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Timestamp: 2016-10-25 12:09:12
Document Index: 57379567

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 46', 'Art. 63', 'Art. 55', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 2', 'Art. 11', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 128', 'Art. 46', 'Art. 97', 'Art. 128', 'Art. 128', 'Art. 156', 'Art. 159']

4C.175/2004 (31.08.2004)
4C.175/2004 /bie
X.________ Unternehmen, Inhaberin T.X.________,
Erbengemeinschaft S.________, n�mlich: A.S.________ und B.S.________,
vom 6. Januar 2004.
T.X.________ schloss als Inhaberin der Einzelfirma X.________ Unternehmen am 24./27. Juni 1996 mit S.________ einen Arbeitsvertrag. Darin wurde unter Ziffer 4b festgehalten:
"Bei Krankheit ist ab Krankheitsbeginn der sich ergebende Stundenlohn (ohne �berstunden) f�r 720 Tage w�hrend 900 Tagen versichert, sofern innert 3 Tagen seit Krankheitsbeginn ein Arztzeugnis eingereicht wird."
Der Stundenlohn wurde auf Fr. 26.-- festgesetzt. Ferner wurde darauf hingewiesen, dass dem Arbeitnehmer f�r die Krankentaggeldversicherung monatlich 2,71 % vom Bruttolohn abgezogen w�rden.
Mit Schreiben vom 14. April 1997 k�ndigte die Arbeitgeberin das Vertragsverh�ltnis auf den 16. Mai 1997. Am 7. Mai 1997 meldete ihr der Arbeitnehmer, dass er aufgrund eines gesundheitlichen R�ckfalls, den er als Unfall betrachtete, nicht arbeitsf�hig sei. Die SUVA lehnte indessen in der Folge jede Leistungspflicht ab, weil das Leiden nicht die Folge eines Unfalls sei. Das Versicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt wies eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde am 15. Juni 1999 rechtskr�ftig ab.
Mit seiner beim Bezirksgericht Arlesheim eingereichten Klage verlangte S.________ von T.X.________ unter Vorbehalt des Nachklagerechts die Bezahlung von Krankentaggeldern im Betrag von Fr. 19'874.40. Am 16. November 1998 verstarb der Kl�ger. Der Prozess wurde von seiner Witwe, die zusammen mit dem minderj�hrigen Sohn eine Erbengemeinschaft bildet, auf der Kl�gerseite fortgesetzt. Der Pr�sident des Bezirksgerichts Arlesheim hiess mit Entscheid vom 27. Oktober 1999 die Klage im Betrag von Fr. 14'378.-- brutto gut. Dieser Entscheid wurde auf Rechtsmittel der Beklagten hin vom Obergericht des Kantons Basel-Landschaft am 23. Mai 2000 und vom Bundesgericht am 10. November 2000 best�tigt. Alle drei Instanzen bejahten eine Zahlungspflicht der Beklagten mit der Begr�ndung, sie sei ihrer vertraglichen Verpflichtung zur Versicherung des Arbeitnehmers nicht nachgekommen und habe ihm deshalb als Schadenersatz jene Leistungen zu erbringen, welche der Versicherer erbracht h�tte. Die arbeitsvertraglich vereinbarte Kollektiv-Taggeldversicherung war per 29. November 1996 erloschen, nachdem die Arbeitgeberin die Pr�mien nicht bezahlt hatte.
Im Anschluss an das Urteil des Bundesgerichts machten die Kl�ger von ihrem Nachklagerecht Gebrauch und forderten mit Klage vom 25. Juni 2001 die Zahlung der Krankentaggelder f�r die Zeit vom 1. September 1997 bis 16. November 1998 in der H�he von Fr. 69'678.-- nebst Zins. Mit Urteil vom 27. November 2002 verpflichtete das Bezirksgericht Arlesheim die Beklagte in teilweiser Gutheissung der Klage zur Zahlung von Fr. 64'155.15 nebst 5 % Zins seit 16. November 1998. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft best�tigte diesen Entscheid auf Appellation der Beklagten mit Urteil vom 6. Januar 2004.
Die Beklagte erhob beim Bundesgericht Berufung mit den Antr�gen, das Urteil des Kantonsgerichts vom 6. Januar 2004 aufzuheben und die Klage abzuweisen, eventuell die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Kl�ger schliessen auf Abweisung der Berufung, soweit auf sie einzutreten sei, und stellen das Gesuch, ihnen f�r das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren.
1.1 Im vorliegenden Verfahren ist unbestritten, dass die Krankentaggeldversicherung, zu deren Abschluss die Beklagte verpflichtet war, am 29. November 1996 wegen Nichtbezahlens der Pr�mien erloschen ist. Die kantonalen Gerichte - wie auch im fr�heren Verfahren das Bundesgericht - sind davon ausgegangen, dass die Beklagte eine Schadenersatzpflicht trifft, weil der inzwischen verstorbene Arbeitnehmer w�hrend der Arbeitsunf�higkeit keine Taggelder von der Versicherung erhalten hat.
Mit der Berufung macht die Beklagte geltend, es sei weder bewiesen worden, dass der Arbeitnehmer in der massgebenden Zeit arbeitsunf�hig, noch dass die allf�llige Arbeitsunf�higkeit die Folge einer Krankheit gewesen sei. Die Beklagte r�gt in diesem Zusammenhang, die kantonalen Gerichte h�tten die Beweislast falsch verteilt und damit Art. 8 ZGB verletzt. Sie h�lt zudem an ihrer Einrede fest, die Forderung sei verj�hrt, und erhebt diesbez�glich die R�ge einer Verletzung von Art. 46 VVG (Bundesgesetz �ber den Versicherungsvertrag vom 2. April 1908; SR 221.229.1).
1.2 Bei der Beurteilung dieser R�gen hat das Bundesgericht auf den Sachverhalt abzustellen, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 63 Abs. 2 OG). Soweit die Beklagte in der Berufungsschrift von einem anderen Sachverhalt ausgeht oder die tats�chlichen Feststellungen und die ihr zu Grunde liegende Beweisw�rdigung der Vorinstanz kritisiert, ist sie nicht zu h�ren (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG). Eine solche unzul�ssige Kritik besteht darin, dass die Beklagte das Vorliegen einer totalen Arbeitsunf�higkeit w�hrend des massgebenden Zeitraumes bestreitet. Das Kantonsgericht hat sich der Beweisw�rdigung des Bezirksgerichts angeschlossen und mit diesem die g�nzliche Arbeitsunf�higkeit des Arbeitnehmers als bewiesen betrachtet. Daran ist das Bundesgericht gebunden. Die auf abweichender tats�chlicher Grundlage von der Beklagten vorgebrachten R�gen, die Vorinstanz h�tte eine Verletzung der Schadenminderungspflicht durch den Arbeitnehmer annehmen und zudem die versicherungsvertragliche Mindestgrenze hinsichtlich der Arbeitsunf�higkeit ber�cksichtigen m�ssen, sind nicht zu h�ren.
Die Ersatzpflicht der Beklagten setzt namentlich voraus, dass der inzwischen verstorbene Arbeitnehmer einen Anspruch auf Taggelder gehabt h�tte, wenn der Versicherungsschutz nicht wegen Nichtbezahlens der Pr�mien erloschen w�re. Es ist somit zu pr�fen, ob nach den Bedingungen des Versicherungsvertrages ein solcher Anspruch bestanden h�tte.
In der Berufungsschrift wird vorgebracht, im angefochtenen Urteil werde nicht ausdr�cklich festgestellt, dass die Arbeitsunf�higkeit ihren Grund in einer Krankheit und nicht in einem Unfall gehabt habe. Es trifft zwar zu, dass sich weder im angefochtenen noch im vorangehenden Urteil des Bezirksgerichts eine ausdr�ckliche Feststellung findet. Aus den Erw�gungen der kantonalen Gerichte geht indessen hervor, dass sie vom Ergebnis des sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens ausgegangen sind und im �brigen auf der Grundlage der Beweislastverteilung zwischen den Parteien entschieden haben. Bei Letzterem handelt es sich um eine Rechtsfrage, die im Folgenden zu behandeln ist.
2.1 Im Arbeitsvertrag vom 24./27. Juni 1996 wird nicht pr�zisiert, ob die Arbeitgeberin eine Krankentaggeldversicherung nach KVG oder nach VVG abschliessen muss. Es geht daraus bloss hervor, dass eine Krankentaggeldversicherung abgeschlossen werden muss und welche Leistungen die Versicherung zu erbringen hat. Die Beklagte war somit frei, eine solche nach VVG abzuschliessen, was sie denn auch tat. Es kann - wie die Beklagte zu Recht feststellt - somit nicht von den Beweisregeln der sozialen Krankenversicherung ausgegangen werden, wenn es um die Verteilung der Beweislast in Bezug auf das Bestehen eines Anspruch gegen�ber der Versicherung geht. Die Beweislastverteilung richtet sich vielmehr nach den Regeln von Art. 8 ZGB.
2.2 Gem�ss Art. 8 ZGB hat, wo es das Gesetz nicht anders bestimmt, jene Partei das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet. Diese Vorschrift wird als Grundregel der Beweislastverteilung im Privatrecht betrachtet, die allerdings durch abweichende gesetzliche Beweislastvorschriften verdr�ngt werden kann und im Einzelfall zu konkretisieren ist (vgl. Hans Schmid, Basler Kommentar, N. 39 zu Art. 8 ZGB; Max Kummer, Berner Kommentar, N. 131 zu Art. 8 ZGB). Das VVG enth�lt f�r die im vorliegenden Fall zu beantwortenden Fragen keine von Art. 8 ZGB abweichende besondere Beweislastregel.
Aus Art. 8 ZGB ergibt sich, dass grunds�tzlich das Verh�ltnis der anwendbaren materiellen Normen f�r die Beweislastverteilung massgebend ist (BGE 128 III 271 E. 2a/aa S. 273). Nach ihnen bestimmt sich, ob eine rechtsbegr�ndende oder rechtsaufhebende bzw. rechtsvernichtende oder rechtshindernde Tatsache zu beweisen ist (Schmid, a.a.O., N. 38 zu Art. 8 ZGB; Kummer, a.a.O., N. 125 zu Art. 8 ZGB). Wer einen Anspruch geltend macht, hat die rechtsbegr�ndenden Tatsachen zu beweisen. Demgegen�ber liegt die Beweislast f�r die rechtsvernichtenden oder rechtshindernden Tatsachen bei der Partei, welche den Untergang des Anspruchs behauptet oder dessen Entstehung oder Durchsetzbarkeit bestreitet (BGE 128 III 271 E. 2a/aa S. 273; Schmid, a.a.O., N. 42 und 56 zu Art. 8 ZGB; Kummer, a.a.O., N. 146, 160 und 164 zu Art. 8 ZGB).
Nach der erw�hnten Grundregel hat das Bestehen einer vertraglichen Verpflichtung zu beweisen, wer einen vertraglichen Anspruch erhebt. Das gilt auch f�r den Fall, dass die Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten behauptet wird (BGE 128 III 271 E. 2a/aa S. 273). Die Erf�llung der Vertragspflicht hat dagegen jene Partei zu beweisen, welche dies behauptet und damit den Untergang der vertraglichen Pflicht einwendet (BGE 125 III 78 E. 3b S. 80; 111 II 263 E. 1b; Kummer, a.a.O., N. 160 f. zu Art. 8 ZGB; Ingeborg Schwenzer, Schweiz. Obligationenrecht, Allg. Teil, 2. Aufl., Bern 2000, Rz. 76.01). Wird Schadenersatz wegen Schlechterf�llung verlangt, muss die betreffende Partei neben dem Schaden grunds�tzlich auch die Vertragsverletzung und den Kausalzusammenhang zwischen dieser und dem Schaden nachweisen (Guhl/Koller, Das Schweizerische Obligationenrecht, 9. Aufl., Z�rich 2000, � 31 Rz. 21).
2.3.1 Im schriftlichen Vertrag f�r eine kollektive Krankenversicherung, welchen die Arbeitgeberin mit der Schweizerischen Lebensversicherungs- und Rentenanstalt abgeschlossen hatte, wird unter Art. 2 festgehalten, die versicherte Leistung bestehe in einer Entsch�digung bei Arbeitsunf�higkeit infolge von Krankheit, wobei Unfall ausgeschlossen sei. Gem�ss Art. 11 der zum Vertrag geh�renden Allgemeinen Versicherungsbedingungen gilt als Krankheit "die medizinisch wahrnehmbare, vom Willen der versicherten Person unabh�ngige St�rung der Gesundheit, die nicht auf einen Unfall, eine unfall�hnliche K�rpersch�digung oder eine Berufskrankheit entsprechend der Umschreibung in der obligatorischen Unfallversicherung (UVG) zur�ckzuf�hren ist". Der Versicherungsvertrag nimmt die gleiche Unterscheidung zwischen Unfall und Krankheit vor, wie sie in der sozialen Krankenversicherung gilt. Das erscheint denn auch mit Blick auf die getroffene arbeitsvetragliche Vereinbarung als sinnvoll. Diese sieht n�mlich in Art. 4 ("Sozialleistungen") vor, dass der Arbeinehmer gegen Unfall vom ersten Unfalltag an versichert ist, bei Krankheit ab deren Beginn der volle Stundenlohn versichert ist und er w�hrend des Milit�rdienstes den vollen Stundenlohn erh�lt. Die vertragliche Regelung sieht somit einen l�ckenlosen Schutz vor. Soweit die (soziale) Unfallversicherung die Deckung ablehnt, weil die Arbeitsunf�higkeit nach den sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen weder die Folge eines Unfalles ist noch auf eine Berufskrankheit zur�ckgef�hrt werden kann, muss es sich definitionsgem�ss um eine Krankheit handeln. Ein Drittes gibt es nicht.
2.3.2 In der vorliegenden Streitsache ist die versicherungsvertragliche Vereinbarung im Lichte der arbeitsvertraglichen Verpflichtung zu interpretieren. Die Arbeitgeberin haftet f�r das Ausbleiben der Versicherungsleistungen, weil der Versicherungsvertrag mangels Zahlung der Pr�mien dahingefallen ist. Zweck der Versicherung ist die Deckung des sich aus der krankheitsbedingten Arbeitsunf�higkeit ergebenden Schadens. Auf dieser Grundlage geh�rt zu den anspruchsbegr�ndenden Tatsachen sowohl der Umfang der versprochenen Versicherungsdeckung als auch die krankheitsbedingte Arbeitsunf�higkeit des Arbeitnehmers. Macht die Versicherung bzw. hier die Arbeitgeberin demgegen�ber geltend, die Arbeitsunf�higkeit gehe auf einen Unfall zur�ck, wendet sie damit eine anspruchshindernde Tatsache ein, f�r die sie die Beweislast tr�gt. Im vorliegenden Fall haben die kantonalen Gerichte auf Grund des Ergebnisses des sozialversicherungsrechtlichen Verfahrens angenommen, dass die Arbeitsunf�higkeit des Arbeitnehmers nicht durch einen Unfall verursacht worden ist. Die Beklagte anerkennt, dass sie den - gem�ss den vorangehenden Erw�gungen - ihr obliegenden Beweis, dass die Arbeitsunf�higkeit nicht krankheits-, sondern unfallbedingt war, nicht erbracht hat. Unter diesen Umst�nden haben die kantonalen Gerichte Art. 8 ZGB nicht verletzt, wenn sie von einer krankheitsbedingten Arbeitsunf�higkeit ausgegangen sind. Damit erweist sich die Berufung in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Die Beklagte h�lt auch vor Bundesgericht an der Einrede der Verj�hrung fest. Sie anerkennt indessen, dass die Verj�hrung bloss eingetreten w�re, wenn die zweij�hrige, nicht aber die f�nfj�hrige Verj�hrungsfrist gelten w�rde. Entscheidend ist damit die Frage, ob im vorliegenden Fall die f�nfj�hrige Frist nach Art. 128 OR oder die zweij�hrige nach Art. 46 VVG zur Anwendung gelangt.
Rechtsgrund der eingeklagten Forderung ist eine Vertragsverletzung der Beklagten. Es wird Schadenersatz aus Vertragsverletzung nach Art. 97 OR geltend gemacht. Beim verletzten Vertrag handelt es sich um einen Arbeitsvertrag, womit Art. 128 Ziff. 3 OR zur Anwendung gelangt. Daran vermag nichts zu �ndern, dass die Vertragsverletzung darin bestand, dass die Arbeitgeberin nicht f�r den versprochenen Versicherungsschutz sorgte. Bez�glich der Verj�hrung der Forderung des Arbeitnehmers gegen�ber der Arbeitgeberin kann es nur auf den Rechtsgrund dieses Anspruchs ankommen, weshalb die f�nfj�hrige Verj�hrungsfrist von Art. 128 Ziff. 3 OR gilt, wie beide kantonalen Gerichte zureffend entschieden haben. Die Berufung erweist sich auch in diesem Punkt als unbegr�ndet.
Aus diesen Gr�nden ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr der Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG), welche die Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen hat (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Damit braucht �ber das Gesuch der Kl�ger um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht entschieden zu werden.
Die Beklagte hat die Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.