Source: https://www.buzer.de/gesetz/6234/al61384-0.htm
Timestamp: 2019-10-17 02:31:31
Document Index: 345261158

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 7', '§ 24']

Fassung § 24b AtG a.F. bis 09.06.2017 (geändert durch Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1434)
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Änderung § 24b Atomgesetz vom 09.06.2017
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durch Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1434
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 7c Pflichten des Genehmigungsinhabers§ 24a Informationsübermittlung
(1) 1 Mit dem Ziel der kontinuierlichen Verbesserung der nuklearen Sicherheit und der Sicherheit der Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle
(2) 1 Das für die kerntechnische Sicherheit und den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium
1. veranlasst im Hinblick auf ein ausgewähltes technisches Thema im Zusammenhang mit der nuklearen Sicherheit eine Selbstbewertung der in Betracht kommenden und sich im Geltungsbereich dieses Gesetzes befindlichen kerntechnischen Anlagen,
2. lädt zu der gegenseitigen Überprüfung der Bewertung nach Nummer 1 alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie, als Beobachter, die Europäische Kommission ein,
3. veranlasst angemessene Folgemaßnahmen zu den Erkenntnissen, die aus dieser gegenseitigen Überprüfung gewonnen wurden und
4. veröffentlicht einen Bericht über das Bewertungsverfahren und dessen wichtigste Ergebnisse, sobald diese vorliegen.
2 Die erste Selbstbewertung nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 leitet das für die kerntechnische Sicherheit und den Strahlenschutz zuständige Bundesministerium im Jahr 2017 ein, danach mindestens alle sechs Jahre.
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