Source: https://www.telemedicus.info/tag/Gesetzgebung?page=4
Timestamp: 2019-09-22 11:02:42
Document Index: 394969428

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 52', 'BGH', 'BGH']

Die Änderungsvorschläge zum TMG im Detail
Montag, 11. Juli 2011 , von Adrian Schneider
Der Bundesrat hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes in den Bundestag eingebracht. Hauptaugenmerk der Änderungsvorschläge ist der Datenschutz im Internet, vor allem im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken. Wo genau Änderungen geplant sind und welche Auswirkungen diese haben würden, soll hier im Detail dargestellt werden. weiter »
Wochenrückblick: Eva Hermann, Buttonlösung, Netzsperren
Montag, 27. Juni 2011 , von Adrian Schneider
+++ BGH entscheidet über Eva Herman-Zitat +++ EU-Parlament beschließt neue Verbraucherrechte-Richtlinie +++ Einigung bei Internetsperren in der EU +++ Verfahren wegen Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung +++ Verlage klagen gegen die Tagesschau-App +++ Neues in Sachen kino.to weiter »
Die Buttonlösung aus Europa – alles nichtig?
Dienstag, 21. Juni 2011 , von Thiemo Wenck
Die Buttonlösung kommt nun aus Europa Die Buttonlösung im deutschen Alleingang war vor einiger Zeit schon einmal Thema bei Telemedicus . Nun gibt es Neuigkeiten von europäischer Seite. Die Verabschiedung einer neuen Verbraucherrechte-Richtlinie innerhalb der nächsten Wochen scheint nur noch Formsache zu sein. Sollte die Richtlinie wie erwartet in Kraft treten, wird die Button-Lösung wohl mit Sicherheit kommen. weiter »
Wochenrückblick: Datenschutz, Notrufknopf, Telefonwerbung
Sonntag, 19. Juni 2011 , von Sebastian Winter
+++ Bundesrat für verbesserten Datenschutz in Social Networks +++ EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Gewährleistungsansprüchen +++ EU-Kommissarin fordert Notrufknopf für das Internet +++ LG Hamburg verneint fliegenden Gerichtsstand bei Domainstreitigkeit +++ EU-Minister möchten Rahmenbeschluss gegen Cyberkriminalität erweitern +++ Gesetzentwurf zur Regelung unerlaubter Telefonwerbung weiter »
+++ EU: Umsetzungsfrist des TK-Pakets ist ausgelaufen +++ MDR-Intendant Reiter kündigt Rückzug an +++ EU-Kommission präsentiert Strategie zum geistigen Eigentum +++ Scharfe Auseinandersetzungen um Glückspielstaatsvertrag und Netzsperren +++ ProSieben/Sat.1: Finanzinvestoren werden wohl noch bis 2012 bleiben +++ Kabinettsbeschluss: Zugangserschwerungsgesetz soll aufgehoben werden +++ eG8-Gipfel endet ohne größeren Erfolg +++ LG München: Doch keine Erpressung durch... weiter »
Mai-Ausgabe des "IRIS Newsletters" erschienen
Dienstag, 10. Mai 2011 , von Thomas Mike Peters
Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat gestern den „IRIS Newsletter” für den Monat Mai veröffentlicht. Darin wird einmal mehr kompakt und fundiert über aktuelle medienrechtliche Entwicklungen im europäischen Raum informiert. Die aktuelle Ausgabe umfasst 40 Artikel und befasst sich unter anderem mit dem reformierten türkischen Medienrecht und dem neuen Bericht des Beauftragten für Medienfreiheit der OSZE. Daneben finden sich beispielsweise noch interessante... weiter »
Wochenrückblick: Facebook, Netzsperren, De-Mail
Sonntag, 8. Mai 2011 , von Sebastian Winter
+++ Justizministerium legt Entwurf zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetz vor +++ ACTA: Überprüfung durch den EuGH soll verhindert werden +++ BKA-Chef verlangt Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung +++ Facebook Like-Button nicht wettbewerbswidrig +++ BITKOM kritisiert Novelle zum Glücksspiel-Staatsvertrag +++ De-Mail Gesetz in Kraft getreten +++ Digitale Gesellschaft: Mangelnde Datensicherheit soll Unternehmen schmerzen weiter »
Wochenrückblick: Hausverlosung, Kulturwertmark, Sarrazin
Sonntag, 1. Mai 2011 , von Adrian Schneider
+++ BGH: Verurteilung wegen Hausverlosung im Internet rechtskräftig +++ Bundestags-Studie: Vorratsdatenspeicherung widerspricht EU-Grundrechtecharta +++ Zwischenbericht der Enquete-Kommission +++ dpa legt weiteren Rechtsstreit mit dapd bei +++ Chaos Computer Club schlägt neues Vergütungsmodell für Kreative vor +++ Sarrazin erwirkt einstweilige Verfügung gegen NPD weiter »
Bericht der Kommission zu Net Neutrality
Donnerstag, 21. April 2011 , von Simon Assion
Die EU-Kommission hat am Dienstag einen Bericht zum Thema Netzneutralität veröffentlicht. Es handelt sich nur um einen Bericht, der keine unmittelbaren Rechtswirkungen entfaltet. Allerdings gibt das Dokument einerseits einen guten Überblick über den Stand der Entwicklung auf EU-Ebene, namentlich beim TK-Richtlinienpaket. Andererseits macht die Kommission auch klar, wo sie sich selbst in dem Thema verortet. weiter »
Wochenrückblick: Netzsperren, Attac, Digitale Gesellschaft
Sonntag, 17. April 2011 , von Adrian Schneider
+++ Diskussionen über neuen Glücksspiel-Staatsvertrag +++ Bundesdatenschutzbeauftragter veröffentlicht Tätigkeitsbericht +++ Privatsender wehren sich gegen Verbot von Video-Plattform +++ Vorratsdatenspeicherung: Kommission droht mit Verfahren gegen Deutschland +++ Bundesrat nimmt zu TKG-Novelle Stellung +++ Hausdurchsuchung bei Attac wegen Veröffentlichung von Gutachten +++ Digitale Gesellschaft: Lobby-Organisation für Netzpolitik gegründet weiter »
Wochenrückblick: TKG-Novelle, Three Strikes, TAL-Miete
Sonntag, 3. April 2011 , von Thomas Mike Peters
+++ BGH: Internationale Zuständigkeit bei Internetveröffentlichungen +++ TKG-Novelle: Länder wollen bei „Netzneutralität” mitreden +++ OLG Müchen: Zulässigkeit von Vergütungsansprüchen nach § 52a UrhG +++ BMWi schreibt Studie zu Three Strikes-Verfahren aus +++ De-Mail: 1&1 darf Postident-Verfahren nutzen +++ Presseagenturen: dpad und dpa beenden Rechtsstreit +++ BNetzA schlägt neuen TAL-Mietpreis vor +++ FSM stellt Jahresbericht 2010 vor weiter »
Im Bundesrat: Netzneutralität ist (auch) Ländersache
Montag, 28. März 2011 , von Thomas Mike Peters
TKG-Novelle: Länder fordern Zustimmungsvorbehalt bei Regelungen zur Netzneutralität Die Länder wollen im Bundesrat beim Thema Netzneutralität mitreden. Foto: ( cc ) schaaflicht/ flickr Am 2. März 2011 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen . Darin enthalten sind auch Vorschriften zur Netzneutralität. Jedoch sollen wichtige Einzelheiten demzufolge durch Rechtsverordnungen geregelt werden, bei deren Verabschiedung... weiter »
Wochenrückblick: De-Mail, Open Access, Wahl-o-mat
Sonntag, 20. März 2011 , von Adrian Schneider
+++ De-Mail-Gesetz passiert Bundesrat +++ BGH prüft Sportwettenverbot im Internet +++ Kartellamt verbietet Videoplattform von Privatsendern +++ SPD veröffentlicht Gesetzesentwurf zu Open Access +++ Datenschutzbeauftragte tagen in Würzburg +++ ICANN gibt grünes Licht für xxx-Domains +++ VG Köln: Wahl-o-mat bleibt online weiter »
Einführung zum Beschäftigtendatenschutz
Mittwoch, 16. März 2011 , von Sebastian Frahm
Deutsche Bahn, Telekom, LIDL: Sie alle sind in den letzten Jahren mit „Datenschutzsskandalen“ in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Seitdem wird der Datenschutz für Arbeitnehmer rege diskutiert. Auch der Gesetzgeber hat reagiert und einen Entwurf zu einem Beschäftigtendatenschutzgesetz vorgelegt. Ende Februar wurde der Vorschlag im Bundestag in erster Lesung beraten. Welche Änderungen sollen sich daraus für Arbeitnehmer und Arbeitgeber ergeben? Bringt das geplante... weiter »
Wochenrückblick: TKG-Novelle, Vorratsdaten, Facebook
Sonntag, 6. März 2011 , von Sebastian Winter
+++ Bundeskabinett beschließt Novellierung des TKG +++ Innenminister Friedrich fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung +++ BGH: Werbebriefe mit Kreditkarten nicht wettbewerbswidrig +++ Enquete-Kommission: Ein Rückblick auf das erste Jahr +++ Offener Brief als Werbeträger +++ Facebook möchte seine Datenschutzbestimmungen transparenter machen +++OLG Köln: Offensichtlichkeit von Rechtsverletzungen weiter »
+++ BVerwG: Gescheiterte Übernahme von ProSiebenSat.1 muss erneut geprüft werden +++ Bundesrat nimmt Stellung zum De-Mail Gesetz +++ Justizministerin fordert Kompromissbereitschaft bei der Vorratsdatenspeicherung +++ AG Hamburg zu Urheberrechtsverletzungen durch RSS-Feeds +++ Pirate Bay verliert vor Stockholmer Gericht in zweiter Instanz weiter »