Source: http://www.damm-legal.de/tag/studie
Timestamp: 2014-12-18 13:26:17
Document Index: 117138688

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 4', 'Art. 3', '§ 14', '§ 11', 'BGH', 'BGH']

wettbewerbswidrig	Artikel-Schlagworte: „Studie“
Freitag, 9. Mai 2014 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Das LG Rostock hat entschieden, dass eine Werbung für Schuhe mit verschiedenen gesundheitsfördernden Wirkungen unzulässig ist, wenn zwar eine Studie durchgeführt wurde, diese aber die getroffenen Werbeaussagen in der getätigten Form nicht belegt. Unter anderem sei die Aussage “steigert auch die Aktivierung Ihrer Gesäß- und Beinmuskulatur bis zu 30 %” nicht durch das Studienergebnis gedeckt. Dort werde lediglich festgestellt, dass durch die Nutzung des …-Schuhes nur einige wenige Muskeln stärker beansprucht würden, andere jedoch nur in verringertem Umfang und soweit Muskeln überhaupt stärker beansprucht würden, geschehe dies nicht im Durchschnitt um 30 %, sondern im Einzelfall um bis zu 29 %. Werde für eine Werbung eine Studie zur Grundlage genommen, müssten deren Ergebnisse auch korrekt dargestellt werden. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:gesundheitsfördernd, irreführend, Irreführung, Landgericht Rostock, LG Rostock, Schuhe, Studie, Werbeaussage, Werbung Veröffentlicht in Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Freitag, 27. Dezember 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Schlagworte:gesundheitsbezogene Angaben, Health-Claims-Verordnung, Nachweise, Nahrungsergänzungsmittel, Oberlandesgericht Hamm, OLG Hamm, Studie, Weihrauch, Werbung Veröffentlicht in Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Mittwoch, 28. August 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Das LG Dortmund hat entschieden, dass die Werbung für sog. e-Zigaretten mit Aussagen wie “.. mindestens 1.000mal weniger schädlich ist als die Tabakzigarette” und “…dass der einzige Schadstoff, den die E-Zigarette enthält, das Nikotin ist” irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn diese Behauptungen nicht mit wissenschaftlichen Studien und Erkenntnissen fundiert werden können. Gerade bei Aussagen im Gesundheitsbereich seien immer besonders hohe Anforderungen an die Klarheit, die Richtigkeit und die wissenschaftliche Belegbarkeit der Aussage zu stellen. Dass die Beklagte einen Professor einer durchaus bekannten Universität zitiere, sei durchaus geeignet, beim Verbraucher erst recht den Eindruck einer wissenschaftlich gesicherten und erwiesenen Behauptung zu erwecken, obwohl dies tatsächlich nicht der Fall sei. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:E-Zigarette, Gesundheit, irreführend, Irreführung, Landgericht Dortmund, LG Dortmund, Studie, Werbung, wissenschaftliche Erkenntnis Veröffentlicht in Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Freitag, 17. Mai 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
OLG Köln, Urteil vom 22.03.2013, Az. 6 U 12/13
Das OLG Köln hat entschieden, dass die Werbung für ein Heilmittel im Internet mit einer “belegten Wirksamkeit” unter Verweis auf eine Studie zulässig ist. Entgegen der Auffassung der Antragstellerin handele es sich dabei nicht um eine (verbotene) Werbung mit der fachlichen Empfehlung von Wissenschaftlern. Der Studie über die Wirksamkeit der Inhaltsstoffe könne keine Empfehlung zur Einnahme des Medikaments entnommen werden. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:Arzneimittel, belegte Wirksamkeit, Empfehlung, Heilmittel, Oberlandesgericht Köln, OLG Köln, Studie, Werbeverbot, Werbung, Wissenschaftler Veröffentlicht in Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Verbraucherschutz, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Donnerstag, 25. April 2013 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm | Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht
§ 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG, § 3 HWG
Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung für ein Arzneimittel irreführend ist, wenn sie sich zwar auf eine Studie stützt, diese aber nicht den Anforderungen an einen hinreichenden wissenschaftlichen Beleg entspricht oder die Studie auch abweichende, einschränkende Studienergebnisse nennt, auf welche in der Werbung nicht hingewiesen wird.
Schlagworte:Arzneitmittel, Basisinsulin mit Gewichtsvorteil, BGH, Bundesgerichtshof, HWG, Studie, Urteil, Werbung Veröffentlicht in Arzneimittelgesetz, Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
Donnerstag, 7. Februar 2013 von Rechtsanwältin Katrin Reinhardt
Der BGH hat entschieden, dass Studienergebnisse, die in der Werbung oder im Prozess als Beleg einer gesundheitsbezogenen Aussage angeführt werden, grundsätzlich nur dann hinreichend aussagekräftig (und nicht irreführend) sind, wenn sie nach den anerkannten Regeln und Grundsätzen wissenschaftlicher Forschung durchgeführt und ausgewertet wurden. Dafür sei im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch die Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden sei. Zur Pressemitteilung Nr. 22/1013 des BGH: (more…)
Schlagworte:Basisinsulin mit Gewichtsvorteil, BGH, Bundesgerichtshof, Gutachten, Heilmittel, Heilmittelwerbung, irreführend, Irreführung, Studie, Urteil, Werbung, Wirksamkeit Veröffentlicht in Urteile & Beschlüsse, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »
§ 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; Art. 3 Abs. 2 Richtlinie 1999/21/EG; § 14b Abs. 1 S. 2 DiätV; § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 LFGB Der BGH hat entschieden, dass für den Wirksamkeitsnachweis eines diätetischen Lebensmittels die Durchführung einer placebo-kontrollierten Studie erforderlich ist. Vorliegend ging es um ein Produkt, welches als ergänzende bilanzierte Diät zur diätetischen Behandlung von leichter bis mittelschwerer Gelenkarthrose dienen sollte. Gerade bei Mitteln, die der Schmerzlinderung dienen sollen, sei eine solche Studie unerlässlich, da es dort um das subjektive Empfinden der Probanden gehe. Zum Volltext der Entscheidung:
Schlagworte:BGH, bilanzierte Diät, Bundesgerichtshof, Ernährung, Lebensmittel, Nachweis, Placebo, Studie, Werbung, Wirksamkeit Veröffentlicht in Heilmittel / Ernährung, Urteile & Beschlüsse, Werbung, Wettbewerbsrecht | Keine Kommentare »