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Timestamp: 2020-07-08 10:32:07
Document Index: 10264540

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', '§ 52', '§ 38', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Vollversammlung (2016-11-15 09:00:00)
14.11.2016: Einladung Plenum
14.11.2016: 1. Nachtrag öff
14.11.2016: Neufassung Einladung Plenum
28.04.2017: Protokoll Internet ö
1: Haushaltsplan 2017
2: Einbringung des Haushaltes
2.1.: Rede des Oberbürgermeisters
Beschluss vom 15.11.2016
2.2.: Rede des Stadtkämmerers
2.3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
2.4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
2.5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
2.6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
3: Sachthemen
4: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
4.1.: Vereidigung von Frau StRin Dorothea Wiepcke
4.2.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Amlong aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Renate Kürzdörfer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Beschluss vom 15.11.2016 (Nach Antrag)
4.3.: 1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen StR-Antrag: 1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
Beschluss vom 15.11.2016 (in der Fassung des beiliegenden Änderungsantrags der SPD mit folgender geänderter Ziffer 1.3.4 Gewofag Holding GmbH: Die SPD-Fraktion benennt Frau Renate Kürzdörfer. und mit folgender zusätzlicher Ziffer 2.7 Hauptversammlung des Deutschen Städtetags: Benannt wird Frau Ulrike Grimm.)
4.4.: Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München Bestellung des Behindertenbeauftragten Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
4.5.: "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und der ersten drei Standorte Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
Beschluss vom 15.11.2016 (Vertagt in den Sozialausschuss am 08.12.2016 Der beiliegende Änderungsantrag von BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion gilt als eingebracht. Dies gilt auch für den mündlichen Änderungsantrag von StR Dr. Mattar, wonach ca. 10% der Ein-Zimmer-Wohnungen für Studenten vorgehalten werden sollen.)
4.6.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
4.7.: Rückerstattung der Standgebühren für entfallene Veranstaltungstage bei der Jakobi-Dult 2016 und beim Sommerfestival „impark16“ Weniger Gebühren für die Jakobi-Dult und das Sommerfestival „impark16“
Verwandter Antrag: Weniger Gebühren für die Jakobi-Dult und das Sommerfestival „impark16“
Verwandter Antrag: Entschädigung für die Beschicker der Jakobi-Dult 2016
4.8.: Vertretung der Landeshaupt München im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH Berufung der Stadtschulrätin
4.9.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2016 bis 2020
4.10.: Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts Einreichen eines Antrags auf Fortführung der bis- herigen Rechtslage bei der Finanzverwaltung bis zum 31.12.2020 Personalbedarf in der Stadtkämmerei
4.11.: Prüfungsfeststellungen des Revisionsamts Unterstützungs-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion der Stadtkämmerei; zusätzlicher Stellenbedarf in der zentralen Buchhaltung Bericht über den aktuellen Sachstand
4.12.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
4.13.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI" 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Finanzierung StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020; Finanzierung StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 StR-Antrag: Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI“
Beschluss vom 15.11.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und CSU.)
4.14.: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 — Laden und Parken
Beschluss vom 15.11.2016 (Vertagt in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 07.12.2016)
4.15.: Satzungsänderung Münchner Arbeit gGmbH Innere Ordnung des Aufsichtsrats
4.16.: Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München
Beschluss vom 15.11.2016 (Vertagt in die Vollversammlung am 14.12.2016)
4.17.: Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015) Elektromobilität: Handlungsfeld 0 — Ökostrom für Ladeinfrastruktur
Beschluss vom 15.11.2016 (Vertagt in die Vollversammlung am 14.12.2016 Der beiliegende Änderungsantrag der ÖDP gilt als eingebracht.)
