Source: https://www.fitnessstudiokenner.de/AGB/Haendlerbereich/
Timestamp: 2020-07-15 07:24:30
Document Index: 313749896

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 3', '§ 4']

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für die Nutzung des Betreiberbereichs des fitnessstudiokenner.de Dienstes (AGB-Betreiberbereich, Stand 01.09.2019)
B. Teilnehmerinformationen
Das unter www.fitnessstudiokenner.de vorgehaltene Leistungsangebot im Betreiberbereich (im nachfolgenden »fitnessstudiokenner.de«) ist Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im nachfolgenden »AGB«). Indem Sie sich als Nutzer (im nachfolgenden »Teilnehmer«) bei uns registrieren, erklären Sie sich automatisch mit der Geltung dieser AGB-Betreiberbereich einverstanden.
Der Betreiberbereich unter der Domain www.fitnessstudiokenner.de ist ein Angebot der
fitnessstudiokenner.de stellt über den Internetauftritt einerseits Informationen über einzelne Betreiber in Wort, Bild und Ton sowie eine Möglichkeit zur Abfrage und Kommentierung von Bewertungen zur Verfügung. Dieser Bereich ist über die AGB-Nutzerbereich www.fitnessstudiokenner.de/AGB/Nutzerbereich/ geregelt.
fitnessstudiokenner.de betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, in die über den sog. Betreiberbereich von angemeldeten Betreibern (im nachfolgenden »Teilnehmer«) Bewertungen, die von Kunden des Betreibers vorgenommen wurden, nach Bewertungsabgabe einmalig kommentiert werden können.
Der Betreiberbereich von fitnessstudiokenner.de richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt gem. § 14 BGB.
Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB-Betreiberbereich) gelten ausschließlich zwischen fitnessstudiokenner.de und den Teilnehmern des Betreiberbereiches der von fitnessstudiokenner.de betriebenen Datenbanken. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
fitnessstudiokenner.de stellt in Form der Datenbanken lediglich die technischen Voraussetzungen zur Abgabe und Kommentierung von Bewertungen zur Verfügung. Auf den Inhalt der Bewertungen und Kommentierungen nimmt fitnessstudiokenner.de keinen Einfluss. Insbesondere ist fitnessstudiokenner.de nicht selbst Bewertender und Kommentator.
fitnessstudiokenner.de ist in die Beziehung zwischen Bewertender und Teilnehmer (Betreiber, Kommentator) weder als Vermittler noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden.
Die Leistung von fitnessstudiokenner.de besteht darin, die Bewertungen der Kunden zur Verfügung zu stellen und eine Kommentierung durch den Betreiber (Kunde von fitnessstudiokenner.de) zu ermöglichen.
Die Leistung von fitnessstudiokenner.de besteht ferner darin, eine Eingabemaske für die Kommentierung von Bewertungen bereitzustellen, die über die Eingabemaske eingestellten Kommentare freizuschalten und die Abrufbarkeit der Bewertungen inkl. der Kommentare aus den fitnessstudiokenner.de Datenbanken über das Internet zu ermöglichen.
fitnessstudiokenner.de bewirbt den fitnessstudiokenner.de Dienst selbst und durch Dritte, zum Beispiel durch Einbindung der Bewertungen oder Ausschnitte davon auf anderen Webseiten, Software-Applikationen, in E-Mails oder in Print-, Funk- und Fernsehmarketingkampagnen. fitnessstudiokenner.de ermöglicht auch Dritten ihre Angebote und Dienstleistungen über den fitnessstudiokenner.de Dienst zu bewerben. fitnessstudiokenner.de kann zur Unterstützung dieser Aktivitäten auch Dritten Zugang zu den über den fitnessstudiokenner.de Dienst veröffentlichten Daten, Informationen und Inhalten zur Verfügung stellen.
fitnessstudiokenner.de gibt Dritten die Möglichkeit, werbliche Hinweise auf ihr eigenes Angebot in Benachrichtigungsmails einzufügen, die über das System von fitnessstudiokenner.de an teilnehmende Betreiber verschickt werden, wenn eine neue Bewertung für sie eingegangen ist.
Der Teilnehmer räumt fitnessstudiokenner.de unentgeltlich das ausschließliche, zeitlich, geographisch und inhaltlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizensierbare Recht ein, die Inhalte, die dieser an fitnessstudiokenner.de übermittelt hat, online und offline zu verwerten, insbesondere die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und zu bearbeiten.
• das Recht zur Vervielfältigung der Inhalte auf beliebigen analogen und digitalen Bild- und Tonträgern (z. B. CD, CD-ROM, DVD, Speicherkarten, Festplatten, Videokassetten, etc.) und in beliebigen Printmedien (z. B. Zeitschriften, Zeitungen, Fachpresse, Plakate, Flyer, Broschüren, Newsletter)
• das Recht, die Inhalte mit anderen Inhalten (Texten, Bildern, Hyperlinks, Marken, Logos etc.) und anderen Werbemitteln zu verbinden und diese Verbindungen gemäß dieser Vereinbarung zu nutzen;
• das Recht, die Inhalte zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, insbesondere sie zu verkleinern, zu vergrößern, zu teilen, zu kürzen, zu modifizieren und diese Bearbeitungen gemäß dieser Vereinbarung zu nutzen;
• das Recht die Inhalte für Präsentationen wie z. B. Power Point Präsentationen, unternehmensintern und auf öffentlichen Veranstaltungen, wie zum Beispiel Messen, Seminaren und Schulungen, zu verwenden und vorzuführen;
• das Recht, die Inhalte in beliebige Datenbanken einzuspeisen und dort abzuspeichern.
Der Teilnehmer versichert, dass er die Inhalte selbst angefertigt hat und/oder zur Weitergabe an fitnessstudiokenner.de im vorbezeichneten Umfang berechtigt ist.
Eine 100prozentige Verfügbarkeit von fitnessstudiokenner.de ist technisch nicht zu realisieren. fitnessstudiokenner.de versucht jedoch, seine Dienste möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von fitnessstudiokenner.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit der Dienste von fitnessstudiokenner.de führen.
fitnessstudiokenner.de kann die Nutzung des fitnessstudiokenner.de Dienstes oder einzelner Funktionen des fitnessstudiokenner.de Dienstes oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. Prüfung der Anmeldedaten, Dauer der Vertragsbeziehung, Art und Umfang der Nutzung, und von der Erfüllung bestimmter Sicherheitsvorkehrungen abhängig machen.
fitnessstudiokenner.de behält sich vor, die Einspielungen von Kommentierungen durch einen Teilnehmer zu begrenzen, sofern dies aus technischen Gründen, insbesondere aus Kapazitätsgründen erforderlich ist. Dies gilt sowohl für die Datenübertragung im Betreiberbereich (HTTP) als auch für die Datenübertragung mit einem FTP-Programm.
Dem Teilnehmer wird von fitnessstudiokenner.de auf Anfrage ein fitnessstudiokenner.de-E-Mail-Konto für Zwecke des Logins und für Zwecke des Versands eines Bewertungslinks an Kunden zur Verfügung gestellt. Soweit durch die damit erfolgte Kontaktaufnahme beim Kunden oder auch Dritten Rechtsverletzungen entstehen, für die fitnessstudiokenner.de (mit-)verantwortlich gemacht wird, ist der Teilnehmer verpflichtet, fitnessstudiokenner.de schadlos zu halten. Diese Verpflichtung umfasst auch die notwendigen Kosten der außergerichtlichen und gerichtlichen Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Teilnehmer zu vertreten ist.
Durch die Anmeldung und Übermittlung der Daten des Teilnehmers erfolgt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Betreiberbereichs unter Geltung dieser AGB. Als Teilnehmer im Sinne dieser AGB gilt neben dem Hauptgeschäft auch der einzelne Filialbetrieb, Verkaufsplatz oder sonstige Standorte. Für jeden dieser Standorte ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich und es wird eine Einzelabrechnung für jeden der angegebenen Standorte durch fitnessstudiokenner.de vorgenommen, sofern nicht explizit anders vereinbart zwischen dem Betreiber und fitnessstudiokenner.de. Ein Teilnehmerkonto ist nicht übertragbar und darf nicht von verschiedenen Filialen oder Standorten verwendet werden.
fitnessstudiokenner.de entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme nach freiem Ermessen. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Auftragsbestätigung oder durch Freigabe für den Betreiberbereich nach eigener Anmeldung durch den Betreiber in unserem System. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen und Personengesellschaften erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. Die anmeldende Person muss bevollmächtigt sein, für den Teilnehmer entsprechende Verträge abzuschließen und hat auf Verlangen von fitnessstudiokenner.de die Bevollmächtigung unverzüglich vorzulegen.
