vorstands und der Rechnungsprüfer;
b. Entgegennahme des Rechenschaftsberichts und die Entlastung des Vorstands;
c. Beschlussfassung über Satzungsänderungen und den Erlass von Vereinsordnungen;
e. Beschlussfassung über die Höhe des Mitgliedbeitrags.
2. Der Vorstand wird ermächtigt, solche Satzungsänderungen, die lediglich redaktioneller Art sind oder die von einer Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörde zur Auflage gemacht werden, eigenständig vorzunehmen. Über diese Änderungen sind die Mitglieder unverzüglich zu informieren.
a)	dem Brudermeister,
b)	dem stellvertretenden Brudermeister,
c)	dem Kassenwart,
d)	dem stellvertretenden Kassenwart,
e)	dem Schriftführer,
f)	dem stellvertretenden Schriftführer,
g)	dem Schießmeister,
h)	dem stellvertretenden Schießmeister,
i)	dem Jungschützenmeister,
j)	dem stellvertretenden Jungschützen¬meister,
k)	dem General, der durch den amtierenden König berufen wird,
l)	dem Major, der in der auf das Vogelschießen folgenden Mitglieder¬ver¬sam¬mlung auf Vorschlag des Vorstands für die Dauer der Regentschaft des Königs von der Mitgliederversammlung gewählt wird,
m)	sowie höchstens vier weiteren Vor¬stands¬mitgliedern.
Dem Vorstand gehören weiter als geborene Mitglieder an:
n) als Präses der Pfarrer der katholischen Propsteipfarre St. Mariae Geburt zu Kempen oder ein von ihm zu benennender Geistlicher,
o) der jeweils amtierende König mit seinen Ministern.
2.	Zum Schießmeister kann nur gewählt werden, wer im Besitz einer gültigen Schießleiterqualifikation ist.
3.	Die zu wählenden Vorstandsmitglieder müssen voll geschäftsfähig sein. Sie werden auf zwei Jahre gewählt und bleiben bis zur Neuwahl im Amt.
4.	Wiederwahl ist möglich.
5.	Turnusmäßig scheiden abwechselnd nach zwei Jahren aus dem Vorstand aus:
a) der Brudermeister, der Kassenwart, der stellv. Schriftführer, der stellv. Schießmeister, der Jungschützenmeister,
b)	der stellv. Brudermeister, der stellv. Kassenwart, der Schriftführer, der Schießmeister, der stellv. Jungschützen¬meister,
c)	je zwei der höchstens vier weiteren Vorstandsmitglieder.
6.	Beim vorzeitigen Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes führt der Stellvertreter die Ge¬schäfte bis zur nächsten Mitgliederversammlung.
1.	Der Vorstand führt die Geschäfte der Schützenbruderschaft.
2.	Gerichtlich und außergerichtlich vertreten wird er durch den Brudermeister, den stellvertretende Brudermeister, den Kassierer und den Schriftführer (Vorstand i.S.d. § 26 BGB)
3.	Je zwei Mitglieder des vertretungs¬berechtigten Vorstandes vertreten die Schützenbruderschaft gemeinsam.
1.	Aufgaben des Vorstandes sind u.a. die:
a)	Führung der laufenden Geschäfte;
b)	Rechnungslegung über das abgelaufene Geschäftsjahr;
c)	Erstattung der Rechenschaftsberichte;
d)	Vornahme von Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden (§ 11 Abs. 2).
e)	Wahl der Delegierten für Organe des Bundes der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften und seiner Untergliederungen, soweit die Vertretung nicht durch den Brudermeister oder seinen Stellvertreter erfolgt.
2.	Der Vorstand fasst seine Beschlüsse in Vorstandssitzungen, die vom Bruder¬meister, im Falle seiner Verhinderung vom stellvertretenden Brudermeister mit einer Frist von 1 Woche schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen und geleitet werden.
3.	Jede ordnungsgemäß einberufene Vorstandssitzung ist beschlussfähig.
4.	Die Beschlüsse sind zu protokollieren und vom Sitzungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen.
Keine Vergütungen für die Schützenbruderschaftstätigkeit
Die Schützenbruderschafts- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.
1. Die Kassenprüfer haben die Aufgabe, die Überprüfung der Kassenführung incl. der Belege durchzuführen und der Mitglieder¬ver¬sammlung darüber Bericht zu erstatten.
2. Die Kassenprüfung erfolgt durch zwei Kassenprüfer aus den Reihen der Mitglieder .
3. Die Kassenprüfer müssen volljährig und geschäftsfähig sein; sie werden durch die Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Gleichzeitig wird ein Ersatzkassenprüfer gewählt, der im Falle einer dauernden Verhinderung eines Kassenprüfers an dessen Stelle tritt. Wiederwahl ist nicht möglich. Die Kassenprüfer bleiben bis zur Neuwahl im Amt. Turnusmäßig ist in jedem Jahr ein Kassenprüfer neu zu wählen.
Die Schützenbruderschaft kann sich Vereinsordnungen geben. Diese werden von der Mitglieder-versammlung mit einfacher Mehrheit beschlossen.
2. Die Schiedsgerichtsordnung des Bundes der Historischen Deutschen Schützen¬bruderschaften e.V. ist in der Fassung vom 14.3.2010 Bestandteil der Satzung der Schützenbruderschaft und für diese und deren Mitglieder verbindlich.
