Source: https://reichsdeppenrundschau.wordpress.com/2013/11/26/peter-fitzek-3-millionen-euro-3-monate-gefangnis/
Timestamp: 2018-03-17 23:54:31
Document Index: 62716388

Matched Legal Cases: ['§ 830', '§ 9', '§ 6', '§ 80', 'BGH', '§ 169', 'BGH']

Peter Fitzek … 3 Millionen Euro … 3 Monate Gefängnis | reichsdeppenrundschau
Peter Fitzek … 3 Millionen Euro … 3 Monate Gefängnis
tags: Bafin Fitzek, Fantasiestaat, KRR, neudeutschland, Peter Fitzek
Bild anklicken, um den Bericht der BILD-Zeitung zu lesen!
Peter Fitzek hat nunmehr, auf der „Königreich Deutschland“-Homepage das gegen ihn gerichtete Strafurteil als PDF-Datei online gestellt. Außerdem veröffentlichte die BILD-Zeitung gestern einen Artikel, der verdeutlicht, wie prekär die Lage für den „König von Deutschland“ inzwischen ist.
Gert L. L. fasst die Ereignisse zusammen:
Es liegt nunmehr das Strafurteil des Amtsgerichts Neustadt am Rbge. vor. Fitzek veröffentlicht es auf seiner Webseite, enthält der Öffentlichkeit aber wichtige Teile des Tatbestands vor (Seiten 2 bis 5). Interessant sind folgende Punkte, die Fitzek allesamt nicht schmeicheln:
Beim Angeklagten handelt es sich um einen notorischen Verkehrssünder, der die Gesetze der Bundesrepublik als für sich nicht geltend betrachtet […] Der Angeklagte fällt durch die wiederholte und hartnäckige Begehung von Rechtsverstößen auf […] Der Angeklagte unterscheidet sich aufgrund seiner beharrlichen Gesetzesverstöße von durchschnittlichen Tätern solcher Art […] Die Sozialprognose ist ungünstig […] Eine Unrechtseinsicht sowie eine Bereitschaft zur Verhaltensänderung sind beim Angeklagten nicht ansatzweise zu erwarten.
Das Urteil ist allerdings offenbar nicht rechtskräftig. Die tragfähige und ausführliche Begründung des Amtsrichters bietet m.E. aber keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Berufungsinstanz (LG Hannover) zu einer anderen Bewertung des Geschehens kommen wird.
Außerdem gibt es einen neuen Bericht der BILD-Zeitung. Dort wird ein BaFin-Sprecher zitiert:
Wir bereiten die Vollstreckung der Zwangsgelder vor. Sollte das Geld nicht gezahlt werden, werden die Gerichte eine Erzwingungshaft festsetzen.
Fitzeks Antwort:
Nein, zum Glück entscheidet nicht die BaFin, ob ich in den Knast muss. Vorm Verwaltungsgericht werde ich beweisen, dass meine Bank gegen kein BRD-Gesetz verstößt.
Peter, wir wissen, was Du letzten Sommer getan hast: Die fehlenden Seiten des Urteils, die man auf der „Königreich Deutschland“-Homepage nicht zu zeigen wagte, wurden nun auf dem beck-blog veröffentlicht.
Artikel am 09.12.2013 aktualisiert.
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Was uns bisher ebenfalls verheimlicht wurde:
Imperator Fitze-Fatze hatte nicht nur keine Fahrerlaubnis, es bestand auch ein rechtskräftiges Fahrverbot…
RA Rico Sch. residiert in einem winzigen Schlafnest in Mek-Pom. Das ist eines Königs nicht würdig. Imperator Fitzek soll sich gefälligst von Gregor Gysi verteidigen lassen, immerhin der neue Held der Reichsdeutschen. Der kann sich dann eine Pickelhaube aufsetzen damit alles seine Ordnung hat.
Fitze-Fatze permalink
„Fitzek soll sich gefälligst von Gregor Gysi verteidigen lassen, immerhin der neue Held der Reichsdeutschen. Der kann sich dann eine Pickelhaube aufsetzen damit alles seine Ordnung hat.“
Gysi ist zu klein für Pickelhauben. Er würde sich in der Dunkelheit ängstigen weil er den Ausgang nicht findet.
