Source: http://www.ebay.de/itm/2x-Bitte-keine-Werbung-Sticker-Briefkastenaufkleber-70-x-30-mm-Wetterfest-/152641137247
Timestamp: 2017-11-19 13:58:06
Document Index: 318027446

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 4', '§ 6', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 28', '§ 34', '§ 11', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

2x Bitte keine Werbung Sticker Briefkastenaufkleber (70 x 30 mm) Wetterfest!!! | eBay
Details zu 2x Bitte keine Werbung Sticker Briefkastenaufkleber (70 x 30 mm) Wetterfest!!!
2x Bitte keine Werbung Sticker Briefkastenaufkleber (70 x 30 mm) Wetterfest!!!
27. Aug. 2017 14:59:21 MESZ
hoppe-marketing (481 )
152641137247
eppoH leinaD
13 gewnemmöM
:nofeleT2557 2169 6710
:liaM-Eed.gnitekram-eppoh@eppoh.d
HOPPE Marketing, Daniel Hoppe
Mömmenweg 31
DE 251995002
§ 1 Anwendungsbereich (1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen dem Kunden und Hoppe Marketing - Daniel Hoppe, Mömmenwegweg 31, D-33104 Paderborn, geschlossenen Verträge, die über das Internet zustande kommen, und zwar in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mit Bestätigung der sog. Checkbox im Bestellvorgang akzeptiert der Käufer ausdrücklich die nachfolgenden Bestimmungen. § 2 Vertragsschluss (1) Der Vertragsschluss richtet sich nach den §§ 9 - 11 der Allgemeine Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html aufrufen können. Dort ist zusammenfassend geregelt: Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform gibt der Verkäufer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Sie bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben haben, § 10 eBay-AGB. Ein Gebot geben Sie verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" ab, oder wenn Sie bei Angeboten zum "Sofort kaufen" auf den Button "Sofort kaufen" klicken und den Kauf durch das bestätigen der Schaltfläche "kaufen" bestätigen, § 11 Nr.1 eBay-AGB. Bei Klicken auf den Button "Preis vorschlagen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Anbieter den Preisvorschlag annimmt, § 11 Nr.2 eBay-AGB. (2) Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden bis Sie auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich. § 4 Preise, Umsatzsteuer, Zahlung, Lieferung (1) Es handelt sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, d.h. inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von 19 %, jedoch zzgl. der Liefer- und Versandkosten. (2) Die Zahlungsmöglichkeiten beschränken sich auf Vorkasse per Überweisung. (3) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 7 Tagen ab Eingang des Rechnungsbetrages bei HOPPE Marketing. (4) Sämtliche Artikel werden nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandt. (5) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, wobei sich die Versandkosten wie folgt staffeln: Bei Bestellungen unter 50 EUR werden die Kosten der Lieferung in der Artikelbeschreibung angegeben. Bei Bestellungen größer 50 EUR übernimmt HOPPE Marketing die Versandkosten. § 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher - Widerrufsrecht - Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: HOPPE Marketing Daniel Hoppe Mömmenweg 31 D-33104 Paderborn E-Mail: d.hoppe@hoppe-marketing.de - Widerrufsfolgen - Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Zusatz bei Druckaufträgen: Tritt der Käufer vom Kauf zurück, wegen fehlender oder unzureichender Druckdateien, die laut Angebot der Käufer zu liefern hat,behält sich der Verkäufer das Recht vor, 10 % vom gezalten Bruttobetrag für Buchungs- und Bearbeitungskosten einzubehalten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. - Ende der Widerrufsbelehrung - § 7 Gewährleistung Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. § 8 Haftungsbeschränkung (1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen. (2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Käufers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder zurechenbarem Verlust des Lebens des Kunden. (3) Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen (4) Die Haftung für arglistiges Verschweigen eines Mangels, für die Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Ware bleibt von den vorstehenden Bedingungen unberührt. (5) Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere der Ersatz mittelbarer Schäden und Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, d.h. unvorhersehbare unabwendbare Ereignisse eintreten. (6) Mit Kaufabschluß / Auftragserteilung bestätigen Sie mir gegenüber als Auftragnehmer, dass Sie bezüglich aller mir zur Verfügung gestellten Dateien wie z.B. Texte und Bildaufnahmen etc. der Urheber oder zumindest für den hier vorgesehenen Zweck nutzungsberechtigt sind und mich von alles Haftungen und Ansprüchen dritter freisprechen. § 10 Datenschutz (1) HOPPE Marketing ist berechtigt, personenbezogene Daten des Käufers mittels einer EDV-Anlage zu speichern, zu übermitteln, zu verändern und zu löschen. Der Käufer erhält hiermit Kenntnis gemäß § 28 BDSG. Diese Bestandsdaten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht, es sei denn der Kunde hat der anderweitigen Verwendung ausdrücklich zugestimmt. (2) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten gem. der §§ 34, 35 BDSG. § 11 Schlussbestimmungen (1) Änderungen des Vertrages, Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden haben schriftlich zu erfolgen. (2) Sollten einzelne der Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die Bestimmungen im Übrigen unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen sollen durch Bestimmungen ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen am möglichst nahe kommt. (3) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht (CISG). (4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Hoppe Marketing. Dasselbe gilt, wenn der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. (5) Vertragssprache ist deutsch.
Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Rücknahme von individuell gefertigten Druckerzeugnissen (Visitenkarten, Flyer, Plakate, Tragetaschen, Bekleidung etc.)ist ausgeschlossen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: HOPPE Marketing Daniel Hoppe Mömmenweg 31 33104 Paderborn E-Mail: d.hoppe@hoppe-marketing.de Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.Zusatz bei Druckaufträgen: Tritt der Käufer vom Kauf zurück, wegen fehlender oder unzureichender Druckdateien, die laut Angebot der Käufer zu liefern hat,behält sich der Verkäufer das Recht vor, 10 % vom gezalten Bruttobetrag für Buchungs- und Bearbeitungskosten einzubehalten.