Source: http://www.sozialticker.com/erstausstattung-einmalige-beihilfen
Timestamp: 2013-05-25 09:01:00
Document Index: 367167006

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 31', '§ 12', '§ 123', '§ 240', '§ 164', '§ 241', '§ 339', '§ 27']

Erstausstattung einmalige Beihilfen - Der Sozialticker
English French Erstausstattung einmalige Beihilfen
Neben den Beziehern von Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld und Sozialhilfe haben auch solche Personen einen Anspruch auf einmalige Beihilfen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 SGB II oder § 31 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 SGB XII, die keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erhalten, aufgrund ihres geringen Einkommens und Vermögens zur Deckung dieses Bedarfes jedoch nicht in der Lage sind.
Rundschreiben und weitere Details : Erstausstattung Einmalige Beihilfen
Startseite - Veröffentlicht von: Sozialticker am: Montag, 3. November 2008 - Haftungsausschluss
Einmalige Beihilfe für KonfirmationAls Single keine Waschmaschine genehmigt bekommen beim Antrag auf Erstausstattung?Einmalige Einnahmen durch Ferienjobs 45 Kommentare / Fragen
1. ... Kommentar von Kai Oswald
am Freitag, 7.11.2008.
Da leider der Tread über Erstausstattung der gesamte Verlauf gelöscht wurden, versuche ich es noch einmal. Bin 31 Jahre muss von meinen Elternhaus ausziehen. Auf der Arge teilte man mir mit,dass ich definitiv kein Recht auf Geldzulagen habe,egal wie günstig ich Möbel/Geräte besorgen könnte, Mir wird ein Berater zur Seite gestellt, der sich erstmal die Wohnung der Eltern ansieht, Und falls etwas bewillgt wird, sucht sie aus so nen “Spendenpool”(Von Toten hinterbliebendes,oder Grobmüll) etwas raus! Dies wäre voll anzuerkennen! Sollte froh sein wenn ich überhaupt etwas bekomme! Warum gibt es dann überhaupt solche Regelsätze von teils 1100 Euro wenn man sich sowieso alles von dem Grobmüll holen kann? Zwar unzumutbar aber kostenlos. Für was dann solche Gesetze?
Habe so schon eine Quecksilber plus Zinnvergiftung, was die Krankenkasse nicht finanziert, per Entgiftung. Also genug vom Staat verarscht wurden,durch die Mrd. Umsätze der Pharmaindustrie bei Nervenkranken. Vielen lieben dank. Wo ist die Grenze des Zumutbaren, wenn das Amt mir Möbel von 1985 stellen möchte, oder miefende Sofa, altes Besteck usw…Waschmaschine ohne erkennbare Tasten, oder enormen Stromverbrauch?
Es gibt keine sichtbare Grenze der Zumutbarkeit im Hartz IV. Alles ist zumutbar, es sei das Leben wird beeinträchtigt. Als hygenischen Gründen wäre eine gebrauchte Bettmatratze anzuzweifeln, jedoch haben wir schon Richter erlebt, die sowas mit Hotelbetten vergleichen und meinen, eine “vollgesüffte” Matte sollte auch dem Zweck der Ruhe dienen.
Hartz IV = ist die letzte Stufe vorm Strick !!!
3. ... Kommentar von anne franz
am Donnerstag, 15.1.2009.
ich find so was scheise bin auch hartz4 emfängerin und bekome dann nur kindergeld für meine kleine kann aber nichts mehr beantragen ich habe in monat noch grade mal 300 euro zum leben muss aber auch strom und alles bezahlen toll ne das weis man garnicht mehr was man machen soll !!!!
4. ... Kommentar von sozialfrager
am Mittwoch, 11.3.2009.
