Source: https://www.hechingen.de/coronavirus
Timestamp: 2020-06-07 07:44:34
Document Index: 323622550

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5']

Stadt Hechingen | Coronavirus - Aktuelle Informationen
Öffnungszeiten Stadtverwaltung und städtische Einrichtungen
Fragen an die Stadt Hechingen?
(Corona-Verordnung, Ordnungswesen)
Tel. 07471 940-113, -170 oder -195
Informationen: Tel. 07471 940-206
Vordruck Arbeitgeberbescheinigung
Alle Hotlines auf einen Blick: Gesundheit, Wirtschaft, Probleme zu Hause
Informationen in Arabisch, Bulgarisch, Chinesisch, Englisch, Farsi, Französisch, Griechisch, Italienisch, Kroatisch, Rumänisch, Russisch
Seite der Integratlonsbeauftragten
Coronavirus-Verordnung Ba.-Wü. in mehreren Sprachen
Hechingen hält zusammen!
Online-Portal: Angebote von Einzelhandel, Gastronomie, Dienstleistern
Fallzahlen für die BRD
6.6., 00.00 Uhr: 183.678
5.6., 00.00 Uhr: 183.271
Zum Covid-19-Dashboard des RKI
Fallzahlen Zollernalbkreis
6.6., 14.00 Uhr: 1.206 Infizierte
- Aktiv Erkrankte: 135
- Genesene: 1.002
- Todesfälle: 69
- Patienten Zollernalb-Klinikum (5.6., 8.00 Uhr): 31
- Neuinfektionen/100.000 Einw./letzten 7 Tage (Inzidenz): 6,3
Zum Dashboard des Zollernalbkreises
5.6., 16.00 Uhr: 34.892
4.6., 16.00 Uhr: 34.843
Zur Seite des Sozialministeriums BW
Robert-Koch-Institut - Täglicher Lagebericht, umfassende Informationen zum Coronavirus aller Art
Johns Hopkins University and Medicine - Internationale Fallzahlen (Dashboard)
Land Baden-Württemberg - Seite zum Coronavirus in Ba.-Wü., viele Links, Infos in vielen Sprachen
Ministerium für Soziales und Integration Ba.-Wü. - Aktuelle Lageeinschätzung für Ba.-Wü., Corona-Verordnung
Bundesregierung - Seite zum Coronavirus, Infos in mehrern Sprachen
www.infektionsschutz.de – Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung; mit vielen praktischen Hygenie-Tipps
Auswärtiges Amt - Informationen für Reisende, Rückholung
Gesundheit - Bin ich infiziert? Was tun?
Corona-Verordnungen Baden-Württemberg
Nachbarschaftshilfe - Einkaufen und Besorgen
+++ CORONAVIRUS: AKTUELLE ENTWICKLUNGEN +++
Bürgermeister Philipp Hahn dankt der Bürgerschaft
Pfingsten - "Danke für das Verantwortungsbewusstsein, die Disziplin und die Geduld, mit der Sie die Einschränkungen auf­grund der Corona-Pandemie mitgetragen haben."
Neu: Corona-Verordnung Saunen
6.6. - Gestern hat das Land die Corona-Verordnung Saunen erlassen, gültig ab heute, 6.6.2020. Sie regelt die Auflagen zu Hygiene, Abstand und Informationspflichten während des Saunabetriebes.
> Corona-Verordnung Saunen im Wortlaut
Corona-Verordnung Sportstätten neu: Öffnung der Bäder
5.6. – Das Kultus- und das Sozialministerium Baden-Württemberg haben gestern, 4.6.2020, eine neue Corona-Verordnung Sportstätten erlassen, die ab 6.6.2020 gültig ist und dann die alte Corona-Verordnung Sportstätten ersetzt.
Durch die neue Verordnung wird jetzt auch der öffentliche Betrieb von Bädern ab 6.6.2020 ermöglicht. Wie dieser Betrieb in Sachen Hygiene, Abstand und Dokumentation ausgestaltet werden muss, erläutert die anghängte Pressemitteilung des Sozialministeriums.
