Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_BHO_Einzelveranschlagung_Erlaeuterungen_Planste-d140981,19.html
Timestamp: 2016-12-03 04:51:35
Document Index: 330385050

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 119', '§ 17', '§ 16', '§ 18']

§ 17 BHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen | Gesetze auf anwalt24.de
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Bundeshaushaltsordnung (BHO) Bundesrecht…§ 17 BHO, Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen§ 18 BHO, Kreditermächtigungen§ 19 BHO, Übertragbarkeit§ 20 BHO, Deckungsfähigkeit§ 21 BHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22 BHO, Sperrvermerk§ 23 BHO, Zuwendungen§ 24 BHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 BHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 26 BHO, Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 BHO, Voranschläge§ 28 BHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 BHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30 BHO, Vorlagefrist§ 31 BHO, Finanzbericht§ 32 BHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33 BHO, Nachtragshaushaltsgesetze§ 34 BHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 BHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 BHO, Aufhebung der Sperre§ 37 BHO, Über- und außerplanmäßige Ausgaben…§ 119 BHO, In-Kraft-Treten
§ 17 BHOBundeshaushaltsordnung (BHO)BundesrechtTeil II – Aufstellung des HaushaltsplansTitel: Bundeshaushaltsordnung (BHO)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BHOGliederungs-Nr.: 63-1Normtyp: Gesetz(1) 1Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. 2Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden. (2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen. (3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen. (4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden. (5) 1Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. 2Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind. (6) Andere Stellen als Planstellen sind in den Erläuterungen auszuweisen. § 16 BHO, Verpflichtungsermächtigungen§ 18 BHO, Kreditermächtigungen