Source: http://www.innea.de/de/support/salestools/apartment/lizenzvertrag/
Timestamp: 2019-02-21 04:00:26
Document Index: 163917475

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 7', '§ 10', '§ 8', '§ 10', '§ 12']

Lizenzvertrag – innea apartment
innea apartment - Lizenzvertrag
Software: Die vorliegende Software „innea apartment“ des Lizenzgebers.
Module: Kostenpflichtige Erweiterungen der Software, die optional hinzugemietet werden können.
(1) Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich befristete Recht, die Software gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung zu nutzen.
(5) Die Software kann durch Module erweitert werden. Für die Module gelten die vorliegenden Bestimmungen, die auch für die Software gelten. Werden Module während der Vertragslaufzeit hinzugemietet, wird die Miete für die Module anteilig bis zum Ende der Vertragslaufzeit der Software berechnet. Das Ende der Vertragslaufzeit der Module ist immer identisch mit dem Ende der Vertragslaufzeit der Software.
(5) Der Lizenznehmer muss die Software nach der Installation einmalig aktivieren wofür eine bestehende Internetverbindung notwendig ist. Die Internetverbindung ist nicht Bestandteil des Lizenzvertrages. Hierfür muss ein uneingeschränkter Datenverkehr, ohne Port- und Bandbreitenbeschränkung möglich sein.
(6) Dem Lizenznehmer ist es nicht gestattet, Urheberrechtsvermerke, Kennzeichen und/oder Kontrollnummern oder –zeichen des Lizenzgebers zu verändern oder zu entfernen.
(7) Die in der Software und/oder den Modulen enthaltenen Visualisierungen von Steuerungsgeräten im Bereich der Heimautomatisation stellt nicht zwingend die aktuellste Version dieser Steuerungsgeräte dar und erhebt auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
(1) Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer die Rechte nach §§ 2, 3 dieses Vertrages für die jeweiligen Vertragslaufzeit ein.
(1) Die Miete für die Software bestimmt sich nach der Preisliste des Lizenzgebers.
(2) Die Miete für die Software ist für den Vertragszeitraum im Voraus zu entrichten. Sie umfasst die Vergütung für die Überlassung und Nutzung der Software sowie für deren Instandhaltung und Instandsetzung.
Die Lizenz für die Software wird fest mit der Hardwareumgebung verknüpft auf der die Software installiert worden ist. Eine erworbene Lizenz der Software berechtigt den Lizenznehmer die Software nur auf einem Computersystem zu nutzen. Sollte sich die Hardwareumgebung ändern oder die Software auf einem anderen Computersystem installiert werden, so muss die Software auf der geänderten Hardwareumgebung bzw. auf dem neuen Computersystem wieder aktiviert werden. Mit der Aktivierung auf der geänderten Hardwareumgebung oder dem neuen Computersystem ist die Software auf der vorherigen Hardwareumgebung bzw. auf dem vorherigen Computersystem nicht mehr lauffähig.
§ 7 Vertragslaufzeit, Beendigung des Mietverhältnisses
(1) Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Übersendung des Lizenzschlüssels und hat eine feste Vertragslaufzeit. Das Vertragsverhältnis endet mit Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit ohne dass es einer Kündigung bedarf.Der Lizenznehmer kann nach Ablauf der Vertragslaufzeit jedoch einen neuen Vertrag abschließen. Der Lizenzgeber wird den Lizenznehmer vor Ablauf der Vertragslaufzeit auf die bald endende Vertragslaufzeit hinweisen. Die Kündigungsrechte des Lizenznehmers nach § 10 Abs. 3 dieses Vertrages bleiben unberührt.
§ 8 Anzeige- und Obhutspflichten des Lizenznehmers
(2) Der Lizenznehmer hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, um die Software vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Er wird die Originaldatenträger und die Datenträger mit den von ihm vertragsgemäß hergestellten Kopien an einem gesicherten Ort verwahren. Er wird seine Arbeitnehmer und die sonstigen zu unselbständigen Nutzung berechtigten Personen darauf hinweisen, dass die Anfertigung von Kopien über den vertragsmäßigen Umfang hinaus unzulässig ist.
§ 10 Rechte des Lizenznehmers bei Mängeln
(3) Der Lizenzgeber haftet für sonstige Fälle leicht fahrlässigen Verhaltens begrenzt auf das sechsfache der jährlichen Miete je Schadensfall.
§ 12 Pflichten bei Beendigung des Vertragsverhältnisses
(1) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Lizenznehmer die Software einschließlich einer eventuell auf dem Computersystem vorhandenen Dokumentation von seinem Computersystem zu löschen. Gegebenenfalls erstellte Kopien der vom Lizenzgeber überlassenen Software sind vollständig und endgültig zu löschen.