Source: http://www.jurablogs.com/2015/06/18/bgh-urteil-hintergrundmusik-in-arztpraxis-und-gema
Timestamp: 2017-02-25 20:59:43
Document Index: 63529811

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Bgh Urteil 18.06.2015 Az I Zr 14/14 | BGH-Urteil: Hintergrundmusik in Arztpraxis und GEMA
BlogsKanzlei Stefan Loebisch PassauJuni 2015BGH-Urteil: Hintergrundmusik in Arztpraxis und GEMAvon RA Stefan LoebischHintergrundmusik in Arztpraxis und GEMA-Gebühren – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 18.06.2015, Az. I ZR 14/14: Die Wiedergabe von Hintergrundmusik in einer Zahnarztpraxis im Allgemeinen ist keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes.Was war geschehen?Klägerin war die GEMA. Der Beklagte betreibt eine Zahnarztpraxis. Im August 2003 schlossen die Parteien einen urheberrechtlichen Lizenzvertrag ab. Dort räumte die Klägerin dem Beklagten das Recht zur Nutzung des Repertoires der GEMA, der VG-Wort und der GVL zur Wiedergabe von Hörfunksendungen in seiner Praxis gegen Zahlung einer Vergütung ein.Der Beklagte kündigte den Lizenzvertrag zum 17.12.2012 fristlos. Er begründete die Kündigung damit, nach dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 15.03.2012, Az. C-135/10, stelle die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen keine öffentliche Wiedergabe dar.Die GEMA verlangte mit ihrer Klage Zahlung der für den Zeitraum vom 01.06.2012 bis zum 31.05.2013 geschuldeten Vergütung von 113,57 €. Das Amtsgericht Düsseldorf verurteilte den Beklagten mit Urteil vom 17.10.2013, Az. 57 C 12732/12 zur Zahlung von 61,64 € nebst Zinsen. Im übrigen wies das Amtsgericht die Klage ab. Die Berufung der GEMA blieb erfolglos. Auch das Landgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 04.04.2013, Az. 23 S 144/13, die GEMA könne nur die anteiligen Vergütung für den Zeitraum vom 01.06.2012 bis zum 16.12.2012 in Höhe von 61,64 € beanspruchen. Das Landgericht ließ die Revision zum BGH zu.Wie entschied der BGH zur Hintergrundmusik in der Arztpraxis?Der Beklagte sei zu einer fristlosen Kündigung berechtigt gewesen. Die Geschäftsgrundlage des Lizenzvertrages sei durch das Urteil des EuGH vom 15.03.2012 entfallen ...Zum vollständigen Artikel126 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Hintergrundmusik beim Zahnarzt – GEMA geht leer aus107 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Urheberrecht: GEMA – Schlappe im Wartezimmer109 LeserKanzlei Plutte:Keine GEMA-Gebühr für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen98 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Kostenlose Hitparade? Jetzt bei Ihrem Zahnarzt!56 Leserurheberrecht–blog.info:Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen341 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Neues BGH-Urteil vom 18.Juni 2015 - I ZR 14/14 - Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis96 LeserKaesler & Kollegen:Hintergrundmusik nicht vergütungspflichtig bei der GEMA96 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:BGH zur Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen10 verwandte ArtikelHintergrundmusik in der ZahnarztpraxisBGH: Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen nicht vergütungspflichtigHintergrundmusik beim Zahnarzt stellt keine öffentliche Wiedergabe darBGH: Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis ist keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe im Sinne des UrhGBGH: Hintergrundmusik in ZahnarztpraxenUrheberrecht: Keine GEMA-Gebühren auf Hintergrundmusik in ZahnarztpraxisAG Düsseldorf: Musikwiedergabe im Wartebereich einer Zahnarztpraxis stellt keine öffentliche Wiedergabe dar / Zur Fristlosen Kündigung eines GEMA-Lizenzvertrages wegen veränderter RechtsprechungBGH: Hintergrundmusik in ZahnarztpraxenHintergrundmusik in ZahnarztpraxenUrheberrecht: BGH: Hintergrundmusik in Arztpraxen ist nicht vergütungspflichtigVerwandtes im Webeur-lex.europa.eu: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2001:167:0010:0019:DE:PDFlg-duesseldorf.nrw.de: Landgericht Düsseldorf:
Landgericht Düsseldorfcuria.europa.eu: CURIA - Accueil - Cour de justice de l’Union européenneag-duesseldorf.nrw.de: Amtsgericht Düsseldorf:
Startseiteeur-lex.europa.eu: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2006:376:0028:0035:DE:PDFjuris.bundesgerichtshof.de: Pressemitteilung Nr. 101/15 18.6.2015justiz.nrw.de: Amtsgericht Düsseldorf, 57 C 12732/12justiz.nrw.de: Landgericht Düsseldorf, 23 S 144/13Über den ArtikelVeröffentlicht June 18, 2015 6:29pm von RA Stefan Loebisch im Blog Kanzlei Stefan Loebisch Passau.Über den AutorRA Stefan Loebisch174 Artikel von RA Stefan LoebischMehr von RA Stefan LoebischKategorienMedienrechtThemenBgh, Urheberrecht, Urteil, Gema, Zahnarzt, Arztpraxis, HintergrundmusikTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresKann man schon mal vergessen…von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsNotfalleinsatz: Sind 1 Minute Verzögerung unbedeutend?von RechtsindexFormelles Prüfungsrecht, Formelle Verhältnismäßigkeitvon iurastudent.deGrundstücksschenkung der Eltern an Minderjährigenvon Zivilrecht-VerstehenSextingvon Jens Ferner / Internet-Strafrecht.comAls nächstes lesen - bislang 53 Leser:Computersabotage ist auch hinsichtlich rechtswidriger Datenve ...