Im Rahmen der Anmeldung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist fitnessstudiokenner.de berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für die Anmeldung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.
Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Teilnehmer verpflichtet, fitnessstudiokenner.de hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Mitteilung kann nur schriftlich an o. g. Adresse oder per E-Mail an info@fitnessstudiokenner.de erfolgen.
Der Teilnehmer muss sein Passwort geheim halten und seine Zugangsdaten sorgfältig sichern. Er ist darüber hinaus verpflichtet, fitnessstudiokenner.de umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden.
fitnessstudiokenner.de wird das Passwort eines Teilnehmers nicht an Dritte weitergeben und den Teilnehmer nie per E-Mail oder Telefon nach dem Passwort fragen.
fitnessstudiokenner.de kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Teilnehmer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt, oder wenn fitnessstudiokenner.de ein sonstiges berechtigtes Interesse hat (insbesondere im Falle eines Zahlungsverzugs):
• Löschen von Kommentierungen oder sonstigen Inhalten, die bei fitnessstudiokenner.de eingestellt worden sind
• Verzögerung der Veröffentlichung von Inhalten, die bei fitnessstudiokenner.de eingestellt worden sind
• Be-/Einschränkung der Nutzung des fitnessstudiokenner.de Dienstes
fitnessstudiokenner.de kann Kommentierungen löschen, wenn diese inhaltlich oder von ihrer Aufmachung her gegen diese AGB (insbesondere die Regelungen des § 7 dieser AGB) oder gesetzliche Vorschriften verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
fitnessstudiokenner.de kann einen Teilnehmer von der Nutzung des fitnessstudiokenner.de Dienstes vorläufig sperren. Eine vorläufige Sperre hat zur Folge, dass sich der Teilnehmer nicht mehr über den fitnessstudiokenner.de Dienst einloggen kann und seine Inserate über den fitnessstudiokenner.de Dienst nicht mehr abgerufen werden können.
Im Falle des Zahlungsverzuges, des Widerrufs einer Einzugsermächtigung oder einer Rücklastschrift ist fitnessstudiokenner.de berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten und die Kommentierungen des betreffenden Teilnehmers zu sperren, so dass ein Abruf dessen Kommentierungen aus den Datenbanken nicht mehr erfolgt.
fitnessstudiokenner.de kann einen Teilnehmer endgültig von der Nutzung des fitnessstudiokenner.de Dienstes sperren, wenn dieser wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese AGB verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.
Die entgeltliche Teilnahme läuft über den vom Teilnehmer gebuchten Zeitraum. Danach verlängert sich die entgeltliche Teilnahme jeweils um 12 Monate, wenn sie nicht rechtzeitig vom Teilnehmer oder von fitnessstudiokenner.de mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten vor dem jeweiligen Vertragsablauf schriftlich oder per E-Mail gekündigt wird. Die Kündigung an fitnessstudiokenner.de hat zu erfolgen an Die Kenner GmbH, Südertor 2, 59557 Lippstadt oder per E-Mail zu erfolgen an info@fitnessstudiokenner.de
Der Teilnehmer und fitnessstudiokenner.de sind berechtigt, den Nutzungsvertrag außerordentlich zu kündigen, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen von dem Teilnehmer und fitnessstudiokenner.de nicht zumutbar ist. Für fitnessstudiokenner.de besteht darüber hinaus ein außerordentlicher Kündigungsgrund insbesondere dann, aber nicht ausschließlich, wenn eine Verletzung der Pflichten des Teilnehmers nach § 7 vorliegt.
Für den Fall der Wiederaufnahme der Vertragsbeziehungen und Wiedereinrichtung eines Teilnehmers nach einer Kündigung oder endgültigen Sperrung durch fitnessstudiokenner.de wegen eines AGB-Verstoßes, wegen Zahlungsverzuges oder aus einem anderen wichtigem Grund, ist fitnessstudiokenner.de berechtigt, eine Wiedereinrichtungsgebühr gemäß der jeweils gültigen Preisliste http://www.fitnessstudiokenner.de/Preisliste/ für den Betreiberbereich zu verlangen.
Die monatliche Teilnahmegebühr wird von fitnessstudiokenner.de jährlich oder quartalsweise im Voraus, jeweils 14 Tage nach Beginn der Leistungsbereitstellung berechnet und erhoben. Die Abrechnung erfolgt auf elektronischem oder postalischem Weg durch Übersendung einer Rechnung. Der in der Rechnung ausgewiesene Endbetrag ist 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
Die monatliche Teilnahmegebühr wird nach dem in der jeweils geltenden Preisliste https://www.fitnessstudiokenner.de/Preisliste/ berechnet.
Für zusätzliche Leistungen von fitnessstudiokenner.de hat der Teilnehmer Zusatzgebühren zu zahlen. Solche Leistungen werden individuell angeboten und vereinbart.
Der an fitnessstudiokenner.de gezahlte Vorschuss wird als Guthaben zu Gunsten des Einzahlers geführt und monatsweise mit den angefallenen Gebühren verrechnet. Etwaige im Ausland anfallende Transaktionskosten bei den Zahlungs- und Buchungsvorgängen gehen zu Lasten des jeweiligen Teilnehmers.
Preisänderungen werden von fitnessstudiokenner.de so rechtzeitig angekündigt, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung eines dreimonatigen Sonderkündigungsrechts vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von fitnessstudiokenner.de nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich.
§ 7 Anforderungen an die Inhalte und Aufmachung der Kommentierungen und der Präsentation des Betreibers
Beim Kommentieren ist stets darauf zu achten, dass auf einer sachlichen Ebene kommentiert wird. Insbesondere sind Kommentierungen mit beleidigenden, anstößigen oder drohenden Charakters und/oder rassistisch, oder/und sonst strafbarer/ rechtswidriger Art nicht zulässig und werden von fitnessstudiokenner.de bei Entdeckung gelöscht.
Die Präsentation des Betreibers kann mit Fotos und einem Videolink illustriert werden. Der Teilnehmer verpflichtet sich, nur solche Fotos in die fitnessstudiokenner.de Datenbanken einzustellen, die er uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter, insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter, belastet sind. Die verwendeten Fotos dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen Begebenheiten des Standortes widerspiegeln.
Sofern fitnessstudiokenner.de bestimmte Qualitätssiegel, Garantiezeichen oder sonstige Vertrauenssymbole zur Verfügung stellt, ist ein Teilnehmer verpflichtet, vorausgesetzt dieser hat mehrere Standorte, dafür Sorge zu tragen, dass diese ausschließlich die Standorte kennzeichnen, die die Voraussetzungen erfüllen. Sonstige Vertrauenssymbole dürfen nur verwendet werden, sofern diese von fitnessstudiokenner.de autorisiert wurden.
Die Präsentation des Betreibers darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Gewerbetreibende müssen insbesondere, aber nicht abschließend die Regelungen des Urheber- und Markengesetzes, des Telemediengesetzes (Impressumspflicht) einhalten.
Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites, außer der eigenen Betreiberseite, andere Dienste und Informationsquellen in eine Präsentation/Standortpräsentation einzufügen, es sei denn diese sind gesetzlich zwingend erforderlich. Als Links gelten dabei auch E-Mail-Adressen und nicht aktivierte Web-Adressen (URLs) und Teile davon. Ausgenommen sind in den Freitext der Betreiberseite eingefügte Links zu eigenen Internetseite.
Ergänzend zu diesen AGB gilt die fitnessstudiokenner.de Datenschutzerklärung.
Verantwortlich für den Inhalt der Kommentierungen ist ausschließlich der Teilnehmer. Weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit der Kommentierung werden von fitnessstudiokenner.de überprüft. fitnessstudiokenner.de übernimmt für Richtigkeit und Vollständigkeit der Inserate keine Gewähr.
fitnessstudiokenner.de schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Kommentierungen den gesetzlichen Bestimmungen genügen.
Für die Richtigkeit der Vertrauensfaktoren übernimmt fitnessstudiokenner.de keine Haftung.
fitnessstudiokenner.de ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) finden ausdrücklich keine Anwendung.
Email: info@fitnessstudiokenner.de
Der Vertrag zwischen fitnessstudiokenner.de und dem Teilnehmer kommt nach Maßgabe des § 3 der AGB von fitnessstudiokenner.de zustande (siehe oben). Die Laufzeit bestimmt sich nach § 4 der AGB von fitnessstudiokenner.de (siehe oben).