Source: http://www.fw-oberfranken.de/kulmbach/thurnau/termine-sitzungen/tagesordnungen-2015-2016/
Timestamp: 2016-07-01 02:32:43
Document Index: 165519759

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 34', '§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 10', '§ 34', '§ 3', '§ 4', 'Art. 23', '§ 10', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 13']

Freie Wähler Thurnau: Tagesordnungen 2015 / 2016
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1 Start. 1.1 Presse. 1.2 Kontakt. 1.3 Impressum. 2 Vorstand. 3 Wahl 2014. 4 Wahl 2014 - GMDR-kandidaten stellen sich vor. 5 Wahl 2014 - Vorstellung für den Kreistag. 6 Mandatsträger. 6.1 Kreistag. 6.2 Gemeinderat. 7 Aktuelles 2015 /16. 8 Aktivitäten. 9 Pressemitteilungen 2015/16. Aktiv: 10 Termine - Sitzungen:10.1 Gemeinderatsitzungen 2016. Aktiv: 10.2 Tagesordnungen 2015 / 2016. 10.3 Fraktionssitzungen. 11 FW-Arbeit i.d. Gemeinde. 12 Verein. 13 Links. Aktuelles
Tagesordnungen 2015 / 2016
Am Montag, den 13. Juni 2016, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
TOP 01 Genehmigung der Niederschrift von 09.05.2016 TOP 02 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
TOP 03 Bauplanungs- und Bauordnungsrecht
a) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes "Wohngebiet Alte Allee" mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
b) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes "Wohngebiet Alte Allee" mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
c) 4. Änderung des Bebauungsplanes "Friedmannskoppel - Bahnhofsgelände" im vereinfachten Verfahren
d) 4. Änderung des Bebauungsplanes "Friedmannskoppel - Bahnhofsgelände" im vereinfachten Verfahren
e) Einbeziehungssatzung Lanzenreuth
f) Stellungnahme zur Einbeziehungssatzung "Sanspareil" des Marktes Wonsees
g) Antrag von Frau Margot Gräbner auf Umnutzung eines Wohn- und Landwirtschaftsgebäudes in ein Wohnhaus auf der Fl.-Nr. 79, Gemarkung Menchau
TOP 04 Feuerwehrwesen
TOP 05 Straßenunterhalt
TOP 06 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
a) Einziehung des beschränkt öffentlichen Fußweges "Parfümgäßlein"
b) Einziehung des beschränkt öffentlichen Feldwegs auf der Fl.-Nr. 474, Gemarkung Limmersdorf 1
TOP 07 Mitteilungen
Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil
Am Montag, den 9. Mai 2016, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
TOP 01: Genehmigung der Niederschrift von 11.04.2016 Einstimmig genehmigt TOP 02: Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.04.2016
Fehlanzeige TOP 03: Bauplanungs- und Bauordnungsrecht
a) Einbeziehungssatzung "Limmersdorf - Felkendorfer Straße"
Abwägungsbeschlüsse über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Einbeziehungssatzung "Limmersdorf - Felkendorfer Straße"
Einstimmig (Satzung vom 09.05.2016)
c) Antrag des Herrn Martin Schmidt auf Neubau einer Getreidelagerhalle mit zwei Außensilos auf der Fl.-Nr. 864, Gemarkung Hutschdorf
Enthaltung wegen Nichtteilnahme
d) Bauvoranfrage der Eheleute Markus und Marion Erhardt auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf der Fl.-Nr. 247, Gemarkung Berndorf
Vertagt, wird Donnerstag vor Ort begutachtet
e) Neubau eines NETTO-Lebensmittelmarktes mit Backshop/Cafe
Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans "Sondergebiet Netto-Markendiscount" bezüglich der Lage der Verbundanlage und Kühlaggregate
TOP 04: Beschaffungen für den Bauhof Thurnau
a) Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines LKW-Kommunalfahrzeuges
Einstimmig bezüglich Beschaffung. Günstigstes Angebot 131.236,00 € Daimler. Zu klären ist noch ob Leasing oder Finanzierung
b) Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von zwei Streuautomaten für den Winterdienst
TOP 05: Feuerwehrwesen
a) Beauftragung der Verwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung für die Beschaffung eins Feuerwehrfahrzeuges TLF 4000
b) Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung von Hallentoren für das Feuerwehrhaus Hutschdorf
c) Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Materialkosten für den Container am Feuerwehrhaus Hutschdorf
Einstimmig, Gemeinde übernimmt nur Materialkosten
TOP 06: Sanierung der Wasser- und Abwasserleitungen im Teilbereich der Ortsstraße "Milzau"
Billigung des Entwurfs der Sanierungsplanung und Beauftragung der Verwaltung die Ausschreibung für den Abschnitt 4 durchzuführen
TOP 07: Mitteilungen
Projekt Sparkasse wurde aufgenommen ins kommunale Investitionsprogramm
Einladung zum 111-jährigen Jubiläum Liederkranz Berndorf im Juni
GMDR Schmidt - Weg zur Hutschdorfer Klinik ist verbesserungswürdig - Wasserdruck in Rottlersreuth nicht ausreichend
Trassenführung Windpark Oberland - Vollständige Wiederherstellung noch nicht erfolgt - neues Protokoll erstellen lassen - bis auf finale Abnahme abwarten
Hinweis für die Leser unserer Seiten
Die Beschlüsse des Gemeinderates in Kurzform stehen in grüner Farbe in Klammern unter dem jeweiligen Punkt der Tagesordnung
Am Montag, den 11. April 2016, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
1. Genehmigung der Niederschrift Genehmigung der Niederschrift vom 14. März 2016
Einstimmig 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.03.2016
Fehlanzeige 3. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht
a) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes "Wohnbaugebiet Alte Allee" mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren
b) Änderung des Bebauungsplanes "Friedmannskoppel - Bahnhofsgelände" im vereinfachten Verfahren
c) Antrag des Herrn Hans Schwender auf Modernisierung eines bestehenden Wohnhauses einschließlich Neubau einer Grundstückseinfriedung auf den Fl.-Nrn. 26 und 28 Gemarkung Thurnau
4. Haushalt 2016 - Beratung und Beschlussfassung
a) Haushaltssatzung des Marktes Thurnau für das Haushaltsjahr 2016
b) Investitionsprogramm zum Finanzplan 2015 bis 2019 des Marktes Thurnau Einstimmig
c) Stellenplan lt. Anlage 11 zum Haushaltsplan
d) Wirtschaftsplan mit Investitionsplan des Eigenbetriebes "Marktwerke Thurnau"
5. Beschaffungen Bauhof Thurnau
3 Gegenstimmen (FW) es lag nur 1 Angebot vor
6. Beschaffungen für das Freibad Thurnau
3 Gegenstimmen Laufbahnbelag / Behindertenparkplatz
7. Beschaffungen für das Freibad Thurnau
Vorerst abgesetzt
8. Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern (2017 - 2019)
29.06. - 02.07.2016 Tag der Fanken Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Am Montag, den 14. März 2016, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Genehmigung der Niederschrift vom 15. Februar 2016.
