Source: https://vki.at/wer-sind-wir
Timestamp: 2019-07-24 01:24:05
Document Index: 302059539

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 25', '§ 5', '§ 7', '§ 80', '§ 10', '§11', '§ 34', '§ 34']

Wer sind wir | Verein für Konsumenteninformation
Der VKI ist
unabhängig von Wirtschaftsinteressen
objektiv in der Bewertung
kompetent in der Aussage
auf Ihrer Seite bei Konsumentenfragen
für Ihr Recht im Streitfall
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) ist eine österreichische Verbraucherorganisation. Unser Ziel ist es, Konsumentinnen und Konsumenten zu informieren, zu beraten und gemeinsam für die Durchsetzung ihrer Rechte zu kämpfen. Wir helfen bei komplexen Entscheidungen in allen Lebenslagen und bieten ganzheitliche Angebote – unabhängig von Wirtschaftsinteressen, objektiv in der Bewertung und kompetent in der Umsetzung.
Der VKI stellt sich vor
Video of Der VKI stellt sich vor
Der VKI ist eine gemeinnützige, nicht auf Gewinn ausgerichtete Verbraucherorganisation mit Sitz in Wien. Seit der Gründung 1961 vertritt der VKI die Interessen von Konsumentinnen und Konsumenten, stärkt ihre Position und informiert sie über ihre Rechte und Pflichten.
Der Träger des VKI ist die Bundesarbeitskammer. Außerordentliches Mitglied des VKI ist die Republik Österreich, vertreten durch das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz. Gegründet wurde der VKI 1961: Gründungsmitglieder waren Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer und Gewerkschaftsbund (ÖGB). Die drei Letztgenannten sind inzwischen aus dem Verein ausgetreten.
Der Verein finanziert seine Arbeit zu rund 75 Prozent selbst, vor allem durch den Verkauf von Publikationen. Eine weitere Einnahmequelle sind Gebühren, beispielsweise für Beratungsgespräche. Gefördert wird der VKI zudem durch jährliche Beitragszahlungen der Arbeiterkammer und durch eine Basissubvention des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (Förderungen 2013 gesamt rund 2,5 Mio. Euro). Lesen Sie unten mehr zu unserer Finanzierung und den Vereinsstatuten.
Die Arbeit des VKI beruht auf mehr als 50 Jahren Erfahrung: von Tests und Berichten, über die Beratungs- und Klagstätigkeit bis hin zur Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Organisationen. Bei sämtlichen Tätigkeiten sind wir der Unabhängigkeit und Neutralität verpflichtet.
Jedes Jahr führt der VKI mehr als hundert vergleichende Waren- und Dienstleistungstests durch und trägt auf diese Art dazu bei, dass Konsumgüter sicher sind und Produktangaben der Wahrheit entsprechen. Damit geben wir Verbraucherinnen und Verbrauchern die Möglichkeit, sich einen Überblick über das aktuelle Angebot an Produkten und Dienstleistungen zu verschaffen – unabhängig von Firmeninteressen. Die Ergebnisse unserer Arbeit veröffentlichen wir im monatlich erscheinenden Testmagazin KONSUMENT, in Sonderheften und Büchern sowie online auf konsument.at.
Viele Tests entstehen in Kooperation mit anderen Verbraucherorganisationen, insbesondere mit der deutschen Stiftung Warentest sowie der internationalen Testplattform ICRT (International Consumer Research and Testing). Untersuchungen beginnen immer mit einer ausführlichen Marktrecherche und durchlaufen mehrere Stufen, die garantieren, dass die Testergebnisse objektiv sind (mehr dazu).
Auf dem Papier haben Konsumentinnen und Konsumenten oft mehr Rechte, als sie in der Praxis gegenüber Unternehmen durchsetzen können. Hier greift der VKI ein und führt – beauftragt vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz bzw. den Arbeiterkammern – regelmäßig Prozesse und Klagen mit Beispielwirkung. Drei Klagsvarianten stehen den Juristinnen und Juristen unserer Rechtsabteilung dabei zur Verfügung:
der Musterprozess,
die Verbandsklage und
die Sammelklage nach österreichischem Recht.
Was rechtlich hinter diesen verschiedenen Formen von Prozessen steckt (eine Terminologie der Klagen) finden Sie hier. Über aktuelle Urteile und Klagen des VKI informieren wir unter Aktuelle Prozesse & Klagen, Sammelaktionen und auf www.verbraucherrecht.at.
Über die VKI-Akademie bietet der VKI auch spezielle Fachseminare zum Verbraucherrecht und den Lehrgang für Verbraucherrecht an.
Auch wenn Konsumentinnen und Konsumenten heute im Internet viele Informationen zur Verfügung stehen, ist die telefonische, persönliche und Online-Verbraucherberatung nach wie vor eine wichtige Tätigkeit des VKI. Prozesse dauern lange und sind teuer, das Risiko für einfache Konsumenten hoch. Aus diesem Grund sind Verbraucherinnen und Verbraucher an außergerichtlichen Lösungen interessiert.
In zwei Beratungszentren in Wien und Innsbruck bietet der VKI rasche und unbürokratische Hilfe bei Problemen wie z.B. unerwünschten Werbeanrufen, übereilt geschlossenen Verträgen oder überhöhten Handyrechnungen.
Bei grenzüberschreitenden Verbraucherproblemen hilft das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ), das seit 1999 ebenfalls beim VKI angesiedelt ist. Expertinnen und Experten beraten dort u.a. zu Themen wie Onlineshopping, Flugreisen, Lotterien und Gewinnspiele. Hier geht's zur Übersicht zu unserem Beratungsangebot.
Wie finanziert sich der Verein für Konsumenteninformation (VKI)?
Gibt es Geld von der Wirtschaft?
Wie ist das wirklich mit der Unabhängigkeit?
Knapp 10 Millionen Euro Budget
Zu einem überwiegenden (und immer größer werdenden) Anteil sind es die Leserinnen und Leser des Testmagazins KONSUMENT, die uns finanzieren. Das aktuelle Jahresbudget des VKI beträgt etwa 10 Millionen Euro. Die Erträge der gedruckten Ausgabe von KONSUMENT, Einnahmen von www.konsument.at und die Erlöse der KONSUMENT-Bücher machen mittlerweile nahezu 50 Prozent der gesamten Einnahmen des VKI aus.
­Kooperation mit AK-Tirol
Eine wichtige Rolle spielt dabei eine langjährige ­Kooperation mit der AK-Tirol, die allen AK-Mitgliedern in Tirol ein KONSUMENT-Abo finanziert. Wie bei allen anderen Kooperationen ist dafür gesorgt, dass unser Kooperationspartner keinen Einfluss auf ­unsere objektive, unab­hängige Berichterstattung hat.
Leistungen im öffentlichen Interesse
Der VKI erbringt auch Leistungen im öffentlichen Interesse: Im Auftrag des Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft entwickeln die Expertinnen und Experten des VKI die Richtlinien für das österreichische Umweltzeichen und überprüfen mit Kontrollen deren Einhaltung.
Im Rahmen der Qualitätssicherung des "AMA Gütezeichens" und des "AMA Biosiegels" werden pro Jahr 100 Produkte anonym eingekauft und auf Herz und Nieren untersucht. Davon profitieren die österreichischen Konsumenten, weil die Ergebnisse auch in KONSUMENT veröffentlicht werden.
Der Umfang dieser beiden Aufträge beläuft sich derzeit auf etwa 700.000 Euro pro Jahr. Weitere Erlöse stammen aus Aufträgen an unsere Rechtsabteilung (Größenordnung 1,5 Millionen Euro), aus Kostenbeiträgen für die Konsumentenberatung (zirka 400.000 Euro) sowie aus Mieteinnahmen und (bescheidenen) Zinsgewinnen.
Zuschüsse gesichert
Nur ein kleiner Teil des VKI-Budgets wird durch den (erhöhten) Mitgliedsbeitrag der Arbeiterkammer und eine Subvention des für Konsumentenschutz ­zuständigen Ministeriums (derzeit ist es das Sozialministerium) aufgebracht. Ein Teil dieser Zuwendungen ist der Höhe nach seit ­Jahrzehnten weitgehend unverändert. Da drei der vier VKI-Mitglieder in den letzten Jahren ausgetreten sind, fehlt deren Mitgliedsbeitrag. - Durch einen Beschluss im Ministerrat (28.2.2017) sollen ab 2018 jährlich 1,5 Millionen Euro dem VKI zufließen. Hintergrund: Immer wieder verurteilt das Kartellgericht Unternehmen zu Bußgeldern weil sie - z.B. wegen verbotener Preisabsprachen - gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben. Ein Teil dieser Strafzahlungen soll die Arbeit des VKI sichern.
Den größten Kostenanteil bei den VKI-Ausgaben machen die Personalkosten aus: ca. 5,5 Millionen ­Euro. Wir meinen, das ist gut investiertes Geld – für 80 (Vollzeit-)Expertinnen und Experten im Testbereich, in Redaktion, Rechtsabteilung und Beratung, die sich für die Information der Konsumenten und die Durchsetzung ihrer Rechte engagieren. Der Eigenfinanzierungsanteil konnte über die Jahre sogar kontinuierlich erhöht werden (siehe Grafik).
Inseratenfrei und damit einzigartig
Um unsere Unabhängigkeit zu garantieren, haben wir uns in den Statuten verpflichtet, keine Gelder von einzelnen Wirtschaftsbetrieben anzunehmen. Das Testmagazin KONSUMENT ist inseratenfrei. Das bedeutet: Externe Auftraggeber können also nicht durch das Bezahlen oder das Entziehen von Inseraten (=Geld) Einfluss auf die Artikel nehmen. KONSUMENT ist ­damit einzigartig in der österreichischen Presselandschaft. In zahlreichen – nicht von uns in Auftrag gegebenen – Befragungen wird dem Magazin von den Konsumenten größte Objektivität und Seriosität attestiert.
Wir sind ein gemeinnütziger Verein; all unsere Einnahmen fließen direkt in die Arbeit für die österreichischen Verbraucher. Wer uns gewogen bleibt, unterstützt nicht nur die Idee eines unabhängigen Testmagazins, sondern stärkt den Konsumentenschutz in Österreich.
vki-eigenleistung_grafik_520px.jpg
VKI-Eigenfinanzierungsanteil
STATUTEN DES VEREINS FÜR KONSUMENTENINFORMATION
beschlossen von der 47. Mitgliederversammlung am 21. November 2005
und der 49. Mitgliederversammlung am 7. April 2006
und der 74. Mitgliederversammlung am 30. Jänner 2014
und der 80. Mitgliederversammlung am 24.Mai 2016
und der 82. Mitgliederversammlung am 16. Dezember 2016
und der 83. Mitgliederversammlung am 5. Juli 2017
und der 84. Mitgliederversammlung am 2. November 2017
Bei personenbezogenen Bezeichnungen gilt die gewählte Form für beide Geschlechter.
(1) Der Verein führt den Namen "VEREIN FÜR KONSUMENTENINFORMATION" und hat seinen Sitz in Wien. Seine Tätigkeit erstreckt sich auf das gesamte Bundesgebiet.
(1) Der Verein für Konsumenteninformation (im Folgenden kurz VKI genannt) ist eine unabhängige, gemeinnützige, nicht auf Gewinn zielende Verbraucherorganisation zur Förderung von Verbraucherinteressen.
(2) Schwerpunkte, wie zB Gebrauchstauglichkeit, technische Sicherheit, Schutz von Gesundheit und Umwelt, Nachhaltigkeit, ethischer Konsum, Verbrauchererziehung und -bildung, Schuldenprävention, Zugang zum Recht etc. werden im Rahmen der Zielsetzungen der internationalen Dachverbände für Verbraucherorganisationen gesetzt.
(3) Zur Erfüllung dieser Zwecke hat der VKI unparteiisch und objektiv vorzugehen.
§ 2a Tätigkeiten des Vereins
Der Zweck des Vereins soll durch folgende ideelle Mittel erreicht werden:
a) Herausgabe und Zurverfügungstellung von Medien aller Art und Ver-braucherinformation;
b) Untersuchung von Konsumgütern und Dienstleistungen; Beratung über die Qualität von Konsumgütern und Dienstleistungen; durch Beratung und Information wird auf Probleme aufmerksam gemacht und sollen Lösungsvorschläge und Handlungsbedarf aufgezeigt werden;
c) Rechtsberatung, Intervention und Schlichtungstätigkeit;
d) Vertretung der Verbraucherinteressen und Aufzeigen von konsumenten-relevanten Fehlentwicklungen in nationalen, europäischen und internationalen Gremien;
e) Beteiligung an Projektanträgen von europäischen und internationalen Einrichtungen;
f) Kontakt und Zusammenarbeit mit nationalen, europäischen und internationalen Organisationen zum Zweck der Fortentwicklung der Konsumentenpolitik;
g) Marktbeobachtung, Analyse und Evaluierung konsumentenrelevanter Entwicklungen;
h) Abmahnungen, Klagen, Sammelklagen und Sammelaktionen zur aussergerichtlichen oder gerichtlichen Rechtsdurchsetzung
i) Maßnahmen zur Förderung der Verbraucherbildung;
j) Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen;
k) Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehsendungen und dgl;
l) Führung einer Prüfanstalt;
m) Gründung von und Beteiligung an anderen Institutionen (Vereinen, Stiftungen, Gesellschaften), die der Erfüllung des Vereinszwecks dienen;
n) Bildung von Einkaufsgemeinschaften bzw. Organisation von Konsumentengruppen zum gemeinschaftlichen Einkauf von Waren oder Dienstleistungen (z.B. im Energiebereich).
Die zur Erreichung des Vereinszweckes erforderlichen Geldmittel werden aufgebracht durch:
b) Förderungen durch die ordentlichen Mitglieder und das außerordentliche Mitglied Bund
c) Erlöse aus eigenen Tätigkeiten
d) Einkünfte aus Vermögen und
f) Erträge aus dem Verkauf und der Zurverfügungstellung von Medien
(1) Ordentliches Mitglied des VKI ist die Bundesarbeitskammer.
(2) Außerordentliches Mitglied ist der Bund.
(3) Weitere physische und juristische Personen können als Mitglieder aufgenommen werden. Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch die Mitgliederversammlung. Wird eine physische oder juristische Person als förderndes Mitglied aufgenommen, hat sie kein Stimmrecht. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden; ein Rechtsmittel gegen die Ablehnung ist unzulässig.
(4) Mitglieder können ihre Mitgliedschaft unter Einhaltung einer zwölfmonatigen Kündigungsfrist jeweils zum Jahresende kündigen.
(5) Durch Beschluss der Mitgliederversammlung kann ein Mitglied, das die in diesem Statut festgelegten Grundsätze beharrlich verletzt, oder mit seinen Mitgliedsbeiträgen oder zugesagten Förderungen trotz Mahnung ein Jahr im Rückstand ist, nach Anhörung mit sofortiger Wirkung vom Verein ausgeschlossen werden.
(1) Jedes ordentliche Mitglied hat einen jährlichen Mitgliedsbeitrag zu leisten. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird von der Mitgliederversammlung beschlossen. Der Mitgliedsbeitrag ist – ohne anders lautenden Aufsichtsratsbeschluss – bis 31. März des Geschäftsjahres fällig.
(2) Die Mitglieder haben den VKI nach Kräften zu fördern, in allen Angelegenheiten, über die sie im Rahmen der Organe des Vereins oder seiner Ausschüsse Kenntnis erhalten, Verschwiegenheit zu bewahren sowie sich jeder konkurrierenden Tätigkeit, die den Aufgaben des Vereins zuwiderlaufen könnte, zu enthalten.
(3) Die Ergebnisse der Forschung stehen den Mitgliedsorganisationen über Wunsch zur Verfügung, soweit dies mit den Interessen der Auftraggeber bzw. der nach dem Urheberrecht Berechtigten vereinbar ist.
1) Die ordentlichen Mitglieder und das außerordentliche Mitglied Bund entsenden je drei Delegierte. Die fördernden Mitglieder können an einer Mitgliederversammlung teilnehmen, haben kein Stimm- und Vorschlagsrecht in der Mitgliederversammlung sowie kein aktives oder passives Wahlrecht in Bezug auf die anderen Organe des VKI.
2) Mitgliederversammlungen werden vom Präsidenten des Aufsichtsrats einberufen. Der Präsident des Aufsichtsrats hat mindestens einmal jährlich eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Der Präsident des Aufsichtsrats hat weiters dann eine Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn ein ordentliches Mitglied oder das außerordentliche Mitglied Bund dies unter Angabe von Gründen beim Aufsichtsrat schriftlich beantragt; spätestens sechs Wochen nach Eingang des schriftlichen Begehrens hat die Mitgliederversammlung stattzufinden.
3) Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben:
a) Aufnahme und Ausschluss von fördernden Mitgliedern
b) Beschlussfassung über die Höhe des Mitgliedsbeitrages
c) Bestellung und Abberufung des Abschlussprüfers
d) Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Aufsichtsrates, wobei das für die Agenden des Konsumentenschutz zuständige Bundesministerium zwei Personen und die Bundesarbeitskammer vier Personen als Mitglieder des Aufsichtsrats vorschlägt;
e) Bestellung der Rechnungsprüfer
f) Entlastung der Geschäftsführung
g) Beschlussfassung über Statutenänderungen
h) Beschlussfassung über die Auflösung des VKI
i) Entgegennahme von Berichten der Geschäftsführer über die Tätigkeit und die finanzielle Gebarung des Vereins
j) Entgegennahme des Berichts der Rechnungsprüfer und des Ab-schlussprüfers
k) Bestellung eines Sonderprüfers gemäß § 25 Abs 1 VerG
4) Die Mitgliederversammlung wird vom Präsidenten des Aufsichtsrats geleitet. Die Delegierten müssen zwei Wochen vor Abhaltung der Mitgliederversammlung schriftlich oder per E-Mail über Ort, Zeit und Tagesordnung informiert werden. Anträge zur Tagesordnung müssen spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung schriftlich oder per E-Mail beim Präsidenten des Aufsichtsrats eingebracht werden. Sitzungsunterlagen sind den Mitgliedern spätestens eine Woche vor der Sitzung schriftlich oder per E-Mail zu übermitteln. Gültige Beschlüsse können nur zu Tagesordnungspunkten gefasst werden.
5) Für eine Mitgliederversammlung von einem Mitglied nominierte Delegierte können einander für eine bestimmte Mitgliederversammlung zur Vertretung in dieser und zur Stimmabgabe schriftlich (E-Mail ist ausreichend) bevollmächtigen. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn die Bundesarbeitskammer als ordentliches Vereinsmitglied durch mindestens zwei Delegierte (im Fall der Bevollmächtigung durch einen abwesenden Delegierten ist dieser als anwesend zu werten) und der Bund als außerordentliches Mitglied durch mindestens einen Delegierten vertreten sind. Falls die Mitgliederversammlung zur festgesetzten Stunde nicht beschlussfähig ist, findet eine halbe Stunde später am gleichen Ort eine neue Versammlung statt, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Delegierten beschlussfähig ist. Jedes ordentliche Mitglied hat je eine Stimme. Das außerordentliche Mitglied Bund hat ebenfalls eine Stimme, wobei es lediglich Stimmrecht bei der Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Rechnungsprüfer sowie zu Sitzungsgelder gem. Abs 3 lit l hat. Eine geteilte Stimmenabgabe durch die Delegierten eines Mitglieds ist nicht zulässig. Gültige Beschlüsse können nur mit Zweidrittelmehrheit gefasst werden. Delegierte dürfen sich vertreten lassen, wobei das nur für eine konkret bezeichnete Sitzung schriftlich erfolgen kann.
1) Die Geschäftsführung ist das Leitungsorgan des Vereins iSd § 5 Abs 3 VerG.
2) Die Geschäftsführung besteht aus zwei Geschäftsführern, die auf unbestimmte Zeit vom Aufsichtsrat bestellt werden.
3) Die Geschäftsführer führen die Geschäfte des VKI und vertreten diesen nach außen, sofern dazu nicht der Präsident des Aufsichtsrats zuständig ist. Die Geschäftsführer sind gemeinsam vertretungsbefugt. Jeder Geschäftsführer ist auch gemeinsam mit dem Zeichnungsberechtigten vertretungsbefugt.
4) Details der jeweiligen Vertretungs- und Geschäftsführungsbefugnisse regelt die Geschäftsordnung.
5) Die Geschäftsführer sind verpflichtet, bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers anzuwenden.
6) Der dafür zuständige Geschäftsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Rechnungswesen und ein internes Kontrollsystem geführt werden, die den Anforderungen des Vereins entsprechen.
7) Die Geschäftsführer sind verpflichtet, einen Jahresabschluss (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang) aufzustellen und diesen — gemeinsam mit dem Bericht des Abschlussprüfers — nach Prüfung durch die Rechnungsprüfer - dem Aufsichtsrat zur Überprüfung vorzulegen. Die Vorlage an den Aufsichtsrat muss innerhalb der ersten fünf Monate eines Wirtschaftsjahres für das vorangegangene Wirtschaftsjahr erfolgen.
8) Die Geschäftsführer sind verpflichtet, dem Abschlussprüfer und den Rechnungsprüfern die für die Prüfung erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
9) Die Geschäftsführer haben dem Aufsichtsrat jeweils im letzten Quartal des laufenden Jahres für das darauf folgende Jahr über grundsätzliche Fragen der künftigen Geschäftspolitik des VKI zu berichten sowie die künftige Entwicklung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage anhand einer Vorschaurechnung darzustellen (Budget inklusive Jahresvorschau, Personal- und Investitionsplanung). Die Geschäftsführer haben weiters dem Aufsichtsrat regelmäßig, mindestens vierteljährlich, über den Gang der Geschäfte und die Lage des VKI im Vergleich zur Vorschaurechnung unter Berücksichtigung der künftigen Entwicklung zu berichten (Quartalsbericht). Bei wichtigem Anlass ist dem Präsidenten des Aufsichtsrats unverzüglich zu berichten. Ferner ist über Umstände, die für die Rentabilität oder Liquidität des VKI von erheblicher Bedeutung sind, dem Aufsichtsrat unverzüglich zu berichten (Sonderbericht). Das Budget inklusive Jahresvorschau und die Quartalsberichte sind schriftlich zu erstatten und auf Verlangen des Aufsichtsrats mündlich zu erläutern; sie sind jedem Aufsichtsratsmitglied auszuhändigen. Die Sonderberichte sind schriftlich oder mündlich zu erstatten. Die Geschäftsführer sind weiters verpflichtet, dem Aufsichtsrat monatlich eine Aufstellung über die offenen Verfahren, die vom VKI geführt werden, zu übermitteln.
