Source: https://www.rechtslupe.de/steuerrecht/einkommensteuer/einkommensteuer-privat/der-neubau-als-denkmal-312568
Timestamp: 2020-05-25 03:03:38
Document Index: 21955998

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7']

Der Neubau als Denkmal | Rechtslupe
Nach all­ge­mei­nen steu­er­recht­li­chen Grund­sät­zen kön­nen erheb­li­che Umbau­ar­bei­ten an einem bestehen­den Gebäu­de (z.B. Erneue­rung wesent­li­cher tra­gen­der Tei­le) zu einem Neu­bau im bau­tech­ni­schen Sin­ne füh­ren. Der­ar­ti­ge Bau­maß­nah­men wur­den nach dem Eigen­heim­zu­la­gen­ge­setz wie ein Neu­bau geför­dert. Der Bun­des­fi­nanz­hof erkannt, dass dies nicht die För­de­rung eines Bau­denk­mals nach § 7i EStG aus­schließt. Der Zweck der Vor­schrift, kul­tur­his­to­risch wert­vol­le Gebäu­de zu erhal­ten und zu moder­ni­sie­ren, recht­fer­ti­ge es, den Begriff des Neu­baus in § 7i EStG tat­be­stands­spe­zi­fisch ein­zu­schrän­ken.
Die erhöh­ten Abset­zun­gen nach § 7i EStG kön­nen nur in Anspruch genom­men wer­den, wenn der Steu­er­pflich­ti­ge die gesetz­li­chen Tat­be­stands­vor­aus­set­zun­gen durch eine Beschei­ni­gung des zustän­di­gen Denk­mal­amts nach­weist. Wie weit die­se Beschei­ni­gung die Finanz­be­hör­de bin­det, hängt von deren kon­kre­ten Inhalt ab. Im Regel­fall ent­hält die Beschei­ni­gung ent­spre­chend den Beschei­ni­gungs­richt­li­ni­en der ver­schie­de­nen Bun­des­län­der den Hin­weis, dass die steu­er­recht­li­chen Fra­gen allein von der Finanz­be­hör­de zu prü­fen sind. In die­sen Fäl­len ent­schei­det des­halb die Finanz­be­hör­de, ob die Vor­aus­set­zun­gen für die Gewäh­rung erhöh­ter Abset­zun­gen nach § 7i EStG vor­lie­gen. Im Streit­fall fehl­te die­ser ein­schrän­ken­de Hin­weis. Des­halb war nach Auf­fas­sung des BFH das Finanz­amt hin­sicht­lich des Abzugs­be­trags nach § 7i EStG umfas­send gebun­den.
Denk­mal i.S. des § 7i EStG kann steu­er­recht­lich auch ein Neu­bau im bau­tech­ni­schen Sin­ne sein (tat­be­stands­spe­zi­fi­sche Ein­schrän­kung des Neu­bau­be­griffs).
Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 24. Juni 2009 – X R 8/​08
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