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Timestamp: 2016-10-26 04:16:01
Document Index: 163417742

Matched Legal Cases: ['Art. 227', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 20', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 5', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 31', 'Art. 97', 'Art. 393', 'Art. 222', 'Art. 188', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 191', 'Art. 10', 'BGE', 'Art. 191', 'Art. 49', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 67', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 237', 'Art. 31', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64']

Urteil vom 28. M�rz 2012
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt J. Mischa Mensik,
Beschwerden gegen die Beschl�sse vom 27. Januar 2012 und 1. M�rz 2012 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Limmat (im Folgenden: Staatsanwaltschaft) f�hrt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts der mehrfachen Sch�ndung. Sie wirft ihm vor, sich als An�sthesiepfleger im Spital an Patientinnen, die sich nach einer Operation im Aufwachraum aufhielten, sexuell vergangen zu haben.
Am 14. September 2011 nahm ihn die Polizei fest. Mit Verf�gung vom 16. September 2011 versetzte ihn das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Z�rich bis zum 31. Oktober 2011 in Untersuchungshaft.
Am 1. November 2011 verl�ngerte das Zwangsmassnahmengericht die Haft bis zum 31. Januar 2012.
Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Z�rich (III. Strafkammer) am 29. November 2011 ab.
Hiergegen reichte X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen ein. Am 13. Januar 2012 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut, hob den Beschluss des Obergerichts auf und wies die Sache an dieses zur�ck (Urteil 1B_728/2011). Das Bundesgericht befand, das Obergericht habe das Recht von X.________ auf Replik verletzt (E. 2).
Das Obergericht gab X.________ in der Folge Gelegenheit zur Replik. Am 27. Januar 2012 wies es dessen Beschwerde erneut ab. Es bejahte den dringenden Tatverdacht; ebenso Kollusions- und Fluchtgefahr. Ersatzmassnahmen erachtete es als ungen�gend. Die Dauer der Haft beurteilte es als verh�ltnism�ssig.
X.________ f�hrt gegen den Beschluss des Obergerichts vom 27. Januar 2012 Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben. Er sei, eventuell unter Anordnung geeigneter Ersatzmassnahmen, sofort aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Subeventualiter sei der Beschluss des Obergerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an dieses zur�ckzuweisen (Verfahren 1B_126/2012).
Am 22. Januar 2012 beantragte die Staatsanwaltschaft dem Zwangsmassnahmengericht die Verl�ngerung der Untersuchungshaft bis zum 30. April 2012.
Die von X.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht am 1. M�rz 2012 ab. Es bejahte weiterhin den dringenden Tatverdacht sowie Kollusions- und Fluchtgefahr. Ersatzmassnahmen erachtete es als ungen�gend. Die neuerliche Verl�ngerung der Haft beurteilte es als verh�ltnism�ssig.
X.________ f�hrt auch gegen den Beschluss des Obergerichts vom 1. M�rz 2012 Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, dieser sei aufzuheben (Verfahren 1B_146/2012). Es sei festzustellen, dass das Zwangsmassnahmengericht bez�glich des Antrags der Staatsanwaltschaft auf Verl�ngerung der Untersuchungshaft vom 22. Januar 2012 mangels funktioneller Zust�ndigkeit zum Erlass einer Verf�gung ausnahmsweise nicht berechtigt gewesen sei, und dass das Beschleunigungsgebot verletzt worden sei. Im �brigen stellt er die gleichen Antr�ge wie in der Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts vom 27. Januar 2012.
X.________ hat hierzu Stellung genommen. Er h�lt an seinen Antr�gen fest.
Die Sachurteilsvoraussetzungen sind f�r beide Beschwerden erf�llt. Der Beschwerdef�hrer erhebt darin weitgehend dieselben R�gen. Es rechtfertigt sich daher, �ber die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu befinden.
2.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, am 22. Januar 2012, als die Staatsanwaltschaft dem Zwangsmassnahmengericht die Verl�ngerung der Haft bis zum 30. April 2012 beantragt habe, sei das Beschwerdeverfahren bez�glich der Haftverl�ngerung bis zum 31. Januar 2012 nach der R�ckweisung durch das Bundesgericht beim Obergericht h�ngig gewesen. In dieser besonderen Situation h�tte die Staatsanwaltschaft die Haftverl�ngerung bis zum 30. April 2012 ausnahmsweise nicht beim Zwangsmassnahmengericht, sondern beim Obergericht beantragen m�ssen. Mit der Zust�ndigkeit des Obergerichts in einer Konstellation wie hier lasse sich die Gefahr widerspr�chlicher Entscheide vermeiden. �berdies liege diese Zust�ndigkeit im Interesse der Prozess�konomie und diene der Verfahrensbeschleunigung.
2.2.1 Gem�ss Art. 227 StPO hat die Staatsanwaltschaft das Haftverl�ngerungsgesuch dem Zwangsmassnahmengericht einzureichen (Abs. 2) und entscheidet dieses dar�ber (Abs. 5).
Nach Art. 18 Abs. 1 StPO ist das Zwangsmassnahmengericht zust�ndig f�r die Anordnung der Untersuchungs- und der Sicherheitshaft und, soweit in diesem Gesetz vorgesehen, f�r die Anordnung oder Genehmigung weiterer Zwangsmassnahmen.
Gem�ss Art. 20 Abs. 1 StPO beurteilt die Beschwerdeinstanz Beschwerden gegen Verfahrenshandlungen und gegen nicht der Berufung unterliegende Entscheide namentlich des Zwangsmassnahmengerichts in den in diesem Gesetz vorgesehenen F�llen (lit. c).
Nach der klaren gesetzlichen Zust�ndigkeitsordnung hatte die Staatsanwaltschaft das Haftverl�ngerungsgesuch vom 22. Januar 2012 somit beim Zwangsmassnahmengericht zu stellen und dieses dar�ber zu entscheiden. Das Gesetz sieht keine erstinstanzliche Haftverl�ngerung durch die Beschwerdeinstanz vor, auch nicht in einem Fall wie hier, in dem eine Beschwerde gegen die erste Haftverl�ngerung bei der Beschwerdeinstanz h�ngig ist. Gem�ss Art. 20 Abs. 1 StPO beurteilt die Beschwerdeinstanz vielmehr Beschwerden.
Nach Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person, deren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch auf ein durch Gesetz geschaffenes, zust�ndiges Gericht. Diese Bestimmung verlangt, dass das Gericht und seine Zust�ndigkeit generell-abstrakt durch formelles Verfahrensrecht im Voraus bestimmt sind (BGE 134 I 125 E. 3.3 S. 133 mit Hinweisen). Art. 30 Abs. 1 BV ist verletzt, wenn ein anderes als das im Gesetz vorgesehene Gericht entscheidet, das Gericht also seine Zust�ndigkeit in Missachtung des Gesetzes bejaht oder verneint (BGE 123 I 49 E. 3c und d S. 53 ff.; REGINA KIENER, Richterliche Unabh�ngigkeit, 2001, S. 311 f. und 375 f.).
Die Zust�ndigkeit zum Entscheid �ber das zweite Haftverl�ngerungsgesuch kann in der vorliegenden Konstellation demnach nicht in Abweichung von der klaren gesetzlichen Regelung dem Obergericht �bertragen werden. Sonst k�nnte in einem anderen gleichartigen Fall der Beschuldigte, der die Haftverl�ngerung vom Zwangsmassnahmengericht beurteilt haben will, mit Recht geltend machen, die erstinstanzliche Beurteilung durch das Obergericht verletze seinen Anspruch auf das gesetzliche Gericht nach Art. 30 Abs. 1 BV.
2.2.2 Zu beachten sind ebenso Art. 5 Ziff. 1 EMRK und Art. 31 Abs. 1 BV. Danach darf die Freiheit nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden. Freiheitsentzug muss somit stets dem gesetzlich vorgeschriebenen innerstaatlichen (eidgen�ssischen oder kantonalen) Verfahren gehorchen. Eine Verletzung des anwendbaren Rechts bedeutet daher ohne Weiteres auch eine Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 EMRK und Art. 31 Abs. 1 BV (Urteil des Europ�ischen Gerichtshofes f�r Menschenrechte Winterwerp gegen Niederlande vom 24. Oktober 1979, Serie A Bd. 33 � 46; Urteil 1B_94/2010 vom 22. Juli 2010 E. 2.2 mit Hinweisen). Die Verfahrensm�ssigkeit des Freiheitsentzugs ist an folgende Voraussetzungen gekn�pft, welche kumulativ erf�llt sein m�ssen: Erstens muss ein innerstaatliches Verfahren eingerichtet werden, das den Freiheitsentzug und dessen Verl�ngerung vorsieht. Zweitens muss das Verfahren selbst konventions- bzw. verfassungskonform sein. Drittens muss das Verfahren im Einzelfall tats�chlich auch eingehalten worden sein (Urteil 1B_94/2010 vom 22. Juli 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).
