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Timestamp: 2016-10-26 11:17:06
Document Index: 184804205

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 10', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 14', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 14', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_359/2011 (13.02.2012)
Die 1980 geborene S.________ war vom 3. Februar 2005 bis 31. August 2006 vollzeitlich als Sekret�rin bei der X.________ AG angestellt. Am 19. Januar 2006 wurde sie in ihrem Fahrzeug vor einem Rotlicht stehend in einen Auffahrunfall verwickelt. In der Folge konnte sie ihre Erwerbst�tigkeit nicht mehr aufnehmen. Am 23. Februar 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf ein erlittenes Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Vom 1. November 2007 bis 31. August 2008 war sie als Teilzeitangestellte f�r das Unternehmen Y.________ t�tig. Auf den 1. September 2008 wurde sie von der Stiftung Z.________ als Sachbearbeiterin in einem 50%igen Teilzeitpensum angestellt. Nach Beizug der Akten der Unfallversicherung (Helsana Unfall AG; nachfolgend: Helsana) und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�r die Zeit vom 19. (recte: 1.) Januar 2007 bis 30. Juni 2008 eine befristete Dreiviertelsrente, basierend auf einem 60%igen Invalidit�tsgrad, zu (Verf�gung vom 12. M�rz 2009).
Am 17. Mai 2010 meldete sich S.________ zur Arbeitsvermittlung an und am 18. Mai 2010 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung ab 17. Mai 2010, wobei sie angab, sie sei bereit und in der Lage, teilzeitlich, h�chstens zu 50 % einer Vollzeitbesch�ftigung, zu arbeiten. Ausserdem wies sie darauf hin, dass sie Leistungen der Invalidenversicherung beantragt habe und seit September 2008 in einem Teilzeitpensum zu 50 % als B�roangestellte f�r die Stiftung Z.________ t�tig sei. Nach R�cksprache mit ihrem RAV-Berater teilte sie am 25. Mai 2010 mit, sie werde sowohl Teilzeitstellen mit einem Pensum von 50 % als auch Vollzeitstellen suchen. Mit Verf�gung vom 29. Juli 2010 verneinte die Unia Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung ab 17. Mai 2010 mit der Begr�ndung, S.________ habe keinen anrechenbaren Verdienstausfall erlitten. Daran hielt die Kasse mit Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2010 fest und verwies unter anderem darauf, dass eine Beitragsbefreiung nicht m�glich sei, weil in einer leidensangepassten T�tigkeit schon seit l�ngerer Zeit eine volle Arbeitsf�higkeit bestehe.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 28. Februar 2011).
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, die Kasse sei zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung, namentlich ab 17. Mai 2010 Arbeitslosentaggelder "im Ausmass von 50 %" auszurichten; ferner wird um Sistierung des Verfahrens ersucht, bis das Urteil betreffend Leistungen der Invalidenversicherung ergangen sei.
Im invalidenversicherungsrechtlichen Prozess lehnte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die von der Versicherten gegen die Verf�gung der IV-Stelle vom 12. M�rz 2009 gef�hrte Beschwerde ab (Entscheid vom 28. Februar 2011). Mit heutigem Datum wurde die dagegen erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom Bundesgericht abgewiesen (Verfahren 8C_360/2011). Der Antrag auf Sistierung des arbeitslosenversicherungsrechtlichen Prozesses bis zum Entscheid �ber Leistungen der Invalidenversicherung ist demgem�ss gegenstandslos.
2.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
2.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gem�ss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]). Wie die Sachverhaltsfeststellung ist auch die vorinstanzliche Ermessensbet�tigung im Verfahren vor Bundesgericht nur beschr�nkt �berpr�fbar. Eine Angemessenheitskontrolle (vgl. BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 [zu Art. 132 lit. a OG]) ist dem Gericht verwehrt; es hat nur zu pr�fen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausge�bt, mithin �berschritten, unterschritten oder missbraucht hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).
3.1 Das kantonale Gericht hat zutreffend festgehalten, dass nach Art. 8 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung hat, wer unter anderem ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten (lit. b) und die Beitragszeit erf�llt hat oder von der Erf�llung der Beitragszeit befreit ist (lit. e). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverh�ltnis steht und eine Vollzeitstelle sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG) und als teilweise arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverh�ltnis steht und lediglich eine Teilzeitbesch�ftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teilzeitbesch�ftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbesch�ftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG). Richtig wiedergegeben wurden sodann auch die Bestimmungen zur Befreiung von der Erf�llung der Beitragszeit (Art. 14 Abs. 1 und 2 AVIG). Darauf wird verwiesen.
3.2 Gem�ss Rechtsprechung muss die Beitragszeit f�r jenen Teil der Zeit erf�llt sein, f�r den ein Arbeitsausfall geltend gemacht wird (BGE 121 V 336 E. 4 S. 341). Die Beitragszeit ist also nur erf�llt, wenn eine beitragspflichtige Teilzeitbesch�ftigung ausge�bt wird, welche sich auf den geltend gemachten Arbeitsausfall bezieht (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 2242 Rz. 216; vgl. auch ARV 2003 S. 184 E. 3, C 61/02).
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin w�hrend der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit vom 17. Mai 2008 bis 16. Mai 2010 im Umfang von 50 % einer beitragspflichtigen Besch�ftigung nachgegangen ist, die Anstellung bei der Stiftung Z.________ in einem 50%igen Teilzeitpensum beibehalten hat und nunmehr gem�ss ihrem Schreiben vom 25. Mai 2010 eine zweite Teilzeitstelle oder eine Vollzeitbesch�ftigung sucht. Sie wurde von der Kasse demgem�ss als teilweise arbeitslos qualifiziert.
4.1 Das kantonale Gericht ist der Ansicht, die Beschwerdef�hrerin gen�ge bez�glich der gew�nschten Ausdehnung der Erwerbst�tigkeit den Anforderungen des Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG nicht, insoweit dort die Erf�llung der Beitragszeit nach Art. 13 AVIG verlangt werde, weil sie innerhalb der zweij�hrigen Rahmenfrist f�r die Beitragszeit nur auf einem Teilpensum von 50 % Beitr�ge ausweisen k�nne. Mit Blick darauf, dass ihr Prof. Dr. med. M.________, Neurologie FMH, in seinem Gutachten vom 18. April 2008 eine 100%ige Arbeitsf�higkeit in der angestammten Besch�ftigung als Sekret�rin attestiert habe, sei sie in der Beitragsrahmenfrist nicht krankheitshalber (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG) an der Erf�llung der Beitragszeit gehindert gewesen. Implizit wird im angefochtenen Gerichtsentscheid auch eine Beitragsbefreiung gest�tzt auf Art. 14 Abs. 2 AVIG verneint.
4.2 Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, sie sei infolge des Unfalls vom 18. Januar 2006 w�hrend der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit zu 50 % arbeitsunf�hig gewesen. Im Nachgang zum Unfall habe sie ihre Vollzeitanstellung verloren und am 1. September 2009 sei sie ein neues Arbeitsverh�ltnis mit einem 50%igen Pensum eingegangen. F�r die "verbleibenden 50 %" habe sie am 17. Mai 2010 einen Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung gestellt, aber infolge der ausgewiesenen 50%igen Arbeitsunf�higkeit ihre Beitragszeit w�hrend mehr als zw�lf Monaten nicht erf�llen k�nnen. Entgegen der Auffassung der Arbeitslosenkasse habe der (seit 4. Oktober 2006) behandelnde Dr. med. H.________, Facharzt f�r Neurologie FMH, in seinem Schreiben vom 7. November 2006 nicht eine 100%ige Arbeitsf�higkeit attestiert. Er habe darin lediglich auf die M�glichkeit eines Arbeitsversuches hingewiesen und habe diesen der Versicherten nicht verunm�glichen wollen, weshalb er "ein hierf�r entsprechendes Zeugnis" ausgestellt habe. Gegen das Gutachten des Prof. Dr. med. M.________ seien im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren Ausstandsgr�nde aufgrund ausserordentlicher Voreingenommenheit geltend gemacht worden. Im �brigen habe die Invalidenversicherung bis 30. Juni 2008 eine Dreiviertelsrente zugesprochen, was zeige, dass ab November 2006 und weiterhin eine erhebliche Arbeitsunf�higkeit bestanden habe. Falle die Invalidenrente rechtskr�ftig weg, greife der Befreiungstatbestand des Art. 14 Abs. 2 AVIG, weil die Beschwerdef�hrerin mit dem Wegfall der Rente in eine wirtschaftliche Zwangslage gerate. Das Ereignis im Sinne des Gesetzesartikels w�re in diesem Fall der rechtskr�ftige Entscheid des Bundesgerichts im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren.
5.1.1 Es trifft zwar zu, dass die Beschwerdef�hrerin nach dem Unfall vom 19. Januar 2006 mehr als zw�lf Monate in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt war. Massgebend f�r die Beurteilung des Anspruchs auf Arbeitslosenentsch�digung ist aber vorliegend ausschliesslich eine allf�llige Arbeitsunf�higkeit w�hrend der Dauer der Beitragsrahmenfrist vom 17. Mai 2008 bis 16. Mai 2010. Als Ausnahme vom Grundsatz der Beitragspflicht muss zwischen der Nichterf�llung der Beitragszeit und dem geltend gemachten Befreiungstatbestand ein Kausalzusammenhang gegeben sein, womit der geltend gemachte Befreiungsgrund innerhalb der Rahmenfrist f�r die Beitragszeit w�hrend mehr als zw�lf Monaten vorgelegen haben muss (BGE 131 V 279 E. 1.2 S. 280), da bei k�rzeren Verhinderungen den Versicherten angesichts der zweij�hrigen Dauer der Rahmenfrist gen�gend Zeit bleibt, um eine ausreichende beitragspflichtige Besch�ftigung auszu�ben (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2248 Rz. 234). Prof. Dr. med. M.________ stellte anl�sslich seiner Untersuchung vom 8. April 2008 fest, dass die Versicherte weder unfall- noch krankheitsbedingt in der Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt sei (Gutachten vom 18. April 2008). Gest�tzt darauf befristete die IV-Stelle die Dreiviertelsrente auf Ende Juni 2008 (Verf�gung vom 12. M�rz 2009). Es kann offenbleiben, ob die Versicherte bereits nach Kenntnis der Einsch�tzung von Prof. Dr. med. M.________ im April 2008 oder erst nach Erhalt der Rentenverf�gung der IV-Stelle im M�rz 2009 mit der Suche nach einer Vollzeit- oder einer zweiten Teilzeitstelle h�tte beginnen m�ssen. So oder anders w�re ihr die Erf�llung der Beitragszeit - in Bezug auf jenen Teil der Zeit, f�r den ein Arbeitsausfall geltend gemacht wird (E. 3.2 hiervor) - nicht w�hrend insgesamt mehr als zw�lf Monaten wegen Krankheit oder Unfall im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG verwehrt gewesen.
