Source: https://www.skg-zell.de/satzung/
Timestamp: 2019-10-18 21:59:29
Document Index: 159830055

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 51', '§ 670', '§ 3', '§ 4', '§ 26', '§ 12', '§ 10']

Sport- und Kulturgemeinde Bensheim- Zell e.V. - Satzung
Sport- und Kulturgemeinde Bensheim-Zell e. V.
1. Der 1903 gegründete Verein führt den Namen:
Sport- und Kulturgemeinde Bensheim-Zell e. V. abgekürzt: SKG Bensheim-Zell.
2. Er hat seinen Sitz in Bensheim-Zell und ist in das Vereinsregister unter der Nummer 20784 eingetragen.
§ 2Zweck und Gemeinnützigkeit
1. Zweck des Vereins ist die Förderung des Sports und der Kultur. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch:
a) Turnen, Tanzen, Sport und Spiel,
c) die Errichtung und Pflege von Sportanlagen
d) die Pflege von Kultur und Brauchtum, mit Theater, Musik, Gesang, Trachten, Ausstellungen, Aktionen zur Dorfverschönerung
2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinneder §§ 51 ff. AO. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigen- wirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Die Mitglieder der Organe des Vereins sowie mit Aufgaben zur Förderung des Vereins betraute Mitglieder arbeiten ehrenamtlich. Sie haben gegenüber dem Verein einen Anspruch auf Ersatz der ihnen in Zusammenhang mit ihrer Amtsausübung entstandenen Aufwendungen (§ 670 BGB). Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnis-mäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
3. Zuwendungen an den Verein aus zweckgebundenen Mitteln des Landessportbundes, den zuständigen Landesfachverbänden oder einer anderen Einrichtung oder Behörde dürfen nur für die vorgeschriebenen Zwecke verwendet werden.
§ 3Mitgliedschaft in Verbänden
- im Landessportbund Hessen e.V.
- in den Landesfachverbänden der Abteilungen
§ 4Farben, Ehrungen und Auszeichnungen
1. Die Farben des Vereins sind blau-weiß.
2. Der Verein ehrt Mitglieder für 25 jährige Mitgliedschaft und ab 40 Jahre alle 10 Jahresowie Mitglieder, die sich für die Belange und Ziele des Vereins in besonderem Maße
eingesetzt haben. Die Ehrung findet jährlich statt.
3. Über den Umfang der Würdigung und Auszeichnung entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
1. Der Verein führt als Mitglieder
a) volljährige bzw. ordentliche Mitglieder
Stimmberechtigt bei der Mitgliederversammlung sind die Mitglieder unter a) und d).
Bei der Wahl der Jugendvertreter sind nur die Mitglieder unter c) stimmberechtigt.
2. Mitglied des Vereins kann jede Person werden, die bereit ist, die Satzung des Vereins anzuerkennen und die Zwecke des Vereins zu fördern.
Die Beantragung der Aufnahme in den Verein hat schriftlich zu erfolgen. Minder-jährige können nur mit schriftlicher Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters aufgenommen werden. Wohnungswechsel und familiäre Veränderungen sind dem Verein mitzuteilen.
3. Über die Aufnahme entscheidet der geschäftsführende Vorstand.
Personen, die sich in besonderer Art und Weise für den Verein verdient gemachthaben, können durch den Vorstand zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
a) durch freiwilligen Austritt, der schriftlich zum Ende eines Kalenderjahres zulässig
und spätestens 6 Wochen zuvor zu erklären ist.
b) durch Streichung aus dem Mitgliederverzeichnis, wenn ein Mitglied mit der Entrichtung von Beiträgen oder Gebühren länger als 6 Monate in Verzug ist und trotz er-
folgter schriftlicher Mahnung diesen Rückstand nicht bezahlt, oder wenn ein Mitglied sonstige finanzielle Verpflichtungen dem Verein gegenüber nicht erfüllt hat.
c) durch Ausschluss, wenn das Mitglied sich vereinsschädigend verhalten hat.
Der Vorstand beschließt über den Ausschluss. Dem Auszuschließenden ist Gelegenheit zur Stellungnahme gegenüber dem Vorstand zu geben.
d) mit dem Ableben des Mitglieds.
- Von den Mitgliedern werden jährlich Beiträge erhoben, deren Höhe von der Mit-gliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit beschlossen wird.
- Mitgliedsbeiträge sind spätestens am 31.3. eines laufenden Jahres fällig.
- Die Mitgliedsbeiträge sind gestaffelt nach:
Familien, Erwachsene, sowie Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. Mit der Vollen-dung des 18. Lebensjahres erlischt die Zugehörigkeit zur Familienmitgliedschaft, das Mitglied wird als erwachsenes Mitglied weitergeführt.
- Für die aktive Teilnahme kann bei einigen Angeboten eine besondere Gebühr erho-ben werden.
d) die Abteilungsversammlungen
e) die Abteilungsvorstände
1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Ihre Beschlüsse sindfür alle Mitglieder und Organe bindend.
Jedes Mitglied besitzt nach Vollendung des 18. Lebensjahrs das aktive und passiveWahlrecht sowie das Stimm- und Vorschlagsrecht.
Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich statt. Sie soll für das zurück-liegende Geschäftsjahr in den ersten drei Monaten des Kalenderjahres stattfinden.
Die Einladung hat spätestens zwei Wochen vorher durch Bekanntgabe im Berg-sträßer Anzeiger oder durch schriftliche Einladung unter Bekanntgabe der Tages-ordnung zu erfolgen.
3. Die Tagesordnung soll enthalten:
d) Wahl des Vorstandes (alle 2 Jahre)
e) Bestätigung der Abteilungsleiter (alle 2 Jahre)
f) Wahl der Kassenprüfer (alle 2 Jahre)
4. Der/die Vorsitzende oder einer der Stellvertreter leitet die Versammlung. Bei Vor-standswahlen wählt die Versammlung aus ihrer Mitte einen Versammlungsleiter.
5. Sämtliche einberufenen Mitgliederversammlungen sind beschlussfähig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Abstimmungen werden offen durch Handaufheben getroffen, sofern die Versammlung nicht eine schriftliche Abstimmung verlangt. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.
6. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden auf Beschluss des Vorstandes oder auf schriftlich begründeten Antrag von mindestens 1/10 der Mitglieder statt.
7. Anträge von Mitgliedern sind 8 Tage vor der Versammlung beim Vorsitzendeneinzureichen. Über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen entscheidet die
Mitgliederversammlung mit 2/3 Mehrheit.
8. Das Versammlungsprotokoll ist vom Versammlungsleiter und dem Protokollführerzu unterschreiben. Es muss enthalten:
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
- die Art der Abstimmungen
- Zahl der JA-, NEIN-Stimmen und der ENTHALTUNGEN
- Die gefassten Beschlüsse im vollem Wortlaut
- Satzungs- und Zweckänderungsanträge in vollem Wortlaut
1. Die Leitung und Verwaltung des Vereins obliegt dem geschäftsführenden Vorstand.
- den 2 stellvertretenden Vorsitzenden
- dem/der 1. Kassenwart/in
- dem/der Kulturwart/in
2. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der/die 1. Vorsitzende und die beiden stellver-tretenden Vorsitzenden. Hiervon sind jeweils zwei gemeinsam zur Vertretung des Vereins berechtigt.
3. Der erweiterte Vorstand besteht aus dem geschäftsführenden Vorstand und
- dem/der 2. Schriftführer/in
- dem/der 2. Kassenwart/in
- dem/der Gebäudewart/in
- dem Platzwart
- dem/der Jugendsprecher/in
- den Abteilungsleitern/Abteilungsleiterinnen.
4. Der erweiterte Vorstand wird von der ordentlichen Mitgliederversammlung für 2 Jahregewählt; die Abteilungsleiter als Mitglieder des Vorstandes bestätigt.
Die Mitglieder des Vorstandes bleiben so lange im Amt bis ein neuer Vorstand von der Mitgliederversammlung gewählt wird. Maßgebend ist die Eintragung des gewählten Vorstandes in das Vereinsregister.
Beim Ausscheiden von einzelnen Vorstandsmitgliedern während der Amtszeit kannsich der Vorstand bis zur nächsten Mitgliederversammlung durch Vorstandsbeschluss aus der Reihe der Mitglieder ergänzen.
5. Geschäftsführender Vorstand und erweiterter Vorstand werden durch den 1. Vor-sitzenden geführt, bei dessen Abwesenheit durch einen der Stellvertreter.
6. Die Sitzungen des Vorstandes sollen bei Bedarf, jedoch mindestens alle 3 Monate, stattfinden. Sitzungen des geschäftsführenden Vorstandes und des erweiterten Vorstandes können sich abwechseln.
7. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder an-wesend ist. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst; Stimmengleichheit gilt als Ablehnung.
8. Die Sitzungen des Vorstandes sind vertraulich und nicht öffentlich. Über die Sitzungen ist vom Schriftführer ein Protokoll anzufertigen. Beschlüsse sind wörtlich festzuhalten.
9. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung mit einem Geschäftsverteilungsplan.
Danach leitet jedes Vorstandsmitglied das ihm zugewiesene Ressort eigenver-antwortlich.
1. Der geschäftsführende Vorstand führt die Geschäfte im Rahmen dieser Satzung undkoordiniert die Vereinsarbeit.
- Er beschließt über die Verteilung der Mittel und der Aufgaben.
- Er ist für die Verwaltung des Sach- und Kapitalvermögens verantwortlich.
- Er gründet neue Abteilungen/Gruppen bzw. genehmigt die Gründung auf Wunsch von Mitgliedern und beschließt Auflösungen von Abteilungen/Gruppen.
- Er kann Aufgaben an Ausschüsse delegieren.
2. Der erweiterte Vorstand koordiniert die Arbeit der Abteilungen.
Für Kreditverpflichtungen bedarf es des Beschlusses des erweiterten Vorstandes.
1. Innerhalb des Vereins werden für die spezifischen Aktivitäten gesonderte Abteilungen eingerichtet. Die Abteilungen sind rechtlich unselbständige Untergliederungen des Vereins und zur Außenvertretung des Vereins nicht berechtigt.
Die aktiven Mitglieder des Vereins werden nach ihren Interessen den Abteilungen zugeordnet.
2. Die Abteilungsversammlungen finden jährlich vor der ordentlichen Mitgliederver-sammlung statt. Sie werden vom Abteilungsleiter einberufen und geleitet.
Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der jeweiligen Abteilung, die auch in der Mit-gliederversammlung Stimmrecht haben.
§ 12 Abteilungsvorstände
1. Der Vorstand einer Abteilung besteht aus:
- dem/der stellvertretende/r Abteilungsleiter/in
- dem/der Abteilungskassierer/in
- den Beisitzern (bei Bedarf)
Die Vorstände werden von den Abteilungsversammlungen für 2 Jahre gewählt.
- Jede Abteilung nimmt ihre internen Angelegenheiten eigenverantwortlich wahr, soweit nicht diese Satzung, eine Vereinsordnung bzw. die Interessen des Vorstandes
dem entgegenstehen oder eine andere Abteilung hiervon betroffen ist. In diesen Fällen regelt der Vorstand gem. § 10 die Angelegenheit.
- Die Leitung der Abteilung obliegt dem/der jeweiligen Abteilungsleiter/in. Er/Sie ist Mitglied
- im erweiterten Vorstand und vertritt dort die Anliegen der Abteilung.
Scheidet ein/e Abteilungsleiter/in vorzeitig aus oder findet sich kein/e geeignete/r Kandidat/in für diese Position, so nimmt ein Mitglied des erweiterten Vorstandes die
Geschäfte des/der Abteilungsleiters/-leiterin zunächst kommissarisch wahr. In einer außerordentlichen Abteilungsversammlung ist der/die neue Abteilungsleiter/in zwählen.
Die Abteilungsleiter unterrichten den Vorstand in den Vorstandssitzungen und im Bedarfsfall auch außerhalb hiervon über Aktivitäten und Vorkommnisse in den Abteilungen.
-Die Abteilungsleiter sind nicht berechtigt, den Verein im Aussenverhältnis zu ver-treten. Abschlüsse von Verträgen oder Absprachen mit externen Stellen können nur durch den Vorstand vorgenommen werden. Im Einzelfall kann der Vorstand dies an Abteilungsleiter delegieren.
-Veranstaltungstermine der Abteilungen sind mit dem Vorstand abzustimmen.
-Die Organisation innerhalb der Abteilungen regeln Abteilungsordnungen, die von den Abteilungen in Zusammenarbeit mit dem Vorstand erstellt werden.
-Abteilungen können sich nicht selbst gründen oder auflösen.
-Die Abteilungen erhalten vom Verein zur Deckung ihrer Auslagen eine zweck-gebundene jährliche Ausgabenpauschale, deren Höhe durch den geschäfts führen-den Vorstand beschlossen wird.
Eigenerwirtschaftete Mittel sind Finanzmittel des Gesamtvereins.
-Im Rahmen ordnungsgemäßer Buchführung sind alle Einnahmen- und Ausgabenpositionen zum Ende des Geschäftsjahres aufzustellen, von den Abteilungs- Kassenprüfern zu prüfen und dem geschäftsführenden Vorstand vorzulegen.
-Die Abteilungen sind nicht berechtigt, eigene Satzungen aufzustellen, sowie mit den Mitgliedern Regelungen zu treffen, die gegen den Inhalt dieser Satzung verstoßen.
-Beschlüsse der Abteilungen bedürfen der Genehmigung des Vorstandes.
3. Vereinseigentum
- Das von den Abteilungen verwaltete Sach- und Kapitalvermögen ist ausschließlich Eigentum des Vereins und kann auf Beschluss des geschäftsführenden Vorstandes eingezogen werden, insbesondere nach Auflösung der Abteilung.
- Dem geschäftsführenden Vorstand ist jährlich eine Inventarliste aller Wertgegen-stände vorzulegen.
- Angesammelte Guthaben dürfen nicht auf den Namen einer natürlichen Person angelegt werden, sie sind grundsätzlich unter dem Namen des Vereins zu führen. Dies gilt im Besonderen für Giro-, Spar- und sonstige Konten bei Kreditinstituten.
Der Verein ist zur Abgabe von Körperschaftssteuer- und Umsatzsteuererklärungen verpflichtet. Die Abteilungen haben dem 1. Kassenwart alle hierzu notwendigen Unterlagen bereitzuhalten.
Anfallende Steuern sind von den Abteilungen im Verhältnis zu ihren anteiligen steuerpflichtigen Einnahmen zu übernehmen.
5. Die Nutzungszeiten und -rechte von Hallen, Lagern, Anlagen und sonstigen Einrich-tungen werden zentral durch den erweiterten Vorstand vergeben.
1. Die Jugendversammlung umfasst die jugendlichen Mitglieder des Vereins bis zu 18 Jahren. Sie ist oberstes Organ der Vereinsjugend. Die Jugendversammlung gibt sich eine Jugendordnung; diese wird in Zusammenarbeit mit dem Vorstand erstellt. Sie ist nicht Bestandteil der Satzung.
