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Timestamp: 2019-08-21 14:40:40
Document Index: 129070226

Matched Legal Cases: ['§ 62', '§ 74', '§ 16', '§ 16', '§ 62', '§ 16']

Die CDU in Serrig informiert : Januar 2012
« Februar 2012 | | Oktober 2011 »
1. Bekanntmachung Tag der Wahl der Ortsbürgermeisterin/ des Ortsbürgermeisters
des Tages der Wahl der Ortsbürgermeisterin/ des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Serrig und über die Einreichung von Wahlvorschlägen
Am Sonntag, dem 1. April 2012, findet die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Serrig statt. Eine etwa notwendig werdende Stichwahl wird am Sonntag, dem 15. April 2012, durchgeführt. Aufgrund des § 62 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) und des § 74 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters auf.
Parteiwahlvorschläge und Wahlvorschläge mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen sind in einer Versammlung der wahlberechtigten Mitglieder oder Vertreterinnen und Vertreter der Ortsgemeinde, Wahlvorschläge nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählergruppen in einer Versammlung, zu der die Wahlberechtigten der Ortsgemeinde einzuladen sind, in geheimer Abstimmung aufzustellen. Eine gemeinsame Bewerberin oder ein gemeinsamer Bewerber kann auch in geheimer Abstimmung einer gemeinsamen Versammlung von wahlberechtigten Mitgliedern/Anhängerinnen und Anhängern/ Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien und Wählergruppen gewählt werden.
Eine Partei, die unter § 16 Abs. 4 KWG fällt, muss spätestens am 47. Tage vor der Wahl, das ist am Dienstag, 14. Februar 2012, bis 18 Uhr, bei der Landeswahlleiterin oder dem Landeswahlleiter, Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, Mainzer Str. 14 - 16, 56130 Bad Ems, die Teilnahme an der Wahl anzeigen und ihre Eigenschaft als Partei im Sinne des Parteiengesetzes nachweisen. Dies entfällt, wenn die entsprechende Bestätigung zur Wahl der derzeitigen Vertretungskörperschaft eingereicht worden war.
Die Wahlvorschläge müssen von einer Mindestzahl von Wahlberechtigten des Wahlgebiets, die den Wahlvorschlag unterstützen, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften), so weit die Wahlvorschlagsträger nicht nach § 16 Abs. 3 oder § 62 Abs. 3 Satz 2 KWG davon befreit sind. Die Unterzeichnung durch die Bewerberinnen und Bewerber ist unzulässig. Für jede Wahl darf jeweils nur ein Wahlvorschlag unterschrieben werden.
In einem Wahlvorschlag für die Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters darf nur eine Bewerberin oder ein Bewerber benannt werden.
Der Wahlvorschlag muss von mindestens 30 wahlberechtigten Personen unterzeichnet sein (Unterstützungsunterschriften). Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählergruppen, auf die § 16 Abs. 3 KWG zutrifft, bedarf es keiner Unterstützungsunterschriften.
Der vollständig unterzeichnete Wahlvorschlag soll mit den erforderlichen Anlagen möglichst frühzeitig beim Wahlleiter der Ortsgemeinde Serrig, Ortsbürgermeister Franz-Josef Neises, Saarsteinstraße 7, 54441 Serrig
Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg, Zimmer 25
Die Einreichungsfrist läuft am 41. Tag vor der Wahl ab, das ist am Montag, 20. Febuar 2012, 18 Uhr.
Vordrucke für Wahlvorschlag, Niederschrift über die Benennung der Bewerberin oder des Bewerbers, Zustimmungserklärung der Bewerberin oder des Bewerbers und Bescheinigung der Wählbarkeit der Bewerberin oder des Bewerbers sind bei der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg, Schlossberg 6, Zimmer 25, 54439 Saarburg erhältlich.
Amtliche Formblätter für die Unterstützungsunterschriften werden auf Anforderung von der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg, Anschrift wie vor, kostenfrei abgegeben.
Saarburg, 23.01.2012
Veröffentlicht von Frank Fladt um 20:32
Kurz vor der Volljährigkeit des Ehrenamts - im Juni wären es 18 Jahre geworden - legt Franz-Josef Neises am 20. April das Amt des Serriger Ortsbürgermeisters nieder. In all den Jahren ist das Dorf nicht nur gewachsen. Es wurde dort auch viel saniert, um- und neu gebaut.
Serrig. Nein. Geändert hat sich nicht allzu viel in 18 Jahren Kommunalpolitik, sagt Franz-Josef Neises. Er muss es wissen, denn er ist seit Juni 1994 Ortsbürgermeister von Serrig. Volljährig wird seine Amtszeit aber nicht mehr: Am 20. April endet die Ära Neises in Serrig. Der Nachfolger wird am 1. April gewählt. "Mein persönliches Ziel waren drei Legislaturperioden", sagt er. Die hat er längst geschafft. Nun sei es genug. "Ich werfe nicht hin, ich lasse los", betont er deshalb im TV-Gespräch. Bereits nach der letzten Kommunalwahl 2009 habe er den vorzeitigen Rückzug nicht ausgeschlossen und dies im engsten Kreis auch besprochen. Nun seien Projekte abgeschlossen, die er noch abschließen wollte.
