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Timestamp: 2020-05-30 06:38:13
Document Index: 279315454

Matched Legal Cases: ['§ 243', '§ 11', '§ 18', '§ 12', '§ 16', '§ 65', 'Art. 10', '§ 34', '§ 43']

1896 / 81 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Apr 1896 18:00:01 GMT)
1896 / 81 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Apr 1896 18:00:01 GMT) scan diff
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L Ep AEDS L I «Se E,
75] : _ Actiengesellschaft zur Erbauung eines
eisernen Stegs über die Fulda in Cassel. Gewinn und Verlust-Berechuung für 1895.
Soll. | Haben. M A} M |S 2147/72
Verwaltungskosten Reparaturen
Einnahme an Brückengeld . . Einnahme an Zinsen . . ., Reingewinn für 189% . .
7 041/79 363/85
4 R 7 405/64] 7 405/64 Vilanz am 31. Dezember 1895.
Activa. M. 2 7 650|—
10 838/70 4 986 83
Passiva, Mh. 8 |
Brückenbau- Konto Disponible Fonds Kassa-Konto
Reservefonds Spezial-Reservefonds . . ., Gewinn- und Verlust-Konto .
7 650 — 2 307/84 8 530/86 4 986/83
23 475/53] 23 475/53 In der heute stattgefundenen Generalversammlung unserer Aktionäre wurde die Dividende für 1895 auf 5 %%o festgeseßt, deren Anszahluug sofort gegen Rückgabe des Kupons Nr. 15 erfolgt. Caffel, am 27. März 1896. Der Vorstand. Dr. Rocholl. SOE Bechtel. Georg Köhler.
[76] Actiengesellschaft zur Erbauung eines eisernen Stegs über die Fulda in Cassel.
In der am 27. März d. J. \t-ttgefundenen Generalversammlung unserer Aktionäre wurde dite Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
In Gemäßheit des § 243 des Aktiengeseßzes fordern wir hiermit unsere Gläubiger auf, #ich bei uns zu melden.
Der Vorftand. Dr. L fp o Ernst Bechtel. eorg Köhler.
[77268) e Mechanische Seilerwaarenfabrik, Bamberg.
In der Generalversammluna vom 9. März d. J. wurde die Ausgabe von 325 Stück nene Aktien à 4 1000 = M 325 000 zum Kurse von 115 9% beschlossen. :
Dieselben stehen zunähst den Besißern unserer alten Aktien in der Weise zur Verfügung, daß auf je vier derselben eine neue Aktie bezogen werden fann.
Die Anmeldungen haben bis längstens 15, April unter Vorlage der abzustempelnden Mäntel der alten Aktien bei uns zu erfolgen.
Die neuen Aktien nehmen an dem Gesammt- Jahreserträgniß von 1896 theil, dagegen ift der Stückzins vom 1. Jan. 1896 bis zum Einzahlungs- tag mit 5 9% pro Anno an uns zu vergüten.
Die Einzahlung hat in der Zeit vom 15. April bis späteftens L. Mai 1896 an uns franko zu geschehen.
Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt im Laufe des Monats Mai d. J.
Bamberg, den 15. März 1896.
Mechanische Seilerwaarenfabrik Bamberg.
Der Vorftand. W. Barth. E. Seyffert.
(80) Lübecker Badeanstalt.
Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre am Freitag, den 24. April 1896, Mittags 12 Uhr, im Hause der Gesellschaft zur Beförderung gemeinnüßiger Thätigkeit in Lübeck, Königstraße Nr. 5.
1) Vorlegun _des Jahresberihts und der Ab- rechnung für das Jahr 1895, sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung per ult. Dezember 1895.
2) Grtheilung der Decharge an den Vorstand.
3) Wahl je eines Mitglieds des Vorstands und des Aufsichtsraths.
Die Legitimation der Aktionäre geschieht durch Vorzeigung der Aktien.
Lübecck, den 1. April 1896.
“Lagerhaus-Gesellschaft Worms.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hiermit zur
ordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den 24, April 1896, Nach- mittags 5 Uhr, in das obere Sälchen des Fest- hauses zn Worms eingeladen. … Tagesordnung:
1) Geschäftsberiht der Direktion sowie Bericht des Aufsichtsrathes über die Febfun der Bilanz- und der Gewinn- und Verlustre nung.
2) geg ung der Direktion und des Aufsichts- rathes.
3) Ergänzung des Aufsichtsrathes.
Die Bilanz nebst der Gewinn- und Verlust- rechnung sowie der Prüfungsberiht liegen vom 10. April cr. ab in dem Bureau der Gesellschaft zur Einsicht offen.
Die Aktionäre, welhe an dieser Generalver- sammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 17. April d. J. bei der Filiale der Pfälzischen Bank in Worms anzumelden und vorzuzeigen.
Jeder Aktionär erhält auf Grund dieser An- meldung eine Eintrittskarte zur Generalversamm- Lens welche die Zahl der von ihm angemeldeten Aktien bezeichnet.
Worms, 28. März 1896.
[767] f Podewils'sche Faecalextractfabriken. XY. o. Generalversammlung am Mittwoch,
29, April 1896, Vormittags 10 Uhr, im
kleinen Saale des Kunstgewerbehauses.
Tagesorduung : 1) Vorlage der Bilanz mit Gewinn- und Verlust- rechnung pro 1895. 2) Revisionsbericht. 3) Entlastung des Aufsichtsraths und Vorstands. 4) Fie Verloosung von 5 Prioritäts-Obliga- ionen. 5) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths nach Maßgabe des § 11 des Statuts. München, 30. März 1896. Die Direktion.
In unsere Nechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 5 der Nehtsanwalt Wenzel Becker eingetragen. Derselbe hat feinen Wohnfiß in Castrop.
Castrop, den 30. März 1896.
[597] : i
Der bisherige Gerihts-Assessor Emil Wißmann aus Kranichfeld i}t in die Liste der bei dem gemein- schaftlihen Landgerihte Rudolstadt zugelassenen Rechtsanwalte mit dem Wohnsiße Rudolstadt ein- getragen worden.
Rudolftadt, den 30. März 1896.
Der Präsident des gem. Landgerichts: Dr. Ir infk8.
[677] Bekanntmachung. j Die durch den Tod des Herrn Ober-Bürger- meisters Dr. Baumbach in dem hiesigen Magistrat vakant gewordene Stelle des besoldeten ersten Vürgermeisters hiesiger Stadt, für welche die Qualifikation zum höheren Justiz- oder Verwaltungs- dienst erforderli ist, ist wieder zu beseßen. Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre. Das Gehalt ist auf 15 000 4 festgesetzt: Der zu Wählende ist verpflichtet, der Provinzial- Wittwen- und Waisenkasse beizutreten. ; Qualifizierte Bewerber werden ersucht, ihre Mel- dungen bis zum 1. Mai d. J. bei dem unterzeih- neten Stadtverordneten-Vorsteher einzureichen. Danzig, den 29. März 1896.
Otto Steffens,
Stadtverordneten-Vorsteher.
[359] „Iduna“ Lebens- Penfions- und Leibrenten-Versiche- rungs-Gesellschaft zu Halle a. S. Hierdur laden wir die Mitglieder unserer Gesell- schaft zu der diesjährigen ordentlichen General- versammlung, welche am 18. April d. J., 12 Uhr Vormittags, in dem Saale des Hôtels zur Stadt Hamburg, gr. Ane Nr. 73 hierselbst, abgehalten werden wird. In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Be- stimmungen in § 18 des Statuts von 1894 resp. § 12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854.
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 16. April d. J., 12 Uhr Vor- mittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welhe auf Grund der betreffenden Bersicherungs- Police und der leßten Prämienquittung festgestellt PaEe ihr Erscheinen bei der Direktion angemeldet
Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag durch be- glaubigte Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden General-Agenten nachzuweisen.
Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet.
& Tagesordnung:
1) Jahresrechnung und Beschlußfassung über die
zu ertheilende Entlastung.
2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für
den Verwaltungsrath.
Vom 11. April d. J. ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der tahweisung der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions-Bureau ausgehändigt.
Halle a. S,, den 1. April 1896.
Der Verwaltungsrath der Lebens- Pensions- und Leibrenten- Verficherungs: Gesellschaft „läuna“ au Halle a. S. von Voß, Vorsißender. a 6h
n Gemäßheit des 8§ 65 des Gesetzes vom 20. April 1892, betreffend die Gesellschafter mit be- art ter Haftung, gebe ih als leßter Geschäfts- ührer der BVergwerksgesellschaft Agathe, Ge- sellschaft mit beschräukter Hastung, bekannt, daß dieselbe durch Vereinigung aller Geschäfts- antheile in meiner Hand aufgelöst ift und alle Rechte und Verbindlichkeiten der aufgelösten Gesell- ha\t auf mi übergegangen sind.
Berlin, den 23. März 1896. Franz Hubert Graf Tiele Winckler.
[765] t Brüxer Kohlen-Bergbau-Gesellschaft. Die einundzwanzigste ordentliche Generalver- sammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 18. April d. Dee um 11 Uhr Vormittags, im Saale der Handels- und Gewerbekammer in Wien, 1. Wipplingerstraße 34, statt. Tagesordnung: Bericht des Verwaltungsraths und Vorlage der Lg für das Jahr 1895. Bericht des A Nes, Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Absolutoriums und Ver- wendung des Reingewinns. Wahl dreier Verwaltungsräthe (Art. 10 der Statuten). ? Mo des NRevisionsaus\husses für das Jahr
Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General- versammlung ihr Stimmreht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben Eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien bis 10, April d. J., 1S Uhr Mittags, bei einer der nahstehenden Depotstellen, und zwar:
in Wien bei der K. K. priv. allgemeinen Oesterr. Boden-Credit-Ansftalt, in Prag bei der Böhmischen Escompte-
bank, Kassa der Zentral-
in- Vrüx bei der Dircktion, in Berlin bei der Berliner Handels-Gesell- schaft und bei den Herren C. Schlefinger- Trier «æ Co. A zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legiti- mationskarten behändigt werden. Konsignationen zur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depotstellen erhältlich. Wien, am 1. April 1896. Der Verwaltungsrath. (Nachdruck wird niht honoriert.)
