Source: https://colouredby.com/page.php?id=a&osCsid=6b165f98f46204e99fdb1173f8848e0a
Timestamp: 2017-09-24 10:28:36
Document Index: 300569262

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 434', '§ 14', '§ 15', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.colouredby.com
Angebote des Internetshops colouredby.com sind Angebote von Coloured By, Annette Meijerink, Rathenauplatz 24, 50674 Köln, Deutschland – im Folgenden Coloured By genannt -.
Das Produkt- und Warenangebot in dem Internetshop richtet sich an volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB– im Folgenden Kunde genannt –.
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die den Kauf der in dem Internetshop colouredby.com angebotenen Produkte und Waren sowie für die Inanspruchnahme der sonstigen angebotenen Dienstleistungen. Sie gelten ab ihrer Einbeziehung für sämtliche im Rahmen des Internetangebots von Coloured By durchgeführten Käufe und von dem Kunden sonst in Anspruch genommenen Dienstleistungen sowie alle sonstigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Coloured By stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Durch die im Rahmen des Bestellvorgangs zu aktivierende Check-Box erklärt der Besucher sich ausdrücklich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Coloured By einverstanden.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geordneten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Coloured By bietet in dem Internetshop colouredby.com Lampen-Artikel und Zubehör an. Für den Erwerb der Waren ist das Einrichten eines Kundenkontos erforderlich. Der Kunde muss sich dazu anmelden und registrieren. Die Anmeldung und Registrierung ist natürlichen oder juristischen Personen gestattet, natürlichen Personen allerdings nur, wenn diese entweder unbeschränkt geschäftsfähig sind oder mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Coloured By behält sich vor, einen Nachweis der Einwilligung der gesetzlichen Vertreter jederzeit anzufordern. Ein Anspruch auf Registrierung zu diesem Dienst besteht nicht.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und korrekte Angaben nach den Vorgaben der Registrierungsmaske zu machen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Kundenkonto umgehend selbst zu korrigieren. Der Nutzer ist nicht berechtigt, sich unter demselben oder unter verschiedenen Namen Kundenkontos einzurichten.
(3) Mit der Registrierung legt der Kunde auch seine Zugangsdaten zu seinem Kundenkonto fest, bestehend aus einem Benutzernamen und einem Passwort. Der Nutzer kann nur durch Eingabe der vollständigen Zugangsdaten sein Kundenkonto erreichen und nutzen.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Coloured By wird den Benutzernamen und/oder das Passwort des Nutzers nicht an Dritte weitergeben und den Kunden zu keinem Zeitpunkt per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Dritte mit Hilfe seiner Zugangsdaten ohne Weiteres in seinem Kundenkonto gespeicherte Angaben ändern oder löschen können. Sollte der Kunde seine Zugangsdaten verlieren oder Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben und/oder diese nutzen, ist er verpflichtet, Coloured By hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
(5) Das Kundenkonto ist nicht auf Dritte übertragbar und/oder vererbbar.
(6) Coloured By ist berechtigt, die registrierten Angaben des Kunden durch geeignete Maßnahmen zu überprüfen und eine nicht vollständige und/oder wahrheitsgemäße Registrierung abzulehnen und/oder das gesamte Kundenkonto zu löschen. Bei dem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung eines Kundenkontos sowie der Zugangsdaten ist Coloured By zur sofortigen Sperrung des Zugangs zu dem Kundenkonto und/oder Löschung desselben berechtigt.
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Coloured By Produkte, insbesondere Leuchtenschirme und Textilkabel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der aktiven Checkbox „ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ sich mit diesen Vertragsbedingungen einverstanden erklärt und diese dadurch in seinen Antrag aufgenommen werden.
(2) Coloured By schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Mit dieser Bestellbestätigungs-E-Mail erhält der Kunde zudem diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in schriftlicher Form und wird über seine etwaigen Rechte über den Widerruf eines Vertragsschlusses belehrt. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Coloured By eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Coloured By zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Coloured By dem Kunden dies unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Coloured By von einer Annahmeerklärung ab. Hierüber wird der Kunde ebenfalls unverzüglich in Kenntnis gesetzt. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Coloured By dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Coloured By berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstattet.
(4) Im Übrigen behält sich Coloured By das Recht vor, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages aus wichtigen Gründen jederzeit abzulehnen.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Coloured By. Pfändungen, Insolvenz, Beschädigung und Abhandenkommen von Produkten und Waren sind Coloured By unverzüglich anzuzeigen.
