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Timestamp: 2020-05-25 17:12:26
Document Index: 191279768

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 20', '§ 65', '§ 77', 'Art. 243', '§8044']

1899 / 286 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger)
1899 / 286 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
eralversammlung am
Lee ember er., Nach-
tage den ‘an 2 Uhr, im Geschäftslokale unserer
R D zeso : enderung ; des G cleliddatavectrags nach Maß- ¿gabe de ¿Handels ; i Vad Oeynhausen, eden 4. lee 1899, Der Vorftand. Schrader.
- [60744]
Bayerische Bierbrauerei zum Karlsberg
vori. Christ. Wéber, Actiengesellschaft, Homburg (Pfalz).
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zü der? an SdmoGig: den 23. De- nber 1. J., Nachmittags 4 Uhr, zu Homburg Pfalz) im Bureau der Brauerei stattfindenden 4, ordentlichen Generalversammlung hiermit
._ ergebenft einzuladen.
1) Geschäftsberick p o orstands, Vorlage dèr Bilañz ‘sowie der Gewian- uñd Verlust- rechnung, ferner Bericht des Aufsichtsraths und des Révifors.
2) Entlastung des Vorstands und des Auf- sichtsraths.
3) FlM fsung über die Verwendung des
| nns
4) Neuwahl“ eines statutenmäßig ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieds.
5) Abänderung der Statuten der Gesellschaft nâch Dis des neuen Handelsgeseßbuchs vom 10. Mai 1897.
Die Herren Aktionäre, welche an dieser General- versammlung theilnehmen wollen, baben ihre Aktien bis spätestens den 19, d\s8, Mts. entweder
bei dem Vorstand im Geschäftslokal der Gésellschaft zu Homburg oder bei der Pfälz. Bank’ zu Ludwigshafen- Rh, deren! Filiale in Zweibrü@cken und deren übrigeu Zweiguniederlafsungen, ünd bei Herren Herz, Clemm «& Cie. in Berli B hinterlegen, wogegen dieselben eine Legitimations- arte erhalten. :
Die Bilanz sowie die vorges{lagene Statutezn- Aenderung liegen in dem Geschäftslokal der Gesell- schaft zu Homburg zur Einsicht auf.
Homburg (Pfalz), den 2. Dezember 1899.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: C. Lehmann.
[60592] / h, : Hannoversche Eisengießerei
Nachdem in Gemäßheit des Art. V der Schuld- und Pfandverschreibung vom 28. Oktober 1874 die Ausloosung der zu tilgenden Partial-Obligationen unter Zuziehung eines «Notars ‘am heutigen Tage “ Ftattzefunven, werden" bte auegelöosten Nummern:
63.69 149 191 à 1500,— 6 6000,—
438 439 507 508 579 663 à 300,— „, 1800,—
M 7809, — bierdur zur dffentlihen Kenntniß gebraht und die Inhaber derselben aufgefordert, deren Beträge am 1B, Juli 1900 gegen Einlieferung der Original- Obligationèn nebs Kupons bei dem
Bankhause Ephraim Meyer « Sohn in Haunover oder der Vercinsbank in Hannover in Empfang zu nehmen. Haunover, den 30. November 1899.
Der Auffichtsrath. Eduard Sptegelberg.
[60628] Löcálbahn-Actiengesellshaft in München.
Wir geben hiermit bekannt, daß entsprehend dem seinerzeit aufgestellten Verloosungsplane heute die 1. Verloosung unserer, zu 43 °/6 verzinslichen Schuldverschreibungen vom Jahre 1889 statt- gefunden hat.
Es: wurden hiebei. folgende Nummern gezogen:
Tátt. A. à #(2000,— die Nr. 68 Und 453,
Litt. B. à 1000,— die Nrn. 172 234 423 660 790 und 796.
Die verlooften Schuldverschreibungen werden von Heute ab au unserer Kasse und bei der Vayeriscljeu Vereinsbank dahier gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen sammt Zins- und Er- neuerungéscheinen gegen Baar zum Nennwerthe zu- züglih der; laufenden Stückzinsen eingelöst. Die- selben tretén ab 1. März 1900 außer Verzinsung.
Münchén, den 1. Dezember 1899. /
[60599] Flmenauer Porzellaufabrik
Die p Pu: der JIlmenauer Porzellanfabrik Alktien-Gesellshaft werden bierdurch zur Theilnahme an ‘der C ERE den 19, Dezember 1899, Vormittags 11¿ Uhr, in unserem Fabrikgebäude hier stattfindenden außerordentlichen General- Versammlung eingeladen.
Gegeusftäude der Tagesorduung find: J rhöhung des Aktienkapitals um 201 000 M 2 Sa Tußfässtug über die Begebung der neuen en.
3) Aenderung der §§ 5, 7, 10, 19, 21, 23, 2%,
26, /28, 29, 30 des Gesellschaftsstatuts und ‘des Wortlauts des Aktien-Talons.
Die Aktionäre haben sich beim Eintritt in die Versammlung durch Vorlegung ihrer Aktien oder durch Hinterlegungssheine des Bankhauses Adolph Stürcke in Erfurt über bei demselben bis spätesteus am 18S, Dezember cr. niedergelegte Aktien zu
t mere , den 29. November 1899.
| 15. Dezember cr.
je.am: 2. Januar 1900 fälligen Kupons
Pfandbriefe werden bereits “vom i ab an unseren [Kassen in ‘Neustreliß und Berlin, fowie an den bekannten Zahlstellen kostenlos eingelöst.
Medcklenburg-Strelißsche Hypothekenbank. [60597 : | Actiengesellschast
] Waggonfabrik in Rastatt.
Nachdem die am 4. Dezember d. J. stattfindende außerordentlihe Generalversammlung nicht beschluß- fähig sein wird, werden die Herren Akt onâre hier- dur zu einer neueu aufterordentlichen Geueral- versammlung eingeladen, welche Mitiwo - den 27, Dezember d. J., Nachmittags hr, in den Räumen ter Handelskammer in Karlöruhe, Karlfriedrihstraße 30, stattfinden wird. Tagesordnung :
Abänderung des Gesellschaftsvertrags § 1—26. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien \pätestens am. 21, Dezember entwedec bei 0 Gesell- \schaftskafse in Rastatt oder bei den Bankhäusern [Veit L. Homburger in Karlsruhe;!
Ed. s t “in Karlöruhe, Karl August Schueider in Karlsruhe, oder bei der
Nationalbank für Deutschland in Berlin - zu hinterlegen. Rastatt, den 1. Dezember 1899.
Karlsruher Terraingesellshaft.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden zur aufierordeutlichen Geüeralversauimluug ein- berufen, wel&hè Freitag, den 29. Dezember d. I., Nachmittags 3 Uhr, im Sißzunçssaale der Handels- Eh Karlfriedrihstraße Nr. 30, hier stattfinden wird. á Tagesordnuttg :
Abänderung des Gesellschaftsvertrags § 1—29.
Nieiemgen, Rees: welche an. der General- versammlung t1heilnehüien wollen, bäben ihre ÎIn- terimss{eine späteftens am 23; Dezember d. J., vor 6 Uhr Abends, bet den Banthäufern : Veit L. Homburger
‘d. Koelle
arl Aug. Schneider Straus & Co. zu hinterlegen. Karlsruhe, 2. Dezember 1899,
Der Aufsichtsrath. W. Schüssele.
| in Karlsruhe
98) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. [60516]
Bei dem unterzeihneten Amtsgeriht i}ff der Bürgermeister Wilhelm Julius Kneschke in Geyer zur Rehtsanwaltschaft, mit dem Wohnsitze in Geyer, zugelaffen worden. Ehreufriedersdorf, den 29. November 1899. Königlih Sächsisches Amtêgericht. (Unterschrift.)
[60515] Bekaunimachung.
Auf Grund des § 20 der Rechtsanwaltéordnung für das Deutsche Neich vom 1. Juli 1878 tvird be- kannt gemalt, daß Rechtsanwalt Alexander Marx dahier zur Nehtêanwaltshaft bei den unterzeichneten Gerichten zugelassen worden ist.
Offenbach a. M., 29. November 1899.
Gr. Kammer für Handelssachen und Gr. Amtsgericht Offenbach.
[60266] Bekanutmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant Paul Schweyer dahier ist heute in die Liste der beim K. Amtsgerichte Engen ¡ugelafsenen Rechtéanwälte eingetragen worden. Wertingen, 29. November 1899.
[60517] Bekanntmachung,
In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu-
gelaffenen Rechtsanwälte ist bei Nr. 121 der bis-
LnE Rechtsanwalt Dr. Rive hierselbfl gelöst
worden. h
Breslau, den 30. November 1899. Königliches Landgericht.
Der Rechtsanwalt Dr. Karl Otto Warneyer in Niederlößniy hat seine Zulassung zur Rehtsanwalt- schaft beim Königlichen Landgeriht Dresden auf- gegeben und ist deshalb in der Anwaltslifte dieses Gerichts gélöscht worden.
Dresden, am 29. November 1899,
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Dr. Müller
der Eintragung des Rechtsanwalts Dr, Hans Paul Wilhelm Bins in Hamburg in den Listen der bei den - unterzeichneten Gerichten zuge- Bieren Rechtsanwälte wiro hierdurch bekannt ge-
R ati Íe E dd as _ Pan] eatij¡e Oberlandesgericht. S. Beschüy Dr., Selters Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Séfktrétär. Sekretär.
[60637] Bekauntmachung.
[60520] Die LolGung
É R i
1öscht worden. Der - {60519)
Die Eintragun Mind in der Liste
München, den 1. Dez
etall Meichs - Kassen- E
Noten anderer Banken .. y
Wechsel-Bestand Eigene Effekten . Ponte Aktiya
arlehen an den Statuts) .
Neserve-Fonds . .. Bankscheine im Umlauf An eine K
[60522
1 Y “T zugelassenen Rechtsanwälte if am ‘heutigen Tage wegen Anfgebne der Suläffun
München, den 1. Dezember 1899. j Präsident des Kgl. Landgerihts München I.
