Source: http://pio.offenbach.de/index.php?aktiv=doc&doctype=1&dsnummer=2016-21/DS-I(A)0512&year=2019
Timestamp: 2020-08-08 23:19:48
Document Index: 87591957

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 5', '§ 19', '§ 15', '§ 103', '§ 105']

PIO: Politisches Informationssystem Offenbach 2016-21/DS-I(A)0512 Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen hier:
2016-21/DS-I(A)0512 Ausgegeben am 15.11.2018
Eing. Dat. 15.11.2018
Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen
hier: Wirtschaftsplan 2019 (Pb 11)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-413 (Dez. II, ESO) vom 14.11.2018
Der beigefügte Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2019 ist Bestandteil des Beschlusses und wird wie folgt festgesetzt:
1. Erfolgs- und Vermögensplan
1.1. Erfolgsplan
Erträge € 77.957.277
Aufwendungen € 75.141.752
Jahresüberschuss € 2.815.524
1.2. Vermögensplan
Einnahmen (Deckungsmittel) € 4.340.847
Kreditaufnahme € 11.500.000
Summe € 15.840.847
Kredittilgung € 1.821.547
Auflösung empfangener Ertragszuschüsse € 360.000
Investitionen € 13.659.300
2. Kreditermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Wirtschaftsjahr 2019 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf € 11.500.000 festgesetzt.
3. Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2019 zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf € 7.190.700 festgesetzt.
4. Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf € 1.000.000 festgesetzt.
5. Stellenplan
Es gilt die Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz, die Bestandteil des beigefügten Wirtschaftsplans 2019 ist.
6. Finanzplan
Es gilt die Finanzplanung gemäß § 5 Ziffer 4, in Verbindung mit § 19 des Eigenbetriebsgesetzes, die Anlage des beigefügten Wirtschaftsplans 2019 ist.
Entsprechend den Bestimmungen des Eigenbetriebsgesetzes in der Fassung vom 09.06.1989 (GVBl. I 1989, 154), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 14.07.2016 (GVBI. I S. 121), insbesondere der §§ 15-19, in Verbindung mit der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen, wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 einschließlich aller Anlagen vorgelegt.
Die Kredite gemäß § 103 HGO werden im Rahmen des Vermögensplanes für Investitionen verwendet. Die Kassenkredite gemäß § 105 HGO sind notwendig, um eine termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu gewährleisten.
Bezüglich der Einzelheiten wird auf den beigelegten Erläuterungsteil sowie die übrigen Anlagen verwiesen.
- Anlage Erläuterungsteil: Wirtschaftsplan 2019 des ESO Eigenbetrieb
- Anlage Tabellenteil: Deckblatt
- Anlage Tabelle 1: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2019
- Anlage Tabelle 2: Erfolgsplan ESO Eigenbetrieb 2019 nach Sparten
- Anlage Tabelle 3: Investitionen ESO Eigenbetrieb 2019
- Anlage Tabelle 4: Investitionsplanung zum Wirtschaftsplan 2019 - 2023
- Anlage Tabelle 5: Verpflichtungsermächtigungen 2019
- Anlage Tabelle 6: Stellenübersicht zum Wirtschaftsplan 2019
- Anlage Tabelle 7: Finanzplan zum Wirtschaftsplan 2019 - 2023
- Anlage Tabelle 8: Übersicht der Risiken für den ESO Eigenbetrieb 2019
1 x Minderheitenvertreter (HFB)
4 x fraktionslose Stv.
Hinweis: Die Anlagen sind im PIO (Politisches Informationssystem Offenbach) hinterlegt und können dort eingesehen werden.
Antrag 2016-21/DS-I(A)0512 Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale... Anzeigen
Beschluss 2016-21/DS-I(A)0512 Beschluss - Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO),... Anzeigen
Anlage 1 - Eigenbetrieb Stadt... Anzeigen
Anlage 2 - Eigenbetrieb Stadt... Anzeigen