Source: https://jura-online.de/lernen/genehmigungsfaehigkeit-71-i-thuerbo/1205/excursus
Timestamp: 2020-08-12 18:41:38
Document Index: 309972177

Matched Legal Cases: ['§ 71', '§ 4', '§ 3', '§ 71', '§ 71', '§ 71', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 3']

Genehmigungsfähigkeit, § 71 I ThürBO - Exkurs - Jura Online
§ 4 TBO
(2) Die Errichtung eines Gebäudes auf mehreren Grundstücken ist nur zulässig, wenn durch Baulast gesichert ist, dass keine Verhältnisse eintreten können, die den Bestimmungen dieses Gesetzes oder den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften zuwiderlaufen.
§ 3 TBO
§ 71 I ThürBO
Aufbau der Prüfung - Genehmigungsfähigkeit, § 71 I ThürBO
Die Genehmigungsfähigkeit ist materielle Voraussetzung der Erteilung einer Baugenehmigung. Die Genehmigungsfähigkeit ist in § 71 I ThürBO geregelt. Danach dürfen der baulichen Anlage öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen.
II. Bauordnungsrecht (ThürBO)
1. Spezielle, §§ 4 ff. ThürBO
Spezielle Regelungen finden sich in den §§ 4 ff. ThürBO. Beispiele: Treppen, Blitzableiter, Stellplätze.
2. Allgemein, § 3 I Thür BO
Eine allgemeine Regelung befindet sich in § 3 I ThürBO. Eine bauliche Anlage muss danach so errichtet werden, dass von ihr keine Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder öffentliche Ordnung ausgehen.