[766] Landschaft der Provinz Sachsen.
Die Mitglieder der Landschatt werden hierdurch zu einer - auféerordentlichhen Generalversamm- lung auf Sounabend, deu 25. April, Mittags 12 Uhr, in das Geschäftshaus der Landschaft hier- selbst, Zimmer Nr. 8, ergebenst eingeladen.
1) Antrag der Schleswig-Holsteinshen Land- schaft auf Genehmigung ihres Anschlusses an die Zentral-Landschaft.
2) Statuten-Aenderungen.
Da eine Beschlußfassung zu 2 der Tagesordnung nah § 34 des revidierten Statuts der Landschaft nur in einer Generalversammlung erfolgen kann, in welcher mindestens die Hälfte des noch verzinsten Pfandbriefskapitals vertreten is, so ersuhe ih die Mitglieder dringend, möglich# vollzählig zu er- scheinen.
Halle a. S., am 31. März 1896.
R. Stengel, Königlicher Konsul a. D., Vorsitzender des Ausshuf}ses der Landschaft der Provinz Sachsen.
[79620] : Empfehlen unsere selbftgekelterten
Zhr-Nothweine
arantiert rein v. 90 Pfg. an pr. Liter, in Ge-
inden von 17 Liter an und erklären uns bereit, falls
die Waare niht zur größten Zufriedenheit ausfallen
sollte, dieselbe auf unsere Kosten zurückzunehmen. Proben gratis und franko.
Gebrüder Both, Ahrweiler 37.
sie den nachfolgenden Bestimmungen genügen : Ständen, um werker sein ;
überschritten haben ;
wissenschaftliche Reife besitzt. Königlichen Technishen Hochschule verbunden.
mit einer v. La Noche.
Bestimmung des Stifters gemäß, si verpflichten :
dem Geburtsshein des Bewerbers,
Technischen Hochschule berechtigt,
e. einem Führungs-Atteste und
richts für ihn herbeiführen würde. Bewerber als Stipendiat gewählt worden ift.
Kandidaten für jedes erledigte Sti i Recht pas f j rledigte ipendium ,
: Den Vorzug unter den Bewerbern haben, kinder der Mutter des Erblassers (einer v. La Roche-Starkenfels) und deren Descendenten, die v. Gagern, die Descendenten des Herrn v. Baßewiy auf Schönhof bei Wismar, aus der leßten Ebe
für den Fall, daß der Stipendiat in d und Prämien aus der Stiftung erhielt, welche geseßlih als Maximum zulässig sind.
Die Bewerbungen sind frankiert an das Kuratorium der v. Seydlißschen Stiftung in Charlottenburg, Berliuerstr. 151, bis zum 15, Juni d. J. \hriftlich einzureichen ; sie müssen ein kurze Angabe des Lebenslaufs enthalten und von folgenden Attesten begleitet sein :
[441] Sterbekasse von akademisch gebildeten
Lehrern an höheren Unterrichtsanstalten. Die diesjährige Geueralversammlung findet statt am Sountag, den 26. April 1896, am Vormittag von 11 Uhr an, in Magdeburg in
dem Saale der Freundschaft, Prälatenstraße 32.
Tagesorduung : 1) Geshäftsberiht und Rechnungslegung. 2) Bericht des Prüfungsaus\chusfses. 3) Beschluß über die Höhe des dem außerordent» lihen Sicherheitsfonds zu überweisenden Be- trages aus dem Jahresgewinn.
Beschluß über die Höhe der Gewinnantheile (Dividenden) für die am 31. März 1896 be- stehenden- Versicherungen.
Wahl des Prüfungsaus\{hu}ses.
Wahl des Vorstands und der Stellvertreter. Berathung und Beschluß über etwaige Anträge aus der Mitte der Versammlung.
Kanngießer, Callsen, Meyer, Oberlehrer, Professor, als Professor,
als Vorsitender. Tas als Schaßmeister.
[990] Danziger Sparkassen-Actien-Verein.
Status am 31, März 1896,
Activa. SOMVarbbe tande S «M11 366 730 Been e S 4973069 Effekten A S « 4419351 Danziger Kämmerei-Kasse in Konto-
MOITCNE 6 e 20 000 AUTSTON E D 6 600 Grundstück und Inventarium . 202 763
e 343 598
Kassenbestand . . Konto-Korrente-Konto 77 992 9 000
Passiva. T TaU E VKC Depositen-Kapital . e 18 19 TET NMNeservefonds . L E C ay SOVOUIO Die Direktion. Mix. Kosmack.
von Hartung’ sche Militär- Vorbildungsanstalt zu Cassel
(seit 1866)
eröffnet am 9. April neue Kurse, auh kurze
NRepetitionskurse f. Aspiranten mit Primaner-
reife. Seit Jahren die besten Erfolge.
