Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/5057283
Timestamp: 2020-03-30 20:32:54
Document Index: 246455108

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 18', '§ 5', 'Art. 18', '§ 30', '§ 31', 'Art. 18', 'Art. 18']

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2019-03-27 09:30:00)
15.03.2019: PlA 2019.03.27 ö
25.03.2019: Zur Beachtung!
26.03.2019: Neufassung
1.1.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen aus dem Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und aus dem München Modell-Miete (MMM) StR-Antrag: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen aus dem Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und aus dem München Modell-Miete (MMM)
Beschluss vom 27.03.2019
1.2.: Plinganserstraße Varianten zur Entschärfung der bestehenden Verkehrsproblematik Richtung Norden und Süden Anträge und Empfehlungen 1. Prüfung einer 4. Alternative für den Ausbau der Plinganserstraße
1.3.: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Isarraum Verkehrsströme entlang der Isarparallele analysieren StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Auswirkungen der Reduktion eines Fahrstreifens auf der Isarparallele und den Ludwigsbrücken StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung StR-Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten — autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring BA-Antrag: Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten BA-Antrag: Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
Beschluss vom 27.03.2019 (Die Ziffern 1, 2 und 8 bis 14 des Antrags der Referentin werden in die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 02.05.2019 vertagt. Die Ziffern 3 bis 7 des Antrags der Referentin werden in die nächste Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats vertagt.)
1.4.: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum StR-Antrag: Isarraum Zusammenarbeit „schmackhaft“ machen: Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich machen StR-Antrag: Isarraum Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand weiteres Vorgehen StR-Antrag: Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen
Beschluss vom 27.03.2019 (Vertagt in die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 02.05.2019.)
1.5.: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching - Ludwigsfeld - Finanzbedarf - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching - Ludwigsfeld - Finanzbedarf -
1.6.: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching - Ludwigsfeld StR-Antrag: Schulsportflächen und Schulhöfe für Freizeitsport und Erholung öffnen StR-Antrag: Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben StR-Antrag: Hearing zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme München-Nord StR-Antrag: Strategische Wohnraumentwicklung Teil I Keine SEM für München! StR-Antrag: Entwicklung des Münchner Nordens und der Region statt SEM in München - regionale Zusammenarbeit über die Stadtgrenze hinweg StR-Antrag: SEM Nord? frühzeitige Erstellung eines agrarstrukturellen Gutachtens BA-Antrag: Nein zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden StR-Antrag: SEM Nord — Mitwirkungsbereitschaft der privaten Grundstückseigentümer ermitteln StR-Antrag: Nordwestpark und Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) Münchner Norden - Was ist geplant? BV-Empfehlung: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
1.7.: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg, Henschel-, Federseestraße Grundstückflächen an die GWG München Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Die GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH, Heimeranstraße 31, 81669 München, wird als Bauträgerin für den Wohnungsbau mit zwei integrierten Kindertageseinrichtungen auf der in Anlage 2 zu dieser Beschlussvorlage dargestellten, im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2084, Kleiberweg, Henschel-, Federseestraße gelegenen Fläche ausgewählt. Die Fläche umfasst eine Geschossfläche von 22.275 m² für ca. 216 Wohneinheiten (WE) mit zwei integrierten Kindertageseinrichtungen. Davon sind jeweils ca. 72 Wohneinheiten in der Einkommensorientierten Förderung (EOF) und im München Modell Miete (MMM mit einer 60-jährigen Bindungsdauer) zum Verkehrswert von jeweils 300 €/m² GF erschließungsbeitragsfrei vorgesehen. Der Anteil des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus beträgt ebenfalls ca. 72 Wohneinheiten. Als Verkehrswert gilt dann der Grundstückswert in der noch festzulegenden modifizierten Fassung, über die im Stadtrat noch beschlossen wird. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, entsprechend der Beschlussfassung des Stadtrates über die Übertragung von städtischen Grundstücken auf die städtischen Wohnungsbaugesellschaften, dem Stadtrat die Vergabe der Grundstücksfläche an die GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH zu dem in Ziffer 1 des Antrages genannten Grundstückswerten von jeweils 300 €/m² Geschossfläche für EOF und MMM als Grundlage der Übertragung im Wege der Einlage, unter Berücksichtigung der kaufmännischen Vorschriften vorzubereiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Für den Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) gilt dann der Grundstückswert in der noch festzulegenden modifizierten Fassung. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27. März 2019 - 2 - 3. Die städtischen Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung der GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH werden gebeten, dem Ankauf der in Ziffer 1 des Antrags beschriebenen Fläche sowie den im Zuge der Einlage notwendigen Maßnahmen zuzustimmen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.8.: Ein Bodenschutzkonzept für München zur Sicherung dieser wertvollen Ressource
Beschluss vom 27.03.2019 (Ich beantrage Folgendes: 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin zur möglichen Übertragbarkeit des Stuttgarter Bodenschutzkonzepts zur Kenntnis. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Vergabe eines Gutachtens zur Erstellung einer flächendeckenden Bodenbewertungskarte für die Stadtplanung vorzubereiten und die hierfür erforderlichen Sachkostenmittel im Rahmen der Eckdatenplanung zum Haushalt 2020 anzumelden. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, an der Erarbeitung dieser Planungsgrundlage mitzuwirken und insbesondere hierzu vorliegende Grundlageninformationen zur Verfügung zu stellen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03703 der Stadtratsfraktion der GRÜNEN/RL vom 15.12.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.9.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2018 — 31.12.2018
1.10.: Mieterhöhungspraxis der GBW bei EOF-Wohnungen a) EOF-Haushalte in GBW-Wohnungen unterstützen
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Von den Ausführungen im Vortrag zu den Möglichkeiten der Mietanpassung in der staatlichen Einkommensorientierten Förderung, den Fortentwicklungen der Mietanpassungsregelungen sowie den Initiativen des Herrn Oberbürgermeister zu Gunsten der Mieterschaft der GBW-Wohnungen beim Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 4057 der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20/A 4058 der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 2356 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 04 - Schwabing West am 15.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 5. Die Empfehlung Nr. 14-20/E 2424 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.11.: Belegungsbindung von Sozialwohnungen auf 40 Jahre erhöhen
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach bereits jetzt schon auf den städtischen Flächen eine Belegungs- bindung von mindestens 40 Jahren vereinbart wird, im Rahmen der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) aber eine einseitige Erhöhung der Belegungsbindung auf 40 Jahre durch die Landeshauptstadt München rechtlich derzeit nicht möglich ist. 2. Der Antrag Nr. 14-20/A 4664 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.12.: "Region ist Solidarität. Gemeinsame Projekte für eine faire Gestaltung von Wachstum und Entwicklung" - Vergabe von Leistungen
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung stimmt zu, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag „Koordinierung, Pilotprojekte, Expertenbefragung und Kommunikation“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer vergibt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 2. Die Kosten in Höhe von 195.000,- € zzgl. MwSt. werden aus dem Budget des Referats finanziert, welches in Form einer sogenannten Regionspauschale (Vorlagen Nr. 14-10 / V 06894) zur Verfügung steht. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.13.: Rahmenbedingungen zur Freiflächengestaltung fortschreiben
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen, wonach eine Änderung der Freiflächengestaltungssatzung nicht notwendig ist. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, eine Informationsbroschüre für private Bauherrinnen und Bauherren bzw. deren Planerinnen und Planer mit Planungsgrundsätzen, Hinweisen und Beispielen gemäß Punkt 3. des Vortrags der Referentin zur Umsetzung von § 5 der Freiflächengestaltungssatzung in Abstimmung mit der Spielraum- kommission zu erstellen. 3. Der Antrag Nr. 14-20/A 3977 von Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich und Frau StRin Ulrike Bosser vom 16.04.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.14.: Überprüfung des Nachverdichtungspotentials um das Olympia Einkaufszentrum
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Dem Wunsch auf Prüfung, ob in dem gesamten Bereich südlich der Triebstraße, westlich des Bahnhofs Olympiastadion, nördlich des Georg-Brauchle-Rings und einschließlich der westlichen Seite der Hanauer Straße Potentiale zur Nachverdichtung vorliegen, wurde gemäß den Ausführungen im Vortrag entsprochen. 2. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20/A 4046 vom 02.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
1.15.: Keine Nachverdichtung der GEWOFAG-Bauten an der Züricher Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 11.05.2017 BV-Empfehlung: Keine Nachverdichtung der GEWOFAG-Bauten an der Züricher Straße
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die GEWOFAG Holding GmbH wird gebeten, bei der Aufnahme von planerischen Überlegungen im Bereich ihrer Wohnanlage an der Züricher Straße eine frühzeitige und transparente Information der Öffentlichkeit durchzuführen, wobei derzeit keine Planungen der GEWOFAG beauftragt sind. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01468 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 11.05.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unter liegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Keine Nachverdichtung der GEWOFAG-Bauten an der Züricher Straße
1.16.: Wirtshäuser in den Außenbezirken Münchens mittels Bauleitplanung erhalten
1.17.: Ecke Freischützstraße / Johanneskirchner Straße: Keine Änderung des Bebauungsplans 43 d Empfehlung Nr. 14-20 / E 02250 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 25.10.2018 Ecke Freischützstraße / Johanneskirchner Straße: Keine Nachverdichtung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02233 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 25.10.2018 BV-Empfehlung: Ecke Freischützstraße/Johanneskirchner Straße: Keine Änderung des Bebauungsplans 43 d BV-Empfehlung: Ecke Freischützstraße / Johanneskirchner Straße: Keine Nachtverdichtung
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Von den vorstehenden Ausführungen, wonach das Referat für Stadtplanung und Bauordnung derzeit keine Änderung des Bebauungsplans Nr. 43d beabsichtigt, wird Kenntnis genommen. 2. Von den vorstehenden Ausführungen, wonach beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung derzeit kein Bauantrag anhängig ist, der Voraussetzung für eine Genehmigung auf dem Befreiungswege gemäß § 30 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 31 Abs. 2 BauGB wäre, wird zur Kenntnis genommen. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02250 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02233 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen am 25.10.2018 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Ecke Freischützstraße/Johanneskirchner Straße: Keine Änderung des Bebauungsplans 43 d
Verwandter Antrag: Ecke Freischützstraße / Johanneskirchner Straße: Keine Nachtverdichtung
1.18.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Wien vom 11. - 13.09.2019
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Der Durchführung der Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Stadt Wien vom 11. - 13.09.2019 wird zugestimmt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Reise entsprechend der Ausführungen im Vortrag im Rahmen des Gesamtbudgets von ca. 24.500 Euro zu planen und durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig entschieden.)
1.19.: Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337 Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes StR-Antrag: Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337 Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes
1.20.: Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2016-2017
1.21.: Neubau Klinikum Großhadern Abhaltung einer Infoveranstaltung vor Beginn der Ausschreibung Anfang 2019 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02181 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 16.10.2018 Stadtbezirk 20 - Hadern BV-Empfehlung: Neubau Klinikum Großhadern Abhaltung einer Infoveranstaltung vor Beginn der Ausschreibung Anfang 2019
Beschluss vom 27.03.2019 (1. Dem in der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 16.10.2018 gestellten Antrag, wonach vor Beginn der Ausschreibung Anfang 2019 eine Infoveranstaltung bzw. Anwohnerversammlung mit den im Vortrag genannten Inhalten stattfinden solle, kann dahingehend entsprochen werden, dass eine derartige Veranstaltung vor Versand der Auslobungsunterlagen vorgesehen ist. Das Staatliche Bauamt München 2 hat sich zur Organisation und Durchführung der Infoveranstaltung bereiterklärt; diese soll am 28.03.2019 im Klinikum Großhadern stattfinden. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02181 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes Hadern am 16.10.2018 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
Verwandter Antrag: Neubau Klinikum Großhadern Abhaltung einer Infoveranstaltung vor Beginn der Ausschreibung Anfang 2019
1: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 4 auf Lebenszeit
2: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
3: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Anpassung wegen personeller Veränderung