Source: http://www.jurablogs.com/topic/irrefuehrend
Timestamp: 2018-02-22 05:20:45
Document Index: 381888098

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 8', '§ 3', '§ 4', 'Art. 10', '§ 11']

IRREFüHREND - JuraBlogs
… Die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) regelt die Anforderungen für die Kennzeichnung von Lebensmitteln. Informationen über Lebensmittel dürfen insbesondere nicht irreführend sein. Ein Discounter vertreibt eine Vollmilch, die als „frische Weide-Milch“ bezeichnet ist. Auf dem Etikett der Flasche ist darüber hinaus eine Abbildung von…
… Werbung für Medizinprodukte ist besonders strengen Anforderungen unterworfen. Dies stellte ein Onlinehändler für Brillen nun nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs fest. Der Händler hatte für seine Gleitsichtbrillen mit „Premium-Gleitsichtgläser in Optiker-Qualität“ geworben. Der Onlinehändler bietet Brillen über das Internet an. Mithilfe…
… ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs sind zudem, da vergleichende Werbung dazu beiträgt, die Vorteile der verschiedenen vergleichbaren Waren objektiv herauszustellen und damit den Wettbewerb zwischen den Anbietern von Waren und Dienstleistungen im Interesse der Verbraucher zu fördern, die Anforderungen an eine solche Werbung im für sie…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Wettbewerbsrecht- 72 Leser - February 1, 2017 7:10pm
… Urteil des LG München I vom 11.04.2016, Az.: 4 HK O 11063/13 Wer im geschäftlichen Verkehr im Medizinbereich mit wissenschaftlich nicht gesicherten Wirkungsaussagen wirbt, ist für die Richtigkeit seiner Aussagen darlegungs- und beweispflichtig. Fehlen, wie bei der Bioresonanztherapie, objektiv messbare organische Befundmöglichkeiten und hängt der…
kanzlei.biz- 85 Leser - December 19, 2016 3:18pm
… Ist es wettbewerbswidrig für ein Hotel mit Sternen in einem Wappen zu werben, wenn diese nichts über eine neutrale Hotelbewertung aussagen? Nicht immer meint das Landgericht Freiburg und wies die Klage der Wettbewerbszentrale auf Unterlassung ab. Brian A Jackson / Shutterstock.com Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs machte…
Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 64 Leser - July 13, 2016 9:40am
… Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von “Anlegerschutzkanzleien” oder anderer Medien, die sich – tatsächlich oder nur vorgeblich – dem Verbraucherschutz verschrieben haben. Mit Kapitalanlagerecht kann man schnell viel Geld verdienen Kapitalanlagerecht ist eines der anwaltlichen Themengebiete, in denen Kollegen mit…
Arno Lampmann/ Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Wettbewerbsrecht- 119 Leser - June 14, 2016 5:22am
Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 218 Leser - March 31, 2016 2:15pm
… Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 22.09.2015, Az.: 6 U 77/14 Ist die Einstellung von Basisdaten in einem Telefonbuch irreführend, haftet der Verlag grundsätzlich nicht wettbewerbsrechtlich dafür. Anders ist dies allerdings, wenn der Verlag in Kenntnis der falschen Einordung den Verzeichnisinhalt weiter fortführt. Weiterlesen... Den Hinweis auf…
…“. Durch den VDL wird beanstandet, dass es sich bei „Textilleder“ um eine Erfindung der Werbebranche handelt, um Kunststoff unter dem Eindruck es handele sich um Leder zu verkaufen. Dieses Vorgehen sei irreführend und daher wettbewerbswidrig. Außerdem wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Tatsächlich gibt es…
… VG Düsseldorf, Urteil vom 19.09.2014, Az. 7 K 8148/13 § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 HeilBerG NRW Das VG Düsseldorf hat entschieden, dass die Werbung mit der Bezeichnung “Augenzentrum” für eine augenheilkundliche Facharztpraxis nicht irreführend ist. Eine Legaldefinition für die Anforderungen an ein “Augenzentrum” gebe es nicht. Die Frage nach dem…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Verwaltungsrecht Wettbewerbsrecht- 46 Leser - January 8, 2015 8:52am
… LG Düsseldorf, Urteil vom 08.10.2014, Az. 12 O 200/14 § 8 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; Art. 10 VO EG 1924/2006; § 11 Abs. 1 LFGB Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für ein Nahrungsergänzungsmittel irreführend ist, wenn die beschriebene Wirksamkeit nicht nachgewiesen ist. Insbesondere handele…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 35 Leser - December 29, 2014 8:44am
… Werbung mit einem dauernd durchgestrichenen Preis ist irreführend (Urteil des Landgericht Berlin vom 04.09.2014, Az. 52 O 92/14). Ein Onlinehändler hatte Sonderpreise ausgezeichnet und dabei jeweils den höheren Normalpreis durchgestrichen mit angezeigt. Nachdem die Sonderpreise offenbar auch nach 21 Wochen noch immer galten und sich im…
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