Source: http://www.cs.uu.nl/wiki/bin/viewfile/Main/KaroleCharest?rev=1;filename=haftungfrbgbeitrge.html
Timestamp: 2013-06-19 23:59:48
Document Index: 385988707

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 167', '§ 468', '§ 534', '§ 13', '§ 250', '§ 87', '§ 602', '§ 297', '§ 238', 'BGH', '§ 162', '§ 65', '§ 630']

Haftung Für Bg Beiträge
Dass es nicht tatsächlich zu einem weiteren Hangabgang bis zum Einbau der Sicherungsmaßnahmen gekommen sei, widerspreche dem nicht.
Nach dem vom Gericht eingeholten Sachverständigengutachten habe die gegenwärtige Gefahr bestanden, dass der Hang weiter ins Rutschen kommen könne. Zum Anfang VOB/B: Wann liegt eine Beschleunigungsanordnung vor? Besteht der Auftraggeber darauf, dass der Bauunternehmer vertraglich vereinbarte Ausführungstermine einhält, obwohl dieser objektiv an der Bauausführung gehindert ist, liegt darin noch längst keine Beschleunigungsanordnung nach § 2 Nr. 6 VOB/B. Ruhen des Wochengeldes § 167.
Sein Verhältnis zu Handwerksbetrieben oder Bauunternehmen sei vielmehr das eines (Letzt-)Bestellers und Bauherrn. Wichtig: Dass der Bauträger im konkreten Fall durchaus mannigfaltige Tätigkeiten entfaltete und viel Personal beschäftigte, spielte keine Rolle.
Der Anzahlungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Reisebestätigung und des Sicherungsscheines fällig. Der Antragsteller habe auch kein Umgangsrecht als "enge Bezugsperson" des Kindes. Er trage für das Kind weder die tatsächliche Verantwortung, noch diene der Umgang mit dem Kind dessen Wohl. Es sei zu befürchten, dass die ganze Familie, auch die drei älteren Kinder, unter weiteren Treffen mit dem Antragsteller leiden würden. Zum Anfang WEG: Bei Abberufung des Verwalters hat die Eigentümergemeinschaft grundsätzlich einen Ermessensspielraum Auch wenn ein wichtiger Grund für die Abberufung eines Verwalters vorliegt, steht der Eigentümergemeinschaft für ihre Entscheidung grundsätzlich ein Beurteilungsermessen zu. Dies habe das sofortige Einschreiten des Landkreises gegenüber dem Bauherrn im Wege der Ersatzvornahme gerechtfertigt.
Er könne die rechtliche Vaterschaft des Ehemanns der Kindesmutter auch nicht anfechten, da dieser mit den Kindern in einer sozial-familiären Beziehung lebe.
Fazit: Auch Bauträger tun gut daran, sich vor den Haftungsrisiken zu schützen.
Der Unternehmer hatte daher keinen Erfolg mit seiner Schadenersatzklage, die er nach dem Widerruf des Kunden bei Gericht einreichte. Nicht in Anspruch genommene LeistungenNimmt der Reisende einzelne Reiseleistungen infolge vorzeitiger Rückreise nicht in Anspruch, so wird sich BG tours bei den Leistungsträgern um Erstattung der ersparten Aufwendungen bemühen.
Hauptgrund hierfür sind seine variablen Bezüge, die von der Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter abhängig sind und durch die Einladung gesichert werden können. Selbst wenn sie keine eigenen Arbeitnehmer haben, die Bauleistungen ausführen, so gelten Bauträger doch als „Unternehmen des Baugewerbes“ (Urteil vom 27.5.2008, Az: B 2 U 11/07 R). Die Richter machten dabei deutlich, dass dem Widerruf der Nutzung nicht der Grundsatz von Treu und Glauben entgegenstehe. Prävention und Entschädigung Mit den Mitgliedsbeiträgen finanziert die Holz-BG vor allem die Entschädigungsleistungen an Unfallverletzte und Berufserkrankte, die Beratung der Mitgliedsbetriebe zur Prävention von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren wie auch die Beitragsnachlässe. Für diese drei Posten hat die Holz-BG im vergangenen Jahr rund 90 Prozent der Beiträge ausgegeben. Diese Entscheidung traf das Verwaltungsgericht (VG) Mainz im Fall eines mehrfach vorbestraften Zeitsoldaten. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig hin.
