Source: https://www.bitvtest.de/bitv_test/das_testverfahren_im_detail/vertiefend/infothek/artikel0/lesen/begruendung.html
Timestamp: 2020-06-07 09:38:54
Document Index: 64024538

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 11', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 9']

BIK BITV-Test | Richtlinien - Die Begründung der BITV 2.0
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Die Begründung der BITV 2.0 beschreibt den rechtlichen Kontext und den sachlichen Geltungsbereich der Verordnung. Hier finden sich auch Definitionen zu "Barrierefreiheit unterstützend" und die Bedingungen der Akzeptanz von "konformen Alternativversionen".
Zur Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)
Die BITV 2.0 (barrierefreies PDF, 131KB) und die Begründung zur BITV 2.0 barrierefreies PDF, 143KB) stehen zum Herunterladen tzur Verfügung.
1.1 Wirkung der Verordnung auf die nachhaltige Entwicklung
1.2 Durchführungskosten
2.1 Zu § 1  Sachlicher Geltungsbereich
2.2 Zu § 2  Einzubeziehende Gruppen behinderter Menschen
2.3 Zu § 3  Anzuwendende Standards
2.3.2 Zu den Anforderungen und Bedingungen der Anlage 1 im Einzelnen
2.4 Zu § 4  Umsetzungsfristen für die Standards
2.5 Zu § 5  Folgenabschätzung
2.6 Zu § 6  Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Diese Verordnung wird auf Grund des § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes erlassen. Sie trägt der weiteren Umsetzung von Artikel 9 des am 26. März 2009 in Deutschland in Kraft getretenen VN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen[1] Rechnung. Danach sind die Vertragsstaaten verpflichtet, die Zugänglichkeit von Informations- und Kommunikationsdiensten für Menschen mit Behinderungen sicherzustellen.
Die am 17. Juli 2002 durch das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem damaligen Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung erlassene Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV) wurde drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten auf ihre Wirkung hin überprüft. Die Evaluation bei den Behörden der Bundesverwaltung, die die Verpflichtung zur Umsetzung der BITV haben, und bei den Behindertenverbänden ergab einen Überarbeitungsbedarf. Angemerkt wurde insbesondere, dass eine Anpassung an den aktuellen Stand der Technik erforderlich sei und dass die besonderen Belange gehörloser, hör-, lern- und geistig behinderter Menschen stärker in der Verordnung berücksichtigt werden sollten.
Die Verordnung leistet einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen und politischen Leben. Sie stärkt den sozialen Zusammenhalt. Die Verordnung steht somit im Einklang mit den Leitgedanken der Bundesregierung zur nachhaltigen Entwicklung im Sinn der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie.
rund 3.500 Euro für ein professionell erstelltes Gebärdensprachvideo und rund 400 Euro für einen professionell erstellten, zusammenfassenden Text in Leichter Sprache je Behörde[2];
rund 500 Euro für das Abfilmen eines Gebärdensprachdolmetschers oder einer -dolmetscherin und das Erstellen eines Informationstextes in Leichter Sprache[3].
2.1.1 § 1 Nummer 1
2.1.2 § 1 Nummer 2
2.1.3 § 1 Nummer 3
2.3.1 Zu § 3 Absatz 1
Bei zentralen Navigations- und Einstiegsangeboten sollen  vorbehaltlich ihrer technischen Realisierbarkeit  zusätzlich die Standards mit der Priorität II eingehalten werden. Zentrale Navigations- und Einstiegsangebote (sogenannte Portale) sind Webangebote, die in erster Linie keine eigenen Inhalte anbieten, sondern zweckgerichtet auf fremde Inhalte verweisen bzw. während der Nutzung zu den gesuchten Inhalten führen.
Die anzuwendenden Techniken zur Umsetzung der WCAG 2.0 und entsprechend die Techniken zur Umsetzung der Anlage 1 zur BITV 2.0 sind in den Techniques zur WCAG 2.0, einem veränderbaren Dokument, zusammengefasst. Mit den Techniques ist damit eine verhältnismäßig kurzfristige Anpassung der internationalen Richtlinien an die technische Weiterentwicklung möglich.
Eingesetzte Technologien und Formate für Angebote der Informationstechnik müssen Barrierefreiheit unterstützend sein, das heißt, sie müssen in der Praxis mit verbreiteten technischen Hilfen nutzbar sein. Entsprechend der Definition von Barrierefreiheit (vgl. § 4 Behindertengleichstellungsgesetz) sind Sonderlösungen möglichst zu vermeiden und Alternativangebote für nicht den Standards der Anlage 1 entsprechenden Inhalten grundsätzlich ausgeschlossen. Serverseitige Anpassungsmöglichkeiten (z.B. von Schriftgröße oder Kontrast) sind hiervon ausgenommen. Ist die Erstellung eines barrierefreien Webangebots nach den technischen Standards der Anlage 1 für einzelne Teile nicht möglich, ist eine konforme Alternativversion auf gleicher Datenbasis zur Verfügung zu stellen, welche gleichwertige Funktionalitäten und Informationen von gleicher Aktualität enthält, soweit es die technischen Möglichkeiten zulassen. Bei der Verwendung nicht barrierefreier Technologien sind diese zu ersetzen, sobald auf Grund der technischen Entwicklung gleichwertige zugängliche Lösungen verfügbar und einsetzbar sind. Dabei soll auf die Anbieter solcher Technologien und Plattformen eingewirkt werden, diese zukünftig barrierefrei zu realisieren.
