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Timestamp: 2016-10-24 20:18:48
Document Index: 335043532

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 137', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

U 107/06 (08.02.2007)
Der 1961 geborene �gyptische Staatsangeh�rige S.________ war ab September 2001 bei der Firma X.________ angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen die Folgen von Unf�llen versichert. Am 25. Juli 2002 und am 14. Januar 2003 erlitt S.________ Unf�lle, welche Beschwerden am linken Unterschenkel und am linken Fuss zur Folge hatten. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld). Mit Verf�gung vom 5. November 2003 er�ffnete sie dem Versicherten die Einstellung der Leistungen und den Fallabschluss zum 2. November 2003, da die danach noch geklagten Beschwerden nicht unfallbedingt seien. Mit Verf�gung vom 4. M�rz 2004 verneinte die SUVA ihre Leistungspflicht sodann f�r ein ihr am 15./28. November 2003 gemeldetes Sakraldermoid, da weder ein Unfall noch eine unfall�hnliche K�rpersch�digung vorliege. Die gegen die beiden Verf�gungen erhobenen Einsprachen wies der Versicherer mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2004 ab.
S.________ erhob hiegegen Beschwerde. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt gew�hrte ihm die unentgeltliche Verbeist�ndung und es f�hrte eine m�ndliche Hauptverhandlung durch, an welcher der Beschwerdeantrag betreffend Leistungen aus dem Sakraldermoid zur�ckgezogen wurde. Mit Entscheid vom 20. Dezember 2005 wies das Gericht die Beschwerde im �brigen ab.
S.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Rechtsbegehren, es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben, eine medizinische Begutachtung anzuordnen und weiterhin Heilbehandlung und Taggeld f�r die Folgen der Unf�lle vom 25. Juli 2002 und 14. Januar 2003 sowie eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren zuzusprechen. Weiter wird um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege f�r das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
Die SUVA beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu �ussern. Das kantonale Gericht nimmt mit dem gleichen Antrag Stellung. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit nachtr�glichen Eingaben des Versicherten werden weitere Antr�ge gestellt, die Beendigung des Mandatsverh�ltnisses zum Rechtsvertreter mitgeteilt und verschiedene Arztberichte aufgelegt.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die SUVA f�r die bei den Unf�llen vom 25. Juli 2002 und 14. Januar 2003 erlittenen Verletzungen am linken Unterschenkel und Fuss �ber den 2. November 2003 hinaus die gesetzlichen Leistungen nach UVG zu erbringen hat.
Auf die mit nachtr�glicher Eingabe vom 12. September 2006 gestellten Antr�ge betreffend Berechnung des versicherten Verdienstes, Anwaltskosten im Einspracheverfahren und Wegkosten im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungen kann nicht eingetreten werden. Denn zum einen wurden sie erst nach Ablauf der Frist f�r die Verwaltungsgerichtsbeschwerde gestellt und zum anderen beschlagen sie Themen, welche nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildeten.
Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid die Bestimmung �ber den Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung (Art. 6 Abs. 1 UVG) und die Grunds�tze �ber den hief�r erforderlichen nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden (Krankheit; Invalidit�t; Tod) richtig dargelegt. Darauf wird ebenso verwiesen wie auf die zutreffenden Erw�gungen �ber die Bedeutung und den Beweiswert von Berichten versicherungsinterner und -externer �rzte im Rahmen der Beurteilung der Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers.
4.1 Die medizinischen Akten, worunter der ausf�hrliche und �berzeugende Austrittsbericht vom 28. Oktober 2003 mit Erg�nzungsbericht vom 12. M�rz 2004 der Rehaklinik Y.________, in welcher sich der Versicherte vom 24. September - 28. Oktober 2003 zur Abkl�rung und Rehabilitation aufgehalten hat, sind mit der Vorinstanz dahingehend zusammenzufassen, dass keine Heilbehandlung erfordernden und/ oder die Arbeitsf�higkeit einschr�nkenden Unfallfolgen mehr vorliegen. Soweit somatisch erkl�rbare Beschwerden persistieren, sind diese nicht nat�rlich kausal auf die beiden Unf�lle vom 25. Juli 2002 und 14. Januar 2003 zur�ckzuf�hren. Es kann auf die einl�ssliche und nicht zu beanstandende W�rdigung der �rztlichen Stellungnahmen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Darin wird auch zutreffend erwogen, dass das in j�ngeren Arztberichten, teils auch nur als Verdachtsdiagnose, erw�hnte Logensyndrom - bei im �brigen ohnehin umstrittener und zweifelhafter Behandlungsbed�rftigkeit sowie fehlender �rztlicher Best�tigung einer dadurch bedingten Arbeitsunf�higkeit - nicht �berwiegend wahrscheinlich Folge der Unf�lle vom 25. Juli 2002 und 14. Januar 2003 ist.
Soweit sich �berdies aus den medizinischen Akten eine psychische Problematik ergibt, fehlt es ohnehin an dem f�r eine Leistungspflicht des Unfallversicherers nebst dem nat�rlichen erforderlichen ad�quaten Kausalzusammenhang zu den aufgrund des augenf�lligen Geschehensablaufes und der erlittenen Verletzungen als leicht einzustufenden Unfallereignissen.
4.2 Eine abweichende Kausalit�tsbeurteilung ergibt sich auch nicht aus den mit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde neu aufgelegten Arztberichten. Was im Besonderen die Stellungnahme des Prof. Dr. med. M.________, FMH Chirurgie Orthop�dique, Sp�cialiste de la colonne vert�brale, Clinique du dos, vom 29. September 2005 betrifft, ist festzustellen, dass darin in erster Linie eine - unstreitig nicht unfallkausale - R�ckenproblematik beleuchtet wird. Soweit sich Prof. Dr. M.________ zur Frage des Logensyndroms �ussert, begr�ndet er nicht weiter, weshalb dieses unfallbedingt sein soll. Im �brigen sieht auch Prof. Dr. M.________ keine erfolgversprechenden Therapiemassnahmen, und es ergibt sich aus seiner Stellungnahme nicht, dass wegen des Logensyndroms eine Arbeitsunf�higkeit best�nde.
4.3 Die weiteren Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers und zus�tzlichen Arztberichte f�hren zu keiner anderen Betrachtungsweise. Ausserhalb der Rechtsmittelfrist und nicht im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels - welcher hier nicht angeordnet worden war - aufgelegte Aktenst�cke werden nur ber�cksichtigt, wenn sie neue erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel im Sinne von Art. 137 lit. b OG darstellen und als solche eine Revision des Gerichtsurteils rechtfertigen k�nnten (BGE 127 V 353 ff. insbes. E. 3b in fine S. 356 und E. 4 S. 3574). Das ist hier nicht der Fall.
Von erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen ist kein entscheidrelevanter neuer Aufschluss zu erwarten, weshalb mit der Vorinstanz davon abzusehen ist (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162 und seitherige Entscheide). Der angefochtene Entscheid ist somit rechtens.
Das Verfahren ist kostenfrei (Art. 134 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von Gerichtskosten ist somit gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202 und 371 E. 5b S. 372, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die H�he der Entsch�digung an den unentgeltlichen Beistand, welcher den Versicherten zwischenzeitlich nicht mehr vertritt, wird auf Fr. 1500.- festgesetzt. Eine h�here Entsch�digung, wie sie mit Kostennoten vom 17. Februar und 19. Mai 2006 geltend gemacht wird, ist angesichts des beschr�nkten Aufwandes nicht gerechtfertigt.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Advokat Martin Lutz, Basel, f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.