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Timestamp: 2016-10-23 03:16:12
Document Index: 188798761

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE']

U 301/02 (01.10.2003)
U 301/02
Pr�sident Sch�n, Bundesrichter Borella, Lustenberger, Kernen und nebenamtlicher Richter B�hler; Gerichtsschreiber Ackermann
B.________, 1945, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanw�ltin Marianne Ott, Stadthausstrasse 39, 8400 Winterthur,
(Entscheid vom 12. September 2002)
Der 1945 geborene B.________ war w�hrend rund zwanzig Jahren als selbstst�ndigerwerbender Physiotherapeut t�tig. Ab dem 22. Dezember 1997 bezog er Taggelder der Arbeitslosenversicherung und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 3. September 1999 kollidierte er beim Velofahren mit einem anderen Fahrradfahrer, st�rzte und erlitt eine Luxation des linken Schultergelenkes (AC-Luxation Tossy III links), welche am 14. September 1999 in der Chirurgischen Klinik und Poliklinik des Spitals X.________ mittels PDS-Kordelung operativ behandelt wurde. Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht, �bernahm die Kosten der Heilbehandlung und richtete Taggelder aus. In der Folge kl�rte sie die medizinischen Verh�ltnisse ab, indem sie je einen Bericht der Klinik Z.________ vom 21. Dezember 1999, der Haus�rztin Frau Dr. med. R.________, Allgemeinmedizin FMH, vom 7. Januar 2000, des Spitals X.________ vom 27. Januar 2000 sowie ihres Kreisarztes Dr. med. I.________ vom 1. M�rz 2000 beizog. Letzterer gelangte anl�sslich der Untersuchung vom 1. M�rz 2000 zum Schluss, die aktuelle, 50 % betragende Arbeitsf�higkeit als Physiotherapeut k�nne nach drei Wochen auf 75 % und nach weiteren drei Wochen "auf einen vollen Einsatz gesteigert" werden. Gest�tzt darauf teilte die SUVA B.________ mit Schreiben vom 3. M�rz 2000 mit, dass sie die Taggeldleistungen mit Wirkung ab dem 20. M�rz 2000 einstelle. B.________ opponierte dagegen, worauf die SUVA weitere Berichte der Haus�rztin Frau Dr. med. R.________ (vom 27. April, 7. August und von Oktober 2000) sowie ihres Aussendienstmitarbeiters Artho vom 15. Juni 2000 einholte und eine Begutachtung durch Dr. med. S.________, damals noch Assistenzarzt der Klinik Y.________ (Gutachten vom 13. September 2000), veranlasste. Mit Schreiben vom 13. November 2000 liess B.________ der SUVA mitteilen, er leide ausser dem vom Gutachter diagnostizierten Gesundheitsschaden (Status nach PDS-Kordelung AC-Gelenk links am 21. September 1999 [recte: 14. September 1999] bei Status nach AC-Gelenksluxation Tossy III links vom 3. September 1999, residuelle AC-Gelenksinstabilit�t links, AC-Arthrose links) neu auch an einer Epikondylitis des linken Ellenbogens. Diesen Gesundheitsschaden beurteilte Kreisarzt Dr. med. I.________ in seinem Bericht vom 17. November 2000 als unfallfremd, worauf die SUVA mit Verf�gung vom 20. November 2000 an der Einstellung der Taggeldleistungen per 20. M�rz 2000 festhielt. B.________ liess dagegen Einsprache erheben, worauf die SUVA erneut Verlaufsberichte der Haus�rztin Frau Dr. med. R.________ (vom 21. November 2000 und 7. Mai 2001) sowie Erg�nzungen (vom 22. und 29. Mai 2001) zum Gutachten des Dr. med. S.________, mittlerweile Oberarzt der Klinik Y.________, einholte. Mit Einspracheentscheid vom 11. Juli 2001 wies sie die Einsprache - von der Kosten�bernahme f�r die Jahresmitgliedschaft in einem Fitnessclub abgesehen - ab.
Nachdem ein Bericht des Dr. med. S.________ vom 10. Dezember 2001 zu den Akten genommen worden war, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 12. September 2002 die gegen den Einspracheentscheid der SUVA erhobene Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Antr�gen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und unter teilweiser Aufhebung des Einspracheentscheides seien ihm �ber den 20. M�rz 2000 hinaus Taggelder f�r eine Arbeitsunf�higkeit von mindestens 50 % zuzusprechen und die SUVA sei anzuweisen, �ber Invalidenrente und Integrit�tsentsch�digung zu verf�gen; ferner l�sst er die Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung beantragen.
