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Timestamp: 2016-12-09 03:58:34
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Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 15', 'Art. 18', 'Art. 34', 'Art. 9', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6']

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1 > Umwelt-Vollzug > Altlasten > VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde2 3 > Umwelt-Vollzug > Altlasten > VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde Aktualisierte Version vom April 2007 Herausgegeben vom Bundesamt für Umwelt BAFU Bern, 20064 Rechtlicher Stellenwert dieser Publikation Diese Publikation ist eine Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde und richtet sich an Gesuchsteller für Verfügungen und Verträge des BAFU (insbesondere für Bewilligungen sowie Zusicherungen von Subventionen). Solche Mitteilungen konkretisieren die Praxis des BAFU als Vollzugsbehörde in formeller Hinsicht (erforderliche Gesuchsunterlagen) sowie in materieller Hinsicht (erforderliche Nachweise zur Erfüllung der materiellen rechtlichen Anforderungen). Wer diese Mitteilung befolgt, kann davon ausgehen, dass sein Gesuch vollständig ist. Zur vorliegenden Mitteilung: Diese Mitteilung beschränkt sich auf Ausführungen zu den «klassischen» Schiessanlagen ( 300m-Schussdistanz) mit einem Kugelfang an einer Geländekante oder einem aufgeschütteten Kugelfangwall. Impressum Herausgeber Bundesamt für Umwelt (BAFU) Das BAFU ist ein Amt des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Autoren Rolf Kettler, Kaarina Schenk (Abteilung Abfall und Rohstoffe, BAFU) Begleitung BAFU Christoph Wenger (Abt. Abfall und Rohstoffe) Harald Bentlage, Siegfried Lagger und Berenice Iten (Abt. Recht) Zitiervorschlag Kettler R., Schenk K., 2006: VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen. Mitteilung des BAFU als Vollzugsbehörde. Umwelt-Vollzug Nr Bundesamt für Umwelt, Bern. 30 S. Titelbild Rolf Kettler, BAFU Download PDF (eine gedruckte Fassung ist nicht erhältlich) Code: UV-0634-D Diese Publikation ist auch in französischer Sprache erhältlich (UV-0634-F) BAFU 20075 > Inhalt 3 > Inhalt Abstracts 5 Vorwort 7 Einleitung und Rechtsgrundlagen 8 1 Schadstoffbelastung bei Schiessanlagen 9 2 Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte 11 3 Voruntersuchung bei Schiessanlagen Bearbeitungsschritte der Voruntersuchung Technische Voruntersuchung in Abhängigkeit der Betriebsphase der Schiessanlage 15 4 Detailuntersuchung bei Schiessanlagen 16 5 Sanierung von Schiessanlagen Bodensanierungsmassnahmen Entsorgung von Kugelfangmaterial Emissionsfreie Kugelfangsysteme 21 6 Überwachung bei Schiessanlagen 23 Anhang 24 A1 VASA-Abgeltungsberechtigung von technischen Untersuchungsmassnahmen 24 A2 Probenahme und Schadstoffanalytik bei Schiessanlagen 266 7 > Abstracts 5 > Abstracts In most municipal shooting ranges, shots are fired into the ground. The bullet traps at these facilities contain tens of thousands of tons of lead and other heavy metals which result from the shooting. At present, the greatest contribution of lead to the environment is made by shooting. If there is a risk that bullet traps containing toxic substances could contaminate the ground water, bodies of water or the earth, measures must be taken to eliminate this risk. Under certain conditions, the federal government will contribute towards the cost of measures to investigate, monitor and remediate such facilities. The following information sheet lists the measures that qualify for such financial support. Keywords: Shooting, contaminated site, remediation, bullet trap Auf Gemeindeschiessanlagen wird üblicherweise direkt ins Erdreich geschossen. Die Kugelfänge solcher Anlagen enthalten insgesamt mehrere zehntausend Tonnen Blei und andere Schwermetalle aus dem Schiessbetrieb. Das Schiessen verursacht heutzutage den grössten Eintrag von Blei in die Umwelt. Wenn schadstoffbelastete Kugelfänge Grundwasser, Gewässer oder Boden gefährden, müssen Massnahmen zur Beseitigung der Gefahr ergriffen werden. Der Bund beteiligt sich unter bestimmten Voraussetzungen an den Kosten von Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen. Die vorliegende Mitteilung erläutert, welche Massnahmen der Bund als abgeltungsberechtigt anerkennt. Stichwörter: Schiessen, Altlast, Sanierung, Kugelfang Dans les installations de tir communales, il est habituel de tirer directement dans le sol. Les buttes pare-balles renferment plusieurs dizaines de milliers de tonnes de plomb et autres métaux lourds dus à la pratique du tir. A l heure actuelle, cette activité est celle qui introduit le plus de plomb dans l environnement. Lorsque des buttes pare-balles polluées menacent des eaux souterraines, des eaux superficielles ou des sols, des mesures doivent être prises pour éliminer le danger. La Confédération octroie à certaines conditions des indemnités pour l investigation, la surveillance et l assainissement de sites pollués aux abords d installations de tir. La présente publication expose les mesures reconnues par la Confédération comme donnant droit à des indemnités. Mots-clés : Tir, site contaminé, assainissement, butte pare-balles Negli impianti di tiro comunali si spara in genere direttamente nel terreno. I parapalle di tali impianti contengono complessivamente diverse decine di migliaia di tonnellate di piombo e di altri metalli pesanti provenienti dagli esercizi di tiro, che sono oggi la maggiore fonte di immissione di piombo nell ambiente. Quando dette sostanze inquinanti rappresentano una minaccia per le acque sotterranee, i corsi e gli specchi d acqua o il suolo bisogna adottare misure volte a eliminare il pericolo. A determinate condizioni la Confederazione indennizza una parte dei costi relativi all esame, alla sorveglianza e al risanamento dei siti contaminati presso gli impianti di tiro. La presente pubblicazione illustra le misure per le quali la Confederazione è disposta a corrispondere un indennità. Parole chiave: Tiro, sito contaminato, risanare, parapalle8 9 > Vorwort 7 > Vorwort In der Schweiz gibt es rund stillgelegte und in Betrieb stehende Kugelfänge auf Gemeindeschiessanlagen. Diese Wälle enthalten insgesamt mehrere zehntausend Tonnen Blei und andere Schwermetalle aus dem Schiessbetrieb. Jedes Jahr gelangen zudem etwa 200 Tonnen zusätzliches Blei in die Kugelfänge. Das Schiessen verursacht somit heutzutage den grössten Eintrag von Blei in die Umwelt, mehr als doppelt so viel wie Verkehr, Industrie und Gewerbe zusammen. Wenn schadstoffbelastete Kugelfänge Grundwasser, Gewässer oder Boden gefährden, erfordert dies Massnahmen zur Beseitigung der Gefahr. Diese Massnahmen müssen üblicherweise vom Inhaber der Schiessanlage oder dem Hauptverursacher der Belastung aus der Schiesstätigkeit ergriffen werden. Bei zivilen, nicht gewerblichen Schiessanlagen fällt diese Aufgabe somit entweder dem Schützenverein oder der Standortgemeinde zu. Die altlastentechnischen Untersuchungen, die Ziele und die Dringlichkeit einer allfälligen Sanierung sowie die entsprechenden Sanierungsarbeiten sind in Zusammenarbeit mit der kantonalen Fachstelle für Altlasten zu planen. Der Bund unterstützt die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei nicht gewerblichen Schiessanlagen mit Mitteln aus dem VASA-Fonds. Voraussetzung ist allerdings, dass auf den Standort nach dem keine Abfälle mehr gelangt sind, das heisst in diesem Zusammenhang, dass ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in den Boden geschossen werden darf. Der Kanton kann beim Bund ein Gesuch um Abgeltung der entsprechenden Kosten einreichen. Die vorliegende Mitteilung erläutert, welche Massnahmen der Bund als VASA-abgeltungsberechtigt anerkennt. Dr. Gérard Poffet Vizedirektor Bundesamt für Umwelt (BAFU)10 VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen BAFU > Einleitung und Rechtsgrundlagen Die altlastentechnische Untersuchung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen erfolgt nach den Zielsetzungen und Vorgaben des Umweltschutzgesetzes (USG; SR ) und der Altlastenverordnung (AltlV; SR ). Der Bund beteiligt sich nach Artikel 32e Absatz 3 Buchstabe c Umweltschutzgesetz an der Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen, auf