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Timestamp: 2016-10-25 22:57:31
Document Index: 4858912

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17']

8C_763/2011 (17.11.2011)
8C_763/2011
Der 1961 geborene K.________ war als Bauarbeiter bei der Firma X._________ AG angestellt. Nach einer Verletzung am rechten Fuss am 27. April 1994 meldete er sich im Juni 1995 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Abkl�rungen der IV-Stelle des Kantons Schwyz ergaben degenerative Befunde am R�cken und Einschr�nkungen am rechten Fuss. Mit Verf�gung vom 17. September 1999 sprach sie ihm ab April 1995 eine ganze Rente, ab April 1998 eine halbe Rente und ab Oktober 1998 wieder eine ganze Rente der Invalidenversicherung zu. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens erstattete die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) am 22. Dezember 2009 im Auftrag der nunmehr zust�ndigen IV-Stelle Zug ein medizinisches Gutachten. In der Folge reduzierte sie die bisherige ganze Rente mit Verf�gung vom 8. Dezember 2010 bei einem Invalidit�tsgrad von 60 % auf eine Dreiviertelsrente.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 26. August 2011 ab.
Mit Beschwerde l�sst K.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und weiterhin die Ausrichtung einer ganzen Rente der Invalidenversicherung beantragen.
Im angefochtenen Entscheid werden die Grunds�tze zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG) sowie zum Beweiswert �rztlicher Berichte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Rentenreduktion auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2011 best�tigte. Dabei ist vorab zu pr�fen, ob eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitsschadens eingetreten ist.
3.1 Im Vorfeld der Verf�gung vom 17. September 1999, mit der dem Beschwerdef�hrer eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen wurde, holten einerseits der Unfallversicherer beim Spital Y.________ am 8. April 1998 und andererseits die IV-Stelle des Kantons Schwyz bei der MEDAS am 17. September 1998 je ein medizinisches Gutachten ein. Beide Gutachten kamen zum Schluss, der Beschwerdef�hrer sei in leichten angepassten Verweist�tigkeiten zu 100 % arbeitsf�hig. Nach diesen Gutachten unterzog sich der Beschwerdef�hrer im Oktober 1998 einer Operation am Fuss. In der Verf�gung vom 17. September 1999 wurde nach W�rdigung der medizinischen Unterlagen dazu festgehalten: "Im Oktober 1998 musste sich Herr K.________ einer Operation unterziehen, so dass mit Wirkung ab 01.10.1998 erneut ein IV-Grad von 100 % ausgewiesen ist und somit wieder Anspruch auf eine ganze IV-Rente besteht".
3.2 Im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens wurde bei der MEDAS am 22. Dezember 2009 erneut ein medizinisches Gutachten eingeholt. Die Gutachter bescheinigten dem Beschwerdef�hrer neu eine Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer leichten angepassten Verweist�tigkeit. Nach der Operation am rechten Fuss im Oktober 1998 sei es zu einem sehr erfreulichen postoperativen Verlauf gekommen. In Bezug auf den R�cken liege eine Verschlechterung vor. Nachdem sie in ihrem Gutachten vom 17. September 1998 noch von einer vollen Arbeitsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit ausgegangen seien, sei es aufgrund des Wirbels�ulenleidens zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen. Insgesamt habe sich damit die Leistungsf�higkeit in einer adaptierten T�tigkeit auf 50 % halbiert.
3.3 Das kantonale Gericht kam in W�rdigung dieser Umst�nde zum Schluss, es sei eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit eingetreten, weshalb die Reduktion auf eine Dreiviertelsrente zu best�tigen sei.
3.4 In der Beschwerde an das Bundesgericht wird nichts vorgebracht, was die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz als offensichtlich unrichtig oder die von ihr daraus gezogenen Schlussfolgerungen als bundesrechtswidrig erscheinen liesse. Die Vorinstanz legte schl�ssig dar, dass die mit Verf�gung vom 17. September 1999 zugesprochene ganze Rente auf den Einschr�nkungen durch die Fussoperation vom Oktober 1998 beruhte und nicht auf den beiden vor der Operation eingeholten Gutachten des Spitals Y.________ und der MEDAS, welche eine Arbeitsf�higkeit von 100 % in angepassten T�tigkeiten bescheinigten. Dies ergibt sich klar aus der Verf�gung vom 17. September 1999. H�tte sich die Verf�gung auf die beiden Gutachten gest�tzt, w�re dem Beschwerdef�hrer keine ganze Rente zugesprochen worden. Im Vergleich zur operationsbedingten Arbeitsunf�higkeit von 100 %, die der Verf�gung vom 17. September 1999 zugrunde lag, wurde dem Beschwerdef�hrer im MEDAS-Gutachten vom 22. Dezember 2009 wieder eine Arbeitsf�higkeit von 50 % in angepassten T�tigkeiten bescheinigt. Zudem best�tigten die MEDAS-Gutachter, dass ein sehr erfreulicher postoperativer Verlauf der Fussoperation vorliege. Damit liegt eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes vor. Die Voraussetzungen einer Revision der Invalidenrente gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG sind daher gegeben.
4.1 Die Beschwerdegegnerin ermittelte das Valideneinkommen in der Verf�gung vom 8. Dezember 2010 gest�tzt auf ihre fr�here Beurteilung und unter Ber�cksichtigung der Einkommensentwicklung. Dies ist nicht zu beanstanden. Die Bestimmung des im Gesundheitsfall erzielbaren Einkommens hat so konkret wie m�glich zu geschehen. Dabei ist in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst anzukn�pfen (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325). Auf die Zahlen des Beschwerdef�hrers, die er auf statistische Daten st�tzt, kann daher nicht abgestellt werden. Das Valideneinkommen der Beschwerdegegnerin von Fr. 65'582.- stellt im Vergleich zum statistischen Einkommen im Baugewerbe gem�ss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes f�r Statistik auch kein erheblich unterdurchschnittliches Einkommen dar. Eine Parallelisierung im Sinne der Rechtsprechung ist damit ausgeschlossen (vgl. BGE 135 V 297).
4.2 Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt die H�he des behinderungsbedingten Abzugs. Dem ist entgegenzuhalten, dass das Ausmass einer derartigen - maximal 25 % betragenden (BGE 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 ff.) - Reduktion des Invalideneinkommens eine typische Ermessensfrage beschl�gt, welche angesichts der dem Bundesgericht zukommenden Kognition letztinstanzlicher Korrektur nur dort zug�nglich ist, wo das kantonale Gericht sein Rechtsermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt hat, also Ermessens�berschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 2.2 S. 396 und E. 3.3 S. 399). Die Beschwerde l�sst eine schl�ssige Begr�ndung vermissen, weshalb der vorinstanzlich auf 15 % veranschlagte behinderungsbedingte Abzug geradezu missbr�uchlich erscheinen soll. Entgegen den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigte das kantonale Gericht seine Teilzeitt�tigkeit beim Abzug. Es legte aber auch dar, dass weitere Merkmale wie etwa Alter und Aufenthaltskategorie nicht erf�llt sind. Die Vorgehensweise des kantonalen Gerichts ist daher nicht zu beanstanden.
Zusammenfassend erweist sich die Bejahung der Voraussetzungen der Rentenrevision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG und die Reduktion der ganzen Rente per 1. Februar 2010 auf eine Dreiviertelsrente als rechtskonform. Die Beschwerde ist demgem�ss abzuweisen.