Source: http://www.buzer.de/gesetz/707/a8855.htm
Timestamp: 2020-05-25 21:58:00
Document Index: 102313332

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 118', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26', '§ 26']

§ 26 HZvG Beginn und Erstattung Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz
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§ 26 - Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz (HZvG)
Drittes Kapitel Sonderregelungen
§ 26 Beginn und Erstattung
§ 26 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Zusatzrente beginnt mit der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn der Antrag auf Zusatzrente spätestens bis zum Ablauf von einem Monat nach Feststellung der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung gestellt wird. 2Haben Versicherte eine Zusatzrente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch bezogen, ist anschließend eine Zusatzaltersrente von Amts wegen zu leisten. 3Im Übrigen finden die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch über Beginn, Änderung und Ende von Renten, über Ausschluss und Minderung von Renten, über Leistungen an Berechtigte im Ausland sowie über Berechnungsgrundsätze Anwendung.
(2) 1Für die Beitragserstattung finden die für die allgemeine Rentenversicherung maßgebenden Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend Anwendung. 2Beiträge, die für die Zeit vor dem 20. November 1947 gezahlt worden sind, werden nicht erstattet.
(3) § 118 Absatz 3 bis 5 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ist entsprechend anzuwenden.
Text in der Fassung des Artikels 14 6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG) G. v. 11. November 2016 BGBl. I S. 2500 m.W.v. 1. Januar 2017
Frühere Fassungen von § 26 HZvG
aktuell vorher 01.01.2017 Artikel 14 6. SGB IV-Änderungsgesetz (6. SGB IV-ÄndG)
aktuell vorher 01.01.2008 Artikel 15 RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz
Zitierungen von § 26 HZvG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26 HZvG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HZvG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Artikel 14 6. SGB IV-ÄndG Änderung des Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Gesetzes
... § 26 des Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2167), ...
Artikel 15 RVAGAnpG Änderung des Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Gesetzes
... Regelaltersgrenze nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch" ersetzt. 3. In § 26 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter „zur Vollendung des 65. Lebensjahrs" durch die ...
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