Source: https://sokolowski.org/wegen/%C2%A7-29-BtMG/
Timestamp: 2020-02-27 11:48:20
Document Index: 366318189

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 4', '§ 29', '§ 267', '§ 29', '§ 46', 'BGH', '§ 29', '§ 349', 'BGH', '§ 29', '§ 344', 'BGH', '§ 29', 'BGH']

§ 29 BtMG Archive | Strafverteidiger
In dem vom OLG Celle am 9.11.2018 (1 SS 63/17) entschiedenen Fall suchte der gesetzlich versicherte Angeklagte an 119 Tagen verschiedene Kassenärzte auf, um eine Verschreibung für das in dere Anlage zu § 4 Abs. 1 Nr. 3 BtMG aufgeführte Medikament Oxycodon zu erhalten. 195x
Vom: 16. Dezember 2018 • Geändert: 23. Dezember 2018 • Ohne GewährTagged With: 2018, § 29 BtMG, Btm, BtMG, Entscheidung, OLG
… kön­nen aus­nahms­weise ent­behr­lich sein Fest­stell­ungen zum Wirk­stoff­ge­halt tat­be­troffen­er Be­täubungs­mittel sind bei dem Ver­kauf oder Be­sitz von Kleinst­mengen von bis zu 3 Konsumeinheiten ausnahmsweise entbehrlich. 243x
Vom: 1. Dezember 2017 • Geändert: 7. Februar 2018 • Ohne GewährTagged With: § 267 StGB, § 29 BtMG, § 46 StGB, Btm, BtMG, Entscheidung, geringe Menge, Gutachten, OLG, OLG Celle
In dem vom BGH am 14. April ent­schieden­en Ver­fahren (3 StR 2/15) hatte das Land­gericht den Ange­klagten wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei Fällen und wegen versuchter Nötigung zu einer Gesamt­frei­heits­strafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. 136x
Vom: 18. Mai 2015 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: 2015, § 29 BtMG, § 349 StPO, Beschluss, BGH, Btm, BtMG, Entscheidung, Handeltreiben, Kokain, nicht geringe Menge, StGB
Eigennutz beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Der Drogenhändler muss eigennützig handeln. Dies ist der Fall, wenn es dem Täter auf einen persönlichen Vorteil, insbesondere auf die Erzielung von Gewinn ankommt. Sein Handeln muss vom Streben nach Gewinn geleitet sein oder er muss sich sonst irgendeinen persönlichen Vorteil von ihm versprechen, durch den er materiell oder immateriell besser gestellt wird. 88x
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Vom: 15. Februar 2011 • Geändert: 28. März 2019 • Ohne GewährTagged With: § 29 BtMG, § 344 StPO, BGH, BtMG, Handeltreiben
Handel mit Be­täubungs­mitteln: Täter­schaft oder Bei­hilfe
In seinem Beschluss vom 5. Oktober 2010 in dem Verfahren 3 StR 339/10 hat der Bundesgerichtshof sich erneut mit der Abgrenzung zwischen (Mit-)täterschfaft und Beihilfe beim verbotenen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln befasst und in den Entscheidungsgründen u.a. folgendes Ausgeführt: 1.058x
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Vom: 15. November 2010 • Geändert: 14. August 2017 • Ohne GewährTagged With: § 29 BtMG, Beihilfe, BGH, Btm, BtMG, Handeltreiben, Mittäterschaft, Täter