Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/runderlass-bezuglich-kurzremonstrationen/
Timestamp: 2020-02-20 05:29:34
Document Index: 27426573

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 1']

Runderlass bezüglich Kurzremonstrationen
- Runderlass bezüglich Kurzremonstrationen vom 6.3.2013
In der aktuellen Ausgabe(68. Ergänzungslieferung, Stand: 07/2018) des nationalen Visumhandbuches gibt es im Abschnitt "Erstbescheid" auf Seite 6 des Abschnittes bzw. auf Seite 206 im PDF-Dokument scheinbar einen blauhinterlegten Verweis ins AA-Intranet zu dem hier angeforderten Runderlass.
Aras Abbasi – 29.10.2018
Auswärtiges Amt – 30.10.2018
Auswärtiges Amt – 06.11.2018 Aras Abbasi – 06.11.2018
Frist – 30.11.2018
Runderlass bezüglich Kurzremonstrationen [#34291]
- Runderlass bezüglich Kurzremonstrationen vom 6.3.2013 Hinweis: In der aktuellen Ausgabe(68. Ergänzungslieferung, Stand: 07/2018) des nationalen Visumhandbuches gibt es im Abschnitt "Erstbescheid" auf Seite 6 des Abschnittes bzw. auf Seite 206 im PDF-Dokument scheinbar einen blauhinterlegten Verweis ins AA-Intranet zu dem hier angeforderten Runderlass.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi <<E-Mail-Adresse>>
Anfrage nach dem IFG: Runderlass bezüglich Kurzremonstrationen, Vg.Nr.: 401-2018
30. Oktober 2018 10:24
Sehr geehrter Herr Abbasi, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/ind… einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/date…) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
Anfrage nach dem IFG: Runderlass bezüglich Kurzremonstrationen, Vg. Nr.: 401-2018
6. November 2018 10:50
181106-Sch…aerzt.pdf 181106-Schreiben-401-2018_geschwaerzt.pdf 733,0 KB öffentlich geschwärzt
Runderlass.pdf Runderlass.pdf 78,1 KB öffentlich
Sehr geehrter Herr Abbasi, anbei übersende ich ein Schreiben des Auswärtigen Amts mit Bezug auf die o.g. Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Mit freundlichen Grüßen
AW: Anfrage nach dem IFG: Runderlass bezüglich Kurzremonstrationen, Vg. Nr.: 401-2018 [#34291]
6. November 2018 13:18
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen herzlichen Dank für die Antwort. :) Mit freundlichen Grüßen Aras Abbasi Anfragenr: 34291 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Aras Abbasi << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>