Source: https://digi.bib.uni-mannheim.de/periodika/reichsanzeiger/ocr/film/tesseract-4.0.0-20181201/017-9898/0155.hocr
Timestamp: 2020-02-22 23:00:38
Document Index: 71969470

Matched Legal Cases: ['Art 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 15']

1831 / 34 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)
1831 / 34 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff
e R 2 mit ir M L TLE E S E E E E R T E E e a N E E
e war a.
reiche Gruppen von Deputirten bildeten sch iy verschiedenen |
Theilen des Saales, und namentlich vor der Minister - Bank. Der Präsident sah sich dadurch zu der Bemerkung ver- anlaßt, daß, wenn die Kammer in ihren Berathungen nicht mit größerer Ruhe und Ordnung zu Werke gehe, das Land wohl noch lange auf das Municipal- und Wahl-Geseß werde warten müssen. — Nach wiederhergestellter Ruhe wurde die Diskussion úber das Geseß wegen der Personal- und Mobiliar-Steuer fortgeseßt. Der 6te Artikel ging mit einem Amendement des Herrn von Berbis în folgender Abfassung
durch: “
¡Art 6. Die Mobiliar-Steuer soll auch ferner eine Repartitions - Steuer seyn. — Das Kontingent für die Mobiliar-Steuer ist sür das Jahr 1831 zu der Gejammt- Summe zu berechnen, worauf im Jahre 1830 die Perso- nal- und Mobiliar-Steuer abgeschäßt war. Doch soll die- ses Kontingent, bei der Feststellung des Budgets für 1831, auf die Haupt-Summe von 24 Mill. reducirt werden.‘
Die nachfolgenden 9 Artikel gaben theils zu gar keiner,
theils zu einer völlig unerheblichen Debatte Anlaß:
„Art. 7. Das General - Conseil vertheilt das dem |
Departement zuerkannte Kontingent unter die Bezirke, und ‘das Bezirks - Conseil vertheilt sein Kontingent unter die Gemeinden seines Ressorts. Die individuellen Quoten ‘werden von den Kommunal-Steuerausschreibern festgeseßt. Diese leßteren bestimmen den Miethswerth. Das Muni- cipal-Conseil bezeichnet diejenigen Einwohner, die es von der Mobiliar-Steuer befreien zu müssen glaubt. Der dies- falsige Beschluß wird dein Präfekten zur Genehmigung vorgelegt. Bei der Abshäßung der Wohnungs», Miethen wird nur derjenige Theil der Gebäude, der wirklich zur Wohnung dient, in Anschlag gebracht. Hinführo ist die Mobiliar-Steuer in allen Gemeinden einzutreiben, wo die Steuerpflichtigen eingerichtete Wohnungen haben.“
„Art. 8. Bei der Bestimmung der Wohnungs-Mie- then sind die Magazine, Ládea, Wirthshäuser, Hütten- werke und Werkstätten, wofür die Steuerpflichtigen eine ‘Patent-Steuer zu entrichten haben, nicht mit in Anschlag zu bringen; eben so wenig die Gebäude, die zu ländlichen Arbeiten benußt werden, so wie die Lokale, die den Zöglin- gen in den Schulen und Pensions- Anstalten zur Wohnung angewiesen sind, und die Bureaus der öôffentlihen Be- amten.‘ z¡¿Art. 9, Die Offiziere der Land- und Scemacht, die entweder für sich oder ihre Familien besondere Wohnun- gen haben ; ferner die Offiziere ohne Kommando, die Stabs- Öffiziere, die Offiziere der Gend'armerle und des Rekruti- rungswesens, die Kriegs- und Marine- Beamten in den Garnisonen und Häfen, sind mit der Mobiligr-Steuer in derselben Weise und in en Verhältnissen, wie alle übrige Steuerpflichtige, zu belegen.“
P Arc B Diticulaan Geistlichen, Civil- und Mili- tair - Beamten , die in öffentlichen Gebäuden unentgelilich wohnen, sollen nah dem Mierhswerthe ihrer persönlichen Wohnung, die vergleichsweise mit der von anderen Ein- wohnern gezahlten Miethe ab„uschäzen ijt, besteuert wer- den.‘
¡¡Art. 11. Diejenigen Judividuen, die in einer Ge- meinde eine möblirte Wohnung haben, sollen der Mobiliar- Steuer nur nah Maaßgabe des Miethswerthes ihrer Woh- nung, als ob solche nicht môblirt wäre, unterworfen seyn.“
Art. 12. Die Steuer- Ausschrelber haben, “unter ‘Assistenz eines Steuer - Controlleurs , ein Normal - Register anzulegen. - Zu diesem Bèhufe is jedes in der Gemeinde ansássige Jundividuum gehalten, eutweder selèst oder durch
einen Bevollmächtigten vor dem Maire 17 seinen Namen, | Vornamen und Gewäibe, 2) seine Wohnung, 3) den |
Miethswerth seiner persödulichen Wohnung, mit Hinweg- lassung des Miethswerthes der im Sten Artikel ausgenom- menen Lokale, anzugeben. Diese Erfkfiärung muß innerhalb 10 Tagen nach der von dem Maire ausgegangenen Be- fanntmahung erfolgen.‘ a b, i Art. 13. Die Steuer - Ausschreiber verifiziren mit Hülfe des Controlleurs jene Erklärungen, berichtigen dieje- nigen, die sich als ungenau ergeben, ergänzen von Amts- wegen diejenigen, die abzugeben unterlassen worden, und legen ein Normal - Register von den Mtethswertthen an, das der individuellen Ausschreibung der Mobiliar - Steuer als Grundlage dient.‘‘-
Ut. A, R Steuer-Ausschreiber fertigen alljähr-
li mit Hülfe des Concrolleurs einèn Etat von dèên Ver- änaberungen au, die sich. in dem Normal-Register durch To- desfáue, Wohnungs-Veränterungen, so wie duxch Vermin- derung oder Erhöhung der Miethen, ergeben haben.“
Art. 15. Auf den motioirten Antrag des Dlrektors der direften Steuern stellt der Präfekt das Normal-Regüie ster definitiv fest und autorisirt zu der Anlegung der Steuer-Rolle.‘‘ :
Am Schlusse der Sißung beschäftigte man sich noch mit
dem 16ren. Artifel; es fam indessen darúber zu feinem Bee
schlusse, da die Versammlung nicht mehr zahlreich genug war. Die Sißung wurde um 6 Uhr aufgehoben.
Paris, 26. Jan. Der Kdnig arbeitete gestern mit dem Minister des Krieges, des Junern und der auswärtigen An-
gelegenheiten und ertheilte dem General-Lieutenant Marmier
eine Privat-Audienz.
Der Ball, der vorgestern bei Hofe stattfand, war von 1800 Personen besucht und dauerte bis um 4 Uhr Morgens. Jn den Zimmern der Kdnigin war eine Tafel von 300 Cou- verts gedeckt. :
Der in Redon gewählte Deputirte heißt nicht Dubois der Aeltere ; wie neulich fälschlich gemeldet worden, sondern Dubois-Aymé ; er ist Direktor des hiesigen Zollamts.
Die medizinische Fakultät begab sich gestern früh, ihren Dekan, den Baron Dubois, an der Spibe, zu dem Miní- ster des ôffentlihen Unterrichts, an welchen der Dekan fol- gende Anrede -hielt: „„Herr Mlvister! Jch bin bei Jhnen das Organ - sämmtlicher Zöglinge der medizinischen Fakultät von Paris. Dieselben protestiren gegen alle Unordnungen, die seit den leßten Tagen des Dezember, und namentlich ge- gen diejenigen, welhe am vorigen Sonnabend in der Sor- bonne stattgefunden haben. Die Studirenden haben mit eben so viel Unwillen als Betrübniß vernommen, daß ein durch
seine Talente und seinen Charakter gleih ausgezeichneter
Minister dur angebliche Genossen von ihnen beleidigt wor- den ist. Die wirklichen Studirenden der Medizin fommen, Ihnen zu versichern , daß sie jenem Vorfalle gänzlih sremd sind; sie betheuern Jhnen, daß ihre Liebe zur Ördnung, ihre Ergebenheit und ihre Achtung gegen die Regierung des Kd- nigs, so wie gegen Jhre ‘Person insbesondere, ihrer Liebe zur Freiheit gleich fommen.““ Nachdem noch einer der Stus- direnden im Namen seiner Kommilitonen dem Minister die Versicherung gegeben, daß keiner von ihnen an der skandald- jen Scene in der Sorbonne Theil genommen habe, erwie-
derte Herr Barthe Folgendes: „Meine Herren! Der Schritt
Ihres ehreawerthen Deêans und dieser großen Anzahl von Srudirenden , die ih als Repräsentanten der wahren Gesin- nung der Schulen betrachte, gewährt mir eine Freude, deren ih mich unmdöalih erwehren fann. Als ein aus der Revo- lution von 1830 hervorgegangener Minister, werde ih den Grundsäßen meines ganzen Lebens treu bleiben, aber zugleich auch die gesebmäßige Freiheit lieben; einer dieser Grundsäße ist die Achtung vor den Geseßen und die Liebe zur Ordnung, ohne welche die. Freiheit unmöglich ist. Das Betragen eini- ger Ruhestdrer ist, ih zweifle nicht daran, von der großen Mehrzahl der Studirenden desavouirt worden; Jhr heutiger Schritr bestärkt noch die Ueberzeugung, die ih in dieser Hin- sicht hegte; die Art und Weise, wie Sie entehrende Hand- lungen charafterisiren, wird von der Französischen Jugend diejenige Meinung geben, die das Land von ihr haben soll.‘ — Die Blätter meiden nicht, daß von Seiten der juristischen Fafulrät ein ähnlicher Schritt gethan worden wäre ; auch ist es aufgefallen, daß der Dekan dieser Fakultät, Heèr Blon- deau, in der Sißung des akademischen Raths voin 22sten d. M. , in welcher das (vorgestern mitgetheilte) Urtheil gefällt wurde, nicht zugegen war. Aus mehreren Artikeln des Blat- tes la Revolution geht hervor, daß das provisorische Co- mité des Schul - Vereius sich keinesweges aufgelöst hat, son- dern der Universitäts - Behôrde noch immer Troß bietet. Der National erzählt, daß gestern früh Unruhen iu derx Rechts-
schule stattgefunden haben, und “daß es fuùfzig jungen Leu-
ten gelunzen ist, die in den Hôrsälen zur Unterzeichnung aus- liegende Protestation dex Rechts - Fakultät wegzunehmen.
Einè Protestation der Rechtsschule gegen die in dem Univer-
sitätsgebäude stattgefundenen Unruhen war gestern Nachmit- tags mit 600 Unterschrifcen bedeckt.
Mehrere Blätter versichern, daß von den verhafteten
Studirenden zwei, nämlich Sambuc und Blanqui, an den am leßten Sonnabend vorgefallenen Unordnungen in der Sorbonne keinen Theil genommen haben ; der Leßtere habe sich als Redacteur eines der hiesigen politischen Blätter wäh- rend jener Unruhen “auf der Tribune der Zeitungsschreiber in der Deputirten-Kammer befunden. i _Der Königl. Prokurator am hiesigen Tribunale érster Instanz, Herr Comte, hat den Haupt-Redacteur des Temps,
Jacques Coste, wegen der in der gestrigen Nummer dieses
Blarts enthaltenen Anekdote (vergl. den gestrigen Art. Pa-
ris), dur die er si für verleumdet hält, vor Gericht ge--
ogen. , E Die 24 Geschübe, welche dem Artillerie:Corps der hiesi- gen National - Garde vom Kriegs - Ministerium gegeben wor- den waren und bisher im Hofe des Louvre standen, sind von dort weggenommen und nach der Kriegsschule gebracht wor- den. Das neu zu organisirende Artillerie- Corps wird neue Kancnea erhalten, welche. jest in Douai gegossen werden.
Gestern gingen fünf Couriere von hier ab; drei davon schicéte der Baron Rothschild nah Rom und Calais, einen der Englische Botschafter nach London, und den fünften der Minister der auswärtigen Angelegenheiten. nach Brüssel.
Nachrichten aus New-York vom 19. Dez. zufolge is der Sohn des berühmten Marmontel, immerwährenden Secre- tairs der Französischen Akademie und Historiographen von Frankreich , im dortigen Lazareth in größter Dürftigkeit ge- storben. Er war vor einigen Jahren nach der Französischen Kolonie am Goazacoalco ausgewandert.
London, 25. Jan. Vorgestern hatte der Graf Mún- ster in Brighton eine Audienz bei Sr. Majestät dem Könige. Gestern gaben Jhre Majestäten ein Mittagsmahl, dem unter mehreren ausgezeihneten Personen auch der Herzog und die Herzogin von Gloucester und der Herzog von Wellington beiroohnten.
Der König hat, früherem Gebrauch gemäß, aus seiner Privat - Chatoulle den Bischöfen und der Geistlichkeit von Schottland ein Geschenk von 1200 Pfund gemacht.
Seit einiger Ea verbreitet sih hier wieder ein Gerücht von einer bevorstehenden Veränderung des Ministeriums, wo- bei (dem Morning: Herald zufolge) als Grund der Auf- lôsung des dermaligen Kabinets die Unbeugsamkeit der Lords
Brougham und Althorp, hinsichtlich der Frage wegen Reform,
angegeben wird. Für das angebliche neue Ministerium be- stimmt man unter Andern Sir R. Peel und zum Premier- Minister wieder den Herzog von Wellington.