10) Die Geschäftsführer sind verpflichtet, in der Mitgliederversammlung über die Tätigkeit und die finanzielle Gebarung des Vereins zu informieren. Wenn ein Mitglied dies unter Angabe von Gründen verlangt, haben die Geschäftsführer eine solche Information dem betreffenden Mitglied und gleichzeitig auch allen anderen Mitgliedern auch sonst binnen vier Wochen zu geben.
11) Jede weitere Erwerbstätigkeit der Geschäftsführer oder die Ausübung von ehrenamtlichen Funktionen, die für die Vereinsinteressen von Belang sein können, bedürfen der Genehmigung des Aufsichtsrates.
§ 7a Der Zeichnungsberechtigte
(1) Der Zeichnungsberechtigte ist gemeinsam mit einem der Geschäftsführer vertretungsbefugt. Er ist außerdem zur Freigabe von Rechnungen befugt, hat darüber hinaus aber keine Geschäftsführungsaufgaben.
(2) Der Zeichnungsberechtigte wird durch Beschluss der Geschäftsführer auf unbestimmte Zeit bestellt.
(3) Details der Befugnisse des Zeichnungsberechtigten regelt die Geschäftsordnung.
(1) Der Aufsichtsrat besteht aus sechs Mitgliedern. Er wird von der Mitgliederversammlung auf fünf Jahre bestellt. Die Geschäftsführer, Rechnungsprüfer, Betriebsratsmitglieder und Experten können zu den Sitzungen beigezogen werden. Wird während laufender Funktionsperiode des Aufsichtsrats ein ausgeschiedenes Aufsichtsratsmitglied ersetzt, so endet die Funktions-periode des neu in in den Aufsichtsrat eingetretenen Mitglieds mit jener des Aufsichtsrats.
(2) Die Mitglieder des Aufsichtsrats wählen aus ihrem Kreis für die Dauer von fünf Jahren einen Präsidenten und einen Stellvertreter. Wiederwahlen sind zulässig. Eine Abwahl ist mit Zweidrittelmehrheit möglich. Der Aufsichtsrat hält regelmäßig, mindestens einmal im Quartal, eine Sitzung ab. Diese wird vom Präsidenten schriftlich einberufen. Die Sitzungsleitung erfolgt durch den Präsidenten. Bei der Einberufung sind Dringlichkeit sowie Erfordernisse der Vorbereitung angemessen zu berücksichtigen.
(3) Jedes Aufsichtsratsmitglied oder die Geschäftsführer können unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangen, dass der Präsident des Aufsichtsrats unverzüglich den Aufsichtsrat einberuft. Die Sitzung muss binnen drei Wochen nach Einberufung stattfinden. Wird einem von mindestens zwei Aufsichtsratsmitgliedern oder von den Geschäftsführern geäußerten Verlangen nicht entsprochen, so können die Antragsteller unter Mitteilung des Sachverhalts selbst den Aufsichtsrat einberufen. Anträge zur Tagesordnung sind spätestens eine Woche vor der Sitzung schriftlich oder per E-Mail zu übermitteln. Sitzungsunterlagen sind den Aufsichtsratsmitgliedern spätestens eine Woche vor der Sitzung schriftlich oder per E-Mail zu übermitteln.
(4) Der Aufsichtsrat ist beschlussfähig, wenn alle Aufsichtsratsmitglieder geladen wurden und die Bundesarbeitskammer als ordentliches Vereinsmitglied sowie das außerordentliche Mitglied Bund durch je mindestens ein Aufsichtsratsmitglied vertreten sind. Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Präsidenten/der Präsidentin bzw. des Sitzungsleiters/der Sitzungsleiterin.
(5) Stimmrechtsvollmachten dürfen nur an andere Aufsichtsratsmitglieder und nur pro Sitzung erfolgen. Ein Aufsichtsratsmitglied darf höchstens zusätzlich eine Stimme vertreten. Schriftliche Umlaufbeschlüsse sind zulässig, wenn kein Aufsichtsratsmitglied dem Verfahren widerspricht.
(6) Die Vertreter des außerordentlichen Vereinsmitglieds Bund haben im Aufsichtsrat nur das Stimmrecht für
a) die Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer,
b) die Beschlussfassung über das Budget für das kommende Kalenderjahr,
c) die Beschlussfassung über die Genehmigung des Rechnungsabschlusses und
d) die Beschlussfassung über die zustimmungspflichtigen Geschäfte.
(7) Der Verein wird nach außen in folgenden Angelegenheiten durch den Präsidenten des Aufsichtsrats vertreten:
a) beim Abschluss von Dienstverträgen mit den Geschäftsführern.
In allen anderen Angelegenheiten vertreten die Geschäftsführer den Verein.
(8) Aufgaben des Aufsichtsrats sind insbesondere:
a) Überwachung der Geschäftsführung
b) Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer
c) Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für die Geschäftsführer und den Zeichnungsberechtigten
d) Beschlussfassung über das Budget (inklusive Jahresvorschau, Personal- und Investitionsplan) für das kommende Wirtschaftsjahr
e) Überprüfung des Jahresabschlusses sowie Vorlage samt Empfehlung an die Mitgliederversammlung
f) Festlegung allgemeiner Grundsätze der Vereinspolitik
g) Einberufung der Mitgliederversammlung
h) Vorschlag eines Abschlussprüfers an die Mitgliederversammlung
i) Vorschlag an die Mitgliederversammlung zur Entlastung der Geschäftsführung
j) Nominierung von Vertretern des VKI in nationalen und internationalen Gremien.
(9) Folgende Geschäfte bedürfen der Zustimmung des Aufsichtsrats:
a) Erwerb und Veräußerung von Beteiligungen, von Unternehmen und Betrieben, weiters die Stilllegung von Unternehmen und Betrieben;
b) Der Erwerb und die Veräußerung von Liegenschaften sowie die Verpfändung von Liegenschaften;
c) Die Errichtung und Schließung von Landesstellen und Zweigniederlassungen;
d) Das jährliche Investitionsprogramm sowie darin enthaltene einzelne Investitionen, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten den Betrag von € 150.000,00 übersteigen;
e) Die Aufnahme von Anleihen, Darlehen und Krediten, die in einem Geschäftsjahr den Betrag von € 300.000,00 übersteigen oder ein einzelnes solches Geschäft, wenn es den Betrag von € 150.000,00 übersteigt;
f) Aufnahme, Aufgabe oder Auslagerung von Geschäftszweigen oder Änderungen der Leistungsstruktur;
g) Die Festlegung von Grundsätzen über die Gewährung von Erfolgs- oder Umsatzbeteiligungen und Pensionszusagen an leitende Angestellte im Sinne des § 80 Abs 1 AktG 1965 idgF, sowie der Abschluss oder die Änderung von Betriebsvereinbarungen.
h) Abschluss von Verträgen mit Mitgliedern des Vereins sowie mit natürlichen oder juristischen Personen, die von den Mitgliedern des Vereins wirtschaftlich oder rechtlich abhängig sind, die in einem Geschäftsjahr den Betrag von € 300.000,00 übersteigen oder ein einzelnes solches Geschäft, wenn es den Betrag von € 150.000,00 übersteigt.
(10) Der Aufsichtsrat kann von den Geschäftsführern jederzeit einen Bericht über die Angelegenheiten des VKI verlangen. Auch ein einzelnes Mitglied des Aufsichtsrats kann einen Bericht, jedoch nur an den Aufsichtsrat als solchen, verlangen.
(11) Der Aufsichtsrat kann die Bücher und Schriften des VKI sowie die Vermögensgegenstände, namentlich die Vereinskasse und die Bestände an Wertpapieren und Waren, einsehen und prüfen. Er kann damit auch einzelne Mitglieder oder für bestimmte Aufgaben besondere Sachverständige beauftragen.
(1) Der Verein hat 2 Rechnungsprüfer. Sie werden von der Mitgliederversammlung auf fünf Jahre bestellt.
(2) Die Rechnungsprüfer haben die Finanzgebarung des Vereins im Hinblick auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutengemäße Verwendung der Mittel zu prüfen und darüber zu berichten. Die Rechnungsprüfer dürfen in alle mit der Gebarung des VKI im Zusammenhang stehenden Unterlagen Einsicht nehmen und von der Geschäftsführung weitergehende Auskünfte verlangen.
(3) Die Prüfung hat innerhalb eines Monats nach Vorlage des Jahresabschlusses und des Berichts des Abschlussprüfers zu erfolgen. Es ist ein Prüfungsbericht an den Aufsichtsrat zu erstatten.
(4) Die Rechnungsprüfer können schriftlich an den Aufsichtsrat ihren Rücktritt erklären.
§ 10 Abschlussprüfer
(1) Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von fünf Jahren auf Vorschlag des Aufsichtsrats einen unabhängigen und unbefangenen Abschlussprüfer. Der Abschlussprüfer übernimmt die Prüfung der Finanzgebarung des Vereins im Hinblick auf die Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und die statutengemäße Verwendung der Mittel.
(2) Stellt der Abschlussprüfer bei seiner Prüfung Tatsachen fest, die erkennen lassen, dass der Verein seine bestehenden Verpflichtungen nicht erfüllen kann oder die erwarten lassen, dass der Verein in Zukunft zur Erfüllung seiner Verpflichtungen nicht in der Lage sein wird, so hat er dies dem Aufsichtsrat unverzüglich mitzuteilen.
(3) Der Abschlussprüfer hat einen Prüfungsbericht an den Aufsichtsrat zu übermitteln.
(4) Die Mitgliederversammlung kann den Abschlussprüfer aus wichtigem Grund jederzeit abberufen.
(5) Der Abschlussprüfer kann schriftlich an den Aufsichtsrat seinen Rücktritt erklären.
§11 Schiedsgericht
(1) In allen Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis entscheidet ein Schiedsgericht. Es besteht aus drei Schiedsrichtern. Jeder Streitteil bestellt einen Schiedsrichter; diese bestimmen eine dritte Person zum Vorsitzenden des Schiedsgerichtes, im Fall der Nichteinigung entscheidet das Los. Die Mitglieder des Schiedsgerichtes dürfen keinem Vereinsorgan angehören.
(2) Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidungen bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit und entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind vereinsintern endgültig.
(1) Die freiwillige Auflösung des Vereins erfolgt durch Beschluss einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung. In dieser ist auch über die Verwendung des Vereinsvermögens zu entscheiden, die nur nach Maßgabe des Abs 2 erfolgen kann.
(2) Bei Auflösung des Vereins sowie bei Wegfall des bisherigen Vereinszweckes im Sinne der §§ 34 ff BAO fällt das Vereinsvermögen auf jeden Fall einer gemeinnützigen Vereinigung zu, die es ihrerseits einem gemeinnützigen Zweck im Sinne der §§ 34 ff BAO zuzuführen hat.
Konsumentenschutz macht längst nicht mehr vor nationalen Grenzen Halt. In einer globalisierten Waren- und Dienstleistungswelt kommt der internationalen Zusammenarbeit große Bedeutung zu. Wir machen uns daher auch in europäischen und internationalen Dachverbänden für die KonsumentInnen und ihre Rechte stark – unter anderem in der Interessenvertretung der KonsumentInnen in der EU (Bureau Européen des Unions de Consommateurs) und im Weltverband der Verbraucherorganisationen (Consumers International).
Gemeinschaftstests mit der Stiftung Warentest
Auch direkte Kooperationen mit anderen Verbraucherorganisationen haben sich bewährt - denn viele Produkte und Märkte sind ganz oder weitgehend gleich. Eine sehr enge Zusammenarbeit besteht seit Jahren mit der deutschen Stiftung Warentest – sei das nun in Form von Testübernahmen oder von gemeinsam durchgeführten Tests.
Effizienz durch Internationalität
Die ICRT (International Consumer Research and Testing Ltd) bildet auf der internationalen Ebene den organisatorischen Rahmen auf dem Gebiet der vergleichenden Warentests. Verbraucherverbände aus aller Welt finden sich hier zusammen, um an einer weitgehenden Vereinheitlichung der Testmethodik zu arbeiten. Das ermöglicht es, die umfangreichen und auch kostspieligen Testaktivitäten untereinander aufzuteilen und dadurch Zeit und Geld zu sparen. Der VKI veröffentlicht hier insbesondere Tests zu Bildschirmen, Digitalkameras, Handys und TV-Geräten.
Hier finden Sie eine Auflistung von Organisationen, welche sich für Konsumentenschutz einsetzen (national & international).
VKI-MARKEN
Die Testzeitschrift KONSUMENT ist die wichtigste Publikation des VKI. Sie veröffentlicht Warentests und vergleicht Dienstleistungen verschiedener Anbieter. Anspruch ist, Verbrauchern firmenunabhängige Informationen und Tipps zu liefern.
Ethik-Tests
Konsument führte weltweit als erste Testorganisation Ethik-Tests ein (www.konsument.at/ethiktests). Was nützt die beste Produktqualität, wenn die sozialen Zustände bei der Herstellung zum Himmel schreien? Auch die Ärztetests (www.konsument.at/aerztetests) im Bereich Gesundheit haben eine Vorreiterrolle eingenommen.
Auf der Website konsument.at sind alle Inhalte der Zeitschrift seit 1999 zugänglich (www.konsument.at/heftarchiv). Wer Tests, Testtabellen und Berichte nutzen möchte, benötigt ein Abo oder eine Tageskarte. Daneben bietet die Website eine Reihe kostenloser Info-Angebote wie aktuelle Meldungen (z.B. Rückrufaktionen, Gerichtsurteile und Sammelaktionen), Kurztests oder Online-Extras (z.B. Lebensmittelgütezeichen-Übersicht).
Über die Homepage sind auch die Bücher (www.konsument.at/ratgeber) des VKI zu Verbraucherthemen wie z.B. Mietrecht, Technik oder Gesundheit zu beziehen.
konsument-at.jpg
Der Bereich Recht des VKI hat sich auf das Verbraucherrecht in Österreich und in der EU spezialisiert, führt Musterprozesse und Verbandsklagen und dokumentiert Rechtsnormen und Gerichtsurteile. Wie sich die wichtigsten Rechtsinstrumente des VKI, die Sammelklage, Musterprozesse und Verbandsklagen unterscheiden, lesen Sie hier.
Auf der Website des Bereiches Recht - verbraucherrecht.at - informieren unsere Juristen über die neuesten Entwicklungen und geben wertvolle Tipps für den Verbraucheralltag.
Die Abteilung Recht organisiert außerdem die VKI-Akademie, die neben der Durchführung von praxisorientierten Forschungsprojekten zur wissenschaftlichen Erforschung und Aufarbeitung des österreichischen und europäischen Verbraucherrechts auch den Lehrgang für Verbraucherrecht und spezielle Fachseminare anbietet.
Seit 2014 gibt unsere Rechtsabteilung auch die Fachzeitschrift Zeitschrift für Verbraucherrecht heraus.
verbraucherrecht-at.jp_.jpg
vki-akademie_520.jpg
Der Lebensmittelcheck, unterstützt durch das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist eine Informations- und Meldeplattform für KonsumentInnen, die zum Ziel hat, Lebensmittel, die dazu geeignet sind, VerbraucherInnen in die Irre zu führen, auf der Website www.lebensmittel-check.at vorzustellen.
Diese Vorstellung erfolgt unabhängig davon, ob die Produkte im rechtlichen Sinne zu beanstanden sind oder nicht. Zweimal wöchentlich wird ein neuer Lebensmittelcheck online veröffentlicht.
Der Schwerpunkt liegt dabei auf jenen Produkten, welche aufgrund der Aufmachung der Verpackung (z. B. Abbildungen), durch die Kennzeichnung der Verpackung oder durch die Produktwerbung (z. B. Werbebroschüren, Anzeigen), Anmutungen nahelegen, die das Lebensmittel nicht erfüllen kann.
lebensmittelcheck_2.jpg
Schülerwettbewerb: "JETZT TESTE ICH!"