Gysis Aussage zu den rechtlichen Restbeständen aus dem Besatzungsstatut nach WK II sollte nur in Zusammenhang mit dem NSA-Skandal gesehen werden. Zu den „alliierten Vorbehaltsrechten“ zählt bis heute die Kontrolle der fernmündlichen Kommunikation und die Kontrolle von Briefpost in Verdachtsmomenten. Damals wollten die Alliierten damit ggf. ein Wiederaufkeimen von Nazinestern im Widerstand unterbinden.
Die königlichen Rechsdeppen könnten den Botschafter der USA einbestellen und so der Regierung der Amerikaner mitteilen, dass sie das Vorgehen der NSA missbilligen. Könich Fitzek könnte für den Fall der Wiederholung, den militärischen Einmarsch in die USA, gar einen D-Day in Florida androhen. Dumm-Dumm-Geschosse schart er genügend um sich um im Gleichgewicht des Schreckens wahrgenommen zu werden.
Die fiese Abhörerei hört dann auf.
26/11/2013 17:43
Der Hinweis auf die fehlenden Seiten ist gut, das interessiert jetzt umso mehr 😉 Kann man sowas eigentlich irgendwo recherchieren? Auch unabhängig von diesem Fall: Sind Urteile öffentlich einsehbar?
Strafrechtliche Urteile sind in der Regel nicht einsehbar, außer im Rahmen der Akteneinsicht durch einen Berechtigten (z.B.Geschädigte), darüber hinaus könnte eine Veröffentlichung das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzen.
Die fehlenden Seiten dürften aber kaum wesentliche Dinge enthalten. Dem Aufbau einer Urteilsbegründung folgend, steht auf den ersten Seiten der strafrechtlich relevante Sachverhalt und – weshalb die Seiten vermutlich von Fitzek rausgenommen wurden – die Auflistung der Voreintragungen aus dem Bundeszentralregister (BZR). Wie aus der Presse zu erfahren war handelt es sich dabei um über 20 Eintragungen, vorwiegend aus Verkehrsdelikten, aber auch wegen Körperverletzung (u.a. zu Lasten einer Rathausangestellten der Stadtverwaltung Wittenberg).
Und jetzt ist das Urteil wieder von der KRD-Homepage verschwunden. Neu eingestellt wurde indes die Antwort Fitzeks an das Handelsregister in Stendal. Selbst für Fitzeks Verhältnisse ist dieser Text nur noch wirr. Es erübrigt sich, näher darauf einzugehen. Der Text verstärkt den Verdacht, dass sich der Verfall nun auch bei Fitzek ganz persönlich zeigt. Die übermenschlichen Anstrengungen der letzten Tage fordern ihren Tribut.
Sorry, das Urteil ist immer noch da. Nur etwas nach unten gewandert. Hoffentlich fange ich nicht auch an zu schwächeln …
Die 12 Seiten an das Amtsgericht Stendal sind in der Tat ein kaum lesbares Geschwurbel, das auf eine ernsthafte Persönlichkeitsstörung hindeutet. Beim Überfliegen ist mir aufgefallen, dass er nicht „standesgemäß“ angesprochen worden sei. Was belieben Ihm denn?
„Lieber gelernter Herr Koch…“, „Werter Tätowierstudio-Besitzer…“, „Hallo, Jeansverkäufer…“, Geehrte Videokassetten-Verleih-Aushilfskraft…“ ?
Wie man außerdem hört, gibt es auf der ganzen Welt nur noch einen Ort, an welchem legale Zahlungsmittel verwendet werden:
„Wie Sie aus meinen Ausführungen ersehen, gibt es gegenwärtig überhaupt keine Grundlagen für eine wirkliche gesetzliche Währung außerhalb des Königreiches Deutschland.“ (Zitat Fitzek)
Och… ich geh doch mal drauf ein…
Immerhin erkednnt er die Wirksamkeit der Zustellung an, obwohl ja die Anrede falsch sei. Warum die gute Frau sich allerdings im Innenministerium (in welchem Überhaupt? Land? Bund?) informieren soll, wie Fitzelchen angesprochen werden soll, ist mir unklar. >er sieht sich doch als ausländisches Staatsoberhaupt, müsste dann nicht das Außenministerium der Ansprechpartner sein?
Und warum geht er davon aus, bei der Unterlassungsverfügung handele es sich um eine Willenserklärung nach BGB?
