Source: https://pianova.com/de/agbs
Timestamp: 2019-01-17 11:36:21
Document Index: 324734855

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 87', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 10', '§ 11']

Geschäftsbedingungen der PIANO-Community GmbH
nachfolgend PIANO-Community genannt
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von pianova.com II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten auf pianova.com III. Widerrufsbelehrung für private Nutzer IV. Besondere Geschäftsbedingungen für die Veröffentlichung von Bildern und Videos
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der pianova.com-Website
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn PIANO-Community ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
PIANO-Community bietet registrierten Nutzern drei Nutzungsvarianten auf der Seite pianova.com an: a) ein unentgeltliches Präsentationsforum für Dienstleister insbesondere KlavierInserent, Klavierstimmer, Klaviertransporteure, Klavierbauer, Klavierlehrer, Musikschulen und Klavierbank Hersteller(im Folgenden "unentgeltliche Präsentation" genannt) b) die unentgeltliche Erstellung/ Aufgabe von Anzeigen für private Verkäufer von Tasteninstrumenten (im Folgenden "unentgeltliche Anzeigen" genannt). sowie c) die entgeltpflichtige Erstellung/ Aufgabe von Anzeigen für private und gewerbliche Verkäufer von Tasteninstrumenten (im Folgenden "entgeltpflichtige Anzeigen" genannt).
Piano-Community übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen. Für die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild sind ausschließlich die Inserenten verantwortlich. Piano-Community behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links zu den Websites Dritter im Rahmen von Piano-Community verweisen auf für Piano-Community fremde Inhalte. Es handelt sich dabei nicht um Angebote von Piano-Community, sondern um bloße Hinweise auf andere Websites. Piano-Community macht sich Inhalte, die auf solchen Websites zugänglich sind, nicht zu Eigen und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Websites nicht verantwortlich oder haftbar.
Piano-Community verfügt über die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an allen, die Websites ausmachenden urheberrechtlichen Werken wie Grafiken, Style-sheets, Layout, Farbgestaltung, Einbindung der Grafiken in das gesamte Layout, Computerbilder, Logos, Webdesign oder sonstige gestalterische Elemente, sowie an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87a UrhG.
Die Elemente des Webauftritts von Piano-Community sind zugunsten der Piano-Community GmbH & Co. KG markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Logos und Embleme. Piano-Community wird mit aller Schärfe des Gesetzes gegen jede Person vorgehen, die Layout, Bilder, Logos, Texte, Daten, Grafiken oder ähnliches Material oder gestalterische Elemente von der Website unbefugt kopiert oder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich macht oder sonst urheberrechtlich oder markenrechtlich unbefugt nutzt.
(1) Die Inhalten im Präsentationsforum und die Anzeigen auf dem Online-Anzeigenmarkt stammen von den Dienstleistern bzw. Inserenten. PIANO-Community übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit dieser Inhalte oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.
(2) Piano-Community übernimmt gegenüber den Besuchern dieser Webseite zudem keinerlei Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten auf pianova.com
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Anzeigenverträge mit der Piano-Community GmbH (nachfolgend Piano- Community genannt), Tinkrathstrasse 61 in 4472 Mülheim an der Ruhr. Ohne die Zustimmung zu diesen AGB können wir Ihre Anzeige leider nicht entgegennehmen. Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Inserenten wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Piano-Community stellt auf der von ihr betriebenen Internetplattform www.pianova.com Dienstleistungen aus dem Bereich Anzeigenmarktplatz dar. Piano-Community bietet den Nutzern insbesondere: •	Erstellung/Aufgabe von Anzeigen in den genannten Bereichen •	Zugriffsmöglichkeiten auf unsere Datenbanken
(1) Die von Piano-Community geschuldete Leistung besteht darin, eine Eingabemaske für Inserate bereitzustellen, die über diese Maske eingestellten Inserate (nach Überprüfung) frei zu schalten und die Abrufbarkeit dieser Inserate durch Dritte über das Internet zu ermöglichen. (2) Der Inserent kann im Online-Anzeigenmarkt von Piano-Community grundsätzlich eine unbegrenzte Anzahl von Anzeigen in den verschiedenen Rubriken veröffentlichen. Der Inserent kann die Anzeige in einem von Piano-Community vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben. Die Verantwortung für Anzeigeninhalte, liegt allein beim Inserenten. Durch das Schalten der Anzeige bestätigt der Inserent, die Verwendungsrechte an Text und Bild zu besitzen. Sofern Piano-Community Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erhält, können die Inhalte des Inserenten ohne vorherige Benachrichtigung des Inserenten ganz oder teilweise gelöscht werden. (3) Die Anzeigen im Online-Anzeigenmarkt werden für die in der Eingabemaske vorgegebene Zeit veröffentlicht. (4) Der Inserent kann seine Online-Anzeige jederzeit deaktivieren. Der Inserent bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet. (5) Piano-Community ist nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren. (6) Piano-Community behält sich Änderungen dieser Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
