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Timestamp: 2016-10-25 08:40:00
Document Index: 66606714

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 19', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135']

U 28/02 (05.11.2002)
U 28/02
C.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard, Werdstrasse 36, 8004 Z�rich,
SOLIDA Versicherungen AG, Saumackerstrasse 35, 8048 Z�rich, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne I. Sieger-Giger, c/o Giger & Partner, Kuttelgasse 8, 8001 Z�rich
Der 1969 geborene C.________, portugiesischer Staatsangeh�riger, war seit 1. Februar 1993 als Landarbeiter erwerbst�tig und in dieser Eigenschaft obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert. W�hrend die KONKORDIA Schweizerische Kranken- und Unfallversicherung (nachfolgend: KONKORDIA) die kurzfristigen Leistungen (insbesondere Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen) versicherte, bestand bei der SOLIDA Versicherungen AG (nachfolgend: SOLIDA oder Beschwerdegegnerin) Deckung f�r die langfristigen Leistungen (insbesondere Renten, Integrit�ts- und Hilflosenentsch�digung). Am 20. August 1993 wurde der Versicherte von einem r�ckw�rts fahrenden Hubstapler erfasst und auf H�he der Unterschenkel �berrollt. Dabei zog er sich eine dreigradig offene, diaphys�re Unterschenkelfraktur rechts und proximale Metatarsalefrakturen IV und V links zu. Die KONKORDIA kam f�r die Heilung auf und erbrachte Taggeldleistungen.
Vom 15. Februar bis 5. April 1995 befand sich der Versicherte zu Lasten der KONKORDIA in der Klinik der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) in X.________, wo zwischen 13. und 31. M�rz 1995 berufliche Abkl�rungen durchgef�hrt wurden. Gem�ss Austrittsbericht dieser Klinik vom 27. April 1995 (nachfolgend: Austrittsbericht) sind ihm T�tigkeiten, die in vor-wiegend sitzender Stellung - mit einzelnen Boteng�ngen dazwischen - aus-ge�bt werden k�nnen, ganzt�gig zumutbar, wobei h�ufiges Treppensteigen und Heben von �ber f�nfzehn Kilogramm schweren Gewichten zu vermeiden sind; die angestammte T�tigkeit als Landarbeiter ist nicht mehr geeignet f�r ihn. Zu-dem wurde w�hrend den beruflichen Abkl�rungen eine praktische Umschulung zu Lasten der Invalidenversicherung in Betracht gezogen. Ab 21. August 1995 arbeitete der Versicherte als Hilfsgipser mit einem Vollpensum in Saisonnier-Stellung f�r die Firma W.________ AG.
Mit in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 18. Dezember 1996 best�tigte das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen den von der KONKORDIA am 6. Oktober 1995 auf den 5. April 1995 verf�gten Abschluss der kurzfristigen Leistungen (Unfallpflege und Taggeld), da von weiteren Heilbehandlungsmassnahmen keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten sei.
Nachdem der Versicherte Rentenleistungen hatte beantragen lassen, sprach ihm die SOLIDA auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 20 % eine Entsch�digung von Fr. 19'440.-, jedoch keine Invalidenrente zu (Verf�gung vom 29. September 1997), woran sie mit Einspracheentscheid vom 29. M�rz 2000 fest hielt.
B. Die hiegegen erhobene Beschwerde des C.________ wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 24. Oktober 2001 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst C.________ beantragen, die SOLIDA sei zu verpflichten, ihm eine Invalidenrente auf der Grundlage eines Invalidit�tsgrades von mindestens 25 % zuzusprechen.
W�hrend die SOLIDA auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) auf eine Vernehmlassung.
Fest steht und unbestritten ist, dass dem Beschwerdef�hrer f�r die ihm aus dem Unfall verbleibenden Beeintr�chtigungen eine Integrit�tsentsch�digung von Fr. 19'440.- auf Grund einer Integrit�tseinbusse von 20 % zusteht (Verf�gung vom 29. September 1997). Streitig und zu pr�fen ist dagegen, ob - und gege-benenfalls ab welchem Zeitpunkt sowie in welchem Ausmass - er einen An-spruch auf eine Invalidenrente nach Art. 18 UVG hat.
2.1 Wird der Versicherte infolge eines Unfalles invalid, so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG). Als invalid gilt, wer voraussichtlich bleibend oder f�r l�ngere Zeit in seiner Erwerbsf�higkeit beeintr�chtigt ist (Art. 18 Abs. 2 Satz 1 UVG). F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der unfallbedingten Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Valideneinkommen, dem Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Art. 18 Abs. 2 Satz 2 UVG).
2.2 Nach den zu Art. 28 Abs. 2 IVG entwickelten Grunds�tzen hat der Einkommensvergleich in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig m�glichst genau ermittelt und einander gegen�bergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invalidit�tsgrad bestimmen l�sst. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernm�ssig nicht genau ermittelt werden k�nnen, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umst�nde zu sch�tzen und die so gewonnenen Ann�herungswerte miteinander zu vergleichen (BGE 104 V 136 Erw. 2b). Diese Regeln gelten grunds�tzlich auch f�r die Unfallversicherung, soweit nicht Gesetz oder andere Vorschriften ausdr�cklich etwas Abweichendes vorsehen (BGE 114 V 313 Erw. 3a mit Hinweisen).
2.3 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allf�llige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. F�r den Monat, in dem der Rentenanspruch entsteht, wird die Rente voll ausbezahlt (Art. 19 Abs. 1 UVG).
2.4 F�r die in Art. 18 Abs. 2 UVG vorgesehene Gegen�berstellung sind die hypothetischen Erwerbseinkommen im Zeitpunkt des Beginns eines allf�lligen Rentenanspruchs und nicht des Einspracheentscheids massgebend. Bevor der Unfallversicherer �ber einen Leistungsanspruch befindet, muss er indessen pr�fen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Ver�nderung der hypothetischen Bezugsgr�ssen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat er vor seinem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzuf�hren (in BGE 128 V noch nicht ver�ffentlichtes Urteil D. vom 23. Mai 2002, U 234/00).
Bei Austritt aus der Suva-Klinik in X.________ am 5. April 1995 war von einer Fortsetzung der �rztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten. Gem�ss Austrittsbericht stand fest, dass der Versicherte durch eine Bewegungseinschr�nkung im rechten Fuss (oberes Sprunggelenk / unteres Sprunggelenk / Vorfuss) sowie Belastungsschmerzen im rechten Unterschenkel und im linken Fuss beeintr�chtigt bleibt und ihm nur noch T�tigkeiten in vorwiegend sitzender Stellung mit einzelnen Boteng�ngen ganzt�gig zumutbar sind, die kein h�ufiges Treppensteigen und Heben von Gewichten �ber 15 Kilogramm erfordern. Die bis zum Unfall ausge�bte Besch�ftigung als Landarbeiter mit h�ufigem Stehen und Gehen auf unebenen B�den, mit Heben, Schieben und Tragen von schweren Lasten wurde als ungeeignete T�tigkeit bezeichnet (Abschlussbericht vom 11. Mai 1995 zu den beruflichen Abkl�rungen S. 3). Auch wenn bereits damals invalidenversicherungsrechtliche Massnahmen diskutiert worden waren, wurden erst mit einem Gesuch vom 24. M�rz 1997 berufliche Eingliederungsmassnahmen beantragt und gest�tzt darauf eine Umschulung zum LKW-Chauffeur eingeleitet. In zeitlicher Hinsicht sind somit in Bezug auf die nachfolgend zu pr�fende Frage nach der Entstehung des Rentenanspruchs die Verh�ltnisse bei Austritt aus der Suva-Klinik unter Ber�cksichtigung der in der Folge im August 1995 angetretenen Arbeitsstelle als Hilfsgipser massgebend (Erw. 2.4 hievor). Hinweise auf seither eingetretene erhebliche Ver�nderungen der hypothetischen Bezugsgr�ssen f�r den Einkommensvergleich sind nicht ersichtlich.
Vorweg ist zu pr�fen, ob im tats�chlich - trotz Gesundheitssch�digung - erzielten Erwerbseinkommen aus der Hilfsgipsert�tigkeit das f�r den Einkommensvergleich relevante Invalideneinkommen zu erblicken ist.
4.1 F�r die Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher der Versicherte konkret steht. �bt er nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass er die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, sowie das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint, gilt grunds�tzlich der von ihm tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen).