2. Vor jeder ordentlichen Mitgliederversammlung findet eine Jugendversammlung statt.
Weitere Jugendversammlungen finden statt, wenn es im Interesse der Jugend des Vereins ist oder auf schriftlich begründeten Antrag von mindestens 1/5 der jugendlichen Mitglieder.
4. Die Jugendversammlung wählt alle zwei Jahre den Jugendausschuss. Er besteht aus dem/der Jugendsprecher/in und bis zu fünf Beisitzern und dem/der Jugendwart/in, der/die von der Mitgliederversammlung gewählt wird.
5. Der Jugendausschuss vertritt die Interessen der Kinder und Jugendlichen sowie die für die Jugend tätigen Übungsleiter.
6. Der/die Jugendwart/in und der/die Jugendsprecher/in vertreten den Verein in allen Jugendfragen gegenüber den Verbänden.
1. Die Mitgliederversammlung wählt jeweils mit dem Vorstand aus dem Kreise der stimmberechtigten Mitglieder drei Kassenprüfer für die Dauer von 2 Jahren. Wiederwahl ist zweimal möglich. Die Kassenprüfer dürfen kein anderes Amt im Verein bekleiden.
2. Aufgabe der Kassenprüfer ist die Prüfung der Buch- und Kassenführung, des Beleg-wesens und des Jahresabschlusses. Sie haben das Recht, jederzeit Prüfungen durchzuführen. Die Prüfung obliegt mindestens 2 Kassenprüfern.
3. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung Bericht über das Ergebnis ihrer Prüfhandlungen und empfehlen dieser ggf. die Entlastung des Vorstandes.
4. In den Abteilungsversammlungen werden mit den Abteilungsvorständen jeweils zwei Kassenprüfer für die Dauer von 2 Jahren zur Prüfung der Abteilungskassen gewählt.
1. Der geschäftsführende Vorstand kann für bestimmte Arbeitsgebiete des Vereins Ausschüsse einsetzen, die nach seinen Weisungen die ihnen übertragenen Aufgaben er-füllen.
2. Es können folgende Ausschüsse gebildet werden:
- Grundsatzausschuss
3. Die Ausschüsse werden nach Bedarf oder auf Wunsch von den Ausschussvor-sitzenden einberufen. Für das Verfahren gelten die Vorschriften für die Sitzungendes Vorstandes dieser Satzung entsprechend.
1. Der geschäftsführende Vorstand beschließt und verändert Vereinsordnungen:
- Jugendordnung (in Zusammenarbeit mit der Vereinsjugend)
- Abteilungsordnungen (in Zusammenarbeit mit den Abteilungen)
- Benutzungsordnungen für vereinseigene Einrichtungen
Die Vereinsordnungen werden den Mitgliedern in der Mitgliederversammlung bekannt gegeben und sind von der Versammlung zu bestätigen.
Der Verein haftet im Rahmen der bestehenden Versicherungen. Darüber hinaus stel-len die Mitglieder des Vereins den Verein im Rahmen der gesetzlichen Bestimmun-gen von jeglicher Haftung frei. Die gesetzliche Haftung wegen Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Eine Änderung der Satzung kann nur in einer Mitgliederversammlung mit ¾ Stimmen-mehrheit beschlossen werden.
1. Die Auflösung des Vereins muss in einer besonderen, eigens für diesen Zweck ein-berufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit 3/4-Mehrheit der anwesen-den stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
2. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Dies gilt auch, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.
3. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Ver-mögen des Vereins an die Stadt Bensheim, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, insbesondere zur Pflege des Sports und der Kultur zu verwenden hat.
Diese Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 13.01.1996 angenommen.
Die Satzung vom 08.03.1985 tritt zum gleichen Zeitpunkt außer Kraft.
Die vorstehende Neufassung der Satzung wurde durch Beschluss der
Mitgliederversammlung am 7.03.2008 in Bensheim-Zell beschlossen und in Kraft
gesetzt; sie tritt an die Stelle der bisherigen Satzung vom 13.01.1996.