Source: https://vito-shop.com/de/info/allgemeine-geschaeftsbedingungen.html
Timestamp: 2020-06-03 07:31:50
Document Index: 261858729

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 2', '§ 2', '§ 5', '§ 10', '§ 6', '§ 377', '§ 10', '§ 13', '§ 650']

VITO AG - AGB
Tragbare Frittierölfilter
Wir verkaufen und liefern unsere Produkte ausschließlich zu nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, an juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Ein Verkauf an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB findet nicht statt.
Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung auch für alle gleichartigen künftigen Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam. Erklärungen sowie Zusagen sind nur nach unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung verbindlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Einkaufsbedingungen (AEB) des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AEB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen und nicht ausdrücklich widersprochen haben.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Käufer Kataloge, technische Dokumentationen, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen, auch in elektronischer Form, überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Technische Änderungen sowie Preisänderungen behalten wir uns vor.
§ 2.1 Vertragsabschluss unter Abwesenden
Die Bestellung durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach dem Zugang an uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Schrift- oder Textform (z.B. durch Auftragsbestätigung, Rechnung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden.
§ 2.2 Vertragsschluss unter Anwesenden
Bei einem Vertragsschluss unter Anwesenden gilt der Kaufvertrag mit der Unterschrift des Käufers auf dem Auftrag als zustande gekommen. Der Käufer erhält eine digitale oder papierhafte Kopie des Auftragsformulars.
Bei Vertragsabschluss unter Anwesenden gilt die dem Käufer überlassene digitale oder papierhafte Kopie des Auftragsformulars als Auftragsbestätigung.
Wir liefern stets zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Dies gilt insbesondere für Aufträge und Bestellungen über längere Zeiträume, auch wenn der ursprünglichen Bestellung oder Auftragsbestätigung ein anderer Preis zugrunde gelegt war.
Unsere Preise gelten ab Werk einschließlich Verpackung und ausschließlich Versandkosten. Alle genannten Preise gelten in Euro zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Käufer hat die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten: Vorauskasse, per Banküberweisung, sofortige Barzahlung, Scheck oder Nachnahme. Bei Erstbestellungen liefern wir grundsätzlich nur gegen Vorauskasse.
Im Falle der Zahlung des Kaufpreises gegen Rechnung hat der Käufer direkt an uns innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum und ausschließlich auf eines unserer Konten zu zahlen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
Im Falle telefonischer oder mündlicher Bestellungen hat bei Meinungsverschiedenheiten über den Vertragsumfang der Käufer den Nachweis für eine Abweichung zu unserem schriftlichen Vertragsangebot zu erbringen.
Alle Lieferungen erfolgen ab Lager Tuttlingen auf Gefahr des Käufers. Als Nachweis des ordnungsgemäßen Versandes der Ware ist die Vorlage der Empfangsquittung des jeweiligen Transportführers ausreichend.
Wir behalten uns Teillieferungen vor. Vorausgesetzt ist, dass die jeweilige Teillieferung im Einzelnen von dem Käufer verwendet werden kann.
Eine Haftung für die Ermittlung des günstigsten Versandweges wird von uns nicht übernommen.
Im Falle eines Annahmeverzugs des Käufers berechnen wir 10% des Bruttoverkaufspreises als Entschädigung für den entstandenen Verzögerungsschaden. Für den Fall, dass der tatsächlich entstandene Schaden diesen Pauschalbetrag übersteigt, behalten wir uns das Recht vor den höheren Schaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 5 Lieferfristen/Lieferverzug
Bestellte Ware, die am Lager vorrätig ist, wird von uns innerhalb kürzester Frist versandfertig gemacht.
Die Rechte des Käufers gem. § 10 dieser AGB und unsere gesetzlichen Rechte, insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben unberührt.
Zum Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens vier Wochen gesetzt hat.
§ 6 Transportrisiko, Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Käufers an diesen versandt, so geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer, Spediteur oder die Ausführung des Transports bestimmte Person, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
Wir behalten uns das Eigentum an der von uns verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem jeweiligen Kaufvertrag sowie der laufenden Geschäftsbeziehung (gesicherte Forderungen) vor.
Der Käufer ist bis auf Widerruf gemäß unten (c) befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen:
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Käufer.
Die Gewährleistung beschränkt sich zunächst auf die Nacherfüllung, wobei wir entscheiden, ob wir den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern („Nacherfüllung“) und erlischt unter folgenden Umständen:
Bei Waren, welche vom Käufer oder von Dritten bearbeitet, verändert bzw. an welcher Mängel ohne Zustimmung beseitigt wurden.
Auf Wettbewerbsteile bzw. nicht-originale Teile gibt es keine Gewährleistung.
Gewährleistungsansprüche des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel unserer Lieferung sind unverzüglich nach Leistungserbringung schriftlich zu rügen und zu spezifizieren, nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach ihrer Erkennbarkeit. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Mündliche oder spätere Mängelrügen können wir nicht berücksichtigen.