Ich bin 38 Jahre, alleinerziehend und Ein-Euro-Jobber (freiwillig). Derzeit liegt meine Mutter in einem Feierabendheim in Dortmund ( ich wohne in Flensburg) und zählt die letzten Tage. Aufgrund dessen müsste ich dort mal hin und beim wohl baldigem Ableben mich auch um Wohnungsauflösung, Beerdigung etc. kümmern. Aber mit 780€ + 150€ Kindergeld für mich und meinen Sohn (11 Jahre) ist nicht mal eine Zugfahrkarte bezahlbar. Gibt es für diesen oder ähnliche Fälle irgendwelche Sondervergütungen ?
5. ... Kommentar von PremiumMaus
am Mittwoch, 18.3.2009.
Mein Auto ist nun mit 8 Jahren, 332000km, Schrott. Restwert ca. 300 Euro. Bekomme ich das als “Einkommen” angerechnet ?
Ich benötige dieses als Anzahlung für ein anderes gut gebrauchtes Auto. Damit ich meinen Mann auf die Arbeit fahren kann, hat kein Autoführerschein. Und Schichtdienst.
Diese 300 Euro sind noch Ihr geschütztes Vermögen und kein Einkommen, wenn Sie dieses gleich für die Beschaffung eines neuen PKW´s einsetzen. Es gibt es da rechtlich gar keinen Ärger.
§ 12 SGB II …. ein angemessenes Kraftfahrzeug für jeden in der Bedarfsgemeinschaft lebenden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen …
7. ... Kommentar von reiner
am Sonntag, 2.8.2009.
alles zu knapp,reicht 2 wochen,mehr nicht,da kann man sich nur noch mit der bettelschale am u-bahnhof setzten und auf kleingeldspenden hoffen,hauptsache die obrigen sitzen in ihren selbstverherrlichenden villen und können sich die bäuche vollfressen auf unsere kosten.
8. ... Kommentar von Diana
weiß vielleicht jemand ob die ARGE eine Beihilfe beim Kauf eines Kühlschranks hilft?
Meiner ist heute kaputt gegangen und das billigste was ich gefunden habe kostet 399,- Euro und die kann ich leider nicht aufbringen.
9. ... Kommentar von Einstein
Anspruch - NEIN
aber vielleicht gibt man dir ein Darlehen. Die Anschaffung von Haushaltsgeräten ist aus den Ansparanteilen des Regelsatzes zu bestreiten. Daher bedenkt immer, nicht der komplette Regelsatz ist zu leben gedacht sondern zum haushalten, daraus ist eben ALLES für den täglichen Bedarf des Lebens zu bestreiten.
10. ... Kommentar von Rita
Muß ich mein 14 jahre altes auto ( vw Polo), abgeben..?? habe mit meinem mann Leistungen beantragt .
11. ... Kommentar von Steinbock
Nein, Ihren Polo können Sie weiterhin fahren. Richtwert ca. 7500 Euro als Restwert ist noch angemessen, Sie könnten sogar noch vor Hartz IV dies abwracken lassen und sich z.B. den Logan greifen. Erst ab dem Tag der Antragstellung, ist alles was finanziell betrifft vorbei.
12. ... Kommentar von Manfred Böhnen
am Freitag, 21.8.2009.
hallo, wohne in geisenheim im rheingau taunus kreis. habe versucht die KdU-tabelle für den rtk zu finden. ist mir leider nicht gelungen. kann mir da jemand auskunft geben?
13. ... Kommentar von Jana
am Montag, 31.8.2009.
Hallo, ich habe hier zu mal eine frage. Wieviel bekommt man bei Hartz IV für eine erstlingsausstattung und welches gesetz gilt dafür.
14. ... Kommentar von Einstein
Deine Frage wird eigentlich im Beitrag beantwortet in dem du auf den Link zum pdf-file klickst ( Rundschreiben und weitere Details : Erstausstattung Einmalige Beihilfen )
15. ... Kommentar von Andrea
am Dienstag, 27.10.2009.
