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Timestamp: 2016-10-26 13:32:00
Document Index: 95039435

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 100', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 114', 'in fine', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 11', 'Art. 16', 'Art. 104', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 8', 'Art. 126', 'Art. 11', 'Art. 14', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153']

2A.535/2002 (20.02.2003)
alle vertreten durch Rechtsanwalt J�rg Federspiel,
Lindenstrasse 37, Postfach 356, 8034 Z�rich,
Der aus dem Kosovo stammende A.________, geboren **. ** 1969, reiste im Jahre 1988 mit einer Bewilligung zur Erwerbst�tigkeit f�r drei Monate erstmals in die Schweiz ein und arbeitete als Hilfsarbeiter bei einer Sanit�rfirma. Im Jahre 1990 erhielt er wiederum eine Kurzaufenthaltsbewilligung f�r drei Monate und arbeitete als Hilfsgipser. Am 8. April 1991 wurde ihm eine Erwerbst�tigkeit w�hrend vier Monaten bewilligt, worauf er am 25. April 1991 erneut in die Schweiz einreiste. Aufgrund der damaligen kriegerischen Ereignisse in Jugoslawien gestattete ihm die Fremdenpolizei des Kantons Aargau den Aufenthalt bis zum 22. M�rz 1992. Am **. ** 1992 heiratete A.________ in X.________ die ebenfalls aus Jugoslawien stammende, �ber eine Niederlassungsbewilligung verf�gende, am **. ** 1975 geborene B.________ und erhielt gest�tzt darauf eine Jahresaufenthaltsbewilligung, die in der Folge regelm�ssig verl�ngert wurde. Am 21. April 1997 erhielt er die Niederlassungsbewilligung.
Das Ehepaar hat drei Kinder, die alle in der Schweiz geboren sind und �ber die Niederlassungsbewilligung verf�gen: die am **. ** 1992 geborene Tochter C.________, den am **. ** 1994 geborenen Sohn D.________ und die am **. ** 1997 geborene Tochter E.________.
Mit Strafbefehl vom 17. Dezember 1996 verurteilte das Bezirksamt Y.________ A.________ wegen mehrfacher Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz zu einer Busse von Fr. 600.--. Am 19. Februar 1997 bestrafte ihn das Bezirksamt Z.________ wegen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz mit einer Busse von Fr. 320.--. Mit Strafbefehl vom 19. Juni 1997 verurteilte ihn das Bezirksamt Y.________ wegen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz zu einer bedingten Haftstrafe von 14 Tagen sowie einer Busse von Fr. 250.--. Am 14. Mai 1998 verwarnte die Fremdenpolizei des Kantons Aargau A.________ wegen seiner Verst�sse gegen das Strassenverkehrsgesetz. Am 16. September 1998 bestrafte ihn das Bezirksamt Z.________ wegen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz mit einer Busse von Fr. 400.--.
Am 11. November 1998 nahm die Kantonspolizei Aargau im Rahmen eines gr�sseren Ermittlungsverfahrens A.________ wegen Verdachts auf Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz an seinem Wohnort fest. Am 16. M�rz 1999 wechselte dieser von der Untersuchungshaft in den vorzeitigen Strafvollzug. Am 12. Juli 2000 verurteilte das Bezirksgericht Z.________ A.________ wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu zweieinhalb Jahren Zuchthaus und zehn Jahren Landesverweisung; es widerrief zudem den A.________ durch das Bezirksamt Y.________ am 19. Juni 1997 f�r die Haftstrafe von 14 Tagen gew�hrten bedingten Strafvollzug und erkl�rte die Strafe als vollziehbar. Am 22. Juli 2000 wurde A.________ aus der Haft entlassen; in der Folge verf�gte das Departement des Innern des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 20. August 2001 r�ckwirkend auf diesen Zeitpunkt die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug. Mit Urteil vom 5. April 2001 �nderte das Obergericht des Kantons Aargau das Urteil des Bezirksgerichts Z.________ insoweit ab, als es die Landesverweisung auf f�nf Jahre heruntersetzte und daf�r den bedingten Vollzug gew�hrte.
