Source: https://kremer-rechtsanwaelte.de/tag/google/
Timestamp: 2020-07-10 12:57:20
Document Index: 66097241

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Google – KREMER RECHTSANWÄLTE
Website-Betreiber, die auf Tools von Google zurückgreifen, sollten ihre Websites zeitnah auf DSGVO-Konformität überprüfen. Das „Google-Richtlinienteam“ prüft derzeit Websites auf einen Zustand den Google für datenschutzrechtlich zulässig hält. Hierbei prüft Google nicht nur die Einbindung der eigenen Tools, sondern auch der Software von anderen Anbietern sowie ggf. die Verwendung eines Cookie Consent-Tools. Anbietern, die keinen […]
Christoph Hollmann Datenschutz und Datensicherheit, eCommerce, News
BGH: Prüfpflichten von Suchmaschinenbetreibern bei Persönlichkeitsrechtsverletzung
Den Betreiber einer Internet-Suchmaschine trifft keine generelle Prüfpflicht, ob die von seiner Software aufgefundenen Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen enthalten. Eine Reaktion des Suchmaschinenbetreibers ist erst erforderlich, wenn er durch einen konkreten Hinweis von einer offenkundigen Persönlichkeitsrechtsverletzung Kenntnis erlangt hat. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 27.2.2018 (Az. VI ZR 489/16 – noch nicht im Volltext […]
KREMER RECHTSANWÄLTE Allgemein, News
Update: Urteilsgründe zur (Un-)Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde veröffentlicht
Die Gründe des Grundsatzurteils des BGH zur (Un-) Zulässigkeit der Allgemeinen Markenbeschwerde bei Google sind veröffentlicht (Urt. v. 12.03.2015 – I ZR 188/13, „Uhrenkauf im Internet“, Volltext PDF). Wie bereits die Vorinstanzen bestätigt der BGH im Ergebnis einen Anspruch der Klägerin auf Erteilung der Zustimmung zur Nutzung des Kennzeichens „Rolex“ in einer AdWords-Anzeige (zu den Hintergründen des Verfahrens bereits unser Vorbericht: BGH mit Grundsatzurteil […]
KREMER RECHTSANWÄLTE Allgemein, Marken und andere Schutzrechte, News, Wettbewerbsrecht
BGH bestätigt: Allgemeine Markenbeschwerde bei Google kann unzulässig sein
Die Google AdWords-Werberichtlinien gestatten es Marken-Inhabern auf Basis eines Formulars allen Werbetreibenden die Nutzung ihrer Marke in Google AdWords-Anzeigen zu untersagen, solange sie nicht ausdrücklich vom Marken-Inhaber zur Nutzung autorisiert sind („Allgemeine Markenbeschwerde“). Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. I ZR 188/13) hat der BGH ein Urteil des OLG München (Az. Urt. v. 18.07.2013 – Az. 6 […]
Apps und Kartellrecht: Aufsatz in CR 1/2015 veröffentlicht
Gemeinsam mit dem Kollegen Dr. Axel Hoppe und meinem ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiter Kristof Kamm habe ich im Januar Heft der Computer und Recht (CR) den Aufsatz „Apps und Kartellrecht“ geschrieben. Unser Fazit nach beinahe drei Jahren Arbeit am Manuskript, welches auf einen Vortrag meinerseits bei der DGRI Jahrestagung 2011 zurückgeht: „Auch nach deutschem Recht als Allgemeine Geschäftsbedingungen offensichtlich unwirksame Bestimmungen in […]
Sascha Kremer Apps, Smart Devices und Mobile, Kartellrecht, News, Veröffentlichungen, Vertrieb
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