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Timestamp: 2016-10-24 20:20:13
Document Index: 138730990

Matched Legal Cases: ['Art. 127', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 100', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'Art. 127', 'BGE', 'Art. 197', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 127', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 127', 'Art. 46', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_518/2011 (01.02.2012)
2C_518/2011
Davidstrasse 41, Postfach, 9001 St. Gallen.
Steuerdomizil ab 2009,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 11. April 2011.
X.________, geb. 1962, ledig, ist seit dem 1. Oktober 1998 als Wochenaufenthalter in der Stadt A.________/SO angemeldet. Er ist hauptamtlicher Dozent an der Fachhochschule Nordwestschweiz in A.________ und hat dort seit 1998 eine 2�-Zimmer-Wohnung mit separater K�che gemietet, die er selbst m�bliert hat. In A.________ h�lt er sich w�hrend der Semester an vier Wochentagen auf. Die verl�ngerten Wochenenden und die Freizeit verbringt er in der Stadt B.________/SG, wo er geboren und aufgewachsen ist und studiert hat. Dort steht ihm im Wohnhaus seiner betagten Eltern eine 4-Zimmer-Wohnung zur Verf�gung, pflegt er seinen Freundeskreis und ist im Vorstand des Heimatschutzes C.________ aktiv.
Auf Verlangen der Veranlagungsbeh�rde Olten-G�sgen f�llte X.________ am 3. Juni 2008 den Fragebogen zur Kl�rung des Steuerdomizils aus. Am 10. September 2010 verf�gte die Veranlagungsbeh�rde Olten-G�sgen, dass sich das Steuerdomizil von X.________ ab dem 1. Januar 2009 (Stichtag 31. Dezember 2009) in der Einwohnergemeinde A.________ befinde.
X.________ f�hrte ohne Erfolg Einsprache. Den darauf erhobenen Rekurs wies das Steuergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 11. April 2011 ab. Es st�tzte sich, wie bereits die Einsprachebeh�rde, auf die nat�rliche Vermutung, wonach bei einer 47-j�hrigen ledigen Person nach �ber zehnj�hrigem Wochenaufenthalt am Arbeitsort sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen und damit das Steuerdomizil am Arbeitsort befinde.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn vom 11. April 2011 sei aufzuheben und es sei die Stadt B.________ als (Haupt-)Steuerdomizil zu bezeichnen. Er beruft sich auf das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung gem�ss Art. 127 Abs. 3 BV.
Steueramt und Steuergericht des Kantons Solothurn beantragen je Abweisung der Beschwerde. Das ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene Steueramt des Kantons St. Gallen beantragt, die Beschwerde gutzuheissen. Die Eidgen�ssische Steuerverwaltung hat auf eine Stellungnahme verzichtet.
1.1 Bestreitet eine zur Veranlagung herangezogene Person die Steuerhoheit des Kantons, muss grunds�tzlich in einem "Vorentscheid" rechtskr�ftig �ber die Steuerpflicht entschieden werden, bevor das Veranlagungsverfahren fortgesetzt werden darf. Gegen den das Feststellungsverfahren abschliessenden Entscheid der letzten, oberen kantonalen Instanz im Sinne von Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 und Art. 90 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (BGE 134 I 303 E. 1.1; auch BGE 136 II 274 nicht publ. E. 2). Der Beschwerdef�hrer ist im Sinne von Art. 89 Abs. 1 BGG beschwert und zu dessen Anfechtung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist sp�testens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde gef�hrt werden kann (Art. 100 Abs. 5 BGG). Es kann daher auch eine bereits ergangene rechtskr�ftige Veranlagung eines konkurrierenden Kantons angefochten werden. Dabei muss im zweiten Kanton der Instanzenzug nicht ersch�pft werden und spielt es keine Rolle, dass es sich dabei nicht um ein Urteil im Sinne von Art. 86 Abs. 2 1. Halbsatz BGG handelt (BGE 133 I 300 E. 2.4; so bereits f�r das OG, BGE 131 I 145 E. 2.1).
