Source: https://www.baufi-coaching.com/agb
Timestamp: 2020-08-03 20:44:32
Document Index: 239068992

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 14', '§ 13', '§ 8', '§ 1', '§ 2', '§ 14', '§ 13', '§ 312', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', '§ 6', '§ 7', '§ 13', '§14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen • BauFiCoaching
Allgemeine GeschäftsbedingungenThomas Schulz2018-11-22T17:28:25+02:00
§ 1 Geltungsbereich, Qualität, Vertragsschluss(1) Alle Leistungen von Baufi Coaching GmbH (folgend Anbieter) erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil jedes Vertrages, den der Anbieter mit dem Kunden (folgend Teilnehmer oder Auftraggeber) über die Teilnahme an Seminaren des Anbieters schließt.(2) Geschäftsbedingungen, die der Teilnehmer stellt, finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Anbieter auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen, die der Teilnehmer oder ein Dritter stellt, enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.(3) Die angebotenen Leistungen werden anhand der Qualitätsgrundsätze des Anbieters durchgeführt. Praxisnähe und Menschenorientierung bestimmen den Aufbau und Verlauf aller Trainingsmaßnahmen. Inhaltliche Bausteine werden zielgruppengerecht und unter Berücksichtigung der Vorkenntnisse der Trainingsteilnehmer konzipiert und umgesetzt.§ 2 Vertragsschluss, Vertragsvarianten, Kündigung(1) Der Vertragschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Dies kann in Schriftform, Textform oder über ein Formular auf der Internetseite des Anbieters erfolgen.(2) Durch die Anmeldung des Teilnehmers gibt dieser ein Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag gilt erst dann als geschlossen, wenn der Anbieter dieses Angebot annimmt.
(3) Dem Teilnehmer stehen verschiedene Vertragsformen zur Auswahl. Der Teilnehmer kann eine einzelne Veranstaltung buchen oder mehrere Veranstaltungen als Paket.
(1) Die Vergütung der angebotenen Leistungen richtet sich nach den ausgewiesenen Teilnahmegebühren der öffentlich angebotenen Veranstaltungen.
(2) Schließen Anbieter und Teilnehmer individuell eine hiervon abweichende Vergütung, hat diese Vorrang vor den allgemein ausgewiesenen Preisen. Eine abweichende Vergütungsabsprache bedarf der Schriftform.
(3) Die Vergütung beinhaltet sämtliche Teilnahmegebühren, Trainerhonorare und die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Kosten für Speisen, Logis oder Reisekosten sind nicht enthalten.
(4) Schließen Anbieter und Teilnehmer eine individuelle Vergütung, ist über die Kosten für Speisen, Logis oder Reisekosten separat zu verhandeln. Tun dies die Parteien nicht, gelten die vorgenannten Kosten als nicht von der Vergütung umfasst.
(1) Ein Widerrufsrecht ist für Teilnehmer, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, ausgeschlossen.
(2) Teilnehmern, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, erteilt der Anbieter folgende Belehrung:
(1) Die Vergütung für Trainings, einschließlich aller Reise- und Logiskosten, sind als Vorauszahlung spätestens sechs Wochen vor Trainingsbeginn vollständig an den Anbieter zu zahlen.
(2) Gebühren für die Teilnahme sind im Voraus zu zahlen. Der Teilnehmer ermächtigt den Anbieter widerruflich die Gebühren im elektronischen Lastschriftverfahren vom Konto des Teilnehmers einzuziehen.
(3) Abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Anbieters.
(4) Kommt der Teilnehmer mit der Zahlung in Verzug, behält sich der Anbieter das Recht vor, ab diesem Zeitpunkt die fälligen Forderungen mit 5% über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu verzinsen.
(5) Ist der Anbieter veranlasst den Teilnehmer wegen Zahlungsverzugs zu mahnen, behält er sich das Recht vor für jede Mahnung eine Mahn- und Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15,- dem Teilnehmer in Rechnung zu stellen. Fallen für den Anbieter weitere Kosten an, die direkt auf den Zahlungsverzug des Teilnehmers zurückzuführen sind, hat der Teilnehmer diese dem Anbieter ebenfalls zu ersetzen. Dem Teilnehmer wird die Möglichkeit gewährt darzulegen, dass die die Höhe der vorgenannten Mahn- und Bearbeitungsgebühr nicht den tatsächlichen Kosten des Anbieters entspricht.
