Source: https://www.wohnen-coburg.de/sanierungsgebiet-7/
Timestamp: 2019-04-23 14:05:09
Document Index: 356101522

Matched Legal Cases: ['§ 138', '§ 139', '§ 4', '§ 141', '§ 141', '§ 137', '§ 15', '§ 29']

Sanierungsgebiet VII | Wohnbau Stadt Coburg GmbH
SANIERUNGSGEBIET VII - Steinwegvorstadt
Mit dem Stadtplanungsbüro UmbauStadt GdR (http://www.umbaustadt.de) wurde ein erfahrener Partner für die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen gewonnen. Ziel ist vor allem eine detaillierte Bestandsaufnahme, die Aktualisierung der Datengrundlage sowie die Zusammenführung der Ergebnisse – immer in Bezugnahme auf das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) und die darin definierten Entwicklungsziele für die Coburger Innenstadt. Ziele und Projekte sollen definiert und konkrete Projekte und Angriffspunkte ausgearbeitet werden.
Nach Vorberatung in der Sitzung des Bau- und Umweltsenates am 19.04.2017 hat der Stadtrat am 26.04.2017 die Ausführungen und den Sachstandsbericht der Vorbereitenden Untersuchungen zu den geplanten Zielen, Projekten und Maßnahmen für die nördliche Innenstadt zwischen Gemüsemarkt, Oberer Bürglaß, Heiligkreuzstraße, Schenkgasse, Seifartshofstraße, Mohrenstraße bis FlNr. 1099 Gemarkung Coburg, Badergasse, Steinweg und Georgengasse des Büros UmbauStadt, Weimar, zur Kenntnis genommen.
Das Untersuchungsgebiet ist im nachfolgenden Lageplan näher gekennzeichnet:
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Vorbereitenden Untersuchungen
Auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB wird hingewiesen. Hiernach sind die Eigentümer, Mieter und Pächter und sonstige im Besitz oder zur Nutzung eines Grundstückes, Gebäudes oder Gebäudeteils Berechtigte sowie ihre Beauftragten verpflichtet, der Stadt oder ihren Beauftragten Auskunft über die Tatsachen zu erteilen, deren Kenntnis zur Beurteilung der Sanierungsbedürftigkeit eines Gebietes oder zur Vorbereitung oder Durchführung erforderlich ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 139 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 6 BauGB Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Sanierungssatzung nicht von Bedeutung ist.
Hier finden Sie Ergebnisse zum Blättern:
In seiner Sitzung vom 25. Juni 2015 hat der Coburger Stadtrat die vorbereitenden Untersuchungen für ein geplantes, neues Sanierungsgebiet in der Steinwegvorstadt einstimmig auf den Weg gebracht und die Wohnbau Stadt Coburg GmbH als Sanierungsträger mit der Durchführung beauftragt.
Das dann siebte Sanierungsgebiet in der Coburger Innenstadt versteht sich als Fortführung und Erweiterung des Sanierungsgebietes II. Es erstreckt sich, dem heutigen Beschluss nach, auf das Gebiet der nördlichen Innenstadt zwischen Gemüsemarkt, Oberer Bürglaß, Heiligkreuzstraße, Schenkgasse, Seifartshofstraße, einem Teil der Mohrenstraße (bis Fl.-Nr. 1099 Gemarkung Coburg),der Badergasse, Steinweg und Georgengasse.
Hier der Auszug aus dem Stadtratsbeschluss vom 25. Juni 2015:
Die Wohnbau Stadt Coburg GmbH wird als Sanierungsträger für das erweiterte Sanierungsgebiet II/VII Steinwegvorstadt beauftragt, die vorbereitenden Untersuchungen entsprechend den Vorgaben des § 141 BauGB zu veranlassen. Die Auftragsvergabe der Fachplaner erfolgt durch die Stadt Coburg.
§ 141 Abs. 1 bis 4 BauGB „Vorbereitende Untersuchungen“ lautet:
“(1) Die Gemeinde hat vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets die vorbereitenden Untersuchungen durchzuführen oder zu veranlassen, die erforderlich sind, um Beurteilungsunterlagen zu gewinnen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen. Die vorbereitenden Untersuchungen sollen sich auch auf nachteilige Auswirkungen erstrecken, die sich für die von der beabsichtigten Sanierung unmittelbar Betroffenen in ihren persönlichen Lebensumständen im wirtschaftlichen oder sozialen Bereich voraussichtlich ergeben werden.
(4) Mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen finden die §§ 137, 138 und 139 über die Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen, die Auskunftspflicht und die Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger Anwendung; ab diesem Zeitpunkt ist § 15 auf die Durchführung eines Vorhabens im Sinne des § 29 Abs. 1 und auf die Beseitigung einer baulichen Anlage entsprechend anzuwenden. Mit der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets wird ein Bescheid über die Zurückstellung des Baugesuchs sowie ein Bescheid über die Zurückstellung der Beseitigung einer baulichen Anlage nach Satz 1 zweiter Halbsatz unwirksam.“
Die genaue Umgrenzung des Gebietes der vorbereitenden Untersuchungen ist auf dem nachstehend abgebildeten Lageplan schwarz gestrichelt dargestellt.
