Source: http://stadtrechnungshof.wien.at/berichte/2009/inhaltsverzeichnis-txt.htm
Timestamp: 2017-09-20 02:13:03
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Matched Legal Cases: ['§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§ 73', '§5', '§ 73', '§ 5']

Die Prüfberichte des Kontrollamtes der Stadt Wien - 2009 (Textversion)
"Club of Vienna - Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung für Wien"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 3. Oktober 2008
"Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H., Querschnittsprüfung des Internen Kontrollsystems ausgegliederter Unternehmen sowie von Kapital- gesellschaften, an welchen die Stadt Wien mehrheitlich beteiligt ist. 5. Teil: "Theater in der Josefstadt" Betriebsgesellschaft m.b.H.
Central Danube Region Marketing & Development GmbH, Prüfung des Schifffahrtsbetriebes
EU-Förderagentur GmbH, Prüfung der Kassengebarung
Fonds Soziales Wien, "wieder wohnen"-Betreute Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH, Prüfung des Ankaufes des Ernst Kirchweger Hauses durch die "wieder wohnen"-Betreute Unterkünfte für wohnungslose Menschen gemeinnützige GmbH und des Ankaufes eines Hauses in Rudolfsheim-Fünfhaus für Punks; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 24. Dezember 2007; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2008)
Fonds Soziales Wien, Prüfung des Angebotes der Persönlichen Assistenz im Behindertenbereich
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft der Wiener Stadtwerke Gesellschaft m.b.H., Prüfung der Mietzinsbildung und der Mietenentwicklung
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft der Wiener Stadtwerke Gesellschaft m.b.H., Prüfung des Erhaltungszustandes der verwalteten Wohnhäuser
Gemeinnützige Wohnungsaktiengesellschaft Wohnpark Alt-Erlaa, Prüfung der Versicherungsverträge in den Jahren 2007 bis 2009
Geschäftsgruppen für Gesundheit und Soziales sowie für Bildung, Jugend, Information und Sport, Prüfung der Versorgung von entwicklungsgefährdeten und entwicklungsgestörten Kindern und Jugendlichen sowie psychosomatisch und/oder psychiatrisch kranken Kindern und Jugendlichen; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 15. Dezember 2006; Äußerung*
GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft, Prüfung der Wirtschaftspläne im GESIBA-Konzern
Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser, Feststellungen anlässlich der Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2008
MA 6, Prüfung der Erstellung der Teilrechnungsabschlüsse
MA 6, Prüfung der Vollstreckung von Verwaltungsstrafen in den Jahren 2006 bis 2008
MA 6, Unvermutete Prüfung der Stadthauptkasse
MA 7, Förderung der bildenden Künste, Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007; Nachprüfung
MA 7, Wiener Vorlesungen; Überprüfung der Gebarung und ordnungsgemäßen Verwendung der Subventionsmittel für die Wiener Vorlesungen - Dialogforum der Stadt Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 19. Dezember 2008
MA 13, "Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten (Kurzname: Freies Radio Wien)"; Prüfung der Gebarung in den Jahren 2004 bis 2007
MA 13, Prüfung von Musikschulräumlichkeiten
MA 15, Handhabung des Tuberkulosegesetzes
MA 18, Prüfung von Auftragsvergaben
MA 19, Nachprüfung bzgl. Plakatabbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Aufstellung von leuchtenden Werbeträgern
MA 22, Nachprüfung der Heckenaktion
MA 25, Prüfung der Gruppe Gebietsbetreuung ; Äußerung*
MA 28, Prüfung der Investitionen
MA 28, Prüfung der Straßenbauarbeiten in der Gernotgasse im 22. Wiener Gemeindebezirk
MA 28, Prüfung der Straßenbauarbeiten in der Hörtengasse im 11. Wiener Gemeindebezirk
MA 29, Organisationsprüfung - Ressourcenzuordnung
MA 29, Periodische Inspektion von Brücken, Stützmauern, Stiegenanlagen und Wegweiserbrücken; Nachprüfung
MA 29, Prüfung des Baugrundkatasters und des Bodenprobenlagers
MA 29, Prüfung von Zusatzangeboten
MA 29, Sicherheitstechnische Prüfung; Instandhaltungsmaßnahmen an Brücken ; Äußerung*
MA 31, Desinfektionsmaßnahmen bei Brunnen
MA 31, Prüfung der Arbeitsplatzbeschreibungen
MA 31, Prüfung der Denkmal- und Monumentalbrunnen
MA 31, Prüfung des Sanierungsprogrammes "Erneuerung altes Rohrnetz"
MA 33, Erneuerung der Beleuchtung der Ringstraße
MA 33, Standsicherheit von Licht- bzw. Spannmasten
MA 34, Leistungen im Rahmen des Sicherheitsprogrammes für die Floridsdorfer Brücke
MA 34, Prüfung der Umsetzung von Empfehlungen des Kontrollamtes im Bereich der Magistratsabteilung 34
MA 34, Prüfung der Umsetzung von Maßnahmen aufgrund von Brandschutzevaluierungen
MA 34, Prüfung von Ausschreibungs- und Abrechnungsmodalitäten für Malerarbeiten
MA 36, Prüfung von Open-Air-Veranstaltungen
MA 36, Ronacher Theater; Veranstaltungsrechtliche Feststellungen
