Source: https://classix.de/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2018-11-16 23:58:13
Document Index: 381372527

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 238', '§147', '§ 9', '§ 8', '§ 536', '§ 126']

Nutzungsbedingungen – ClassiX – flexible solutions
classix cloud Nutzungsbedingungen
1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Nutzungen der Dienste der classiX cloud, bereitgestellt von der ClassiX Software GmbH, Oehleckerring 11, 22419 Hamburg, Deutschland (nachfolgend nur „ClassiX“ genannt). Die Nutzungsbedingungen von ClassiX gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Nutzungsbedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ClassiX ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn ClassiX in Kenntnis der Nutzungsbedingungen des Nutzers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.2 Zur Nutzung sind ausschließlich Unternehmen berechtigt und der Nutzer versichert hiermit, nicht als Verbraucher zu handeln. Dem Nutzer ist bewusst, dass er aufgrund seiner Unternehmereigenschaft kein Widerrufsrecht bei Buchungen der Leistungen von ClassiX hat.
1.4 Neben diesen Nutzungsbedingungen für die classix cloud gelten unsere AGB und unsere Lizenzbedingungen.
2.1 Gegenstand der Leistungen von ClassiX sind webbasierte Softwarelösungen („Apps“) für Unternehmen, z.B. im Bereich der Kundendatenverwaltung, Rechnungsstellung, Forderungsverwaltung, Lagerwirtschaft, usw.
2.2 Die Apps werden nicht an den Nutzer übergeben, sondern ausschließlich von ClassiX zur Nutzung über das Internet bereitgehalten. Zur Nutzung der Apps ist ein Internetzugang sowie eine aktuelle Browsersoftware notwendig. Der Internetzugang, der für die Nutzung benötigt wird, ist nicht Gegenstand der Leistungen von ClassiX.
2.3 Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, räumlich und zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes inhaltlich wie im Folgenden beschriebene beschränkte Nutzungsrecht an den Apps übertragen:
Der Nutzer hat das Recht, die Apps mit der bei der online Buchung angegebenen Nutzeranzahl online zu nutzen. Nutzer haben weiterhin das Recht, Dokumente im Zusammenhang mit den genutzten Apps zu erstellen, zu verwalten und zu versenden. Der Nutzer darf die erstellten Dokumente herunterladen und weiterverwenden. Zusätzlich kann der Nutzer über die classix cloud Dokumente per E-Mail versenden lassen. Hierbei übernimmt ClassiX jedoch keine Gewähr für die ordnungsgemäße Zustellung an den Empfänger. Die Überprüfung des ordnungsgemäßen Versandes obliegt dem Nutzer.
2.4 ClassiX entwickelt sein Angebot fortlaufend fort. ClassiX behält sich insoweit vor, die jeweiligen Apps anzupassen, neue Apps oder Zusatzfunktionen hinzuzufügen oder bestehende Apps oder Zusatzfunktionen abzuschalten. Diese Änderungen werden als jeweils neue Version der Apps bereitgestellt. Dem Nutzer obliegt es, die von ihm genutzte Version jeweils anzupassen.
2.5 ClassiX ist berechtigt, Dritte als Erfüllungsgehilfen bei der Erbringung der Leistungen einzusetzen.
2.6 ClassiX bietet als Support in den genutzten Apps eine Hilfefunktion an. Des Weiteren ist es möglich über das ClassiX Ticketsystem „Salus“ im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen zu erhalten. Erhaltene Anfragen werden von ClassiX spätestens innerhalb von 24 Stunden beantwortet (ausgenommen sind Wochenenden und gesetzliche sowie regionale Feiertage).
2.7 Soweit nicht schriftlich gesondert vereinbart, schuldet ClassiX keine über die in § 2 angegebenen hinausgehenden Leistungen. Insbesondere ist ClassiX nicht zur Erbringung von Installations-, Einrichtungs-, Anpassungs- und Beratungsleistungen verpflichtet.
3.1 Die Anlage eines firmeneigenen Benutzerkontos erfolgt online. Die notwendigen Angaben sind vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und der Nutzer bestätigt mit der Eingabe seiner Daten die Richtigkeit aller seiner Angaben.Insbesondere ist auf die Richtigkeit der E-Mail Adressen zu achten, da diese Grundlage für jegliche Kommunikation und Vertragsabschlüsse ist. Ändern sich später die bei der Erstanlage angegeben Daten, hat der Nutzer diese sofort in seinem Benutzerkonto abzuändern.
3.2 Im Benutzerkonto werden die Administratoren des Benutzerkontos angegeben. Es ist jeweils ein Passwort für den Zugang festzulegen. Dieses sollte im eigenen Interesse des Nutzers so gewählt werden, dass es möglichst große Sicherheit gewährleistet (siehe hierzu die Angaben auf der Registrierungsmaske). Das Passwort sollte in regelmäßigen Abständen geändert werden, ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung bestimmt und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.
3.3 Jeder Nutzer erhält eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail Adresse mit einem Link, um den Zugang zum Benutzerkonto zu aktivieren. Dieser Link ist nur 24 Stunden gültig, d.h. nach 24 Stunden werden alle angegebenen Daten automatisch gelöscht.
4.1 Die Buchung von Apps erfolgt online über das Benutzerkonto.
4.2 Mit dem Anklicken des Buttons „Gebührenpflichtig aktivieren“ im Benutzerkonto beginnt ein entgeltliches Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit. ClassiX ist berechtigt, die so abgeschlossenen Verträge auch ohne Angaben von Gründen zurückzuweisen.
4.3 Der Nutzer kann eine App ab Buchungsdatum 30 Tage lang kostenlos testen. In diesem Zeitraum kann eine weitere kostenpflichtige Nutzung beantragt und die gewünschte Zahlweise gewählt werden. Hierauf wird der Nutzer ab dem 20.Tag per E-Mail nochmals automatisch hingewiesen.
Beantragt der Nutzer während dieser 30-tägigen Testphase keine kostenpflichtige Nutzung, wird das Nutzungsverhältnis beendet und das Benutzerkonto automatisch gesperrt.
Nach weiteren 10 Tagen ist ClassiX berechtigt, das Benutzerkonto mit allen Administratoren und den bis dahin – in der ausschließlich für den Nutzer zur Verfügung gestellten separaten Datenbank – erfassten Daten zu löschen.
5.1 ClassiX strebt eine permanente Erreichbarkeit der Apps, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Der cloud Betrieb ist auf eine über 99%ige Verfügbarkeit p.a.ausgelegt. Hiervon ausgenommen sind jedoch routinemäßige, erforderliche und geplante Wartungs- und Instandsetzungsmaßnahmen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert und ist nicht geschuldet.
Auch sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht von ClassiX zu vertreten sind, nicht zu erreichen ist (z.B. höhere Gewalt, durch Dritte verursachte Server-Ausfälle, Ausfälle oder Überlastung des Internet bzw. der Kommunikationsnetze, Stromausfall usw.) hiervon ausgenommen.
Die Nichtverfügbarkeit nach diesem Abschnitt begründet keinen Minderungsanspruch, wenn sie 24 Stunden täglich, 48 Stunden wöchentlich und 96 Stunden monatlich nicht übersteigt.
5.2 Die Verfügbarkeit und Performance eines noch in der 30 tägigen kostenlosen Testzeit befindlichen Benutzerkontos kann hiervon abweichen.
6.1 Die Leistungserbringung erfolgt zu den bei der Buchung jeweils gültigen Preisen. Die Preise richten sich nach einer separaten Preisliste, die auf der Website Preise abgerufen werden kann.
6.2 Alle Preise sind – beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung – anteilig zu zahlen.
6.3 Alle Preise verstehen sich in Euro und, sofern nicht schriftlich anders angegeben, zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
6.4 Zum Ausgleich von gestiegenen Personal- und sonstigen Kosten hat ClassiX das Recht, die Preise für die vertragsgegenständlichen Leistungen höchstens einmal jährlich zu ändern. Preisanpassungen teilt ClassiX dem Nutzer mindestens vier Wochen vor deren Inkrafttreten mit. Für den Fall, dass der Nutzer die Preiserhöhung nicht akzeptiert, ist er berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Kündigt der Nutzer nach einer Preiserhöhung nicht binnen drei Wochen ab deren Mitteilung, gilt die Preiserhöhung als akzeptiert.
6.5 ClassiX wird dem Nutzer im voraus gemäß der gewählten Zahlweise ordnungsgemäße Rechnungen übersenden, bzw. dem Nutzer die Möglichkeit geben, die Rechnungen im Benutzerkonto einzusehen und auszudrucken. Der Nutzer ist selbst verpflichtet etwaige gesetzliche Aufbewahrungspflichten (z.B. §§ 238, 257 HGB; §147 AO) zu erfüllen.
6.6 Sofern nicht im Einzelfall von ClassiX andere Zahlungsarten zugelassen werden, sind alle Entgelte für die Nutzung der Apps jeweils zum 1. eines jeden Monats im Voraus fällig und zu zahlen.
6.7 Eine Aufrechnung sowie ein Zurückbehaltung gegenüber den Vergütungsansprüchen von ClassiX ist nur aufgrund rechtskräftig festgestellten oder von ClassiX anerkannten Forderungen zulässig. Zahlungen werden immer zunächst mit etwaig aufgelaufenen Zinsen und sodann mit der ältesten noch offenen Forderung verrechnet.
7.1 Der Nutzer willigt hiermit ein, dass ClassiX die vom Nutzer im Benutzerkonto angegebenen, personenbezogenen Daten EDV-mäßig speichert und automatisiert verarbeitet. Dem Nutzer ist bekannt und bewusst, dass ClassiX derartige Daten maschinell verarbeitet.
7.2 Der Nutzer kann seine Einwilligung in die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft per E-Mail an support@ClassiX.de widerrufen, bzw. eigenständig löschen.
7.3 Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, die über ihn von ClassiX gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich per E-Mail an die vorgenannte E-Mail-Adresse abzufragen.
7.4 Die vom Nutzer im Rahmen der Nutzung der Apps gespeicherten Daten befinden sich in einer separaten Datenbank, zu der ClassiX selbst keinen Zugang hat. Damit obliegt die Verantwortung der in dieser Datenbank gespeicherten Daten ausschließlich bei den Administratoren und den von ihnen zugelassenen weiteren Nutzern.
ClassiX erwirbt keine Rechte an den vom Nutzer im Rahmen der Nutzung der Apps gespeicherten Daten, insbesondere an personenbezogenen Daten Dritter.
7.5 Bei der Auftragsdatenverarbeitung ist hinsichtlich personenbezogener Daten grundsätzlich der Nutzer für die Einhaltung der Regelungen nach dem Bundesdatenschutzgesetz verantwortlich. Der Nutzer versichert insbesondere bei der Eingabe von personenbezogener Daten Dritter, die an die classix cloud übermittelt werden, dass die jeweils betroffenen Dritten in diese Übermittelung wirksam eingewilligt haben. Der Nutzer stellt ClassiX insoweit von sämtlichen Ansprüchen und Rechten Dritter, einschließlich der Kosten einer etwaigen Rechtsverteidigung, frei, soweit der Nutzer schuldhaft gehandelt hat.
7.6 ClassiX wird sämtliche ihr im Rahmen des Vertragsverhältnisse vom Nutzer mitgeteilten Daten und Informationen, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder nach sonstigen Umständen eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Nutzers zu erkennen sind sowie die übermittelten personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes, vertraulich behandeln und nicht an Dritte weitergeben und ausschließlich zur Erbringung der Leistungen und zur Verwaltung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses nutzen. Dies gilt nur dann nicht, sofern die Offenlegung oder Weitergabe zur Erbringung der Leistungen oder aufgrund eines berechtigten Interesses von ClassiX, insbesondere der Durchsetzung von Forderungen gegenüber dem Nutzer, erforderlich ist. Soweit eine Weitergabe an solche Dritte, die als Erfüllungsgehilfen von ClassiX tätig werden, erfolgt, stellt ClassiX durch vertragliche Vereinbarungen sicher, dass auch für derartige Dritte die vorstehende Geheimhaltungspflicht und datenschutzrechtlichen Anforderungen gelten.
7.7 Der Nutzer bleibt sowohl im vertragsrechtlichen wie auch im datenschutzrechtlichen Sinne „Herr der Daten“.
7.9 Zur Sicherung des Datenbestandes speichert ClassiX regelmäßig Backups. Dem Nutzer ist jedoch bewusst, dass auch hierdurch, z.B. in Folge gravierender Serverschäden keine 100%-ige Datensicherung möglich ist. Der Nutzer ist daher verpflichtet, selbst tagesaktuelle Sicherungskopien der von ihm an ClassiX übermittelten Daten, insbesondere der innerhalb der Apps hinterlegten Daten, zu speichern, um eine schnelle und kostengünstige Wiederherstellung der Daten bei einem eventuellen Systemausfall zu gewährleisten. ClassiX speichert alle Daten auf Servern in der Bundesrepublik Deutschland.
