Source: https://www.jusline.at/gesetz/omkv/gesamt
Timestamp: 2020-01-17 17:01:55
Document Index: 301643284

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 6', '§ 2', '§ 7', '§ 8', '§ 10', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 4', '§ 21', '§ 4', '§ 1', '§ 22', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 23', '§ 8', '§ 24', '§ 10', '§ 25', '§ 10', '§ 26', '§ 26']

Ozonmesskonzeptverordnung (Ozon-MKV) - Gesamt - JUSLINE Österreich
Gesamte Rechtsvorschrift Ozon-MKV
Ozonmesskonzeptverordnung
Ozon-MKV
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über das Messkonzept und das Berichtswesen zum Ozongesetz (Ozon-Messkonzept-Verordnung)
1. Abschnitt Zahl der Messstellen und deren regionale Verteilung
§ 1 Ozon-MKV Ozonmessstellen an vorgegebenen Standorten
Die Ozonmessung durch das Umweltbundesamt erfolgt neben den in § 3 Abs. 1 des Ozongesetzes genannten Messstellen an den Standorten Pillersdorf (Niederösterreich) und Enzenkirchen (Oberösterreich).
§ 3 Ozon-MKV Ozonmessstellen an den von den Landeshauptmännern festzulegenden Standorten
(1) Unbeschadet der Ozonmessstellen nach § 2 haben die Landeshauptmänner in der gemäß § 4 festgelegten Anzahl in den Ozon-Überwachungsgebieten zusätzliche Messstellen einzurichten und zu betreiben.
Die Landeshauptleute haben im Ozon-Überwachungsgebiet
§ 6 Ozon-MKV Weitere Ozonmessstellen
(1) Betreibt der Landeshauptmann – zusätzlich zu den in den §§ 2 und 4 geforderten Ozonmessstellen – weitere Ozonmessstellen, ist er verpflichtet, zur Beurteilung der Ozonbelastung in den einzelnen Ozon-Überwachungsgebieten auch diese weiteren Ozonmessstellen heranzuziehen, sofern sie den Anforderungen des zweiten, dritten und vierten Abschnittes dieser Verordnung entsprechen.
§ 7 Ozon-MKV Messstellen für Stickstoffdioxid
(1) Die Landeshauptmänner haben an einzelnen Ozonmessstellen auch die Konzentration von Stickstoffdioxid mit kontinuierlichem Messverfahren zu messen.
§ 8 Ozon-MKV Messung von Ozonvorläufersubstanzen
Messungen von Ozonvorläufersubstanzen gemäß Artikel 10 (6) und Anhang X der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa, ABl. Nr. L 152 vom 11.06.2008 S. 1 sind an mindestens einer Messstelle im Bundesgebiet vom Umweltbundesamt durchzuführen.
2. Abschnitt Anforderungen an die Lage der Messstellen und an die Messgeräte
§ 10 Ozon-MKV Probenahmeort
Bei der kleinräumigen Standortbestimmung sind die Anforderungen gemäß Anhang VIII Abschnitte B und C der Richtlinie 2008/50/EG zu berücksichtigen.
3. Abschnitt Betrieb der Messstellen, Auswertung und Austausch der Messdaten
§ 14 Ozon-MKV Auswertung der Ozonmessdaten
(1) Bei der Aggregation der Daten und der Berechnung der statistischen Parameter sind zur Prüfung der Gültigkeit die Kriterien gemäß Anlage 1 heranzuziehen.
§ 15 Ozon-MKV Austausch der Ozonmessdaten
(1) Die Ozonmessdaten sind zumindest stündlich mittels Datenfernübertragung an die jeweilige Messnetzzentrale zu übermitteln.
4. Abschnitt Ausstattung der Messstellen und Messnetzzentralen
§ 16 Ozon-MKV Ausstattung der Messstellen und Messnetzzentralen
(1) In den Ozon-Überwachungsgebieten 1 und 3 sind an mindestens je vier Messstellen, in den Ozon-Überwachungsgebieten 6 und 8 an mindestens je zwei Messstellen, in den übrigen Ozon-Überwachungsgebieten an mindestens je drei Messstellen, welche nicht notwendigerweise Ozonmessstellen sein müssen, folgende meteorologischen Parameter zu erfassen:
§ 17 Ozon-MKV
Zur Sicherung des Austausches der Ozonmessdaten ist jede Messnetzzentrale mit geeigneten Einrichtungen zur Datenübertragung, Datenspeicherung und Datenverarbeitung auszustatten.
§ 18 Ozon-MKV Sonstige Ausstattung für jedes einzelne Messnetz
Zur Gewährleistung der Verfügbarkeit der Ozondaten haben in jedem Messnetz Reservegeräte vorhanden zu sein. Im Hinblick auf die erforderliche Verfügbarkeit hat deren Anzahl bezüglich
5. Abschnitt Information über die Ozonkonzentration in der Luft
§ 19 Ozon-MKV Allgemeine Anforderungen
In den für die Information der Öffentlichkeit bestimmten Berichten und Mitteilungen sind Konzentrationen in µg/m3 anzugeben. Uhrzeiten sind als MEZ bzw. zu jenen Zeiten, in denen Sommerzeit gilt, als MESZ anzugeben.
§ 20 Ozon-MKV Laufend aktualisierte Information
(1) In dem gemäß § 4 Abs. 1 des Ozongesetzes nach Möglichkeit stündlich aktualisierten Bericht über die Belastung der Luft mit bodennahem Ozon sind, gegliedert nach den Ozon-Überwachungsgebieten, die aktuellsten verfügbaren Einstundenmittelwerte sowie die höchsten Einstunden- und Achtstundenmittelwerte des laufenden Tages anzugeben. Bei Überschreitung der Informationsschwelle sind jedenfalls die Werte aller Messstellen anzuführen, an denen der Schwellenwert überschritten wird. Wird in einem Ozonüberwachungsgebiet die Informations- oder die Alarmschwelle aktuell überschritten, so ist darauf explizit hinzuweisen und eine Kurzbewertung in Bezug auf die gesundheitlichen Auswirkungen anzugeben.
§ 21 Ozon-MKV Tagesbericht
(1) Der Tagesbericht mit Informationen über die Belastung der Luft mit bodennahem Ozon gemäß § 4 Abs. 1 und 2 des Ozongesetzes ist über die Ozonbelastung des Vortags (0-24 Uhr) zu erstellen. Der Landeshauptmann hat in seinem Bericht alle gemäß §§ 1, 2, 3 und 5 im Land betriebenen Ozonmessstellen zu berücksichtigen; das Umweltbundesamt hat eine repräsentative Anzahl von Messstellen für jedes Ozonüberwachungsgebiet zu berücksichtigen.
§ 22 Ozon-MKV Jahresbericht
(1) Der Jahresbericht über die Belastung der Luft mit bodennahem Ozon gemäß § 4 Abs. 3 und 4 des Ozongesetzes hat Information über die Ozonbelastung des vergangenen Kalenderjahres zu enthalten. Dabei sind alle gemäß §§ 2, 3 und 5 betriebenen Ozonmessstellen zu berücksichtigen, wobei der Landeshauptmann jeweils die in seinem Bundesland gelegenen Messstellen heranzuziehen hat. Liegen für die Messstellen gemäß § 1 endkontrollierte Daten vor, so sind auch diese in den Bericht aufzunehmen. Der Bericht ist allen Interessierten, wie auch Behörden, Ämtern, Medien, Umweltschutzorganisationen bereitzustellen.
§ 23 Ozon-MKV Information der Öffentlichkeit bei und nach Überschreitung der Informations- oder Alarmschwelle
(1) Informationen über eine aufgetretene Überschreitung der Informations- oder Alarmschwelle, die zu erwartende Entwicklung der Ozonbelastung und Empfehlungen zu freiwilligen Verhaltensweisen gemäß § 8 des Ozongesetzes sind der Öffentlichkeit anhand der in den Absätzen 2 und 6 sowie je nach Situation unter Zuhilfenahme der in den Absätzen 3 bis 5 angegebenen Texte bekanntzugeben. Weiters ist auf Informationen gemäß Anhang XVI Z 4 lit. c und d der Richtlinie 2008/50/EG zu verweisen, welche auf geeignete Weise der Öffentlichkeit bekanntzugeben sind.
§ 24 Ozon-MKV
(1) Wenn am Tag oder an den Tagen nach einer Überschreitung der Informations- oder Alarmschwelle keine weitere Überschreitung des jeweiligen Schwellenwerts auftritt, aber aufgrund der meteorologischen Situation keine Entwarnung gemäß § 10 Ozongesetz erfolgen kann, so ist die Bevölkerung anhand des folgenden Textes über die zu erwartende Entwicklung der Ozonbelastung zu informieren:
§ 25 Ozon-MKV
(1) Die Information gemäß § 10 des Ozongesetzes („Entwarnung“) ist der Bevölkerung anhand des folgenden Textes bekanntzugeben:
§ 26 Ozon-MKV Berichtspflicht gemäß Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft bedient sich des Umweltbundesamtes zur Erfüllung der Berichtspflichten gemäß der Richtlinie 2008/50/EG.
§ 26a Ozon-MKV Geschlechtsneutrale Bezeichnungen
Der Kurztitel und die Abkürzung wurden mit Wirksamkeit vom 13.4.2012 geändert bzw. neu vergeben (vgl. BGBl. II Nr. 128/2012). Aus dokumentalistischen Gründen wurden auch in den bereits aufgehobenen Dokumenten der Kurztitel und die Abkürzung angepasst.
Übersicht Ozon-MKV
Ozon-Messkonzept-Verordnung (OMKV)1. Abschnitt Zahl der Messstellen und deren regionale Verteilung2. Abschnitt Anforderungen an die Lage der Messstellen und an die Messgeräte3. Abschnitt Betrieb der Messstellen, Auswertung und Austausch der Messdaten4. Abschnitt Ausstattung der Messstellen und Messnetzzentralen5. Abschnitt Information über die Ozonkonzentration in der LuftAnlagen