Source: https://www.mingers.law/blog/page/8/
Timestamp: 2020-05-26 05:50:41
Document Index: 31724265

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Blog - Seite 8 von 94 - Mingers.
Chaos durch EU-Datenschutzverordnung – Handyverbot beim Arztbesuch!
Bild: LenaWurm/shutterstock.com Kaum ist die neue EU-Datenschutzverordnung in Kraft getreten (25.Mai), schon berichten Menschen von ihren abstrusen Erlebnissen mit den neuen „Spielregeln“. So soll laut […]
Das Wesentliche zur neuen Datenschutz-Grundverordnung – Was besagt sie?
Bild: ChiccoDodiFC/ shutterstock.com Die Datenschutz-Grundverordnung macht gerade einen Aufschrei durch die Bevölkerung. Es kommt zu umfangreichen Änderungen und Bußgelderhöhungen bei Missachtung der DSGVO. Doch keine Panik: […]
BGH entscheidet: Dashcams als Beweis vor Gerichten zulässig!
Bild: wanrung stock / shutterstock.com Praktisch, aber trotz allem kritisch zu beurteilen: Der Bundesgerichtshof erklärt die Verwendung von Dashcams als Beweis vor Gericht als zulässig. […]
Neue EU-Datenschutz-Grundverordnung – wird nun alles anders?
Bild: jijomathaidesigners/shutterstock.com Ab morgen tritt die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Die Aufregung ist groß – Blogger und Vereine befürchten Abmahnungen und sind dementsprechend […]
Direkt nach der Pfingstwoche – Hamburg führt die ersten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Deutschland ein!
Bild: RikoBest/ shutterstock.com Hamburg ist der Vorreiter für die ersten Diesel-Fahrverbote. Der Countdown läuft – in der Woche nach Pfingsten, somit noch im Monat Mai, ist […]
Jan Böhmermanns Gedicht bleibt fast komplett verboten
Bild: charnsitr/shutterstock.com Vor knapp zwei Jahren hatte das „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann an den türkischen Präsidenten für viel Aufregung gesorgt. Das Gedicht hatte damals fast eine […]
Urlaub statt Unterricht: Welche Folgen Schule schwänzen für Eltern hat!
Bild: Thaspol Sangsee / shutterstock.com Unterricht schwänzen für einen Feiertagsurlaub? Nicht selten behalten Eltern ihre Kinder vor oder nach Feiertagen oder an Brückentagen zu […]
Neues Urteil, gute Nachrichten: wegen Erwerbsminderung ist die Betriebsrente nun auch rückwirkend zu gewähren!
Bild: emilie zhang/ shutterstock.com Wann habe ich einen Anspruch auf Betriebsrente? Wann sind die Versicherungsbedingungen einer Pensionskasse unwirksam? In welchen Fällen ist eine Erwerbsminderung zu bejahen? […]
Musterfeststellungsklage – Neue Klagemöglichkeit für VW-Diesel-Fahrer!
Bild: Gyuszko-Photo / shutterstock.com Das Kabinett gibt VW-Diesel-Fahrern durch einen neuen Gesetzentwurf eine neue Klagemöglichkeit. Die Musterfeststellungsklage (MFK) lässt Millionen Diesel Besitzer aufatmen. Was es damit […]
Fahrlässigkeit oder doch schwere Pflichtverletzung: Wann darf mir der Vermieter wegen eines Schadens kündigen?
Bild: Monkey Business Images/ shutterstock.com Manchmal passiert es leider: ein Malheur in der Mietwohnung! Eine Kündigung des Mietvertrags ist dabei dennoch nicht immer zulässig. Das Amtsgericht München […]
Sind die Garantien der Lebensversicherungen noch was wert?
Bild:thodonal88/shutterstock.com Sicherheit, Verlässlichkeit und garantierte Leistung. Das war lange Zeit das Motto und der Anspruch der Lebensversicherungen. Versicherte konnten sich auf den garantierten Zinssatz verlassen und […]
Diesel-Fahrverbot in Hamburg: Wenige profitieren, viele Anwohner leiden!