Gut, weiter im Text. Zunächst behauptet Fitzelchen: „Die Königliche Reichsbank ist kein Unternehmen […] Es besteht kein Interesse daran, Gewinn zu machen […]“ um dann zu korrigieren: „Die „Königliche Reichsbank“ hat nur im Bereich Verkauf die
Möglichkeit, Gewinne zu machen. Sie bietet ausschließlich den Staatsangehörigen oder
Staatszugehörigen die Möglichkeit, Bücher, Geschenkartikel, Kunstgegenstände und dergleichen zu
erwerben.“ Ja was denn nu?
Dann muss Peterchen mal wieder allen zeigen, dass er nicht in der Lage ist Urteile zu lesen und zu verstehen und die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. In diesem Fall das alte Märchen, dass der „illegal“ gewählte Bundestag nicht wirksam Gesetze erlassen könne. Gut, er sagt, dies widerspreche den „Denkgesetzen“… ein Kunstwort aus denken und Gesetzen – zwei Dinge, die Peter nicht beherrscht.
Er beweist es auch gleich, wenn er meint, „Heute sind diese sog. „Banken“ alles Firmen, die beim deutschen Patent- und Markenamt
Wortmarken auf eine Firmenbezeichnung haben eintragen lassen. Wenn das KWG sie wirklich
schützen würde, dann bräuchten Sie diese kostspielige Eintragung doch wohl nicht vornehmen
lassen?“…
Ist ja aber eh‘ alles egal, weil ja für seine Königliche Reichsbank die BaFin (die er jetzt als Firma bezeichnet, was seiner eigenen Definition widerspricht) nicht zuständig ist.
Aber er macht ja deutlcih, dass er eh nicht weiß, was die Firma eigentlich ist (nämlich der Name, unter dem im Geschäftsleben agiert wird).
Richtig schwurbelig wirds dann, wenn er den Euro zum „Kunstegenstand“ erklärt, mit der Begründung, dieser habe ein Copyright…
Im weiteren Verlauf kommt er wieder mit was neuem… „Völkergewohnheitsrecht“… was auch immer das ist.
Danach wirds dann so richtig schwurbelig, das spar ich mir mal…
Dafür hat Fitzelchen eine neue Voraussetzung für „Soveränität“ gefunden: „Ein souveräner Staat benötigt zur Souveränität auch eine eigene Währung, die er selbst ausgibt.“…
Zum Schluss das Übliche, die BRD hat keine Staatsangehörigkeit, keine Verfassung, kein rechtmäßig gewähltes Parlament,…
26/11/2013 23:55
Was für ein Geschurbel!
Jetzt würde ich nur noch gern wissen, wie der Antrag auf Berufung beim Amtsgericht in Neustadt aussieht. 🙂
Weiss jemand, was es mit dieser jungen Dame auf sich hat? Immerhin gehört sie zusammen mit Fitzek als 2. Vorsitzende zu den Gründungsmitgliedern von Neudeutschland.
Wie es hier allerdings aussieht, hat sie noch die Kurve bekommen, ist nach Berlin gezogen und lernt etwas Anständiges.
Ups, da war ich wohl etwas voreilig.
Es spricht nicht für Peter Fitzek, dass er seinen Nachwuchs für die eigenen, krummen Touren einspannt. Das Mädchen scheint ja noch recht unbedarft zu sein, und es ist überdies verständlich, dass es zu seinem Vater hält. Wäre nett, Fitzeks Verwandschaft hier nicht weiter zu thematisieren.
Völkergewohnheitsrecht gibt es tatsächlich, nur bezwefele ich, dass Fitzek weiß,was es bedeutet.
Da ist Sonnenstaatland ja mal ein ganz reizender Schnappschuss gelungen, der die Pracht des Zwergenkönigs aus Wittenberg voll rüberbringt:
Der kleine Peter und der große Onkel
Die Stadt Wittenberg hat vor Wochen geschrieben sie will die Reichsbank-Schrift vom Haus entfernen lassen. Wieder mal nen Brief und nix passiert. Fitzek lacht sich ins reichsdeutsche Fäustchen weil die offenbar echt Angst vor ihm haben.
Der Landkreis Wittenberg ist offenbar erleichtert, dass der Spielball nun beim Amtsgericht Stendal gelandet ist. Also wird man wohl abwarten, was die jetzt machen. Wie man auf aktuellen Fotos übrigens sehen kann, stellt Fitzek frech eine Werbetafel in den öffentlichen Verkehrsraum (Schlossstraße, Wittenberg), wofür er selbstverständlich keine Genehmigung hat. Natürlich wäre das Ordnungsamt verpflichtet, dies zu unterbinden. Deren Chef, Herr Bielig, ist damit offensichtlich restlos überfordert. Wenn er hingeht, sagen Fitzeks Leute vermutlich „Nö, wir lassen das so…“ und er geht unverrichteter Dinge wieder weg. Er könnte ein Ordnungsgeld verhängen, das Fitzek sowieso nicht zahlt. Also lässt er’s lieber gleich bleiben. Dreistigkeit siegt.
Fitzek: „Ich stehe dauernd vor Gericht … “
Und weiter geht´s. Ein Bericht in der Mitteldeutschen Zeitung von heute beschreibt den Niedergang von Fitzeks Reich:
– Zwangsgelder und Strafen zermürben Fitzek.
– Anhänger wenden sich ab.
– Seine Versprechungen, etwa bessere Leistungen zu bieten als „normale“ Krankenkassen, stellen sich als nicht tragfähig heraus.
– Fitzek zahlt nicht, wenn er von einem bei ihm Versicherten „menschlich enttäuscht“ ist.
– Weitere Gerichtsverfahren gegen Fitzek stehen an, nächste Woche in Gera, wo es erneut um Fitzeks Fantasieausweise geht (oder vermutlich nicht, weil kein Richter sich auf eine ernsthafte Debatte hierzu einlässt).
Das wird jetzt so weiter gehen. Fitzeks Mitarbeiter sollten sich schon nach einer Anschlussverwendung umsehen, müssen sich aber auch darauf einstellen, als Gehilfen und Mittäter ebenfalls straf- und zivilrechtlich in Haftung genommen zu werden (vgl. etwa § 830 BGB).
27/11/2013 15:47
Ich und viele andere haben damit gerechnet, dass insbesondere die BaFin effizienter handelt und vor allen Dingen schneller in die Hufe kommt, aber letztlich gilt: Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.
metaminimum permalink
Auf der Neuigkeiten-Seite unter dem Punkt „Schriftwechsel mit dem Amtsgericht Stendal“ findet sich ein Kommentar, bei dem ich hoffe, dass diese Person kein Lehrer ist:
„Vielen Dank, Peter, für diesen gut verständlichen Kleinkurs über Banken, Finanzinstitute, Geld, Währung und Banknoten usw. Ich habe in der Schule das Video über ‚Goldschmied Fabian‘ gezeigt:
und dieses Material ist eine sehr gute Ergänzung.
http://www.koenigreichdeutschland.de/de/inhalt-anzeigen/schriftwechsel-amtsgericht-stendal-20112013.html#main_top
Der Kommentar darunter ist allerdings ganz spaßig. Mal schauen, ob der stehenbleibt.
Sorry, wollte das Video hier nicht einbinden, hat er automatisch gemacht, als ich den Text kopiert habe.
Den (BRD-) Führerschein bekommt er jedenfalls nicht ohne MPU (oder 15 Jahre warten). 🙂
Das Theater geht weiter. Im Schreiben von Schumann geht es allerdings rechtlich-trocken zu. Kein Vergleich zu dem, was seine Fizidität so von sich gibt.
Wenn man meint, rechtlich im Vorteil zu sein, unterwirft man sich gern der deutschen Rechtsprechung. Wo bliebt denn hier der Staat „Neudeutschland“? Er könnte die „ausserstaatlichen“ Gerichte doch einfach ignorieren.
Entspricht „Hallo Peter“ eigentlich der höfischen Etikette? *g*
Vor einigen Tagen ließ Peter Fitzek das gegen ihn ergangene Strafurteil des AG Neustadt am Rübenberge vom 17. Oktober 2013 (Aktenzeichen: 60 Cs 7231 Js 21262/13 (59/13)) auf der Homepage seines Reiches veröffentlichen.
