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Timestamp: 2016-10-26 04:09:55
Document Index: 211364000

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_164/2013 � � Urteil vom 4. September 2013
A.a.�A.________, geboren 1952, war zuletzt vom 8. Januar 1996 bis 1. Mai 2005 (letzter effektiver Arbeitstag: 11. Juni 2004) als Kundengipser bei der S.________ AG angestellt. Am 18. Oktober 2005 meldete er sich unter Hinweis auf Herzbeschwerden (dilative Kardiomyopathie) und Reizhusten, bestehend seit Juni 2004, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch. Mit Verf�gung vom 12. Januar 2006 wies sie das Leistungsbegehren ab.
Am 10. Juni 2006 erlitt A.________ einen Unfall, bei dem er sich nebst Kontusionen an Schulter, Handgelenk und H�fte rechts eine dislozierte Radiusk�pfchenfraktur sowie eine Scaphoidfraktur rechts zuzog. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) erbrachte f�r die Unfallfolgen die gesetzlichen Leistungen und verf�gte am 17. Oktober 2008 die Zusprechung einer Invalidenrente bei einer Erwerbsunf�higkeit von 20 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 5 %. Eine hiegegen von A.________ erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 19. Dezember 2008 ab.
A.b.�Am 15. April 2010 meldete sich A.________ erneut bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um Zusprechung einer Rente. Die IV-Stelle zog die Akten der SUVA bei und holte einen Bericht des Dr. med. U.________, Arzt f�r Allgemeine Medizin FMH, vom 7. Juli 2010, dem weitere medizinische Unterlagen beigef�gt waren ein. Ebenfalls ersuchte sie das Spital X.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin, um einen Bericht vom 26. Juli 2010 sowie Erg�nzungen vom 18. Oktober 2010, die Kardiologen am Spital Y.________ um eine (undatierte, bei ihr am 28. Juni 2010 eingegangene) Beurteilung und die Mediziner der Augenklinik am Spital X.________ um Einsch�tzungen vom 6. Juli 2010. Nach Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; med. pract. Z.________, Fach�rztin f�r Innere Medizin FMH) vom 15. Dezember 2010 stellte sie mit Vorbescheid vom 13. Januar 2011 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. A.________ liess hiegegen insbesondere einwenden, es sei zwischenzeitlich eine manifeste mediale Gonarthrose mit hochgradiger Meniskussch�digung diagnostiziert worden, welche bei der bisherigen Arbeitsf�higkeitseinsch�tzung unber�cksichtigt geblieben sei. Nach Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. C.________, Facharzt Orthop�die, Chirurgie und Traumatologie, vom 15. Juni 2011, verf�gte die IV-Stelle am 8. August 2011, es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des A.________, mit welcher er einen Bericht des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 30. August 2011 (betreffend Behandlungen zwischen 15. und 27. Juni 2011) ins Recht legen liess, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 22. Dezember 2012 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie die R�ckweisung der Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung und Neubeurteilung an die Vorinstanz beantragen.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
1.2.�Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit ist ebenso eine letztinstanzlich nur eingeschr�nkt �berpr�fbare Tatfrage wie die konkrete Beweisw�rdigung, einschliesslich der antizipierten Schlussfolgerung, zus�tzliche medizinische Abkl�rungen seien nicht erforderlich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 1). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232).
2.1.�Das kantonale Gericht erwog, RAD-Arzt Dr. med. C.________ habe dem im Dezember 2010 erhobenen neuen Befund am rechten Knie Rechnung getragen, indem er zus�tzlich zu den vorbestehenden Limitierungen (keine Aus�bung kniebelastender T�tigkeiten, insbesondere keine Arbeiten in der Hocke und kein Treppensteigen) auch das Arbeiten auf Leitern und Ger�sten als ung�nstig eingestuft habe. Diese Beurteilung sei angesichts der geklagten Beschwerden nachvollziehbar, weitere Abkl�rungen seien nicht geboten. Hinsichtlich der R�ckenproblematik k�nnten dem Bericht des Dr. med. M.________ vom 30. August 2011 keine klaren Anhaltspunkte f�r eine funktionelle Verschlechterung entnommen werden, auch diesbez�glich h�tten sich bezogen auf den Verf�gungszeitpunkt zus�tzliche Abkl�rungen nicht aufgedr�ngt. Seit Erlass der ablehnenden Verf�gung vom 12. Januar 2006 habe sich die gesundheitliche Situation des Versicherten insofern ver�ndert, als ihm nunmehr auch keine mittelschweren, sondern ausschliesslich k�rperlich leichte T�tigkeiten zumutbar seien, unter Vermeidung von vorgeneigtem Sitzen, �berkopfarbeiten und Kniebelastungen, namentlich Arbeiten in der Hocke, Treppensteigen sowie T�tigkeiten auf Leitern oder Ger�sten. Diesen Anforderungen entsprechende Arbeiten seien vollumf�nglich zumutbar. Im anschliessenden Einkommensvergleich ermittelte die Vorinstanz einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 34 %.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Beschwerdegegnerin sei ihrer Abkl�rungspflicht nicht gen�gend nachgekommen, weil sie die ausgewiesene Zunahme der Knie- und R�ckenbeschwerden nicht erg�nzend medizinisch habe untersuchen lassen, sondern sich darauf beschr�nkte, die bestehenden Unterlagen dem RAD (zur Aktenbeurteilung) vorzulegen.
3.1.�Das kantonale Gericht setzte sich einl�sslich mit den medizinischen Akten auseinander und begr�ndete nachvollziehbar, weshalb es weder mit Bezug auf die Kniebeschwerden noch hinsichtlich der R�ckenproblematik weitere Abkl�rungen f�r erforderlich hielt und aus welchen Gr�nden auf die Aktenbeurteilungen der RAD-�rzte abzustellen sei. Diese Beweisw�rdigung, welche die Vorinstanz zum Schluss f�hrte, in einer angepassten, den zus�tzlichen Einschr�nkungen gem�ss RAD-Arzt Dr. med. C.________ Rechnung tragenden T�tigkeit sei der Versicherte im massgeblichen Zeitraum arbeitsf�hig gewesen, h�lt im Rahmen der gesetzlichen Kognitionsordnung (E. 1 hievor) vollumf�nglich stand.
3.2.�Die Vorbringen des Beschwerdef�hrers, namentlich die ger�gte Verletzung der Abkl�rungspflicht, verm�gen nicht durchzudringen.
3.2.1.�Zun�chst ist das Absehen von eigenen Untersuchungen nicht an sich Grund, einen RAD-Bericht in Frage zu stellen. Geht es, wie hier, im Wesentlichen um einen feststehenden medizinischen Sachverhalt (was nicht gleich bedeutend sein muss mit einem unver�nderten Gesundheitszustand), bei dem die direkte �rztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund r�ckt, ist eine Aktenbeurteilung grunds�tzlich ausreichend (Urteil 9C_58/2011 vom 25. M�rz 2011 E. 2.2 mit Hinweis). Unbestritten sind seit der leistungsablehnenden Verf�gung vom Januar 2006 weitere gesundheitliche Einschr�nkungen hinzugekommen. W�hrend die �rzte am Universit�tsspital noch von einer beginnenden Gonarthrose (beidseits, rechtsbetont; radiologisch festgestellt im September 2009; Bericht vom 27. Mai 2010) ausgingen, zeigte ein MRI am 27. Dezember 2010 eine manifeste mediale Gonarthrose am rechten Knie. Diesen - ausf�hrlich beschriebenen - Befund stellten die RAD-�rzte in keiner Weise in Frage. Abgesehen davon, dass f�r die invalidenversicherungsrechtliche Beurteilung nicht die genaue Diagnose, sondern deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsf�higkeit entscheidend sind (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 mit Hinweis auf BGE 127 V 294 E. 4c und 5a S. 298 f.), trug Dr. med. C.________ in seiner Beurteilung vom 15. Juni 2011 dem neuen Befund am rechten Knie Rechnung, indem er das Zumutbarkeitsprofil weiter einschr�nkte.
3.2.2.�Was die R�ckenproblematik betrifft, gab Dr. med. M.________ am 30. August 2011 an, den Versicherten im Juni 2011 wegen Kreuz- und Beinschmerzen rechts (die er auf eine Diskushernie im Segment L4/5 zur�ckf�hrte) behandelt zu haben. Entsprechende Beschwerden sind indes bereits fr�her in den Akten dokumentiert (z.B. Bericht der Rheumapoliklinik am Spital X.________ vom 26. Juli 2010). Zudem kann den Ausf�hrungen des Dr. med. M.________ nicht entnommen werden, die diesbez�gliche Situation habe sich nachhaltig verschlimmert (Infiltrationen wurden �rztlicherseits bereits im Jahre 2009 vorgeschlagen, aber vom Versicherten abgelehnt; Bericht der Rheumapoliklinik am Spital X.________ vom 27. Mai 2010). Des weiteren ber�cksichtigte die Vorinstanz zu Recht, dass Dr. med. M.________ eine Arbeitsunf�higkeit ausdr�cklich nur f�r den Behandlungszeitraum im Juni 2011 attestiert hatte. Wie im angefochtenen Entscheid zutreffend ausgef�hrt wird, enthalten die Akten keine Hinweise, der Versicherte habe die von Dr. med. M.________ angeregte neurochirurgische Zweitmeinung eingeholt oder sich (bis zum Verf�gungserlass) in weitere Behandlung eines Wirbels�ulenspezialisten begeben. Dies spricht ebenfalls nicht f�r eine abkl�rungsbed�rftig gewesene, dauerhafte und erhebliche Verschlimmerung der R�ckenbeschwerden.
3.2.3.�Es ist somit weder ersichtlich noch wird in der Beschwerde stichhaltig begr�ndet, weshalb sich die RAD-�rzte nicht mit einer Aktenbeurteilung h�tten begn�gen d�rfen. Eine pers�nliche Untersuchung war umso weniger geboten, als nicht eine psychiatrische Beurteilung im Raum stand, welche in der Tat nur ausnahmsweise in Form eines reinen Aktengutachtens erfolgen soll (hiezu z.B. Urteil 6P_91/2002 vom 20. September 2002 E. 2.1.2), sondern ein ausf�hrlich dokumentierter MRI-Befund sowie bereits l�ngere Zeit bestehende R�cken- und Beinschmerzen. Damit hat es beim vorinstanzlichen, auf zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung beruhenden Schluss sein Bewenden, dass dem Versicherten angepasste T�tigkeiten, unter Ber�cksichtigung der zus�tzlichen Einschr�nkungen gem�ss Stellungnahme des Dr. med. C.________ vom 15. Juli 2011, weiterhin vollumf�nglich zumutbar sind.
3.3.�Die Vorinstanz hat anhand eines Einkommensvergleichs einen rentenausschliessenden Invalidit�tsgrad von 34 % ermittelt. Der Beschwerdef�hrer erhob hiegegen keine Einw�nde.