Source: http://www.jurablogs.com/2015/03/09/olg-naumburg-zur-wirksamkeit-eines-aufhebungsvertrages-mit-zeitlich-unbegrenztem-wettbewerbsverbot
Timestamp: 2016-10-24 18:51:53
Document Index: 305113231

Matched Legal Cases: ['§ 90', 'BGH', 'BGH', '§ 138', '§ 90', 'BGE', 'BGH']

OLG Naumburg zur Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages mit zeitlich unbegrenztem Wettbewerbsverbot
BlogsHandelsvertreter BlogMärz 2015OLG Naumburg zur Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages mit zeitlich unbegrenztem Wettbewerbsverbotvon Kai BehrensDas Oberlandesgericht Naumburg entschied am 17.02.2005 über einen Aufhebungsvertrag. Gegenstand war ein Ordnungsvertrag eines Vermögensberaters mit seinem Vertrieb. In diesem Aufhebungsvertrag war ein umfassendes Wettbewerbsverbot geregelt, ohne dass dies zeitlich befristet wird.Zunächst stellte das Gericht fest, dass die Regelungen als solche inhaltlich klar sein und nicht schon wegen fehlender Bestimmtheit hätten zurückgewiesen werden müssen. Der Begriff der Partnergesellschaften war zu verstehen so wie auch der weitere Inhalt.Regelungen, die in einem Aufhebungsvertrag bestimmt werden, verstoßen auch nicht gegen § 90 a HGB ...Zum vollständigen Artikel104 LeserCMS Hasche Sigle:Vertragliche Abwerbeverbote: Leitentscheidung des BGH erhöht Rechtssicherheit23 LeserRechtslupe:Arbeitsrechtliches Wettbewerbsverbot per Vorvertrag48 LeserCMS Hasche Sigle:Investitionen in Deutschland: Leitfaden für polnische Investoren – Teil 641 LeserKanzlei Plutte:25000 € Vertragsstrafe für Verstoß gegen Aufhebungsvertrag10 verwandte ArtikelWettbewerbsabreden bei VertreterverträgenSensationelles Urteil gegen die DVAGAbsprachen zu Abwerbeverboten zwischen UnternehmenVertragsstrafe und Wettbewerbsverbot in Aufhebungsvertrag unwirksamKlausel in einem Handelsvertretervertrag “der Gesellschaft Kunden abzuwerben oder dies auch nur zu versuchen” ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot unwirksam.Nachvertragliche Wettbewerbsverbote für HandelsvertreterWettbewerbsverbot – Herausgabe anderweitiger VergütungBezirksschutz für einen HandelsvertreterBAG: Karenzentschädigung bei überschießendem WettbewerbsverbotNachvertragliches Wettbewerbsverbot und Kundenschutzklauseln - die Rechtsprechung des BGH zu Subunternehmer-Verträgen (Teil 2 von 2)Über den ArtikelVeröffentlicht March 9, 2015 7:00am von Kai Behrens im Blog Handelsvertreter Blog.Über den AutorKai BehrensSeit 15 Jahren Rechtsanwalt
Studium in Heidelberg und Münster Spezialisierung : Recht der Handelsvertreter368 Artikel von Kai BehrensFolge @AnwaltBehrensMehr von Kai BehrensThemenAufhebungsvertrag, Olg Naumburg, 242 Bgb, §§ 138, Artikel 12 Abs. 1 Grundgesetz, Zeitlich Unbegrenztem Wettbewerbsverbot, § 90 A HgbTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGefühltes Rechtvon Christoph Nebgen / NEBGENBGH-Urteil: 10-jährige Verjährung bei Filesharing?von RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAbschreckende Wirkung von hohen Strafen?von Mirko Laudon / StrafakteVersehentlich eingestelltvon Thomas Will / STRAFSACHENBefangenheitsantrag gegen Richter im Weidener Mordprozessvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinAls nächstes lesen - bislang 91 Leser:Vertragsstrafe wegen fehlender Löschung von Google-Cache