Bild: Ralf Geithe / shutterstock.com Bessere Luft dank Fahrverbot? Nicht ganz. Nach Pfingsten soll in Hamburg auf bestimmten Streckenabschnitten das Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge, die nicht […]
Widerruf Lebensversicherung: Tipps, wie Sie mit dem Geiz der Rechtsschutz umgehen!
Bild: Jirsak / shutterstock.com Da der Widerruf einer Lebensversicherung meist mehr Geld einbringt, als eine Kündigung, greifen immer mehr Kunden auf den Widerrufsjoker zurück. Um […]
RÜCKSCHLAG FÜR VW GESCHÄDIGTE: Musterfeststellungsklage nur eine Farce!
Bild: Rainer Fuhrmann / shutterstock.com Die sog. Musterfeststellungsklage ist von der Bundesregierung initiiert und soll ab dem 01. November 2018 Verbrauchern helfen, mittels Sammelklage Rechte […]
Zweckentfremdung von Wohnraum – Wann darf die Dachgeschosswohnung als Ferienwohnung vermietet werden?
Bild: Africa Studio/ shutter stock.com Einem neuen Urteil des Verwaltungsgerichts München geht hervor, dass eine umgebaute Dachgeschosswohnung unter Umständen als eigener Wohnraum gilt und somit nicht als […]
Abgasskandal – Unbekannt Software manipuliert Abgassystem
Bild: StockStudio / shutterstock.com Der Abgasskandal ist jetzt auch bei Audi Programm. Die Bundesregierung und das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) sind Hinweisen nachgegangen, die besagen, dass das Abgassystem […]
WIR SUCHEN SIE: Kauffrau / Kaufmann für Büromanagement – ab sofort
SIE FÜR UNS: Kauffrau / Kaufmann für Büromanagement an unserem Kanzleistandort Jülich. Ab sofort oder zum nächstmöglichen Zeitpunkt. Verantwortungsbewusst. Eigenständig. Flexibel. – und so richtig auf […]
***AB SOFORT: Azubi Kauffrau / Kaufmann für Büromanagement gesucht!***
Wir suchen Euch: Azubis zur/zum Kauffrau / Kaufmann für Büromanagement an unserem Kanzleistandort Jülich. Ab sofort. Von wegen Kaffee kochen, Boden saugen und bloßes Blätter kopieren: […]
Diskriminierung durch kirchliche Arbeitgeber – Religionszugehörigkeit ist keine Jobvoraussetzung!
Bild: mangostock/ shutterstock.com Eine Frau, die sich für eine Stelle beim Evangelischen Werk für Diakonie und Entwicklung bewarb, wurde aufgrund Ihrer Konfessionslosigkeit gar nicht erst zum Vorstellungsgespräch […]
als freie Mitarbeiter (m/w) oder in Anstellung. Unsere Mandanten sind Unternehmen, Freiberufler und Privatpersonen. Das Tätigkeitsspektrum liegt im Wirtschaftsrecht, Strafrecht, im allgemeinen Zivilrecht und im Bank- […]
***Azubi (m/w) Rechtsanwaltsfachangestellte für 2019 gesucht!***
Wir suchen Euch: Azubis zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten für unseren Kanzleistandort Jülich. Ab dem Ausbildungsjahr 2019. Ihr sucht neue Herausforderungen – wir suchen Azubis zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten als Assistenten […]
Diesel-Hammer: Droht die Stilllegung tausender Fahrzeuge?
Bild: RikoBest/shutterstock.com Offensichtlich sollen alle nicht fristgerecht umgerüsteten Diesel-Fahrzeuge durch die jeweilige örtliche Zulassungsstelle stillgelegt werden, berichtet das „Handelsblatt“. Konkret geht es wohl um die Modelle […]
Kabinett bringt Musterfeststellungsklage auf den Weg – eine Hilfe für VW-Kunden?
Bild: Scott Maxwell LuMaxArt/shutterstock.com Das Thema Musterfeststellungsklage beschäftigt die Bundesregierung nicht erst seit gestern. Am heutigen Mittwoch hat man in Berlin endlich einen Gesetzesentwurf auf […]
Eltern-Unterhalt: Wann können Kinder zur Kasse gebeten werden?
Bild: Africa Studio / shutterstock.com Wie viele Leute bereits wissen, ist ein Platz in einem Pflege- oder Seniorenheim recht kostspielig und es wird auf die Zahlung […]
Ist es illegal geerbte Waffen zu behalten?
Bild:MackieMaycher/shutterstock.com Eine Waffe zu bekommen ist in Deutschland gar nicht so leicht, doch manchmal kommt es vor, dass man ungewollt gleich in Besitz von mehreren Waffen […]
***AB SOFORT: Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w) gesucht!***
Wir suchen Sie: Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w) für unseren Kanzleistandort Jülich. Ab sofort. Dynamisch. Eigenständig. Verantwortungsbewusst – und so richtig auf Zack? Sie suchen neue Herausforderungen – wir […]
VW-Abgasskandal – Winterkorn könnte die persönliche Haftung mit eigenem Vermögen drohen
Bild: lev radin/ shutterstock.com Der VW-Konzern führt hinsichtlich der Manipulation von Abgaswerten und des somit entstandenen Milliardenschadens eine Prüfung zur persönlichen Haftbarmachung des Ex-Chefs Martin Winterkorn durch. […]
Urlaubsgeld als Sonderleistung – Wer hat Anspruch?
Bild: pogonici / shutterstock.com Die Freude auf den kommenden Urlaub kann nur das Urlaubsgeld erhöhen! Jedoch zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, dass nicht mal die Hälfte […]
Die Akte Winterkorn. Nach US-Anklage: Neuer Ärger für Geschädigte im Abgasskandal?
Bild: villorejo / shutterstock.com Bereits im März stand es fest, doch erst jetzt wurde es bekannt: Die US-Justiz klagt erstmals auch die oberste Etage des Konzerns […]
Cannabis-Konsum: Strafbar oder nicht?
Bild: Monica Click/ shutterstock.com Beim Thema Cannabis spalten sich die Meinungen. Während die einen den Konsum von Cannabis zum Vergnügen nutzen, benötigen andere dieses aus medizinischen Gründen. […]
Konkurrenz unter Kollegen – Muss ich Ideenklau im Job eingestehen?
Bild: fizkes/ shutterstock.com Ich habe eine grandiose Idee, für die ich viel Lob und Anerkennung von meinem Chef bekomme – dabei stammt sie gar nicht von […]
10 Jahre Stalking-Paragraph – sind Opfer nun besser geschützt?
Bild: Lisa S./shutterstock.com Stalking ist für Betroffene der reinste Alptraum – an ein normales Leben ist kaum noch zu denken. Der Gesetzgeber hat vor zehn […]
01. Mai, Tag der Arbeit oder: Mai Demos — wer zahlt für Schäden durch die Randalen?
Bild: Nick Andros / shutterstock.com Schwere Krawalle in Paris, die Antifa setzt zu Maifeierlichkeiten in Berlin an: Es ist der 01.Mai 2018, Tag der Arbeit.
Rechte und Regeln bei Teilzeitarbeit
Bild:Rawpixel.com/shutterstock.com Die einen bejahen Teilzeitarbeit, da sie Flexibilität schaffen kann, die anderen sehen Teilzeitarbeit als Instrument der Arbeitgeber möglichst viel Arbeit abzufangen und bei Bedarf Leute […]
MyTaxi, der Sieger im Taxikrieg: BGH erlaubt Rabattaktionen der Daimler-Tochter
Bild: malven57 / shutterstock.com Im Taxigewerbe gilt im Allgemeinen Preisbindung — diverse Apps werben und arbeiten allerdings mit Rabatt-Aktionen, so wie Daimler-Tochter MyTaxi.
Fehlkauf im Internet – Kann man eine Matratze umtauschen?
Bild: fizkes/ shutterstock.com Darf man eine von der Schutzfolie befreite Matratze zurückgeben? Die Frage beschäftigt den Europäischen Gerichtshof. Nach welchen Aspekten der EuGH sein Urteil fällen […]
Unzulässige Hotel-Werbung: Womit Hotels werben dürfen und womit nicht!
Bild: Soloviova Liudmyla / shutterstock.com Als Unternehmen online bewertet zu werden, ist längst keine Seltenheit mehr. Nicht selten geschieht das durch das Sternensymbol. Abseits solcher Bewertungen, […]
Bild:Ivanko80/shutterstock.com In manchen Branchen gehört das Duzen einfach dazu wie etwa im Handwerk. Auf der Baustelle etwa war das Duzen noch nie ein Problem. Immer mehr […]
Bild: Pressmaster/ shutterstock.com Weiterbildung ist wichtig für die berufliche Karriere. Nur wer permanent neue Aufgaben lernt und übernimmt, kann in der Arbeitswelt Schritt halten. Doch bei […]
Bild: Ditty_about_summer / shutterstock.com Die Reise ist gebucht, die Bilder im Katalog traumhaft: Doch kaum ist man am Urlaubsort angekommen, gibt es das böse Erwachen.
Bild: BigTunaOnline/ shutterstock.com In der modernen Welt von social media verbreiten sich Nachrichten und Gerüchte sehr schnell. Viele ahnen nicht, dass das Posten eines Fotos ohne […]
Bild:Pressmaster/shutterstock.com Lange wurde spekuliert, ob und falls ja, wieviele Stellen Siemens abbaut. Jetzt die bittere Wahrheit: Rund 3450 Stellen in Deutschland werden gestrichen. Der Konzern möchte […]
BGH Urteil zum Trittschallschutz — Keine Pflicht für mehr Schallschutz
Bild: Billion Photos / shutterstock.com In einem Streit um Lärm durch eine Bad-Modernisierung fällte heute der BGH ein entscheidendes Urteil zum Trittschallschutz.
Online-Shopping wird teurer – Kunden müssen Rücksendekosten übernehmen
[digg]Bild: Creative Caliph/ shutterstock.com Bequem im Internet Klamotten bestellen, anprobieren und zurückschicken, was nicht passt oder gefällt – seit dem 13. Juni 2014 ist der bequeme […]
Bild: sebra / shutterstock.com Wenn ein Brief vom Inkassobüro ins Haus flattert, herrscht bei den meisten erstmals große Sorge. Oftmals wird die Forderung so schnell wie […]
Bild: Goran Bogicevic/ shutterstock.com Für einige mag der Fernseher überlebensnotwendig sein. Dennoch stellt es kein Lebensgut dar, sondern ein reines Konsumgut. Wenn der Kabelanschluss abgeschaltet wird, […]
Bild:Africa Studio/shutterstock.com Steuererklärungen sind meistens lästig, aber häufig lohnt es sich, denn oftmals kommt etwas vom Finanzamt zurück.Grundsätzlich muss die Steuererklärung bis zum 31. Mai des […]
Bild: pathdoc/ shutterstock.com Die Zeit nach dem Abi: die einen fliegen ein Jahr ins Ausland, die anderen schnuppern in einen Studiengang oder eine Ausbildung rein – […]
Bild: WHYFRAME / shutterstock.com Immer mehr Verbraucher wechseln den Stromanbieter, um Geld zu sparen. Meist funktioniert dies auch ohne Probleme und nach der Schlussrechnung kommt kein […]
Wohnungssuche – Balkone dürfen nur zu einem Viertel in die Wohnflächenberechnung einfließen
Bild: zhu difeng/ shutterstock.com Das Urteil des Landgerichts gibt Vermietern klare Grenzen vor: Balkone, Terrassen und Wintergärten dürfen nur zu einem Viertel in die Flächenberechnung einer […]
Abgasskandal: Verwaltungsgericht verbietet Stilllegung von VW Amarok — Hoffnung für Update-Verweigerer bleibt!
Bild: villorejo / shutterstock.com Mit Beschluss vom 26.02.2018 hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe die sofortige Stilllegung für einen VW Amarok für rechtswidrig erklärt.
Widerruf des Autokredits – Der Weg aus der Diesel-Krise!
Bild: Jahre Photography/ shutterstock.com Das neue Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Dieselfahrverbot sorgt für Diskussionen: das Gericht hält die Verhängung von Dieselfahrverboten in deutschen Städten für zulässig. Das […]
Nächste Breitseite in der Diesel Krise: Der Fall des Euro-6-Diesel!
Bild: Bartolomiej Pietrzyk / shutterstock.com In mehr als 70 deutschen Innenstädten bereiten sich gerade Millionen von Diesel Fahrern auf anrollende Fahrverbote vor.
Verbreitete Irrtümer im Mietrecht – Hätten Sie es gewusst?
Bild: Robert Kneschke / shutterstock.com In allen Rechtsbereichen gibt es Irrtümer, somit auch im Mietrecht! Ein paar beliebte sind, dass man beispielsweise einmal im Monat laut […]
Fehlersuche im Autokredit: Nach Diesel-Urteil droht Autobanken massive Klageflut!
Bild: Rainer Fuhrmann / shutterstock.com Das Diesel Urteil ist nun schon einige Tage alt, schlägt allerdings weiterhin riesige Wellen.
BGH: Eigenbedarfskündigung müssen genauer geprüft werden!
Bild: New Africa / shutterstock.com Gerichte müssen durch ein Urteil des Bundesgerichtshofes bei Eigenbedarfskündigung in Zukunft genauer hinschauen. In einigen Fällen müssen die Gerichte nun sogar […]
Wenn Kinder Schaden anrichten – Wann haften die Eltern?
Bild: Beer5020/ shutterstock.com Ein Fußball, der durch die Fensterscheibe des Nachbarhauses fliegt, eine antike Vase, die beim Fangen-spielen im Museum zerspringt oder ein Kratzer am Auto […]
Bild: REDPIXEL.PL / shutterstock.com Mehr Geld für dieselbe Leistung? Ein Versuch der Preiserhöhung trotz gültigem Vertrag ist mittlerweile keine Seltenheit mehr. Doch was ist überhaupt erlaubt? […]
Arbeitsrecht: Mitarbeitern darf das Tragen von Gelnägeln verboten werden!
Bild: DR-PSD / Shutterstock.com Aus hygienischen Gründen darf ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern Gelnägel verbieten. Dies entschied nun das Arbeitsgericht aus Aachen im Rahmen einer Klage. […]
Heißer Sommer: Gibt es für Sie Hitzefrei am Arbeitsplatz?
Bild: Diego Cervo / Shutterstock.com In den Sommermonaten übersteigen die Temperaturen gerne mal die 30 Grad-Grenze. Vor allem in den letzten Jahren sind die Sommer […]
Audi in der Kritik – Autobauer verkaufte manipulierte Dieselautos bis 2018!
Bild: Vytautas Kielaitis/ shutterstock.com Neuen Informationen zufolge soll der Autobauer Audi noch bis Anfang 2018 manipulierte Dieselautos verkauft haben. Hierbei gehe es neben den Herstellern Volkswagen […]
Aktuelle Urteile: Das sollten Sie über Ihren Urlaub im Job wissen!
Bild: Anton Gvozdikov / shutterstock.com Die Sommerzeit ist, der Urlaub kann kommen! Doch im Urlaubsrecht hat sich durch aktuelle Urteile einiges geändert. Mehr dazu, finden Sie […]
Sturmschäden an Haus, Auto und Gesundheit – Wer zahlt ?
Bild: Denise Kappa/ shutterstock.com Auch wenn ein Teil der Gesellschaft ihn weiterhin für einen Mythos hält, ist der Klimawandel besorgniserregend. Durch das warme Klima kann die […]
Gesetzesänderungen im Juli: Kindergeld und Renten steigen!
Bild: Syda Productions / shutterstock.com Auch im Juli ändert sich rechtlich einiges. So steigt beispielsweise das Kindergeld, die Renten, aber auch das Porto. Mehr dazu, finden […]
Fitness-Studio: Darauf sollten Sie beim Vertragsabschluss achten!
