Source: https://www.rehadat-wfbm.de/de/lexikon/index.html?connectdb=rechtsgrundlagen_result&infobox=%2Finfobox1.html&serviceCounter=1&wsdb=REC&suchbegriffe=grundsicherung*&artrec=urteil
Timestamp: 2019-12-06 15:05:53
Document Index: 245115142

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 27', '§ 46', '§ 122', '§ 27', '§ 97', '§ 21', '§ 106', '§ 60']

Urteile (135)
1. zur Detailansicht von Sozialhilfe: Anspruch auf Grundsicherungsleistungen bei Beschäftigung in einer WfbM
2. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf ein Darlehen für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges
LSG Thüringen 9. Senat - L 9 AS 592/18 B ER - 18.01.2019
3. zur Detailansicht von Anforderungen an die Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf in einer wichtigen rentenversicherungsrechtlichen Frage
BGH 3. Zivilsenat - III ZR 466/16 - 02.08.2018
4. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse - dauerhafte volle Erwerbsminderung - Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer WfBM
LSG Hessen 4. Senat - L 4 SO 83/18 B ER - 28.06.2018
5. zur Detailansicht von Kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung - Annahme der vollen Erwerbsminderung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM
SG Gießen - S 18 SO 34/18 ER - 30.04.2018
6. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Notwendigkeit der Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung durch die Rentenversicherung im Eingangs- und Berufsbildungsbereich einer WfbM
7. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Kindes während der Teilnahme an einer Berufsvorbereitungsmaßnahme mit Internatsunterbringung - Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung
8. zur Detailansicht von Anrechnung des von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Ausbildungsgeldes auf das Einkommen für die Bedarfsberechnung weiterer Leistungen
9. zur Detailansicht von Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung - Kein Anspruch auf Kostenübernahme für bisherige Wohnung - Besonderer Härtefall nach § 27 Abs. 4 SGB II
10. zur Detailansicht von Arbeitslosengeld II - Aufforderung zur Stellung eines Rentenantrages - Keine Antragstellung durch das Jobcenter vor Ablauf der gesetzten Frist
LSG München - L 11 AS 273/15 B ER - 23.06.2015
11. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld - Zuschuss zu den ungedeckten Aufwendungen für Unterkunft und Heizung - fiktive Bedarfsberechnung - keine Berücksichtigung des Mehrbedarfs
12. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat - L 9 SO 41/12 - 18.03.2015
13. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende - behinderter Mensch - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit Internatsunterbringung im Berufsbildungswerk - Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben
14. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bei zeitgleichem Bezug von Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Berufsausbildung in einem Berufsbildungswerk
15. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung - Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei Teilzeitstudium
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat - L 18 AS 1672/13 - 06.08.2014
16. zur Detailansicht von Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 StVOVwV genannten Personen - halbseitige Lähmung - Rollstuhlfahrer - Restgehstrecke - Merkzeichen als Voraussetzung für Anhebung des Wohnraumbedarfs nach SGB 12
17. zur Detailansicht von Anspruch auf höhere Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende trotz bereits eingegangener Saktionsbescheide - Meldepflichtverweigerung - Trotz psychischer Erkrankung keine besonderen Betreuungs- und Unterstützungsangebote des Jobcenters
SG Dresden 12. Kammer - S 12 AS 3729/13 - 16.05.2014
18. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung - Bezug von Ausbildungsgeld - Unterkunftskostenzuschuss - fiktive Bedürftigkeitsberechnung - Nichtberücksichtigung eines Mehrbedarfs
19. zur Detailansicht von Unzumutbarkeit einer Arbeitsgelegenheit aufgrund Behinderung
SG Berlin - S 159 AS 6473/14.ER - 11.04.2014
20. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistung zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II während einer internatsmäßigen Unterbringung im Rahmen der geförderten berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
21. zur Detailansicht von Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Befreiung von der Versicherungspflicht
SG Karlsruhe 1. Kammer - S 1 SO 736/13 - 30.01.2014
22. zur Detailansicht von Gewährung eines Mehrbedarfs für eine erhebliche Gehbehinderung (Merkzeichen 'G')
SG Karlsruhe 1. Kammer - S 1 SO 3002/13 - 30.01.2014
23. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit - berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme - behinderter Mensch - Eintragung in die Lehrlingsrolle - Bezug von Ausbildungsgeld - Sicherung der Unterkunft
24. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf abstrakte Zusicherung hinsichtlich der Übernahme von Bewerbungs und Fahrtkosten als Mehrbedarf
25. zur Detailansicht von Grundsicherung - Mehrbedarf zur Durchführung einer Maßnahme der beruflichen Eingliederung bei schwerbehinderten Leistungsempfängern
LSG Hamburg 4. Senat - L 4 AS 60/12 - 22.10.2013
26. zur Detailansicht von Abzweigung von Kindergeld an Grundsicherungsträger bei einem teilstationär untergebrachten behinderten Kind
BFH - III R 23/13 - 17.10.2013
27. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II trotz vorhandenem angesparten Blindengeld
28. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker für Zerspanungsmechanik eines behinderten Menschen im Berufsbildungswerk - Mehrbedarf für den erwerbsfähigen behinderten Leistungsberechtigten
29. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung - abstrakte Förderungsfähigkeit - behinderter Mensch - Bezug von Ausbildungsgeld
30. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - Bezug von Ausbildungsgeld nach § 122 SGB III - Wohnheimunterbringung - kein Unterkunftskostenzuschuss nach § 27 SGB II - Übernahme der Unterkunftskosten durch den Rehabilitationsträger
31. zur Detailansicht von Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf für die Reparatur therapeutischer Ausrüstung - Reparatur der Brillenfassung als atypischer Bedarf - kein Bestandteil des Regelbedarfs - Beschränkung des Streitgegenstandes
SG Osnabrück 33. Kammer - S 33 AS 46/12 - 05.02.2013
32. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsgeldbezug während einer beruflichen Ausbildung zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben
LSG Berlin-Brandenburg - L 34 AS 2968/12 B ER - 18.01.2013
33. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - kein Leistungsausschluss für Auszubildende bei Förderung einer besonderen Ausbildung für behinderte Menschen gem §§ 97 ff SGB 3
34. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebungsbescheid - einstweiliges Rechtsschutzverfahren
35. zur Detailansicht von Vorliegen einer Maßnahme im Sinne des § 21 Abs. 4 SGB II - Gewährung eines Mehrbedarfs
SG Braunschweig - S 49 AS 1145/11 - 20.11.2012
36. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsgeld gem § 106 Abs 1 Nr 1 SGB 3 - Nichtberücksichtigung in Höhe von 20% als zweckbestimmte Einnahme
37. zur Detailansicht von Entschädigungszahlungen wegen Benachteiligung eines schwerbehinderten Menschen im Bewerbungsverfahren - Anrechnungsfähigkeit von Entschädigungszahlungen aus arbeitsgerichtlichen Vergleichen auf Leistungen aus dem SGB II
BSG - B 14 AS 164/11 R - 22.08.2012
38. zur Detailansicht von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Kein Anspruch auf Kostenübernahme einer Umschulung zum Berufsjäger - Körperliche Eignung
LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat - L 12 AS 597/12 - 09.07.2012
39. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit der Maßnahme gem. § 60 SGB 3 - Teilhabe am Arbeitsleben - Ausbildungsgeldbezug eines behinderten Menschen - Unterkunftskostenzuschuss
40. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende: Voraussetzung der Gewährung eines Mehrbedarfs wegen einer Behinderung
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat - L 2 AS 25/10 - 22.03.2012
41. zur Detailansicht von Von einem Integrationsunternehmen gezahlte Motivationszuwendungen für einen psychisch Kranken sind kein die Sozialhilfe minderndes Einkommen
42. zur Detailansicht von Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussichten - Verfassungsmäßigkeit der Regelsatzkürzung - Anrechnung des Mittagessens
LSG Essen 20. Senat - L 20 SO 527/11 B - 06.02.2012
43. zur Detailansicht von Mehrbedarf für behinderte Menschen - kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat - L 26 AS 2360/11 B ER - 16.01.2012
44. zur Detailansicht von Gewährung von Leistungen nach dem SGB II während einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben als Zuschuss anstelle eines Darlehens - Erfolglose Berufung
LSG Essen 20. Senat - L 20 AS 1663/10 - 28.11.2011
45. zur Detailansicht von Berücksichtigung eines Mehrbedarfs und Anerkennung von Betriebsausgaben im Rahmen der gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts - Prozesskostenhilfe
LSG Baden-Württemberg 12. Senat - L 12 AS 2591/11 B - 26.09.2011
46. zur Detailansicht von Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung während der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Aufhebung des Bewilligungsbescheids - aufschiebende Wirkung - vorläufiger Rechtsschutz
47. zur Detailansicht von Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - einstweilige Anordnung
48. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (hier: Anspruch auf behinderungsbedingten Mehrbedarf) - Psychotherapeutische Behandlung ist keine Maßnahme zur Eingliederung ins Erwerbsleben
BSG 4. Senat - B 4 AS 3/10 R - 06.04.2011
49. zur Detailansicht von Anrechnung einer Motivationszulage für ein Arbeitstraining in einem Integrationsunternehmen als Einkommen - Kürzung von Grundsicherungsleistungen
LSG Nordrhein-Westfalen 9. Senat - L 9 SO 34/09 - 31.03.2011
50. zur Detailansicht von Kindergeld für behinderte volljährige Kinder und Hartz IV-Bezug
FG Münster 12. Senat - 12 k 1891/10 Kg - 25.03.2011