Source: http://www.bfe.bund.de/DE/soa/standortauswahlverfahren/standortauswahlverfahren_node.html;jsessionid=6A7B16FAF460B3B1E249D20C7E9C44D2.2_cid391
Timestamp: 2017-07-26 08:46:08
Document Index: 230813901

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20']

BfE - Eckdaten zum Suchverfahren
Kern­tech­ni­sche An­la­gen in Deutsch­landKern­kraft­wer­keDruck­was­ser­re­ak­to­renSie­de­was­ser­re­ak­to­renBrenn­ele­men­teLauf­zei­tenAb­schal­ten ei­nes Kern­kraft­wer­kesFor­schungs­re­ak­to­ren
Si­cher­heit in der Kern­tech­nikRecht­li­che Grund­la­genGe­neh­mi­gung und Auf­sichtSi­cher­heits­phi­lo­so­phieTech­ni­sche Bar­rie­renStö­run­gen der Si­cher­heitDi­gi­ta­le Si­cher­heits­lei­t­tech­nikVor­sor­ge- und Not­fall­maß­nah­menVor­sor­ge ge­gen Strom­aus­fallVor­sor­ge ge­gen Erd­be­benAn­la­gen­in­ter­ne Not­fall­maß­nah­menNa­tio­na­le Gre­mi­enLän­deraus­schuss für Atom­kern­ener­gieRe­ak­tor­si­cher­heits- und Ent­sor­gungs­kom­mis­si­onKern­tech­ni­scher Aus­schussFach­ar­beits­kreis pro­ba­bi­lis­ti­sche Si­cher­heits­ana­ly­senNor­men­gre­mi­enIn­ter­na­tio­na­le Zu­sam­men­ar­beitÜber­ein­kom­men zur nu­klea­ren Si­cher­heitOECD/NEAEu­ro­päi­sche Zu­sam­men­ar­beit
For­schungFor­schungs­pro­gramm des BMUBRes­sort­for­schung zur Si­cher­heit in der Kern­tech­nikSi­cher­heits­kul­turAl­te­rungs­ma­na­ge­mentUn­ter­su­chungs­vor­ha­ben zur Si­cher­heits­lei­t­tech­nik
Mel­de­pflich­ti­ge Er­eig­nis­seMel­de­ver­fah­renStör­fall­mel­de­stel­le des BfEIn­ter­na­tio­na­le Be­wer­tungs­ska­la (IN­ES)Mel­de­pflich­ti­ge Er­eig­nis­se in kern­tech­ni­schen An­la­genKern­kraft­wer­keFor­schungs­re­ak­to­renAn­la­gen zur Kern­brenn­stoff­ver- und -ent­sor­gung
Be­rich­te zu mel­de­pflich­ti­gen Er­eig­nis­senMo­nats­be­rich­teJah­res­be­rich­teMel­de­pflich­ti­ge Er­eig­nis­se mit er­höh­ten Ra­dio­ak­ti­vi­täts­ab­ga­ben
Au­ßer­be­trieb­nah­me und Still­le­gungVom Leis­tungs­be­trieb zur Still­le­gungStill­le­gung kern­tech­ni­scher An­la­genStill­le­gungs­stra­te­gi­enLa­ger­ka­pa­zi­tä­tenTech­ni­sche As­pek­teRecht­li­che As­pek­teIn­ter­na­tio­na­ler In­for­ma­ti­ons­aus­tausch
Nu­klea­re Un­fäl­leTscher­no­byl
Ab­fäl­leWas sind ra­dio­ak­ti­ve Ab­fäl­le?Na­tio­na­les Ent­sor­gungs­pro­grammAb­fall­ar­ten
Be­häl­ter­zu­las­sun­genWie funk­tio­niert das Zu­las­sungs­ver­fah­ren?Zu­las­sungs­ver­fah­ren: Grund­la­gen und Über­sicht
Trans­por­teWie wer­den ra­dio­ak­ti­ve Stof­fe trans­por­tiert?Wer ge­neh­migt Trans­por­te ra­dio­ak­ti­ver Stof­fe?Ge­neh­mi­gung von Kern­brenn­stoff­trans­por­tenAk­tu­el­le Trans­port­ge­neh­mi­gun­gen
Zwi­schen­la­gerWas sind Zwi­schen­la­ger?Ge­neh­mi­gung von Zwi­schen­la­gern für Kern­brenn­stof­feGe­neh­mi­gungs­ver­fah­renBe­kannt­ma­chun­genPrüf­punkt Si­cher­heitPrüf­punkt Si­che­rungPrüf­punkt ge­ziel­ter Flug­zeu­gab­sturzAk­tu­el­ler Stand der Recht­spre­chungZen­tra­le Zwi­schen­la­gerZwi­schen­la­ger Gor­le­benZwi­schen­la­ger AhausZwi­schen­la­ger Nord (bei Lub­min)De­zen­tra­le Zwi­schen­la­gerStand­orte und Be­le­gungBau­wei­seBe­an­trag­te und ge­neh­mig­te Schwer­me­tall­mas­seStand der Ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren
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Eckdaten zum SuchverfahrenDas Standortauswahlgesetz regelt die einzelnen Verfahrensschritte für eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte und transparente Suche und Auswahl eines Standortes für den sicheren Verbleib der hoch radioaktiven Abfälle. Ziel ist es, den Standort für ein Endlager mit der bestmöglichen Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren festzulegen. Rolle des BfE
Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) nimmt in diesem Verfahren eine Schlüsselrolle ein: Es reguliert für den Bund die Standortsuche und organisiert die Beteiligung der Öffentlichkeit. Gestuftes Verfahren unter Einbindung der Öffentlichkeit und des Gesetzgebers
Die Standortauswahl für das Endlager erfolgt in mehreren Schritten und unter Einbeziehung der regionalen und überregionalen Öffentlichkeit. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) erarbeitet als Vorhabenträger in einem gestuften Verfahren Vorschläge für Teilgebiete, Regionen und Standorte sowie standortbezogene Erkundungsprogramme und Prüfkriterien.
Das BfE prüft die Vorschläge der BGE, organisiert die Beteiligung der Öffentlichkeit und leitet die Ergebnisse an das Bundesumweltministerium weiter. Bundestag und Bundesrat entscheiden am Ende jedes Schrittes darüber, welche Gebiete weiter erkundet werden. Durch Prüfung der geologischen Voraussetzungen anhand von über- und untertägigen Erkundungen reduziert sich die Anzahl der möglichen Standorte schrittweise. Am Ende des Auswahlverfahrens schlägt das BfE einen Endlagerstandort vor. Den Vorschlag leitet es an das Bundesumweltministerium weiter. Über den Gesetzentwurf zum Endlagerstandort entscheiden der Bundestag und der Bundesrat. Die einzelnen Verfahrensschritte Ermittlung von Teilgebieten (§ 13 StandAG),Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung (§ 14),Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme (§ 15 StandAG),Übertägige Erkundung und Vorschlag für untertägige Erkundung (§ 16 StandAG),Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme (§ 17 StandAG),Untertägige Erkundung (§ 18 StandAG),Abschließender Standortvergleich und Standortvorschlag (§ 19 StandAG),Standortentscheidung (§ 20 StandAG).
Das BfE bewertet in Zusammenarbeit mit den Landesbehörden, inwiefern Bergbauprojekte, wie beispielsweise zur Erdwärmenutzung oder zur Rohstoffgewinnung, zugelassen oder abgelehnt werden müssen. Ziel ist es, „…Gebiete, die als bestmöglicher Standort für die Endlagerung in Frage kommen, vor Veränderungen zu schützen, die ihre Eignung als Endlagerstandort beeinträchtigen können.“ Dazu hat der Gesetzgeber in Paragraf 21 des Standortauswahlgesetzes Sicherungsvorschriften festgelegt. Gesetzesveränderungen nach Empfehlungen der Endlagerkommission
Das Standortauswahlgesetz wurde 2013 mit breiter politischer Mehrheit vom Deutschen Bundestag verabschiedet und bildete erstmals eine Grundlage für ein offenes, transparentes und wissenschaftsbasiertes Suchverfahren in Deutschland. Im Anschluss beriet die Kommission "Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" die Grundsatzfragen zum Suchverfahren. Dazu gehörten unter anderem die wissenschaftsbasierten Kriterien, die das Suchverfahren bestimmen. Im Juni 2016 veröffentlichte die Kommission ihren Abschlussbericht. Die daraufhin getroffenen gesetzlichen Veränderungen des Standortauswahlgesetzes traten nach Beschluss durch den Bundestag und Bundesrat am 16.5.2017 in Kraft. Zum Video
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