die nach dem 1. November 2008 keine Abfälle mehr gelangt sind (d.h. wenn ab diesem Zeitpunkt nicht mehr in den Boden geschossen wird). Nach Absatz 4 desselben Gesetzesartikels werden die Abgeltungen den Kantonen nach Massgabe des Aufwandes ausbezahlt und betragen 40 % der anrechenbaren Kosten. Die Abgeltungen werden nur geleistet, wenn die getroffenen Massnahmen umweltverträglich und wirtschaftlich sind und dem Stand der Technik entsprechen. Die Ausführungsvorschriften zur finanziellen Beteiligung des Bundes finden sich in der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA; SR ). Die vorliegende Mitteilung erläutert, welche Massnahmen das Bundesamt für Umwelt grundsätzlich als abgeltungsberechtigt anerkennt. Erfordern spezielle Umstände im Einzelfall zusätzliche oder andere Massnahmen, müssen diese bei Gesuchseingabe gesondert begründet werden, damit auch insoweit eine Abgeltungsberechtigung geprüft werden kann.11 1 > Schadstoffbelastung bei Schiessanlagen 9 1 > Schadstoffbelastung bei Schiessanlagen Schadstoffbelastungen durch den Schiessbetrieb erfolgen direkt durch das Eindringen ganzer Geschosse in den Kugelfang sowie durch den Eintrag von beim Aufprall entstehender Geschosssplitter und Metallstäube in den Oberboden der Kugelfangumgebung. Die Schadstoffbelastung einer Schiessanlage lässt sich in typische Belastungs-Bereiche einteilen. Etabliert hat sich eine Unterteilung in einen engen «Bereich A» und einen daran angrenzenden «Bereich B» (vgl. dazu auch «Wegleitung Bodenschutz- und Entsorgungsmassnahmen bei 300m-Schiessanlagen», VBS/BUWAL, 1997): > Der Bereich A umfasst den Kugelfang und den Scheibenstand sowie das Gelände 5 bis 10 Meter um den Kugelfang herum. Die höchste Belastung findet sich direkt hinter den Scheiben in den jeweiligen Einschlagsbereichen hier sind mehr als 20g Geschosse oder deren Fragmente je kg Erdmaterial zu erwarten. Der Bleigehalt liegt damit in der Grössenordnung von demjenigen bei abbauwürdigen Bleilagerstätten. Die Belastungen im restlichen Teil des Bereichs A entstehen durch erratische Geschosse, Querschläger, Geschosssplitter, Abwehungen und dergleichen. Die Bleibelastung beträgt regelmässig über ppm (> 1 g/kg). > Der Bereich B umfasst die angrenzende Zone, d.h. den Nahbereich des Kugelfangs mit Bleibelastungen zwischen 200 und ppm. Die Bleibelastung ist durch Verfrachtungen von Geschossteilen nach dem Aufprall bedingt und nimmt gegen aussen kontinuierlich ab. Das Ausmass der durch Verfrachtung entstandenen Schadstoffbelastungen hängt vor allem ab von der Beschaffenheit der bremsenden Materialien im Kugelfang (Sand, Steine, Holzschnitzel), den lokalen Windverhältnissen, der Topographie und vom Anlagenunterhalt (Nachfolgegeschosse zersplittern beim Auftreffen auf alte Geschosse). > In den noch weiter vom Kugelfang entfernten Zonen können allenfalls noch Bleikonzentration unter 200 ppm vorkommen. Diese Belastung hat aber keine gesundheitlichen Konsequenzen und erfordert keine Massnahmen wie z.b. Nutzungseinschränkungen. > Starke Schadstoffbelastungen können auch dort auftreten, wo im Rahmen des Anlageunterhaltes altes Kugelfangmaterial ausgehoben und in der Umgebung verstossen bzw. wieder eingebaut wurde (z.b. für einen seitlichen Schutzwall). Material aus solchen Geländeabschnitten entspricht belastungsmässig demjenigen aus dem Bereich A. BEREICH A BEREICH B unerheblich belastete bzw. unbelastete Bereiche altes Kugelfangmaterial12 VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen BAFU Abb. 1 > Bleibelastung durch den Schiessbetrieb bei einer 300m-Schiessanlage. - Kugelfang und Scheibenstand (eingezäunter Bereich «A»):mehr als 1 kg je Tonne Boden (> ppm), in den Einschlagbereichen sogar über 20 kg je Tonne Erdreich - Bereich «B» bzw. Nahbereich: 0.2 bis 1 kg je Tonne Boden ( ppm) Einschlagsbereiche (hochbelastet) Einzäunung: Bereich A Kugelfang Scheibenstand Nahbereich ( Bereich B ) Schützenhaus13 2 > Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte 11 2 > Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte Die durch die Schiesstätigkeit belasteten Bereiche müssen in den Kataster der belasteten Standorte (KbS) eingetragen werden. Die Ermittlung dieser Standorte und ihrer Ausdehnung hat in der Regel ohne technische Untersuchungen zu erfolgen. Dieses Vorgehen ergibt sich aus Gründen der Verhältnismässigkeit. Das BAFU empfiehlt, nur den «Bereich A» (vgl. dessen Definition auf S. 9) in den KbS aufzunehmen. Im Regelfall enthält der Bereich A sämtliche Bodenbelastungen mit mehr als ppm Blei. Ausserhalb des Bereichs A liegt die Bleibelastung nur in Spezialfällen (z.b. bei einer Hanglage oder wenn altes Kugelfangmaterial im Rahmen von Unterhaltsarbeiten verstossen wurde) über ppm Blei. In einem solchen Fall sollten auch diese Zonen in den KbS aufgenommen werden. Das Umweltschutzgesetz sieht in Artikel 32e Absatz 3 Buchstabe a VASA- Abgeltungen an die Kosten zur Erstellung der KbS vor, wenn deren Inhabern bis zum 1. November 2007 Gelegenheit gegeben wurde, zur Aufnahme in den Kataster Stellung zu nehmen. Gemäss Absatz 4 dieses USG-Artikels beträgt die Abgeltungshöhe pauschal 500 Franken pro Standort, d.h. pro Bereich A. Aus dem KbS wird ein Standort entlassen, wenn die umweltgefährdenden Stoffe beseitigt worden sind (Art. 6 Abs. 2 Bst. b AltlV). In Bezug auf die Bodenbelastung mit Blei bedeutet dies, dass der Boden den Wert für unverschmutzten Aushub einzuhalten hat (50 ppm). Verbleibt nach der Sanierung der Schiessanlage noch eine höhere Restbelastung im Katasterperimeter, bleibt der Katastereintrag erhalten und wird ergänzt mit Angaben zu den durchgeführten Sanierungsmassnahmen (Art. 5 Abs. 3 Satz 2 Bst. d AltlV).14 VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen BAFU > Voruntersuchung bei Schiessanlagen Vor der eigentlichen Erfassung der Schadstoffverteilung mit Untersuchungen im Feld ist möglichst eine historische Untersuchung (Art. 7 AltlV) vorzunehmen. Dabei ist abzuklären, wer mit welcher Munition und in welchem Umfang seit Inbetriebnahme der Anlage geschossen hat, wo sich die Schadstoffbelastungen befinden könnten und ob im Laufe der Zeit, z.b. bei Unterhaltsarbeiten an der Anlage, Materialverschiebungen stattgefunden haben. 3.1 Bearbeitungsschritte der Voruntersuchung 1. Schiessanlage stillgelegt, ausser Betrieb - JA NEIN Schiessanlage mit raumplanerisch festgelegter gartenbaulicher oder landwirtschaftlicher Nutzung oder in Wohnzone (Art. 10 bzw. Anh. 1 Ziff. 13 VBBo) - JA...Altlast - NEIN Schiessanlage von der Wasser in ein oberirdisches Gewässer gelangen kann (Art. 10 AltlV) - JA NEIN Im Wasser, das in ein oberirdisches Gewässer gelangen kann, überschreitet der Gehalt an Blei bzw. Antimon das Zehnfache des Konzentrationswertes nach AltlV Anhang 1 [> 0.5 mg Pb/l bzw. > 0.1 mg Sb/l] (Art. 10 Abs. 2a AltlV) - JA...Altlast - NEIN... 515 3 > Voruntersuchung bei Schiessanlagen Schiessanlage mit Grundwasservorkommen (Art. 9 AltlV) - JA NEIN und Frage 3 JA NEIN und Frage 3 NEIN... belasteter Standort (Katastereintrag) 6. Von Schiessanlage stammendes Pb oder Sb in Grundwasserfassungen von öffentlichen Interesse gemessen (Art. 9 Abs. 2a AltlV) - JA... Altlast - NEIN Abstrombereich unmittelbar beim Standort in Gewässerschutzbereich A U - JA NEIN Im Abstrombereich unmittelbar beim Standort überschreitet der Gehalt an Blei bzw. Antimon die Hälfte des Konzentrationswertes nach AltlV Anhang 1 [> mg Pb/l bzw. > Sb/l] (Art. 9 Abs. 2b AltlV) - JA... Altlast - NEIN Im Abstrombereich unmittelbar beim Standort überschreitet der Gehalt an Blei bzw. Antimon das Doppelte des Konzentrationswertes nach AltlV Anhang 1 [> 0.1 mg Pb/l bzw. > 0.02 Sb/l] (Art. 9 Abs. 2c AltlV) - JA... Altlast - NEIN Es besteht eine konkrete Gefahr der Verunreinigung der Gewässer wegen ungenügendem Rückhalt oder Abbau von Stoffen, die vom Standort stammen - JA... Altlast - NEIN... überwachungsbedürftiger Standort16 VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen BAFU Abb. 2 > Bearbeitungsschritte bei der Erstbeurteilung und Voruntersuchung von Schiessanlagen. 