Source: https://www.smartmoove.de/terms.html
Timestamp: 2019-10-18 02:21:16
Document Index: 178224011

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 4', '§ 6']

﻿ Geschäftsbedingungen : Smartmoove
Allgemeine Geschäftsbedingungen von smartmoove
§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich, Änderung
1.Die Smartmoove UG, Waterlostraße 31b, 86165 Augsburg, vertreten durch die Geschäftsführer Sercan Yalcin und Viossi Madja, nachfolgend "smartmoove" genannt, stellt den Nutzern unter www.smartmoove.de ein Web-Portal zur Verfügung, auf dem die Nutzer viele ihrer mit Dritten bestehenden bestehenden Vertragsdaten verwalten können, um beispielsweise nach einem Umzug Adressänderungen durchzuführen oder nach einer Heirat die entsprechende Namensänderung zu veranlassen
2. Eine Registrierung ist zur Nutzung der Applikation erforderlich.Sind Sie bereits Kunde von Smartmoove, so geben Sie hren Benutzernamen und Ihr Passwort ein und bestätigen mit Klick auf den Button "Anmelden". Sind Sie ein Neukunde, so wählen Sie "Ich bin neu hier".
Bitte befolgen Sie die Hinweise auf diesen Seiten und schließen Sie die Seiten jeweils dadurch ab, dass Sie den Button "Registrierung abschließen" anklicken.
Hinweis für Kinder und Jugendliche:
3. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen smartmoove und dem jeweiligen Nutzer und gelten ausschließlich.
4. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, smartmoove hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
5. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
6. Die Nutzung durch Crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools ist den Nutzern untersagt.
§ 2 Mobile App "smartmoove" Download
Der Download der App ist – etwaige Verbindungskosten ausgenommen – kostenlos. Der Nutzer wird gemäß der Apple- und Google Play Richtlinien vor jedem Kauf eines Dokumentenversands (z.B. Änderungsschreiben) entsprechend der gesetzlichen Regelungen gefragt, ob er diesen auch tatsächlich tätigen will. Die Abrechnung erfolgt über SEPA-Lastschrift.
§ 3 Registrierung für smartmoove
1. Funktionen, bei denen zur Erbringung der Dienstleistung durch smartmoove eine Registrierung zwingend erforderlich. Nutzer können ohne vorherige Registrierung die Dienstleistung nicht im vollen Umfang nutzen. Unternehmer im Sinne des § 1 Nr. 5 dieser AGB dürfen die Dienste von smartmoove nur nutzen, wenn sie ein entsprechendes gewerbliches Nutzerkonto angelegt haben.
2. Voraussetzung für die Nutzung von Funktionen, bei denen zur Erbringung der Dienstleistung eine Registrierung zwingend erforderlich ist, ist das vollständige und wahrheitsgemäße Ausfüllen mindestens der als "Pflichtfeld" bezeichneten Eingabefelder im Registrierungsdialog durch den Nutzer.
3. Die Registrierung bei smartmoove ist kostenfrei.
4. Nach der vollständigen Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail, in der der Nutzer einen Bestätigungslink klicken muss, um die Registrierung abzuschließen.
5. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. smartmoove behält sich vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung, Zweifeln an der rechtlichen Existenz des Nutzers oder Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 4 Leistungen von smartmoove, Vertragsschluss
a) smartmoove stellt den Nutzern einen Service zur Verfügung, mit dessen Hilfe die Nutzer viele ihrer mit Dritten bestehenden Vertragsdaten selbst und auf eigene Verantwortung verwalten können.
b) smartmoove bietet eine Verfügbarkeit der Server von 98 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von smartmoove liegen (z.B. höhere Gewalt oder vergleichbare Ereignisse) nicht zu erreichen sind. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich auf der Website angekündigt. smartmoove wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.
c) smartmoove darf sich, soweit nichts anderes vereinbart wurde, zur Ausführung der Leistungen auch Dritter bedienen.
Funktion Änderungsversand (Fax oder E-Mail)
a) smartmoove stellt dem Nutzer mit der kostenpflichtigen Funktion Faxversand einen Computer-Faxdienst zur Verfügung, mit dem der Nutzer den Versuch unternehmen kann, ein von uns erstelltes und von ihm selbst individuell angepasstes Schreiben oder ein eigenes, von ihm selbst erstelltes Schreiben an den von ihm gewählten Empfänger zu übermitteln. smartmoove kann nach eigenem Ermessen statt Faxversand den Versand einer E-Mail wählen, wenn der zu kontaktierende Anbieter zum Beispiel keinen Faxanschluss mehr zur Verfügung stellt oder eine Änderung per Fax aus anderen Gründen nicht sinnvoll und/oder für smartmoove zumutbar ist.
b) Das Abschicken der verbindlichen Bestellung durch den Nutzer gilt als Angebot des Nutzers auf Abschluss eines Vertrages. Der Vertrag kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigungs-Email durch smartmoove an den Nutzer zustande.
c) Der Nutzer hat weder einen Anspruch darauf, dass das Schreiben dem Dritten tatsächlich zugeht, noch dass die Änderung formwirksam ist oder eine entsprechende Frist eingehalten wird. Die von smartmoove angebotene Dienstleistung erschöpft sich in dem bloßen Versuch, das jeweilige Änderungsschreiben an den Dritten telekommunikativ zu übermitteln.
d) Die von smartmoove bereitgestellte Hard- und Software unternimmt hierzu nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts durch den Nutzer automatisch den Versuch, das vom Nutzer erstellte Änderungsschreiben an die vom Nutzer angegebene Faxnummer zu faxen.
Funktion Erstellen eines Änderungsschreibens
a) smartmoove stellt dem Nutzer mit der Funktion "Neue Änderung" eine Online-Applikation zur Verfügung, mit deren Hilfe der Nutzer eigenverantwortlich anhand vorgegebener Textbausteine sein individuell auf ihn abgestimmtes Schreiben an Dritte selbst erstellen kann.
b) Eine Überprüfung des Schreibens auf Rechtswirksamkeit im Einzelfall findet durch smartmoove nicht statt.
Funktion Adressdatenbank
a) smartmoove bietet innerhalb der Applikation eine Datenbank an, welche die Adressdaten vieler häufig nachgefragter Unternehmen enthält.
b) smartmoove übernimmt keine Gewähr für die Aktualität und Richtigkeit der angegebenen Daten.
c) smartmoove informiert den Nutzer über den Status des versendeten Dokuments mithilfe der Funktion „Historie“.
d) smartmoove ermöglicht es zudem Nutzern, eigene Adressdaten anzulegen. Zum Wohle aller User werden diese Adressdaten gespeichert und in der zentralen Datenbank anschließend mit aufgenommen und somit anderen Usern ebenfalls angeboten. Persönliche Daten, wie Vertragsnummern werden selbstverständlich nicht weiter verwendet. Auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Usern angelegten Daten übernimmt smartmoove ebenfalls keine Gewähr für Aktualität und Richtigkeit der angegebenen Daten.
Funktion Historie
a) smartmoove stellt dem Nutzer mit der kostenlosen Funktion Historie eine Online-Applikation zur Verfügung, die einen nicht abschließenden Überblick über den Status von versendeten Dokumenten ermöglicht. b) smartmoove übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten.
smartmoove UG (Haftungsbeschränkt)
Waterlostraße 31b, 86165 Augsburg
E-Mail: info@smartmoove.de
Fax: +4982154090642
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bisher erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück) An smartmoove UG (Haftungsbeschränkt)
() den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
() / die Erbringung der folgenden Dienstleistung
() • Bestellt am () / erhalten am
() • Name des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier) • Datum (*) Unzutreffendes streichen
Hinweise zur Rücknahme von Änderungen: Änderungen der Nutzer, die sofort verschickt werden, bleiben vom Widerruf unberührt. Das heißt, die Nutzer müssen selbst dafür sorgen, bereits verschickte Änderungen ggf. zurückzunehmen.
§ 6 Nutzungsentgelte, Sperrung
1. Die Nutzung von smartmoove ist kostenlos, soweit sich nicht aus der Leistungsbeschreibung auf www.smartmoove.de etwas anderes ergibt. 2. Die Preise für die von smartmoove angebotenen kostenpflichtigen Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf www.smartmoove.de bzw. der dazugehörigen Applikation für iOS und Android. 3. Bei dem Entgelt für die Funktion Änderungsversand handelt es sich – soweit ein solches anfällt - um ein einmaliges Entgelt. Die Zahlungspflicht entsteht unabhängig vom Erfolg der Übermittlung mit Zustandekommen des Vertrages. Das Entgelt ist mit Zugang der Zahlungsaufstellung beim Nutzer zur Zahlung fällig, jedoch nicht vor Absenden des Versandnachweises an den Nutzer. 4. Gerät der Nutzer mit der Zahlung des Entgelts in Verzug, ist smartmoove nach Androhung in Textform und Fristsetzung von einer Woche berechtigt, den Account bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Rechnungen des Nutzers zu sperren.
1. Der Nutzer ist verpflichtet, die von smartmoove angebotenen Funktionen nur für die vertragsgemäßen Zwecke zu verwenden.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, sofern ein Account besteht, die Zugangsdaten und insbesondere sein Passwort ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Der Nutzer hat auch dafür Sorge zu tragen, dass sein Passwort ausreichend sicher gewählt ist.
3. Der Nutzer verpflichtet sich im Falle einer Registrierung, alle Änderungen der bei der Registrierung in "Pflichtfeldern" angegebenen Daten über den persönlichen Bereich unverzüglich mitzuteilen.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, für sämtliche Erinnerungs- und Versandbestätigungs-Emails von smartmoove unter der von ihm angegebenen Email-Adresse ein jederzeit erreichbares Postfach bereitzuhalten.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, die aus der unverbindlichen Adressdatenbank von smartmoove entnommenen Kontaktdaten der Unternehmen anhand seiner ihm vorliegenden Vertragsunterlagen vor Abschicken der Änderung auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
6. Der Nutzer verpflichtet sich, die Vertragsdaten wie Vertragsnummer oder Mitgliedsnummer aus seinen Unterlagen zu entnehmen, wahrheitsgemäß einzutragen und die Änderungsfristen selbst auszurechnen oder ausrechnen zu lassen.
7. Der Nutzer ist verpflichtet, in Zweifelsfällen über den genauen Fristablauf rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Frist Rat bei einem zugelassenen Rechtsanwalt oder einer zugelassenen Rechtsanwältin einzuholen. smartmoove bietet keine Rechtsberatung im Einzelfall.
1. Der kostenfreie Zugang zum persönlichen Bereich läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist von beiden Vertragsparteien gekündigt werden.
2. Der Vertrag über die kostenpflichtige Funktion „Kostenpflichtig versenden“ endet mit Absenden des Versandnachweises an den Nutzer.
1. smartmoove haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Für sonstige Schäden haftet smartmoove nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten).
3. In den Fällen der Nr. 2 ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von smartmoove.
smartmoove ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Streik und Naturkatastrophen) befreit. Als höhere Gewalt gelten auch alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber sowie Störungen im Bereich anderer Telekommunikations- oder Diensteanbieter. Für den Fall, dass smartmoove trotz aller zumutbaren Anstrengungen die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist smartmoove für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
Hinsichtlich des Datenschutzes gilt die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung, die jederzeit unter https://www.smartmoove.de/impressum-datenschutz/ abgerufen werden kann. Der Nutzer erteilt ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail-Newslettern. Diese Newsletter sind Bestandteil des Services und informieren den Nutzer regelmäßig über aktuelle Themen und Neuigkeiten rund um smartmoove. Darüber hinaus werden nutzerspezifische Meldungen verschickt. Ein Newsletter kann jederzeit über den am Ende des jeweiligen Newsletters angegebenen Link abbestellt werden.
Diese Nutzungsbedingungen können von smartmoove ergänzt, abgeändert oder für ungültig erklärt werden. smartmoove behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform per Email mitgeteilt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email den geänderten Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen hat, gelten diese als angenommen. smartmoove wird den Nutzer bei der Benachrichtigung, die die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Möglichkeit des Widerspruchs besonders hinweisen.
1. Auf die vorliegenden Geschäftsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
2. Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von smartmoove als Gerichtsstand vereinbart.
3. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder smartmoove diese anerkannt hat.
Dieser Vertragstext wird von smartmoove gespeichert und ist für den Nutzer jederzeit im Rahmen der vereinbarten Verfügbarkeit der Website jederzeit abrufbar unter Datenschutz