Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_90_VGG_Aufsicht_ueber_abhaengige_Verwertungseinric-d7587584,91.html
Timestamp: 2016-10-21 19:06:25
Document Index: 219198634

Matched Legal Cases: ['§ 90', '§ 90', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 90', '§ 90', '§ 3', '§ 77', '§ 89', '§ 91', '§ 22']

§ 90 VGG, Aufsicht über abhängige Verwertungseinrichtungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 90 VGG, Aufsicht über abhängige Verwertungseinrichtungen Suche
Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durc...…§ 90 VGG, Aufsicht über abhängige Verwertungseinrichtungen§ 91 VGG, Aufsicht über unabhängige Verwertungseinrichtungen§ 92 VGG, Zuständigkeit für Streitfälle nach dem Urheberrechtsgesetz und für Ges...§ 93 VGG, Zuständigkeit für empirische Untersuchungen§ 94 VGG, Zuständigkeit für Streitfälle über die gebietsübergreifende Vergabe vo...§ 95 VGG, Allgemeine Verfahrensregeln§ 96 VGG, Berechnung von Fristen§ 97 VGG, Verfahrenseinleitender Antrag§ 98 VGG, Zurücknahme des Antrags§ 99 VGG, Schriftliches Verfahren und mündliche Verhandlung§ 100 VGG, Verfahren bei mündlicher Verhandlung§ 101 VGG, Nichterscheinen in der mündlichen Verhandlung§ 102 VGG, Gütliche Streitbeilegung; Vergleich§ 103 VGG, Aussetzung des Verfahrens§ 104 VGG, Aufklärung des Sachverhalts§ 105 VGG, Einigungsvorschlag der Schiedsstelle; Widerspruch§ 106 VGG, Einstweilige Regelungen§ 107 VGG, Sicherheitsleistung§ 108 VGG, Schadensersatz§ 109 VGG, Beschränkung des Einigungsvorschlags; Absehen vom Einigungsvorschlag§ 110 VGG, Streitfälle über Gesamtverträge…Anlage VGG, Inhalt des jährlichen Transparenzberichts
§ 90 VGG, Aufsicht über abhängige Verwertungseinrichtungen
§ 90 VGGGesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG) BundesrechtTeil 4 – AufsichtTitel: Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: VGGGliederungs-Nr.: 440-18Normtyp: Gesetz(1) Eine abhängige Verwertungseinrichtung (§ 3) bedarf der Erlaubnis nur, wenn sie die in § 77 Absatz 2 genannten Rechte wahrnimmt. Das gilt nicht, wenn alle Verwertungsgesellschaften, die Anteile an dieser Einrichtung halten oder sie beherrschen, über eine Erlaubnis verfügen.(2) Die abhängige Verwertungseinrichtung hat der Aufsichtsbehörde die Aufnahme einer Wahrnehmungstätigkeit unverzüglich schriftlich anzuzeigen, wenn sie keiner Erlaubnis bedarf und1.Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte wahrnimmt, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz ergeben, oder2.ihren Sitz im Inland hat und in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum tätig ist.(3) Im Übrigen gelten für die abhängige Verwertungseinrichtung die Vorschriften dieses Teils entsprechend.
§ 89 VGG, Anzuwendendes Verfahrensrecht§ 91 VGG, Aufsicht über unabhängige Verwertungseinrichtungen
15.10.2016 - 282 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Katja Weber aus HamburgVerbreitung von Mitarbeiterfotos auf FirmenhomepagesZunehmend präsentieren sich Unternehmen auf eigenen Firmenhomepages und in Hochglanzmappen mit Fotos ihrer Mitarbeiter. Auch hierbei greift selbstverständlich die Grundregel des § § 22 S. 1… mehr