1 ausser Betrieb / stillgelegt? nein ja 2 gartenb., landw. Nutzung, Wohnzone ja Altlast nein nein 3 mit oberirdischem Wasser? ja 4 > 10 x Konzentrationswert? ja Altlast belasteter Standort nein 5 mit Grundwasser? nein 5 mit Grundwasser? nein ja ja 6 Pb, Sb in Grundwasserfassung? ja Altlast nein nein 7 Abstrombereich in A U? ja Altlast ja 9 > 2 x Konzentr.wert in Abstrom? 8 > ½ Konzentr.wert in Abstrom? ja Altlast nein nein Altlast ja 10 konkrete Gefährdung durch Standort? nein überwachungsbedürftiger Standort17 3 > Voruntersuchung bei Schiessanlagen Technische Voruntersuchung in Abhängigkeit der Betriebsphase der Schiessanlage Das Vorgehen im Rahmen der technischen Voruntersuchung ist davon abhängig, ob auf der Anlage noch geschossen wird oder ob der Betrieb eingestellt wurde. In Betrieb stehende Schiessanlagen fallen nicht unter die Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo; SR ) (Erläuterungen der VBBo, BUWAL 2001, S. 9: «Nicht anwendbar ist die VBBo auf Böden, die zu einer Anlage gehören [ ]. Als Teil der Anlage gelten sie nicht mehr als Böden. Beispiele für solche Böden sind [ ] Böden von Schiessanlagen.»). Somit ist auch Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung über Belastungen des Bodens nicht anwendbar und die Kantone müssen während der Betriebsphase keine Massnahmen zur Senkung der Bodenbelastung anordnen. 1 Eine Gefährdungsabschätzung ist bezüglich der Schutzgüter Oberflächengewässer und Grundwasser vorzunehmen. Sobald eine Schiessanlage stillgelegt ist (Anlage auf der weder das Militär noch zivile Schützen einen geregelten Schiessbetrieb durchführen), muss das Gelände auch unter dem Aspekt des Schutzgutes «Boden» beurteilt werden. Da die Belastungen regelmässig über den Bodensanierungswerten liegen, kann der im Kataster eingetragene Perimeter (Bereich A, vgl. dessen Definition auf S. 9) bestehend aus Kugelfang und Scheibenstand) in Gebieten mit raumplanerisch festgelegter landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Nutzung sowie in Wohnzonen (Haus- und Familiengärten, Kinderapielplätze) automatisch als Altlast klassiert werden. In diesen Fällen erübrigt sich eine Voruntersuchung. Es sind direkt Ziele und Dringlichkeit der Sanierung zu beurteilen, um anschliessend das Sanierungsprojekt ausarbeiten zu können. In Betrieb stehende Schiessanlagen Nicht mehr in Betrieb stehende Schiessanlagen 1 Während der Betriebsphase empfiehlt sich jedoch zur Gefahrenabwehr eine Umzäunung des Kugelfangs. Ohne Zaun könnte sonst im Schadensfall der Eigentümer der Schiessanlage haftbar gemacht werden. (Artikel 58 Absatz 1 Obligationenrecht: Der Eigentümer eines Gebäudes oder eines andern Werkes hat den Schaden zu ersetzen, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder von mangelhafter Unterhaltung verursachen.18 VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen BAFU > Detailuntersuchung bei Schiessanlagen Ist eine Schiessanlage sanierungsbedürftig sind die Ziele und Dringlichkeit der anstehenden Sanierung festzulegen. Ziele und Dringlichkeit richten sich nach der Gefährdung der betroffenen Schutzgüter bei Belastungen durch den Schiessbetrieb sind dies Boden und Wasser (Grund- und Oberflächenwasser). Gemäss Altlastenmethodik erfolgt die Gefährdungsbeurteilung üblicherweise mit einer technischen Detailuntersuchung. Bei Schiessanlagen reichen jedoch bereits die Ergebnisse aus der Voruntersuchung zur Gefährdungsabschätzung aus. Dies aus folgenden Gründen: > Das Sanierungsziel ist nach der Voruntersuchung bereits bekannt: Das Sanierungsziel bei Schiessanlagen ist mit einer Ausnahme 2 die Beseitigung der Einwirkung durch Dekontamination, d.h. ein Ausbaggern und umweltgerechtes Entsorgen des belasteten Materials, denn eine Sicherung oder andere Dekontaminationsverfahren sind in der Regel aufwändiger und teurer. > Die Dringlichkeit der Sanierung ist nach der Voruntersuchung ebenfalls bereits bekannt: Unter dem Blickwinkel des Schutzgutes «Boden» besteht allenfalls eine Dringlichkeit zur Nutzungseinschränkung, nicht aber zur Dekontamination der Altlast. Unter dem Blickwinkel einer Gefährdung des Schutzgutes «Wasser» ist primär die Grundwassersituation entscheidend. Die Dringlichkeit lässt sich dabei direkt aus der Lage des sanierungspflichtigen Standorts im Grundwasserplanungsbereich