Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F04-09-2007-5A_80-2007
Timestamp: 2016-10-28 06:34:23
Document Index: 45058418

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 132', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 171', 'Art. 172', 'Art. 166', 'Art. 90', 'Art. 95', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 174', 'Art. 111', 'Art. 95', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 107', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 174', 'BGE', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 106', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 174', 'Art. 5', 'Art. 174', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_80/2007 (04.09.2007)
5A_80/2007 /bnm
Beschwerde in Zivilsachen gegen den Beschluss des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich vom 31. Januar 2007.
Am 8. August 2006 er�ffnete der Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirks Dielsdorf auf Begehren der Y.________ AG (in der Betreibung Nr. 1, Betreibungsamt A.________) �ber die X.________ GmbH (nachfolgend: Beschwerdef�hrerin) f�r eine Forderung von Fr. 1'055.70 nebst Zins und Kosten den Konkurs.
Gegen diese Verf�gung erhob die Beschwerdef�hrerin am 14. August 2006 Rekurs an die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich. Mit Verf�gung vom 15. August 2006 wurde die Beschwerdef�hrerin aufgefordert, eine mit einer Originalunterschrift versehene Rekursschrift einzureichen, und es wurde ihr �berdies eine Frist von 7 Tagen angesetzt, um
- dem Gericht einen w�hrend laufender Rekursfrist verwirklichten Konkurshinderungsgrund (Tilgung der Schuld, Hinterlegung oder Verzicht) durch Urkunden zu belegen,
- dem Gericht verschiedene Unterlagen zur Zahlungsf�higkeit einzureichen, n�mlich
- einen aktuellen, detaillierten und vollst�ndigen Auszug aus dem Betreibungsregister der letzten drei Jahre (gegebenenfalls auch von Betreibungs�mtern fr�herer Wohn-/Firmensitze),
- eine Stellungnahme zu den im Betreibungsregisterauszug als nicht erledigt ausgewiesenen Betreibungen,
- Bankkontoausz�ge bzw. weitere Unterlagen, die geeignet sind, kurzfristig abrufbare Guthaben/Verm�genswerte nachzuweisen,
- von einer zeichnungsberechtigten Person unterzeichnete, ev. durch Urkunden ausgewiesene aktuelle Debitoren- und Kreditorenlisten,
- Jahres- bzw. Zwischenjahresabschl�sse, wobei die siebent�gige Frist bez�glich der Einreichung dieser Unterlagen ausdr�cklich als einmal erstreckbar bezeichnet wurde,
- einen Barvorschuss von Fr. 500.-- zu leisten und
- dem Gericht durch Urkunden den Nachweis zu erbringen, dass die beim Konkursamt A.________ entstandenen und noch entstehenden Kosten durch einen Barvorschuss sichergestellt worden seien.
Mit Beschluss vom 5. September 2006 wies die II. Zivilkammer des Obergerichts den Rekurs ab und best�tigte die Konkurser�ffnung.
Gegen diesen Beschluss erhob die Beschwerdef�hrerin kantonale Nichtigkeitsbeschwerde, welche das Kassationsgericht des Kantons Z�rich am 31. Januar 2007 abwies.
Gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts vom 31. Januar 2007 hat die Beschwerdef�hrerin Beschwerde im Sinne von Art. 72 ff. BGG beim Bundesgericht erhoben mit dem Antrag, der angefochtene Beschluss und die Konkurser�ffnung seien aufzuheben, eventuell seien die Akten an das Obergericht zur�ckzuweisen mit der Anordnung, eine Nachfrist zur Einreichung der Unterlagen anzusetzen.
Der Abteilungspr�sident erkannte der Beschwerde mit Verf�gung vom 28. M�rz 2007 in dem Sinn aufschiebende Wirkung zu, als Vollstreckungsmassnahmen w�hrend des bundesgerichtlichen Verfahrens zu unterbleiben haben.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006, 1242). Da der angefochtene Entscheid am 31. Januar 2007 ergangen ist, ist das BGG auf das vorliegende Verfahren anwendbar (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2.1 Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG); dazu geh�rt insbesondere die Konkurser�ffnung. Die Beschwerde gegen Entscheide des Konkursrichters ist an keinen Streitwert gebunden (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG). Der Entscheid des Konkursgerichts gem�ss Art. 171 und Art. 172 SchKG beendet ein Verfahren, das durch das Konkursbegehren des Gl�ubigers nach Art. 166 Abs. 1 SchKG er�ffnet worden ist. Er ist damit in einem eigenen Verfahren ergangen, womit er einen Endentscheid nach Art. 90 BGG darstellt. Hingegen kommt er keiner einstweiligen Verf�gung gleich, �ber die in einem sp�teren Hauptverfahren entschieden wird (Botschaft zum BBG, Ziff. 4.1.4.2, BBl 2001 S. 4336). Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdef�hrerin s�mtliche Beschwerdegr�nde vorbringen kann und das Bundesgericht in seiner Pr�fungsbefugnis nicht auf die verfassungsm�ssigen Rechte beschr�nkt ist (Art. 95 ff. BGG).
2.2 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht nicht �ber die Begehren der Parteien hinausgehen darf (Art. 107 Abs. 1 BGG).
2.3 Vorliegend ist das Kassationsgericht auf die Nichtigkeitsbeschwerde auch hinsichtlich der Frage der Verletzung von Bundesrecht mit der Begr�ndung eingetreten, die Sache sei nicht berufungsf�hig, und es hat anschliessend seine Kognition mit Bezug auf die behauptete Verletzung von materiellem Bundesrecht (Art. 174 Abs. 2 SchKG) auf die Verletzung klaren Rechts (� 281 Ziff. 3 ZPO/ZH) beschr�nkt. Es hat allerdings seinen Entscheid in einem Zeitpunkt gef�llt, als das BGG bereits in Kraft stand und die eidgen�ssische Berufung abgeschafft war. Wie soeben dargestellt (E. 2.1), ist gegen das Konkurserkenntnis die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig, in deren Rahmen das Bundesgericht das materielle Bundesrecht mit freier Kognition pr�ft. Gem�ss Art. 111 Abs. 3 BGG muss die unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts mindestens die R�gen nach den Art. 95-98 BGG pr�fen k�nnen, was unter anderem bedeutet, dass das Bundesrecht frei �berpr�fbar sein muss. Vorbehalten bleiben Rechtsmittel im Sinne von Art. 100 Abs. 6 BGG. Nach dieser Bestimmung beginnt die Beschwerdefrist erst mit der Er�ffnung bei der zus�tzlichen kantonalen Gerichtsinstanz, wenn der Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts mit einem Rechtsmittel, das nicht alle R�gen nach den Art. 95-98 BGG zul�sst, angefochten worden ist. Der Entscheid des Obergerichts ist daher mitanfechtbar und die dem Bundesgericht vorgetragenen Fragen des Bundesrechts, welche das Kassationsgericht nur unter dem beschr�nkten Gesichtspunkt (� 281 Ziff. 3 ZPO/ZH) gepr�ft hat, sind frei �berpr�fbar (zur amtlichen Publikation bestimmtes Urteil 5A_86/2007 vom 3. September 2007, E. 1.3). Soweit demnach mit der Beschwerde eine Verletzung des materiellen Bundesrechts geltend gemacht wird, muss sie sich unmittelbar gegen den Beschluss des Obergerichts vom 5. September 2006 richten.
2.4 Die Beschwerdef�hrerin hat in ihrem Antrag Ziff. 1 verlangt, dass der Zirkulationsbeschluss vom 31. Januar 2007 des Kassationsgerichts des Kantons Z�rich und die Konkurser�ffnung aufzuheben seien und in Ziff. 2 hat sie eventuell verlangt, dass der Zirkulationsbeschluss vom 31. Januar 2007 des Kassationsgerichts aufzuheben sei und die Akten an das Obergericht zur�ckzuweisen seien mit der Anordnung, eine Nachfrist zur Einreichung der Unterlagen anzusetzen. Dass der Beschluss des Obergerichts vom 5. September 2006 aufzuheben sei, hat die Beschwerdef�hrerin nicht ausdr�cklich verlangt, so dass fraglich ist, ob gem�ss Art. 107 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde eingetreten werden kann, soweit sie sich unmittelbar gegen den Beschluss des Obergerichts vom 5. September 2006 richten muss. Immerhin hat die Beschwerdef�hrerin auch die Aufhebung der Konkurser�ffnung verlangt, was bez�glich der R�gen der Verletzung materiellen Bundesrechts (Art. 174 SchKG) die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheids voraussetzt. Bei dieser Sachlage ist auf die R�ge, Art. 174 SchKG sei verletzt, einzutreten. Anfechtungsgegenstand ist der Beschluss des Obergerichts vom 5. September 2006.
