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Timestamp: 2016-10-23 14:25:16
Document Index: 320002914

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 132', 'Art. 132', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

A.________, 1956, Beschwerdef�hrer,
Der 1956 geborene A.________ meldete sich erstmals im Jahre 1993 zum Bezug von Leistungen bei der Invalidenversicherung an. Im darauffolgenden Jahr unterzog er sich einer Diskushernienoperation L4/L5. Da er seine Arbeit als Gipser nicht mehr ausf�hren konnte, liess er sich vom M�rz 1996 bis September 1997 auf Kosten der Invalidenversicherung zum Lastwagenchauffeur ausbilden. Im weiteren wurde ihm vor Beginn der Umschulung vom 1. Januar 1995 bis 30. September 1995 eine befristete Invalidenrente gew�hrt.
A.________ meldete sich am 8. April 2002 erneut bei der Invalidenversicherung an und ersuchte um Berufsberatung, Umschulung und eine Rente, da sich sein Gesundheitszustand seit September 2000 verschlechtert habe. Vom 25. Oktober bis 12. November 2001 war er wegen chronischen R�ckenschmerzen im Spital I.________ und vom 27. Februar bis 10. April 2002 im Spital B.________ hospitalisiert. Im Juni 2002 diagnostizierte man beidseits fortgeschrittene Femurkopfnekrosen, links ausgepr�gter als rechts, weshalb der Versicherte sich im Juli 2002 links und am 30. Januar 2003 rechts einer H�ft-TP-Operation unterziehen musste. Die IV-Stelle Bern veranlasste in der Folge bei Dr. med. L.________, Facharzt FMH f�r Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, (Expertise vom 30. Januar 2004) und bei Dr. med H.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (Expertise vom August 2004) je eine Begutachtung. Mit Verf�gung vom 16. September 2004 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe bei einem Invalidit�tsgrad von 34% keinen Anspruch auf eine Rente. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 10. Februar 2005).
A.________ liess dagegen Beschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, die Sache sei an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese ein neues psychiatrisches Gutachten in Auftrag gebe; eventualiter seien ihm die gesetzlichen Leistungen gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von mindestens 40% zuzusprechen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die Beschwerde mit Entscheid vom 15. November 2005 ab, soweit es darauf eintrat.
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, in Aufhebung des Entscheides vom 15. November 2005 sei die Sache an die Vorinstanz, eventuell an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit ein interdisziplin�res, psychosomatisches Gutachten in Auftrag gegeben werde. Eventualiter seien ihm die gesetzlichen Leistungen bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40% zuzusprechen.
1.1 Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurde das Eidgen�ssische Versicherungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 15. November 2005 und somit vor dem 1. Januar 2007 erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V [I 618/06] Erw. 1.2).
1.2 Der angefochtene Entscheid betrifft Leistungen der Invalidenversicherung. Nach Art. 132 Abs. 1 OG in der Fassung gem�ss Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG (in Kraft seit 1. Juli 2006) kann das Gericht in Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen in Abweichung von den Art. 104 und 105 OG auch die Unangemessenheit der angefochtenen Verf�gung beurteilt wurden, wobei das Gericht an die vorinstanzliche Feststellung des Sachverhalts nicht gebunden ist. Gem�ss Art. 132 Abs. 2 OG gelten diese Abweichungen nicht, wenn der angefochtene Entscheid Leistungen der Invalidenversicherung betrifft. Nach Ziff. II lit. c des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 ist indessen bisheriges Recht auf die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der �nderung h�ngigen Beschwerden anwendbar. Da die hier zu beurteilende Beschwerde am 1. Juli 2006 beim Eidgen�ssischen Versicherungsgericht h�ngig war, richtet sich die Kognition des nunmehr urteilenden Bundesgerichts noch nach der bis Ende Juni 2006 g�ltigen Fassung von Art. 132 OG, die dem neuen Abs. 1 entspricht.
