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Timestamp: 2016-10-22 09:00:09
Document Index: 107412831

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 30', 'Art. 16', 'Art. 19', 'Art. 30', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99']

8C_347/2014 { T 0/2 } � � Urteil vom 15. Oktober 2014
Der 1972 geborene A.________, angelernter Metzger, war ab Dezember 2006 als LKW-Chauffeur bei der Firma B.________ AG t�tig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 20. April 2008 st�rzte er mit dem Motorrad und erlitt verschiedene Verletzungen. Die SUVA gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Am 28. Februar 2009 endete das Arbeitsverh�ltnis bei der Firma B.________ AG durch arbeitgeberseitige K�ndigung. Mit Verf�gung vom 27. M�rz 2012 schloss die SUVA den Fall ab. Sie sprach dem Versicherten f�r die verbleibenden Unfallfolgen eine ab 1. Februar 2012 laufende Invalidenrente entsprechend einer Erwerbsunf�higkeit von 16 % und eine Integrit�tsentsch�digung f�r eine Integrit�tseinbusse von 7.5 % zu. Daran hielt sie auf die von A.________ erhobene Einsprache hin fest (Entscheid vom 10. Oktober 2012).
Beschwerdeweise beantragte A.________, die Verf�gung und der Einspracheentscheid der SUVA seien aufzuheben und es sei eine h�here �bergangsrente sowie eine h�here Integrit�tsentsch�digung zuzusprechen. Er legte u.a. eine Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 4. November 2013 auf, in welcher ein Anspruch auf berufliche Massnahmen der Invalidenversicherung (IV) verneint wurde. Eine Beschwerde gegen diese Verf�gung sei inzwischen ebenfalls h�ngig. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen holte die Akten der IV ein, befragte A.________ m�ndlich und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 18. M�rz 2014 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei eine h�here �bergangsrente zuzusprechen, wobei als Invalideneinkommen die von ihm nach dem 1. Februar 2012 tats�chlich noch erzielten Eink�nfte zu ber�cksichtigen seien; eventuell sei eine �bergangsrente auf Basis einer Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 % auszurichten; subeventuell sei die Sache zu weiteren medizinischen Abkl�rungen der Arbeitsf�higkeit in angepassten T�tigkeiten und zu neuer Entscheidung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen.
Mit einer weiteren Eingabe l�sst sich A.________ nochmals vernehmen.
Der Versicherte hat f�r die verbleibenden Folgen des Motorradunfalls vom 20. April 2008 unbestrittenermassen Anspruch auf eine Invalidenrente und auf eine Integrit�tsentsch�digung der obligatorischen Unfallversicherung. Letztinstanzlich streitig ist der Grad der Erwerbsunf�higkeit, der dem Rentenanspruch zugrunde zu legen ist.
Im angefochtenen Entscheid und im Einspracheentscheid der SUVA, auf den die Vorinstanz verweist, sind die Bestimmungen zu den Begriffen Invalidit�t (Art. 8 ATSG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG) und zur Invalidit�tsbemessung mittels Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) zutreffend wiedergegeben. Gleiches gilt f�r die Rechtsprechung zur Bestimmung des trotz (unfallbedingter) gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) mittels Tabellenl�hnen gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) oder mittels Zahlen der Dokumentation von Arbeitspl�tzen (DAP) der SUVA und zu den massgeblichen Beweisregeln.
Richtig dargelegt sind auch die Bestimmungen zum Anspruch auf eine Invalidenrente und zu dessen Entstehung sowie zum Anspruch auf eine �bergangsrente. Danach hat der Versicherte, der infolge des Unfalles zu mindestens 10 % invalid ist, Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allf�llige Eingliederungsmassnahmen der IV abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). Der Bundesrat erl�sst n�here Vorschriften �ber die Entstehung des Rentenanspruchs, wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV �ber die berufliche Eingliederung jedoch erst sp�ter gef�llt wird (Art. 19 Abs. 3 UVG). Die entsprechende Regelung der sog. �bergangsrente lautet: Ist von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, wird jedoch der Entscheid der IV �ber die berufliche Eingliederung erst sp�ter gef�llt, so wird vom Abschluss der �rztlichen Behandlung an vor�bergehend eine Rente ausgerichtet; diese wird aufgrund der in diesem Zeitpunkt bestehenden Erwerbsunf�higkeit festgesetzt. Der Anspruch erlischt: a. beim Beginn des Anspruchs auf ein Taggeld der IV; b. mit dem negativen Entscheid der IV �ber die berufliche Eingliederung; c. mit der Festsetzung der definitiven Rente (Art. 30 Abs. 1 UVV).