"Das Geld war schon immer knapp", begründet er seine Aussage, dass sich nicht viel geändert habe. Allerdings seien die Umweltauflagen umfangreicher, die technischen Standards höher. Anders sieht es in Sachen Veränderung aus, wenn man direkt ins Dorf schaut. Das wurde seit 1994 regelrecht runderneuert. Vom Straßenausbau über die Dorfbachsanierung, den Umbau von Kindergarten und Grundschule bis hin zu zwei Neubaugebieten (siehe Extra).
Ist er denn zufrieden mit alledem? "Es ist gut gelaufen", sagt der 63-Jährige. "Das liegt auch an der guten Zusammenarbeit mit den politischen Kollegen." Ja, das schließe auch die Kommunalaufsicht ein, betont er. "So lästig sie auch manchmal ist. Wir müssen sie haben."
Seit 1994 ist Serrig um mehr als 200 Einwohner auf 1640 (Sommer 2011) gewachsen. Die Integration der Neuen funktioniere gut - auch dank der Vereine, dem Kindergarten und der Grundschule: "Ich bin vollauf zufrieden. Das ist aber nicht allein mein Verdienst."
Seinem Nachfolger wünscht er einen langen Atem und keinen blinden Aktionismus, denn: "Ein Strohfeuer nützt nichts, weil es keine Glut bringt." Die brauche es schließlich, um Dinge voranzubringen. Aktuell steht der DSL-Ausbau ganz oben auf der Agenda. "Da herrschen leider immer noch trübe Aussichten", sagt Neises. Die Leitung steht noch nicht. Festhalten sollte die Gemeinde auch daran, aus der Grundschule eine Ganztagsschule zu machen. Und das Dorf soll weiter wachsen. Er ist überzeugt: "Neubaugebiete von öffentlicher Hand sind notwendig, um der Preistreiberei der privaten Investoren entgegenzuwirken." Zwar sei noch kein neues geplant, sagt Neises. "Wir müssen da aber aktiv bleiben, wenn auch in kleinerem Umfang."
Damals, als der gelernte Wirtschaftsingenieur Ortsbürgermeister wurde, habe er "verdammt gute Leute" um sich herum gehabt - parteiübergreifend. Von denen habe er lernen können. Er wird nach seinem Rücktritt aus der ersten Reihe das Ortsgeschehen weiter verfolgen. "Ich habe es zu gerne gemacht, als dass ich jetzt sagen würde, es interessiert mich nicht mehr", sagt er. "Wenn meine Mitarbeit gewünscht ist, werde ich zur Verfügung stehen. Ich möchte aber auf gar keinen Fall die graue Eminenz werden." Das hatte er auch betont, als er Ende Dezember den FWG-Fraktionsvorsitz im Verbandsgemeinderat an Mario Wolter abgab (der TV berichtete).
Was er nach dem 20. April vorhat, will der Vater von zwei erwachsenen Kindern nicht so wirklich verraten. Er habe in den vergangenen Jahren praktisch keinen Urlaub gemacht, sagt er. Er bleibe außerdem weiter im Verbandsgemeinderat und im Aufsichtsrat des Kreiskrankenhauses. Und er ist sich nicht nur deshalb sicher: "Es wird mir nicht langweilig werden."
Auswahl der Projekte: Ausbau Haupt- und LosheimerStraße, Errichtung eines Bauhofs (2000), Sanierung Sportplatz (Flutlicht), teilweise Renaturierung des Dorfbachs, Sanierung des Kindergartens (1997 und 2010), Sanierung der Grundschule (Fenster, Fassade, Dach, Dämmung, Heizung, Brandschutz), 1200-Jahr-Feier und Realisierung der Dorfchronik (2002), Entwicklung und Erschließung der Neubaugebiete Erl I (2004) und Erl II (2010), Neugestaltung des Ortseingangs (2002) und des Martinusplatzes (2011).jka
Extra Wahl
In Serrig wird am 1. April neu gewählt. Termin für eine mögliche Stichwahl ist der 15. April. Bis 20. Februar (Rosenmontag) können Wahlvorschläge gemacht werden. Ortsbürgermeister werden unmittelbar von Bürgern der Gemeinde in Mehrheitswahl gewählt. Sieger ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht kein Bewerber diese Mehrheit, gibt es eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl. Dann gewinnt der Kandidat mit der höchsten Stimmenzahl. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das Los. Bislang haben vier Ortsbürgermeister seit Einführung der Urwahl (1994) vorzeitig ihr Amt niedergelegt: Karl Donkel (Wincheringen, 1997), Michael Braunshausen (Freudenburg, 2000), Kurt Botzem (Taben-Rodt, 2001) und Leo Lauer (Schoden, 2006, nachdem er zum VG-Bürgermeister gewählt wurde). Einen Sonderfall gab es in Kastel-Staadt: Der damalige Ortsbürgermeister Matthias Rommelfanger starb 2004 während seiner Amtszeit. Da dies kurz vor Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen geschah, wurde sein Nachfolger nicht in Urwahl, sondern vom Gemeinderat gewählt.
