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Timestamp: 2018-09-24 09:59:15
Document Index: 77294618

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 91', '§ 94', '§ 137', '§ 139', '§ 91', '§ 91', '§ 140', '§ 91', '§ 91', '§ 35']

G-BA ... Newsletter ... 4. Quartal 2016 - Links zu aktuellen Informationen - Lipödem Board
Freitag, 30. September 2016, 23:54
Und weiter geht es im 4. Quartal 2016
Samstag, 1. Oktober 2016, 00:19
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 20. Oktober 2016
Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 20. Oktober 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:
https://sitzungsanmeldung.g-ba.de/downlo…ntlichkeit1.pdf
Freitag, 14. Oktober 2016, 02:21
Inkrafttreten eines Beschlusses zur Geschäftsordnung
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Juni 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 7. Oktober 2016 in Kraft. Die im Beschlusstext aufgeführte Änderung gemäß Ziffer I.2. tritt mit Inkrafttreten der Qualitätsmanagement-Richtlinie in Kraft:
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte nach § 14a Abs. 3 Satz 4 GO
Inkrafttreten: 07.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.10.2016 B1
Beschlusstext (472,6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (37,7 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (87,7 kB, PDF)
Die im Beschlusstext aufgeführte Änderung gemäß Ziffer I.2. tritt mit Inkrafttreten der Qualitätsmanagement-Richtlinie in Kraft.
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2637/
Sonntag, 16. Oktober 2016, 04:29
https://sitzungsanmeldung.g-ba.de/downlo…tierte%20TO.pdf
Donnerstag, 20. Oktober 2016, 00:02
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juli 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 14. Oktober 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IV: Aufhebung von Therapiehinweisen
Inkrafttreten: 14.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 13.10.2016 B2
Beschlusstext (478,3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (39,3 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (88,2 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2666/
Donnerstag, 20. Oktober 2016, 00:03
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. September 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom 15. September 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Aufnahme mosquito® med LäuseShampoo 10
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 13.10.2016 B3
Beschlusstext (473,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (51,5 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2704/
Pressemitteilungen des G-BA vom 20. Oktober 2016
Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2016 sind ab sofort online abrufbar:
Differenzierte Bewertung neuer Krebsmedikamente – wichtige Entscheidungshilfe für Ärzte und Patienten
Berlin, 20. Oktober 2016 – Mit Beschlüssen zu den Wirkstoffen Afatinib, Nivolumab und Ramucirumab zur Behandlung von Lungen-, Nieren- und Magenkrebs hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin seit Beginn der Zusatznutzenbewertung gemäß Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) insgesamt 60 Verfahren zur Bewertung von onkologischen Wirkstoffen abgeschlossen und diese differenziert bewertet.
Dazu erklärte der unparteiische Vorsitzende des G-BA, Prof. Josef Hecken: „Mit den bisher gefassten G-BA-Beschlüssen zu neuen onkologischen Wirkstoffen stehen Patienten und Ärzten sehr genaue Informationen zu den Nutzenprofilen dieser Arzneimittel zur Verfügung. Dies ermöglicht, für die individuellen Bedürfnisse schwer kranker Patienten passende Therapieentscheidungen zu treffen. Wenn beispielsweise bei der Behandlung einer Krebserkrankung im fortgeschrittenen Stadium ein kleiner Überlebensvorteil von ein bis zwei Monaten erwartet werden kann, zugleich aber schwere Nebenwirkungen signifikant zunehmen, muss eine sehr gründliche Abwägung auch nach Maßgabe der Patientenpräferenz erfolgen, gerade auch in Hinblick auf die Lebensqualität. Der Blick auf die Ergebnisse der neuen Wirkstoffe gegen Krebserkrankungen zeigt eine insgesamt positive Bilanz. Für 13 neue Anwendungsgebiete konnte allerdings kein Zusatznutzen zuerkannt werden. Gründe dafür können die fehlenden Studiendaten, die vergleichenden positiven und negativen Ergebnisse zur Standardtherapie und auch die fehlenden Daten zur Lebensqualität sein. Aber: Ein fehlender Zusatznutzen ist kein Grund für einen Verordnungsausschluss. Ein höherer Preis als für die Vergleichstherapien ist ohne Zusatznutzen jedoch nicht gerechtfertigt.“
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/644/
Hauptgrund für die krankhafte Erweiterung der Bauchaorta sind
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/645/
Deshalb verlagert das gestufte System einer Selbstverwaltung der Körperschaften und einer gemeinsamen Selbstverwaltung zwar
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/646/
Pressemitteilung: Förderentscheidungen über innovative Projekte zu neuen Versorgungsformen in der GKV getroffen
Folgende Pressemitteilung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss vom 21. Oktober 2016 ist ab sofort online abrufbar:
Berlin, 21. Oktober 2016 – Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin über die Projekte zu neuen Versorgungsformen in der gesetzlichen Krankenversicherung entschieden, die mit Mitteln des Innovationsfonds gefördert werden sollen. Die im Rahmen der ersten Förderwelle zur Verfügung stehenden Mittel werden damit voll ausgeschöpft. Das insgesamt beantragte Fördervolumen beläuft sich auf 880 Millionen Euro. Dies übersteigt die tatsächlich in 2016 zu vergebende Fördersumme von 225 Millionen um ein Vielfaches.
