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Timestamp: 2020-02-25 06:50:26
Document Index: 56193958

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 17', '§ 125', '§ 100', '§ 1000', '§ 500']

1904 / 8 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 8 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Rakbeburger Aktien-Brauerei.
In der 40. ordentlichen Generalversammlung am 12” Dezember 1903 ist einstimmig betosen, das Aktienkapital um 30000 # în Stüdcken von 1000 „&« wie folgt zu vergrößern: Es werden den SFnhabern von je 2000 « alter Aktien oder Stamm- prioritätsaktien 1000 F neue Aktien zu Pari und Oos von 30 MÆ. (i! aiatidias für eine neue
ftie zur Verfügung ge]leur.
Das ie ist in der Zeit vom 20. bis 80. Januar 1904 unter Vorlegung der alten Aktien und Einzahlung von zwanzig Prozent auf die neue Aktie gegen Empfangnahme eines eihnungs- scheins im Kontor des Herrn Johs. Spehr, Raytze- burg, auszuüben. Der Rest von achtzig Prozent ist in der Zeit vom 1. bis 7. April 1904 gegen Aus- lieferung der Aktien zu zahlen. Die erste inzahlung von zwanzig Prozent haftet für die Erfüllung der vollen Einzahlung. Die neuen Aktien haben halben Anteil an der Dividende des Geschäftsjahres pro 1903/04.
Ratzeburg, 7. Sanuar 1904.
Der Aufsichtsrat. Der Vorstaud.
Johannes Spehr. H. Rautenberg.
Hahn. Wilhelm Burmester.
ße Casseler Straßenbahn, Aktien-Gesellschaft.
Bilanz am 30. September 19083. i
Aktiva. M. 1g Van Quan e aa S O 2 193/75 „ Uebernommene Bahnanlagen T S IOS 971/13 „ Uebernommene Grundstüde . 208 206|— 2 f Meubautond. oro 9 192 127/69 „ Grundstückskonto . 87 677/34 ù Kautionseffektenkonto 25 489/50 ,_ Dienstkautionskonto . . « - 10 000 - ¿ Aktientilgungsfondseffektenkonto ; 97 283/95 2 RObICaRIONO o O 1|— „__Dienstkleidungskonto é 5 000, Zugang A M. 9 066,99 Abschreibung . . ._» 9 065,95 V „_ Pferdekonto G 000, Abschreibung . 200,— 400|— „ Vorrâtekonto . 82 538/69 R e S 20 858/09 7 795 748/06 Pasfiva. i Per Aktienkapitalkonto V 5 000 000|— Ï Schuldverschreibungenkonto . 2 000 000|— „_ Dienstkautionsfonto . 10 000/- „ Dividendenkonto : i Nückständige Dividendenscheine 1 027/50 L Sculdverschreibungenzinsenkonto : Wückständige Zinsscheine é 2080, Zinsen v. 1. Suli dis 30. Sept. 1903 „20 000, 22 080|— L A ODUOTCN . L ea» e ° 196 94277 ¿ Aktientilgungsfondskonto M 96 955, Zuzüglih Zinsen vom 1. Oktober 1902 bis 30. Sep- tember 1903 . 3 395, Ueberweisung pro 1903 23 000,— 123 350|— „ Erneuerungsfondskonto 6178 745,— Ueberweisung Þpro 1903 50 000,— 2928 745|— „ Reservefondskonto A 36 697/77 „ Gewinne und Nerlustrechnung . 176 905/02 7 795 748/06 Gewinn- und Verlustrechnung. Soll. M S An Betriebsausgabenkonto T 501 20141 Ö Schuldverschreibungenzinsenkonto 80 000/- „ Zinsenkonto . . L 10 951/76 „ Abschreibungen: auf Diens\tkleidungskonto 6.9 065,95 auf Pferdekonto ._„__200,- 9 265/95 Z Aktientilgungsfondskonto . 93 000|— „ Erneuerungsfondskonto 50 000|— „ Bilanzkonto: Gewinnvortrag aus 1902 M 3136,35 Reingewinn für 1903 „ 173 768,67 176 905/02 59% zum Reservefonds | M 8688,43 69/9 Tanlieme . „ 9904,81 3 9% Dividende auf M 5 900 000 Aktienkapital - ‘150 000,— Vortrag auf neue Rechnung . . «8311,78 6 176 909,02 E 891 324/14 Haben. | Per Saldovortrag ee 3136/35 „_ Betriebseinnahmenkonto . . 834 146| — „_ Verschiedene Einnahmenkonto . 14 041/79 851 324/14
Hie in der Generalversammlung vom 7. d. M. auf 3 9/6 festgesezte Dividende ist mit 30, -- ro Aktie gegen Einlieferung des Dividendenscheins r. 6 vom 12. d. M. ab zahlbar bei dem Bankhause Robert Warshauer & Go, zu Berlin, der Commerz- und Disconto-Bank zu Frauk- furt a. Main, dem Bankhause Mauer & Plaut zu Caffel, der Vasler Handelsbauk zu Basel, e s zu Cafsel-Wahlers- ausen, Cassel, den 8. Januar 1904. Große Caffeler Straßenbahu Aktien-Gesellschaft.
Aktienge. in Liquid., München.
K XILLL. o. Generalversammlung am Sams-
tag, 30. Januar 1904, Vormittags 11 Uhr,
im fleinen Saale des Kunstgewerbehauses. Tagesordnung :
1) Doe der Liquidationseröffnungsbilanz per 31. Oktober und der Jahresbilanz per 31. De- zember 1903 mit Gewinn- und Berlustrechnung.
9) Entlastung des Liguidators und des Aufsichtsrats.
3) Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats nach Maßgabe des § 11 des Statuts. /
Zur Versammlung haben nur Aktionäre Zutritt.
München, 9. Januar 1904.
Der Liquidator: Gg. Brendel.
[76660] A „Meteor“ Actien-Gesellschaft Geseker Kalk- & Portland-Cement-Werke, Geseke i/W.
Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der nah § 17 des Statuts zu berufenden ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 30. Januar 1904, Nach- mittags 3 Uhr, im Hotel „Misler“, Lippstadt, er- gebenst einzuladen.
1) Vorlage des Berichts der Nechnungsrevisoren.
9) Bericht des Vorstands über das verflossene Ge- \chäftsjahr.
3) Bericht Les Aufsichtsrats über Prüfung der Bilanz.
4) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz fowie Entlastung des Vorstands und Auf- sichtsrats.
5) Aufsichtsratswahl :
a. Wahl für ein nah dem Turnus ausscheidendes Mitglied, h. Wahl eines fünften Aufsichtsratsmitgliedes.
6) Wahl eines beeidigten Revisors zur Prüfung der nächsten Bilanz.
7) Beschlußfassung über den Antrag, daß den Mit- gliedern des Aufsichtsrats für ihre Tätigkeit und ihre gaecwöhnlihen laufenden baren Auslagen jedes Jahr pro Mitglied der Betrag von M 250,— so lange bezahlt wird, als die Tantieme, wie im Statut vorgesehen, nicht zur Auszahlung gelangt.
8) Zustimmung zu einem Vergleichsvorshlag behufs Beilegung des Prozesses Zementsyndikat gegen eMeteor*.
Die Herren Aktionäre, welche sih an der General- versammlung beteiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis späteftens 3 Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorftand der Gesellschaft oder bei dem Bankhause M. A. Nosenbaum, Lippstadt, zu hinterlegen oder die anderweitige amtliche Hinterlegung dem Vorftand zu bescheinigen. Das Duplikat des zurückgegebenen Verzeichnisses dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
Geseke, den 9. Januar 1904.
Der Vorstand. Dr. Vehse. Kronenberg.
[76560] - : : Podewils’sche Fäkalextrakt-Fabriken
7) Erwerbs- und Wirlschasis- “Dau genossenshasten.
