Source: https://www.juraforum.de/gesetze/bgb/323-ruecktritt-wegen-nicht-oder-nicht-vertragsgemaess-erbrachter-leistung
Timestamp: 2018-05-26 00:00:17
Document Index: 295084298

Matched Legal Cases: ['§ 323', '§ 323', '§ 323', '§ 323', '§ 323', '§ 323']

§ 323 BGB - Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 323 BGB
Erwähnungen von § 323 BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 323 BGB:
Untertitel 3 (Anpassung und Beendigung von Verträgen)
Entscheidungen zu § 323 BGB
ARBG-DUESSELDORF, 13.03.2015, 11 Ca 7455/14
1. Irrtümer über ein eigenes Insolvenzverfahren des Arbeitnehmers stellen für diesen keinen Grund für eine Anfechtung eines im Kündigungsschutzverfahren geschlossenen Vergleichs dar. 2. Einzelfallentscheidung zum (erfolglosen) Widerruf eines ohne Widerrufvorbehalt geschlossenen Vergleichs.
OLG-HAMM, 09.01.2014, 28 U 86/12
Treten bei gewöhnlichen Bremsvorgängen als störend empfundene Knack- und Knarzgeräusche auf, kann ein Fahrzeugmangel vorliegen, wenn die Ursache der Geräuschentwicklung keine übliche Abnutzungs- oder Verschleißerscheinung darstellt.
LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 05.04.2013, 10 Sa 2339/12
Sicherheitsfrage 19 - Neu n =
loukife selmen (05.08.2015 14:59 Uhr):
Sehr geehter Herren und Damen; ich bin aus Algerien ,ich habe die deutsche Sprache in der Uni im Oran waehrend 5 Jahre studiert. ich habe eine Lizenz Deutsch als Fremdsprache seit 1998 zu belehren.aber leider bin ich nicht taetig als Lehrer. ich bin verkleindungen-undShuhen-Handler als Beruf im Algerien. meistens kaufe ich meine Ware im Europa.also ich habe ein Handeln mit jemandem aus Deutschland . Mit diesem Man hatte ich Handeln;um bestimmte Ware als Vor-anfrage mir zu liefern,nachdem ich ihm ein Vorkasse vor 6 Monaten bei Rechtsanwaltsbuero durch Bestaetigung bezahlt habe. nach den 6 Monaten hatte ich andre Ware bekommen,die nicht in der Bestaetugung stehen,sondern etwas anderes , das ich nicht darueber eine Bestaetigung von ihm gehabt habe. diese letzte Ware sind billiger als die Gesamtbezahlung der bestellenen Ware in der Bestaetigung. er wollte einerseits nicht die falche Ware uns wechseln.und uns die richtige Ware zu beliefern. und anderseits wollte er auch bis jetzt nicht uns das rest von Geld zurueckerstatten. ich lasse Ihnen wissen ,dass er ein Rest von Geld von 16224,15euro plus 11060,85euro als MWST. also das macht 27285euro insgasamt uns zurueckzuerstatten. aber wollte er das nicht ohne Recht.wir waren in schlechte Situation ,wir waren verplichtet mit diesem Geld bzw 27285euro andre Ware von ihm zu bestellen. das war im 20 mai 2015,er hat mir gesagt ,dass ich nach 15 Tagen bekommen werde. und jetzt ist es mehr als Monate vorbei ,und habe ich nicht bekommen. ich schreibe ihm Emails ich rufe ihn mit Handy mit Sktpe an . er anwortet auf mich nicht. wer kann mir eine echte bedeutung seines Verhaltens geben mit freundlichen Gruessen
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