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Timestamp: 2016-10-24 05:10:33
Document Index: 93429396

Matched Legal Cases: ['Art. 49', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 49', 'Art. 37', 'Art. 41', 'Art. 49', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

6B_712/2010 (13.12.2010)
6B_712/2010
Strafzumessung, Strafart
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 17. Juni 2010.
Das Bezirksgericht Z�rich sprach am 20. Dezember 2007 X.________ wegen Diebstahls, Betrugs, Urkundenf�lschung, Sachbesch�digung, Hausfriedensbruchs sowie Fahrens in fahrunf�higem Zustand schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungshaft. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es im Umfang von sieben Monaten, bei einer Probezeit von drei Jahren, auf. In einem Punkt sprach es ihn von der Anklage der falschen Anschuldigung frei. Ferner erkl�rte das Bezirksgericht die mit Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004 bedingt ausgesprochene Strafe von 30 Tagen Gef�ngnis als vollziehbar. Es f�llte die Freiheitsstrafe von 14 Monaten, unter Einbezug der Strafe des Bezirksamts Baden, als Gesamtstrafe sowie teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts B�lach vom 30. April 2003 (Busse von Fr. 700.--) aus.
Das Obergericht des Kantons Z�rich best�tigte am 19. Dezember 2008 die erstinstanzlichen Schuldspr�che, soweit sie nicht in Rechtskraft erwachsen waren, und verurteilte X.________ zu einer Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten, unter Anrechnung von 17 Tagen Untersuchungshaft, teilweise als Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts B�lach vom 30. April 2003 sowie zum Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004. Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es im Umfang von sechs Monaten, bei einer Probezeit von drei Jahren, auf. Die bedingte Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen gem�ss Strafbefehl des Bezirksamtes Baden widerrief es nicht, verl�ngerte jedoch die Probezeit um ein Jahr. Auf die Anklage betreffend Sachbesch�digung trat es nicht ein.
Das Bundesgericht hob am 29. Oktober 2009 im Verfahren 6B_172/ 2009 das Urteil der Vorinstanz in Bezug auf die Strafzumessung sowie die ausgef�llte Strafart auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ck.
Das Obergericht des Kantons Z�rich verurteilte X.________ am 17. Juni 2010 zu einer Freiheitsstrafe von zw�lf Monaten, unter Anrechnung von 17 Tagen Untersuchungshaft, teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004 und zum zwischenzeitlich ergangenen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. M�rz 2009 (240 Stunden vollziehbare gemeinn�tzige Arbeit). Den Vollzug der Freiheitsstrafe schob es im Umfang von sechs Monaten, bei einer Probezeit von drei Jahren, auf. Es verzichtete auf den Widerruf der bedingten Gef�ngnisstrafe gem�ss Strafbefehl des Bezirksamtes Baden sowie auf eine Verl�ngerung der Probezeit.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt sinngem�ss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, und er sei zu einer teilbedingten Geldstrafe von 330 Tagess�tzen zu Fr. 10.-- zu verurteilen, wovon 133 Tage zu vollziehen und 197 Tage, bei einer Probezeit von drei Jahren, aufzuschieben seien. Er stellt zudem das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden die Strafzumessung sowie die von der Vorinstanz ausgef�llte Strafart.
1.1.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Urteil des Bezirksgerichts B�lach vom 30. April 2003 h�tte bei der Strafzumessung nicht g�nzlich unber�cksichtigt bleiben d�rfen und h�tte sich unter Ber�cksichtigung des Asperationsprinzips strafmindernd auswirken m�ssen. Die Strafe m�sse insgesamt schuldangemessen sein, was nicht der Fall sei, wenn das Gesamtergebnis ohne das Urteil des Bezirksgerichts B�lach identisch zum ersten Urteil der Vorinstanz vom 19. Dezember 2008 bleibe (Beschwerde, S. 1 f.).
1.1.2 Unzutreffend sei �berdies die Auffassung der Vorinstanz, wonach die gemeinn�tzige Arbeit eine zur Freiheitsstrafe gleichartige Strafe sei. Die gemeinn�tzige Arbeit sei keine Unterart der Freiheitsstrafe, sondern stelle eine eigenst�ndige dritte Sanktionsform dar. Es sei daher unzul�ssig und verletze Bundesrecht, eine Zusatzfreiheits- oder Zusatzgeldstrafe zur gemeinn�tzigen Arbeit auszuf�llen (Beschwerde, S. 2).