5: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
6: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
6.1.: Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik: Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen
Verwandter Antrag: Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik: Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen
7: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2016
7.2.: Mobile Kommunikationsoffensive bei der Landeshauptstadt München
Verwandter Antrag: Mobile Kommunikationsoffensive bei der Landeshauptstadt München
Verwandter Antrag: Zugang zum städtischen Intranet und E-Mail-Anbindung auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Außenstellen der Stadtverwaltung
7.3.: ABGESETZT Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM — öffentlicher Teil StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil BV-Empfehlung: Limux unter Druck StR-Antrag: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei III IT-Leistungen kostengünstiger erbringen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei II Ausgründung einer IT-Service-Gesellschaft prüfen StR-Antrag: Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO) StR-Antrag: IT-Projekte vorausschauender planen — anstehende Digitalisierungen er­mitteln! StR-Antrag: Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München
7.4.: Rahmenvertrag über die Schaltung von Anzeigen für die Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
8: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 09.11.2016
8.5.: it@M; Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes des aktuellen Preismodells 1.0 für ITK-Leistungen um ein Jahr
8.6.: IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
8.7.: Zielerreichung IT@M 2015
9: Bekanntgabe im IT-Ausschuss am 09.11.2016
9.8.: IT@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016
10: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 09.11.2016
10.9.: Great Place To Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter StR-Antrag: Great Place To Work II — Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter
10.10.: ABGESETZT Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
11: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 25.10.2016
11.11.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2017 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 3.2.2 Angebote für Familien, Frauen und Männer Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 4.1.8 Kommunales Wohnungsbauprogramm / Soziale Hausverwaltung Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
12: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 25.10.2016
12.12.: Anmietung und Ausstattung zusätzlicher Räume für die Städtische Erziehungsberatungsstelle in den Sozialregionen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
12.13.: Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle Haushaltsplan 2017 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
12.14.: Fortführung des Projekts „DER FAHRENDE RAUM" in Freimann Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00582 .......... Fortführung des Kinderprojekts "Fahrender Raum“
Beschluss vom 15.11.2016 ((gegen die Stimmen von Die Grünen - rosa liste, DIE LINKE., ÖDP und FTB) Nach Antrag in der Fassung des ursprünglichen Antrags der Referentin aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.10.2016)
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 00582
Verwandter Antrag: Fortführung des Kinderprojekts „Fahrender Raum“
Verwandter Antrag: „Die fahrenden Räume“ müssen erhalten bleiben
12.15.: Aufgaben nach § 52 SGB VIII und § 38 JGG Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
13: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 10.11.2016
13.16.: Schaffung der notwendigen Ressourcen in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration, Erhöhung des Budgets für den Bereich Personalentwicklung Produkte des Amtes/Overhead
13.17.: ABGESETZT Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
13.18.: Ausbau des Kälteschutzes bis Ende April
Verwandter Antrag: Ausbau des Kälteschutzes bis Ende April
13.19.: ABGESETZT Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung „Great Place to Work“ im Sozialreferat
13.20.: ABGESETZT MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
13.21.: Kommunales Wohungsbauprogramm - Teilprogramm B Vergabe städtischer Baugrundstücke an Bauträger 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberlestraße Flurstücke 1681/21, 1681/22 Gemarkung Feldmoching Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
13.22.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2017 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
13.23.: Sicherung der Asylsozialbetreuung, Modellkommune, Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften und der dezentralen Unterbringung Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff. Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
14: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 08.11.2016
14.24.: Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor!
Verwandter Antrag: Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor!
Verwandter Antrag: Der Klimawandel ist da und damit vermehrt Hitzetage
Verwandter Antrag: Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten?
Verwandter Antrag: Studien zum Mehrwert von Bäumen — für Gesundheit, Wohlbefinden und Geldbeutel
14.25.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten; Produkt 5350100 Umweltvorsorge
15: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 10.11.2016
15.26.: Vergabebeschluss Versorgungskette „Rund um Schwangerschaft und Geburt“
15.27.: Impfen im Asylbereich II — weiterhin Personalbedarf Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss
15.28.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017 Projekte im Zuschussbereich absichern und Mehrbedarfe prüfen!
Verwandter Antrag: Projekte im Zuschussbereich absichern und Mehrbedarfe prüfen!
16: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
16.29.: Städtebauförderung in München Sanierungsgebiet „Neuaubing/ Westkreuz“ Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm StR-Antrag: Städtebauförderung in München Sanierungsgebiet „Neuaubing / Westkreuz“ Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
Beschluss vom 15.11.2016 (Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses)
16.30.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring -Fortführung des Förderprogramms -Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 -Erfahrungsbericht
17: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 26.10.2016
17.31.: Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit: - einer 5-zügigen Grundschule - einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum - einem 6-zügigen Gymnasium - einer 5-zügigen Realschule und Zentraler Mitte ( Mensa, 2-fach Sporthalle, Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der technische Hausverwaltungen) Sportpark: gesonderte Beschlussfassung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten für Grundschule 26.720.000 — Förder- und Kompetenzzentrum 26.410.000 — Gymnasium 73.680.000 — Realschule 46.310.000 — Zentrale Mitte 67.880.000 — (davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus 18.190.000 —) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Bildungscampus Freiham - Darstellung im MIP 2015 - 2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2017 4. Vergabeermächtigung 5. Kunst am Bau StR-Antrag: Errichtung eines Bildungscampus in Freiham BV-Empfehlung: Bildungscampus Freiham; Integration von Stadtbibliothek, Kulturzentrum mit großem Saal, Bandproberaum, Werkraum und Bildungslokal BA-Antrag: Inklusion in Schulen Freiham
17.32.: Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2016 (Auszahlungsbeschluss)
18: Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Bau- und Kreisverwaltungsausschuss vom 08.11.2016
18.33.: Beschleunigung der Buslinie 63 und 132 Projektkosten (Kostenobergrenze) XXX — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestititonsprogramms 2016-2020.
19: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.11.2016
19.34.: Pilotprojekt für innovative Mobilfunktechnologie (small cells)
19.35.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2016 - Nahverkehr München U-Bahnen: Verspätungen, Ausfälle und andere Widrigkeiten
Verwandter Antrag: Nahverkehr in München U-Bahnen: Verspätungen, Ausfälle und andere Widrigkeiten
19.36.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifanpassung zum 11.12.2016 Finanzierung Anschluss -- auf allen Wegen MVV-Anschlussticket nicht nur über die App, sondern für jeden ermöglichen
Beschluss vom 15.11.2016 ((gegen die Stimmen von Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie von Die Grünen - rosa Liste) 1. Dem Stadtrat wird das Gutachten des MVV und die Beispielrechnung für eine Flatrate zur Verfügung gestellt. 2. - 6. wie Referentenantrag)
Verwandter Antrag: Anschluss — auf allen Wegen MVV-Anschlussticket nicht nur über die App, sondern für jeden ermöglichen
Verwandter Antrag: MVV Tarife überdenken
Verwandter Antrag: Beibehaltung des Semestertickets für Studenten zu ähnlichen Konditionen des Sommersemesters 2016
19.37.: Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße im Zuge der Wiederherstellung der Straßenbahngleisanlagen nach Sanierung des U-Bahnhofs Westfriedhof
Beschluss vom 15.11.2016 ((Ziffer 1 gegen die Stimmen von Die Grünen - rosa liste, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, ÖDP und DIE LINKE, die übrigen Ziffern einstimmig) Ziffer 1 Die Haltestelle Hanauer Straße verbleibt am alten Standort in der Orpheusstraße. Ziffer 2 Die Haltestelle wird barrierefrei ausgebaut. Ziffer 3 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
20: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 25.10.2016
20.38.: Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
20.39.: Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Amsterdam vom 17. bis 20. Mai 2017
21: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 25.10.2016
21.40.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2017, Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020
22: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 27.10.2016
22.41.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2017
23: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 27.10.2016
23.42.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017 StR-Antrag: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017
24: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 27.10.2016
24.43.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2017
25: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 27.10.2016
25.44.: Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze StR-Antrag: Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze
25.45.: Änderung / Erweiterung des Untersuchungsauftrags Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1: Anschluss an das Fernkältenetz
Verwandter Antrag: Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1: Anschluss an das Fernkältenetz
Verwandter Antrag: Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 2: Glasfaser- anstelle von Kupferleitungen
Verwandter Antrag: Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 3: ausreichend Stromanschlüsse sowie Handyladestationen schaffen
Verwandter Antrag: Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4: passwortgeschütztes WLAN-Netz
25.46.: Generalsanierung Muspillistraße 27 Mädchen- und Jungentreff „Muspilli“ sowie Kindergarten „Im alten Schulhaus“ Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten der freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring
Verwandter Antrag: Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring
Verwandter Antrag: Grundstückstausch für die Feuerwehr
26: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 27.10.2016
26.47.: Kunst im öffentlichen Raum - Großprojekt 2018 - Flexible Förderung 2 - Personalzuschaltung befristet von 2017 bis 2020
27: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 09.11.2016
27.48.: Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Daglfing (Daglfinger Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Riem (Riemer Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Dantestraße (Dante-Stadionverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten im Olympiapark (Olympiapark-Verordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Halle am Grasweg (Hallenverordnung)
27.49.: ABGESETZT Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof Erlass einer Alkoholverbotsverordnung StR-Antrag: Wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof StR-Antrag: Sicherheits- und Ordnungskonzept für den Hauptbahnhof StR-Anfrage: Alter Botanischer Garten, ein Kriminalitätsschwerpunkt? StR-Anfrage: Tagelöhner im Bahnhofsviertel — Verharmlosen Polizei und KVR die Situation? StR-Antrag: Problemlagen am Hauptbahnhof rund um die Themen Sucht und Prostitution dringend umfassend angehen! StR-Antrag: „Drogen-Zentrum Hauptbahnhof“ - was unternimmt die Stadt dagegen? StR-Antrag: Offene Drogenszene am Hauptbahnhof?
