Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%20114/13
Timestamp: 2020-02-22 04:55:26
Document Index: 286410435

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'Art. 12', '§ 26', 'BGH']

Rechtserhaltende Benutzung einer Marke in einer von der Eintragung abweichenden Form; Heranziehung der entwickelten Grundsätze zu einer gespaltenen Verkehrsauffassung für die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr; Löschungsbegehren bzgl. der Wortmarke "PINAR" für ...
Ob diese Voraussetzungen vorliegen, beurteilt sich aus Sicht der Verkehrskreise, die durch die in Rede stehenden Zeichen angesprochen sind, mithin als Abnehmer der betroffenen Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beansprucht oder die Marke genutzt wird, in Frage kommen (vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 114/13 - PINAR [unter II 2 c aa]; EuGH…, Urteil vom 26. April 2007 - C-412/05, P Alcon Inc./HABM [Rn. 55 f.];… Urteil vom 9. März 2006 - C-421/04, Matratzen Concord AG/Hukla Germany SA [Rn. 24]).
Eine andere Beurteilung ist lediglich dann gerechtfertigt, wenn sich verschiedene Verkehrskreise objektiv voneinander abgrenzen lassen (BGH GRUR 2015, 587 Rn. 23 - PINAR).
Wie der Bundesgerichtshof insbesondere im Zusammenhang mit der Beurteilung der Verwechslungsgefahr entschieden hat, ist aber ausnahmsweise die Bildung und Berücksichtigung verschiedener Verkehrskreise gerechtfertigt, sofern solche sich - wie insbesondere bei unterschiedlichen Sprachkreisen - objektiv voneinander abgrenzen lassen (…vgl. BGH GRUR 2012, 64, Rdnr. 9 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2013, 631, Rdnr. 64 - AMARULA/Marulablu; ferner in Bezug auf den damaligen Art. 12 lit. b GMV und auf § 26 Abs. 3 MarkenG: BGH GRUR 2004, 947, 948 - Gazoz und GRUR 2015, 587, Rdnr. 23 ff. - PINAR).