(6) Zahlungen können mit befreiender Wirkung nur auf das auf der Rechnung angegebene Konto des Anbieters bewirkt werden.
(1) Der Anbieter ist bemüht, die mit dem Teilnehmer vereinbarten Trainingstermine einzuhalten. Der Anbieter behält sich jedoch das Recht kurzfristiger Änderungen vor. Der Teilnehmer hat keinen Rechtsanspruch auf einen bestimmten Trainingstermin oder Trainingsumfang.
(2) Soweit dem Anbieter möglich, werden etwaige Verschiebungen, Änderungen oder Stornierungen dem Teilnehmer rechtzeitig vor den betreffenden Terminen per E-Mail oder in anderer geeigneter Form mitgeteilt. Sind die Verschiebungen, Änderungen oder Stornierungen auf Einwirkungen durch höhere Gewalt sowie kurzfristige, ärztlich attestierte, Arbeitsunfähigkeit des Trainers selbst zurückzuführen, bemüht sich der Anbieter die Teilnehmer hiervon kurzfristig zu unterrichten und entsprechende Ausweichtermine anzubieten.
(3) Für die Durchführung offener Verkaufstrainings sowie Trainings, die im Rahmen der Verkaufsausbildung angeboten und durchgeführt werden, als auch für Coachings und Vorträge, behält sich der Anbieter ausdrücklich das Recht vor, einzelne Termine kurzfristig zu stornieren oder zu verschieben, sofern die Teilnehmerzahl unter 10 liegen oder sinken sollte oder Einwirkungen durch höhere Gewalt sowie kurzfristige, ärztlich attestierte, Arbeitsunfähigkeit des Trainers selbst eine Durchführung der Veranstaltung unmöglich machen. In diesem Falle verpflichtet sich der Anbieter seinen Vertragspartnern und Teilnehmern die Stornierung, Änderung oder Verschiebung ohne schuldhafte Verzögerung per E-Mail mitzuteilen. Eine bis dahin bereits gezahlte Vergütung wird ausschließlich für die stornierte Trainingsveranstaltung zurückerstattet. Der Teilnehmer muss die Rückerstattung durch Anzeige beim Anbieter in Textform innerhalb 2 Wochen nach Bekanntgabe der Verschiebung, Änderung oder Stornierung geltend machen. Sofern der Anbieter umgehend einen entsprechenden Ausweichtermin anbietet, ist eine Erstattung der bereits gezahlten Vergütung ausgeschlossen.
(4) Für Ansprüche des Teilnehmers oder Dritter aufgrund von Verschiebungen, Änderungen oder Stornierungen haftet der Anbieter nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Eine Haftung ist nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder bei Verletzungen des Lebens, Körpers und Gesundheit nicht ausgeschlossen. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Haftung des Anbieters für indirekte und/oder Folgeschäden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns, vergeblicher Aufwendungen, Betriebsunterbrechungen oder Produktionsausfalls ausgeschlossen.
(1) Sämtliche vom Anbieter ausgegebene Dokumentationen und Arbeitsmittel werden dem Teilnehmer nur für den vereinbarten Zweck überlassen.
(2) Eine, auch nur auszugsweise, Vervielfältigung und/oder Überlassung an Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters in Textform.
(3) Die Urheberrechte an den ausgegebenen Dokumentationen verbleiben beim Anbieter.
(4) Teilnehmern oder sonstige Vertragspartnern ist es untersagt, die vom Anbieter ausgegebenen Materialien für Veranstaltungen Dritter zu verwenden oder für diese unter Verwendung der vom Anbieter ausgegebenen Materialien zu werben.
§ 8 Datenverarbeitung zur Vertragsdurchführung nach dem BDSG
(2) Im Rahmen eines Trainings bekannt gewordene Daten werden vertraulich behandelt und dienen ausschließlich internen Zwecken.
(3) Der Anbieter verpflichtet sich, über die im Zusammenhang von Trainingsmaßnahmen bekannt gewordenen Tatsachen, zur Verschwiegenheit.
(1) Eine Umbuchung einer Veranstaltungsteilnahme auf eine andere Veranstaltung ist bis zu 4 Wochen vor Beginn der Veranstaltung kostenlos möglich.
