Source: http://kinderklau.blogspot.co.at/2009/11/
Timestamp: 2017-07-28 08:53:26
Document Index: 69781194

Matched Legal Cases: ['§ 935', '§ 45', 'Art. 97', 'Art. 92', '§ 3', 'Art. 100', 'Art. 19', 'Art. 19']

Mit Gutachten kann man viel Geld verdienen. Die GWG ist ein erfolgreiches Unternehmen. Ihr Hauptauftraggeber: deutsche Familiengerichte.
Beispiel: Psychologisches GWG- Gutachten von Sybille K.: Vater (Pädagoge!) darf Kinder nicht sehen, weil die starke Liebe zum Sohn den Sohn überfordern würde....
(Anmerkung: Zwar existieren vom BDP entwickelte Qualitätsstandards für psychologische Gutachten. Diese sind allerdings nicht vorgeschrieben! ) Dr. Leitner prüft Gutachten und stellt im Bericht fest:
"Familie in Tieren" - Dieser Test kann keine gesicherten Erkenntnisse liefern! Im Fall K. war die Mutter vom Kind mit einem Koala-Bären verglichen worden. Die Psychologin interpretiert dazu: Die Mutter sei als Beschützerin für das Kind zuständig.
Prof. Dr. Uwe Jopt: "Ich kenne nichts Vergleichbares, wo soviel Narrenfreiheit gegeben ist...." und so wird ohne jegliche Verbesserung auch nach 8 1/2 Jahren festgestellt: Es hat sich nichts geändert. Gutachter bestimmen vielfach ohne irgendwelche wissenschaftlichen Grundlagen familiäre Schicksale und greifen damit in unverantwortlicher Weise in die Zukunft und das Leben von Eltern und Kindern ein!
Psychologische Gutachten,
Qualifikation Gutachter
Wie soll ein Jugendamt handeln, wenn seine Mittel für einen solchen Fall nicht ausreichen? Die Möglichkeiten der Jugendhilfe sind begrenzt. Hier wird jeder Euro gezählt, welcher ausgegeben wird. Das Hauptproblem dabei: in einem solchen Fall wäre eine regelmäßige Haushalts- und Betreuungshilfe notwendig gewesen. Nur: solche Hilfeformen sind im Kinder- und Jugendhilfegesetz nicht vorgesehen.
Begrenzte Hilfemöglichkeiten der Jugendämter Jugendämtern bleibt in solchen Fällen nur die Möglichkeit, darauf zu hoffen, dass der Einsatz einer sozialpädagogischen Familienhilfe ausreicht. Diese kann dann ggf.Kindeseltern z.B. durch Organisations- und Strukturierungshilfen dabei unterstützen, den Familienalltag besser zu bewältigen. Wenn diese Hilfen nicht greifen gibt es noch die Möglichkeit für Kinder Ergänzungspfleger einzusetzen, welche stundenweise die Kinder am Nachmittag betreuen, sie bei ihren Hausaufgaben und anderen Dingen unterstützen.
Jugendämtern fehlen echte Hilfemöglichkeiten. Egal was passiert: der schwarze Peter gehört dem Amt und seinen Mitarbeitern. Tauschen möchte ich in diesem Fall nicht mit den Jugendamtsmitarbeitern: Reagieren sie voreilig, dann gibt es keinen Tadel von Kinderschützern......warten sie zu lange, dann werden sie für ihr zögerliches Handeln abgestraft.
Sündenbock Jugendamt
Dieser Termin bezieht sich auf eine Einstweilige Verfügung geführt im Namen des Kindes XY !, ohne vorherige Abmahnung veranlasst durch die "Vormündin" welche durch die Rechtsanwaltskanzlei vertreten wird, welche in allen Gerichtsverfahren gegen die Großeltern auftritt. Es wird beantragt: "gemäß § 935 ZPO und wegen der Dringlichkeit ohne vorherige mündliche Verhandlung zu beschließen:
Amt der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung in NRW,Dienstsitz: Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW; Heimaufsicht,LVR Landschaftsverband Rheinland, Aufsicht über stationäre Einrichtungen nach §§ 45, 46a und 48 SGB VIII /KJHG; Council of Europe – Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Europäisches Parlament,EU-Petitionsausschuss, Landgericht Düsseldorf, Amtsgericht Geldern
„Die von XX genannten und fotografisch wiedergegebenen blauen Flecken sind in Alltagssituationen entstanden, da Kind XY , wie eingangs bereits erwähnt, ein lebhaftes Kind ist, das motorisch sehr aktiv ist, häufig und gerne draußen spielt und sich auch mit Mitbewohnern in bestimmten Situationen in Konflikt gerät. Alle diese Vorkommnisse sind in den Tagesberichten ausführlich dokumentiert. Einige Beispiele aus diesen Berichten: · 26.11.2007 Kind XY ist in der KITA beim Klettern von der Sprossenwand gestürzt Nasenbluten und Nasenschwellung · 7.12.2007 Kind XY rennt gegen einen Türrahmen und zieht sich eine dicke Beule zu · 14.1.2008 Kind XY versucht mit den Zähnen ein Spielzeugauto zu öffnen und beißt sich 2 Zähne aus · 9.2.2008 Kind XY tobt mit einer Mitbewohnerin, läuft gegen die Zimmertür und füllt mit dem Kopf auf das Bettgestell. Er zieht sich eine dicke Beule zu, hat Kopfschmerzen und wird von einer Mitarbeiterin ins Krankenhaus gebracht, wo aber keine gravierenden Verletzungen festgestellt werden. · 28.2.2008 Körperliche Auseinandersetzung mit Mitbewohner · 21.3.2008 Körperliche Auseinandersetzung mit Mitbewohner · 28.7.2008 Bei einem Streit mit einem Mitbewohner stößt er sich den Kopf an einem Blumentopfund trägt eine Beule davon“ Ende Oktober war ein Termin im Umgangsverfahren angesetzt. Hintergrund: Die "Vormündin" hatte beantragt, den Umgang der Großeltern (der Umgang wird seit Januar diesen Jahres von der Vormündin nicht mehr gestattet - obwohl eine Vormündin kein Umgangsverbot umsetzen darf, sondern nur ein Richter) auch für die Zukunft auszusetzen: Begründung: Die Großeltern haben die Heimaufsicht eingeschaltet!
Hinweis: Ich möchte meine Leser ausdrücklich darauf hinweisen, dass meine Blogbeiträge zum Thema "Jugendamt - Stadt Geldern" meine persönliche Meinung und meine persönlichen Auffassungen widerspiegeln. Weiter möchte ich darauf hinweisen, dass der Bürgermeister der Stadt Geldern, Herr Ulrich Janssen, welcher über das Jugendamt der Stadt Geldern die Dienstaufsicht hat, mich bereits im April darauf hingewiesen hat, dass das Jugendamt der Stadt Geldern absolut gesetzeskonform gehandelt und niemals gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen hätte.
Ich berufe mich auf Artikel 5 GG, wenn ich hier meine andere Auffassung im Blog mitteile. Meine Ausführungen beruhen auf mir vorliegende Schriftstücke, eigene Recherchen und auf z.Teil mündlichen Informationen der hier betroffenen Großeltern, welchen ich in meiner Funktion als Diplom Pädagogin mit dem Hauptfach Sozialpädagogik/Sozialarbeit beistehe. Eingestellt von
Klagemissbrauch Jugendämter und Sorgeberechtigte,
Stadt Geldern,
05.10.2007 Unterschrift Richterin
Wie sich der Gesetzgeber die Durchführung einer Vormundschaft vorgestellt hat, habe ich im April hier beschrieben:Samstag, 18. April 2009: Elternrechte und Amtsvormundschaft Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter hat zur Amtsvormundschaft der Jugendämter eine Zusammenstellung der Pflichten von Vormündern herausgebraucht.
telefoph. Rücksprache mit Frau XX (Vormündin) Stempel 16. Oktober 2007 Unterschrift Kürzel Rechtspflegerin
10 Tage später wandte sich ein Richter des Amtsgerichtes an den Bürgermeister Ulrich Janssen , worüber er folgende Aktennotiz erstellt hat: Aktennotiz Richter am amtsgericht vom 25.10.2007
Geldern, 08.04.2009 Unterschrift (Leiter des JA) (Hervorhebung von mir) Anmerkung:
"Hier in Geldern liegen wir mit der Zahl der Unterbringungen Kinder und Jugendlicher über dem Durchschnitt, wie das Gemeindeprüfungsamt in seinem letzten Bericht beschrieb. " [...]
Herr Janßen bittet die Verwaltung, positive bestehende Lösungen zu übernehmen und weitere Überlegungen dem Ausschuss näher zu bringen. Hilfen zur Näherbringung der Mitarbeiter sind überdenkenswert, da das Jugendamt als „Amt“ viele Familien abschreckt. Ein Lob kommt von Herrn van Bebber aus dem Ausschuss, dass das Jugendamt Kindeswohl vor Elternrecht stellt." Fortsetzung folgt !
Ich werde im Blog in mehreren Einzelbeiträgen über einen besonders kuriosen Fall berichten, welcher zwischenzeitlich zahlreiche Gerichtsverfahren ausgelöst hat. In diesem Fall sind Großeltern per Richterbeschluss im Besitz der Personensorge für ihren Enkel. Dieser Sorgerechtsbeschluss besitzt bis heute Rechtskraft und wurde bislang weder eingeschränkt, noch aufgehoben. Dennoch behauptet das Jugendamt der Stadt Geldern, dass das Jugendamt Inhaber der Personensorge für das Kind XY sei, da durch den Beschluss eines Rechtspflegers die Vormundschaft der Großeltern auf das Jugendamt übertragen worden sei. So existieren nun nebeneinander zwei konkurrierende Beschlüsse. Die Leiterin des Allgemeinen Sozialen Dienstes der Stadt Geldern hat neben ihrer Leitungsaufgabe im Jugendamt auch die Vormundschaft für das Kind XY übernommen. Hintergründe:
3. Antrag auf Durchführung des Hauptsacheverfahrens der Großeltern im Sommer 2009 Die Großeltern haben dieses Jahr beim Vormundschaftsgericht beantragt, das Hauptsacheverfahren durchzuführen mit dem Ergebnis, dass in einem weiteren Beschluss Anfang Oktober diesen Jahres das Vormundschaftsgericht erklärt- wieder vertreten durch einen Rechtspfleger - , dass die Übertragung der Vormundschaft nun endgültig sei. Dagegen haben die Großeltern Beschwerde erhoben. Ein endgültiger Beschluss dazu liegt noch nicht vor.
Rdnr.: 27 Die Stellung der Richter ist durch ihre Unabhängigkeit gekennzeichnet (Art. 97 GG). Diese verbürgt die Verfassung den Rechtspflegern nicht. Ihnen dürfen auch keine Aufgaben übertragen werden, die nach Art. 92 GG den Richtern vorbehalten sind. Der Rechtspfleger entscheidet zwar innerhalb des ihm nach § 3 RPflG übertragenen Aufgabenkreises als "Gericht". Er ist aber kein Richter, weder im Sinne des Verfassungsrechts noch im Sinne des Gerichtsverfassungsrechts (vgl.BVerfGE 56, 110 <127> ). Aufgrund ihrer andersartigen Stellung sind die Rechtspfleger auch nicht zur Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG befugt (vgl.BVerfGE 61, 75 <77>; stRspr).
Beim Amtsgericht Geldern - Vormundschaftsgericht waren die zuständigen Rechtspfleger und beim Landgericht Kleve die Richter der Auffassung, dass der Rechtspfleger darüber entscheiden durfte, dass den Großeltern die Personensorge für ihren Enkel XY in Form der Übertragung der Vormundschaft auf das Jugendamt der Stadt Geldern indirekt entzogen werden durfte. Rdnr.: 29
Akte des Rechtspflegers gehören zur öffentlichen Gewalt im Sinne dieser Regelung. Soweit sie in Rechte des Bürgers eingreifen, müssen auch diese Akte vollständig, das heißt in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht (vgl.BVerfGE 35, 263 <274>), der richterlichen Prüfung unterstellt werden können. Bis heute gab es keine richterliche Prüfung der faktischen Sorgerechtsübertragung auf das Jugendamt in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht.
An diesem Fallbeispiel wird deutlich, dass die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichtes zutreffen, wonach eine richterliche Überprüfung der Rechgtspflegerentscheidung hier faktisch gar nicht möglich ist. Rdnr.40
Die Rechtsschutzgewährleistung des Art. 19 Abs. 4 GG erfordert zwar keine voraussetzungslose und zeitlich unbegrenzte Zugänglichkeit des Rechtswegs. Die Ausgestaltung der Voraussetzungen und Bedingungen des Zugangs zum Gericht bleibt vielmehr den jeweils geltenden Prozessordnungen überlassen (vgl.BVerfGE 40, 237 <256>; 54, 94 <97> ). Dabei kann der Gesetzgeber auch Regelungen treffen, die für ein Rechtsschutzbegehren besondere formelle Voraussetzungen aufstellen und sich dadurch für den Rechtsuchenden einschränkend auswirken. Der Anspruch des Einzelnen auf eine tatsächlich wirksame gerichtliche Kontrolle darf aber nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert werden (vgl.BVerfGE 88, 118 <123 f.>; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 27. Oktober 1999 - 1 BvR 385/90 -, Umdruck S. 27; stRspr). In einer Konstellation wie der vorliegenden ist der Rechtsweg gegen die Entscheidung des Rechtspflegers von Anfang an versperrt. Es handelt sich der Sache nach nicht nur um eine Rechtswegerschwerung, sondern um einen Rechtswegausschluss. Wo aber eine Zugangsbeschränkung - jedenfalls faktisch - zu einem Ausschluss des Rechtsweges führt, ist die Grenze der Ausgestaltungsmöglichkeiten durch den Gesetzgeber überschritten. Art. 19 Abs. 4 GG steht zwar - unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit - Zugangserschwernissen nicht entgegen, verbietet aber in jedem Fall den vollständigen Rechtswegausschluss. Auch Belange der Rechtssicherheit können diesen nicht rechtfertigen.
Wenn man bedenkt, dass diese Ausführungen aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Jahre 2000 stammen und auch Rechtspfleger die Pflicht haben, sich an der aktuellen Rechtsprechung zu orientieren bzw. sich zu informieren, sind die Vorgänge beim Amtsgericht Geldern (Vormundschaftsgericht) nur sehr schwer nachvollziehbar. Es ist für mich kaum vorstellbar, dass die hier tätigen Rechtspfleger in Unkenntnis dieses Urteils des Bundesverfassungsgerichtes gehandelt haben. Ebenso schwer vorstellbar ist mir der Umstand, dass das Landgericht Kleve offenbar auch keine Bedenken zur Verfassungsmäßigkeit des rechtspflegerischen Vorgehens hatte. Rdnr. 42
Familienhebammen helfen jungen Familien Familienhebammen springen dann ein, wenn frisch gebackene Eltern überfordert sind, etwa durch Krankheit, oder weil sie minderjährig sind, manchmal auch, weil sie nie gelernt haben, mit Stress-Situationen fertig zu werden. Auch wenn Alkohol- oder Drogenprobleme im Spiel sind, können Familienhebammen helfen, den Kindern einen besseren Start ins Leben zu ermöglichen.
