Source: http://www.it-rechtsinfo.de/index.php
Timestamp: 2014-12-21 15:03:35
Document Index: 159646310

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Praxiswissen zum IT-Recht - Fachanwalt IT-Recht gibt Praxistipps: IT-Rechtsinfo.de
Sie betrachten gerade: IT-Nachrichten > Praxiswissen zum IT-RechtHardwarebrancheAGB HardwareGewährleistungKartellverbotMarkenschutzPraxisberichtProdukthaftungProduktsicherheitWerberechtSoftwarebrancheAGB SoftwareASP-VertragNutzungsrechtePraxisberichtUrheberrechtInternetbrancheAGB InternetDatenschutz im InternetDomainsHaftung im InternetOnline-GamesPflichtangaben für eShopsPraxisberichtIT-CompliancePflichten: HardwarePflichten: OrganisationPflichten: SoftwareSonstigeAbmahnungGesetzesvorhabenRechtliche VorhabenVorträge
ErstberatungSchlagwörter zu den Inhalten Rechtsanwälte HamburgAbmahnung Software-Vertrag Datenschutz ASP-Vertrag IT-Compliance IT-Anwälte Fachanwalt IT RechtIT-ProjektCloud Computing Google+
IT-Rechtsinfo.de bietet Praxiswissen zum IT-Recht. Erfahren Sie hier, welche aktuellen Rechtsfragen in der IT-Branche (z.B zu Cloud Computing, Softwarevertrag, IT-Compliance, IT-Projekt, EVB-IT Vertrag, Neue Top-Level-Domains) diskutiert werden und welche Lösungsansätze für Ihre Firma existieren. Sollten Sie konkrete Fragen haben, so freuen wir uns, wenn Sie Rechtsanwalt Dr. Wulf (Fachanwalt für IT-Recht) mit 14 Jahren Praxiserfahrung im IT-Recht als Ansprechpartner wählen.
Der Europäische Gerichtshof in der vergangenen Woche eine Grundsatzentscheidung zur Einbettung von YouTube-Videos getroffen (Beschluss vom 21.11.2014, Az. C-348/13). Hiernach stellt eine solche Einbettung im Regelfall keine Urheberrechtsverletzung dar.
Youtube unterliegt vorerst im Rechtsstreit mit der GEMAYouTube muß keine Daten der nichtgewerblichen Nutzer herausgebenPersönliche Haftung: Pflichten der IT-Compliance
Die Europäische Kommission hat eine Reforminitiative vorgelegt, die dazu dienen sollen, das Verfahren der Markeneintragungen im EU-Raum zu beschleunigen, zu vergünstigen sowie zuverlässiger und vorhersehbarer zu machen. Ziel dieser Reform sei die Verbesserung von Innovationsbedingungen und ein wirksamer Markenschutz in Fällen von Produktpiraterie.
BGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingMarkenrechtsverletzung bei FacebookMarkenrecht: Bei einer Verletzung kommt es auf die Glaubhaftigkeit anMarkenrecht: Domainweiterleitung ebenfalls markenrechtlich geschützt
Das Bundesinnenministerium hat einen neuen Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme vorgelegt. Daraus geht eine Pflicht für Betreiber sog. kritischer Infrastrukturen, (Energie und Wasserversorgung, Telekommunikationsanbieter) zur Meldung erheblicher IT-Sicherheitsvorfälle hervor.
BGH-Urteil zu Pharming-Angriffen beim Online-BankingGesetzesentwurf: Stärkung des ArbeitnehmerdatenschutzesPersönliche Haftung: Pflichten der IT-Compliance
Pflichtangaben für eShops
Das Landgericht Bamberg hatte mit dem Urteil vom 28.11.2012 (1 HK O 29/12) über die Frage zu befinden, ob auch auf Verkaufsplattformen die Pflicht besteht, die vollständigen Impressumsangaben darzustellen. (mehr)
Schadensersatz bei unerlaubter BildverwendungAuktionsabbruch bei ArtikelbeschädigungKeine Haftung für "Framing" von AmazonImpressumspflicht auch bei "Webseite im Aufbau"Nicht jeder Fehler im Impressum ist abmahnfähig
Das Landgericht Krefeld hatte mit dem Beschluss vom 15.11.2012 (12 O 111/12) über die Frage zu befinden, inwiefern das Sucherergebnis bei Google einen Rückschluss darauf bietet, dass jemand unzulässige Werbung betreibt. (mehr)
Vertragsstrafe kann doppelt ergehenKeine Haftung für "Framing" von AmazonZur Haftung von Google als HostproviderRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung
Das Landgericht Düsseldorf hatte mit dem Urteil vom 24.10.2012 (23 S 66/12) über die Höhe des Schadensersatzes bei der unberechtigten Verwendung eines Bildes im Rahmen von eBay zu entscheiden. (mehr)
Zur Impressumspflicht auf VerkaufsplattformAuktionsabbruch bei ArtikelbeschädigungVertragsstrafe kann doppelt ergehenBGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingKeine Haftung für "Framing" von AmazonUnterschrift auf Tablet-PC erfüllt nicht die SchriftformVerkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher BehauptungRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-Widerrufsbelehrung
Auktionsabbruch bei Artikelbeschädigung
Das Landgericht Bochum hatte mit dem Urteil vom 18.12.2012 (9 S 166/12) über die Frage zu entscheiden, ob bei dem vorzeitigen Abbruch einer Online-Auktion wegen Artikelbeschädigung eine Schadensersatzpflicht besteht. (mehr)
Zur Impressumspflicht auf VerkaufsplattformSchadensersatz bei unerlaubter BildverwendungVertragsstrafe kann doppelt ergehenBGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingZugriff auf die Buchungsseite eine Fluggesellschaft unzulässigVerkaufsstopp für eine Computer-Zeitschrift wegen falscher Behauptung
Vertragsstrafe kann doppelt ergehen
Das Oberlandesgericht Hamm hatte mit der Entscheidung vom 18.09.2012 (I-4 U 105/12) darüber zu entschieden, ob in dem nachfolgenden Fall eine doppelte Vertragsstrafe fällig wird. (mehr)
Suchergebnis bietet keinen Rückschluss auf unzulässige WerbungSchadensersatz bei unerlaubter BildverwendungAuktionsabbruch bei ArtikelbeschädigungBGH präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-AdvertisingKeine Haftung für "Framing" von AmazonImpressumspflicht auch bei "Webseite im Aufbau"Nicht jeder Fehler im Impressum ist abmahnfähigZugriff auf die Buchungsseite eine Fluggesellschaft unzulässigURL-Erreichbarkeit als Verstoß gegen Unterlassungserklärung
Hardwarebranche
Werbung "CE-geprüft" ist irreführend
Das OLG Frankfurt hatte mit der Entscheidung vom 21.06.2012 (6 U 24/11) über die Frage zu befinden, ob eine Produktwerbung mit dem Zusatz "CE-geprüft" zulässig sei. (mehr)
Keine Haftung für "Framing" von AmazonFilesharing: Eltern haften nicht immer für die KinderOnline-Archiv: Abwägung zwischen Pressefreiheit und PersönlichkeitsrechtUnterschrift auf Tablet-PC erfüllt nicht die SchriftformRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-WiderrufsbelehrungEuGH-Verfahren zum Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen
Der Bundesgerichtshof hatte mit dem Urteil vom 13.12.2012 (I ZR 217/10) wieder einmal in Sachen Keyword-Advertising zu entscheiden. Zur Frage stand, inwiefern es rechtmäßig ist, eine fremde Marke bei der Google Adwords-Werbung zu verwenden. (mehr)
EU will Markenschutz stärken und Verfahren vereinfachenSchadensersatz bei unerlaubter BildverwendungAuktionsabbruch bei ArtikelbeschädigungVertragsstrafe kann doppelt ergehenImpressumspflicht auch bei "Webseite im Aufbau"Zur Haftung von Google als HostproviderRechtssicherheit bei Verwendung der Muster-WiderrufsbelehrungBGH: Provider müssen Anschriften zu IP-Adressen herausgeben
News 1 bis 10 von 933