Source: https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/363787_92b/
Timestamp: 2020-06-01 05:58:50
Document Index: 142012519

Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 75', '§ 85', '§ 140', '§ 92']

SGB XI § 92b Integrierte Versorgung - NWB Gesetze
SGB XI § 92b i.d.F. 27.03.2020
Fünfter Abschnitt: Integrierte Versorgung [1]
§ 92b Integrierte Versorgung [2]
(2) 1In den Verträgen nach Absatz 1 ist das Nähere über Art, Inhalt und Umfang der zu erbringenden Leistungen der integrierten Versorgung sowie deren Vergütung zu regeln. 2Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten Versorgung entsprechen, die Qualität, die Wirksamkeit und die Wirtschaftlichkeit der Versorgung durch die Pflegeeinrichtungen verbessern oder aus sonstigen Gründen zur Durchführung der integrierten Versorgung erforderlich sind. 3In den Pflegevergütungen dürfen keine Aufwendungen berücksichtigt werden, die nicht der Finanzierungszuständigkeit der sozialen Pflegeversicherung unterliegen. 4Soweit Pflegeeinrichtungen durch die integrierte Versorgung Mehraufwendungen für Pflegeleistungen entstehen, vereinbaren die Beteiligten leistungsgerechte Zuschläge zu den Pflegevergütungen (§§ 85 und 89). 5§ 140a Absatz 2 Satz 1 bis 3 des Fünften Buches gilt für Leistungsansprüche der Pflegeversicherten gegenüber ihrer Pflegekasse entsprechend.
1Anm. d. Red.: Überschrift i. d. F. des Gesetzes v. 21. 12. 2015 (BGBl I S. 2424) mit Wirkung v. 1. 1. 2016.
2Anm. d. Red.: § 92b i. d. F. des Gesetzes v. 16. 7. 2015 (BGBl I S. 1211) mit Wirkung v. 23. 7. 2015.