Hallo, ich bin 38, alleinerziehend und habe 4 Kinder. Mein Drama fing nicht mit dem Hartz 4 an, ohne Störungen kann man damit “überleben”. Vor etwa 5 Jahren hatte ich ein Wohnungsbrand, von den wir uns nie wieder wirklich erholt haben was die Wohnungseinrichtung betrifft. Natürlich bekam ich vom Amt für die neue Wohnung Renovierungsgeld und auch Möbel vom Werkhof. Ich bin ja froh, dass ich welche bekommen habe, aber ihr wisst es selber, wenn man sich Zuhause nicht mehr wohl fühlt, weil alles durcheinandergewürfelt ist. Teilweise so kaputt, dass man angst hat irgendetwas zu berühren. Wir haben es hingenommen und versuchten es uns mit geschenkten Möbeln “schön” zu machen. Jetzt zieht meine 20 jährige Tochter aus, seit zwei Monaten leben wr im Chaos, da sie nicht weiss wie sie ihre Wohnung fertig machen soll. Unter der Betreuung der sozialen Familienhilfe sollte der Umzug stattfinden, aber es passiert leider nichts. Dadurch, dass meine grosse Tochter auszieht müssen hier nun 3 Zimmer renoviert werden……woher? Das Amt nimmt sich nichts an, im gegenteil, mir wurden 250 Euro abgezogen, aber meine Tochter lebt noch immer hier. Resultat- Das Telefon ist bereits gesperrt. Internet hab ich durchs Fenster der Nachbarin. Meine Versicherung habe ich gekündigt, da ich mich nach einer preisgünstigeren umsehen wollte, um Geld zu sparen. Die ganzen Jahre ist nichts passiert, bis Sonntag, da gabs zu allen überfluss noch einen Wasserschaden in meiner un der darunter. Wie und was jetzt passiert weiss ich nicht, ich warte gerade auf meinem Vermieter. Ich fühle mich so hilflos und egal wo ich Hilfe suche ich bekomme einfach keine. Ich habe auch keine Freunde, da ich durch meine Krankheit Einzelgänger bin. Ich kann nur noch weinen, habe angst vor morgen und sehe kein Ende meiner Probleme, dazu benötige ich eine Finanzspritze (Ich weiss, woher). Allein wenn es darum geht, mal den Sperrmüll zu entsorgen. Und vor allem brauche ich helfende Hände. Hat irgendjeamnd eine Idee, wohin ich mich wenden kann. Irgendjemand muss mir doch helfen……ich bin ausgelaugt……und kann einfach nicht mehr.
16. ... Kommentar von lena
am Dienstag, 3.11.2009.
ich verstehe deine überforderung. ich denke es wäre gut, wenn du dir unterstützung suchst. bitte verliere nicht die nerven. es gibt sicher einen weg.
z.B. könnte man beim Arbeitsamt ein darlehen für die möbel/renovierungszeug beantragen. das kannst du dann in sehr kleinen raten vom regelsatz abzahlen.
schau doch mal im internet nach sozialen diensten in deiner umgebung. soziale familienhilfe klingt ja schon mal ganz gut. ich denke die müssten so etwas auch wissen, was man in deinem fall am besten macht.
17. ... Kommentar von Lina
Hallo…Ich bin 21 Jahre alt und erhalte momentan ALG 1. Da es aber in letzter Zeit häufig zu streit zwischen meinem Freund und mir kommt (wir wohnen zusammen) würde ich gerne wissen ob mir die ARGE im Fall der Trennung eine Wohnung stellt?Wenn ja was muss ich dann machen? Zu meinen Eltern kann ich nämlich nicht ziehen. meine Mutter wohnt in einer anderen Stadt. Und mein Vater lebt im Ausland. Würde mich freuen wenn mir jemand weiter helfen würde.
18. ... Kommentar von StrasidloD
am Montag, 7.12.2009.
Hallo, habe mich 01.09.2009 von mein Ehemann getrennt, zum schluß haben wir ausgemacht daß ich mit unseren 3 Kindern in unsere wohnung bleiben darf und alle einrichtung AUSER Küche und waschmaschine behalten kann.Da ich zur zeit nur noch ein einkommen von 117,-€ habe, habe ich beim JobCenter ein Antrag gestelt der abgewiesen würde, gibt es vieleicht noch ein andere “antrag” der mir bewilligt wird??
