Source: http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/tagesordnungen-protokolle-des-plenums/tagesordnung/403
Timestamp: 2017-11-24 09:34:04
Document Index: 368994877

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 19', '§ 19', '§ 7', '§ 3']

3. Plenarsitzung am 11.11.2009
zum Thema: "Freiheit. Verantwortung. Solidarität."
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Sächsischen Landtags
gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/326 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/327 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der G-10-Kommission des Sächsischen Landtags
gemäß § 3 des Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz im Freistaat Sachsen
Drucksache 5/324 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/325 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Wahl von gesellschaftlich bedeutsamen Gruppen für die 4. Amtsperiode des MDR-Rundfunkrates
gemäß § 19 Abs. 3 des Staatsvertrages über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) in Verbindung mit § 19 Abs. 1 Nr. 16 Staatsvertrag über den MDR
Drucksache 5/328 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/329 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe - Otto Perl"
gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 4 des Gesetzes zur Errichtung einer "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe - Otto Perl"
Drucksache 5/323 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Wahl von Mitgliedern des Sächsischen Landtags für den Sächsischen Kultursenat gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Errichtung des Sächsischen Kultursenats
Drucksache 5/330 - Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/331 - Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
"Neue Grippe – Lage in Sachsen"
"Schluss mit dem Verharmlosen neonazistischer Gewalt und Fremdenfeindlichkeit in Sachsen"
"Bekenntnis der Mitglieder der Staatsregierung zur uneingeschränkten Wahrung des Budgetrechts des Parlaments"
Drucksache 5/281
"Sachsen LB-Pleite: Sicherstellung der Finanzhoheit des Landtags gegenüber der Staatsregierung - Verantwortliche in Regress nehmen"
Drucksache 5/296
"Kostenloses Obst und Gemüse für alle Schülerinnen und Schüler"
Drucksache 5/293
"Keine Studiengebühren durch die Hintertür einführen – Strafgebühr für unzureichende Studienbedingungen verhindern"
Drucksache 5/294
"Autodiebstähle eindämmen – Grenzkriminalität verstärkt bekämpfen"
Drucksache 5/289
(Drucksache 5/227 - Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen)
Drucksache 5/315
Drucksache 5/316
Drucksache 5/307