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Timestamp: 2018-03-19 01:35:55
Document Index: 361383422

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 84', 'BGE', 'BGE', 'Art. 64']

4A_391/2015 01.10.2015
4A_391/2015
A.________ (Klägerin, Beschwerdeführerin) arbeitete gemäss schriftlicher Vereinbarung vom 11. Dezember 2009 von Januar bis März 2010 für die B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin). Die Zusammenarbeit wurde anschliessend fortgesetzt, bis die Beklagte am 29. September 2010 das Vertragsverhältnis fristlos auflöste.
Die Klägerin forderte mit Klage vom 27. Juni 2011 beim Bezirksgericht Einsiedeln von der Beklagten die Bezahlung von Fr. 29'988.53 für ausstehenden Lohn, nicht abgegoltene Überstunden und Schadenersatz wegen Kündigung zur Unzeit. Der Einzelrichter qualifizierte das Vertragsverhältnis als Auftrag und wies die Klage mit Urteil vom 7. November 2012 ab. Auf Berufung der Klägerin hin hob das Kantonsgericht Schwyz mit Beschluss vom 6. Oktober 2014 dieses Urteil auf. Es beurteilte das Vertragsverhältnis als arbeitsrechtlichen Vertrag und wies die Sache betreffend die arbeitsrechtlichen Forderungen zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die erste Instanz zurück.
Die Klägerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, die Verfügung des Kantonsgerichtspräsidenten vom 15. Juli 2015 sei aufzuheben, und es sei ihr für das Berufungsverfahren vor Kantonsgericht Schwyz die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Sie ersucht auch für das bundesgerichtliche Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Angefochten ist ein Zwischenentscheid, mit dem die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren wegen Aussichtslosigkeit verweigert wurde. Ein solcher Zwischenentscheid kann einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken (BGE 133 IV 335 E. 4 S. 338; 129 I 129 E. 1.1 S. 131).
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe ihre Berufung zu Unrecht als aussichtslos angesehen.
Bei Fremdwährungsschulden ist der Gläubiger zwar gehalten, eine Zahlung in Schweizer Franken anzunehmen; die Berechtigung zur Erfüllung in Landeswährung (Art. 84 Abs. 2 OR) gilt jedoch nur für den Schuldner, nicht für den Gläubiger. Seine Forderung geht ausschliesslich auf Zahlung in Fremdwährung, und er kann gemäss Art. 84 Abs. 1 OR nur die Leistung in der vereinbarten Auslandwährung fordern (BGE 134 III 151 E. 2.2 S. 154). Entsprechend darf das Gericht im Erkenntnisverfahren nur eine Zahlung in der geschuldeten Fremdwährung zusprechen (BGE 134 III 151 E. 2.4 S. 155).
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführerin hat auch für das bundesgerichtliche Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Das Bundesgericht befreit eine bedürftige Partei, deren Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung. Nötigenfalls bestellt es ihr einen Anwalt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Beschwerde aussichtslos ist. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor Bundesgericht ist daher abzuweisen, wobei darüber unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden musste (vgl. Urteil 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2).
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Präsidenten des Kantonsgerichts Schwyz schriftlich mitgeteilt.