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Timestamp: 2020-06-02 13:42:19
Document Index: 357715325

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 58', '§ 13', '§ 33', '§ 13', '§ 13', '§ 33', '§ 45', '§ 45']

Vineta-Stadt-Barth - Ausschusssitzungen in der Stadt Barth, Einladungen
Bekanntmachung einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 28.05.2020
Ort der Sitzung: im Rathaussaal der Stadt Barth
Durch die Corona-Pandemie ist nur eine begrenzte Anzahl von Gästen für die Stadtvertretersitzung zugelassen. Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordneten, Bürger und Gäste unbedingt einzuhalten!
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzungen (06.02.2020 und 07.04.2020)
3.1. Wie ist mit dem Einspruch der FWB zur Sitzung und zum Protokoll SV/B/006/2019-24
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
Angelegenheiten der Stadt
6. Nach- und Umbesetzungen
6.1. Antrag Fraktion BfB - Umbesetzung im Finanzausschuss
7. Antrag - Diskussion - Wann und in welcher Form die reguläre Sitzungsperiode weitergeht und wie
wir verfahren, wenn die Maßnahmen wieder verschärft werden.
8. Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
9. Informationen zu finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf den Stadthaushalt
10. Antrag FDP-Fraktion vom 06.03.2020 - öffentliche Übertragungen von Sitzungen in der Stadt
11. Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Barth GmbH
12. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters vom 23.04.2020 Hier:
Darlehensaufnahme "Eigenanteil Sanierung Chausseestraße"
14. Vergabeangelegenheiten / Bestätigung Eilentscheidungen Bürgermeister
15. Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 723m² aus dem Flurstück 10/75 der Flur 1 gelegen in
der Gemarkung Barth
16. Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 1.200m² aus dem Grundstück Flur 24, Flurstück
209/8, gelegen in der Gemarkung Barth, Gewerbegebiet am Betonwerk
17. Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidungen des Bürgermeisters über Stundungsanträge im
Rahmen der Corona-Krise
19. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
20. Schließung der Sitzung
Die Beschlüsse der letzten Sitzungen können während der Sprechzeiten im Amt Barth eingesehen werden.
Barth, den 15.05.2020
gez. Erich Kaufhold
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 15.05.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth
Sitzungstermin: Dienstag, den 19.05.2020
Ort der Sitzung: Kulturhaus "HdW", Bahnhofstraße 2, 18356 Barth
Auf Grund der derzeitigen Auswirkungen der Corona-Krise und auf der Grundlage der Dritten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Schutz-VO MV vom 29. April 2020 wird die Tagesordnung eingeschränkt. Die Sitzung ist öffentlich, die Anzahl der Gäste wird jedoch auf 6 Personen sowie zwei Pressevertreter eingeschränkt.
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.03.2020)
5. Vorstellung Auslegungsexemplare zur frühen Bürger- und Trägerbeteiligung der B-Pläne 32 I, II, III
6. Information zur Änderung des Standortes der Parkpalette der EWP- Investorengruppe (Vorschlag)
auf dem PP Osthafen
7. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
8. Änderungen zur 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
Barth, den 07.05.2020
gez. Ernst Branse
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 07.05.2020 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth
Sitzungstermin: Montag, den 18.05.2020
Durch die Corona-Pandemie werden nur maximal 6 Gäste zur Ausschusssitzung zugelassen.
Die aktuell geltenden Sicherheitsbestimmungen sind durch alle Abgeordnete, Bürger und Gäste der Ausschusssitzung unbedingt einzuhalten!
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (24.02.2020)
4. Information zur Fremdenverkehrsabgabe
5. Bericht der Tourismusleiterin über Auswirkungen „Corona-Pandemie“ für Tourismus und Kultur
6. Sachstand Bürgerhaus (ehemalige Reuterschule)
7. Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
gez. Mario Galepp
Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales der Stadt Barth
Sitzungstermin: Montag, den 11.05.2020
Auf Grund der derzeitigen Auswirkungen der Corona-Krise und auf der Grundlage der Dritten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Schutz-VO MV vom 29. April 2020 wird die Tagesordnung eingeschränkt. Die Sitzung ist öffentlich, die Anzahl der Gäste wird jedoch auf 6 Personen sowie zwei Pressevertreter eingeschränkt
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (09.03.2020)
4. Sachstand Schulneuordnung unter dem Aspekt der Corona-Krise
5. Info Umsetzung hygienische Forderungen in Schulen und Kitas und anderen Einrichtungen in der
Barth, den 04.05.2020
gez. Frank Schröter
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Ankündigung zur Durchführung einer Sitzung im Umlaufverfahren
Die Stadtvertretung der Stadt Barth wird eine Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth im Umlaufverfahren durchführen. (Nr.SV/B/006/2019-24)
Grundlage ist die Entscheidung des Innenministeriums vom 24. März 2020, dass dem Antrag des Städte- und Gemeindetages stellvertretend für alle Gemeinden und Ämter nach Standarderprobungsgesetz stattgegeben wird, Beschlussfassungen statt in Sitzungen im schriftlichen Umlaufverfahren durchzuführen. Voraussetzung für jede Beschlussfassung ist, dass nicht ein Viertel aller Mitglieder des Gremiums widersprechen.
Der Rücklauf der Sitzungsunterlagen hat bis zum
Sitzungstermin: Dienstag, den 07.04.2020
Ort der Sitzung: Rathaus der Stadt Barth, Zimmer 324
1. Erläuterungen zum Umlaufverfahren, Begründung der Dringlichkeit
2. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines befristeten Umlaufverfahrens für Beschlüsse de
Stadtvertretung Barth während der Covid-19 Pandemie
3. Antrag Fraktion FWB vom 16.03.2020
Barth, den 31.03.2020
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Sitzungstermin: Montag, den 09.03.2020
Ort der Sitzung: Gymnasiales Schulzentrum Barth, Regionalschulteil, B.-Brecht-Straße 13, 18356 Barth
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (27.01.2020)
5. Berichte der Verwaltung zur Sitzung am 09.03.2020
7. Unterrichtsausfall am Regionalschulteil Gymnasiales Schulzentrum Barth
8. Sportplatz Am Sportwall - Instandsetzung der Sanitäranlagen / Duschen im Funktionsgebäude
9. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert / Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen
10. Beratung und Beschlussfassung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt Barth
11. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth 4. Fortschreibung 2020
Barth, den 28.02.2020
Sitzungstermin: Dienstag, den 10.03.2020
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.01.2020)
6. Bericht zum Hafen, Hochwasserschutz und zur Wasserwehr
7. Information und Diskussion zu Abweichungen von der beschlossenen Gestaltungsplanung
Bogislaw-Platz
8. Vorbereitende Untersuchungen Barth-Süd im Rahmen des Integrierten
9. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
Barth, den 21.02.2020
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Sitzungstermin: Montag, den 24.02.2020
Ort der Sitzung: Kleinbahnverein Barth e.V., Bahnhofstraße, 18356 Barth
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (09.12.2019)
5. Bericht Kleinbahnverein e.V.
6. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing
7. Information zum Theatervertrag der Stadt Barth
8. Anfrage WG Bürger für Barth - WIFÖ-Ausschuss - ISEK2017-Sachstand
Barth, den 12.02.2020
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.02.2020
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (12.12.2019)
4. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse der Stadtvertretung / des Hauptausschusses
und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
6. Antrag Fraktion BfB vom 17.01.2020 - Herrichtung eines behindertengerechtes Zuganges
7. Antrag SPD-Fraktion vom 21.01.2020 - Pflanzung von Obstbäumen durch Barther Bürger
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über Stundung,
Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Barth
9. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserentsorgungs-
betriebes des Stadt Barth
10. Klärschlammkonditionierung (Vererdung) Kläranlage Barth
11. Hauptsatzung der Stadt Barth
12. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
14. Vergabeangelegenheiten
15. Antrag Fraktion BfB vom 17.01.2020 - Bericht Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsbau-
gesellschaft mbH der Stadt Barth
16. Antrag Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2020 - Thematik -Gelände der Eisengießerei-
17. Antrag auf Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Antrag auf Stundung
Barth, den 24.01.2020
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Sitzungstermin: Montag, den 09.12.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.11.2019)
5. Bericht Tourismusleiterin
6. Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Fremdenverkehrsabgabesatzung
Barth, den 03.12.2019
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 12.12.2019
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (07.11.2019)
8. Antrag AfD vom 04.11.2019 - Beendigung der Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Barth mit
Ablauf des 31.12.2020
9. Thematik - Neuordnung Schulstandorte in der Stadt Barth
9.1. Antrag Fraktion Bürger für Barth vom 19.11.2019 - Grundsatzbeschluss Schulen
9.2. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
hier: Vorstellung der Entwurfsplanungen
10. Umbau der ehemaligen Reuter Schule zum Bürgerhaus
hier: Vorstellung Entwurf der Außenanlagen für den Herzog-Bogislaw-Platz
11. Mittelbereitstellung für außerplanmäßige Auszahlungen "Straßenbau Lerchenweg"
12. Wirtschaftsplan 2020 der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
13. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2016
14. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2016 - Entlastung des Bürgermeisters
15. Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth
16. Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth zum 31.12.2012 -
17. Ausübung des Wahlrechts zur Erstellung eines jährlichen Gesamtabschlusses
18. Beschlussvornahme zur Annahme von Spenden
20. Vergabeangelegenheiten
21. Bericht Herr Schossow - Aufsichtsratssitzung Wasser und Abwasser GmbH -Boddenland-
22. Thematik - Verkauf von im Eigentum der Stadt Barth stehender Terrassenflächen im Bereich
22.1. Antrag SPD-Fraktion vom 12.08.2019 - Aufhebung Beschluss BA-GLM-703-2018-2
22.2. Grundstücksangelegenheiten
hier: Verkauf von Teilflächen des Flurstückes 10/18 der Flur 13 (Terrassen am Westhafen)
23. Antrag auf Stundung
24. Anfragen und Mitteilungen
25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
26. Schließung der Sitzung
Barth, den 29.11.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.11.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 02.12.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (28.10.2019)
6. Schulneuordnung
6.1. Antrag Fraktion Bürger für Barth vom 19.11.2019 - Grundsatzbeschluss Schulen
6.2. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
7. Verkehrssituation beim Gymnasium
Barth, den 22.11.2019
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 07.11.2019
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.09.2019)
6. Ernennung des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
7. Gleichstellungsbeauftragte für die Stadt Barth
hier: Bestellung
8. Antrag der WG FWB vom 24.10.2019
hier: Personelle Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Soziales
9. Wirtschaftsplan 2019 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
10. Wirtschaftsplan 2020 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
11. Wirtschaftsplan 2019 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH
12. Wirtschaftsplan 2020 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH
13. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2018 des
Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
14. Rücknahme des Beschlusses vom 23.05.2019 über die Entnahme aus der Kapitalrücklage
des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
15. Beratung und Beschluss zur Globalkalkulation der Abwassergebühren des
16. Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Barth
17. Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Niederschlagswassergebührensatzung der Stadt
18. Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Gebührensatzung dezentrale
Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth
19. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 des Städtebaulichen
Sondervermögens der Stadt Barth
20. Mittelbereitstellung für überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 55200 "Öffentliche
Gewässer, wasserbauliche Anlagen"
21. Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2019
hier: Erschaffung eines Flugzeugmuseums auf dem Gelände des Ostsee-Flughafens Barth
22. Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 14.10.2019
hier: Information der Bürger zum Ablauf von Personalausweisen und Reisepässen durch das
23. Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 15.10.2019
hier: Antrag auf Streichung der Straßenausbaubeitragssatzung
25. Vergabeangelegenheiten
26. Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth vom 05.09.2019 zu
Tagesordnungspunkt N 18 (Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Barth
vom 11.04.2019 Tagesordnungspunkt N 13-Verkauf von im Eigentum der Stadt Barth stehender
Terrassenilächen im Bereich Westhafen)
27. Anfragen und Mitteilungen
28. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
29. Schließung der Sitzung
Barth, den 28.10.2019
Sitzungstermin: Dienstag, den 12.11.2019
Ort der Sitzung: Vineta-Museum, Lange Straße, Barth
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.09.2019, 15.10.2019)
6. Bericht Herr Dr. Albrecht - historische Gebäude in der Stadt Barth
7. Ausfahrt Altstadtcenter in Richtung Lange Straße
8. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.10.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 11.11.2019
Ort der Sitzung: im Theater, Trebin
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.10.2019)
5. Bericht Theater - Rückschau und Ausblick 2020
6. Name Bürgerhaus
7. Vorstellung der Entwurfsplanung in zwei Varianten – Bürgerhaus, Herzog-Bogislaw-Platz
8. Diskussion über die Fremdenverkehrsabgabe
Sitzungstermin: Montag, den 16.09.2019
1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
3. Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
4. Wahl des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
5. Wahl des ersten Stellvertreters/der ersten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der
6. Wahl des zweiten Stellvertreters/der zweiten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der
7. Hauptsatzung der Stadt Barth
8. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Barth, den 05.09.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.09.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 10.09.2019
8. Vorstellung der Planungen des Radweges Trebin, Pommerania, durch Herrn Muderack
10. Hauptsatzung der Stadt Barth
11. Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Barth, den 30.08.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.08.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Donnerstag, den 05.09.2019
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (20.06.2019)
6. Wahl des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
7. Bildung einer Einigungsstelle nach § 63 Personalvertretungsgesetz M-V
8. Bestellung der Kassenverwaltung und Stellvertretung gemäß § 58 Abs. 2 Kommunalverfassung
9. Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
10. Beschluss zum Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Barth GmbH
11. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 der Stadt
12. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth
13. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Verwalten und Dienstleisten GmbH der Stadt Barth
14. Satzung über die Aufstellung und das Anbringen von Werbeanlagen
hier: Grundsatzbeschluss (wird nachgesendet)
15. Antrag FWB-Fraktion vom 21.08.2019 - Schilderordnung
16. Antrag FWB-Fraktion und FDP-Fraktion vom 21.08.2019 - Aufstellung einer (Bedarf-)
Ampelanlage an der Kreuzung Hafen- und Fischerstraße
18. Vergabeangelegenheiten
19. Antrag SPD-Fraktion vom 12.08.2019 - Aufhebung Beschluss BA-GLM-703-2018-2 -
Stellungnahme der FWB-Fraktion vom 21.08.2019 - zum Antrag der SPD-Fraktion
21. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
22. Schließung der Sitzung
Barth, den 23.08.2019
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Sitzungstermin: Montag, den 26.08.2019
1. Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
5. Wahl des ersten Stellvertreters/der ersten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
6. Wahl des zweiten Stellvertreters/der zweiten Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden/der Ausschussvorsitzenden
9. Antrag Herr Galepp 12.08.2019 - Thematik: FAN / medienhaus
Barth, den 16.08.2019
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 20.06.2019
1. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtvertretung und Sitzungseröffnung
2. Wahl des Stadtpräsidenten
3. Verpflichtung und Einführung des Stadtpräsidenten
4. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Stadtvertretung
5. Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Barth
6. Beschluss über die Neufassung der Geschäftsordnung
7. Wahl von zwei Stellvertretern des Stadtpräsidenten
8. Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses und deren Stellvertreter
Barth, den 07.06.2019
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 23.05.2019
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (09.05.2019)
6. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2015
7. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2015 - Entlastung des Bürgermeisters
8. Grundsatzbeschluss zur Unterstützung eines Regionalladens und eines Erzeugerverbunds aus
regionalen Produzenten mit dem Ziel der Belebung der Barther Innenstadt
9. Empfehlung zur Festsetzung der Nutzungsart im Bebauungsplan 32/II "Weidenweg"
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5
"Hafenbereich" für das Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet „Hafenbereich“ nördlich des Trebin,
der Hafen- und der Werftstraße, östlich des Borgwalls und westlich des Geländes der
ehemaligen Zuckerfabrik, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB.
11. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über Stundung,
Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barth
12. Abwasserentsorgungsbetrieb der Stadt Barth: Beschluss über die Entnahme aus der
Kapitalrücklage im Jahresabschluss 2018
15. Grundstückerwerb B-Plangebiet Nr. 41 "Lerchenweg" und Rückübertragung öffentlicher Flächen
nach Fertigstellung der Erschließungsanlage durch den Investor, Rückkaufverpflichtung
16. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
Jugendherberge Barth (wird nachgesendet)
18. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
19. Schließung der Sitzung
Barth, den 10.05.2019
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 09.05.2019
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.04.2019)
6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung 2019/2020 der Stadt Barth
7. Antrag Wählergruppe BfB (per Mail am 05.04.2019) und Antrag Fraktion FWB (STV 11.04.2019)
- Öffnung der Zufahrtsstrasse zum Hotel Speicher Barth und den Parkplatzflächen am Osthafen
9. Vergabeangelegenheiten
11. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Barth, den 26.04.2019
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Sitzungstermin: Montag, den 06.05.2019
Ort der Sitzung: in der Grundschule "F.A. Nobert, Chausseestr. 21, Barth (Flachbau)
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.04.2019)
6. Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in der F.-A.-Nobert Grundschule Barth
Barth, den 25.04.2019
Sitzungstermin: Montag, den 15.04.2019
Ort der Sitzung: Speicher-Hotel, Am Osthafen 2, 18356 Barth
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.02.2019 und 11.03.2019)
6. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing – Frau Paszehr
7. Vorstellung und Bericht des Vereins SC Star e.V.
8. Neugestaltung Logo Stadt Barth
9. Entscheidung bezüglich einer Fassadenverzierung am Bürgerhaus in der Stadt Barth
hier: Beschluss über die Gestaltungsvariante oberhalb des Haupteingangs mittels des Barther
Stadtwappens bzw. eines Ausschnitts des Barther Stadtwappens
10. Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.
hier: Entscheidung über das Gestaltungskonzept(Innenraumgestaltung) zum Thema Vineta
11. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2019 - Heimat- und Kulturpflege
Barth, den 04.04.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 05.04.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Donnerstag, den 11.04.2019
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (21.02.2019)
6. Bestätigung der Wahl des Stadtwehrführers in der Stadt Barth vom 08.03.2019
7. Prioritätenliste zu Investitionsvorhaben der Stadt Barth 2019 - 2023
8. Antrag auf Zustimmung der Stadt Barth zur Gründung der BARTH APPART GmbH
9. Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen der Stadt Barth
hier: Nachfrage in der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.02.2019 zu Unterschieden im Vergleich
zu benachbarten Gemeinden
11. Vergabeangelegenheiten
12. Abschließender Beschluss zum Verkauf von Anlandungsflächen im B-Planbereich Nr.8
"Monser Haken" und zu den Geschäftsbeziehungen zu der Firma S.A. BerMaiOne L,C mit Sitz in Miami, USA
hier: Verwertung von Teilflächen des Flurstückes 10/18 der Flur 13 (Terassen am Westhafen)
14. Grundstücksangelegenheiten: Verkauf des Flurstücks 6/9 der Flur 16 Gemarkung Barth
15. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 199 der Flur 24 belegen im
Gewerbegebiet am Betonwerk vom Bund
17. Nachträgliche Zustimmung der Stadtvertretung zur Eilentscheidung des spätesten Baubeginns
des Vinetarium bezüglich Notarvertrag UR 489/2017
18. Antrag auf Zustimmung zur Abweichung des im Notarvertrag UR 489/2017 festgelegten
Nutzungskonzeptes, hier betreffend der Ersetzung des großen Kinosaales durch ein Konferenz-
Center im Erdgeschoss und Schaffung von 10 Konferenzhotelzimmern im 1. OG
19. Antrag auf Teilverzicht auf Verzugszinsen aus dem Kaufvertrag UR 489/2017 (Erwerb der
ehemaligen Fischfabriksfläche)
20. Antrag auf Erlass von Forderungen
22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
23. Schließung der Sitzung
Barth, den 29.03.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 29.03.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Mittwoch, den 10.04.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (21.01.2019)
6. Zuwendungen für Sportvereine der Stadt Barth 2019
7. Antrag der Fraktion Bürger für Barth vom 29.01.2019
hier: Konzepterstellung für die Begegnungsstätte / Jugendclub "Alte Post", Barth Süd
8. Antrag der Fraktion Bürger für Barth
hier: Sachstandsmeldung über die Brandschutzmaßnahmen in der Nobertschule
9. Sanierung Sporthalle Barth Süd
10. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
11. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
12. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 199 der Flur 24 belegen im
13. Prioritätenliste zu Investitionsvorhaben der Stadt Barth 2019 - 2023
14. schriftliche Anfragen
14.1. Anfrage der Fraktion Bürger für Barth vom 29.01.2019
hier: Sachstand zur Vorbereitung der Umsetzung des DigitalPakt an den Barther Schulen
14.2. Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen der Stadt Barth
hier: Nachfrage in der Sitzung der Stadtvertretung vom 21.02.2019 zu Unterschieden im
Vergleich zu benachbarten Gemeinden
Sitzungstermin: Dienstag, den 12.03.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
6. Parkraumbewirtschaftung im Innenstadt- und Hafenbereich
Am 05.03.2019 findet zu dieser Thematik eine Einwohnerversammlung statt. Deren Ergebnisse
sollen Bestandteil der Beratungen sein. Die Unterlagen werden daher nachversandt bzw. im
Rahmen der Sitzung ausgegeben.
7. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Barth
10. Grundstücksangelegenheiten: Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Erbbaurechts für die
Barth, den 01.03.2019
gez. Peter Papenhagen
1.stellv. Ausschussvorsitzender
Sitzungstermin: Montag, den 11.03.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.02.2019)
6. Vorbereitung einer Grundsatzentscheidung zur Überführung des Erbbaurechtes Jugendherberge
Barth auf einen Dritten
Hier: Projektvorstellung und Diskussion"
7. Bericht der Leiterin für Tourismus und Stadtmarketing – Frau Paszehr
8. Information und Diskussion "Wappen Bürgerhaus"
Sitzungstermin: Donnerstag, den 21.02.2019
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (28.11.2018 und 13.12.2018)
6. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 des
Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
7. 8. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
9. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer
Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
10. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2013
11. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2013 - Entlastung des Bürgermeisters
12. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2014
13. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2014 - Entlastung des Bürgermeisters
14. Annahme von Spenden
15. Beschluss zur Annahme von Spenden
16. Vorstellung Marketingkonzept der Stadt Barth
19. Grundstücksangelegenheiten: Antrag auf Übergabe des in der Gemarkung Barth, Flur 23
belegenen Flurstücks 39/21 in Erbbaurecht mit Ankaufsrecht sowie Belastungsvollmacht oder
Verkauf des Flurstücks
20. Grundstücksangelegenheiten - Antrag auf Kauf der in der Gemarkung Barth, Flur 21 belegenen
Flurstücke 67/37 und 68/4 bzw. Antrag auf Kauf von Teilflächen aus den v. g. Flurstücken
21. Grundstücksangelegenheiten
hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk
22. Grundstücksangelegenheiten
hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk -
009/2442/24/210 TF2
23. Grundstücksangelegenheiten
hier: Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk 009/2442/24/224
(wird nachgesendet)
24. Grundstücksangelegenheiten: Erwerb des Flurstücks 224 der Flur 24 belegen im Gewerbe-
gebiet am Betonwerk (wird nachgesendet)
25. Anfragen und Mitteilungen
26. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
27. Schließung der Sitzung
Barth, den 08.02.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.02.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 12.02.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzungen (13.11.2018 + 15.01.2019)
4. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen (Protokollkontrolle)
6. Vorstellung Vorentwurf 9. Änderung B-Plan Nr. 5, Vortragender Reinhard Böhm
7. Beschaffung Parkscheinautomaten
8. Änderung Parkgebührenordnung
9. Antrag von Herrn Schossow, Beseitigung der Missstände in der Barther Altstadt
10. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
Barth, den 31.01.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 01.02.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 11.02.2019
2. Bericht Hr. Dr. Albrecht - Vineta-Museum
6. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (14.01.2019)
7. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
8. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe in der Stadt Barth
9. Antrag Bürger für Barth - Attraktivität der Altstadt erhöhen
Barth, den 01.02.2019
Sitzungstermin: Montag, den 21.01.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (22.10.2018)
5. Sanierung Sporthalle Barth Süd
hier: Sachstandsbericht durch das zuständige Ingenieurbüro
7. Schließzeiten in Kita's
8. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
9. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
10. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert / Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen
11. Informationen zur 6. Änderung des Kindertagesstättenförderungsgesetztes M-V vom 13.
Dezember 2018 (KiföG M-V)
12. 8. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
Barth, den 11.01.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 11.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 15.01.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.11.2018)
6. Parkraumbewirtschaftung Innenstadt/ Hafenbereich
Barth, den 07.01.2019
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.01.2019 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 14.01.2019
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (12.11.2018)
6. Anfrage Bürger für Barth - Jugendherberge-Zukünftige Nutzung vom 13.11.2018
7. Antrag Bürger für Barth - ISEK2017_Projektfortschritt vom 13.11.2018
8. Anfrage Bürger für Barth - Anlegestelle Flusskreuzfahrschiffe vom 16.12.2018
Barth, den 04.01.2019
Sitzungstermin: Donnerstag, den 13.12.2018
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (28.11.2018)
6. Nachbesetzung Gremien
7. Nachbesetzung Vertreter in den Aufsichtsräten
7.1. WOBAU GmbH Barth
7.2. Stadtwerke Barth
8. Beschluss zur Kommunalwahl 2019
9. Antrag der FDP-Fraktion Plus vom 27.11.2018 - Antrag zur Änderung der Satzung über
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barth
12. Grundstücksangelegenheiten: Verlängerung der Laufzeit für einen Pachtvertrag Kleingartenverein
13. Stellungnahme der Stadt Barth zum Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses hier:
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 16 - Traufhöhe -
15. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Barth, den 30.11.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 30.11.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Mittwoch, den 28.11.2018
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (04.10.2018)
6. Ernennung des Bürgermeisters zum Wahlbeamten
7. Bewohnerparken in der Baustraße
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer
9. Beschluss zum Jahresabschluss 2017 der Ostseeflughafen Stralsund-Barth GmbH
10. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Barth GmbH (wird nachgesendet)
11. Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth
12. Beschluss zum Jahresabschluss 2017 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth
15. Abriss u. Neubau Schipperschuppen
16. Kartierung- Radweg Barth; Schlussrechnung hier: Genehmigung einer Eilentscheidung des
Bürgermeisters über Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Begleichung der
17. Antrag auf Übergabe des in der Gemarkung Barth, Flur 23 belegenen Flurstücks 39/19 in
Erbbaurecht mit Ankaufsrecht und Belastungsvollmacht
hier: Antrag auf sofortige Ablösung für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am
Betonwerk und eine Belastungsvollmacht
19. Antrag auf Stundung
Barth, den 15.11.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 15.11.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 13.11.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (Datum)
hier: Verwertung des städtischen Grundstückes bestehend aus den Flurstücken 273; 274/1;
274/2; 274/3; 275/2 und 275/3 der Flur 15, Gemarkung Barth (ehemaliger Spielplatz
Badstüberstraße)
7. Rückbau von öffentlichen Parkplatzflächen und anschließende Verpachtung in der Elisabeth-
Sittig-Straße
10. B-Plangebiet Lerchenweg
hier: Ermittlung der Grundstückskosten/Verkaufspreise
Barth, den 06.11.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 13.11.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 22.10.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (03.07.2018)
6. Sanierung Sporthalle Barth Süd -
7. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
8. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert / Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen
9. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
Barth, den 10.10.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 10.10.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Donnerstag, den 04.10.2018
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (06.09.2018)
6. Thematik "Beschluss der Stadtvertretung zur Bürgermeisterwahl vom 06.09.2018"
7. Antrag der FDP Fraktion Plus zur Neuwahl des Bürgermeisters der Stadt Barth
8. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt
9. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Kurabgabe für die Jahre 2019 bis 2021
10. Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Kurabgabesatzung
11. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth
12. Vorstellung Projekt "Monser Haken" - Herr Schindler
16. Vergabeangelegenheiten
17. unbefristete Niederschlagung von Forderungen
18. unbefristete Niederschlagung von Forderungen - Nr. 1
19. unbefristete Niederschlagung von Forderungen - Nr. 2
20. unbefristete Niederschlagung von Forderungen - Nr. 3
21. Antrag auf Stundung
22. Anfragen und Mitteilungen
23. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
24. Schließung der Sitzung
Barth, den 21.09.2018
Sitzungstermin: Dienstag, den 18.09.2018
Ort der Sitzung: Schiffswerft Barth, Werftstraße 2c, 18356 Barth
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (25.06.2018)
6. Information zu Stand der Planung Hochwasserschutz in der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Kurabgabe für die Jahre 2019 bis 2021
9. Antrag Herr Galepp - Änderungsantrag zur Beitragssatzung der Fremdenverkehrsabgabe
10. Antrag Wifö-Ausschuss Herr Friedrich 28.08.2018 - Gedenktafeln zur Ehrung von Dr.Gülzow
11. Antrag Wifö-Ausschuss Herr Friedrich 28.08.2018 - Gedenkstein Adolf Damaschke
Barth, den 10.09.2018
Gez. Galepp
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 17.09.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Bekanntmachung einer Dringlichkeitssitzung der Stadtvertretung der Stadt Barth
Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.09.2018
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.07.2018)
5. Gemeinsamer Antrag der Stadtvertreter (siehe Anlage) vom 03.09.2018 - Neuwahl des
Bürgermeisters der Stadt Barth
8. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Barth, den 03.09.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 03.09.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Donnerstag, den 05.07.2018
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (07.06.2018)
7. Wahl des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters in der Stadt Barth, wg. Wechsel
8. Beschluss Termin Bürgermeisterwahl in der Stadt Barth
9. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Barth
10. Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe
11. Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
12. Wirtschaftspläne 2018
13. Beschlussfassung über den Erschließungsvertrag zum B-Plangebiet 41 "Lerchenweg"
14. Antrag der Bürger für Barth „Leere Ladenlokale wieder mit Leben füllen“
15. Antrag von Hr. Galepp vom 21.06.2018 - Überarbeitung der Ablösesatzung zur Schaffung von
Parkplätzen vom 31.03.1993
16. Antrag FDP-FRAKTION-PLUS vom 21.06.2018 - Beratung und Beschluss zur Höhe der
Stundungs- und Aussetzungszinsen bei der Heranziehung von Gebühren durch die Stadt Barth
19. Grundstücksangelegenheiten
Rückabwicklung des Grundstücksverkaufes am Monser Hafen / Verkauf weitere Flächen am
Uferbreich und Verkehrsflächen
Barth, den 22.06.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 22.06.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 03.07.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (08.05.2018)
4. Zentrale Grundschule F.-A.-Nobert
hier: Brandschutz- und Sicherheitsrelevante Baumaßnahmen / Sachstandsbericht
5. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth (Förderung des Sports)
6. Sanierung Sporthalle Barth Süd (wird nachgesendet)
hier: Sachstandsbericht / Entscheidungen zur Ausführung
8. Bemusterung Sporthalle Barth-Süd
9. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Sitzungstermin: Montag, den 25.06.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (28.05.2018)
5. Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe
6. Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
7. Nachkalkulation der Kurabgabe
8. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe
Barth, den 14.06.2018
Sitzungstermin: Donnerstag, den 07.06.2018
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.04.2018)
7. Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt
9. Abschluss eines Flüssiggas-Konzessionsvertrages im Versorgungsgebiet der Stadt Barth,
Ortsteil Fahrenkamp
10. 7. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
11. Festlegung der Aufnahmekapazität an der Zentralen Grundschule "Friedrich Adolf Nobert"
12. Festlegung der Aufnahmekapazität am Regionalschulteil der Kooperativen Gesamtschule Barth
13. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Parkgebührenordnung
14. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem Bürgerhaus
Hier: Entwicklung der Baukosten, Nutzungs- und Gestaltungskonzept und Finanzierung
15. Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Aufhebung des Zweckverbandes "Zweckverband maritimer
Lückenschluss Warnemünde-Stralsund"
16. Grundsatzbeschluss zum Qualitätsstandard der Stadtbibliothek
17. Eintragung der Schützengesellschaft zu Bremervörde e.V. ins Ehrenbuch der Stadt Barth
18. Teileinziehung des hinteren Weidenweges bzgl. KFZ
19. Antrag der Bürger für Barth „Leere Ladenlokale wieder mit Leben füllen“
21. Vergabeangelegenheiten
22. Ankauf eines gebrauchten ausgerüsteten Einsatzleitwagen (ELW)
23. Stellungnahme der Stadt Barth zum Bauantrag des Bauherrn für das Vorhaben Nutzungsänd.
von einem gewerbl. Gebäude der Zuckerherstellung zu einem Gebäude mit
Beherbergungsgewerbe, Restaurantbetrieb und Lagermöglichkeiten; Antrag auf Befreiung
24. Verkauf von Flächen im Plangebiet B-Plan Nr. 8
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Antrag auf unbefristete Niederschlagung
27. Antrag auf Stundung
28. Anfragen und Mitteilungen
29. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
30. Schließung der Sitzung
Barth, den 25.05.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 28.05.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 28.05.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (23.04.2018)
6. Stadtmodell, Informationen zum bestehenden Modell und Diskussion zu einem neuen
7. Thematik Ehrenamt – Anerkennung und Würdigung durch eine mögliche Verleihung einer
Medaille / Ehrennadel
8. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem Bürgerhaus
- Informationsvorlage wird nachgereicht -
9. Grundsatzbeschluss zum Qualitätsstandard der Stadtbibliothek
Barth, den 18.05.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 21.05.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 15.05.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (10.04.2018)
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Bauangelegenheiten
7. Information über Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Stadtgebiet
hier: Übersicht als Prioritätenliste nach Beratung im BAS am 10.04.2018
Barth, den 04.05.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.05.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 08.05.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (16.04.2018)
5. Bericht über die Arbeit des CHAMÄLEON Stralsund e.V. - Antrag Frau Saefkow
6. allg. Informationen zum Thema "Drogen" durch die Präventionsberaterin Frau Wolter
8. Vineta Sportarena - Schaffung von zusätzlichen Parkmöglichkeiten (wird nachgesendet)
10. Sanierung Sporthalle Barth Süd
11. Sportplatz - möglicher Neubau an der Vineta-Sportarena
12. Festlegung der Aufnahmekapazität an der Zentralen Grundschule "Friedrich Adolf Nobert"
13. Festlegung der Aufnahmekapazität am Regionalschulteil der Kooperativen Gesamtschule Barth
15. Einsatz von Mitarbeitern des Technischen Betriebes für Hausmeistertätigkeiten an städtischen
hier: Information zur Planung von Stellennachbesetzungen
16. Anfrage von Frau Preisler vom 09.04.2018
17. Schließung der Sitzung
Barth, den 27.04.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 27.04.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 23.04.2018
Ort der Sitzung: Windjammer-Museum, Hafenstr. 22, 18356 Barth
2. Verpflichtung "sachkundiger Einwohner"
3. Vorstellung "Windjammer-Museum Barth"
5. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (19.03.2018)
8. Thematik "Befahrbarkeit Dammstraße" - Antrag Herr Galepp
9. Antrag BfB - Herr Sierleja vom 07.01.2018
10. Einnahmen-/Ausgaben Plan-/Ist-Vergleich 2017, Plan 2018 - Antrag Herr Sierleja
11. Kurabgabe-Statistik nach Monaten 2016 und 2017 - Antrag Herr Sierleja
12. Ordnungswidrigkeits-Verfahren Kurabgabe - Antrag Herr Sierleja
13. Antrag Herr Friedrich 05.04.2018 -WIFÖ-Ausschuss-
Barth, den 16.04.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.04.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 16.04.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (20.02.2018)
6. Verteilung der ehemaligen Bundesmittel des Betreungsgeldes an Träger von Kindertagesstätten
und Kindertagespflegestellen innerhalb der Stadt Barth
7. 7. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
8. Festlegung der Aufnahmekapazität an der Zentralen Grundschule "Friedrich Adolf Nobert"
9. Festlegung der Aufnahmekapazität am Regionalschulteil der Kooperativen Gesamtschule Barth
Barth, den 06.04.2018
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Sitzungstermin: Dienstag, den 10.04.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.02.2018 und 13.03.2018)
7. Eilantrag Herr Galepp -Grundstücksverkäufe
8. Information über Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Stadtgebiet
hier: Übersicht als Prioritätenliste
9. Information Planungsänderung 2.BA Ortsumfahrung
10. Information zur Parkplatzgebührenordnung
11. Information über die Sachstände der laufenden B-Pläne
12. Allgemeine Informationen über die Arbeitsgruppe des Verkehrskonzeptes
Barth, den 03.04.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 04.04.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Donnerstag, den 05.04.2018
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (01.03.2018)
7. Satzung über den Bebauungsplan Nr. 41 „Eigenheime am Lerchenweg“, hier: Abwägungs- und
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018 des Städtebaulichen
9. Antrag von Jürgen Hamel - WIFÖ-Ausschuss der Stadt Barth
10. Vergabeangelegenheiten
12. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Barth, den 23.03.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 26.03.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 19.03.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (21.02.2018)
6. Thematik "Lange Straße" - Einladung Barther Werbegemeinschaft
7. Antrag von Jürgen Hamel - WIFÖ-Ausschuss der Stadt Barth
8. Antrag BfB - Innenstadtuntersuchung 2018 - WIFÖ-Ausschuss der Stadt Barth
Barth, den 09.02.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 08.03.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 13.03.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.02.2018)
8. Information zur Vorbereitung Erschließungsmaßnahme Bleicherwall an der Diesterweg-Schule
9. Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Barth
10. Vorstellung Projektidee Schaffung von Parkplätzen Bereich Pohlstraße gegen Vermietung
Barth, den 02.02.2018
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.03.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Donnerstag, den 01.03.2018
2. Verpflichtung eines nachgerückten Stadtvertreters
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.12.2017)
7. Wahl des Stadtpräsidenten
8. Verpflichtung und Einführung des Stadtpräsidenten
9. Nachbesetzung der Ausschüsse in der Stadt Barth
10. Wirtschaftsplan 2018 des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth
11. Beschluss über die Erstellung einer Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Barth
12. Prioritätenliste zu den Investitionsvorhaben 2018-2022
14. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem "Bürgerhaus"
hier: 1. Änderung zum Raumkonzept
15. CDU-Antrag "Baustraße und Parkplatz Barthestraße / gegenüber Autohaus Dähn +
Hunnenstraße"
17. Vergabeangelegenheiten
Barth, den 16.02.2018
gez. Holger Friedrich
1. stellv Stadtpräsident
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 16.02.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Mittwoch, den 21.02.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.12.2017)
6. Antrag BfB - Herr Sierleja vom 07.01.2018
7. Papenhof-Konzept
8. Umbau der ehemaligen Reuterschule zu einem "Bürgerhaus" hier: 1. Änderung zum
Sitzungstermin: Dienstag, den 13.02.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (05.12.2017)
5. Vorstellung Planungsstand 2. BA Altstadtumfahrung mit Varianten
6. Diskussion zur Varianten der Bauleitpläne Weidenweg (B-Plan 32 I - III)
7. Informationen zum B-Plan 33 "Lerchenweg"
8. Rabattengestaltung und -pflege Parkplatz Haackstraße
hier: Entscheidung zur Umgestaltung der Pflegeflächen
9. Bericht des Bauamtes über über aktuelle Bauangelegenheiten
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 02.02.2018 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Dienstag, den 20.02.2018
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (27.11.2017)
5. Auswertung Variantenprüfung Sportplatz - Planungsbüro Voss & Muderack
6. Vorbereitung Thematik "Drogenberatung" (Thema - Sitzung am 12.03.2018)
7. Beratung zum Thema Freizeitangebote für Kinder- und Jugendliche (Herr Mews)
8. Protokollkontrolle
Barth, den 01.02.2018
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 14.12.2017
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (02.11.2017)
6. Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die
Abwasserbeseitigung in der Stadt Barth (Abwasserbeitragssatzung)
7. Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth (Gebührensatzung dezentrale
Schmutzwasserbeseitigung)
8. Widerspruch gemäß § 33 KV M-V - Beschluss Frak-SV/B/479/2017; Stadtvertretung 02.11.2017
9. FDP-Fraktion plus - Nutzung Räumlichkeiten in der Nelkenstraße
10. Beratung und Beschluss "Selbsteinschätzung ihrer Leistungsfähigkeit" der Stadt Barth
(geschäftsführende Gemeinde) nach dem Gemeinde-Leitbildgesetz
11. Antrag SPD-Fraktion: Standort für die "Seilbahn"
12. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von
Liegenschaften in der Stadt Barth
13. Antrag Herr Galepp - Grundstücksverkäufe
15. Vergabeangelegenheiten
16. Grundstücksangelegenheiten: Flächen für Sturmschutzdeich Bereich "Südwest" und Bereich
hier: Veräußerung der ehemaligen Diesterweg-Schule, Bleicherwall 1b, 18356 Barth
Barth, den 04.12.2017
1.stellv. Stadtpräsident
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Sitzungstermin: Montag, den 11.12.2017
5. Erneute Diskussion zu Imagebroschüre der Stadt Barth
6. Erläuterungen und Diskussion zur Nutzung des zukünftigen Bürgerhauses
1.stellv Ausschussvorsitzender
Sitzungstermin: Dienstag, den 05.12.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (24.10.2017)
7. Überarbeitung des Verkehrskonzeptes der Stadt Barth -Vorbereitung Arbeitsplan-
8. Parkgebührenordnung der Stadt Barth
9. CDU-Antrag "Baustraße und Parkplatz Barthestraße/gegenüber Autohaus Dähn +
10. Antrag CDU-Fraktion "Straßenverhältnisse in Barth"
11. Fortsetzung der Diskussion zum Kreisverkehr bei EDEKA/Aldi
12. Antrag SPD-Fraktion "Rasenflächen in eine "geordnete Verwilderung" zu versetzen"
Barth, den 24.11.2017
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Sitzungstermin: Montag, den 27.11.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 09.10.2017
4. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2017 (gemeinsamer Ausschuss mit WiFö)
5. Planungsbüro aib zur Sanierung der Turnhalle Barth-Süd
6. Planungsbüro Voss & Muderack zum Stand der Variantenprüfung Sportplatz
8. Beratung zum Thema Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche (Herr Mews)
Barth, den 16.11.2017
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 02.11.2017
2. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.09.2017)
3. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige
5. CDU-Antrag "Touristischer Organisationsplan 2018"
7. Antrag CDU: Prüfung Einführung gebührenpflichtiges Parken in der Baustraße, Hunnenstraße
und Parkplatz Langer Wall
8. Antrag Herr Galepp und Herr Friedrich "Nutzung Räumlichkeiten ehem. Spielhalle in der
Nelkenstraße"
9. Antrag CDU-Fraktion "Straßenverhältnisse in Barth"
10. Antrag SPD-Fraktion "Rasenflächen in eine "geordnete Verwilderung" zu versetzen"
11. SPD-Fraktion Aufhebung von Beschlüssen
13. Vergabeangelegenheiten
15. Stundungsantrag für Gewerbesteuer in der Stadt Barth
17. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Barth, den 20.10.2017
1. stellv. Stadtpräsident
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Sitzungstermin: Dienstag, den 24.10.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (05.09.2017)
7. Informationen zu laufenden B-Planverfahren
8. Gestaltung des Kreisels an der Umgehungsstraße (Aldi/Edeka)
9. Antrag Herr Galepp und Herr Friedrich "Nutzung Räumlichkeiten ehem. Spielhalle in der
10. Antrag CDU: Prüfung Einführung gebührenpflichtiges Parken in der Baustraße, Hunnenstraße
Barth, den 10.10.2017
Sitzungstermin: Donnerstag, den 14.09.2017
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (06.07.2017)
6. Beschluss zum Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Barth GmbH
7. Beschluss zum Jahresabschluss 2016 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth,
8. Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Abwasserbeitragskalkulation der Stadt Barth
9. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Barth 2017
10. Neufassung der Parkordnung der Stadt Barth - hier: Umsetzung des Beschlusses der
Stadtvertretung vom 06.07.2017
11. Antrag Herr Galepp und Herr Friedrich "Nutzung Räumlichkeiten ehem. Spielhalle in der
12. Antrag Herr Galepp - Austritt aus dem „Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-
Stralsund“ vom 24.08.2017
15. Grundstücksangelegenheiten Zustimmung zur Realteilung eines vorhandenen Erbbaurechts
mit Neuabschluss eines Erbbaurechtsvertrages
17. Stundungsantrag
Barth, den 01.09.2017
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Sitzungstermin: Dienstag, den 05.09.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (4.7.2017)
6. Bericht des Bauamtes über aktuelle Baumaßnahmen
7. Neufassung der Parkordnung der Stadt Barth - hier: Umsetzung des Beschlusses der
8. Bepflanzung des Kreisels an der Umgehungsstraße
9. Informationen zu E-Bike-Ladestationen
10. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Barth 2017
11. Informationen zum B-Plan Nr. 33 "Wohngebiet am Gymnasium" der Stadt Barth
Barth, den 25.08.2017
Bekanntmachung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Soziales und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth
Sitzungstermin: Montag, den 04.09.2017
Ort der Sitzung: Kulturhaus Bahnhofstraße 2
4. Vorstellung des Vereins „Chamäleon Stralsund e.V.“ - Vorsitzende Frau Kälber
5. Zuwendungen für Vereine der Stadt Barth 2017
6. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Barth 2017
7. Thematik "Zweckverband"
8. Sachstandsberichte
Barth, den 24.08.2017
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Sitzungstermin: Montag, den 21.08.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.06.2017
4. Abarbeitung der Liste Protokollkontrolle
6. Information der Verwaltung und Beratung zu einer Fortschreibung des Nutzungskonzeptes
"Bürgerhaus"
7. Beratung und Diskussion zu einer Würdigung des Ehrenamtes am Beispiel der Hansestadt
8. Vorberatung der Förderanträge der Kulturförderung in der Stadt Barth
Barth, den 11.08.2017
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Sitzungstermin: Dienstag, den 04.07.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (09.05.2017)
5. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
6. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5 "Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
7. Bericht des Bauamtes über wichtige Bauangelegenheiten
Barth, den 23.06.2017
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.07.2017
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.05.2017)
6. Vorstellung des Geschäftsführers des Flughafens (Hr. Hufnagel)
7. Thematik „medizinische Versorgung in der Stadt Barth“
8. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt
9. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Sondernutzungssatzung
10. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplan Nr. 5
"Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
11. Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 33 KV M-V - Top 6 Stadtvertretersitzung 11.05.2017
12. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung der Ausstellung des
Fördervereins Dokumentations- und Begegnungsstätte e.V. Barth
13. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von
14. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Ausführung des
Personalausweisgesetzes (PAuswG) durch die Stadt Barth
15. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung der
16. Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung der Arbeiten im Kreuzungs-
bereich Lange Straße, Einmündung Badstüberstraße und Baustraße
17. Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung -Anfrage -Gewerbegebiet "Am
Wirtschaftshafen" vom 19.06.2017
18. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung des Umbaus und der
Nutzung des vormaligen UKA-Gebäudes im Gewerbegebiet "Am Wirtschaftshafen"
19. Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Neufassung der Parkgebührenordnung
20. Antrag WG "Bürger für Barth": Umorganisation Bürgeramt -> Bürgerbüro
22. Vergabeangelegenheiten
24. Antrag Herr Galepp 13.06.2017 - Thematik Stundungsanträge
Barth, den 22.06.2017
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Sitzungstermin: Montag, den 19.06.2017
Ort der Sitzung: Barth-Information / Bibliothek, Markt 3/4, 18356 Barth
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung 10.05.2017
5. Beratung und Beschluss zur Nachkalkulation der Kurabgabe
6. Diskussion zu einer Tourismusmarke für die Stadt Barth
7. Beschluss zu einer Änderung des Raumkonzeptes für das Bürgerhaus (eh. Reuter-Schule)
8. Informationen zum weiteren Verfahren "Beschaffung Kunstobjekt Platz der Freiheit"
Barth, den 07.06.2017
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 11.05.2017
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (06.04.2017)
6. Nachbesetzung in Ausschüssen der Stadt Barth
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2012
8. Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2012 - Entlastung des Bürgermeisters
9. Feststellung der Eröffnungsbilanz des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth zum
10. Änderung des "Beschlusses der Stadt Barth zur Neubauförderung in den förmlich festgelegten
Sanierungsgebieten vom 21.04.2016"
11. Antrag SPD Fraktion - Freizeitsportanlage Barth-Süd
13. Vergabeentscheidungen
14. Antrag auf Stundung
hier: Rückabwicklung des Grundstückskaufvertrages mit der VITALIS GmbH & Co. KG
16. Information der Stadtverwaltung "Klage Molenbau"
Barth, den 02.05.2017
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Sitzungstermin: Mittwoch, den 10.05.2017
Ort der Sitzung: im Vereinsraum des Heimatvereins in der ehemaligen Diesterweg-Schule
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (20.02.2017 und 20.03.2017)
6. Sachstand Projekt "Wellentänzer"
7. Beratung über die zukünftigen Räumlichkeiten der DOK-Ausstellung
8. Beratung über die Öffnungszeiten der Barth-Info
Barth, den 03.05.2017
Sitzungstermin: Dienstag, den 09.05.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (11.04.2017)
6. Besichtigung der Baustelle Chausseestraße
7. Besichtigung 2. BA Altstadtumfahrung mit Inaugenscheinnahme Standort Spielplatz
8. Besichtigung Baustelle Reuter-Schule, Vortragender: Architekt Herr D. Brand
Sitzungstermin: Montag, den 08.05.2017
Ort der Sitzung: in der "Kita Wirbelwind"
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (06.03.2017)
4. Thematik "Soziale Verhältnisse Barth-Süd" (siehe Niederschrift vom 06.03.2017)
5. Zukünftige Betreibung des Sportplatzes am Sportwall
hier: Darstellung von Handlungsalternativen
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 06.04.2017
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (23.02.2017)
6. Vorstellung des neuen Kontaktbeamten in der Stadt Barth - Hr. Latwat
7. Antrag FDP-Fraktion+ - Diskussion "Doppelhaushalt der Stadt Barth" (siehe Niederschrift
"Stadtvertretung 23.02.2017")
8. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017/2018 der Stadt Barth
9. Beratung und Beschluss zur Neufassung der Fernwärmesatzung
10. Aufstellungsbeschluss der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Barth
11. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich
„Douzettstraße“
12. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich „Am
Osthafen- Trebin“
13. Räumliche Neuordnung der Schulstandorte in der Stadt Barth
hier: Anpassung der Planungen
14. Antrag CDU-Fraktion - Neueinteilung Ausschüsse - Änderung Hauptsatzung
15. Antrag CDU-Fraktion - Privatisierung Straßenbeleuchtung
16. Antrag aller Fraktionen und Einzelbewerber - "ständige Öffnung Zufahrt zum Wirtschaftshafen"
17. Antrag Herr Galepp - Austritt aus dem „Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-
Stralsund“
18. Antrag SPD-Fraktion - Information der Stadtverwaltung-Klage Molenbau
19. Antrag FDP-Fraktion+ - Vorstellung des Tourismuskonzeptes Zuckerfabrik Barth, der NWB
Controlling GmbH & Co. KG
22.1 Grundstücksangelegenheiten
23. Anfragen und Mitteilungen
24. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
25. Schließung der Sitzung
Barth, den 24.03.2017
Sitzungstermin: Montag, den 06.03.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2017
4. Sachstandsinformation Schulstandortzusammenlegung
5. Sanierung Sporthalle Barth Süd hier: Sachstandsbericht
6. Sachstandsinformation zu den Sportstätten der Stadt Barth - insbesondere Problematik
Sportplatz (Vorlage wird nachgesendet)
7. Verteilung der ehemaligen Bundesmittel des Betreungsgeldes an Träger von Kindertagesstätten
Barth, den 24.02.2017
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Sitzungstermin: Donnerstag, den 23.02.2017
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (15.12.2016)
6. Antrag Fraktion DIE LINKE - Nachbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus
und Kultur der Stadt Barth
7. Beschluss zur Annahme von Spenden an die Stadt Barth bis 31.12.2016, Wertgrenze
8. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
9. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
10. Antrag FDP-FRAKTION-PLUS vom 08.02.2017 "Zweckverband Maritimer Lückenschluss
Warnemünde-Stralsund"
12. Vergabeangelegenheiten
14. Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Barth, den 10.02.2017
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Bekanntmachung von öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse der Stadt Barth
Termin der Sitzungen: Montag, den 20.02.2017
Ausschuss für Bau, Umwelt, Ordnung u. Sicherheit der Stadt Barth (öffentlich)
Ort der Sitzung: im kleinen Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Barth
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth (öffentlich)
Ausschuss für Schule und Soziales der Stadt Barth (öffentlich)
Finanzausschuss der Stadt Barth (nicht öffentlich)
3. Billigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. Vorlage des Haushaltsentwurfes zum Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Barth
Vorlage: K-H/B/379/2017
gez. Petra Meinert
Sitzungstermin: Dienstag, den 14.02.2017
3. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung (13.12.2016)
5. Modernisierung und Neuausrichtung des Technischen Betriebes der Stadt Barth
6. Information zur 10. Änderung und Ergänzung B-Plan Nr. 5 "Hafenbereich" (Vinetarium)
7. Zukünftige Zuständigkeiten der Fachausschüsse
8. Abarbeitung der Liste der Anfragen aus den vergangenen Sitzungen
9. Bericht des Bauamtes zu wichtigen Bauangelegenheiten
Barth, den 31.01.2017
Veröffentlichungsvermerk: Die vorstehende Bekanntmachung wurde am 06.02.2017 im Internet auf der Seite www.stadt-barth.de veröffentlicht. Bekanntmachung als PDF herunterladen
Sitzungstermin: Montag, den 13.02.2017
3. Bestätigung der Niederschriften der letzten Sitzungen (17.10.2016 und 05.12.2016)
6. Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Fremdenverkehrsabgabe der Stadt Barth
7. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
8. Beratung über den Vorschlag zur Zuordnung der Zuständigkeiten der Fachausschüsse
9. Beratung über die Öffnungszeiten der Barth-Information
Barth, den 02.02.2017
> ältere Sitzungen (2016)