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Timestamp: 2016-09-26 10:27:56
Document Index: 197393329

Matched Legal Cases: ['Art. 47', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'e contrario']

6B_587/2015 (06.04.2016)
6B_587/2015 � � Urteil vom 6. April 2016
X.________ wird vorgeworfen, am 19. Oktober 2012 gemeinsam mit Y.________ A.________ in seinem B�ro �berfallen zu haben, um (angeblich) ausstehende Zahlungen einzutreiben. Der mit einer Sturmhaube maskierte X.________ soll A.________, nachdem dieser die T�r ge�ffnet hatte, gepackt, ins B�ro hineingestossen und ihm befohlen haben, ruhig zu sein. Da er nicht sofort gehorcht habe, soll ihm X.________ mehrmals mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Anschliessend habe er Fr. 200'000.-- von A.________ gefordert. Als unerwartet die Ehefrau von A.________ in Begleitung von drei Kindern das B�ro betreten habe, seien X.________ und Y.________ ohne Beute geflohen.
Mit Entscheid vom 19. Juni 2014 sprach das Kreisgericht Rorschach X.________ der versuchten r�uberischen Erpressung schuldig und verurteilte ihn zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten. Unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 25 Tagen erkl�rte es sechs Monate der Freiheitsstrafe f�r vollziehbar und ordnete �berdies den Vollzug der von der Staatsanwaltschaft Appenzell Ausserrhoden am 4. Juni 2012 ausgef�llten bedingten Geldstrafe von 5 Tagess�tzen zu Fr. 80.-- an.
In Abweisung der gegen die Strafzumessung erhobenen Berufung von X.________ best�tigte das Kantonsgericht St. Gallen am 16. Februar 2015 das erstinstanzliche Urteil.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das kantonsgerichtliche Urteil sei in Bezug auf die Strafzumessung aufzuheben und er mit einer bedingten Geldstrafe von 360 Tagess�tzen zu bestrafen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
Der Beschwerdef�hrer r�gt die vorinstanzliche Strafzumessung.
1.1.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begr�ndungsanforderungen wiederholt dargelegt (vgl. BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen).
1.2.�Die Vorinstanz erw�gt hinsichtlich des objektiven Tatverschuldens, der Beschwerdef�hrer sei rabiat und hemmungslos vorgegangen, indem er A.________ noch vor der Aufforderung zur Bezahlung mehrmals mit der Faust ins Gesicht geschlagen habe. Vor dem �berfall h�tten er und Y.________ A.________ beobachtet und unter anderem Sturmhauben, die sie bei der Tatausf�hrung �bergezogen hatten, sowie Kabelbinder, eine Machete und ein Klappmesser beschafft. Der Tat sei insofern eine gewisse Planung vorangegangen, auch wenn sich diese im Nachhinein als unzul�nglich herausgestellt habe. Insgesamt erweise sich das Vorgehen als brutal und r�cksichtslos, wenn auch teilweise dilettantisch. Eine Einsatzstrafe von 36 Monaten erscheine angemessen. In subjektiver Hinsicht f�hrt die Vorinstanz aus, der Beschwerdef�hrer habe hinsichtlich des Taterfolgs (Verm�gensdisposition) vors�tzlich gehandelt. Sodann sei ein gewisses Mass an Gewaltanwendung von Anfang an zumindest in Kauf genommen worden. Der Beschwerdef�hrer habe aus finanziellen Motiven gehandelt und �ber die einzutreibende Forderung hinaus sich selbst im Umfang von mehreren zehntausend Franken bereichern wollen. Eine Strafreduktion sei mit Blick auf das subjektive Tatverschulden nicht angezeigt. Aufgrund des Umstands, dass es beim Versuch der r�uberischen Erpressung geblieben ist, verringert die Vorinstanz die Strafe um sechs Monate. Die vier Vorstrafen des Beschwerdef�hrers ber�cksichtigt sie im Umfang von zwei Monaten straferh�hend. Schliesslich reduziert sie die Strafe aufgrund seines Gest�ndnisses um acht Monate und spricht eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten aus.
1.3.1.�Aus den Erw�gungen im angefochtenen Urteil wird deutlich, dass die Vorinstanz die relevanten Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt und plausibel w�rdigt. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten h�tte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht beachtet respektive falsch gewichtet h�tte, ist nicht ersichtlich.
