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Timestamp: 2016-10-23 01:31:37
Document Index: 57282899

Matched Legal Cases: ['Art. 99', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 77', 'BGE', 'Art. 68', 'BGE']

9C_693/2011 (09.03.2012)
A.________, geboren im Jahr 1969, meldete sich am 24. Oktober 1995 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Sie war am 2. August 1994 in einen Verkehrsunfall verwickelt, bei welchem sie gem�ss Bericht von Dr. med. B.________, Spezialarzt FMH f�r Neurologie, der A.________ am 12. Juli 1995 im Auftrag der SUVA untersuchte, ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) erlitt. A.________ hatte 1989 die Maturit�t erworben und war seit 12. Januar 1990 als Flight Attendant bei der S.________ besch�ftigt. Seit 1. M�rz 1995 war sie, da fluguntauglich, im Bodendienst t�tig. Mit Verf�gung vom 4. September 1997 wurde A.________ ab August 1995 eine halbe und ab Juli 1997 eine Viertelsrente zugesprochen. Dagegen wurde am 26. September 1997 Beschwerde erhoben. Am 9. Januar 1998 wurde die Aufhebung der Rente auf Ende des folgenden Monates verf�gt, wobei festgehalten wurde, dass die Rentenaufhebungsverf�gung mit der bereits angefochtenen Verf�gung vom 4. September 1997 als mitangefochten gelte. Am 4. April 1999 wurde vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde abgewiesen. Das Eidgen�ssische Versicherungsgericht hat im Verfahren I 713/99 die dagegen erhobene Verwaltungsgerichtsbeschwer-de am 30. Juni 2000 teilweise gutgeheissen und die Verf�gung vom 9. Januar 1998 der IV-Stelle Z�rich betreffend Renteneinstellung per Ende Februar 1998 aufgehoben. Demgegen�ber wurde der Zuspruch einer Viertelsrente ab 1. Juli 1997 best�tigt und dar�ber hinaus das Valideneinkommen mit Fr. 59'820.-- beziffert. In einem im Auftrag der IV-Stelle erstellten Gutachten der MEDAS wurde am 22. August 2001 festgehalten, dass polydisziplin�r aufgrund objektivierbarer Befunde nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eine invalidisierende Erkrankung hergeleitet und daher keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit festgestellt werden k�nne. Allerdings seien die subjektiv beklagten Beschwerden von A.________ weitgehend kongruent mit dem "f�r ein Schleudertrauma der HWS typischen Beschwerdebild", wie es vom Eidgen�ssischen Versiche-rungsgericht in seinem Urteil vom 4. Februar 1991 definiert worden sei. Eine Diagnose mit Einschr�nkung der zumutbaren Arbeitsf�higkeit wurde nicht gestellt. Mit Verf�gung vom 20. Februar 2002 wurde ein Rentenanspruch ab 1. M�rz 1998 abgewiesen. Diese Verf�gung wurde auf Beschwerde hin am 3. Juli 2002 vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle Z�rich zur�ckgewiesen, damit diese neu �ber den Rentenanspruch von A.________ ab M�rz 1998 verf�ge. Ein weiteres, bei der Klinik T.________ von der IV-Stelle Z�rich eingeholtes und von Dr. med. C.________, Assistenz�rztin Ambulatorium, und Dr. med. R.________, Ober�rztin, verfasstes Gutachten hielt eine Arbeitsf�higkeit im bisherigen Arbeitsverh�ltnis bzw. Aufgabenbereich von 40 bis 45% fest. Mit Verf�gung vom 15. Dezember 2003 wurde A.________ ab 1. M�rz 1998 eine Viertelsrente zugesprochen. Auf Einsprache hin wurde die Ausrichtung einer halben Invalidenrente r�ckwirkend ab 1. M�rz 1998 angeordnet, wobei f�r das Jahr 1998 von einem Valideneinkommen von Fr. 72'864.-- (12 x Fr. 6'072.--) ausgegangen wurde. A.________ wurde am 12. November, 20. Dezember 2007, 28. Mai 2008, 23. Oktober 2008 sowie am 11. November 2008 mehrmals aufgefordert, den Fragebogen f�r Revision der Invalidenrente/Hilflosenentsch�digung einzureichen. Am 18. Dezember 2008 teilte A.________ der Sozialversicherungsanstalt Z�rich mit, dass die IV-Leistungen per 31. Dezember 2008 eingestellt werden k�nnen. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens wurde mit Verf�gung vom 24. Februar 2010 die Ausrichtung der Rente r�ckwirkend per 1. Juni 2006 aufgehoben und am 8. M�rz 2010 eine R�ckforderung �ber Fr. 39'108.-- f�r die Rentenzahlungen vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2008 geltend gemacht.
Am 25. M�rz 2010 hat A.________ gegen die Verf�gung der IV-Stelle Z�rich vom 24. Februar 2010 und vom 8. M�rz 2010 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich erhoben. Dabei wurde beantragt, die Verf�gungen vom 24. Februar und 8. M�rz 2010 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle Z�rich zur�ckzuweisen. Am 11. August 2010 wurde durch das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich eine Referentenaudienz mit Vergleichsverhandlung durchgef�hrt. Am 31. August 2010 hat die IV-Stelle Z�rich den Vergleich widerrufen. Mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 11. Juli 2011 wurde die Beschwerde abgewiesen.
A.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den vorinstanzlichen Entscheid. Dabei wird die Aufhebung der Ziffern 1 und 2 des Urteils der Vorinstanz und der Verf�gungen vom 24. Februar und 8. M�rz 2010 sowie die R�ckweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin, eventuell an die Vorinstanz beantragt. Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrend das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung verzichten.
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Dies ist von der ein Novum einbringenden Partei n�her darzulegen (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. Urteile 8C_826/2008 vom 2. April 2009 E. 3; 8C_514/2008 vom 31. M�rz 2009 E. 3), was die Beschwerdef�hrerin unterlassen hat. Die neu beigebrachten Beweismittel sind daher unzul�ssig und bleiben vor Bundesgericht unbeachtet (Urteile 8C_684/2009 vom 23. April 2010 E. 2). Dabei ist auch nicht ersichtlich, was die Bilanz per 31. De-zember 2010 und die Erfolgsrechnung 2010 der Firma X.________ AG f�r die Entscheidfindung beitragen sollen, da ab 1. Januar 2009 die Aufhebung der Invalidenrente durch die Beschwerdef�hrerin selber beantragt wurde.
Streitig und zu pr�fen ist die H�he des Anspruchs der Beschwerdef�hrerin auf eine Invalidenrente ab 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2008. Dabei stellt sich vorab die Frage, auf welcher Basis das Valideneinkommen zu bestimmen ist.
3.1 Unter dem Valideneinkommen ist jenes Einkommen zu verstehen, welches die versicherte Person im Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich erzielen w�rde. Die Einkommensermittlung hat so konkret wie m�glich zu erfolgen. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224). F�r die Annahme einer mutmasslichen beruflichen Weiterentwicklung wird der Nachweis konkreter Anhaltspunkte daf�r verlangt, dass die versicherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend h�heres Einkommen auch tats�chlich realisiert h�tte, wenn sie nicht invalid geworden w�re. Bei der Pr�fung der mutmasslichen beruflichen Entwicklung k�nnen unter Umst�nden aus einer besonderen beruflichen Qualifizierung im Invalidit�tsfall R�ckschl�sse auf die hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des Gesundheitsschadens gekommen w�re. (Urteil 8C_116/2008 vom 27. November 2008 E. 2.1).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin war im Zeitpunkt des Eintritts der gesundheitlichen Beeintr�chtigung als Flight Attendant bei der S.________ t�tig, wobei sie diesen Beruf offenbar kurze Zeit nach Erwerb der Maturit�t ergriffen hatte. Aus dieser beruflichen Situation im Zeitpunkt des Eintritts der gesundheitlichen Beeintr�chtigung am 2. August 1994 kann sicher nicht auf einen beruflichen Aufstieg zur Immobilienmaklerin mit Jahreseink�nften von Fr. 152'700.-- im Jahr 2006, Fr. 227'200.-- im Jahr 2007 und Fr. 248'800.-- im Jahr 2008 geschlossen werden. Wie die Vorinstanz zutreffend vermerkte, wurde in der Einsprache vom 14. Januar 2004, mit welcher die Beschwerdef�hrerin erfolgreich die Zusprache einer halben Invalidenrente ab 1. M�rz 1998 erwirken konnte, ein solcher m�glicher beruflicher Aufstieg nicht erw�hnt. Vielmehr wurde dort argumentiert, dass die Beschwerdef�hrerin "heute", das heisst somit am 14. Januar 2004, Fr. 80'400.-- pro Jahr verdienen k�nnte. Selbst wenn diese Zahl gem�ss dem Nominallohnindex f�r das Jahr 2006 angepasst w�rde, ist offensichtlich, dass daraus kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad im Vergleich mit den Jahreseink�nften 2006 bis 2008 resultiert.
3.3 Wenn die Beschwerdef�hrerin selber am 14. Januar 2004 ihr Valideneinkommen mit Fr. 80'400.-- bezifferte, kann sicherlich nicht angenommen werden, dass dieses dann lediglich zwei Jahre sp�ter ein Mehrfaches davon betragen w�rde. Immerhin m�sste bei Ber�cksichtigung der von der Beschwerdef�hrerin tats�chlich erzielten Eink�nfte als Invalideneinkommen das Valideneinkommen im Jahr 2006 Fr. 254'500.--, im Jahr 2007 Fr. 378'667.-- und im Jahr 2008 Fr. 414'667.-- betragen, damit in diesen Jahren �berhaupt noch ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad gegeben w�re. Es kann offensichtlich nicht von so hohen Eink�nften der Beschwerdef�hrerin ausgegangen werden, falls bei ihr in der Vergangenheit keine gesundheitliche Beeintr�chtigung eingetreten w�re.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin will einen erwerblich gewichteten Bet�tigungsvergleich (ausserordentliches Bemessungsverfahren) angewendet haben. Jedoch besteht kein Anlass f�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren. Die beiden Vergleichseinkommen k�nnen schon aufgrund der eigenen Angaben der Beschwerdef�hrerin sowohl f�r das Valideneinkommen wie auch f�r das Invalideneinkommen hinreichend ermittelt werden, so dass daraus klar kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad resultiert. Dementsprechend bleibt auch kein Raum f�r die ausnahmsweise Anwendung des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens (Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Art. 16 ATSG N 27). �berdies ist auch darauf hinzuweisen, dass ohne Eintritt einer gesundheitlichen Beeintr�chtigung in der Vergangenheit bei der Beschwerdef�hrerin nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit auf ihre heutige berufliche T�tigkeit als Immobilienmaklerin geschlossen werden kann. Vielmehr war die Beschwerdef�hrerin 1994 als Flight Attendant t�tig. Dann kann aber gar kein Bet�tigungsvergleich im Hinblick auf die beruflichen Aufgaben einer Immobilienmaklerin vorgenommen werden. Die Vorinstanz hat somit ohne Bundesrechtsverletzung erkannt, dass ab 1. Januar 2006 die invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen f�r einen Rentenbezug bei der Beschwerdef�hrerin nicht mehr gegeben waren.
Die Beschwerdef�hrerin leitet ihre gesundheitlichen Beeintr�chtigungen aus einer Distorsion der HWS ab. Schon gem�ss den Gutachtern der MEDAS vom 22. August 2001 konnte aufgrund objektivierbarer Befunde nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit eine invalidisierende Erkrankung festgestellt werden. Allein wegen einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychischen Gr�nden wurde der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf das Gutachten der Assistenz�rztin C.________ und der Ober�rztin R.________ der Klinik T.________ eine halbe Invalidenrente zugesprochen. Das Vorliegen eines Revisionstatbestandes ist sp�testens f�r den von der Beschwerdegegnerin angenommenen Zeitpunkt ab 1. Januar 2006 gem�ss Art. 17 ATSG gegeben, da sich zumindest die erwerbliche Situation der Beschwerdef�hrerin wesentlich ge�ndert hatte. Das Vorliegen eines Revisionstatbestandes gem�ss Art. 17 ATSG wird von der Beschwerdef�hrerin selber nicht in Zweifel gezogen, ansonsten sie auch gar nicht die Anwendung des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens verlangen konnte. Auch von der Beschwerdef�hrerin wird somit eine Ver�nderung sowohl der massgebenden Vergleichseinkommen wie auch der erwerblichen Auswirkungen angenommen, so dass Art. 17 ATSG zur Anwendung zu gelangen hat (vgl. Kieser, a.a.O., Art. 17 ATSG N 19 und 21). Wenn jedoch eine entsprechende Neufestlegung des Invalidit�tsgrades vorzunehmen ist, ist auch die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung von HWS-Verletzungen zur Anwendung zu bringen (BGE 136 V 279). Diese verlangt, dass die entsprechenden Kriterien gem�ss BGE 130 V 352 E. 2.2.3 gegeben sein m�ssen, dass ausnahmsweise eine Unzumutbarkeit einer willentlichen �berwindung des Leidens anzunehmen ist. Diese Kriterien sind bei der Beschwerdef�hrerin offensichtlich nicht erf�llt. Eine psychische Komorbidit�t kann nicht angenommen werden, nachdem bereits im Gutachten der Klinik T.________, das Grundlage f�r die Rentenzusprache an die Beschwerdef�hrerin war, nebst der Anpassungsst�rung keine IV-rechtlich relevante Diagnose gestellt wurde, wobei beim Alkoholabusus ein zur Zeit kontrolliertes Trinken angef�hrt wurde. Gest�tzt auf das MEDAS-Gutachten sind keine chronischen k�rperlichen Begleiterkrankungen auszumachen. Aufgrund der T�tigkeit der Beschwerdef�hrerin als Immobilienmaklerin kann sicher auch kein sozialer R�ckzug ausgemacht werden. Ein prim�rer Krankheitsgewinn im Sinne einer Flucht in die Krankheit kann bei Vorliegen einer solchen beruflichen T�tigkeit ebenso wenig angenommen werden wie unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter ambulanter und/oder station�rer Behandlungsbem�hungen. Solche sind auch nicht dokumentiert. Die Beschwerdef�hrerin gab, nachdem sie w�hrend mehr als einem Jahr vergeblich gemahnt wurde, den Revisionsfragebogen einzureichen, am 18. Dezember 2008 lediglich an, "nach diversen Behandlungen bei Herrn M.________", der bei ihr offenbar eine Akupunkturmassage vornahm, in der Lage zu sein, auf die IV-Leistungen verzichten zu k�nnen.
5.1 Gem�ss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten und Hilflosenentsch�digungen r�ckwirkend vom Eintritt der f�r den Anspruch erheblichen �nderung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der Bez�ger sie unrechtm�ssig erwirkt hat oder er der ihm gem�ss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist. Die Beschwerdef�hrerin bestreitet in ihrer Eingabe vom 14. September 2011 nicht das Vorliegen einer Meldepflichtverletzung. Eine solche ist sp�testens ab dem Jahr 2006 sicher anzunehmen, nachdem sich die Honorareinnahmen vom Jahr 2005 von Fr. 49'304.25 auf Fr. 221'697.85 im Jahr 2006 massiv vergr�ssert haben, w�hrenddem sich der Aufwand gesamthaft im Verh�ltnis zu den Honorareinnahmen viel weniger stark entwickelt hatte. Im �brigen kann auch aus den Eintragungen im individuellen Konto der Beschwerdef�hrerin (IK) f�r die Jahre 2007 mit Fr. 227'200.-- und 2008 mit Fr. 248'800.-- nicht auf eine R�ckbildung der Honorareinnahmen der Beschwerdef�hrerin als Immobilienmaklerin geschlossen werden. (Ein Abschluss f�r das Jahr 2008 liegt ebenso wenig wie ein solcher f�r das Jahr 2007 bei den Akten.) Die Vorinstanz bezifferte die Eink�nfte der Beschwerdef�hrerin f�r das Jahr 2008 zutreffend anhand der Meldungen des Steueramtes an die Ausgleichskasse.
5.2 Wegen der Meldepflichtverletzung hat die Beschwerdegegnerin korrekt die Rente r�ckwirkend ab 1. Januar 2006 aufgehoben und die im Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2008 ausgerichteten Rentenzahlungen zur�ckgefordert. Die Berechnung der R�ckforderungssumme wird von der Beschwerdef�hrerin nicht in Frage gestellt. Die Beschwerde ist somit vollumf�nglich abzuweisen.
Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat die Beschwerdef�hrerin die Kosten desselben zu tragen. Eine Parteientsch�digung ist dementsprechend an die Beschwerdef�hrerin nicht auszurichten. Die Beschwerdegegnerin hat, obwohl sie aufgrund des Prozessergebnisses als obsiegend zu betrachten ist (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235 mit Hinweisen), keinen Anspruch auf Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 3 BGG; BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235, 128 V 124 E. 5b S. 133 f., 126 V 143 E. 4a und b S. 150 f.).