Bei der Veröffentlichung wurden indes mehrere Seiten des Urteilstatbestands ausgelassen. Manuel K., Mitarbeiter Fitzeks, beantwortete die Frage eines Lesers nach dem Inhalt der fehlenden Seiten wie folgt:
Die Seiten 2 bis 5 enthalten eine Auflistung aller bisherigen Verkehrsverstöße als Grundlage für die Einschätzung, dass Peter ein „notorischer Verkehrssünder“ sein soll.
Man rechnete in Wittenberg offensichtlich nicht damit, dass Entscheidungen von Zeit zu Zeit auch zur Veröffentlichung in Fachzeitschriften und anderen Medien freigegeben werden – ein ganz normaler Vorgang. Und schließlich hat Fitzek in der Sache auch die Öffentlichkeit gesucht.
Jedenfalls kann man sich über die fehlenden Inhalte des Urteils nun selbst ein Bild machen: Im Beck-Blog von Carsten Krumm ist das Urteil unter der Überschrift „Lachen erlaubt: ‚Der König von Deutschland’ stellt sich natürlich selbst eine Fleppe aus!“ veröffentlicht worden.
Der Leser stellt schnell fest, dass die Auskunft von Fitzeks Mitarbeiter, es gehe dort, in den auf Fitzeks Homepage nicht veröffentlichten Passagen, allein um „Verkehrsverstöße“ allenfalls die halbe Wahrheit ist. Bei der Lektüre des Abschnitts wird vielmehr deutlich, dass es sich bei Fitzek nicht nur um einen „notorischen Verkehrssünder“ handelt. Der erste Eintrag rührt von 2003 (möglicherweise sind ältere Einträge bereits gelöscht worden) und betrifft eine gefährliche Körperverletzung, deretwegen Fitzek immerhin zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten, deren Vollstreckung für die Dauer von zwei Jahren zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt wurde.
Der Eindruck drängt sich auf, dass Fitzeks Idee, einen Staat zu gründen, nur auf einem Motiv fußt: vermeintliche Immunität als Staatsoberhaupt. Doch lesen wir selbst:
Lachen erlaubt: „Der König von Deutschland“ stellt sich natürlich selbst eine Fleppe aus!
29/11/2013 08:24
das ist ja echt ein Kracher, danke für die Information!
Ich glaube nach wie vor, dass Fitzek sein „Königreich“ aus Geltungssucht, Machthunger und religiös-esoterischer Verwirrung heraus gegründet hat. Auffällig ist, dass er in letzter Zeit mehrfach von einer Unordnung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und der ganzen EU sprach.
Vielleicht sind seine diesbezüglichen Äußerungen tiefenpsychologisch zu erklären. Wenn man sich nämlich das Register ansieht, dann lässt sich durchaus vorstellen, dass irgendwas in seinem tiefsten Inneren danach ruft, endlich einmal zur Ordnung gerufen u werden.
Dem kleinen König muss der deutsche Staat zwangsläufig viel zu liberal erscheinen, und die Justiz viel zu lasch.
Langweiliger-Reichsdeppen-Verfolgungs-Neurotiker permalink
„Vielleicht sind seine diesbezüglichen Äußerungen tiefenpsychologisch zu erklären.“
Vermutlich ein Fall von „Borderline-Persönlichkeitsstörung“
-Denkmuster-
„Das Selbstbild wechselt zwischen Minderwertigkeit und Allmacht-Phantasien (respektive Größenwahn)“
29/11/2013 18:34
– Narzistische Kränkung –
http://de.wikipedia.org/wiki/Narzisstische_Kr%C3%A4nkung
– Die pathologische Form der Narzisstische Persönlichkeitsstörung –
Reichsdeppen-Diagnose-Grundlagen permalink
Hier noch ein Buchtipp für die königliche Reichsbibliothek:
– Psychiatrie: Lehrbuch für Studium und Weiterbildung –
http://books.google.com/books?id=QDN495LD3jwC&pg=PA317&lpg=PA317&dq=konforme+psychose&source=bl&ots=Oh45FnpYuD&sig=6hmtfE65WIuB_bzThRRoLi4teWg&hl=de&sa=X&ei=J7uZUrfwA4OZyAPlq4HYAw&ved=0CDQQ6AEwAg#v=onepage&q&f=false
Wenn BILD Fitzek nicht hätte …
http://www.bild.de/regional/leipzig/wittenberg/koenig-von-wittenberg-verteidigt-seine-untertanin-33588394.bild.html
Vielleicht hat ein Leser dieses Blogs Lust, beim Präsidenten des Landgerichts Halle anzuregen, Fitzek die Erbringung von Rechtsdienstleistungen (also etwa das Verteidigen vor Gericht) gemäß § 9 i.V.m. § 6 Rechtsdienstleistungsgesetz untersagen zu lassen. Die gesetzlichen Voraussetzungen („,,,wenn begründete Tatsachen die Annahme dauerhaft unqualifizierter Rechtsdienstleistungen zum Nachteil der Rechtsuchenden oder des Rechtsverkehrs rechtfertigen“) liegen vor. Von allein wird in Sachsen-Anhalt da wohl niemand drauf kommen …
Der ruft die Bild garantiert dauernd selber an.
