Source: http://bigvizionpro.com/agb
Timestamp: 2018-04-22 14:10:15
Document Index: 187404038

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§19', '§1', '§2', '§ 13', '§2', '§1', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§17', '§7', '§6', '§1', '§3', '§18', '§18']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Handhabung des Unternehmerausweises und die Nutzung von Onlinediensten der Quantum Capital AG
§3 Registrierung, Zustimmungen, Verfahren zur Verifizierung
§4 Nutzung und Veröffentlichung der Unternehmerrabatte
§5 Nutzung der Online-Ausschreibungen
§6 Nutzung weiterer Applikationen ggf. auch von Drittanbietern
§7 Verfügbarkeit von Angeboten
§8 Rechte und Pflichten des Unternehmens und der Ausweisinhaber
§9 Rechte von Quantum Capital AG
§11 Eigentums- und Nutzungsrechte / Rechte an Inhalten
§12 Vertragslaufzeit, -beendigung und Umgang mit im Voraus bezahlte Entgelte
§13 Kosten und Rechnungsstellung
§14 Verantwortlichkeit für Daten von Unternehmen
§15 Sanktionen
§19 Sonstiges und Schlussbestimmungen Präambel Die Quantum Capital AG und deren Angebote und Leistungen werden im Folgenden mit Quantum Capital AG bezeichnet. Die Angebote und Leistungen von Quantum Capital AG richten sich ausschließlich an Geschäftskunden. Diese gehen mit Quantum Capital AG ein Vertragsverhältnis ein und werden im Folgenden als ÂÃÂâÂÂUnternehmenÂÃÂâÂÂ bezeichnet. Beide gemeinsam werden im Folgenden als ÂÃÂâÂÂParteienÂÃÂâÂÂ bezeichnet. Mit dem Erhalt des Unternehmerausweises und / oder der Registrierung auf der Website von Quantum Capital AG akzeptiert das Unternehmen die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als ÂÃÂâÂÂAGBÂÃÂâÂÂ bezeichnet), welche das Vertragsverhältnis regeln. Von Quantum Capital AG werden verschiedene Domains betrieben, über diese die Leistungen zur Verfügung gestellt werden. Diese AGB gelten für alle von Quantum Capital AG betriebenen Websites. Das Unternehmen schließt einen Vertrag mit der Quantum Capital AG, Gerhart-Hauptmann-Str. 22 in 73035 Göppingen. Alle aktuellen Kontaktdaten stehen in vollem Umfang auf der Website von Quantum Capital AG unter Impressum zur Verfügung.
§1 Gegenstand (1) Quantum Capital AG ist Herausgeber des Unternehmerausweises. Diesen Unternehmerausweis gibt es in unterschiedlichen Ausführungen, die jeweils mit unterschiedlichen Leistungsmerkmalen ausgestattet sind. Die Inhaber eines Unternehmerausweises profitieren grundsätzlich von der Nutzung spezieller Unternehmerrabatte einschließlich der Möglichkeit anderen Ausweisinhabern einen eigenen Unternehmerrabatt anbieten zu können. Außerdem bietet Quantum Capital AG eine Internetplattform bei der jeder Ausweisinhaber einen persönlichen Zugang erhält und mittels verschiedener Tools zum einen das eigene Unternehmen verwalten kann und zum anderen das eigene Unternehmen (Produkte und Dienstleistungen) über verschiedene Absatz- und Kommunikationskanäle vermarkten kann. Ziel der Herausgabe eines Unternehmerausweises und Bereitstellung damit verbundener Leistungen ist es, dass Unternehmen und Selbständige neben exklusiven Vorteilen zugleich Ihren persönlichen unternehmerischen Erfolg steigern indem neue Geschäftspartner und Auftraggeber vermittelt werden, Mehrumsatz generiert wird, Neukundengewinnung erfolgt und Kundenbindungsprogramme aktiviert werden. Der Unternehmerausweis Classic bietet die Möglichkeit die Unternehmerrabatte zu nutzen und eigene anzubieten sowie im Rahmen der Kooperationsbörse ein eigenes Expertenprofil anzulegen. Der Unternehmerausweis Premium beinhaltet neben den Leistungen aus dem Ausweis Classic die gesamten Tools auf der Plattform zur Unternehmensverwaltung und ÂÃÂâÂÂvermarktung. Davon betroffen ist eine CRM-Software, ein Kommunikationscenter, ein Unternehmensprofil (Erweiterung zum Expertenprofil), ein Ausschreibungspool mit verschiedenen Marktplätzen (Auftragsmarkt, Nachfolgemarkt, Kapitalmarkt, Stellenmarkt) und persönliche Ansprechpartner vor Ort durch die Regionalleitungen. Interessenten können sich zunächst auf der Internetplattform kostenlos registrieren und darüber ein persönliches Expertenprofil anzulegen. Bei Interesse kann der User ein Upgrade auf den Unternehmerausweis Classic oder Premium vornehmen und damit von den jeweiligen Leistungen profitieren. (2) Quantum Capital AG stellt im Rahmen des Vertragsverhältnisses einen Unternehmerausweis und technische Applikationen über die Internetplattform zur Verfügung mittels derer Unternehmen (die über entsprechende Berechtigungen verfügen) die Verwaltung und die Vermarktung des eigenen Unternehmens vornehmen können. Quantum Capital AG haftet ausdrücklich weder dafür, dass Kontakte zu Dritten zu Stande gekommen sind noch dafür, dass Kontakte nicht zu Stande gekommen sind. Diese Kontakte können beispielsweise Geschäftspartnerschaften oder Neukunden sein. (3) Quantum Capital AG bietet dem Unternehmen teilweise Zusatzleistungen an, für die gesonderte Verträge geschlossen werden und damit in Zusammenhang ebenso gesonderte Bedingungen Gültigkeit haben. (4) Quantum Capital AG bietet dem Unternehmen teilweise Zusatzleistungen an, die von Drittanbietern zur Verfügung gestellt werden. Dies ist eine Zusatzleistung die zusätzlich zu dem Vertrag zwischen Quantum Capital AG und dem Unternehmen geschlossen wird. Dabei kommt es zu einem neuen und damit weiteren Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem jeweiligen Drittanbieter mit ebenfalls gesonderten Bedingungen. Weder eine Vertragsbeendigung noch bei Leistungsstörungen zwischen dem Unternehmen und dem Drittanbieter beeinflussen das Vertragsverhältnis zwischen Quantum Capital AG und dem Unternehmen. Es gelten stets die jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen und Ansprechpartner des jeweiligen Drittanbieters. (5) Quantum Capital AG ist nicht an zustande kommenden Verträgen zwischen den Unternehmen untereinander beteiligt und ebenfalls nicht zwischen den Unternehmen und Drittanbietern beteiligt.Da Quantum Capital AG nicht an diesen Verträgen beteiligt ist, ist eine Haftung von Quantum Capital AG in jedem Fall ausgeschlossen. (6) Durch die Unternehmen werden Inhalte unterschiedlicher Art veröffentlicht und zur Verfügung gestellt. Für diese Inhalte (inklusivederen Angebote und sonstige Daten) und veröffentlichte Links zu externen Websites übernimmt Quantum Capital AG keine Haftung. Für Art und Güte der durch das Unternehmen vorgenommenen Veröffentlichungen ist dasUnternehmen grundsätzlich selbst verantwortlich und Quantum Capital AG ist nicht zur Prüfung verpflichtet. (7) Quantum Capital AG ist berechtigt Veröffentlichungen zu prüfen und behält sich das Recht vor entsprechende Inhalte und Veröffentlichungen (insbesondere Texte, Bilder und Videos) zurückzuweisen, wenn hierfür sachliche Gründe vorliegen. Sachliche Gründe können beispielsweise die technische Qualität von Bildern und Videos sein oder sich auf Art und Herkunft allgemeiner Daten oder sonstiger Gründe beziehen. Auch wenn ein Verstoß gegen die Werte und Richtlinien von Quantum Capital AG begangen wird.
§2 Widerrufsrecht für Verbraucher Wenn Quantum Capital AG Leistungen anbietet, die von Unternehmen weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzuordnen oder die anderweitigen Kunden (Privatkunden) zur Verfügung gestellt oder von diesen genutzt werden, gelten in diesem Fall gemäß
§ 13 BGB folgende Bestimmungen: (1) Wiederrufsrecht Es kann der Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246
§2 in Verbindung mit
§1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an folgende Adresse: Quantum Capital AG Gerhart-Hauptmann-Str. 22 73035 Göppingen Telefon: 07161-1564736 info@Quantum Capital AG.de (2) Wiederrufsrecht Ist der Widerruf wirksam, so werden beiderseitig unmittelbar und mittelbar (z.B. Zinserträge) empfangene Leistungen zurückerstattet. Können empfangene Leistungen nicht mehr, teilweise oder in schlechterem Zustand zurückgeführt werden, so ist ein entsprechender Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass vertragliche Zahlungsverpflichtungen bis zum Widerruf dennoch erfüllt werden müssen. Hat der Kunde die Verpflichtung der Erstattung ist diese innerhalb einer Frist von 30 Tagen, beginnend mit dem Absendedatum seiner Widerrufserklärung, fällig. Hat Quantum Capital AG die Verpflichtung der Erstattung ist diese innerhalb einer Frist von 30 Tagen, beginnend mit dem Erhalt der Widerrufserklärung, fällig. (3) Grundsätzlich gilt, dass das Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§3 Registrierung, Zustimmungen, Verfahren zur Verifizierung (1) Der Unternehmen muss sich für den kostenlosen Zugang zur Internetplattform selbst registrieren. (2) Möchte der User ein Upgrade durchführen, was gleichbedeutend ist, dass er einen Unternehmerausweis Classic oder Premium beantragt, muss dieser über seinen bisherigen Zugang zum Internetportal einen Antrag stellen. (3) Ein Unternehmerausweis kann beantragt werden. Der Antragsteller wird verifiziert und erhält eine Nachricht darüber, ob er einen Unternehmerausweis erhält. Damit bedarf es der vorherigen Zustimmung durch Quantum Capital AG. Es besteht kein Rechtsanspruch. (4) Ist eine Person am Unternehmerausweis interessiert und noch nicht kostenlos registriert, so kann diese über die Website von Quantum Capital AG den Unternehmerausweis beantragen. (5) Das Unternehmen bestätigt die Richtigkeit und Vollständigkeit der angegebenen Daten. Hierbei dürfen, insbesondere bei Onlineregistrierungen und Antragstellungen, auch keine Künstlernamen oder Pseudonyme verwendet werden. (6) Der Unternehmen bestätigt, dass er zum Zeitpunkt seiner Registrierung bzw. bei der Beantragung eines Unternehmerausweises zum einen volljährig ist und zum anderen eine oder mehrere der folgenden Positionen in einem Unternehmen besetzt: Inhaber, Geschäftsführer, geschäftsführender Gesellschafter, Partner, Vorstand, Prokurist, Stellvertreter oder eine vergleichbare der hier aufgeführten Positionen besetzt. (7) Erfüllt der Antragsteller u.a. die in Abs. (6) genannten und weiteren Voraussetzungen nicht, nicht mehr, nur teilweise oder er wurde bereits in der Vergangenheit abgelehnt oder durch Quantum Capital AG ausgeschlossen (beispielsweise durch einen Verstoß gegen die AGB oder gesetzliche Vorschriften), so ist ihm eine weitere Antragstellung und Registrierung untersagt. (8) Wird ein Unternehmen durch Quantum Capital AG gesperrt bzw. ausgeschlossen, dann werden alle Inhalte und Veröffentlichungen gelöscht bzw. deaktiviert. (9) Der Unternehmen muss während des Registrierungsvorgangs in einer E-Mail übermittelten Bestätigungslink anklicken und damit die Identifikation sicherzustellen. Zudem vergibt dasUnternehmen ein eigenes Passwort. Dieses Passwort muss geheim gehalten werden und darf daher nicht an Dritte weitergegeben werden. Quantum Capital AG selbst wird dieses Passwort ebenfalls Dritten gegenüber nicht zugänglich machen und es geheim halten. Außerdem wird Quantum Capital AG seine Unternehmen niemals nach deren Passwort fragen. (10) Jedes Unternehmen darf sich nur einmal kostenlos registrieren und ebenso auch nur einen Unternehmerausweis beantragen und damit über ausschließlich einen Unternehmerausweis verfügen. (11) Mit der Beantragung eines Unternehmerausweises durch dasUnternehmen stellt dieser damit ein Antrag zum Abschluss eines Vertrages. Erst mit der Annahme dieses Antrages durch Quantum Capital AG kommt es zum Vertrag zwischen diesen Parteien. Die Annahme erfolgt durch Quantum Capital AG mit einer schriftlichen Bestätigung und der Freischaltung der Online-Dienste. Vor der Annahme des Angebots wird durch Quantum Capital AG eine Verifizierung des Unternehmens durchgeführt. Dabei erklärt sich dasUnternehmen einverstanden, dass Quantum Capital AG die Angaben und den Berechtigungsnachweis des Unternehmens überprüft wird und ebenfalls prüft, ob alle Voraussetzungen vorhanden sind.
§4 Nutzung und Veröffentlichung der Unternehmerrabatte (1) Unternehmen mit Berechtigung zur Veröffentlichung von Unternehmerrabatten dürfen mehrere Unternehmerrabatte gleichzeitig anbieten und über das Internetportal von Quantum Capital AG veröffentlichen. (2) Inhaber der Unternehmerausweise Classic und Premium haben die Möglichkeit Unternehmerrabatte zu nutzen und auch selbst eigene Unternehmerrabatte anderen Ausweisinhabern anzubieten. Diese Unternehmerrabatte werden auch teilweise als Geschäftskundenrabatte oder als Vorteilsangebote bezeichnet. Bei einem Unternehmerrabatt erhalten Ausweisinhaber auf ein Produkt oder eine Dienstleistung einen Rabatt. Dadurch können Ausweisinhaber die Produkte zu besseren Konditionen erwerben oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen als Nicht-Ausweisinhaber. (3) Unternehmen veröffentlichen Unternehmerrabatte für ein bestimmtes Produkt bzw. Dienstleistung mit einer bestimmten Art und Güte und mit einer bestimmten Laufzeit. Diese Rabatte basieren auf Freiwilligkeit des rabattgebenden Unternehmens und enden mit Ablauf dieser Laufzeit automatisch. Der Rabattgeber hat die Möglichkeit die Laufzeit beliebig zu verlängern und sowohl Art und Umfang zu verändern. Außerdem hat der Rabattgeber die Möglichkeit seinen angebotenen Unternehmerrabatt zurückzuziehen und aus der Veröffentlichung herauszunehmen. Grundsätzlich verpflichtet sich das Unternehmen, das als Rabattgeber auftritt, darauf zu achten, dass der angebotene Unternehmerrabatt mindestens sechs (6) Monate Gültigkeit hat. In besonderen Fällen kann die Gültigkeit vorher beendet werden. Diese Fälle können beispielsweise eintreten, wenn ein Produkt nicht mehr Lieferbar ist oder keine ausreichenden Kapazitäten zur Erbringung der Dienstleistung zur Verfügung stehen. (4) Der Rabattgeber verpflichtet sich, dass es sich bei den angebotenen Unternehmerrabatten nicht um einzelne kurze Sonderaktionen handelt und dieser Rabatt mindestens über den in Absatz (2) genannten Zeitraum zur Verfügung steht. (5) Quantum Capital AG ist bedingt durch die Veröffentlichung der Unternehmerrabatte ausschließlich als Vermittler dieser Vorteilsangebote tätig. Ein Vertragsverhältnis kommt daher ausschließlich zwischen den Mitgliedern bzw. Ausweisinhabern als Rabattgeber und Rabattnehmer zustande. Zwischen Quantum Capital AG und einem Rabattnehmerkommt daher ausdrücklich kein Vertrag zustande. (6) Kommt über eine Ausschreibung ein Vertrag rechtskräftig zwischen dem Unternehmen und einem Dritten zu Stande, so gelten die ABG und Datenschutzrichtlinien des Unternehmens. Diese verstehen sich als Vertragsparteien und sind selbst verantwortlich für die gegenseitige Leistungserbringung und sind ebenfalls ausschließlich untereinander Ansprechpartner. Quantum Capital AG ist von der Kommunikation ausgeschlossen. (7) Das Unternehmen hat darauf zu achten, dass Unternehmerrabatte in der jeweils richtigen und damit in der jeweils dafür vorgesehenen Kategorie veröffentlicht wird. Quantum Capital AG behält sich das Recht vor Unternehmerrabatte der richtigen Kategorie zuzuordnen, die nicht oder nicht mehr der vom Unternehmen zugeordneten Kategorie entsprechen.
§5 Nutzung der Online-Ausschreibungen (1) Unternehmen mit Berechtigung zur Veröffentlichung von Ausschreibungen dürfen mehrere Ausschreibungen gleichzeitig über das Internetportal von Quantum Capital AG veröffentlichen. (2) Das Unternehmen erklärt sich damit einverstanden, dass durch das Unternehmen veröffentlichte Ausschreibungen von Quantum Capital AG über verschiedene Vermarktungskanäle öffentlich und damit auch für Dritte sichtbar veröffentlicht werden. (3) Die Ausschreibungenwerden mit einer bestimmten Laufzeit veröffentlicht und enden mit Ablauf dieser Laufzeit automatisch. Das Unternehmen hat die Möglichkeit die Laufzeit nach den Vorgaben von Quantum Capital AG zu verlängern. Eine erneute Veröffentlichung nach Ablauf der vorherigen Laufzeit ist möglich. Eine vorübergehende Unterbrechung der Ausschreibung und die Veränderung der Ausschreibung in Art und Umfang sind nicht möglich. Eine Ausschreibung kann während ihrer Veröffentlichung durch das Unternehmen vor Ablauf der Laufzeit zurückgezogen werden.Danach wird die Veröffentlichung über das Internetportal beendet. (4) Das Unternehmen verpflichtet sich ausschließlich solche Veröffentlichungen/Ausschreibungen vorzunehmen, die mit einem ernsthaften Interesse versehen sind. (5) Quantum Capital AG ist bedingt durch die Veröffentlichung der Ausschreibungen ausschließlich als Vermittler dieser Ausschreibung tätig. Ein Vertragsverhältnis kommt daher ausschließlich zwischen dem Unternehmen das die Ausschreibung veröffentlicht hat und einem Dritten Unternehmen zu Stande. (6) Kommt über eine Ausschreibung ein Vertrag rechtskräftig zwischen dem Unternehmen und einem Dritten zu Stande, so gelten die ABG und Datenschutzrichtlinien des Unternehmens. Diese verstehen sich als Vertragsparteien und sind selbst verantwortlich für die gegenseitige Leistungserbringung und sind ebenfalls ausschließlich untereinander Ansprechpartner. Quantum Capital AG ist von der Kommunikation ausgeschlossen. (7) Das Unternehmen hat darauf zu achten, dass Ausschreibungen in der jeweils richtigen und damit in der jeweils dafür vorgesehenen Kategorie veröffentlicht wird. Quantum Capital AG behält sich das Recht vor Ausschreibungen der richtigen Kategorie zuzuordnen, die nicht oder nicht mehr der vom Unternehmen zugeordneten Kategorie entsprechen.
§6 Nutzung weiterer Applikationen ggf. auch von Drittanbietern (1) Quantum Capital AG bietet dem Unternehmen Applikationen an, die das Ziel haben mit anderen Unternehmen oder mit externen Unternehmen und Personen in Kontakt zu treten um dadurch neue Auftraggeber oder Geschäftspartner für das Unternehmen zu gewinnen. Quantum Capital AG beteiligt sich nicht an der Kommunikation zwischen diesen Parteien und ebenfalls nicht an den daraus entstehenden Geschäften und Verträgen. Im Rahmen der daraus entstehenden Verträge sind die Parteien selbst für die Abwicklung und Leistungserfüllung verantwortlich. Quantum Capital AG haftet daher nicht bei Leistungsstörungen oder bei Nichterfüllung aus den daraus entstandenen Verträgen. (2) Über die Basisleistung von Quantum Capital AG hinaus bieten sogenannte Drittanbieter Zusatzleistungen mittels erweiterter Applikationen an. Bei diesen Zusatzleistungen kommt es zu einem Vertrag zwischen dem Drittanbieter und dem Unternehmen. Dabei gelten die AGB des Drittanbieters. Quantum Capital AG beteiligt sich nicht an der Kommunikation zwischen diesen Parteien und ebenfalls nicht an den daraus entstehenden Geschäften und Verträgen. Im Rahmen der daraus entstehenden Verträge sind die Parteien selbst für die Abwicklung und Leistungserfüllung verantwortlich. Quantum Capital AG haftet daher nicht bei Leistungsstörungen oder bei Nichterfüllung aus den daraus entstandenen Verträgen.
§7 Verfügbarkeit von Angeboten Eine 100%ige Verfügbarkeit der Website und des Internetportals von Quantum Capital AG und damit die in Zusammenhang stehenden Leistungen kann zu keiner Zeit technisch gewährleistet werden. Dies wird ausdrücklich vom Unternehmen akzeptiert. Quantum Capital AG ist jedoch bemüht die Website und die Internetplattform und die darüber dargestellten Leistungen so konstant wie möglich zur Verfügung zu stellen. Außerdem erkennt der Unternehmen an, dass es durch externe Einflussfaktoren zu zeitlich begrenzten Störungen kommen kann. Diese können beispielsweise hervorgerufen werden durch die Stromausfälle oder öffentlichen Störungen in den Kommunikationsnetzen. Quantum Capital AG ist bemüht die Verfügbarkeit der Website und der Internetplattformschnellstmöglich wieder herzustellen.
§8 Rechte und Pflichten des Unternehmens und der Ausweisinhaber (1) Das Unternehmen darf keinerlei irreführende Angaben veröffentlichen. (2) Das Unternehmen verpflichtet sich die Quantum Capital AG unverzüglich über Änderungen, die das Vertragsverhältnis zwischen dem Unternehmen und Quantum Capital AG betreffen, zu informieren. (3) Das Unternehmen verpflichtet sich dazu keine Pseudonyme oder Künstlernamen weder bei der Registrierung noch in seiner gesamten Kommunikation zu verwenden. (4) Das Unternehmen verpflichtet sich beim Anlegen seines Expertenprofils ein persönliches Foto seiner Person zu veröffentlichen. Auf diesem Foto muss er gut zu erkennen sein. Alle anderen Fotos sind nicht gestattet. (5) Bei der Nutzung der Angebote und Inhalte der Website und dem Internetportal von Quantum Capital AG darf dasUnternehmen keine wettbewerbswidrigen Handlungen weder mittelbar noch unmittelbar forcieren. Dies betrifft ebenfalls Kundenwerbung wie beispielsweise Schneeballsysteme, sog. Pyramidensysteme oder vergleichbarer Systeme. (6) Pornografische und gewaltverherrlichende Inhalte dürfen nicht verwendet, beworben, angezeigt und nicht vertrieben werden. Außerdem sind ebenfalls alle Inhalte verboten, die gegen Jugendschutzgesetze verstoßen. (7) Grundsätzlich muss dasUnternehmenalle anwendbaren Gesetze, die für die Nutzung der Quantum Capital AG-Website und das Internetportal relevant sind, beachten. Davon betroffen sind insbesondere die Rechte Dritter zu beachten. Außerdem ist es dem Unternehmen untersagt geschützte Inhalte jeglicher Art zu verwenden, zu bewerben und zu vertreiben, wenn hierzu keine Berechtigung vorliegt. (8) Es ist untersagt andere Unternehmen beispielsweise durch Spam zu belästigen. Hierzu gehört das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). (9) Es ist nicht erlaubt beleidigende Inhalte zu veröffentlichen unabhängig davon wer diese Inhalte erstellt hat und welche Personen oder Unternehmen dies betrifft. (10) Es dürfen keine Kettenbriefe versendet werden. (11) Das Verwenden von Tools (Software oder Scripts) über Quantum Capital AG-Website und das Internetportal ist untersagt. Es dürfen ausschließlich Schnittstellen verwendet werden, die von Quantum Capital AG selbst zur Verfügung gestellt werden.Außerdem darf dasUnternehmen keine Maßnahmen ergreifen wodurch die Funktionalität und die Infrastruktur von Quantum Capital AG beeinträchtigt werden. (12) Das Blockieren und jede Art der Veränderung sowie das Kopieren der Dienste von Quantum Capital AG ist strengstens untersagt. Ebenso ist das Kopieren, die Wiedergabe und die Vervielfältigung von Inhalten und Diensten von Quantum Capital AG strengstens untersagt. Ausgenommen hiervon sind Inhalte, die von Quantum Capital AG für die Veröffentlichung vorgesehen sind. (13) Das Unternehmen verpflichtet sich ausschließlich eigene und stets für das Unternehmen selbst Veröffentlichungen vorzunehmen. Das Unternehmen verpflichtet sich nicht für Dritte weder über deren noch über den eigenen Account Veröffentlichungen jeglicher Art vorzunehmen.Dies findet ebenfalls Anwendung auf alle dem Unternehmen zur Verfügung gestellten Dienste.
§9 Rechte von Quantum Capital AG Quantum Capital AG ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise an Dritte (beispielsweise an eine externe Gesellschaft) abzutreten. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich Quantum Capital AG dazu entscheidet, dass eine andere Gesellschaft die Verantwortung insgesamt übernehmen soll. Quantum Capital AG ist berechtigt das Unternehmen im Rahmen einer neuen Unternehmensrechtsform zu führen.
§10 Rechte Dritter (1) Das Unternehmen bestätigt hiermit, dass alle Inhalte und Informationen die es für Quantum Capital AG bereitstellt und über Quantum Capital AG veröffentlicht (insbesondere über die Website und das Internetportal) frei von Rechten Dritter und anderer Mitglieder sind, die dem vertragsgemäßen Gebrauch ganz oder teilweise entgegen stehen oder die hierfür jeweiligen erforderlichen Rechte vorliegen. Diese Inhalte und Daten umfassen insbesondere Videofilme (auch Ausschnitte), Grafiken, Texte, Bilder, Tonaufnahmen und alle sonstigen Daten. (2) Das Unternehmen stellt die Quantum Capital AG von sämtlichen Rechten und Ansprüchen Dritter frei, wenn während der Durchführung des Vertrages die Rechte Dritter durch die verarbeitenden und veröffentlichten Inhalte verletzt werden. DasUnternehmen übernimmt alle daraus resultierenden Kosten. Dies betrifft auch Rechts- und Anwaltskosten die sowohl im Innenverhältnis zwischen den Vertragsparteien entstehen als auch im Außenverhältnis wenn Quantum Capital AG die Ansprüche Dritter abwehrt. (3) Im Falle der Verletzung von Rechten Dritter wird sich das Unternehmen (auf eigene Kosten) die Nutzungsrechte verschaffen oder eine Darstellung vornehmen, die frei von Rechten Dritter ist.
§11 Eigentums- und Nutzungsrechte / Rechte an Inhalten (1) Die Quantum Capital AG besitzt und behält alle Rechte, das Eigentum und die Ansprüche am Internetportal der Quantum Capital AG. Dies betrifft auch alle enthaltenen Funktionen, Informationen und sonstige Veröffentlichungen, ausgenommen der Inhalte die durch das Unternehmen veröffentlicht wurde. (2) Die Rechte und das Eigentum der veröffentlichten Inhalte durch das Unternehmen verbleiben beim Unternehmen. Das Unternehmen räumt der Quantum Capital AG das Recht ein, die veröffentlichten Daten (insbesondere Bilder, Texte, Filme und Filmsequenzen und alle weiteren Inhalte) in Zusammenhang mit Quantum Capital AG zu nutzen. Dieses Recht beinhaltet alle bekannten Nutzungsrechte und Nutzungsarten. (3) Das Unternehmen erwirbt keine Eigentumsrechte an den Diensten und dem Internetportal von Quantum Capital AG.
§12 Vertragslaufzeit, -beendigung und Umgang mit im Voraus bezahlte Entgelte (1) Das kostenlos registrierte Unternehmen kann seine Mitgliedschaft jederzeit, fristlos und ohne Angabe von Gründen kündigen. (2) Die Erstvertragslaufzeit für Ausweisinhaber beträgt 24 Monate. Danach verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch um stets weitere 12 Monate, wenn der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt wird. Fristgerecht gekündigt gilt der Vertrag, wenn mindestens 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit die Kündigung bei Quantum Capital AG eingegangen ist. Die Kündigung muss schriftlich, per Fax oder per Brief erfolgen. (3) Bei einer Kündigung muss die Kundennummer des Unternehmens und der Name des Vertragsnehmers, auf den die Mitgliedschaft lautet, angegeben werden. (4) Ein Vertrag kann aus wichtigem Grund vor Ablauf der regulären und damit noch verbleibenden Vertragslaufzeit beendet werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn das Unternehmengegen gesetzliche Vorschriften verstößt, das Unternehmen andere Mitglieder bedroht oder schädigt, das Unternehmen den Ruf von Quantum Capital AG schädigt; Dies könnte beispielsweise erfolgen, wenn dasUnternehmen eine vorsätzliche Straftat begeht und deshalb rechtskräftig verurteilt wurde, das Unternehmen Mitglied einer Sekte oder sonstigen Glaubensgemeinschaft ist, die in Deutschland umstritten ist oder er für Bewegungen bzw. Vereinigungen (oder deren Aktivitäten) wirbt, die von öffentlichen Behörden wie beispielsweise vom Jugendschutz beobachtet werden, der Unternehmen gegen seine hier definierten vertraglichen Pflichten verstößt. (5) Bei Folgen einer Kündigung nach Abs. 4 oder wenn Quantum Capital AG einer der in Abs. 5 beschriebenen Maßnahmen durchführt, hat dasUnternehmen keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits im Voraus bezahlter Entgelte. Dies gilt auch dann, wenn dasUnternehmen den Vertrag selbst kündigt. Wenn jedoch dasUnternehmen den Vertrag aus wichtigem Grund kündigt, da der Kündigungsgrund im Verantwortungsbereich von Quantum Capital AG liegt, so ist eine Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Beträge nicht ausgeschlossen. (6) Endet der Vertrag zwischen Quantum Capital AG und dem Unternehmen, so sind alle zur Verfügung gestellten Unterlagen, Materialien und sonstige Daten und Informationen unmittelbar an Quantum Capital AG zurückzugeben, zu vernichten oder endgültig zu löschen. Es besteht für den Unternehmer kein Zurückbehaltungsrecht. Auf Verlangen durch Quantum Capital AG hat der Unternehmer diesen Vorgang der Rückgabe, Vernichtung oder Löschung schriftlich zu bestätigen. (7) Eine Übertragung des Vertrages inklusive aller sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten können auf Dritte übertragen werden. Dies bedarf in jedem Fall einer schriftlichen Zustimmung durch Quantum Capital AG.
§13 Kosten und Rechnungsstellung (1) Die Entgelte für Inhaber des Unternehmerausweis Classic sind jährlich im Voraus zu bezahlen. (2) Die Entgelte für Inhaber des Unternehmerausweis Premium sind monatlich im Voraus zu bezahlen. (3) Die Entgelte werden mittels Lastschriftverfahren vom Konto des Unternehmens eingezogen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, so trägt dasUnternehmen selbst alle daraus entstehenden Kosten. Davon betroffen sind im Besonderen anfallende Bankgebühren und ggf. bei Quantum Capital AG intern anfallende Bearbeitungsgebühren. Quantum Capital AG kann demUnternehmen Rechnungen und Zahlungserinnerungen in ihrem zur Verfügung gestellten Online-Portal bereitstellen oder diese per E-Mail übermitteln.
§14 Verantwortlichkeit für Daten von Unternehmen Quantum Capital AG übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit von Daten und Informationen, die von Unternehmen auf der Internetplattform von Quantum Capital AG oder auf verlinkten Websites bereitgestellt und veröffentlicht wurden.
§15 Sanktionen Wenn bei Veröffentlichungen durch das Unternehmen ein Verstoß gegen diese AGB,gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen Rechte Dritter vorliegt, kann Quantum Capital AG Inhalte des Unternehmens löschen oder deaktivieren. Außerdem hat Quantum Capital AG das Recht eine Abmahnung auszusprechen oder den gesamten Account (den persönlichen Internetzugang des Unternehmens bei Quantum Capital AG) sperren. Diese Konsequenzen können auch unabhängig von einer Kündigung durchgeführt werden.
§16 Support Quantum Capital AG bietet dem Unternehmen die Möglichkeit entsprechende Fragen, die den Vertrag zwischen dem Unternehmen und intobusinss betreffen, schriftlich (über das Kontaktformular, per Email oder per Post) zu stellen.
§17 Haftung (1) Schadenersatzansprüche gegen den jeweils anderen Vertragspartner entstehen nur dann, wenn eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine Kardinalpflicht, verletzt wird. Schadenersatzansprüche entstehen außerdem nur auf unmittelbar entstandene Schäden. Die Haftung ist auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Quantum Capital AG haftet nicht für entgangene Gewinne. (2) Wird zeitweise die Leistungserbringung von Quantum Capital AG unterbrochen, die auf die in
§7 genannten Ereignisse bzw. Faktoren zurückzuführen sind, entsteht daraus keine Haftung durch Quantum Capital AG. Alle Ansprüche gegen Quantum Capital AG werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. (3) Ansprüche aus Leistungsstörungen oder sonstigen Pflichtverletzungen, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen demUnternehmen und einem Anbieter bspw. von Applikationen (einem sog. Drittanbieter) gemäß
§6 Abs. 2 entstehen, werden ausgeschlossen. (4) Die Leistungen von Quantum Capital AG, wie in
§1 beschrieben, sind darauf ausgelegt die Erfolge von Unternehmen zu steigern. Quantum Capital AG haftet jedoch ausdrücklich nicht dafür, dass Kontakte oder Erfolge nicht, teilweise oder unvollständig zu Stande kommen. (5) Wird ein Vorteilsangebot bzw. Unternehmerrabatt durch einen Rabattgeber gemäß
§3 zurückgezogen oder von Quantum Capital AG gesperrt haftet Quantum Capital AG nicht für entgangene Rabatte. Aus dem Vertragsverhältnis zwischen Quantum Capital AG und dem Unternehmen entsteht kein Rechtsanspruch auf die Unternehmerrabatte. (6) Die genannten Haftungsausschlüsse gelten dann nicht, wenn Quantum Capital AG eine Garantie übernimmt, die nicht über ihre zugesicherten Eigenschaften verfügen. (7) Sonstige, nach dem Gesetz vorgesehene Ansprüche auf Sachschäden und Körperschäden bleiben unberührt. (8) Grundsätzlich gilt als vereinbart, dass keiner der Vertragspartner haftet, wenn er auf die Nichteinhaltung seiner vertraglichen Pflichten keinen Einfluss hat (beispielsweise bei Auftreten von höherer Gewalt).
§18 Datenschutz (1) Quantum Capital AG hat volles Bewusstsein über die Sensibilität der Daten, die übermittelt werden. Daher ist es Quantum Capital AG ein besonderes Anliegen alle gesetzlichen Datenschutzvorgaben auf Basis des anwendbaren Datenschutzrechts einzuhalten. (2) Quantum Capital AG wird die personenbezogenen Daten desUnternehmens nicht an Dritte weitergeben ohne dafür die Befugnis zu haben. Alle weiteren Regelungen hierzu sind den Datenschutzbestimmungen von Quantum Capital AG zu entnehmen, die auf der Website öffentlich zur Verfügung stehen. (3) Das Unternehmen ist sich darüber bewusst, dass durch ihn veröffentlichte Inhalte jeglicher Art von Suchmaschinen gefunden und wiedergegeben werden können. Für einen solchen Fall übernimmt Quantum Capital AG keinerlei Haftung. (4) Quantum Capital AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass andere Unternehmerim Netzwerk von Quantum Capital AG veröffentlichten Daten (auch personenbezogene Daten) entsprechend verarbeiten oder nutzen.
§18 Datenschutz (1) Quantum Capital AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für dasUnternehmen nicht zumutbar. Quantum Capital AG wird dasUnternehmen über Änderungen der AGB rechtzeitig per E-Mail benachrichtigen. Voraussetzung ist, dass dasUnternehmen zum jeweiligen Zeitpunkt über eine gültige und funktionierende Email-Adresse verfügt und erreichbar ist. Bei dieser Änderungsmitteilung ist es ausreichend, dass Quantum Capital AG einen Verweis auf die genaue Adresse im Internet macht, über welche die neuen AGB veröffentlicht sind. Im Rahmen des Vertragsabschlusses zwischen dem Unternehmen und Quantum Capital AG wird durch Quantum Capital AG keine automatische Speicherung der zu diesem Zeitpunkt gültigen AGB vorgenommen. Deshalb ist dasUnternehmen dazu angehalten, diese AGB zu speichern bzw. zu archivieren, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Gültigkeit haben. Wiederspricht dasUnternehmen der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Unternehmen angenommen. (2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Unternehmens werden nicht akzeptiert. (3) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. (4) Erfüllungsort ist der Sitz von Quantum Capital AG. (5) Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von Quantum Capital AG. (6) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.