Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR-RR%202011,%2091
Timestamp: 2020-02-22 13:13:08
Document Index: 130821023

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 14', 'Art 5', '§ 14', 'Art 5', '§ 14', 'Art 5', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 31']

Rechtsprechung: GRUR-RR 2011, 91 - dejure.org
Weitere Entscheidungen unten: OLG Braunschweig, 24.11.2010 | LG München I, 30.08.2010
https://dejure.org/2010,143
LG Hamburg, 08.10.2010 - 308 O 710/09 (https://dejure.org/2010,143)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08.10.2010 - 308 O 710/09 (https://dejure.org/2010,143)
LG Hamburg, Entscheidung vom 08. Januar 2010 - 308 O 710/09 (https://dejure.org/2010,143)
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§§ 19a, 16, 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG
Zur Höhe des Schadensersatzes wegen des unerlaubten Anbietens von Musikaufnahmen in einer Internettauschbörse; Lizenzanalogie; fiktiver Lizenzvertrag; angemessene Lizenzgebühr
Zur Höhe des Schadensersatzes bei illegaler Verbreitung von Musikaufnahmen über eine Internettauschbörse
Anspruch auf Aufwendungsersatz und Schadensersatz wegen des unerlaubten Kopierens von Musikaufnahmen zum Eigengebrauch und Anbieten zum Download in einer Internettauschbörse; Feststellung der Höhe des Betrages des Schadensersatzanspruches wegen des unerlaubten Kopierens ...
Haftung bei Filesharing Eltern-Kinder III
wbs-law.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
§§ 19a, 85, 97, 97a UrhG
Aufwendungs und Schadensersatz bei Urheberrechts- Verletzungen in Tauschborsen
Nur 15 EUR Schadensersatz pro Musikstück bei illegalem Filesharing, wenn Nachfrage nach dem Titel begrenzt ist
Filesharing - Keine Abmahngebühren bei unspezifischer Abmahnung
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internettauschbörse-Schadensersatzforderung zweier Musikverlage
Schadensersatz beim Filesharing
Abmahnung - Filesharing : LG Hamburg - 15 Abmahnkosten Teil 1
Abmahnungen von RA Rasch zu unspezifisch - keine Abmahngebühren
LG Hamburg zum Thema Filesharing: 15,00 Schadensersatz pro Musiktitel angemessen
Getauschte Songs sind 15,00 wert
15 EURO Schadensersatz pro Titel für das Verbreiten von Musik in Internet-Tauschbörsen
EUR 15,00 Schadenersatz pro Titel bei Filesharing
15,00 € pro Musititel
15 Euro pro illegalem Song-Upload
15 Euro pro Song Schadensersatz für Filesharing
Illegaler MP3-download: Gericht reduziert Schadensersatzforderung
Urheberrecht - Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internettauschbörse
Schadensersatz bei illegaler Verbreitung von Musikaufnahmen
15 Euro Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem "Filesharing"
15 EUR Lizenzgebühr für rechtswidrigen Upload eines Musiktitels
15,- EUR Schadensersatz pro Musiktitel für illegalen P2P-Upload
Unzulässiger Upload eines einzigen Musikwerkes rechtfertigt 15 EUR Schadensersatz
Filesharing: Schadensersatz in Höhe von 15.- Euro pro Musiktitel beziffert
Kein Schadensersatz bei Filesharing für den Anschlussinhaber als bloßer Störer
Bremse für Musikverlage
Schadensersatzberechnung bei zum Download angebotenen Musikdateien
15 Euro Schadensersatz pro Titel angemessen
Abmahnung/Filesharing - 15 Euro pro Song als Schadensersatz
Filesharing: 15 Euro Schadensersatz pro File und (Nicht-)Haftung des Anschlussinhabers
15 EUR Schadensersatz für Filesharing pro Musiktitel
Im Jahr 2010 wurde ein 16-Jähriger wegen illegaler Verbreitung zweier Musikaufnahmen über eine Internettauschbörse zu 15 Euro Schadensersatz je Aufnahme verurteilt.
Abmahnung wegen Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke - 15 Euro Schadensersatz pro Titel
Filesharing-Abmahnungen: Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen oder Filmen über Internettauschbörs
Lediglich 15,00 Schadensersatz pro Lied bei unerlaubtem Filesharing - statt der geforderten 300,00
15 Schadenersatz pro Musiktitel, kein Schadensersatz von Anschlussinhaber
15 pro Downloadangebot und keine Erstattung der Abmahnkosten
15,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem Filesharing
15 EUR Schadenersatz pro Musiktitel, kein Schadenersatz von Anschlussinhaber
Schadensersatz wegen unerlaubten Filesharings von Musiktiteln
Illegale Verbreitung von Musikaufnahmen über Internettauschbörse - LG Hamburg entscheidet über Schadensersatzforderung zweier Musikverlage
Nur 15,- EUR Schadensersatz bei illegalem Filsharing?
Schadensersatz bei Filesharing von Musikstücken
recht-hat.de (Kurzanmerkung)
15 EUR Schadensersatz je Musikstück
Folgen für Rasch-Abmahnungen
Kanzlei Rasch in Bedrängnis - Abmahnungen der letzten Jahre unwirksam (?)
Schadensersatzberechnung bei zum Download angebotenen Musikdateien: 15,00 Euro pro Musikstück
15 EUR pro Titel und keine Abmahnkosten
Nur 15,00 Schadensersatz pro Lied bei unerlaubtem Filesharing
Filesharing: 15 € pro Musikstück und keine Erstattung der Abmahnkosten
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des LG Hamburg v. 08.10.2010 - 308 O 710/09 (Aufwendungs- und Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen)" von RA Christian Solmecke, LL.M. und Felix Rüther, original erschienen in: MMR 2011, 53 - 56.
GRUR-RR 2011, 91 (Ls.)
MMR 2011, 53
dd) Es kann dahinstehen, ob die Revision auch im Hinblick auf die Frage zuzulassen gewesen wäre, ob eine Abmahnung wie die hier gegenständliche überhaupt eine grundsätzlich brauchbare anwaltliche Dienstleistung darstellt und insoweit ersatzfähige Rechtsverfolgungskosten auslöst (verneinend OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 14. November 2011 - I-20 W 132/11 -, K&R 2012, S. 116 m. Anm. Heidrich; LG Hamburg, Urteil vom 8. Oktober 2010 - 308 O 710/09 n.rkr. -, MMR 2011, S. 53 m. Anm. Solmecke/Rüther).
Aus diesen Gründen vermag der Senat auch der Auffassung des LG Hamburg nicht zu folgen, das durch Urteil vom 8.10.2010 - bei einer in Teilen abweichenden Sachverhaltskonstellation - im Verfahren 308 O 710/09 für Rechtsverstöße im Rahmen des Filesharing lediglich einen Lizenzschaden von 15 EUR pro Titel zuerkannt hat.
Ob es grundsätzlich einer solchen Konkretisierung bedarf, um dem Abgemahnten vor Augen zu führen, welche Verletzungshandlungen ihm angelastet werden und welches Verhalten er künftig zu unterlassen hat (…so OLG Düsseldorf vom 14.11.2011 - 20 W 132/11 - Rn. 5, zitiert nach juris; LG Hamburg MMR 2011, 53, 55), erscheint jedoch zweifelhaft.
AG Hamburg, 27.06.2011 - 36A C 172/10
Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung eines Musikalbums …
Auch der geltend gemachte Schadensersatzanspruch sei - zumal unter Berücksichtigung der Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 05.10.2010 zum dortigen Aktenzeichen 308 O 710/09 - weit übersetzt.
Soweit der Beklagte unter Hinweis auf die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 08.10.2010 zum dortigen Aktenzeichen 308 O 710/09 vorträgt, dass pro Musikaufnahme lediglich ein Schadensersatzbetrag in Höhe von 15, 00 EUR und danach hier ein Gesamtbetrag in Höhe von 225, 00 EUR angemessen sei, ist zu berücksichtigen, dass es sich bei der der landgerichtlichen Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhaltsgestaltung um Musikaufnahmen zwar bekannter Künstler, die indes 12 bzw. 18 Jahre alt gewesen sind und bei denen deshalb nur noch von einer begrenzten Nachfrage ausgegangen worden ist, gehandelt hat.
Das LG Hamburg hat im Falle der Verbreitung von zwei Musiktiteln in einer Internettauschbörse den dortigen Beklagten verurteilt, Schadenersatz in Höhe von EUR 15 pro Musiktitel an die klagenden Musikverlage zu zahlen (Urteil vom 8.10.2010, Az.: 308 O 710/09).
https://dejure.org/2010,1306
OLG Braunschweig, 24.11.2010 - 2 U 113/08 (https://dejure.org/2010,1306)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 24.11.2010 - 2 U 113/08 (https://dejure.org/2010,1306)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 24. November 2010 - 2 U 113/08 (https://dejure.org/2010,1306)
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§ 14 II Nr 1 und 2 MarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen
§ 14 II Nr 1 und 2 VMarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRL
Markenverletzung, wenn eine geschützte Marke in einer Adwords-Anzeige als frei gewähltes Keyword auftaucht
Markenrecht: Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu AdWord-Anzeigen bei Veranlassung der Hinzufügung "weitgehend passender Keywords" durch Google
Zur Markenrechtsverletzung bei Nutzung der Funktion weitgehend passende Keywords in Google Adwords
Verwendung fremder Marken in Google-AdWords
VMarkenG § 14 II Nr 1 und 2, MarkenRL Art 5 Abs 1
OLG Braunschweig hält Google-Adwords nach wie vor für markenrechtlich kritisch!
Verantwortlichkeit des Auftraggebers von sog. Adword-Anzeigen für Markenrechtsverletzungen
Markenrechtsverletzung durch Adword-Anzeigen (hier: Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH)
Verletzung von Markenrecht durch Adwords-Anzeigen
Markenrechtsverletzungen durch Google-Adwords-Anzeigen
Auch nach EuGH-Entscheidungen Verletzung von Markenrechten durch Google AdWords
LG Braunschweig, 27.08.2008 - 9 O 1263/07
LG Braunschweig, 27.08.2008 - 9 U 1263/07
LG Braunschweig, 24.09.2008 - 9 O 1263/07
GRUR-RR 2011, 91
MMR 2011, 253
K&R 2011, 271
Das Berufungsgericht (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91) hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass.
Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (…a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
LG München I, 30.08.2010 - 21 O 14144/10
https://dejure.org/2010,39117
LG München I, 30.08.2010 - 21 O 14144/10 (https://dejure.org/2010,39117)
LG München I, Entscheidung vom 30.08.2010 - 21 O 14144/10 (https://dejure.org/2010,39117)
LG München I, Entscheidung vom 30. August 2010 - 21 O 14144/10 (https://dejure.org/2010,39117)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,39117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
§§ 31, 94 UrhG
Blu-ray Disc ist keine eigenständige, neue Nutzungsart neben DVD
LG München I, 04.10.2010 - 21 O 14144/10
OLG München, 20.01.2011 - 29 U 4446/10
K&R 2010, 749
ZUM 2011, 269