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Timestamp: 2020-08-11 01:16:58
Document Index: 153333752

Matched Legal Cases: ['§ 408', '§ 408', '§8', '§ 420', '§8', '§ 436', '§ 7']

1911 / 114 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger)
1911 / 114 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
d S E E L R Ege ntt è Bifita Ä A Dn E R E
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) sind bekannt gemacht:
1) der Allerhöchste Erlaß vom 19. Dezember 1910, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an den Kreis Hadersleben für die Anlage der Kleinbahn|\trecken von Toftlund über Arnum nah Scherrebek und von Grammby nach Arnum, dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 4 S. 23, ausgegeben am 21. Januar 1911 ;
2) das am 14. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Póssing-Moor-Genossenschaft in Tornow im Kreise Saaßig durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 14 S. 171, ausgegeben am 7. April 1911; :
3) der am 14. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene zweite Nach- trag zu dem Statut für die Stuhower Bachentwässerung®genossen- schaft zu Greifenberg im Kreise Greifenberg i. Pomm. vom 4. Januar 1909 durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 14 S. 175, ausgegeben am 7. April 1911; i
4) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Februar 1911, betreffend die Genehmigung der von der Korporation der Kaufmannschaft zu Memel bes{hlossenen revidierten Verfassung vom 1. November 1910, durch die Amtsblätter i
der Königlichen Regierung zu Königsberg Nr. 10 S. 161, aus- gegeben am 9. März 1911, i
der Königlichen Regierung zu Gumbinnen Nr. 11 S. 101, aus- gegeben am 15. März 1911,
5) der Allerhöchste Erlaß vom 20. Februar 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Osthavelland für die Anlage einer Straße zwischen Eiche und Nedliß, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 18 S. 265, ausgegeben am 5. Mai 1911;
6) das am 23. Februar 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Merzdorfer Entwässerungsgenossenshaft in Merzdorf im Kreise Kottbus durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frank- furt a. O. Nr. 13 S. 185, ausgegeben am 29. März 1911; i
7) der Allerhöchste Erlaß vom 27. Februar 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an den Kreis Bergheim für die Anlage einer elektrishen Ueberlandleitung, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Cöln Nr. 13 S. 109, ausgegeben am 29. März 1911 ; S .
8) das am 4. März 1911 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drainagegenossenshaft Schippenbeil in Schippenbeil im Kreise Fried- land dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Königs- berg Nr. 13 S. 255, ausgegeben am 30. März 1911;
9) der Allerhöchste Erlaß vom 10. März 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an die Gemeinde Nömersberg im Kreise Homberg für die Anlage einer zentralen Wasserleitung, durch das Amtsblatt der Königlichen Negierung zu Cassel Nr. 17 S. 127, ausgegeben am 26. April 1911; : :
10) der Allerhöchste Erlaß vom 15. März 1911, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Berlin für die fluhtlinienplanmäßige Freilegung der Bornholmer Straße, dur das Amtsblatt der Köniclichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 14 S. 217, ausgegeben am 7. April 1911.
Seine Exzellenz der Präsident des Reichsbankdirektoriums, Wirkliche Geheime Rat Havenstein, von der Dienstreise.
Preußen. Berlin, 15. Mai.
Der chilenishe Gesandte Augusto Matte is nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Dem Landrat von Loewenstein zu Loewenstein in Löwenberg ist die kommissarishe Verwaltung des Landratsamts im Kreise Marburg, Regierungsbezirk Cassel, dem Regierungs- assessor von Hagen die kommissarische Verwaltung des Landrats- amts im Kreise Belgard, Regierungsbezirk Köslin, dem Re- gierungsassessor Kurt von Hoffmann in Berlin die Ver- tretung des Landrats im Landkreise Görliß, Regierungsbezirk Liegnitz, übertragen worden.
Der Regierungsrat Herrfahrdt in Gumbinnen ist der Königlichen Regierung in Bromberg, der Regierungsassessor Dr. Hecht in Arnsberg der Königlichen Regierung in Gum- binnen, der Regierungsassessor Dr. Simons aus Düsseldorf der Königlichen Regierung in Oppeln, der Regierungsafssessor Schede in Wirsiß der Königlichen Regierung in Cassel, der Negierungsassessor Harte in Guben der Königlichen Re- gierung in Merseburg, der Regierungsassessor Dr. Meyer in Allenstein der Königlichen Regierung in Schleswig und der Regierungsassessor Dr. Frißschen in Thorn der Königlihen Regierung in Merseburg zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen, der neuernannte Negierungs- assessor vou Löbbecke aus Cassel dem Landrat des Kreises Heydekrug, der neuernannte Regierungsassessor Macensen von Astfeld aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Land- kreises Düsseldorf, der neuernannte Regierungsassessor Rudolf Klein aus Cöln dem Landrat des Kreises Kolberg-Körlin, der Negierungsassessor von Engelbrechten-How in Meseriß dem Landrat des Landkreises Guben und der Regierungsassessor von Rappard in Altona dem Landrat des Kreises Ruppin zur Hilfeleistung in den landrätlihen Geschäften zugeteilt worden.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Panther“ am 7. Mai in Loango (Französish-Congo) eingetroffen, am 9. Mai von dort in See gegangen und am [11. Mai in Cap Lopez eingetroffen.
