Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F03-06-2016-8C_846-2015
Timestamp: 2016-10-01 08:41:09
Document Index: 227486680

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in casu', 'Art. 27', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 16', 'Art. 66']

8C_846/2015 (03.06.2016)
8C_846/2015 � � Urteil vom 3. Juni 2016
vertreten durch Rechtsdienst Inclusion Handicap, M�hlemattstrasse 14a, 3007 Bern,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Oktober 2015.
Der 1968 geborene A.________ war seit 1. Dezember 2001 in einem Vollpensum als Informatiker f�r den Betrieb B.________ t�tig. Ab April 2005 reduzierte er das Arbeitspensum auf 80 %. Am 15. April 2010 meldete er sich infolge einer im Februar 2009 erlittenen Hirnblutung und unter Hinweis auf einen im M�rz 2010 diagnostizierten hochgradigen Verdacht auf eine Neurosarkoidose bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern nahm diverse Abkl�rungen vor, f�hrte berufliche Eingliederungsmassnahmen durch, gew�hrte verschiedene Hilfsmittel und richtete ab 1. Januar 2011 eine Hilflosenentsch�digung f�r Hilflosigkeit leichten Grades aus (Mitteilung vom 8. Juni 2012). Mit vier Verf�gungen vom 5. Juli 2012 sprach sie A.________ ab 1. Oktober 2010 eine ganze, ab 1. Juni 2011 eine Dreiviertels- und ab 1. September bis 31. Dezember 2011 eine Viertelsrente zu; den Invalidit�tsgrad ermittelte sie anhand der gemischten Methode mit den Anteilen 80 % Erwerb und 20 % Haushalt.
Nachdem A.________ mit Schreiben vom 6. Juli 2013 mitgeteilt hatte, dass sich sein Gesundheitszustand in letzter Zeit verschlechtert habe, weshalb er sein aktuelles Arbeitspensum von 60 % nach Absprache mit seinem Hausarzt reduzieren m�sse, holte die IV-Stelle aktuelle medizinische Stellungnahmen und einen Abkl�rungsbericht Haushalt vom 31. Januar 2014 ein. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte sie einen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen Invalidit�tsgrad von 37 %, wobei sie der Invalidit�tsbemessung wiederum die gemischte Methode mit den Anteilen 80 % Erwerb und 20 % Haushalt zugrunde legte (Verf�gung vom 26. Juni 2014).
In Gutheissung der dagegen gef�hrten Beschwerde hob das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Verf�gung vom 26. Juni 2014 auf und sprach A.________ mit Wirkung ab Januar 2014 eine Viertelsrente zu (Entscheid vom 9. Oktober 2015).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids vom 9. Oktober 2015.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zur Rentenrevision, die bei Neuanmeldungen analog Anwendung finden (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; 134 V 131 E. 3. S. 132), zum Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zur Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zur Beurteilung der sog. Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV]; BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150; vgl. ferner BGE 134 V 9; 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 97 E. 3. S. 98 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Es steht fest und ist unbestritten, dass seit der rechtskr�ftigen Zusprechung der abgestuften und befristeten Rente (Verwaltungsakte vom 5. Juli 2012) bis zur verf�gungsweisen Neupr�fung vom 26. Juni 2014 eine - im Rahmen einer Neuanmeldung analog zu pr�fende (E. 2 hiervor) - revisionsbegr�ndende erhebliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen eingetreten ist:
