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Timestamp: 2016-09-30 13:28:35
Document Index: 29628990

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_470/2015 (07.01.2016)
9C_470/2015 � � Urteil vom 7. Januar 2016
BVK Personalvorsorge des Kantons Z�rich,
Der 1960 geborene A.________, gelernter Geb�udereinigungsfachmann, zuletzt von Mai 2008 bis Ende Februar 2012 als Gruppenleiter Reinigungs- und Transportdienst angestellt gewesen, meldete sich am 19. Oktober 2011 bei der Invalidenversicherung (IV) zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich (fortan: IV-Stelle) f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, namentlich unterbreitete sie zwei von der zust�ndigen Vorsorgeeinrichtung (BVK Personalvorsorge des Kantons Z�rich [fortan: BVK]) veranlasste Gutachten (Expertisen der Dres. med. B.________, Praktische �rztin FMH, und C.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 8. Februar und 21. November 2012 samt Erg�nzung des Psychiaters vom 31. Dezember 2012) dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD; Stellungnahmen des Dr. med. D.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 29. April, 3. Juli und 4. Oktober 2013). Gest�tzt darauf sprach sie A.________ mit Verf�gung vom 21. November 2013 mit Wirkung ab April 2012 eine ganze Invalidenrente und ab August 2012 eine Dreiviertelsrente zu.
Die von der BVK hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag, es sei A.________ auch ab August 2012 eine ganze Invalidenrente auszurichten, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich - nachdem es eine reformatio in peius angedroht und Gelegenheit zum Beschwerder�ckzug bzw. zur Stellungnahme gegeben hatte - mit Entscheid vom 19. Mai 2015 ab. Es �nderte die angefochtene Verf�gung dahingehend ab, als ab 1. April 2012 Anspruch auf (lediglich) eine Dreiviertelsrente bestehe.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. W�hrend die Beschwerdegegnerin auf eine Vernehmlassung verzichtet, tr�gt der Versicherte auf Abweisung der Beschwerde an. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen l�sst sich nicht vernehmen.
1.1.�Die Beschwerdef�hrerin beantragt, die Sache sei abweichend von der rentenzusprechenden Verf�gung vom 21. November 2013 weiter abzukl�ren. Dieser Antrag ist - selbst wenn er eine Verschlechterung gegen�ber dem Verf�gten bedeutet -, weil die Beschwerdef�hrerin ihn bereits erstinstanzlich gestellt hat, (auch) letztinstanzlich zul�ssig (BGE 138 V 339 E. 2.3.2.2 S. 342 f.). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gem�ss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch und Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.1.�Die Vorinstanz erwog, allf�llige Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit w�ren, da kein somatisches Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit ausgewiesen sei, einzig durch ein psychisches Leiden bedingt. Diesbez�glich k�nne auf das voll beweiskr�ftige Gutachten des Dr. med. C.________ vom 21. November 2012 abgestellt werden. Gem�ss diesem bestehe - als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit - eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (F33.11). �berzeugend und schl�ssig lege der Experte dar, dass die Arbeitsf�higkeit seit dem Zeitpunkt der Begutachtung im April 2012 aufgrund des fach�rztlich festgestellten psychischen Substrats um 50 % reduziert sei. Mit Blick auf das gutachterliche Zumutbarkeitsprofil und auch gem�ss Einsch�tzung des RAD sei die angestammte T�tigkeit nicht mehr zumutbar. Gest�tzt darauf und nach durchgef�hrter Invalidit�tsbemessung gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, es bestehe ab April 2012 ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente. Schliesslich erwog es, der Gutachter sei davon ausgegangen, die bestehende Restarbeitsf�higkeit k�nne mittels Fortf�hrung und Optimierung der therapeutischen Massnahmen und mittels beruflicher Massnahmen signifikant angehoben werden. Es stehe der IV-Stelle frei, dem Versicherten f�r die Zukunft eine Schadenminderungspflicht aufzuerlegen und eine Nachbegutachtung anzuordnen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt im Wesentlichen, die Vorinstanz habe sich nicht zur �berwindbarkeit des psychischen Leidens ge�ussert und dadurch Art. 7 Abs. 2 ATSG verletzt. Zudem lasse sich der Gesundheitszustand verbessern, womit das Leiden (noch) nicht als invalidisierend gelten k�nne.
3.3.�Der Versicherte h�lt dagegen, das Bundesgericht habe die bisher geltende �berwindbarkeitsvermutung aufgegeben. Sodann k�nne gem�ss Bericht des Psychiatriezentrums E.________ vom 17. Januar 2013 in absehbarer Zeit nicht von einer Verbesserung des Gesundheitszustands ausgegangen werden.
4.1.�Die R�ge, die Vorinstanz habe es unterlassen, die �berwindbarkeit des psychischen Leiden zu pr�fen, geht fehl. Der hier relevante Gesundheitsschaden, eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (F33.11), ist kein psychosomatisches Leiden, welches von der inzwischen aufgegebenen �berwindbarkeitsvermutung (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50) erfasst wurde (Urteil 8C_251/2013 vom 14. Februar 2014 E. 4.2.3, in: SVR 2014 IV Nr. 12 S. 47). Folglich ist auch der damit zusammenh�ngende Einwand unbehelflich, die vorhandenen Akten liessen eine Pr�fung der �berwindbarkeit nicht zu, weshalb weitere medizinische Abkl�rungen durchzuf�hren seien.
4.2.�Was die Frage nach der Therapierbarkeit oder Behandelbarkeit der depressiven Problematik betrifft (BGE 127 V 294; vgl. auch RAHEL SAGER, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung betreffend Depressionen, in: SZS 2015 S. 308 ff., 317 f. Ziff. 5.2), unter welchem Gesichtspunkt die Beschwerdef�hrerin den invalidisierenden Charakter des psychischen Leidens (zurzeit) verneint, ist der psychiatrische Experte Dr. med. C.________ im Gutachten vom 21. November 2012 (und in der erg�nzenden Stellungnahme vom 31. Dezember 2012) ausdr�cklich von einem "kurativen Leiden" ausgegangen und hat, weil die therapeutischen Massnahmen nicht ersch�pft seien, Vorschl�ge zur Behandlung unterbreitet. Nebst der Fortf�hrung der integrativen Behandlung im Psychiatriezentrum E.________ empfahl er die Optimierung der medikament�sen Therapie (Erh�hung der Serotonin-Wiederaufnahmehemmer, zus�tzliche Gabe einer dualangreifenden Substanz wie Cymbalta). Zudem erachtete er berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen (Integrationsmassnahmen der IV) als wichtig und geeignet, um die Restarbeitsf�higkeit von 50 % signifikant anzuheben.
Wie sich dem Verlaufsbericht des Psychiatriezentrums E.________ vom 17. Januar 2013 entnehmen l�sst, wurden die therapeutischen Massnahmen kontinuierlich ausgebaut: Zus�tzlich zur weitergef�hrten Einzelgespr�chstherapie besuchte der Versicherte M odule zur F�rderung der Alltagskompetenzen und Stabilisierung des Gesundheitszustandes sowie der Funktionen im Alltag, ein weiteres Programm zur Psychoedukation und Gesundheitsf�rderung und einmal pro Woche ein computergest�tztes kognitives Training im Einzelsetting. Auf medikament�ser Ebene wurde - wie vom Gutachter empfohlen - die Therapie mit Cymbalta erg�nzt. Aufgrund dessen gelangte der RAD-Psychiater Dr. med. D.________ am 29. April 2013 zum Schluss, die gutachterlich geforderten medizinischen Massnahmen seien umgesetzt worden. Dennoch habe sich gem�ss der behandelnden Institution keine Ver�nderung resp. Verbesserung des Zustands ergeben. Letzteres wurde vom Psychiatriezentrum E.________ am 18. September 2013 erneut best�tigt. Unter diesen Umst�nden kann dem Versicherten, der die ihm angebotenen Therapien weitestgehend genutzt und sich auch der vom Experten empfohlenen optimierten Medikation unterzogen hat, keine Verletzung der Selbsteingliederungspflicht vorgeworfen werden. Ferner ist erstellt, dass sich das depressive Leiden bis anhin als therapieresistent erwiesen hat. Nach dem Gesagten verletzt es entgegen der Beschwerdef�hrerin daher nicht Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG), dass die Vorinstanz dem psychischen Leiden (implizite) invalidisierende Wirkung zuerkannt hat.
4.3.�Des Weiteren stellt die Beschwerdef�hrerin infrage, ob es sich bei der diagnostizierten rezidivierenden depressiven St�rung �berhaupt um ein verselbstst�ndigtes, von psychosozialen Belastungssituationen zu unterscheidendes Leiden handle.
Wie schon das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, stellte Dr. med. C.________ zwar auch "medizinal-fremde" Gr�nde fest, die eine Umsetzung der Arbeitsf�higkeit erschweren k�nnten. So seien beim Versicherten seit geraumer Zeit ein Vermeidungsverhalten mit sekund�rem Krankheitsgewinn und selbstlimitierenden Faktoren vermehrt wirksam. Er betonte aber, auch unter Ausklammerung dieser psychosozialer Einfl�sse bestehe eine Minderung der Arbeitsf�higkeit von 50 %, die aus der rezidivierenden depressiven St�rung hergeleitet werden k�nne. Somit kann keine Rede davon sein, der Gutachter erhebe im Wesentlichen nur Befunde, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umst�nden ihre hinreichende Erkl�rung f�nden bzw. gleichsam in ihnen aufgingen (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). Daran �ndert nichts, dass gem�ss Bericht des Psychiatriezentrums E.________ vom 18. September 2013 psychosoziale Faktoren (famili�re Probleme) zweimal zu vor�bergehenden Verschlechterungen des Gesundheitszustands gef�hrt h�tten.
Die Invalidit�tsbemessung wird nicht bestritten. Es besteht kein Anlass zu einer n�heren Pr�fung. Damit hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.
Zu bemerken bleibt, dass der psychiatrische Experte die konsequente Durchf�hrung von Integrationsmassnahmen �ber eine hinreichend lange Zeitdauer als noch wichtiger f�r die Anhebung der Arbeitsf�higkeit als die Optimierung der Medikation erachtete, wobei die Beschwerdef�hrerin bisher keine entsprechenden Massnahmen eingeleitet hat. Mit der Vorinstanz bleibt es der Beschwerdef�hrerin unbenommen, die gutachterlich vorgeschlagenen Massnahmen (samt empfohlener Verlaufsbeurteilung) an die Hand zu nehmen, gegebenenfalls unter Androhung der Folgen von Art. 21 Abs. 4 ATSG.
Die unterliegende Beschwerdef�hrerin tr�gt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und hat dem Versicherten eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin hat den Versicherten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'000.- zu entsch�digen.