Source: https://www.terranets-bw.de/de/gastransport/netzausbauprojekte/neckarenztalleitung/
Timestamp: 2019-09-19 16:58:29
Document Index: 156189002

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 15', '§ 18', '§ 1', '§ 43', '§ 18', '§ 43', '§ 72']

Neckarenztalleitung :: terranets bw
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Um dem steigenden Kapazitätsbedarf in Baden-Württemberg gerecht zu werden, baut die terranets bw das Fernleitungsnetz bedarfsgerecht aus.
Für Baden-Württemberg sieht der Netzentwicklungsplan Gas (NEP Gas) die Anbindung der Region Ludwigsburg/Enzkreis an die Ferngasleitung „Schwabenleitung“ vor. Der NEP Gas enthält alle Maßnahmen zur Optimierung, Verstärkung und zum bedarfsgerechten Ausbau des Netzes sowie zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die in den nächsten zehn Jahren netztechnisch für einen sicheren und zuverlässigen Netzbetrieb erforderlich sind.
Durch die Neckarenztalleitung wird die Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg und insbesondere im Raum Ludwigsburg/ Enzkreis im Gas- und Strombereich auch zu Spitzenlastzeiten nachhaltig gesteigert. Zudem wird die Verbindung an das westeuropäische Transportnetz über die Trans-Europa-Naturgas-Pipeline (TENP) durch die Anbindung an die in 2016 in Betrieb genommene Nordschwarzwaldleitung zudem zusätzlich abgesichert und verbessert.
Eine genauere Karte mit dem Trassenverlauf finden Sie hier:
Darstellung des geplanten Trassenverlaufs (Abschnitt Wiernsheim, Eberdingen, Vaihingen an der Enz)
Darstellung des geplanten Trassenverlaufs (Abschnitt Vaihingen an der Enz, Oberriexingen)
Darstellung des geplanten Trassenverlaufs (Abschnitt Sachsenheim, Bietigheim-Bissingen, Löchgau)
In Vorbereitung auf den Planfeststellungsantrag wurden Eigentümerangaben der von dem möglichen Leitungsverlauf betroffenen Grundstückseigentümer erhoben. Dies erfolgte über das amtliche Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS), das Grundbuch und durch die Abfrage bei weiteren Behörden. Bei den erhobenen Eigentümerangaben handelt es sich im Wesentlichen um Name, Anschrift und Angaben zum Grundstück. Die Erhebung der Daten ist für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens erforderlich. Wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, erfahren Sie unter www.terranets-bw.de/datenschutz.
Juli 2019 Newsletter "Neues von der NET"
(Ausgabe 10, Inhalte: Aktueller Stand der Planungen, Wegerechtserwerb)
März 2019 Dialogmärkte in Löchgau, Vaihingen/Enz, Eberdingen,
Oberriexingen, Bietigheim-Bissingen und Wiernsheim
Dezember 2018 Abschluss Raumordnungsverfahren (ROV)
(Veröffentlichung raumordnerische Beurteilung, Regierungspräsidium Stuttgart)
Gerne informieren wir Sie in unserem Online Newsletter "Neues von der NET" über den aktuellen Projektfortschritt. In verschiedene Rubriken lernen Sie auch das Projektteam und die Planer der Neckarenztalleitung kennen.
"Neues von der NET" - Ausgabe 10/Juli 2019
Inhalte: Aktueller Stand der Planung, Wegerechtserwerb
Warum ist der Netzausbau des Erdgastransportes notwendig?
Erdgas und das Fernleitungsnetz sind für die erfolgreiche Realisierung der Energiewende und während der Umstellung auf erneuerbare Energien zukunftsfähige Partner. Nach §§ 1 und 11 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist terranets bw verpflichtet, ein sicheres, zuverlässiges und leistungsfähiges Erdgastransportnetz zu betreiben und das Netz aufgrund des kontinuierlich steigenden Bedarfs an Erdgastransportkapazitäten in Baden-Württemberg bedarfsgerecht auszubauen. Die deutschlandweite Koordination des Ausbaubedarfs erfolgt im Netzentwicklungsplan Gas (NEP Gas). Dieser enthält alle Maßnahmen zur Optimierung, Verstärkung und zum bedarfsgerechten Ausbau des Netzes sowie zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit, die in den nächsten zehn Jahren für einen sicheren und zuverlässigen Netzbetrieb erforderlich sind. Die im NEP Gas aufgeführten Maßnahmen sind durch die Bundesnetzagentur geprüft und bestätigt. Die Maßnahmen des NEP Gas sind nach § 15a EnWG verbindlich umzusetzen.
Warum wird die Neckarenztalleitung gebaut?
Um dem steigenden Kapazitätsbedarf in Baden-Württemberg gerecht zu werden, baut die terranets bw das Fernleitungsnetz aus. Für Baden-Württemberg sieht der Netzentwicklungsplan die Anbindung der Region Ludwigsburg/Enzkreis an die Ferngasleitung „Schwabenleitung“ vor.
Durch die Neckarenztalleitung wird die Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg und insbesondere im Raum Ludwigsburg im Gas- und Strombereich auch zu Spitzenlastzeiten nachhaltig gesteigert. Zudem wird die Verbindung an das westeuropäische Transportnetz über die Trans-Europa-Naturgas-Pipeline (TENP) durch die Anbindung an die in 2016 in Betrieb genommene Nordschwarzwaldleitung zudem zusätzlich abgesichert und verbessert.
Wie verläuft die Neckarenztalleitung?
Für Baden-Württemberg sieht der Netzentwicklungsplan Gas die Anbindung der Region Ludwigburg/ Enzkreis an die Ferngasleitung „Schwabenleitung“ vor. Die neue Leitung soll im Raum Wiernsheim starten und über Vaihingen, Bietigheim-Bissingen bis südlich von Löchgau führen.
Wie ist das Verfahren zur Trassenfindung?
Nach dem Netzentwicklungsplan ist die terranets bw verpflichtet, eine Anbindung des Raumes Ludwigsburg/ Enzkreis an die Schwabenleitung vorzunehmen. Um dazu den optimalen Trassenverlauf ausfindig zu machen, hält sich terranets bw an verschiedene Trassierungsprinzipien. Die Kriterien für die Trassierung sind mit der genehmigenden Behörde (RP) abgestimmt und werden durch diese gegebenenfalls gegeneinander abgewogen.
Um einen breiten Konsens zu erreichen, wird ein zweistufiges Genehmigungsverfahren (Raumordnungsverfahren, Planfeststellungsverfahren) durchgeführt.
(vgl. Wer genehmigt die Neckarenztalleitung?)
Was wird dafür getan, um einen breiten Konsens mit allen Beteiligten zu erreichen?
terranets bw informiert seit Juni 2016 betroffene Gemeinden und Städte über erste Trassierungsüberlegungen und nimmt Anregungen und Ideen auf. Beteiligungsformate und Teilnehmer im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung werden durch terranets bw mit den Kommunen und der zuständigen Behörde (RP) vereinbart (s. Leitfaden für eine neue Planungskultur der Landesregierung BW).
Um einen breiten Konsens mit allen Beteiligten zu erreichen, wird ein zweistufiges Genehmigungsverfahren durchgeführt.
Wer genehmigt die Neckarenztalleitung?