MA 37, Vorschriftswidrige Bauten im 13. Wiener Gemeindebezirk
MA 38, Gebarungsprüfung der Lebensmittelproben
MA 38, Prüfung von Transferzahlungen
MA 39, Sicherheitstechnische Prüfung der baulichen Anlagen in Wien 11, Rinnböckstraße 15 ; Äußerung*
MA 42, Neugestaltung einer Parkanlage
MA 42, Prüfung der Dachbegrünung in der Stadt Wien
MA 42, Prüfung der Erhaltung von Grünanlagen auf Grundflächen, die von anderen Dienststellen verwaltet werden
MA 44, Schließtage einzelner Bäder und Saunen
MA 44, Sicherheitstechnische Prüfung des Kongreßbades
MA 45, MA 48, Prüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit von kommunalen Bauwerken ; Äußerung*
MA 46, Überwachung und Prüfung des Unfallgeschehens
MA 48, Prüfung der "Mistplätze"
MA 48, Prüfung der Waste WatcherInnen
MA 49, Nachprüfung der Baulichkeiten auf vorhandene Baubewilligungen sowie auf sicherheitstechnische Aspekte in der Forstverwaltung Lobau ; Äußerung*
MA 49, Organisationsprüfung der Waldschulen
MA 49, Organisationsprüfung des Landwirtschaftsbetriebes
MA 49, Prüfung der Kosten der Waldschulen
MA 49, Querschnittsprüfung hinsichtlich der Legionellenproblematik in Wien
MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung des Sägewerkes Hirschwang ; Äußerung*
MA 49, Sicherheitstechnische Prüfung von Rast- bzw. Gasthäusern in den Forstverwaltungen Lainz und Lobau
MA 50, Förderungsverwaltung
MA 50, Wohnbeihilfen
MA 51, Prüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit beim Wiener Praterstadion - Ernst-Happel-Stadion
MA 54, Prüfung des Fachbereiches Gebäudemanagement
MA 56, CO2-Belastung in Schulgebäuden durch eingeschränkte Lüftungsmöglichkeit
MA 56, Prüfung der Absicherung gegen Einbrüche an den Schulen der Stadt Wien
MA 56, Prüfung der Arbeitsplatzbeschreibungen
MA 56, Prüfung der Not- und Sicherheitsbeleuchtungsanlagen in den öffentlichen Wiener Pflichtschulen
MA 56, Prüfung des betrieblichen Brandschutzes in Spartensonderschulen der Stadt Wien; Nachprüfung
MA 57, Personalaufwand des Vereines "Wiener Frauenhäuser" - Soziale Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder unter besonderer Berücksichtigung der Betriebsvereinbarung; Nachprüfung zum Tätigkeitsbericht des Jahres 2001
MA 57, Subventionierung des Vereines "Wiener Frauenhäuser" - Soziale Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder; Nachprüfung zum Tätigkeitsbericht des Jahres 2001
MA 68, Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Zentralfeuerwache; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. September 2009
MA 68, Tätigkeit der Inspektionsrauchfangkehrer
MA 69, Beschwerde über die Nutzung einer vermieteten Fläche
MA 69, Sachwertdotation an die Wiener Stadtentwicklungsgesellschaft m.b.H.; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 19. Dezember 2008
Musikverein "Wien modern", Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2008
Prüfung der außerschulischen Wiener Jugendarbeit am Beispiel des Vereines Wiener Jugendzentren; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 25. April 2008
Salum Beteiligungsverwaltungs GmbH, Erstprüfung
Stadt Wien - Wiener Wohnen Hausbetreuungs GmbH und Stadt Wien - Wiener Wohnen Außenbetreuungs GmbH,; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 4. September 2008 ; Äußerung*
Stadt Wien Marketing GmbH, Prüfung der UEFA EURO 2008TM-Fanzonen; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6 WStV vom 1. Oktober 2008
STAR Entwicklungs-GmbH, Prüfung der Gebarung
STATION WIEN - Verein zur Förderung des kulturellen Austausches zwischen In- und Ausländern, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2006 bis 2008
Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Abgasstau in einer städtischen Wohnhausanlage im 11. Wiener Gemeindebezirk
Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Prüfung der Beschwerde über eine Wohnhausanlage
Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Sicherheitstechnische Prüfung von Garagen
Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen", Zustandserhebung an Geländerkonstruktionen nach Sturmschaden in einer städtischen Wohnhausanlage in Wien 20; Nachprüfung
Unternehmung "Wien Kanal", Beiziehung von Zivilingenieurinnen bzw. Zivilingenieuren für die Planung und die Abwicklung von Kanalbauvorhaben
Unternehmung "Wien Kanal", Nachprüfung der Gebarung der Kfz-Werkstätte
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Fonds "Kuratorium für Psychosoziale Dienste in Wien", Prüfung betreffend Mängel in der stationären und ambulanten Versorgung psychisch kranker Erwachsener in Wien in den Jahren 2005, 2006 und 2007; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 24. Jänner 2008
