Source: http://www.bgbau-medien.de/dguv/70/titel.htm?gesamt=1
Timestamp: 2017-11-23 11:01:49
Document Index: 348829374

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 59', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 18', '§ 4', '§ 30', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 42', '§ 34', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 30', '§ 35', '§ 8', '§ 8', '§ 30', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 30', '§ 10', '§ 11', '§ 38', '§ 12', '§ 13', '§ 30', '§ 14', '§ 15', '§ 56', '§ 34', '§ 54', '§ 3', '§ 18', '§ 19', '§ 41', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 35', '§ 22', '§ 30', '§30', '§ 35', '§ 35', '§ 30', '§ 30', '§ 11', '§ 23', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 35', '§ 26', '§ 30', '§ 2', '§ 26', '§ 30', '§ 27', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 28', '§ 2', '§ 29', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 35', '§ 35', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 35', '§ 36', '§ 36', '§ 16', '§ 37', '§ 37', '§ 37', '§ 22', '§ 37', '§ 22', '§ 32', '§ 37', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 40', '§ 28', '§ 41', '§ 41', '§ 25', '§ 41', '§ 41', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 43', '§ 43', '§ 4', '§ 35', '§ 43', '§ 4', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 35', '§ 44', '§ 45', '§ 45', '§ 12', '§ 46', '§ 20', '§ 46', '§ 47', '§ 47', '§ 27', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 50', '§ 51', '§ 51', '§ 30', '§ 52', '§ 53', '§ 53', '§ 54', '§ 54', '§ 54', '§ 54', '§ 54', '§ 40', '§ 56', '§ 31', '§ 56', '§ 56', '§ 56', '§ 56', '§ 57', '§ 57', '§ 57', '§ 58', '§ 60', '§ 24', '§ 24', '§ 46']

DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Titel
(bisher VBG 12 bzw. BGV D29)
gültig ab 1. Oktober 1990
mit Durchführungsanweisungen* ) vom Januar 2000
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Inhaltsverzeichnis
§ 39 Fahrzeugzüge
§ 59 Übergangs- und Ausführungsbestimmungen
Anhang 1: Freiraummaße bei Bolzenkupplungen
Anhang 2: Ein- und Ausstiege, Aufstiege, Arbeitsplätze auf Fahrzeugen
Anhang 3: Stehplätze an Müllsammelfahzeugen
Anhang 4: Handsignale für Einweiser von Fahrzeugen
Bezugsssquellenverzeichnis
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Durchführungsanweisungen
Betriebssicherheitsverordnung in Verbindung mit Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung und Kapitel 2.10 Betreiben von Hebebühnen der BG-Regel Betreiben von Arbeitsmitteln (BGR 500),
Kapitel 2.35 Betreiben von Kälteanlagen, Wärmepumpen und Kühleinrichtungen der BG-Regel Betreiben von Arbeitsmitteln (BGR 500),
Unfallverhütungsvorschrift Müllbeseitigung (BGV C27) und BG-Regel Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten der Abfallwirtschaft; Teil 1: Sammlung und Transport von Abfall (BGR 238-1),
BG-Regel Austauschbare Kipp- und Absetzbehälter (BGR 186), BG-Informationen Sicherer Einsatz von Absetzkippern (BGI 5004) und Sicherer Einsatz von Abroll- und Abgleitkippern (BGI 5005),
Fahrzeuge mit Druckbehältern für flüssige, körnige oder staubförmige Güter Betriebssicherheitsverordnung in Verbindung mit Technische Regeln zur Druckbehälterverordnung  Druckbehälter  TRB 801 Nr. 23 Fahrzeugbehälter für flüssige, körnige oder staubförmige Güter.
Siehe Kapitel 2.12 Betreiben von Erdbaumaschinen der BG-Regel Betreiben von Arbeitsmitteln (BGR 500) und DIN EN 474-1 Erdbaumaschinen; Sicherheit; Teil 1: Allgemeine Anforderungen.
Siehe BG-Regel Umgang mit beweglichen Straßenbaumaschinen (BGR 118), DIN EN 500-1 Bewegliche Straßenbaumaschinen; Sicherheit; Teil 1: Gemeinsame Anforderungen und DIN EN 500-4 Bewegliche Straßenbaumaschinen; Sicherheit; Teil 4: Besondere Anforderungen an Verdichtungsmaschinen.
Siehe Abschnitt III der Unfallverhütungsvorschrift Technische Arbeitsmittel (VSG 3.1) der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und Richtlinie 2003/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Typgenehmigung für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie für Systeme, Bauteile und selbständige technische Einheiten dieser Fahrzeuge und zur Aufhebung der Richtlinie 74/150/EWG.
Zu Pistenraupen siehe BG-Regel Betrieb von Pistenpflegegeräten (BGR 155).
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 2: Begriffsbestimmungen
(1) Fahrzeuge im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind maschinell angetriebene, nicht an Schienen gebundene Landfahrzeuge und deren Anhängefahrzeuge. DA
(2) Fahrzeug im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift ist auch der fahrzeugtechnische Teil von Arbeitsmaschinen und Arbeitseinrichtungen, sofern sie selbstfahrend oder als Anhängefahrzeuge verfahrbar sind. DA
Der Begriff "Fahrzeuge" umfasst unter anderem
Zum Begriff "Fahrzeug" siehe auch DIN 70010 "Systematik der Straßenfahrzeuge; Begriffe für Kraftfahrzeuge, Fahrzeugkombinationen und Anhängefahrzeuge".
Zum Begriff "Feuerwehrfahrzeug" siehe DIN EN 1846-1 "Feuerwehrfahrzeuge; Teil 1: Nomenklatur und Bezeichnung".
Zum Begriff "Kommunalfahrzeug" siehe DIN 30701 "Kommunalfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen".
Einachsige Anhängefahrzeuge im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Starrdeichselanhänger; die Definition des Starrdeichselanhängers nach DIN 70 010 "Systematik der Straßenfahrzeuge; Begriffe für Kraftfahrzeuge, Fahrzeugkombinationen und Anhängefahrzeuge" lautet:
Eine Untergruppe der Starrdeichselanhänger sind die Zentralachsanhänger; siehe hierzu DIN EN 70 010 "Systematik der Straßenfahrzeuge; Begriffe für Kraftfahrzeuge, Fahrzeugkombinationen und Anhängefahrzeuge".
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 3: Allgemeines
Diese Forderung schließt ein, dass der Unternehmer die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen hat, dass die Fahrzeuge während der gesamten Benutzungsdauer den Bestimmungen des Abschnitts III entsprechen.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 4: Fahrzeuge mit Betriebserlaubnis
Fahrzeuge mit Betriebserlaubnis
(1) Fahrzeuge mit einer behördlichen Betriebserlaubnis und mit einem Fahrzeug verbundene Einrichtungen und Ausrüstungen mit einer gültigen Betriebserlaubnis oder Genehmigung für den Straßenverkehr nach den Straßenverkehrsvorschriften müssen sich in dem durch die Erlaubnis oder Genehmigung bestimmten Zustand befinden. Darüber hinaus müssen diese Fahrzeuge entsprechend den Bestimmungen der
dieser Unfallverhütungsvorschrift beschaffen sein. DA
eine EG-Betriebserlaubnis (siehe z. B. Richtlinie des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (70/156/EWG), in der Fassung der Richtlinie 98/14/EG, und Verordnung über EG-Typgenehmigung für Fahrzeuge und Fahrzeugteile (EG-TypV))
Klimaanlagen für Führerhäuser von Lkw's,
Siehe UVV Grundsätze der Prävention (BGV A1) § 18 Abs. 1.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 4a: Fahrzeuge im Anwendungsbereich der Richtlinie 89/392/EWG
Fahrzeuge im Anwendungsbereich der Richtlinie 89/392/EWG
(2) Für Fahrzeuge, die unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 89/392/EWG fallen und nach dem 31. Dezember 1992 erstmals in Betrieb genommen werden, gelten anstatt der Beschaffenheitsanforderungen dieses Abschnittes die Beschaffenheitsanforderungen des Anhangs 1 der Richtlinie. Der Unternehmer darf diese Fahrzeuge erstmals nur in Betrieb nehmen, wenn ihre Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Richtlinie durch eine EG-Konformitätserklärung nach Anhang II sowie das EG-Zeichen nach Anhang III der Richtlinie nachgewiesen ist. Fahrzeuge müssen zusätzlich entsprechend § 30 dieser Unfallverhütungsvorschrift ausgerüstet sein.
DA zu § 4a :
Die "Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen" (89/392/EWG), zuletzt geändert durch die Richtlinie des Rates vom 20. Juni 1991 (91/368/EWG) und erlassen als kodifizierte Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 (98/37/EG), ist in nationales Recht durch die Neunte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung  9. GSGV) vom 12. Mai 1993 umgesetzt worden.
Für diese Fahrzeuge oder mit dem Fahrzeug verbundene Einrichtungen und Ausrüstungen sowie Fahrzeugaufbauten ist auch nach dem 31. Dezember 1992 die Unfallverhütungsvorschrift "Fahrzeuge" (BGV D 29) anzuwenden.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 4b: Fahrzeuge im Anwendungsbereich der Richtlinie 89/655/EWG
Fahrzeuge im Anwendungsbereich der Richtlinie 89/655/EWG
Fahrzeuge, die unter den Anwendungsbereich der Richtlinie des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/655/EWG) fallen, müssen spätestens am 1. Januar 1997 mindestens den Anforderungen dieser Richtlinie entsprechen. DA
DA zu § 4b :
Die Richtlinie des Rates vom 30. November 1989 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (89/655/EWG) ist in nationales Recht durch die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung von Arbeitsmitteln bei der Arbeit (Arbeitsmittelbenutzungsverordnung  AMBV) vom 11. März 1997 umgesetzt worden (neu: BetrSichV ).
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 5: Kennzeichnung
(1) An jedem Fahrzeug muss an zugänglicher Stelle ein Fabrikschild mit folgenden Angaben deutlich erkennbar und dauerhaft angebracht sein:
Baujahr. DA
(2) An maschinell angetriebenen Fahrzeugen mit Anhängekupplung muss zusätzlich zu Absatz 1 die zulässige Anhängelast deutlich erkennbar und dauerhaft angebracht sein. DA
Abschleppwagen mit Hubarm, DA
müssen die zulässigen Hublasten deutlich erkennbar und dauerhaft angebracht sein. DA
Das Leergewicht ist das Gewicht des betriebsfertigen Fahrzeuges mit gefüllten eingebauten Kraftstoffbehältern einschließlich des Gewichtes aller im Betrieb mitgeführten Ausrüstungsteile (siehe auch § 42 Abs. 3 StVZO). Bei anderen maschinell angetriebenen Fahrzeugen als Krafträdern und Personenkraftwagen ist bei der Ermittlung des Leergewichtes ein Fahrergewicht von 75 kg hinzuzurechnen.
