Source: http://knappnesia.de/html/satzung.html
Timestamp: 2017-07-21 14:44:54
Document Index: 195029363

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15', '§16', '§17', '§18', '§19', '§20', '§21', '§ 1', '§ 3', '§ 7', '§ 8', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 17', '§ 19', '§ 21']

X-Stat.de Satzung der Faschingsgesellschaft "Knappnesia" e.V.
§1	Name, Sitz	§2	Zweck	§3	Vereinsregister	§4	Mitgliedschaft	§5	Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft	§6	Rechte und Pflichten der Mitglieder	§7	Vereinsvermögen	§8	Vereinsorgane	§9	Die Hauptversammlung	§10	Der Vorstand	§11	Geschäftsführung	§12	Haftung	§13	Vereinsausschüsse	§14	Der Ehrenrat	§15	Auszeichnungen und Ehrungen	§16	Ehrenmitglieder	§17	Satzungsänderungen	§18	Kleidung zu Veranstaltungen	§19	Auflösung	§20	Abstimmungen	§21	Schlussbestimmungen	§ 1 Name, Sitz
Die Faschingsgesellschaft führt den Namen 凢.G. Knappnesia Sulzbach-Rosenberg e.V.�br>
und hat ihren Sitz in Sulzbach-Rosenberg.
Die Erhaltung und Pflege karnevalistischen Brauchtums durch gesellige Veranstaltungen.
1. Der Verein verfolgt unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige Zwecke.
2. Er ist selbstlos tätig.
3. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei
Ansprüche an das Vereinsvermögen. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des
§ 3 Vereinsregister Der Verein ist im Vereinsregister einzutragen.
1. Die Zahl der Mitglieder ist unbegrenzt. Minderjährige bedürfen zum Beitritt der Zustimmung
eines Elternteils oder ihres gesetzlichen Vertreters.
2. Der Verein besteht aus aktiven, passiven oder fördernden Mitgliedern sowie Ehrenmitgliedern.
a. Als aktive Mitglieder gelten Personen, die sich mit Rat und Tat am Vereinsleben beteiligen.
b. Aktive Mitglieder dürfen einem zweiten Faschingsverein nicht als Vorstandsmitglied angehören.
c. Durch Beschluss der Mitgliederversammlung können bewährte Mitglieder zu Ehrenmitglieder ernannt werden.
1. Der Beitritt ist schriftlich zu erklären. Durch seine Unterschrift bekennt sich das eintretende Mitglied zu den Bestimmungen der Vereinssatzung. Dem aufgenommenen Mitglied ist die Vereinssatzung auszuhändigen. Über die Aufnahme entscheidet der Gesamtvorstand.
2. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Streichung, Ausschluss oder Tod.
a. Der Austritt ist schriftlich mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende eines Kalenderjahres zu erklären.
b. Die Streichung ist zulässig, wenn ein Mitglied mit seinen laufenden Verpflichtungen (Jahresbeitrag) mehr als 6 Monate im Rückstand ist und trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von 2 Wochen nach der zweiten Mahnung bezahlt.
c. Ein Mitglied kann vom Gesamtvorstand mit 2/3 Mehrheit ausgeschlossen werden, wenn es in grober Weise gegen die Satzung, die Vereinsbeschlüsse oder gegen den Sinn und Zweck des Vereins verstößt oder aber schädigendes Verhalten gegen den Verein an den Tag legt. Vorher ist dem Mitglied Gelegenheit zur Äußerung vor dem Vorstand zu geben.
Mit Zustellung des Beschlusses des Gesamtvorstandes ruhen die Rechte des Mitgliedes. Binnen 10 Tagen nach Zustellung des Beschlusses kann Berufung beim Ehrenrat, der endgültig entscheidet, eingelegt werden
3. Ein Auseinandersetzungsanspruch an den Einrichtungen und am Vereinsvermögen steht dem ausscheidenden Mitglied nicht zu.
1. Jedes Mitglied ist berechtigt, an den Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.
a. Jedes Mitglied hat Sitz und Stimme in den Versammlungen.
b. Das Inventar des Vereins darf von jedem Mitglied mit Einverständnis des Vorstandes benutzt werden. Hierfür werden angemessene Gebühren erhoben. Die Höhe der Gebühren legt der jeweils amtierende Vorstand fest.
Textilien sind vor der Rückgabe zu reinigen.
Für Schäden hat der Ausleiher aufzukommen.
