Source: https://at.hagebau.com/paragraf-8044-002_Regelwerke_und_Begriffsbestimmungen
Timestamp: 2020-08-15 03:59:10
Document Index: 148118330

Matched Legal Cases: ['Art. 19', '§ 14', '§ 6', '§ 11', 'Art. 2', 'Art. 4', '§ 002', '§ 6', '§ 11']

hagebau Baurechtsdatenbank - Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz
002 Regelwerke und Begriffsbestimmungen
003 Bereitstellung auf dem Markt
004 Anwendungsbereich
005 Allgemeine Anforderungen an die Verwendung
006 Baustoffliste ÖA
007 Produktregistrierung
008 Verfahren der Registrierung
009 Einbauzeichen ÜA
010 Allgemeinde Anforderungen an die Verwendung
011 Baustoffliste ÖE
012 Bautechnische Zulassung
013 Anforderungen für die Verwendung
6a. Abeschnitt
013a Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme
013b Ökodesign-Anforderungen
013c Konformitätsbewertung, EU-Konformitätserklärung
013d CE-Kennzeichnung
013e Unterrichtung der Benutzer
6b. Abschnitt
013f Inverkehrbringen und Verwendung
014 Aufgaben der Marktüberwachungsbehörde
015 Zuständigkeit
016 Berichtspflichten der Baubehörde
017 Kostentragung
018 Behörden
019 Zusätzliche Aufgaben des OIB
020 OIB, Aufsicht der Landesregierung
021 Kosten
022 Datenverarbeitung
023 Strafbestimmungen
024 Übergangsbestimmungen
024a Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 85/2019
024b Verweise
025 EU-Recht
026 Zeitlicher Geltungsbereich
026a Inkrafttreten von Novellen
027 Außerkrafttreten
Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013 - Abschnitte
1. Abschnitt - Paragrafen
LGBl. Nr. 83/2013
LGBl. Nr. 85/2019
1. die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt;
2. die Verwendung von Bauprodukten, die in Serie oder serienähnlich hergestellt werden und für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen;
3. die Verwendung von Bauprodukten, für die harmonisierte technische Spezifikationen vorliegen;
4. die Bautechnische Zulassung;
5. die Verwendung sonstiger Bauprodukte;
5a. das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten;
5b. das Inverkehrbringen und die Verwendung von Bauprodukten mit ausgehender Gammastrahlung;
6. die Marktüberwachung von Bauprodukten,
a) die den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union unterliegen, und
b) die nicht den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union unterliegen. Diesfalls gelten die Bestimmungen der Art. 19 bis 21 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 sowie die Bestimmungen des 7. Abschnitts, ausgenommen § 14 Abs. 1 Z 1 und Z 9, sinngemäß. Die Wirtschaftsakteurin/Der Wirtschaftsakteur muss gewährleisten, dass sich alle Maßnahmen, die sie/er zu erfüllen hat, auf sämtliche betroffene Bauprodukte erstrecken, die sie/er in Österreich auf dem Markt bereitgestellt hat.
7. die Marktüberwachung von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten;
8. die Marktüberwachung von Bauprodukten mit ausgehender Gammastrahlung.
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 85/2019
Regelwerke und Begriffsbestimmungen
(1) Regelwerke sind harmonisierte technische Spezifikationen im Sinn der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 sowie nationale technische Bestimmungen der Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, wie z. B. technische Normen, technische Richtlinien oder Verwendungsgrundsätze des Österreichischen Instituts für Bautechnik, wenn diese jeweils in der Baustoffliste ÖA nach § 6 oder in der Baustoffliste ÖE nach § 11 angeführt sind.
(2) Die Landesregierung hat folgende Regelwerke gemäß Abs. 1 nach Gegenstand und Fundstelle in der „Grazer Zeitung – Amtsblatt für die Steiermark“ kundzumachen:
1. Önormen, in die die harmonisierten technischen Spezifikationen umgesetzt worden sind;
2. Europäische Technische Bewertungsdokumente.
(3) Die Regelwerke nach Abs. 2 sind durch Auflage zur allgemeinen Einsicht kundzumachen, wobei die Einsicht während der Amtsstunden bei der für Angelegenheiten der Bautechnik zuständigen Abteilung des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung vorgenommen werden kann.
(4) Die Begriffsbestimmungen nach Art. 2 der Richtlinie 2009/125/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte sind auf die Abschnitte 6a und 7a dieses Gesetzes anzuwenden.
(5) Die Begriffsbestimmungen nach Art. 4 der Richtlinie 2013/59/EURATOM zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung sind auf den Abschnitt 6b dieses Gesetzes anzuwenden.
Gesetz/VO: Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013
Abschnitt: 1. Abschnitt
Inhalt: Allgemeine Bestimmungen
Paragraf: § 002
Kurztext: Regelwerke und Begriffsbestimmungen
Text: (1) Regelwerke sind harmonisierte technische Spezifikationen im Sinn der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 sowie nationale technische Bestimmungen der Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, wie z. B. technische Normen, technische Richtlinien oder Verwendungsgrundsätze des Österreichischen Instituts für Bautechnik, wenn diese jeweils in der Baustoffliste ÖA nach § 6 oder in der Baustoffliste ÖE nach § 11 angeführt sind.