Source: https://www.peterlang.com/view/9783653969481/dank.html
Timestamp: 2018-07-15 20:19:13
Document Index: 365685346

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 284', '§ 284', '§ 3', '§ 8', '§ 2', 'Art. 2', '§ 5', '§ 5', '§ 5', 'EuG', '§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 26', '§ 3', '§ 5', '§ 5', '§ 5', 'EuG', 'EuG', 'Art. 29']

Danksagung : EU-rechtliche Schranken der Glücksspielwerbung in Deutschland, Großbritannien und Polen
Danksagung : EU-rechtl...
EU-rechtliche Schranken der Glücksspielwerbung in Deutschland, Großbritannien und Polen
Anna Olbrys-Sobieszuk
Die Autorin liefert eine umfassende Analyse der Unionsrechtskonformität der Glücksspielwerberegelungen in Deutschland, Großbritannien und Polen. Die problematische Glücksspielregulierung resultiert einerseits aus den Gefahren für die Bevölkerung, die diese Wirtschaftsbranche hervorrufen kann, und andererseits aus den hohen Einnahmen, die sie generieren lässt. Diese Spannungen bzgl. der Grundfreiheiten führen zu einer unüberschaubaren EuGH-Rechtsprechung. Nach einer detaillierten Untersuchung der Glücksspielrechtssysteme in den genannten Ländern befasst sich das Buch eingehend mit der EuGH-Rechtsprechung. Der erarbeitete Prüfungsmaßstab wird anschließend auf die nationalen Regelungen angewendet, um ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht zu überprüfen.
978-3-653-96948-1
https://doi.org/10.3726/978-3-653-05311-1
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. 424 S.
