Source: http://docplayer.org/41158951-Satzung-ueber-die-durchfuehrung-der-romantischen-waldweihnacht-in-weisenheim-am-sand-marktsatzung-vom-30-oktober-2012.html
Timestamp: 2019-12-11 03:48:07
Document Index: 216025331

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 23', 'Art. 17', 'Art. 4', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art 23', 'Art. 23']

Satzung über die Durchführung der Romantischen Waldweihnacht in Weisenheim am Sand (Marktsatzung) vom 30. Oktober PDF Kostenfreier Download
Satzung über die Durchführung der Romantischen Waldweihnacht in Weisenheim am Sand (Marktsatzung) vom 30. Oktober 2012
Download "Satzung über die Durchführung der Romantischen Waldweihnacht in Weisenheim am Sand (Marktsatzung) vom 30. Oktober 2012"
1 Satzung über die Durchführung der Romantischen Waldweihnacht in Weisenheim am Sand (Marktsatzung) vom 30. Oktober 2012 Der Rat der Ortsgemeinde Weisenheim am Sand hat in seiner Sitzung vom 18. Oktober 2012 aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 30. Januar 1994, des 5 Abs. 4 Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995 und den 60, 64 bis 68 und 71 der Gewerbeordnung vom 22. Februar 1999 in den jeweils gültigen Fassungen folgende Marktsatzung beschlossen: 1 Geltungsbereich 1. Die Satzung gilt für die Organisation und Ordnung sowie für die Zulassung von Teilnehmern zum Markt Romantische Waldweihnacht in Weisenheim am Sand. 2. Veranstalter des Festes ist die Ortsgemeinde Weisenheim am Sand. Sie betreibt das Fest als öffentliche Einrichtung. 2 Einschränkung des Gemeingebrauchs Für die Dauer der Romantischen Waldweihnacht sowie während des Auf- und Abbaus ist der Gemeingebrauch an den belegten Straßen und Plätzen entsprechend eingeschränkt. 3 Aufsicht 1. Die Romantische Waldweihnacht unterliegt der Aufsicht durch die Ortsgemeinde Weisenheim am Sand. 2. Den Weisungen des Veranstalters ist Folge zu leisten. 3. Der Veranstalter hat jederzeit Zutritt zu allen Ständen.
2 4 Ziele Die Romantische Waldweihnacht wird als Markt in der Natur veranstaltet. Ziel der Romantischen Waldweihnacht ist es ein Angebot zu schaffen, dass neben einem abgestimmten Angebot von Getränken und Speisen, ein ausgewogenes Weihnachtsmarktangebot von handwerklich gefertigten Produkten, Kunst u. ä. umfasst. Die politische Neutralität ist während des Festes zu wahren. 5 Einhaltung sonstiger Vorschriften Die Einhaltung sonstiger Vorschriften insbesondere des Ladenschluss-, Lebensmittel-, Tierschutz-, Gaststätten-, Jugendschutz-, Abfall -, Wasser-, Gewerbe- und Immissionsschutzrechtes, bleibt von den Vorschriften dieser Satzung unberührt. Die Stände sollen vor Sturm und Schnee gesichert werden. 6 Veranstaltungsort Die Veranstaltung findet im Teilbereich des gemeindeeigenen Ludwigshain/Keschdeberg statt. Das Gebiet, innerhalb welchem die Romantische Waldweihnacht durchgeführt werden darf, ist auf dem Plan, der dieser Satzung als Bestandteil beigefügt ist (Anlage 1), gekennzeichnet. 7 Festzeitpunkt Die Romantische Waldweihnacht findet am 3. Adventswochenende statt. Die konkreten Uhrzeiten werden von den Veranstaltern festgelegt. Der Ausschank und die Öffnungszeiten werden jährlich in der ersten Informationsveranstaltung festgelegt. Die genauen Öffnungszeiten werden bis zum 30. November eines jeden Jahres durch den Veranstalter bekannt gemacht. 8 Ausstattung der Stände 1. Es dürfen nur Weine aus Weisenheim am Sand verkauft werden. Der Ausschank erfolgt ausschließlich in Pfandgläser mit dem Logo von Weisenheim am Sand. Es darf kein Pfand für Gläser ausgezahlt werden, welche das Logo von Weisenheim am Sand nicht tragen. Es werden keine Pfandmarken ausgegeben. 2. Auf ein attraktives Erscheinungsbild ist zu achten. 3. Die technischen Anlagen sind entsprechend der Vorschriften einzurichten.
