Source: http://www.ref-ag.ch/wikiref/ende_der_mitgliedschaft.html
Timestamp: 2018-04-27 08:06:52
Document Index: 136133643

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', 'Art. 11', '§ 8', '§ 8']

Der Austritt aus der reformierten Kirche ist an eine bestimmte Form gebunden: Er muss persönlich und schriftlich erklärt werden und das Austrittsschreiben muss eigenhändig unterzeichnet sein. Dies bedeutet konkret:
▪Kollektive Austrittsschreiben, bei denen eine Person für andere unterzeichnet, sind für die Nichtunterzeichnenden ungültig. Einzig Eltern von Kindern, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können für sie den Austritt erklären.
▪Mündlich geäusserte oder elektronisch übermittelte Austritte sind ungültig.
▪Austrittsschreiben ohne eigenhändige Unterschrift sind ungültig.
Liegt einer dieser Formmängel vor, sind Austrittswillige auf die Formmängel aufmerksam zu machen.
Ein Austritt wird mit dem Empfang des Austrittsschreibens bei der Kirchenpflege oder auf ein späteres, im Austrittsschreiben genanntes Datum, wirksam. Rückwirkende Kirchenaustritte sind nicht möglich. Wird ein Austritt auf ein früheres Datum hin erklärt, so ist er zwar wirksam, aber erst seit dem Empfang des Austrittsschreibens. Das Bestätigungsschreiben hat das Datum des Kirchenaustritts festzuhalten.
Die Kirchenpflege nimmt die Austritte zur Kenntnis, sendet den Ausgetretenen eine Bestätigung und informiert das Gemeindesteueramt. Alle Austritte sind im Register zu erfassen.
§ 8 Kirchenordnung
Ist ein eingescanntes Austrittsschreiben gültig?
Manche austrittswillige Personen verfassen zwar ein persönliches, eigenhändig unterzeichnetes Austrittsschreiben. Sie senden oder übergeben es aber nicht mit einer der drei oben aufgelisteten Möglichkeiten, die § 8 Abs. 2 der Kirchenordnung vorsieht, sondern scannen es ein und senden es per E-Mail der Kirchgemeinde. Ist ein solcher Austritt gültig?
Nein. Die von § 8 Abs. 2 der Kirchenordnung verlangte Form des Austritts ist zwingend einzuhalten. Der Austritt hat auch Folgen für die Löschung im Register und für die Steuerbehörden. Aus einem Analogieschluss zu Art. 11 Abs. 2 OR und der herrschenden Lehre dazu ergibt sich, dass in einem solchen Fall nicht vom Formerfordernis abgewichen werden kann.
Muss die Kirchenpflege den Austritt akzeptieren, damit er wirksam wird?
Nein, sie muss ihn lediglich zur Kenntnis nehmen und bestätigen (§ 8 Abs. 2 Kirchenordnung).
Muss der Austritt eingeschrieben gesandt werden?
Nein, das ist seit der Revision von § 8 Abs. 2 der Kirchenordnung per 1. Januar 2016 nicht mehr notwendig. Selbstverständlich sind aber formell korrekte Austritte zu akzeptieren, die eingeschrieben geschickt wurden.
Informationen für Austrittswillige auf www.ref-ag.ch