Source: https://lenalieb.de/de/content/3-allgemeine-nutzungsbedingungen
Timestamp: 2018-10-23 09:28:56
Document Index: 169305313

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 4', '§ 6', '§ 286', '§ 12']

Allgemeine Nutzungsbedingungen - lenalieb.de
im Endkundenbereich (B2C)
1Unter dem Label lenalieb betreibe ich (Details zur Person als Vertragspartner siehe § 2) zu gewerblichen Zwecken unter anderem einen Onlineshop unter der Internetdomain http://www.lenalieb.de, auf der meinen Kunden Produkte zum Kauf angeboten werden. 2Ich und meine Produkte stehen für zeitlose, organic und fair trade Materialien, klares Design und moderne Handwerkskunst. 3Die Geschäftsbeziehungen zwischen meinen Kunden und mir über diesen Onlineshop basieren auf diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen, Angebote, Kaufverträge und sonstigen Leistungen des Onlineshops zwischen mir und meinen Kunden. 2Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. 3Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, lenalieb hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. 4Die hier vorliegenden AGB gelten auch dann, wenn lenalieb in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. 5Solange vertraglich nichts anderes bestimmt ist, handelt es sich bei den abgeschlossenen Verträgen ausdrücklich nicht um einen Kauf auf Probe. 6Lenalieb ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. 7Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung.
1Der Vertrag kommt mit der Firma lenalieb, Inhaberin Frau Lena Lieb, Waldfließstrasse 29, 15366 Neuenhagen bei Berlin zustande. 2Sie erreichen mich auch unter lena@lenalieb.de oder unter der Telefonnummer 030.52661029. 3Steuernummer: 14/691/03947 beim Finanzamt Berlin Friedrichshain/Kreuzberg.
1Die Darstellung der Artikel in meinem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern sind als Aufforderung zur Bestellung zu verstehen. 2Der Kunde kann aus dem Sortiment von lenalieb die Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. 3Über den Button im Warenkorbsystem der die zahlungspflichtige Bestellung verbindlich auslöst, gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. 4Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. 5Die verbindliche Bestellung des Kunden stellt dann ein bindendes Angebot dar, das lenalieb innerhalb von 3 Tagen – beginnend ab dem ersten Werktag nach der Bestellung/dem Angebot – durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annehmen kann. 6lenalieb weist die Kunden hiermit darauf hin, dass die Bestätigung über den Eingang der Bestellung keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt. 7Vorher abgegebene Angebote durch lenalieb sind freibleibend. 8Die Angaben in der Produktbeschreibung sind branchenübliche Näherungswerte. 9Technische Änderungen bzw. Abweichungen hinsichtlich Form, Farbe und/oder Gewicht, bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. 10In den Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend (z.B. können bestimmte Farben technisch bedingt nicht wirklichkeitsnah digitalisiert und damit dargestellt werden), soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von lenalieb ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
Abs.1 (Allgemein)
1Die Preise der Artikel verstehen sich in Euro pro Stück inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 2Der angebotene Kaufpreis ist bindend. 3Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung. 4Die Preise sind grundsätzlich die im Warenkorbsystem der Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. 5Abweichende Preisangaben, die eventuell auf den Seiten des Online-Kataloges dargestellt oder die aus Zwischenspeichern (z.B. Browser-Cache, Proxies etc.) geladen werden, sind unverbindlich. 6Die Geltungsdauer der Preise in den Katalogen, Anzeigen oder Flyer reichen immer nur bis zum Erscheinen des nächsten Katalogs, Flyers oder der nächsten Anzeige. 7Aktionen gelten nur für ihren festgelegten und ausgewiesenen Zeitraum. 8Die Preise verstehen sich ohne Kosten für Verpackung und Versand. 9Sofern weitere Kosten, wie zum Beispiel Zollgebühren notwendig werden, sind diese im Preis nicht enthalten, werden aber spätestens auf der letzten Bestellseite gesondert angegeben.
Abs.2 (Versandkosten)
Die Versandkostenpauschalen für die Versendung der bestellten Ware gelten als wie folgt vereinbart:
Bestellwert…
…bis 50,00€
…ab 50,00€ bis 200,00€
…ab 200,00€ bis 500,00€
…ab 500,00€
…bis 200,00€
…ab 200,00€ bis 850,00€
…ab 850,00€ bis 1.200,00€
…ab 1.200,00€ bis 6.000,00€
…ab 6.000,00€
In Nicht-EU-Land
(Ausnahme Schweiz)
…bis 300,00€
Individuell Kalkulation
…ab 300,00€ bis 500,00€
1Mit Vertragsschluss stellt lenalieb dem Kunden den Gesamtbestellpreis (inkl. Mehrwertsteuer) und mit allen weiteren Kosten der Bestellung (siehe § 4) in Rechnung. 2Als Zahlungsmodalitäten steht dem Kunden die Zahlung per Banküberweisung oder per PayPal frei. 3Mit Vertragsschluss wird der vollständige Rechnungsbetrag sofort fällig und ist innerhalb von 10 Werktagen nach Rechnungszugang ohne Abzug und Zurückbehaltungsrecht an lenalieb zu zahlen. 4Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf dem Konto von lenalieb entscheidend. 5Die Lieferung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages.