2. Soziale Dimension des Glücksspiels
2.1.1 Allgemeine Anmerkungen zur Rechtslage und Glücksspieldefinition
2.1.2.1 Zufallsabhängigkeit des Spiels
2.1.2.2.1 Einsatz i. S. d. § 284 StGB
2.1.2.2.2 Das Verhältnis des § 284 StGB zum § 3 GlüÄndStV – Einsatz oder Entgelt?
2.1.2.2.3 Zwischenergebnis
2.1.2.2.4 Die Problematik des § 8a RStV nach dem GlüStV 2008 und die Bedeutung des § 2 Abs. 6 GlüÄndStV
2.1.2.3 Ergebnis
2.1.3 Glücksspieldefinition nach GlückG SH
2.2.1 Gaming und Game of Chance
2.2.2 Casino Games
2.2.3 Betting
2.2.4 Lotterien
2.3.1.1 Einfache Glücksspiele
2.3.1.2 Wetten
2.3.2 Charakter des Katalogs aus Art. 2 Abs. 1–5 GlüG
2.3.3 Merkmale des Glücksspiels
1.1 GlüStV aus dem Jahr 2008 und GlüÄndStV
1.2 Aufgehobene GlückG SH
2.1.1.1.1 Das Verhältnis des § 5 Abs. 1 GlüStV und § 5 Abs. 2 S. 1 GlüStV
2.1.1.1.2.1 Sachlichkeitsgebot
2.1.1.1.2.2 Übermaßverbot
2.1.1.1.2.3 Problematik der Jackpot-Werbung
2.2.1 Zielorientierung der Werbestimmungen des GlüÄndStV
2.2.2 Werberichtlinie gem § 5 Abs. 4 GlüÄndStV
2.2.3 Irreführungsverbot, Spieler-, Jugendschutz und Hinweispflichten
2.2.4.1.1 Anwendungsbereich des Fernsehwerbeverbots
2.2.4.1.2 Problematik der Dauerwerbe- und Ziehungssendungen
2.2.4.2 Internetwerbeverbot
2.2.4.3 Ausnahme vom Verbot der Werbung im Fernsehen und im Internet
2.2.4.4 Werbeverbot über Telekommunikationsanlagen
2.2.5 Verbot der Werbung für unerlaubtes Glücksspiel
2.2.6 Werbung für Spielhallen
2.3 Glücksspielwerbung nach GlückG SH
1.1 Entwicklung des britischen Glücksspielrechts
1.2 Grundsätze des britischen Glücksspielrechts
1.3 Remote gambling
1.4 National Lottery
2.1 Gesetzliche Glücksspielwerbebestimmungen
2.2.1 Systemstruktur
2.2.2 CAP- und BCAP-Code
2.2.3 Verhaltenskodex der Glücksspielindustrie
1.1 Gesetzgebungsprozess
1.2 Grundsätze des polnischen Glücksspielrechts
2.1 Umfassendes Verbot
2.2 Definition der Werbung und Absatzförderung
IV. Zusammenfassung – Rechtsvergleichender Überblick
2.1 Weitere Diskussion und Aktionsplan für Glücksspiel in EU
3.1 Allgemeine Anmerkungen – wirtschaftlicher Charakter des Glücksspiels
3.2 Rolle der Grundfreiheiten als Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote
3.3.1 Werbung als Dienstleistung
3.3.2.1 Problematik
3.3.2.2 Glücksspielwerbebestimmungen der Vergleichsstaaten – Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit?
3.4.1 Geschriebene Rechtfertigungsgründe
3.4.2 Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
3.4.3 Rechtfertigung der offenen und versteckten Diskriminierungen
1. Rolle des EuGH in dem Vorabentscheidungsverfahren
2.1 Großzügiger mitgliedstaatlicher Spielraum: Schindler, Läärä, Anomar und Zenatti
2.2 Der Wandel: Gambelli und Placanica
2.3 Zwei Schritte zurück: Liga Portuguesa
2.4 Zum Werbeverhalten: Ladbrokes, Sporting Exchange und Sjöberg Gerdin
2.5 Zur Kohärenz: Carmen Media und Markus Stoß
2.6 Weitere Entwicklung: Zeturf und Dickinger & Ömer
2.7 Neueste Entwicklungen: HIT LARIX, Sia Garkalns und Stanleybet
1. Besonderheiten des Glücksspiels
2. Ermessensspielraum
3. Die zulässigen Rechtfertigungsgründe der Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit im Glücksspielbereich
4.1.1 Kohärenzgebot
4.1.2 Wird für die Feststellung der Ungeeignetheit der Beschränkung zur Zielerreichung eine besondere Schwere der Inkohärenz verlangt?
4.1.3 Aufbau der Geeignetheitsprüfung
4.1.4 Kohärenzprüfung und Ziele der Glücksspielregulierung
4.1.5 Kohärenz und Glücksspielwerbung
4.2 Erforderlichkeitsprüfung
5. Schlussanmerkung
1.1 Unionsrechtliche Vorgaben in der ausgewählten Rechtsprechung der deutschen Gerichte nach Carmen Media und Markus Stoß
1.2 Kritik der Werbepraxis des Monopolträgers nach dem GlüStV 2008
2.1 Rechtfertigungsgründe – Zentralnorm des § 1 GlüÄndStV
2.2.1 Abstrakte Geeignetheit zur Zielerreichung
2.2.2.1.1 § 5 Abs. 1 GlüÄndStV und die Werberichtlinie gem § 5 Abs 4 GlüÄndStV
2.2.2.1.2 § 5 Abs 3 GlüÄndStV und die Werberichtlinie gem § 5 Abs 4 GlüÄndStV
2.2.2.1.3 § 5 Abs. 5 GlüÄndStV – das Verbot der Bewerbung des unerlaubten Glücksspiels
2.2.2.1.4 Praktische Kohärenz – Werbeverhalten der Glücksspielanbieter in Deutschland
2.2.2.2 Werbebestimmungen des GlüÄndStV und der Jugend- und Spielerschutz
2.2.2.3 § 26 Abs. 1 GlüÄndStV – Werbung für Spielhallen
2.2.3 Erforderlichkeit zur Zielerreichung
1. Rechtfertigungsgründe – Section 1 Gambling Act 2005 und Section 4 National Lottery Act 1993
2.1 Gambling Act 2005 – keine Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit
2.2.1 Selbstregulierung und Dienstleistungsfreiheit
2.2.2.1 Abstrakte Geeignetheit zur Zielerreichung
2.2.2.2.1 Normative Kohärenz
2.2.2.2.2 Praktische Kohärenz
2.2.2.3 Erforderlichkeit zur Zielerreichung
1. Rechtfertigungsgründe – fehlende Transparenz
2.1 Abstrakte Geeignetheit zur Zielerreichung
2.2.1 Normative Kohärenz
2.2.2 Praktische Kohärenz
2.3 Erforderlichkeit zur Zielerreichung
I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Änderungsvorschläge
II. Ausblick in die Zukunft
Die vorliegende Dissertation wäre ohne die Unterstützung von vielen, wunderbaren Personen nicht entstanden. Daher möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um meinen großen Dank zum Ausdruck zu bringen.
An erster Stelle möchte ich mich herzlich bei meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Dr. Dr. h.c. Franz Jürgen Säcker bedanken, dass er mir die Möglichkeit gegeben hat, diese Arbeit unter seiner Leitung zu verfassen. Ich danke insbesondere für seine Rat und die Freiheit, die er mir bei der Verfassung dieser Dissertation gegeben hat. Herrn Professor Dr. Steffen Hindelang bin ich für sein zweites Gutachten zu Dank verpflichtet.
Ganz besonderen Dank schulde ich meinen lieben Eltern Elżbieta und Wojciech Olbryś, die mir das Studium und die Promotion ermöglicht haben und stets an mich geglaubt haben. Ich danke auch meiner Schwester Paulina Olbryś für ihren Rat und aufbauende Worte, die ich bei der Anfertigung dieser Arbeit so sehr gebraucht habe. Meinen Großeltern möchte ich für Ihre Hilfsbereitschaft und Aufmunterung von ganzem Herzen danken.
Mein allergrößter Dank gilt jedoch meinem Mann Dr. Grzegorz Sobieszuk, der mich stets bestärkt hat, wenn ich an mir gezweifelt habe. Als Dank für seine ständige Unterstützung widme ich ihm diese Arbeit. ← 11 | 12 →← 12 | 13 →
A. Einführung und Problemstellung
B. Grundbegriff des Glücksspiels
I. Allgemeines zum Glücksspiel
1. Wirtschaftliche Bedeutung des Glücksspiels
1. Glücksspielbegriff im Unionsrecht
2. Glücksspielbegriff in Vergleichsstaaten
2.1.2 Glücksspiel nach § 3 Abs. 1 GlüÄndStV
2.1.2.2 Entgeltlichkeit des Spiels
2.3.1 Formen des Glücksspiels
C. Glücksspielwerbung in Vergleichsstaaten
1. Allgemeines zum Glücksspielwesen
2. Glücksspielwerbung
2.1 Glücksspielwerbung nach GlüStV aus dem Jahr 2008
2.1.1 Ersatzlos gestrichene Werbebestimmungen des GlüStV
2.1.1.1 Werbebeschränkungen nach § 5 Abs. 1 und 2 GlüStV
2.1.1.1.2 Merkmale des § 5 Abs. 1 und 2 GlüStV
2.2 Glücksspielwerbung nach GlüÄndStV
2.2.4 Werbeverbote nach § 5 Abs. 3 GlüÄndStV
2.2.4.1 Fernsehwerbeverbot
2.2 Selbstregulierung – Glücksspiel-Verhaltenskodizes
III. Polen
1. Allgemeines zum Glücksspiel
2. Glücksspielwerbebestimmungen nach GlüG
D. Glücksspielwerbung aus unionsrechtlicher Sicht
2. Sekundärrecht
3. Primärrecht
3.3 Einschlägige Grundfreiheit
3.3.2 Beschränkende Wirkung der Glücksspielwerbebestimmungen
3.4 Rechtfertigungsgründe
II. Glücksspiel in der Judikatur des EuGH
2. Übersicht der Rechtsprechung des EuGH zum Glücksspielwesen
III. Zusammenfassung unionsrechtlicher Anforderungen an mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung
4. Verhältnismäßigkeitsprüfung
4.1 Geeignetheitsprüfung
E. Unionsrechtskonformität der Glücksspielwerbebestimmungen der Vergleichsstaaten
1. Zum GlüStV aus dem Jahr 2008
2. Zum GlüÄndStV
2.2 Verhältnismäßigkeitsprüfung der Werbebestimmungen des GlüÄndStV
2.2.2 Konkrete Geeignetheit zur Zielerreichung – Kohärenzprüfung
2.2.2.1 Werbebestimmungen des GlüÄndStV und die Kanalisierung des natürlichen Spieltriebs
2. Rechtmäßigkeit der britischen Glücksspielwerbebestimmungen
2.2 CAP- und BCAP-Codes und der Verhaltenskodex der Glücksspielindustrie
2.2.2 Verhältnismäßigkeitsprüfung
2.2.2.2 Konkrete Geeignetheit zur Zielerreichung
2. Verhältnismäßigkeitsprüfung des Art. 29 GlüG
2.2 Konkrete Geeignetheit zur Zielerreichung