Mängel bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern. Werden vom Käufer oder von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Bei berechtigterweise geltend gemachten Mängeln wird nach unserer Wahl unentgeltlich Ersatz geleistet durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung („Nacherfüllung“).
Die Nacherfüllung kann von uns verweigert werden, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Eine Nachbesserung gilt frühestens nach dem zweiten fehlgeschlagenen Versuch als gescheitert. Im Falle eines Rücktritts muss uns die Ware frei zur Verfügung gestellt werden. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung und die zusätzlichen Angaben der VITO AG in der Annahmeerklärung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen, bestehen auch bei Mängeln nur nach Maßgabe von § 10 unten und sind im Übrigen ausgeschlossen.
Wir verkaufen nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, ein Widerrufsrecht des Käufers wird deshalb ausgeschlossen.
Sofern kein Gewährleistungsfall vorliegt, werden die von uns gelieferten Waren normalerweise nicht zurück genommen. Sollte es dementgegen ausnahmsweise zu einer ausdrücklich durch uns genehmigten Warenrücknahme aus Kulanz kommen, ist die Rücksendung an uns in jedem Fall frachtfrei vorzunehmen. Zudem wird dem Käufer eine Bearbeitungsgebühr von 50,-€ sowie - im Falle von zurück gesendeten Geräten - zusätzlich eine Gebühr von 250,-€ pro Gerät für die technische Überprüfung und Wiedereinlagerung berechnet.
Die Bearbeitungsgebühr sowie die Gebühr für technische Überprüfung werden per separater Rechnung gestellt und sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Beschädigte oder nicht einwandfreie Waren sind von der Warenrücknahme aus Kulanz ausgeschlossen und werden nicht gutgeschrieben. Die Warenrücknahme aus Kulanz wird erst wirksam, wenn ein sachgemäß einwandfreier Zustand der betreffenden Ware durch eine vollständige Prüfung unserer Serviceabteilung bestätigt wurde.
Auch die Rücknahme von Einzel- und Sonderanfertigungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Auftraggeber von Einzel- und Sonderanfertigungen verpflichtet sich, die bestellten Waren in vollem Umfang abzunehmen und zu bezahlen, falls wir bereits mit der Herstellung begonnen haben.
Transportkosten und Dienstleistungen können grundsätzlich nicht gutgeschrieben werden.
Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur:
für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, sog. Kardinalpflicht); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur vom Vertrag zurücktreten oder kündigen, wenn wir die Pflichtverletzung zu vertreten haben. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem. §§ 650, 648 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.
Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist 78532 Tuttlingen.
Gerichtsstand für alle rechtlichen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung, auch Wechsel und Schecks, ist 78532 Tuttlingen.
Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Käufers zu klagen.
Soweit keine zwingende gesetzliche Bestimmung entgegensteht, gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Diese AGB gelten ab dem 09.01.2020.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird.
Abweichende Vereinbarungen sowie Zusicherungen aller Art bedürfen der Schrift- oder Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schrift- bzw. Textformerfordernisses.
78532 Tuttlingen, Januar 2020
Klasse Produkt, macht sich schnell bezahlt, große Ersparnis!
01. Partikelfilter für VITO 30 - 100 Stk.
02. VITO Fritteusenreiniger - 20 x 150g
03. Partikelfilter für VITO 50 oder VITO 80 - 50 Stk.
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Küchenchef Herr Feretti
"...leichtes Handling, die Standzeit des Öls verdoppelt sich, die Qualität verbessert sich, sehr empfehlenswert..."
Frau Popovic
Küchenchef Herr Matt
"...VITO verlängert die Standzeit des Öls um 20-30%, einfache Handhabung, spart viel Zeit, sehr empfehlenswert..."
Küchendirektor Herr Reidt:
"...sehr empfehlenswert..."
"...die Fettlebensdauer hat sich deutlich verlängert. Das Preis- / Leistungsverhältnis passt..."
Herr Riegert
"...VITO ist eine gute Erfindung und sehr empfehlenswert! Die Standzeit unseres Öls konnte verdoppelt werden..."
Küchenchef Herr Krebs:
"...mit VITO sparen wir Öl und tun damit etwas für die Umwelt. Leichtes Handling, sehr empfehlenswert!"
Herr Tiemann, Restaurantleiter:
"...sehr sinnvoll in der Qualität sowie in der Ersparnis, werde Vito weiterempfehlen..."
"...ohne VITO haben wir alle 2 Tage das Öl wechseln müssen, mit VITO wechseln wir jetzt 1x die Woche. Das Preisleistungsverhältnis stimmt, wir sind zufrieden..."
"...VITO ist einfach empfehlenswert..."
Herr Grünleitner
"...einfaches Handling, die Standzeit des Öls verlängert sich enorm, bin sehr zufrieden und werde Vito weiterempfehlen..."
"...Vito ist qualitativ gut, muss man haben!..."
Frau Schillaci
"...die Qualität hat sich zum Positiven gesteigert, sehr einfaches Handling, die Ölersparnis liegt bei 50%, werde Vito weiterempfehlen..."
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