Bekauntmachung. . des Rechtsanwalts Karl Briüigel
der bei dem Kgl. Landgerichte ünchen T zugelassenen Rehtsanwälte ist am heutigen age wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
enber 1899
Der Präsident am Kgl. Landgerichte München I. E
9) Bank-Ausweise. Staud der Fraukfurter Bauk
4 5 125 700,—
42 700,—
132 800,— Guthaben bei der Reichsbank . Sa gegen Unterpfänder s Staat (8 43 des Eingezahltes Attien-Kaditel. M
Täglich fällige Verbindlichkeiten . ndigungsfrist gebundene
Noch niht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) . . , Die noch nicht fälligen, weiterbe Wechsel betragen #4 3 391 800, Die Direktion der Frankfurter Bauk, Dr. Winterwerb.
M 5 301 200 . e 904490 « 34 746 900 » 11 003 600 « 9 348 109 « 877 200
1 714 300 18 000 000 4 800 000 14 815 600 3 610 900
15 917 400 6 300
gebenen inländischen
Stand am 30. November 1899.
Eigene Effekten Immobilien . Sonstige Aktiva
I. I Aktienkapital IL. Reservefonds TLL: LV e
VII. | Diverse Pasfiva
Metallbestand . . Neichskassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen . Tee ai pel o 36 Sonstige Aktiva .
Grundkapital Reservefonds x Umlaufende Noten
4 Bank-Gebäude .
Durchschnittli®ß pro Tag
Die Eintragung des Rechtsanwalts Ernst Gaßner dahier in der Lifte der bei dem Kgl. T
Immobilien-Amort Mark-Noten in Umlauf . V. [Nicht präfentierte Noten in alter
A ae E Täglich. fällige Guthaben
Kafse : 1) Metallbestand . . 2) Reichskäfsensheine . . . 3) Noten anderer Banken . Gesammter Kassenbestand . Bestand an Wechseln . Lombardforderungen .
Verbindlihkeiten aus gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln :
am 30. November 1899,
Kommunal-Darlehen u. ypotheken STEENeN gegen Unterpfand
E S ae Konto-Korrent-Debitoren
r O E Verschiedene Debitoren .
Allgemeine Berliuer Omnibus-Actien-Gesellschaft. Einnahme pro Monat November
isationsfonds
5 610 775 79 036 216 300
«}_ò 906 110 . 123 181 211 2 180 062 2 889 817 433 159 651 512
35 241 874
. [15 672 300 1 815 533
97 696 . [16 152/600
90 685/73 4 803/15 1408 254/93
35 241 874/12 zum Inkasso
é 1122 356,18.
12 260 966 100 530
1 093 000 20 705 950 922 000
9 000 000 900 237 23 211 900|— 1213 987/52
P 5486 900|— ( 1113 995/74
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wetter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 4 968 825,92,
10) Verschiedene Bekatntt- machungen.
Von der Fitina Juliüs “Samelson hier ist der Antrag gestellt worden, M 2175 000 Vorrecht s- Aktien Lätt. A. Nr. 1 bis 2175 à 1000 A der Englischen Tb ae iten Manutdeta _(vor- mals Oldroyd «& Blackeley) in Grünbérg in Schlefien zum Börséñhandel än der hiesigen Börse zuzulassen. f (60512]
Berlin, dé 1. Dezéñibêr 1899.
Schwarß. Bon der Firma Albert Schappach « Co. hier ist der els gestellt worden: as 4 180 000 ‘neue Akttêèn des Añnenèr Gusß- \hlwerk (Actien. Gesellschast) in Auen i, Westf,, 150 Stük à M 1200 Nr. 1 bis 150, zum Börsenhatudel an der hiefigen Vörse zuzulassen, {2 [60513] Berlin, den 1. Dezember 1899.
(60614) Bekanntmachung.
Von der Deutschen Geuossenschaftsbauk von Sörgel, Parrifius & Co. Commandite Frkf. a. M., ist bei uns der Antrag auf Zu: lafsung von % S 001 600,— neue Akticu der Deutschen Veo enastobaur vou Sörgel, Parrisius «& Co., Nr. 30 833—37 500, zum Handel und zur Notierung anu der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 1. Dezember 1899.
[59956] :
Lt. § 65 Abs. 2 und § 77 des Gesetzes vom 20. April 1892 machen wir hierdurch bekannt, daß wir lt. handelsgeridtliher Eintragung vom 18. No- vember d. J. in Liquidatiou getreten find und ersuhhen wir alle diejenigen, welhe noch Forderungen an uns haben, dieselben bei uns zu Händen des Liquidators, Herrn Fabrikbesißer Franz Otto Spiel- hagen, Berlin SW., Arndtstr. 23, anzumelden.
Berliner Metallshraubenfabrik
und Façondreherei,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Spielhagen.
[60300] Bekauntmachung der Actieu-Gesellschaft Compagnie d’Eeclai- rage au Gaz de la ville de Stuttgart in Geuf Zweigniederlassung in Stuttgart. Durch Be1\hluß der Generalversammlung, d 4. Genf, 18, Oftober 1899, eingetragen im dortigen Handelsregister am 24. Oktober d. I., ift die Ge- jellschaft aus Anlaß des Uebergangs -des hiesigen Gaswerts an die Stadtgemeinde Stuttgart iu Liquidation getreten, was wir nach Vorschrift des Art. 243 H.-G.-B. hierdurch mit der Aufforde- rung an die Gläubiger der Gesellschast bekannt machen, si bei der Gesellschaft zu melden. Stuttgart, den 29, November 1899. Der Vorftaud. F. Blezinger. F. Debach.
