Source: https://dejure.org/gesetze/AufenthG/73a.html
Timestamp: 2019-04-18 23:30:08
Document Index: 9394939

Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 71', '§ 71', '§ 72', '§ 72', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 74', '§ 71', '§ 5', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73']

§ 73a AufenthG Unterrichtung über die Erteilung von Visa - dejure.org
dejure.org Übersicht AufenthGAbs./Nr./Satz hervorheben
§ 71Zuständigkeit § 71aZuständigkeit und Unterrichtung § 72Beteiligungs-
erfordernisse § 72aAbgleich von Visumantragsdaten zu Sicherheitszwecken § 73Sonstige Beteiligungs-
erfordernisse im Visumverfahren, im Registrier-
und Asylverfahren und bei der Erteilung von Aufenthaltstiteln § 73aUnterrichtung über die Erteilung von Visa § 73bÜberprüfung der Zuverlässigkeit von im Visumverfahren tätigen Personen und Organisationen § 73cZusammenarbeit mit externen Dienstleistungs-
erbringern § 74Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis
Abschnitt 1 - Zuständigkeiten (§§ 71 - 74)
Unterrichtung über die Erteilung von Visa
(1) 1Unterrichtungen der anderen Schengen-Staaten über erteilte Visa gemäß Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 können über die zuständige Stelle an den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, den Militärischen Abschirmdienst, das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt zur Prüfung übermittelt werden, ob der Einreise und dem Aufenthalt des Visuminhabers die in § 5 Absatz 4 genannten Gründe oder sonstige Sicherheitsbedenken entgegenstehen. 2Unterrichtungen der deutschen Auslandsvertretungen über erteilte Visa, deren Erteilung nicht bereits eine Datenübermittlung gemäß § 73 Absatz 1 vorangegangen ist, können zu dem in Satz 1 genannten Zweck über die zuständige Stelle an die in Satz 1 genannten Behörden übermittelt werden; Daten zu anderen Personen als dem Visuminhaber werden nicht übermittelt. 3§ 73 Absatz 3 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.
Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex vom 22.11.2011 (BGBl. I S. 2258), in Kraft getreten am 26.11.2011 Gesetzesbegründung verfügbar
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