Source: https://www.lsfb.de/leistungen/best-practice-artikel/details-best-practice/lernmittelfonds/
Timestamp: 2020-08-14 00:18:09
Document Index: 72568049

Matched Legal Cases: ['§ 50', '§76', '§ 2', '§ 50', '§ 50', '§ 76', '§ 50']

Was ist ein Lernmittelfonds? Wichtig für Fördervereine: Der Lernmittelfonds kann vom Förderverein (mit)organisiert werden, muss aber nicht.
Der Lernmittelfond ermöglicht es den Eltern einer Schule, nicht immerzu Schulbücher neu kaufen zu müssen, sondern in einem Leih-System zu bekommen. Jedoch auch die Teilnahme am Lernmittelfond ist nicht gratis.
Sachleistungen/Personen: ca. 2 Eltern/Lehrer, die sich kümmern
Zeitlicher Aufwand: fortdauernd
Der Lernmittelfond ist eine Reaktion von Eltern auf die Abschaffung der Lernmittelfreiheit im Sommer 2003. Seitdem müssen Eltern bzw. volljährige Schülerinnen und Schüler den Hauptteil der Schulbücher – bis zu einem Höchstbetrag von 100,- € pro Schulkind – auf eigene Kosten beschaffen (Ausnahmen: Bezieher von staatlicher Hilfeleistung).
(Die über dem zu erbringenden Eigenanteil für Lernmittel hinaus entstehenden Kosten für Schulbücher und schulbuchergänzenden Druckschriften werden den Schulen über die Schulträger aus dem Landeshaushalt zweckgebunden zur Verfügung gestellt.)
Seit der Novellierung des Berliner Schulgesetzes (Januar 2010) ist es offiziell möglich, dass eine Oberschule einen Lernmittelfond einrichten kann (§ 50).
Nicht zum Lernmittelfonds gehören begleitende Hefte, die von den Schülerinnen und Schülern ausgefüllt werden müssen, denn sie können nicht wieder verwendet werden.
Wer beschließt über einen Lernmittelfond?
Beschlossen werden muss die Einrichtung eines Lernmittelfonds von der Schulkonferenz (Berliner Schulgesetz, §76 (2), Absatz 9). Sie entscheidet auch über die Anschaffung neuer Bücher.
Der Schulkonferenz steht es frei, für welchen Zeitraum der Lernmittelfond eingesetzt wird (nur für das nächste Schuljahr, bis auf weiteres etc.).
Erfahrungsgemäß beträgt der Beitrag zum Lernmittelfond 50,- € pro Kind und Schulhalbjahr.
Über die Einführung eines bestimmten Schulbuchs oder anderer Unterrichtsmedien entscheidet die jeweilige Fachkonferenz (Beratungs- und Beschlussgremium für ein bestimmtes Fach) der Schule.
Die Gelder des Lernmittelfonds können vom Förderverein der jeweiligen Schule verwaltet werden, sollten aber sauber vom Vereinsvermögen getrennt sein (Gefahr des Verlustes der Gemeinnützigkeit)!
Dauer der Zugehörigkeit zum Lernmittelfond
Die Mitmachenden gehören immer nur für ein Schuljahr zum Lernmittelfond, immerhin kann es ja sein, dass im nächsten Jahr Bücher benötigt werden, die zu Hause noch vom Geschwisterkind vorhanden sind, oder dass ein Auslandsaufenthalt die Anschaffung der Bücher überflüssig macht.
Das heißt: Rechtzeitig vor dem neuen Schuljahr müssen die Organisatoren des Lernmittelfonds eine schulweite Abfrage machen, wer sich beteiligen möchte. Hierfür müssen natürlich die Bücherlisten bereits vorliegen.
Es kann auch sein, dass die Schulkonferenz die Teilnahme am Lernmittelfond für alle beschlossen hat, und man seine Nicht-Teilnahme explizit mitteilen muss.
Schulen können nach § 2, Abs. 3 und 4 der Lernmittel-VO zur Vermeidung von Härten Ausnahmen von der Verpflichtung eines Eigenanteils zulassen (Wiederholung einer Jahrgangsstufe, Nichtbestehen der Probezeit und Schulwechsel im Schuljahr).
Bücher-Aufbewahrung
Die Schule, die einen Lernmittelfond einrichtet, sollte einen oder zwei Klassenräume zur Verfügung haben.
Die Verwaltung kann über eine Excel-Datei laufen.
Berliner Schulgesetz vom 26.1.2004 (zuletzt geändert am 16.12.2010)
Verordnung über die Lernmittel an allgemein bildenden und beruflichen Schulen (Lernmittelverordnung – LernmittelVO) vom 16. Dezember 2010
Von den Eltern zu erbringender Eigenanteil: § 50, Abs.2 SchulG
Lernmittelverordnung vom 16.12.2010
Für die Oberschulen gilt § 50,2 des Berliner Schulgesetzes:
und § 76 (2) Abs. 9:
„Die Schulkonferenz entscheidet ferner mit einfacher Mehrheit über [..] die Einrichtung von Lernmittelfonds (§ 50 Absatz 2).