Source: https://www.e-recht24.de/news/ecommerce/seite-16.html
Timestamp: 2017-11-22 16:40:35
Document Index: 52278076

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

E-Commerce Onlineshops | News & Urteile | Seite 16
Betreibt eine Aktiengesellschaft eine Website, müssen zunächst der Name des Unternehmens sowie der Rechtsformzusatz „AG“ oder „Aktiengesellschaft“ angegeben werden. Notwendig sind daneben die Anschrift des Unternehmens, Straße, Hausnummer, Ort und Postleitzahl (kein Postfach!). ... Weiterlesen ...
29. Januar 2011: Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. ... Weiterlesen ...
Mobile.de: Preisauszeichnung ohne Umsatzsteuer irreführend?
21. Januar 2011: Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? ... Weiterlesen ...
18. Januar 2011: Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. ... Weiterlesen ...
16. Januar 2011: In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. ... Weiterlesen ...
Marketing: Vollständige Preisangaben auch im Newsletter notwendig?
07. Januar 2011: Dass Händler in Onlineshops Endpreise angeben müssen, ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). Ob sich diese Pflicht auch auf Werbung in Newslettern erstreckt, hat jetzt den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass die PAngV auch für Newsletterwerbung gilt. ... Weiterlesen ...
Parship: Abmahnung wegen 120 Euro für Persönlichkeitsgutachten bei Kündigung
01. Januar 2011: Kontaktbörsen sind im Internet weiterhin der Renner. Dabei werden kostenlose
und Premium-Mitgliedschaften angeboten. Aber welche Kosten verstecken sich
hinter diesen sogenannten Premium-Mitgliedschaften. ... Weiterlesen ...
19. November 2010: Mit der Frage, ob die AGB-Klausel "Wenn höhere Gewalt oder sonstige Umstände vorliegen, deren Beseitigung unmöglich ist, entfällt die Leistungspflicht" wirksam ist, hat sich das Landgericht München I beschäftigt. Es kam zum Ergebnis, dass der Kunde den unzutreffenden Eindruck erhält, dass er den Vertrag nicht kündigen kann und zur Leistung verpflichtet bleibt. ... Weiterlesen ...
07. November 2010: Durch die Beteiligung von PayPal an Billsafe soll es künftig möglich sein, Onlinekäufe per Rechnung abzuwickeln. Dies soll vor allem für kleine und mittlere Internethändler profitabel sein, die sich kein eigenes Bezahlsystem auf Rechnung integrieren können. Spiegel Online zufolge sollen in den kommenden Monaten die Bezahlformen nach und nach kombiniert werden. ... Weiterlesen ...
05. November 2010: Der BGH musste einen Fall entscheiden, in dem ein Kunden ein online gekauftes Wasserbett mehrere Tage lang benutzte und es dann an den Händler zurücksendete. Der Kunde wollte den gesamten Kaufpreis erstattet haben, der Händler lehnte dies ab und machte Wertersatz für die Benutzung des Bettes geltend. Der BGH musste nun klären, ob das Befüllen und Benutzen des Wasserbettes zu einer Wertersatzpflicht des Kunden führt. ... Weiterlesen ...
18. Oktober 2010: Wer hat sich nicht schon über verwirrende Lebensmittelkennzeichnungen geärgert? Wenn es um die Inhaltsstoffe verschiedener Produkte geht, ist der Verbraucher schnell überfordert und noch schneller getäuscht, zu verwirrend sind die Angaben der Hersteller. Nicht überall, wo beispielsweise „Käse“ draufsteht, ist auch Käse drin. ... Weiterlesen ...
17. Oktober 2010: Online-Bezahldienste ermöglichen das Erstellen eines virtuellen Kontos, auf das reales Geld eingezahlt werden kann. Mit Hilfe dieses Dienstes können angemeldete Kunden schnell und einfach Online-Zahlungen abwickeln. Dazu müssen die jeweiligen Personen, analog zu einem gewöhnlichen Konto, gewissen Eingaben vornehmen. Der Online-Dienst Paypal wird bereits weltweit von mehr als 200 Millionen User verwendet. ... Weiterlesen ...
06. Oktober 2010: Nachdem WeTab-Chef Helmut Hoffer von Ankershoffen beim Verfassen gefälschter Rezensionen am Samstag erwischt wurde, tritt dieser nun als Geschäftsführer der WeTab GmbH zurück. Der Firmenchef hatte das eigene Produkt im Online-Shop von Amazon unter falschem Namen gelobt. Aufgedeckt hatte dies der Blogger Richard Gutjahr, der zwei besonders gute Beurteilungen des Tablet-Computers unter die Lupe genommen hatte. ... Weiterlesen ...
20. September 2010: Wer trägt die Kosten für eine Umverpackung zum Rückversand an den Händler bei Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher, wenn der Unternehmer den Verbraucher um eine ausreichende Transportverpackung bittet? Diese Frage hat das Landgericht Berlin nunmehr beantwortet. ... Weiterlesen ...
16. September 2010: Allgemeine Geschäftsbedingen können für einen Verbraucher oftmals schwierig zu verstehen sein. Vor allem wenn ihm ein Widerrufs- und ein Rückgaberecht eingeräumt wird. Mit der Frage, ob diese beiden Klauseln nebeneinander bestehen dürfen, hat sich das OLG Hamm auseinander gesetzt. ... Weiterlesen ...