Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=Verg%2067/05
Timestamp: 2019-10-19 21:22:20
Document Index: 44984709

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 4', '§ 6', '§ 110', '§ 110', 'EuG']

OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - VII-Verg 67/05 - dejure.org
OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - VII-Verg 67/05
https://dejure.org/2005,2435
OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - VII-Verg 67/05 (https://dejure.org/2005,2435)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.10.2005 - VII-Verg 67/05 (https://dejure.org/2005,2435)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Januar 2005 - VII-Verg 67/05 (https://dejure.org/2005,2435)
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Vergabe nach VOF: Sinn und Zweck sowie Reichweite der Anonymität von Wettbewerbsarbeiten
Nach vorangegangener Akquisitionsplanung: Teilnahme möglich?
Gleichbehandlung im Architektenwettbewerb
Teilnahme am Architektenwettbewerb nach vorangegangener Akquisitionsplanung? (IBR 2006, 46)
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 25.10.2005, VII Verg 67/05 ('Generalplanerleistungen'; Architektenleistungen; Realisierungswettbewerb)" von RA Prof. Rudolf Jochem und RA Dr. Norbert Reuber, original erschienen in: VergabeR 2006, 141 - ...
Zusammenfassung von "Die Behandlung von Projektanten im Vergabeverfahren - Zugleich eine Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschl. vom 25.10.2005 - Verg 67/05 und VK Bund, Beschl. vom 06.06.2005 - VK 2-33/05" von RA Malte Müller-Wrede und WissMit. Johannes Lux, original erschienen in: ZfBR 2006 ...
NZBau 2006, 258 (Ls.)
NZBau 2006, 466
VergabeR 2006, 137
ZfBR 2006, 377
Nach der Rechtsprechung des EuGH (vgl. EuGH, Urt.v.3.3.2005, Rs. C -34/03, Tz. 25-29, 30, 36 Fabricom, VergabeR 2005, 319, 324; vgl. Senat, Beschl. v. 25.10.2005, VII-Verg 67/05) ist ein Unternehmen, wenn es mit Forschungs-, Erprobungs-, Planungs- und Entwicklungsarbeiten für Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen betraut war, zur Einreichung eines Angebots grundsätzlich zuzulassen, es sei denn, es ist ihm nach den Umständen nicht möglich gewesen zu beweisen, dass nach den Umständen des Einzelfalls der von ihm erworbene Wissensvorsprung und die Erfahrung den Wettbewerb nicht hat verfälschen können.
Ein vorbefasster Bieter kann folglich nur dann ausgeschlossen werden, wenn durch seine Teilnahme der Wettbewerb verfälscht wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25.10.2005, Az.: Verg 67/05; OLG München, Beschluss v. 10.02.2011, Az.: Verg 24/10;… Senat, Beschluss v. 22.05.2007 a.a.O., jeweils zitiert nach juris.de).
e) Es bestehen aufgrund der Vergabeakte keine Anhaltspunkte dafür, dass die vorliegende Ausschreibung unter Beteiligung von Projektanten vorbereitet worden wäre (vgl. Senat, Beschl. v. 25.10.2005, Verg 67/05, VergabeR 2006, 137; EuGH, VergabeR 2005, 319-Fabricom).
OLG Düsseldorf, 13.08.2008 - Verg 28/08
Ausschluss vorbefasster Unternehmen vom Wettbewerb; Anforderungen an die …
Auch wenn § 4 Abs. 5 VgV (vgl. auch § 6 Abs. 3 VgV) nicht für nach der VOF zu vergebende Leistungen unmittelbar gilt, sind die darin enthaltenen Grundsätze dennoch anzuwenden (vgl. Senat, VergabeR 2006, 137).
Der Amtsermittlungsgrundsatz nach § 110 Abs. 1 GWB greift in der Regel erst ein, wenn das Vorbringen des Antragstellers den Vergabenachprüfungsinstanzen Anlass zu ergänzenden Ermittlungen bietet, so OLG Düsseldorf, 25.10.2005, Verg 67/05.
VK Hessen, 12.02.2008 - 69d-VK-01/08
Teilnahme eines Bewerbers an Planungswettbewerb: Beratung?
Entscheidend ist, dass ein Sachverständiger als neutral und unparteiisch eingeordnet wird und gerade nicht Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers ist (Müller-Wrede/Lux, Die Behandlung von Projektanten im Vergabeverfahren ­ Zugleich eine Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschl. vom 25.10.2005 ­ Verg 67/05 - und VK Bund, Beschl. vom 06.06.2005 ­ VK 2- 33/05, ZfBR 2006, 327).
Der Amtsermittlungsgrundsatz nach § 110 Abs. 1 GWB greift in der Regel erst ein, wenn das Vorbringen des Antragstellers den Vergabenachprüfungsinstanzen Anlass zu ergänzenden Ermittlungen bietet, OLG Düsseldorf, 25.10.2005, Verg 67/05.
Insoweit werde auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf, B. vom 25.10.2005, VII-Verg 67/05 verwiesen.
Entsprechendes gilt für die Beteiligung von Projektanten und mit ihnen verbundenen Unternehmen an einem Vergabeverfahren (vgl. EuGH, Urteil vom 3. März 2005, verbundene Rs. C- 21/03 und C-34/03; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. Oktober 2005, VII-Verg 67/05).
VK Bund, 23.08.2006 - VK 3-96/06
Kanalmanagement für die bundesweite Bestands- und Zustandserfassung von Regen- …