Umstritten ist zun�chst, ob es sich bei der zugesprochenen Leistung um eine definitive Rente (auch: ordentliche Rente; vgl. BGE 139 V 514 E. 2.3 S. 517) oder um eine �bergangsrente im Sinne von Art. 19 Abs. 3 UVG in Verbindung 30 UVV handelt.
3.1.�Das kantonale Gericht ist zum Ergebnis gelangt, es handle sich um eine �bergangsrente. Der Versicherte vertritt die gleiche Auffassung.
Die SUVA ging in der Verf�gung vom 27. M�rz 2012 noch von einer definitiven Rente aus. Im Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2012 hingegen hielt sie fest, es handle sich um eine �bergangsrente. In der vorinstanzlichen Duplik wiederum machte sie geltend, es liege keine �bergangsrente vor. Gleich argumentiert sie in der letztinstanzlichen Vernehmlassung.
3.2.�Die SUVA begr�ndet letztere Auffassung zun�chst damit, die beruflichen Massnahmen seien erst nach Erlass des Einspracheentscheides vom 10. Oktober 2012 eingeleitet worden und daher im vorliegenden Verfahren unbeachtlich.
Dieser Betrachtungsweise kann nicht gefolgt werden. Ob ab Abschluss der �rztlichen Behandlung eine �bergangsrente anstelle einer ordentlichen Rente zuzusprechen ist, entscheidet sich danach, ob der Entscheid der IV �ber die berufliche Eingliederung erst sp�ter gef�llt wird (Art. 19 Abs. 3 UVG in Verbindung mit Art. 30 Abs. 1 UVV; E. 2 hievor). Im Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides vom 10. Oktober 2012 hatte die IV-Stelle noch nicht rechtskr�ftig �ber die im November/Dezember 2008 beantragten beruflichen Massnahmen der IV entschieden.
3.3.�Die Beschwerdegegnerin macht weiter geltend, die nach dem Erlass des Einspracheentscheides vom 10. Oktober 2012 eingeleiteten beruflichen Massnahmen h�tten insbesondere in Stellenvermittlung und der Abkl�rung m�glicher beruflicher T�tigkeitsfelder bestanden. Sie h�tten nicht der Verbesserung des Invalidit�tsgrades gedient.
Ob letztes zutrifft, kann offen bleiben. Massgeblich ist, dass bei Erlass des Einspracheentscheides vom 10. Oktober 2012 nicht feststand, welche beruflichen Massnahmen der IV noch beschlossen w�rden. Namentlich war nicht rechtskr�ftig �ber die beantragte Umschulung verf�gt worden. Welche berufliche Massnahmen nach dem Einspracheentscheid zugesprochen und durchgef�hrt wurden, beschl�gt die hier nicht streitgegenst�ndliche Frage, ab wann die �bergangsrente in eine allf�llige ordentliche Invalidenrente �bergehen soll.
3.4.�Zu erw�hnen bleibt, dass die Ausrichtung einer �bergangsrente auch voraussetzt, dass der ausstehende Entscheid der IV �ber die berufliche Eingliederung Vorkehren beschl�gt, welche einer Eingliederungsproblematik aufgrund eines unfallkausalen Gesundheitsschadens gelten (SVR 2009 UV Nr. 39 S. 134, 8C_304/2008 E. 3.2.2; Urteil 8C_86/2014 vom 24. Juni 2014 E. 5.3.1). Letzteres wird hier aber nicht in Frage gestellt. Das kantonale Gericht hat demnach zu Recht auf eine �bergangsrente erkannt.
