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Timestamp: 2017-11-24 13:56:37
Document Index: 205587580

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 238', '§ 240', '§ 67', '§ 67', '§ 67', '§ 67', '§ 83', '§ 238']

Mitarbeiter vom JC steht ständig vor der Tür - Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
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08.08.2017, 17:17 #1
Mitarbeiter vom JC steht ständig vor der Tür
Ich habe mal wieder ein Problem mit meinem JC
Seit ein paar Wochen steht 2 mal die Woche ein(1) JC Mitbarteiter an der Haustüre und will mich "sprechen". Da ich kein Interesse an denen hab, hab ich einfach die Türe zugelassen.
Da ich mit meinen Eltern im Haus lebe, kam es dazu, das meine Mutter vor der Tür stand.
Der Mitbarteiter des JC stellte ihr Fragen wo ich denn bin und was ich so mache.
Dummerweise sind meine Eltern unbelehrbar. Ich sagte schon immer, wenn wer vom JC vor der Tür steht, sollen sie doch bitte nichts sagen und vor allem keine Auskunft geben und ganz besonders nichts annehmen.
Nun meinte der JC Mitbarteiter zu meiner Mutter, das er was extrem wichtiges für mich hätte und er kommt am nächsten Tag und fragt nochmal.
Natürlich kam er erst 3 Tage später und ich war grade einkaufen. Natürlich textete er meine Mutter zu und meinte er hätte da was wo er mir nur direkt geben kann. Er wird wieder kommen bis er mich persönlich antrifft.
Ich sagte meinen Eltern explizit, sie sollen endlich nach dem Namen fragen und das Kennzeichen aufschreiben > "Nein machen wir nicht!" (Das JC sind ja die guten!)
Da gerade freien sind, war ich gerade mit meinem Kind um die ecke auf dem Spielplatz. Da tauchte dieser Typ schon wieder auf und klingelte meine Mutter aus dem Haus. Er meinte es eilt und übergab ihr einen Brief.
Es war eine simple Einladung zu einem Termin. Diese hätte man mir auch einfach mit der Post schicken können
Kann ich gegen diese Belästigungen was machen? Auch wenn ich nichts habe (Namen/Kennzeichen)
Meine Eltern würden den am liebsten zum Kaffee einladen und diskutieren. Bin stinksauer :(
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08.08.2017, 17:23 #2
AW: Mittarbeiter vom JC steht ständig vor der Tür
Ist das ein Einfamilienhaus und sind deine Eltern Eigentümer des Hauses?
Dann käme hier ein Hausverbot in Betracht, was deine Eltern aussprechen müssten. Ob die das aber machen?
08.08.2017, 17:32 #3
Ich wohne mit in dem Haus mit drin (Eigentumshaus m Eltern)
Nein Hausverbot machen sie nicht mit. Die meinten sie lassen sie auch in meine Räume wenn sie mal fragen wollen "wir haben nichts zu verbergen" Ich habe nun meine Räume abgeschlossen wenn ich mal nicht da bin
08.08.2017, 18:11 #4
Das JC hat in diesem Fall keinerlei Veranlassung zu einem Hausbesuch und sollte von Dir schriftlich Untersagt werden:
Mitarbeiter vom Amt können zwar zum Hilfeempfänger nach Hause kommen, jedoch nur nach vorheriger Terminabsprache und wenn es um Beantragung von Sachleistungen geht oder darum, dass man eine Lebensgemeinschaft vermutet.Sollten Mitarbeiter einfach so zum Hausbesuch vorbeikommen, kann man sofort ablehnen und um erneuten Termin bitten, mit dem Hinweis, dass man Beistände hinzuziehen will, was nach § 13 SGB X erlaubt ist und von den Ämtern geduldet werden muss, oder den Einlass bzw. den Besuch von Beginn an ablehnen.
Hausbesuche, vom Jobcenter, erlaubt, Hausbesuche, Kontrolle AA, muss man die Mitarbeiter in die Wohnung lassen
08.08.2017, 19:01 #5
Wie kommen Deine Eltern dazu, jemanden in Deine Raeume zu lassen? Das geht ja gar nicht!
08.08.2017, 19:24 #6
Zitat von Mira1988
@ Mira1988,
gab es in der Vergangenheit Probleme mit verpassten Terminen, weil dir Einladungen nicht zugegangen sind oder andere Schriftstücke des JC dich nicht erreichten?
08.08.2017, 19:35 #7
Auch das waere kein Grund, da staendig aufzutauchen.
08.08.2017, 19:37 #8
Dafür gibts dann die PZU, aber es braucht keinen schnüffelnden JC-Jogi
08.08.2017, 19:58 #9
Ich hatte auch mal ansatzweise Streit mit Verwandtschaft von mir wegen JC und habe klargestellt, dass ich da auf meine Rechte bestehe.
Da solltest du auch keinen Streit scheuen.
Mach deinen Eltern klar, dass du ihnen untersagst, Dinge für dich mit den JC-Fraggles regeln. Dass du deine Räume abschließt kannst du ihnen ja auch gleich sagen.
Vielleicht erzählst du deinen Eltern auch dass die JC gerne mal in Richtung Verwandtenunterhalt "ermitteln".
08.08.2017, 20:44 #10
Naja ein Hausbesuch ist es ja eig. nicht.
Das JC versucht mich extrem einzuschüchtern. Ich hab nun 25 mal geklagt und 90% gewonnen. (Eine Sache liegt grade beim LSG weil das JC in die beschwerde gegangen ist)
Dabei ging es wohl auch hauptsächlich um den VerBiS eintrag der erstunken und erlogen war/ist.Welches auch beweisen wurde. Seit dem Taucht auch das JC hier auf. Da nun Ferien sind schaun sie eben ob ich zu Hause bin um mir da einen Strick draus zu drehen.
Mit meinen Eltern kann man nicht reden. Die haben zu dem ganzen eine extreme Einstellung.
Ich hätte gefälligst alles zu tun was das JC will und ich soll mich ja nicht beschweren und schon garnicht Klagen "das verlierst du ja eh alles".
Ich suche schon seit ca 5 Jahren eine wohnung aber man lässt mich nicht umziehen weil es entweder zu teuer ist oder zu groß.
Wie oben schon geschrieben, ging es hierbei nur um einen Termin der mir übergeben wurde (bzw meiner Mutter)
Eine Woche später das gleiche Spiel. Wieder einen Termin.
08.08.2017, 22:35 #11
AW: Mitarbeiter vom JC steht ständig vor der Tür
wäre zu prüfen ob es nicht schon richtung stalking geht?
und ob rechtlich was zu machen wäre, anzeige wegen nötigung durch ständige hausbesuche und verletzung der privatsphäre?
08.08.2017, 22:58 #12
Das ist natürlich häßlich, dann bleibt da nur die Konfrontation.
08.08.2017, 23:00 #13
Dann prüf doch auch mal, ob hier einer der Straftatbestände zutrifft.
Hättest du das vor dem Schreiben getan, dann wärst du zu dem Schluß gekommen, dass hier weder Stalking ( § 238 StGB) noch eine Nötigung ( § 240 StGB) vorliegt und somit keine Grundlage für eine Anzeige besteht.
Aber die Folgen musst du ja nicht ausbaden, wenn die TE wegen falscher Verdächtigung selbst eine Anzeige kassiert....
Kleine Leseempfehlung für "Anzeigewütige":
https://www.elo-forum.org/infos-abwe...tml#post866594
10.08.2017, 06:15 #14
Ich finde das schon ein Frechheit wenn man die Eltern hier alls dumme
hinstellt. (Ich sage das mal als Vater.)
Wenn die TE das weiß wenn die Typen von JC auftauchen, dann
kann man erwarten das er das selbst klärt.
Denn so wie ich das lese ist die TE immer dann verschwunden wenn einer von JC auftaucht. Die Eltern dürfen herhalten weil man selber das nicht auf die Reihe bekommt.
Und wenn wenn man dann noch die Eltern als blöd darstellt finde ich das zum kotzen.
TE Aufgabe: anrufen oder hingehen zum JC fragen was Sache ist und gut ist.
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10.08.2017, 09:59 #15
Zitat von Homer450
also erstmal langsam mit den jungen pferden ... wenn du die beiträge mal richtig gelesen hättest, könntest du auch erkennen, dass sie sich nicht mit absicht "verkrümelt".
so viel nur mal dazu.
ich würde dem freundlichen jobcenter mitarbeiter diesen zahn mal ganz schnell wieder ziehen!
alles was fall- bzw. leistungsrelevant ist, hat der mit DIR zu besprechen, da darf der deinen eltern in keinster weise auskunft drüber erteilen. das würde ich in einem schreiben auch ganz klar und deutlich zu verstehen geben. da deine eltern mit der ganzen sache überhaupt nichts zutun haben!
gegen die ständigen "besuche" würde ich folgendes unternehmen:
setze ein schreiben auf, in dem du ganz klar und deutlich machst, dass diese hausbesuche auf der stelle aufzuhören haben, da es dafür keine rechtsgrundlage gibt. schon gar nicht, ohne vorherige ankündigung bzw. termin.
sollte man das nicht unterlassen, wirst du beschwerde einreichen! der hat weder dich, noch deine eltern zu belästigen - er hat auch nicht mit deinen eltern über deine angelegenheiten zu sprechen. das würde ich ihm ganz deutlich untersagen!
sollte das so weiter gehen, wirst du anzeige erstatten, da beides deine persönlichkeitsrechte verletzt bzw. ist hier die einhaltung des sozialgeheimnisses auch nicht gegeben.
