Source: http://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/bauen/denkmalschutz/
Timestamp: 2017-08-22 12:44:56
Document Index: 185352002

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 14', '§ 14']

Denkmalschutz - Stadt Leipzig
In der Sächsischen Verfassung ist der Schutz von Kulturdenkmalen festgeschrieben. Die Grund- lage für das Handeln der Denkmalschutzbehörde bildet das Sächsische Denkmalschutzgesetz.
Ob ein Gegenstand die Voraussetzungen erfüllt, stellen die Landesämter für Denkmalpflege und Archäologie fest. Die aktuelle Auskunft, ob ein Gebäude oder andere Objekte unter Denkmalschutz stehen, erhalten Sie bei den Mitarbeitern der Abteilung Denkmalpflege des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege.
Für die Unterschutzstellung von Kulturdenkmalen in den deutschen Bundesländern gibt es zwei Verfahren: die Unterschutzstellung kraft Gesetzes (Generalklauselprinzip) und die rechtsbegründende Eintragung in das Denkmalbuch (Eintragungsprinzip). Im Freistaat Sachsen sind Denkmale nach dem Generalklauselprinzip geschützt. Wenn ein Objekt die gesetzlichen Merkmale des Denkmalbegriffs erfüllt, unterliegt es den Bestimmungen des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes. Es bedarf keines förmlichen Verwaltungsverfahrens.
Den Eigentümern wird in § 10 Abs. 3 Satz 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes die Möglichkeit eingeräumt, eine in Frage stehende Denkmaleigenschaft eines Objektes überprüfen zu lassen und somit Rechtssicherheit zu erlangen. Auf Antrag hat die Denkmalschutzbehörde durch Verwaltungsakt über die Eigenschaft als Kulturdenkmal zu entscheiden.
Der Feststellungsbescheid ist kostenpflichtig.
Für eine Entscheidung über die Denkmaleigenschaft nach § 10 Abs. 3 Satz 2 SächsDSchG, ist ein formloser schriftlicher Antrag bei der Stadt Leipzig, Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Abteilung Denkmalpflege einzureichen.
Sämtliche Arbeiten an oder in einem Kulturdenkmal bedürfen gemäß § 12 Abs. 1 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung. Die Genehmigungspflicht schließt auch einfache Arbeiten, wie die Erneuerung von Anstrichen, ein. Vor Beginn der Arbeiten ist ein formloser, schriftlicher Antrag bei der unteren Denkmalschutzbehörde zu stellen. Ist das geplante Bauvorhaben baugenehmigungspflichtig, bedarf es keiner separaten Antragstellung bei der Denkmalschutzbehörde. Der Bauantrag schließt nach § 12 Abs. 3 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes den Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung ein. Die Denkmalschutzbehörde gibt im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens ihre Stellungnahme ab. Diese wird Bestandteil der Baugenehmigung.
Auch die Umgebung eines Kulturdenkmales, soweit sie für dessen Bestand oder Erscheinungs- bild von erheblicher Bedeutung ist, ist Gegenstand des Denkmalschutzes. Nach § 12 Abs. 2 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes bedarf die Errichtung, Veränderung und Beseitigung von baulichen oder garten- und landschaftsgestalterischen Anlagen in der Umgebung eines Kultur- denkmales, soweit sie für dessen Erscheinungsbild von erheblicher Bedeutung sind, einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung oder der Zustimmung zur Baugenehmigung.
Archäologie - Genehmigungspflicht für Bodeneingriffe, Nutzungsänderungen und
Wenn Erdarbeiten, Bauarbeiten oder Gewässerbaumaßnahmen in archäologischen Relevanz- gebieten geplant sind und die Bodennutzung von Grunstücken, von denen bekannt ist, dass sie im Boden Kulturdenkmale bergen, geändert wird, ist eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung nach § 14 des Sächsischen Denkmalschutzgesetzes einzuholen. Diese ist formlos schriftlich bei der unteren Denkmalschutzbehörde zu beantragen.
Nachforschungen, insbesondere Grabungen, mit dem Ziel, Kulturdenkmale zu entdecken, bedürfen nach § 14 Abs. 2 Sächsisches Denkmalschutzgesetz der Genehmigung der zuständigen Fachbehörde, dem Landesamt für Archäologie, Abt. II - Archäologische Denkmalpflege, Herrn Dr. Harald Stäuble, Zur Wetterwarte 7, 01109 Dresden, Telefon: 0351 892-672, Fax: 0351 8926-999.
Denkmalschutz@leipzig.de
0341 123-5103
0341 123-5101
C.1.003
Am 07.09.2017, 02.10.2017, 30.10.2017 und vom 27.12.2017 bis einschließlich 29.12.2017 ist das Amt geschlossen.