Source: https://www.loebisch.com/category/wettbewerbsrecht/
Timestamp: 2017-10-20 19:40:05
Document Index: 191932274

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Wettbewerbsrecht | Kanzlei Stefan Loebisch Passau
Veröffentlicht am 10. August 2017 von RA Stefan Loebisch
Angabe der Energieeffizienzklasse für ein Klimagerät im Webshop und Wettbewerbsrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 06.04.2017, Az. I ZR 159/16 „Energieeffizienzklasse II“: Auf die Energieeffizienzklasse muss bereits in der Produktpräsentation deutlich hingewiesen werden. Ein unter dem Preis angeführte Link mit der Beschriftung „Mehr zum Produkt“ auf eine andere Seite, in der auch Angaben zur Energieeffizienzklasse des Gerätes gemacht werden, reicht nicht aus. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Energieeffizienzklasse, Klimagerät, Link, Luftkonditionierer, Pflichtangabe, Produktbeschreibung, Sprechender Link, Urteil, Verbraucherzentrale, Webshop
Veröffentlicht am 16. Mai 2017 von RA Stefan Loebisch
Irreführung und Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch Platzhalter im Web-Impressum – das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 14.03.2017, Az. 6 U 44/16: Macht ein nicht in das Handelsregister eingetragenes Unternehmen in seiner Anbieterkennzeichnung die Angaben „Registergericht: Amtsgericht 000“ sowie „Registernummer: HR 0000“, liegt hierin ein Verstoß gegen die Impressumspflichten nach § 5 TMG. Das gleiche gilt für vergleichbare Angaben zur Aufsichtsbehörde sowie zu Umsatzsteuer- und Wirtschaftsidentifikationsnummern. Ein derartiger Verstoß ist zugleich wettbewerbsrechtlich unlauter und kann abgemahnt werden. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit Abmahnkosten, Anbieterkennzeichnung, Gegenstandswert, Irreführung, OLG Frankfurt a.M., Pflichtangabe, Platzhalter, Streitwert, Unterlassungsanspruch, Urteil, Web-Impressum
Speicherung der dynamischen IP-Adresse Anbieter durch den Website-Betreiber – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom Urteil vom 16.05.2017, Az. VI ZR 135/13: Ein Anbieter von Online-Mediendiensten darf personenbezogene Daten eines Nutzers dieser Dienste, hierbei auch dessen IP-Adresse, ohne dessen Einwilligung auch über das Ende eines Nutzungsvorgangs hinaus dann erheben und verwenden, soweit ihre Erhebung und ihre Verwendung erforderlich sind, um die generelle Funktionsfähigkeit der Dienste zu gewährleisten. Dabei muss allerdings eine Abwägung mit dem Interesse und den Grundrechten und -freiheiten der Nutzer vorgenommen werden. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Sicherheit, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Datenerhebung, Datenspeicherung, EuGH, IP-Adresse, Persönlichkeitsrecht, Urteil, Vorabentscheidung
Veröffentlicht am 15. Februar 2017 von RA Stefan Loebisch
Speicherung der IP-Adresse durch Website-Betreiber – der Bundesgerichtshof (BGH) wird am 16.05.2017 in dem Verfahren VI ZR 135/13 über die Frage entscheiden, ob bei der Speicherung der IP-Adresse eines Website-Besuchers das Sicherheitsinteresse des Seitenbetreibers oder das Persönlichkeitsrecht des Nutzers überwiegt. Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Datenschutzrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Datenerhebung, Datenspeicherung, EuGH, IP-Adresse, Marktverhaltensregel, Personenbezogenes Datum, Personenbezug, Persönlichkeitsrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Urteil