Source: http://kanzlei-naumburg.de/wordpress_/?cat=109
Timestamp: 2018-03-17 22:21:07
Document Index: 304425617

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 1612', '§ 1612', 'BGH', '§ 1612']

Familienrecht » Berck* & Waldinger
Bei türkischem Brautschmuck gilt: Umgehängt ist geschenkt
Brautschmuck, der der Ehefrau türkischstämmiger Brautleute bei einer in der Türkei stattfindenden Hochzeit umgehängt wird, gilt regelmäßig als Geschenk für die Braut. Veräußert der Ehemann diesen Schmuck ohne Zustimmung der Ehefrau, kann er ihr gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet sein. Darauf … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, Familienrecht	| Getaggt Beschluss, Brautgeschenk, Brautleute, Ehefrau, Geschenk, Hochzeit, OLG Hamm, Prozesskostenhilfe, Schadensersatz, Türkei, türkischer Brautschmuck, Verfahrenskostenhilfe	| Kommentare deaktiviert für Bei türkischem Brautschmuck gilt: Umgehängt ist geschenkt
Mit 14 Jahren geschlossene Ehe einer Syrerin gilt auch in Deutschland
Dem für einen minderjährigen Flüchtling als Vormund bestellten Jugendamt kommt keine Entscheidungsbefugnis für den Aufenthalt seines verheirateten Mündels zu. Obwohl die Minderjährige zum Zeitpunkt der Eheschließung in Syrien erst 14 Jahre alt war, ging das Gericht von einer wirksamen Ehe … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, Familienrecht	| Getaggt BGH, deutsches Recht, Ehe, Ehemündigkeit, Eheschließung, Entscheidungsbefugnis, Familiensenat, Gültigkeit Ehe, Jugendamt, Kindeswohl, minderjähriger Flüchtling, OLG Bamberg, ordre public, Syrien, Vormund, wirksame Ehe	| Kommentare deaktiviert für Mit 14 Jahren geschlossene Ehe einer Syrerin gilt auch in Deutschland
“Co-Mutter”-Eigenschaft von Ehefrau der Kindesmutter nach südafrikanischem Recht ist in Deutschland anzuerkennen
von admin Veröffentlicht am 15. Juni 2016
Die gesetzliche Regelung im südafrikanischen Recht, nach der bei einer gleichgeschlechtlichen Ehe die Ehefrau der Mutter mit der Geburt kraft Gesetzes zweiter Elternteil (“Co-Mutter”) des Kindes wird, ist in Deutschland anzuerkennen. Weder greife die “Kappungsgrenze” für eingetragene Lebenspartnerschaften ein noch … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, Familienrecht	| Getaggt "Co-Mutter", BGH, Ehefrau der Mutter, eingetragene Lebenspartnerschaft, gesetzliche Regelung, gleichgeschlechtliche Ehe, Kappungsgrenze, ordre public, südafrikanisches Recht	| Kommentare deaktiviert für “Co-Mutter”-Eigenschaft von Ehefrau der Kindesmutter nach südafrikanischem Recht ist in Deutschland anzuerkennen
Bei der Geltendmachung einer vorsätzlichen Unterhaltspflichtverletzung kann sich der Gläubiger auf § 1612a BGB berufen, sofern ein Titel aufgrund eines Urteils vorliegt
Macht der Gläubiger einen Schadensersatzanspruch aus vorsätzlicher Verletzung der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern geltend, kann er sich hinsichtlich des Unterhaltsbedarfs und der Unterhaltsbedürftigkeit eines minderjährigen Kindes in Höhe des Mindestunterhalts auf § 1612a BGB berufen, wenn bereits ein Titel aufgrund … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, Familienrecht	| Getaggt BGH, Gläubiger, minderjähriges Kind, Mindestunterhalt, Schadensersatzanspruch, sekundäre Darlegeungslast, Unterhaltsbedarf, Unterhaltsbedürftigkeit, Unterhaltspflicht, Verletzung Unterhaltspflicht, Zweifel Leistungsfähigkeit	| Kommentare deaktiviert für Bei der Geltendmachung einer vorsätzlichen Unterhaltspflichtverletzung kann sich der Gläubiger auf § 1612a BGB berufen, sofern ein Titel aufgrund eines Urteils vorliegt
von admin Veröffentlicht am 14. Mai 2016
Überlässt ein Ehegatte nach der Trennung die gemeinsam gemietete Ehewohnung dem anderen Ehegatten zur alleinigen Nutzung, kann er bereits während der Trennung und nicht erst nach Rechtskraft der Scheidung verlangen, dass der in der Wohnung verbleibende Ehegatte an der gemeinsam … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, Familienrecht	| Getaggt alleinige Nutzung, Ehegatte, Ehewohnung, Mietverhältnis, Mitwirkung Beendigung Mietverhältnis, OLG Hamm, Rechtskraft der Scheidung, Scheidung, Trennung, Verteilung Kosten	| Kommentare deaktiviert für Ausgezogener Ehegatte kann Mitwirkung an Mietvertragsentlassung schon vor Scheidung verlangen
Anordnung einer Betreuung muss persönliche Anhörung vorausgehen
Angesichts der mit einer Betreuung verbundenen tiefen Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist eine persönliche Anhörung des Betroffenen durch das Betreuungsgericht grundsätzlich unverzichtbar. Das Bundesverfassungsgericht hat damit die große Bedeutung der persönlichen richterlichen Anhörung im Betreuungsverfahren erneut hervorgehoben. Die Anordnung … Lesen fortsetzen →
Veröffentlicht in Allgemein, Familienrecht	| Getaggt Anhörung, Anhörung des Betroffenen, Betreuung, Betreuungsgericht, Betreuungsverfahren, BVerfG, Persönlichkeitsrecht, rechtliches Gehör	| Kommentare deaktiviert für Anordnung einer Betreuung muss persönliche Anhörung vorausgehen
Elternwille bestimmt auch nach Entzug der elterlichen Sorge Religionszugehörigkeit des Kindes
Bestimmen Kindeseltern die Religionszugehörigkeit ihres Kindes, bleibt diese Bestimmung auch dann verbindlich, wenn das Kind – nach einem Entzug der elterlichen Sorge unter vormundschaftlicher Verantwortung des Jugendamtes – in einer Pflegefamilie aufwächst, die einer anderen Religion angehört und nach dieser … Lesen fortsetzen →
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Zuständigkeit Konzernbetriebsrat bei technischen Überwachungseinrichtungen 7. März 2018
Verhaltensbedingte Kündigung wegen sexueller Belästigung von Schülern 9. Februar 2018
Kündigungserklärung bei Gesamtvertretung durch Prokuristen 9. Februar 2018
Befristung, Dauer Vertretungsbedarf 9. Februar 2018
Mitbestimmung des Betriebsrats bei Facebook-Auftritt des Arbeitgebers 14. Dezember 2016