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Timestamp: 2016-10-28 02:35:35
Document Index: 116302971

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'BGE', 'Art. 118', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 81', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 10', 'Art. 3', 'Art. 7', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 42', 'in dubio', 'in dubio', 'Art. 324', 'Art. 319', 'in dubio', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 319', 'Art. 324', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 122', 'Art. 126', 'Art. 312', 'Art. 14', 'Art. 217', 'BGE', 'Art. 200', 'Art. 15', 'in dubio', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 68']

6B_743/2013 (24.06.2014)
6B_743/2013 � � �������Urteil vom 24. Juni 2014
Einstellungsverf�gung (Amtsmissbrauch, Gef�hrdung des Lebens usw.),
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 5. Juni 2013.
X.________ fuhr in der Nacht vom 18./19. Oktober 2009 zwischen 00.00 und 01.00 Uhr in Begleitung seines Freundes Y.________ in Z�rich mit dem Tram von der Haltestelle Stauffacher in Richtung Triemli nach Hause. Bei der n�chsten Haltestelle stiegen die Beamten der Stadtpolizei Z�rich B.________ und C.________ zu und unterzogen X.________ und seinen Begleiter einer Personenkontrolle, in der Absicht, jenen auf die �bereinstimmung mit dem Signalement einer polizeilich ausgeschriebenen Person zu �berpr�fen. Nachdem sich die beiden Fahrg�ste nicht auf erstes Verlangen ausgewiesen hatten, wurden sie von den Polizeibeamten aufgefordert, an der Haltestelle Bahnhof Wiedikon auszusteigen, wo der Polizeibeamte A.________ wartete. In der Folge eskalierte die Personenkontrolle und es kam zu einer t�tlichen Auseinandersetzung, in deren Verlauf die Polizeibeamten gegen X.________, der wegen einer schweren Herzerkrankung einen implantierten cardioverten Defibrillator (ICD) trug, Pfefferspray, Schlagstock und W�rgegriffe einsetzten und ihm Handschellen anlegten. Dabei erlitt X.________, der mit der gesuchten Person nicht identisch war, zahlreiche Verletzungen, die �rztlich behandelt werden mussten.
B.a.�Am 23. Dezember 2009 erstattete X.________ gegen A.________, B.________ und C.________ Strafanzeige wegen Amtsmissbrauchs, Gef�hrdung des Lebens sowie K�rperverletzung, ev. T�tlichkeiten und stellte gleichzeitig Strafantrag. Am 6. Dezember 2010 stellte die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich das mit Beschluss der Anklagekammer vom 23. Februar 2010 er�ffnete Strafverfahren gegen die drei Polizeibeamten ein. Mit Beschluss vom 12. April 2011 hob das Obergericht des Kantons Z�rich die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft auf und wies die Sache zur Durchf�hrung von weiteren Einvernahmen unter Wahrung der Teilnahme- und Mitwirkungsrechte von X.________ an die Untersuchungsbeh�rden zur�ck.
�In der Folge f�hrte die Staatsanwaltschaft in Anwesenheit von X.________ und seines Rechtsvertreters Einvernahmen von A.________, B.________ und C.________ durch, wobei alle drei Polizeibeamten von ihrem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch machten. Da sich aufgrund dessen am Beweisergebnis nichts ge�ndert hatte, stellte die Staatsanwaltschaft am 8. Februar 2012 das Strafverfahren erneut ein. Gegen diese Einstellungsverf�gung erhob X.________ am 22. Februar 2012 wiederum Beschwerde an das Obergericht des Kantons Z�rich. Sein Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wies der Pr�sident der III. Strafkammer des Obergerichts mit Verf�gung vom 15. Mai 2012 ab. Eine hiegegen gef�hrte Beschwerde in Strafsachen hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 12. Oktober 2012 gut (Verfahren 1B_355/2012).
B.b.�Das Obergericht des Kantons Z�rich wies mit Beschluss vom 5. Juni 2013 die von X.________ gegen die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft vom 8. Februar 2012 gerichtete Beschwerde ab und best�tigte die Einstellung der Untersuchung.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der angefochtene Beschluss sei aufzuheben und die Sache zur allf�lligen Erg�nzung der Untersuchung bzw. zur Anklageerhebung an die Staatsanwaltschaft zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltliche Rechtspflege.
A.________, B.________ und C.________ beantragen in ihren Vernehmlassungen die Abweisung der Beschwerde. X.________ hat zu ihren Eingaben Stellung genommen. Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich haben auf Gegenbemerkungen verzichtet.
1.1.�Gem�ss Art. 81 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Strafsachen berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Nach lit. b Ziff. 5 derselben Bestimmung ist zur Erhebung der Beschwerde insbesondere die Privatkl�gerschaft legitimiert, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilanspr�che auswirken kann. Dies setzt voraus, dass die Privatkl�gerschaft, soweit zumutbar und m�glich, ihre Zivilanspr�che im Strafverfahren geltend gemacht hat. Bei einer Einstellung des Strafverfahrens gen�gt es, wenn sie im Verfahren vor Bundesgericht darlegt, aus welchen Gr�nden und inwiefern sich der angefochtene Entscheid auf Zivilforderungen auswirken kann (BGE 138 IV 86 E. 3; 137 IV 246 E. 1.3.1. ).
�Als Privatkl�gerschaft gilt die gesch�digte Person, die ausdr�cklich die Absicht ihrer Beteiligung am Strafverfahren als Straf- oder Zivilkl�ger erkl�rt hat (Art. 118 Abs. 1 StPO). Gesch�digt ist, wer durch die Straftat in seinen Rechten unmittelbar verletzt worden, d.h. wer Tr�ger des durch die verletzte Strafnorm gesch�tzten oder zumindest mitgesch�tzten Rechtsgutes ist (Art. 115 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 258 E. 2.2.3).
�Der Beschwerdef�hrer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Er hat als Strafantragsteller und Privatkl�ger die Einstellungsverf�gung angefochten und Antr�ge gestellt (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 1B_355/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 1.2.1, in: Pra 2013 Nr. 1 S. 1).
1.2.�Als Zivilanspr�che im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG gelten solche, die ihren Grund im Zivilrecht haben und deshalb ordentlicherweise vor dem Zivilgericht durchgesetzt werden m�ssen. In erster Linie handelt es sich um Anspr�che auf Schadenersatz und Genugtuung nach Art. 41 ff. OR. Keine Zivilanspr�che im Sinne dieser Bestimmung sind solche, die sich aus dem �ffentlichen Recht, etwa dem Haftungsgesetzes des Kantons Z�rich vom 14. September 1969 (Haftungsgesetz; LS 170.1), ergeben (BGE 131 I 455 E. 1.2.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_355/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 1.2.1, in: Pra 2013 Nr. 1 S. 1). Die Einstellung des Strafverfahrens kann sich daher allenfalls auf die Staatshaftungsanspr�che des Beschwerdef�hrers, nicht aber auf seine Zivilanspr�che auswirken (BGE 128 IV 188 E. 2.2; 127 IV 189 E. 2b; 125 IV 161 E. 2b und 3 mit Hinweisen).
1.3.�Die Rechtsprechung anerkennt indessen gest�tzt auf Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II (SR 0.103.2) sowie Art. 13 des UN-�bereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984 (Anti-Folter-Konvention; SR 0.105) einen Anspruch des von solcher Behandlung Betroffenen auf wirksamen Rechtsschutz (vgl. BGE 138 IV 86 E. 3.1.1 S. 88 mit Hinweisen). In diesem Sinne hat Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung, wer in vertretbarer Weise geltend macht, von einem Polizeibeamten misshandelt worden zu sein. Kann sich der Betroffene auf Art. 3 EMRK berufen, verschafft ihm der prozessuale Teilgehalt dieser Bestimmung ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung eines Entscheids, mit dem die Er�ffnung einer Strafuntersuchung gegen einen Polizeibeamten abgelehnt, die Untersuchung eingestellt wird oder ein Freispruch ergeht. Im zu beurteilenden Fall ist es am 18. Oktober 2009 anl�sslich einer Personenkontrolle zwischen dem Beschwerdef�hrer und drei Beamten der Stadtpolizei Z�rich unbestrittenermassen zu einer Auseinandersetzung gekommen, bei welcher der Beschwerdef�hrer zahlreiche Verletzungen erlitt und �rztlich behandelt werden musste. In diesem Zusammenhang behauptet der Beschwerdef�hrer in vertretbarer Weise, Opfer unzul�ssiger staatlicher Gewalt im Sinne der genannten Bestimmungen geworden zu sein. Damit ist er berechtigt, gegen den die Einstellung der Strafuntersuchung best�tigenden Entscheid der Vorinstanz Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht zu erheben (vgl. Urteil 1B_534/2012 vom 7. Juni 2013 E. 1.2.2; Urteil 1B_355/2012 vom 12. Oktober 2012 E. 1.2.2, in: Pra 2013 Nr. 1 S. 1).
�Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1.1.�Die Staatsanwaltschaft gelangt in ihrer Einstellungsverf�gung zum Schluss, die Schilderungen der Beschwerdegegner seien insgesamt stimmig, widerspruchsfrei und lebensnah. Jede einzelne Darstellung des Geschehens passe zu denjenigen der jeweils anderen Beschwerdegegner. Es sei mithin davon auszugehen, dass sich der Beschwerdef�hrer trotz mehrmaliger Aufforderung der Polizeibeamten geweigert habe, sich auszuweisen und den Beschwerdegegner 3 angegriffen habe. Die zur Anwendung gelangten Zwangsmittel stellten einen verh�ltnism�ssigen Mitteleinsatz dar. Soweit sich der Beschwerdef�hrer Verletzungen zugezogen habe, sei das Handeln im Sinne von Art. 14 StGB abgedeckt gewesen. Den Beschwerdegegnern k�nne nicht nachgewiesen werden, um die Herzkrankheit des Beschwerdef�hrers und die Gefahr von Schl�gen gegen dessen Defibrillator gewusst zu haben (Einstellungsverf�gung vom 8. Februar 2012 S. 16 ff.).
2.1.2.�Die Vorinstanz nimmt nach W�rdigung aller Aussagen der Beteiligten sowie der Strafanzeige an, die Angaben der Beschwerdegegner seien im Wesentlichen lebensnah, nachvollziehbar und detailliert. Ihre Schilderungen der Geschehnisse erg�ben ein stimmiges Gesamtbild, seien aber nicht identisch. Anhaltspunkte daf�r, dass sich die Beschwerdegegner 2-4 abgesprochen h�tten, seien nicht ersichtlich. Demgegen�ber stimmten die Bekundungen des Beschwerdef�hrers mit denjenigen seines Begleiters in wesentlichen Punkten nicht �berein (angefochtener Beschluss S. 32 ff.). An diesem Ergebnis �ndere nichts, dass die Beschwerdegegner in den staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen vom 30. September 2011, 27. Oktober 2011 und 6. Dezember 2011 ihre Aussagen verweigert bzw. auf ihre Ausf�hrungen in den fr�heren staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen verwiesen h�tten (angefochtener Beschluss S. 37 f.). In ihren Schlussfolgerungen gelangt die Vorinstanz zum Schluss, ein Schuldspruch gegen die Beschwerdegegner erscheine als sehr unwahrscheinlich. Aufgrund der gegebenen Sachlage seien die Aussagen des Beschwerdef�hrers und seines Begleiters nicht glaubhafter als diejenigen der Beschwerdegegner. Es k�nne deshalb nicht davon ausgegangen werden, dass sich auf Seiten der Beschwerdegegner ein strafbares Verhalten bez�glich der fraglichen t�tlichen Auseinandersetzung beweisen lasse. Daran w�rden auch die beim Beschwerdef�hrer festgestellten und in diversen Arztberichten festgehaltenen Verletzungen nichts �ndern. Es sei auch nicht ersichtlich, inwiefern weitere Untersuchungshandlungen zu einer anderen Beurteilung f�hren k�nnten. Schliesslich verm�ge auch der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer herzkrank sei und eine k�rperliche Auseinandersetzung f�r ihn mit sehr hohen gesundheitlichen Risiken verbunden sei, seine Darstellung des Sachverhalts nicht zu belegen. Der Ermittlungsstand der Strafuntersuchung habe somit die Einstellung der Untersuchung gerechtfertigt (angefochtener Beschluss S. 38 f.).
2.2.1.�Der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers formuliert seinen Standpunkt in seiner weitschweifigen Beschwerdeschrift in teilweise �berm�ssig pointierter Art und Weise und st�sst damit verschiedentlich an die Grenze der Ungeb�hrlichkeit (Art. 42 Abs. 6 BGG; vgl. auch Urteil 2C_418/2011 vom 12. Juli 2011 E. 2.2, mit Hinweisen). Soweit der Beschwerdef�hrer mit seinen Vorbringen den gebotenen prozessualen Anstand verletzt, ist er nicht zu h�ren. Sein Rechtsvertreter ist daran zu erinnern, dass ihm bereits in einem fr�heren Verfahren nahegelegt worden ist, seine Ausdrucksweise zu m�ssigen (vgl. Verfahren 2C_169/2008 18. M�rz 2008 E. 1.2).
2.2.2.�In der Sache macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe trotz klarem, dringendem Tatverdacht in einer Vorwegnahme richterlicher Beweisw�rdigung bei allen drei Beschwerdegegnern die Einstellungsverf�gung der Staatsanwaltschaft gesch�tzt. Die Vorinstanz gehe in ihren zusammenfassenden Erw�gungen davon aus, die sich gegen�berstehenden Darstellungen des Sachverhalts durch die Beschwerdegegner und ihn selbst seien gleichwertig. Wenn sie gest�tzt darauf annehme, ein Schuldspruch der Beschwerdegegner sei unwahrscheinlich, verletze sie den Grundsatz "in dubio pro duriore" (Beschwerde S. 12 ff.). Im Weiteren habe die Vorinstanz die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegner nicht kritisch hinterfragt und namentlich seinen Einwand nicht beachtet, dass sich die Beschwerdegegner abgesprochen h�tten (Beschwerde S. 25 ff.). Schliesslich habe die Vorinstanz der Dringlichkeit des Tatverdachts keine gen�gende Beachtung geschenkt. Aufgrund des Verletzungsbildes ergebe sich, dass der Vorfall einseitig verlaufen sei. Die Beschwerdegegner h�tten den Pfefferspray und die Stockschl�ge offensichtlich pr�ventiv eingesetzt. Von ihm und seinem Begleiter sei kein Angriff ausgegangen, der nicht anders h�tte gestoppt werden k�nnen. Er habe auch gar keine Veranlassung gehabt, sich zu widersetzen, zumal er seine Ausweispapiere auf sich getragen habe. Im �brigen seien ihm die Instabilit�t seines Kreislaufs, seine Herzschw�che und die Gefahr lebensgef�hrlicher innerer Blutungen wegen der Blutverd�nnung bewusst gewesen. Es erscheine daher als glaubhaft und plausibel, dass nicht er die ihm in Anzahl, Ausbildung und Bewaffnung �berlegenen Beschwerdegegner attackiert habe, sondern dass vielmehr diese ihn pr�ventiv angegriffen h�tten. Dass er nachfolgend in "lodernde Panik und Todes�ngste" verfallen sei und versucht habe, die auf ihn einschlagenden Beschwerdegegner abzusch�tteln, sei nachvollziehbar. Insgesamt seien der Einsatz des Pfeffersprays und die Stockschl�ge nicht gerechtfertigt gewesen (Beschwerde S. 35 ff.).
2.3.�Die Beschwerdegegner machen gest�tzt auf den angefochtenen Beschluss im Wesentlichen geltend, die t�tliche Auseinandersetzung sei vom Beschwerdef�hrer ausgegangen. Die von ihm behauptete unvermittelte Attacke mit dem Pfefferspray bzw. die angeblichen illegalen W�rgegriffe f�nden in den Akten keine St�tze. Es sei davon auszugehen, dass bei einer Fortsetzung des Strafverfahrens mit gr�sster Wahrscheinlichkeit eine erneute Einstellung oder ein Freispruch ergehen werde, so dass der Grundsatz "in dubio pro duriore" nicht verletzt sei.
3.1.�Gem�ss Art. 324 Abs. 1 StPO erhebt die Staatsanwaltschaft beim zust�ndigen Gericht Anklage, wenn sie aufgrund der Untersuchung die Verdachtsgr�nde als hinreichend erachtet und keinen Strafbefehl erlassen kann. Nach Art. 319 Abs. 1 StPO verf�gt sie die Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erh�rtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erf�llt ist (lit. b), wenn Rechtfertigungsgr�nde einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), eine Prozessvoraussetzung definitiv nicht vorliegt (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Der Entscheid �ber die Einstellung des Verfahrens richtet sich nach dem aus dem Legalit�tsprinzip fliessenden Grundsatz "in dubio pro duriore" (vgl. Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 StPO und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Erscheint eine Verurteilung als wahrscheinlicher als ein Freispruch, ist Anklage zu erheben. Dasselbe gilt in der Regel, wenn sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa die Waage halten (BGE 138 IV 186 E. 4.1, 86 E. 4.1; je mit Hinweisen). Auch das Vorliegen von Rechtfertigungsgr�nden, welche die Strafbarkeit ausschliessen, muss in diesem Sinne klar erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 1B_534/2012 vom 7. Juni 2013 E. 2.1). Der Grundsatz, dass im Zweifelsfall nicht eingestellt werden darf, ist unter W�rdigung der im Einzelfall gegebenen Umst�nde anzuwenden. Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat mithin nicht die Untersuchungs- oder Anklagebeh�rde �ber die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das f�r die materielle Beurteilung zust�ndige Gericht (BGE 138 IV 86 E. 4.2, 186; 137 IV 219 E. 7.1 f., je mit Hinweisen). Der Grundsatz ist auch bei der gerichtlichen �berpr�fung von Einstellungsverf�gungen zu beachten. Die kantonalen Instanzen verf�gen dabei �ber einen gewissen Spielraum des Ermessens, den das Bundesgericht mit Zur�ckhaltung �berpr�ft (BGE 138 IV 86 E.4.1.1 und 4.2, 186 E. 4.1).
3.2.�Wer vors�tzlich einen Menschen an K�rper oder Gesundheit sch�digt, macht sich - je nach Schwere der Sch�digung - der einfachen bzw. schweren K�rperverletzung strafbar (Art. 122 und 123 StGB). Wer gegen jemanden T�tlichkeiten ver�bt, die keine Sch�digung des K�rpers oder der Gesundheit zur Folge haben, wird gem�ss Art. 126 StGB bestraft. Des Amtsmissbrauchs gem�ss Art. 312 StGB machen sich Mitglieder einer Beh�rde oder Beamte strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder einem andern einen unrechtm�ssigen Vorteil zu verschaffen oder einem anderen einen Nachteil zuzuf�gen.
3.3.�Nach Art. 14 StGB verh�lt sich rechtm�ssig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach dem Strafgesetzbuch oder einem anderen Gesetz mit Strafe bedroht ist (vgl. etwa Art. 217 StPO). Diese Bestimmung bringt zum Ausdruck, dass im Rahmen des anwendbaren Rechts auch das Einhalten des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes zu beachten ist (BGE 136 I 87 E. 3.2; 107 IV 84 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 6B_569/2012 vom 2. Mai 2013 E. 2.3.1 f., mit Hinweisen). Dies gilt namentlich in Bezug auf die Anwendung befugter polizeilicher Gewalt etwa bei der Durchsetzung von Zwangsmassnahmen (Art. 200 StPO; Urteil des Bundesgerichts 6B_529/2009 vom 22. Dezember 2009 E. 2.2.1).
�Gem�ss Art. 15 StGB ist, wenn jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird, der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umst�nden angemessenen Weise abzuwehren.
4.1.�Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass es zwischen dem Beschwerdef�hrer und den Beschwerdegegnern anl�sslich der polizeilichen Personenkontrolle zu einer t�tlichen Auseinandersetzung gekommen ist, nachdem sich der Beschwerdef�hrer und sein Begleiter im Tram nicht auf erstes Verlangen ausgewiesen hatten. Unklar geblieben ist, von wem die Auseinandersetzung ausgegangen und wie sie im Einzelnen abgelaufen ist (angefochtener Beschluss S. 32), sowie ob die Beschwerdegegner sich bei ihren Handlungen auf einen Rechtfertigungsgrund st�tzen k�nnen.
4.1.1.�In tats�chlicher Hinsicht bilden Ausgangspunkt das objektive Verletzungsbild des Beschwerdef�hrers und seine eingeschr�nkte k�rperliche Konstitution. Gem�ss der Zusammenfassung der Krankengeschichte des Universit�tsspitals Z�rich, Klinik f�r Unfallchirurgie, vom 20. Oktober 2009 (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 2/4) war der Beschwerdef�hrer vom 19. auf den 20. Oktober 2009 hospitalisiert. Folgende Verletzungen wurden bei ihm festgestellt:
Querfortsatzfraktur des 2. Lendenwirbelk�rpers rechts,
Kontusionen am Unterkiefer links, am Hals ventral links, an der Hals- und an der Lendenwirbels�ule, an der Flanke beidseits, an den Knien beidseits und den Handgelenken,
Muskelzerrung Oberschenkel rechts,
Horn- und Bindehautverletzungen durch Pfefferspray-Exposition sowie
eine akute Belastungsreaktion (vgl. Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 12/5 und 12/7).
