Source: http://www.sasahandmade.de/epages/83461906.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/83461906/Categories/TermsAndConditions
Timestamp: 2019-03-25 22:18:37
Document Index: 295694276

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 145', '§ 5', '§ 433', '§ 13', '§ 14']

§ 1 Geltungsbereich un Anbieter
(1) Diese Allegemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop der
Telefon: +49 (1522) 29 64 475
E-Mail: sabine.sass@sasa-handmade.de
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber der Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu wiedersprechen wird schon jetzt widersprochen.
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Auforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons "Jetzt zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangeobt ab (§ 145 BGB).
(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebotes dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Geraten sie mit einer Zahlung in verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetztliche Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozenpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jede Mahnschreiben, das nach Eintritt des Vezuges an Sie versand wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird.
§ 5 Aufrechnung / Zrückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem eingen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
I. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
II. Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Dür diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. soweit sie Ihren Zahlungverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
III. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Mitgeigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
IV. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. die Auswahl der freizugebenden sicherheiten obliegt uns.
SaSa handmade - Sabine sass - Am Butterberg 8 - 21335 Lüneburg
mittels einer eindeutigen Erklärung (ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung sla die von uns angebotene, günstigste standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungmittel, das Sie beider ursprünglichen transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die perönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, oder bei Lieferungen versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(2) Bitte vermeiden sie Beschädigungen und verunreinigungen. senden sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. wenn sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen sie bitte mit einer geeigneten verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeinden.
(3) Bitte rufen sie vor Rücksendung unter der Tel.Nr. +49(4131) 76 94 74 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufrechts sind.
(1) Werden waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie soche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(2) Die Versäumung einer Rekamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungrechte keine Konswquenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(1) Soweit nicht ausdrüchlich etwas anderes bereinbart ist, richten sie Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährlseistungsanspräche bei gerrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von schäden aus der verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Karinalspflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des verwender oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(4) Wenn sie Unternehmer im Sinn des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Migifekationen:
I. Für die Beschaffenheit der ware sind nur unsere eigenen angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jdoch öffentliche anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
II. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügenpflicht ist die Gendmachung der Gewährlseistungsanspräche ausgechlossen.
III. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhhten Kosten tragen, die durch die Erbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofer die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
IV. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom vertrag zurücktreten.
V, Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften ubeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen dürfen (Karinalspflicht). Die Haftung für leichte Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der bestimmungen der Unitaed Nations Convention on cotracts for the International Sale of Doods (CISG, "UN-Kaufrecht").
(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist Lüneburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
Lüneburg, 26.11.2016