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Timestamp: 2016-09-29 13:33:17
Document Index: 17790876

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 76', 'Art. 76', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 301', 'Art. 273', 'Art. 273', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_323/2015 (25.02.2016)
5A_323/2015 � � Urteil vom 25. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�ltin Corinne Seeholzer,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Esther K�ng,
Regelung der Kinderbetreuung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz, vom 3. M�rz 2015.
B.B.________ (Mutter) und A.________ (Vater) sind die nicht miteinander verheirateten Eltern von C.B.________ (geb. 2007) und D.B.________ (geb. 2010). Die Eltern verf�gen �ber ein gemeinsames Sorgerecht. Sie leben seit September 2011 getrennt. W�hrend ein Unterhaltsvertrag aus der Zeit des Zusammenlebens besteht, haben die Eltern keine ausdr�ckliche Regelung �ber die Betreuung der Kinder bzw. das Besuchsrecht getroffen.
B.a.�Mit Gesuch vom 22. M�rz 2013 ersuchte der Vater um Regelung des Besuchs- und Ferienrechts sowie die Aufteilung der Feiertage. Er beantragte ein Besuchsrecht f�r jedes dritte Wochenende von Freitag 17.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr. Die Mutter beantragte ihrerseits Betreuungszeiten an jedem dritten Wochenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr. Ausserdem habe der Vater allf�llige Zusatzkosten f�r die Fremdbetreuung zu �bernehmen, falls er das Besuchswochenende weniger als zwei Wochen vorher absage. Im Rahmen einer zweiten Stellungnahme beantragte die Mutter - knapp ein Jahr sp�ter - Betreuungszeiten an jedem zweiten Wochenende von Freitag 18.00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr. Mit Entscheid vom 6. August 2014 des Familiengerichts U.________ als Kindes- und Erwachsenenschutzbeh�rde wurde der Vater berechtigt und verpflichtet, die beiden Kinder an jedem dritten Wochenende von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 18.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen; der Entscheid sah im Weiteren vor, dass Absagen betreffend Besuchstage nach M�glichkeit mindestens sieben Tage im Voraus zu erfolgen haben (Ziff. 1.1 des Entscheids). Im Weiteren regelte das Gericht das Ferienrecht (Ziff. 1.2) und die Feiertage (Ziff. 1.3).
B.b.�Die Mutter gelangte gegen diesen Entscheid an das Obergericht des Kantons Aargau, Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz, mit dem Begehren, in Ab�nderung von Ziffer 1.1 des erstinstanzlichen Entscheides sei der Vater f�r berechtigt und verpflichtet zu erkl�ren, seine Kinder jedes�
zweite�Wochenende von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 18.00 Uhr, zu betreuen, wobei Absagen betreffend Kinderbetreuung an den Betreuungswochenenden mindestens sieben Tage im Voraus zu erfolgen h�tten. Allf�llige mit der Absage des Vaters (zwei Wochen oder weniger) verbundene, nachgewiesene Zusatzkosten f�r die Fremdbetreuung seien vom Vater zu tragen. Im Weiteren stellte sie einen Antrag auf Ab�nderung der Regelung betreffend das Ferienrecht; danach soll der Vater nicht nur berechtigt sein, zwei Wochen pro Jahr mit den Kindern Ferien zu verbringen, sondern dazu auch verpflichtet sein (Ziffer 1.2). Der Vater schloss auf Abweisung der Begehren. In Gutheissung der Beschwerde �nderte das Obergericht Ziff. 1.1 des erstinstanzlichen Entscheides ab. Es berechtigte und verpflichtete den Vater, die Kinder an jedem zweiten Wochenende von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 18.00 Uhr, auf eigene Kosten zu sich zu nehmen oder f�r eine Betreuungsalternative besorgt zu sein. Sodann regelte es das Ferienrecht im Sinne des Antrages der Mutter.
Der Vater (Beschwerdef�hrer) hat am 22. April 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und jenes des Familiengerichts U.________ vom 6. August 2014 zu best�tigen. Eventuell sei die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 12. Mai 2015 wurde der Beschwerde mit Bezug auf die Frage der Organisation einer Alternativbetreuung entgegen dem Antrag der Mutter (Beschwerdegegnerin) aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Beschwerdegegnerin hat sich am 17. Dezember 2015 zur Sache vernehmen lassen. Sie ersucht um Abweisung der Beschwerde. Weitere Stellungnahmen sind nicht erfolgt.
F.�
Die Beschwerde wurde an der Sitzung der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 25. Februar 2016 �ffentlich beraten und das Urteil anschliessend an die Beratung und Abstimmung m�ndlich er�ffnet.
1.1.�Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid (Art. 90 BGG) betreffend Regelung des Umgangs des Beschwerdef�hrers mit seinen Kindern, mithin eine Zivilsache nicht verm�gensrechtlicher Natur im Sinn von Art. 72 Abs. 1 BGG. Der Beschwerdef�hrer war Partei im kantonalen Verfahren (Art. 76 Abs. 1 lit. a BGG) und hat ein pers�nliches aktuelles Interesse an der �nderung bzw. Aufhebung des angefochtenen Urteils (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Auf die fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer beantragt, das angefochtene Urteil aufzuheben und den Entscheid der ersten Instanz vom 6. August 2014 zu best�tigen. Aus der Begr�ndung, welche f�r die Auslegung der Begehren beizuziehen ist (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136), ergibt sich indes ohne Zweifel, dass er damit die Regelung seines "Betreuungsrechts" an den Wochenenden bzw. die Verpflichtung zur Organisation einer Ersatzbetreuung meint. Das ebenfalls geregelte Ferienrecht ist nicht Gegenstand der Beschwerde.
1.3.�Auf die Eingabe der Beschwerdegegnerin ist nicht einzutreten, soweit sie darin neue, nach dem angefochtenen Entscheid eingetretene Tatsachen geltend macht. Entsprechende Tatsachenvorbringen sind vor Bundesgericht nicht zul�ssig (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 IV 342 E. 2).
2.1.�Die Vorinstanz hat das "Betreuungsrecht" des Beschwerdef�hrers auf jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 18.00 Uhr, bis Sonntagabend, 18.00 Uhr, festgesetzt und diesen �ber das Begehren der Beschwerdegegnerin hinaus verpflichtet, f�r eine Betreuungsalternative zu sorgen, falls er das Besuchsrecht nicht pers�nlich wahrnehmen k�nne. Nach den Ausf�hrungen des Obergerichts scheinen beide Elternteile in etwa gleichem Mass �ber eine Bindung zu den Kindern und die Erziehungsf�higkeit zu verf�gen. Der Beschwerdef�hrer hat zu seinen T�chtern eine gute Beziehung aufgebaut, und die Betreuung der Kinder anl�sslich der Aus�bung der Besuchswochenenden funktioniert gut. Zudem hat er sich bis zum Zeitpunkt der Trennung im September 2011 sehr um die Erziehung der Kinder gek�mmert. Auch heute nimmt er eine wichtige Rolle f�r seine T�chter ein. Vor allem die �ltere ist entt�uscht, wenn ein Besuchswochenende beim Vater abgesagt werden muss. Was die M�glichkeit der pers�nlichen Betreuung anbelangt, bestehen sowohl bei der Beschwerdegegnerin als auch beim Beschwerdef�hrer gewichtige Einschr�nkungen. W�hrend der Beschwerdef�hrer �ber eine Vollzeitanstellung im Marketingbereich mit Arbeitsort V.________ verf�gt und arbeitsbedingt zeitweise im Ausland weilt, arbeitet die Beschwerdegegnerin mit einem 80%-Pensum in der Abteilung Radiologie des Kantonsspitals U.________. Diese Anstellung ist laut Obergericht mit Schichtarbeit, Wochenendeins�tzen und unregelm�ssigen Arbeitszeiten verbunden, weshalb die Kinder bereits heute w�hrend der arbeitsbedingten Abwesenheit der Beschwerdegegnerin fremdbetreut werden; gem�ss Obergericht ist sie daher auf zuverl�ssige Betreuungszeiten des Beschwerdef�hrers angewiesen.
