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Timestamp: 2018-12-17 00:39:54
Document Index: 106385691

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Rechtsfreund.at - Artikel mit Tag Sozialrecht
Artikel mit Tag Sozialrecht
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Abgelegt in OGH um 20:30
Ein Bescheid über die Auswirkungen einer Pensionsanpassung kann vom Pensionsbezieher nur bis zum Ablauf des Kalenderjahres verlangt werden für das die Anpassung vorgenommen worden ist. Ist dieses Recht verfristet, ist auch eine inhaltliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Höhe der Pensionsanpassung für das betreffende Jahr nicht mehr möglich (OGH 4. 5. 2010, 10 ObS 42/10i).
"Befristete Möglichkeit zur Überprüfung einer Pensionserhöhung" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: Pension, Pensionserhöhung, Sozialrecht
"Einschränkung der ÖGB-Zuschusspensionen ist unwirksam " vollständig lesen
Abgelegt in OGH um 19:47
Es besteht kein Anspruch einer Ehefrau auf eine einmalige Abfindung für eine Witwenpension trotz Witwenpensionsbezug in der Türkei. Die Zuerkennung einer Hinterbliebenenpension in der Türkei schließt die Gewährung einer Abfindung allerdings nicht aus. (OGH 25. 11. 2008, 10 ObS 150/08v)
"Ehefrau in der Türkei - keine Abfindung für Witwenpension" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: ASVG, Pensionrecht, Sozialrecht, Witwenpension
Abgelegt in OGH um 12:29
Der OGH hatte sich mit der Frage der Zumutbarkeit einer Gefäßoperation bei einer Pensionswerberin zu beschäftigten. Dabei sei insbesondere auf die mit der Maßnahme verbundenen Gefahren, die Erfolgsaussichten der Operation, die Schwere des Eingriffs und seine Folgen unter Berücksichtigung auch einer erforderlichen Nachbehandlung sowie die damit verbundenen Schmerzen Bedacht zu nehmen.
"Zumutbarkeit einer neuerlichen Gefäßoperation bei einer Pensionswerberin" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: Arbeitsfähigkeit, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Zumutbarkeit
Abgelegt in OGH um 11:27
Der Wegfall einer vorzeitigen Alterspension ist möglich, wenn ein Erwerbseinkommens der Pensionistin vorliegt (OGH 22. 4. 2008, 10 ObS 163/07d). Die Pensionistin wurde zum Rücksersatz des Überbezuges in monatlichen Raten verpflichtet.
"Wegfall einer vorzeitigen Alterspension" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: Arbeitsrecht, Frühpension, Pension, Pensionsrecht, Sozialrecht, vorzeitige Alterspension
Abgelegt in VwGH um 07:36
Seit dem Inkrafttreten des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes (K-SVFG) erhalten Künstler Zuschüsse zu den Beiträgen zur Pensionsversicherung, die sie als selbständig erwerbstätige Künstler nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz zu entrichten haben.
"Zuschüsse zu den Pensionsversicherungsbeiträgen für Künstler" vollständig lesen
Tags für diesen Artikel: Künstler, Pension, Pensionsversicherungsbeitrag, Sozialrecht, VwGH