Source: https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/2040-2013
Timestamp: 2018-12-19 11:47:32
Document Index: 371576413

Matched Legal Cases: ['§34', '§34', '§34', '§34', '§34', '§34']

SIM - DS 2040/2013
Drucksache Nr. 2040/2013:
2040/2013 (Originalvorlage)
2040-2013_Anlage1.pdf (3305 KB)
2040-2013_Anlage2.pdf (2679 KB)
2040-2013_Anlage3.pdf (1423 KB)
21.11.2013: Ratsversammlung: Eingebracht
11.12.2013: Stadtbezirksrat Misburg-Anderten: 11 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
11.12.2013: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: 9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 7 Enthaltungen
11.12.2013: Stadtbezirksrat Linden-Limmer : Mit den beschlossenen Änderungen (Drucks.-Nr. 15-2629/2013 mit 7 Anlagen) nimmt der Bezirksrat die Haushaltssatzung 2014 zur Kenntnis.
11.12.2013: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken: Einstimmig bei zwei Enthaltungen ohne Teilnahme der CDU-Fraktion.
12.12.2013: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 9 Stimmen dafür, zur Kenntnis genommen von CDU-Fraktion der Gruppe GLuP und Bezirksratsherrn Hunger (WfH) 33 Änderungsanträge beschlossen: - Drucks. Nr. 15-2511/2013- Repräsentationsmittel - Drucks. Nr. 15-2637/2013 - s. Anlage 32 Änderungsanträge
12.12.2013: Stadtbezirksrat Ricklingen: Einstimmig bei Berücksichtigung der Änderungsanträge
12.12.2013: Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: Mit den beschlossenen Änderungen (Drucks.Nr. 15-2635/2013 mit 4 Anlagen) nimmt der Bezirksrat die Haushaltssatzung 2014 zur Kenntnis.
16.12.2013: Stadtbezirksrat Mitte: Der Stadtbezirksrat Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2014 einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat mit 15 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung, den vom Stadtbezirksrat Mitte beschlossenen Änderungsanträgen zuzustimmen.
16.12.2013: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: Der Bezirksrat Vahrenwald - List nahm die Haushaltssatzung 2014 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zur Kenntnis.
16.12.2013: Stadtbezirksrat Nord: Mit 12 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 5 Enthaltungen i.V.m. den Änderunganträgen zum Haushalt beschlossen
18.12.2013: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Zur Kenntnis genommen
18.12.2013: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld stimmte mit 12 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung der Haushaltssatzung 2014 und dem Haushaltsplan 2014 unter Berücksichtigung der zuvor beschlossenen Änderungsanträge zu.
18.12.2013: Stadtbezirksrat Südstadt-Bult: Der Bezirksrat Südstadt-Bult stimmte dem Haushaltsplan 2014 und der Haushaltssatzung 2014 mit den Änderungsanträgen unter TOP 4.2.2.2. (Drucks-Nr. 15-2673/2013) mit 14 Ja-Stimmen, 0 nein-Stimmen und 3 Enthaltungen zu.
18.12.2013: Organisations- und Personalausschuss: Abgesetzt
03.02.2014: Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
03.02.2014: Gleichstellungsausschuss: Mit den unter TOP 5.1 beschlossenen Anträgen 7 Ja, 2 Nein-Stimmen
03.02.2014: Betriebsausschuss für Stadtentwässerung: Die Drucksache Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen, Teil I, Seiten 155-162 -Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Hannover-, wurde mit 15/0/0 einstimmig beschlossen. Der Änderungsantrag H-0018/2014 wurde mit 13/0/2 beschlossen. Der Änderungsantrag H-0019/2014 wurde mit 12/3/0 beschlossen. Der Antrag des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld "Konzept zur Verbesserung der Güteklassen der fließenden Gewässer" wurde zur Kenntnis genommen.
10.02.2014: Sportausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
13.02.2014: Ausschuss für Integration Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss): Haushaltsbegleitanträge zum Teilhaushalt 15, Produkt 11103 1. Änderungsantrag gem. §34 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion: Erhöhung der Zuwendung um 5.000,00€ für den Trägerverein Haus der Religionen e.V. 3 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 2. Änderungsantrag gem. §34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, PIRATEN-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen Fraktion und der FDP-Fraktion zur Erhöhung des Teilhaushaltes 61, Produkt 31505 -Unterbringung von Personen: Erhöhung des Ansatzes um 100.000,00€ für die Überarbeitung der Grundsätze zur Betreuung von Flüchtlingen in Wohnheimen und Wohnprojekten in der LH Hannover Einstimmig 3. Änderungsantrag gem. §34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis90/Die Grünen Fraktion: Erhöhung des Gesamtansatzes um 89.000,00€ für die Beratung von Flüchtlingen 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 4. Zusatzantrag gem. §34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion: Aufstockung der vorhandenen “Stelle für Demokratiestärkung gegen Rechtsextremismus (SDR)“ um eine halbe Stelle, Erhöhung um 10.000,00€ 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 5. Änderungsantrag gem. §34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion: Antrag auf Zuwendung i.H.v. 11.474,00€ für den ADV Nord e.V. aus dem vorhandenen Ansatz für ein Jahr 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen 6. Änderungsantrag gem. §34 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion für den Teilhaushalt 43, Produkt 27301, Stadtteilkulturarbeit - Deutsch als Fremdsprache: Erhöhung des Ansatzes um 25.000,00€ für das Produkt "Deutsch als Fremdsprache" Zur Kenntnis genommen Abstimmung über die Haushaltssatzung 2014, Drucks. Nr. 2040/2013 mit 3 Anlagen: 7 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
14.02.2014: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: In der durch Beschluss der Änderungs- und Zusatzanträge geänderten Form mit 7 Stimmern dafür, 3 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen beschlossen
17.02.2014: Sozialausschuss: Mit den empfohlenen Änderungen beschlossen
17.02.2014: Betriebsausschuss Städtische Häfen: Einstimmig
17.02.2014: Betriebsausschuss für Hannover Congress Centrum: Die DS 2040/2013 mit 3 Anlagen zum Wirtschaftsplan des HCC 2014 wurde einstimmig beschlossen.
19.02.2014: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
19.02.2014: Organisations- und Personalausschuss: 7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
21.02.2014: Kulturausschuss
24.02.2014: Jugendhilfeausschuss: 12 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
26.02.2014: Schulausschuss: Unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge aus TOP 9.1. mit 11 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen
05.03.2014: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: 7 : 4 einschließlich der zuvor beschlossenen Änderungen
die Haushaltssatzung 2014 zu beschließen.
Hannover / 12.11.2013