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Timestamp: 2016-10-28 16:22:11
Document Index: 16405974

Matched Legal Cases: ['Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 88', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 16', 'BGE']

Der 1964 geborene I.________ war seit 1. Juni 2002 Betriebsarbeiter bei der Firma Z.________ AG. Am 25. September 2005 �berdrehte er sich den rechten Fuss, an dem er am 6. Juli 2006 und 3. Mai 2007 operiert wurde. Am 30. November 2007 meldete er sich bei der Invalidenversicherung an. Mit Verf�gung vom 8. Juni 2009 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Z�rich ab 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2008 eine ganze Invalidenrente zu (IV-Grad 100 %).
Hiegegen reichte der Versicherte Beschwerde ein. Die Vorinstanz f�hrte am 22. Oktober 2009 eine Referentenaudienz durch und machte den Versicherten auf die M�glichkeit eines Entscheides zu seinen Ungunsten (reformatio in peius) und des Beschwerder�ckzugs aufmerksam. In der Folge hielt der Versicherte an der Beschwerde fest. Mit Entscheid vom 15. November 2010 wies die Vorinstanz diese ab und �nderte die Verf�gung dahingehend ab, dass der Versicherte von Juli 2007 bis Juni 2008 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe; nach Eintritt der Rechtskraft w�rden die Akten der IV-Stelle zur Pr�fung des Anspruchs nach Juni 2009 �berwiesen.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien IV-Stelle und Vorinstanz anzuweisen, ihm eine Rente bei einer Arbeitsunf�higkeit von mindestens 75 % zuzusprechen; eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur Neuabkl�rung zur�ckzuweisen und eine Eingliederung durchzuf�hren.
Die IV-Stelle verweist auf den kantonalen Entscheid. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das Bundesgericht hat mit heutigem Urteil 8C_77/2011 im unfallversicherungsrechtlichen Parallelverfahren die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie ein polydisziplin�res Gutachten einhole und danach �ber den Leistungsanspruch des Versicherten neu verf�ge.
1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Der gest�tzt auf medizinische Akten gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand bzw. die damit einhergehende Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465, 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 9C_1019/2010 vom 30. M�rz 2011 E. 1.2 f.).
Umstritten und zu pr�fen ist, ob der Versicherte ab 1. Juli 2007 bis zum massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses am 8. Juni 2009 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat oder ob die IV-Stelle eventuell Eingliederungsmassnahmen h�tte durchf�hren m�ssen. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass f�r die Zeit bis Ende 2007 die damals geltenden Bestimmungen und ab 1. Januar 2008 die neuen Normen der 5. IV-Revision anzuwenden sind (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 130 V 445). Dies ist jedoch ohne Belang, weil diese Revision bez�glich der Invalidit�tsbemessung keine substanziellen �nderungen gebracht hat, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Praxis weitergilt (Urteil 8C_944/2010 vom 21. M�rz 2011 E. 3). Weiter hat die Vorinstanz die Grundlagen �ber die Invalidit�tsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 und E. 5 S. 327), den Rentenanspruch (Art. 28 IVG) und die Rentenrevision (Art. 88a IVV; vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3. S. 132) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Da eine versicherungsexterne Begutachtung ohnehin notwendig ist (E. 6.2 hienach), kann offenbleiben, ob die Vorinstanz bei der Beweisw�rdigung und der Androhung der reformatio in peius das Waffengleichheitsgebot bzw. den Anspruch des Versicherten auf rechtliches Geh�r verletzt hat (Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 29 Abs. 2 BV; BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 f.; vgl. auch Urteile 8C_185/2010 vom 16. Juni 2010 E. 4.3 und 8C_653/2009 vom 28. Oktober 2009 E. 7).
5.1 Im Bericht vom 11. September 2007 diagnostizierte das Spital X.________, wo die Fussoperation vom 3. Mai 2007 stattfand, ein persistierendes Schmerzsyndrom am Unterschenkel und in der Sprunggelenksregion rechts. Ab Anfang Oktober 2007 m�sste ein Arbeitsversuch mit mindestens 50%iger Arbeitsf�higkeit erreicht werden.
5.2 Dr. med. F.________, FMH f�r Allgemeine Medizin, f�hrte im Bericht vom 14. Januar 2008 aus, seit 1. Mai 2007 sei der Versicherte in der bisherigen T�tigkeit zu 0 %, in einer behinderungsangepassten T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig.
5.3 Der SUVA-Kreisarzt Dr. med. O.________, Facharzt FMH f�r orthop�dische Chirurgie, f�hrte im Bericht vom 12. M�rz 2008 betreffend die Fussbeschwerden rechts aus, es d�rfe nicht erwartet werden, der Versicherte k�nne seine Arbeit in der Gep�cksortierung wieder aufnehmen. Stehen gelinge ihm besser als Gehen, Stehen ohne Unterbruch 15-30 Minuten, Gehen wenige Hundert Meter, dies manchmal nur auf guter Unterlage. Begehen von Treppen sei selten m�glich; in unwegsamem Gel�nde k�nne der Versicherte nicht gehen. Kauern gelinge ihm nicht, ebenso wenig das Ersteigen von Leitern. Mindestens zu 50 % sollte er in sitzender Stellung arbeiten k�nnen; Zwangshaltungen f�r den rechten Fuss seien dabei zu vermeiden. Manchmal, aber nicht dauernd, k�nne mit dem rechten Fuss ein Pedal bedient werden (die Plantarflexion, also der Druck auf das Pedal, gelinge ohne gr�ssere Schmerzen). In der Ebene und �ber kurze Strecken k�nne der kr�ftige Patient bis 15 kg tragen, auf Treppen die H�lfte. Am 14. Mai 2008 legte Dr. med. O.________ aufgrund neuer R�ntgenbilder des oberen Sprunggelenks (OSG) rechts dar, an seinem Zumutbarkeitsprofil vom 12. M�rz 2008 d�rfe festgehalten werden.
5.4 Das Spital X.________ legte im Bericht vom 29. September 2008 betreffend das Fussleiden rechts dar, bez�glich der Arbeitsf�higkeit sei der Versicherte bei der letzten Kontrolle 2007/2008 immer noch zu 100 % arbeitsunf�hig in seinem angestammten Beruf gewesen. In einer wechselbelastenden T�tigkeit k�nnte diese Arbeitsf�higkeit jedoch sicherlich gesteigert werden.
5.5 Dr. med. E.________, FMH f�r Innere Medizin, spez. Rheumatologie, beschrieb im Bericht vom 25. Februar 2009 eine medialseitige Arthrose des rechten Sprunggelenks sowie seit Monaten bestehende vorwiegend rechtsseitige R�ckenschmerzen mit Ausstrahlungen ins rechte Bein, die am ehesten einem lumbospondylogenen Syndrom entspr�chen. Prophylaktisch empfehle er bei Schmerzexazerbation der R�ckenschmerzen als erste Massnahme einen Sakralblock, prophylaktisch eine Stabilisierung und Kr�ftigung der Rumpfmuskulatur.
5.6 Prof. Dr. med. S.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, stellte im vom Versicherten eingeholten Gutachten vom 30. November 2009 folgende Diagnosen: 1. Derzeit bez�glich invalidisierender Wirksamkeit dominierende Radikulopathie S1>>L5 rechts; 2. Ausgepr�gter irritativer Schmerzzustand der Kapsel des rechten OSG (sowohl unter p.a-Stress als auch unter Palpation); 3. Nicht sehr ausgepr�gtes, aber eindeutiges Thoratic outlet Syndrom (Engpass-Symptomatik oder oberen Thraoxapertur) rechts C7>C8; 4. Bisher nicht diagnostisch gekl�rte Dermatose regional innerhalb des thorakolumbalen �bergangs der Wirbels�ule, des Hodens und angeblich der Penisspitze; 5. Derzeitiges �bergewicht bei einem BMI von 35; 6. Bisher nicht eindeutig gekl�rte Leistenschmerzen rechts. Die zeitlich nie zusammenh�ngende Arbeitsbelastbarkeit unter wechselbelastenden Positionen �bersteige 30 % nicht. Eine schwierige Frage, die wohl nie strikt zu beantworten sei, betreffe den Zusammenhang zwischen dem OSG rechts und den erst vor etwas mehr als einem Jahr aufgetretenen prim�r wohl spondylogenen Schmerzen mit der sich in der Zwischenzeit entwickelten Radikulopathie praktisch isoliert S1. Zusammenfassend gehe nach vollst�ndiger Ber�cksichtigung s�mtlicher Befunde einschliesslich der damit verursachten Beschwerden die invalidisierende Wirkung weit �ber das OSG hinaus. Aus diesem Grund basierten die Verf�gung der IV und der SUVA auf unvollst�ndig erhobenen bzw. ber�cksichtigten Befunden.