Einstimmig 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung.
3. Breitband Thurnau Beschluss zum Erschließungsgebiet zur Breitbandversorgung für die Restflächen im Markt Thurnau und Einstieg in ein weiteres Breitbandauswahlverfahren im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms.
Einstimmig 4. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht
a) Antrag der Eheleute Simone und Alexander Popp auf Neubau eines Holz- und Geräteschuppens auf der Fl.-Nr. 156 Gemarkung Limmersdorf I.
Einstimmige Genehmigung b) Antrag der Prebag Immobilien 28 GmbH auf Neubau eines Netto-Lebensmittelmarktes mit Backshop/Cafe auf den Fl.-Nrn. 317 und 317/6 Gemarkung Thurnau.
Einstimmige Genehmigung c) Stellungnahme zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hollfeld und 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Hinter dem Überlandwerk“ der Stadt Hollfeld im vereinfachten Verfahren.
Einstimmige Genehmigung 5. Kommunales Satzungsrecht
Beratung und Beschlussfassung über den Neuerlass einer „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Thurnau“. Einstimmig 6. Dorferneuerung Alladorf Abschluss einer Vereinbarung mit dem ALE Bamberg und der TG Alladorf zur Sanierung der „Wirtsbrücke“ in Alladorf. Einstimmig, 10% Eigenbeteiligung= 3.090,00 € 7. Liegenschaften – An der Tanzlinde 6
Vergabe eines Auftrags zum Anschluss an das Gas-Netz der Fa. LUK Helmbrechts für das Anwesen Limmersdorf – An der Tanzlinde 6.
Einstimmig, 1.901,50 €
8. Vollzug der Ladenschlussverordnung
Freigabe eines vierten verkaufsoffenen Sonntags im Markt Thurnau.
Einstimmig, am 20.03.2016 Lenzrosenmarkt 9. Mitteilungen
Gemeinderat Erwin Schneider fragte an, bis wann die Trassen auf dem Windkraftgelände instand gesetzt werden Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil
Am Montag, den 15. Februar 2016, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
1. Genehmigung der Niederschrift Genehmigung der Niederschrift vom 18. Januar 2016. Keine Einwände
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung Fehlanzeige 3. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht a) Änderung des Bebauungsplanes „Peuntgarten II“;
Behandlung der Einwendungen und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.
Über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurde einzeln nach Vorschlag des Planers abgestimmt.
b) Beschluss der Änderung des Bebauungsplans „Peuntgarten II“ als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
Der Satzungsbeschluss erfolgte einstimmig - damit erhält der geänderte Bebauungsplan Rechtskraft. c) Billigung des Entwurfs einer Einbeziehungssatzung „Limmersdorf – Felkendorfer Straße“.
Der Gemeinderat billigte einstimmig die Einbeziehungssatzung und ermöglicht damit die Errichtung eines Wohngebäudes. Der gemeindliche Flächennutzungsplan soll entsprechend angepasst werden. d) Antrag der Eheleute Katrin und Jakob Pietka auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf der Fl.-Nr. 322/6 Gemarkung Hutschdorf.
Keine Einwendungen e) Antrag der Eheleute Amanda und Michael Unger auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf der Fl.-Nr. 765 Gemarkung Hutschdorf.
Das Einvernehmen wurde erteilt. f) Antrag des Herrn Werner Lindner auf Ausbau des vorhandenen Dachstuhls zu Wohnräumen mit Anbau von Dachgauben auf dem Grundstück Flur-Nr. 19 Gemarkung Tannfeld.
Das Einvernehmen wurde erteilt g) Antrag des SV Hutschdorf 1949 e.V. auf Errichtung eines Sportheimes mit Jugend- und Gymnastikraums auf den Flur-Nrn. 116 und 118 Gemarkung Hutschdorf.
Das Einvernehmen wurde erteilt. h) Stellungnahme zur Ortsabrundungssatzung „Drosendorf-Ost“ der Stadt Hollfeld im vereinfachten Verfahren.
Keine Erinnerungen oder Anregungen
4. GIS-Karten App Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung einer GIS-Karten-App für die Verwaltung des Marktes Thurnau.
Die Basisversion zum Preis von 250 Euro soll beschafft werden. 5. Finanzwesen Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2016.
Die Sätze für Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben bei 340 Euro. 6. Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Erlass einer Rechtsverordnung über den Ladenschluss im Markt Thurnau für das Jahr 2016.
Die Rechtsverordnung wurde in der bestehenden Fassung übernommen 7. GVS Rottlersreuth-Partenfeld Abschluss eines Ingenieurvertrages zur Sanierung der GVS Rottlersreuth-Partenfeld mit dem Ing.-Büro IBP Kulmbach.
Dem Ingenieurvertrag wurde nachträglich zugestimmt
8. Liegenschaften – Milzau 15 a) Vergabe eines Auftrags zur Sanierung der Fenster im UG sowie der Haustür und Fenster im Treppenhaus im Anwesen Milzau 15.
Die Vergabe erfolgte einstimmig zum Preis von 5.468 Euro b) Vergabe eines Auftrags zur Sanierung der Elektroinstallation im UG des Anwesen Milzau 15.
Die Vergabe erfolgte einstimmig zum Preis von 3.589 Euro 9. Rathausplatz Vergabe eines Auftrags zur Untersuchung des Baugrunds zur Vorbereitung der Sanierung des Rathausplatzes.
Der Gemeinderat stimmte zu. Der Eigenanteil der Marktgemeinde beläuft sich auf 418 Euro 10. Mitteilungen Auf die 56. Sonderausstellung des Töpfermuseums "Aufgewacht", die Sammlungen des Grafen Giech aus Schloss Thurnau vom 19.03. - 03.07.2016 wurde hingewiesen.
Auf den Lenzrosen & Ostermarkt am 18. und 19.03.2016 in Schloss Thurnau wurde hingwiesen.
Auf das Konzert des Meisterkurses für Klavier mit Arnulf von Arnim "Haus Marteau auf Reisen" am Freitag, 04.03.2016, 19.00 Uhr, Ahnensaal im Schloss Thurnau wurde hingewiesen.
Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Am Montag, den 18. Januar 2016, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil: 1. Genehmigung der Niederschrift Genehmigung der Niederschrift vom 14. Dezember 2015 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Keine 3. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht a) Abschluss eines Architektenvertrages mit Herrn Architekt Berthold Hofmann zur Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Industriegebiet Thurnau Ost II-C.
b) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Industriegebiet Thurnau Ost II-C“; Behandlung der Einwendungen und Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
5 Einwendungen behandelt. Insgesamt einstimmig zur Kenntnis genommen
c) Beschluss zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung „Limmersdorf – Felkendorfer Straße“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB.
d) Antrag der Linifa GmbH auf Nutzungsänderung Dachgeschoss und Anbau eines Balkons sowie Umnutzung ehemalige Büroeinheit im Dachgeschoss zu einer Wohneinheit und An- bau eines Balkon auf der Fl.-Nr. 287/1 Gemarkung Thurnau.
e) Antrag des Herrn Karl-Heinz Walter auf Wiedererrichtung einer Scheune mit einer Wohnein- heit mit Doppelgarage auf der Fl.-Nr. 323 Gemarkung Thurnau.
f) Antrag der Gräflich Giech ́schen Spitalstiftung auf Isolierte Abweichung zur Umnutzung von 4 Zimmern und Zugängen im Carl-Maximilian-Bau für Büronutzung auf der Flur-Nr. 214 Gemarkung Thurnau.
Nur z. K. , Gemeinde nicht zuständig
4. Feuerwehrwesena) Bestellung von Herrn Ralf Semmelmann zum ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lochau.
Einstimmig b) Bestellung von Herrn Andreas Amschler zum zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuer- wehr Lochau.
5. Beschaffungen Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung einer GIS-Karten-App mit entsprechenden mobilen Endgeräten für die Verwaltung des Marktes Thurnau.
Entscheidung nächste GMDR
6. Freibad Thurnau Vergabe eines Auftrags für Nachträge im Zuge der Sanierung des Filterbehälters im Freibad Thurnau für Sanierung von maroden Rohrleitungssträngen.
7. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) Einziehung des nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldweges Flur-Nr. 598 Gemarkung Tannfeld.
Eiswurfgefahr durch Windräder. Schilder sind aufzustellen
Wasserbilanz: Wasserverlust 10 %
Energiemanagement: CO2 - Einsparungen nachweisen
MW-Senderabschaltung Tankfeld erfolgt
Schuldanstand: gute Entwicklung
Ralf Wirth bezgl. Springbrunnen: Gemeinde würde Unterhalt finanzieren Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil. _______________________________________________________________
Am Montag, den 14. Dezember 2015, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Genehmigung der Niederschrift vom 09. November 2015. Zustimmung einstimmig
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung Keine 3. Bauplanungs-und Bauordnungsrecht
Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes "Industiegebiet Thurnau Ost II-C"; Behandlung der Einwendungen und Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
Einwände wurden behandelt. Gespräche mit Eigentümern erfolgen. 4. Breitband Thurnau
Vergabe eines Auftrags zur Unterstützung beim "Breitbandausbau im Rahmen des bayerischen Förderprogramms".
Einstimmige Auftragserteilung 5. AWA Lochautal
Vergabe eines Auftrags zur Sanierung der Prozeßleittechnik der AWA Lochautal.
Auftragserteilung bei 1 Stimmenthaltung 6. Straßenunterhalt
Vergabe eines Auftrags für zusätzliche Asphaltierungsabreiten in der Egerer Straße im Rahmen des Gas- und Wasserleitungsneubaus.
Auftragserteilung einstimmig 7. Mitteilungen
SPD/Offene Liste hat beantragt, die Planungen für die Sanierung der alten Rathaus-
Scheune sowie der maroden Nebengebäude wieder aufzunehmen. Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil. ___________________________________________________________________
Am Montag, den 08. November 2015, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
a) Genehmigung der Niederschrift vom 14. September 2015. Zustimmung einstimmig
b) Genehmigung der Niederschrift vom 12. Oktober 2015. Zustimmung einstimmig
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung Es wurde beschlossen, für das Schwimmbad eine Filteranlage anzuschaffen,
Kosten: 17.932,00 Euro, Vergabe an WBG
a) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans "Peuntgarten II" in Thurnau im vereinfachten Verfahren nach § 13 i.V.m. § 2 BauGB.
b) Antrag des Herrn Steffen Tremer auf Um- und Anbau des bestehenden Wohnhauses zum Zwei-Familien Wohnhaus auf der Flur-Nr. 2096 Gemarkung Alladorf.
c) Vierzehnte Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Anhörung zur Fortschreibung des Kapitels B V 1 (neu) "Verkehr".
d) Antrag der Frau Reta Rauh auf Bau einer Solaranlage auf Mast mit Nachführung auf der Flur-Nr. 2169 Gemarkung Alladorf.
4. Kindergarten Hutschdorf
Antrag der AWO Kulmbach auf Unterstützung bei der Durchführung des zweiten Bauabschnitts zur Sanierung des Zauns um den Kindergarten Hutschdorf.
Zustimmung einstimmig, Kosten: ca. 2.100,00 Euro
5. Töpfermuseum Thurnau
Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung einer Gittertür für den Keller des Töpfermuseums Thurnau.
Zustimmung einstimmig, Fa. Lutz, Thurnau, Kosten: 1.892,10 Euro brutto
6. Straßenunterhalt
Vergabe eines Auftrags für zusätzliche Asphaltierungsarbeiten in der Von-Linde-Straße.
Zustimmung einstimmig, Kosten: 13.251,84 Euro brutto, Vergabe an ASK
7. EDV Rathaus Thurnau
Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung einer Sitzungsdienstsoftware mit Ratsinformationssystem.
