Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_3_Nds_SUeG_Verschlusssachen-d173036,4.html
Timestamp: 2017-01-19 23:37:02
Document Index: 264542741

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Bundesrecht und LandesrechtNiedersachsenNds. SÜG,NI - Nds. SicherheitsüberprüfungsG§§ 1 - 5, Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
Niedersächsisches Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren der Sicherhe...…§ 3 Nds. SÜG, Verschlusssachen§ 4 Nds. SÜG, Sicherheitsrisiko, sicherheitserhebliche Erkenntnisse§ 5 Nds. SÜG, Rechte der betroffenen und der einbezogenen Person§ 6 Nds. SÜG, Zuständigkeit§ 7 Nds. SÜG, Stufen der Sicherheitsüberprüfung§ 8 Nds. SÜG, Sicherheitserklärung§ 9 Nds. SÜG, Maßnahmen der Sicherheitsüberprüfung§ 10 Nds. SÜG, Anhörung zu sicherheitserheblichen Erkenntnissen§ 11 Nds. SÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 12 Nds. SÜG, Vorläufige Zulassung zu einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit§ 13 Nds. SÜG, Unterrichtung über sicherheitserhebliche Erkenntnisse§ 14 Nds. SÜG, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung§ 15 Nds. SÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 16 Nds. SÜG, Vernichtung der Akten§ 17 Nds. SÜG, Speichern personenbezogener Daten in Dateien§ 18 Nds. SÜG, Zweckbindung§ 19 Nds. SÜG, Verarbeitung personenbezogener Daten für andere Zwecke§ 20 Nds. SÜG, Berichtigen, Löschen und Sperren personenbezogener Daten§ 21 Nds. SÜG, Auskunft, Akteneinsicht§ 22 Nds. SÜG, Zuständigkeit§ 23 Nds. SÜG, Verfahren…§ 30 Nds. SÜG, In-Kraft-Treten
§ 3 Nds. SÜG, Verschlusssachen
§ 3 Nds. SÜGNiedersächsisches Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren der Sicherheitsüberprüfungen von Personen im Rahmen des Geheimschutzes (Niedersächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz - Nds. SÜG -)Landesrecht NiedersachsenErster Abschnitt – Allgemeine VorschriftenTitel: Niedersächsisches Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren der Sicherheitsüberprüfungen von Personen im Rahmen des Geheimschutzes (Niedersächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz - Nds. SÜG -)Normgeber: NiedersachsenAmtliche Abkürzung: Nds. SÜGGliederungs-Nr.: 12000040000000Normtyp: Gesetz(1) Verschlusssachen sind hierzu von der zuständigen Behörde oder auf deren Veranlassung von einem Dritten nach Maßgabe des Absatzes 2 eingestufte, im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftige Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, unabhängig von ihrer Darstellungsform.(2) Eine Verschlusssache ist 1.STRENG GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden kann,2.GEHEIM, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden oder ihren Interessen schweren Schaden zufügen kann,3.VS-VERTRAULICH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder schädlich sein kann.
§ 2 Nds. SÜG, Einbezogene Personen§ 4 Nds. SÜG, Sicherheitsrisiko, sicherheitserhebliche Erkenntnisse