Wollte man die Zust�ndigkeit zum erstinstanzlichen Entscheid �ber das zweite Haftverl�ngerungsgesuch in Abweichung von der eindeutigen gesetzlichen Verfahrensordnung dem Obergericht zuweisen, stellte dies demnach auch eine Verletzung von Art. 5 Ziff. 1 EMRK und Art. 31 Abs. 1 BV dar.
2.2.3 Schon deshalb hat die Staatsanwaltschaft zu Recht auch das Haftverl�ngerungsgesuch vom 22. Januar 2012 dem Zwangsmassnahmengericht gestellt und dieses dar�ber entschieden. Die Zust�ndigkeit des Obergerichts kann umso weniger angenommen werden, als der Beschuldigte damit - wie die Staatsanwaltschaft zutreffend vorbringt - eine Instanz verl�re. Er k�nnte die Haftverl�ngerung nur noch von einer einzigen Instanz, n�mlich dem Bundesgericht �berpr�fen lassen, dem zudem in sachverhaltsm�ssiger Hinsicht lediglich eine beschr�nkte Kognition zukommt (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde an das Obergericht, das den Haftverl�ngerungsentscheid frei pr�fen kann (Art. 393 Abs. 2 StPO), entfiele. Gem�ss Art. 222 StPO hat der Beschuldigte aber - abgesehen von einem hier nicht gegebenen Ausnahmefall - das Recht, den Entscheid �ber die Verl�ngerung der Untersuchungshaft bei der Beschwerdeinstanz anzufechten.
2.2.4 Wollte man der Argumentation des Beschwerdef�hrers folgen, m�sste im �brigen bei H�ngigkeit einer Haftbeschwerde vor Bundesgericht die Staatsanwaltschaft das Gesuch um eine weitere Haftverl�ngerung bei diesem stellen. Dass eine erstinstanzliche Haftverl�ngerung durch das Bundesgericht mit dessen Stellung als oberste Recht sprechende Beh�rde des Bundes (Art. 188 Abs. 1 BV, Art. 1 Abs. 1 BGG) unvereinbar w�re, ist offensichtlich.
2.2.5 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, da sich das Zwangsmassnahmengericht zum Entscheid �ber das Haftverl�ngerungsgesuch vom 22. Januar 2012 als zust�ndig erachtet habe, habe er dessen Entscheid erneut beim Obergericht anfechten m�ssen. Dieses habe deshalb nur kurze Zeit nach seinem Entscheid vom 27. Januar 2012 wiederum zur Sache Stellung nehmen m�ssen. Damit habe eine unzul�ssige Vorbefassung bestanden.
Der Einwand geht fehl. Nach der Rechtsprechung besteht keine unzul�ssige Vorbefassung, wenn das Gericht eine Verl�ngerung der Untersuchungshaft bewilligt hat und in der Folge �ber eine weitere Verl�ngerung entscheiden muss (BGE 117 Ia 372 E. 2c S. 374; Urteil 1P.90/2005 vom 23. Februar 2005 E. 5, in: Pra 2006 Nr. 1 S. 1). Darauf zur�ckzukommen besteht kein Anlass. Von den Mitgliedern des Obergerichts darf ohne Weiteres erwartet werden, dass sie beim neuerlichen Entscheid in der Lage sind, unvoreingenommen zu pr�fen, ob sich seit dem vorherigen Entscheid aufgrund der fortschreitenden Strafuntersuchung neue Erkenntnisse ergeben haben, welche den dringenden Tatverdacht und die besonderen Haftgr�nde in einem anderen Licht erscheinen lassen, und ob die weitere Verl�ngerung der Haft noch verh�ltnism�ssig ist.
2.3 Die Beschwerde erweist sich im vorliegenden Punkt demnach als unbegr�ndet.
3.1 Gem�ss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ernsthaft zu bef�rchten ist, dass sie a) sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht; b) Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeintr�chtigen.
3.2.1 Der Beschwerdef�hrer bestreitet den dringenden Tatverdacht.
3.2.2 Nach der Rechtsprechung ist es bei der Pr�fung des dringenden Tatverdachts nicht Sache des Bundesgerichts, dem Sachrichter vorgreifend eine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Umst�nde vorzunehmen. Zu pr�fen ist vielmehr, ob gen�gend konkrete Anhaltspunkte f�r eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers daran vorliegen, die Untersuchungsbeh�rden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gr�nden bejahen durften (BGE 116 Ia 143 E. 3c).
3.2.3 Beim dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegten Tatbestand der Sch�ndung gem�ss Art. 191 StGB handelt es sich um ein Verbrechen (Art. 10 Abs. 2 StGB).
15 Frauen werfen dem Beschwerdef�hrer unabh�ngig voneinander vor, er habe sexuelle Handlungen an ihnen vorgenommen. Dass es sich dabei um ein Komplott handeln k�nne, ist nicht auszumachen. Der dringende Tatverdacht eines Verbrechens ist somit offensichtlich gegeben.
3.3.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es fehle sowohl an der Kollusions- als auch der Fluchtgefahr.
3.3.2 Nach der Rechtsprechung gen�gt f�r die Annahme von Fluchtgefahr die H�he der dem Angeschuldigten drohenden Freiheitsstrafe f�r sich allein nicht. Fluchtgefahr darf nicht schon angenommen werden, wenn die M�glichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr m�ssen konkrete Gr�nde dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die H�he der drohenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht beg�nstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a mit Hinweisen).
3.3.3 Gem�ss Art. 191 StGB wird eine Sch�ndung mit Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren oder Geldstrafe bestraft. Da dem Beschwerdef�hrer mehrfache Tatbegehung zur Last gelegt wird, erweitert sich der Strafrahmen gem�ss Art. 49 Abs. 1 StGB auf 15 Jahre Freiheitsstrafe.
Dem Beschwerdef�hrer werden zahlreiche Sch�ndungen vorgeworfen; dies in einer Situation (nach der Operation im Aufwachraum), in der die Frauen besonders schutzbed�rftig waren. Der Beschwerdef�hrer muss daher mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe rechnen. Entsprechend besteht ein erheblicher Fluchtanreiz.
Der knapp 46-j�hrige Beschwerdef�hrer stammt aus Kroatien und ist kroatisch-schweizerischer Doppelb�rger. Kroatien liefert eigene Staatsangeh�rige nicht aus (Erkl�rung vom 25. Januar 1995 zu Art. 6 des Europ�ischen Auslieferungs�bereinkommens vom 13. Dezember 1957; Art. 9 der kroatischen Verfassung). Er w�re dort also vor einer Auslieferung sicher. Seine Ehefrau stammt ebenfalls aus Kroatien. Sie kam erst Ende 2008 in die Schweiz und spricht nur gebrochen deutsch. Das gemeinsame Kind ist noch sehr klein. Der Beschwerdef�hrer hat nach seiner eigenen Aussage in der Schweiz nur einen kleinen Bekanntenkreis. Die Ferien verbrachte er in Kroatien. Dort lebt seine 76-j�hrige Mutter, zu der er ein gutes Verh�ltnis hat. Wie er sodann darlegt, hat ihm das Spital die berufliche T�tigkeit inzwischen untersagt. Er muss zudem mit der Aussprechung eines Berufsverbots gem�ss Art. 67 StGB durch das Strafgericht rechnen. Seine beruflichen Aussichten sind in der Schweiz deshalb stark beeintr�chtigt, was den Fluchtanreiz erh�ht.
W�rdigt man diese Gesichtspunkte gesamthaft, h�lt es vor Bundesrecht stand, wenn die Vorinstanz Fluchtgefahr bejaht hat.
3.3.4 Soweit der Beschwerdef�hrer eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts nach Art. 97 Abs. 1 BGG durch die Vorinstanz r�gt, beschr�nkt er sich auf appellatorische Kritik. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. BGE 136 II 101 E. 3 S. 104/105 mit Hinweisen).
4.1 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, mildere Ersatzmassnahmen gem�ss Art. 237 f. StPO reichten aus.
4.2 Die Fluchtgefahr muss in Anbetracht der dargelegten Umst�nde als erheblich eingestuft werden.
Von einer Schriftensperre k�nnte keine hinreichende Fluchthemmung erwartet werden, da die schweizerischen den kroatischen Beh�rden nicht verbieten k�nnen, Reisepapiere auszustellen.
