Source: https://www.sgu-naumann.de/U.htm
Timestamp: 2020-01-22 08:18:53
Document Index: 201014035

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 24', '§ 2', '§ 34', '§ 15', '§ 8', '§ 15', '§ 1', '§ 2', '§ 21', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 13', '§ 26', '§ 31', '§ 6', '§ 29', '§ 4', '§136', '§2', '§ 4', 'BGH', '§ 3', '§ 4', '§ 7', '§ 8', '§ 9']

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§ 19 Überbetriebliche Dienste:
§ 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst:
Anhang 1 zu § 2 Bestellung:
Hinweis: Zur Auswahl eines geeigneten überbetrieblichen Dienstes >> Qualität im Arbeitsschutz
Abschnitt 9 (§§ 34-38) Überwachungsbedürftige Anlagen
Abschnitt 3 (§§ 15-18) Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
Überwachungsbedürftige Anlagen sind (laut Angaben der BAuA):
Hinweis: Überwachungsbedürftige Anlagen müssen durch zugelassene Überwachungsstellen geprüft werden!
Einen Überblick über die Vielzahl der verschiedenen Umweltzeichen, Ökosiegel etc. finden Sie hier:
In dieser Information der Verbraucherzentrale NRW finden Sie eine Bewertung der gängigen Label: Ratgeber umweltfreundliches Schulmaterial
§ 8 Arbeitsunfall:
Siehe auch >> Arbeitsunfall
Formulare zur Unfallanzeige können z. B. bei der BG ETEM heruntergeladen werden.
Hilfreich ist auch die Checkliste "Ermittlung von Unfallursachen" der BG ETEM.
Siehe auch: >> Erläuterungen zur Checkliste
Hinweis: Unfälle, die nicht zu einer mehr als dreitägigen Arbeitsunfähigkeit oder zum Tode des Versicherten geführt haben, müssen nicht bei der Berufsgenossenschaft angezeigt werden. Sie sollten aber innerhalb der Firma dokumentiert werden (z. B. mittels Verbandbuch bzw. Meldeblock).
§ 15 Unfallverhütungsvorschriften:
Siehe auch >> Vorschriften
§ 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung:
Siehe auch >> Berufsgenossenschaften
Zur Erläuterung siehe DGUV Vorschrift 2 Anlage 3 zu § 2 (4)
Hinweis: Jede Berufsgenossenschaft bzw. Unfallkasse gibt eine eigene Fassung heraus!
§ 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten:
Siehe >> AZ 5 Ss OWi 84/82 zu Stichprobenkontrollen
ArbSchG Arbeitsschutzgesetz §§ 3-14
§ 3 Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers:
DGUV Vorschrift 1 Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention §§ 2-14
§ 2 Grundpflichten des Unternehmers:
DGUV-I 206-025 Auf die Haltung kommt es an!
Unternehmen mit Herz und Verstand sind erfolgreich und sicher - warum eigentlich?
BG ETEM-Broschüre "Verantwortung in der Unfallverhütung"
BG ETEM-Lernmodul "Verantwortung im Arbeitsschutz"
Übertragung von Unternehmerpflichten >> Pflichtenübertragung nach ArbSchG § 13
Hinweis: für den Bergbau gilt:
§ 26 Abs. 2 Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 31 Abs. 1 & 2 Veröffentlichung von Informationen
Listen von in Deutschland gefundenen gefährlichen Produkten werden im Produktsicherheitsportal der BAuA in der Datenbank "Gefährliche Produkte in Deutschland" veröffentlicht.
§ 6 Unterweisung der Beschäftigten:
§ 29 Unterweisung über Gefahren:
§ 4 Unterweisung der Versicherten:
(3) Der Unternehmer nach §136 Absatz 3 Nummer 3 Alternative 2 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) hat den Schulhoheitsträger hinsichtlich Unterweisungen für Versicherte nach §2 Absatz 1 Nummer 8 Buchstabe b SGB VII zu unterstützen.
2.3 Unterweisung der Versicherten (zu § 4 DGUV Vorschrift 1):
DGUV-I 211-005 (BGI 527) Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes
11 Unterweisungsnachweis:
Eine grundsätzliche Pflicht zur Dokumentation ergibt sich aus der Gefahrstoffverordnung und der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1).
Anmerkung: Die BGV A1 wurde inzwischen durch die DGUV Vorschrift 1 ersetzt!
Die Dokumentation enthält die Inhalte der Unterweisung, das Datum und die Unterschriften des Unterweisers und der Unterwiesenen. Diese sollte zwei Jahre aufbewahrt werden, um gegebenenfalls einen Nachweis über die Unterweisung erbringen zu können (Pflichtenerfüllung) und um selbst eine Übersicht der durchgeführten Unterweisungsinhalte und der Teilnehmer zu haben.
Zusammenfassung: Unterweisungen sind mindestens einmal jährlich (bzw. halbjährlich bei Jugendlichen) durchzuführen, die Dokumentation sollte mindestens 2 Jahre aufbewahrt werden. In der GefStoffV und der BioStoffV ist eine mündliche Unterweisung ausdrücklich gefordert!
Hilfestellung für die Unterweisung:
DGUV-I 211-023 zurück gezogen! (GUV-I 8541) Unterweisungsbuch
BG ETEM Themenseite Unterweisung
BG ETEM - Medien zur Unterweisung
>> Leitfaden für die betriebliche Unterweisung
>> Unterweisungen planen und durchführen
>> BG ETEM interAKTIV - Lernmodule Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz
BGHW-Lernportal Motivierend unterweisen
BGW: Auch im digitalen Zeitalter: Beschäftigte persönlich unterweisen
§ 3 Dauer des Urlaubs:
§ 4 Wartezeit:
§ 7 Zeitpunkt, Übertragbarkeit und Abgeltung des Urlaubs:
§ 8 Erwerbstätigkeit während des Urlaubs:
§ 9 Erkrankung während des Urlaubs:
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