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Timestamp: 2016-10-28 10:15:51
Document Index: 46115524

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 89', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 26', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

M�rtplatz 29, 8307 Effretikon, und dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Xaver Baumberger.
Beschwerde gegen den Entscheid vom 3. September 2009 des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer.
Mit Beschluss vom 8. November 2007 stellte der Stadtrat von Illnau-Effretikon die Geb�ude Assek.-Nrn. 945 und 947 (samt Umschwung) auf der Parzelle Nr. 4372 an der Usterstrasse 3 in Illnau unter Schutz. Die beiden Geb�ude, ein Hauptgeb�ude und ein freistehender Schopf in der Kernzone von Unter-Illnau, waren im kommunalen Inventar der kunst- und kulturhistorischen Schutzobjekte als "klassizistisches Wohnhaus mit ehemaliger Schmiede von 1880" aufgef�hrt. Das urspr�nglich als b�uerliches Wohnhaus mit Scheune und Stall errichtete Geb�ude wurde in den Jahren 1879 bis 1881 zum Wohnhaus mit Schmiede umgebaut und hat dabei die heutige architektonische Form und Erscheinung gefunden. Der freistehende Schopf wurde 1892 neu in Holz erstellt. Laut Unterschutzstellungsbeschluss kommt dem Geb�ude einerseits eine bedeutende Ensemblewirkung im Rahmen der den unteren Dorfeingang von Unter-Illnau pr�genden H�user zu. Andererseits wird dem Handwerker- und Gewerbehaus eine �berdurchschnittliche Architektur und Umraumgestaltung attestiert. Die baulichen Details seien in gutem Zustand erhalten. Aufgrund dieser Beschaffenheit und der Ensemblewirkung wird die Liegenschaft als geeignet angesehen, den �bergang von einem reinen Bauern- und Handwerkerdorf zu einem moderneren, verst�dterten Siedlungskern zu dokumentieren, und deshalb als wichtiger Zeuge im Sinne von � 203 Abs. 1 lit. c des Gesetzes des Kantons Z�rich vom 7. September 1975 �ber die Raumplanung und das �ffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz; LS 700.1) qualifiziert.
Gegen den Beschluss des Stadtrats erhob X.________ als Eigent�mer der betroffenen Liegenschaft mit Eingabe vom 12. Dezember 2007 Rekurs an die Baukommission III des Kantons Z�rich. Diese wies den Rekurs ab, soweit sie darauf eintrat. Ein gegen den Entscheid der Baukommission gerichtetes Rechtsmittel wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 3. September 2009 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht vom 10. Dezember 2009 beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts sei insoweit aufzuheben, als folgende Anordnungen des Unterschutzstellungsbeschlusses best�tigt worden seien:
f�r das Wohnhaus die Erhaltung der inneren Struktur und Ausstattungselemente, f�r das Wohnhaus und den �konomieteil die Erhaltung der T�ren und Fenster sowie die Erhaltung des Schopfes samt seines abgebauten Vordachs �ber dem s�dlichen Teil,
2.1 f�r das Wohnhaus:
2.1.1 bez�glich der originalen Konstruktion: die Erhaltung der origin�ren Grundrissteilung und der prim�ren Erschliessung;
2.1.2 bez�glich der Ausstattungselemente der Fassaden: die Erhaltung der T�ren und Fenster mit originalen Beschl�gen;
2.1.3 die Erhaltung der prim�ren Ausstattungselemente im Innern;
2.2 f�r den �konomieteil:
2.2.1 bez�glich der prim�ren Ausstattungselemente der Fassaden: die Erhaltung der T�ren und Fenster mit originalen Beschl�gen;
2.2.2 die Erhaltung der prim�ren Ausstattungselemente im Innern;
2.3 f�r den Schopf:
die Erhaltung des abgebauten Vordaches im s�dlichen Teil.
Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur weiteren Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Der Beschwerdef�hrer beantragt zudem eine erg�nzende Begutachtung.
Das Verwaltungsgericht und die Stadt Illnau-Effretikon beantragen in ihrer jeweiligen Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In seiner Stellungnahme dazu h�lt der Beschwerdef�hrer im Wesentlichen an seinen Antr�gen und Rechtsauffassungen fest.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid einer letzten kantonalen Instanz in einer �ffentlich-rechtlichen Angelegenheit (Art. 82 lit. a und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG). Der Beschwerdef�hrer hat vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen. Er ist als Eigent�mer der betroffenen Liegenschaft durch deren Entscheid besonders ber�hrt und hat ein schutzw�rdiges Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids (Art. 89 Abs. 1 BGG). Unter Vorbehalt der nachfolgenden Erw�gungen ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 mit Hinweis). Der Beschwerdef�hrer bringt erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren vor, die bestehende Treppe ins erste Obergeschoss erf�lle die feuerpolizeilichen Anforderungen nicht. Dabei zeigt er nicht auf, inwiefern erst der angefochtene Entscheid zu diesem neuen tats�chlichen Vorbringen Anlass gegeben haben soll, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
1.4 Der Beschwerdef�hrer r�gt eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebots (Art. 8 Abs. 1 BV). Die Eigent�mer der Nachbarh�user seien nicht mit den gleichen Forderungen seitens der Baubeh�rden konfrontiert worden.
Da der Beschwerdef�hrer nicht konkret aufzeigt, inwiefern gegen�ber Nachbarn in vergleichbarer Lage eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung erfolgt sein soll, gen�gt seine Beschwerde diesbez�glich den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen nicht (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf die R�ge ist nicht einzutreten.
1.5 Der Beschwerdef�hrer schildert den Sachverhalt aus eigener Sicht, ohne dabei R�gen gegen�ber der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz zu erheben (Art. 97 Abs. 1 BGG). Es besteht insofern kein Anlass, vom Sachverhalt abzuweichen, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).
2.1 Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Unterschutzstellung eines Geb�udekomplexes (Hauptgeb�ude und freistehender Schopf) samt Umschwung. Der Beschluss des Stadtrats vom 8. November 2007 sieht unter anderem vor, dass das Geb�ude weder abgebrochen noch durch �nderungen in seinem kulturhistorischen Charakter beeintr�chtigt werden darf. Diese Massnahme des Denkmalschutzes bewirkt eine Beschr�nkung der Verf�gungsbefugnis des Grundeigent�mers und tangiert somit die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV). Eingriffe in dieses Grundrecht bed�rfen einer gesetzlichen Grundlage, m�ssen im �ffentlichen Interesse und verh�ltnism�ssig sein (Art. 36 BV).
Der Beschwerdef�hrer stellt sich auf den Standpunkt, es liege eine unverh�ltnism�ssige Einschr�nkung der Eigentumsgarantie vor. Zwar richtet er sich nicht gegen die Erhaltung der �usseren Struktur und Erscheinung des Geb�udekomplexes, doch bestreitet er im �brigen dessen Schutzw�rdigkeit.
2.2 Ob eine Eigentumsbeschr�nkung im �ffentlichen Interesse liegt und verh�ltnism�ssig ist, pr�ft das Bundesgericht frei. Es auferlegt sich aber Zur�ckhaltung, soweit die Beurteilung von der W�rdigung der �rtlichen Verh�ltnisse abh�ngt, welche die kantonalen Beh�rden besser kennen. Dies gilt insbesondere auf dem Gebiet des Denkmalschutzes und selbst dann, wenn das Bundesgericht einen Augenschein durchgef�hrt hat. Es ist in erster Linie Sache der Kantone, dar�ber zu befinden, welche Objekte sch�tzenswert sind (BGE 135 I 176 E. 6.1 S. 181 f.; 120 Ia 270 E. 3b S. 275; je mit Hinweisen).
2.3 Eigentumsbeschr�nkungen zum Schutz von Baudenkm�lern liegen allgemein im �ffentlichen Interesse. Wie weit dieses �ffentliche Interesse reicht, insbesondere in welchem Ausmass ein Objekt denkmalpflegerischen Schutz verdient, ist im Einzelfall sorgf�ltig zu pr�fen. Der Denkmalschutz erstreckt sich heute auch auf Objekte neuerer Zeit und auf Geb�ude, welche f�r ihre Entstehungszeit charakteristisch sind. Bei der Pr�fung der Frage, ob ein Objekt Schutz verdient, hat eine sachliche, auf wissenschaftliche Kriterien abgest�tzte Gesamtbeurteilung Platz zu greifen, welche den kulturellen, geschichtlichen, k�nstlerischen und st�dtebaulichen Zusammenhang eines Bauwerks mitber�cksichtigt. Eine Baute soll als Zeuge und Ausdruck einer historischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und technischen Situation erhalten bleiben. Da Denkmalschutzmassnahmen oftmals mit schwerwiegenden Eigentumseingriffen verbunden sind, d�rfen sie aber nicht lediglich im Interesse eines begrenzten Kreises von Fachleuten erlassen werden. Sie m�ssen breiter abgest�tzt sein und von einem gr�sseren Teil der Bev�lkerung bef�rwortet werden, um Anspruch auf eine gewisse Allgemeing�ltigkeit erheben zu k�nnen (BGE 135 I 176 E. 6.2 S. 182; 120 Ia 270 E. 4a S. 275; Urteil 1P.79/2005 vom 13. September 2005 E. 4.2, in: ZBl 108/2007 S. 83; je mit Hinweisen).
