Source: http://www.werbe-anhaenger.info/?page_id=139
Timestamp: 2019-05-26 21:29:34
Document Index: 58456967

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 139', '§ 13', '§ 14', '§ 25', '§ 13', '§ 11', '§ 14', '§ 11', '§ 14', '§ 9', '§ 14', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB » HZ-Werbeanhaenger
HZ-Werbeanhaenger
Wir stellen Plattform Anhaenger mit Transportgestelle her = Werbetraeger
HZ-Anhaenger
Telefon: 015156631424
E-Mail: HZ.Anhaengerteile@t-online.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE in Vorbereitung
Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß § 139c Abgabenordnung: 220/5973/9416
Anhang: Informationen zum Bestellvorgang
(1)Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote des Verkäufers sondern dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes des Käufers.
(2)Mit Absendung der Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot über die bestellten Waren zu dem ausgewiesenen Preis ab. Nach Eingang der Bestellung erhält der Käufer eine E-Mail, welche den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese Bestätigungsmail enthält auch die AGB – welche auch Pflichtinformationen für den Käufer enthalten – sowie die Widerrufsbelehrung des Verkäufers in Textform. Wir bitten den Käufer, die AGB und die Widerrufsbelehrung für seine Unterlagen auszudrucken und dauerhaft abzuspeichern. Diese E-Mail ist lediglich eine Bestätigung, dass die Bestellung des Käufers eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebotes des Käufers durch den Verkäufer dar.
(3)Das Angebot des Käufers wird durch Übersendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von 7 Werktagen nach Absendung der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer angenommen. Sofern der Käufer innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung des Verkäufers erhält, gilt das Angebot des Käufers als abgelehnt und der Vertrag kommt nicht zustande. Die Auftragsbestätigungsmail enthält die AGB – welche auch Pflichtinformationen für den Käufer enthalten – sowie die Widerrufsbelehrung des Verkäufers in Textform.
(4)Mit Lieferung der Ware erhält der Käufer nochmals die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers – welche auch Pflichtinformationen für den Käufer enthalten – sowie die Widerrufsbelehrung des Verkäufers in Textform.
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter http://hz-anhaengershop.de/epages/b6cb3f96-b593-43c5-ae81-0521b02733d7.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/b6cb3f96-b593-43c5-ae81-0521b02733d7/Categories/TermsAndConditions eingesehen werden. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Käufer außerdem in der Bestellbestätigungs-E-Mail sowie der Auftragsbestätigungs-E-Mail und mit Warenlieferung in Textform zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen für den Käufer nicht mehr über das Internet zugänglich.
(1)Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb Deutschlands oder an die während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder. Lieferungen an andere Länder sind ausgeschlossen. Sofern der Versand aufgrund der Größe der Waren nicht möglich ist, ist die Ware beim Verkäufer abzuholen, worauf beim Bestellvorgang ausdrücklich hingewiesen wird.
(2)Die Lieferfrist innerhalb Deutschlands beträgt 1 – 3 Tage nach Zahlungseingang.
(3)Die Lieferfrist in die sonstigen während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder beträgt 3 – 6 Tage nach Zahlungseingang.
(4)Lieferfristen für Sonderanfertigungen werden gesondert mit dem Käufer abgesprochen.
(5)Auf Grund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, etc., kann es zur Verzögerung der Lieferung der Ware kommen. Der Verkäufer wird den Käufer umgehend hiervon informieren. Die Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt, insbesondere ist der Käufer berechtigt, nach dem Setzen einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurückzutreten.
(6)Ist die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist der Anspruch auf Lieferung ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichterfüllbarkeit der Leistung den Käufer umgehend über die Leistungshindernisse zu informieren und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
(7)Die Lieferung erfolgt nur gegen Zahlung der im Angebot angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
(8)Wir weisen darauf hin, dass der Verkäufer unabhängig von einer Transportversicherung das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Transportweg trägt, sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist.
(9)Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Versandwege mit Abgabe der Ware an ein sorgfältig ausgesuchtes Transportunternehmen auf den Käufer über. Dies gilt auch, wenn die Leistung in mehreren Teilen erbracht wird.
(10)In der Wahl des Transportunternehmens ist der Verkäufer frei.
(11)Bei Bestellung von mehreren Waren erfolgt die Lieferung einheitlich. Teillieferungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich nicht möglich. Auf Wunsch des Käufers kann eine Teillieferung erfolgen. Die entstandenen Mehrkosten für Verpackung und Versand trägt in diesem Fall der Käufer.
(1)Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Käufers durch Vorkasse oder Nachnahme. Im Falle der Zahlung per Nachnahme hat der Käufer die bei der Bestellung ausgewiesenen Nachnahmegebühren zu tragen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind Rechnungen per Vorkasse innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auszugleichen.
(2)Ratenzahlungen bedürfen der vorherigen Abstimmung/Vereinbarung mit dem Verkäufer.
(1)Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Unterliegt der verkaufte Artikel der Differenzbesteuerung (gebrauchte Waren) verstehen sich die Verkaufspreise inklusive der vom Verkäufer nach § 25 a UStG abzuführenden Umsatzsteuer und zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Im Falle einer Differenzbesteuerung ist die Mehrwertsteuer nicht ausweisbar.
(2)Die gesondert angegebenen Versandkosten gelten für den Versand innerhalb Deutschlands und in die sonstigen, bei der Bestellung auswählbaren Länder. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.
(1)Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so beträgt die Gewährleistungspflicht für neue Sachen 24 Monate ab Lieferung der Sache. Die Gewährleistungspflicht für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr ab Lieferung der Sache. Schadensersatzansprüche sind hiervon ausgenommen und richten sich nach § 11 dieser AGB.
(2)Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungspflicht für neue Sachen ein Jahr ab Lieferung der Sache. Für gebrauchte Sachen wird gegenüber einem Unternehmer keine Gewährleistung übernommen. Schadensersatzansprüche sind hiervon ausgenommen und richten sich nach § 11 dieser AGB.
(3)Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(4)Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 9 Absatz 4 dieser AGB nachgekommen ist.
(5)Im Übrigen richten sich die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln nach den gesetzlichen Regelungen.
(1)Sofern der Käufer Verbraucher ist, bitten wir darum, Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren bzw. die Annahme zu verweigern. Zudem bitten wir den Käufer, in diesem Falle umgehend Kontakt per E-Mail, Fax oder Post mit uns aufzunehmen.
(2)Bei der Entdeckung von verborgenen Mängeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung.
(3)Eine Verkürzung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte und Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
(4)Sofern der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, hat er die Ware sofort nach Empfangnahme auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Käufer bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen.
(1) Ist der Käufer Verbraucher i.S.v. § 13 BGB steht ihm das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(3) Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück. Wir erstatten Ihnen gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
(4) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Tel. 02241 976821 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(5) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen (3) und (4) genannten Modalitäten für Sie unverbindlich sind und die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts nicht beeinträchtigen.
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, ebenso bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die der Auftragnehmer eine Garantie übernommen hat;
(1)Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten, also Name, Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften von uns gespeichert und verarbeitet. Wir benötigen diese Daten zur Lieferung und Rechnungsstellung. Mit diesen Daten können Ihre Bestellungen verarbeitet und ausgeführt und Sie darüber auf dem Laufenden gehalten werden.
(2)Wir geben die personenbezogenen Daten des nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Käufers an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf die notwendigen Daten.
(3)Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per E-Mail, Post oder Fax. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.
(2)Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Troisdorf ausschließlich zuständig, sofern der Käufer Kaufmann ist oder es sich beim Käufer um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Käufer keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Käufer den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
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