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Timestamp: 2017-11-18 04:49:53
Document Index: 282962778

Matched Legal Cases: ['§ 249', 'BGH', '§ 280', '§ 253', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 253', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 253', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 3', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 626', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 249', '§ 249', '§ 249', '§ 326']

Денежные потери собственником соединения DSL, без каких-либо дополнительных расходов или доходов избежали - Адвокат Ганновере: Горак . Адвокаты, Georgstr. 48, 30159 Ганновер, Фонд: 0511/357 356-0, Факс: 0511/357 356-29
ВФС ПОСТАНОВЛЕНИЕ III ZR 98/12 от 24. Январь 2013 – Ausfall des Internetzugangs
Гражданский кодекс § 249
BGH, Решение от 24. Январь 2013 – III ZR 98/12 – LG Koblenz
III. Гражданским делам Федерального суда в судебном заседании 24. Январь 2013 durch den Vizepräsidenten Schlick und die Richter Dr. Herrmann, Hucke, Tombrink und Dr. Remmert
На обращение истца, судебное решение 12. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 7. Март 2012 отменен, soweit die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Montabaur vom 7. Декабрь 2010 zurückgewiesen worden ist.
В рамках отказ, дело в том, на новое рассмотрение и принятие, Также на стоимость аудиторской правоохранительных поезде, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Der Kläger verlangt von der Beklagten, einem Telekommunikationsun-ternehmen, Убытки, weil er seinen Internetanschluss für längere Zeit nicht nutzen konnte. Der Kläger hatte mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten (im Folgenden werden die Beklagte und ihre Rechtsvorgängerin einheitlich als Beklagte bezeichnet) einen Vertrag über die Bereitstellung eines DSL-An-schlusses geschlossen, über den er auch seinen Telefon- und Telefaxverkehr abwickelte (Voice und Fax over IP). Для 15. Декабрь 2008 vereinbarten die
Vertragsparteien einen Tarifwechsel. Ab diesem Datum war der Anschluss des Klägers jedoch unterbrochen. Nachdem es die Beklagte trotz mehrfacher Mah-nungen nicht vermocht hatte, die Verbindung mit dem Internet wieder herzustel-len, kündigte der Kläger den bestehenden Vertrag und wechselte zu einem an-deren Diensteanbieter. Dieser nahm die Aufschaltung des Anschlusses an sein Netz am 16. Февраль 2009 перед.
Der Kläger verlangt von der Beklagten den Ausgleich der Mehrkosten, die infolge des Vertragsschlusses mit dem anderen Anbieter (427,50 €) und für die Nutzung eines Mobiltelefons zwischen dem 15. Декабрь 2008 и 16. Февраль 2009 (30 €) anfielen. Zudem beansprucht er Schadensersatz für den Fortfall der Möglichkeit, seinen DSL-Anschluss während dieses Zeitraums für die Festnetztelefonie sowie für den Telefax- und Internetverkehr zu nutzen. Hierfür verlangt er 50 € täglich, mithin insgesamt 3.150 €.
die erforderlichen Mehrkosten zu ersetzen seien. Невзирая на, dass nach diesen Erwägungen ein Ersatz schon dem Grunde nach ausscheide, sei die geltend gemachte Höhe der Forderung erheblich überzogen. Diese habe sich bei Ausfall von Festnetz- und Internetanschluss an dem Betrag der monatlich für einen solchen Anschluss aufgewandten Gebühren zu orientieren. Dies sei hier die von den Parteien vereinbarte monatliche Flat-Gebühr von 24,90 € pro Monat.
1. Da das Berufungsgericht die Revision beschränkt auf die Schadenshöhe zugelassen hat, hat der Senat bei seiner Entscheidung ohne weiteres davon auszugehen, dass der Kläger dem Grunde nach einen Schadensersatzan-spruch gemäß § 280 BGB hat, weil die Beklagte ihre vertraglich vereinbarten Pflichten schuldhaft verletzte, indem sie die ihr obliegende Leistung im Zeitraum vom 15. Декабрь 2008 до 16. Февраль 2009 nicht erbrachte.
2. Der Auffassung der Vorinstanz, der Kläger könne für den durch die Un-terbrechung des DSL-Anschlusses verursachten Fortfall der Möglichkeit, das Festnetztelefon, das Telefaxgerät und mittels seines Computers das Internet zu nutzen, keinen Schadensersatz verlangen, der über den Ersatz der Mehrkosten für den Anschluss bei dem anderen Diensteanbieter und für den Einsatz des Mobiltelefons hinausgehe, Сенат не может присоединиться.
a) Ersatz für den Ausfall der Nutzungsmöglichkeit eines Wirtschaftsguts kommt für einen der vermögensmehrenden, erwerbswirtschaftlichen Verwen-dung vergleichbaren eigenwirtschaftlichen, vermögensmäßig erfassbaren Ein-satz der betreffenden Sache in Betracht. Der Ersatz für den Verlust der Mög-lichkeit zum Gebrauch einer Sache muss grundsätzlich Fällen vorbehalten blei-ben, in denen die Funktionsstörung sich typischerweise als solche auf die mate-riale Grundlage der Lebenshaltung signifikant auswirkt. Andernfalls bestünde die Gefahr, unter Verletzung des § 253 BGB die Ersatzpflicht auf Nichtvermö-gensschäden auszudehnen. Auch würde dies mit den Erfordernissen von Rechtssicherheit und Berechenbarkeit des Schadens in Konflikt geraten (например. BGH, Решение от 10. Июнь 2008 – VI ZR 248/07, NJW-RR 2008, 1198 Rn. 7). Deshalb beschränkt sich der Nutzungsausfallersatz auf Sachen, deren ständige Verfügbarkeit für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist (BGH, Großer Senat für Zivilsachen, Решение 9. Июль 1986 – GSZ 1/86, BGHZ 98, 212, 222 фа; BGH, Решение от 10. Июнь 2008 Aao) und bei denen die Nutzungseinbußen an objektiven Maßstäben gemes-sen werden können (BGH, Решение от 10. Июнь 2008 Aao). Der Tatrichter soll den Schadensersatz nicht an unkontrollierbaren subjektiven Wertschätzungen festmachen müssen, die ihm der Geschädigte angibt, sondern an Werten, die der Verkehr dem Interesse an der konkreten Nutzung beimisst (BGH aaO; VGL. BGH также, Großer Senat für Zivilsachen aaO S. 222 далее). Hierzu kann auf die Verkehrsanschauung abgehoben werden, wenn diese auch nicht darüber ent-scheiden kann, wo die Grenze des § 253 BGB verläuft (BGH, Решение от 10. Июнь 2008 Aao; VGL. BGH также, Решение от 15. Ноябрь 1983 – VI ZR 269/81, BGHZ 89, 60, 62 f mwN).
den gewertet werden kann, ist ein strenger Maßstab anzulegen. Das verlangt die in § 253 BGB getroffene gesetzgeberische Entscheidung, wonach immate-rieller Schaden nur ausnahmsweise, nämlich in den gesetzlich geregelten Fäl-len, zu ersetzen ist (BGH, Решение от 10. Июнь 2008 LOC. 9). Dieser restrikti-ve Maßstab hat dazu geführt, dass der Bundesgerichtshof mehrfach für den Nutzungsausfall von Gegenständen eine Entschädigungspflicht verneint hat (VGL. Суждения 10. Июнь 2008 LOC. 10 далее – Wohnmobil; 15. Ноябрь 1983 aaO S. 64 – Motorsportboot; от 15. Декабрь 1982 – VIII ZR 315/80, BGHZ 86, 128 – Wohnwagen; от 28. Февраль 1980 – VII ZR 183/79, BGHZ 76, 179 – privates Schwimmbad und vom 12. Февраль 1975 – VIII ZR 131/73, BGHZ 63, 393 – Pelzmantel). In den genannten Fällen ist die Zuerkennung eines Entschä-digungsanspruchs für den Nutzungsverlust letztlich daran gescheitert, dass sich der zeitweise Verlust unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung nicht als wirtschaftlicher Schaden dargestellt hat, sondern als individuelle Genussschmä-lerung und damit als nicht vermögensrechtlicher Schaden. Demgegenüber hat der Bundesgerichtshof eine Entschädigung für den Fortfall der Nutzungsmög-lichkeit etwa von Kraftfahrzeugen (улица. Rspr. например. Решение Сената 30. Сен-тября 1963 – III ZR 137/62, BGHZ 40, 345, 348 далее; BGH, Суждения 10. Июнь 2008 aaO Rn.6 mwN und vom 15. Апрель 1966 – VI ZR 271/64, BGHZ 45, 212, 215), Wohnhäusern (например. BGH, Großer Senat für Zivilsachen aaO S. 224) und Fe-rienwohnungen (например. BGH, Решение от 16. Сентябрь 1987 – IVb ZR 27/86, BGHZ 101, 325, 334) bejaht. In der Rechtsprechung der Instanzgerichte wurde darüber hinaus ein Nutzungsausfallersatz zum Beispiel für Kücheneinrichtun-gen (LG Оснабрюк, NJW-RR 1999, 349; LG Kiel NJW-RR 1996, 559), Fahrrä-der (KG, NJW-RR 1993, 1438) sowie Fernsehgeräte (OLG München NJW-RR 2010, 1112, 1113) zuerkannt und für einen Personal Computer und einen Lap-top für möglich gehalten (OLG, VersR 2010, 1229, 1230).
