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Timestamp: 2016-10-26 09:35:22
Document Index: 58975923

Matched Legal Cases: ['Art. 34', 'BGer', 'Art. 35', 'BGer', 'Art. 22', 'Art. 36', 'BGer', 'Art. 32', 'Art. 73', 'Art. 5', 'Art. 48', 'Art. 36', 'Art. 73', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 49', 'Art. 48', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 32', 'Art. 88', 'Art. 62', 'Art. 48', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 65', 'Art. 101']

8C_852/2011 (12.06.2012)
vertreten durch das Eidgen�ssische Departement
f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport VBS, handelnd durch die Schweizer Armee,
Eidgen�ssisches Personalamt EPA,
�ffentliches Personalrecht (Anspruch auf Berufsinvalidenleistung),
R.________, geboren 1956, gelernter Automechaniker, trat im November 1977 in den Dienst der Bahn X.________ und war seit Juli 1990 als Mitarbeiter f�r das Eidgen�ssische Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport (VBS) t�tig. Vom 18. M�rz 2004 bis 2. Februar 2010 blieb er zu 50 % und seit 3. Februar 2010 zu 100 % arbeitsunf�hig. Nachdem er sich bei der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung am 28. Juli 2004 zum Leistungsbezug angemeldet hatte, verneinte diese am 26. September 2006 einen Leistungsanspruch. Auf ein erneutes Leistungsgesuch trat die Invalidenversicherung am 23. Februar 2009 mangels Glaubhaftmachung einer erheblichen Tatsachen�nderung nicht ein. Die zust�ndige Organisationseinheit "Y.________" beantragte daraufhin am 28. Juli 2009 mit Unterst�tzung des Dr. med. F.________ vom 16. M�rz 2009 die Berentung auf der Basis einer Teilberufsinvalidit�t von 50 %. Das VBS lehnte dies am 8. September 2009 angesichts der Verneinung eines Rentenanspruchs durch die Invalidenversicherung und mit Blick auf die Kosten des gegen�ber der Pensionskasse des Bundes PUBLICA (nachfolgend: PUBLICA) auszufinanzierenden Deckungskapitals von Fr. 329'000.- ab.
Von Arbeitgeberseite wurde das Arbeitsverh�ltnis mit R.________ per 31. Oktober 2010 aufgel�st. Am 15. Oktober 2010 liess er erneut eine Berufsinvalidit�tsrente beantragen. Mit Verf�gung vom 31. M�rz 2011 lehnte das VBS einen Anspruch auf Berufsinvalidenleistung "aufgrund der enormen Kosten" des hief�r notwendigen Deckungskapitals ab.
Dagegen beantragte R.________ beschwerdeweise, die Verf�gung vom 31. M�rz 2011 sei aufzuheben und ihm sei r�ckwirkend eine Berufsinvalidenrente auszurichten. Das Bundesverwaltungsgericht hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 17. Oktober 2011 gut, hob die genannte Verf�gung auf und sprach dem Beschwerdef�hrer ab 1. November 2010 eine 50 % Berufsinvalidenrente zu.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Schweizerische Eidgenossenschaft (nachfolgend: Eidgenossenschaft oder Beschwerdef�hrerin), vertreten durch das VBS, die Aufhebung des angefochtenen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts beantragen. Am 30. Januar 2012 ersuchte die Eidgenossenschaft zus�tzlich um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
R.________ schliesst sinngem�ss auf Abweisung der Beschwerde und des Gesuchs um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
W�hrend sich die PUBLICA als beigeladene Mitinteressierte zur Sache vernehmen l�sst, ohne selber Antrag zu stellen, verzichten die Vorinstanz und das ebenfalls beigeladene Eidgen�ssische Personalamt auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung vom 12. M�rz 2012 hat der Instruktionsrichter der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die I. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts ist zust�ndig f�r den Entscheid �ber Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Personals im �ffentlichen Dienst (Art. 34 lit. h des Reglements vom 20. November 2006 f�r das Bundesgericht [BGerR; SR 173.110.131]). Die II. sozialrechtliche Abteilung behandelt grunds�tzlich die Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, welche die Rechtsgebiete der beruflichen Vorsorge nach den Artikeln 73 und 74 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 �ber die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) betreffen (Art. 35 lit. e BGerR). Soweit das VBS nach Aufl�sung des �ffentlich-rechtlichen Arbeitsverh�ltnisses mit dem Beschwerdegegner �ber den von Letzterem geltend gemachten Anspruch auf eine Berufsinvalidenleistung verf�gt hat, rechtfertigt es sich, dass die I. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts sich mit der Sache befasst (Art. 22 BGG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 und 2 BGerR).
3.1 Die Beschwerdef�hrerin vertritt die Auffassung, das Bundesverwaltungsgericht habe dem Beschwerdegegner in bundesrechtswidriger Auslegung von Art. 32j Abs. 2 Satz 2 des Bundespersonalgesetzes (BPG, SR 172.220.1) vom 24. M�rz 2000 eine Berufsinvalidit�tsrente zugesprochen. Diese Leistung liege im Ermessen des Arbeitgebers, da Letzterer gegen�ber der PUBLICA die Finanzierung der Rente zu �bernehmen habe.
3.2 Stillschweigend steht fest und ist unter den Parteien unbestritten, dass die - bisher nicht am Verfahren beteiligte und erstmals vor Bundesgericht zur Vernehmlassung eingeladene - PUBLICA die Berufsinvalidenleistung f�r den Beschwerdegegner zu erbringen h�tte, sofern s�mtliche Voraussetzungen erf�llt sind. Die PUBLICA wirft in der Vernehmlassung vom 31. Januar 2012 die Frage nach der Zust�ndigkeit des Berufsvorsorgegerichtes im Sinne von Art. 73 Abs. 1 BVG auf. Laut Beschwerdeschrift vom 16. November 2011 sei der Beschwerdegegner bereits seit 18. M�rz 2004 zu 50 % arbeitsunf�hig. Zu jener Zeit seien Art. 5 Abs. 4 des bis 30. Juni 2008 in Kraft gewesenen Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 �ber die Pensionskasse des Bundes (PKB-Gesetz; AS 2001 707) und Art. 48 f. der vom 1. Januar 2002 bis 30. Juni 2008 geltenden Verordnung �ber die Versicherung im Kernplan der Pensionskasse des Bundes vom 25. April 2001 (PKBV 1; AS 2001 2327) anwendbar gewesen. Das PKB-Gesetz und die PKBV 1 wurden mit Wirkung ab 1. Juli 2008 durch das PUBLICA-Gesetz (Bundesgesetz vom 20. Dezember 2006 �ber die Pensionskasse PUBLICA; SR 172.222.1) und das Vorsorgereglement vom 15. Juni 2007 f�r die Angestellten und die Rentenbeziehenden des Vorsorgewerks Bund (VRAB; SR 172.220.141.1) abgel�st (SVR 2010 BVG Nr. 29 S. 112, 9C_869/2009 E. 2 und Urteil 9C_769/2009 vom 9. April 2010 E. 2.2).
Das Bundesverwaltungsgericht bejahte mit angefochtenem Entscheid seine Zust�ndigkeit in �bereinstimmung mit der Rechtsbelehrung gem�ss Verf�gung des VBS vom 31. M�rz 2011 gest�tzt auf Art. 36 Abs. 1 BPG. Die erstmals vor Bundesgericht zur Vernehmlassung eingeladene PUBLICA verweist auf die Zust�ndigkeit des Berufsvorsorgegerichts nach Art. 73 BVG, sobald der Streitgegenstand gem�ss Rechtsbegehren spezifisch berufsvorsorgerechtliche Fragen betrifft (ULRICH MEYER/LAURENCE UTTINGER, in: Schneider/Geiser/G�chter [Hrsg.], Handkommentar zum BVG und FZG, Art. 73 N 23).
4.1 Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen die formellen G�ltigkeitserfordernisse des Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Beschwerde oder Klage eingetreten ist. Hat die Vorinstanz �bersehen, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlte und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu ber�cksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben wird (BGE 132 V 93 E. 1.2 S. 95 mit Hinweis; SVR 2011 KV Nr. 9 S. 39, 9C_687/2010 E. 6; Urteil 9C_815/2011 vom 22. Februar 2012 E. 1 mit Hinweis). Dies gilt auch mit Blick auf die Frage nach der Erf�llung der Sachurteilsvoraussetzung der Zust�ndigkeit gem�ss Art. 73 Abs. 1 BVG (vgl. SVR 2008 BVG Nr. 5 S. 17, B 76/06 E. 2.1).
4.2.1 Nach Art. 73 Abs. 1 Satz 1 BVG in der seit 1. Januar 2005 in Kraft stehenden, vorliegend anwendbaren Fassung bezeichnet jeder Kanton ein Gericht, das als letzte kantonale Instanz �ber Streitigkeiten zwischen Vorsorgeeinrichtungen, Arbeitgebern und Anspruchsberechtigten entscheidet. Art. 73 BVG findet auf den obligatorischen, vor-, unter- und �berobligatorischen Bereich registrierter privat- und �ffentlichrechtlicher Vorsorgeeinrichtungen Anwendung, ferner auf nicht registrierte Personalvorsorgestiftungen. Dabei ist ohne Belang, ob sich die fraglichen Anspr�che aus privatem oder �ffentlichem Recht ergeben (SVR 2007 BVG Nr. 27 S. 95, B 114/05 E. 4).