§ 6 [Lieferung]
1Nach Zahlungseingang erfolgt die Übergabe der bestellten Ware an das Versandunternehmen (Versand der Ware per Postversand) innerhalb von 2-3 Werktagen. 2Die Lieferung der Ware im Inland erfolgt sodann innerhalb weiterer 5 Werktagen ab Übergabe an das Versandunternehmen. 3Die Zeitangaben verstehen sich als voraussichtliche Versandzeit, es sei denn, sie sind zwischen den Parteien individualvertraglich vereinbart worden. 4Lenalieb ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. 5Der Teilversand ist nur nach Absprache mit dem Kunden durchzuführen. 6Zusätzliche Versandkosten können entstehen.
1Die Aufrechnung des Kunden mit dessen Gegenforderungen ist ausgeschlossen, soweit sie sich nicht auf von lenalieb anerkannte, unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen bezieht. 2Die Kunden dürfen das Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn sich ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis bezieht. 3Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von lenalieb auf einen Dritten übertragen.
1Dem Kunden steht als Verbraucher bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das lenalieb nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. 2Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 geregelt. 3In Absatz 3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Reduzierte Ware sowie angebotene Ware im Sett sind vom Umtausch ausgeschlossen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Firma lenalieb
Inh. Frau Lena Lieb
Waldfließstrasse 29, 15366 Neuenhagen bei Berlin
Telefonnummer 015121779233
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Lieferung von Waren,
die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder
Abs.3 (Muster-Widerrufsformular)
Über das Muster-Widerrufsformular informiert lenalieb nach der gesetzlichen Regelung wie folgt und legt dieses anbei:
— An Firma lenalieb, Inhaberin Frau Lena Lieb, Waldfließstrasse 29, 15366 Neuenhagen bei Berlin, lena@lenalieb.de:
1Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. 2Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. 3Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. 4Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. 5Bitte beachten Sie, dass die in diesem Absatz (Absatz 4) genannten Modalitäten nicht Voraussetzungen für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
1lenalieb erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. 2lenalieb beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. 3Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. 4Ohne die Einwilligung des Kunden wird lenalieb Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. 5Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten bei lenalieb abzufragen, diese zu ändern oder zu löschen. 6Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von lenalieb jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist.
1Die Gewährleistungsrechte bei mangelhafter Lieferung folgen den gesetzlichen Bestimmungen, sofern nachfolgend keine Einschränkungen vorgenommen wurden. 2Der Kunde hat lenalieb gegenüber offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels in Textform (z.B.: Brief oder Email) anzuzeigen. 3Für die Rechtzeitigkeit der Anzeige genügt das Absenden der Anzeige. 4Erfolgt die Anzeige nach Satz 2 nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte, sofern sie sich auf diese offensichtlichen Mängel beziehen. 5Das gilt nicht, wenn lenalieb den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
1Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch lenalieb nicht. 2Der Kunde wird auf die Beachtung der Waschanleitung, die sich auf den Etiketten der Artikel befinden, hingewiesen, da lenalieb Schäden durch falsche oder unsachgemäße Reinigung nicht übernimmt.
1Die Haftung von lenalieb für vertragliche Pflichtverletzung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. 2Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen der Verletzung von wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). 3Die Haftung im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. 4Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzung etwaiger Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von lenalieb.
§ 12 [Rücktrittsrecht von lenalieb]
1Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund längerfristiger höherer Gewalt (z.B.: Betriebsstörungen, Kriege, Streiks, behördliche Anordnungen oder Rohstoffmängel), die nicht nur von vorübergehender Natur sind und von lenalieb nicht zu vertreten sind, berechtigen lenalieb dazu vom Vertrag zurückzutreten. 2Ebenso ist lenalieb dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn zur Deckung der Bestellung des Kunden (Deckungsgeschäft) ein Vertrag mit einem Vorlieferant eingegangen worden ist und dieser die bestellte Ware nicht liefert und das daraus resultierende Leistungshindernis von lenalieb unverschuldet entstanden ist. 3In den zuvor genannten Fällen verpflichtet sich lenalieb selbstverständlich dem Kunden unverzüglich über diese Fehlerhaftigkeit Bescheid zu geben und die Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten.
Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag, das für den Geschäftssitz von lenalieb zuständige Gericht.
Abs.2 (Anwendbares Recht)
1Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 2Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 3Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.