Source: https://www.ris.bka.gv.at/NormDokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20004546&Artikel=&Paragraf=43&Anlage=&Uebergangsrecht=
Timestamp: 2020-07-07 09:59:32
Document Index: 268143300

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 42', '§ 44', '§ 43', '§ 43', 'Art. 50', 'Art. 12', '§ 5', '§ 7']

RIS - Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz § 43 - Bundesrecht konsolidiert, tagesaktuelle Fassung
Bundesrecht konsolidiert: Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz § 43, tagesaktuelle Fassung
Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz § 43
§ 42 am 07.07.2020
§ 44 am 07.07.2020
§ 43 gültig ab 30.11.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 95/2010
§ 43 gültig von 21.01.2006 bis 29.11.2010
(1) Besteht auf Grund des Befundes und Gutachtens der Agentur oder einer Untersuchungsanstalt der Länder oder einer Risikobewertung durch die Agentur, welche auf einer Meldung über das Schnellwarnsystem gemäß Art. 50 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 oder über das Schnellwarnsystem RAPEX gemäß Art. 12 der Richtlinie 2001/95/EG basiert, der begründete Verdacht, dass Waren gesundheitsschädlich gemäß § 5 Abs. 5 Z 1 sind und dadurch eine größere Bevölkerungsgruppe gefährdet ist (Gemeingefährdung), so hat der Bundesminister für Gesundheit eine Information der Öffentlichkeit zu veranlassen. Allfällige vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen sind zu berücksichtigen.
(2) Die Information gemäß Abs. 1 hat zu enthalten:
die Bezeichnung der Ware,
weshalb die Ware gesundheitsschädlich ist,
die Warnung vor dem Verbrauch der Ware,
den Hinweis, dass die Warnung nicht besagt, dass die Gesundheitsschädlichkeit der Ware vom Erzeuger, Hersteller, Importeur oder Vertreiber verursacht worden ist, und
(3) Besteht aufgrund eines Berichtes gemäß § 7 Abs. 2 des Zoonosengesetzes, BGBl. I Nr. 128/2005 (lebensmittelbedingter Krankheitsausbruch) der begründete Verdacht, dass ein oder mehrere konkrete Lebensmittel weitere Menschen gefährden, so hat der Bundesminister für Gesundheit eine Information der Öffentlichkeit zu veranlassen. Allfällige vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen sind zu berücksichtigen. Die Information hat zu enthalten:
(4) Zur Gewährleistung der Information der Verbraucher kann der Bundesminister für Gesundheit unter Bedachtnahme auf den anerkannten Stand der Wissenschaft und Technologie mit Verordnung nähere Vorschriften zur Bewertung von Internetseiten, auf denen Waren, die diesem Bundesgesetz unterliegen, angeboten werden, erlassen.
NOR40122301
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2006/13/P43/NOR40122301