19. ... Kommentar von Steinbock
In Widerspruch gegen die Ablehnung gehen und dem Jobcenter 5 Tage Zeit geben, diesen positiv neu zu bescheiden. Sollte dies nicht fruchten, dann nach Ablauf zum Sozialgericht gehen und dort Klage einreichen, denn mit 3 Kindern, bedarf es einer Kühl, - Koch und Waschstelle.
20. ... Kommentar von cheater
ich hoffe mir kann jemand Auskunft geben. Ich werde im Januar 25 Jahre alt und hab somit Anspruch auf ALG2. Da ich zurzeit arbeitslos bin und in dieser Zeit der Wirtschaft es schwer ist Arbeit zu finden, wird mir nichts anderes übrig bleiben als diesen Weg einzuschlagen. Das nächste ist, das ich bei meinem Vater im Haus wohne und mit 25 ausziehen soll. Hab mittlerweile auch schon eine Wohnung gefunden die ich ab Februar 2010 beziehen kann und auch von der ARGE bezahlt wird.Dafür schonmal ein großes Dankeschön. Jetzt ists aber so das mein Vater alles Möbel behalten will da seine Freundin mit Kind einzieht wenn ich hier raus bin. Mir bleiben sozusagen nur noch meine technischen Geräte.
Hab jetzt einen Antrag auf Erstausstattung gestellt. Würde gern mal wissen wieviel mir da zusteht und ob sich der Regelsatz 2010 ändert.
21. ... Kommentar von cheater
ich bekomme auch seit Juli kein Geld. Weder ALG1 noch sonst irgendwas da ich wie gesagt beim Papa im Haus wohne und er bei VW arbeitet.
Mutter ist seit 3 Jahren ausgezogen 22. ... Kommentar von esla
Ich bin zur Zeit noch ALG II Empfängerin, werde aber am 4.1. eine Teilzeitstelle antreten. Das Januargehalt wird natürlich erst am Ende des Monats bzw. Anfang Februar ausgezahlt. Das angeglichene, neu berechnete ALG II für den Januar wird aber bereits jetzt, also Ende Dezember, für den Januar überwiesen. Nun wurde mir geraten ein Darlehen für den Januar zu beantragen, um meine laufenden Kosten zu decken. Würde das Januargehalt erst am 1.2. überwiesen, bräuchte dieses Darlehen nicht zurückgezahlt werden. War schon mal jemand in dieser Situation? Wie habt Ihr Euch verhalten?
23. ... Kommentar von ilayda
am Freitag, 25.12.2009.
Ich bin zur Zeit arge enfänger und lebe mit meine mann und mit drei kindern.
Da ich keinen auto kaufen kann ,kann man arge beihilfen bekommen wegen auto zu kaufen.
24. ... Kommentar von Carola
Ich bin seit 2 Jahre H4 Empfängerin und stelle die Frage, ob nicht eine Unterstützung für Zahnersatz oder Brille gibt.
Mir wurde bei der ARGE gesagt, dass ich eine Billigbrille kaufen könnte. Das schädigt meine Augen, da ich verschiedene Diopthrinstärken habe.
25. ... Kommentar von Steinbock
Alles zum Thema: Zahnersatz
Alles zum Thema: Brille
26. ... Kommentar von allein mit 4 Kindern
ich habe 4 Kinder und bin auch ohne Auto, denn mein Mann ist gegangen und hat es mitgenommen, weil es auf sein Name läuft. Seid nicht unüberlegt, die Arge wegen Autokauf zu fragen. Das schenken die Euch nicht.
1. müsst ihr ein ganz billiges finden (laut gesetz max 7000€ Wert)
2. Die Arge erteilt in dieser “Kann” Bestimmung nur ein Darlehen was ihr zügig zurückzahlen müsst (in ca nen halben Jahr)
Daher versucht lieber erstmal zu Fuß oder mit Bus und Bahn auszukommen. Für Arbeitnehmer zahlt ja die Arge das Fahrtgeld zur Arbeit in festgelegten Beträgen pro km oder so. Was sie nicht übernehmen ist der Schulbus. Weiss ich aus eigener Erfahrung.