_ Jn einer Versammlung der Bewohner von Cambridge wurde beschlossen, im Parlament eine Bittschrift um Reform einzureichen ; eine zu gleichem Zweck in der Grafschaft Wilces beabsichtigte Versammlung kam nicht zu Stande.
Bekanntlich hatte Herr O’Connell seine Anhänger auf-
gefordert, die Jrländischen Banken wegen Zahlung ihrer No- |
ten zu bestürmen. Nachdem dieser Aufforderung bereits in einigen Städten Folge geleistet worden war, ist man auch in Dublin, wiewoh! bis jeßt noch auf keine Besorgniß erregende Weise, diesem Beispiele gefolgt. Die Bank von Jrland in- dessen hat sih dennoch veranlaßt gesehen, das Disfkontiren von Wechseln und die Ausgabe ihrer Noten so viel als mdg- lich zu beshränfen, was bei dem gegenwärtigen in ZJrland bebe tik Mangel an Umsab- und Lebensmitteln eiue für das Publikum sehr empfindliche Maaßregel ist, die man (wie ein Dubliner Blatt ironisch bemerkt) einzig dem vortreff- lichen Herrn O’Connell' zu“ verdanken habe.
Nach amtlichen Berichten wurden im vorigen Jahre an Metallen aus London ausgeführt: 3190 Tons Zink; 1,047,386 Pfd, Quecksilber; 4498 Tons Britisches und 167 fremdes Kupfer; 16,259 Tons Britisches und 2916 fremdes Eisen; 2787 Tons Britisches und 866 fremdes Blei; 1496 Tons Britisches und 538 fremdes Zinn; und 288 Tons Bri- tisher-und 621 fremder Stahl. Jm Jahr 1828 wurden 1600 T. und im darauf folgenden 700 T. Zink mehr ausgc- führt. Die vorjährige Ausfuhr von Quecksilber war beinahe doppelt so groß als in den früheren 3 Jahren; die von Kupfer betrug 605 T. mehr als in den früheren Jahren und
1604 T. mehr als im Jahre 1828. An Eisen wurden 2416
T. weniger ausgefährt als 1829 und 3,580 T. weniger als 1828; an Blei 510 T.. mehr als 1829 und 1199 T. weniger als 1828; an Zinn 129 T. weniger als 1829 und 283 T.
mehr als 1828; an Stahl Z T. wéniger als 1829 und 107 |
mehr als 1828. Die Einfuhr von frémdem Kupfer betrug niht ein Drittheil der Einfuhr in fcüheren Jahren; auch die von Spanischem Blei hat nachgelassen ; dagegen“ nahm die Einfuhr von Banca-Zinn - beträchtlich zu.
Jm nördlichen Jrland vermehrt sich die Zahl der Oran- gisten, und in Belfast haben sehr achtbare Männer die Ab- sicht , eine neue Loge zu bilden ; man schreibt diese Maaßre- geln der Klasse wohlgesinnter und gemäßigter Jrländer zu, die entschlossen. sind, den Bestrebungen Herrn O'Connell's zum Revolucionniren Jrlands kräftig entgegen zu arbeiten.
Eine in dea Graf'chaften Ulster und Münster lebende, unter dem Namen Secceders bekannte, religidse Sekte hat dem Marquis von Angíesea eine’ Glúckwünschungs - Adresse überreichen lassen.
Jn seiner Antwort sagt der Marquis |
unter Anderm : „Fest an meinem Glauben hängend, habe ich die hôchste Achtung für die Glaubensmeinunget: Anderer. Jch stimme mit Jhnen überein, daß den fatholischen Bewoh- nern Jrlands noch nicht alle Vortheile geworden sind, auf welche sie Anspruch machen dürfen. Doch lassen Sie uns nicht verzweifeln. Der großen Religions - Fehde is ein Ziel geseht worden. Eine nicht weniger verderbliche Aufregung sindet zwar noch statt, aber auch diese wird besiegt werden, ja, ih behaupte, sie ist schon theilweise besegt; nichts fann ihr Nahrung geben. Vernunft, National : Jnteresse und die allgemeine Politik des Reichs sind ihre Gegner. England und Jrland müssen zusammen stehen oder fallen.‘/.
egen 200 höchs achtbare Mitglieder der Dublíiner- Handelskammer hatten sich schriftlih an den Rath der ge- nannten Kammer mit der Bitte gewendet, eine Zusammen- funft zu veranstalten, um darüber zu berathen, ob es ange- messen sey, eine Adresse an den Marquis von Anglesea abzu- fassen, um demselbèn von Seiten der Handelskammer bie Versicherung ihres vollen Vertrauens in seine Verwaltung und in sein Bestreben für Erhaltung der öffentlichen Ruhe, so wie für Beförderung des Handels und der allgemeinen Wohlfahrt Jrlands, zu ertheilen. Jn seiner Antwort lehnt der Rath diese Bitte mit dem Bemerken ab, daß er zwar in vollem Maße die Gesinnungen der Bittsteller theile, aber bei der dermaligen aufgeregten Stimmung des Publikums es nicht für rathsam halte, ihrer Bitte zu willfahren.'
