Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_40_BOStrab_Signaleinrichtungen-d143192,41.html
Timestamp: 2016-12-10 01:07:18
Document Index: 226730434

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 65', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 41']

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Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 40 BOStrab, Signaleinrichtungen§ 41 BOStrab, Bahnräumer und Schienenräumer§ 42 BOStrab, Kupplungseinrichtungen§ 43 BOStrab, Türen für den Fahrgastwechsel§ 44 BOStrab, Fahrzeugführerplatz§ 45 BOStrab, Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung§ 46 BOStrab, Informationseinrichtungen§ 47 BOStrab, Beschriftungen und Schriftbilder§ 48 BOStrab, Ausrüstung für Notfälle§ 49 BOStrab, Fahrordnung§ 50 BOStrab, Zulässige Geschwindigkeiten§ 51 BOStrab, Signale§ 52 BOStrab, Einsatz von Betriebsbediensteten§ 53 BOStrab, Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten§ 54 BOStrab, Fahrbetrieb§ 55 BOStrab, Teilnahme am Straßenverkehr§ 56 BOStrab, Verhalten bei Mängeln an Zügen§ 57 BOStrab, Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende Handlungen§ 60 BOStrab, Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen…§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten und Übergangsvorschriften
§ 40 BOStrab, Signaleinrichtungen
§ 40 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtFünfter Abschnitt – FahrzeugeTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Signaleinrichtungen müssen im betriebsbedingt notwendigen Umfang vorhanden und so gebaut sein, dass sie die Zugsignale und das Schutzsignal Sh 5 (Achtungssignal) nach Anlage 4 eindeutig und gut erkennbar abgeben können. Ihre Wirksamkeit darf nicht von der Fahrleitungsspannung abhängig sein.(2) Bei straßenabhängigen Bahnen müssen die beiden unteren Leuchten des Zugsignals Z 1 (Spitzensignal) Scheinwerfer sein. Sie müssen 1.den Gleisbereich ausreichend beleuchten können,2.sich gleichzeitig und gleichmäßig abblenden lassen,3.so befestigt sein, dass sie sich nicht unbeabsichtigt verstellen können.(3) Bei Fahrzeugen straßenabhängiger Bahnen müssen Geber für das Zugsignal Z 4 (Fahrtrichtungssignal) an beiden Längsseiten mindestens vorn und hinten vorhanden sein.(4) Für das Zugsignal Z 5 (Warnblinksignal) gilt Absatz 3 entsprechend. Die Warnblinkleuchten eines Fahrzeugs müssen im gleichen Takt blinken.(5) Die Einschaltung der nichtabgeblendeten Scheinwerfer (Fernlicht) sowie die Funktion der Fahrtrichtungs- und der Warnblink-Signaleinrichtung müssen dem Fahrzeugführer sinnfällig angezeigt werden.(6) Fahrzeuge straßenabhängiger Bahnen müssen an der Rückseite zwei rote Rückstrahler haben.(7) Bei Betriebsfahrzeugen ohne eigenen Antrieb sind Geber für Fahrtrichtungssignale und Warnblinksignale entbehrlich, wenn durch andere Maßnahmen für eine ausreichende Sicherung gesorgt ist.
§ 39 BOStrab, Stromabnehmer und Schleifer§ 41 BOStrab, Bahnräumer und Schienenräumer