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Timestamp: 2020-08-03 11:35:59
Document Index: 240103976

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Anspruch auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge (Art. 23 lit. a
BVG) und den Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 135 V 13 E. 2.6 S. 17, 123 V 269 E. 2a S. 271) zutreffend wiedergegeben. Ebenso hat sie richtig festgehalten, dass der Anspruch auf Invalidenleistungen einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität erfordert, und dargelegt, unter welchen Voraussetzungen ein solcher Konnex als erfüllt zu betrachten ist (BGE 134 V 20 E. 3.2 S. 22 mit Hinweisen).
4.2. Im Urteil 9C 536/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 3.2.2 wird ausgeführt, für die Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs sei die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit erforderlich, sei es zu 100 % oder - in Anlehnung an die rechtsprechungsgemässe Erheblichkeitsgrenze (gemeint ist die Mindesteinbusse an funktionellem Leistungsvermögen von 20 % nach Art. 23 lit. a
BVG; Urteile 9C 18/2009 vom 7. April 2009 E. 3.2.1 und 9C 772/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.2) - zumindest zu 80 %. Im Urteil 9C 98/2013 vom 4. Juli 2013 E. 4.1 wird festgehalten, dass der zeitliche Zusammenhang bei mindestens 80 % Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit unterbrochen sei; Vorgaben zur erforderlichen Dauer der Arbeitsfähigkeit finden sich nicht.
4.3. Im Urteil 9C 569/2013 vom 18. Februar 2014 E. 1.2.2 wird alsdann die Formulierung verwendet, die sich auch in anderen neuen Urteilen (Urteile 9C 115/2015 vom 12. November 2015 E. 2.2, 9C 142/2016 vom 9. November 2016 E. 3.2) wiederfindet: Eine nachhaltige, den zeitlichen Zusammenhang unterbrechende Erholung liegt grundsätzlich nicht vor, solange eine Arbeitsfähigkeit (von über 80 %) weniger als drei Monate gedauert hat, wobei auf E. 1.1 bezüglich der erforderlichen Leistungseinbusse von mindestens 20 % für die Bestimmung der Leistungszuständigkeit gemäss Art. 23 lit. a
BVG hingewiesen wird. Das Urteil 9C 656/2014 vom 16. Dezember 2015 E. 5.1.1 enthält die Formulierung, dass der zeitliche Zusammenhang nicht unterbrochen werde, wenn die versicherte Person nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nicht während längerer Zeit, d.h. während mindestens dreier Monate, wieder (annähernd) vollständig arbeitsfähig war. Im Urteil 9C 370/2016 vom 12. September 2016 E. 3 wird für die Bejahung des zeitlichen Konnexes verlangt, dass bis zum Eintritt der Invalidität in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von wenigstens 20 % bestanden habe. Laut Urteil 9C 658/2016 vom 3. März 2017 E. 4 schliesslich ist der zeitliche Konnex gegeben,
Das zitierte Urteil 9C 536/2012 stellt in E. 2.1.3 die Verbindung zu Art. 23 lit. a
BVG und der hiezu ergangenen Rechtsprechung her. Danach ist für den Eintritt einer Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 23 lit. a
IVG (Urteil 9C 668/2016 vom 3. März 2017 E. 4.2.1) - die Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf massgeblich; sie ist relevant, wenn sie mindestens 20 % beträgt (Urteile 9C 18/2009 vom 7. April 2009 E. 3.2.1, 9C 772/2007 vom 26. Februar 2008 E. 3.2). In E. 3.2.2 des Urteils 9C 536/2012 vom 28. Dezember 2012 wird für die Unterbrechung des zeitlichen Zusammenhangs die Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit zu 100 % oder - in Anlehnung an die Rechtsprechung zu Art. 23 lit. a
BVG - zumindest zu 80 % gefordert. Dies kann nur so verstanden werden, dass eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % oder mehr am zeitlichen Zusammenhang nichts ändert. Umgekehrt folgt daraus, dass eine Arbeitsunfähigkeit unter 20 %, somit eine Arbeitsfähigkeit über 80 %, den zeitlichen Konnex zwischen ursprünglicher Arbeitsunfähigkeit und späterer Invalidität unterbricht, wenn die Einsatzfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit mindestens drei Monate andauert (Urteile
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Invalidenleistungen aus der beruflichen Vorsorge, die mit Bezug auf den Invaliditätsgrad sowie in masslicher Hinsicht noch zu bestimmen sind. Die Beschwerdegegnerin hat des Weiteren ab dem Zeitpunkt der Klageeinreichung einen Verzugszins von 5 % auf den jeweils fälligen Rentenbetreffnissen zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1
OR; BGE 119 V 131 E. 4c und d). Die Sache wird zur neuen Entscheidung - und damit auch im Kostenpunkt (vgl. dazu auch das Verfahren 9C 148/2017) - an das Kantonsgericht zurückgewiesen.
Die Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen. Die Kosten des letztinstanzlichen Verfahrens sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdeführerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1
BGG). Damit wird das vorliegende Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
9C_115/2015 • 9C_142/2016 • 9C_147/2017 • 9C_148/2017 • 9C_18/2009 • 9C_292/2008 • 9C_297/2010 • 9C_370/2016 • 9C_536/2012 • 9C_569/2013 • 9C_656/2014 • 9C_658/2016 • 9C_668/2016 • 9C_772/2007 • 9C_98/2013 • B_141/05 • B_65/00 • B_73/00 • B_94/00
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