Source: https://www.pflegegrad.info/pflege/pflegegrad-5.php
Timestamp: 2020-03-31 08:04:18
Document Index: 241156520

Matched Legal Cases: ['§15', '§ 10', '§ 37', '§ 7', '§ 13', '§ 2', '§ 44', '§ 3', '§ 4', '§ 3']

♿️ Pflegegrad 5 | Fakten
Pflegegrad 5 – Fakten
Es gibt nur wenige Menschen, die mit so starken Einschränkungen leben müssen, dass Pflegegrad 5 zutreffen könnte. Ein Fallbeispiel:
Jemand ist kaum in der Lage im Bett die Liegeposition selbst zu verändern. Die „Selbstversorgung“ ist fast gar nicht möglich. Das muss übernommen werden. Es ist täglich Hilfe nötig um einige Stunden außerhalb des Betts verbringen zu können. Getränke und Mahlzeiten müssen, wegen einer Demenz, aufwendig angereicht werden. Auch in der Nacht sind Hilfen bei Positionswechseln und beim Umgang mit Ausscheidungen nötig ... Hier könnten die Voraussetzungen für den Pflegegrad 5 erfüllt sein. Allein wegen einer Demenz wird der Pflegegrad 5 kaum zu erreichen sein. Aber: Ohne zusätzlichen Hilfebedarf, der wegen einer Demenz besteht, ist Pflegegrad 5 auch nur wenig wahrscheinlich.
Die Versicherten müssen den Pflegegrad beantragen. Dazu genügt ein formloses Schreiben an die Pflegekasse, die über die Krankenkasse zu erreichen ist.
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Geldleistungen bei Pflegegrad 5
Seit 2017 gibt es für Pflegebedürftige, denen mindestens der Pflegegrad 2 zugestanden wird, regelmäßige Leistungen. Die wichtigsten sind:
📎 Pflegesachleistung (s.u.)
📎 Leistungen bei Kurzzeitpflege und vollstationärer Pflege (Altenheim)
📎 Zahlungen für Hauswirtschafts– oder Betreuungsleistungen (s.u.)
📎 Unter Umständen werden Beiträge zur Rentenversicherung oder Unfallversicherung für die Pflegepersonen gezahlt
Um den Pflegegrad 5 zu bekommen, müssen bei der Begutachtung mindestens 90 Gesamtpunkte erreicht werden. (§15 SGB XI)
Ausnahme: Bei Pflegebedürftigen, die rein nach Punkten den Pflegegrad 5 nicht erreichen, können besondere Bedarfskonstellationen anerkannt werden. Bisher führt ausschließlich die Gebrauchsunfähigkeit beider Arme und beider Beine automatisch zu Pflegegrad 5.
Im Auftrag der Pflegekassen kommen (meist) Pflegekräfte der MDK nach Hause. Sie sollen begutachten, wie weit die Selbstständigkeit der Antragstellenden erhalten ist. Dazu werden die Verrichtungen des Alltags in acht Module und 65 Merkmale eingeteilt.
Alle gesetzlichen Pflegekassen, egal ob AOK, Barmer oder IKK, sind an diese Regelungen gebunden. Die privaten Pflegeversicherungen müssen sich auch an diese Vorschriften halten. (Private Pflegezusatzversicherungen sind etwas völlig anderes.)
Es gibt viele verschiedene „Leistungsarten“ der Pflegeversicherung, wenn Pflegegrad 5 bewilligt wurde. Zur vollständigen Liste ...
💶 901€ Pflegegeld
💶 1995€ Sachleistung (mit anerkanntem Pflegedienst abrechnen)
💶 125€ Entlastungsbetrag (mit anerkanntem Pflegedienst abrechnen)
💶 40€ Pflegehilfsmittel (mit Sanitätshaus abrechnen)
Bei Pflegegrad 5 gibt es Anspruch auf 901€ Pflegegeld oder 1995€ Sachleistung pro Monat. Wird dieses Budget nicht ausgeschöpft, kann das Pflegegeld anteilig ausgezahlt werden [Kombinationsleistungen ...]. Im Brief mit dem Bescheid der Pflegekasse, werden die Leistungen in der Regel beschrieben.
Der monatliche Entlastungsbetrag (125€) ist in erster Linie für „Hauswirtschaft und Betreuung“ gedacht. Auch dieser Betrag kann, so wie die Sachleistungen, nur mit einer anerkannten Einrichtung abgerechnet werden. Es ist möglich nicht beanspruchte Entlastungsbeträge bis zum Juni des Folgejahres zu verbrauchen (DAlzG, 2018a).
In vielen Gemeinden gibt es Projekte, die Alltagshilfen anbieten. Langzeitarbeitslose bekommen „1–Euro–Jobs“ und Senior*innen können länger selbständig in ihrer Wohnung leben (Rheinische Post, 2018a). Im Main-Tauber Kreis schließen sich Landfrauen zusammen, um auch in diesem Bereich arbeiten zu können (Mannheimer Morgen, 2018). Ob auch bei Ihnen in erreichbarer Nähe passende Angebote gemacht werden? Skepsis ist angebracht. Ein Bericht aus Drensteinfurt (15000 Einw.) zeigt: alle drei Pflegedienste im Ort melden: „Keine Kapazitäten frei.“ (WN, 2018) Solche Klagen sind aus ganz Deutschland seit 2017 immer häufger zu hören: weder für hauswirtschaftliche, noch für pflegerische Aufgaben ist ausreichend Personal zu finden. In NRW gibt es seit 2019 die Möglichkeit auch Hilfen von Einzelpersonen mit MiniJob-Verhältnis oder im Rahmen von „Nachbarschaftshilfe“ mit den Pflegekassen abzurechnen (Novitas, 2019a; Rechtsgrundlage für diese Sonderregelung sind §§ 10 und 11 AnFöVO (NRW)).
Ein Jahr nachdem Erwin Rüddel (MdB, CDU) am 3.2.2018 „konsequentes Handeln“ der Politik ankündigte, haben sich die Schwierigkeiten in der pflegerischen Versorgung auf ganz Deutschland ausgeweitet: „Alle ambulanten Pflegedienste berichten mir von Aufnahmestopps. Ohne Ausnahme. Egal ob in West-, Ost-, Nord- oder Süddeutschland, egal ob privat oder Wohlfahrt. Es gibt sogar einige, die Verträge kündigen, weil sie eine verlässliche ambulante Versorgung nicht mehr gewährleisten können.“ (Prof. Andreas Büscher, 2019) [... mehr] Ein Anruf im Pflegestützpunkt sollte lokale Angebote bringen.
Im Dezember 2018 wird im Sonntagsblatt wieder betont, dass nur wenige Versicherte den Entlastungsbetrag (125€/Monat) nutzen. (siehe Öchsner, 2017)
Über Altenheime berichten die Medien fast nur, wenn wieder etwas schief gegangen ist. Ist wirklich alles skandalös in der stationären Altenpflege? Es gibt in Deutschland über 14000 Altenheime, in denen jeweils etwa 100 Menschen leben. Tag für Tag werden etwa 1,4 Mio Menschen versorgt. Ich lese weniger als 10 Skandalmeldungen pro Jahr. Daraus schließe ich: meist ist es wohl einigermaßen ok im Altenheim. Hier ein Bericht: Ein Tag im Leben des Altenpflegers (taz, 2019a).
Ein Altenheim bekommt bei Pflegegrad 5 als Zuschuss 2005€ von der Pflegekasse. Im April 2018 werden als pflegebedingter Eigenanteil im Durchschnitt gut 600€ pro Monat fällig. Das reicht von 237€ in Thüringen bis 872€ in Berlin (Süddeutsche, 2018b). Hinzu komen weitere Kosten. Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen für die Versorgung im Altenheim steigen stetig. Im Januar 2019 berichtet der MDR über höhere Altenheim Rechnungen in Sachsen. In Einzelfällen werden 450€ pro Monat mehr verlangt. Das können viele Pflegebedürftige nicht finanzieren.
Daniel Drepper von www.correctiv.org hat 2016 einen Artikel zu den Kosten eines Altenheims veröffentlicht. Darin wird auch deutlich, dass fast kein Altenheim sich öffentlich in die Karten der Kalkulation gucken lässt.
Es gibt viele verschiedene Leistungen der Pflegeversicherung, wenn Pflegegrad 5 bewilligt wurde.
Zur vollständigen Liste.
Wer pflegebedürftigen Nachbarn oder Angehörigen hilft, könnte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Unter Umständen werden Beiträge zur Rentenversicherung für die Pflegepersonen gezahlt.
Es gibt viele weitere staatliche Leistungen bei Pflegebedürftigkeit.
Zum Beispiel: Wer Pflegegrad 4 oder Pflegegrad 5 hat, könnte Steuern sparen. Die DHZ veröffentlichte im November 2017 Hinweise dazu: Den Pflegebedürftigen stehe der „erhöhte Behinderten-Pauschalbetrag in Höhe von 3700€ zu.“ Bei häuslicher Versorgung komme „der Pflegebetrag von 924€ als außergewöhnliche Belastung“ hinzu. Pflegende Angehörige die erben könnten „im Rahmen der Erbschaftssteuerermittlung einen zusätzlichen Pflegefreibetrag in Höhe von 20000€ beantragen“. (VdK zu Steuererleichterungen, 2019a)
Zum Beispiel: In Bayern soll 2018 begonnen werden ab Pflegegrad 2 ein bayerisches Pflegegeld von 1000€ pro Jahr zu zahlen.
Nutzen Sie die Beratungsangebote der Pflegestützpunkte! [Zeitungsartikel über die Arbeit im Pflegestützpunkt in Alzey (2016)]. Viele Pflegekassen machen zusätzliche Angebot zur individuellen Beratung: Broschüre über die Angebote der AOK Pflegeberater (2015).
Wer Unterstützung bei pflegerischen Verrichtungen braucht, benötigt oft vielerlei Leistungen der Krankenkassen. Von dort müssen oft Zuzahlungen verlangt werden. Das können in einem Jahr schon mal über 200€ sein. So wurde eine Belastungsgrenze fest gelegt. Sie „liegt bei 2% der Bruttoeinkünfte zum Lebensunterhalt aller im Haushalt lebenden Personen pro Kalenderjahr. Bei chronisch Kranken liegt die Grenze bei 1%.“ (VZ) Rufen Sie bei Ihrer Krankenkasse an und lassen Sie sich beraten!
Die Pflegekasse greift auch bei den Kosten für Umbaumaßnahmen unter die Arme. Das könnte ein Patientenlifter sein, der fest eingebaut wird und den Transfer vom Bett auf einen Rollstuhl ermöglicht. Denkbar ist auch ein Treppenlifter oder eine neue Tür zur Terrasse, damit das Krankenbett nach draußen geschoben werden kann. Der Einbau eines Treppenlift kostet beim Markenhersteller 8000€ bis 12000€ (Müller, 2018). Auch die Kosten für einen Umzug in eine behindertengerechte Wohnung können (teilweise) übernommen werden.
Neben den Pflegekassen gibt es auch andere finanzielle Hilfen. Bis zu 1600€ Zuschuss können für Maßnahmen zum Einbruchschutz in Bestandsimmobilien gewährt werden. Bis zu 50000€ Kredit ab 0,75% Zinsen könnte es für Umbauten geben, die Barrieren mindern. (Stand August 2018) Dieses Geld von der Bundesregierung wird die über die KfW vergeben. Auch von den Bundesländern, zum Beispiel Niedersachsen und Brandenburg, gibt es Fördermittel für seniorengerechte Umbauten (Handelsblatt, 2018b). Die Pflegestützpunkte sollten auch zu solchen Förderprogrammen beraten können.
Wer Leistungen zum Pflegegrad 5 bekommt, muss vier mal im Jahr Pflegeberatung in der eigenen Wohnung in Anspruch nehmen (§ 37(3) SGB XI). Meistens werden solche Beratungen von ambulanten Pflegediensten durchgeführt. Häufige Themen sind Hilfsmittel wie Patientenlifter, Pflegebetten oder Transferhilfen. Oft geht es auch um rückenschonende Hebetechniken oder Möglichkeiten der Schmerztherapie. (Haben Sie Fragen zu „Mophium“? Oft ist ein persönliches Gespräch mit einer Pflegefachperson hilfreicher, als Infoblätter wie dieses.) Für Menschen die Urin/Stuhlgang nicht kontrollieren können, stehen auch erhelblich mehr Hilfsmittel zur Verfügung, als nur die bekannten Einlagen. Zum Beispiel: Für Männer gibt es Condomurinale, die selbstständig angelegt werden können.
Pflegebedürftige, wie Angehörige nutzen diese Termine viel zu selten als Chance, um Fragen aus dem Pflegealltag zu klären (MAZ, 2018) ... Noch ein Beispiel: Sie denken, Sie kennen Rollstühle? Rollstuhl–HighTec–2019.
Die pflegenden Angehörigen genießen weitgehenden Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Von dort gibt es einen Tipp gegen Überforderung: „Nutzen Sie frühzeitig die Beratungsangeote der Pflegestützpunkte, der Verbraucherzentralen, der Pflegekassen (z.B. § 7a SGB XI), der Wohlfahrtverbände oder anderer Einrichtungen, um sich ausführlich über Unterstützungs- und Finanzierungsmöglichkeiten zu informieren.“ (DGUV, 2018, Seite 8)
Wer einen pflegebedürftigen Angehörigen versorgt, erbringt täglich Höchstleistungen! Nicht selten führt das zu körperlicher und psychischer Überlastung. Das Gefühl ständig in Bereitschaft sein zu müssen und immer weniger soziale Kontakte außerhalb der Pflegeverantwortung zu haben, geht an die Substanz. Eigentlich täglich irgend etwas für die Pflegebedürftigen tun zu müssen, lässt kaum Zeit und Energie für eigene Interessen. Aus dem Alltag einer pflegenden Angehörigen (Romana, 2016).
Fallen die pflegenden Angehörigen aus, können Leistungen zur Kurzzeitpflege oder/und Verhinderungspflege in Anspruch genommen werden. So werden Angehörige unterstützt, wenn Sie Zum Beispiel Urlaub von der Pflege machen möchten (MoMa, 2018).
Und jetzt mal ganz alltäglich: Sie müssen nicht alles selbst machen, zum Beispiel: Staubsaugen. Allgemeines zu Saugrobotoren finden Sie in der Zeitschrift test Ausgabe März 2019. Die meisten öffentlichen Bibliotheken haben test abonniert. Zum Beispiel: Medikamentengabe. Die gesetzlichen Krankenkassen können einen Pflegedienst bezahlen um sicherzustellen, dass verordnete Medikamente auch genommen werden.
‼ Dazu steht was im § 13 (5) SGB XI: »Die Leistungen der Pflegeversicherung bleiben als Einkommen bei Sozialleistungen und bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, deren Gewährung von anderen Einkommen abhängig ist, unberücksichtigt ...« Das sollte Ihre Frage beantworten.
Es ergibt sich aber sofort das nächste Problem: Wenn Sie einen Teil des Pflegegeldes an eine Pflegeperson geben, die Arbeitslosengeld II bekommt, wird es dann angerechnet? Der Gesetzgeber lässt so wenig Pflegegeld zahlen, dass es in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zum festgestellten Pflegeaufwand steht. Der Gesetzgeber hat bei jeder Reform der Pflegeversicherung betont, wie wichtig die Angehörigenpflege sei. Politisch wäre es widersinnig solche Zahlungen bei Sozialhilfe oder ALG II anzurechnen. Das wird in einzelnen Abteilungen jedoch anders gesehen. Lassen Sie sich vor Ort beraten!
Allgemein zum Pflegegeld
Entlastung für die Angehörigen könnten professionelle Pflegekräfte bringen, die zum Beispiel bei der Gabe und Organisationen von Medikamenten (Behandlungspflege) helfen. Auch aufwendige Verrichtungen der Körperpflege, wie zum Beispiel beim Duschen (Grundpflege) machen mit Profis oft weniger Stress. Leider ist seit Jahren immer häufiger zu lesen, das Pflegedienste Anfragen ablehnen müssen, weil es nicht gelingt ausreichend Personal zu finden (NOZ, 2018).
Nahe Angehörige können Anspruch auf (bezahlte) Arbeitsbefreiung bis zu 10 Tagen haben, wenn ein Mensch neu, akut pflegebedürftig wird (§ 2 PflegeZG und § 44a SGB XI Absatz 3). Pflegezeit heißt es auch, wenn Angehörige geplant (auch teilzeitlich) von der Arbeit bis zu 24 Monate befreit werden (§ 3 PflegeZG und § 4 PflegeZG). Für die Begleitung Angehöriger in der letzten Lebensphase zu Hause oder in einem Hospiz haben Angehörige einen Rechtsanspruch darauf, drei Monate ohne Lohnfortzahlung lang weniger zu arbeiten oder auch ganz auszusetzen (§ 3 (6) PflegeZG). Manche dieser Regelungen gelten nur für Betriebe mit mehr als 15 oder mehr als 25 Angestellten.
Seit Jahren stehen verschiedene Formen der Pflegezeit von der Pflegeversicherung angeboten – das wird kaum genutzt (Sell, 2019c).
Gegen die Entscheidungen der Pflegekassen kann Widerspruch eingelegt werden. Normalerweise wird im Bescheid über die Entscheidung der Pflegekasse auch über die Frist für einen Widerspruch informiert. Das sind oft vier Wochen. Diese Frist ist wichtig: ist sie verpasst muss der Widerspruch abgelehnt werden.
Die Begründung für einen Widerspruch sollte detailliert Unzulänglichkeiten des MDK Gutachtens aufzeigen. Dazu sollten Sie das Gutachten Satz für Satz durchgehen. Was im bürokratischen Sinne als „Selbstständigkeit“ und „Hilfebedarf“ einzuschätzen ist, wird in den Begutachtungsrichtlinien (BRi) auf etwa 250 Seiten festgelegt. Die BRi gelten für gesetzlich und privat Versicherte in gleicher Weise. Aus den Beratungen des SoVD (2019a) kommt der Hinweis: Ein Widerspruch sei in erster Linie mit Argumenten zu begründen, die sich auf das Modul „Selbstversorgung“ beziehen.
Während es für Erstanträge feste bearbeitungsfristen gibt, ist es offen, wie lange Pflegekasse und MDK mit einem Widerspruch brauchen. Sie müssen mit mindestens drei Monaten rechnen.
Zum Widerspruch können wir Sie individuell beraten.
Wer im Dezember 2016 Pflegestufe 3 und zusätzlich die „eingeschränkte Alltagskompetenz“ bescheinigt hatte, wird zum Januar 2017 automatisch auf Pflegegrad 5 umgestellt.
Die Pflegebedürftigen selbst müssen nicht aktiv werden.
Hilfsmittel wie Wechseldruckmatratze oder Sauerstoffkonzentrator brauchen Strom. Das ist in einer Stunde nicht viel ... in den vielen Stunden eines Jahres macht sich das aber auf der Stormrechnung bemerkbar. Auch Treppenlifte und die Akkus von Elektromobilen oder Elektrorollstühlen ziehen viel Strom, wenn sie häufig benutzt werden. Otto Beier erklärt auf www.pflege-durch-angehoerige.de, dass die gesetzlichen Kassen grundsätzlich verpflichtet sind die Stromkosten für verordnete Hilfsmittel zu übernehmen.
2018 hat die schwarz-rote Bundesregierung mit vielen Reformversprechen zur pflegerischen Versorgung ihre Arbeit aufgenommen. Das meiste wurde unter der Überschrift: Konzertierte Aktion Pflege zusammen gefasst. Im Juni 2019, die halbe Wahlperiode ist rum, bestätigt Andreas Westerfellhaus: die Finanzierung zentraler Reformideen ist ungeklärt. Bisher gibt's vor allem Absichtserklärungen. Wenig ist bei den Pflegebedürftigen angekommen. (Altenheim TV Spezial, 2019a)
– Altenheim TV Spezial(2019a): Konzertierte Aktion Pflege: zwischen Hoffnung und Wirklichkeit (Videobericht vom 6. August 2019; 19:50 min) Bestandsaufnahme zu den zentralen Vorhaben der Bundesregierung.
– Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) 2018
– VerDi, 2018