Die Vorinstanz hat die hier massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der seit 1. Januar bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen wie auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), richtig dargelegt und zutreffende Ausf�hrungen zur - nur ausnahmsweise - invalidisierenden Wirkung somatoformer Schmerzst�rungen (BGE 131 V 50 Erw. 1.2, 130 V 352 ff.; vgl. auch BGE 132 V 70 ff. Erw. 4.2 und 4.3) sowie zur Beweisw�rdigung und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen) gemacht. Hierauf wird verwiesen.
Zu beurteilen ist zun�chst, ob die von beiden Vorinstanzen beigezogenen medizinischen Grundlagen einen abschliessenden Entscheid �ber den Invalidit�tsgrad erlauben.
3.1 Die IV-Stelle und das kantonale Gericht haben bei ihrer Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts insbesondere auf die Erkenntnisse der Dres. med. L.________ und H.________ vom 30. Januar 2004 und August 2004 abgestellt. Diese kamen zusammenfassend zum Schluss, die festgestellten somatischen Beschwerden, insbesondere ein chronisches lumbalbetontes Panvertebralsyndrom, ein Verdacht auf Entwicklung einer diffusen idiopathischen skelettalen Hyperostose (DISH) sowie die operierten idiopathischen Femurkopfnekrosen beidseits, seien bez�glich der geschilderten Beschwerden hinsichtlich Umfang, Intensit�t und der daraus abgeleiteten weitgehenden Arbeitsabstinenz nicht nachvollziehbar. Es wurde die psychiatrische Diagnose einer Somatisierungsst�rung (ICD-10:F45.0) gestellt. Die Vorinstanz erachtete die hief�r attestierte Arbeitsunf�higkeit aus rechtlicher Sicht f�r unbeachtlich.
In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird insbesondere das psychiatrische Gutachten des Dr. med. H.________ als in mannigfaltiger Hinsicht ungen�gend ger�gt, weshalb f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades nicht auf die darin festgehaltenen Schlussfolgerungen abgestellt werden k�nne und eine eingehende psychosomatische Begutachtung in Auftrag zu geben sei.
4.1 Der Beschwerdef�hrer hat sich im April 2002 erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet, nachdem ihm mit Verf�gung vom 10. Oktober 1997 mitgeteilt worden war, dass er in einer T�tigkeit, die nicht ausschliesslich k�rperliche Schwerstarbeit erfordere, voll arbeitsf�hig sei und damit ein rentenauschliessendes Erwerbseinkommen erzielen k�nne. Gem�ss Schreiben des Dr. med. T.________, allgemeine Medizin FMH, vom 1. M�rz 2001 hatte sich der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrer in den vorangegangenen vier Jahren nicht wesentlich ver�ndert. Eine Verschlechterung trat ab Herbst 2001 ein, weshalb er vom 25. Oktober bis 12. November 2001 im Spital I.________ und vom 27. Februar bis 10. April 2002 im Spital X.________ hospitalisiert war. Angaben �ber die zumutbare Leistungsf�higkeit fehlen in den jeweiligen Austrittsberichten. Am 11. Juni 2002 fand der orthop�dische Chirurge, Dr. med. S.________, leitender Arzt am Spital I.________, beidseitige Femurkopfnekrosen, welche in der Folge im Juli 2002 (links) und am 30. Januar 2003 (rechts) mittels Totalprothesen saniert wurden. Laut Bericht des Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, vom 21. Mai 2003 bewegte sich der Beschwerdef�hrer immer noch mittels zwei Kr�cken fort, weshalb er bis zu diesem Zeitpunkt allein wegen der H�ftproblematik auch nicht arbeitsf�hig war. Da diese ungef�hr ein Jahr gedauert hat, ist der Invalidit�tsgrad und die eventuelle Rentenberechtigung ab Juni 2003 zu pr�fen (Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG).
4.2 In somatischer Hinsicht sind sich die medizinischen Sachverst�ndigen einig, dass der Beschwerdef�hrer nach den erfolgreich durchgef�hrten beidseitigen H�ftoperationen in seiner Arbeitsf�higkeit nicht eingeschr�nkt ist, soweit sich die T�tigkeit auf eine mittlere k�rperliche Belastung beschr�nkt und Gewichte von �ber 15 - 20 kg nicht repetitiv bewegt werden m�ssen. Der Beruf als Lastwagenchauffeur wird dabei als idealer Arbeitsplatz bezeichnet.
