Source: http://nebgen.blogspot.de/2012/10/neu-das-nicht-synallagmatische.html
Timestamp: 2017-08-17 15:41:22
Document Index: 344669458

Matched Legal Cases: ['§ 598', 'BGE', '§ 314', '§ 621', '§ 314', '§ 314']

Gast 22. Oktober 2012 um 03:12
Sie schreiben: "... Rechtsfigur ..., die man im BGB vergeblich suchen wird, nämlich dem nicht-synallagmatischen Dauerschuldverhältnis".
Dann suchen Sie in Ihrem BGB mal die §§ 598 ff., die regeln nämlich die Leihe und damit das paradigmatische nicht-synallagmatische Dauerschuldverhältnis.
NEBGEN - rough justice 22. Oktober 2012 um 03:20
Ihretwegen habe ich den Artikel jetzt umgeschrieben! :-)
Gast 22. Oktober 2012 um 04:08
O.k., aber was bleibt jetzt noch - natürlich gibt es auch nicht-synallagmatische Dauerschuldverhältnisse ohne ordentliche Kündigungsmöglichkeit (z.B. bieten viele Freemail-Provider sowas an ["lebenslange kostenlose Mail-Adresse"]).
Sie sollten besser Ihre ganze Argumentation wegschmeißen und nochmal von vorne anfangen.
"Eins allerdings kann man in jedem Dauerschuldverhältnis: kündigen, und zwar sogar ganz ohne Grund."
Haben Sie schon mal versucht, als Vermieter ein unbefristetes Wohnraummietverhältnis ohne Grund zu kündigen?
André van de Velde 22. Oktober 2012 um 03:13
Leider hat das Gericht auch übersehen, dass in § 314 BGB nur die Frage der fristlosen Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses geregelt ist. Es geht nicht um die Kündbarkeit an sich, hierfür wird man - wenn es sich denn um einen Vertrag handelte - § 621 BGB analog heran ziehen müssen.
Aber: Es ist eben kein Vertrag! Dem Beklagten erwächst eben kein Vorteil aus dem Rechtsverhältnis. Es ist wohl auch keine Gesellschaft und kein Verein, so dass man das Rechtsverhältnis m.E. nur als Gefälligkeitsverhältnis bewerten kann. Das kann mit oder ohne Rechtsbindungswillen begründet werden, aber kündbar bleibt es allemal.
André van de Velde 22. Oktober 2012 um 03:14
B.T.W.: Kann mal die tolle Leoparden-Robe eigentlich online bestellen??!? ;-)
cepag 22. Oktober 2012 um 23:21
Der Leopard hat ja die gesamte Prozessakte online gestellt. Bei der Lektüre beschlich mich das Gefühl, dass der Prozess seitens der Liste vielleicht nicht gänzlich optimal geführt worden sein könnte.
cepag 22. Oktober 2012 um 23:26
Übrigens: gegen so einen ausgewiesenen ........... (wegen des 14. Abschnitts des StGB bliebt das Wort ungeschrieben; hier kann jeder das Wort einsetzen, das ihm spontan einfällt) zu verlieren, ist doch mindestens peinlich.
Joachim Breu 23. Oktober 2012 um 08:37
Über dem AG Hamburg ist beim Wert von 30,40 EUR der blaue Himmel. Da hätte Würfeln ein zuverlässigeres Judiz ergeben. Im übrigen endet die Arschkarte eben stets mit angemessener Frist, § 314 Abs. 3 BGB.
Bei aller bildungsbürgerlichen Überhöhung: Setzt sich einer bei mir an den Stammtisch, stellt sich freundlich vor, entpuppt sich im Laufe der nächsten Gerstensäfte aber doch als Z***, würde ich ihn auch künftig zunächst freundlich, dann aber bestimmt und notfalls nachdrücklich des Tisches verweisen. Und auf Nachfrage hätte mich wohl auch der Wirt unterstützt und sein Hausrecht gebraucht. Das ich mir als Gast doch bestenfalls leihe.
Der Irrweg - gemeint: das Irrsinnige hier - war, dass man mit der halbherzigen Widerklage überhaupt dieselbe Tanzfläche betreten und sich als Veranstalter geriert hat.
Ein Amtsgericht ist nicht für Grundsatzfragen da, sondern für Geld oder Vergleiche. Und in Zukunft gehen wir eben nach § 314 Abs. 3 BGB vor ...