[60523] Ausweis der
Activa. Lo L G E E S E Konto-Korrent-Saldo Lombärd-Darlehen E a o A 131 497,37 Nicht eingeforderte 609%/9 des Aktien-Kapitals... „ 1800 000,— Ep L E 203 040,50
«ú 29 265 293 30 Passiíva.
222 213,88 8 248 455/47 3 150 129,48 8 434 481,80 7 075 47480
Aktien-Kapital . Depositen: Regierungsgelder und Guthaben óffentl. Kassen A 11 282 254,37 Einlagen von Privaten . . „ 12362 694,96
Einlagen ' auf t 078 432,34
Check-Konto . , M 24723 381,67 Aufgeruféne, noch nicht zur Ein- lôsung gelangte Banknoten. . , 500,— N s e e L R 556 398,97 D E 985 012,66 «bú 29 265 293,30 Oldenburgische Landesbank.
f 3 000 000,—
Merkel. Harbers. tom Died.
Monats- der Oldenburgischen Spar- & Leih-Bauk
pro L. Dézember 1899. M.
592 973 96
5 038 634 06 10 272 970 65 6 550 162 65 13 185 174 57 1831 125 58 623 387 17 127 000 —
38 221 428 64
Giröverbindlichkeiten per 1.
Aktieu-Kapital . . Reservefonds G Cs (Davon f\tehen ca. 900% auf halbjährige Kündigung.) Check-Konto. . . . Konto-Köorrent-Kréditoren Verschiedene Kreditoren .
1397 616 97 2 059 613 72 1 687 060 43
38 221 428 64 ézember 1899 M 77 745 53,
1899 t 347 627. 65 S 254,
M 220 296. 15 S » 8254, 2 ,
Der Inhalt dieser Beilage, in Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen
Berlin auch A die Königlihe Expedition des Deutschen Rei
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen.gegen unbefugte Benußung geschüßt. Klafse. ‘
4. B. 23627, Verschlußvorrihtung für Acetiylengrubenlampen. — Grümer «& Grim- berg, Bochum. - 28. 10. 98.
4, F. 11570. LWscbvorcibtung für Gruben- Sicherheitslampen. — H-inrih Funke, Derne b. Dortmund, Zehe Gneisenau. 3. 2. 99.
6. F. 12058. Vorricht-ng zum Wenden, Lüften und Darren von Malz; Zus. z. Pat. 107 499. — Bernh. Fischer, Mannheim. 15. 5. 99.
7, B. 25 042. Verfahren zur Herstelluna von breiten Blechen oder Platten. —- Emil Boe, Oberhausen, Rhld. 30. 6. 99.
S, A. 6083. Verfahren zur Erzeugung von Seideglanz auf vegetabilisben Geweben. — James Ashton u. Edwin Cuno Kayser, Hyde, Engl ; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Berlin, Friedrih- ftraße 115. 14. 11. 98.
S, C. 2572. Verfahren zur Erzeugung dunkel- blauer Färbungen aus dem Farbftoff des Patents 103 861, Kl. 22. — Leopold Casfsella & Co., Frankfurt a. M. 28. 5. 98.
S, F. 11 956. Verfahren zum Färben mit Alizarinfarbstoffen uad ameisensauren Beizsalzen. Farbwerke vorm, Meister Lucius «& Brüniñtg, Hôckst. a. M. 13. 6. 99.
S8. R. 12797. Verfahren zum Färben von Leder. — Richard Rieder, Freiberg i. S. 23. 1. 99.
11, D. 9540. Klemmeinband für lose Blätter. — Uriab Dudley, Drake, Neu-Süd-Wales ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 14, 1. 99.
11, P. 9973. Sammelmappe. — Wilhelm Petzold, Breslau. 2. 8. 98.
12. . 8554, Verfahren zur Darstellung einer Nitroamidonaphtolsulfosäure. Leopo!d Cassella & Co., E a. M. 6. 10. 99.
12, H. 22851, Verfahren zur Darstellung von Sal:cylessigsäure; Zus. z. Pat. 93 110. — Dr. Hofmann Nachf., Meerane i. S. 6. 10. 99.
12, N. 12289, Verfahren zum Abfüllen flüssiger Kohlensäure. — Dr. W. Naydt u. Alfr. RNaydt, Stuttgart. 9. 7. 98,
13, Sch. 14 711. Vorrichtung zur Rückführung
des Dampfwassers in den Kessel ; Zus. z. Pat. 86 406. — Paul Schauer, Berlin, Sebastian- ftraße 21. 29. 4. 99.
13. Sch. 14 728. Entlastungévorrichtung für Rohrverbint ungen bei Ueberhißern, Vorwärmern u. dgl. — Hugo Szamatolsti, Frankfurt à. M., Mainzer-Landstr. 71. 30. 11. 98.
