Source: https://www.bvdw-datenschutz.de/category/urteil
Timestamp: 2020-06-02 07:56:41
Document Index: 316032422

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

Urteil Archive | BVDW Datenschutz
Von Michael Neuber
In Allgemein, Datenschutz, Urteil
Am 01.Oktober 2019 hat der Europäische Gerichtshof im Fall “Planet49” (Rechtssache C-673/17) über die Anforderungen an eine Einwilligung beim Setzen von Cookies entschieden. Wenig überraschend [...]
Am 01.Juli 2019 wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) die mündliche Verhandlung im Rechtsstreit über das EU-US-Privacy Shield (Rechtssache T-738/16) durchführen. Das EU-US Privacy Shield ist [...]
Schlussanträge im EuGH-Fall Planet49 veröffentlicht
Am 21.März 2019 sind die Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar im Fall Planet49 veröffentlicht worden. In dem Verfahren geht es um Werbedatenverarbeitung im Rahmen eines Gewinnspiels und die [...]
EuGH-Verhandlung zu DSGVO-Einwilligungsanforderungen bei Gewinnspielen im Internet
Heute fand vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die mündliche Verhandlung (hearing) im Fall “Planet49” (Rechtssache C-673/17) statt. Dieser wichtige Fall betrifft die [...]
In Datenschutz, Urteil
Seit nunmehr vier Jahren wehrt sich Microsoft gegen Anordnungen der US-Regierung Daten, die auf einem irischen Server des Unternehmens gespeichert sind, im Rahmen der Strafverfolgung [...]
Positives Signal für die digitale Wirtschaft: Am 22. November 2017 hat der General Court in Luxembourg (neben dem Gerichtshof das zweite Entscheidungsgremium des EuGH) einen Antrag auf [...]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits im Oktober 2017 einen Vorlagebeschluss erlassen, mit welchem der EuGH zur Beantwortung mehrerer Fragen zur Einwilligung bei Cookie-Setzungen gebeten wird. [...]
In Urteil
Datenübermittlung in die USA – EuGH soll über EU-Standardvertragsklauseln entscheiden
Der Irische High Court hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) am 03. Oktober 2017 die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob die derzeit neben dem EU-US-Privacy Shield häufig benutzten [...]
BGH konkretisiert Frage des Personenbezugs bei IP-Adressen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 16.Mai 2017 geurteilt, dass dynamische IP-Adressen als personenbezogene Daten anzusehen sein (siehe BVDW-News). Umstritten war in dem Fall, ob bei der Prüfung [...]
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