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Timestamp: 2017-06-23 15:33:37
Document Index: 384281998

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 377', '§478', '§ 6', '§ 823', '§ 771', '§ 11']

Unsere AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Das Weinparlament
Sämtliche Verkäufe unterliegen den nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Verkaufsbedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
Unsere Angebote sind bis zum erfolgten Vertragsabschluss freibleibend und unverbindlich. Bestellungen des Käufers sind für diesen verbindlich und werden, soweit eine anderweitige schriftliche Bestätigung durch uns nicht erfolgt, durch die Lieferung angenommen. Kündigungen, Rücktrittserklärungen, Verlangen nach Kaufpreisminderung oder Schadenersatz sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.
Wir schließen ausschließlich Verträge mit unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Mit dem Akzeptieren der AGB bestätigt der Käufer volljährig zu sein. Wir weisen darauf hin, dass Wein-Pakete grundsätzlich nur an volljährige Personen ausgehändigt werden;
Wir schließen ebenfalls Verträge mit juristischen Personen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem Drittstaat.
Sofern sich aus unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Lager Ratingen, Bundesrepublik Deutschland und enthalten die zum Zeitpunkt der Lieferung geltende Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Nach Abschluss des Kaufvertrages in Kraft tretende Abgaben oder Abgabenerhöhungen gehen zu Lasten des Käufers, sofern sie die verkaufte Ware treffen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Ist der Kunde Kaufmann, ist die Forderung ab Fälligkeit mit 8% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Aufrechnungsansprüche stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Käufer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Zahlungen sind nur an uns direkt zu leisten, jedoch behalten wir uns vor, Forderungen gegen Kunden an Dritte abzutreten.
Sobald das Geld für Ihre Bestellung auf unserem Konto gutgeschrieben ist, wird die Ware an Sie versendet.
Bei Abholung in Ratingen können Sie auch bar bezahlen.
Sobald das Geld für Ihre Bestellung auf unserem Paypal-Konto gutgeschrieben ist, wird die Ware an Sie versendet. Zahlungen via PayPal sind nicht möglich bei Präsent-Bestellungen oder Subskriptions-Aufträgen.
Nachnahme (zzgl. 5,95 EUR Gebühren)
Wir senden Ihnen Ihre Pakete per Nachnahme
Bitte halten Sie dann den Barbetrag für den Paketdienst bereit.
Es gelten die Versandkosten wie weiter unten angegeben.
Bei Zahlung auf Rechnung
Bei Zahlung auf Rechnung tritt Das Weinparlament in Vorleistung. Wählen Sie Zahlung auf Rechnung, ermächtigen Sie uns hiermit, Ihre Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung auf Basis mathematisch-statistischer Datenverfahren an die Creditreform, Heesenstraße 65, 40549 Düsseldorf weiterzugeben. Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen auf Basis der aus der Bonitätsprüfung erlangten Erkenntnisse die Zahlungsart auf Rechnung zu verweigern.
Sie erhalten von uns eine Rechnung. Diese Rechnung liegt in der Regel der Lieferung bei. Bei Neukunden behalten wir uns je nach Höhe der Rechnung das Recht auf Zahlung per Vorkasse vor. Die Rechnungen sind, wenn nicht anders angegeben, binnen 14 Tagen ab Zustellung ohne Abzüge zahlbar.
Beachten Sie bitte, dass bei Erstbestellungen in unserem Online-Shop eine Bezahlung per Rechnung nicht möglich ist!
Die Nachnahmegebühren für unsere Frei Haus Pakete:
Eine Frei Haus Lieferung enthält jegliche Verpackungs- und Versandkosten,
jedoch keine mit der Zahlung in Verbindung stehenden Kosten
wie z.B. Nachnahmegebühren.
Sendungen liefern wir standardmäßig mit UPS.
Bis zu einem Warenwert von 179,00 EUR bezahlen Sie eine Versandkostenpauschale von lediglich 5,90 EUR inkl. MwSt. darüber hinaus erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
Diese Versandkosten gelten für Standardversand innerhalb Deutschland für Privatkunden an eine Lieferadresse – für Versendungen ins Ausland teilen wir Ihnen die Bedingungen gerne auf Anfrage mit. Bei Geschenk und Präsentwünschen bitten wir um Rücksprache da jeder Fall individuell behandelt wird.
