Source: https://www.briks-cs.de/agb/
Timestamp: 2019-05-21 01:10:04
Document Index: 5805970

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 286', '§ 4', '§ 8', '§ 286', '§ 12']

AGB - BRIKS Böddinghaus - clever solutions
für Handel & Versand
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Handel & Versand
Diese AGB gelten für Lieferungen von beweglichen Sachen an Verbraucher nach Maßgabe des zwischen uns (Briks Böddinghaus – clever solutions GmbH, Hossenhauser Str. 136, 42655 Solingen, Deutschland, Tel. +49 212 881 377 47, mail@briks-cs.de) und dem Kunden geschlossenen Vertrags. („Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
4. Abgabe von Hieb- oder Stoßwaffen und Springmessern erfolgt nur an Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.
5. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
5.1. Sie legen Artikel durch Klick auf „in den Warenkorb“ unverbindlich in Ihren Warenkorb.
5.2. Alle Artikel, die Sie im Warenkorb abgelegt haben, können Sie einsehen, wenn Sie auf „Warenkorb“ klicken. Hier können Sie auch Artikel löschen oder die Anzahl ändern.
5.3. Wenn Sie die Artikel aus Ihrem Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf „KASSE“. Damit gelangen Sie zum Bestellvorgang.
5.4. Im Bestellvorgang geben Sie zunächst Ihre Rechnungs- und Lieferanschrift an. Auf der darauf folgenden Seite können Sie die gewünschte Versand- und Zahlungsart auswählen. Auf der selben Seite werden Sie aufgefordert die AGB zur Kenntnis zu nehmen und in einem dafür vorgesehenen Feld, durch setzten eines Hakens, zu akzeptieren.
5.5. Bevor Sie Ihre Bestellung absenden erhalten Sie auf der Kontrollseite den Überblick über alle Daten Ihrer geplanten Bestellung (insbesondere Rechnungs- und Lieferanschrift, Produkt, Preis, Menge, Zahlungsart). Sie können Ihre Bestelldaten korrigieren bzw. ändern, indem Sie über den Button „ZURÜCK“ auf die vorherigen Seiten navigieren.
5.6. Durch Klick auf den blauen Button „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ senden Sie Ihre Bestellung an uns ab. Damit bestätigen Sie die Richtigkeit Ihrer Angaben und bieten uns den Abschluss eines Kaufvertrags an.
Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ werden Sie vor dem endgültigen Abschluss der Bestellung auf die Seite von Six Saferpay geleitet, wo Sie die Reservierung des Betrages auf Ihrer Kreditkarte durchführen können. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie im entsprechenden Abschnitt in den AGB.
Bestellen können Sie bei uns auch telefonisch (Mo.-Sa. 08:00- 18:00 Uhr) unter +49 (0)212 881 377 47.
1. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Der Kunde ist dann zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der Allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
2. Die Preisabgaben in EURO beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten (Verpackung und Transport).
3. Rechnungen sind sofort nach Zugang fällig. Der Kunde kommt spätestens 7 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag unserem Bankkonto gutgeschrieben worden ist. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen. Dies schließt insbesondere die Kosten ein, die durch Annahmeverzug oder Rücklastschriften entstehen.
4. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten durch Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
5. Bei Privatkunden-Bestellungen unter EUR 100,- und Paketen bis 5,0 kg entspricht der Versandkostenanteil für Verpackung, Versand und Versicherung den ausgewiesenen Versandkosten der ausgewählten Versandart. Bei Privatkunden-Bestellungen ab EUR 100,- und Paketen bis 5,0 kg übernehmen wir diese Kosten. Wir liefern entweder per Nachnahme (Nachnahmepauschale EUR 5,- zzgl. Postgebühr EUR 2,- ), Kreditkarte (Eurocard oder Visa), PayPal, Klarna, oder Vorauskasse. Die genannten Versandkosten gelten für Standard-Paketlieferungen und Mehrpaketsendungen bis einschließlich 3 Einzelpakete. Für Mehrpaketsendungen, die aus mehr als 3 Paketen bestehen oder für Sendungen, die aufgrund ihrer Abmaße oder ihres Gewichtes per Spedition geliefert werden müssen, werden dem Kunden die Kosten weiterberechnet. Bei diesen mehrkostenpflichtigen Sendungen bleibt es dem Kunden überlassen, auf Wunsch einen eigenen Transportdienst mit der Abholung der Ware zu beauftragen.
6. Bei Zahlungsabwicklung über Drittanbieter wie PayPal oder Klarna gelten ausschließlich die AGB und Datenschutzrichtlinien des entsprechenden Zahlungsdienstleisters.
2. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt die Erfüllung der vom Kunden bis dahin zu erbringenden Vertragspflichten voraus. Dies betrifft Bestellungen mit Zahlungsart „Vorauskasse“, „Kreditkarte“ sowie „PayPal“.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit uns zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder falls Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt haben vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Briks Böddinghaus – clever solutions GmbH, Hossenhauser Str. 136, 42655 Solingen, Deutschland, Tel. +49 212 881 377 47, mail@briks-cs.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wenn Sie den Vertrag mit uns widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Soweit Sie ein Teilzahlungsgeschäft geschlossen haben, haben Sie das Teilzahlungsgeschäft spätestens innerhalb von 30 Tagen zu widerrufen und für den Zeitraum zwischen Vertragsschluss und Widerrufserklärung den vereinbarten Sollzins zu entrichten. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung. Für den Zeitraum zwischen Vertragsschluss und Widerrufserklärung ist bei vollständiger Inanspruchnahme des Teilzahlungsgeschäfts pro Tag ein Zinsbetrag in Höhe von 0,25 Euro zu zahlen. Dieser Betrag verringert sich entsprechend, wenn das Teilzahlungsgeschäf nur teilweise in Anspruch genommen wurde.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Wir empfehlen, die Rücksendung entsprechend zu versichern.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Beziehungsweise, wenn die Ware in irgend einer Weise beschädigt ist oder auch nur kleinste Gebrauchsspuren aufweist und die Umverpackung nicht mehr vollstämdig intakt und vorhanden ist.
Das Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Bestellungen von Artikeln mit persönlicher Lasergravur oder besonderem Griffmaterial),
zur Lieferung von Waren in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
zur Lieferung von Software, sobald der Lizenzcode eingegeben und damit verwendet wurde.
1. Für den vertragsgemäßen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gem. § 4 entscheidend. Für Sachmängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, haften wir ebenso wenig wie für die Folgen unsachgemäßer oder ohne unsere Einwilligung vorgenommene Änderung oder Instandsetzungsarbeiten des Kunden oder Dritter. Wir haften auch nicht für Mängel, die den Wert oder die Tauglichkeit der Ware unerheblich mindern.
Beanstandete Ware ist auf Verlangen unverzüglich an uns zurückzusenden; wir übernehmen die Transportkosten unter der Voraussetzung, dass die Mängelrüge berechtigt ist. Kommt der Kunde diesen Verpflichtungen nicht nach oder nimmt er ohne unsere Zustimmung Änderungen an der bereits beanstandeten Ware vor, verliert er etwaige Sachmängelansprüche.
2. Bei Mängeln hat der Kunde zunächst die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Ist die Art der gewählten Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich und bleibt die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden, sind wir berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern. Nach gescheiterter Nacherfüllung kann der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels den Rücktritt vom Vertrag wählen. Dann steht ihm daneben aber kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich dann auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Ware. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Durch Verhandlung über Beanstandung verzichten wir nicht auf den Einwand, dass die Mängelanzeige nicht rechtzeitig und nicht richtig gewesen wäre.
3. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich zu informieren, falls er von Dritten aufgrund des Produkthaftungsgesetzes in Anspruch genommen wird.
4. Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen 2 Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen 1 Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 9.
5. Garantien im Rechtssinne werden von uns nicht abgegeben. Für Waren, die von uns vertrieben werden, gilt die Herstellergarantie.
2. Bei Pflichtverletzung des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Frist zur Leistung, zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Wir sind zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt ist.
3. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen. Ist der Kunde Unternehmer, hat er unsere Kosten einer Intervention zu tragen, soweit der Dritte nicht in der Lage ist, diese zu erstatten.
Rechtserhebliche Erklärungen oder Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
2. Der v.g. Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort Solingen sowie Gerichtsstand Wuppertal.
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen oder entstehenden Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern oder zu verarbeiten. Kundendaten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Lediglich Ihre Versandadresse wird zweckgemäß an unseren Logistikpartner übermittelt, damit die Ware an Sie versendet werden kann.
Alle Transaktionen per PayPal oder Saverpay unterliegen deren jeweiligen Datenschutzrichtlinien.
Zum Schutz Ihrer Privatsphäre informieren wir sie im Folgenden ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten. Dabei entsprechen wir genauestens dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG)
Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter BRIKS Böddinghaus -clever solutions, Hossenhauser Straße 136, 42655 Solingen, auf dieser Website auf. Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).
2. ZUGRIFFDATEN / SERVER LOGFILES
Bei der Kontaktaufnahme mit der BRIKS Böddinghaus -clever solutions GmbH (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.
Dieses Angebot verwendet Social Plugins („Plugins“) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook“). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel oder ein „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebots aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer , können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen:https://www.facebook.com/about/privacy/. Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen.
8. WIDERUF, ÄNDERUNGEN, BERICHTIGUNGEN UND AKTUALISIERUNGEN
Diese AGB gelten für alle Dienstleistungen nach Maßgabe des zwischen uns (Briks Böddinghaus – clever solutions GmbH, Hossenhauser Str. 136, 42655 Solingen, Deutschland, Tel. +49 212 881 377 47, mail@briks-cs.de) und dem Kunden geschlossenen Vertrags. („Kunde“ ist jede natürliche und juristische Person, die mit uns ein Rechtsgeschäft abschließt.)
1. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Leistungserbringung annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind frei bleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich oder schriftlich als Festofferten von uns bezeichnet sind.
2. Bestellt der Kunde die Dienstleistung auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie die AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per E-Mail zugesandt. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3. Beschreibungen der Dienstleistung, insbesondere hinsichtlich Art und Umfang, gelten lediglich als Annäherungswerte mit branchenüblichen Abweichungen. Dies gilt auch für die in Preislisten, Katalogen, Musterbüchern und sonstigen Prospekten gemachten Angaben. Abänderungen behalten wir uns jederzeit vor.
4. Dienstleistungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich. Tätigkeiten im Ausland bedürfen einer ausdrücklichen und schriftlichen Vereinbarung.
5. Sie bestellen Dienstleistungen in unserem Shop, indem Sie folgende Schritte durchlaufen:
5.6. Durch Klick auf den blauen Button „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ senden Sie Ihre Bestellung an uns ab. Damit bestätigen Sie die Richtigkeit Ihrer Angaben und bieten uns den Abschluss eines Vertrags an.
1.Für die Erstellung der in Auftrag gegeben Karten, Bilder oder Videoformate gelten besondere Ausführungsbedingungen als vereinbart, um die allgemeine Sicherheit und den gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen. Grundsätzlich werden alle beauftragten Flüge nur unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und Auflagen durchgeführt. Die Vorschriften können bei uns eingesehen werden. Der Auftraggeber ist insbesondere gehalten, folgende generelle Standardbedingungen im Vorfeld zu berücksichtigen:
• kein Flug bei Regen, Nieselregen, Nebel oder Schneefall
• maximale Flughöhe 100 Meter (variiert je nach Flugraum bzw. Auftragsort im In- und Ausland)
• maximale Entfernung zum Piloten horizontal 500 m
• Flugzeit ca. 20 Minuten je Akku-Einheit
• kein Überflug von Sperrgebieten (z.B. Militärischen Sperrgebieten oder Grenzgebieten)
2. Für die Start- und Landeerlaubnis auf einem bestimmten Grundstück hat grundsätzlich der Auftraggeber zu sorgen, wenn Dieser selbst nicht der Grundstücksbesitzer ist, hat er sie vom Grundstücksbesitzer schriftlich und per zur Verfügung gestellten Vordrucks, im Vorfeld der Dienstleistung zu besorgen.
3. Mündliche Zusagen unsererseits bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
4. Sind von uns Leistungsfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik, externen Genehmigungsverfahren und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
5. Alle Nutzungsrechte (Urheberrecht) verbleiben bei uns, sofern diese nicht ausdrücklich auf den Auftraggeber übertragenen werden. Die Übertragung von Nutzungsrechten steht generell unter dem Vorbehalt vollständiger Zahlungen. Wir dürfen sämtliches Karten-, Bild-, Video- und Tonmaterial uneingeschränkt für eigene Zwecke nutzen.
1. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Leistungstermin mehr als vier Monate liegen. Der Kunde ist dann zum Rücktritt nur berechtigt, wenn eine Preiserhöhung den Anstieg der Allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.
2. Die Preisabgaben in EURO beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Kosten für Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten.
4. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Sind bereits Kosten durch Beitreibung und/oder Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
5. Sonderleistungen, wie die Umarbeitung oder Änderung von Karten-, Bild- und Videomaterial, werden nach dem Zeitaufwand entsprechend den aktuellen Preisen gesondert berechnet.
6. Wir sind berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns entsprechende Vollmachten zu erteilen.
7. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnungen des Auftraggebers von uns abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, uns im Innenverhältnis von sämtlichen Verpflichtungen freizustellen, die sich aus dem Vertragsschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
8. Auslagen für Nebenkosten, insbesondere für die technische Ausstattung sind vom Auftraggeber zu erstatten.
9. Fahrt-, Reisekosten und Spesen für Anfahrten und Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, den Leistungsvertrag mit uns geschlossen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Briks Böddinghaus – clever solutions GmbH, Hossenhauser Str. 136, 42655 Solingen, Deutschland, Tel. +49 212 881 377 47, mail@briks-cs.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, falls bereits Kosten aus Ihrer Auftragsertilung entstanden sind. Das Widerrufsrecht besteht ausdrücklich nicht bei Verträgen mit deren Erfüllung unsererseits bereits in Form von Planungs- und Vorbereitungsarbeiten bzw. der Leistungserbringung an sich begonnen wurde, oder Diese bereits abgeschlossen ist und/oder sind.
