Source: https://www.buzer.de/gesetz/10146/a175924.htm?setmobile=1
Timestamp: 2019-09-22 18:33:19
Document Index: 118452505

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 72', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47']

§ 47 StVZO Abgase Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Start > Inhalt StVZO > § 47
§ 47 - Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
§ 47 hat 2 frühere Fassungen und wird in 12 Vorschriften zitiert
(2) 1Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor mit oder ohne Aufbau, mit mindestens vier Rädern und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h - mit Ausnahme von landwirtschaftlichen Zug- und Arbeitsmaschinen sowie anderen Arbeitsmaschinen und Staplern - soweit sie in den Anwendungsbereich der Richtlinie 72/306/EWG des Rates vom 2. August 1972 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen (ABl. L 190 vom 20.8.1972, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/21/EG (ABl. L 61 vom 8.3.2005, S. 25) geändert worden ist, fallen, müssen hinsichtlich der Emission verunreinigender Stoffe dieser Richtlinie entsprechen. 2Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor, auf die sich die Anlage XVI bezieht, müssen hinsichtlich der Emission verunreinigender Stoffe (feste Bestandteile - Dieselrauch) im Abgas der Anlage XVI oder der Richtlinie 72/306/EWG entsprechen.
(4) 1Personenkraftwagen sowie Wohnmobile mit einer zulässigen Gesamtmasse von nicht mehr als 2.800 kg mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren, die den Vorschriften der Anlage XXIV entsprechen, gelten als bedingt schadstoffarm. 2Eine erstmalige Anerkennung als bedingt schadstoffarm ist ab 1. November 1993 nicht mehr zulässig.
mit einem Hubraum von weniger als 1.400 Kubikzentimetern, die der Richtlinie 70/220/EWG in der Fassung der Richtlinie 89/458/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 (ABl. L 226 vom 3.8.1989, S. 1)
(9) 1Technischer Dienst und Prüfstelle im Sinne der genannten Regelwerke ist die Abgasprüfstelle der TÜV-Nord Mobilität GmbH u. Co. KG, Adlerstraße 7, 45307 Essen. 2Es können auch andere Technische Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr oder von der obersten Landesbehörde anerkannte Stellen prüfen, sofern diese über die erforderlichen eigenen Mess- und Prüfeinrichtungen verfügen. 3Der Technische Dienst ist über alle Prüfungen zu unterrichten. 4In Zweifelsfällen ist er zu beteiligen; bei allen Fragen der Anwendung ist er federführend. 5Die Prüfstellen haben die verwendeten Mess- und Prüfeinrichtungen hinsichtlich der Messergebnisse und der Messgenauigkeit mit dem Technischen Dienst regelmäßig abzugleichen.
Frühere Fassungen von § 47 StVZO
Zitierungen von § 47 StVZO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 47 StVZO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVZO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... worden ist und die vor dem 1. Januar 1990 erstmals in den Verkehr gekommen sind. 2. § 47 Absatz 1a (Abgasemissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6)) ... Neufahrzeuge") genannten Termine anzuwenden. 3. § 47 Absatz 6a (Abgasemissionen schwerer Nutzfahrzeuge nach Richtlinie 2005/55/EG) ist hinsichtlich ... von diesem Tage an erstmals in den Verkehr kommende Fahrzeuge anzuwenden. 3a. § 47 Absatz 6b (Abgasemissionen schwerer Nutzfahrzeuge, Euro VI) ist hinsichtlich der Vorschriften der Verordnung ... Tabelle 1, unter „Letztes Zulassungsdatum" genannten Termine. 4. § 47 Absatz 8c (Abgasemissionen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen) ist für ... Zugmaschinen, die vor den genannten Terminen erstmals in den Verkehr kamen, bleibt § 47 Absatz 8c in der vor dem 1. Juni 2012 geltenden Fassung anwendbar. 5. § 47d ...
... Kraftfahrzeugen, die mit einem On-Board-Diagnosesystem ausgerüstet sind, das den im Anhang zu § 47 genannten Bestimmungen entspricht, oder b) nach Nummer 6.8.2.1 der Anlage ...
Anlage XXV StVZO (zu § 47) Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm)
... 2. ab dem Tage, an dem sie erstmals für den Verkehr zugelassen werden nach § 47 Absatz 3a als besonders partikelreduziert gelten. Im Sinne dieser Vorschrift gelten als ... auch für Nutzfahrzeuge der Klasse N1, die unter den Anwendungsbereich des § 47 Absatz 1 fallen, angewendet werden. Der Verwendungsbereich genehmigter Partikelminderungssysteme ... als 2.1.1 Stufe PM 01, wenn sie die im Anhang zur Vorschrift des § 47 Absatz 1 aufgeführten Bestimmungen nach den Buchstaben m, n oder o erfüllen, nicht ... wird; 2.1.2 Stufe PM 0, wenn a) sie den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 3 oder 4 entsprechen oder b) sie bei mehr als sechs Sitzplätzen ... oder bei einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 2.500 kg den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 6 oder 7 entsprechen und dabei nur die Grenzwerte für die Gruppe II oder III ... wird; 2.1.3 Stufe PM 1, wenn a) sie den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 3, 4, 5, 6 oder 7 entsprechen, in den Fahrzeugpapieren nicht bereits als ... b) sie bei einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 2.500 kg den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 8, 9, 10, 11, 12 oder 13 entsprechen und dabei nur die Grenzwerte nach Zeile A ... wird; 2.1.4 Stufe PM 2, wenn a) sie den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 5 oder einer der danach folgenden Nummern entsprechen, in den Fahrzeugpapieren ... sie bei einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 2.500 kg den Anforderungen nach § 47 Absatz 3 Nummer 8 oder einer der danach folgenden Nummern entsprechen und dabei nur die Grenzwerte ... nicht überschritten wird; 2.1.5 Stufe PM 3, wenn sie den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 oder 13 entsprechen und mit einem nach Nummer 6.2.3 ... nicht überschritten wird; 2.1.6 Stufe PM 4, wenn sie den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 8, 9, 10, 11, 12 oder 13 entsprechen und mit einem nach Nummer 6.2.3 genehmigten ... als 2.2.1 Stufe PM 5, wenn a) sie den Anforderungen des § 47 Absatz 3 Nummer 8, 9, 10, 11, 12 oder 13 entsprechen, die Grenzwerte L1, L3, L2+3 nach Zeile A ...
... Nutzfahrzeugen oder mobilen Maschinen und Geräten, für die oder deren Motor § 47 Absatz 6 oder Absatz 8b gilt, vorgesehen sind. Im Sinne dieser Vorschrift gelten als ...
... Kraftfahrzeugen (ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1). § 47 Absatz 1 Artikel 1 bis 7 Anhänge der Richtlinie 70/220/EWG des ... 11. August 2003 (ABl. L 206 vom 15.8.2003, S. 29). § 47 Absatz 1a Die Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und ... 14. Januar 2015 (ABl. L 9 vom 15.1.2015, S. 1). § 47 Absatz 2 a) Artikel 1 bis 6 Anhänge I bis X der Richtlinie ... zum Antrieb von Fahrzeugen (ABl. L 61 vom 8.3.2005, S. 25). § 47 Absatz 6 Artikel 1 bis 7 Anhänge der Richtlinie 88/77/EWG des ... 6. Oktober 2001 (ABl. L 266 vom 6.10.2001, S. 15). § 47 Absatz 6a Die Richtlinie 2005/55/EG des Europäischen Parlaments und des ... für Fahrzeuge (ABl. L 192 vom 19.7.2008, S. 51). § 47 Absatz 6b Die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und ... Verordnung (EU) Nr. 627/2014 (ABl. L 239 vom 15.9.2015, S. 190). § 47 Absatz 8a Kapitel 5 der Richtlinie 97/24/EG des Europäischen ... der Richtlinie 2013/60/EU (ABl. L 305 vom 21.11.2015, S. 51). § 47 Absatz 8c Richtlinie 2000/25/EG des Europäischen Parlaments und ...
... werden. (5) Die Anerkennung als schadstoffarmes Fahrzeug nach § 47 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Einstufung des Fahrzeugs in eine der ...
... Betriebsstoffe und Systeme zur Verringerung der Stickoxid-Emissionen". 2. In § 47 wird nach Absatz 6a folgender Absatz 6b eingefügt: „(6b) Fahrzeuge oder ... Nach § 72 Absatz 2 Nummer 3 wird folgende Nummer 3a eingefügt: „3a. § 47 Absatz 6b (Abgasemissionen schwerer Nutzfahrzeuge, Euro VI) ist hinsichtlich der Vorschriften der Verordnung ... 7. Der Anhang wird wie folgt geändert: a) Die rechte Spalte der § 47 Absatz 1a betreffenden Zeile wird wie folgt geändert: aa) In dem die Verordnung (EG) Nr. ... (ABl. L 9 vom 15.1.2015, S. 1). b) Nach der Zeile zu § 47 Absatz 6a wird folgende Zeile zu § 47 Absatz 6b eingefügt: ... b) Nach der Zeile zu § 47 Absatz 6a wird folgende Zeile zu § 47 Absatz 6b eingefügt: „Zur Vorschrift des/der ... des/der sind folgende Bestimmungen anzuwenden: § 47 Absatz 6b Die Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments ... L 239 vom 15.9.2015, S. 190). c) In der rechten Spalte der § 47 Absatz 8a betreffenden Zeile werden in Buchstabe f der Punkt durch ein Komma ersetzt und die folgenden ... L 305 vom 21.11.2015, S. 51). d) In der rechten Spalte der § 47 Absatz 8c betreffenden Zeile werden in Buchstabe b der Punkt durch ein Komma ersetzt und die folgenden ...
... unter Angabe des Kilometerstandes, im Prüfbuch einzutragen." 3. § 47 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 wird folgender Absatz 1a ... im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen, entsprechen." b) § 47 Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In der Nummer 13 wird nach der Angabe ... von den die Hauptuntersuchung durchführenden Personen zu entfernen. 2. § 47 Absatz 1a (Abgasemissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro ... Neufahrzeuge") genannten Termine anzuwenden. 3. § 47 Absatz 6a (Abgasemissionen schwerer Nutzfahrzeuge nach Richtlinie 2005/55/EG) ist ... von diesem Tage an erstmals in den Verkehr kommende Fahrzeuge anzuwenden. 4. § 47 Absatz 8c (Abgasemissionen von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen) ist ... Zugmaschinen, die vor den genannten Terminen erstmals in den Verkehr kamen, bleibt § 47 Absatz 8c in der vor dem 1. Juni 2012 geltenden Fassung anwendbar. 5. § 47d ... 16. Der Anhang wird wie folgt geändert: a) Nach den Bestimmungen zu § 47 Absatz 1 werden folgende Bestimmungen zu § 47 Absatz 1a eingefügt: ... a) Nach den Bestimmungen zu § 47 Absatz 1 werden folgende Bestimmungen zu § 47 Absatz 1a eingefügt: Zur Vorschrift des/der ... 158 vom 16.6.2011, S. 1)." b) Den Bestimmungen zu § 47 Absatz 2 wird folgender Buchstabe c angefügt: ... L 61 vom 8.3.2005, S. 25)." c) Nach den Bestimmungen zu § 47 Absatz 6 werden folgende Bestimmungen zu § 47 Absatz 6a angefügt: ... c) Nach den Bestimmungen zu § 47 Absatz 6 werden folgende Bestimmungen zu § 47 Absatz 6a angefügt: Zur Vorschrift des/der ... 192 vom 19.7.2008, S. 51)." d) Die Bestimmungen zu § 47 Absatz 8a werden wie folgt geändert: aa) In Buchstabe c wird der Punkt am Ende ... Fortschritt (ABl. L 330 vom 28.11.2006, S. 16)." e) In den Bestimmungen zu § 47 Absatz 8c werden nach der Angabe „(ABl. L 173 vom 17.7.2000, S. 1)" folgende ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10146/a175924.htm