(1) Alle Preise, die auf der Website von Coloured By angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Preisangaben der angebotenen Waren auf colouredby.com findet sich der Hinweis „inkl. MwSt.“ Die Höhe der im Endpreis enthaltenen Mehrwertsteuer wird bei der Preisauflistung vor Absendung einer Bestellung ausgewiesen.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden jeweils bei den einzelnen Produkten und im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand und ist gemäß den Geschäftsbedingungen des Versandunternehmers versichert.
(5) Der Kunde wird weiter darauf hingewiesen, dass beim Kauf von Produkten und Waren über die Website von Coloured By eventuell zusätzliche Kosten anfallen, die der jeweilige Internet Service Provider des Kunden für die Bereitstellung der Internetverbindung erhebt.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorauskasse, Nachnahme oder Kreditkarte vornehmen. Bei Zahlung per Vorkasse (via Banküberweisung) fällt keine Gebühr an. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine Nachnahmegebühr in Höhe von 5,10 Euro und eine Zustellgebühr direkt an den Paketdienst fällig. Die Zustellgebühr befindet sich nicht auf der Rechnung und wird vom Paketdienst quittiert.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Coloured By Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn er Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer hat er Coloured By Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basissatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Coloured By nicht aus.
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands sowie nach Österreich und in die Schweiz möglich. Sollte der Kunde eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so kann er sich über die im Impressum der Website colouredby.com angegebenen E-Mail-Adresse an Coloured By wenden. Coloured By wird dem Kunden bei seiner Anfrage gerne weiterhelfen.
(1) Coloured By haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB. Für Unternehmer ist die Gewährleistungspflicht von Coloured By gelieferten Sachen auf 12 Monate ab Beginn der gesetzlichen Verjährungsfrist beschränkt.
(2) Mit Farbabweichungen der im Shop dargestellten Artikel, sowie handelsübliche Unregelmäßigkeiten von Materialien erklärt der Kunde sich einverstanden und diese werden von ihm nicht reklamiert.
(3) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Farbansicht der Produkte von ColouredBy an Computern, mobilen Endgeräten oder anderen zur Produktansicht von colouredby.com eingesetzten Geräten durch unterschiedliche Bildauflösung oder andere technisch bedingte Unterschiede von der tatsächlichen Produktfarbe abweichen kann.
(4) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass handelsübliche Unregelmäßigkeiten und farbliche Abweichungen der abgebildeten Waren keinen Mangel darstellen, der zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigt.
(5) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.
(6) Eine Garantie besteht bei den von Coloured By gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Coloured By anerkannt sind oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zur Forderung von Coloured By stehen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Sollte der Kunde gegen Verpflichtungen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, so ist Coloured By berechtigt, nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist von dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Coloured By, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Coloured By nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Coloured By, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(1) Coloured By bemüht sich, den Kunden die angebotenen Produkte, Waren und sonstigen Dienstleistungen in dem Internetshop colouredby.com jederzeit und in vollem Umfang zur Verfügung zu stellen. Coloured By übernimmt jedoch keine Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Produkte, Waren und sonstigen Dienstleistungen sowie für Übertragungsverzögerungen, Fehlübertragungen oder Speicherausfälle und die damit verbundenen Einschränkungen der angebotenen Produkte, Waren und sonstigen Dienstleistungen auf der Domain colouredby.com. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es im Zuge notwendiger Wartungsarbeiten an der Website zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Internetangebots und/oder einzelner Dienste kommen kann.
(2) Coloured By behält sich ausdrücklich das Recht vor, die angebotenen Produkte, Waren und sonstigen Dienstleistungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen und/oder deren Verfügbarkeit einzuschränken.
§ 14 Widerrufsbelehrung des Verbrauchers
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Anschrift: Coloured By, Annette Meijerink, Rathenauplatz 24, 50674 Köln; E-Mail: info@colouredby.com; Fax: 0221. 46892618) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und bis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
§ 15 Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht nach § 14 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine Individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, wie Maßanfertigungen oder Änderungen.
Die Nutzung des Angebots in dem Internetshop colouredby.com unterliegt der Datenschutzerklärung von Coloured By, die von jeder Unterseite des Internetangebots colouredby.com abgerufen werden kann.
(1) Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen von Coloured By per E-Mail zugehen können. E-Mails gelten dabei als zugegangen, wenn sie im E-Mail-Postfach des Besuchers oder dem seines Internet-Providers als abrufbar gespeichert sind.
(2) Auf Verträge zwischen Coloured By und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer wie einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und von Coloured By der Sitz von Coloured By, Annette Meijerink, derzeit in Köln.
Coloured By - Annette Meijerink - colouredby.com –
Rathenauplatz 24 - 50674 Köln