Bekanntlich hatte die Ostindische Compagnie vor einiger Zeit Reductionen in den Gehalten der Offiziere ihrer Armee vorgenommen, gegen welche von den Betheiligten lebhafte Vorstellungen waren gemacht worden. Die Compagnie hat jeßt in einem General-Befehl erklärt, daß sie béi ihrem frä- heren Beschluß um so mehr beharre, weil sowohl der Herzog von Wellington, als alle übrige frühere Minister, denen sle diese Angelegenheit vorgelegt, völlig mit ihren Ansichten übereingestimmt hätten, und daß sie hoffe, die Herren Offi- iere würden, mit Becücksichtigung so mancher im Laufe der Beit zu ihren Gunsten getroffenen Maaßregeln, sich auch diesmal nach den Vorschriften der Subordination in eine von den Umständen gebotene Verordnung fügen.
Auf der Universität Cambridge fand füärzlih bei Gele- genheit einer dffentlihen Ertheilung afademischer Grade ein heftiger Tumult statt, Der Vice - Kanzler der Universität, Dr, Thackeray, hatte nämlich einer Menge auf den Gallerieen der Zuschauer befindlichen Studenten, die etwas laut gewor- den waren, in vielleicht zu* harten Ausdrücken Ruhe geboten und ste dadurch aufgereizt. Sie gehorchten indessen. Als der BVice-Kanzler ihnen aver später in gleichem Tone “verbot, ihren lauten Beifall bei einem Thei! der Ceremonie zu bezeigen, wie es seit einer Reihe von Jahren üblich gewesen war, kam die bisher zurückgehaltene Unzufriedenheit zum Ausbruch. Der untersagte Beifall verdoppelte sih, und: der Vice: Kanzler sah sich genöthigt, unter Zischen und Pfeifen den Hörcsal zu ver- lassen. Während dessen hatte sich eine Masse von Scuden- ten, durch einige an sie abge|chikte Kommilitonen aufgefor- dert, an den äußeren Thoren des Gebäudes versammelt, drang gezvaltsam durch, stürmte die in der Zwischenzeit barrikadir- ten Eingänge zu den Zuschauer-Gallerieen und beseßte diese unter lautem- Jubelgeschrei. Als hierauf der Vice - Kanzler wieder erschien, empfing ihu ein unmäßiges Zischen und Pfeifen, und nur mit großer Múhe gelang es den Vorstel: lungen mehrerer Universitäts-Beamten, die Ruhe in so weit wieder herzustellen, daß diè Ertheilung der akademischen Grade vollendet werden Fonnte. :
Die dffentliche Kasse der Grafschaft Middlesex hat von den Bewohnern derselben an Rückständen nicht weniger als gegen 23,000 Pfd. zu fordern. E
Wie es heißt, wird man das zeitherige T8 des Hers- zozs von Northumberland gegen den Palast Buckiugham eintäauschen, um es, zur Verschônerung des Strand, nieder- reißen zu lassen. Auch will man wissen , daß der Kdnig den von Sr. verewigten Majestät erbauten neuen Palast, um dem: Lande Kosten zu ersparen, nicht bewohnen werde und den Wunsch geäußert habe, ihn zu verkaufen oder zu andern Zwecken zu benußten. :
Wie es heißt, wird in Westbury (Grafschaft Wilt) ein Nonnen-Kloster errichtet werden. t : :
Nach Berichteú vom Kap der guten Hoffnung bis zum 25. November beschäftigte man sih dort mit Errichtuug einer Sparbank. Am 18. Nov. hatten die angesehensten Einwoh- ner der Kapstadt die lebte Französische Revolution durch ein „Hlänzendes Mittagsmahl gefeiert. S
Die leßten Nachrichten von der Jnsel Mauritius wider- sprechen förmlich einem seit einiger Zeit hier verbreiteten Ge- rüchte von einem angeblichen Aufstande der dortigen Sklaven. ‘