Source: https://rechts.ninja/stichwort/schuldverschreibung/
Timestamp: 2020-02-28 11:44:31
Document Index: 74370480

Matched Legal Cases: ['§ 801', '§ 195', '§ 20', '§ 20', '§ 15', '§ 20', '§ 246']

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Schlagwort Archiv: Schuldverschreibung
Namensschuldverschreibung – und die vorbehaltenen Änderungsmöglichkeiten der Emissionsbedingungen
Dem Transparenzgebot ist nicht genügt, wenn bei Ausgabe einer Namensschuldverschreibung eine Klausel ohne jede Beschränkung Beschlussfassungen der Gläubiger über Rechte und Pflichten der Anleger gestattet. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene…
AGB-Kontrolle, Emissionsbedingungen, Kapitalanlage- und Bankrecht, Namensschuldverschreibung, Schuldverschreibung
Die Einlösung von Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen, die dem Inhaber ein Recht auf die Auslieferung von Gold gewähren, unterliegt nicht der Einkommensteuer. Bei Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibungen handelt es sich um börsenfähige Wertpapiere. Diese gewähren dem Inhaber das Recht auf Auslieferung eines Gramms Gold, das jederzeit unter Einhaltung einer Lieferfrist von zehn Tagen gegenüber …
Einkommensteuer (privat), Inhaberschuldverschreibung, Privates Veräußerungsgeschäft, Schuldverschreibung, Xetra-Gold-Schuldverschreibung
Anleihegläubigerversammlung, Insolvenzrecht, Kapitalanlage- und Bankrecht, Schuldverschreibung
Schuldverschreibungen – und die Verjährung der Laufzeitzinsen
Werden für eine Schuldverschreibung auf den Inhaber keine Zinsscheine ausgegeben, verjähren die Zinsansprüche nicht nach § 801 Abs. 1 Satz 2 BGB, sondern nach den Vorschriften über die regelmäßige Verjährungsfrist der §§ 195, 199 BGB. Für die Verjährung von Laufzeitzinsen einer globalverbrieften Inhaberschuldverschreibung ohne separate Zinsscheine gilt damit nicht § …
Kapitalanlage- und Bankrecht, Schuldverschreibung, Verjährung, Zinsen
Gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Satz 1 EStG gehören zu den Einkünften aus Kapitalvermögen auch die Einnahmen aus der Veräußerung oder Abtretung von sonstigen Kapitalforderungen, bei denen die Höhe der Erträge von einem ungewissen Ereignis abhängt (§ 20 Abs. 2 Satz 1 …
Einkommensteuer (privat), Emissionsrendite, Nachranganleihe, Schuldverschreibung
Zweite Gläubigerversammlung – Beschlussanfechtung und Freigabeverfahren nach dem SchVG
Wird ein Beschluss einer zweiten Gläubigerversammlung im Sinne von § 15 Abs. 3 S. 3 SchVG angefochten und insoweit ein Freigabeverfahren gemäß § 20 Abs. 3 S. 3 SchVG durchgeführt, so ist im Hinblick auf die Antragsbefugnis der den Beschluss anfechtenden Gläubiger § 246a Abs. 2 Nr. 2 AktG in …
Beschlussanfechtung, Gläubigerversammlung, Kapitalanlage- und Bankrecht, Schuldverschreibung