1.3.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer in seinen Ausf�hrungen vom verbindlich festgestellten Sachverhalt abweicht, ohne eine Willk�rr�ge zu erheben, ist darauf nicht einzugehen (vgl. Art. 105 Abs. 1 i.V.m. Art. 97 Abs. 1 BGG). Inwiefern die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen verletzt haben soll, vermag er nicht darzulegen. Der Beschwerdef�hrer macht geltend, das von der Vorinstanz angenommene rabiate und hemmungslose Tatvorgehen sei zu relativieren. Er und Y.________ h�tten unmittelbar vor der Tat die Fassung verloren und sich in einen nahe gelegenen Veloraum zur�ckgezogen. Von skrupellosen Routiniers k�nne keine Rede sein, wie sich anhand der mangelhaften Planung und der �berst�rzten Flucht zeige. Die Vorinstanz ber�cksichtigt indes das teilweise dilettantische Vorgehen. Dass sie dieses zugleich als brutal einstuft, ist nicht zu beanstanden. Weshalb es "in der Sache selbst" liegen sollte, dass ein solches Vorgehen nicht zugleich brutal sein kann, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und ist nicht ersichtlich. In subjektiver Hinsicht beschr�nkt er sich darauf vorzubringen, weitgehend planlos vorgegangen zu sein und nicht beabsichtigt zu haben, A.________ "zu demolieren". Damit entfernt er sich vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt und vermag keine Ermessensverletzung aufzuzeigen, zumal die Vorinstanz die Einsatzstrafe von 36 Monaten aufgrund der subjektiven Tatschwere nicht erh�ht.
1.3.3.�Der Beschwerdef�hrer bringt vor, er und sein Mitt�ter h�tten die begonnene strafbare Handlung aus eigenem Antrieb nicht zu Ende gef�hrt. Von der mitgef�hrten Machete h�tten sie keinen Gebrauch gemacht und die dem Opfer gesetzte Frist von zwei Stunden zur Bezahlung nicht abgewartet. Schliesslich h�tten sie trotz ihrer k�rperlichen �berlegenheit davon abgesehen, die sp�ter hinzugekommenen Personen in Schach zu halten. Aufgrund des unvollendeten Versuchs rechtfertige sich eine Strafreduktion von sieben Monaten. Dem kann nicht gefolgt werden. Der Umfang der zul�ssigen Reduktion der Strafe h�ngt unter anderem von den tats�chlichen Folgen der Tat und der N�he des tatbestandsm�ssigen Erfolgs ab (vgl. zum alten Recht BGE 127 IV 97 E. 1b S. 99 f., 101 E. 2b S. 103; 121 IV 49 E. 1b S. 54). Die Vorinstanz f�hrt unter Verweis auf diese Rechtsprechung aus, der Beschwerdef�hrer und sein Mitt�ter h�tten den �berfall abgebrochen, nachdem unverhofft die Ehefrau von A.________ in Begleitung von drei Kindern erschienen sei. Aufgrund des dadurch entstandenen Tumults seien die T�ter in Panik geraten und mit leeren H�nden gefl�chtet. Das Opfer habe jedoch zuvor gesagt, sie k�nnten "alles haben" und ihnen die Schl�ssel seines Wagens angeboten. Es sei demnach davon auszugehen, dass dieses zu Verm�gensdispositionen bereit gewesen sei. Durch das maskierte Auftreten, die Faustschl�ge und das Auffordern zur Zahlung von Fr. 200'000.-- h�tten die T�ter das Notwendige getan, um das Opfer zur Verm�gensdisposition zu bringen und der Eintritt des Erfolgs sei nicht mehr weit entfernt gewesen. Insgesamt erscheine eine Reduktion der Strafe um sechs Monate angemessen. Damit h�lt sich die Vorinstanz ohne Weiteres im Rahmen ihres Ermessens.
1.3.4.�Der Einwand des Beschwerdef�hrers, wonach es sich bei seinen vier Vorstrafen um geringf�gige Delikte gehandelt habe und diese w�hrend der Adoleszenz ver�bt worden seien, ist unbehelflich. Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie die Vorstrafen straferh�hend ber�cksichtigt (BGE 136 IV 1 E. 2.6.2 mit Hinweisen; Urteil 6B_286/2011 vom 29. August 2011 E. 3.4.4). Wenn sie ausf�hrt, der Beschwerdef�hrer sei innerhalb eines Zeitraumes von etwas �ber drei Jahren rund f�nf Mal straff�llig geworden und habe das vorliegend zu beurteilende Delikt w�hrend laufender Probezeit begangen, was eine gewisse Beharrlichkeit und Unbelehrbarkeit erkennen lasse, ist dies nicht zu beanstanden. Das von ihm angef�hrte Wohlverhalten seit der letzten Tat stellt keine besondere Leistung dar. Die Straffreiheit w�hrend des h�ngigen Verfahrens ist vielmehr neutral zu werten (Urteil 6B_794/2014 vom 9. Februar 2015 E. 6.3.1 mit Hinweisen). Dass die vorinstanzliche Straferh�hung von zwei Monaten �berm�ssig ist, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und ist nicht erkennbar.
1.3.5.�Desgleichen vermag der Beschwerdef�hrer nicht darzutun, inwiefern die vorinstanzliche Strafminderung von acht Monaten aufgrund seines Gest�ndnisses bundesrechtswidrig sein sollte. Nach der Rechtsprechung kann ein Gest�ndnis bei der Beurteilung des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten des T�ters ber�cksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen l�sst oder der T�ter dadurch zur Tataufdeckung �ber den eigenen Tatanteil beitr�gt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc; siehe zudem Urteil 6B_473/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer gestand seinen Tatanteil im Wesentlichen schon in einem fr�hen Stadium des Verfahrens ein. Die Vorinstanz h�lt jedoch fest, er habe sich erst nach dem Gest�ndnis seines Mitt�ters ausf�hrlich zum Ablauf der Tat und deren Hintergr�nde ge�ussert. Sie ber�cksichtigt sodann zu Recht, dass er bereits kurze Zeit nach dem �berfall am Wohnort des Mitt�ters verhaftet wurde, nachdem das beim �berfall verwendete Fahrzeug anhand der Kontrollschilder dem Mitt�ter zugeordnet werden konnte, und diverse Spurentr�ger am Tatort sichergestellt wurden. Wenn die Vorinstanz vor diesem Hintergrund ausf�hrt, die Beweislage habe von Beginn weg deutlich f�r eine Mitt�terschaft des Beschwerdef�hrers gesprochen und dessen Gest�ndnis habe die Strafverfolgung nicht wesentlich erleichtert, ist dies nicht zu bem�ngeln. Dies gilt umso mehr, als dass sie die Strafe trotzdem um acht Monate - und damit um mehr als 20 % der Einsatzstrafe - reduziert.
1.3.6.�Eine ermessensverletzende Gewichtung der Strafzumessungsfaktoren respektive eine Verletzung von Bundesrecht legt der Beschwerdef�hrer nicht dar. Die Freiheitsstrafe von 24 Monaten h�lt sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Verweigerung des vollst�ndigen Aufschubs der Strafe.
2.1.1.�Das Gericht schiebt den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und h�chstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den T�ter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Es kann den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und h�chstens drei Jahren nur teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des T�ters gen�gend Rechnung zu tragen (Art. 43 Abs. 1 StGB). Im Falle einer teilbedingten Freiheitsstrafe darf der unbedingt vollziehbare Teil die H�lfte der Strafe nicht �bersteigen (Art. 43 Abs. 2 StGB). Zudem muss sowohl der aufgeschobene wie auch der zu vollziehende Teil mindestens sechs Monate betragen (Art. 43 Abs. 3 Satz 1 StGB).
