Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-01-2015-9C_140-2014
Timestamp: 2016-10-21 18:26:25
Document Index: 33844172

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 28', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_140/2014 (07.01.2015)
9C_140/2014 � � Urteil vom 7. Januar 2015
Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen wies das Gesuch der A.________ (geb. 1958) um Ausrichtung einer Invalidenrente ab. Zur Begr�ndung f�hrte die Verwaltung im Wesentlichen aus, die administrativgutachtlich bescheinigte Arbeitsunf�higkeit von 50 Prozent (Gutachten der MEDAS vom 19. August 2011) beziehe sich auf eine Depression, welche "einzig aus der Trennung von ihrem Ehemann herr�hrt". Dabei handle es sich um einen invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlichen Faktor. Nach allgemeiner Lebenserfahrung k�nne erwartet werden, dass "mit der n�tigen Willensanstrengung die mit der Trennung einhergehenden Probleme �berwunden werden k�nnen" (Verf�gung vom 25. Januar 2012).
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Beschwerdeentscheid sei aufzuheben.
A.________ und das kantonale Gericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung).
Das kantonale Gericht stellte auf die im Administrativgutachten der MEDAS vertretene Einsch�tzung ab, die Versicherte sei infolge der psychiatrischen Befunde (mittelgradige depressive St�rung, rezidivierendes zervikozephales und -brachiales Schmerzsyndrom) auch in leidensangepassten T�tigkeiten seit Oktober 2009 h�lftig arbeitsunf�hig. Es verwarf zun�chst die Auffassung der IV-Stelle, die gutachtliche Diagnose einer mittelschweren Depression beruhe einzig auf den Angaben der Beschwerdef�hrerin. Die MEDAS habe den Gesundheitszustand der Versicherten gr�ndlich abgekl�rt und die medizinischen Vorakten verwertet. Weitere Abkl�rungen seien nicht n�tig. Sodann erwog die Vorinstanz, die f�r die quantitative Einschr�nkung massgebende mittelgradige depressive St�rung sei verselbst�ndigt; die Trennung vom Ehemann stelle sich nur als Ausl�ser der depressiven Erkrankung dar. Die gegen Ende 2007 einsetzende Ehekrise habe dazu gef�hrt, dass sich die Versicherte in fach�rztliche Therapie begeben habe. Der behandelnde Psychiater habe im Februar 2010 erstmals von einer depressiven Entwicklung berichtet, die in der Folge station�r verlaufen sei. Der psychiatrische Teilgutachter habe die Arbeitsunf�higkeit einzig mit dem (nunmehr verselbst�ndigten) depressiven Leiden begr�ndet. Es k�nne davon ausgegangen werden, er habe die invalidit�tsfremden Faktoren im Rahmen seiner Sch�tzung der Arbeitsunf�higkeit ausgeklammert. Zumindest ergebe sich weder aus dem Gutachten noch aus den Stellungnahmen des Regionalen �rztlichen Dienstes der IV (RAD), diese Faktoren seien so ausgepr�gt, dass das psychische Leiden darin aufgehe. F�r die Annahme einer leistungsrelevanten Depression spreche weiter, dass eine Chronifizierung eingetreten sei, obwohl die Versicherte seit Oktober 2009 therapeutische Hilfe beanspruche. Der M�glichkeit einer gesundheitlichen Verbesserung k�nne, wie vom RAD vorgeschlagen, mit einer kurzfristig angesetzten Revision Rechnung getragen werden.
Wie das kantonale Gericht in seiner Vernehmlassung zutreffend anmerkt, kommt die Rechtsprechung zu den syndromalen Gesundheitssch�digungen (BGE 130 V 352) hier nicht zum Tragen, weil sich die Schmerzen nur auf die Rahmenbedingungen einer zumutbaren T�tigkeit auswirken. Die zentrale Frage, wie weit das anrechenbare Leistungsverm�gen quantitativ eingeschr�nkt ist, stellt sich nur mit Blick auf die Depression (dazu sogleich E. 3). Hief�r ist die erw�hnte Rechtsprechung nicht einschl�gig (vgl. BGE 137 V 64 E. 4.2 S. 68).
Weiter ist strittig, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat (Art. 95 lit. a BGG), als sie den Administrativgutachtern in deren Einsch�tzung folgte, die Beschwerdegegnerin sei wegen der Depression zur H�lfte arbeitsunf�hig (ganzt�gige Besch�ftigung mit reduzierter Leistung).
3.1.�Die beschwerdef�hrende Verwaltung bestreitet die vorinstanzliche Annahme, die psychosoziale Belastung im Zusammenhang mit der Trennung vom Ehemann habe eine (sp�ter verselbst�ndigte) depressive Entwicklung bloss ausgel�st. Die Leistungseinschr�nkung lasse sich massgeblich auf nicht versicherte soziale Faktoren zur�ckf�hren. Deswegen sei von der medizinischen Einsch�tzung abzuweichen (vgl. BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195).
3.2.�Die auf konkreter Beweisw�rdigung beruhenden vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit betreffen grunds�tzlich eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Sachverhaltsfeststellungen wie diese kann das Bundesgericht nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Somit steht dem vorinstanzlichen Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Unter dem Titel der offensichtlichen Unrichtigkeit greift das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur ein, wenn die Vorinstanz diesen Ermessensspielraum verl�sst, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder willk�rlich ausser Acht l�sst (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5; Urteil 9C_1019/2012 vom 23. August 2013 E. 1.2.3).
Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist derweil, ob ein �rztlich diagnostiziertes Leiden einer invalidisierenden Gesundheitssch�digung im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG entspricht. Dazu geh�rt auch ein zutreffender Umgang mit psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren (Urteil 9C_1041/2010 vom 30. M�rz 2011 E. 3.2 mit Hinweisen und E. 5.2).
3.3.�Nach Art. 7 Abs. 2 ATSG sind f�r die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunf�higkeit ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zu ber�cksichtigen (vgl. auch Art. 6 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG). Der Umstand allein, dass psychosoziale oder soziokulturelle Umst�nde bei der Entstehung einer Gesundheitssch�digung eine wichtige Rolle spielten, tangiert deren Anspruchserheblichkeit nicht. Keine invalidisierende Gesundheitssch�digung ist indessen gegeben, wenn der medizinische Gutachter im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Belastungen aufgehen (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). Denn in einem solchen Fall stellen sich diese als�
direkte�Ursache der Einschr�nkung im Leistungsverm�gen dar; sie sind nicht bloss pathogenetisch bedeutsam (vgl. Urteil I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.2.2, SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43). Am rechtlich vorausgesetzten Kausalzusammenhang mit einer�
selbst�ndigen�Gesundheitssch�digung fehlt es daher, solange noch zu erwarten ist, dass mit einem Wegfall der belastenden Lebensumst�nde unmittelbar auch die (somit nicht verselbst�ndigte) psychische St�rung verschwinden werde (Urteile 9C_776/2010 vom 20. Dezember 2011 E. 2.3.3, SVR 2012 IV Nr. 32 S. 127; 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 4.2, SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203; 9C_118/2012 vom 13. Februar 2013 E. 3.1 a.E.; vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197).
Die massgebende Ursache f�r Arbeitsunf�higkeit im Sinne von Art. 6 ATSG bestimmt sich mitunter auch nach dem Leitsatz, dass eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert umso ausgepr�gter vorhanden sein muss, je st�rker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). So kann eine depressive Symptomatik chronifiziert, damit durchaus verselbst�ndigt sein und dennoch im Rahmen des gesamten Beschwerdebildes nicht genug ins Gewicht fallen, als dass auf eine l�ngerdauernde Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 f. ATSG) geschlossen werden d�rfte (Urteil 9C_252/2014 vom 17. Juni 2014 E. 3.1.3). Diesfalls stellt sich das Problem der gutachtlichen Abgrenzung und Quantifizierung eigenst�ndiger Beitr�ge der sozialen Faktoren nicht. Das gilt auch im umgekehrten Fall, wenn eine deutlich ausgepr�gte psychische St�rung "konkurrierende" soziale Faktoren in den Hintergrund dr�ngt. Diese sind alsdann so eng mit der Gesundheitssch�digung und ihren funktionellen Auswirkungen verbunden, dass es sich rechtfertigt, den gesamten Ursachenkomplex der Folgenabsch�tzung zugrunde zu legen: In diesem Sinne k�nnen sich soziale Umst�nde - mittelbar - invalidit�tsbegr�ndend auswirken, indem sie eine (verselbst�ndigte) Gesundheitssch�digung aufrechterhalten oder ihre (unabh�ngig von den invalidit�tsfremden Elementen bestehenden) Folgen verschlimmern (Urteil 9C_537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.2, SVR 2012 IV Nr. 52 S. 188; erw�hnte Urteile 9C_776/2010 E. 2.3.3; 9C_830/2007 E. 4.2 a.E.; I 514/06 E. 2.2.2.2). In diesen Konstellationen tragen die als solche nicht versicherten sozialen Faktoren zum Umfang der verselbst�ndigten Gesundheitssch�digung bei.
3.4.1.�Das kantonale Gericht bezieht sich unter anderem auf das erw�hnte Urteil 9C_1041/2010. Dort hielt das Bundesgericht f�r einen vergleichbaren Fall fest, die auch vorhandenen psychosozialen Faktoren schl�ssen eine Invalidit�t nicht aus. Denn sie seien nicht derart ausgepr�gt, dass die gutachtlich ausgewiesene psychische Krankheit gleichsam in ihnen aufginge. Das kantonale Gericht habe daher kein Bundesrecht verletzt, als es eine teilinvalidisierende depressive St�rung bejahte (a.a.O. E. 5.2). Anders ist auch hier nur zu entscheiden, wenn die vorinstanzliche W�rdigung des MEDAS-Gutachtens (im Kontext der weiteren medizinischen Akten) zu einer offensichtlich unrichtigen Feststellung der (aus medizinischer Sicht zumutbaren) Arbeitsf�higkeit f�hrt oder sonstwie Bundesrecht (namentlich den Untersuchungsgrundsatz [Art. 61 lit. c ATSG] oder die Beweisw�rdigungsregeln [BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232]) verletzt (Art. 105 Abs. 2 BGG). Frei zu �berpr�fen ist sodann, ob das kantonale Gericht die Grunds�tze �ber die Bedeutung der sozialen Faktoren bei der Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit richtig umgesetzt hat.
3.4.2.�Der psychiatrische Administrativgutachter unterschied die diagnostizierte mittelgradige depressive St�rung ausdr�cklich von den "daneben" bestehenden "verschiedenen psychosozialen Belastungen im Sinne von IV-fremden Faktoren wie Finanzen, Scheidung sowie Wirtschaftslage". Die gutachterliche �usserung, "unter Ber�cksichtigung der IV-fremden Faktoren" bestehe eine 50-prozentige Arbeitsunf�higkeit, darf - auch mit Blick auf den versicherungsmedizinischen Kontext, in welchem die Angabe erfolgte - dahin verstanden werden, die psychosozialen Faktoren seien von der Sch�tzung der Arbeitsf�higkeit ausgeschlossen und nicht etwa, wie der reine Wortlaut nahelegen k�nnte, darin einbezogen worden. Insoweit hat das kantonale Gericht willk�rfrei festgestellt, die Belastung durch Trennung und Scheidung sei nur der Ausl�ser f�r eine nunmehr chronifizierte mittelschwere Depression gewesen (vgl. Urteil 9C_415/2013 vom 25. September 2013 E. 5.4; zur Tragf�higkeit der Diagnose: Stellungnahmen des RAD vom 2. September und 9. November 2011; zur durch Zeitablauf bedingten "Umcodierung" der vom Therapeuten anf�nglich diagnostizierten Anpassungsst�rung: MEDAS-Gutachten, S. 8).
Die vorinstanzliche Folgerung, die attestierte Depression entspreche einer im Rechtssinne verselbst�ndigten Gesundheitssch�digung, ist bis dahin nicht zu beanstanden. Auch der Umstand, dass der psychiatrische Teilgutachter einen nach wie vor engen Zusammenhang zwischen der Trennung und der depressiven Entwicklung resp. deren Behandlungsbed�rftigkeit schildert, macht den angefochtenen Entscheid nicht bundesrechtswidrig: Der Experte verweist auf die Hoffnung des behandelnden Psychiaters, der psychische Zustand werde sich verbessern, "wenn die Scheidungsangelegenheit einmal geregelt ist und wenn die Patientin eine Perspektive sieht" (Bericht des Dr. B.________ vom 4. April 2011; psychiatrisches Konsiliargutachten vom 29. Juni 2011, S. 6 f.). Das kantonale Gericht hat diese Einsch�tzung nicht dahingehend verstanden, es sei zu erwarten, dass ein Wegfall der belastenden Lebensumst�nde die psychische St�rung (unmittelbar) verschwinden lassen werde. Verhielte es sich so, ginge das depressive Leiden in den sozialen Faktoren auf (oben E. 3.3). Die Vorinstanz hat auch nicht angenommen, neben der Depression trage die psychosoziale Belastung eigenst�ndig und erheblich zur Leistungsverminderung bei. Vielmehr kam sie zur Auffassung, die Gutachter h�tten eine Prognose des Inhalts abgegeben, das - eigenst�ndige - psychische Leiden weise ein Potential zur (sp�teren) Besserung auf (was mit einer invalidisierenden Arbeitsunf�higkeit vereinbar ist [vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b und c IVG]). F�r eine verselbst�ndigte Gesundheitssch�digung spricht die gutachterlich festgestellte Chronifizierung (angefochtener Entscheid E. 4.3). Die vorinstanzliche Interpretation des Administrativgutachtens kann daher nicht als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden. Ebensowenig liegt ein unzutreffender Umgang mit nicht versicherten Faktoren vor (vgl. oben E. 3.2). Im �brigen ist das MEDAS-Gutachten entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin nicht deswegen beweisrechtlich unverwertbar, weil die Art und H�ufigkeit der psychiatrischen Behandlung in einem un�berbr�ckbaren Gegensatz zur gutachterlich festgelegten Arbeitsunf�higkeit stehen w�rde.
Augenf�llige Anhaltspunkte f�r eine anderweitig rechtswidrige (Art. 95 lit. a BGG) Bemessung des Invalidit�tsgrades bestehen nicht (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 110 V 48 E. 4a S. 53). Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, als sie erkannte, mit Wirkung ab November 2010 habe die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.
Angesichts des Verfahrensausgangs wird die beschwerdef�hrende Verwaltung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ausserdem hat sie der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 BGG). Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege ist gegenstandslos.