> Pressemitteilung des Sozialministeriums zur Öffnung der Bäder
> Corona-Verordnung Sportstätten vom 4.6.2020 im Wortlaut
> Mehr Infos zu den Corona-Verordnungen
Mehrere Unterverordnungen erneuert
5.6. - Das Land Baden-Württemberg hat gestern und heute meherere Corona-Unterverordnungen geändert sowie die Corona-Verordnung Bordgastronomie neu erlassen:
> Corona-Verordnung Spitzensport, gültig ab 5.6.2020
> Corona-Verordnung Sportwettkämpfe, gültig ab 5.6.2020
> Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen, gültig ab 5.6.2020
> CoronaVO Einreise-Quarantäne, gültig ab 6.6.2020
> Corona-Verordnung Bordgastronomie vom 4.6.2020
100 Teilnehmer bei Bestattungen erlaubt
4.6. – Durch eine am 3.6.2020 erlassene Veränderungsverordnung wurde die Corona-Verordnung für Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen geändert. Die geänderte Fassung ist ab heute, 4.6., gültig.
Neu ist insbesondere, dass nunmehr bei Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebeten unter freiem Himmel eine maximale Teilnehmerzahl von 100 gilt.
> Die Corona-Verordnung Bestattungen, gültig ab 4.6.2020, im Wortlaut
> Internetseite des Kultusministeriums zur Verordnung
Veranstaltungen bis 99 Personen, Kinder- und Jugendarbeit, Masken in Arztpraxen: weitere Corona-Verordnungen
30.5. - Das Land Baden-Württemberg gestern drei weitere Corona-Unterverordnungen wie folgt erlassen.
Zum Weiterlesen: Wichtige Internetseiten des Landes Baden-Württemberg
> Darstellung der Corona-Verordnung mit Erläuterungen (am Ende der Seite Links zu den Erläuterungsseiten der Unterverordnungen)
> Reine Darstellung der amtlichen Notverkündungen mit den Verordnungen im Wortlaut als pdf-Dokumente
> Schematische Übersicht über alle Corona-Verordnung incl. Verlinkungen, Stand 29.5.2020
Corona-Verordnung Veranstaltungen, gültig ab heute, 30.5.2020
Die Verordnung regelt die Erlaubnis von Veranstaltungen mit bis zu 99 Teilnehmern mit entsprechenden Auflagen zu Abstand, Hygiene, Dokumentation etc.
Sie gilt nur für Veranstaltungen mit Programm und Sitzplätzen, insbesondere im kulturellen Bereich, aber auch von Vereinen. Die Verordnung tritt am 31.8.2020 außer Kraft.
> Corona-Verordnung Veranstaltungen im Wortlaut
Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen, gültig ab heute, 30.5.2020
Die Verordnung tritt heute, 30.5.2020, in Kraft und regelt das Tragen von Masken in Arzt- und Zahnarztpraxen.
- Corona-Verordnung Maskenpflicht in Praxen im Wortlaut
Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit, gültig ab 2.6.2020
Die Verordnung regelt den (stark eingeschränkten) Betrieb der Kinder- und Jugendarbeit, auch der Jugendhäuser.
> Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit im Wortlaut
Lockerungen und Öffnungen: Die Corona-Verordnungen vom 27. und 28. Mai 2020
29.5. - Das Land Baden-Württemberg hat in den vergangenen beiden Tagen mehrere Corona-Unterverordnungen bzw. Änderungsverordnungen wie folgt erlassen.
Corona-Verordnung Schule vom 27.5.2020, gültig ab 14.6.2020
Mit der neu gefassten Verordnung werden die formalen Grundlagen für den Unterrichtsbetrieb nach den Pfingstferien geschaffen. Grundsätzlich sind keine Schulart und keine Klasse mehr vom Präsenzunterricht ausgeschlossen. Allerdings wird unterschieden, ob der Unterricht in einem „regelmäßigen Rhythmus“ oder durchgehend erteilt wird.
Außerdem: Schulische Sportanlagen und Sportstätten dürfen außerschulisch genutzt werden (z.B. durch Sportvereine oder andere Sporttreibende), sofern die Vorgaben der CoronaVO Sportstätten eingehalten sind.
> Corona-Verordnung Schule vom 27.5.2020, gültig ab 14.6.2020 im Wortlaut
Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.5.2020, gültig ab 2.6.2020
Die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen betrifft insbesondere Besuchsregelungen. Mit deren Inkrafttreten treten die Corona-Verordnung Besuchsregelungen vom 14.5.2020 und die Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote vom 22.5.2020 außer Kraft.
> Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.5.2020, gültig ab 2.6.2020 im Wortlaut
Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020
Ab 30.5.2020: Bestuhlte Außenbewirtungsbereiche von Schankwirtschaften, ausgenommen Clubs und Diskotheken, werden in den Geltungsbereich aufgenommen.
Ab 2.6.2020 gilt speziell für Shisha-Bars: „In Shisha-Bars dürfen Mundstücke und Schläuche beim Rauchen einer Shisha nicht durch mehrere Personen gemeinsam genutzt werden. Die Mundstücke, Schläuche und Wassergefäße sind nach jedem Gebrauch mit einem geeigneten Reinigungsmittel zu reinigen.
> Änderungsverordn. zur Corona-Verordn. Gaststätten vom 28.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020, Fassung vom 30.5. im Wortlaut
> Corona-Verordnung Gaststätten vom 28.5.2020, Fassung vom 2.6. im Wortlaut
Corona-Verordnung Freizeitparks vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Die Verordnung regelt den Betrieb von Freizeitparks: Hygiene, Abstand, Aerosole, Gastronomie, Informationspflichten/Dokumentation.
> Corona-Verordnung Freizeitparks vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Die Verordnung regelt den Betrieb von Indoor-Freizeitaktivitäten: Hygiene, Abstand, Aerosole, Gastronomie, Informationspflichten/Dokumentation.
> Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.5.2020, gültig ab 29.5.2020
Corona-Schwerpunktambulanz und Testzentrum ab nächste Woche wieder beim Zollernalbklinikum
Die Corona-Schwerpunktambulanz und das Corona-Testzentrum, bisher in der Volksbankmesse untergebracht, werden ab kommenden Dienstag, 2. Juni, wieder auf dem Gelände des Zollernalbklinikums (Tübinger Straße 20/2 in Balingen) untergebracht.
Dort können sich Menschen mit Infektionsverdacht weiterhin unangemeldet untersuchen lassen. In die Schwerpunktambulanz ist das Testzentrum direkt integriert.
Geöffnet ist die Corona-Einrichtung Montag bis Freitag von 14.00 bis 17.00 Uhr. An Wochenenden (Samstag und Sonntag) und Feiertagen ist die Einrichtung geschlossen. In dringenden Fällen können sich Bürger unter Tel. 116117 an den ärztlichen Notdienst wenden.
Corona-Verordnung erneut geändert - Weitere Lockerungen
Durch eine am Dienstag dieser Woche erlassene Veränderungsverordnung ist die Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erneut geändert worden. Darin sind weitere Lockerungen sowohl zum 27.5. als auch zum 2. Juni aufgenommen worden.
Die wesentlichen Änderungen zum 27. Mai sind:
Treffen im privaten Raum: Es dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.
- Öffentliche Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu bedarf es allerdings noch einer gesonderten Rechtsverordnung zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln. Diese lag bei Redaktionsschluss noch nicht vorlag.
- Sportanlagen und Sportstätten dürfen wieder öffnen (siehe unten).
> 2. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 27.5.2020
> Corona-Verordnung im Wortlaut, gültig ab 2.6.2020
> Zur Seite des Landes-Baden-Württemberg
Öffnung von Beherbergungsbetrieben und Sportstätten
Beherbergungsbetriebe dürfen in vollem Umfang öffnen
26.5. - Ab dem 29. Mai dürfen Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze wieder vollständig öffnen. Dazu legt die Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe Auflagen fest. Bislang waren Wohnmobilstellplätze, Campingplätze und Ferienwohnungen für Selbstversorger ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen schon geöffnet.
> Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe vom 23.5.2020 im Wortlaut
> Seite des Landes Ba.-Wü. zur Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe
26.5. - Am kommenden Dienstag, 2. Juni, tritt die neue Corona-Verordnung Sportstätten vom 23.5.2020 in Kraft. Im Gegensatz zur bisherigen Sportstätten-Verordnung dürfen jetzt alle Sportstätten öffnen, nicht nur die “ungedeckten”. Dies betrifft unter anderem Fitnessstudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, aber auch die städtischen Sporthallen und das Hallen-Freibad, die zu Trainings- und Übungszwecken öffnen dürfen. Der Betrieb ist nur unter strengen Auflagen in Sachen Hygiene, Abstand und Dokumentation möglich.
> Corona-Verordnung Sportstätten vom 23.5.2020 im Wortlaut
> Seite des Landes Baden-Württemberg zur Corona-Verordnung Sportstätten
Erweiterte Kita-Betreuung in Hechingen
18.5. - Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen beginnend ab dieser Woche die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. So sieht es der Vierstufenplan der Landesregierung Baden-Württemberg zum Rückbau der Corona-Beschränkungen vor. Mit einer Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9. Mai 2020 hat das Land am Wochenende den rechtlichen Rahmen hierfür geschaffen, für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich. Die Träger der Hechinger Kindertageseinrichtungen haben bereits am Freitagnachmittag der vergangenen Woche das gemeinsame Vorgehen zur Umsetzung in der Zollernstadt vereinbart.
Nach der neuen Regelung kann die Betreuung auf bis zu 50 % der Anzahl der genehmigten Gruppengröße ausgeweitet werden. Das heißt, dass zum Beispiel in einer Gruppe für über Dreijährige, die normal 22 Kinder aufnehmen darf, maximal 11 Kinder gleichzeitig betreut werden dürfen.
Bevorrechtigt sind dabei nach wie vor diejenigen Kinder, die zur erweiterten Notbetreuung berechtigt sind, und auch die Kinder, bei denen der Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder die Leitung der Einrichtung einen besonderen Förderbedarf festgestellt hat. Diese Kinder werden nach wie vor in dem Umfang betreut, in dem sie auch vor der Pandemie betreut wurden. Neu ist, dass nun auch Kinder, die nach den vorstehenden Kriterien nicht berechtigt waren, aufgenommen werden können, sofern eben noch Aufnahmekapazitäten innerhalb der genannten Grenzen vorhanden sind. Einen Rechtsanspruch auf einen entsprechenden Betreuungsplatz können Eltern nicht geltend machen.
Gleichzeitig hat das Land das Ziel vorgegeben, dass alle Kinder Anteil an der Betreuung in den Kindertagesstätten haben sollen. Deswegen wurde für Hechingen das folgende Verfahren vereinbart: Die Gruppen werden grundsätzlich bis zur Kapazitätsgrenze von 50 % der genehmigten Gruppengröße aufgefüllt. Bevorrangigt sind die genannten Gruppen, die bereits bisher an der erweiterten Notbetreuung teilgenommen haben. Die darüber hinaus noch verbleibenden Plätze werden durch weitere Kinder aufgefüllt. Sind für diese Plätze mehr Anmeldungen vorhanden, so werden diese Kinder im wöchentlichen Wechsel betreut. Je nach Auslastung der Gruppen mit den notbetreuten Kindern, kann also für weitere Kinder keine dauernde Betreuung garantiert werden. Den Rhythmus für eine eventuell wöchentlich rotierende Betreuung legt die jeweilige Einrichtung fest. Dies geschieht unter Berücksichtigung der personellen und einrichtungsspezifischen Einschränkungen und im Gespräch mit den Eltern.
Getrenntes Anmeldeverfahren / Ansprechpartner
Anmeldungen für Kinder, für die die Bedingungen der erweiterten Notbetreuung gelten, müssen nach wie vor für alle Hechinger Kindergärten zentral bei der Stadt Hechingen erfolgen, Ansprechpartnerin ist Stefanie Beck, Tel. 07471 940-206, E-Mail: stefanie.beck@hechingen.de.
> Antragsformular Notbetreuung
> Vordruck Arbeitgeberbescheinigung
Die Anmeldungen für Kinder, die keine Berechtigung für die Notbetreuung haben, müssen angesichts der indivduellen Gegebenheiten bei der entsprechenden Kindertageseinrichtung erfolgen.
> Kindertageseinrichtungen in Hechingen
Weitere Lockerungen ab Montag, 18. Mai
16.5. – Das Land Baden Württemberg hat heute mit dem Erlass der 1. Veränderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 der Stufe 2 des Vierstufenplans zum Rückbau der coronabedingten Einschränkungen Rechnung getragen. Diese tritt am Montag, 18.5.2020, in Kraft. Die Änderungen betreffen insbesondere die Ausweitung der Betreuung in den Kindertageseinrichtungen, die Öffnung der Gaststätten sowie diverser Freizeiteinrichtungen.
Ebenfalls am kommenden Montag tritt die Corona-Verordnung Besuchsregelungen in Kraft, die den Besuch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen regelt (und erleichtert).
Bereits am 15.5.2020 in Kraft getreten ist die Corona-Verordnung Berufsbildung, die die Öffnung von beruflichen Bildungseinrichtungen regelt.
