Source: https://egvp.justiz.de/bearbeitung/bundessozialgericht/formatstandards/
Timestamp: 2018-07-21 10:08:19
Document Index: 272761395

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

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» Bearbeitungsvoraussetzungen des Bundessozialgerichts
Bekanntmachung aufgrund § 3 Nr. 3 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht vom 13. Dezember 2006 – (Bundesgesetzblatt I Seite 3219).
Auf der Grundlage von § 3 Nr. 3 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht werden hiermit die nach der Prüfung des Bundessozialgerichts den in § 2 Abs. 2, 4 und 5 festgelegten Formatstandards entsprechenden und für die Bearbeitung durch das Gericht geeigneten Versionen der genannten Formate wie folgt bekannt gegeben:
§ 2 Abs. 4 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht
als reiner Text ohne Formatierungscode und ohne Sonderzeichen
Version 1.0 bis 1.6. ohne Erweiterung für Word 2000
Version 1.0 bis 1.4.
(sofern mit Adobe Reader 6.0 lesbar)
Sofern mit Internet Explorer 5.x darstellbar
Word 97, Word 2000 (Version 8 oder 9), Word XP
Dokumentenformat der Textverarbeitung von Open Office
Open Office 1.1
§ 2 Abs. 5 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht
Version 6 oder niedriger
Elektronische Dokumente, die einem der genannten Dateiformate in der bekannt gegebenen Form entsprechen, können auch in komprimierter Form als ZIP-Datei eingereicht werden. Beim Einsatz von Dokumentensignaturen muss sich die Signatur auf das Dokument und nicht auf die ZIP-Datei beziehen (§ 2 Abs. 6 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht).