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Timestamp: 2019-07-18 19:16:55
Document Index: 141227492

Matched Legal Cases: ['Art. 215', '§ 179', '§ 274', 'Art. 215', '§ 274', '§ 256', '§ 135']

Pharmaceutischen Zeitung 3 (%)
Esser, Robert 10 (%)
Trautvetter, E. 7 (%)
Böttger, H. 3 (%)
Die Neugestaltung der Aktiengesellschaft nach den Vorschriften des mit dem 1. Januar 1900 in Kraft tretenden Handelsgesetzbuchs 10 (%)
Das Salzabgabengesetz nebst der Uebereinkunft wegen Erhebung einer Abgabe von Salz vom 8. Mai 1867 und sämmtlichen Ausführungsvorschriften 7 (%)
Die Preussischen Apothekengesetze mit Einschluss der reichsgesetzlichen Bestimmungen über den Betrieb des Apothekergewerbes 6 (%)
Book 42 (%)
Law [x] 42 (%)
Commercial Law 16 (%)
Theories of Law, Philosophy of Law, Legal History 10 (%)
Financial Law/Fiscal Law 7 (%)
Die Neugestaltung der Aktiengesellschaft nach den Vorschriften des mit dem 1. Januar 1900 in Kraft tretenden Handelsgesetzbuchs (1898-01-01): 2-12 , January 01, 1898
Einer der ersten Paragraphen der Allgemeinen Vorschriften zeigt einen Bruch mit dem bisherigen Prinzip. Nach Art. 215c Abs. 3 dürfen Aktien, auch wenn sie auf Namen lauten vor der vollen Einzahlung nicht ausgegeben werden. Dieses ungerechtfertigte, von mir schon früher bekämpfte Verbot (vgl. Auch meine Kritik des Entwurfs zum neuen Handelsgesetzbuche in der Kölnischen Zeitung vom 3. August 1896 Nr. 703) ist jetzt durch § 179 Abs. 4 aufgehoben; aus der betreffenden Aktienurkunde muß jedoch selbstverständlich der Betrag der geleisteten Einzahlungen sich ergeben. Das Verbot der Ausgabe von Aktien vor der vollen Einzahlung besteht also vom 1. Januar 1900 ab nur noch für Aktien, welche auf den Inhaber lauten.
Erratum to: Wirthschaftspflege
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1898-01-01) : 585 , January 01, 1898
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1898-01-01): 30-117 , January 01, 1898
Aus unscheinbaren Anfängen ist der preußische Staat allmälig, aber stetig zu seiner heutigen Bedeutung emporgewachsen.
Abänderungen des Gesellschaftsvertrages
Die Neugestaltung der Aktiengesellschaft nach den Vorschriften des mit dem 1. Januar 1900 in Kraft tretenden Handelsgesetzbuchs (1898-01-01): 40-49 , January 01, 1898
In Betreff der Abänderungen des Gesellschaftsvertrages, als welche sich auch die Erhöhung und die Herabsetzung des Grundkapitals darstellen, ist zunächst im § 274 Abs. 1. Welcher den Art. 215 ersetzt und anordnet, daß solche Abänderungen nur durch die Generalversammlung beschlossen werden können, in Erledingung einer Streitfrage klargesltellt, daß es statthaft sein soll, die Vornahme von Aenderungen, welche nur die Fassung betressen, durch Beschluß der Generalversammlung dem Aufsichtsrathe zu übertragen. Im Abs. 2 schreibt der § 274 zur Beseitigung bestehender Zweisel ferner vor, daß die beabsichtigte Aenderung des Gesellschaftsvertrages in der gemäß § 256 Abs. 1 und 2 zu bewirkenden Ankündigung ihrem wesentlichen Inhalte nach erkennbar zn machen ist.
Back Matter - Das Salzabgabengesetz nebst der Uebereinkunft wegen Erhebung einer Abgabe von Salz vom 8. Mai 1867 und sämmtlichen Ausführungsvorschriften
Das Salzabgabengesetz nebst der Uebereinkunft wegen Erhebung einer Abgabe von Salz vom 8. Mai 1867 und sämmtlichen Ausführungsvorschriften (1898-01-01) , January 01, 1898
By Trautvetter, E.
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1898-01-01): 159-235 , January 01, 1898
Das Finanzwesen (Staatswirthschaft) umfaßt neben der Verwaltung des Staatsvermögens und der Staatsschulden die Beschaffung, Verwaltung und Verwendung der zur Deckung des Staatsbedarfes erforderlichen Mittel. Umfang und Art dieses Bedarfes wird durch die Aufgaben bestimmt, welche der Staat auf den einzelnen Verwaltungsgebieten zu erfüllen hat. Die Entwickelung der Finanzverwaltung steht deßhalb mit der der allgemeinen Staatsthätigkeit in engstem Zusammenhange und reicht wie diese nicht über die Mitte des 17ten Inhrhunderts zurück1). Um diese Zeit führte die Vermehrung die bis dahin wesentlich aus den Einkünften der Domänen und Regalien2) bestrittenen Staatsbedürfnisse zu der Besteuerung, die dem Finanzwesen ein neues Gepräge und eine mit den gesteigerten Ansprüchen an die Staatsthätigkeit mehr und mehr wachsende Bedeutung verliehen hat (§ 135).
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1898-01-01): 406-568 , January 01, 1898
Die Staatliche Ehätigkeit auf volkswirthschaftlichem Gebiete ist eine zweifache; sie umfaßt neben der Berwaltung der eigenen Güter (Staatswirthschaft, Finanzwissenschaft, 5. Kapitel) auch die Sorge für das wirthschaftliche Wohlergehen der Staatsangehörigen (Wirthschaftspflege). Die Hebung des Wohlstandes der einzelnen erhöht zugleich die Steuerkraft und bildet damit die unerläßliche Borausseßung jeder gesunden Staatswirthschaft.
Back Matter - Die Preussischen Apothekengesetze mit Einschluss der reichsgesetzlichen Bestimmungen über den Betrieb des Apothekergewerbes
Die Preussischen Apothekengesetze mit Einschluss der reichsgesetzlichen Bestimmungen über den Betrieb des Apothekergewerbes (1898-01-01) , January 01, 1898
Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche (1898-01-01): 365-405 , January 01, 1898
Die christliche Glaubensgemeinschaft wird Kirche genannt. Sie beruht (als unsichtbare Kirche) auf der Uebereinstimnung der religiösen Ueberzeugung, fordert aber zugleich äußere Einrichtungen (sichtbare Kirche), die an die gemeinsame Andachtübung sich anschließen und in Berfassung und Recht ihren Ausdrut finden (Kirchenverfassung, Kirchenrecht)1).
Das Salzabgabengesetz nebst der Uebereinkunft wegen Erhebung einer Abgabe von Salz vom 8. Mai 1867 und sämmtlichen Ausführungsvorschriften (1898-01-01): 1-5 , January 01, 1898
Das Salz (Chlornatrium, Kochsalz) wird vorzugsweise gewonnen a)
durch bergmännischen Betrieb (Steinsalz),
durch Versieden des Wassers salzhaltiger Quellen (Siedesalz),
durch Verdunstenlassen bezw. Versieden von Meerwasser (Seesalz).