2.3.1.1 Barrierefreiheit unterstützend
(a) Die Technik wird nativ in weit verbreiteten Benutzeragenten unterstützt, die außerdem Barrierefreiheit unterstützend sind (wie HTML und CSS);
(b) Die Technik wird in einem weit verbreiteten Plug-In unterstützt, das außerdem Barrierefreiheit unterstützend ist;
(c) Der Inhalt steht in einer geschlossenen Umgebung zur Verfügung, wie in einem Universitäts- oder Firmennetzwerk, in dem der von der Technik benötigte und von der Organisation benutzte Benutzeragent außerdem die Barrierefreiheit unterstützend ist;
(d) Die Benutzeragenten, die die Technik unterstützen, sind Barrierefreiheit unterstützend und stehen so zum Herunterladen oder zum Kauf zur Verfügung, dass sie für eine Person mit einer Behinderung nicht teurer sind als für eine Person ohne Behinderung und dass sie für eine Person mit einer Behinderung genauso einfach zu finden und zu erhalten sind, wie für eine Person ohne Behinderung.
2.3.1.2 Konforme Alternativversion
2.3.2.1 Zu Anforderung 1.1 der Anlage 1
2.3.2.2 Zu Bedingung 1.2.5 der Anlage 1
2.3.2.3 Zu Bedingung 1.2.7 der Anlage 1
Die Bedingung der WCAG 2.0, dass eine Audio-Deskription nur bereitzustellen ist, wenn hierfür ausreichende Pausen zur Verfügung stehen, wurde nicht in die Anlage 1 übernommen. Eine Audio-Deskription ist grundsätzlich bereitzustellen, zumal das Kriterium ausreichende Pausen in der Praxis nicht bewert- und prüfbar ist.
2.3.2.4 Zu Bedingung 1.3.3 der Anlage 1
2.3.2.5 Zu Bedingung 1.4.1 der Anlage 1
2.3.2.6 Zu Bedingung 1.4.2 der Anlage 1
2.3.2.7 Zu Bedingung 1.4.4 der Anlage 1
2.3.2.8 Zu Bedingung 1.4.5 der Anlage 1
Die WCAG 2.0 knüpfen bei der Darstellung der Schriftgrafiken an eine Bedingung an (wenn die benutzten Technologien die visuelle Darstellung der Graphiken ermöglichen), die nicht in die Anlage 1 übernommen wurde. Firmenzeichen (Text, der Teil eines Logos oder Markennamens ist) gelten als wesentlich.
2.3.2.9 Zu Bedingung 1.4.7 der Anlage 1
2.3.2.10 Zu Bedingung 1.4.9 der Anlage 1
2.3.2.11 Zu Bedingung 2.1.1 der Anlage 1
2.3.2.12 Zu Bedingung 2.1.2 der Anlage 1
2.3.2.13 Zu Bedingung 2.2.1 der Anlage 1
2.3.2.14 Zu Bedingung 2.2.2 der Anlage 1
2.3.2.15 Zu Bedingung 2.3.1 der Anlage 1
2.3.2.16 Zu den Bedingungen 2.4.4 und 2.4.9 der Anlage 1
2.3.2.17 Zu Bedingung 2.4.7 der Anlage 1
2.3.2.18 Zu Bedingung 2.4.10 der Anlage 1
Der Begriff Überschrift wird in seiner allgemeinen Bedeutung verwendet und umfasst Titel sowie andere Möglichkeiten, verschiedene Arten von Inhalten mit einer Überschrift zu versehen.
2.3.2.19 Zu Bedingung 3.1.2 der Anlage 1
2.3.2.20 Zu Bedingung 3.1.5 der Anlage 1
Die WCAG 2.0 orientieren sich bei einfacher Sprache am lower secondary education level. Für die BITV 2.0 wurde hingegen die Formulierung der Bedingung 14.1 der BITV 1.0 übernommen. Die Festlegung auf ein bestimmtes sprachliches Niveau ist auf Grund des dreigliedrigen Schulsystems und im Hinblick auf unterschiedliche Regelungen auf Landesebene nicht realisierbar. Als Arbeitshilfe wird nach Inkrafttreten der Verordnung ein Leitfaden zum verständlichen Schreiben entwickelt und bereitgestellt.