Der Versicherte hatte nach einer vor�bergehenden 100%igen Arbeitsunf�higkeit seine Besch�ftigung als Informatiker im Betrieb B.________ am 1. September 2011 im Rahmen eines 60%igen Pensums wieder aufgenommen. In den Rentenverf�gungen vom 5. Juli 2012 legte die IV-Stelle der Invalidit�tsbemessung im Erwerb den effektiv in dieser T�tigkeit erzielten Verdienst als Invalideneinkommen zugrunde. Anl�sslich der Anspruchspr�fung im Rahmen der Neuanmeldung waren sich die medizinischen Fachpersonen einig, dass dieses Arbeitspensum aufgrund der gesundheitlichen Defizite l�ngerfristig nicht beibehalten werden konnte, weil wiederholt Ersch�pfungszust�nde mit 100%iger Arbeitsunf�higkeit aufgetreten waren. Im Laufe des Jahres 2013 musste das Pensum auf 50 % reduziert werden. Zudem zeigte sich, dass auch Pikettdienst und Nachtarbeit nicht mehr zumutbar waren. Der Arbeitgeber bot dem Beschwerdegegner deshalb eine seinen Leiden besser angepasste 50%-Stelle ohne Pikettdienst an. Die Vorinstanz leitet aus der durch die �rztlichen Stellungnahmen objektivierten Reduktion des Leistungsverm�gens mit erheblichen Auswirkungen auf den Lohn einen Revisionsgrund ab. Da unbestrittenermassen eine anspruchsrelevante Ver�nderung des Sachverhalts vorliegt, kann der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") gepr�ft werden, wobei keine Bindung an fr�here Beurteilungen besteht (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.; 117 V 198 E. 4b S. 200).
4.1.�Das kantonale Gericht geht davon aus, dass der Versicherte als Gesunder �berwiegend wahrscheinlich ausschliesslich im erwerblichen Bereich im Umfang eines 80%-Pensums t�tig w�re. Er habe sein Arbeitspensum damals - vor Eintritt des Gesundheitsschadens - nicht f�r die Erledigung des Haushaltes reduziert. Darum sei es entgegen der Ansicht der IV-Stelle unzul�ssig, auf eine im Gesundheitsfall 20%ige T�tigkeit im Aufgabenbereich Haushalt zu schliessen. F�r die Ermittlung des Invalidit�tsgrades sei die Einkommensvergleichsmethode anzuwenden. Das Invalideneinkommen berechne sich gest�tzt auf die Angaben des Arbeitgebers. Ausgehend von Fr. 121'826.- bei einer Vollzeitbesch�ftigung resultiere in einer 80%igen Besch�ftigung ein Jahreslohn von Fr. 101'729.30 (Fr. 97'460.80 zuz�glich Pikettzulage von Fr. 4'268.50). Ob die Pikettzulage mit der IV-Stelle der Teuerung anzupassen sei, k�nne offen bleiben. Denn im Vergleich mit dem Invalideneinkommen in der H�he von Fr. 60'913.- (Fr. 121'826.- x 0,5), welches dem aktuellen Verdienst im Betrieb B.________ in einem 50%-Pensum entspreche, resultiere bereits unter Ber�cksichtigung einer nicht indexierten Pikettzulage ein Invalidit�tsgrad von 40 %. Der Anspruch auf eine Viertelsrente stehe damit jedenfalls fest.
4.2.�Die IV-Stelle ist der Ansicht, die Vorinstanz h�tte den Invalidit�tsgrad gest�tzt auf die gemischte Methode berechnen m�ssen. Indem im angefochtenen Entscheid der Anteil von 20 % neben dem 80%igen Erwerbsanteil f�lschlicherweise als Freizeit taxiert und in der Folge die Einkommensvergleichsmethode angewendet werde, liege eine Verletzung von Bundesrecht, konkret von Art. 28a Abs. 3 IVG sowie der dazu ergangenen Rechtsprechung (BGE 141 V 15), vor. Mit Blick auf BGE 141 V 15 d�rfe der Haushaltsanteil nicht in Abh�ngigkeit vom Umfang der im Aufgabenbereich anfallenden Arbeiten festgesetzt werden. Was nicht Erwerbst�tigkeit sei, falle unter die Besorgung des Haushalts. Erwerbst�tigkeit und nicht erwerblicher Aufgabenbereich seien in dem Sinne komplement�r, als sie zusammen im Regelfall einen Wert von 100 % ergeben sollten. Die Angaben des Versicherten seien nicht geeignet, einen Aufgabenbereich mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit auszuschliessen.
4.3.�Der Versicherte l�sst geltend machen, wer allein lebe, nur einen einfachen und minimalen Haushalt f�r sich selber f�hre und damit nur das tue, was jede Person ohnehin erledigen m�sse (Einkaufen, Mahlzeiten zubereiten, Wohnung pflegen und Waschen), erf�lle keine "IV-rechtlichen Aufgaben". Er sei bereits vor seiner Erkrankung als Informatiker im Betrieb B.________ einem 80%-Pensum nachgegangen und die Vorinstanz habe zu Recht erwogen, dass er als alleinstehende Person nach einer Reduktion des Pensums nicht automatisch als Teilerwerbst�tiger mit einem Aufgabenbereich Haushalt einzustufen sei. An diesem Grundsatz habe BGE 141 V 15 nichts ge�ndert. Das kantonale Gericht habe bei offensichtlich fehlendem Aufgabenbereich den IV-Grad zu Recht nach der Methode des Einkommensvergleichs berechnet und ab 1. Januar 2014 eine Viertelsrente zugesprochen.
5.1.�Nach den verbindlichen vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen f�hrt der ledige und kinderlose Beschwerdegegner einen Einpersonenhaushalt in einer 3 1/2-Zimmer-Wohnung ohne Betreuungsaufgaben. Die Reduktion des Pensums im Erwerb von 100 % auf 80 % sei nach den plausiblen Angaben des Versicherten vor Eintritt des Gesundheitsschadens erfolgt, weil er gut verdient habe, weshalb ein 80%-Pensum ausgereicht habe. Es seien keine hinreichenden Anhaltspunkte auszumachen, dass er sein Arbeitspensum f�r die Erledigung des Haushalts reduziert h�tte. Im Gegenteil habe er die Haushaltsf�hrung stets mit sehr geringem Aufwand betrieben und er sei vor der Erkrankung mehrheitlich ausw�rts essen gegangen. Die Wohnungspflege habe er vor Eintritt des Gesundheitsschadens einmal w�chentlich, manchmal auch nur einmal in zwei Wochen jeweils am Samstag erledigt, w�hrend er B�gel- und Flickarbeiten bei Bedarf seiner Mutter �bergeben habe. Die Haushaltsf�hrung sei folglich qualitativ wie quantitativ von untergeordneter Bedeutung gewesen, weshalb sie nicht einer Erwerbst�tigkeit gleichgestellt werden k�nne. Der Beschwerdegegner schliesst sich dieser Betrachtungsweise an. Bereits im Vorbescheidverfahren hatte er darauf hingewiesen, dass die Reduktion des Arbeitspensums auf 80 % vor Eintritt des Gesundheitsschadens wegen seiner Hobbies (Rudern, Joggen) und nicht zur Verrichtung des Haushalts erfolgt sei. Die IV-Stelle r�gt die Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts nicht, ist jedoch - unter Berufung auf BGE 141 V 15 - der Meinung, dass unter den vorliegenden Umst�nden neben der 80%igen Erwerbst�tigkeit dennoch komplement�r ein 20%iger Haushaltsanteil zu ber�cksichtigen und demgem�ss die gemischte Methode anzuwenden sei.
5.2.�Nach BGE 141 V 15 sind Erwerbst�tigkeit und nichterwerblicher Aufgabenbereich im Rahmen der gemischten Methode grunds�tzlich komplement�r, wobei der Haushaltsanteil nicht in Abh�ngigkeit vom Umfang der im Aufgabenbereich anfallenden Arbeiten festgesetzt werden darf. Daraus kann allerdings nicht abgeleitet werden, dass bei allen teilzeitlich erwerbst�tigen Personen mit eigenem Haushalt ein Aufgabenbereich (mit einem Anteil im Umfang der nicht durch die Erwerbst�tigkeit ausgef�llten Zeit, somit z.B. bei einem erwerblichen Anteil von 50 % ein ebensolcher Anteil im Aufgabenbereich, oder in casu bei einem erwerblichen Pensum von 80 % ein Aufgabenbereich von 20 %) angenommen werden muss. Die IV-Stelle �bersieht bei ihrer Argumentation, dass in der vorliegenden Konstellation, in welcher der Versicherte eine Teilzeitanstellung w�hlte, um mehr Freizeit zu haben und nicht, um die Haushaltsf�hrung wahrnehmen zu k�nnen, gar kein Aufgabenbereich vorliegt. Freizeit ist aber nach Art. 27 IVV nicht versichert. Die gemischte Methode kommt demzufolge nicht zur Anwendung, weshalb die R�ge der Verletzung von Art. 28 Abs. 3 IVG ins Leere zielt. Dennoch ist der IV-Stelle im Ergebnis beizupflichten, dass der Beschwerdegegner keinen Rentenanspruch hat (vgl. E. 7 hiernach). Dies ist Folge der mit Urteil 9C_178/2015 vom 4. Mai 2016 (zur Publikation vorgesehen) pr�zisierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung, auf welche nachfolgend (in E. 6) eingegangen wird.
6.1.�Gem�ss BGE 131 V 51 bemisst sich die Invalidit�t bei einer hypothetisch im Gesundheitsfall lediglich teilerwerbst�tigen versicherten Person ohne Aufgabenbereich im Sinne von Art. 27 IVV nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs oder einer Untervariante davon (Sch�tzungs- oder Prozentvergleich, ausserordentliches Bemessungsverfahren). Dabei ist das Valideneinkommen nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausge�bten Teilerwerbst�tigkeit festzulegen, wobei entscheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tats�chlich an Einkommen erzielen w�rde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. W�re sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbst�tig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum, um mehr Freizeit zu haben, hat daf�r nicht die Invalidenversicherung einzustehen. Das Invalideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte. Dabei kann das - �rztlich festzulegende - Arbeitspensum unter Umst�nden gr�sser sein als das ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung geleistete (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53 f.).
6.2.�Entsprechend der Zielsetzung der Invalidenversicherung, die wirtschaftlichen Folgen der Invalidit�t zu mildern (vgl. Botschaft des Bundesrats vom 24. Oktober 1958 zum Entwurf eines Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung und eines Bundesgesetzes betreffend die �nderung des Bundesgesetzes �ber die Alters- und Hinterlassenenversicherung, BBl 1958 II 1137 ff., insbes. 1161 f.; vgl. auch BGE 137 V 334 E. 5.5.3 S. 345), ist das versicherte Risiko in der Invalidenversicherung die Erwerbsinvalidit�t, die von der effektiven, gesundheitlich bedingten Erwerbseinbusse abh�ngt. Eine versicherte Person, welche im Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potential nicht voll ausn�tzt, indem sie zwar in der Lage w�re, voll erwerbst�tig zu sein, sich aber f�r eine Teilzeitstelle entscheidet, um mehr Freizeit zu haben, begn�gt sich mit einem Teilzeitlohn und verzichtet damit freiwillig auf einen Teil des Lohnes, den sie erzielen k�nnte, wenn sie voll erwerbst�tig w�re. Dass ihr Erwerbseinkommen vermindert ist, stellt die Folge ihrer Wahl dar. Der nicht verwertete Teil ihrer Erwerbsf�higkeit ist damit nicht versichert (BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 61; 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53; Urteil 9C_112/2012 vom 19. November 2012 E. 4.6) und ein Ausgleich durch die Invalidenversicherung demzufolge nicht statthaft (BGE 137 V 334 E. 5.5.3 S. 345 f.; 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53). Aus diesen �berlegungen ergibt sich, dass eine teilerwerbst�tige versicherte Person ohne Aufgabenbereich eine gesundheitlich bedingte Erwerbseinbusse lediglich im Rahmen des versicherten Bereiches, welcher dem (hypothetischen) Besch�ftigungsgrad entspricht, erleidet und deshalb auch nur in diesem Umfang ein Ausgleich stattfinden kann. Es verh�lt sich nicht anders als bei den Vollerwerbst�tigen, bei welchen wegen des auf 100 % Bezug nehmenden Einkommensvergleichs (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG) ebenfalls maximal ein dem versicherten Bereich (100 %) entsprechender Invalidit�tsgrad (mithin maximal 100 %) resultieren kann (Urteil 9C_178/2015 vom 4. Mai 2016 E. 7.2).
6.3.�Da die Praxis gem�ss BGE 131 V 51 unter anderem zu einer mit dem Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) nicht zu vereinbarenden Bevorzugung Teilerwerbst�tiger ohne einen anerkannten Aufgabenbereich gegen�ber Teilerwerbst�tigen mit einem anerkannten Aufgabenbereich f�hrte, wird im Urteil 9C_178/2015 vom 4. Mai 2016 pr�zisiert, dass fortan bei teilerwerbst�tigen Versicherten ohne Aufgabenbereich die anhand der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) zu ermittelnde Einschr�nkung im allein versicherten erwerblichen Bereich proportional - im Umfang der hypothetischen Teilerwerbst�tigkeit - zu ber�cksichtigen ist. Der Invalidit�tsgrad entspricht der proportionalen Einschr�nkung im erwerblichen Bereich und kann damit den versicherten Bereich, welcher durch das hypothetische Teilzeitpensum definiert wird, nicht �bersteigen. Denn andernfalls k�nnte ein das hypothetische erwerbliche Pensum �bersteigender Invalidit�tsgrad resultieren, womit indirekt unzul�ssigerweise eine Einschr�nkung in den weder Erwerbs- noch Aufgabenbereich darstellenden, nicht versicherten Freizeitaktivit�ten mitentsch�digt w�rde (Urteil 9C_178/2015 vom 4. Mai 2016 E. 6.4 ff.).
Das kantonale Gericht hat den Invalidit�tsgrad zu Recht anhand der allgemeinen Methode der Invalidit�tsbemessung berechnet. Dabei wurde ein Invalidit�tsgrad von 40 % ermittelt. Da der Versicherte bereits vor Eintritt des Gesundheitsschadens teilzeitlich, im Umfang von 80 %, erwerbst�tig war, weil er mehr Freizeit wollte, daneben also kein Aufgabenbereich angenommen werden kann, wird aber nun in Anwendung der pr�zisierten Rechtsprechung des Bundesgerichts gem�ss Urteil 9C_178/2015 vom 4. Mai 2016 eine im Umfang des hypothetisch-erwerblichen Teilzeitpensums von 80 % proportionale Einschr�nkung im erwerblichen Bereich ber�cksichtitgt. Beim im Erwerbsanteil von 80 % zu 40 % invaliden Beschwerdegegner betr�gt der Invalidit�tsgrad in proportionaler Ber�cksichtigung des Resultats des Einkommensvergleichs im Sinne der pr�zisierten Rechtsprechung 32 % (0,8 x 40 %). Die Einschr�nkungen im Haushalt fallen entgegen der Auffassung der Verwaltung nicht ins Gewicht. Im Ergebnis ist somit die Verf�gung der IV-Stelle vom 26. Juni 2014, mit welcher ein Anspruch auf eine Invalidenrente verneint wird, nicht zu beanstanden. Dies f�hrt zur Gutheissung der vorliegenden Beschwerde.
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der Beschwerdegegner als unterliegende Partei hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Oktober 2015 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle Bern vom 26. Juni 2014 wird best�tigt.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zur�ckgewiesen.