§ 5 Lieferung und Liefertermine
Die von uns angegebenen Liefertermine sind unverbindlich. Stellt sich nach Abschluss des Kaufvertrages heraus, dass ein Vorlieferant nicht oder verspätet liefert, sind wir berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Ebenso berechtigen uns das Eintreten höherer Gewalt, Streiks, Untergang der Ware auf dem Transport vom Vorlieferanten oder auf dem Wege zum Kunden sowie unvorhergesehene Einfuhrbeschränkungen vom Kaufvertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
Sollte ein Wein bzw. ein Jahrgang ausgetrunken sein, liefern wir automatisch den Folgejahrgang.
§ 6 Gefahrenübergang, Versendung, Verpackungskosten
Wenn nichts anderes vereinbart ist, nehmen wir den Versand nach eigenem Ermessen ab Lager Ratingen oder bei Direktlieferung ab Lager unserer Lieferanten an die vom Käufer angegebene Lieferadresse vor. Bei unverzollter oder unversteuerter Lieferung haftet der Käufer für Zahlung der auf der Ware liegenden Abgaben und für die ordnungsgemäße Abfertigung gegenüber den Zollbehörden. Das Transportrisiko trägt der Käufer, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wird die Transportversicherung gegen Berechnung einer Prämie von 1,6 % des Warenwerts von uns gedeckt. Die Versicherung der auf der Ware lastenden Abgaben bei unverzollter oder unversteuerter Lieferung obliegt dem Käufer. Transport- und sonstige Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen, ausgenommen sind Paletten.
Altglas, Papier und Pappe entsorgen Sie bitte über die örtlichen Sammelsysteme. Unsere INTERSEROH-Lizenznummer: WS210074 § 7 Mängelhaftung
Die gelieferte Kaufsache ist gemäß § 377 HGB unverzüglich zu untersuchen. Etwaige Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 8 Tage nach Erhalt schriftlich zu rügen. Soweit ein Mangel an der Kaufsache vorliegt, steht dem Käufer nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Kaufsache zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Ersatz für Flaschenweine mit Korkgeschmack kann nicht beansprucht werden(bitte Rücksprache halten), Ausscheidungen von Kristallen oder Trubstoffen sind kein Mangel. Ansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Falle ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind, und nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Rückgriffsansprüche des Käufers nach §478 BGB werden von uns nur erfüllt, wenn der Käufer von seinen Kunden aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften in Anspruch genommen wird und uns innerhalb einer Woche nach Inanspruchnahme schriftlich informiert, damit wir die Ansprüche prüfen können. Gewährleistungsansprüche können nicht an Dritte abgetreten werden.
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 6 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche und auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer solchen Klage zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
Verkauft der Kunde die Vorbehaltsware weiter, tritt er hiermit die Forderung aus der Weiterveräußerung bereits jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
Sofern der Käufer Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
§ 11 Hinweis aufgrund des Datenschutzgesetzes
Die im Geschäftsverkehr mit unseren Kunden und Lieferanten anfallenden Daten werden im Firmenverbund gespeichert.
(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. (2) Es gilt deutsches Recht.
(3) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Ratingen für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
01. Tenuta Roveglia
12,67 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten
02. Traslagares Rueda
Verdejo 2014
10,00 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten
03. La Tour des Dames
Pays d'Oc Syrah
04. Coca i Fito Negre
2010 D.O. Montsant
39,87 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten
05. Pompaelo Crianza
11,87 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten
06. Pompaelo Tinto
8,67 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten
07. MAN Family Wines
7,93 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten
08. El Escoces Volante
Papa Luna 2012 DO
09. Barón de Ley
17,27 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten
10. El Escoces Volante
La Multa Old Vine
Garnacha 2012 DO
10,60 EUR pro Liter inkl. 19 % MwSt. zzgl. Versandkosten