Source: https://www.kvbw.de/pb/site/KVBW-2017-pb/node/2181722/info@kvbw.de
Timestamp: 2019-05-25 04:58:29
Document Index: 67944090

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', '§ 4', 'Art. 6', '§ 4', 'Art. 6', '§ 4', 'Art.6', '§ 3', 'Art. 6', '§ 4', 'Art. 28', 'Art. 13', 'Art. 9', 'Art. 6', '§ 4', '§ 15']

Kommunaler Versorgungsverband Baden-Württemberg: Datenschutzhinweis
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Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und des baden-württembergischen Landesdatenschutzgesetzes sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist der:
Direktor Frank Reimold
Telefon: 0721 5985-0
Telefax: 0721 5985-444
E-Mail: info@kvbw.de
Website: www.kvbw.de
Siehe Kontaktdaten des Verantwortlichen
Telefon.: 0721 5985-0
E-Mail: datenschutz@kvbw.de
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Im Internetauftritt werden weder Java-Applets noch ActiveX-Controls eingesetzt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs.1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung einer Aufgabe des KVBW, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, erforderlich, so dient Art. 6 Abs.3 lit. b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
(7) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen;
(8) vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (zum Beispiel die Zieldatei);
(9) Zugriffsstatus des Web-Servers (zum Beispiel Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht aufgeführt);
(10) Name der angeforderten Datei;
(11) URL (Internet-Adresse), von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde;
(12) Die Clientsoftware des anfordernden Rechners wird zwar übermittelt, aber nur in Krisensituationen bzw. bei akuten Angriffen protokolliert.
4.2. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs.3 lit b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notwendiger Cookies ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art.6 Abs.1 lit. a DSGVO.
Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten (Anrede, Vorname, Nachname) im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern und für die persönliche Anrede im Newsletter.
Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns verschlüsselt übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
Personal-Nummer oder Versicherungs-/Mitgliedsnummer
(ehemaliger) Arbeitgeber
Bitte beachten Sie, dass der KVBW über seine E-Mail-Adressen und Webformulare grundsätzlich keine elektronisch signierten Nachrichten empfängt. Eine Zugangseröffnung für die Übermittlung förmlicher elektronischer Nachrichten unter Verwendung qualifizierter Signaturen im Sinne des § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz Baden-Württemberg ist nicht gegeben. Dies bedeutet, dass eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform derzeit noch nicht durch elektronische Übermittlung (E-Mail, E-Mail-Anhänge, Webformulare etc.) ersetzt werden kann.
8. Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs.3 lit. b DSGVO i.V.m. § 4 LDSG.
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden. Wir bieten unseren Nutzern auf unserer Website die Möglichkeit eines Opt-Out aus dem Analyseverfahren. Hierzu müssen Sie dem entsprechenden Link folgen. Auf diese Weise wird ein weiterer Cookie auf ihrem System gesetzt, der unserem System signalisiert die Daten des Nutzers nicht zu speichern. Löscht der Nutzer den entsprechenden Cookie zwischenzeitlich vom eigenen System, so muss er den Opt-Out-Cookie erneut setzten.
Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO) insbesondere folgende Rechte:
d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen der betroffenen Person benötigt werden oder bei einem Widerspruch noch nicht feststeht, ob die Interessen des KVBW gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen (Artikel 18 Absatz 1 lit. b, c und d DSGVO). Wird die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestritten, besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung.