ableiten. Je empfindlicher der Grundwasserperimeter der Altlast, umso dringlicher ist die Dekontamination. Massgebend sind in diesem Zusammenhang die Beurteilungskriterien der Artikel 9 und 10 der Altlastenverordnung (siehe auch die Richtlinie «Probenahme von Grundwasser bei belasteten Standorten», BUWAL 2003). Daraus ergibt sich, dass Detailuntersuchungen bei Schiessanlagen allenfalls in begründeten Ausnahmefällen VASA-abgeltungsberechtigt sein können. Die Darstellung auf der folgenden Seite gibt einen Überblick über die bei Altlasten, d.h. sanierungsbedürftigen Schiessanlagen festzulegenden Sanierungsziele und die Dringlichkeit der Sanierung (Dekontamination) in Abhängigkeit der Schutzgüter. 2 Bei einer stillgelegten Schiessanlage in der Wohnzone, ohne Grundwasservorkommen und ohne Beeinflussung von Oberflächengewässer reicht als alleinige Sanierungsmassnahme gemäss Bundesumweltrecht die Nutzungseinschränkung. In Wohnzonen (Haus- und Familiengärten, Kinderspielplätze) legt die VBBo zwar Sanierungswerte fest, bei Überschreitungen muss der Kanton aber lediglich ein Nutzungsverbot aussprechen. Ist das Schutzgut «Wasser» nicht betroffen, reicht folglich das Nutzungsverbot. Allerdings macht es wenig Sinn, in einer Wohnzone ein Nutzungsverbot auszusprechen und beispielsweise das Anlegen eines Gemüsegartens oder eines Kinderspielplatzes zu verbieten, eine Überbauung mit Einfamilienhäusern aber dennoch zuzulassen. Es kann sich deshalb ohne altlastenrechtlich geboten zu sein auch in einer Wohnzone die Sanierung mit einer Dekontamination empfehlen.19 4 > Detailuntersuchung bei Schiessanlagen 17 Tab. 1 > Dringlichkeit der Sanierung in Abhängigkeit der Schutzgüter Die nachfolgende Darstellung gibt einen schutzgutbezogenen Überblick über die Dringlichkeit der Sanierung (i. d. R. Dekontamination) bei Schiessanlagen. Altlast in Grundwasserschutzzone S1, S2, S3 oder in Grundwasserschutzareal Schutzgut Grundwasser / Oberflächengewässer ist primär betroffen Altlast in einem der besonders gefährdeten Gewässerschutzbereiche AU, AO, ZU, ZO Altlast in übrigem Gewässerschutzbereich üb mit altlastenrelevanter Gefährdung von oberirdischen Gewässern ohne altlastenrelevante Gefährdung von oberirdischen Gewässern nur Schutzgut Boden ist betroffen Altlast in Gebiet ohne Grundwasservorkommen und ohne altlastenrelevante Gefährdung von oberirdischen Gewässern Gebiet mit gartenbaulicher oder landwirtschaftlicher Nutzung Wohnzone (Haus- und Familiengärten, Kinderspielplätze) (1) sofortige Sanierung (2) Sanierung bis in 5 Jahren (3) Sanierung bis in 10 Jahren (4) Sanierung innerhalb einer Generation (5) Sanierung nach Stilllegung der Anlage (6) Nutzungseinschränkung Schiessanlagen in den Grundwasserschutzzonen S1, S2 und ausserhalb von Karstgebieten auch in S3 sind immer sanierungsbedürftig, denn es besteht stets die konkrete Gefahr zur Verunreinigung von Gewässern. Deshalb muss ohne Verzögerung ein Sanierungsprojekt erstellt und die Sanierung (Dekontamination) durchgeführt werden. - Besonders dringlich (gemäss Art. 15 Abs. 4 AltlV) ist die Sanierung, wenn die bestehende Grundwassernutzung beeinträchtigt oder unmittelbar gefährdet ist. Dies ist dann der Fall, wenn verunreinigende Stoffe aus der Altlast in dieser Grundwasserfassung festgestellt werden. - Der Schiessbetrieb ist raschmöglichst einzustellen oder nur mit künstlichen Kugelfängen weiterzuführen. - Liegt die sanierungsbedürftige Schiessanlage ganz oder teilweise in einem besonders gefährdeten Gewässerschutzbereich (AU AO, ZU, ZO), ist innerhalb der nächsten 5 Jahre ein Sanierungsprojekt zu erstellen und die Sanierung (Dekontamination) durchzuführen. - Als besonders dringlich gemäss Artikel 15 Absatz 4 Altlastenverordnung kann die Sanierung eingestuft werden, wenn in einer abstromseits gelegenen Grundwasserfassung, die im öffentlichen Interesse liegt, verunreinigende Stoffe aus diesem Standort festgestellt werden. - Der Schiessbetrieb kann bis zur Sanierung weitergeführt werden. Bei Weiterbetrieb ist die Anlage aber auf ein emissionsfreies System (künstliche Kugelfänge) umzurüsten. - Liegt die sanierungsbedürftige Schiessanlage im Gewässerschutzbereich üb (übriger Bereich) und es besteht ein Sanierungsbedarf wegen der Belastung von oberirdischen Gewässern, ist innerhalb der nächsten 10 Jahre ein Sanierungsprojekt zu erstellen und die Sanierung (Dekontamination) durchzuführen. - Auch hier kann die Sanierung als besonders dringlich gemäss Artikel 15 Absatz 4 Altlastenverordnung eingestuft werden. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn die Schadstoffgehalte empfindliche Biotope beeinträchtigen oder Erkrankungen von Wasserlebewesen hervorrufen. - Der Schiessbetrieb kann bis zur Sanierung weitergeführt werden. Bei Weiterbetrieb ist die Anlage aber auf ein emissionsfreies System (künstliche Kugelfänge) umzurüsten. - Liegt die sanierungsbedürftige Schiessanlage im Gewässerschutzbereich üb (übriger Bereich) ohne Belastung von oberirdischen Gewässern durch die Altlast, kann mit der Sanierung (Dekontamination) bis zu einem günstigen Zeitpunkt zugewartet werden. Wie bei allen anderen Altlasten sollte die Sanierung aber innerhalb einer Generation stattfinden. - Der Schiessbetrieb kann bis zur Sanierung weitergeführt werden. Bei Weiterbetrieb ist die Anlage aber anschliessend auf ein emissionsfreies System (künstliche Kugelfänge) umzurüsten. - Liegt die sanierungsbedürftige Schiessanlage in einem Gebiet ohne Grundwasservorkommen und ohne altlastenrelevante Gefährdung von oberirdischen Gewässern und es besteht eine gartenbauliche oder landwirtschaftliche Nutzung kann mit der Sanierung (in Form einer Dekontamination) bis zum Zeitpunkt der Ausserbetriebnahme der Schiessanlage zugewartet werden. Aus haftungsrechtlichen Überlegungen empfiehlt sich jedoch während der Betriebsphase eine Umzäunung des Kugelfangs. - Das BAFU empfiehlt, die Anlage bei grösseren Unterhaltsarbeiten auf ein emissionsfreies System (künstliche Kugelfänge) umzurüsten. - Liegt die sanierungsbedürftige Schiessanlage in einer Wohnzone ohne Grundwasser und Oberflächengewässer reicht nach Bundesrecht ein Nutzungsverbot als Sanierungsmassnahme. Ein Nutzungsverbot in der Wohnzone ist aber in vielen Fällen für die Betroffenen unverständlich. Nicht zuletzt auch im Sinne der Risikominderung für spielende Kinder empfiehlt das BAFU deshalb hier eine Dekontamination nach Stilllegung der Anlage. - Das BAFU empfiehlt, die Anlage bei grösseren Unterhaltsarbeiten auf ein emissionsfreies System (künstliche Kugelfänge) umzurüsten.20 VASA-Abgeltungen bei Schiessanlagen BAFU > Sanierung von Schiessanlagen Die Anforderungen an das Sanierungsprojekt sind in Artikel 17 der Altlastenverordnung geregelt. Gestützt auf die Beurteilung des Sanierungsprojektes legt die Behörde die abschliessenden Ziele der Sanierung, die Sanierungsmassnahmen, die Erfolgskontrolle, die einzuhaltenden Fristen sowie die weiteren Auflagen und Bedingungen zum Schutz der Umwelt fest (Art. 18 AltlV). 5.1 Bodensanierungsmassnahmen Gefährdet die Bodenbelastung Menschen, Tiere oder Pflanzen, so schränken die Kantone gemäss Artikel 34 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes die Nutzung des Bodens im erforderlichen Mass ein. Ziel ist die Gefahrenabwehr, nicht aber die vollständige Wiederherstellung der Multifunktionalität des beeinträchtigten Bodens. Die Nutzungseinschränkung kann in Form eines Bewirtschaftungswechsels oder einer Umzonung erfolgen (z.b. mit Versiegelung), aber auch durch ein Nutzungsverbot (z.b. bei einem Spielplatz). Rechtliche Zielsetzungen Soll der Boden gartenbaulich, land- oder forstwirtschaftlich genutzt werden und ist eine standortübliche Bewirtschaftung nicht ohne Gefährdung von Menschen, Tieren oder Pflanzen möglich, so ordnen die Kantone Massnahmen an, mit denen die Bodenbelastung mindestens so weit vermindert wird, dass eine ungefährliche Bewirtschaftung möglich ist (Art. 34 Abs. 3 USG). Die Verminderung wird mit Blick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip allerdings nur so weit verlangt, dass eine standortübliche Bewirtschaftung gerade wieder möglich ist. Massnahmen zur Verminderung der Bodenbelastung (Abschälen des Oberbodens) sind in Landwirtschafts- und Wohnzonen immer dann