Source: https://www.haufe.de/thema/eingruppierung/pc/?page=12
Timestamp: 2019-11-15 18:29:46
Document Index: 301568612

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 1', '§ 12', '§ 23', '§ 4', '§ 12', '§ 12', '§ 4']

Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 8.2.2 Der "sonstige Beschäftigte"
In einer Vielzahl von Eingruppierungsnormen wird als personenbezogene Anforderung eine bestimmte Vor-/Ausbildung verlangt. Häufig haben die Tarifvertragsparteien – mit Ausnahme der medizinischen Berufe – gleichzeitig eine Alternative zu der geforderten Ausbildung vereinbart: den "sonstigen Beschäftigten". In der jeweiligen Eingruppierungsnorm heißt es: "… sowie sonstige Besc...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 27.4.3 Zusammenfassende Betrachtung von Arbeitsvorgängen
Praxis-Beispiel Bei einer Einzelbetrachtung der im vorstehenden Beispiel genannten 5 Arbeitsvorgänge ist nach dem stufenweisen Aufbau der Tätigk...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 27.4.5 Addition der zeitlichen Anteile der nach gleichen Tätigkeitsmerkmalen bewerteten Arbeitsvorgänge
Nach der Bewertung der einzelnen Arbeitsvorgänge sowie nach einer evtl. vorgenommenen zusammenfassenden Gesamtbetrachtung ist als nächster Schritt festzustellen, welche Eingruppierungsnorm (Tätigkeitsmerkmal) der bewertete Aufgabenbereich erfüllt. Hierzu bestimmt § 12 Abs. 2 Satz 2 TVöD (VKA): "Die gesamte auszuübende Tätigkeit entspricht den Tätigkeitsmerkmalen einer Entgelt...mehr
Entgeltgruppe 5 Die EG 5 bildet wie bisher schon die Grundeingruppierung für den vergleichsweise mittleren Dienst. Die Entgeltgruppe 5 ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 22.3 Auslegung von Eingruppierungsnormen
Die Entgeltordnung enthält unterschiedliche, in ihrer Wertigkeit abgestufte unbestimmte Tätigkeitsmerkmale, die im Einzelfall auszufüllen sind. Diese unbestimmten Rechtsbegriffe sind solche, deren Inhalt nicht durch einen feststehenden Sachverhalt bestimmt wird, sondern bei deren Anwendung auf den Einzelfall eine Fixierung erforderlich ist, die entweder im Bereich des Tatsäc...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 14.3.1 Allgemeines
Den neuen Tätigkeitsmerkmalen für Ingenieure liegen die früher in Teil II der Anlage 1a zum BAT geregelten Tätigkeitsmerkmale für "technische Angestellte mit technischer Ausbildung nach Nr. 2 der Bemerkungen zu allen Vergütungsgruppen" zugrunde. Auf welche Beschäftigtengruppe die speziellen Tätigkeitsmerkmale für Ingenieure Anwendung finden, ist in Nr. 1 der Vorbemerkungen z...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.5.2 Die Tätigkeit unterfällt mindestens zur Hälfte einem Tätigkeitsbeispiel
Nach den zur Anwendung kommenden Eingruppierungsgrundsätzen nach § 12 Abs. 2 Satz 2 TVöD ist maßgebliche Grundlage der Bewertung der Arbeitsvorgang. Die in den Tätigkeitsbeispielen aufgeführten Tätigkeiten bilden jeweils einen Arbeitsvorgang. Danach sind die zeitlichen Anteile der Arbeitsvorgänge, bei denen gleiche Anforderungen erfüllt sind – hier einfachste Tätigkeiten –, ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 6.3 Vollständigkeitsprinzip der Entgeltordnung
Mit der Entgeltordnung sollen wie schon zuvor mit der Vergütungsordnung zum BAT/BAT-O alle im Geltungsbereich des TVöD-VKA anfallenden Tätigkeiten erfasst werden, um sie tarifrechtlich zu bewerten. Das Bundesarbeitsgericht sprach bei der Vergütungsordnung daher vom "universalen" Charakter der Vergütungsordnung. Dies gilt gleichermaßen für die Entgeltordnung. Der universale C...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.3 Auslegung und Bedeutung des Tätigkeitsmerkmals "einfachst"
Die Eingruppierung in die EG 1 erfolgt eigenständig ohne Bezugnahme auf die bisherige Zuordnung in den Lohngruppenverzeichnissen. Ausgangspunkt ist der Wortlaut. Die Tätigkeit muss "einfachst" beschaffen sein. Und dieser Begriff wird operationalisiert durch Tätigkeitsbeispiele in der Protokollerklärung zur EG 1. Aufgrund des Tatbestandsmerkmals "z. B." ist die Aufzählung der ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.7 Masseurinnen und medizinische Bademeisterinnen sowie Masseure und medizinische Bademeister (Ziffer 9)
