Source: http://www.neuenbuerg.de/index.php?id=118
Timestamp: 2018-02-19 18:07:52
Document Index: 74961195

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 30', '§ 34', '§ 35', '§ 34', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 47']

Bauen: Stadt Neuenbürg
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Bauen und Wohnen in Neuenbürg
Informationen und Auskünfte zum Thema Planen, Bauen und Wohnen in Neuenbürg.
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern
Hier zum downloaden -> Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern
Örtliche Bauvorschriften über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Automaten und über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen, Werbeanlagen und Automaten zum Schutz des historischen Ortskerns.
FNP Neuenbürg 120917 - Verwaltungsgemeinschaft Nbg. - Engelsbrand
Einen Vorabzug des (noch nicht rechtskräftigen) digitalen FNP erhalten Sie hier -> FNP Neuenbürg 120917 - Verwaltungsgemeinschaft Nbg. - Engelsbrand
Ein Flächennutzungsplan (FNP) stellt die voraussehbaren Bedürfnissen der durch die Gemeinde beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung der Grundzüge der Gebietsnutzung dar.
Somit ist die Aufgabe des FNP als vorbereitende Bauleitplanung, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des BauGB vorzubereiten und zu leiten. Im FNP ist nach § 5 BauGB für das ganze Verwaltungsgebiet der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Neuenbürg/Engelsbrand die Art der Flächennutzung dargestellt.
Der Bebauungsplan ist eine Satzung und damit Ortsrecht. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan ist er ein sogenannter "verbindlicher Bauleitplan" und entfaltet Außenwirkung. Er regelt konkret die Nutzung, Bebauung und Erschließung der Grundstücke in seinem Geltungsbereich, d.h. einem durch den Geltungsbereich begrenzten Teilgebiet der Gemeinde.
Die zentrale Bedeutung des Bebauungsplanes kommt darin zum Ausdruck, dass er unter anderem Voraussetzung und Grundlage für Baulandumlegungen, Grenzregelungen, Enteignungen, Erschließungen und für die Ausübung des allgemeinen gemeindlichen Vorkaufsrechtes ist.
Man unterscheidet zwischen qualifizierten Bebauungsplänen und einfachen Bebauungsplänen.
Ein Bebauungsplan ist qualifiziert, wenn er mindestens Festsetzungen enthält über
Art der baulichen Nutzung,
Maß der baulichen Nutzung,
Überbaubare Grundstücksfläche und
Örtliche Verkehrsflächen.
Fehlt nur eines dieser Merkmale, so handelt es sich lediglich um einen einfachen Bebauungsplan. Dies sind in erster Linie ältere Baufluchtenpläne.
Im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben nach den Festsetzungen des Bebauungsplans (i.d.R. § 30 BauGB). Bei einfachen Bebauungsplänen gilt zusätzlich § 34 BauGB (innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile) oder § 35 BauGB (Außenbereich). Befindet sich ein Grundstück innerhalb des bebauten Ortsteils richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit nach § 34 BauGB (das Vorhaben muss sich nach "Art und Maß der baulichen Nutzung einfügen").
wurden bis 2015 für alle relevanten Gewässer in einem Gemeinschaftsprojekt der Kommunen und des Landes Baden-Württemberg erstellt. Sie liefern an über 11.000 km Gewässern konkrete Informationen über die mögliche Ausdehnung und Tiefe einer Überflutung durch ein 10-jährliches, 50-jährliches, 100-jährliches und ein externes Hochwasserereignis.
Somit sind sie die Grundlage für Maßnahmen der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes sowie für Bürgerinnen und Bürger, die Schutzmaßnahmen planen oder optimieren.
Auch für die Kommunal- und Regionalplanung spielen die Gefahrenkarten eine zentrale Rolle. Sie ermöglichen es, wichtige Retentionsräume zu schützen und neue Risiken durch zusätzliche Siedlungsflächen zu verhindern. logo ÜberflutungstiefenBereiche, die statistisch einmal in hundert Jahren überflutet werden, sind per Gesetz als „Überschwemmungsgebiete“ festgesetzt. Dort gelten gemäß Bundesrecht besondere Vorschriften für alle Nutzer dieser Flächen.
Die Hochwassergefahrenkarten werden durch die Regierungspräsidien als Flussgebietsbehörden regelmäßig überprüft und soweit erforderlich fortgeschrieben.
Einen kurzen Überblick zum Inhalt der Gefahrenkarten gibt die Kompaktinformation Hochwassergefahrenkarten.Mehr Informationen zum Thema Eigenvorsorge finden Sie hier.
Auswirkungen von Bürgerinnen und Bürgern
für die Verhaltensvorsorge (Informationswege, Fluchtwege und Räumungen)
für die Bauvorsorge durch angepasste Nutzung und hochwasserangepasste Bauweisen und -materialien bzw.
Objektschutzmaßnahmen (z.B. die Abdichtung von Türen und Fenstern) sowie
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft - Baden Württemberg
Hier können Sie die genauen Überflutungsflächen ansehen!
Amtliche Mitteilung: Windenergie
Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Neufassung des Flächennutzungsplans sowie zur Aufstellung des sachlichen Teil-Flächennutzungsplan „Windenergie“Die Frist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung für das o.g. Verfahren ist am 11.06.2013 abgelaufen.Aufgrund von Anregungen aus der Bevölkerung werden Stellungnahmen, die bis zum
für die aktuelle Aufstellung des Teil-Flächennutzungsplans „Windenergie“ abgegeben werden, im laufenden Verfahren noch berücksichtigt.
Hierzu liegt der Teil-Flächennutzungsplan mit Standortalternativenprüfung und Begründung mit Umweltbericht sowie die wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen während der Öffnungszeiten im Rathaus Neuenbürg, Rathausstraße 2, 75305 Neuenbürg, sowie im Rathaus Engelsbrand, Eichbergstraße 1, 75331 Engelsbrand, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Der Teil-Flächennutzungsplan umfasst neben der kartografischen Darstellung der Standortalternativenprüfung auch die textliche Erläuterung zur Methodik in der Begründung. Der Umweltbericht mit Aussagen zu den Schutzgütern Mensch, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima und Landschaftsbild ist als ergänzender Bestandteil in die Begründung integriert und wurde ergänzt.
Stellungnahmen können schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei den jeweiligen Verwaltungen abgegeben werden.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei der aktuellen Öffentlichkeitsbeteiligung bereits um eine Verlängerung der zweiten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB handelt und dass Stellungnahmen nach dem 19.07.2013 für das aktuelle Flächennutzungsplanverfahren (Bauleitplanverfahren) gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Für Fragen steht die Stadtverwaltung Neuenbürg bzw. Gemeindeverwaltung Engelsbrand gerne zur Verfügung.
Begründung FNP „Windenergie"
FNP Planteil digitalisiert
Anlage zum FNP – Plan 1: Tabubereiche für Windkraftnutzung
Anlage zum FNP – Plan 2: Windhöffige Potentialflächen für Windkraftnutzung
Anlage zum FNP – Plan 3: Restriktionsflächen
Anlage zum FNP – Plan 4: Potentialflächen für Windkraftnutzung