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Timestamp: 2016-10-24 20:12:42
Document Index: 165707307

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 137', 'BGE', 'Art. 11', 'Art. 11', 'Art. 6', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 19', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 152', 'Art. 11', 'Art. 6', 'Art. 3', 'Art. 12', 'Art. 4', 'Art. 13', 'Art. 26', 'Art. 152']

131 III 33445. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung i.S. X. gegen Y. sowie Obergericht des Kantons Luzern (Staatsrechtliche Beschwerde)
5P.1/2005 vom 22. M�rz 2005
Convention de la Haye du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enl�vement international d'enfants (RS 0.211.230.02); retour en Espagne d'enfants d�plac�s illicitement en Suisse. Principe de la c�l�rit� (art. 11 al. 1 de la Convention): une dur�e totale de la proc�dure devant les autorit�s suisses (avec deux recours � l'autorit� cantonale sup�rieure) de 7 mois (�tant pr�cis� que les d�cisions respectives de premi�re et seconde instance ont toutes �t� rendues dans un d�lai de 6 semaines ou un peu plus) n'est pas critiquable (consid. 2.3). Art. 12 al. 1 et 2 de la Convention: lorsque la demande de retour a �t� introduite moins d'un an apr�s le d�placement ou le non-retour de l'enfant, le fait que celui-ci s'est int�gr� dans son nouveau milieu ne saurait faire obstacle � son retour (consid. 3.2). Art. 13 al. 2 de la Convention: conditions auxquelles l'opposition de l'enfant � son retour doit �tre prise en consid�ration (consid. 4 et 5). Le Tribunal f�d�ral peut ordonner lui-m�me le retour (consid. 6). L'art. 26 al. 2 de la Convention, qui pr�voit la gratuit� de la proc�dure, n'est pas applicable � la proc�dure de recours de droit public (consid. 7). Faits � partir de page 335
BGE 131 III 334 S. 335
A. X. (Ehemann) und Y. (Ehefrau) heirateten am 30. August 1989 in A. und wohnten in der Folge in Spanien. Am 5. M�rz 1994 wurde der Sohn V. und am 6. April 1995 der Sohn W. geboren. Zusammen mit den beiden S�hnen verliess Y. am 21. Juni 2003 Spanien und liess sich in A. nieder. Zwei Tage sp�ter reichte sie beim Amtsgericht B. eine Klage auf Scheidung der Ehe ein. Seit dem 25. Juni 2003 ist ausserdem ein Massnahmenverfahren nach Art. 137 ZGB h�ngig. Beide Verfahren sind zur Zeit sistiert.
B. B.a X. stellte am 19. Januar 2004 beim Ministerio de Justicia in Madrid ein Gesuch um R�ckf�hrung der beiden S�hne V. und W. nach Spanien, das am 8. M�rz 2004 an das Bundesamt f�r Justiz �berwiesen und von diesem am 23. April 2004 an das Amtsgericht B. weitergeleitet wurde. Mit Eingabe vom 19. Mai 2004 an dieses Gericht erneuerte X. das R�ckf�hrungsgesuch.
B.b Der Amtsgerichtspr�sident II von B. hiess das Begehren mit Entscheid vom 21. Juni 2004 gut und verpflichtete Y., die Kinder BGE 131 III 334 S. 336innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Entscheids nach Spanien zur�ckzuf�hren.
Y. zog den Entscheid an das Obergericht (II. Kammer) des Kantons Luzern weiter, das die Nichtigkeitsbeschwerde am 11. August 2004 guthiess, soweit es darauf eintrat, den Entscheid des Amtsgerichtspr�sidenten aufhob und die Sache zu neuer Beurteilung an diesen zur�ckwies.
B.c Nach erneuter Instruktion wies der Amtsgerichtspr�sident II von B. das R�ckf�hrungsgesuch am 22. September 2004 ab.
Die von X. hiergegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wies das Obergericht (II. Kammer) am 11. November 2004 ab.
