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Timestamp: 2016-10-26 00:36:19
Document Index: 315670432

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 66']

Der 1967 geborene T.________ meldete sich im Mai 2003 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens sprach ihm die IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine halbe Rente vom 1. November bis 31. Dezember 2003, eine Dreiviertelsrente vom 1. bis 31. Januar 2004, eine ganze Rente vom 1. Februar 2004 bis 31. Januar 2005 und ab 1. Februar 2005 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung - nebst Zusatzrente f�r die Ehegattin und Kinderrenten - zu (Verf�gungen vom 17. Januar 2008).
Dagegen liess T.________ Beschwerde erheben mit den Rechtsbegehren, die Verf�gung vom 17. Januar 2008 sei betreffend den Rentenanspruch ab 1. Februar 2005 aufzuheben und es sei ihm ab 1. September 2005 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Mit ihrer Vernehmlassung beantragte die IV-Stelle die Feststellung, dass der Beschwerdef�hrer keinen Rentenanspruch habe. Mit Entscheid vom 30. Oktober 2009 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde ab.
C.a Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 30. Oktober 2009 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Versicherte keinen Rentenanspruch habe.
T.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.
C.b T.________ f�hrt ebenfalls Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Erh�hung der Viertelsrente.
Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt und die Rechtsmittel den n�mlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E. 1 S. 126 mit Hinweisen).
2.1 Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit resp. die Zul�ssigkeit der bei ihm erhobenen Rechtsmittel von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 II 94 E. 1 S. 96; Urteil 8C_264/2009 vom 19. Mai 2009 E. 1; je mit Hinweisen).
2.2 Der Verwaltung (als beschwerte Partei; vgl. Art. 89 Abs. 1 lit. c BGG) ist es nicht verwehrt, letztinstanzlich die fehlende Bundesrechtskonformit�t des Rentenentscheids geltend zu machen - selbst wenn damit die von ihr selbst erlassene Verf�gung best�tigt wird (Urteile 9C_722/2009 vom 21. Dezember 2009 E. 1.3 und 8C_348/2008 vom 7. Januar 2009 E. 4.3). Diesbez�glich hat das kantonale Gericht zutreffend festgehalten, Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens (vgl. BGE 125 V 413 E. 1 und 2 S. 414 ff.) bilde die gesamte Rentenberechtigung des Versicherten. Auf die Beschwerde der IV-Stelle ist einzutreten.
2.3 Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG hat ein Rechtsmittel unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245; 131 II 449 E. 1.3 S. 452; 123 V 335 E. 1 S. 337 f.).
Die Eingabe des Versicherten vom 24. November 2009 (Poststempel) gen�gt diesen inhaltlichen Mindestanforderungen offensichtlich nicht, da sich der Beschwerdef�hrer auch nicht ansatzweise mit den entscheidwesentlichen Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzt und den Ausf�hrungen nicht entnommen werden kann, inwiefern die Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG unzutreffend und die darauf beruhenden Erw�gungen rechtsfehlerhaft sein sollen. Auf seine Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
4.1 Mit Bezug auf die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdegegners hat das kantonale Gericht nicht offensichtlich unrichtig (E. 3) festgestellt, aus rheumatologischer Sicht bestehe - bei der Diagnose eines unspezifischen, chronifizierten und therapieresistenten cervikovertebralen und lumbosakralen Schmerzsyndroms mit/bei diskreten Dehydratationen der Bandscheiben C2/3 und C3/4 ohne Diskushernie und L5/S1 mit kleiner Protrusion medial sowie beginnender Sklerose L5/S1 - eine volle Arbeitsf�higkeit in adaptierter T�tigkeit. Umstritten ist die Frage, ob aus den psychischen Leiden eine sozialversicherungsrechtlich relevante Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit resultiert. Diesbez�glich hat die Vorinstanz eine Einschr�nkung von 25 % in leidensangepassten T�tigkeiten angenommen.