27.50.: Personalbedarf der Rechtsabteilung im Kreisverwaltungsreferat
27.51.: Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Neue Aufgaben für die Straßenverkehrsbehörde
28: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
29: Nachprüfungsanträge
30: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München (beschlossenes Gesamtvolumen: 127 Mio. Euro) Teilabrechnung aufgrund der bisherigen Beschlusslage und Beschluss zur Fortschreibung Änderung des Entwurfs des MIP 2016-2020
1: ABGESETZT Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM — nichtöffentlicher Teil
2: Rahmenvertrag über die Schaltung von Anzeigen für die Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - nichtöffentlicher Teil
2: Münchner Volkshochschule GmbH Erhöhung der Freistellungsvereinbarung
3: Vergabe des Tukan-Preises der Landeshauptstadt München 2016
3: Beförderung Direktorium (1)
4: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Müllerstraße
4: Beförderung Kulturreferat
5: Kommunalreferat, GeodatenService München; Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Bodenordnung
6: Baureferat, Hauptabteilung Ingenieurbau; Besetzung der Stelle Leitung der Abteilung Planung und Bau
7: Personal- und Organisationsreferat; Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
8: Beförderung Direktorium (2)
9: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
10: Errichtung der rechtsfähigen Stiftung Hilfe für psychisch kranke Menschen in München
11: Errichtung der rechtsfähigen Ludwig und Anna Gmelch-Stiftung Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung
12: Vergabebeschluss Versorgungskette „Rund um Schwangerschaft und Geburt“
15: Entscheidung über den Antrag auf Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
17: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport SV7170
18: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
19: Münchener Tierpark Hellabrunn AG - Verstetigung der laufenden Zuschusszahlungen für den Zeitraum 2016 bis 2020 - Zahlung eines jährlichen Investitionszuschusses von 0,5 Mio. — - Umsetzung des Masterplans ab dem Jahr 2021 Finanzierung Änderung des MIP 2016-2020
20: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2016 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
21: Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH) Gewerbehof Sendling Kündigung des Mietvertrags mit der Objektgesellschaft Ausübung des Ankaufsrechts Änderung des MIP 2015-2019
22: Messe München GmbH (MMG) Beteiligung an einer Gesellschaft zur Durchführung einer Messe in China
23: Stadtwerke München GmbH Direkte Beteiligung der Stadtwerke München an der bayernets GmbH
24: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperation Fürstenfeldbruck
25: Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
26: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
27: Markthallen München (MHM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2016 - 2019
28: Rückerwerb im Teileigentum 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
29: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2016 Ziele 2017 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
30: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen Finanzierung der zusätzlichen Mietkosten 6. Stadtbezirk Sendling
31: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2016 Ziele 2017 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
32: Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktober-Bericht 2016 Ausgleich der Tariferhöhung TVöD
33: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
34: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
35: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2016 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
36: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Veränderung bei der Hauptabteilung III, Verkehrsmanagement
37: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2016 Ziele 2017 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
38: Finanzierung des Monitorings Fuchsbandwurm - zusätzliche Bedarfe