3 4. Die Beschicker sind grundsätzlich verpflichtet, zur Wahrung des Gesamtbildes, für die Marktteilnahme eine Holzbude oder vergleichbare Verkaufsstände aufzustellen. Zelte und Unterstellmöglichkeiten sind nicht zugelassen. Über Ausnahmen entscheidet der Veranstalter. 9 Zulassung 1. Die Teilnahme am Markt bedarf der Zustimmung des Veranstalters. Über die Zulassung der Marktteilnehmer und deren Angebot entscheidet der Veranstalter im Vorhinein, vertreten von dem Ausschuss für Fremdenverkehr und Feste bzw. dem Gemeinderat. 2. Zu dem nicht gewerblichen Markt sollen als Beschicker vorrangig Weisenheimer Bürger, Vereine, Gruppen und Organisationen zugelassen werden. 3. Eine Teilnahme ist erst nach Anmeldung und Zulassung durch den Veranstalter möglich. 4. Zum Standplatz und dem Angebot der Beschicker ergeht vor der Veranstaltung eine schriftliche Zulassungsbewilligung. 5. Der Veranstalter schließt mit den Beschicker einen Vertrag für die Zulassung ab. 6. Die Zulassung ist nicht übertragbar. 7. Die Zulassung kann unter Bedingungen und unter Auflagen erteilt werden. 8. Der Veranstalter behält sich das Recht vor, Stände von unangemeldeten Teilnehmern zu schließen. 9. Der Veranstalter kann eine Teilnahme ablehnen, da die Veranstaltungsfläche begrenzt ist. 10. Jede Ausschankstelle, die alkoholische Getränke ausschenkt, muss einen Antrag auf Erteilung einer Gestattung (Ausschankgenehmigung) der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim stellen. Ohne eine genehmigte Gestattung ist ein Ausschank von alkoholischen Gretränken nicht möglich. 10 Anträge auf Zulassung 1. Anträge auf Zulassung sind in schriftlicher Form unter Einhaltung der in 11 genannten Frist an den Veranstalter zu richten. Die Bewerbungen sollen enthalten: Vor- und Zuname, Firmenname, sowie ständige Anschrift des Bewerbes mit Telefonnummer (Festnetz, Mobil ) und - Adresse ( soweit vorhanden ) 2. Die Anforderung weiterer notwendiger Unterlagen ist möglich.
4 11 Bewerbungsfristen Die Bewerbungen für den Markt Romantische Waldweihnacht sind bis zum 01. November eines Jahres einzureichen. Diese Bewerbungsfristen sind Ausschlussfristen. 1. Die Zulassung erfolgt widerruflich. 12 Widerruf der Zulassung 2. Die Zulassung kann insbesondere dann widerrufen werden, wenn a. Die Ausschankstelle / das Geschäft während der Öffnungszeiten wiederholt nicht benutzt/betrieben wird, b. der Beschicker, sein Personal oder von ihm Beauftragte trotz vorheriger Aufforderung gegen gesetzliche Bestimmungen, gegen Bedingungen oder Auflagen der Zulassung oder gegen die Vorschriften dieser Satzung verstoßen hat, c. das Geschäft wesentlich von den Angaben im Antrag abweicht, d. die festgesetzte Umlage nicht bis zum Fälligkeitszeitpunkt in voller Höhe entrichtet ist e. gegen eine vollziehbare Anordnung der Marktaufsicht wiederholt verstoßen wird. 3. Nach Widerruf der Zulassung muss die Ausschankstelle / das Geschäft sofort geräumt werden. 13 Marktaufsicht Der Veranstalter bestimmt für die Durchführung des Marktes einen Marktmeister/- meisterin und dessen Stellvertreter/-in. Die bestellte Person ist autorisiert, im Namen des Veranstalters die Vorbereitung und ordnungsgemäße Durchführung des Marktes sicherzustellen und bei Bedarf im Falle einer Zuwiderhandlung zur bewilligten Marktzulassung die notwendigen Anordnungen zu treffen. 14 Standgebühren / Kostenumlage Für die anfallenden Werbungskosten und die zur Bewirtschaftung der Toilette und des Parkplatzes und sonstige im Zuge der Organisation und Durchführung des Festes anfallende Kosten der Gemeinde wird eine Kostenumlage erhoben. Die Höhe der Umlage richtet sich nach dem Angebot der Verkaufsstände. Hierzu wird zur Umlagenhöhe unterschieden zwischen Beschickern, die Verkaufsstände mit und ohne Verkauf von Speisen bzw. Getränken anbieten.
5 Die Höhe der Umlage wird aufgrund der angefallenen Kosten der vorausgegangenen Veranstaltung festgestellt und den Interessenten mit der Übersendung der Unterlagen zur Anmeldung schriftlich mitgeteilt. 15 Leistung des Veranstalters Der Veranstalter stellt die weiteren zum Marktbetrieb erforderlichen Anlagen wie PKW-Parkplätze sowie Toiletten zur Verfügung. Er ist zudem dafür verantwortlich, dass die zur Sicherheit der Zu- und Abfahrt notwendigen verkehrsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind. Die Teilnehmer erhalten von dem Veranstalter die Stromversorgung nach den verfügbaren Leistungen zugewiesen. Die Zulassung und Nutzung eines Aggregates ist mit dem Veranstalter abzustimmen. 16 Sicherheit und Ordnung 1. Jeder hat sich auf dem Markt Romantische Waldweihnacht so zu verhalten, dass der Betrieb des Marktes nicht gestört wird und die Beschicker in der ordnungsgemäßen Nutzung ihrer Standplätze nicht behindert werden. 2. Es ist verboten, auf den belegten Straßen und Plätzen während des Marktes Fahrzeuge aller Art zu bewegen oder abzustellen. Dies gilt nicht für Einsatzfahrzeuge der Polizei, Feuerwehr, des Rettungsdienst, der kommunalen Vollzugsbeamten und der Hilfspolizeibeamten. Ausgenommen davon ist die Warenanlieferung bis Uhr. 3. Für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und des Rettungsdienstes müssen Fahrgassen von mindestens 3,50 m Breite und mindestens 4,00 m Höhe freigehalten werden. In Kurvenbereichen muss eine Mindestbreite von 5,50 m freigehalten werden. Abweichungen hiervon bedürfen der Zustimmung des Ordnungsamtes der Verbandsgemeinde Freinsheim. Vorbauten dürfen in die Fahrgassen nicht hineinragen. 4. Die Ortsgemeinde Weisenheim am Sand verpflichtet sich, eine Veranstalterhaftpflichtversicherung für den Markt Romantische Waldweihnacht abzuschließen. Die hierfür entstehenden Kosten werden auf die Teilnehmer umgelegt. 5. Rettungswege sind mindestens über den Riedweg, Ludwigshain, Ziegelhütte, sowie südlich des Ludwigshains einzurichten. 6. Auf den gemeindlichen Flächen im Riedweg sind Parkplätze auszuweisen.
6 17 Reinhaltung der Flächen Der Beschicker ist für die Sauberkeit des ihm überlassenen Standplatzes verantwortlich. Die Beschicker haben die ihnen überlassenen Flächen frei von Gegenständen und von Abfällen gesäubert zu hinterlassen. 18 Abfallvermeidung 1. Die Veranstalter wirken darauf hin, dass beim Markt Romantische Waldweihnacht möglichst wenig Abfall entsteht. Dies ist durch entsprechende Auflagen in den Verträgen sicherzustellen. 2. Aus Gründen der Abfallvermeidung ist nach Möglichkeit Mehrweggeschirr zu verwenden. Es dürfen nur Pfandgläser (ohne Pfandmarken) verwendet werden. 3. Altfett und Altöl aus Friteusen und Brätern darf nur in geeigneten Behältern gesammelt und einer ordnungsgemäßen Verwertung zugeführt werden. Eine Entsorgung in die Entwässerungsanlagen ist verboten. 19 Musik Musikdarbietungen sind mit Tonträgern nicht gestattet. 20 Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Weisenheim am Sand, den Dieter Helt Ortsbürgermeister
7 Anlage 1:
3-01. Satzung über die Durchführung der Volksfeste. der Stadt Landau in der Pfalz. (Volksfestsatzung)
3 Sicherheit und Ordnung Satzung über die Durchführung der Volksfeste der Stadt Landau in der Pfalz (Volksfestsatzung) Der Stadtrat hat am 23.05.1995 aufgrund 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
3-03. Satzung. über die Durchführung des Wochenmarktes der Stadt Landau in der Pfalz. (Wochenmarktsatzung)
1 3 Recht, Sicherheit und Ordnung Satzung über die Durchführung des Wochenmarktes der Stadt Landau in der Pfalz (Wochenmarktsatzung) Der Stadtrat hat am 26. März 1996 aufgrund 24 der Gemeindeordnung (GemO)
Satzung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Süßen. -Marktordnung-
M 1/1 Satzung zur Regelung des Marktwesens in der Stadt Süßen -Marktordnung- Aufgrund der 4 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gemo) hat der Gemeinderat der Stadt Süßen am 17.02.1997 folgende
FLOHMARKTORDNUNG DER BÜRGERHÄUSER DREIEICH, EIGENBETRIEB DER STADT DREIEICH
FLOHMARKTORDNUNG DER BÜRGERHÄUSER DREIEICH, EIGENBETRIEB DER STADT DREIEICH Aufgrund der 19, 20, 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung vom 1.4.1993 (GVBl. I S. 534), zuletzt geändert durch Gesetz
Satzung über Märkte im Markt Ottobeuren
Satzung über Märkte im Markt Ottobeuren (Marktsatzung ) i. d. F. der Änderungssatzung v. 19.4.2010 Der Markt Ottobeuren erlässt nach Art. 23 Satz 1 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung folgende
für die Weinwoche der Stadt St. Goarshausen (Weinmarktsatzung) vom
Satzung für die Weinwoche der Stadt St. Goarshausen (Weinmarktsatzung) vom 14.03.2005 Der Stadtrat hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt
Gemeinde Plüderhausen Rems-Murr-Kreis. Satzung über die Märkte in der Gemeinde Plüderhausen (Marktsatzung) in der Fassung vom
Gemeinde Plüderhausen Rems-Murr-Kreis Satzung über die Märkte in der Gemeinde Plüderhausen (Marktsatzung) in der Fassung vom 28.12.2009 1 Rechtsform Die Gemeinde Plüderhausen betreibt die Wochenmärkte
S A T Z U N G. über die Durchführung von Wochenmärkten (Marktordnung)
S A T Z U N G über die Durchführung von Wochenmärkten (Marktordnung) Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 23.5.1985 aufgrund von 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom
1. Änderung der Richtlinien der Lutherstadt Eisleben für die Zulassung zur Eisleber Frühlingswiese und zum Eisleber Wiesenmarkt
1. Änderung der Richtlinien der Lutherstadt Eisleben für die Zulassung zur Eisleber Frühlingswiese und zum Eisleber Wiesenmarkt Auf der Grundlage des 70 der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung
Marktordnung der Gemeinde Frickingen zum Herbstmarkt
Marktordnung der Gemeinde Frickingen zum Herbstmarkt Die Gemeinde Frickingen führt als Veranstalter und Ausrichter jährlich einen Herbstmarkt durch. Präambel Der Frickinger Herbstmarkt bietet einen Rahmen
Satzung über die Abhaltung von Jahrmärkten in der Gemeinde Dasing (Jahrmarktsatzung)
Satzung über die Abhaltung von Jahrmärkten in der Gemeinde Dasing (Jahrmarktsatzung) Die Gemeinde Dasing erlässt aufgrund Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern
Troisdorfer Gebührensatzung für Spezial-, Jahrmärkte, Volksfeste und Ausstellungen. vom 02. März 2016*)
3.11.1 *) in Kraft ab dem 05. März 2016 Troisdorfer Gebührensatzung für Spezial-, Jahrmärkte, Volksfeste und Ausstellungen vom 02. März 2016*) Der Rat der Stadt Troisdorf hat aufgrund 7 der Gemeindeordnung
S a t z u n g. des Fremdenverkehrszweckverbandes Riedener Mühlen. über die Nutzung der Freizeitanlage Waldsee Rieden. vom
S a t z u n g des Fremdenverkehrszweckverbandes Riedener Mühlen über die Nutzung der Freizeitanlage Waldsee Rieden vom 11.12.2006 geändert durch Satzung vom 22.08.2008 Die Verbandsversammlung hat aufgrund
Satzung über den Flohmarkt der Stadt Lörrach
Satzung über den Flohmarkt der Stadt Lörrach Satzung über den Flohmarkt der Stadt Lörrach Aufgrund der 4 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 3. Oktober 1983 (GBl. S. 578) in der jeweils
Satzung über die Regelung der Märkte der Gemeinde Ammerbuch (Marktsatzung)
Gemeinde Ammerbuch Landkreis Tübingen Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ammerbuch am 23.09.2002 folgende Satzung über die Regelung der Märkte der
Satzung. 1 Geltungsbereich der Marktordnung. (1) Diese Marktsatzung gilt für die in der Stadt Ostheim v.d. Rhön stattfindenden Märkte.
Die Stadt Ostheim erläßt aufgrund Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern i.d.f. der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796 BayRS 2020-1-1-I),
S a t z u n g. zur Regelung der Jahr- und Wochenmärkte in der Stadt Dachau
vom 12.04.1988 S a t z u n g zur Regelung der Jahr- und Wochenmärkte in der Stadt Dachau Bekanntmachung: 18.04.1988 (Dachauer Neueste) Änderungen: 28.03.1992 (Dachauer Neueste) 20.11.1996 (Süddeutsche
Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege -Benutzungssatzung Wirtschaftswegeder Ortsgemeinde Mörsbach vom
Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege -Benutzungssatzung Wirtschaftswegeder Ortsgemeinde Mörsbach vom 07. 12. 1996 Der Gemeinderat hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für
Satzung über den Jahrmarkt in der Gemeinde Vilgertshofen. Satzung
Satzung über den Jahrmarkt in der Gemeinde Vilgertshofen geändert durch Satzung zur Anpassung der Satzungen der Gemeinde Vilgertshofen an den Euro (EuroAnpS) vom 10.07.2002 Die Gemeinde Vilgertshofen erlässt
Verordnung der Großen Kreisstadt Dachau über das Dachauer Volksfest
Verordnung der Großen Kreisstadt Dachau über das Dachauer Volksfest vom 26.10.2000 Bekanntmachung: 07.12.2000 (Dachauer Kreisbote) Volksfestverordnung Die große Kreisstadt Dachau erläßt aufgrund von Art.
