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Timestamp: 2016-10-28 12:24:20
Document Index: 102796335

Matched Legal Cases: ['Art. 89', 'Art. 89', 'Art. 103', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 115', 'Art. 65', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 28', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 2', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 10', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 28', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_574/2012 (12.06.2013)
9C_574/2012 � � Urteil vom 12. Juni 2013
A.a.�Der nach Ablehnung seines Asylgesuchs seit Sommer 1993 in Deutschland wohnhafte t�rkische Staatsangeh�rige B.________, geb. 1957, bezog ab 1. Mai 1991 aufgrund eines Invalidit�tsgrades von 70 % eine ganze Rente der Invalidenversicherung samt Zusatzrente f�r die Ehefrau und zwei Kinderrenten. Mit Verf�gung vom 29. April 2002 best�tigte die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland die Rente, dies bei einem Invalidit�tsgrad von 67 %. Aufgrund der ge�nderten Rechtslage seit 1. Januar 2004, wonach neu bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 60 % und weniger als 70 % Anspruch auf eine Dreiviertelrente besteht, leitete sie im Februar 2004 ein Revisionsverfahren ein. Mit Verf�gung vom 19. Juli 2004 setzte die IV-Stelle bei einem unver�nderten Invalidit�tsgrad von 67 % die ganze Rente mit Wirkung ab 1. September 2004 auf eine Dreiviertelrente herab, was sie mit Einspracheentscheid vom 22. Februar 2005 best�tigte. Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 13. Juni 2007 ab. Auf Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hin hob die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Urteil vom 11. M�rz 2008 (9C_561/2007) den vorinstanzlichen Entscheid und den Einspracheentscheid vom 22. Februar 2005 auf und wies die Sache an die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland zur�ck, damit diese nach erg�nzenden Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch auf Invalidenrente ab 1. September 2004 neu verf�ge.
A.b.�In der Folge holte die IV-Stelle ein orthop�disches Gutachten bei Dr. med. S.________ vom 6. M�rz 2009 und ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. M.________ vom 19. M�rz 2009 ein. Aufgrund des Einwands des Versicherten gegen den ohne Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs bestimmten fachorthop�dischen Gutachter gab die IV-Stelle sowohl das orthop�dische als auch das neurologisch-psychiatrische Gutachten neu in Auftrag. Mit Schreiben vom 31. Juli 2009 gab sie dem Versicherten die f�r die neu einzuholenden Begutachtungen zust�ndigen �rzte Dr. med. W.________, Arzt f�r Orthop�die, und Dr. med. L.________, Arzt f�r Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie, an. Die beiden �rzte erstatteten ihre Gutachten am 18. September respektive am 25. September 2009. Gest�tzt auf diese beiden Gutachten kam der RAD-Arzt Dr. med. U.________ mit Bericht vom 21. M�rz 2010 zum Schluss, dem Versicherten sei eine ganzt�gige leichte Verweist�tigkeit zumutbar. Eine Verschlechterung seit der Feststellung des Invalidit�tsgrades von 67 % k�nne von daher ausgeschlossen werden, tendenziell habe vielmehr eine Verbesserung stattgefunden. Nach Einholen des Fragebogens f�r den Arbeitgeber sowie der Lohn-/Gehaltsabrechnung vom Februar 2004 ermittelte die IV-Stelle aufgrund eines Einkommensvergleichs, unter Ber�cksichtigung der erwerblichen und arbeitsmarktlichen Verh�ltnisse in Deutschland, einen Invalidit�tsgrad von 39.81 %. Nach Durchf�hren des Einwandverfahrens hob die IV-Stelle die bisher geleistete Dreiviertelrente mit Verf�gung vom 17. Februar 2011 mit Wirkung ab 1. April 2011 auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 8. Juni 2012 ab (Ziff. 1 des Dispositivs) und sprach dem Beschwerdef�hrer aufgrund des mit Zwischenverf�gung vom 22. Juni 2011 gutgeheissenen Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege eine "Parteientsch�digung" in der H�he von Fr. 2'000.-zu, zahlbar durch die Gerichtskasse (Ziff. 3 des Dispositivs).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst B.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, weiterhin die angestammte Rente auszuzahlen. Ferner sei die Vorinstanz zu verpflichten, eine Parteientsch�digung in der H�he von Fr. 5'614.15 inklusive Mehrwertsteuer zu entrichten. Eventuell sei die Vorinstanz zu verpflichten, Abkl�rungen an wirklich unabh�ngiger Stelle durchf�hren zu lassen sowie die Parteientsch�digung gest�tzt auf die beigelegte Honorarnote festzusetzen. F�r das letztinstanzliche Verfahren werden die Antr�ge auf Durchf�hren eines zweiten Schriftenwechsels und die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt.
