Source: https://shop.diakoneo.de/shop/USER_ADMIN_HILFE.php?Hilfe_ID=AGB
Timestamp: 2019-10-20 08:34:02
Document Index: 337301631

Matched Legal Cases: ['§3', '§ 4', '§ 312', '§6', '§7', '§14', '§ 13', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Diakoneo KdöR - Onlineshop
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Diakoneo Online-Shops,
Diakoneo KdöR, Wilhelm-Löhe-Straße 16, 91564 Neuendettelsau kurz „Diakoneo“
für den Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen (derzeit Neuendettelsau, Rothenburg, Bruckberg)
-Kurz „Werkstätten“
– gesetzlich vertreten durch Dr. Mathias Hartmann, Vorstandsvorsitzender und Dietmar Motzer, Kaufmännischer Vorstand
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden unter dem Link https://shop.diakoneo.de aufgerufen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie bei der Mailadresse bestellen@diakoneo.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen den Werkstätten und dem Besteller, die über diesen Online-Shop zustande kommen.
Einige der Werkstätten von Diakoneo betreiben zu gewerblichen Zwecken unter der Domain https://shop.diakoneo.de eine Homepage. Die Werkstätten bieten Kunden auf diesen Websites Produkte aus einer Auswahl ihrer Werkstätten für behinderte Menschen, hauptsächlich Holzspielzeug, Dekoartikel und Textilien, zum Kauf über das Internet an.
Im ersten Schritt wählt der Besteller die gewünschte/n Ware/n aus und klickt auf „in den Warenkorb“ (vgl.a.Ziff. 2.3 und 2.4.).
Im Warenkorb kann die Menge geändert oder Artikel auch wieder gelöscht werden.
Alternativ kann man nach dem Klick auf "in den Warenkorb" auch direkt zur "Kasse".
Nach dem Klick auf "Kasse" hat man die Möglichkeit
sich zu registrieren,
wenn er bereits registriert ist, sich über die vorhandenen Zugangsdaten einzuloggen oder
ohne sich zu registrieren zu bestellen.
Durch Klicken auf „weiter“ erscheint im nächsten Schritt nun ein Formular, um die Kundendaten einschließlich Lieferanschrift einzugeben.
Danach (vgl.Ziff.2.5) kann der Besteller sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, bestellte Artikel) noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.
Durch Bestätigung der AGB und Klick auf "kaufen" wird die Bestellung abgeschlossen und an uns übermittelt.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Die Bilder, die zur Beschreibung der Waren verwendet werden, sind Beispielfotos. Die Produkte werden jeweils in den Werkstätten für behinderte Menschen individuell gefertigt. Die fotografischen Abbildungen können hinsichtlich Farbe, Form und genauer Größe von den tatsächlich zu liefernden Artikeln abweichen. Die Abbildungen dienen der Veranschaulichung und können je nach Art der Bildschirmdarstellung, insbesondere hinsichtlich Farben und Größen, unterschiedlich sein. Maßgeblich ist daher die Beschreibung der jeweiligen Ware.
Die Angaben zum Bestellvorgang (Vertragstext) werden gespeichert. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Diakoneo dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu löschen Der Besteller kann hierbei alle Angaben zum Bestellvorgang über das Browsermenü (Datei/ drucken) ausdrucken.
Wir senden zusätzlich eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse, spätestens mit Lieferung der Ware.
§3 Vertragsschluss, Vertragspartner, Rücktritt
Die Darstellung der Produkte durch Diakoneo stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Die auf der Website abgebildeten Produktangebote sind freibleibend. Damit ist Diakoneo im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Daikoneo die Bestellung des Kunden in Textform durch eine Auftragsbestätigung gem. Ziff. 3.4. bestätigt hat. Diakoneo ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren nach Kontaktaufnahme durch Diakoneo erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.
Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" wird durch den Besteller bezüglich der zu diesem Zeitpunkt im Warenkorb enthaltenen Produkte ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben. An dieses Angebot ist der Besteller 14 Tage ab Abgabe der Bestellung gebunden.
Diakoneo bestätigt dem Besteller den Eingang der Bestellung unmittelbar per E-Mail (= Bestellbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Bestellers dar.)
Der Kaufvertrag kommt erst mit der von Diakoneo gesondert an den Besteller versendeten Angebotsannahme oder durch Lieferung der Ware zustande.
Der Kaufvertrag kommt dann zwischen Diakoneo K.d.ö.R., Wilhelm-Löhe-Str. 16, 91564 Neuendettelsau (im Folgenden Diakoneo genannt) und dem Besteller zustande.
Die Warenverfügbarkeit variiert mit der individuellen Einsatzfähigkeit und dem Spezialwissen der in den Werkstätten arbeitenden behinderten Menschen. Für den Fall, dass es in diesem Zusammenhang nach Angebotsannahme und vor Auslieferung der Ware zu Ausfällen kommt, steht Diakoneo ein gesondertes vertraglichen Rücktrittsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften zu.
§ 4 Widerrufsrecht. Widerrufsbelehrung
Tel.: +49 9824 58-672
Fax: +49 9824 58-671
Ein Widerrufsrecht des Verbrauchers besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht, wenn Gegenstand eines Fernabsatzvertrags die Lieferung von Waren ist, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden. Die Waren dürfen nicht vorgefertigt sein und für deren Herstellung muss eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich sein oder die Waren müssen eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sein
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab dem jeweiligen Betriebssitz der Werkstatt Bruckberg, An der Steinleiten 7, 91590 Bruckberg bzw. Werkstatt Neuendettelsau, Altendettelsauer Str. 7, 91564 Neuendettelsau bzw. Werkstatt Rothenburg, Erlbacher Str. 109, 91541 Rothenburg inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Der Besteller bezahlt unseren Katalogpreis einschließlich der Mehrwertsteuer, dafür entfällt für ihn die jeweilige Mehrwertsteuer seines Landes. Die deutsche Mehrwertsteuer kann nur in Abzug gebracht werden, wenn uns bei der Bestellung die jeweilige Umsatz- ID-Nummer des Bestellers vorliegt.
Die Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen hat der Besteller die jeweils geltenden Versandkosten zu tragen. Die Versandkosten im Inland bei paketversandfähiger Ware betragen pauschal 7,50 €.
Soweit der Besteller von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu zahlen.
§6 Bestellbearbeitung, Bezahlung und Auslieferung
Die Werkstätten werden Bestellungen innerhalb von 14 Tagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, falls die gewünschten Produkte nicht verfügbar sind.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, werden die Werkstätten diese in der Regel innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Sollte sich der Versand verzögern, wird der Besteller darüber informiert. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang (Vorkasse).
Der Kaufpreis nebst Versandkosten wird spätestens mit Auslieferung der Ware fällig. Zu diesem Zeitpunkt erhält der Besteller auch eine Rechnung hierüber.
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt von unserem Lager, An der Steinleiten 7, 91590 Bruckberg, an die vom Besteller genannte Versandadresse. Bei einem Versand außerhalb Deutschlands nehmen Sie bitte vorab Kontakt mit uns auf.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Diakoneo zu bezahlen, es sei denn, dass diese einen höheren Zinssatz nachweisen können.
Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9 % über dem Basiszinssatz beträgt. Zusätzlich ist Diakoneo bei Unternehmern berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche und ohne gesonderten Nachweis eine Verzugspauschale in Höhe von 40 Euro zu verlangen.
§7 Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Werkstätten werden Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
Soweit der Kunde bis zu 1- einem- Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, werden die Werkstätten dies, soweit möglich, berücksichtigen.
Die Werkstätten stellen für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline unter +49 9824 58-672 zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftszeiten (8.00 Uhr – 12.00 Uhr) zur Verfügung.
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der Werkstätten.
Wenn Sie Unternehmer iSd.§14 BGB sind, gilt Folgendes:
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus unserer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsleistung nicht zulässig.
Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischem Verhältnis zu unserer Forderung steht.
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde z.B. unter der Hotline unter +49 9824 58-672 oder per eMail unter Bestellen@diakoneo.de den Werkstätten mitteilen.
Diese werden den Rücksendevorgang überprüfen und dem Kunden über das weitere Rücksendeverfahren informieren, insbesondere ob der Kunde das Produkt zurücksenden muss. Sofern ein Gewährleistungsfall vorliegt, werden die Rücksendungskosten durch die Werkstätten von Diakoneo übernommen.
Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Werkstätten sind berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Die Werkstätten haften
außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn die Werkstätten können sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
Für den Fall, dass die Werkstätten die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Sind den Werkstätten die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 13 Datenschutz/Datensicherheit
Die Werkstätten werden sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse der Evangelischen Kirche , DSG-EKD, sowie die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.
Die Daten im Online-Shop werden verschlüsselt übertragen. Weitere Informationen zum Datenschutz unter "Datenschutzerklärung".
§ 14 Informationen nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, Onlinestreitbeilegung
Diakoneo ist nicht verpflichtet und auch nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15.1.Vertragssprache ist Deutsch.
15.2. Auf Verträge zwischen Ihnen und uns ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“)
Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und diesen Vereinbarungen Neuendettelsau als Sitz unserer Körperschaft.
Ist eine der vorliegenden Vereinbarung nicht Vertragsbestandteil geworden oder ist sie unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam
Änderungen dieser Vereinbarungen bedürfen der Textform sowie der Zustimmung eines der satzungsgemäßen Vertreters von Diakoneo, des Vorstandsvorsitzenden oder des Vorstandes des Leitungsbereichs.
Versionsnummer der AGB: 1/ Stand: 22.8.2017
Tel.: +49 9824 58-672; Fax: +49 9824 58-671