Source: https://www.jusline.at/entscheidungen/42/33/1/1
Timestamp: 2019-10-16 08:15:32
Document Index: 35213234

Matched Legal Cases: ['OGH', '§ 33', '§ 33', 'OGH', 'OGH', '§ 17', '§ 19', 'OGH', '§ 15', '§ 15', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Entscheidungen des OGH zu § 33 Abs. 1 UrhG - Seite 1 - JUSLINE Österreich
Entscheidungen zu § 33 Abs. 1 UrhG
TE OGH 1999/6/22 4Ob159/99g
Entscheidungsgründe: Bernd Zimmermann führte 1983 als Einzelunternehmen zwei Fitness-Studios, und zwar in Wien 3 und Wien 18. In der Folge erwarb er ein Haus in Wien 7 und eröffnete auch dort ein Fitness-Studio. In diesem Zusammenhang wollte er seinem Unternehmen ein neues Image verleihen und es mit einer neuen Werbelinie bewerben. Zu diesem Zweck wandte er sich 1983 oder 1984 an den Kläger, der eine Werbeagentur führt. Der Kläger konzipierte in seinem Auftrag eine Werbe- und An... mehr lesen...
TE OGH 1999/1/26 4Ob345/98h
Entscheidungsgründe: Der Klägerin wurde mit Bescheid der Regionalradiobehörde vom 25. 1. 1995, GZ 611.150/1-RRB/95, die Zulassung zur Veranstaltung eines regionalen Hörfunkprogrammes für die Regionalradiokette Salzburg gemäß § 17 iVm den §§ 19 und 20 Abs 2 des Regionalradiogesetzes BGBl 1993/506 für die Zeit vom 1. 9. 1995 bis 31. 8. 2000 erteilt. Die Beklagte ist eine unter die Bestimmungen des VerwGesG fallende Verwertungsgesellschaft und verfügt gemäß Bescheid des Bundesmin... mehr lesen...
TE OGH 1950/6/21 3Ob34/50
Die klagende Partei begehrt unter Hinweis auf die §§ 15, 86 UrhG. Zuspruch eines angemessenen Entgeltes von 362.871 S, da die beklagte Partei unter Verletzung von Urheberrechten (§§ 15, 17 UrhG.) ohne Bewilligung der klagenden Partei Aufnahmen auf Schallträgern mache und diese sowie Industrieschallplatten zu Rundfunksendungen verwende. Das Erstgericht hat dahin erkannt, daß der Klagsanspruch dem Gründe: nach zu Recht bestehe. Es führt insbesondere aus, daß das Vervielfältigungsrecht ... mehr lesen...
Entscheidung | OGH | 21.06.1950
RS OGH 1950/6/21 3Ob34/50, 4Ob345/98h
Rechtssatz: Werden im Rundfunkbetriebe Schallträger hergestellt, die zu einer wiederholbaren Wiedergabe geeigent sind, ist die Gestattung des Urhebers erforderlich. Entscheidungstexte 3 Ob 34/50 Entscheidungstext OGH 21.06.1950 3 Ob 34/50 Veröff: SZ 23/207 4 Ob 345/98h Entscheidungstext OGH 26.01.1999 4 Ob 345/98h Vgl; Veröff: SZ 72/11 ... mehr lesen...
Rechtssatz | OGH | 21.06.1950