Um einen breiten Konsens mit allen Beteiligten zu erreichen, wird ein zweistufiges Genehmigungsverfahren durchgeführt:
Im Raumordnungsverfahren (ROV) nach §§ 18 ff LPlG, § 1 Nr. 14 ROV bewertet die zuständige Behörde (RP) unter Beteiligung der betroffenen Kommunen sowie der Träger öffentlicher Belange die grundsätzliche Raumverträglichkeit des Projektes anhand verschiedener Trassierungsvorschläge ohne grundstücksscharfe Planung
Die Ergebnisse aus dem ROV finden Eingang in das Planfeststellungsverfahren (PFV) nach § 43 ff EnWG, in dem der endgültige Trassenverlauf durch die zuständige Behörde (RP) festgelegt wird
Beide Verfahren sind mit Öffentlichkeitsbeteiligung
Die zuständige Genehmigungsbehörde ist das Regierungspräsidium Stuttgart.
(vgl. Wie ist das Verfahren zur Trassenfindung?)
Raumordnungsverfahren (ROV) nach §§ 18, 19 LPlG
Bei raumbedeutsamen Planungen mit überörtlicher Bedeutung wird im Raumordnungsverfahren (ROV) die Raumverträglichkeit bewertet, d.h. ob und unter welchen Voraussetzungen die Neckarenztalleitung mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und Landesplanung übereinstimmt. Dafür entwickelt terranets bw alternative Trassenverläufe, wägt schützenswerte Güter gegeneinander ab und reicht verschiedene Trassierungsvorschläge bei der Raumordnungsbehörde ein. Anschließend werden die Antragsunterlagen in den Kommunen einen Monat lang öffentlich ausgelegt. Die zuständige Behörde bewertet nach Anhörung der betroffenen Kommunen und Träger öffentlicher Belange die grundsätzliche Raumverträglichkeit des Projektes. Die Ergebnisse aus dem Raumordnungsverfahren finden mit der raumordnerischen Beurteilung anschließend Eingang in das Planfeststellungsverfahren.
Planfeststellungsverfahren (PFV) nach §§ 43 ff EnWG, §§ 72ff VwVfG
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens (ROV) verfeinert terranets bw die Trassenplanung, führt eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch und stellt einen Antrag auf Planfeststellung bei der zuständigen Behörde.
Anschließend werden sämtliche Planungsunterlagen in den Kommunen einen Monat lang öffentlich ausgelegt. Träger öffentlicher Belange, wie Gemeinden und Landkreise aber auch Interessenverbände wie Umweltschutzorganisationen und Bürger haben die Möglichkeit, sich zum Vorhaben zu äußern. Die Planfeststellungsbehörde wägt sämtliche durch die Planung berührte öffentliche und private Belange umfassend gegeneinander ab. Nach intensiver Prüfung wird so durch die zuständige Behörde die endgültige Trassenführung verbindlich und grundstücksscharf festgelegt
Wer überprüft die Sicherheit der Leitung vor, während und nach dem Bau?
Der Bauherr terranets bw gewährleistet die Sicherheit. Durch den Einsatz unabhängiger Sachverständiger (im Regelfall der TÜV) wird die die Integrität und Sicherheit der Baumaßnahme geprüft. Die Beauftragung der Baufachkräfte erfolgt nach einer strengen Präqualifizierung. Sicherheits- und Gefahrenkoordinatoren gewährleisten die Einhaltung regelkonformer Arbeitsbedingungen auf der Baustelle um Unfälle zu vermeiden.
Der Betrieb und die Instandhaltung erfolgt durch Fachpersonal der terranets bw. Das 2.000 km lange Fernleitungsnetz und die dazugehörigen Anlagen der terranets bw werden durch die rund um die Uhr besetzte Steuerungszentrale überwacht und gesteuert. Durch den Einsatz fernsteuerbarer Armaturen können einzelne Abschnitte sofort außer Betrieb genommen werden. Neben der regelmäßigen Wartung und unverzüglichen Umsetzung notwendiger Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen entsprechend der technischen Vorschriften werden die Leitungen durch Befliegen, Befahren, Begehen sowie Inspektionen regelmäßig kontrolliert.
Wie lange dauert der Bau der Neckarenztalleitung?
Voraussichtlich wird der Bau der Neckarenztalleitung bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Für die Bauphase und Inbetriebnahme der Neckarenztalleitung ist ein Zeitraum von rund 2 Jahren eingeplant. In den einzelnen Bauabschnitten der lokal kontinuierlich fortlaufenden Baustelle, insbesondere auf privaten Grundstücken, kommt es zu einer Bauzeit von ungefähr drei Monaten. Die Wiederherstellung der beanspruchten Flächen wird voraussichtlich im Jahr 2022 abgeschlossen.
Wie gewährleistet terranets bw den Schutz von Umgebung und Umwelt während des Baus?
Um die Eingriffe zu minimieren, trifft terranets bw über den gesamten Bauprozess hinweg zahlreiche Vorkehrungen, die einen bestmöglichen Naturschutz unterstützen. Am Beginn dieses Prozesses steht die Umweltverträglichkeitsprüfung – in Kooperation mit Behörden und Verbänden werden auf der Grundlage einer detaillierten Bestandsaufnahme und Bewertung von Natur und Landschaft die Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen, Tiere, Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaft und Mensch sowie auf Kultur- und sonstige Sachgüter geprüft und beurteilt. Mithilfe der Prüfungsergebnisse werden Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung von Beeinträchtigungen entwickelt sowie Kompensationsmaßnahmen erarbeitet, die als Nebenbestimmungen in den Planfeststellungsbeschluss eingehen. Im Anschluss an den Bau der Anbindungsleitung Heilbronn wird die Umwelt wiederhergestellt (Renaturierungsmaßnahmen). Nicht vermeidbare, bleibende Eingriffe werden durch entsprechende Maßnahmen ausgeglichen (Ausgleichsmaßnahmen). Sollten trotz aller Vorsichtsmaßnahmen Schäden auftreten, wird ein Ausgleich und Ersatz von Schäden durchgeführt.
Mit welchen Einschränkungen muss die Landwirtschaft rechnen?
Durch den Leitungsbau werden landwirtschaftliche Flächen durch den Arbeitsstreifen temporär in Anspruch genommen. Die Bereiche beidseitig des Arbeitsstreifens können weiterhin während der Bauphase genutzt werden. Terranets bw minimiert Ernteausfallzeiten nach Möglichkeit und entschädigt diese bei Bedarf nach festen Sätzen. Im Anschluss an die Nutzung durch terranets bw findet eine Rekultivierung der Bodenflächen statt, sodass keine bedeutenden Einschränkungen für die landwirtschaftliche Nutzung vorliegen.
Geplanter Verlauf der Neckarenztalleitung
Informationsbroschüre Neckarenztalleitung
Faltblatt Neckarenztalleitung (Stand März 2019) - PDF, 7,2 MB
Newsletter "Neues von der NET"
"Neues von der NET" - Ausgabe 09/April 2019
Inhalt: Aktueller Stand der Planung, Erkentnisse aus den Dialogmärkten
"Neues von der NET" - Ausgabe 08/Jan 2019
Inhalte: Abschluss ROV, Start Detailplanung
"Neues von der NET" - Ausgabe 07/Sep 2018
Inhalte: Bau einer Leitung und Naturschutz
"Neues von der NET" - Ausgabe 06/Juni 2018
Inhalte: ROV und Interview mit C. Götzel-Kiefer (RP Stuttgart)
"Neues von der NET" - Ausgabe 05/März 2018
Inhalte: ROV und Kältewelle Februar 2018
"Neues von der NET" - Ausgabe 04/Dez 2017
Inhalte: ROV und Interview mit MD Helmfried Meinel
"Neues von der NET" - Ausgabe 03/Sep 2017
"Neues von der NET" - Ausgabe 02/Mai 2017
Inhalte: Genehmigungsverfahren und Bürgerdialog
"Neues von der NET" - Ausgabe 01/Feb 2017
Inhalte: Trassenfindung, Projektzeitplan und NEP Gas
Zeitplan Projekt Neckarenztalleitung