2.1.2.�F�r Freiheitsstrafen zwischen einem und zwei Jahren ist der Strafaufschub nach Art. 42 StGB die Regel. Der teilbedingte Vollzug ist nur anzuordnen, wenn der Aufschub wenigstens eines Teils der Strafe aus spezialpr�ventiver Sicht erfordert, dass der andere Strafteil unbedingt ausgesprochen wird. Ergeben sich - inbesondere aufgrund fr�herer Verurteilungen - ganz erhebliche Bedenken an der Legalbew�hrung des T�ters, die bei einer Gesamtw�rdigung aller Umst�nde eine eigentliche Schlechtprognose noch nicht zu begr�nden verm�gen, so kann das Gericht an Stelle des Strafaufschubs den teilbedingten Vollzug gew�hren. Auf diesem Wege kann es im Bereich h�chst ungewisser Prognosen dem Dilemma "Alles oder Nichts" entgehen. Art. 43 StGB hat die Bedeutung, dass die Warnwirkung des Teilaufschubes angesichts des gleichzeitig angeordneten Teilvollzuges f�r die Zukunft eine weitaus bessere Prognose erlaubt. Erforderlich ist aber stets, dass der teilweise Vollzug der Freiheitsstrafe f�r die Erh�hung der Bew�hrungsaussichten unumg�nglich erscheint. Das trifft nicht zu, solange die Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs, kombiniert mit einer Verbindungsgeldstrafe bzw. Busse (Art. 42 Abs. 4 StGB), spezialpr�ventiv ausreichend ist (BGE 134 IV 1 E. 5.5.2). Die Pr�fung der Bew�hrungsaussichten des T�ters ist anhand einer Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde vorzunehmen (BGE 134 IV 140 E. 4.4; 134 IV 1 E. 4.2.1; je mit Hinweisen).
2.1.3.�Dem Sachrichter steht bei der Prognose des k�nftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn dieser sein Ermessen �ber- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt (BGE 134 IV 140 E. 4.2 mit Hinweis).
2.2.�Die Vorinstanz erw�gt unter Verweis auf die erstinstanzlichen Ausf�hrungen zusammengefasst, dem Beschwerdef�hrer sei aufgrund seines Wohlverhaltens seit dem �berfall keine eigentliche Schlechtprognose zu stellen. Insbesondere angesichts seiner strafrechtlichen Vorbelastung k�nne ihm aber kein vollbedingter Strafvollzug gew�hrt werden. Die verschiedenen Vorstrafen h�tten ihn nicht davon abgehalten, zu delinquieren. Aus spezialpr�ventiver Sicht sei es deshalb angezeigt, zumindest einen Teil der Strafe zu vollziehen, zumal sich die Lebenssituation des Beschwerdef�hrers seit Begehung des Delikts nicht besonders positiv ver�ndert habe. Im Zeitpunkt der Berufungsverhandlung pr�sentierten sich die pers�nlichen und beruflichen Verh�ltnisse eher noch instabiler als anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Heirat und Scheidung im selben Jahr, Tempor�rarbeit). Seine Schulden, welche gerade Ursache f�r die Begehung der versuchten r�uberischen Erpressung gewesen seien, h�tten sich gar wieder von ca. Fr. 4'000.-- auf ca. Fr. 13'000.-- bis Fr. 14'000.-- erh�ht. Unter diesen Umst�nden und angesichts des betr�chtlichen Verschuldens des Beschwerdef�hrers sei ein teilweiser Vollzug der Strafe erforderlich.
2.3.�Die Vorinstanz hat das ihr zustehende Ermessen nicht �berschritten, wenn sie ganz erhebliche Bedenken an der Legalbew�hrung des Beschwerdef�hrers �ussert und aus spezialpr�ventiver Sicht einen teilweisen Vollzug der Strafe f�r erforderlich erachtet. Daran �ndert nichts, dass aufgrund der Schwere der Straftaten erstmals eine Freiheitsstrafe auszusprechen war. Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, ist nicht geeignet, die W�rdigung der Vorinstanz infrage zu stellen. Entgegen seinem Vorbringen weist er zwei einschl�gige Vorstrafen auf. So wurde er im Jahr 2009 wegen eines Delikts gegen Leib und Leben (einfache K�rperverletzung) und im Jahr 2011 wegen eines Delikts gegen das Verm�gen (Diebstahl) verurteilt. Auch sein Wohlverhalten seit der Tat ber�cksichtigt die Vorinstanz. Die teilbedingte Strafe - wobei die Vorinstanz den zu vollziehenden Teil auf das Minimum von sechs Monaten festsetzt - verletzt kein Bundesrecht. Die R�ge des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Zudem hat der Beschwerdef�hrer auch seine Bed�rftigkeit nicht nachgewiesen. Der blosse Verweis auf die amtliche Verteidigung im Verfahren vor Vorinstanz reicht dazu nicht aus (vgl. Urteile 6B_820/2014 vom 27. November 2014 E. 4; 6B_588/2007 vom 11. April 2008 E. 6.2; je mit Hinweisen).