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Timestamp: 2016-10-26 00:31:53
Document Index: 37752756

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 115', 'Art. 117', 'Art. 100', 'Art. 116', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 107', 'Art. 107', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 107', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108']

5D_55/2015 (01.12.2015)
5D_55/2015 � � Urteil vom 1. Dezember 2015
A.a.�Am 26. Mai 2014 stellte A.A.________ durch ihre Rechtsanw�ltin C.________ beim Richteramt X.________ ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen im bereits in Deutschland anh�ngig gemachten Scheidungsverfahren. Der Amtsgerichtspr�sident trat am 17. Juni 2014 mangels �rtlicher Zust�ndigkeit nicht auf das Gesuch ein. Das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wies er ab. Gleichzeitig setzte er den Parteien Frist zur Stellungnahme zu den Prozesskosten bis am 11. Juli 2014 an.
A.b.�Mit Eingabe vom 30. Juni 2014 erhob Rechtsanw�ltin C.________ namens und im Auftrag ihrer Klientin Berufung gegen den Nichteintretensentscheid. Mit Eingabe vom 11. Juli 2014 reichte sie hinsichtlich der noch zu entscheidenden Kostenverteilung im erstinstanzlichen Verfahren ein Sistierungsgesuch ein; eventualiter beantragte sie eine Erstreckung der Frist zur Stellungnahme.
A.c.�Nachdem das Obergericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 10. Juli 2014 die gegen den Nichteintretensentscheid erhobene Berufung abgewiesen hatte, gew�hrte der Amtsgerichtspr�sident A.A.________ eine Fristerstreckung bis am 18. August 2014, um sich zur Verteilung der Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens zu �ussern. Am 29. Juli 2014 reichte A.A.________ eine Stellungnahme zum Kostenentscheid ein und bat darum, die weitere Korrespondenz an sie pers�nlich zu richten, da ihre Anw�lte in der Schweiz aufgrund der "Verwehrung der Kosten" nicht mehr t�tig seien. Am 18. August 2014 reichte Rechtsanw�ltin C.________ namens ihrer Klientin eine Stellungnahme zum Kostenentscheid ein. Der Ehemann liess sich am 28. August 2014 vernehmen; die Stellungnahme wurde Rechtsanw�ltin C.________ zugestellt.
A.d.�Die gegen den Entscheid des Obergerichts von A.A.________ pers�nlich erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht mit Entscheid vom 12. November 2014 ab, soweit es darauf eintrat (Urteil 5A_588/2014).
A.e.�Nachdem die Rechtsanw�ltin des Ehemannes mit Verf�gung vom 8. Dezember 2014 zur Einreichung der Kostennote aufgefordert worden war, f�llte der Amtsgerichtspr�sident am 18. Dezember 2014 den Kostenentscheid und verpflichtete A.A.________, ihrem Ehemann eine Parteientsch�digung von Fr. 1'498.-- sowie die erstinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 800.-- zu bezahlen. Die Verf�gung wurde der Rechtsanw�ltin von A.A.________ zugestellt.
B.a.�Mit Schreiben vom 5. Januar 2015 gelangte A.A.________ an das Richteramt X.________ und machte geltend, von dieser Entscheidung erst am 5. Januar 2015 Kenntnis erhalten zu haben. Sie r�gte die Fehlerhaftigkeit und Nichtigkeit dieser Verf�gung und machte insbesondere geltend, die Verf�gung sei nicht gesetzeskonform zugestellt worden, da sie nicht mehr durch ihre Rechtsanw�ltin in der Schweiz vertreten werde.
B.b.�Mit Verf�gung vom 16. Januar 2015 begr�ndete der Amtsgerichtspr�sident seine Kostenverf�gung und stellte diesen Entscheid sowohl Rechtsanw�ltin C.________ als auch A.A.________ zu.
B.c.�Mit Eingabe vom 20. Januar 2015 erkl�rte Rechtsanw�ltin C.________, in dieser Angelegenheit nicht mehr l�nger mandatiert zu sein.
B.d.�Die von A.A.________ am 26. Januar 2015 pers�nlich beim Obergericht des Kantons Solothurn erhobene Beschwerde gegen die Kostenverf�gung wies dieses mit Urteil vom 2. Februar 2015 ohne Kostenfolgen ab.