4.2 Somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche aetiologisch-pathogenetisch unerkl�rliche syndromale Leidenszust�nde verm�gen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen).
4.3 Die �rztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential bilden unabdingbare Grundlage f�r die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar (E. 4.2) ist. Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen [BGE 125 V 351 E. 3a S. 352] gen�genden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Letzteres gilt namentlich dann, wenn die begutachtende Fachperson allein aufgrund der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mit ber�cksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; AHI 2000 S. 149, I 554/98 E. 3), und ob die von den �rzten anerkannte (Teil-)Arbeitsunf�higkeit auch im Lichte der f�r eine Un�berwindlichkeit der Schmerzsymptomatik massgebenden rechtlichen Kriterien standh�lt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.).
4.4 Die Vorinstanz hat mit Bezug auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen das Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 zu Recht f�r beweiskr�ftig gehalten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Hinsichtlich der darin genannten Diagnosen einer leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0) und einer undifferenzierte Somatisierungsst�rung mit hypochondrischen Anteilen (ICD-10: F45.1) hat sie zutreffend erwogen, daf�r seien die Grunds�tze betreffend somatoforme Schmerzst�rungen anwendbar (E. 4.2; Urteile 9C_6/2007 vom 22. Juni 2007 E. 4.1.2; 8C_348/2008 vom 7. Januar 2009 E. 3.1 in fine), zumal sie per definitionem einen geringeren Schweregrad als diese aufwiesen. Sie ist der Auffassung, dem Gutachten liessen sich die massgebenden Kriterien bez�glich der Zumutbarkeit willentlicher Leidens�berwindung entnehmen: Der Zustand des Versicherten habe sich mittlerweile deutlich chronifiziert und es habe ein leichter sozialer R�ckzug stattgefunden, weshalb sich eine schlechte Prognose abzeichne. Ausserdem f�hle er sich in seinen Beschwerden von den meisten �rzten nicht ernst genommen. Diese Feststellungen sind weder offensichtlich unrichtig noch beruhen sie auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich sind (E. 3). Sie erlauben indessen nicht, die Kriterien (E. 4.2) als (gen�gend) erf�llt zu erachten; der vorinstanzlichen Folgerung, es erscheine nachvollziehbar, dass die Einschr�nkungen nicht vollst�ndig �berwunden werden k�nnten, kann nicht beigepflichtet werden. Die diagnostizierte leichte depressive Episode erreicht, selbst wenn sie als selbst�ndiges und von der Somatisierungsst�rung losgel�stes Leiden anzusehen w�re, nicht die nach der Rechtsprechung erforderliche erhebliche Schwere, Auspr�gung und Dauer (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354; Urteil 8C_478/2007 vom 19. Juni 2008 E. 3.3.2). Aus dem Gutachten des Zentrums X.________ geht hervor, dass der Versicherte nach eigenen Angaben Kontakt zu anderen Leuten - insbesondere zu seiner Nichte und seinem Bruder - pflegt; auch wenn dies in geringerem Umfang als fr�her geschieht, kann von einem sozialen R�ckzug in allen Belangen des Lebens nicht die Rede sein. Weiter ist aus dem Gutachten ersichtlich, dass hinsichtlich des Schmerzsyndroms die angegebene Belastbarkeitslimitierung und Therapieresistenz in rheumatologisch-somatischer Hinsicht keine Erkl�rung finden und dass der Versicherte einen sekund�ren Krankheitsgewinn erf�hrt, w�hrend von einem prim�ren Krankheitsgewinn nicht gesprochen wird. Auch wenn von einem mittlerweile (betreffend Schmerzsyndrom und Somatisierungsst�rung diagnosespezifischen) chronifizierten Leiden auszugehen ist und die erfolgten Behandlungen nicht den gew�nschten Erfolg bewirkten, bleibt unter den gegebenen Umst�nden in rechtlicher Hinsicht - entgegen der auf dem Gutachten des Zentrums X.________ beruhenden Auffassung des kantonalen Gerichts - kein Raum f�r die Annahme einer mit psychischen Leiden begr�ndeten (teilweisen) Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit.
