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Timestamp: 2020-02-27 06:21:35
Document Index: 152799822

Matched Legal Cases: ['§ 180', '§ 181', '§ 180', '§ 181', '§ 181', '§ 180', '§ 181', '§ 181', '§ 181', '§ 181', '§ 181', '§ 181', '§ 181', '§ 180', '§ 181', '§ 181', '§ 180', '§ 33', '§ 180', '§ 181', '§ 1809', '§ 180', '§ 33']

1900 / 66 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger)
1900 / 66 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Deutscher Reichstag. aje und Ai Mae E S s A E M “s Lebens in den f L H L ibaigra unbedingt entgegen. Das ift gerade das Gegentheil nos s rid Dinge, m den oceiinites Mädéherhändler Wanne E fa e GnEe f s on De O sene En - ofort Tausende von Vermiethern, die gegenw an Proftituterte erspru ommen. as wollen die Herren ert \ Herr und dergle mehr, aber das kommt heute nicht rat — e ahrzehnten im Hause mit aller Krast auf dem oden der 167. Sißung vom 14. März 1900, 1 Uhr. E A ea Elizis fd S mea A vi die | Nein! P Die Zustände sind in der p eise O finden yon demjenigen, was der Abgeordnete Stadthagen meint, daß Ablgenta erwidert: Demgemäß if die Behauptung des Aba. Bebel, | best-henden Gesellshaftsordnung für die Verbesserung der Lage der Die dritte Lesung des Geseßentwurfs betreffend \ : öft werd r die Bebörd d sobald di mpromittierezd ih gesagt habe. daß in H1mdburg öffentliche Häuser bestehen, unzutreffend, ‘wenn damit | Acbeiter. Der Abg. Stoecker hade noch in der ¿weiten Lesung ausge- Aenderungen und Ergänzungen A S trafgefeh- bestehenden Miethskontrakte mit solhen Personen aufgel f werden, | für die Beh rden, un sobald - die Gerichte in Anspru g Ab Henning (d. kons.): Die beiden Thatbestandsmerkmale (Zurufe links) — Bitte, warten Sie doch av! — hat behauvtet führt, daß im wefentlihen die soziale Lage die Ursache dec Proftitution buchs, wird mit der Spezialdiskussion fortgeseßt dann könnten alle die Wohnungen von den Vermiethern überhaupt werden, au für diese, daß ih nur dringend bitten fann, halten Sh P Suppelei, Gewohnheitêmäß'gkeit und Eigennuß, werden | werden sollen, daß hierorts fonzessionierte Bordelle gehalten werden. | wäre. Fürft Bismarck babe aber selbst gesagt, daß die Sozialdemo- Die neue Fassung, welche & 180 des Strafgeseßbuchs nach nit mehr in derselben Art vermiethet werden. die Bestimmung, die Sie in zweiter Lesung beshlofsen haben für 80 so eingeschränkt, daß es einer besonderen Bestimmung Andererseits wird man jedes Haus, in welhem eine Mehrzahl von | kratie den Anftoß zu den geringen Anfängen dec Soial-
den Beschlüssen zweiter Lesung erhalten soll, lautet: Meine Herren, wie ift denn aber der Zustand in Wirklichkeit ? recht und verwerfen Sie den Vorschlag der Regierung nit. (Beifgy) Vermiethen an Dirnen thatfählih niht mehr | Prostituierten zusammenwohnt, und welches demgemäß der polizeilich | reform in Deut!chland gegeben habe. Das seien historishe That- i n Z g oil, 1aulel. Tausende von Vermiethern, die nit vermiethen dürften, vermiethen äf) Das Telegramm von Allerhöchster Stelle forderte im | kontrolierten gewerbsmäßigen Unzucht dient, im lanoläufigen Sinne sahen. Was in Hamburg existiere, sei auch in zahlreichen anderen,
§ 180. Wer gewobnbeitsmäßig oder aus Eigennuß durch k n, die , Abg. Dr. Endemann (nl.): Auch ih erkenne den § 181 h als bedarf, 1891 „wirksame Auskehr“; mit einer Bestimmung wi? als öffentliches Haus bezeihnen können. Man hätte selbítverständlich au pr-euß:shen Städten vorhanden, namentli aber ia Sahsen,
seine Vermittlung oder dur Gewährung oder Vershaffung von | in dieser Weise, ohne daß die Polizeibehörden und die Gerichte da- | eine vollkommene Nothwendigkeit an, nit allein aus moralis Jaure 181b wird nicht nur nichts ausgekehrt, sondern die | auh sagen können: „im landläufigen Sinne als Bordell bezeichnen i: Polizcib A D Dee s MEA A E
s o käme die Polizeibehörde in erster Linie als uppler in Betracht.
Gelegenheit der Unzuht Vorschub leistet, wird wegen Kuppelei mit | egen einschreiten. Tägli® werden neue Meiethskontrakte dieser Art sondern auch aus prophylaktishem Interesse, um die Verbreit dew, dem, eit aller Proftitution aewährleiftet. Wir können nur an | können“ — tas sind Synoryma. Was hier erklärt wird, ist Gefängniß nit unter einem Vèonat bestraft ; au kann zuglei auf E E wie aud e Polizei nicht unbekannt ift. (Hört! bört ! Geschlehtskrankbeiten, der Sypkilis bintenanzuhalten. Went E | vallige Fre eten An A die Bitte richten, diesen Paragraphen | auch die heutige Sachlage. "Allerdings, es wohnen auch in der Straße, | Der hamburgi]he Vertreter habe sich damit aus der Verlegenüeit Geldstrafe von 150 bis zu €000 4, auf Verlust der bücgerlichen IETET A 4 il es über ibre Kräft gewerbsmäßige Unzucht uriter polizeilicher Aufsicht steht, muß aud die ¡u lassen oder do, wenn er von der Mehrheit verworfen ift, | von der der Herr Abg. Bebel gesprohen hat, eine Mehrzahl von | zu ziehen gesucht, daß er sagte, im polizeitzhnishea Sinne feien Ehrenrechte, sowie auf Zulässigkeit von Polizeiau‘siht erkannt links.) _ Die Polizei muß es dulden, weil es üver hre Kräfte hinaus- dafür gesorgt werden, daß diese unglücklichen Personen eine menten, allen dem Gesey die Zustimmung nit zu versagea. Der Ver- | Prosftituierten zusammen in verschiedenen Häusern, und es ist durch- | Bordelle in Hamburg nicht vorh1nden; das fei eine leere Ausfl acht. werden. Sind mildernde Umstände vorhanden, so kann die Ge- | geht, hier einen Weg zu finden, der in vollkommen befriedigender | würdige Wohnung haben. Sonst tritt an die Stelle der öffentlichen b, (n stzatserhaltenden Parteien für die Prostitution verantwortlich | aus jedem der Herren unbenommen, zu sagen, daß in diesem Siane in Die Bordelle 1eien zwar nicht konzzssioniert, aber die _Palizei