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Timestamp: 2019-09-17 07:36:15
Document Index: 190299391

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 27', '§ 7', '§ 8', '§ 7', '§ 8', '§ 41', '§ 27', '§ 47', '§ 35', '§ 39', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 35', '§ 35', '§ 30', '§ 40', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 30', '§ 35', '§ 35', '§ 39', '§ 40']

495.211 - Verordnung zum Kulturgesetz (VKG)
zum Kulturgesetz
Vom 04.11.2009 (Stand 01.07.2017)
gestützt auf die §§ 10 Abs. 2, 16 Abs. 2, 27 Abs. 3, 43 Abs. 3, 47 Abs. 4 und 55 des Kulturgesetzes (KG) vom 31. März 2009[1], die §§ 27 und 34 Abs. 3 des Gesetzes über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung (Organisationsgesetz) vom 26. März 1985[2] sowie § 7 des Dekrets über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen vom 14. März 2000[3],
Das Departement Bildung, Kultur und Sport (Departement BKS) ist das zuständige Departement gemäss Kulturgesetz.
2.1. Einleitung und Fördermassnahmen
Bezug zum Aargau
Personen haben einen Bezug zum Aargau, wenn sie
a) seit zwei Jahren zivilrechtlichen Wohnsitz im Kanton haben oder
b) durch Werk, Tätigkeit oder in anderer Weise mit dem Kulturleben im Kanton in besonderer Beziehung stehen.
Die Kulturförderung durch den Kanton erfolgt nach folgenden qualitativen und kulturpolitischen Kriterien:
a) herausragende Qualität mit eigenständiger künstlerischer Handschrift oder Ausrichtung,
b) professioneller Standard,
c) gesellschaftliche Relevanz,
d) Beitrag zur Vernetzung kultureller Tätigkeiten,
e) Beitrag zur Entwicklung des immateriellen Kulturerbes,
f) angemessene Publikumsorientierung,
g) angemessene Kulturvermittlung.
Über Anwendung und Gewichtung der einzelnen Kriterien in den Förderbereichen beziehungsweise bei einzelnen Fördermassnahmen entscheiden die zuständigen Gremien. Sie können weitere Kriterien ergänzend anwenden.
Kriterien zur Feststellung der kantonalen Bedeutung
Kriterien zur Feststellung der kantonalen Bedeutung von Kulturinstitutionen sind:
a) herausragender Beitrag zu einem kulturell anregenden Lebensraum,
b) inhaltliche Einzigartigkeit im Kanton oder darüber hinaus,
d) herausragende Qualität:
1. eigenständige Handschrift oder Ausrichtung,
2. unverwechselbares Profil,
3. Ambitioniertheit und Innovationswille,
4. kontinuierliche, über Jahre bewiesene Qualität oder ausgewiesenes Qualitätspotential,
e) ausgewiesene Professionalität mit mindestens 300 Stellenprozenten und einem Jahresumsatz von mindestens Fr. 400'000.–,
f) Vernetzung und Zusammenarbeit mit anderen Kulturinstitutionen,
g) mindestens kantonales Publikum,
h) Publikumsorientierung:
1. Mischung aus bewährten und experimentellen Darbietungsformen für verschiedene Zielpublika,
2. qualifizierte Kulturvermittlung,
3. qualifiziertes Marketing.
2.2. Zuständigkeiten
Das Aargauer Kuratorium berät und beschliesst gültig mit sechs Mitgliedern. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Mehrheit der Stimmen entscheidet. Bei Stimmengleichheit gibt die Präsidentin oder der Präsident den Stichentscheid.
Die Entschädigung der Mitglieder des Aargauer Kuratoriums richtet sich nach den Bestimmungen des Dekrets über Spesen, Sitzungsgelder und übrige Entschädigungen.
Statt der Verdoppelung der Sitzungsgelder für das Präsidium und die Vorsitzenden der Fachgruppen werden folgende Jahresentschädigungen ausgerichtet:
a) Präsidentin oder Präsident Fr. 10'000.–,
b) Vizepräsidentin oder Vizepräsident Fr. 5'000.–,
c) Vorsitzende der Fachgruppen Fr. 3'000.–.
Zur administrativen Geschäftsführung steht dem Aargauer Kuratorium eine Geschäftsstelle zur Verfügung. Die Geschäftsstelle ist fachlich dem Kuratorium unterstellt und organisatorisch dem Departement BKS angegliedert. Sie wird von einer Geschäftsführerin oder einem Geschäftsführer geleitet.
Das Departement ist unter Einbezug des Kuratoriums zuständig für die Anstellung der Geschäftsführerin oder des Geschäftsführers und des übrigen Personals der Geschäftsstelle.
d) Geschäftsreglement
Das Aargauer Kuratorium regelt die Einzelheiten zu seiner Organisation, zur Geschäftsstelle und zum Geschäftsablauf in einem Geschäftsreglement. Dieses ist vom Regierungsrat zu genehmigen und wird öffentlich zugänglich gemacht.
Regierungsrat; Kompetenzdelegation
Der Regierungsrat delegiert folgende Entscheidkompetenzen an das Departement BKS:
a) Fördermassnahmen gemäss § 8 Abs. 2 KG in den Förderbereichen von § 7 lit. e–g KG,
b) Fördermassnahmen gemäss den §§ 8 Abs. 4 und 11 KG.
3. Kantonale Kultureinrichtungen und Sammlungen
3.1. Gemeinsame Bestimmung
Das Aargauer Kunsthaus, das Museum Aargau und die Aargauer Kantonsbibliothek werden je von einer Direktorin oder einem Direktor geleitet.
Die Direktorin oder der Direktor ist insbesondere verantwortlich für
a) die Umsetzung des Auftrags und eine zweckmässige Organisation,
b) die fachliche, personelle, finanzielle und administrative Betriebsführung,
c) die Erstellung und periodische Überprüfung der konzeptionellen und betrieblichen Grundlagen,
d) den Erlass eines Benutzungs- und Gebührenreglements,
e) die Berichterstattung an das Departement BKS.
3.2. Aargauer Kunsthaus
Die Sammlung des Aargauischen Kunstvereins ist gemäss Vertrag zwischen dem Kanton und dem Kunstverein im Aargauer Kunsthaus auf unbestimmte Zeit hinterlegt und steht zur Ausstellung zur Verfügung.
Rechte und Pflichten von Kanton und Kunstverein sind vertraglich geregelt.
Das Aargauer Kunsthaus führt eine Jahresausstellung durch.
Eine Jury, bestehend aus Mitgliedern des Aargauer Kuratoriums, Vertreterinnen und Vertretern des Kunsthauses sowie Expertinnen und Experten, trifft die Auswahl der ausstellenden Künstlerinnen und Künstler.
Vor der Anstellung einer neuen Kunsthausdirektorin oder eines neuen Kunsthausdirektors beruft das Departement BKS eine Findungskommission unter dem Vorsitz der Leiterin oder des Leiters der Abteilung Kultur ein.
a) die Leiterin oder der Leiter der Abteilung Kultur,
b) eine weitere Mitarbeiterin oder ein weiterer Mitarbeiter des Departements mit leitender Funktion,
c) zwei Vorstandsmitglieder des Aargauischen Kunstvereins,
d) ein Mitglied des Berufsverbands Visuelle Kunst (Visarte) Sektion Aargau,
e) eine Vertreterin oder ein Vertreter der Stadt Aarau.
Die Kommission prüft die Bewerbungen und gibt eine Anstellungsempfehlung ab. Sie kann dazu unabhängige Fachleute beiziehen.
