Source: http://wks-weinsberg.de/wks/agb.html
Timestamp: 2019-08-20 06:03:33
Document Index: 89062754

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 288', '§ 4', '§ 8', '§ 312']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - WKS
Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH (kurz: WKS GmbH)
Am Autobahnkreuz 12, 74248 Ellhofen
Tel: 07134 130 15 25
und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“/”Käufer”) geschlossen werden. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH im Folgenden auch als “wir”, “Verkäufer” oder “WKS GmbH” bezeichnet ist berechtigt die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Mit seiner Bestellung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers. Alle Lieferungen an unsere Kunden erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2. Abschluss des Vertrages – Widerruf des Kaufvertrags
2.1 Der Kaufvertrag kommt zustande und der Käufer ist zur Abnahme der bestellten Waren verpflichtet, wenn der Verkäufer die bestellten Waren bereits für die Lieferung kommissioniert oder auf seinen Fahrzeugen zur Auslieferung verladen hat. Bestellt der Käufer Schnittwaren aus der eigenen Produktion der Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH ist er zur Abnahme dieser bestellten Waren verpflichtet, wenn die bestellten Waren bereits produziert wurden.
2.2 Ein Widerruf des Kaufvertrages ist nur zulässig, wenn die Verladung der bestellten Waren noch nicht erfolgt ist. Bei den Schnittwaren ist der Widerruf zulässig, wenn mit der Produktion noch nicht begonnen wurde.
2.3 Den Nachweis für einen erfolgreichen Widerruf erbringt alleine der Verkäufer.
§ 3. Preis
Alle von uns abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Bei allen unseren Verkäufen, Verkaufsangeboten oder Verkaufsverhandlungen versteht sich der von uns genannte oder akzeptierte Preis zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bestellungen oder Aufträge in mündlicher oder telefonischer Art gelten grundsätzlich so, wie wir sie verstehen konnten. Für Hörfehler, die im telefonischen Geschäftsverkehr mit uns auftreten, übernehmen wir keine Haftung.
4.1 Alle unsere Artikel sind nach den geltenden lebensmittelrechtlichen Gesetzen und Vorschriften hergestellt. Bei den Schnittwaren werden die Inhaltsstoffe der Gebinde, die Nährwerte und Liefermenge, Lager-und Transporttemperatur, sowie das Datum, bis zu dem die Ware zu verbrauchen ist, auf den Etiketten deklariert. Bei der Auswahl unserer Lieferanten sind wir sehr darauf bedacht, dass wir keine landwirtschaftlichen Lebensmittel geliefert bekommen, bei denen Spuren eines gentechnisch veränderten Zustandes nachzuweisen wären.
4.2 Nach Übergabe der Ware trägt der Käufer die Verantwortung für die Deklarierung, Lagerung und den Zustand der Ware.
4.3 Sämtliche Paletten und Emballagen sind Leihgebinde und werden mit dem handels-üblichen Pfand belastet.
4.4 Das Mindesthaltbarkeitsdatum ist dem Etikett auf dem jeweiligen WKS Artikel zu entnahmen.
4.5 Ist bei Lieferungen der Käufer, oder eine zur Entgegennahme berechtigten Person bei Anlieferung nicht persönlich anwesend, ist der Fahrer der Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH berechtigt, die Ware an einem vereinbarten Abstellort beim Käufer abzustellen. In diesem Fall geht die Gefahr für Verderb, Beschädigung oder Verlust der Ware auf den Käufer über.
4.6 Kann der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat er den Käufer rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu setzende angemessene Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz an Stelle der Leistung bleibt unberührt.
5.1 Der Verkäufer sichert zu, dass er sämtliche gesetzlichen Vorgaben bezüglich der dualen Entsorgung nach dem seit dem 01.01.2019 geltenden Verpackungsgesetz erfüllt. Die bei der Stiftung Zentrale Stelle - VERPACKUNSREGISTER - vergebene Registrierungsnummer des Verkäufers lautet
- DE1267832870022.
5.2 Kartoffel- und Rohkostsalate und Kartoffelprodukte verpacken wir in lebensmittelgerechte Kunststoffe, wie PP-Eimer, -Becher, -schalen und Plastikfolien. Wir verwenden in den Verpackungen keine chemischen Grundstoffe die Einfluss auf die Haltbarkeit haben. Unsere selbst verpackten Lebensmittel sind nicht unter Schutzatmosphäre abgepackt.
6.1 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Weinsberger Kartoffelmanufaktur & Salate GmbH. Bei Käufen auf Rechnung beträgt das Zahlungsziel 14 Tage ab Rechnungsdatum, rein netto, ohne Abzug. Skonti können nur gewährt werden, wenn diese schriftlich mit dem Verkäufer vereinbart wurden.
6.2 Kommt Käufer in Zahlungsverzug ist der Verkäufer entsprechend § 288 BGB berechtigt Verzugszinsen zu erheben.
Die Gefahr geht mit Übergabe der verkauften Sache auf den Käufer über. Es sei denn, der Gefahrenübergang ist nach § 4 Ziffer 4.6 zu beurteilen.
§ 8. Rückgaberecht / Widerrufsrecht / Gewährleistung / Mängelansprüche
8.1 Generell sind alle Lebensmittel von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt. Näheres zur Gewährleistung regeln die jeweiligen Bestimmungen des BGB.
Wir versenden frische und zum Verzehr fertige Kartoffel- und Rohkostsalate und Kartoffelprodukte. Bei der Herstellung beachten wir sämtliche rechtlichen Vorschriften zur Herstellung von Lebensmittel. Jeder Kunde bestellt immer auf eigenes Risiko. Reklamationen sind grundsätzlich ausgeschlossen. Der Kunde kann jederzeit berechtigte Reklamationen abgeben, die wir aber nur auf Kulanzbasis verhandeln. Wir sind jedoch nur bereit, bei beschädigter oder verdorbener Waren im Rahmen dieser Kulanz Ersatzlieferung, oder eine Gutschrift des Kaufpreises vorzunehmen, wenn die Beanstandung vor Ablauf des zu verbrauchen bis Datums mitgeteilt, der Nachweis einer sach- und fachgerechten Lagerung erbracht wird und die reklamierte Ware sich im Original verschlossenem Zustand befindet.
8.2 Im Übrigen besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB.
8.3 Eine zu wenig gelieferte Bestellmenge berechtigt Käufer nicht zur Rückgabe der gelieferten Teilmenge. Wir verpflichten uns, die nicht gelieferte Teilmenge wochentags innerhalb von 24 Stunden nachzuliefern, wenn wir rechtzeitig über die fehlende Teilmenge schriftlich oder im Ausnahmefall telefonisch informiert sind. Reklamationen sind schriftlich über die E-Mailadresse: info@wks-weinsberg.de zeitnah mitzuteilen, oder schriftlich dem Fahrer bei Anlieferung mitzugeben. Wünscht der Kunde die Korrektur einer nachweisbar fehlerhaften Rechnung, erstellen wir eine entsprechende Gutschrift. Das bisherige Zahlungsziel bleibt davon unberührt.
9.1 Der Gerichtsstand sowie der Erfüllungsort richten sich nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches.
9.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers.
Wir schützen personenbezogene Daten nach der Datenschutzgrundverordnung (DGSVO). Wir sind bereit entsprechende Datenschutzvereinbarungen mit natürlichen Personen, deren Daten wir auf unseren Servern als Kundendaten speichern, zu vereinbaren. Mit juristischen Personen (Gesellschaften, etc.) können wir im Einzelfall Datenschutzvereinbarungen treffen, wenn wir personenbezogene Daten von Arbeitnehmern der juristischen Personen zur Abwicklung des Bestell- und Bezahlwesens und als Ansprechpartner auf unseren Servern speichern. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Datenschutzbestimmungen auf der Homepage „www.wks-weinsberg.de“.
& Salate GmbH
Am Autobahnkreuz 12
Tel. 07134-1391525
Fax 07134-1391526
info@wks-weinsberg.de