2. Jedes Mitglied soll den Verein in seinen Aufgaben nach Kräften unterstützen und fördern. Es ist verpflichtet, die Beschlüsse des Vereins zu erfüllen und alles zu unterlassen, was den gemeinsamen Interessen und dem Ansehen des Vereins, seinen Mitgliedern und seinem Zweck schaden könnte.
a. Interne Informationen über Vereinsangelegenheiten dürfen nur nach Überprüfung und Genehmigung durch den Vorstand weitergegeben werden.
b. Vorträge und Darbietungen bei öffentlichen Auftritten bedürfen der Genehmigung durch den Vorstand, sofern sie für oder im Namen des Vereins erfolgen.
c. Darbietungen und Leistungen für den eigenen Verein erfolgen kostenlos, es sei denn, der Vorstand gewährt aus besonderem Anlass Zuwendungen.
d. Anforderungen anderer Vereine haben stets beim Vorstand zu erfolgen, der allein über den Einsatz entscheidet. Belange des eigenen Vereins haben in jedem Fall den Vorrang.
§ 7 Vereinsvermögen 1. Zur Erfüllung der Vereinsaufgaben stehen folgende Mittel zur Verfügung:
b. Die Zuwendungen und Spenden
c. Das Vereinsvermögen mit seinen Erträgnissen
2. Der Mitgliederbeitrag wird durch die Hauptversammlung auf Vorschlag des Vorstandes festgelegt.
3. Der Mitgliederbeitrag ist jährlich im voraus zu bezahlen.
§ 8 Vereinsorgane Die Vereinsorgane sind:
1. Die Hauptversammlung2. Der Vorstand3. Der Ehrenrat (bestehend aus Ehrenmitgliedern und den Ehrensenatoren)
2. Der 1.Vorsitzende (Präsident) beruft die Hauptversammlung mit Neuwahlen ein. Die Mitglieder werden hierzu unter Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung mit einer Frist von 14 Tagen vor der Hauptversammlung schriftlich eingeladen. Anträge zu den Tagesordnungspunkten müssen spätestens 3 Tage vor der Hauptversammlung beim Vorstand eingegangen sein.
Zur jährlichen Mitgliederversammlung wird durch die Presse eingeladen.
3. Zur Erörterung und Beschlussfassung kommen nur Tagesordnungspunkte. Ausnahmen kann die Hauptversammlung mit Stimmenmehrheit beschließen.
4. Der Vorsitzende muss auf Antrag einer Mehrheit des Vorstandes oder des Ehrenrates jederzeit eine außerordentliche Hauptversammlung einberufen. Er muss diese auch innerhalb einer Frist von 4 Wochen einberufen, wenn 1/4 aller stimmberechtigten Mitglieder das beantragt. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst soweit es die Satzung oder das Gesetz nicht anders bestimmen.
5. Die Hauptversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussf鋒ig, sofern sie ordnungsgemäß einberufen wurde.
6. Der Hauptversammlung ist die ausschließliche Beschlussfassung vorbehalten über:
c. die Genehmigung der Jahresabrechnung.
e. die Wahl des Ehrenrates (sofern dieser sich nicht zusammensetzt wie in 14 definiert)
a. dem Vorsitzenden	-	Präsidenten
b. den Stellvertretern	-	Vizepräsidenten
c. dem Schriftführer	-	Chef des Protokolls
d. dem Kassier - Minister der Finanzen
e. dem Hofmarschall
f. dem Stellvertreter des Schriftführers
g. der Gardebetreuerin sowie bis zu 9 stimmberechtigte Beisitzer
2. Die Vorstandsmitglieder werden auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Sie bleiben im Amt bis zu einer Neuwahl. Eine
3. Das Amt als Vorstandsmitglied endet vorzeitig durch Niederlegung, bei Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte oder durch Beschluss der Hauptversammlung. Durch den Ehrenrat kann ein Vorstandsmitglied vorläufig bis zur Entscheidung durch die Hauptversammlung seines Amtes enthoben werden. Der Beschluss bedarf der Stimmenmehrheit der Hauptversammlung.
4. Der Vorsitzende (Präsident) oder der Stellvertreter (Vizepräsident) vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich im Sinne des 26 BGB. Jeder ist für sich allein verantwortlich und vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis des Vereins darf der stellvertretende Vorsitzende von der Vertreterbefugnis nur Gebrauch machen, wenn der 1.Vorsitzende verhindert ist.