1895 bestanden 34 (v. 36) Fähnr.-, sämmtliche
7 Primaner- und 9 (von 10) Einj.-Freiw.-
Aspiranten, meist nach kurzer Vorbereitung.
Aufnahme jederzeit. Programm frei dur die
Hptm. a. D. Beheim-Shwarzbach.
Dr. Witter. [65000
Der „Friedrichshof“ Ges, m. b. H. ist iu Liquidation getreten, und werden die Gläubiger der Gefellschaft hierdurch aufgefordert, sich bei dem S E E Nen Paul Bartz, Borotheenîr. 38/39, zu melden.
a Bewerbung
um Stipendien der von Seydlihshen Stiftung. i
Der Nittershafts-Rath Herr Err Friedrih v. Seydlit hat in seinem Testamente vom 15, September 1828 den Verein zur Beförderung des Gewerbfleißes zu seinem Universalerben eingeseßt, so daß der größte Theil der Rente aus feinem Vermögen zu Stipendien _für Studierende der Königlichen Gewerbe- Akademie, jeßt der dritten, vierten und fünften Abtheilung der Königlichen Technischen Hochschule, verwendet werden foll, deren ein jedes für jeßt 600 K jährli beträgt.
Da nun mit dem L. Oktober d. J. ein neuer Lehrgang beginnt und einige Stipendien erledigt werden, so können sih von jeßt an junge Leute zur Erlangung eines \ ¿
olchen Stipendiums melden, wenn
1) Nah der Bestimmung des Stifters sollen vorzugsweise Söhne aus den höheren ä : folhe dem Betriebe berüdtsihtigt werden, insbesondere dürfen die Eltern der jungen Leute nicht Hand-
tehnisher bürgerliher Gewerbe zuzuwenden,
2) der Bewerber muß {wenigstens 17. Jahre alt sein und darf das 27. Lebensjahr nicht
3) derfelbe muß dur ein Gesundheitsattest des Kreisphysikus “darthun, daß er die Ge- sundheit und körperliche Tüchtigkeit besige, welche die praktishe Ausübung seines Ge- werbes und die Anstrengungen des Unterrichts in der Königlichen Technischen Hochschule erfordern, und daß er die Blattern durch Impfung oder sonst überstanden habe;
4) er hat nachzuweisen, daß er die zur Aufnahme in die Technische Hochschule erforderliche
Für preußishe Staatsangehörige ist mit dem Stipendium zugleih der freie Unterriht in der
bei gleiher Qualifikation, die rechten Geshwister-
Der Stipendiat oder, wenn er nicht dispositionsfähig ift, sein Vater oder Vormund muß, der en Staatsdienst tritt, alles, was er an Stipendien
von sein-m Gehalt in solhen Abzügen zu erstatten,
b. dem oben zu 3 erwähnten Gesundheitsatteste, c. dem Peugni der Reife einer Anstalt, welhes zur Aufnahme als Studierender der
d. den über seine etwaige praktishe/ Ausbildung sprechenden Zeugnissen,
f. den über die militärischen Verhältnisse des Bewerbers \sprehenden Papieren, aus* denen - erp pap muß, daß die Ableistung seiner Militärpflicht keine Unterbrehung des Unter-
Das oben erwähnte Verpflihtungs-Dokument braucht erst dann beigebracht zu werden, wenn der Nah dem Schluß der Konkurrenz wählen die Vorsteher der Abtheilungen des Vereins drei aus welchen der Unterzeichnete Einen einzuberufen das
Der Vorsitzende des Vereins ur Beförderung des Gewerbfleißes : v. Delbrüdck.
E Der Inhalt dieser Beilage, in welcher ‘die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
aae edenen
| genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der An-
meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung
2. H. 16 607, Strangpresse für Maccaroni, Nudeln u. dgl. — Dinitry Hocholkoff, St. Peteréburg, Spaßky Pereulok 5; Vertr.: Ottomar N. Schulz u. Otto Sicdentopf, Berlin W., Leip- zigèr\str. 131. 30. 10. 95.
4. H. 16 682, Vorrichtung zum Reinigen der Dampfdüse bei Dampflampen. — Marie Aman- dine Fernande Alice Hany, Marie Alfròède Léontine Adrienne Hanz u. Eugène Edgard Hantz, Paris; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 8. 95.
4. Sch. 10 747, Vergasfer für flüssige Brenn- stoffe. — Schuster & Baer, Berlin 8O0., Prinzessinnenstr. 18. 29. 5, 95.
12, B. 18 150, Verfahren zur Destillation von Holzkleie und Holzabfällen; Zus. z. Pat. 65447. — F. I. Bergmann, Neheima. d. R. 24. 9. 95.
13, H. 16 659. Nöhrenbefestigung für Hoch- druck-NRöhrenkessel. — Henry Alonzo House son., East Cowes, Engl. ; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. 11. 95.