10.08.2017, 12:44 #16
Wie oft eigentlich noch? Ob da die Fraggles die Briefe persönlich übergeben wollen oder per Post schicken ist egal. Da ist nix mit Anzeige.
Hier hilft nur die Tour Sturheit. Irgendwann wird das dem JC zu aufwändig.
Die TE kann den Eltern natürlich nichts mehr anvertrauen, da sie damit rechnen muß dass die Eltern den Fraggles alles erzählen.
10.08.2017, 12:49 #17
Der Verweis auf Datenschutz ist schon berechtigt und auch ein entsprechendes Vorgehen über Datenschützer und ggf. sogar eine Anzeige wegen Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen.
Auch wenn es die Eltern sind, so geht der Sozialleistungsbezug der Tochter diese nichts an.
Man stelle sich einfach vor, die Tochter wäre Aufstockerin und das JC steht beim AG und fragt den aus. Rein rechtlich ist das genau das Gleiche.
10.08.2017, 13:58 #18
Das geht nämlich überhaupt nicht.
Es gibt ein Stück Text, nämlich dieses:
§ 67a SGB X erklärt die Datenerhebung von für die Aufgabe erforderlichen Daten für zulässig.
„Der Grundsatz der Zweckbindung besagt, dass die Integrationsfachkräfte die von den Kundinnen und Kunden erhobenen personenbezogenen Daten nur dafür benutzen dürfen, wozu sie diese ursprünglich erfragt haben. Eine Zweckänderung ist nur aufgrund einer gesetzlichen Grundlage möglich (z. B. § 67c SGB X). Die Datenerhebung ist immer nur für einen aktuellen und konkreten Zweck möglich. Eine Datenerhebung auf Vorrat ist damit ausgeschlossen.
Der Ersterhebungsgrundsatz besagt, dass Daten grundsätzlich bei den Kundinnen und Kunden selbst zu erfragen sind. Ausnahmen sind nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (§ 67a Abs. 2 SGB X) erlaubt.
Das Transparenzgebot schließlich besagt, dass persönliche Daten nicht erhoben oder gespeichert werden dürfen, ohne die Kundinnen und Kunden davon in Kenntnis zu setzen, und die in § 67a SGB X normierten gesetzlichen Informations- und Hinweispflichten erfüllt sein müssen.“
Aus Grundlagen einer Beratungskonzeption für die Grundsicherung für Arbeitsuchende,
PDF-Seite 61, https://www3.arbeitsagentur.de/web/w...22DSTBAI719952
Wenn man diesen Text als Messlatte an den Vorgang hält, erkennt man, dass verletzt wurde, was verletzbar ist.
Wo Du bist und was Du machst, bedeutet eine Datenerhebung von Daten, die nicht relevant für die Leistung oder die Vermittlung ist.
Du darfst Waldspaziergänge machen, die Tauben im Park füttern, ... ohne dass das jemand wissen muss.
Die Daten sind bei Dir zu erheben. Nicht bei Nachbarn, auch nicht bei verwandten Nachbarn, auch nicht bei elterlichen Nachbarn.
Die Daten wurden gespeichert, ohne dass Du darüber benachrichtigt wurdest.
-> Brief bzw. E-Mail an das Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg und an die Bundesdatenschutzbeauftragte.
Kurzschilderung, datenschutzrechtliche Bedenken äußern.
Weiter einen nachweisbar zu versendenden Brief/Fax an den Geschäftsführer des JCs.
der Frage, wer die unzulässige Datenerhebung autorisiert hat und wer sie durchgeführt hat,
wer die Aufhebung des Sozialdatenschutzes autorisiert und wer sie durchgeführt hat,
woraus Zweifel an Deinen Angaben herrühren,
welcher Zweck mit dem Hausbesuch neben Deiner Person ( ) verfolgt wird,
welcher Umstand einen Hausbesuch erforderlich macht,
inwiefern ein Hausbesuch geeignet ist, den Zweck zu erfüllen,
inwiefern ein Hausbesuch das mildeste Mittel ist, den Zweck zu erfüllen,
der Aufforderung, nach § 83 SGB X, hilfsweise dem IFG, Ausdrucke des Prüfauftrags, des Prüfprotokolls und des Prüfergebnis Dir zuzusenden.
10.08.2017, 14:26 #19
Könnte durchaus noch mit der Frage:
ob eine eventuelle Beschränkung einer Eignung bei diesem Mitarbeiter, vor dem Hintergrund eines Eindruckes gem. § 238 StGB, in dessen Berufsauffassung fraglich sein könnte, wenn dieser mehrfach unvermittelt und grundlos am Wohnsitz auftaucht
zusätzlich würzen.
10.08.2017, 18:21 #20
Och, so als dunkle Wolkenbank in der Ferne müsste man das eigentlich ganz gut noch mit aufnehmen können.
BTW: Der Außendienst ist dazu verpflichtet, sich unaufgefordert auszuweisen.
Wenn das nicht stattgefunden hat, sollte man das noch mit in die Briefe schreiben.
Für das eine oder andere Elternteil könnte es noch interessant sein, dass Jobcenter-Mitarbeiter nicht unbedingt Jobcenter-Mitarbeiter sind, sondern hart arbeitende Diebe:
Trickdiebe in Teutschenthal: Betrüger geben sich als Jobcenter-Mitarbeiter aus | Halle/Saalekreis*- Mitteldeutsche Zeitung
http://www.mz-web.de/halle-saalekrei...,31020692.html
11.08.2017, 04:14 #21
Es ist für mich unrelevant ob die TE sich absichtlich verkrümelt hat oder nicht. Sie wusste doch das die von JC schon öfter vor der Tür standen.
Also hätte sie schon längst was unternehmen können.
Mal anfragen was die Belästigung soll.
Wenn mein Sohn der noch zu Hause wohnt ALG 2 bekommen würde( Was er Gott sei dank nicht bekommt) und da würde plötzlich irgendwelche JC Drückerkolonnen vor meiner Tür stellen, und Sohnemann wäre jedes mal nicht da ob absichtlich oder nicht, dann hätte ich in im Hintern getreten wenn er sich nicht darum gekümmert hätte.
Die Verantwortung auf die Eltern abzuschieben finde ich nicht in Ordnung. Zumal die TE selber schreibt das die von JC andern Tag wieder kommen würden, da hätte sie Zu Hause bleiben können, oder schon längst durch einen Anruf selber mal hinter fragen können beim JC was Sache ist.
Aber es ist ja besser alles von sich zu schieben und die Eltern als blöd hin zu stellen.
Geändert von TazD (11.08.2017 um 05:35 Uhr) Grund: Vollzitat gekürzt, ein einfaches @ tuts oftmals auch
11.08.2017, 05:48 #22
Und deswegen muss die TE jetzt in Hab-acht-Stellung daheim hocken bleiben, weil eventuell und vielleicht irgend so ein JC-Fuzzi vorbeikommt?
Ganz bestimmt muss sie das nicht.
Tut sie doch. Zum Einen hat sie bereits versucht mit ihren Eltern zu reden und zum anderen informiert sie sich derzeit hier im Forum über die Rechtslage und ihre Möglichkeiten.
Wie du aber unschwer erkennen kannst (wenn du es denn erkennen willst), sind die Eltern der TE anders gestrickt. So wie jeder ELO anders im Umgang mit dem JC ist, so sind auch Eltern unterschiedlich im Umgang mit ihren Kindern.
Die Eltern der TE hatten offensichtlich noch nie Kontakt mit dem JC und auch noch nie Probleme mit Behörden. Anders lässt sich das "Was das Amt macht, ist schon richtig" nämlich nicht erklären.
Du verkennst völlig die Sach- und Rechtslage. Nicht die TE hat sich hier zu erklären und sondern das JC.
Allen voran sich unaufgefordert ausweisen und den Grund des Hausbesuchs erklären. Nebst Vorzeigen des Auftrags der zum Hausbesuch geführt hat. Das hat der JC-Fuzzi aber bisher überhaupt nicht getan und von daher ist schon die Rechtmäßigkeit der "Schnüffelei" nicht gegeben. Aber du nimmst den JC-Fraggle noch in Schutz und schiebst der TE den schwarzen Peter zu.
Na, ganz großes Kino.....
11.08.2017, 06:11 #23
Und du verdrehst hier einiges, Ich nehme hier nicht das JC in Schutz.
Wenn du richtig gelesen hättest (Was du wahrscheinlich nicht getan hast hast) nehme ich die Eltern in Schutz.
Ich habe hier im Forum schon öfter gelesen das Eltern sich mit den JC
herum schlagen müssen die eigentlich nichts damit zu tun haben und den das auch nichts angeht aber so bald da dann was schief geht denen das vorgeworfen wird oder die als dumm da stehen zu lassen.
Darum geht es mir. Das scheint so mittlerweile üblich zu sein.
Die Eltern lassen die rein, obwohl ich das extra gesagt habe, Die Eltern nehmen was an, was sie nicht sollen. und, und und.
Natürlich ist das nicht rechtens was das JC macht, deswegen wendet sich die TE auch an unser Forum. Was vollkommen in Ordnung ist.
Nur man sollte mal hinterfragen dürfen ob das so in Ordnung ist die
Verantwortung an die Eltern abzuwälzen und die als Deppen darstellen zu lassen.
Anscheint aber darf man das nicht, wenn ich deine Aussage lese.
So was finde ich sehr arm.
Geändert von TazD (11.08.2017 um 06:21 Uhr) Grund: Das mit dem richtigen Zitieren solltest du nochmal üben....
11.08.2017, 06:31 #24
Eine kritische Aussage zum Vorgehen des JC-Fuzzis habe ich von dir aber auch noch nicht gelesen. Stattdessen gehst du die TE an.
Wenn du richtig gelesen hättest (Was du wahrscheinlich nicht getan hast hast)...
Da kann ich dich beruhigen. Das habe ich.
...nehme ich die Eltern in Schutz.
Die müssen aber nicht beschützt werden, sondern mal wachwerden.
Ahja, weil du das häufiger hier im Forum liest, ist das natürlich auch bei der TE so.
Was ist daran falsch, wenn man den Eltern das sagt? Das wäre nämlich richtig, wenn die Eltern das umsetzen würden, was die TE ihnen sagt. Aber anstatt an einem Strang zu ziehen, wie man das in einer Familie sollte, wird hier noch die TE von ihren Eltern als blöd angesehen und die TE würde das ja völlig falsch im Umgang mit dem JC machen.
Wenn du die Rechtswidrigkeit nun auch endlich erkannt hast, wäre es angebracht der TE zu helfen anstatt hier noch Vorwürfe in den Raum zu werfen, die nicht weiter helfen.
Ich sehe hier kein "abwälzen". Die TE bemüht sich und informiert sich, um dann zielgerichtet, sinnvoll und effektiv gegen das JC vorzugehen.
Arm ist es, wenn nicht dem Fragenden und Hilfesuchenden geholfen wird, sondern dieser sich stattdessen noch rechtfertigen muss, obwohl das JC ganz offensichtlich rechtswidrig vorgeht.
Als ersten Schritt sollten die Eltern wirklich davon überzeugt werden, dass dem schnüffelnden JC-SB beim nächsten Besuch ein Hausverbot erteilt wird. Natürlich nur, nachdem auf Vorzeigen des Ausweises und des Prüfauftrags bestanden wurde.
Damit wird im Übrigen keine Verantwortung abgewälzt, aber nur die Eltern als Hauseigentümer sind dazu in der Lage ein rechtlich bindendes Hausverbot auszusprechen.
Ansonsten wie @0zymandias in Beitrag #18
Geändert von TazD (11.08.2017 um 07:03 Uhr)
11.08.2017, 08:13 #25
Ich auch - weil gleiche Lebenssituation bei uns - allerdings in Form von Hilfestellung der Abwehr nach z.B. Ozy's Anleitung
Wenn ich schon mit-belästigt werde will ich schließlich auch sicher gehen,daß dem schnell ein Ende bereitet wird
Die Verantwortung auf die Eltern abzuschieben finde ich nicht in Ordnung. Zumal die TE selber schreibt das die von JC andern Tag wieder kommen würden, da hätte sie Zu Hause bleiben können,....
Der Typ kam aber erst 3 Tage später,und kündigte auch da wieder ein weiteres auftauchen an.Außerdem ist dem EP zu entnehmen,daß TE ein Kind hat,daß versorgt und bespaßt werden will.
...oder schon längst durch einen Anruf selber mal hinter fragen können beim JC was Sache ist. ....
herum schlagen müssen die eigentlich nichts damit zu tun haben....
Müssen sie ja nicht,sie tun es ja freiwillig.
mutter, eltern, mitbarteiter, fragen, natürlich
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