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Timestamp: 2018-02-21 13:13:08
Document Index: 349077006

Matched Legal Cases: ['§ 105', '§ 66', '§ 4', '§ 8', '§142', '§ 4', '§ 3', '§ 18', '§ 79']

Stadt Sindelfingen: Bekanntmachungen 2016
>> download Beschluss (205,3 KiB)
Am Freitag, 16. Dezember 2016, um 8.30 Uhr findet im Mehrzweckraum der Rappenbaumhalle
eine Sitzung der Verbandsversammlung statt, zu der hiermit eingeladen wird.
2. Geschäftsbericht der Verwaltung
3. Neuregelung der Umsatzbesteuerung
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2017
Zweckverband Flugfeld Böblingen / Sindel-fingen Sitzung der Verbandsversammlung
am 01. Dezember 2016, 18.00 Uhr im Rathaus Böblingen, Großer Sitzungssaal, Marktplatz 16
Präsentation der Preisträger des städtebaulichen Ideenwettbewerbs Neubau Flugfeldklinikum
Vortrag/Präsentation durch Herrn Schäfer (Projektgeschäftsführer Flugfeldklinikum)
Neuregelung zur Umsatzbesteuerung
Zusammensetzung der Verbandsversammlung Ausscheiden von Stadträtin Elke Döbele und Nachrücken von Birgit Monika Häberle
Bekanntmachungen der Stadtwerke Sindelfingen GmbH
Allgemeine Tarifpreise Erdgas (Grundversorgung) ab 01.01.2017:
Aufgrund von Vorteilen bei der Energiebeschaffung sinken mit Wirkung ab 01.01.2017 die Allgemeinen Gastarife (Grund- und Ersatzversorgung nach GasGVV). Die Arbeitspreise sinken um 0,30 Ct/kWh netto (= 0,36 Ct/kWh brutto), Grundpreise bleiben unverändert (siehe Preisblatt).
Die Allgemeinden Preise und Bedingungen sind im Internet abrufbar (www.stadtwerke-sindlefingen.de), liegen in den Geschäftsräumen der Stadtwerke Sindelfingen aus und können zu den üblichen Geschäftszeiten eingesehen oder abgeholt werden. Auf Anfrage senden wir diese auch gerne kostenlos zu.
Für Fragen zu den neuen Preisen steht Ihnen unser Verbrauchsabrechnungsteam unter Tel. 07031/6116-310 oder unser Kundenberatungsteam unter 6116-320 gern zur Verfügung (Montag-Donnerstag von 8:00-17:00 Uhr, Freitag von 8:00-15:00 Uhr).
Persönliche Gespräche vereinbaren wir gern.
Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015 vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015, der einen Jahresfehlbetrag von 683.442,86 Euro ausweist, wurde von der Gesellschafterversammlung am 14. Juli 2016 festgestellt. Der Beschluss sieht den Ausgleich des Jahresfehlbetrages durch die Stadt Sindelfingen vor. Der Wirtschaftsprüfer hat in seinem Testat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss und den Lagebericht erteilt. Gemäß § 105 Absatz 1 Gemeindeordnung kann der Jahresabschluss und dessen Ergebnis, der Lagebericht, das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts sowie die beschlossene Verwendung über die Behandlung des Jahresfehlbetrags in den Geschäftsräumen der Wirtschaftsförderung Sindelfingen GmbH, Planiestr. 2, 71063 Sindelfingen in der Zeit vom 17. November 2016 bis einschließlich 25. November 2016 während der Geschäftszeiten eingesehen werden.
Telefon (0 70 31) 6 88 42 – 0
Telefax (0 70 31) 6 88 42 – 99
Das Amt für Finanzen weist darauf hin, dass für Grundsteuerpflichtige, die vierteljährlich die Grundsteuer bezahlen, die Zahlung für das IV. Quartal am 15. November 2016 zur Zahlung fällig wird.
am Mittwoch, 26.10.2016, 16:00 Uhr
Rathaus Sindelfingen, Großer Sitzungssaal
2. Jahresbericht städtische Museen
3. Gestaltung der restlichen leerstehenden DOMO-Schaufenster
Dr. Bernd VöhringerOberbürgermeister
Zu der öffentlichen Sitzung des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Sindelfingen (B 464) am Donnerstag, 13. Oktober 2016 um 18 Uhr in der Begegnungsstätte des Seniorenzentrums Magstadt, Brunnenstraße 7, wird eingeladen.
• Aktueller Verfahrensstand
• Nächste Verfahrensschritte zur Wunschanhörung
• Ergänzende Abfindungsgrundsätze
• Änderung Wege- und Gewässerplan
I. Einstellung des Verfahrens für den östlichen Teilbereich
II. Erneuter Aufstellungsbeschluss mit frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung
>> download Bekanntmachung Allmendäcker II (127,1 KiB)
Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 05.10.2016, 16:00 Uhr
Rathaus Sindelfingen, Großer Sitzungssaal.
>> download Tagesordnung (220,6 KiB)
Umlegung "Häslach" (U63) Gemarkung Darmsheim
Der Umlegungsausschuss hat in seiner Sitzung am 11.07.2016 die Aufstellung des Umlegungsplans nach § 66 I Baugesetzbuch (BauGB) für die folgenden Flurstücke beschlossen.
>>download Bekanntmachung (723,6 KiB)
Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, 30. Oktober 2016
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Sindelfingen vom 8. Dezember 2015 über die Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, 30. Oktober 2016
Aufgrund des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2000, zuletzt geändert am 16. April 2013 (GBl. S. 55) in Verbindung mit § 8 Ladenöffnungsgesetz (LadÖG) vom 14. Februar 2007 (GBl. S. 135), zuletzt geändert am 10. November 2009 (GBl. S. 628) hat der Gemeinderat der Stadt Sindelfingen am 19.Juli 2016 folgende Satzung beschlossen:
>> download Satzung (12,6 KiB)
Aufgrund von §142 Abs. Abs. 3 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert am 20.10.2015 (BGBL I S. 1722) und § 4 Abs. 1 GemO Baden-Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBL. S. 582 ber. S. 698) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28.10.2015 (GBI. S. 870) hat der Gemeinderat der Stadt Sindelfingen in der Sitzung am 19.07.2016 folgende Änderungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Viehweide“ beschlossen:
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Zu folgenden Sitzungen wird eingeladen:
66. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Technische Betriebsdienste Böblingen/Sindelfingen
am 18. Juli 2016 um 08:30 Uhr
Sitzung des Schulverbands Goldberg-Gymnasium
am Mittwoch, 20.07.2016, 09:00 Uhr
Goldberggymnasium, Raum W 11, Westbau, 1. Stock, Frankenstraße 15, Sindelfingen
Flurbereinigung Magstadt (L 1189) Az.: B 10 01 Landkreis Böblingen
Vorläufige Besitzeinweisung vom 04.07.2016 des
>> download Bekanntmachung (190 KiB)
>> download Bekanntmachung (13,7 KiB)
>> download Planausschnitt (49,3 KiB)
Regierungspräsidium Stuttgart, Az.: 24-3912-2 / 101-16
Planfeststellungsverfahren für den sechsstreifigen Ausbau der A 81 Würzburg – Stuttgart – Singen im Streckenabschnitt zwischen der AS Sindelfingen-Ost und der AS Böblingen-Hulb - Einleitung des Verfahrens -
>> download Bekanntmachung (31,5 KiB)
>> download Plan A81 (675 KiB)
Der Gemeinderat der Stadt Sindelfingen hat am 10.05.2016 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften „Digelhof-Nord“, Planbereich 110/2, in Sindelfingen-Maichingen als Entwurf beschlossen und gleichzeitig dessen 2. erneute öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt.
>> download Bekanntmachung (36,9 KiB)
>> download Plan_Auslegung (756,2 KiB)
am 12. Mai 2016, 16.00 Uhr, im Rathaus Böblingen, Großer Sitzungssaal, Marktplatz 16, Böblingen
Sitzung des Ortschaftsrats Darmsheim am Donnerstag, 21.04.2016, 19:30 Uhr, Bezirksamt Darmsheim
I. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
Auf Grund von § 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat die Verbandsversammlung am 04.12.2015 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen:
Sitzung des Zweckverbands Kläranlage Böblingen-Sindelfingen
am Mittwoch, 13.04.2016, 08:30 Uhr Klärwerk I, Entenseestraße
>> Tagesordung herunterladen (220,1 KiB)
Die Stadt Sindelfingen ehrt Altersjubilare ab dem 80. Geburtstag und Ehejubilare ab der Goldenen Hochzeit.
Alters- und Ehejubilare, die keine Veröffentlichung wünschen werden gebeten, beim Einwohnermeldeamt (Rathaus Sindelfingen, Zimmer 0.18, Telefon 07031/ 94-468) bzw. beim Bezirksamt Darmsheim (Rathaus Widdumstraße 12, Telefon 07031/ 675086) bzw. beim Bezirksamt Maichingen (Bürgerhaus Maichingen, Sindelfinger Straße 44, Telefon 07031/ 94-110 oder 94-120) eine Pressesperre zu veranlassen
am 09. März 2016, 15.00 Uhr im Stadtteiltreff „Flugfeld“, Liesel-Bach-Str. 12, Böblingen
am Mittwoch, 16. März 2016 in Sindelfingen
Änderung der Ergänzenden Bestimmungen zur Niederspannungsanschlussverordnung (NAV), zur Niederdruckanschlussverordnung (NDAV) zur Verordnungen über Allgemeine Bedingungen für die Wasser- bzw. Fernwärmeversorgung von Tarifkunden (AVBWasserV bzw. AVBFernwärmeV).
Mit Wirkung ab 01.03.2016 treten folgende Änderungen unserer Ergänzenden Bestimmungen bzw. der Anlagen zu den Ergänzenden Bestimmungen in Kraft. Der vollständige Text der Ergänzenden Bestimmungen bzw. deren Anlagen ist auf unserer Internetseite (www.stadtwerke-sindelfingen.de) veröffentlicht, auf
>> Hier können Sie die Bekanntmachung herunterladen (12,3 KiB)
>> PDF Wasser Hausanschlusskosten (40,3 KiB)
>> PDF Inbetriebsetzungskosten von Hausanschlüssen (40 KiB)
>> Strom Hausanschlusskosten - Erdkabelgebiet (38 KiB)
>> Strom Hausanschlusskosten - Freileitungsgebiet (39,1 KiB)
>> Erdgas Hausanschlusskosten (39,7 KiB)
Die Fernwärme Transportgesellschaft mbH gibt ihren Jahresabschluss 2014 bekannt.
>> Jahresabschluss 2014 (82,6 KiB)
Die Stadt Sindelfingen schreibt auf der Grundlage der VOL folgende Leistungen öffentlich aus:
Stadion-Klappsitze in Kunststoffblas-Technik für eine Mehrzweckhalle im Glaspalast Sindelfingen
Änderung der Abwassersatzung und der Sanierungssatzung "Marktplatz Sindelfingen"
Der Gemeinderat hat am 08. Dezember 2015 folgende Änderungssatzungen über die öffentliche Abwasserbeseitigung und über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Marktplatz Sindelfingen" beschlossen.
Bekanntmachung der Wasser Tarifpreise 2016 der Stadtwerke Sindelfingen
Die Stadtwerke Sindelfingen GmbH gibt die Tarifpreise Wasser für das kommende Jahr bekannt. Sie gelten ab 01. Januar 2016. Während der Verbrauchspreis gleich bleibt, steigt der Grundpreis monatlich um 71 Cent.
>> Bekanntmachung der Stadtwerke Sindelfingen GmbH (73,1 KiB)
>> Preisblatt Allgemeine Tarifpreise Trinkwasser (33 KiB)