C. In seiner staatsrechtlichen Beschwerde vom 3. Januar 2005 beantragt X., den obergerichtlichen Entscheid vom 11. November 2004 aufzuheben und die kantonale Instanz anzuweisen, das R�ckf�hrungsgesuch gutzuheissen und die Modalit�ten der R�ckf�hrung festzulegen. Mit Eingabe vom 21. Januar 2005 hat er ausserdem um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nachgesucht.
Y. beantragt, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf �berhaupt einzutreten sei.
2. Der Beschwerdef�hrer beanstandet die bisherige Dauer des Verfahrens.
2.1 In Verfahren um R�ckgabe von Kindern haben die zust�ndigen Beh�rden eines jeden Vertragsstaates mit der gebotenen Eile zu handeln (Art. 11 Abs. 1 des �bereinkommens vom 25. Oktober 1980 �ber die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentf�hrung [HEntf�; SR 0.211.230.02]). Hat das zust�ndige Gericht nicht innerhalb von sechs Wochen nach Eingang des Antrags eine Entscheidung getroffen, so kann unter anderem der Gesuchsteller eine Darstellung der Gr�nde f�r die Verz�gerung verlangen (Art. 11 Abs. 2 HEntf�). Das �bereinkommen konkretisiert demnach das allgemein geltende Beschleunigungsgebot wie es f�r Spanien und f�r die Schweiz nach Konventionsrecht (Art. 6 Abs. 1 EMRK) und f�r das Verfahren vor den Schweizer Beh�rden nach der Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 1) gilt. BGE 131 III 334 S. 337
2.2 Vorliegend steht einzig die Dauer des R�ckf�hrungsverfahrens vor den Schweizer Beh�rden zur Beurteilung. Hingegen steht es dem Bundesgericht nicht zu, die Umst�nde zu pr�fen, die dazu gef�hrt haben, dass das am 19. Januar 2004 beim Ministerio de Justicia in Madrid eingereichte Gesuch erst am 8. M�rz 2004 an das Bundesamt f�r Justiz in Bern �berwiesen wurde. Das Bundesamt leitete das Gesuch seinerseits am 23. April 2004 an das Amtsgericht B. weiter. Ob dieses Vorgehen in zeitlicher Hinsicht angebracht war, kann offen bleiben. Entscheidend ist n�mlich die Gesamtdauer des Verfahrens vor den Schweizer Beh�rden. Der Amtsgerichtspr�sident beurteilte das vom Bundesamt �bermittelte, vom Beschwerdef�hrer am 19. Mai 2004 erneuerte Gesuch bereits am 21. Juni 2004. Das Obergericht entschied �ber die gegen den Gutheissungsentscheid erhobene Nichtigkeitsbeschwerde am 11. August 2004 und hob ihn auf. Hierauf erg�nzte der Amtsgerichtspr�sident das Beweisverfahren, indem er die beiden betroffenen Kinder anh�rte, und entschied am 22. September 2004 von neuem. Das Obergericht sch�tzte den Abweisungsentscheid des Amtsgerichts am 11. November 2004.
2.3 Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass die Schweizer Beh�rden �ber das R�ckf�hrungsgesuch (mit zwei kantonalen Rechtsmittelverfahren) innert sieben Monaten befunden haben. Die jeweilige Entscheid- bzw. Rechtsmittelinstanz hat innert der Frist von sechs Wochen oder wenig mehr geurteilt. Dabei ist nicht ausser Acht zu lassen, dass die Gerichte den Parteien selbstverst�ndlich das Anh�rungsrecht zu gew�hren hatten (Art. 29 Abs. 2 BV) und ihnen die gesetzlichen Fristen und damit den Rechtsschutz nicht hatten abk�rzen d�rfen (dazu ALEXANDER R. MARKUS, Beschleunigungsgebot und Berufungsf�higkeit bei Kinder-R�ckgabeentscheiden nach Haager �bereinkommen, in: AJP 1997 S. 1086). Es f�llt in diesem Zusammenhang �brigens auf, dass der Beschwerdef�hrer die Rechtsmittelfristen, einschliesslich der Gerichtsferien, im kantonalen Verfahren und bei der Einreichung der staatsrechtlichen Beschwerde jeweils voll ausgen�tzt hat. Die Angelegenheit wurde gesamthaft gesehen mit der gebotenen Eile behandelt, womit sich die betreffende R�ge als ungerechtfertigt erweist.
