Source: http://www.sidiblume.de/info-rom/bgvr/a08_2n.htm
Timestamp: 2017-11-20 17:18:30
Document Index: 158096872

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 8', '§ 10', '§ 12', '§ 8', '§ 8', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 25', '§ 13', '§ 18', '§ 18', '§ 29']

2. Nachtrag zur BGV A8 (VBG 125 der Tiefbau-BG)
BGV A 8 (VBG 125) : 2. Nachtrag
BGV A 8 - 2. Nachtrag
Amtliche Mitteilungen TIEFBAU 3/2002 S.163
VBG 125 (BGV A 8)
Zweiter Nachtrag zur Unfallverhütungsvorschrift "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichen am Arbeitsplatz" (VBG 125)
Gültig ab 1. April 1997 in der Fassung vom 1. April 2002
Die Unfallverhütungsvorschrift "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz" (VBG 125) wird wie folgt geändert:
1. In § 2 wird folgende Nummer 10 eingefügt; die bisherigen Nummern 10 bis 15 werden Nummern 11 bis 16:
"10. Kombinationszeichen ein Zeichen, bei dem Sicherheitszeichen und Zusatzzeichen auf einem Träger aufgebracht sind;"
2. § 8 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
(2) Die Kennzeichnungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen für den Fall, dass diese ausfällt, über eine selbsttätig einsetzende Notversorgung verfügen, es sei denn, dass bei Unterbrechung der Energiezufuhr kein Risiko mehr besteht. (2) Kennzeichnungen, die für die Sicherheitsaussage elektrische Energie benötigen, müssen bei Netzausfall über eine selbsttätig einsetzende Notstromversorgung betrieben werden.
3. In § 10 Abs. 3 wird das Wort "Sicherheitsaussage" durch das Wort "Erkennbarkeit" ersetzt.
(3) Ist auf Grund anderer Rechtsvorschriften eine Sicherheitsbeleuchtung nicht erforderlich, muss auf Rettungswegen die Sicherheitsaussage der dort notwendigen Rettungs- und Brandschutzzeichen durch Verwendung von langnachleuchtenden Materialien auch bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung für eine bestimmte Zeit erhalten bleiben.
4. Abschnitt D mit den §§ 12 und 13 erhält folgende Fassung:
D. Besondere Bestimmungen für die Kennzeichnung von Hindernissen, Gefahrstellen und Wegen des Fahrverkehrs
(1)	Die Kennzeichnung von Hindernissen oder ständigen Gefahrstellen muß durch gelb-schwarze Streifen gemäß der Anlage 1 Nummer 6 deutlich erkennbar und dauerhaft ausgeführt werden.
(2)	Die Kennzeichnung zeitlich begrenzter Hindernisse oder Gefahrstellen muß durch rot-weiße Streifen gemäß der Anlage 1 Nummer 6 ausgeführt werden.
Wege des Fahrverkehrs
Die Kennzeichnung von Fahrwegsbegrenzungen sind auf dem Boden farbig, deutlich erkennbar und dauerhaft sowie durchgehend auszuführen.
a) In Abschnitt 3 werden in der Tabelle die Worte "Material und Einrichtungen zur Brandbekämpfung" durch die Worte "Brandschutz; Mittel und Geräte zur Brandbekämpfung" ersetzt,
b) in Abschnitt 4 wird die Vorbemerkung gestrichen,
c) in Abschnitt 4.3 erhält der erste Satz folgende Fassung:
"Der Anteil der Sicherheitsfarbe Blau an der Oberfläche des Zeichens muss mindestens 50 % betragen."
d) in Abschnitt 4.4 wird der Verweis "Abschnitt 4.8" durch den Verweis "Abschnitt 4.9" ersetzt,
e) nach Abschnitt 4.7 wird folgender Abschnitt 4.8 eingefügt; der bisherige Abschnitt 4.8 wird Abschnitt 4.9:
"4.8 Kombinationszeichen
Bei Kombinationszeichen können die Lichtkante des Sicherheitszeichens sowie die Lichtkante und der Rand des Zusatzzeichens entfallen."
f) die Überschrift in Abschnitt 7 erhält folgende Fassung:
"Erkennungsweiten von Sicherheitszeichen und Schritthöhen handelsüblicher Schildergrößen
(Berechnungsgrundlage: Abschnitt 4.9 für beleuchtete Schilder)"
6. Die Anlage 2 wird wie folgt geändert:
a) In Abschnitt 1
wird das bisherige Verbotszeichen P21 Verbotszeichen P00,
erhält das Verbotszeichen P13 folgende Sicherheitsaussage: "Personenbeförderung (Seilfahrt) verboten",
werden folgende Verbotszeichen eingefügt:
P15 Betretender Fläche verboten und
P19 Essen und Trinken verboten",
b) in Abschnitt 2
wird das bisherige Warnzeichen W09 Warnzeichen W00,
wird das Zeichen W22 "Warnung vor Fräswelle" gestrichen,
werden folgende Warnzeichen eingefügt:
W29 Warnung vor Gefahren durch eine Förderanlage im Gleis und
W30 Warnung vor Einzugsgefahr",
c) in Abschnitt 3
wird das bisherige Gebotszeichen M71 Gebotszeichen M00,
erhält das Gebotszeichen M06 folgende Sicherheitsaussage: "Handschutz benutzen",
erhält das Gebotszeichen M08 folgende Sicherheitsaussage: "Gesichtsschutz benutzen",
erhält das Gebotszeichen M09 folgende Sicherheitsaussage: "Auffanggurt benutzen°,
werden folgende Gebotszeichen eingefügt:
M11 Sicherheitsgurt benutzen und
M15 Rettungsweste benutzen",
E01 Richtungsangabe für Erste-Hilfe-Einrichtungen, Rettungswege, Notausgänge*) E02 Richtungsangabe für Erste-Hilfe-Einrichtungen, Rettungswege, Notausgänge*)
E03 Erste Hilfe E04 Krankentrage
E05 Notdusche E06 Augenspüleinrichtung
E07 Notruftelefon E08 Arzt
E09 Rettungsweg/Notausgang*) E10 Rettungsweg/Notausgang*)
E11 Sammelstelle E12 Rettungsweg **)
E13 Rettungsweg **)
E14 Notausgang E15 Notausgang
E16 Notausgang
e) Abschnitt 5 erhält folgende Fassung:
"5 Brandschutzzeichen
F01 Richtungsangabe*) F02 Richtungsangabe *)
F03 Löschschlauch F04 Leiter
F05 Feuerlöscher F06 Brandmeldetelefon
F07 Mittel und Geräte zur Brandbekämpfung F08 Brandmelder (manuell)
Dieser Nachtrag tritt am 1. April 2002 in Kraft.
Der vorstehende Zweite Nachtrag zur Unfallverhütungsvorschrift "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz" (VBG 125) wird genehmigt.
Bonn, den 17. Januar 2002
III b 7 - 34 509 - (69) - 34 124-2
(L. S.) Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
Zweite Änderung der Durchführungsanweisungen zur Unfallverhütungsvorschrift "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz" (VBG 125)
Die Durchführungsanweisungen (DA) zur Unfallverhütungsvorschrift Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz" (VBG 125) werden wie folgt geändert:
1. In den DA zu § 8 Albs. 2 wird der erste Satz gestrichen.
Ein Risiko besteht z.B. nicht, wenn bei Netzausfall der Schließvorgang eines elektrisch betriebenen Tores unterbrochen wird und gleichzeitig die Sicherheitskennzeichnung (Warnleuchte, Hupe) ausfällt. Zu § 8 Abs. 2:
2. Die DA zu § 12 erhalten folgende Fassung:
Die Kennzeichnung soll den Ausmaßen der Hindernisse oder Gefahrstellen entsprechen. Zu § 12:
Ständige Gefahrstellen sind solche, die sich betriebsbedingt durch technische oder organisatorische Maßnahmen nicht vermeiden lassen. Dies sind z.B. Stellen, an denen die Gefahr des Anstoßens, Quetschens, Stürzens, Ab- oder Ausrutschens, Abstürzens, Stolperns von Personen oder des Fallens von Lasten besteht.
Hindernisse und Gefahrstellen können auch zeitlich begrenzt auftreten, z.B. Kranhaken, Baugruben.
Gefahrenkennzeichnung durch gelb-schwarze bzw. rot-weiße Streifen siehe Anlage 1 Nummer 6.
