Source: https://www.oberderdingen.de/ris?action=show_sitzung&sitzung_id=307
Timestamp: 2020-07-13 21:12:39
Document Index: 299932490

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 13', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 4', '§ 1', '§ 4', '§ 14']

Sitzung am 13.05.2019 um 19:00 Uhr
Bedarfsplan für Kindertagesstätten 2019/2020
1.1 Bestandsaufname und Bedarfsberechnung Ü3
1.2 Bericht zur Bedarfsentwicklung und über die Koordinierungsgespräche mit den
LeiterInnen der Kindertagesstätten
1.3 Antrag der Ev. Kirchengemeinde Flehingen auf Änderung der Betreuungsformen
1.4 Einrichtung eines Waldkindergartens
1.5 Beschlussfassung zur Bedarfsplanung Ü3
1.6 Beschlussfassung zur Bedarfsplanung U3
Im März 2019 wurden die eingegangenen Anmeldungen für die Kindertageseinrichtungen mit den Kindergartenleiter/Innen in den Koordinierungsgesprächen besprochen und darauf basierend der Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2019/2020 im Kindergartenausschuss beraten. Der Entwurf des Bedarfsplans für das Kindergartenjahr 2019/2020 sieht insgesamt 465 Kindergartenplätze (darunter maximal 31 mögliche U3-Plätze) und damit eine Zunahme von 23 Ü3-Plätzen im Vergleich zum vergangenen Kindergartenjahr vor. Die zusätzlichen Ü3 Plätze sollen zum einen im Ev. Kindergarten Großvillars (3 Plätze) und insbesondere durch die Einrichtung eines Waldkindergartens (20 Plätze) geschaffen werden. Aufgrund eines Aufrufs der Gemeindeverwaltung im Blättle haben bereits mehrere Familien Interesse an der Betreuung in einer solchen Einrichtung bekundet.
Bei der Betreuung für Kinder unter drei Jahren (U3) sind insgesamt 121 U3-Plätze vorgesehen. Die Plätze verteilen sich auf 90 Krippenplätze und 31 Plätze in altersgemischten Gruppen. Die aktuelle Versorgungsquote an U3-Plätzen liegt bei rund 33 %.
Der Gemeinderat wird über die vorgesehenen Maßnahmen und die weitere Vorgehensweise im Kindergartenjahr 2019/2020 beraten und darüber beschließen.
Vorlage: TOP1_26/2019
2.1 Auftragsvergaben
- Beckenanlage
Nachdem nun die Abbrucharbeiten im Freibad in Oberderdingen angefangen haben, wurden die ersten großen Gewerke öffentlich ausgeschrieben.
Die Rohbau, Badewassertechnik und Edelstahlarbeiten an den Becken konnten elektronisch angefordert werden. Nach Prüfung der in Papierform vorgelegten Leistungsverzeichnisse, wurden diese durch die Ingenieurbüros geprüft.
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen an die Firma hsb germany GmbH mit einer Auftragssumme von 731.116,98 € (netto) für die Edelstahlarbeiten, die Firma Wassertechnik Wertheim mit einer Auftragssumme von 1.049.751,50 € (netto) für die Badewassertechnik und an die Firma HS Bau mit einer Auftragssumme von 1.104.364,43 € (netto) für die Rohbauarbeiten.
2.2 Ausbau und Neugestaltung „Badstraße“
Mit der Neugestaltung des Freibades wird die angrenzende Badstraße neu gestaltet. Das Ing.Büro Rauschmaier hat verschiedene Varianten ausgearbeitet. Herr Arnold vom Büro wird an der Sitzung anwesend sein und die Ausbau-/Neugestaltungsplanung vorstellen. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Abstimmungen mit den Fachplanern.
Vorlage: TOP2_27/2019
Vorlage: TOP2_27/2019-Anlage1
Vorlage: TOP2_27/2019-Anlage2
Vorlage: TOP2_27/2019-Anlage3
Vorlage: TOP2-2_28/2019
Vorlage: TOP2-2_28/2019-Anlage
Vorlage: TOP2-2_28/2019-Plan
Bebauungsplan „Wohnen am Heiliggrund“
3.1 Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB und Offenlegungsbeschluss gem. § 3 BauGB
Als Voraussetzung zur Neubebauung des Areals im Anschluss an das bestehende BG Heiliggrund wird der Bebauungsplan „Wohnen am Heiliggrund“ wird nach § 2 Abs. 1 BauGB aufgestellt. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB. Auf die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet. Der Gemeinde bewilligt den Entwurf vom 17.04.2019 und der Entwurf wird nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
3.2 Ausbau und Neugestaltung der Straße „Heiliggrund“
Im Zusammenhang mit dem neuen Bebauungsplan „Wohnen am Heiliggrund“ wurde das Ing.Büro Rauschmaier beauftragt die bestehende Straße „Heiliggrund“ mit einem Ausbau-/Neugestaltungsvorschlag zu überplanen. Herr Arnold vom Büro wird an der Sitzung anwesend sein und die Planung vorstellen. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit den weiteren Abstimmungen mit den Fachplanern.
Vorlage: TOP3.1_29/2019
Vorlage: TOP3.1_29/2019-Anlagen
Vorlage: TOP3.2_30/2019
Vorlage: TOP3.2_30/2019-Plan
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Zimmerplatz II“, Oberderdingen-
- Beschluss über die im Zuge der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und
- Billigung des überarbeiteten Planentwurfs
- Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Die Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen werden entsprechend den Ausführungen in der zusammenfassenden Erklärung gem. § 1 Abs. 7 BauGB abgewogen und entlang der vorgelegten Abwägungstabelle beschlossen. Der Gemeinderat billigt erneut den überarbeitete Bebauungsplanentwurf. Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer erneuten Planoffenlage des Entwurfs, der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB wird vom Gemeinderat beschlossen.
Vorlage: TOP4_31/2019
Vorlage: TOP4_31/2019-Anlage1
Vorlage: TOP4_31/2019-Anlage2
Vorlage: TOP4_31/2019-Anlage3
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Schelmenäcker“, Oberderdingen
Die Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen werden entsprechend den Ausführungen in der zusammenfassenden Erklärung gem. § 1 Abs. 7 BauGB abgewogen und entlang der vorgelegten Abwägungstabelle beschlossen. Der Gemeinderat billigt den überarbeitete Bebauungsplanentwurf. Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer erneuten verkürzten Planoffenlage des Entwurfs, der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB wird vom Gemeinderat beschlossen.
Vorlage: TOP5_32/2019
Vorlage: TOP5_32/2019-Anlage1
Vorlage: TOP5_32/2019-Anlage2
Vorlage: TOP5_32/2019-Plan
Bebauungsplan „Feriendorf“, Oberderdingen
- Satzungsbeschluss Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Der Sachverhalt zum Vorkaufsrecht zum Flst.Nr. 1464 (Rosenhetzel) wird dem Gemeinderat zur Kenntnis vorgestellt. Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat im Bebauungsplanes „Feriendorf“ Oberderdingen eine Veränderungssperre als Satzung.
Vorlage: TOP6_33/2019