Source: https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/leistungsspektrum/anerkennung-von-untersuchungsstellen
Timestamp: 2019-12-09 12:51:48
Document Index: 187399628

Matched Legal Cases: ['§ 61', '§ 25', '§18', '§ 18', '§ 10', '§ 4', '§5', '§ 6', '§ 3', '§ 25']

Anerkennung von Untersuchungsstellen/
Anerkennung1) von Untersuchungsstellen2) in den Bereichen Abwasser-, Abfall-, Boden- und Altlastenanalytik
Die LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg ist zuständige Behörde für die Anerkennung von Untersuchungsstellen, die im gesetzlich geregelten Umweltbereich physikalisch-chemische und chemische Untersuchungen durchführen. Anerkennungen werden in folgenden Bereichen erteilt:
Detailinformationen finden sich unter den angegebenen Links. Das Anerkennungsverfahren ist für alle Bereiche gleich und in einem gemeinsamen Merkblatt beschrieben.
Über ein einheitliches Antragsformular kann eine Anerkennung beantragt werden. Es gilt für alle Bereiche. Die dazugehörenden Verfahrenslisten sind bereichsspezifisch. Dem Antrag müssen außer einer Verpflichtungserklärung noch weitere Unterlagen beigefügt werden. Informationen dazu finden Sie im Merkblatt zur Anerkennung von Untersuchungsstellen. Antragsformular, Verfahrenslisten und Verpflichtungserklärung sind unten in den Abschnitten Abwasser, Abfall und Bodenschutz und Altlasten zu finden.
Die vollständigen Unterlagen schicken Sie dann bitte an:
Anerkennungsstelle für Untersuchungsstellen
Zusätzliche Hinweise sind unter Sonstige Informationen zu finden, gesetzliche Regelungen unter Rechtsgrundlagen.
Die anerkannten Untersuchungsstellen werden in der länderübergreifenden Datenbank Resymesa veröffentlicht. Der Link dazu befindet sich unten in den Abschnitten Abwasser, Abfall und Bodenschutz und Altlasten.
Ansprechpartner bei der LUBW sind:
Heike Mochel Tel.: 0721/5600-1237
Dr. Claudia Hornung Tel.: 0721/5600-1258
Post-ASUS@lubw.bwl.de
1) auch Notifizierung, Bestimmung, Zulassung, Benennung
2) auch Messstellen, Prüflaboratorien, Laboratorien
Anerkennung für Abwasseruntersuchungen:
Nach der „Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über sachverständige Stellen in der Wasserwirtschaft“ vom 02.05.2001 müssen Untersuchungsstellen, die auf Anordnung der Wasserbehörde oder der technischen Fachbehörde Stoffe nach § 61 Abs. 1 WHG untersuchen, anerkannt werden. Das Anerkennungsverfahren orientiert sich am Fachmodul Wasser der Länderarbeitsgemeinschft Wasser. (LAWA). Einzelheiten zum Anerkennungsverfahren stehen im Merkblatt Anerkennung.
Für den Antrag verwenden Sie bitte folgende Formulare:
Verplichtungserklärung (pdf)
Verfahrensliste zum Antrag auf Anerkennung für Abwasseruntersuchungen (pdf)
Veröffentlichung anerkannter Untersuchungsstellen:
Anerkannte Untersuchungsstellen werden in der länderübergreifenden Datenbank ReSyMeSa veröffentlicht. Der angegebene Link führt Sie auf die Seite des Moduls Wasser. Hier haben Sie die Möglichkeit Stellen nach Namen und Kriterien zu suchen oder sich alle anerkannten Stellen anzeigen zu lassen.
Liste der anerkannten sachverständigen Stellen in der Wasserwirtschaft
Anerkennung in der Abfallwirtschaft:
Nach § 25 des Landesabfallgesetzes (LAbfG) vom 14.10.2008 ist die LUBW zuständig für die Anerkennung von Untersuchungsstellen nach den auf Grund des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ergangenen Rechtsverordnungen und der Klärschlammverordnung. Im Rahmen dieser gesetzlichen Regelungen führt die LUBW Bestimmungen nach Klärschlammverordnung (AbfKlärV) vom 27.09.2017, Bioabfallverordnung (BioAbfV) vom 04.04.2013 und Altholzverordnung (AltholzV) vom 15.08.2002 durch. Eine weitere Grundlage des Anerkennungsverfahrens ist das Fachmodul Abfall der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA). Einzelheiten zum Anerkennungsverfahren stehen im Merkblatt Anerkennung.
Verfahrensliste zum Antrag auf Anerkennung für Abfalluntersuchungen (pdf)
Anerkannte Untersuchungsstellen werden in der länderübergreifenden Datenbank ReSyMeSa veröffentlicht. Der angegebene Link führt Sie auf die Seite des Moduls Abfall. Hier haben Sie die Möglichkeit Stellen nach Namen und Kriterien zu suchen oder sich alle anerkannten Stellen anzeigen zu lassen.
Liste der anerkannten Untersuchungsstellen in der Abfallwirtschaft
Anerkennung für Untersuchungsstellen nach §18 BBodSch
Nach § 18 Satz 1 des Bundesbodenschutzgesetzes (BBodschG) müssen Untersuchungsstellen, die Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen, die für diese Aufgaben erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzen sowie über die erforderliche gerätetechnische Ausstattung verfügen.
Grundlage des Anerkennungsverfahrens ist die „Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über Sachverständige und und Untersuchungsstellen für Bodenschutz und Altlasten“ vom 13.4. 2011. Einzelheiten zum Anerkennungsverfahren sind im Merkblatt Anerkennung festgelegt. Die Bereiche, für die eine Anerkennung erfolgen kann, finden Sie in der Verfahrensliste zum Antrag auf Anerkennung für Bodenschutz- und Altlastenuntersuchungen.
Verfahrensliste zum Antrag auf Anerkennung für Boden- und Altlastenuntersuchungen (pdf)
Anerkannte Untersuchungsstellen werden in der länderübergreifenden Datenbank ReSyMeSa veröffentlicht. Der angegebene Link führt Sie auf die Seite des Moduls Bodenschutz und Altlasten. Hier haben Sie die Möglichkeit Stellen nach Namen und Kriterien zu suchen oder sich alle anerkannten Stellen anzeigen zu lassen.
Liste der anerkannten Untersuchungsstellen für Bodenschutz und Altlasten.
Anerkannte Untersuchungsstellen sind verpflichtet, an Ringversuchen teilzunehmen. Die Teilnahmepflicht erstreckt sich auf alle anerkannten Untersuchungsbereiche. Es müssen die Verfahren angewandt werden, die im Bescheid standortbezogen für die entsprechenden Parameter aufgeführt sind.
Die teilnahmepflichtigen Ringversuche für alle anerkannten Untersuchungsstellen mit Geschäftssitz in Baden-Württemberg werden in der Regel zu Beginn eines Jahres per E-Mail von der LUBW bekanntgegeben.
Weiterhin gibt es in der Datenbank ReSyMeSa einen Ringversuchsplan, bei dem auch die jeweiligen Veranstalter aufgelistet sind (https://www.resymesa.de/ReSyMeSa/Allgemein/Ringversuchsplan)
Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass auch kurzfristig weitere Ringversuche angeboten werden. Sollten Sie von uns zur Teilnahme verpflichtet werden, erhalten Sie ein gesondertes Anschreiben.
Notifizierungen im Abfallbereich
Abfallklärschlamm-, Bioabfall- und Altholzverordnung
Mit der „Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften“ vom 27.08.2010 wurden die Abfallklärschlamm-, Bioabfall- und Altholzverordnung geändert. Für die Notifizierung von inländischen Untersuchungsstellen ist nach diesen Verordnungen nun das Sitzland zuständig. Danach ist die LUBW nur noch für die Notifizierung inländischer Untersuchungsstellen, die ihren Geschäftssitz in Baden-Württemberg haben, oder ausländischer Untersuchungsstellen, die ihre Tätigkeit vorrangig in Baden-Württemberg ausüben, zuständig. Am Notifizierungsverfahren gemäß Abfallklärschlamm-, Bioabfall- und Altholzverordnung ändert sich dadurch nichts.
Bekanntmachung der Vereinbarungen vom 30. Oktober 2002 im Bundesanzeiger Nr. 220, Seite 25 450
Fachmodul Wasser (pdf)
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (KrWG, §§ 10, 11)
Klärschlammverordnung (AbfKlärV, § 4 Boden, §5 Klärschlamm)
Altholzverordnung (AltholzV, § 6)
Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung - BioAbfV, §§ 3,4,9)
Gesetz über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Landesabfallgesetz - LAbfG; § 25)
Fachmodul Abfall (pdf)
Landes-Bodenschutz-und Altlastengesetz (LBodSchAG)
Gesetz zum Schutz des Bodens (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG)
Verordnung des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr über Sachverständige und Untersuchungsstellen für Bodenschutz und Altlasten und Verordnung des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr und des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz zur Änderung der Gebührenverordnung - LUBW (BodSchASUVO)
Fachmodul Boden Altlasten (pdf)