3. 3.1 Das Haager �bereinkommen �ber die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentf�hrung hat unter anderem zum Ziel, die sofortige R�ckgabe widerrechtlich in einen Vertragsstaat BGE 131 III 334 S. 338verbrachter oder dort zur�ckgehaltener Kinder sicherzustellen (Art. 1 lit. a). Als widerrechtlich gilt das Wegbringen oder Zur�ckhalten eines Kindes, wenn dadurch das Sorgerecht verletzt wird, das einer Person allein oder gemeinsam nach dem Recht des Staates zusteht, in dem das Kind unmittelbar vor dem Wegbringen oder Zur�ckhalten seinen gew�hnlichen Aufenthalt hatte (Art. 3 Abs. 1 lit. a HEntf�). Ist ein Kind im Sinne dieser Bestimmung widerrechtlich weggebracht oder zur�ckgehalten worden und ist bei Eingang des Antrags bei dem Gericht oder der Verwaltungsbeh�rde des Vertragsstaates, in dem sich das Kind befindet, eine Frist von weniger als einem Jahr seit dem Wegbringen oder Zur�ckhalten verstrichen, so wird die sofortige R�ckgabe des Kindes angeordnet (Art. 12 Abs. 1 HEntf�).
Es steht im vorliegenden Verfahren fest und wird von den Parteien nicht bestritten, dass diese das Sorgerecht �ber die beiden Kinder in Spanien gemeinsam ausge�bt haben und die Jahresfrist f�r das R�ckf�hrungsgesuch eingehalten worden ist.
3.2 Art. 12 Abs. 2 HEntf� bestimmt, dass die R�ckgabe des Kindes ebenfalls dann angeordnet wird, wenn der Antrag erst nach Ablauf der erw�hnten Jahresfrist eingegangen ist, es sei denn, es sei erwiesen, dass das Kind sich in seiner neuen Umgebung eingelebt hat. Letzteres kann im vorliegenden Fall, wo das Gesuch fr�her gestellt worden ist, einer R�ckf�hrung mithin von vornherein nicht entgegenstehen. Soweit der Wunsch von V. und W., in der Schweiz zu bleiben, mit dem Hinweis auf die aktuellen Lebensumst�nde und die Beziehungen zu den hier lebenden Grosseltern begr�ndet wird (vgl. unten E. 5.5), sind die Aussagen der Kinder mithin unbeachtlich.
4. 4.1 Nach Art. 13 Abs. 1 HEntf� ist die zust�ndige Instanz des ersuchten Staates nicht verpflichtet, die R�ckgabe des Kindes anzuordnen, wenn nachgewiesen wird, dass der Gesuchsteller dem Wegbringen oder Zur�ckhalten zugestimmt oder dieses nachtr�glich genehmigt hat (lit. a) oder dass die R�ckgabe mit der schwerwiegenden Gefahr eines k�rperlichen oder seelischen Schadens f�r das Kind verbunden w�re oder das Kind auf andere Weise in eine unzumutbare Lage br�chte (lit. b). Ferner kann die Anordnung einer R�ckgabe abgelehnt werden, wenn festgestellt wird, dass sich das Kind der R�ckgabe widersetzt und es ein Alter und eine Reife BGE 131 III 334 S. 339erreicht hat, angesichts deren es angebracht erscheint, seine Meinung zu ber�cksichtigen (Art. 13 Abs. 2 HEntf�).
4.2 Der Amtsgerichtspr�sident hatte daf�r gehalten, dass alle drei eine R�ckf�hrung ausschliessenden Tatbest�nde gegeben seien. Demgegen�ber gelangte das Obergericht zur Auffassung, dass einerseits bei einer Gesamtw�rdigung der Verh�ltnisse ein nachtr�glicher Verzicht des Beschwerdef�hrers auf eine R�ckf�hrung der Kinder zu verneinen sei und dass andererseits von einer schwerwiegenden Gefahr f�r die k�rperliche oder seelische Gesundheit der Kinder im Falle ihrer R�ckf�hrung nicht gesprochen werden k�nne, zumal nicht dargetan sei, dass die von der Beschwerdegegnerin kritisierten Erziehungsmethoden des Beschwerdef�hrers und das sekten�hnliche Umfeld, in dem die Familie gelebt habe, sich auch dann auf die Kinder auswirken w�rden, wenn diese bloss auf spanisches Hoheitsgebiet zur�ckgef�hrt w�rden. Als erf�llt hat das Obergericht jedoch den Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 2 HEntf� betrachtet.
