Source: http://profilm.de/dokumente/Kriegsmetallsammlung.htm
Timestamp: 2017-02-19 23:16:17
Document Index: 273297753

Matched Legal Cases: ['§1', '§5', '§ 6', '§2', '§9', '§3', '§4', '§2', '§6', '§7', '§7', '§2', '§8', '§7', '§9', '§2', '§7', '§11']

Goldspende zur Finanzierung des 1. Weltkriegs, Beschlagnahme von Buntmetall
Beschlagnahme und Enteignung von Hausrat aus Buntmetall, 1915
Anordnung, betr. Eigentumsübertragung auf denReichsmilitärfiskus.
Gemäß §1 der Bundesratsverordnung über die Sicherstellung von Kriegsbedarf vom
24. Juni 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 357) wird im Auftrage des Kriegsministeriums undunter Bezugnahme auf §5 der Bekanntmachung vom 10. Dezember 1915 (umseitig ab=gedruckt), betreffend "Enteignung, Ablieferung und Einziehung der durch die Anordnungenvom 31. Juli 1915 und 24. September 1915 beschlagnahmten Gegenstände" das Eigentuman den in Ihren Besitz befindlichen Gegenständen, die von vorstehend genannten Anord=nungen betroffen werden, hiermit auf den Reichsmilitärfiskus übertragen. Das Eigentumgeht auf diesen über, sobald Ihnen diese Anordnung zugegangen ist.Die Gegenstände sind in der Zeit vom .................... bis .................... an die Sammelstelle ................................................................................ .................................................................................................... gemäß den Ausführungsbestimmungen vom .................... 1915 abzuliefern,
Wer nicht abliefert, macht sich strafbar; die von dieser Anordnung betroffenen nichtabgelieferten Gegenstände werden außerdem zwangsweise auf Ihre Kosten eingezogen werden.
Über die abgelieferten Gegenstände wird, falls der Ablieferer sich mit den angebotenenÜbernahmepreisen einverstanden erklärt, ein "Anerkenntnisschein" für den Eigentümer aus=gestellt und dem Ablieferer übergeben. Wenn das Schiedsgericht für Kriegsbedarf, Berlin,Voßstraße 4, in Anspruch genomen werden soll, wird eine "Quittung" über die abgeliefertenMetallmengen ausgestellt werden.
Dienststempel:Unterschrift:
Bekanntmachungbetreffend Enteignung, Ablieferung und Einziehung der durch die Anordnung vom 31.7.1915 und24.9.1915 beschlagnahmten Gegenstände.
Nachstehende Anordnung wird auf Weisung des Königlichen Kriegsministeriums hiermitzur allgemeinen Kenntnis gebracht und mit dem Bemerken, daß jede Übertretung, soweit nichtnach den allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafen verwirkt sind, nach § 6*) der Bundes-ratsverordnungen über die Sicherstellung von Kriegsbedarf vom 24. Juni 1915 (Reichs=Gesetzbl. S. 357) und vom Oktober 1915 (Reichs=Gesetzbl. S. 645) bestraft wird. $1.Inkraftreten der VerordnungDie Anordnungen treten mit ihrer Bekanntgabe in Kraft.
§2Von der Anordnung betroffene GegenständeKlasse A Gegenstände aus Kupfer und Messing.
1. Geschirr und Wirtschaftsgeräte jeder Art für Küchen und Backstuben, wie beispiels= Koch= und Einlegekessel, Töpfe, Fruchtkocher, Pfannen, Backformen, Kasserollen, Kühler, Schüsseln, Mörser usw.+),
2. Waschkessel, Türen an Kachelofen und Kochmaschinen bzw. Herden.
3. Badewannen, - Warmwasserschiffe, =behälter, =blasen=, =schlangen, Druckkessel, Warm=
wasserbereiter( Boiler), alles in Kochmaschinen und Herden, soweit sie nicht zum Betrieb von Badeeinrichtungen oder Zentralheizungsanlagen dienen -; Wasserkasten, eingebaute Kessel aller Art.Klasse B. Gegenstände aus Reinnickel. **)1. Geschirr und Wirtschaftsgeräte jeder Art für Küchen und Backstuben, wie beispiels= weise Koch= und Einlegekessel, Marmeladen= und Speisekessel, Fruchtkocher, Servier= platten, Pfannen, Backformen, Kasserollen, Kühler, Schüsseln usw. +),
2. Einsätze für Kocheinrichtungen, wie Kessel, Deckelschalen, Innentöpfe nebst Deckeln anKipptöpfen, Kartoffel=, Fisch= und Fleischeinsätze usw. nebst Reinnickelarmaturen.Vorstehende Gegenstände fallen auch dann unter die Anordnung, wenn sie mit einemÜberzug (Metall, Lack, Farbe u. dgl.) versehen sind.*) Mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zuzehntausend Mark wird, sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen höhere Strafenverwirkt sind, bestraft: 1. wer der Verpflichtung, die enteigneten Gegenstände herauszugeben oder sie auf Ver= langen des Erwerbers zu überbri ngen oder zu übersenden, zuwiderhandelt;
2. wer unbefugt einen beschlagnahmten Gegenstand beiseite schafft, beschädigt oder zerstört, verwendet, verkauft oder kauft oder ein anderes Veräußerungs= oder Erwerbs= geschäft über ihn abschließt;
wer der Verpflichtung, die Beschlagnahmten Gegenstände zu verwahren und pfleglich zu behandeln, zuwiderhandelt;
4. wer den nach §9 dieser Anordnung erlassenen Ausführungsbestimmungen zuwiderhandelt.**) In dieser Anordnung sind Reinneickel auch Legierungen mit einem Nickel=gehalt von 90 v.H. und höher verstanden. +) Anmerkung. Alphabetische Aufstellung von in Frage kommenden Gegenständen.
AnrichterGlaceformenRechauds für Küchen und An=
AnrührschüsselnGratinplattenrichterräume in Speisebetrieben
AspikformenGratinschüsselnReibeisen
AspikränderGugelhupfformenRingtöpfe
Auflaufformen aller ArtHasenbratpfannenRosten
AusstechformenHasenformenRührschüsseln
BackblecheHateletsformenSahnekühler
Backformen aller ArtHeißwasserkannen für Küchen=Sahneschlagkessel
Backlöffelund SpeisebetriebeSalatdurchschläge
BackkästenHerdkesselSalatkörbe
BackschaufelnHuhnformenSalatseiher
BierglasträgerKaffeebretterSalatwascher
BisquitformenKaffeebüchsenSauteusen
BratendekorationenKaffeekannenSavarinränder
BratenkästenKaffeekessel (nichtSchablonen
BratenlöffelKaffeemaschinen)Schaufeln
BratenpfannenKaffeekocherSchinkenkessel
Bratenrost KaffeekrügeSchlagrahmkessel
BratentöpfeKaffeetrichterSchlagrahmkühler
BratenspießeKannen aller ArtSchlagsahnekessel
BratenwärmerKasserollenSchmierkannen
BraterKartoffelkocherSchmortöpfe
BratrainenKaviarkühlerSchneckenpfannen
Brennkessel aus Hausbrenn=KochhäfenSchneekessel
ereien, die nichtmehlige StoffeKochkesselSchöpf= und Schaumlöffel
verarbeitenKochtöpfeSchöpfkellen
BrotbüchsenKotelettpfannenSchüsseldecken
Brotkästen für Küchen, Vor=KotelettrostenSchüsseln
ratsräume u. SpeisebetriebeKrapfenkesselSeiher aller Art
BürstenhalterKuchenbrettchenServierbretter, auch solche von
BrühsiebeKuchenformenTee= und Kaffeegarnituren
BrühtöpfeKuchengabeln f. Küchen u. Backstubenund Rauchservicen