си) Gemessen an den vorstehenden abstrakten Kriterien und unter Be-rücksichtigung der hierzu ergangenen Rechtsprechung ist die Frage, ob dem Kläger für den zeitweisen Fortfall der in Rede stehenden Nutzungsmöglichkei-ten Schadensersatz zu leisten ist, differenziert zu beantworten.
аа) Keinen Ersatz kann er für die entfallene Möglichkeit, sein Telefaxge-rät zu nutzen, beanspruchen. Ein solcher Apparat ist zumindest im privaten Be-reich bei Anwendung des gebotenen strengen Maßstabs kein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit für den Einzelnen bei seiner eigenwirtschaftli-chen Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist und dessen Funktionsstörung sich als solche auf die materiale Grundlage der Lebenshal-tung signifikant auswirkt. Das Telefaxgerät dient der Fernübertragung von Ab-bildungen, zu denen insbesondere auch Texte gehören. Die Übermittlung der Bilder mittels Signalen über Telekommunikationsnetze (VGL. § 3 Нет.. 24, 27 ТКГ) ersetzt dabei die Versendung von Ausdrucken oder Datenträgern auf dem her-kömmlichen Post- oder Kurierweg. Die Telefaxtechnik weist gegenüber diesem den Vorteil auf, dass der Versand weniger aufwändig ist, da das Einlegen in Umschläge, das Adressieren, das Frankieren und der Einwurf in einen Briefkas-ten beziehungsweise Übergabe an einen Kurierdienst entfallen. Zudem erfolgt der Transport erheblich schneller, и по выражению отчет о передаче, отправитель может легко, чем при использовании обычной почтой грани-невежды, ли груз дошли до адресата. Для получателей факса, однако влияет только на выигрыш во времени. Преимущества факс трафика по сравнению с использованием традиционных транспортных маршрутов просто облегчение, исчерпывает себя в более высокий уровень комфорта для грузоотправителя и ускорить передачу. Отказ факсу, ist damit für den Nutzer lediglich ein vergleichsweise ge-ringes Maß an Umständlichkeit verbunden, das sich nicht signifikant auf seine
Dass die Nutzungsmöglichkeit des Telefons ein Wirtschaftsgut ist, des-sen ständige Verfügbarkeit für die Lebensgestaltung von zentraler Bedeutung ist, versteht sich allerdings seit Jahrzehnten von selbst und bedarf keiner nähe-ren Begründung (VGL. nur Erwägungsgründe Nr. 4, 7 до тех пор пока 10 und insbesondere 14 der Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Март 2002 über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten – Universaldienstrichtlinie -, ABl. EG vom 24. Апрель 2002, Нет.. L 108/51).
Die Ersatzpflicht des Schädigers für die entgangene Möglichkeit, Nut-zungsvorteile aus einem Wirtschaftsgut zu ziehen, entfällt jedoch, wenn dem Geschädigten ein in etwa gleichwertiger Ersatzgegenstand zur Verfügung steht und ihm die gegebenenfalls entstehenden Kosten für dessen Anmietung ersetzt werden (BGH, Решение от 4. Декабрь 2007 – VI ZR 241/06, NJW 2008, 913 Rn. 10), da es in diesem Fall an der notwendigen fühlbaren Beeinträchtigung während des maßgeblichen Zeitraums fehlt (siehe hierzu z.B. Решение Сената 13. Декабрь 1965 – III ZR 62/64, NJW 1966, 589, 590; BGH, Решение от 4. De-
zember 2007 aaO sowie Urteile vom 28. Январь 1975 – VI ZR 143/73, NJW 1975, 922, 923 и от 15. Апрель 1966 – VI ZR 271/64, BGHZ 45, 212, 219). Eine solche Konstellation liegt nach der von Rechts wegen nicht zu beanstan-denden tatrichterlichen Würdigung des Berufungsgerichts vor. Das vom Kläger genutzte Mobilfunkgerät konnte das ausgefallene Festnetztelefon vollständig ersetzen, soweit er selbst Verbindungen zu anderen Teilnehmern herstellte. Allerdings war die Erreichbarkeit des Klägers behindert. Er musste, da er das Mobiltelefon samt SIM-Karte nach den Feststellungen der Vorinstanzen erst aus Anlass der Unterbrechung seines Internetzugangs beschafft hatte, seinen potentiellen Anrufern nach dem 15. Декабрь 2008 zunächst seine Mobilfunk-nummer übermitteln, um