Source: http://www.clarins.de/Allgemeine-Gesch%C3%A4ftsbedingungen/terms,de_DE,pg.html
Timestamp: 2013-05-21 08:30:37
Document Index: 274197044

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 444', '§ 312', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

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1. Gegenstand, Vertragspartner, Geltung Die Website www.clarins.de (im Folgenden «Website» genannt) ist eine E-Commerce-Website, die über das Internet unter der Adresse www.clarins.de zugänglich ist. Sie steht allen Nutzern im Internet zur Verfügung (im Folgenden «Nutzer» genannt). Anbieter der Website und Vertragspartner des Käufers ist das Unternehmen Clarins GmbH (im Folgenden als der «Verkäufer» bezeichnet), Petersbrunner Straße 13, 82319 Starnberg, Geschäftsführer Stephan Seidel-Jarleton, Christian Courtin, Philip Shearer
unter der Telefonnummer: 01805-00-18-09 (€ 0,14/Min. aus dem deutschen Festnetz/ggf. abweichende Gebühren max. € 0,42/Min. aus Mobilfunknetzen)
Der Verkäufer bietet dem Nutzer durch seine von ihnen aufgerufenen Website Parfum- und Kosmetikprodukte zum Verkauf an. Für die Anwendung der vorliegenden Geschäftsbedingungen wird vereinbart, dass der Nutzer und der Verkäufer gemeinsam als «Vertragsparteien» und einzeln als «Vertragspartei» bezeichnet werden und dass der Nutzer, nach Aufgabe einer Bestellung als «Käufer» bezeichnet wird. Die Rechte und Pflichten des Nutzers sind notwendigerweise auf den Käufer anwendbar. Es wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer die vorliegenden Geschäftsbedingungen abspeichern oder ausdrucken kann, unter der Bedingung, dass er keine Änderung hinzufügt. Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet-Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch uns.
Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz in Starnberg. Da die Lieferungen aus unserem Versandzentrum in Belgien erfolgen, gelten hierzu die Belgischen Feiertage nicht als Werktage.
Sämtliche Warenangebote auf der Website gelten nur für Lieferungen nach Deutschland und Österreich.
Der Käufer kann sich vor seiner Bestellung über die wesentlichen Merkmale des oder der von ihm gewünschten Produkte auf der Website informieren. Die Kaufangebote einschließlich der Promotions-Angebote gelten gemäß ihren Beschreibungen auf der Website.
Die Preise auf der Website sind in EUR angegebenen, einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Die bestellten Produkte werden zu dem am Bestelltag geltenden Preis berechnet. Die Preise enthalten nicht die Versandkosten, die zusätzlich zu dem Preis der gekauften Produkte je nach Warenwert berechnet werden. Details zu diesen ggf. hinzutretenden Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Onlineshop. Die Versandkosten werden zusätzlich vor Absendung der Bestellung im Warenkorb angezeigt.
Vor der Absendung der Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der vom Käufer eingegebenen Daten. Mit der Absendung Ihrer Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab. Unmittelbar nach technisch einwandfreiem Eingang der Bestellung, wird auf Clarins.de eine Bestätigungsnachricht angezeigt. Zudem wird Ihnen eine Bestelleingangsbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse gesendet. Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder Auslieferung der Ware bzw. Versandmitteilung annehmen.
Der Käufer ist - vorbehaltlich eines gesetzlichen Widerrufsrechts - 5 Werktage an seine Bestellung gebunden.
6. Bezahlung Alle Bestellungen sind in EURO zu zahlen. Der Rechnungsbetrag kann nur per Kreditkarte beglichen werden. Folgende Bankkarten sind auf der Website akzeptiert: Visa, Master Card und American Express. Nach der Autorisierung Ihrer Kreditkarte, wird der Rechnungsbetrag auf Ihrem Kartenkonto reserviert. Die endgültige Abbuchung erfolgt wenn die Bestellung in den Versand geht.
Die Lieferung erfolgt abhängig von dem gewähltem Liefermodus innerhalb von 1 – 2, 2 – 3 bzw. 2 bis 5 Werktagen nach Bestelleingang, Autorisierung der Kreditkarte, sowie Erteilung aller erforderlichen Genehmigungen.
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
Für den Käufer gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
Wir haften für Schadenersatzansprüche – insbesondere aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldensabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit sie auf dem Verschuldensmaßstab Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels i.S.v. § 444 BGB. In diesen Fällen haften wir auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Soweit unsere Haftung vorstehend geregelt ist, gilt dies auch für unsere Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Für Besteller mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich gilt ausschließlich das in Ziffer 11. wiedergegebene Rücktrittsrecht.Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen wie folgt die Kosten einer Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Clarins GmbH
PFS Web/
4460 Grâce-Hollogneâce-Hollogne
11. Rücktrittsrecht für Verbraucherbestellungen aus Österreich
Für unsere österreichischen Besteller gilt folgendes:Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich steht nach dem Gesetz bei Bestellungen im Fernabsatz als Verbraucher ein Rücktrittsrecht zu. Wir haben die gesetzliche Frist von 7 Werktagen auf 14 Tage erweitert. Es wird vereinbart, dass der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Rücktrittsrechts trägt.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Nachstehend erhalten Sie die Belehrung über die Voraussetzungen des Rücktrittsrechts für Verbraucher bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz nach dem Konsumentenschutzgesetz:
Sie können von dem Vertragsantrag oder vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich zurücktreten. Wir akzeptieren eine Rücktrittserklärung auch per E-Mail an die unten angegebene E-Mail-Adresse. Es genügt, wenn Sie ein Schriftstück, das die Vertragserklärung enthält mit einem Vermerk zurückstellen, der erkennen lässt, dass Sie das Zustandekommen oder die Aufrechterhaltung des Vertrages ablehnen. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs bei Ihnen, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. Die Rücktrittserklärung ist zu richten an: Clarins GmbH
Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bei uns umfasst dies die geleisteten Zahlungen des Verbrauchers und den notwendigen und nützlichen Aufwand auf die Sache. Sie haben die empfangenen Leistungen zurückzustellen und uns ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen. Dabei ist die Übernahme der Leistungen in Ihre Gewahrsame für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ist die Rückstellung der von uns bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so haben Sie uns deren Wert zu vergüten, soweit sie Ihnen zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen. Sie können die Pflicht zum Wertersatz für die Minderung des Wertes der Sache vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
1. Verwenden Sie die Originalverpackung, um das Produkt zurück zu senden. 2. Füllen Sie den Rückgabeschein aus, der vom Lieferschein zu trennen ist
3. Senden Sie das Paket an folgende Anschrift: Clarins GmbH Customer Return Center
Die Befolgung dieser Hinweise ist nicht verpflichtend, erleichtert uns aber die Abwicklung. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben Ihnen auch ohne Einhaltung dieser Hinweise uneingeschränkt erhalten. 13. Eigentumsvorbehalt Die verkauften Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Verkäufers.
14. Anwendbares Recht Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Käufer mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
Stand Oktober 2012 Ihre Clarins GmbH Clarins Schweiz