Source: http://www.mineti.de/content/GB/General-terms.html
Timestamp: 2013-05-25 18:00:55
Document Index: 243883022

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312', 'Art 1']

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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: MINETI KindermodenDagmar Engelbrecht-EggersHümmer Straße 734388 Trendelburg
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Absatz 4 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen
Wir liefern ausschließlich auf Grundlage unserer AGB. Von diesen Bedingungen abweichende AGB des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Sofern wir uns des Internetauktionshauses Ebay oder eines anderen Internetauktionshauses bedienen, gehen die dortigen AGB unseren vor.
Der Kaufvertrag kommt durch den Zugang der Bestätigung der Bestellung oder spätestens mit Zusendung der Ware zustande. 1.3
Bestellungen können nur online mittels unseres Webshops erfolgen. Dieser ist unter http://www.mineti.de im Internet aufrufbar. Alle Angebote von Mineti sind freibleibend.
Die Mindestbestellmenge beträgt bei Stoffen 0,40 m, bei Bündchen 0,40 m, bei Bändern jeglicher Art 1m. Der Mindestbestellwert beträgt 15,- EUR.
Im Falle der Unmöglichkeit der Lieferung unserer Zulieferanten sind wir berechtigt, innerhalb von drei Tagen nach unserer Bestätigung der Bestellung vom Vertrag zurückzutreten. 2.
Für die Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise aus unserem Internetkatalog. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer (USt) von derzeit 19% bzw. 7% und verstehen sich zuzüglich Versandkosten und Verpackung. Die USt wird in der Rechnung ausgewiesen. 2.2
Wir liefern gegen Vorauszahlung. Stammkunden können nach der fünften (5.) erfolgreichen Bestellung auch auf Rechnung bestellen. Wir behalten uns vor, bei nicht rechtzeitiger Zahlung weiterhin nur gegen Vorauszahlung zu liefern. Wir stellen Ihnen für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die Ihnen mit der Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Wurde eine Lieferung gegen Rechnung vereinbart, sind alle Rechnungsbeträge sofort ohne Abzüge fällig.
Bei Zahlungsverzug erinnern wir nach 14 Tagen einmal kostenlos per Email. 28 Tage nach Rechnungsdatum verschicken wir eine Mahnung, für die wir 2,- Euro für Porto und Aufwand berechnen. 42 Tage nach Rechnungsdatum erhalten Sie von uns eine Mahnung per Einschreiben, für die wir Ihnen weitere 5,- Euro für Porto und Aufwand in Rechnung stellen. Danach müssen wir die Angelegenheit leider an ein Inkassounternehmen abgeben.
Aufrechnungen sind nur mit Gegenforderungen zulässig, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ungeachtet anderweitiger Bestimmungen des Käufers rechnen wir Zahlungen des Schuldners ggf. zunächst auf bestehende ältere Schulden, dann auf Kosten, dann auf die Hauptforderung an.
Bestellungen werden in der Regel binnen 2-7 Werktagen nach Geldeingang versandt. Soweit der/die Artikel verfügbar ist/sind, erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands spätestens 14 Tage nach Geldeingang. Lieferungen innerhalb der Europäischen Union dauern ca. drei (3) Wochen, in die USA ca. sechs (6) Wochen nach Geldeingang. Bei unvorhersehbaren Verzögerungen werden wir den Käufer unverzüglich darüber benachrichtigen. 3.2
Die Lieferfrist beginnt mit der Gutschrift des vollständigen Kaufpreises einschließlich der Kosten für Versand und Verpackung auf dem Verkäuferkonto. Wurde ausdrücklich gem. Ziff. 2.2 die Bestellung auf Rechnung vereinbart, beginnt die Lieferfrist mit der Bestätigung der Bestellung.
Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt (einschließlich gesetzlicher oder behördlicher Maßnahmen) oder infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben oder deren Abwendung für uns, gemessen an der Gegenleistung, unzumutbar ist, (z.B. Arbeitskämpfe, behördlichen Eingriffe, Betriebsstörungen), verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Dies gilt jedoch nur, wenn wir dem Käufer den Eintritt und die voraussichtliche Dauer solcher Störungen unverzüglich mitgeteilt haben.
Wir behalten uns vor, bei Nichtverfügbarkeit einer Ware diese nachzuliefern oder nicht zu liefern; im letzteren Fall schreiben wir den Kaufpreis gut. Weitere Ansprüche des Käufers diesbezüglich sind ausgeschlossen.
Den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen. Weitere Einzelheiten sind unter "Lieferung- und Versandkosten" zu entnehmen.
Wird die Ware auf Wunsch des Käufers an einen anderen Ort als den vereinbarten Erfüllungsort versandt, so geht die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs des Liefergegenstandes mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer, Versandbeauftragten oder Abholer auf den Kunden über. Ist die Sache versandbereit und verzögert sich die Versendung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Bereitstellung der Ware zum Versand auf den Käufer über. Transportschäden müssen uns innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Sache bei Ihnen angezeigt werden.
Nimmt ein Käufer die verkaufte Ware nicht ab (Annahmeverweigerung), so hat der Käufer alle hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lagerkosten, zu tragen.
Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung aller Forderungen vor.
Der Käufer steht unter dem Schutz der im Bürgerlichen Gesetzbuch normierten Gewährleistungsrechte.
Farbabweichungen können bei der Darstellung auf Bildschirmen nicht ausgeschlossen werden. Unwesentliche Abweichungen in Farbe, Abmessungen und/oder einem anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmal der Ware begründen keine Ansprüche des Käufers. Dies gilt vor allem für Unregelmäßigkeiten in der Struktur von Naturfaserstoffen und daraus gefertigter Ware, sowie Farbschwankungen bei Stoffen, Garnen und Textilien. Bitte beachten Sie die bei den Textilien angegebenen Pflegehinweise.
Im Falle mangelhafter Lieferung oder Leistung haben Sie nach unserer Wahl Anspruch auf Nachbesserung oder kostenlose Ersatzlieferung. In diesem Fall übernehmen wir die zu diesem Zwecke erforderlichen Aufwendungen. Schlägt auch die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Ein Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur unerheblich minimiert. In der Regel gilt eine Nachbesserung nach dem zweiten Versuch als fehlgeschlagen. 6.4
Bitte nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wenn Sie einen Mangel feststellen, damit wir eine für beide Parteien zufriedenstellende Lösung finden können. 7.
Mineti haftet nur in den Fällen, in denen Mineti, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Dies gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch der Höhe nach nur für den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. 7.2
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Regelungen, im Falle der ausdrücklichen schriftlichen Übernahme von Garantien durch Mineti und soweit Mineti einen Mangel arglistig verschwiegen hat, bleibt hiervon unberührt.
Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts sowie des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Mineti – Dagmar Engelbrecht-EggersHümmer Straße 7, 34388 TrendelburgTel.: 05671 - 766 960 8Fax: 05671 - 766 960 9E-mail: info@mineti.deInternet: http://www.mineti.de/ Bankverbindung: Aus Sicherheitsgründen geben wir diese online nicht bekannt. Sie wird Ihnen aber mit der Bestätigung Ihrer Bestellung mitgeteilt.
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Die Verpackungs und Versandkosten (innerhalb Deutschlands) betragen abhängig vom Wert der unreduzierten Ware:Bis 75,- Euro Warenwert = 4,50 Euro (versicherter Versand)über 75,- Euro Warenwert = frei Haus
Versandkosten bei wirksamen Widerruf des Kunden Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung im Falle seines wirksamen Widerrufs zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden im Falle eines wirksamen Widerrufs des Kunden beim Kunden abgeholt.