Mit Verf�gung vom 23. November 2001 wies die Fremdenpolizei des Kantons Aargau A.________ f�r unbestimmte Dauer aus der Schweiz aus. Die dagegen erhobene Einsprache wies die Fremdenpolizei mit Entscheid vom 22. Mai 2002 ab. Mit Entscheid vom 13. September 2002 wies das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau die dagegen erhobene Beschwerde ab.
Gegen den Entscheid des Rekursgerichts haben A.________ sowie seine Ehefrau und die drei Kinder beim Bundesgericht Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragen, diesen Entscheid aufzuheben und von einer Ausweisung des Beschwerdef�hrers 1 abzusehen.
Das Migrationsamt des Kantons Aargau hat sich nicht vernehmen lassen. Das Rekursgericht im Ausl�nderrecht des Kantons Aargau und das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verf�gung vom 29. November 2002 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gegen die sich auf Art. 10 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) st�tzende Ausweisungsverf�gung ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zul�ssig (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 4 OG e contrario; BGE 114 Ib E. 1a S. 2).
1.2 Im Fremdenpolizeirecht stellt das Bundesgericht auf die aktuellen tats�chlichen und rechtlichen Umst�nde ab, ausser wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden hat. Diesfalls gilt die Regelung von Art. 105 Abs. 2 OG, wonach das Bundesgericht an die Feststellung des Sachverhalts gebunden ist, wenn die richterliche Vorinstanz diesen nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erhoben hat (BGE 124 II 361 E. 2a S. 365; 122 II 385 E. 2 S. 390). Da im vorliegenden Fall der angefochtene Entscheid durch ein Gericht erging, gelangt Art. 105 Abs. 2 OG zur Anwendung.
1.3 Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde von Amtes wegen an, ohne an die Begr�ndung der Parteibegehren gebunden zu sein (Art. 114 Abs. 1 in fine OG). Es kann die Beschwerde daher aus andern als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder den Entscheid mit einer Begr�ndung best�tigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 121 II 473 E. Ib S. 477; 117 Ib 114 E. 4a S. 117, mit Hinweis).
2.1 Gem�ss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG kann ein Ausl�nder aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich bestraft wurde. Die Ausweisung soll jedoch nur ausgesprochen werden, wenn sie nach den gesamten Umst�nden angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Hierbei sind vor allem die Schwere des Verschuldens des Ausl�nders, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. M�rz 1949 zum Bundesgesetz �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder, ANAV; SR 142.201). Die Frage, ob eine Ausweisung im Sinne der Art. 11 Abs. 3 ANAG und Art. 16 Abs. 3 ANAV "angemessen", d.h. verh�ltnism�ssig sei, ist eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde frei �berpr�ft wird (Art. 104 lit. a OG). Dem Bundesgericht ist es jedoch verwehrt, sein eigenes Ermessen - im Sinne einer �berpr�fung der Zweckm�ssigkeit (Opportunit�t; vgl. 116 Ib 353 E. 2b) der Ausweisung - an die Stelle desjenigen der zust�ndigen kantonalen Beh�rde zu setzen (BGE 125 II 105 E. 2a S. 107, mit Hinweisen).
2.2 Je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war, desto strengere Anforderungen sind grunds�tzlich an die Anordnung einer Ausweisung zu stellen. Zu ber�cksichtigen ist auch, in welchem Alter der Ausl�nder in die Schweiz eingereist ist. Selbst bei einem Ausl�nder, der bereits hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben in der Schweiz verbracht hat (Ausl�nder der "zweiten Generation") ist eine Ausweisung nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung aber nicht ausgeschlossen. Erst recht gilt dies f�r Ausl�nder, die erst als Kind oder Jugendlicher in die Schweiz gelangt sind. Entscheidend ist aber in jedem Fall die Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung, die gest�tzt auf die gesamten wesentlichen Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen ist (BGE 125 II 521 E. 2b S. 523 f., mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer wirft dem Rekursgericht vor, es habe das rechtliche Geh�r seiner Ehefrau und der Kinder verletzt, indem es diese nicht zur Frage der Ausweisung befragt habe.
3.1 Das in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete rechtliche Geh�r dient der Sachaufkl�rung und garantiert dem Betroffenen ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht im Verfahren. Er soll sich vor Erlass des Entscheids zur Sache �ussern, erhebliche Beweise beibringen, Einsicht in die Akten nehmen und an der Erhebung von Beweisen mitwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis �ussern k�nnen (BGE 122 I 53 E. 4a S. 55).