wiffsz, fängnißftrafe bis auf einen Tag ermäßigt werden. Weise dem Geseze Rechnung trägt. Meine Herren, ist es mögli, | die heimliche Prostitution, die viel {limmer ift, als die öffentli§ su machen, wie es der Abg. Stadthagen unternahm, verdient keine | Hamburg öfentlih2z Häuser bestehen, niht in anderem Siane. — Jch | daß sie bestehen, si zwinge die Mädhen hineinzugehzn, fie Mit diesem § 180 wird gleichzeitig diskutiert § 181b der | diesen an sich widerspruhévollen Zustand aufrecht zu erhalten? Nach geduldete. Wie sollen diese unglücklichen Wesen ih und ihre tPiderlegung- wiederhole nohmals, daß polizeilihe Konzessionen niht ertheilt | erlasse Verordnungen über den Beirieb derselben 2c. Es Beschlüsse zweiter Lesung: iner Mei if bei uns allerdings ein Rechtszustand schaff Wäsche rein halten ? Das Syphilis- und Trippergift mu dur Abg. Bebel (Soz.) führt aus: troß der mehrfachen Provokation | werden. Meine Herren, das führt mih nun auf einen anderen Pankt, sei j. B. vorgeschrieben, daß den ganzen Tag über, ob Regen, ob meiner Pceinung ei uns allerdings ein Rehtszustand geschaffen | Reinlichkeit entfernt werden. Es fônnen doch nicht in 24 Stunden legen Stadthagen wezen der widergeseßlih bestebenden | den auch vorher der Herr Staatssekretär s{chon eingehend berührt Sonnenschein, die Jaloufien heruntergelassen sein müßten, sodaß jeder
8§ 181þb. Die Vor\chriften de2 § 180 finden keine Anwendung ; Î o eines Ko Y Z y Z : worden, von dem, wie ih glaube, ganz zutreffend der | die Zeiten sih geändert haben; höchstens können bestimmte Ei j eee e Antwort erfolgt; er müss? au aus diesem Grunde | hat. abe nie verstanden, wie man sih der sogenannten Pafsant sofort erkennen müsse, an dielen Häusern sei etwas Be- Einflüfse Bordelle fei e E f fi ! Der Wirthschaftsbetrieb folle au nicht konzessioniert jein.
auf die Vermiethung von Wohnungen an Frauenépersonen, welche ) / / t J 1 t ( j l j el s Unzucht treiben, fofern damit niht eine Ausbeutung | Herr Abg. Bebel in der zweiten Lesung sagte, es bestehe ein Rehts8- Bor TgUDE E die diese Umftimmung bei der Regierung hervor, zu derselben Frage nochmals das Wort ergreifen. Nicht die staats- | Lokalifierung der gewerbsmäßigen Prostitution in der Wrise | foaderes. Ver l l G | es unsittlihen Erwerbes der Miethertn verbunden 1/1 ufta an n iNe, was rechtens sei. Die Ak d i: “R A j , 1cheint alle, enden Parteten, |onder r, ? - U 9 iderseßen Tônnen, wie either von m , - : l t pru) mil D, 21e sittlichen Erwerbes der Mietheri bunden ift zustand, in dem man nicht wisse, was rechtens sei siht der gerufen ha en E den § 181b jeßt noch einzutreten, {eint aller erhalt Parteten, sondern die heutige, herrshende Staats- und Ge- | hat widerseßen kö wie das seither vo dem hohen Hause ge- | Die Polizei wissz aber und dulde îm Widerspru mit der Geseg Der Abg. Beckh- Coburg (fr. Volksp.) beantragt, statt } verbündeten Regierungen ist, diesen unhaltbaren, in \sih widerspruhs- dings verlorene Liebesmühe. Syphilis und Gonorrhoe bleiben ni sellshaft8ordnung sei verantwortlih für die Prostitution. Man fomme seben ist. Fü:-chten Sie niht, meine Herren, daß ih hier in eine gebung, daß in allen diesen Häusern Wircthschafisbetrieb statt- des S 181b d 180 folgend i it 1 Abs ben: ; ide ‘ ; E O individuell, fondern greifen um sich und bilden eine Qui in dieser Frage aus ven tollften Widersprüchen nicht heraus und müsse sich Hervorhebung der verschiedenen Gesihhtspunkte bezüglich der etwaigen fiade. Die Wicthe würden von Zät zu Zeit mit Polizeistrafen S 181 em S folgenden zwellen aÿ zu geben: vollen, die Behörden und die Gerichte jeden Auzenblick kompro- | unendlichen Uebels für die gesammte Nation. Die Wohnungsfrage begnügen, das Uebel so zu mildern, wie es die bestehenden Zustände ebea | Vortheile der Lokalisierung gegenüber dem sogenannteu Zerstreuungs8- | belegt, in diesec Form werde ihnen eine Art Gewzerbestzuer ab- l „Die Vermiethung von Wohnungen an C rguenaper o, mittierenden Zustand aus der Welt zu schaffen, und dafür giebt es | muß wenigstens für den Augenblick so gelöft werden, wie es in zweiter uließen. Man erfláre, daß an die Beseitigung der Proftitution system eintreten will. Darüber ift ja außerordentli viel gesagi und | genommen, damit salviere die Polizei ihr Gewifszn. Aufgabe und Pflicht welche gewerbsmäßig Unzucht treiben, ift niht als Vorschubleistung : N Lesung geschehen ist. Daß damit die Kasernierung gefördert j aht werden könne, daß sie ein nothwendiges Uebel sei. Sei | außerordentli viel geshrieben worden, und soweit die Herren bereits | des Vertreters für Hamburg wäre es gewejen, diese Mißstände beseitigen b f t Ausbeut ttlichen Er- | keinen anderen Weg als den die verbündeten Regierungen vorgeschlagen ; wird nicht geda s : L ; ; ad N a erx damit aIR eni lusbeutung des unsittlihen Er- babe befürhte ih von meinem Standpunkt durchaus nicht. Im vorigen fe aber ein solhes, und bringe sie die Gefahr der epidemishezn Ver- | seit dem Anfang der neunziger Jahre dem hohen Hause angehören, | iu helfen, oder ihn (Redner) zu widerlegen. Das sei nit geschehen. werbes der Vietherin ber! unden t. ; n. : Jahr tagte in Brüffel ein großer Kongreß, der ih das Entgegen, breitung der böseften Krankheiten mit sich, so müßte die Gesetzgebung | werden au Sie si erinnern, daß {hon damals die Frage sehr ein- Die Beschuldigung, daß die Stadt das Stift-Terrain billig erwerben Nah den Kompromißanträgen soll § 181þ gänzlih be- Nun ift gegen unsern Vorschlag eingewandt worden — und der arbeiten gegen die Verbreitung der Geschlehtskrankheiten zum Ziel alle Mittel in Bewegung seen, das große Uebel der Geschlehts- gehend erörtert wurde, ob das Lokalisierungssystem oder das räumlihe | wolle, rügre niht von ihm (Redner) her, fondera sei allgemeine seitigt werden. [eßte Herr Redner hat das auch wieder betont —, daß dur unsern Vor- gesteckt har. Dort thaten sih die Engländer als die absoluten franfheiten einzudämmen. Aus diesem Grunde sei der Antrag der Sozial- | Zerstreuungssystem den Vorzug verdiene. Ih weiß wobl, daß | Meiaung in Hamburg. Müsse es nih! den Eindruck maten, daß Die Sozialdemokraten beantragen, dem 8 181b | s{lag die Lokalifierung der Prostitution befördert werden würde. Ih Abolitionisten auf; was aber die Engländer an Hzuchelei leisten, is demokraten eingebracht, defsen Motivierung durch den Abg. Eademann | die jezige Mehrheit des hohen Hauses auf dem Staadpunkt steht, | die Gründung voa 13 Bordellen gerade an diesec_ Stelle der Ec- hinzuzufügen: fann diesen Einwand noch immer nicht verstehen; i h dak ja bekannt. sie sh ganz zu eigen maŸhten. § 181b, wie er nach der zweiten Lesung | daß das Lokalisi-rungs-, das Kasernierungssyftem, alles, was einen reihung eines bestimmten Zweckes dienen solle? Sonst hätte doŸ Die Polizei ist niht bereligt, anzuordnen, daß Personen, | {7 Zerren e : 7 1 Ne Ae a Abg. Roeren (Zentr.): Es kann jeßt frei und ungehindert | laute, sei geradezu ein Klassengesez, gerihtet gegen die Arbeiter- | weit ehenden Einfluß der Polizeibehörden auf die öffentlichen Dirnen | gerade das Jungfrauen-Stirt allein hon von der Grrihtunz foler welhe gewerbsmäßig Unzucht treiben, nur in bestimmten Stadt- die Herren Redner, die ih dieses Einwandes bedient haben, unter | j¿de Dirne vermiethet werden, wie man will und wann m u fasse, die man allein den weiteren Verheerungen überlaffz, womit | möalich mat, nit zu billigen sei; aber, meine Herren, Sie werden | Hauer an dieser Stelle abhalten follen. theilen, Straßen, Wohnbäusern oder Wohnungen Wohnung nehmen. Lokalisierung einen Zustand verstanden haben, vermöge dessen die | der Hausbcsißer kann dafür nit haftbar gemacht werden Sire jeae Geschlechtskrankbeiten den Volkskörper bedrohen. Daß es ih | mir doch zugestehen, daß man darüber in thesi ungemein zw-ifelhaft | , Senaior der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Burchard: Ebensowenig 1 die Polizei berechtigt, zu verbieten, daß Personen, | Polizeibehörden in der Lage sind, die Proftitution auf einzelne ift es, wznn der Vermiether den Unzuhtbetrieb der Dirne gewohnhelts, um ein reines Klassengeseß bandle, beweise die Rede des Herrn | fein kann, welhes * Syftem den Vorzug verdient. Fh spre: | Meine fehr geehrten Hereen! Ih habe mich geg?n etntge Bes- welce gewerb8mäßig Unzucht treiben, in bestimmten Stadttheilen Tar : “ | máßig oder gewerbsmäßig duldet. An diesem Zustande wü Staatsjekretärs fonnenklar. Man fönne do nicht die Proftituierten | niht von mir, ih bin keine Autorität, aber Autoritäten, insbesondere merkungen des Herrn Vorcedners zu wzuden. Zunächst ist gesagt eg yig Unz , | Straßen und Häuser zu beshränken, und da muß ih do sagen: Big g g l ande würde nichts ingen : 5 d2njznige1 Per Straßen, Wohnhäusern oder Wobnungen Wohnung nebmen.“ ; ; " geändert, wenn § 181b. abgelehnt wird. Wird er angenom aus der Welt bringen; fie müßten wohnen, und darum lafse man fie | auch auf medizinischzm Gebiete, haben sih wiederholt dahin aus- | worden, daß die Polizeibehörde in Hamburg vox dz2njznigez Personen, Eventuell beantragen die Sozialdemokraten 8 181 þ zu von dieser Befugniß machen die Polizeibehörden jeßt schon | würde die Duldun \traflos sei i: genommen, 19 in aewifsen Straßen und Häusern, entgegen den geseßzlihen Vor- | gesprochen, daß ih viel für die Lofalisierung, und daß sih welhe an Proftituierte Logis gewähren, eine Gewerbeiteuer in / ; z L L / i g in, auch wenn sie gewohnheitémäßtg in g : In h t Me Ld Î L ene : lige 7M streichen in umfängliGem Maße Gebrau. Das if kein Ge- | Die Hausbesiger haben nun die größten Klagen geführt über di schriften, wohnen, obne daß Polizei und Gerichte eingreifen. Die | viel für die Kasecnierung sagen lasse. Peine geehrten Herren, | der Form erhebe, daß man diese MWirthz gelegentliÞh in Strafe Aba. Beckh- Coburg: Die Streichung des 8 181 þ, schafft für heimniß, und dies Verfahren lie im FJIunteresse der werthung ihrer Häuser durch die Nachbars aft folher, von Dire Polizei ing es Erin V treits “Vg N A frlbit E sth L T s g Mare "Mehrheit l lóben Ee ia, Bebel Me g ega gy Mas “Va s ; ti : ; c ; ; ; ; Sitili ; ; : ä i j c enden Strafreht im ripr z | r eht, einend den Anschauung Mehr § N E f eugt, i die prostituierten Dirnen etnen Ausnahmezustand Die Dirnen werden | öffentlichen Sicherheit und Sittlichkeit. Wieso dur die Bestimmung, bewohnten Häuser. Diesen Klagen muß die Geseßgebung abhelfen, A ian eines ungeseßlihen Zustandes her. 28 klar und | Hauses entspriht, daß nämlich die Prostitution in der ganzen Stadt | 10 sei. JH habe diese A als vollständig aus der
für ihr Gewerbe besteuert. Und in der zweiten Lesung hat auch der | die hier vorgeshlagen wird, diese gegenwärtig hon vorhandene Uebung Ver: Beiwets, L Sei e A dem Mea Ai i A i deutlih auszusprehen, sei von arößter Bedeutung und Wichtigkeit. zerstreut wohnen kann, so wird meiner ‘Meinung nah zwar damit den | Laft gegriffen zu bezeichnen, habe fodann ebenso
konservative Abg. Himburg gemeint irgendwo müßten sie doch wohnen. | ; e : f amäñi ehzesû i F +3 ; ; : * : i: S ta : ; s ü i j F; ck f sübertreterin; lehne de Interessen der Prostituiert dem M taegengekommen; | und zwar als durhaus erfunden zu bezeihnen, w:nn Hzrr Ab . Bebel Deshalb haben wir die Beibehaltung der in der zweiten Lesung ge in der polizeilichen Verwaltung gefördert werden oder gar erft neu ge- | es für die Polizei schwerer, den Dirnen béstimmte Straßen arzw Die Poli In ntrag AV eee ae S E A lichen R aber uet pay teten in werteten E Une L Vei Gros Mae irgend E Gründe haite es überhaupt Ba Slitabcaten
faßten Beftimmung in nur unwesentlih veränderter Form beantragt. schaffen werden foll, das ift mir unverftändlih. Ob diese Bestimmung weisen, weil die Hausbesiger wegen der Gefabr, si der Kappelei i rum berumkommen, von der Nation | der Bevölkerung einer großen Stadt zu thun aben laube do 1" man saze fh in Hamburg allgemein, daß man ia der Schügen- 2E ies 4 a E dia zv Regier a S C anr genom I O A D A Herren, die Befugniß der Polize!- e Ls ablen, N e Mat e Ey Ville € 1a geit. E E E vas tg seinem Willen nb daß Tin fehr fut den A reetriten i: vf ava Tei sttcaße n ch Gier rtdasen habe, L das S fn der esp g A batte finde i H O Grund Lees edhalb E g behörden, von der sogenanuten Lokalisierung der Prostitution Gebrau | führen. f | müßte § 181d Wissen geshehe, wenn diefes Gese angenommen werde. In München, | vorzuziehen ift, die Prostituierten in einigen, verhältnißmäßig wenigen Nähe liege und weil der Staat in billiger Weise ia dea B:sig des promißparteien ¡eut so s¿hr dagegen sind / ow- } ¿1 machen, wird unter allen Umständen bleiben und wie die Dinge Wirkli Gehei Ober-Regi s L: ¿ so werde ihm (Redner) glaubwürdig versihert, brauchten die Straßen zu lokalisieren, als daß man den moralishen Giftstoff, der Kloiters habe kommen wollen. Ih halte es für volfommen unzu- Abg. Dr Hoe ffel (Rp P Wäre ‘dieser Antrag angeno einmal sind, muß sie bleiben. 95 icher Geheimer Dber- ‘Beffirc srath im Reichs-Justijamt Bordellinhaber die betreffenden Mädchen nicht polizeilich an- | fort und fort voa der gewerb8mäßigen Prostitutioa ausgeht, durch lässiz, daß man ohne einen Schatten dec Begründung derartige Be- worden V würde die Prostitution na allen Richtun, ei freies Feld J / iter Reibe i d r nte enthe führt aus, daß die Befürhtung, daß die benahbarten zumelden, dadurch werde direkt dem Verbreherthum Vorshub | Tausende von Kanälen in die ganze Stadt hinein sih verbreiten läßt. hauptungen aufstellt, daß, wenn di? Behauv»tung als unrihtig, in porn Die Folge der Annahme würde sofortige Lokolifi retles Fe D IWaLgs BRE he ift uns der Vorwurf gemaht worden, diese Faun in dem von dem Vorredner entwickelten Sinne {wer geleistet. Der Staatssekretär babe zugestanden, daß thatsählih hier | Nun, meine Herren, muß ih einen Angriff und zwar mit Eatrüstung ehrlihzr Entrüstung als unbegründet zurück ewiesen wird, man ruhig zum va bie Politéi Secitcites E ade bas E Sie, Sitéaben Bestimmung begünstige die Kasernierung der Prostitution. Unter E werden tes wenn nach § 181 das Vermiethen an Dirnen und da in Deutschland Bordelle exiftierten, daß also damit sowohl | zurückweisen, nämlich, daß meiner Regierung imputiert worden ist, fie | weiten Mal die Behauptu 1g aufstellt und au nich! versucht, den Shait-n und gewisse Häuser in denselben von Dirnen T weroen Gürsen: Kasernierung haben, wie ich glaube, die Herren Redner verstanden die straffrei wäre, nicht egründet fei. egen das Strafgese wie gegen diz Gewerbeordnung verstoßen werde. | habe ihrerseits ein werthvrolles Terrain, ein altes Klcst-rterrain, was | eines Beweises beizubringen, das ift unzulässig! W?2nn im übzizen binnea furzem bätten wir dann dasjenige in Fülle, an beils Be: | Einrichtung nach welcher die Polizeibehörden in der Lage sind, di Abg. Stadthagen (Soz.) behauptet, das Zentrum habe seit Die Verbältnifse in Kiel und Hamburg hätten si seit jenem vorher | seit Fahrhunderten im B-sige eines Klosterstiftes ijt, werthlos za | der Hzrr Adg. Bebel es für ge! chmadckvoll gehaltzn hat, miÿ perfôn- seitigung wir seit 30 Jahren rif H 0 G 7 stitut te f einzel 2 y \ g , die | dem Jahre 1892 eine Schwenkung gemacht, die ihm (Redner) ganz erwähnten Prozeß noch vers{limmert. Fn Hamburg gebe es eine mach:n gesucht, indem sie in der nächsten Nähe eine Straße mit öffent- | lih anzugreifen, so kann ih nur erklären, daß die gesell] chaftliche
gung wir d l E i i Prostituterten auf einze ne Häuser zu beschränken, in denen sie in | unbegreiflich fei. Früher sei das Zentruur gegen die Bordelle gewesen große Zahl von Häusern, welde alle Merkmale eines regelrechten lihen Dirnen belegt habe. Das weise ih mit Entrüstung zurück als Höflichkeit, in der ih erzogen und groß geworden bin, es mir ver
Staatssekretär des Neichs-Justizamts Dr. Nieberding: | größerer Zahl bei einem Vermiether wohnen und ihr Gewerbe be- | und habe die in Hamburg, Kiel, München, Berlin bestehenden Bordelle als Bordells trüazen, wie sie der Staate sekcetär angegeben habe; diefe | eine Insinuation, zu der ein Mitalied des hohen Hauses | bietet, Herrn Bebel in derselven Weije zu antwort-n, wie er fh
Meine Herren! Ich habe bereits gestern erklärt, daß die ver- treiben können. Meine Herren, das kommt jeyt au vor. Auch in Em E En Voecen 2 M, e O Ren, Heute R wan ne EO und E Vas Dise a Es per ogt i eie S E E S wirs E ree mir Ce See O der r ass Â 9 1 j i tofor Bezie ; F241 - p . Îoeren garn mehr darüber, beute gingen seine Aus- illigung der betreffenden 'Polijei- und taatsbegörden. Ein folwer ann, meine Herren, moe ih versuhen, die Debatte | er wien den erren am Bandesrathsti[h und den rren im hodzen e E O Voi ea O Ee A der Bor D S wird tr die Vorlage thatsählih kaum etwas geändert führungen dahin, daß die Polizei es bei Ablehnung des § ls1a Zustand 9 dürfe nicht mehr Ae iteohaliia werden. Am s{chlimmfsten | auf ein höheres Niveau zurückzuführen. Wovon hier heute | Hause üolih ift, verbietet mir, in der von ihm für zulässig erachteten
ge d ergrößten W2rt9 egen. 2be Sie deshalb dringend | werden. J egreife nich , wie man sagen fann, daß dur die Bestim- | leiter haben werde, die Dirnen auf bestimmte Straßen und Häuser seien die Zustände in der unmittelbaren Nähe des Ber- | — das ift mein pecsönliher Standpunkt zur Sache — die Debatte | Weise zu erwidern.
zu biiten, halten Sie den Beschluß, der in zweiter Lesung zu § 181 þ mung, daß die Vermiethung einer Wohnungan sih nicht ftrafbar fein soll, der zu verweisen. Wenn das Zentrum so weiter gebe, sanktioniere es liner Babnbofs in Hambur:. Dit bei dem Sankt Fohannis- | ausgegangen ift, war, daß die gewerbömäßige Proftitutioa und die Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieberding:
gefaßt worden ist, aufrecht und lehnen Sie dea Vorschlag der Kom- legige Zustand erbeblih berührt werden würde, in Betracht d gerade die Bordelle, gegen die es bisher so grimmig anzukfämpfen Jungfrauenstift für Bürger1öchter befänden sh 13 konzessionierte Bor- volizeilihe Kontrolierung der gewerbsmäßigen Proftitution etwas y : i promißanträge in diesem Punkte ab. Meine Herren, ih muß aller- daß die Polizeibehörden in der Lage find, für die “aa ffen, | schien. In Kiel beständen faktish Bordelle, und ihre Zahl sei in den delle, die sih {on äußerlich dadur fennzeihneten, daß sämmtliche Geaebenes ist, etwas Vorausgesegt:s, mit dem man sh abfinden Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Spahn hat mir vorgeworfen, ( , nur | [eßten Jahren bedeutend vermehrt worden; das Unglaubliche an diesen Salousien berabgelassen jeien. Der Besu foste 15 bis 20 &, und | müsse, und ih gebe zu, daß, wenn man grundsäglih auf diefen | daß ih in der zweiten Lesung eine unritige Behauptung gemacht
dings vermuthen, daß angesihhts der großen Anzahl von Unterschriften die Benugung einzelner Häuser zu gestatten Dieser Zustand, meine | widergef tä i ; tas ; ; ; ; : B IRE: T ' : t Ô ' geseglihen Zuständen aber sei, daß nicht diejenigen, die dieses Seld bekomme nicht das Mädchen, sondern der Wirth. Es sei Standpunlkt steht, dann diz Frage, ob Bordell oder kein Bordell, ob ; ¡G bitt ; M11, ; L Hi H dies welche den Kompromißanträgen zu theil geworden sind, und angesihts der | Herren, wird bleiben, ob der Paragraph Gese wird oder niht, weil | daran Schuld seien, nämlich die Polizeiorgane, welche fie dort niht nur Gutränkeausschank, sondern auch ein polizeilich ge- | Kasernierung und Lokalisierung oder Zerftreuungssystem eine weit- R H O Be Mean R N
Thatsache, daß die äußerste Linke des Hauses schon in der zweiten Lefung die Polizci unter allen Umftänden gezwungen ift, im Interesse der konzessionierten und duldeten, sondern diejenigen bestraft würden, nehmigter Tarif, der mindestens 100 pCt. über den Normaltarif be» gehende Bedeutung gewinnt. Aber wenn man lediglih diese Fcaze : g i | n
nur unter Bedingungen für diesen Paragraphen gestimmt hat und, wie Sittlichkeit und Sicherbeit des öffentlichen Verkehrs von ihren Be welhe auf diese _Wivdergeseßlichkeiten hinwiesen. Redner rechne. Das habe der Senat von Hamburg genehmigt. Wie stimme | erôrtzrt, dann liegt die Gefahr nabe, daß man den eigentlichen Ich habe auÿh in der zweiten Lejung, wle Herr Adg. Dr. Spahn
fb aus den Anträgen Albrecht und Gef für die dritte L E Getecel 2 Gali De- | nimmt Bezug auf zwel Gerichtserfenntnisse gegen die Redakteure das mit dem fiüher von dem Senat gegebenen Versprechen, die Kern der Sahe nibt in dem _vollen Maße ins Auge faßt, “f angeführt hat und wie es meines Wissens auch rihtig ift — ih kann e e g g j . Dierl und John vom „Vorwärts“, die wegen Aufdeckung solcher Zu- Häuser abzuschaffen? Und direkt gegenüter liege das Jung» | wie er ins Auge gefaßt werden sollte. Der eigentilihe Kern ist | im Augenblick die Stelle niht finden —, darauf berufen, daß die
ergiebt, au in dieser Lesung dem Paragraphen nur unter Bedingungen Nun wird aber noŸ weiter gega stände zu fängni leidi fc ift : ; ; ee) Ï Gi ctttuti S L ! h gung Ÿ gegangen und behauptet, es wird zu Gefängnißstrafen wegen Beleidigung verurtheilt worden fcauenftift; die Ironie fkônne gar niht weiter getrieben | das & estehen der gewerbsmäßigen Prostitution, das Bestehen der Bestimmung, die jegt zur Diskussion teht, im wesentlichen ans einem
zustimmen will, Bedingungen, von denen ih alsbald erklären muß, | nit nur die Kasernierung befördert — und in diesem Gedanken hat seien. Es sei eine Heuchelei fondergleihen, die hier von den Be- werden. Man erzähle ih, daß die Stadt die Konzession an diese | poliz-ilihen Kontrole dieser Prostitution, aber ih bin davon über- S i 7 daß sie die Zustimmung der verbündeten Regierungen niht erhalten fi namentli in der zweiten Lesung der Herr Abg. Bebel bewegt — bôrden und au von den geseggebenden Faftoren getrieben werde. Häuser gegeben habe, um das werthvolle Grundstück des Stifts, | zeugt: unsere Zeitgenossen, die Generation, in der wir leben, legt Antrage herrühre, den die Herren vom Zentrum verkreten hâtten. s gt —, | (Im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen macht Redner eine Aeußerung, welhes die Verwalter sonst niht hergeben würden, zu erwerben. | diejer Frage nit diese weitgehende Bedeutung bei, welche si? verdient. Nun, meine Herren, muß ih konstatieren, daß der Antrag der
werden — wir in diesem Punkte einer Koalition der Rechten, der nein, diese Kasernizrung würde nah und nah zur Einführung vollftändi îine ni i j i ; Ï j j U D j , , dieje K è N ger | die im Zasammenkbang auf der Tribüne nicht verstanden wird; er wird Hoffentlih werde der Vertreter Hamburgs hier endlich eine Erflärung | Alle find wir mehr oder weniger geneigt, zu sagen: es handelt \ich reren Abg Pri »nhera und Genofle 8 der Loaî L äußersten Linken und des Zentrums gegenüberstehen werden. | Bordelle führen. : Demgegenüber möchte ih doch darauf aufmerksam für dieseibe vom Präsidenten Grafen von Ballestrem zur Ordnung abgeben, weshalb der Senat sein Versprehen nicht eingelöst habe. | um ein nothwendiges Uebel, man muß ih mit der g:werösmäßig?n e N E E Lo ie E
Defsen ungeachtet fühlen die verbündeten Regierungen die Verant- | machen, daß zur Ginrichtung eines Borkdells der Regel na zweierlei ge- gerufen, weil er eine Einrichtung des Reichs und des Staats mit der Un- Dem Abg. Stoecker gegenüber bemerkt Redner, er habe sich niemals Prostitation abfinden — tolerari posse, vielleiht jogar: tolerari j n / E wortlichkeit, die sich an die Ablehnung des in zweiter Lesung ange- | hört: das öffentlich: k x ; zucht in einen ganz ungehörigen und unparlamentarischen Zusammenhang bemüht, die Sittlichkeit der heutigen Gesellschaft herunterzureißen, | necesse. Meine Herren, ih denke nit daran, die kurze Zzit, die ih | der Herren Prinz Arenberg und Genossen, der in der nächsten 3 z g ang ffentlihe Haus kann nicht bestehen, ohne daß eine Ausbeutung der b — 2 Z / u 7 r S ae - ; i ; s Li e i gebraht habe.) Redner behauptet dann, daß der Staatssekretär jeyt aber si bemüht, diese selbe Gesellshaft darau? binzuweisen, daß sie | von dieter Stelle aus nur in Anspruch nehmen kann, dazu zu benugen, diese | Legislaturperiodz eingebraht wurde, wiederum diese Bestim-
nommenen Vorschlags der Regierung kaüpft, zu sehr, als daß sie, | betreffenden Dirnen stattfindet, es is kaum denkbar ohne eine Aus- | auf dem Stand ü j Frebshà j / j j 5 j j öchte i its E ; G f : o l punkte stehe, auf dem früher die hamburgische Res solh:r. Krebsshäden Einhalt zu thun verpflichtet sei. bobe, große, shwerwiegende Frage hier zu erôrtern; aber das môöhte ih 1 Küett Tinli) 5 L ohne nohmal3 ein Wort dafür eingelegt zu haben, ‘der Abstimmung | beutung, und sobald diese Ausbeutung wirklih «intritt, findet die Es gestanden habe: daß die öôffentlihen Häuser keine Bordelle Senator der freien und Hansestatt Hamkurg Dr. B urchard: | doch sagen und der Hoffnung Ausdruck geben, daß jeder, der an dieser Cn L E N G I per
entgegensehen könnten. Bestimmung des § 180 Anwendung, und der betreffend eien, wenn nur die unglücklihen Mädchen daselbft ausgeboten Meine geehrten Herren! Daß der . Bebel auf die Sitten- rage zu arbeiten hat, sich im vollsten Sinne des großen G nstes und Ich bemerke dabei, daß die Einschränkung, die der § 181 þ in | Hauses if der Kuppelei ibuldig, Ju dieser E würden, daß erst der Ausschank von ESetränken diese Häuser zu polizei, welche befalidh der N OEartigeR Prostitution in Hamburg de E hes n 7 Ed bewußt sein möge. Möge, das ift der falls diese Bestimmung enthielt; daß ferner bei Gelegenheit der Bordellen mae. Der Abg. Roeren habe wohl diese wichtige Aus- eübt wird, niht gut zu sprechen ift, das ift mir längst bekannt Wir | Wansch, mit dem ih schließe, eine spätere Generation die hwer- | Kommissionsberathung, die über den zweiten Antrag der genannten
zweiter Lesung erfahren hat, von uns toleriert wird ; wir sehen diese | liegt son ein Hinderniß, daß die Folgen jemals eintreten führung Ü ä s î j ü j i j S
s i N 9 ' y ng Üüberhört, font bätte er unmögli eine folche Rede alten ben von ¿ ; s i rea Standpunkte aus á E 5 Milit i
Einschränkung als eine ungerechtfertigte an, sie if nah meiner | deren Kommen H:rr Bebel befürchtet. Dann aber weiter: | föanen. Die Frage der Bordelle habe e der Sittenpolizei his Materie dem Hexen Abgeordaelen eue S laube, E ai e ald „Han, eiten beten L OON ift. “Dann m ein Garten AEGEIUNDEN hat, diese Beslimunug Ran AIDE, nRO
Meinung hervorgegangen aus einem Motio, das uicht zutrifft, wir Bordelleinrihtungen sind niht haltbar, ohne daß in gewifsem zu thun; für den Zusaßantrag von sozialdemokcatisher Seite môzli sein wird, die Änschuldigungen, die er gegen die von mir ver- roßer sittlicher Fortschritt der Menschzeit gewonnen sein. Abec die | Var mit zehn Stimmen gegen eine, woraus ih schließen darf, daß
bescheiden uns aber dabei, und würden unter diesen Umständen auch | Umfange der Verkauf von geistigen Getränken stattfindet. Es3 wird müsse Jeder ftimmen, der noch Mitleid mit den unglülichen tretene Regierung gerichtet hat, in allem wesentlichen zu entkräften. ortschritte, die die Menschheit auf sittlih:m Gebiete mat, voll- | auch Heeren vom Zentrum ihr zugestimmt haben.
damit einverstanden sein, wenn an die Stelle des § 181b der Zusaß in gewissem Umf -lmäßia eine W - : ; Opfern einer falshen Gesellshaftsordnung empsinden fôönne. Irgendwo Jh kann nit behaupten, daß das, was der Herr Abgeordnete ziehen sh langsam, für einen ideal gerihteten Menschen allzu Nun, meine Herren, gebe ih Ihnen ja zu: die Herren Antrags
treten sollte, den der Herr Abg. Beth zu dem § 180 zu machen vor- riGtun Mt “a E ge db E mit derartigen Gin- ge die Mes doch wohnen können, Die Lofkalisierung und heute vorgetragen hat, in einem besonders leiden)chaftliden Tone | langsam. steller sind allein legitimiert, zu sagen, welhe Absiht ihr Antrag g aden fein. un sazt aber unsere Gewerbeordnung asernierung der Proftitution wäre nihts als eine neue Beeinträth- vorgztiazen war, sondern in Rahe und ersichtlich auf Grurd Abg. Schrempf (d. kons.): Ich halte es geradezu für Gewissens- | haben soll, und wenn mir heute erklärt wird, fie hätten nit die Absicht
geschlagen hat. im § 33, daß die Eclaubniß zum Betrieb von Wirt tigung der Arbeiterklasse. Wie die Prostitution nah den Aut- einer Unatersuhuag der Verhältaisse an O:t und Stelle, die ihm als j ä j Bibe Meine Herren, ih begreife es vollständig, daß es keine angenehme | werden muß, wenn anzunehmen ift, daß Rie ain amt net legungen des Staatssekretärs eine staatlide Einrichtung sei, fo solle Abgeordneten für Boie ja e erleichtert war. Meine ge pflicht, öffentlich zu erte es flehen bes ertei E delt gehabt, indem si? die betreffende Bestimmung in ihren Antrag aufe ; au die Lokalisierung derselben eine solhe werden. Die d ehrten Herren! Im Jahre 1876 bat der Bundesrath dem Senat von | es sich, Sie (nah links) mög?n_ dazu mit ironischer oder aufrichtiger | nahmen, dieselbe si zuzueignen, sondern si: hätten nur die AbsiŸt gehabt,
Sade ist, hier seine Zustimmung zu votieren, die unter allen Um- | sitlichkeit dienen follen — eine zweite S j j 5 r 5 ' , i zweite Schranke, die es unmöglih | Gesellschaft erkläre fich für bankerutt, wenn sie nicht geseßli , le f : ; - i 5 ; G r Sofiiobiiara N ¿3 i : s R ) r „_We gesetzliche Ma mburg die Anregung gegeben, daß die Bordelle, welche in y j 2 ftie rut O N A vet dr S S g mat, han e iva die gegenwärtigen geseßlihen Bestim- nahmen gegen pie DoE tenen bringen ne Le Tochter des dumburs bis zum Sabre, 16 ddes hatten, aufgehoben atte E d wig. gie rae et na e ar odbia; ee Sedaï D pi L ivi iw 4s E E i gg us O Je e , A rweden Tann, als od e ier | mungen bestehen, überhaupt eine Gatwidckelung de Vo rauhe keinen Schuß, daß sei die Quintessenz der ganzen Vor- môhten, und ih habe die Erklärung abzugeben, da im polizei- i e ie Begünsti iti ci Í : z / n e
g der in der Vorlage h g adbzug ß poliz Diebstahl. Gegen die Begünstigung dec Prostitution durch die Polizci S, in cinem Irrthum befunden habe. Daß aber dieser Irrthum
gewissermaßen um eine Legalisierung eines von aller Welt ftreng | bezielten Einrichtungen in dec Richtun; lage; sie wolle nur die Towter der Begüterten süßen. technischen Sinne — im polizeitehnishen Si ine Herren! — iere ih | ie fei i L i c g des Bordellwesens stattfinden auh he m polizeitechnishen Sinne, meine erren" protestiere ih im Namen der Armen, die keine Hurerei treiben. E
: i ; y ; e E ; ls ute Bord N z ä i i r e - verurtbeilten, unsittlichen -Betriebes handle. Aber derartige | kann. Meine Herren, wenn Sie sih die Bedeutung dieser gefeßlichen Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieberding- Heiterk. it links.) e P E gena age wr Bann I RL Abg. Stoecker (b.k. F.): Herr Stadthagen hat mir vorgeworfen, ih Arg rug ave as A L a R E
E d i i t 7 LA : x 1 1 7 ; F ? j f mpfindungen können bei der Geseßgebung nicht entscheidend sein. | Bestimmungen vergegenwärtigen, dann werden Sie zugeben müssen, Der Herr Vorredner hat in seinen Ausführungen die Behauptung did t Hrlinng es Bee ares As i Thor it Li au durch die Verhinderung der Le T ea. T eaélion: Lahe aber doch so. Denn was ist ein _Dordel 1m ? G :
Wir ftehea hier Thatsah:n des unbarmherzigen Lebens gegenüber, | daß die Gefahren, die hier befürchtet w i i E ? , e GesaHren, t erden, nit eintreten können. | aufgestellt und i ü 1 ; ; ines i i j denen wir Rehnung tragen müssen, und in der Gesezgebung kann Nun hat man uns in zweiter Lesung entgegengehalten : ja, die U, A iee A pa e A E E polizeitehnischen Sinne? Das hat Ihnen der Herr Staatesekretär Ich habe niemals bei der Grorosstung Sue E e tien Abg. Stadthagen tritt unter großer Unruhe und Unaufmerk- der Politiker niemals von Empfindungen ausgehen, sondern er muß gegenwärtigen Zustände sid zw iht \{ön, ab N ; r Pceinung uêdruc“ gegeven wor en, vorhin gesagt. Ein solcher Bordelbetrieb findet dann fiatt, wenn ein gewirkt, sondern no in lepter Zeit mih bemüht, einen Arbeiterinnen- | samkeit des Hauses nohmals dem Abg. Stocckzr entgegzn. vä auf dasjenige Rückcht nehmen, was A DA Feafuidi G ¿war n chôn, aber sie sind zu er- | bei uns in Deutschland Bordelle zulässig seien, sobald fie polizeilih Unternehmer mit poliz:ili@er Konzession —“ mit polizeilicher Kon- | Verein zu grüuden. Die Berliner Stadtmission hat seit 1884 den Kampf Abg. Stoecker ertlärt, die B:hauptung, daß er an der Ec- e ' ben ofenkundig | tragen ; die Bevölkerung hat si daran gewöhnt, und jedenfalls ift es | genehmigt seien und sofern nur kein Ausshank von Ge- jesfion, meine Herren — das unsittlihe Gewerbe einer Prostituierten | Sen die öffentliche Unsitilichkeit der Männer aufgenomm?n; nieman? } drofselung cines Berliner Arbeitzcianznverzins mitgewirkt habe, für
ibm gegznübersteht. Meine Herren, wie liegen denn nun gegenwärtig | fo besser als bt dem Zustande, de ü ä in \ j Ï iermi i zet Ih beschâäftize in der Sradtmission fünf ; f ; Sit ; s : : , der eintreten würde, wenn wir die | tränken damit verknüpft i, j tiges ge einem eigenen Vortheil autbeutet, und ih erkläre hiermit — | vor mir hat das gethan. Ih beschâftize in der Stad mission fünf | eine grobe Uawahrheit. Zwischza ihm und den Sozialdemokcaten die Dinge rechtlich und thatsählih? Nah unseren gesey- | vorgeschlagene Bestimmung annehmen wollten. Nein, meine Herren, sagt; ih habe Ra. dias Did LAS e die t wg ry meine Herren —, polizeilihe Konze\fionen Beken Nr innen, Dee p S S e O E pie Se öffne sih ein berghoher Abgrund. ¿4 , 0M ' ertheilt. (Zurufe links.) — Sie werden gleich das Weitere weiblichen Wesen zu retten, die der Proftitution verfallen sind; au Aba. Bebel bemerkt, seine Ausführungen g?gen den Hrrrn
lihen Bestimmungen, so wie sie von dgen Gerichten gehandhabt | diese Annahmen sind unrichtig. Die B fl K 3 wo m hôch G gé B werden mü ch M Rech / H R i ie Bevölkerung hat sich | das Mißverftändniß hinführen könnte in das der Herr Abg Stadte bôren; bitie, warten Sie es nur ruhig ab. Polizeilich d i ündeten Zufluchtsftätte für dieselb ist selbst- | B von Ham Prâ i j
5 ; : : ; . S ; ; ¿ zeilihe er von mir gegründeten Zußtu ätte für dieselben ijl etne e ertret dent t unterbrochen ; ia di Es üfsen na aßgabe der Rechtsprehung des Reichsgerichts, | an datjznige, was jeßt besteht, keineswegs gewöhnt, fie erträgt | hagen verfallen ift. Ich bin durchaus der entgeg?ngeseßten Ansicht, ¡essionen, wiederhole ih, werden nicht ertbeilt. Die Beziehungen ständige Anstalt geworden, die im höchsten Gedeihen steht. as B En D E be er airs deein M bie “Vielmehr wäre
ift jeder Vermiether, der eine Proftituierte gegen Entgelt bei sch | es mit Unwillen und zwis ; S i ck ; ; ck i s ' zum theil mit Erbitterung, und ebenso unerträg- | ih bin dec Meinung, daß Bordelle b d, selbft den den Proftituierten einerseits und den Logiegebern an diese | aber thut die ozialdemokcatie? Garnihts thut fie, nur | ¿g seine Sach2 gewesen, den Regierend?n Unm Hamburgec Sznat mit- wohnen läßt, sofern er nur weiß oder annehmen muß, d e : / s 4 h z g nung, daß Bordelle bei uns in Deutschland, Prostituierte e Ki ; räsonnieren thut ste, wie sie überhaupt nichts thut, um efi E g ; Stabl ß uß, daß diese | li sind diese Zustände für die Behörden. Denken Sie sih do ein | wenn sie mit dem Aus\hank von Getränken niht verbunden sein ¡wischen bér Profiitaleaten ad a S au viese Seefiitälerten dem Volke t afilelten, Wenn Sie 2E nicht ant- Ee Ley E allgemeines Hamburger Stadtge
Person die Absicht hat, in dem vermietheten Raum Unzucht zu treiben Verhältniß, in dem, wie jeßt bei u ' OAE r , , ns, die Polizei in die Lage kommt, | sollten, nah § 180 strafbar find. Ih habe vorhin nichts unterstehen lediglich — lediglih! — d ition d iht worten können, dann hören Sie auf mit Ihrer Kritik, die nicht einea fo S 6 der Kuppelei {huldig und strafbar. Es kommt dabei nicht darauf an, | das ganze Prostitutionswesen unter bestimmte polizeilihe Ocd- | gesagt, was mit dieser meiner Meinung in Widerspruch stände, Ih erkläre des Tine, wenn, Mie der Herr Abg Bebel sagt, bier Schuß Pulver werth ist. Von mir und meinen Gesinnungêgenofsen dicht e R A: fm a agi r g der Berliner
daß der Vermiether einen höheren als den gewöhnlihen Miethspreis | nun ¡zeiti und d ; i i ige c L Zau gsvorschriften zu bringen, j ; ; ü a Wirt ,_| weise ich es ab, daß wir emals die Proftitution als notwendig ; s ; L genommen hat. Auch dann, meine Herren — und das muß ih gegen- | soll, A Batail e E er Ms uus S enn ih vorhin gesproven habe von einem Birtbschafl“ fonzesfion, TtaiGalt Fa sieden RR E S perde, E t ay E Uebel bezeihnet hätten ; wir E aebi Unzucht bestrafen, wie E T a dee ilfe an vie G nicht , e ohnung geben, | betriebe, der mit einem Bordell verbunden sei, so babe ih das Herr Staatssekretär vorher gejagt hat, einen integrierenden Theil | bei den Gene 1 bei den Männern ; deshalb will ih das Schußalter | eingingen, wurde der Verein prompt aufgelöst und in den Ver- abe 4 :
über den verschiedenen Rednern, die in zweiter Lesung hier zum Wort | \trafrechtlih i
! ' ¡u verfolgen. Das ist ein Widerspruch, - der | dem Gedank Annahme eines B j ih i 2 I gekommen sind, ausdrückli ervorbebe ; d ; C ÿ E / ' e an engang gesagt, daß bei uns Bordelle auh nach Anna ordellbetriebs bildet, nicht ertheilt wird. Am 6. Fe- erbôhen und ahre 1892 den rbeitgeberparagr hen nehmungen ist ausd üdcklich mitgetheilt worden, daß dies deshalb ge- mm ch hervorheben —, wenn der Vermiether zu | für die Polizeibehörden unerträglih ift. Denken Sie sih den Zustand, | dieser bestrittenen Bestimmung niht würden entstehen fönnen, einmal, bruar 1894 hat der Herr Abg. Bebel — es knüpfte \ih nachher wesentlich mitveranlaßt. \chehe, weil d der Berein Va. christlih-sozialen Bestrebungen nit
normalem Preise vermiethet hat, if er der Kuppelei \{chuldig und | wie er jeßt von uns empfunden wird, daß, wen «a : bli j i , , daß, die unteren Instanzen | weil regelmäßig mit den s bunden sein orrespondenz zwishen dem Herrn Abgeordneten und mir | Abg. Dr. Spahn (Zentr., sehr {wer verständlih): Nach den | anbequemen wollte. frafbar, sofern er weiß, rd, daß L j gelmäßig mit den Bordellen Wirthschaftsbetrieb verbun daran, d Z ï : macgue axi sof nur weiß, worum es fih bei der Benußung der | gegen das gesegwidrige Treiben nicht reagieren, die höheren Instanzen | würde und weil dann die Polizei auf Grund der Gewerbeordnung wie R Mee RE E L e Ee T er ge Mette eren end puraiscben Regierung that iy M A 0e. Stoecker: Das mag Herr Stadthagen mit der Polizei
Wohnung handelt. Es bedarf keines öht i it Ÿ : f erhöhten Miethapreises, | mit Beschwerden angegangen werden, sei es von Nachbarn, die sich dur | einschreiten könnte, und zweitens, rozil regelmäßig mit dem Bordell- t beständen, im Widerspruch mit den Reichsgeseßen. Darauf | ift, bezüglih der Duldung der Bordelle gegen das G-sey verstoßen. Damit schließt die Diskussion.
E E „ Ee E g Bli ‘ s:
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es bedarf überbaupt gar Feiner Ausbeutung anderer Art | das Treiben beunruhigt fü
b : gt fühlen, sei es auch von solchen Lelten, die aus | betriebe eine Ausbeutung der Prostituierten verbund i und in diesem at der Herr Reichskanzler in der Person des damaligen Staats- ür den § 181b besteht ein Bedürfniß nicht mehr. Ein Schweaken : ; i i
werda a ne D E S ist unser | Rachsucht und Neid denunzieren, und wenn dann die Behörden nicht in der | Falle § 1809 des Sa Revue T Diese beiden i L l L d nee ommen. Für das Amen i nt Bech smt ‘nue die
T D 5 E E “ ax e i L ß, so, wie es das | Lage find, wie sie ftreng genommen es sein sollten, diesen | geseßlichen Bestimmungen, § 180 des Strafgesezbuches und § 33 der für den Katrag Serehtig fordert, die Pcaxis | Denunziationen in allen Fällen Folge zu geben, weil fie dadurch * Gewerbeordnung, ständen bei uns der Gntwidckelung von
ekretärs von Boetticher an den Senat die Anfrage gerichtet, ob und | in der Auffafsung der Frage seitens des Zentrums liegt keineswegs
bel b z ¿ d det fh da i taatssefretär ü angenommen. ür das Amendemen t ebel begründet set, | vor. Redner wende fich dann gegen eine von dem Staatssekretär über cÁifte 0s Nationalliberalen; für den Anirag
Bordell- Herrn Staatssekretär unter anderem — es handelte sich damals | die er als unrichtig bezeichnet. Albrecht Sozialdemokraten und Freifinnige. j wand
ielt diese Behauptung des Herrn Abg. 4 Ó Senat hat dann in einem Schreiben vom 19. März dem | die Merkmale der Bordelle in der zweiten Lesung gemachte Ausführung, | Linke und die
La S P E E B o n E TAINET