(1) Um die Dienstleistungen nutzen zu können, muss sich der Inserent registrieren. (2) Der Inserent verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten. (3) Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist Piano-Community gegenüber gewerblichen Inserenten berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und / oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen und Auskünfte zu verlangen, die für den Vertragsabschluss oder die Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen. (4) Über die Annahme des Angebots entscheidet Piano-Community nach freiem Ermessen. Bestätigt Piano-Community die Registrierung nicht innerhalb einer Woche per E-Mail an die vom Inserent angegebene E-Mail-Adresse, ist der Inserent an sein Angebot nicht mehr gebunden. Mit Bestätigung des Angebots durch Piano-Community kommt ein Vertrag zwischen dem Inserenten und Piano-Community zu Stande. (5) Je Inserent ist nur eine Registrierung gestattet. Die Registrierung bei Piano-Community ist nicht übertragbar. Jeder Inserent erhält ein Passwort. (6) Der Inserent verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage hin nicht bekannt zu geben. Piano-Community weist ausdrücklich darauf hin, dass Mitarbeiter von Piano-Community nicht berechtigt sind, den Inserenten nach seinem Passwort zu fragen. Falls das Passwort vergessen wird, kann über eine gesonderte Funktion die Zusendung eines neuen Passwortes an die vom Inserenten angegebene E-Mail-Adresse angefordert werden. (7) Der Inserent stellt durch sorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten sicher, dass unberechtigte Dritte keinerlei Kenntnis dieser Daten erlangen können. Er haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte der Inserent feststellen, dass sein Passwort gestohlen worden ist oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort unberechtigt benutzt wird, ist Piano-Community umgehend per E-Mail an die E-Mail-Adresse info@piano-community.de zu benachrichtigen. (8) Der Inserent verpflichtet sich, Piano-Community Änderungen seiner Daten unverzüglich mitzuteilen.
(1) Mit der Online-Übermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Inserent gegenüber Piano-Community ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in einer Datenbank des Online-Anzeigenmarktes ab. Piano-Community kann über die Annahme dieses Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn er seitens Piano-Community schriftlich (E-Mail) bestätigt wird. In der Regel kommt der Vertrag durch konkludente Annahme/Freischaltung des Angebots in Form der Verbreitung der Anzeige im Internet zustande. (2) Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Inserenten in die Datenbank von Piano-Community bzw. über die Veröffentlichung der Anzeige steht im freien Ermessen von Piano-Community. Piano-Community ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Anzeigeninhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern. (3) Piano-Community ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich, sowie der Anzahl nach zu begrenzen, sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen. (4) Der Inserent erhält vor Schaltung seiner Anzeige eine Information mit allen relevanten Daten über die Schaltung seiner Anzeige per E-Mail. Diese E-Mail gilt lediglich als Eingangsbestätigung seines Auftrags und stellt noch keine Annahmeerklärung von Piano-Community dar. (5) Die Vertragssprache ist deutsch und der Vertragstext wird nicht von PIANO-Community gespeichert.
(1) Für Anzeigen, die im Internet in Online-Anzeigenmarkt erscheinen, gilt die bei Auftragserteilung des Inserenten jeweils aktuelle Preisliste von Piano-Community, die im Internetangebot von Piano-Community veröffentlicht und einzusehen ist. (2) Der Basispreis für die Dienstleistungen von Piano-Community steht in Abhängigkeit der Anzahl der eingestellten Verkaufsanzeigen pro Monat. (3) Piano-Community ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn sich die Kosten für die Bereitstellung erhöhen. Dem Inserenten wird die Erhöhung der Preise und der Zeitpunkt des Inkrafttretens schriftlich (per Brief, Fax, E-Mail) mitgeteilt. Der Inserent ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung 5% oder mehr des ursprünglichen Preises ausmacht. Die Kündigung muss Piano-Community spätestens 10 Tage vor erstmaliger Geltung zugehen.