Geplantes Sanierungsgebiet VII
ZIELSETZUNGEN | BISHERIGE SCHRITTE
Vorbereitende Untersuchungen | Sanierungsgebiet VII
Folgenden Fragestellungen soll dabei nachgegangen werden:
Welche Maßnahmen stärken das Wohnen in der Innenstadt stärken und seine freiräumlichen Funktionen?
Wodurch bleibt der Wohnort Innenstadt in seinem Angebotsspektrum für verschiedene Lebensalter weiterhin attraktiv?
Was stärkt den bereits bestehenden Handel? Wie erhält man eine gute Mischung mit Gewerbefunktion und wie können bestehende Nutzungskonflikte in der dichten Struktur beigelegt bzw. gemindert werden?
Ist die Verkehrserschließung noch bedarfsgerecht angelegt? Auch im Hinblick auf freiräumliche Qualitäten?
Wodurch kann die Stadt bei der Qualifizierung von Gebäude- und Grundstückspotenzialen unterstützt werden? Insbesondere beispielsweise in höchstverdichteten Arealen, aber auch im Hinblick auf Schlüsselareale wie der Hauptpost
Wo liegen Potentiale in der stadt- und freiräumlichen Verknüpfung mit den umliegenden Quartieren.
Bisheriger Ablauf der vorbereitenden Untersuchungen
Bürgerbeteiligung ist gefragt: Am 21. Juli 2016 findet die nächste Bürgerveranstaltung zu den Vorbereitenden Untersuchungen in der Steinwegvorstadt im Schlick 29. Die Sanierungswerkstatt statt.
Welche Qualitäten und Schwächen die Befragten hier sehen, aber auch welche Ideen und Chancen für das Quartier aufgenommen und diskutiert werden konnten, erfahren interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 21. Juli 2016 um 19 Uhr. Dann findet nämlich im Schlick 29. Die Sanierungswerkstatt die nächste Bürgerinformationsveranstaltung zu dem geplanten Sanierungsgebiet statt. Das mit der Untersuchung des Sanierungsgebietes beauftragte Stadtplanungsbüro UmbauStadt präsentiert die ersten Ergebnisse aus der städtebaulichen Analyse und lädt Interessierte zur Diskussion ein.
Alle Coburger, aber insbesondere die Bewohner und Immobilieneigentümer des möglichen Sanierungsgebietes sind herzlich zur Präsentation der Zwischenergebnisse und zu deren Diskussion und kritischen Begleitung eingeladen. Weitere Informationen finden sich künftig unter www.wohnbau-coburg.de/aktuell sowie unter http://stadt.mein-coburg.de/
Wer sich außerdem für die Geschichte der Steinwegvorstadt interessiert, kommt ebenfalls am 21. Juli 2016 auf seine Kosten. Reiner Wessels, Abteilungsleiter Sanierung der Wohnbau Stadt Coburg, bietet um 17.30 Uhr erneut den nachgefragten Stadtspaziergang durch das Sanierungsgebiet an. Startpunkt für die Führung ist ebenfalls das Schlick 29. Die Sanierungswerkstadt.
Stadtspaziergang in der Steinwegvorstadt
Mitte Mai erfolgte der Startschuss für die Beteiligung der Immobilieneigentümer, der Bewohner, der Gewerbetreibenden und Gastronomen sowie aller Bürger Coburgs. Zum Tag der Städtebauförderung, Mitte Mai, organisierten die Stadt Coburg, die Wohnbau Coburg GmbH, das Stadtplanungsbüro UmbauStadt sowie der Fördergeber – die Regierung von Oberfranken – mehrere Informationsveranstaltungen zu denen die Coburger, die Bewohner und die Immobilieneigentümer des derzeit genauer betrachteten Gebietes eingeladen wurden.
Vor Ort in der Fußgängerzone im Steinweg und per Fragebögen wurden unter anderem die Qualität der Wohnsituation und des Quartiers, Fragen zu Verkehr und Freiräumen sowie Anregungen und Ideen für eine höhere Lebensqualität im Quartier abgefragt. Mitarbeiter der Wohnbau Stadt Coburg GmbH und von UmbauStadt standen den Bürgern bei den Veranstaltungen zum Thema „VU“ Rede und Antwort. So wurden in den letzten Wochen zusammen mit den Bürgern systematisch die Qualitäten und Schwächen, aber auch Ideen und Chancen für das Quartier aufgenommen und diskutiert.
www.wohnbau-coburg.de aktuell sowie unter http://stadt.mein-coburg.de
Silke Neumann | silke.neumann@wohnbau-coburg.de
Tel. 09561/877 109
UmbauStadt GbR Urbane Konzepte . Stadtplanung . Architektur
Nikolai Frhr. v. Brandis | brandis@umbaustadt.de
Tel. 03643/80 84 32