Butterdosen für Küchen, Vor=Kuchenlöffel f. Küchen u. BackstubenServiergeschirre (keine Tafel=
ratsräume u. SpeisebetriebeKuchenpfannen jeder Artgeräte)
CharlotteformenKuchenschüsseln für Küchen,Servierkasserollen
ClochenBackstuben, VoratsräumeServierplatten
Cremeformenu. Anrichteräume in Speise=Siebe
CroustadenbetriebenSpargelkocher
Dampfkocher zu PuddingformenKüchensiebeSpeiseeiskessel
DampfkochtöpfeKühler für Küchen, BackstubenSpeiseeiskocher
DampfwaschhäfenVorratsräume und Anrichte=Speiseglocken
Dampfwaschtöpferäume in SpeisebetriebenSpeisenträger
Deckel aller Art für Küchen=LitermaßeSpeisenwärmer
geräteLotmaßeSteinbuttkessel
DomformenLöffel, die in Küchen und Back=Sülzformen
Doppellöffelstuben verwendet werdenSülzkasten
DoppeltopfmilchkocherMarmeladenkesselTablette (siehe Servierbretter)
EierkocherMarzipankneiferTarteletes
EierkuchenheberMaschinentöpfeTeebrotformen
EierkuchenpfannenMaßeTeebüchsen
EierkuchenschneiderMehlschaufelnTeekannen zum Gebrauch in
EierkuchenwenderMeßkannenKüchen und Speisebetrieben
EierpfannenMilchkannen für Küchen, Back=Teekessel (nicht Teemaschinen)
Eimer aller Artstuben und VorratsräumeTeekuchenausstecher
EinfassungenMilchkocherTeigspritzer
EinlegekesselMilchkrüge für Küchen, Back=Tiegel
Einmachkesselstuben und VorratsräumeTöpfe
EinsatzformenMilchseiherTortenformen
EisbüchsenMilchtöpfe für Küchen, Back=Tortenpfannen
Eisformenstuben und VorratsräumeTortenplatten
EssenträgerMilchtransportkannenTragendformen
FettigelMörserTrichter
FettkasserollenNapfkuchenformenTrinkbecher für Küchen und
FettwannenNelsonkasserollenSpeisebetriebe
FiletbratpfannenNudelkesselTurbokessel
FischheberÖlkannenViehkessel
FischkesselOmelettpfannenWaffeleisen
FischkocherOmelettwenderWannen
FischservierkesselPastetenausstecherWaschservice
FleichblechePasteteneisenWasserbadkästen
FleischhäfenPastetenformenWasserbecher
FleischmuldenPastetenkastenWassereimer
FleischtöpfePastetenränderWasserkannen (Münchener
ForellenkesselPastetentrichterWassereimer
FruchtkocherPetroleumkannenWasserkästen für Küchen und
GänsebraterPfannen aller ArtAnrichteräume in Speise=
GarnierladenPfannkuchenpfannenbetrieben
GarnierspritzenPfannkuchenkesselWasserkessel
Gazen (besonders für Bier)Pichelsteiner=KasserollenWasserkrüge für Küchen und
GebäckkästenPlafondAnrichteräume
Gebrauchte Töpfe für KüchenPlat á sauterWasserschöpfer
GefrierbüchsenPlumpuddingformenWassertöpfe für Kuchen und
GeleeränderPommes=Anna=KasserollenAnrichteräumen
GemüsekocherPuddingformenWeinkühler /jedoch nicht
GesundheitskuchenformerRagoutlöffelund / solche in oder
GewürzkästenRänder aller ArtWeinkühler= / für Privat=
GießpfannenRandtöpfeständer / Haushaltungen
§3Von der Anordnung betroffene Personen und Betriebe
Von der Anordnung werden betroffen:1. Haushaltungen,2. Hauseigentümer,3. Unternehmungen zur Verpflegung fremder Personen, insbesondere Gast= und Schank= wirtschaften, Pensionate, Kaffeehaus=, Konditorei= und Küchenbetriebe, Kantinen, Speiseanstalten aller Art, auch solche auf Schiffen, Bahnen und dergleichen,4. öffentliche (einschließlich kirchliche, stiftische usw.) und private Heil=, Pflege= und Kur= anstalten, Kliniken, Hospitäler, Heime, Kasernen, Erziehungs= und Strafanstalten, Arbeitshäuser und dergleichen.
