Source: http://altenbamberg.com/sitzung-vom-17-03-2015/
Timestamp: 2017-08-19 16:55:36
Document Index: 47327467

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 15', '§ 108', '§ 108', '§ 108', '§ 110', '§ 113']

am 17.03.2015 im Bürgerhaus „Alsenztal“
Schriftliche Anfragen liegen nicht vor. Mündliche Anfragen werden von den anwesenden Zuhörern nicht gestellt.
TOP 2 – Beratung über die Fußgängerbrücke über die Alsenz
Beratung und Beschlussfassung über den Neubau der Fußgängerbrücke über die Alsenz;
Genehmigung der Vor-/Gestaltungsplanung und des Finanzierungskonzeptes
In der Sitzung am 15.01.15 beschloss der Gemeinderat den Neubau der Brücke und beauftragte ein Ing.-Büro mit der Planung.
In der Sitzung wurde auch festgelegt, dass dem Rat der Gestaltungsentwurf vor Eingabe des Zuschussantrages und Einreichen der Genehmigungsplanung zur Entscheidung vorgelegt wird.
Mittlerweile sind die Vorplanungen abgeschlossen und ein konkreter Entwurfsvorschlag mit Kostenschätzung liegt vor.
Dieser Entwurf sieht eine Brücke aus einer Doppel-T-ALU-Träger-Grundkonstruktion mit einem Blockbohlenbelag vor. Das Geländer ist als Füllstabkonstruktion mit Untergurt und Obergurt als Handlauf seitlich angeflanscht vorgesehen. Die Brücke wird ca. 15 m lang mit einer lichten Weite von 2,5 m.
In die Unterkonstruktion werden Leerrohrsysteme für die Pfalzwerke, Kabel Deutschland und Telekom integriert.
Die Brücke wird neu, hinter den alten Fundamenten gegründet und an den sichtbaren Außenbereichen ertüchtigt / ausgebessert.
Die Einpassung des neuen Brückenkörper erfolgt in den Bereich der jetzt bestehenden Brücke.
Die Anschlüsse zu der Brücke werden barrierefrei ausgebaut, sowie der seitlich an die neue Brücke angrenzenden Uferbereiche mit Wasserbausteinen gesichert und angeschlossen.
In einer ersten groben Kostenschätzung waren 120.000 € für die Maßnahme kalkuliert.
Dieser Kostenrahmen wurde im Haushaltsplan 2015 eingestellt und durch die Kreisverwaltung genehmigt. Darin wurde ein Eigenanteil der Gemeinde, nach Abzug des Zuschusses des LBM und der Baukostenzuschüsse der Versorger, von 20.000 eingerechnet.
Zwischenzeitlich hat sich auf Grund der genaueren Planung, der Analyse der örtlichen Gegebenheiten und des Baugrundgutachtens eine Gesamtkalkulation von ca. 160.000 € brutto ergeben.
Von den Versorgern Telekom und Kabel Deutschland liegen Zusagen für einen Baukostenzuschuss in Höhe von jeweils 8.000 € vor.
Die erhöhten Baukosten und damit verbunden der erhöhte gemeindliche Anteil ist über eine Nachtragshaushaltssatzung mit Kreditfinanzierung abzudecken.
Im Vorfeld hat die Kommunalaufsicht signalisiert, dieser Nachfinanzierung zuzustimmen, wobei noch nicht dargestellt wurde, ob dies unter Auflagen geschieht.
Haushaltsrechtliche Auswirkung der Maßnahme
Es muss ein Nachtragshaushalt erstellt werden.
Der Vorsitzende übergibt das Wort an Herrn Kessel von der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Münster am Stein-Ebernburg und anschließend an Herrn Dipl.-Ing. Neumann vom Ingenieurbau Neumann.
Als erstes erläutert Herr Kessel von der Verbandsgemeinde grob die bisherigen Maßnahmen zum Neubau der Fußgängerbrücke über die Alsenz und Einzelheiten zum vorliegenden Kostenplan.
Anschließend stellt Herr Dipl.-Ing. Neumann den jedem Ratsmitglied vorliegenden Bauplan in Einzelheiten vor und stellt den Grund des höheren Kostenrahmens vor. Musterstücke zur Veranschaulichung zum Brückenbelag werden den Mitgliedern des Gemeinderates vorgelegt.
Fragen der Ratsmitglieder bezüglich des Planes und des Zahlenwerkes werden von den Herren Kessel und Neumann beantwortet.
Nach ausgiebiger Diskussion über das vorgesehen Material, die Form und den Bohlenbelag der Brücke ergibt sich im Rat die Frage, ob aufgrund der höheren Kosten nicht die Sanierung der vorhandenen Brücke sinnvoller wäre, da der Eigenanteil der Ortsgemeinde nur durch einen Kredit finanziert werden kann.
Herr Neumann erklärt hierzu, dass der Großteil der Brückenkonstruktion so marode ist, dass nur ein Austausch der tragfähigen Teile in Frage kommt und diese nicht durch eine Sanierung in Stand gesetzt werden können. Eine genaue Kostenschätzung ist aufgrund der Neubauabsicht nicht erfolgt.
Der Vorsitzende gibt zu bedenken, dass er die Brücke aus verkehrssicherungstechnischen Gründen sperren muss, um nicht in der Haftung zu stehen.
Weiter führt Herr Conrad aus, dass bei einer Sanierung der Brücke der 70%-ige Zuschuss der LBM und die ausgehandelten Zuschüsse der Versorger nicht gewährt werden. Die geschätzten Kosten in Höhe von 40.000,– Euro müssen von der Ortsgemeinde getragen werden.
Die bereits angefallenen Kosten in Höhe von ca. 9.000,– Euro für Ing.-Leistungen, Bodengutachten und Eigentumsfeststellungen wurden der Ortsgemeinde beglichen. Diese sind bereits in den veranschlagten Kalkulationsbetrag in Höhe von 160.000,– Euro eingerechnet.
Nachdem alle Fragen beantwortet und Unklarheiten beseitigt sind, stimmt der Gemeinderat dem vorgeschlagenen Gestaltungs- und Finanzierungskonzept zu.
Er beauftragt die Verwaltung einen Nachtragshaushalt über die notwendigen Finanzierungsmittel zu erstellen und den Zuschussantrag beim LBM einzureichen.
Nach Genehmigung des Nachtragshaushaltes und der verbindlichen Zuschusszusage durch das LBM, somit der finanziellen Sicherung des Bauprojektes, kann die Verbandsgemeindeverwaltung das Projekt mit der in der Sitzung am 15.01.2015 beschlossenen Vorgehensweise und den zeitlichen Ablauf abwickeln.
TOP 3 – Herstellung eines zweiten Rettungsweges für den Gruppenraum im Erdgeschoss des Kindergartens
Für den Betrieb eines Gruppenraumes im Kindergarten ist ein zweiter Rettungsweg vorgeschrieben.
Zum Zeitpunkt des Neubaus des Kindergartens war dies über einen Notausstieg in den Festeren möglich.
Jetzt wird ein zweiter Rettungsweg nur noch durch die Herstellung einer Notausgangstür möglich.
Für den Gruppenraum war in der Vergangenheit ein Notausstieg in einem Fensterelement ausgewiesen.
Dieser Notausstieg war aber in keiner der letzten Baugenehmigungen (Notausgang in DG, Herstellung Notrutsche für das 1. OG, original Baugenehmigung) mit ausgewiesen oder durch die Fachbehörde beurteilt und genehmigt.
Ein Notausstieg muss eine lichte Mindestbreite von 0,9 m und eine Mindesthöhe von 1,2 m haben.
Die maximalen Fensteröffnungen des Gruppenraumes in EG betragen 0,45 m und 1,3 m.
Dies wurde bei einer Arbeitsplatzbesichtigung durch die Fa. BAD, in Vertretung der Unfallkasse, festgestellt und bemängelt.
