Source: http://www.bz-duisburg.de/2017/BV%20Mitte_23032017.html
Timestamp: 2017-03-26 10:58:15
Document Index: 72130855

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 3', '§ 23', '§ 2', '§ 24', '§ 4']

Sitzung am 23. März 2017 - 15:00 Raum Wuhan (Zi 300)
"the curve" am Innenhafen läuft an
Begrüßung durch den stellv. Bezirksbürgermeister Junkers 2
Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung (Sondersitzung) der BV Mitte vom 07.12.2016 zur Kenntnis. Beschlussvorlagen 3
Erste Änderung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Duisburg (Sicherheits- und Ordnungsverordnung)" vom 25.09.2012
hier: Befristetes Alkoholkonsumverbot im Bereich der Innenstadt 4
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 5.62 - Mitte - "Am Holzhafen" Beschlussvorlage
298 KB FNP_5.62_Geltungsbereich_2017-03-01-A4 hoch
256 KB Die planungsrechtlichen und politischen Vorarbeiten zum spektakulären Projekt
"the curve" am Innenhafen laufen an.
Am 18. März 2016 berichtet die BZ:
Duisburg, 18. März 2016 - Die Stadt Duisburg hat im Rahmen einer gezielten Ansprache für die Eurogate-Fläche am Innenhafen mit verschiedenen Interessenten gesprochen. Den Zuschlag als preferred bidder (bevorzugter Bieter) hat die Firma „die developer Projektentwicklung GmbH“ erhalten. 1. Beschreibung des Plangebietes Das Änderungsgebiet liegt am nördlichen Rand der Innenstadt im Ortsteil Kaßlerfeld. Es wird begrenzt im Norden durch die Schifferstraße, im Osten durch die Straße „Am Innenhafen“, im Süden durch die Wasserfläche des Innenhafens (Holzhafen) bzw. durch die Treppenanlage der Promenade und im Westen durch die vorhandene Bürobebauung des Projekts „Five Boats“. Die nähere Umgebung ist geprägt durch Büro- und Verwaltungsgebäude sowie gewerbliche Nutzung. Der Geltungsbereich stellt sich zurzeit als Brachfläche zwischen der ausgebauten Schifferstraße und der Treppenanlage der Uferpromenade dar. 2. Planungsrecht Der Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf stellt für das Plangebiet „Allgemeinen Siedlungsbereich“ und „Oberflächengewässer“ dar. Der Flächennutzungsplan der Stadt Duisburg stellt für den Bereich Wasserfläche, Verkehrsfläche und für einen kleinen nordöstlichen Teil Sondergebiet „Dienstleistungspark“ dar. 3. Anlass der Planung Stadtstrukturell ist der Planbereich eine „Lücke“ in der neuen Entwicklung des Innenhafens und wird auch als solche im Stadtbild wahrgenommen. Insgesamt ist die Entwicklung des Duisburger Innenhafens seit Jahren erfolgreich und beispielgebend für die Brachflächenentwicklung im Rahmen gewerblicher Konversion. Das charakteristische Grundstück mit seiner Bogenform am Holzhafen sollte in diesem Zusammenhang mit dem Projekt „Eurogate“ vervollständigt werden. Hierzu wurde eine Teilfläche des Holzhafens verfüllt und eine markante Treppenanlage zum Wasser realisiert. Die Umsetzung der Hochbauten unterblieb in der Folge. Es ist beabsichtigt auf dem Grundstück die Ansiedlung von vier Gebäuden in einer hochwertigen Architektur, die die Bogenform im Grundriss und in der Höhenentwicklung deutlich betont, einem Mix aus Büro und Dienstleistungen, einem Hotel und Wohnen zu verwirklichen. Daher wird der Bebauungsplan Nr. 1242 –Kaßlerfeld- „Am Holzhafen“ aufgestellt. Dieser soll zur Umsetzung des Konzeptes ein Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Büro/Dienstleistungen und ein weiteres mit Hotel/Dienstleistungen sowie Wohnen festsetzen. Entsprechend der aktualisierten städtebaulichen Zielsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1242 –Kaßlerfeld- erfolgt die Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Duisburg für diesen Bereich gem. § 8 (3) BauGB im Parallelverfahren Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 5.62 –Mitte- „Am Holzhafen“. 4. Städtebauliche Zielsetzungen und Änderungen im Flächennutzungsplan Städtebauliche Zielsetzung ist die Entwicklung des Grundstücks mit einer hochwertigen Architektur, die einen Mix aus Büro und Dienstleistungen, einem Hotel und Wohnen beinhaltet. Das Bebauungskonzept nimmt die aus dem Rahmenplan und dem ehemaligen Konzept Eurogate vorgegebene Form auf. Der Schwung der Treppenanlage im Holzhafen gibt die städtebaulich prägnante Form vor. Die Kubatur der Baukörper, ihre Gebäudetiefe und Höhe sind den vorgesehenen Nutzungen angepasst. Das beabsichtigte Nutzungskonzept mit Büro und Dienstleistungen, mit Hotel und Gastronomie orientiert sich an den Nutzungen in der Nachbarschaft des Innenhafens. Neu ist auf der nördlichen Seite des Hafenbeckens die geplante Wohnnutzung, auch wenn diese sich bereits deutlich zu der schon vorhandenen Wohnnutzung am Philosophenweg hin orientiert. Der Änderungsbereich des Flächennutzungsplans umfasst das für den Bau notwendige Grundstück sowie die direkt angrenzende Treppenanlage. Analog zu den Darstellungen in den benachbarten Teilen des Innenhafens wird ein Sondergebiet SO mit der Zweckbestimmung „Dienstleistung“ geprüft. Der Flächennutzungsplan ist entsprechend den Zielen des Bebauungsplans zu ändern. 5. Weiterer Verfahrensablauf Die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB und zugleich die Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 23 GO NRW wurde für die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 5.62 –Mitte- „Am Holzhafen“ und den Bebauungsplan Nr. 1242 –Kaßlerfeld- „Am Holzhafen“ am 07.12.2016 durchgeführt. Im Rahmen der öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung wurden die Ziele und Inhalte der Planänderung erläutert. Die Öffentlichkeit erhielt anschließend Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Die während der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Äußerungen werden nach Prüfung und Auswertung der Bezirksvertretung Mitte, dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadt-entwicklung und Verkehr sowie dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung vorgelegt. Der Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans wird gemäß § 2 (1) BauGB ortsüblich bekannt gemacht. 5
Bebauungsplan Nr. 1242 - Kaßlerfeld - "Am Holzhafen"
2. Prioritätenliste Beschlussvorlage
310 KB 1242_Geltungsbereich
1 MB Prioritätenliste des Bezirks Mitte
24 KB The Curve_Bebauungs- und Nutzungskonzept
425 KB Anträge/Anfragen 6
Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion hier: Verwendung der Haushaltsmittel "Pflege des Ortsbildes" Antrag
197 KB Mitteilungsvorlagen 7
Steigerung der Attraktivität und des Einkaufserlebnisses in der Innenstadt Mitteilungsvorlage
423 KB 8
Mitteilung über Baugenehmigungen für den Monat Januar 2017 Mitteilungsvorlage
209 KB Anlagen Baugenehmigungen - Bezirke -
80 KB 9
Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat Februar 2017 Mitteilungsvorlage
71 KB 10
Investitionsoffensive in den Jahren 2015 bis 2018 mit einer Zuwendungssumme von rd. 73,03 Mio. EUR und einer förderfähigen Gesamtinvestitionssumme von rd. 81,15 Mio. EUR Mitteilungsvorlage
369 KB AnlageDS15-1348-11
68 KB 11
Konzeption Radwegeverbindung Ruhrdeich, Max-Peters-Straße bis Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr Mitteilungsvorlage
224 KB DS 17-0063 Anlage 1
4 MB DS 17-0063 Anlage 2
652 KB 12
Dritter Sachstand zur Umsetzung des Jahresbericht zur Schulentwicklungsplanung 2016 hier: Stand der kurzfristigen und langfristigen Schulraumerweiterungen und Umsetzung der pädagogischen Konzepte Mitteilungsvorlage
740 KB Alage 1 zur DS 16-0262/3
84 KB 13
Niederrheinische Musik- und Kunstschule Duissern, Duissernstr. 16, 47058 Duisburg hier: Barrierefreier Umbau der WC-Anlage einschließlich Zugang Beschlussvorlage
357 KB 14
Familienförderung / Elternarbeit
Bericht über die Umsetzung des Konzeptes zur Unterstützung der Elternarbeit in Kindertageseinrichtungen und Familienzentren in Ortsteilen mit besonderen sozialen Problemlagen (DS-Nr.: 07-0412/1 vom 22.06.2007)
Nachhaltige Etablierung der Familienförderung Beschlussvorlage
299 KB Anlage zur DS 07-0412_8
337 KB 15
Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen Mitteilungsvorlage
404 KB 16
Antrag auf Sonderzuschüsse zu den Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen des KITA Zweckverbandes im Bistum Essen Beschlussvorlage
497 KB Anlage zur DS 16-1383
78 KB 17
Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: "Wiedereinführung der aufgehobenen Duisburger Baumschutzsatzung" Beschlussvorlage
230 KB Anlage zur DS 17-0217_
594 KB 18
Genehmigungsantrag der Gelsenwasser AG nach § 4 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage (WEA) in Mülheim an der Ruhr Gemarkung Speldorf hier: Genehmigungsbescheid vom 21.12.2016 der Unteren Immissionsschutzbehörde der Stadt Mülheim an der Ruhr Mitteilungsvorlage
430 KB 19
Mündliche Mitteilungen des stellv. Bezirksbürgermeisters 20
Mündliche Mitteilungen der Verwaltung *
1. Nachtrag *
Beschlussvorlagen 21
Ehemaliges VHS Gebäude Königstraße 47 47051 Duisburg hier: Durchführung von Sanierungsarbeiten für die Nutzung als Aus- und Fortbildungsinstitut Beschlussvorlage
234 KB *