Satzung für den Weihnachtsmarkt der Gemeinde Korb (Marktordnung Weihnachtsmarkt)
Satzung für den Weihnachtsmarkt der Gemeinde Korb (Marktordnung Weihnachtsmarkt) Gemeinderatsbeschluss vom Bekanntmachung im Korber Mitteilungsblatt Nr. / Jahr 14.09.2010 38 / 23.09.2010 13.09.2011 41
Benutzungsordnung. für den Bürgersaal im Rathaus der Ortsgemeinde Weingarten
Benutzungsordnung für den Bürgersaal im Rathaus der Ortsgemeinde Weingarten Für das Rathaus der Ortsgemeinde Weingarten wird nachstehende Benutzungs- und Entgeltordnung erlassen: 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Satzung der Gemeinde Eching über die Benutzung des Erholungsgebietes Echinger See
Satzung der Gemeinde Eching über die Benutzung des Erholungsgebietes Echinger See Inhaltsverzeichnis Seite 1 Gegenstand der Satzung 3 2 Betretungs- und Benutzungsvorbehalte 3 3 Sondergenehmigungen und
Stadt Maulbronn Enzkreis. Satzung für den Weihnachtsmarkt der Stadt Maulbronn (Marktordnung)
Stadt Maulbronn Enzkreis Satzung für den Weihnachtsmarkt der Stadt Maulbronn (Marktordnung) Aufgrund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung und 68 der Gewerbeordnung
]XU5HJHOXQJGHU-DKUXQG :RFKHQPlUNWHLQGHU*HPHLQGH 3HWHUVKDXVHQ0DUNWVDW]XQJ
Gemeinde Petershausen - Marktsatzung Seite 1 von 7 Gemeinde Petershausen 6DW]XQJ ]XU5HJHOXQJGHU-DKUXQG :RFKHQPlUNWHLQGHU*HPHLQGH 3HWHUVKDXVHQ0DUNWVDW]XQJ Vom 05. November 1999 Auf Grund der Art. 23 und
Benutzungsordnung für die öffentlichen Parkanlagen und Spielplätze in der Stadt Siegen
Benutzungsordnung für die öffentlichen Parkanlagen und Spielplätze in der Stadt Siegen Ordnungsziffer Zuständigkeit Ratsbeschluss vom 67.030 Abteilung 4/6 Grünflächen 18.11.1975 Benutzungsordnung für die
WOCHENMARKTSATZUNG. Öffentliche Einrichtung. Die Gemeinde Öhningen betreibt den Wochenmarkt als öffentliche Einrichtung.
Gemeinde Öhningen Landkreis Konstanz WOCHENMARKTSATZUNG Aufgrund 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der derzeit geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen am 24.04.2012 folgende
Christkindlmarktsatzung. Vom 02. Juli 1996
Christkindlmarktsatzung Vom 02. Juli 1996 Die Stadt Deggendorf erläßt aufgrund der Art. 23 Satz 1 und 24 Abs.1 Nr.1 und Abs.2 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern folgende Satzung: 1 Rechtsform
Satzung. der Ortsgemeinde Nomborn über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege - Benutzungssatzung Wirtschaftswege vom
Satzung der Ortsgemeinde Nomborn über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege - Benutzungssatzung Wirtschaftswege vom 06.03.1978 Der Ortsgemeinderat Nomborn hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung
Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmarktordnung) vom 30. Januar 2018 (Amtsblatt 2018, S. 9 ff),
VIII 13 Seite 1 von 5 Satzung der Stadt Osnabrück über Flohmärkte (Flohmarktordnung) vom 30. Januar 2018 (Amtsblatt 2018, S. 9 ff), Aufgrund der 1, 10, 11 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen, städtischen Spiel- und Sportplätzen sowie Freizeitanlagen (Freizeitanlagensatzung)
Satzung über die Benutzung von öffentlichen Grünanlagen, städtischen Spiel- und Sportplätzen sowie Freizeitanlagen (Freizeitanlagensatzung) Die Stadt Abensberg erlässt auf Grund von Art. 23, 24 Abs. 1
Bedingungen für die Überlassung städtischer Sportanlagen
Bedingungen für die Überlassung städtischer Sportanlagen In der Fassung vom: 06.09.1974 Zuletzt geändert am: - Bekannt gemacht am: - Inkrafttreten letzte Änderung: 01.10.1974 Die städtischen Sportanlagen
Satzung. für Märkte und Volksfeste in der Gemeinde Weiskirchen. II. Allgemeines. Geltungsbereich der Satzung. Zuweisung der Standplätze
Satzung für Märkte und Volksfeste in der Gemeinde Weiskirchen Aufgrund des 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) vom 01. September 1978 (Amtsbl. S. 801) in Verbindung mit den 60 b, 68-71 der
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes Satzung
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Karlsfeld Die Gemeinde Karlsfeld erlässt aufgrund des Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende Satzung 1
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer. vom
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer vom 08.12.2009 (Nordhannoversche Zeitung vom 29.01.2010; in Kraft 01.03.2010) Aufgrund der 6, 40 und 83 Abs. 1 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) und
SATZUNG FÜR DIE BENUTZUNG DER KINDERSPIEL- PLÄTZE UND BOLZPLÄTZE DER STADT ROSENHEIM (SPIEL- UND BOLZPLATZSATZUNG)
SATZUNG FÜR DIE BENUTZUNG DER KINDERSPIEL- PLÄTZE UND BOLZPLÄTZE DER STADT ROSENHEIM (SPIEL- UND BOLZPLATZSATZUNG) Vom 03. November 1997 (ABl. S. 196) zuletzt geändert durch Satzung vom 28. März 2012 (ABl.
