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Timestamp: 2016-10-27 18:59:16
Document Index: 6068573

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 22', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

8C_145/2010 (31.05.2010)
Die Hotela Kranken- und Unfallkasse des Schweizer Hotelier-Vereins (Hotela) sprach als zust�ndiger Unfallversicherer dem 1987 geborenen K.________ aufgrund eines am 13. Januar 2007 erlittenen Snowboardunfalls Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggelder zu. Mit Verf�gung vom 17. M�rz 2008 berechnete sie die Taggeldh�he anhand seiner zuletzt im Stundenlohn ausge�bten T�tigkeit als Snowboardlehrer bei der Skischule X.________, indem sie unter dem Titel Spesenentsch�digung vom Bruttolohn einen 20%igen Abzug vornahm, woraus ein versicherter Jahresverdienst von Fr. 15'414.- resultierte. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 9. Juni 2008 fest.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde des K.________ mit dem sinngem�ssen Antrag, es sei bei dem der Taggeldberechnung zu Grunde zu legenden versicherten Verdienst vom gesamten bei der Skischule X.________ erzielten Bruttolohn auszugehen, ab (Entscheid vom 21. Dezember 2009).
K.________ erneuert mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten sein vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren. Ferner l�sst er um unentgeltliche Prozessf�hrung ersuchen.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu dem f�r die Rentenbemessung massgebenden versicherten Verdienst (Art. 15 Abs. 1 und 2 UVG; Art. 22 Abs. 2 UVV in Verbindung mit Art. 5 Abs. 2 AHVG; vgl. auch BGE 133 V 153 E. 3.1 S. 156 mit Hinweisen), insbesondere zur Nichtber�cksichtigung von Unkostenentsch�digungen bzw. Spesenersatz als massgebenden Lohn (Art. 7 Ingress sowie Art. 9 Abs. 1 und 3 AHVV; AHI 1996 S. 247 E. 3a), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist die Bemessung des versicherten Verdienstes f�r Taggeldleistungen, wobei sich die Parteien einzig uneinig dar�ber sind, ob vom bei der Skischule X.________ erzielten Bruttolohn pauschal ein Unkostenersatz im Umfang von 20 % in Abzug zu bringen ist, wovon Vorinstanz und Hotela ausgehen.
3.1 Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen ein, er habe, wie aus dem Arbeitsvertrag mit der Skischule X.________ vom 31. Oktober 2006 klar hervorgehe, einen Bruttostundenlohn in der H�he von Fr. 24.50 (Kollektiv- und Familienkurse, Privatstunden und weitere Arbeiten) und Fr. 38.- (Privatstunden am Wochenende) einschliesslich 8,33 % Ferienentsch�digung mit der Arbeitgeberin vereinbart. Ein Pauschalabzug im Umfang von 20 % f�r Spesen, wie dies die Skischule X.________ gem�ss den Lohnabrechnungen vorgenommenen habe, sei in keiner Weise arbeitsvertraglich vereinbart worden. S�mtliche Abz�ge vom Bruttoeinkommen seien im Arbeitsvertrag abschliessend aufgez�hlt, weshalb ein solcher Spesenabzug unstatthaft sei. Er sei �berdies f�r s�mtliche Auslagen (u.a. Mietkosten, Skiausr�stung [ohne Skianzug], Essen, sowie Ski-Abonnementskosten) selber aufgekommen.
3.2 Das kantonale Gericht f�hrte bereits aus, dass Unkostenentsch�digungen nicht zum massgebenden Lohn gem�ss Art. 5 Abs. 2 AHVG z�hlen, worunter Auslagen zu verstehen sind, die dem Arbeitnehmer bei der Ausf�hrung seiner Arbeiten entstehen (Art. 7 Ingress und Art. 9 Abs. 1 AHVV). Diese d�rfen, wie die Vorinstanz ebenfalls korrekt erwog, dann in Abzug gebracht werden, wenn sie mindestens 10 % des ausbezahlten Lohnes betragen.
Wie sich aus den Akten ergibt und unbestritten ist, zog die Skischule X.________ bei der Lohnabrechnung jeweils einen Unkostenersatz in der H�he von 20 % vom Bruttolohn ab (vgl. Lohnabrechnung Januar 2007), was einer generellen Mitteilung der Ausgleichskasse Hotela an die ihr angeschlossenen Ski- und Snowboardschulen entspricht. Der Beschwerdef�hrer gibt sodann an, er sei jeweils f�r die Unkosten f�r Miete, Skiausr�stung, Essen, Skilift-Abonnemente selber aufgekommen, sodass diese Spesen auch tats�chlich angefallen sind. Dass der 20%ige Pauschalbetrag seine tats�chlichen Unkosten �berstiegen h�tte, wird nicht geltend gemacht, weshalb auch die massliche Festsetzung der Unkostenpauschale, die sich an der f�r Musiker, K�nstler und Artisten getroffenen Regelung orientiert, wonach bis zu 20 % des Entgelts als Unkostenersatz angesehen werden k�nnen (Rz. 4067 f. der Wegleitung des BSV �ber den massgebenden Lohn in der AHV, IV und EO [WML]; Stand Januar 2007), zu keinen Beanstandungen Anlass gibt. Ebensowenig wird eingewendet, die Arbeitgeberin h�tte Unkosten getrennt vom Lohn verg�tet.
Wenn die Hotela Ausgleichskasse demnach die ihr angeschlossenen Ski- und Snowboardschulen anwies, da die Ermittlung der effektiv anfallenden Spesen jeden einzelnen Arbeitnehmers, die oft nur kurz im Einsatz sind, zu aufw�ndig w�re, die Berufsauslagen pauschal auf 20 % festzusetzen, ist dies nicht zu bem�ngeln. Daran �ndert auch nichts, dass im Arbeitsvertrag (vom 31. Oktober bzw. 3. November 2006) einzig die einzelnen Sozialversicherungsabz�ge aufgef�hrt wurden und �ber eine Spesenentsch�digung keine ausdr�ckliche Regelung enthalten ist, zumal der Beschwerdef�hrer, wie seinen Einwendungen zu entnehmen ist, nie davon ausgegangen war, zus�tzlich zum vereinbarten Lohn eine Spesenentsch�digung von der Arbeitgeberin zu erhalten. Damit bestand Einigkeit darin, dass er die mit seiner Eigenschaft als Snowboardlehrer anfallenden Unkosten mit einem Teil seines vereinbarten Lohnes zu begleichen hatte, was den Lohnabrechnungen der Schule entspricht. Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid rechtens.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten) kann entsprochen werden, da die entsprechenden Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten gew�hrt.