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Timestamp: 2019-07-19 23:05:54
Document Index: 69779165

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 4', 'BGH', '§ 8', '§ 16', 'BGH', 'BGH']

Beiträge im Rechtsgebiet Vergütungsvereinbarung | beck-community
Veröffentlicht am 12.11.2014 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Dass bei einer Vergütungsvereinbarung eindeutig feststehen muss, für welche Tätigkeiten der Auftraggeber eine höhere als die gesetzliche Vergütung zahlen soll, hat das OLG Karlsruhe im Urteil ... Weiterlesen
VergütungsvereinbarungStundensatzBestimmtheitVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 16.07.2014 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Der BGH hat im Urteil vom 05.06.2014 – IX ZR 137/12 seine bisherige Rechtsprechung geändert. Aus § 4 b RVG hat er abgeleitet, dass auch eine Vergütungsvereinbarung, die gegen die ... Weiterlesen
VergütungsvereinbarungWirksamkeitVoraussetzungenVergütungs- und Kostenrecht
Dass Vergütungsvereinbarung äußerst sinnvoll sein können, zeigt der Beschluss des OVG Lüneburg vom 20.05.2014 – 18 LP 1/12. Denn nach dem OVG Lüneburg berechnet sich die Gebühr eines ... Weiterlesen
VergütungsvereinbarungAuffangwertVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 14.10.2013 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Der BGH hat im Beschluss vom 19.09.2013 – IX ZR 112/11 nochmals betont, dass § 8 RVG ebenso abdingbar ist wie die Vorläufervorschrift des § 16 BRAGO. Nach dem BGH können ... Weiterlesen
VergütungsvereinbarungZeithonorarFälligkeitZwischenabrechnungVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 29.12.2012 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Der Grundsatz, dass der Anwalt nicht verpflichtet ist, vorab den Mandanten auf die Höhe der anfallenden Gebühren hinzuweisen, wird durch den Grundsatz von Treu und Glauben relativiert. Nach dem ... Weiterlesen
VergütungsvereinbarungAufklärungspflichtVergütungs- und Kostenrecht
Veröffentlicht am 09.05.2012 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Muss sich ein Anwalt an einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung festhalten lassen, auch wenn sich zuerst der Mandant auf die Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung beruft? Diese Frage hat das ... Weiterlesen
Treu und GlaubenVergütungsvereinbarungUnwirksamkeitVergütungs- und Kostenrecht
Vorsicht bei nachträglichen Vergütungsvereinbarungen
Veröffentlicht am 01.11.2011 von Dr. Hans-Jochem Mayer
Der BGH hat im Urteil vom 19.09. 2011 - IX ZR 170 /10 - den Abschluss nachträglicher Vergütungsvereinbarung erschwert. Erweist sich ein gerichtliches Verfahren, welches auf der Basis der ... Weiterlesen
VergütungsvereinbarungKündigungsandrohungVergütungs- und Kostenrecht