4.2.2 F�r die Zust�ndigkeit der in Art. 73 BVG genannten Gerichte ist in sachlicher Hinsicht erforderlich, dass die Streitigkeit die berufliche Vorsorge im engeren oder weiteren Sinn beschl�gt. Das ist dann der Fall, wenn die Streitigkeit spezifisch den Rechtsbereich der beruflichen Vorsorge betrifft und das Vorsorgeverh�ltnis zwischen einem Anspruchsberechtigten und einer Vorsorgeeinrichtung zum Gegenstand hat. Im Wesentlichen geht es somit um Streitigkeiten betreffend Versicherungsleistungen, Freiz�gigkeitsleistungen (nunmehr Eintritts- und Austrittsleistungen) und Beitr�ge. Der Rechtsweg nach Art. 73 BVG steht dagegen nicht offen, wenn die Streitigkeit ihre rechtliche Grundlage nicht in der beruflichen Vorsorge hat, selbst wenn sie sich vorsorgerechtlich auswirkt (BGE 130 V 103 E. 1.1 S. 104 f. mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung k�nnen unter die Streitigkeiten im Sinne dieser Bestimmung auch solche zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer fallen, soweit es dabei um spezifische Fragen der beruflichen Vorsorge geht, wie etwa um die BVG-rechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers, den Beitragsanteil des Arbeitnehmers vom Lohn abzuziehen und der Vorsorgeeinrichtung zu �berweisen oder um arbeitsvertragliche oder �ffentlich-rechtliche Beitragsverpflichtungen des Arbeitgebers zugunsten der Vorsorgeeinrichtung (SZS 1990 S. 201, B 5/87). Im Urteil B 36/99 vom 15. M�rz 2000 hat das fr�here Eidgen�ssische Versicherungsgericht diese Rechtsprechung best�tigt. Es hielt wiederum fest, dass die sachliche Zust�ndigkeit der in Art. 73 BVG bezeichneten Gerichte auch gegeben sei, wenn sich im Prozess Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegen�berstehen und es um eine spezifische berufsvorsorgerechtliche Frage im engeren oder weiteren Sinn geht. Ebenso als Streitigkeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer gem�ss dieser Bestimmung qualifizierte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht das Begehren um Nachzahlung von Beitr�gen, das heisst Meldung eines h�heren versicherten Verdienstes und Bezahlung entsprechend h�herer Beitr�ge, wobei es die Passivlegitimation der Gemeinde im Klageverfahren bejahte (Urteil 9C_815/2011 vom 22. Februar 2012 E. 2 mit Hinweisen).
4.3 Bei der hier Prozessthema bildenden Frage, ob der Beschwerdegegner Anspruch auf eine Berufsinvalidit�tsrente habe, handelt es sich um eine Streitigkeit aus weitergehender Vorsorge, zu deren Beurteilung die Berufsvorsorgegerichte nach Art. 73 BVG zust�ndig sind (Art. 49 Abs. 2 BVG). Daran �ndert nichts, dass auch der Arbeitgeber insofern in die Streitsache involviert ist, als dieser der PUBLICA das erforderliche Deckungskapital zur Finanzierung der Berufsinvalidit�tsleistungen zu �berweisen hat (Art. 48 Abs. 7 PKBV 1 bzw. Art. 62 Abs. 9 VRAB). Der Rechtsweg steht auch offen, wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer �ber spezifisch vorsorgerechtliche Anspr�che oder Verpflichtungen streiten (HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, Z�rich 2005, S. 625 Rz 1646 mit Hinweisen; ISABELLE VETTER-SCHREIBER, Berufliche Vorsorge, Z�rich 2005, S. 247 mit Hinweis; nicht publizierte E. 1 des Urteils BGE 132 V 149, in SVR 2006 BVG Nr. 21 S. 81 [B 113/03]).
4.4 Der zur Diskussion stehende Anspruch auf eine Berufsinvalidenleistung stellt jedenfalls nach den hier in Frage kommenden Bestimmungen weder hinsichtlich der bis 30. Juni 2008 g�ltig gewesenen Rechtslage (Art. 48 Abs. 2 bis 4 PKBV 1) noch mit Blick auf die seit 1. Juli 2008 geltenden Vorschriften (Art. 62 Abs. 1 bis 5 VRAB) eine reine Ermessensleistung im Sinne einer freiwilligen Leistung dar, welche losgel�st von einem direkt anspruchsbegr�ndenden Leistungsverh�ltnis erbracht wird (vgl. HANS-ULRICH STAUFFER, a.a.O., S. 621 Rz. 1638; vgl. auch BGE 128 II 386 E. 2.3 S. 390 ff. mit Hinweisen). Wie den Gesetzesmaterialien zu entnehmen ist, wollte der Bundesrat mit Einf�hrung des PUBLICA-Gesetzes (Bundesgesetz vom 20. Dezember 2006 �ber die Pensionskasse PUBLICA; SR 172.222.1), mit welchem die im Wesentlichen am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Art. 32a bis 32m ins BPG eingef�gt wurden, an der bisherigen Praxis unter der Herrschaft der PKB-Gesetzgebung festhalten (vgl. Botschaft des Bundesrates vom 23. September 2005 �ber die Pensionskasse des Bundes [nachfolgend: Botschaft], in: BBl 2005 5829 ff., S. 5901). Laut Satz 2 von Art. 32j Abs. 2 BPG richtet die PUBLICA Invalidenrenten aus, wenn gem�ss medizinischer Untersuchung lediglich eine Berufsinvalidit�t vorliegt und die Wiedereingliederung erfolglos bleibt, sofern der Arbeitgeber die volle Finanzierung �bernimmt. Bei fehlender Invalidit�t nach IVG sollte die Leistungspflicht der PUBLICA nach dem Willen des Bundesgesetzgebers subsidi�r entstehen, wenn nach Feststellung des �rztlichen Dienstes eine medizinisch begr�ndete Berufsinvalidit�t vorliegt; diesfalls "hat aber der Arbeitgeber der Pensionskasse das fehlende Deckungskapital zu erstatten" (Botschaft, a.a.O., S. 5901). In der parlamentarischen Beratung schloss sich der St�nderat in zweiter Lesung am 12. Dezember 2006 der nationalr�tlichen - und heute geltenden - Fassung von Satz 2 des Art. 32j Abs. 2 BPG angesichts des voraussichtlich erforderlichen Deckungskapitals von bloss rund 100'000 bis 200'000 Franken pro Fall und aufgrund der geringen Anzahl von 17 F�llen seit dem Jahr 2003 an (Amtl. Bull. S 2006 1104). Auch der am 1. Juli 2008 in Kraft gesetzte Art. 88e der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV; SR 172.220.111.3) l�sst nicht auf eine freiwillige Leistung schliessen. Vielmehr steht nach dem klaren Wortlaut dieser bundesr�tlichen Verordnungsbestimmung fest, dass der Anspruch auf eine Berufsinvalidenleistung nicht vom freien Willen oder einem Entschliessungsermessen des Arbeitgebers abh�ngig ist. Auch aus Art. 62 VRAB ergibt sich nichts Gegenteiliges.
4.5 Ist von dem - nach den Regeln der Gesetzesauslegung in erster Linie massgebenden - Wortlaut der Reglementsbestimmungen (Art. 48 PKBV 1 bzw. Art. 62 VRAB) auszugehen (vgl. BGE 130 V 80 E. 3.2.4 S. 82 mit Hinweisen), ergibt sich, dass der Anspruch auf Berufsinvalidenleistung nicht vom freien Ermessensentscheid des Arbeitgebers abh�ngt, ob er das notwendige Deckungskapital �berweisen will oder nicht. Den strittigen Anspruch auf eine Berufsinvalidit�tsrente h�tte der Beschwerdegegner demzufolge vor dem nach Art. 73 Abs. 1 BVG zust�ndigen kantonalen Berufsvorsorgegericht (Art. 65 Abs. 1 PKBV 1; Art. 101 Abs. 1 VRAB) geltend machen m�ssen. Dementsprechend ist der angefochtene Entscheid zufolge sachlicher Unzust�ndigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes hinsichtlich der Zusprechung einer Berufsinvalidit�tsrente von Amtes wegen aufzuheben. Gleiches gilt f�r die Verf�gung des VBS, welches ebenfalls nicht zur Verneinung des Anspruchs auf eine Berufsinvalidenrente zust�ndig war, weshalb auch dessen Verf�gung vom 31. M�rz 2011 aufzuheben ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 17. Oktober 2011 und die Verf�gung des VBS vom 31. M�rz 2011 werden aufgehoben.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse des Bundes PUBLICA, dem Eidgen�ssischen Personalamt EPA und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.