Source: https://www.mysterypanel.de/ueber-uns/agb.html
Timestamp: 2019-01-23 20:36:38
Document Index: 234767138

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 19', '§ 5', '§ 8', '§ 2', '§ 10']

(Stand: 29. Dezember 2017)
Die MYSTERYPANEL-Webseite (www.mysterypanel.de, im Folgenden „Webseite“ genannt) und deren Service werden von der SPLENDID RESEARCH GmbH, Barmbeker Straße 7a, 22303 Hamburg, Deutschland betrieben. Der Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung von Untersuchungen genereller und spezieller Art auf dem Gebiet der Markt-, Absatz- und Verbrauchsforschung in allen Wirtschaftszweigen, im Inland wie im Ausland.
MYSTERYPANEL ist eine Marke der SPLENDID RESEARCH GmbH. Unter MYSTERYPANEL betreibt die SPLENDID RESEARCH GmbH eine Datenbank für Mystery Shopper in Deutschland, Österreich und in der Schweiz für unterschiedliche Varianten von Testkaufdienstleistungen. Dazu gehören: Mystery Shopping, Store Checks, Call Center Checks, Promotion Checks, Gruppendiskussionen und Einzelinterviews.
Mit der Anmeldung akzeptieren Sie (im Folgenden „Mystery Shopper“ genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) für die Nutzung der Webseite und für die Abwicklung von Erhebungs- und Befragungsleistungen, mit denen Sie von MYSTERYPANEL beauftragt werden.
Wenn Sie mit unseren AGB einschließlich unserer Datenschutzerklärung nicht einverstanden sind, müssen Sie Ihr Konto sofort kündigen, indem Sie den Anweisungen auf der Seite Folge leisten. Diese Webseite wird zur Nutzung durch diejenigen Mitglieder betrieben, die den AGB und deren Änderungen sowie allen anderen Regelungen oder Richtlinien auf dieser Webseite zustimmen. MYSTERYPANEL behält sich das Recht vor, den Service jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen. Sie sollten diese AGB regelmäßig auf Änderungen überprüfen, da wir uns das Recht vorbehalten, diese jederzeit aus rechtlichen Gründen oder wegen wesentlicher Serviceanforderungen zu ändern. Das Datum der aktuellen Version dieser AGB ist oben vermerkt.
(1) Aufträge von der SPLENDID RESEARCH GmbH
Als Mitglied der Datenbank kann der Mystery Shopper angebotene Aufträge als gelegentliche Nebentätigkeit je nach Auftragserteilung gemäß vorherigem Briefing durchführen. Das Mitglied hat das Recht, die angebotenen Projekte abzulehnen. Der Mystery Shopper hat kein Recht darauf, Auftragseinladungen zu erhalten.
Die besonderen Auftragsbedingungen pro Einzelauftrag werden gesondert mit spezieller Auftragserteilung bekannt gegeben und festgelegt. Der Zusammenarbeit zwischen MYSTERYPANEL und dem Mystery Shopper liegen diese AGB zu Grunde, die auch ohne gesonderten Hinweis auf den jeweils erteilten Einzelauftrag Rechtswirksamkeit erlangen.
Mit der Registrierung bei MYSTERYPANEL willigen Sie ein, dass MYSTERYPANEL Ihnen E-Mails zusenden darf. Diese E-Mails können neben Auftragseinladungen auch Newsletter, Systemupdates, Verwaltungsmitteilungen und spezielle Anfragen beinhalten. MYSTERYPANEL unterliegt keinerlei Verpflichtung, Ihnen eine bestimmte Anzahl an Möglichkeiten, um Belohnungen zu verdienen, anzubieten oder Ihnen Mitteilungen zu senden.
(2) Information über Gesuche externer Auftraggeber
Gelegentlich informiert MYSTERYPANEL Sie über Gesuche nach Mystery Shoppern von externen Marktforschungsinstituten. Für die Vermittlung von auf der Webseite registrierten Mystery Shoppern an externe Auftraggeber stellt MYSTERYPANEL nur solche technischen Applikationen bereit, die für eine Kontaktaufnahme des Mystery Shoppers mit dem Auftraggeber erforderlich sind. MYSTERYPANEL beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation zwischen dem Mystery Shopper und dem Auftraggeber. An Verträgen, welche der Mystery Shopper und der externe Auftraggeber untereinander schließen, ist MYSTERYPANEL nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Der Mystery Shopper und der externe Auftraggeber sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge allein verantwortlich. MYSTERYPANEL haftet nicht für etwaige Pflichtverletzungen aus den zwischen dem Mystery Shopper und dem externen Auftraggeber geschlossenen Verträgen, insbesondere nicht für Ansprüche des Mystery Shoppers gegenüber dem externen Auftraggeber.
Mit der Registrierung bei MYSTERYPANEL willigen Sie ebenfalls ein, dass MYSTERYPANEL Ihnen Gesuche für Mystery Shopper von Partnerunternehmen per E-Mail weiterleitet.
§ 2 Registrierung und Voraussetzung für die Registrierung
Die Inanspruchnahme der Dienste von MYSTERYPANEL ist erst möglich, wenn sich der Mystery Shopper unter Angabe persönlicher Basisdaten auf der Webseite registriert hat. Voraussetzungen für die Annahme einer Registrierung sind:
Der Mystery Shopper ist mindestens 18 Jahre alt und verfügt über einen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz.
Der Mystery Shopper bewahrt seinen Konto-Benutzernamen und das Passwort sicher auf und gewährt keiner anderen Person Zugang zu dem Mitgliedskonto. Für den Fall, dass Sie eine Sicherheitsverletzung vermuten, müssen Sie MYSTERYPANEL unverzüglich informieren.
Der Mystery Shopper erkennt ausdrücklich die Geltung dieser AGB für Mystery Shopper an.
Falschangaben führen zum sofortigen Ausschluss des Mystery Shoppers durch MYSTERYPANEL und können ferner rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Jeder Mystery Shopper darf sich nur einmal registrieren und nur ein Mitgliedsprofil anlegen.
Für die Mitgliedschaft bei MYSTERYPANEL sind seitens der registrierten Mystery Shopper keinerlei Entgelte zu entrichten.
MYSTERYPANEL kann jede Bewerbung jeder Person als neues Mitglied mit oder ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen zurückweisen. MYSTERYPANEL behält sich das Recht vor, ein Mitgliedskonto für den Fall zu kündigen, wenn das Mitglied falsche oder irreführende Informationen zur Mitgliedschaft angibt oder diese AGB anderweitig verletzt.
§ 3 Voraussetzungen und Pflichten der Mystery Shopper
Der Mystery Shopper ist verpflichtet,
ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben bei der Erstellung seines Profils zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen bei der Angabe des Vor- und Nachnamens zu verwenden,
bei seiner Registrierung ein aktuelles Bild von sich, das nicht älter als zwei Jahre ist und das ihn klar und eindeutig erkennen lässt, an die Webseite zu übermitteln. Das Mitglied stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Fotos auf der Webseite erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Das vom Mitglied übermittelte Foto darf kein Firmenlogo enthalten,
das Angebot auf der Webseite nur in eigener Person wahrzunehmen,
Dritten den Zugang zum Mitgliederbereich der Webseite unter Verwendung seiner Zugangsdaten nicht zu ermöglichen,
die Aktualität seiner bei MYSTERYPANEL gespeicherten Daten regelmäßig zu überprüfen.
§ 4 Auftragsmodalitäten bei Aufträgen von MYSTERYPANEL
MYSTERYPANEL ist nicht verpflichtet, dem Mystery Shopper Aufträge anzubieten. Der Mystery Shopper ist nicht verpflichtet, jeden Auftrag anzunehmen.
Obgleich sich MYSTERYPANEL bemüht, die Webseite möglichst konstant verfügbar zu halten, erkennt der Mystery Shopper, dass eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Webseite technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- und Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Einflussbereich von MYSTERYPANEL liegen (z.B. Störungen der öffentlichen Kommunikationsnetze, Stromausfälle etc.) können zu zeitweiligen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Webseite führen.
MYSTERYPANEL verpflichtet sich, dem Mystery Shopper den entsprechenden Einzelauftrag schriftlich per E-Mail zu bestätigen.
Bestandteile der Auftragserteilung sind:
Art der zu erbringenden Testkaufdienstleistung (Mystery Shopping, Store Check, etc.)
Ort der zu erbringenden Testkaufdienstleistung (Filiale; bei Call Center Check die anzurufende Telefonnummer)
Zeitrahmen und Fristen für die entspre­chende Testdurchführung
Projektunterlagen, ggf. Adressverweis auf die entsprechenden Projektunterlagen im Internet
Ansprechpartner bei MYSTERYPANEL
Sonstige, von diesem Rahmenvertrag abweichende Vereinbarungen.
(2) Sorgfaltspflicht
Der Mystery Shopper hat die mit dem Einzelauftrag verbundenen Unterlagen sorgfältig zu verinnerlichen und Anweisungen bei der Auftragsdurchführung zu befolgen. Die Ergebnisse sind gemäß des Einzelauftrags auf den ausgehändigten Projektunterlagen sorgfältig zu dokumentieren.
Die Vergütung wird gesondert für jeden Einzelauftrag als Pauschale vereinbart. Die pauschale Vergütung wird zuzüglich der gegenwärtig anwendbaren Umsatzsteuer ausgezahlt, sofern der Mystery Shopper nicht Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UstG ist. Sollte der Mystery Shopper umsatzsteuerpflichtig sein, so wird er MYSTERYPANEL innerhalb von zwei Wochen nach Auftragsdurchführung eine ordnungsgemäße Rechnung stellen.
Für die Versteuerung seiner Einnahmen hat der Mystery Shopper selbst zu sorgen.
Über die erhaltene pauschale Vergütung hinaus hat der Mystery Shopper keine weiteren Ansprüche.
Nach vereinbarungsgemäßer und einwandfreier Durchführung des Auftrages sowie dem Erhalt einer ordnungsgemäßen Rechnung im Fall der Umsatzsteuerpflicht wird die vereinbarte Vergütung auf ein vom Mystery Shopper im Profil zu benennendes Bankkonto (von einer Bank aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz) überwiesen.
(4) Dienstverhinderung
Kann der Mystery Shopper den zugesagten Auftrag nicht oder nicht termingerecht ausführen, so hat er MYSTERYPANEL darüber unverzüglich (spätestens zwei Tage vor der vereinbarten Durchführung des Auftrages) zu unterrichten.
Ein Auftrag gilt als bestätigt, wenn der Mystery Shopper die Durchführung des Auftrages per „Annehmen“ im Testerprofil oder per E-Mail an MYSTERYPANEL meldet.
MYSTERYPANEL behält sich die Geltendmachung von Schadensersatz bei Nichtdurchführung eines bestätigten Auftrages vor.
(5) Verschwiegenheitsvereinbarung
Der Mystery Shopper verpflichtet sich, sämtliche ihm im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zugänglich werdende vertrauliche Informationen, insbesondere solche, die als vertraulich gekennzeichnet werden oder nach sonstigen Umständen als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis zu werten sind, unbefristet geheim zu halten und Dritten vorzuenthalten und – soweit dies nicht zur Erreichung des Vertragszwecks geboten ist – weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder sonst zu verwerten. Der Mystery Shopper verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen zurückzugeben bzw. zu vernichten (auch E-Mails sind zu löschen).
MYSTERYPANEL verpflichtet sich, die persönlichen Daten des Mystery Shoppers bei Beendigung des Vertrages zu vernichten.
Der Mystery Shopper räumt MYSTERYPANEL das ohne die Zustimmung des Urhebers übertragbare und räumlich, zeit­lich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an allen urheberrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen ein. Dies schließt das Recht für MYSTERYPANEL ein, die urheberrechtlich geschützten Arbeitsergebnisse zu bearbeiten und die Nutzungsrechte ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
Der Mystery Shopper verzichtet auf sein Recht auf Nennung als Autor.
§ 5 Mitgliedsdauer
Die Mitgliedschaft tritt mit Übermittlung der Profildaten und Anerkennen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft und gilt für unbestimmte Zeit.
Die Kündigung der Mitgliedschaft ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch den Mystery Shopper möglich. Die Kündigung durch den Mystery Shopper hat schriftlich per E-Mail zu erfolgen.
MYSTERYPANEL ist berechtigt, den Mystery Shopper jederzeit und ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Dienste der Webseite auszuschließen, den entsprechenden Zugang zu sperren und
die Mitgliedsdaten zu löschen. Als Ausschlussgründe gelten insbesondere die Kenntniserlangung von MYSTERYPANEL über unwahre Angaben des Mystery Shoppers im Rahmen seines eingestellten Profils sowie der Verstoß des Mystery Shoppers gegen seine Pflichten aus diesen AGB.
MYSTERYPANEL haftet nicht für direkte, indirekte, zufällige oder besondere Schäden oder für Folgeschäden oder für entgangene Gewinne, die auf der Nutzung oder der fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Webseiten sowie auf der Tätigkeit als Mystery Shopper beruhen. Das gilt auch dann, wenn MYSTERYPANEL von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln von MYSTERYPANEL. Für den Fall der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 8 Sonstige Ansprüche/ Versteuerung
Dieser Vertrag berührt nicht die Stellung des Mystery Shoppers als selbständigen Gewerbetreibenden. Steuern und Abgaben sind allein von ihm zu tragen. Für die Versteuerung der Vergütung (Ertragsteuern sowie etwaige Umsatzsteuer) hat der Mystery Shopper selbst zu sorgen.
Allein der Mystery Shopper ist für die Abführung der ihn betreffenden Abgaben, gleich aus welchem Rechtsgrunde, zuständig. Der Mystery Shopper hat insoweit MYSTERYPANEL von einer entsprechenden Anforderung dritter Stellen auf erstes Verlangen freizustellen.
MYSTERYPANEL weist den Mystery Shopper darauf hin, dass aufgrund des § 2 Satz 1 Nr.9 SGB IV eine Rentenversicherungspflicht bestehen kann, wenn der Mystery Shopper keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt und er in der Regel nur einen Auftraggeber hat. Der Mystery Shopper versichert, nicht unter diese Vorschrift zu fallen und eventuell anfallende Kosten zu übernehmen.
Der Mystery Shopper stellt MYSTERYPANEL von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die der externe Auftraggeber oder sonstige Dritte gegen MYSTERYPANEL wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die Ausführung des Auftrags durch den Mystery Shopper oder durch die vom Mystery Shopper eingestellten Inhalte geltend machen. Der Mystery Shopper übernimmt alle MYSTERYPANEL aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten.
Die vorstehenden Pflichten des Mystery Shoppers gelten nicht, soweit der Mystery Shopper die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
Werden durch die vom Mystery Shopper im Rahmen seiner Registrierung oder Tätigkeit an MYSTERYPANEL übermittelten Inhalte des Mystery Shoppers Rechte Dritter verletzt, wird der
Mystery Shopper MYSTERYPANEL nach Wahl von MYSTERYPANEL auf eigene Kosten des Mystery Shoppers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.
§ 10 verlinkte Seiten
MYSTERYPANEL kann Links zu den Webseiten Dritter zur Verfügung stellen („verlinkte Seiten“). Sofern auf der Webseite nicht anders vermerkt, werden verlinkte Seiten von MYSTERYPANEL nicht überprüft, überwacht oder in irgendeiner Form untersucht. MYSTERYPANEL übernimmt keine Verantwortung für Inhalte, Verfügbarkeit, Werbung, Produkte oder andere Materialien solcher verlinkten Seiten oder weiterer dort vorhandener Links. Außer wenn anderweitig auf der Seite vermerkt, implizieren diese Links keine Billigung der Inhalte oder Verbindung zwischen MYSTERYPANEL und den verlinkten Seiten. Es liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung, die entsprechenden Regeln und Richtlinien in Bezug auf die Nutzung der verlinkten Seiten einzuhalten. In keinem Falle kann MYSTERYPANEL irgendeiner Person gegenüber direkt oder indirekt für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden, die im Zusammenhang oder anlässlich der Erstellung oder Nutzung von Links zu verlinkten Seiten, der verlinkten Seiten selbst oder der Informationen oder des Materials, das durch die verlinkten Seiten zugänglich geworden ist, entstehen.
Alle von MYSTERYPANEL betriebenen Seiten und jeglicher Inhalt auf diesen Seiten, einschließlich aber nicht beschränkt auf Texte, Grafiken, Audiodateien, Videos, Fotografien, Umfragen, Logos oder andere Materialien, stehen im geistigen Eigentum von MYSTERYPANEL und deren Lizenzgebern, Geschäftspartnern und verbundenen Unternehmen. Dies umfasst alle darin enthaltenen Marken, geschäftlichen Bezeichnungen, Urheberrechte, Patente sowie Betriebsgeheimnisse. Sie dürfen den auf der Seite verfügbaren Inhalt ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MYSTERYPANEL in keiner Weise verändern, vervielfältigen, nachbilden, daraus abgeleitete Werke anfertigen, neu veröffentlichen, anzeigen, hochladen, posten, übermitteln oder verbreiten.
(1) Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten
Damit der Mystery Shopper das Angebot von MYSTERYPANEL auf der Webseite nutzen kann, muss MYSTERYPANEL bei der Registrierung bestimmte personenbezogene Daten als Registrierungsangaben erheben, diese verarbeiten und speichern. Mit der Registrierung auf der Webseite werden u.a. die folgenden Informationen über die Mystery Shopper erhoben: Vorname, Name, Passwort, E-Mailadresse, Anschrift, Geburtsdatum, Geschlecht, Bildungsabschluss und die ausgeübte Tätigkeit. Das Passwort ist für die Nutzer der Webseite in keinem Fall und zu keinem Zeitpunkt einsehbar. MYSTERYPANEL wird diese Daten in keinem Fall an unautorisierte Dritte weitergeben. Bei diesen vorstehend genannten Angaben handelt es sich um Pflichteinträge.
Die Bankdaten des Mystery Shoppers werden zur Vergütung benötigt und werden spätestens nach Auftragsausführung durch den Mystery Shopper im Profil hinterlegt. MYSTERYPANEL ist nicht verpflichtet, den Mystery Shopper nach Auftragsausführung darauf hinzuweisen. Werden keine Bankdaten im Profil hinterlegt und uns erreicht keine Rechnung, kann eine Vergütung nicht gewährleistet werden.
Alle anderen Angaben, die der Mystery Shopper darüber hinaus in seinem Mitgliederprofil macht, sind optional. Alle auf der Webseite erhobenen personenbezogenen Informationen werden durch MYSTERYPANEL auf ausdrückliche Genehmigung durch Anerkennen der AGB für Mystery Shopper gespeichert.
Diese Angaben werden auf geschützten Servern in der Bundesrepublik Deutschland und in Straßburg gespeichert. Diese Server unterliegen dem europäischen Datenschutzrecht und sind technisch wie auch durch entsprechende bauliche und organisatorische Vorkehrungen vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte geschützt.
Ein Mystery Shopper, der MYSTERYPANEL personenbezogene Daten überlassen hat, hat jederzeit die Möglichkeit, diese abzuändern oder zu löschen. Die Änderung erfolgt nach dem Anmeldevorgang auf der Webseite durch entsprechendes Bearbeiten des individuellen Mitgliederprofils. Die Löschung erfolgt durch Aufforderung per E-Mail an MYSTERYPANEL.
(3) Änderungen der Datenschutzbestimmungen
MYSTERYPANEL behält sich vor, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zu ändern, wenn Änderungen aufgrund von nachträglich erkannten Regelungslücken oder im Hinblick auf neue von MYSTERYPANEL angebotene Dienste erforderlich werden.
(4) Löschung personenbezogener Daten
Auf diese AGB findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist, sofern gesetzlich nicht anders bestimmt, der Sitz von der SPLENDID RESEARCH GmbH.
Individuelle Abreden wurden neben den vorstehend genannten Bestimmungen nicht getroffen. MYSTERYPANEL behält sich vor, diese AGB für Mystery Shopper jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. MYSTERYPANEL wird den Mystery Shopper über Änderungen der AGB für Mystery Shopper rechtzeitig per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht das Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Mystery Shopper angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist wird ausdrücklich hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs behält sich MYSTERYPANEL vor, die Daten des Mystery Shoppers zu löschen und den Zugang zum Mitgliederbereich zu sperren.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. In diesem Falle ist die unwirksame Vertragsbestimmung so zu ersetzen, dass der darin zum Ausdruck gekommene Wille weitgehend nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten verwirklicht wird. Die gleiche Verpflichtung gilt, wenn sich eine ergänzungspflichtige Lücke zeigt.