Source: https://l3t.tugraz.at/HTML/recht/1377590786urheberrecht/
Timestamp: 2019-09-17 12:49:40
Document Index: 211736960

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 5', '§ 7', '§ 44', '§ 2', '§ 2', '§ 11', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 23', 'Art. 16']

Im Grundgesetz steht in Art. 5 Abs. 3: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“. Bei dieser Formulierung liegt der Gedanke nahe, dass wissenschaftliche Inhalte, und damit auch Lehrmaterial, kostenfrei zugänglich sein müssen. So ist es aber nicht gemeint. Art. 5 des Grundgesetzes formuliert ein Grundrecht. Grundrechte haben das Ziel, die Bürger/innen vor Übergriffen des Staates zu schützen. Deshalb schützt das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit die Wissenschaft davor, vom Staat aus politischen Gründen behindert zu werden. Dieses Grundrecht gibt einzelnen Nutzerinnen und Nutzern nicht das Recht, kostenfrei die Inhalte von anderen für das eigene Lehrmaterial zu verwenden.
Inhalte aus dem Internet sind nicht per se kostenfrei.
Das Urheberrecht hat eine einfache Grundstruktur. Es gibt eine Regel und es gibt zwei Ausnahmen.
Die Regel lautet: Inhalte, die anderen gehören, dürfen nicht genutzt werden (§§ 7-10 UrhG). Die Regel führt dazu, dass alle Autorinnen beziehungsweise Autoren mit den Inhalten, die sie selber erzeugt haben, frei umgehen können. Diese Freiheit hört aber da auf, wo sie auf Inhalte zugreifen wollen, die andere erstellt haben.
Zum Glück ist es so, dass Juristinnen und Juristen zwei Dinge mögen: Sie mögen Regeln und sie mögen Ausnahmen. Das Zusammenspiel von Regeln und Ausnahmen macht die Sache interessant. So ist es auch im Urheberrecht. Zu der Verbots-Regel gibt es zwei Ausnahmen. Die Nutzung fremder Inhalte ist in zwei Fällen erlaubt: 1. Die Rechteinhaber/innen haben in die Nutzung eingewilligt. 2. Im Gesetz ist die Nutzung fremder Inhalte ausdrücklich gestattet (§§ 44a ff UrhG).
Doch bevor Sie mehr über das Zusammenspiel von Regel und Ausnahmen erfahren, müssen Sie mehr darüber wissen, ob das Lehrmaterial immer den Anforderungen des Urheberrechts unterworfen ist.
Ist Lehrmaterial immer von den Regeln des Urheberrechts erfasst?
Wissenschaftliche Darstellungen aller Art, Texte, Filme, Fotos, Grafiken, Tondokumente sind prinzipiell erfasst ( § 2 UrhG). Ob diese Darstellungen auf Papier oder in elektronischen Formaten genutzt werden, spielt dabei keine Rolle. Das Urheberrecht bestimmt die Nutzung der Materialien aber nur dann, wenn die Materialien etwas Neues enthalten, wenn sie etwas Eigenes, Individuelles zeigen im Vergleich zu den Materialien, die es bereits gibt. Die Juristinnen und Juristen nennen diese Eigenschaft „persönliche geistige Schöpfung“ (§ 2 Abs. 2 UrhG).
Wer Lehrmaterial herstellt, begründet die Qualität des Lehrmaterials mit der Art der Darstellung.
Wenn zum Beispiel die Professorin W. einen Lehrbeitrag für das L3T-Buchprojekt herstellt, begründet sie die Qualität des Lehrmaterials mit der Art der Darstellung. Die Struktur ihres Lehrbeitrages ist die Folge einer Reihe von Entscheidungen über den Umfang, die Gliederung, die Schwerpunkte, die Lücken, die Beispiele, den Sprachstil, das Seitenlayout, etc. Alle diese Entscheidungen führen dazu, dass der Beitrag von Professorin W. eine individuelle Qualität hat. Damit ist der Lehrbeitrag im Kern des Bereiches, den das Urheberrecht regelt.
Die Regeln des Urheberrechts erfassen aber nicht die dargestellten wissenschaftlichen Inhalte. Die Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse als solche wird nicht durch das Urheberrecht eingeschränkt. Das Urheberrecht betrifft nur die Art der Darstellung. Sie dürfen die gleichen wissenschaftlichen Inhalte in Ihrem eigenen Lehrbuch darstellen, mit denen sich auch die Professorin W. befasst hat. Sie dürfen aber nicht die Art der Darstellung übernehmen, die Professorin W. gewählt hat.
Die Urheber/innen, in unserem Fall die Professorin W., bestimmen darüber, wer ihre Beiträge (Werke) zu welchen Bedingungen nutzen darf (§§ 11 ff UrhG). Sie haben somit zunächst einmal alle Rechte. Besonders interessant für das E-Learning sind die sogenannten Verwertungsrechte (§§ 15-23 UrhG). Mit diesen Rechten setzen die Urheber/innen die Bedingungen der Nutzung. So kann die Professorin W. über die Vervielfältigung (§ 16 UrhG), die Verbreitung (§ 17 UrhG) und die Bearbeitung (§ 23 UrhG) bestimmen. Damit hat sie als Urheberin die Nutzung ihrer Werke unter Kontrolle.
In der Schweiz ist gemäß Art. 16 Abs.1 URG das Urheberrecht übertragbar (educa.ch, 2009) Informationen zum Urheberrecht in Österreich finden sich online zugänglich in Haller (2003).
Weil die Verwertungsrechte genauso wie ein Tisch oder Lehrbuch verkauft, vermietet, verschenkt oder verliehen werden können, wandern die Verwertungsrechte oft von den Urheberinnen bezwiehungsweise Urhebern zu Verlagen oder zu Produktionsfirmen, die geschützte Werke als Teil einer Film- oder CD-Produktion verwenden. Deshalb haben es Lehrende in vielen Fällen nicht mit Urheberinnen oder Urhebern, sondern mit Verwertungsorganisationen zu tun. Dies ist der juristische Hintergrund der Regel, dass man Werke, die anderen gehören, nicht ohne deren Erlaubnis nutzen darf.
In unserem Beispiel überträgt die Professorin W. Nutzungsrechte am Beitrag für das L3T-Buchprojekt im Rahmen einer Creative-Commons-Lizenz. Auf der Website der Creative Commons finden Sie weitere Informationen dazu: http://de.creativecommons.org.
Überlegen Sie, was ist ein Werk im Sinne des Urheberrechts und wer hat die Rechte am Werk?