14. F. 11 491. Einritung an mehrzylindrigen Kraftmashinen zur Ausgleihung von Mafsen- Mg Hermann Frahm, Hamburg,
14, S, 12107. Zwangläufige Ventilsteuerung. — Gebrüder Sulzer, Winterthur, Schweiz; Vertr. : A. du Boit-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 12. 1. 99.
15, B, 24656. Ablegevorrißtung für Druck- pressen, Falzmaschinen u. dgl. — Gebrüder
SCONME b ¿tpzig-Plagwitz, Carl Heinestr. 111.
15. Sch, 14 925, vorrihtung für
Leckwalzen - Bewegungs- Zylindershnellyressen und Rotattonsmaschinen. — J. G. Schelter «& Giesecke, Lripzig, Brüderjtr. 26—28. 24. 6. 99. 18, St. 5981. Düse zur Enitkoblung von flüfsizem Roheisen im Vorherd eines Kupolofens, — Albreht Storek, S{wientohlowiy 16. 5. 99,
20, A. 5744. Vorrichtung zum Verriegeln von Weich-n und Signalumstellvorrihtunzen bei Drahtbruch. — Carl Andreovits, Dortmund, Bremerstr. 14. 22, 4. 98.
20, A. 6555. Selbstthätige Ein- und Aus- shaltuag einer eleftromagnetishen Bremse an elektitsch betricbenen Wagen. — Allgemeine. Elektrizitäts-Gesellschaft, Berlin. 21. 7. 99.
20, D. 9648. Festitellvorrihtung für die aus selbftthätig sh öffnenden Flügeln bestehenden Bäáhnräumer für Men a la praeube, Zus. z. Pat. 101 401. — Wilh. Dickel, Berkin, Jnvaliden- ftraße 131. 28. 2. 99,
20, W. 13759, Vorrihtung zur Regelung und zum. mechanischen Bremsen elekirish be- triebener Fahrzeuge. — Cl. E. Woods, Chicago ;
ertr.: A. du Bois-R:ymond. u. M. Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 22. 2. 98,
20. W., 14 676,- Förderhaspel mit waagerecht oder geneigt liegenden Kettenscheiben, — Karl E hacht Grimberg b. Bergkamen i. W.
21. E. 5941, Vorrichtung zur Verhütung der Funkenbildung bei Anlaß- und anderen Regelungs- widérständen. — Elektrizitäts-Aktiengesell- [Gas Doms S{huckert &. Co., Nürnberg.
V1 a: Se erein a A llee e
leih- und Wechselstrom. — Firma G. Hummel,
Münæén, F C C E 4 25. 7. F
22, B. 17378. rfahren zur Herstellung wafserunlösliher Gelatine; Zus le Dat. 91 505, — Chemische E auf Actien (vorm.
E, Schering), Beilin. 14. 3. 95.
welcher die Ee Ungen aus den Eisenbahnen énthalten
ndels - Negister für das Deutsche Res fann dur alle
ost - Anstalten, für s- und Königlich Preußischen Staats-
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 286 4., 286B. und 286 C. ausgegeben.
22. W. 15 166, Vorrichtung zur Herstellung von svzz fish s{chwerem Lampenrufi; Zus. z. Pat. e a — Gottfried Wegelin, Rondorf b. Köln.
24. S. 12306. Verfahren zum Entfäuren der Nauchga)e. Hermann Spitta, Görliy, Löbauerstr. 11. 17. 3. 99.
26, E. 6417. Ace'ylenentwickler mit Carbid- zuführung. — Ernst E sele, Stetten i. R. 9. 5. 99.
26. P. 10107, Acctylenentwickler mit ihn umgebender ringförmiger Sammelglecke. — Per Olof Pettersson, Malmö, Schweden; Vertr. : A: du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Swiffbauerdanm 29a. 6. 10. 98.
26. S. 12251, Acetylenentwickler mit zwang- läufi geführtem Versh!ußchieber für den Carbid- behâiter. — Bernbard Speiser, Königsoerg i. Pr., Kaiserstr 12. 27. 2. 99.
26, S. 12265, V:rfahren zur Herstellung dauerhafter G1übfkörper; Zus. z. Anm. S. 11 672 — Heinrich Süfßtmavu, Naumburg a. S,, Brunnenstr. 1. 3. 3. 99.
26, St. 5944. Seslktsttbätiger Wasserzuflusi- regler für Ace!ylenéntwickler. — Dr. Adolf Strehle, H-ilpronn. 22, 4. 99.
30. N. 13287. Fersensbüyer. Wilh. Röhr, Lage i. Lippe. 4. 7 99,
30, Sch. 14 883, Jmpfkäst@en zum Schuß der Lymphe ge.:en Verunreinigung. — Dr. Gusta5 Schzueider, Zittau i. S. 12 6. 99,
30. W. 14 867, Badewanne mit Widerstands- tutn,eräth. — Dr. Paul Wiedeburg, Bad Elgersburg i. Thür. 7. 2. 99.
81. W. 15005. Fo: m- und Gi-ßeinrihtung. F. R Nixdorf, Delbrückstr. 39/41.
32. J. 5289, Befestigung von Glasperlen zwischen zwei B'ehen. — Ferdinand Alexander Jumeau, Paris, 5 Rue Demours; Verir.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 17. 6. 99.