erforderlich, wenn die VBBo- Sanierungswerte überschritten sind. Liegt eine Belastung unterhalb des Sanierungswertes vor, kann ein Abschälen des Oberbodens nur verlangt werden, wenn keinerlei standortübliche Bewirtschaftungsart mehr möglich ist, diese aber dennoch aufrecht erhalten werden soll. Solange der Boden aber noch standortüblich bewirtschaftet werden kann, ist lediglich die Nutzung derart einzuschränken, dass die Gefährdung nicht mehr besteht (Art. 9 Abs. 2 VBBo). Kugelfänge von 300m-Schiessanlagen liegen meist in der Landwirtschaftszone und die standortübliche Bewirtschaftung besteht in der Nutzung als Weideland. Gemäss dem Expertensystem zur Gefährdungsabschätzung bei schadstoffbelasteten Böden (vgl. «Handbuch Gefährdungsabschätzung und Massnahmen bei schadstoffbelasteten Böden», BUWAL 2005) muss bei einer Bleibelastung zwischen und ppm davon ausgegangen werden, dass für Schafe und Kühe beim Weiden oder beim Ver- Anwendung der Zielsetzungen auf Schiessanlagen21 5 > Sanierung von Schiessanlagen 19 zehr von Mähgut aus solchen Flächen eine Gefährdung besteht bzw. bestehen könnte. Eine Dekontamination bzw. das Abschälen von Oberboden mit mehr als ppm Blei lässt sich daher rechtfertigen. 3 Das Expertensystem zeigt aber auch, dass bei einer Bleibelastung unter ppm in Landwirtschaftszonen gewisse zonenkonforme Nutzungen noch möglich sind (z.b. Rinderweide bei trockenen Verhältnissen). Liegt die Bleibelastung des Bodens unter ppm besteht somit keine bundesumweltschutzrechtliche Grundlage, um Massnahmen wie das Abschälen des Oberbodens verlangen zu können. Ein Überdecken der belasteten Bereiche mit sauberem Erdaushub stellt keine Sanierung dar, da die Schadstoffe durch landwirtschaftliche Aktivitäten, Wühl- und Umwälzarbeit der Regenwürmer oder anderswie wieder an die Oberfläche gelangen können (vgl. «Erläuterungen zur VBBo», BUWAL, 2001, S.20f). Einen besonderen Fall stellen Kugelfänge im Wald dar. Gemäss Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung über Belastungen des Bodens müssen Kantone in Gebieten mit gartenbaulicher, land- oder forstwirtschaftlicher Nutzung Massnahmen zur Senkung der Bodenbelastung ergreifen, wenn der VBBo-Sanierungswert überschritten wird. Im Gegensatz zur Landwirtschafts- und Gartenbauzone gibt es jedoch für die Gebiete mit forstwirtschaftlicher Nutzung keine Sanierungswerte. Eine Dekontamination von bewaldeten Kugelfängen ist deshalb nur dann notwendig, wenn der Kugelfang nach Artikel 9 der Altlastenverordnung hinsichtlich des Schutzes des Grundwassers sanierungsbedürftig ist. Innerhalb des Bereichs A sind die nach Altlastenverordnung notwendigen Massnahmen zur Triage, Entfernung und Entsorgung des mit über ppm Blei belasteten Erdreichs VASA-abgeltungsberechtigt. Wenn in der Praxis die Kosten für eine präzise Bestimmung der ppm Blei-Grenze gleich hoch oder grösser sind als die Kosten für ein Abschälen des mit weniger als ppm Blei belasteten Oberbodens, wird im Bereich A das Abschälen des gesamten Oberbodens als VASA-abgeltungsberechtigt anerkannt. Konsequenzen für die VASA- Abgeltungsberechtigung Ausserhalb des Bereichs A wird ein Abschälen des Oberbodens nur dort als VASAabgeltungsberechtigt anerkannt, wo die Bleibelastung mehr als 1'000 ppm beträgt. Bei niedrigeren Gehalten reicht bereits eine Nutzungseinschränkung, z.b. ein Verbot zur Schafweidung. Die Nutzungseinschränkung hat keine VASA-relevanten Kosten zur Folge. Verlangt die kantonale Behörde basierend auf kantonalem Recht weitergehende Massnahmen, werden die Kosten dieser Massnahmen nicht aus dem VASA-Fonds abgegolten. Die nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung über Belastungen des Bodens erforderliche Prüfung, ob die Überschreitung der Prüfwerte Menschen, Tiere oder Pflanzen konkret gefährdet, kann durch die Behörde administrativ mit Hilfe des erwähnten 3 Wird im Rahmen der Dekontamination Erdmaterial zur Entsorgung entfernt und neues Material zugeführt, muss dieses gemäss TVA unverschmutzt sein, d.h. den U-Wert der Aushubrichtlinie von 50 ppm Blei einhalten. Mehr anzeigen
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