30/11/2013 00:28
Das wurde schon einigen Menschen zum Verhaengnis…
30/11/2013 02:24
Der Richter lehnt ab, verkündet schließlich: „Das Bußgeld wurde zu Recht erhoben. Sie müssen die 25 Euro bezahlen.“
König Peter lächelt: „Mal sehen, was die Richter in der nächsten Instanz dazu sagen…“
Da wird der „König“ und Hobby-Rechtsverdreher aber schäumen, wenn er als „Verteidiger“ daheim nochmal das für solche Verfahren geltende OWiG der Bundesrepublik Deutschland anschaut und bemerken muss, dass es in solchen Fällen keine nächste Instanz gibt. Eine allenfalls einzulegende Rechtsbeschwerde wird wohl nicht zugelassen werden sondern durch Beschluss abgewiesen werden, § 80 Abs.4 OWiG.
Es wird ihm nichts anderes übrig bleiben als selbst ein königliches OWiG zu verfassen.
30/11/2013 18:31
Wieder mal ein Beispiel dafür, wie gut sich der „eloquente“ Peter Fitzek in Rechtsfragen auskennt und wie unfassbar intelligent er doch ist. 🙂
Folie à Deux permalink
„Folie à deux (französisch: Geistesstörung zu zweit) heißt, dass eine im Allgemeinen geistesgesunde Person die Wahnvorstellungen eines Psychose-Erkrankten (Geisteskranken) übernimmt. Damit teilen sich zwei (oder gelegentlich auch mehr) Menschen denselben Wahn oder das gleiche Wahnsystem und bestärken sich nach und nach so in dieser Überzeugung, dass zuletzt ein chronischer (dauerhafter) Krankheitsverlauf droht.“
Inzwischen hat auch Souverän Fitzel seine Version der Verhandlung veröffentlicht.
Da der Richter offenbar wusste, was ihn erwartet, hatte er einfach eine Ausweiskontrolle angeordnet. Damit standen die Reichskrawallbrüder vor der Tür. Wie fast immer liegt Fitzek mit seinem „alles illegal“ mal wieder falsch. Hier dazu ein Urteil des BGH.
Der „Verteidiger“, also Fitzek, musste zähneknirschend auf seinen Reisepass zurückgreifen und wurde nicht als Verteidiger zugelassen.
Nichtsdestotrotz war es für für Fitzek ein voller Erfolg, da wir ja wissen, dass einfache Gerichte die Anweisung haben, gegen den Obersouverän zu entscheiden, da erst höhere Gerichte befugt sind, die richtigen Grundsatzurteile zu fällen. *g*
Der kleine König hat vor einigen Tagen auch wieder Post von der BaFin bekommen, irgendwie wieder was mit Zwangsgeldern und neuen Fristen. Hab’s nur noch kopfschüttelnd überflogen:
Die BaFin schreibt und schreibt und schreibt …
Geht mir auch so. Ich hätte nicht gedacht, dass es so einfach ist, eine Behörde vorzuführen. Das Drama in Wittenberg kann man noch als Provinzposse abtun.
Fitzeks Äußerungen geben mir immer wieder die Gelegenheit, dass eigene, im Studium erlernte Wissen zu prüfen und zu wiederholen. Dafür einmal ein aufrichtiges Dankeschön! So auch diesmal. Empört berichtet Fitzek von dem Geraer Verfahren:
„Alle Beteiligten und auch alle Zuschauer sollten sich ausweisen können. Akzeptiert wurden ausschließlich ein Reisepaß und ein Personalausweis der BRD. Selbst ein Führerschein der BRD wurde nicht als Legitimationsgrundlage für die Zuschauer akzeptiert. So wurde die Öffentlichkeit weitgehend draußen gehalten. Das war die erste Rechtsbeugung, denn eigentlich sollte JEDES Gerichtsverfahren öffentlich stattfinden. Eine Legitimation ist dabei nicht erforderlich. Eine Rüge dazu erfolgte nicht, wollen wir doch nicht, daß die Revision wegen dieses Grundes gewonnen wird und die BRD sich aus der Fragestellung herauswinden kann, ob das Königreich Deutschland ein Staat ist.“
Die Frage hat der Bundesgerichtshof indes schon vor ein paar Jahrzehnten entschieden und davor schon das Reichsgericht in der Weimarer Republik:
„Dem Bedürfnis nach Sicherheit und Ordnung kann durch Beschränkung der Zuhörerzahl, Ausweiskontrolle, notfalls körperliche Durchsuchung vor Einlaß … Rechnung getragen werden (vgl. RG JW 1930, 3404 f; 1938, 1019; OLG Hamm NJW 1974, 1780; Schäfer in Löwe/Rosenberg 22. Aufl. GVG § 169 Anm. 3 a).“ (BGH, Beschluss vom 22.9.1978 – 3 StR 304/78)
Eine Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes liegt darin nicht. Darauf könnte Fitzek seine Rechtsbeschwerde also ohnehin nicht erfolgreich stützen.
Nun wird er auch noch Zirkusdirektor (im Grunde war er das schon vorher…) 🙂
http://www.bild.de/regional/leipzig/koenig/von-wittenberg-adoptiert-elefanten-33749030.bild.html
09/12/2013 23:47
Der Oberfiduzi, der gern von Licht und Liebe brabbelt, hat schon seltsame Freunde.
Fitzek und Mugabe – das würde sogar passen. 🙂
Deshalb sind Bielig und Co. vermutlich auch so tatenlos: Weil sie Angst haben, von irgendwelchen Freaks eine reingesemmelt zu bekommen.
Hat jemand Interesse an „neudeutschland.com“? Kann man für schlappe 3.000 Dollar kaufen. 🙂
12/12/2013 13:23
Die Bafin will Fitzek wohl totschreiben:
http://neudeutschland.org/index.php/news/items/schriftwechsel-zwischen-ndgk-und-bafin-58.html
Die Idee ist nicht schlecht. Aber im dummes Zeug sabbeln ist Fitzek einfach besser und unschlagbar.
Was die BaFin angeht, so ist es ja grundsätzlich kein dummes Zeug, was sie redet. Nur an der Umsetzung hapert es gewaltig. Die müssen sich doch langsam selbst wie ein Papiertiger vorkommen.
Das wird wohl ausgehen wie das Hornberger Schiessen. Langsam verliere ich die Hoffnung
Fitzele ist ganz stolz darauf, dass ein Gericht seine „Gesundheitskasse“ nicht als gültige Krankenkasse anerkennt. Bleibt allerdings noch die Tatsache, dass er sie auf seinen Webseiten so hinstellt.
Und welcher Dummkopf soll bei Fitzek Mitglied sein, obwohl er schon pflichtversichert ist? Da hofft der Fiduzi wohl auf die Dummheit seiner Schafe.
Ich warte auf den Tag, an dem einer von Fitzeks „Versicherten“ im Krankenhaus die „Gesundheitskasse“ als Krankenkasse angibt.
Der Oberfiduzi hat mal wieder einen Dummen gefunden, der ihr für sein Geschwafel eine Plattform bietet. Ich habe nur einen Teil gesehen, weil mir Fitzeks Standardgelaber zu langweilig war.
Nur einmal habe ich aufgehorcht. Der Interviewer fragte, was denn für Sanktionsmöglichkeiten bestehen, falls jemand gegen Verfassung und Gesetze verstösst. Fitzel eierte ziemlich rum und verkündete dann, dass in einem Staat, in dem alles auf´s Beste geregelt sei, würden keine Verbrechen begangen. 🙂
Mag ja sein, dass „in einem Staat, in dem alles aufs Beste geregelt ist“ keine Verbrechen begangen werden. Aber davon ist ja das KRD mit einem vorbestraften Staatsoberhaupt an der Spitze weit entfernt…