§4Ausnahmen
Ausgenommen sind Kupfer, Messing oder Nickel überzogene (z.B. galvanisch) undplattierte Gegenstände, die aus Eisen oder einem anderen Metall als Kupfer, Messing oderNickel hergestellt sind. Bestehen Zweifel, of Gegenstände von der Anordnung betroffen sind, oder wird für Gegen=stände eine besondere kunstgewerblicher oder kunstgeschichtlicher Wert der in Betrachtkommenden Gegenstände durch anerkannte Sachverständige festgestellt worden ist. Über dieBefreiung entscheidet die mit der Durchführung der Anordnung beauftragte Behörde endgültig.
$5Eigentumsübertragung
Das Eigentum an den von der Anordnung betroffenen Gegenständen (§2), die bereitsdurch die Anordnung vom 31. Juli 1915 beschlagnahmt sind, wird auf den Reichsmilitärfiskusübertragen werden. Die beauftragte Behörde erläßt die diesbezüglichen Anordnungen undläßt die dem Betroffenen, d.h. dem Besitzer zugehen. Das Eigentum geht über, sobald dieAnordnung dem Besitzer zugeht. Der von der Anordnung Betroffene ist verpflichtet, die enteigneten Gegenstände bis zurAblieferung an die beauftragte Behörde zu verwahren und pfleglich zu behandeln. Die Be=fugnis zum einstweiligen ordnungsgemäßen Gebrauch bleibt bis zur Ablieferung unberührt.
§6Ablieferung der enteigneten Gegenstände
Die Betroffenen sind verpflichtet, die enteigneten Gegenstände, soweit sie eingebaut sind,auszubauen (ab= oder herauszunehmen) und nach Weisung der beauftragten Behörde biszu den von diesen zu bestimmenden Zeitpunkten an die zu errichtenden Sammelstellen zurAblieferung zu bringen. Der Ablieferer hat die genaue Adresse des Eigentümers anzugeben;für diesen wird ein Anerkenntnisschein ausgestellt und dem Ablieferer übergeben, wenn ersich mit den Übernahmepreisen einverstanden erklärt; anderenfalls wird ihm nur eine Quittungausgestellt (siehe §7).
Der in dem Anerkenntnisschein angegebene Betrag wird an den von den beauftagtenBehörden bezeichneten Zahlstellen bezahlt werden, es sei denn, daß über die Person desBerechtigten Zweifel bestehen.
Die Ablieferung muß am 31. März 1916 beendet sein.
§7Übernahmepreise
Für die enteigneten Gegenstände werden die nachstehenden Übernahmepreise angebotenund im Falle gütlicher Einigung alsbald gezahlt.
Übernahmepreise für jedes Kilo:
für Gegenstände ausKupferMarkMessingMarkNickelMark
ohne Beschläge 1) 3,902,9012,90
mit Beschlägen 1) 2,702,0010,40
1) Unter Beschlägen sind Ösen, Ringe, Handhaben, Stiele, Griffe und Versteifungen aus Eisen,Holz und dergleichen verstanden. Die Beschläge dürfen vor der Ablieferung entfernt werden.
Besitzen die Gegenstände Beschläge, so werden sie mit den Beschlägen gewogen; auf Grunddieses Gewichts ergibt sich der Preis nach obiger Tabelle.
Übersteigt das Gewicht der Beschläge schätzungsweise bei Gegenständen aus Kupfer undMessing 30 v.H., bei solchen aus Nickel 20 v.H. des Gesamtgewichtes des Gegenstandes, sowird der 30 bzw. 20 v.H. überschreitende Prozentsatz geschätzt, vom Gewicht abgesetzt undnicht bezahlt; für die Preisberechnung kommen nach Abzug des Gewichtes der Beschläge dieÜbernahmepreise für Gegenstände 'ohne Beschläge' zur Anwendung.
Für etwa durch die Betroffenen für dieZwecke dieser Ablieferung selbst vorgenommenen erheb=liche Ausbauarbeiten, die glaubhaft zu machen sind, wird für jedes Kilogramm 0.50 M vergütet.
Wird eine gütliche Einigung nicht alsbald erzielt, so wird der Übernahmepreis durch dasReichsschiedsgericht für Kriegsbedarf zu Berlin, Voßstraße 4, gemäß §§2 und 3 der Bekannt=machung des Bundesrates über die Sicherstellung von Kriegsbedarf vom 24. Juni 1915 aufAntrag endgültig festgesetzt werden. Diese Antrag ist unmittelbar an das Reichsschiedsgerichtzu richten. Um die Preisfestsetzung zu ermöglichen, hat der Betroffene eine von ihm unter=zeichnete genaue Aufstellung der mit der Abnahme betrauten Person zu übermitteln. DieAufstellung muß alle Angaben über die Art der Gegenstände und der Metalle, aus denen siebestehen, und über etwa vorhandene Beschläge sowie die einzelnen Gewichte enthalten und istder mit der Abnahme betrauten Person zur Prüfung vorzulegen; letztere hat die Richtigkeitder Aufstellung sowie das Gewicht der Gegenstände zu prüfen und durch ihre Unterschrift zubescheinigen. Wer die Vorlegung dieser Aufstellung unterläßt, erschwert sich den im schieds=richterlichen Verfahren erforderlichen Nachweis und hat die damit verbundenen Nachteile zutragen. Durch die Inanspruchnahme des Schiedsgerichts erleidet die Ablieferung keinen Aufschub.
§8Zwangsvollstreckung
Wer bis zum 31. März 1916 die übereigneten Gegenstände nicht abgeliefert hat, machtsich strafbar; außerdem erfolgt die zwangsweise Abholung durch die beauftragte Behörde.
Die zwangsweise Einziehung erfolgt als Vollstreckungsmaßregel. Die Kosten der Zwangsvollstreckung sind von den Betroffenen zu ersetzen und werdenim Wege des Verwaltungs-Zwangsverfahrens eingezogen. Für die zwangsweise eingezogenen Gegenstände gelten im übrigen die Bestimmungen des §7. Die Zwangsvollstreckung muß bis zum 1. Mai 1916 beendet sein. §9Durchführung der Anordnung
a) Außer den im §2 bezeichneten Gegenständen dürfen abgeliefert und müssen seitens der Sammelstellen bis zu den im §7 genannten Übernahmepreisen nachgenannten, nicht der Beschlagnahme und Enteignung unterliegende Gegenstände aus Kupfer, Messing undReinnickel angenommen werden:
Bürstenbleche, Kaffeekannen, Teekannen, Kuchenplatten, Milchkannen, Kaffeemaschinen, Zahnstochergestelle, Tafelaufsätze aller Art, Tafelgeschirre, Rauchservice, Lampen, Leuchter, Kronen,Plätten (Plätteisen, Bügeleisen), Bügelgeräte, Nippessachen, Thermometer, Schreibgarnituren, Bettwärmer, Säulenwagen, Biersyphons. Selbst= schenker, Badeöfen.b) Ferner dürfen abliefern und müssen seitens der Sammelstellen angenommen werden: Sämtliche Materialien und Gegenstände aus Kupfer, Messing, Rotguß, Tombak, Bronze, Neusilber (Alfenid, Christofle, Alpakka) und Reinnickel, soweit sie nicht auf Grund der Verfügung M.1/4. 15.K.R.A., betreffend 'Bestandsmeldung und Be=schlagnahme von Metallen' an die Metall=Meldestelle der Kriegs=Rohstoff=Abteilung des Königlich Preußischen Kriegsministeriums gemeldet worden sind.Es wird vergütet: Für Materialien und Gegenstände aus Kupfer ...... 1,70 M für das Kilo Für Materialien und Gegenstände aus Messing, Rotguß, Tombak, Bronze ..................... 1,00 M für das Kilo Für Materialien und Gegenstände aus Neusilber (Alfenid, Christofle, Alpakka)
............... 1,80 M für das Kilo Für Materialien und Gegenstände aus Reinnickel .... 4,50 M für das Kilo Auch Altmaterial darf zu diesen Preisen angenommen werden; als Altmaterial im Sinnedieser Anordnung werden solche Gegenstände angesehen, die sich in einem Zustand befindenin dem sie nicht mehr für den durch ihre Gestaltung gegebenen Zwecke benutzt werden können.§11Anfragen Anfragen über diese Anordnung sind an die zuständige Bezirksämter und Magistrateder kreismittelbaren Städte zu richten. © Horst Decker