Gegen diesen Entscheid hat A.A.________ (Beschwerdef�hrerin) am 4. M�rz 2015 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und an dieses zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, der die Kosten- bzw. Entsch�digungsregelung eines Verfahrens in einer Zivilsache zum Gegenstand hat (Art. 72, 75 und 90 BGG). Die Zul�ssigkeit der Beschwerde gegen einen solchen Nebenpunkt richtet sich in der Regel nach der Hauptsache. War diese vor Obergericht aber gar nicht mehr streitig, drehte sich also schon das vorinstanzliche Verfahren nur mehr um die Kosten- und Entsch�digungsregelung, so richtet sich der Streitwert nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren (Art. 51 Abs. 1 Bst. a BGG). Vor der Vorinstanz war einzig die Verpflichtung der Beschwerdef�hrerin zur Bezahlung einer Parteientsch�digung von Fr. 1'498.-- sowie zur Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 800.-- streitig, womit der f�r die Beschwerde in Zivilsachen erforderliche Streitwert von Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG) nicht erreicht ist. Die Beschwerde in Zivilsachen ist nicht zul�ssig und die Eingabe insgesamt als subsidi�re Verfassungsbeschwerde entgegenzunehmen (Art. 113 ff. BGG). Die Beschwerdef�hrerin ist gem�ss Art. 115 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 117 i.V.m. Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.
1.2.�Mit der Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (Art. 116 BGG). Diesen Vorwurf pr�ft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine entsprechende R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 I 83 E. 3.2 S. 88). Will die Beschwerdef�hrerin die Verletzung des Willk�rverbots geltend machen, reicht es sodann nicht aus, wenn sie die Lage aus ihrer eigenen Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich bezeichnet. Vielmehr muss sie im Einzelnen darlegen, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann davon nur abweichen, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was die Beschwerdef�hrerin mit einer den genannten Anforderungen gen�genden Begr�ndung geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 332 E. 2.2 S. 334; 133 III 439 E. 3.2 S. 445 mit Hinweis).
1.3.�Die Beschwerdef�hrerin stellt blosse Aufhebungs- bzw. R�ckweisungsantr�ge. Nach der Beschwerdebegr�ndung, die f�r die Auslegung der Begehren beizuziehen ist (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136), verlangt sie aber zumindest sinngem�ss, dass nicht sie, sondern ihr Ehemann zur Tragung der Gerichtskosten vor erster Instanz und zur Tragung seiner eigenen Prozesskosten zu verpflichten sei.
1.4.�Soweit die Beschwerdef�hrerin R�gen gegen den dem Kostenentscheid zugrunde liegenden, rechtskr�ftigen Massnahmeentscheid (Verfahren um vorsorgliche Massnahmen, vgl. Urteil 5A_588/2014 vom 12. November 2014) erhebt, ist darauf nicht einzutreten.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet die Kostenverteilung vor dem Richteramt X.________ und r�gt eine "unrichtige Sachverhaltsfeststellung, Verletzung der Verfahrensvorschriften, Verletzung des rechtlichen Geh�rs und Grundrechte der Beschwerdef�hrerin".
2.1.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht vorab geltend, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen zur Frage, wie lange sie anwaltlich vertreten war, seien willk�rlich, und durch die Zustellungen an ihre Rechtsanw�ltin sei ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden.
2.1.2.�Aus den vorinstanzlichen - nicht angefochtenen Sachverhaltsfeststellungen - geht hervor, dass sich sowohl die Beschwerdef�hrerin pers�nlich als auch deren Rechtsanw�ltin namens ihrer Klientin vor dem Entscheid des Amtsgerichtspr�sidenten zur Kostenverteilung ge�ussert hatten. Ebenso ist erstellt, dass die Beschwerdef�hrerin durch die Zustellung des unbegr�ndeten Entscheides an ihre Rechtsanw�ltin keine Frist verpasst hat, um die Begr�ndung des Kostenentscheides zu verlangen und anschliessend ein Rechtsmittel gegen diesen - in begr�ndeter Form auch ihr pers�nlich zugestellten - Entscheid zu erheben. Es ist weder dargetan noch ersichtlich, dass der Beschwerdef�hrerin - �ber ihre Rechtsanw�ltin - nicht alle Dokumente rechtzeitig �bermittelt worden w�ren. Damit aber konnte die Beschwerdef�hrerin die ihr zustehenden Rechte wahrnehmen. Es liegt keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch angeblich fehlerhafte Zustellung vor, weshalb die in diesem Zusammenhang erhobenen Sachverhaltsr�gen unerheblich sind. Ferner ist entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin nicht verfassungswidrig - und beschl�gt erst recht nicht die Rechte der Beschwerdef�hrerin -, dass die Vorinstanz im Beschwerdeverfahren auf eine Stellungnahme des Beschwerdegegners verzichtet hat.
2.2.1.�Hinsichtlich der Verteilung der Prozesskosten r�gt die Beschwerdef�hrerin vorab, es fehle dem vorinstanzlichen Entscheid an einer "sachlichen Begr�ndung", weswegen es ihr unm�glich sei, das Urteil "zu bek�mpfen".
2.2.2.�Der Grundsatz des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt, dass das Gericht die Vorbringen des Betroffenen tats�chlich h�rt, sorgf�ltig und ernsthaft pr�ft und in der Entscheidfindung ber�cksichtigt. Das Gericht darf sich in seinem Entscheid aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte und Leitlinien beschr�nken und braucht sich nicht mit jedem Einwand auseinanderzusetzen (BGE 135 III 670 E. 3.3.1 S. 677 mit Hinweisen). Zu begr�nden ist schliesslich das Ergebnis des Entscheides, das im Urteilsspruch zum Ausdruck kommt. Der Betroffene soll sich anhand der Begr�ndung �ber die Tragweite des Urteilsspruchs Rechenschaft geben k�nnen - und nicht �ber die zugrunde liegenden Erw�gungen (Urteile 5A_972/2013 vom 23. Juni 2014 E. 5; 5A_382/2013 vom 12. September 2013 E. 3.1). Die vorinstanzlichen Erw�gungen (Urteil der Vorinstanz, S. 4 Ziff. 5, vgl. auch unten E. 2.3.1) lassen erkennen, warum das Obergericht die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin abgewiesen hat. Der angefochtene Entscheid ist diesbez�glich nicht zu beanstanden.
2.3.�In materieller Hinsicht wirft die Beschwerdef�hrerin der Vorinstanz eine willk�rliche Ermessensaus�bung vor.
2.3.1.�Der Amtsgerichtspr�sident hat die Kosten in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO der klagenden, unterliegenden Partei auferlegt. Er hat erwogen, Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO sei nach seinem klaren Wortlaut eine "Kann"-Bestimmung und das Gericht verf�ge �ber ein Ermessen, ob es �berhaupt von den allgemeinen Verteilungsgrunds�tzen nach Art. 106 ZPO abweichen wolle. Angesichts dessen, dass das Gesetz die Kostenverteilung bei einem Nichteintretensentscheid ausdr�cklich in Art. 106 Abs. 1 ZPO regle und es sich bei Art. 107 ZPO um eine blosse "Kann"-Bestimmung handle, m�ssten die Kosten bei einem Nichteintretensentscheid grunds�tzlich der klagenden Partei auferlegt werden (mit Hinweis auf BGE 139 III 358). Die Vorinstanz hat sich dieser Argumentation angeschlossen. Zudem hat sie erg�nzt, das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege sei wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen worden; ein aussichtsloses Massnahmegesuch verursache unn�tige Prozesskosten, welche nach Art. 108 ZPO vom Verursacher zu zahlen seien (Urteil der Vorinstanz, S. 4 Ziff. 5).
2.3.2.�Die Beschwerdef�hrerin bringt einzig vor, in familienrechtlichen Verfahren sei vom "Verteilungsgrundsatz" abzuweichen, insbesondere, da ihr der Zugang zum Gericht "verwehrt wurde" und kein ordentliches Verfahren stattgefunden habe, es daher gerade keine unterliegende Partei gebe. Ferner w�re ihr Ehemann kostenvorschusspflichtig gewesen, habe das Verfahren durch die "Verweigerung des notwendigen Unterhaltes" im Sinne von Art. 108 ZPO verursacht und daher die Kosten zu tragen und verf�ge - im Gegensatz zu ihr - �ber ein ausreichendes Einkommen.
2.3.3.�Mit ihrer Argumentation, bei einem Nichteintretensentscheid gebe es keine unterliegende Partei, �bersieht die Beschwerdef�hrerin den klaren Wortlaut von Art. 106 Abs. 1 ZPO: Gest�tzt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten (d.h. Gerichtskosten und Parteientsch�digung; Art. 95 Abs. 1 ZPO) der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten und bei Klager�ckzug gilt die klagende Partei als unterliegend, bei Klageanerkennung die beklagte Partei. Vorliegend hat die Beschwerdef�hrerin - trotz des bereits rechtsh�ngigen Scheidungsverfahrens in Deutschland - ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen am Wohnsitz des Ehemannes in der Schweiz eingereicht. Auf das Gesuch war mangels �rtlicher Zust�ndigkeit nicht einzutreten. Damit gilt die Beschwerdef�hrerin als unterliegende Partei im Sinne von Art. 106 Abs. 1 ZPO und hat sie nach dieser Norm grunds�tzlich die Prozesskosten zu tragen. Von diesem Verteilungsgrundsatz kann das Gericht in den F�llen von Art. 107 Abs. 1 lit. a-f ZPO abweichen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen. Dies ist unter anderem in "familienrechtlichen Verfahren" der Fall (Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Bei Art. 107 ZPO handelt es sich jedoch - wie die Vorinstanzen zurecht festgehalten haben - ausdr�cklich um eine "Kann"-Bestimmung, was dem Sachgericht einen weiten Ermessensspielraum er�ffnet. Das Gericht verf�gt im Anwendungsbereich dieser Norm nicht nur �ber Ermessen, wie es die Kosten verteilen will, sondern zun�chst und insbesondere bei der Frage, ob es �berhaupt von den allgemeinen Verteilungsgrunds�tzen nach Art. 106 ZPO abweichen will (BGE 139 III 358 E. 3 S. 360). Zum Verh�ltnis von Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO zu Art. 106 ZPO bestehen unterschiedliche Lehrmeinungen (vgl. f�r eine �bersicht BGE 139 III 358 E. 3 S. 361). Im Zusammenhang mit dem ebenfalls in Art. 106 Abs. 1 ZPO explizit geregelten R�ckzug einer (Scheidungs-) Klage erwog das Bundesgericht, angesichts dessen, dass das Gesetz die Kostenverteilung ausdr�cklich in Art. 106 Abs. 1 ZPO regle und es sich bei Art. 107 ZPO um eine blosse "Kann"-Bestimmung handle, m�sse davon ausgegangen werden, dass die Kosten bei R�ckzug einer Scheidungsklage grunds�tzlich der klagenden Partei aufzuerlegen seien. Die blosse Tatsache, dass es sich um ein familienrechtliches Verfahren handle, verm�ge ein Abr�cken von der klaren Regelung von Art. 106 Abs. 1 ZPO noch nicht zu rechtfertigen (BGE 139 III 358 E. 3 S. 363).
�bertragen die Vorinstanzen diese �berlegungen auf die Kostenverteilung des vorliegenden Nichteintretensentscheids, welcher in der Sache ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen im - im Ausland rechtsh�ngigen - Scheidungsverfahren zum Gegenstand hatte, ist darin keine Willk�r zu erblicken. Bei einem Nichteintretensentscheid wird die klagende Partei durch Art. 106 Abs. 1 ZPO ausdr�cklich als unterliegende Partei bezeichnet. Es ist nicht willk�rlich, diesen Grundsatz auch auf die Kostenverteilung des vorliegenden Massnahmeverfahrens zu �bertragen. Im �brigen l�sst sich mit den Argumenten der Ehefrau, wonach ihr Ehemann kostenvorschusspflichtig gewesen w�re und ausreichend verdiene, nicht dartun, dass die Vorinstanzen ihr Ermessen grob falsch ausge�bt h�tten. Ebensowenig ist ersichtlich, inwiefern ihr Ehemann das Verfahren beziehungsweise unn�tige Kosten im Sinne von Art. 108 ZPO verursacht h�tte. Nichts ableiten kann die Beschwerdef�hrerin ferner aus der Kostenverteilung vor Bundesgericht im Verfahren 5A_588/2014: Die dortige Aussage, wonach dem Beschwerdegegner kein Aufwand entstanden sei, bezog sich ausschliesslich auf das bundesgerichtliche Verfahren. Die Kostenverteilung ist somit nicht willk�rlich; die Beschwerde ist diesbez�glich abzuweisen.
2.4.�Soweit die Beschwerdef�hrerin vorbringt, die Vorinstanz h�tte das nachtr�glich gestellte Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ignoriert und damit das rechtliche Geh�r verletzt, setzt sie sich einerseits nicht mit den - zutreffenden - Erw�gungen der Vorinstanz auseinander, wonach ihr Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege vor dem Richteramt X.________ - wegen Aussichtslosigkeit des Verfahrens - abgewiesen und dieser abweisende Entscheid von ihr in der Folge nicht angefochten worden war. Andererseits musste die Vorinstanz auf ein, bei ihr erstmals im Beschwerdeverfahren neu gestelltes Gesuch um (r�ckwirkende) unentgeltliche Rechtspflege f�r die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens, nicht eintreten, da sich die Verh�ltnisse seit dem Entscheid �ber das erste Gesuch nicht ver�ndert haben (vgl. Urteile 5A_299/2015 vom 22. September 2015 E. 3.2; 4A_410/2013 vom 5. Dezember 2013 E. 3.2).
2.5.�Schliesslich wendet sich die Beschwerdef�hrerin gegen die H�he der Gerichtskosten von Fr. 800.-- und macht geltend, diese h�tten nach dem Streitwert bemessen werden m�ssen und seien nicht praxisgem�ss festgelegt worden. Auch diesbez�glich setzt sich die Beschwerdef�hrerin weder mit dem von den Vorinstanzen angef�hrten Geb�hrentarif auseinander noch zeigt sie auf, inwieweit diese Kosten in willk�rlicher Art und Weise festgesetzt worden w�ren, weshalb auf diese R�ge nicht einzutreten ist.
Dieses Urteil wird den Parteien (der Beschwerdef�hrerin auf dem Rechtshilfeweg) und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.