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Timestamp: 2019-12-07 01:59:18
Document Index: 168899449

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 1', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 76']

Besetzung der Stelle des Präsidenten des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz
Kleine Anfrage Jessica Weller (CDU) 29.11.2019 Drucksache 17/10709
Wechsel von der Landesverwaltung in die Bundesverwaltung - Sachstand
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.11.2019 Drucksache 17/10691
Personalentwicklungskonzept Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR)
Geplante Entwicklung des Personalbestands der Dienstleistungszentren bis 2022/2023, Anpassung der Personalzahlen im laufenden Jahre 2019, Personalstellen ohne Wiederbesetzung sowie Information der Dienststellenleiter über Planung, Anpassung des Personalentwicklungskonzepts, Besetzung von Planstellen mit Teilzeitkräften und Erreichen der Vollzeitäquivalente, Ausbildung, Anforderungen an Personal, unbesetzte Planstellen sowie Projektstellen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 20.09.2019 Vorlage 17/5386 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
Engpassanalyse der Bundesagentur für Arbeit
Entwicklung der Vakanzzeiten bei unbesetzten Stellen insgesamt und ggf. branchenbezogen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 16.09.2019 Vorlage 17/5368 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 23.10.2019 Vorlage 17/5553
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/28 26.09.2019 S. 3
Russen-Mafia in der JVA Diez - Nachfrage
Gerichtsverfahren beim Landgericht Koblenz wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung in der Justizvollzugsanstalt Diez; Staatsangehörigkeit der Angeklagten, zur Terminierung des Prozesses vgl. Drs 17/8968, keine Rekonstruktion von aktuellen Datenbeständen für einen vergangenen Stichtag möglich, Personalausstattung der Ausländerbehörde der Kreisverwaltung Rhein-Lahn in Hinblick auf ausländische Strafgefangene in der JVA Diez, Gewinnung von Mitarbeitern für die JVA Diez im 2. und 3. Einstiegsamt, zuständige Behörden für einen libanesischen Staatsangehörigen
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 19.08.2019 Drucksache 17/9827 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9827 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 06.09.2019 Drucksache 17/9939 (2 S.)
Russen-Mafia in der JVA Diez
Sachstand zur kriminellen Vereinigung "Diebe im Gesetz" sowie Untersagung von Besuchen und Terminierung der Hauptverhandlung, Zahl der besetzten Stellen im 2. und 3. Einstiegsamt zum 31. Januar 2019, Maßnahmen zur Gewinnung von Mitarbeitenden, prozentualer Anteil der Ausländer zum 31. März 2019 aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Vollstreckungsstand im Fall des tunesischen Häftlings (vgl. Drs 17/7513), Zahl der aufgefundenen Betäubungsmittel und Waffen sowie Mobiltelefone im Zeitraum 2017 bis 2018
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 29.03.2019 Drucksache 17/8753 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8753 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 18.04.2019 Drucksache 17/8968 (3 S.)
Aktuelle Stärke der Landespolizei in Rheinland-Pfalz
Soll- und Ist-Stärke der dienstfähigen Polizeibeamten zum 1. Januar 2019, Zahl der ausgeschiedenen Beamten im Jahr 2018 aufgegliedert nach Ruhestand, Tod, Krankheit, Kündigung oder Wechsel in ein anderes Bundesland, Zahl der Neueinstellungen nach bestandener Prüfung oder durch Bundeslandwechsel sowie Zahl der entlassenen Polizeianwärter aufgrund Dienstunfähigkeit, Studienabbruch oder endgültigem Nichtbestehen jeweils im Zeitraum Januar 2018 bis März 2019, Zahl der im Jahr 2019 voraussichtlich in den Ruhestand versetzten Polizeibeamten, Zahl der Mehrarbeitsstunden Stand 28. Februar 2019
Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 21.03.2019 Drucksache 17/8646 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8646 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 11.04.2019 Drucksache 17/8902 (3 S.)
Kleine Anfrage Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU) 17.01.2019 Drucksache 17/8163 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8163 Guido Ernst (CDU), Horst Gies (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.02.2019 Drucksache 17/8297 (4 S.)
Neueinstellungen im Bereich der Abteilung "Migration und Integration" im Jahr 2018, laufende Einstellungsverfahren, Zahl vollziehbar ausreisepflichtiger, abgeschobener und freiwillig ausgereister Personen, aktuell in Bearbeitung befindliche aufenthaltsbeendende Maßnahmen, keine Notwendigkeit zum Einsatz kommunaler Vollzugsbediensteter bei Abschiebungen, Anwendung des § 1 a Asylbewerberleistungsgesetz im Rahmen der Leistungsgewährung
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 25.09.2018 Drucksache 17/7416 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7416 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.10.2018 Drucksache 17/7564 (2 S.)
