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Timestamp: 2016-10-23 22:10:51
Document Index: 187679810

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 100', 'Art. 89', 'Art. 83', 'Art. 113', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 121', 'Art. 5', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 121', 'BGE', 'BGE', 'Art. 121', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE']

2C_940/2014 (30.05.2015)
2C_940/2014 � � Urteil vom 30. Mai 2015
�Der kosovarische Staatsangeh�rige A.A.________ (geb. 1989) kam am 24. Mai 1999 zusammen mit seiner Mutter und seinen Geschwistern in die Schweiz, wo er eine Niederlassungsbewilligung zum Verbleib bei seinem Vater erhielt. Er schloss die Schule ab und absolvierte eine Lehre als Maler.
�Am 1. Dezember 2010 verurteilte das Strafgericht Basel-Stadt A.A.________ wegen versuchter vors�tzlicher T�tung in nicht entschuldbarem Notwehrexzess (begangen am 6. September 2008), falscher Anschuldigung sowie mehrfacher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln und mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Freiheitsstrafe von dreidreiviertel Jahren, einer Busse von Fr. 800.-- und einer Genugtuungszahlung von Fr. 10'000.--. Sowohl A.A.________ als auch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt appellierten gegen dieses Urteil.
�Am 18. Oktober 2011 verurteilte das Strafgericht Basel-Stadt A.A.________ wegen mehrfacher einfacher Verletzung der Verkehrsregeln und mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln (begangen am 10. September 2010) zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagess�tzen und einer Busse von Fr. 400.--.
�Mit Urteil vom 28. November 2012 best�tigte das Appellationsgericht Basel-Stadt den Schuldspruch vom 1. Dezember 2010, erh�hte aber die Freiheitsstrafe auf viereinhalb Jahre und die zu bezahlende Genugtuung auf Fr. 16'000.--. Die von A.A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil 6B_148/2013 vom 19. Juli 2013 ab, soweit es darauf eintrat.
�Am 30. Oktober 2013 widerrief das Amt f�r Migration Basel-Landschaft die Niederlassungsbewilligung und wies A.A.________ aus der Schweiz weg. Die gegen diese Verf�gung erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (Entscheid des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft vom 18. M�rz 2014 und Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 30. Juli 2014).
�A.A.________ erhebt am 13. Oktober 2014 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das angefochtene Urteil aufzuheben, die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen und von einer Wegweisung abzusehen. Zudem beantragt A.A.________ die unentgeltliche Prozessf�hrung mit seinem Rechtsvertreter als unentgeltlichem Rechtsbeistand.
�Das Kantonsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Der Regierungsrat und das Bundesamt f�r Migration (seit 1. Januar 2015: Staatssekretariat f�r Migration SEM) schliessen auf Abweisung der Beschwerde. A.A.________ hat am 5. Januar 2015 repliziert.
�Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ist am 1. Mai 2015 bewilligt worden.
1.1.�Das angefochtene Urteil unterliegt als letztinstanzlicher Endentscheid eines kantonalen Gerichts auf dem Gebiet des �ffentlichen Rechts grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (vgl. Art. 82 lit. a BGG, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, Art. 90 BGG). Gegen Entscheide �ber den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen (Form, Frist und Legitimation gem�ss Art. 42, Art. 100 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 BGG) sind erf�llt. Auf die Beschwerde ist einzutreten, soweit sie sich auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung bezieht.
1.2.�Gegen Entscheide betreffend die Wegweisung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig (Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG). Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG gegen kantonale Wegweisungsentscheide steht offen, sofern sich die betroffene ausl�ndische Person auf besondere verfassungsm�ssige Rechte berufen kann, die ihr unmittelbar ein rechtlich gesch�tztes Interesse im Sinn von Art. 115 lit. b BGG verschaffen (BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310). Da der Beschwerdef�hrer keine Begr�ndung f�r die Zul�ssigkeit der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 BGG anf�hrt, ist auf den Antrag, von der Wegweisung abzusehen, nicht einzutreten.
3.1.�Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20) i.V.m. Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Als l�ngerfristig im Sinn von Art. 62 lit. b AuG gilt eine Freiheitsstrafe, deren Dauer ein Jahr �berschreitet (BGE 139 I 145 E. 2.1 S. 147).
3.2.�Es ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer durch die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren einen Widerrufsgrund im Sinn von Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG i.V.m. Art. 62 lit. b AuG gesetzt hat. Der Beschwerdef�hrer macht - nebst zwei Sachverhaltsr�gen - geltend, der Widerruf sei unverh�ltnism�ssig. Zudem sei der Hinweis der Vorinstanz auf ein "vors�tzliches T�tungsdelikt" im Sinn von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV nicht verst�ndlich, habe er doch niemanden get�tet.
3.3.�Der Verurteilung wegen versuchter vors�tzlicher T�tung lag nach den Feststellungen des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt folgender Sachverhalt zugrunde: Am 6. September 2008 habe sich der Beschwerdef�hrer zusammen mit seiner �lteren Schwester B.C.-A.________ auf der Suche nach ihrer beider Schwester D.A.________ zu deren Wohnung begeben, wo diese zusammen mit ihrem Freund E.________ gewohnt habe. Die Beziehung sei von der Familie A.________ nicht gebilligt worden. Der Beschwerdef�hrer���und B.C.-A.________ h�tten D.A.________ nicht angetroffen, aber E.________, welcher sich gerade im Treppenhaus befunden habe. Das von den Geschwistern gew�nschte Gespr�ch habe auf dem Trottoir stattgefunden, wo B.C.-A.________ E.________ Vorhaltungen gemacht habe wegen dessen Verhaltens gegen�ber D.A.________. In der nun aggressiven Stimmung habe E.________ dem Beschwerdef�hrer einen Kopfstoss versetzt, so dass dieser r�ckw�rts gegen ein���Bauger�st gefallen sei. Hierauf habe der Beschwerdef�hrer E.________ mit dem mitgef�hrten Messer einen Stich in den Bauch versetzt. Dies habe beim Opfer zu lebensgef�hrlichen Verletzungen gef�hrt, an deren Folgen dieses mit Sicherheit verstorben w�re, wenn es auch nur zu einer geringf�gigen Verz�gerung w�hrend des Transports ins Spital oder bei den spitalinternen Abl�ufen gekommen w�re.
�Indem der Beschwerdef�hrer mit einem Messer unkontrolliert und derart wuchtig in den Bauchbereich seines Widersachers gestossen habe, dass eine ca. f�nf Zentimeter lange, durch die Leber hindurch verlaufende Stichverletzung resultiert habe, habe er dessen Tod in Kauf genommen. Die Notwehrsituation sei infolge des Kopfstosses zu bejahen. Der Beschwerdef�hrer habe jedoch die Grenzen der Notwehr �berschritten und nicht in entschuldbarer Aufregung oder Best�rzung �ber den Angriff gehandelt; zudem habe er mit einer t�tlichen Auseinandersetzung gerechnet. Diese Einsch�tzung wurde vom Bundesgericht vollumf�nglich gesch�tzt (vgl. Urteil 6B_148/2013 vom 19. Juli 2013 E. 2 und 3).
4.1.�In sachverhaltlicher Hinsicht macht der Beschwerdef�hrer geltend, entgegen der Darstellung der Vorinstanz sei seine Schwester D.A.________, die Freundin des Opfers, im Kosovo nicht zwangsweise verlobt worden.
�Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern der behauptete Sachverhalt einen Einfluss auf das Urteil haben k�nnte. Es kann daher offen bleiben, wie es sich damit verh�lt (vgl. E. 2.2).
4.2.�Sodann stehe gem�ss der klaren Aktenlage fest, dass sich der Beschwerdef�hrer und seine Schwester B.C.-A.________ aus Sorge um die Schwester D.A.________ zu deren Wohnung begeben h�tten; einen anderen Grund gebe es nicht.
�Es wird weder von den Strafbeh�rden noch von der Vorinstanz in Abrede gestellt, dass der Beschwerdef�hrer und B.C.-A.________ in Sorge um ihre Schwester waren und deswegen zu deren Wohnung fuhren. Indessen schliesst dies nicht aus, dass der Beschwerdef�hrer damit rechnete, dort den Freund seiner Schwester anzutreffen. Die Behauptung, er habe diesen in Frankreich im Gef�ngnis gew�hnt, wird im Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 1. Dezember 2010 erw�hnt, aber nicht best�tigt. Das Appellationsgericht Basel geht in seinem Urteil vom 28. November 2012 davon aus, der Beschwerdef�hrer habe mit einer t�tlichen Auseinandersetzung mit dem ungeliebten Freund seiner Schwester gerechnet; anders sei die Mitnahme eines Messers zu dem Treffen schwerlich erkl�rbar. Von dieser Sachlage ist (mit der Vorinstanz) auch im vorliegenden Verfahren auszugehen, wobei dieser Punkt von geringer Relevanz ist.
5.1.�Nachdem der Beschwerdef�hrer rechtskr�ftig wegen versuchter vors�tzlicher T�tung verurteilt worden ist, liegt ein "vors�tzliches T�tungsdelikt" im Sinn von Art. 121 Abs. 3 lit. a BV vor. Die R�ge, der Beschwerdef�hrer habe niemanden get�tet, ist nicht stichhaltig, weil Art. 121 Abs. 3 lit. a BV nicht an den Erfolg der Tatbegehung ankn�pft.
5.2.�Liegt ein Widerrufsgrund vor, ist zu pr�fen, ob die Massnahme verh�ltnism�ssig ist (Art. 5 Abs. 2 BV; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33; 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je l�nger eine ausl�ndische Person in der Schweiz anwesend war. Die Niederlassungsbewilligung einer ausl�ndischen Person, die sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden; allerdings ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn die betroffene Person hier geboren ist und ihr ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 f.; 135 II 377 E. 4.3 S. 381; Urteile 2C_155/2014 vom 28. Oktober 2014 E. 5.2; 2C_147/2014 vom 26. September 2014 E. 3.2).
5.3.�Das migrationsrechtliche Verschulden ergibt sich - ausgehend von der verfahrensausl�senden Verurteilung - aus einer Gesamtbetrachtung des deliktischen Verhaltens bis zum angefochtenen Urteil, wobei das Alter bei der jeweiligen Tatbegehung sowie die Art, Anzahl und Frequenz der Delikte zu ber�cksichtigen ist (Urteile 2C_147/2014 vom 26. September 2014 E. 4.2; 2C_28/2014 vom 21. Juli 2014 E. 6.3).
�Ausgangspunkt f�r das migrationsrechtliche Verschulden ist die vom Strafgericht ausgesprochene Strafe (BGE 134 II 10 E. 4.2 S. 23; 129 II 215 E. 3.1 S. 216). Der Beschwerdef�hrer ist zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt worden. Dieses Strafmass indiziert bereits ein erhebliches Verschulden, liegt es doch weit �ber der Grenze von einem Jahr, welche f�r die M�glichkeit des Widerrufs massgeblich ist (vgl. E. 3.1). Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass eine versuchte vors�tzliche T�tung zu den Anlasstaten geh�rt, die gem�ss Art. 121 Abs. 3 lit. a BV zum Verlust aller Rechtsanspr�che auf Aufenthalt in der Schweiz f�hren sollen. Diese Bestimmung ist zwar gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht unmittelbar anwendbar (BGE 139 I 16 E. 4.3.2 S. 26), doch ist den darin enthaltenen verfassungsrechtlichen Wertungen bei der Auslegung des Gesetzes insoweit Rechnung zu tragen, als dies zu keinem Widerspruch zu �bergeordnetem Recht f�hrt (zur "praktischen Konkordanz" bei der Anwendung dieser Norm vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.2 S. 34; 139 I 145 E. 2.5 S. 150). Im �brigen verfolgte das Bundesgericht bereits vor Inkrafttreten von Art. 121 Abs. 3-6 BV eine strenge ausl�nderrechtliche Praxis, wenn hohe Rechtsg�ter wie Leib und Leben oder die k�rperliche Integrit�t betroffen waren (vgl. BGE 122 II 433 E. 2c S. 436).
�Der Beschwerdef�hrer ist in Bezug auf die verfahrensausl�sende Verurteilung - wobei das T�tungsdelikt im Vordergrund steht - Erstt�ter, was zu seinen Gunsten zu gewichten ist (vgl. BGE 139 I 145 E. 3.8 S. 154). Das Gleiche gilt f�r die Tatsache, dass er im Tatzeitpunkt erst 19 Jahre alt war (zur jugendlichen Delinquenz vgl. Urteil des EGMR�
Emre gegen Schweiz�[Nr. 1] vom 22. Mai 2008 [42034/04] � 74). Zwei Jahre sp�ter machte sich der Beschwerdef�hrer der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln und der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Die erneute Delinquenz zeigt, dass der Beschwerdef�hrer M�he hat, sich an die Rechtsordnung zu halten. Mit Blick darauf kann auch seiner Behauptung, es bestehe kein R�ckfallrisiko, nicht beigepflichtet werden. Zudem d�rfen bei ausl�ndischen Personen, die sich - wie der Beschwerdef�hrer - nicht auf das FZA (SR 0.142.112.681) berufen k�nnen, generalpr�ventive Gesichtspunkte ber�cksichtigt werden (Urteile 2C_28/2014 vom 21. Juli 2014 E. 6.6.3; 2C_373/2014 vom 20. Mai 2014 E. 2.1.1). Gesamthaft lassen die Art der verfahrensausl�senden Straftaten, insbesondere die versuchte vors�tzliche T�tung, und die zus�tzliche Delinquenz das sicherheitspolizeiliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts als erheblich erscheinen.
5.4.�Dem �ffentlichen Interesse an der Wegweisung des Beschwerdef�hrers sind dessen private Interessen an einem Verbleib in der Schweiz gegen�berzustellen.
�Der Beschwerdef�hrer war knapp zehn Jahre alt, als er in die Schweiz einreiste. Er hat somit mehr als die H�lfte seines Lebens hier verbracht, was f�r ein erh�htes Interesse an einem Verbleib in der Schweiz spricht. Immerhin hat der Beschwerdef�hrer einen grossen Teil seiner Kindheit in seinem Herkunftsland verlebt, so dass ihm dieses nicht v�llig fremd sein d�rfte. Die berufliche und finanzielle Integration des Beschwerdef�hrers scheint - soweit ersichtlich - gelungen zu sein, nachdem er eine Berufslehre als Maler absolviert hat. Inwieweit der Beschwerdef�hrer arbeitst�tig ist, kann dem angefochtenen Urteil nicht entnommen werden; jedoch gibt es keine Hinweise auf Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfeabh�ngigkeit. Insgesamt ist der Beschwerdef�hrer - von der Delinquenz abgesehen - als durchschnittlich integriert zu betrachten.
�Der Beschwerdef�hrer ist ledig und kinderlos. Er ist jung (im Urteilszeitpunkt knapp 25 Jahre alt) und verf�gt �ber eine Berufsausbildung, die ihm auch im Kosovo von Nutzen sein kann. Dass er die albanische Sprache nur m�ndlich beherrscht, wie er vorbringt, steht einer Wiedereingliederung nicht im Weg; zudem k�nnte er, der �ber einen schweizerischen Schulabschluss verf�gt, ohne Weiteres schriftliche Kenntnisse seiner Muttersprache erwerben. Auch dass im Kosovo gem�ss den Angaben des Beschwerdef�hrers nur noch eine Grossmutter, ein Onkel, eine Tante und zwei Cousins leben, l�sst die R�ckkehr dorthin nicht unzumutbar erscheinen. Schliesslich gibt es f�r die geltend gemachte, dem Beschwerdef�hrer im Kosovo angeblich drohende Blutrache keine Hinweise, weshalb das Vorbringen unbehelflich ist.
�Die privaten Interessen an einem Verbleib in der Schweiz sind aufgrund der Aufenthaltsdauer von 15 Jahren anerkennenswert. Aufgrund der �brigen Umst�nde sind sie jedoch nicht als besonders stark einzusch�tzen.
5.5.�Aus dem Gesagten ergibt sich, dass das erhebliche �ffentliche Interesse an der Beendigung des Aufenthalts die privaten Interessen des Beschwerdef�hrers an einem Verbleib in der Schweiz �berwiegt. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als verh�ltnism�ssig.
6.1.�Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdef�hrer gem�ss Art. 66 Abs. 1 BGG grunds�tzlich kostenpflichtig; er hat indessen um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht. Gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientsch�digung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Praxisgem�ss sind Prozessbegehren als aussichtslos anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten betr�chtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden k�nnen; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht f�hren w�rde, nicht deshalb anstrengen k�nnen, weil er sie nichts kostet (BGE 138 III 217 E. 2.2.4 S. 218; 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 mit Hinweisen). In Anbetracht der Sachlage waren dem Rechtsmittel keine realistischen Erfolgsaussichten beschieden, zumal die Vorinstanz ihr Urteil sorgf�ltig begr�ndet hat. Die Beschwerde erweist sich damit als aussichtslos. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen und die (umst�ndehalber reduzierten) Gerichtskosten sind dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen.