Source: https://www.grin.com/document/101050
Timestamp: 2019-10-15 23:36:04
Document Index: 161186908

Matched Legal Cases: ['Art. 54', 'Art 48', 'Art. 53', 'Art. 25', 'Art. 13', 'Art. 103', 'Art. 48']

Weimarer Verfassung | Masterarbeit, Hausarbeit, Bachelorarbeit veröffentlichen
M L Monika Lange (Autor)
1. Verfassung Definition
- in Urkunde festgehalten
- Grundgesetz eines Staates
- unter erschwerten Bedingungen änderbar
- enthält Rechtsnormen
- regelt Bestellg., Zuständigkeit + Fkt. der höchsten Staatsorgane
- wichtigste individuellen Freiheitsrechte fest geschrieben gegenüber exekutive, legislative
+ judikative Gewalt
- Hauptteil Nationalversammlung bestehend aus SPD, Zentrum + Deutsche Demokratische Partei
- trat in Weimar zusammen
- Schaffg. einer vorläufigen Rechtsgewalt für „Übergangszeit“ bis zur Wahl des 1. Reichstages ➔ also neue Regierung + Verfassung für Dtl. ausarbeiten
- Friedrich Ebert (SPD) am 11. 2. 1919 1. Reichspräsident
- beauftragte Philipp Scheidemann ➔ Regierg. bilden
- ➔ ernannte 1. Reichsregierg.
- Als Erfahrungs- + Diskussionsgrundlagen ➔ Paulskirchenverfassg., Reichsverfassg. seit Revision vom 28.10.1918 + Vorarbeiten + Überlegungen des Reichsinnenministers + Staatsrechtslehrers Hugo Preuß (DDP) + Soziologen Max Weber
- Hauptanliegen:
- Beseitigung Ungleichheiten beim Wahlrecht, ungeschmälertes Gesetzgebungsrecht für Reichstag
- genaue best. Abhängigkeit d. Regierg. vom Parlament
- starke Position für Staatsoberhaupt in Krisenzeiten
- gewisse Selbstständigkeit d. Länder bei Mitwirkg. an Gesetzgebg.
- Garantie d. Grundrechte
- Verfassg. am 31.07.1919 von Nationalversammlg. mit 262 gegen 75 Stimmen angenommen + löste „Gesetz über die Vorläufige Rechtsgewalt“ ab
- am 11.08.1919 Verfassg. durch Reichspräsident Friedrich Ebert unterzeichnet
- drei Tage stäter ➔ Inkrafttreten
- erstmals in dt. Verfassg. mußte monarchisches Prinzip dem Grundsatz der Volkssouveränität weichen:
- alle Macht des Staates lag beim Volk als dem Inhaber der verfassungsgebenden Gewalt
- Repräsentant der Volkssouveränität war bis Juni 1920 Nationalversammlg., danach Reichstag
- Wahlalter von 25 auf 20 Jahren herabgesetzt
- Frauen erhielten aktive + passive Wahlrecht (nach Artikel 109 Abs. 2 d. Verfassg. Frauen + Männer „grundsätzlich dieselben Staatsbürgerlichen Pflichten + Rechte“
- ab 25 Jahren kann man selbst gewählt werden
- gleiche, allgemeine, direkte + geheime Wahl
- jede Partei erhielt für 60000 gültige Stimmen ein Mandat zugesprochen
- auch kleine Parteien ➔ Zutritt zu Reichstag
- ➔ ➔ Parteienvielfalt ➔ erschwerte Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit im Reichstag
- größere Parteien kaum Kompromisse
4. Reichsrat
- Kontrolle der Exekutiven Gewalt
- Reichsregierg. Reichstag verantwortlich
- durch Mißtrauensvotum Kanzler + Minister zum Rücktritt gezwungen werden können (Art. 54)
- aber keine Pflicht bei Abwahl Kanzler neuen zu wählen
- direkt vom Volk gewählt
- zentrale pol. Organ d. Verfassg.
- Gesetzgebg.
- Entscheidg. über Krieg + Frieden
- größere Bedeutg. als im Kaiserreich
- Abgeordnete nach Verhältniswahlrecht gewählt
- auf 4 Jahre
- durch Volksbegehren neue Gesetzvorstellg. an den Reichstag
5. Reichspräsident
- Reich nach außen hin Völkkerrechtlich vertreten
- über jeden seiner Schritte Reichstag in Kenntnis setzen
- wenn Reichstag aufgelöst mind. 6 Wochen vergehen bis Neuwahlen ➔ Präsident + Kanzler darf Gesetze erlassen (Art 48) Notverordnungsparagraph „Grundrechte können außer Kraft gesetzt werden zum Schutze der Republik“
- auf 7 Jahre
- ernennt + entläßt Minister + Kanzler (Art. 53) ohne dabei an Reichstag gebunden zu sein
- Reichstag auflösen nur einmal aus demselben Anlaß (Art. 25)
- wenn Bundesland gesetzwidrig dann Ermahng. später kann er mit Herr einschreiten
6. Reichsrat
- Vertretg. der Länder
- vorwiegend beratende Fkt.
7. Reichsregierg.
- bestehend aus Reichskanzler + Reichsminister
8. Länder
- aus Bundesstaaten wurden 18 Länder
- nur noch ein Bundesstaat ➔ neue Reich
- Reichsrecht bricht Landesrecht (Art. 13) wirkte sich spürbar in neu geschaffenen Reichsfinanzverwaltg. aus, die dem Reich Einkommens- , Körperschafts- + Umsatzsteuer zubilligte. Reich bekam Geld von Länder.
- Länder hatten eigene Verfassg.
- Reichsverfassg. stand über Länderverfassg.
- Bayern, Württemberg mußten Sonderrechte bei Militär, Post + Verkehrswesen aufgeben
- alles einheitlich im Reich
- zur Vertretg. d. Länder bei Gesetzgebg. + Verwaltg. d. Reiches ➔ Reichsrat gebildet
- hat Recht gegen Reichsgesetze Einspruch zu erheben
- kann aber mit 2/3 Mehrheit vom Reichstag überstimmt werden
9. Inhalt der Verfassg.
- Staatsgewalt geht vom Volke aus
- Volk besaß Mgl. durch Volksbegehren + Volksentscheide direkt in das pol. Geschehen einzugreifen
- Grundrechte + Grundpflichten
- Freiheit d. Person
- Recht d. freien Meinungsäußerung
- Glaubens- + Gewissensfreiheit
- Vereins- + Versammlungsrecht
- Unverletzlichkeit d. Wohng. + Briefgeheimnis
- Schutz d. Staates für Ehe + Familie
- Gleichberechtigung beider Geschlechter
- Fürsorge für kinderreiche Familien
- Schutz der Jugend gegen Ausbeutg. + Verwahlosg.
- Trenng. von Kirche + Staat
- Mgl. zur Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit
- staatliche Anerkennung der Arbeitnehmer- Arberitgeberorganisation
- Sorge für den notwendigen Unterhalt eines jeden Deutschen soweit eine „angemessene Arbeitsgelegenheit nicht nachgewiesen werden kann“ (Art. 103)
- viele Grundrechte in Krisenzeiten durch Art. 48 außer Kraft gesetzt
➔ das Positive überwiegt, zum ersten mal gab es einen demokratischen Staat auf deutschem Boden!!
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Von der Französischen Revolution bis zum Nationalsozialismus Geschichte 11
Monika Lange (Autor)
V101050
Weimarer, Verfassung
Monika Lange (Autor), 2001, Weimarer Verfassung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/101050
Prussia`s role during the Weimar Repu...