Source: http://www.amiato.de/thema/dauer-kurzzeitpflege-ab-2016-2
Timestamp: 2020-04-04 07:38:50
Document Index: 8087187

Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 43', '§ 42', '§ 42', '§ 140', '§ 166', '§ 166', '§ 91']

Dauer Kurzzeitpflege ab 2016 | Kurzaufenthaltsdauer ab 2016
Dann rechnet die Pflegekasse direkt mit dem Versicherten ab. Upgrades können ab 01.07. ausgeschlossen werden. 2016, da im Gesetz.
Geplante Besuche und Dauer pro Besuch für 2011. Der Pflegebedarf muss vermutlich dauerhaft sein. Die vollstationäre Versorgung ist auf einen Zeitraum von bis zu 4 Wochen pro Jahr begrenzt.
141 Sozialgesetzbuch Nr. 6, Freizügigkeitsschutz und Übergangsgesetz über die soziale Sicherheit von Krankenschwestern und Krankenpflegern
Versichert sind Personen, die am Stichtag der gesetzlichen Krankenversicherung und der gesetzlichen Krankenpflegeversicherung sowie Personen, die am Stichtag der gesetzlichen Krankenversicherung für die Dauer der Pflegebedürftigkeit Ansprüche auf die ihnen zustehende Freizügigkeitsleistung haben, gemäß den 36, 37, 38, 38, 38a, 40 Abs. 2, den 41, 44a, 45b, 123 und 124 in der jeweils gültigen Fassung zum Stichtag des Jahres 2016.
2Bei einem Anspruch auf den Erhöhungsbetrag nach 45b in der am 31. 12. 2016 gültigen Version gilt für die Einräumung des Schutzes der unverfallbaren Anwartschaften unbeschadet des Satzes 1 Abs. 2; 3Für die Versicherten, die am 31. 12. 2016 Anwartschaften nach 43 erhalten haben, gilt für den Schutz der unverfallbaren Anwartschaften Abs. 3; 4Kurzzeitige Leistungsunterbrechungen berühren den Schutz der unverfallbaren Anwartschaften nicht.
Versicherte Personen, deren maximale Leistungsansprüche nach den 36, 37 und 41 unter Beachtung von 140 Abs. 2- und 3. Jänner 2017 nicht mehr als 83 EUR pro Monat über den jeweiligen maximalen Leistungsansprüchen nach den 36, 37 und 41 unter Beachtung von 123 in der Pensionskasse zum Stichtag der Pensionskasse liegen.
Die Mitglieder des Verwaltungsrats, die am Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung nach 45b in der ab dem Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung zum Stichtag der Befreiung zum Stichtag 31.12.2016 berechtigt waren, haben einen Aufschlag auf den Befreiungsbetrag gemäß 45b in der ab dem Stichtag 01.01.2017 anwendbaren Version erhalten. 2 Die monatliche Zuschlagshöhe resultiert aus der Abweichung zwischen 208 EUR und dem in 45b Abs. 1a S. 2 genannten Betrag in der zum Zeitpunkt des Inkrafttretens am oder nach dem Tag des Inkrafttretens gültigen Version.
4Absatz 45b Abs. 3 findet auf den Aufschlag auf den Ermäßigungsbetrag entsprechende Anwendung. 5 Bei nicht zuschlagsberechtigten Personen, deren Forderungen ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des § 45b von 208 EUR auf 125 EUR pro Monat reduziert werden, sind Pflegeversicherungsleistungen bis zu 83 EUR pro Monat nicht mit Pflegeleistungen zur Wahrung der Freizügigkeitsrechte zu verrechnen.
1 Bei vollstationär betreuten Personen mit Pflegestufen 2 bis 5 ist der einheitliche Eigenbeitrag nach 92e bzw. nach 84 Abs. 2 S. 3 im ersten Kalendermonat nach dem neuen Begriff "Pflegebedürftigkeit" größer als der jeweils eigene Eigenbeitrag im vorangegangenen Kalendermonat, so ist von der Unterstützungskasse in Höhe der Unterschiedsbeträge ein Monatszuschlag zum Erstattungsbetrag nach § 43 an die Betreuungseinrichtung von Amtes wegen zu entrichten.
2 Die vollständigen Pflegezinssätze und -beträge sind für beide Vergleichsmonate in der Vergleichsrechnung nach S. 1 zu verwenden. 3 Die Absätze 1 und 2 finden entsprechende Anwendung, wenn der Betrag der Leistung nach 43 Abs. 2 S. 2 die in 43 Abs. 2 S. 1 bezeichneten Kosten überschreitet und zur Deckung der Kosten für die Unterbringung und für die Bewirtung verwendet worden ist.
5 Die Pflegeversicherung informiert die pflegebedürftige Person über die monatliche Gebühr nach S. 1 und über eine Veränderung des Zuschlagsbetrages. 6 Die Ziffern 1 bis 5 finden auf die Versicherten der gesetzlichen Krankenpflegeversicherung entsprechende Anwendung. 1Bei Personen, die am Stichtag der Pflegebedürftigkeit nach § 42 Abs. 1 und 2 am Stichtag der Pflegebedürftigkeit am Stichtag des § 42 Abs. 1 und 2 der Betreuungssatz am Stichtag der Pflegebedürftigkeit am Stichtag der Pflegebedürftigkeit am Vortag der Pflege.
Neben den Kurzzeitpflegeleistungen nach 42 und nach Ablauf der Kurzzeitpflegezeit ohne Unterbruch des häuslichen Aufenthaltes erhält die versicherte Person auch Naturalleistungen für die vollstationäre Versorgung nach 43 in der gleichen Anstalt, der von der Pflegeversicherung nach Abs. 3 S. 1 an die Pflegendeinrichtung zu leistende Monatszuschlag ab dem Beginn der Nutzung der vollstationären Versorgung nach 43 aus der Abweichung zwischen dem einheitlichen Eigenbeitrag nach 92e bzw. nach 84 Abs. 2 S. 3 und dem Eigenbeitrag, den die Betreuungsbedürftigen in der Pflegenden im Kalendermonat 2016 hätten entrichten müssen, errechnet wird.
3 Abs. 3 Sätze 4 bis 6 gelten sinngemäß. 3b. 1Personen, die im Sinn der Ziffern 3 und 3 a pflegebedürftig sind, wechseln zwischen dem 01.01.2017 und dem 31.12.2017. Ist das Pflegeheim zum Stichtag der vollstationären Altenpflegeeinrichtung, so wird der vom Pflegefonds an die neue Altenpflegeeinrichtung gemäß Abs. 3 erster Satz monatlich zu leistende Aufschlag ab dem Tag der Änderung aus der Unterschiedsbeträge zwischen dem einheitlichen Eigenbeitrag gemäß 92e oder 84 Abs. 2 dritter Satz, den pflegende Patienten in der neuen Einrichtung im Jänner 2017 hatten oder hätten leisten müssen, und dem Eigenbeitrag, den pflegende Patienten in der neuen Einrichtung zum Stichtag 2016 hätten aufzubringen haben.
2 Bei einem Umstieg auf eine neue, vollständig stationäre Einrichtung, die ab dem 01.01.2017 oder später erstmals eine Pflegesatz-Vereinbarung geschlossen hat, behält der Pflegefall seinen nach Abs. 3 festgesetzten Mehrbetrag bei. 3 Abs. 3 Sätze 2 bis 6 gelten sinngemäß. 1c ) In der Zeit vom 1. 2. 2017 bis zum 3. 2. 2017 erhöht sich der einheitliche Institutsbeitrag nach 92e bzw. 84 Abs. 2 S. 3 für die Pflegebedürftigen im Sinn der Abs. 3, 3b.
Die Vorschrift des Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden, wenn die Anhebung aus der Erstvereinbarung der neuen Pflegesätze im Zusammenhang mit dem Übergang, der Einleitung und der Implementierung des neuen Pflegebedarfsbegriffs resultiert. 2 Dies betrifft auch Personen in Pflegebedürftigkeit, die im Dez. 2016 in einer vollständig stationären Einrichtung behandelt wurden und aufgrund der Steigerung zum ersten Mal einen erhöhten institutseinheitlichen Eigenbeitrag gegenüber dem entsprechenden Eigenbeitrag im Dez. 2016 hätten leisten müssen. 3Zusätzlich zum Vergleichsmonat Dez. 2016 ist der Vergleichsmonat für den Vergleichsmonat des Jahres 2017 bis Dez. 2017 anzuwenden, in dem der einheitliche institutseinheitliche Eigenbeitrag im Dez. 2016 größer ist als der jeweils gültige Eigenbeitrag oder in den unter Paragraph enn.
1Personen, die am Stichtag der Pensionsversicherung am Stichtag der Pflegebedürftigkeit nach 44 in der am Stichtag gültigen Version zum Zeitpunkt der Pflegebedürftigkeit pflegebedürftig waren und für die Zeit der Pflegeversicherung beitragsberechtigt waren, sind weiterhin zum Abschluss einer Versicherung verpflichtet. 2In den in Artikel 166 Absätze 2 und 3 Satz I des Sechsten Buchs in der geänderten Fassung des Artikels vom 21. Juli 2016 genannten Fälle werden die Einkünfte, die ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Artikels 166 Absätze 2 und 3 des Sechsten Buchs beitragspflichtig sind, nach den Bestimmungen des Artikels 166 Absätze 2 und 3 des Sechsten Buchs bestimmt, wenn sie die Einkünfte übersteigen, die aufgrund des ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes vom 13. Juli 2017 fällig werden.
1In den in § 140 Abs. 4 genannten Verfahren gelten die 3 und 166 des Sechsten Buchs in der bis zum Ablauf des Jahres 2016 gültigen Fassung für die Verpflichtung zur Versicherung als Pflegekraft in der Pensionsversicherung und die Ermittlung der Beitragseinnahmen für Zeiträume vor dem Jahreswechsel 2017.
Der Betreuer ist kein Betreuer im Sinn von 19 in der ab diesem Zeitpunkt gültigen Version. Abs. 4 gilt auch dann nicht mehr, wenn nach dem Stichtag des § 166 Abs. 3 S. 3 des Sechsten Buchs eine Veränderung der Pflegebedingungen vorliegt, die zu einer Veränderung der Beitragseinnahmen in der ab dem Stichtag des § 166 Abs. 3 des Sechsten Buchs anwendbaren Version führen, oder wenn ein Ausschließungsgrund nach 3 Sätze 3 oder 3 des Sechsten Buchs vorliegt.
Auf die Betreuungspersonen im Sinn von 44 Abs. 2 finden die Absätze 4, 4a und 5 entsprechende Anwendung. 1Personen, die am Stichtag für die nicht gewinnbringende Betreuung in der obligatorischen Haftpflichtversicherung versichert waren, sind für die gesamte Laufzeit dieser Pflegeleistung weiterhin verpflichtet, sich zu versichern. 2 Satz 2 ist insoweit anzuwenden, als sich aus dem ab dem Zeitpunkt der Anwendung des Gesetzes vom 11. Juli 2017 keine weiteren günstigen Forderungen ergaben.
Artikel 3 Satz eins gilt ab dem Tag, an dem nach dem ab dem 1. Jänner 2017 gültigen Recht feststeht, dass der Betreuer nicht pflegebedürftig im Sinn der 14 und 15 in der ab dem 01. Jänner 2017 gültigen Fassung ist. Ein Pflegebedürftiger, der am Stichtag des Jahres 2016 von anerkannten Betreuungseinrichtungen ohne Honorarvereinbarung vorgesehen ist, hat nach § 91 Abs. 2 ein Anrecht auf Ersatz der ihm für den Zeitraum des Monats Dezembers 2016 ab dem Jahr 2017 entstandenen Auslagen, soweit diese über dem für das Jahr 2017 berechneten Auszahlungsbetrag liegen.