Source: https://t1-sportsmarketing.com/de/agb-regular
Timestamp: 2019-07-22 10:01:15
Document Index: 14555279

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§ 2', '§9', '§12', '§ 2', '§ 1']

AGB | T1 Sports Marketing
der T1 Sports Marketing GmbH, ATU68080514, FN 400625f, Währingerstrasse 99-1, A-1180 Wien, Österreich. Fassung 08/2013
§1 Geltung unserer AGB
Bestellungen von Verbrauchern und Unternehmern bei der T1Sports Marketing GmbH liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
Vertragspartner ist die T1 Sports Marketing GmbH (Währingerstrasse 99-1, 1180 Wien, Österreich) vertreten durch Geschäftsführer Bernard Distel. Sitz der Gesellschaft ist Wien. Die T1 Sports Marketing GmbH ist eingetragen beim Handelsregister Wien unter der Nummer FN 400625f
Die T1 Sports Marketing GmbH ist unter der Umsatzsteueridentifikations-Nummer ATU68080514
Gegenstand eines Vertrages eines Kunden mit der T1 Sports Marketing GmbH sind Warenbestellungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Onlineshop der T1 Sports Marketing GmbH, also in der Regel Sportgeräte und Sportartikel
Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos durchführen.
§2 Nutzung des Onlineshops und Vertragsabschluss
(1) Durch Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber der T1 Sports Marketing GmbH ab. Der Eingang der Bestellung des Kunden wird diesem durch eine automatisch generierte Email bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand einer weiteren Email, der Auftragsbestätigung oder dem Versand der bestellten Ware zustande. Der Vertragstext wird von uns gespeichert.
(2) Der Kunde ist bei nicht vorrätiger Ware an die Bestellung zwei Wochen gebunden. Der Vertrag kommt mit Ablauf dieser Frist zustande, es sei denn wir haben das Vertragsangebot vorher schriftlich abgelehnt.
§3 Lieferzeit – Lieferverzug
(1) Können wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, werden wir den Kunden rechtzeitig davon in Kenntnis setzen. Von uns nicht zu vertretende Störungen in unserem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer der Störung.
(2) Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung behalten wir uns für unsere eigene Lieferverpflichtung vor. D.h., wir können vom Vertrag zurücktreten oder werden von unserer Lieferpflicht frei, soweit wir selbst von unserem Lieferanten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht richtig beliefert worden sind, vorausgesetzt, wir hatten mit der gebotenen Sorgfalt ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen.
(3) Der Kunde ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die angemessene Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Kunden zu setzende angemessene Nachfrist mit deren Ablauf.
§4 Zahlungsbedingungen - Versandkosten
(1) Vor Anforderung eines Artikels wird der Preis für dieses Produkt, Versandkosten und seine Beschreibung angezeigt. Diese Summe (Kaufpreis und Versandkosten) ist Bestandteil des gem. § 2 zustande gekommenen Vertrages.
(2) Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils in Österreich geltenden Umsatzsteuer. Sie gelten ab Werk ausschließlich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportspesen. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.
(3) Die Versandkosten für Lieferungen berechnen sich wie folgt:
Österreich: EUR 4,95 (Bei Bestellungen ab 39,99 Euro Bestellwert erfolgt die Lieferung kostenfrei)
Rest EU: EUR 6,95 (Bei Bestellungen ab 100 Euro Bestellwert erfolgt die Lieferung kostenfrei)
(4) Ein Skonto-Abzug ist nur zulässig, wenn dies gesondert schriftlich vereinbart oder ausdrücklich auf der Rechnung vermerkt ist, und wenn die vereinbarte bzw. auf der Rechnung vermerkte Frist eingehalten wird. Eine Voraussetzung für jeden Skonto-Abzug ist die Regulierung aller anderen über 30 Tage alten Verbindlichkeiten des Kunden aus der Geschäftsbeziehung mit uns.
(5) Der Rechnungsbetrag ist ausschließlich durch Bankabbuchung, Vorkasse, PayPal oder durch Euro- oder Visa-Card zu bezahlen.
(6) Eine Zahlung durch einen Scheck oder einen Wechsel kann nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung erfolgen. Schecks und Wechsel werden immer nur erfüllungshalber entgegengenommen. Die mit einer Zahlung durch Scheck oder Wechsel verbundenen Spesen und Kosten sowie die Gefahr für die rechtzeitige Vorlegung und eine Protesterhebung gehen zu Lasten des Kunden. Eine Wechselzahlung schließt den Skonto-Abzug aus.
(1) Die Aufrechnung mit einer Forderung oder eine Zurückbehaltung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung bzw. das Zurückbehaltungsrechtrecht sind nach Grund und Höhe unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Das Klagerecht des Kunden bleibt durch die vorstehende Regelung nach Absatz 1unberührt.
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der bestellten Ware bis zur vollständigen Zahlung der uns aus dem Kaufvertrag zustehenden Forderungen vor.
(2) Solange unser Eigentumsvorbehalt an der Ware besteht darf der Kunde nicht (i) über diese verfügen oder (ii) diese Dritten nicht zur Nutzung überlassen.
(3) Ist der Kunde ein Unternehmer, der bei Kauf in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt für alle offenen Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung bis zum Ausgleich der in Verbindung mit dem Kauf stehenden Forderungen. Der Eigentumsvorbehalt erlischt, wenn der Käufer alle in Verbindung mit dem Kauf stehenden Forderungen erfüllt hat und für die restlichen offenen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Sicherheit geleistet hat.
(1) Wir haften nicht für die Verfügbarkeit und die Erreichbarkeit unserer Webseite.
(2) Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen, und der Käufer kein Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Körpers, der Gesundheit und des Lebens, hierbei ist die Haftung in jedem Fall unbeschränkt. Auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung weder beschränkt noch ausgeschlossen. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Unabhängig von einem Verschulden bleibt eine etwaige gegebene Haftung von uns bei einem arglistigen Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.
(1) Wir behalten uns vor, die auf unserer Webseite zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Wir schulden in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.
(2) Im Falle der Streichung von Veranstaltungen (insbesondere Ausbildungen oder Kurse) werden die Teilnehmer spätestens 7 Tage vorher per E-Mail oder Telefon in Kenntnis gesetzt und die Kursgebühren werden auf Wunsch auf einen anderen Kurs übertragen oder gutgeschrieben. Eventuell anfallende Stornokosten für Hotels oder Tickets werden von T1 Sports Marketing GmbH nicht getragen.
(3) Die Haftung für Personen und Sachschäden auf den T1 Sports Marketing GmbH Veranstaltungen wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ausgeschlossen. Die Teilnahme an den Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr.
§9 Teilunwirksamkeit von Bestimmungen
(1) Ist der Kunde Verbraucher, richtet sich der Gerichtsstand nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der T1 Sports Marketing GmbH und gilt Wien als Erfüllungsort vereinbart.
(3) Der Gerichtstand ist auch dann der Sitz der T1 Sports Marketing GmbH, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland (Österreich) hat oder nach Vertragsschluss seinen (Wohn)-Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der (Wohn)-Sitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Wir sind berechtigt, den Kunden auch an dem für seinen (Wohn)-Sitz zuständigem Gericht zu verklagen oder an jedem anderen Gericht, das nach nationalen oder internationalen Recht zuständig sein kann.
§12 Rechtswahl
Es gilt unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG-Convention on Contracts for the International Sale of Goods) die Geltung des Rechtes Österreichs
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Währingerstrasse 99-1
E-Mail:info [at] t1-sportsmarketing.com
Telefax: +43 (0)660 5043600
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfertige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns, mit deren Empfang.
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