Source: http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BVerfGE%2075,%20369
Timestamp: 2016-06-24 20:18:25
Document Index: 293719565

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGH', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung BVerfG, 03.06.1987 - 1 BvR 313/85 Kopulierendes SchweinArt. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 1 GG, Meinungsfreiheit und Ehrenschutz, Grenzen der Kunstfreiheit
Strau�-Karikatur
Konkret-Karrikatur / Konkret KarrikaturArt. 1 Abs. 1, 5 Abs. 3, 103 Abs. 1 GG
Zum Verh�ltnis von Kunstfreiheit und allgemeinem Pers�nlichkeitsrecht
Kunstfreiheit und pers�nlicher Ehrenschutz - Franz Josef Strau�
Karikatur - Kunstfreiheit - Pers�nlichkeitsrecht
Freir�ume und Grenzen politischer Karikatur und Satire (Prof. Dr. Georgios Gounalakis)
Satire-Proze� Strau� contra Hachfeld: Schweine im Rechtsraum
Wird zitiert von ... (130) BVerfG, 13.06.2007 - 1 BvR 1783/05 Roman EsraUnabh�ngig von der vom Bundesverfassungsgericht wiederholt hervorgehobenen Schwierigkeit, den Begriff der Kunst abschlie�end zu definieren (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ), stellt der Roman "Esra" nach der zutreffenden Auffassung der angegriffenen Entscheidungen ein Kunstwerk dar, n�mlich eine freie sch�pferische Gestaltung, in der Eindr�cke, Erfahrungen und Erlebnisse des K�nstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier des Romans, zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ; 75, 369 ).Das gilt insbesondere f�r seinen Menschenw�rdekern (vgl. BVerfGE 75, 369 ; 80, 367 ).Daher f�llt die Abw�gung zwischen der Kunstfreiheit des die Verfassungsbeschwerde f�hrenden Verlags und des Pers�nlichkeitsrechts der Kl�gerin zu 1) zu deren Gunsten aus (vgl. auch BVerfGE 75, 369 ).
BGH, 21.06.2005 - VI ZR 122/04 Verbot des Biller-Romans "Esra" best�tigt // Pers�nlichkeitsrechte fr�herer …Der beanstandete Roman f�llt in den Schutzbereich dieses Grundrechts, denn er ist das Ergebnis freier sch�pferischer Gestaltung, in dem Eindr�cke, Erfahrungen und Phantasien des Autors in literarischer Form zum Ausdruck kommen (BVerfGE 30, 173, 188 f.; 67, 213, 226; 75, 369, 377; 83, 130, 138; Isensee, AfP 1993, 619, 623;… Meyer-Cording, aaO, S. 740).Romanfiguren haben h�ufig Entsprechungen f�r Teile ihres Charakters und Handelns in der Realit�t (…vgl. die Nachweise bei Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts, 13. Aufl., � 80 V 2 b;… Moosmann, Exklusivstories, 2002, S. 22; Ladeur/Gostomzyk, ZUM 2004, 426, 427), da der K�nstler Eindr�cke, Erfahrungen und Erlebnisse durch das Medium einer bestimmten Formensprache zu unmittelbarer Anschauung bringt (BVerfGE 30, 173, 188 f.; 67, 213, 226; 75, 369, 377; 83, 130, 138).Zu der mehr oder weniger gegebenen �bereinstimmung von Handelnden in Romanen mit real existierenden Personen mu� also stets eine schwere Pers�nlichkeitsrechtsverletzung hinzukommen, die durch Art. 5 Abs. 3 GG nicht mehr gerechtfertigt ist (BVerfGE 30, 173, 195; 67, 213, 228; 75, 369, 380).Die in ihrem Durchsetzungsanspruch betroffenen und bedrohten Rechtsg�ter w�rden zu Lasten der Kunstfreiheit nicht optimiert, wenn allein der widerstreitende Belang betrachtet und die L�sung des Konflikts ausschlie�lich von der Schwere abh�ngig gemacht w�rde, mit der dieser durch das Kunstwerk beeintr�chtigt werden k�nnte (BVerfGE 67, 213, 228; 83, 130, 146 f.; vgl. dazu auch BVerfGE 75, 369, 378 ff.).
BVerfG, 31.05.2016 - 1 BvR 1585/13 Die Verwendung von Samples zur k�nstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in …a) Die beiden streitgegenst�ndlichen Versionen des Titels "Nur mir" stellen Kunstwerke im Sinne von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG dar, denn es handelt sich um freie sch�pferische Gestaltungen, in denen Eindr�cke, Erfahrungen und Erlebnisse der K�nstler durch das Medium einer bestimmten Formensprache, hier der Musik, zur Anschauung gebracht werden (vgl. BVerfGE 30, 173 ; 67, 213 ; 75, 369 ; 119, 1 ).
LG Hamburg, 17.05.2016 - 324 O 255/16 Einstweilige Verf�gung gegen Jan B�hmermann wegen teilweise …Nach st�ndiger Rechtsprechung ist f�r die rechtliche Beurteilung zwischen dem Aussagegehalt und dem vom Verfasser gew�hlten satirischen Gewand, der Einkleidung, zu trennen; hierbei gilt f�r die Einkleidung regelm��ig ein weniger strenger Ma�stab (vgl. BVerfG, NJW 1987, 2661).
BVerfG, 14.02.2005 - 1 BvR 240/04 Bildverfremdungen(1) Bei der rechtlichen Bewertung hat der Bundesgerichtshof die Fotomontage als satirische Darstellung eingeordnet und daher die Rechtsprechung der Fachgerichte und des Bundesverfassungsgerichts herangezogen, nach der f�r die Erfassung des eigentlichen Inhalts die Darstellung von ihrer satirischen Einkleidung zu befreien ist, um sodann den dahinter liegenden Aussagegehalt der Darstellung zu ermitteln (vgl. BVerfGE 75, 369 ; 86, 1 ; RGSt 62, 183 ff.; BGHZ 143, 199 m.w.N.).Vielmehr ist auch die Einkleidung der Aussage gesondert daraufhin zu �berpr�fen, ob sie eine Kundgabe der Missachtung einer Person enth�lt (vgl. BVerfGE 75, 369 ; 86, 1 ) oder auf andere Weise das Pers�nlichkeitsrecht verletzt.Dabei ist zu beachten, dass die Ma�st�be f�r die Beurteilung der Einkleidung insoweit andere und im Regelfall weniger streng als bei der Beurteilung des Aussagekerns sind, als der gew�hlten Darstellungsart die Verfremdung wesenseigen ist (vgl. BVerfGE 75, 369 ).
BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 2378/98 Gro�er Lauschangriff(3) Dieser Schutz darf nicht durch Abw�gung mit den Strafverfolgungsinteressen nach Ma�gabe des Verh�ltnism��igkeitsgrundsatzes relativiert werden (vgl. BVerfGE 34, 238 ; vgl. auch BVerfGE 75, 369 ; 93, 266 ).
BGH, 30.09.2003 - VI ZR 89/02 BGH weist Unterlassungsklage des fr�heren Vorstandsvorsitzenden der Deutschen …Ersichtlich hat das Berufungsgericht verkannt, da� die satirische Einkleidung weniger strengen Pr�fma�st�ben unterliegt, als sie f�r die Beurteilung des Aussagekerns gelten, weil es der Satire wesenseigen ist, mit �bertreibungen, Verzerrungen und Verfremdungen zu arbeiten (BVerfGE 75, 369, 378; Senatsurteil BGHZ 143, 199, 210 f.).Ebenso wie bei einer Wortsatire die Grenzen des guten Geschmacks und des einwandfreien Sprachgebrauchs �berschritten werden d�rfen, weil eine Niveaukontrolle nicht stattfinden darf (BVerfGE 75, 369, 377; Senatsurteil BGHZ 143, 199, 210 f.), ist der Abgebildete bei einer Fotomontage der vorliegenden Art jedenfalls dann nicht vor einer karikierenden und m�glicherweise qualitativ schlechten Darstellung gesch�tzt, wenn diese nicht die von der Rechtsordnung gezogenen Grenzen, wie etwa das Verbot unzul�ssiger Schm�hkritik oder der Beleidigung �berschreitet (hierzu Senatsurteile BGHZ 139, 95, 101; BGHZ 143, 199, 208 …sowie vom 12. Oktober 1993 aaO S. 126).
BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91 'Soldaten sind M�rder'Dieser f�r die Kunstfreiheit ausgesprochene Grundsatz (vgl. BVerfGE 75, 369 [380]) beansprucht auch f�r die Meinungsfreiheit Geltung, denn die Menschenw�rde als Wurzel aller Grundrechte ist mit keinem Einzelgrundrecht abw�gungsf�hig.
BGH, 08.11.2005 - VI ZR 64/05 Zur Zul�ssigkeit eines technisch manipulierten Fotos einer Personb) Ebenfalls nicht beanstandet hat das Bundesverfassungsgericht, dass der erkennende Senat bei der rechtlichen Bewertung die Fotomontage als satirische Darstellung eingeordnet und daher die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts herangezogen hat, nach der f�r die Erfassung des eigentlichen Inhalts die Darstellung von ihrer satirischen Einkleidung zu befreien ist, um sodann den dahinter liegenden Aussagegehalt der Darstellung zu ermitteln (vgl. BVerfGE 75, 369, 377 f.; 86, 1, 12;… vom 14. Februar 2005 - 1 BvR 240/04 - aaO, 3272).Vielmehr sei auch die Einkleidung der Aussage gesondert daraufhin zu �berpr�fen, ob sie eine Kundgabe der Missachtung der Person enthalte (vgl. BVerfGE 75, 369, 378; 86, 1, 12) oder auf andere Weise das Pers�nlichkeitsrecht verletze.Dabei sei zu beachten, dass die Ma�st�be f�r die Beurteilung der Einkleidung insoweit andere und im Regelfall weniger streng als bei der Beurteilung des Aussagekerns seien, als der gew�hlten Darstellungsart die Verfremdung wesenseigen sei (vgl. BVerfGE 75, 369, 378).
BGH, 26.05.2009 - VI ZR 191/08 Spielfilm �ber "Kannibalen von Rotenburg" darf gezeigt werdenDenn Kunst und Meinungs�u�erung schlie�en sich nicht aus (BVerfGE 75, 369, 377) und der grundgesetzlich verb�rgte Schutz h�ngt auch nicht von einer bestimmten k�nstlerischen Qualit�t des Werkes ab (Senat , Urteil vom 3. Juni 1975 - VI ZR 123/74 - NJW 1975, 1882, 1883 ; BVerfGE 75, 369, 377) .Denn Meinung und Information k�nnen durchaus in Form k�nstlerischer Bet�tigung vermittelt werden (vgl. BVerfGE 75, 369, 377) .Soweit der Film die Darstellung von intimen und sexuellen Details aus dem Leben des Kl�gers enth�lt, wird zwar der besonders schutzw�rdige Kern der Privatsph�re ber�hrt (vgl. BVerfGE 75, 369, 380) .
BVerfG, 12.11.1997 - 1 BvR 2000/96 Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Talk-Show-Moderators gegen Verurteilung …
BVerfG, 03.10.2001 - 2 BvR 1198/01 Zul�ssigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen Zwischenentscheidungen
BVerfG, 27.04.2000 - 1 BvR 256/97 Subsidiarit�t der Verfassungsbeschwerde
BVerwG, 30.09.2009 - 7 C 15.09 Anh�rungsr�ge; Beteiligtenvorbringen; Entscheidungsgr�nde; Parteivorbringen; …
BVerfG, 26.06.2007 - 1 BvR 1877/01 Die unzul�ssige Beschwerde ist gegen eine strafrechtliche Verurteilung gerichtet
BVerwG, 16.02.2001 - 4 BN 56.00 St�dtebauliche Entwicklungsma�nahme; z�gige Durchf�hrung; Finanzierbarkeit; …
BVerfG, 13.06.2008 - 1 BvR 2924/06 LAG Hamm, 15.07.2011 - 13 Sa 436/11 �Wer die H�lle f�rchtet, kennt das B�ro nicht�
BVerwG, 10.03.2010 - 5 B 4.10 Anh�rungsr�ge: Vertretungserfordernis; Unzul�ssigkeit einer erneuten …
BVerwG, 20.03.2013 - 7 C 3.13 Anh�rungsr�ge; Verletzung rechtlichen Geh�rs
BVerfG, 22.08.1994 - 2 BvR 1884/93 Verfassungsm��igkeit der Strafbarkeit des Rechts�berholen unter Benutzung des …
BVerwG, 30.04.2015 - 7 B 2.15 Geltendmachung einer Anh�rungsr�ge im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
StGH Hessen, 10.10.2001 - P.St. 1629 Wegen fehlender Rechtswegersch�pfung unzul�ssige Grundrechtsklage gegen …
BayObLG, 15.07.1993 - 3St RR 154/92 OLG Hamburg, 15.09.1994 - 3 U 296/93 Verletzung des Pers�nlichkeitsrechts durch satirisch-k�nstlerische Darstellung
FG Sachsen, 06.03.2006 - 3 K 370/04 �bungsleiterfreibetrag - Freibetrag f�r Komparsen und Statisten
LG Frankfurt/Main, 25.06.2009 - 3 O 179/09 Abmahnb�r - Satire �ber Rechtsanwalt
OVG Berlin-Brandenburg, 17.08.2012 - 1 S 117.12 Mohammed-Karikaturen d�rfen gezeigt werden
BVerwG, 04.07.2013 - 9 A 7.13 Anh�rungsr�ge; rechtliches Geh�r; Er�rterungspflicht; Rechtsgespr�ch; m�ndliche …
BayObLG, 18.02.1998 - 5St RR 117/97 LG Frankfurt/Main, 13.02.2009 - 3 O 478/08 Ende einer Nacht
BVerfG, 11.04.1990 - 2 BvR 828/87 Begriff der Inhaberschaft eines geistlichen Amtes i.S. von � 10 Abs. 1 Nr. …
BVerwG, 01.08.2011 - 6 C 15.11 Anh�rungsr�ge; Filmf�rderung
BVerwG, 04.07.2001 - 4 B 46.01 Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Recht auf Gew�hrung …
BayObLG, 13.07.2001 - 1St RR 75/01 Vorwurf der Rechtsbeugung als Meinungs�u�erung
BVerwG, 20.02.2001 - 4 BN 60.00 Beachtung der Verh�ltnism��igkeit bei st�dtebaulichen Entwicklungsma�nahmen - …
VGH Hessen, 07.12.1993 - 3 TG 2347/93 Anspruch eines Dritten auf Einschreiten gegen Demonstrationen; vorl�ufiger …
BVerwG, 01.08.2011 - 6 C 18.11 Mittelbare Wirkung der Erhebung einer Filmabgabe zugunsten von Unternehmen der …
BVerwG, 01.08.2011 - 6 C 16.11 Mittelbare Wirkung der Erhebung einer Filmabgabe zugunsten von Unternehmen der …
BVerwG, 01.08.2011 - 6 C 17.11 Mittelbare Wirkung der Erhebung einer Filmabgabe zugunsten von Unternehmen der …
KG, 02.10.1998 - 5 U 5391/98 Wettbewerbswidrigkeit der Werbung f�r ein Kunstwerk
LG Berlin, 15.12.2015 - 27 O 638/15 Politiker d�rfen in Theaterst�ck als Zombies dargestellt werden
OLG Koblenz, 12.02.2001 - 2 Ss 272/00 KG, 26.11.1997 - 1 Ss 145/94 Straftaten gegen die �ffentliche Ordnung: Volksverhetzung, "Asylbetr�ger"
LG Berlin, 24.06.2008 - 27 O 310/08 OLG Koblenz, 07.10.2009 - 2 Ss 130/09 1. Bei der Pr�fung, ob ehrverletzende Werturteile in einer kompletten …
OLG K�ln, 30.08.1994 - Ss 252/94 OLG Stuttgart, 17.02.2003 - 4 Ss 549/02 VGH Baden-W�rttemberg, 26.07.1991 - 3 S 834/91 Bauaufsicht: Einschreiten wegen nicht standsicherer Skulptur auf Privatgrundst�ck
AG St. Wendel, 25.04.2005 - 13 C 52/05 VG Bayreuth, 24.04.2008 - B 2 K 07.849 Hausverbot wegen Kritik an Theaterauff�hrungen in einem offenen Brief; …
LG Berlin, 09.11.2004 - 27 O 903/04 LG Bochum, 10.03.2005 - 8 O 7/05 LG Berlin, 15.12.2015 - 27 O 658/15 Politiker d�rfen in Theaterst�ck als Zombies dargestellt werden