3.2 Gegen den Einspracheentscheid der Fremdenpolizei hat nur der Ausgewiesene selber Beschwerde erhoben; das rechtliche Geh�r seiner Familienangeh�rigen, die nicht formell Adressaten der Ausweisungsverf�gung sind, kann schon daher nicht verletzt sein. Der Beschwerdef�hrer 1 hat im �brigen vor dem Rekursgericht auch nicht den Antrag gestellt, seine Familienangeh�rigen seien zu befragen; auch sein eigener Anspruch auf rechtliches Geh�r ist daher nicht verletzt.
4.1 Ausgangspunkt und Massstab f�r die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist die vom Strafrichter verh�ngte Strafe. Der Beschwerdef�hrer ist wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Zuchthausstrafe von zweieinhalb Jahren sowie zu f�nf Jahren Landesverweisung verurteilt worden, wobei ihm f�r die Landesverweisung der bedingte Strafvollzug gew�hrt wurde. Damit ist der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG gesetzt.
4.2 Ver�bt ein Ausl�nder ein Verbrechen oder ein Vergehen, hat bereits der Strafrichter die M�glichkeit, die strafrechtliche Landesverweisung anzuordnen (Art. 55 StGB). Sieht er hievon ab oder gew�hrt er f�r die Landesverweisung den bedingten Strafvollzug, bleibt es den Fremdenpolizeibeh�rden unbenommen, den Ausl�nder auszuweisen; sie d�rfen in diesem Fall strenger urteilen als der Strafrichter und ihre Interessenabw�gung unabh�ngig von dessen Interessenabw�gung vornehmen (BGE 124 II 289 E. 3a S. 291, mit Hinweisen; vgl. BGE 122 II 433 E. 2b S. 435). Dem Resozialisierungsgedanken des Strafrechts ist aber im Rahmen der umfassenden fremdenpolizeilichen Interessenabw�gung ebenfalls Rechnung zu tragen (BGE 122 II 433 E. 2b S. 435 f.).
4.3 Wie das Bezirksgericht Z.________ in seiner Urteilsbegr�ndung darstellt, hat der Beschwerdef�hrer drei Kugeln Heroin von je 500g unter einer Br�cke versteckt gehalten und einem Abnehmer einmal eine und an einem andern Tag zwei dieser Kugeln in Kommission �bergeben. Das Bezirksgericht hat den Reinheitsgrad des Stoffes zugunsten des Angeklagten auf tiefe 20% gesch�tzt, womit der Beschwerdef�hrer 300g reines Heroin-Hydrochlorid in Verkehr gebracht habe, eine Menge, bei der die Grenze zum schweren Fall (12g) mehrfach �berschritten sei. Es hat ausgef�hrt, dass der Beschwerdef�hrer selber nicht drogens�chtig sei und folglich allein aus Gewinnsucht Anstalten getroffen habe, das Heroin zu vermitteln bzw. zu verkaufen. Wie das Obergericht, welches das Urteil des Bezirksgerichts einzig in Bezug auf die Nebenstrafe der Landesverweisung zu �berpr�fen hatte, betonte, hat der Beschwerdef�hrer durch sein Verhalten die Gesundheit einer grossen Anzahl von Menschen und damit die �ffentliche Sicherheit der Schweiz gef�hrdet. Angesichts der Schwere seines Verschuldens besteht ein erhebliches �ffentliches Interesse an der Ausweisung des Beschwerdef�hrers.
Zugunsten des Beschwerdef�hrers spricht unter anderem seine lange Aufenthaltsdauer: Nach zwei mehrmonatigen Kurzaufenthalten lebt er seit dem 25. April 1991 ununterbrochen und damit seit �ber elf Jahren in der Schweiz. Er hat seit seiner Einreise in die Schweiz w�hrend mehreren Jahren als Hilfsgipser gearbeitet, bevor er im Jahre 1994 als Sandstrahler angestellt wurde. Nach seiner Verhaftung im November 1998 wurde ihm diese Stelle gek�ndigt. Ein halbes Jahr nach seiner Haftentlassung nahm er wieder eine Stelle als Hilfsgipser an, und seit dem 1. August 2001 ist er wieder als Sandstrahler beim selben Arbeitgeber wie vor seiner Verhaftung t�tig. Der Beschwerdef�hrer spricht zudem ausgezeichnet schweizerdeutsch. Fraglich ist hingegen, ob der Beschwerdef�hrer in der Schweiz ausserhalb der Familie Kontakte gekn�pft und einen Freundeskreis aufgebaut hat; bekannt ist aus den Akten lediglich, dass er in seiner Freizeit zusammen mit seinem Bruder Fahrzeuge repariert.
Zusammengefasst besteht angesichts seiner doch recht langen Aufenthaltsdauer sowie der zumindest beruflichen und sprachlichen Integration des Beschwerdef�hrers ein gewichtiges privates Interesse an dessen Verbleib in der Schweiz. Dieses vermag jedoch das �ffentliche Interesse an seiner Fernhaltung aus der Schweiz nicht zu �berwiegen:
4.4 Der Beschwerdef�hrer ist im Alter von 22 Jahren zum dauernden Verbleib in die Schweiz eingereist; die ganze Kindheit und Jugendzeit und damit die pr�gendsten Jahre verbrachte er in seiner Heimat. Dort leben auch seine Eltern und drei Br�der. Der Beschwerdef�hrer hat daher auch im Kosovo gute Chancen, sich wieder einzugliedern.
4.5 Die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ist im Januar 1975, d.h. im Alter von zw�lf Jahren, in die Schweiz eingereist. Sie hat damit zwar die Kindheit im Kosovo verbracht, lebt aber seit der Pubert�t in der Schweiz. F�r sie w�re eine Umsiedlung in ihre Heimat schwierig, aber nicht geradezu unzumutbar.
Die drei Kinder waren im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids f�nf, acht und knapp zehn Jahre alt; f�r die beiden �lteren, die schon die Schule besuchen, w�re es sicher nicht einfach, sich im neuen Umfeld einzuleben. Anderseits sind die Kinder noch in einem Alter, in dem zwar allm�hlich soziale Beziehungen auch ausserhalb des Elternhauses gekn�pft werden, die Eltern und weitere Familienmitglieder aber immer noch klar die Hauptbezugspersonen sind. Den Kindern, die zudem weitgehend in der Familie der Grosseltern m�tterlicherseits aufwuchsen, wo sie sich ausschliesslich auf albanisch unterhielten, sprachen bis zum Jahre 1998 kein Deutsch. Ihre albanischen Sprachkenntnisse werden ihnen eine allf�llige Umsiedelung in den Kosovo erleichtern. Die Familie weilte im �brigen auch schon ferienhalber im Kosovo.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Umsiedlung f�r die Familie des Beschwerdef�hrers zwar eine grosse Umstellung bedeuten wird, aber nicht als geradezu unzumutbar bezeichnet werden kann.
5.1 Der Beschwerdef�hrer kann auch aus dem in Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantierten Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens nichts zu seinen Gunsten ableiten: Zwar hat er aufgrund der gelebten Beziehung zu Frau und Kindern gest�tzt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK grunds�tzlich einen Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz; im vorliegenden Fall ist aber ein Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens gest�tzt auf Art. 8 Ziff. 2 gerechtfertigt.
5.2 Der in Art. 13 Abs. 1 BV garantierte Anspruch auf Achtung des Familienlebens entspricht materiell der Garantie von Art. 8 EMRK und gew�hrt dar�ber hinaus im Bereich des Ausl�nderrechts keine zus�tzlichen Anspr�che (Art. 126 II 377 E. 7 S. 394). Dasselbe gilt f�r Art. 11 BV, der Kindern und Jugendlichen Anspruch auf besonderen Schutz ihrer Unversehrtheit und auf F�rderung ihrer Entwicklung gew�hrt. Die Ausweisung stellt auch keinen Eingriff in das vom Beschwerdef�hrer angerufene, durch Art. 14 BV gew�hrleistete Recht auf Ehe und Familie dar, sind doch der Beschwerdef�hrer und seine Ehefrau nicht beh�rdlich daran gehindert worden, sich zu verm�hlen.
Die Ausweisung des Beschwerdef�hrers ist nach dem Gesagten verh�ltnism�ssig und verletzt weder Bundesrecht noch Staatsvertragsrecht. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdef�hrern unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 und 7 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).