Source: http://www.jurablogs.com/2011/11/03/welchen-sinn-hat-eroerterung-strafverfahren
Timestamp: 2016-10-24 09:16:55
Document Index: 80429096

Matched Legal Cases: ['§ 257', '§ 160', '§ 243', '§ 243', '§ 243', 'BGH', '§ 243', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogNovember 2011Welchen Sinn hat eine Erörterung im Strafverfahren?Allmählich bekommen die Regelungen zur Verständigung (§ 257c StPO) aber auch die sie begleitenden Vorschriften, wie z.B. dei §§ 160b, 202a, 212 oder § 243 Abs. 4 StPO Konturen durch die Rechtsprechung. So gerade mal wieder § 243 Abs. 4 StPO. Der OLG Celle, Beschl. v.30.08.2011 – 32 Ss 87/11 setzt sich mit dem Sinn und Zweck der dort normierten Mitteilungspflicht auseinander und der Frage: was passiert, wenn die Pflicht nicht erfüllt worden ist. Das OLG sagt, dazu:“1. Der Zweck der Mitteilungspflicht des § 243 Abs. 4 S ...Zum vollständigen Artikel82 LeserBurhoff online Blog:BVerfG ” einfachrechtlich nicht schlüssig” – BGH zur Mitteilungspflicht bei der Absprache73 LeserBurhoff online Blog:“Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß” – gilt nicht66 LeserBurhoff online Blog:Auch wer keine Verständigung will, muss informiert werden44 LeserBurhoff online Blog:Genug geredet…92 LeserBurhoff online Blog:Es ist nie zu spät….93 LeserBurhoff online Blog:Belehrt werden muss vor der Zustimmung – das ist klar.116 LeserAnwalt bloggt:Unwirksame Berufungsbeschränkung16 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof entscheidet über Anforderungen an die Dokumentation von Verständigung...10 verwandte ArtikelVerständigung/Mitteilungspflicht: Wie war das Wetter an dem Tag?Verständigungsgespräche im Zwischenverfahren – und die Mitteilungspflicht des GerichtsBasiswissen: Keine Verständigung im OWi-Verfahren = keine MitteilungspflichtBVerfG: Entscheidungen zum Deal im StrafprozessHier wurde nicht gedealt!Vorgespräche mit der Staatsanwaltschaft – und die MitteilungspflichtOb ein Urteil auf einer unzureichenden Unterrichtung des Angeklagten nach § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO beruht, wovon hängt das ab?Verletzung der mit Verständigungsgesprächen einhergehenden Mitteilungspflichten – Wann liegt sie vor?Ob es Deal-Gespräche gab muss mitgeteilt werden – Das Gesetz gilt auch für den BGHInformationspflicht zum Inhalt von VerständigungsgesprächenVerwandtes im Webburhoff.de: Verstndigungsgesprche, Mitteilung, Hauptverhandlung /
OLG Celle, Beschl. v. 30.08.2011Über den ArtikelVeröffentlicht November 3, 2011 1:00pm im Blog Burhoff online Blog.ThemenEntscheidung, Verfahrensrecht, Stpo, Hauptverhandlung, Olg, Verständigung, Rechtsmittelverfahren, MitteilungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresRechtskunde mit der Mausvon Alexandra Braun / Strafrecht in Hamburg und anderswoDas Grundgesetz, eine Verfassung?von SassenspegelDie ultimative Alternative zu Wasserwerfernvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deSonntagswitz: Klar, heute zu Kreuzfahrern und Kreuzfahrtenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWALDORF FROMMER: LG Berlin verurteilt Anschlussinhaber, da er keinen anderen greifbaren Täter liefert – Bloße Befragung und stichprobenartige Kontrolle reichen nicht aus, um die sekundäre Darlegungslast zu erfüllenvon WALDORF FROMMERAls nächstes lesen - bislang 72 Leser:Sozialgerichte gegen BSG – die „sachlich-rechnerischen Prüfung“