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Timestamp: 2016-10-24 15:55:49
Document Index: 210208761

Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 82', 'Art. 83', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 6', 'Art. 31', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE']

1C_402/2009 (17.02.2010)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Tobias Fankhauser,
X.________ fuhr am 27. Juli 2007 mit seinem Personenwagen um ca. 16.20 Uhr in Z�rich auf der Toblerstrasse stadtausw�rts. Beim Toblerplatz wollte er nach links in die Kr�hb�hlstrasse abbiegen. Dazu �berquerte er zun�chst die Tramgeleise und bog dann um eine Traminsel herum in den Toblerplatz ein. Dabei �bersah er A.________ (Jg. 1919), welche auf oder neben dem Fussg�ngerstreifen die Fahrbahn �berquerte. Es kam zur Kollision, bei welcher sich A.________ t�dliche Verletzungen zuzog.
Die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl verurteilte X.________ am 2. Juli 2008 wegen fahrl�ssiger T�tung im Sinn von Art. 117 StGB zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagess�tzen � 150 Franken und einer unbedingten Busse von 300 Franken. Der Strafbefehl blieb unangefochten und erwuchs in Rechtskraft.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich entzog X.________ am 4. Dezember 2008 wegen schwerer Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz den F�hrerausweis f�r 6 Monate. Mit zugleich als Rekurs bezeichnetem Wiedererw�gungsgesuch beantragte X.________, ihm den F�hrerausweis wegen einer mittelschweren Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz f�r nicht mehr als zwei Monate zu entziehen. Der Regierungsrat des Kantons Z�rich behandelte die Eingabe als Rekurs und wies ihn am 11. M�rz 2009 ab.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich wies die Beschwerde von X.________, mit welchem er wiederum einen F�hrerausweisentzug von nicht mehr als zwei Monaten beantragte, am 17. Juni 2009 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlichrechtlichen Angelegenheiten beantragt X.________, den F�hrerausweisentzug in Anwendung von Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG auf zwei Monate, eventuell in Anwendung von Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG auf 3 Monate zu reduzieren. Die Kosten der Verfahren vor Regierungsrat, Verwaltungsgericht und Bundesgericht seien auf die Staatskasse zu nehmen, und dem Beschwerdef�hrer sei eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten.
Die Sicherheitsdirektion und das Verwaltungsgericht verzichten auf Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Strassen (ASTRA) beantragt, die Beschwerde teilweise gutzuheissen und X.________ den F�hrerausweis drei Monate zu entziehen.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber einen F�hrerausweisentzug. Dagegen steht die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. BGG offen; ein Ausnahmegrund ist nicht gegeben (Art. 83 BGG). Unzul�ssig ist der Antrag des Beschwerdef�hrers, auch den Entscheid des Regierungsrates im Kostenpunkt aufzuheben. Dieser ist durch das Urteil des Verwaltungsgerichts ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (BGE 134 II 142 E. 1.4.5 S. 144; 129 II 438 E. 1 S. 441 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Verwaltungsgericht habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt und die einschl�gigen Bestimmungen des SVG unrichtig angewandt. Beides ist zul�ssig (Art. 95 lit. a, Art. 97 Abs. 1 BGG). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.
Umstritten ist, ob der Beschwerdef�hrer, der den Unfall schuldhaft verursachte und deswegen rechtskr�ftig wegen fahrl�ssiger T�tung verurteilt wurde, eine mittelschwere oder schwere Verkehrsregelverletzung beging.
2.2 Die mittelschwere Widerhandlung nach Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG stellt einen Auffangtatbestand dar. Sie liegt vor, wenn nicht alle privilegierenden Elemente einer leichten Widerhandlung nach Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind (Urteil 6A.16/2006 vom 6. April 2006 E. 2.1.1, in: JdT 2006 I S. 442; Botschaft vom 31. M�rz 1999 zur �nderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999 4487). Die Annahme einer schweren Widerhandlung setzt kumulativ eine qualifizierte objektive Gef�hrdung und ein qualifiziertes Verschulden voraus. Ist die Gef�hrdung gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die Gef�hrdung hoch und das Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (Botschaft a.a.O. 4489; C�dric Mizel, Die Grundtatbest�nde der neuen Warnungsentz�ge des SVG und ihre Beziehung zum Strafrecht, in: ZstrR 124/2006, S. 31 ff., insbesondere S. 63 f.).
3.1 Das Verwaltungsgericht geht zu Recht davon aus, dass die Verwaltungsbeh�rde beim Entscheid �ber die Massnahme von den tats�chlichen Feststellungen des Strafrichters nur abweichen darf, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zus�tzliche Beweise erhebt oder wenn der Strafrichter bei der Rechtsanwendung auf den Sachverhalt nicht alle Rechtsfragen abgekl�rt, namentlich die Verletzung bestimmter Verkehrsregeln �bersehen hat (BGE 124 II 103 E. 1c/aa mit Hinweis). In der rechtlichen W�rdigung des Sachverhalts - namentlich auch des Verschuldens - ist die Verwaltungsbeh�rde demgegen�ber frei, ausser die rechtliche Qualifikation h�ngt stark von der W�rdigung von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt, etwa weil er den Beschuldigten pers�nlich einvernommen hat (BGE 127 II 302 nicht publ. E. 3a; 124 II 103 E. 1c/bb).
3.2 Der Beschwerdef�hrer liess im Strafverfahren der zust�ndigen Staatsanw�ltin durch seinen Rechtsvertreter am 13. Juni 2008 mitteilen, er anerkenne den Sachverhalt und verzichte auf eine Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft. Diese erliess daraufhin am 2. Juli 2008 den Strafbefehl gegen den Beschwerdef�hrer, ohne ihn einvernommen zu haben. Bei dieser Sachlage konnte sich die Staatsanw�ltin begn�gen, den dem Beschwerdef�hrer anzulastenden Sachverhalt im Strafbefehl ohne besondere Detailgenauigkeit in relativ groben Z�gen anzuf�hren. Die f�r die Beurteilung der Massnahme zust�ndigen Verwaltungsbeh�rden und Gerichte sind damit nach der oben in E. 3.1 dargestellten Rechtsprechung befugt, weitere Tatsachen festzustellen. Das Verwaltungsgericht hat dies im angefochtenen Entscheid getan, indem es davon ausgeht, dass das Opfer die Fahrbahn aus Sicht des Beschwerdef�hrers von rechts nach links �berquerte, und dass er vor der Kollision mit einer Geschwindigkeit von rund 30 km/h unterwegs gewesen war. Der Beschwerdef�hrer r�gt, diese beiden tats�chlichen Annahmen seien willk�rlich.
3.3 Der Beschwerdef�hrer hat anl�sslich der polizeilichen Einvernahme rund zwei Stunden nach dem Unfall ausgesagt, die Frau sei eineinhalb oder zwei Meter nach dem Fussg�ngerstreifen von rechts nach links �ber die Strasse gelaufen; sie habe in Richtung Tramh�uschen geschaut. Diese Gehrichtung ist naheliegend, weil das Opfer kurz vor dem Unfall in einem rechts von der Fahrbahn gelegenen Gesch�ft einkaufte. Das Spurenbild ergibt in dieser Beziehung nichts Schl�ssiges, spricht aber jedenfalls nicht gegen diese Annahme. Das Verwaltungsgericht konnte unter diesen Umst�nden vorab gest�tzt auf die plausible Aussage des Beschwerdef�hrers ohne Willk�r davon ausgehen, dass das Opfer im Begriff war, die Fahrbahn von rechts nach links zu �berqueren, als es vom Fahrzeug des Beschwerdef�hrers erfasst wurde.
Der Wissenschaftliche Dienst der Stadtpolizei Z�rich ist in seinem Vorbericht aufgrund des Gesamtspurenbilds zum Schluss gekommen, der Beschwerdef�hrer sei mit einer Geschwindigkeit "im Bereich von ca. 30 km/h" mit der Fussg�ngerin kollidiert. Abgesehen davon, dass der Beschwerdef�hrer diesen Wert in der Strafuntersuchung nicht beanstandet hat, bringt er nichts vor, das diese Annahme willk�rlich erscheinen liesse. Er legt im Gegenteil selber dar, die Geschwindigkeit habe "maximal 20-30 km/h" (Beschwerde S. 6) betragen, was mit der Einsch�tzung des Wissenschaftlichen Dienstes vereinbar ist. Die Willk�rr�ge ist offensichtlich unbegr�ndet.
4.1 Das Verwaltungsgericht hat in zutreffender Weise die Rechtslage dargelegt (E. 4.1 S. 6 f.), wonach ein Automobilist, der sich einem Fussg�ngerstreifen ohne Verkehrsregelung n�hert, seine Geschwindigkeit soweit zu drosseln hat, dass er vor einem Fussg�nger, der sich auf oder am Fussg�ngerstreifen befindet und damit vortrittsberechtigt ist, rechtzeitig bremsen kann (Art. 33 Abs. 2 SVG, Art. 6 Abs. 1 VRV). Der Fahrzeugf�hrer hat zudem allgemein sein Fahrzeug st�ndig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten gen�gt (Art. 31 Abs. 1 SVG), was unter anderem voraussetzt, dass er seine Aufmerksamkeit dem Verkehr zuwendet (Art. 3 Abs. 1 VRV). Keiner weiteren Ausf�hrung bedarf, dass das Missachten dieser Regeln bei der Ann�herung an einen Fussg�ngerstreifen eine ernstliche Gefahr f�r die Fussg�nger hervorruft, da diese bei einer Kollision mit einem Automobil auch bei relativ geringer Fahrgeschwindigkeit schwere und schwerste Verletzungen davontragen k�nnen.
4.2 Wie das Verwaltungsgericht zu Recht festgestellt hat, erfordert das Befahren des Toblerplatzes, was dem ortskundigen Beschwerdef�hrer bekannt war, besondere Aufmerksamkeit, weil mehrere Strassen einm�nden und sich in dessen Mitte eine Traminsel befindet. F�r die von ihm gew�hlte Route hatte der Beschwerdef�hrer zun�chst die Tramgeleise zu �berqueren. Hierauf musste er um die mit Passanten bev�lkerte Traminsel herum rechtwinklig nach links abbiegen, um dann die Fahrt zwischen Trottoir und Traminsel �ber einen Fussg�ngerstreifen vor und einem nach dem Tramh�uschen in Richtung Kr�hb�hlstrasse fortsetzen zu k�nnen. Nach seinen eigenen Angaben war ihm bei der Anfahrt auf die Traminsel wegen der Zeitungsboxen und des Tramh�uschens die Sicht auf den dahinterliegenden Fussg�ngerstreifen verdeckt. Er habe die Frau erst gesehen, als sie sich unmittelbar vor der Motorhaube befunden habe.
4.3 Das Verwaltungsgericht hat dem Beschwerdef�hrer zu Recht angelastet, mit seiner Fahrweise den Verkehr objektiv schwer gef�hrdet zu haben. Er musste angesichts der vielen Leute auf der Traminsel damit rechnen, dass er unmittelbar nach dem Linksabbiegen mit Passanten auf der Fahrbahn konfrontiert sein w�rde, und es musste ihm auch bewusst sein, dass er diesen Abschnitt der Fahrbahn im Bereich des ersten Fussg�ngerstreifens vor dem Abbiegen vor allem wegen der auf der Traminsel wartenden Passanten, der Zeitungsboxen und des tiefen Sonnenstands nur schlecht bzw. l�ckenhaft einsehen konnte. Dementsprechend h�tte er sein Abbiegeman�ver mit erstellter Bremsbereitschaft und einer Geschwindigkeit durchf�hren m�ssen, welche n�tigenfalls ein rechtzeitiges Anhalten vor einem die Strasse �berquerenden Fussg�nger zugelassen h�tte. Da der erste Fussg�ngerstreifen nur rund 2-3 m hinter der Spitze der Traminsel liegt h�tte er somit auf diese Distanz anhalten k�nnen m�ssen, was bei einer Geschwindigkeit von rund 30 km/h oder auch etwas darunter ausgeschlossen ist. Seine Geschwindigkeit war daher klarerweise erheblich �bersetzt, was sich auch daraus ergibt, dass er das Opfer, das die Strasse bereits mehr als zur H�lfte �berquert hatte und sich somit nach der nicht bestrittenen Annahme der Vorinstanz zumindest bereits 2 Sekunden auf der Fahrbahn befunden haben musste, erst unmittelbar vor der Kollision wahrnahm.
