Source: https://www.telemedicus.info/tag/Urheberrecht?page=16&sort=relevance
Timestamp: 2020-05-31 02:42:17
Document Index: 55223156

Matched Legal Cases: ['§ 101', '§ 2', '§ 2', '§ 20', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 71', '§ 63', '§ 101', '§ 101']

OLG Stuttgart: Hartplatzhelden-Urteil im Volltext
Freitag, 17. April 2009 , von Simon Assion
Die Entscheidung des OLG Stuttgart zum Fall Hartplatzhelden liegt mittlerweile im Volltext vor. An der Entscheidung fällt auf, dass sie - im Gegensatz zur vorinstanzlichen Entscheidung des LG Stuttgart - sehr ausführlich begründet ist. Das Gericht beschäftigt sich sehr genau mit den Argumenten des WFV und von Hartplatzhelden. weiter »
LG München entscheidet zugunsten von Zeitungszeugen
Mittwoch, 25. März 2009 , von Adrian Schneider
Das LG München hat heute im Streit zwischen dem Freistaat Bayern und den Herausgebern von „Zeitungszeugen“ entschieden. In „Zeitungszeugen“ werden Nachdrucke von Berichten aus der NS-Zeit veröffentlicht. Das Land Bayern wollte diese Veröffentlichungen nun stoppen. Argument: Die Urheberrechte an den Zeitungsberichten seien nach dem Krieg auf das Land Bayern übergegangen. Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München entschied nun jedoch zugunsten von... weiter »
Neue CC-Lizenz „CC0“ - No Copyright?
Mittwoch, 18. März 2009 , von Christiane Müller
Die Organisation Creative Commons hat eine neue Lizenz vorgestellt ( Telemedicus berichtete ): Mit „ CC0 “ können Urheber ihre Schöpfungen kennzeichnen, wenn sie auf sämtliche Urheberrechte verzichten wollen. Die „Null“ steht dabei für „No Copyright“. Die Lizenz soll die Werke solchen gleichstellen, für die die Schutzfrist bereits abgelaufen ist und die deswegen gemeinfrei sind. weiter »
Das Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG hat sich als ziemlich beliebt herausgestellt. Die Vorschrift erlaubt Rechteinhabern, Auskunft über den Inhaber einer IP-Adresse zu verlangen, wenn - kurz gesagt - über den Anschluss eine erhebliche Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Voraussetzung ist ein richterlicher Beschluss. Der Umfang an Rechtsprechung zu diesem Verfahren ist immens, wenn man bedenkt, dass dieses Verfahren erst einige Monate alt ist. Das OLG Karlsruhe hatte Mitte... weiter »
Urheberrechtsschutz für Musterverträge und Fachinformationen
Dienstag, 17. März 2009 , von Christiane Müller
„Unter welchen Voraussetzungen sind fachliche Inhalte einer anwaltlichen Website geschützt“? Mit dieser Frage beschäftigt sich RA Nennen in seinem Artikel „Contentklau unter Anwälten“. Entscheidend für die Frage, wann ein geschütztes „Werk“ iSd § 2 UrhG vorliegt, ist der Bewertungsmaßstab: Für „hohe Kunst“ wie literarische Werke genügt die sog. „kleine Münze“, d.h. schon ein geringer Grad an Individualität. Ob diese... weiter »
Twitter und Urheberrecht
Montag, 16. März 2009 , von Adrian Schneider
Inwiefern sind Beiträge bei Twitter urheberrechtlich geschützt? Ist „twittern“ eine „wesentliche Investition“? Sollte man seine Tweets besser unter eine Creative Commons Lizenz setzen, wenn man den freien Austausch sicherstellen möchte? Carsten Ulbricht beantwortet bei Web 2.0 & Recht diese und weitere Fragen: „Ein einzelner Tweet unterliegt sicher nicht dem urheberrechtlichen Schutz, weil ein solches Sprachwerk nur dann gemäß § 2 UrhG geschützt wird, wenn es... weiter »
Wochenrückblick: RTL, Brender, Kinderpornos
Sonntag, 15. März 2009 , von Thomas Mike Peters
+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt +++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur +++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen +++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall +++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender +++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet +++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab +++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger... weiter »
Seminararbeit: Kabelweitersenderecht
Mittwoch, 11. März 2009 , von Jan Wesselmann
Wer regelmäßig im Internet unterwegs ist, wird bei dem Wort „Urheberrecht“ schnell an Musik- und Filmdownloads oder an Abmahnungen denken. Abseits von diesen allgemein bekannten Gebieten trifft das Urheberrecht aber auch Regelungen zu anderen Sachverhalten, die von einem Großteil der Menschen kaum oder gar nicht wahrgenommen werden. Hierzu gehört das Kabelweitersenderecht, das in § 20b UrhG definiert ist. weiter »
Wochenrückblick: Sex and the City, Call-In-Shows, GEMA
Sonntag, 1. März 2009 , von Thomas Mike Peters
+++ Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft +++ BVerwG: FFG ist verfassungswidrig +++ OLG Düsseldorf: Keine individuelle Prüfung auf Markenrechtsverstöße bei eBay notwendig +++ GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen Online-Videothek +++ Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorlage-Antrag zum EuGH +++ VG Berlin: Ausstrahlung von „Sex and the City“ nicht vor 20 Uhr +++ OLG Frankfurt: epd gewinnt im Zitatstreit gegen „Junge... weiter »
BGH und Medienrecht: Termine in den nächsten Monaten
Montag, 2. Februar 2009 , von Adrian Schneider
Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündigungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich hoch interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht sowie die groben Hintergrundinformationen. weiter »
Wochenrückblick: Gravenreuth, GEMA, BKA-Gesetz
Sonntag, 1. Februar 2009 , von Thomas Mike Peters
+++ Keine Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen in Deutschland +++ Bundesverwaltungsgericht kassiert Bitstrom-Regulierung +++ VPRT kritisiert Drei-Stufen-Test +++ Streit um Vergütungen beim Intranetparagraphen +++ GEMA plant drastische Erhöhung der Konzerttarife +++ Google ändert heimlich seine Datenschutzbestimmungen +++ Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz +++ Keine positive Legalprognose für Günter Freiherr von Gravenreuth +++ LG München I: Einstweilige... weiter »
Vivaldis Motezuma – erschienen oder nicht?
Samstag, 31. Januar 2009 , von Annika Schneider
Am 23. Januar entschied der BGH den Streit über die Vivaldi-Oper „Motezuma“, der die Gerichte seit knapp drei Jahren beschäftigte. Es ging um die Frage, wann ein Werk noch „nicht erschienen“ ist – denn dies ist erforderlich, damit dem Herausgeber der Erstausgabe ein Verwertungsrecht gem. § 71 UrhG zustehen kann. Das Stück des venezianischen Komponisten galt lange Zeit als verschollen. Erst im Jahre 2002 wurde es im Archiv der Sing-Akademie zu Berlin (Klägerin) wiederentdeckt. Von dieser... weiter »
Freitag, 30. Januar 2009 , von Adrian Schneider
„Unangemessen und dysfunktional“, so beschreibt Dr. Till Kreutzer große Teile des aktuellen Urheberrechts. Doch das tun viele. Till Kreutzer aber geht deutlich weiter – er zeigt, wie es auch anders gehen kann. „Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen“ heißt seine Dissertation, die er Ende letzten Jahres veröffentlicht hat. Auf über 500 Seiten zerlegt er das deutsche Urheberrecht, um es anschließend nach eigenen Vorstellungen wieder zusammenzusetzen. Und das mit sehr... weiter »
Urheberstärkungsgesetz: Kleine Einführung in die Lobbyarbeit
Freitag, 23. Januar 2009 , von Christiane Müller
Wenn ein „Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern“ die Lage von Autoren verschlechtert statt verbessert, dann ist da irgendwas faul. Ilja Braun von irights.info weiß auch, was das ist. Er hat sich in einem Dossier mit der Gesetzgebungsgeschichte des neuen § 63a UrhG beschäftigt. weiter »
MPI: Open-Access-Bilder für die Wissenschaft!
Montag, 19. Januar 2009 , von Christiane Müller
Das Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte (MPIWG) setzt sich dafür ein, historisches Bildmaterial frei zugänglich zu machen. Zusammen mit Wissenschaftlern und Kuratoren wurde Anfang Januar eine Empfehlung für „Best Practices for Access to Images“ veröffentlicht. Bisher ist es für Forscher sehr schwierig und kostspielig, digitale Bildbestände für ihre Projekte und Veröffentlichungen zu nutzen. Häufig lassen Museen und Bibliotheken ihre Digitalisierungen von... weiter »
Örtliche Zuständigkeit bei Auskunft nach § 101 UrhG
Sonntag, 11. Januar 2009 , von Adrian Schneider
Für ein urheberrechtliches Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG ist ausschließlich das Landgericht zuständig, in dem der Provider seinen Sitz hat, sofern dieser in Deutschland liegt. Das hat das OLG Düsseldorf am Donnerstag entschieden (Beschluss vom 08.01.2009, Az. I-20 W 130/08). Ein Provider mit Sitz in Berlin und zahlreichen Niederlassungen in Deutschland sollte im vorliegenden Fall Daten über einen Kunden herausgeben, der ein Musikalbum bei einer Filesharing-Plattform eingestellt... weiter »
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