Entlassungen im nördlichen Rheinland-Pfalz durch die Firmen Ritz Instrument Transformers GmbH und HARK GmbH & Co. KG, Maßnahmen zur Vermittlung der betroffenen Beschäftigten, kein Vorliegen von Informationen zu unbesetzten Dienstposten an den Bundeswehrdienststellen Koblenz und Lahnstein, Vermittlung von Arbeitslosen durch die Bundesagentur für Arbeit, derzeit keine Erkenntnisse zur Nachnutzung der Firmengelände
Kleine Anfrage Gabriele Wieland (CDU) 05.07.2018 Drucksache 17/6720 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6720 Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 25.07.2018 Drucksache 17/6877 (2 S.)
Grundsätzlich keine Erlaubnis für Tattoos im sichtbaren Bereich der polizeilichen Sommeruniform, Willensbildung der Landesregierung bezüglich Lockerungen noch nicht abgeschlossen, kein Erlass dienstlicher Anordnungen zur Entfernung von Tätowierungen und keine diesbezüglichen Disziplinarverfahren im Jahr 2018, aufgrund einer Tätowierung abgelehnte Bewerber, Entfernung von Tätowierungen vor Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit, Überprüfung der geltenden Regelung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.06.2018 Drucksache 17/6576 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6576 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 12.07.2018 Drucksache 17/6768 (2 S.)
Sachstand zur Besetzung der vakanten Stellen sowie zu zwei gescheiterten Abschiebungen, Zahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen zum 30. April 2018 und der abgeschobenen Personen im Zeitraum Januar bis April 2018, Vorgehen bei Abschiebehindernissen, Personaleinsatz bei Abschiebungen, Zahl der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen, Aufenthaltsrecht von nicht erwerbstätigen Unionsbürgern
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 11.05.2018 Drucksache 17/6203 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6203 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 04.06.2018 Drucksache 17/6397 (2 S.)
Transparenz der Planstellenbesetzung an den Dienstleistungszentren ländlicher Raum
Verwaltung des Personals der Dienstleistungszentren ländlicher Raum (DLR) über die Personalabteilung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier; Planungssicherzeit für die DLR, Transparenz der Personalplanung, Einbeziehung der Leiter der DLR in die Personalplanung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 14.03.2018 Vorlage 17/2847 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 02.05.2018 Vorlage 17/3111
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/19 11.04.2018 S. 8-9
Erkenntnisse aus der juristischen Aufarbeitung der Besetzung des Direktorenpostens der LMK - Landeszentrale für Medien und Kommunikation mit Marc Jan Eumann
Abweisung von Eilanträgen gegen die Stellenbesetzung durch das Verwaltungsgericht Neustadt, nicht öffentliche Stellenausschreibung zulässig; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.03.2018 Vorlage 17/2774 (Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/16 10.04.2018 S. 31-32
Vorstellung des neuen Verfahrens zur schulischen Personalgewinnung (VSP), Unterschiede zum bisherigen schulscharfen Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 23.02.2018 Vorlage 17/2737 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 27.04.2018 Vorlage 17/3095
Entstehung der Stellenvakanz, Datum und Art der Stellenausschreibung, Erstellungsdatum der Beurteilungen der Bewerber, Abschlusszeitpunkt des Auswahlverfahrens, Text der Stellenausschreibung, Studienabschlussfach der ausgewählten Bewerberin
Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 07.02.2018 Drucksache 17/5347 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5347 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.03.2018 Drucksache 17/5622 (5 S.)
Gründe für die Nichtberücksichtigung eines Bewerbers, Stellungnahme zur fachlichen Ausrichtung der Abteilung
Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU) 07.02.2018 Drucksache 17/5348 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5348 Christine Schneider (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 06.03.2018 Drucksache 17/5623 (1 S.)
Personalverfügbarkeit bei den Dienstleistungszentren ländlicher Raum
Besetzung der Planstellen, offene bzw. wiederbesetzte Stellen, Einsatz von Teilzeitkräften, Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, Fördergelder für die Personalausstattung der DLRs; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.02.2018 Vorlage 17/2604 (Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.03.2018 Vorlage 17/2839
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 15.03.2018 Vorlage 17/2854 (Krankenstände an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR))
Ausschusssitzung Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau 17/17 20.02.2018 S. 4-11
Gründe für unbesetzte Planstellen bei der Polizei, öffentliche Ausschreibung von besetzbaren Planstellen, erfolgte Besetzungen von Stellen als Justizvollzugsbeamter, Zulassung zur Amtsanwaltsausbildung, Anzahl der unbesetzten Stellen bei Richtern, Staatsanwälten, Amtsanwälten, Gerichtsvollzieher, im Justizvollzug sowie als Rechtspfleger
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.01.2018 Drucksache 17/5110 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5110 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 08.02.2018 Drucksache 17/5364 (4 S.)
Art des Auswahlverfahrens, Gründe für diese Verfahren, Art der Unterstützung der Beratungsfirma Metrum, Stand des Besetzungsverfahrens Chefdirigent
Kleine Anfrage Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD) 14.12.2017 Drucksache 17/4832 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4803 (Nr. 7)
Antwort zu Drs 17/4832 Giorgina Kazungu-Haß (SPD), Heike Scharfenberger (SPD), Anke Simon (SPD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.01.2018 Drucksache 17/4996 (1 S.)
