Source: http://www.jurablogs.com/topic/unb
Timestamp: 2018-01-20 23:07:24
Document Index: 115030661

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 17', '§ 16', '§ 34', '§ 18', '§ 35', '§ 37', '§ 2', 'BGH']

UNB - JuraBlogs
mk-Gruppe weiter aktiv in Sachen EEG
… Behandlung der EEG-Lasten, wie sie von nahezu allen Stromvertriebsunternehmen praktiziert wird, für falsch. Schwere Vorwürfe der vorsätzlichen Täuschung stehen im Raum. „Im Interesse der deutschen Stromkunden“ (so wörtlich) werde man jetzt die branchenübliche Abrechnungspraxis abmahnen. Konkret geht es darum, dass die Übertragungsnetzbetreiber die EEG…
Höch & Partner- 104 Leser - July 9, 2013 1:47pm
OLG Hamm entscheidet zu Haftung bei Erdverkabelung
…(LEXEGESE) - Ein Stromversorger haftet nicht für einen Überspannungsschaden des Kunden, weil er erdverlegte Kabel in dem von ihm betriebenen Stromnetz nicht in regelmäßigen Zeitabständen gewartet und kontrolliert hat. Das hat der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit rechtskräftigem Beschluss vom 08.05.2013 entschieden und damit die…
LEXEGESE- 29 Leser - June 25, 2013 9:39am
… konventionellen Stromerzeugung. Die ResKV kodifiziert und systematisiert die seit 2011 bestehende Praxis von Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) und Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Vorhaltung von Kraftwerken als Reserve für die Absicherung bestimmter Krisenszenarien insbesondere in den Wintermonaten ("Netzreserve"). Die Verordnung sieht u. a. eine jährliche…
Netzausbau kein Engpass für die Energiewende?
…(LEXEGESE) - Der Umbau des Stromnetzes in Deutschland schreite langsam voran. Auf absehbare Zeit seien jedoch keine Engpässe in der Stromversorgung zu befürchten. Zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). Nach Auffassung des DIW Berlin werde der Ausbaubedarf überschätzt. Dies sei auch auf methodische…
LEXEGESE- 36 Leser - May 22, 2013 10:00am
BNetzA veröffentlicht Eckpunktepapier zur zweiten Änderungsverordnung zur Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung
… eingegangenen Stellungnahmen sind zwischenzeitlich in einen Referentenentwurf zur Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung eingeflossen. Die BNetzA eröffnet den Marktteilnehmern nunmehr die Möglichkeit, zu diesem Referentenentwurf Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen können bis zum 14. Januar 2013 mit dem Betreff "AusglMechAV" per Mail an eeg@bnetza.de oder per Post an die Bundesnetzagentur, Referat 605, Postfach 8001, 53105 Bonn gerichtet werden.…
LEXEGESE- 42 Leser - January 2, 2013 9:30am
Mittelfristprognose veröffentlicht
…(eeg-aktuell) - Die vier Übertragungsnetzbetreiber haben in der vergangenen Woche – einen Monat nach Veröffentlichung der EEG-Umlage 2013 – ihre Mittelfristprognose zur Entwicklung der EEG-Umlage des übernächsten Jahres bekanntgegeben. So sieht es der Gesetzgeber laut § 3 der Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus…
LEXEGESE- 81 Leser - November 20, 2012 9:50am
…(LEXEGESE) - Die Bundesregierung hat am 18. Oktober 2012 eine Ergänzung der energiewirtschaftlichen Vorschriften beschlossen. Diese soll die Stromversorgung auch im Winter sicherstellen. Um die Planungssicherheit und Reaktionsfähigkeit der Übertragungsnetzbetreiber und der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu verbessern, müssen Kraftwerksstilllegungen…
LEXEGESE- 17 Leser - October 19, 2012 7:15am
… Investitionshindernis für private Investoren dar. JMG / pixelio.de II. Gesetzgeberischer Lösungsvorschlag der Bundesregierung Mit Einfügung der §§ 17a ff. des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sollen die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) verpflichtet werden, jährlich einen Offshore-Netzentwicklungsplan vorzusehen, der die notwendigen Maßnahmen für einen effizienten…
LEXEGESE- 10 Leser - September 26, 2012 7:42pm
Update: Arbitrage-Geschäfte von Bilanzkreisverantwortlichen allenfalls Teilursache für Beinahe-Blackout
… Winter 2011/12 spiegelt sich nach Auffassung der BNetzA in der Zahl der Eingriffe der ÜNB sowohl in Kraftwerksfahrpläne als auch bei der Einspeisung von Strom aus EEG-Anlagen wider. Während im Winter 2010/2011 lediglich in 39 Fällen aus Gründen, die im Übertragungsnetz lagen, zwangsweise in die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien…
LEXEGESE- 30 Leser - May 7, 2012 6:31pm
Gefährdet ein systemisches Problem die Versorgungssicherheit im deutschen Stromnetz?
…Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begehrt im Rahmen einer sog. Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/8864) Auskunft von der Bundesregierung, ob die „deutlichen Unterdeckung“ der Systembilanz im Februar 2012 auf einem systematischem Problem basiert. I. Die von den Fragestellern angenommene Sachlage Während der Kältewelle im Februar 2012 kam es…
LEXEGESE- 18 Leser - March 15, 2012 7:35pm
BNetzA diskutiert über Umweltauswirkungen beim Ausbau des Höchstspannungsnetzes
… in zwei Stufen analysiert. In der ersten Stufe werde untersucht, welche Umweltfolgen der Bau und Betrieb von Höchstspannungsleitungen generell haben werden. Dabei werden in einem Umweltbericht u.a. die Fragen der elektromagnetischen Felder betrachtet und die umweltbezogenen Auswirkungen von Freileitungen im Vergleich mit Erdkabeln bewertet. Sobald die…
LEXEGESE- 13 Leser - February 27, 2012 2:37pm
EEG 2012: Begrenzung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen
… § 16 EEG vergüteten Strom an den vorgelagerten Übertragungsnetzbetreiber weiter (§ 34 EEG). Dieser vergütet den abgenommenen Strom nach Maßgabe der §§ 18 bis 33 EEG (§ 35 Abs. 1 EEG) und vermarktet ihn am vortägigen oder untertägigen Spotmarkt einer Strombörse (§ 37 Abs. 1 EEG, § 2 AusglMechV), in der Regel an der EEX in Leipzig. Die Einnahmen aus…
LEXEGESE- 31 Leser - February 22, 2012 7:42am
BMU widerspricht Übertragungsnetzbetreibern zur EEG-Umlage
… rechnet bestimmte unklare Sonderfaktoren, wie eine Liquiditätsreserve, ein. Im Ergebnis ergebe sich ein schiefes Bild. Dies werde auch durch einen Rückblick auf das Vorjahr bestätigt: 2010 hatten die ÜNB für das Jahr 2012 eine Umlage zwischen 3,4 und 4,4 ct/kWh prognostiziert. Die tatsächliche Entwicklung - 3,59 ct/kWh - lag dann am unteren Rand der…
LEXEGESE- 13 Leser - November 16, 2011 12:07pm
Übertragungsnetzbetreiber veröffentlichen EEG-Mittelfristprognose und Prognose der Bandbreite der EEG-Umlage 2013
…(LEXEGESE) Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber (50Hertz, Amprion, EnBW Transportnetze und TenneT) veröffentlichten am 15. November 2011 die EEG-Mittelfristprognose. In der Veröffentlichung zur Einspeisung aus regenerativen Stromerzeugungsanlagen nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) werden Prognosen zur Entwicklung für die nächsten…
LEXEGESE- 8 Leser - November 15, 2011 4:32pm
Bundesgerichtshof entscheidet zur Regelverantwortlichkeit des Übertragungsnetzbetreibers
…Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 15. Juni 2011 zur Regelverantwortlichkeit des nächstgelegenen inländischen Übertragungsnetzbetreibers für ein inländisches Energieversorgungsunternehmen (EVU), das zu einer ausländischen Regelzone gehört, entschieden und folgenden Leitsatz veröffentlicht: Ein Übertragungsnetzbetreiber gilt auch dann im Sinne des…
LEXEGESE- 14 Leser - July 25, 2011 4:30pm
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