Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/wohnungsbau/niedersachsen/landesbauordnung/landesbauordnung.html
Timestamp: 2017-12-12 08:26:05
Document Index: 342284456

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 83', '§ 34', '§ 14', '§ 49', '§ 38', '§ 34', '§ 38', '§ 21', '§ 35', '§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 21', '§ 49', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 4', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 29', '§ 49', '§ 38', '§ 49', '§ 49', '§ 3', '§ 21', '§ 2', '§ 47', '§ 22', '§ 83', '§ 3', '§ 17', '§ 21', '§ 34', '§ 14', '§ 34', '§ 38', '§ 21', '§ 10', '§ 38', '§ 38', '§ 21', '§ 38', '§ 38', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 38']

Landesbauordnung - Niedersachsen - Wohnungsbau - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Niedersachsen - Wohnungsbau - Landesbauordnung
Die Niedersächsische Bauordnung (NBauO) enthält folgende für die Herstellung der Barrierefreiheit von Wohnungen besonders relevante Aussagen:
Im Gegensatz zu den meisten Bauordnungen der anderen Bundesländer enthalten die allgemeinen Anforderungen in § 3 Abs. 2 NBauO auch die Berücksichtigung der Belange behinderter und alter Menschen, von Kindern und Jugendlichen sowie von Personen mit Kleinkindern.
Die Berücksichtigung der Belange der genannten Personengruppen gilt gemäß § 83 Abs. 2 NBauO auch bei Abweichungen von eingeführten Technischen Baubestimmungen (siehe dazu Kapitel Liste der Technischen Baubestimmungen).
Als Alternative für notwendige Treppen zur Erschließung nicht zu ebener Erde gelegener Geschosse sind nach § 34 Abs. 1 Satz 3 NBauO flache Rampen zulässig. Die Allgemeine Durchführungsverordnung zur Niedersächsischen Bauordnung (DVO-NBauO) besagt in § 14 Abs. 4 DVO-NBauO , dass diese Rampen eine Neigung von nicht mehr als 10 % haben dürfen. Weitergehende Anforderungen an Rampen für Wohnungen, die nach § 49 Abs. 1 NBauO barrierefrei sein müssen und für Wohnungen und Aufzüge, die nach § 38 Abs. 3 Satz 2 NBauO stufenlos erreichbar sein müssen, regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (DIN 18040-2) im Abschnitt 4.3.7.
Jede Treppe muss gemäß § 34 Abs. 3 NBauO mindestens einen festen und griffsicheren Handlauf haben. Notwendige Treppen sind mit beidseitigen Handläufen auszustatten. Letzteres gilt z. B. nicht für Treppen, die von behinderten und alten Menschen nicht benutzt werden müssen, für Treppen von Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 sowie für Treppen in Wohnungen.
§ 38 Abs. 1 NBauO besagt, dass Aufzüge betriebssicher und brandsicher sein müssen. Außerdem müssen Aufzüge im Innern von Gebäuden einen eigenen Fahrschacht haben, sofern dies zur Verhinderung einer Brandausbreitung erforderlich ist.
Ausnahmen benennt § 21 Abs. 1 DVO-NBauO , wonach Aufzüge, ausgenommen in Hochhäusern, ohne Fahrschacht erlaubt sind. Voraussetzung dafür ist u. a. dass sich der Aufzug innerhalb eines notwendigen Treppenraums (siehe dazu § 35 Abs. 1 NBauO ) befindet oder in Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 vorhanden ist .
§ 38 Abs. 2 Satz 1 NBauO verlangt Aufzüge in ausreichender Zahl und Anordnung für Gebäude, deren Fußboden höher als 12,25 m über der Eingangsebene liegt. Mindestens einer dieser Aufzüge muss nach § 38 Abs. 3 Satz 1 NBauO geeignet sein, z. B. Krankentragen und Rollstühle aufzunehmen. Außerdem wird festgelegt, dass ein solcher Aufzug Haltestellen in allen Geschossen haben muss. Nach § 38 Abs. 3 Satz 2 NBauO muss dieser Aufzug, der u. a. auch für Rollstuhlnutzer geeignet ist, von allen Wohnungen sowie von der öffentlichen Verkehrsfläche aus stufenlos erreichbar sein. Genauere Angaben zur notwendigen Zahl von Aufzügen und zu Abmessungen von Fahrkörben nennt § 21 Abs. 4 DVO-NBauO .
Weitergehende Anforderungen an Aufzüge zu Wohnungen, die nach § 49 Abs. 1 NBauO barrierefrei sein müssen, regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.3.5.
§ 47 Notwendige Einstellplätze
Gemäß § 47 Abs. 1 Satz 1 NBauO müssen für bauliche Anlagen, bei denen ein Zu- und Abgangsverkehr von Kraftfahrzeugen zu erwarten ist, Einstellplätze vorgesehen werden. Ihre Anzahl und Größe müssen den zu erwartenden Kraftfahrzeugen von Benutzern und Besuchern der baulichen Anlagen entsprechen. Nach Nr. 1 der Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO sind für die erforderliche Anzahl notwendiger Einstellplätze die Richtzahlen Nr. 1.1 bis Nr. 1.2 der Anlage verbindlich. Danach sind für Einfamilienhäuser 1 bis 2 Einstellplätze und für Mehrfamilienhäuser sowie sonstige Gebäude mit Wohnungen 1 bis 1,5 Einstellplätze je Wohnung zu Grunde zu legen. Diese Richtzahlen sind nach Nr. 1.2 der Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO zu erhöhen oder zu ermäßigen, wenn sie im Missverhältnis zum tatsächlichen Bedarf stehen.
Eine Regelung zur Größe des Einstellplatzes enthält § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplätzen (GaStplVO) . Danach müssen Einstellplätze generell mindestens 5 m lang und für Kraftfahrzeuge behinderter Personen mindestens 3,50 m breit sein. Weitergehende Anforderungen für Pkw-Stellplätze für Wohnungen, die nach § 49 Abs. 1 NBauO barrierefrei sein müssen, regelt die als Technische Baubestimmung eingeführte DIN 18040-2 im Abschnitt 4.2.2.
§ 49 Barrierefreie Zugänglichkeit und Benutzbarkeit baulicher Anlagen
Nach § 49 Abs. 1 Satz 1 NBauO müssen in Gebäuden mit mehr als vier Wohnungen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei sein, d. h. diese Wohnungen müssen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein. Gemäß § 49 Abs. 1 Satz 2 NBauO muss Abstellraum für Rollstühle in ausreichender Größe zur Verfügung stehen und barrierefrei sein.
Darüber hinaus regelt § 49 Abs. 1 Satz 3 NBauO , dass in jeder achten Wohnung eines Gebäudes die Wohn- und Schlafräume, ein Toilettenraum, ein Raum mit einer Badewanne oder Dusche und die Küche oder Kochnische zusätzlich rollstuhlgerecht sein müssen.
Gemäß § 29 DVO-NBauO gilt für Wohnungen, die nach § 49 Abs. 1 NBauO barrierefrei sein müssen, und die nur über einen Aufzug stufenlos erreichbar sind, § 38 Abs. 3 Satz 1 NBauO entsprechend.
§ 49 Abs. 3 Satz 1 NBauO enthält die Härteklausel, wonach die o. g. Vorgaben nicht gelten, wenn die Anforderungen z. B. wegen schwieriger Geländeverhältnisse, wegen des Einbaus eines sonst nicht erforderlichen Aufzugs oder wegen vorhandener ungünstiger Bebauung nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand umgesetzt werden können.
Sofern die Berücksichtigung der Anforderungen nach § 49 Abs. 1 NBauO das Interesse an der unveränderten Erhaltung eines Baudenkmals nach § 3 Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz überwiegt, können Eingriffe in das Baudenkmal zwingend verlangt werden.
Allgemeine Durchführungsverordnung zur Niedersächsischen Bauordnung (DVO-NBauO) vom 26. September 2012 (Nds. GVBl. S. 382), letzte berücksichtigte Änderung: §§ 21 und 30 geändert durch Artikel 10 der Verordnung vom 13. November 2012 (Nds. GVBl. S. 438)
Dazu § 2 Abs. 3 Nr. 1a und Nr. 2“… freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² Grundfläche …“ (Gebäudeklasse 1) und „…nicht freistehende Gebäude mit einer Höhe bis zu 7 m und nicht mehr als zwei Nutzungseinheiten von insgesamt nicht mehr als 400 m² Grundfläch …“ (Gebäudeklasse 2).
Ausführungsbestimmungen zu § 47 NBauO, RdErl. d. MS vom 19.12.2008 (Nds. MBl. 2009, S. 50), zuletzt geändert durch RdErl. d. MS v. 28.09.2012 (Nds. MBl. Nr. 2012, S. 752) und Nr. 1.1 bis 1.3 der Anlage
Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzverordnung - GaStplVO) vom 4. September 1989, Stand: letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert durch Verordnung vom 11.10.2012 (Nds. GVBl. S. 401)
Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz vom 30. Mai 1978 (Nds. GVBl. S. 517), letzte berücksichtigte Änderung: mehrfach geändert, § 22 a eingefügt durch Gesetz vom 26.05.2011 (Nds. GVBl. S. 135)
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§ 83, Abs. 2
Die Technischen Baubestimmungen sind einzuhalten. Von ihnen darf abgewichen werden, wenn den Anforderungen des § 3 auf andere Weise ebenso wirksam entsprochen wird; § 17 Abs. 3 und § 21 bleiben unberührt.
