Source: https://5-minuten-jus.ch/definitionen/obligationenrecht/
Timestamp: 2020-07-06 10:55:00
Document Index: 211246016

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 47', 'Art. 49', 'Art. 55', 'Art. 47', 'Art. 49', 'Art. 107', 'Art. 32', 'Art. 41', 'Art. 16', 'Art. 1', 'Art. 107']

Obligationenrecht - 5 Minuten Jus
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Eine andere Sache (Nichtleistung)
Bei Bestimmung der Angemessenheit, müssen die Interessen beider Parteien und insbesondere Art und Umfang der geschuldeten Leistung berücksichtigt werden.
Bedingung auflösend (Resolutivbedingung)
Der Vertrag entfaltet direkt Rechtswirkung bis zum Eintritt der Bedingung.
Bedingung aufschiebend (Suspensivbedingung)
Der Vertrag entfaltet erst mit dem Eintritt der Bedingung Rechtswirkung.
Besondere Umstände der Genugtuung
Erfordernis der immateriellen Unbill: Schmerzen, stärke der Verletzung, Länge des Leidens oder des Spitalaufenthalts, Erdulden von Operationen und das verbleiben von Nachteilen.
Ein Erklärungsirrtum ist die falsche oder fehlende Vorstellung des Erklärenden über die Ausdruckskraft seines eigenen Erklärungsverhaltens. (man meinte etwas und sagte etwas anderes)
Wille, den Geschäftswillen einer anderen Person mitzuteilen, damit er die beabsichtigten Rechtswirkungen erzeug. Bei fehlendem Erklärungswille keine Nichtigkeit des Vertrages aber Anfechtbarkeit.
Fälligkeit gemäss Art. 75 OR bedeutet, dass der Gläubiger berechtigt ist, die Leistung zu fordern und der Schuldner leisten muss.
Genugtuung Art. 47 – Art. 49
Die Genugtuung ist eine Ausgleichsleistung für seelisches Leid («immaterielle Unbill»), welches aus einer qualifizierten Verletzung des Persönlichkeitsrechts resultiert, ohne dass dabei ein Schaden im Sinne der Differenzhypothese vorliegen muss. (Körperverletzung und Tötung/ Verletzung von Urheberrechten, Freiheit, Ehre/ Mobbing/ Sexueller Belästigung)
Wille, mit der Willenserklärung eine rechtliche Bindung einzugehen.
Irrt sich eine Partei über eine, für den Vertragsschluss notwendige Vertragsgrundlage, gilt der Irrtum als wesentlich, wenn diese Grundlage nicht nur für sie, sondern nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr als objektiv wichtig gilt. (Irrtum bei etwas so Wichtigem, dass man den Vertrag gar nicht geschlossen hätte, wenn man es gewusst hätte z.B. Echtheit eines Gemäldes)
Handlungswille beschreibt das Bewusstsein zu handeln – fehlend z.B. bei Handlungen im Schlaf, unter Hypnose, unter absolutem Zwang (vis absoluta)
herrschende Lehre (h.L.)
Die Mehrheit der Juristen-Professoren hat die Meinung.
Die Mehrheit der Juristen hat die Meinung und sie wird auch durch das Bundesgericht so vertreten.
Jede Person, die mit Wissen und Willen des Schuldners bei der Erfüllung einer Schuldpflicht tätig wird. ≠ Art. 55 Abs. 1 OR
Körperverletzung Art. 47-Art. 49
Unter Körperverletzung ist jede Beeinträchtigung der psychischen oder physischen Integrität zu subsummieren.
Eine Nachfrist gemäss Art. 107 OR stellt die ultimative Aufforderung an den Schuldner dar innerhalb einer bestimmten Frist die Leistung zu erbringen.
Natürlicher Konsens
Ein natürlicher Konsens liegt vor, wenn beide Parteien in Bezug auf ihren subjektiven Willen übereinstimmen, auch wenn eine eventuell fehlerhafte Ausdrucksweise zugrunde liegt. Also, wenn beide eigentlich das selbe wollen
Ein normativer Konsens bezeichnet das Fehlen des gemeinsamen Willens trotz einer gemeinsamen Erklärung. Das kann etwa der Fall sein, wenn es Missverständnisse und Fehler innerhalb der Kommunikation gibt. Also wenn beide das selbe sagen aber nicht meinen.
Die richtige Sache, aber in schlechtem Zustand (Schlechtleistung)
Der Schaden ist eine unfreiwillige Vermögensverminderung, die in einer Verminderung der Aktiven, (weniger Geld) Vermehrung der Passiven (mehr Schulden) oder in entgangenem Gewinn bestehen kann. Nach der Differenztheorie wird der Schaden bestimmt, indem der gegenwärtige Stand des Vermögens der Geschädigten mit dem Stand verglichen wird, den das Vermögen ohne das schädigende Ereignis hätte. (Ausserdem muss angesprochen werden, ob die einschlägige AGL das positive oder negative Interesse abdeckt.)
Stellvertretung direkt
Vertreter handelt auf fremde Rechnung in fremdem Namen. Der Vertretene wird direkt an den Vertrag gebunden.
Stellvertretung indirekt
Vertreter handelt auf fremde Rechnung in eigenem Namen. Der Vertreter wird selbst an den Vertrag gebunden. Keine Stellvertretung i.S.d. Art. 32 ff. OR.
Ein synallagmatischer Vertrag ist vollkommen zweiseitig, das heisst, die Leistungspflichten stehen in einem Austauschverhältnis zueinander Das Prinzip "do ut des = Ich gebe damit du gibst" gilt bei synallagmatischen Verträgen Bsp.: Kaufvertrag
Verschulden i.S.d Art. 41 Abs. 1
Das Verschulden weist eine objektive und eine subjektive Komponente auf. obj. Komponente: Zur Begründung der Schuld reicht Vorsatz oder Fahrlässigkeit. Je grösser die Abweichung vom Durchschnittsverhalten eines Menschen in der gleichen Situation, desto grösser wiegt das Verschulden. Subj. Komponente: Art. 16 ZGB Urteilsfähigkeit des Schädigers.
Nach Art. 1 OR ist zum Abschluss eines Vertrages ist die übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien erforderlich.
Verzichtserklärung Art. 107 Abs. 2 Var. 2,3
Die Verzichtserklärung ist eine formlos mögliche Gestaltungserklärung mit deren Wirksamwerden der ursprüngliche Erfüllungsanspruch erlischt. Die Unverzüglichkeit ist nach den Umständen zu ermitteln.
Umstand, der weder vom Schuldner noch vom Gläubiger verschuldet ist, sondern ausschliesslich von einem Dritten oder vom niemandem (Dieb, Blitz, Überschwemmung, Lawine).