Source: http://wedebruch.de/gesetze/bundalt/eazv_1997.htm
Timestamp: 2019-03-20 03:19:09
Document Index: 131226502

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 27', '§ 12', '§ 23', '§ 1']

Wedebruch.de: Eisenbahnarbeitszeitverordnung - EAZV (außer Kraft ab 31. Oktober 2006)
Verordnung zur Regelung der Arbeitszeit der der Deutsche Bahn AG zugewiesenen Beamten des Bundeseisenbahnvermögens
(Eisenbahnarbeitszeitverordnung - EAZV)
Vom 29. Januar 1997
[Verkündet am 18. Februar1997; BGBl. I S. 53]
Diese Verordnung ist mit Ablauf des 30. Oktober 2006 außer Kraft getreten gemäß § 5 der völlig neu gefassten EAZV vom 17. Oktober 2006; diese finden Sie hier.
Auf Grund des § 7 Abs. 4 Nr. 2 und des § 27 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 1994 I S. 2439) verordnet das Bundesministerium für Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern:
Diese Verordnung gilt für die Beamten, die am 1. Januar 1994 Beamte des Bundeseisenbahnvermögens waren und nach § 12 Abs. 2 und 3 und § 23 des Deutsche Bahn Gründungsgesetzes der Deutsche Bahn AG oder aus ihr ausgegliederten Gesellschaften zugewiesen sind oder zugewiesen werden.
Anwendung auf ausgegliederte Gesellschaften
Der Zeitraum, in dem eine von den §§ 1 und 3 der Arbeitszeitverordnung abweichende Einteilung der regelmäßigen Arbeitszeit auszugleichen ist, kann auf 12 Monate ausgedehnt werden, soweit dies durch die Eigenart des Eisenbahnbetriebs begründet ist.
Zum Anfang dieser Seite Zur Nachfolge-Verordnung vom 17. Oktober 2006