Source: https://www.stmwi.bayern.de/datenschutz/cont/
Timestamp: 2019-11-12 15:57:28
Document Index: 65792083

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 77', 'Art. 13', 'Art. 13']

Beim Besuch unserer Webseite werden über eine sogenannte Zwei-Klick-Lösung Zusatzdienste von YouTube angeboten. Beim ersten Aufruf der Webseite werden keine Daten an YouTube übermittelt. Erst nachdem die Nutzer auf www.stmwi.bayern.de durch einen entsprechenden Klick in das Opt-In-Verfahren eingewilligt haben, werden ab sofort und bei jedem weiteren Besuch Daten (unter anderem die URL der aktuellen Seite sowie die IP-Adresse des Nutzers) an den jeweiligen Betreiber übertragen. Als Nutzer können Sie damit selbst entscheiden, ob Sie der Aktivierung dieser Angebote und der Datenübermittlung zustimmen. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und durch einen entsprechenden Klick auf der Webseite die weitere Datenübermittlung an die Betreiber unterbinden (Opt-In-Verfahren).
Informationen zu den Social-Media-Känalen
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) ruft alle Nutzerinnen und Nutzer der ministeriumseigenen Social-Media-Kanäle auf, keine persönliche Daten zu teilen oder zu veröffentlichen – weder von sich selbst, noch von anderen Dritten.
Diese Datenschutzerklärung enthält nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung des Facebook und Instagram-Angebots des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind das
Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die
Die Facebook Ireland Ltd. verarbeitet bei der Nutzung von Facebook-Produkten personenbezogene Daten, und zwar auch von Personen, die bei keinem der Facebook-Dienste angemeldet sind. Welche personenbezogenen Daten dies im Einzelnen sind, wie, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage diese verarbeitet werden, beschreibt Facebook in seiner oben genannten Datenrichtlinie, die für alle Facebook-Produkte gilt. Dort sind auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen, Cookies etc. zu finden. Die Daten werden gegebenenfalls auch in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt.
Nähere Informationen zu den Cookies, die Facebook/Instagram setzen, wenn ein Facebook/Instagram-Konto besteht, Facebook-Produkte (einschließlich der Webseite und Apps) genutzt oder andere Webseiten und Apps besucht werden, die die Facebook-Produkte nutzen (einschließlich des „Gefällt mir“-Buttons oder anderer Facebook-Technologien), stellt Facebook in der Cookie-Richtlinie zur Verfügung. Informationen dazu, wie Sie Ihre Informationen verwalten können, finden Sie ebenfalls unter diesem Link.
Beim Besuch der Facebook/Instagram-Seite des StMWi erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse. Zusammen mit weiteren Informationen, die Facebook durch Cookies erhält, stellt Facebook dem StMWi als Betreiber der Facebook/Instagram-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme dieser Seite zur Verfügung (sogenannte Seiten-Insights). Dabei handelt es sich um zusammengefasste Daten, die erkennen lassen, wie die Nutzerinnen und Nutzer mit der Seite interagieren. Diese Informationen können auf personenbezogenen Daten basieren, die von Facebook im Zusammenhang mit einem Besuch oder einer Interaktion von Nutzerinnen und Nutzern auf bzw. mit der Facebook/Instagram-Seite des StMWi und ihren Inhalten erfasst wurden. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook in seiner Datenrichtlinie zur Verfügung.
Das StMWi kann mit Hilfe der auf diese Weise erhaltenen Informationen eine anonyme Auswertung der Reichweite, der Seitenaufrufe, der Verweildauer bei Videobeiträgen, der Handlungen („Likes“, Kommentieren, Teilen von Beiträgen) sowie nach Alter, Geschlecht und Standort (wie von den Nutzern in ihren jeweiligen Facebook/Instagram-Profilen angegeben) vornehmen. Dabei können für die Auswertung der Reichweite Einstellungen vorgenommen bzw. entsprechende Filter hinsichtlich der Auswahl eines Zeitraums, der Betrachtung eines bestimmten Beitrags sowie der demografischen Gruppierungen gesetzt werden (zum Beispiel weiblich, 20 bis 30 Jahre alt). Diese Daten sind anonymisiert, aggregiert und abstrahiert und ermöglichen dem StMWi somit keine Rückschlüsse auf Individuen. Die Auswertung dient dazu, das Angebot auf der Facebook/Instagram-Seite des StMWi zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit optimal zu gestalten.
Soweit im Rahmen von Facebook/Instagram eine Datenverarbeitung durch das StMWi stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung, insbesondere der Information der Öffentlichkeit, verarbeitet (Art. 4 und 5 des Bayerischen Datenschutzgesetzes – BayDSG – i. V m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i. V. m. Art. 6 Abs. 3 Satz 1 DSGVO).
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie weist auf folgenden Sachverhalt hin: Zum aktuellen Zeitpunkt ist es rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit Facebook seine Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbietet. Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Facebook die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer in den USA auf unbestimmte Zeit abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit Facebook bestehenden Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden, ist für uns nicht erkennbar. Wir haben keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch Facebook.
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie greift auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie verweist auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter. Dort finden Sie Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden. Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken.
Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z. B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.
Soweit im Rahmen von Twitter eine Datenverarbeitung durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes – BayDSG – i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i. V. m. Art. 6 Abs. 3 Satz 1 DSGVO). Wir haben dabei keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass Twitter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie in Twitter ist grundsätzlich erlaubt.
Seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie werden die von Twitter bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnement) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.
Wenn die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie verfolgt wird, kann das Staatsministerium von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen.
oder den Datenschutzbeauftragten der Twitter International Company
Über dieses Kontaktformular können Sie den Twitter-Datenschutzbeauftragten direkt erreichen.
Soweit die jeweiligen Mutterkonzerne von Facebook, Twitter oder Google datenschutzrechtlich verantwortlich sind, wird das rechtlich angemessene Datenschutzniveau durch die EU-US-Privacy Shield-Zertifizierung des Anbieters garantiert.
Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbe-hörden, dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz sowie der irischen Datenschutzkommission (zuständig für Facebook Ireland Ltd., Twitter International Companyund Google Ireland Ltd.) zu (Art. 77 DSGVO).
Bürgschaften und Unternehmenskonsolidierungen
Datenschutzhinweise zu Bürgschaften und Unternehmenskonsolidierungen PDF (306 KB)
Datenschutzhinweise der EU-Prüfbehörde PDF (877 KB)
Gaststättenmodernisieriungsprogramm
Im Folgenden informieren wir Sie nach Art. 13 und 14 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Vollzugs des bayerischen Gaststättenmodernisierungsprogramms (Richtlinien zur Modernisierung von Gaststätten).
Vorrangig für Sie zuständig ist die Regierung, in deren Bezirk das Vorhaben durchgeführt wird.
E-Mail: poststelle[at]@reg-ob.bayern[dot].de
Telefax: 0981 53-1206
E-Mail: poststelle[at]@reg-mfr.bayern[dot].de
E-Mail: poststelle[at]@reg-ufr.bayern[dot].de
Telefax: 0821 327-22891
E-Mail: poststelle[at]@reg-schw.bayern[dot].de
Als übergeordnete Stelle
Telefon: 089 2176-2046
E-Mail: claudia.scharf[at]@reg-ob.bayern[dot].de
Telefon: 0981 53-1228
E-Mail: peter.meier[at]@reg-mfr.bayern[dot].de
Telefon: 0931 380-1510
E-Mail: markus.heuschmann[at]@reg-ufr.bayern[dot].de
Telefon: 0821 327-2008
E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]@reg-schw.bayern[dot].de
Weitere Informationen zum Gaststättenmodernisierungsprogramm PDF (171 KB)
Die folgenden Informationen nach Art. 13 und 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zeigen Ihnen Ihre nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehenden Ansprüche und Rechte auf. Sie beziehen sich konkret auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Vollzugs der Bayerischen Regionalförderung.
Verantwortlich ist die Regierung, in deren Bezirk ein Vorhaben durchgeführt wird.
Verantwortlich für den Datenschutz ist die Regierung, in deren Bezirk ein Vorhaben durchgeführt wird.
E-Mail: datenschutzbeauftragte[at]@reg-ob.bayern[dot].de
E-Mail: peter.meier[at]@lda.bayern[dot].de
E-Mail: datenschutz[at]@reg-ufr.bayern[dot].de
Als übergeordnete Datenschutzbeauftragte:
Weiterführende Datenschutzhinweise zur Regionalförderung PDF (898 KB)
Datenschutzhinweise zu Unternehmensbeteiligungsgesellschaften PDF (305 KB)