VERORDNUNG DER STADT GERSTHOFEN ÜBER DAS VOLKSFEST GERSTHOFER KIRCHWEIH
EAPl.-Nr. 8423 VERORDNUNG DER STADT GERSTHOFEN ÜBER DAS VOLKSFEST GERSTHOFER KIRCHWEIH vom 02.04.2008 Auf Grund des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert
1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Kronberg im Taunus über die Durchführung der Wochen- und sonstigen Märkte Marktsatzung.
Aufgrund der 5, 51 Nr. 6 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.12.2011 (GVBl. I S. 786)
Satzung über die Märkte in der Gemeinde Jork (Marktsatzung)
Satzung über die Märkte in der Gemeinde Jork (Marktsatzung) Auf Grund der 6, 8 und 40 Abs. 1 Nr. 4 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) in der derzeit geltenden Fassung hat der Rat der Gemeinde
Adenauer-Ufer zwischen dem Fischtorplatz und der Theodor-Heuss-Brücke im Rahmen des traditionellen Volksfestes "Mainzer Johannisnacht".
Mainz Merkblatt Stand: 01.01.2018 Allgemeine Hinweise, Teilnahmebedingungen und Standplatzmiete zum Johannismarkt der Künstler 2018 Veranstalter: Landeshauptstadt Mainz 1. Ort Adenauer-Ufer zwischen dem
Stadt Vaihingen an der Enz - Ortsrechtsammlung Benutzungsordnung über die Benutzung des Schulhofes der Enzweihinger Grund- und Hauptschule.
2.7 1 - Ortsrechtsammlung - 2.7 Benutzungsordnung über die Benutzung des Schulhofes der Enzweihinger Grund- und Hauptschule vom 16.12.2009 in Kraft seit 01.01.2010 2.7 2 Benutzungsordnung über die Benutzung
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadthalle der Stadt Heilbad Heiligenstadt
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadthalle der Stadt Heilbad Heiligenstadt Der Stadtrat der Stadt Heilbad Heiligenstadt hat in seiner Sitzung am 29.02.2012 nachfolgende Benutzungs- und Entgeltordnung
S A T Z U N G. über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr. in der Stadt Wolfenbüttel. (Wochenmarktsatzung) vom
S A T Z U N G über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Wolfenbüttel (Wochenmarktsatzung) vom 24.01.1984 Änderung der Satzung durch die Euro-Anpassungssatzung (Ratsbeschluss 19.09.01/ Veröff.
Satzung der Ortsgemeinde Neichen über die Benutzung des Bürgerhauses und die Erhebung von Gebühren vom
Satzung der Ortsgemeinde Neichen über die Benutzung des Bürgerhauses und die Erhebung von Gebühren vom 28.05.2018 Der Ortsgemeinderat von Neichen hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
Benutzungsordnung für die Überlassung von Schulräumen städtischer Schulen an schulfremde Benutzer Seite 1
Benutzungsordnung für die Überlassung von Schulräumen städtischer Schulen an schulfremde Benutzer Ordnungsziffer Zuständigkeit Ratsbeschluss vom 40.010 Abteilung 5/4 Schulen 19.09.2001 Benutzungsordnung
Rechtsverordnung 6.0 Herthasee. Rechtsverordnung
Rechtsverordnung für die Benutzung "", Gemarkung Holzappel und Gemarkung Horhausen, Verbandsgemeinde Diez, Rhein-Lahn-Kreis Aufgrund der 36 Abs. 3, 93 Abs. 3 und 106 des Landeswassergesetzes (LWG) Rheinland-Pfalz
Antrag auf Genehmigung einer öffentlichen Veranstaltung sowie für Messen, Ausstellungen, Märkte
Antrag auf Genehmigung einer öffentlichen Veranstaltung sowie für Messen, Ausstellungen, Märkte -insgesamt 7 Seiten- (Zutreffendes bitte ankreuzen/ausfüllen) Veranstalter / verantwortliche Person Name
der Ortsgemeinde Dahlheim über die Benutzung der Gemeindehalle und über die Erhebung von Gebühren vom
S a t z u n g der Ortsgemeinde Dahlheim über die Benutzung der Gemeindehalle und über die Erhebung von Gebühren vom 09.09.2016 Der Gemeinderat hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz
SATZUNG DER STADT DISSEN AM TEUTOBURGER WALD ÜBER DEN WOCHENMARKT (WOCHENMARKTSATZUNG)
St 1 / 1 SATZUNG DER STADT DISSEN AM TEUTOBURGER WALD ÜBER DEN WOCHENMARKT (WOCHENMARKTSATZUNG) (Amtsblatt für den Landkreis Osnabrück Nr. 12 vom 30.06.2003, Seite 147) Aufgrund des 69 der Gewerbeordnung
Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes Karlsfelder See
Satzung über die Benutzung des Erholungsgebietes Karlsfelder See Der Landkreis Dachau erlässt aufgrund der Art. 17 und 18 Abs. 1 Nr. 1 der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern (LKrO) in der Fassung
Satzung. Sondernutzungen in der Fußgängerzone Innenstadt im Stadtbezirk Villingen, Teilbereich Riet-/ Obere Straße und Münsterplatz
Große Kreisstadt Villingen-Schwenningen Satzung über Sondernutzungen in der Fußgängerzone Innenstadt im Stadtbezirk Villingen, Teilbereich Riet-/ Obere Straße und Münsterplatz Aufgrund des 18 Abs. 8 des
Satzung über die Verwendung des Wappens und der Fahne der Gemeinde Emtmannsberg
Satzung über die Verwendung des Wappens und der Fahne der Gemeinde Emtmannsberg Vom 06.07.2015 Die Gemeinde Emtmannsberg erlässt aufgrund Art. 4, Art. 23 und Art. 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat
SATZUNG. der Stadt Garching b. München für das Erholungs- und Badegelände "Garchinger See" vom
Az.: IV-521-07/T SATZUNG der Stadt Garching b. München Auf Grund von Art 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlässt die Stadt Garching b. München folgende Satzung:,
S a t z u n g über die Markt- und Gebührenordnung der von der Stadt Renchen durchgeführten Jahrmärkte
S a t z u n g über die Markt- und Gebührenordnung der von der Stadt Renchen durchgeführten Jahrmärkte 7.2.2 Aufgrund der 4, 10, 78 und 142 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg vom 03.Oktober 1983
W o c h e n m a r k t s a t z u n g Vom
W o c h e n m a r k t s a t z u n g Vom 10.06.1980 Die Stadt Deggendorf erläßt aufgrund der Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende mit Schreiben des Landratsamtes Deggendorf
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Otto-Ulmer-Halle der Gemeinde Adelmannsfelden
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Otto-Ulmer-Halle der Gemeinde Adelmannsfelden Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Stadt Bad Pyrmont
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Stadt Bad Pyrmont Auf Grund der 6 und 40 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) i.d.f. vom 18.10.1977 (Nds. GVBl. S. 497), zuletzt geändert durch Gesetz
Satzung über die Benutzung der Tiefgarage der Stadt Bad Sobernheim vom 03. Juli 2012
Satzung über die Benutzung der Tiefgarage der Stadt Bad Sobernheim vom 03. Juli 2012 Der Stadtrat Bad Sobernheim hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung für Rheinland- Pfalz (GemO) in der zurzeit geltenden
Satzung über die Regelung des Wochenmarktes in Kuppenheim (Wochenmarktsatzung)
Stadt Kuppenheim Landkreis Rastatt Satzung über die Regelung des Wochenmarktes in Kuppenheim (Wochenmarktsatzung) Aufgrund des 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes
SATZUNG. 1 Zweck. (3) Bei Bedarf kann die Stadt Burgdorf Wohnungen oder Häuser als Obdachlosenunterkünfte anmieten und einrichten.
SATZUNG 32-9 über die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Burgdorf -------------------------------------------------------------------------------------------------- Aufgrund der 6, 8 und 40 der Niedersächsischen
Die Gemeinde Rutesheim betreibt gem. der Festsetzung des Landratsamtes Böblingen einen Jahrmarkt (Krämermarkt) als öffentliche Einrichtung.
