Source: https://www.nlwkn.niedersachsen.de/startseite/wasserwirtschaft/zulassungsverfahren/talsperren_und_andere_stauanlagen/sosetalvorsperre/generalueberholung-der-soesetalvorsperre-und-instandsetzung-der-bundesstrae-b-498-165616.html
Timestamp: 2020-01-28 14:21:25
Document Index: 356848175

Matched Legal Cases: ['§ 68', '§ 52', '§ 17', '§ 1', '§ 73', '§ 8']

Generalüberholung der Sösetalvorsperre und Instandsetzung der Bundesstraße B 498 | Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz
Generalüberholung der Sösetalvorsperre und Instandsetzung der Bundesstraße B 498
Antrag der Harzwasserwerke GmbH auf Planfeststellung für die Generalüberholung der Sösetalvorsperre und der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr für die Instandsetzung der Bundesstraße B 498
Der Plan für die Generalüberholung der Sösetalvorsperre wurde gemäß § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und §§ 52 und 53 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) sowie für die Instandsetzung der Bundesstraße B 498 gemäß § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Verbindung mit § 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) in Verbindung mit § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) - auf Antrag der Harzwasserwerke GmbH, Nikolaistr. 8, 31137 Hildesheim und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Goslar, Am Stollen 16, 38640 Goslar und den Planfeststellungsunterlagen vom 07.05.2018 mit den sich aus diesem Planfeststellungsbeschluss ergebenden Inhalts- und Nebenbestimmungen, am 16.12.2019 festgestellt.
Daneben wurde die Erlaubnis zur Einleitung des im instandgesetzten Abschnitts der B 498 auf einer Fläche von rund 7.600 m² anfallenden Niederschlagswassers in das Hauptsperrenbecken der Sösetalsperre gemäß der §§ 8 und 10 WHG genehmigt.
Träger des Vorhabens sind die Harzwasserwerke GmbH und die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV).
Das planfestgestellte Vorhaben dient der Generalüberholung des die Vor- und Hauptsperre trennenden Damms der Sösetalsperre. Insbesondere soll die ungenügende Abdichtung des Damms erneuert und sämtliche Betriebseinrichtungen der Vorsperre an den aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Der Grundablass und die Hochwasserentlastungsanlage werden zukünftig in einem Kombibauwerk zusammengeführt.
Daneben soll im Zuge der Baumaßnahmen die Instandsetzung der Verkehrsanlage „Bundesstraße B 498“ erfolgen, einschließlich der Errichtung einer Brücke über das Kombibauwerk sowie einer Anlage zur Behandlung von Straßenwasser.
Den Planfeststellungsbeschluss vom 16.12.2019 sowie die Texte der ortsüblichen Bekanntmachungen der Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses finden Sie mit Hinweisen zu Ort und Datum der Auslegung in der Informationsspalte.
Teil 0 - Antrag auf Planfeststellung
Inhaltsverzeichnis - Download
Teil_0-01_Antragsblatt - Download
Teil_0-02_Datenvorblatt - Download
Teil A : Technischer Ausbau, Nr. 1-6
Teil_A-1_Erläuterungsbericht - Download
Teil_A-2_Bauwerksverzeichnis - Download
Teil_A-3_Grunderwerbsverzeichnis - Download
Teil_A-4_Geotechnischer_Bericht_mA.pdf - Download
Teil_A-5_Standsicherheit_Dammbauwerk.pdf - Download
Teil_A-6_Hydraulische Bemessung - Download
Teil B : Umweltplanung
Teil_B_Landschaftsplanerischer_Begleitplan - Download
Vorstudie zur bauzeitlichen Umfahrung
Vorstudie zur bauzeitlichen Umfahrung; Bericht Nr. 0086-09; IMS Ingenieurgesellschaft; 18.03.2015 - Download
Entwurfsplanung mit Kombibauwerk – Vorplanung einer bauzeitlichen Umfahrung am Vorsperrendamm; Bericht Nr. 0086-33; Ramboll IMS Ingenieurgesellschaft; 22.08.2017 - Download
Vorsperre der Sösetalsperre
Sösetalsperre - Bekanntmachung - PFB
Planfeststellungsbeschluss vom 16.12.2019