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Timestamp: 2016-10-26 02:22:35
Document Index: 352062530

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99']

9C_657/2014 (14.04.2015)
9C_657/2014 � � Urteil vom 14. April 2015
Allgemeine Pensionskasse der SAirGroup, 8058 Z�rich.
vom 2. Juli 2014.
Mit Verf�gung vom 10. Dezember 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau der 1967 geborenen A.________, die sich am 5. Juni 2003 unter Hinweis auf eine Bandscheibenerkrankung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, ab 1. April 2003 bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % eine ganze Invalidenrente zu. Diese Rentenzusprechung wurde wiederholt revisionsweise best�tigt. Im Rahmen eines im Jahre 2012 eingeleiteten neuerlichen Revisionsverfahrens wurde A.________ im medizinischen Begutachtungsinstitut B.________ polydisziplin�r untersucht (Expertise vom 17. April 2013). Mit Verf�gung vom 7. August 2013 hob die IV-Stelle die Invalidenrente revisionsweise auf den 30. September 2013 auf, weil die Versicherte wiederum in der Lage w�re, mit einer angepassten Arbeit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen.
A.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, die Verf�gung der IV-Stelle vom 7. August 2013 sei aufzuheben; eventuell seien ihr berufliche Eingliederungsmassnahmen zuzusprechen. Mit Entscheid vom 2. Juli 2014 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und der angefochtenen Verf�gung sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu zus�tzlichen Abkl�rungen, insbesondere zur Einholung eines neuen polydisziplin�ren fach�rztlichen Gutachtens, an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen. Sie legt Berichte des Dr. med. C.________, Oberarzt Spinale Chirurgie am Spital D.________, vom 5. September 2014 bei.
Die Vorinstanz hat die Bestimmung und die Grunds�tze �ber die Revision einer Invalidenrente zufolge einer erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades (Art. 17 Abs. 1 ATSG) sowie die dabei zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.) zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
3.1.�Das Versicherungsgericht gelangte in einl�sslicher W�rdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere gest�tzt auf das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts B.________ vom 17. April 2013 und in Auseinandersetzung mit den von der Beschwerdef�hrerin erhobenen Einwendungen zum Schluss, dass im massgebenden Zeitraum zwischen dem 10. Dezember 2004 (Zusprechung einer ganzen Invalidenrente) und dem 7. August 2013 (Rentenaufhebungsverf�gung) eine Verbesserung des Gesundheitszustandes mit anspruchserheblichen Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit eingetreten sei. Zwar sei die Versicherte f�r die fr�her ausge�bten T�tigkeiten im Service und als Betriebsmitarbeiterin arbeitsunf�hig. Hingegen bestehe f�r k�rperlich leichte, adaptierte T�tigkeiten eine uneingeschr�nkte Leistungsf�higkeit.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt zun�chst die Beweiskraft der Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts B.________ in Frage, wobei sie vorab geltend macht, das Begutachtungsinstitut habe die Qualit�tsanforderungen missachtet; es habe sich nicht an den ihm unterbreiteten Fragenkatalog gehalten. Im Weiteren behauptet sie, es sei kein Rentenrevisionsgrund gegeben. Sie beruft sich auf einen Bericht des Dr. med. C.________ vom 5. September 2014. Ihr Gesundheitszustand habe sich im Vergleich zum Zeitpunkt der Rentenzusprechung wesentlich verschlechtert. Es seien zus�tzliche Gesundheitssch�den hinzugekommen, welche die Arbeitsf�higkeit zus�tzlich beeintr�chtigten.
