Source: http://www.valuenet.de/php/lexContent.php?objid=523355
Timestamp: 2013-05-24 04:05:14
Document Index: 370542702

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 12', 'Art. 14', 'Art. 16', 'Art. 16', 'Art. 19', 'Art. 1', 'Art. 20', 'Art. 33', 'Art. 38', 'Art. 101', 'Art. 103', 'Art. 104', 'Art. 19', 'Art. 19']

Untitled Document Grundrechte
Grundrechte haben vor allem eine Abwehrfunktion, das heißt, sie sollen gegen stattliche Eingriffe - zum Teil auch gegen Dritte - schützen.
Einige Grundrechte gewähren jedoch auch einen Anspruch gegen den Staat (Anspruchsrechte) Die Grundrechte binden die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und alle Gerichte als unmittelbar geltendes und höchstes Recht.
die Menschenwürde (Art. 1 GG)
die freie Entfaltung der Persönlichkeit, das Leben und die körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG)
die Gleichberechtigung (Art. 3 GG)
die Glaubens- und Gewissens- und Bekenntnisfreiheit mit dem Recht auf Kriegsdienstverweigerung (Art. 4 GG)
die Meinungs-, Informations-, und Presse- und Rundfunkfreiheit, sowie die Freiheit von Kunst und Wissenschaft (Art. 5 GG)
den Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 GG)
das Recht auf Schulwahl, auf Religionsunterricht und die Errichtung von Privatschulen (Art. 7 GG)
die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit (Art. 9 GG)
das Brief- Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG)
die freie Wahl der Ausbildung und des Berufs (Art. 12 GG)
das Eigentumsrecht und das Erbrecht (Art. 14 GG)
den Schutz vor Ausbürgerung und Auslieferung (Art. 16 GG)
das Asylrecht (Art. 16 GG)
die Rechtsweggarantie, wonach bei Verletzung der Rechte der Rechtsweg zu den Gerichten offen steht (Art. 19 Absatz 4 GG).
Daneben gibt es die so genannten grundrechtsgleichen Rechte, die nach ihrer Struktur und Geschichte den Grundrechten aus Art. 1 - 19 GG vergleichbar sind und deshalb auch so behandelt werden:
das Widerstandsrecht (Art. 20 Absatz 4 GG)
die staatsb�rgerlichen Rechte, insbesondere der gleiche Zugang zu �ffentlichen �mtern (Art. 33 GG)
das Wahlrecht (Art. 38 GG)
das Recht auf den gesetzlichen Richter und das Verbot von Ausnahmegerichten (Art. 101 GG)
den Anspruch auf rechtliches Geh�r, das Verbot r�ckwirkender Gesetze, das Verbot der Doppelbestrafung (Art. 103 GG)
die Rechtsgarantien bei Freiheitsentzug (Art. 104 GG)
Voraussetzung daf�r, dass sich ein Individuum auf die Grundrechte berufen kann, ist seine Grundrechtsf�higkeit (Grundrechtsberechtigung). Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach hierauf anwendbar sind (Art. 19 Absatz 3 GG).
durch staatliches Handeln wird ein Grundrecht verletzt, wenn in den Schutzbereich eines Grundrechtes eingegriffen wird und der Eingriff verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist. Grundrechtliche Freiheiten werden vom Grundgesetz nicht vorbehaltlos gew�hrt. Jedes Grundrecht unterliegt bestimmten Einschr�nkungsm�glichkeiten ("Grundrechtsschranken). Zum Teil sind diese im Grundrecht selbst vorgesehen, andernfalls ergeben sie sich aus anderen Grundrechten. Dabei muss aber der Kernbereich des Grundrechts unangetastet bleiben (Art. 19 Absatz 2 GG, so genannte "Schranken-Schranke").
Als oberste Kontrollorgane wachen das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und die Verfassungsgerichte der Länder über die Einhaltung der Grundrechte. Jedermann kann mit der Behauptung, durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten verletzt worden zu sein, dort Verfassungsbeschwerde erheben.
Demonstrationsfreiheit Eigentum
Gewerkschaften Glaubensfreiheit
Meinungsfreiheit Menschenwürde
Streik Rückwirkungsverbot
Versammlungsfreiheit Norm: