Source: https://www.arbeitsinspektion.gv.at/inspektorat/Arbeitsstoffe/Asbest/Asbest_Rechtliches
Timestamp: 2018-10-20 20:05:37
Document Index: 190757142

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 22', '§ 13', '§ 22', '§ 23', '§ 22', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27']

In Österreich gelten im Hinblick auf Asbestarbeiten zunächst die allgemeinen Vorschriften des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), weiters für die Verwendung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA), die Verordnung persönliche Schutzausrüstung (PSA-V) und im Hinblick auf Grenzwerte und spezielle Regelungen für Asbest die Grenzwerteverordnung 2011 (GKV 2011). Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017 (VGÜ 2017) sieht Eignungs- und Folgeuntersuchungen bei Asbestexposition vor. Die Kennzeichnungsverordnung (KennV) legt fest, wie Asbest am Arbeitsplatz zu kennzeichnen ist.
Zusätzlich zu den allgemeinen Vorschriften für den Schutz des Lebens und der Gesundheit der arbeitenden Menschen in Österreich, gelten speziell für Asbestarbeiten noch besondere Vorschriften.
Für die Verwendung von eindeutig krebserzeugenden Arbeitsstoffen, zu denen Asbestfasern gehören, ist gemäß § 14 GKV 2011 geeignete Arbeits- oder Schutzkleidung zur Verfügung zu stellen. Regelungen dazu finden sich in der Verordnung persönliche Schutzausrüstung (PSA-V).
Spezielle Asbestbestimmungen gemäß 4. Abschnitt der GKV 2011
Gemäß § 22 GKV haben ArbeitgeberInnen vor Beginn von Asbestarbeiten dem zuständigen Arbeitsinspektorat zusätzlich zu den Angaben nach § 13 GKV Folgendes schriftlich zu melden: den Ort (Anschrift), Beginn und Dauer der Arbeiten, und sofern es sich um Bauarbeiten nach der BauV handelt, auch den Namen der vorgesehenen Aufsichtsperson.
Eine Ausnahme von der Asbest-Meldepflicht sieht § 22 Abs. 2 GKV dann vor, wenn es sich um "gelegentliche Arbeiten mit geringfügiger Exposition" handelt.
§ 23 GKV bestimmt, dass vor Beginn von Abbrucharbeiten mit Asbest oder der Entfernung asbesthaltiger Materialien immer ein schriftlicher Arbeitsplan zu erstellen ist, der dem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument anzuschließen ist (Muster für die Erstellung eines Arbeitsplans).
Im Rahmen der Evaluierung ist auch festzustellen, ob es sich um "gelegentliche Arbeiten mit geringfügiger Exposition" gegenüber Asbest (§ 22 Abs. 2 GKV) handelt oder ob höhere Expositionen, vielleicht sogar Grenzwertüberschreitungen, wie im Fall von Sanierungsarbeiten, zu erwarten sind.
§ 24 GKV regelt Details zu Messungen der Asbestkonzentration. Für Messungen allgemein gilt der 5. Abschnitt der GKV. Der gültige TRK-Wert für Asbest (Chrysotil, Amphibolasbeste: Aktinolith, Amosit, Anthophyllit, Krokydolith, Tremolit) beträgt 100 000 Fasern/m³.
§ 25 GKV verpflichtet ArbeitgeberInnen, die ArbeitnehmerInnen allgemein über die Gefahren von Asbest sowie über geeignete Schutzmaßnahmen zu informieren. Weiters sind ArbeitnehmerInnen im Hinblick auf ihre konkreten Tätigkeiten zu unterweisen.
Hinweis: Empfohlen wird die Ausarbeitung von Betriebsanweisungen für diese Tätigkeiten.
§ 26 GKV verpflichtet ArbeitgeberInnen dafür zu sorgen, dass bei Asbestarbeiten sämtliche Maßnahmen getroffen werden, um die Exposition mit Asbest am Arbeitsplatz so gering wie möglich zu halten.
Besondere Arbeiten (Abbruch-, Sanierungs-, Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten)
§ 27 GKV sieht vor, dass vor Beginn der Arbeiten Informationen über mögliche Asbestbelastungen einzuholen sind, erforderlichenfalls bei den EigentümerInnen. Für den Fall, dass Grenzwertüberschreitungen trotz Ausschöpfens aller Maßnahmen nicht vermeidbar sind, sind zusätzliche Schutzmaßnahmen zu setzen, wie Bereichskennzeichnungen oder entsprechende Abdichtungen.