Source: http://www.jurablogs.com/topic/organisationsverschulden
Timestamp: 2017-10-18 18:32:03
Document Index: 382457077

Matched Legal Cases: ['§ 139', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 233', '§ 56']

ORGANISATIONSVERSCHULDEN - JuraBlogs
… vorzutragen. Lediglich erkennbar unklare oder ergänzungsbedürftige Angaben, deren Aufklärung nach § 139 BGB geboten gewesen wäre, dürfen noch nach Fristablauf erläutert oder vervollständigt werden1. Jedenfalls nachdem der gegnerische Prozessbevollmächtigte darauf hingewiesen hatte, bei Verwendung der berufsständischen Fristenkalender hätte der…
Rechtslupe- 41 Leser - September 11, 2017 4:40am
… © Jeanette Dietl – Fotolia.com Die zweite Entscheidung am heutigen Samstag behandelt dann ebenfalls eine Problematik aus dem Bereich der Wiedereinsetzung im Zivilverfahren. Sie passt ganz gut in die Jahreszeit. Es geht im BGH, Beschl. v. 13.07.2016 – IX ZB 110/16 – nämlich um die ordnungsgemäße Organisation der Vertretung des Rechtsanwalts…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 136 Leser - August 12, 2017 2:53pm
… © Maksim Kabakou Fotolia.com Im Kessel Buntes befinden sich dann heute zwei Entscheidungen des BGH aus dem Zivilbereich, und zwar zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist. Zunächst stelle ich den BGH, Beschl. v. 27.06.2017 – VI ZB 32/16 – vor. Ergangen ist er in einem Verfahren, in dem wegen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 87 Leser - August 12, 2017 9:11am
… Unterlassen des Anspruchsgegners relevant. Dabei ist jedoch nicht jedes Unterlassen tauglicher Anknüpfungspunkt für eine Rechtsgutsverletzung. Das Unterlassen ist vielmehr nur dann haftungsbegründend, wenn eine Handlungspflicht bestand. Eine solche besteht, wenn den Unterlassenden eine Verkehrssicherungspflicht trifft. Kann die Verletzung einer…
…Die Wiedereinsetzung setzt nach § 233 Satz 1 ZPO voraus, dass die Partei ohne ihr Verschulden gehindert war, die versäumte Frist einzuhalten. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn nicht auszuschließen ist, dass an der Fristversäumung ursächlich ein Organisationsverschulden der zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten der Beklagten mitgewirkt hat; dieses muss sich die Beklagte ……
Rechtslupein Zivilrecht- 68 Leser - October 7, 2016 4:27am
…Ein Rechtsanwalt hat bei der Versendung fristgebundener Schriftsätze per Telefax durch organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass die Telefax-Nummer des angeschriebenen Gerichts verwendet wird. Dazu gehört die Anweisung an das Büropersonal, dass die in einem Sendebericht ausgewiesene Faxnummer nach Ausdruck noch einmal auf ihre Zuordnung…
Rechtslupein Zivilrecht- 38 Leser - June 21, 2016 4:25am
… Wenn aus „blinder Alarm“ „Blinddarm“ wird – Sprachbarrieren im Krankenhaus von Juliane Boscheinen am 11. Mai 2016, Rubrik: Arzthaftung, Aufklärung, Einwilligung Dieser zugegebenermaßen provokative Titel geht auf ein Interview des Präsidenten der Bundesärztekammer, Professor Frank Ulrich Montgomery zurück, dass am 09.05.2016 in der ÄrzteZeitung…
Juliane Boscheinen/ Medizinrecht Saarland - Blog des Rechtsanwaltes Dr. Florian Wölk- 114 Leser - May 11, 2016 11:26am
… erfolgten Ausführungen zur Kausalität zwischen einem Organisationsverschulden und der Fristversäumung von einer – nicht näher erläuterten – „allgemeinen Arbeitsanweisung zur Fristenkontrolle“ die Rede ist und – einige Sätze weiter – davon, dass man davon ausgehe, „dass die zusätzliche Fristenbearbeitung durch die Rechtsanwaltsfachangestellten, hier…
Rechtslupe- 90 Leser - April 7, 2016 4:25am
…. Eine solche Darlegung sei für die Ausräumung eines Organisationsverschuldens jedoch geboten. Es müsse eindeutig feststehen, welche Fachkraft zu einem bestimmten Zeitpunkt jeweils ausschließlich für die Fristenkontrolle zuständig sei. Darüber hinaus sei eine Anordnung in der Kanzlei des Rechtsanwalts des Berufungsklägers, durch die gewährleistet sei…
Rechtslupein Zivilrecht- 75 Leser - April 6, 2016 4:31am
… Der Anwalt hat durch geeignete Organisationsmaßnahmen sicherzustellen, dass bei ausbleibender Reaktion des Gerichts auf sein Fristverlängerungsgesuch noch vor Ablauf der beantragten verlängerten Frist dort Nachfrage gehalten wird, ob und in welchem Umfang dem Antrag stattgegeben wurde. Kommt er dem nicht nach, wird die Wiedereinsetzungsfrist…
Rechtslupe- 54 Leser - January 19, 2016 5:20am
… Nach § 56 Abs. 1 FGO ist einem Beteiligten auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn er ohne Verschulden verhindert war, eine gesetzliche Frist einzuhalten. Dabei schließt jedes Verschulden, auch einfache Fahrlässigkeit, die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus1. Der Beteiligte muss sich ein Verschulden seines…
Rechtslupein Steuerrecht- 91 Leser - January 4, 2016 8:36am
… Der Anwalt hat grundsätzlich sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Rechtsmittelfristen auszuschließen1. Allerdings darf nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Rechtsanwalt grundsätzlich darauf vertrauen, dass eine ausgebildete und bisher zuverlässig tätige Bürokraft eine konkrete…
Rechtslupe- 43 Leser - December 14, 2015 11:28am
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