Source: https://www.weingut-schoenbrunn.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-12-16 07:02:14
Document Index: 175030642

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 7', '§2', '§1', '§312', '§3', '§ 8', '§ 2']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Weingut Schönbrunn
Weingut Schönbrunn GbR, Petersrain 1, 74235 Erlenbach
Alle Lieferungen und Leistungen des Weingut Schönbrunn GbR erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
Sie können bei uns telefonisch, (demnächst per Online-Bestellformular), persönlich, brieflich oder per Fax bestellen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir können dieses Angebot annehmen, indem wir Ihnen nach Eingang Ihrer Bestellung eine Auftragsbestätigung übermitteln.
Unsere Angebote sind freibleibend, es gilt grundsätzlich die Preisliste zum Zeitpunkt der Bestellung.
Weingut Schönbrunn GbR
Telefon +49 7132 951600
Telefax +49 7132 9516020
Email: info@weingut-schoenbrunn.de
Internet: http://www.weingut-schoenbrunn.de
Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Martin Schönbrunn, Johannes Schönbrunn Umsatzsteuer ID DE265824985
Die Auslieferung Ihrer Bestellung erfolgt schnell und zuverlässig. Bei Falschlieferungen benachrichtigen Sie uns bitte unverzüglich, am besten per Email. Wir bringen die Sache in Ihrem Sinne wieder in Ordnung.
Unsere Lieferungen kommen bis 54 Flaschen per Paketdienst oder ab 60 Flaschen per Spedition zu Ihnen.
Die Versand- und Verpackungskosten (Bruttopreise) betragen (ohne Inselfracht) € 7,80.
Ab € 300,-- Warenwert netto liefern wir frachtfrei (ohne Inselfracht).
Lieferung außerhalb Deutschlands / Inselfracht:
Die Zahlung erfolgt bei Selbstabholung wahlweise bar oder per ec-cash, bei Versand per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Rechnung – wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern.
Alle Preise verstehen sich ab unserem Lager als Brutto-Einzelpreise. Hinzukommen die in § 3 enthaltenen Versandkosten. Die Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, diese wird auf der Rechnung separat ausgewiesen. Es gelten grundsätzlich die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle vorherigen Preise sind ungültig.
Überweisungen sind unter Angabe der Rechnungsnummer auf eines der auf der Rechnung angegebenen Konten vorzunehmen.
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Weinguts. Gegenüber Unternehmern gilt dies auch für alle Forderungen, die das Weingut aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer gegen diesen hat oder künftig erwirbt. Das Weingut ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug ist, nach angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
6.2 Wird die Vorbehaltsware mit anderen Weinen untrennbar verschnitten oder vermischt oder mit anderen Waren zu einer neuen Verkaufseinheit verpackt, so erlangt das Weingut Miteigentum an der einheitlichen Sache zu einem Anteil, der dem Wert ihrer Vorbehaltsware im Verhältnis zu dem Wert der mit dieser vermischten Ware im Zeitpunkt des Verschnitts oder der Mischung oder Verpackung entspricht.
6.3 Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird stets für das Weingut vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, des Weinguts nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt das Weingut das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
6.4 Der Käufer hat die dem Weingut gehörenden Waren auf deren Verlangen in angemessenem Umfang gegen die üblichen Risiken auf seine Kosten zu versichern und ihr die Versicherungsansprüche abzutreten. Das Weingut ist auch berechtigt, die Versicherungsprämien zu Lasten des Käufers zu leisten.
6.5 Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Ware – auch der durch Verschnitt, Vermischung, Ver- oder Bearbeitung hergestellten Ware – nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt. Zu anderen Verfügungen über diese Ware, insbesondere zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung, ist er nicht befugt.
6.6 Der Unternehmer tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt an das Weingut ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen. Im Falle einer Be- und Verarbeitung gilt dies mit der Maßgabe, dass ein erstrangiger Teilbetrag abgetreten wird, der dem Miteigentumsanteil des Weinguts an der veräußerten Ware entspricht. Veräußert der Unternehmer Waren, die im Eigentum oder Miteigentum des Weinguts stehen, zusammen mit anderen, nicht dem Weingut gehörenden Waren zu einem Gesamtpreis, so tritt der Unternehmer schon jetzt einen dem Anteil der Vorbehaltsware entsprechenden erstrangigen Teilbetrag dieser Gesamtforderung an das Weingut ab.
6.7 Der Unternehmer ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus dem Weiterverkauf ermächtigt. Das Weingut kann diese Einzugsermächtigung jederzeit widerrufen, wenn der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, Zahlungsverzug besteht, Insolvenzantrag gestellt ist oder Zahlungseinstellung oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter vorliegen. Er hat dem Weingut auf Verlangen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu benennen, diesen die Abtretung anzuzeigen oder dem Weingut die Abtretungsanzeigen auszuhändigen. Solange der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, wird das Weingut die Abtretung nicht offenlegen. Übersteigt der realisierbare Wert der für das Weingut bestehenden Sicherheiten die Forderungen insgesamt um mehr als 10%, so ist das Weingut auf Verlangen des Unternehmers insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach ihrer Wahl verpflichtet.
6.8 Bei Zahlung des Kaufpreises im Scheck-/Wechselverfahren erlischt der Eigentumsvorbehalt erst mit Einlösung des Wechsels durch den Käufer.
§ 7 Widerrufsbelehrung für Verbraucher – Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Abs.1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Weingut Schönbrunn GbR, Petersrain 1, 74235 Erlenbach, Fax +4971329516020, Email: info@weingut-schoenbrunn.de
§ 8 Gewährleistung und Service
Das Weingut Schönbrunn gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nachleistung oder Mangelbeseitigung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen. Das Weingut ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erheblichen Nachteil für den Kunden bleibt.
Im Übrigen erfolgt unsere Gewährleistung und Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Da es sich bei Wein um ein Naturprodukt handelt, können durch die Lagerung Weinsteinkristalle etc. entstehen, die die Qualität des gelieferten Produktes nicht beeinträchtigen. Auch Abweichungen im Hinblick auf Farbe etc. sind eventuell natürliche Vorgänge und stellen keine Mängel dar.
Für Beratungen, Fragen und Reklamationen stehen wir gerne und jederzeit zu Ihrer Verfügung. Wir raten Ihnen, die in § 2 angegebenen Medien dazu zu benutzen.
Das Weingut Schönbrunn haftet nur in Fällen, in denen es oder ein von ihm bestellter Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Dies gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Für zwischen dem Weingut Schönbrunn GbR und Ihnen abgeschlossene Verträge gilt ausschließlich Deutsches Recht. Bei Verbrauchern ist der allgemeine Gerichtsstand maßgebend, der nach den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften durch den Wohnsitz des Beklagten bestimmt wird.
Wenn Sie keinen Wohnsitz in der Europäischen Union haben, ist der Gerichtsstand Amtsgericht Heilbronn / Landgericht Heilbronn. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Erfüllungsort ist Erlenbach.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, oder sollten diese eine Regelungslücke enthalten, so wird dadurch die Gültigkeit im Übrigen nicht beeinträchtigt. Die unwirksamen Regelungen sind durch wirksame Regelungen zu ergänzen oder durch Auslegung so zu ermitteln, dass der mit diesem Regelwerk beabsichtigte wird.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrags unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt; der Vertrag und diese AGB bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.
Verantwortlich für Inhalt und Angebot: Weingut Schönbrunn GbR, Erlenbach
Weingut Schönbrunn GbR 5. Oktober 2013