Das Deutsche Kaiserpaar mit der Prinzessin Viktoria Luise ist gestern nahmittag an Bord der „Hohen- zollern“ vor Port Viktoria angekommen. Als die „Hohenzollern“ an der Grenze der britischen Territorialgewässer anlangte, wurde sie, „W. T. B.“ zufolge, von einer Division britisher Torpedo- bootszerstörer empfangen und nach ihrer Ankerstätte geleitet. Alle Kriegsschiffe im Hafen von Seerneß hatten die deutsche Flagge am Hauptmast gehißt und feuerten Königssalut, als n die „Hohenzollern“ ihrem Ankerplay näherte. Die Majestäten verbrochten die Nacht an Bord und werden heute vormittag nah London fahren.
Jn einem vorgestern unter dem Vorsiß des Präsidenten Fallières abgehaltenen Ministerrat machte der Minister des Aeußern Cruppi Mitteilung von Meldungen, die der Es Konsul in Fes unter dem 6. Mai abgesendet hat.
ie „W. T. B.“ berichtet, ist nah diesen Meldungen die Lage immer bedenkliher geworden. Der Angriff am 4. Mai konnte nur mit Mühe abgeschlagen werden. Die Verbindungen mit . dem Junnern werden alle Tage \hwieriger; Lebensmittel und Munition werden knapp. Der Sultan hat noch einmal in dringendster Form schriftlich um die Unterstüßung der französishen Truppen gebeten. Die Nachricht von der militärischen Intervention Frankreichs ist in Fes von der eingeborenen Bevölkerung, die si in ihren Jnter- essen ernstlich bedroht fühlt, sowie von den europäischen Kolonien und den Mitgliedern des Machsen sehr freudig aufgenommen worden. Der Ministerrat war der Ansicht. daß es unter diesen Umständen angezeigt sei, die {hon früher dem General Moinier erteilten Weisungen zu bestätigen und ihm vorzuschreiben, den Marsch der Hilfskolonne zu be- schleunigen, um Fes zu entsezen, das nur für die unbedingt not- wendige Zeit beseßt gehalten werden soll. Jm weiteren Ver- lauf des Ministerrats teilte der e Berteaux De- eschen des Generals Moinier vom 11. d. M. mit, wonach ie fliegende Kolonne El Knitra verlassen habe und auf ihrem Marsche auf der Höhe von Sidi Ayah in ein Gefecht mit einer Reitereiabteilung der Beni Hassen verwickelt worden sei. Berteaux teilte ferner mit, daß der General Moinier vom Oberstleutnant Mangin Briefe vom 5. und 6. Mai erhalten habe, die die von Cruppi über die Lage in Fes gemachten Mitteilungen in vollem Umfange bestätigen.
— Mehrere gemäßigte republikanische Senatoren, darunter Béranger und der General Langlois, haben an den Präsidenten der Republik und an den Präsidenten des Senats ein Schreiben gerichtet, in dem sie, „W. T. B.“ zufolge, darauf hinweisen, daß das Ministerium der öffentlichen Arbeiten auf Grund eines Beschlusses der Deputiertenkammer viele Monate keine neuen Bergwerkskonzessionen mehr ver- liehen habe, und daß der gegenwärtige Minister der öffent- lihen Arbeiten infolge eines Oa lediglich von der Deputiertenkammer gefaßten Beschlusses für die Wieder- einstellung der Eisenbahner eingeschritten sei. Es stelle dies eine offenkundige Verfassungsverlezung dar, denn eine der beiden Kammern allein könne ohne Zustimmung der anderen niemals den normalen Lauf der Geseße aufheben oder abändern. Der Präsident der Republik als Hüter der Verfassung und der Präsident des Senats als Verteidiger der Vorrechte des Senats sollten erwägen, ob die angeführten Tatsachen ihr Eingreifen nicht erforderlih machen.
Der Ministerrat hat beschlossen, in der Reichsduma eine Geseßesvorlage einzubringen, wonah Konsulate in Canton und Kobdo errichtet und die Konsulate in Hongkong und Futschou abgeschafft werden sollen.
— Wie „W. T. B.“ meldet, sind etwa zwanzig Mit- glieder der Duma, darunter der Vizepräsident Wolkonski, aus der Nationalistenpartei ausgetreten, um eine neue Fraktion zu bilden. Diese nennt sih „Partei der unab- hängigen Nationalisten“ und f\teht zwischen den Nationalisten und den Oëtobristen. Der Hauptpunkt ihres Programms ist Stärkung der Reichsidee, aber ohne russisch-nationalistishen Chauvinismus gegenüber den fremden Stämmen im Reich.
Im Quirinal fand gestern abend zu Ehren des Groß- fürsten Boris und der Großfürstin Wladimir von Nußland ein Galadiner statt, bei dem der König, „W. T. B.“ zufolge, in italienischer Sprache einen Trinkspruch auf den Kaiser und die Kaiserin von Rußland, die Kaiserlihe Familie, den Großfürsten Boris, die Großfürstin Wladimir und das ganze russische Volk ausbrachte. Der Großfürst Boris erwiderte mit einem Trinkspruch auf den König, die Königin, die König- liche Familie und Jtalien.
Die Deputiertenkammer hat, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern den bereits vom Senat angenommenen Geseß- entwurf, betreffend den obligatorischen Militärdienst, genehmigt.
Der Deutsche Kaiser und die Deutsche Kaiserin sind mit der Prinzessin Viktoria Luise, „W. T. B.“ zufolge, gestern vormittag kurz nah 10 Uhr in Vlissingen ein- getroffen und haben sich an Bord der Jacht „Hohenzollern““ begeben, die um 11 Uhr mit den Begleitschiffen „Königsberg““ und „Sleipner“ nach London in See ging.
Die Deputiertenkammer hat vorgestern die General- debatte über den Bautenetat geschlossen und die Debatte über die Angelegenheit der Straßenbauten bis zur Beratung des darauf bezüglichen Artikels des Etatsgeseßes vertagt. Die Ab- stimmung war nach einer Meldung des „W. T. B.“, ob- wohl sie kein absolutes Vertrauensvotum ergab, doch dem Kabinett günstig.
Im Laufe der Verhandlung verteidigte der Großwesir Halki Pascha den mit einer franzôsishen Firma abgeschlossenen Vertrag für Straßenbauten. Er wies ferner den Vorwurf zurück, daß die mit der Bagdadbabn abgeschlossenen Verträge der Deputiertenkammer nicht unterbreitet seicn. Die Verträge, die dur die Verzichtleistung der Bagdadbahn auf die Erträgnisse der vterprozentigen Zollerhöhung der einzigen Get Englands gegen die Zollerhöhung den Boden entzogen hätten, befreiten den Staat von den übernommenen Verpflichtungen. Daher sei es unnötig gewesen, die Verträge der Dcputiertenkammer zu unterbreiten. Der Großwesir kündigte weiter an, taß der Deputiertenkammer Entwürfe über den Bau von Eisenbahnen in Anatolien in der nächsten Session vorgelegt werden würden. Die Türkei brauhe noch 10000 km Eisenbahnen in Ru- melien. Es würden Bahnlinien von Prischtina nach Skutari, von Skutari nach den türfishen Häfen tes Adriatishen Meeres, ebenso von Monastir nach dem Adriatishen Meer über Janina und von Monastir nah Uesfüb gebaut werden.
— Das jungtürkishe Zentralkomitee erklärt, obiger Quelle zufolge, in einer Depesche an die Partei der Jung- fürfen, daß das Zentralfomitee nah unparteiischer Prüfung der Parteidifferenzen i ai daß in der Partei keine Le Meinungsverschiedenheiten beständen. Das Zentralkomitee hat beschlossen, die Partei als einheitlihen Block zu betrahten und diejenigen Parteimitglieder auszuschließen, die oan be- ständen, andere Gruppen zu bilden. Die sieben jungtürkischen Deputierten, die seinerzeit aus der Kammerpartei ausgeschieden
waren, haben unter dem Namen „Fortschrittsgruppe“ ej raktion gegründet, die die äußerste Linke d 0 ves jl N , er Komiteeparte; — Ueber den Sandshak Skutari i} d rungszustand verhängt worden. Le Bel age-
Nach Meldungen «des „W. T. B.“ ist in Armee bei den Streitkräften Sis Ka Ema Naderog gebrohen. Orozco hat selbst die Führung übernom e Madero wurde für verhaftet erklärt. Die Jork der Meuterer, daß das provisorishe Kabinett E trete, wurde angenommen. Zwei Stunden lang Va / eine völlige Auflösung der Armee in Juarez. Gerodte Orozco und andere verhandelten lebhaft mit Maden Die Rebellen verlangten das Leben Navaros, der bei S Nutständi t A ; ; vielen Aufständischen wegen angeblicher Grausamkeiten in früher Schlachten verhaßt ist. Außerdem wurde Madero um Geld und Nahrungsmittel für die völlig zerlumpten und hungria Soldaten angegangen. Madero war nicht imstande, die Si rungen sofort zu erfüllen. Der Konflikt wurde später beigele i da Madero versprach, den dringendsten Bedürfnissen Ven Soldaten abzuhelfen. F
Wie ferner gemeldet wird, ist der Ort Cananea gestern nahmittag von den Bundestruppen geräumt worden Die alte Garnison verließ unter den üblichen Ehrenbezeugungen die Stadt, die nah längeren Verhandlungen den Aufständischen übergeben wurde. |
— Der Präsident Dr. Saenz Peña hat vorgestern dey Es Kongreß mit einer Botschaft eröffn in der es, „W. T. B.“ zufolge, heißt: |
Argentinien untcrhalte freundschaftlihe Beziehungen mit dem Auslande. Brüderlihe Eintracht herrsche mit Brasilien. Jm Innen sei endgültige Ordnung geschaffen. Zur Beendigung öffentlicher Y,, beiten solle eine Anleihe von 60 Millionen Pesos în Gold ys genommen werden. Die Einfuhr habe sih im legten Etatsjahn zj 391 770 656 Pesos in Gold beziffert, die Ausfuhr auf 361 6y( Pesos in Gold. Das im Umlauf befindliche Papiergeld bu ih auf 738 Millionen Pesos, garantiert dur 226 Millionen {g in Gold. Die innere Schuld habe am Ende des Jahres \)\ 92 500 000 Pesos in Gold und 121 Millionen Pesos in Papier h tragen ; die äußere Schuld 306 500 000 Pesos in Gold. Der Yy von Eisenbahnen werde fortgeseßt und erreiche 31 000 km.
Die Botschaft hebt zum Schluß die politische Unparteilih: keit der Regierung hervor und weist hin auf das gemeinsam friedliche Vorgehen- Argentiniens, Brasiliens und der Vy- einigten Staaten in dem Konflikt zwischen Peru und Ecuador.
Wie der „Agence Havas“ unter dem 7. Mai aus El Knitr a gemeldet wird, ist eine starke Erkundungsabteilung, die unter dem Befehl des Majors Vidal in südlicher Richtung vor gerückt war, von zweihundert Marokkanern angegriffen worden, Die Feinde wurden durch das Feuer der Artillerie auseinander gesprengt und ließen zwanzig Tote und Verwundete auf dem Plaße. Auf seiten der Truppen wurde ein französischer Reiter leicht verlegt. Die „Agence Havas“ meldet ferner vom 8. d. M., daß eine Proviantkolonne, die von Mehedia auf: gebrochen war, sechs Kilometer von der Stadt von zahlreiher Kavallerie angegriffen wurde. Die Spahis machten einen A griff und tôteten mehrere Marokkaner. Der Feind verlor mif Tote; auf französischer Seite wurden der Kaid El Harad! ud zwei Eingeborene getötet. Während des Angriffs a di Proviantkolonne wurde das Lager von 300 Marokkaner uw gegriffen, die von der Artillerie zerstreut wurden.
Der General Da lbiez hat mit zwei Kompagnien Kolonial truppen, einem Bataillon Tirailleurs und einem Bataillon Senegalschüten den Bu Regreg überschritten und bei Nr Arussi ein Lager aufgeschlagen. :
Die Angheraleute haben, obiger Quelle zufolge, bä El Gebbas gegen die in den leßten Tagen erfolgte Beseßung einiger Punkte ihres Gebiets durch spanische Polizei posten protestiert und angefragt, welche Haltung sie den Spaniern gegenüber einnehmen sollten. Gebbas erwiderte, das Vorgehen der Spanier sei normal, und riet den Fragestellern, alles zu vermeiden, was einen Konflikt hervor rufen könne.
VYarlamentarische Nachrichten.
Die Shlußberichte über die vorgestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (175.) SM des Reichstags, der der Staatssekretär des Jnnern Dr. elbrück beiwohnte, wurde die Spezialdiskussion des Entwurfs einer Reichsversit- rungsordnung auf Grund der Vorschläge der XYVI. Kow mission im zweiten Buch „Krankenversicherung“ beim fün Abschnitt „Aufsicht“ (§§ 408—410) fortgeseßt.
8 408 behält die Aufsicht dem Versicherungsamt vor. Abo. Heine (Soz.) befürwortete einen Antrag, ter bezwedt, X Möglichkeit des Vcrwaltungsstreitverfahrens gesen Enticheitungen E Versicherungëamts wie biéher zuzulassen. ah den Kommis? vors{lägen würde die Beschwerde gegen solche Entscheidungen Krankenkassenfragen nur beim Oberversicerungsamt zulä!sig fein, L diese durhaus bureaukratisch zusammengeseßte Behörde E i entscheiden und ¿zwar zugunsten der Bureaukratie. Diese Æ5. sei also bloß eine Dekoration ohne den geringsten Wert. V? nus das Versprechen loyaler Auétführung «es eseßes. wenn iolle Garantie unabhängiger Rechtépflege gegeben sei ? Die Beschwerde i außerdem überhaupt nur auf Rechts-, nit auf Tatgründe gena werden dürfen; ein Angestellter, der entlassen würde, wan Versiherungsamt wahrheitswidrig behauptet, er hätte sid) ees demokratisher Umtriebe schuldig gemacht, könnte also den Bewe: i weg danach überhaupt nicht beschreiten. Das Oberverwaltung.85 habe vielfa zvgunsten der freien Naen entschieden, es ha “esen in diesen Fragen wirklich als eine beilsame Institution eris fei und das sei wohl den Herren auf der Rehten unangenehm. ollen. zwar nickt geworden, was der Liberalismus aus ihm habe machen ie det Aber es babe doch immerhin gegen eine Neihe brutaler WVillküre n unteren Verwaltungébehörden Remedur eintreten laser. (Der ‘bru führte eine Anzahl Einzelfälle an, wo \kandalöse Fälle von Reh Le de urch das Verwaltungsgeriht Remedur erfahren hätten.) irfta ube zeihnend sei, daß in diesen Kassenfällen de Bez L besi üsse gegen diese brutalen Rehtsvergewaltigungen nicht das Fulti gen einzuwenden gehabt, ja sich inna ireft zu Mitlor ; emacht hätten. Dur den Kommissionsbeshluß würden di fassen vollends O gem indem man ihnen nur eine niht eine Tatbeshwerde zuspreche. int
Direktor im Reichéamt des Innern Caspar: Der e Leo geht davon aus, daß das Versicherungsamt endgültig ente e A ist irrig. Es is ganz zweifellos, dah gegen die Entsche Beshwerte Oberversicherungsamts als Beschwerdeinstanz cine weitere De an das Neichsversicherungsamt zulässig ist.
_niht_ 8
n (fortschr. Volksp.): Mir scheint § 408 auch 1 e CPatsächtich sind die Rechtsgarantien, die L cu sehr gzring, einigermaßen i1t ja durch die eben gehörte S 409 9° orbbilfe “eschaffen. Den Antrag Albrecht müssen wir des- Erklärut f bnen, weil ec die hier gegebene Einheitlichkeit der Necht-
icht. bg wieder dah): Besser eine unglelchmäßige als gar keine
, tipreung. Auf meinen Haupteinwand, daß die Beschwerde nur
t \ enn eine Anordnung rechtlich nicht begründet sei, ist zulätsig fein der verbündeten Regierungen gar nit Bngegangen, L | Fehler scheint auch der Abg. Mugdan nicht gehörig beachtet Di denn das Beschneiden der BéasSwérben bei Tatfragen ist
E hat viel toller.
E noS irektor im Reichsamt des Innern Caspar: Ich bitte Sie, Antrag abzulehnen. Gewiß soll die Beschlußkammer nur in {sfragen entscheiden, aber bei Latfragen besteht dasselbe Recht
Res Beschwerde, nur daß sie_nicht vor die Beshlußkammer kommt.
I ilbg. Heine (Soz): Ohne ein kontradiktorishes Verfahren hat
diese ganze Sache keinen Zweck.
Der Antrag Albrecht wurde abgelehnt. Abg. Severing (Soz.) befürwortete die Aufnahme eines neuen id) „Dem Reichsversicherungsamt haben die Krankenkassen auf ; langen Auskunst über die Durchführung der Krankenversiherung a Frankenverhütung zu geben und die dazu notwendigen Erhebungen
[ten.“ H veravltior im Neich8amt des Innern Caspar: Der Antrag ist
; twendia, weil eine folhe Befugnis dem Bundesrat s{hon nach E anderen Stelle der Versicherungs8ordnung zusteht. Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Severing wurde
der Antrag abgelehnt. | :
6s folgte der 6. Abschnitt: „Aufbringung der Mittel“
0 M(—435).
(88 41 ;
® 2 416 bestimmt: E "Hie Beiträge dürfen bei Errichtung der Kasse nur dann höher als 44% des Grundlohns festgescßt werden, wenn es zur Deckung der Regelleistung erforderlich ijt.
Hie Sozialdemokraten wollen statt 41/, Proz. 6 Proz. gen; bei §8 419 und 420, die bestimmen, daß, wenn auch
Nroz, des Grundlohns die Beiträge die Regel-
leisungen nicht decken, bei der Ortsfkrankenkasse die Beiträge nur auf übereinstimmenden Beschluß der Arbeit- geber und Versicherten im Ausschusse noch weiter erhöht werden können, bei Landkrankenkassen der Gemeinde- verband, bei Betriebskrankenkassen der Arbeitgeber, bei Jnnungs- frankenkassen die Jnnung die erforderliche Beihilfe aus eigenen Mitteln zu leisten haben, statt 6 Proz. uen 71/4 Proz. “ Abg. Sh midt - Berlin (Soz) begründete diese Anträge im Juteresse des Ausbaus der Kassen zu einer wirklichen Krankenver- sicherung. Die Arbeiter wären bereit, die betreffende Erhöhung auf ih zu nehmen.
Von dem Abg. Schul und Genossen liegt folgender Kom- promißantrag vor: in § 420 hinzuzufügen:
„Solange dies bei einer Landkrankenkasse geschieht, kann der Gemeindeverband einem Vertreter das Amt des Kassenvorsitenden übertragen.“
Ag. Irl (Zentr.): Die Leistungen der Kasse werden ja {hon dadurh erhöht, daß nah einer anderen Bestimmung des Gesetzes auch der Grundlohn erhöht werden kann.
Mz. Schickert (dkons.) begründete den Antrag Schult.
Die Anträge Albreht wurden abgelehnt; der Antrag Schul wurde angenommen, im übrigen der Abschnitt nach der Kommissionsfassung.
Der 7. Abschnitt, §8 4386—443þ handelt von den „Kassen- verbänden“.
Nah § 436 können sich Krankenkassen durch überein- stimmenden O ihrer Ausschüsse zu einem Kassenverbande vereinigen, wenn fie ihren Siß im Bezirke desselben Ver- siherungsamts haben. Mit Genehmigung des Oberversicherungs- amts (Beschlußkammer) bezw. der obersten Verwaltungsbehörde kann sich ein Kassenverband über die Bezirke oder Bezirksteile mehrerer Versicherungsämter erstrecken.
Die Sozialdemokraten wollen jede Beschränkung des Ver- einigungsrechts beseitigen.
Abg. Ho h (Soz.) befürwortete diesen Antrag. Man sollte do das Zutrauen zu den Kassen baben, daß sie nicht von Unverstand geleitet werden. Wie sfollen die Krankenkassen z. B. Krankenhäuser errihten, wenn sie vor der Grenze etnes Versicherungsamts Halt machen müssen ?
Der Antrag Albrecht wurde abgelehnt. (Schluß des Blattes.)
_ — Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (75.) Sißung, welcher der Minister des Jnnern von Dall- wiß N die zweite Beratung des Entwurfs eines Zweckver ands geseßzes für Groß -Berlin fort.
Jn § 7 wird bestimmt, daß der Verband den Einzel- emeinden zu den bei der Durchführung der Fluchtlinien- und ebauungspläne entstehenden Kosten je nah den Vorteilen für
den Gesamtverband oder den Vorteilen und Nachteilen für die Einzelgemeinden einen von der Verbandsversammlung fest- zuseßenden einmaligen oder laufenden Zuschuß leisten soll.
Die Abgg. Aronsohn (fortshr. Volksp.) und Genossen beantragen den Zusay:
Falls eine solhe Anlage für eine einzelne Gemeinde eine Auf- wendung von mehr als 69/9 des anlagefähigen Gesamtsteuersolls erfordern würde, ist die Zustimmung der Gemeinde zur Durchführung der Anlage erforderlich.
b Abg. Cassel (forts{hr. Volksp.) begründet diefen Antrag damit, o es si um Anlagen handeln könne, die so große Kosten ver- arlachen, daß der ganze Zustand der Gemeinde dadurch auf das aller- gmerzlichste ergriffen werden könne. Es müsse deshalb eine feste Negrenzung für die den Gemeinden zufallenden Kosten erfolgen. ruh beziehe sch die Begrenzung auf 69/6 immer nur auf eine e. 3; Minister des Innern von Dallwiß: Der Zweck des vor- genden Paragraphen würde hinfällig werden, wenn der Antrag venlohn angenommen würde. Der Verband Groß-Berlin würde urch von der Zuslimmung der einzelnen Gemeinden abhängig ge- tet werden. Außerdem glaube ih, daß auch der Saß von 6 9% er r Aeeignete Unterlage zur Erreichung der Ziele sein würde, die 1 Intragstellern vorshweben. i fié, Vg. von Brandenstein (konf.): Ih kann mi den Aus- “ungen des Ministers an erienan, Der vorgeschlagene Prozentsatz ide gar keine geeignete Grundlage sein; denn es könnte ein Projekt 6 onehrere einzelne Projekte aufgelöst werden, sodaß der Saß von abe. für jedes einzelne Projekt nicht erreicht wird. Dann gibt es soll größere Unternehmungen, die auf mehrere Jahre verteilt sind; WethenA da auch die Berechnung für ein Jahr zu Grunde gelegt
Abg. Dr. Keil (nl.): Au mir {eint der Antrag unannehmbar
. Wir halten es für ganz unangemessen, zu verlangen, daß
quel 69/0 die Genehmigung der Gemeinde erforderlich sein muß.
\Grittlig, Cassel (fortshr. Volksp.) tritt noch einmal für den fort-
iœen Antrag ein, erkennt aber die Bedenken des Abg. von randenstein an,
Abg. Dr. Wuermelking (Zentr.) erklärt kurz, daß seine Freunde den Antrag ablehnen. j
8 7 wird unter Ablehnung des Antrags Aronsohn an- genommen.
8 8, nah dem der Oberpräsident mit Zustimmung des Verbandsaus\chusses Baupolizeiordnungen rlassen kann und die Zustimmung des O urch die Beschlußbehörde für Groß-Berlin ergänzt werden kann, wird ohne Debatte an- genommen.
8 9 bestimmt, daß der Verband über die Erwerbung, Er- haltung, Ausgestaltung, Benußung und Unterhaltung größerer, von der Bebauung ganz oder teilweise freizu- haltender Flächen (Wälder, Parks, Wiesen, Seen, Shmu-, Spiel-, Sportpläße usw.) Bestimmung treffen kann. Von der Kommission ist die Bestimmung hinzugefügt, daß diese Be-
ignis des Verbandes sih auch auf derartige Flächen er- treckt, die sich im Eigentum von Kreisen und Gemeinden des terbandsgebiets befinden, jedoch mit der Maßgabe, daß den Eigentümern auf ihren Antrag deren Verwaltung zu überlassen ist; die Kreise und Gemeinden können ihrerseits verlangen, daß der Verband ihnen solhe Flähen abnimmt, soweit deren Er- haltung im Jnteresse des Verbandes liegt.
Abg. Hammer (konf.): Es ist zu begrüßen, daß die Kommission den Zusay zu der Regierungsvorlage gemaht hat. Der Wald- und Wiesengürtel kommt doch nit so sehr den einzelnen Gemeinden, in deren Gebiet die einzelnen Wälder liegen, zugute, wte gerade den Be- wohnern von Berlin-Zentrum, -Ost usw. Es is auch erfreulich, daß die Kommission die Frage erörtert hat, welche einzelnen Wälder und Freiflächen die Bororte gewissermaßen in die Ehe miteinzubringen haben. Der Abg. Cassel ist neulich auf meine Nede bet der ersten Lesung zurücckgekommen. Wir Vorortbewohner wollen uns loyal auf den Boden dieser Vorlage stellen und zu ihrer Durchführung mitarbetten. Die Stadt Berlin kann sich dazu beglückwünschen, daß sie einen fo tüchtigen Vertreter wie Herrn Cassel in der Kommission gehabt hat ; ich muß durchaus anerkennen, daß Herr Cassel sahlich und versöhnlich in der Kommission mitgearbeitet hat, und ih kann nur würschen, daß er in derselben Weise in der Hunderlmännerversammlung mit- arbeiten möge.
Abg. Cassel (fortshr. Volksp.): Man weiß gar nicht, was aus den Verhandlungen zwischen Berlin und dem Fiskus über den Ver- kauf von Waldparzellen werden soll; fie sheinen scheitern zu sollen. Die Vororte werden jeßt auch an der Möglichkeit, folhe Flächen zu erwerben, beteiltgt. Viele Vororte legen aber den Terraingesellshaften die O auf, den Zuzug des Proletariats zu verhindern. Das liegt niht im Interesse von Berlin.
8 9 wird in der Kommissionsfassung angenommen.
In Solingen wurde ein vor sech8 Wochen ausgebrochener Ausstand der Gärtner aufgehoben. Von den selbständigen Gâärtnern des oberen Kreises Solingen haben, wie die „Rh.-Westf. Dig mitteilt, 18 den Tarifvertrag anerkannt; 9 Firmen in Solingen, 6 in Wald und 2 in Gräfrath lehnten aber den Tarif ab. Sie bleiben gesperrt.
Infolge Nachgiebigkeit der Streikenden in Hof ist, ,„W. T. B." zufolge, die angedrohte Aus\perrung in der oberfränkishen Textilindustrie nicht vollzogen worden. Die Kündigungen wurden zurückgezogen. Sämtliche Arbeiter haben die Arbeit fort- gelepl. Damit isst die Textilarkteiterbewegung beendigt. (Val.
(x, 101-0, DL)
Wegen eines in Nom au®gebrohenen Ausstandes der Maurer läßt, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, das Ministerium die Arbeiten am Nationaldenkmal durch Truppen ausführen, um die Ein- weihung am 4. Juni zu sichern.
In Montevideo sind, „W. T. B." zufolge, die Angestellten der elektrischen Straßenbahn in den Ausftand getreten.
Infolge des Straßenbahnerausstandes in Johannes- burg (vgl. Nr. 113 d. Bl.) waren am Sonnabend, wie „W. T. B.“ weldet, große Vorsichtsmaßregeln A worden, insbesondere mit Rüdcksicht auf die Bergarbeiter, die Sonnabendnamittag von den Goldfeldern hereinströmen und von denen die Ausständigen Unter- stüßung erwarteten. Die Ausständigen versuhten, Vormittags und Nachmittags die Kraftstation zu stürmen, wurden aber von einem Polizeikordon abgehalten. Die Polizei zerstreute die Aufrührer und nahm einige Verhaftungen vor. Das Stadtgefängnis ist über- füllt. Eine Anzahl Gefangener wurde nah dem Fort gebraht. Die Behörden haben eine Bekanntmachung erlassen, in der Versamm- lungen unter [releat Dun bei Strafe verboten werden. Gestern abend versuchten die Ausftändigen, die Einstellung des Straßenbahn- verkehrs zu erzwingen. Die Polizei machte von ihren Knütteln Gebrauch und säuberte die Straßen, wobei mehrere Demonstranten verwundet wurden.
Kunst und Wifsenschaft. Die vorderasiatische Sammlung der Königlichen
Museen ist wegen des Umzugs in neue provisorische Räume bis zu weiterer Bekanntmachurg von heute ab für Besucher geschlossen.
Große Berliner Kunstausstellung. 1
Fm Park vor dem großen Ausstellungsgebäude in Moabit find aub | ©
in diesem Jahre vor dem Hatne der Büsche einige größere Skulpturen aufgestellt: ein schöner Nomintener Achtzehnender von Nichard Frie fe
ein El in Bronze von Ludwig Vordermayer, ein riesiger, etwas |
muskelproßiger „Deutsher Michel" von Ernst Seger und das Modell des für Niga bestimmten Reiterstandbildes Peters des Großen von: Gustav Sh midt -Cassel. Der große CEingangsfaal und die an-
Tiegenden Kabinette sind diesmal einer rückblickenden Sonder- auss\tellung Berlinischer Kunst von 1830 bis 1850 ein- |
Gärtners N Bilder von den Pesen des Berliner Schlosses und J. H. Stocks vorzüglißer Blick auf den Gendarmenmarkt. Unter den Landschaftsmalern steht der erst gelegentlich der Jahr- hundertausstellung in seiner Bedeutung erlannte, kaum mehr als vierztg- jährig verstorbene Carl Blechen oben an, von dem hier eine statt- liche, mehr als fünfzig Nummern zäblende Auswahl von Bildern und Skizzen zu sehen ist, die die künstlerise Entwicklung des Meisters klar verfolgen läßt. Zahlreih und vorzüglich ausgewählt sind auch die zur Schau gestellten Werke von Franz Krüger, dem unvergleichlichen Schilderer Berlins unter Friedri Wilhelm 111. und Friedrich Wilhelm 1V., neben dessen großer „Parade von 1839“ andere treff! iche Bildnisse, vorzügliche Pferdebilder und eine glänzende Sammlung von Zeichnungen zu sehen ist, die erst recht das erstaunllche Können und Wissen dieses Mannes offenbart. Ihren krönenden Abs{luß erhält die lange Reihe von Arbetten Berliner Maler aus der ersten Hâlfte des vergangenen Jahrhunderts tn frühen Bildern und Zeichnungen des Meisters, in dem \ich alles tas, was die anderen erstrebt und angebahnt hatten, glänzend erfüllte, in rf hn enzel. Plastische Arbeiten von Nauh, Tieck, Albert Wolff, Drake und Gustav Blaeser {ließen sich den Werken der Malerei würdig an.
In dem großen Saal (2) beginnt dann die Schau der zeit- genösst\chen Kunst. Jn diesem Saal von großen Maßen sind wie seit Jahren vornehmlih Plastiken aufgestellt, nur einige wenige zeihnerishe Werke dekorativer Haltung, Kartons von Carl von Marr, Wilhelm Stetnhausen, W. Köppen, Friy Boehle und ein großer Entwurf für Glasmalerei von Paul Rößler zieren friesartig angeordnet die Wände. Beherrsht wird der Saal durh das hier vorzüglih zur Geltung kommende, prächtige Neiterstandbild des Kaiscrs (Gips; der Originalbronzeguß auf ter Cölner NRheinbrücke) von Louis Tuaillon, dem hier ein Meisterwerk gelungen ist, das wohl über allen anderen neueren Lösungen der gleihen schwierigen Aufgabe steht. Selbst ein Werk Hilde- brandts, das große Bismark-Neiterstandbild, das ganz hinten in dem zweiten, großen Skulpturensaal steht, kommt troy setner hohen Qualt- täten — besonders der Kopf des Alt-Neichskanzlers ist von einer groß- artigen Schönheit — bei einem Vergleich mit Tuaillons Kaiser Wilhelm 11. etwas zu kurz, Tuaillons Standbild zeihnet sich vor- nehmlih dur elnen ganz seltenen Neichtum der Wirkungen aus; sein Werk i durhaus nicht auf einen einzigen Betrachtungspunkt be- rechnet, man erhält beim Umschreiten immer *oieter neue, sehr ein- drucksvolle Ansichten. Von anderen plastishen Arbeiten bieses ftaumes seien dann noch der Christophorus von Max Baumba : Deibeles scheinbar für eine Ausführung in Holz gedachter hl. Sebastian und der si glücklich an Schöpfungen Gauls anlehnente Bâr von Ernst Freese genannt.
In den anstoßenden Sälen (3 und 6) treffen wir auf Namer1 die hier seit Jahren heimish sind. Nur der liebenêroürtige Skarbinc fehlt. Friedrih Kall morgen zeigt wieder cinige gehaltvolle Lant schastsbilder: einen auf grauviolett und orange gestimmten „Januar abend im Hamburger Hafen“, eine sehr stimmungsvolle Anficht k Schöneberger Ufers mit dem Blick auf die Potsdamer Brücke eben- falls im Dämmerlicht eines Winterabends, einen kleinen, |figentaft behandelten „Septembertag im Hamburger Hafen“ und ein pr 7 Bild aus den Marschen. Hans Herrmann ist mit einiger big sehr frishen, in Holland entstandenen Arbeiten, „An der Zuitersee und „Fishmarkt in Vlissingen“ vertreten, Carl Langha mit einer duftigen „Bleihe im Frühling“, einer stimmungs voll ernsten Parklandshaft und prächtigen Kühen Schwemme, Paul Meyerheim mit einem „Echo“ benannten Motiv aus den Alpen und einer „Heuwiese bei Kissingen“,
Carl Kayser-Eichberg hat einen sehr \{önen Abent dem Erntefeld ausgestellt; die Luft ist erfüllt von der s{chweren Feuchtigkeit des waunen MNegens, der niedergegangen ift, graublaue Wolken hängen am Himmel, aus denen aber nun furz vor dem Untergang die Sonne hervorbriht und weit den Himmel turchs \{himmernde Strahlen entsendet. Von starker Wirkung ift Cugen Brachts „Abziehendes Gewitter“, eine alleinstehende Bau upe die fich grell gelbgrün beleuhtet von der \chwarzvi wand und dem dunklen Wasserspiegel abhebt zeigt ein größeres, tonig gehaltenes Bild eine nach der Puppe, die die Kleine erhält, eine farbig recht feine Skizze , sehr stattlihe Serie von Porträ Frau Geheimrat Navené sor Mit viel Geshick ist das leuchtende benahbartes Weiß und Hellgrün worden. Höchst charaktervolle in den Bildnissen der î Handelskammer, des Geheir rats Habenicht geschaffen. Ni etwas flaue Porträt des
glatten Manier, Ca Damenbildnis in ganze Museum in Eisena, Nudol Bildnis von Exzellenz Hobre Damenbildnis.
Gestern mittag um 12 Uhr fand Universität eine Ged ächtnisfeier statt. Der Saal war mit einem
eräumt worden, die nicht nur einen sehr guten Ueberblick über das | befrie: er
unstshaffen, sondern über die ganze Kultur Berlins im zweiten |
Viertel des neunzehnten Jahrhunderts bjetet, da man sich nicht mit dem | pelt Zusammentragen von Bildern und plastischen Werken jener Zeit de- | îc
gnügt hat, sondern auÿh mit viel Verständnis und Glückversuchte, Berliner |
Wohnräume der genannten Zeit wiederherzustellen. Pracht und Luxus
herrschen nit in ‘diesen Zimmern, waren es doch Zeiten, wo & z2 |
sparen galt, aber diese Räume haben dort einen ganz cigentümlichen Reiz kraft ihres durhaus eigenen Preußisch-Berlinischen Stils, der eine merkwürdige Mishung von gelehrtem Klasfizismus, später don
etwas {chwärmerishem Romantiziómus mit straffem Soldatentum de- |
deutet. — Die Altberliner Porträtmalerei ist durÞh Männer wie Eduard Daege, Adolf Henning, Konstantin Cretius, Carl Begas vertreten, neben deren {lihten, sympathischen Bildnifsen ernster Männer, anmutiger Frauen und liebliher Kinder jene Ideal- lands{aften Schinkel s hängen, in denen höhjt merkwürdig unend- lie Sebyust nach klassisher Schönheit mit romantisher Träumerei usammensfließt. Es {ließt sich an die lange Reibe von Berliner eduten, die durch Johann Erdmann Hummels mebr kultur- bistorisW, als fünstlerisß bedeutung8volle „Sloßfreibeitsecke“ eröffnet wird, ein absonderlihes Bild, in dem balb gelehrt, balb spielerisch die Löfung s{wieriger Projektionsprobleme zu lösen ver- sucht wird. Von einer fünstlertsen Gesinnung zeugen dagegen Eduard
cinem Teil von
¿ut îin Kursk, im Süden von Tambow,
Niasan, Tula, in cinem Teil von Orel, Mohbilew, Minsk, ¿2 Ealuga, Poltawa, Ticbernikow, Kiew, Podolien und Polen. erjaaten leiden stark unter der Dürre. Beshädigungen l¿ußa, do sind die nächsten 5—7 Tage entscheidend.
Am Sonntag veranstaltete das Königlihe Schauspielbaus im neuen Königlihen Operntheater den ersten der seit längerem in Aussicht gestellten literarischen Abende, leider niht mit dem Erfolg, der diesem an sich dankenswerten Unternebmen zu win'Sen wäre. Das gewählte Stück „Cin Winternachtfeît“, morditSes Trauerspiel aus dem Englishen des Charles Nanun Kenmedy verdiente es wohl kaum, bei uns in Deutiiland am he
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