Source: http://www.farbenkult.de/agb.html
Timestamp: 2018-09-24 16:20:36
Document Index: 28933570

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 377', '§ 612', '§ 97', '§ 612', '§ 313']

Webdesign Berlin, Corporate Design Berlin, Suchmaschinenoptimierung Berlin, farbenkult Berlin
Inh. Nils C. Röseler
T: +49(0) 30 32 60 28 37
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von farbenkult
Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil sämtlicher Verträge (elektronischer und schriftlicher Form) mit Nils Röseler, farbenkult, Dernburgstr. 13, 14057 Berlin, Deutschland (nachfolgend farbenkult genannt), wenn und soweit nicht abweichende einzelvertragliche Abreden getroffen wurden. Dies gilt auch für sämtliche zukünftige zwischen farbenkult und dem Kunden noch zu schließenden Vereinbarungen. Abweichende AGB der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-Mail von farbenkult bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2.1 Leistungsbeschreibungen. Für die Leistungspflichten von farbenkult gelten die für die jeweiligen Leistungen und Produkte vereinbarten Leistungsbeschreibungen, die ebenfalls Vertragsbestandteil sind.
2.2 Angebot. Die Angebote von farbenkult verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
2.3 Auftragserteilung. Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form oder per E-Mail erfolgen. Bestellungen des Auftraggebers werden von Nils Röseler, farbenkult durch schriftliche Auftragsbestätigung bzw. Bestätigung durch Rechnung per E-Mail oder Briefpost angenommen. Internetbestellungen (durch E-Mail/ Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
2.4 Vertragsabschluss. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn farbenkult eine Bestellung oder einen Auftrag bestätigt bzw. mit der Bearbeitung des Projekts beginnt.
2.5 Zahlungsbedingungen. Nach Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung in Höhe von 30 Prozent der Auftragssumme berechnet. Mit der Präsentation des Entwurfes ist farbenkult berechtigt, eine zweite Abschlagsrechnung von 30 Prozent der Auftragssumme zu berechnen. Eine Schlussrechnung erfolgt erst nach endgültiger Abnahme der Leistung. Soweit nicht anders vereinbart, sind grundsätzlich alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig.
2.6 Verzug. Zahlungsverzug tritt mit dem 11. Tag nach Rechnungsstellung ein. Für die Erfüllung ist der Zahlungseingang auf dem den Kunden bekannt gegebenen Konto von farbenkult maßgeblich. Nach Eintritt des Zahlungsverzugs ist farbenkult berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zzgl. einer Gebühr von €4.00 je Mahnung als Verzugsschaden zu erheben. Die Geltendmachung weiteren Schadens, insbesondere durch Inkassomaßnahmen, bleibt unberührt. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann farbenkult die Leistungen ganz oder teilweise verweigern, auch, indem Dienste gesperrt werden. farbenkult wird hierbei jederzeit die Verhältnismäßigkeit beachten. Die Aufrechnung gegen Forderungen von farbenkult ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
2.7 Fremdkosten. farbenkult ist berechtigt, sämtliche vom Kunden beauftragte Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Soweit im geschäftlichen Verkehrt üblich, wird farbenkult hierfür Drittfirmen im Namen und auf Rechnung des Kunden beauftragen. Zu entsprechenden Aufträgen wird farbenkult bevollmächtigt.
2.8 Lieferzeit, Fristen. Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
2.9 Rügepflichten. Soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, hat der Kunde Mängel an Leistungen oder Lieferungen von farbenkult unverzüglich zu rügen. § 377 HGB gilt entsprechend.
2.10 Rechte Dritter, insbesondere Marken, Urheber- und Persönlichkeitsrechte. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung von Produkten und Services von farbenkult sowie der Zurverfügungstellung von Daten, insbesondere Bildwerken, Texten, Programmen oder sonst urheberrechtlich oder anderweitig geschütztem Material, Rechte Dritter umfassend abzuklären und diese nicht zu verletzen. Für Rechtsverletzungen Dritter auf Grund der Verletzung der vorgenannten Pflicht haftet der Kunde vollumfänglich auch für leichte Fahrlässigkeit. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Soweit sich auf Grund dessen Ansprüche von Dritter Seite gegen farbenkult richten, stellt der Kunde farbenkult vollständig und unbedingt frei.
2.11 Login-Daten. Soweit dem Kunden durch farbenkult Login-Daten zur Verfügung gestellt werden, ist der Kunde verpflichtet, diese geheim zu halten und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. Die Verletzung dieser Obliegenheit führt auch zur Minderung oder zum Verlust von Schadenersatzansprüchen des Kunden gegen farbenkult.
2.12 Pflichtverletzungen. Verletzt der Kunde schuldhaft die ihm aus dieser Vereinbarung obliegenden Pflichten, ist farbenkult berechtigt und ggf. verpflichtet, die notwendigen und angemessenen Maßnahmen zur Gewährleistung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der technischen Infrastruktur von farbenkult oder zur Vermeidung weiterer Rechtsverletzungen Dritter zu treffen. Dies umfasst gegebenenfalls die Sperrung der entsprechenden Dienste wie E-Mail oder Webhosting. Die Leistungsverweigerung von farbenkult auf Grund von Pflichtverletzungen des Kunden berührt dessen Zahlungspflicht nicht.
2.13 Datensicherung. Soweit Daten an farbenkult – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde eigene Sicherheitskopien auf Datenträgern her, die nicht von farbenkult zur Verfügung gestellt werden. farbenkult haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung überlassener Daten.
2.14 Haftung von farbenkult. Die Haftung von farbenkult ist beschränkt auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Der Höhe nach ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Schäden an Leib, Leben oder Gesundheit.
2.14.1 Haftung von farbenkult für Leistungen Dritter. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Kunden an Dritte und Subunternehmer erteilt werden, übernimmt farbenkult gegenüber dem Kunden keinerlei Haftung oder Gewährleistung. farbenkult tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf. Dies gilt auch, soweit farbenkult im Zuge des Projekts selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist. Für vom Kunden freigegebene Konzeptionen, Ausarbeitungen, Entwicklungen, Webhostingbuchungen und -beratungsleistungen, E-Mail-Einrichtungen, Entwürfe, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung von farbenkult. Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Schäden an Leib, Leben oder Gesundheit.
3. Besondere Bestimmungen für einzelne Leistungen
3.1 Webdesign, Programmierung, Corporate Design, Grafik & Illustration, Online Marketing. farbenkult erbringt Web Design-, Programmierungs-, Corporate Design-, Grafik & Illustrations- und Online Marketing-Leistungen sowie Beratungsleistungen gemäß ergänzender Leistungsbeschreibungen und folgender allgemeiner Regelungen:
3.1.1 Vergütung von Nebenleistungen. Nebenleistungen (Beratungsleistungen zu den Leistungen von farbenkult aus den Bereichen Web Design, Programmierung, Corporate Design, Online Marketing, Grafik & Illustration) werden als Beratungsleistungen auf Zeithonorarbasis abgerechnet, soweit nicht anders vereinbart. Dies gilt auch, soweit ein Honorar nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Auf § 612 BGB wird hingewiesen. Ausgenommen ist lediglich der erste Beratungstermin. Dieser ist unentgeltlich.
3.1.2 Urheberrecht, Copyright, Nutzungsrecht. Jeder an farbenkult erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf Erstellung eines Entwurfs für ein Design oder Scripte und gegebenenfalls auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Leistungen gerichtet ist. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von farbenkult erstellte Objekte (Internetseiten, Scripte, Programme, Grafiken etc.), bleibt allein bei farbenkult. Damit stehen farbenkult insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu. Dem Kunden werden die in der Leistungsbeschreibung genannten Nutzungsrechte an von farbenkult entwickelten Scripten, Programmen, Programmteilen und grafischen Leistungen eingeräumt. Soweit eine solche ausdrückliche Vereinbarung in der Leistungsbeschreibung nicht getroffen wurde, wird dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht, beschränkt allein auf die der farbenkult bei der Auftragserteilung bekannten Zwecke, eingeräumt. Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, die Schranken der ihm eingeräumten Rechte zu beachten und auch soweit ein Urheberrecht nicht besteht, Änderungen an gelieferten Codes und grafischen Arbeiten zu unterlassen, soweit farbenkult den Änderungen nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Leistungen in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von farbenkult bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.
3.1.3 Eigentumsvorbehalt. Durch farbenkult gelieferte Waren bzw. erstelltes Design und Scripte sowie alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises das Eigentum von farbenkult. Im Zuge des Projektes erstellte Programme und Module wie z.B. Datenbanken, Wartungsoberflächen etc. sind geistiges Eigentum von farbenkult und dürfen nicht durch den Kunden an Dritte weiterverkauft oder anderweitig weitergegeben werden, soweit nicht anders vereinbart. Eine Nutzung ist ausschließlich dem Vertragspartner erlaubt.
3.3 Beratung. Beratungsleistungen werden auf Zeithonorabasis abgerechnet, soweit nicht anders vereinbart. Auf § 612 BGB wird hingewiesen.
3.4 Korrekturen, Abnahme, Beanstandungen. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird farbenkult den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnise als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
4. Schlussbestimungen
4.1 Kündigung. Soweit Gegenstand der vereinbarten Leistungen auf Dauer oder wiederholt geschuldete Leistungen von farbenkult sind, ist eine Kündigung jederzeit mit einer Frist von drei vollen Kalendermonaten zum Ablauf der vertraglich vereinbarten Laufzeit möglich. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Frist wird durch Zugang der Kündigung innerhalb der Frist gewahrt. Eine Kündigung vor Ablauf der Laufzeit ist grundsätzlich nicht zulässig. § 313 BGB bleibt unberührt.
4.2 Rücktrittsrecht. farbenkult ist berechtigt, auch während der Auftragsdurchführung und bei Rückzahlung der vollen Kaufsumme vom Vertrag zurück zu treten. Dies ist insbesondere möglich, wenn Mitarbeiter von farbenkult das Unternehmen verlassen und dadurch wichtiges Know How zur Durchführung der Projekte verloren geht. Ebenso dann, wenn die Durchführung für farbenkult aus anderen Gründen nicht mehr möglich ist.
4.3 Referenzen, Logo und Hinweis auf Erstellung. farbenkult ist berechtigt, das Firmenlogo von farbenkult sowie den Hinweis „Webdesign und Webprogrammierung“ mit Link zur Webseite von farbenkult an der unteren rechten Ecke der erstellten Webseite zu platzieren. Dies ist ein Hinweis auf den Hersteller der Seite und im Allgemeinen in der Erstellung von Webseiten eine übliche Praxis. Dieser Hinweis darf nur mit Zustimmung von farbenkult entfernt werden.
farbenkult ist berechtigt, die Tätigkeiten für den Kunden in branchenüblicher Weise Dritten gegenüber zu kommunizieren. Dabei wird farbenkult stets die berechtigten Interessen des Kunden beachten. Systembedingt können Hinweise auf ein genutztes Shop- oder CM-System auf der Webseite erscheinen. Generell werden diese Hinweise jedoch dezent in das Layout eingepasst.
4.4 Dokumentationspflichten. Vorbehaltlich abweichender gesetzlicher Bestimmungen wird farbenkult vom Kunden überlassene Unterlagen nach Auftragsabschluss an diesen zurückgeben. Für den Kunden erstellte Unterlagen wird farbenkult unentgeltlich für ein Jahr nach Abschluss des Auftrags (Rechnungsstellung) aufbewahren, jedoch unter Ausschluss jeglicher Haftung für den Verlust.
4.5 Gerichtsstand. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung ist Berlin.
4.6 Salvatorische Klausel. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Klauseln berührt die Wirksamkeit der restlichen Klauseln nicht. Die Parteien verpflichten sich schon heute, eine unwirksame Klausel durch eine solche wirksame Klausel zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich möglichst nahe kommt.
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