Uneinig ist man sich bez�glich der psychisch zumutbaren Leistungsf�higkeit. Der Oberarzt des psychiatrischen Dienstes im Spital I.________ diagnostizierte anl�sslich eines psychiatrischen Konsiliums w�hrend einer station�ren Abkl�rung am 31. Oktober 2001 eine Depression bei chronischen Schmerzen durch Wurzelkompressionssyndrom (ICD -10 F32.0). Im Austrittsbericht �ber eine Hospitalisation im Spital X.________ vom 27. Februar bis 10. April 2002 wird unter anderem die Diagnose einer Schmerzchronifizierung bei R�ckzug-/Konservierungsreaktion bei psychosozialer Belastungssituation und depressiver Entwicklung gestellt. Der von der IV-Stelle beauftragte Dr. med. H.________ schliesslich stellt im August 2004 eine Somatisierungsst�rung (ICD-10 F45.0) fest.
4.2.1 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begr�ndet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c mit Hinweisen). Konkret beanstandet der Beschwerdef�hrer unter anderem, Dr. med. H.________ habe ihn lediglich w�hrend gut 15 Minuten untersucht und sei deshalb nicht mit der erforderlichen Sorgfalt vorgegangen. Im Hinblick auf den Nachweis der (behaupteten) kurzen Untersuchungsdauer beantragte der Versicherte vorinstanzlich weitere Beweismassnahmen. Dabei verkennt er, dass es f�r den Aussagegehalt eines Arztberichtes nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommen kann. Massgeblich ist vielmehr, ob der Bericht inhaltlich vollst�ndig und im Ergebnis schl�ssig ist (Meyer-Blaser, Rechtliche Vorgaben an die medizinische Begutachtung, in: Schaffhauser/ Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, St. Gallen 1997, S. 23 f.).
4.2.2 Wie in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde aufgezeigt, werden im Kurzgutachten des Dr. med. H.________ zahlreiche Sachverhaltsdetails angegeben, die im deutlichen Widerspruch zu den Akten stehen. Dies r�hrt unter anderem daher, dass die Anamnese nicht detailliert wiedergegeben wird. Es ist daher f�r das Gericht nicht m�glich zu �berpr�fen, ob diese zur Kenntnis genommen wurde. Entscheidend ist dabei der Irrtum des Gutachters �ber die Erwerbst�tigkeit des Beschwerdef�hrers nach dessen Diskushernienoperation. Er gibt an, die Arbeit sei erst 1999 niedergelegt worden, wobei er in Wirklichkeit seit Januar 1994 nicht mehr arbeitet. Auch bez�glich des Unfalls der Ehefrau und dessen Auswirkungen auf ihre Arbeitsf�higkeit liegen offenbar Irrt�mer vor. Diese rufen hinsichtlich der Qualit�t der Expertise Fragen auf. Zudem ist das Gutachten f�r die streitigen Belange weder umfassend, noch leuchtet die Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge und die daraus getroffenen Schlussfolgerungen ein, weil sie nicht begr�ndet sind. Das trifft vor allem auf die im Bericht des Dr. H.________ enthaltende Aussage zu, dass seines Erachtens die Somatisierungsst�rung zwar vorhanden, jedoch noch milde ausgepr�gt und nicht chronifiziert sei. Dies steht im Widerspruch zum Umstand, dass alle anderen involvierten �rzte von einem seit Jahren chronifizierten lumbalen Schmerzsyndrom ohne somatische Ursache berichten. Schliesslich fehlt es auch an begr�ndeten Angaben dar�ber, inwiefern die psychischen Ressourcen es dem Beschwerdef�hrer gestatten, mit seinen Schmerzen umzugehen. Zusammenfassend steht fest, dass das Gutachten vom August 2004 den rechtsprechungsgem�ssen Kriterien an eine beweiskr�ftige Expertise nicht gen�gt.
