Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Lebensmittel-%20oder%20Futtermittelunternehmers&id=recht
Timestamp: 2020-07-14 18:37:58
Document Index: 69118086

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 12']

Umwelt-online: Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmers
"Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmers"
Drucksache 472/1/11
... (3) Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmers zulassen, dass
Mitteilungen der Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer
Übermittlungen der zuständigen Behörden
Nicht mehr anzuwendende Vorschriften
(zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a) Kongenere von Dibenzo-p-dioxinen und Dibenzofuranen
(zu § 1 Satz 1 Nummer 2 und 4 Buchstabe b) Kongenere von dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen
(zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) Kongenere von nicht dioxinähnlichen polychlorierten Biphenylen
(zu § 2 Absatz 1) Im Rahmen der Mitteilung von Untersuchungsergebnissen der Lebensmittel-und Futtermittelunternehmen sind mindestens folgende Angaben zu machen:
(zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) Im Rahmen der Übermittlung amtlicher Untersuchungsergebnisse sind mindestens die in der nachfolgenden Tabelle als Pflichtfelder markierten Angaben zu machen. Die übrigen Angaben können zusätzlich gemacht werden.
2. Zu § 3 Absatz 1 Nummer 2*
Drucksache 472/11 (Beschluss)
Neufassung der Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen (Mitteilungs- und Übermittlungsverordnung - MitÜbermitV)
(zu § 3 Absatz 1 Nummer 1)
Drucksache 283/05 (Beschluss)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel sowie für Meldungen über Futtermittel (AVV Schnellwarnsystem - AVV SWS)
... Die Kontaktstelle hat nur eine Funktion in der Weiterleitung der Meldungen an bzw. vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Die Unterrichtung des Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmers ist in der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 festgelegt. Diese Information muss durch die zuständigen Behörden und nicht durch eine Kontaktstelle erfolgen. Dies liegt in der Verantwortung der Länder.
Änderungen zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel sowie für Meldungen über Futtermittel AVV Schnellwarnsystem - AVV SWS
1. Zu § 2 Nr. 7 - neu -
2. Zu § 6
3. Zu § 7 Abs. 2 Nr. 5
4. Zu § 7 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe a
5. Zu § 7 Abs. 3 Nr. 6
6. Zu § 7 Abs. 3 Nr. 7 - neu -
7. Zu § 7 Abs. 7 Satz 2 und § 8 Abs. 5 Satz 2
8. Zu § 9 Abs. 4
9. Zu § 9 Abs. 4
10. Zu § 12 Abs. 3
Drucksache 283/1/05
... Die Kontaktstelle hat nur eine Funktion in der Weiterleitung der Meldungen an bzw. vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit. Die Unterrichtung des Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmers ist in der Verordnung (EG) Nr.178/2002 festgelegt. Diese Information muss durch die zuständigen Behörden und nicht durch eine Kontaktstelle erfolgen. Dies liegt in der Verantwortung der Länder.
Der federführende Agrarausschuss A und der Gesundheitsausschuss G
Drucksache 712/05
... ist das Land, in dem der Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmer (Hersteller oder erstmaliger Inverkehrbringer in Deutschland) seinen Sitz hat.
Anwendungsbereich Diese allgemeine Verwaltungsvorschrift soll
Erreichbarkeit der zuständigen Behörden
Meldeverantwortlichkeit für Lebensmittel
Meldeverantwortlichkeit für Futtermittel
Kriterien für Meldungen zu Lebensmitteln
Kriterien für Meldungen zu Futtermitteln
Erstellung und Übermittlung einer Meldung
Bearbeitung der Meldung durch das Bundesamt
Weiterleitung der Meldung durch das Bundesamt
Bearbeitung und Weitergabe der Meldungen durch das Bundesamt
Meldungen gemäß Artikel 8 und 16 c der Richtlinie 95/53/EG
Drucksache 283/05
... (2) „Sitzland“ ist das Land, in dem der Lebensmittel- oder Futtermittelunternehmer (Hersteller oder erstmaliger Inverkehrbringer in Deutschland) seinen Sitz hat.
B. Kosten, Preiswirkung
Verfahren bei Meldungen aus der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission
Verfahren bei Meldungen von der Kommission an die Bundesrepublik Deutschland
Regelungen für Meldungen zu Futtermitteln gemäß Artikel 8 und 16 c der Richtlinie 95/53/EG