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Timestamp: 2016-10-23 06:29:22
Document Index: 339362382

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 10', 'Art. 100', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 74', 'Art. 74', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 10', 'Art. 71', 'Art. 10', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 113', 'Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 73', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 10', 'Art. 73', 'Art. 85', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_556/2010 (02.02.2011)
Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich, II. Kammer, vom 24. August 2010.
A.a A.________ (Beschwerdef�hrer) erlitt im Oktober 2003 einen Unfall, der eine Arbeitsunf�higkeit zur Folge hatte. Bis zum 5. Juli 2004 erbrachte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) Leistungen. Danach war der Beschwerdef�hrer zufolge Krankheit weiterhin arbeitsunf�hig, weshalb ihn die Genossenschaft Y.________, als Arbeitgeberin am 8. September 2004 bei der X.________ Krankenversicherung AG (Beschwerdegegnerin) zwecks Ausrichtung von Taggeldern meldete. Das Arbeitsverh�ltnis endete am 30. November 2004. Mit Wirkung ab 1. Dezember 2004 trat der Beschwerdef�hrer in die Einzel-Taggeldversicherung Z.________ der X.________ Gesundheitsorganisation �ber, welche ihm ab diesem Tag Taggelder ausrichtete.
A.b Mit Entscheid vom 5. M�rz 2008 sprach die IV-Stelle Aargau dem Beschwerdef�hrer r�ckwirkend f�r die Zeit vom 1. Oktober 2004 bis zum 31. Juli 2005 eine Dreiviertelsrente und ab 1. August 2004 eine ganze Invalidenrente zu. Ebenfalls am 5. M�rz 2008 stellte die IV-Stelle Aargau sodann fest, die X.________ Gesundheitsorganisation habe Anspruch auf Verrechnung ihrer Taggeld-Leistungen mit Rentennachzahlungen der Invalidenversicherung. Der Betrag dieser Nachzahlungen wurde jedoch noch nicht beziffert.
Mit Klage vom 18. Juli 2008 beantragte der Beschwerdef�hrer dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, es sei festzustellen dass die Beschwerdegegnerin und die X.________ Gesundheitsorganisation aus Rentennachzahlungen der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung (IV) nichts zugute h�tte.
Mit Verf�gung vom 19. September 2008 bezifferte die IV-Stelle Aargau den der X.________ Gesundheitsorganisation unter dem Titel Rentennachzahlung der IV zustehenden Betrag auf Fr. 26'545.60.
Nachdem das Sozialversicherungsgericht mit Gerichtsverf�gung vom 14. April 2009 die Beschwerdegegnerin als alleinige Beklagte ins Rubrum eingesetzt hatte, beantragte der Beschwerdef�hrer mit Replik vom 19. Juni 2009 in Ab�nderung seiner Rechtsbegehren, die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, ihm mindestens Fr. 26'545.60 nebst Zins zu 5 % seit dem 10. September 2008 zu bezahlen.
Das Sozialversicherungsgericht hiess die Klage am 24. August 2010 teilweise gut und verpflichtete die Beschwerdegegnerin, dem Beschwerdef�hrer Fr. 10'431.65 nebst Zins zu bezahlen. Im Mehrbetrag wies es die Klage ab.
Der Beschwerdef�hrer beantrag dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, eventuell mit subsidi�rer Verfassungsbeschwerde, die Beschwerdegegnerin in Ab�nderung von Ziffer 1 des Urteils des Sozialversicherungsgerichts vom 24. August 2010 zu verpflichten, ihm Fr. 21'575.50 zuz�glich Zins zu 5 % ab 10. September 2008 zu bezahlen. Eventuell sei das Verfahren zur Erg�nzung des Sachverhaltes und zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Streitig ist der Umfang der Leistungspflicht aus einer Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Derartige Zusatzversicherungen unterstehen gem�ss Art. 12 Abs. 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 18. M�rz 1994 �ber die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) dem Versicherungsvertragsgesetz vom 2. April 1908 (VVG; SR 221.229.1). Streitigkeiten aus solchen Versicherungen sind privatrechtlicher Natur (BGE 133 III 439 E. 2.1 S. 442). Als Rechtsmittel an das Bundesgericht kommt daher die Beschwerde in Zivilsachen in Betracht.
1.2 In verm�gensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Zivilsachen grunds�tzlich nur gegeben, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Wird dieser Streitwert nicht erreicht, ist sie dennoch zul�ssig, wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
1.3 Bei der vorliegenden Streitsache handelt es sich um eine verm�gensrechtliche Angelegenheit, deren Streitwert die Grenze von Fr. 30'000.-- nicht erreicht. Der Beschwerdef�hrer macht jedoch geltend, auf die Beschwerde in Zivilsachen sei dennoch einzutreten, weil sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stelle. Seiner Meinung nach hat das Bundesgericht die Frage, was unter dem Begriff "arbeitslos im Sinne von Art. 10 AVIG" gem�ss Art. 100 Abs. 2 VVG zu verstehen ist, nie "einl�sslich" entschieden. Auch die Literatur gebe keine eindeutige Antwort auf diese Frage. Die Vorinstanz setze f�r die Anwendbarkeit von Art. 73 Abs. 1 KVG entgegen der von ihr selbst angef�hrten Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 128 V 149 E. 3b) voraus, dass der Versicherte effektiv Arbeitslosenentsch�digung bezogen habe, da sie seinen Taggeldanspruch f�r den Zeitraum, ab welchem er keine Arbeitslosenentsch�digung mehr bezogen habe, nicht entsprechend Art. 73 Abs. 1 KVG auf 100%, sondern lediglich auf 79% festgesetzt habe.
1.4 Der Begriff der Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist restriktiv auszulegen. Soweit es bei der aufgeworfenen Frage lediglich um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall geht, handelt es sich nicht um eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung. Die Voraussetzung von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG ist hingegen erf�llt, wenn ein allgemeines und dringendes Interesse besteht, dass eine umstrittene Frage h�chstrichterlich gekl�rt wird, um eine einheitliche Anwendung und Auslegung des Bundesrechts herbeizuf�hren und damit eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszur�umen (BGE 135 III 1 E. 1.3 S. 4, 397 E 1.2; je mit Hinweisen). Nach seinem Wortlaut ("wenn sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stellt") kann Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG nur greifen, wenn die Beantwortung der vorgelegten Rechtsfrage im betreffenden Verfahren unerl�sslich ist, wenn also das Bundesgericht den Rechtsstreit ohne deren Beantwortung nicht beurteilen k�nnte, denn an der abstrakten Er�rterung einer Rechtsfrage besteht kein Rechtsschutzinteresse.
1.5 Nach Art. 100 Abs. 2 VVG sind f�r Versicherungsnehmer und Versicherte, die nach Art. 10 des Bundesgesetzes �ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentsch�digung vom 25. Juni 1982 (AVIG) als arbeitslos gelten, Art. 71 Abs. 1 und 73 KVG sinngem�ss anwendbar. Gem�ss Art. 10 AVIG umfasst der Begriff der vollen Arbeitslosigkeit die Tatbestandsmerkmale des Fehlens eines Arbeitsverh�ltnisses, der Suche nach einer Vollzeitbesch�ftigung (Abs. 1) und der Anmeldung beim Arbeitsamt zur Arbeitsvermittlung (Abs. 3). Dagegen setzt der Begriff der Arbeitslosigkeit als solcher das Element der Arbeitsf�higkeit nicht voraus (Urteil C_140/05 vom 1. Februar 2006 E. 3.2.2). Entsprechend liegt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein von der Krankentaggeldversicherung nach Art. 73 Abs. 1 KVG zu entsch�digender Verdienstausfall vor, wenn eine Person zwar grunds�tzlich Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hat, zufolge Krankheit indessen vor�bergehend vermittlungsunf�hig ist und deshalb keine Arbeitslosentaggelder beziehen kann (BGE 128 V 149 E. 3b mit Hinweisen). Auf diese Rechtsprechung st�tzt sich auch die Vorinstanz (E. 4.6). Demnach gilt auch nach dem angefochtenen Urteil als arbeitslos, wer zwar keine Arbeitslosenentsch�digung bezieht, zu deren Bezug aber berechtigt w�re, sofern er nicht erkrankt w�re. Insoweit geht es mithin nicht um die Kl�rung einer umstrittenen Rechtsfrage zur Herbeif�hrung einer einheitlichen Anwendung und Auslegung des Bundesrechts, sondern um die Anwendung von Grunds�tzen der Rechtsprechung auf einen konkreten Fall. Der Beschwerdef�hrer h�lt sodann f�r fraglich, ob die Meldung beim Arbeitsamt am Wohnort des Versicherten gem�ss Art. 10 Abs. 3 AVIG unerl�sslich sei, macht aber selbst geltend, er habe diese Voraussetzung stets erf�llt, was damit im Einklang steht, dass er nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz entsprechende Leistungen bezogen hat. Er hat daher kein Rechtsschutzinteresse an der Beantwortung dieser Frage. Eine umstrittene Frage, die h�chstrichterlicher Kl�rung bedarf, um eine erhebliche Rechtsunsicherheit auszur�umen, stellt sich nicht. Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist somit nicht einzutreten.
1.6 Demnach ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde zul�ssig (Art. 113 BGG).
Vor Vorinstanz war nicht umstritten, dass die Beschwerdegegnerin berechtigt ist, die im Hinblick auf die Invalidenleistungen gest�tzt auf Art. 24 Ziff. 2 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) vorsch�ssig erbrachten Taggelder zur�ckzufordern und dass das Versicherungsverh�ltnis vom 1. Dezember 2004 bis zur Aussteuerung und Vertragsaufl�sung per 4. Juli 2006 gedauert hat. Die Vorinstanz hatte einzig Bestand und H�he der R�ckerstattungsforderung des Taggeldversicherers zufolge �berversicherung zu pr�fen.
2.1 Die Grenze der �berentsch�digung beim Zusammenfallen von Invalidenrenten- und Krankentaggeldleistungen liegt gem�ss Art. 24 Ziff. 1 AVB bei der H�he des versicherten Taggeldes, wie die Vorinstanz - insoweit unangefochten - annahm. Ausgehend von einer Arbeitsunf�higkeit f�r die Zeit vom 1. Dezember 2004 bis 9. Januar 2005 von 100 %, f�r die Zeit vom 10. Januar 2005 bis 31. Juli 2005 von 64 % und f�r die Zeit vom 1. August 2005 bis 4. Juli 2006 von 79 % setzte die Vorinstanz das Taggeld gest�tzt auf Art. 73 Abs. 1 KVG fest, auf den Art. 100 Abs. 2 VVG verweist. Sie erwog, diese Bestimmung gelange gem�ss BGE 128 V 159 E. 3b dann zur Anwendung, wenn der Versicherte arbeitslos im Sinne von Art. 10 AVIG sei bzw. ohne Arbeitsunf�higkeit Anspruch auf Arbeitslosentaggelder h�tte. Die Vorinstanz schloss aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer ab 10. Januar 2005 gem�ss Verf�gung der Arbeitslosenkasse Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung hatte und f�r die Monate bis Juli 2005 bereits bezogene Arbeitslosenentsch�digungen zur�ckerstatten musste, dass er in dieser Zeit arbeitslos im Sinne von Art. 10 AVIG gewesen sei. In Anwendung von Art. 73 Abs. 1 KVG, wonach bei einer Arbeitsunf�higkeit von mehr als 50% das volle Taggeld auszurichten ist, habe die Beschwerdegegnerin f�r die Zeit vom 1. Dezember 2004 bis 31. Juli 2005 Taggeldleistungen von 100% zu erbringen. F�r die Zeit vom 1. August 2005 bis 4. Juli 2006 (Aussteuerung) verpflichtete die Vorinstanz die Beschwerdegegnerin jedoch lediglich zu Taggeldleistungen von 79%. Daraus ist abzuleiten, dass die Vorinstanz insoweit Art. 73 KVG f�r nicht anwendbar erachtete.
