Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=12.07.2012_4A_45/2012
Timestamp: 2013-05-19 04:12:16
Document Index: 169213348

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 8', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 951', 'Art. 956', 'Art. 952', 'Art. 157', 'Art. 951', 'Art. 956', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 951', 'Art. 956', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 951', 'Art. 956', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 42', 'Art. 951', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 944']

Prof. Dr. J�rg Simon und Dr. Saskia Eschmann,
vertreten durch F�rsprecher Dr. Simon Holzer und Rechtsanwalt Dr. Guillaume Fournier,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. Dezember 2011.
Die Keytrade AG bzw. Keytrade SA oder Keytrade Ltd. (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) ist eine schweizerische Aktiengesellschaft mit Sitz in Thalwil/ZH. Sie wurde am 2. Mai 1997 in das Handelsregister eingetragen und bezweckt den weltweiten Handel mit Rohstoffen, insbesondere mit chemischen D�ngemitteln, inklusive Transport, Lagerung und alle damit zusammenh�ngenden Aktivit�ten.
Die Keytrade Bank SA (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) ist eine belgische Aktiengesellschaft und wurde 1998 gegr�ndet. Am 18. Februar 2009 liess sie im Handelsregister des Kantons Genf eine Zweigniederlassung unter der Firma Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Gen�ve eintragen. Die Beklagte bezweckt den Betrieb einer Bank und den Wertpapierhandel.
Am 23. Dezember 2009 klagte die Keytrade AG beim Handelsgericht des Kantons Z�rich gegen die Keytrade Bank SA und verlangte von ihr zun�chst, die F�hrung der Firma Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Gen�ve in der Schweiz nach Ablauf einer angemessenen Frist zu unterlassen. Dieses Begehren sei aufgrund der Verwechslungsgefahr zwischen der priorit�ts�lteren Firma der Kl�gerin und der j�ngeren Firma der schweizerischen Zweigniederlassung der Beklagten begr�ndet. Weiter klagte sie gest�tzt auf Art. 29 Abs. 2 ZGB auf Unterlassung der Anmassung ihres Namens durch die Beklagte und beantragte, dieser sei zu verbieten, sich oder ihre schweizerische Zweigniederlassung oder ihre Dienstleistungen in der Schweiz weiterhin mit "Keytrade Bank" oder "Keytrade Bank Geneva Branch" zu bezeichnen. Schliesslich beantragte sie die L�schung des von der Beklagten verwendeten Domain-Namens "keytradebank.ch". Zur Durchsetzung ihrer Begehren verlangte die Kl�gerin die Androhung einer Bestrafung nach Art. 292 StGB im Zuwiderhandlungsfall.
"1. Der Beklagten wird mit Wirkung ab dem 61. Tag nach Rechtskraft dieses Urteils verboten, die Firma der Zweigniederlassung "Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Gen�ve" zu f�hren, unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe mit Busse wegen Verstosses gegen Art. 292 StGB im Falle der Zuwiderhandlung.
3. Die Beklagte wird verpflichtet, innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Urteils den Domain-Namen "keytradebank.ch" l�schen zu lassen, unter Androhung der Bestrafung ihrer Organe mit Busse wegen Verstosses gegen Art. 292 StGB im Falle der Zuwiderhandlung.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 1. Dezember 2011 aufzuheben und die Klage sei abzuweisen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.5 Die Beschwerdef�hrerin stellt ihren rechtlichen Ausf�hrungen eine eigene Sachverhaltsdarstellung voraus, in der sie die Hintergr�nde der firmenrechtlichen Rechtsstreitigkeit und die Prozessgeschichte aus ihrer Sicht schildert. Sie weicht darin verschiedentlich vom vorinstanzlich verbindlich festgestellten Sachverhalt ab oder erg�nzt diesen, so unter anderem hinsichtlich der von den Parteien ausge�bten T�tigkeiten. Soweit sich der Beschwerdeschrift keine hinreichend begr�ndeten Sachverhaltsr�gen entnehmen lassen, haben ihre entsprechenden Ausf�hrungen unbeachtet zu bleiben. Unbeachtlich ist etwa die in der Beschwerde erw�hnte unbelegte Vermutung, die Beschwerdegegnerin handle gar nicht aus eigenem Interesse, sondern lasse sich von Dritten vorschieben, die auf dem Schweizer Finanzmarkt mit der Beschwerdef�hrerin im Wettbewerb st�nden.
Auch in ihrer weiteren Beschwerdebegr�ndung beruft sich die Beschwerdef�hrerin verschiedentlich auf Sachverhaltselemente, die sich den Feststellungen im angefochtenen Entscheid nicht entnehmen lassen, so etwa mit ihren Ausf�hrungen zum Eintragungsverfahren hinsichtlich der Marke "Keytrade" der Beschwerdegegnerin oder mit ihrer Behauptung, es sei zwischen den Parteien unbestritten, dass sie die Zeichen "Keytrade Geneva Branch Bank" und "Keytrade Bank" gar nicht mehr in Alleinstellung verwende.
Rein appellatorisch sind ihre Ausf�hrungen im Zusammenhang mit dem von der Vorinstanz bejahten namensrechtlichen Abwehranspruch, mit denen die Beschwerdef�hrerin unter Verweis auf ihre Klageantwortschrift behauptet, sie weise mit den von ihr in der Schweiz verwendeten Zeichen nur auf sich als Unternehmen hin und nicht auf ihre Dienstleistungen, ohne auf die vorinstanzliche Feststellung einzugehen, wonach sie mit den verwendeten Bezeichnungen auf ihrer Internetseite und in der Werbung der NZZ das bankenm�ssige Online-Trading mit Wertpapieren als Dienstleistung beworben habe.
Die Beschwerdef�hrerin vermag im �brigen die Feststellung der Vorinstanz, dass sich die T�tigkeit der Beschwerdegegnerin auf das gesamte Gebiet der Schweiz erstrecke, indem sie sich nicht auf einen lokalen Bereich beschr�nke, sondern Kontakte zu Unternehmen in der ganzen Schweiz pflege, nicht unter Hinweis auf Replikbeilage 14 als aktenwidrig auszuweisen, aus der hervorgehen soll, dass die Beschwerdegegnerin 100 % ihres Umsatzes im Ausland erwirtschafte. Die angefochtene Feststellung der Vorinstanz bezieht sich weder auf die von der Beschwerdegegnerin erzielten Ums�tze noch auf deren geografische Aufteilung; die Beschwerdef�hrerin zeigt denn auch nicht auf, weshalb die vorinstanzliche Feststellung mit dem angef�hrten Aktenst�ck in einem offensichtlichen Widerspruch stehen soll. Die Beschwerdef�hrerin legt im �brigen nicht mit Aktenhinweisen dar, dass sie im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht h�tte, die Beschwerdef�hrerin erwirtschafte 100 % ihres Umsatzes in Ausland, weshalb sie mit der vor Bundesgericht verschiedentlich erhobenen Behauptung ohnehin nicht zu h�ren w�re. Rein appellatorisch und damit unbeachtlich sind ausserdem ihre Ausf�hrungen zum angeblich fehlenden Namensgebrauch in der Schweiz.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des Anspruchs auf Beweisf�hrung nach Art. 8 ZGB sowie des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV.
2.1 Sie zeigt mit ihren allgemeinen Ausf�hrungen sowie der nicht weiter begr�ndeten Auflistung verschiedener bestrittener Tatsachenbehauptungen keine Verletzung der erw�hnten Bestimmungen auf. Sie verkennt insbesondere, dass das Gericht auf eine Beweisabnahme verzichten kann, wenn die Beweisantr�ge eine nicht erhebliche Tatsache betreffen oder offensichtlich untauglich sind oder wenn es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 I 208 E. 4a S. 211, 274 E. 5b S. 285). Dass die Vorinstanz willk�rliche Feststellungen getroffen h�tte, zeigt die Beschwerdef�hrerin jedoch ebenso wenig auf wie eine verfassungswidrige Anwendung der im vorinstanzlichen Verfahren noch geltenden kantonalen Verfahrensbestimmungen.
Die Vorinstanz hat verschiedene umstrittene Tatsachen als rechtlich unerheblich erachtet, wie etwa die Fragen, ob die Parteien in unterschiedlichen Branchen t�tig sind, ob die Beschwerdegegnerin auch Schweizer Abnehmer aufweist oder ob die Beschwerdef�hrerin in der Zwischenzeit ihr Firmenlogo ge�ndert habe. Ob diese Ansicht zutrifft, ist im Rahmen der Anwendung der firmen- bzw. namensrechtlichen Grunds�tze zu pr�fen. Von vornherein keine Verletzung des Rechts der Beschwerdef�hrerin auf den Beweis kann im �brigen in der fehlenden Beweisabnahme hinsichtlich der Behauptung der Gegenpartei gesehen werden, sie werde k�nftig m�glicherweise im Bankensektor t�tig sein, die von der Vorinstanz �berdies ebenfalls als unerheblich erachtet wurde.
2.2 Ebenfalls keine Verletzung ihres Rechts auf Beweis zeigt die Beschwerdef�hrerin mit der nicht weiter begr�ndeten Behauptung auf, eine Verletzung der eingangs aufgef�hrten Bestimmungen sei in einer Reihe weiterer bestrittener Tatsachenbehauptungen zu sehen, die in der Beschwerde in anderem Zusammenhang aufgelistet werden. Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint, handelt es sich bei den aufgef�hrten Feststellungen nicht um (bestrittene) Tatsachenbehauptungen der Gegenpartei, sondern um firmenrechtliche Erw�gungen der Vorinstanz zur Kennzeichnungskraft des Bestandteils "Keytrade" sowie zur Verwechslungsgefahr.
Ebenfalls um Rechtsfragen handelt es sich bei den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid, in der Meinung des Publikums werde die Beschwerdegegnerin zufolge einer blossen Gedankenassoziation in eine in Wirklichkeit nicht bestehende wirtschaftliche Beziehung zur Beschwerdef�hrerin gestellt bzw. "Keytrade" sei ein Fantasiewort mit zumindest durchschnittlicher Zeichenst�rke. Dar�ber war nicht Beweis zu f�hren. Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich als Rechtsfrage frei, wie der massgebende Adressatenkreis aufgrund der erwarteten Aufmerksamkeit ein Zeichen wahrnimmt (vgl. 128 III 353 E. 4 S. 359, 401 E. 5 S. 403; je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 137 III 403 E. 3.3.2 S. 409; 133 III 342 E. 4 S. 347 betreffend Formmarken).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Art. 951 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 956 Abs. 2 OR.
3.1 Die Vorinstanz erwog, "Keytrade" bleibe im Ged�chtnis haften und sei bei beiden Firmen der charakteristische Bestandteil. Dieser steche hervor und habe aufgrund seiner Stellung besondere Pr�gekraft; er sei der einzig erinnerungstr�chtige Teil. Sie hielt weiter daf�r, das zu einem Begriff verkn�pfte "Keytrade" entbehre nicht einer gewissen Originalit�t. Das Wort als solches existiere im Englischen nicht; es entziehe sich aber auch einer spontanen Sinngebung. Es sei entgegen den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin nicht erkennbar, worin das klar Assoziative oder Werbem�ssige liegen solle. Zudem erscheine es ausgeschlossen, dass das Publikum der Bezeichnung "Keytrade" im Zusammenhang mit der kl�gerischen Firma unwillk�rlich eine ganz bestimmte Bedeutung beimesse und sie als Sachbezeichnung auffasse. Auch wenn das Wort "Keytrade" nicht gerade ungemein originell sei, weise es doch als Fantasiewort einen hinreichenden Originalit�tsgrad auf, so dass kein schwaches Zeichen mit einem entsprechend engen Schutzbereich vorliege; auszugehen sei von einem Zeichen zumindest durchschnittlicher St�rke. Die Verwendung des pr�genden Bestandteils "Keytrade" in identischer Weise durch die Zweigniederlassung der Beschwerdef�hrerin indiziere daher die Verwechslungsgefahr besonders klar. Die von der Beschwerdef�hrerin hinzugef�gten Firmenbestandteile bilden nach Ansicht der Vorinstanz kein zus�tzliches Abgrenzungskriterium: Bei "Bruxelles" und "succursale de Gen�ve" handle es sich um die gem�ss Art. 952 Abs. 2 OR vorgeschriebenen Firmenzus�tze bei Zweigniederlassungen ausl�ndischer Gesellschaften, w�hrend der Zusatz "Bank" eine reine Sachbezeichnung sei, die eine Verwechslungsgefahr nicht zu verhindern verm�ge. Die Firma der Beschwerdef�hrerin sei in ihrer Gesamtheit geeignet, den Eindruck einer (tats�chlich nicht vorhandenen) rechtlichen oder wirtschaftlichen Verbindung mit der Beschwerdegegnerin zu erwecken.
3.2.1 Die Parteien stellen zu Recht nicht in Frage, dass sich im zu beurteilenden Fall sowohl der firmen- als auch der namensrechtliche Schutz gem�ss Art. 157 Abs. 1 IPRG nach schweizerischem Recht richtet.
3.2.2 Die Firma einer Aktiengesellschaft muss sich von allen in der Schweiz bereits eingetragenen Firmen von Gesellschaften in der Rechtsform der AG, der GmbH und der Genossenschaft deutlich unterscheiden (Art. 951 Abs. 2 OR), ansonsten der Inhaber der �lteren Firma wegen Verwechslungsgefahr auf Unterlassung des Gebrauchs der j�ngeren Firma klagen kann (vgl. Art. 956 Abs. 2 OR; BGE 131 III 572 E. 3 S. 575; 122 III 369 E. 1 S. 370). Der Begriff der Verwechslungsgefahr ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung f�r das gesamte Kennzeichenrecht einheitlich zu umschreiben (BGE 128 III 401 E. 5 S. 403; 127 III 160 E. 2a S. 165; 126 III 239 E. 3a). Es handelt sich dabei um eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht grunds�tzlich frei gepr�ft wird (BGE 128 III 353 E. 4 S. 359 mit Hinweisen).
Da Aktiengesellschaften ihre Firma grunds�tzlich frei w�hlen k�nnen, stellt die Rechtsprechung an deren Unterscheidungskraft im Allgemeinen strenge Anforderungen (BGE 122 III 369 E. 1 S. 370; 118 II 322 E. 1 S. 323; 92 II 95 E. 2 S. 97). Das Bundesgericht sch�tzt in st�ndiger Rechtsprechung Firmen auch gegen�ber Unternehmen, die in einer anderen Gesch�ftsbranche t�tig sind. Allerdings sind die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit der Firmen strenger, wenn zwei Unternehmen aufgrund der statutarischen Bestimmungen im Wettbewerb stehen k�nnen oder sich aus einem anderen Grund an die gleichen Kundenkreise wenden; Entsprechendes gilt bei geografischer N�he der Unternehmen (BGE 131 III 572 E. 4.4 S. 580; 118 II 322 E. 1 S. 324; 97 II 234 E. 1 S. 235; Urteile 4A_717/2011 vom 28. M�rz 2012 E. 2.1; 4A_669/2011 vom 5. M�rz 2012 E. 2.2).
Ob zwei Firmen sich hinreichend deutlich unterscheiden, ist aufgrund des Gesamteindrucks zu pr�fen, den sie beim Publikum hinterlassen. Die Firmen m�ssen nicht nur bei gleichzeitigem aufmerksamem Vergleich unterscheidbar sein, sondern auch in der Erinnerung auseinander gehalten werden k�nnen. Im Ged�chtnis bleiben namentlich Firmenbestandteile haften, die durch ihren Klang oder ihren Sinn hervorstechen; solche Bestandteile haben daher f�r die Beurteilung des Gesamteindrucks einer Firma erh�hte Bedeutung (BGE 131 III 572 E. 3 S. 576; 127 III 160 E. 2b/cc S. 168; 122 III 369 E. 1). Dies trifft insbesondere f�r reine Phantasiebezeichnungen zu, die in der Regel eine stark pr�gende Kraft haben. Umgekehrt verh�lt es sich bei gemeinfreien Sachbezeichnungen. Grunds�tzlich stehen auch Firmen, die als wesentliche Bestandteile nur solche Bezeichnungen enthalten, unter dem Schutz des Ausschliesslichkeitsanspruchs gem�ss Art. 951 Abs. 2 und Art. 956 OR (BGE 131 III 572 E. 3 S. 576; 128 III 224 E. 2b S. 226 f.). Wer dieselben Sachbezeichnungen ebenfalls als Firmenbestandteile verwendet, hat deshalb f�r eine hinreichend deutliche Abhebung von der �lteren Firma zu sorgen, indem er sie mit individualisierenden zus�tzlichen Elementen erg�nzt (BGE 131 III 572 E. 3 S. 576 mit Hinweisen). Bereits ein verh�ltnism�ssig kennzeichnungsschwacher Zusatz kann allerdings ausreichen, um gen�gend Abstand zu einer �lteren Firma zu schaffen, die gleiche Sachbezeichnungen wie die j�ngere aufweist (BGE 122 III 369 E. 1 S. 371; Urteile 4A_717/2011 vom 28. M�rz 2012 E. 2.1; 4C.197/2003 vom 5. Mai 2004 E. 5.3 und 5.4, nicht publ. in: BGE 130 III 478).
3.3.1 Die streitigen Firmen beginnen beide mit "Keytrade". Der Beschwerdef�hrerin kann nicht gefolgt werden, wenn sie diesem Bestandteil unter Hinweis auf die m�glichen Bedeutungen der Begriffe "trade" und "key" die Kennzeichnungskraft absprechen will Sie zeigt mit dem verschiedentlich erhobenen Vorwurf, es handle sich bei den Annahmen der Vorinstanz im Zusammenhang mit der Kennzeichnungskraft von "Keytrade" um "reine Spekulation", keine Bundesrechtsverletzung auf.
Es trifft zwar zu, dass es sich bei "trade" f�r sich allein betrachtet um eine Sachbezeichnung handelt, die unter Ber�cksichtigung des Zwecks der Beschwerdegegnerin, n�mlich des Handels mit Rohstoffen, als Hinweis auf deren T�tigkeitsbereich verstanden werden kann und daher geringe Kennzeichnungskraft aufweist. Auch ist nicht von der Hand zu weisen, dass im Englischen das Wort "key" in Kombination mit einem Substantiv verschiedentlich vorkommt (z.B. key account manager, key activities, key aspects, key benefits oder key witness) und (als Eigenschaftswort) dessen Wichtigkeit betont. Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint, kann der Begriff jedoch nicht allgemein auf eine reklamehafte Anpreisung reduziert werden. Insbesondere verkennt sie mit ihren Ausf�hrungen zur lexikalischen Bedeutung der beiden Elemente "key" und "trade", dass sich die Unterscheidungskraft eines Zeichens nicht aufgrund einer isolierten Betrachtung der einzelnen Firmenbestandteile, sondern aufgrund des Gesamteindrucks beurteilt, die sie beim Publikum hinterlassen (BGE 131 III 572 E. 3 S. 576; 127 III 160 E. 2b/cc S. 167 f.; 122 III 369 E. 1). Sie versucht zu Recht nicht, die vorinstanzliche Annahme zu widerlegen, wonach das zu einem Wort verkn�pfte "Keytrade" im Englischen nicht bestehe; noch weniger vermag sie eine aus Sicht des Schweizer Publikums auch nur einigermassen klar umrissene Bedeutung aufzuzeigen. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Kombination "Keytrade" keinen unmittelbaren Schluss auf die Gesch�ftst�tigkeit der Beschwerdegegnerin oder ihre Produkte zul�sst und daher nicht als reine Sachbezeichnung zu betrachten ist, der jede Kennzeichnungskraft abgeht.
Auch wenn die Wortsch�pfung "Keytrade" nicht als besonders originell erscheint, ist der Vorinstanz keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie von einem hinreichenden Originalit�tsgrad und damit nicht von einem schwachen Zeichen mit entsprechend engem Schutzbereich ausging.
3.3.2 Der Beschwerdef�hrerin kann daher nicht gefolgt werden, wenn sie unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu schwachen Firmenbestandteilen, die in Sachbezeichnungen bestehen, bereits einen kennzeichnungsschwachen Zusatz in der j�ngeren Firma als ausreichend erachten will, um gen�gend Abstand zur �lteren Firma zu schaffen. Abgesehen davon betreffen die von ihr angef�hrten Entscheide nicht F�lle, in denen - wie vorliegend - die j�ngere Firma den pr�genden Bestandteil der �lteren Firma identisch �bernimmt, worauf die Beschwerdegegnerin zu Recht hinweist (vgl. Urteile 4C.310/2006 vom 28. November 2006 [Biomed AG / Biomet Orthopaedics Switzerland GmbH], in: sic! 5/2007 S. 379; JdT 2007 I 206; 4C.237/1992 vom 15. Dezember 1992 [Prosoft Z�rich AG / Profisoft Informatik AG], in: SMI 1994 I S. 53).
Die j�ngere Firma der Beschwerdef�hrerin �bernimmt den pr�genden Bestandteil "Keytrade" unver�ndert und unterscheidet sich damit von der �lteren der Beschwerdegegnerin lediglich durch die Zus�tze "Bank", "Bruxelles" und "succursale de Gen�ve". Diese beschreiben als reine Sachbezeichnung ummittelbar die gesch�ftliche T�tigkeit der Beschwerdef�hrerin bzw. weisen auf den ausl�ndischen Sitz und die Eigenschaft als Zweigniederlassung hin. Als solche sind sie nicht geeignet, f�r eine hinreichend deutliche Abhebung von der �lteren Firma der Beschwerdegegnerin zu sorgen. Dies gilt unabh�ngig davon, ob die Parteien miteinander im Wettbewerb stehen. Die Beschwerdef�hrerin verkennt mit ihrem mehrfach betonten Einwand, wonach sich die T�tigkeitsbereiche der Parteien unterscheiden, dass nach st�ndiger Rechtsprechung Firmen auch gegen�ber Unternehmen gesch�tzt werden, die in anderen Branchen t�tig sind. Aus dem Umstand, dass die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit der Firmen noch strenger sind, wenn zwei Unternehmen aufgrund der statutarischen Bestimmungen im Wettbewerb stehen k�nnen oder sich an die gleichen Kundenkreise wenden, l�sst sich nichts zugunsten der Beschwerdef�hrerin ableiten. Die Anwendung des im Markenrecht verankerten Branchenprinzips auch f�r das Firmenrecht hat das Bundesgericht ausdr�cklich abgelehnt (Urteil 4C.206/1999 vom 14. M�rz 2000 E. 3c, in: sic! 5/2000 S. 399). Von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen, besteht kein Anlass. Der in der Beschwerde erhobene Einwand, es seien angesichts der unterschiedlichen T�tigkeitsfelder der Parteien besonders bescheidene Anforderungen an die Unterscheidbarkeit ihrer Firmen zu stellen, verf�ngt nicht.
3.3.3 Unbegr�ndet ist auch der Vorwurf, die Vorinstanz habe Bundesrecht verletzt, indem sie das angebliche Fehlen von Abnehmern der Beschwerdegegnerin in der Schweiz unber�cksichtigt gelassen habe. Der Gesetzgeber hat den Firmenschutz als Ausfluss des Pers�nlichkeitsschutzes juristischer Personen konzipiert. Im Gegensatz zum Markenrecht ist daher die Unterscheidbarkeit im Firmenrecht nicht einfach aus Sicht der Abnehmer bestimmter Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen. Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin anzunehmen scheint, dient die firmenrechtlich gebotene Unterscheidbarkeit nicht allein der Ordnung des Wettbewerbs, sondern sch�tzt den Tr�ger der �lteren Firma umfassend um seiner Pers�nlichkeit und seiner gesamten Gesch�ftsinteressen willen. Entsprechend soll ganz allgemein verhindert werden, dass das Publikum, zu dem nicht nur Kunden, sondern auch weitere Kreise, wie etwa Stellensuchende, Beh�rden und �ffentlichen Dienste geh�ren, get�uscht wird (BGE 118 II 322 E. 1; 100 II 224 E. 2). Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, die Beschwerdegegnerin k�nne mangels Abnehmern in der Schweiz unter firmenrechtlichen Gesichtspunkten gar nicht beeintr�chtigt werden, verf�ngt daher nicht. Der Vorinstanz, die bei der Pr�fung der Verwechslungsgefahr der beiden Firmen unter anderem ber�cksichtigt hat, dass an den Gesch�ften der Beschwerdegegnerin auch Finanzkreise beteiligt sind und diese Gesch�ftskontakte in der ganzen Schweiz pflegt, ist keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen, wenn sie hinsichtlich der Behauptung der fehlenden Schweizer Abnehmer auf Beweiserhebungen verzichtet hat.
3.3.4 Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass sich die j�ngere Firma Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Gen�ve aus Sicht des Publikums nicht gen�gend von der �lteren Firma Keytrade AG bzw. Keytrade SA unterscheidet und zumindest eine mittelbare Verwechslungsgefahr besteht, indem es zur Annahme einer nicht vorhandenen rechtlichen oder wirtschaftlichen Verbindung mit der Beschwerdegegnerin verleitet wird. Die Vorinstanz hat die geltend gemachten Unterlassungsanspr�che der Beschwerdegegnerin gem�ss Art. 951 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 956 Abs. 2 OR zutreffend gesch�tzt.
Entsprechendes gilt f�r den von der Beschwerdef�hrerin benutzten Domainnamen "keytradebank.ch", hinsichtlich dessen sie eine Verwechslungsgefahr mit denselben Argumenten bestreitet, obwohl er sich noch weniger von der kl�gerischen Firma unterscheidet.
Die Vorinstanz bejahte eine unbefugte Namensanmassung der Beschwerdef�hrerin durch die Verwendung der Zeichen "Keytrade Bank" und "Keytrade Geneva Branch Bank" f�r ihre Dienstleistungen und sch�tzte den beantragten Unterlassungsanspruch der Beschwerdegegnerin sowie einen namensrechtlichen Abwehranspruch gegen die Verwendung des Domain-Namens "keytradebank.ch". Die Beschwerdef�hrerin r�gt in diesem Zusammenhang in verschiedener Hinsicht eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 ZGB.
4.1 Ein Anspruch auf Namensschutz gem�ss Art. 29 Abs. 2 ZGB setzt voraus, dass die Namenanmassung den Namenstr�ger beeintr�chtigt. Eine solche Beeintr�chtigung liegt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung namentlich vor, wenn die Aneignung des Namens seitens eines Dritten die Gefahr einer Verwechslung oder T�uschung bewirkt oder wenn sie geeignet ist, zufolge einer blossen Gedankenassoziation in der Meinung des Publikums eine in Wirklichkeit nicht bestehende Beziehung zwischen dem bisherigen Tr�ger des Namens und dem anmassenden Dritten herzustellen. Eine Beeintr�chtigung kann somit darin liegen, dass ein Namenstr�ger durch Gedankenverbindungen in nicht vorhandene Beziehungen hineingestellt wird, die er ablehnt und vern�nftigerweise auch ablehnen darf (BGE 128 III 401 E. 5 S. 403 mit Hinweisen; Urteil 4C.360/2005 vom 12. Januar 2006 E. 3.1, in: sic! 7-8/2006 S. 480; JdT 2007 I 210).
Diese Schutzanforderungen verkennt die Beschwerdef�hrerin, wenn sie neben dem Vorliegen einer Verwechslungsgefahr den Nachweis einer weitergehenden Interessenverletzung verlangt. Eine Verwechslungsgefahr hat die Vorinstanz ohne Verletzung von Bundesrecht bejaht, wobei sie ihre Pr�fung der Beeintr�chtigung rechtlich gesch�tzter Interessen nicht etwa bei der Feststellung bewenden liess, die Beschwerdef�hrerin �bernehme bei der Bezeichnung ihrer Dienstleistungen den Hauptbestandteil "Keytrade" des Namens der Beschwerdegegnerin. Die Beschwerdef�hrerin anerkennt, dass sich die Verwechslungsgefahr dem Grundsatz nach f�r das gesamte Kennzeichenrecht einheitlich beurteilt (vgl. BGE 128 III 401 E. 5 S. 403; 127 III 160 E. 2a S. 165; 126 III 239 E. 3a); soweit sie eine Verwechslungsgefahr mit Argumenten bestreitet, die sich bereits als unzutreffend erwiesen haben, ist darauf nicht mehr einzugehen.
4.2 Unbehelflich ist der Vorwurf, die Vorinstanz habe keine effektive Interessenabw�gung vorgenommen, wie sie bei Kollisionen zwischen verschiedenen absoluten Rechten vorzunehmen ist (dazu BGE 128 III 353 E. 4.3.2; 126 III 239 E. 2c; 125 III 91 E. 3c; je mit Hinweisen). Die Beschwerdef�hrerin beruft sich zur Begr�ndung ihrer R�ge zu Unrecht darauf, es sei eine Kollision zwischen einem Namen bzw. einer Firma (der Beschwerdegegnerin) und einer Marke (der Beschwerdef�hrerin) zu beurteilen. Dem angefochtenen Entscheid l�sst sich nicht entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin in der Schweiz �ber ein Markenrecht an den verwendeten Zeichen verf�gen w�rde und sie legt auch in ihrer Beschwerdeschrift nicht dar, inwiefern ihr ein Schutzrecht am Zeichen "Keytrade" zustehen soll, das sie der Beschwerdegegnerin entgegenhalten k�nnte. Ebenso wenig verf�ngt der Vorwurf, die Vorinstanz habe den jahrelangen Gebrauch des Zeichens "Keytrade" im Ausland unber�cksichtigt gelassen, zumal die Beschwerdef�hrerin nicht aufzeigt, inwiefern sich dieser in der Schweiz ausgewirkt h�tte, etwa indem das schweizerische Publikum von diesem Zeichen Kenntnis erhalten h�tte.
Die Vorinstanz hat keineswegs verkannt, dass sich die Schutzw�rdigkeit der Interessen des Namensinhabers nicht allein nach dessen Eigeninteressen beurteilt, sondern die regelm�ssig vorhandenen gegens�tzlichen Interessen aller Beteiligten gegeneinander abzuw�gen sind; vielmehr hat sie sich von diesem Grundsatz leiten lassen. Fehl geht auch der Vorwurf, die Vorinstanz habe bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr bundesrechtswidrig nicht auf die Abnehmer der gekennzeichneten Produkte abgestellt. Abgesehen davon, dass die Kundschaft der Beschwerdef�hrerin ber�cksichtigt wurde, wird in der Beschwerde nicht aufgezeigt, inwiefern ein Abstellen allein auf die Abnehmer - unter Ausschluss der �brigen im angefochtenen Entscheid mitber�cksichtigten Verkehrskreise (potentielle Kundschaft der Beschwerdegegnerin in der Schweiz) - zu einem anderen Ergebnis gef�hrt h�tte.
Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 ZGB ist nicht dargetan. Dies gilt auch f�r die von der Beschwerdef�hrerin erhobenen R�gen bez�glich des namensrechtlichen Abwehranspruchs gegen die Verwendung des Domain-Namens, die sie mit entsprechenden Argumenten begr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin bestreitet in verschiedener Hinsicht ein Rechtsschutzinteresse der Beschwerdegegnerin, insbesondere mit der Begr�ndung, sie habe ihr Firmenlogo in der Zwischenzeit ge�ndert.
5.1 Soweit ihre Ausf�hrungen nicht rein appellatorisch sind und sie sich �berhaupt mit den konkreten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG), vermag sie keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Hinsichtlich des beantragten Verbots, die Firma Keytrade Bank SA, Bruxelles, succursale de Gen�ve zu f�hren (vgl. Dispositiv-Ziffer 1), weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass das grafisch gestaltete Schriftbild einer Firma, wie es h�ufig im gesch�ftlichen Verkehr verwendet wird, firmenrechtlich unbeachtlich ist (MARTINA ALTENPOHL, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht II, 2012, N. 1 zu Art. 951 OR). Dass sie bereits eine Firmen�nderung im Handelsregister vorgenommen h�tte, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend.
5.2 Auch hinsichtlich des beantragten Verbots der Beschwerdef�hrerin, sich oder ihre schweizerische Zweigniederlassung oder ihre Dienstleistungen mit "Keytrade Geneva Branch Bank" oder "Keytrade Bank" zu bezeichnen (vgl. Dispositiv-Ziffer 2), kann der Beschwerdegegnerin ein hinreichendes Rechtsschutzinteresse nicht abgesprochen werden.
5.2.1 Zun�chst kann der in der Beschwerde vertretenen Ansicht nicht gefolgt werden, das von der Beschwerdegegnerin gestellte Rechtsbegehren sei ungen�gend bestimmt. Das Unterlassungsbegehren ist auf den Gebrauch der tats�chlich verwendeten Zeichen "Keytrade Bank" und "Keytrade Geneva Branch Bank" durch die Beschwerdef�hrerin f�r ihre schweizerische Zweigniederlassung oder ihre Dienstleistungen in der Schweiz gerichtet und nicht etwa allgemein auf die Verwendung eines Zeichenbestandteils in jeglichem Zusammenhang; die Vorinstanz stellte denn auch fest, in welcher Weise die Beschwerdef�hrerin die beiden Zeichen tats�chlich gebrauchte (vgl. zum Erfordernis der Bestimmtheit eines Unterlassungsbegehrens etwa Urteil 4C.149/2003 vom 5. September 2003 E. 1.2 und 1.3, in: sic! 1/2004 S. 4108).
5.2.2 Unbegr�ndet ist sodann das Vorbringen, auf die Klage h�tte - soweit die Zeichen "Keytrade Bank" und "Keytrade Geneva Branch Bank" betreffend - mangels Rechtsschutzinteresses gar nicht eingetreten werden d�rfen oder diese h�tte abgewiesen werden m�ssen, nachdem das Firmenlogo ge�ndert worden sei und daher keine Wiederholungsgefahr bestehe.
Das Rechtsschutzinteresse setzt voraus, dass der Beklagte entweder die Verletzungen bereits begangen hat und Wiederholungen nicht auszuschliessen sind oder dass konkrete Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass er sie erstmals begehen wird (BGE 116 II 357 E. 2a S. 359 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 124 III 72 E. 2a S. 74; LUCAS DAVID UND ANDERE, Der Rechtsschutz im Immaterialg�terrecht, in: Schweizerisches Immaterialg�ter- und Wettbewerbsrecht [SIWR], Bd. I/2, 3. Aufl. 2011, Rz. 271 ff.). Die Beschwerdef�hrerin verkennt mit ihren Vorbringen, dass eine Wiederholungsgefahr in der Regel schon dann angenommen werden darf, wenn der Beklagte die Widerrechtlichkeit des beanstandeten Verhaltens bestreitet, ist doch in einem solchen Fall zu vermuten, dass er es im Vertrauen auf dessen Rechtm�ssigkeit weiterf�hren wird (BGE 124 III 72 E. 2a S. 74; 116 II 357 E. 2a S. 359; DAVID UND ANDERE, a.a.O., Rz. 273). Dies gilt insbesondere, wenn der Verletzer zwar im Hinblick auf den Prozess die Verletzungen eingestellt hat, in seinen Rechtsvortr�gen aber nach wie vor sein Verhalten als rechtm�ssig verteidigt (BGE 128 III 96 E. 2e).
Dies trifft vorliegend zu, indem die Beschwerdef�hrerin im bisherigen Verfahrensverlauf gegen�ber der Beschwerdegegnerin nie verbindlich zugesichert hat, k�nftig auf die Verwendung der Zeichen "Keytrade Bank" und "Keytrade Geneva Branch Bank" zu verzichten, sondern die Widerrechtlichkeit ihres Verhaltens nach wie vor bestreitet. Mit der blossen Behauptung, die �nderung ihres Schweizer Auftritts sei mit erheblichem Aufwand verbunden gewesen, weshalb eine R�ckkehr zum alten Firmenlogo unwahrscheinlich sei, vermag die Beschwerdef�hrerin eine Wiederholungsgefahr daher nicht auszur�umen.
Ein Rechtsschutzinteresse an der Unterlassungsklage im Zeitpunkt der Urteilsf�llung kann der Beschwerdegegnerin nicht abgesprochen werden.
Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet die von der Vorinstanz einger�umten Fristen von 60 bzw. 30 Tagen f�r die �nderung der Firma bzw. der Bezeichnung ihrer schweizerischen Zweigniederlassung und ihrer Dienstleistungen sowie zur L�schung des Domain-Namens als unverh�ltnism�ssig kurz.
Ihre Ausf�hrungen sind �berwiegend appellatorisch und verm�gen keine Bundesrechtsverletzung darzutun. So zeigt sie insbesondere mit ihrem pauschalen und nicht weiter belegten Vorbringen, eine Umsetzung innert Frist sei ihr als Finanzdienstleisterin angesichts der regulatorischen Rahmenbedingungen gar nicht m�glich, keine Verletzung des Verh�ltnism�ssigkeitsgrundsatzes auf.
Ihr Hinweis auf die in BGE 100 Ib 29 E. 9 gew�hrte Anpassungsfrist von 11 Monaten ist schon insoweit unbehelflich, als diesem Entscheid keine firmenrechtliche Auseinandersetzung zwischen zwei Firmeninhabern zugrunde lag, sondern ein Verwaltungsverfahren betreffend die Eintragungsanforderungen an Firmen gem�ss Art. 944 OR, in dem �ffentliche mit privaten Interessen abzuw�gen waren. �berdies verkennt die Beschwerdef�hrerin, dass der f�r die l�ngere Anpassungsfrist angef�hrte Grund, n�mlich die langj�hrige gutgl�ubige Verwendung der Firma, im zu beurteilenden Fall nicht vorliegt, zumal sie ihre schweizerische Zweigniederlassung nach den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid am 18. Februar 2009 in das Handelsregister eintragen liess und die Beschwerdegegnerin ihre Klage bereits am 23. Dezember 2009 einreichte. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe bei der Anordnung der Anpassungsfristen die von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Kriterien missachtet, geht fehl.