3.3. Museum Aargau
Baudenkmäler und Gebäude
Das Museum Aargau nutzt für seine Tätigkeiten insbesondere folgende Baudenkmäler und Gebäude mit den dazugehörigen Grundstücken:
a) Schloss Lenzburg,
b) Schloss Hallwyl,
c) Schloss Habsburg,
d) Klosterkirche Königsfelden,
e) * Sammlungsdepot in Egliswil,
f) * Vindonissa-Museum,
g) * Schloss Wildegg.
Kommission Museum Aargau
Der Regierungsrat wählt auf Amtsdauer eine Kommission Museum Aargau von sieben bis neun Mitgliedern.
Die Hallwil-Stiftung hat das Recht, zwei Mitglieder der Kommission zu stellen, die Stiftung Schloss Lenzburg ein Mitglied.
Für das Schloss Hallwyl wird eine fünfköpfige Subkommission gebildet, bestehend aus den beiden von der Hallwil-Stiftung gestellten und drei vom Regierungsrat bestimmten Mitgliedern der Kommission.
Kommission und Subkommission konstituieren und organisieren sich selbst.
Die Kommission Museum Aargau berät als Fachgremium die Museumsleitung bei der konzeptionellen Weiterentwicklung und Ergänzung der Sammlung sowie in wichtigen Belangen der Ausstellungs- und Vermittlungstätigkeit. Die Kommission ist vor Ankäufen, die den Betrag von Fr. 10'000.– übersteigen, anzuhören.
Der Subkommission Schloss Hallwyl obliegen die Aufgaben gemäss Schenkungsvertrag über die Abtretung des Schlosses Hallwyl vom 9. März 1994.
3.4. Aargauer Kantonsbibliothek
Koordination der kantonalen Bibliotheken
Die Kantonsbibliothek koordiniert die Bibliotheken der kantonalen Verwaltung, Justiz und Schulen und übt die Fachaufsicht aus.
Sie betreibt ein Bibliotheksverbundsystem, erstellt Richtlinien für die Zusammenarbeit und führt Schulungen durch. Der Verbund arbeitet nach internationalen Standards.
Dem Verbund können sich mittels Leistungsvereinbarungen auch nichtkantonale Bibliotheken anschliessen.
Zusammenarbeit bei Archivierung
Die langfristige Archivierung von gedruckten und elektronischen Publikationen kann in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen erfolgen.
Der Regierungsrat wählt auf Amtsdauer eine Bibliothekskommission von sieben bis elf Mitgliedern.
Der Kommission gehören je eine Vertreterin oder ein Vertreter der Abteilung Kultur und der Aargauer Kantonsbibliothek an.
Die Kommission konstituiert und organisiert sich selbst.
a) berät und unterstützt das Departement BKS bei der Förderung und Koordination des allgemeinen öffentlichen Bibliothekswesens im Kanton,
b) steht den allgemeinen öffentlichen Bibliotheken und den kommunalen Schulbibliotheken insbesondere in Fragen der Einrichtung, der Betriebsführung und der Aus- und Weiterbildung beratend zur Verfügung.
Für die Angestellten der allgemeinen öffentlichen Bibliotheken und der kommunalen Schulbibliotheken organisiert das Departement BKS zusammen mit der Bibliothekskommission in der Regel einmal pro Kalenderjahr einen Bibliothekstag.
3.5. Archäologische Sammlung
Zuständigkeit und Ausstellungen
Für die archäologische Sammlung ist die Kantonsarchäologie zuständig.
Teile der archäologischen Sammlung sind im Vindonissa-Museum in Brugg, im Römermuseum in Augst und in Regionalmuseen ausgestellt.
Baudenkmäler sind unbewegliche Werke, die aus historischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Gründen für die Kultur, das Bewusstsein und das Verständnis der Geschichte Bedeutung haben.
Baudenkmäler können insbesondere sein:
a) einzelne Bauwerke, Teile davon sowie Baugruppen,
b) Aussenanlagen wie Plätze, Höfe, Gärten und Parks,
c) historische Stätten,
d) historische Verkehrsbauten und -anlagen,
e) technische Anlagen und Einrichtungen,
f) Einzelobjekte wie Brunnen, Grenzsteine, Wegkreuze und Grabmäler.
Bestandteil beziehungsweise Zugehör von Baudenkmälern können insbesondere sein Altäre, Kanzeln, Orgeln und Glocken, Wandmalereien, Stukkaturen, Täfer, fest eingebautes Mobiliar, Fenster, Kunstverglasungen, Türen, Tore, Böden, Treppenanlagen, Öfen, Einfriedungen, Wappen, Schilder.
Bewegliche Kulturgüter sind insbesondere einzelne Kunst- oder Gebrauchsgegenstände sowie Sammlungen profanen und sakralen Inhalts, die aus historischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Gründen für die Kultur, das Bewusstsein und das Verständnis der Geschichte Bedeutung haben. Dazu zählen Mobiliar, Einrichtungen, Objekte der bildenden Kunst und des Kunsthandwerks, Geräte, Urkunden, Handschriften und Drucke, Münzen und Siegel.
Archäologische Hinterlassenschaften sind vorgeschichtliche und geschichtliche Stätten sowie herrenlose bewegliche Objekte, an denen sich Spuren menschlichen Wirkens erhalten haben. Archäologische Hinterlassenschaften können insbesondere sein:
a) erforschte und unerforschte Örtlichkeiten,
b) Geländeteile, Gebäudepartien und Schichtzusammenhänge,
c) Ruinen und kleinteilige Mauerreste,
d) Gräber,
e) Skelettreste,
f) Boden-Anomalien wie Erdschichten mit Kohlen- und Aschenlagen oder verfüllte Gräben und Gruben,
g) aufgehende Bauten und Bauteile aus Mittelalter und Neuzeit,
h) Fundgegenstände insbesondere aus Stein, Metall, Ton, Glas, Knochen, Leder oder Holz.
Aufgaben von Denkmalpflege und Archäologie
Denkmalpflege bezweckt die Erforschung, Dokumentation, Erhaltung, Restaurierung und Pflege von Baudenkmälern und beweglichen Kulturgütern sowie den Umgebungsschutz bei Baudenkmälern.
Archäologie bezweckt die Erforschung, Dokumentation, Erhaltung, Restaurierung, Pflege, Ausstellung und in besonderen Fällen die Rekonstruktion von archäologischen Hinterlassenschaften sowie den Umgebungsschutz bei archäologischen Stätten.
Kommission für Denkmalpflege und Archäologie
Der Regierungsrat wählt auf Amtsdauer eine Kommission für Denkmalpflege und Archäologie von sieben bis neun Mitgliedern einschliesslich Präsidentin oder Präsident.
Die Kommission berät als Fachgremium den Regierungsrat und das Departement BKS in allen wichtigen Fragen der Erhaltung und Pflege der Kulturgüter. Sie äussert sich insbesondere zur
a) Unterschutzstellung von Baudenkmälern und archäologischen Hinterlassenschaften sowie Aufhebung und Änderung des Schutzes,
b) Aufnahme von beweglichen Kulturgütern in das Verzeichnis des beweglichen Kulturerbes und Löschung aus diesem.
Die kantonale Denkmalpflegerin oder der kantonale Denkmalpfleger, die Kantonsarchäologin oder der Kantonsarchäologe und die Staatsarchivarin oder der Staatsarchivar nehmen an den Sitzungen mit beratender Stimme teil, wenn Geschäfte deren Zuständigkeitsbereiche berühren.
Das Inventar der Baudenkmäler umfasst die vom Kanton unter Schutz gestellten Baudenkmäler unter Einschluss derer Bestandteile und des Zugehörs. Das Inventar kann zusätzlich Angaben zur Begründung der Schutzwürdigkeit, zum Schutzumfang, zu den getroffenen Schutzvorkehrungen und Nutzungsbeschränkungen sowie zum Umgebungsschutz enthalten.
Die kantonale Denkmalpflege unterstützt die Gemeinden bei der Bezeichnung der kommunal schutzwürdigen Objekte in fachlicher Hinsicht. Sie stellt die einheitliche Wertung der Bausubstanz unter Berücksichtigung regionaler und überregionaler Gesichtspunkte und die Koordination mit dem Inventar der kantonal geschützten Baudenkmäler sicher. Sie kann dazu ein Kurzinventar der Baudenkmäler von kommunaler Bedeutung erstellen.
Unterschutzstellung; Verfahren
Verfahren auf Unterschutzstellung von Baudenkmälern durch den Kanton werden vom Departement BKS von Amtes wegen oder auf Gesuch hin eingeleitet. Gesuchsberechtigt sind die Eigentümerschaft des Baudenkmals, der Gemeinderat am Standort des Baudenkmals und Organisationen, die sich auf kantonaler Ebene statutengemäss der Denkmalpflege widmen.
Das Departement holt vor jeder Unterschutzstellung bei der Kommission für Denkmalpflege und Archäologie eine Stellungnahme zur Schutzwürdigkeit und zur kantonalen Bedeutung des Baudenkmals ein. Die Kommission kann sich auch zum Schutzumfang sowie zu allfälligen Schutzvorkehrungen und Nutzungsbeschränkungen äussern.
Die Stellungnahme der Kommission geht zur Vernehmlassung an die Parteien.
Im Übrigen gelten die Vorschriften des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG) vom 4. Dezember 2007[4].
Änderung und Aufhebung des Schutzes
Änderungen des Schutzes und Aufhebungen der Unterschutzstellung sind im gleichen Verfahren anzuordnen wie Unterschutzstellungen.
Die Gesuchsberechtigten können jederzeit ein entsprechendes Gesuch stellen.
Ziel des Umgebungsschutzes ist es, die Wirkung der kantonal geschützten Baudenkmäler zu erhalten.
Der Umgebungsschutz umfasst sowohl einen Nahschutz als auch einen Fernschutz.
Der vom Umgebungsschutz betroffene Bereich ist abhängig vom Schutzobjekt, dessen Lage und der vorgesehenen Baute oder Anlage.
4.2.2. Archäologische Hinterlassenschaften
Das Inventar der archäologischen Hinterlassenschaften umfasst die
a) geschützten archäologischen Stätten,
b) bekannten und vermuteten archäologischen Stätten, die nicht oder noch nicht unter Schutz stehen,
c) beweglichen archäologischen Objekte im Eigentum des Kantons.
Bei den geschützten archäologischen Stätten enthält das Inventar eine Beschreibung der Stätten. Zusätzlich können Angaben zum Schutzumfang, zu den getroffenen Schutzvorkehrungen und Nutzungsbeschränkungen sowie zum Umgebungsschutz gemacht werden.
Archäologische Fundstellenkarte
Die archäologische Fundstellenkarte umfasst Teile des Inventars der archäologischen Hinterlassenschaften,
a) die bei raumwirksamen Tätigkeiten und Bauvorhaben zu berücksichtigen sind, und
b) an denen aus historischen oder wissenschaftlichen Gründen ein Interesse der Öffentlichkeit besteht.
Die archäologische Fundstellenkarte erleichtert insbesondere die
a) Prüfung von Bauvorhaben bezüglich der Gefährdung von archäologischen Hinterlassenschaften,
b) Wahrnehmung der Meldepflicht gemäss § 41 KG.
Die archäologische Fundstellenkarte ist elektronisch öffentlich zugänglich.
Archäologische Untersuchungen sind wissenschaftliche Ausgrabungen und Untersuchungen an archäologischen Hinterlassenschaften. Als archäologische Untersuchung gilt auch das systematische Suchen nach beweglichen archäologischen Objekten.
