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Timestamp: 2016-10-24 00:09:08
Document Index: 281825585

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 30', 'Art. 9', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 6', 'Art. 58', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

L.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Daniel Summermatter, Bahnhofstrasse 10, Lyss,
A.- L.________ fuhr mit seinem Personenwagen am 16. Juni 1999, um ca. 02.00 Uhr, auf der Autobahn A2 von Dagmarsellen kommend Richtung Sursee. In Fahrtrichtung Sursee wurde der Verkehr innerhalb der damaligen Baustelle dreispurig gef�hrt. Zwei Spuren (Normal- und �berholspur) wurden auf der Gegenseite gef�hrt. L.________ befuhr den dritten Fahrstreifen rechts davon, welcher auf der urspr�nglichen Fahrbahn Richtung Sursee f�hrte (verl�ngerte Einfahrt des Anschlusses Reiden bzw. Dagmarsellen; Anschlussspur). Dieser Fahrstreifen wurde am Baustellenende mit einer sanften Verschwenkung nach rechts auf den Pannenstreifen und anschliessend wieder in die Normalspur eingef�hrt. Er war von den �brigen Spuren durch Leitbaken und Leitelemente abgetrennt und wurde beidseitig durch eine weisse, ununterbrochene Randlinie markiert.
Kurze Zeit bevor sich L.________ dem Baustellenende n�herte, hatte sich dort ein Unfall ereignet, bei dem ein Fahrzeug im Bereich der erw�hnten Verschwenkung nach rechts mit den linksseitigen Leitbaken und Leitelementen kollidiert war und diese umgeworfen bzw. unter Abtrennung der R�ckstrahler nach links verschoben hatte. Auch L.________ realisierte in der Folge die Verschwenkung des Fahrstreifens nach rechts zu sp�t, kollidierte mit der linken Front seines Fahrzeugs mit den Leitelementen und wurde anschliessend in die rechte Leitplanke abgetrieben.
Sowohl die Polizei als auch L.________ erstellten noch in der Unfallnacht bzw. in der darauffolgenden Morgend�mmerung sowie am 19. Juni 1999 Fotografien vom Unfallort.
In diesem Zusammenhang machte L.________ geltend, die Polizei habe bei der Sachverhaltsaufnahme gef�lschte Schwarzweissfotos produziert, und reichte Strafanzeigen ein.
B.- Am 19. April 2000 verurteilte der Amtsstatthalter von Willisau L.________ wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die gegebenen Verh�ltnisse zu einer Busse von Fr. 150.--.
C.- Gegen seine Verurteilung gelangte L.________ mit Einsprache an das Amtsgericht Willisau, das ihn ebenfalls des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs und des Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die gegebenen Verh�ltnisse schuldig sprach und zu einer Busse von Fr. 150.-- verurteilte.
M�rz 2001 abgewiesen.
D.- Hiergegen f�hrt L.________ mit Eingaben vom 11. und vom 21. Mai 2001 staatsrechtliche Beschwerde. Er r�gt, das obergerichtliche Urteil verletze den Anspruch auf Beurteilung seiner Sache durch ein unabh�ngiges und unparteiisches Gericht (Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 30 Abs. 1 BV) und das Willk�rverbot (Art. 9 BV).
1.- Die Sachurteilsvoraussetzungen der staatsrechtlichen Beschwerde sind grunds�tzlich erf�llt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist unter dem Vorbehalt der rechtsgen�gend begr�ndeten R�gen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 492 E. 1b S. 495 mit Hinweisen) einzutreten.
2.- Nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG muss eine staatsrechtliche Beschwerde die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind.
Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren pr�ft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene R�gen. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (vgl. BGE 125 I 71 E. 1c, 492 E. 1b, je mit Hinweisen).
Das Obergericht des Kantons Luzern pr�fte die Sachverhaltsfeststellungen des Amtsgerichts Willisau im angefochtenen Entscheid unter dem Gesichtswinkel der Willk�r.
