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Timestamp: 2016-10-26 05:56:39
Document Index: 281028599

Matched Legal Cases: ['Art. 229', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 229', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 20', 'Art. 75', 'Art. 20', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 66']

5A_302/2012 (04.06.2012)
5A_302/2012
Verbleib in einer Liegenschaft,
Beschwerde gegen Beschluss und Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, vom 19. April 2012.
A.a X.________ ist Eigent�merin der Liegenschaften Kat.-Nr. aaaa, GBBl bbbb und Kat.-Nr. cccc, GBBl dddd, in E.________ (Gemeinde F.________). Am 18. November 2009 wurde �ber sie der Konkurs er�ffnet. Mit Verf�gung vom 18. Februar 2010 gestattete das Konkursamt Y.________ X.________ gest�tzt auf Art. 229 Abs. 3 SchKG, bis auf Weiteres in den beiden Liegenschaften zu verbleiben. Das Konkursamt behielt sich aber ausdr�cklich vor, zu verlangen, dass sie innert drei Monaten s�mtliche nicht unter Konkursbeschlag stehenden beweglichen Sachen wegr�ume und die Liegenschaften verlasse. Die monatliche Entsch�digung f�r die fraglichen R�umlichkeiten (zwei Wohnungen und ein Atelier) setzte das Konkursamt auf Fr. 2'500.-- fest. X.________ hat nie bezahlt.
A.b Mit Verf�gung vom 8. Dezember 2011, die zun�chst pers�nlich �bergeben und am 13. Dezember 2011 auch noch auf dem postalischen Weg zugestellt wurde, forderte das Konkursamt X.________ auf, die Liegenschaften sp�testens bis 31. M�rz 2012 zu verlassen. Dagegen erhob sie am 19. Dezember 2011 Beschwerde beim Bezirksgericht G.________ als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, welches ihr mit Urteil vom 23. M�rz 2012 die Auszugsfrist bis zum 30. April 2012 erstreckte, im �brigen aber die Beschwerde abwies, soweit es darauf eintrat.
Gegen dieses Urteil f�hrte X.________ Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs. Mit Beschluss vom 19. April 2012 schrieb das Obergericht das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um aufschiebende Wirkung ab. Ferner gab es dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege nicht statt, soweit es darauf eintrat. Mit Urteil vom gleichen Tag wies es �berdies die Beschwerde ab.
X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrerin) hat am 27. April 2012 gegen den Beschluss und das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 19. April 2012 beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Sie beantragt, Beschluss und Urteil aufzuheben und die Sache an das Obergericht zur Erg�nzung und Neubeurteilung zur�ckzuweisen; eventualiter sei die Frist f�r den Auszug aus den Liegenschaften, eventuell beschr�nkt auf das von ihr bewohnte Wohnhaus und das Atelier, bis zur allf�lligen konkursamtlichen Verwertung der Liegenschaften, mindestens aber bis zum 31. M�rz 2013 zu verl�ngern. Ausserdem verlangt die Beschwerdef�hrerin die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege sowohl f�r das Verfahren vor Obergericht als auch f�r dasjenige vor Bundesgericht.
Mit Verf�gung vom 8. Mai 2012 hat das pr�sidierende Mitglied der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
In der Sache selbst wurden die Akten, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid (Art. 75 BGG) �ber die Verf�gung betreffend die Ausweisung des Gemeinschuldners aus einer der Konkursmasse zugeh�rigen Liegenschaft ist die Beschwerde in Zivilsachen zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG), und zwar unabh�ngig von der H�he des Streitwertes (Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG) und ohne Einschr�nkung der Beschwerdegr�nde (Art. 95 ff. BGG; BGE 133 III 687 E. 1.2 S. 689 f.). Kantonal letztinstanzlich (Art. 75 Abs. 1 BGG) ist mit Bezug auf die unentgeltliche Rechtspflege der diese verweigernde obergerichtliche Beschluss (BGE 137 III 424 E. 2 E. 426 ff.). Unter diesen Gesichtspunkten steht die Beschwerde in Zivilsachen offen; formelle Einzelfragen sind im Sachzusammenhang zu er�rtern.
Die Beschwerdef�hrerin macht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) geltend. Wegen dessen formeller Natur ist diese R�ge vorweg zu pr�fen (BGE 115 Ia 8 E. 2a S. 10; 121 I 230 E. 2a S. 232; 122 II 464 E. 4a S. 469).
2.1 Begr�ndet wird die Geh�rsr�ge damit, dass das Konkursamt Y.________ am 8. Dezember 2011 ohne vorg�ngige Anh�rung der Beschwerdef�hrerin die Ausweisung verf�gt und das Obergericht eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs verneint hat. Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, die Ausweisung tangiere das Grundrecht der pers�nlichen Freiheit (Art. 10 BV), dasjenige auf Hilfe in Notlagen (Art. 12 BV) wie auch das Recht auf Schutz der Privatsph�re (Art. 13 BV), das auch die Achtung der Wohnung gew�hrleiste, so dass es insgesamt um einen schwerwiegenden Eingriff in die Rechtsstellung der Beschwerdef�hrerin gehe. Wo der Verlust der Wohnung drohe, k�nne der Konkursbeamte nur einen sachgerechten, pflichtgem�ssen Entscheid treffen, wenn er - gleich wie im Falle einer Wohnungsk�ndigung im Mietrecht - genaue Kenntnis der pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldners besitze und diese Umst�nde sorgf�ltig mit den Interessen der Gl�ubiger und des Fortgang des Verfahrens abw�ge. Eine solche Abw�gung erfordere zwingend die vorg�ngige Anh�rung des betroffenen Schuldners. Die begangene Geh�rsverletzung sei umso gravierender, als die Befragung der Beschwerdef�hrerin am 8. Dezember 2011, an welcher die fragliche Verf�gung er�ffnet wurde, ohne Anwesenheit ihres Anwaltes durchgef�hrt worden sei. So sei es diesem deswegen nicht m�glich gewesen, sofort zu reagieren und im Anschluss an die Er�ffnung sofort Stellung zur Verf�gung zu nehmen und das Konkursamt mit geeigneten Argumenten zu veranlassen, seine Verf�gung in Wiedererw�gung zu ziehen. Ausserdem sei die Verf�gung zun�chst m�ndlich er�ffnet und ihr anschliessend noch schriftlich zugestellt worden, obwohl sie anwaltlich vertreten gewesen sei. Damit erweise sich auch die Zustellung der Verf�gung als rechtsfehlerhaft. Dazu habe das Obergericht keine Stellung genommen, was dar�ber hinaus als Rechtsverweigerung zu r�gen sei. Schliesslich komme eine Heilung nur f�r eine nicht besonders schwerwiegende Geh�rsverletzung in Frage. Hier gehe es aber um eine schwerwiegende Geh�rsverletzung, so dass diese im Rechtsmittelverfahren nicht geheilt worden sei.
2.2.1 Durch die Konkurser�ffnung verliert der Schuldner das Recht, �ber sein Verm�gen zu verf�gen; Verwaltungs- und Verf�gungsbefugnisse gehen auf die Konkursmasse �ber, die sie durch die Konkursverwaltung aus�bt (BGE 121 III 28 E. 3 S. 30 f.; 114 III 60 E. 2b S. 61). Wohnt der Konkursit in einer Wohnung, die zur Konkursmasse geh�rt, wird diese daher vom Konkursamt verwaltet. Dieses bestimmt, unter welchen Bedingungen und wie lange der Schuldner und seine Familie in der bisherigen Wohnung verbleiben d�rfen (Art. 229 Abs. 3 SchKG). Der Schuldner hat auf Grund dieser Bestimmung keinen Anspruch, in der bisherigen Wohnung zu verbleiben. Vielmehr steht es im Ermessen der Konkursverwaltung, dem Schuldner den Verbleib in der Wohnung zu gestatten oder nicht. Dasselbe gilt sinngem�ss f�r die Bedingungen, welche mit einem allf�lligen Verbleib verkn�pft werden. Namentlich hat der Schuldner keinen Anspruch auf unentgeltliches Wohnen (BGE 117 III 63 E. 1 S. 65). Die Mitteilung der Bedingungen �ber den Verbleib ist eine Verf�gung, gegen die Beschwerde gef�hrt werden kann (Art. 17 ff. SchKG). Nach Eintritt der Rechtskraft derselben stellt sie auch die Grundlage f�r eine Ausweisung dar. Letztere kann unmittelbar erfolgen oder in Anwendung der massgeblichen Vollstreckungsverfahrens (s. dazu das Urteil 5A_495/2009 vom 24. September 2009 E. 4 und die dort zitierte Literatur).
2.2.2 Das Konkursamt Y.________ gestattete der Beschwerdef�hrerin den weiteren Verbleib in ihren Liegenschaften (Verf�gung vom 18. Februar 2010). Es behielt sich allerdings ausdr�cklich vor, zu verlangen, dass sie innert drei Monaten s�mtliche nicht unter Konkursbeschlag stehenden beweglichen Sachen wegr�ume und die Liegenschaften verlasse. Zudem setzte das Konkursamt die monatliche Entsch�digung, welche die Beschwerdef�hrerin zu bezahlen habe, auf Fr. 2'500.-- pro Monat fest. Damit waren die Rahmenbedingungen nicht nur f�r den Verbleib in den Liegenschaften, sondern auch f�r den Auszug aus denselben festgehalten. Diese Verf�gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
2.2.3 Mit Verf�gung vom 8. Dezember 2011 forderte das Konkursamt die Beschwerdef�hrerin auf, die Liegenschaften bis 31. M�rz 2012 zu verlassen. Zum einen handelt es sich um eine reine Verwaltungshandlung, und zum anderen hat das Konkursamt die in der urspr�nglichen Verf�gung genannte Dreimonatsfrist eingehalten. Bei dieser Ausgangslage war es nicht verpflichtet, die Beschwerdef�hrerin vor dem Erlass der streitgegenst�ndlichen Aufforderung, die Liegenschaften zu r�umen und zu verlassen, anzuh�ren. Das rechtliche Geh�r wurde ihr in diesen Punkten im Rahmen der ersten Verf�gung vom 18. Februar 2010 gew�hrt, und sie h�tte die M�glichkeit gehabt, Einwendungen gegen die formulierten Bedingungen vorzutragen und gegebenenfalls dagegen Beschwerde zu f�hren, was sie zu tun unterliess.
An diesem Ergebnis �ndert auch die Tatsache nichts, dass die Verf�gung vom 8. Dezember 2011 m�ndlich gegen�ber der Beschwerdef�hrerin er�ffnet wurde, obwohl ihr Anwalt nicht anwesend war, denn ihr ist, wie das Obergericht zutreffend hervorhob, daraus kein Nachteil entstanden. Lediglich der guten Ordnung halber wird hier in Erinnerung gerufen, dass die R�umungsverf�gung und die Besprechung vom 8. Dezember 2011 in keinen sachlichen Zusammenhang standen; daher kann die Beschwerdef�hrerin aus der Abwesenheit ihres Anwaltes im Zeitpunkt der m�ndlichen Er�ffnung nichts zu ihren Gunsten ableiten. Ebenso ins Leere l�uft der Einwand, bei Anwesenheit des Anwalts h�tte dieser das Konkursamt davon �berzeugen k�nnen, die Verf�gung in Wiedererw�gung zu ziehen, denn mit dem Argument, ihr Anwalt habe sich auf die Beschwerde konzentrieren m�ssen, ist nicht dargetan, weshalb dieser - unter tats�chlichen oder rechtlichen Gesichtspunkten - davon abgehalten wurde, ein Wiedererw�gungsgesuch zu stellen.
Sodann trifft der Vorwurf, das Obergericht habe zum Einwand, die Verf�gung sei rechtsfehlerhaft zugestellt worden, keine Stellung genommen, offensichtlich nicht zu. In Erw�gung 4.4 Seite 6 des angefochtenen Urteils hat sich das Obergericht genau mit dieser R�ge befasst und sie verworfen. Dar�ber hinaus legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar, aufgrund welcher gesetzlichen Vorschrift das Konkursamt die fragliche Verf�gung nur dem Rechtsvertreter und nicht der Beschwerdef�hrerin pers�nlich h�tte er�ffnen bzw. zustellen d�rfen, so dass auf diesen Einwand nicht eingetreten werden kann. Dem in diesem Zusammenhang ebenfalls erhobenen Vorwurf der Verletzung von Treu und Glauben (Art. 9 BV) kommt hier keine selbst�ndige Bedeutung zu; darauf ist nicht einzutreten.
2.2.4 Im �brigen ist der Eventualbegr�ndung des Obergerichts zuzustimmen, wonach eine allf�llige Geh�rsverletzung im erstinstanzlichen Aufsichtsverfahren geheilt worden w�re. Rechtsprechungsgem�ss kommt bei nicht besonders schwerwiegenden Geh�rsverletzungen eine Heilung in Frage, wenn die Betroffenen die M�glichkeit erhalten, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu �ussern, welche die von der Geh�rsverletzung betroffenen Aspekte mit derselben Kognition �berpr�fen kann wie die Vorinstanz, auch wenn dies zwangsl�ufig zum Verlust einer Instanz f�hrt (BGE 133 I 201 E. 2.2 S. 204). Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist die Schwere der Geh�rsverletzung an dieser selbst zu messen und nicht etwa am Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen. Nachdem die Beschwerdef�hrerin die Rahmenbedingungen f�r den Verbleib in den Liegenschaften kannte, k�nnte von vornherein nicht von einer schwerwiegenden Geh�rsverletzung gesprochen werden. Zudem verf�gen sowohl das Bezirksgericht als untere Aufsichtsbeh�rde in SchK-Sachen als auch das Obergericht als obere Aufsichtsbeh�rde unbestrittenermassen �ber umfassende Kognition. In der Tat kann gegen jede Verf�gung des Konkursamtes wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde gef�hrt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG). Sodann haben die Aufsichtsbeh�rden den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Ausserdem konnte sich die Beschwerdef�hrerin zu s�mtlichen Vorbringen des Konkursamtes �ussern. Damit w�re eine allf�llige, vom Konkursamt begangene Geh�rsverletzung bereits im Verfahren vor Bezirksgericht geheilt worden, ohne dass der Beschwerdef�hrerin hierdurch ein Nachteil erwachsen w�re.
F�r den Fall, dass die R�ge der Verletzung des rechtlichen Geh�rs unbegr�ndet sei, h�lt die Beschwerdef�hrerin dem Obergericht vor, ihr zu Unrecht den Verbleib in der Liegenschaft bis zur allf�lligen konkursamtlichen Verwertung, mindestens aber bis zum 31. M�rz 2013, verweigert zu haben (vgl. den Eventualantrag).
Damit stellt die Beschwerdef�hrerin in allgemeiner Weise die Modalit�ten der Beendigung des Verbleibs in ihren Liegenschaften in Frage. Mit diesem Argument ist sie indes nicht (mehr) zu h�ren, liegt doch diesbez�glich eine rechtskr�ftige Verf�gung vor.
Im �brigen kann eine Rechtsverletzung bei der Ermessenaus�bung nicht mit Argumenten begr�ndet werden, die - wie hier die in Aussicht genommene Anfechtung des Kollokationsplanes und damit m�glicherweise verbunden die zeitliche Verschiebung der Verwertung der Liegenschaft - letztlich hypothetischen Charakter haben.
Ebenso wenig kann der Einwand der Beschwerdef�hrerin, sie verf�ge nicht �ber die n�tigen Mittel, um die Entsch�digungen bzw. einem Dritten Miete zu bezahlen, geh�rt werden, denn damit wird keine Rechtsverletzung geltend gemacht.
Wenn die Beschwerdef�hrerin auch die Begr�ndung des Bezirksgerichts kritisiert, dann ist sie damit nicht zu h�ren, denn Anfechtungsobjekt kann nur der Entscheid des Obergerichts sein (Art. 75 Abs. 1 BGG).
Aus all diesen Gr�nden sind auch die Eventualbegehren abzuweisen.
Schliesslich beanstandet die Beschwerdef�hrerin die Weigerung des Obergerichts, ihr f�r das oberinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung zu gew�hren.
4.1 Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege wird in erster Linie durch das kantonale Prozessrecht (Art. 20a Abs. 3 SchKG) geregelt. Unabh�ngig davon besteht ein solcher Anspruch aufgrund von Art. 29 Abs. 3 BV (BGE 129 I 129 E. 2.1 S. 133). Danach hat jede Person, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
4.2 Das Obergericht begr�ndete die Verweigerung des rechtlichen Geh�rs mit dem Hinweis, angesichts der bestehenden Sach- und Rechtslage sei die Beschwerde als von vornherein aussichtslos zu qualifizieren.
4.3 Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht vor, die Anspruchsvoraussetzung der Aussichtslosigkeit systemwidrig angewandt zu haben, indem es das Gesuch gleichzeitig wie die Hauptsache beurteilt und vom Ergebnis her betrachtet auf Aussichtslosigkeit geschlossen habe.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Beurteilung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege zusammen mit dem Endentscheid bzw. im Rahmen der Kostenregelung in denjenigen F�llen nicht zu beanstanden, in denen das Gesuch mit der Eingabe in der Hauptsache verbunden wird und danach keine weiteren Vorkehren des Rechtsvertreters erforderlich sind (Urteile 1P.345/2004 vom 1. Oktober 2004 E. 4.3; 4A_20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2). Letzteres war offensichtlich der Fall, so dass der Zeitpunkt der Beurteilung des Gesuches um unentgeltliche Rechtspflege als solches nicht zu beanstanden ist.
Freilich hatte das Obergericht bei seinem Vorgehen die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege so zu pr�fen, wie wenn es das Gesuch separat und vorab beurteilt h�tte. Das hat es denn auch getan und die Beschwerde als "von vornherein" aussichtslos bezeichnet. Von systemwidriger Anwendung des Kriteriums der Aussichtslosigkeit kann keine Rede sein. Der in diesem Zusammenhang gleichsam beil�ufig erhobenen Geh�rsr�ge kommt keine selbst�ndige Bedeutung zu; darauf ist nicht einzutreten.
4.4 Sodann macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das Konkursamt habe ihr rechtliches Geh�r verletzt, weshalb das Rechtsmittel von vornherein nicht als aussichtslos h�tte bezeichnet werden d�rfen.
Wie bereits dargelegt, hat das Konkursamt Y.________ das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrerin nicht verletzt (E. 2.4.3 hiervor). Sp�testens mit dem Verfahren vor Bezirksgericht (als untere Aufsichtsbeh�rde) w�re die Geh�rsverletzung geheilt worden (s. E. 2.4.4. hiervor). Damit gab es keinen Grund mehr f�r die Beschwerdef�hrerin, vor Obergericht (als obere Aufsichtsbeh�rde) eine Geh�rsverletzung geltend zu machen; die R�ge geht an der Sache vorbei.
5.1 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Weil dieser die aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde und der kantonal angesetzte Auszugstermin in der Vergangenheit liegt, dr�ngt sich die Ansetzung eines neuen Termins auf. Seit Dezember 2011 musste sich die Beschwerdef�hrerin auf einen Auszug aus den heute bewohnten Liegenschaften vorbereiten. Bei dieser Ausgangslage muss eine kurze Frist gen�gen. Diese wird auf den 30. Juni 2012 festgelegt.
5.2 Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, muss die Beschwerde als von Anfang an aussichtslos gelten, weshalb es auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren an den materiellen Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt (Art. 64 Abs. 1 BGG) und das entsprechende Gesuch abzuweisen ist. Die Beschwerdef�hrerin hat somit die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
1.1 Die Beschwerde wird abgewiesen.
1.2 Die Beschwerdef�hrerin wird angewiesen, die Grundst�cke E.________ (Kat.-Nr. aaaa, Grundbuchblatt bbbb, und Kat.-Nr. cccc, Grundbuchblatt dddd) in F.________ bis sp�testens 30. Juni 2012 zu verlassen und dem Konkursamt Y.________ s�mtliche Schl�ssel auszuh�ndigen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Konkursamt Y.________ und dem Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.