Zum Anfang Haftungsrecht: Architekt haftet nur für Mängel in seinem Verantwortungsbereich Ein Architekt hat grundsätzlich nicht für jeden Mangel des Bauwerks einzustehen, sondern nur die in sein Tätigkeitsgebiet fallenden Mängel zu verantworten. Diese Gestaltung gelingt, wenn die Immobilie zu mindestens 10 Prozent unternehmerisch und im Übrigen zu eigenen Wohnzwecken verwendet wird. Wird in einem Mehrfamilienhaus jedoch eine Wohnung selbst genutzt und werden die anderen Flächen alle umsatzsteuerfrei vermietet, ist ein Vorsteuerabzug auch hinsichtlich der eigengenutzten Wohnung nicht möglich. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart im Fall eines Bauherrn hin, der im Rahmen eines Beweissicherungsverfahrens festgestellt hatte, dass das Gebäude Mängel an der Gründung aufwies. Zahlt der Sub nicht, kann das Bauunternehmen ohne Wenn und Aber in Haftung genommen werden.
Die Richter wiesen jedoch auch darauf hin, dass es im vorliegenden Fall eine Besonderheit gebe. Zu der einmaligen Körperverletzung sei nämlich durch eine unrichtige Strafanzeige eine vorsätzlich falsche Verdächtigung hinzugetreten. Sind beide Voraussetzungen erfüllt, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung aus berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag.
Darin liegt auch keine Abkürzung des Zahlungswegs, bei dem wirtschaftlich betrachtet der Arbeitgeber der Belegschaft Gelder zum Zweck ihrer Zukunftssicherung zur Verfügung stellt. Jederzeitiges Stornorecht Der Reisende kann jederzeit vor Beginn der Reise formlos und ohne Begründung vom Vertrag zurücktreten. Abweichende Regelung der Meldungen und Versicherungsbeiträ... § 468. Es bestehe keine Hinweispflicht, dass die Benutzung des Mini-Baggers mit Gefahren verbunden sei. Ein Unternehmerwechsel liegt schon dann vor, wenn das bisherige Unternehmen in seinem wesentlichen Gepräge erhalten bleibt bzw. nicht etwas wirtschaftlich vollkommen Neues entsteht. Eine fehlerhafte Abrechnung des Verwalters sei kein so schwerwiegender Fehler, dass das Festhalten der Gemeinschaft an dem Verwalter nicht mehr vertretbar erscheine.
Zudem habe der Mieter weitere Erläuterungen mit dem Hinweis abgelehnt, er sei weder ein kleines Kind noch blöd. Der Vermieter habe ihm auch zum Abladen des Baggers grundsätzlich geeignete Laderampen mitgegeben.
Im Einzelfall ist daher zu erwägen, mit dem Nachunternehmer eine werkvertragliche Regelung über den teilweisen Einbehalt von Werklohn zur Absicherung des Haftungsrisikos zu treffen. Diese Klarstellung traf das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg und sprach den Betroffenen in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren frei. Dieser war Inhaber und "Geschäftsführer" einer Firma, die seinen Namen trägt. Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt, soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind.BG tours verpflichtet sich, seine Kunden über Leistungsänderungen oder Abweichungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Es wird an dieser Stelle nochmals darauf hingewiesen, dass diese Zahlungsschonfrist ausdrücklich nicht für Barzahlung und Zahlung per Scheck gilt! Zum Anfang Diese Werte seien nämlich üblicherweise keine anerkannten Regeln der Technik für die Herstellung des Schallschutzes in Wohnungen.
Dem Kunden wird empfohlen, den Rücktritt schriftlich zu erklären.Tritt der Kunde vom Reisevertrag zurück oder tritt er die Reise nicht an, so kann BG tours Ersatz für die getroffenen Reisevorkehrungen und für seine Aufwendungen verlangen. Zwar müssten zur mangelfreien Herstellung des Werks Pläne und Berechnungen angefertigt werden. Sei der Arbeitgeber(verband) zum Abschluss eines entsprechenden Tarifvertrags nicht bereit, dürfe hierfür gestreikt werden. UNTERABSCHNITT Übergangsbestimmungen zum Sechsten Teil § 534. Zu welchem Zeitpunkt ein Studium als abgebrochen angesehen werden kann, richtet sich regelmäßig nach dem Ende des Semesters und nicht nach dem Tag der Antragstellung auf Exmatrikulation. Denken Sie aber bitte an die Widerspruchsfristen !