§ 34, Abs. 1, Satz 3
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§ 14, Abs. 4
Statt notwendiger Treppen dürfen Rampen mit einer Neigung von nicht mehr als 10 Prozent vorhanden sein.
§ 34, Abs. 3
Treppen müssen mindestens einen Handlauf haben. Notwendige Treppen müssen beiderseits Handläufe haben. Die Handläufe müssen fest und griffsicher sein. Satz 2 gilt nicht, wenn Menschen mit Behinderungen und alte Menschen die Treppe nicht zu benutzen brauchen, und nicht für Treppen von Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2 sowie in Wohnungen.
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§ 38, Abs. 1
Aufzüge müssen betriebssicher und brandsicher sein.Aufzüge im Innern von Gebäuden müssen eigene Fahrschächte haben, wenn dies erforderlich ist, um eine Brandausbreitung in andere Geschosse ausreichend lang zu verhindern.
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§ 21, Abs. 1
Aufzüge ohne Fahrschacht dürfen
innerhalb eines Raumes, der kein notwendiger Treppenraum ist,
zur Verbindung von Geschossen, die nach § 10 Abs. 4 Satz 2 durch Deckenöffnungen miteinander in Verbindung stehen dürfen, und
in Wohngebäuden der Gebäudeklassen 1 und 2
vorhanden sein.Sie müssen verkehrssicher umkleidet sein.In einem Fahrschacht dürfen bis zu drei Aufzüge eingebaut sein.
Jede notwendige Treppe muss zur Sicherstellung der Rettungswege aus den Geschossen ins Freie in einem eigenen, durchgehenden Treppenraum liegen (notwendiger Treppenraum).Notwendige Treppenräume müssen so angeordnet und ausgebildet sein, dass die Nutzung der notwendigen Treppen im Brandfall ausreichend lang möglich ist.Sind mehrere notwendige Treppenräume erforderlich, so müssen sie so verteilt sein, dass sie möglichst entgegengesetzte Fluchtrichtungen bieten und die Rettungswege möglichst kurz sind.
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§ 38, Abs. 2, Satz 1
Gebäude mit Aufenthaltsräumen, deren Fußboden mehr als 12,25 m über der Eingangsebene liegt, müssen Aufzüge in ausreichender Zahl und Anordnung haben.
§ 38, Abs. 3, Satz 1
In den Fällen des Absatzes 2 Satz 1 muss mindestens ein Aufzug Kinderwagen, Rollstühle, Krankentragen und Lasten aufnehmen können und Haltestellen in allen Geschossen haben.
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Zurück zum Text, Referenz 14:DVO-NBauO
§ 21, Abs. 4
Bei Aufzügen, die nach § 38 Abs. 2 NBauO erforderlich sind, muss für je 20 ständige Benutzerinnen und Benutzer dieser Aufzüge ein Fahrkorbplatz zur Verfügung stehen. Bei Aufzügen nach § 38 Abs. 3 NBauO muss die Fahrkorbgrundfläche mindestens 1,10 m x 1,40 m betragen, wenn Rollstühle aufzunehmen sind; die Fahrkorbgrundfläche muss mindestens 1,10 m x 2,00 m betragen, wenn Krankentragen aufzunehmen sind. In einem Aufzug für Rollstühle und Krankentragen darf der Teil der Fahrkorbgrundfläche, der nur für Krankentragen erforderlich ist, von der übrigen Fahrkorbfläche durch eine verschließbare Tür abgetrennt sein.
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§ 47, Abs. 1, Satz 1
Für bauliche Anlagen, die einen Zu- und Abgangsverkehr mit Kraftfahrzeugen erwarten lassen, müssen Einstellplätze in solcher Anzahl und Größe zur Verfügung stehen, dass sie die vorhandenen oder zu erwartenden Kraftfahrzeuge der ständigen Benutzerinnen und Benutzer und der Besucherinnen und Besucher der Anlagen aufnehmen können; wird die erforderliche Anzahl der Einstellplätze durch eine örtliche Bauvorschrift festgelegt, so ist diese Festlegung maßgeblich (notwendige Einstellplätze).
Zurück zum Text, Referenz 17:Ausführungsbestimmungen zu Â§ 47 NBauO
Ausführungsbestimmungen zu Â§ 47 NBauO
1. Für die nach § 47 Abs. 1 NBauO erforderliche Anzahl der notwendigen Einstellplätze sind die Richtzahlen der Anlage zugrunde zu legen.
1.1 Die Richtzahlen entsprechen dem durchschnittlichen Bedarf und dienen als Anhalt, um die Anzahl der herzustellenden Einstellplätze im Einzelfall festzulegen.