1.1.3 Die von der Vorinstanz gebildeten Straftatengruppen f�hrten gem�ss Beschwerdef�hrer dazu, dass die eine Gruppe im Verh�ltnis zur anderen Gruppe praktisch nicht von der Asperation profitieren k�nne. W�ren alle Taten zwischen 2001 und 2008 gemeinsam beurteilt worden, h�tte sich eine schuldangemessene Strafe von 14 Monaten ergeben. Hiervon w�ren die Strafen des Bezirksamtes Baden sowie der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland abzuziehen gewesen, weshalb eine Strafe von lediglich elf Monaten resultiert h�tte (Beschwerde, S. 2).
1.1.4 Der Beschwerdef�hrer beanstandet ausserdem, dass die lange Verfahrensdauer im Rahmen der Strafzumessung nicht ber�cksichtigt worden sei (Beschwerde, S. 3).
1.1.5 Der Beschwerdef�hrer wendet sich auch gegen die ausgef�llte Strafart. Die Vorinstanz begr�nde ihre Wahl der Freiheitsstrafe mit �berlegungen, die nicht stichhaltig seien und Bundesrecht verletzten. Die pr�ventive Effizienz der Freiheitsstrafe sei nicht erkennbar. Die altrechtliche bedingte Freiheitsstrafe von 2004 k�nne nicht als Begr�ndung dienen, da unter dem alten Recht eine Geldstrafe gar nicht m�glich gewesen sei. Ein T�ter, der eine altrechtliche Freiheitsstrafe erhalten habe, k�nne gem�ss Argumentation der Vorinstanz nie zu einer Geldstrafe verurteilt werden, da die fr�here Freiheitsstrafe ihren Zweck immer verfehlt h�tte (Beschwerde, S. 3).
1.2.1 Die Vorinstanz h�lt fest, dass sich die zu beurteilenden Straftaten des Beschwerdef�hrers zwischen dem 28. Februar und 1. M�rz 2001 sowie zwischen dem 7. September und 5. Oktober 2004 ereignet h�tten. Diese Delikte habe er teilweise vor dem Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004 und teilweise vor dem Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. M�rz 2009 begangen. In Bezug auf diese beiden Vorstrafen sei eine Zusatzstrafe auszuf�llen. Eine Zusatzfreiheits- oder Zusatzgeldstrafe zu einer ausgesprochenen gemeinn�tzigen Arbeit sei m�glich, weil diese anstelle von Freiheits- oder Geldstrafe angeordnet werden k�nne und daher als gleichartig im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB gelte (angefochtenes Urteil, S. 17).
1.2.2 Die Vorinstanz teilt die vom Beschwerdef�hrer ver�bten Delikte in zwei Straftatengruppen, die einerseits die zwischen 2004 und 2008 ver�bten Delikte umfasst (angefochtenes Urteil, S. 19 ff.), w�hrend die zweite Gruppe diejenigen zwischen 2001 und 2003 einschliesst (angefochtenes Urteil, S. 24 ff.). Sie legt f�r die beiden Straftatengruppen, ausgehend vom jeweils schwersten Delikt, zun�chst die Einsatzstrafen fest und bildet anhand der Tat- und T�terkomponenten die hypothetischen Gesamtstrafen. In der ersten Gruppe zieht sie die rechtskr�ftige Sanktion des Strafbefehls des Bezirksamtes Baden ab und in der zweiten Gruppe diejenige des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland. Dies ergibt Zusatzstrafen von elf Monaten Freiheitsstrafe und von (altrechtlichen) 2 � Monaten Gef�ngnis. In Anwendung des Asperationsprinzips resultiert hieraus gem�ss Vorinstanz eine Zusatzstrafe von insgesamt zw�lf Monaten Freiheitsstrafe (angefochtenes Urteil, S. 27).