angerufen werden zu können. Dies war sicherlich mit einer nicht unerheblichen Lästigkeit verbunden, die es auch gerechtfertigt hätte, einen Telefonvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen (§ 626 Abs. 1 BGB). Bei der Beurteilung, ob ein vorhandener Ersatzgegenstand gleichwertig ist, ist jedoch eine objektivierte, typisierende Betrachtungsweise geboten. Da auch im privaten Bereich die Nutzung von Mobilfunkgeräten mittlerweile nahezu flä-chendeckend neben den Gebrauch des Festnetztelefons tritt und diesen teil-weise sogar ersetzt, sind innerhalb des Verwandten-, Freundes- und Bekann-tenkreises in aller Regel auch die Mobilfunknummern verbreitet. Ebenso wer-den sie im geschäftlichen Verkehr (также) von Verbrauchern – sofern überhaupt die Telefonnummer abgefragt oder mitgeteilt wird – häufig zusätzlich oder alter-nativ zur Nummer des Festnetzanschlusses angegeben. Danach ist die tele-kommunikative Erreichbarkeit bei Ausfall des Festnetztelefons im Allgemeinen nur geringfügig eingeschränkt. Ein Mobilfunkgerät ist deshalb bei der erforderli-chen, von den subjektiven Besonderheiten des einzelnen Geschädigten losge-lösten Betrachtung ein im Wesentlichen gleichwertiger Ersatz für die Unterbre-chung der Festnetztelefonverbindung.
см) Demgegenüber kann der Kläger Schadensersatz für den Fortfall der Möglichkeit verlangen, seinen Internetzugang für weitere Zwecke als für den Telefon- und Telefaxverkehr zu nutzen.
(1) Die Nutzbarkeit des Internets ist ein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit seit längerer, jedenfalls vor dem hier maßgeblichen Jahreswech-sel 2008/2009 beginnender Zeit auch im privaten Bereich für die eigenwirt-schaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung ist und bei dem sich eine Funktionsstörung als solche auf die materiale Grundlage der Le-benshaltung signifikant auswirkt. Das Internet stellt weltweit umfassende Infor-mationen in Form von Text-, Изобразительный, Video- und Audiodateien zur Verfügung. Da-bei werden thematisch nahezu alle Bereiche abgedeckt und verschiedenste qualitative Ansprüche befriedigt. So sind etwa Dateien mit leichter Unterhaltung ebenso abrufbar wie Informationen zu Alltagsfragen bis hin zu hochwissen-schaftlichen Themen. Dabei ersetzt das Internet wegen der leichten Verfügbar-keit der Informationen immer mehr andere Medien, wie zum Beispiel Lexika, Zeitschriften oder Fernsehen. Darüber hinaus ermöglicht es den weltweiten Austausch zwischen seinen Nutzern, etwa über E-Mails, Foren, Blogs und so-ziale Netzwerke. Zudem wird es zunehmend zur Anbahnung und zum Ab-schluss von Verträgen, zur Abwicklung von Rechtsgeschäften und zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten genutzt (von der unübersehbaren Vielfalt z.B. только: Fernabsatzkäufe, Hotel-, Bahn- und Flugbuchungen, Erteilung von Über-weisungsaufträgen, Abgabe von Steuererklärungen, An- und Abmeldung der Strom-, Газ- und Wasserversorgung sowie der Müllabfuhr, Verifikation von Be-scheinigungen). Nach dem unbestritten gebliebenen Sachvortrag des Klägers bedienen sich nahezu 70 % der Einwohner Deutschlands des Internets, wobei dreiviertel hiervon es sogar täglich nutzen. Таким образом, Интернет внесла значительный вклад в разработку жизни значительной части населения mitprä-
ния среднего разработаны, его отказ был значительно заметны в повседневной жизни. Прерывания доступа к Интернету обычно влияет ген-, В своей интенсивности с устранением возможности, использовать автомобиль, легко сопоставимы.
(2) Этот суд взял на себя основную способность запасных полезно отказа доступа в Интернет, den insoweit vom Kläger erho-benen Schadensersatzanspruch jedoch mit der Begründung scheitern lassen, diesem habe mit dem Mobiltelefon ein Ersatz zur Verfügung gestanden. Dies hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand.
Im Ausgangspunkt zutreffend ist zwar, dass die Ersatzpflicht des Schädi-gers für die entgangene Möglichkeit, Nutzungsvorteile aus einem Wirtschaftsgut zu ziehen, удаленный, wenn dem Geschädigten ein in etwa gleichwertiger Ersatz-gegenstand zur Verfügung steht und ihm die gegebenenfalls entstehenden Kos-ten für dessen Anmietung ersetzt werden (siehe oben Buchst. BB). Richtig ist ferner, dass mit bestimmten Mobilfunkgeräten auch eine einigermaßen komfor-table Internetnutzung möglich ist (etwa mit so genannten Smartphones). Die Feststellung des Berufungsgerichts, das von dem Kläger im maßgeblichen Zeit-raum verwendete Mobilfunkgerät sei internetfähig gewesen und habe daher den unterbrochenen Festnetzzugang ersetzen können, beruht jedoch, wie die Revi-sion mit Recht rügt, auf einem Verfahrensfehler. Weder dem Sachvortrag des Klägers noch dem der Beklagten ist zu entnehmen, dass das vom Kläger er-satzweise verwendete Mobiltelefon über diese Funktion verfügte. Insbesondere der von der Revisionserwiderung insoweit angeführte Schriftsatz vom 31. Больше 2011 enthält keinen Vortrag zu den Funktionalitäten und insbesondere zur In-ternetfähigkeit des Mobilfunkgeräts.
Bei der Bemessung des Schadensersatzes kann nicht ohne Weiteres der Betrag zugrunde gelegt werden, den der Eigentümer für die Anmietung einer Ersatzsache zur Überbrückung der Ausfallzeit hätte aufbringen müssen, weil es nicht um das Reparationsinteresse, sondern um das Kompensationsinteresse geht. Dieses richtet sich nicht danach, was der Eigentümer an Kosten erspart hat, sondern danach, was die Einsatzfähigkeit der Sache für den Eigenge-brauch dem Verkehr in Geld wert ist (BGH, Großer Senat für Zivilsachen, Будьте разрешение от 9. Июль 1986 – BGHZ 98, 212, 225; BGH, Решение от 16. Сентябрь 1987 – IVb ZR 27/86, BGHZ 101, 325, 335). Neben den anteiligen Vorhaltekos-ten, die im vorliegenden Fall allerdings wohl keinen geeigneten Maßstab dar-stellen dürften, können der Schadensbemessung im Ausgangspunkt gleichwohl Wertmaßstäbe des Verkehrs für eine entgeltliche Gebrauchsüberlassung zu-grunde gelegt werden (BGH, Großer Senat für Zivilsachen, aaO S. 225 фа; BGH, Решение от 16. Сентябрь 1987 Aao). Als Maßstab bei dem Entzug von Sachen ist hiernach der fiktive Mietpreis anzusetzen, der jedoch von allen auf Gewinn-erzielung gerichteten und sonstigen, eine erwerbswirtschaftliche Nutzung be-treffenden Wertfaktoren zu bereinigen ist (BGH, Решение от 16. Сентябрь 1987 Aao). Auf die vorliegende Fallgestaltung übertragen bedeutet dies, dass der Kläger einen Betrag verlangen kann, der sich nach den marktüblichen, durch-schnittlichen Kosten richtet, die für die Bereitstellung eines DSL-Anschlusses mit der vereinbarten Kapazität ohne Telefon- und Faxnutzung für den betreffen-
den Zeitraum angefallen wären, abzüglich der vorgenannten Positionen (VGL. Bamberger/Roth/Schubert, BGB, 3. Издание, § 249 Rn. 32, 38; MünchKommBGB/ Oetker, 6. Издание, § 249 Rn. 79; Palandt / Green Mountain, BGB, 71. Издание, § 249 Rn. 52). Gegenzurechnen ist das Entgelt, das der Kläger während des Ausfalls des Anschlusses der Beklagten gemäß § 326 Abs. 1 Сет 1 BGB nicht zu leis-ten brauchte. Bei der Berechnung der Differenz wird zu beachten sein, dass die Tarife für einen lediglich kurzzeitig bereit gestellten DSL-Anschluss pro Tag re-gelmäßig erheblich über denjenigen liegen, die bei einer langfristigen Vertrags-bindung, wie sie die Parteien eingegangen sind, быть согласованы.
AG Montabaur, Решение 07.12.2010 – 5 C 442/10 –
LG Koblenz, Решение 07.03.2012 – 12 S 13/11 –
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