1. Für den vertragsgemäßen Zustand der erbrachten Leistungen ist der Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gem. § 4 entscheidend. Für Sachmängel, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung und fehlerhafte oder nachlässige Behandlung entstehen, haften wir ebenso wenig wie für die Folgen unsachgemäßer oder ohne unsere Einwilligung vorgenommene Änderung des Kunden oder Dritter.
2. Karten-, Bild-, Video und Tonmaterial wird mit den in der Auftragsbestätigung bezeichneten technischen Geräten (Kameras etc.) erstellt. Die technischen Daten der Geräte geben entsprechend die zu erwartende und technisch mögliche Qualität vor. Äußere Einflüsse wie mäßige Lichtverhältnisse, ungewollten Spiegelungen, Reflektionen, ungewollte Personen oder Gegenstände im Bild, Vibrationen durch Wind, stellen keinen Minderungsgrund dar. Daraus nötige Nachbearbeitungen des Karten-, Bild-, Video und Tonmaterials sind auf Kosten des Auftraggebers durchzuführen.
3. Garantien im Rechtssinne werden von uns nicht abgegeben.
1. Wir behalten uns das Eigentum an erbrachten Leistungen bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung vor.
§ 8 Herausgabe von digitalen Daten
1. Wir sind nicht verpflichtet, Datenträger oder Dateien, die am Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Datenträger oder Dateien, so ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
2. Haben wir dem Auftraggeber Datenträger oder Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung unsererseits geändert werden.
1. Alle Nutzungsrechte (Urheberrecht) verbleiben bei uns, sofern diese nicht ausdrücklich auf den Auftraggeber übertragenen werden. Wir dürfen sämtliches Karten-, Bild-, Video- und Tonmaterial uneingeschränkt für eigene Zwecke nutzen.
2. Der Auftraggeber benötigt die schriftliche Einwilligung von uns zur Werksnutzung auch in dem Fall, dass das Werk (Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, etc.) die für den urheberrechtlichen Schutz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht. Die Einwilligung ist vergütungspflichtig.
3. Die fertigen Karten, Fotos und Videoformate dürfen ohne unsere ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede auch teilweise Nachahmung ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt uns, eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu verlangen.
4. Wir übertragen dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber jedoch erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Wir bleiben in jedem Fall, auch wenn wir das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt haben, berechtigt, unsere Karten, Fotos, Videoformate und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung, (z.B. auf unserer Homepage) zu verwenden. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und uns.
5. Wir haben das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen (Hard- und Soft Copies) über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, uns eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der für das betreffende Werk vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt unser Recht, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
6. Vorschläge und Weisungen unsererseits haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden und Dritter, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden und Dritter beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
5. Mit der Abnahme unserer erbrachten Leistungen und der Freigabe von Entwürfen, fertigen Karten, Fotos und Videoformaten, übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.
6. Die Versendung unserer Werke online oder durch physischen Transport erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
7. Unsere Haftung ist bei Fehlern an Datenträgern oder Dateien die beim Dateiimport auf das System der Auftraggebers entstehen ausgeschlossen.
8. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an uns übergebenen Vorlagen (Texte, Karten, Bilder, Filme, Grafiken etc.) berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind.
9.Wir haften nicht für die Wettbewerbs und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit ihrer Entwürfe und sonstigen Arbeiten, ebenso wenig für die Neuheit des Produktes.
§ 12 Verzug des Auftraggebers
1. Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so können wir eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Maßgebend für die Erhöhung ist der Zeitraum, um die der vertraglich vereinbarte Beginn der Werkserstellung durch den Auftraggeber verzögert wird und die hierdurch verursachte Einschränkung für uns, unsere Arbeitskraft anderen Aufträgen zu widmen.
• bis 6 Tage vor Auftragstermin 25% des Honorars
• bis 3 Tage vor Auftragstermin 50% des Honorars
• bis 48 Stunden vor Auftragstermin 70% des Honorars
• bis 24 Stunden vor Auftragstermin 100% des Honorars
2. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten, unbestreitbar oder von uns anerkannt sind. Unberührt davon bleibt unser Recht, die durch den Gläubigerverzug verursachten Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen und nach Setzung einer angemessenen Frist zur Beseitigung des vom Auftraggeber zu verantwortenden Leistungshindernisses vom Vertrag zurückzutreten.
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen oder entstehenden Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern oder zu verarbeiten. Kundendaten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Lediglich Ihre Versandadresse wird zweckgemäß an unseren Logistikpartner übermittelt, damit die Werke an Sie versendet werden können.