3. Die DA zu § 13 werden wie folgt geändert:
a) Im zweiten Absatz werden die Worte "Kennzeichnung der Wege des Fahrverkehrs" durch die Worte "Markierung von Fahrwegen" ersetzt,
b) im vierten Absatz werden die Worte "Wege für den Fahrverkehr" durch das Wort "Fahrwege" ersetzt.
Siehe auch Arbeitsstättenverordnung, Arbeitsstätten-Richtlinie ASR 17/1,2 "Verkehrswege" sowie § 25 UVV "Allgemeine Vorschriften" (VBG 1). Zu § 13:
Eine Verwendung von langnachleuchtenden Produkten für die Kennzeichnung der Wege des Fahrverkehrs hat den Vorteil, daß bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung die Sicherheitsaussage für eine bestimmte Zeit aufrechterhalten bleibt.
Die Breite der Wege für den Fahrverkehr richtet sich nach der Breite des Transportmittels bzw. des Ladegutes. Zur Breite des Transportmittels bzw. des Ladegutes sind Randzuschläge, bei Gegenverkehr außer den Randzuschlägen noch ein Begegnungszuschlag, anzusetzen.
4. In den DA zu § 18 werden im letzten Satzteil des fünften Absatzes das Komma und die Worte "vorzugsweise durch einen schwarzen Punkt" durch den Klammerhinweis "(siehe Anhang 2)" ersetzt.
Zur sicheren Orientierung ist es wichtig, den Standort des Betrachters im Flucht- und Rettungsplan zu kennzeichnen (siehe Anhang 2).
Bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung kann die Erkennbarkeit von Flucht- und Rettungsplänen z.B. durch Verwendung von langnachleuchtenden Materialien erreicht werden. Zu § 18:
Zur sicheren Orientierung ist es wichtig, den Standort des Betrachters im Flucht- und Rettungsplan zu kennzeichnen, vorzugsweise durch einen schwarzen Punkt.
5. Die DA zu Anlage 2 Abschnitt 5 "Brandschutzzeichen" werden gestrichen.
Zu Anlage 2 Abschnitt 5 "Brandschutzzeichen":
Das Brandschutzzeichen F05 "Brandmelder" dient zur Kennzeichnung eines Brandmeldetelefons; für die Kennzeichnung eines Brandmelders (manuell) empfiehlt sich die Verwendung des Brandschutzzeichens "Brandmelder (manuell)" nach ISO 6309 "Fire protection - Safety signs" vom 15. August 1987.
Das Brandschutzzeichen F06 "Einrichtungen zur Brandbekämpfung" kennzeichnet Mittel und Geräte zur Brandbekämpfung; dies sind z.B. Löschdecken, Löschsand.
a) Der Zeile zur Identifikationsnummer P02 wird folgende Zeile vorangestellt:
P01 Rauchen verboten bühnentechnische, darstellerische, produktionstechnische Bereiche § 29 BGV C1, bisherige VBG 70
b) die Zeile zur Identifikationsnummer W22 wird gestrichen,
c) die Angabe der bisherigen ldentifikationsnummer "W09" wird durch die Identifikationsnummer "W00" ersetzt,
d) die Zeile zur Identifikationsnummer W12 wird gestrichen,
e) die Angabe der bisherigen Identifikationsnummern "F01 bis F06" wird durch die Identifikationsnummern "F01 bis F08" ersetzt,
f) die Angabe der bisherigen Identifikationsnummern "EIO6 bis E10, E13, E15" wird durch die Identifikationsnummern "E01 bis E08" ersetzt,
g) die Angabe der bisherigen Identifikationsnummern "E01, E04" wird durch die Identifikationsnummern "E01, E02, E09, E10, E12, E13" ersetzt,
h) die Angabe der bisherigen ldentifikationsnummern"E02, E03, E05" ,wird durch die Identifikationsnummern "E01, E02, E09, E10, E14 bis E16" ersetzt.
a) Die Spalte 2 zu Nummer 1 der Abbildung "Verhalten bei Unfällen" erhält folgende Fassung:
"Wo geschah es?
Warten auf Rückfragen!"
b) die Spalte 2 zu Nummer 1 der Abbildung "Verhalten im Brandfall" erhält folgende Fassung:
"Wer meldet?
8. Anhang 3 erhält folgende Fassung:
"Anhang 3
Bezugsquelle: Beuth Verlag GmbH, Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin."