Source: http://anka-versorgungswerk.de/
Timestamp: 2018-01-22 14:20:52
Document Index: 103406127

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 22', '§ 22', '§1', '§ 226', '§ 57', '§ 162', '§ 342', '§ 14', '§8', '§ 17', '§17']

Wir über uns UA-45460437-1
Das AnKa Sozialvorsorgemodell
anka-versorgungswerk.de für Arbeitnehmer und Rentner für den Versorgungsfall.
> Persönlicher Vorteil
> Jährlicher Prüfungsbericht
> Einzahlung/Überweisung
> Antrag auf Unterstützung
> Beratungdienstleistungen in Sachen SvEV
> Dienstleistungen rund um die Vorsorge
> AnKa Sozialwerk München
Die Aufnahme als Begünstigter in das AnKa Versorgungswerk begünstigter Arbeitnehmer und Rentner ist nur durch einen Arbeitgeber möglich, da nur dieser freiwillig betrieblich ver- anlasste Beträge zu Gunsten des Begünstigten in das AnKa- Versorgungswerk einzahlen kann, ohne damit gleichzeitig Rechtsansprüche des Begüns-tigten entstehen zu lassen. Der betrieblich veranlasste freiwil- lige Betrag des jeweiligen Arbeitgebers ist kein Bestand- teil des monatlichen Brutto-lohnes oder Einkommen des Begünstigten. §1 SvEV
-Nachrichtliche Information-
Gegründet wurde das 1 AnKa Versorgungswerk begünstigter Arbeitnehmer und Rentner im Jahr 2002, auf Initiative von Willehad Zumbrägel, München!
Das AnKa Versorgungswerk begünstigter Arbeitnehmer und Rentner ist eine rechtmäßige soziale und mildtätige Einrichtung, zur finanziellen Unterstützung Bedürftiger im Versorgungsfall bei Altersarmut oder Sozialbedürftigkeit auf Grund von Nicht-Beschäftigungszeiten, oder wenn der Begünstigte aus besonderen Gründen in eine wirtschaftliche Notlage geraten ist. Der Begünstigte erhält auf diese Beträge des jeweiligen Dienstgebers keinen Rechtsanspruch. Dafür bleiben diese Beträge für den Begünstigten frei von der Lohnsteuer und somit auch frei von Sozialabgaben, Beträge die zusätzlich vom Dienstgeber zum Bruttolohn gezahlt werden dürfen nicht dem monatlichen Bruttolohn des Begünstigten hinzugerechnet werden.
Die Finanzierung des AnKa Versorgungswerk erfolgt durch freiwillige betrieblich veranlasste Beträge des jeweiligen Dienstgebers zu Gunsten des Begünstigten in das zweckgebundene Vermögen beim AnKa Versorgungswerk, sowie durch Stiftungen und den Erträgnissen daraus.
Im Versorgungsfall stellt der Begünstigte einen schriftlichen Antrag auf finanzielle Unterstützung bei der regionalen Selbst-verwaltung des AnKa Versorgungswerks . Nach positiver Prüfung des Antrags durch die regionale AnKa Selbstverwaltung erfolgt die Auszahlung an den Begünstigten unter den Bedingungen von § 22 Abs.1 Satz 2 EStG. Diese Zuwendungen dürfen ebenfalls nicht dem Einkommen des Empfängers zugerechnet werden, es sind dies Zuwendungen der freien Wohl-fahrtspflege durch eine rechtmäßige soziale und mildtätige Einrichtung der freien Wohlfahrtspflege, an einen Bedürftigen. Diese Zuwendungen dürfen nicht dem Einkommen des Empfängers bei der Bedarfsermittlung für die Grundsicherung zugerechnet werden, (vgl. § 22 Abs.1 Satz 2 EStG). Vergleiche weiter Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt BGBl. I.S.3443-BGBl.III/FNA 860-4-1) Ab dem 1.10.2002 gilt uneingeschränkt der Einkommensbegriff des Steuerrechts auch für das Sozialrecht, und dies uneingeschränkt.
Gemäß §1 SvEV (Sozialversicherung-Entgeltverordnung) dürfen betrieblich veranlassten Beträge nicht dem Bruttolohn des Begünstigten zugerechnet werden, da diese Beträge dem Begünstigten nicht zugeflossen sind, und auf solche Beträge kein Rechtsanspruch besteht. Nach einem Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts (BSG 12 RK44/97 Soz.R 3, 375) liegt sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt nur dann vor: "Der Beschäftigte muss aus der Beschäftigung bereichert sein", soweit das Grundsatzurteil des Bundessozialgerichtes. Siehe auch dazu das endgültige Urteil des Landessozialgerichts Baden Württenberg vom 10. Mai 2016 - AzL11R4048/15 !
Der Bruttolohn wurde bei unveränderter Arbeitszeit reduziert und im Gegenzug erhält der Arbeitnehmer gemäß
§ 226 Abs.1 Nr.1 Fünftes Buch SGB,
§ 57 Abs.1 Elftes Buch des SGB,
§ 162 Nr.1 Sechstes Buch SGB,
§ 342 Drittes Buch SGB, Zuwendungen und Zuschüsse.
Strittig war insoweit allein, ob die nach Änderung der Arbeitsverträge neben dem Barlohn geleisteten Lohnbestandteile als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt nach § 14 SGB IV anzusehen sind? (siehe dazu B4 RA19/03R, SozR 4-8570 §8 Nr.1)
Das selbe gilt für einen erhaltenen Sachbezug, denn auch ein Sachbezug wird vom Begriff des Arbeitsentgelts umfasst. § 17 Abs.1 Satz 2 SGB IV eine möglichst weitgehende Übereinstimmung mit den Regelungen des Steuerrechts ist sicherzustellen. BT-Drs 7/4122 S 33 ; BSG 24.06.1987 12 RK 6/84 BSGE 62.54 SozR 2100, SozR 2100 (zu §17 Nr.5 SGB IV) Der Grundsatz der Parallelität von Steuer- und Beitragspflicht besteht mithin nicht in jeder Weise, dass die Steuerfreiheit von Einnahmen zugleich die Beitragsfreiheit dieser Einnahmen zur Folge hätte.
© 2002 AnKa Versorgungswerk . Alle Rechte vorbehalten.