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Timestamp: 2019-11-18 16:34:49
Document Index: 356433248

Matched Legal Cases: ['§26', '§ 15', '§ 16', '§ 48', '§2', '§2', '§6', '§10', '§18', '§1', '§9']

svtraisa - Satzung
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Der Verein führt den Namen: "Sportverein 1911 Traisa e.V." und hat seinen Sitz in 64367 Mühltal, im Ortsteil Traisa.Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht eingetragen.
(1) Im Verein sollen der Sport in allen Arten, die Vermittlung des Austausches sportlicher Erfahrungen unter seinen Mitgliedern sowie kulturelle Belange gepflegt und verfolgt werden. Im Rahmen dieser Aufgabe vertritt der Verein - soweit rechtlich zulässig - die Interessen seiner Mitglieder gegenüber Behörden und Organisationen.
(2) Der "Sportverein 1911 Traisa e.V." mit Sitz in Mühltal-Traisa, verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
(4) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten, mit Ausnahme des Auslagenersatzes oder der Aufwands­entschädigung (Ehrenamtspauschale), keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.
(6) Der Verein ist politisch und konfessionell neutral. Der Verein verurteilt jegliche Gewalt, unabhängig davon, ob sie körperlicher, seelischer oder sexueller Art ist.
Die Vereinsfarben sind " B l a u - W e i ß ".
(1) Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Sie kann von allen natürlichen Personen sowie von juristischen Personen und Firmen (Inhaber) erworben werden.
Die Anmeldung hat schriftlich unter Benutzung des Aufnahmeantrages beim Vorstand des Vereins zu erfolgen. Die Bewerber haben alle Auskünfte zu erteilen, die zur Feststellung ihrer Eignung als Mitglied notwendig sind.
(2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Mitgliedschaft beginnt mit der positiven Entscheidung.
Der Austritt kann nur zum Ende des Geschäftsjahres mit einer Kündigungsfrist von 6 Wochen erfolgen.
Der Ausschluss eines Mitgliedes kann jederzeit auf Beschluss des Vorstandes erfolgen, wenn hierfür einer der nachfolgenden Gründe vorliegt:
A) Der fällige Vereinsbeitrag wurde trotz schriftlicher Mahnung durch den Vorstand nicht bezahlt.
B) Das Mitglied hat gegen die Satzung oder aufgrund gefasster Beschlüsse gegen die für sportliche Veranstaltungen anerkannten Bestimmungen oder sonst grob fahrlässig gegen die Interessen und das Ansehen des Vereins verstoßen.
C) Das Mitglied hat den Versuch zum Missbrauch des Vereins für satzungs- und gesetzwidrige Zwecke unternommen und dies wurde festgestellt.
Vor dem beabsichtigen Ausschluss ist das auszuschließende Mitglied schriftlich unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Erklärung zu benachrichtigen. Nach dieser Frist erfolgt die Beschlussfassung durch den Vorstand.
Gegen den Beschluss nach B) und C) ist eine Berufung an den Ältestenrat innerhalb einer Frist von zwei Wochen möglich. Dieser entscheidet dann endgültig mit einfacher Stimmenmehrheit über den Ausschluss des Mitglieds.
(4) Die Beendigung der Mitgliedschaft befreit nicht von der Erfüllung noch bestehender Verbindlichkeiten gegenüber dem Verein.
Das Mitglied hat die in seinem Besitz befindlichen Vereinsgegenstände und die vom Verein ausgestellten Ausweise umgehend an den Verein zurückzugeben. Ein Anspruch auf Entschädigung besteht nicht.
(1) Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu zahlen. Zur Finanzierung besonderer Vorhaben oder zur Beseitigung finanzieller Schwierigkeiten des Vereins können Umlagen erhoben werden. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge und Umlagen legt die Mitgliederversammlung fest. Die Einzelheiten sind in der vom Vorstand beschlossenen Beitragsordnung geregelt.
(2) Auf begründeten schriftlichen Antrag kann der Vorstand im Einzelfall Befreiung vom Beitrag oder eine Beitragsermäßigung gewähren.
(1) Alle Mitglieder sind grundsätzlich gleichberechtigt. Kein Mitglied hat oder erhält Sonderrechte. Jedes Mitglied über 18 Jahre kann für jedes Amt innerhalb des Vereins gewählt werden.
Die Mitglieder sind berechtigt, an den Einrichtungen und Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen, von dem Verein Auskunft, Rat und tatkräftige Unterstützung in allen Angelegenheiten des Sports zu verlangen.
Anträge sind an die Mitgliederversammlung und den Vorstand zu richten. Die Mitglieder- rechte - insbesondere das Stimm- und Wahlrecht - ruhen, wenn das Mitglied mit der Zahlung des laufenden Mitgliedsbeitrages mehr als zwei Monate in Verzug ist. Stimmberechtigt sind nur Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Die Mitglieder sind verpflichtet, den Verein zur Erreichung seiner Ziele zu unterstützen. Sie haben die Satzung einzuhalten und im Rahmen der Satzung getroffene Entscheidungen anzuerkennen und zu befolgen.
Von den Mitgliedern wird insbesondere erwartet, dass sie sich bei sportlichen Veranstaltungen vorbildlich verhalten.
Jedes Mitglied ist verpflichtet das Vereinseigentum pfleglich zu behandeln. Für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden haftet das Mitglied.
Personen, die sich um den Verein in besonderem Maße verdient gemacht haben, können durch den Vorstand oder die Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Sie genießen die gleichen Rechte wie die ordentlichen Mitglieder. Von der Zahlung der Mitgliedsbeiträge sind sie jedoch befreit.
(2) Sämtliche Ämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt. Die Mitgliederversammlung kann hiervon abweichend beschließen, dass den Vorstandsmitgliedern (Hauptvorstand und Vorstand der Abteilungen) für deren Vorstandstätigkeit eine angemessene Vergütung gezahlt wird. Die bei der Ausübung der Ämter entstehenden Auslagen können durch den Verein zurückerstattet werden.
(3) Die Abteilungen wählen sich einen Abteilungsvorstand, der die sportlichen sowie organisatorischen Abteilungsbelange wahrnimmt. Jede Abteilung delegiert einen Vertreter in den Vorstand. Die Neubildung einer Abteilung bedarf der Zustimmung des Vorstandes. Eine Abteilung kann aus mehreren Sparten bestehen.
(1) Die ordentliche Mitgliederversammlung soll im ersten Halbjahr eines jeden Jahres stattfinden.
(2) Die Einberufung der Mitgliederversammlung hat mit einer Frist von zwei Wochen durch Veröffentlichung auf der Internetseite des Vereins und im Schaukasten am Sportheim (Mühltal-Traisa, Am Roten Berg 15) unter Bekanntgabe von Ort, Zeit und Tagesordnung durch den Vorsitzenden oder einen Stellvertreter zu erfolgen. Bei Anforderung ist auch eine schriftliche Einladung möglich.
(3) Der Vorstand hat unverzüglich eine außerordentliche Mitgliederver­sammlung einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert oder wenn mindestens ein Zehntel der Mitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe des Zwecks und der Gründe fordern.
(4) Der Zuständigkeit der Mitgliederversammlung unterliegen insbesondere die Beratung und Beschlussfassung über die vom Verein zu erfüllenden Aufgaben, die Genehmigung des Rechenschaftsberichtes über das abgelaufene Geschäftsjahr nebst Entlastung des Vorstandes, die Neuwahl des Vorstandes und die Erteilung der für die Geschäftsführung des laufenden Jahres erforderlichen Richtlinien, bei Einsetzung von Kommissionen die Satzungsänderung, sowie die Vereinsauflösung.
(5) Eine ordentlich einberufene Mitgliederversammlung ist in allen auf der Tagesordnung bekanntgegebenen Angelegenheiten beschlussfähig. Anträge, die auf die Tagesordnung einer Mitgliederversammlung gesetzt werden sollen, müssen eine Woche vorher beim Vorstand eingegangen sein. Sie können nur von stimmberechtigten Mitgliedern gestellt werden.
Ein Antrag, der nicht auf der Tagesordnung steht, darf nur dann behandelt werden, wenn die einfache Mehrheit für das Aufnehmen des Antrags in die Tagesordnung stimmt.
(6) Wahlen und Abstimmungen können geheim oder durch Zuruf erfolgen. Bei Einspruch durch ein Mitglied muss, sofern die einfache Mehrheit der Anwesenden dem zustimmt, geheim gewählt oder abgestimmt werden.
Bei Wahlen gilt derjenige als gewählt, der die meisten Stimmen auf sich vereinigt und die Wahl annimmt. Bei Abstimmung gilt Stimmengleichheit als Ablehnung. Die Wahl des Vorsitzenden muss geheim erfolgen.
Der Ältestenrat besteht aus den Ehrenmitgliedern. Sie können auf Einladung an den Sitzungen des Vorstandes beratend teilnehmen. Stimmrecht im Vorstand können die Mitglieder des Ältestenrates nicht ausüben. In den Fällen des Ausschlusses eines Mitglieds ist der Ältestenrat Berufungsinstanz.
dem Vorsitzenden und bis zu 3 Stellvertretern
1. und 2. Rechner
Zusätzlich haben die Abteilungsvertreter Sitz und Stimme.
(2) Der Vorstand wird durch die Mitgliederversammlung gewählt. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre. Er bleibt jedoch bis zur darauf folgenden Mitgliederversammlung im Amt. Die Wiederwahl einzelner oder aller Vorstandsmitglieder ist zulässig.
(3) Vorstand im Sinne des §26 BGB sind der Vorsitzende, die Stellvertreter und der 1. Rechner. Hiervon sind jeweils zwei gemeinsam vertretungsberechtigt.
(4) Zu den Obliegenheiten des Vorstandes gehören: die gesamte Geschäftsführung des Vereins, die Ausführung der Versammlungsbeschlüsse, die Aufnahme und der
Ausschluss von Mitgliedern, die Berufung von Hilfskräften.
(5) Der Vorstand ist einzuberufen, wenn die Vereinsgeschäfte es erfordern oder wenn wenigstens zwei Mitglieder des Vorstandes dies verlangen.
Der Vorstand ist nur bei Anwesenheit der Mehrzahl seiner Mitglieder beschlussfähig.
(6) Scheidet ein Mitglied im Laufe des Geschäftsjahres aus, so kann ein neues Vorstandsmitglied durch den Vorstand berufen werden. Es genügt, wenn die Mehrzahl der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Ist weniger als die Mehrzahl der Vorstandsmitglieder vorhanden, so muss durch eine einzuberufende außerordentliche Mitgliederversammlung eine Nachwahl vorgenommen werden. Jedes Vorstandsmitglied kann vorzeitig durch eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit abberufen werden.
(7) Die Mitglieder des Vorstandes sind in allen Angelegenheiten zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Verpflichtung gilt auch nach dem Ausscheiden aus dem Vorstand bzw. dem Verein.
(8) Die Mitgliederversammlung wählt jährlich mehrere Revisoren. Diesen obliegt die Überwachung der Finanzgeschäfte des Vereins. Die Prüfung der Kasse und deren Eintragungen werden mindestens einmal jährlich von zwei Revisoren vorgenommen. Die Prüfung wird schriftlich bestätigt. Bei wichtiger Wahrnehmung sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
(9) Die prüfenden Revisoren haben der Mitgliederversammlung über ihre Prüfungen Bericht zu erstatten und sofern die Voraussetzungen erfüllt sind, ist die Entlastung zu beantragen. Die Revisoren dürfen keine Vorstandsmitglieder sein.
(10) Die Rechner sind zur genauen und sorgfältigen Buchführung verpflichtet.
(11) Der Vorstand hat der Mitgliederversammlung einen Rechenschaftsbericht über das abgelaufene Geschäftsjahr vorzulegen. Dieser muss eine Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben enthalten.
Der Vorstand beschließt und verändert mit absoluter Mehrheit Ordnungen des Vereins. Sie sind nicht Bestandteil dieser Satzung.
Über alle Sitzungen und Versammlungen sind Protokolle zu fertigen.
