Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_61_BBergG_Allgemeine_Pflichten-d141457,65.html
Timestamp: 2017-01-23 11:11:56
Document Index: 381855722

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 61', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 64', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 178', '§ 61', '§ 60', '§ 62']

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§ 61 BBergG, Allgemeine Pflichten Suche
Bundesberggesetz (BBergG) Bundesrecht…§ 61 BBergG, Allgemeine Pflichten§ 62 BBergG, Übertragbarkeit bestimmter Pflichten und Befugnisse§ 63 BBergG, Risswerk§ 64 BBergG, Markscheider§ 64a BBergG (weggefallen)§ 65 BBergG, Anzeige, Genehmigung, allgemeine Zulassung, Prüfung§ 66 BBergG, Schutzmaßnahmen, Wiedernutzbarmachung, Fachkunde§ 67 BBergG, Technische und statistische Unterlagen, Markscheidewesen§ 68 BBergG, Erlass von Bergverordnungen§ 69 BBergG, Allgemeine Aufsicht§ 70 BBergG, Allgemeine Aufsichtsbefugnisse, Auskunfts- und Duldungspflichten§ 71 BBergG, Allgemeine Anordnungsbefugnis§ 72 BBergG, Verhinderung unerlaubter Tätigkeiten, Sicherstellung§ 73 BBergG, Untersagung der Beschäftigung verantwortlicher Personen§ 74 BBergG, Hilfeleistung, Anzeigepflicht§ 75 BBergG, Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte§ 76 BBergG, Einsicht§ 77 BBergG, Zweck der Grundabtretung§ 78 BBergG, Gegenstand der Grundabtretung§ 79 BBergG, Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Grundabtretung§ 80 BBergG, Grundabtretungsbegünstigter und -pflichtiger…§ 178 BBergG, In-Kraft-Treten
§ 61 BBergGBundesberggesetz (BBergG)BundesrechtDritter Teil – Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung → Drittes Kapitel – Verantwortliche PersonenTitel: Bundesberggesetz (BBergG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BBergGGliederungs-Nr.: 750-15Normtyp: Gesetz(1) 1Der Unternehmer ist für die ordnungsgemäße Leitung des Betriebes verantwortlich; ihm obliegt die Sicherheit und Ordnung im Betrieb. 2Er ist verpflichtet,1.für die ordnungsgemäße Errichtung des Betriebes und den ordnungsgemäßen Betriebsablauf zu sorgen, insbesonderea)unter Beachtung der allgemein anerkannten sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und arbeitshygienischen Regeln sowie der sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse die erforderlichen Maßnahmen und Vorkehrungen zu treffen, um Beschäftigte und Dritte vor Gefahren für Leben, Gesundheit und Sachgüter zu schützen, soweit die Eigenart des Betriebes dies zulässt,b)durch innerbetriebliche Anordnungen sicherzustellen, dass die verantwortlichen Personen ihre Aufgaben erfüllen und ihre Befugnisse wahrnehmen können,2.bei Zuständen oder Ereignissen im Betrieb, die eine unmittelbare Gefahr für Leben oder Gesundheit Beschäftigter oder Dritter herbeizuführen geeignet sind oder herbeigeführt haben, die zur Abwehr der Gefahr oder zur Rettung von Verunglückten geeigneten Maßnahmen zu treffen,3.bei Zuständen oder Ereignissen im Sinne der Nummer 2 in benachbarten Betrieben anderer Unternehmen im Rahmen seiner Möglichkeiten die erforderliche sachkundige Hilfe durch Einsatz eigener Beschäftigter und Geräte zu leisten.(2) 1Der Unternehmer ist ferner verpflichtet, den verantwortlichen Personen von allen die Errichtung, Führung oder Einstellung des Betriebes betreffenden Verwaltungsakten einschließlich der dazugehörigen Unterlagen unverzüglich insoweit Kenntnis zu geben, als deren Aufgaben und Befugnisse betroffen werden. 2Er hat dafür zu sorgen, dass Betriebspläne und deren Zulassung von den verantwortlichen Personen jederzeit eingesehen werden können.
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