1. Mit dem Beitritt eines Mitglieds nimmt die Schützenbruderschaft Daten zum Mitglied auf. Dabei handelt es sich unter anderem um folgende Angaben: Name, Kontaktdaten, Familienstand, Beruf, Abteilung, Auszeichnungen, Bankverbindung und weitere dem Zweck der Schützenbruder¬schaft dienende Daten. Sonstige Informationen zu den Mitgliedern und Informationen über Nichtmitglieder werden von der Schützenbruderschaft grundsätzlich nur verarbeitet oder genutzt, wenn sie zur Förderung des Zwecks der Schützenbruderschaft nützlich sind und keine Anhaltspunkte bestehen, dass die betroffene Person ein schutzwürdiges Interesse hat, das der Verarbeitung oder Nutzung entgegensteht.
2. Mit dem Beitritt erklärt sich das Mitglied einverstanden, dass die im Zusammen¬hang mit der Mitgliedschaft benötigten personenbezogenen Daten unter Berücksichtigung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG bzw. der kirchlichen Datenschutzanordnung KDO per EDV für die Schützenbruderschaft erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Ohne dieses Einverständnis kann eine Mitgliedschaft nicht begründet werden.
3. Die überlassenen personenbezogenen Daten dürfen ausschließlich für Zwecke der Schützenbruderschaft verwendet werden. Hierzu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Durchführung des Sport- und Spielbetriebes, die üblichen Veröffentlichungen von Ergebnissen in der Presse, im Internet sowie Aushänge am "Schwarzen Brett". Eine anderweitige Verarbeitung oder Nutzung (z. B. Übermittlung an Dritte) ist - mit Ausnahme der erforderlichen Weitergabe von Angaben zur namentlichen Mitgliedermeldung an den Bund und zur Erlangung von Startberechtigungen an entsprechende Verbände - nicht zulässig.
4. Als Mitglied des Bundes ist die Schützenbruderschaft verpflichtet, ihre Mitglieder an den Verband zu melden. Übermittelt werden dabei Name, Vorname, Geburtsdatum, Eintrittsdatum, Austrittsdatum und Mitgliedsnummer (sonstige Daten); bei Mitgliedern mit besonderen Aufgaben (z.B. Vorstands¬mitgliedern) die vollständige Adresse mit Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie der Bezeichnung ihrer Funktion in der Schützenbruderschaft. Die namentliche Mitgliedermeldung erfolgt über ein internetgestütztes Programmsystem.
5. Das einzelne Mitglied kann jederzeit gegenüber dem Vorstand Einwände gegen die Veröffentlichung seiner personenbezogenen Daten auf der Homepage der Schützenbruderschaft erheben bzw. seine erteilte Einwilligung in die Veröffentlichung widerrufen. Im Falle eines Einwandes bzw. Widerrufs unterbleiben weitere Veröffentlichungen zu seiner Person. Personenbezogene Daten des widerrufenden Mitglieds werden von der Homepage der Schützenbruderschaft entfernt.
6. Mit dem Beitritt erklärt sich das Mitglied ebenfalls einverstanden, dass Fotos von Veranstaltungen der Schützenbruder¬schaft, auf denen das Mitglied abgebildet ist, im Rahmen von Veröffentlichungen der Schützenbruderschaft, z.B. auf der Homepage oder in Festschriften veröffentlicht werden. Jedes Mitglied hat das Recht, der Veröffentlichung zu widersprechen, es sei denn, die Veröffentlichung wäre nach § 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie auch ohne Zustimmung zulässig.
Änderung der Satzung, Inkrafttreten
1. Zur Änderungen der Satzung ist eine Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
2. Alle Satzungsänderungen bedürfen der Zustimmung des Bundes gemäß dessen Statut.
3. Die Änderungen der Satzung treten erst mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft (§ 71 Abs. 1 BGB).
1. Die Auflösung der Schützenbruderschaft erfolgt durch Beschluss einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung. Der Beschluss muss mit einer Mehrheit von ¾ der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst werden.
2. Die Versammlung zur Auflösung der Schützenbruderschaft ist nur dann beschlussfähig, ⅔ aller Mitglieder anwesend sind.
3. Ist die Versammlung wegen der Voraus¬setzung des Abs. 2 nicht beschlussfähig, so ist innerhalb eines Monats eine weitere Mitgliederversammlung einzube¬rufen, die unabhängig von der Zahl der anwesenden oder vertretenen Mitglieder beschlussfähig ist. Hierauf muss in der Einladung zu dieser Mitgliederversammlung hingewiesen werden.
4. Bei Auflösung oder Aufhebung der Schützenbruderschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Schützenbruderschaft sowie die historischen Traditionsgegenstände wie Fahnen, Königsketten, Urkunden und Bücher als erhaltenswerte Kulturgüter an die Katholische Propsteipfarre St. Mariae Geburt zu Kempen die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.
5. Bei Wiedererrichtung und Anerkennung einer neuen gemeinnützigen Schützenbruder¬schaft in Kempen, Ortsteil Schmalbroich -Ziegelheide- mit gleicher Zielrichtung im Sinne dieser Satzung können die historischen Traditionsgegenstände nach sorgfältiger, vorheriger Prüfung im Einvernehmen mit der Finanzbehörde dieser neuen Schützenbruderschaft übergeben werden.
Oktoberfest09
Wuerselen 08_2
Oktoberfest11_9
Stefanus-Schützen, Powered by Joomla!; Joomla templates by SG web hosting