Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A4580353%2C12.html
Timestamp: 2018-01-23 15:54:08
Document Index: 377048129

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 36', '§ 38', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 29', '§ 32', '§ 33', '§ 34']

Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" | arbeitssicherheit.de
Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"
Abschnitt 11 BGV A1 Begr, Zu § 7
Abschnitt 11 BGV A1 Begr
B. – Zu den einzelnen Vorschriften → Zum zweiten Kapitel: – "Pflichten des Unternehmers"
Titel: Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"
Redaktionelle Abkürzung: BGV A1 Begr
Abschnitt 11 BGV A1 Begr – Zu § 7
Befähigung für Tätigkeiten
(1) Bei der Übertragung von Aufgaben auf Versicherte hat der Unternehmer je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Versicherten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten.
(2) Der Unternehmer darf Versicherte, die erkennbar nicht in der Lage sind, eine Arbeit ohne Gefahr für sich oder andere auszuführen, mit dieser Arbeit nicht beschäftigen.
Absatz 1 dieser Vorschrift korrespondiert mit § 7 Arbeitsschutzgesetz und verpflichtet den Unternehmer, die persönlichen Befähigungen der Personen mit zu berücksichtigen, die er mit bestimmten Tätigkeiten betrauen will. In Abhängigkeit von der jeweiligen Gefährdungssituation sind bestimmte Anforderungen an Personen zu stellen, so neben körperlicher Eignung vor allem auch die Fähigkeit, Gefährdungen für sich und andere zu erkennen und angemessen damit umzugehen. Inhaltlich umfasst Absatz 1 im Übrigen auch die Vorschrift von § 36 Abs. 1 der alten VBG 1, der die Eignung für den Teilaspekt der gefährlichen Arbeiten regelte.
Absatz 2 stellt im Wesentlichen die Übernahme von § 38 Abs. 2 der VBG 1 in die BGV A1 dar. Allerdings wurde die Einschränkung auf Alkoholgenuss oder andere berauschende Mittel hier aufgegeben; einerseits können auch andere Ursachen für die Beeinträchtigung eines Versicherten in Frage kommen (z. B. Einnahme von Medikamenten, Unwohlsein ohne erkennbare Ursache) und andererseits ist es im Sinne des hier geregelten Schutzziels letztlich ohne Belang, welche Ursache dazu geführt hat, dass der Versicherte erkennbar nicht in der Lage ist, sicher zu arbeiten.
Absch. 1 - 4, A. - Allgemeines
Abschnitt 1 BGV A1 Begr, Zielsetzung
Abschnitt 2 BGV A1 Begr, Konzeption
Abschnitt 3 BGV A1 Begr, Wesentlicher Inhalt
Abschnitt 4 BGV A1 Begr, Auswirkungen
Absch. 5 - 32, B. - Zu den einzelnen Vorschriften
Absch. 5, Zum ersten Kapitel: - "Allgemeine Vorschriften"
Abschnitt 5 BGV A1 Begr, Zu § 1
Absch. 6 - 18, Zum zweiten Kapitel: - "Pflichten des Unternehmers"
Abschnitt 6 BGV A1 Begr, Zu § 2
Abschnitt 7 BGV A1 Begr, Zu § 3
Abschnitt 8 BGV A1 Begr, Zu § 4
Abschnitt 9 BGV A1 Begr, Zu § 5
Abschnitt 10 BGV A1 Begr, Zu § 6
Abschnitt 12 BGV A1 Begr, Zu § 8
Abschnitt 13 BGV A1 Begr, Zu § 9
Abschnitt 14 BGV A1 Begr, Zu § 10
Abschnitt 15 BGV A1 Begr, Zu § 11
Abschnitt 16 BGV A1 Begr, Zu § 12
Abschnitt 17 BGV A1 Begr, Zu § 13
Abschnitt 18 BGV A1 Begr, Zu § 14
Absch. 19 - 22, Zum dritten Kapitel: - "Pflichten des Versicherten"
Abschnitt 19 BGV A1 Begr, Zu § 15
Abschnitt 20 BGV A1 Begr, Zu § 16
Abschnitt 21 BGV A1 Begr, Zu § 17
Abschnitt 22 BGV A1 Begr, Zu § 18
Absch. 23 - 29, Zum vierten Kapitel: - "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes"
Absch. 23 - 24, Zum ersten Abschnitt: - "Sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung, Sicherheitsbeauftragte"
Abschnitt 23 BGV A1 Begr, Zu § 19
Abschnitt 24 BGV A1 Begr, Zu § 20
Absch. 25 - 27, Zum zweiten Abschnitt: - "Maßnahmen bei besonderen Gefahren"
Abschnitt 25 BGV A1 Begr, Zu § 21
Abschnitt 26 BGV A1 Begr, Zu § 22
Abschnitt 27 BGV A1 Begr, Zu § 23
Absch. 28, Zum dritten Abschnitt: - "Erste Hilfe"
Abschnitt 28 BGV A1 Begr, Zu §§ 24 bis 28
Absch. 29, Zum vierten Abschnitt: - "Persönliche Schutzausrüstungen"
Abschnitt 29 BGV A1 Begr, Zu §§ 29 bis 31
Absch. 30, Zum fünften Kapitel: - "Ordnungswidrigkeiten"
Abschnitt 30 BGV A1 Begr, Zu § 32
Absch. 31, Zum sechsten Kapitel: - "Übergangs- und Ausführungsbestimmungen"
Abschnitt 31 BGV A1 Begr, Zu § 33
Absch. 32, Zum siebten Kapitel: - "Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften"
Abschnitt 32 BGV A1 Begr, Zu § 34