5.1.2 Auf die R�ge der Versicherten, aus den Angaben des behandelnden Dr. med. H.________, wonach eine geeignete leichtere Arbeit mit gutem Arbeitsumfeld in Vollzeit "besser" w�re, k�nne die Kasse nicht einfach auf eine 100%ige Arbeitsf�higkeit schliessen, ist nicht weiter einzugehen, weil auch die IV-Stelle f�r eine beschr�nkte Zeit nach dem Unfall vom 19. Januar 2006 von einer reduzierten Arbeitsf�higkeit ausgegangen ist, vorliegend aber relevant ist, ob die Beschwerdef�hrerin in der Beitragsrahmenfrist vom 17. Mai 2008 bis 16. Mai 2010 aus gesundheitlichen Gr�nden �ber eine verminderte Leistungsf�higkeit verf�gte. F�r diese Zeit lag mit dem Gutachten des Prof. Dr. med. M.________ eine verl�ssliche Grundlage zur Arbeitsf�higkeit vor. Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die Arbeitslosenkasse habe ihre Abkl�rungspflicht verletzt, weil bei zwei widersprechenden �rztlichen Stellungnahmen (des Prof. Dr. med. M.________ vom 18. April 2008 und des Dr. med. H.________ vom 7. November 2006) der Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit h�tten abgekl�rt werden m�ssen, kann ihr daher ebenfalls nicht gefolgt werden.
5.2 Gem�ss Rechtsprechung ist eine Befreiung von der Erf�llung der Beitragszeit nach Art. 14 Abs. 2 AVIG nur m�glich, wenn zwischen dem geltend gemachten Grund und der Notwendigkeit der Aufnahme oder Erweiterung einer unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit ein Kausalzusammenhang gegeben ist. Dabei ist kein strikter Kausalit�tsnachweis im naturwissenschaftlichen Sinne zu verlangen (BGE 125 V 123 E. 2a S. 125; 121 V 336 E. 5c/bb S. 344; 119 V 51 E. 3b S. 55). Das Gesetz l�sst die enumerierten oder �hnlichen Befreiungsgr�nde im Rahmen der Generalklausel nicht mehr zu, wenn das betreffende Ereignis mehr als ein Jahr zur�ckliegt (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 AVIG). Dies ist Ausdruck der gesetzgeberischen Entscheidung, ein solches Ereignis nicht mehr als kausal f�r die �ber ein Jahr sp�ter versuchte Arbeitsaufnahme zu betrachten (BGE 121 V 336 E. 5c/bb S. 344; Urteil 8C_345/2011 vom 12. Juli 2011 E. 7.1.2). Vorliegend ist sowohl seit dem effektiven, von der IV-Stelle r�ckwirkend auf 30. Juni 2008 festgelegten Wegfall der befristeten Invalidenrente als auch seit der Zustellung der entsprechenden Rentenverf�gung vom 12. M�rz 2009 mehr als ein Jahr bis zur Anmeldung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (17. Mai 2010) vergangen. Entgegen der Ansicht der Versicherten kann f�r die Ausl�sung der Jahresfrist nicht das heutige Urteilsdatum in der invalidenversicherungsrechtlichen Angelegenheit (Verfahren 8C_360/2011) massgeblich sein, denn bereits ab Kenntnis des Gutachtens des Prof. Dr. med. M.________ vom 18. April 2008 musste sie ernsthaft mit der Verneinung eines IV-Rentenanspruchs ab Juli 2008 rechnen und sp�testens ab Zugang der Rentenverf�gung der IV-Stelle vom 12. M�rz 2009 stand die (allf�llige, hier zufolge Nichteinhaltung der Jahresfrist nicht weiter zu pr�fende) Notwendigkeit einer Ausdehnung ihrer Erwerbst�tigkeit fest. Ausschlaggebend ist der Zeitpunkt des (unerwarteten) Eintritts des Befreiungsgrundes und der dadurch ausgel�sten finanziellen Zwangslage. Da dieser zweifellos �ber ein Jahr vor der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung liegt, kann auch keine Beitragsbefreiung im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG erfolgen.
Die Beschwerdef�hrerin hat nach dem Gesagten weder die Beitragszeit erf�llt noch liegen Beitragsbefreiungsgr�nde vor. Die Best�tigung der Leistungsablehnung durch das kantonale Gericht ist folglich weder offensichtlich unrichtig, noch beruht sie auf einer Rechtsverletzung. Er�rterungen zu den Vorbringen der Versicherten bez�glich der weiteren Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsf�higkeit er�brigen sich unter diesen Umst�nden.
Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind bei diesem Ausgang des Verfahrens von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).