Die SUVA nahm im Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2012 einen Einkommensvergleich nach Massgabe der Verh�ltnisse im Jahr 2012 vor. Das ohne unfallbedingte Gesundheitssch�digung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) setzte sie auf Fr. 66'300.- fest, das Invalideneinkommen auf Fr. 55'438.-. Damit belaufe sich die Erwerbunf�higkeit auf 16 %.
4.1.�Die SUVA hat im Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2012 erkannt, dem Versicherten seien, was Unfallfolgen angehe, angepasste T�tigkeiten vollschichtig zumutbar. Davon ausgehend sei das Invalideneinkommen zu bestimmen. Das kantonale Gericht hat dies best�tigt.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer macht in grunds�tzlicher Hinsicht geltend, das Invalideneinkommen sei bei der �bergangsrente generell nach Massgabe der Arbeitsf�higkeit in der angestammten T�tigkeit resp. des damit tats�chlich noch erzielten Einkommens zu bemessen.
Das kantonale Gericht hat den Einwand verworfen. Massgeblich f�r die Bestimmung des Invalideneinkommens sei auch bei der �bergangsrente die Verwertbarkeit der Arbeitsf�higkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
4.2.1.�F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
4.2.2.�Nach der konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichts wollte der Gesetzgeber mit dem Erlass von Art. 19 Abs. 3 UVG nicht eine neue Art der Invalidit�tsbemessung schaffen. Eine auf Art. 30 UVV abgest�tzte Rente muss daher ebenfalls nach der Methode des Einkommensvergleichs ermittelt werden. Die Ermittlung erfolgt indessen in diesem Fall vor der Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen. Demzufolge kommt in diesem Zeitpunkt, allein die Erwerbst�tigkeit in Betracht, die von einer noch nicht eingegliederten versicherten Person unter Ber�cksichtigung eines ausgeglichenen Arbeitsmarktes vern�nftigerweise verlangt werden kann (BGE 139 V 517 E. 2.3 S. 519 mit Hinweis auf BGE 116 V 246 E. 3a S. 252; vgl. auch Urteil 8C_49/2008 vom 3. September 2008 E. 5.1; anderer Meinung offenbar: PETER OMLIN, Dauerrenten - Zeitrenten - Terminierte Renten, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, 1999, S. 137; DERSELBE, Die Invalidit�t in der obligatorischen Unfallversicherung, 1995, S. 199). Diese Praxis wurde entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung im erw�hnten Urteil 8C_49/2008 nicht pr�zisiert oder gar ge�ndert.
4.2.3.�Sodann hat das Bundesgericht in BGE 116 V 246 zwar ein Abweichen vom dargelegten Grundsatz bei einem Versicherten zugelassen, bei welchem aufgrund der gegebenen Verh�ltnisse davon ausgegangen werden konnte, er werde mittels der vorgesehenen beruflichen Eingliederungsmassnahmen der IV eine Stelle beim bisherigen Arbeitgeber behalten k�nnen. Das Bundesgericht erkannte, unter diesen Umst�nden k�nne vom Versicherten vern�nftigerweise nicht verlangt werden, vor Abschluss der beruflichen Massnahmen die Stelle zu wechseln. Der Invalidit�tsgrad sei daher provisorisch nach Massgabe der Arbeitsf�higkeit beim bisherigen Arbeitgeber festzusetzen (BGE 116 V 246 E. 3b/aa S. 252 f.; vgl. auch RUMO-JUNGO/HOLZER, Bundesgesetz �ber die Unfallversicherung, 4. Aufl., S. 146). Ein solcher Ausnahmefall liegt hier aber nicht vor. Der Beschwerdef�hrer hat die beim Unfall innegehabte Stelle kurz danach verloren und es bestehen keine Anhaltspunkte f�r eine auch nur ann�hernd so stabile und Erfolg versprechende Reintegration wie sie BGE 116 V 246 zugrunde lag.
4.2.4.�Nach dem Gesagten ist das Invalideneinkommen unter Einbezug der Verdienstm�glichkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bestimmen. Daher muss nicht darauf eingegangen werden, ob auch gest�tzt auf Art. 6 Satz 2 ATSG so zu entscheiden w�re, wie die Vorinstanz erg�nzend erwogen hat.