1.2 Die Anzahl der nach den Richtzahlen ermittelten Einstellplätze ist zu erhöhen oder zu ermäßigen, wenn das Ergebnis in grobem Missverhältnis zu dem Bedarf steht, der sich aus der Zahl der ständigen Benutzerinnen und Benutzer (Bewohnerinnen und Bewohner und Betriebsangehörige) und der Besucherinnen und Besucher ergibt.
1.3 Bei Anlagen mit verschiedenartiger Nutzung ist der Einstellplatzbedarf für die jeweiligen Nutzungsabschnitte getrennt zu ermitteln; dies gilt nicht, wenn sich innerhalb desselben Gebäudes die verschiedenartige Nutzung aus betrieblichen Erfordernissen ergibt und die untergeordnete Fläche in der Regel nicht mehr als 10 v. H. der übergeordneten Fläche beträgt. Steht die Anzahl der so errechneten Einstellplätze in einem offensichtlichen Missverhältnis zum tatsächlichen Bedarf, weil sich aus dem verschiedenartigen Verwendungszweck der Anlage eine Bereitstellung der Einstellplätze zu unterschiedlichen Tageszeiten oder an unterschiedlichen Wochentagen ergibt, so kann die sich aus der Einzelermittlung ergebende Anzahl der Einstellplätze entsprechend vermindert werden, wenn die wechselseitige Benutzung sichergestellt ist.
1.4 Werden Schulaulen, Spiel- und Sporthallen oder sonstige Räume neben ihrer Hauptnutzung regelmäßig auch für kulturelle oder sonstige Veranstaltungen genutzt, ist deren Einstellplatzbedarf nach den entsprechenden Richtzahlen für Versammlungsstätten zu bemessen.
1.5 Bei der Festlegung der Anzahl der notwendigen Einstellplätze ist regelmäßig von dem Einstellplatzbedarf für zweispurige Kraftfahrzeuge auszugehen. Für einspurige Kraftfahrzeuge sind bei Bedarf zusätzliche Stellmöglichkeiten festzulegen.
Zurück zum Text, Referenz 18:Ausführungsbestimmungen zu Â§ 47 NBauO - Anlage
Ausführungsbestimmungen zu Â§ 47 NBauO - Anlage
Nr. 1.1 bis 1.2
Zahl der Einstellplätze (Estpl.)
hiervon für Besucherinnen/ Besucher
1 bis 2 Estpl. je Wohnung
1 bis 1,5 Estpl. je Wohnung
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Die Anzahl der nach den Richtzahlen ermittelten Einstellplätze ist zu erhöhen oder zu ermäßigen, wenn das Ergebnis in grobem Missverhältnis zu dem Bedarf steht, der sich aus der Zahl der ständigen Benutzerinnen und Benutzer (Bewohnerinnen und Bewohner und Betriebsangehörige) und der Besucherinnen und Besucher ergibt.
Zurück zum Text, Referenz 20:GaStplVO Niedersachsen
Garagen- und Stellplatzverordnung Niedersachsen
Ein notwendiger Einstellplatz muss eine Länge von mindestens 5 m haben. Ein notwendiger Einstellplatz, der barrierefrei sein muss, muss eine Breite von mindestens 3,50 m haben; im Übrigen genügt eine Breite
von 2,50 m, wenn auf beiden Längsseiten im Abstand von bis zu 0,10 m Bauteile oder Einrichtungen vorhanden sind,
von 2,40 m, wenn nur auf einer Längsseite im Abstand von bis zu 0,10 m Bauteile oder Einrichtungen vorhanden sind,
von 2,30 m, wenn auf beiden Längsseiten im Abstand von 0,10 m weder Bauteile noch Einrichtungen vorhanden sind.
Notwendige Einstellplätze auf kraftbetriebenen Hebebühnen müssen eine Breite von mindestens 2,30 m haben. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Einstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen und in automatischen Garagen.
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Zurück zum Text, Referenz 22:NBauO
§ 49, Abs. 1, Satz 1
In Gebäuden mit mehr als vier Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar (barrierefrei) sein.
Zurück zum Text, Referenz 23:NBauO
§ 49, Abs. 1, Satz 2
Abstellraum für Rollstühle muss in ausreichender Größe zur Verfügung stehen und barrierefrei sein.
Zurück zum Text, Referenz 24:NBauO
Zurück zum Text, Referenz 25:DVO-NBauO
Wohnungen, die nach § 49 Abs. 1 NBauO barrierefrei sein müssen, und
Geschosse, die barrierefrei sein müssen, in baulichen Anlagen nach § 49 Abs. 2 NBauO
gelten, wenn die Wohnungen und die Geschosse nur mit einem Aufzug stufenlos erreichbar sind, die Anforderungen des § 38 Abs. 3 NBauO Satz 1 entsprechend.
Zurück zum Text, Referenz 26:NBauO
Zurück zum Text, Referenz 27:Niedersächsisches Denkmalschutzgesetz