6.1 Die Vorinstanz erwog in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen, die Annahme der IV-Stelle, bis M�rz 2008 habe beim Versicherten auch f�r eine leidensangepasste T�tigkeit keine Arbeitsf�higkeit bestanden, finde in den medizinischen Berichten keine St�tze. Vielmehr sei er ab Mai 2007 in einer solchen T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig gewesen. Ab M�rz 2008 bis zum Verf�gungserlass am 8. Juni 2009 sei gest�tzt auf den Bericht des Kreisarztes Dr. med. O.________ vom 12. M�rz 2008 von 100%iger Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit auszugehen. Wie es sich damit ab Juni 2009 verhalte, bed�rfe einer �berzeugenden medizinischen Beurteilung, weshalb die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen sei. Sollte die lumbale Problematik Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit haben, w�re dies f�r die Zeit nach Verf�gungserlass zu ber�cksichtigten. Zwar sei das Auftreten der lumbalen Beschwerden etwa im Herbst 2008 zu lokalisieren, wobei sich ein genauer Zeitpunkt nicht benennen lasse. Dies sei aber nicht erforderlich, da die retrospektiven Angaben des Versicherten kein Korrelat in echtzeitlichen Arztberichten h�tten und diesbez�glich - abgesehen von der nicht �berzeugenden Beurteilung des Prof. Dr. med. S.________ - keine Arbeitsunf�higkeit attestiert worden sei.
6.2 Nicht ohne Weiteres gefolgt werden kann der vorinstanzlichen Annahme, der Versicherte sei ab Mai 2007 in einer leidensangepassten T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig gewesen. Zwar entspricht dies der Einsch�tzung des Dr. med. F.________ vom 14. Januar 2008. Indessen ist zu beachten, dass das Spital X.________ am 11. September 2007 erst ab Anfang Oktober 2007 einen Arbeitsversuch mit mindestens 50%iger Arbeitsf�higkeit postulierte. Die Aktenklage ist diesbez�glich somit kl�rungsbed�rftig.
Weiter ist festzuhalten, dass Dr. med. O.________ im Bericht vom 12. M�rz 2008, den er am 14. Mai 2008 best�tigte, zum Grad der Arbeitsf�higkeit ausf�hrte, der Versicherte sollte mindestens zu 50 % in sitzender Stellung arbeiten k�nnen. Eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in behinderungsangepasster T�tigkeit ab M�rz 2008 kann aus diesem Bericht - entgegen der Auffassung von IV-Stelle und Vorinstanz - nicht rechtsgen�glich abgeleitet werden, wie der Versicherte zu Recht einwendet.
Gem�ss dem Bericht des Dr. med. E.________ vom 25. Februar 2009 und dem Gutachten des Prof. Dr. med. S.________ vom 30. November 2009 traten die lumbospondylogenen Schmerzen des Versicherten bereits vor dem Erlass der streitigen Verf�gung vom 8. Juni 2009 auf. Mit dem erstgenannten Bericht wurden diese Beschwerden echtzeitlich vor dem Verf�gungserlass dokumentiert. Laut Prof. Dr. med. S.________ ist der Versicherte maximal zu 30 % arbeitsf�hig; auf sein Gutachten kann indessen f�r sich allein ebenfalls nicht abgestellt werden.
Nach dem Gesagten ist die Aktenlage betreffend den Gesundheitszustand und die damit einhergehende Eingliederungsbed�rftigkeit sowie Arbeits(un)f�higkeit des Versicherten bis zum 8. Juni 2009 unklar und widerspr�chlich. Die Sache ist nicht spruchreif. Diese Auffassung vertrat - vor allem in Bezug auf das R�ckenleiden - auch der Regionale �rztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle in der Stellungnahme vom 12. Februar 2010. Unter den gegebenen Umst�nden haben IV-Stelle und Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz verletzt (E. 1 hievor), wie der Versicherte zu Recht einwendet. Die Sache ist somit an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie ein polydisziplin�res Gutachten einholt, wie es auch der RAD f�r angezeigt hielt. Danach hat die IV-Stelle �ber den Leistungsanspruch des Versicherten neu zu verf�gen (zum Verh�ltnis zwischen Eingliederungsmassnahmen und Invalidenrente vgl. Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 und Art. 16 ATSG; BGE 126 V 241, 121 V 190; Urteil 9C_99/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 3.1).
Soweit der Beschwerdef�hrer in erwerblicher Hinsicht einwendet, das von ihm ohne Gesundheitsschaden erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) sei zu tief bemessen worden und betrage Fr. 67'093.-, ist dies nicht schl�ssig und unbehelflich, zumal die Vorinstanz diesbez�glich sogar Fr. 75'334.- veranschlagte. �ber das von ihm trotz seines Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) kann erst nach rechtsgen�glicher Kl�rung seiner Arbeitsf�higkeit befunden werden (vgl. auch Urteil 8C_68/2010 vom 12. Mai 2010 E. 9).
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. November 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 8. Juni 2009 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.