Source: http://www.umwelt.niedersachsen.de/themen/wasser/abwasser/abgabe/abwasserabgabe-9011.html
Timestamp: 2017-04-28 06:09:41
Document Index: 344885547

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 8', '§ 10', '§ 4', '§ 10', '§ 4', '§4', '§4', '§9']

Abwasserabgabe | Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer muss eine Abgabe nach dem Abwasserabgabengesetz des Bundes entrichtet werden. Die Höhe der Abgabe bemisst sich nach der Schädlichkeit des Abwassers, die mit Hilfe ausgewählter Parameter (z.B. Sauerstoffzehrung, Nährstoffe, Schwermetalle) bestimmt wird. Die Abwasserabgabe wird durch die Länder erhoben und ist zweckgebunden für Maßnahmen zu verwenden, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen. Für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes ist die Wasserbehörde zuständig, die über die Abwassereinleitung zu entscheiden hat. Die Festsetzung der Abwasserabgabe erfolgt durch einen Bescheid. Hinweise und Runderlasse zur Festsetzung finden Sie in der folgenden Liste:
Abführung der Abwasserabgabe - Erlass vom 09.02.2006 Abgabefreiheit bei Kleinkläranlagen - Erlass vom 17.10.2011 Anwendung gleichwertiger Verfahren und alternativer Parameter - Erlass vom 03.02.2011 Ermäßigung des Abgabesatzes - Erlass vom 19.03.1998 Euroumstellung - Erlass vom 24.10.2001 Geringfügigkeitsgrenze - Erlass vom 05.11.2010 Heraberklärung gem. § 4 Abs. 5 AbwAG - Erlass vom 22.02.2010 - Erlass vom 16.08.2010 Jahresschmutzwassermenge - Erlass vom 19.02.2010 Komm. Abwasser mit Anteilen von gewerbl. und industr. Abwasser - Erlass vom 03.01.1991 Landbauliche Bodenbehandlung - Erlass vom 25.11.1991 Niederschlagswasser aus einer öffentlichen Mischkanalisation - Erlass vom 19.11.1996 Parameter GEi bei Berücksichtigung der Salzkorrektur - Erlass vom 21.01.2013 Parameter Nges und Pges bei kleinen Kläranlagen - Erlass vom 24.11.2010 Rundung - Erlass vom 05.11.2010 Säumniszuschläge - Erlass vom 05.11.2010 Signifikante Stellen - Erlass vom 05.09.2011 Schwellenwertunterschreitungen im Zusammenhang mit Heraberklärungen - Erlass vom 20.12.2012 Überschreitungen des Überwachungswertes während Bauzeiten - Erlass vom 09.09.1991 Verjährungsfrist zur Festsetzung von Abgabebescheiden - Erlass vom 21.12.2006 Verrechnungen - Erlass vom 26.03.2007 (Nr. 3) Verregnung von Prozessabwasser - Erlass vom 16.02.1996 Verwaltungskosten - Erlass vom 05.11.2010 - Erlass vom 26.03.2007 (Nr. 4) Vorbelastungen gem. § 4 Abs. 3 AbwAG - Erlass vom 22.12.1993 Vorbehalt der Nachprüfung - Erlass vom 27.06.2011 Zuständigkeiten - Erlass vom 08.02.2005 Protokolle von Dienstbesprechungen
Protokoll der Dienstbesprechungen 2016 Anlagen zum Protokoll:
Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Protokoll der Dienstbesprechung 2010 Anlage zum Protokoll der Dienstbesprechung 2010 Vordrucke
Vordruck Erklärung nach § 6 AbwAG Vordruck Kleineinleiter nach § 8 AbwAG Vordruck_Verrechnung 10 Abs.3 AbwAG Vordruck_Verrechnung 10 Abs.4 AbwAG Erläuterungen zur Verechnung nach § 10 Abs. 3 und 4 Vordruck Heraberklärung gem. § 4 Abs. 5 AbwAG Sonstige Unterlagen
Abwasserabgabe - Verrechnung nach § 10 AbwAG (13.10.2009) Leitfaden zum Vollzug des Abwasserabgabengesetzes Vermerk zur Stichtagsregelung bei Kleineinleitern (§ 4 Abs. 1 Nds. AG AbwAG) Vermerk zum Abgabesatz bei Kläranlagen der Größenklasse 1 bis 3 des Anhang 1 AbwV Vermerk zu Nichteinhaltung der 2-Wochen-Frist bei Heraberklärungen (§4 Abs. 5 AbwAG) Vermerk zur Überschreitung des ÜW für Kurzzeitwassermengen (§4 Abs. 4 Satz 6 AbwAG) Vermerk zum Abgabesatz bei Sanierungsfällen (§9 Abs. 5 Satz 1 AbwAG) Drucken