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Timestamp: 2016-10-24 18:29:36
Document Index: 242618819

Matched Legal Cases: ['Art. 89', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 74', 'BGE', 'BGE', 'Art. 257', 'BGE', 'Art. 74']

83 III 12934. Auszug aus dem Entscheid vom 13. November 1957 i.S. Witschi und Konsorten.
Les offices suisses des poursuites et des faillites ont l'obligation g�n�rale de s'entraider, m�me au stade de la r�alisation. Faits � partir de page 129
In dem vom Konkursamt Bern verwalteten Konkurs S. sind zahlreiche in St. Gallen eingelagerte M�bel zu verwerten. Einem Auftrag jenes Konkursamtes, die Verwertung durchzuf�hren, gab das Konkursamt St. Gallen aus verschiedenen Gr�nden nicht statt. Dar�ber beschwerten sich einige Konkursgl�ubiger wie auch das ersuchende Amt namens der Masse. Den abweisenden kantonalen Entscheid zogen sie an das Bundesgericht weiter.
Eme allgemeine Pflicht der Betreibungs- und Konkurs�mter zu gegenseitiger Rechtshilfe ist im Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz nicht vorgesehen. Dieses begn�gt sich mit dahingehenden Einzelvorschriften wie namentlich Art. 89, wonach ausserhalb des Betreibungskreises befindliche Gegenst�nde requisitionsweise durch das Betreibungsamt der Ortslage zu pf�nden sind, und Art. 221, wonach bei der Inventaraufnahme im Konkurs die �mter anderer Kreise, in denen sich Verm�gensst�cke des Schuldners befinden, mitzuwirken haben. Wie jedoch l�ngst anerkannt ist, bildet die Schweiz ein einheitliches Rechtsgebiet f�r die Schuldvollstreckung, was unabweislich die allgemeine Rechtshilfepflicht der Betreibungs- und Konkursbeh�rden untereinander mit sich bringt (BGE 54 I 174). Insbesondere steht dem mit einer Betreibung befassten Amte zu, auch die Verwertung durch ein anderes Amt vornehmen zu lassen, wenn sich die Gegenst�nde in dessen Kreis befinden. Das ist f�r Grundst�cke in Art. 74 ff. VZG ausdr�cklich vorgeschrieben und n�her geordnet. Analoges gilt f�r die Verwertung von Fahrnis (BGE 75 III 54), wobei der Auftrag nat�rlich statt auf Durchf�hrung der Verwertung auch bloss auf Zusendung der Gegenst�nde zur Verwertung durch das ersuchende Amt selbst gehen kann. Im Konkurs verh�lt es sich grunds�tzlich gleich. Die Wahl des Steigerungsortes steht im Ermessen der Konkursverwaltung, die daher ausserhalb ihres Kreises befindliche Gegenst�nde, auch Fahrnis, durch ein anderes Amt verwerten lassen darf, wie bereits in BGE 31 I 761 /2 = Sep.-Ausg. 8 S. 307/8 entschieden wurde (vgl. auch BLUMENSTEIN, Handbuch, S. 795 mit Fussnote; JAEGER, N. 1 zu Art. 257 SchKG). Somit war das Konkursamt St. Gallen im vorliegenden Falle gehalten, dem Ersuchen des Konkursamtes Bern zu entsprechen, und zwar tunlichst rasch. Sein Standpunkt, das ersuchende Amt h�tte, um die Verwertung zu beschleunigen, gut BGE 83 III 129 S. 131getan, die M�bel mit Hilfe des ersuchten Amtes, das dazu gern Hand geboten h�tte, nach Bern zu dislozieren, ist nicht zu billigen. Im Unterschied zu dem in der Vernehmlassung zur Beschwerde erw�hnten Konkursfall, wo Uhren zu verwerten waren, galt es hier, erhebliche Transportkosten zu vermeiden.
Art. 74 ff. VZG,