Archäologische Untersuchungen haben zum Ziel, Stätten zu erkennen und Bodenfunde zu bergen, diese zu dokumentieren sowie historische und wissenschaftliche Erkenntnisse zu gewinnen.
Archäologische Untersuchungen durch Dritte dürfen vom Departement BKS nur bewilligt werden, wenn Gewähr für fachkundiges und gesetzmässiges Vorgehen besteht.
Bei archäologischen Untersuchungen durch Dritte sind Eigentum und Urheberrechte an den Untersuchungsergebnissen und Dokumentationen vertraglich zu regeln.
Die Bestimmungen der §§ 27–29 finden bei den archäologischen Hinterlassenschaften analog Anwendung.
Bewegliche archäologische Objekte im Eigentum des Kantons dürfen nur von der Kantonsarchäologie oder mit deren Zustimmung aus der Schweiz ausgeführt werden. Bei Objekten, die für das kulturelle Erbe des Kantons von herausragender Bedeutung sind, ist die Zustimmung des Regierungsrats erforderlich.
Voraussetzungen für die Ausrichtung von Beiträgen des Kantons gemäss § 47 Kulturgesetz sind:
a) Unterschutzstellung durch den Kanton beziehungsweise Eintrag in das Verzeichnis des beweglichen Kulturerbes,
b) Einreichen eines Beitragsgesuchs vor Arbeitsbeginn und Begleitung der Arbeiten durch die zuständige Fachstelle des Departements BKS,
c) Dokumentation der Arbeiten gemäss Vereinbarung mit der Fachstelle.
b) Bemessung bei Baudenkmälern
Der Beitrag des Kantons an die Restaurierung und Pflege von kantonal geschützten Baudenkmälern berechnet sich nach der Formel: Punktzahl der Bedeutung des Objekts × 4 = Beitrag in Prozent der denkmalpflegerischen Mehrkosten. Vorbehalten sind die Absätze 5–7. *
Die kantonale Denkmalpflege stuft die Bedeutung der Objekte ein. Maximal können 12 Punkte vergeben werden. Kriterien sind dabei die künstlerische, historische, volkskundliche, typologische und ortsbildliche Bedeutung.
Als denkmalpflegerische Mehrkosten gelten der denkmalpflegerisch bedingte Aufwand für Substanz erhaltende Massnahmen. Im Anhang sind die prozentualen Anteile an den ausgewiesenen Kosten für die verschiedenen Arbeitsgattungen festgelegt.
Eigenleistungen der Bauherrschaft werden mitberücksichtigt, soweit diese auf Tagesrapporten mit Angabe der entsprechenden Arbeiten nachgewiesen werden.
Bei Objekten mit hohem Nutzwert kann der Beitrag herabgesetzt werden. Bei Objekten ohne Nutzwert bemessen sich die Beiträge nach den Ansätzen auf den ausgewiesenen Kosten gemäss Anhang.
Bei Planungen, Erforschung und Dokumentation sowie beim Erwerb von Baudenkmälern beträgt der Beitrag des Kantons maximal 40 % der ausgewiesenen Kosten, wobei die finanziellen Möglichkeiten der Eigentümerschaft berücksichtigt werden. *
Bei Unterhaltsarbeiten einfacher Art können Beiträge bis zu einem Betrag von Fr. 3'000.– pauschalisiert werden.
c) Bemessung bei archäologischen Hinterlassenschaften
Der Beitrag des Kantons an die fachgerecht dokumentierte Restaurierung von archäologischen Hinterlassenschaften, die am Fundort belassen werden, beträgt 50 % der ausgewiesenen Kosten.
