Source: http://www.ebay.de/itm/100g-schwarzer-Bio-Premium-Tee-6-59-EUR-100g-Bio-Earl-Grey-lose-Cha-Do-/170872665611?_trkparms=aid%3D222001%26algo%3DSIC.CURRENT%26ao%3D1%26asc%3D43%26meid%3D751318618893557790%26pid%3D100011%26prg%3D1028%26rk%3D3%26
Timestamp: 2016-05-28 22:40:05
Document Index: 131069765

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 9', '§ 10', '§ 11']

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Details zu 100g schwarzer Bio Premium Tee (6.59 EUR/100g) -Bio Earl Grey- lose (Cha Dô)
100g schwarzer Bio Premium Tee (6.59 EUR/100g) -Bio Earl Grey- lose (Cha Dô)
09:14:09 MEZ
eBay-Artikelnummer:170872665611
06. Okt. 2013 13:03:12 MESZ Alle Änderungen anzeigen
Klaus Köpernick Christian Besant
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftige Geschäfte, Lieferungen und Leistungen zwischen Ombio Limited – nachfolgend auch Anbieter genannt – mit dem Kunden – nachfolgend auch Besteller genannt – die über die Handelsplattform Ebay geschlossen werden. Sie werden vom Besteller in vollem Umfang in der zum Zeit des Vertragsschlusses gültigen Fassung akzeptiert. Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen; diese werden auch nicht Vertragsbestandteil, sofern nicht eine Individualvereinbarung vorliegt. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. § 2
Der Kaufvertrag kommt zustande mit: Ombio Limited
Der Anbieter kann für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
Vertragsstrafe ist Deutsch. Der Vertragstext wird von dem Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und dem Besteller nicht durch den Anbieter zugänglich gemacht. Der Besteller hat aus diesem Grund selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung Sorge zu tragen. Der Vertragstext wird bei Ebay gespeichert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsabschluss unter „www.ebay.de“ kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der Ebay-Startseite vorgesehene Suchfeld eingeben und auf den Button „Finden“ klicken. § 4 Preise und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise und Versandkosten sind in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. § 5 Bezahlung
Die Zahlung erfolgt per PayPal, Bankeinzug oder Rechnung. Als weitere Zahlungsart bieten wir Moneybookes an. § 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt Eigentum des Anbieters bis der Besteller sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt hat. Eine Verfügung über unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware ist dem Besteller im regelmäßigen Geschäftsverkehr nur mit Zustimmung des Verkäufers gestattet, insbesondere dürfen derartige Waren weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Anbieter auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des unberechtigt veräußerten Liefergegenstandes zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. In dem Herausgabeverlangen des Liefergegenstandes liegt keine Rücktrittserklärung des Anbieters, es sei denn, dies wird ausdrücklich erklärt. Wird die Ware durch den Besteller unberechtigt veräußert oder sonst an dritte Personen abgegeben, so werden hiermit die dem Besteller gegenüber dem Dritten erwachsenden Forderungen und Ansprüche schon jetzt im Voraus an den Anbieter durch den Besteller abgetreten. Der Anbieter kann die Abtretung offenlegen, wenn trotz Mahnung unter Einhaltung einer Mahnfrist von zehn Tagen nicht gezahlt wurde. Verkauft der Besteller selbst die Ware unter Eigentumsvorbehalt ohne Zustimmung des Anbieters weiter, so behält er hierdurch das Eigentumsrecht für den Anbieter vor. Wird die vom Anbieter gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Besteller dem Anbieter schon jetzt seine Eigentums- beziehungsweise Miteigentumsrechte an dem vermischten Bestand oder neuen Gegenständen ab und verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt für den Verkäufer. Der Besteller ist verpflichtet, Pfändungen von unter Eigentumsvorbehalt stehender Ware oder von abgetretenen Forderungen und Ansprüchen dem Anbieter sofort anzuzeigen. Der Besteller trägt die Kosten einer Intervention und hat sie auf Verlangen des Anbieters vorzulegen. Die durch den erweiterten und verlängerten Eigentumsvorbehalt seitens des Bestellers an den Anbieter vorweg abgetretenen Forderungen gegen Schuldner des Bestellers werden vom Anbieter in Höhe der Forderungsbeträge freigegeben, die 110 Prozent des Nennwertes der Forderung gegen den Besteller übersteigen. __________________________________________________________________________________
Lise-Meitner-Straße 7 55435 Gau-Algesheim
2. Widerrufsfolgen Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leitungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung __________________________________________________________________________________
1. Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. 2. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises durch den Besteller bleibt die Ware Eigentum des Anbieters. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich der Anbieter das Eigentum an der Ware bis zu einem vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor. Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter das Eigentum an der neuen Sache und zwar in dem Verhältnis, in dem der Wert der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung stand. § 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. § 10 Haftung
Der Anbieter haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite von Ebay. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Erhält der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produktehaftungsgesetz sowie in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, soweit dies zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist. Hinsichtlich der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten wird die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters ausgeschlossen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die fehlerhafte Funktion der Webseite oder Störung der Datenkommunikation. § 11 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Keine Anwendung finden die Bestimmungen des UN-Kaufrechts. Sofern rechtlich zulässig, gilt als Gerichtstand Mainz vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam.
Vertreten durch Herrn Klaus Köpernick und Christian Besant
2. Widerrufsfolgen Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leitungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung