Source: https://www.articolodresden.de/service/general-terms-conditions/
Timestamp: 2020-04-08 14:19:37
Document Index: 292953416

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 377', '§ 6', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

AGB - ARTicolo
Allgemeine Geschäftsbedingungen von ARTicolo Onlineshop
(Geltung ab 12.03.2015)
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Evangelischen Behindertenhilfe Dresden und Umland gGmbH, Geschäftsführer Dr.Matthias Schröter, Michael Ahrens, Matthias Kühn, Goetheallee 53a, 01309 Dresden, eingetragen unter der Nummer HRB 16950 beim Registergericht Dresden (nachstehend: „VERKÄUFER“), gegenüber ihren Kunden.
(2) Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der VERKÄUFER hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
(1) Der VERKÄUFER bietet den Kunden im Online-Shop www.articolodresden.de verschiedene Produkte, vor allem in den Katekorien Keramik, Textilien, Spielzeuge, Kerzen, Designprodukte, "Sächsisch gut" und andere, zum Kauf an. Die Angebote des VERKÄUFERS richten sich ausschließlich an Kunden aus folgenden Ländern: Deutschland und EU, Schweiz
(3) Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunden den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.
(1) Beim Erwerb gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist. Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.
(2) Die Belieferung der Kunden durch den VERKÄUFER erfolgt gegen Vorkasse (durch Überweisung, Zahlung per Paypal oder Kreditkartenzahlung) oder gegen Nachnahme.
(3) Ist Vorkasse vereinbart, so ist die Zahlung spätestens 5 Werktage/Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
(4) Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch das beauftragte Transportunternehmen fällig.
(6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Verkäufer anerkannt wurden.
(7) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für Waren, die im Online-Shop als „vorrätig“ bezeichnet sind, beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 10 Werktage ab Vertragsschluss (Zahlungseingang beim VERKÄUFER).
Bei vereinbarter Nachnahme erfolgt die Lieferung innerhalb von 10 Werktagen nach Vertragsschluss, sofern in der Artikelbezeichnung nicht abweichend angegeben.
(3) Der VERKÄUFER behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch den Hersteller nicht lieferbar gemeldet wird. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, einen Nachweis des Herstellers anzufordern.
(4) Die Lieferung erfolgt über DHL. Informationen zu den Versandkosten und Lieferzeiten finden Sie auf der Artikeldetailseite.
§ 5 Eigentumsvobehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Zahlungsansprüche bleibt die gelieferte Ware Eigentum des VERKÄUFERS.
Dem Kunden stehen grundsätzlich die gesetzlichen Mängelsnsprüche zu, bei der Geltendmachung von Schadenersatz jedoch mit folgender Einschränkung: Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dieser Haftungsasschluss gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in den Fällen der Haftung nach Produkthaftungsgesetz und bei der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein von Eigenschaften sowie bei Schäden an Körper und Gesundheit von Menschen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der VERKÄUFER nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Für entgangenen Gewinn wird kein Ersatz geleistet. Mängelansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Frist von 24 Monaten.
Bei Bestellungen durch Unternehmen gilt die Untersuchungs- und Rückgabepflicht nach § 377 HGB und eine Vrjährung von 12 Monaten, beginnend mit der Ablieferung der Sache.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt auf Mängel und/oder Transportschäden zu prüfen. Eventuelle Mängel/Transportschäden sind dem VERKÄUFER schriftlich oder telefonisch innerhalb 7 Tagen nach Zugang der Ware anzuzeigen. Außerhalb dieser Frist ist der VERKÄUFER berechtigt, Reklamationen abzulehnen.
Die Beseitigung von Mängeln oder die Lieferung eines fehlerfreien Ersatzstückes ("Nacherfüllung") erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und führt nicht zum Neubeginn der Verjährung. Bei Mängeln der bestellten Ware zusätzlich entstehende Kosten insbesondere für Transport, Arbeit und Material werden vom VERKÄUFER getragen, es sei denn, dass sich bei der Prüfung von behaupteten Mängeln herausstellt, dass kein Anspruch wegen Mängeln besteht. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, die durch die Prüfung veranlassten Kosten zu ersetzen. Eine selbständige Garantie für bestimmte Beschaffenheiten der verkauften Waren liegt nicht in den auf der Internetseite vorhandenen Angaben über die Waren. Sie wird auch sonst vom VERKÄUFER nicht übernommen.
§ 6 Rückgabebelehrung für Verbraucher
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) unhd auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicheten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Dem Kunden durch die Rücksendung entstandene Kosten werden zurück erstattet (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben). Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Pillnitzer Straße 32
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, muss der Kunde insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für den VERKÄUFER mit dem Empfang.
Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diesen Geschäftsbedingungen unterfallende Verträge das für unseren Sitz zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.