Bild: Chinnapong / shutterstock.com Der Sommer ist da, die Bikini-Figur muss her. Ein beliebtes Mittel ist hier die Anmeldung im Fitness-Studio. Doch aufgepasst beim Vertragsabschluss! […]
Adidas: Brisante Entscheidung zum Markenstreit um Logo-Variante!
Bild: kit lau / Shutterstock.com Rechtsstreit für Adidas: Ein Konkurrenzunternehmen reichte gegen eine Markeneintragung Widerspruch ein. Jetzt befanden auch die EU-Richter, dass die drei […]
Wegen Diskriminierung: das Aus für die deutsche PKW-Maut!
Bild: Marina Pousheva/ shutter stock.com Die österreichische Regierung klagt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die geplante deutsche PKW-Maut – und gewinnt. Die straßburger Richter kippen das […]
Bild: Africa Studio / Shutterstock.com Extra-Gebühren am Schalter in der Filiale sind immer wieder Gegenstand einer Diskussion. Nun hat der Bundesgerichtshof ein Machtwort gesprochen! […]
Urteil des EuGH – Deutsche PKW-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar!
Bild: photocosmos1/ shutterstock.com Die Klage der österreichischen Regierung war erfolgreich. Die PKW-Maut sei laut den Richtern des Europäischen Gerichtshofs gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend. Es […]
Abgasskandal: Daimler muss 60 000 Fahrzeuge zurückrufen!
Bild: Chuchawan / shutterstock.com Das Kraftfahrtbundesamt hat den Automobilhersteller Daimler nun zu einem Rückruf von 60 000 Autos des Modells GLK 200 verpflichtet. Grund ist eine […]
Fragen aus dem Alltag: Zählt der Samstag zu den Werktagen?
Bild: g-stockstudio / shutterstock.com Wer den Begriff „Werktag“ in den Mund nimmt, meint meist die Tage von Montag bis Freitag. Doch was ist mit dem Samstag? […]
Bild: Rawpixel.com / shutterstock.com Heutzutage ist das Online-Shopping nicht mehr aus unserem Alltag wegzudenken. Logisch, dass wir diese bequeme Art zu einkaufen auch von überall […]
Verlängertes Wochenende – Wann kann ich mir Brückentage freinehmen?
Bild: fokke baarssen/ shutterstock.com Wer sich fragt, warum er heute nicht zur Arbeit gehen muss: heute feiern die Katholiken Fronleichnam. Es handelt sich um einen in […]
Bild: Altitude Visual / shutterstock.com Ein systematisches Erfassen der Arbeitszeit ist in zahlreichen Büros keine gängige Praxis. Das Arbeiten außerhalb der gewöhnlichen Arbeitszeiten, also zum Beispiel […]
Bild: LStockStudio/ shutterstock.com Muss ich meinen Vermieter über meine Schwangerschaft informieren? Darf ich meine Wohnung untervermieten? Darf ich einen Hund halten? Und was passiert, wenn ich […]
Bild: Tama2u / shutterstock.com Feiertage sind meist deshalb beliebt, da Arbeitnehmer dort arbeitsfrei haben. Doch wissen Sie überhaupt, wie Feiertage ausgesucht werden? Was hat es […]
Bild: fizkes / shutterstock.com Durch das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) müssen sich Kunden bei sperrigen oder zu großen Paketen, die Mängel aufweisen, nicht mehr […]
Bild: Rainer Fuhrmann / shutterstock.com Party Time! Es braucht nicht viel, um gute Laune auf einer Feier zu versprühen: Musik und Alkohol sind dabei für viele […]
Widerrufsrecht – Wann kann ich eine gekaufte Sache nicht zurückgeben?
Bild: Rawpixel.com/ shutter stock.com Verbraucher, also Personen, die eine Ware oder Dienstleistung weder für ihre gewerbliche, noch für ihre selbständige berufliche Tätigkeit erwerben, genießen besonderen Rechtsschutz. […]