Source: http://www.galeriezeba.de/kontakt/
Timestamp: 2018-12-11 11:55:42
Document Index: 253357372

Matched Legal Cases: ['§355', '§356', '§ 312', '§ 312', '§ 377', '§ 833']

Impressum/Kontakt - Galerie Zeba | Galerie Zeba
Cleancut- Möbel aus recyceltem Teakholz
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Dipl. Betriebswirt Habib Wahdat
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1. Wir liefern ausschließlich auf Grundlage nachfolgender Verkaufsbedingungen. Entgegenstehenden oder hiervon abweichenden Geschäfts- und Einkaufsbedingungen unseres Kunden widersprechen wir ausdrücklich. Diese verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich schriftlich mit ihnen einverstanden erklären. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir Lieferungen und Leistungen an unseren Kunden in Kenntnis von entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen ohne Vorbehalt erbringen.
2. Unsere Angebote sind bis zum Abschluss eines Vertrages freibleibend.
1. Die von uns genannten Preise verstehen sich ab unserem Auslieferungslager in 22880 Wedel ohne Verpackung und Transportkosten.
1.a) Unsere Preise verstehen sich für den Endverbraucher als Endpreise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
1.b) Unsere Preise für gewerbliche Kunden und Wiederverkäufer verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
2. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise nach Ablauf von vier Monaten nach Vertragsschluss nach billigem Ermessen entsprechend anzupassen, wenn mit dieser Anpassung nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen, Materialpreissteigerungen, Währungsschwankungen oder Erhöhungen der Preise unserer Vorlieferanten Rechnung getragen wird.
5. Bei Zahlungsverzögerung seitens unseres Kunden bestimmen sich die Regelungen des Verzugs nach den gesetzlichen Vorschriften.
6. Ist uns unser Kunde aus mehreren Schuldverhältnissen zur Zahlung verpflichtet, so kann er bei Teilleistungen keine Bestimmung treffen, die von uns zuvor nicht in Textform akzeptiert wurde.
IV. Im Verkehr mit Unternehmer gilt in Erweiterungen des vorstehenden folgendes:
1 a) Unser Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware nur im ordentlichen Geschäftsverkehr und solange er nicht mit Zahlungen aus der Geschäftsverbindung uns gegenüber im Verzug ist, zu veräußern, und zwar nur mit der Maßgabe, dass die Forderung aus der Weiterveräußerung nach den nachfolgenden Bestimmungen auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist unser Kunde nicht berechtigt.
b) Der Kunde tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung von Vorbehaltsware in Höhe des Rechnungsendbetrages (incl. gesetzlicher Umsatzsteuer in Höhe des jeweils günstigen Steuersatzes) unserer Forderung bereits jetzt an uns ab, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird und unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware nach oder ohne Verarbeitung verkauft wurde.
c) Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem Widerruf einzuziehen. Soweit unsere Forderungen fällig sind, ist der Kundeverpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Zur weiteren Abtretung der Forderung ist der Kunde nicht berechtigt.
1. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Steht unserem Kunden als Verbraucher das Recht zu, seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung zu widerrufen (§355 Abs. 1 und 2 BGB) oder die Kaufsache zurückzugeben (§356 BGB), so behalten wir uns vor, unsere Leistung erst nach Ablauf der dann jeweils geltenden gesetzlichen Fristen zu erbringen.
2. Die vereinbarte Lieferfrist oder der vereinbarte Liefertermin verlängert oder verschiebt sich – unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Kunden – um den Zeitraum, um den der Kunde mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss im Verzug ist.
3. Schadenersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind im Geschäftsverkehr mit Unternehmen ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit die Verzögerung auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern können Schadenersatzansprüche uns gegenüber erhoben werden, wenn zuvor zweimalig eine uns gesetzte angemessene Nachfrist ergebnislos verstrichen ist.
VI.Versendung der Ware
Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist, ausgenommen im Falle eines Fernabsatzvertrages i. S. d. § 312 b BGB, vor Rücktritt des Kunden vom Vertrag nur mit unserem Einverständnis zulässig. Die Frachtkosten sind für diesen Fall vom Kunden vorzulegen. Eine Erstattung findet nur im Fall einer berechtigten Mängelrüge statt.
Ist der Vertrag ein Fernabsatzvertrag i. S. d. § 312 b BGB, so hat unser Kunde im Falle des wirksamen Widerrufs bzw. der Rückgabe der Ware die Kosten der Rücksendung bei einem Bestellwert von weniger als 40 EURO zu tragen.
I. Mangelbegriff, Gewährleistung, Haftung und Haftungszeiträume
1. Mängelrügen hat unser Kunde im kaufmännischen Geschäftsverkehr mit Unternehmen unter Einhaltung der ihm nach §§ 377, 378 HGB obliegenden Untersuchungs- und Rügepflichten, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns eingehend schriftlich geltend zu machen.
2. Bei Lieferung von Artikeln aus unterschiedlicher Produktion können Farbabweichungen auftreten, die den Gebrauch oder die Tauglichkeit der Ware zu dem vertraglich vereinbarten Zweck nicht beeinträchtigen. Ebenso können bei handgefertigten Artikeln, zugeringfügigen Größe,- Form- bzw. Farbabweichungen kommen, dies ist bei Handarbeit charakteristisch und stellt keinen Reklamationsgrunddar.
3. Unsere Haftung beschränkt sich im Falle von Schäden, die nicht am Leben, Körper oder Gesundheit eintreten und auf einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, unseren gesetzlichen Vertreten oder durch unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
VIII. Obejektgestaltung/Berattungstätigkeiten zu privaten und gewerblichen Projkten im folgenden FULLVIEW genannt:
sofern nicht anders vereinbart gelten hierfür unsere Preislisten. FULLVIEW ist ein separater Bestandteil der bestellten Ware. Der hierfür zu grunde liegende Auwand wird Ihnen separat in Rechnung gestellt. Zahlung der Rechnung ist somit sofort fällig. Der komplette FULLVIEW Rechnungsbetrag wird Ihnen bei erfolgreicher Betsellung von Möbelstücken/Einrichtungsgegenständen bzw. Projekten wieder gutgeschrieben. Im Falle eines Nicht-Zustandkommens einer Betsellung bzw. Rücktritt aus dem Vertrag bleibt die FULLVIEW Leistung unberührt und als bereits geliefert.
I. Ansichtsware
1. Ware übergeben wir ohne gesonderte Vereinbarung nicht zur Ansicht. Ansichtsware ist innerhalb der vereinbarten Fristen, spätestens jedoch mit Aufforderung durch uns vom Kunden auf dessen Gefahr hin und im Zweifel auf dessen Kosten zurückzugeben.
2. Ansichtsware ist von unserem Kunden besonders schonend und pfleglich zu behandeln. Die Übergabe von Ansichtsware dient lediglich dem Zweck, dass die Ware von unserem Kunden geprüft und in dem dafür vorgesehenen Umfeld besehen werden kann. Zur Gebrauchnahme der Ansichtsware ist unser Kunde nicht berechtigt. Weist die Ansichtsware bei Rückgabe Spuren der Inanspruchnahme auf, werden wir Ersatz für die eingetretene Verschlechterung bzw. Wertminderung verlangen.
3. Mit Erhalt der Ansichtsware geht die Gefahr des zufälligen Unterganges der Ansichtsware auf den Kunden über. Der Kunde haftet für jede Beschädigung an der Ansichtsware, insbesondere solchen, die durch ihn, seine Familienmitglieder oder Dritte, denen er den Umgang mit der Ansichtsware, die durch seine Haustiere oder Tiere Dritter an der Vorbehaltsware verursacht werden. § 833 Satz 2 BGB bleibt unberührt.
Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist D-22880 Wedel/LK-Pinneberg. Gerichtsstand ist im Geschäftsverkehr mit Unternehmern Pinneberg.
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