3.3.�Die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin sind nicht geeignet, eine willk�rliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz darzutun oder eine Verletzung von Bundesrecht zu begr�nden (E. 1 hievor). Mit den formellen Einw�nden der Versicherten gegen die Begutachtung durch das medizinische Begutachtungsinstitut B.________ hat sich bereits das Versicherungsgericht eingehend befasst. Es hat die entsprechenden R�gen mit zutreffender Begr�ndung entkr�ftet. Soweit in der Beschwerde ausgef�hrt wird, aus medizinischer Sicht seien die Voraussetzungen f�r eine Revision der Invalidenrente nicht erf�llt, handelt es sich um appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz und dem dieser zugrunde liegenden polydisziplin�ren Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts B.________, worauf das Bundesgericht nach der gesetzlichen Regelung seiner �berpr�fungsbefugnis nicht einzugehen hat (E. 1 hievor). Bei den letztinstanzlich neu eingereichten Berichten des Dr. med. C.________ vom 5. September 2014 handelt es sich um unzul�ssige neue Beweismittel im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG, da nicht erst der angefochtene Entscheid Anlass zur Einreichung zus�tzlicher �rztlicher Stellungnahmen gegeben hat. Im �brigen ist die Versicherte daran zu erinnern, dass f�r die gerichtliche Beurteilung der Sachverhalt massgebend ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verwaltungsverf�gung entwickelt hat (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; SVR 2014 IV Nr. 6 S. 25, 9C_656/2013 E. 3.1; Urteil 9C_106/2008 vom 8. Mai 2008 E. 3.3). Da die strittige Revisionsverf�gung der IV-Stelle vom 7. August 2013 datiert, k�nnen die Berichte des Dr. med. C.________, die �ber ein Jahr nach Erlass der Verwaltungsverf�gung erstattet wurden, auch aus diesem Grund nicht in die Beurteilung miteinbezogen werden.
3.4.�Der Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin, die Sache sei an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit diese ein neues interdisziplin�res fach�rztliches Gutachten einhole und gest�tzt darauf entscheide, ist unbegr�ndet. Das kantonale Gericht hat den rechtserheblichen medizinischen Sachverhalt vollst�ndig und willk�rfrei ermittelt. Ein Anlass zur Anordnung zus�tzlicher Beweismassnahmen besteht damit nicht (vgl. E. 1 hievor).
4.1.�Der von der Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich, der einen Invalidit�tsgrad von 25 % ergeben hat, l�sst sich, soweit einer letztinstanzlichen �berpr�fung zug�nglich (siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399), nicht beanstanden. Insbesondere hat das kantonale Gericht zu Recht davon abgesehen, das aufgrund statistischer Durchschnittswerte ermittelte Invalideneinkommen zu k�rzen, da die Kriterien, die nach der Rechtsprechung einen Abzug rechtfertigen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 126 V 75), im vorliegenden Fall allesamt nicht erf�llt sind. Die Vorbringen, welche die Versicherte zu Gunsten eines Abzugs von 25 % vom statistischen Durchschnittslohn anf�hrt, sind nicht stichhaltig. Wenn die Vorinstanz das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Tabellenl�hne festgelegt hat, kann darin keine Bundesrechtsverletzung (vgl. E. 1 hievor) erblickt werden. Ohne Belege von einem zumutbaren hypothetischen Erwerbseinkommen in der H�he von Fr. 3'000.- im Monat auszugehen und deshalb einen Abzug von 25 % vom Tabellenlohn als gerechtfertigt zu bezeichnen, kann nicht als sachbezogene Begr�ndung betrachtet werden.
4.2.�In Bezug auf die letztinstanzlich nicht mehr ausdr�cklich, aber in der Begr�ndung der Eingabe zumindest sinngem�ss beantragte Umschulung kann ebenfalls auf den angefochtenen Gerichtsentscheid verwiesen werden, worin die Vorinstanz die Beschwerdef�hrerin mit korrekter Begr�ndung auf den Weg der Selbsteingliederung verwiesen hat. Auch der Bericht des Dr. med. C.________ vom 5. September 2014 an den Hausarzt der Versicherten, worin auf eine Konsultation vom 2. September 2013 verwiesen und eine Umschulung bef�rwortet wird, �ndert, soweit die �rztliche Stellungnahme in diesem Punkt mit Blick auf Art. 99 Abs. 1 BGG zu ber�cksichtigen w�re, nichts. Denn nach der von der Vorinstanz zitierten Rechtsprechung ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit mit der Folge einer revisionsweisen Reduktion oder Aufhebung der Invalidenrente im Regelfall auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist hier nicht gegeben, da die Versicherte das 55. Altersjahr nicht zur�ckgelegt hat und kein Rentenbezug von �ber 15 Jahren vorliegt (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220 E. 3, 9C_228/2010).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Allgemeinen Pensionskasse der SAirGroup, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.