Source: https://www.dipago.de/agb
Timestamp: 2018-02-18 17:57:03
Document Index: 164415575

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§33', '§4']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | diPago
1.1 diPago ist ein Service der componeo GmbH (im Folgenden „Anbieter“ genannt). Mit der Anmeldung als Nutzer bei diPago akzeptieren Sie (im Folgenden "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) für die Nutzung von diPago.
1.2 Voraussetzung für die Nutzung von diPago ist die Vollendung des vierzehnten Lebensjahrs.
1.3 Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen. Durch diese Änderungen kann es dazu kommen, dass das Erscheinungsbild der Webseite sich verändert. Änderungen werden nur vorgenommen, sofern diese für den Nutzer zumutbar sind oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist.
1.4 Der Anbieter kann mit Zustimmung des Nutzers, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Nutzer auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
2.1 diPago stellt einen Online-Service zur Verfügung, mit dem sich die Nutzer eine eigene Webseite erstellen können. Der Nutzer kann selbst Inhalte auf der Webseite einfügen und das Design ändern.
2.2 diPago bietet verschiedene Leistungspakete an: ein kostenloses Paket und kostenpflichtige Pakete. Die Leistungsbeschreibung der Pakete finden Sie hier http://www.dipago.de/tarife.
2.3 Der Nutzer von kostenpflichtigen Paketen stimmt zu, dass seine Rechnung per E-Mail übermittelt wird. Rechnungen sind ohne Unterschrift gültig.
2.4 Freiwillige und kostenlose Leistungen kann der Anbieters jederzeit einstellen. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung der Leistungen.
2.5 Loggt sich ein Nutzer des kostenlosen Tarifs nicht innerhalb von 365 Tagen in seine Webseite ein, so kann der Anbieter die Webseite und alle darauf enthaltenen Inhalte löschen und alle Zugänge des Nutzers sperren.
2.6 Im kostenlosen Tarif wird Werbung eingeblendet. Die Werbung darf nicht verdeckt, verändert oder nach unten verschoben werden.
3.1 Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu oder eine Weitergabe ist nötig, um das Leistungspaket zu erfüllen. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten, insbesondere die E-Mail-Adresse auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
4.1 Der kostenlose Tarif kann jederzeit vom Nutzer direkt auf der eigenen Seite gelöscht werden. Dafür meldet der User sich auf seiner Seite an, geht in die Einstellungen und kann seinen Account hier löschen.
4.2 Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag der kostenpflichtigen Pakete eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht 6 Wochen vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Bei einer Kündigung per E-Mail muss diese von der E-Mail-Adresse gesendet werden, die der Nutzer als Kontaktadresse hinterlegt hat. Bei Kündigung sind der registrierte Benutzername und das Kündigungsdatum anzugeben.
4.3 Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Nutzers (s. Abschnitt 5) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die Webseite des Nutzers abzuschalten und die Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden.
4.4 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers löschen. Ein Übertragen des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich.
5.1 Der Nutzer ist für alle Inhalte auf der erstellen Seite verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Webseiten der Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
5.4 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, seine Webseite nicht zu Spam-Zwecken zu nutzen. Der kostenlose Tarif darf nicht zum Linkaufbau verwendet werden. Sollte der Anbieter wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer auf seiner Webseite bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, dem Anbieter alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, den Anbieter in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.
5.5 Der Nutzer verpflichtet sich, nicht von anderen Seiten direkt Dateien oder Bilder zu verlinken.
5.7 Der Nutzer darf die bei diPago vorhandenen Designs nur für seine Webseite nutzen. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, die Designs zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.
5.8 Der Nutzer darf die bei diPago zur Verfügung gestellten Grafiken und Bilder ausschließlich auf seiner unter diPago erstellten Webseite verwenden. Insbesondere die Nutzung der Grafiken und Bilder in Druckwerken und auf digitalen Datenträgern ist untersagt.
6.1 In einigen ProfiPaketen sind eine oder mehrere Domains enthalten. Bei der Bestellung oder Pflege von Domains tritt der Anbieter nur als Vermittler zwischen dem Nutzer und der Domainvergabestelle auf. Jede Vergabestelle von Domains hat eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung von Domains. Daher gelten zusätzlich die jeweils für die zu registrierenden Domain maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien der Vergabestelle. (Bei de.Domain die Bedingungen und Richtlinien des DENIC e.G.). Diese sind Bestandteil des Vertrages. Die Bedingungen und Richtlinien können im Internet bei der jeweiligen Vergabestelle eingesehen werden. Auf Wunsch kann der Anbieter diese dem Nutzer zusenden.
6.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei einer Domainbestellung die vollständigen Daten des Domaininhabers und des administrativen Ansprechpartners anzugeben. Es muss eine ladungsfähige Adresse angegeben werden. Der Nutzer muss bei Änderung der Daten den Anbieter umgehend informieren.
6.3 Der Anbieter stellt eine Möglichkeit zur Bestellung der gewünschten Domain bei der zuständigen Vergabestelle bereit. Der Anbieter ist berechtigt, die Domain erst nach Zahlung des Nutzer zu bestellen und zu aktivieren. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Domainvergabe der Vergabestelle. Der Anbieter übernimmt kein Gewähr dafür, dass die durch den Nutzer beantragte Domain zugeteilt werden kann und die zugeteilten Domains frei von Rechten Dritter sind. Die Auskunft des Anbieters, ob eine Domain frei ist, erfolgt durch den Anbieter aufgrund Angaben Dritter und bezieht sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung. Erst mit der Registrierung der Domain für den Nutzer und der Eintragung in der Datenbank der Vergabestelle ist die Domain dem Nutzer zugeteilt.
6.4 Der Nutzer verpflichtet sich, vor der Beantragung einer Domain zu prüfen, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Der Nutzer versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei dieser Prüfung keine Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung ergeben haben
6.5 Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Vergabestelle ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an die Vergabestelle bereits anderweitig vergeben worden, kann der Nutzer eine andere Domain wählen.
6.6 Bei allen über den Anbieter registrierten Domains kann der Nutzer unter Einhaltung dieser AGB und den jeweiligen Bedingungen der Vergabestelle jederzeit zu einem anderen Provider wechseln. Ein zugehöriges Vertragsverhältnis eines kostenpflichtigen Tarifs bleibt hiervon unberührt. Soll ein kostenpflichtiger Tarif gekündigt werden, ist eine ausdrückliche Kündigung notwendig. Alle Erklärungen, die eine Domain betreffen, bedürfen der Textform.
7.1 Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der Webseite zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.
7.2 Zum Bearbeiten der Webseite benötigt der Nutzer eine Internetverbindung und einen aktuellen Browser. Die genauen Anforderungen sind hier beschrieben.
8.1 Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
8.2 Der Anbieter haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
8.3 Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer.
8.4 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von diPago resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen die componeo GmbH ausgeschlossen. Dieser Ausschluß erfaßt keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der componeo GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der componeo GmbH beruhen.
8.5 Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.
9.1 Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Diese finden Sie hier.
9.2 Dem Nutzer ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.
10.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: info@dipago.de oder componeo GmbH, Bismarckstraße 10-12, 10625 Berlin.
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.
11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.