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Timestamp: 2017-08-18 19:56:21
Document Index: 294298718

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

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Da eine medizinische Behandlung im Ausland inzwischen gängig ist, haben viele Krankenkassen die Qualität entsprechender Kliniken geprüft und mit ihnen Verträge geschlossen. "Entscheidend für diese Kliniken ist ihr Ruf", sagt cep-Wissenschaftler Klaus-Dieter Sohn. Man könne daher grundsätzlich davon ausgehen, dass sie auf Qualität achten. "Selbstverständlich gelten bei einer Behandlung im Ausland die gleichen Gewährleistungsansprüche wie in Deutschland." ... weiterlesen
uneinheitlich beantwortet. Autoren: Klaus-Dieter Sohn (Fachbereichsleiter), Sebastian Czuratis (wissenschaftlicher Referent), Fachbereich Arbeit und Soziales
Ob das EuGH-Gutachten den Betroffenen tatsächlich nur Vorteile bringt, bezweifelt der Rechtsexperte Klaus-Dieter Sohn vom Centrum für Europäische Politik. Er erwartet, dass Arbeitgeber Übergewichtige bei der Einstellung erst recht benachteiligen könnten. Der B.Z. sagte er: „Ich fürchte fast, dass viele kleine Unternehmen übergewichtige Menschen bald erst gar nicht einstellen, weil sie so sehr zunehmen könnten, dass sie eine Behinderung bekommen.“ ...weiterlesen auf B.Z.
Klaus-Dieter Sohn, Experte für Institutionelles Recht am Centrum für Europäische Politik in Freiburg, sieht in dem Urteil eine „konsequente Anwendung des bestehenden Rechts“. Zwar sei in der EU-Entsenderichtlinie geregelt, dass Arbeitnehmer in einem Mitgliedsstaat nicht über längere Zeit tätig sein dürfen, wenn deren Arbeitsverhältnisse nicht dem Recht dieses Staates unterworfen sind. Auf diese Weise sollen Wettbewerbsverzerrungen durch Lohndumping verhindert werden. Das sei „gelebte Praxis in der gesamten EU“, so Sohn. ...weiterlesen
Falls die Arbeiten komplett im Ausland erledigt werden, kann der Mindestlohn des Auftraggeber-Landes nicht vorgeschrieben werden, wie der Europäische Gerichtshof am Donnerstag in Luxemburg klarstellte (Rechtssache C-549/13). Zwar gibt es nach Angaben des Rechtsexperten Klaus-Dieter Sohn vom Freiburger Centrum für Europäische Politik (CEP) auch in anderen Bundesländern Mindestlohnvorgaben. Er [...] Ausland ausgeführt werden kann", sagte Sohn. Gegenfalls könne sie dann den dortigen Mindestlohn vorschreiben. ...weiterlesen
Germany suspends minimum pay regulation for foreign truckers in transit
The German government on Friday temporarily suspended a new regulation that forces companies to pay foreign truck drivers the German minimum wage of 8.50 euros per hours when they drive through Germany. The government now wants to await a decision by Brussels on the matter, German transport minister Andrea Nahles said after a meeting with her Polish counterpart Wladyslaw Kosiniak-Kamysz in Berlin. “Brussels will now have to check if the application of the German minimum wage in this case is curtailing the freedom of services in the EU,” cep expert Klaus Sohn explains.
Germany seeks to defuse row with EU over minimum pay for foreign truckers
expert Klaus Sohn explains.
EuGH verbietet "Schwulentests"
Wer aufgrund seiner Homosexualität Asyl beantragt, muss sich Nachfragen stellen. Die haben allerdings Grenzen, entschied der Europäische Gerichtshof. Die Fragen sollen sorgfältig und vorurteilsfrei sein. Der Rechtswissenschaftler Klaus-Dieter Sohn vom Centrum für Europäische Politik in Freiburg fasst das Urteil so zusammen: "Der EuGH hat die Möglichkeiten der Überprüfung zu Recht auf bloße Befragungen beschränkt und betont, dass weder Fragen zu sexuellen Praktiken erlaubt sind, noch die Befragung auf stereotypen Vorstellungen über Homosexualität beruhen darf." ...weiterlesen
EuGH erschwert Gesundheitstourismus in Europa
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag das Recht auf Behandlung im EU-Ausland gestärkt. "Die für Bürger positive Aussage der europäischen Richter ist, dass schwer erkrankte EU-Bürger in bestimmten Fällen das Recht auf eine Behandlung im Ausland haben", erklärte cep-Rechtsexperte Klaus-Dieter Sohn gegenüber der Tageszeitung Die Welt . Nach bisheriger Rechtslage war das nur der Fall, wenn die Therapie auch im Heimatland zum Leistungskatalog gehört, der Patient dort aber nicht rechtzeitig behandelt werden kann. Nach dem jüngsten EuGH-Urteil gilt dies auch, wenn das medizinische Material
Erleichterung über Urteil zu "Sozialhilfetourismus"
Nicht nur deutsche Kommunen nehmen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass Ausländern Hartz IV verweigert werden kann, mit Wohlwollen auf. Auch andere Staaten sehen sich bestätigt. Der Arbeitsmarktexperte des Centrums für Europäische Politik (cep), Klaus-Dieter Sohn, unterstreicht, dass der EuGH klargestellt habe, dass eine Zuwanderung zum Zweck des Sozialhilfebezugs nicht zulässig sei. "Die Richter haben diese in den EU-Verträgen vorgesehene Ausnahme vom Diskriminierungsverbot ausdrücklich bestätigt", sagte Sohn. Deutschland könne somit an seiner bisherigen Regelung festhalten. Die Einzelfallprüfung