Generalversammlung der Claviaturfabrik „Union“ e. G. m. b. H. findet am Soutitag, 17. Januar, Vorm. 9 Uhr, Restaurant Grune- wald, Wiener Str. 48, statt.
1. Vorlegung des Jahresberichts für 1902/03. Ge- nehmigung der Jahresbilanz, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
11. Aenderung des Statuts.
111. Wabl des Aufsichtsrats. 1 V. Geschäftliches. Berlin, den 8. Januar 1904. Der Auffichtsrat. R. Schumann.
9) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.
[76476] Bekauntmachung.
Dem Rechtsanwalt Rohde zu Lichtenberg ist die Verlegung seines Wohnsißes nah Friedrihsfelde bei Berlin gestattet.
Bexlin, den 6. Januar 1904.
[76478] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Gr. Landgericht der Provinz Rheinhessen zugelassenen Rechtsanwälte ift eingetragen worden :
Rechtsanwalt Dr. Emil Kramcr in Mainz.
Mainz, am 8. Januar 1904.
Der Präsident Großh. Landgerichts der Provinz
Rheinhessen : Lippold. [76475]
Der bisherige Gerichtsassessor Dr. Alfred Michaelis hierselb is unterm heutigen Tage in die Liste der Rechtsanwälte beim hiesigen Amtsgerichte eingetragen.
Recklinghausen, den 8 Januar 1904
Der Rechtsanwalt Hans Bergmann ist auf feinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 6. Januar 1904.
[76474] Bekanntmachuug. y
In der Liste der bei der Kammer für Handels- fachen hier zugelassenen Rechtsanwälte sind die Ein- tragungen der Rechtsanwälte Albert Julius von Spreckelsen in Bremen und Dr. jur. Fohann in Bremerhaven
Friedrich Wilhelm Weymauu
gelöscht. Bremerhaven, den 7. Januar 1904.
[76524] Nr. 213. Der Rechtsanwalt Emil Müller in Karlsruhe ist gestorben. Seine Eintragung in die Anwaltsliste des Landgerichts wurde geloscht. Karlsruhe, 6. Januar 1904. i
e E teen ee
9) Bankausweise. [76473] Braunshweigishe Bank.
Stand vom 7. Januar 1904. Aktiva. Metallbestand . E 701 820. 40.
Reichskassenscheine H 11 015. —. Noten anderer Banken . L 55 400, —, Wechselbestand . „8 790 628. 35, Lombardforderungen . 20000900 Effektenbestand. . « » S 545 073. 70. Sonstige Aktiva C 12428081000 Passiva. Bein aBtal s 004 10 500 000. —., Reservefonds « . L 565 493. 65, Spezialreservefonds L 399 440, 10. Umlaufende Noten ¿2 605.6006;
Sonstige tägli fällige Ver- bindlRGlellet +6 An eine Kündigun sfrist ge- bundene Verbindlichkeiten 3/812 050. —, Sonstige Pala s 82 116. 95. EventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln N 499 070, 45 Braunschweig, den 7. Januar 1904. Der Vorstand. Bewig. Tebbenjohanns.
10) Verschiedene Bekanni- A machungen.
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge- stellt worden, nom. § 125 000 000 Stamui- aktien der Valtimore &« Ohio Railroad Com- pany in Zertifikaten des New Yorker NMegisters von 10 Shares à § 100 = § 1000 und 5 Shares à 8 100 = § 500, soweit sie auf den Namen der Deutschen Bank lauten, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßtky.
6 340 454. 90.
Von dem A. Scaaffhaufen’shen Bankverein und der Dresdner Bank hier is der Antrag gestellt worden, nom. / 1 500 000 hypothekarish sicher- gestellte 410/96 Schuldverschreibungen der Aktien- ge\ellshaft Westdeutsches Eifenwerk in Kray, rüdzahlbar zu 102 9/0, verstärkte Tilgung und Ge- samtkündigung bis zum Jahre 1909 ausgeschlossen, Nr. 1—1500 zu je #6 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen.
