Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F104-IV-119%3Afr&lang=fr&type=show_document
Timestamp: 2017-10-22 13:58:38
Document Index: 136510169

Matched Legal Cases: ['Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 49', 'Art. 38', 'Art. 38', 'Art. 49', 'Art. 62', 'Art. 36', 'Art. 39']

Art. 49 al. 3 OSR.
Lorsqu'à une intersection, une flèche lumineuse verte autorise les véhicules à s'engager dans une voie transversale, elle n'accorde la priorité que pour cette manoeuvre et non pour l'exécution d'un demi-tour sur la surface de l'intersection.
Selbst wenn jedoch Brando beim Vorbeifahren am grünen Leuchtpfeil noch hätte Zweifel haben können, so hätte ihm die Vortrittslage spätestens dann bewusst werden müssen, als vor dem Tramgleis links und rechts ein gelbes Blinklicht aufleuchtete, das ihn unmissverständlich auf eine Gefahr hinwies (Art. 49 Abs. 5 SSV). Hätte ihm der Vortritt vor der Strassenbahn zugestanden, wäre es wenig sinnvoll gewesen, dieses Leuchtsignal in seine Blickrichtung zu stellen und nicht in
BGE 104 IV 119 S. 121
diejenige des Tramführers. Dazu kommt, dass das gelbe Warnsignal durch ein computergesteuertes Wechselsignal Nr. 121 unterstützt wurde, das einen Tramwagen zeigt und dann sichtbar wird, wenn das Tram die Strasse queren will. Somit war er zusätzlich vor einer Kreuzung mit der Strassenbahn gewarnt (Art. 62 SSV).
Article: Art. 49 al. 3 OSR, Art. 38 Abs. 1 SVG, Art. 38 Abs. 1 und 90 Ziff. 1 SVG, Art. 49 Abs. 5 SSV suite... , Art. 62 SSV, Art. 36 ff. SSV, Art. 39 SSV