Source: http://vektoris3d.kapieren.de/agb/
Timestamp: 2020-01-20 10:18:05
Document Index: 110356704

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 87', '§ 4']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | kapieren.de
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen und Dienstleistungen der Firma kapieren.de, Inh. Holger Wiesing.
1.1 Warenlieferungen
a. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt jedoch erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots oder durch die Zusendung der Ware zustande.
b. Bei elektronischen Bestellungen per Internet bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme im Sinne von Ziffer 1.1.a dar.
c. Soweit verfügbar wird die bestellte Ware oder Dienstleistung unverzüglich ausgeliefert oder erbracht. Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall werden Sie über die Nichtverfügbarkeit informiert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Sofern die Bestellung online erfolgt, ist der voraussichtliche Liefertermin auch dem Bestellangebot zu entnehmen.
1.2 Online-Produkte
a. Der Vertrag für Online-Produkte kommt dadurch zustande, dass dem Kunden – nach erfolgter Registrierung und Auswahl eines Online-Produkts – der Zugang zum gewählten Online-Produkt ermöglicht wird. Ziffer 1.1.b gilt entsprechend.
b. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich entsprechend dem Bestellangebot befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt, das auf die unter Ziffer 8 beschriebenen Nutzungsrechte beschränkt ist.
c. Der Zugang des Kunden zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich die kapieren.de KG zu unterrichten. Im Übrigen ist die kapieren.de KG berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
d. Der Kunde hat innerhalb der Online-Produkte gegebenenfalls die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. In diesem Fall wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Sollten für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen, wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten dann entsprechend.
e. Die kapieren.de KG bemüht sich, den Zugang zu den Online-Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
2. Ansichtsfrist/Testphase/Prüfstück
2.1 Sofern im Bestellangebot eine Ansichtsfrist, eine Testphase oder die Möglichkeit ein Prüfstück zu beziehen explizit angegeben ist, hat der Kunde in dem im Angebot angegebenem Zeitraum die Möglichkeit, das Produkt- oder Dienstleistungsangebot ausgiebig testen. Erfolgt nach Ablauf der Ansichtsfrist/Testphase keine Bestellung, so darf der Kunde das entsprechende Angebot danach nicht mehr nutzen. Bei Prüfstücken wird explizit angegeb, ob das jeweilige Prüfstück nach dem Prüfzeitraum behalten werden darf.
2.2 Sofern im Bestellangebot eine Ansichtsfrist, eine Testphase oder ein Testzeitraum angegeben ist, gelten diese unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher (s. Ziffer 4).
3.1 Rechnungen sind nach Fälligkeit – im Regelfall mit Zusendung – zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag vom Konto des Kunden abgebucht. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden per Brief, Telefax oder E-Mail zugesandt werden.
3.2 Die Lieferung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Ausdrücklich vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die jeweiligen Preise für die Produkte auch bei bestehenden Abonnement-/Update-Services oder Online-Prodkten anzupassen.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung sind zu richten an:
14495 Berlin
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile/Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
5.1 Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit kann der Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft, soweit der Vertrag keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält, gekündigt werden. Etwaige nach der Beendigung des Vertrags noch erhaltene Lieferungen sind zurückzugeben.
5.2 Ist eine Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer vereinbart, verlängert sich die Vertragslaufzeit nach Ablauf der Mindestbezugs-/Mindestnutzungsdauer automatisch um die jeweilige im Bestellangebot genannte Dauer.
6.1 Bei allen Warenlieferungen und Dienstleistungen bleibt das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vorbehalten.
6.2 Bei Lieferung/Leistung an einen Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Er ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. Der Weiterverkäufer tritt sicherheitshalber alle Forderungen gegen seine Abnehmer in Höhe des Rechnungswertes der Ware ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
7.1 Die elektronischen Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes
7.2 Mit Vertragsschluss wird dem Kunden – bei Informations-/Datenbank- und Online-Produkten jedoch nur für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags – das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an der vertragsgegenständlichen Software eingeräumt, das auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt ist.
a. Der Kunde hat das Recht, die Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
b. Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene Zwecke zu nutzen; die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Software im Auftrag Dritter und die Weitergabe ist nicht gestattet.
c. Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde je nach angegebener Lizenzbeschreibung berechtigt, die Software durch eine der Lizenz entsprechenden Anzahl von Personen , Anzahl von Rechnern oder an einem der Lizenz entsprechenden Ort zu nutzen (z.B. Klassenraumlizenz).
d. Der Kunde ist berechtigt, die Software auf eine Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der CD-ROM, DVD oder dem Download eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf. Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software zu erstellen, sofern die Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem Zwecke eingesetzt werden. Ausnahme ist, wenn ihm dies durch die erworbene Lizenz und deren Lizenzbeschreibung ausdrücklich gewährt wird (z.B. ‚Kopierlizenz‘).
e. Der Kunde darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen.
f. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Ausnahme ist, wenn ihm dies durch die erworbene Lizenz und deren Lizenzbeschreibung ausdrücklich gewährt wird (z.B. ‚Webstart-Campuslizenz‘).
g. Der Kunde ist nicht befugt, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren.
7.4 Datenbanken
a. Die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Die einzelnen Dokumente sind darüber hinaus urheberrechtlich geschützte Werke. Zur Darstellung und Suche der Inhalte der Online-Produkte erforderliche Software unterliegt ebenfalls dem Schutz des Urhebergesetzes.
Der Kunde ist zur Nutzung der Informations-/Datenbank- und Online-Produkte im geschäftsüblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang innerhalb der Grenzen des § 87b UrhG berechtigt. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessen der kapieren.de KG in unzumutbarer Weise beeinträchtigen, ist die kapieren.de KG berechtigt, den Zugriff auf das Datenbankwerk/die Datenbank einzuschränken oder zu verhindern. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Datenbankwerks/der Datenbank. Alle nachstehend nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Informations-/Datenbank- und Online-Produkten verbleiben bei der kapieren.de KG als Inhaberin aller Nutzungs- und Schutzrechte.
b. Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde liegenden Vereinbarung, sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses. Informations-/Datenbank-Produkte, können einen Zeitschalter enthalten, der die weitergehende Nutzung ausschließt.
c. Der Kunde verpflichtet sich, die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte zu ermöglichen. Die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte dürfen pro Einzellizenz nur durch eine Person genutzt werden. Im Falle eines Vertrages über eine Netzwerkversion/Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, die Informations-/Datenbank- und Online-Produkte durch die der Lizenz entsprechenden Anzahl von Personen bzw. den der erworbenen Lizenz entsprechenden Personenkreis zu nutzen.
7.5 Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online-Produkten zu verändern.
8.1 Die Warenlieferungen und Dienstleistungen werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt erstellt, überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt kann es vorkommen, dass Produkte Fehler aufweisen können. Die kapieren.de steht hier unter Gewährleitungspflicht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich dabei um Grobe Fehler handelt – etwa dass eine Software nicht funktioniert oder regelmäßig abstürzt. Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Darüber hinaus gelten die unter 10 formulierten Garantiebeschränkungen.
Reklamationen sind unverzüglich in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) gegenüber der kapieren.de KG.
8.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden, beispielsweise Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
8.5 Für durch den Einsatz von Warenlieferungen und Dienstleistungen an anderer Software oder an Datenträgern/Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel an den Warenlieferungen und Dienstleistungen von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten – gegenüber Letzteren allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört – ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung – nicht aber auf Schadensersatz – bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
8.6 Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur Wiederherstellung gehaftet.
9. Garantiebeschränkungen
9.1 Mit in 2. genannten Test- bzw. Ansichtsfrist kann der Kunde sich vergewissern, dass das Produkt (Softwareprodukt, Online-Produkt oder Dienstleistung) nach seinen Wünschen funktioniert und die beworbenen Funktionen aufweist. kapieren.de übernimmt keinerlei Garantie für Funktionsmängel des kostenpflichtigen Produktes, die der Kunde bereits durch die Benutzung der Test- bzw. Prüfversion im Vorfeld hätte feststellen können. Der Kunde erkennt hiermit an, dass unsere Produkte, insbesondere Software und Online-Produkte nicht absolut fehlerfrei sein können. Die kapieren.de KG übernimmt keine Garantie hinsichtlich leichter, nicht gravierender Änderungen von Funktionen des Softwareproduktes gegenüber den im Rahmen der Demoversion aufgezeigten Funktionen.
9.2 Die allgemeine Gewährleistungsfrist gilt, falls nicht anderweitig gesetzlich geregelt, ein Jahr und beginnt mit der Leistungserbringung.
9.3 Bis zum gesetzlich erlaubten Höchstmaß schließen kapieren.de, seine Zulieferer und seine Vertriebspartner alle weiteren Zusicherungen und Gewährleistungen auf weitere, ausgesprochene, angedeutete oder gesetzlich festgelegte Bedingungen aus. Gleiches gilt für allgemein inbegriffene Gewährleistungen und Bedingungen der allgemeinen Gebrauchsfähigkeit, zufrieden stellender Qualität oder der Tauglichkeit für einen bestimmten Zweck. Das Risiko, dass die Software mit der Zeit technisch veraltet oder seine Performance verändert, liegt allein beim Kunden.
10.2 Die uneingeschränkte Nutzung (z. B. Komfort- und Sicherheitsfunkionen) der Online-Produkte und sonstiger Online-Angebote setzt die Zustimmung zur Speicherung von Cookies voraus. Weiterhin protokollieren wir zum Schutz und zu statistischen Zwecken verschiedene Informationen (z. B. die IP-Adresse, Uhrzeit und Dauer, Betriebssystem, Browser, Seitenaufruf); die Speicherung dieser nicht personenbezogenen Daten erfolgt nur vorübergehend, eine Übermittlung erfolgt nur in anonymisierter Form. Der Kunde stimmt der Speicherung von Cookies und von Nutzerverhaltensinformationen zu. Weitere Informationen zum Datenschutz und zu Cookies finden Sie hier.
10.3 Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der kapieren.de KG die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).
10.4 Es sei darüber hinaus auf die aktuelle Datenschutzerklärung der kapieren.de KG verwiesen.
Aufgrund aktueller Gegebenheiten, wie z. B. einer Änderung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen, werden wir – falls nötig –, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aktualisieren.
Inh. H. Wiesing