Source: http://www.buzer.de/gesetz/8634/a159996.htm
Timestamp: 2018-12-11 10:11:04
Document Index: 153593112

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 25', '§ 6', '§ 25', '§ 25', '§ 26']

Anlage 12 BBhV (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4 ) Nicht beihilfefähige Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung
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Anlage 12 - Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) Nicht beihilfefähige Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle
Anlage 12 hat 4 frühere Fassungen und wird in 7 Vorschriften zitiert
Nicht zu den beihilfefähigen Hilfsmitteln gehören Gegenstände, die weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen (§ 6 Absatz 1) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder einen geringen Abgabepreis haben (§ 25 Absatz 2) oder die zur allgemeinen Lebenshaltung gehören. Nicht beihilfefähig sind insbesondere folgende Gegenstände:
Bandagen (soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt)
Bestrahlungsgeräte/-lampen zur Selbstbehandlung, soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt
Bett (soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt)
Elektrofahrzeuge, soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt
Handschuhe, es sei denn, sie sind nach Nummer 11.21 der Anlage 11 erforderlich
Klingelleuchten, die nicht von Nummer 12.4 der Anlage 11 erfasst sind
Lagerungskissen/-stütze, ausgenommen Nummer 1.1 der Anlage 11
Schuhe, soweit nicht in Anlage 11 aufgeführt
Frühere Fassungen von Anlage 12 BBhV
Zitierungen von Anlage 12 BBhV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 12 BBhV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBhV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... haben, c) der allgemeinen Lebenshaltung zuzurechnen sind oder d) in Anlage 12 genannt sind, und 2. gesondert ausgewiesene Versandkosten. (3) Aufwendungen ... zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 weder in Anlage 11 oder 12 aufgeführt noch mit den aufgeführten Gegenständen vergleichbar, sind hierfür ...
... Nutzen haben, 2. der allgemeinen Lebenshaltung zuzurechnen sind oder 3. in Anlage 12 zur Bundesbeihilfeverordnung aufgeführt sind. (4) Zur Bereitstellung von ...
... h) Brillenfassungen, außer im Fall der Nummer 1. Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) Nicht beihilfefähige Hilfsmittel, Geräte zur ...
... haben, c) der allgemeinen Lebenshaltung zuzurechnen sind oder d) in Anlage 12 genannt sind, und 2. gesondert ausgewiesene Versandkosten." b) In ... oder die Kontaktlinse auch für das andere Auge beihilfefähig." 54. Anlage 12 wird wie folgt geändert: a) Nummer 5.12 wird aufgehoben. b) Nummer ...
... zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke Anlage 12 (zu 25 Absatz 1, 2 und 4) Nicht beihilfefähige Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung ... b) In Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „Anlage 6" durch die Angabe „Anlage 12 " ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Anlage 5 oder ... 1 werden die Wörter „Anlage 5 oder 6" durch die Wörter „Anlage 11 oder 12 " ersetzt. 17. § 26 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird ...
... Angabe „Nummer 4" durch die Angabe „Nummer 5" ersetzt. 33. Anlage 12 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 5.11 wird folgende Nummer 5.12 ...
... durch das Wort „Ausnahmefällen" ersetzt. 45. Anlage 12 wird wie folgt geändert: a) Nummer 6.1 wird aufgehoben. b) Die ...
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