Source: http://www.jurablogs.com/2013/01/20/werden-zuzahlungen-orthopaedieschuhe-leistungsbezieher-sgb-ii-grundsicherungstraeger
Timestamp: 2016-12-08 12:23:17
Document Index: 374236510

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 33', '§ 24', 'BGH', 'BGH', '§ 7']

BlogssozialrechtsexperteJanuar 2013Werden Zuzahlungen für Orthopädieschuhe für Leistungsbezieher des SGB II vom Grundsicherungsträger übernommen?Bei orthopädischen Schuhen ist zwischen der Zuzahlung nach § 61 SGB II und dem Eigenanteil zu unterscheiden. Der Eigenanteil beruht auf dem Gedanken, dass dem Antragsteller die ohnehin erforderliche Anschaffung normaler Schuhe erspart bleibt (vgl. Wortlaut § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V "soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind", sog. Hilfsmittel mit Doppelfunktion). Obwohl normale Schuhe aus dem Regelbedarf zu bezahlen sind, hat der Gesetzgeber mit § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr ...Zum vollständigen Artikel348 LeserAnwalt bloggt:Tagessatzhöhe bei gegen Hartz-IV Empfänger verhängter Geldstrafe162 LeserAndere Ansicht:OLG Braunschweig: Höhe eines Tagessatzes bei Hartz IV-Empfänger135 LeserAnwalt bloggt:Kosten der Unterkunft bei selbst bewohntem Eigentum171 LeserBurhoff online Blog:Die Höhe der Geldstrafe bei Leistungsempfängern nach dem SGB II – 15 €/Tag dürfen es sein10 verwandte ArtikelKrankenversicherungsrecht: Zur Übernahmeverpflichtung der gesetzlichen Krankenversicherung hinsichtlich des EigenanteilsAlleinerziehende Hartz IV - Mutter hat keinen Anspruch auf Mehrbedarf für die Kleidung ihrer behinderten und pflegebedürftigen Tochter.BGH: Werbung durch Händler mit einem Verzicht auf die gesetzliche Zuzahlung bei medizinischen Hilfsmitteln zulässig und nicht wettbewerbswidrigBVerfG zu Hartz IV : Sind die Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes im SGB II ab dem Jahre 2011 verfassungsgemäß ?Reparaturkosten für Brillen müssen vom Träger der Grundsicherung nach dem SGB II als Zuschuss bzw.Sonderbedarf übernommen werdenBGH: Erlass von Zuzahlungen bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubtKeine Übernahme von Kosten für eine ZahnersatzbehandlungDer Leistungsausschluss als Auszubildender nach § 7 Abs. 5 SGB II umfasse neben den laufenden Leistungen auch den Anspruch auf
Erstausstattung für die Wohnung.Viele Hartz-IV-Empfänger leben auf Pump - Ist der Regelsatz zu knapp?Verbandsmaterial für Bezieher von Arbeitslosengeld IIÜber den ArtikelVeröffentlicht January 20, 2013 10:06am im Blog sozialrechtsexperte.ThemenPraxis, Sgb Ii, Bsg, NderTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresLieber Kfz-Haftpflichtversicherer: NäNäNäNääää – Mietwagenkosten satt und die Rache des Versicherers…von Siegfried Hahn / Dr. Schmitz & PartnerSo sollte man es nicht machenvon Thomas Will / STRAFSACHENLG Saarbrücken: Keine Haftung des Parkhausbetreibers bei 2,5 m breiter Einfahrtvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogRechnungshof prüft Bundesrichtervon Udo Vetter / LawBlogWarum Ermittlungsrichter doch ihre Daseinsberechtigung habenvon Alessandro Fuschi / SoWhy Not?Als nächstes lesen - bislang 135 Leser:So sollte man es nicht machen