�berdies trug der Beschwerdef�hrer Prellungen im Brustbereich, �ber seinem implantierten cardioverten Defibrillator (ICD), davon (Einstellungsverf�gung vom 8. Februar 2012 S. 12 f.). Gem�ss Zusammenfassung der Krankengeschichte des Universit�tsspitals Z�rich, Klinik f�r Unfallchirurgie, vom 7. Januar 2010 und einem �rztlichen Bericht vom 22. Januar 2010 erlitt der Beschwerdef�hrer zus�tzlich eine Kniedistorsion mit einer L�sion des Meniskus (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 4/2 und 4/3; vgl. auch Ordner 7/1 act. 12/3; Einstellungsverf�gung vom 8. Februar 2012 S. 13). Dem Beschwerdef�hrer wurde aufgrund der Verletzungen eine Arbeitsunf�higkeit von 100 % vom 30.12.2009 bis zum 24.1.2010 attestiert (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 4/1).
4.1.2.�Nach dem Bericht des leitenden Arztes Kardiologie des Universit�tsspitals Z�rich, HerzKreislaufZentrum, vom 17. Juni 2010 ist der Beschwerdef�hrer schwer herzkrank und tr�gt einen ICD, welcher ihn vor lebensgef�hrlichen Rhythmusst�rungen sch�tzt (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 12/7 Ziff. 2a und 4 und act. 14/12/1; Einstellungsverf�gung vom 8. Februar 2012 S. 13). Gem�ss Bericht desselben Arztes vom 8. Dezember 2009 (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 2/5) war die k�rperliche Auseinandersetzung aufgrund der schweren Vorerkrankung des Beschwerdef�hrers mit sehr hohen gesundheitlichen Risiken verbunden. Aufgrund der wegen der eingesetzten k�nstlichen Herzklappe erforderlichen oralen Antikoagulation resultiere, namentlich bei W�rgegriffen und Schl�gen auf Rumpf, Hals und Kopf, ein sehr hohes Risiko f�r schwere, unter Umst�nden auch lebensbedrohliche Blutungskomplikationen, insb. schwere innere Blutungen. Schl�ge auf den Thorax begr�ndeten dar�ber hinaus eine grosse Gefahr f�r eine Schrittmacher-Dysfunktion bis hin zum Bruch der implantierten Schrittmacherkabel, die zur Ausl�sung eines lebensgef�hrlichen Schocks f�hren k�nnten. Die Gefahr der Ausl�sung eines Schocks entstehe auch beim Einsatz von Pfefferspray beim Tr�ger eines Herzschrittmachers.
�Diesen Verletzungen des Beschwerdef�hrers stehen von den Beschwerdegegnern geltend gemachte Sch�rfungen und Prellungen am linken Knie sowie Sch�rfungen am linken Arm und der linken Hand (Beschwerdegegner 2) bzw. eine Sch�rfung an beiden Knien (Beschwerdegegner 3) sowie eine zerrissene linke Achselschlaufe gegen�ber (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 14/1 und 14/2 ff.).
4.2.�Die Vorinstanz und die Staatsanwaltschaft gelangen aufgrund einer einl�sslichen W�rdigung der Aussagen der Beteiligten zum Schluss, die Aussagen des Beschwerdef�hrers seien nicht glaubhafter als diejenigen der Beschwerdegegner (angefochtener Beschluss S. 38 f.). Dieses Ergebnis vermag eine Einstellung des Verfahrens indes nicht zu tragen. Stehen sich gegens�tzliche Aussagen der Parteien gegen�ber und liegen keine objektiven Beweise vor, kann auf eine Anklage nur verzichtet werden, wenn es nicht m�glich ist, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft zu bewerten und keine weiteren Beweisergebnisse zu erwarten sind (vgl. Urteil 1B_535/2012 vom 28. November 2012 E. 5.2). Dies ist hier nicht der Fall. Die Vorinstanz r�umt selber ein, die festgestellten Verletzungen k�nnten sowohl mit der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdef�hrers als auch derjenigen der drei Beschwerdegegner vereinbar sein (angefochtener Beschluss S. 38 f.).
�Zudem scheinen angesichts der dokumentierten Verletzungen des Beschwerdef�hrers und seines Krankheitsbildes Zweifel an dem von den Beschwerdegegnern geschilderten Geschehensablauf nicht g�nzlich ausgeschlossen. So st�tzt sich die Vorinstanz etwa auf die Aussagen der Beschwerdegegner, wonach der dem Beschwerdef�hrer ins Gesicht gespr�hte Pfefferspray (Reizstoffspray PAVA [dem nat�rlichen Wirkstoff Oleoresin Capsicum nachempfundener synthetisch hergestellter Pfefferextrakt]) keine Wirkung gezeigt habe (angefochtener Beschluss S. 35 f.; Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 7 S. 4; vgl. auch � 9 der Verordnung �ber die polizeiliche Zwangsanwendung des Kantons Z�rich vom 21. Januar 2009). Angesichts der beschriebenen Wirkung des Reizstoffsprays (starke Reizung der Augen mit vor�bergehender Erblindung; heftig brennender Schmerz mit krampfartigem Schluss der Augenlider; Atemnot und Hustenanf�lle; Schwellungen und R�tung der Augenbindehaut, starker Tr�nenfluss [vgl. http://www.gifte.de/B- und C-Waffen/pfefferspray.htm]) scheint dies nicht evident. Dasselbe gilt nach der allgemeinen Lebenserfahrung in Bezug auf die Aussagen der Beschwerdegegner, wonach auch die vom Beschwerdegegner 3 gef�hrten Schockst�sse mit der Faust und dem Knie gegen den Unterleib und Schl�ge mit dem Polizeimehrzweckstock gegen den Brustbereich des Beschwerdef�hrers keine Wirkung gezeigt haben sollen (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 14/3 S. 3 und act. 6 S. 5). Letzteres l�sst sich jedenfalls wegen des beim Beschwerdef�hrer implantierten Defibrillators nicht ohne weiteres mit den �rztlichen Berichten in Einklang bringen, wonach Schl�ge auf den Thorax eine grosse Gefahr f�r eine Schrittmacher-Dysfunktion begr�ndeten, die zur Ausl�sung eines lebensgef�hrlichen Schocks f�hren k�nnten. Schliesslich scheint nicht von vornherein klar, wie die dokumentierten Verletzungen am Hals mit dem Umstand, dass die Beschwerdegegner die Anwendung von W�rgegriffen in Abrede stellten (Untersuchungsakten Ordner 7/1 act. 6 S. 9 und act. 7 S. 9 f.), in �bereinstimmung zu bringen sind. �berhaupt steht die Schilderung des Verhaltens des Beschwerdef�hrers durch die Beschwerdegegner in deutlichem Gegensatz zu den �rztlichen Stellungnahmen, wonach f�r den Beschwerdef�hrer eine k�rperliche Auseinandersetzung aufgrund seiner schweren Vorerkrankung mit sehr hohen gesundheitlichen Risiken verbunden sei (vgl. oben E. 4.1).
�Angesichts dieser Umst�nde verbleiben etwelche Unklarheiten, so dass jedenfalls nicht mit Sicherheit ein Fall klarer Straflosigkeit vorliegt. Soweit die Vorinstanz zum Schluss gelangt, es sei mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit von einem Freispruch der Beschwerdegegner auszugehen, verletzt sie, wie der Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringt (Beschwerde S. 17 ff.), den Grundsatz "in dubio pro duriore".
Die Beschwerde ist gutzuheissen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die unterliegenden Beschwerdegegner 2-4 kostenpflichtig und haben den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen, wobei die Entsch�digung seinem Rechtsvertreter auszurichten ist (Art. 66 Abs. 1, 4 und 5; Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 5. Juni 2013 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zur Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen sowie an die Staatsanwaltschaft I des Kantons Z�rich zur Fortf�hrung der Strafuntersuchung zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdegegnern 2-4 unter solidarischer Haftung zu gleichen Teilen auferlegt.
Die Beschwerdegegner 2-4 haben dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung von je Fr. 1'000.-- auszurichten, unter solidarischer Haftung f�r den ganzen Betrag.