Aus diesen müssen alle gefassten Beschlüsse und die Abstimmungsergebnisse hervorgehen. Sie sind vom Schriftführer und vom Sitzungs- bzw. Versammlungsleiter gegenzuzeichnen. Die Protokolle sind gesammelt aufzubewahren und auf Verlangen den Mitgliedern zugänglich zu machen.
§ 15 Datenschutz/ Persönlichkeitsrechte
(1) Der Verein erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten seiner Mitglieder unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen (EDV) zur Erfüllung der gemäß dieser Satzung zulässigen Zwecke und Aufgaben. Dabei werden die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet und angewendet.
(2) Der Vorstand bestellt einen Datenschutzbeauftragten. Dieser hat die Aufgabe sich auf dem Laufenden zu halten und den Vorstand in Fragen des Datenschutzes zu beraten und zu unterstützen.
(3) Durch ihre Mitgliedschaft und die damit verbundene Anerkennung dieser Satzung stimmen die Mitglieder der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten in dem vorgenannten Ausmaß und Umfang zu. Eine anderweitige, über die Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben und Zwecke hinausgehende Datenverwendung ist dem Verein nur erlaubt, sofern er aus gesetzlichen Gründen hierzu verpflichtet ist. Ein Datenverkauf ist nicht statthaft.
§ 16 Satzungs- und Zweckänderungen
Anträge auf Satzungs- bzw. Zweckänderungen müssen dem Vorstand schriftlich eingereicht werden. Der Vorstand hat nach Prüfung dieser Anträge der nächsten Mitgliederversammlung diese vorzulegen. Satzungs­änderungen bedürfen der 2/3 Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten. Zweckänderungen bedürfen der 3/4 Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten.
Eine Beschlussfassung ist nur möglich, wenn in der schriftlichen Einladung zur Mitgliederversammlung bekanntgegeben wurde, dass ein satzungsändernder Beschluss zur Debatte steht.
Für Unfall- und Haftpflichtschäden kommt der Verein nur im Rahmen des vom Landessportbund Hessen e.V. abgeschlossenen Versicherungsschutzes auf.
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit 3/4-Stimmen­mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
(2) Die gleiche Versammlung bestimmt im Falle der Auflösung Liquidatoren im Sinne des § 48 BGB. Im Falle der Auflösung sind die Mitglieder zur Zahlung der ordentlichen Beiträge bis zum Ende des laufenden Geschäftsjahres an die mit der Abwicklung Beauftragten verpflichtet.
(3) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins, oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Mühltal, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirch­liche Zwecke zu verwenden hat.
Aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wird auf die geschlechtsneutrale Differenzierung, z.B. Beisitzer/in, verzichtet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für beide Geschlechter.
Die Satzung wurde durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 12. März 1992 genehmigt und verabschiedet. Sie wurde am 16. Juni 1992 unter der laufende Nr. 1028 Blatt 147ff ins Vereinsregister beim Amtsgericht Darmstadt eingetragen.
Die Änderungen zur Satzung wurden durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 5. April 2011 genehmigt und verabschiedet. Sie wurden am 20.06.2011 auf dem Registerblatt VR 1028 (#4) ins Vereinsregister beim Amtsgericht Darmstadt eingetragen.
Die Änderungen zur Satzung (§2 Abs.4 und Abs.6) wurden durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 8. April 2014 genehmigt und verabschiedet. Sie wurden am 22.08.2014 auf dem Registerblatt VR 1028 ins Vereinsregister beim Amtsgericht Darmstadt eingetragen.
Die Änderungen zur Satzung (§2 Abs.1, §6 Abs.1, §10 Abs.2 und §18 Abs.3) wurden durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 21. April 2015 genehmigt und verabschiedet. Sie wurden am 01.06.2015 auf dem Registerblatt VR 1028 (#8) ins Vereinsregister beim Amtsgericht Darmstadt eingetragen.
Die Änderungen zur Satzung (§1 Abs.1, §9 Abs.2) wurden durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 19. April 2016 genehmigt und verabschiedet.
Terminänderung für Sportabzeichen Ehrungsfeier