Source: https://infinityslay.com/agb/
Timestamp: 2018-10-19 02:53:10
Document Index: 371116758

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§19', '§ 5', '§ 7', '§ 8', '§ 44', '§ 33', '§ 11', '§ 19', '§ 11', '§ 14']

AGB – InfinitySlay
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von infinitySlay | Peter Girnstein (nachfolgend „infinitySlay“ genannt) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit infinitySlay persönlich oder hinsichtlich der auf der Internetpräsenz www.infinityslay.com von infinitySlay dargestellten Leistungen und Dienste abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes zwischen den Parteien vereinbart.
infinitySlay erbringt ihre Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch infinitySlay. Die Abweichung von dem vorgenannten Schriftformerfordernis bedarf ebenfalls der Schriftform.
infinitySlay ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. infinitySlay weist seine Kunden schriftlich oder per E-Mail vor Beginn der Frist darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht innerhalb von sechs Wochen widerspricht.
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragslaufzeit und Vertragsbeendigung
Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. Es kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Tag zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode oder, sofern keine Abrechnungsperiode festgelegt ist, zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.
Endet die Geschäftsbeziehung mit infinitySlay, so werden die gespeicherten Daten spätestens 7 Kalendertage nach Deaktivierung des Benutzerkontos ohne vorherige Information an den Kunden gelöscht.
Der Kunde ist für den rechtzeitigen Abruf seiner Daten und die entsprechende Sicherung der Daten auf seinen eigenen Systemen verantwortlich.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für infinitySlay insbesondere vor, wenn
der Kunde mit Zahlungspflichten und anderen wesentlichen Vertragspflichten innerhalb einer von infinitySlay gesetzten angemessenen Frist nicht nachkommt;
über das Vermögen des Kunden die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt oder das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt worden ist;
der Kunde seine unter Paragraph 6 genannten Pflichten schuldhaft verletzt.
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (infinitySlay c/o Peter Girnstein, Brandenburgstraße 8, 56567 Neuwied, Tel.: 02631/923545, Fax: 02631/923546, E-Mail: support@infinityslay.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern dies von dem Zahlungsmittelanbieter unterstützt wird, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; Transaktionskosten werden im entstandenen Umfang vom Erstattungsbetrag abgezogen. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Es gilt der jeweils durch infinitySlay angebotene und zwischen den Vertragsparteien vereinbarte Tarif.
Sämtliche Preise für Verbraucher gemäß § 13 BGB verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise für Unternehmer gemäß § 14 BGB verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. infinitySlay weist gemäß §19 UStG als Kleinunternehmer keine Mehrwertsteuer aus.
Die je Tarif zwischen den Parteien vereinbarten Dienste und Leistungen von infinitySlay werden dem Kunden, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus in Rechnung gestellt. Die Rechnung ist mit Zugang und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Gleiches gilt für sonstige Gebühren und für etwaige wegen Vertragsschlusses, Vertragsänderungen oder ähnlicher Fälle anteilig anfallende Entgelte.
infinitySlay sendet dem Kunden die Rechnungen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
Der Kunde ist verpflichtet, die Rechnungen regelmäßig auf seinem E-Mail-Account abzurufen.
§ 5 Verfügbarkeit der Leistungen und Dienste
infinitySlay gewährleistet seine Leistungen und Dienste nach dem anerkannten und üblichen Stand der Technik. infinitySlay gewährleistet die Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur („Service Level“) im Jahresmittel wie in der Leistungsbeschreibung vereinbart. Die Verfügbarkeit wird über den Zeitraum eines Kalendermonats berechnet. Die Verfügbarkeit ist definiert als das Verhältnis der Betriebszeit, während derer die Leistungen von infinitySlay verfügbar sind, zu dem Betrachtungszeitraum. Von dem vorgenannten Service Level ausgenommen sind Leistungen, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von infinitySlay liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), eingeschränkt oder aufgehoben ist. Ebenfalls ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten in einem täglichen Wartungsfenster von 0:00 bis 6:00 Uhr.
infinitySlay kann den Zugang zu Leistungen und Diensten beschränken, sofern und solange die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des generellen Serverbetriebes sowie der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Bei Nichteinhaltung des vereinbarten Service Level gewährt infinitySlay auf Anfrage eine Gutschrift. Die Höhe der Gutschrift ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Die Gutschrift ist bis 4 Wochen nach Ablauf der Abrechnungsperiode anzufragen.
Der Kunde akzeptiert, dass im Rahmen von E-Mail-Dienstleistungen (insbesondere Bereitstellung von E-Mail-Postfächern) durch automatisierte Systeme eine Markierung von E-Mails als „Spam“ stattfindet. Nachrichten, die als Spam markiert werden, werden in einem gesonderten E-Mail-Ordner abgelegt, sofern der Kunde keine andere Handhabung konfiguriert.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, infinitySlay jeweils unverzüglich über etwaige Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von infinitySlay innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Anfrage die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dies betrifft insbesondere die vollständigen Kontaktdaten des Kunden und seines etwaig vorhandenen technischen Ansprechpartners.
Der Kunde verpflichtet sich, von infinitySlay zum Zwecke des Zugangs zu den Leistungen und Diensten oder zum Zwecke der Datenverschlüsselung erhaltene oder von ihm selbst gewählte Passwörter streng geheim zu halten, die Weitergabe der Passwörter an Dritte zu unterlassen und infinitySlay unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten in Folge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen und Dienste von infinitySlay nutzen, haftet der Kunde gegenüber infinitySlay auf Schadensersatz.
§ 7 Haftung von infinitySlay
Ansprüche des Kunden gegen infinitySlay auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz sind ausgeschlossen, mit folgenden Ausnahmen:
infinitySlay haftet bei von ihr zu vertretender Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von infinitySlay oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von infinitySlay beruhen.
infinitySlay haftet für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von infinitySlay oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von infinitySlay beruhen.
infinitySlay haftet dem Grunde nach auch bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflichten“), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden bzw. auf die vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Aufwendungen begrenzt ist. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere für Schäden aus Betriebsunterbrechungen und für den entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den Auftragswert des Einzelvertrages.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Beauftragten von infinitySlay.
infinitySlay haftet nicht für Schäden, die nicht von ihr zu vertreten sind (höhere Gewalt). Im Falle höherer Gewalt ist infinitySlay berechtigt, die Leistungserbringung für einen angemessenen Zeitraum auszusetzen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen sowie Tod oder längere Krankheit eines mit dem Projekt befassten Mitarbeiters von infinitySlay.
infinitySlay haftet nicht für Schäden, die aus dem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ausfall bzw. der Störung der nicht infinitySlay -eigenen Netzinfrastruktur resultieren.
Eine Haftung von infinitySlay nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere nach den Bestimmungen zum Schutze der Nutzer von Telekommunikationsdienstleistungen oder des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG), bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Haftungshöchstgrenzen
Die Haftung von infinitySlay für Vermögensschäden gegenüber Endnutzern im Rahmen der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit ist begrenzt auf einen Betrag von 200 € je Endnutzer pro schadensverursachendem Ereignis. Sofern es sich bei dem Endnutzer um einen Verbraucher handelt, wird hiermit der Haftung nach Maßgabe des § 44a TKG (Begrenzung auf 12.500 € je Endnutzer und maximal 10 Millionen € je schadensverursachender einheitlicher Handlung/Schadensfall) begrenzt, und die Haftungsgrenze auf maximal 200 € festgelegt.
Übersteigen die Beträge, die mehreren Endnutzern aufgrund desselben Ereignisses nach Ziffer 8.1 zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch, soweit der Endnutzer selbst Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit ist, von seinen Kunden in Anspruch genommen wird und infinitySlay hierfür einstehen muss.
infinitySlay beachtet die anerkannten Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung und Datensicherheit. infinitySlay benachrichtigt den Kunden gemäß § 33 BDSG hiermit darüber, dass personenbezogene Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen über den Kunden, die sein Nutzungsverhalten betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Up- und Downloads), von infinitySlay während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
infinitySlay verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. infinitySlay wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne sein Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als infinitySlay gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren und der Kunde nicht widerspricht. infinitySlay weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem jetzigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Andere Internetteilnehmer sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde selbst Sorge.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von infinitySlay anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen infinitySlay an Dritte abzutreten.
§ 11 Nebenabreden, Vertragsänderungen und -ergänzungen, Form
Als Erfüllungsort und als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den und aufgrund der Vertragsbeziehungen der Parteien, einschließlich des Zustandekommens einer Vereinbarung, seiner Abwicklung und Beendigung, wird Neuwied vereinbart, sofern beide Parteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. infinitySlay bleibt auch in diesem Falle berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Neuwied, den 01.03.2018
Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://infinityslay.com bzw. Hardwareshop https://girnstein.it alias https://infinityslay.com/hardware, sowie allen etwaigen Subdomains von Girnstein.it und infinitySlay.com. infinitySlay erbringt ihre Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://infinityslay.com/agb einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto –> Meine Bestellungen einsehen.
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, oder per PayPal. Etwaige Paypalgebühren trägt der Käufer.
c/o Peter Girnstein
E-Mail support@infinityslay.com
Telefon 02631 / 923545
Telefax 02631 / 923546
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr unter
Telefon: +49 02631 923545
Telefax: +49 02631 923546
E-Mail: support@infinityslay.com
§ 11 Haftungshöchstgrenzen
§ 14 Nebenabreden, Vertragsänderungen und -ergänzungen, Form