Es gen�gt in einem solchen Fall nicht, wenn der Beschwerdef�hrer mit pauschalen Vorbringen behauptet, der Entscheid des Amtsgerichts sei willk�rlich und damit auch jener des Obergerichts, der dies verneint. Er hat vielmehr im Einzelnen zu zeigen, inwiefern das Obergericht zu Unrecht verneint haben soll, dass die Beweisw�rdigung des Amtsgerichts offensichtlich unhaltbar sei, mit der tats�chlichen Situation in krassem und offensichtlichem Widerspruch stehe, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletze oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufe (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b; 117 Ia 412 E. 1d S. 415 mit Hinweisen).
Diesen Anforderungen vermag die vorliegende Beschwerdeschrift nicht in allen Teilen zu gen�gen, wie in den nachfolgenden Erw�gungen darzulegen ist.
3.- Der Beschwerdef�hrer r�gt, der angefochtene Entscheid sei unter Verletzung des Anspruchs auf einen unbefangenen und unparteiischen Richter (Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) zustandegekommen.
a) Nach der materiell unver�ndert von Art. 58 aBV in Art. 30 Abs. 1 BV �berf�hrten, ebenfalls in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des verfassungsm�ssigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umst�nde beurteilt wird. Liegen bei objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begr�nden verm�gen, so ist die Garantie verletzt (BGE 126 I 68 E. 3a S. 73; 125 I 119 E. 3a; 120 Ia 184 E. 2b). Solche Gegebenheiten k�nnen entweder in einem bestimmten pers�nlichen Verhalten der betreffenden Person oder in gewissen funktionellen und organisatorischen Gegebenheiten (sogenannte Vorbefassung) begr�ndet sein. Eine gewisse Besorgnis der Voreingenommenheit wegen Vorbefassung kann bei den Parteien immer dann bestehen, wenn einzelne Gerichtspersonen in einem fr�heren Verfahren mit der konkreten Streitsache schon einmal befasst waren. In einem solchen Fall stellt sich die Frage, ob sich ein Richter durch seine Mitwirkung an fr�heren Entscheidungen in einzelnen Punkten bereits in einem Mass festgelegt hat, das ihn nicht mehr als unvoreingenommen und dementsprechend das Verfahren als nicht mehr offen erscheinen l�sst. Ob dies der Fall ist, kann nicht generell gesagt werden; es ist nach der Rechtsprechung vielmehr in jedem Einzelfall zu untersuchen, ob die konkret zu entscheidende Frage trotz Vorbefassung als offen erscheint (BGE 126 I 68 E. 3c mit Hinweisen). Dabei sind die tats�chlichen und verfahrensrechtlichen Umst�nde sowie die konkreten Fragen, die sich in den einzelnen Verfahrensstadien stellen k�nnen, zu ber�cksichtigen (BGE 119 Ia 221 E. 3 S. 226 f. mit Hinweisen).
b) Der Beschwerdef�hrer macht zur Begr�ndung seiner R�ge geltend, zwei beim angefochtenen Entscheid mitwirkende Richter und der Gerichtsschreiber h�tten sich bereits bei der Beurteilung seiner Beschwerde gegen die Vonderhandweisung seiner Strafanzeigen wegen F�lschung von Fotografien durch die Polizei mit der W�rdigung der entsprechenden Beweismittel befassen m�ssen. Die Verdachtsmomente f�r ein strafbares Verhalten h�tten damals darin bestanden, dass sich die Fotografien der Polizei und die von ihm erstellten Bilder in einem Ausmass unterschieden, das einer Erkl�rung bedurfte. Das Obergericht habe in seinem damaligen Beschwerdeentscheid vom 29. August 2000 eine klare Erkl�rung f�r die Unterschiede gegeben und sich damit auch ein klares (und unumst�ssliches) Urteil �ber die Qualit�t der fraglichen Beweismittel gemacht. Aufgrund einer nachtr�glichen Stellungnahme der EMPA zu den festzustellenden Unterschieden vom 12. Oktober 2000 seien aber an der obergerichtlichen Erkl�rung erhebliche Zweifel angebracht.
Ungeachtet dessen habe das Obergericht im angefochtenen Entscheid seine im fr�heren Beschwerdeverfahren verwendete Argumentation fast w�rtlich wiederholt, ohne sich mit der Stellungnahme der EMPA auseinander zu setzen. Damit habe es sich dem Vorwurf ausgesetzt, dass seine W�rdigung der Beweismittel im Kassationsbeschwerdeverfahren nicht mehr offen gewesen sei. Diese betr�fen, so der Beschwerdef�hrer weiter, auch im vorliegenden Verfahren einen entscheidwesentlichen Punkt: Sie erbr�chten den Beweis daf�r, dass er, um am Unfallort dem effektiven Verlauf der Anschlussspur zu folgen, eine durchgezogene, weisse Markierung h�tte �berqueren m�ssen, die in einer fr�heren Bauphase der Abgrenzung zum Pannenstreifen gedient habe. Diese Linie habe im Unfallzeitpunkt einen falschen Spurverlauf signalisiert und h�tte deshalb abgedeckt sein m�ssen. Er sei aufgrund dieser Markierung irrt�mlich davon ausgegangen, nach links statt nach rechts einspuren zu m�ssen. Dass die Markierung, wie von den kantonalen Instanzen angenommen, im Bereich der sie �berquerenden Anschlussspur korrekt (d.h. �bermalt) gewesen sein soll, ergebe sich nur aus den polizeilichen Aufnahmen. Auf den von ihm, dem Beschwerdef�hrer, erstellten Fotografien vom Unfalltag sei jedoch die gegen den fr�heren Pannenstreifen durchgezogene, weisse Markierung erkennbar. Dies h�tte unweigerlich Auswirkungen auf die Frage haben m�ssen, ob angesichts solcher Strassenverh�ltnisse �berhaupt ein strafbares Verhalten seinerseits vorliegen k�nne.
c) Im Beschwerdeverfahren �ber die Vonderhandweisung der Strafanzeige des Beschwerdef�hrers war dar�ber zu entscheiden, ob sich insbesondere aus den Unterschieden zwischen den Fotografien der Polizei und des Beschwerdef�hrers hinsichtlich der Sichtbarkeit der fr�heren Begrenzungslinie zum Pannenstreifen Hinweise auf ein strafbares Verhalten bei der Polizei erg�ben. Das Obergericht beurteilte in seinem Entscheid vom 29. August 2000 die von der Vorinstanz f�r die Unterschiede abgegebenen Erkl�rungen als nicht willk�rlich und entschied, es best�nden keine Hinweise darauf, dass die von der Polizei erstellten Aufnahmen manipuliert worden seien.
Im angefochtenen Entscheid war dagegen in diesem Zusammenhang einzig dar�ber zu urteilen, ob die fragliche Markierung nach dem bei den Akten liegenden Bildmaterial im Unfallzeitpunkt als hinreichend mit Farbe abgedeckt erscheint, dass der richtige Verlauf der Fahrspur willk�rfrei als erkennbar angesehen werden durfte. Das Obergericht stellte zur Beurteilung dieser Frage in erster Linie auf die Aufnahme des Beschwerdef�hrers vom Morgen nach dem Unfall und nicht auf die Aufnahmen der Polizei ab. Es f�hrte aus, es lasse sich auch aus dieser unschwer erkennen, dass die Randlinie zum Pannenstreifen in der Anschlussspur eine andere Farbintensit�t aufweise als ausserhalb derselben; ebenfalls deutlich erkennbar sei der Beginn der �bermalung entlang der Begrenzungslinie der Anschlussspur. Genau dies lasse sich auch auf den Aufnahmen der Polizei aus der Unfallnacht erkennen. Damit stehe aufgrund der Akten fest, dass die Begrenzungslinie im Unfallzeitpunkt (ausreichend) mit Farbe abgedeckt gewesen sei.
F�r den angefochtenen Entscheid spielten somit die im fr�heren Verfahren zu beantwortenden Fragen, wie die Unterschiede zwischen den Aufnahmen zu erkl�ren sind, insbesondere auch, ob die von der Polizei erstellten Aufnahmen die identischen Markierungen darstellen oder manipuliert sein k�nnten, keine Rolle. Es liegt demnach keine relevante Vorbefassung der beteiligten Richter mit der im angefochtenen Entscheid entschiedenen Frage vor, ob die Begrenzungslinie auch nach der Fotografie des Beschwerdef�hrers willk�rfrei als erkennbar betrachtet werden durfte. Die R�ge der Verletzung des Anspruchs auf einen unbefangenen und unparteiischen Richter erweist sich somit als unbegr�ndet.
4.- a) Das Obergericht entschied, die Signalisation und Markierung des Fahrspurverlaufs seien nach den willk�rfreien Sachverhaltsfeststellungen des Amtsgerichts im Bereich des Unfallorts insoweit nicht mangelhaft gewesen, als der Beschwerdef�hrer bei der im Bereich einer Baustelle gebotenen, erh�hten Aufmerksamkeit h�tte erkennen k�nnen, dass die Fahrspur nach rechts und nicht geradeaus verlief. Auch nach der Aufnahme des Beschwerdef�hrers vom Unfallort erscheine die Intensit�t der Abdeckung der Begrenzungslinie gegen den fr�heren Pannenstreifen im Bereich der Anschlussspur als ausreichend, da sich diese Linie im Vergleich mit den Randlinien der Anschlussspur, die der Beschwerdef�hrer nach links �berfuhr, als deutlich weniger farbintensiv darstelle.
b) Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Obergericht habe damit zu Unrecht eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung durch das Amtsgericht verneint. Die Unterstellung, er h�tte den richtigen Spurverlauf erkennen k�nnen, fusse auf der Annahme, dass die durchgezogene, weisse Markierung gegen den Pannenstreifen im Unfallzeitpunkt auch nach seiner Aufnahme nicht bestanden habe. Unter der gegenteiligen Annahme, diese Markierung habe bestanden, h�tte er aber die durchgezogene, weisse Linie �berfahren m�ssen, um dem richtigen Spurverlauf zu folgen. Unter solchen Umst�nden w�re es f�r ihn auch bei der gebotenen Aufmerksamkeit nicht m�glich gewesen, den richtigen Spurverlauf zu erkennen. Aus der von ihm eingereichten Fotografie vom Unfalltag lasse sich indessen nicht schliessen, wie sich die Sichtverh�ltnisse bei Nacht pr�sentiert h�tten, da diese in der Morgend�mmerung aufgenommen worden sei. Ferner sei das Obergericht in willk�rlicher Weise von den Feststellungen des Sachverst�ndigen der EMPA abgewichen, ohne sich mit dessen Stellungnahme auseinander zu setzen.
c) Es trifft nach dem Dargelegten nicht zu, dass sich das Obergericht bei seinem Entscheid �ber die Erkennbarkeit des richtigen Fahrspurverlaufs auf die Annahme st�tze, die Begrenzungslinie gegen�ber dem fr�heren Pannenstreifen sei �berhaupt nicht mehr sichtbar gewesen oder habe �berhaupt nicht mehr bestanden. Entscheidend war nach seinen Erw�gungen vielmehr, dass die Randmarkierungen, welche die Fahrspur seitlich abgrenzten, im Verh�ltnis zur Begrenzungslinie auch nach der Aufnahme des Beschwerdef�hrers soviel intensiver in Erscheinung tr�ten, dass der Beschwerdef�hrer den richtigen Verlauf der Fahrspur h�tte erkennen k�nnen.
Dieser Schluss erscheint angesichts der bei den Akten liegenden Aufnahme des Beschwerdef�hrers jedenfalls nicht offensichtlich unhaltbar. Daran vermag auch der geltend gemachte Umstand, dass der Beschwerdef�hrer die Fotografie nicht in der Nacht, sondern bei unterschiedlichen Lichtverh�ltnissen in der Morgend�mmerung erstellte, nichts zu �ndern.
Der Beschwerdef�hrer ger�t mit seiner Argumentation zudem in einen Widerspruch, wenn er einerseits aus den Unterschieden zwischen den Aufnahmen der Polizei und den seinigen hinsichtlich der Sichtbarkeit der Begrenzungslinie gegen den Pannenstreifen auf eine Manipulation der Aufnahmen der Polizei schliessen will, andererseits geltend macht, aus seiner in der Morgend�mmerung aufgenommenen Fotografie lasse sich nicht auf die Sichtverh�ltnisse w�hrend der Nacht schliessen. Zu bemerken bleibt, dass sich die (vorl�ufige) Stellungnahme der EMPA nicht zur Beweisfrage der Erkennbarkeit des richtigen Spurverlaufs �ussert, sondern einzig dazu, ob die auf den verschiedenen Fotografien abgebildete Strassenmarkierung identisch gewesen sei. Das Obergericht brauchte sich daher vorliegend nicht damit auseinander zu setzen. Die R�ge der Verletzung des Willk�rverbots erweist sich insoweit als unbegr�ndet.
5.- a) Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die kantonalen Instanzen h�tten den Vorwurf des Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die gegebenen Verh�ltnisse in willk�rlicher Weise auf einen unvollst�ndig festgestellten Sachverhalt gest�tzt. So h�tten sie die gefahrene Geschwindigkeit auf 80 km/h veranschlagt und sich dabei allein auf seine Angaben abgest�tzt, wonach er auf der Autobahn in der Regel mit Tempomat fahre und im fraglichen Zeitpunkt mit 80 km/h gefahren sei. Indessen sei es zweifelhaft, ob er den Tempomat tats�chlich bei 80 km/h eingestellt gehabt habe und ob die Geschwindigkeitsanzeige mit der effektiv gefahrenen Geschwindigkeit �bereinstimme. Da beide Vorinstanzen davon ausgegangen seien, dass sich der Unfall bei einer Geschwindigkeit von wenig unter 80 km/h h�tte vermeiden lassen und demnach eine solche Geschwindigkeit als angepasst zu betrachten gewesen w�re, h�tten sie hinsichtlich der tats�chlich gefahrenen Geschwindigkeit weitere Abkl�rungen vornehmen m�ssen, die er beantragt habe.
b) Entgegen diesen Vorbringen gr�ndet der Vorwurf des Nichtanpassens der Geschwindigkeit nicht darauf, dass der Beschwerdef�hrer mit einer bestimmten Geschwindigkeit gefahren sei, wenn die kantonalen Instanzen aufgrund der Angaben des Beschwerdef�hrers auch davon ausgingen, dass er mit 80 km/h unterwegs gewesen war. Entscheidend war nach ihren Erw�gungen vielmehr, dass der Beschwerdef�hrer die Warnblinker des wenige Minuten vor ihm an derselben Stelle verunfallten und auf dem Pannenstreifen abgestellten Autos wahrgenommen habe, und trotzdem mit im Wesentlichen unverminderter Geschwindigkeit weitergefahren sei, obwohl er mit Gefahren habe rechnen m�ssen. Sie st�tzten sich dabei auf die Aussagen des Beschwerdef�hrers, dass er den Tempomat nur ganz kurz aus- und sogleich wieder eingeschaltet habe, als er das verunfallte Fahrzeug "als f�r ihn nicht relevant" habe erkennen k�nnen. Zudem habe der Beschwerdef�hrer angegeben, dass ihm das Ausweichman�ver nur knapp misslungen sei. Damit stehe fest, dass er die Leitelemente bei angepasster Geschwindigkeit nicht touchiert h�tte.
Auf diese Erw�gungen geht der Beschwerdef�hrer mit keinem Wort ein. Er legt nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, weshalb angesichts dieser Ausf�hrungen eine genaue Feststellung der in absoluten Zahlen gefahrenen Geschwindigkeit erforderlich sein soll, um den Vorwurf des Nichtanpassens der Geschwindigkeit in tats�chlicher Hinsicht begr�nden zu k�nnen. Er misst mit seiner Argumentation der absolut gefahrenen Geschwindigkeit eine Bedeutung zu, die ihr nach dem Dargelegten nicht zukommt. Die erhobene R�ge der l�ckenhaften Sachverhaltsfeststellung erweist sich demnach als unbegr�ndet, soweit angesichts der Begr�ndungsanforderungen an eine staatsrechtliche Beschwerde �berhaupt darauf eingetreten werden kann (vgl. Erw�gung 2 vorne).
6.- Zusammenfassend erweist sich die staatsrechtliche Beschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1 OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Amtsgericht Willisau, II. Abteilung, sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht, II. Kammer, des Kantons Luzern schriftlich mitgeteilt.