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Timestamp: 2019-02-16 09:27:16
Document Index: 81261863

Matched Legal Cases: ['§ 27', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 21', 'Art. 20', 'Art. 77', '§ 6', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 21']

Online-Shop 007 - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1 Hinweise zum Datenschutz für Kunden und Interessenten (Stand: 18.05.2018) 1. Wer ist die verantwortliche Stelle? Verantwortliche Stelle im Sinne des Datenschutzes is t der Online-Shop 007 Wiesenstr. 9a 48529 Nordhorn Tel.: 49 + (0)5921-12444 Fax.: 49 + (0)5921-12007 E-Mail: info@onlineshop007.de Geschäftsführer: Reinhard Uwe Kolberg Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz): DE 117016506 Amtsgericht Nordhorn Abt. A Nr. 2045 Welche personenbezogenen Daten werden erhoben? a) Zur Erstellung eines Angebots Zur Erstellung eines Angebots für die Erfüllung Ihr er Pflichten nach der Verpackungsverordnung (zukünftig : Verpackungsgesetz), dem Elektro- und Elektronikgerä te- gesetz, dem Batteriegesetz und Kreislaufwirtschaftsges etz sowie Ihrer verpackungsrechtlichen Pflichten im EU-A usland erheben wir folgenden Informationen: • Firmenbezeichnung, • vollständige Anschrift, • Name des Ansprechpartners, • E-Mail-Adresse, • Telefonnummer. b) Bei Abschluss eines Vertrages Bei Abschluss eines Vertrages für die Erfüllung Ihre r Pflichten nach der Verpackungsverordnung (zukünftig : Verpackungsgesetz), dem Elektro- und Elektronikgerä te- gesetz, dem Batteriegesetz und Kreislaufwirtschaftsges etz sowie Ihrer verpackungsrechtlichen Pflichten im EU-A usland erheben wir folgende Informationen: • Firmenbezeichnung, • vollständige Anschrift, • USt.ID/VAT, • Name des Ansprechpartners, • E-Mail-Adresse, • Telefonnummer, • Standortdaten, • Optional: Bankverbindungsdaten. 3. Zu welchem Zweck werden die Daten erhoben? Die Erhebung dieser Daten erfolgt, • um mit Ihnen Kontakt aufzunehmen und Sie Kunden oder Interessent oder als deren Ansprechpartner identifi zieren zu können, • um Ihnen Angebote und Verträge zu übersenden, • um unsere Dienstleistung für Sie zu erbringen, • zur Korrespondenz mit Ihnen, • um Sie über tatsächliche und rechtliche Anforderung en und Änderungen Ihrer Pflichten zu informieren, • zur Rechnungsstellung, • zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie, • zur Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistunge n, • um die Beziehung zu Ihnen für die Zukunft zu stabilisieren beziehungsweise auszuweiten, • für die Gewährleistung der Sicherheit unserer IT-Sys teme und zur Abwehr von Schäden. 4. Auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten erhoben ? Die Verarbeitung Ihrer Kontakt- und Bestandsdaten sowi e Ihrer Bankverbindungsdaten erfolgt auf Ihre Anfrage bzw. Ihre Beauftragung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Erfüllung der Dienstleistung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis erfo rderlich. Die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistungen so wie von Kundenbindungsmaßnahmen, zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie und für die Gewährleistu ng der Sicherheit unserer IT-Systeme und zur Abwehr von Sch äden ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO aufgrund uns eres berechtigten Interesses erforderlich. Ansonsten erfolgt eine Verarbeitung Ihrer Daten nur , wenn Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben oder d ies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung einer r echtlichen Verpflichtung durch uns erforderlich ist. 5. Wer sind die Empfänger der Daten? a) Mitarbeiter und Auftragsverarbeiter unseres Unterne hmens Mitarbeiter unseres Unternehmens haben zur Erfüllun g der unter Ziffer 3. aufgeführten Zwecke im erforderliche n Umfang Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten. Des Weiteren setzen wir Dienstleister ein, die uns be i der Datenverarbeitung im Rahmen einer Auftragsverarbeitu ng unterstützen. Ihre personenbezogenen Daten werden Mitarbeitern und Auftragsverarbeitern unseres Unternehmens nur mitge teilt, soweit diese mit der Abwicklung des Vertragsverhältni sses mit Ihnen betraut sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Abteilungen: Vertrieb, Kundenbetreuung, Ein kauf, Finanzen, Auftragsabwicklung, Vertriebscontrolling u nd die Rechtsabteilung sowie Vertriebspartner, die uns bei d er Erbringung und dem Vertrieb unserer Dienstleistung unterstützen. Mitarbeiter unseres Unternehmens haben überdies Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten, soweit die se mit Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistungen od er Kundenbindungsmaßnahmen betraut sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Abteilungen: Marketing, Vertr ieb und Kundenbetreuung. Des Weiteren haben Mitarbeiter und Auftragsverarbeit er unseres Unternehmens Zugriff auf Ihre personenbezog enen Daten, soweit dies für die technische Administration , Wartung von Servern und Computern, die