Source: https://www.gruen-in-die-stadt.de/foerdercheck/thueringen/zukunft-stadtgruen/
Timestamp: 2019-06-20 02:00:30
Document Index: 87171349

Matched Legal Cases: ['§ 142', '§ 165', '§ 172', '§ 171', '§ 171', '§ 171', '§ 141']

Zukunft Stadtgrün in Thüringen - Grün in die Stadt
Zukunft Stadtgrün in Thüringen
Ziel des Förderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ ist die Steigerung der Attraktivität von Städten mit Parkanlagen, Grün- und Wasserflächen und anderen Begrünungsformen.
Für die Vorlage der Anmeldung aller Programme ist die Frist der 1. November jeweils für das Folgejahr.
Thüringen erhielt 2018 knapp 1,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Zukunft Stadtgrün“ vom Bund. Durch die Drittelfinanzierung steuert das Land noch einmal die gleiche Summe bei – die Gesamtfördersumme beträgt rund 2,5 Millionen Euro plus Eigenanteil der Kommune.
Für die Vorlage der Anmeldung aller Programme ist die Frist der 1. November jeweils für das Folgejahr. Darüber hinaus kann jederzeit ein formloser Antrag zur Neuaufnahme als Voranmeldung über das für die Städtebauförderung zuständige Ministerium an die Bewilligungsbehörde gestellt werden. Neuaufnahmen im laufenden Programmjahr sind nur ausnahmsweise möglich.
Für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ in Thüringen gelten für Kommunen folgende Voraussetzungen:
Konzept: Die Programmschwerpunkte müssen in einen umfassenden und integrierten Einsatz eingebettet werden. Dieser soll zeigen, wie die Grünflächen die Stadt weiterentwickeln, welchen Mobilitätsansatz es gibt, aber auch, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf Freizeitangebot, Wohnsituation und Erholung haben. Darzustellen ist das alles in einem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK).
Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen.
Teil des ISEK ist ein Grünordnungskonzept, das die räumliche und qualitative Entwicklung der Grün- und Freiflächen im Fördergebiet darstellt. Auch ein Zeit- und Kostenplan gehören dazu. Die Einbindung der Bürger und Bürgerinnen in den Entscheidungsprozess ist vorgesehen.
Gebietsdefinition: Das Fördergebiet ist räumlich abzugrenzen. Die räumliche Abgrenzung kann als Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB, städtebaulicher Entwicklungsbereich nach § 165 BauGB, Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB, Maßnahmegebiet nach § 171b, § 171e oder § 171f BauGB, Untersuchungsgebiet nach § 141 BauGB oder durch Beschluss der Gemeinde erfolgen.
Größe der Kommune: Förderfähig sind grundsätzlich alle Städte in Thüringen.
Die Fördermittel können eingesetzt werden für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen. Dazu zählen:
Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie Erarbeitung (oder Fortschreibung) Integrierter Städtebaulicher Entwicklungskonzepte (ISEK)
Aufwertung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, des Wohnumfeldes, von Grün- und Freiräumen sowie die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen
Herstellung multifunktionaler Grün- und Freiflächen von ökologischer, sozialer und städtebaulicher Bedeutung
Vernetzung von Grün- und Freiräumen
Bau- und Ordnungsmaßnahmen auf Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich Nachnutzung bzw. Zwischennutzung durch Grün- und Freiflächen
Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern, Quartiersmanagement und Leistungen von Beauftragten
Die Richtlinien sind hier abrufbar.