Source: https://derlilaladen.de/agb
Timestamp: 2019-09-18 14:26:14
Document Index: 135826170

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 434', '§3', '§ 8', '§ 13', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§312', 'Art. 246', '§ 3']

AGB | der LiLA Laden
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung sind ausschließliche Grundlage der Geschäftsbeziehung zwischen dem LiLA Laden resp. der LiLA GbR, Agatha und Andreas Truniger, Im Öschle 2, 72070 Tübingen (im folgenden: Verkäufer) und dem Besteller (im folgenden: Käufer).
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, diese wurden ausdrücklich in ihrer Geltung einmalig oder auch für künftige Geschäfte separat in schriftlicher Form zwischen den Vertragspartnern vereinbart.
Sollten einzelne Passi dieser AGB unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so werden dadurch die anderen Teile der AGB in ihrer Wirksamkeit nicht berührt.
Die Bestellung des Käufers wird per e-mail oder Absenden des Warenkorbes getätigt. Mit dem Absenden der Bestellung zeigt der Käufer eine klar formulierte Kaufabsicht. Die Bestellung wird umgehend bestätigt, was noch keine Annahmeerklärung des Verkäufers darstellt, da die Zugangs-bestätigung automatisch generiert wird. Der Kaufvertrag kommt generell durch Zahlung der Ware gegen Vorauskasse oder paypal und deren Auslieferung zustande. Für Artikel, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht lieferbar oder vergriffen oder nicht zu besorgen sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Hierüber wird der Käufer gesondert informiert (Vorbehalt der Nichverfügbarkeit), das entstehende Guthaben wird zurückerstattet oder verrechnet.
Waren, die für den Käufer eigens vom Verkäufer besorgt werden müssen (Besorgungsartikel), unterliegen einer Abnahmeverpflichtung, auch im Falle eines Rücktritts des Käufers von der Bestellung. Diese Artikel sind von Rücknahme und Umtausch ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für ausländische Literatur und Geschenkartikel (non-book).
§ 3 Widerrrufsrecht
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu dem Zweck abschliesst, der nach § 13 BGB weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Jeder Käuferin/Jedem Käufer steht das gesetzlich geregelte Widerrufsrecht zu, d.h. sie/er kann innerhalb von vier Wochen von der Bestellung ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Dies hat in geeigneter Form schriftlich zu erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an:
Der LiLA Laden, Im Öschle 2, 72070 Tübingen oder derlilaladen@t-online.de. Telefax 07071-9387291 oder email: derlilaladen@t-online.de
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation konfektioniert wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten und daher für eine Rücksendung nicht geeignet sind. Darüberhinaus besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die entsprechenden Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind. Ausserdem besteht kein Widerrufsrecht beim Abschluss von Zeit-schriften-Abonnements und Fortsetzungsbezügen, sofern deren Wert € 200 nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Die Lieferung erfolgt generell ab Lager der LiLA Laden/ LiLA GbR zu der vom Käufer angegeben Adresse gegen Voraus-Rechnung und gegen Vorauskasse durch Kontoüberweisung oder paypal. Nach festgestelltem Zahlungseingang erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware auf dem Versandweg. Ausnahme bilden hierbei öffentliche Träger, Einrichtungen, Kommunen unter Nachweis ihrer Berechtigung.
Für alle Aufträge gibt es folgende Zahlungsmöglichkeiten:
Über PayPal. Bequemes und schnelles Bezahlen mit zwei Mausklicks. Keine Bank- und Kreditkarten-übertragung via Internet – die Daten sind nur bei PayPal hinterlegt und der Käufer muss bei PayPal registriert sein.
Gegen Vorausrechnung und Vorauskasse.
Verkäufe über den elektronischen Bestellweg können leider nicht über Kreditkarte abgewickelt werden.
Die Lieferfrist bei Büchern beträgt in der Regel ein bis drei Werktage ab Zahlungseingang. Verbindliche Lieferzeiten können jedoch nicht grundsätzlich zugesagt werden, da sich die Bereitstellung zum Versand z.B. durch länger dauernde Verlagsbestellungen anders gestalten kann. Bei festgestellter Nichtlieferbarkeit einer Ware entsteht dem Käufer ein Guthaben. Dieses wird dem Käufer entweder per Banküberweisung zurückerstattet, durch paypal gutschrieben oder mit einer Ersatz- resp. Folgebestellung verrechnet. Dies wird separat zwischen Käufer und Verkäufer fest-gelegt.
