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Timestamp: 2016-10-26 11:39:44
Document Index: 60991106

Matched Legal Cases: ['Art. 176', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 77', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 190', 'BGE', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 27', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 77', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 190', 'BGE', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'BGE']

4A_16/2012 (02.05.2012)
vertreten durch Rechtsanw�lte Daniel Hochstrasser und Simone Stebler,
Y.________ SPRL,
Marc S. Palay und Dr. Dorothee Schramm und Rechtsanwalt Alexis Schoeb,
Internationales Schiedsgericht; Ordre public,
Beschwerde gegen den Schiedsspruch des ICC Schiedsgerichts mit Sitz in Genf vom 22. November 2011.
A.a Die Y.________ SPRL (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) mit Sitz in A.________/Demokratische Republik Kongo, ist ein lizenziertes Handelshaus. Sie kauft abgebautes Zinnerz (Kassiterit), das sie zu ihrer Produktionsanlage in A.________ transportiert, um es dort zu verarbeiten und anschliessend zu exportieren.
Die X.________ SA, Luxemburg, (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) ist eine Rohstoffhandelsgesellschaft. Sie handelt grenz�berschreitend mit Metallen und Mineralien, wobei sie als Zwischenh�ndlerin zwischen Produzenten und industriellen Abnehmern t�tig ist.
A.b Die Parteien begannen ihre Zusammenarbeit, indem sie am 7. November 2008 einen als "High Grade Tin Concs Purchase / Sale Contract for 2008" bezeichneten Vertrag abschlossen, der bis 31. Dezember 2008 galt. Anschliessend unterzeichneten sie am 2. Januar 2009 einen neuen Vertrag �ber den Kauf von Kassiterit durch die Beklagte f�r das Jahr 2009, der als Ende der Zusammenarbeit den 31. Dezember 2009 vorsah und unter anderem eine Rechtswahlklausel zugunsten des materiellen schweizerischen Rechts (unter Ausschluss des Wiener �bereinkommens �ber den internationalen Warenkauf) enthielt. In Erf�llung dieser Vereinbarung lieferte die Kl�gerin Zinnerz an die Beklagte. Weder der erste noch der zweite Vertrag sah jedoch eine Mindest- bzw. H�chstmenge des zu liefernden bzw. zu erwerbenden Kassiterits vor.
Die bedeutendsten Kassiterit-Vorkommen der Demokratischen Republik Kongo liegen im Osten des Landes. Das Kassiterit wird ausschliesslich von Hand (d.h. mit Schaufeln, Pickeln und anderen leichten Ger�tschaften) abgebaut. Die Minenarbeiter, die oft in genossenschafts�hnlichen Strukturen zusammengeschlossen sind, verkaufen das abgebaute Kassiterit an Zwischenh�ndler ("n�gociants"), die es an Gesellschaften weiterverkaufen, die - wie die Kl�gerin - als Handelsh�user ("comptoir miniers") t�tig sind. Diese kaufen und verarbeiten die Mineralien f�r den Export. Das Gesetz �ber den Bergbau der Demokratischen Republik Kongo schreibt vor, dass s�mtliche Minenarbeiter, Zwischenh�ndler und Handelsh�user lizenziert sein m�ssen.
A.c Die Demokratische Republik Kongo ist politisch seit L�ngerem instabil; insbesondere der Osten des Landes wurde in den letzten f�nfzehn Jahren wiederholt von bewaffneten Konflikten heimgesucht. Eine Reihe von Rebellengruppen, insbesondere die "Forces d�mocratiques pour la lib�ration du Rwanda" und der "Congr�s national pour la d�fence du peuple" haben ihre Operationen mit Einkommen aus Mineralvorkommen finanziert.
Die Vereinten Nationen haben Massnahmen ergriffen, um die Konflikte in der Demokratischen Republik Kongo einzud�mmen und insbesondere gegen die Finanzierung illegaler bewaffneter Gruppen mittels Einkommen aus Mineralvorkommen vorzugehen. Im Jahr 2000 setzte die UNO daher einen Fachausschuss zur Problematik der illegalen Ausbeutung von Rohstoffen in diesem Land ein ("Expert Panel on the Illegal Exploitation of Natural Resources and other Forms of Wealth in the Democratic Republic of Congo"). Im Jahr 2007 ernannte der Sicherheitsrat eine Expertengruppe zur �berwachung der Aktivit�ten der bewaffneten Gruppen, insbesondere mit dem Ziel, deren Finanzierung und Bewaffnung im Osten des Landes einzud�mmen.
W�hrend der letzten Jahre befassten sich verschiedene UNO-Expertengruppen mit der Demokratischen Republik Kongo; sie verfassten mehrere Berichte, die im Handel mit konflikttr�chtigen Mineralien involvierte Unternehmen und Privatpersonen namentlich auff�hren und Empfehlungen enthalten. Der UNO-Sicherheitsrat nahm die Empfehlungen in Beschl�sse zur Unterbindung der Finanzierung bewaffneter Gruppen im Osten der Demokratischen Republik Kongo auf, darunter die Resolution 1857 vom 22. Dezember 2008. Diese hebt die illegale Ausbeutung von Bodensch�tzen als einen der Hauptfaktoren f�r die Konflikte in der Region hervor; sie sieht zudem insbesondere vor, dass nat�rliche und juristische Personen, die illegale bewaffnete Gruppen im Osten des Landes durch illegalen Rohstoffhandel unterst�tzen, Sanktionen zu gew�rtigen haben.
A.d Vor diesem Hintergrund schickte die Beklagte am 6. April 2009 eine E-Mail an ihre Lieferanten aus der betroffenen Region, so auch an die Kl�gerin, worin sie diese aufforderte, ab sofort keine Mineralien mehr zu kaufen, die aus von Rebellen kontrollierten Abbaugebieten stammen, und sie zudem mit Informationen hinsichtlich der Herkunft der Waren zu versorgen. Die Kl�gerin antwortete noch am selben Tag, woraufhin ihr die Beklagte am 7. April 2009 f�r die prompte und vollst�ndige Antwort dankte.
Mit Schreiben vom 30. April 2009 informierte die Beklagte die Kl�gerin dar�ber, dass sie den Kauf von Mineralien aus der Demokratischen Republik Kongo per 1. Juni 2009 einstelle und sie wegen h�herer Gewalt auch die Erf�llung der Vereinbarung vom 2. Januar 2009 suspendiere. Die Beklagte begr�ndete diese Entscheidungen unter anderem damit, dass es ihr nicht m�glich sei, die Expertengruppe der Vereinten Nationen davon zu �berzeugen, dass die Mineralien nicht aus von Rebellen kontrollierten Abbaugebieten stammten, sowie damit, dass die Expertengruppe zu einem Kaufstopp geraten habe.
Mit Schreiben vom 13. Mai 2009 bestritt die Kl�gerin die erw�hnten Ausf�hrungen der Beklagten und warf ihr unter anderem illegale Handelspraktiken und eine Verletzung von Sorgfaltspflichten vor.
Am 11. September 2010 verh�ngte der Pr�sident der Demokratischen Republik Kongo ein sofortiges Verbot s�mtlicher Bergbaut�tigkeiten in drei Provinzen im Osten des Landes. Am 10. M�rz 2011 wurde das Verbot wieder aufgehoben.
B.a Am 29. September 2009 leitete die Kl�gerin ein Schiedsverfahren nach den Bestimmungen der Internationalen Handelskammer (ICC) gegen die Beklagte ein. Sie verlangte zun�chst, die Beklagte sei zur Zahlung von Schadenersatz in der H�he von mindestens USD 21'936'540.-- zu verurteilen; im weiteren Verlauf des Verfahrens reduzierte sie ihre Schadenersatzforderung auf USD 9'511'017.--, zuz�glich Zins zu 5 % seit 25. September 2009.
Am 23. November 2009 best�tigte der ICC-Gerichtshof den von den Parteien gemeinsam benannten Einzelschiedsrichter.
Mit Schiedsspruch vom 22. November 2011 erachtete der Einzelschiedsrichter die Schiedsklage f�r zul�ssig (Dispositiv-Ziff. 1) und verpflichtete die Beklagte zur Zahlung von USD 9'188'162.48 zuz�glich Zins zu 5 % seit 29. November 2009 (Dispositiv-Ziff. 2). Im Weiteren entschied er, die Beklagte habe je 80 % der Parteikosten der Kl�gerin und der Verfahrenskosten zu �bernehmen. Entsprechend verpflichtete er die Beklagte zur Zahlung von USD 992'258.18 und GBP 4'641.68 an die Parteikosten der Kl�gerin (Dispositiv-Ziff. 3) sowie von USD 160'000.-- als Ersatz f�r die von der Kl�gerin beglichenen Verfahrenskosten (Dispositiv-Ziff. 4).
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es sei der Schiedsspruch des Einzelschiedsrichters vom 22. November 2011 aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an das Schiedsgerichts zur�ckzuweisen. Eventualiter seien Dispositiv-Ziffern 2 (mit Bezug auf den zugesprochenen Zins), 3 und 4 des angefochtenen Schiedsentscheids aufzuheben und die Sache an das Schiedsgericht zur�ckzuweisen.
Das Bundesgericht wies das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung mit Verf�gung vom 5. M�rz 2012 ab.
2.1 Der Sitz des Schiedsgerichts befindet sich vorliegend in Genf. Keine der Parteien hat ihren Sitz in der Schweiz. Da die Parteien die Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG nicht schriftlich ausgeschlossen haben, gelangen diese zur Anwendung (Art. 176 Abs. 1 und Abs. 2 IPRG).
2.2 Zul�ssig sind allein die R�gen, die in Art. 190 Abs. 2 IPRG abschliessend aufgez�hlt sind (BGE 134 III 186 E. 5 S. 187; 128 III 50 E. 1a S. 53; 127 III 279 E. 1a S. 282). Nach Art. 77 Abs. 3 BGG pr�ft das Bundesgericht nur die R�gen, die in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden sind; dies entspricht der in Art. 106 Abs. 2 BGG f�r die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht vorgesehenen R�gepflicht (BGE 134 III 186 E. 5 S. 187 mit Hinweis). Appellatorische Kritik ist unzul�ssig (BGE 119 II 380 E. 3b S. 382).
2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den das Schiedsgericht festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung des Schiedsgerichts weder berichtigen noch erg�nzen, selbst wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (vgl. Art. 77 Abs. 2 BGG, der die Anwendbarkeit von Art. 97 BGG sowie Art. 105 Abs. 2 BGG ausschliesst). Allerdings kann das Bundesgericht die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Schiedsentscheids �berpr�fen, wenn gegen�ber diesen Sachverhaltsfeststellungen zul�ssige R�gen im Sinne von Art. 190 Abs. 2 IPRG vorgebracht oder ausnahmsweise Noven ber�cksichtigt werden (BGE 133 III 139 E. 5 S. 141; 129 III 727 E. 5.2.2 S. 733; je mit Hinweisen). Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat mit Aktenhinweisen darzulegen, dass entsprechende Sachbehauptungen bereits im vorinstanzlichen Verfahren prozesskonform aufgestellt worden sind (vgl. BGE 115 II 484 E. 2a S. 486; 111 II 471 E. 1c S. 473; je mit Hinweisen).
2.4 Die Beschwerdef�hrerin verkennt die f�r entsprechende R�gen geltenden strengen Begr�ndungsanforderungen (Art. 77 Abs. 3 BGG), wenn sie vor Bundesgericht lediglich behauptet, das Schiedsgericht habe den Grundsatz pacta sunt servanda und Art. 27 ZGB verletzt bzw. es habe dem Schiedsgericht die Zust�ndigkeit f�r die Beurteilung des zugesprochenen Schadenersatzes gefehlt. Auf diese nicht einmal ansatzweise begr�ndeten Vorbringen ist von vornherein nicht einzutreten.
Unbeachtlich sind auch die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin, in denen sie die Parteistandpunkte hinsichtlich des Schadenersatzanspruchs wiederholt und die Beurteilung des Schiedsgerichts in Bezug auf Schaden und Kausalit�t in unzul�ssiger Weise kritisiert, indem sie diese etwa als unrichtig, nicht nachvollziehbar oder willk�rlich bezeichnet und dem Einzelschiedsrichter eine unzutreffende Beweislastverteilung vorwirft. Damit zeigt sie keinen in Art. 190 Abs. 2 IPRG vorgesehenen Beschwerdegrund auf.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Parteien sowie des Grundsatzes des rechtlichen Geh�rs (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG).
3.1 Hierzu bringt sie zun�chst vor, das Schiedsgericht sei in seinem Schiedsspruch grundlos und f�lschlicherweise davon ausgegangen, die Beschwerdef�hrerin habe ihre Argumentation hinsichtlich des Kausalzusammenhangs fallen gelassen; dies treffe nicht zu, habe sie in ihren Post-Hearing Briefs doch stets betont, an s�mtlichen Ausf�hrungen in fr�heren Rechtsschriften festhalten zu wollen.
Die Beschwerdef�hrerin legt nicht hinreichend dar, inwiefern ihr ein Versehen des Schiedsgerichts verunm�glicht h�tte, ihren Standpunkt in Bezug auf eine prozessrelevante Frage in den Prozess einzubringen und zu beweisen (vgl. BGE 133 III 235 E. 5.2 S. 248; 127 III 576 E. 2f S. 580). Insbesondere zeigt sie nicht auf, welche ihrer konkreten Vorbringen zum Kausalzusammenhang zwischen der Vertragsverletzung und dem eingetretenen Schaden vom Schiedsgericht �bergangen worden w�ren.
Der Einzelschiedsrichter hat im �brigen nicht etwa auf eine Pr�fung der Haftungsvoraussetzung des Kausalzusammenhangs verzichtet. Er ist vielmehr aufgrund seiner Beweisw�rdigung zur �berzeugung gelangt, dass der Schaden auf das vertragswidrige Verhalten der Beschwerdef�hrerin zur�ckzuf�hren ist. Dabei hat er ausgef�hrt, dass sich aus den vorliegenden Beweisen kein Hinweis darauf ergebe, dass der Schaden auch dann eingetreten w�re, wenn die Beschwerdef�hrerin ihre Gesch�ftst�tigkeiten in der Demokratischen Republik Kongo aufrechterhalten h�tte, und die Beschwerdef�hrerin keine Beweise eingereicht habe, die ihren gegenteiligen Standpunkt st�tzen w�rden.
Der Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Geh�rs ist nicht stichhaltig.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin verfehlt die strengen Begr�ndungsanforderungen (Art. 77 Abs. 3 BGG), wenn sie vor Bundesgericht lediglich unter Verweis auf verschiedenste Stellen des angefochtenen Entscheids behauptet, das Schiedsgericht habe mehrfach ohne n�here Begr�ndung auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin abgestellt, w�hrend es Aussagen von Zeugen der Beschwerdef�hrerin stets f�r nicht �berzeugend gehalten habe; �berdies habe es die ihm von der Beschwerdegegnerin vorgelegten Dokumente und Expertenberichte unkritisch gew�rdigt und stets f�r �berzeugend erachtet, w�hrend es ihre eigenen als nicht �berzeugend eingestuft habe. Mit der nicht weiter begr�ndeten Behauptung, das Schiedsgericht habe "die Beweise durchwegs einseitig zugunsten der Beschwerdegegnerin gew�rdigt", zeigt die Beschwerdef�hrerin keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG) auf. Sie verkennt �berdies, dass die Begr�ndung in der Beschwerdeschrift selbst zu erfolgen hat und der blosse Verweis auf die Akten nicht ausreicht (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.; 131 III 384 E. 2.3 S. 387 f.; je mit Hinweisen).
3.3 Ebenfalls nicht einzutreten ist auf die Ausf�hrungen in der Beschwerde, soweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und des Geh�rsanspruchs vor Bundesgericht damit begr�ndet, das Schiedsgericht habe ihr keinerlei Gelegenheit dazu einger�umt, um die von der Gegenseite am 5. Februar 2011 - und damit kurz vor der m�ndlichen Verhandlung - neu eingereichten umfangreichen Schadensberechnungen zu studieren und dazu eingehend Stellung zu nehmen.
Die Partei, die sich durch eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs oder eines anderen nach Art. 190 Abs. 2 IPRG relevanten Verfahrensmangels f�r benachteiligt h�lt, verwirkt ihre R�gen, wenn sie diese nicht rechtzeitig im Schiedsverfahren vorbringt und nicht alle zumutbaren Anstrengungen unternimmt, um den Mangel zu beseitigen. Es widerspricht Treu und Glauben, einen Verfahrensmangel erst im Rahmen eines Rechtsmittelverfahrens zu r�gen, obwohl im Schiedsverfahren die M�glichkeit bestanden h�tte, dem Schiedsgericht die Gelegenheit zur Behebung des angeblichen Mangels zu geben (BGE 119 II 386 E. 1a S. 388; Urteile 4A_617/2010 vom 14. Juni 2011 E. 3.1; 4P.72/2001 vom 10. September 2001 E. 4c). Treuwidrig und rechtsmissbr�uchlich handelt insbesondere die Partei, die R�gegr�nde gleichsam in Reserve h�lt, um diese bei ung�nstigen Prozessverlauf und voraussehbarem Prozessverlust nachzuschieben (vgl. BGE 126 III 249 E. 3c S. 254; Urteil 4A_617/2010 vom 14. Juni 2011 E. 3.1).
Aus dem vom Schiedsgericht festgestellten Prozesssachverhalt geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin den Einzelschiedsrichter am 3. Februar 2011 darum ersuchte, neue Dokumente einreichen zu d�rfen, und sich die Beschwerdef�hrerin diesem Verfahrensantrag auf Anfrage des Einzelschiedsrichters hin nicht wiedersetzte. Zwischen dem 7. und dem 10. Februar 2011 fand die m�ndliche Verhandlung statt, in deren Rahmen sich die Parteien ausf�hrlich zu ihren Standpunkten �ussern konnten. Dass die Beschwerdef�hrerin den Einzelschiedsrichter darum ersucht h�tte, mehr Zeit f�r die Auseinandersetzung mit der Eingabe der Gegenpartei vom 5. Februar 2011 einger�umt zu erhalten, ergibt sich weder aus den tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid noch wird dies in der Beschwerde behauptet.
Soweit die Beschwerdef�hrerin in der fehlenden Zeit f�r eine eingehende Stellungnahme zur Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 5. Februar 2011 einen Verfahrensmangel im Sinne von Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG erblicken will, h�tte sie diesen bereits im Schiedsverfahren r�gen und dem Schiedsgericht die Gelegenheit zur Behebung des angeblichen Mangels geben k�nnen. Indem sie dies unterliess und abwartete, ob das Urteil zu ihren Gunsten ausfallen w�rde, verwirkte sie das Recht, sich im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren darauf zu berufen.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Schiedsgericht im Zusammenhang mit dem Umfang des zugesprochenen Schadenersatzes einen Verstoss gegen den Ordre public (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG) vor. Sie bringt im Wesentlichen vor, das Schiedsgericht habe f�r das Jahr 2010 - verkappt unter dem Titel "entgangener Gewinn" - Strafschadenersatz ("punitive damages") zugesprochen.
4.1 Die materiellrechtliche �berpr�fung eines internationalen Schiedsentscheids durch das Bundesgericht ist auf die Frage beschr�nkt, ob der Schiedsspruch mit dem Ordre public vereinbar ist (BGE 121 III 331 E. 3a S. 333). Gegen den Ordre public verst�sst die materielle Beurteilung eines streitigen Anspruchs nur, wenn sie fundamentale Rechtsgrunds�tze verkennt und daher mit der wesentlichen, weitgehend anerkannten Wertordnung schlechthin unvereinbar ist, die nach in der Schweiz herrschender Auffassung Grundlage jeder Rechtsordnung bilden sollte. Zu diesen Grunds�tzen geh�ren die Vertragstreue (pacta sunt servanda), das Rechtsmissbrauchsverbot, der Grundsatz von Treu und Glauben, das Verbot der entsch�digungslosen Enteignung, das Diskriminierungsverbot, der Schutz von Handlungsunf�higen und das Verbot �berm�ssiger Bindung (vgl. Art. 27 Abs. 2 ZGB), wenn diese eine offensichtliche und schwerwiegende Pers�nlichkeitsverletzung darstellt. Zur Aufhebung des angefochtenen Schiedsentscheids kommt es nur, wenn dieser nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis dem Ordre public widerspricht (BGE 132 III 389 E. 2.2 S. 392 ff. mit Hinweisen; BGE 4A_558/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 4.1 sowie E. 4.3.1 und 4.3.2).
4.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt zur Begr�ndung der angeblichen Ordre public-Widrigkeit vor, das Schiedsgericht habe der Beschwerdegegnerin Schadenersatz f�r entgangenen Gewinn im Gesch�ftsjahr 2010 zugesprochen, obwohl die Beschwerdef�hrerin in diesem Gesch�ftsjahr unbestrittenermassen keinerlei vertragliche Annahmeverpflichtung getroffen habe. Es k�nne mit Art. 97 OR allein nicht erkl�rt werden, wie das Schiedsgericht dennoch zum Schluss habe kommen k�nnen, dass der Beschwerdegegnerin im Jahr 2010 aufgrund der Verletzung der nur f�r das Jahr 2009 geltenden Vereinbarung vom 2. Januar 2009 ein Gewinn entgangen sei. Im Jahr 2010 h�tten sie keinerlei Abnahmeverpflichtungen getroffen, weshalb nicht nachvollziehbar sei, inwiefern die Verletzung der Vereinbarung f�r das Jahr 2009 ad�quat kausal zum Entgehen eines Gewinns gef�hrt haben soll; auch die H�he dieses angeblichen Gewinns im Jahr 2010 sei nicht nachvollziehbar. Trotzdem habe das Schiedsgericht f�r das Jahr 2010 "in h�chstem Masse spekulativen 'Schadenersatz'" zugesprochen. Die Zusprechung von "Schadenersatz", der in keinem kausalen Verh�ltnis zum sch�digenden Ereignis stehe und dessen H�he nicht nachvollziehbar sei, erf�lle die Wesensmerkmale von Strafschadenersatz ("punitive damages") und verletze den Ordre public nach Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG.
4.3 Den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids lassen sich entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht keine Hinweise darauf entnehmen, dass das Schiedsgericht der Beschwerdegegnerin zus�tzlich zum Schaden, der unmittelbar durch die im Jahr 2009 vertragswidrig nicht abgenommenen Kassiterit-Lieferungen verursacht wurde, unabh�ngig vom Vorliegen einer Verm�genseinbusse Strafschadenersatz zugesprochen h�tte. Der Einzelschiedsrichter hielt in Bezug auf die im Jahr 2010 erlittene Verm�genseinbusse fest, der entsprechende von der Beschwerdegegnerin eingeklagte Schaden beruhe nicht auf der Annahme eines f�r diesen Zeitraum geltenden Vertrags zwischen den Parteien; vielmehr sei die Behauptung der Beschwerdegegnerin zu pr�fen, es sei ihr aufgrund der vertragswidrigen Beendigung des Vertrags vom 2. Januar 2009 verunm�glicht worden, ihre Produktion im Jahr 2010 wie geplant auszuweiten. Der Einzelschiedsrichter kam unter W�rdigung der angebotenen Beweise zum Schluss, dass die Verletzung der vertraglichen Abnahmeverpflichtung der Beschwerdef�hrerin im Jahr 2009, insbesondere aufgrund der f�r die Beschwerdegegnerin vorteilhaften Zahlungsbedingungen gem�ss der Vereinbarung vom 2. Januar 2009, im Jahr 2010 zu einem geringeren Gewinn aus der Gesch�ftsbeziehung mit der Drittpartei B.________ gef�hrt hat.
Bezeichnenderweise behauptet auch die Beschwerdef�hrerin nicht, das Thema der Zusprechung von Strafschadenersatz sei im Schiedsverfahren je erw�hnt worden. Sie begn�gt sich mit der nicht weiter belegten pauschalen Behauptung, es dr�nge sich aufgrund der "Art und Weise der Beurteilung der Streitigkeit" der Schluss auf, das Schiedsgericht h�tte ihr "eine Lektion im Zusammenhang mit den im Raum stehenden Vorw�rfen rund um die Finanzierung der Rebellen im Kongo erteilen" wollen. Richtig besehen kritisiert sie lediglich in unzul�ssiger Weise die vom Schiedsgericht bejahten Voraussetzungen eines vertraglichen Ersatzanspruchs f�r im Jahr 2010 eingetretene Verm�genseinbussen; damit verkennt sie die beschr�nkte Pr�fungsbefugnis des Bundesgerichts im Rahmen der Beschwerde gegen internationale Schiedsentscheide. Es braucht daher nicht vertieft zu werden, ob das Verbot der Zusprechung von Strafschadenersatz ("punitive damages") zum Ordre public nach Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG geh�rt, wie dies die Beschwerdef�hrerin vorbringt.
4.4 Die Beschwerdef�hrerin verkennt im �brigen den Begriff des Ordre public, wenn sie im Rahmen ihres Eventualbegehrens die Festsetzung des Anfangszeitpunkts f�r die Verzugszinsen als willk�rlich bzw. unzutreffend kritisiert und dem Bundesgericht ihre eigene Rechtsauffassung unterbreitet, wonach der Verzugszins erst per Datum des Schiedsspruchs h�tte zugesprochen werden d�rfen. Damit zeigt sie weder eine Ordre public-Widrigkeit noch einen anderen in Art. 190 Abs. 2 IPRG vorgesehenen Beschwerdegrund auf.
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Schiedsgericht vor, es habe ihr Rechtsbegehren hinsichtlich der Entsch�digungsfolgen unbeurteilt gelassen (Art. 190 Abs. 2 lit. c IPRG).
5.1 Sie bringt vor, sie habe in ihren Rechtsbegehren stets unmissverst�ndlich beantragt, dass das Schiedsgericht die Beschwerdegegnerin mit der Tragung der Kosten, zuz�glich Zins zu 5 % seit Ausf�llen des Urteils, belasten solle. Dieses im Schiedsverfahren stets wiederholte Rechtsbegehren um Zusprechung einer Parteientsch�digung habe das Schiedsgericht in seinem Schiedsspruch schlicht unbeurteilt gelassen.
5.2 Den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin kann nicht gefolgt werden. Der Einzelschiedsrichter hat der Beschwerdegegnerin - unter anderem unter Ber�cksichtigung des zus�tzlichen Aufwands infolge der Reduktion des Klagebegehrens - Ersatz f�r 80 % der erlittenen Parteikosten zugesprochen. Er hielt gleichzeitig ausdr�cklich fest, die Beschwerdef�hrerin habe ihre Parteikosten selbst zu tragen. Angesichts dieser Kostenregelung ist der von der Beschwerdef�hrerin erhobene Vorwurf, der Einzelschiedsrichter habe ihr Rechtsbegehren um Zusprechung einer Parteientsch�digung unbeurteilt gelassen, nicht nachvollziehbar.
Die Beschwerdef�hrerin zeigt im �brigen keine Verletzung des Ordre public (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG) auf, indem sie die schiedsgerichtliche Verteilung der Partei- und Verfahrenskosten als unhaltbar und unzutreffend kritisiert. Sie vermag keine Verletzung eines Rechtsgrundsatzes aufzuzeigen, der zur wesentlichen, weitgehend anerkannten Wertordnung geh�rt, die nach in der Schweiz herrschender Auffassung Grundlage jeder Rechtsordnung bilden sollte (BGE 132 III 389 E. 2.2.1 mit Hinweisen; BGE 4A_558/2011 vom 27. M�rz 2012 E. 4.1), und im konkreten Fall eine Aufhebung des schiedsgerichtlichen Kostenentscheids gebieten w�rde.
Die Gerichtskosten von Fr. 30'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 35'000.-- zu entsch�digen.