Source: http://www.jurablogs.com/author/martin-gerecke
Timestamp: 2017-05-27 06:25:52
Document Index: 326105278

Matched Legal Cases: ['§ 59', 'BGH', '§ 36', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 7', 'BGH']

Martin Gerecke - JuraBlogs
AutorenMartin GereckeMartin GereckePanoramafreiheit: Darf ich Kunstwerke, die sich auf Schiffen oder Autos befinden, fotografieren? Die Panoramafreiheit ist eine wichtige Schranke der Rechte des Urhebers. Nach § 59 UrhG ist es zulässig, urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Im Kern der Auseinandersetzung vor dem BGH stand nun die Frage, ob urheberrechtlich geschützte Werke, d ...Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 39 Leser - May 9, 2017 11:42am Social Media-Plattformen und das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz Neuer Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz: "Hate Speech" und "Fake News" – Was Social Media-Plattformen nach dem neuen NetzDG zu beachten haben. Die Debatte im Netz wird zunehmend von Aggression, Hass und sog. „Fake News″ bestimmt. Die Entscheidung des LG Würzburg vom 6. Februar 2017 im Fall Anas M.Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 64 Leser - April 3, 2017 7:03am Hafte ich, wenn ich fremde Inhalte bei Facebook teile? 29. März 2017 TMC – Technology, Media & Communications Facebook-Nutzer haften nicht, soweit sie Beiträge Dritter nur teilen. Anders sieht dies aus, wenn sie sich die Posts Dritter zu eigen machen. Facebook-Nutzer fragen sich häufig, ob sie durch das Teilen rechtswidriger Inhalte von Dritten haften.Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 93 Leser - March 29, 2017 5:47am Sind Twitter-Meldungen schutzfähig? Sind Tweets schutzfähig? Greift das Urheberrecht auch bei Twitter-Nachrichten? Das Landgericht Bielefeld verneint dies in einer aktuellen Entscheidung. Kann ich die Tweets anderer in meine Werbung oder sonstige Kommunikation übernehmen? Das kommt unter anderem darauf an, ob der jeweilige Tweet urheberrechtlich geschützt ist.Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 98 Leser - March 20, 2017 8:11am Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Neue Informationspflichten für Unternehmen 3. Januar 2017 Commercial Wettbewerbsrecht Ab dem 1. Februar 2017 treten neue Vorschriften des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes in Kraft. Die wichtigsten Änderungen im Überblick! Die neuen Informationspflichten im Verbraucherstreitbeilegungsgesetz betreffen alle Unternehmen, die eine Webseite unterhalten und/oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden (§§ 36, 37 Verb ...Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 60 Leser - January 3, 2017 7:03am Portabilitäts-Verordnung: Europaweite Nutzung digitaler Inhalte 15. Dezember 2016 TMC – Technology, Media & Communications Das Europäische Parlament billigt den Verordnungsentwurf zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten. Die Verordnung zur „Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten″ (sog.Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 43 Leser - December 15, 2016 7:25am Informationspflichten in der Online- und Fernsehwerbung Die Entscheidung des EuGH (v. 26.10.2016 – C-611/14 Canal Digital Danmark A) gibt komprimiert und übersichtlich die Leitlinien zum Umfang der Informationspflichten in der Online- und Fernsehwerbung wieder. Diese sind auch für den Rechtsanwender in Deutschland relevant. Pay-TV-Anbieter zeigt Monatsgebühr und Kartendienst getrennt an Hintergrund war der Fall des dänischen Pay-TV- ...Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 53 Leser - November 22, 2016 8:45am Vorsicht bei Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht Wer Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht setzt, muss verlinkte Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen prüfen. Ausnahmen bestehen für Privatpersonen. Das Setzen eines Links kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem stark differenzierenden Urteil entschieden (Urt. v. 08.09.2016, Az. C-160/15).Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 50 Leser - September 15, 2016 9:37am Hyperlink-Haftung: Privat oder für Gewinn?Wer Hyperlinks mit Gewinnerzielungsabsicht setzt, muss genau prüfen, ob die Inhalte Urheberrechte verletzten. Private werden anders behandelt, so der EuGH.Titelschutz für Apps – nun auch mit Entscheidungsgründen des BGH Nach Ansicht des BGH sind Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Smartphones grundsätzlich titelschutzfähige Werke. Wir hatten bereits Anfang des Jahres über die Entscheidung des BGH berichtet, wonach Apps grundsätzlich titelschutzfähig im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein können (Az. I ZR 202/14, Urteil vom 28. Januar 2016). Nun liegen auch die vollständigen Entscheidungsgründe vor.Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Markenrecht- 41 Leser - September 7, 2016 5:29am Vorher zum gleichen Thema:Markenrecht: App von „Wetter.de“ genießt keinen WerktitelschutzHashtag #Rio2016 sicher verwenden Wir zeigen, wann Hashtags wie #Rio2016 oder #GoForTheGold verwendet werden dürfen. Unlängst warnte das US-amerikanische Olympische Komitee Privatsponsoren von Athleten davor, auf Twitter Hashtags wie #Rio2016 #TeamUSA #Olympic #Olympian und #GoForTheGold zu verwenden. Inzwischen bestätigte auch der Deutsche Olympische Sportbund, dass man sich rechtliche Schritte gegen inoffi ...Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Markenrecht- 104 Leser - August 5, 2016 1:04pm Böhmermann und die Folgen Böhmermann wehrt sich gegen Urteil des LG Hamburg. Das Gedicht könne nicht zerlegt werden, um Teile davon isoliert zu verbieten. Das Landgericht Hamburg hat die einstweilige Verfügung des türkischen Präsidenten Erdogan gegen den Moderator Jan Böhmermann erlassen. Dieser will den Beschluss nicht akzeptieren. Die Verfügung sei „eklatant falsch“.Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 222 Leser - May 26, 2016 6:55am Vorher zum gleichen Thema:Landgericht Hamburg erliess auf Antrag des türkischen Präsidenten Erdoğan eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann teilweise.Neuer Entwurf der EU-Verordnung zum Geoblocking geleakt 28. April 2016 TMC – Technology, Media & Communications EU-Kommission will Geoblocking erheblich einschränken. Sie hat erkannt, dass Geoblocking im Widerspruch zu ihrem Ziel der Schaffung eines digitalen Binnenmarkts steht. Wer momentan im Inland einen Netflix oder SkyGo-Account besitzt, kann auf diesen im Ausland nicht zugreifen (es sei denn, er nutzt einen VPN Client).Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 96 Leser - April 28, 2016 6:10am Bewertungsportal: Plattformen müssen Nutzereinträge genau prüfen 14. März 2016 TMC – Technology, Media & Communications In seiner neuesten Entscheidung zum jameda-Ärzteportal hat der BGH die Pflichten von Bewertungsportalbetreibern konkretisiert. Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 1. März 2016 (VI ZR 34/15) mit der Störerhaftung von Bewertungsportalen auseinandergesetzt.Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 81 Leser - March 14, 2016 7:38am Werktitelschutz für Domains und Apps – aber nicht für wetter.de Zeitschriften- oder Filmtitel können Werktitelschutz genießen. Nun hat der BGH entschieden, dass dieser Schutz grundsätzlich auch für Domains und Apps gilt. Die Klägerin bietet seit 2009 unter der Bezeichnung „wetter.de″ eine Applikation („App″) für Smartphones und Tablet-Computer an, auf der Nutzer ortsspezifische Wetterdaten und weitere Informationen zum Thema Wetter zum Abruf erhalten.Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Markenrecht- 54 Leser - February 16, 2016 7:08am BGH entscheidet erneut zur Blickfangwerbung Unübersichtliche Blickfangwerbung mit unwahren und irreführenden Angaben ist unzulässig. Der BGH bekräftigt Ausnahmecharakter bisheriger Rechtsprechung. Blickfangwerbung die Zweite. Mit seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2014 formulierte der BGH bedeutsame Kriterien der Zulässigkeit der Blickfangwerbung (Az.: I ZR 129/13, „Schlafzimmer komplett″).Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 78 Leser - January 12, 2016 7:03am Schleichwerbung im Radio 2. November 2015 Wettbewerbsrecht (UWG) Das OLG Celle hat drei Radio-Interviews mit werblichem Inhalt als unzulässige Schleichwerbung eingestuft. Das Verbot der Schleichwerbung findet sich in vielen Gesetzen und Richtlinien wieder. Nun hatte das OLG Celle einen Fall von Schleichwerbung im Radio nach §§ 7 Abs. 7, 58 RStV zu entscheiden.Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 75 Leser - November 2, 2015 6:59am Google fordert Webseitenbetreiber zur Einholung eines Opt-ins für Cookies auf 19. August 2015 TMC – Technology, Media & Communications Google verlangt nach neuer Cookie Richtlinie, dass Nutzer bei der Verwendung von Cookies einwilligen müssen. Der nationalen Gesetzgebung reicht ein Opt-out. In den letzten Wochen hat Google die Nutzer ihrer Dienste AdSense und DoubleClick angeschrieben und auf ihre neue Richtlinie für die Verwendung von Cookies aufmerksam gemacht.Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 105 Leser - August 19, 2015 6:04am EU-Parlament: Panoramafreiheit wird nicht eingeschränkt Die Panoramafreiheit in Deutschland bleibt erhalten, ein „Missverständnis“ wurde aus der Welt geschafft. Nicht nur Fotografen atmen auf. Das europäische Parlament hat sich gestern mit großer Mehrheit gegen eine Einschränkung der Panoramafreiheit ausgesprochen. Das Fotografieren von öffentlichen Gebäuden und Kunstwerken ist damit nach wie vor erlaubt, auch wenn dies zur rein ...Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 97 Leser - July 10, 2015 1:28pm Rechtsschutz gegen Pressemitteilungen der Kartellbehörde 15. April 2015 Kartellrecht Presserecht Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Beschluss vom 9. Oktober 2014 (VI-Kart 5/14 (V)) die Reichweite der Informationspflichten der Kartellbehörde und die Möglichkeiten des Rechtsschutzes betroffener Unternehmen präzisiert. Bundeskartellamt veröffentlichte Namen betroffener Unternehmen Das Bundeskartellamt veröffentlichte am 15.Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 65 Leser - April 15, 2015 6:38am Kein Anspruch auf Auskunft über die Privatanschrift von Krankenhausärzten Der BGH hat mit Urteil vom 20. Januar 2015 (VI. ZR137/14) den Anspruch eines Patienten gegen einen Klinikträger auf Mitteilung der Privatanschrift eines angestellten Arztes abgelehnt. Der Kläger war als Patient in der Einrichtung der Beklagten behandelt worden und forderte von dieser sowie von zwei ihrer angestellten Ärzte Schadensersatz.Martin Gerecke/ CMS Hasche Sigle- 36 Leser - January 28, 2015 8:39am Vorher zum gleichen Thema:Klinik muss Privatanschrift eines angestellten Arztes nicht an Patient weitergebenPatient hat keinen Anspruch auf Privatanschrift eines angestellten ArztesKein Anspruch des Patienten gegen den Klinikträger auf Preisgabe der Privatanschrift eines angestellten ArztesArbeitnehmer-Datenschutz: Keine Preisgabe der Anschrift angestellter Ärzte durch Klinik
Über den AutorMartin Gerecke29 Artikel von Martin Gereckeerschienen bei:CMS Hasche SigleTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterAktuelles aus den TOP-BlogsWeiteresIch habe da mal eine Frage: Bekomme ich die Nr. 4141 VV RVG ggf. zweimal?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogStraftatbestände im Dutzend billiger?von Carl Christian Müller / Kanzlei und RechtAnsprüche wegen der unlauteren Nachahmung einer Handtaschevon Weiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzNochmals: Wenn Strafkammern es besser können wollen, oder: Auf dem Weg zum Klassikervon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogDas mit dem Handy gefilmte rectale Einführen einer Flasche, oder: Zurschaustellen von Hilflosigkeit?von Detlef Burhoff / Burhoff online Blog