Parametrisie rung und die Pflege von Software, die Systemmigration und die Speicherung erforderlich ist. Hierzu zählen insbeso ndere die IT-Abteilung und hierzu beauftragte IT-Dienstleister sowie externe Rechenzentren. Schließlich haben Mitarbeiter und Auftragsverarbeit er Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten, soweit die se mit der Archivierung oder Vernichtung von Akten und Lös chung von Daten betraut sind. 2 Die Weitergabe Ihrer Daten im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 b. DSGVO, soweit dies für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist. Die Weitergabe Ihrer Daten im Rahmen der Direktwerbung für eigene ähnliche Dienstleistungen, v on Kundenbindungsmaßnahmen und der technischen Administration, Wartung von Servern und Computern, Parametrisierung und Pflege von Software sowie Systemmigration und Speicherung ist nach Art. 6 Abs . 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Inter essen erforderlich, sofern kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben. Unser berechtigtes Interesse ergibt sich aus den oben aufgeführten Zwe cken und liegt in der Aufrechterhaltung der Funktionalität d er Website und der Gewährleistung der Sicherheit und Verfügbark eit unserer IT-Systeme. Die Weitergabe Ihrer Daten im Rahmen der Archivierung oder Vernichtung von Akten und Löschung von Daten is t nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüllung einer r echtlichen Verpflichtung erforderlich. b) Dritte Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn • Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre ausdrü ckliche Einwilligung dazu erteilt haben, • dies nach Art. 6 Abs 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwic klung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an duale Systeme, Dienst leister und Entsorgungspartner sowie Gerichte und andere öffentliche Behörden und Beliehene zum Zwecke der Korrespondenz, zur Erfüllung Ihrer Pflichten sowie zu r Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte oder an Banken zur Durchführung von Lastschriftverfahren; • dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Erfüll ung einer rechtlichen Verpflichtung durch uns erforderl ich ist. Hierzu zählt die Weitergabe an Steuerberater und Wirtschaftsprüfer zur Gewährleistung und Überprüfung unserer Pflichten, wie zum Beispiel Buchführung nach d en gesetzlichen Vorgaben; • dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahru ng unserer berechtigten Interessen oder eines Dritten erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben. Hierzu gehört die Weitergabe an Auskunftsdateien zu r Ermittlung von Ausfallrisiken sowie Gerichte und ande re öffentliche Behörden sowie Rechtsanwälte zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Ebenfalls gehört hierzu die Weitergabe an Vertriebspartner und andere Unternehmen, die uns be im Vertrieb unserer Produkte unterstützen. Die weitergegebenen Daten dürfen von dem Dritten ausschließlich zu den genannten Zwecken verwendet werd en. 6. Wo werden die Daten verarbeitet? Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich au f Servern in der europäischen Union gespeichert und verarbeitet. 7. Wie lange werden die Daten gespeichert? Die zur Erstellung eines Angebotes nach Ziffer 2 lit . a) von Ihnen erhobenen Daten werden nach 24 Monaten gelösch t, wenn das Angebot nicht zum Abschluss eines Vertrages führt. Es sei denn, Sie haben einer längeren Speicherung I hrer personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DS GVO ausdrücklich zugestimmt. Die bei Abschluss eines Vertrages nach Ziffer 2 lit. b) von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Abla uf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht bei Dienstleist ungen (3 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vertrag beendet wurde) gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflicht et sind oder Sie in eine darüberhinausgehende Speicher ung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt hab en. 8. Betroffenenrechte Sie haben das Recht: • gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezoge nen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplan te Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Bericht igung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, di e Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erh oben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und g gf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheite n verlangen; • gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; • gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllu ng einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlic hen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; • gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeit ung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit d ie Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Lösch ung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Si e jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigun g von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DS GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; • gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, di e Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturiert en, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder 3 die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; • gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes od er Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wende n. 9. Widerrufs- bzw. Widerspruchsrechte Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage e iner Einwilligung gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 lif 1 DSGVO verar beitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 7 Abs. 3 DSG VO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenver arbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen. Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage v on berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 li t. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbe zogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Wi derspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsr echt Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an info@onlineshop007.de . 10. Datensicherheit Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Dat en gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, t eilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen d en unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. 11. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzhinweise Diese Datenschutzhinweise sind aktuell gültig und hab en den Stand Mai 2018. Aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, die se Datenschutzhinweise zu ändern. Die jeweils aktuellen Datenschutzhinweise können jederzeit auf der Website unter Diese Datenschutzerklärung wurde am 1. Mai 2018 veröffentlicht. Sie tritt für Nutzer, die sich ab 1. Mai 2018 beim online-shop 007 und bei eBay angemeldet haben, zu diesem Zeitpunkt in Kraft. Für alle anderen eBay-Nutzer tritt sie ab 1. Juni 2018 in Kraft. Hier können Sie die vorherige Datenschutzerklärung einsehen von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden. 12. Fragen an den Datenschutzbeauftragten Wenn Sie Fragen zum Datenschutz an uns haben, schrei ben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direk t an unsere Datenschutzbeauftragte: Geschäftsführer: Reinhard Uwe Kolberg Wiesenstr. 9a 48529 Nordhorn Tel.: 49 + (0)5921-12444 Fax.: 49 + (0)5921-12007 E-Mail: info@onlineshop007.de
Nachstehende AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen
aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste (E-Mail) usw..
Der Kaufvertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Lieferzusage bzw. mit der
Lieferung zu Stande.
3. Lieferung, Preis und Zahlung
Alle Preise enthalten die derzeitige gesetzliche Mwst von 19 %.
Von den Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden nach Absprache mit
ortsüblichem Zuschlag berechnet. Rechnungen sind sofort fällig und ohne
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 7 Tagen zum Versand. Falls die
Nichteinhaltung einer Liefer- und Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
Inhaber Reinhard Uwe Kolberg
Wiesenstr. 9a
Telefon: 05921-1244
Fax: 05921-12007
E-Mail: info@onlineshop007.de
Plattform der EU-Kommission zur Online-Steitbeilegung : www.ec.europa.eu/consumers/odr
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6. Gefahrtragung und Gewährleisung
Bei dem Verkauf von Neuware beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, bei
Verkauf von Gebrauchtwaren ist die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr befristet.
Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem
Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und
Gefahren der Versendung auf den Unternehmer über.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Der
Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegen Sie im
Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z.B. aufgrund von Reparaturen sowie
sonstigen Leistungen, nachträglich erwerben.
Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir auf Schadenersatz nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt wird oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. Im Fall einer Haftung aus leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Eine Haftung für konkrete Beschaffenheitsangaben, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel nach dem Produkthaftungsgesetz oder dem Bundesdatenschutzgesetz bleibt hiervon unberührt.
Wir verwenden die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer
Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des
gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Wir geben
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Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben
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