Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=GHS-Verordnung
Timestamp: 2020-07-02 12:17:17
Document Index: 4784432

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 10', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 7', '§ 9', '§ 9', '§ 21']

Umwelt-online: GHS-Verordnung
"GHS-Verordnung"
0055/1/13
0473/07B
0473/1/07
0719/06
Drucksache 55/1/13
... (CLP- bzw. GHS-Verordnung) anzupassen. Dasselbe gilt für die geplante Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), soweit es um
1. Zu Artikel 1 Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz
Verordnung zur Entlastung der Betriebe der nichtöffentlichen Wasserversorgung und der nichtöffentlichen Abwasserentsorgung von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz (VEBnöW)
2. Zu Artikel 1 Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz
Verordnung zur Entlastung der nichtöffentlichen Betriebe, die Wasser gewinnen sowie Wasser oder Abwasser in Gewässer einleiten, von Berichtspflichten nach dem Umweltstatistikgesetz
3. Zu Artikel 2 § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, Satz 2 RohrFLtgV
'Artikel 2 Änderung der Rohrfernleitungsverordnung
4. Zu Artikel 2 § 2 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 RohrFLtgV
5. Zu Artikel 2 § 4a Absatz 1, Absatz 3 Satz 1, § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, § 10 Absatz 1 Nummer 4b RohrFLtgV
6. Zu Artikel 2 § 5 Absatz 3 - neu - RohrFLtgV
7. Zu Artikel 2 § 5 Absatz 4 - neu -, 5 - neu -, 6 - neu - RohrFLtgV
8. Zu Artikel 2 § 6 Absatz 6 RohrFLtgV
9. Zu Artikel 2 § 8a - neu - RohrFLtgV
10. Zu Artikel 1
11. Zu Artikel 2
12. Zu Artikel 2
13. Zu Artikel 2
... • die Vorlage des Kommissionsentwurfs einer EG-GHS-Verordnung, die die bisherigen Vorschriften zur Einstufung und Kennzeichnung durch unmittelbar geltendes EG-Recht ersetzen soll,
Drucksache 473/07 (Beschluss)
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen sowie zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG und der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (Band I und Band II mit Anhang I) KOM (2007) 355 endg.; Ratsdok. 11497/07
... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, bei den Beratungen auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass die Konsequenzen aus der GHS-Verordnung für andere europäische Normen (z.B. Seveso-II-Richtlinie) berücksichtigt werden.
Drucksache 473/1/07
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen sowie zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG und der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 KOM (2007) 355 endg.; Ratsdok. 11497/07
... 15. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, bei den Beratungen auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass die Konsequenzen aus der GHS-Verordnung für andere europäische Normen (z.B. Seveso-II-Richtlinie) berücksichtigt werden.
12. Zu Artikel 46 Abs. 2
Drucksache 719/06
Stellungnahme der Bundesregierung zu den Entschließungen des Bundesrates zu der Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mit Schreiben vom 11. Oktober 2006 zu den o. g. Entschließungen des Bundesrates wie folgt Stellung genommen:
... vornehmen, sobald die Details der neuen EG-REACH-Verordnung und der EG-GHS-Verordnung festliegen. Die Kohärenz der technischen Regel mit den neuen EG-Regelungen muss sichergestellt werden. Auf EG-Ebene ist als Hilfestellung für die Arbeitgeber die Erarbeitung von Leitfäden zur Selbsteinstufung von Stoffen und Zubereitungen beabsichtigt. Unabhängig von den vorgesehenen Verfahrensschritten besteht schon jetzt die Möglichkeit einer fachkundigen externen Beratung.
Stellungnahme der Bundesregierung zu den Entschließungen des Bundesrats BR-Drs. 413/04; 1.10.2004
1 Zur Verordnung allgemein
2 Die Bundesregierung
3 Aufbewahrungspflichten für Expositionsermittlungen etc.
4 Zu Artikel 1 § 7 Abs. 2 Satz 4 GefStoffV
5 Zu Artikel 1 § 9 Abs. 2 GefStoffV
6 Zu Artikel 1 § 9 Abs. 8 Satz 2 GefStoffV
Zu Abs. 1 der Entschließung 6:
Zu Abs. 2 der Entschließung 6:
7 Zu Artikel 1 § 21 GefStoffV
8 Zur Aufbewahrung der Unterlagen
9 Zu einer Verordnung über arbeitsmedizinische Vorsorge
10 Zum Ausschuss für Gefahrstoffe
11 Zu Artikel 3
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