Veröffentlicht von Frank Fladt um 18:05
Der langjährige Ortsbürgermeister von Serrig, Franz-Josef Neises, wird sein Amt niederlegen. Die offizielle Bekanntgabe dieser Entscheidung ist am Sonntag, 22. Januar, in der Gemeinderatssitzung.
Dann wird auch der Termin für die Wahl des neuen Ortschefs festgelegt. "Ich werfe nicht hin", sagt Neises, der seinen Rat bereits informiert hat. Er wird noch bis zur Neuwahl Bürgermeister bleiben und die Wahl auch leiten. Diese wird voraussichtlich Mitte/Ende April sein. Neises, der erst im Dezember vom Posten des FWG-Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat Saarburg zurückgetreten ist (der TV berichtete), war 18 Jahre lang Ortsbürgermeister der Gemeinde. "Es ist jetzt genug", sagt er. In einem ausführlichen TV-Bericht in der kommenden Woche geht es um einen Rückblick auf die Amtszeit. jka
Die Ratssitzung beginnt am Sonntag, 22. Januar, um 17 Uhr im Tennisgebäude.
Veröffentlicht von Frank Fladt um 8:25
Bearbeitet am: Donnerstag 20 September 2012 8:33
Das Ergebnis aus dem Holzverkauf unterstützt die großen Investitionen, die in der Serriger Schule, auf dem Fußballplatz, dem Friedhof und dem Endstufenausbau des Baugebietes Erl I. anstehen. In der Schule wird weiter gebaut, denn hier sollen einmal 40 Kinder ganztägig betreut werden können.
Serrig. Nur gut, dass die Ortsgemeinde Serrig 800 Hektar Wald hat, aus denen statt der vorausgeplanten 21 000 Euro rund 123 000 Euro Verkaufserlös aus dem Holzverkauf erzielt werden konnten.
"Das ist eine gute Sache geworden, ohne die wir uns vieles nicht leisten könnten", freut sich Ortsbürgermeister Franz-Josef Neises. Aus der Jagdpacht, die für 1500 Hektar gilt, kann die Ortskasse 70 000 Euro pro Jahr ziehen. Noch bei den Genehmigungsbehörden liegt die Erweiterung des Steinbruchs, der rund 100 000 Euro Abbruchzins pro Jahr bringen kann.
Demgegenüber stehen enorme Investitionsvorhaben. Da ist die Anlegung neuer Grabfelder und eine Geländemodellierung auf dem Friedhof für 30 000 Euro noch ein eher kleiner Betrag. Seit 2010 sind bereits 800 000 Euro in die Außensanierung der Grundschule gesteckt worden, die sich in der Trägerschaft der Ortsgemeinde befindet. Jetzt geht die Sanierung mit dem Innenausbau des Erdgeschosses weiter.
Vereinsräume und der Gemeindesaal werden vom Kindergarten in die Schule verlegt. Bodenbeläge, Decken, Anstrich und Feuerschutzmaßnahmen schlagen, trotz Eigenleistung der Feuerwehr, immer noch mit 50 000 Euro zu Buche.
In einem zweiten Bauabschnitt werden die Räume neu aufgeteilt. "Da wird nichts wieder abgerissen", beruhigt der Ortschef. Die dafür fälligen 180 000 Euro können erst in diesem Jahr investiert werden. "Die Kommunalaufsicht hätte uns das sonst nicht genehmigt", erläutert Franz-Josef Neises.
Im ersten Obergeschoss werden Toiletten installiert, die bislang nur vom Schulhof aus zugänglich sind. Im zweiten Obergeschoss soll die betreuende Schule mit einer Mensa installiert werden, die Voraussetzung für eine Ganztagsschule ist. Das sind wieder 650 000 Euro.
Ein dicker Brocken ist weiter der Endstufenausbau im Baugebiet Erl I. für 350 000 Euro. Dort sind alle 48 Baustellen verkauft. Auf 30 stehen sogar schon Häuser. Die Anlieger werden sich hier mit 90 Prozent der Kosten beteiligen.
Sportfreunde können sich auf einen neuen Rasenplatz freuen. Die verstopften Drainagen legt der TuS Serrig wieder frei. Für eine Rasendecke sind 60 000 Euro veranschlagt. Hier erwarten Ortsgemeinde und Verein Zuschüsse vom Kreis und vom Sportbund. doth