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Timestamp: 2016-10-26 17:32:07
Document Index: 118347842

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 68']

2C_531/2012 (04.06.2012)
2C_531/2012
Bezirksgericht Z�rich.
Rechtsverweigerung/Staatshaftung (Sozialhilfewesen),
des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 17. April 2012.
dass X.________ am 8. November 2011 beim Obergericht des Kantons Z�rich eine "Allgemeine Aufsichtsbeschwerde" und "Beschwerde wegen diverser willk�rlicher Rechtsverweigerungen/Rechtsverz�gerungen am Bezirksgericht Z�rich in Sachen diverser Haftungsklagen gegen die Gemeinde Z�rich" eingereicht hat,
dass das Obergericht diese am 17. April 2012 abwies, soweit es darauf eintrat, da X.________ entgegen seiner Begr�ndungspflichten nicht hinreichend klar dargelegt hatte, auf welche Haftungsverfahren sich seine Eingabe bezog, und es nicht an ihm liege, abzukl�ren, welche Klagen eine Partei bei welchem Gericht anh�ngig gemacht habe sowie ob und in welchen F�llen dieses Gericht allenfalls widerrechtlich unt�tig geblieben sei,
dass in einer Situation wie jener des Beschwerdef�hrers, bei dem wegen der pers�nlichen Umst�nde Zustellprobleme aufgetreten seien, nicht ohne Weiteres in allen F�llen bereits von einer Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung durch das Bezirksgericht ausgegangen werden k�nne, weshalb er die einzelnen F�lle, in denen es nach seiner Ansicht zu einer solchen gekommen sei, h�tte bezeichnen und im Einzelfall die Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung h�tte begr�nden m�ssen, ansonsten nicht gepr�ft werden k�nne, ob tats�chlich keine Prozesshandlungen durch das Gericht vorgenommen worden seien, wie dies geltend gemacht werde,
dass X.________ hiergegen mit einer 341 Seiten umfassenden Beschwerde bzw. Dokumentation an das Bundesgericht gelangt ist, in der er seine schwierige Situation schildert, gegen die kantonalen Beh�rden in diesem Zusammenhang zahlreiche Vorw�rfe erhebt und das Bundesgericht darum ersucht, "gegen�ber den offensichtlich politisch verfilzten" Gerichten im Kanton Z�rich den "Rechtsstaat" korrekt durchzusetzen,
dass das Bundesgericht keine allgemeine Aufsichtsinstanz �ber die kantonalen Gerichte ist und nur in konkreten F�llen sowie im Rahmen der Vorgaben des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesgericht (BGG; SR 172.20) t�tig werden kann,
dass die Rechtsschriften an das Bundesgericht die Begehren und die Begr�ndung zu enthalten haben, wobei in gedr�ngter Form, sachbezogen und in Auseinandersetzung mit den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid darzulegen ist, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 i.V. m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 - 2.3),
dass die Eingabe des Beschwerdef�hrers dieser gesetzlichen Anforderung nicht gen�gt, da er ausschliesslich seine Sicht der Dinge wiederholt, sich jedoch nicht mit der einzig Verfahrensgegenstand bildendenden Frage der Anforderungen an die Begr�ndungspflicht nach dem kantonalen Recht, wie sie das Obergericht in seinem Entscheid dargelegt hat, auseinandersetzt und insbesondere nicht dartut, dass und inwiefern dessen Ausf�hrungen diesbez�glich verfassungswidrig w�ren (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG),
dass ihm - mangels der erforderlichen Minimalbegr�ndung - unter diesen Umst�nden auch keine Nachfrist f�r eine Verbesserung angesetzt werden kann (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.4.2),
dass auf seine Eingabe nicht einzutreten ist, was durch den Pr�sidenten als Einzelrichter im Verfahren nach Art. 108 BGG geschehen kann,
dass das Gesuch um Verbeist�ndung wegen Aussichtslosigkeit der Eingabe abzuweisen w�re (Art. 64 BGG),
dass keine Parteientsch�digungen geschuldet sind (Art. 68 Abs. 3 BGG),
2.2 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.