Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-12-2015-9C_825-2015
Timestamp: 2017-02-25 09:06:38
Document Index: 183887615

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 29', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_825/2015 {T 0/2} Urteil vom 16. Dezember 2015
B. Der Versicherte führte hiegegen Beschwerde, welche das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich durch Entscheid vom 25. September 2015 unter dem Rechtstitel der Wiedererwägung abwies.
C. A.________ zieht diesen Entscheid beschwerdeweise an das Bundesgericht weiter mit dem Rechtsbegehren, der kantonale Gerichtsentscheid sei aufzuheben und es sei ihm weiterhin die bisherige ganze, eventualiter eine Viertels-Invalidenrente zuzusprechen; subeventualiter sei die Sache zu erneuter Durchführung des Einkommensvergleichs und neuer Festsetzung der Invalidenrente an die Vorinstanz zurückzuweisen.
1. Streitig und zu prüfen ist in erster Linie, ob das kantonale Gericht dadurch Bundesrecht verletzt hat (Art. 95 lit. a BGG), dass es - in Anwendung der gegenüber der Revisionsverfügung vom 25. Juni 2014 (die unter der Annahme von Tatsachenänderungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erging) substituierten Begründung der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG per analogiam; BGE 125 V 368; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4) - den angefochtenen Verwaltungsakt im Ergebnis bestätigte (Rentenaufhebung
ex nunc et pro futuro, vgl. Urteil I 546/03 vom 3. August 2005 E. 2.2). Dabei kommt es, entgegen der in E. 6.2 vertretenen Auffassung der Vorinstanz, für die zweifellose Unrichtigkeit als erste Wiedererwägungsvoraussetzung einzig auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprechung (hier: 11. Juli 2003) an (BGE 105 V 29 E. 1c S. 30), weshalb die Ausführungen in der Beschwerde S. 9 f. Ziff. 3.5 betreffend das zweite Revisionsverfahren 2006 ins Leere gehen.
2. Das kantonale Gericht hat die zweifellose Unrichtigkeit der rentenzusprechenden Verfügung in E. 6.1 des angefochtenen Entscheides mit den damals bei den Akten liegenden divergierenden Einschätzungen des Leistungsvermögens begründet: 100 %ige Arbeitsfähigkeit gemäss Administrativgutachten gegen 100 %ige Arbeitsunfähigkeit gemäss Hausarzt Dr. C.________ und Psychiater Dr. D.________. Unter diesen Umständen hätte die Beschwerdegegnerin "auch gemäss dem damals Üblichen" die kontroversen Aspekte zumindest intern fachmedizinisch überprüfen lassen müssen, was unterblieben sei, weswegen die Sachverhaltsabklärung unvollständig und in klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erfolgt sei. Der Beschwerdeführer bezeichnet dies als "unvollständige beziehungsweise offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung", weil sich die administrativgutachterliche Einschätzung ausdrücklich nur auf die rheumatologische Seite der Gesundheitsbeeinträchtigung bezogen habe und die psychiatrische Beurteilung vorbehalten und auf den eigens zu diesem Zweck konsultierten Psychiater Dr. D.________ verwiesen worden sei. Es folgt die Wiedergabe dessen Ausführungen in der Erstbeurteilung vom 8. November 2002 und der im Rahmen der Administrativbegutachtung vorgeschlagenen Verlaufsbeurteilung rund sechs Monate später (Beschwerde S. 8 f. Ziff. 3.3). Gerade hierin liegt indes die zweifellose Unrichtigkeit der nachfolgend, im Mai und Juli 2003 erfolgten Rentenzusprechung begründet: Es bedeutet eine contradictio in adiecto, eine rentenbegründende Invalidität, d.h. eine länger, zumindest ein Jahr andauernde qualifizierte Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG und Art. 4 Abs. 1 sowie Abs. 2 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG) psychiatrisch durch eine Anpassungsstörung zu begründen, die per definitionem nicht länger als sechs Monate dauert (ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien, F43.2). Den in der Beschwerde angerufenen Urteilen I 114/99 vom 7. Mai 2001, I 305/00 vom 8. April 2002 und I 101/03 vom 16. Oktober 2003, soweit überhaupt einschlägig, lässt sich nichts Gegenteiliges entnehmen. Vor allem aber gab und gibt es - weder damals (2003) noch heute - entgegen dem, was Dr. D.________ postulierte und im (oben unter Sachverhalt lit. A.a. wiedergegebenen) Beschluss vom 22. Mai 2003 aufscheint ("... 100 % AUF/EUF veranschlagt; langfristig"), im Bereich der depressiven und neurotischen Störungen keine ärztlicher Prognose zugängliche Irreversibilität. Denn solche Störungen waren und sind gerichtsnotorisch - nach eindeutiger medizinisch-psychiatrischer Erfahrung - zumindest initial therapeutisch angehbar, gute Führung des Patienten durch den Hausarzt und/oder behandelnden Psychiater vorausgesetzt. Von einer invalidisierenden Chronifizierung konnte 2003 angesichts der Frische der damals vorhandenen psychischen Beschwerden nicht die Rede sein. Die Zusprechung einer (ganzen) Invalidenrente war daher zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung. Das kantonale Gericht hat sich somit zu Recht auf die substituierte Begründung der Wiedererwägung gestützt, um in das formell rechtskräftig geregelte Rechtsverhältnis der laufenden Rente einzugreifen.
3. Damit ist weiter zu prüfen, ob aufgrund der Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Verwaltungsverfügung am 25. Juni 2014 entwickelt haben, ein Rentenanspruch bestand. Diesbezüglich bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass von einer vollen Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten, wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten mit Gewichtslimit beim Hantieren über Kopf von maximal 15 kg gemäss Gutachten des Institutes E.________ vom 22. Januar 2013 auszugehen ist. Umstritten sind vielmehr die beiden Vergleichseinkommen nach Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG (Einkommensvergleich).
4. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht geschuldet (Art. 68 BGG).