4.3.1 Eine R�ckweisung ist nur sinnvoll, soweit nicht bereits im aktuellen Beurteilungszeitpunkt auf Grund einer antizipierten Beweisw�rdigung (vgl. BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d) festgestellt werden kann, dass jeder in Betracht fallende Gesundheitsschaden bereits deswegen nicht leistungserheblich sein w�rde, weil die �berwindung seiner Folgen zumutbar erschiene. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschr�nkungen der Erwerbsf�higkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsf�higkeit zu verwerten, abwenden k�nnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b [I 138/98] mit Hinweisen; vgl. auch BGE 127 V 298 Erw. 4c in fine). Die Diagnose eines psychischen Leidens begr�ndet f�r sich alleine noch keine rechtserhebliche Arbeitsunf�higkeit. Entscheidend ist, ob die diagnostizierte St�rung mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar w�re (BGE 131 V 50 Erw. 1.2), wobei die Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess nur in Ausnahmef�llen anzunehmen ist. Eine solche setzt unter anderem das Vorliegen einer mitwirkenden psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien voraus (BGE 130 V 354 f. Erw. 2.2.3 mit Hinweisen). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
4.3.2 Die vom Oberarzt des psychiatrischen Dienstes am Spital I.________, med. prakt. Z.________, diagnostizierte Depression bei chronischen Schmerzen ist nach dessen Aussage verursacht durch die chronischen Schmerzen, welche ihrerseits gem�ss verschiedenen Berichten und Untersuchungen trotz nur geringen somatischen Befunden bestehen. Soweit die Depression im Zusammenhang mit der somatoformen St�rung steht, stellt sie demnach kein verselbstst�ndigtes Leiden im Sinne einer psychischen Komorbidit�t dar (siehe auch BGE 130 V 358 Erw. 3.3.1; Urteil D. vom 20. April 2006, I 805/04, Erw. 5.2.1). Weitere Hinweise auf eine psychische Erkrankung - ausser der Somatisierungsst�rung - lassen sich den zahlreichen Arztberichten nicht entnehmen. Da aus den Akten auch keine mehrj�hrige chronische k�rperliche Begleiterkrankung mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik, kein prim�rer Krankheitsgewinn oder unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen erkennbar sind, scheint es ausgeschlossen, dass eine erneute Begutachtung zu einem Resultat f�hren w�rde, welches den vorinstanzlichen Entscheid im Ergebnis als unrichtig erscheinen liesse. Von einer R�ckweisung zur weiteren Sachverhaltsabkl�rung ist daher im Sinne einer antizipierten Beweisw�rdigung (vgl. BGE 124 V 94 Erw. 4b) keine bessere Erkenntnis zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist.
Auf Grund des den praxisgem�ssen Anforderungen an eine beweiskr�ftige Expertise vollumf�nglich gen�genden rheumatologischen Gutachtens des Dr. med. L.________ vom 30. Januar 2004 steht fest, dass der Beschwerdef�hrer f�r leicht- und m�ssiggradig k�rperlich belastende Arbeiten uneingeschr�nkt arbeitsf�hig ist. Die Verh�ltnisse haben sich somit seit der rechtskr�ftigen Ablehnung eines Rentenanspruchs (Verf�gung vom 10. Oktober 1997) nicht wesentlich ver�ndert. Auch bei Ber�cksichtigung einer von Dr. med. H.________ gesch�tzten, aber nicht begr�ndeten Einschr�nkung in der Leistungsf�higkeit von 20% resultiert keine rentenbegr�ndende, mindestens 40%ige Einbusse der Erwerbsf�higkeit. Es kann dahingestellt bleiben, ob und in welcher H�he zus�tzlich ein Abzug von maximal 25% (BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc) gerechtfertigt w�re, da nur der Maximalwert, welcher hier sicher nicht herangezogen werden kann, zu einem Invalidit�tsgrad von 40% f�hren w�rde. Das Leistungsbegehren wurde daher im Ergebnis zu Recht abgewiesen.