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Timestamp: 2020-06-04 02:55:31
Document Index: 172958278

Matched Legal Cases: ['§4', '§4', '§4', '§4', '§12', '§4', '§12', '§4', '§12']

3778/AB XXII. GP
Eingelangt am 23.03.2006
GZ. BMVIT-11.500/0003-I/CS3/2006 DVR:0000175
Wien, 22. März 2006
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3842/J-NR/2006 betreffend Hochleistungsstraßen im Weinviertel, die die Abgeordneten Dipl.-Ing. Werner Kummerer und GenossInnen am 25. Jänner 2006 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Ist die Aussage des Landeshauptmannes von Niederösterreich, dass die hochrangige Verbindungen von Mistelbach nach St. Pölten erst in 7-8 Jahren zur Verfügung stehen wird, richtig?
Im Verzeichnis zum Bundesstraßengesetz ist derzeit keine direkte Verbindung zwischen Mistelbach und Stockerau enthalten. Eine solche könnte allenfalls unter Verwendung der folgenden Straßenzüge hergestellt werden:
- Errichtung und Verkehrsfreigabe der Spange Mistelbach bis zur Anschlussstelle
Wilfersdorf Süd (Landesstraßenprojekt)
- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Schrick – Poysbrunn der A5 (derzeit
geplant Ende 2009)
- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Knoten Eibesbrunn – Schrick der A5
(derzeit geplant Mitte 2009)
- Bau und Verkehrsfreigabe des Abschnittes Knoten Eibesbrunn – A22/Knoten
Korneuburg der S1-Ost bzw. S1-West (derzeit geplant Mitte 2009)
- Bau und Verkehrsfreigabe der Donaubrücke Traismauer (Verbindung der S5 mit der
S33 (derzeit geplant 2010)
Wie weit sind die Maßnahmen für das sogenannte „Y“ also S1 – S5 – A5 allgemein fortgeschritten?
Das sogenannte („Y“) umfasst die folgende Projekte:
S2 Wiener Nordrand Schnellstraße – Umfahrung Süßenbrunn
S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Süßenbrunn / Eibesbrunn
S1 Wiener Außenring Schnellstraße –Eibesbrunn / Korneuburg
A5 Nord Autobahn Eibesbrunn / Schrick
Gesamtlänge: rund 51 km
Verkehrsfreigabe: Sommer 2009
Der derzeitige Projektstand der einzelnen Abschnitte sieht wie folgt aus:
UVP: §4 Verordnung am 15. November 2005 erlassen.
Materienverfahren: Derzeit in Erstellung
Grundeinlöse: rund 60% der Flächen sind eingelöst.
Gesamtkosten: rund 130 Mio. Euro netto
UVP: §4 Verordnung am 22. Februar 2006 erlassen.
Materienverfahren: Derzeit teilweise in Erstellung.
Grundeinlöse: rund 80% der Flächen sind eingelöst.
Gesamtkosten: rund 225 Mio. Euro netto
UVP: §4 Verordnung ist im Frühjahr 2006 vorgesehen.
Grundeinlöse: rund 85% der Flächen sind eingelöst.
Gesamtkosten: rund 430 Mio. Euro netto
UVP: §4 Verordnung am 12. Mai 2005 erlassen.
Materienverfahren: Derzeit in Verhandlung.
Grundeinlöse: rund 70% der Flächen sind eingelöst.
Gesamtkosten: rund 254 Mio. Euro netto
Wie weit sind die Finanzierungsgespräche fortgeschritten?
Das sogenannte „Y“ wurde als ein PPP-Finanzierungsmodell ausgeschrieben.
Das PPP- Modell befindet sich gerade in einer der letzten Verhandlungsphase.
Mit einer Vergabe an den „Bestbieter“ ist nach derzeitigem Stand im August 2006 zu rechnen.
Wann ist mit einer Verkehrsfreigabe des gesamten „Y“ zu rechnen?
Mit einer Verkehrsfreigabe für das gesamte „Y“ (siehe Beantwortung zu Fragepunkt 3) ist im Sommer 2009 zu rechnen.
Welche Maßnahmen wurden bis jetzt für das Vorhaben A 5 gesetzt?
Baubeginn geplant mit Sommer 2006
Welche behördlichen Maßnahmen sind für die A5 noch ausständig?
Folgende behördliche Verfahren geordnet nach den einzelnen Abschnitten der A5 sind noch ausständig:
A5, Eibesbrunn – Schrick: Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.
A5, Schrick - Poysbrunn: UVP- Verfahren, §4 Bescheid, Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.
A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen: UVP- Verfahren, §4 Bescheid, Wasserrecht, Naturschutz, Forstrecht, tlw. §12 Verfahren und Kulturflächenschutz sowie diverse Leitungsrechte.
Wann kann mit einem Baubeginn der A5 im südlichen Abschnitt gerechnet werden?
Für den südlichen Bereich der A5 von Eibesbrunn bis Schrick kann derzeit mit einem Baubeginn im Sommer 2006 gerechnet werden.
Wann kann mit einer Verkehrsfreigabe der A5 im südlichen Abschnitt gerechnet werden?
Für den südlichen Bereich der A5 von Eibesbrunn bis Schrick kann derzeit mit einer Verkehrsfreigabe im Sommer 2009 gerechnet werden.
Wie ist der Stand der Finanzierungsverhandlungen für die A5 im nördlichen Abschnitt?
Da die beiden nördlichen Abschnitte der A5 (Schrick – Poysbrunn und Poysbrunn – Staatsgrenze) nicht als PPP-Modell vorgesehen sind, sind die Finanzierungen dieser Abschnitte im Bauprogramm der ASFINAG berücksichtigt.
Wie weit ist die Detailplanung im Raum Poysdorf durchgeführt?
Im Bereich Poysdorf liegt derzeit die Einreichplanung zum UVP-Verfahren vor.
Welche Gewerbeparks oder ähnliche Einrichtungen werden in die Planung der A5 mit einbezogen?
Alle bereits bestehenden Gewerbeparks und alle konkret geplanten Gewerbeparks sind in die Einreichplanung zum UVP-Verfahren zur A5 Abschnitt Schrick – Poysbrunn eingeflossen. Sowohl der bestehende Gewerbepark im Bereich Poysdorf sowie dessen mögliche geringfügige Erweiterung, sowie der, aber nunmehr nicht mehr geplante, größere Gewerbepark im Bereich von Walterskirchen.
Wann kann mit einem Baubeginn der A5 im nördlichen Abschnitt gerechnet werden?
Nach aktuellem Stand kann (abhängig vom Ausgang der UVP-Verfahren) derzeit mit folgenden Baubeginnen gerechnet werden:
A5, Schrick - Poysbrunn: Baubeginn Sommer 2007
A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen: Baubeginn Herbst 2007
Wann kann mit einer Verkehrsfreigabe der A5 im nördlichen Abschnitt gerechnet werden?
Nach aktuellem Stand kann mit folgenden Zeiten für eine Verkehrsfreigabe derzeit gerechnet werden:
A5, Schrick - Poysbrunn: geplante Verkehrsfreigabe Herbst 2009
A5, Poysbrunn – Staatsgrenze bei Drasenhofen: geplante Verkehrsfreigabe 2009/2010