8.1. Widerrufsrecht bei Einwilligungen
Die Server für den Internetauftritt des KVBW werden von Iteos als Dienstleister in einem Rechenzentrum in Deutschland betrieben. Die dortige Verarbeitung von Nutzerdaten erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben entsprechend Art. 28 DSGVO. Für die Gebäude, die technische Infrastruktur, für den Betrieb und für die Anwendungs-Software sind detaillierte Sicherheitskonzeptionen erstellt worden. Ihre Aktualität und ihre konkrete Umsetzung wird laufend geprüft. Der KVBW empfiehlt die Verwendung von Virenschutzprogrammen sowie je nach Internetzugang einer persönlichen Firewall und verweist auf die Sicherheitshinweise des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter http://www.bsi.de.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beim KVBW
Wir, der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW), verarbeiten zur Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten personenbezogene Daten. Dazu gehören Daten, welche Sie uns zur Verfügung stellen oder welche wir von Dritten über Sie erhalten. Um Sie über die Datenverarbeitung und Ihre Rechte aufzuklären und unseren Informationspflichten (Art. 13 und 14 DSGVO) nachzukommen, informieren wir Sie über folgende Inhalte:
Verantwortlich ist der Kommunale Versorgungsverband Baden-Württemberg (KVBW), vertreten durch den Direktor Frank Reimold.
E-Mail-Adresse: info@kvbw.de
Birkenwaldstraße 145, 70191 Stuttgart
Telefon: 0711 2583-0
Sie erreichen unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten unter
E-Mail-Adresse: datenschutz@kvbw.de
Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir im Rahmen unserer Aufgabenerfüllung entweder von der betroffenen Person selbst oder von Dritten erhalten, soweit diese gesetzlich zur Mitteilung an uns verpflichtet sind.
Beispiele für Dritte:
Sonstige Dritte, für die die betroffene Person eine Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt hat oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Betreuer)
Folgende personenbezogene Daten, die wir von Dritten in den einzelnen Geschäftsfeldern erhalten, sind:
Stammdaten (z. B. Name, Vorname, Adresse und andere Kontaktdaten, Geburtsdatum, Bankverbindung)
Bereichsspezifische Daten (z. B. beruflicher Werdegang, Bezügemerkmale, Beschäftigtendaten, Steuermerkmale, Versicherungszeiten bei einer anderen Zusatzversorgungseinrichtung)
Besondere Kategorien personenbezogener Daten wie Gesundheitsdaten.
3. Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten und auf welcher Rechtsgrundlage?
Um unsere Aufgaben in den Geschäftsfeldern Beamtenversorgung, Beihilfe, Kommunaler Personalservice und Zusatzversorgung zu erfüllen, benötigen wir personenbezogene Daten.
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten ausschließlich zur Erfüllung unserer Aufgaben.
Dazu zählt z. B. die Berechnung und Zahlbarmachung von Versorgungsbezügen oder Leistungen in den Bereichen Beamtenversorgung, Beihilfe, Zusatzversorgung und Kommunaler Personalservice.
Art. 9 Abs. 2 lit. f DSGVO (bei besonders schützenswerter besonderer Kategorien personenbezogener Daten), Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. dem Landesdatenschutzgesetz (insbesondere § 4 und § 15 LDSG) und den bereichsspezifischen Gesetzen oder sonstigen Regelungen (z. B. Tarifverträgen) dienen als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
4. Unter welchen Voraussetzungen dürfen wir Ihre Daten an Dritte weitergeben?
Alle personenbezogenen Daten, die uns bekannt geworden sind, dürfen wir nur an andere Personen oder Stellen (z. B. an Finanzverwaltung, Krankenkassen, Rentenversicherungsträger oder andere Behörden) weitergeben, wenn Sie dem zugestimmt haben oder die Weitergabe gesetzlich zugelassen ist.
Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Löschung der Daten erfolgt, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
6. Welche Rechte (Auskunftsrecht, Widerspruchsrecht usw.) haben Sie?
7. Gibt es für die betroffene Person eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer Daten?
Die Verpflichtung zur Bereitstellung Ihrer Daten ist gesetzlich vorgeschrieben und ergibt sich aus den Anzeige- und Mitwirkungspflichten.
8. Welche möglichen Folgen hat es, wenn die betroffene Person dieser Verpflichtung zur Bereitstellung nicht nachkommt?
Würde die betroffene Person Ihren Anzeige-und Mitwirkungspflichten nicht nachkommen, so kann ihr unter Umständen die beantragte Leistung nicht gewährt oder ganz oder teilweise auf Zeit oder Dauer entzogen werden.
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