1.1.�Gem�ss Art. 89 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine M�glichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders ber�hrt ist (lit. b) und ein schutzw�rdiges Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (lit. c). Verlangt ist somit neben der formellen Beschwer, dass der Beschwerdef�hrer �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gt und einen praktischen Nutzen aus der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids zieht. Ein schutzw�rdiges Interesse liegt vor, wenn die tats�chliche oder rechtliche Situation des Beschwerdef�hrers durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann (vgl. Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4236 Ziff. 2.3.1.2). Die Voraussetzungen von Art. 89 Abs. 1 lit. b und c BGG h�ngen eng zusammen. Rechtsprechungsgem�ss kann insoweit an die Grunds�tze, die zur Legitimationspraxis bei der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nach Art. 103 lit. a des bis 31. Dezember 2006 in Kraft gewesenen Bundesgesetzes �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) entwickelt worden sind, angekn�pft werden (BGE 136 II 281 E. 2.2 S. 284; 133 II 400 E. 2.2 S. 404 f. mit Hinweisen).
1.2.�Bei der unentgeltlichen Verbeist�ndung handelt es sich um ein �ffentlich-rechtliches Verh�ltnis zwischen dem Staat und dem Rechtsanwalt (BGE 132 V 200 E. 5.1.4 S. 205), das einen Honoraranspruch des Rechtsbeistands gegen�ber dem Staat und nicht gegen�ber dem Vertretenen begr�ndet. Entsch�digt der Staat im Rahmen der gew�hrten unentgeltlichen Rechtspflege den amtlichen Vertreter, kann dieser keine weitergehende Honorarforderung an die von ihm vertretene Partei stellen (BGE 108 Ia 11 E. 1 S. 12 f.; 117 Ia 22 E. 4e S. 26; 122 I 322 E. 3b S. 325 f.). Die amtlich verbeist�ndete Partei hat kein sch�tzenswertes Interesse (Art. 76 Abs. 1 lit. b und Art. 115 lit. b BGG) an der Erh�hung der Entsch�digung ihres amtlichen Anwalts. Dadurch w�rde einzig der Betrag erh�ht, den sie gegebenenfalls dem Gemeinwesen zur�ckzuzahlen h�tte, sofern�-�wie hier nach Art. 65 Abs. 4 VwVG�-ein Nachforderungsanspruch des Staates besteht und die Partei nachtr�glich zu hinreichenden finanziellen Mitteln gelangt (Urteil 5A_451/2011 vom 25. Juli 2011 E. 1.2 mit Hinweisen). Es obliegt vielmehr dem amtlichen Anwalt, in eigenem Namen gegen eine seines Erachtens zu tief ausgefallene Entsch�digung Beschwerde zu f�hren (BGE 110 V 360 E. 2 S. 363 und seitherige, zuletzt im Urteil 5D_160/2011 vom 22. November 2011 best�tigte Rechtsprechung; Urteil 5D_67/2010 vom 6. September 2010 E. 1.3 mit Hinweis).
1.3.�Mit Zwischenverf�gung vom 22. Juni 2011 hat die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Prozessf�hrung und Verbeist�ndung gutgeheissen. Dementsprechend hat sie im angefochtenen Entscheid auf die Erhebung von Verfahrenskosten verzichtet und die Entsch�digung des Rechtsvertreters unter Ber�cksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Anwaltsaufwandes auf Fr. 2'000.- festgesetzt, zu leisten aus der Gerichtskasse. Daraus ergibt sich, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt worden ist und er seinen Aufwand mit Fr. 2'000.- aus der Gerichtskasse entsch�digt erh�lt. Folglich ist er allein legitimiert, gegen eine seines Erachtens zu tief ausgefallene Entsch�digung Beschwerde zu f�hren. Daran �ndert nichts, dass Ziff. 3 des Dispositivs etwas missverst�ndlich formuliert ist, unzutreffend von Parteientsch�digung spricht und sie dem Beschwerdef�hrer zuspricht. Der Beschwerdef�hrer selbst hat kein Interesse daran, dass eine h�here Entsch�digung zugesprochen wird, da er gest�tzt auf Art. 65 Abs. 4 VwVG der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter zu hinreichenden Mitteln gelangt, worauf er in E. 16.2 des vorinstanzlichen Entscheids hingewiesen worden ist. Auf die allein in seinem Namen erhobene Beschwerde ist mithin nicht einzutreten, soweit sie sich gegen Ziff. 3 des vorinstanzlichen Entscheids betreffend H�he der Entsch�digung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes richtet.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen; 133 III 545 E. 2.2 S. 550; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf R�ge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat die Beschwerde f�hrende Person genau darzulegen. Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44, 9C_779/2010 E. 1.1.2 [nicht publ. in: BGE 137 V 446]).
3.1.1.�Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen Fassung bestand bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 662�/3�% Anspruch auf eine ganze Rente. Bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 50 % - und nach Abs. 1bis, in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003, in H�rtef�llen von mindestens 40 % - betrug der Anspruch ein Zweitel und bei einem solchen von mindestens 40 % ein Viertel einer ganzen Rente. Im Rahmen der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen �nderung des IVG gem�ss Bundesgesetz vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision; AS 2003 3837 ff.) ist die Rentenabstufung verfeinert und die H�rtefallrente gestrichen worden. Neu bestimmt Art. 28 Abs. 1 IVG, dass bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 70 % Anspruch auf eine ganze Rente besteht. Bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 60 % betr�gt der Rentenanspruch drei Viertel, von mindestens 50 % ein Zweitel und bei einem solchen von mindestens 40 % ein Viertel einer ganzen Rente.
Nach lit. f der Schlussbestimmungen der �nderung vom 21. M�rz 2003 (4. IV-Revision) werden laufende ganze Renten bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 662�/3�% nach Inkrafttreten dieser Gesetzes�nderung f�r alle jene Rentenbez�gerinnen und Rentenbez�ger weitergef�hrt, welche zu diesem Zeitpunkt das 50. Altersjahr zur�ckgelegt haben. Alle anderen ganzen Renten bei einem Invalidit�tsgrad unter 70 % werden innerhalb eines Jahres nach dem Inkrafttreten dieser Gesetzes�nderung einer Revision unterzogen.
3.1.2.�Bei lit. f zweiter Satz der Schlussbestimmungen der �nderung vom 21. M�rz 2003 handelt es sich nicht um eine materielle Revision im Sinne von Art. 17 ATSG, sondern allein um eine �bergangsrechtlich begr�ndete Anpassung der laufenden Renten an die mit der 4. IV-Revision eingef�hrte neue Rentenabstufung gem�ss Art. 28 Abs. 1 IVG. Dem Normzweck entsprechend sollen ganze Renten bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 662�/3�% und weniger als 70 % bei Bez�gerinnen und Bez�gern, die am 1. Januar 2004 das 50. Altersjahr noch nicht vollendet haben, nicht kraft Gesetz ab diesem Zeitpunkt auf eine Dreiviertelrente herabgesetzt werden, ohne dass gepr�ft wird, ob die tats�chlichen und rechtlichen Voraussetzungen hief�r gegeben sind. Je nach Ergebnis der Pr�fung ist die Rente entsprechend anzupassen, allenfalls sogar aufzuheben. Dabei ist in zeitlicher Hinsicht Art. 88bis�Abs. 2 lit. a IVV anwendbar (SVR 2006 IV Nr. 36 S. 132 E. 2.2 [I 313/04]; Urteil 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.2 mit Hinweis).
