Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=19.09.2012&Aktenzeichen=T-31/11
Timestamp: 2019-06-26 03:17:40
Document Index: 128983523

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 7', 'Art. 75', 'Art. 76']

EuG, 19.09.2012 - T-31/11 - dejure.org
https://dejure.org/2012,26798
EuG, 19.09.2012 - T-31/11 (https://dejure.org/2012,26798)
EuG, Entscheidung vom 19.09.2012 - T-31/11 (https://dejure.org/2012,26798)
EuG, Entscheidung vom 19. September 2012 - T-31/11 (https://dejure.org/2012,26798)
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Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein Karomuster in rosa, violett, beige und dunkelgrau darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
V. Fraas GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein Karomuster in rosa, violett, beige und dunkelgrau darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1284/2010-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. November 2010, mit der die Beschwerde gegen die zurückweisende Entscheidung des Prüfers über die Anmeldung einer Bildmarke, die ein Karomuster in den Farben rosa, violett, beige und dunkelgrau darstellt, für Waren der Klassen 18, 24 und 25 ihrerseits zurückgewiesen wurde
Schließlich reicht auch eine etwaige Handelspraxis nicht aus, um die Eintragung der angemeldeten Marke zu rechtfertigen, sofern nicht nachgewiesen wird, dass diese erheblich von der Norm oder der Üblichkeit in der betreffenden Branche abweicht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. September 2012, Fraas/HABM [Karomuster in rosa, violett, beige und dunkelgrau], T-31/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:441, Rn. 59).
aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.
aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind.