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Timestamp: 2019-07-22 07:36:38
Document Index: 115978788

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49', '§ 49']

Anfragen – Bündnis 90/Die Grünen Chemnitz
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Offizielle Anfragen der Fraktion an die Stadt Chemnitz.
Referentenentwurf neues KrWG und mögliche Auswirkungen auf den ASR
18. Mai 2011, um 18:43 Uhr
1. Hat sich die SVC mit den möglichen Konsequenzen dieser jetzt vorliegenden Gesetzesänderung für den Eigenbetrieb ASR befasst?
2. Welche Position vertritt die Geschäftsführung des ASR zur geplanten Gesetzesänderung?
2. Welche Auffassung vertritt die SVC zum vorliegenden Gesetzesentwurf?
3. Plant die SVC – ähnlich wie das bereits in anderen Kommunen und Kreisen passiert – eine Stellungnahme des Stadtrates zum vorgelegten Gesetzentwurf?
Download: Referentenentwurf neues KrWG und mögliche Auswirkungen auf den ASR
Polizeiverordnung Tierhaltung
18. Mai 2011, um 18:42 Uhr
1. Für welchen Personenkreis gilt die Ausnahme nach § 4, Absatz 5 der Polizeiverordnung?
2. Darf gegenüber einer Person, die sich gegenüber den Vollzugsbeamten/Bürgerpolizisten als zum Führen eines Blindenführhundes berechtigte Person ausweist und nach der Ausnahmeregel frei laufen lässt, ein Bußgeld verhängt werden?
3. In welchem Umfang werden Vollzugsbeamte/Bürgerpolizisten der Gemeinde zu Fragen der Polizeiverordnung geschult?
Download: Polizeiverordnung Tierhaltung
Stellplatzablösebeiträge
18. Mai 2011, um 18:41 Uhr
1. Wie hoch wurde in den Jahren 2006-2010 in Chemnitz die durchschnittliche Höhe der Ablösungsbeträge nach § 49 SächsBO festgelegt? (Bitte pro Jahr angeben)
2. Wie hoch waren in den Jahren 2006-2010 in Chemnitz die Gesamteinnahmen der Ablösungsbeträge nach § 49 SächsBO? (Bitte pro Jahr angeben)
3. Wie hoch waren in den Jahren 2006-2010 in Chemnitz die Einnahmen der Ablösungsbeträge nach § 49 SächsBO, die für die Herstellung zusätzlicher oder die Instandhaltung oder die Modernisierung bestehender Parkeinrichtungen ausgegeben wurden? (Bitte pro Jahr angeben)
4. Wie hoch waren in den Jahren 2006-2010 in Chemnitz die Einnahmen der Ablösungsbeträge nach § 49 SächsBO, die für sonstige Maßnahmen zur Entlastung der Straßen vom ruhenden Verkehr einschließlich investiver Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs ausgegeben wurden? (Bitte pro Jahr/Art der Maßnahmen angeben)
5. Wie hoch waren in den Jahren 2006-2010 in Chemnitz die Einnahmen der Ablösungsbeträge nach § 49 SächsBO, die für investive Maßnahmen im Bereich Radwege ausgegeben wurden? (Bitte pro Jahr/Maßnahme angeben)?
Download: Stellplatzablösebeiträge
Evaluierung Doppik
10. Mai 2011, um 18:39 Uhr
Der Deutsche Städtetag hat zusammen mit PwC eine Evaluierung der Einführung der Doppik in den Kommunen (Mitgliederstädte) vorgenommen.
Hat sich Chemnitz bereit erklärt, an der Evaluierung teilzunehmen? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?
Download: Evaluierung Doppik
Zeitarbeit Klinikum Chemnitz
10. Mai 2011, um 18:38 Uhr
1. Welche Tätigkeiten üben die 16 Zeitarbeiter der Tochterunternehmen der Klinikum Chemnitz gGmbH aus und nach welchem Tarifvertrag erfolgt die Entlohnung?
2. Welche Tätigkeit übt 1 Zeitarbeiter in der Klinikum Chemnitz gGmbH aus und nach welchem Tarifvertrag erfolgt die Entlohnung?
Download: Zeitarbeit Klinikum Chemnitz
19:00 Workshop zu Grünen Digitalen Tools @ Grünes Büro
Workshop zu Grünen Digitalen Tools @ Grünes Büro
Vom Antragsgrün über das Beteiligungsgrün zur Chatbegrünung Durch eine große interne Digitalisierungsbewegung, getrieben durch die Netzbegrünung, dem Grünen Verein für Netzkultur, wurden einige digitale Tools bereitgestellt, die jedes Mitglied nutzen kann. Um euch über diese... Weiterlesen »
17:00 Termin mit Manfred Hastedt zur G... @ Zietenaugust
Termin mit Manfred Hastedt zur G... @ Zietenaugust
Wie können wir Baumscheiben pflegen, Bäume in der Sommerhitze zu schützen und Insekten Nahrung geben? Dazu informiert Manfred Hastedt, Leiter des Umweltzentrums, am Dienstag, 23. Juli, 17 Uhr an der Baumscheibe vor dem Gemeinschaftsgarten Gartenutopie,... Weiterlesen »
17:00 Treffen zur Petition Klimanotstand @ Umweltzentrum, Henriettenstraße 5, 09112 Chemnitz
Treffen zur Petition Klimanotstand @ Umweltzentrum, Henriettenstraße 5, 09112 Chemnitz
Derzeit läuft die Petition. Ziel ist es, dass die Stadt Chemnitz den Klimanotstand ausruft. Der Klimawandel und seine schwerwiegenden Folgen werden anerkannt und durch die Bürgerinnen, Politik und Verwaltung mit oberster Priorität behandelt. Wir besprechen... Weiterlesen »
17:30 Workshop – Wahlkampf für Neumitg... @ GRÜNE Büro
Workshop – Wahlkampf für Neumitg... @ GRÜNE Büro
Du willst beim Verteilen der Flyer am Straßenstand oder an der Haustür helfen, aber hast das noch nie gemacht? Kein Problem! Kurz und knapp bring ich dir das kleine 1*1 des Wahlkampfs bei! Besonders für... Weiterlesen »
16:00 Infostand der GRÜNEN Jugend @ Johannisplatz
Infostand der GRÜNEN Jugend @ Johannisplatz
Jul 25 um 16:00 – 19:00
Die GRÜNE Jugend informiert zu ihren Themen für die Landtagswahl in Sachsen. Kommt vorbei!
Die GRÜNEN Chemnitz: RT @MYeahnecke: @PiraToRo Recht hast Du, nicht zu vergessen unser Transpi auf dem CSD zu #umkrempeln, hinter dem auch @VZschocke und Kathl…