1.2.3 Die Vorinstanz erachtet eine Freiheitsstrafe als angemessen. Sie st�tzt sich hierf�r auf die Kriterien der pr�ventiven Effizienz sowie der Zweckm�ssigkeit der Strafe. Der Beschwerdef�hrer habe sich durch die bedingte Gef�ngnisstrafe von 30 Tagen gem�ss Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004 nicht davon abhalten lassen, bereits w�hrend laufender Probezeit im September und November 2004 wieder straff�llig zu werden. Er habe sich auch w�hrend des h�ngigen Verfahrens nicht vor einer drohenden Freiheitsstrafe abschrecken lassen und sei gleich zweimal wieder straff�llig geworden (Strafbefehl vom 18. M�rz 2009 der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland). Es bestehe daher keine Veranlassung, eine mildere Strafart zu w�hlen als jene, die bereits fr�her ihren spezialpr�ventiven Zweck verfehlt habe. Eine Geldstrafe erweise sich darum als unzweckm�ssig.
1.3.1 Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat. Nach Art. 50 StGB hat der Richter die f�r die Zumessung der Strafe erheblichen Umst�nde und deren Gewichtung festzuhalten. Besonders hohe Anforderungen an die Begr�ndung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die ausgesprochene Strafe ungew�hnlich hoch oder auffallend milde ist (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweisen).
1.3.2 Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der T�ter begangen hat, bevor er wegen einer anderen Tat verurteilt worden ist, bestimmt es die Zusatzstrafe in der Weise, dass der T�ter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren Handlungen gleichzeitig beurteilt worden w�ren. Art. 49 Abs. 2 StGB will im Wesentlichen das Asperationsprinzip (Art. 49 Abs. 1 StGB) auch bei retrospektiver Konkurrenz gew�hrleisten. Bei der Festsetzung der Zusatzstrafe zu einer ergangenen Grundstrafe hat sich das Gericht vorerst zu fragen, welche Strafe es bei gleichzeitiger Verurteilung in Beachtung des Asperationsprinzips ausgesprochen h�tte. Die Zusatzstrafe f�r die neu zu beurteilende Straftat ergibt sich aus der Differenz zwischen der hypothetischen Gesamtstrafe und der Grundstrafe. Bei der retrospektiven Konkurrenz hat der Richter ausnahmsweise mittels Zahlenangaben offen zu legen, wie sich die von ihm zugemessene Strafe quotenm�ssig zusammensetzt (BGE 132 IV 102 E. 8 mit Hinweisen).
1.3.3 Der Beschwerdef�hrer macht zu Unrecht geltend, die Vorinstanz habe das Urteil des Bezirksgerichts B�lach vom 30. April 2003 im Rahmen der Strafzumessung nicht ber�cksichtigt. Das Bundesgericht begr�ndete im ersten Verfahren in vorliegender Sache (Urteil 6B_172/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 4.4), weshalb die Busse von Fr. 700.-- des Bezirksgerichts B�lach nicht zur Bildung einer zur Busse ungleichartigen Zusatzfreiheitsstrafe hinzugezogen werden darf. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die Ber�cksichtigung dieses Urteils strafmindernd auswirken sollte. Der "Verlust der Asperation", wie der Beschwerdef�hrer argumentiert, f�hrt nicht zu einer Strafminderung, da ungleichartige Strafen nicht dem Asperationsprinzip unterstehen, sondern nebeneinander - kumulativ - auszusprechen sind. Bedingung f�r eine Zusatzstrafe ist, dass die Voraussetzungen f�r eine Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB vorgelegen h�tten. Es ist daher ausgeschlossen, eine Freiheitsstrafe als Zusatzstrafe zu einer Busse auszusprechen (Urteil des Bundesgerichts 6B_785/2009 vom 23. Februar 2010 E. 5.5 mit Hinweisen).