Wie der Beschwerdef�hrer die von ihm angesprochene Kaution leisten k�nnen soll, ist nicht ersichtlich, da nach seinen eigenen Angaben die Ehefrau Sozialhilfe in Anspruch nehmen muss.
Eine Meldepflicht kann ebenso wenig als ausreichend angesehen werden, da damit die Flucht nicht verhindert, sondern lediglich fr�hzeitig festgestellt werden k�nnte. Dasselbe gilt f�r ein Electronic Monitoring, f�r das nach dem Entscheid des Zwangsmassnahmegerichts vom 1. November 2011 (S. 6) die Infrastruktur im Kanton Z�rich im �brigen noch nicht vorhanden ist.
5.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 31 Abs. 3 BV, Art. 5 Ziff. 3 EMRK und Art. 5 StPO).
5.2 Nach der Rechtsprechung ist die R�ge, das Strafverfahren werde nicht mit der verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung gef�hrt, im Haftpr�fungsverfahren nur soweit zu beurteilen, als die Verfahrensverz�gerung geeignet ist, die Rechtm�ssigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu f�hren. Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbeh�rden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine f�r die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der f�r Haftf�lle verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen (BGE 137 IV 92 E. 3.1 S. 96; 128 I 149 E. 2.2.1 f., S. 151 f.; je mit Hinweisen).
5.3 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, am 22. Dezember 2011 h�tten drei Konfrontationseinvernahmen stattgefunden. Seither seien keine weiteren derartigen Einvernahmen durchgef�hrt worden.
Wie der Beschwerdef�hrer selber darlegt, hat sein Verteidiger im Dezember 2011 die Staatsanwaltschaft darum ersucht, vor weiteren Konfrontationseinvernahmen verschiedene Akten des Spitals zu erheben, da diese f�r eine wirksame Verteidigung und "zentrale Zusatzfragen" unabdingbar seien. Bei dieser Sachlage kann es der Beschwerdef�hrer der Staatsanwaltschaft nicht vorwerfen, wenn sie einstweilen von weiteren Konfrontationseinvernahmen abgesehen hat. Eine besonders schwer wiegende Verfahrensverz�gerung, die nach der dargelegten Rechtsprechung einzig zur Haftentlassung f�hren k�nnte, kann damit nicht angenommen werden. Ob �berhaupt eine Verfahrensverz�gerung vorliegt und wie dieser Rechnung zu tragen w�re, wird gegebenenfalls das Sachgericht zu beurteilen haben (BGE 128 I 149 E. 2.2.2 S. 152 mit Hinweis).
Im �brigen bestehen auch keine hinreichenden Anhaltspunkte daf�r, dass die Staatsanwaltschaft nicht gewillt oder in der Lage w�re, das Verfahren mit der f�r Haftsachen gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen. Die Vorinstanz hat im Beschluss vom 1. M�rz 2012 (E. 4.4 S. 8) die Staatsanwaltschaft eingeladen, die Einvernahmen der Gesch�digten voranzutreiben und allenfalls fehlende Unterlagen mit Nachdruck einzufordern. Es darf angenommen werden, dass sich die Staatsanwaltschaft daran halten wird.
5.4 Die Beschwerde ist demnach auch im vorliegenden Punkt unbegr�ndet.
Die kantonalen Beh�rden haben die Haft bis zum 30. April 2012 und damit auf eine Dauer von insgesamt rund 7 � Monaten verl�ngert. Diese Haftdauer ist noch nicht in grosse zeitliche N�he der im Falle einer Verurteilung zu erwartenden Freiheitsstrafe ger�ckt. Die Haft ist daher nach wie vor verh�ltnism�ssig.
Der Beschwerdef�hrer beantragt unter Beilage von Honorarnoten seines Anwalts die Zusprechung einer Entsch�digung f�r amtliche Verteidigung. Der Antrag ist sinngem�ss als solcher um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG auszulegen.
Die Mittellosigkeit des Beschwerdef�hrers kann angenommen werden. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird daher bewilligt. Damit sind keine Kosten zu erheben und ist dem Anwalt des Beschwerdef�hrers eine Entsch�digung auszurichten. Diese wird pauschal auf insgesamt Fr. 3'000.-- festgesetzt.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung werden gutgeheissen.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt J. Mischa Mensik, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 3'000.-- ausgerichtet.
Lausanne, 28. M�rz 2012