Die Antragsteller werden nun umgehend per Schreiben informiert. Im Nachgang
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/647/
Inkrafttreten eines Beschlusses zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage III
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 4. August 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 25. Oktober 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Alirocumab
Inkrafttreten: 25.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 24.10.2016 B2
Beschlusstext (504,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (115,8 kB, PDF)
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. September wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 28. Oktober 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung Ziprasidon, Gruppe 1, in Stufe 1
Inkrafttreten: 28.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 27.10.2016 B4
Beschlusstext (472,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (358,8 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2714/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 1. September 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom 1 September 2016 in Kraft:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Empagliflozin/Metformin
Beschlussdatum: 01.09.2016
Inkrafttreten: 01.09.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 27.10.2016 B3
Beschlusstext (710,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (211,1 kB, PDF)
Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Empagliflozin/Metformin
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2695/
Beratungen gemäß § 137h Abs. 6 SGB V: Einleitung von Stellungnahmeverfahren
Intervention: Elektrostimulation des peripheren Nervensystems durch ein teilimplantierbares Neurostimulationssystem
Beschlussentwurf (45,2 kB, PDF)
Tragende Gründe (158,2 kB, PDF)
Eingereichtes Formular zur Beratungsanforderung (110,2 kB, PDF)
Samstag, 29. Oktober 2016, 01:42
Indikation: COPD (chronisch obstruktive Lungenerkrankungen)
Beschlussentwurf (45,4 kB, PDF)
Tragende Gründe (176,1 kB, PDF)
Eingereichtes Formular zur Beratungsanforderung (315,2 kB, PDF)
Dienstag, 1. November 2016, 03:06
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 22. Januar 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 27. Oktober 2016 in Kraft:
Verfahrensordnung: Änderung im 2. Kapitel - Anpassung aufgrund der Neuregelung in § 139d SGB V zur Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung
Inkrafttreten: 27.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 26.10.2016 B2
Beschlusstext (477,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (68,0 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (94,8 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2150/
Dienstag, 1. November 2016, 03:14
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juli 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 29. Oktober 2016 in Kraft:
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Verbesserung der Verfahrenseffizienz und Berichtspflicht (§ 91 Absatz 11 SGB V), Anpassung der Verfahrensrechte der Patientenvertretung (§ 140f Absatz 2 SGB V)
Inkrafttreten: 29.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 28.10.2016 B5
Beschlusstext (483,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (50,5 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (90,9 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2657/
Dienstag, 1. November 2016, 03:16
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Juni 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 29. Oktober 2016 in Kraft:
Verfahrensordnung: Änderung im 5. Kapitel - Anpassung der Regelungen zur Freistellung von Arzneimitteln von der frühen Nutzenbewertung
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 28.10.2016 B4
Beschlusstext (471,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (62,7 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (94,6 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2624/
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 11. Oktober 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung Quetiapin, Gruppe 1, in Stufe 1 nach § 35 Abs. 1 SGB V
Beschlussdatum: 11.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.10.2016 B1
Beschlusstext (31,0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (1,3 MB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (230,7 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beratungsthemen/2727/
Terminhinweis: Der G-BA auf der MEDICA, Düsseldorf, Messegelände,
14. bis 16. November 2016, Halle 15/A56
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) werden am Stand der Bundesregierung bei der MEDICA in Düsseldorf (Halle 15, Stand A56) präsent sein und neben weiteren Vertreterinnen und Vertretern aller am Innovationsprozess Medizintechnik maßgeblich beteiligten Behörden und Institutionen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen persönlich für konkrete Auskünfte und Informationsgespräche zur Verfügung stehen.
http://www.strategieprozess-medizintechnik.de/medica-2016
Termine können bis Donnerstag, 10. November 2016 gebucht und storniert werden.
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