Das Bundesgericht pr�ft aber nicht von Amtes wegen, ob eine nicht angefochtene konkurrierende Veranlagung das Verbot der Doppelbesteuerung gem�ss Art. 127 Abs. 3 BV verletzt (BGE 111 la 44 E. 1b S. 46 mit Hinweisen). Die vorliegende Beschwerde richtet sich nur gegen das Urteil des Steuergerichts des Kantons Solothurn. Eine Veranlagung des Kantons St. Gallen ist nicht angefochten worden. In einem neueren Urteil hat das Bundesgericht zwar erwogen, es sei davon auszugehen, dass derjenige, der eine Doppelbesteuerungsbeschwerde erhebt, nicht in zwei Kantonen Steuern bezahlen will. Wenn er mit seinem Hauptantrag, in einem Kanton nicht steuerpflichtig zu werden, nicht durchdringt, d�rfe daher angenommen werden, dass er auch mit der bereits im anderen Kanton erfolgten Veranlagung nicht einverstanden sei (Urteil 2C_230/2008 vom 27. August 2008 E. 1.2 in: StR 64/2009 S. 302). F�r die Annahme eines solchen, nur sinngem�ss (implizit) ge�usserten Anfechtungswillens ist aber erforderlich, dass eine Veranlagung im anderen Kanton tats�chlich ergangen ist und das Bundesgericht davon sichere Kenntnis hat. Vorliegend ergeben sich keine Hinweise auf eine konkrete sanktgallische Veranlagung. Der Beschwerdef�hrer kritisiert nur das Vorgehen der Solothurner Steuerbeh�rden, und auch das zur Vernehmlassung eingeladene Steueramt des Kantons St. Gallen erw�hnt keine in diesem Kanton ergangene (definitive) Veranlagung.
Sofern die Steuerpflicht im Kanton Solothurn bejaht und die Beschwerde gegen den Kanton Solothurn abgewiesen werden muss, w�re allenfalls zu pr�fen, ob eine im Kanton St. Gallen bereits ergangene Veranlagung zu revidieren w�re (s. auch Art. 197 Abs. 1 lit. d des Steuergesetzes des Kantons St. Gallen vom 9. April 1998, wonach die erkennende Beh�rde ihren Entscheid auf Gesuch oder von Amtes wegen revidieren kann, sofern sie zum Schluss kommt, dass der Kanton St. Gallen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung sein Besteuerungsrecht einschr�nken muss).
1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG); von deren Sachverhaltsfeststellungen kann nur abgewichen werden, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 105 Abs. 2 BGG). Angesichts der Besonderheiten des Beschwerdeverfahrens in Doppelbesteuerungssachen ist das Bundesgericht demgegen�ber selbst bei Vorliegen des Entscheids einer letzten kantonalen Instanz nicht in jedem Fall davon entbunden, den Sachverhalt frei zu �berpr�fen. Das ist namentlich dann der Fall, wenn der andere Kanton den Sachverhalt bestreitet und eigene Beweismittel vorlegt, wozu sich der Beschwerdef�hrer unter Umst�nden �ussern k�nnen muss. Da aber nach dem neuen Recht auch bei Steuerkompetenzkonflikten gem�ss Art. 127 Abs. 3 BV der kantonale Instanzenzug zumindest in einem Kanton durchlaufen werden muss, hat der Beschwerdef�hrer seine Behauptungen und Beweismittel bereits im kantonalen Verfahren vorzubringen und sind die dort getroffenen Feststellungen f�r das Bundesgericht im Rahmen von Art. 105 BGG verbindlich. Demgem�ss kann sich der Beschwerdef�hrer nicht damit begn�gen, die Feststellungen der Vorinstanz einfach zu bestreiten; vielmehr muss er den Nachweis erbringen, dass deren Sachverhaltsermittlung qualifiziert unrichtig oder rechtsfehlerhaft ist (Urteil 2C_230/2008 vom 27. August 2008, E. 1.3, in: StR 64/2009 S. 302 E. 1.2; s. auch BGE 133 I 300 E. 2.3 S. 306).