(2) Eine kurzfristigere Umbuchung steht im Ermessen des Anbieters. Er kann hierfür eine Bearbeitungsgebühr vom Auftraggeber verlangen.
(1) Sofern der Auftraggeber eine bereits gebuchte und bezahlte Veranstaltung storniert, richtet sich die Höhe der Rückzahlung durch den Anbieter nach folgender Regelung:
Stornierung bis 180 Tage vor Veranstaltung → 30 % Rückerstattung
Stornierung bis 120 Tage vor Veranstaltung → 25 % Rückerstattung
Stornierung bis 90 Tage vor Veranstaltung → 20 % Rückerstattung
Stornierung bis 60 Tage vor Veranstaltung → 15 % Rückerstattung
Stornierung bis 45 Tage vor Veranstaltung → 10 % Rückerstattung
Stornierung bis 30 Tage vor Veranstaltung → 5 % Rückerstattung
Stornierung weniger als 30 Tage vor Veranstaltung → 0 % Rückerstattung
Sofern der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Stornierung die Vergütung noch nicht oder nicht vollständig gezahlt hat, bleibt die Zahlungsverpflichtung nach der vorgenannten zeitlichen Staffelung erhalten. Die Umbuchung bereits verbindlich gebuchter und bestätigter Veranstaltungen durch den Auftraggeber hat keinerlei Einfluss auf Stornierungsfristen. Die Umbuchung einer Veranstaltung durch den Veranstalter auf einen späteren Zeitpunkt hat keine Verlängerung der Stornierungsfristen zur Folge. Der Fristverbrauch setzt mit dem Tag ein, an dem dem Auftraggeber die Buchungsbestätigung per E-Mail zugegangen ist. Grundlage zur Berechnung der Stornierungsfristen und der Höhe der – etwaig hieraus resultierender – Rückerstattungen ist ausschließlich der Termin der ursprünglich gebuchten Veranstaltung.
(2) Umbuchungen, Terminverschiebungen, Kündigungen, Stornierungen oder Rücktritte bedürfen grundsätzlich der Textform. Das Gleiche gilt für etwaige hiervon abweichende Regelungen.
(1) Schadensersatzansprüche des Teilnehmers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Teilnehmer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(3) Sofern aufgrund von Vorerkrankungen oder sonstigen gesundheitlichen Gründen (z.B. Herzschrittmachern etc.) für den Teilnehmer Stress oder sonstige Aufregung zu einer gesundheitlichen Gefährdung führen könnte, hat er dies dem Anbieter vor der Teilnahme an einer Veranstaltung persönlich mitzuteilen. Eine Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr des Teilnehmers. Der Anbieter widerspricht bereits jetzt jeder Teilnahme von Teilnehmern, bei denen entsprechende gesundheitliche Risikofaktoren bestehen. Der Anbieter befragt jeden Teilnehmer vor jeder Veranstaltung nochmals zu seines gesundheitlichen Situation im Rahmen eines formularmäßigen Teilnehmervertrags.
(1) Mit der Anmeldung für die Teilnahme an einem öffentlichen Training willigt der Teilnehmer ein, dass der Anbieter Bildaufnahmen des Teilnehmers, die diesen als Teilnehmer der Veranstaltung zeigen, erstellt, vervielfältigt und in Print- und audiovisuellen Medien veröffentlicht. Diese Einwilligung erfolgt vergütungslos sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt. Das Herstellen von Ton-, Foto-, Film- und Videoaufnahmen durch Besucher ist grundsätzlich untersagt.
(3) Mit der Beauftragung eines firmeninternen Verkaufstrainings verpflichtet sich der Auftraggeber nur solche Mitarbeiter an dem Seminar teilnehmen zu lassen, die eine entsprechende Einwilligungserklärung unterschrieben haben. Der Anbieter stellt dem Auftraggeber auf dessen Anfrage eine entsprechende Einwilligungserklärung zur Verfügung.
(4) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die unterschriebenen Einwilligungserklärungen vor Beginn des Seminars dem Anbieter zu übergeben. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Teilnehmer eine entsprechende Einwilligungserklärung vor Beginn der Veranstaltung unterzeichnen.
(5) Der Anbieter untersagt bereits jetzt der den Teilnehmern die Teilnehme an einer Veranstaltung in welcher Ton-, Foto-, Film- und Videoaufnahmen erstellt werden, die keine wirksame Einwilligungserklärung zuvor abgegeben haben.
Der Anbieter versichtert hiermit für alle Teilnehmer, dass keiner der Mitarbeiter des Anbieters nach der Technologie oder den Methoden von L. Ron Hubbard arbeitet oder hiernach geschult wurde oder zukünftig wird. Der Anbieter macht deutlich, dass er die Technologie und die Methoden von L. Ron Hubbard zur Führung eines Unternehmens ablehnt.
(1) Sollte eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, so behalten alle übrigen Regelungen dennoch uneingeschränkte Gültigkeit.
(2) An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt sodann die entsprechende gesetzliche Regelung.
§ 1 Geltungsbereich(1) Alle Leistungen von Baufi Coaching GmbH (folgend Verkäufer) erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil jedes Vertrages, den der Verkäufer mit dem Kunden (folgend Käufer) über zu kaufenden Sachen schließt.(2) Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen, die der Käufer oder ein Dritter stellt, enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.§ 2 Vertragsschluss, Vertragsvarianten, Kündigung(1) Der Vertragschluss erfolgt durch Angebot und Annahme. Dies kann in Schriftform, Textform oder über ein Formular auf der Internetseite des Anbieters erfolgen.(2) Durch die Anmeldung des Teilnehmers gibt dieser ein Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag gilt erst dann als geschlossen, wenn der Anbieter dieses Angebot annimmt.(3) Dem Teilnehmer stehen verschiedene Vertragsformen zur Auswahl. Der Teilnehmer kann eine einzelne Veranstaltung buchen oder mehrere Veranstaltungen als Paket. Mit Buchung einer Veranstaltung erwirbt der Teilnehmer das Recht, an den jeweils angebotenen Trainingsveranstaltungen an den dafür ausgewiesenen Trainingsstandorten teilzunehmen. Der Teilnehmer hat weder Einfluss auf die angebotenen Inhalte, noch auf den Umfang oder die Anzahl der angebotenen Trainingsveranstaltungen.
(13) Der Vertrag kann aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beiderseitig gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
(1) Ein Widerrufsrecht ist für Käufer, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, ausgeschlossen.
(2) Käufern, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, erteilt der Verkäufer folgende Belehrung:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Es wird vereinbart, dass Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht des Käufers für Bestellungen von Download-Artikeln (z.B. eBooks oder individuell erstellte Leitfäden, Skripten oder Argumentationshilfen) ist ausdrücklich gemäß § 312 d Abs. 4 BGB ausgeschlossen.
Dem Käufer, der Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht es frei, statt einer Widerrufserklärung den erhaltenen Kaufgegenstand zurückzugeben. Hierzu erteilt der Verkäufer folgende Belehrung:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rückgabe von Download-Artikeln (z.B. eBooks oder individuell erstellte Leitfäden, Skripte oder Argumentationshilfen) ist gemäß § 312 d Abs. 4 BGB ausgeschlossen.
(1) Maßgeblich sind ausschließlich die bei der Bestellung ausgewiesenen Preise. Hierbei handelt es sich um Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Bei Download-Artikeln fallen keine Zusatzkosten an.
(3) Die angegebenen Versandkosten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Käufer eine Lieferung ins Ausland wünscht, kann dieser die konkret anfallenden Versandkosten beim Verkäufer erfragen.
(2) Sofern der Käufer, trotz vorhergehender Ankündigung und Bestätigung, zum Liefertermin nicht angetroffen wird, hat dieser neben den ursprünglichen Liefer-/Versandkosten auch die etwaigen Kosten weiterer Lieferversuche zu tragen.
(3) Sämtliche Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, ausgenommen, sie sind dem Käufer schriftlich zugesichert.
§ 6 Download-Artikel (Nutzungsrechte, Systemvoraussetzungen, Download)
(1) Der Verkäufer bietet in seinem Online-Shop diverse Artikel zum Download an. Sofern diese nicht ausdrücklich als gratis oder kostenlos bezeichnet werden, sind alle Downloads kostenpflichtig.
(2) Durch die Bestellung des Download-Artikels gibt der Käufer ein wirksames Angebot zum Vertragsschluss ab. Dieses wird durch die Versendung einer Bestätigung per E-Mail von dem Verkäufer angenommen.
(3) Nach Zahlung der für den Download-Artikel anfallenden Kosten gewährt der Verkäufer dem Käufer den erworbenen Download-Artikel auf den PC des Käufers oder ein anderes Medium herunterzuladen. Hierfür stellt der Verkäufer dem Käufer in dessen Kunden-Konto eine Download-Möglichkeit zur Verfügung. Der Käufer kann den erworbenen Download-Artikel nur ein Mal herunterladen.
(4) Der Verkäufer räumt dem Käufer nicht ausschließliche, nicht unterlizensierbare, räumlich und zeitlich nicht eingeschränkte Nutzungsrechte an dem erworbenen und heruntergeladenen Download-Artikel ein. Der Käufer darf den heruntergeladenen Artikel auf seinem PC oder sonstigem Medium beliebig oft speichern, wiedergeben, kopieren oder brennen. Der Kunde darf Kopien des Download-Artikels oder damit gebrannte Medien (CDs, DVDs etc.) nur innerhalb seines persönlichen Familen- und Freundeskreises zur Nutzung unentgeltlich weitergeben. Einer weiterführenden Weitergabe, insbesondere der entgeltlichen Verteilung, dem Vertrieb oder sonstigen Veräußerung, widerspricht der Verkäufer bereits jetzt.
(5) Die vom Verkäufer angebotenen Download-Artikel werden regelmäßig im MP3-Format zur Verfügung gestellt. Besondere Systemspezifikationen sind hierfür grundsätzlich nicht erforderlich. Der Käufer trägt jedoch selbst dafür Gewähr, dass sein PC oder sonstiges Medium, auf welches er den Artikel herunterlädt, für die Speicherung und Wiedergabe der heruntergeladenen Datei geeignet ist.
(6) Die Urheberrechte für die erworbenen und heruntergeladenen Artikel bleiben durch jede Vervielfältigung, gleich welcher Art, unberührt.
§ 7 Zahlungsbedingungen und Rechnungsangaben
Dem Käufer stehen 4 verschiedene Bezahlmöglichkeiten mit jeweils unterschiedlichen Bearbeitungszeiten und Kosten zur Verfügung. Diese sind:
1. Zahlung per Sofortüberweisung mit 5% Skonto
2. Zahlung per PayPal mit 3% Skonto
3. Zahlung per Bankeinzug im Lastschriftverfahren mit 1% Skonto
4. Zahlung per Kreditkarte ohne Einräumung von Skonto
Abweichende Zahlungsarten werden nicht akzeptiert. Bei Zahlungen mit Sofortüberweisung, per Kreditkarte oder über PayPal wird der Vorgang über eine verschlüsselte Internetverbindung abgewickelt.
(1) Bei Verträgen, bei denen der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware (folgend Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen, bei denen der Käufer Unternehmer im Sinne des §14 BGB ist, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt sein sollte.
(6) Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen von und im Auftrag für den Verkäufer. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen, so erwirbt der Verkäufer an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von ihm gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen nicht dem Verkäufer gehörenden Gegenständen vermischt ist. Für den Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb beim Verkäufer eintreten sollte, überträgt der Käufer bereits jetzt sein künftiges Eigentum oder, im o.g. Verhältnis, Miteigentum an der neu geschaffenen Sache zur Sicherheit an den Verkäufer. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Sachen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt und ist eine der anderen Sachen als Hauptsache anzusehen, so überträgt der Verkäufer, soweit die Hauptsache ihm gehört, dem Käufer anteilig das Miteigentum an der einheitlichen Sache in dem in Satz 1 genannten Verhältnis.
(4) Die vorgenannten Absätze gelten entsprechend für Download-Artikel, gleich ob diese entgeltlich oder unentgeltlich angeboten worden sind.
(1) Eine Aufrechnung des Käufer mit Forderungen des Verkäufers ist nur gegen vom Verkäufer unangefochtene Forderungen oder Forderungen, die auf einem rechtskräftigen Urteil eines zuständigen Gerichts basieren möglich. Die Aufrechnung mit bestrittenen, nicht rechtskräftig festgestellten und nicht entscheidungsreifen Gegenforderungen des Käufers ist ausgeschlossen.
(3) In allen anderen Fällen kann der Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
Der Verkäufer versichert hiermit, dass er die Technologie und die Methoden von L. Ron Hubbard zur Führung eines Unternehmens ablehnt und keiner der vom Verkäufer angebotenen Artikel inhaltlich nach der Technologie oder den Methoden von L. Ron Hubbard ausgerichtet ist.