Source: http://www.ff-mindelheim.de/?section=page&id=16
Timestamp: 2013-06-19 22:24:55
Document Index: 15273389

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 18', '§ 4', '§ 18']

des Öffentlichen Rechts. Er ist gemeinnützig, zuletzt bestätigt laut Freistellungsbescheid durch das Finanzamt Memmingen. Vertretungsberechtigter Vorstand: Christian Mutzel (Vorsitzender des Feuerwehrvereins) und Andreas Hohenleitner (stellvertretender Vorsitzender des Feuerwehrvereins).
Telefon: 08261 / 3921
Christian Mutzel , Vorsitzender
Anschrift wie oben In Zusammenarbeit mit:
Luxenhoferstrasse 15
Mail: email@web-and-it.com
Internet: www.web-and-it.com
Tel.: 08261 / 50 22 000
Die Freiwillige Feuerwehr Mindelheim e.V. (nachstehend Freiwillige Feuerwehr Mindelheim bezeichnet), vertreten durch den Vorsitzenden, ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22. Juli 1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Freiwillige Feuerwehr Mindelheim insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Freiwillige Feuerwehr Mindelheim hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Er ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Freiwilligen Feuerwehr Miindelheim von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
(nach § 4 Abs.1 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und § 18 Abs.1 MDStV) Wir freuen uns, dass Sie unsere Webseite besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der
Nutzung unserer Webseite ist uns wichtig. Daher nehmen Sie bitte nachstehende Informationen zur Kenntnis: Anonyme Datenerhebung Sie können die Webseite der Frewilligen Feuerwehr Mindelheim grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir erfahren nur den Namen Ihres Internet Service Providers. Diese Informationen werden von uns nicht ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer anonym. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten Personenbezogene Daten werden auf unseren, der Information dienenden Internetseite, nicht erhoben. Deshalb werden von uns auch keine personenbezogenen Daten exportiert oder an Dritte weitergegeben. Externe Links Zu Ihrer Information finden Sie auf unserer Seite Links, die auf Seiten Dritter verweisen. Soweit solche Links nicht offensichtlich erkennbar sind, weisen wir Sie darauf hin, dass es sich um einen externen Link handelt (nach § 4 Abs.5 TDDSG bzw. § 18 Abs. 5 MDStV). Die Freiwillige Feuerwehr Mindelheim e.V. hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung dieser Seiten anderer Anbieter. Die Garantie dieser Datenschutzerklärung gelten daher selbstverständlich dort nicht. Weitere Informationen und Kontakte Wenn Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben, wenden Sie sich an Herrn Christian Mutzel, E-Mail: vorstand@ffw-mindelheim.de