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Timestamp: 2016-10-28 14:21:23
Document Index: 292596272

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_185/2010 (29.03.2010)
Beschwerde gegen die Zwischenverf�gung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 2. Februar 2010.
X.________ erhob am 14. Dezember 2009 beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung vom 18. November 2009 (Nichteintreten auf Einsprache), wobei er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte. Mit Zwischenverf�gung vom 2. Februar 2010 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch wegen fehlenden Bed�rftigkeitsnachweises ab und forderte X.________ auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- in zwei Raten � Fr. 400.-- zu bezahlen, zahlbar jeweils am 1. von zwei aufeinanderfolgenden Monaten, wobei die Fristen nach Eintritt der Rechtskraft der Zwischenverf�gung angesetzt w�rden. X.________ hat dagegen am 26. Februar 2010 (Eingang beim Bundesgericht 2. M�rz 2010) Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten "wegen nicht korrekter Ber�cksichtigung der eingereichten Unterlagen f�r die unentgeltliche Rechtspflege" erhoben; er beantragt, "die Korrektheit der unentgeltlichen Rechtspflege (sei) zu pr�fen und zu gew�hren".
Rechtsschriften haben die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG).
Das Bundesverwaltungsgericht hat festgehalten, welche Auskunftspflichten der um unentgeltliche Rechtspflege ersuchenden Partei obliegen, sich mit den vom Beschwerdef�hrer gemachten Angaben und eingereichten Unterlagen befasst und sodann erl�utert, dass und inwiefern diese unvollst�ndig seien. Unter anderem hielt es dem Beschwerdef�hrer vor, er habe keinen aktuellen Bankkontoauszug vorgelegt; was die behaupteten Auslagen f�r das Jahr 2009 betrifft, k�nnten einige davon von vornherein nicht ber�cksichtigt werden und sei, was erforderlich w�re, namentlich deren regelm�ssige Bezahlung nicht nachgewiesen worden.
Was der Beschwerdef�hrer gegen diese Erw�gungen vorbringt, ist auch nicht im Ansatz geeignet aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz damit schweizerisches Recht (vgl. Art. 95 BGG) verletzt haben k�nnte. Es fehlt damit offensichtlich an einer hinreichenden Beschwerdebegr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und auf die Beschwerde ist im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Dem auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann schon darum nicht entsprochen werden, weil die Beschwerde aussichtslos erschien (Art. 64 BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Verfahrensausgang entsprechend dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).