Hinsichtlich der Frage, welche Geb�udeteile unter Schutz zu stellen sind, hat das Bundesgericht in seiner Rechtsprechung zum Denkmalschutz stets betont, ein Bauwerk werde nach den praktizierten Grunds�tzen der Denkmalpflege grunds�tzlich als Ganzes betrachtet. Dazu k�nnten auch weniger bedeutungsvolle R�ume geh�ren. Bereits in BGE 118 Ia 384 E. 5e S. 393 f., welcher das Theater K�chlin in Basel betraf, hat es festgehalten, der Schutz einzelner Bauteile ohne R�cksicht auf das Zusammenwirken von Innerem und �usserem entspreche den heutigen Auffassungen von Denkmalschutz nicht mehr. Im Hinblick auf die Unterschutzstellung des Caf� Odeon in Z�rich hat das Bundesgericht zuvor in BGE 109 Ia 257 E. 5a S. 261 ausgef�hrt, die Schutzw�rdigkeit des Innern ergebe sich insbesondere auch aus dem Zusammenspiel von Fassaden und Innenraum. Das Unbehagen gegen�ber "denkmalpflegerischen Fassadenmaskeraden vor ausgeh�hlten Bauten" lege den Schutz des Int�rieurs f�r das Caf� Odeon besonders nahe, bei dem die Durchformung von Aussen- und Innengestaltung ein besonderes Anliegen der Architekten gewesen sei. Eine Ver�nderung im Innern w�rde die Einheit des Hauses weitgehend zerst�ren sowie die "Lesbarkeit" des Baudenkmals und den Sinn der Unterstellung stark beeintr�chtigen. Bei dieser Sachlage ergebe sich unter dem Gesichtswinkel des Denkmalschutzes ein erhebliches �ffentliches Interesse an der Unterschutzstellung (zum Ganzen: Urteil 1P.79/2005 vom 13. September 2005 E. 4.3, in: ZBl 108/2007).
2.4 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, f�r die Aussenw�nde des Hauptgeb�udes sei gelochter Backstein verwendet worden, welcher in Deutschland in den 1860er-Jahren erstmals produziert worden sei. Wann dieser in der Schweiz auf dem Markt erschienen sei, k�nne offenbar nicht gesagt werden. Ein Hinweis liefere aber das Pfarrhaus Kloten, welches 1917 unter Verwendung dieses Materials umgebaut worden sei. Daraus gehe hervor, dass das Schutzobjekt, voraussichtlich anl�sslich des Umbaus von 1921, tiefgreifend ver�ndert worden sei. Die Geb�udestruktur sei in diesem Jahr oder noch sp�ter in einer Art ersetzt worden, welche einem Neubau �hnlich komme. Den Fenstern und T�ren sowie der inneren vertikalen und horizontalen Baustruktur samt Ausstattung komme kein besonderer Zeugniswert zu. Das Gleiche gelte f�r den Schopf. Im �brigen habe das Verwaltungsgericht die den Schopf betreffenden Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zu Unrecht als unzul�ssiges Novum qualifiziert. Der T�fer, die T�ren und Fenster, das Parkett, die Deckenmalereien und Rupfen finde man auch in zahlreichen interessanteren Geb�uden aus derselben Zeit. Bez�glich eines bereits entfernten Vordaches kritisiert der Beschwerdef�hrer, er k�nne nicht gezwungen werden, dieses neu zu erstellen. Die Verpflichtung zur Erhaltung der Fenster stehe zudem im Widerspruch zum fr�heren Verhalten der Beh�rden, welche ihn angehalten h�tten, neue Fenster zu bestellen.
