Source: http://neofelis.de/agb
Timestamp: 2013-12-06 03:38:34
Document Index: 309806243

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 247', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14']

AGB - neofelis
DruckversionPer E-Mail sendenPDF-Version AGB
Diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" sind Bestandteil von Werk- und Dienstleistungsverträgen, die eine Beratung und/oder Entwicklungsleistungen durch neofelis zum Gegenstand haben.
Der Auftraggeber sorgt dafür, dass neofelis ohne besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungs- und Entwicklungsauftrages notwendigen Unterlagen und Materialien zeitgerecht vorgelegt werden und neofelis von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit mit neofelis bekannt werden. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter bereits vor Beginn der Beratungs- und Entwicklungstätigkeit, falls nötig, von dieser informiert werden.
1.1. Die Geschäftsbedingungen gelten, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
1.2. Alle Aufträge und sonstige Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftraggeber und Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.
2.1. Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Dienstleistungen und Entwicklungen zwischen neofelis - Inhaber Alexander Sibert, Timmendorfer Strand, 23669 Timmendorfer Strand, nachfolgend neofelis genannt und dem Auftraggeber.
2.2. neofelis erbringt Dienst- und Entwicklungsleistungen nach dem aktuellen Wissensstand und dem Stand der Technik, gemäß der schriftlichen Aufgabendefinition durch den Auftraggeber.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich für die Dauer eines Monats nach Zugang. Sollten nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und neofelis zurückzutreten.
§ 4 Auftragserteilung und Auftragsannahme
4.1. Mit der Auftragserteilung an neofelis in schriftlicher Form, erkennt der Auftraggeber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Zahlungsbedingungen des Auftraggebers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Ein Vertrag kommt mit der Annahme des Auftrages durch neofelis und/oder mit Unterzeichnung eines Angebotes durch den Auftraggeber zustande.
4.2. Weitere Bedingungen für unsere Leistungen können sich aus Dokumenten ergeben, die von neofelis bereitgestellt und als Anlagen und/oder Auftragsdokumente Teil des jeweiligen Vertrags werden. Anlagen werden durch Bezugnahme (beispielsweise in einem Auftragsdokument) Vertragsbestandteil.
4.3. Bei Widersprüchen zwischen den Bedingungen der verschiedenen Vertragsdokumente haben die Bestimmungen von Anlagen Vorrang vor den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen. Bedingungen eines Auftragsdokuments haben Vorrang vor den Bestimmungen von Anlagen sowie den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen.
5.1. Der für eine Dienstleistung oder ein Produkt zu bezahlende Preis, richtet sich nach einer oder mehreren der folgenden Gebührenarten: Gebühren auf Zeit- und Materialbasis oder Festpreis. Es können zusätzliche Gebühren berechnet werden (z.B. Reisekosten). neofelis wird den Auftraggeber im Einzelfall über derartige zusätzliche Gebühren im Voraus informieren.
5.2. Die Leistungen werden je nach Vereinbarung im Voraus, laufend während des Dienstleistungszeitraums oder nach deren Beendigung in Rechnung gestellt.
5.3. Bei Dienstleistungen auf Zeit- und Materialbasis werden die angefallenen Arbeits- und Reisezeiten sowie ggf. entstehende Wartezeiten zu den jeweils vereinbarten Vergütungen berechnet. Sonstige Aufwendungen, einschließlich Aufenthalts- und Fahrtkosten, werden zusätzlich berechnet.
5.4. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug fällig. Ist 7 Tage nach Fälligkeit die Zahlung nicht eingegangen, kann neofelis Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz gem. § 247 BGB verlangen. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt. Wird innerhalb des Vertragszeitraumes der Umsatzsteuersatz geändert, gelten die jeweils aktuellen Sätze.
§ 6 Berechnungsgrundlage
6.1. Die für die Berechnung zugrunde liegenden täglichen Arbeitszeiten (ausgehend von einer 5 Tage Woche - Montag bis Freitag) beginnen um 10:00 Uhr und enden um 19:00 Uhr.
6.2. Wenn aufgrund unvollständiger oder unzutreffender Information durch den Auftraggeber der Arbeitsaufwand erheblich über der Schätzung liegt, die neofelis bei Übernahme des Auftrages zugrunde gelegt hat, so ist neofelis auch bei der Vergütung nach Festpreis oder mit Höchstbegrenzung zu einer angemessenen Erhöhung der ursprünglichen Vergütung berechtigt.
§ 7 Einsatz von Personal
7.1. neofelis ist berechtigt, selbstständig beschäftigte Unterauftragnehmer oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen davon zu beauftragen.
§ 8 Eigentums- und Nutzungsrechte an Materialien
8.1. neofelis spezifiziert die Materialien, die dem Auftraggeber gemäß dem vereinbarten Leistungsumfang übergeben werden. Materialien (Arbeitsergebnisse) sind Schriftwerke oder andere urheberrechtlich geschützte Werke in schriftlicher, maschinenlesbarer oder anderer Darstellungsform, wie z.B. Programme, Marketingentwicklungen, Dokumentationen, Protokolle, Zeichnungen, Designentwürfe, Schulungsunterlagen und ähnliche Werke. Programme, die eigenen Lizenzbedingungen unterliegen wie auch Quell- und Maschinencode sowie andere Originaldaten gehören nicht zu den Materialien. Diese Materialien werden von neofelis entweder als ,,Materialien des Typs I'', ,,Materialien des Typs II'' oder, entsprechend gegenseitiger Vereinbarung, bezeichnet. Werden die Materialien nicht spezifiziert, sind sie den Materialien des Typs II zuzurechnen. Materialien des Typs I sind Materialien, die während der Durchführung der Dienstleistung oder Entwicklung entstehen und an denen der Auftraggeber alle Eigentums- und Nutzungsrechte (einschließlich Copyright) erhält. neofelis ist berechtigt eine Kopie dieser Materialien zu behalten, hinsichtlich derer neofelis das unwiderrufliche, nicht ausschließliche, weltweite, gebührenfreie Recht erhält, diese intern und extern zu nutzen und auszuführen, insbesondere diese zu vervielfältigen, anzuzeigen, vorzuführen, zu verbreiten und abgeleitete Werke der Materialien des Typs I zu erstellen und zu verbreiten sowie das Recht hat, Dritten die vorgenannten Rechte einzuräumen. Materialien des Typs II sind Materialien, die während der Durchführung der Dienstleistungen entstehen oder bereits vorher bestanden und an denen neofelis alle Eigentums- und Nutzungsrechte (einschließlich Copyright) besitzt. Der Auftraggeber erhält eine Kopie dieser spezifizierten Materialien sowie das unwiderrufliche, nicht ausschließliche, weltweite Recht, Kopien der Materialien des Typs II innerhalb seines Unternehmens zu nutzen, auszuführen, zu vervielfältigen, anzuzeigen, vorzuführen und zu verteilen. Diese Bestimmungen gelten, soweit in Nutzungs- und/oder Lizenzbedingungen nicht anders vereinbart ist.
§ 9 Abnahme von werkvertraglichen Leistungen
9.1. Sobald Komponenten bzw. Teilergebnisse vom Auftraggeber produktiv genutzt werden, gelten sie als abgenommen.
9.2. Bei der Abnahme kann ein von beiden Seiten zu unterzeichnendes Protokoll angefertigt werden, das die Übereinstimmung mit den Abnahmekriterien bestätigt. Eine Liste mit den bei der Abnahme festgestellten Fehlern wird beigefügt. Die Fehler werden in Fehlerklassen unterteilt. Kann neofelis erhebliche Fehler im Sinne der Fehlerklasse 1 aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht beheben, und gelingt dies auch innerhalb von 100 Kalendertagen nach Ablauf des vereinbarten Abnahmetests nicht, so kann der Auftraggeber vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. Eine Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers besteht in diesem Falle nur in Höhe des Nutzens, den die erbrachten Leistungen für ihn haben. Soweit
Teilabnahmen durchgeführt worden sind, bleiben die abgenommenen Leistungen für die Minderung außer Betracht.
9.3. Für die Abnahme werden folgende Fehlerklassen vereinbart:
Fehlerklasse 1: Die zweckmäßige Nutzung (wirtschaftlich sinnvolle Nutzung) ist durch solche Fehler nicht möglich oder unzumutbar eingeschränkt oder behindert.