Masseure und medizinische Bademeister sind Beschäftigte, die nach Therapieplänen bei Patienten Massagen, Elektrotherapien oder Bäder zur Heilung oder Linderung von Krankheiten anwenden. Die Tätigkeitsmerkmale wurden ohne weitere inhaltliche Änderungen dem Teil "Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT/BAT-O übernomme...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 21.2 Vergütungsgruppen-, Entgeltgruppenzulagen
In einer Vielzahl von Eingruppierungsnormen in der Vergütungsordnung hatten die Tarifvertragsparteien als tarifliches Merkmal ein Fußnotenzeichen eingefügt. Hierbei konnten von der Zielrichtung 2 Arten von Vergütungsgruppenzulagen unterschieden werden: Bewährungszulagen In der jeweiligen Fußnote ist eine Zulage vereinbart, die nach Ablauf eines Zeitraums in der Tätigkeit der j...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 8.4 Nummer 4: Hochschulbildung
Nummer 4 enthält erstmals eine zentrale Definition der Hochschulbildung, die die sich aus dem Bologna-Prozess ergebenden Änderungen berücksichtigt. Inhaltlich beschreibt die Hochschulbildung das Niveau des Bachelor-Abschlusses bzw. des bisherigen Fachhochschulabschlusses. Eine Hochschulbildung liegt danach vor, wenn von einer Hochschule i. S. d. § 1 Hochschulrahmengesetz (HR...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.9 Medizinische Dokumentarinnen und Dokumentare (Ziffer 11)
Medizinische Dokumentare sind Beschäftigte, die Ärzte bei der Informationsbeschaffung und -verarbeitung sowie Wissenschaftler bei der Therapieforschung unterstützen. Sie erfassen, strukturieren und verschlüsseln medizinische Informationen und verwalten und pflegen die medizinischen Datenbestände. Für diese Tätigkeiten finden die allgemeinen Tätigkeitsmerkmale für den Büro-, B...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 27.4.1 Bewertungsgrundlage: jeder einzelne Arbeitsvorgang
Der Arbeitsplatz ist auf Grundlage des § 12 TVöD (VKA) zu bewerten. Bewertet wird dabei jeder einzelne Arbeitsvorgang der gesamten auszuübenden Tätigkeit. Es ist somit erforderlich, dass der Bewerter die gesamte Tätigkeit, die am Arbeitsplatz anfällt, zunächst in Arbeitsvorgänge zerlegt. Danach ist jeder ermittelte Arbeitsvorgang daraufhin zu untersuchen, welche Tätigkeitsme...mehr
Es muss sich um eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung handeln. Die bisher in der Protokollerklärung Nr. 2 zu den Fallgruppen 1 aufgeführte Definition ist in der Entgeltordnung in Nummer 3 für alle Sparten einheitlich definiert. Die Nummer 3 enthält 2 im Alternativverhältnis stehende Definitionen zur wissenschaftlichen Hochschulbildung. Eine wissenschaftliche ...mehr
Nummer 6 stellt die in der DDR erworbenen Abschlüsse nach den Maßgaben des Einigungsvertrages den entsprechenden Anforderungen in den Tätigkeitsmerkmalen gleich. Dies entspricht der bisherigen Regelung in der Vorbemerkung Nr. 9 zu allen Vergütungsgruppen der Anlage 1a zum BAT/BAT-O und in Nr. 5 Abs. 2 der Vorbemerkungen zu allen Lohngruppen des Lohngruppenverzeichnisses. So ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.15 Präparationstechnische Assistentinnen und Assistenten (Ziffer 17)
Präparationstechnische Assistenten sind Beschäftigte, die unter Nutzung verschiedener Konservierungstechniken Präparate für Forschung, Lehre und zur Dokumentation herstellen. Die bisherigen speziellen Tätigkeitsmerkmale des Teils "Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT wurden nicht wieder vereinbart. An ihrer Stell...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 21.6 Erschwerniszulagen/-zuschläge
Nach § 23 Abs. 1 TVÜ-VKA gelten die landesbezirklichen Tarifverträge über Erschwerniszuschläge für Arbeiter und Erschwerniszulagen für Angestellte auch im TVöD fort. Sofern die Laufzeit dieser Tarifverträge auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Entgeltordnung befristet war und die Nachwirkung nach § 4 Abs. 5 TVG nicht ausgeschlossen wurde, finden die Regelungen zu Erschwe...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.17 Zahntechnikerinnen und Zahntechniker (Ziffer 19)
Zahntechniker sind Beschäftigte, die herausnehmbare und festsitzenden Zahnersatz sowie zahn- und kieferregulierende Geräte fertigen und reparieren. Die Tätigkeitsmerkmale wurden ohne weitere inhaltliche Änderungen entsprechend den generellen Änderungen aus dem Teil "Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT übernommen...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 4.4 Der "sonstige Beschäftigte"
Wie bisher enthalten viele Tätigkeitsmerkmale die Rechtsfigur "sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben". Es ist keine Absenkung der Voraussetzungen erfolgt. Sonach ist erforderlich, dass sie kumulativ über vergleichbare Fähigkeiten und Erfahrungen verfügen, die denen der in den Tätigkeitsmerkmalen ...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.4.1 Essens- und Getränkeausgeber/innen
Aus dem Wort "Ausgabe" ergibt sich, dass hier der letzte Akt des Gesamtprozesses der Essensherstellung/-zubereitung und -bereitstellung erfasst wird. Beispiel hierfür ist die Herausgabe von Essen und Getränken an einer Bedientheke auf mögliche Anforderung hin. Aber hierauf ist das Tätigkeitsmerkmal nicht beschränkt. Erfasst sind auch sämtliche in einem inneren Zusammenhang m...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 10.4.5 Wärter/innen von Bedürfnisanstalten
Der Begriff "Wärter" beinhaltet sowohl die Bedeutung "auf etwas Acht haben" wie auch "Warten" i. S. v. instand halten, pflegen. Beides sind Erscheinungsformen eines "Wärters von Bedürfnisanlagen", d. h. öffentlicher Toiletten. Es umfasst sowohl die Beaufsichtigung der Benutzer, Kassieren von Entgelt sowie typischerweise die laufende Säuberung der Bedürfnisanstalt sowie die d...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 17.2.9 Tätigkeit in Ambulanzen, Blutzentralen und Dialyseeinheiten
Nach der Vorbemerkung Nr. 6 zu Teil B Abschn. XI Ziffer 1 Entgeltordnung VKA gehört zu der entsprechenden Tätigkeit von Pflegehelfern bzw. von Pflegern auch die Tätigkeit in Ambulanzen, Blutzentralen und Dialyseeinheiten, soweit es sich nicht überwiegend um eine Verwaltungs- oder Empfangstätigkeit handelt. Die Regelung bezieht sich darauf, dass in den benannten Bereichen das Vor...mehr
Einige Tätigkeitsmerkmale setzen voraus, dass es sich bei Beschäftigten um "ständige Vertreter" handelt (z. B. Entgeltgruppe P 9, P 10 Fg. 2, P 11, Fg. 2, P 12 Fg. 2, P 14 Fg. 2 (Leitende Beschäftigte in der Pflege) in Teil B Abschn. XI Unterabschn. 2; Entgeltgruppe 9c, 10 Fg. 2, (Leitende Beschäftigte) in Teil B Abschn. XI Unterabschn. 20; Entgeltgruppe 9b, Fg. 2, Entgeltgr...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.19 Lehrkräfte an staatlich anerkannten Lehranstalten für medizinische Berufe (Schulen) (Ziffer 21)
Die bisherigen Tätigkeitsmerkmale für Lehrkräfte für medizinische Hilfsberufe des Teils "Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen" der Anlage 1a zum BAT/BAT-O, welche nach den verschiedenen Berufsgruppen in unterschiedlichen Vergütungsgruppen geregelt waren, wurden mit der Entgeltordnung einheitlich geregelt. In Anlehnung an die Tätigkeits...mehr
Am 1.3.2017 ändert sich die Regelung zur Stufenzuordnung bei der Höhergruppierung. Für die Berechnung der Zulage ist die jeweils aktuelle tarifliche Situation maßgebend. Die Zulage ist daher jeden Monat neu zu berechnen. Daher ist bei Beschäftigten, die in eine der Entgeltgruppen 9a bis 14 eingruppiert sind, und die bereits am 28.2.2017 eine persönliche Zulage erhalten haben...mehr
Spülen ist das Reinigen von beweglichen Sachen, insbesondere von Geschirr, Gläsern und Besteck, unter Einsatz von Wasser und Spülmittel. Die nähere Art des Spülens ist nicht dargestellt. Erfasst ist daher das Spülen von Hand, aber auch unter Verwendung entsprechender Geräte. Damit ist auch erfasst das Bestücken und Leeren derartiger Geräte wie auch deren Reinigung sowie Aufr...mehr
Die Entgeltgruppen 7, 8, 9a und 9b Fg. 2 in Teil A Abschn. I Ziffer 3 der Entgeltordnung enthalten mehrere Anforderungen, nämlich einerseits bestimmte Fachkenntnisse und andererseits selbstständige Leistungen. Gemäß § 12 Abs. 2 Satz 4 TVöD (VKA) muss jede Anforderung in dem für die Bewertung der gesamten Tätigkeit geforderten zeitlichen Maß erfüllt sein. Praxis-Beispielmehr
Die Entgeltordnung enthält vielfach Tatbestandsmerkmale, die neben den tätigkeitsbezogenen Anforderungen auch Voraussetzungen in der Person des Beschäftigten beinhalten. In diesen Fällen müssen neben der auszuübenden Tätigkeit auch die personenbezogenen Voraussetzungen erfüllt sein (§ 12 Abs. 2 Satz 6 TVöD [VKA]). Z. B. Beschäftigte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochs...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 14.3 Ingenieure
Die speziellen Tätigkeitsmerkmale in Abschn. XVIII – Beschäftigte in Leitstellen gelten sowohl für Rettungsleitstellen als auch für integrierte Leitstellen. Das bisherige Eingruppierungsniveau wurde angehoben. Die bisherige Mindesteingruppierung in der Vergütungsgruppe VIb BAT entsprechend Entgeltgruppe 6 wurde auf die Entgeltgruppe 9a angehoben, für Leiter Vergütungsgruppe V...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 14.5 Techniker
Vorbemerkung Staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker sind Beschäftigte, die nach dem Berufsordnungsrecht diese Berufsbezeichnung führen. Entgeltgruppe 8 Staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker mit entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben. Entgeltgruppe 9a B...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 6.2 Rechtscharakter der Entgeltordnung
Nach § 4 Abs. 1 Tarifvertragsgesetz (TVG) enthält die Entgeltordnung Rechtsnormen und ist Gesetz im materiellen Sinne. Hingegen haben Eingruppierungsrichtlinien der Arbeitgeberverbände bzw. des Bundes in seinen Rundschreiben weder eine tarifrechtliche noch eine arbeitsrechtliche Bedeutung, da es sich hierbei lediglich um einseitige Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ih...mehr
Entgeltgruppe 10: Lehrkräfte mit entsprechender Zusatzqualifikation. Entgeltgruppe 11: Lehrkräfte an Pflegeschulen mit abgeschlossener Hochschulbildung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben. Entgeltgruppe 13: Lehrkräfte mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hoch...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 16.1 Abschn. I und II: Apotheker, Ärzte und Zahnärzte
Die Tätigkeitsmerkmale beruhen auf den Regelungen "Ärzte, Apotheker, Tierärzte, Zahnärzte" der Anlage 1a zum BAT und wurden ohne weitere inhaltliche Änderungen übernommen. Sie gelten nicht für Ärzte sowie Zahnärzte, die unter den Besonderen Teil Krankenhäuser des TVöD fallen, da für sie in Ziffer 2 spezielle Tätigkeitsmerkmale vereinbart sind. Der bisherige zwingende Beginn i...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 12.2 Entgeltgruppen 2 bis 4
Entgeltgruppe 2 Beschäftigte mit einfachen Tätigkeiten. Entgeltgruppe 3 Beschäftigte, deren Tätigkeit sich dadurch aus der Entgeltgruppe 2 heraushebt, dass sie eine eingehende fachliche Einarbeitung erfordert. Entgeltgruppe 4mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 6.5.2 Klammerzusätze
Klammerzusätze enthalten häufig Definitionen einzelner Tätigkeitsmerkmale. So werden z. B. sämtliche abstrakten Tätigkeitsmerkmale in Teil A Abschn. I Ziffer 3 wie z. B. "einfache Tätigkeiten", schwierige Tätigkeiten”, "gründliche Fachkenntnisse", selbstständige Leistungen", in Klammerzusätzen definiert. Sie haben den Sinn, das Verständnis der Tarifvertragsparteien vom Inhal...mehr
Protokollerklärungen sind an zahlreichen Stellen des TVöD wie der Entgeltordnung angefügt. Teils normieren sie selbstständige Tatbestände und sind nur aus Gründen der Verständlichkeit der eigentlichen Tarifnorm in Protokollerklärungen "ausgelagert" worden, teils handelt es sich um authentische Interpretationen der jeweiligen tariflichen Regelung. Sie haben Tarifcharakter und...mehr
Ergotherapeuten sind Beschäftigte, die auf ärztliche Anordnung kranke, körperlich, geistig oder seelisch behinderte Personen jeden Alters zur Besserung ihres Gesamtzustands durch ablenkende, seelisch ordnende oder funktionelle Beschäftigung, psychische Aktivierung und handwerkliche oder musische Betätigung mit dem Ziel betreuen, die allgemeine Arbeits- und Leistungsfähigkeit...mehr
Eingruppierung – Entgeltordnung (VKA) / 18.10 Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte (Ziffer 12)
Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte sind Beschäftigte, die Ärzten bzw. Zahnärzten bei Untersuchungen und Behandlungen assistieren. Sie empfangen und betreuen die Patienten und organisieren und verwalten die Praxisabläufe. Mit der Berufsbezeichnung "Medizinischer Fachangestellter" wurde die Berufsbezeichnung "Arzthelfer" abgelöst. Die bisherigen speziellen Tätigke...mehr