Ein Abstellen auf den tats�chlich erzielten Verdienst bleibt damit nicht ausgeschlossen. Dies setzt aber voraus, dass die versicherte Person nach Eintritt der - unfallbedingten - Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus�bt, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft. Zudem muss das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheinen. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung entweder die LSE-Tabellenl�hne oder die DAP-Zahlen herangezogen werden (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301 mit Hinweisen).
4.3.�Unfallversicherer und Vorinstanz gehen wie erw�hnt davon aus, angepasste T�tigkeiten seien unter Ber�cksichtigung der Unfallfolgen vollschichtig zumutbar (E. 4.1 hievor). Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, es bestehe eine Einschr�nkung f�r das Aussetzen an Vibrationen und f�r das Heben und Tragen von �ber mittelschweren Gewichten. Bei Wechselpositionen seien T�tigkeiten vollumf�nglich zumutbar, sofern am Boden Gewichte von nicht mehr als 10 kg und auf Tischh�he von 15 kg gehandhabt werden m�ssten.
Diese Beurteilung beruht auf einer eingehenden W�rdigung der medizinischen Akten. Sie st�tzt sich haupts�chlich auf den vom kantonalen Gericht als beweiswertig erachteten Bericht des Dr. med. C.________, Facharzt FMH f�r Chirurgie, speziell Allgemein- und Unfallchirurgie, vom 4. Februar 2012 �ber die gleichentags durchgef�hrte kreis�rztliche Abschlussuntersuchung.
4.3.1.�Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht einzig auf die versicherungsinterne �rztliche Einsch�tzung abgestellt. Er beruft sich auf die Rechtsprechung, wonach schon bei nur geringen Zweifeln an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der versicherungsinternen �rztlichen Feststellungen erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen sind (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). In diesem Zusammenhang seien die Berichte der behandelnden �rzte und das von ihm eingeholte Gutachten des Dr. med. D.________, Spezialarzt f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 4. Juni 2012 zu nennen. Darin werde �bereinstimmend dargelegt, dass die Arbeitsf�higkeit auch in angepasster T�tigkeit h�chstens 50 % betrage.
Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, Dr. med. D.________ bezeichne zwar aufgrund reduzierter Leistungsf�higkeit und ben�tigter vermehrter Pausen h�chstens noch ein Pensum von 50 % f�r m�glich. Aus seinen Angaben zur vom Versicherten favorisierten T�tigkeit eines Kipperfahrers gehe aber hervor, dass er bei der attestierten Restarbeitsf�higkeit nicht von einem ideal adaptierten Arbeitsplatz ausgegangen sei. Dr. med. D.________ erachte sogar die T�tigkeit eines Kipperfahrers, welche er aufgrund des damit verbundenen langen Sitzens, des Schaukelns und der Vibrationen als nicht optimal geeignet ansehe, f�r grunds�tzlich zu 50 % m�glich. Offenkundig w�re daher in einer T�tigkeit, in welcher der Beschwerdef�hrer zwischen Sitzen, Stehen und Gehen flexibel wechseln k�nne, eine 50 % klar �bersteigende Arbeitsf�higkeit gegeben. Diese Erw�gungen �berzeugen. Der Versicherte bringt nichts vor, was eine andere Betrachtungsweise rechtfertigen k�nnte. Auch den von ihm erw�hnten Berichten der behandelnden �rzte l�sst sich nichts Entsprechendes entnehmen, zumal sie sich entgegen der Darstellung in der Beschwerde nicht zur Arbeitsf�higkeit in einer angepassten T�tigkeit �ussern. Damit kann offen bleiben, ob auf die Einsch�tzung des Dr. med. D.________ auch mit der Begr�ndung nicht abzustellen w�re, dieser habe - wie in der orthop�dischen Beurteilung des PD Dr. med. E.________, Kompetenzzentrum Versicherungsmedizin der SUVA, vom 12. M�rz 2013 zumindest sinngem�ss angesprochen - auch unfallfremde Gesundheitssch�den ber�cksichtigt.