Im Übrigen stellt ClassiX die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß § 9 Bundesdatenschutzgesetz sicher.
7.10 Der Nutzer gestattet ClassiX die Kommunikation über unverschlüsselte E-Mail und sonstige webbasierte Kommunikationsmittel. Der Nutzer ist sich bewusst, dass derartige Kommunikationsmittel ggf. von Dritten mitgelesen werden können und dass derartige Kommunikationen anfällig für Manipulationen, Computerviren und sonstige Schadprogramme sind. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, ausreichende und jeweils dem aktuellsten Stand entsprechende Sicherheitsvorkehrungen auf seinen EDV-Systemen, insbesondere Virenfilter, Firewalls etc. vorzuhalten.
§ 8 Haftung von ClassiX / Gewährleistung
8.1 ClassiX und ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft für alle darauf zurückzuführende Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ClassiX im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten). In Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen. ClassiX haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit der von dem Nutzer in den Apps publizierten Informationen und der steuerliche und rechtliche Ordnungsmäßigkeit der durch den Nutzer erstellten Dokumente. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist ausschließlich der jeweilige Absender / Nutzer verantwortlich. Des Weiteren ist die verschuldensunabhängige Haftung von ClassiX auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ausgeschlossen.
9.1 Der Nutzer wird die Apps nicht rechtswidrig oder missbräuchlich nutzen. Insbesondere wird er keine Inhalte in die Apps einstellen, die Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte, verletzen. Des Weiteren dürfen keine pornographischen und gewaltverherrlichenden Inhalte in die Apps eingestellt werden. Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die von ihm in den Apps eingestellten Daten und Informationen zutreffen und keine Rechte Dritter verletzen.
9.2 ClassiX behält sich vor, Inhalte, die ClassiX in dieser Hinsicht bedenklich erscheinen, vorübergehend zu sperren. Das Gleiche gilt, wenn ClassiX von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte/Daten in den Apps zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Für den Fall, dass der Nutzer den Nachweis erbringt, dass eine Verletzung von Rechten Dritter oder ein sonstiger Rechtsverstoß nicht zu befürchten ist, wird ClassiX die betroffenen Inhalte/Daten wieder verfügbar machen.
9.3 Der Nutzer stellt ferner sicher, dass bei der Datenübermittlung an die classix cloud Sicherheitsvorkehrungen nach dem Stand der Technik zum Schutz der Daten gegen den Zugriff Dritter eingesetzt werden.
9.4 Der Nutzer stellt ClassiX von sämtlichen Ansprüchen und Rechten Dritter, einschließlich der Kosten einer Rechtsverteidigung, die infolge einer schuldhaften Verletzung seiner vorstehenden Pflichten geltend gemacht werden, frei.
10.1 Sofern nicht im Einzelfall anders vereinbart, werden Verträge über die Nutzung der Apps auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Partei ist zur Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsende berechtigt.
10.3 Verträge über die unentgeltliche Nutzung von Apps oder Zusatzprodukten können von ClassiX jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
10.4 Kündigungserklärungen haben in der Textform des § 126 b BGB oder online in dem Benutzerkonto zu erfolgen.
10.5 Kommt es zur Beendigung des Vertrages, hat der Nutzer bezüglich seiner eigenen Daten das Recht die Daten heraus zu verlangen. Soweit der Nutzer die Daten nicht innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsbeendigung heraus verlangt, ist ClassiX berechtigt die Daten des Nutzers zu löschen. Verlangt der Nutzer die Daten heraus, werden diese dem Nutzer gegen Kostenerstattung auf einem Datenträger im üblichen Format übergeben.
ClassiX ist zur jederzeitigen Änderung dieser Nutzungsbedingungen nach billigem Ermessen berechtigt, wenn Veränderung der Gesetzeslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung oder Marktgegebenheiten eintreten und die Änderungen dem Nutzer zumutbar sind.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Hamburg, wobei ClassiX berechtigt ist, Ansprüche gegen den Nutzer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand geltend zu machen.