27. ... Kommentar von ulrike
hallo wer kann mir helfen , ich bin geschieden , meine beiden kinder , 15 und 17 jahre alt bekommen vom vater unterhalt , ich verdiene ca. 1400 euro netto , die wohnung kostet warm 620 euro , jetzt hat mir mein exmann mitgeteilt dass er nächsten monat keinen unterhalt zahlen kann , beim jugendamt hat man mir heute gesagt da müsste ich mich an die arge wenden , aber hat das überhaupt sinn , wo liegt denn der sozialsatz , ab wann man beihilfen zum lebensunterhalt bekommt , ich will mich nicht lächerlich machen , wenn ich dahin gehe und die mir dann sagen sie haben doch genug geld , danke im voraus für eure antworten
28. ... Kommentar von Muckel.0677
Hallo ! Ich 34 bin verheiratet, und habe einen 6 Jährigen, und ein 5 Monate altes Kind. Wir wohnen im eigenen Haus, das aber noch abzuzahlen ist, mein Mann bekommt momentan Arbeitslosengeld. Mich würde es interresieren, ob uns Hartz 4 zusteht?
29. ... Kommentar von nena61
am Montag, 8.2.2010.
bei 1100€ Brutto 462€ Netto bekommt man da noch Hartz 4 und vor allem werden die Spesen (LKW Fahrer) angerechnet.
30. ... Kommentar von Steinbock
31. ... Kommentar von schnubbi
ähm… bei 1100 € Brutto kann man doch keine 462 € Netto raus bekommen…. nicht mal mit StKl. 1!
Naja egal, nun mal zu meiner Frage Wer von euch hat ein Antrag auf ein Darlehen gestellt und wie lange hat es gedauert bis es bewilligt wurde?
Ich bin am 01.02.10 hier eingezogen und war vorher obdachlos gemeldet.
Nun schlafe ich seit dem auf den Boden in der Küche, da dies der einzige Raum ist der wenigstens einen Bodenbelag hat.
Also soll heißen… mir fehlt echt alles….. was für jeden normal-denkenden Menschen logisch ist, denn als Obdachloser hat man ja generell keine Möbel Naja die vom Amt können aber wie es scheint nicht normal denken *grübel*
Ich hab einfach keine Lust mehr auf den harten Boden zu schlafen…. keinen Kühlschrank zu haben…. garnix zu haben! Nicht mal Töpfe oder Pfannen oder sowas Durch die Fenster kann auch jeder gucken so ganz ohne Gardinen.
Soll ich mich nu echt noch weiter gedulden oder wie kann ich die ganze Sache beschleunigen?
32. ... Kommentar von Lucy4412
am Sonntag, 28.2.2010.
ich bin im vierten Monat schwanger und ich beziehe Alg II (Hartz vier) ich habe gehört das mir erstausstatung und mehrbedarf zusteht wegen der schwangerschaft weis jemand wieviel das jeweils ist? Hinzu kommt das ich keine Waschmaschine und kein Fernseher habe ich hatte einen kleinen Fernseher was ich mir von einem bekannten ausgeliehen hatte was ich vor kurzem wieder zurück geben musste ich habe mal beim amt angerufen und da mal nach gefragt ob mir eine waschmaschine und ein Fernseher zu steht da meinte der Herr nur als dahrlehens weise würde ich die sachen bekommen ist das richtig?
33. ... Kommentar von Mari
Warum bekommt man keine Umzugskosten mit einer Spedition?Habe ärtzliches Attest….
Gibt es Beerdigungskosten(Oma gestorben)von der Arge
Was ist mit Renovierungskosten?Wäre über jede Hilfe und einen Rat dankbar
Die Beerdigungskosten werden vom jeweiligen Sozialamt des Orts, in dem Ihre Oma gestorben ist, übernommen, aber nur, wenn es keine anderen Angehörigen gibt, die nicht bedürftig sind.
