Source: http://www.jurablogs.com/2013/07/24/eugh-zu-ist-registrierung-nutzung-domain-werbung-ist-nutzung-metatags-werbung
Timestamp: 2017-01-22 08:18:18
Document Index: 95600851

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

EuGH zu: “Ist die Registrierung und Nutzung einer Domain Werbung?” und “Ist die Nutzung von Metatags Werbung?”
BlogsSocial Media Recht BlogJuli 2013EuGH zu: “Ist die Registrierung und Nutzung einer Domain Werbung?” und “Ist die Nutzung von Metatags Werbung?”Ist das nicht schon lang entschieden? Hab ich dazu nicht schon was gelesen? So mag sich der ein oder andere jedenfalls hinsichtlich der letzten Frage wundern. Die Antwort lautet Jein.Zwar entschied der Bundesgerichtshof (BGH) schon im Februar 2010, dass die Verwendung von fremden Markennamen als Metatags in den Metadaten einer Website eine unzulässige markenmäßige Verwendung darstellt. Und auch befasste sich daneben der EuGH im März 2010 mit der Frage, ob das Buchen eines Markennamens eines Konkurrenten als Keyword für die eigenen Adwords-Anzeigen eine unzulässige markenmäßige Benutzung darstellt. (Hier lautet die Antwort: Es kommt darauf an, grundsätzlich verboten ist es nicht. Wer mag, kann im Artikel “SEO und SEM – wichtige Entscheidungen des EuGH und BGH” noch einmal nachlesen, worauf es jeweils genau ankommt.)Doch das heißt eben, dass bislang “nur” der BGH zur Frage der Nutzung von fremden Markennamen als Metatags Stellung bezogen hat, nicht aber der EuGH. Darüber hinaus haben die nun dem EuGH vorgelegten Fragen rechtlich eine noch andere Stoßrichtung. Sie lauten:Unterfallendie Registrierung eines Domain-Namens und die Nutzung eines Domain-Namens sowie die Nutzung von Metatags in den Metadaten einer Websitedem Begriff der Werbung?Aber worum geht es denn eigentlich? – Der Sachverhalt.Der Entscheidung des EuGH vom 11. Juli 2013 (Az. C-657/11) liegt folgender Sachverhalt zu Grunde (Ich erwarte ob dieser Formulierung von allen Kollegen ein Schmunzeln in den Mundwinkeln. Jetzt.):Sowohl das Unternehmen BEST NV als auch Visys NV entwickeln, produzieren und verkaufen mit Lasersystemen ausgestattete Sortiermaschinen und -systeme. BEST NV wurde 1996 gegründet und meldete April 2008 eine BeNeLux-Bildmarke BEST an. Die 2004 gegründete Visys registrierte im Januar 2007 den Domain-Namen “www.bestlasersorter ...Zum vollständigen Artikel78 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:LG Hamburg: Benutzung eines Unternehmenskennzeichens als Metatag bzw. Tag stellt Marken...37 LeserCMS Hasche Sigle:Werbung mit AdWords – vom Fischen im fremden Teich26 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen bei Google ist nicht grundsätzlich zu ...34 Leserkanzlei.biz:Markenmäßige Nutzung durch Verwendung einer Marke als Metatag32 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Der Europäische Gerichtshof zu Markennamen in AdWords18 LeserDer Franchise-Vertrag:Aktiver/Passiver Internetvertrieb im Franchise-Vertrag – Teil III56 LeserKanzlei Plutte:Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige10 verwandte ArtikelEuGH: Meta-Tags können irreführende Werbung seinEuGH: Irreführende Werbung durch Metatags mit fremden MarkenVon Adwords, dem Markenrecht und der Google-Markenbeschwerde (BGH, Az. I ZR 188 13)EuGH: Nutzung eines Domainnamens und Verwendung von Metatags sind Werbung im Sinne des WettbewerbsrechtsMarke als Google-Adwods sind erlaubt aber!BGH: Onlinehändler darf für seine AdWords-Anzeige bei Google fremde Markennamen als “Köder” (keywords) buchen, wenn die Anzeige selbst
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