In rechtlicher Hinsicht hat das Obergericht erwogen, aus der gemeinsamen elterlichen Sorge fliesse weder eine Pflicht noch ein Recht, das Kind h�lftig zu betreuen. Hingegen habe sich die Betreuungsregelung am Kindeswohl auszurichten. Diese Regelung k�nne nach neuem Recht auch ein systematisches Betreuungsmodell gegen den Willen eines Elternteils beinhalten. Als Mitinhaber der elterlichen Sorge trage der Beschwerdef�hrer die geteilte Verantwortung f�r die Betreuung seiner Kinder, weshalb auch er seinen Teil an die Kinderbetreuung zu leisten habe. Er k�nne diese Pflicht nicht einfach auf die Beschwerdef�hrerin abschieben, welche selber f�r ihren Lebensunterhalt aufkommen m�sse. Dies gelte unabh�ngig davon, dass die Kinder haupts�chlich bei der Mutter wohnten. Anders als einem nicht sorgeberechtigten Vater mit Besuchsrecht komme dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich die gleich grosse Verantwortung f�r die Betreuung seiner Kinder zu, wie der Mutter. Mit Blick auf die Konstanz und die Stabilit�t der Beziehung zwischen dem Vater und den schul- bzw. vorschulpflichtigen Kindern erscheine eine Ausweitung des pers�nlichen Verkehrs auf jedes zweite Wochenende angezeigt. Dies stelle bei der gegebenen Ausgangslage der beiden berufst�tigen Eltern ein Mindestmass an Betreuungsverantwortung des Vaters dar, um die elterliche Sorge faktisch aus�ben zu k�nnen und seiner Verantwortung gerecht zu werden. Es sei dem Vater zumutbar, seine Kinder jedes zweite Wochenende zu betreuen, zumal er die M�glichkeit habe, bei allf�lligen berufsbedingten Abwesenheiten eine Fremdbetreuung zu organisieren. Massstab f�r die Regelung der Betreuung sei allein das Kindeswohl; praktische Interessen der Eltern h�tten zur�ckzustehen. Die zweiw�chentliche Betreuungsverantwortung d�rfte einerseits dazu f�hren, dass die Kinder ihren Vater �fters s�hen; andererseits verringere sie den einseitigen Organisationsdruck der Mutter, was sich beides positiv auf die Kinder auswirke. Das Betreuungsrecht und die Betreuungspflicht umfassten nicht nur die pers�nliche Betreuung, sondern auch die Verantwortung f�r eine Ersatzbetreuung. Deshalb er�brige sich eine Androhung hinsichtlich Zusatzkosten einer Fremdbetreuung.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer erblickt darin eine Bundesrechtsverletzung und macht zusammengefasst geltend, die Vorinstanz leite eine Betreuungspflicht aus der gemeinsamen elterlichen Sorge ab, was sich indes weder aus Art. 301 ZGB noch aus der Rechtsprechung (vgl. 5A_198/2013 vom 14. November 2014 E. 4.1) noch aus der Lehre ergebe. Die Vorinstanz verwechsle offensichtlich die Begriffe der elterlichen Sorge und der elterlichen Obhut. Im vorliegenden Fall �be die Beschwerdegegnerin die Obhut faktisch allein aus. Da es somit um die Regelung des pers�nlichen Verkehrs gehe, k�nne nicht von einer Betreuungspflicht des Besuchsrechtsberechtigten gesprochen werden. Massgebend f�r die Festsetzung des Besuchsrechts sei das Kindeswohl. Das an jedem dritten Wochenende auszu�bende Besuchsrecht habe jahrelang funktioniert. Er sei infolge Auslandsabwesenheit nicht in der Lage, sein Recht an jedem zweiten Wochenende aus�ben. Zudem sei es ihm aufgrund des Anfahrtsweges und der Staus nicht m�glich, die Kinder am Freitagabend abzuholen. Zwar halte die Vorinstanz daf�r, die Beschwerdegegnerin sei auf zuverl�ssige Betreuungszeiten durch den Vater angewiesen. Die sei indes kein Grund f�r eine Ausweitung des Besuchsrechts.
2.3.�Die Beschwerdegegnerin schliesst sich den obergerichtlichen Ausf�hrungen an und macht im Wesentlichen geltend, die Kinder st�nden unter gemeinsamer elterlicher Sorge der Parteien; sie sei nicht Inhaberin der elterlichen Obhut, k�mmere sich aber praktisch ausschliesslich um die Betreuung der Kinder und �be so die faktische Obhut aus. Der Beschwerdef�hrer entziehe sich seiner Verantwortung, indem er die Betreuungszeiten beliebig absage und ihr damit die Betreuungsverantwortung allein �berbinde. Ihr finanzieller Beitrag f�r die beiden gemeinsamen Kinder sei aufgrund der Fremdbetreuungskosten (die insbesondere auch durch die vom Beschwerdef�hrer abgesagten Besuchswochenenden entstehen) und der reduzierten Erwerbst�tigkeit sowie der Bezahlung der Lebenshaltungskosten bedeutend h�her als der finanzielle Beitrag des Beschwerdef�hrers.
3.1.�Strittig ist vorliegend der Umfang des vom Beschwerdef�hrer auszu�benden Besuchsrechts. Nach Art. 273 Abs. 1 ZGB haben Eltern, denen die elterliche Sorge oder die Obhut nicht zustehen, und das unm�ndige Kind gegenseitig Anspruch auf angemessenen pers�nlichen Verkehr (Art. 273 Abs. 1 ZGB). Bei dessen Ausgestaltung steht das Kindeswohl im Vordergrund (BGE 131 III 209 E. 5 S. 212). Welche Ordnung des pers�nlichen Verkehrs zwischen Eltern und Kindern angemessen ist, l�sst sich nicht objektiv und abstrakt umschreiben, sondern entscheidet sich im konkreten Einzelfall nach richterlichem Ermessen (Urteile 5A_72/2011 vom 22. Juni 2011 E. 1 mit Hinweisen; 5A_79/2014 vom 5. M�rz 2015 E. 4.3). Ermessensentscheide dieser Art �berpr�ft das Bundesgericht an sich frei; es greift allerdings nur ein, wenn die kantonale Instanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht hat, d.h. wenn sie grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Gesichtspunkte ber�cksichtigt hat, die keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Aufzuheben und zu korrigieren sind ausserdem Ermessensentscheide, die sich als im Ergebnis offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 141 III 97 E. 11.2; 135 III 121 E. 2; 131 III 209 E. 3 mit Hinweisen).
3.2.�Wie das Obergericht zutreffend ausf�hrt, hat sich die Betreuungsregelung am Kindeswohl auszurichten. Jede Regelung hat sich mithin am Kindeswohl messen zu lassen. Der Grundgedanke des Obergerichts, als Mitinhaber der elterlichen Sorge trage der Beschwerdef�hrer die geteilte Verantwortung f�r die Betreuung seiner Kinder, weshalb auch er seinen Teil an die Kinderbetreuung zu leisten habe, sowie die Auffassung, das Betreuungsrecht und die Betreuungspflicht umfassten nicht nur die pers�nliche Betreuung, sondern auch die Verantwortung f�r eine Ersatzbetreuung, greifen zu kurz. Denn diese �berlegungen lassen keinen Zusammenhang mit dem haupts�chlichen Kriterium, n�mlich dem des Kindeswohls, erkennen. Das Obergericht geht von einer beruflichen Belastung des Beschwerdef�hrers aus. In diesem Zusammenhang ist nicht klar, ob er das vom Obergericht angeordnete Besuchsrecht trotz seines beruflichen Engagements, das teilweise Eins�tze im Ausland mit sich bringt, auch tats�chlich wahrnehmen kann. Der Beschwerdef�hrer selbst erachtet dies infolge Abwesenheit im Ausland als ausgeschlossen. Ferner sind dem angefochtenen Entscheid keine konkreten tats�chlichen Feststellungen �ber die Ausgestaltung einer allf�lligen durch den Beschwerdef�hrer zu organisierenden Fremdbetreuung zu entnehmen, falls er sein Besuchsrecht berufsbedingt nicht pers�nlich aus�ben kann. Schliesslich fehlt eine Beurteilung, wie die konkret identifizierte, vom Vater zu organisierende Fremdbetreuung unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls im Verh�ltnis zu der von der Mutter beantragten L�sung (Organisation der Fremdbetreuung durch sie; Kosten zulasten des Vaters) steht. Anhand der von der Vorinstanz getroffenen tats�chlichen Feststellungen l�sst sich zum heutigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen, ob die getroffene Regelung dem Kindeswohl entspricht. Damit hat die Vorinstanz von dem ihr zustehenden Ermessen einen falschen Gebrauch gemacht, indem sie rechtserhebliche Umst�nde ausser Acht gelassen hat. Der angefochtene Entscheid ist daher aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, den Sachverhalt im geschilderten Umfang zu erg�nzen und danach neu zu entscheiden.
Der Beschwerdef�hrer obsiegt im Eventualantrag und gilt damit als teilweise obsiegend (Urteil 5A_40/2014 vom 17. April 2014 E. 5). Damit sind die Gerichtskosten den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen; zudem werden keine Parteientsch�digungen gesprochen (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 3. M�rz 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden beiden Parteien je zur H�lfte auferlegt.
Es werden keine Parteientsch�digungen gesprochen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Aargau, Kammer f�r Kindes- und Erwachsenenschutz, C.B.________, U.________, und D.B.________, U.________, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Februar 2016