4.3 In Anbetracht der Tatsache, dass ihrem Antrag auf Nichtr�ckgabe der Kinder gest�tzt auf diese Bestimmung stattgegeben worden ist, hatte die Beschwerdegegnerin keinen Anlass, den Entscheid des Obergerichts anzufechten. Dies h�tte sie jedoch nicht daran gehindert, f�r den Fall, dass die Voraussetzungen von Art. 13 Abs. 2 HEntf� von der erkennenden Abteilung verneint werden sollten, sich auf die anderen Ausschlussgr�nde zu berufen und den obergerichtlichen Entscheid in dieser Hinsicht zu kritisieren. Da sie dies unterlassen hat, geht es im Folgenden einzig um die Frage, ob die R�ckf�hrung wegen eines von den Kindern ge�usserten Widerstandes zu verweigern sei.
5. V. und W. wurden am 14. September 2004 (zun�chst getrennt) in Anwesenheit eines Kinder- und Jugendpsychologen durch den Amtsgerichtspr�sidenten von B. angeh�rt. Beide �usserten den Wunsch, nicht nach Spanien zur�ckkehren zu m�ssen.
5.1 Ob im Sinne von Art. 13 Abs. 2 HEntf� dem Widerstand des betroffenen Kindes Rechnung zu tragen und von der Anordnung seiner R�ckf�hrung in das Herkunftsland abzusehen sei, ist letztlich auf Grund einer s�mtliche Umst�nde erfassenden W�rdigung seiner �usserungen zu beurteilen. Es ist zu pr�fen, ob das (urteilsf�hige) Kind sich einer R�ckf�hrung aus freien St�cken, d.h. unbeeinflusst durch den entf�hrenden Elternteil, widersetzt (dazu BGE 131 III 334 S. 340PALANDT/HELDRICH, Beck'scher Kurz-Kommentar zum [Deutschen] B�rgerlichen Gesetzbuch, 64. Aufl., Anh. zu EGBGB 24 [IPR] Rz. 79). Zur Beantwortung dieser Frage ist abzukl�ren, inwieweit das Kind die Interessen der beiden betroffenen Eltern und seine eigene Situation zu erkennen und zu begreifen vermag und inwieweit es in der Lage ist, einen allf�lligen Loyalit�tskonflikt zu verarbeiten und sich trotz aller �usseren Einfl�sse bez�glich der R�ckf�hrung eine eigene Meinung zu bilden (dazu ANDREAS BUCHER, L'enfant en droit international priv�, Basel 2003, S. 168 f. Rz. 487 ff.). Eine v�llig unbeeinflusste Willensbildung wird es kaum je geben, und es geht f�r die R�ckf�hrungsbeh�rde deshalb regelm�ssig darum, den zwar unter dem Einfluss eines Elternteils entstandenen, aber dennoch beachtlichen Willen von dem unbeachtlichen, allenfalls manipulierten Kindeswillen abzugrenzen (KATJA SCHWEPPE, Kindesentf�hrungen und Kindesinteressen, Die Praxis des Haager �bereinkommens in England und Deutschland, Diss. Frankfurt am Main 2001, S. 196).
