Source: https://www.ehescheidung24.de/blog/2008/03/07/kosten-des-kindergartens-im-unterhaltsrecht-quelle-arge-famr-im-dav/
Timestamp: 2020-02-23 23:18:47
Document Index: 368107582

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Kosten des Kindergartens im Unterhaltsrecht (Quelle: ARGE FamR im DAV) | Scheidung tut weh
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Minderung des Selbstbehaltes (Quelle: ARGE FamR im DAV) »
Az XII ZR 150/05, Urteil vom 5.2.2008, BGH-Pressemitteilung, demnächst beim BGH unter Entscheidungen.
Wichtiger Nachtrag Mai 2009:
Die BGH-Rechtsprechung hat sich grundlegend geändert. Lesen Sie
NEUE RECHTSPRECHUNG des BGH zu KOSTEN KINDERGARTEN
Der Beitrag wurde am Freitag, den 7. März 2008 um 14:58 Uhr veröffentlicht und wurde unter Kindesunterhalt abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf Deiner Seite einrichten.
5 Reaktionen zu “Kosten des Kindergartens im Unterhaltsrecht (Quelle: ARGE FamR im DAV)”
Am 16. Mai 2009 um 21:30 Uhr
hat der Bundesgerichtshof nicht frisch entschieden, dass Kindergartenkosten nicht von dem Unterhalt zu zahlen sind?!
Einen Gruß von Nane
Am 18. Mai 2009 um 09:49 Uhr
das ist doch genau das oben zitierte Urteil, welches nach verschiedenen Kindergartenformen differenziert.
Am 18. Mai 2009 um 21:56 Uhr
das oben zitierte wurde doch verändert:
„Der BGH (Urteil vom 26.11.2008, Aktenzeichen XII ZR 65/07) hat seine bisherige Rechtsprechung grundlegend geändert:
Der Senat ist bisher allerdings davon ausgegangen, dass der Beitrag für den halbtägigen Kindergartenbesuch grundsätzlich keinen Mehrbedarf eines Kindes begründet.
Im Ergebnis dieser geänderten Rechtsprechung haben wahrscheinlich sehr viele Kinder, die Kinderkrippe oder Kindergarten besuchen, Anspruch auf Anpassung ihres Unterhaltes.“
Es geht hier nicht um den halbtäglich übersteigenden Kindergartenbesuch wie oben beschrieben sondern um den Besuch an sich…
Neues Grundlagenurteil des BGH zu Kosten Kindergarten (BGH XII ZR 65/07) » Scheidung tut weh
Am 19. Mai 2009 um 14:03 Uhr
[…] ich halte dieses Urteil als ein Grundlagenurteil für falsch (man muss sich einfach mal die sehr guten finanziellen Verhältnisse der konkreten Parteien anschauen). Es kann eine Flut von Prozessen auslösen und finanziell unrealistische Ansprüche (meist der betreuenden Mütter) wecken. Bislang galten jedenfalls die Kosten des normalen halbtägigen Kindergartens mit den Tabellenbeträgen der Düsseldorfer Tabelle als abgegolten. So der BGH noch vor kurzem. Die Begründung des BGH aus Bezügen zum Sozialrecht ist m.E. nicht sachgerecht. Wenn der BGH in den Gründen angibt: […]
Am 19. Mai 2009 um 14:09 Uhr
danke für den Hinweis. Trotz des Abo´s diverser Zeitschriften und News im Familienrecht übersehe ich manchmal etwas.
Dann sind solche Hinweise von Lesern wie Nane sehr hilfreich.