13. N, 3567, Neinigungs8vorrichtung für lie- gende Heizrohre in Dampskesseln, Lokomobilen, Verdampfapparaten u. | w, — Kurt von Nießen, Kicw, Proresnaja 4; Vertr.: Ernst von Nießen, Charlottenburg, Knesebeckstr. 93. 91, 0.99;
13, Sch. 11 6019, Verfahren zur Trocknung und Ueberhitzung nassen Dampfes. — Wilhelm Schmidt, Ballenstedt. 20. 9. 95.
14, W. 10978, Zwangläufige Steuerung für Ventil- oder Schieberdampfmaschinen. — J. M. TEMder; Charlottenburg, Kaiser-Friedrid;\tr. 61a. 26. 1. 95.
19, B. 17299. Fahr- und kippbare Erdscharre.
- Frederick Carlston Ausftin, Ckicago, Ill, V. St. A.; Vertr.: Dr. Ioh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW,, Kommandantenftr. 89. 20; 2 00
20. B. 18045, Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — Charles Oliver Baird, Philadelphia; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32. 26. 8. 95,
20, R. 9725, Gleisbremse für Verschiebebahn- hôfe. — Adam Rambacher u. H. Sinz, NRegens- Dura. 23.9, 99.
22, B. 17777, Verfahren zur Daistellung von Azofarbstoffen der Benzidinreiße aus Mono- azofarbstoffen; Zus. z. Anm. B. 17438. — Vadische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 20. 6. 95.
22. D. 6763. Verfahren zur Darstellung eines blaugrünen beizenfärbenden Farbstoffs der Gallo- cyaningruppe. — L. Durand, Huguenin «& Co., Hüningen i. E. 15. 2. 95.
22. F. S758. Verfahren zur Darstellung vio- letter bis blauer Wollfarbstoffe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst U C 2%: 12, 9D
22, K, 11215, Verfahren zur Darstellung von Wollfarbstoffen aus a1 -a4- Amidonaphtol a2 /3- difulfosäure. — Kalle & Co,., Biebrich O L I B.
23, G. 9111. Verfahren zur Herstellung fester benzinlöéliher Seifen. — Dr. R. Gartenmeister, Elberfeld. 23. 7. 94.
24, St. 4427. Lufterhitzungskörper für Feue- rungen. — C. W. Stauß, Berlin NW., Spenerstr. 23. 19. 12. 95.
36. E. 4680. Saugflaschenverschluß. — Georg QAEEOR u. Ludwig Gühring, Stuttgart. 20. 0. 0.
31, E, 4794, Formverfahren zur Herstellung von Riemscheiben. — Mathias Ennesch u. UAktiengesellshaft Weilerbacher Hütte, Weilerbah, Post Echternacherbrück, Reg. Bez. Vritr: 28, 12, 9d.
34, B. 18 644, Abschneidevorrihtung für Bind- faden, Schnüre, Garne u. dgl. — Henri Boisse- lier, The Shrubbery, Enfield, Mitdl.,, Engl. ; Vertr. L Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 01 L, 90.
34, N. 3336. Einstellbarer Bratrost. — Kon- stantin N. Nenadovitch, Wien 1V, Alleegafse 28; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 1. 12. 94.
34, N. 20054. Tragneyz oder Handtasche mit umklappbarer Federwaage; Zus, z. Anm. N. 9864. — Rheinische Gesellschaft für Metall - Ju- E, Greve, Herzberg & Cie., Köln,
36, B. 18142, Vorrichtung zur Beseitigung des Nufsses in Ofenrohren. — Gerhärd Becker, Langendreer, Zehe Bruhstr. 23. 9. 95.
42. M. 12 342, Selbstkassierender Gasver- käufer. — F. E. Morgan, West-Haven, City of New - Haven, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Do- rotheenftraße 32. 2. 12. 95.
42, T, 4854, Neuerung an der unter T. 4551 Kl. 42 angemeldeten Vorrichtung zur Sichtbar- machung einer bestimmten Ziffer durch eine Reihe
enshafts-, Zeihen- und Mustec-Registern, Blatt unter dem Tite
Deutsche Reih. 0.814,
Das Central - Haudels - Register für das Deutsze Reich erscheint in der Regel täglich, — De
Bezugsprets beträgt 1 50
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &. —
Infertionspreis für den Raum einer Druchzeile S0 4.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 81A. und S1
gleihhubiger Tasten; Zus. z. Anm. T. 4551. — ¿Franz Trinks, Braunschweig. 3. 3. 96.
44. K. 13370, Stanze zur Umkleidung der Außenkante von Metallösen mit bildsamem Stoff. — Eleazer Kempshall, 127 Waverley Avenue, Newton, Middl. Mass, V. St. A.; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 9. 11. 95,
44. L. 9671, Karten- oder Etiquettenhalter. — Zohannes Lipschiz, Aachen, Bahnhofstr. 14. 22:0, 9D,
46. K. 13540. Regelungsvorrihtung für Ex- plosionskraftmaschinen; Zus. z. Pat. 86115. — S a Berlin S0., Köpenickerstr. 113.