34, S. 12558. Vergaserrohr für Vergafer von flüchtigen Koblenwasser stoffen. — Robert M. Suyder, Kansas, County of Jason, Missouri, V. St. A; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickran1n, Münch-n., 27. 6. 98.
34. Sch. 13882, Längskantenabstüßzung für Betiböden und Matratzen; Zuf. z Pat. 102 085. — Felix Laudé, Be-lin, Zimme:i str. 83. 28, 7.98,
37, V. 24262. Halter zum Befestigen von Vershaluncen an Eifenträgern. — August Bremer, Halle a. S., Landwehrstr. 2. 11. 2. 99.
37, D. 9328, Dachpfanne mit durch Zwischen- stege getr nnten Luftkanälen zwiscen der Pfannen- ober: und Unterseite — Antonie Doyer, Amster- dam, Sirgel 125; Vertr.: F. A. Hoppen u. Marx Mayer, Berlta, Charlottenstr. 3. 18. 10. 98.
37. N. 12405. Fugen tiegender Fuß» boden. — Rehberg, Langfuhr b. Danzig. 20. 8. 98.
40. B. 244583. Mit gasföcmigem Quesilber arbeitender Awalgamator. — Anthony Aibert Augustus Bytrd, Lower Edmontonz; Vertr.: Rudolf Fli: ß, Breslau. 21, 3, 99.
41. F. 11575. Augershußvorrihtung für Müyea. — Arnold Friedlein, Nürnberg, Zu- fubritr. 8. 4 2. 99.
42, A. 6372. Sperrvorri@tung für die Geld- behälter von Kontrolkassen. — Auffermaun «& Cie., Düfseldorf 17. 12. 98.
42. M. 16 465, Drehbares Registerwerk für Umdrehungs- und Geschwindiakeitsmesser mit Zentuifugalregulator. Städt. Schläcbthof. 15. 6. 99.
45. S. 12878, Melkmashine mit zwei ge- trennten Sau,räumen in den Melkbehern. — Sxora e B Walörode b. Hannover.
45. St. §8044, Verfahren zur Darstellung eines Fliegenmit1tels in fester Form. — Paul Stie- bohr, Soldau i. Ostpr., Markt 11. 7. 7. 99.
46, H, 20 872. Heißluftmaschine. — Albrecht Heil, Frankfurt a. M., Wielandstr. 23. 23. 3. 99,
47, B. 24 292. Nollenlager mit außen doppel- kegelförmiger Lagerschale. Alfred Edmond Buruouf, Bonniòres, Seine u. Oise, Frankr. ; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Berlin, Fried:istr. 0. 16. 2. 99,
47, K. 17 672. Eingeriebene oder eingeschliffene Glas. Verschlüsse ‘und Glas-Hähne. — Dr. Georg W. A. Kahlbaum, Basel, Slhweiz; Vertr. : R. Schmeblik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 2. 99.
47. K, 17 858. NRollerlager mit Schmtkterring. 7 O. SERges «& Co., Berlin, Dorotheenstr "31. 15. 3. 99.
47. M. 16582. SMmierpresse. — Franz Müller, Grabow b. Stettin, Blumenstr. 19, 1 eun Burzlaff, Stettin, Blumenstr. 33.
47. P, 10 860. Lösbare Wellenkupplung mit einer beide Wellenenden verbindenden (les asigen Schraubenspindel. — Edmund Pirsch, Oberhausen 2, Rhlid., Essenerstr. 45. 4. 8. 99,
49. K. 17 855. Kluvpe für Schraubenschneid-
anne. as Kaiser, Hilden b. Düssel-
dorf. 15. 3. 99,
49, Sch. 14 286. Verfahren zur Herstellung profilieiter Säulen. — Georg Schmidt, Elber- feld, Düppelstr. 36. 17. 12. 98.
51, L. 13 071. Einrichtung an Ventil-Trom- peten und ähnlichen Blechblasinstrumenten zum Verhindern des Entstehens unyreiner Tône. — Richard Lange, Kiew, Schilanskaja 112; Vertr. :
Richard Lüders, Görliy. 23, 3. 99,
Arthur Möller, Cassel,
Handels, Genofsenschafts- eihen-, Muster- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Kcnkurse, sowie die Tarif» und in einem befonderen Bl /
egister für das Deutsche Reich. (1. 2864)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ale in der Regel tägli. — Der
Bezugspreis beträgt 1 4 50 Susertiongureis
52, R. 11795. Apparat zum Färben der Handschuhnäkte für Nähmaschinen. Jean Romeyer u. Albert Josseraud, Grenoble, J'dre, Frankr.; Vertr.: F. C. Gläser u. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 1. 98.
53. B..24 635. Apparat ¡um Behändeln von Fll!'si,.keiten mit Kohlensäure. — Bernhard Baron, London, 4 St. James Place, Aldgate; Ae a ERE Baermann, Berlin, Karlstr, 40.