4.2 Der Beschwerdef�hrer arbeitete ab 21. August 1995 als Hilfsgipser in Saisonnier-Stellung mit einem Vollpensum f�r die Firma W.________ AG, ohne dass aus Sicht der Arbeitgeberin auf einen Gesundheitsschaden R�cksicht genommen werden musste, da ihr ein solcher - angeblich gem�ss am 20. Oktober 1997 zu Handen der Invalidenversicherung ausgef�lltem "Fragebogen f�r den Arbeitgeber" - �berhaupt nicht bekannt war. Dies, obgleich der Versicherte im Juli 1996 sowohl einen R�ckfall zum Unfall vom 20. August 1993 als auch ein neues Unfallereignis vom 27. Juli 1996 (Sturz auf Treppe mit �bertreten des rechten Fusses) bei der hief�r zust�ndigen Suva hatte anmelden lassen. Weiter ist den Akten zu entnehmen, dass sich der Versicherte am 24. M�rz 1997 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anmeldete. Die daraufhin infolge der verminderten Belastbarkeit der F�sse - begleitend zu seiner weiterhin ausge�bten Hilfsgipsert�tigkeit - eingeleitete Umschulung zu einer mehrheitlich sitzend zu verrichtenden T�tigkeit als LKW-Chauffeur scheiterte im August 1999 am wiederholten Nichtbestehen der Theoriepr�fung, wof�r mangelnde Schulbildung und sprachliche Defizite verantwortlich gemacht wurden. Dr. med. P.________, hielt die Besch�ftigung als Hilfsgipser f�r "sicherlich nicht ideal", sollte doch der Versicherte eine zumindest teilweise sitzende T�tigkeit ohne Heben und Tragen von schweren Lasten aus�ben (Bericht vom 26. Juli 1996).
4.3 Demnach steht aus medizinischer Sicht fest, dass es sich bei der - trotz Gesundheitsschaden - voll ausge�bten Besch�ftigung nicht um eine leidensangepasste T�tigkeit handelte, die der Beschwerdef�hrer nur durch eine �berm�ssige und damit auf Dauer unzumutbare Aussch�pfung seiner k�rperlichen Leistungsf�higkeit erf�llen konnte. Das tats�chlich erzielte Erwerbseinkommen aus der Hilfsgipsert�tigkeit eignet sich daher nicht als Bezugsgr�sse f�r den Einkommensvergleich.
4.4 Da der Beschwerdef�hrer keine - ihm an sich zumutbare - Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, ermittelte das kantonale Gericht das Erwerbseinkommen, welches er trotz der Behinderung durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte (Invalideneinkommen), zu Recht gest�tzt auf die vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) (BGE 126 V 76 Erw. 3a/bb). Ausgehend vom Zentralwert des monatlichen Bruttolohns der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigten M�nner sowie nach Hochrechnung dieses auf 40 Arbeitsstunden pro Woche basierenden Wertes auf die durchschnittliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden (BGE 126 V 77 mit Hinweis) ergibt sich f�r das Jahr 1995 ein Einkommen von Fr. 52'551.- (4127 [LSE 1994, Tabelle A 1.1.1] x 12 = 49'524 : 40 x 41,9 = 51'876 plus 1,3 % [durchschnittliche Nominallohnerh�hung von 1994 auf 1995, vgl. Die Volkswirtschaft 2/2001 S. 81 Tabelle B10.2] = 52'551). Soweit die SOLIDA mit Blick auf die eben genannte Tabelle der LSE 1994 als zumutbare Verweisungst�tigkeiten die Verdienste aus Besch�ftigungen in der verarbeitenden Produktion (insbesondere Elektronik) oder als Kranf�hrer heranziehen will, sind die entsprechenden Lohnangaben schon deshalb nicht zur Ermittlung des Invalideneinkommens verwendbar, weil es sich dabei um nicht leidensangepasste T�tigkeiten handelt. Denn dem Beschwerdef�hrer sind aus medizinischen Gr�nden weder feinmotorisch anspruchsvolle noch solche Arbeiten zumutbar, die (z.B.) h�ufiges Treppensteigen erfordern. Die Verdienstverh�ltnisse in den �brigen von der Beschwerdegegnerin genannten Verweisungst�tigkeiten liegen sowohl im Einzel- und Detailhandel als auch im Strassenverkehr, in der Spedition sowie im Gastgewerbe allesamt - teilweise deutlich - unter dem Zentralwert f�r mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau 4) besch�ftigte M�nner im gesamten privaten Sektor, weshalb sich die Verwendung dieses durchschnittlichen Monatsverdienstes von Fr. 4'127.- zur Ermittlung des massgebenden Invalideneinkommens rechtfertigt.
4.5 Unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles (BGE 126 V 79 Erw. 5b) - insbesondere der Tatsachen, dass es sich beim Versicherten um einen 33-j�hrigen portugiesischen Saisonnier mit geringer Schulbildung (vier Jahre Primarschule in Portugal ohne Berufsabschluss, aber immerhin mit einer Anlehre als Koch) und beschr�nkten sprachlichen F�higkeiten handelt, der bis zum Unfall als Landarbeiter hinsichtlich der unfallbedingt beeintr�chtigten Steh- und Gehf�higkeit k�rperlich stark belastende T�tigkeiten ausge�bt hat und sich nicht f�r feinmotorisch anforderungsreiche Arbeiten eignet - erscheint ein behinderungsbedingter Abzug vom ermittelten Tabellenlohn von 10 % als angemessen, wie die Vorinstanz im Ergebnis �bereinstimmend feststellte.
Nach Abzug von 10 % (Erw. 4.5) an dem f�r das Jahr 1995 ermittelten Jahreseinkommen von Fr. 52'551.- (Erw. 4.4) resultiert demnach ein - trotz Behinderung zumutbarerweise erzielbares - Invalideneinkommen von Fr. 47'296.- pro Jahr.
5.1 Sodann ist zu pr�fen, welches Einkommen der Versicherte erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re (Valideneinkommen).
5.2 Unmittelbar nach seiner ersten Einreise in die Schweiz am 31. Januar 1993 trat der Beschwerdef�hrer am 1. Februar 1993 die Arbeitsstelle als Knecht auf einem Bauernhof an, wobei er bis zum Unfall gem�ss Einspracheentscheid vom 29. M�rz 2000 angeblich einen Lohn von monatlich Fr. 2'390.- (ohne Entsch�digung f�r �berstunden) erzielte. Da er infolge seiner unfallbedingten Beeintr�chtigungen diese T�tigkeit nicht mehr uneingeschr�nkt (Erw. 3 hievor) aus�ben konnte, arbeitete er ab 21. August 1995 als Hilfsgipser in Saisonnier-Stellung mit einem Vollpensum (42,5 Arbeitsstunden pro Woche). Der Stundenlohn betrug Fr. 21.80, zuz�glich 11,5 % Feriengeld (Fr. 2.50), 8,33 % Feiertagsentsch�digung (Fr. 1.80) und 8,33 % Anteil 13. Monatslohn (Fr. 1.80): demnach total Fr. 27.90 pro Stunde. Bei 42,5 Arbeitsstunden pro Woche und 48 Arbeitswochen pro Jahr resultierte ein Jahreslohn von Fr. 56'916.-, wie das kantonale Gericht zutreffend feststellte. Zu Recht ging es davon aus, dass der Versicherte die angestammte T�tigkeit als Landarbeiter wohl nur als "erstbeste" Stelle angetreten hatte, um mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit bei n�chster, sich bietender Gelegenheit in einen Erwerbszweig mit besseren Verdienstm�glichkeiten zu wechseln (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 102 f. Erw. 4b). Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz insoweit, als sie bei der Ermittlung des Valideneinkommens zus�tzlich ber�cksichtigte, dass der Versicherte in seinem Heimatland als Koch erwerbst�tig gewesen sei und er deshalb - ohne Gesundheitsschaden - in der Schweiz eine T�tigkeit im Gastgewerbe aufgenommen h�tte. Den Akten sind keinerlei Hinweise darauf zu entnehmen, dass er beabsichtigte, als Koch oder sonst im lohnm�ssig generell weniger lukrativen Gastgewerbe erwerbst�tig zu sein. In Bezug auf das hinsichtlich des Einkommensvergleichs relevante hypothetische Valideneinkommen ist demnach von dem Verdienst von Fr. 56'916.- pro Jahr auszugehen.
Aus dem Vergleich der f�r das Jahr 1995 massgebenden Bezugsgr�ssen (Valideneinkommen von Fr. 56'916.- und Invalideneinkommen von Fr. 47'296.-) ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von 16,9 %. Dem Beschwerdef�hrer steht somit ab 6. April 1995 (Tag nach dem Austritt aus der Suva-Klinik X.________) ein Anspruch auf eine Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 16.9 % zu.
Den Akten sind zu dem f�r die Invalidenrente massgebenden versicherten Verdienst keine zuverl�ssigen Angaben zu entnehmen. Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zur Ermittlung des versicherten Verdienstes zur�ckzuweisen ist, wird gest�tzt auf die Abkl�rungsergebnisse �ber die betragliche H�he der nach Erw�gung 6 auszurichtenden Rente neu verf�gen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens steht dem teilweise obsiegenden Beschwerdef�hrer zu Lasten der SOLIDA eine reduzierte Prozessentsch�digung zu (Art. 159 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 135 OG).
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2001 und der Einspracheentscheid der SOLIDA Versicherungen AG vom 29. M�rz 2000 insoweit aufgehoben, als festgestellt wird, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Invalidenrente auf Grund eines Invalidit�tsgrades von 16,9 % hat, und es wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen 6 und 7 �ber die Invalidenrente neu verf�ge.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 1'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wird �ber eine Neuverlegung der Parteikosten f�r das kantonale Verfahren, entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses, befinden.