3.2.��ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil U 35/07 vom 28. Januar 2008 E. 3).
Eine revisionsrechtlich relevante Tatsachen�nderung (Revisionsgrund) stellt insbesondere eine�- nicht notwendigerweise gesundheitlich bedingte - Reduktion oder die Erh�hung des erwerblichen Arbeitspensums dar, was zu einem Wechsel der Invalidit�tsbemessungsmethode f�hren kann (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; 117 V 198 E. 3b S. 199; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 502/97 vom 8. M�rz 1999 E. 3; Urteil 9C_943/2009 vom 10. Februar 2010 E. 1).
4.1.�Das Bundesverwaltungsgericht ging in W�rdigung s�mtlicher medizinischer Unterlagen davon aus, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers seit der Erstberentung unver�ndert geblieben ist, umso mehr, als sich auch der Beschwerdef�hrer auf diesen Standpunkt stelle. Da f�r das Vorliegen einer psychologisch-neurologischen St�rung keine Hinweise best�nden und auch der behandelnde Arzt eine solche explizit verneine, liege keine polydisziplin�re Ursache f�r die gesundheitlichen Beschwerden des Beschwerdef�hrers vor. Die diagnostizierten Beschwerden betr�fen einzig den orthop�dischen Fachbereich, weshalb der Verfahrensantrag auf Einholung eines polydisziplin�ren Gutachtens abzuweisen sei. Hinsichtlich der mit Blick auf den unver�nderten Gesundheitszustand dem Beschwerdef�hrer zumutbaren Arbeitsf�higkeit ging die Vorinstanz davon aus, es sei aktenkundig, dass der Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben derzeit rund f�nf Stunden t�glich in einer Reinigungsfirma in Deutschland arbeite. Wie der RAD-Arzt in seiner Stellungnahme vom 14. Oktober 2011 festhalte, sei ihm diese T�tigkeit zumutbar, wof�r er selber den Tatbeweis erbringe. Ausserdem gehe diese Arbeit nicht auf Kosten seiner Gesundheit, da es eine �rztliche Tatsache sei, dass Bewegung R�ckenschmerzen vermindere und auch das allgemeine Gesundheitsbefinden verbessere. Nachdem der Beschwerdef�hrer selber in den �rztlichen Untersuchungen angegeben habe, t�glich �ber f�nf Stunden im Durchschnitt zu arbeiten und dies mit den Angaben seines Arbeitgebers im Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 17. Februar 2010 �bereinstimme, sei die Annahme der IV-Stelle hinsichtlich der durch den Beschwerdef�hrer tats�chlich umgesetzten Arbeitsf�higkeit von t�glich f�nf Stunden nicht zu beanstanden.
Bei der Festlegung des Invalidit�tsgrades gingen IV-Stelle und Bundesverwaltungsgericht gem�ss den Vorgaben im Urteil 9C_561/2007 vom 11. M�rz 2008 von den erwerblichen und arbeitsmarktlichen Verh�ltnissen in Deutschland aus. Da der Beschwerdef�hrer vor Eintritt der Invalidit�t keine Ausbildung abgeschlossen und in der Schweiz verschiedene Arbeitst�tigkeiten als ungelernter Arbeiter, zuletzt als Metallarbeiter, ausge�bt habe, sei ihm der Durchschnittslohn eines Tempor�rarbeiters in der Baubranche anzurechnen. Das Valideneinkommen betrage gest�tzt auf die Ergebnisse der statistischen Erhebung des BIT (Bureau international du travail) hochgerechnet auf das Jahr 2009 monatlich EUR 1'887.88. F�r das Invalideneinkommen st�tzten sich IV-Stelle und Bundesverwaltungsgericht auf die effektiven Verh�ltnisse des Beschwerdef�hrers, da dieser die ihm zumutbare Arbeitsf�higkeit aussch�pfe, einen der Arbeit entsprechenden Lohn generiere und aufgrund der langj�hrigen T�tigkeit beim selben Arbeitgeber stabile Arbeitsverh�ltnisse vorl�gen. Gest�tzt auf die Verdienstbescheinigung des Arbeitgebers rechneten sie dem Beschwerdef�hrer das von ihm effektiv im Jahr 2009 erzielte Monatseinkommen von EUR 1'136.30 an. Bei Gegen�berstellung der beiden Einkommen errechne sich ein Einkommensverlust und damit ein Invalidit�tsgrad von 39.81 %.
4.2.�Nach der nicht offensichtlich unrichtigen Feststellung des Bundesverwaltungsgerichts hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers nicht in revisionsrechtlich relevanter Weise ver�ndert. Davon geht selbst der Beschwerdef�hrer aus. Entscheidend ist jedoch nicht, ob sich der Gesundheitszustand ver�ndert hat. Eine revisionsrechtlich relevante Tatsachen�nderung (Revisionsgrund) stellt insbesondere eine - nicht notwendigerweise gesundheitlich bedingte - Erh�hung des erwerblichen Arbeitspensums oder die Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit dar (vgl. E. 3.2 hievor). Gem�ss den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz liegen beim Beschwerdef�hrer aufgrund der langj�hrigen T�tigkeit beim selben Arbeitgeber stabile Arbeitsverh�ltnisse vor. Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer seit dem Jahr 2000 wieder leichte bis mittelschwere Reinigungst�tigkeiten aus�bt und damit wieder erwerbst�tig ist. Seit dem 23. August 2007 ist er in einer solchen T�tigkeit mit einem Pensum von 5.08 Stunden pro Tag besch�ftigt, was einem Besch�ftigungsgrad von 65 % entspricht. IV-Stelle und Vorinstanz sind daher zu Recht zum Schluss gelangt, dass in den vergangenen Jahren wesentliche (erwerbliche) �nderungen eingetreten sind. F�r die Zeit ab 1. September 2004 ist auch kein zu einer ganzen Rente berechtigender Invalidit�tsgrad ausgewiesen. Mit der seit 23. August 2007 bei derselben Arbeitgeberin ausge�bten T�tigkeit als Reinigungskraft ist der Invalidit�tsgrad auf 39.81 % gesunken. Als t�rkischer Staatsangeh�riger ohne Wohnsitz in der Schweiz ist er bei einem Invalidit�tsgrad von weniger als 50 % nicht mehr rentenberechtigt (Art. 29 Abs. 4 IVG; Art. 10 Abs. 2 des Schweizerisch-T�rkischen Sozialversicherungsabkommens, SR 0.831.109.763.1). Da der Beschwerdef�hrer seit Jahren wieder erwerbst�tig ist und ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen durch Selbsteingliederung erzielt, ist die Rechtsprechung zur Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langj�hrig ausgerichteten Invalidenrente gegenstandslos (vgl. Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011, publiziert in SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220).
4.3.�S�mtliche Vorbringen in der Beschwerde sind unbegr�ndet oder gehen an der Sache vorbei. Zun�chst geht es hier nicht um die Frage, ob die Voraussetzungen f�r eine (prozessuale) Revision oder Wiedererw�gung im Sinne von Art. 53 ATSG erf�llt sind. Vielmehr geht es einerseits um die Revision der Invalidenrente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wegen ge�nderter erwerblicher Verh�ltnisse und anderseits um die �bergangsrechtlich begr�ndete Anpassung der laufenden Renten an die mit der 4. IV-Revision eingef�hrte neue Rentenabstufung gem�ss Art. 28 Abs. 1 IVG (E. 3.1.2 hievor und Urteil 9C_561/2007 vom 11. M�rz 2008 E. 3.2). Eine erhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades ist klarerweise erstellt, nachdem der Beschwerdef�hrer eine T�tigkeit als Reinigungskraft aufgenommen, im August 2007 auf ein Pensum von mehr als f�nf Stunden pro Tag erh�ht hat und damit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielt. Weder macht der Beschwerdef�hrer geltend, er habe all die Jahre in unzumutbarer Weise gearbeitet, noch ergibt sich aus den medizinischen Berichten irgend ein Anhaltspunkt daf�r. Im Gegenteil halten die Gutachter und der RAD-Arzt die vom Beschwerdef�hrer ausge�bte T�tigkeit als zumutbar. Mit dem von IV-Stelle und Vorinstanz vorgenommenen Einkommensvergleich als solchem befasst sich die Beschwerde nur am Rande. Dabei �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass der Durchschnittslohn eines Bauarbeiters in Deutschland dem Validenlohn zugrunde gelegt worden ist, nicht jedoch dem Invalidenlohn. Da sich der Invalidit�tsgrad aus erwerblichen Gr�nden entscheidend verbessert hat, gehen auch alle verfahrensrechtlichen R�gen im Zusammenhang mit der Einholung der im Anschluss an das Bundesgerichtsurteil vom 11. M�rz 2008 eingeholten Gutachten ins Leere, zumal der Beschwerdef�hrer die vorinstanzliche Feststellung eines unver�nderten Gesundheitszustandes nicht bestreitet, sondern ihr zustimmt. Selbst wenn es hier auf die Ver�nderungen des Gesundheitszustandes entscheidend ank�me, w�ren mit dem zweiten Gutachtensauftrag an die Dres. med. L.________ und W.________ allf�llige prozessuale Fehler durch die IV-Stelle nach Einwendungen des Beschwerdef�hrers behoben worden. Im �brigen handelt es sich gr�sstenteils um blosse Wiederholungen der R�gen, die im Wesentlichen bereits vorinstanzlich erhoben worden sind und vom Bundesverwaltungsgericht mit eingehender und zutreffender Begr�ndung widerlegt worden sind. Es kann darauf verwiesen werden. Was den Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 1. April 2011 betrifft, so entspricht dies Art. 88bis�Abs. 2 lit. a IVV, der vom Bundesgericht immer als gesetzm�ssig betrachtet worden ist. Sodann ist f�r die Zeit ab Inkrafttreten der 4. IV-Revision am 1. Januar 2004 eine Erh�hung des Invalidit�tsgrades auf mindestens 70 % angesichts der bereits im Jahr 2000 wieder aufgenommenen Erwerbst�tigkeit klarerweise nicht erstellt. Was die Dauer des Revisionsverfahrens betrifft, so ist das hier massgebende Revisionsverfahren am 26. Februar 2004 eingeleitet worden. Ob die Dauer von sieben Jahren bis zur 2. Rentenaufhebungsverf�gung vom 17. Februar 2011 zu lang ist, kann dahingestellt bleiben. Zum einen kann sie nicht dazu f�hren, dass die IV-Stelle das Recht verwirkt h�tte, eine Revision der Invalidenrente vorzunehmen. Zum andern �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass sich die Dauer des Revisionsverfahrens zu seinen Gunsten ausgewirkt hat, indem die IV-Stelle die Dreiviertelrente erst per 1. April 2011 aufgehoben hat. Zu diesem Zeitpunkt war der Invalidit�tsgrad schon l�ngstens unter die anspruchsberechtigte Grenze von 50 % gefallen. Dass die Rente nach rund 20 Jahren aufgehoben worden ist, widerspricht weder dem Vertrauensprinzip noch dem Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz. Die Invalidenrenten unterliegen - wie auch andere Dauerleistungen - einer Revision, wenn sich der Invalidit�tsgrad erheblich �ndert (Art. 17 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG).
Da kein Schriftenwechsel durchgef�hrt worden ist, ist der Antrag auf Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels gegenstandslos.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat grunds�tzlich der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren kann indessen entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird jedoch ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er sp�ter dazu in der Lage ist.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdef�hrer Rechtsanwalt Philip Stolkin als Rechtsbeistand beigegeben.
Rechtsanwalt Philip Stolkin wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.