4.5.1 Es ist nicht ersichtlich, dass sich die Erw�gungen der Vorinstanz im Zusammenhang mit dem Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 auf den vor der im M�rz 2007 erfolgten Untersuchung liegenden Zeitraum beziehen, zumal in diesem Gutachten eine - zeitlich nicht n�her festgelegte - Verschlechterung des psychischen Zustands des Versicherten seit der im November 2004 erfolgten Begutachtung (Gutachten des Zentrums X.________ vom 3. Dezember 2004) erw�hnt wird. Nach Auffassung des kantonalen Gerichts ist ab November 2002 auf die Arbeitsf�higkeitssch�tzung (recte: Arbeitsunf�higkeitssch�tzung) der Klinik Y.________ (Bericht vom 14. Januar 2003) von 50 % und von Mai 2005 bis November 2004 auf jene des Dr. med. S.________ (Bericht vom 30. April 2004) von 100 % abzustellen. F�r den Zeitraum von Dezember 2004 bis M�rz 2007 fehlen im angefochtenen Urteil Ausf�hrungen betreffend die Arbeitsf�higkeit.
4.5.2 In Bezug auf die Berichte der Klinik Y.________ vom 14. Januar 2003 und des Dr. med. S.________ vom 30. April 2003 hat das kantonale Gericht festgestellt, sie stellten lediglich Momentaufnahmen dar und dokumentierten den Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers im Zusammenhang mit der jeweiligen Behandlungssituation. Eine Arbeitsf�higkeitssch�tzung f�r Berentungszwecke habe aber unter Einbezug s�mtlicher Vorakten sowie im Hinblick auf eine dauerhafte leidensangepasste T�tigkeit zu erfolgen. Die Klinik Y.________ habe lediglich darauf verwiesen, dass nach einer ORL-Abkl�rung ein 50 %iger Arbeitsversuch stattfinden solle, w�hrend sich die Einsch�tzung des Dr. med. S.________ auf die angestammte T�tigkeit beziehe. Die Arbeitsf�higkeitssch�tzungen in diesen Berichten h�tten daher kaum Beweiswert. Dazu in unaufl�sbarem Widerspruch steht die Feststellung, die (revidierte) Ansicht der IV-Stelle, wonach dem Versicherten zu Unrecht ab November 2003 eine Rente zugesprochen worden sei, beruhe auf keiner plausiblen Begr�ndung, welche die Einsch�tzungen der Klinik Y.________ und von Dr. med. S.________ in Zweifel ziehen k�nnte. Hinsichtlich der Arbeitsf�higkeit des Versicherten bis M�rz 2007 ist das Bundesgericht daher weder an die vorinstanzliche Beweisw�rdigung noch an die darauf beruhenden Sachverhaltsfeststellungen gebunden (Urteil 9C_161/2009 vom 18. September 2009 E. 1.2); es kann selber entsprechende Feststellungen treffen (E. 3).
4.5.3 Die von der Klinik Y.________ (Bericht vom 14. Januar 2003) und von Dr. med. S.________ (Bericht vom 30. April 2004) erhobenen Befunde unterscheiden sich nicht wesentlich von den im Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 beschriebenen; insbesondere in somatischer Hinsicht gibt es keine Hinweise, dass die Beeintr�chtigung des Versicherten damals gr�sser gewesen w�re. In Bezug auf psychische Einschr�nkungen ist - selbst wenn die entsprechenden Symptome fr�her schwerer wogen und in die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.11; bei chronifiziertem lumbovertebralem Schmerzsyndrom) m�ndeten - in den genannten Berichten eine f�r den Rentenanspruch rechtlich relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (E. 4.2 und 4.3) nicht nachvollziehbar begr�ndet. Immerhin ist nicht davon auszugehen, dass damals, nach erstmaliger Arbeitsunf�higkeit am 30. September 2002, die Chronifizierung weit fortgeschritten und die Behandlungsm�glichkeiten ausgesch�pft waren (vgl. E. 4.4). Daran �ndern nichts die Einsch�tzung des Zentrums X.________ vom 2. September 2005, wonach die Klinik Y.________ als kompetent und objektiv gelte, und die Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes vom 17. August 2005, welcher die in den Berichten genannten Arbeitsf�higkeitssch�tzungen ohne n�here Begr�ndung best�tigt.
4.5.4 Das Gutachten des Zentrums X.________ vom 3. Dezember 2004 gen�gt in Bezug auf die medizinischen Tatsachenfeststellungen sowie die daraus gezogenen Folgerungen f�r die Arbeitsf�higkeit den bundesrechtlichen Anforderungen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Demnach verf�gte der Versicherte bei der im November 2004 durchgef�hrten Begutachtung �ber eine volle Arbeitsf�higkeit f�r s�mtliche T�tigkeiten, die nicht mit Tragen und Heben von Lasten �ber 15 kg sowie konstantem Verharren in r�ckenergonomisch ung�nstigen Positionen verbunden sind. Die Berichte der Klinik Y.________ vom 8. Juni 2005 und des Dr. med. S.________ vom 13. August 2005 und 28. M�rz 2006, bei denen es sich um Einsch�tzungen behandelnder �rzte (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353) handelt, wurden im Rahmen der 2007 erfolgten Untersuchung durch das Zentrum X.________ ber�cksichtigt. Im Gutachten des Zentrums X.________ vom 12. April 2007 wurde festgestellt, dass sich der psychische Zustand des Versicherten seit November 2004 verschlechtert habe. Wann diese Entwicklung eingesetzt hat, kann indessen offen bleiben, da sie ohnehin keine Erwerbsunf�higkeit zu begr�nden vermag (E. 4.4).
4.5.5 Nach dem Gesagten ist auch f�r den Zeitraum von Dezember 2004 bis M�rz 2007 von willentlicher �berwindbarkeit der psychisch bedingten Leiden und demnach einer uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit f�r adaptierte T�tigkeiten auszugehen.
4.6.1 In Bezug auf den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) ist die Vorinstanz der Auffassung, die Verwaltung habe zu Recht das zuletzt erzielte Einkommen des Versicherten f�r das Valideneinkommen und die Tabellenl�hne der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik f�r das Invalideneinkommen herangezogen. Weiter hielt sie einen Abzug von 5 % vom Tabellenlohn f�r angemessen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481), was indessen ohne Auswirkung auf den Rentenanspruch blieb.
4.6.2 Abgesehen von der sich auf das Invalideneinkommen auswirkenden Arbeitsf�higkeit werden die Bemessungsfaktoren weder in tats�chlicher noch in rechtlicher Hinsicht beanstandet. Es besteht kein Anlass f�r eine n�here Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 V 48 E. 4a S. 53).
Wird der von der Verwaltung vorgenommenen Invalidit�tsbemessung ein - die Arbeitsf�higkeit (E. 4.4 und 4.5.5) und einen leidensbedingten Abzug von 5 % ber�cksichtigendes (Fr. 44'271.- : 75 x 95) - Invalideneinkommen von Fr. 56'076.- zugrunde gelegt, resultiert ein Invalidit�tsgrad von 29 %, was einen Rentenanspruch ausschliesst (Art. 28 IVG).
Da die IV-Stelle mit ihrer Beschwerde obsiegt, hat der Versicherte die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). In Bezug auf die Beschwerde des Versicherten wird in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umst�ndehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet.
Die Beschwerde der IV-Stelle wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Oktober 2009 und die Verf�gungen der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 17. Januar 2008 werden aufgehoben, soweit damit dem Versicherten eine Invalidenrente zugesprochen wurde.