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Timestamp: 2016-10-24 18:33:13
Document Index: 235883507

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE']

I 564/06 (13.09.2006)
I 564/06
R.________, 1957, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Maron, Schaffhauserstrasse 345, 8050 Z�rich,
Mit Verf�gungen vom 22. November 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1957 geborenen, bis Mitte September 1999 als Maurer erwerbst�tig gewesenen R.________ ab 1. September 2000 eine halbe Invalidenrente zu. Dieser Rente lag hinsichtlich der Periode vom 1. September 2000 bis 28. Februar 2002 ein Invalidit�tsgrad von 58 % sowie f�r die anschliessende Zeit ein solcher von 41 % unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung eines wirtschaftlichen H�rtefalls zugrunde. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat (unangefochten in Rechtskraft erwachsener Entscheid vom 30. Januar 2004).
Mit Verf�gung vom 29. Februar (recte: 1. M�rz) 2005 und Einspracheentscheid vom 17. Mai 2005 lehnte die IV-Stelle das im Dezember 2003 eingereichte Gesuch von R.________ um Erh�hung der bisher ausgerichteten halben auf eine ganze Invalidenrente ab, weil seit der Rentenzusprechung keine wesentliche Verschlechterung der gesundheitlichen Verh�ltnisse eingetreten sei.
Das Sozialversicherungsgericht wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 4. Mai 2006 wiederum ab.
R.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Rente ab Dezember 2003, eventuell einer Dreiviertelsrente ab 1. Januar 2004. �berdies l�sst er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und unentgeltlichen Verbeist�ndung ersuchen.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlasssung.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen wie auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) sowie die Revision von Invalidenrenten bei wesentlicher �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG) richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
Des Weitern gelangte die Vorinstanz in ihrem einl�sslich begr�ndeten Entscheid zum zutreffenden Schluss, dass im hier massgebenden Zeitraum zwischen den urspr�nglichen Rentenverf�gungen vom 22. November 2002 und dem eine Erh�hung der bisherigen halben Rente ablehnenden Einspracheentscheid vom 17. Mai 2005 keine relevante �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse, namentlich weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Demnach ist davon auszugehen, dass es dem Beschwerdef�hrer trotz seiner invalidisierenden Beschwerden (chronisches lumbospondylogenes Syndrom, depressive St�rung sowie chronische Spannungskopfschmerzen) zumindest bis zum letztgenannten Datum weiterhin zumutbar war, in einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit ein Arbeitspensum von 70 % zu verrichten (zu dieser Schlussfolgerung waren IV-Stelle und kantonales Gericht im Zusammenhang mit der urspr�nglichen Rentenzusprechung namentlich gest�tzt auf das Gutachten der MEDAS X.________ vom 31. Dezember 2001 gelangt). S�mtliche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen verm�gen, an dieser Betrachtungsweise nichts zu �ndern. Soweit �berhaupt beachtlich, wurden sie bereits im angefochtenen Entscheid mit zutreffender Begr�ndung widerlegt.
Der Psychiater Dr. I.________ meldete den Beschwerdef�hrer am 13. M�rz 2006 zur station�ren Behandlung in der Psychiatrischen Klinik Z.________ an. Im entsprechenden �berweisungsschreiben verweist der seit Februar 2005 behandelnde Psychotherapeut zun�chst auf seinen fr�heren �rztlichen Bericht vom 14. Juni 2005 und f�hrt weiter aus, in der Zwischenzeit habe sich der psychiatrische Zustand merklich verschlechtert. Eine station�re Behandlung im Sinne einer neuen Standortbestimmung und einer allf�lligen Rehabilitation scheine nunmehr unumg�nglich.
Aufgrund dieser psychiatrischen Angaben l�sst sich eine - nach dem revisionsablehnenden Einspracheentscheid vom 17. Mai 2005 eingetretene und deshalb im vorliegenden Verfahren unbeachtliche (BGE 132 V 220 Erw. 3.1.1 mit Hinweis) - leistungsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht ausschliessen. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich �berwiesen, damit sie pr�fe, ob eine derartige Ver�nderung tats�chlich persistiert, und anschliessend �ber eine Rentenrevision mit Wirkung ab einem Zeitpunkt nach Mai 2005 neu verf�ge.
Weil die Verwaltungsgerichtsbeschwerde von vornherein keine Aussicht auf Erfolg hatte, sind die Voraussetzungen f�r die Bewilligung der unentgeltlichen Verbeist�ndung (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen) nicht erf�llt.
Die Akten werden an die IV-Stelle des Kantons Z�rich �berwiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen verfahre.