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Timestamp: 2016-10-24 18:15:24
Document Index: 85626008

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 66']

9C_359/2015 (27.08.2015)
9C_359/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 27. August 2015
Personalvorsorgestiftung B.________ AG,
A.a.�A.________, geboren 1962, gelernter Elektriker, meldete sich am 30. Juni 2010 wegen eines chronischen Lumbovertebralsyndroms bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau t�tigte Abkl�rungen. Gem�ss dem Bericht des Dr. med. C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, Psychiatrische Dienste D.________, vom 27. Dezember 2010 war aufgrund der komplexen somatischen und psychischen Symptomatik mittelfristig nicht von einer Arbeitsf�higkeit auf dem freien Arbeitsmarkt auszugehen. Als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit nannte er eine hyperkinetische St�rung des Sozialverhaltens (ADHS) mit im Vordergrund stehender innerer Unruhe und Impulskontrollst�rung (ICD-10 F90.1), eine rezidivierende mittelgradige depressive St�rung (ICD-10 F33.10) und ein lumboradikul�res Schmerzsyndrom. Gest�tzt darauf sprach die IV-Stelle A.________ mit Verf�gung vom 27. April 2011 ab 1. Dezember 2010 eine ganze Invalidenrente zu (Invalidit�tsgrad von 100 %).
A.b.�Im Dezember 2011 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein und liess A.________ durch das Zentrum E.________ polydisziplin�r untersuchen (Gutachten vom 8. Januar 2014). Mit Vorbescheid vom 28. Januar 2014 und Verf�gung vom 3. April 2014 stellte sie die Invalidenrente auf Ende Mai 2014 ein. Sie begr�ndete es damit, nach dem Wegfall der mittelgradigen depressiven St�rung liege ein Revisionsgrund vor. Aufgrund der aktuellen Aktenlage ergebe sich, dass sich der Gesundheitszustand aus somatischer Sicht verbessert habe. Eine angepasste T�tigkeit sei zu 80 % zumutbar. Es ergebe sich ein Invalidit�tsgrad von 25 %.
Die von A.________ erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 8. April 2015 gut. Es hob die Verf�gung vom 3. April 2014 mangels eines Revisionsgrundes auf und verpflichtete die IV-Stelle, A.________ weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Es begr�ndete dies damit, eine allf�llige Verbesserung der psychischen Problematik sei revisionsrechtlich nicht von Relevanz, da diese bei der Rentenzusprache �berwiegend wahrscheinlich nicht wesentlich f�r die Arbeitsunf�higkeit des Versicherten gewesen sei. Die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Sachverhalts stelle keinen Revisionsgrund dar.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Verf�gung vom 3. April 2014 zu best�tigen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde und des Antrags auf Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Seinem Urteil legt es den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf R�ge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitig und zu pr�fen ist, ob der Beschwerdegegner �ber den 31. Mai 2014 hinaus Anspruch auf eine (ganze) Invalidenrente hat oder die Leistung wie verf�gt revisionsweise einzustellen ist.
2.1.�Die Vorinstanz hat erwogen, nach dem Gutachten des Zentrums E.________ habe sich der Gesundheitszustand seit der rentenzusprechenden Verf�gung vom 27. April 2011 nicht ver�ndert. Allenfalls habe sich in psychiatrischer Hinsicht eine gewisse Stabilisierung eingestellt, die Besserung habe aber nicht quantifiziert werden k�nnen. Jedoch h�tten die Gutachter des Zentrums E.________ die depressive Episode sowieso als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit betrachtet. Vielmehr h�tten die R�ckenprobleme sowie die verschiedenartigen psychischen Beschwerden als Ganzes die Arbeitsf�higkeit negativ beeinflusst. Damit sei der medizinische Sachverhalt im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen. Deshalb sei eine Verbesserung der psychischen Problematik revisionsrechtlich nicht von Relevanz.
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt, die Vorinstanz sei ihrer Pflicht zur umfassenden Beweisw�rdigung nicht nachgekommen. Denn nach dem Bericht des Dr. med. C.________ vom 27. Dezember 2010 habe aufgrund der mittelgradigen depressiven St�rung (ICD-10 F33.10) und der komplexen somatischen und psychischen Symptomatik mittelfristig keine Arbeitsf�higkeit auf dem freien Arbeitsmarkt bestanden. Dieser Bericht habe den Ausschlag f�r die Berentung gegeben. Im Gutachten des Zentrums E.________ sei auf Seite 3 einleitend festgestellt worden, dass dem Beschwerdegegner vor allem wegen der psychiatrischen Problematik eine ganze Rente zugesprochen worden sei. Es sei eine bundesrechtsverletzende Beweisw�rdigung, bei dieser eindeutigen Beweislage davon auszugehen, dass eine "allf�llige Verbesserung" der depressiven St�rung �berwiegend wahrscheinlich revisionsrechtlich�
nicht�von Relevanz sein k�nne. Im Bericht vom 7. November 2013 habe Dr. med. C.________ nicht mehr die Diagnose einer mittelgradigen depressiven St�rung (ICD-10 F33.10) gestellt, sondern lediglich noch diejenige einer leichtgradigen (ICD-10 F33.00). Auch die Gutachter des Zentrums E.________ h�tten am 8. Januar 2014 nur noch eine rezidivierende depressive St�rung ("derzeit beschwerdefrei") festgestellt. Aufgrund dieser Tatsachen sei eine anspruchsrelevante Ver�nderung des Sachverhaltes ausgewiesen. Die Vorinstanz habe lediglich auf das Gutachten des Zentrums E.________ verwiesen, in welchem festgehalten worden sei, dass in Bezug auf die psychischen und k�rperlichen Funktionsausf�lle weder eine Besserung noch eine Verschlechterung eingetreten sei. Sie habe damit zur Frage, ob es in Bezug auf die urspr�nglich diagnostizierte mittelgradige depressive St�rung (ICD-10 F33.10) zu einer Verbesserung gekommen sei, eine umfassende Beweisw�rdigung unterlassen.
2.3.�Der Beschwerdegegner h�lt dagegen, dem Schreiben des Dr. med. C.________ vom 7. Februar (recte: November) 2013 sei zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand seit dem Bericht vom 27. Dezember 2010 nicht wesentlich ver�ndert habe. Die Vorinstanz sei nach einer pflichtgem�ssen und objektiven W�rdigung des Sachverhaltes zum Schluss gekommen, dass sich seit der Rentenzusprache �berwiegend wahrscheinlich keine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes gezeigt habe.
Im Gutachten des Zentrums E.________ vom 8. Januar 2014 wurde einleitend festgestellt, dass die 100%ige Arbeitsunf�higkeit vor allem wegen der psychiatrischen Problematik angenommen und dem Versicherten ab 1. Dezember 2010 eine ganze Rente zugesprochen worden sei (Gutachten S. 3). Dies trifft zu.
Nach dem Bericht des Dr. med. C.________ vom 27. Dezember 2010 war als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit u.a. eine rezidivierende mittelgradige depressive St�rung (ICD-10 F33.10) zu nennen und die Prognose zu stellen, dass wegen des Vorliegens sowohl einer chronischen somatischen als auch psychiatrischen Erkrankung auf mittlere Sicht weiterhin eine 100%ige Arbeitsunf�higkeit bestehe. In den n�chsten sechs bis zw�lf Monaten k�nne der Gesundheitszustand verbessert werden und sei eine Integration in eine gesch�tzte Arbeitsstelle anzustreben. Aufgrund der komplexen somatischen und psychischen Symptomatik sei eine Arbeitsf�higkeit auf dem freien Arbeitsmarkt mittelfristig nicht gegeben. Wie im Gutachten des Zentrums E._______ im Weiteren richtig wiedergegeben ist, konnte nach der Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. F.________ vom 6. Januar 2011 die Arbeitsunf�higkeitsbeurteilung des Dr. med. C.________ "mit kurzfristiger Revision in ein paar Monaten" �bernommen werden (Gutachten S. 16). Nach dem sp�teren psychiatrischen Bericht des Dr. med. C.________ vom 17. Juli (recte: November) 2013 sei mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit nur noch eine rezidivierende leichtgradige depressive St�rung (ICD-10 F33.0) diagnostiziert und insgesamt auf mittlere Sicht eine 100%ige Arbeitsf�higkeit angegeben worden (Gutachten S. 24). Die rezidivierende und beschwerdefreie depressive St�rung (ICD-10 F33) sei derzeit ohne Relevanz f�r die Arbeitsf�higkeit. Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich (wegen anderer psychischer Leiden) eine Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit als Schweisser von ca. 60 % und in einer angepassten Verweist�tigkeit von ca. 80 %. Der Beginn der rein psychiatrisch bedingten Arbeitsunf�higkeit sei nicht seri�s zu beschreiben und werde auf das Datum der aktuellen Untersuchung festgelegt (Gutachten S. 31). In einer angepassten T�tigkeit mit reduzierten Anforderungen an Kognition, Verhalten und Sozialkompetenz liege die Arbeitsf�higkeit bei ca. 80 %. Die angegebenen Arbeitsf�higkeiten w�rden sich ausschliesslich auf das psychiatrische Fachgebiet beziehen (Gutachten S. 34). Die Gesamtbeurteilung der Arbeitsf�higkeit in einer Verweist�tigkeit betrage 80 % (Gutachten S. 37). Die psychischen und k�rperlichen Funktionsausf�lle seien retrospektiv zumindest seit dem Datum der erstmaligen Rentenzusprache 2010 nachvollziehbar. Es sei weder eine Besserung noch eine Verschlechterung eingetreten. Allenfalls sei aus psychiatrischer Sicht eine gewisse Stabilisierung eingetreten (Gutachten S. 40). Dr. med. C.________ als behandelnder Arzt sei am 10. Dezember 2013 am Telefon von einer Arbeitsf�higkeit von vorerst ca. 50 % ausgegangen (Gutachten S. 67).
Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Aussage, aufgrund der Akten erscheine es als �berwiegend wahrscheinlich, dass die depressive Problematik urspr�nglich nicht wesentlich f�r die Arbeitsunf�higkeit gewesen sei und eine allf�llige Verbesserung deshalb revisionsrechtlich nicht von Relevanz sein k�nne, unhaltbar. Im Gegenteil war die Diagnose des Dr. med. C.________ einer rezidivierenden mittelgradigen depressiven St�rung vom 27. Dezember 2010 mitausschlaggebend f�r die Gew�hrung einer ganzen Invalidenrente. Der Beschwerdegegner wurde bei Erlass der ersten Verf�gung nur mittelfristig auf 100 % arbeitsunf�hig eingesch�tzt. Dass er auf den 1. Juli 2014 wieder eine 50%-Stelle angetreten hat, zeigt zudem deutlich, dass sich eine erhebliche Verbesserung eingestellt hat. Es ist ein Revisionsgrund auch gegeben, wenn der medizinische Sachverhalt an und f�r sich unver�ndert geblieben ist, indessen eine Anpassung und Angew�hnung des Versicherten an sein Leiden stattfgefunden hat (Urteil 8C_269/2015 vom 18. August 2015 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen).
Nachdem unbestritten geblieben ist, dass es dem Versicherten innerhalb eines halben Jahres seit dem Gutachten des Zentrums E.________ gelungen ist, sich wieder ins Erwerbsleben einzugliedern, und weder aktenkundig noch geltend gemacht wird, dass es sich dabei um eine absolute Ausnahmestelle handelt, kann die Verf�gung vom 3. April 2014 best�tigt werden. Dies gilt umso mehr, als der von der Beschwerdef�hrerin berechnete Einkommensvergleich nicht angefochten worden ist.
Im Sinne eines Eventualantrages fordert der Beschwerdegegner, dass bei der letztinstanzlichen Bejahung eines Revisionsgrundes vorinstanzlich noch gem�ss dem mit Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 neu strukturierten Beweisverfahren die Auswirkungen der chronischen Schmerzst�rung auf die Arbeitsf�higkeit zu eruieren seien. Dies steht jedoch - unabh�ngig davon, dass es vor Bundesgericht keine Anschlussbeschwerde gibt - ausser Frage, weil gem�ss dem Gutachten (S. 39) keine Gesundheitsst�rung mit nicht objektivierbaren Befunden vorliegt.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 8. April 2015 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 3. April 2014 best�tigt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Personalvorsorgestiftung B.________ AG, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.