Zustimmung mit 1 Gegenstimme, Kosten: 1.532,00 Euro brutto, Folgekosten pro Jahr für Service, Update etc. 1.058,00 Euro, Vergabe an Multi Media GmbH, Lohr 8. Staatsstraße 2689 Döllnitz-Thurnau
Beratung und Zustimmung zur bereits vorgestellten Vorentwurfsplanung für den Ausbau der Staatsstraße 2689 Döllnitz-Thurnau zwischen der Einmündung Thurnau "Jägerstraße" und dem Anschlussbauabschnitt "Ortsumgehung Döllnitz".
Zustimmung einstimmig, Zustimmung zur Vorentwurfsplanung ergänzt um den
2. Bauabschnitt bis Einmündung Bahnhofstraße 9. Mitteilungen
Bürgerversammlungen: 07.12.2015 Alladorf, 09.12.2015 Hutschdorf,
16.12.2015 Thurnau
Am Montag, den 12. Oktober 2015, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Genehmigung der Niederschrift vom 14. September 2015.
Wurde auf die nächste Sitzung zurückgestellt.
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung. Fehlanzeige
a) Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet
Netto-Markendiscount“ mit der PREBAG Immobilien 28 GmbH & Co. KG.
Dem Vertrag wurde einstimmig zugestimmt.
b) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Netto-
Markendiscount“;
Behandlung der Einwendungen und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB. Private Anregungen oder Einwendungen gingen nicht ein. Über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurde entsprechend der Verwaltungsvorlage einzeln abgestimmt. c) Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Netto-Markendiscount“
als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
Die Satzung wurde beschlossen.
d) Aufstellung einer Einbeziehungssatzung „Rottlersreuth II“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3
BauGB“;
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.
Über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurde abgestimmt. e) Beschluss der Einbeziehungssatzung „Rottlersreuth II“ als Satzung gemäß Art. 23 GO.
f) Bauvoranfrage des Herrn Sebastian Trautner auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit
Doppelgarage und Geräteraum auf der Fl.-Nr. 627 Gemarkung Limmersdorf I.
g) Antrag des Herrn Steffen Pönisch und Herrn Dr. Peter Wichmann auf Neubau einer Lagerhalle
auf der Fl.-Nr. 405/5 Gemarkung Limmersdorf I.
4. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes – KAG –
a) Beschluss der Gebührenkalkulation für die Abwasserentsorgung Lochautal mit Festlegung
der Gebührenhöhe, des Kalkulationszeitraumes und des kalkulatorischen Zinssatzes.
Der Kalkulationszeitraum geht vom 1.11.2015 bis 31.10.2019.
Die Gebühren wurden auf 1,78 Euro/cbm und -,48 Euro Grundgebühr festgelegt. Der Zinssatz liegt bei 3 %.
b) Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung für
die Abwasseranlage Lochautal.
5. Feuerwehrwesen
a) Bestätigung von Herrn Bernd Höhl als Ersten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
Der Kommandant wurde bestätigt.
b) Bestätigung von Herrn Bastian Winkler als Zweiten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
Der Zweite Kommandant wurde bestätigt.
6. Breitband Thurnau
Beschluss zur Vergabe des Auftrags für das IKP 3 Thurnau-Lanzenreuth zum Ausbau des
Breitbandnetzes im Rahmen der Breitbandinitiative Bayern.
Die Vergabe des Auftrages für das Interkommunale Projekt mit der Stadt Kulmbach wurde beschlossen.
7. Töpfermuseum Thurnau
Beschluss über die Vergabe eines Auftrags zur energetischen Sanierung der Beleuchtungsanlage
im Töpfermuseum Thurnau.
Die Vergabe der energetischen Sanierung wurde beschlossen. Die Maßnahme beläuft sich auf insgesamt 22.033,02 Euro. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 3.033,02. Die Sanierung führt zu erheblichen Einsparungen beim Energieverbrauch und macht sich auf Grund des geringen Eigenanteils des Marktes in wenigen Jahren bezahlt. 8. Mitteilungen
Am Montag, den 14. September 2015, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil: 1. Genehmigung der Niederschrift Genehmigung der Niederschrift vom 20. Juli 2015.
Zustimmung 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung. 3. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht a) Antrag der Baugenossenschaft Kulmbach und Umgebung eG auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Am Golfplatz“ hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksflächen zur Errichtung von Parkplätzen auf den Flur-Nrn. 634/6 und 634/8 Ge-markung Thurnau.
Zustimmung b) Antrag des Diakonieverein Thurnau-Hutschdorf e.V. auf Errichtung von Carports auf den be-stehenden Stellplätzen auf den Grundstücken Flur-Nr. 159/6, 159/9, 423/1 und 424/5 Ge-markung Thurnau.
Zustimmung c) Antrag der Eheleute Karin Hofmann-Schnapp und Günter Schnapp auf Umbau, Sanierung und Erweiterung des Wohnhauses, mit Anbau von Carports, sowie Aufsetzen einer zusätzli-chen Dachgaube und Verlängerung einer bestehenden Dachgaube unter Befreiung von den Festsetzungen Bebauungsplans „Peuntgarten I“ hinsichtlich Gaubenlänge, Farbe der Dach-eindeckung, Baugrenze und der Dachneigung des Nebengebäudes auf der Flur-Nr. 77/1 Gemarkung Thurnau.
Zustimmung 4. GVS Rottlersreuth-Partenfeld Vergabe eines Auftrags zur Sanierung der GVS Rottlersreuth-Partenfeld anhand der Angebote der durchgeführten öffentlichen Ausschreibung-
Vergabe an Strabag zum Preis von 442.449 Euro bei 5 Gegenstimmen 5. Bauhof Thurnau Auftragsvergabe zur Behebung der vorhandenen Mängel an der Ölabscheideanlage im Bauhof Thurnau.
Wegen fehlender Angebote zurückgestellt
6. Schülerbeförderung Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Einrichtung einer Busverbindung Hutschdorf – Thurnau zur Anbindung der OT Hutschdorf/Rottlersreuth/Hörlinreuth an die Schülerbeförderung zur Gesamtschule Hollfeld.
Soll im Fahrplan ab Dezember 2015 aufgenommen werden. Der Kreistag soll um Unterstützung gebeten werden. 7. Ausschreibung für besonders gestaltete Anwesen Diskussion über die Einreichung von Vorschlägen für die Ausschreibung für besonders gestaltete Anwesen des Landkreises Kulmbach.
Bürgermeister Bernreuther bittet um Hinweise. 8. Mitteilungen Situation der Flüchtlinge in Thurnau
Am 28.09.2015 um 19.00 Uhr sollte im Lichtblick ein Arbeitskreis zur Unterstützung
aufgebaut werden. Interessenten sind herzlich eingeladen.
Bebauungsplan für das ehemalige Vogelgelände nun Netto. Bürgermeister Bernreuther weist darauf hin, dass der Planentwurf bis zum Monatsende im Rathaus für Anregungen
der Bürger aufliegt.
Baustellen aufgrund von DSL-Ausbau. Bürgermeister Bernreuther erläutert,
dass Tagesbaustellen im Zusammenhang mit dem DSL-Ausbau bis Dezember
Am Montag, den 20. Juli 2015, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Genehmigung der Niederschrift vom 22. Juni 2015.
Zustimmung 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
a) Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Netto-Markendiscount" mit der PREBAG Immobilien 28 GmbH & Co.KG.
Verschoben b) Aufstellung eines vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Netto-Markendiscount";
Verschoben c) Beschluss des vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Netto-Markendiscount" als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
d) Antrag der Eheleute Anna-Margarete und Michael Schurkus auf Anbau/Erweiterung eines Wohnhauses auf der Flur-Nr. 437 und 437/3 Gemarkung Thurnau.
e) Antrag des Herrn Hans Ströbel auf Errichtung eines Anbaus an eine landwirtschaftliche Maschinenhalle auf der Flur-Nr. 114 Gemarkung Alladorf.
Zustimmung einstimmig f) Bauvoranfrage des Herrn Sebastian Trautner auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Geräteraum auf der Flur-Nr. 627 Gemarkung Limmersdorf I. Verweisung an den Bauausschuss g) Stellungnahme zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 24 im Bereich des Bebauungsplans Nr. M 13 "Gewerbegebiet östlich der Ortslage Melkendorf, südlich anschließend an die Umgehungsstraße und die Melkendorfer Straße, Gemarkung Melkendorf" der Stadt Kulmbach.
Keine Einwände h) Antrag der Gräflich Giech'schen Spitalstiftung auf Umnutzung von vier Zimmern und Zugängen im Carl-Maximilian-Bau für Büronutzung auf Schloss Thurnau für das Institut für Fränkische Landesgeschichte auf der Flur-Nr. 214, Gemarkung Thurnau.
Zustimmung einstimmig i) Antrag der Frau Diana-Maria Gräf auf Abbruch des bestehenden Wohnahuses ab OK Kellerdecke und Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf bestehendem Kellergeschoss auf der Flur-Nr. 91, Gemarkung Limmersdorf I.
Zustimmung einstimmig j) Antrag der Schittenhelm GmbH auf Neubau einer Versandhalle mit Büro und Sozialräumen auf der Flur-Nr. 405/4, Gemarkung Limmersdorf I.
Zustimmung einstimmig k) Antrag der Eheleute Christina und Christopher Ermisch auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf der Flur-Nr. 704/5, Gemarkung Thurnau.
Zustimmung einstimmig l) Antrag des Herrn Christian Pilz auf Neubau von Garagen auf der Flur-Nr. 2264, Gemarkung Alladorf.
Zustimmung einstimmig m) Antrag des Herrn Bernd Weibbrecht auf Anbau einer Dachgaube an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Flur-Nr. 739/18, Gemarkung Thurnau.
Zustimmung einstimmig 4. Bauhof Thurnau
Auftragsvergabe zur Behebung der vorhandenen Mängel an der Ölabscheideanlage im Bauhof Thurnau.
Auf späteren Zeitpunkt verschoben 5. Fundtierversorgung
Antrag des Tierschutzvereins Kulmbach auf Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Fundtierversorgung.
Zustimmung einstimmig 6. Tourismusförderung Thurnau
Entscheidung über die Auftragsvergabe zum Nachdruck des "Ortsplans mit dem Pfad der Kunsthandwerker".
Zustimmung einstimmig 7. Rettungskette Forst
Abschluss einer Vereinbarung über die Einrichtung und Beschilderung von Rettungstreffpunkten (Rettungskette Forst) zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das AELF Kulmbach und dem Markt Thurnau. Zustimmung, 3 Gegenstimmen
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Einrichtung einer Busverbindung Hutschdorf -Thurnau zur Anbindung der OT Hutschdorf/Rottlersreuth/Hörlinreuth an die Schülerbeförderung zur Gesamtschule Hollfeld.
Gleichbehandlung mit anderen Schulen, nochmals prüfen
Spatenstich für Pendlerparkplatz (Auffahrt West) ist in der 1. Septemberwoche
Porscheclub macht am 12. Sept. in Thurnau Station, Empfang im Schlosshof
Anlieferung der Turmelemente der beiden Windparks ab 32. Kalenderwoche
Kindertag 1. August, Beginn 13.30 Uhr Pomologische Führung (div. Apfelsorten)
10. Marktwerke Thurnau
Vergabe eines Auftrags zur Sicherung des baulichen Bestandes (Beweissicherung) für die Bauarbeiten in der Hopfenleithe, Von-Linde-Straße und Egerer Straße.
Zustimmung, 1 Gegenstimme Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil
Am Montag, den 22. Juni 2015, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
a) Genehmigung der Niederschrift vom 18. Mai 2015 Zustimmung
b) Genehmigung der Niederschrift vom 08. Juni 2015 Zustimmung
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
a) Antrag der Eheleute Anna-Margarete und Michael Schurkus auf Anbau/Erweiterung eines Wohnhauses auf der Flur-Nr. 437 und 437/3 Gemarkung Thurnau.
Verweisung an den Bauausschuss
b) Antrag des Herrn Hans Schwender auf Verlegung der vorhandenen Tankstelle auf dem Firmengrundstück auf der Flur-Nr. 345 Gemarkung Limmersdorf I.
c) Antrag des Herrn Roland Gräf auf Erneuerung und Teilausbau des Dachbodens am bestehenden Wohnhaus auf der Flur-Nr. 121 Gemarkung Alladorf.
d) Antrag des Herrn Hans Ströbel auf Errichtung eines Anbaus an eine landwirtschaftliche Maschinenhalle auf der Flur-Nr. 114 Gemarkung Alladorf.
e) Antrag der Eheleute Anna und Andreas Stark auf Dachgaubenaufbau am bestehenden Wohnhaus auf der Flur-Nr. 272 Gemarkung Thurnau.
f) Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 330 "Forstlahm-Nord/ Gebiet zwischen dem Weiler Tiefenbach, der Ortslage und der Bundesstraße, Gmk. Mangersreuth" der Stadt Kulmbach.
g) Aktueller Sachstand zum B-Plan "Kirschenallee I.
Sachstandsbericht durch den Bürgermeister
4. Geschäftsgang des Gemeinderates
Antrag des CSU-Fraktion auf Bestellung eines Behindertenbeauftragten für den Markt Thurnau.
Ariane Lorenz und Gerd Hacker werden bis 2020 bestellt 5. Friedhof Thurnau
Beschlussfassung über die Unterstützung der Kirchengemeinde Thurnau durch Übernahme der Sanierung der Kompostboxen am Friedhof Thurnau.
Umsetzung bis zu 7.000 Euro durch den Bürgermeister 6. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
a) Beschlussfassung über die Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges Flur-Nr. 598 Gemarkung Tannfeld.
Das Verfahren soll eingeleitet werden
b) Antrag der FDP/UB-Fraktion auf Überprüfung der Einstufung der Gemeindeverbindungsstraßen Alladorf-Lochau, Lochau-Tannfeld, Lochau-Neustädtlein, Tannfeld-Pleofen und Rottlersreuth-Partenfeld.
7. Beschaffungen Bauhof Thurnau
a) Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage.
Auftrag wird erteilt
b) Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung eines Schneepflugs für das MAN-Kommunalfahrzeug.
Auftrag wird erteilt 8. Beschaffung Wasserversorgung Thurnau
Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung einer elektrischen Schieberdrehmaschine.
Auftrag wird erteilt 9. Marktwerke Thurnau
a) Vergabe eines Auftrags zur Sanierung der Wasserleitung in der Von-Linde-Straße im Zuge des Ausbaus des Gasleitungsnetzes.
Auftrag wird erteilt. Es entfallen 61.362,61 Euro auf die Wasserversorgung b) Vergabe eines Auftrags zur Sanierung der Wasser- und Abwasserleitung in der Hopfenleithe im Zuge des Ausbaus des Gasleitungsnetzes.
Auftrag wird erteilt. Es entfallen 63.030,18 Euro auf die Wasserversorgung und
261.989,00 Euro auf die Abwasserbeseitigung
10. Straßenunterhalt
Vergabe eines Auftrags zur Sanierung der Asphaltdecken an mehreren Ortsstraßen bis zu einer Summe von 16.000,- Euro brutto.
Es handelt sich um mehrere Straßen. Der Bürgermeister wird zur Auftragserteilung bis zur Gesamtsumme ermächtigt
Bürgermeister Bernreuther gibt Aktuelles
- zur Windkraft
- Beteiligung des Marktes Kasendorf am Fahrzeug der HvO
- und zum Termin "Europasymposium" bekannt
Die Beschlüsse des Gemeinderates in Kurzform stehen in grüner Farbe in Klammern hinter dem jeweiligen Punkt der Tagesordnung
Am Montag, den 08. Juni 2015, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
a) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des Marktes Thurnau für das Haushaltsjahr 2015.
b) Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm zum Finanzplan 2014 bis 2018 des Marktes Thurnau.
c) Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan lt. Anlage 11 zum Haushaltsplan.
d) Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan mit Investitionsplan des Eigenbetriebes "Marktwerke Thurnau". Der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet. Nähere Informationen können Sie unter folgenden PDF-Dateien abrufen img103.pdfStellungnahme_Haushalt.pdf 2. Wasserversorgung Thurnau
Auftragsvergabe der Erdarbeiten für den Wasserzählschacht Döllnitz
Der Auftrag wurde an den mindestnehmenden Bieter vergeben.
Am Montag, den 18. Mai 2015, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Genehmigung der Niederschrift vom 20. April 2015.
Zustimmung einstimmig. 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Es wird ein Technischer Leiter für die Dauer von 2 Jahren eingestellt.
3. Bauplanungs-und Bauordnungsrecht
a) Antrag des Herrn Lutz Matzner auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des
Bebauungsplanes Bärenleite II hinsichtlich der überbaubaren Grundstücksfläche auf der
Flur-Nr. 322/4 Gemarkung Hutschdorf.
b) Beratung und Beschlussfassung zur zukünftigen Anwendung der 10 H – Regelung für
Dem Antrag von Detlef Zenk (FW) wurde bei 3 Gegenstimmen zugestimmt. Die 10H-Regelung sollte bei künftigen Anlagen grundsätzlich Anwendung finden.
Bereits im Verfahren befindliche Anlagen werden durch diesen Grundsatzbeschluss
c) Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 329 „Forstlahm-Nord/ Gebiet im Anschluss an die
vorhandene Ortsbebauung; Gmk. Mangersreuth“ der Stadt Kulmbach.
Keine Einwände. d) Stellungnahme zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Krumme Fohre“ des Marktes Kasendorf.
Keine Einwände. e) Stellungnahme zur geplanten Änderung im Bayerischen Landesentwicklungsgesetz
(BayLplG) an den Regionalen Planungsverband Oberfranken Ost.
Die geplanten Änderungen wurden einstimmig abgelehnt.
4. Staatsstraße 2689 Döllnitz-Thurnau
Sachstandsbericht durch den Ersten Bürgermeister.
Die Bemühungen, den bisher geplanten Bauabschnitt über die bisherige Planung hinaus zu verlängern, sollten durchaus weiter verfolgt werden. Das darf aber nicht zu einer Neuplanung führen, die den jetzt bereits bewilligten Bauabschnitt 1 in Frage stellt oder in der
Prioritätenliste auf einen späteren Zeitpunkt verschiebt. 5. Pfarrscheune Trumsdorf
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrags zur Verlegung eines neuen
Fußbodens in der Pfarrscheune Trumsdorf.
Grundsätzliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen, weitere Angebote stehen noch aus und sollen abgewartet werden. 6. „HaLT im Landkreis Kulmbach“
Beschlussfassung über die weitere Teilnahme am Projekt „HaLT im Landkreis Kulmbach“.
Der Verlängerung um weitere 3 Jahre wurde einstimmig zugestimmt. Gemeinden die teilnehmen, können vergünstigt die "Saftbar" des Kreisjugendrings für Veranstaltungen erhalten. 7. Breitbandausbau Thurnau
a) Festlegung des Breitband-Erschließungsgebietes Lanzenreuth und Beschluss zum Einstieg
ins Auswahlverfahren.
Zustimmung einstimmig. b) Beschluss zur Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Kulmbach.
Zustimmung einstimmig. 8. Wasserversorgung Thurnau
a) Abschluss eines Ingenieurvertrages mit dem Ingenieurbüro Dürrschidt, Nürnberg, zur
Wasserleitungsverlegung im Bereich des Gasleitungsbaues in der Egerer Straße, Hopfenleithe
und Von-Linde-Straße.
Zustimmung, 1 Gegenstimme. b) Vergabe eines Auftrages zur Sanierung Wasserleitung und Erdarbeiten für Gasleitung in der
Egerer Straße.
Zustimmung einstimmig. 9. EDV-System Rathaus
Beratung und Beschlussfassung über Umstellung auf „Finanzwesen zentral Dialog“.
Zustimmung einstimmig. 10. Bündelausschreibung Strom
Beschluss über die Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom in Bayern und Abschluss
eines Dienstleistungsvertrages mit der KUBUS Kommunalberatung und dem Bayerischen
Gemeindetag für die Lieferjahre 2017 bis 2019.
Zustimmung bei 6 Gegenstimmen. 11. Kommunale Jugendarbeit
Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung einer „Zukunftswerkstatt“ für die
Jugendlichen im Markt Thurnau
Dem Antrag von Detlef Zenk (FW) wurde einstimmig zugestimmt. 12. Mitteilungen
Bürgermeister Bernreuther gab verschiedene Termine bekannt.
Der Sachstand zur Bestellung von Behindertenbeauftragten wurde erläutert.
Ein Antrag für Fördermittel (2015) der Schlossanlage soll gestellt werden. Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Am Montag, den 20. April 2015, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses
Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Genehmigung der Niederschrift vom 23. März 2015.
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung.
a) Antrag der Frau Martina Seitter und Herrn Gunther Tischer auf Neubau einer Allgemeinarztpraxis auf der Flur-Nr. 330/4 Gemarkung Thurnau.
b) Antrag des Herrn Karl-Heinz Walther auf Wiedererrichtung einer Scheune mit 2 Wohneinheiten und Doppelgarage auf der Flur-Nr. 323 Gemarkung Thurnau.
c) Antrag der Eheleute Marion und Markus Erhardt auf An- und Umbau Dachgeschoss an bestehendem Wohngebäude mit Anbau Carport- und Eingangsüberdachung sowie Anbau Stahlbalkon mit Wendeltreppe auf der Flur-Nr. 246/1 Gemarkung Berndorf.
d) Antrag der linifa GmbH auf Nutzungsänderung für das 1. OG des Gebäudes von Arztpraxis in ambulante Wohngemeinschaften für Intensivpflege auf der Flur-Nr. 287/1 Gemarkung Thurnau.
e) Antrag der Eheleute Gabriele und Michael Pfaffenberger auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 439 Gemarkung Hutschdorf.
f) Billigungs- und Auslegungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Netto-Markendiscount“ für die Grundstücke Fl.‑Nrn. 317 und 317/6 der Gemarkung Thurnau im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB.
Vorstellung des aktuellen Konzeptes durch das Staatliche Bauamt.
5. Pfarrscheune Trumsdorf
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrags zur Verlegung eines neuen Fußbodens in der Pfarrscheune Trumsdorf.
Aktueller Sachstand Umrüstung Digitalfunk.
7. Dorferneuerung Alladorf Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Markt Thurnau und der Teilnehmergemeinschaft Alladorf II über die Planung und Kostenbeteiligung des Marktes Thurnau. 8. Mitteilungen
Am Montag, den 23. März 2015, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil: 1. Genehmigung der Niederschrift vom 23. Februar 2015.
Wurde genehmigt. 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung.
Es wurden keine Beschlüsse gefasst. 3. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht a) Antrag der Frau Valerie Gack und Herrn Michael Hahn auf Anbau an ein bestehendes Wohnhaus auf der Flur-Nr. 38 Gemarkung Hutschdorf. Antrag angenommen.
b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss der Entwurfsplanung einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Rottlersreuth.
Einbeziehungssatzung und Auslegungsbeschluss wurde vom Gemeinderat akzeptiert.
c) Antrag des Herrn Winfried Hofmann auf Dachgeschoßausbau auf der Flur-Nr. 21 Gemarkung Alladorf.
Wurde vom Gemeinderat angenommen. 4. Staatsstraße 2689 Döllnitz-Thurnau Beschluss zur Fortführung der derzeitigen Planung für die St 2689 bis zur Einmündung in die St 2189 an der Bahnhofstraße.
Zustimmung durch Gemeinderat
5. Geschäftsgang des Gemeinderates Antrag der CSU-Fraktion auf Bestellung eines Behindertenbeauftragten für den Markt Thurnau. Antrag wurde nicht angenommen, weil weiterer Bewerber vorhanden ist.
6. Bedarfsfeststellungen
a) Bedarfsfeststellung für die Kindergärten.
b) Bedarfsfeststellung für die Kinderkrippen.
c) Bedarfsfeststellung für den Kinderhort.
7. Feuerwehrwesen a) Bestätigung von Herrn Helmut Sack als Kommandanten der FF Hutschdorf.
b) Bestätigung von Herrn Markus Aepfelbach als stellvertretenen Kommandanten der FF Hutschdorf.
c) Bestätigung von Herrn Roland Friedmann als Kommandanten der FF Menchau-Leesau.
d) Bestätigung von Herrn Frank Prüfer als stellvertretenen Kommandanten der FF Menchau- Leesau.
8. Freibad Thurnau Beschluss über die Eintrittspreise der Badesaison 2015. Gebührenerhöhung beschlossen
9. Sanierungsarbeiten Wasser/Kanal Billigung der Entwurfsplanungen für die Sanierungsarbeiten Wasser und Kanal in der Hopfenleithe, der Egerer Straße und der Von-Linde-Straße im Zuge des weiteren Gasausbaus mit Beschlussfassung über das weitere Vorgehen. Einstimmiger Beschluss 10. Mitteilungen
Gute Nachricht von Autobahndirektion Nordbayern. Sie werden die Kosten zu 100 Prozent für die Instandsetzung des Pendlerparkplatzes an der Autobahnauffahrt Thurnau-West tragen. Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil. _________________________________________________________________ Am Montag, den 23. Februar 2015, fand um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Genehmigung der Niederschrift vom 19. Januar 2015.
