Source: http://www.jurablogs.com/2015/07/10/bgh-framing-verstoesst-nicht-gegen-urheberrechte-es-sei-denn-die-quelle-ist-illegal
Timestamp: 2017-07-20 12:59:27
Document Index: 105500996

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 283']

BlogsKanzlei Dr. SchenkJuli 2015BGH: Framing verstößt nicht gegen Urheberrechte, es sei denn die Quelle ist illegal!BGH: Framing verstößt nicht gegen Urheberrechte, es sei denn die Quelle ist illegal!Der BGH hat in seinem Urteil vom 09.06.2015, Az.: I ZR 46/12 entschieden, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn der Betreiber einer Internetseite urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne die Zustimmung des Rechteinhabers im Wege des „Framings“ auf seiner Internetseite einbindet.Die Klägerin, eine Herstellerin von Wasserfiltersystemen, ließ zu Werbezwecken ein etwa 2 Minuten langes Video mit dem Titel „Die Realität“ herstellen, welches auf der Internetplattform YouTube hochgeladen wurde. Die Klägerin hatte an diesem Film die ausschließlichen Nutzungsrechte inne.Die beiden Beklagten sind als selbständige Handelsvertreter tätig und arbeiten für ein mit der Klägerin im Wettbewerb stehendes Unternehmen. Im Sommer 2010 stellten sie auf ihrer jeweils eigenen Internetseite das Video der Klägerin in Form des Framings für ihre Besucher zur Verfügung. Hierdurch können die Besucher der Internetseiten durch einen Klick auf einen Link das Video aufrufen, welches sodann aber von der Internetseite YouTube abgerufen und in einem auf den Webseiten der Beklagten erscheinenden Rahmen (Frame) abgespielt wird.Die Klägerin ist der Auffassung, hierbei handle es sich um eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung des Videos und nahm die Beklagten auf Unterlassung, Schadenersatz und Kostenerstattung in Anspruch.Das Landgericht verurteilte die Beklagte antragsgemäß, der Berufung der Beklagten wurde stattgegeben ...Zum vollständigen Artikel26 Leserkanzlei für it-recht & datenschutz:Youtube-Videos in Webseiten einbinden-noch keine Entscheidung des BGH62 LeserKanzlei Plutte:BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“53 LeserKaesler & Kollegen:Framing von Videos keine Urheberrechtsverletzung40 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrec...59 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“45 LeserS.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing:Überraschende Entscheidung zum Framing – es kommt auf die Erlaubnis des Rechtsinhabers an135 LeserInfodocc:Framing, Embedded Links und das Urheberrecht52 LeserNIETZER & HÄUSLER:Urheberrechtsverletzung durch “Framing” von geschützen Inhalten in eigenes Internetangebot10 verwandte ArtikelFraming – BGH legt Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit dem EuGH vorBundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing" vorBGH: Framing zulässig, wenn der Rechtsinhaber die geschützen Inhalte für alle Internetnutzer zugänglich machtBGH: Einbettung urheberrechtlich geschützter Inhalte per Framing zulässig, wenn diese mit Zustimmung des Rechteinhabers auf einer Drittplattform für alle Internetnutzer veröffentlicht wurdeBGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des "Framing"BGH: Stellt das sog. Framing von urheberrechtlich geschützten Werken Dritter ohne deren vorherige Einwilligung eine Urheberrechtsverletzung
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