54. W. 14 718, Reklamewagen mit ruckweise sih auf- und abbewegenden Reklamebäridern. — H. inrich Friedrih Wagner, Frankfurt a. M.,, Hanauerland\tr. 66. 27. 12. 98.
55. Z. 2726, Sprißrohr zum. Besprengen von Cape, Papiermaschineusicben u. \. w. —
eopold Zeyen, Naguhn, Anhalt. 10. 1. 99. 7. A. 6433. Veistärken photographischer Silberbilder mit Doppelsalzen des Mercurier- bodamids; Zus. z. Anm, A. 6303. — Aktien- M LERIAN für Anilin-Fabrikation, Berlin. 5.9
57, Sch. 14 605. Transparente, beiderseitig präparierte photograph1sche Papiere. — Arthur Syros Steglit-Bérlin, Siemensstraße 27.
59, D. 9346. S(lauhpumpe mit über einem zusammendrückbaren Schlauch rotierenden Walzen. — Diedrih Dieckmann, New York, 456 West, 37th Str:et; Vertr. : M. Fouquet, Hamburg. 24. 10. 98.
59, P. 10144, Sd&leuderpumpe. — Friedrich Paur, Königehütte, Kaiserstr. 41. 20. 10. 98.
64. H, 21078, Faßvershluß. Willy SHomaun, Düsseldorf, Aders\tr. 14. 18. 10. 98.
65. C. 8007. Beiholapparat für Becherwerke zum Löschen von Schiffen. — Friedrih Correll, Neustadt a. d. Haardt. 23. 1. 99.
68S, A. 5531, Vershluß für Thüren u. dgl. — Austin Adams, New York, V. St. A.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 14. 12. 97.
68. H. 20424, Swloß mit lose eingelegten Theilen. — Frl. Susan Maria Hawes jr,, 67 Dock Street, Yonkers, Staat New York, L. St. A. ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 5. 98.
6S. S. 21672, Shloß mit beweglihem Sdtlüsselangriff am Miegel. — Heßling «& Gehle, Elberfeld, Auerstr. 62a. 27. 2. 99.
70. D. 9806, Füllfederhalter. — Otto Diefenu- bach, Heilbronn, Chemisch: Fabrik Vohlzelegen. Wü'tt. 4. 5. 99,
70. R. 12 887, Tintenlöscher. — Oito Rieck, Hambura-Ublenhorst, Bacbstc. 83, 23. 2. 99. 74. G. 13582, Vorrichtung zum Verhindern von Fahrraddiebstahl. — Walter Grube, Ham- burg, St. Georg, bei dem Strohhause 33. 1. 7. 99.
79. S. 12369. Verfahren zur Herstellung von nikotinfreiem T2back und von Taboeck mit ver- mindertem Nikotingehalt. — Joh. Seekamp «& Comp., Bremen, Meterstr. 13. 10, 4. 99,
S0. B. 24 095. Feue:büchsen für. Oefen zum Brennen von Ziegeln und ähnlihen Gegenständen. — Arthur Edward Brown, Bachelor of Science (Lond.) 5, Kent Terrace, Regents Park, County of London; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. 2 ¡Rar Berlin, Schiffbauerdamm 29 a.
80, E. 6413. Verfahren zur Herstellung von weißem Zement. — Chr. Ehentaun, München, Gabelsbergerstr. 28. 8. 5. 99.
STL. M. 15 910. Verfabren- zur Herstellung pon Flaschenverpackungen. illiam Agal Mauran, Providence, Nhode Island, V. St. A. ; Vertr.: Richard Lüders, Görliy. 20. 10. 98,
S3, A. 6336. Vorrihtuna zur Verhütung der Triebfederüberspannung bei Uhren mit elektrischer Aufz'ehvorrißtung. — Hjalmar Emanuel An- dersson, Stockholm, Drottninggatan 97 ; Vertr.: R. S{meblik, Berlin, Luisenstr. 47. 11. 7.98.
83, I: 5327, Aufzieh- und Stellvorrichtüng für Taschenuhren. — F. Jsaaks, Reiherstieg b. Hambura. 19. 7. 99.
S8S. R. 12816, Anlage zur Ausnußzung von Ebbe und Flut für Kraftzwecke. — illiam Reed, 110 Riverside Arive, New York; Vertr. : f C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Linden- raße 80. 30. 1, 99.
a) Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- suher zurückgenommen.
24. F. 11 249. Unterwindfeuerung mit Ein-
führung des Windes durch eine Dampfdüse. 16. 2. 99.
42. M. 16 857, Buchstabentafeln für den Lese- unterriht. 18. 9. 99.
þ Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 63. P. 10 642. Sißanordnüng für Wägen mit verschiebbaren Sißen. 31. 8. 99,
Das Datum bedeutet den Tag der Bekaunt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung. Auf die nahstehend bezeichnete, im Reichs - An-
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahte
für das Vierteljahr. — Einze r den Rauin einer Druclzeile 20 4.
