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Timestamp: 2016-10-25 12:05:42
Document Index: 45888931

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 1', 'Art. 13', 'Art. 4']

102 V 22154. Auszug aus dem Urteil vom 15. Dezember 1976 i.S. Krauer gegen Arbeitslosenversicherungskasse des Kantons Z�rich und Rekurskommission f�r die Arbeitslosenversicherung des Kantons Z�rich
Un travail r�mun�r� par trois repas par jour ne constitue pas, en r�gle g�n�rale, une activit� salari�e au sens de l'assurance-ch�mage. Consid�rants � partir de page 221
1. a) Gem�ss Art. 1 Abs. 1 und Art. 13 AlVV in der bis Ende November 1975 g�ltig gewesenen Fassung, die auf den vorliegenden Fall noch Anwendung findet, hat der Versicherte bei der erstmaligen Geltendmachung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung im Kalenderjahr nachzuweisen, dass er in den 365 Tagen, die dem Beginn der Arbeitslosigkeit vorausgegangen sind, w�hrend mindestens 150 vollen Tagen eine regelm�ssige Erwerbst�tigkeit ausge�bt hat. Massgebend f�r die Berechnung der Frist ist der erste Tag, f�r den Arbeitslosenentsch�digung beansprucht wird (Abs. 1). Bezahlte Ferientage sowie Tage, an denen der Versicherte infolge Milit�rdienstes nicht arbeiten konnte, gelten als Arbeitstage (Abs. 2).
b) Der Beschwerdef�hrer erschien vom 1. Oktober 1975 hinweg zur Stempelkontrolle. Massgebend f�r den Nachweis der 150 Arbeitstage ist daher die Zeit vom 1. Oktober 1974 bis 30. September 1975. Es stellt sich die Frage, ob er in diesem Zeitraum die erforderliche Anzahl Arbeitstage nachzuweisen vermag.
2. Es ist unbestritten und steht nach den Akten fest, dass sich der Beschwerdef�hrer im massgebenden Zeitraum �ber 139 anrechenbare Arbeitstage ausweisen kann. Vor dem Eidg. Versicherungsgericht legt er zudem vier Arbeitgeberbescheinigungen auf, welche folgende T�tigkeiten nachweisen:
16.-20.6.1975, 5 Tage, Malerarbeiten, SJH F�llanden;
21.-27.6.1975, 6 Tage, Kursmithilfe, Zentrum f�r soziale Aktion und Bildung, Z�rich; 30.8.-3.9.1975, 5 Tage, Haushalthilfe, Familie F. G., Z�rich;
15.-19.9.1975, 5 Tage, Malerarbeiten, M. L., Z�rich.
F�r die nachtr�glich ausgewiesenen Besch�ftigungen erhielt der Versicherte Naturallohn in Form der drei t�glichen Hauptmahlzeiten, f�r die T�tigkeit als Haushalthilfe ausserdem noch einen Barlohn von Fr. 120.--.
Der Beschwerdef�hrer glaubt, mit diesen Bescheinigungen im massgebenden Zeitraum zu den bereits von der Vorinstanz anerkannten 139 Tagen weitere 21 Arbeitstage nachgewiesen zu haben; seinem Taggeld-Gesuch m�sse daher entsprochen werden. Dieser Auffassung kann indessen nicht beigepflichtet werden. Denn der Versicherte erf�llt namentlich f�r die von ihm geltend gemachten Arbeitstage, an denen er lediglich mit drei Mahlzeiten entsch�digt worden ist, die Voraussetzung der Erwerbst�tigkeit im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AlVV nicht. Zwar ist in der Arbeitslosenversicherung nicht nur Bar-, sondern auch Naturallohn versicherbar (Art. 4bis Abs. 3 AlVV). Barlohn ist nach den zutreffenden Ausf�hrungen des Bundesamtes f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit keine ausdr�ckliche Bedingung f�r die Anrechenbarkeit einer Erwerbst�tigkeit. Ob eine solche vorliegt, kann indessen nicht generell gesagt werden, sondern l�sst sich nur im Einzelfall entscheiden. Massgebend ist insbesondere der Charakter der T�tigkeit; sie muss auf ein erwerbliches Ziel gerichtet sein. Auf Art und H�he der Entsch�digung darf grunds�tzlich nicht allein abgestellt werden, doch k�nnen Art und H�he ein Indiz f�r oder gegen den erwerblichen Charakter einer T�tigkeit sein. Ein Versicherter, der f�r eine Arbeit nur mit drei Mahlzeiten t�glich entsch�digt wird, ist jedoch in der Regel nicht erwerbst�tig im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AlVV.
Art. 13 Abs. 1 AlVV,
Art. 1 Abs. 1 und Art. 13 AlVV,
Art. 4bis Abs. 3 AlVV