Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/06/markenparfuemimitate-hauch-fast-chanel
Timestamp: 2017-02-20 15:46:27
Document Index: 125108583

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsRechtslupeMai 2011Markenparfümimitate – Ein Hauch fast von ChanelDer Handel mit Markenparfümimitaten kann nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall bieten die Beklagten im Internet unter der Marke “Creation Lamis” niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. Dabei hatten sie zunächst Bestelllisten verwendet, in denen den Imitaten jeweils ein teureres Markenprodukt gegenübergestellt wurde. Seit mehreren Jahren benutzen sie derartige Bestelllisten aber nicht mehr. Die Klägerin, die hochpreisige Parfüms bekannter Marken vertreibt, hält das Angebot, die Werbung und den Vertrieb der Parfümimitate für wettbewerbswidrig, weil sie als Nachahmung der Originale zu erkennen seien.Soweit den Beklagten der Handel mit den Imitaten auch ohne Benutzung von Vergleichslisten untersagt werden soll, ist die Klage sowohl erstinstanzlich vor dem Landgericht Berlin wie auch in der Berufungsinstanz vor dem Berliner Kammergericht erfolglos geblieben. Der Bundesgerichtshof hat auf die dagegen gerichtete Revision der Klägerin das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.Das Verbot des § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG richtet sich nicht dagegen, ein Originalprodukt nachzuahmen ...Zum vollständigen Artikel10 verwandte ArtikelBGH: Markenparfümimitate nicht immer wettbewerbswidrigBGH: Handel mit Markenparfümimitaten nicht per se rechtswidrig, sondern nur bei klarer ImitationsbehauptungKopie nein  Assoziation jaBundesgerichtshof zum Handel mit Imitaten von MarkenparfümWettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässigBGH: Der Vertrieb eines Imitats eines Markenparfums, das “lediglich Assoziationen an das Original weckt”, verstößt nicht gegen das
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