Da der Unternehmer nach § 34 Abs. 2 Anweisungen für den Betrieb aufzustellen hat, sind die erforderlichen Kennwerte, insbesondere
DA zu § 5 Abs. 3:
für Fahrzeuge mit Lkw-Ladekranen in der Unfallverhütungsvorschrift Krane (BGV D6) bzw. in der DIN EN 12999 Krane; Ladekrane und
für Fahrzeuge mit Hubladebühnen (Ladebordwänden) in Anhang 1 Nr. 3.2.2 der Betriebssicherheitsverordnung bzw. DIN EN 1756-1 Hubladebühnen; Plattformlifte für die Anbringung an Radfahrzeugen; Sicherheitsanforderungen; Teil 1: Hubladebühnen für Güter
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 6: Führerhäuser
(1) Maschinell angetriebene Fahrzeuge, die vorwiegend für den Einsatz im Freien bestimmt sind, müssen mit einem geschlossenen Führerhaus ausgerüstet sein. DA
(3) Führerhäuser von knickgelenkten Dumpern mit einer Antriebsleistung von mehr als 30 kW (40 PS) müssen mit einem Schutzdach und mit Überrollschutz ausgerüstet sein. DA
Führerhäuser gelten auch dann als geschlossen, wenn Teile davon abnehmbar sind.
Diese Forderung ist z. B. erfüllt, wenn das Schutzdach nach DIN ISO 3449 "Erdbaumaschinen; Schutzaufbauten gegen herabfallende Gegenstände, Prüfungen, Anforderungen" und der Überrollschutz nach DIN ISO 3471 "Erdbaumaschinen; Überrollschutzaufbauten, Prüfungen, Anforderungen" ausgeführt sind.
Für Feuerwehrfahrzeuge gilt DIN 14502-2 Feuerwehrfahrzeuge; Teil 2: Zusätzliche Festlegungen zu DIN EN 1846-2 und DIN EN 1846-3, für Rettungsdienstfahrzeuge DIN EN 1789 Rettungsdienstfahrzeuge und deren Ausrüstung; Krankenkraftwagen.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 8: Plätze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer;
Plätze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer; Sicherheitsgurte
(1) Plätze für Fahrzeugführer müssen so beschaffen und angeordnet sein, dass der Fahrzeugführer den Fahrweg überblicken und das Fahrzeug sicher führen kann. DA
(2) Als Beifahrerplätze sind nur Sitzplätze zulässig. DA
als Einzelstehplatz eine mindestens 0,45 x 0,35 m große rutschhemmende Standfläche haben, wobei frei hinausragende Ecken abgeschrägt oder abgerundet sein müssen, DA
griffsichere Haltegriffe haben, die griffgünstig zur Standfläche angeordnet sind DA
(6) Liegeplätze müssen eine Sicherung gegen Herausfallen von Personen haben. DA
(7) Plätze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer müssen ausreichenden Bewegungsraum bieten und so beschaffen sein, dass für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer durch die Art des verwendeten Werkstoffes, durch Verglasung, Kanten, Ecken und Profile bei bestimmungsgemäßem Betrieb des Fahrzeuges Verletzungen nicht zu erwarten sind und bei Unfällen das Ausmaß und die Folgen von Verletzungen möglichst gering bleiben. DA
(8) In Personenkraftwagen, Sattelzugmaschinen, Lastkraftwagen und in hinsichtlich des Insassenraumes und des Fahrgestelles diesen gleichzusetzenden maschinell angetriebenen Fahrzeugen mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h müssen die Außensitze jeweils mit einem Schulterschräggurt in Verbindung mit einem Beckengurt sowie einer Einrichtung, die die Gurte automatisch dem Benutzer anpaßt, und einem im Bedarfsfall in Funktion tretenden Verriegelungsmechanismus (Automatik-Dreipunktgurt) ausgerüstet sein. An den übrigen Sitzen sowie an sämtlichen Sitzen der in Satz 1 genannten Fahrzeuge mit offenem Aufbau oder bei denen Teile des Aufbaues abnehmbar sind und aus diesem Grund die Anbringung eines oberen Gurtverankerungspunktes nicht zulassen, genügt die Ausrüstung mit Beckengurten (Zweipunktgurten). DA
(10) Absätze 8 und 9 gelten nicht für Klappsitze und für nicht nach vorn gerichtete Sitze. DA
Siehe auch "Führerhausrichtlinien" zu § 30 StVZO und "Richtlinien für die Sicht aus Kraftfahrzeugen" zu § 35b StVZO.
Siehe auch Richtlinien für Liegeplätze in Führerhäusern und Ruheräumen von Fahrzeugen sowie Dachschlafkabinen (BGR 136).
DA zu § 8 Abs. 4 Nr. 2:
Für außen an Fahrzeugen (z. B. Müllsammelfahrzeugen) angebrachte Stehplätze gilt die Forderung nach rutschhemmender Ausführung als erfüllt, wenn die Standflächen aus Rosten mit profilierten Stegoberkanten bestehen und so ausgeführt sind, dass anfallender Schmutz und Schnee durchfallen können.
Siehe auch Anhang 3 "Stehplätze an Müllsammelfahrzeugen (Abfallsammelfahrzeugen)." .
DA zu § 8 Abs. 4 Nr. 4:
Haltegriffe sind dann als griffsicher anzusehen, wenn sie ca. 25 mm Durchmesser und eine rutschhemmende, z. B. profilierte Oberfläche haben.
Für Stehplätze an Abfallsammelfahrzeugen, die unter den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen, siehe auch DIn EN 1501-1 "Abfallsammelfahrzeuge und die dazugehörigen Schüttungen; Allgemeine Anforderungen und Sicherheitsanforderungen; Teil 1: Hecklader".
Siehe auch "Richtlinien für Liegeplätze in Führerhäusern und Ruheräumen von Fahrzeugen sowie Dachschlafkabinen" (BGR 136, bisherige ZH 1/211).
Siehe auch "Führerhausrichtlinien" zu § 30 StVZO und DIN 30701 "Kommunalfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen".
DA zu § 8 Abs. 8:
Zu Wirksamkeit, Lage und Anordnung von Verankerungen für Sicherheitsgurte siehe "Richtlinie des Rates vom 18. Dezember 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Verankerung der Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen" (76/115/EWG).
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 9: Sitze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer
Sitze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer
(1) Sitze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer müssen so gestaltet und auf das Fahrzeug abgestimmt sein, dass Körperschäden möglichst vermieden werden. Sitze für Fahrzeugführer müssen ausreichend verstellbar sein. DA
(2) Sitze in Geldtransportfahrzeugen müssen so angeordnet sein, dass die Sitz-Längsachse parallel zur Fahrzeuglängsachse liegt.
DA zu § 9 Abs. 1:
Siehe auch § 10 der Lärm- und Vibrationsarbeitsschutzverordnung, Führerhausrichtlinien zu § 30 StVZO, DIN 45678 Mechanische Schwingungen; Sattelkraftfahrzeuge; Laborverfahren zur Bewertung der Schwingungen von Fahrzeugsitzen und VDI-Richtlinie 2057 Blatt 1 bis 3 Einwirkung mechanischer Schwingungen auf den Menschen.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 10: Betätigungseinrichtungen, Kontrollgeräte
Betätigungseinrichtungen, Kontrollgeräte
(1) Betätigungseinrichtungen müssen so angeordnet, beschaffen, gestaltet und, sofern ihre Zuordnung, ihr Schaltsinn und Schaltzustand nicht eindeutig erkennbar sind, dauerhaft gekennzeichnet sein, dass sie sich leicht und gefahrlos betätigen lassen und eine Verwechslung von Zuordnung und Schaltsinn vermieden wird. Betätigungseinrichtungen für das Führen des Fahrzeuges müssen auch bei angelegtem Sicherheitsgurt gut erreichbar sein. DA
(2) Fahrzeuge müssen mit den zum sicheren Betrieb notwendigen Anzeige- und Kontrollgeräten ausgerüstet sein. Diese müssen gut ablesbar und übersichtlich angeordnet sein. DA
DIN 73001 "Bedienung von Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotor",
DIN EN 894-3 Sicherheit von Maschinen; Ergonomische Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen und Stellteilen; Teil 3: Stellteile,
DIN 70 006-1 "Sicherheits- und Hinweiszeichen für Fahrzeuge; Teil 1: Sicherheits- und Hinweiszeichen für Nutzkraftwagen",
"Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1977 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Innenausstattung der Kraftfahrzeuge (Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger)" (78/316/EWG).
Siehe auch BG-Information " Sicheres Kuppeln von Fahrzeugen" (BGI 599).
Betätigungseinrichtungen für Zusatzlenkungen sind gefahrlos zu betätigen, wenn sie so angeordnet sind, dass Versicherte beim Betätigen der Zusatzlenkung vor Verletzungen durch die Ladung geschützt sind.
Siehe auch DIN EN 894-2 "Sicherheit von Maschinen; Ergonomische Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen und Stellteilen; Teil 2: Anzeigen".
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 11: Lenkeinrichtungen
(1) Lenkeinrichtungen von Fahrzeugen müssen so beschaffen sein, dass ein leichtes und sicheres Lenken des Fahrzeuges gewährleistet ist. DA
(2) Bei Anhängefahrzeugen und Nachläufern mit Zusatzlenkung müssen Lenkeinrichtungen so beschaffen und angeordnet sein, dass sich Versicherte nicht im Gefahrbereich der Räder aufhalten müssen. DA
(3) An Fahrzeugen mit Knicklenkung müssen im Knickbereich deutlich erkennbar und dauerhaft Hinweise angebracht sein, die durch Bildzeichen oder Text darauf aufmerksam machen, dass der Aufenthalt im ungesicherten Knickbereich verboten ist.
(4) Fahrzeuge mit Knicklenkung müssen mit einer formschlüssigen Feststelleinrichtung gegen Einknicken gesichert werden können. DA
Siehe auch "Richtlinien für die Prüfung der Lenkanlagen von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern" zu § 38 StVZO.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 12: Sicherung gegen unbefugte Benutzung
Maschinell angetriebene Fahrzeuge müssen so eingerichtet sein, dass sie gegen unbefugte Benutzung gesichert werden können. DA
das Laufen des Motors verhindern.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 13: Einrichtungen für Schallzeichen
Maschinell angetriebene Fahrzeuge müssen mit Einrichtungen für deutlich wahrnehmbare Schallzeichen ausgerüstet sein. DA
Deutlich wahrnehmbar sind Signale, die sich vom Schallpegel des Arbeitsmittels deutlich abheben. Siehe auch DIN EN ISO 7731 Ergonomie; Gefahrensignale für öffentliche Bereiche und Arbeitsstätten; Akustische Signale.
Siehe auch DIN EN 1501-1 Abfallsammelfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen und Sicherheitsanforderungen; Teil 1: Hecklader.
Zu Signaleinrichtungen siehe auch Richtlinien für die Prüfung von Langholzfahrzeugen zu § 30 StVZO und Durchführungsanweisungen zu § 14 Abs. 1.
Siehe auch DIN 14555-22 Rüstwagen und Gerätewagen; Teil 22: Gerätewagen Logistik.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 15: Scheibenwischer, Spiegel
Scheibenwischer, Spiegel
(1) Maschinell angetriebene Fahrzeuge, die mit einem Führerhaus ausgerüstet sind, müssen an der Windschutzscheibe mit mindestens einem Scheibenwischer ausgerüstet sein. DA
(2) Fahrzeuge mit Führerhaus müssen mit mindestens zwei Rückspiegeln ausgerüstet sein. Diese müssen so beschaffen und angebracht sein, dass der Fahrzeugführer alle für ihn wesentlichen rückwärtigen Verkehrsvorgänge beobachten kann. DA
Siehe auch "Richtlinien für die Ausführung und Anbringung von Rückspiegeln an Straßenfahrzeugen" zu § 56 StVZO.
Beim Einsatz von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren in Räumen siehe auch Durchführungsanweisungen zu § 34 Abs. 2 und § 54 Abs. 4 , "Arbeitsstättenverord-nung und zugehörige Arbeitsstätten-Richtlinie ASR 5 "Lüftung", Technische Regeln für Gefahrstoffe TRGS 554 "Dieselmotoremissionen (DME)" sowie § 3 der Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (BGV A1).
Siehe DIN EN ISO 13732-1 Ergonomie der thermischen Umgebung  Bewertungsverfahren für menschliche Reaktionen bei Kontakt mit Oberflächen; Teil 1: Heiße Oberflächen.
ECE 105 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge für die Beförderung gefährlicher Güter hinsichtlich ihrer besonderen konstruktiven Merkmale.
Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und mit der Eisenbahn (Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn  GGVSE),
Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR),
Richtlinie des Rates vom 21. November 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße (94/55/EG), zuletzt geändert durch die Richtlinie der Kommission vom 3. November 2006 zur sechsten Anpassung der Richtlinie 94/55/EG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für den Gefahrguttransport auf der Straße an den technischen Fortschritt (2006/89/EG),
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 1998 über Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger, die zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße bestimmt sind (98/91/EG)
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 18: Hydraulikleitungen
Hydraulikleitungen, die in der Nähe von Plätzen für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer sowie von Plätzen verlaufen, die zum Betätigen von Betätigungseinrichtungen bestimmungsgemäß eingenommen werden, müssen so verlegt oder gesichert sein, dass Versicherte beim Versagen der Hydraulikleitungen nicht gefährdet werden können. DA
Siehe auch BG-Regel Hydraulik-Schlauchleitungen  Regeln für den sicheren Einsatz (BGR 237) (in Vorbereitung) und DIN EN 982 Sicherheit von Maschinen; Sicherheitstechnische Anforderungen an fluidtechnische Anlagen und deren Bauteile; Hydraulik.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 19: Bremsen
(1) Fahrzeuge müssen so eingerichtet sein, dass sie abgebremst und sicher zum Stillstand gebracht werden können. Mit der Betriebsbremse maschinell angetriebener, mehrspuriger Fahrzeuge muss zum Zeitpunkt der Ersten Inbetriebnahme des Fahrzeuges eine mittlere Verzögerung von mindestens 2,5 m/s² oder eine Abbremsung von mindestens 45 % erreicht werden können. Sofern die durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit 25 km/h nicht übersteigt, ist abweichend von Satz 2 eine mittlere Verzögerung von mindestens 1,5 m/s² oder eine Abbremsung von mindestens 30 % ausreichend. Nach der Ersten Inbetriebnahme genügt - ausgenommen bei Kraftomnibussen - abweichend von Satz 2 eine Abbremsung von 40 % bzw. abweichend von Satz 3 eine Abbremsung von 25 %. Die Sätze 1 bis 4 gelten auch, wenn Anhängefahrzeuge mitgeführt werden. DA
(2) Mehrspurige, mehrachsige und maschinell angetriebene Fahrzeuge müssen neben der Betriebsbremse eine Feststellbremse haben. DA
wenn der Fahrzeugzug die für das maschinell angetriebene Fahrzeug vorgeschriebene Bremsverzögerung nach Absatz 1 erreicht. DA
(7) Einachsige Anhängefahrzeuge mit einer Achslast über 3000 kg und zwei- oder mehrachsige Anhängefahrzeuge müssen mit einer Feststellbremseinrichtung ausgerüstet sein, die das Abrollen des beladenen Anhängefahrzeuges bei zulässigem Gesamtgewicht bis zu einer Steigung von 18 % verhindern kann. DA
(8) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 ist bei Dumpern mit einer Achsenlast über 15000 kg eine mittlere Verzögerung von mindestens 2,0 m/s² ausreichend. DA
Zur Durchführung von Bremsprüfungen siehe auch "Richtlinien für die Bremsprüfung von Kraftfahrzeugen und Anhängern" zu § 41 StVZO.
DA zu § 19 Abs. 6:
DA zu § 19 Abs. 7:
DA zu § 19 Abs. 8:
Das Abbremsen von Dumpern kann durch die Ausrüstung mit einem automatischen Blockierverhinderer (ABV) verbessert werden.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 20: Lichttechnische Einrichtungen
einen Scheinwerfer für Abblendlicht, - eine Schlußleuchte für rotes Licht
(5) An Müllsammelfahrzeugen müssen für eine Beleuchtung von Schüttungen oder Beladeöffnungen fest angebrachte Beleuchtungseinrichtungen vorhanden sein. Diese müssen eine ausreichende Beleuchtungsstärke haben. DA
(6) Abweichend von Absatz 1 Nr. 1 ist eine Ausrüstung von Arbeitsmaschinen mit Rückfahrscheinwerfern nicht erforderlich. DA
DA zu § 20 Abs. 5:
Schüttungen oder Beladeöffnungen von Müllsammelfahrzeugen sind dann ausreichend ausgeleuchtet, wenn eine mittlere Beleuchtungsstärke von mindestens 20 Lux - gemessen in 1 m Höhe über der Fahrbahnebene - gegeben ist.
Für Abfallsammelfahrzeuge siehe auch DIN EN 1501-1 "Abfallsammelfahrzeuge und die dazugehörigen Schüttungen; Allgemeine Anforderungen und Sicherheitsanforderungen; Teil 1: Hecklader.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 21: Anstrich
DIN 30701 Kommunalfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen, für Feuerwehrfahrzeuge gilt DIN EN 14502-2 Feuerwehrfahrzeuge; Teil 2: Zusätzliche Anforderungen zu DIN 1846-2 und DIN EN 1846-3,
DIN EN 1501-1 Abfallsammelfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen und Sicherheitsanforderungen; Teil 1: Hecklader.
Zur Sicherheitskennzeichnung von Fahrzeugen siehe auch § 35 Abs. 6 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und DIN 30710 Sicherheitskennzeichnung von Fahrzeugen und Geräten.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 22: Fahrzeugaufbauten, Aufbauteile, Einrichtungen und Hilfsmittel
(1) Fahrzeugaufbauten müssen so beschaffen sein, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Fahrzeuges die Ladung gegen Verrutschen, Verrollen, Umfallen, Herabfallen und bei Tankfahrzeugen gegen Auslaufen gesichert ist oder werden kann. Ist eine Ladungssicherung durch den Fahrzeugaufbau allein nicht gewährleistet, müssen Hilfsmittel zur Ladungssicherung vorhanden sein. Pritschenaufbauten und Tieflader müssen mit Verankerungen für Zurrmittel zur Ladungssicherung ausgerüstet sein. Satz 3 gilt nicht für Fahrzeuge mit Kippbrücken mit mehr als 7,5 t zulässigem Gesamtgewicht. DA
(2) Abnehmbare An- und Aufbauten sowie deren Teile müssen gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert werden können. DA
(3) Bewegliche An- und Aufbauteile, deren unbeabsichtigte Bewegungen Verletzungsgefahr hervorrufen können, müssen gegen solche Bewegungen gesichert sein oder gesichert werden können. DA
(4) Kipp-, Hub- oder Schwenkeinrichtungen an Fahrzeugen müssen durch eine Einrichtung oder durch Lage und Form der Stellteile gegen unbeabsichtigte Betätigung gesichert sein oder werden können. Stellteile für das Kippen von Absetzkippmulden müssen so angeordnet sein, dass sie nur von außerhalb des Führerhauses aus betätigt werden können. DA
Fahrzeuge mit mehrkreisigem hydraulischem Achsenlastausgleich, sofern bei Ausfall eines Hydraulikkreises die dadurch bewirkte Aufbauneigung so gering ist, dass die Gefahr des Umsturzes des Fahrzeuges und des Verrutschens oder Herabfallens der Ladung sicher vermieden ist
fahrzeugeigene Einrichtungen zum Aufnehmen und Absetzen von Wechselaufbauten und Wechselbehältern mit Stützeinrichtungen. DA
(6) Ist für die Durchführung von unterwegs vorzunehmenden Instandhaltungsarbeiten das Kippen oder Anheben des Fahrzeugaufbaues erforderlich, muss dafür eine ausreichend bemessene Sicherung nach Absatz 5 am Fahrzeug vorhanden sein. DA
(7) Formschlüssige Sicherungen kippbarer oder anhebbarer Fahrzeugaufbauten müssen selbsttätig wirken, wenn sich Personen betriebsmäßig auf oder unter gekippte oder angehobene Fahrzeugaufbauten begeben müssen oder wenn die angehobene Stellung die Transportstellung ist. DA
(9) Maschinell angetriebene Kippfahrzeuge müssen Einrichtungen haben, die dem Fahrzeugführer optisch oder akustisch deutlich wahrnehmbar anzeigen, wenn sich die Kippeinrichtung nicht in der unteren Endstellung befindet. Dies gilt nicht für Fahrzeuge, bei denen die Kippeinrichtung vor dem Platz des Fahrzeugführers angeordnet ist. DA
(10) Von Hand zu betätigende Betätigungseinrichtungen müssen so gestaltet und angebracht sein, dass bei ihrer Betätigung Verletzungen nicht zu erwarten sind. DA
an Fahrzeugen, bei denen die Oberkante der Bordwand oder der Rampe höher als 1,6 m über der Fahrbahn liegt, so gestaltet sein, dass möglicher Ladungsdruck vor vollständiger Entriegelung festgestellt werden kann. Dies gilt nicht für Verschlüsse von Pendelbordwänden. DA
Siehe auch DIN EN 12640 Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Zurrpunkte an Nutzfahrzeugen zur Güterbeförderung; Mindestanforderungen und Prüfung,
DIN EN 12642 Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Aufbauten an Nutzfahrzeugen; Mindestanforderungen,
DIN 75410-1 Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Teil 1: Zurrpunkte an Nutzfahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Gesamtmasse bis 3,5 t; Mindestanforderungen,
DIN 75410-2 Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Teil 2: Ladungssicherung in Pkw, Pkw-Kombi und Mehrzweck-Pkw und DIN 75410-3 Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Teil 3: Ladungssicherung in Kastenwagen.
Hinsichtlich der Einrichtungen zur Ladungssicherung beim Transport von Langmaterial, z. B. Rohre, Profile, Masten, Holzstämme, siehe auch Richtlinie für die Prüfung von Langholzfahrzeugen zu § 30 StVZO.
Siehe hierzu "Richtlinie über die Verbindung zwischen Container und Fahrzeug" zu §30 StVZO.
Siehe auch § 35e Abs. 5 StVZO und Richtlinien für fremdkraftbetätigte Fahrgasttüren in Kraftomnibussen zu § 35e Abs. 5 StVZO für bis zum 12. Februar 2005 erstmals in den Verkehr gekommene Fahrzeuge. Für ab dem 13. Februar 2005 in den Verkehr gekommene Fahrzeuge siehe auch § 30d StVZO in Verbindung mit der Richtlinie 2001/85/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 über besondere Vorschriften für Fahrzeuge der Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz.
Siehe auch Verlautbarung des Bundesministeriums für Verkehr zu § 30 StVZO "Sicherung von Kippeinrichtungen sowie von Hub- und sonstigen Arbeitsgeräten an Straßenfahrzeugen".
Zur Anordnung der Stellteile siehe § 11 Abs. 2 UVV "Kraftbetriebene Arbeitsmittel" (VBG 5) und Abschnitt 1.2.2 Anhang 1 der Richtlinie 98/37/EWG.
Siehe auch BG-Regeln "Austauschbare Kipp- und Absetzbehälter" (ZH 1/589).
Für hydraulische, pneumatische und mechanische Hubeinrichtungen kippbarer oder anhebbarer Fahrzeugaufbauten siehe UVV "Winden, Hub- und Zuggeräte" (BGV D8, bisherige VBG 8) .
Für Fahrzeuge mit Drehleitern, z. B. Hubrettungsfahrzeuge, siehe DIN EN 14043 Hubrettungsfahrzeuge für die Feuerwehr; Drehleitern mit kombinierten Bewegungen (Automatik-Drehleitern); Sicherheits- und Leistungsanforderungen sowie Prüfverfahren und DIN 14702 Drehleiter DL 16-4, mit Handantrieb.
"Betriebsmäßig" beinhaltet z. B.
"Betriebsmäßig" beinhaltet nicht Instandhaltungsarbeiten.
Diese Forderung nach selbsttätiger Wirkung ist z. B. erfüllt, wenn die formschlüssigen Sicherung in den Positionen des anhebbaren oder kippbaren Fahrzeugaufbaus wirken, in denen sich Personen darauf oder darunter betriebsmäßig aufhalten müssen und gefährdet werden können.
Deutlich wahrnehmbar sind Signale, die sich vom Schallpegel des Arbeitsmittels bzw. vom optischen Eindruck der Umgebung deutlich abheben. Siehe auch DIN EN ISO 7731 Ergonomie; Gefahrensignale für öffentliche Bereiche und Arbeitsstätten; Akustische Gefahrensignale.
Siehe auch DIN 33402-2 Ergonomie; Körpermaße des Menschen; Teil 2: Werte.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 23: Standsicherheit
(1) Fahrzeuge mit Kipp-, Hub- oder Schwenkeinrichtungen bzw. -aufbauten müssen so ausgelegt sein, dass die Standsicherheit in jeder Stellung dieser Einrichtungen bzw. Aufbauten bei bestimmungsgemäßer Verwendung gewährleistet ist. Erforderlichenfalls müssen geeignete Abstützeinrichtungen vorhanden sein. DA
für Absetzkipper: DIN 30 723 "Absetzkipperfahrzeuge; Absetzkippeinrichtung; Anforderungen",
für Wechselladerfahrzeuge: DIN 14505 "Feuerwehrfahrzeuge; Wechselladerfahrzeuge mit Abrollbehältern; Allgemeine Anforderungen",
für gleislose Fahrzeugkrane und Fahrzeuge mit Ladekranen: DIN 15 019-2 "Krane; Standsicherheit für gleislose Fahrzeugkrane; Prüfbelastung und Berechnung", BG-Informationen "Sicherer Betrieb von gleislosen Fahrzeugkranen" (BGI 672) und "Sicherer Betrieb von LKW Ladekranen" (BGI 610),
für fahrbare Hubarbeitsbühnen: DIN EN 280 Fahrbare Hubarbeitsbühnen; Berechnung; Standsicherheit; Bau; Sicherheit; Prüfungen,
für Hubrettungsfahrzeuge: DIN EN 1777 Hubrettungsfahrzeuge für Feuerwehren und Rettungsdienste, Hubarbeitsbühnen (HABn); Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung,
für Drehleitern: DIN 14 702 "Drehleiter DL 16-4, mit Handantrieb",
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 24: Arbeitsplätze auf Fahrzeugen
Arbeitsplätze auf Fahrzeugen
(1) Arbeitsplätze auf Fahrzeugen, die betriebsmäßig begangen werden, müssen einen sicheren Aufenthalt gewährleisten; insbesondere müssen DA
Laufstege eine Breite von mindestens 0,4 m haben; DA
beiderseitige Laufstege mit einer jeweiligen Breite von mindestens 0,4 m an Behälterfahrzeugen vorhanden sein, sofern die Arbeitsweise dies erfordert; DA
Laufstege so lang sein, dass sie über die letzte zu betätigende Einrichtung um mindestens 0,5 m hinausragen; DA
Laufstege, Standflächen und Arbeitsbühnen nach Nummern 1 bis 5 aus rutschhemmenden Rosten bestehen; DA
Haltegriffe oder andere gleichwertige Haltemöglichkeiten den Laufstegen, Standflächen oder Arbeitsbühnen nach Nummern 1 bis 5 zugeordnet sein. DA
(2) Arbeitsplätze auf Fahrzeugen, die 2 m oder höher über dem Boden liegen und betriebsmäßig begangen werden, müssen mit feststehenden, mindestens 1 m hohen Geländern ausgerüstet sein. Ist die Anbringung von feststehenden Geländern aus verkehrs- oder betriebstechnischen Gründen nicht durchführbar, müssen leicht und gefahrlos zu betätigende klappbare oder versenkbare Geländer vorhanden sein. Geländer dürfen jedoch nicht nach außen klappbar sein. DA
können Autotransporter anstelle mit Geländern mit 1 m hohen, abnehmbaren Absturzsicherungen ausgerüstet sein, die aus vier, in gleichen Abständen übereinander angeordneten, nachspannbaren Seilen bestehen; Unterbrechungen der Absturzsicherungen sind zulässig, soweit diese technisch notwendig sind; DA
Bei Sattelzugmaschinen, bei denen der Anschluss der Verbindungsleitungen von der Fahrbahn aus nicht möglich ist oder von denen aus Fahrzeugaufbauten, erforderlichenfalls auch Container, betreten werden müssen, ist diese Forderung erfüllt, wenn dafür ein besonderer Arbeitsplatz vorhanden ist.
DA zu § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 6:
DA zu § 24 Abs. 1 Nr. 2:
DA zu § 24 Abs. 1 Nr. 3 und Nr. 5:
DA zu § 24 Abs. 1 Nr. 6:
Die Forderung nach rutschhemmender Gestaltung der Roste ist erfüllt, wenn diese der Bewertungsgruppe R 12 oder R 13 der BG-Regel "Fußböden in Arbeitsräumen und Arbeitsbereichen mit erhöhter Rutschgefahr" (BGR 181) entsprechen.
Bei solchen Sattelzugmaschinen zur Beförderung gefährlicher Güter, die aus Brandschutzgründen nach dem "Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)" mit Abdeckungen ausgerüstet sein müssen, kann es erforderlich sein, zusätzlich noch rutschhemmende Roste als Arbeitsplatz zur Herstellung der Leitungsverbindungen anzubringen.
DA zu § 24 Abs. 1 Nr. 7:
DA zu § 24 Abs. 5 Nr. 1:
Zu Einstiegshilfen siehe auch "Richtlinien für fremdkraftbetriebene Einstiegshilfen an Kraftomnibussen" zu § 35d StVZO, DIN 32 983 "Fahrzeuggebundene Hubeinrichtungen für Rollstuhlbenutzer und andere mobilitätsbehinderte Personen; Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfungen" und DIN 32985 Fahrzeuggebundene Rampen für Rollstuhlbenutzer und andere mobilitätsbehinderte Personen; Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfung..
Zur Gestaltung der Aufstiege an Feuerwehrfahrzeugen siehe auch DIN 14502-2 Feuerwehrfahrzeuge; Teil 2: Zusätzliche Anforderungen zu DIN EN 1846-2 und DIN EN 1846-3. Gefahrloses Erreichen von Arbeitsplätzen auf Fahrzeugen bedeutet auch, dass Kippmulden, mit denen anhaftendes Material transportiert wird und die deswegen zu Reinigungszwecken regelmäßig begangen werden müssen, mit einem geeigneten Aufstieg zur Ladefläche ausgerüstet sind.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 26: Einrichtungen gegen Kippen von Anhängefahrzeugen in Längsrichtung
Einrichtungen gegen Kippen von Anhängefahrzeugen in Längsrichtung
(1) Einachsige Anhängefahrzeuge, die bei gleichmäßiger Lastverteilung eine Stützlast von mehr als 50 kg haben, müssen mit Einrichtungen versehen sein, mit denen das Kippen nach vorn verhindert werden kann. DA
(2) Einachsige Nachläufer, die nur durch die Ladung mit dem ziehenden Fahrzeug verbunden werden, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die ein Kippen in Längsrichtung während der Fahrt verhindern. DA
(3) Einachsige Anhängefahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 2000 kg und einachsige Nachläufer, die beim Be- und Entladen in Längsrichtung kippen können, müssen Einrichtungen haben, mit denen das Kippen in Längsrichtung verhindert werden kann. DA
(4) Stützeinrichtungen an Sattelanhängern, die den beladenen abgesattelten Sattelanhänger nicht tragen können, müssen deutlich erkennbar und dauerhaft mit der Aufschrift "Nur den leeren Anhänger absatteln! Den abgesattelten Anhänger nicht beladen!" gekennzeichnet sein.
Siehe auch Abschnitte 3.3.2 und 3.3.3 der Richtlinie für die Prüfung von Langholzfahrzeugen zu § 30 StVZO.
Siehe auch Durchführungsanweisungen zu § 2 Abs. 1 und zu § 26 Abs. 1 dieser Unfallverhütungsvorschrift und Abschnitt 3.3.1 der Richtlinie für die Prüfung von Langholzfahrzeugen zu § 30 StVZO.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 27: Rangierachsen
Rangierachsen
(1) Rangierachsen/Dollyachsen sind in einachsiger Bauweise nur zulässig, wenn sie mit Einrichtungen versehen sind, die ein Ausschlagen der Zuggabel nach oben und unten verhindern. DA
(2) Rangierachsen nach Absatz 1 müssen deutlich erkennbar und dauerhaft mit einem runden weißen Schild mit einem Durchmesser von 200 mm und der Aufschrift "25" gekennzeichnet sein.
Das Ausschlagen der Zuggabel nach oben oder unten hat beim Kuppelvorgang wiederholt zu schweren und zu tödlichen Unfällen geführt.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 28: Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen, Freiräume
Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen, Freiräume
(1) Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen müssen so beschaffen sein, dass sie den im Betrieb zu erwartenden Beanspruchungen standhalten. Gegen unbeabsichtigtes Lösen muss eine formschlüssige Sicherung vorhanden sein. Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen müssen sich gefahrlos und leicht betätigen lassen. Die Wirksamkeit der formschlüssigen Sicherung muss durch Sichtkontrolle ohne Behinderung festgestellt werden können. DA
(2) Zur gefahrlosen Betätigung von Bolzenkupplungen müssen ausreichende Freiräume um den Handhebel vorhanden sein. DA
(3) Anhängekupplungen müssen selbsttätig wirken, damit beim Kuppelvorgang keine Person zwischen die Fahrzeuge treten muß. Insbesondere müssen
ausgerüstet sein. Das Fangmaul der Bolzenkupplung muß ausreichend bemessen sein. DA
sofern die sichere Betätigung der Anhängekupplung nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der formschlüssigen Sicherung kann abweichend von Absatz 1 Satz 4 durch besondere Einrichtungen festgestellt werden. DA
(7) Zuggabeln von mehrachsigen Anhängefahrzeugen müssen bodenfrei sein; die Bodenfreiheit muss mindestens 200 mm betragen. Die Zugöse muss jeweils in Höhe des Fangmauls der Bolzenkupplung einstellbar sein. DA
(8) Stützeinrichtungen an Sattelanhängern und an einachsigen Anhängefahrzeugen müssen höhenverstellbar sein, damit die Zugeinrichtungen auf Kupplungshöhe eingestellt werden können. Dies gilt nicht für Anhängefahrzeuge hinter maschinell angetriebenen Fahrzeugen mit zum Anheben der Deichsel geeignetem Kraftheber. DA
"Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über mechanische verbindungseinrichtungen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie ihre Anbringung an diesen Fahrzeugen" (94/20/EG), ECE-Regelung 102 "Kurzkupplungseinrichtungen (KKE) einschließlich Anbau am Fahrzeug",
ECE-Regelung 55 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von mechanischen Verbindungseinrichtungen für Fahrzeugkombinationen,
ECE-Regelung 102 Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung:
II. von Fahrzeugen hinsichtlich des Anbaues eines genehmigten Typs einer Kurzkupplungseinrichtung,
DIN 11025 Landmaschinen und Ackerschlepper; Nichtselbsttätige Anhängekupplung,
DIN 11025-2 Landmaschinen und Traktoren; Nichtselbsttätige Anhängekupplung; Anordnung,
DIN 15170 Flurförderzeuge; Anhängekupplungen; Anschlußmaße Anforderungen, Prüfung,
DIN EN 984-3 Sicherheit von Maschinen; Ergonomische Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen und Stellteilen; Teil 3: Stellteile,
DIN 74 040 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhängerfahrzeuge; Zuggabeln; Anschlußmaße",
DIN 74 050 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und deren Anhänger; Maße für die Austauschbarkeit im grenzüberschreitenden Verkehr",
DIN 74 051-1 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Selbsttätige Bolzenkupplungen 40; Maße und Rechenwerte",
DIN V 74 051-10 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Teil 10 Selbsttätige Bolzenkupplungen 40; Zusätzliche Angaben für das Mitführen von Zentralachsanhängern",
DIN 74 052-1 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Teil 1 Selbsttätige Bolzenkupplungen 50; Maße und Rechenwerte",
DIN V 74 052-10 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Teil 10 Selbsttätige Bolzenkupplungen 50; Zusätzliche Angaben für das Mitführen von Zentralachsanhängern",
DIN 74 053-1 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Zugöse 50; Teil 1 mit Buchse",
DIN V 74 053-10 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Zugöse 50 mit Buchse; Zusätzliche Angaben für die Verwendung an Zentralachsanhängern",
DIN 74 054-1 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Zugöse 40 mit Buchse",
DIN 74054-2 Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Zugöse 40 ohne Buchse; Abmessungen,
DIN V 74 054-10 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Zugöse 40 mit Buchse; Zusätzliche Angaben für die Verwendung an Zentralachsanhängern",
DIN 74 058 "Kupplungskugel; Maße, Freiräume",
DIN 74 075-1 "Hydraulikkupplungen an Lastkraftwagen und Sattelzugmaschinen; Teil 1: Anordnung der Hydraulikkupplungen",
DIN 74 080 "Mechanische Verbindungen für Sattelkraftfahrzeuge; Zugsattelzapfen 50; Funktions- und Einbaumaße, Anforderungen",
DIN 74 081 "Mechanische Verbindungen für Sattelkraftfahrzeuge, Sattelkupplung 50; Maße, Anforderungen",
DIN 74 083 "Mechanische Verbindungen für Sattelkraftfahrzeuge; Zugsattelzapfen 90; Funktions- und Einbaumaße, Anforderungen",
DIN 74 084 "Mechanische Verbindungen für Sattelkraftfahrzeuge; Sattelkupplung 90; Maße, Anforderungen".
DIN 74 086 "Straßenfahrzeuge; Statische Stützlast für den Anhängerbetrieb",
DIN EN 349 "Sicherheit von Maschinen; Mindestabstände zur Vermeidung des Quetschens von Körperteilen".
Diese Forderung ist erfüllt, wenn die Freiräume nach Anhang 1 "Freiraummaße bei Bolzenkupplungen" eingehalten sind.
DA zu § 28 Abs. 3:
Maße für ausreichende Fangmaulabmessungen sind enthalten in DIN 74051 Teil 1 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeugeund Anhänger; Selbsttätige Bolzenkupplungen 40; Maße und Rechenwerte", DIN 74052 Teil 1 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Selbsttätige Bolzenkupplungen 50; Maße und Rechenwerte".
Leiteinrichtungen für Sattelkupplungen siehe DIN 74081 "Mechanische Verbindungen für Sattelkraftfahrzeuge; Sattelkupplung 50; Maße, Anforderungen" und DIN 74084 "Mechanische Verbindungen für Sattelkraftfahrzeuge; Sattelkupplung 90; Maße, Anforderungen".
DA zu § 28 Abs. 6:
Gefahrstellen, wie Kanten, Ecken, in diesem Bereich konstruktiv vermieden bzw. so gesichert sind, dass Verletzungen nicht zu erwarten sind,
DA zu § 28 Abs. 7:
DA zu § 28 Abs. 8:
Für Stützeinrichtungen siehe auch UVV "Winden, Hub- und Zuggeräte" (BGV D8) .
Zum Begriff "einachsige Anhängefahrzeuge" siehe § 2 Abs. 1
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 29: Räder, Ersatzräder
Räder, Ersatzräder
(3) Mittengeteilte Felgen für Luftbereifung müssen so beschaffen sein, dass sie erst geteilt werden können, nachdem sie von der Fahrzeugachse abgenommen worden sind. DA
(4) Ersatzräder müssen so am Fahrzeug untergebracht sein, dass sie bei Bedarf leicht und gefahrlos entnommen, wieder angebracht und befestigt werden können. DA
(5) Ersatzräder müssen aus der Ersatzradunterbringung von nur einer Person entnommen und wieder angebracht werden können. Dies gilt nicht für Feuerwehrfahrzeuge. DA
Daraus folgt, dass mittengeteilte Feigen z.B. nicht so gebaut sein dürfen, dass die Befestigungsschrauben der beiden Felgenhälften zugleich Anschlußbolzen an die Radnabe sind.
DA zu § 29 Abs. 4:
"Gefahrlos" bedeutet auch,
dass sich beim Entnehmen oder Unterbringen des Ersatzrades Personen nicht unter dem angehobenen Rad aufhalten müssen
Siehe auch BG-Regeln "Ersatzradunterbringungen an Fahrzeugen" (BGR 105).
Siehe auch BG-Regeln "Ersatzradunterbringungen an Fahrzeugen" (BGR 105, bisherige ZH 1/13).
Bei Verwendung von Winden, Hub- und Zuggeräten als Ersatzradhalterung siehe auch UVV "Winden, Hub- und Zuggeräte" (BGV D8, bisherige VBG 8) .
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 30: Unterlegkeile
einachsigen Anhängefahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 750 kg. DA
Siehe auch DIN 76051 Teil 1 "Unterlegkeile für Kraftfahrzeuge und Anhängefahrzeuge" und "Richtlinien für die Unterbringung von Unterlegkeilen an Kraftfahrzeugen und deren Anhängern, ausgenommen Personenkraftwagen und Krafträder" zu §§ 30 und 41 StVZO.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 31: Warnkleidung
(1) Der Unternehmer hat maschinell angetriebene mehrspurige Fahrzeuge mit geeigneter Warnkleidung für wenigstens einen Versicherten auszurüsten. DA
Farbe (Abs. 5.1) ausschließlich fluorezierendes Orange-Rot gemäß Tabelle 2,
Warnkleidung, die der Unternehmer den Versicherten auf Grund der Bestimmung der Unfallverhütungsvorschrift "Müllbeseitigung" (BGV C27) oder der BG-Regel Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten der Abfallwirtschaft; Teil 1: Sammlung und Transport von Abfall (BGR 238-1) zur Verfügung zu stellen hat, ist geeignet im Sinne dieser Bestimmung.
Für Versicherte, die gewerbliche Abschlepp-, Bergungsarbeiten, Pannenhilfe oder Instandsetzungsarbeiten durchführen, ist Warnkleidung geeignet im Sinne dieser Bestimmung, wenn diese der Klasse 3 nach Tabelle 1 der DIN EN 471 "Warnkleidung" entspricht.
Zu Warnkleidung für Personen, die an solchen Fahrzeugen eingesetzt werden, für die Sonderrechte nach § 35 Abs. 6 StVO in Anspruch genommen werden, siehe auch "Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Vordnung (VwV-StVO)" vom 22. Oktober 1998 zu § 35 Abs. 6 StVO zu Ziffer IV.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 32: Allgemeines
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 33: Benutzung, Eignung von Fahrzeugen
Benutzung, Eignung von Fahrzeugen
Fahrzeuge dürfen nur bestimmungsgemäß benutzt werden. Sie müssen sich in betriebssicherem Zustand befinden und für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sein. DA
Da Fahrzeuge vom Fahrzeughersteller im allgemeinen für die Bewältigung festumrissener Aufgaben gebaut werden, obliegt dem Unternehmer der bestimmungsgemäße Einsatz der Fahrzeuge.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 34: Anweisungen
(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die vom Hersteller mitgelieferten Betriebsanleitungen befolgt werden.
(2) Müssen zur Verhütung von Unfällen beim Betrieb von Fahrzeugen besondere Regeln beachtet werden, hat der Unternehmer Betriebsanweisungen in verständlicher Form und Sprache aufzustellen. Diese sind den Versicherten zur Kenntnis zu bringen. DA
Sicherheitsmaßnahmen beim Verladen und Überführen von Fahrzeugen,
Siehe auch BG-Informationen "Sichere Beförerung von Flüssiggasflaschen mit Fahrzeugen" (BGI 590), "Muster-Betriebsanweisung für den Betrieb von Fahrzeugbehältern für körnige oder staubförmige Güter (Silofahrzeugbehälter)" (BGI 666) und "Empfehlungen zum Tragen von Gehörschützern bei der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr" (BGI 673).
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 35: Fahrzeugführer
Sie müssen vom Unternehmer zum Führen des Fahrzeuges bestimmt sein. DA
für jugendliche Versicherte für das zu führende Fahrzeug eine amtliche Fahrerlaubnis nachgewiesen werden kann. DA
Die körperliche Eignung kann durch arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach dem Berufsgenossenschaftlichen Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen G 25 Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten (BGG 904) festgestellt werden.
DA zu § 35 Abs. 2 Nr. 2:
Zur Ausbildung zum Berufskraftfahrer siehe auch Verordnung über die Berufsausbildung zum Berufskraftfahrer (Berufskraftfahrer-Ausbildungsordnung) und "Richtlinie für die Erteilung von Ausnahmen vom vorgeschriebenen Mindestalter der Kraftfahrer in den Fällen der Ausbildung zum Berufskraftfahrer".
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 36: Zustandskontrolle, Mängel an Fahrzeugen
(1) Der Fahrzeugführer hat vor Beginn jeder Arbeitsschicht die Wirksamkeit der Betätigungs- und Sicherheitseinrichtungen zu prüfen und während der Arbeitsschicht den Zustand der Fahrzeuges auf augenfällige Mängel hin zu beobachten. DA
(2) Der Fahrzeugführer hat festgestellte Mängel dem zuständigen Aufsichtführenden, bei Wechsel des Fahrzeugführers auch dem Ablöser, mitzuteilen. Bei Mängeln, die die Betriebssicherheit gefährden, hat der Fahrzeugführer den Betrieb einzustellen. DA
Siehe auch BG-Grundsatz "Prüfung von Fahrzeugen durch Fahrpersonal" (BGG 915).
DA zu § 36 Abs. 2:
Siehe auch § 16 Abs. 1 UVV "Grundsätze der Prävention" (BGV A1).
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 37: Be- und Entladen
nicht überschritten werden. Die Ladungsverteilung hat so zu erfolgen, dass das Fahrverhalten des Fahrzeuges nicht über das unvermeidbare Maß hinaus beeinträchtigt wird. DA
nicht fortrollen, kippen oder umstürzen können. DA
durch herabfallende, umfallende oder wegrollende Gegenstände bzw. durch ausfließende oder ausströmende Stoffe gefährdet werden. DA
(4) Die Ladung ist so zu verstauen und bei Bedarf zu sichern, dass bei üblichen Verkehrsbedingungen eine Gefährdung von Personen ausgeschlossen ist. DA
(5) Die über den Umriß des Fahrzeuges in Länge oder Breite hinausragenden Teile der Ladung sind erforderlichenfalls so kenntlich zu machen, dass sie jederzeit wahrgenommen werden können. DA
(6) Beim Be- und Entladen müssen die Durchfahrthöhen und -breiten des Transportweges berücksichtigt werden. DA
Empfehlungen zur Ladungsverteilung enthält auch die VDI-Richtlinie 2700 "Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen", und BG-Informationen "Ladungssicherung auf Fahrzeugen" (BGI 649, bisherige ZH 1/413).
DA zu § 37 Abs. 3:
Zusätzlich ist beim Entladen darauf zu achten, dass eine Gefährdung durch Verlagerung der Ladung infolge des Fahrbetriebes bestehen kann.
Siehe auch BG-Informationen "Sichere Beförderung von Flüssiggasflaschen mit Fahrzeugen" (BGR 649, bisherige ZH 1/212) und Merkblatt "Druckgasflaschen in geschlossenen Kraftfahrzeugen" (DVS 0211).
DA zu § 37 Abs. 4:
Zu den "üblichen Verkehrsbedingungen" gehören auch Vollbremsungen oder Unebenheiten der Fahrbahn. Die Maßnahmen zur Sicherung der Ladung richten sich nach Art des Ladegutes und den Konstruktionsmerkmalen des Fahrzeugaufbaues. Ist eine ausreichende Ladungssicherung durch den Fahrzeugaufbau allein nicht gewährleistet, sind geeignete Hilfsmittel zu benutzen; siehe auch § 22 Abs. 1 .
VDI 2700 "Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen",
VDI 2701 "Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Zurrmittel",
VDI 2702 "Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Zurrkräfte",
E VDI 2704 "Ladungssicherung auf Straßenfahrzeugen; Lastverteilungsplan",
DIN 60 060-1 "Zurrgurte aus Chemiefasern zur Ladungssicherung von Lasten auf Nutzfahrzeugen zur Güterbeförderung".
BG-Informationen "Ladungssicherung auf Fahrzeugen" (BGI 649, bisherige ZH 1/413)
DA zu § 37 Abs. 5:
Die Kenntlichmachung von Fahrzeugen, die selbst oder deren Ladung überbreit oder überlang sind, ist in § 22 Abs. 4 und 5 StVO und in den "Richtlinien für die Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Straßenfahrzeuge sowie bestimmter hinausragender Ladungen" zu § 32 StVZO für den Verkehr auf öffentlichen Straßen geregelt.
DA zu § 37 Abs. 6:
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 39: Fahrzeug-Züge
Fahrzeug-Züge
(1) Die für das maschinell angetriebene Fahrzeug unter Berücksichtigung der Bremsanlage des Anhängefahrzeuges festgelegte Anhängelast und die zulässige Höchstgeschwindigkeit dürfen nicht überschritten werden. DA
(2) Bei ungebremsten einachsigen Anhängefahrzeugen darf deren zulässige Achsenlast die Hälfte des Leergewichtes des Zugfahrzeuges nicht überschreiten. DA
DA zu § 39 Abs. 2:
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 40: Kuppeln von Fahrzeugen
(1) Beim Kuppeln von Fahrzeugen müssen die dafür vorgesehenen Einrichtungen bestimmungsgemäß verwendet werden. Insbesondere muß
das Anhängefahrzeug
(4) Es ist unzulässig, Anhängefahrzeuge zum Kuppeln auflaufen zu lassen. DA
DA zu § 40 Abs. 1:
Siehe auch § 28 und BG-Information "Sicheres Kuppeln von Fahrzeugen" (BGI 599, bisherige ZH 1/245).
Unter "auflaufen lassen" versteht man das Heranführen des Anhängefahrzeuges durch Abrollen im Gefälle an das stehende Zugfahrzeug. Diese Arbeitsweise führt immer wieder zu tödlichen Unfällen.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 41: Besteigen, Verlassen und Begehen von Fahrzeugen
Besteigen, Verlassen und Begehen von Fahrzeugen
(1) Versicherte müssen zum Erreichen oder Verlassen der Plätze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer sowie der Arbeitsplätze auf Fahrzeugen Aufstiege und Haltegriffe benutzen. DA
(2) Versicherte müssen klappbare oder versenkbare Geländer, Haltegriffe, Laufstege, Stand- und Arbeitsflächen sowie abnehmbare Absturzsicherungen für das Begehen der Arbeitsplätze auf Fahrzeugen bestimmungsgemäß verwenden. DA
(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 darf auf die Benutzung von fahrzeugeigenen Einrichtungen verzichtet werden, wenn nichtfahrzeugeigene Einrichtungen die gleiche Sicherheit bieten. DA
DA zu § 41 Abs. 1:
Das Auf- und Absteigen über Reifen, Felgen oder Radnaben sowie das Abspringen ist somit unzulässig; siehe auch § 25 Abs. 4 .
DA zu § 41 Abs. 2:
DA zu § 41 Abs. 3:
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 42: Verhalten vor und während der Fahrt
Verhalten vor und während der Fahrt
(1) Auf Fahrzeugen dürfen Personen nur auf den jeweils für sie bestimmten Sitz-, Steh- oder Liegeplätzen mitfahren, DA
(2) Der Fahrzeugführer darf erst anfahren, nachdem er sich davon überzeugt hat, dass
die Ladetätigkeiten beendet sind und sich keine für die Mitfahrt nicht bestimmten Personen und Ladegeräte auf der Ladefläche des Fahrzeuges befinden, DA
(4) Der Aufenthalt in Dachschlafkabinen ist während der Fahrt untersagt.
(5) Abweichend von Absatz 4 ist der Aufenthalt in Dachschlafkabinen während der Fahrt erlaubt, wenn diese durch besondere Bau- und Ausrüstungsmerkmale dafür geeignet sind. DA
DA zu § 42 Abs. 2 Nr. 1:
DA zu § 42 Abs. 5:
Geeignet für den Aufenthalt während der Fahrt sind solche Dachschlafkabinen, die den besonderen Bau- und Ausrüstungsbestimmungen des Abschnittes 4.3.2 BG-Regeln "Liegeplätze in Führerhäusern und Ruheräumen von Fahrzeugen sowie Dachschlafkabinen" (BGR 136, bisherige ZH 1/211) entsprechen.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 43: Sicherheitsgurte, Schutzhelme
Sicherheitsgurte, Schutzhelme
(1) Vorgeschriebene Sicherheitsgurte sind während der Teilnahme am nichtöffentlichen Verkehr zu benutzen. DA
(2) Die Führer von Krafträdern und ihre Mitfahrer müssen während der Fahrt geeignete Schutzhelme tragen. DA
DA zu § 43 Abs. 1:
Fahrzeuge nach § 4 Abs. 1 sind solche mit einer behördlichen Betriebserlaubnis; bei diesen richtet sich die Ausrüstung mit Sicherheitsgurten nach § 35a StVZO oder nach der "Richtlinie des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sicherheitsgurte und Haltesysteme für Kraftfahrzeuge" (77/541/EWG).
DA zu § 43 Abs. 2:
Die Verpflichtung des Unternehmers zur Bereitstellung von Schutzhelmen ergibt sich aus § 4 Abs. 1 UVV "Allgemeine Vorschriften" (BGV A1, bisherige VBG 1). Schutzhelme für die Führer von Krafträdern und deren Mitfahrer siehe "Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Schutzhelme für Fahrer und Mitfahrer von Krafträdern und Mopeds" (ECE-Regelung Nr. 22 mit Änderung 03).
Im innerbetrieblichen Verkehr mit einer festgelegten Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h ist auch der Arbeitsschutzhelm nach DIN EN 397 "Industrieschutzhelme" mit angelegtem Kinnriemen geeignet.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 44: Fahr- und Arbeitsweise
(1) Fahrzeuge dürfen nur vom Platz des Fahrzeugführers aus geführt werden. Stellteile dürfen nur von den dafür vorgesehenen Plätzen aus betätigt werden. DA
(2) Der Fahrzeugführer muss zum sicheren Führen des Fahrzeuges den Fuß umschließendes Schuhwerk tragen. DA
(3) Der Fahrzeugführer hat die Fahrweise so einzurichten, dass er das Fahrzeug sicher beherrscht. Insbesondere muß er die Fahrbahn-, Verkehrs-, Sicht- und Witterungsverhältnisse, die Fahreigenschaften des Fahrzeuges sowie Einflüsse durch die Ladung berücksichtigen. DA
DA zu § 44 Abs. 1:
Diese Forderung beinhaltet auch, dass der Antriebsmotor von Fahrzeugen nur vom Platz des Fahrzeugführers aus nicht von einem Standort außerhalb des Führerhauses gestartet werden darf, sofern nicht besondere Einrichtungen (z. B. Anlasssperren) vorhanden sind, die ein unbeabsichtigtes Bewegen des Fahrzeuges verhindern.
DA zu § 44 Abs. 2:
Siehe auch Durchführungsanweisungen zu § 35 UVV "Allgemeine Vorschriften" (BGV A1, bisherige VBG 1).
DA zu § 44 Abs. 3:
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 45: Fahrwege
sowie Rampen soweit entfernt bleiben, dass keine Absturzgefahr besteht. DA
Abstürzens von Fahrzeugen, darf dort nur abgekippt oder entladen werden, wenn diese Gefahren durch Einrichtungen vermieden sind. DA
Siehe auch DIN 4124 "Baugruben und Gräben; Böschungen, Arbeitsraumbreiten, Verbau".
DA zu § 45 Abs. 4:
Einrichtungen sind z. B. ausreichend dimensionierte, mindestens 0,25m hohe Anschläge mit einer Gefahrenkennzeichnung nach § 12 der UVV "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz" (BGV A8, bisherige VBG 125) Anschläge oder Aufschüttungen.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 46: Rückwärtsfahren und Einweisen
(1) Der Fahrzeugführer darf nur rückwärts fahren oder zurücksetzen, wenn sichergestellt ist, dass Versicherte nicht gefährdet werden; kann dies nicht sichergestellt werden, hat er sich durch einen Einweiser einweisen zu lassen. DA
(2) Einweiser dürfen sich nur im Sichtbereich des Fahrzeugführers und nicht zwischen dem sich bewegenden Fahrzeug und in dessen Bewegungsrichtung befindlichen Hindernissen aufhalten; sie dürfen während des Einweisens keine anderen Tätigkeiten ausfahren. DA
Das Rückwärtsfahren und das Zurücksetzen (z. B. beim Wenden) stellen so gefährliche Verkehrsvorgänge dar, dass diese nach Möglichkeit vermieden werden sollten. Kann darauf nicht verzichtet werden, sind besondere Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.
Rangier-Warneinrichtungen; nach DIN 75 031 "Nutzkraftwagen und Anhängefahrzeuge; Rangier-Warneinrichtungen; Anforderungen und Prüfungen",
Rückfahrscheinwerfer verbessern das Signalbild des Fahrzeuges und tragen dadurch zu mehr Sicherheit beim Rückwärtsfahren bei. Siehe auch § 20 Abs. 1 .
Einweiser ist, wer einem Fahrzeugführer bei Sichteinschränkung Zeichen gibt, damit Versicherte durch Fahrbewegungen nicht gefährdet werden. Er muss ausreichend Kenntnisse haben, um die Verkehrsvorgänge beurteilen zu können.
DA zu § 46 Abs. 2:
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 47: Bewegen von Fahrzeugen, Rangieren
Bewegen von Fahrzeugen, Rangieren
(1) Fahrzeuge dürfen durch andere Fahrzeuge nur bewegt werden, wenn sie sicher miteinander verbunden sind. Die Benutzung loser Gegenstände zum Schieben, wie Stempel, Riegel, ist unzulässig. DA
(2) Beim Rangieren von Anhängefahrzeugen mit Drehschemellenkung dürfen sich seitlich unmittelbar neben dem Fahrzeug keine Versicherten aufhalten. DA
(3) Es dürfen nur solche Rangierachsen in einachsiger Bauweise verwendet werden, bei denen das Ausschlagen der Zuggabel nach oben oder unten durch Einrichtungen verhindert ist. Sie dürfen nur mit Geschwindigkeiten von höchstens 25 km/h betrieben werden. DA
(5) Beim Bewegen von Fahrzeugen von Hand muss vermieden sein, dass Versicherte gefährdet werden, und sichergestellt sein, dass die Fahrzeuge jederzeit gefahrlos zum Stillstand gebracht werden können. DA
DA zu § 47 Abs. 1:
wenn die Fahrzeuge durch die hierfür vorgesehenen Verbindungseinrichtungen - z. B. Anhängekupplung und Zuggabel - verbunden sind,
wenn beim Schleppen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen mit mehr als 4000 kg zulässigem Gesamtgewicht Abschleppstangen keine Abschleppseile - verwendet werden.
Zum Bewegen von Schienenfahrzeugen durch Fahrzeuge siehe auch § 27 Abs. 2 UVV "Schienenbahnen" (BGV D30, bisherige VBG 11).
Abschleppen ist das Fortbewegen von betriebsunfähigen Fahrzeugen und Zügen zur Räumung der Straße oder der Fahrwege aus Gründen des sicheren und gefahrlosen Betriebes (Beseitigung einer Gefährdung, soweit die Betriebsunfähigkeit des Fahrzeuges oder Zuges dazu zwingt). Unter den Begriff "Abschleppen" fällt auch das Verbringen eines betriebsunfähigen Fahrzeuges in eine Werkstatt.
DA zu § 47 Abs. 2:
DA zu § 47 Abs. 3:
DA zu § 47 Abs. 5:
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 48: Verwendung von Beleuchtungseinrichtungen
Verwendung von Beleuchtungseinrichtungen
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 49: Fahrtrichtungsänderungen
Fahrtrichtungsänderungen
Fahrzeugführer müssen Fahrtrichtungsänderungen rechtzeitig und eindeutig ankündigen. Die vorhandenen Fahrtrichtungsanzeiger sind dabei zu benutzen.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 50: Warnzeichen
Fahrzeugführer müssen bei Gefahr Warnzeichen geben. DA
DA zu § 50 :
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 51: Betreiben von Heizungseinrichtungen und Kühlgeräten
Betreiben von Heizungseinrichtungen und Kühlgeräten
In Führerhäusern und Fahrzeugaufbauten, in denen sich Versicherte aufhalten, dürfen nur Heizungseinrichtungen und Kühlgeräte, bei deren Betrieb Feuer- und Explosionsgefahren sowie Gesundheitsschäden durch Abgase, Sauerstoffmangel, hohe Heizluft-Austrittstemperaturen oder heiße Oberflächen ausgeschlossen sind, betrieben werden. DA
DA zu § 51 :
Heizungseinrichtungen zur Beheizung von Laderäumen, Flüssiggasheizungen mit offener Flamme, flüssiggas- oder petroleumbetriebene Heizpatronen für Kühlgeräte sowie Kochgeräte mit offener Flamme, die die Verbrennungsluft den (beheizten) Räumen entnehmen, scheiden daher zur Beheizung von Führerhäusern, Fahrzeugaufbauten, in denen sich Personen aufhalten, und zum Betrieb von darin aufgestellten Kühlgeräten aus.
Siehe auch § 30 der UVV "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34, bisherige VBG 21) .
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 52: Festgefahrene Fahrzeuge
Festgefahrene Fahrzeuge
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 53: Ziehen von Lasten
Lasten dürfen mit Zugeinrichtungen des stillstehenden Fahrzeuges nur gezogen werden, wenn sichergestellt ist, dass das Fahrzeug nicht kippen, umstürzen, wegrollen oder wegrutschen kann. DA
DA zu § 53 :
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 54: Einsatz unter besonderen Bedingungen
(1) Bei der Arbeit mit Fahrzeugen in der Nähe unter Spannung stehender elektrischer Freileitungen oder Fahrleitungen muß ein von der Nennspannung abhängiger Sicherheitsabstand eingehalten werden. DA
(2) Kann der Sicherheitsabstand nach Absatz 1 zu elektrischen Freileitungen oder Fahrleitungen nicht eingehalten werden, hat der Unternehmer mit dem Eigentümer oder Betreiber der Leitungen andere Sicherheitsmaßnahmen gegen Stromübertritt durchzufahren. DA
(3) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass bei Gefahren durch herabfallende schwere Gegenstände nur Fahrzeuge eingesetzt werden, deren Führerhaus ein Schutzdach hat. Ist ein Schutzdach über dem Führerhaus nicht vorhanden, hat der Fahrzeugführer das Führerhaus für die Dauer des Beladens zu verlassen und sich aus dem Gefahrbereich zu entfernen. DA
(4) Der Unternehmer darf Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor in ganz oder teilweise geschlossenen Räumen nur dann betreiben, wenn sichergestellt ist, dass in der Atemluft keine gefährlichen Konzentrationen gesundheitsschädlicher Abgasbestandteile entstehen können. DA
DA zu § 54 Abs. 1:
Bei Freileitungen (nach Tabelle 103 der DIN VDE 0105-100 "Betrieb von elektrischen Anlagen")
bei Fahrleitungen elektrischer Bahnen die in DIN VDE 0105-3 "Betrieb von Starkstromanlagen; Zusatzfestlegungen für Bahnen" geforderten Abstände.
DA zu § 54 Abs. 2:
Siehe auch UVV "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (VBG 4) .
DA zu § 54 Abs. 3:
Bei Arbeiten an Erd- und Felswänden sowie an Halden sind die Bestimmungen der UVV "Steinbrüche, Gräbereien und Haldenabtragungen" (VBG 42) einzuhalten. Vor Abbauwänden sollten Fahrzeuge so aufgestellt werden, dass die Führerhaustür auf der Seite liegt, die der Wand abgekehrt ist, um den Fluchtweg des Fahrzeugführers aus dem Führerhaus freizuhalten.
DA zu § 54 Abs. 4:
Zum Betrieb von Fahrzeugen unter Tage siehe §§ 40 und 41 UVV "Bauarbeiten" (BGV C22, bisherige VBG 37) .
Siehe auch Technische Regeln für Gefahrstoffe TRGS 554 "Dieselmotorenemissionen (DME)"
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 56: Instandhaltung, Warnkleidung
Instandhaltung, Warnkleidung
(1) Fahrzeuge dürfen nur unter Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik und unter Beachtung der Betriebsanleitung des Herstellers instandgehalten werden. Darüber hinaus darf der Unternehmer Instandhaltungs-, Um- oder Nachrüstarbeiten, die spezielle Fachkenntnisse erfordern, nur hierfür geeigneten Unternehmen übertragen oder durch von ihm bestimmte fachlich geeignete Versicherte oder unter deren Leitung ausfahren lassen. DA
(2) Instandhaltungsarbeiten dürfen unter beweglichen Fahrzeugaufbauten und Aufbauteilen, die sich in geöffneter oder angehobener Stellung befinden, erst ausgeführt werden, wenn diese gegen unbeabsichtigtes Herabfallen oder Zuschlagen durch geeignete formschlüssige Sicherungen gesichert sind. DA
(3) An Fahrzeugen mit Knicklenkung muss bei Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten das Knickgelenk formschlüssig festgelegt werden, wenn in diesem Bereich gearbeitet wird. DA
(5) Werden auf öffentlichen Straßen im Gefahrbereich des fließenden Verkehrs Instandsetzungsarbeiten an Fahrzeugen durchgeführt, muss Warnkleidung nach § 31 Abs. 1 getragen werden. DA
DA zu § 56 Abs. 1:
Instandhaltung ist nach DIN 31 051 "Instandhaltung; Begriffe und Maßnahmen" die Gesamtheit der Maßnahmen zur Bewahrung und Wiederherstellung des Sollzustandes sowie zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes. Die Instandhaltung umfaßt Instandsetzung, Inspektion, Wartung und Pflege von Fahrzeugen.
Siehe auch BG-Regeln "Fahrzeug-Instandhaltung" (BGR 157, bisherige ZH 1/454).
DA zu § 56 Abs. 2:
DA zu § 56 Abs. 3:
DA zu § 56 Abs. 5:
Gefahren des fließenden Verkehrs bestehen bei Instandsetzungsarbeiten insbesondere dann, wenn an der dem Verkehr zugewandten Seite des Fahrzeuges Arbeiten ausgeführt werden müssen, bei denen weder auf den Verkehr geachtet, noch ihm ausgewichen werden kann.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 57: Prüfung
(1) Der Unternehmer hat Fahrzeuge bei Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf ihren betriebssicheren Zustand prüfen zu lassen. DA
(2) Die Ergebnisse der Prüfung nach Absatz 1 sind schriftlich niederzulegen und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren. DA
DA zu § 57 Abs. 1:
Für die Prüfung von Fahrzeugen bestehen besondere Grundsätze; siehe BG-Grundsätze "Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige" (BGG 916, bisherige ZH 1/282.2).
UVV "Krane" (BGV D6, bisherige VBG 9) ,
UVV "Winden, Hub- und Zuggeräte" (BGV D8, bisherige VBG 8) ,
UVV "Hebebühnen" (VBG 14).
DA zu § 57 Abs. 2:
Diese Forderung ist z. B. erfüllt, wenn die Ergebnisse in einem Prüfbuch, einer Prüfkartei oder einem Prüfbericht nachgewiesen sind; siehe auch "Grundsätze für die Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige" (BGG 916, bisherige ZH 1/282.2).
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 58: Ordnungswidrigkeiten
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, § 60: Inkrafttreten
Diese Unfallverhütungsvorschrift tritt am 1. Oktober 1990 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Unfallverhütungsvorschrift Fahrzeuge (VBG 12) vom 1. April 1980 in der Fassung vom 1. Oktober 1984 außer Kraft.
Diese Unfallverhütungsvorschrift tritt für die Berufgenossenschaft der Bauwirtschaft am 1. Januar 2012 in Kraft.
zu 2) Das Maß ≥ 300 mm ist am Fahrzeug einzuhalten, wenn die Möglichkeit der freien Austauschbarkeit bauartgenehmigter (ABG = Allgemeine Bauartgenehmigung) Normkupplungen (Bolzenkupplungen DIN 74 051 Teil 1 "Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Selbsttätige Bolzenkupplungen 40; Maße und Rechenwerte" bzw. DIN 74 052 Teil 1 Mechanische Verbindungen für Kraftfahrzeuge und Anhänger; Selbsttätige Bolzenkupplungen 50; Maße und Rechenwerte untereinander ohne erneute Begutachtung durch einen Sachverständigen gegeben sein soll. Andernfalls kann bei einem Austausch gegen nicht baugleiche Bolzenkupplungen (unterschiedliche ABG-Nr) der Freiraum um den Handhebel unzulässig eingeschränkt sein. Das gilt jedoch nicht für Bolzenkupplungen mit nach abwärts gerichtetem Handhebel; solche sind allerdings nur an Heckkippern oder Kraftfahrzeugen mit Hecktüren oder Hubladebühnen (Ladebordwänden) zulässig, sofern an diesen Zugfahrzeugen hierzu eine technische Notwendigkeit besteht (bestätigt durch ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr).
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Anhang 2 (T. 1): Ein- und Ausstiege, Aufstiege, Arbeitsplätze auf Fahrzeugen
Ein- und Ausstiege, Aufstiege, Arbeitsplätze auf Fahrzeugen
1 Ein- und Ausstiege., Aufstiege
1.1 Stufenaufstiege und zugeordnete Haltemöglichkeiten, Ein- und Ausstiege zum Führerhaus
1.2 Leiteraufstiege, Sprossen und zugeordnete Haltemöglichkeiten
Aufstieg und Übergang zum Laufsteg
1.3 Einzeltrittaufstiege an Bordwänden und zugeordnete Haltemöglichkeiten
Aufstiege mit Einzeitritten sollen nur vorgesehen werden, wenn Leitern oder Trittstufen nicht angebracht werden können; Einzeltritte können auch beweglich (klappbar, verschiebbar) angeordnet sein (z. B. als Klapptritte).
Klapptritt-Aufstieg an einer Bordwand
Zu Klapptritt-Aufstiegen gehören zweckmäßig angeordnete Haltemöglichkeiten. Solche können z. B. in die Eckrunge integriert oder klappbar ausgeführt sein.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Anhang 2 (T. 2): Ein- und Ausstiege, Aufstiege, Arbeitsplätze auf Fahrzeugen
2 Arbeitsplätze auf Fahrzeugen
2.1 Laufstege
2.2 Arbeitsplätze (Bühnen) und Standflächen
2.3 Absturzsicherungen
Geländer  wo feststehende Anbringung nicht möglich  so klappen oder absenken, daß Laufstege und Arbeitsplätze ( Bühnen) sicher begehbar bleiben, wenn das Geländer, z. B. infolge unzureichender Höhe der Ladestelle, nicht aufgestellt werden kann.
Seile an Stelle von Handläufen sind nicht zulässig, ausgenommen bei Autotransportern; siehe dazu § 24 Abs. 5 Nr. 1. Seile an Stelle von Knieleisten sind zulässig.
Für Feuerwehrfahrzeuge siehe auch § 24 Abs. 5 Nr. 2.
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Anhang 3: Stehplätze an Müllsammelfahrzeugen
Stehplätze an Sammelfahrzeugen
Zu Trittbrettern siehe auch DIN 30733 "Trittbretter für Müllsammelfahrzeuge".
Form und Lage der Haltegriffe sind nur beispielhaft dargestellt. Es können auch andere Anordnungen gewählt werden, wenn die angegebenen Maße eingehalten werden, beispielsweise kann der zur Fahrzeugmitte hin angeordnete Griff auch senkrecht angebracht werden. Das Trittbrett kann um eine horizontale oder eine vertikale Achse drehbar angeordnet sein.
Zu Stehplätzen an Abfallsammelfahrzeugen, die unter den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen, siehe DIN EN 1501-1 "Abfallsammelfahrzeuge und die dazugehörigen Schüttungen; Allgemeine Anforderungen und Sicherheitsanforderungen; Teil 1; Hecklader"
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Anhang 4: Handsignale für Einweiser von Fahrzeugen
(zu § 46 Abs. 1)
1. Handzeichen für allgemeine Hinweise
2. Handzeichen für Fahrbewegungen
DGUV Vorschrift 70: Fahrzeuge, Anhang 5: Bezugsquellenverzeichnis
3. Unfallverhütungsvorschriften der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften
Bezugsquelle: Bundesverband der landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften e. V.,
Postfach 41 03 56, 34114 Kassel.
4. DIN-Normen, VDE-Bestimmungen
6. EG-Richtlinien
Bezugsquelle: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH,
7. Übersicht über das berufsgenossenschaftliche Vorschriftenwerk zur arbeitssicheren Gestaltung und Ausrüstung von Fahrzeugen (BG-Vorschriften "Fahrzeuge") (Loseblattsammlung
Bezugsquelle: Dokumentation Kraftfahrwesen e.V. (DKF)
8. DVS-Merkblätter
Bezugsquelle: Deutscher Verlag für Schweißtechnik
DVS-Verlag GmbH,
9. VdTÜV-Merkblätter
Bezugsquelle: Verlag TÜV Rheinland
Postfach 90 30 60, 51123 Köln.
Webcode: M1458-1