Source: https://www.itmr-legal.de/newsbereich/?tag=prozessrecht
Timestamp: 2019-08-24 18:07:25
Document Index: 236056502

Matched Legal Cases: ['EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 109', 'BGH']

News - IT Kanzlei
Artikel mit dem Tag "prozessrecht"
Filesharing: Ausreichende Belehrung der Kinder und niemand will es gewesen sein – Klageabweisung
Urheberrecht und Filesharing: Zur Belehrung von Kindern und zur neuen EuGH Entscheidung Bastei Lübbe.
Medienrecht: Werbung mit satirischem Charakter - OLG Dresden entscheidet pro Autovermieter Sixt
Werberecht: Satirische Werbung mit Fotos ohne Einwilligung oder Lizenz kann von Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sein.
AG Leipzig: Constantin Film Verleih GmbH / Waldorf Frommer verliert weiteres Filesharing-Verfahren
Das Amtsgericht (AG) Leipzig wies mit Urteil vom 24.01.2018 (Az.: 113 C 4266/17) eine Klage der Constantin Film Verleih GmbH gegen eine unserer Mandantinnen ab. Vertreten wurde die Constantin Film Verleih GmbH hierbei von Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München. Vorgerichtliches Geschehen Constantin Film Verleih GmbH ließ über Waldorf Frommer Rechtsanwälte mit Abmahnung vom 12.04.2013 unsere Mandantin wegen der vermeintlichen „illegalen Verbreitung ihres Repertoires in einer...
Datenschutz: Die Gerichte sind unterschiedliche Meinung zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen - nun beschäftigt sich der BGH mit dieser Frage.
AG Düsseldorf: Koch Media GmbH / .rka Rechtsanwälte unterliegt mit Filesharing-Klage
Urheberrecht: Koch Media GmbH vertreten durch .rka Rechtsanwälte verliert vor dem Amtsgericht Düsseldorf in einem weiteren Filesharing-Klage Prozess.
Bereits am 09. November 2016 war die Zulässigkeit von sogenannten Dashcams Gegenstand unserer Berichterstattung, so dass ein Update hierzu erfolgt. Dashcams sind in einem Fahrzeug angebrachte kleine Kameras, die – je nach Modell und Einstellung – permanent oder anlassbezogen das Geschehen aufzeichnen und speichern. Erneut hat sich das Amtsgericht München mit Urteil vom 09.08.2017 - 112 OWi 300 Js 121012/17 mit der Problematik der Aufnahmen befasst. Diese Entscheidung thematisiert die...
Neben unserer Erfahrung als Prozessanwälte bieten wir als ITMR Rechtsanwälte auch alternative Konfliktbeilegungen an, so etwa die Durchführung oder die Beratung und Begleitung in einem sog. Mediationsverfahren. Dieses basiert unter anderem auf dem bekannten und bewährten Harvard-Konzept, dem sachbezogenen Verhandeln. Die Mediation weist durch ihre zukunftsorientierte Konfliktlösungssuche nebst Kreativ-Lösungsmöglichkeiten durch die Parteien eine große Innovationskraft auf. Nutzen Sie...
Heute entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass für die Auskünfte seitens Endkundenanbietern von Internetanschlüssen in Filesharing-Fällen vor Gericht kein Beweisverwertungsverbot existiert (I ZR 193/16 – Benutzerkennung - Urteil vom 13. Juli 2017 ). Der BGH führt hierzu in seiner heutigen Pressemitteilung wörtlich aus: „Dem Richtervorbehalt des § 109 Abs. 9 Satz 1 UrhG unterliegt in der Konstellation des Streitfalls allein die unter Verwendung von Verkehrsdaten erfolgende Auskunft...
BGH: Keine Pflicht zur Änderung des WLAN-Passworts
Urheberrecht: Ein Anschlussinhaber muss nicht immer sein WLAN-Passwort individuell vergeben. Der Bundesgerichtshof könnte auch klarstellen, wie weit die sog. sekundäre Darlegungslast in Filesharing-Prozessen geht.
Datenschutz: Sind Aufnahmen von sog. Dash-Cams im Zivilprozess verwertbar?