Krämermarkt Satzung Satzung über die Einrichtung und Regelung eines Jahrmarktes (Krämermarkt) sowie über die Erhebung von Marktgebühren (Marktordnung und Marktgebührenordnung) Letzte Änderung am 08.10.2001.
Satzung der Stadt Chemnitz zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Marktflächen der Stadt Chemnitz
Stadt 72.110 Chemnitz Satzung der Stadt Chemnitz zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Redaktioneller Stand: Oktober 2006 Inhalt 1 Geltungsbereich 2 Gebührenschuldner 3 Gebührenberechnung 4 Entstehung
Benutzungsordnung für die Vorbergblickhütte in Weissach und die Waldhütte in Flacht Fassung vom
Gemeinde 71287 Weissach Landkreis Böblingen Benutzungsordnung für die Vorbergblickhütte in Weissach und die Waldhütte in Flacht Fassung vom 10.12.2007 Benutzungsordnung für die Vorbergblickhütte in Weissach
WOCHENMARKTSATZUNG. 1 Öffentliche Einrichtung
WOCHENMARKTSATZUNG Aufgrund des 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581), zul. geändert am 04.05.2009 (GBl. S. 185) und der 66 bis
Gebührensatzung Übergangsheime II
Gebührensatzung Übergangsheime II Satzung für die Übergangsheime zur Unterbringung von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen und für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Gemeindehalle der Gemeinde Schechingen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Gemeindehalle der Gemeinde Schechingen Auf Grund von 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes
Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren in der Gemeinde Gettorf
Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren in der Gemeinde Gettorf Auf Grund des 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 23.07.1996 (GVOBl. Schl.-H. S. 529), der 1, 2, 4 und
Satzung. über die Durchführung von. Wochen- und Krämermärkten (Marktordnung)
Satzung über die Durchführung von Wochen- und Krämermärkten (Marktordnung) Aufgrund von 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember 1975 (Ges.Bl. 1976, S. 1) zuletzt
der Stadt Sankt Augustin über die Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften
S A T Z U N G der Stadt Sankt Augustin über die Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften Beschlossen: 10.07.2013 Bekanntgemacht: 17.07.2013 in Kraft getreten: 01.01.2014 I N H A L T S V E
Stadt Püttlingen Sammlung Ortsrecht Satzung
Satzung der Stadt Püttlingen über die Veranstaltung und Ordnung von Wochenmärkten, Jahrmärkten und Volksfesten (Kirmessen) (Marktsatzung) Erlass / Änderung vom... In Kraft seit... Erlass (Neufassung) am
Gefahrenabwehrverordnung für den Bereich des Freizeitgeländes Bühl. Gefahrenabwehrverordnung für den Bereich des Freizeitgeländes Bühl
Gefahrenabwehrverordnung für den Bereich des Freizeitgeländes Bühl Aufgrund der 71, 74 und 77 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in der Fassung vom 14. Januar 2005
S a t z u n g über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen (Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge) Beschlossen: 17.06.2009
S a t z u n g. über die Benutzung der gemeindlichen Feldwege. vom 8. März geändert am 15. Dezember 1967 (EURO-Anpassungssatzung
S a t z u n g über die Benutzung der gemeindlichen Feldwege vom 8. März 1967 geändert am 15. Dezember 1967 (EURO-Anpassungssatzung 07.12.1999) Aufgrund des 24 der Gemeindeordnung (Selbstverwaltungsgesetz
Bekanntmachung der Neufassung der Marktordnung der Stadt Merseburg (Marktordnung)
Bekanntmachung der Neufassung der Marktordnung der Stadt Merseburg (Marktordnung) Auf der Grundlage des 2 der Satzung zur 2. Änderung der Marktordnung der Stadt Merseburg vom 21.04.2016 (Amtsblatt der
Stadt Gerlingen -Ortsrecht- Satzung zur Regelung des Wochenmarkts (Wochenmarktsatzung) Rechtsgrundlagen: 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.07.2000, zuletzt
Satzung über die Benutzung. der Lahnblickhalle Altendiez. vom
Satzung über die Benutzung der Lahnblickhalle Altendiez vom 05.08.2014 Aufgrund des 24 Gemeindeordnung (GemO) für Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der jeweils gültigen Fassung und der 1,
Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer. Vergnügungssteuer für Veranstaltungen
Auf der Grundlage des 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg Von der Steuer sind befreit: Die Meldepflichten nach 9 dieser Satzung sind zu beachten. Vorlage eines entsprechenden, durch das Finanzamt
(Benutzungssatzung Gemeinschaftshäuser BenSGemH)
Stadt Zwingenberg Der Magistrat Aufgrund der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 1. April 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. November 2007 (GVBl. I S. 757) und