Insgesamt habe die Vorinstanz das �ffentliche Interesse am Denkmalschutz zu stark gewichtet. Die verbreiterte Strasse und der Strassenkreisel h�tten das Bild der Ortsstruktur ohnehin bereits verwischt. Seine eigenen Interessen seien dagegen zu wenig zum Tragen gekommen. Im gegenw�rtigen Zustand sei die Isolation des Geb�udes schlecht und es entst�nden hohe Heizkosten. Die T�ren und Fenster seien zudem nicht sicher. Aus diesen Gr�nden und um eine sinnvolle Raumaufteilung f�r seine Familie zu schaffen, wolle er das Geb�ude umbauen.
2.5.1 Im vorinstanzlichen Entscheid wird dargelegt, dem Hauptgeb�ude mit Umschwung und Nebengeb�ude (Schopf) komme eine Ensemblewirkung zu. Die Baurekurskommission hatte dazu in ihren Erw�gungen festgehalten, der untere Dorfeingang werde nach dem �bergang �ber die Kempt durch zwei gr�ssere, die Usterstrasse flankierende Bauernh�user gepr�gt. An das Bauernhaus auf der Westseite der Usterstrasse w�rden in lockerer Anordnung mehrere alte Wohn-, Gewerbe- und Kleinbauernh�user anschliessen, wie sie insgesamt in Unter-Illnau und auch entlang der Usterstrasse charakteristisch seien. Der Dorfabschluss mit den Wiesen, der offenen Kempt und den Freifl�chen sei trotz dem 1994 neu gebauten Verkehrskreisel weitgehend unversehrt geblieben.
Weiter hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdef�hrer bestreite nicht, dass das Schutzobjekt grunds�tzlich geeignet sei, die interessante Entwicklung des Ortsteils vom reinen Bauerndorf zum einen st�dtischen Charakter aufweisenden Ortskern zu dokumentieren. Auch die hohe Qualit�t der architektonischen Gestaltung des Hauptgeb�udes werde im Grundsatz nicht infrage gestellt. Die Baurekurskommission habe nach einem Augenschein best�tigt, dass zum �usseren Gepr�ge der Liegenschaft neben dem Vorplatz auch der bekieste Durchgang sowie der r�ckw�rtige Hof- und Werkplatz mit dem daran angrenzenden freistehenden Schopf geh�rten.
Der Schutz des Volumens und der Proportionen des Geb�udes, die Gliederung und Ausstattung der Fassaden (wozu insbesondere die Fenster mit Originalbeschl�gen und die T�ren geh�rten) sowie der Schutz der gesamten tragenden und trennenden Konstruktion (Mauerwerk, Fachwerk- und Dachkonstruktion, Dachformen und Dachuntersicht) sei notwendig, um den �bergang von einer l�ndlich-b�uerlichen zu einer st�dtisch gepr�gten Erscheinung zu dokumentieren. Dies gelte auch dann, wenn die Fassade tats�chlich erst 1920 vollst�ndig erneuert worden w�re, wie das der Beschwerdef�hrer vermute.
2.5.2 Was der Beschwerdef�hrer hiergegen vorbringt, �berzeugt nicht. Zum einen ist nicht nachvollziehbar, weshalb der Beginn der Produktion von gelochtem Backstein in Deutschland und der Umbau des Pfarrhauses von Kloten zwingend auf einen Quasi-Neubau des umstrittenen Geb�udes schliessen lassen sollten. Zum anderen bildet die von der Vorinstanz beschriebene Fassadenerneuerung just Teil eines Entwicklungsprozesses, dessen Dokumentation vorliegend als schutzw�rdig anerkannt wurde. Die Vorinstanz hielt hierzu fest, der "Verst�dterungsprozess" habe in Unter-Illnau offenbar im 19. Jahrhundert eingesetzt, zum Tragen sei er jedoch haupts�chlich im fr�hen und mittleren 20. Jahrhundert gekommen.
Dass das Verwaltungsgericht die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers zum baulichen Zustand des Nebengeb�udes (Schopf) zu Unrecht als Novum bezeichnete, trifft nicht zu. An der vom Beschwerdef�hrer bezeichneten Stelle in der Rekursschrift findet sich wohl eine Erw�hnung des Schopfs, jedoch wird dessen baulicher Zustand in keiner Weise thematisiert. Im �brigen hat die Vorinstanz ber�cksichtigt, dass der Unterhalt des Schopfs seit l�ngerer Zeit vernachl�ssigt wurde.
2.5.3 Hinsichtlich der inneren baulichen Gliederung und Struktur verweist die Vorinstanz auf die Erkenntnisse anl�sslich des Augenscheins der Baurekurskommission. Die r�umlichen Verh�ltnisse im Geb�udeinnern seien nicht beengend. Auch die bestehenden R�ume des �konomieteils verm�chten bez�glich H�he und Gr�sse den heutigen Anforderungen zu gen�gen. Das Geb�ude k�nne demnach auch unter Erhaltung der baulichen Vorgaben einer modernen Wohnnutzung zugef�hrt werden. Dieser Darstellung widerspricht der Beschwerdef�hrer nicht, auch wenn er den Wunsch �ussert, einen Umbau nach seinen eigenen Bed�rfnissen bzw. jenen seiner Familie realisieren zu k�nnen.
Die prim�ren Ausstattungselemente im Innern, wie T�fer, T�ren, Parkette, Wand- und Deckenmalereien sowie Rupfen im Hauseingang sind gem�ss dem angefochtenen Entscheid gut erhalten. Die innere Ausstattung sei charakteristisch und bilde mit dem �usseren Erscheinungsbild eine Einheit. Auch dies bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht. Dass dieselben Elemente in anderen, interessanteren Geb�uden zu finden sein sollen, ist f�r die Frage der Schutzw�rdigkeit des vorliegend zur Diskussion stehenden Objekts nicht massgeblich.
2.5.4 Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers kann sodann nicht gesagt werden, seine privaten Interessen w�rden zu wenig ber�cksichtigt. So hat bereits die Vorinstanz auf die M�glichkeit des Baus vereinzelter Dachfenster oder einer Erschliessung des Obergeschosses hingewiesen. Von Bedeutung erscheint sodann die Bestimmung im Unterschutzstellungsbeschluss, wonach Anpassungen im Einklang mit den Schutzzielen m�glich seien, um eine zeitgem�sse Nutzung zu erm�glichen. Konkret werden als Zwecke derartiger Anpassungen die Erf�llung �bergeordneter gesetzlicher Vorgaben, energetische �berlegungen, die Verbesserung der Wohnhygiene und Gr�nde der �konomischen Verh�ltnism�ssigkeit genannt. Die Kritik des Beschwerdef�hrers, es sei widerspr�chlich, dass man ihn angehalten habe, neue Fenster zu bestellen, verf�ngt vor diesem Hintergrund nicht. Auch ist nicht einzusehen, weshalb die T�ren nicht sowohl den denkmalpflegerischen Anforderungen als auch den Sicherheitsbed�rfnissen des Beschwerdef�hrers entsprechend sollten renoviert werden k�nnen.
2.6 Die R�ge, der vorinstanzliche Entscheid greife in unverh�ltnism�ssiger Weise in die Eigentumsgarantie des Beschwerdef�hrers ein, erweist sich als unbegr�ndet. Von Bedeutung erscheint hierf�r prim�r die unbestritten gebliebene Feststellung, dass das Hauptgeb�ude mit Umschwung und Nebengeb�ude (Schopf) ein wichtiger Zeuge der Entwicklung des Ortsteils ist und zusammen mit den benachbarten Geb�uden eine Ensemblewirkung entsteht. Dass die Vorinstanz das Geb�ude als Ganzes betrachtete und die Unterschutzstellung nicht auf die �usseren Elemente beschr�nkte, ist mit Blick auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung nicht zu beanstanden (vgl. E. 2.3 hiervor). Weiter ist bedeutsam, dass die Unterschutzstellung eine moderne Wohnnutzung nicht verunm�glicht. Insbesondere erlaubt die erw�hnte Bestimmung des Unterschutzstellungsbeschlusses bauliche Eingriffe in Absprache mit der Baubeh�rde, um etwa die Isolation zu verbessern. Insgesamt ist die Interessenabw�gung der Vorinstanz deshalb nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Weder der Beschwerdef�hrer noch die Stadt Illnau-Effretikon, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt hat, haben Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 und 3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Stadt Illnau-Effretikon und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.