Source: http://www.erzgebirgsbad.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2013-05-23 04:54:32
Document Index: 39841762

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Erzgebirgsbad Thalheim - Erholung für die ganze Familie
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§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen der OEWA Wasser und Abwasser GmbH ("OEWA") und den Verbrauchern und Unternehmern ("Sie" oder "Kunden"), die über dieses Internetportal Gutscheine für die Nutzung des durch die OEWA betriebenen Erzgebirgsbades Thalheim erwerben. Entgegenstehende, die AGB von OEWA ergänzende oder von den AGB von OEWA abweichende AGB des Kunden werden von OEWA nicht anerkannt. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch. § 2 Vertragsschluss (1) Die durch die OEWA auf dieser Internetseite an Kunden übermittelten Aufforderungen zur Bestellung von Gutscheinen sind lediglich unverbindliche Aufforderungen an die Kunden, Gutscheine zu bestellen. Diese Aufforderungen zur Bestellung stellen dagegen kein Angebot dar. (2) Durch das Anklicken des Bestellbuttons "Bestellung abschicken" nach Eingabe Ihrer Daten geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (3) Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. § 3 Preisbestandteile und Zahlungsmodalitäten Die Zahlung der bestellten Gutscheine inklusive aller Gebühren erfolgt in einem Betrag nach Rechnungslegung durch den Kunden an die OEWA. Die Zahlung ist binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung fällig und erfolgt auf das in der Rechnung angegebene Konto der OEWA. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist im Preis enthalten. Die Gebühren für Versandkosten werden Ihnen bei der Bestellung im Warenkorb angezeigt, darüber hinaus entstehen keine weiteren nicht ausgewiesenen Kosten. § 4 Falschlieferungen Bitte prüfen Sie die Ihnen gelieferten Gutscheine unmittelbar nach Erhalt auf Übereinstimmung mit Ihrem Auftrag. Bei offensichtlichen Falschlieferungen, insbesondere fehlerhaft ausgestellten Gutscheinen (falsche Leistung) erhalten Sie eine kostenlose Ersatzlieferung gegen Rückgabe der bereits gelieferten Gutscheine, wenn Sie uns den Fehler unverzüglich nach Erhalt der Sendung schriftlich anzeigen. Der Schriftform ist genüge getan, wenn Sie uns die Mitteilung über die Falschlieferung per Brief an OEWA Wasser und Abwasser GmbH, Walter-Köhn-Straße 1 a, 04356 Leipzig oder per E-Mail an die Adresse HVLeipzig@oewa.de richten. § 5 Haftungsbeschränkung (1) Die OEWA haftet in jedem Fall unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Haftung für Schäden aus der Verletzung einer Garantie ist unbeschränkt. (2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten), die nur auf einfacher Fahrlässigkeit beruht, haftet die OEWA beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. (3) Außer in den Absätzen 1 und 2 genannten Fällen haftet die OEWA nicht für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden. (4) Soweit die Haftung der OEWA nach den vorstehenden Absätzen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Datenschutzerklärung
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§ 1 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Per Post:	Erzgebirgsbad ThalheimStadtbadstraße 1409380 Thalheim Per E-Mail: service@erzgebirgsbad.de Per Fax: Fax: 03721-445 § 2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. § 3 Besondere Hinweise Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der der Widerrufsfrist begonnen hat oder sie diese selbst veranlasst haben. Ende der Widerrufsbelehrung Erfahren Sie mehr über:
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