Source: http://nocker-rechtsanwalt.at/aufsaetze/
Timestamp: 2019-08-19 02:39:44
Document Index: 50234473

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 24', '§ 28', '§ 24', '§ 24', 'OGH', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 29', 'OGH', '§ 29', 'OGH', '§ 24', '§ 24']

Aufsätze | dr_michael_nocker_rechtsanwalt
Nocker, Das Handelsvertreterrecht in Österreich, IHR 2007/2
Nocker , Direkte Anwendung des HVertrG auf Versicherungsagenten, ecolex 2006, 575
Nachdem die HAG-Nov 1960 ua den Begriff "Handelsagent" durch "Handelsvertreter" ersetzt hat, kehrt der Gesetzgeber nunmehr tw wieder zur ursprünglichen Bezeichnung zurück: nach dem neuen Abs 3 des § 1 HVertrG kann anstelle des Begriffs "selbständiger Handelsvertreter" auch der Begriff "Handelsagent" verwendet werden. Damit sollte nach der Absicht des Gesetzgebers klargestellt werden, dass der Begriff des Handelsagenten ein Synonym für den Begriff des selbständigen Handelsvertreters (HV) ist. Wettbewerbsrechtlich soll die Änderung nach der Auffassung des Gesetzgebers bewirken, dass die Verwendung des Begriffs "Handelsagent" durch einen "unselbständigen Handelsvertreter" irreführend ist. [...] >>> Artikel lesen
Nocker, Checkliste: Handelsvertretervertrag, ecolex 2006, 525 >>> Artikel lesen
Nocker, Der Ausgleichsanspruch des Versicherungsagenten 'analog' § 24 HVertrG, wbl 2004, 53 ff
In drei erst jüngst ergangenen Entscheidungen vertreten nunmehr der 4., 8. und 9. Senat im Ergebnis die Ansicht, dass das HVertrG 1993 entgegen den klaren Wortlaut (§ 28 Abs 1) auch für selbstständige Versicherungsvertreter gilt.
Der folgende Beitrag setzt sich daher mit der Frage auseinander, ob und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen ein Versicherungsvertreter Anspruch auf Ausgleich "analog"
§ 24 HVertrG hat. Anders als beim Ausgleichsanspruch des Warenvertreters kann hier nämlich nicht einfach auf die deutsche Rsp oder die zwischen den deutschen Spitzenverbänden ausgehandelten "Grundsätze" zurückgegriffen werden, da sich die gesetzlichen Regelungen in wesentlichen Punkten unterscheiden [...] >>> Artikel lesen
Nocker, Warum Original-Ersatzteile bei der Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Kfz-Vertragshändlers analog § 24 HVertrG doch zu berücksichtigen sind, ÖJZ 2003/23
Seitdem der 4. Senat von der Rsp des 9. Senats abgegangen ist, vertreten nunmehr auch der 1., 7. und 8. Senat des OGH fast einhellig die Auffassung, dass die Umsätze aus dem Ersatzteilgeschäft - zumindest soweit diese Ersatzteile in der eigenen, dem Verkauf angeschlossenen Vertragswerkstatt eingebaut wurden - bei der Berechnung des Ausgleichsanspruchs des Kfz-Vertragshändler analog § 24 HVertrG nicht zu berücksichtigen sind. Als Begründung für seine Abkehr von der Vorentscheidung des 9. Senats stützte sich der 4. Senat im Wesentlichen auf in der deutschen Rsp "vertretene Grundsätze". Der folgende Beitrag soll zeigen, dass weder diese "Grundsätze", so es sie überhaupt gibt, noch die weiteren Argumente des 4. Senats, die von den anderen Senaten fast wortgleich übernommen wurden, insb auch für die Abkehr von der bisherigen Rsp überzeugen [...] >>> Artikel lesen
Nocker, Der Handelsvertretervertrag, ZAS 2003/2 >>> Artikel lesen und ZAS 2003/3 >>> Artikel lesen
