Source: http://forum.flurbereinigung.org/posting.php?mode=quote&f=46&p=1852
Timestamp: 2019-08-20 06:13:52
Document Index: 46451578

Matched Legal Cases: ['§ 64', '§ 61', '§ 63', '§ 64', '§ 64', '§ 61', '§ 63', '§ 64', '§ 64', '§ 61', '§ 63', '§ 64', '§ 64', '§ 61', '§ 63', '§ 61', '§ 63']

[quote="Partschefeld"]Der Flurbereinigungsplan kann gem. § 64 FlurbG auch nach der Ausführungsanordnung geändert werden. Wirkt die Änderung sich auf den Stichtag des neuen Rechtszustandes (§ 61 FlurbG), in analoger Weise wie bei der Regelung gem. § 63 Abs. 2 FlurbG (vorzeitige Ausführungsanordnung), zurück? Im Wingerter/Mayr zu § 64 FlurbG konnte ich keinen Hinweis finden, nur in Steuer in Rn. 6 zu § 64 steht: [quote]Die nachträgliche Planänderung wirkt nach Eintritt ihrer Rechtskraft (§ 61 Satz 1) ebenso wie die Planänderung nach § 63 Abs. 2 in rechtlicher Beziehung auf den in der Ausführungsanordnung festgesetzten Tag zurück.[/quote][/quote]
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Beitrag von Partschefeld » Mi 19. Jul 2017, 11:08
Der Flurbereinigungsplan kann gem. § 64 FlurbG auch nach der Ausführungsanordnung geändert werden. Wirkt die Änderung sich auf den Stichtag des neuen Rechtszustandes (§ 61 FlurbG), in analoger Weise wie bei der Regelung gem. § 63 Abs. 2 FlurbG (vorzeitige Ausführungsanordnung), zurück?
Im Wingerter/Mayr zu § 64 FlurbG konnte ich keinen Hinweis finden, nur in Steuer in Rn. 6 zu § 64 steht:
Die nachträgliche Planänderung wirkt nach Eintritt ihrer Rechtskraft (§ 61 Satz 1) ebenso wie die Planänderung nach § 63 Abs. 2 in rechtlicher Beziehung auf den in der Ausführungsanordnung festgesetzten Tag zurück.
[quote]Die nachträgliche Planänderung wirkt nach Eintritt ihrer Rechtskraft (§ 61 Satz 1) ebenso wie die Planänderung nach § 63 Abs. 2 in rechtlicher Beziehung auf den in der Ausführungsanordnung festgesetzten Tag zurück.[/quote]