Nach Recherchen der Bauverwaltung und Rücksprachen mit der Kreisverwaltung ist eine normgerechte Herstellung des zweiten Rettungsweges unumgänglich und zwingend erforderlich.
Auf Grund des Bestandschutzes könnte für diesen Gruppenraum ein Notausstieg mit den erforderlichen Maßen hergestellt werden. Hierzu ist eines der vorhandenen Fensterelemente durch ein neues mit den notwendigen Öffnungsmaßen zu ersetzen.
Diese Maßnahme ist mit ca. 2.500 € zu kalkulieren.
Alternativ könnte eine Notausgangstür als zweiter Rettungsweg eingebaut werden.
Diese Lösung entspricht den heutigen Vorschriften und erleichtert den Zugang aus dem Gruppenraum zum Außengelände.
Dafür muss ein vorhandenes Fensterelement ausgebaut, die darunterliegende Brüstung abgebrochen und durch ein Element mit Notausgangstür, seitlichem feststehendem Element und festeingebauten Oberlichtern ersetzt werden.
Der Betätigungsgriff ist so hoch einzubauen, dass die Kinder ihn nicht erreichen und mit Panikschloss und Zylinder zu versehen.
Vor dem Eingang sollten ca. 6 m² gepflastert werden.
Für diese Maßnahme sind ca. 6.300 € zu kalkulieren. Durch Eigenleistung sind die Kosten auf ca. 5.300 zu reduzieren.
Im Haushalt sind für die Unterhaltung 5.000 € für 2015 eingeplant.
Die nicht im Haushalt eingestellten notwendigen Mittel können über eine überplanmäßige Ausgabe durch den Rat bewilligt werden.
Der Ersatz eines Fensterelementes mit den notwendigen Öffnungsmaßen kann jederzeit erfolgen.
Der Einbau eines Türelementes ist für den Zeitraum der Sommerferien vorzusehen.
Die Verwaltung empfiehlt den Einbau eines Notausgangstürelementes.
Weiterhin empfiehlt die Verwaltung, den Ortsbürgermeister mit den Beigeordneten zur Vergabe der Aufträge und Abwicklung der Maßnahme zu ermächtigen.
Herr Kessel erläutert dem Gemeinderat die Notwendigkeit der Herstellung eines zweiten Rettungsweges für den Gruppenraum im Erdgeschoss des Kindergartens. Die Baumaßnahmen können nur und werden in den Sommerferien des Kindergartens erfolgen.
Aufkommende Fragen des Gemeinderates werden direkt vom Vorsitzenden und Herren Kessel beantwortet. Vorschläge und Anregungen der Ratsmitglieder werden in die Umsetzung mit aufgenommen.
Für den Austausch des Fensterelementes sind ausreichende Mittel im Haushalt vorhanden.
Zum Einbau des Notausgangselementes sind zur Finanzierung überplanmäßige Ausgaben notwendig.
Die 1. Beigeordnete Frau Dauer führt hierzu aus, dass die Ortsgemeinde Hochstätten Zuordnungsgemeinde für den Kindergarten Altenbamberg ist und somit anteilig an den Kosten für die Errichtung eines zweiten Rettungsweges zu beteiligen ist.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Gemeinderat der Ortsgemeinde Altenbamberg den Einbau eines Notausgangelementes als Tür – links, außerhalb des Rutschenbereiches – und genehmigt hierfür die notwendigen überplanmäßigen Ausgaben von ca. 1.300 €.
Der Ortsbürgermeister mit den Beigeordneten wird ermächtigt, die Aufträge zu vergeben und die Maßnahme abzuwickeln.
TOP 4 – 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Altenbamberg vom 05.07.2010
Gemäß § 13 der bisherigen Friedhofssatzung der OG Altenbamberg darf grundsätzlich in einem Reihengrab (Einzelgräber für Erdbestattungen, die der Reihe nach belegt werden) nur eine Leiche bestattet werden.
§ 13 a lässt hier jedoch die Ausnahme zu, dass ein solches Grab in eine gemischte Grabstätte – durch Gemeinderatsbeschluss – umgewidmet werden kann und somit, auf Antrag des Nutzungsberechtigten, die zusätzliche Beisetzung einer Asche gestattet werden kann.
In der vorliegenden 2. Änderungssatzung soll die Regelung „durch Beschluss des Gemeinderates“ durch „durch Entscheidung des Ortsbürgermeisters oder dessen Vertreters“ ersetzt werden.
Des Weiteren wurde in der Gemeinderatssitzung vom 23.09.2014 der § 15 a dahingehend geändert, dass auf dem neu angelegten Wiesengrabfeld ausschließlich Urneneinzelwahlgräber zugelassen werden. Somit muss folgender Satz ergänzt werden (über diesen Satz wurde in der Sitzung vom 23.09.2014 kein Beschluss gefasst): „Das Nutzungsrecht wird für die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen“.
Nach kurzen Ausführungen durch die 1. Beigeordnete Frau Dauer und einigen Erläuterungen durch Herrn Conrad beschließt der Gemeinderat die vorliegende 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Altenbamberg vom 05.07.2010.
TOP 5 – Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2009
Nach § 108 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) hat die Gemeinde für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss aufzustellen, in dem das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres nachzuweisen ist. Er hat das Vermögen, das Eigenkapital, die Sonderposten, die Rückstellungen, die Verbindlichkeiten, die Rechnungsabgrenzungsposten, die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen vollständig zu enthalten, soweit durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes nichts anderes bestimmt ist. Der Jahresabschluss hat unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für Gemeinden ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde zu vermitteln.
Er besteht gemäß § 108 Abs. 2 GemO aus
3. der Teilergebnis- und Teilfinanzrechnung,
5. dem Anhang (in der vorgegebenen Reihenfolge).
Dem Jahresabschluss sind gemäß § 108 Abs. 3 GemO folgende Anlagen beigefügt:
1. Rechenschaftsbericht,
2. Beteiligungsbericht (soweit Beteiligungen vorhanden sind),
3. Anlagenübersicht,
4. Forderungsübersicht,
5. Verbindlichkeitenübersicht,
6. Übersicht über fortgeltende Haushaltsermächtigungen (soweit vorhanden) und
7. zusätzliche Anlagen bei Bedarf, hier der Sonderabschluss Wirtschaftswege.
Entsprechend den vorgenannten Vorgaben hat die Verbandsgemeinde den Jahresabschluss erstellt und vorgelegt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat gemäß § 110 Abs. 2 und § 113 GemO in seiner Sitzung am 29.01.2015 den Jahresabschluss geprüft, über Art, Umfang und Ergebnis seiner Prüfung einen Prüfungsbericht erstellt und dem Gemeinderat die Annahme des Jahresabschlusses empfohlen.
Der Jahresabschluss der Ortsgemeinde Altenbamberg für das Haushaltsjahr 2009 weist
– in der Ergebnisrechnung einen Fehlbetrag von 76.406,83 (ER Pos. 31) und
– in der Finanzrechnung einen Überschuss von 34.048,60 Euro (FR Pos. 44) aus.
Die Schlussbilanz zum 31.12.2009 in Form des amtlichen Musters Nr. 19 ist dieser Beschlussvorlage beigefügt.
Der Gemeinderat beschließt, den vorgelegten Jahresabschluss anzunehmen.
Da die Prüfung des Jahresabschlusses am 29.01.2015 keine Beanstandung ergeben hat, wird dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten der Ortsgemeinde (soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben) sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg (soweit sie den Bürgermeister vertreten haben) Entlastung erteilt.
Frau Dauer merkt hierzu an, dass zukünftig das Zahlenwerk der zum Jahresabschluss bereits schon mit der Einladung verteilt werden sollte, um eine vorherige Durchsicht zu gewährleisten.
Der Vorsitzende wird dies bei der nächsten Prüfung berücksichtigen.