Am kommenden Montag startet auch der Unterricht an den Grundschulen für die Viertklässler wieder. Dieser Umstand erforderte keine Änderungen der Corona-Verordnung, er war durch die bestehende Fassung bereits abgedeckt.
> Seite des Sozialministeriums mit Erläuterungen zur Corona-Verordnung
> Corona-Verordnung im Wortlaut, Stand 16.5.2020 (Gültig ab 18.5.))
> 1. Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut
> Corona-Verordnung Berufsbildung im Wortlaut
> Corona-Verordnung Besuchsregelungen im Wortlaut
> Mehr zur Corona-Verordnung
> Vierstufenplan des Landes Baden-Württemberg
Überblick: Änderungen zum 18. Mai
Ausbau der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen (§ 1a+b)
Die Notbetreuung in den Kindertagesstätten wird bis zur Hälfte der Regelgröße ausgebaut. Der Betrieb ist nicht nur für Kinder, die bisher die Notbetreuung in Anspruch nehmen konnten möglich, sondern insgesamt bis zur Belegung der Gruppen mit 50 % der Regelzahl.
Über die Aufnahme weiterer Kinder entscheiden die örtlichen Träger. Die Umsetzung dieser Erweiterung, auch wie schnell dies geschehen kann, ist von den örtlichen Gegebenheiten abhängig, ebenso natürlich vom Infektionsgeschehen.
Der Gültigkeitszeitraum für die Schließungen wurde bis zum 5. Juni verlängert. Es werden jedoch weitere Bereiche von der Schließung ausgenommen:
Öffnungen zum 18. Mai
- Speisewirtschaften, Cafés und Eisdielen dürfen wieder unter Auflagen öffnen. Der Besuch einer Speisewirtschaft ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und den Angehörigen eines weiteren Haushalts möglich. Bei räumlich abgetrennten geschlossenen Gesellschaften sind in Gaststätten auch Zusammenkünfte mit der erweiterten Familie möglich.
- Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Dies gilt nicht für Freizeitparks.
- Campingplätze dürfen wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Dies gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
Ab Montag, 15. Mai: Schulstart für die Viertklässler
14.5. – Am kommenden Mittwoch startet zusätzlich zu den Abschlussklassen der weiterführenden Schulen der Unterricht an den Grundschulen für die 4. Klassen. Das Kultusministerium hat hierzu am heutigen Tag die Corona-Verordnung Schule erlassen. Darin ist auch der Unterricht an Berufsschulen geregelt.
> Die Corona-Verordnung Schule im Wortlaut
Weitere Corona-Verordnungen zur Konkretisierung von Hygiene- und Abstandsregeln: Vergnügungsstätten, Kosmetischer Bereich, Gaststätten
11.5. - Das Sozial- und das Wirtschaftsministerium haben gestern, 10.5.2020, weitere Corona-Verordnungen erlassen, die die Hygiene- und Abstandregeln in bestimmten Branchenbereichen regeln:
- Corona-Verordnung Vergnügungsstätten: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Spiel-/Wettsalons; gültig ab 11.5.2020);
- Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen. (Gültig ab 11.5.2020. Gleichzeitig treten die Corona-Verordnung Friseurbetriebe vom 3. Mai 2020 und die Corona-Verordnung Fußpflege vom 3. Mai 2020 außer Kraft.);
- Corona-Verordnung Gaststätten: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (gültig ab 18.5.2020).
> Seite des Sozialministeriums Ba.-Wü.: Verordnungen im Wortlaut
Corona-Verordnung Sportstätten erlassen - Trainings- und Übungsbetrieb ab 11. Mai möglich
10.5. - Das Kultus- und das Sozialministerium Baden-Württemberg haben heute die "Corona-Verordnung Sportstätten" erlassen. Diese regelt, unter welchen Bedingungen der Trainings- und Übungsbetrieb zunächst in "Freiluftsportanlagen" ab morgen, Montag, 11.5., wieder aufgenommen werden darf.
> Corona-Verordnung Sportstätten im Wortlaut
Neue Corona-Verordnung: Land setzt erste Stufe zur Aufhebung der Corona-Beschränkungen um
9.5. – Das Land Baden-Württemberg hat heute eine neue Corona-Verordnung vom 9.5.2020 erlassen, die die erste Stufe des Vier-Stufen-Plans zur Aufhebung der Corona-Maßnahmen umsetzt. Die Verordnung ist gültig ab dem 11. Mai 2020 und ersetzt die bisherige Verordnung, vom 17.3.2020, zuletzt geändert am 2.5.2020.
Ein weiteres Mal geändert wurde auch die Corona-Verordnung Einreise.
> Corona-Verordnung vom 9.5.2020 im Wortlaut (pdf)
> Corona-Verordnung Einreise in der Fassung vom 9.5.2020 (pdf)
> Vier-Stufen-Plan der Landesregierung, tabellarische Übersicht (pdf)
> Pressemitteilung des Landes zur neuen Corona-Verordnung (Internetseite)
> Mehr zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg
- Die Ansammlungseinschränkungen werden bis zum 5. Juni 2020 verlängert.
- Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie (neu!) eines weiteren Haushalts gestattet (§ 3 Abs. 1 Satz 1).
- Außerhalb des öffentlichen Raums darf die zulässige Höchstzahl von fünf Personen auch von Geschwistern und deren Nachkommen sowie Personen aus einem weiteren Haushalt (neu!) überschritten werden (§ 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und Halbsatz 2).
- Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird auf den gesamten öffentlichen Personenverkehr (also auch Fernverkehr) und auf Flughafengebäude ausgedehnt (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1).
- Die Einschränkung des Betriebs von Einrichtungen wird bis zum 24. Mai 2020 verlängert (§ 4 Abs. 1).
Zulässig ist über die bisherigen hinaus ab Montag, 11. Mai auch der Betrieb folgender Einrichtungen:
- Sportboothäfen, Häfen und Flugplätze;
- Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen
- Tattoo- und Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios
sowie Sonnenstudios (Hier müssen noch Hygienevorschriften erlassen werden);
- Fahr- und Flugschulen nach den Hygienevorgaben für Schulen;
- Freiluftsportanlagen (Es bedarf noch einer weiteren Rechtsverordnung, die die Hygienevorschriften, Abstandregeln, Anzahl der Sportler etc. regelt, wird für morgen, Sonntag, erwartet)
Ab Montag, 18. Mai ist auch der Betrieb folgender Einrichtungen zulässig:
- Speisewirtschaften;
- Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich (ohne Freizeitparks);
- Campingplätze und die Beherbergung in Ferienwohnungen ohne die Benutzung
von Gemeinschaftseinrichtungen.
- Die Befristung des Verbots zur Durchführung von Mutter- bzw. Vater-Kind-
Maßnahmen wird aufgehoben (§ 4a Abs. 1).
- Inhaltlich unverändert bleiben die Vorgaben zum Schutz besonders gefährdeter
Personen (§ 5).
Inzidenz-Wert für den Zollernalbkreis
9.5. - Bund und Länder haben sich als eine der Bedingungen für die weitergehenden Lockerungen der Coronavirus-Beschränkungen darauf geeinigt, dass Landkreise oder kreisfreie Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzen müssen (noch keine rechtsverbindliche Umsetzung vorhanden). Dieser Wert wird "Inzidenz" genannt. Der Zollernalbkreis weist diesen jetzt immer aktuell auf seinem Dashboard aus. Aktueller Wert vom 8.5.2020 für den Zollernalbkreis: 34,3.
> Zum Dashboard des Zollernalbkreises
Fahrplan des Landes zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen in Baden-Württemberg
8.5. - Die Landesregierung plant, in mehreren Stufen die Maßnahmen der Corona-Verordnung zurück zu nehmen. Der Stufenplan gilt vorbehaltlich der aktuellen Infektionslage in Baden-Württemberg. Für die allermeisten Öffnungen und Lockerungen gelten strenge Hygienevorgaben und Infektionsschutzmaßnahmen. Der Stufenplan liegt als Entwurf vor, er bedarf noch der Verabschiedung durch das Kabinett bzw. der Umsetzung durch neuerliche Änderungsverordnungen zur Corona-Verordnung.
Alle Informationen finden sich auf den Internetseiten des Landes Baden-Württemberg:
> Internetseite: Der Vier-Stufen-Plan des Landes
> Vier-Stufen-Plan als tabellarische Übersicht (pdf)
> Internetseite: spezielle Informationen zu Schulen/Kindertagesstätten
> Internetseite: spezielle Informationen zu Gastronomie/Beherbergung
Das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 kann eine Lungenkrankheit auslösen, die als COVID-19 (Coronavirus Infectious Disease) bezeichnet wird.