Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bayesg/6
Timestamp: 2017-02-27 07:46:35
Document Index: 383263849

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 46', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 7']

Art. 6 BayESG, Bauliche Anlagen und Lichtquellen in der Nähe von Schienenwegen | Gesetze auf anwalt24.de
Art. 6 BayESG, Bauliche Anlagen und Lichtquellen in der Nähe von Schienenwegen Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBayernBayESG,BY - Bayerisches Eisenbahn- und SeilbahngesetzArt. 1 - 18, I. Teil - EisenbahnenArt. 1 - 11, 1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Se...…Art. 6 BayESG, Bauliche Anlagen und Lichtquellen in der Nähe von SchienenwegenArt. 7 BayESG, SchutzmaßnahmenArt. 8 BayESG (weggefallen)Art. 9 BayESG (weggefallen)Art. 10 BayESG (weggefallen)Art. 11 BayESG, Sicherung der verkehrlichen InfrastrukturArt. 12 BayESG (weggefallen)Art. 13 BayESG, BetriebsleitungArt. 14 BayESG, HaftpflichtversicherungArt. 15 BayESG, AnzeigepflichtenArt. 16 BayESG, EisenbahnaufsichtArt. 17 BayESG, RechtsverordnungenArt. 18 BayESG, OrdnungswidrigkeitenArt. 19 BayESG, AnwendungsbereichArt. 20 BayESG, BegriffsbestimmungenArt. 21 BayESG, Bau- und BetriebsgenehmigungArt. 22 BayESG, GenehmigungsverfahrenArt. 23 BayESG, Technische ÄnderungenArt. 24 BayESG, Genehmigung der technischen PlanungArt. 25 BayESG, BetriebseröffnungArt. 26 BayESG (weggefallen)…Art. 46 BayESG, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts
Art. 6 BayESG, Bauliche Anlagen und Lichtquellen in der Nähe von Schienenwegen
Art. 6 BayESGGesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Landesrecht BayernI. Teil – Eisenbahnen → 1. Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der Seilbahnen in Bayern (Bayerisches Eisenbahn- und Seilbahngesetz - BayESG) Normgeber: BayernAmtliche Abkürzung: BayESGGliederungs-Nr.: 932-1-WNormtyp: Gesetz(1) Längs der Schienenwege von Eisenbahnen dürfen bauliche Anlagen in einer Entfernung bis zu 50 m von der Mitte des nächsten Gleises nicht errichtet oder geändert werden, wenn die Betriebssicherheit der Eisenbahn dadurch beeinträchtigt wird. Lichtreklamen und andere Lichtquellen dürfen in einer Entfernung von bis zu 200 m von der Mitte des nächsten Gleises nicht betrieben werden, wenn dadurch die Erkennbarkeit von Signalen beeinträchtigt wird oder wenn eine Gefahr von Verwechslungen mit Signalen besteht. An gekrümmten Schienenwegen von Eisenbahnen dürfen unbeschadet der Sätze 1 und 2 bauliche Anlagen nicht errichtet oder geändert und Lichtquellen nicht betrieben werden, wenn dadurch die notwendige Sicht auf Signale oder höhengleiche Kreuzungen mit Straßen bis zu einer Entfernung von 500 m beeinträchtigt wird.(2) Bei geplanten Eisenbahnen gelten die Beschränkungen des Absatzes 1 vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren, andernfalls von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen.(3) Die Aufsichtsbehörde kann die Beseitigung einer nach Abs. 1 unzulässigen baulichen Anlage oder Lichtquelle anordnen oder deren Betrieb untersagen.(4) Wird infolge der Anwendung der Absätze 1 bis 3 die bauliche Nutzung eines Grundstücks, auf deren Genehmigung bisher ein Rechtsanspruch bestand, ganz oder teilweise aufgehoben, so kann der Eigentümer insoweit eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen, als die Vorbereitungen zur baulichen Nutzung des Grundstücks in dem bisher zulässigen Umfang für ihn an Wert verlieren oder eine wesentliche Wertminderung des Grundstücks eintritt. Im Fall des Absatzes 2 entsteht der Anspruch erst, wenn der Plan bestandskräftig oder mit der Ausführung begonnen worden ist. Zur Entschädigung ist das Eisenbahninfrastrukturunternehmen verpflichtet.
Art. 5 BayESG, Berichts- und MitteilungspflichtenArt. 7 BayESG, Schutzmaßnahmen