2.1 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 127 Abs. 3 BV (bzw. Art. 46 Abs. 2 aBV) ist der steuerrechtliche Wohnsitz (Hauptsteuerdomizil) einer unselbst�ndig erwerbenden Person derjenige Ort, wo sich die betreffende Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufh�lt (vgl. auch Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14], Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer [DBG, SR 642.11] sowie Art. 23 Abs. 1 ZGB) bzw. wo sich faktisch der Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen befindet (vgl. BGE 125 I 54 E. 2 S. 56; 123 I 289 E. 2a S. 293; ASA 63 S. 836 E. 2a). Dieser Mittelpunkt der Lebensinteressen bestimmt sich nach der Gesamtheit der objektiven, �usseren Umst�nde, aus denen sich diese Interessen erkennen lassen, nicht nach den bloss erkl�rten W�nschen der steuerpflichtigen Person. Auf die gef�hlsm�ssige Bevorzugung eines Ortes kommt es nicht an; der steuerrechtliche Wohnsitz ist insofern nicht frei w�hlbar. Dem polizeilichen Domizil, wo die Schriften hinterlegt sind oder wo die politischen Rechte ausge�bt werden, kommt dagegen keine entscheidende Bedeutung zu; das sind bloss �ussere Merkmale, die ein Indiz f�r den steuerrechtlichen Wohnsitz bilden k�nnen, wenn auch das �brige Verhalten der Person daf�r spricht (statt vieler: BGE 132 I 29 E. 4.1 S. 35 f.). Wenn sich eine Person abwechslungsweise an zwei Orten aufh�lt, ist f�r die Bestimmung des steuerrechtlichen Wohnsitzes darauf abzustellen, zu welchem Ort die st�rkeren Beziehungen bestehen. Bei unselbst�ndig erwerbenden Steuerpflichtigen ist das gew�hnlich der Ort, wo sie f�r l�ngere oder unbestimmte Zeit Aufenthalt nehmen, um von dort aus der t�glichen Arbeit nachzugehen, ist doch der Zweck, den Lebensunterhalt zu verdienen, dauernder Natur. Die Frage, zu welchem der Aufenthaltsorte die steuerpflichtige Person die st�rkeren Beziehungen unterh�lt, ist jeweils aufgrund der Gesamtheit der Umst�nde des Einzelfalls zu beurteilen (BGE 132 I 29 E. 4.2 S. 36 f. mit Hinweisen).
Bei verheirateten Personen mit Beziehungen zu mehreren Orten werden die pers�nlichen und famili�ren Kontakte zum Ort, wo sich ihre Familie (Ehegatte und Kinder) aufh�lt, als st�rker erachtet als diejenigen zum Arbeitsort, wenn sie in nicht leitender Stellung unselbst�ndig erwerbst�tig sind und t�glich oder an den Wochenenden regelm�ssig an den Familienort zur�ckkehren. Demnach unterstehen verheiratete Pendler oder Wochenaufenthalter grunds�tzlich ausschliesslich der Steuerhoheit desjenigen Kantons, in dem sich ihre Familie aufh�lt (BGE 132 I 29 E. 4.2 und 4.3 S. 36 f. mit Hinweisen).
Diese Praxis findet auch auf ledige Personen Anwendung, z�hlt die Rechtsprechung doch Eltern und Geschwister ebenfalls zur Familie des Steuerpflichtigen. Allerdings werden die Kriterien, nach denen das Bundesgericht entscheidet, wann anstelle des Arbeitsorts der Aufenthaltsort der Familie als Hauptsteuerdomizil anerkannt werden kann, besonders streng gehandhabt; dies folgt aus der Erfahrung, dass die Bindung zur elterlichen Familie regelm�ssig lockerer ist als diejenige unter Ehegatten. Bei ledigen Steuerpflichtigen ist vermehrt noch als bei verheirateten Personen zu ber�cksichtigen, ob weitere als nur famili�re Beziehungen zum einen oder anderen Ort ein �bergewicht begr�nden. Dadurch erh�lt der Grundsatz, wonach das Hauptsteuerdomizil von Unselbst�ndigerwerbenden am Arbeitsort liegt, gr�sseres Gewicht: Selbst wenn ledige Steuerpflichtige allw�chentlich zu den Eltern oder Geschwistern zur�ckkehren, k�nnen die Beziehungen zum Arbeitsort �berwiegen. Dies kann namentlich dann zutreffen, wenn sie sich am Arbeitsort eine Wohnung eingerichtet haben oder �ber einen besonderen Freundes- und Bekanntenkreis verf�gen. Besonderes Gewicht haben in diesem Zusammenhang auch die Dauer des Arbeitsverh�ltnisses und das Alter des Steuerpflichtigen (BGE 125 I 54 E. 2b/bb S. 57 mit Hinweisen). Die bundesgerichtliche Praxis geht dabei davon aus, dass die Beziehungen des Steuerpflichtigen zur elterlichen Familie regelm�ssig nicht mehr so stark sind, wenn der Steuerpflichtige das 30. Altersjahr �berschritten hat oder aber sich seit mehr als f�nf Jahren ununterbrochen am selben Arbeitsort aufh�lt (vgl. Urteil 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.2 i.f., mit Hinweis, in: StE 2011 A 42.21 Nr. 22).
