Source: http://www.jurablogs.com/blog/hashtagrecht
Timestamp: 2017-11-25 10:03:35
Document Index: 217236072

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 36']

HashtagRecht - JuraBlogs
HashtagRecht- 192 Leser - September 28, 2017 5:09pm
Ich bin kein großer Freund von Disclaimern auf Webseiten. Meistens sind diese Konstrukte ohne Mehrwert für den Webseitenbetreiber und bringen rein gar nichts. Manchmal sind Disclaimer aber auch gefährlich und können sogar Schaden anrichten, wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt.
HashtagRecht- 141 Leser - November 16, 2017 11:51am
Grenzen der Satire André Stämmler 19. Januar 2017 Satire ist ein beliebtes Mittel Um mit scharfen Worten gesellschaftliche Missstände zu kritisieren. Bereits die die alten Römer nutzten Satire als Versmaß zum scharfen Angriff gegen Persönlichkeiten und gesellschaftliche Missstände. Dass die angegriffene Person in aller Regel nicht mit der Satire eingestanden ist, liegt auf der Hand.
HashtagRecht- 132 Leser - January 19, 2017 7:07am
HashtagRecht- 102 Leser - November 2, 2017 1:43pm
Inwieweit muss ein Künstler es hinnehmen, wenn sein Werk gegen seinen Willen für politischen Wahlkampf eingesetzt wird. Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 11.05.2017 beschäftigen. Geklagt hatte die Band "Die Höhner" gegen die Verwendung von zwei ihrer Lieder bei einem politischen Wahlkampfauftritt der NPD Landesverband Thüringen.
HashtagRecht- 85 Leser - October 9, 2017 8:08pm
Vorschaubilder sind ein heiß umstrittenes Thema im Urheberrecht. Auch der Bundesgerichtshof musste sich schon mehrmals mit diesem Thema auseinandersetzen, zuletzt in einem aktuellen Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 11/16 - Vorschaubilder III. Der BGH hatte entschied dort,ob dieAnzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden ...
HashtagRecht- 73 Leser - October 9, 2017 6:39am
Die Geschichte eines bereits 2011 geschossenen Selfie des Weißkopf-Makaken Naruto summt aktuell wieder durch die Medienlandschaft. Streitpunkt ist die Frage, wer das Urheberrecht an einem durch einen Affen geschossenem Foto hat, bzw. ob überhaupt ein Urheberrecht bestehen kann. Dabei beansprucht einerseits der Fotograf bzw. Inhaber der Kamera, das Urheberrecht für sich.
HashtagRecht- 69 Leser - August 8, 2017 3:47pm
Bereits im April veröffentlichte der europäische Gerichtshof Ein wegweisendes Urteil zum Thema Streaming. War bislang durchaus umstritten, ob das Streaming von Filmen aus urheberrechtlicher Sicht unzulässig ist, bringt das Urteil des EuGH Klarheit. Am 26.4.2017 entschied der EuGH, dass Streaming durchaus Eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann.
HashtagRecht- 105 Leser - August 1, 2017 11:43am
Beim Thema „Filesharing“ waren und sind viele Punkte aus rechtlicher Sicht umstritten. Ein großer Streitpunkt war unter anderem, ob ein Beweisverwertungsverbot bei der Auskunftserteilung, durch einen sogenannten „Reseller“, besteht. Die Problematik trat immer dann auf, wenn der eigentliche Anbieter des Internetanschlusses (Endkundenanbieter) und der Netzbetreiber nicht identisch waren.
HashtagRecht- 68 Leser - July 31, 2017 9:02am
André Stämmler 17. April 2017 Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Professionelle Ausrüstung zu erschwinglichen Preisen und moderne Handys ermöglichen eindrucksvolle Fotos. Dadurch kann die Traumreise auch mit Freunden, Bekannten oder Followern geteilt werden. Soziale Medien, YouTube und Co. Schaffen ein schier unendliches Publikum.
HashtagRecht- 111 Leser - April 17, 2017 10:20am
Hate Speech - Was Betroffene machen können.
André Stämmler 13. April 2017 Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in unserem Rechtssystem. Sie schützt die Freiheit jedes Einzelnen seine Meinung frei zu bilden und zu äußern. Geschützt sind grundsätzlich auch Satire und „harte“ verletzende Äußerungen. Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden jedoch überschritten, wenn durch die Äußerung keine sachliche ...
HashtagRecht- 107 Leser - April 14, 2017 4:55am
BGH - Haftung und zu eigen machen fremder Bewertungen André Stämmler 6. April 2017 Wer fremde Bewertungen selbstständig abändert, macht sich diese zu eigen und kann dafür haftbar gemacht werden. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 4. April 2017 Der Sachverhalt Die spätere Beklagte betreibt ein Bewertungsportal im Internet.
HashtagRecht- 40 Leser - April 6, 2017 5:32am
André Stämmler 20. März 2017 Wenn ich etwas in sozialen Netzwerken veröffentliche und damit gegen die Rechte anderer Personen verstoße, hafte ich in aller Regel dafür. Das ist ziemlich unproblematisch. Wie aber sieht es aus, bei fremden Beiträgen? Also kann ich zum Beispiel für einen Beitrag haftbar gemacht werden, den jemand anderes veröffentlicht hat? Zunächst sollte man meinen, nein.
HashtagRecht- 73 Leser - March 21, 2017 6:19am
Filesharing Abmahnung - Familienmitglieder müssen sich nicht ausspionieren André Stämmler 11. März 2017 Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 06.10.2016, Aktenzeichen I ZR 154/15) liegt nun im Volltext vor. Anschlussinhaber und Betroffene von Filesharing-Abmahnungen können sich freuen. Das Urteil bringt einige Klarheit für Betroffene.
HashtagRecht- 38 Leser - March 11, 2017 1:10pm
André Stämmler 1. März 2017 Mit der guten Stimmung, und vielleicht auch ein wenig Alkohol, wird an Karneval der ein oder andere ein wenig lockerer. Man tanzt ausgelassen, feiert, freut sich und Kussfreiheit herrscht ja sowieso. Da wird es kaum wundern, dass das ein oder andere Foto oder Video entsteht, an das man sich am nächsten Morgen vielleicht nicht mehr erinnern mag.
HashtagRecht- 58 Leser - March 1, 2017 7:01pm
André Stämmler 28. Februar 2017 Nach Auffassung des Landgerichts Bielefeld sind Tweets jedenfalls dann nicht urheberrechtlich geschützt, wenn diese nur aus „gewöhnlicher Alltagssprache“ bestehen. In dem Verfahren ging es um den Spruch: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll" eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer" geworden?" Für Tweets – ...
HashtagRecht- 66 Leser - February 28, 2017 5:30pm
André Stämmler 13. Februar 2017 Bereits seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf die sogenannte OS-Plattform verlinken (wir hatten berichtet). Ob diese Pflicht auch Händler betrifft, die ihre Waren auf Online-Marktplätzen wie eBay und Amazon vertreiben, war bislang nicht eindeutig geklärt. Nun gibt es zwei aktuelle Entscheidungen des OLG Dresden und des OLG Koblenz die ...
HashtagRecht- 41 Leser - February 14, 2017 5:44pm
Wichtige Änderungen für Unternehmer ab 01.02.2017 André Stämmler 17. Januar 2017 Zum 1.2.2017 gelten für Unternehmer die §§ 36 und 37 VSBG (Verbraucher-Streitbeilegungsgesetz). Einige Regelungen des VSBG sind bereits seit dem Jahr 2016 in Kraft. Das Gesetz enthält bereits Regelungen zur OS-Plattform, auf die viele Unternehmen schon seit 9. Januar 2016 verlinken müssen (ich hatte berichtet).
HashtagRecht- 157 Leser - January 18, 2017 6:44am
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 25, 2017 5:08am (2017-11-25 05:08:06 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:40am .
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