Liegt bei der gelieferten Ware ein offener oder versteckter Mangel vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften lt. §§ 434 ff BGB. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von offenen Mängeln liegt bei zwei Jahren und beginnt mit der Auslieferung der Ware. Die Ansprüche können nicht an Dritte abgetreten werden. Versteckte Mängel können unbefristet reklamiert werden, so sie sich diese als Mangel im Sinne des Rechts darstellen. Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere die Haftung für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden sind ausgeschlossen.
Die Preise sind Brutto-Endpreise, enthalten also die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7 oder 19%. Zu den Endpreisen gesellt sich innerhalb Deutschlands eine Porto- und Verpackungspauschale auf einen Warenwert
von 0,01 bis 19,99 € von € 5,-
von 20,- bis 49,99 € von 3,50 €
Käufer aus Hirschau werden portofrei beliefert. Lieferungen in das Ausland sind generell möglich, die Versandkosten müssen vom Käufer vorher erfragt werden und werden dann individuell vom Ver-käufer ermittelt und mitgeteilt.
Im Falle eines Widerrufes (siehe §3 der AGB) hat der Käufer die Kosten der Rücksendung (Porto wie auch Verpackung) zu tragen, wenn die bestellte der gelieferten Ware entsprochen hat.
§ 8 Rückbehalt und Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn etwaige Gegenansprüche rechts-kräftig festgestellt und vom Verkäufer anerkannt sind. Zur Ausübung eines Rückbehaltrechts ist der Käufer nur dann befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.
Bei Anbahnung, Abschluss und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom Verkäufer Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Diese personenbezogenen Daten des Käufers werden ausschliesslich zum Zweck der Ausführung von Bestellungen genutzt. Alle persönlichen Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Der Käufer hat ein Recht auf Auskunft und ein Recht auf Berichtigung, Sper-rung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Dauer der Speicherung: Die Daten werden nur solange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem Sie dem Verkäufer anvertraut wurden. Sollten Sie mit einer Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden sein oder diese wären unrichtig geworden, wird der Verkäufer auf entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten veranlassen. Auf Wunsch erhält der Käufer unentgeltlich Auskunft über alle hinterlegten personenbezogenen Daten, die der Verkäufer über ihn hinterlegt hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten oder für Auskünfte, Berichti-gungen, Sperrung oder Löschung von Daten wendet sich der Käufer an:
Der LiLA Laden / LiLA GbR Agatha und Andreas Truniger, Im Öschle 2, 72070 Tübingen-Hirschau, Tel. 07071-7501491, Fax: 07071-9387291, email: derlilaladen@t-online.de
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Tübingen.
LiLA GbR Agatha und Andreas Truniger
Telefon: 07071-7501491
Email: derlilaladen@t-online.de
Internet: www.derlilaladen.de
Sitz der Firma: Tübingen, Hirschau
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Verbrauchern im Sinne jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zum Zweck abschliesst, der nach § 13 BGB weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Käufer können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, email, Fax) oder – wenn Ihnen eine Sache vor Ablauf der Frist überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Text-form, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Käufer (Empfänger) (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gem. Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gem. §312e Abs.1 Satz 1 BGBin Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Diese ist zu richten an:
der LiLA Laden Agatha und Andreas Truniger Im Öschle 2 72070 Tübingen-Hirschau
Fax: 0049-(0)7071-9387291
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Ware trotz einwandfreiem Lieferzustandes nur in teilweise oder ganz verschlechtertem Zustand zurück-gewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies in dem Fall nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung zurückzuführen ist – wie sie etwa in einem Ladengeschäft auch möglich gewesen wäre. Der Käufer kann die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigen kann. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Käufer, wenn die gelieferte Ware der bestellten vollkommen entsprochen hat und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40 nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum zeit-punkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung er-bracht hat. Andernfalls wäre die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketfähig versand-fähige Sachen werden abgeholt. Verpflichtungen von Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufs-erklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit derm Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation konfektioniert wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten und daher für eine Rücksendung nicht geeignet sind. Darüberhinaus besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die entsprechenden Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind. Ausserdem besteht kein Widerrufsrecht beim Abschluss von Zeit-schriften-Abonnements und Fortsetzungsbezügen, sofern deren Wert € 200 nicht übersteigt, sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschritfen und Illustrierten.
Tübingen-Hirschau, den 13.10.2011
Agatha und Andreas Truniger