Source: https://arbeitsinspektion.gv.at/Arbeitsstoffe/brandgefaehrliche_Arbeitsstoffe/Kommentierte_VEXAT.html
Timestamp: 2020-04-07 02:05:54
Document Index: 291440639

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 2', '§ 5', '§ 2', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 15', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 4', '§ 107', '§ 74', '§ 74', '§ 109', '§ 59', '§ 59', '§ 60', '§ 42', '§ 123', '§ 120', '§ 120']

die Verwendung von Gasverbrauchseinrichtungen gemäß der Gasgeräte-Sicherheitsverordnung - GSV, BGBl. Nr. 430/1994, in der jeweils geltenden Fassung;
Die Druckgaspackungslagerungsverordnung (DGPLV) trat mit 1.1.2019 außer Kraft. Zeitlgleich trat die Aersolpackungslagerungsverordnung (APLV) in Kraft.
Die Begriffe "Hochentzündlich, leicht enzündlich und entzündlich" entsprechen nicht mehr der aktuellen Klassifizierung der "CLP-Verordnung" (Verordnung 1272/2008 EG). § 40 (8) ASchG regelt aber, dass Bestimmungen für entzündliche, leicht und hochentzündliche Arbeitsstoffe auch auf entsprechende Stoffe die gemäß CLP-Verordnung klassifiziert sind anzuwenden sind.
(2) Arbeitsmittel (§ 2 Abs. 5 ASchG) im Sinne dieser Verordnung sind insbesondere solche, die eigene potentielle Zündquellen aufweisen (z.B. Geräte und Schutzsysteme im Sinne der Explosionsschutzverordnung 1996 – ExSV 1996, BGBl. Nr. 252/1996, in der geltenden Fassung, elektrische Betriebsmittel, medizinische elektrische Geräte) oder die in Verbindung mit Arbeitsvorgängen potentielle Zündquellen darstellen können (wie elektrostatische Entladungen oder mechanisch erzeugte Funken).
2. bei einem Gemisch, für das kein Flammpunkt bestimmt ist, nicht mindestens 15°C unter der Temperatur des niedrigsten Flammpunktes liegt.
Bereits sehr geringe Mengen an brennbaren Flüssigkeiten bzw. Stäuben können zu einer gefahrdrohenden Menge führen. Es ist schwierig genau zu sagen, ab wann eine explosionsfähige Atmosphäre eine gefahrdrohende Menge ist, es gibt aber Schätzungen dass bei starker räumlicher Beengung bereits 5 Liter explosionsfähige Atmosphäre eine Gefahr darstellen können. Bereits 0,3 Gramm Aceton (mit einer UEG von 2,2 Vol%) können 5 Liter explosionsfähige Atmosphäre erzeugen, sofern keine weiteren Durchmischungs- oder Diffusionsvorgänge stattfinden.
Diese Öffnungen können beispielsweise Lüftungsöffnungen, Lüftungsrohre, Kanäle oder Kabelkanäle sein. Das Öffnen von Behältern bzw. deren Deckeln oder auch Türen muss ebenso in Betracht gezogen werden.
§ 5 (1) Arbeitgeber/innen müssen auf Grundlage der Ermittlung und Beurteilung ein Explosionsschutzdokument erstellen und auf dem letzten Stand halten.
Bei Änderung der Situation oder bei Feststellen unzureichender Maßnahmen, können notwendige Änderungen mit Zeitplan im ExSD festgehalten werden. Örtliche Festlegungen von Zonen sind bei komplexer Strukur als "Zonenpläne" graphisch festzulegen.
Umgebungstemperaturen von weniger als ‑20°C oder mehr als 40°C,
durch Nachweis der bestimmungsgemäßen Verwendung gemäß den In-Verkehr-Bringervorschriften, z.B. für Geräte und Schutzsysteme im Sinne der ExSV 1996;
Von der Rangordnung des Explosionsschutzes kann nicht abgewichen werden. Maßnahmen der Zündquellenvermeidung können somit nicht Maßnahmen wie z.B. dichte Behälter, Inertisierung, Beseitigung von staubförmigen Ablagerungen, etc. ersetzen.
(7) Erfolgt keine Einstufung in Zonen und kann die Bildung von explosionsgefährdeten Bereichen im Normalbetrieb nicht ausgeschlossen werden, müssen jedenfalls kontinuierlich messende Einrichtungen eingesetzt werden. Dabei sind die Arbeitnehmer/innen spätestens bei Erreichen der Warn- und Alarmbedingungen, das sind höchstens 50% der unteren Explosionsgrenze (UEG), akustisch und, falls dies nicht ausreicht, auch optisch zu warnen. Die Auslösung der Warnung und Alarmierung kann auch auf Grund anderer Kriterien erfolgen, die eine vergleichbare Sicherheit gewährleisten, z.B. durch Überwachung von Inertisierung, Absaug- oder mechanischen Lüftungsanlagen.
(8) Werden kontinuierlich messende Einrichtungen in Kombination mit selbsttätig einleitenden Maßnahmen zur Senkung der Konzentration, z.B. Einschaltung von Absaug- oder mechanischen Lüftungsanlagen oder dem Einleiten von Abschaltvorgängen eingesetzt, so muss deren Einschaltung so früh erfolgen, dass 50% UEG nicht überschritten werden können.
Zonen sind ein Ausdruck für die Wahrscheinlichkeit des Auftretens einer explosionsfähigen Atmosphäre. Zone 2 bzw. 22 hat somit die geringste Wahrscheinlichkeit des Auftretens eine explosionsfähigen Atmosphäre. Bereits sehr kurzes und fallweises Auftreten einer explosionsfähigen Atmosphäre im Normalbetrieb bedingt aber bereits Zone 2 bzw. 22. Bereits wenn nur einmal im Jahr mit dem Auftreten einer explosionsfähigen Atmosphäre zu rechnen ist, bedingt dies bereits eine Zone 2 bzw. 22.
Für einige Fälle gibt es allgemeine Vorgaben wie Zonen festzulegen sind. Neben der Flüssiggasverordnung (FGV) gibt es Regeln der Technik die herangezogen werden können.
Türen und Tore aus nicht brennbarem Material bestehen, selbstschließend sein und sich in Fluchtrichtung öffnen lassen, wenn dem nicht Explosionsschutzmaßnahmen entgegenstehen (z.B. druckstoßfeste Ausführung).
a. heiße Oberflächen, Flammen und heiße Gase,
b. mechanisch erzeugte Funken, elektrische Anlagen, Blitzschlag,
c. statische Elektrizität, kathodischen Korrosionsschutz,
d. elektrische Ausgleichsströme,
e. Ultraschall, nichtionisierende und ionisierende Strahlung,
f. chemische Reaktionen,
g. adiabatische Kompression, Stoßwellen.
1. keine wirksamen Zündquellen vorhanden sind:
a. in Zone 0, 20, G
b. in Zone 1 oder 21
c. in Zone 2, 22 oder M bei Normalbetrieb des betreffenden Arbeitsmittels und
2. in Zone 0, 20, G zudem, für den Fall des Auftretens von zwei unabhängigen Fehlern oder des Versagens einer apparativen Schutzmaßnahme, die erforderliche Sicherheit durch mindestens eine zweite unabhängige apparative Schutzmaßnahme gewährleistet ist, und
3. in Zone 20, 21 und 22 zusätzlich eine mögliche Selbstentzündung vermieden ist.
Wenn bei Arbeitsvorgängen (z.B. Instandhaltung, Reinigung, Prüfung oder Störungsbehebung) nicht ausgeschlossen werden kann, dass nach ihrer Durchführung wirksame Zündquellen (wie Glimmnester) in einem explosionsgefährdeten Bereich verbleiben, müssen Maßnahmen getroffen werden, die dies verhindern (zB Reinigung durch fachkundiges Personal).
Geräte und Schutzsysteme nach der Inverkehrbringervorschrift Explosionsschutzverordnung 1996 (ExSV 1996) sind im Begriff Arbeitsmittel im § 2 Abs. 2 VEXAT enthalten. Die Vorgangsweise betreffend die Schnittstelle Inverkehrbringerrecht - Arbeitnehmerschutzrecht ist für Geräte und Schutzsysteme nach ExSV 1996 grundsätzlich analog zu jener von Maschinen nach Maschinensicherheitsverordnung (MSV).
Wenn ein Arbeitsmittel anders (als nach ExSV 1996 oder ÖVE EN 60601-1) klassifiziert ist, darf es in einer bestimmten Zone dann verwendet werden, wenn durch eine geeignete, fachkundige Person schriftlich festgestellt wurde, dass es für diese Zone eindeutig geeignet und technisch sicher ist.
Wenn ein Arbeitsmittel gar nicht klassifiziert ist, muss durch Gefahren-analyse festgestellt werden, dass es für die Zone, in der es verwendet werden soll, eindeutig geeignet und technisch sicher ist.
Eine Gefahrenanalyse ist auch dann notwendig, wenn die Eignungsfeststellung kein eindeutiges Ergebnis gebracht hat.
Für die Gefahrenanalyse gibt es (nur) folgende Varianten (§ 9 Abs. 3 VEXAT):
Z 1 - für elektrische Geräte und Schutzsysteme: nachträgliche Übereinstimmungserklärung (§ 9 Abs. 3 Z 1)
Z 2 - für sonstige Arbeitsmittel, Arbeitskleidung und PSA: schriftliche Bestätigung der Eignung durch Hersteller/innen oder Inverkehrbringer/innen (§ 9 Abs. 3 Z 2)
Z 3 - Nachweis folgender Stellen: Ziviltechniker/innen, Prüfstellen nach GewO, akkre-ditierte Prüf- und Überwachungsstellen, technische Büros.
Ausnahme von der Gefahrenanalyse für genehmigte Arbeitsmittel:
Wenn nicht klassifizierte Arbeitsmittel Gegenstand des Genehmigungsbescheides sind, sind sie genehmigter Zustand und brauchen daher keine Gefahrenanalyse. Sie müssen aber sicher verwendet werden, das ist - auch bei genehmigten Arbeitsmitteln - im Rahmen der Evaluierung (§ 4 Abs. 2 VEXAT) zu ermitteln und zu beurteilen.
Wenn die Voraussetzungen für eine Gefahrenanalyse tatsächlich gegeben sind, darf diese nur durch die in § 9 Abs. 3 VEXAT genannten Personen durchgeführt werden. Andere fachkundige Personen (z.B. SFK) dürfen nur die Eignungsfeststellung nach § 15 Abs. 7, nicht aber die Gefahrenanalyse durchführen.
(2) Arbeiten nach Abs. 1 sind z.B. Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung. Betriebseinrichtungen nach Abs. 1 sind z.B. Behälter, Silos, Rohrleitungen, Schächte oder Gruben. Explosionsfähige Atmosphären können sich im Sinn des Abs. 1 z.B. durch Rohrleitungen, die brennbare Arbeitsstoffe enthalten oder durch Arbeiten, die durchgeführt werden, ansammeln. Maßnahmen im Sinne des Abs. 1 sind z.B. Lüftung, Inertisierung oder Konzentrationsbegrenzung.
(4) In den Fällen des Abs. 3 sind die Arbeitnehmer/innen spätestens bei Erreichen der Warn- und Alarmbedingungen, das sind höchstens 20% der unteren Explosionsgrenze (UEG) akustisch und, falls dies nicht ausreicht, auch optisch zu warnen. Die Auslösung der Warnung und Alarmierung kann auch auf Grund anderer Kriterien erfolgen, die eine vergleichbare Sicherheit gewährleisten, z.B. durch Überwachung von Inertisierung, Absaug- oder mechanischen Lüftungsanlagen.
Bei der Arbeitsfreigabe für Heißarbeiten sind die notwendigen Schutzmaßnahmen, je nach Erfordernis einzeln oder in sicherer Reihenfolge kombiniert, festzulegen und durchzuführen. Es sind dies z.B.
§ 18 Untertagebauarbeiten
§ 19 Bohr- und Behandlungsarbeiten
(4) Die Systeme zur Absperrung und Druckentlastung von Bohrlöchern und Rohrleitungen müssen im Fall von Störungen von geeigneten Stellen aus, z.B. vom Bedienungsstand oder von einer sonstigen sicheren Stelle, sicher fernbedienbar sein. Diese geeigneten Stellen sind auf Grund der Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren im Explosionsschutzdokument festzulegen.
§ 20 Konstruktiver Explosionsschutz: Begrenzung der Auswirkung von Explosionen
Nähere Informationen dazu: Explosionsfähige Atmosphären - Sonderfälle
Autonome Schutzsysteme nach ExSV 1996 oder europäisch nach Richtlinie 94/9/EG
sind Systeme, durch die der konstruktive Explosionsschutz (§ 20 VEXAT) realisiert wird.
Druckentlastung von Staubexplosionen ist eine mögliche Maßnahme des konstruktiven Explosionsschutzes. Die Druckentlastungseinrichtungen, mit denen diese Maßnahme realisiert wird, stellen Schutzsysteme im Sinne der ExSV 1996 dar.
b. in Zone 22, wenn im Normalbetrieb nicht oder aber nur kurzzeitig mit dem Auftreten von explosionsfähigen Staubatmosphären zu rechnen ist.
Die VEXAT greift grundsätzlich in rechtskräftige Genehmigungsbescheide nicht ein, außer bei der notwendigen Umstufung der Zonen. Genehmigte Arbeitsstätten dürfen daher entsprechend dem Genehmigungsbescheid weiter betrieben werden, auch wenn der genehmigte Zustand von der VEXAT abweicht. Das heißt aber nicht, dass jeder bestehende Zustand rechtmäßig so bleiben kann wie er ist, sondern nur, soweit er Gegenstand des Genehmigungs-verfahrens war und im Genehmigungsbescheid erfasst ist. Das wird vor allem die bauliche Ausführung von explosionsgefährdeten Bereichen betreffen.
Wenn der Genehmigungsbescheid auch Arbeitsmittel umfasst, dürfen auch diese grundsätzlich entsprechend dem Genehmigungsbescheid weiter verwendet werden. Allerdings ist - auch bei genehmigten Arbeitsmitteln - im Rahmen der Evaluierung (§ 4 Abs. 2 VEXAT) zu ermitteln und zu beurteilen, ob sie sicher verwendet werden. Sicher verwendet wird ein Arbeitsmittel dann,
wenn es in Zone 2 oder 22 im Normalbetrieb keine wirksamen Zündquellen aufweist. Dies ist bei mechanischen Geräten (z.B. Pumpen) normalerweise der Fall, da sie nur bei Störungen Probleme bereiten.
wenn es in Zone 1 oder 21 auch bei vorhersehbaren Störungen, z.B. Lagerschäden, sicher ist. In diesen Fällen können einfache Lösungen für den sicheren Betrieb z.B. sein:
falls möglich eine Zonenausstufung (Absaugung, Lüftung) oder
Herunterstufung auf Zone 2 oder
ein mit Herstellerangaben abgestimmter und intervallmäßig festgelegter Lager-tausch.
folgende gemäß § 107 Abs. 1 ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: in § 74 Abs. 1 die Wortfolge „und in explosionsgefährdeten Räumen“, § 74 Abs. 2 erster Satz;
folgende gemäß § 109 Abs. 2 ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: § 59 Abs. 8 letzter Satz, in § 59 Abs. 13 die Wortfolge „, leicht entzündliche, entzündliche oder schwer entzündliche“ sowie der Passus „oder eine Konzentration von 10 Prozent der unteren Explosionsgrenze von Gasen oder Dämpfen leicht entzündlicher, entzündlicher oder schwer entzündlicher Arbeitsstoffe überschritten wird.“, § 60 Abs. 4 bis 9;
§ 42 Abs. 2 lautet: „(2) Schweiß-, Schneide- und Lötarbeiten sowie sonstige funkenbildende Arbeiten an brandgefährdeten Arbeitsplätzen sind nur zulässig, wenn geeignete Maßnahmen getroffen wurden, durch die das Entstehen eines Brandes verhindert wird.“
§ 123 Abs. 1 wird das Zitat „§§ 120 bis 122“ ersetzt durch „§§ 120 und 122“, lautet der letzte Halbsatz „wenn ein Sauerstoffgehalt unter 17% vorliegt.“ und entfallen die Ziffern 1 und 2.
Anhang - Elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Kabel und Leitungen
siehe Verordnung im RIS