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Timestamp: 2016-10-22 03:47:55
Document Index: 48470336

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 135']

I 483/06 (03.05.2007)
Auf das Gesuch vom 23./30. Dezember 2002 des 1954 geborenen A.________ hin kl�rte die IV-Stelle des Kantons Solothurn die medizinischen und beruflichen Verh�ltnisse ab und verneinte einen Anspruch auf Invalidenrente (Verf�gung vom 10. Juni 2003); eine Einsprache, mit welcher auch berufliche Eingliederungsmassnahmen beantragt wurden, lehnte sie, nach Einholung des Gutachtens des Instituts X.________ vom 3. M�rz 2005, ab (Einspracheentscheid vom 20. April 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm eine ganze Invalidenrente sowie berufliche Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen. Weiter wird um unentgeltliche Verbeist�ndung ersucht.
Hinsichtlich der in der Begr�ndung, nicht aber im Rechtsbegehren geltend gemachten Schadenersatzpflicht nach Art. 78 ATSG fehlt es an einem Anfechtungsobjekt, weshalb insoweit auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten ist.
3.1 Den zutreffenden Erw�gungen der Vorinstanz gem�ss ist zur Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsunf�higkeit auf das Gutachten des Instituts X.________ vom 3. M�rz 2005 abzustellen. Danach leidet der Beschwerdef�hrer an einem leicht bis m�ssig ausgepr�gten leicht rechts betonten Cervicalsyndrom (ICD-10: M53.0) sowie einem m�ssig ausgepr�gten linksbetonten Lumbovertebralsyndrom (ICD-10: M54.5). Die bislang ausge�bten Berufe (Maurer; Schwimmbad-Monteur) sind ihm nicht mehr zumutbar; hingegen vermag er k�rperlich leichte bis intermittierend mittelschwere wechselbelastende T�tigkeiten (ohne wiederholtes Heben, Stossen und Ziehen von Lasten �ber 5 bis maximal 10 kg, vereinzelt 10 bis 15 kg, ohne �berkopfarbeiten und unter Vermeidung von Zwangshaltungen) ganzt�gig zu verrichten, wobei wegen des Pausen- und Erholungsbedarfs eine Leistungseinschr�nkung von 20% besteht. Wird das in einer solchen T�tigkeit erzielbare Einkommen, auch in Ber�cksichtigung des maximal zul�ssigen leidensbedingten Abzuges von 25% (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481 mit Hinweisen), in Beziehung gesetzt zum Validenlohn, ergibt sich ein unter 40% liegender Invalidit�tsgrad, welcher keinen Anspruch auf Invalidenrente begr�ndet.
3.2.1 Es liegen keine abkl�rungsbed�rftigen Anhaltspunkte vor, dass sich der Gesundheitszustand seit der Begutachtung bei dem Institut X.________ bis zu dem f�r die gerichtliche �berpr�fung des Sachverhalts massgebenden Zeitpunkt bei Erlass des Einspracheentscheids (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen) verschlechtert h�tte. Namentlich ist die letztinstanzlich geltend gemachte Schmerzentwicklung oder vergleichbare Symptomatik im Sinne der Rechtsprechung (BGE 132 V 65, 131 V 49, 130 V 352 und 396) in Anbetracht der vom psychiatrischen Experten des Instituts X.________ erhobenen Befunde, welche keine behinderungsrelevante psychiatrische Diagnose rechtfertigten, klar auszuschliessen. Die vorinstanzlich aufgelegten Berichte des Spitals Y.________ vom 18. Oktober und 9. Dezember 2005, wo der Versicherte vom 19. September bis 8. Oktober 2005 und vom 29. November bis 10. Dezember 2005 station�r behandelt wurde, sowie der Frau Dr. med. H.________, �rztin f�r Allgemeine Medizin FMH vom 14. Dezember 2005 beziehen sich auf einen Zeitraum nach Erlass des Einspracheentscheids, weshalb sie hier unbeachtlich sind. Die Voraussetzungen f�r eine Ausdehnung des Prozessthema bildenden Streitgegenstandes in zeitlicher Hinsicht sind entgegen der in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde vertretenen Auffassung nicht gegeben (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140 mit Hinweisen).
3.2.2 Zu pr�fen ist schliesslich das Vorbringen des Beschwerdef�hrers, die Arbeitsunf�higkeit sei gest�tzt auf die Einsch�tzung der Haus�rztin vom 16. April 2003 zu beurteilen, wonach bei �bereinstimmendem Anforderungsprofil mit dem Institut X.________ eine Erwerbst�tigkeit im Umfang von ungef�hr vier Stunden pro Tag zumutbar ist. Frau Dr. med. H.________ habe den gesamten Krankheitsverlauf aus eigener Anschauung beobachten k�nnen, wogegen die Gutachter des Instituts X.________ den Versicherten lediglich in einem bestimmten Zeitpunkt explorierten. Die Haus�rztin empfehle zudem eine Arbeitsabkl�rung. Der Beschwerdef�hrer �bersieht, dass den Experten des Instituts X.________ s�mtliche medizinischen Unterlagen zur Verf�gung standen, weshalb der Einwand, das Gutachten stelle bloss eine Momentaufnahme dar, fehl geht. Die medizinischen Sachverst�ndigen erkl�ren die Abweichungen im Quantitativ dadurch, dass die Haus�rztin die Arbeitsunf�higkeit aufgrund einer monodisziplin�ren Betrachtungsweise einsch�tzte und somit fachfremde medizinische Beurteilungen �ber- oder unterbewertete. Zu beachten ist weiter, dass nach der Rechtsprechung Ausk�nfte der behandelnden �rzte aufgrund deren auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353). Nachdem sich der Versicherte im Verwaltungsverfahren ausserstande erkl�rte, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, waren von einer Arbeitsabkl�rung keine weiterf�hrenden Erkenntnisse zu erwarten.
3.3 Zum geltend gemachten Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen wird vollumf�nglich auf die Erw�gungen des kantonalen Gerichts verwiesen. Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden.
Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann wegen Aussichtslosigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse der Wirtschaftskammer Baselland, Basel, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.