Nocker, Der Ausgleichsanspruch des (Kfz-)Vertragshändlers nach § 24 HVertrG - Die "Provisionsverluste" des (Kfz-)Vertragshändlers nach § 24 HVertrG, ecolex 2003/10
Eine der kumulativen Anspruchsvoraussetzungen für den Ausgleich des Handelsvertreters nach § 24 HVertrG sind die zu erwartenden Provisionsverluste. Anders als der Handelsvertreter bezieht der Vertragshändler für seine Tätigkeit vom Hersteller/Importeur keine Provision. Es stellt sich bei der Ermittlung der "Provisionsverluste" des Vertragshändlers daher das Problem, was als Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Ausgleichsanspruchs heranzuziehen ist. Dabei interessiert im Besonderen, ob die "fiktive" oder die tatsächlich erzielte Handelsspanne der Berechnung zugrunde zu legen ist [...] >>> Artikel lesen
Nocker, Verfallen oder verjähren die 'weitergehenden Schadenersatzansprüche' gemäß § 29 AngG? ecolex 2003/1
Widersprüchliche Rechtsansichten des OGH gibt es zur Frage, ob der in § 29 AngG normierte weitergehende Schadenersatz binnen sechs Monaten verfällt, oder aber binnen drei Jahren verjährt. Während der 8. Senat des OGH die Ansicht vertritt, dass diese Ansprüche - zumindest teilweise - der dreijährigen Verjährungsfrist unterliegen, hat der 9. Senat entschieden, dass sämtliche Ersatzansprüche wegen vorzeitigen Austritts bei sonstigem Ausschluss binnen sechs Monaten gerichtlich geltend zu machen sind [...] >>> Artikel lesen
Nocker, Zur Höchstgrenze des Ausgleichsanspruchs gemäß § 24 HVertrG, ecolex 2002, 956 ff
Ob die bei Ermittlung des Augleichs nach § 24 HVertrG zu berücksichtigenden Billigkeitsgründe bereits in die Berechnung des "Rohausgleichs" einfließen müssen, oder auch erst vom Höchstbetrag abgezogen werden können, ist strittig. Die Antwort auf diese Frage ist aber für das Ergebnis entscheidend. Der Beitrag soll zeigen, dass die Billigkeitsprüfung - und zwar unabhängig davon, um welchen Billigkeitsgrund es sich handelt - jedenfalls im Rahmen der Berechnung des Rohausgleichs statt zu finden hat [...] >>> Artikel lesen
Nocker, Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei 'wesentlicher Erweiterung bereits bestehender Geschäftsverbindungen', ecolex 3/1998
Das HVertrG 1993 [BGBI 1993/88] brachte eine Neuregelung des Ausgleichsanspruchs des Handelsvertreters (HV): Ein Anspruch soll nunmehr auch bei wesentlicher Erweiterung bestehender Geschäftsbedingungen gebühren. Der Beitrag untersucht, wann eine wesentliche Erweiterung bereits bestehender Geschäftsverbindungen gegeben sein kann [...] >>> Artikel lesen
Nocker, Entschädigung für die 'Postensuchtage' bei vorzeitiger Auflösung des Dienstverhältnisses, ecolex 11/1997
Endet ein Arbeitsverhältnis (ArbVerh) durch Kündigung, so hat ein Arbeitnehmer (AN) nach verschiedenen arbeitsrechtlichen Vorschriften während der Kündigungsfrist Anspruch auf Freizeit ohne Schmälerung des Entgelts. Der Beitrag soll untersuchen, was für den Fall gilt, dass das ArbVerh nicht durch ordnungsgemäße Kündigung endet und daher keine Kündigungsfrist besteht. Zu denken ist hier insb an die Fälle der unbegründeten Entlassung bzw. des berechtigten vorzeitigen Austritts [...] >>> Artikel lesen
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