Source: http://www.ip-rb.de/29185.htm
Timestamp: 2019-03-25 13:41:37
Document Index: 288349641

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 11, Erscheinungstermin: 15. November 2012) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, BGH zur ZulÃ¤ssigkeit der Bezeichnung Biomineralwasser, IPRB 2012, 241
Herrmann, Volker, Bundesrat fÃ¼r BeschrÃ¤nkung der WLAN-StÃ¶rerhaftung, IPRB 2012, 241
Schmid-Petersen, Frauke, OLG-Urteil zur Berichterstattung Ã¼ber Erkrankung einer bekannten Kabarettistin aufgehoben, IPRB 2012, 241-242
Schmid-Petersen, Frauke, Einstweilige VerfÃ¼gung gegen volle Namensnennung in Kachelmann-Buch, IPRB 2012, 242
BGH v. 28.6.2012 - I ZR 35/11 / Schuhmacher, Elmar, Internationale ZustÃ¤ndigkeit bei Teilnahme an Urheberrechtsverletzung in anderem Mitgliedstaat â€“ â€œHi Hotelâ€�, IPRB 2012, 242-243
BGH v. 30.11.2011 - I ZR 212/10 / Kleinke, Yvonne, Zur Reichweite des Zitatrechts bei literarischen Collagen, IPRB 2012, 243-244
BGH v. 8.3.2012 - I ZR 202/10 / Lubberger, Andreas, Spitzenstellung EinzelhÃ¤ndler oder Verbundgruppe?, IPRB 2012, 244-245
BGH v. 31.5.2012 - I ZR 45/11 / OelschlÃ¤gel, Kay, RechtsmissbrÃ¤uchliche Vertragsstrafe, IPRB 2012, 245-246
BGH v. 9.2.2012 - I ZR 100/10 / Luckhaus, Ulrich, Schutzumfang von Marken mit Anlehnung an beschreibende Begriffe, IPRB 2012, 246-247
OLG DÃ¼sseldorf v. 24.8.2012 - I-20 U 35/12 / Vohwinkel, Moritz, iPad-Design: Vermeidung einer unlauteren Nachahmung, IPRB 2012, 247-248
OLG Hamm v. 8.9.2011 - I-22 U 20/11 / Limper, Josef / MÃ¼ller-ter Jung, Marco, Anerkennung der Urheberschaft des Architekten, IPRB 2012, 248-249
LG DÃ¼sseldorf v. 16.8.2012 - 4b O 81/12, 4b O 82/12 / Feldmann, Eva, Keine Patentverletzung eines Drittanbieters durch Vertreiben von Kaffeekapseln, IPRB 2012, 249-250
Triebe, Christian, Lizenzen in der Insolvenz â€“ eine unendliche Geschichte (?), Neue Dynamik in der Diskussion um die insolvenzrechtliche Behandlung von Lizenzen an ImmaterialgÃ¼terrechten, IPRB 2012, 250-255
Das Thema ist Ã¤lter als die Insolvenzordnung (InsO) selbst. Seine besondere AktualitÃ¤t verdankt es einem â€“ zwischenzeitlich allerdings insoweit wieder verworfenen â€“ Referentenentwurf des BMJ sowie einigen neueren gerichtlichen Entscheidungen, insbesondere durch den I. Zivilsenat des BGH (â€œM2Tradeâ€� und â€œTake Fiveâ€�). Der folgende Beitrag fasst diese Entwicklung sowie die dahinter stehenden, scheinbar unversÃ¶hnlichen Rechtsauffassungen der Lizenzwirtschaft einerseits und der Insolvenzverwalter andererseits kurz zusammen und macht dabei deutlich, dass eine gesetzliche Klarstellung nicht nur aus nationaler, sondern auch aus internationaler Perspektive weiterhin wÃ¼nschenswert wÃ¤re.
Mulch, Joachim, Das Miteigentum an Patenten, IPRB 2012, 255-258
Das Recht an einer Erfindung und damit das Recht auf das Patent stehen dem Erfinder zu. Wird die Erfindung durch mehrere Personen getÃ¤tigt, sind sie Miterfinder. Obwohl das Miteigentum an Patenten daher in der Praxis sehr hÃ¤ufig vorkommt, sind viele rechtliche Fragen in diesem Zusammenhang noch ungeklÃ¤rt. Mit diesem Beitrag sollen zumindest einige der wichtigsten Punkte erlÃ¤utert werden.
Vohwinkel, Moritz, Ã–ffentlichkeitswerbung im neuen Heilmittelwerbegesetz, Bleibt nach der Reform alles beim Alten?, IPRB 2012, 258-261
In KÃ¼rze tritt voraussichtlich das Zweite Gesetz zur Ã„nderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (16. AMG-Novelle) in Kraft. Die geplanten Novellierungen bringen u.a. wesentliche Ã„nderungen fÃ¼r das Heilmittelwerbegesetz (HWG) mit sich. Insbesondere der Bereich der Ã–ffentlichkeitswerbung wird in weiten Teilen liberalisiert. Dieser Beitrag gibt einen Ãœberblick Ã¼ber die anstehende Reform und stellt dem HWG bisher systematisch unbekannte Tatbestandsmerkmale vor, die fÃ¼r die kÃ¼nftige Auslegung einer Reihe von Werbeverboten wesentlich sein werden.
Heymann, Britta / Herrmann, Rajko, Crowdsourcing, IPRB 2012, 261-264
Es gibt vielerlei Erscheinungsformen von Crowdsourcing, zu denen im Wesentlichen der Bereich â€œCo-Creationâ€� (die interaktive WertschÃ¶pfung), das â€œMicroworkingâ€� (d.h. die Auslagerung â€œvirtuellerâ€� Arbeitskraft) sowie das â€œCrowdfundingâ€� (die gemeinsame Finanzierung eines Projekts) gehÃ¶ren. Der nachfolgende Beitrag soll sich vor allem mit den Erscheinungsformen des Co-Creation und des Microworking befassen und insoweit die wesentlichen rechtlichen Fragestellungen aufzeigen, die bei der DurchfÃ¼hrung eines Crowdsourcing-Projektes zu beachten sind.
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.11.2012 13:56