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Timestamp: 2016-10-26 04:04:34
Document Index: 147549353

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 10', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 139', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 19', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 64']

1B_29/2010 (24.02.2010)
1B_29/2010
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel B�hler,
Haftpr�fung,
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 26. Januar 2010 des Bezirksgerichts Winterthur, Haftrichterin.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (im Folgenden: Staatsanwaltschaft) f�hrt ein Strafverfahren gegen X.________. Sie wirft ihm vor, in der Zeit ab ca. M�rz 2009 bis zu seiner Festnahme am 9. September 2009 Heroin an Konsumenten verkauft bzw. in Kommission abgegeben zu haben. Die von X.________ eingestandene Menge betr�gt ca. 2,2 kg Heroin mit einem Reinheitsgehalt von 21 bis 58 Prozent.
Mir Verf�gung vom 10. September 2009 versetzte ihn die Haftrichterin des Bezirks Winterthur in Untersuchungshaft.
Am 20. Januar 2010 ersuchte X.________ um Haftentlassung.
Mit Verf�gung vom 26. Januar 2010 wies die Haftrichterin das Gesuch ab. Sie bejahte Wiederholungsgefahr nach � 58 Abs. 1 Ziff. 3 der Strafprozessordnung vom 4. Mai 1919 des Kantons Z�rich (StPO; LS 321).
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, die Verf�gung der Haftrichterin vom 26. Januar 2010 sei aufzuheben. Er sei aus der Haft zu entlassen; eventualiter seien die zust�ndigen z�rcherischen Beh�rden anzuhalten, ihn sofort aus der Haft zu entlassen. Eventualiter seien die z�rcherischen Beh�rden anzuweisen, eine Ersatzmassnahme im Sinne von � 72 ff. StPO auszuf�llen und ihn unter Androhung einer Wiederinhaftierung anzuweisen, sich innerhalb von 30 Tagen einer station�ren Therapie betreffend Drogensucht zu unterziehen.
Die Staatsanwaltschaft hat sich vernehmen lassen mit dem Antrag, die angefochtene Verf�gung sei zu best�tigen.
X.________ hat eine Replik eingereicht. Er h�lt sinngem�ss an den in der Beschwerde gestellten Antr�gen fest.
Gegen die angefochtene Verf�gung ist gem�ss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben.
2.2 Bei Beschwerden, die gest�tzt auf das Recht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2, Art. 31 BV) wegen der Ablehnung eines Haftentlassungsgesuches erhoben werden, pr�ft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung des entsprechenden kantonalen Rechtes frei (BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f. mit Hinweis).
2.3 Gem�ss � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO darf Untersuchungshaft angeordnet werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtigt wird und ausserdem aufgrund bestimmter Anhaltspunkte ernsthaft bef�rchtet werden muss, er werde, nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, erneut solche Straftaten begehen.
Der Beschwerdef�hrer ist im Wesentlichen gest�ndig und bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er macht (Beschwerde S. 5-8) geltend, die Haftrichterin nehme zu Unrecht Wiederholungsgefahr an.
2.4 Sinn und Zweck der Anordnung von Haft wegen Wiederholungsgefahr ist die Verh�tung von Verbrechen. Die Haft ist somit �berwiegend Pr�ventivhaft. Die Notwendigkeit, den Angeschuldigten an der Begehung einer strafbaren Handlung zu hindern, anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdr�cklich als Haftgrund. Die Anordnung von Haft wegen Wiederholungsgefahr dient auch dem strafprozessualen Ziel der Beschleunigung, indem verhindert wird, dass sich das Verfahren durch immer neue Delikte kompliziert und in die L�nge zieht (BGE 135 I 71 E. 2.2 S. 72; 123 I 268 E. 2c S. 270; 105 Ia 26 E. 3c S. 31).
Nach der Rechtsprechung ist die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr verh�ltnism�ssig, wenn die R�ckfallprognose sehr ung�nstig ist und die zu bef�rchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische M�glichkeit der Ver�bung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringf�gige Straftaten ver�bt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Pr�ventivhaft zu begr�nden. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu handhaben (BGE 135 I 71 E. 2.3, 2.6 und 2.11 S. 73 ff.; 133 I 270 E. 2.2 S. 276 mit Hinweisen).
2.5 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er weise nur eine Vorstrafe wegen Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz auf. Die neuen Drogendelikte, deren er nun verd�chtigt sei, d�rften bei der Beurteilung der Wiederholungsgefahr nach � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO nicht ber�cksichtigt werden, da er insoweit noch nicht rechtskr�ftig verurteilt sei. Es fehle somit am Erfordernis der zahlreichen Verbrechen oder erheblichen Vergehen nach � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO, deren erneute Begehung zu bef�rchten sei.
2.6 Der Beschwerdef�hrer ist dreifach vorbestraft.
Am 16. September 1997 verurteilte ihn das Bezirksgericht St. Gallen wegen bandenm�ssigen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung und mehrfachen Hausfriedensbruchs zu 12 Monaten Gef�ngnis bedingt und Fr. 500.-- Busse. Es befand ihn schuldig, von Ende Mai 1996 bis zum 1. August 1996 an 14 Einstieg- bzw. Einschleichdiebst�hlen beteiligt gewesen zu sein.
Am 21. November 2001 sprach ihn das Kantonsgericht St. Gallen schuldig der schweren Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz, der Gehilfenschaft zu qualifizierter Entf�hrung, der strafbaren Vorbereitungshandlungen zu Entf�hrung sowie der groben Verkehrsregelverletzung und bestrafte ihn mit zweieinhalb Jahren Gef�ngnis. Zudem erkl�rte es die Vorstrafe von 12 Monaten Gef�ngnis als vollziehbar. Der Verurteilung wegen schwerer Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz liegen folgende drei Sachverhalte zugrunde (vgl. Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 30. August 2000, welches das kantonale Kassationsgericht in einem hier nicht interessierenden Punkt aufhob, S. 5): Im Oktober/November 1998 transportierte der Beschwerdef�hrer (1) mindestens 3,14 kg Heroin und 200 g Kokain. Sodann verkaufte er (2) zwischen Mitte Oktober und Mitte November 1998 insgesamt ca. 1,5 kg Heroin und mehrere Hundert Gramm Kokain in St. Gallen. �berdies fuhr er (3) Mitte Oktober/Mitte November 1998 mit einer andern Person nach Arbon, wo diese einem Dritten 200 g Kokain verkaufte. Einige Tage sp�ter verkaufte der Beschwerdef�hrer dem Dritten selber weitere 50 g Kokain.
Am 8. Februar 2006 b�sste ihn das Untersuchungsrichteramt Schaffhausen wegen Vergehens gegen das Waffengesetz mit Fr. 120.--.
2.7 Die Verurteilung durch das Bezirksgericht St. Gallen aus dem Jahr 1997 ist aus dem Strafregister noch nicht entfernt worden. Sie darf deshalb bei der Beurteilung der Frage, ob der Beschwerdef�hrer bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen ver�bt hat, ber�cksichtigt werden (BGE 135 I 71 E. 2.12 S. 77). Damals ging es, wie gesagt, um 14 Einstieg- bzw. Einschleichdiebst�hle. Diebstahl nach Art. 139 StGB stellt ein Verbrechen dar. Die Voraussetzung der Ver�bung zahlreicher Verbrechen oder erheblicher Vergehen ist schon deshalb gegeben.
Hinzu kommen die Sachverhalte, die zur Verurteilung durch das Kantonsgericht St. Gallen im Jahr 2001 gef�hrt haben. Diesem Schuldspruch liegt nicht eine einzige Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zugrunde. Vielmehr ver�bte der Beschwerdef�hrer verschiedene Drogendelikte. Massgeblich bei der Anwendung von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO ist nicht die Zahl der Vorstrafen, sondern jene der begangenen Delikte (vgl. DONATSCH/SCHMID, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Z�rich, 2000, N. 50 zu � 58 StPO).
Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers d�rfen sodann auch die - von ihm grunds�tzlich eingestandenen - Straftaten ber�cksichtigt werden, die Gegenstand des neuen Verfahrens bilden. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geh�ren zu den ver�bten Taten im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO nicht nur strafbare Handlungen, aufgrund welcher eine Verurteilung erfolgt ist, sondern auch Delikte, die Gegenstand eines noch h�ngigen Strafverfahrens bilden (Urteil 1P.462/2003 vom 10. September 2003 E. 3.3.1; ebenso Donatsch/Schmid, a.a.O., N. 49 zu � 58 StPO; NIKLAUS SCHMID, Strafprozessrecht, 4. Aufl. 2004, S. 248 N. 701b).
Auch bei den dem Beschwerdef�hrer neu vorgeworfenen Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz geht es um mehrere Taten. Dem Beschwerdef�hrer wird, wie gesagt, zur Last gelegt, �ber einen Zeitraum von rund einem halben Jahr an verschiedenen Tagen an verschiedenen Orten Heroin an verschiedene Abnehmer verkauft bzw. in Kommission abgegeben zu haben. Diese Drogendelikte stellen keine Einheit dar. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung k�nnen mehrere Handlungen nur noch ausnahmsweise als Einheit zusammengefasst werden, nachdem das fortgesetzte Delikt in BGE 116 IV 121 und die verj�hrungsrechtliche Einheit in BGE 131 IV 83 aufgehoben wurden (BGE 133 IV 256 E. 4.5.3 S. 266). Nebst der hier ausser Betracht fallenden sog. tatbestandlichen Handlungseinheit (dazu BGE 131 IV 83 E. 2.4.5 S. 93 f.) k�nnen mehrere Einzelhandlungen im Sinne einer sog. nat�rlichen Handlungseinheit zusammengefasst werden, wenn sie auf einem einheitlichen Willensakt beruhen und wegen des engen r�umlichen und zeitlichen Zusammenhangs bei objektiver Betrachtung noch als ein einheitliches Geschehen erschienen (z.B. eine "Tracht Pr�gel"). Die nat�rliche Handlungseinheit kann jedoch nur mit Zur�ckhaltung angenommen werden, will man nicht das fortgesetzte Delikt oder die verj�hrungsrechtliche Einheit unter anderer Bezeichnung wieder einf�hren (BGE 133 IV 256 E. 4.5.3 S. 266; 131 IV 83 E. 2.4.5 S. 94; je mit Hinweisen). In BGE 133 IV 256 verneinte das Bundesgericht eine nat�rliche Handlungseinheit in einem Fall, in dem ein Geldf�lscher 8 gef�lschte Zweihunderternoten innerhalb gut einer Woche bei mehreren Gelegenheiten an unterschiedlichen Orten an verschiedene Personen abgesetzt bzw. dies versucht hatte (E. 4.5.3 S. 266). Im vorliegenden Fall wird dem Beschwerdef�hrer vorgeworfen, Drogen bei mehreren Gelegenheiten an unterschiedlichen Orten an verschiedene Abnehmer abgesetzt zu haben und dies �ber rund ein halbes Jahr hinweg, also einen viel l�ngeren Zeitraum als im Fall des Geldf�lschers. Die Annahme einer nat�rlichen Handlungseinheit kommt damit umso weniger in Betracht.
Die einfache Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz nach Art. 19 Ziff. 1 Satz 1 BetmG stellt ein Vergehen dar, die qualifizierte nach Art. 19 Ziff. 1 Satz 2 i.V.m. Ziff. 2 BetmG ein Verbrechen. Eine nach Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG mengenm�ssig qualifizierte Widerhandlung liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn der T�ter mit mindestens 12 g reinem Heroin gehandelt hat (BGE 119 IV 180). Diesen Grenzwert hat der Beschwerdef�hrer sowohl bei den Taten, die zum Schuldspruch durch das Kantonsgericht St. Gallen gef�hrt haben, als auch bei den ihm neu angelasteten Delikten weit �berschritten.
Der Beschwerdef�hrer hat danach bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen im Sinne von � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO ver�bt. Die entsprechende Voraussetzung f�r die Anordnung von Untersuchungshaft ist erf�llt.
2.8 Es stellt sich die Frage, ob bef�rchtet werden muss, der Beschwerdef�hrer werde gem�ss � 58 Abs. 1 Ziff. 3 StPO "erneut solche Straftaten begehen".
Aus dieser gesetzlichen Formulierung ergibt sich, dass die zahlreichen ver�bten bzw. m�glicherweise begangenen Straftaten und die Delikte, welche der Angeschuldigte im Falle eines Verzichts auf Haft wahrscheinlich begehen w�rde, gleichartig sein m�ssen (DONATSCH/SCHMID, a.a.O., N. 51 zu � 58 StPO).
Der Beschwerdef�hrer konsumierte vor seiner Verhaftung t�glich Heroin und ist unstreitig drogens�chtig (Replik S. 4). Die Sucht ist bisher nicht behandelt worden. Damit best�nde die erhebliche Gefahr, dass er bei einer Haftentlassung wieder mit dem Konsum von Heroin beginnen w�rde; dies umso mehr, als er nach seinen eigenen Angaben keine Arbeitsstelle hat und somit keine gefestigte Tagesstruktur h�tte. Er ist zudem mittellos. Daher w�re auch die betr�chtliche Gefahr gegeben, dass er zur Finanzierung des Eigenkonsums wiederum erhebliche Straftaten begehen w�rde. Zu bef�rchten w�ren insoweit insbesondere erneute schwere Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz (Drogenhandel) oder Diebst�hle. Die Ehefrau hat den Beschwerdef�hrer in der Vergangenheit nicht davon abgehalten, - wie er zugibt - Drogen zu konsumieren und mit solchen zu handeln. Es ist nicht ersichtlich, weshalb dies k�nftig anders sein sollte.
Unter diesen Umst�nden besteht nicht nur die hypothetische M�glichkeit, dass der Beschwerdef�hrer bei einer Haftentlassung weitere Verbrechen oder erhebliche Vergehen begehen w�rde. Vielmehr sind daf�r ernsthafte Anhaltspunkte gegeben. Wenn die Haftrichterin Wiederholungsgefahr bejaht hat, ist das deshalb nicht zu beanstanden.
3.1 Der Beschwerdef�hrer beantragt, er sei aus der Haft zu entlassen und im Sinne einer Ersatzmassnahme unter Androhung der Wiederverhaftung anzuweisen, sich innerhalb von 30 Tagen einer station�ren Therapie der Drogensucht zu unterziehen. Er bringt (Beschwerde S. 8 f.) vor, damit k�nnte die Wiederholungsgefahr hinreichend gebannt werden.
3.2 Wie die Staatsanwaltschaft (Vernehmlassung S. 3) zutreffend bemerkt, argumentiert der Beschwerdef�hrer insoweit widerspr�chlich. Er bringt (Beschwerde S. 8 Ziff. 10) vor, die Beh�rden ben�tigten "zweifellos zwei bis sechs Monate", um eine geeignete Institution f�r eine station�re Therapie zu finden. Verh�lt es sich so, ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschwerdef�hrer selber in der Lage sein sollte, innert 30 Tagen eine solche Institution zu finden. Dies kann jedoch dahingestellt bleiben. Der Beschwerdef�hrer k�nnte bei einer Haftentlassung unstreitig jedenfalls nicht unmittelbar eine station�re Therapie antreten. Er w�re also zun�chst eine mehr oder weniger lange Zeit in Freiheit. Nach dem oben Gesagten besteht jedoch die erhebliche Gefahr, dass er - zumal er keine Arbeitsstelle hat - aufgrund seiner starken Heroinsucht nach einer Haftentlassung sogleich wieder mit dem Drogenkonsum beginnen und zwecks dessen Finanzierung erneut schwerere Straftaten begehen w�rde. Die vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Ersatzmassnahme ist damit zur hinreichenden Bannung der Wiederholungsgefahr ungeeignet. Dass andere Ersatzmassnahmen in Betracht k�men, macht er nicht geltend und ist nicht ersichtlich.
3.3 Anzumerken bleibt, dass der psychiatrische Sachverst�ndige vor der umfassenden Erstattung des Gutachtens eine kurze schriftliche Stellungnahme zur Zweckm�ssigkeit einer Massnahme bis Ende M�rz 2010 in Aussicht stellt. Nach dieser Stellungnahme wird die zust�ndige kantonale Beh�rde zu pr�fen haben, ob dem Beschwerdef�hrer der von ihm gew�nschte vorzeitige Massnahmeantritt nach � 71a StPO bewilligt werden kann. Diese Frage ist hier nicht Gegenstand des Verfahrens.
Der Beschwerdef�hrer ist mittellos. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die pers�nliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nach Art. 64 BGG wird daher gutgeheissen. Es werden keine Kosten erhoben und dem Vertreter des Beschwerdef�hrers wird eine Entsch�digung ausgerichtet.
Dem Vertreter des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Dr. Marcel B�hler, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und dem Bezirksgericht Winterthur, Haftrichterin, schriftlich mitgeteilt.