Breslau am 21. Dezember v. Is.
der Deutschen Bank und Warburg & Co. hierselbst haben den Antrag gestellt, Nom. «20 000 000
[76504] Die Hamburger Filiale das Bankhaus M. M
40/6ige Pfandbriefe Serie V der Meccklen-
burgischen Hypotheken- und Wechselbauk in
Schwerin i. M., Tilgung durch Kün igung und
Verlosung bis zum 1. Aenitire 1914 ausges{lofsen,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börfe zuzulassen, Hamburg, den 7. Januar 1904
Einladung zur Versammlung der Abteilung
Posen des Verwerthungsverbandes eutscher Spiritus:
{abrikanten auf Dienstag, den 19. Januar 1904,
Vormittags 12 Uhr, in Posen, Mylius Hotel, Tagesorduuug :
1) Bericht über die gegenwärtige Lage des Ge-
werbes : Wendorff-Mühlburg. 2) Kassenbericht: Pflug-Brody. 3) Besprechung des Vahresberichts und des Ab- \hlusses der Zentrale: Baron zu Putlit-Berlin,
4) Welche Wirkung auf Erweiterung der Pro- duktion wird die Erhöhung des Produktions rechtes und des Abschlagspreises haben.
5) Anträge von Verbandsmitgliedern.
Wegen der Wichtigkeit der zur Beratung stehenden Gegenstände darf ih um möglichst rege Beteiligung der Mitglieder bitten.
Mühlburg, den 9. Januar 1904,
Verwertungsverband Deutscher Spicitus-
fabrikanten Abteilung Posen. Der Vorfißende des Abteilungsvorstandes: Wendorff-Mühlburg. [76543] Bweite Domland-Gesellschaft mit be- schränkter Haftung in Liquidation 11 Bremen, Einladung zur Versammlung der Gesellschafter auf Sonnabend, 30. Januar 1904, Mittags 12} Uhr, im Bankgebäude der Herren Bernhd, Loose & Co., Domshof Nx. 30. Tagesordnung : 1) Entgegennahme der Rechnung und des Berichtes über das verflossene Geschäftsjahr. 9) Entlastung der Liguidatoren und des Aufsichtsrats, 3) Herabsezung der Mitgliederzahl des Auffichts rats von 5 auf 4 Mitglieder. Bremeu, den 9. Januar 1904. Die Liquidatoren: _ Casyp. G. Kulenkampff. F. E. Schütte.
[75795]
Alle, welhe noch Forderungen an den Nachlaß des am 4. November 1903 in Lübeck verstorbenen Privatmanus Heinrich Chriftian Wulf zu er- beben haben, werden aufgefordert, dieselben binnen 6 Monaten bei mir oder bei dem Amtsgericht Lübecck anzumelden.
Lübeck, den 6. Januar 1904.
Dr. Edm. Plessing, in Vertretung des Testamentêvollstreckers Dr. von Faber.
Nachdem die Generalversammlung der Brauerei Wünsche & C°. G. m. b. H. Grüneidhe- die Herabseßung des Stammkapitals 99 310 M beschlossen hat, ersuchen wir deren Gläubiger, ih event. zu melden. Die Geschäftsführer:
Wünsche. Ende
Revenus Concédés par Iradé Impérial 2d Semestre du 22me Exercice — Mois de Novembre 1903.
der Gesellschaft aus
du 8/20 Décembroe 1881.
Recettes nettes des Frais d’Administration Provincialoe
Recettes du mois de Novembre 1903
Recettes du mois Total Total de Novembre lau 30Novembre/ au 30 Novembre 1902 1903 1902
Livres Turques|Livres Turgquees|Livres Turques
Tabacs (recouvrements d'’ar- riéórés) Sel
-- . ‘ . . . . . « .
bro S 95 457 | 39 S) gpiritueux E N m |Pêcheries L L
Tabac. Redevance de la Régie -——-
Tribut de la Bulgarie, rem- placé jusqu'’à fixation de Ltq. 100 000, à prélever sur Dîme des Tabacs — | —
Excédent Revenus de | Chypre, remplacé par Ltg. 180000 sur solde Díîme des Tabacs ou traives sur la Douane R
edevance de la Roumélie Orientale . -
nations Diverses
B l 1/0 7 |Droits sur le Tumbéki en 2 traites sur la Douane —
Parts contributives de la
319 397 | 18 f
187 500 | —
99 441 | 57 336 341 0
1) 60956 | 34 248 456 | 34
18 866 ! 03 46 970 |%
L 2901"
72 342 059 |2
| j | is 95 000 |—
la Bulgarie et de la Grèce v 8 108 126 | 25
189 976 | 86 551 100 | 93| 10501256
Provisions en Europe et Constantinople pour la Dette Convertie Unifiée et des Lots Turcs A pour amortissement des Obligations de la
Sommes employées
Frais d’Administration Centrale et restitution Tabacs, etc., etc. Sommes déposées à la
Caisase À l'Administration Centrale
Sommes versées à valoir sur les Obligations 49/6 próvues
Dette Convertie Unifiée et rachat Lots Turcs
Banque Impériale Ottomane et en
Livres Turques|Livres Turgu® m
E Fa H |
26 048 17 857 |-
E 5 662 | 20 191 930 08
à la Régie des „Ad 41 703 | 27 45 024 #
l 796 313 2 1 050 125 | É
477 687 | 46 561 100 | 93
1) Part des profits de la Dette Publique Ottomane, droits des Tabacs exportéós en Egyp®
et par de fondateurs.
Constantinople, le 22/4 Janvier 1904, Le Président :
Der Gerichts\hreiber der Kammer für Handelssachen : (Unterschrift), Sekretär.
Commandant L. Berger.
Pour le Conseil d’Administration: , Le Conseiller-Déléguè: Ch. Tesbta.
| Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staaisganzeiger.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für | die Königliche ode Sapieds en Reichsanzeigers und Königlich Preubif R ezogen werden.
Patente. (Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesucht. Hinter der Klassen- zifffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Armeldung ist einstweilen gegen un- befugte Benußung ges{ügt. la. B. 81150. Borrihtung zur Trennung eines Körpergemenges in Wasser nach dem spezifischen Gewicht. François Blanc, Le Chambon-Feugerolle, Frankr. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 3. 3. 02. 3a. M. 22056. Vorrichtung zur Befestigung der Gnden der Zugbänder von Leibhen und Korsetts an den Beinen des Körpers. Marie Marchetti, geb. Marchetti, Berlin, Kanonierstr. 37. 19. 8. 02. 3b. B. 33 648, Hosfenträgzershnalle. Hubert Henry Bee, Liscard, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 14. 2. 03. 4d. W. 20574. Vorrichtung zur Verteilung des Gaéstroms bei Gasfernzündern; Zus. z. Pat. 147 856. Eduard Worriugen, Kall. 7.07 03. 6f. Sch. 19 065. Lagerungsvorrichtung für die Bürstenwelle von Neintgungsvorrichtungen für Schläuche, Nöhren o. dgl., welhe auf Wagen einer in Drebung verseßten Bürste entgegengeführt werden. Harald Gunnar Schubert, Mariahissen b. Stockholm; Bertr.: A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 30. 7. 02. Sa. B. 20 999, Vorrichtung zum Färben usw von Gespinsten u. dgl. mit in wechselnder Nichtung
kreisender Flotte; Zus. z. Anm. B. 30911. Emil Veefs, U.-Barmen, Haépelerschulstr. 1. 6. 2. 02.
12t. M. 18 168. BVexfahren zur Darstellung von Stickstoff-, „insbesondere Cyanverbindungen aus Luftstickstof, Köhle und Alkali oder Erdalkali. Dr. Hermann Mehuer, Berlin, Königgräßec Str. 1. 14. 5. 00. :
121. D. 13 673. Berfahren zur Zerseßung des bei der Pottaîschedarstellung nach dem Magnesia- verfahren als Zwischenproduft auftretenden Kalium- magnefiumcarbonats: Zuf. z. Pat. 135 329. Deutsche Solvay-Werke, Akt.-Ge)., Bernburg. 28. 5. 03, 120. F. 17 323. Berfahren zur Darstellung haltbarer Doppelverbindungen der hydroshwefligen Sâure mit Aldehyden. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 25. 2. 03. 120. F. 17385. Verfahren zur Darstellung. von Cyanacetykcyanamid. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 13. 3. 03. 14b. D. 14011. Kolben einer Dampfmaschine mit umlaufendem Kolben. Hermann Dey, Essen Ruhr, Helenenstr. 37. 30. 6. 03. S 14b. J. 6858. Umsteuerung für Dampfmaschinen mit umlaufendem Kolben. Sophus Reinhardt Jbsen, Kopenhagen; Vertr.: Georg Pinkert, Pat.-Anw, Hambura 1. 19. 6. 02.
14c. Z. 38881. Dampfturbine mit V-förmigen L Gabriel Zahifkfjanz, Berlin, Schlegelstr. 26. 0:4. 05
15d. A. 16 034. Anlegelincal an Verviel- fältigungsappauzaten. C. Autsckbacz, Leipzig, Nürn- berger Str. 8. 22. 5. 03. 15d. H. 30354. Tiegeldrucprefsen mit schaufkelndem Tiegel. Horn, Köuschenbroda-Dresden. £0. 4. 03. 15d. T. S636. Vorrichtung zur Hervorbringung ciner Drebunz und hin- und hergchenden Bewegung der Farbzylinder an Prlattendruckpressen Iohn Thomsou, New Vork; Vertr.:- A. Nohibach, V. | Meyer u. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfuxt. 20. 19: 02
15d. T. S641. Farbwerk für Tiegeldruckprefsex. Fohn Thomson, New York; Vertr.: E. Hoffmann, Dat.-Anw., Berlin SW. 68. 30. 12. 02.
15d. T. S869. Vorrichtung zum Uebertragen der Bewegung mittels einer Kurvennut an Platten- druckpressen. John Thomson, New York; Vertr. - A. Nohrbah, M. Meyer u. W. Bindewald, Pat.- Anwälte, Erfurt. 30. 12. 02.
15d. W. 20687. Formzylinder mit beweg- | lichen Druckstôcken zum gleichzeitigen Drucke mehrerer Farben an Notationsmaschinen. Jakob Woj- ciechowski, Warschau; Vertr.: E. v. Nießen u. K. v. Nießen, Pat.-Anwälte, Berlin N W. 7,2, 4. 08. 15g. Sch. 28 562. Vorrichtung zum Schreiben in Tabellen mit mehreren Kolonnen an Schreib- maschinen. Louis Schlesinger, Milwaukee, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 1. 4. 02.
17a. V. 5010. Vertichter für Berdichtungs8- fältemashinen. Carl Wilhelm Vollmanu, Montreal, | Canada; Vertr.: C. Pieper, H. j
ny. anla 24A a4 A 2 Sicherhcitsvorrihtung an Josef
10 Springmann u. i Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 2. 03. 17c. K. 25 843, Kühlvorrihtung. Wilhelm Kaulhausen, Aachen, Adalbertstr. 39. 22. 8. 03.
17d. M. 24312. Gegenstromverflüssigungs- vorrihtung. Anton Michelbach, Berlin, Bandel-
straße--13. 27. 10. 03.
Vom „Zentral-Handelsregister für das D
n aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Gen
ossenscha 8-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
ge Tarif- und FaheplanbekannkinaGungen der Eisenbahnen enthalten e erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (t. 84)
stellwerk. Maschinenfabrik Bruchsal Aft.-Gef. vor. Schnabel «& Henning, Bruchsal. 20. 5. 03. 21a. F. 17 211. Vorrichtung zum Zählen der Sprecchzeit an Fernsprehern. Gustav Fürst u. Theodor Kragl, Preßburg; Vertr.: Carl Gronert l: E ai du Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 0 . [75 21a. S. 17415. Apparat zur Benußung und Kontrolle von Fernspreern, bei welhem die Drehung eines eingesteckten Schlüssels einen die Benuzungstür des Fernhörers umschließenden Gehäuses geschlossen haltenden Hebel auslöst. Eugen Speyer, Beriin Winterfeldttr. 32. 8. 1. 03. ; 2c. A. 19282. Umflechturng für ifolierte Leitungédrähte u. dgl. „Nriadne“/ Fabrik isolierter Drähte, G. m. b. H., Charlottenburg. 1. 9. 03. 2Uc. S. 18 167. Verfahren zum Anschließen von Leitungen an Blöcke aus Kohle o. dgl. Société Anonyme Le Carbonue, Levallois-Perret b. Paris ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 18. 6. 03. 21d. B. 30 782, Wärmemagnetmotor. Hugo Bremer, Neheim, Ruhr. 13. 1. 02. : 21f. D. 12 721. Bogenlampe mit Ausgleihs- widerstand. Zus. z. Anm. D. 13 639. Deutsche m e Bremer:Licht m. b. H., Neheim, Ruhr. D, 0. V: 21f, N. 16 581. Faffung für eleftrische Glüh- lampen. Adolphe Romain u. Jean d’Ayguesvives, Paris; Vertr. : Rud. Schmidt, Pat.-Anw., Dresden. 9 4 V2. 22f, M. 23 816. Verfahren zur Herstellung von Bleiweiß unter Verwendung der bei der Spiritus- und Preßbefefabrikation sich verflüchtigenden Gärungsdämpfe. Dr. Albert Munsche, Altona Elbe, Stiftstr. 7. 16. 7. 03. i 23a. S. 16 570. Ausshmelzapparat zur Ge- winnung von Fischtran. Frederik Victor Speltie, Amsterdam; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg Pat.-Anwrälte, Hamburg T. 16, 12 01. t
24a. _F. 17360. Zugregler. Forstreuter PER R t G. m. b. S., Magdeburg. T8: 083. ;
24a. H. 27542. Füllofen mit in den Ofen-
wandungen vorgesehenen, ¿zur Ableitung der Schwel- gase dienenden Kanälen. ‘îsihard Sarfort, Franf- furt a. M.-Boenheim. 13. 2. 02.
24h. D. 13359. Durch Gas- oder Dampf- druck in Tätigkeit geseßte Negelungévorrichtung für die Brennstoffzufuhr bei Feuerungen. Fred Ford Doto, Fredericton, Neu - Braunschweig, Canata; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. ‘L. Sell, Pat.-Auwälte Berlin NW. 7. 26. 2 03. i 24k. U. 2292. Hohle Feuerbrüde, deren dem Feuerung8rost zugekehrte Mündung durch einen ge- neigt gelagerten Nost mit s{wingbar aufgehängten Roststäben abgedeckt ift. Margarete Ulle Breslau, Vorwe:kítr. 13. 13. 6. 03. : 25b. N. 6405. Abzvgvorribtung für Flechi und Klöppelmascbinen. A W. Nagel, Barmen Leimbacher Str. 53. 23. 10. 02. L 26a. B. 34 360. Barrichtung zur Sicherung der Tauhung der Steigrobre bei Teervorlagen. Berlin- Unhaltishe Maschiueunbau- Ukt.-Gef. Berlin. 7. 5. 03. i 266, V. 34210. Einrichtung zum Abblafen der Luft aus Gasreinigern. Berlén - Anhaltische Maschincubau-Akt.-Gef., Berlin. 22. 4. 03. 27b. H. 30159. Luftpumpe. Ed. Häny, Meilen, Schweiz; Vertc.: C. Fehlect, G. Loubier, Fr. Haemsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlina NW.-7. 20. 3. 03. ö
27b. S. 18 132. Borrchtung zum Steuern der Eix- und Auelaßorgane von Gebläsen, Kom- pressoren, Pumpen? u. dgl. The Southwark cFoundry « Machine Co., Philadelphia: Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-An- wälte, Berlin NW. 6. 12. 6. 03. j A 27b. S. 18 142. Vorrichtung zum Schließen der Auélaßorgane an Gebläsemaschinen u. dgl. The Southwark Fouudry « Machine Cs6., Pbila-
delphia; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Marx Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 6. 03.
27b. W. 20 461. Ventilanordnung für Luft- oder Gaspumpen. Richard Whitaker, Nobert Wood Johnsou u. James Wood Johnson, New E V. A T Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berli i NW. 7. ‘4.4. 03. E E 30d. A. 10 358. Herzstütze, Zus. z. P 3426 : «L ze, Zus. z. Pat. 136426. Dr. Ernst Abée, Bad Saulen: 30. 9. 03. i
30f. W. 20253. Flüssigkeitszerstäuber mit O E Alfred Waßmuth, Monsheium. 3c. L. 17 590, VBVorrihtung zum Ableiten
schädlicher Dämpfe und Gase mittels einer über den Gießliegel gestellten, mit dem Abzugskanal pver- d ua Las Lynes, Sparkhill b. Bir- mingham; Bertr.: H. Neubart, Par.-Anrwo., u. F. Ko
Berlin NW. 6. 826. 11. 02. P N 33. A. 10 108. Verfahren zum Kräuseln und Wellen von Haaren. Firmin Almer, Paris; Vertr. : C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner,
17d. Sch. 21 0783. Wärmeaustauschvorrihtung, in8besondere zum Kühlen von Bier. Schaefer «& ; Langen, Crefeld. 24. 10. 03. | L19b. H. 28 666. Selbsttätiger Schienenreiniger Ge Straßeubahnfahrzeuge. Walter Heukeshoven, ! erlin, Altmoabit 145. 4. 8. 02. 20i. H. 31 428. Aufschneidbare Stellvorrichtung für Weichensperrschienen. August Harwig, Berlin, Dorotheenstr:43/44. 2. 10. 03. N 20i. M. 23 538. Aufschneidbares Preßluft-
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deren einer Schenkel den durch das
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51Lc. P. 15 246. Lagerung der Dämpferbebel bei Pianinos mit Oberdämpfung. Friedrih Poser, Leipzig-Schleußig, Könnerißzstr. 13. 7. 9. 03.
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| 72f. A. 8855. Visiervorrichtung mit Ent- fernungsmesser, welche beim Einftellen des Ent- fernungsmessers felbittätig auf den erforderlichen Höhenwinkel eingestellt wird. Nils Elias Andecrfson, Karlskrona, Schwed. ; Vertr : Pat.-Anwälte Ottomar R. Schulz, W. 62, u. F. Schwenterley, W. 66, Bexlin. 11.4. 02.
T4c. H. 30028. Schaltungsanordnung für elektrishe Signalvorrihtungen mit Rückmeldung. Ernst Heubach, Berlin, Elisabethufer 19. 2. 3. 03. TAc. P. 14242. Schaltung bei Signal- übertragungéanordnungen mit ODrehfeldempfänger. Adolf Piepee, Berlin, Bellealliancestr. 58. 20.11. 02.
| T74c. U. 2239. Elektrischer Feuermelder. J. W. H. Uytenbogaart, Utrecht, Holl.; Vertr. : E. W. | Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berïin C. 25. 0 2 O0;
| 47h. M. 22 539. Steuervorrihtung für lenk- | bare Luftballons. Antoine Charles Margy, Neuilly, Seine: Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann,
Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 21. 8. 02.
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| zurückgenommen. 21e. E. 9234. Wattstundenzäbhler für Gleich- strom. 8. 10. 03. | 26c. M. 22094. Leicht bewegbarer Gas- : erteuger. 1. 10 03 | 30f. B. 32050, Verfahren und Vorrichtung
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