Bei Neuausgrabungen können die Kosten für Erstrestaurierungen bis zu 100 % vom Kanton übernommen werden.
d) Bemessung bei beweglichem Kulturerbe
Der Beitrag des Kantons an die Untersuchung und Restaurierung sowie den allfälligen Erwerb von beweglichem Kulturerbe beträgt maximal 50 % der ausgewiesenen Kosten, wobei die finanziellen Verhältnisse der Eigentümerschaft berücksichtigt werden.
In Härtefällen und Notsituationen kann über die in den §§ 35–37 festgelegten Beitragsansätze hinausgegangen werden.
Zusprechung und Auszahlung
Das Departement BKS ist im Rahmen der beschlossenen Verpflichtungskredite und der beschlossenen Budgetmittel zuständig für die Zusprechung, Bemessung und Auszahlung der Beiträge im Einzelfall. *
Die Beitragszusprechung verliert ihre Gültigkeit, wenn mit den Arbeiten nicht innerhalb von zwei Jahren seit Zusprechung begonnen wird oder die Abrechnung oder die verlangte Dokumentation nicht innerhalb von drei Jahren nach Fertigstellung der Arbeiten eingereicht wird.
Die Auszahlung der zugesprochenen Beiträge erfolgt in der Regel in einer einmaligen Zahlung nach anerkannter Abrechnung und Ablieferung der verlangten Dokumentation.
Bei grösseren Vorhaben können die Beiträge auf mehrere Jahre verteilt zugesprochen und Akontozahlungen gemäss Baufortschritt geleistet werden.
4.4. Weitere Bestimmung
Anmerkung im Nutzungsplan
Die Gemeinden nehmen die vom Kanton unter Schutz gestellten Baudenkmäler und archäologischen Stätten als Informationsinhalt in den kommunalen Nutzungsplan auf. *
Aarau, 4. November 2009
AGS 2009 S. 362
Anhang 1 *: Anhang
04.11.2009 01.01.2010 Erlass Erstfassung AGS 2009 S. 362
05.12.2012 01.08.2013 § 39 Abs. 1 geändert AGS 2013/1-17
09.12.2015 01.08.2016 § 14 Abs. 1, lit. e) geändert AGS 2016/3-13
09.12.2015 01.08.2016 § 14 Abs. 1, lit. f) eingefügt AGS 2016/3-13
09.11.2016 01.01.2017 § 14 Abs. 1, lit. f) geändert AGS 2016/7-46
09.11.2016 01.01.2017 § 14 Abs. 1, lit. g) eingefügt AGS 2016/7-46
09.11.2016 01.01.2017 § 35 Abs. 1 geändert AGS 2016/7-46
09.11.2016 01.01.2017 § 35 Abs. 6 geändert AGS 2016/7-46
09.11.2016 01.01.2017 Anhang 1 Inhalt geändert AGS 2016/7-46
17.05.2017 01.07.2017 § 30a eingefügt AGS 2017/5-30
17.05.2017 01.07.2017 § 40 Abs. 1 geändert AGS 2017/5-30
Erlass 04.11.2009 01.01.2010 Erstfassung AGS 2009 S. 362
§ 14 Abs. 1, lit. e) 09.12.2015 01.08.2016 geändert AGS 2016/3-13
§ 14 Abs. 1, lit. f) 09.12.2015 01.08.2016 eingefügt AGS 2016/3-13
§ 14 Abs. 1, lit. f) 09.11.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7-46
§ 14 Abs. 1, lit. g) 09.11.2016 01.01.2017 eingefügt AGS 2016/7-46
§ 30a 17.05.2017 01.07.2017 eingefügt AGS 2017/5-30
§ 35 Abs. 1 09.11.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7-46
§ 35 Abs. 6 09.11.2016 01.01.2017 geändert AGS 2016/7-46
§ 39 Abs. 1 05.12.2012 01.08.2013 geändert AGS 2013/1-17
§ 40 Abs. 1 17.05.2017 01.07.2017 geändert AGS 2017/5-30
Anhang 1 09.11.2016 01.01.2017 Inhalt geändert AGS 2016/7-46