Source: http://elstra.de/sitzungen-2016.html
Timestamp: 2018-09-23 02:32:47
Document Index: 325855759

Matched Legal Cases: ['§67', '§ 67', '§ 74', '§ 154', '§ 75', '§ 27', '§ 27', '§ 2', '§ 27']

Sitzungen und Beschlüsse 2016
Stadtratssitzung vom 25. Januar 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 25. Januar 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
4 - 16NÖ / 2015 vom 21.12.2015
Der Stadtrat beschließt Haushaltmittel für die Erledigung von Aufgaben nach
§67 SächsGemO in einer Höhe von 2€ je Einwohner den Ortschaftsräten Rauschwitz und Prietitz zur Verfügung zu stellen. Die Ortschaftsräte verpflichten sich gem. § 67 SächsGemO zur Wahrnehmung folgender Aufgaben:
die Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen in der Ortschaft
die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums in der Ortschaft
Zugleich wird dem Bürgermeister eingeräumt, seine Verfügungsmittel in einem Umfang von 2 € je Bürger entsprechend der restlichen Einwohner der verbleibenden Ortsteile zu hinterlegen.
Der Beschluss wird nur mit einem genehmigten Haushalt wirksam.
53-17/2016 vom 25.01.2016
Der Stadtrat beschließt die Verordnung der Stadt Elstra über das Offenhalten von Verkaufsstellen für verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2016
am Montag, 25. Januar 2016, um 19:30 Uhr
Top 4 Bekanntgabe Beschluss über Verfügungsmittel Ortschafträte / Bürgermeister
Top 5 Sachstand Asyl
Top 6 Projektaufruf für LEADER-Fördermittel
Top 7 Verordnung verkaufsoffene Sonntage 2016
Stadtratssitzung vom 22. Februar 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 22. Februar 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
54-18/2016 vom 22.02.2016
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die in der Anlage aufgelisteten Mietpreise für die Nutzung städtischer Räume.
Übersicht Mietpreise für Veranstaltungsräume (ca. 28 KB)
55-18/2016 vom 22.02.2016
Veräußerung des kommunalen Flurstück-Nr. 824/2, Gemarkung Prietitz, Größe: 230 m², gelegen Herrengasse, an die ABK Agrarbetriebsgesellschaft mbH Kriepitz, Gödlauer Straße 6, 01920 Elstra, zum Verkaufspreis von gesamt 23,00 EUR.
Der Käufer verpflichtet sich, zur Eintragung einer Dienstbarkeit (Geh- und Fahrtrecht) zu Gunsten des Eigentümers des Fl.-Nr. 829, Gem. Prietitz.
Sämtliche mit der Urkunde stehenden Kosten trägt der Erwerber.
56-18/2016 vom 22.02.2016
Die Firma Roland Scholz; Fahrzeug- und Maschinenreparaturen GmbH, Görlitzer Straße 17; 02957 Krauschwitz erhält den Auftrag, die Reparatur des Einsatz- Feuerwehrfahrzeuges Tatra KM-RR 112 der FFW Rauschwitz in Höhe von 17.962 € durchzuführen. (als überplanmäßige Ausgabe 2015)
am Montag, 22. Februar 2016, um 19:30 Uhr
Top 5 Informationen zum Heimatfest Elstra (Rückblick- Vorschau)
Top 6 Beschluss der Mietpreise für die Nutzung von Räumen in städtischen Einrichtungen und Gebäuden
Top 7 Vorstellung Haushalt 2016
Top 8 Grundstücksveräußerung Fl.-Nr. 824/2, Gemarkung Prietitz
Top 9 Vorstellung Änderung der Hauptsatzung
Top 10 Beschluss zur Reparatur des Feuerwehrfahrzeuges Tatra
Stadtratssitzung vom 21. März 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 21. März 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
57-19/2016 vom 21.03.2016
Herr Mario Schäfer – Amtsleiter Bau und Finanzen - wird ab sofort bis auf Widerruf zum Vertreter des Bürgermeisters aus der Verwaltung im Verhinderungsfall in Bau- und Finanzangelegenheiten und Herr Steffen Wustmann – Hauptamtsleiter - wird ab sofort bis auf Widerruf zum Vertreter des Bürgermeisters aus der Verwaltung im Verhinderungsfall in allen anderen Angelegenheiten berufen. Im Verhinderungsfall des jeweiligen Amtsleiters kommt es zur gegenseitigen Vertretung der Amtsleiter.
Im Zuge der Beschlussfassung wird der Beschluss 43-14/2015 vom 19.10.2015 Vertretung des Bürgermeisters aufgehoben.
58-19/2016 vom 21.03.2016
Aufgrund von § 74 SächsGemO beschließt der Stadtrat die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016.
Haushaltssatzung 2016 (ca. 120 KB)
59-19/2016 vom 21.03.2016
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Hauptsatzung der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 22.02.2016.
60-19/2016 vom 21.03.2016
Der Stadtrat der Stadt Elstra stimmt dem Abschluss der Zweckvereinbarung über die Erfüllung von Aufgaben im EDV-Bereich mit der Stadt Königsbrück zu und ermächtigt den Bürgermeister zu deren Unterzeichnung. Gleichzeitig wird der Beschluss 138-30/2007 und die Änderung Beschluss 67-09/2010 zur Zweckvereinbarung 2007 aufgehoben.
Die Zweckvereinbarung tritt nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde und Bekanntmachung im Sächsischen Amtsblatt in Kraft.
61-19/2016 vom 21.03.2016
Der Bürgermeister der Stadt Elstra Herr Frank Wachholz erhält die Vollmacht des Stadtrates Elstra die Vereinbarung der Vertragspartner über die gemeinsame Durchführung der Baumaßnahme Grundhafter Ausbau der Parkgasse in Elstra einschließlich Verlegung der Medienleitungen abzuschließen.
am Montag, 21. März 2016, um 19:30 Uhr
Top 4 Beschluss Stellvertretung des Bürgermeisters aus der Verwaltung
Top 5 Beschluss Haushaltsatzung 2016
Top 6 Beschluss Hauptsatzung
Top 7 Beschluss Aufhebung und Neufassung der Zweckvereinbarung über die Erfüllung von
Aufgaben im EDV-Bereich
Top 8 Beschuss zum Abschluss der Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung der
Baumaßnahme "Grundhafter Ausbaus der Parkgasse einschließlich der Verlegung der
Medienleitungen“ zwischen der Stadt Elstra dem Abwasserzweckverband OSE und
Stadtratssitzung vom 18. April 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. April 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
62-20/2016 vom 18.04.2016
Der Stadtrat bestätigt die Bestellung von Frau Mandy Burk zur Standesbeamtin mit Wirkung zum 01.05.2016 durch den Bürgermeister für den Standesamtsbezirk Elstra.
63-20/2016 vom 18.04.2016
Die 1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung vom 14.05.2002 wird in der vorliegenden Fassung (vgl. Anlage) beschlossen.
Top 3 Beschluss 1. Änderungssatzung zur Straßenbaubeitragssatzung
Top 4 Informationen Bürgermeister
Top 5 Abstimmung Maßnahmenkatalog Investitionskraftstärkungsgesetz
Top 6 Vorstellung Projekt „Jugend bewegt Kommune"
Top 7 Beschluss- Bestellung einer Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Elstra
Beschluss- Bestellung einer Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Elstra
Stadtratssitzung vom 23. Mai 2016
am Montag, 23. Mai 2016, um 19:30 Uhr
Top 4 Sponsoringvertrag EWAG „140 Jahre Feuerwehr Elstra“
Top 5 Vorstellung Festwochenende 140 Jahre Feuerwehr Elstra und
20 Jahre Karnevalsverein Elstra
Stadtratssitzung vom 20. Juni 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 20. Juni 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
64-22/2016 vom 20.06.2016
Das Unternehmen Frauenrath Bauunternehmen GmbH aus 01900 Bretnig,
Gewerbering Nord 11, erhält den Zuschlag zur Ausführung Grundhafter Ausbau
Parkgasse, Los 01, Straßenbau, im Gesamtumfang von Brutto: 89.203,58 €.
65-22/2016 vom 20.06.2016
Landpachtvertrag Agrarbetriebsgesellschaft mbH Kriepitz:
Der Bürgermeister Herr Wachholz wird ermächtigt, zum Abschluss eines
Landpachtvertrages ab 01.01.2017, für die Dauer von 10 Jahren.
66-22/2016 vom 20.06.2016
Mit dem Planungsbüro Schubert aus Radeberg werden Vetragsverhandlungen zur Planung des Feuerwehrgerätehauses Elstra aufgenommen.
am Montag, 20. Juni 2016, um 19:30 Uhr
Top 4 Bekanntgabe Vergabe Bauleistungen für Bauvorhaben „Parkgasse“
(Los 1 – Straßenbau)
Top 5 Vergabe Pachtverträge landwirtschaftliche Flächen
Top 6 Vergabe Planung Feuerwehrgerätehaus
Stadtratssitzung vom 18. Juli 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 18. Juli 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
67-23/2016 vom 18.07.2016
Der Stadtrat beschließt, dem Vergabevorschlag der Auftragsberatungsstelle Sachsen e.V. für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 zu folgen und entsprechend der öffentlichen Ausschreibung der Firma Schlingmann Feuerwehrfahrzeuge GmbH & Co.KG, 49201 Dissen auf der Grundlage des Angebotes vom 20.06.2016 in Höhe von 368.690,56 € die Zustimmung zu erteilen.
68-23/2016 vom 18.07.2016
Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeiträgen (AB) im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Elstra:
Der Stadtrat Elstra nimmt die Ergebnisse des Gutachtens des Gutachterausschusses des Landkreises Bautzen vom 02.12.2013 zur Ermittlung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhung nach § 154 BauGB für die Wertzonen 1 – 4 zur Kenntnis.
Der Stadtrat befürwortet, dass durch die Stadtverwaltung alle ausgleichsbeitragspflichtigen Grundstückseigentümer Ablösevereinbarungen angeboten werden. In dieser Vereinbarung wird ein Abschlag von 20% auf den tatsächlich zu entrichtenden Betrag festgelegt, sofern die Vereinbarung bis zum 30.10.2016 unterzeichnet wird.
69-23/2016 vom 18.07.2016
Der Stadtrat beschließt folgende Punkte:
Die Kosten- und Gebührenkalkulation für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Elstra gemäß dem Betriebsabrechnungsbogen wird beschlossen.
Die „Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra“ wird beschlossen.
Download (ca. 1,82 MB)
70-23/2016 vom 18.07.2016
Der Stadtrat von Elstra stimmt der Beantragung von Fördermitteln für das Projekt „Elstraer heimatkundlicher Rundweg“ zu und stellt den Eigenanteil von maximal 3.000 € (70% Fördersatz) in den Haushalt 2017 ein.
71-23/2016 vom 18.07.2016
Sportzentrum Elstra
Das Unternehmen Barthel Sportanlagenbau GmbH aus 04860 Großwig, Lange Stücken 4, erhält den Zuschlag zur Durchführung von Reparaturarbeiten an der Tartanlaufbahn in Höhe von gesamt brutto: 13.904,44 €.
am Montag, 18. Juli 2016, um 19:30 Uhr
Top 4 Beschluss - Vergabe Beschaffung Feuerwehrfahrzeug LF 10
Top 5 Beschluss - Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen (AB) im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ Elstra
Top 6 Beschluss - Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Elstra (Feuerwehrkostenersatzsatzung)
Top 7 Beschluss über den Antrag des Heimat- und Geschichtsvereins für die Unterstützung eines Leader-Projektes
Stadtratssitzung vom 12. September 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. September 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
72-24/2016 vom 12.09.2016
Grundhafter Ausbau „Teichstraße“
Aufrechterhaltung des Antrages auf vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginn und Ergänzung des Schreibens mit dem Wortlaut:
„Damit übernimmt die Stadt Elstra das Risiko, bei abschließend nicht gewährter Zuwendung die gesamte Finanzierung abzusichern. In diesem Fall würden noch nicht ausgeschriebene Baumaßnahmen zurückgestellt werden, um den Haushalt auszugleichen.“
73-24/2016 vom 12.09.2016
Beschluss Vergabe Lieferung von Hardware für die Oberschule Elstra - Los 1
Die Firma Dubrau GmbH, NL Dresden, Freiberger Str. 67, 01159 Dresden erhält den Auftrag für das Los 1 (Lieferung Server, PC und weitere Technik) zu einem Angebotspreis von 31.067,33 €.
74-24/2016 vom 12.09.2016
Beschluss Vergabe Lieferung von Hardware für die Oberschule Elstra - Los 2
Die Firma Schröder Bürosysteme, Königsbrücker Landstraße 29, 01109 Dresden erhält den Auftrag für das Los 2 (Lieferung Projektoren) zu einem Angebotspreis von 22.066,00 €.
75-24/2016 vom 12.09.2016
Der Wirtschaftsplan 2017 für den Forstbetrieb Elstra mit Einnahmen von 2.990,00 € und Ausgaben von 14.528,00 € wird bestätigt und beschlossen.
am Montag, 12. September 2016, um 19:30 Uhr
Top 4 Information über das Projekt Dirt Bike (BMX) in der Stadt Elstra
Top 5 Beschluss – Vorzeitiger Baubeginn Teichstraße Kriepitz
Top 6 Beschluss – Vergabe Beschaffung EDV-Technik für Oberschule
Top 7 Beschluss – Wirtschaftsplan Kommunalwald 2017
Stadtratssitzung vom 17. Oktober 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 17. Oktober 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
76-U24/2016 vom 26.09.2016
Die Firma Weinhold Feuerwehrbedarf GmbH Kamenz wird zur Lieferung von 55 Paar Feuerwehrsicherheitsstiefel zum Preis von 12.517,61 € (brutto) für alle Ortswehren der Freiwilligen Feuerwehr Elstra beauftragt.
am Montag, 17. Oktober 2016, um 19:30 Uhr
Top 5 Vorstellung der neuen Kitasatzung
Top 6 Vorstellung Planung Baumaßnahme Gehweg Bahnhofstraße
Top 7 Vorstellung Gebührenkalkulation Sportzentrum
Top 8 Informationen zum Bauvorhaben „Grundhafter Ausbau Parkgasse“
Top 9 Vorstellung Zwischenbericht zum Haushaltsplan 2016
gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO
Stadtratssitzung vom 14. November 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 14. November 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
77-U25/2016 vom 03.11.2016
Instandsetzung Kreuzung Elstra, OT. Wohla
Das Unternehmen Straßen- und Tiefbau GmbH See aus 02906 Niesky,
Zum Stausee 32, 02906 Niesky, OT. See, erhält den Zuschlag zur Ausführung der Straßenbauarbeiten im Gesamtumfang
brutto: 26.916,41 EUR.
78-26/2016 vom 14.11.2016
Der Stadtrat der Stadt Elstra beschließt die Satzung zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie die damit verbundene Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten (Kitasatzung) der Stadt Elstra in der vorliegenden Fassung vom 15.08.2016. Die Satzung soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.
79-26/2016 vom 14.11.2016
Das Planungsbüro iTm – Mager aus Pulsnitz erhält den Auftrag zur Planung des grundhaften Ausbaus des Gehweges an der Bahnhofstraße in Elstra.
80-26/2016 vom 14.11.2016
Der Gewerbeverein Elstra und Umgebung erhält für die Ausgestaltung des Adventsnachmittages am 11.12.2016 einen Fehlbetragszuschuss von maximal 587,38 €.
81-26/2016 vom 14.11.2016
Das Architekturbüro Palme aus 01917 Kamenz, Bautzner Berg 36 erhält den
Auftrag zur Ausführung von Planungsleistungen zur Gebäudeplanung
Grundschule Elstra (Fenster, Sockel, Fußboden Keller, Maler und Akustik).
82-26/2016 vom 14.11.2016
Auftrag zur Ausführung von Planungsleistungen für die Außenanlagen
Grundschule Elstra.
83-26/2016 vom 14.11.2016
Die bisherigen Gebühren lt. Anlage 1 zur Satzung „Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Sportzentrums“ vom 14.12.2009 beizubehalten (vgl. Anlage).
Anlage Gebührentabelle (ca. 86 KB)
84-26/2016 vom 14.11.2016
Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UstG
Hiermit erklärt die Stadt Elstra, dass entsprechend § 27 Abs. 22 UStG n. F. für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeübte Tätigkeitsbereiche und damit verbundenen steuerbaren Leistungen § 2 Abs. 3 UStG in der Fassung vom 31. Dezember 2015 zur Anwendung kommen soll.
Uns ist bekannt, dass die Erklärung für alle Tätigkeitsbereiche der Stadt Elstra gilt und nur mit Wirkung vom Beginn eines auf die Abgabe folgenden Kalenderjahres widerrufen werden kann.
85-26/2016 vom 14.11.2016
Der Stadtrat beschließt, die außerplanmäßige Ausgabe von 31.145,79 € für die Beschaffung eines Feuerwehranhängers „Logistik“.
am Montag, 14. November 2016, um 19:30 Uhr
Top 5 Beschuss der Kita-Satzung
Top 6 Abstimmung über die Entwurfsplanung des Gehweges in der Bahnhofstraße
Top 7 Beschluss – Zuschuss Adventsnachmittag
Top 8 Vergabe Planungsleistungen (Gebäude/Außenanlagen) für Grundschule
Top 9 Beschluss – Gebührensatzung Sportzentrum
Top 10 Vorstellung Entwurfsplanung „Neue Straße“
Top 11 Beschluß - Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG
Stadtratssitzung vom 12. Dezember 2016
In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. Dezember 2016, wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst:
86-27/2016 vom 12.12.2016
Grundhafter Ausbau „Neue Straße“ – Fördermittel
Antrag auf vorzeitigen förderunschädlichen Maßnahmebeginn zum Ausbau „Neue Straße“.
87-27/2016 vom 12.12.2016
Planung Brandschutznachweis, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
88-27/2016 vom 12.12.2016
Gebäudeplanung, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
89-27/2016 vom 12.12.2016
Planung Wärmeschutz und Energiebilanz, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
90-27/2016 vom 12.12.2016
Tragwerksplanung, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
91-27/2016 vom 12.12.2016
Planung Elektrotechnische Anlagen, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
92-27/2016 vom 12.12.2016
Planung Technische Ausrüstung (H/L/S), Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
93-27/2016 vom 12.12.2016
Planung Schallschutz, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
94-27/2016 vom 12.12.2016
Planung Freianlagen, Neubau Feuerwehrgerätehaus Elstra.
am Montag, 12. Dezember 2016, um 19:30 Uhr
Top 4 Beschluss - Vorzeitiger Baubeginn „Neue Straße“ in Elstra
Top 5 Beschluss – Honorarvertrag Planung Feuerwehrgerätehaus
Top 6 Informationen Bürgermeister