Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/284
Timestamp: 2017-02-28 01:28:48
Document Index: 180822285

Matched Legal Cases: ['§ 284', '§ 284', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 283', '§ 285']

§ 284 BGB, Ersatz vergeblicher Aufwendungen Inhaltsübersicht
§ 284 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 1 – Inhalt der Schuldverhältnisse → Titel 1 – Verpflichtung zur LeistungTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz An Stelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Gläubiger Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte, es sei denn, deren Zweck wäre auch ohne die Pflichtverletzung des Schuldners nicht erreicht worden. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBSG, 21.03.2013 - B 3 KR 23/12 R - Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen durch die gesetzliche Krankenversicherung; Zulässigkeit einer nachträglichen Kürzung der Vergütungsleistung um den…BGH, 14.04.2010 - VIII ZR 145/09 - Anspruch auf Ersatz eines mangelbedingten Nutzungsausfallschadens neben der Geltendmachung des Rücktritts des Käufers bei Vorliegen eines Mangels des gekauften…BSG, 12.11.2015 - B 14 AS 50/14 R - Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erstattung veruntreuter Gelder durch eine OptionskommuneBSG, 04.12.2014 - B 5 AL 2/14 R - Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag in der Arbeitslosenversicherung; Beendigung aufgrund Zahlungsverzugs; Nicht zu vertretender Verzug des SchuldnersBSG, 27.08.2011 - B 4 AS 1/10 R - Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses bei einer Arbeitsgelegenheit gegen…BSG, 10.03.2010 - B 3 KR 15/08 R - Abstimmungspflicht für medizinisch-technische Großgeräte bei Magnet-Resonanz-Tomographien im Rahmen vorstationärer und nachstationärer KrankenhausbehandlungenBSG, 08.09.2009 - B 1 KR 8/09 R - Höhe der Verzugszinsen für verspätet zurückgezahlte Krankenhausvergütung; Zulässigkeit der Beschränkung in einem SicherstellungsvertragBGH, 15.07.2011 - V ZR 171/10 - Berufung des Verkäufers auf den vereinbarten Haftungsausschluss bei fehlender Ursächlichkeit eines arglistig verschwiegenen Sachmangels für den Willensentschluss des…BGH, 05.04.2011 - XI ZR 201/09 - Verjährung von Ansprüchen des Darlehensgebers aus einem Verbraucherdarlehensvertrag ist ab dem 01.01.2002 gehemmt; Verjährung umfasst die in den Darlehensraten…BGH, 09.03.2011 - VIII ZR 132/10 - Umdeutung einer Vereinbarung bzgl. einer Zahlung von Betriebskostenvorschüssen in eine Abrede über die Zahlung einer Betriebskostenpauschale; Erstattung von…BGH, 19.06.2009 - V ZR 93/08 - Maßgebliche Anspruchsgrundlage für den Ersatz von Nutzungsausfallschaden im Falle eines am Vertrag festhaltenden Käufers einer mangelhaften Sache; Ersatzfähigkeit unter…BGH, 08.07.2010 - V ZR 216/09 - Mangelhaftigkeit eines Grundstücks aufgrund einer nicht wie geschuldet erteilten Baugenehmigung für alle Teile eines auf einem Grundstück errichteten Gebäudes und…BGH, 16.06.2010 - VIII ZR 317/09 - Berechtigung der vorläufigen Einstellung der Zahlung von Leasingraten wegen eines Mangels nach Rücktrittserklärung des Leasingnehmers vom Kaufvertrag gegenüber dem…BGH, 20.08.2009 - VII ZR 212/07 - Leistungsteile innerhalb eines Gewerks als in sich abgeschlossene Teile einer Leistung; Mitverschulden eines Auftragnehmers bei einer Teilkündigung wegen…BSG, 23.08.2013 - B 8 SO 19/12 R - Anspruch auf Sozialhilfe; Erstattung von Aufwendungen als NothelferBGH, 26.10.2016 - VIII ZR 240/15 - Unzumutbarkeit einer Fristsetzung zur Nachbesserung bei sporadisch auftretenden sicherheitsrelevanten Mängeln eines verkauften Kraftfahrzeugs; Zeitweiliges…BGH, 08.06.2016 - VIII ZR 215/15 - Einseitiges Recht des Strom-Grundversorgers auf Bestimmung der Leistungszeit; Verzug des Stromkunden mit Ablauf eines vom Versorger in der Rechnung mitgeteilten…BGH, 13.10.2015 - X ZR 126/14 - Anforderungen an eine Verspätung bei der Luftbeförderung mangels Beförderung von Reisenden und Reisegepäck oder Güter zum Bestimmungsort; Pflicht des…BGH, 16.06.2015 - II ZR 384/13 - Aufhebung eines Unternehmensvertrags mit einer abhängigen GmbH zum Ende des Geschäftsjahres oder des sonst vertraglich bestimmten Abrechnungszeitraums; Zugrundelegung…BGH, 15.04.2015 - VIII ZR 80/14 - Unmfang der Untersuchungspflicht eines Gebrauchtwagenhändlers vor dem Verkauf eines Fahrzeugs
§ 283 BGB, Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht§ 285 BGB, Herausgabe des Ersatzes
22.10.2007 - 2.411 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Torsten Sonneborn aus LüdenscheidZur Haftung des Hufschmieds wegen fehlerhafter HumschmiedearbeitenI. Einführung„Der Hufschmied hat mein Pferd vernagelt!“ Es gibt kaum einen Pferdefreund, dem diese Klage eines Reiterkollegen noch nicht zu Ohren gekommen ist. Manch einer hat auch schon selbst die… mehr
10.10.2007 - 3.542 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Torsten Sonneborn aus LüdenscheidLeitfaden zum Pferdekaufrecht nach der SchuldrechtsmodernisierungI. Einführung„Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul.“ Dieses alte Sprichwort sollte – wenn überhaupt – wirklich nur dann beherzigt werden, wenn man tatsächlich die seltene Gelegenheit… mehr
09.01.2007 - 5.326 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Axel Bartsch aus BerlinVerjährung von Ansprüchen gegen Bauunternehmer und Sonderfachleute