Source: https://www.buzer.de/gesetz/11455/a190791.htm
Timestamp: 2019-09-20 12:54:19
Document Index: 396282177

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 48', '§ 49', '§ 25', '§ 48', '§ 44', '§ 44', '§ 48']

Artikel 11 PflVerbG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte Gesetz zur
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Artikel 11 - Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf (PflVerbG k.a.Abk.)
Artikel 11 Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte
Artikel 11 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2015 KVLG 1989 § 25, § 48a (neu), § 49
In § 25 Absatz 1 Nummer 1 werden nach dem Wort „genommen" die Wörter „oder Pflegeunterstützungsgeld bezogen" eingefügt.
„§ 48a Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld
(1) Für versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige, die Pflegeunterstützungsgeld nach § 44a Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beziehen, tragen die Pflegekasse, das private Versicherungsunternehmen oder die Festsetzungsstelle für die Beihilfe des Pflegebedürftigen die Beiträge.
(2) Bei freiwilligen Mitgliedern, die Pflegeunterstützungsgeld nach § 44a Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch beziehen, werden die Beiträge, soweit sie auf das Pflegeunterstützungsgeld entfallen, zur Hälfte vom Versicherten getragen. Die andere Hälfte dieser Beiträge tragen die Pflegekasse, das private Versicherungsunternehmen oder die Festsetzungsstelle für die Beihilfe des Pflegebedürftigen."
„(2) Die Beiträge werden in den Fällen des § 48a Absatz 2 durch die Pflegekasse, das private Versicherungsunternehmen oder die Festsetzungsstelle für die Beihilfe gezahlt."
Zitierungen von Artikel 11 Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 PflVerbG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PflVerbG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 23. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2462) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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