§ 6 Zahlungsbedingungen - Fälligkeit - Verzug
(1) Piano-Community stellt ihre Leistungen monatlich über ein automatisiertes Rechnungssystem in Rechnung. (2) Alle Beträge sind grundsätzlich mit Rechnungserhalt fällig. Der Inserent gerät in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen beglichen ist. (3) Bei den Inserenten erfolgt die Abrechnung per Kreditkarte, per Bankeinzug oder im Wege eines von Piano-Community angebotenen elektronischen Zahlungsverkehrs. Die Vergütung ist sofort mit Eingabe der Daten zur Veröffentlichung der Anzeige fällig. (4) Alle Beträge sind grundsätzlich mit Rechnungserhalt fällig. Der Inserent gerät in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen beglichen ist. (5) Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Inserent Piano-Community die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, es sei denn, dass er das Fehlschlagen nicht zu vertreten hat. (6) Der Inserent ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten wurden.
(1) Der Inserent verpflichtet sich, bei der Gestaltung der eingestellten Inhalte die nachfolgenden Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen einzuhalten sowie dafür zu sorgen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (insbesondere urheberrechtliche und markenrechtliche sowie wettbewerbsrechtliche Bestimmungen) verstoßen. Der Inserent verpflichtet sich insbesondere, keine strafrechtlich relevanten Inhalte (z.B. beleidigende, verleumderische, volksverhetzende oder pornographische) oder kreditgefährdenden Inhalte zu verwenden. (2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 8 Anforderungen an die Inhalte der Inserate
(1) Der Inserent verpflichtet sich, bei der Gestaltung der eingestellten Inhalte die nachfolgenden Anforderungen an die Gestaltung von Anzeigen einzuhalten sowie dafür zu sorgen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften (insbesondere urheberrechtliche und markenrechtliche sowie wettbewerbsrechtliche Bestimmungen) verstoßen. Der Inserent verpflichtet sich insbesondere, keine strafrechtlich relevanten Inhalte (z.B. beleidigende, verleumderische, volksverhetzende oder pornographische) oder kreditgefährdenden Inhalte zu verwenden. Gewerbliche Anzeigen; Impressumspflicht o	Gewerbliche Anbieter, also Anbieter, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte, sondern zur Verfolgung nachhaltiger gewerblicher Tätigkeiten schalten, sind verpflichtet, in dieser Anzeige ein Impressum aufzunehmen, das den gesetzlichen Vorgaben genügt. o	Der gewerbliche Anbieter ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Anforderungen genügt. o	Piano-Community ist nicht verpflichtet, die vom gewerblichen Anbieter gemachten Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen (2) Anforderung an Texte: (2.1) Die an Piano-Community zu übermittelnden Inhalte müssen formal und inhaltlich richtig sein, aktuell zutreffend sowie den Vorgaben der Piano-Community zur Seriosität entsprechen. Unseriös in diesem Sinne sind insbesondere: a. Angebote von Instrumenten, deren Verkauf länger als fünf Tage zurückliegt, b. Lockvogel-Angebote, c. offenkundig nicht ernst gemeinte Angebote, d. Angebote, welche die Werbung für eine andere Ware oder Dienstleistung zum Ziel haben, e. Angebote gerichtet auf den Ankauf von Gegenständen jeder Art, f. Inserate mit offenkundig unrichtiger Preisangabe, z.B. • Preisangaben ohne Mehrwertsteuer, • bei neuen Instrumenten von der unverbindlichen Preisempfehlung abweichende Preisangaben • bei gebrauchten Instrumenten Angabe von Dumpingpreisen. (2.2) Die von Piano-Community zur Verfügung gestellte Eingabemaske ist vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Mängel des Instrumentes und sonstige Umstände, die den Wert nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. (2.3) Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Nummern mit der Vorwahl „0900" ist unzulässig. (2.4) Das Einstellen von Inhalten durch den Inserent im Namen Dritter ist unzulässig, wenn keine schriftliche Einwilligung des Berechtigten vorgelegt werden kann. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine personenbezogenen Daten (z.B. Telefonnummern oder Adressen) in die Datenbank eingestellt werden. (3) Anforderungen an Bilder (3.1) Das Einstellen von Bilddateien, die nicht ausschließlich das vom Inserent angebotene Instrument wiedergeben, ist unzulässig. Unzulässig sind insbesondere Bilddateien mit integriertem Logo, Text oder ähnlichen unternehmensbezogenen Daten. Der Inserent verpflichtet sich, nur solche Bilddateien in die Datenbank einzustellen, die er uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind. Die verwendeten Bilder dürfen nicht irreführend sein und müssen den tatsächlichen Zustand der angebotenen Ware widerspiegeln. Die Verwendung von Katalogbildern ist verboten. (3.2) Wenn in der Datenbank das Einstellen einer Bilddatei in Form eines Logos vorgesehen ist, darf nur das eigene Logo (Logo des Inserents) verwendet werden. Die Verwendung von anderen Bilddateien, die nicht als Firmenzeichen des die Inhalte einstellenden Unternehmens genutzt werden, ist nicht zulässig. (4) Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Verweise (Links) auf externe Websites und Informationsquellen in ein Inserat einzufügen. Ausgenommen sind in den Freitext des Inserats eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten Bildern, PDF-Dateien und Multimediapräsentationen, wenn diese Zusatzinformationen über das angebotene Instrument enthalten.
§ 9 Sperrung von Inhalten / des Zugangs - sonstige Sanktionen
(1) Die Aufnahme von Inhalten des Inserenten in die Datenbanken liegt im Ermessen von Piano-Community. Piano-Community wird das Einstellen von Inhalten des Inserenten insbesondere dann verweigern bzw. eingestellte Inhalte entfernen, wenn diese • nicht den Anforderungen an die Inhalte von Anzeigen gemäß § 8 entsprechen, • gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, • Rechte Dritter verletzen oder • nach Auffassung von Piano-Community rechtswidrig sind. (2) Wird ein vom Inserent eingestellter Inhalt von dritter Seite beanstandet, so ist Piano-Community zur Vermeidung eigener rechtlicher Nachteile berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne jegliche Prüfung aus dem Angebot von Piano-Community zu entfernen. (3) Piano-Community ist berechtigt, den Zugang des Inserenten unverzüglich zu sperren, wenn • der Inserent wiederholt gegen die Anforderungen an die Inhalte von Anzeigen gemäß § 8 verstoßen hat oder rechtswidrige Inhalte eingestellt wurden, • sich der Inserent im Zahlungsverzug befindet, seine Einzugsermächtigung zurückgezogen oder einer Lastschrift unberechtigt widersprochen hat, • der begründete Verdacht besteht, dass ein Dritter den Zugang des Inserenten (mit-)benutzt, • ein sonstiger Fall des Missbrauchs der Datenbank oder der Überschreitung der Nutzungsrechte vorliegt. (4) In allen Fällen wird der Inserent vor der Sperrung rechtzeitig unterrichtet. (5) Verstößt der Inserent trotz Abmahnung erneut schuldhaft gegen die Bestimmungen von § 8, wird Piano-Community Maßnahmen ergreifen, um den Inserent dauerhaft von dem Angebot auszuschließen.
§ 10 Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate - Freistellung
(1) Verantwortlich für die Rechtmäßigkeit bzw. Richtigkeit der vom Inserent eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Inserent. Piano-Community ist lediglich technischer Dienstleister und wird als solcher weder als Vermittler oder Vertreter des Inserenten noch sonst in dessen Auftrag tätig. Piano-Community nicht verpflichtet, die von ihr übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. (2) Der Inserent stellt Piano-Community von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der Website www.pianova.com durch den Inserent gegen Piano-Community geltend machen. Der Inserent übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch Piano-Community einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Inserent zu vertreten ist.
§ 11 Mängelhaftung/Gewährleistung
(1) Piano-Community ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. Piano-Community übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung. (2) Die Anzeigen auf dem Online-Anzeigenmarkt stammen von den Inserenten. PIANO-Community übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Richtigkeit der Anzeigen oder der Nutzerkommunikation sowie für die Qualität, Sicherheit oder Legalität der angebotenen Waren oder Dienstleistungen und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden. 3) Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt Piano-Community keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in dem Online-Anzeigenmarkt eingestellten Inhalte. (4) Handelt es sich bei dem Anzeigenvertrag um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, ist der Kunde verpflichtet, die geschaltete Anzeige unverzüglich nach ihrer erstmaligen Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und Piano-Community unverzüglich etwaige Mängel anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der erstmaligen Veröffentlichung, lediglich erkennbare oder verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Überprüfung und/oder Mängelanzeige gilt die Anzeige als mängelfrei genehmigt.
(1) Gegenüber Unternehmern haftet PIANO-Community für Schäden, außer im Fall der Verletzung solcher Pflichten aus dem Schuldverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (wesentliche Vertragspflichten), nur, wenn und soweit PIANO-Community, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet PIANO- Community für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. (2) Gegenüber Verbrauchern haftet PIANO-Community nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von PIANO-Community zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet PIANO-Community jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. (3) Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von PIANO-Community, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. (4) Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von PIANO-Community. (5) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch PIANO-Community und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und soweit PIANO-Community einen Mangel arglistig verschwiegen hat sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Das Gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(1) Erfüllungsort ist Mülheim an der Ruhr. Bei Geschäften mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand ebenfalls Mülheim an der Ruhr vereinbart. Der Vertrag zwischen dem Händler und Piano-Community unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.
III. Widerrufsbelehrung für private Nutzer der Leistungen von pianova.com
Als Verbraucher haben Sie das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht: Widerrufsbelehrung 1.	Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PIANO-Community GmbH, Tinkrathstrasse 61, 45472 Mülheim, Telefax 0208 33062, E-Mail: info@piano-community.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 2.	Widerrufsfolgen: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht
V. Besondere Geschäftsbedingungen für die Veröffentlichung von Bildern und Videos
PIANO-Community ist nicht verantwortlich für Daten, Geräusche, Musik, Texte, Grafiken oder Nachrichten, die von Inserenten bzw. Dritten in das Angebot von PIANO-Community eingestellt wurden. PIANO-Community übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für jegliche Inhalte. Der Inserent versichert, dass sämtliche von ihm eingesetzten Inhalte die Rechte Dritter nicht verletzen, dass er allein berechtigt ist, über die vertragsgegenständlichen Rechte uneingeschränkt und frei von Rechten Dritter zu verfügen, und dass er keine diesem Vertrag zuwider laufende Verfügung über die Rechte getroffen hat und treffen wird. Er stellt insoweit PIANO-Community von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung vollumfänglich frei. Dies gilt auch, soweit er Mängel des Werkes zu vertreten hat. Über gemeldete Verstöße wird nach einer gründlichen Kontrolle entschieden, ob sie gelöscht werden oder online bleiben. Bei dieser Handlung wird keine Meldung an den Inserenten verschickt.
(1) Der Nutzer bzw. Inserent räumt Piano-Community durch die Übermittlung von Anzeigedaten an den übermittelten Inhalten die folgenden nicht ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich nicht beschränkten Rechte (einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen) ein: • Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht die Inhalte in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden; • Vervielfältigungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig oft zu speichern und zu vervielfältigen; • Veröffentlichungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte auf pianova.com im Internet öffentlich wiederzugeben und zugänglich zu machen; • Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, d.h. die Vorlage unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Bearbeitungsmöglichkeiten zu bearbeiten und umzustellen, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden. Hiervon ausgenommen sind die für einen Kaufvertrag zwischen dem Inserent und einem Dritten wesentlichen Inhalte (z.B. Kaufpreis, Kaufgegenstand, Zusicherungen, etc.). Entspricht die Vorlage nicht den Anforderungen von PIANO-Community, behält sich PIANO-Community das Recht vor, dieVorlage in einem anderen Format zu laden. (2) Alle auf den Internetseiten von Piano-Community zugänglich gemachten Inhalte oder Kennzeichen (Marken, Firmennamen, Logos) genießen ggf. urheberrechtlichen, markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Schutz. Im Rahmen des Vertrags erhält der Inserent das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte Recht, ohne das Recht zur Unterlizenzierung, zugänglich gemachte Inhalte im Rahmen des vertragsüblichen Gebrauchs zu nutzen.