Source: http://www.jurablogs.com/2011/08/08/spiegleinspieglein-verwechslungsgefahr-wortidentischen-wort-bildmarken-trotz-bildunterschied
Timestamp: 2016-10-24 10:56:25
Document Index: 349177195

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsIT-Recht KanzleiAugust 2011Spieglein,Spieglein: Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz BildunterschiedDer Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 20.01.2011, I ZR 31/09), dass bei zwei gleich klingenden Wort-/ Bildmarken Marken nur in seltenen Ausnahmefällen davon ausgegangen werden kann, dass keine Verwechslungsgefahr vorliegt – auch wenn sich die jeweiligen Bildbestandteile deutlich unterscheiden.SachverhaltDie Klägerin ist Inhaberin einer internationalen Wort-/ Bildmarke und die Beklagte ist Inhaberin einer deutschen sowie einer internationalen Wort-/ Bildmarke. Die beiden Marken verwenden jeweils den gleichen Wortbestandteil „Kappa“, unterscheiden sich jedoch in Ihrer Gestaltung durch den verwendeten Bildbestandteil. Beide Marken genießen Schutz der Klasse 18 unter anderem für folgende Waren: Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme. Die Klägerin will die Löschung der deutschen Marke der Beklagten erreichen. Bezüglich der internationalen Marke bestehe eine Koexistenzvereinbarung.Aus der Entscheidung des GerichtsDas Berufungsgericht hatte die Klage mit folgender Begründung abgewiesen: „Die einander gegenüberstehenden Zeichen seien nicht verwechslungsfähig. Es sei zwar Identität oder Ähnlichkeit der Waren in Klasse 18 gegeben. […] Zeichen dürften nicht allein auf ihre klangliche Übereinstimmung geprüft werden. Vielmehr sei zu beachten, dass auch dem Bildbestandteil unter Umständen eine prägende Bedeutung zukomme. Bei der Klagemarke sei das "Gemini-Logo" - die Seitenansicht zweier Rücken an Rücken sitzender unbekleideter Menschen (Mann und Frau) - für die Marke prägend; wer das "Gemini- Logo" sehe, denke sofort an Kappa. Daher verbiete es sich, allein auf die phonetische Übereinstimmung der Wortbestandteile abzustellen. Maßgeblich sei vielmehr der Gesamteindruck der Marken.“ Dem folgte der Bundesgerichtshof nicht: Die Revision hatte Erfolg, da mit der Beurteilung des Berufungsgerichts der teilweise Anspruch auf Löschung nicht verneint werden könne ...Zum vollständigen Artikel124 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?41 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Lacoste Krokodil vs. Kaiman49 Lesermuepe.de | weblog peter müller:Murdoch gewinnt gegen Microsoft: Verwechslungsgefahr zwischen SKY und SKYPE32 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”70 LeserMarkenBlog:EuG: SKY vs. Skype45 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Verwechslungsgefahr der Marken „ISP“ und „IPS“?104 LeserRechtslupe:Kein Kaiman auf der Ledertasche47 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Eine wolkige Entscheidung10 verwandte ArtikelKlangliche MarkenähnlichkeitBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
VoraussetzungenKAPPA: Klangliche Ähnlichkeit zweier Marken kann neutralisiert werdenVolks.InspektionBGH: Die Marken “pjur” und “pure” sind trotz identischer Waren nicht verwechslungsfähigBGH, Urteil vom 14.05.2009, Az. I ZR 231/06 – markenmäßige Verwendung eines Domainnamens auch bei Weiterleitung zu einer anderen Domain
("airdsl")Zur Verwechslungsgefahr bei vertauschten Buchstaben mit ähnlicher KlangfolgeBogner B/Barbie BBGH: “Bogner-B” vs. “Barbie-B” - Zur Unterscheidungskraft von Einzelbuchstaben bei unterschiedlicher grafischer GestaltungAutoplaketten aus DrittquelleÜber den ArtikelVeröffentlicht August 8, 2011 2:35pm im Blog IT-Recht Kanzlei.ThemenBundesgerichtshofTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDas Grundgesetz, eine Verfassung?von SassenspegelSonntagswitz: Klar, heute zu Kreuzfahrern und Kreuzfahrtenvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWALDORF FROMMER: LG Berlin verurteilt Anschlussinhaber, da er keinen anderen greifbaren Täter liefert – Bloße Befragung und stichprobenartige Kontrolle reichen nicht aus, um die sekundäre Darlegungslast zu erfüllenvon WALDORF FROMMERUrteil Computerbetrug - Wenn man Dritten unverschlüsseltes Pay-TV ermöglicht...von RechtsindexMedia Solution GmbH: Abofalle routenplaner-maps.onlinevon RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAls nächstes lesen - bislang 89 Leser:Urteil Computerbetrug - Wenn man Dritten unverschlüsseltes Pay-TV ermöglicht...