Source: http://payback-sound.de/conditions.php
Timestamp: 2016-10-27 00:54:12
Document Index: 145227768

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 9', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Payback Sound & Design GmbH vertreten durch Michael Pattis (Geschäftsführer) - Stand 07.01.2015 - § 1 Allgemeines, Vertragspartner Die Payback Sound & Design GmbH vertreten durch Michael Pattis(Geschäftsführer) bietet, wenn nicht anders vermerkt, Gema-freie Musik an, welche nicht bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) angemeldet ist, bzw. frei von Rechten einer Verwertungsgesellschaft sind (GVL, ASCAP-, SUISA-, AKM-frei, etc.) verwaltet werden. Die GEMA-freie Musik wird in der Regel in Form von Downloads, Speichermedien und CD´s angeboten, welche der Nutzer im Rahmen der jeweils zu erwerbenden, vereinbarten Lizenz verwenden kann. Sämtliche, wenn nicht in der Artikelbezeichnung anderweitig benannt, durch die Payback Sound & Design GmbH angebotene Titel wurden auf Gemeinfreiheit der jeweiligen Künstlern bzw. Komponisten und nochmals von der Payback Sound & Design GmbH mit besten Wissen und Gewissen geprüft. Für zufällige Übereinstimmungen zu bereits existierenden urheberrechtlich geschützten Musikwerken, wird von der Payback Sound & Design GmbH keine Haftung übernommen. Weiterhin haftet die Payback Sound & Design GmbH nicht für etwaige Ansprüche von Verwertungsgesellschaften. Sämtliche Titel sind zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung in Ihrer unbearbeiteten Originalform in Deutschland als Gemeinfrei bzw. GEMA-frei. Für alle Lieferungen und Leistungen, welche die Payback Sound & Design GmbH für ihre Kunden erbringt, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, die der Kunde mit seiner Inanspruchnahme von Leistungen der Payback Sound & Design GmbH uneingeschränkt anerkennt. Jede Abänderung bedarf der Schriftform und der Zustimmung der Payback Sound & Design GmbH. § 2 Nutzungsvoraussetzungen Voraussetzungen für den Onlinekauf von Musiktitel der Payback Sound & Design GmbH ist die Registrierung, also die Eingabe von Kundenadressdaten. Die Registrierung unter www.payback-sound.de ist ausschließlich volljährigen Personen erlaubt. Die Registrierung erfolgt grundsätzlich kostenlos, wobei die Payback Sound & Design GmbH sich das Recht vorbehält, einzelnen Personen oder Firmen ohne Angabe von Gründen die Registrierung zu verweigern. Bei der Registrierung muss der Kunde Name, Vorname, vollständige Anschrift, E-Mail-Adresse und ein persönlich zu wählendes Passwort hinterlegen. Das Passwort dient der digitalen Identifizierung des Berechtigten und dem Schutz vor Missbrauch. Der Kunde verpflichtet sich hierbei, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu hinterlassen. Jegliche Änderungen sind der Payback Sound & Design GmbH unverzüglich mitzuteilen. Ein Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde haftet in vollem Umfang für Schäden und deren Folgen, die durch unsachgemäßen Umgang mit dem Passwort entstehen. Dem Kunden steht es frei, sein Passwort nach Belieben zu ändern. Jede Registrierung bei der Payback Sound & Design GmbH wird durch eine Bestätigungsmail beantwortet. Diese Mail enthält einen zeitlich unbegrenzten Account, welcher jederzeit ohne Angabe von Gründen vom Kunden gekündigt werden kann. Die während der Zeit des wirksamen Bestehens des Accounts geschlossenen Lizenzverhältnisse, gelten auch nach Kündigung des Accounts zu den vereinbarten Bedingungen weiter. § 3 Angebot und Vertragsschluss, Lieferung Mit dem Kauf der durch die Payback Sound & Design GmbH angebotenen Leistungen, kommt ein Vertrag zustande. Weiterhin wird durch die Payback Sound & Design GmbH eine entsprechende Lizenz übermittelt. Die erworbenen Download-Artikel, stehen dem Kunden bis zu 5 Downloads in seinem Account in digitaler Form zum Abruf bereit. Bei einer Kündigung des Accounts, erlischt folglich auch sofort die Verfügbarkeit dieser Daten. § 4 Haftung Die Payback Sound & Design GmbH ist bestrebt, einen reibungslosen Ablauf bei der Kaufabwicklung zu gewährleisten. Eine Haftung der Payback Sound & Design GmbH aufgrund von durch den Kunden verursachten Schäden scheidet aus. Die Payback Sound & Design GmbH haftet nur bei eigenem Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Hinsichtlich durch den Kunden geltend gemachter Gewährleistungsansprüche, gelten die gesetzlichen Vorschriften. § 5 Vertragsdauer, Widerrufsrecht Dem Kunden werden verschiedene Lizenzmodelle angeboten. In der Regel wird zwischen zeitlich unbefristeten Lizenzen und befristeten Lizenzen unterschieden, gemäß den entsprechenden Lizenzbestimmungen des § 9. Bis zum Download des Musiktitels räumt die Payback Sound & Design GmbH dem Käufer ein 14- tägiges Rücktrittsrecht ein, welches schriftlich ohne Angabe von Gründen eingereicht werden kann. Die Rücknahme von CD´s erfolgt ausschließlich mit unverletztem Siegel. § 6 Gewährleistung Der Kunde hat die Pflicht, nach Erhalt der Ware, diese sofort auf Schäden zu prüfen. Schäden sind innerhalb von 7 Werktagen unter info@payback-sound.de mit Angabe von Gründen anzuzeigen. Die Qualität des Audiomaterials kann über das Probehören auf www.payback-sound.de getestet werden und ist daher von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. § 7 Datenschutz Die Payback Sound & Design GmbH behandelt alle vom Kunden erhobenen Daten streng vertraulich und nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Persönliche Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und Abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. § 8 Zahlungsbestimmungen und Verzug Zahlung per Paypal: Sie werden zur Abwicklung über eine SSL verschlüsselte Verbindung auf die Paypal Homepage weitergeleitet. Nach Begleichung des offenen Betrages hat der Kunde sofort die Möglichkeit den von Ihnen gewählten Titel über www.payback-sound.de herunter zu laden. Rechnung und Lizenz werden innerhalb von 3 Werktagen per Post oder E-Mail zugesandt. Banküberweisung: Nach Überweisung des Rechnungsbetrages, stehen die vom Kunden erworbenen Musiktitel zum Download bereit Zahlung per Rechnung: Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 10 Werktagen auf unser Konto gutgeschrieben sein. Sämtliche Preise enthalten, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist die Payback Sound & Design GmbH berechtigt, gesetzlich geltende Verzugsgebühren in Rechnung zu stellen. "Zahlung per Rechnung" kann nur Geschäftskunden angeboten werden und ist ab einem Rechnungsbetrag von 20 Euro möglich. § 9 Lizenzen Nach beglichener Rechnung erhält der Kunde die georderte Lizenz zur Nutzung der gewählten Musiktitel bzw. CD´s. Diese Lizenz ist, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, nicht übertragbar und beinhaltet keine exklusive Nutzung. Alle von der Payback Sound & Design GmbH angebotenen Kompositionen sind über das Urhebergesetz der Bundesrepublik Deutschland, internationale Verträge und andere anwendbare Gesetze im In- und Ausland urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist lediglich, je nach Lizenzvereinbarung, zur entsprechenden Nutzung der Musik durch die Payback Sound & Design GmbH berechtigt. Jede darüber hinausgehende ungenehmigte Nutzung verstößt gegen geltendes Recht und wird strafrechtlich verfolgt. Der Kunde verpflichtet sich korrekte Angaben gegenüber der Payback Sound & Design GmbH zu den Nutzungsabsichten zu übermitteln.
Lizenzen: WiCHTIG! Jede Lizenzvereinbarung gilt immer, wenn nicht anders vereinbart, nur für eine Produktion, ein Projekt oder einer zu beschallenden Räumlichkeit. Jede weitere Nutzung bedarf einer weiteren Lizenz und der schriftlichen Genehmigung durch die Payback Sound & Design GmbH.
Sämtliche über die Lizenzvereinbarung hinausgehende Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung der Payback Sound & Design GmbH. Die angebotene Musik der Payback Sound & Design GmbH darf auf keinen Fall (z.B. durch Musikdatenbanken, Tauschbörsen...) verbreitet, verkauft oder bereitgestellt werden. Weiterhin ist die Nutzung der Angebotene Musik der Payback Sound & Design GmbH für die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland/Europäischen Union verstoßende Projekte untersagt. Bei Verstößen gegen Lizenzvereinbarungen oder Nutzung ohne Lizenz, wird die Payback Sound & Design GmbH zivil- und strafrechtliche Schritte einleiten. § 10 Vertragsabschluss und Widerrufsrecht Mit dem Abschluss des Bestellvorgangs erkennt der Kunde die AGB’s an. Der Kunde hat die Möglichkeit Verträge innerhalb von 14 Tagen nach Abschluß, per E-mail ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Das Widerrufsrecht erlischt mit dem Start eines Downloads der erworbenen Audiotitel durch den Kunden. Das Recht zum Widerruf erlischt ebenfalls mit dem Anbruch eines Verpackungssiegels. § 11 Sonstige Bestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. Erfüllungsort ist - soweit zulässig - Dresden. § 12 Salvatorische Klausel Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Payback Sound & Design GmbH
fon: 49 (0) 351 3275938
fon: 49 (0) 351 45259927
fax: 49 (0) 351 45259928
funk: 49 (0) 172 3255250
mail: info@payback-sound.de
Handelsregister-Nummer: HRB 29903
Steuernummer: 203/116/05411
Ust-IdNr.: DE276489345
Geschäftsführer: Michael Pattis