1.3.4 Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht ausf�hrt, ist die gemeinn�tzige Arbeit keine Unterart der Freiheitsstrafe, sondern bildet eine eigenst�ndige dritte Sanktionsform. Sie ist zur Freiheitsstrafe nicht gleichartig (J�RG-BEAT ACKERMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 2. Aufl. 2007, Art. 49 StGB N 37 f.). Nach der gesetzlichen Rangordnung kann die gemeinn�tzige Arbeit entgegen dem diesbez�glich missverst�ndlichen Wortlaut von Art. 37 Abs. 1 StGB lediglich an Stelle einer Geldstrafe bis zu 180 Tagess�tzen angeordnet werden (Urteil 6B_312/2007 vom 15. Mai 2008 E. 4.5), w�hrend kurze Freiheitsstrafen nur unter den Bedingungen von Art. 41 StGB zul�ssig sind. Vorausgesetzt wird hierzu unter anderem, dass eine Geldstrafe oder gemeinn�tzige Arbeit nicht vollzogen werden kann.
1.3.5 Die Vorinstanz verletzt das in Art. 49 StGB verankerte Asperationsprinzip und damit Bundesrecht, indem sie eine Zusatzfreiheitsstrafe zu den im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. M�rz 2009 ausgesprochenen 240 Stunden gemeinn�tzige Arbeit ausspricht. Sie hat das Asperationsprinzip nur im Zusammenhang mit dem Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 27. Mai 2004 anzuwenden. Die anderen Vorstrafen fallen f�r die Bildung einer Zusatzstrafe ausser Betracht. Die Vorinstanz hat somit die Strafzumessung neu vorzunehmen, weshalb das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung zur�ckzuweisen ist.
Aus verfahrens�konomischen Gr�nden rechtfertigt es sich, auf die weiteren Vorbringen des Beschwerdef�hrers einzugehen. Er r�gt, die Vorinstanz habe die lange Verfahrensdauer bei der Strafzumessung nicht ber�cksichtigt.
Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben ist es nicht zul�ssig, verfahrensrechtliche Einwendungen, welche in einem fr�heren Verfahrensstadium h�tten geltend gemacht werden k�nnen, noch sp�ter vorzubringen (BGE 133 III 638 E. 2; 117 Ia 491 E. 2a). Der Beschwerdef�hrer h�tte die R�ge der Verletzung des Beschleunigungsgebots bereits im bundesgerichtlichen Verfahren 6B_172/2009 oder nach der R�ckweisung der Sache bei der Vorinstanz vorbringen m�ssen. Sein Verhalten bzw. sein Zuwarten widerspricht Treu und Glauben. Ausserdem ist insofern der kantonale Instanzenzug nicht ersch�pft bzw. der Entscheid nicht letztinstanzlich im Sinne von Art. 80 Abs. 1 BGG (Urteil des Bundesgerichts vom 16. Oktober 2007 6B_317/2007 E. 2). Inwiefern die Vorinstanz im �brigen seit dem bundesgerichtlichen R�ckweisungsentscheid das Beschleunigungsverbot verletzt haben sollte, legt der Beschwerdef�hrer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Auf die R�ge der Verletzung des Beschleunigungsgebots ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich auch zu Unrecht gegen die von der Vorinstanz ausgef�llte Strafart. Nachdem das Bundesgericht im Verfahren 6B_172/2009 die vorinstanzliche Begr�ndung der (anstelle einer Geldstrafe) ausgef�llten Freiheitsstrafe beanstandet hat, begr�ndet sie nun ausf�hrlich, weshalb sie eine Freiheitsstrafe als angemessen erachtet. Sie st�tzt sich auf die Kriterien der pr�ventiven Effizienz sowie der Zweckm�ssigkeit der Strafe. Entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers sind die Erw�gungen stichhaltig und nachvollziehbar. Die Vorinstanz begr�ndet die Freiheitsstrafe insbesondere mit dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer im Jahre 2004 w�hrend der Probezeit delinquierte und sich auch w�hrend des vorliegenden Verfahrens nicht von einer drohenden Freiheitsstrafe abschrecken liess, indem er erneut zweimal straff�llig wurde. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz eine Geldstrafe als unzweckm�ssig erachtet.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das angefochtene Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 17. Juni 2010 ist aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Abs. 4 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Gutheissung der Beschwerde gegenstandslos geworden.
Der Beschwerdef�hrer war nicht anwaltlich vertreten. Besondere Verh�ltnisse oder Auslagen weist er nicht nach. Eine Entsch�digung rechtfertigt sich daher nicht (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 113 Ib 353 E. 6b).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das angefochtene Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 17. Juni 2010 wird aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.