5.2 In welchem Alter das Kind die f�r eine m�glichst autonome Willensbildung erforderliche Reife erlangt, l�sst sich nicht allgemein bestimmen. Vor ein paar Jahren wurde die notwendige Reife in der Regel noch ab dem 14. Altersjahr angenommen (HANS KUHN, "Ihr Kinderlein bleibet, so bleibet doch all", in: AJP 1997 S. 1102 mit Hinweisen). ANDREAS BUCHER (a.a.O., S. 168 Rz. 486) h�lt daf�r, dass sich ein Mindestalter �berhaupt nicht festlegen lasse. Seit einiger Zeit wird in der Rechtsprechung vermehrt auch die Meinung j�ngerer Kinder ber�cksichtigt, fr�hestens aber ab dem 10. Altersjahr (dazu CARLA SCHMID, Neuere Entwicklungen im Bereich der internationalen Kindsentf�hrungen, in: AJP 2002 S. 1335 mit Hinweisen). Es ist auf jeden Fall davon auszugehen, dass je n�her sich das Kind bei der f�r die Anwendung des �bereinkommens geltenden Altersgrenze von 16 Jahren (Art. 4 HEntf�) befindet, um so eher anzunehmen ist, es verf�ge �ber die n�tige Reife, in eigener Verantwortung, m�glichst unbeeinflusst vom entf�hrenden Elternteil zu entscheiden, und es sich um so eher rechtfertigt, auf die Meinung des Kindes massgeblich abzustellen (dazu GERHARD WALTER/MONIQUE JAMETTI GREINER/IVO SCHWANDER, Internationales Privat- und Verfahrensrecht, Texte und Erl�uterungen, 2. Bd., HEntf� [84 E], Erg�nzungslieferung Dezember 2000, Rz. 34; STAUDINGER/PIRRUNG, Kommentar zum [Deutschen] B�rgerlichen Gesetzbuch, 13. Aufl., Berlin 1994, Vorbem. zu Art. 19 EGBGB, BGE 131 III 334 S. 341S. 274 Rz. 685). Ist ein Kind - wie hier, wo V. und W. im Zeitpunkt ihrer Befragung 10 �- bzw. 9 �-j�hrig waren - vom erw�hnten Alter noch verh�ltnism�ssig weit entfernt und liegt bez�glich seiner Urteilsf�higkeit ein Grenzfall vor, ist seine Meinung dagegen mit besonderer Zur�ckhaltung zu w�rdigen.
5.3 Im Rahmen des R�ckf�hrungsverfahrens darf nicht ein Sorgerechtsentscheid getroffen werden; hierf�r bleibt - bis zu einer allf�lligen rechtskr�ftigen Abweisung des R�ckf�hrungsbegehrens - ausschliesslich das (Familien-)Gericht am Ort des fr�heren (rechtm�ssigen) Aufenthalts des Kindes zust�ndig (vgl. die Art. 16 und 19 HEntf�; KUHN, a.a.O., S. 1093). Mit dem �bereinkommen soll eine sp�tere Sorgerechtsentscheidung erm�glicht, nicht aber vorweggenommen werden (Zeitschrift f�r das gesamte Familienrecht [FamRZ] 1998 S. 475).
5.4 Das Obergericht hat festgehalten, V. und W. h�tten ernsthaft und nachvollziehbar ge�ussert, nicht nach Spanien zur�ckgef�hrt werden zu wollen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers bestehe kein Anlass, den Willen der beiden Kinder in Frage zu stellen. Deren Anh�rung habe in Anwesenheit einer Fachperson stattgefunden und sei in jeder Hinsicht korrekt gewesen. Die �usserungen der Kinder h�tten auf realem Erleben beruht und ihre ablehnende Haltung erscheine denn auch nicht als aus der Luft gegriffen. Wohl sei nicht zu verkennen, dass die beiden eine solidarische Haltung zur Beschwerdegegnerin einn�hmen, doch lasse sich Art. 13 Abs. 2 HEntf� kein Hinweis daf�r entnehmen, dass die Beweggr�nde von Bedeutung w�ren und der Wille des Kindes im Kontext von Art. 13 Abs. 1 lit. a und b HEntf� auszulegen w�re. Allerdings heisse dies nicht, dass der Kindeswille nicht kritisch zu hinterfragen w�re, zumal auch Aussagen von Kindern der freien richterlichen Beweisw�rdigung unterl�gen. Angesichts der �usserungen von V. und W. habe der Amtsgerichtspr�sident jedoch ohne Willk�r davon ausgehen d�rfen, der Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 2 HEntf� sei in ihrem Fall gegeben.
5.5 Aus dem Anh�rungsprotokoll vom 14. September 2004 geht deutlich hervor, dass die beiden Knaben w�nschen, bei der Mutter bleiben zu k�nnen und nicht zum Vater zur�ckkehren zu m�ssen. V. erkl�rte, wenn er ohne Mutter nach Spanien zur�ckkehren m�sste, w�re er allein und nur mit seinen Nachbarn, weil der Vater lange arbeiten m�sse. W. �usserte, Angst zu haben, bei einer R�ckkehr BGE 131 III 334 S. 342nach Spanien einmal auf der Strasse leben zu m�ssen, da ihnen die finanziellen Mittel fehlen w�rden; auch die Mutter habe ihm gesagt, dass es sehr schlimm f�r sie w�re, wenn sie nach Spanien zur�ckkehren m�ssten.
Es f�llt auf, dass die beiden Kinder sich offensichtlich dazu zu �ussern hatten, ob sie lieber bei der Mutter in der Schweiz bleiben oder lieber zum Vater nach Spanien zur�ckkehren m�chten. Die Frage der R�ckf�hrung wurde mit andern Worten auf die Frage reduziert, unter wessen Obhut sie lieber leben w�rden. Wohl ist nicht zu �bersehen, dass es das Differenzierungsverm�gen eines Kindes �bersteigen d�rfte, Motive allgemeiner Natur gegen eine R�ckkehr ins Herkunftsland von Motiven auseinander zu halten, die gegen eine R�ckkehr zum dort lebenden Elternteil sprechen (dazu SCHWEPPE, a.a.O., S. 195). Es d�rfte jedoch �usserst fraglich sein, ob V. und W. sich anl�sslich ihrer Anh�rung �berhaupt bewusst waren, dass sie sich nicht zur Obhutsfrage, sondern zu einer allf�lligen R�ckf�hrung nach Spanien zu �ussern hatten, wo das zust�ndige Gericht dann �ber das Sorgerecht zu befinden haben w�rde.
Das Obergericht beruft sich auf die W�rdigung des von den beiden Knaben ge�usserten Willens durch den Amtsgerichtspr�sidenten, die es als �berzeugend bezeichnet. Der Amtsgerichtspr�sident war seinerseits zum Schluss gelangt, den mit V. und W. gef�hrten Gespr�chen habe nicht entnommen werden k�nnen, dass die Knaben von ihrer Mutter auf die Anh�rung hin beeinflusst worden w�ren. Es mag sein, dass die Beschwerdegegnerin die Kinder nicht bewusst auf deren Befragung durch den Richter vorbereitet und auf deren Aussagen nicht unmittelbar eingewirkt hat. Indessen sind bei der W�rdigung der Erkl�rungen von V. und W. die gesamten Umst�nde in Betracht zu ziehen: Die beiden Knaben haben mit der Beschwerdegegnerin fluchtartig Spanien verlassen und bilden seither mit ihr eine ausgepr�gte Schicksalsgemeinschaft. In ihrer neuen Umgebung sind die drei mit offenen Armen empfangen worden. V. und W. haben ihren Widerstand gegen eine R�ckkehr nach Spanien denn auch teilweise mit den aktuellen Lebensverh�ltnissen und der Beziehung zu den Grosseltern begr�ndet.
Bei Kindern im Alter von V. und W. ist es unter den gegebenen Umst�nden unvorstellbar, dass sie etwas anderes �ussern, als bei dem sie betreuenden Elternteil und in ihrer neuen Umgebung BGE 131 III 334 S. 343bleiben und nicht an den fr�heren Aufenthaltsort zur�ckkehren zu wollen. Zu bedenken ist vor allem auch, dass die Beschwerdegegnerin (zumindest) W. gegen�ber erkl�rt hat, es w�re f�r sie sehr schlimm, wenn sie nach Spanien zur�ckkehren m�ssten. Die Beschwerdegegnerin macht zwar in ihrer Vernehmlassung nicht (mehr) geltend, bei einer R�ckkehr nach Spanien mit einer Strafverfolgung rechnen zu m�ssen, sondern bringt einzig vor, sie w�rde bei einem Umzug nach Spanien ihre heutige ideale Situation aufgeben. Die Kinder mussten aber angesichts ihrer negativen Einstellung gleichwohl unter dem Eindruck gestanden haben, es sei zumindest nicht ausgeschlossen, dass sie alleine zur�ckkehren und sich von ihrer Mutter, die f�r sie zur einzigen n�heren Bezugsperson geworden ist, trennen m�ssten.