3.1 Gem�ss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG kann das obere Konkursgericht die Konkurser�ffnung aufheben, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsf�higkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten getilgt ist. Aus dieser Bestimmung ergibt sich, dass die Aufhebung des Konkurses nur in Frage kommt, wenn der Schuldner einerseits durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld einschliesslich der Zinsen und Kosten getilgt und kumulativ andererseits die Zahlungsf�higkeit des Schuldners glaubhaft gemacht ist. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache schon dann, wenn f�r deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der M�glichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben k�nnte (BGE 130 III 321 E. 3.3 S. 325; 120 II 393 E. 4c S. 398). Konkret heisst dies im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurser�ffnung, dass die Zahlungsf�higkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als die Zahlungsunf�higkeit. In diesem Bereich d�rfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden.
3.2 Das Obergericht hat festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin die Konkursforderung beglichen hat. Ebenso hat sie den Barvorschuss von Fr. 500.-- geleistet. Hingegen sind die angeforderten Unterlagen zur Glaubhaftmachung der Zahlungsf�higkeit nicht eingegangen. Ebenso hat sie es unterlassen, die Konkurskosten sicherzustellen. Dieser Sachverhalt ist unbestritten. Die Beschwerdef�hrerin r�umt ausdr�cklich ein, sie habe es bedauerlicherweise unterlassen, die Konkurskosten sicherzustellen sowie die seitens des Obergerichts Z�rich geforderten Unterlagen zur Glaubhaftmachung der Zahlungsf�higkeit einzureichen. Es ist aber Sache des Schuldners, die erforderlichen Unterlagen beizubringen und er tr�gt die Beweislast, wenn weder die Zahlungsf�higkeit noch die Zahlungsunf�higkeit erstellt bzw. glaubhaft gemacht sind. Die Beschwerdef�hrerin macht denn auch nicht geltend, ihre Zahlungsf�higkeit sei auch ohne die von ihr geforderten Unterlagen glaubhaft gemacht. Bei dieser Sachlage haben die kantonalen Gerichte Art. 174 Abs. 2 SchKG nicht verletzt, wenn sie zum Schluss gelangt sind, die Beschwerdef�hrerin habe die Zahlungsf�higkeit nicht glaubhaft gemacht.
Die Beschwerdef�hrerin macht aber geltend, in einem fr�heren Konkursverfahren gegen sie, das im Jahre 2003 stattgefunden habe, sei der Konkurs nach Zahlung der Ausst�nde wie auch der Leistung einer Kaution zur Deckung der Spruchgeb�hr aufgehoben worden; es sei f�r sie als Laie nicht verst�ndlich gewesen, weshalb es sich im vorliegenden Verfahren anders verhalten sollte.
Aus diesem fr�heren Konkursverfahren kann die Beschwerdef�hrerin nichts f�r sich ableiten. Sie wurde mit Verf�gung vom 15. August 2006 ausdr�cklich auf die konkreten Unterlagen aufmerksam gemacht, welche sie innert Frist einzureichen habe. Dass sie diese Verf�gung nicht verstanden habe, macht sie mit Grund nicht geltend.
Weiter f�hrt die Beschwerdef�hrerin aus, dass das Vers�umnis wohl in der Hektik der Situation und unter Zeitdruck geschehen sei, weil sich ihr Gesch�ftsf�hrer sowohl im Zeitpunkt der Zustellung der Konkurser�ffnung wie auch der Verf�gung vom 15. August 2006 im Ausland befunden habe. Dieser sei erst am Samstag, den 19. August 2006 zur�ckgekehrt, so dass ihm lediglich vier Arbeitstage verblieben seien, um die Unterlagen zu beschaffen. Es h�tte ihr deshalb von Amtes wegen eine Nachfrist gew�hrt werden m�ssen. Das Nichtgew�hren einer Nachfrist von Amtes wegen verletze Art. 174 Abs. 2 SchKG und verschiedene kantonale Verfahrensvorschriften, sei unverh�ltnism�ssig, verstosse gegen den Grundsatz von Treu und Glauben im Verfahren und verletze das Rechtsgleichheitsgebot.
