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Timestamp: 2016-12-04 10:26:23
Document Index: 83339321

Matched Legal Cases: ['§ 536', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 556']

Boltzplatz = Baulärm?Veröffentlicht am 17.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBisher war anerkannt, dass Baulärm aus der Nachbarschaft die Sollbeschaffenheit der Mietsache ungünstig tangiert und dem Mieter daher nach § 536 BGB mindern darf. Die Bolzplatz-Entscheidung (BGH ... WeiterlesenRechtsgebiete: MinderungBaulärmBoltzplatz-EntscheidungMiet- und WEG-Recht1450 Aufrufe
Unrenoviert bleibt unrenoviert oder wie tappe ich in die nächste Falle?Veröffentlicht am 04.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenSeit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenFreizeichnungFormularklauselMiet- und WEG-Recht1833 Aufrufe
Aufrechnungsverbot in der GewerberaummieteVeröffentlicht am 28.10.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDer VII. Senat (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hat für den Architektenvertrag eine Formularklausel, die die Aufrechnung auf rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderung beschränkt, ... WeiterlesenRechtsgebiete: GewerberaummieteAufrechnungVerbotMiet- und WEG-Recht1730 Aufrufe
Mit der Lupe: wann ist die Wohnung unrenoviert/renovierugsbedürftigVeröffentlicht am 25.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenRenovierungunrenovierte WohnungrenovierungsbedürftigMiet- und WEG-Recht2688 Aufrufe1
Der RäumungsvergleichVeröffentlicht am 22.09.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenMit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. Oft waren die unteren Gerichte der ... WeiterlesenRechtsgebiete: AusschlussRäumungsvergleichSchadensersatzansprücheMiet- und WEG-Recht1950 Aufrufe
Rettung der Quotenklausel?Veröffentlicht am 26.08.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenIm Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchönheitsreparaturenAbgeltungsanspruchQuotenklauselMiet- und WEG-Recht1811 Aufrufe
Zulässigkeit von Aufrechnungsverboten in Formular-MietverträgenVeröffentlicht am 23.07.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDas OLG Düsseldorf (v. 25.7.2013 – 10 U 114/12, ZMR 2015, 543) hat eine Klausel in einem Gewerberaummietvertrag, wonach dem Mieter die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig ... WeiterlesenRechtsgebiete: SchonfristWirksamkeitAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht1995 Aufrufe1
Die verbotene Eigenmacht bei der Modernisierung und Instandsetzungen Veröffentlicht am 27.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Eingriff des Vermieters in den Besitz des Mieters gegen dessen Willen stellt eine verbotene Eigenmacht dar. Klar! Die Grenze dazu ist schneller überschritten, als sich mancher vorstellt. Ein ... WeiterlesenRechtsgebiete: Modernisierungverbotene EigenmachtInstandsetzungMiet- und WEG-Recht2598 Aufrufe1
Enteignung des Vermieters durch Vermietung an Business CenterVeröffentlicht am 17.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenMein Mandant hat eine ganze Etage in bester Lage in Berlin an eine GmbH vermietet. Als Vertragszweck wurde der Betrieb eines Business Center vereinbart. Der Mieter sollte die Räume zur ... WeiterlesenRechtsgebiete: ZahlungsverzugRäumungBusiness CenterMiet- und WEG-Recht2383 Aufrufe3
Mietpreisbremse im Keller?Veröffentlicht am 05.06.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenSeit Montag gilt jedenfalls in Berlin die Mietpreisbremse, nachdem der Senat der Hauptstadt die Verordnung nach § 556d Abs. 2 BGB pünktlich erlassen hat. Für 2015 ist gerade ein neuer ... WeiterlesenRechtsgebiete: ortsübliche VergleichsmieteMietpreisbremseseparate Vermietung von KellerräumenMiet- und WEG-Recht2580 Aufrufe6
Belegprüfung: Fotokopien oder Originalbelege?3 Rechtsgebiete und Themen