Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_30_HStrG_Kreuzungen_mit_Gewaessern-d169958,34.html
Timestamp: 2017-01-24 07:16:54
Document Index: 343539615

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 32', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 55', '§ 30', '§ 30', '§ 67', '§ 29', '§ 30']

§ 30 HStrG, Kreuzungen mit Gewässern | Gesetze auf anwalt24.de
§ 30 HStrG, Kreuzungen mit Gewässern Suche
Hessisches Straßengesetz (HStrG) Landesrecht Hessen…§ 30 HStrG, Kreuzungen mit Gewässern§ 30a HStrG, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern§ 30b HStrG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen§ 31 HStrG, Umleitungen§ 32 HStrG, Planungen§ 32a HStrG, Planungsgebiet§ 32b HStrG, Vorarbeiten§ 33 HStrG, Planfeststellung§ 34 HStrG, Veränderungssperre§ 34a HStrG, Einstellung des Planfeststellungsverfahrens§ 35 HStrG, Zuständigkeiten§ 36 HStrG, Enteignung§ 36a HStrG, Vorzeitige Besitzeinweisung§ 37 HStrG, Sondernutzung an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen§ 38 HStrG, Kostenbeitrag bei gesteigerter Abnutzung§ 39 HStrG, Beschränkt öffentliche Gemeindewege§ 40 HStrG, Nichtanwendung von Vorschriften bei sonstigen öffentlichen Straßen§ 41 HStrG, Träger der Straßenbaulast für Landesstraßen und Kreisstraßen§ 42 HStrG (aufgehoben)§ 43 HStrG, Träger der Straßenbaulast für Gemeindestraßen§ 44 HStrG, Träger der Straßenbaulast für sonstige öffentliche Straßen…§ 55 HStrG, Inkrafttreten
§ 30 HStrG, Kreuzungen mit Gewässern
§ 30 HStrGHessisches Straßengesetz (HStrG)Landesrecht HessenErster Teil – Allgemeine BestimmungenTitel: Hessisches Straßengesetz (HStrG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HStrGGliederungs-Nr.: 60-6gilt ab: 01.01.2012Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2003 S. 166 vom 27.06.2003(1) 1Werden Straßen neu angelegt oder ausgebaut und müssen dazu Kreuzungen mit Gewässern (Brücken oder Unterführungen) hergestellt oder bestehende Kreuzungen geändert werden, so hat der Träger der Straßenbaulast die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. 2Die Kreuzungsanlagen sind so auszuführen, dass unter Berücksichtigung der übersehbaren Entwicklung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse der Wasserabfluss nicht nachteilig beeinflusst wird. (2) 1Werden Gewässer ausgebaut (§ 67 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes vom 31. Juli 2009 [BGBl. I S. 2585], zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Oktober 2011 [BGBl. I S. 1986]) und werden dazu Kreuzungen mit Straßen hergestellt oder bestehende Kreuzungen geändert, so hat der Träger des Ausbauvorhabens die dadurch entstehenden Kosten zu tragen. 2Wird eine neue Kreuzung erforderlich, weil ein Gewässer hergestellt wird, so ist die übersehbare Verkehrsentwicklung auf der Straße zu berücksichtigen. 3Wird die Herstellung oder Änderung einer Kreuzung erforderlich, weil das Gewässer wesentlich umgestaltet wird, so sind die gegenwärtigen Verkehrsbedürfnisse zu berücksichtigen. 4Verlangt der Träger der Straßenbaulast weitergehende Änderungen, so hat er die Mehrkosten hierfür zu tragen.(3) Wird eine Straße neu angelegt und wird gleichzeitig ein Gewässer hergestellt oder aus anderen als straßenbaulichen Gründen wesentlich umgestaltet, sodass eine neue Kreuzung entsteht, so haben der Träger der Straßenbaulast und der Unternehmer des Gewässerausbaus die Kosten der Kreuzung je zur Hälfte zu tragen.(4) 1Werden eine Straße und ein Gewässer gleichzeitig ausgebaut und wird infolgedessen eine bestehende Kreuzungsanlage geändert oder durch einen Neubau ersetzt, so haben der Träger der Straßenbaulast und der Unternehmer des Gewässerausbaus die dadurch entstehenden Kosten für die Kreuzungsanlage in dem Verhältnis zu tragen, in dem die Kosten bei getrennter Durchführung der Maßnahme zueinander stehen würden. 2Gleichzeitigkeit im Sinne des Satzes 1 liegt vor, wenn baureife Pläne vorhanden sind, die eine gleichzeitige Baudurchführung ermöglichen.(5) Kommt über die Kreuzungsmaßnahme oder ihre Kosten eine Einigung nicht zustande, so ist darüber durch Planfeststellung zu entscheiden.
§ 29b HStrG, Unterhaltung der Straßenkreuzungen§ 30a HStrG, Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern