Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Kommunalwahlordnung_fuer_das_Land_Sachsen_Anhalt_KWO_LSA_Lan-d148604,1.html
Timestamp: 2017-01-23 08:44:17
Document Index: 2060124

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 68', '§ 2']

KWO LSA,ST - Kommunalwahlordnung | Gesetze auf anwalt24.de
KWO LSA,ST Suche
Bundesrecht und LandesrechtSachsen-AnhaltKWO LSA,ST - Kommunalwahlordnung
Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) Landesrecht Sachsen-An...§ 1 KWO LSA, Geltungsbereich§ 2 KWO LSA, Hauptwahlen§ 3 KWO LSA, Wahlleiter§ 4 KWO LSA, Bildung der Wahlausschüsse§ 5 KWO LSA, Tätigkeit der Wahlausschüsse§ 6 KWO LSA, Wahlvorsteher und Wahlvorstand§ 7 KWO LSA, Beweglicher Wahlvorstand§ 8 KWO LSA, Neubesetzung von Wahlämtern§ 9 KWO LSA, Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern§ 10 KWO LSA, Wahlbereiche§ 11 KWO LSA, Allgemeine Wahlbezirke§ 12 KWO LSA, Sonderwahlbezirke§ 13 KWO LSA, Wahllokale§ 14 KWO LSA, Anlegung und Führung des Wählerverzeichnisses§ 15 KWO LSA, Eintragung der Wahlberechtigten§ 16 KWO LSA, Benachrichtigung der Wahlberechtigten§ 17 KWO LSA, Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wähle...§ 18 KWO LSA, Einsicht in das Wählerverzeichnis§ 19 KWO LSA, Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses§ 20 KWO LSA, Berichtigung des Wählerverzeichnisses…Anlage 33 KWO LSA
KWO LSA,ST - Kommunalwahlordnung
Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA)Landesrecht Sachsen-AnhaltTitel: Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA)Normgeber: Sachsen-AnhaltAmtliche Abkürzung: KWO LSAGliederungs-Nr.: 2020.15Normtyp: GesetzVom 24. Februar 1994 (GVBl. LSA S. 338, 435)Zuletzt geändert durch Verordnung vom 27. November 2015 (GVBl. LSA S. 573) (1)Auf Grund des § 68 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA) vom 22. Dezember 1993 (GVBl. LSA S. 818) wird verordnet:Inhaltsübersicht§§ Teil 1 Allgemeines Geltungsbereich1Hauptwahlen2 Teil 2 Wahlorgane und Wahlehrenämter Wahlleiter3Bildung der Wahlausschüsse4Tätigkeit der Wahlausschüsse5Wahlvorsteher und Wahlvorstand6Beweglicher Wahlvorstand7Neubesetzung von Wahlämtern8Entschädigung für Inhaber von Wahlehrenämtern9 Teil 3 Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge Abschnitt 1 Wahlbereiche, Wahlbezirke und Wahllokale Wahlbereiche10Allgemeine Wahlbezirke11Sonderwahlbezirke12Wahllokale13 Abschnitt 2 Wählerverzeichnis Anlegung und Führung des Wählerverzeichnisses 14Eintragung der Wahlberechtigten15Benachrichtigung der Wahlberechtigten16Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen17Einsicht in das Wählerverzeichnis18Antrage auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses19Berichtigung des Wählerverzeichnisses20Abschluss des Wählerverzeichnisses21 Abschnitt 3 Wahlscheine Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen22Zuständige Behörde, Gestaltung des Wahlscheines23Wahlscheinanträge24Erteilung von Wahlscheinen25Wahlscheine für bestimmte Personengruppen26Vermerk im Wählerverzeichnis27Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheines28 Abschnitt 4 Wahlbekanntmachung, Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen Einreichung der Wahlvorschläge29Inhalt und Form der Wahlvorschläge30Vertrauenspersonen31Wahlanzeige32Rücktritt von Bewerbern, Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen, Zurückziehung von Wahlvorschlagsverbindungen33Vorprüfung der Wahlvorschläge und der Wahlvorschlagsverbindungen34Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen35Bekanntmachung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen36Stimmzettel und Briefwahlunterlagen37Wahlbekanntmachung der Gemeinde38 Teil 4 Bewerbungen zur Bürgermeister- und Landratswahl Wahlbekanntmachung zur Bürgermeister- und Landratswahl und Bewerbungen von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union38aBewerbungen zur Bürgermeister- und Landratswahl39 Teil 5 Wahlhandlung Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Ausstattung des Wahlvorstandes40Wahlkabine41Wahlurnen42Wahltisch43Eröffnung der Wahlhandlung44Ordnung im Wahllokal45Stimmabgabe46Stimmabgabe von Wählern mit einer körperlichen Beeinträchtigung47Vermerk über die Stimmabgabe48Stimmabgabe mit Wahlschein49Schluss der Wahlhandlung50 Abschnitt 2 Besondere Regelungen Wahl in Sonderwahlbezirken51Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, kleineren Alten- oder Pflegeheimen52Stimmabgabe in Klöstern53Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten54(aufgehoben)55Briefwahl56 Teil 6 Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk57Zählung der Wähler58Zählung der Stimmen59Ungültige Stimmabgabe, Auslegungsregeln60Zähllisten61Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Feststellung des Briefwahlergebnisses62Einbeziehung des Briefwahlergebnisses in das Wahlergebnis des Wahlbezirkes63Gesonderte Feststellung des Briefwahlergebnisses64Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Wahlbezirk und des Briefwahlergebnisses65Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse66Wahlniederschrift67Übergabe und Verwahrung von Wahlunterlagen68Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses in den Wahlbereichen und im Wahlgebiet69Gesamtergebnis der allgemeinen Neuwahlen70Überprüfung der Wahl durch die Wahlleiter71 Teil 7 Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl Nachwahl72Wiederholungswahl73Einzelne Neuwahl74 Teil 8 Ersatz von Vertretern, Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern und Ergänzungswahl Ersatz von Vertretern75Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern76 Ergänzungswahl76a Teil 9 Übergangsvorschriften für die Kreiswahl 1994 außer Kraft77außer Kraft78außer Kraft79 Teil 10 Schlussvorschriften Öffentliche Bekanntmachungen80Zustellungen81Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken82Hilfskräfte und Hilfsmittel83Sicherung der Wahlunterlagen84Wahlstatistische Auszählungen85Vernichtung Wahlunterlagen86Erstattung von Wahlkosten87Mitwirkung der Verbandsgemeinden88Anlegung des Wählerverzeichnisses durch den Landkreis89Mitwirkung des Landeswahlausschusses90Ergänzende Vorschriften für die Wahl des Ortschaftsrates91Sprachliche Gleichstellung92In-Kraft-Treten93(1) Red. Anm.:§ 2 Absatz 2 der Verordnung vom 27. November 2015 (GVBl. LSA S. 573):"Ist der Wahltag für eine Kommunalwahl im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits festgesetzt und bekannt gemacht, so findet die Wahl nach den am Tag vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Bestimmungen statt."