L. |42., Sh. 13933. Maschine zum |
e Nummern kosten 20 4 —
Anmeldung is ein Patent versagt. Die Wir-
fungen des einstweiligen Schußes gelten als nit
etngetreten, “wait its iu
Klasse. H ns
elbstthätigen Zählen von Massenartikeln. 29. 5. 99. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeihneten Ta ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. P. R. 108 495 bis 108 595, Klasse. a
4. 108 512. Nah unten sich öffnende, kuagel- förmige Lampenglocke; Zus. z. Pat. 104 660. — A. Lepel u. F. Schultze, Berlin, Luisenstr. 7. Vom 4. 3. 99 ab.
5. 108503. Squßalocke für die Arbeiter beim Graben eines Shachtes. — E. Menge, Schwabmünchhea. Vom 28. 3. 99 ab.
S, 108 504. Verfahren zur Herstellung von weißen oder farbigen Reserven unter Paranitranilin- roth mittels kausftisher Alkalien. W. Gan- dourine, Mülhausen i. E., Rordfeldstr. 33. Vom 10. 11. 98 ab.
11, 108 572. Eckenhefter. — J, Gäathmann, Bilbao, Spanien, Calle. Ereilla 4; Vertr.: August Gathmann, Bleckede, u. Wilhelm Gath- mann, Berlin, Waldemarstr. 633. Vom 8. 11. 98 ab. :
12. 108 500. Verfahren zur Reinigung von Noh Aeytzalkalilaugen durch Oiffusson. — Chemi- \che Fabrik Griesheim, Frankfurt a. M. Bom. 19. 5. 98 ab.
12, 108 532. Konzentrationsapparat für Schwefelsäure; Zus. z. Pat. 83 540. — G. Krell, * Bruchhausen b. Hüsten. Vom 20. 4. 99 ab.
12. 108 548, Verfahren zur Der S von Caliumcarbid. — J. Laudin, Stockholm, Drottninggatan 40; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. Vom 21. 4. 97 ab.
12. 108 549, Verfahren zur Darstellung ‘von Acetamidestern aromatischer Carbonsäuren. — Aktien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikation, Berlin. Vom 18. 5, 98 ab.
12, 108 577. Verfahren zur Darstellung sauer- stoffärmerer Basen aus alkylierten Xanthinen dur elektrolytische Reduktion in faurer Lösung. — C. F. Bochringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. Vom 29. 12. 98 ab.
12, 108 578, Verfahren zur Darstellung von Leukoamidcoryantbhracinonen ; Zus. z. Pat. 89 027. — Färbvcafabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfcid. Vom 7. 2. 99 ab.
13, 108 580. Vorrichtung zur Gewinnung des Delcs aus Dampfwafser durch Filtrieren. — S. BVeuder, Allmendingen b. Ulm a. D. Vom 28. 12. 98 ab.
15. 108 560. Bewegungsvorritung füc das
undament von Zylindershnellpressen. — W. H. . Toye, 1335 Clearfield Street, Philadelphta, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin An der Stadtbahn 24. Vom 29. 6. 97 ab. 20, 108 501. Stellvorrihtung für Eisenbahn- gnale. — E. L. Powell, Winterfield, Engl. ; ertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. Vom 3. 3. 99 ab.
20, 108 505. Bremse für Fahrzeuge. — J. Völtner, Dortmund, Bornstr. 69. Vom 187 4. 99 ab.
20. 108 527. Dur Vergrößerung des Luft- widerstandes wirkende Bremse für Eisenbahnfahr- zeuge mit keilföcmigem Windschirm, dessen Seiten- wände zum Zwecke des Bremsens geöffnet werden. — G. J. Capewell, Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 30. 8. 98 ab.
20. 108 528. Eine Lüftungseinrichtung für ge-
s{lossene Räume, bei welcher die Luft gegen eine
glatte oder mit Leisten beseßte Prallplatte #ößt.
— I. Leather, Liverpool; Vertr. : C. H. Knoop,
Dresden. Vom 4. 12. 98 ab.
20, j Tos O a Sre
winden. — er Ma3y, Nauschwaldées
Görlis. Vom 9. 4. 99 ab.
20, 108 565, Stromzuführungseinrihtung für
eleïtrishe Bahnen mit mechanischem Theilléiter«
betrieb. — C. F. Ph. Stendebach, Leipzig.
Vom 23. 1. 98. f
20. 108566, Selbstihätig sich s\pannende
Seitenkuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — G.
E DORAR, Milchstraße 17. Vom
. 7. 98 a
20. 108 567. Zugdeckungseinrihtung. — M Beer, Venedig; f. ßl x a .
ertr.; aher, Lo furt a. M. Vom 19. 7. 9 pa Mat Ce
20. 108 568, Weiche oder Kreuzung für Eis B! wan E Pte a o ee füssel; Vertr:: C. Fe ._G.
Berlin, Dorotheenstr. s Vom 15. 12. A 20. 108 569, Selbsithätig wirkende Zugse klemme für Seilbahnen. ocfsemaun ck& N Berlin, Gartenstr. 21. Vom
16. 1. Stroms(hlußvorrihtu! idr |
20. 108 570, elektrishe Bahnen mit if E und mechanishem Theilleit uf. d at. 105 540. E C. F. / B arh, Leiv BA en 10, 3, 99 ab. Stromabnehwmer ini
s e or vagen
oberirdisher S; L, 4 Aachen, Augusta 12. 3. 99"