Source: https://www.jurablogs.com/topic/zulaessigkeit
Timestamp: 2018-01-19 07:10:21
Document Index: 322083876

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 2', '§ 5', '§ 60', '§ 24', '§ 41', '§ 40', '§ 40', '§ 62']

ZULäSSIGKEIT - JuraBlogs
© Joachim B. Albers – Fotolia.com Und als letzte der vorbereiteten Entscheidungen – morgen dann wieder Aktuelle(re)s – der BGH, Beschl. v. 18.10.2017 – StB 24/17. Der BGH mal zu Haftfragen, so häufig ist das nicht. Und zwar geht es um die Zulässigkeit einer Beschwerde gegen einen Beschluss des Ermittlungsrichters des BGH. Die hat der 3.
… entnommen wikimedia.org Autor: Jove Vollstreckungsrecht kommt immer ein wenig kurz hier im Blog. Daher dann heute mal ein „Vollstreckungstag“, den ich mit dem KG, Beschl. v. o5.10.2017 – 2 Ws 92/17 (Vollz) beginne. Es geht um die Zulässigkeit von Urinproben im Strafvollzu, ein Thema, das in der Praxis immer wieder eine Rolle spielt. Dazu die…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 123 Leser - December 5, 2017 8:23am
… OLG Celle hat mit dem OLG Celle, Beschl. v. 04.10.2017 – 3 Ss (OWi) 163/17 – die dagegen eingelegte Rechtsbeschwerde verworfen. Da der OLG Celle- Beschluss sehr umfangreich ist, empfehle ich ihn zum Selbststudium und stelle hier dann nur den (amtlichen) Leitsatz ein. Der lautet: „Die Aufzeichnung mutmaßlich verkehrsordnungswidrig Verhaltensweisen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 103 Leser - November 21, 2017 8:10am
… © Picture-Factory – Fotolia.com Heute dann mal ein Tag mit drei Entscheidungen zu Durchsuchungsfragen. Zunächst dazu das BGH, Urt. v. 26.04.2017 – 2 StR 247/16 -, schon etwas älter, aber erst vor kurzem auf der Homepage des BGH veröffentlicht. Es geht um sog. legendierte Polizeikontrollen auf der Grundlage folgenden Sachverhalts: Es handelt…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 207 Leser - September 19, 2017 7:27am
… Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Statthafte Klageart Feststellungsinteresse Parteifähigkeit Prozessfähigkeit Postulationsfähigkeit (Anwaltszwang?) Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten § 2 Abs. 1 Nr. 3b ArbGG Begriff des Arbeitnehmers, § 5 ArbGG…
Van Hoang/ Juraeinmaleins.de - Gemeinsam das Studium bewältigenin Arbeitsrecht Zivilrecht- 48 Leser - August 7, 2017 7:19am
… Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhfos kann das Finanzgericht zwar von einer an sich nach § 60 Abs. 3 FGO gebotenen notwendigen Beiladung ausnahmsweise absehen, wenn die Klage offensichtlich unzulässig ist1. Die notwendige Beiladung ist grundsätzlich unabhängig von den Erfolgsaussichten der Klage vorzunehmen. Die notwendige…
… begangenen fahrlässigen Überschreitung der an der Messstelle durch Verkehrszeichen angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 21 km/h (§ 24 Abs. 1 StVG i.V.m. §§ 41 Abs. 2, 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO) entsprechend der schon im Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle im Bayerischen Polizeiverwaltungsamt vom 01.06.2016 vorgesehenen…
… A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO Öffentlich-rechtliche Streitigkeit Nichtverfassungsrechtlicher Art Keine abdrängende Sonderzuweisung Statthafte Klageart: Anfechtungsklage…
Van Hoang/ Juraeinmaleins.de - Gemeinsam das Studium bewältigen- 62 Leser - May 30, 2017 12:00pm
… des Betroffenen gegen eine Akteneinsichtsentscheidung des Betroffenen verneint: „Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung ist – bereits – unzulässig. Der Antragsteller begehrt in der Sache eine erweiterte Akteneinsicht in Unterlagen, die nicht Bestandteil der Verwaltungsakte sind. Der gerichtlichen Überprüfung nach § 62 OWiG unterliegen aber nur…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 119 Leser - May 1, 2017 11:50am
… entnommen wikimedia.org Urheber Jacquelinekato Ich mache dann heute mal weiter mit den amtsgerichtlichen Entscheidungen, die in meinem Blogordner hängen. Über den zunächst vorgestellten AG Bad Hersfeld, Beschl. v. 22.02.2017 – 74 OWi 8/17 – hat der Kollege Gratz vom VerkehrsrechtsBlog gestern schon berichtet, ihn habe ich von seiner Homepage…
… © AllebaziB Fotolia.com Und dann hier einen – m.E. ebenfalls klassischen – Verteidigerfehler, zu einem weiteren siehe den OLG Hamm, Beschl. v. 24.01.2017 – 4 RBs 7/17 und dazu:Klassischer Verteidigerfehler I, oder: Wann wurde der Beweisantrag gestellt? Das muss man sagen). Es geht auch um die Begründung der Revision. Der Verteidiger hatte…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 91 Leser - March 14, 2017 3:18pm
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