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Timestamp: 2018-12-16 17:46:08
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Matched Legal Cases: ['§ 137', '§ 137', '§ 9', '§ 136', '§ 9', '§ 11', '§ 136', '§ 11', '§ 7', '§ 301', '§ 301']

19. März 2018 Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Koalitionsvertrag 2018 - 2021 von CDU/CSU und SPD
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft nimmt Stellung zum Koalitionsvertrag 2018 - 2021 von CDU/CSU und SPD.
12. Dezember 2018 DKG-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV).
06. Dezember 2018 Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung
Das Bundeskabinett hat am 28. November 2018 das neue "Rahmenprogramm Gesundheitsforschung" verabschiedet (Anlage).
12. Juli 2018 IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services"
Die DKG stellt die aktuelle Ausgabe der IHF-Zeitschrift "World Hospitals and Health Services", Band 54 Nummer 2 aus 2018 als pdf-Dokument zur Verfügung.
19. Juni 2018 HOPE-Studienreise "The management of innovation in cancer care” nach Marseille, Frankreich
Mit diesem Rundschreiben übermitteln wir Ihnen die Einladung unseres europäischen Krankenhausverbands HOPE - European Hospital and Healthcare Federation zu einer Studienreise nach Marseille vom 03. - 05. Oktober 2018 zum Thema "The management of innovation in cancer care" ins Institut Paoli-Calmettes, Unicaner-Marseille.
13. Dezember 2018 Sachbezugswerte 2019 - 10. Verordnung zur Änderung der SvEV
Mit der Zehnten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) vom 13. November 2018 (BGBI. 2018 I S. 1842) werden die Werte für freie Verpflegung und Unterkunft ab dem 1. Januar 2019 angepasst. Der Bundesrat hatte der Verordnung am 18. Oktober 2018 zugestimmt.
13. Dezember 2018 Vereinbarung nach § 137i Abs. 4 SGB V über den Nachweis zur Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen (PpuG-Nachweisvereinbarung)
Am 09.10.2018 haben wir Sie über die Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen (PpUGV) informiert. Gemäß § 137i Abs. 4 SGB V haben DKG und GKV-Spitzenverband eine Vereinbarung über den Nachweis zur Einhaltung von Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG-Nachweisvereinbarung) zu schließen. Die Nachweisvereinbarung (Anlage 1) konnte geeint werden und das Unterschriftenverfahren ist nunmehr abgeschlossen (Anlage 2). Die Vereinbarung tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft.
14. Dezember 2018 Vereinbarung über Zu- und Abschläge für eine Teilnahme oder Nichtteilnahme von Krankenhäusern an der Notfallversorgung gemäß § 9 Absatz 1a Nummer 5 KHEntgG i. V. m. § 136c Absatz 4 SGB V (Notfallstufenvergütungsvereinbarung)
Gemäß § 9 Abs. 1a Nr. 5 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) sollen die Vertragsparteien auf Bundesebene mit Wirkung für die Vertragsparteien nach § 11 KHEntgG die Höhe und die nähere Ausgestaltung der Zu- und Abschläge für eine Teilnahme oder Nichtteilnahme von Krankenhäusern an der Notfallversorgung vereinbaren. Die Zu- und Abschläge beziehen sich auf die am 19.04.2018 vom G-BA beschlossenen Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 SGB V (G-BA-Beschluss).
13. Dezember 2018 Vereinbarung der Aufwandserstattung 2019 für Leistungen der Krankenhäuser im Rahmen der postmortalen Organspende
Die Höhe der Aufwandserstattung für Leistungen von Krankenhäusern im Rahmen der Organentnahme wird durch die Vertragspartner nach § 11 Abs. 2 des Transplantationsgesetzes (TPG) geregelt. Die TPG-Vertragspartner GKV-Spitzenverband, Bundesärztekammer, Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) als Koordinierungsstelle haben die Erstattungsbeträge gemäß § 7 Abs. 4 Koordinierungsstellenvertrag für das Jahr 2019 vereinbart.
13. Dezember 2018 Rahmenvereinbarung mit dem PKV-Verband zur Datenübermittlung, Aktualisierung der im Datenaustausch verwendeten Zertifikate zum 2.1.2019
Der PKV-Verband hat die Geschäftsstelle informiert, dass die im elektronischen Datenaustausch mit der PKV verwendeten Zertifikate der PKV-Unternehmen am 2. Januar 2019 aktualisiert werden.
07. Dezember 2018 Datenübermittlung nach § 301 SGB V, Aktuelle Information des vdek, Nachrichtenversion 9 und früher wird ab 1.1.2019 nicht mehr unterstützt
Der Verband der Ersatzkassen e. V. hat die Geschäftsstelle informiert, dass ab dem 1.1.2019 die Annahme von Nachrichten gemäß der 6. - 9. Fortschreibung zur § 301-Vereinbarung eingestellt wird
14. Dezember 2018 DRG-Entgelttarif und PEPP-Entgelttarif für das Jahr 2019
21. September 2018 Entgeltbindung einer mit einem Plankrankenhaus verbundenen Privatklinik - Urteil des Bundesgerichtshofes vom 17.05.2018 (Az.: III ZR 195/17)
12. Dezember 2018 G-BA Substitutionsgestützte Therapie Opioidabhängiger
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 22. November 2018 Änderungen des Beschlusses vom 06. September 2018 zur Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL) vorgenommen, welche die Aussetzung der Qualitätsprüfungen für den Leistungsbereich der substitutionsgestützten Therapie Opioidabhängiger aufheben.
11. Dezember 2018 Zervixkarzinom-Screening (Früherkennung auf Gebärmutterhalskrebs)
Der G BA hat in seiner Sitzung am 22 November 2018 auf Grundlage des Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes (KFRG) aus dem Jahr 2013 eine Erweiterung der Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme (oKFE-RL) um den Besonderen Teil zur Früherkennung von Gebärmutterhalbkrebs (BT Zervixkarzinom) beschlossen.
13. Dezember 2018 DKG zum Terminservice- und Versorgungsgesetz
Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sollen Patienten schneller und besser mit Arztterminen versorgt werden. Doch die beabsichtigten Regelungen zu den Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) werden genau das nicht erreichen. Ärzte, die aus einem MVZ ausscheiden, sollen nur noch nachbesetzt werden können, wenn nach der Bedarfsplanung freie Arztsitze vorhanden sind - so will es der Gesetzentwurf aus dem Gesundheitsministerium. "Eine solche Regelung bedeutet für MVZ in Krankenhausträgerschaft fast das Aus. Die Neubesetzungen müssen jedes Mal durch eine Bedarfsprüfung bestätigt werden. Das bedeutet einen großen bürokratischen Aufwand und gefährdet die Planungssicherheit. Die Besonderheit der MVZ ist eben das Zusammenspiel der unterschiedlichen Disziplinen. Und dies muss gesichert werden. Aber mit der neuen Regelung werden MVZ, die sich in der ambulanten spezialärztlichen Versorgung einbringen, im Prinzip ausgeschlossen, denn hier sind die Disziplinen verpflichtender Bestandteil der Versorgung", betont Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).
06. Dezember 2018 DKG zum Qualitätsmonitor der AOK
Der AOK-Bundesverband verunsichert mit seinem angeblichen "Qualitäts"monitor durch die Nutzung von veralteten Zahlen Patienten. So sagt der AOK-Bundesverband, dass etwa 30 Prozent der Krankenhäuser, die Herzklappen implantierten, weniger als 100 Eingriffe machten. Seine Behauptungen werden durch Zahlen aus dem Jahr 2017 eindeutig widerlegt. Realität im Jahr 2017 war, dass von 92 Krankenhäusern nur elf weniger als 100 Eingriffe hatten. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat 2015 die Richtlinie zur minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL) zur Thematik beschlossen, die ganz offenbar bereits zu einer erheblichen Zentralisierung geführt hat. Diese Richtlinie definiert Anforderungen an die Struktur- und Prozessqualität und soll so zu einer Optimierung der Ergebnisqualität der Behandlung beitragen. Der AOK-Bundesverband sollte diese Richtlinie kennen. Immerhin hat sie auch der GKV-Spitzenverband mitverabschiedet. Wenn der AOK-Bundesverband sie nicht kennt, ist das ein Armutszeugnis. Wenn er sie kennt, ihre Wirkung versteht und trotzdem die alten Zahlen so darstellt, ist das bewusste Verunsicherungspolitik und ein unwürdiges Schauspiel. Der Aufschrei der Ortskrankenkassen ist peinlich und zeugt von unwissenschaftlichem Arbeiten, denn ein wissenschaftliches Institut sollte sich auf die neuesten verfügbaren Daten berufen, wenn es Auswertungen vornimmt. "Ansonsten setzt sich bald der Name UWIDO durch: Unwissenschaftliches Institut der Ortskrankenkassen", erklärt Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).