Fehlerklasse 2: Die zweckmäßige Nutzung ist nicht insoweit beeinträchtigt, dass der Abnahmetest nicht dennoch fortgeführt werden kann. Diese Fehler werden soweit wie möglich während der vereinbarten Dauer des Abnahmetests behoben.
Fehlerklasse 3: Die zweckmäßige Nutzung ist durch diese Fehler nicht oder nur unwesentlich eingeschränkt. Die endgültige Zuordnung dieser Fehler in eine der obigen Fehlerklassen erfolgt einvernehmlich zwischen den Vertragspartnern. Nach der Abnahme verbleibende Fehler der Fehlerklasse 2 sowie Fehler der Fehlerklasse 3 werden im Rahmen der Gewährleistung gemäß einem gemeinsam zu erstellenden Zeitplan behoben. Bei Fehlern der Fehlerklasse 1 handelt es sich um "erhebliche Abweichungen", bei Fehlern der Fehlerklassen 2 und 3 um "unerhebliche Abweichungen". Aufgrund von Fehlern in Materialien, Geräten und Programmen Dritter, die nicht unter diesem Vertrag geliefert werden, und / oder Bedienungsfehlern, die nicht durch neofelis zu vertreten sind, kann weder der Abnahmetest verlängert noch die Abnahme verweigert werden.
9.4. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Leistungen von neofelis durch den Auftraggeber, entsprechend der vorher im Vertrag oder Angebot vereinbarten Summe und in den angegebenen Fristen, bleiben alle Materialien, Entwicklungsergebnisse, Technologie gleichgültig in welcher Form unwiderruflich Eigentum neofelis.
§ 10 Änderungen des Leistungsumfangs
10.1. Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, wird diese gesondert vereinbart. Der Überprüfungsaufwand hierfür kann von neofelis berechnet werden.
10.2. Die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen werden schriftlich festgelegt (zusätzliches Auftragsdokument/ Änderungsvereinbarung).
§ 11 Gewährleistung und Haftung
11.1. neofelis bemüht sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten um eine hohe Qualität der angebotenen Dienstleistungen und Technologien. Terminüberschreitungen aufgrund höherer Gewalt u.ä. sind von neofelis nicht zu vertreten. Bei berechtigten Beanstandungen ist neofelis zur Nachbesserung berechtigt. neofelis schließt, im gesetzlichen Rahmen, jede Haftung für direkte oder indirekte Schäden für sich selbst als auch für die von neofelis zur Vertragserfüllung eingesetzten Dritten aus. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, wie die Haftung für entgangenen Gewinn, sowie die Haftung für den Verlust von Daten oder für Ansprüche Dritter.
11.2. neofelis wird Gewährleistungsmängel beheben, über die sie vom Auftraggeber schriftlich informiert wurde. Gelingt es neofelis auch nach Setzung einer angemessenen Nachfrist nicht, einen Fehler innerhalb angemessener Zeit zu beheben, kann der Auftraggeber - soweit der Wert oder die Tauglichkeit der Leistung eingeschränkt ist - nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei unerheblichen Fehlern oder Abweichungen ist jedoch ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
11.3. Unbeschadet der unter dieser Ziffer aufgeführten Gewährleistungsrechte des Auftraggebers wird darauf hingewiesen, dass es nach dem aktuellen Wissensstand und dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Programmen und Materialien der Informationstechnologie sowie Marketingsystemen und Entwicklungen unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. neofelis garantiert daher weder eine unterbrechungsfreie noch fehlerfreie Nutzung eines Programms oder einer Entwicklung.
12.1. Der Auftraggeber und neofelis können einen Vertrag aus wichtigem Grund fristlos schriftlich kündigen, wenn der jeweils andere seine vertraglichen Verpflichtungen - auch nach Einräumung einer angemessenen Nachfrist - nicht erfüllt. Bei unerheblichen Vertragsverletzungen ist eine Kündigung jedoch ausgeschlossen.
12.2. Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch den Auftraggeber ist der Auftraggeber verpflichtet, die bis zur Vertragskündigung erbrachten Dienstleistungen sowie die bis dahin gelieferten Materialien (im Falle der außerordentlichen Kündigung aus einem von neofelis zu vertretenden Grund nur diejenigen Materialien, die für den Auftraggeber nutzbar sind) zu bezahlen sowie neofelis sonstige Kosten und Ansprüche zu erstatten, die sich aus den Bestimmungen dieses Vertrags oder den gesetzlichen Bestimmungen ergeben. Entgegen den gesetzlichen Bestimmungen räumt neofelis für alle Verträge eine Kündigungsfrist von 7 Werktagen nach Vertragsabschluß ein.
§ 13 Honoraranspruch
13.1. neofelis hat als Gegenleistung zur Erbringung seiner Beratungs- und Entwicklungsleistungen Anspruch auf Bezahlung des vereinbarten Honorars in vorher klar festgehaltener Höhe durch den Auftraggeber.
13.2. Wird die Ausführung des Auftrages nach Vertragsunterzeichnung schuldhaft durch den Auftraggeber verhindert, entsteht für neofelis gleichwohl ein Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.
§ 14 Sonstige Rechte und Pflichten der Parteien
1. Der Auftraggeber und neofelis stimmen darin überein, dass 1. der Austausch vertraulicher Informationen einer separaten schriftlichen Vereinbarung bedarf;
2. keine der Parteien daran gehindert ist, ähnliche Verträge mit anderen abzuschließen;
3. jede Partei der anderen nur die Lizenzen und Rechte einräumt, die ausdrücklich spezifiziert und vereinbart werden. Darüber hinaus werden keine Lizenzen oder Rechte (einschließlich solcher zur Nutzung von Patenten) eingeräumt;
4. jede Partei, bevor sie rechtliche Schritte wegen Nichterfüllung einer Vertragsbedingung unternimmt, den jeweils anderen darüber in Kenntnis setzt und die Erfüllung in angemessener Weise ermöglichen wird;
5. Ansprüche aus diesem Vertrag - soweit nicht in Ziffer 11. (Gewährleistung) dieser Geschäftsbedingungen abweichend geregelt - unterliegen einer einjährigen Verjährungsfrist, soweit nicht eine längere Frist zwingend gesetzlich vorgesehen ist;
6. mit Ausnahme von Zahlungsverpflichtungen keine der Parteien für die Nichterfüllung von Verpflichtungen aus Gründen, die außerhalb ihres eigenen Einflussbereichs liegen, verantwortlich ist;
7. der Auftraggeber die Verantwortung für die durch den Einsatz der Produkte und Dienstleistungen angestrebten und damit erzielten Ergebnisse trägt. Die organisatorische Einbindung der Materialien von neofelis in den Betriebsablauf des Auftraggebers ist von diesem eigenverantwortlich vorzunehmen;
8. der Auftraggeber verpflichtet ist, neofelis ausreichenden, freien und sicheren Zugang zu seinen Räumlichkeiten und Systemen zu verschaffen und ihm, im Rahmen seiner vertraglichen Verpflichtungen, ein Recht zur Nutzung daran einzuräumen, damit neofelis seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllen kann;
9. der Auftraggeber die Mitwirkungspflichten fristgemäß erfüllt. Geschieht dies nicht und entstehen dadurch Verzögerungen und / oder Mehraufwand, kann neofelis - unbeschadet weitergehend gesetzlicher Rechte - Änderungen des Zeitplans und der vereinbarten Preise / Gebühren verlangen. Ferner kann neofelis dem Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung der Mitwirkungspflichten setzen nach deren Ablauf neofelis zur Kündigung des Vertrags berechtigt ist. Eine automatische Vertragsaufhebung nach Ablauf der Frist erfolgt jedoch nicht;
10. der Auftraggeber als Referenz mit seinem Namen, Firmennamen und einer Kurzbeschreibung des Projektes von neofelis in Internet-, Print- und TV-Medien genannt wird. Des Weiteren setzt neofelis im Quellcode einen Backlink auf die eigene Website. Möchte der Auftraggeber nicht, dass neofelis ihn öffentlich als Referenz angibt bzw. für eigene Marketingzwecke nutzt, ist dies vor dem Vertragsschluss und vor der Preisabsprache zu vereinbaren.
15.1. Die Vergütungen für Produkte und Dienstleistung gelten ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung im Internet und/oder Ausgabe an den Kunden. Alle vorher erschienenen Preislisten für Dienstleistungen verlieren ab diesem Zeitpunkt ihre Gültigkeit.
15.2. Sofern eine Regelung dieser Geschäftsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht oder nicht vollständig entsprechen sollte, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
15.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von neofelis.
Stand: 09. September 2012