Source: https://www.persolog-shop.com/index.php/agbs?SID=705ckndp03f1v0eldkdoko1m22
Timestamp: 2018-07-20 06:44:29
Document Index: 328104119

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 4', '§ 6', '§ 4', '§ 7', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 17', '§ 18', '§ 21']

§ 2 Vertragspartner/ Anbieterkennzeichnung
Vertragspartner mit dem Besteller wird die
Die Abbildung von Produkten im Online-Shop stellt – ebenso wie im gedruckten Katalog - kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Registrierung (Einloggen) nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung, mitzuteilen. Werden uns falsche Daten mitgeteilt, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Sperrung unseres Online-Shops für diesen Käufer berechtigt.
Mit seiner Online-Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er den Inhalt seines Warenkorbes erwerben möchte (Vertragsangebot). Wir sind berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen durch Auslieferung der Ware, gesonderte Auftragsbestätigung oder in sonstiger geeigneter Weise ganz oder teilweise anzunehmen. Wenn der Käufer eine Bestellung bei persolog® aufgibt, schicken wir ihm eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert nur darüber, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn wir das bestellte Produkt an den Käufer versenden. Zur Annahme von Bestellungen sind wir in keinem Fall verpflichtet.
Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, steht uns das Recht zum Rücktritt zu.
Bei telefonischen Bestellungen können wir den Vertragsabschluß von einer schriftlichen Bestätigung der Bestellung durch den Kunden abhängig machen.
Bei Widersprüchen zwischen Bestellung und Auftragsbestätigung geht unsere Erklärung vor, sofern die Abweichung nicht als neues Vertragsangebot zu bewerten ist.
Für seinen Zugang zu unserem Online-Shop erhält der Käufer ein Passwort. Er verpflichtet sich, das Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für einen Missbrauch des Passwortes, den der Käufer verursacht bzw. ermöglicht hat, übernehmen wir keine Haftung.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Eine Haftung von persolog® für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems, sowie für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die persolog® keinen Einfluss hat, ist daher ausgeschlossen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (persolog GmbHKönigsbacher Straße 51
D-75196 Remchingen, mail@persolog.com, Telefon: +49 7232-3699-0, Fax: +49 (0)7232-3699-44) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (persolog GmbH, Koenigsbacher Strasse 51, 75196 Remchingen, mail@persolog.com, Telefon: +49 (0)7232-3699-0, Fax: +49 (0)7232-3699-44) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
– An persolog GmbH, Koenigsbacher Strasse 51, 75196 Remchingen, mail@persolog.com, Fax: +49 (0)7232-3699-44
§ 5 Änderungsvorbehalt/Technischer Fortschritt
Unsere Produkte werden ständig weiterentwickelt und verbessert. Es kann deshalb auch kurzfristig zu Änderungen gegenüber Angaben in den Verkaufsunterlagen zu Ausstattung und Preis kommen.
Werden Bestellungen unter den unter Absatz 1 genannten Änderungen ausgeführt, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten; dieses Rücktrittsrecht muss durch Erklärung gegenüber uns in Textform innerhalb von einer Woche erfolgen, nachdem der Käufer von den Änderungen Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen können. Es sind die unter § 4 Absatz 1 angeführten Telekommunikationswege zu benutzen.
Alle Bilder, die wir nutzen, um Waren darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die Beschreibung der Artikel.
§ 6 Lieferung/Höhere Gewalt
Ihre Bestellung wird nach Eingang umgehend von uns bearbeitet. Wobei hierfür die Werktage am Sitz der persolog® maßgebend sind.
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Werken hat der Käufer die Wahl, seine Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. In jedem Fall wird er unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert. Anzahlungen werden ihm im Fall der Nichtlieferbarkeit unverzüglich erstattet.
Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen, Naturkatastrophen) und anderer unvorsehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
Der Käufer ist damit einverstanden, dass das Postunternehmen, insbesondere die Deutsche Post AG, der persolog® seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung).