2.2 In Bezug auf die Beweisf�hrung sind folgende Grunds�tze massgebend: Der Umstand, dass der unverheiratete, im fraglichen Jahr bereits 47-j�hrige Steuerpflichtige vom Ort aus, wo er sich w�hrend der Woche aufh�lt, einer unselbst�ndigen Erwerbst�tigkeit nachgeht, begr�ndet nach der Rechtsprechung eine nat�rliche Vermutung, dass er dort seinen Lebensmittelpunkt und - als rechtliche Folge davon - sein Hauptsteuerdomizil hat. Es handelt sich um ein Element der Beweisw�rdigung, nicht um eine Beweislastregel. Die Vermutung kann entkr�ftet werden, wenn er regelm�ssig, mindestens ein Mal pro Woche, an den Ort zur�ckkehrt, wo seine Familie lebt, mit welcher er aus bestimmten Gr�nden besonders eng verbunden ist, und wo er andere pers�nliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt. Nur wenn der steuerpflichtigen Person der Nachweis solcher famili�rer und gesellschaftlicher Beziehungen am Ort, wo die Familie wohnt, gelingt, obliegt es dem Kanton des Wochenaufenthalts- oder Arbeitsorts nachzuweisen, dass die Person die gewichtigeren wirtschaftlichen und allenfalls pers�nlichen Beziehungen zu diesem Ort unterh�lt (Urteil 2C_397/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 2.3; 2C_748/2008 vom 19. M�rz 2009 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 125 I 54 E. 3a S. 58).
2.3 In Anwendung dieser Grunds�tze ergibt sich vorliegend die nat�rliche Vermutung, dass sich das (Haupt-)Steuerdomizil des Beschwerdef�hrers, der seit dem Jahre 1998 an der Fachhochschule Nordwestschweiz t�tig ist und in A.________ Wochenaufenthalt hat, im Jahre 2009 in A.________ befand. Davon ging auch die Vorinstanz aus.
Diese Vermutung l�sst sich nach dem Gesagten (E. 2.2) aber entkr�ften, wenn erwiesen ist, dass der Beschwerdef�hrer regelm�ssig, mindestens ein Mal pro Woche, an den Ort zur�ckkehrt, wo seine Familie lebt, mit welcher er aus bestimmten Gr�nden besonders eng verbunden ist, und wo er andere pers�nliche und gesellschaftliche Beziehungen pflegt. Diesen Nachweis hat der Beschwerdef�hrer erbracht. Wie auch die Vorinstanz festgestellt hat, kehrt der Beschwerdef�hrer regelm�ssig �ber das verl�ngerte Wochenende und w�hrend der Freizeit nach B.________ zur�ck, wo seine betagten Eltern leben und wo er den untersten Stock des ger�umigen Einfamilienhauses der Eltern bewohnt. In dieser Stadt wurde er auch geboren, verbrachte er seine Kindheit und die Studienzeit, pflegt er seinen Freundeskreis und ist im Vorstand des Heimatschutzes C.________ aktiv. Es handelt sich um besondere famili�re und gesellschaftliche Beziehungen, die nach dem Gesagten geeignet sind, die nat�rliche Vermutung, die aufgrund der langen Dauer des Aufenthaltes und des Alters des Beschwerdef�hrers f�r das Steuerdomizil in A.________ spricht, zu entkr�ften.
Es ist daher zu pr�fen, zu welchem Ort die st�rkeren Beziehungen bestehen, um dort das Steuerdomizil annehmen zu k�nnen. Diese Pr�fung hat aufgrund der Feststellungen der Vorinstanz und im Rahmen der rechtsgen�gend vorgebrachten Substantiierungen in der Beschwerde zu erfolgen. Dabei kann nicht allein auf die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz abgestellt werden, nachdem der Zweitkanton das Steuerdomizil im Kanton Solothurn bestreitet und teilweise neue Tatsachenbehauptungen vorbringt (vgl. vorstehende E. 1.3).
2.4 Vorliegend sind die Beziehungen des Beschwerdef�hrers zu B.________ wohl eng, aber nicht besonders eng. Sie gehen nicht markant �ber jene Verbundenheit hinaus, die eine ledige Person, welche regelm�ssig ihre Wochenenden und die Freizeit am Wohnort der Eltern verbringt, normalerweise zu diesem Ort hat. Dass der Beschwerdef�hrer sich mit Freunden f�r gemeinsame Essen und zum Billardspiel trifft, ist nichts Aussergew�hnliches. Vereinst�tigkeiten oder politische Aktivit�ten �bt er mit Ausnahme seiner T�tigkeit im Vorstand des Heimatschutzes C.________ keine aus (wobei �ber das zeitliche Engagement dieser Aktivit�t keine Angaben vorliegen). Die Funktion im Vereinsvorstand vermag auch die Bedeutung und Wichtigkeit der Vollzeitanstellung des Beschwerdef�hrers als Dozent an der Fachhochschule in A.________ nicht aufzuwiegen. Dass der Beschwerdef�hrer regelm�ssig die Bibliothek der Hochschule C.________ besucht, bedeutet lediglich, dass dem Beschwerdef�hrer neben der Bibliothek der Fachhochschule noch eine weitere Hochschulbibliothek zur Verf�gung steht, ohne dass eine Pr�ponderanz f�r den einen oder den anderen Ort dargetan w�re. Was schliesslich die Wohnverh�ltnisse anbetrifft, so fehlen Angaben �ber die Fl�chenverh�ltnisse der Wohnungen an den beiden Orten und insbesondere �ber den in A.________ bezahlten Mietzins. Der Beschwerdef�hrer gibt nur an, der Mietzins betrage "etwa die H�lfte dessen", was in einem anderen Fall f�r eine gr�ssere Wohnung bezahlt wurde (n�mlich Fr. 1'790.-- f�r eine l�rmexponierte 4�-Zimmer-Wohnung in einer Nachbargemeinde von Luzern). Mangels konkreter Angaben kann deshalb dieses Kriterium hier nicht �berpr�ft werden. - Das sind alles Elemente, die kein �bergewicht zum einen oder zum anderen Ort begr�nden.
Was sodann die pers�nlichen und gesellschaftlichen Beziehungen betrifft, hat der Beschwerdef�hrer f�r B.________ im Fragebogen "Eltern, Freunde etc.", f�r A.________ hingegen "keine" angef�hrt. Es ist aber wenig glaubhaft, dass der Beschwerdef�hrer - wie er behauptet - "in A.________ zu niemandem freundschaftliche oder gesellschaftliche Beziehungen und vor Ort keinen Bekanntenkreis" unterhalten will, sondern nur in B.________. Es ist evident und entspricht der Notoriet�t, dass an h�heren Lehranstalten ein intensiver vielf�ltiger Austausch stattfindet. Das gilt namentlich auch f�r die vorlesungsfreie Zeit, wo zahlreiche organisatorische und administrative Arbeiten vor Ort anfallen und die Studierenden und Angeh�rigen des Mittelbaus weiterhin pers�nlich betreut werden m�ssen. Nicht zu �berzeugen vermag daher auch die Behauptung des Beschwerdef�hrers, dass er die vorlesungsfreie Zeit �berwiegend in B.________ verbringe. Wie wichtig f�r den Beschwerdef�hrer sein Beruf schliesslich ist, zeigen auch die intensive Vortragst�tigkeit und die h�ufigen ausw�rtigen Konferenzteilnahmen, auf die er hinweist. Das zeigt, dass dem Arbeitsort Vorrang gegen�ber dem Ort, wo der Beschwerdef�hrer die Wochenenden verbringt, zukommt.
2.5 Nach Ansicht des Beschwerdef�hrers sei sein Fall mit dem Sachverhalt, den das Bundesgericht im Urteil 2C_646/2007 vom 7. Mai 2008 (vgl. Locher/Locher, Die Praxis der Bundessteuern, III. Teil: Das interkantonale Doppelbesteuerungsrecht, � 3, I B, 2b Nr. 40) zu beurteilen hatte, weitgehend identisch. Dort war die Vermutung zugunsten des Arbeitsortes ausnahmsweise umgestossen und das Hauptsteuerdomizil am Familienort angenommen worden. Abgesehen davon, dass es sich auch dort um einen Fachhochschuldozenten in ungef�hr dem gleichen Alter wie der Beschwerdef�hrer handelte, bestehen hier doch gewisse Unterschiede gegen�ber jenem Fall. So war der damalige Beschwerdef�hrer nur jeweils zwei Tage an der Hochschule f�r Technik und Architektur t�tig und hielt sich entsprechend nur solange in der N�he von D.________ auf. Zudem war die famili�re Verbundenheit dank vielen Geschwistern mit Kindern (f�r die er teilweise Patenonkel war) besonders eng und musste zudem der erblindete Vater mitbetreut werden. Eine in diesem Sinn qualifizierte enge Verbundenheit mit dem Familienort ist hier nicht dargetan.
2.6 Dem Beschwerdef�hrer gelingt es damit nicht, den Nachweis zu erbringen, dass er zu B.________ vorrangige Beziehungen unterhalte, welche jene in der Stadt A.________ �berwiegen. Mit den Vorinstanzen ist davon auszugehen, dass sich das Steuerdomizil der Beschwerdef�hrers im Jahr 2009 in A.________ befindet. Das f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht auszurichten (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Steueramt des Kantons Solothurn, dem Steueramt des Kantons St. Gallen, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.