Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_11_KWKG_Ueberpruefung_Wirkung_und_Erloeschen_der_Z-d7469024,12.html
Timestamp: 2017-01-24 13:47:12
Document Index: 358377679

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 35', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 12']

§ 11 KWKG, Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 11 KWKG, Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung Suche
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopp...…§ 11 KWKG, Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung§ 12 KWKG, Vorbescheid für neue KWK-Anlagen§ 13 KWKG, Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Da...§ 14 KWKG, Messung von KWK-Strom und Nutzwärme§ 15 KWKG, Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage§ 16 KWKG, Maßnahmen der zuständigen Stelle zur Überprüfung§ 17 KWKG, Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt§ 18 KWKG, Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen§ 19 KWKG, Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen§ 20 KWKG, Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid§ 21 KWKG, Zuschlagzahlungen für Kältenetze§ 22 KWKG, Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern§ 23 KWKG, Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern§ 24 KWKG, Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid§ 25 KWKG, Kältespeicher§ 26 KWKG, Umlage der Kosten§ 27 KWKG, Bestimmung der Höhe des KWK-Aufschlags auf die Netzentgelte§ 28 KWKG, Belastungsausgleich§ 29 KWKG, Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen§ 30 KWKG, Vorschriften für Prüfungen§ 31 KWKG, Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung…§ 35 KWKG, Übergangsbestimmungen
§ 11 KWKG, Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
§ 11 KWKGGesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)BundesrechtAbschnitt 2 – Zuschlagzahlungen für KWK-StromTitel: Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KWKGGliederungs-Nr.: 754-28Normtyp: Gesetz(1) Soweit es für die Überprüfung der Zulassungsvoraussetzungen erforderlich ist, sind die von der zuständigen Stelle beauftragten Personen berechtigt,1.während der üblichen Geschäftszeiten Betriebsgrundstücke, Geschäftsräume und Einrichtungen des Betreibers der KWK-Anlage zu betreten,2.dort Prüfungen vorzunehmen und3.die betrieblichen Unterlagen des Betreibers der KWK-Anlage einzusehen.(2) Der Netzbetreiber kann von dem Betreiber der KWK-Anlage Einsicht in die Zulassung und in die entsprechenden Antragsunterlagen verlangen, wenn dies für die Prüfung der Ansprüche des Betreibers der KWK-Anlage gegenüber dem Netzbetreiber erforderlich ist.(3) Die Zulassung wird mit Wirkung zum Zeitpunkt der Aufnahme des Dauerbetriebs der Anlage erteilt, wenn der Antrag bis zum 31. Dezember des Kalenderjahres gestellt wird, das auf die Aufnahme des Dauerbetriebs der Anlage folgt. Wird der Antrag später gestellt, so wird die Zulassung rückwirkend zum 1. Januar des Kalenderjahres erteilt, in dem der Antrag gestellt worden ist. Bei Wiederaufnahme des Dauerbetriebs der Anlage nach Modernisierung oder Nachrüstung sind die Sätze 1 und 2 entsprechend anzuwenden.(4) Bei Änderung von Eigenschaften der KWK-Anlage im Sinne des § 10 Absatz 2 Nummer 4 erlischt die Zulassung rückwirkend zum Zeitpunkt der Änderung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Betreiber der KWK-Anlage eine Änderung der Zulassung bis zum Ablauf des auf die Änderung folgenden Kalenderjahres bei der zuständigen Stelle beantragt. Der Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage direkt oder mittelbar angeschlossen ist, ist über die Änderung in Kenntnis zu setzen.
§ 10 KWKG, Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen§ 12 KWKG, Vorbescheid für neue KWK-Anlagen