Source: http://www.ebay.de/itm/WEST-SERVIERTABLETT-BAR-GLASER-TABAK-TABLETT-BISTRO-TRAY-CLUB-NEU-/182268804553
Timestamp: 2016-09-30 09:24:33
Document Index: 117614740

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 478', 'Art. 246', '§ 1', '§ 2']

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hamburgnights
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Diana Loeffen
Rehwinkel 11
Telefon:1756291281
E-Mail:nightclubhamburg@yahoo.de
DE 248851729
Allgemeine Geschäftsbedingungen (A) mit Kundeninformationen (B) und Muster-Widerrufsformular (C) sowie Datenschutzbestimmungen (D)
I.	Grundlegende Bestimmungen
(1)	Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie (Käufer) mit uns als Anbieter (Verkäuferin: Diana Loeffen) über die Internetplattform eBay schließen. (2)	Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von gegebenenfalls von Ihnen verwendeten eigenen Bedingungen widersprochen.
(3)	Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (siehe § 13 BGB). (4)	Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (siehe § 14 BGB).
(1)	Gegenstand des Vertrages ist ausschließlich der Verkauf von Waren.
(2)	Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. (3)	Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere dort § 6. Die eBay-AGB sind unter folgendem Link einsehbar: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc#formate; Ein entsprechender Link befindet sich auch auf jeder eBay-Seite im unteren Bereich. (4)	Je nach Angebotsformat ist in § 6 der eBay-AGB der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
„§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss 1.	(...)
4.	Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. 5.	Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
9.	(...)
10.	(...)
(5)	Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
(6)	Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
(7)	Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
(8)	Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
III.	Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
IV.	Gewährleistung
a)	Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b)	Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c)	Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d)	Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
V.	Haftung
(1)	Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(2)	Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe A. Allgemeine Geschäftsbedingungen) und in den Kundeninformationen (siehe B. Kundeninformationen)
(3)	Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4)	Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5)	Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
VI.	Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
I.	Identität der Verkäuferin (eBay-Account: „hamburgnights“)
Am Sooren 15
22149 Hamburg (Deutschland)
Telefon: +49 1756291281
E-Mail: nightclubhamburg@yahoo.de
II.	Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Ziffer II. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (A. Allgemeineine Geschäftsbedingungen, siehe oben).
III.	Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1)	Vertragssprache ist deutsch.
(2)	Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
IV.	Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der jeweiligen eBay-Artikelseite.
V.	Preise und Zahlungsmodalitäten
(1)	Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2)	Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer.
(3)	Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf der jeweiligen eBay-Artikelseite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(4)	Die dem Käufer zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der jeweiligen eBay-Artikelseite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
(5)	Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
VI.	Lieferbedingungen
(1)	Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der jeweiligen eBay-Artikelseite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(2)	Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(3)	Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
(4)	Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
VII.	Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
(1)	Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (A. Allgemeine Geschäftsbedingungen, siehe oben).
(2)	Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen unverzüglich, dass heißt schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dieses jedoch keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
C. Anhang: Muster für das Widerrufsformular Muster-Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
- An Diana Loeffen, Am Sooren 15, 22149 Hamburg (Deutschland), E-Mail-Adresse: nightclubhamburg@yahoo.de
Nachstehend werden Sie über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung der eBay - Seiten der Verkäuferin informiert:
I.	Anonyme Datenerhebung
Sie können die eBay - Seiten der Verkäuferin besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Es werden in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten gespeichert.
II.	Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
(1)	Es werden personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang erhoben.
(2)	Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
(3)	Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
III.	Verwendung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern
(1)	Es werden Ihre E-Mail-Adresse unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Newsletter-Versand genutzt, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie mit der Zustimmung zum Erhalt des Newsletters der Verkäuferin einwilligen, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und der Verkäuferin diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt. Ihre diesbezüglich abzugebende Einwilligungserklärung lautet wie folgt:
„Ich möchte den bzw. die folgenden Newsletter abonnieren und stimme zu, dass eBay mein Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt: „neu“- Newsletter von hamburgnights.“
Sie können den Newsletter jederzeit in „Mein eBay“ unter „Gespeicherte Verkäufer“ über die Menüführung „weitere Aktionen - Liste gespeicherter Verkäufer bearbeiten„ abbestellen bzw. verwalten oder sich direkt an die Verkäuferin wenden. Bitte wenden Sie sich an: Diana Loeffen, Am Sooren 15, 22149 Hamburg (Deutschland), Telefon: +49 1756291281, E-Mail: nightclubhamburg@yahoo.de
Ihre E-Mail-Adresse wird danach aus der Abonnentenliste für den Newsletter gelöscht.
IV.	Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung findet nicht statt. Ausgenommen hiervon sind lediglich Dienstleistungspartner der Verkäuferin, die zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigt werden. In diesen Fällen werden die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes strikt beachtet und eingehalten. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
V.	Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
(1)	Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. (2)	Unter folgendem Kontakt steht Ihnen die Verkäuferin jederzeit zur Verfügung: Diana Loeffen, Am Sooren 15, 22149 Hamburg (Deutschland), Telefon: +49 1756291281, E-Mail: nightclubhamburg@yahoo.de
--- Stand: 03.06.2015 ---
I.	Widerrufsrecht
(1)	Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. (2)	Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, a)	an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern der Käufer eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; b)	an dem der Käufer oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern der Käufer mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und diese getrennt geliefert werden.
(3)	Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer die Verkäuferin (Diana Loeffen, Am Sooren 15, 22149 Hamburg (Deutschland), Telefon: +49 1756291281, E-Mail: nightclubhamburg@yahoo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss der Verkäufers, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. (4)	Der Käufer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. (5)	Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Käufer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
II.	Folgen des Widerrufs
(1)	Wenn der Vertrag widerrufen wird, sind Ihnen alle Zahlungen, die die Verkäuferin von dem Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die von der Verkäuferin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist. (2)	Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Käufer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(3)	Für diese Rückzahlung werden dem Käufer keine Entgelte berechnet.
(4)	Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis Verkäuferin die Waren zurückerhalten oder bis der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. (5)	Der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Käufer die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an die Verkäuferin zurückzusenden oder zu übergeben. (6)	Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. (7)	Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
III.	Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
(1)	Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
a)	zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; b)	zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen c)	zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; d)zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; e)zur Lieferung von Ton-oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung,wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(2)Das Muster-Widerrufsformular finden Sie unter „Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot“, dort im Anhang (Punkt C.Anhang:Muster für das Widerrufsformular)
West Zigaretten & Tabake,
Werbung für West Zigaretten & Tabak,
Originale Werbung für West Zigaretten & Tabak,
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