Diese Verpflichtung entfällt, wenn es sich um völlig unerhebliche Leistungen handelt oder wenn eine Erstattung gesetzlichen oder behördlichen Bestimmungen entgegen steht. 7. Rücktritt und Kündigung durch BG toursBG tours kann in folgenden Fällen vor Antritt der Reise vom Reisevertrag zurücktreten oder nach Antritt der Reise den Reisevertrag kündigen:7.1. Ohne Zahlung des gesamten Reisepreises besteht für den Reiseteilnehmer kein Anspruch auf Erbringung der Reiseleistung durch BG tours. 3. Die Gewerkschaften könnten mit dem Streik auch sehr weitgehende Tarifforderungen verfolgen. Tatsächlich habe sie sich die Verletzungen aber selbst beigebracht, um ihre wahrheitswidrige Behauptung untermauern zu können. Nach einer Entscheidung des Kammergerichts (KG) muss der Bürge jedoch nicht eintreten, wenn der Bauunternehmer während oder nach Abschluss der Vertragsabwicklung zu Mehrleistungen aufgefordert (Nachträge) hat. Als sich die vertraglich vorgesehene Einsatzzeit um vier Wochen nach hinten verschob, machte der Vermieter Ausfallkosten nach mietvertraglichen Grundsätzen geltend.
Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen. Zum Anfang Autokauf: Bei Kauf von juristischer Person muss Berechtigung des Verkäufers genau geprüft werden Wer von einer in den Fahrzeugpapieren als Halterin eingetragenen juristischen Person ein Kfz kaufen will, muss die Berechtigung der für diese handelnden Person vor allem dann sorgfältig prüfen, wenn ungewöhnliche Umstände - hier das Drängen des Verkäufers auf schnelle Abwicklung des Geschäfts an einem Sonntag, auf der Straße und zu einem sehr günstigen Preis - hinzutreten. Hierauf wies das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig im Fall eines Autokäufers hin. Diese Klarstellung traf das Kammergericht (KG) im Fall eines Arztes, der im Mietvertrag seiner Praxis einen Konkurrenzschutz für den Bereich "Praktischer Arzt speziell hausärztlicher Internist" vereinbart hatte.
Der Heizungsbauer konnte dem Gericht im Prozess aber nachweisen, dass mit dem Bauherrn vereinbart gewesen war, dass die neue Ölheizung die alte nur ersetzen sollte, das Haus im Übrigen aber wie bisher mit Holz beheizt werden sollte. Zum Anfang VOB/B: Neues Urteil zur Fristsetzung zur Mängelbeseitigung Eine Aufforderung an einen Auftragnehmer "bis zum ... zu versichern, dass die Mängelbeseitigung bis zum ... abnahmereif erfolgt", genügt den formalen Anforderungen des § 13 Nummer 5 Absatz 2 VOB/B. Mit einem Pkw dieser Firma wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung begangen. Die Monatsfrist beginnt ab dem vertraglich vorgesehenen Ende der Reise. Dieser Zeitpunkt ergibt sich in der Regel aus der Reisebestätigung. Annahme der Höherversicherung bei Versicherungszeiten vor ... § 250. Anfall der Leistungen § 87.
Für den Inhalt von Hotel- und Ortspros-pekten, die zur Information ausgegeben werden, übernehmen BG tours und die Buchungsstellen keine Gewähr. 12.
Aufwendungen für die medizinische Behandlung, das Verletztengeld, eine Rente oder die Berufshilfe. Im Gegenzug zahlt der Unternehmer Beiträge an die BG. Die Ablösung der Haftung gilt nur für Personenschäden. Vertragsabschluss und Aushändigung des Sicherungsscheines ist:– für Pauschalreisen eine Anzahlung von 20% vom Reisepreis, mindestens EUR 54,00 pro Person zu leisten– für einzelne Reiseleistungen wie Nur-Flug, Nur-Hotel, Nur-Mietwagen, Nur-Kur eine Anzahlung von 50% vom Reisepreis, mindestens EUR 150,00 pro Buchung zu leisten.Der Anzahlungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Reisebestätigung und des Sicherungsscheines fällig. Die Richter des Kammergerichts (KG) machten deutlich, dass der Pflichtteilsanspruch in drei Jahren verjähre. Wichtiges zur Berechnung der Frist Die Monatsfrist läuft mit dem Ende des Tages ab, der mit seiner Zahl dem Tag des geplanten Endes der Reise entspricht.
Der Kunde erhält den eingezahlten Reisepreis unverzüglich zurück. Bei der Bemessung des Schadensersatzes werden sowohl die Leistungen der BG als auch ein eventuelles Mitverschulden des Verletzten berücksichtigt. Schlussbestimmungen zu Art. XI des Bundesgesetzes BGBl. I ... § 602. Zum Anfang Vertragsrecht: Subunternehmereinsatz ist kein Anfechtungsgrund Ein Bauherr kann den Vertrag mit einem Bauunternehmer i.d.R. nicht anfechten, wenn dieser Subunternehmer einsetzt. Es handelt sich um eine Ausschlussfrist, mit deren Ablauf die Rechte des Reisenden enden.
Das Gericht verpflichtete den Verein zur Zahlung der Erbschaftsteuer und begründete dies wie folgt: Nach dem Erbschaftsteuergesetz müssten der zivilrechtliche Erbe und der Erwerber, der die Steuer schulde, nicht notwendig identisch sein. Es bejahte einerseits einen Minderungsanspruch zur Abgeltung des Risikos, dass wegen des Regelverstoßes später noch eine Rissbildung eintreten könnte und deshalb Abdichtungsmaßnahmen notwendig würden. Höhe und Feststellung der Ausgleichszulage § 297. Das Bauunternehmen sei verpflichtet gewesen, Maßnahmen zu ergreifen, um einen Sturz zu vermeiden, so das OLG. Es hätte die Stahlplatte entweder farblich kenntlich machen müssen oder aber den Unterschied im Höhenniveau anpassen müssen. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft.
Mit dieser Entscheidung gab das Kammergericht (KG) einem Vermieter recht.
Er verlangte die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.
Erfüllung der Wartezeit § 238.
Beispiel: Unternehmer A übergibt zum 01.07.2002 seinen Betrieb an Unternehmer B.
Für Interessierte: Zu dem Themenkomplex der Vorgängerhaftung gibt es umfangreiche Rechtsprechung. Diese Summe entspricht etwa 670 Jahresbeiträgen für einen Schreiner/Tischler an die Holz-BG. Im Durchschnitt mussten im letzten Jahr (Beitragsnachlässe und -zuschläge nicht eingerechnet) – etwas weniger gegenüber dem Vorjahr - etwa 2,09 Prozent der Bruttolohnsumme - die Bandbreite reicht von 1,12 Prozent (für die Schreib- und Zeichengerätebranche) bis 7,0 Prozent (für Holzfällereien) – als Beitrag aufgebracht werden. Zum Anfang Schallschutz: Welchen Schallschutz kann der Bauherr bei unterschiedlichen Bauweisen verlangen? Können durch die vereinbarte Bauweise bei einwandfreier, den anerkannten Regeln der Technik entsprechender Bauausführung höhere Schallschutzwerte erreicht werden, als sie sich aus den Anforderungen der DIN 4109 ergeben, sind diese Werte unabhängig davon geschuldet, welche Bedeutung den Schalldämm-Maßen der DIN 4109 sonst zukommt. Diese Kenntnis kann nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf sowohl von einem Statiker als auch von einem Architekten vorausgesetzt werden.
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) sei dadurch ein Rückzahlungsanspruch nicht ausgeschlossen. Dieser scheide nur aus, wenn der Bauunternehmer mit dem Auftraggeber eine rechtsgeschäftliche Vereinbarung geschlossen habe. Hinweis: Als rechtsgeschäftliche Vereinbarung wäre es zum Beispiel zu werten, wenn im Rahmen eines Schlussrechnungsgesprächs strittige Rechnungspositionen erörtert und gemeinsam eine Schlusszahlungssumme ermittelt würde. Pflege in einer Krankenanstalt (in einem Entbindungsheim) § 162. Verfahren zur Eintreibung der Beiträge § 65.
Es würden daher die Interessen der Verbraucher an einer möglichst langen Gültigkeit der Gutscheine überwiegen. Damit kann insbesondere bei kleineren Betrieben sichergestellt werden, dass es weder zu einer unpünktlichen Erklärungsabgabe, noch zu einer verspäteten Zahlung kommt. Wird ein üblicher Qualitäts- und Komfortstandard geschuldet, muss sich das einzuhaltende Schalldämm-Maß an dieser Vereinbarung orientieren. Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
Einmalzahlung für das Jahr 2007 § 630.
Ansonsten steht Ihnen z.B.
Es reicht, wenn ein Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Technik vorliegt.
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Saturday, 05 01th, 2010 at 16:20 PM 337 notes