4.4 In Bezug auf das Verschulden geht das Verwaltungsgericht im angefochtenen Entscheid zu Recht davon aus, es gen�ge f�r die Annahme einer groben Fahrl�ssigkeit, dass der Beschwerdef�hrer in einer momentanen Unachtsamkeit nicht bedachte, mit seiner den Verh�ltnissen nicht angepassten, ein Anhalten auf Sicht nicht erlaubenden Geschwindigkeit Leib und Leben anderer Verkehrsteilnehmer zu gef�hrden, namentlich der (vortrittsberechtigten) Passanten, mit denen er auf den Fussg�ngerstreifen hinter der Traminsel rechnen musste. Dass die Fussg�ngerin nach seinen eigenen Angaben die Fahrbahn nicht auf, sondern 1-2 m hinter dem Fussg�ngerstreifen �berquerte, vermag ihn nicht zu entlasten, war sie auf diese Weise doch l�nger in seinem Blickfeld, als wenn sie den Fussg�ngerstreifen benutzt h�tte, weshalb er sie umso eher h�tte sehen m�ssen.
4.5 Das Verwaltungsgericht hat dem Beschwerdef�hrer somit zu Recht eine schwere Widerhandlung gegen die Verkehrsregeln im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG angelastet, was zu einem F�hrerausweisentzug von mindestens drei Monaten Dauer f�hrt (Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG).
Der Beschwerdef�hrer und das ASTRA machen geltend, die Entzugsdauer sei willk�rlich hoch.
5.1 Massgebend f�r deren Bemessung sind nach Art. 16 Abs. 3 SVG die Umst�nde des Einzelfalles, namentlich die Gef�hrdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der automobilistische Leumund sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu f�hren. Alle Umst�nde sind dabei gesamthaft zu w�rdigen, und es ist im Einzelfall die Entzugsdauer so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und pr�ventive Wirkung am besten erreicht wird. Den kantonalen Beh�rden steht bei der Bemessung der Entzugsdauer ein weiter Spielraum des Ermessens zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn dieses Ermessen �berschritten oder missbraucht wurde. Dies ist namentlich der Fall, wenn die kantonalen Beh�rden einzelne Umst�nde zu Unrecht ganz ausser Acht lassen oder in einer unhaltbaren Weise gewichten (BGE 128 II 173 E. 4b).
5.2 Das ASTRA macht geltend, gem�ss Entscheid des Bundesgerichts 6A.87/2002 vom 10. Februar 2003 m�sse f�r die Bemessung der Massnahme von der gesetzlichen Mindestentzugsdauer ausgegangen werden und diese dann nach den in Art. 16 Abs. 3 SVG festgelegten Kriterien angepasst werden. Ein solches Vorgehen sei im angefochtenen Entscheid nicht ersichtlich. Vorliegend sei der bei 40-j�hriger Fahrpraxis ungetr�bt gebliebene automobilistische Leumund nicht ber�cksichtigt worden, wie ein Vergleich mit dem Entscheid 1C_305/2008 vom 23. Februar 2009 zeige, in welchem das Z�rcher Verwaltungsgericht eine sechsmonatige Entzugsdauer unter Hinweis auf den tadellosen automobilistischen Leumund der fehlbaren Lenkerin um zwei Monate gek�rzt habe. Das Bundesgericht habe dies gesch�tzt. Im Vergleich mit diesem Entscheid erscheine vorliegend eine Entzugsdauer von drei Monaten als angemessen.