Im Fernsehbericht war darauf hingewiesen worden, dass die Familienhebammen nicht vom Jugendamt geschickt werden, sondern dem Gesundheitsamt zugeordnet sind. Ein weiterer wichtiger Vorteil ist, dass die Familienhebammen einer strengen Schweigepflicht unterworfen sind, d.h. es findet keinerlei Informationsaustausch mit dem Jugendamt statt. Nur in Extremfällen, wenn auch ein Ausnahmetatbestand vorliegt, dürfen sie die Schweigepflicht brechen. Da die Familienhelferinnen auf das Vertrauen einer zwischenzeitlich den Jugendämtern gegenüber sehr misstrauisch gewordenen Generation angewiesen sind, dürfen Betroffene hier zu Recht auf diese Zusicherung vertrauen. Hilfe in schwierigen Situationen
Kein Geld für EinsätzeFamilienhebammen sind staatlich geprüfte Hebammen mit einer Zusatzausbildung. Obwohl es bundesweit etwa 800 Familienhebammen gibt, fehlt in einigen Städten und Gemeinden ein Konzept für die Finanzierung des Einsatzes dieser Kräfte. Während der Entstehung des Filmes hat sich gezeigt, dass viele freiberufliche Familienhebammen eine Zusatzausbildung gemacht haben, aber monatelang keine einzige Familie betreuen konnten, weil niemand ihre Arbeit bezahlt. Ich halte diesen Umstand für einen handfesten Skandal: Wenn Säuglinge von ihren Eltern getrennt werden, dann zahlt selbstverständlich der Staat für deren Unterbringung bis zu ca. 5.000 bis 6.000 Euro im Monat.
Effektive Kinderhilfe,
Justizobersekretärin M. ist als Zeugin geladen worden Worum geht es im Verhandlungstermin am 11.11.2009?
Geglaubt wird trotzdem ausschließlich Justizobersekretärin M. * M. erstellt am selben Tag folgenden Telefonvermerk:
Unmittelbar danach wurde der Hörer von M. aufgelegt. * Dazu äußert sich am 30. April 2009 der Präsident des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt in folgendem Ton:
Jugendamt Geldverschwendung,
Abhörniederschrift,
Der Vater von XX, Herr Y, erlitt unter anderem Verletzungen im Gesicht, der Vormund hatte ihm mit einem gezielten Faustschlag ins Gesicht die Lippe blutig geschlagen. Danach wurde der Vater gemeinsam von dem Vormund und einem Mitarbeiter des Kreisjugendringes S., wo der Besuchskontakt stattfand, zu Boden gerungen. Die Jugendschützer knien sich sofort auf den Kindesvater, um ihn am Boden zu fixieren. Der Mitarbeiter des Kreisjugendringes sticht dem Vater mit dem Finger ins Auge. Die Tochter XX wird gleichzeitig von der Fremderzieherin sowie einer Mitarbeiterin des Kreisjugendringes aus dem Raum geschleift. Anmerkung: Ein Stich ins Auge löst bei jedem Menschen - auch bei einem ansonsten überaus friedlichen!! - eine natürliche Abwehrreaktion aus. Die akute Gefährdung des Augenlichts führt dazu, dass sich jeder Betroffene automatisch wehrt. Der hier angegriffene Vater hat entsprechend seiner Schilderung selbstverständlich jenen Abwehrreflex gehabt und sich gegen diesen Mitarbeiter zur Wehr gesetzt. Man kann sich hier nicht des Eindrucks erwecken, dass die nur wenige Minuten später eintreffende Polizei möglicherweise schon vor dem geplanten Angriff auf den Kindesvater erfolgt ist:
Eine solche Vorgehensweise im Zusammenwirken zwischen Vormund, Jugendamtsmitarbeiter und Fremderzieherin dürfte (hoffentlich) eine bedauerliche Ausnahme sein. Denn es gehört sehr viel Skrupellosigkeit dazu, mit Kindeseltern in dieser Form umzugehen und dem hier betroffenen Kind seinen Umgangsanspruch auf diese - dem Kindeswohl entgegen laufenden Weise - auf immer zu entziehen. Sofern das Kind nur einen Teil der Ereignisse mitbekommen hat, wird es lange daran zu "beißen" haben.... Kleiner Trost: Mir sind Jugendämter bekannt, welche eine derartige Vorgehensweise strengstens verurteilen würden.
4. Familienhilfe ist kein therapeutisches Angebot! SPFH ist kein therapeutisches Angebot, sondern ein Angebot der konkreten, praktischen Lebenshilfe (Münder, 2006, Frankfurter Kommentar KJHG, Seite 426, Rdnr. 5)
Pflichten SPFH,