§ 7 Preise und Nebenkosten
Alle Preise verstehen sich – sofern nicht anders angegeben - einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in der Bundesrepublikh. Für den Fall der zwischen Bestellung und Lieferung eingetretenen Änderung der Mehrwertsteuer ist der zum Zeitpunkt der Lieferung gültige Mehrwertsteuersatz zu entrichten. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Mehrwertsteuer. Der Käufer hat in diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
Bei gleichzeitiger Bestellung bestimmter Mengen unserer Produkte an eine Lieferadresse gewähren wir die in den Preislisten ausgewiesenen Mengenstaffeln.
Innerhalb von Deutschland berechnen wir eine Versandkostenpauschale (Verpackungs- und Portokosten) von EUR 5,95 zzgl. Mehrwehrtsteuer. Ab einem Bestellwert von 300,- Euro entfällt die Versandkostenpauschale bei Lieferungen innerhalb Deutschlands.
Für Österreich wir eine Versandkostenpauschale (Verpackungs- und Portokosten) von EUR 10,40 zzgl. Mehrwehrtsteuer. Ab einem Bestellwert von 300,- Euro entfällt die Versandkostenpauschale bei Lieferungen nach Österreich.
Bei Bestellungen akzeptieren wir Paypal und Kreditkarte (Master-, Visa-Card). Bei eingeloggten Nutzern auch Rechnung. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Für Österreich erfolgt die Zahlung ausschließlich per Rechnung.
Weitere Informationen zu den Zahlungsmethoden:
Kundenkonto, Nicht-Zahler sind gesperrt sonst keine Bedingung
Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurde. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Kundendienst: Keine Bedingungen
Für die Dauer des Annahmeverzuges des Käufers sind wir berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Käufers einzulagern. Wir können uns hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Die Lagerkosten werden pauschal mit 1 % des Nettorechnungswertes der eingelagerten Ware pro Monat in Rechnung gestellt, höchstens jedoch in Höhe von EUR 25,00. Wir sind berechtigt, tatsächlich höhere Kosten nachzuweisen und in Rechnung zu stellen. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass keine oder geringere Lagerkosten entstanden sind.
Treten wir infolge des Annahmeverzuges des Käufers vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 25 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Bis zur vollständigen Erfüllung aller Ansprüche, die wir den Kunden aus der Geschäftsverbindung gegenüber haben, bleiben die verkauften Produkte unser Eigentum.
Alle Forderungen aus dem Verkauf von Produkten, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, einschließlich aller Nebenrechte, tritt der Kunde hiermit an uns ab. Wir nehmen die Abtretung bereits jetzt an.
Eine Verfügung über Produkte, an denen uns Eigentumsrechte zustehen oder über uns zustehende Forderungen ist dem Kunden im gewöhnlichen Geschäftsgang gestattet. Die Befugnis ist jederzeit durch uns widerrufbar. Sie erlischt insbesondere im Falle einer Zahlungseinstellung durch den Kunden.
Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erhalten wir Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert unserer Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die in unserem Miteigentum stehende Sache unentgeltlich für uns. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem (Mit)Eigentum stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
§ 12 Reklamation
Offensichtliche Mängel der Ware sind uns unverzüglich nach der Lieferung in Textform anzuzeigen, anderenfalls entfallen unsere diesbezüglichen Gewährleistungspflichten. Offensichtliche sowie verdeckte Transportschäden sind bei der Anlieferung umgehend gegenüber der Transportperson zu rügen und zu protokollieren. Bei erheblichen Transportschäden ist die Annahme der Ware zu verweigern. Bei jeder Mängelrüge hat der Käufer die beanstandete Ware mit vollständigem Zubehör sowie einer Kopie des Lieferscheins bzw. der Rechnung, mit dem die Ware geliefert wurde, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung an uns zurückzusenden. Die Ware ist in der Originalverpackung oder einer entsprechend geeigneten Verpackung zurückzusenden. Diese Regelung ist ohne Einfluss auf die gesetzlich bestehenden Gewährleistungsrechte, insbesondere ist damit keine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen verbunden.
Gibt der Käufer in der Mängelanzeige die Art der von ihm gewünschten Nacherfüllung nicht ausdrücklich an, obliegt uns die Wahl. Hat der Käufer der defekten Ware bei der Rücksendung nicht sämtliches Zubehör beigefügt, wird ihm im Fall der Nachlieferung mit entsprechendem Zubehör dieses zum Verkaufspreis zusätzlich in Rechnung gestellt. Ersetzte Waren oder Teile gehen in unser Eigentum über. Tritt der Käufer aufgrund eines Mangels vom Kaufvertrag zurück, werden nicht zurückgegebene Lieferbestandteile ebenfalls zum Verkaufspreis von unserer Gutschrift abgezogen.
Stellt sich eine Mängelrüge als unberechtigt heraus, schicken wir die beanstandete Ware an den Käufer zurück. Die Kosten einschließlich des Prüfungsaufwandes trägt der Käufer. Wir sind berechtigt, eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 50,00 zu berechnen. Die Geltendmachung eines tatsächlichen höheren Aufwands bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass unser Aufwand tatsächlich geringer war. Wir können die Rücksendung der Ware von der Bezahlung unserer Rechnung abhängig machen.
Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Die Haftung für Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
§ 14 Lizenzen
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zur eigenen Nutzung überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches oder übertragbares Nutzungsrecht bedarf einer besonderen Vereinbarung in Textform. Im Übrigen richten sich die Rechte des Käufers nach den Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers bzw. Lizenzgebers, zu deren Beachtung und Einhaltung der Käufer sich hiermit verpflichtet.
§ 15 Gerichtsstand/Anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und der persolog GmbH gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Remchingen ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
Personenbezogene Daten werden jeweils zur Erfüllung der mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Pflichten unter Berücksichtigung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben und verarbeitet. Für die ordnungsgemäße Behandlung der personenbezogenen Daten ist die persolog GmbH, Königsbacher Str. 51, 75196 Remchingen, verantwortlich. persolog GmbH darf die personenbezogene Daten nur an Auftragnehmer weitergeben, die zur Erfüllung des Vertrages eingesetzt werden und diese Daten nur nach den Weisungen von persolog GmbH nutzen. Daten, die nicht mehr zur Erfüllung des ursprünglichen Zwecks benötigt werden und keiner gesetzlichen Aufbewahrungsfrist unterliegen, werden gelöscht. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung (soweit keine gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen) seiner gespeicherten Daten. Das Auskunftsverlangen hat schriftlich zu erfolgen.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte- Cookies). Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
§ 17 Immaterialgüterrechte
persolog® ist ein geschütztes Markenzeichen der persolog GmbH.
§ 18 Sonderregeln im Export für bestellenden Unternehmer
Im Export gelten für den bestellenden Unternehmer abweichend von den vorherigen Ausführungen die International Commercial Terms (Incoterms 2000) und zwar mit folgender Maßgabe:
Für die Lieferung von Paketen gilt Incoterm 2000 „EXW“. Dies bedeutet, dass persolog® von jeglichen Kosten für Transport und Abfertigung der Ware befreit ist. Der Gefahrenübergang auf den Importeur erfolgt direkt ab Sitz/Niederlassung von persolog®. Der Importeur transportiert die Waren komplett auf eigene Kosten.
Für die Lieferung von Waren auf Paletten findet Incoterm 2000 „FCA“ Anwendung. Der Übergang von Kosten und Gefahren findet an einem von persolog® festgelegten Verladeort der Ware statt. Die Kosten des Transports hat der Importeur zu tragen. Dies gilt für alle Transportarten.
§ 21 Kontakt
Für unsere Kunden stehen wir werktags von 8.00 bis 17.00 Uhr (MEZ) telefonisch unter +49 (0) 7232/3699-0 (Bestelltelefon) zur Verfügung. In der übrigen Zeit ist ein Tonträger geschaltet, auf den eine Nachricht gesprochen werden kann (Angabe von Kunden-/Trainernummer hilft, Missverständnisse zu vermeiden!). Zusätzlich steht der Web-Shop zur Verfügung (www.persolog-shop.com). Bestellungen sind jederzeit per Fax unter +49 (0) 7232/3699-44 möglich.