5.2.1 Der Entscheid des Bundesgerichts 6A.87/2002 betraf einen Fahrzeuglenker, der zweimal in angetrunkenem Zustand gefahren war und auf den die kantonalen Beh�rden einen nach Blutalkoholkonzentration und zeitlichem Ablauf der Trunkenheitsfahrten gestaffelten "Tarif" anwandten. Daraus l�sst sich f�r den vorliegenden, v�llig anders gelagerten Fall nichts ableiten. Das Bundesgericht hebt im �brigen einen Entscheid �ber die Entzugsdauer nur auf, wenn diese im Ergebnis das der Entzugsbeh�rde zustehende Ermessen verletzt. Insofern ist es unerheblich, mit welcher Methode sie zu einem bundesrechtskonformen Resultat kommt. Etwas anderes l�sst sich dem angef�hrten Entscheid nicht entnehmen.
5.2.2 Auch aus dem Entscheid des Bundesgerichts 1C_305/2008 l�sst sich nichts zugunsten des Beschwerdef�hrers ableiten. Zum einen f�hrt das den Entzugsbeh�rden zustehende weite Ermessen dazu, dass die Massnahmen in vergleichbaren F�llen strenger oder weniger streng ausfallen k�nnen, ohne dass das Bundesgericht bereits einschreiten w�rde. Vor allem aber handelt es sich beim angef�hrten Entscheid um einen altrechtlichen Fall. Mit der Revision des Strassenverkehrsgesetzes vom 14. Dezember 2001, in Kraft seit 1. Januar 2005, wurden die Administrativmassnahmen bei Verkehrsregelverletzungen, die die Verkehrssicherheit gef�hrden, auch gegen�ber Erstt�tern bewusst und teilweise massiv versch�rft (BBl 1999 4485 f.; BGE 135 II 138 E. 2.2.3; 133 II 331 E. 4.3).
5.3 Bei der Festlegung der Entzugsdauer f�llt zun�chst in Betracht, dass der vorliegend zu beurteilende Fall innerhalb der Kategorie der schweren Widerhandlungen im Sinn von Art. 16c SVG keineswegs zu den "leichten", im Grenzbereich zwischen mittelschweren und schweren Widerhandlungen anzusiedelnden F�llen geh�rt. Dies zeigt ein Blick auf die Rechtsprechung, wonach beispielsweise das �berschreiten der H�chstgeschwindigkeit auf Autobahnen um 35 km/h auch bei g�nstigen objektiven und subjektiven Umst�nden als schwere Widerhandlung gilt (BGE 133 II 331 E. 3.1; 132 II 234 E. 3). Der Fall des Beschwerdef�hrers, der auf einem belebten Platz mit �bersetzter Geschwindigkeit auf einen schlecht bzw. jedenfalls bloss auf wenige Meter l�ckenlos einsehbaren Fussg�ngerstreifen zufuhr, wiegt angesichts der hohen Gef�hrdung der Passanten, die sich in der t�dlich verlaufenden Kollision auch verwirklichte, weit schwerer. Zu seinen Gunsten zu werten ist, dass der Unfall nicht auf eine generell r�cksichtslose Fahrweise, sondern eher auf eine momentane Unachtsamkeit zur�ckzuf�hren ist, was sich bereits aus seinem tadellosen automobilistischem Leumund ergibt. Das Verwaltungsgericht hat mit der Festsetzung des Entzugs auf 6 Monate sein Ermessen im Ergebnis keineswegs �berschritten.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Sicherheitsdirektion und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 1. Abteilung, 1. Kammer, sowie dem Bundesamt f�r Strassen schriftlich mitgeteilt.
Aemisegger St�ri