5.1 Die Beschwerdef�hrerin meint zun�chst, das Vorgehen der kantonalen Gerichte verletze das Rechtsgleichheitsgebot, weil sie im Vergleich zu anderen an solchen Verfahren beteiligten Prozessparteien benachteiligt worden sei. Sie legt aber nicht dar, welche Partei inwiefern in verfassungswidriger Weise anders behandelt worden sei als sie selber. Darauf ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG).
5.2 Art. 174 Abs. 2 SchKG verlangt, dass der Schuldner seine Zahlungsf�higkeit "mit der Einlegung des Rechtsmittels" ("en d�posant le recours", "impugnando la decisione") glaubhaft macht. Das Gesetz selber setzt damit eine zeitliche Schranke f�r das Beibringen von Unterlagen, welche seine Zahlungsf�higkeit belegen. Es geht davon aus, dass der Konkurser�ffnung ein l�ngeres Betreibungsverfahren vorausgegangen ist, in dessen Verlauf sich der Konkursit �ber seine finanziellen Verh�ltnisse Klarheit verschaffen konnte und musste (Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. II, 4. Aufl. 1999, N. 12 zu Art. 174 SchKG). Werden daher innert Frist keine Unterlagen vorgelegt, besteht grunds�tzlich kein Grund f�r Weiterungen. Insbesondere besteht kein Raum f�r weitergehende kantonale Regelungen (Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, a.a.O., N. 12 und 14 zu Art. 174 SchKG; J�rgen Br�nnimann, Novenrecht und Weiterziehung gem�ss Art. 174 E SchKG, in: Festschrift Walder, Z�rich 1994, S. 442, 448 und 451; Giroud, in: Kommentar zum Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, N. 19 und 26 zu Art. 174 SchKG). Soweit die Beschwerdef�hrerin im vorliegenden Zusammenhang kantonale Verfahrensbestimmungen anruft, welche in verfassungswidriger Weise angewendet worden seien, ist sie daher nicht zu h�ren.
In der Lehre wird darauf hingewiesen, dass kantonale Gerichte es mitunter zulassen, Unterlagen sogar nach Ablauf der Rechtsmittelfrist nachzureichen, und dass sie dazu eine Nachfrist ansetzen (Giroud, a.a.O., N. 26 zu Art. 174 SchKG). Ob sich ein solcher Anspruch ausnahmsweise aus den Grunds�tzen ergibt, dass staatliches Handeln verh�ltnism�ssig sein muss und dass staatliche Beh�rden nach Treu und Glauben handeln m�ssen (Art. 5 Abs. 2 und 3 BV), kann im vorliegenden Fall dahingestellt bleiben, weil das Obergericht der Beschwerdef�hrerin nach Einreichen des Rekurses eine Frist f�r das Nachreichen von konkret umschriebenen Unterlagen gesetzt und darin sogar auf Antrag eine einmalige Nachfrist in Aussicht gestellt hat. Weitergehende Rechte sind unter keinem Titel auszumachen. Die wichtigste Unterlage zum Glaubhaftmachen der Zahlungsf�higkeit ist der Auszug aus dem Betreibungsregister. In der Lehre wird zum Teil die Meinung vertreten, der Richter k�nne diesen nach Ablauf der Rechtsmittelfrist von Amtes wegen beschaffen, weil das Betreibungsregister als notorisch betrachtet werden k�nne (Cometta, in: Commentaire Romand, Poursuite et faillite, N. 14 zu Art. 174 SchKG). Im vorliegenden Fall hat der Richter die Beschwerdef�hrerin indessen ausdr�cklich aufgefordert, innert Frist einen Auszug aus dem Betreibungsregister einzureichen, und sie sogar darauf hingewiesen, dass sie eine einmalige Fristverl�ngerung beantragen k�nne, so dass er weder Anlass hatte, selber einen Registerauszug einzuholen noch eine Fristverl�ngerung von Amtes wegen einzur�umen. Weshalb es der Beschwerdef�hrerin nicht m�glich oder nicht zumutbar gewesen sei, innert der Frist von vier Arbeitstagen die in Aussicht gestellte Nachfrist zu beantragen, ist nicht nachvollziehbar. Die Beschwerde ist aus diesen Gr�nden abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt die Beschwerdef�hrerin die Verfahrenskosten (Art. 65 Abs. 3 lit. a und Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen sind keine zu sprechen (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Z�rich, dem Kassationsgericht des Kantons Z�rich und dem Konkursamt A.________ schriftlich mitgeteilt.