2.2 In der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde r�gt der Beschwerdef�hrer, die Vorinstanz habe einerseits das Willk�rverbot (Art. 9 BV) und andererseits den Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) durch mangelhafte Begr�ndung verletzt. Er bringt vor, falls die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer die Erh�hung seines Taggeldanspruchs auf 100% f�r die Zeit ab dem 1. August 2005 bis zum 4. Juli 2006 mangels effektiv bezogener Arbeitslosenentsch�digung verweigert haben sollte, w�re ihre Argumentation in sich widerspr�chlich und daher willk�rlich, weil die Vorinstanz selbst davon ausgegangen sei, Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 10 AVIG sei auch gegeben, soweit der Versicherte ohne Arbeitsunf�higkeit Anspruch auf Arbeitslosentaggelder h�tte. Gr�nde daf�r, dass der Taggeldanspruch des Beschwerdef�hrers ab dem 1. August 2005 nur noch 79 % des vertraglich vereinbarten Wertes betragen soll, f�hre die Vorinstanz nicht an. Dass die H�he des zu leistenden Taggeldes sinke, obwohl der Invalidit�tsgrad steige und die Beschwerdegegnerin auch die h�heren Leistungen der Invalidenversicherung an ihre Verpflichtungen anrechnen k�nne, erscheine absurd. Dies m�sse zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids wegen Willk�r f�hren. Da die Vorinstanz ohne n�here Pr�fung davon ausgegangen sei, die Voraussetzungen f�r die Anwendung von Art. 73 Abs. 1 KVG seien ab dem 1. August 2005 nicht mehr erf�llt gewesen, verletze sie auch die Pflicht zur gen�genden Feststellung des massgebenden Sachverhalts von Amtes wegen gem�ss Art. 85 Abs. 2 des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht �ber die privaten Versicherungseinrichtungen (VAG) wie auch den verfassungsm�ssigen Anspruch auf ein nachvollziehbar begr�ndetes Urteil.
2.3 Der Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) verlangt insbesondere, dass die Gerichte die rechtserheblichen Vorbringen der Parteien anh�ren und bei der Entscheidfindung ber�cksichtigen (BGE 124 I 241 E. 2 S. 242). Damit sich die Parteien ein Bild �ber die Erw�gungen des Gerichts machen k�nnen, ist sein Entscheid zu begr�nden. Die Begr�ndung muss kurz die �berlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die sich sein Entscheid st�tzt. Nicht erforderlich ist hingegen, dass sich der Entscheid mit allen Parteistandpunkten einl�sslich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdr�cklich widerlegt. Es gen�gt, wenn der Entscheid gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445 mit Hinweisen).
2.4 Die Vorinstanz legt in der Tat nicht dar, welche Gr�nde sie zum Schluss bewogen, ab dem 1. August 2005 gelange Art. 73 Abs. 1 KVG nicht zur Anwendung. H�tte die Vorinstanz in rechtlicher Hinsicht einzig dem tats�chlichen Bezug von Arbeitslosentaggeldern Bedeutung zugemessen, w�re der angefochtene Entscheid mit Blick auf den Hinweis auf BGE 128 V 149 E. 3b widerspr�chlich und damit willk�rlich, zumal die Vorinstanz selbst ausf�hrt, Art. 73 Abs. 1 KVG sei auch einschl�gig, wenn die versicherte Person, w�re sie nicht erkrankt, Anspruch auf Arbeitslosentaggelder h�tte (E 4.6). Sollte die Vorinstanz aus dem von ihr erw�hnten Bezug von Arbeitslosenentsch�digung w�hrend der Vorperioden auf die Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 73 Abs. 1 KVG geschlossen haben, w�re dies nicht zu beanstanden. Daraus darf aber nicht der Umkehrschluss in dem Sinne gezogen werden, dass der Beschwerdef�hrer bereits deshalb nicht als arbeitslos gelten kann, weil er ab dem 1. August 2005 keine Arbeitslosenentsch�digung mehr bezogen hat. Andernfalls bliebe ausser Acht, dass Arbeitslosigkeit auch anzunehmen w�re, sofern er zwar grunds�tzlich zum Bezug von Arbeitslosentaggeldern berechtigt, zufolge Krankheit indessen vor�bergehend vermittlungsunf�hig war und deshalb keine Arbeitslosentaggelder bezog. Zur diesbez�glich entscheidenden Frage, weshalb ab dem 1. August 2005 keine Arbeitslosentaggelder mehr flossen, schweigt sich das angefochtene Urteil aus, und es ist nicht Sache des Bundesgerichts, hier�ber Vermutungen anzustellen. Jedenfalls konnte der Beschwerdef�hrer den angefochtenen Entscheid mit Bezug auf die Festsetzung der Taggeldleistungen auf lediglich 79 % f�r die Zeit vom 1. August 2005 bis 4. Juli 2006 durch die Vorinstanz nicht sachgerecht anfechten. Die R�ge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) erweist sich als begr�ndet.
Aus den dargelegten Gr�nden ist auf die Beschwerde in Zivilsachen nicht einzutreten. Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ist gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die subsidi�re Verfassungsbeschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 24. August 2010 aufgehoben, und die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.