1.1 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz �ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Mit ihm sind zahlreiche Bestimmungen im Unfallversicherungsbereich ge�ndert worden. Weil in zeitlicher Hinsicht grunds�tzlich diejenigen Rechtss�tze massgebend sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 Erw. 1), und weil ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles grunds�tzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides eingetretenen Sachverhalt abstellt (RKUV 2001 Nr. U 419 S. 101 Erw. 2; hier: 11. Juli 2001), sind im vorliegenden Fall die bis zum 31. Dezember 2002 geltenden Bestimmungen anwendbar.
1.2 Die Vorinstanz hat die gesetzliche Regelung des Taggeldanspruches (Art. 16 Abs. 1 UVG) sowie die f�r dessen Beginn und Ende massgebenden Zeitpunkte (Art. 16 Abs. 2 UVG) ebenso richtig wiedergegeben wie den Begriff der Arbeitsunf�higkeit und deren Bemessung nach Massgabe der bisherigen beruflichen T�tigkeit des Versicherten, solange von ihm vern�nftigerweise nicht verlangt werden kann, seine Restarbeitsf�higkeit in einem anderen Berufszweig zu verwerten (BGE 114 V 283 Erw. 1c und d mit Hinweisen; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 394 f. Erw. 2b). Dasselbe gilt f�r die Ausf�hrungen zum Beweiswert medizinischer Berichte (BGE 125 V 352 Erw. 3a mit Hinweis). Darauf kann verwiesen werden. Beizuf�gen ist, dass in der Unfallversicherung f�r arbeitslose Personen bei einer Arbeitsunf�higkeit von 25 und weniger Prozent kein Taggeldanspruch besteht (Art. 5 Abs. 4 der Verordnung �ber die Unfallversicherung von arbeitslosen Personen vom 24. Januar 1996; SR 837.171). Da der Beschwerdef�hrer f�r die Folgen des Unfalles vom 3. September 1999 als arbeitslose Person bei der SUVA obligatorisch versichert war, ist f�r den hier streitigen Taggeldanspruch demgem�ss ausschlaggebend, ob er ab dem 20. M�rz 2000 wieder zu mindestens 75% arbeitsf�hig war oder nicht.
1.3 Die Rechtsprechung leitet die Pflicht des Versicherten zur beruflichen Neueingliederung aus dem Gebot der Schadenminderung ab; der Versicherte soll alles ihm Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen Folgen seines Gesundheitsschadens bestm�glich zu mindern, denn die Sozialversicherung soll nicht Sch�den ausgleichen m�ssen, welche der Versicherte durch zumutbare geeignete Vorkehren selbst beheben oder vermindern kann (BGE 114 V 285 Erw. 3a mit Hinweis). Die durch die Pflicht zur Schadenminderung gebotene Verwertung der Restarbeitsf�higkeit in einem anderen als dem angestammten T�tigkeitsbereich bildet aber die Ausnahme vom Grundsatz, wonach f�r die Bemessung der Arbeitsunf�higkeit auf die tats�chliche Einschr�nkung im zuletzt ausge�bten Beruf abzustellen ist. Sie setzt eine voraussichtlich dauernde Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit in der bisher ausge�bten (BGE 114 V 283 Erw. 1d) Berufst�tigkeit einerseits und einen stabilen Gesundheitszustand anderseits voraus; ein labiles gesundheitliches Geschehen von zeitlich beschr�nkter Dauer gen�gt nicht (RKUV 2000 Nr. U 366 S. 92 Erw. 4). Sind die sachlichen Voraussetzungen f�r ein Abstellen auf die Restarbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit gegeben und hat dies eine Herabsetzung oder Einstellung der Taggeldleistungen zur Folge, ist dem Versicherten sodann regelm�ssig eine Anpassungszeit zu gew�hren, sich auf die neue berufliche Situation einzustellen, namentlich eine geeignete Arbeit zu suchen. In der Praxis werden Anpassungsfristen von drei bis f�nf Monaten als angemessen betrachtet (BGE 114 V 289 f. Erw. 5b mit Hinweisen).
1.4 Die Frage, ob und gegebenenfalls welche berufliche Neueingliederung von einem Versicherten im Rahmen seiner Pflicht zur Schadenminderung verlangt werden kann, beantwortet sich nach dem Grundsatz der Zumutbarkeit, der als Teilgehalt im verfassungsm�ssigen Grundsatz der Verh�ltnism�ssigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) enthalten ist (Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Auflage, Bern 1997, � 5 Rz 30; Ulrich Meyer-Blaser, Zum Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht, ASR 494, Bern 1985, S. 17; Rudolf R�edi, Im Spannungsfeld zwischen Schadenminderungspflicht und Zumutbarkeitsgrundsatz bei der Invalidit�tsbemessung nach dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, in: Ren� Schaffhauser/Franz Schlauri, Rechtsfragen der Invalidit�t in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 33). Vom Versicherten kann daher nur eine berufliche Umstellung verlangt werden, die ihm unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar ist (vgl. BGE 113 V 28 Erw. 4a; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 138 ff.), d.h. es darf sich nicht um realit�tsfremde und in diesem Sinne unm�gliche oder unzumutbare Vorkehren handeln (ZAK 1989 S. 321 Erw. 4a). F�r die Beurteilung der Zumutbarkeit eines Berufswechsels sind insbesondere das Alter des Versicherten, die Art und Dauer seiner bisherigen Berufst�tigkeit, deren selbstst�ndige oder unselbstst�ndige Aus�bung, die mit einer beruflichen Neueingliederung verbundene Ver�nderung der sozialen Stellung des Versicherten, seine pers�nlichen und famili�ren Verh�ltnisse sowie seine entsprechend gr�ssere oder geringere Flexibilit�t hinsichtlich seines Wohn- und Arbeitsortes massgebend. Ins Gewicht f�llt auch die Art und Dauer der beanspruchten Versicherungsleistungen sowie deren Kosten. Denn die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind zul�ssigerweise dort strenger, wo eine erh�hte Inanspruchnahme der Sozialversicherung in Frage steht, wie dies beispielsweise bei Rentenleistungen an relativ junge Versicherte der Fall ist, denen in einer neuen beruflichen T�tigkeit noch eine lange Aktivit�tsperiode verbleibt (vgl. BGE 113 V 32 f. Erw. 3d sowie Thomas Locher, Die Schadenminderungspflicht im Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 �ber die Invalidenversicherung, in: Sozialversicherungsrecht im Wandel, Festschrift 75 Jahre Eidgen�ssisches Versicherungsgericht, Bern 1992, S. 425 f.).
Wird eine berufliche Neueingliederung verlangt, so hat der Unfallversicherer darzulegen, welche Berufsbilder oder welche T�tigkeiten er dem Versicherten als zumutbar erachtet; erst mit einer derartigen Bestimmung und Klarstellung der noch offen stehenden erwerblichen M�glichkeiten gen�gt der Unfallversicherer seiner Begr�ndungspflicht als Bestandteil des verfassungsrechtlichen Geh�rsanspruches (Art. 29 Abs. 2 BV). So wird es auch dem Versicherten erm�glicht, sich �ber die Tragweite der von ihm verlangten beruflichen Umstellung ein Bild zu machen und gegebenenfalls die darauf basierende Verf�gung sachgerecht anfechten zu k�nnen (BGE 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen).
Streitig ist der Anspruch auf Taggelder �ber den 20. M�rz 2000 hinaus.
2.1 Die SUVA ist - wegen der Arbeitslosigkeit des Versicherten "seit Ende 1997" - davon ausgegangen, die Arbeitsf�higkeit sei "unter Ber�cksichtigung des gesamten Arbeitsmarktes" zu bemessen; die Vorinstanz best�tigt diese Auffassung, indem sie ebenfalls einen Berufswechsel als zumutbar erachtet und zudem von einer �bergangsfrist absieht, da "der Beschwerdef�hrer als Arbeitsloser ohnehin zumutbare Arbeitsstellen auch ausserhalb seines Berufes als Physiotherapeut h�tte annehmen m�ssen".
2.2 Arbeitslosen- und Unfallversicherung sind nicht in dem Sinn komplement�re Versicherungszweige, dass ihre Leistungen f�r ein und dasselbe versicherte Risiko einander notwendigerweise erg�nzen w�rden. Da es sich um unterschiedliche versicherte Risiken handelt, sind die differierenden Leistungen vielmehr unabh�ngig voneinander zu beurteilen. In der Arbeitslosenversicherung gilt zudem eine wesentlich strengere Regelung der Schadenminderungspflicht als in der obligatorischen Unfallversicherung: Nach Art. 16 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte grunds�tzlich jede Arbeit unverz�glich anzunehmen und die von der Annahmepflicht ausgeschlossenen unzumutbaren Besch�ftigungen sind in Art. 16 Abs. 2 AVIG abschliessend aufgez�hlt (BGE 124 V 63 Erw. 3b mit Hinweis). Das Arbeitslosenversicherungsrecht kennt daher weder einen absoluten Berufsschutz hinsichtlich der angestammten Berufst�tigkeit des Versicherten noch einen relativen Berufsschutz in dem Sinne, dass der Versicherte zwar auf andere als die bisherige, aber nur auf zumutbare Besch�ftigungen verwiesen werden d�rfte (Hardy Landolt, Das Zumutbarkeitsprinzip im Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, Z�rich 1995, Rz 207 ff.; vgl. Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Rz 236). Demgegen�ber geniesst der Versicherte unfallversicherungsrechtlich relativen Berufsschutz, weil seine Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich aufgrund der Beeintr�chtigung im angestammten Beruf festzulegen ist und ein Berufswechsel nur unter den Erw. 1.3 f. hievor dargelegten Voraussetzungen - stabiler Gesundheitszustand, voraussichtlich dauernde Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit im angestammten Beruf sowie Zumutbarkeit einer beruflichen Neueingliederung unter Einr�umung einer Anpassungsfrist - verlangt wird. Der Umstand, dass ein obligatorisch Unfallversicherter im Zeitpunkt der Beurteilung seiner f�r den Taggeldanspruch massgebenden Arbeitsf�higkeit arbeitslos ist, bedeutet daher nicht, dass die Arbeitsf�higkeit nach Massgabe aller arbeitslosenversicherungsrechtlich zumutbaren Arbeiten, d.h. auf der Basis irgendeiner nicht unter einen der Ausnahmetatbest�nde von Art. 16 Abs. 2 AVIG fallenden erwerblichen Besch�ftigung, zu bemessen ist. Vielmehr ist unfallversicherungsrechtlich bei der Festsetzung der Arbeitsf�higkeit von Arbeitslosen grunds�tzlich auf die Auswirkungen des unfallbedingten Gesundheitsschadens im angestammten Beruf abzustellen. Die Arbeitsf�higkeit in einer neuen beruflichen T�tigkeit ist nur und erst dann massgebend, wenn die dargelegten Voraussetzungen erf�llt sind.
2.3 Im Rahmen der Pr�fung des hier streitigen Taggeldanspruches haben weder Vorinstanz noch SUVA angegeben, in welchen Berufen oder T�tigkeiten der Beschwerdef�hrer seine Restarbeitsf�higkeit verwerten k�nnte. Eine dem verfassungsm�ssigen Geh�rsanspruch gen�gende Substantiierung der ihm zumutbaren Arbeitsm�glichkeiten liegt hier auch nicht darin, dass das kantonale Gericht und die SUVA auf die Angaben zur Arbeitsf�higkeit des Dr. med. S.________ im Gutachten vom 13. September 2000 und dessen Erg�nzung vom 22. Mai 2001 abgestellt haben, wonach der Beschwerdef�hrer in einer leichten, seinen gesundheitlichen Einschr�nkungen angepassten T�tigkeit ohne Heben von Gewichten und ohne �berkopfarbeiten sowie ohne Arbeiten �ber Brusth�he ab dem 20. M�rz 2000 wieder vollst�ndig arbeitsf�hig sei. Denn die �rztlichen Ausk�nfte zur Frage, welche Arbeitsleistungen einem Versicherten zumutbar sind, bilden zwar Grundlage f�r die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit, entbinden vorliegend die Verwaltung aber nicht davon, konkrete Berufe oder T�tigkeiten anzugeben. Andernfalls w�re die vom Versicherten verlangte berufliche Neueingliederung f�r ihn weder �berpr�f- noch sachgerecht anfechtbar. Der vorinstanzliche Entscheid und der Einspracheentscheid der SUVA leiden daher an einem den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzenden Begr�ndungsmangel. Aufgrund der formellen Natur des Anspruchs auf rechtliches Geh�r und weil der Beschwerdef�hrer im letztinstanzlichen Verfahren keine M�glichkeit hatte, sich konkret zu dem von ihm verlangten Berufswechsel zu �ussern, kann dieser Mangel nicht geheilt werden (BGE 127 V 437 Erw. 3d/aa mit Hinweis). Der angefochtene Entscheid und der Einspracheentscheid der SUVA sind daher aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung des streitigen Taggeldanspruches an die SUVA zur�ckzuweisen.
2.4 Im Rahmen der Neubeurteilung des Taggeldanspruches ab dem 20. M�rz 2000 wird die SUVA bei der Pr�fung der Frage, ob dem Beschwerdef�hrer ein Berufswechsel zumutbar ist oder nicht, zu beachten haben, dass es sich um (grunds�tzlich vor�bergehende) Taggelder handelt, der Versicherte in diesem Zeitpunkt 55 Jahre alt war und vor Eintritt seiner Arbeitslosigkeit Ende 1997 w�hrend rund 20 Jahren als selbstst�ndigerwerbender Physiotherapeut t�tig gewesen ist. W�hrend seiner Arbeitslosigkeit hat er bis zum Unfall vom 3. September 1999 w�hrend etwa zweier Jahre weiterhin im Rahmen eines Teilzeitarbeitsverh�ltnisses als unselbstst�ndigerwerbender Physiotherapeut gearbeitet und im Fr�hjahr 2001 zumindest vor�bergehend erneut seinen angestammten Beruf ausge�bt. Einem Versicherten in diesem Alter, der so lange in einem qualifizierten medizinisch-pflegerischen Beruf t�tig gewesen ist, darf bei der Bemessung seiner f�r den Taggeldanspruch massgebenden Arbeitsf�higkeit nicht bereits rund sieben Monate nach einem Unfall in der Art des hier vorliegenden ein Wechsel in eine ganz andersartige berufliche T�tigkeit zugemutet werden, in der er seine langj�hrigen beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen in keiner Art und Weise verwerten kann. Insbesondere f�llt unter den hier massgebenden subjektiven und objektiven Umst�nden ein Wechsel in eine einfache und repetitive Montage-, Kontroll- oder �berwachungsarbeit in Industrie oder Gewerbe, wie sie f�r vor einem Unfall ausschliesslich manuell t�tig gewesene an- und ungelernte Hilfsarbeiter regelm�ssig als zumutbar erachtet wird, aus dem Rahmen der f�r den Taggeldanspruch zumutbaren beruflichen Neueingliederung. Ein Versicherter mit �ber zwanzigj�hriger Erfahrung im angestammten qualifizierten Beruf m�sste (anders als zum Beispiel bei einem Wechsel innerhalb verschiedener, allenfalls mit einer kurzen Anlernphase verbundenen Hilfsarbeiten) in einem v�llig fremden Beruf mit qualitativ ganz anderen intellektuellen und k�rperlichen Anforderungen von Null an beginnen, was f�r die Zumutbarkeit im Rahmen des grunds�tzlich bloss vor�bergehenden Taggeldanspruchs zu ber�cksichtigen ist. Im �brigen haben Vorinstanz und SUVA dem Beschwerdef�hrer f�r die Realisierung eines Berufswechsels keine Anpassungsfrist gew�hrt, was jedoch notwendig gewesen w�re (vgl. Erw. 1.3 hievor). Ob das Gesagte auch f�r allf�llige sp�tere Rentenanspr�che zu gelten hat, braucht hier nicht entschieden zu werden.
2.5 Der Gutachter Dr. med. S.________ ist - abweichend von der kreis�rztlichen Beurteilung der Arbeitsf�higkeit vom 1. M�rz 2000 - f�r die Zeit nach dem 20. M�rz 2000 im angestammten Beruf als Physiotherapeut lediglich von einer Arbeitsf�higkeit von 50 % ausgegangen. Die SUVA hat den Grad der Arbeitsf�higkeit ab dem 20. M�rz 2000 neu f�r den angestammten Beruf als Physiotherapeut festzulegen, gegebenenfalls �ber den Zeitpunkt und die Zumutbarkeit eines Berufswechsels zu entscheiden sowie die diesfalls als zumutbar erachtete berufliche Neueingliederung n�her zu bestimmen und dem Beschwerdef�hrer hief�r eine Anpassungsfrist einzur�umen.
In teilweiser Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 12. September 2002 und der Einspracheentscheid der SUVA vom 11. Juli 2001, soweit nicht die �bernahme der Kosten f�r die Jahresmitgliedschaft in einem Fitnessclub betreffend, aufgehoben und die Sache an die SUVA zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen �ber den Taggeldanspruch ab dem 20. M�rz 2000 neu verf�ge.
Die SUVA hat dem Beschwerdef�hrer f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Luzern, 1. Oktober 2003