5. Die Vertretungsmacht des Vorsitzenden nach 26 BGB (Vorsitzender bzw. Stellvertretender Vorsitzender) ist in der Weise beschränkt, dass Rechtsgeschäfte von mehr als � 150,- (i. W.: einhundertfünfzig Euro) der Genehmigung des Vorstandes bedürfen.
6. Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins im Rahmen der gegebenen Richtlinien und Beschlüsse der Hauptversammlung. Er entscheidet in allen Vereinsangelegenheiten die nicht ausdrücklich einem anderen Vereinsorgan durch Satzung zugewiesen sind. Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden einberufen. Über alle Sitzungen ist ein Protokoll zu führen. Das Protokoll ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen.
7. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn wenigstens 9 Vorstandsmitglieder, also insgesamt mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder sein Stellvertreter, anwesend sind. Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme.
Der Vorsitzende hat den Vorsitz in den Zusammenkünften des Vorstandes und der Hauptversammlung. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.
8. Der Schriftführer ist für die sachliche Abfassung des Protokolls bei allen Sitzungen (Vorstand, Hauptversammlung und Ehrenrat) verantwortlich. Sie sind von ihm und dem Vorsitzenden zu unterzeichnen und ordnungsgemäß aufzubewahren.
9. Der Kassier (Minister der Finanzen) ist verantwortlich für das gesamte Rechnungswesen. Er hat der Hauptversammlung/Mitgliederversammlung Rechnung zu belegen.
Es ist einmal im Jahr notwendig, dass die Kassengeschäfte durch unabhängige Revisoren geprüft und darüber der Hauptversammlung/Mitgliederversammlung ein Revisionsbericht vorgelegt wird.
10. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, so hat in der nächsten Hauptversammlung/ Mitgliederversammlung eine Ergänzungswahl stattzufinden, welche nur für den Rest der normalen Amtszeit des Vorstandes gilt.
11. Ein Vorstandsmitglied darf einem anderen, zweiten Faschingsverein nicht als aktives Mitglied oder Vorstand angehören.
12. Als Vorstandsmitglied darf nur gewählt werden, wer Mitglied des Vereins ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Die Geschäfte des Vereines werden nach den Richtlinien und Bestimmungen der Vereinssatzung durch den Vorsitzenden erledigt.
1. Haftung der Vorstandsmitglieder
Die Haftung der Mitglieder des Vorstandes ist auf Vorsatz beschränkt. Für etwaige Schäden, die auf Fahrlässigkeit im Sinne des 276 BGB beruhen, wird nicht gehaftet
2. Die Haftung des Vereins
Die Haftung des Vereins und seiner Repräsentanten für Schäden, die Mitgliedern bei der Benutzung von Einrichtungen des Vereins und bei Vereinsveranstaltungen entstehen, ist auf den Wert eventueller Ersatzleistungen durch die vom Verein abgeschlossenen Versicherungen (Unfallversicherung, Gebäudehaftpflichtversicherung usw.) beschränkt, im übrigen, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen
3.Haftendes Verm鰃en F黵 die Verbindlichkeiten des Vereines haftet ausschlie遧ich der Verein mit seinem Vereinsverm鰃en.
4. Ausschluss persönlicher Haftung
1. Zur Erfüllung einzelner, besonderer Aufgaben können vom Vorstand und der Hauptversammlung Ausschüsse gebildet werden.
2. Die Ausschüsse sind mit Zustimmung des Vorstandes berechtigt, Sachverständige zur Behandlung besonderer Fragen heranzuziehen.
§ 14 Der Ehrenrat Der Ehrenrat besteht aus verdienten Mitgliedern und Ehrensenatoren, die von der Hauptversammlung gewählt bzw. berufen werden. Mitglieder im Ehrenrat dürfen nicht gleichzeitig Mitglieder des Vorstandes sein. Der Ehrenrat tritt grundsätzlich als Schiedsgericht in allen Streitigkeiten zwischen dem Vorstand, den Vereinsorganen und den Mitgliedern zusammen.
Die Personenzahl soll ungerade sein und nicht mehr als 7 Personen umfassen.
§ 15 Auszeichnungen und Ehrungen Für besondere Verdienste um den Verein können auf Vorschlag des Vorstandes Auszeichnungen wie Orden, Spangen, Ehrennadeln in Gold, Silber und Bronze sowie Titel verliehen werden.
Der Vorstand ist zugleich Ordens- und Ehrungsausschuss. Er bestimmt die auszuzeichnende Person und die Art der Auszeichnung.
1. Fördernde Mitglieder können ernannt werden zu:
a. Senatoren b. Hofräten
2. Für besondere aktive Mitglieder kann eine Sonderauszeichnung erfolgen. Der Gesamtvorstand entscheidet über Art und Umfang. Es ist eine 2/3 Mehrheit erforderlich.
§ 16 Ehrenmitglieder Der Vorstand kann der Mitgliederversammlung vorschlagen, Personen die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern zu ernennen.
§ 17 Satzungsänderungen 1. Satzungsänderungen können nur in einer Hauptversammlung vorgenommen werden und erfordern eine 2/3 Mehrheit der anwesenden Mitgliedern.
2. Änderungen oder Ergänzungen der Satzung, die von der zuständigen Registerbehörde oder vom Finanzamt vorgeschrieben werden, werden vom Vorstand umgesetzt und bedürfen keiner Beschlussfassung durch die Hauptversammlung/Mitgliederversammlung. Sie sind den Mitgliedern spätestens mit der nächsten Einladung zur Hauptversammlung/ Mitgliederversammlung mitzuteilen.
§ 18 Kleidung zu Veranstaltungen
Die Veranstaltungskleidung der aktiven Mitglieder wird durch den Vorstand erarbeitet und beschlossen. Elferrat und Hofstaat außer Garde und Prinzenpaare sollen zur Beschaffung beitragen. Die gesamte Kleidung bleibt Eigentum des Vereins. Dazu wird ein Kleiderfundus geschaffen, welcher durch einen Beauftragten ordnungsgemäß geführt werden muss.
1. Prinzengarde und Prinzenpaare werden auf Kosten der Knappnesia ausgestattet.
2. Um die Einheitlichkeit der Kleidung bei Festveranstaltungen des Vereins zu gewährleisten, werden dieselben durch den Vorstand erarbeitet.
3. Die Bekleidung des Hofstaates und Elferrates wird durch den Verein beschafft. Käuflich erworbene Bekleidung bleibt im Eigentum des Käufers.
4. Änderungen des § 18 sind jeweils zur Mitgliederversammlung möglich, ausgenommen aller anderen der Satzungen (siehe § 17.1)
§ 19 Auflösung 1. Der Verein kann nur durch Beschluss der Hauptversammlung aufgelöst werden. Die Auflösung ist beim Vorstand schriftlich zu beantragen. Wird der Antrag zur Auflösung von mindestens 1/4 der stimmberechtigten Mitglieder gestellt, so ist eine nur zur Behandlung über diesen Auftrag bestimmte Hauptversammlung einzuberufen. Der Beschluss zur Auflösung des Vereins kann nur mit einer Mehrheit von 2/3 aller stimmberechtigten Mitglieder des Vereins gefasst werden. Sind in dieser Hauptversammlung nicht mindestens 2/3 aller Mitglieder des Vereins anwesend, so ist binnen einer Frist von 4 Wochen eine zweite Hauptversammlung schriftlich einzuberufen. In welcher der Auflösungsbeschluss mit einer Mehrheit von 3/4 der anwesenden Mitglieder gefasst werden kann.
2. Im Fall der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vereinsvermögen ausschließlich an die Stadt Sulzbach-Rosenberg, die es unmittelbar und ausschließlich für die gemeinnützigen Zwecke im Stadtgebiet zu verwenden hat, die der aufgelöste Verein verfolgte.
1. Bei Abstimmungen gilt die einfache Mehrheit, es sei denn, eine Ausnahmeregelung ist vorgesehen.
§ 21 Schlussbestimmungen 1. Wahlen finden in offener Abstimmung statt. Auf Verlangen eines stimmberechtigten Mitgliedes sind sie geheim durchzuführen.
2. Bei Vorstandswahlen gilt als gewählt, wer die meisten Stimmen erhält.
3. Der Vorsitzende ist zu jeder Ehrenratssitzung einzuladen und hat dort Rede- und Antragsrecht. Der Vorsitzende ist jederzeit berechtigt, eine solche Sitzung einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erforderlich macht. In diesem Falle führt der Vorsitzende selbst oder ein von ihm bestimmtes Vorstandsmitglied den Vorsitz.
5. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist das jeweils für den Verein zuständige Amtsgericht.
Satzung der F.G. Knappnesia e.V.	Stand: 19.06.2003 zuletzt aktualisiert am