Source: https://www.druckerpatronentankstellen.com/conditions-of-use.html
Timestamp: 2019-09-21 18:35:53
Document Index: 125055272

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 13', '§ 13', '§ 377', '§9', '§ 13', '§10']

ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici / Stand 18.06.2013
Allen Lieferungen und Leistungen der ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici liegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici. Dies gilt insbesondere auch bei widersprechenden Geschäftsbedingungen. Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen von ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici. bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici. Der Verzicht auf die Schriftform kann nur aufgrund schriftlicher Vereinbarung erfolgen.
Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellungen über das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici ist berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
§3 Verkaufspreise
Die vereinbarten Preise verstehen sich ab dem Shopbetreiber und Inhaber des Shops ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici liefert in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten des Käufers. ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung oder wie im Angebot angegeben. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnet ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN , TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
Geltungsbereich Verbraucher gemäß § 13 BGB
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen gegenüber Firma ARICI GROUP DRRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung durch ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici zustande oder letztendlich durch die Annahme der Ware durch den Kunden, sofern kein Widerspruch erfolgte. Artikelbeschreibungen im Online-Shop werden für die Übermittlung eines Kaufangebotes benutzt. Erfolgt innerhalb von sechs Tagen nach Eingang des Angebot seitens des Kunden keine Antwort von ARICI GROUP, DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici, so wurde das Angebot nicht angenommen. Ein verbindliches Angebot seitens des Kunden gilt als abgegeben, wenn die Bestellung im Online-Shop der Funktion "Bestellung" ausgeführt wird. Der Kaufvertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen. Eine Bestellbestätigung nach erfolgter Bestellung bedeutet nicht zwangsläufig die Akzeptanz der Bestellung.
Für Schreib- der Druckfehler in unsere Korrespondenz während der Auftragsbearbeitung, insbesondere der Auftragsbestätigung sind wir zur Zurücknahme bzw. Anfechtung berechtigt, wenn technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen. Der Irrtum muss unsererseits bewiesen werden. Bereits erfolgte Zahlungen werden dann umgehend zurück überwiesen.
Im kaufmännischen Verkehr ist ARICI GROUP, DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici zu Teillieferungen berechtigt. Gerät ARICI GROUP, DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG,
TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici aus Gründen, die ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici zu vertreten hat, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Setzt der Käufer Firma ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici, nachdem ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG,
TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici bereits in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG,
TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici berechtigt, den entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici kann in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.
Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, ist ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN , TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici nach eigener Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) zu verlangen.
Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, wird ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici von der Gewährleistung befreit. Die vorgenannten Bestimmungen gelten entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici zu verweisen. Für Kaufleute berühren Mangelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
Im kaufmännischen Verkehr haftet ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung der Gerichtsstand des Shopbetreibers ( Nürtingen ) vereinbart. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§9 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht für Besteller
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax), jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Lieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG
Inh. Ayse Arici
druckerpatronentankstellen@gmx.de
Telefax: +4932121039926
Email: druckerpatronentankstellen@gmx.de
Software die nicht eingeschweißt ist und nach Kundenspezifikation angefertigte Waren sind hiervon ausgenommen.
Paketversandfähige Waren sind normalerweise zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurück zu sendenden Ware den Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen lassen wir bei Ihnen abholen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Nicht paketversandfähige Waren werden nach Rücksprache mit uns bei Ihnen abgeholt.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
§10. Datenschutz und Bonitätsprüfung
Firma ARICI GROUP DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN, TINTENPRODUKTION UND ENTWICKLUNG, TINTE UND REFILLZUBEHÖR GROßHANDEL Inh. Ayse Arici bearbeitet und verarbeitet die von ihnen gemachten Daten in erster Linie im Auftragsabwicklungsprozess. Zu diesem Zweck erfolgt, soweit erforderlich, eine Weitergabe Ihrer Daten an andere Unternehmen, z.B. an weitere Lieferanten (Streckengeschäfte ( Lieferungen ab Werk). Diese Firmen benötigen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und dürfen diese nicht zu weiteren Zwecken verwenden. Für die Bonitätsprüfung nutzen wir Auskunfteien und übermitteln daher Auftragsdaten. Ihre Bestellungen werden gespeichert. Bei Verlust Ihrer Bestellunterlagen können Sie von uns Ihre Bestellinformationen per Fax gerne anfordern.
Sie haben ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an INFO@DRUCKERPATRONENTANKSTELLEN.DE oder senden Sie uns ein Fax oder einen Brief.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Haus-Anschrift und Email-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dientsleistungspartner (Paketdienste, Banken und Sparkassen), wenn diese zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesem Fall beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir versichern Ihnen, dass Ihre Daten zu keinem Zeitpunkt an Dritte zur kommerziellen Nutzung weitergegeben werden. Sie können jederzeit schriftlich oder telefonisch eine Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten anfordern. Wenn Sie sich in unserem Shop registrieren und sich dabei für unseren Email-Newsletter eintragen, erhalten Sie regelmäßig Angebote und Informationen über neue Produkte von uns. Sie können den Bezug des Newsletters jederzeit beenden. Die Email-Adresse wird von uns nie an Dritte weitergegeben.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Bitte informieren Sie sich wenn Sie Bestimmungen erklärt haben möchten.
Telefon: 07024 4095313
Fax: +4932121039926
E-Mail: druckerpatronentankstellen@gmx.de
Internet: www.druckerpatronentankstellen.de
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Cleaning cartridge for Epson T2433, T24 XL, MAGENTA (no original Refill Adapter for HP 934-935 HP 29 XL, remanufactured ink cartridge Resetter for Epson T2611-T2614, T2631-T2634, Chipresetter for Ep Refill-Set for EPSON UNIVERSAL DYE INK Color, cyan, CYAN, 100 ml HP 932 - BLACK - COMPATIBLE INKJET CARTRIDGE WITH CHIP cartridge for Neopost IS-440 / IS-480 Frankiersystem Tinte, Nachfülltinte, HEWLETT PACKARD, HP 950 - 951, REFILLSET cartridge for Neopost IJ-90XL, IJ-110 Frankiersystem - 350 ML BROTHER LC 229 BLACK AUTO RESET CHIP, BROTHER LC 225 CMY AUTO RE CARTRIDGE CAPS, HP 21, HP 27, HP 56 HP 300 XL BLACK, remanufactured ink cartridge cleaning cartridge for Brother LC-223 BROTHER LC-127, Refill cartridge SET WITH AUTO RESET CHIP Canon BX-3 - COMPATIBLE