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Timestamp: 2016-10-25 17:23:43
Document Index: 136857055

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 42']

1B_628/2011 (10.11.2011)
1B_628/2011
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barf�ssergasse 28, Postfach 157,
Beschwerde gegen das Urteil vom 28. September 2011 des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.
Am 25. Mai 2011 erstattete X.________ bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn Strafanzeige gegen die Stadt Solothurn und deren soziale Dienste, die Kantonspolizei Solothurn sowie die Liegenschaftsverwaltung X.________AG wegen "Verwehrung der Grundrechte", Diebstahls, Drohung und Amtsmissbrauchs.
Die in der Folge eingeleitete Strafuntersuchung wurde gem�ss staatsanwaltschaftlicher Verf�gung vom 5. Juli 2011 eingestellt.
Gegen die Einstellungsverf�gung erhob X.________ Beschwerde ans Obergericht des Kantons Solothurn. Mit Urteil vom 28. September 2011 hat dessen Beschwerdekammer die Beschwerde abgewiesen.
Gegen das obergerichtliche Urteil vom 28. September 2011 f�hrt X.________ mit Eingabe vom 7. November 2011 und einer Erg�nzung desselben Datums Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegr�ndung - unabh�ngig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde.
Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdef�hrer bzw. die Beschwerdef�hrerin wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten geltend gemacht wird, einschliesslich der willk�rlichen Anwendung von kantonalem Recht und - wie namentlich auch im vorliegenden Fall - jedenfalls sinngem�ss Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung. Das Bundesgericht pr�ft Solches nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine derartige R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Aus den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin ergibt sich nicht, inwiefern das Obergericht Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt haben soll, als es die von ihr gegen die staatsanwaltschaftliche Einstellungsverf�gung erhobene Beschwerde abgewiesen hat. Die Beschwerdef�hrerin tr�gt ihre Sicht der Dinge vor, �bt appellatorische Kritik am angefochtenen, ausf�hrlich begr�ndeten Urteil, ohne sich aber dabei rechtsgen�glich mit den diesem zugrunde liegenden Erw�gungen im Einzelnen auseinanderzusetzen. Auf derart appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht indes gem�ss st�ndiger Rechtsprechung nicht ein (s. die vorstehend bereits zitierten Urteile).
Da die von der Beschwerdef�hrerin vorgebrachten Ausf�hrungen somit keine den aufgezeigten gesetzlichen Erfordernissen entsprechende Auseinandersetzung mit den Entscheidgr�nden des angefochtenen Urteils darstellen, ist bereits mangels einer gen�genden Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. Entsprechend brauchen die weiteren Eintretensvoraussetzungen nicht weiter er�rtert zu werden.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.