Gemeinsam mit dem Testmagazin KONSUMENT veranstaltet der VKI den Schülerwettbewerb JETZT TESTE ICH! Ziel des Wettbewerbes ist es, kritisches Verbraucherverhalten zu fördern. Bei JETZT TESTE ICH entwickeln Jugendliche selbstständig Waren- und Dienstleistungstests, analysieren Produkte und prüfen, was sich hinter Werbeversprechen und Reklameslogans versteckt.
Seit 2006 findet der Wettbewerb im Abstand von jeweils zwei bis drei Jahren statt. Er richtet sich an Jugendliche von 12 bis 19 Jahren. Mitmachen können Einzelpersonen, Kleingruppen aber auch ganze Schulklassen. Eine Jury aus Expertinnen und Experten des VKI, Medien- und Jugendvertretern und Sozialministerium zeichnet am Ende die besten Arbeiten aus.
2500 Schulen in ganz Österreich erhalten Unterlagen und Wettbewerbsbroschüren. Mehrere hunderttausend Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer werden über JETZT TESTE ICH informiert.
Der Wettbewerb teilt sich in drei Kategorien:
Schülerwettbewerb JETZT TESTE ICH!
OeNB-Sonderpreis "Jugend & Geld"
Weitere Informationen finden Sie auf: www.konsument.at/jetzt-teste-ich
jetzt-teste-ich.jpg
Mit unserer Aktion "Energiekosten-Stop" wollen wir Konsumenten beim Wechsel zu einem günstigeren Strom- und/oder Gas-Lieferanten unterstützen und Bewegung in den österreichischen Energiemarkt bringen.
Die Aktion soll auch Bewusstsein dafür schaffen, dass Gas- und Stromlieferanten frei wählbar sind und ein Anbieterwechsel zu erheblichen Einsparungen führen kann.
In einem Bieterverfahren werden die jeweils besten Tarifangebote für Strom und Gas ermittelt. Die Teilnahme an diesem Verfahren steht grundsätzlich allen landesweit tätigen Anbietern offen. Voraussetzung ist, dass die Unternehmen im Vorfeld einigen zentralen Qualitätskriterien zustimmen (Preisgarantie von einem Jahr, kein Einmalrabatt, Ökostromangebot).
Mehr Infos finden Sie auf: www.energiekosten-stop.at
energiekostenstop.jpg
Grenzüberschreitend kompetent
Das Europäische Verbraucherzentrum Österreich ist eines von insgesamt 29 Europäischen Verbraucherzentren, die von der Europäischen Union eingerichtet wurden. Seit 1999 ist dieses beim VKI angesiedelt. Neben der in Wien ansässigen Zentrale unterstützen und informieren die MitarbeiterInnen der Außenstelle in Innsbruck Verbraucher bei der außergerichtlichen Durchsetzung ihrer Rechte.
Kann eine Beschwerde nicht erfolgreich vom Heimatstaat des Verbrauchers - zum Beispiel Österreich - bearbeitet werden, tritt das Netzwerk der Verbraucherorganisationen (ECC-Net) in Aktion. Dann bemühen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Europäischen Verbraucherzentrums im jeweiligen Staat des Unternehmes vor Ort um eine rasche und unbürokratische Lösung des Problems. Damit haben die Betroffenen bei Problemen in anderen Ländern der Europäischen Union bessere Möglichkeiten ihre Ansprüche durchzusetzen.
Detaillierte Informationen zum Europäischen Verbraucherzentrum gibt es unter www.europakonsument.at.
ecc-net_250px.jpg
Das Österreichische Umweltzeichen ist Garant für umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen. Mit dem Umweltzeichen werden auf einen Blick Produkte, Tourismusbetriebe und Bildungseinrichtungen erkennbar, die jeweils hohe Anforderungen an Umweltschutz, Gesundheitsvorsorge und Qualität erfüllen.
Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) ist von dem für Umweltfragen zuständigen Umweltministerium (BMLFUW) zur Erstellung und Überarbeitung der Umweltzeichen-Richtlinien sowie für das Informationsservice für Interessenten und Umweltzeichen-Betriebe und zur Administration der Lizenzen beauftragt. Außerdem überprüft der VKI sowohl die externen Umweltzeichen-Gutachten als auch die Einhaltung der Kriterien nach der Zeichenvergabe.
Kontrolle der Prüfgutachten
Darüber hinaus unterstützt der VKI das BMLFUW als nationalen "Competent Body" in seinen Agenden für das Europäische Umweltzeichen (Eco-Label). Der VKI ist dabei für die Umsetzung des EU-Umweltzeichens in Österreich verantwortlich, beteiligt sich an der Kriterienerarbeitung und -revision und kontrolliert die Prüfgutachten, die für die Auszeichnung mit dem EU-Ecolabel notwendig sind.
Detaillierte Informationen zum Umweltzeichen sowie ausgezeichnete Produkte und Dienstleistungen finden Sie unter www.umweltzeichen.at.
umweltzeichen.jpg
Studie: Marke VKI ist top
Dass der VKI mit der Qualität seiner Leistungen und Produkte gut für die Zukunft aufgestellt ist, hat eine Studie des Meinungsforschungsinstituts marketagent.com bestätigt. Diese stellt dem Verein im Vergleich mit über 1.000 anderen Marken einen der besten Future Fitness Indizes aus (Stand 2016).
So landete der VKI bei der Kundenorientierung auf Platz eins und erzielte weitere Top-Ergebnisse bei den Themen Vertrauenswürdigkeit, Relevanz und Markenversprechen.
Terminologie der Klagen
50 Jahre KONSUMENT