2.3.2.21 Zu Bedingung 4.1.1 der Anlage 1
2.3.2.22 Zu Bedingung 4.1.2 der Anlage 1
2.3.3 Zu § 3 Absatz 2
2.3.4 Zu § 3 Absatz 2, Anlage 2 Teil 1
Gehörlose und hörbehinderte Menschen sind beim Verstehen komplexer Texte stark eingeschränkt, insbesondere, wenn sie von Geburt an gehörlos bzw. hörbehindert sind. Um diesem Personenkreis einen grundlegenden Zugang zu Informationen der Bundesbehörden zu ermöglichen, enthalten die Webauftritte der Bundesbehörden Informationen über den Inhalt des Auftritts, die Navigation sowie  falls vorhanden  Hinweise bzw. Verlinkungen auf weitere Informationen in Deutscher Gebärdensprache. Die Informationen sind auf der Startseite des Auftritts der Behörde zu kennzeichnen.
Die Anforderungen für die Bereitstellung von Gebärdensprachvideos der Anlage 2 Teil 1 basieren auf dem "Leitfaden für den Einsatz von Gebärdensprach-Filmen in multimedialen Anwendungen". Dieser wurde in einem Gemeinschaftsprojekt der Bundesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e. V. (BAG SELBSTHILFE), dem Aktionsbündnis für barrierefreie Informationstechnik (AbI) und dem Deutschen Gehörlosen-Bund e. V. entwickelt. Die Anforderungen wurden dabei auf die wesentlichen Inhalte reduziert.[4]
Die von Muttersprachlern und Muttersprachlerinnen (Menschen, die Gebärdensprache von Geburt an auf natürliche Weise im Umgang mit Eltern, Geschwistern usw. erlernt haben) dargestellten Gebärden sind für gehörlose und hörbehinderte Menschen häufig besser verständlich als die Gebärden von Gebärdensprachdolmetschern und -dolmetscherinnen, die die Deutsche Gebärdensprache erst im Laufe der Ausbildung erlernt haben. Um weitestgehende Verständlichkeit der dargestellten Inhalte sicherzustellen, wird  vorbehaltlich der finanziellen Realisierbarkeit  empfohlen, Muttersprachler und Muttersprachlerinnen zu beauftragen.
2.3.4.1 Zu Nummer 2 der Anlage 2 Teil 1
2.3.4.2 Zu Nummer 3 der Anlage 2 Teil 1
2.3.4.3 Zu Nummer 6 der Anlage 2 Teil 1
2.3.5 Zu § 3 Absatz 2, Anlage 2 Teil 2
Lern- und geistig behinderte Menschen sind beim Verstehen komplexer oder auch normal verständlicher Texte erheblich eingeschränkt. Um ihnen den Zugang zu Informationen im Internet zu erleichtern, enthalten die Webauftritte der Bundesbehörden Informationen über den Inhalt des Auftritts, die Navigation sowie - falls vorhanden - Hinweise bzw. Verlinkungen auf weitere Informationen in Leichter Sprache. Die Informationen sind auf der Startseite des Internetauftritts der Behörde zu kennzeichnen.
Die Anforderungen für die Bereitstellung von Informationen in Leichter Sprache basieren auf Erfahrungen der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e. V., des Büros für Leichte Sprache, Bremen, und des Netzwerks People First e. V.[5]
Europäisches Logo für Leichte Sprache 1
Für die Verwendung dieses Logos gelten die Kriterien und Bedingungen von Inclusion Europe, dem europäischen Dachverband für Menschen mit geistiger Behinderung.[6]
2.3.5.1 Zu Nummer 2 der Anlage 2 Teil 2
2.3.5.2 Zu Nummer 4 der Anlage 2 Teil 2
2.3.5.3 Zu Nummer 5 der Anlage 2 Teil 2
Es sind kurze Sätze mit möglichst nur einem Gedankengang zu bilden. Sie sind klar in Subjekt  Prädikat  Objekt zu gliedern. Einfache Satzgefüge aus Haupt- und Nebensatz sind zulässig. Auf Verschachtelungen und eingeschobene Nebensätze wird verzichtet.
2.3.5.4 Zu Nummer 9 der Anlage 2 Teil 2
2.3.5.5 Zu Nummer 11 der Anlage 2 Teil 2
2.4.1 Zu § 4 Absatz 1
[1] Vgl. Gesetz zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006 zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 21. Dezember 2008, BGBl. II, S. 1419.
[2] Basierend auf den Erfahrungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
[3] Ausgehend von einem Stundensatz von 55 Euro gemäß § 9 Absatz 3 des Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetzes der Erstellung des Textes in Leichter Sprache durch die jeweiligen Redakteure.
[4] Der ausführliche Leitfaden für die Erstellung von Gebärdensprachvideos ist unter www.wob11.de/leitfaden-dgs-filme.html abrufbar.
[5] Der Kriterienkatalog des Büros für Leichte Sprache ist unter valere.han-solo.net/lebenshilfe/downloads/KriterienLeichteSprache.pdf abrufbar.
[6] Detaillierte Informationen zur Nutzung des europäischen Logos sind auf www.inclusion-europe.org/Justice/DE/DE_ETR_logo.pdf abrufbar.