5.6 Von einer unbeeinflussten Willensbildung kann unter den dargelegten Umst�nden nicht die Rede sein. V. und W. verf�gen offensichtlich nicht �ber die f�r die Ber�cksichtigung ihrer Meinung erforderliche Reife. Zudem ist ihr Wunsch, in der Schweiz zu bleiben, teilweise darauf zur�ckzuf�hren, dass sie sich hier eingelebt haben, und insofern deshalb ohnehin unbeachtlich (vgl. oben E. 3.2). Bei dieser Sachlage geht es nicht an, das R�ckf�hrungsbegehren gest�tzt auf Art. 13 Abs. 2 HEntf� abzuweisen. Die Vorbringen der Beschwerdegegnerin verm�gen - soweit aus novenrechtlicher Sicht �berhaupt beachtlich - daran nichts zu �ndern.
6. Die staatsrechtliche Beschwerde ist grunds�tzlich rein kassatorischer Natur (BGE 130 I 258 E. 1.2 S. 261 mit Hinweisen). Eine Ausnahme gilt in F�llen, wo die von der Verfassung geforderte Lage nicht schon mit der Aufhebung des angefochtenen kantonalen Entscheids hergestellt wird, sondern daf�r eine positive Anordnung n�tig ist (BGE 129 I 129 E. 1.2.1 S. 132 mit Hinweisen). So gibt das Bundesgericht beispielsweise in Rechts�ffnungssachen einem Antrag, mit dem �ber die Aufhebung des angefochtenen Entscheids hinaus die Erteilung der Rechts�ffnung verlangt wird, unter gewissen Voraussetzungen statt (dazu BGE 120 Ia 256 E. 1b S. 257 f.). Diese Grunds�tze sind sinngem�ss auch auf die vorliegende Staatsvertragsbeschwerde anzuwenden. Das im R�ckf�hrungsverfahren geltende Beschleunigungsgebot rechtfertigt es, dass die Anordnung der R�ckf�hrung, mit der hier der konventionskonforme Zustand herbeigef�hrt wird, vom Bundesgericht selbst getroffen wird. Neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheids BGE 131 III 334 S. 344ist daher anzuordnen, dass die Beschwerdegegnerin V. und W. bis Ende Mai 2005 nach Spanien zur�ckbringe.
7. Die staatsrechtliche Beschwerde f�llt als bundesrechtliches ausserordentliches Rechtsmittel gegen letztinstanzliche kantonale R�ckf�hrungsentscheide entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht in den Anwendungsbereich von Art. 26 Abs. 2 HEntf�, wonach das Verfahren kostenlos ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Diese ist ausserdem zu verpflichten, den Beschwerdef�hrer f�r seine Umtriebe im bundesgerichtlichen Verfahren zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 OG). Das Gesuch des Beschwerdef�hrers, ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren, wird damit insofern gegenstandslos, als er nicht kostenpflichtig ist. Da die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung des Armenrechts offensichtlich erf�llt sind, ist dem Begehren jedoch insofern stattzugeben, als f�r den Fall, dass die zugesprochene Parteientsch�digung sich nicht einbringen lassen sollte, dem Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers eine Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse zuzusprechen ist (Art. 152 Abs. 2 OG).
120 IA 256
Art. 11 Abs. 2 HEntf�,
Art. 6 Abs. 1 EMRK suite... ,
Art. 3 Abs. 1 lit. a HEntf�,
Art. 12 Abs. 1 HEntf�,
Art. 4 HEntf�,
Art. 13 Abs. 1 lit. a und b HEntf�,
Art. 26 Abs. 2 HEntf�,
Art. 152 Abs. 2 OG