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Timestamp: 2016-10-22 19:49:57
Document Index: 280715120

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE']

9C_846/2011 (15.05.2012)
9C_846/2011
Die 1960 geborene M.________ war seit Oktober 1994 und bis M�rz 2007 als nebenamtliche Hauswartin und ab 1. September 2000 bis 20. April 2007 als Putzfrau und Haushalthilfe t�tig. Am 29. Januar 2008 meldete sie sich wegen eines Krebsleidens bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Mit Verf�gung vom 26. Januar 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich der Versicherten bei einem Invalidit�tsgrad von 67 % eine Dreiviertelsrente ab April 2008 zu. Im Rahmen einer am 25. M�rz 2009 eingeleiteten Rentenrevision hob die IV-Stelle die bisherige Rente mit Verf�gung vom 7. Juni 2010 ab Ende Juli 2010 auf.
Dagegen liess die Versicherte Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente zu gew�hren. Eventuell sei sie einer unabh�ngigen und umfassenden interdisziplin�ren medizinischen Begutachtung zu unterziehen. Mit Entscheid vom 19. September 2011 hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde insofern teilweise gut, als festgestellt wurde, die Beschwerdef�hrerin habe ab 1. August 2010 Anspruch auf eine Viertelsrente.
M.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei ihr unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
2.1 Streitig und zu pr�fen sind die Herabsetzung der bisher ausgerichteten Dreiviertelsrente auf eine Viertelsrente und der geltend gemachte Anspruch auf eine ganze Rente. Die Beschwerdef�hrerin beanstandet namentlich die von der IV-Stelle und der Vorinstanz bei der Invalidit�tsbemessung angewandte gemischte Methode und macht geltend, bei der Berechnung des Invalidit�tsgrades m�sse allein auf Einschr�nkungen im Erwerbsbereich abgestellt werden.
2.2 Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung einschl�gigen rechtlichen Grundlagen zutreffend dargelegt. Dies betrifft insbesondere auch die massgeblichen Bestimmungen und Grunds�tze zur Beurteilung der Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode; Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f. mit Hinweisen, S. 504 E. 3.3 S. 507 f.; 130 V 393 E. 3.3 S. 395 f.; 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen). Ebenfalls zutreffend hat die Vorinstanz festgehalten, dass die gemischte Methode eine m�glichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invalidit�tsgrades bezweckt und dass sie auch Anwendung findet, wenn der versicherten Person ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung eine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit zumutbar w�re, sie aber trotzdem eine solche nicht aus�ben w�rde (BGE 133 V 504 E. 3.3 in fine S. 508; vgl. auch BGE 133 V 477 E. 6.3 S. 486 f.). Diese Situation entspricht den nach der Rechtsprechung zu ber�cksichtigenden gesamten Umst�nden, welche mit R�cksicht auf die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse zu beantworten ist (in BGE 130 V 396 nicht publizierte E. 3.3, 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen).
3.1 Nach den Erw�gungen im kantonalen Entscheid ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle die Beschwerdef�hrerin als zu 55 % im Erwerbsbereich und zu 45 % im Haushaltsbereich t�tig qualifiziert hat. Dabei st�tzt sich die Vorinstanz namentlich darauf, dass die Versicherte gem�ss Auszug aus ihrem individuellen Konto (IK) vor der Geburt ihrer Kinder, in den Jahren 1983 bis 1988, j�hrliche Einkommen zwischen Fr. 7'030.- und Fr. 23'788.- erzielt hatte, wobei es sich dabei klarerweise nicht um L�hne f�r ein Vollzeitpensum gehandelt habe, dass sie im August 1989 einen Sohn und im September 1990 eine Tochter zur Welt gebracht hatte und dass sie anschliessend bis Oktober 1994 nicht mehr erwerbst�tig war. Daraus schliesst das kantonale Gericht, es k�nne davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdef�hrerin auch vor der Geburt ihrer Kinder ein Teilzeitpensum im �hnlichen Rahmen wie im Zeitpunkt des Eintritts des Gesundheitsschadens aus�bte. Angesichts dessen verm�ge nicht zu �berzeugen, dass die Beschwerdef�hrerin im Gesundheitsfall ab Ende des Jahres 2006 ein Vollzeitpensum ausge�bt h�tte, zumal es ihr angesichts des Alters der Kinder auch m�glich gewesen w�re, ihr Pensum fr�her zu erh�hen.
3.2 Demgegen�ber macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die von der Vorinstanz zur Berechnung des Invalidit�tsgrades angewandte gemischte Methode beruhe auf einem offensichtlich unrichtig und willk�rlich festgestellten Sachverhalt, wobei die Anwendung der gemischten Methode gegen Bundes- und V�lkerrecht verstosse. Sie macht geltend, einerseits habe sie in den Jahren 1983 bis 1988 nicht w�hrend des ganzen Jahres und nicht freiwillig, sondern aus Gr�nden der saisonalen Arbeitsverh�ltnisse, weil das Gasthaus ihres Arbeitgebers nur in den Sommermonaten ge�ffnet hatte, auf die Aus�bung eines vollen Arbeitspensums verzichtet, andererseits habe sie nach der Geburt ihrer Kinder die Erwerbsf�higkeit aus gesundheitlichen Gr�nden nicht voll aussch�pfen k�nnen. Es treffe somit nicht zu, dass sie in den Jahren 1983 bis 1988 in einem Teilzeitpensum gearbeitet habe. Vielmehr habe sie vor der Geburt ihrer Kinder im Rahmen der M�glichkeiten als Saisonnier ihre Erwerbsf�higkeit voll ausgesch�pft und somit in einem 100 % Arbeitspensum gearbeitet, wenn auch f�r einen geringen Lohn. Es d�rfe mithin mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass sie bei guter Gesundheit das Arbeitspensum sp�testens Ende 2006, als ihre Tochter das 16. Altersjahr erreicht hatte, auf 100 % gesteigert h�tte.
Die Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit, die - wie vorliegend - auf einer konkreten W�rdigung der Umst�nde basiert, ist eine Tatfrage und kann lediglich unter eingeschr�nktem Blickwinkel �berpr�ft werden (vgl. E. 1).
4.1 Die Beschwerdef�hrerin brachte im August 1989 einen Sohn und im September 1990 eine Tochter zur Welt. Die Vorinstanz leitete aus der Geringf�gigkeit der Einkommen, die sie in den Jahren 1983 bis 1988 erzielte, ab, dass sie schon vor der Geburt ihrer Kinder in einem Teilzeitpensum gearbeitet habe. Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass es der Beschwerdef�hrerin auf Grund ihres damaligen Saisonnier-Status im Gastgewerbe von vornherein verwehrt war, w�hrend eines ganzen Jahres eine T�tigkeit in der Schweiz auszu�ben. Sie ist erst seit Dezember 1988 im Besitz der Aufenthaltsbewilligung B. Ein Vergleich der Einkommen 1983 bis 1988 gem�ss individuellem Konto (IK) mit den durchschnittlichen Monatsgeh�ltern des gleichen Zeitraumes f�r ungelernte Arbeitnehmerinnen im Gastgewerbe zeigt, dass die Beschwerdef�hrerin in der fraglichen Zeit diese branchen�blichen Werte jeweils verdiente (vgl. zum Beispiel Statistisches Jahrbuch der Schweiz 1984 S. 387: Fr. 1'702.-, 1987/88 S. 341: Fr. 1'830.- bzw. Fr. 1'916.-). Dieser Umstand spricht wohl f�r ein 100%iges Arbeitspensum in den 80er-Jahren. Indes vermag die Beschwerdef�hrerin daraus nichts f�r die streitige Zeit ab 2006 abzuleiten.
4.2 Die Versicherte hatte im September 2008 gegen�ber der Abkl�rungsperson angegeben, sie h�tte "bei Gesundheit im gleichen Ausmass weitergearbeitet". Sie akzeptierte die damalige Aufteilung in 55 % Erwerbst�tigkeit und 45 % Haushalt, was zu einer Dreiviertelsrente f�hrte. Eine derartige, im Verlauf des Abkl�rungsverfahrens gemachte Aussage ist praxisgem�ss st�rker zu gewichten als sp�tere anders lautende Erkl�rungen, die von �berlegungen sozialversicherungsrechtlicher Natur beeinflusst sein k�nnen (vgl. statt vieler Urteil 8C_50/2012 vom 1. M�rz 2012 E. 5.1). Die Versicherte machte erstmals im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens geltend, sie h�tte sp�testens Ende 2006 - mithin bereits vor der Abkl�rung vom September 2008 -, als ihre Tochter das 16. Altersjahr erreicht hatte, ihr Arbeitspensum auf 100 % erh�ht. Konkrete Bem�hungen in diese Richtung ab Ende 2006 sind jedoch weder behauptet noch ausgewiesen. Die Krebsdiagnose erfolgte erst im Oktober 2007. Die in der Beschwerdeschrift geltend gemachten Leiden - Schwindel, k�rperliche Schw�che und Unterbauchschmerzen - f�hrten erst ab April 2007 zu Arbeitsunf�higkeit. Ein fr�herer medizinischer Nachweis ist nicht aktenkundig. Schliesslich ist nicht die wirtschaftliche Notwendigkeit des Ausmasses der Erwerbst�tigkeit entscheidend, sondern inwieweit eine Erwerbst�tigkeit bei den gegebenen Verh�ltnissen als �berwiegend wahrscheinlich erscheint (Urteil I 160/02 vom 19. August 2002 E. 2.2).
4.3 Nach dem Gesagten ist die vorinstanzliche Annahme einer Erwerbst�tigkeit von 55 % und einer Haushaltst�tigkeit von 45 % im Ergebnis nicht zu beanstanden.
Was die Ermittlung des Invalidit�tsgrades im Rahmen der gemischten Methode anbelangt, erhebt die Beschwerdef�hrerin keine R�gen, sodass der vorinstanzliche Entscheid auch diesbez�glich zu best�tigen ist.