Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/eigentumsvorbehalt
Timestamp: 2019-04-24 08:42:45
Document Index: 60217963

Matched Legal Cases: ['Art. 160', 'Art. 173', '§ 105', '§ 106', '§ 104', '§ 107', '§ 117', '§ 303']

Eigentumsvorbehalt | anwalt.de
„… , angemietet oder unter Eigentumsvorbehalt erworben wurden, so bedeutet das Urteil für das Vermieterpfandrecht, dass in der Praxis festgestellt werden muss, wo sich das Fahrzeug im Moment des Sicherungsfalls …“ Weiterlesen
Zwangsvollstreckung in Spanien – Register von beweglichen Gütern
„Register von beweglichen Gütern und Verkauf mit Stundung der Zahlung unter Eigentumsvorbehalt Bei jeder Zwangsvollstreckung in Spanien sollte das Register für bewegliche Güter geprüft werden, ob dort …“ Weiterlesen
Eigentumsvorbehalt – Register für bewegliche Güter in Spanien
„… Industriemaschinen, Gewerbebetriebe und Investitionsgüter Sicherheiten Sonstige eintragbare bewegliche Güter, wie Schmuck, Kunstgegenstände Wichtig: Es muss auch ein Eigentumsvorbehalt auf einem beweglichen Gut …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt Guido Kluck (WKLegal)
„… und Verbreitung gestattet ist, kann also nur anhand des Einzelfalles beurteilt werden. Sollte die Übereignung des Gerichtes aber beispielsweise unter einem Eigentumsvorbehalt stehen, würde es zu der …“ Weiterlesen
Rechtsanwalt Carlos Galaniuk LL.M. (Carlos H. Galaniuk, LL.M.)
„… diesen secured transactions kennt das US-amerikanische Recht keinen Eigentumsvorbehalt . Stattdessen schreibt der „Uniform Commerical Code, kurz: UCC“, d. h. das US-Handelsgesetzbuch , bei der …“ Weiterlesen
„… Eigentumsrechten, zum Beispiel wenn er Ware verkauft, die noch unter Eigentumsvorbehalt des Lieferanten steht und die noch nicht von der GmbH bezahlt wurde; bei Wettbewerbs-, Urheber- Patent-, Gebrauchsmuster- und …“ Weiterlesen
Brennpunkt Insolvenzanfechtung: 10 Jahre Rückzahlungsrisiko trotz Eigentumsvorbehalt?
„… . verlängerter Eigentumsvorbehalt nicht hilft. Es wurde die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware weiterverkauft und der Kunde blieb zur Einziehung der hierdurch begründeten und vom verlängerten …“ Weiterlesen
Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. wg. fehlenden Hinweises auf Sulfite
„… aktuell wieder unzulässige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ab, unter anderem zur Lieferzeit und zum Eigentumsvorbehalt. Darüber hinaus mahnt der Verein nach wie vor veraltete und …“ Weiterlesen
„… Eigentumsvorbehalt bis zur Auszahlung des Kaufpreises oder bei Leasingverträge - bezüglich der Rückgabe von verkauften oder geleasten Sachen; 5. Pfandvertrag oder hypothekarischer Akt gemäß Art. 160 und Art. 173 …“ Weiterlesen
„… Anvertrauenden verfahren. Anvertrauen liegt beispielsweise bei der Miete eines Kraftwagens oder bei unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Sachen vor. 5. Was kann der Strafverteidiger erreichen? Im Idealfall lässt …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 09.11.2012
Donnersbergstr. 25, 86916 Kaufering
„… sollte sich beweisen, was Ihnen Ihr Eigentumsvorbehalt wirklich nützt. Über das folgende Problem wird man weder vom Insolvenzgericht noch vom Insolvenzverwalter aufgeklärt. Dem Verkäufer steht ein sog …“ Weiterlesen
Forderungseintreibung in Tschechien, Teil 2: Gerichtliche Möglichkeiten
Rechtstipp vom 22.10.2012
„… gefährdet sein, beispielsweise muss der Schuldner schon angekündigt haben, den zu sichernden Gegenstand, der unter Eigentumsvorbehalt steht, verkaufen zu wollen. Im Fall einer zu sichernden Geldforderung …“ Weiterlesen
Abwicklung von Vertragsverhältnissen in der Insolvenz
Rechtstipp vom 29.05.2012
„… wird. II. Sonderbestimmungen gemäß § 105 InsO 1. Vormerkungen, § 106 InsO 2. Fix- und Termingeschäfte, § 104 InsO 3. Eigentumsvorbehalt, § 107 InsO 4. Auftrag, Geschäftsbesorgung und Vollmacht, § 117 InsO“ Weiterlesen
Versehentliche Strafbarkeit im Bereich es IT-Strafrechts
„… Eigentumsvorbehalt ergeben, da das Eigentum am Computer und das Nutzungsrecht auseinanderfallen. Daher wird der § 303a StGB immer häufiger als zu unbestimmt kritisiert, insbesondere unter Berücksichtigung …“ Weiterlesen
Handwerker: Tipps zur Bewältigung der Krise
Rechtstipp vom 05.02.2010
„… vereinbarte Absicherungen wie Eigentumsvorbehalt, erweiterter Eigentumsvorbehalt, verlängerter Eigentumsvorbehalt etc. Tipp 2: Handwerker müssen bei wichtigen Rechtsgeschäften mindestens eine Stunde …“ Weiterlesen
Forderungsmanagement – mehr als nur Forderungseinzug
Rechtstipp vom 17.10.2008
„… bei Neukunden die Möglichkeit der Vorkasse oder Barzahlung geprüft werden. Auch die Möglichkeit rechtlicher Sicherungsinstrumente ist zu prüfen – z.B. Eigentumsvorbehalt oder Bürgschaft. Nach …“ Weiterlesen
Arbeitsrecht8.592
Bankrecht & Kapitalmarktrecht13.217
Kaufrecht2.569
Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht4.130
Verkehrsrecht5.159
Wettbewerbsrecht3.587
Erweiterter Eigentumsvorbehalt1
Verlängerter Eigentumsvorbehalt2