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Timestamp: 2016-09-27 13:50:52
Document Index: 300927548

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_712/2015 (21.01.2016)
8C_712/2015 � � Urteil vom 21. Januar 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Gy�rffy,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. August 2015.
A.________, geboren 1967, meldete sich am 12. Januar 2012 (Fr�herfassung) beziehungsweise am 2. Februar 2012 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie arbeitete als Best�ckerin bei der B.________ GmbH in C.________ und klagte seit 2011 �ber Beschwerden in beiden Ellbogen und im Schulter-Nackenbereich. Der behandelnde Arzt Dr. med. D.________ hatte bereits eine Arbeitsplatzabkl�rung durch das Spital E.________, Rheumaklinik und Institut f�r Physikalische Medizin, veranlasst (Bericht vom 21. Oktober 2011). Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte einen Bericht des Hausarztes Dr. med. F.________ vom 7. April 2012 ein. Es erfolgte ein Arbeitsassessment durch die �rzte des Spital E.________, Rheumaklinik, Physiotherapie, Ergotherapie (Bericht vom 11. September 2012). Im Juli 2013 diagnostizierte Dr. med. F.________ eine Frozen Shoulder links und rechts und bescheinigte eine volle Arbeitsunf�higkeit. Die IV-Stelle liess A.________ bidisziplin�r rheumatologisch und psychiatrisch untersuchen durch Dres. med. G.________ und H.________, Abkl�rungsstelle I.________ (Gutachten vom 29. April 2014). Gest�tzt auf deren Einsch�tzung lehnte sie den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung mangels dauerhafter Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit mit Verf�gung vom 17. Juni 2014 ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 11. August 2015 ab. Es ber�cksichtigte dabei auch das im vorinstanzlichen Verfahren eingereichte Privatgutachten des Dr. med. J.________, Medizinische Abkl�rungsstelle MEDAS, vom 24. Februar 2015.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheides und R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz, eventualiter an die IV-Stelle, zu weiteren Abkl�rungen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen hat sich nicht vernehmen lassen.
Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung, die gest�tzt darauf angegebene Diagnose, die �rztlichen Ausk�nfte zu dem noch vorhandenen Leistungsverm�gen oder (bei psychischen Gesundheitssch�den) zur Verf�gbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits (un) f�higkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), die das Bundesgericht nur auf offensichtliche Unrichtigkeit und Rechtsfehlerhaftigkeit hin zu �berpr�fen befugt ist (Art. 105 Abs. 2 BGG). Soweit hingegen die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage (BGE a.a.O.). Die konkrete wie die antizipierte Beweisw�rdigung betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Das kantonale Gericht verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn es aus den abgenommenen Beweisen unhaltbare Schl�sse gezogen hat (BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9). Ein Verzicht des kantonalen Gerichts auf weitere Beweisvorkehren h�lt vor Bundesrecht unter anderem dann nicht stand, wenn seine Sachverhaltsfeststellung unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn es eine entscheidwesentliche Tatsache auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage - beispielsweise ohne Beizug des notwendigen Fachwissens unabh�ngiger Experten - beantwortet hat (Urteile 8C_975/2012 vom 1. Juli 2013 E. 1.2; 8C_391/2009 vom 21. Oktober 2009 E. 1; 9C_410/2008 vom 8. September 2008 E. 3.3.1).
Die Vorinstanz hat die medizinischen Akten eingehend dargelegt. Nach ihren Feststellungen erf�llt das Gutachten der Abkl�rungsstelle I.________ die massgeblichen Kriterien der Rechtsprechung und sind insbesondere die Ausf�hrungen des Dr. med. G.________ zur Schulterproblematik schl�ssig und nachvollziehbar, wonach die Beschwerdef�hrerin aus rheumatologisch-somatischer Sicht bei Ber�cksichtigung der von ihm genannten Schonkriterien (dazu E. 6) auch ohne Operationen sowohl in der angestammten als auch in jeder anderen leichten T�tigkeit zu 100 Prozent arbeitsf�hig sei. Die geplanten Eingriffe w�rden die Bewegungseinschr�nkung noch verbessern. Auf die Einsch�tzung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit im Gutachten der Abkl�rungsstelle I.________ sei daher abzustellen. Daran verm�chten die von der Beschwerdef�hrerin angerufenen anders lautenden �rztlichen Stellungnahmen, insbesondere auch des Dr. med. J.________, nichts zu �ndern.
Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf die angeblich widerspr�chlichen Einsch�tzungen in dem von der IV-Stelle eingeholten Gutachten des Dr. med. G.________ und im Privatgutachten des Dr. med. J.________ hinsichtlich des Schulterleidens und der damit verbundenen Arbeitsf�higkeit. �bereinstimmend stellten die Gutachter die Diagnose einer Frozen Shoulder beidseitig und beschrieben die Arbeitsf�higkeit vorab dadurch als eingeschr�nkt. Zwischen den Untersuchungen durch die Gutachter war an der rechten Schulter bereits eine Operation erfolgt am 1. Juli 2014, der Eingriff an der linken Schulter war geplant f�r den 13. M�rz 2015. Als unzumutbar erachtete Dr. med. G.________ repetitive Arbeiten �ber der Horizontalen beziehungsweise �ber Kopf, regelm�ssige oder repetitive Gewichtsbelastungen �ber zehn Kilogramm sowie die Exposition in kaltfeuchtem Milieu. Unter Ber�cksichtigung dieser Schonkriterien sei die Beschwerdef�hrerin in der angestammten, aber auch bei jeder anderen leichten T�tigkeit vollzeitlich arbeitsf�hig. Dr. med. J.________ erachtete eine leidensangepasste T�tigkeit ohne Anheben der Arme �ber die Horizontale und ohne grosse Gewichtsbelastung der Arme (bis maximal f�nf bis sieben Kilogramm) als zumutbar und er sch�tzte die Arbeitsf�higkeit aktuell auf 50 Prozent, wobei die Schulterbeweglichkeit rechts (nach der Operation) noch immer eingeschr�nkt und eine erneute Einsch�tzung nach dem Eingriff an der linken Schulter angezeigt sei. Dr. med. J.________ gab insbesondere zu bedenken, dass Dr. med. G.________ eine massiv eingeschr�nkte Schulterbeweglichkeit (bei der Abduktion, Flexion sowie Aussen- und Innenrotation) beschreibe und eine operative Sanierung empfehle, der Beschwerdef�hrerin aber trotzdem eine zeitlich uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit bescheinige.
Nach der Anmeldung bei der Invalidenversicherung verlor die Beschwerdef�hrerin ihre vormalige Arbeitsstelle wegen Pensionierung und Gesch�ftsaufgabe ihres Arbeitgebers. Bis zum Erlass der Verf�gung vom 17. Juni 2014, welcher Zeitpunkt f�r die richterliche �berpr�fungsbefugnis massgeblich ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 129 V 167 E. 1 S. 169), war der Beschwerdef�hrerin in einer leidensangepassten T�tigkeit nach Einsch�tzung des Dr. med. G.________ im Gutachten vom 29. April 2014 eine 100-prozentige Arbeitsf�higkeit zuzumuten. Dies stimmt �berein mit den Ergebnissen des Arbeitsassessments im Spital E.________ im September 2012; gem�ss den abkl�renden �rzten und des Ergo-/Physiotherapeuten war eine mittelschwere wechselbelastende Arbeit ganztags (mit einer Belastungsreduktion bei Arbeiten �ber Schulterh�he) m�glich. Ihre Einsch�tzung war auch f�r den Privatgutachter ausdr�cklich nachvollziehbar. Es besteht unter den Gutachtern also insoweit Einigkeit, bis der Hausarzt Dr. med. F.________ im Juli 2013 eine Frozen Shoulder beidseits diagnostizierte. Der weitere Verlauf der Arbeitsf�higkeit liess sich nach der Stellungnahme des Dr. med. J.________ nicht zuverl�ssig einsch�tzen; er konnte das Ausmass der Arbeitsunf�higkeit aufgrund der Akten nicht rekonsturieren. Damit lassen sich keine hinreichenden Indizien begr�nden, welche gegen die Schl�ssigkeit des von der IV-Stelle eingeholten Gutachtens sprechen und die gest�tzt darauf ergangenen Feststellungen des kantonalen Gerichts als offensichtlich unrichtig erscheinen liessen. Soweit die Einsch�tzungen des Dr. med. J.________ von diesen Feststellungen abweichen, beziehen sie sich nicht auf den massgeblichen �berpr�fungszeitpunkt.
Zusammengefasst ist daher im Ergebnis mit der Vorinstanz auf das von der IV-Stelle eingeholte Gutachten abzustellen und bis zum Verf�gungserlass vom 17. Juni 2014 von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auszugehen. Den gest�tzt darauf vorgenommenen Einkommensvergleich stellt die Beschwerdef�hrerin nicht in Frage, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.