35. ... Kommentar von Melanie
am Dienstag, 4.5.2010.
ich bekomme zur zeit alg2 bin im mutterschutz bzw elternezti oder wie auch immer nur muss ich jetzt wieder arbeiten das geld reicht hinten und vorne nicht
so habe es letztes jahr bei meinem vater mitbekommen und dazu noch bei einem bekannten die bekamen mobilitätsbeihilfe in form von 1200€ für einen roller nun war ich gestern beim amt und die sagen mir mirsteht nichts zu weder kinderbetreuungskosten für meinen 1 jährigen sohn noch mobilitätsbeihilfe für die anschaffung eines autos o.ä. das einzigste wäre für die ersten 3 monate fahrtkostenübernahme
36. ... Kommentar von Lilly
am Mittwoch, 8.9.2010.
Habe mich von meinem freund und vater meines Sohnes getrennt, haben in einem Haus gelebt und jetzt suche ich eine neue Wohnung,bin kurzfristig bei meinen eltern untergekommen, habe allerdngs keine Möebl da alles meinem Ex Partner gehört. Ich bekomme kein hartz 4oder sonstige leistungen.
Steht mir trotzdem etwas zu?
habe auch keine rücklagen um die Möbel kaufen zu können…
37. ... Kommentar von bluemel
am Donnerstag, 9.9.2010.
Wir sind neun Personen (Eltern 56+59 Jahre Kinder 27,23,21,18,18,15,15,Jahre alt) und bewohnen ein 126cm³ großes Reihenhaus.Wir wohnen seit sechs Jahren dort und es ist jetzt nötig das komplette Haus zu renovbieren.Die nach drei Jahren fällige Renovierung wurde von uns vorgenommen aber für das ganze Haus fehlt uns einfach das Geld.
Wäre es ratsam statt Renovierungskosten Schönheitsreperaturen zu beantragen?denn die müssen ja wohl von der Arge übernommen werden.
38. ... Kommentar von Rosi
am Donnerstag, 7.10.2010.
Hallo bluemel!
schau doch mal bitte auf der Internetseite BG45 nach da steht ein ausführlicher Bericht über Renovierungskosten die das Amt bewilligen muß.
39. ... Kommentar von teufelin999
am Dienstag, 19.10.2010.
Habe da mal eine Frage, Renovierungskosten werden ja laut Urteil von der A´RGE übernommen- ist es richtig das sie verlangen können die Wohnung nur WEISS zu streichen und Türen dies ja gar nicht nötig hätten? Ich wohne seit 5 Jahren in der Wohnung- habe nun die Renovierungskostenübernahme beantrage und da wurden mir nur 54€uro bewilligt für eine 2-Zim.-Whg. Kann mir jemand sagen ob da Wiedersprich einen Sinn hätte?
40. ... Kommentar von Paplopersil alias Markus
am Montag, 8.11.2010.
Muss ich ganztags arbeiten wenn ich ein Ärtztliches attest habe woraus ergeht,dass ich nur vier std.am tag arbeitfähig bin?
Da ich zur zeit (Probezeit 7std. arbeite)-wurden mir meine leistungen Harz4 komplett gestrichen!!!
41. ... Kommentar von Nami
am Mittwoch, 5.1.2011.
Hi, ich war 5 monate arbeitslos und habe jetzt nen neuen job.
und muss balt um siehen doch geld für Möbel habe ich nicht und von meiner mam kann ich nix erwarten könnt ihr mir sagen ob ich eine erstausstaung bekommen würde ? und wo? ich bn 21 jahre alt und wohne noch bei meiner mam…
42. ... Kommentar von Oli
am Montag, 7.3.2011.
Ich bekomme Alg2,,, 27,13 jeden Tag, seit mitte august 2010, habe aber nicht vor arbeitslos zu bleiben, sondern will mich selbständig machen im Veranstaltungsbereich, ca,in 1 woche. Bin 25,wohne bei mein eltern, und die wollen das ich am 1.5 ausziehe, hab ca 1000 euro für ne wohnung, möchte aber etwas geld vom amt ( Mietkaution,Erstaustattung) 1000 euro vom amt wären echt super. habe jetzt bald ein termin beim jobcenter in der leistungsabteilung und keinen plan, ob die mir was geben oder nicht,weil ich auch soviel alg2 bekomme, Aber wenn ich selbständig bin, beantrage ich sowieso gründungszuschuss vom amt. Wie kann man da rankommen und was für chancen gibt es erstausstattungsgeld zu erhalten oder kautionsgeld für ne kleine wohnung in Berlin.
43. ... Kommentar von Kämpferin
ich möchte hier für viele, ein Erlebnis mit dem Jobcenter hinterlassen. Bis jetzt kam noch keine Antwort. Ja nicht unterkriegen lassen Sehr geehrte Frau xxxx, Chamer Jobcenter
am 25.05.2011 standen unangemeldet, ca.um 13.00 Kontrolleure Ihres Amtes vor meiner Wohnung. Da ich unterwegs war, machte Herr xxxxxx (WG Bewohner) die Türe auf und bat ihre Kontrolleure darum wieder zu kommen wenn ich anwesend bin. 1. Bitte teilen Sie mir die Namen der Kontrolleure mit.
2. Sie müssen diesbezüglich einen Termin mit mir vereinbaren, was ihrerseits versäumt wurde:
Erstens sind Hausbesuche nur mit vorheriger Anmeldung zulässig, und zweitens müssen die Kontrolleure einem konkreten Verdacht nachgehen. Reine “Routinekontrollen” sind jedenfalls nicht zulässig. Das stellte unter anderem das Hessische Landessozialgericht klar (Aktenzeichen: L 7 AS 1/06 ER und L 7 AS 13/06 ER).
3. Tabu sind auch Ermittlungen im persönlichen Umfeld des Arbeitslosen. So dürfen Außendienstmitarbeiter keine Nachbarn, Postboten oder sonstige dritte Personen zu den Lebensumständen des Antragstellers ohne dessen Zustimmung befragen (Sozialgericht Düsseldorf, Entscheidung vom 7. Dezember 2005, AZ: S 35 AS 343/05 ER).
Im Falle eines weiteren unangemeldeten Erscheinens ihrer Kontrolleure, behalte ich mir vor, Anzeige wg. Hausfriedensbruch (§ 123 Strafgesetzbuch - StGB) , Nötigung (§ 240 StGB), falsche Verdächtigung (§ 164 StGB), Bedrohung (§ 241 StGB) und •Rechtsbeugung im Amt (§ 339 StGB) bzw. Beihilfe (§ 27 StGB) dazu, zu erstatten.
Erläutern Sie mir in diesem Zusammenhang auch, wie es in meinem Fall zu einem “konkreten” Mißbrauchsverdacht gekommen ist und wie dieser “konkrete” Verdacht im Detail aussieht.
Ich war die ganze Zeit kooperativ und habe Ihre Arbeit unterstützt und Fragen beantwortet.
Ich erwarte Ihre Rückantwort innerhalb von 3 Werktagen.
Kämpferin 44. ... Kommentar von vonimaus
am Mittwoch, 7.3.2012.
Hallo wollte mal fragen ob man bei einer heirat ein Zuschuss bekommt
45. ... Kommentar von LaLoona
ich bin 26 Jahre, beziehe ALG 2 und wohne in einer WG seit kurzem, habe Erstausstattungsgeld für mein Zimmer beantragt, habe jedoch eine ablehnung bekommen, der Grund: ich habe vorher schon einmal alleine gewohnt.
Das ist auch richtig, jedoch auch in einer WG wo das Zimmer komplett möbeliert war und da davor wohnte ich noch bei meinen Eltern, das wusste auch das Amt.
Jetzt zu meiner Frage: Steht mir trozdem das Erstausstattungsgeld für mein Zimmer zu, oder ist die ablehnung gerechtfertigt?