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Timestamp: 2019-05-27 06:43:35
Document Index: 305145948

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 39', '§ 38', '§ 140', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 11', '§ 65', '§ 1', '§ 39', '§ 39']

Ausgabe wählen Ausgabe 5/2019 Ausgabe 4/2019 Ausgabe 3/2019 Ausgabe 2/2019 Ausgabe 1/2019 Ausgabe 13/2018 Ausgabe 12/2018 Ausgabe 9/2018 Ausgabe 8/2018 Ausgabe 7/2018
Beschlussnummer: 11-2019
Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.04.2019 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 11-2019 Tenor: Haushaltssicherungskonzept 2019 der Gemeinde Drahnsdorf Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 7 Davon anwesend: — 7 …
Beschlussbekanntmachung Rietzneuendorf-Staakow
Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.03.2019 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 10-2019 Tenor: Abschluss eines Vertrages zur Errichtung einer Grundstückszufahrt zum Grundstück Baruther Straße 10, im OT Friedrichshof, 15910 Rietzneuendorf-Staakow Abstimmungs-ergebnis: …
Aufgrund eines Schreibfehlers im Namen eines Bewerbers wird die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Stadt Golßen nunmehr nochmals veröffentlicht. Golßen, den 16.04.2019 gez. Graßmann Wahlleiter für die Gemeinden des Amtes Unterspreewald Öffentliche Bekanntmachung für die Stadt Golßen Der Wahlleiter gibt gemäß § 38 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) die zugelassenen Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen am …
Beschlussnummer: 6-2019
Hiermit werden gem. § 140 Abs. 1 BbgKVerf i. V. m § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung des Amtsausschusses vom 02.04.2019 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 6-2019 Tenor: Auftragsvergabe Bauvorhaben: Malerarbeiten Krippenbereich und Erzieherzimmer Erdgeschoss in der Kita "Haus des Kindes", Stadtwall 8 in 15938 Golßen …
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019 zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsvorsteher der Ortsteile Jetsch und Schiebsdorf
Wahlgebiet: Gemeinde Kasel-Golzig Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsvorsteher der Ortsteile Jetsch und Schiebsdorf 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2.) Das Wahlgebiet der Gemeinde …
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsvorsteher der Ortsteile Friedrichshof, Rietzneuendorf und Staakow
Wahlgebiet: Gemeinde Rietzneuendorf-Staakow Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsvorsteher der Ortsteile Friedrichshof, Rietzneuendorf und Staakow 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2.) Das …
Beschlussnummer: 4-2019
Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 13.03.2019 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 4-2019 Tenor: 1. Nachtrag zum Erschließungsvertrag vom 07.09./22.09.2015 - Windenergieanlagen Duben West Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 11 Davon …
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen
Wahlgebiet: Gemeinde Bersteland Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019 zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsbeiräte der Ortsteile Freiwalde, Niewitz, Reichwalde 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 – 18:00 Uhr. 2.) Das Wahlgebiet der …
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsbeiräte der Ortsteile Neu Lübbenau, Neuendorf am See und Leibsch
Wahlgebiet: Gemeinde Unterspreewald Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsbeiräte der Ortsteile Neu Lübbenau, Neuendorf am See und Leibsch 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2.) Das …
Wahlgebiet: Stadt Golßen Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und des Ortsbeirats des Ortsteils Zützen 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 – 18:00 Uhr. 2.) Das Wahlgebiet der Stadt Golßen ist in 3 …
Beschlussbekanntmachung Gem. Unterspreewald
Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.04.2019 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 17-2019 Tenor: Haushaltssicherungskonzept 2019 der Gemeinde Unterspreewald Abstimmungs-ergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 9 Davon …
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Wahlgebiet: Gemeinde Schlepzig Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2.) Das Wahlgebiet der Gemeinde Schlepzig bildet einen allgemeine Wahlbezirk. Auf den …
Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsvorsteher der Ortsteile Krausnick und Groß Wasserburg
Wahlgebiet: Gemeinde Krausnick-Groß Wasserburg Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsvorsteher der Ortsteile Krausnick und Groß Wasserburg 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2.) Das …
der Gemeinde Schönwald mit den Bestandteilen Haushaltsplan, Ergebnisplan mit den entsprechenden Teilergebnisplänen, Finanzplan mit den entsprechenden Teilfinanzplänen, Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie den Anlagen Vorbericht, Produktplan und Stellenplan, sind ersatzweise bekannt zu machen. Zu diesem Zweck hat die Auslegung ab dem 6. Mai zu jedermanns Einsicht an den öffentlichen Sprechzeiten des Amtes Unterspreewald: …
Beschlussnummer: 10-2019
Hiermit werden gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 10.04.2019 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 10-2019 Tenor: Aufstellung vereinfachter Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2011 - 2017 Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 9 Davon …
Bekanntmachung für die Wahl des Ortsbeirates für den Ortsteil Mahlsdorf in Form einer Bürgerversammlung am 5. Juni 2019
Hiermit werden alle Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Mahlsdorf zu der am Mittwoch, dem 5. Juni 2019, um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, Mahlsdorf 18a, 15938 Golßen, stattfindenden Ortsbeiratswahl eingeladen. Gemäß § 11 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Golßen vom 01.12.2014 besteht der Ortsbeirat im Ortsteil Mahlsdorf aus 3 Mitgliedern. Die unmittelbare Wahl des Ortsbeirates erfolgt in einer Bürgerversammlung. Die Bürgerversammlung besteht aus den in dem Ortsteil …
Wahlgebiet: Gemeinde Schönwald Wahlbehörde: Amt Unterspreewald Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai 2019 zu den Wahlen des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald, der Gemeindevertretung, des ehrenamtlichen Bürgermeisters und der Ortsvorsteher der Ortsteile Schönwalde und Waldow/Brand 1.) Am 26. Mai 2019 finden die oben genannten Wahlen statt. Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr. 2.) Das Wahlgebiet der …
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Schönwald für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund der §§ 65 ff der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21.12.2007 (GVBl. I/19 S.286) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung in öffentlicher Sitzung vom 18.03.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 2.010.700 € …
BV Steinreich vom 04.04.2019
Hiermit wird gem. § 39 Abs. 3 BbgKVerf nachfolgender Beschluss, welcher in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.04.2019 gefasst wurde, in ortsüblicher Weise in seinem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 7-2019 Tenor: Abschluss eines Vertrages über die Erneuerung der Grundstückszuwegung und Pflasterung der unbefestigten Fläche zwischen Grundstückszufahrt und Grundstückszuwegung zum Grundstück Hohendorf …
Beschlussnummer: 14-2019
Hiermit werden gem. § 39 Abs.3 BbgKVerf nachfolgende Beschlüsse, welche in der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01.04.2019 gefasst wurden, in ortsüblicher Weise in ihrem wesentlichen Inhalt öffentlich bekannt gemacht: Beschlussnummer: 14-2019 Tenor: Haushaltssicherungskonzept 2019 der Gemeinde Kasel-Golzig Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: — 9 Davon anwesend: — 9 Ja: …