Besetzung von Stellen bei der Polizei durch Absolventen der Hochschule der Polizei, Stellenverschiebungen zwischen Polizeibehörden, Personalstärke beim Verfassungsschutz in Hinblick auf Islamismus, Besetzung von Stellen als Rechtspfleger und als Gerichtsvollzieher, Ausschreibung von Stellen im Justizvollzug, offene Stellen im Justizvollzug aufgegliedert nach Justizvollzugsanstalt
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 15.11.2017 Drucksache 17/4575 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4575 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 07.12.2017 Drucksache 17/4765 (3 S.)
Anzahl der Überstunden der Bediensteten der JVA Diez, Maßnahmen gegen Mehrarbeit, Vollstreckung einer Haftstrafe eines tunesischen Häftlings, Angriffe auf Justizvollzugsbeamte durch Gefangene, vgl. auch Drs 17/2698, vakante Stellen in Diez, Zusammenarbeit zwischen der JVA Diez und den zuständigen Ausländerbehörden bei Strafgefangenen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, aufenthaltsbeendende Maßnahmen 2015 bis 2017
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 03.11.2017 Drucksache 17/4520 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4520 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Justiz 24.11.2017 Drucksache 17/4680 (2 S.)
Personaldienstleister "Vivento", Quereinsteiger für das dritte Einstiegsamt im Polizeidienst, Übernahme von Zollbeamten sowie von Feldjägeroffizieren in die Polizei
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 20.09.2017 Drucksache 17/4209 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4209 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.10.2017 Drucksache 17/4377 (2 S.)
Verweis auf die im Spätherbst erscheinende Schulstatistik, Zahl der Neueinstellungen und der Vertretungsverträge im Rhein-Lahn-Kreis und der Stadt Koblenz, Übersicht über die nicht besetzten Funktionsstellen, Sachstand im Stellenbesetzungsverfahren für die Schulleiterstelle an der IGS Nastätten
Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 16.08.2017 Drucksache 17/3844 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3844 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 07.09.2017 Drucksache 17/4065 (4 S.)
Vorstandsvorsitzende der Universitätsmedizin gibt Amt auf, Differenzen wegen der Strategie der Universitätsklinik, Stand der Neubesetzung, aktuelle finanzielle Situation; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.08.2017 Vorlage 17/1749 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 16-23
Verfahren und Zeitplan für die Nachbesetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 02.06.2017 Vorlage 17/1567 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.07.2017 Vorlage 17/1673
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/12 14.06.2017 S. 4-8
Vakante Schulleiterstellen im Kreis Bad Kreuznach, Ausschreibungen für Leitungsstellen, keine Dokumentation der Bewerberanzahl im Rahmen der Stellenbesetzungsverfahren, Bewertung der Personalsituation
Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU) 31.05.2017 Drucksache 17/3196 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3196 Julia Klöckner (CDU), Ministerium für Bildung 26.06.2017 Drucksache 17/3396 (2 S.)
Anzahl bzw. Vollzeitäquivalente der besetzen sowie der nicht besetzten Planstellen in der Landesverwaltung aufgegliedert nach obersten, oberen und unteren Landesbehörden und Landesbetrieben, durchschnittliche Dauer der Nichtbesetzung von Planstellen
Große Anfrage AfD 02.05.2017 Drucksache 17/2972 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/2972 Ministerium der Finanzen 16.06.2017 Drucksache 17/3301 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Haushalts- und Finanzausschuss Unterrichtung Landtagspräsident 26.09.2017 Drucksache 17/4252 (1 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 06.11.2017 S. 10-11
Aufteilung der Planstellen auf die Dienststellen, unbesetzte Stellen, davon Anteil der Stellen mit kw-Vermerk aufgeschlüsselt nach Dienststellen, Vertretungsregelung, laufende Bewerbungsverfahren, Erstellung einer Prioritätenliste für die Nachbesetzung der noch offenen und wiederbesetzbaren Stellen
Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 06.01.2017 Drucksache 17/2012 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2012 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 01.02.2017 Drucksache 17/2171 (2 S.)
Ausschreibung und Besetzung von Dienststellen der Landesverwaltung, Landesregierung, Ministerien sowie Staatskanzlei
Besetzung von Stellen ohne regulär vorgeschriebenes Ausschreibungsverfahren, Ausnahmen von der Pflicht zur Stellenausschreibung, Entscheidung über Ausnahmen, keine Erfassung von Parteimitgliedschaften, Einstellung ehemaliger Landtagsabgeordneter
Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 01.12.2016 Drucksache 17/1754 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1754 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 28.12.2016 Drucksache 17/1955 (2 S.)
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) - personelle Situation beim MDK
Anzahl der ärztlichen Gutachter, Zahl der besetzten Stellen aufgegliedert nach Standort sowie unbesetzte Stellen, Zahl der ausscheidenden Gutachter sowie Zahl der längerfristig Fehlenden, personelle Veränderungen auf Leitungsebene
Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 22.11.2016 Drucksache 17/1660 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1660 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2016 Drucksache 17/1861 (2 S.)
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.06.2016 Vorlage 17/87 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/4 07.07.2016 S. 11-12