TOP 6 – Sachstand Kommunalreform
Zwischenzeitlich liegt den Ortsgemeinden der Entwurf zum 3. Landesgesetz zur kommunalen Verwaltungs- und Gebietsreform des Landes Rheinland Pfalz vor.
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den Inhalt des vorliegenden Entwurfs.
Dieser Entwurf wird jedem Ratsmitglied als E-Mail durch den Vorsitzenden zur Verfügung gestellt.
Herr Verbandsbürgermeister Wilhelm macht einige Ausführungen über die vom Land vorgesehene Umsetzung des Landesgesetzes.
Ebenso wird das Ergebnis zur Veranstaltung vom Vorabend „kommunalpolitische Runde in Altenbamberg“ mit Herrn Josef Bracht MdL diskutiert.
Der Gemeinderat ist mehrheitliche der Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Altenbamberg in einer Bürgerversammlung über den im Gesetzesentwurf vorgesehenen Weg in die Stadt Bad Kreuznach der Ortsgemeinde informiert werden und die Gelegenheit geboten wird, Fragen zu beantworten.
TOP 7 – Mitteilungen
1. Die Kindertagesstätte Altenbamberg hat an dem INES-Projekt teilgenommen.
Bei diesem Projekt werden verschiedene Aktionen durch Projekt-Partner gefördert.
So wird die Errichtung eines Wasserlaufes im Außenbereich des Kindergartens von der Firma Gerharts mit in Personal unterstützt. Das erforderliche Material wurde bereits vom Vorsitzenden organisiert.
Ebenso soll das Geländer um den Außenbereich des Kindergartens neu gestrichen werden.
Die Farbe dafür wurde von der Firma Meffert gesponsert.
Fleißige Helfer werden für diese Streichaktion noch benötigt.
Der Aktionstag findet am 27. Mai 2015 statt.
Herr Conrad wird an diesem Tag mithelfen und hofft auf eine rege Beteiligung von Helfern, auch aus den Reihen des Gemeinderates.
2. Die Ortsgemeinde Altenbamberg hat eine gut erhaltene ehemalige Grillhütte, ehemaliger Standort im Salinental von Bad Kreuznach, übernommen.
Herr Conrad hat diese mit einigen Helfern im Salinental abgebaut und Herr Karl-Ernst Laubenstein mit dem Traktor nach Altenbamberg transportiert.
Es wird nun ein geeigneter Platz zur erneuten Aufstellung in Altenbamberg gesucht.
Die zur Wiederaufstellung benötigten Materialen wie Schrauben und Holzschutzfarbe werden vom Vorsitzenden organisiert.
3. Im Rad- / Wirtschaftsweg haben sich Risse in der Asphaltdecke gebildet.
Herr Conrad führt hierzu aus, dass im Zuge des 3-spurigen Ausbaus der B 48 bei Hochstätten, die noch in diesem Jahr erfolgt, die Beseitigung der Schäden erfolgt.
4. Das Bild im Bürgerhaus „Alsenztal“ von Altenbamberg ist nicht mehr ansehenlich und sollte erneuert werden.
Der Vorsitzende hat sich bereits darüber informiert, wie und welche Kosten für eine neue Bildwand auf die Ortsgemeinde Altenbamberg zukommen werden.
Ihm wurde ein Vorschlag zur Ausführung mit max. Materialkosten von 500,– Euro unterbreitet. Die Bildreproduktion soll auf Tuch gedruckt werden und in einem Aluminium-Rahmen mit Aufhängevorrichtung gefasst werden.
Der Gemeinderat befürwortet die Erneuerung des Bildes und ist der Meinung, dass die vorgeschlagene Variante die beste und kostengünstigste Lösung für die Erneuerung ist.
Es werden nun entsprechende Bildaufnahmen von Altenbamberg zusammengetragen, die für dieses Verfahren geeignet sind und zu gegebener Zeit wird dann ein entsprechendes Bild ausgewählt.
Zur Finanzierung der Maßnahme wurden bereits Kostenbeteiligungen zugesagt.