Der Niederschrift wurde zugestimmt.
a) Antrag der Eheleute Marion und Thomas Schneider auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses
mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 48 Gemarkung Alladorf.
Einvernehmen wurde erteilt.
b) Antrag des Herrn Helmut Bardeß auf Neubau eines Wohnhauses auf der Flur-Nr. 145/2
Gemarkung Alladorf.
c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Windpark Alladorf“;
Die Einwendungen und Anregungen wurden beschlussmäßig behandelt. d) Beschluss des qualifizierenden Bebauungsplanes „Windpark Alladorf“ als Satzung gemäß
Der Bebauungsplan wurde als Satzung beschlossen.
e) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Windpark Kleetzhöfe“;
Behandlung der Einwendungen und Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.
Die Einwendungen und Anregungen wurden beschlussmäßig behandelt.
f) Beschluss des qualifizierenden Bebauungsplanes „Windpark Kleetzhöfe“ als Satzung gemäß
g) 11. Flächennutzungsplanänderung „Konzentrationszonen Windenergie“;
Die Einwendungen und Anregungen wurden beschlussmäßig behandelt. h) Beschluss der 11. Flächennutzungsplanänderung „Konzentrationszonen Windenergie“.
Die Änderung wurde beschlossen. i) Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Netto-
Markendiscount“ für die Grundstücke Fl.-Nrn. 317 und 317/6 der Gemarkung Thurnau im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes wurde beschlossen. 4. Freibad Thurnau
a) Vergabe eines Auftrags zur Installation einer Schließanlage im Freibad Thurnau.
Der Auftrag wurde erteilt. b) Vergabe eines Auftrages zur Beschaffung eines neuen Kinderbeckens mit Aufbereitungsanlage für das Freibad Thurnau.
Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wurde auf einen
Dringlichkeitsantrags der SPD-Fraktion auf die Werkausschusssitzung am 25.02.2015 vertagt.
c) Teilnahme als Partnerbetrieb am Programm der igb – Initiative-Gesunder Betrieb.
Die Teilnahme am Programm wurde beschlossen.
Vergabe des Auftrags zur Umrüstung der Beleuchtung am Rathaus mit Anschluss an die örtliche Straßenbeleuchtungsanlage.
6. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes – KAG
a) Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Kommunalen Prüfungsverbandes zur Erstellung der Gebührenkalkulation für die Einleitungsgebühr der Abwasserbeseitigungsanlage Lochautal, neuer Kalkulationszeitraum ab 01.11.2015.
Die Beauftragung des Kommunalen Prüfungsverbandes wurde beschlossen.
b) Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2015.
Die Festsetzung in der bisherigen Höhe wurde beschlossen. 7. Feuerwehrwesen
a) Bestätigung von Herrn Dr. Christian Schwarz als Kommandanten der FF Berndorf.
Die Bestätigung durch den Gemeinderat erfolgte.
b) Bestätigung von Herrn Bernd Wiesenmüller als stellvertretenen Kommandanten der FF Berndorf.
c) Annahme des Rücktritts von Herrn Gerd Pfaffenberger als Kommandanten der FF Leesau.
Der Rücktritt wird vom Gemeinderat angenommen.
d) Annahme des Rücktritts von Herrn Alwin Hahn als stellvertretenen Kommandanten der FF Leesau.
e) Sachstand Feuerwehr Trumsdorf.
Die Feuerwehr Trumsdorf wird künftig mit der Feuerwehr Alladorf im Rahmen der Gewährleistung des Feuerschutzes zusammenarbeiten. Der Feuerwehrverein bleibt von dieser Zusammenarbeit unberührt.
8. Vollzug des Ladenschlussgesetzes
Erlass einer Rechtsverordnung über den Ladenschluss im Markt Thurnau für das Jahr 2015.
Die Rechtsverordnung wird wie vorgeschlagen beschlossen.
9. Kinderhort Thurnau
Vergabe eines Auftrags zur Beschaffung der Inneneinrichtung für das zweite
Hausaufgabenzimmer.
Die Beschaffung wird beschlossen; der Eigenanteil der Gemeinde beträgt 5.800 Euro.
Ab 07.04. werden die Feuerwehrfahrzeuge auf Digitalfunk umgerüstet.
Am 18.03. findet ein Gespräch über die Kulturarbeit im Markt statt.
Am Montag, den 19. Januar 2015, findet um 19.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Thurnau eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Thurnau statt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil: 1. Genehmigung der Niederschrift (keine Einwände)
Genehmigung der Niederschrift vom 15. Dezember 2015.
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
(keine Einwände)
3. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht a) Antrag des Herrn Frank Schütz auf Aufstockung eines bestehenden Gebäudes um 65 cm einschließlich einer neu gestalteten Fassade auf der Flur-Nr. 13 Gemarkung Hutschdorf
b) Antrag der Eheleute Petra und Gerald Dittrich auf Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplanes „In der Breiten II“ zur Errichtung eines Drahtzaunes auf ei ner Sockelmauer auf der Flur-Nr. 175/2 Gemarkung Limmersdorf I
c) Antrag der Dieter und Robert Weiss GbR zur Nutzungsänderung eines Appartements als Cafe und Fassadenänderung am bestehenden Appartementhaus auf der Flur-Nr. 240 Gemarkung Thurnau
d) Beschluss zur Aufstellung einer Ortsabrundungssatzung für die Grundstücke 899 Teilfläche und 881 Gemarkung Hutschdorf
4. Kommunales Energiemanagement Vorstellung des Jahresberichts 2014 für die Liegenschaften des Marktes Thurnau
(Info durch: Energieagentur-Nordbayern.de, Herrn Uwe Täuber)
5. BOS-Digitalfunk Vergabe des Auftrags zur Umrüstung der Feuerwehren im Gemeindebereich des Marktes Thurnau auf das BOS-Digitalfunksystem
6. Dorferneuerung Alladorf Bestimmung des amtlichen Vertreters der Marktgemeinde im Vorstand der Teilnehmergemein- schaft Alladorf und seines Stellvertreters
(Vertreter des Marktes, Bgm. Martin Bernreuther,
Stellv. Verw.Leiter Hans-Peter Ströbel)
7. Ehrungen Beschluss über die Eintragung von Herrn Staatsminister Dr. Söder ins Goldene Buch anlässlich seines Besuches in Thurnau
(Bürgermeister gab verschiedene Mitteilungen bekannt). Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil. ________________________________________________________________