49. D. 6702. Mehrspindelige Bohrmaschine mit Schraubenräder - Antrieb für die Bohr- spindeln. — Rob. Deißler, Treptow b. Berlin, Glsenitr. 2 10: 1, 95.
49. M. 12470, Vorrihtung zum Aufspannen von Riemscheiben u. dgl. auf Drehbänken. — Paul Müller, Plagwitz, Mühlenstr. 50. 13. 1. 96.
49. T. 4578. Verfahren zur Herstellung von Gefäßen aus Blech für {were Flüssigkeiten. — Edward Francis O’Toole, 7939 North Broadway, St. Louis, Mi}, V. St. A.; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 9. 7. 95.
54. D. 7143, Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schachteln aus Pappe, Leder u. dgl. mittels endloser Blehklammerstreifen ; Zus. z. Pat. 78 189, — Carl David « Sohn, Budapest 111, Lajos-utcza 4; Vertr.: F, P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 30. 9. 95.
54. H. 15947. Klammern aus Metallstreifen in Bandform; Zus. z. Pat. 74773. — Ernst SHeynuen, Barmen. 6. 4. 95.
55, B. 18601. Vorrihtung zum Trocknen von Papier, Pappe, Gewebe. — Wilhelm E Düren, Rheinl., Eisenbahnfstr. 30. 20. 1, 90,
55. H. 16580. Holländerwalze. — Max Hartenstein, Campulung, Numänien: Vertr. : Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 23. 10. 95.
58, L, 9911. Einrichtung zum selbstthätigen Cinführen der Theilbretter in Ballenpressen. — Alfred Lythall, Halle a. S. 21. 10. 95.
61. K, 13640. Sarg mit lihtdurhlässigem Deckel zur Rettung lebendig Begrabener. — Michael Karnicki, Warschau; Vertr. : Casimir von Ossowéki, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 02. VO.
65. H. 16438. Nevolver - Schießapyarat für Torpedos. — Gustaf Emil Hesse, 21 Strong Pilice: u. Nils Gustaf de Foy, 3 Montague Terrace, Brooklyn, New-York, V. St. A. ; Vertr. : Carl Heinrich Knoop, Dreéden. 6. 9, 95,
65, H. 16458. Antrieb für Flossen-Propeller. — José Huber, Santiago, Chile; Vertr. : G. Dedreux, München. 16. 9. 95.
70. D. 7260. Tintenlösher. — E. Dieuz, Aachen, Kaiserallee 45. 21. 12. 95.
70, F. 8540. Etiquettiermaschine für Flaschen u. dgl. — William Fletcher, 15 Granby Street, Ilkeston, Grfsch. Derby, Engl ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. 9. 95.
70. Sch. 11226, Stiefertafel mit Feder- kasten. — Johannes Schröder, Berlin NW., Spenerstr. 30. 23. 12. 95.
70, Sch. 11269. Verstellbarer Mal- und Zeichenrahmen. — A. J. Schindler, Breslau, Neue Junkerstr. 2. 15. 1. 96.
70, W. 11 307, Federhalter mit in geeignete Winkellage zum Halter einstellbarer Feder. — James Wheeler, 100 High Street, Jlfracombe, Engl.; Bertr: Me. Fouqguet, Hamburg. 25. 10. 95.
75, G. 10 380. Abscheidung des Natronhydrats aus einer Lösung von Kali- und Natronhydrat als Kaliumnatriumcarbonat. — Wilhelm Graff, Heidelberg, Kaiserstr. 15. 22, 2, 96.
75, H. 14198, Apparat zur Ausführung der durch Patent Nr. 76 047 geshüßten Elektrolyse von Salzlösungen; Zus. z. Pat. 76 047. — James Hargreaves, Farnworth - in - Widneß, Lancaster, Engl., u. Thomas Virxd, Cressington b. Liverpool, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. 12. 93.
77. B. 18 268, Vorrihtung zum Ausfstellen von Kegeln. — Friedrich Bittrolff, Bretten i. B. 28, 10. 95.
7, H. 15 994,
, Durch Schaukeln des Sitzes fortzubewegender Wagen. — Wilhelm Heyer, Cracau b. Magdeburg, Presterstr. 39. 18. 4. 95.
78, N. 3470. Maschine zum Schneiden von Zündstäbchen aus Pappestreifen. — Charles Noël, Max Vals u. Georg Gerrersdorfer, Wien ; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C,, Alexanderstr. 38. 6. 5. 95.
79, H. 16678, Maschine zum Nollen von Paptierspiralen und zum Einführen derselben in die Zigarettenhülsen. — Karl Harnisch, St. Petersburg, Wassilieffsky Ostrov 9te Linie Haus 40 ; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 22a.
20. 11, 9D, 85, R. 9942, Mit einem Ueberflurbydranten vereinigter Ventilbrunnen. — Carl Reuther, i. F. Bopp u. Reuther, Mannheim. 7. 12, 95. 86, J. 3720. Spizenmaschine zur Herstellung von O mit Schleifen, Ringeln oder Fransen. — illiam Jackson, Sandiacre, Derbyshire,
Engl.; Vertr.: Victor Fels u. Dr. W. Hauß- knecht, Berlin W., Potsdamerstr. 112b. 7. 8. 95. Klasse. 89, P. 7994. NMesserkasten für Schnitel- maschinen; 3. Zus. z. Pat. 54549. — H. Putsch «& Co., Hagen i. W. 27. 2. 96.
a, Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenommen.
12. F. 7595, Verfahren zur Darstellung einer a1 a4-Amidonaphtoldijsulfosäure. Vom 13. 12. 94. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
12, W. 10 999. Verfahren zur Ueberführung bon Nitrosaminen und Nitraminen in Hydrazin- derivate; Zus. z. Anm. W. 10955. Vom 6, 1. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reihs-Anzeiger“. Die Wir-
kungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten,
Auf die nachstehend bezeihnete, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge- mate Anmeldung is ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
76, K, 12023. Spulmaschine für zplindrische oder bauchige Spulen. Vom 11. 2. 9.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
8, Nr. 42246. Blumenspulen : Central- Agentie Frißz Mayer «& Co., 1 Salzgries 10, Wien; Vertr.: Carl Heinrih Knoop, Dresden. — Verfahren und Vorrichtung zum Aufwickeln von Fäden auf Garnhalter mit \ternförmigen Ar:nen. Vom 24. 4. 87 ab.
S8. Nr. 60 302. Blumenspulen - Ceutral- Agenutie Fritz Mayer «& Co., 1 Salzgries 10, Wien; Vertr.: Carl Heinrih Knoop, Dresden. — Maschine zum Aufwickeln von Fäden auf Garn- halter mit sternförmigen Armen. Vom 28.11.90 ab.
21, Nr. 84923. Dr. L. Cerebotani, München, u. Joh. E Wallmann «& Co., Berlin. — Verfahren zum absatzweisen Viel- Ee ren mit Morseapparaten. Vom C4: 90 ab.
30. Nr. 84 338. Dr. M. M. Richter, Hau- burg, Spaldingstr. 10, u, die Firma J. H. C. Karftadt, Hamburg. Desinfektions- und Konservierungsmittel. Vom 31. 3. 94 ab.
34, Nr. 84308. Enterprise Manu- sacturing Company of Pennsyl- vania, Dritte u. Dauphin Straße, Phila- delphia, Penns, V. St. A. ; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Maschine zum Entkernen von Rosinen. Vom 3. 4. 95 6D.
42, Nr. 82860, Quifisauna Company, gutomatischer Verkauf warmer unnd kalter Getränke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. — Selbstkassierender Ge- tränkeverfäufer mit federndem Sperrsteg. Vom 9, 8, 94 ab.
48. Nr. 80 740, August von Mazrimmen, Berlin, Swinemünderstr. 82. — Verfahren zum Schützen von Eisen oder Stahl gegen Rost durh Ueberziehen mit einer Kadmiumlegierung. Vom 26, 11. 92.ab.
71, Nr. 69 590, Gare Machine Com- pany, Limited, Carrs Sronworks, Stod- port, Grfs{. Chesbhire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. — Nagelmaschine zur Herstel- lung von bes{hlagenen Soblen für Schuhwerk. Vom 4. 5. 92 ab.
71, Nr. 74186, Gare Machine Com- pany, Limited, Carrs Jronworks, Stod- port, Grfs{. Cheshire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, I. Maemede u. Fr. Deißler, Berlin C, Alexanderstr. 38. — Feststellvorrihtung der Stoffunterlage bei Lederwerk - Nagelmaschinen. Vom 7. 7. 93 ab.
71. Nr. 74919, Gare Machine Com- Pany, Limited, Carrs Sronworks, Sto port, Grfsh. Cheshire, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemeke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. — Schuhnagelmaschine für Kopfnägel mit selbsithätiger Herstellung der Nägel. Vom 11,5. 92 ab:
S0. Nr. 58 592, C. Schlickeysen, Berlin S0., Rungestr. 18. — Vorrichtung an Thonpressen zum Formen von Kacheln u. ä. Gegenständen. Vom 5. 2. 91 ab.
5) Löschungen. Infolge Nichtzablung der Gebühren.
1: 69 770. 8: 83174. 4: 78 940- 83910. G6: 31794 46104 51958 56366 76366. 9: 78 549. 11: 70209. 12: 68536 71 259 71 260 74 493 80 843 82985. 14: 82154 84911. 15: 64 058 70 585. 19: 66 200 74 755 82 094 85 127. 20: 46 065 56 144 70 632 72 020 74648 76519 82 861. 21: 76 553 79914. 22: 40893 52 927 58 204 63 218 82 626. 24: 71771 75 967 76 137
B. ausgegeben. :
76 871 76 882. 25: 75852 82066. 30: 64 753 69 459 76 428 77 733 82657. 31: 52650 65 592 33: 73636 83 171. 34: 74973 77073 82887 83 409. 35: 76283. 36: 37449 56584. 38: 63 193 81 814. 40: 67178 70373 72129. 42: 65 497 73 512 75 989 76 708 81 369. 44: 83 172. 45: 40455 42359 59579 63 270 71389 72695 75 286 81 475 81 890 84375. 46: 63302. 49: 49 090 49170 76 953 77952. 50: 77732 77734 81595. 51: 71559, 53: 19777, 57: 66030 78 339 84 995. 59: 85110. 60: 76405 82 151 83746 G3: 66 077 69457 75 913 76 332 76432 83 864. G64: 32684. G68: 82276. 70: 75 450. 7TTL: 58742 84999, 72: 48 927. 76: 70 360. T6: 09911 73181 82041.837%. 70: 76787 SO: 63 504 63914 69 436 71315 7549 76160 78302. SL: 53289 82153. S2: 83551. 83: 77 997. 84: 58 897. S9: 70675.
Die der National Typographic Company in Washington gehörigen Patente:
Nr. 32 346, betreffend Maschine zur Herstellung von Stereotypen, Matrizen u. dgl.,
Nr. 32 586, betreffend Maschine zur Herstellung von Stereotypenstangen mit Relief\chrift,
Nr. 34 575, betreffend Maschine zur Herstellung von Typenstangen und Matrizen für Druckereizwecke,
Nr. 34 961, betreffend Vorrichtungen zum Justieren von Matrizen- und Typenzeilen,
Nr. 40 857, betrerend Matrizensezmaschine tit Vorrichtung zu selbftthätigem Gießen von Zeilentvypen,
Nr. 42 171, betreffend Maschine zum Zusammen- stellen der Formen für Typenstangen und zum Gießen der leßteren,
sind durch Entscheidung des Reichsgerihts vom 27. Februar 1896 zurückgenommen.
Die Handelsregistereinträge über Aktieage\ [schaften and Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Gtngang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich SaGien dem Königreich Warttembena und dem Großherzoz- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp, Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren w3hentlih, Mittwoh bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Anechen, [739]
Unter Nr. 2241 des Gesellschaftsregisters rwourde die offene Handels3gesells haft unter der Firma „Sinu & Cie.“ mit dem Size zu Aachen ein- getragen. Die Gefellschafter sind: Franz Sinn und èrriß Sinn, beide Kaufleute in Aachen. * Die Gesell: haft hat am 28. März 1896 begonnen.
Aachen, den 30. März 1896.
Berlin. Handel®register [772] des Königlichen Amtsgerichts A zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 28. März 1896 if am 30. März 1896 în unser Gesellschaftsregister ein- getragen : Spalte 1.
Laufende Nummer : 16 106.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft ;
Chemische Werke vorm. Dr. Heiurich Byk,
Spalte 3. Sit der Gesellschaft :
Der Gefellshaftsvertrag datiert vom 27. Februar 1896, ein Nachtrag zu demselben vom 26. März 1896.
Gegenftand des Unternehmens ift der Erwerb und die Fortführung der unter der Firma Dr. Heinrich Byk zu Berlin betriebenen chemishen Fabrik nebst den zu Oranienburg bei Berlin belegenen Fabrik- anlagen, sowie der Vertrieb der dort gewonnenen Fabrifate und Handel mit Chemikalien aller Art.
Das Grundkapital beträgt 1 500000 A Das- selbe ift eingetheilt in 1500 Stück auf jeden Inhaber und je über 1090 Æ lautende Aktien.
Die Mitgründer, Fabrikbesißer Dr. Heinrih Byk und Dr. Siegmund Byk, beide zu Berlin, bringen nah näherer Maßgabe § 43 des Gesellshaftsvertrages auf das Grundkapital das ihnen zu gleichen Theilen gehörige Vermögen der zu Berlin domizilierenden offenen Handelsgesell\chaft in Firma Dr. Heinrich Byk in die Gesellschaft ein /
Insbesondere wird die vorerwähnte chemische Fabrik nebst den zu Oranienburg belegenen Fabrik- etablissements und den zugehörigen 4 ha 4 a 93 qm großen, im Grundbuche des Königlichen Amtsgerichts zu Dranienburg Band 20 Blatt 576 und Band 2 Blatt 606 verzeihneten Grundftücken und darauf befindlihen Gebäuden, ferner allem todten und lebenden Inventar, sämmtlihen Mobilien, Noh- materialien, Waarenbeständen, Patenten, Verträgen und Außenständen eingebraht und zwar derart, daß alle Ge|chäfte der Firma Dr. Heinrih Byk als vom 1. Juli 1895 für Rechnung der Aktiengesellschaft geführt gelten.
Die Passiva der genannten offenen Handelsgesell- schaft werden abgesehen von der auf den inferierten Grundstücken laftenden Hypothekenshuld von