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung betreffend Transparenzmängel im öffentlichen Gesundheitswesen der Gemeinde Wien; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 14. Dezember 2007
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Sicherheit und der Hygiene im Krankenhaus Hietzing; Äußerung*
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung der Vergabe und Abwicklung von EDV-Leistungen für die Labormedizin
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung von EDV-Komponenten
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Prüfung von Laborinformationssystemen
Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund", Vergabe von Terminen für Elektivoperationen, insbesondere für Implantationen von Hüft- bzw. Knieendoprothesen und Kataraktoperationen an Patientinnen und Patienten in den Krankenanstalten der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund"; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 22. November 2007 ; Äußerung*
Verein "Multikulturelles Netzwerk", Prüfung der Gebarung der Jahre 2005 bis 2007
Verein Jugend am Werk - Berufsbildung für Jugendliche, Begleitung behinderter Menschen; Prüfung des Mobilitätskonzeptes
Verein JUVIVO und Vorgängervereine, Prüfung der Gebarung in den Jahren 2005 bis 2007
Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung der Planungen und Umbauten des Ronacher Theaters; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 14. Dezember 2007 und vom 28. Dezember 2007 ; Äußerung*
Vereinigte Bühnen Wien Ges.m.b.H., Prüfung des Subventionsbedarfes, des Verwaltungsaufwandes, der Produktionserfolge sowie des Umbaues des Ronacher Theaters; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 28. Dezember 2007 ; Äußerung*
WIEN ENERGIE Gasnetz GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung von Aufgrabungsarbeiten im Gaswerk Simmering
WIENCOM Werbeberatungs GmbH, Feststellungen zum Jahresabschluss 2008 (Nachprüfung)
WIENCOM Werbeberatungs GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Gebarung 2005 bis 2008 (Nachprüfung)
WIENCOM Werbeberatungs GmbH, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Gebarung 2005 bis 2008 (Nachprüfung) ; Äußerung*
(vgl. Tätigkeitsbericht 2009)
Wiener Hafen, GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Anlagen des Freudenauer Hafens
Wiener Konzerthausgesellschaft, Prüfung der Gebarung der Saisonen 2005/06 bis 2007/08
WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Einstellung der Straßenbahnlinie 21; Ersuchen gem. § 73 Abs. 6a WStV vom 26. Juni 2008
WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Prüfung der Vergabe von Bauleistungen
WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Querschnittsprüfung der Maßnahmen zur Erhaltung der Standsicherheit und der Gebrauchstauglichkeit von Bauwerken; Busgaragen
WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheit in öffentlichen Verkehrsmitteln in Bezug auf die Verkehrstüchtigkeit der LenkerInnen
WIENER LINIEN GmbH & Co KG, Sicherheitstechnische Prüfung der Traktionsstromanlagen der Wiener Straßenbahn
WIENER STADTWERKE Holding AG, Prüfung der Versicherungsaufwendungen und der Versicherungsgebarung im WIENER STADTWERKE-Konzern ; Äußerung*
Wiener Tourismusverband, Prüfung der Gebarung des Kongressbüros
WIENSTROM GmbH, Prüfung der Beschaffung eines Betriebs- und Notfunksystems
WIENSTROM GmbH, Prüfung der EDV-Applikation SysBau
WIENSTROM GmbH, Prüfung der Eventualverbindlichkeiten
WIENSTROM GmbH, Sicherheitstechnische Prüfung von Kollektorgängen im Kraftwerk Simmering
Windnet Windkraftanlagenbetriebs-GmbH & Co KG, Prüfung des Windparks Steinriegel
Windnet Windkraftanlagenbetriebs-GmbH; Windnet Windkraftanlagenbetriebs-GmbH & Co KG, Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung
*Äußerung der geprüften Stelle gemäß §5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt)
Im Sinne des § 73 Abs. 7 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien legt das Kontrollamt im Folgenden seinen Tätigkeitsbericht über das Verwaltungsjahr 2009 vor. Dieser beinhaltet 120 Prüfberichte und 15 von den geprüften Stellen gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien, Anhang 1 (Sonderbestimmungen für das Kontrollamt), abgegebene Stellungnahmen. Die insgesamt 135 Geschäftsstücke wurden vom Kontrollausschuss in dessen Sitzungen vom 01. Dezember 2009, 26. Jänner 2010, 23. März 2010 und 11. Mai 2010 behandelt.
Es liegt in der Aufgabenstellung einer Prüfungseinrichtung, Verbesserungspotenziale aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen. Das führt u.a. dazu, dass viele positive Aspekte unerwähnt bleiben. Aus den Berichten des Kontrollamtes sollte daher nicht auf die Stadtverwaltung in ihrer Gesamtheit geschlossen werden, welche ihre Aufgaben mit hoher Qualität und mit großem Einsatz im Interesse der Wiener Bevölkerung erfüllt.
Wien, 29. Juni 2010