4.3.2.�Der Versicherte verweist auf einen erfolglosen Arbeitsversuch. Das kantonale Gericht hat hiezu erwogen, aufgrund dieses offensichtlich ungeeigneten Arbeitsversuchs, bei welchem der Beschwerdef�hrer vollumf�nglich stehend 400mal am Tag mit 3 kg schweren Fleischst�cken habe hantieren m�ssen, und der auch nicht zu einer Festanstellung resp. Wiedereingliederung gef�hrt habe, k�nne nicht darauf geschlossen werden, die Zumutbarkeitsbeurteilung des Dr. med. C.________ treffe nicht zu. Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Daran �ndert entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung nichts, dass die Vorinstanz hiebei ausf�hrt, beim Arbeitsversuch sei keine Wechselbelastung ohne nennenswerte Konfrontation mit Lasten gew�hrleistet gewesen. Es ist offensichtlich, dass das kantonale Gericht damit nicht die kreis�rztliche Zumutbarkeitsbeurteilung in Frage stellen wollte.
4.3.3.�Der Beschwerdef�hrer beruft sich sodann auf eine berufliche Abkl�rung der IV und auf eine Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes der IV (RAD) vom 14. Februar 2014.
Die Ergebnisse der beruflichen Abkl�rung sind in einem Abschlussbericht vom 25. M�rz 2013 festgehalten. Die Abkl�rung diente aber offensichtlich der Wiedereingliederung als LKW-Chauffeur, mithin in einer T�tigkeit, welche nicht leidensadaptiert ist. Die vorinstanzliche Beurteilung wird dadurch nicht in Frage gestellt.
Die Stellungnahme des RAD wurde erst im letztinstanzlichen Verfahren aufgelegt. Der Versicherte legt nicht dar, weshalb erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass f�r ihre Einreichung geboten haben soll. Die Stellungnahme kann daher als unzul�ssiges neues Beweismittel nicht ber�cksichtigt werden (Art. 99 Abs. 1 BGG). Sie st�tzt sich im �brigen auf das Gutachten D.________ vom 4. Juni 2012 und den Abschlussbericht �ber die berufliche Abkl�rung vom 25. M�rz 2013. Zweifel an der kreis�rztlichen Zumutbarkeitseinsch�tzung verm�chte dies nicht zu begr�nden.
4.3.4.�Das kantonale Gericht hat abschliessend erkannt, insgesamt erscheine es als gerechtfertigt, auf die Einsch�tzung des Dr. med. C.________ abzustellen. Diese stimme denn auch weitgehend mit dem Zumutbarkeitsprofil gem�ss Reevaluationsbericht der Klinik F.________ vom 10. November 2009 �berein. Diese Beurteilung ist nach dem Gesagten nicht bundesrechtswidrig. Von weiteren medizinischen Abkl�rungen ist mangels eines davon zu erwartenden entscheidrelevanten Aufschlusses abzusehen.
4.4.�Damit bleibt das Invalideneinkommen zu pr�fen. Eine tats�chliche Erwerbst�tigkeit, welche das unter Ber�cksichtigung der Unfallfolgen noch gegebene Leistungsverm�gen aussch�pft, liegt offensichtlich nicht vor. Die SUVA hat das Invalideneinkommen gest�tzt auf DAP-L�hne auf Fr. 55'438.- festgesetzt. Die Vorinstanz hat als fraglich betrachtet, ob die verwendeten DAP-Profile geeignet seien. Dies k�nne aber offen bleiben, da die Verwendung von LSE-Tabellenl�hnen ein h�heres Invalideneinkommen von Fr. 62'470.- ergebe und selbst ein angemessener leidensbedingter Abzug nicht zu einem Invalidit�tsgrad �ber den von der SUVA ermittelten 16 % f�hre. Dieser Invalidit�tsgrad sei daher im Ergebnis nicht zu beanstanden. Der Versicherte erhebt hiegegen keine Einw�nde. Demzufolge ist die Beschwerde abzuweisen.