Source: http://www.exogroup.de/tag/wolfgang-bogler-staatskanzlei-saarland/
Timestamp: 2017-12-14 02:22:14
Document Index: 134683356

Matched Legal Cases: ['§ 133', '§ 157', '§ 812', '§ 536', '§ 242', '§ 21']

wolfgang bogler staatskanzlei saarland » Neogrid e.V. IT - Wissenschaft
Bundestagswahl 2017, Gesundheit, Human Medizin, Mietrecht, Öffentliches Recht, Politische Wissenschaften, Wirtschaftstheorie, Zivilrecht Keine Kommentare »
Klageeinreichung gem.
Der Kläger, Oliver Thewalt, Parallstr. 5, 66113 Saarbrücken, beantragt von der Beklagten (WOGE Saar Postfach 10 11 53 66011 Saarbrücken) eine Rückzahlung laut Antrag von … wegen illegaler überhöhter Nebenkostenabrechnungen sowie einer Mietminderung wegen gesundheitsgefährdender Mängel
Die Kosten für den Kabelempfang (Mehrteilnehmervertrag der WOGE Saar mit Kabeldeutschland bzw. heute Vodafone) von 337,59 Euro (2014/15 je 122,76, 2013: 92,07). muß ich nicht tragen.
Es ist nach allgemeinen Grundsätzen des Rechtsverständnisses im deutschen Kulturraum Sitte, daß kein Marktteilnehmer für eine unverlangte Leistung zahlen muß.
Es handelt sich um eine aus dem Rechtsverständnis des Code Civil als eine normbildende Handlungsempfehlung, aus dessen Geist das Bürgerliche Gesetzbuch erwachsen ist: Ableitung des Grundsatzes der Verkehrssitte sowie Treu und Glauben nach § 133 und § 157 BGB: die Ausübung der Marktmacht eine Immobilienunternehmens, welches zudem noch vom Landesparlament des Saarlandes zur Förderung der gesellschaftlichen Aktivitäten (zur Verfügung Stellung von bezahlbaren Wohnraum) beauftragt wurde, darf nach dieser Norm nicht dazu missbraucht werden, um Mieter beim Einzug mit nicht-verlangten Verträgen von Drittanbietern zu binden.
Zudem nutze ich dieses Angebot von Kabeldeutschland nicht, ich benötige es nicht und plane es auch nicht in Zukunft.
Die WOGE Saar versuchte gegen meinen ausdrücklichen Willen und bewussten Falschangaben meine Nebenkosten über einen Reinigungsdienst zu erhöhen. Man argumentierte, daß alle Mieter dem zugestimmte hätte, was sich nach Gesprächen mit anderen Bewohnern des Anwesens der Parallel Str. 5 als glatte Lüge entpuppte.
Darüber hinaus hatten Mitarbeiter des Schornsteinfegermeisters Uwe Meyer, Breite Str 73, 66115 Saarbrücken, versucht sich mit Lügen, konkreten Drohungen deren gesetzlicher Hintergrund unhaltbar war, sowie Einsatz von List und körperlicher Gewalt i.V.m Demütigungsversuchen (Vollstopfen meines Briefkastens mit Zeitungen, Drohungen welche angeblich mit der WOGE abgesprochen seinen) versucht Zugang zu meiner Wohnung zu verschaffen.
Bei den Drohungen handelt es sich zu einem um lügnerische Vorwände um sich Zugang zu meiner Wohnung zu verschaffen, obwohl sich die Therme nachweislich im Keller befindet und ich die Leute dort hinführen wollte. Man behauptete, daß ich gesetzlich verpflichtet sei, den Mitarbeitern Zugang zu gewähren, was hier jedoch nicht der Fall war. Ein Mitarbeiter drückte mich mit Gewalt im Treppenhaus zur Seite um schnell in meine Wohnung zu gelangen. Dies gelang ihm jedoch nicht, da ich entgegen seinen Erwartungen dies antizipiert hatte: meine Wohnungstür war verschlossen. Zum anderen drohte man mir, daß man mit der WOGE Leitung gesprochen habe, und mir bei Nichtbefolgung der Anordnungen der Mitarbeiter der Schornsteinfeger die Kündigung drohe.
Von den im Haus anwesenden Mietern hat jedoch nutz jedoch nur eine Minderheit der Mieter überhaupt dieses Angebot – zugestimmt im Sinne einer freiwilligen Zustimmung hat kaum einer. Die WOGE Saar möchte doch bitte nennen, wer von den Mietern das Angebot tatsächlich nutzt und wer FREIWILLIG ohne übervorteilt worden zu danach gefragt hat – dies sollte nach unserer Rechtsauffassung das wesentliche Moment zu einer Nachfrage, aus der ein Angebot resultiert sein!
Weiterhin sind die Mietzahlungen der Grundmiete für Wohnungen im Anwesen der Parallel Str. 5 66113 Saarbrücken zu hoch, da die Gesundheit der Mieter erheblich, durch wissenschaftliche Studien nachgewiesene Gefährdungsfaktoren beeinträchtigt wird: erhebliches Hausstaubvorkommen mit fast permanenter Bedeckung von allen Böden und Möbel mit Zentimeter hohem Hausstaub, teilweise durchsetzt mit Milben und Flöhen sowie von der Straße kommenden Mikroorganismen: auf der Parallel Str. in 66113 Saarbrücken befindet sich ein Sammelsurium an übel riechendem Kot von Hunden, Katzen, Mäusen, Ratten und anderen Nagetieren, welcher einen perfekten Brutkasten für das Überspringen von Viren zwischen verschiedenen Spezies bildet, wobei beispielsweise Milben und Flöhe als Zwischenwirte dienen können – daraus können tödliche Infektionen entstehen.
Nach meinen Untersuchungen ist die Wohngegend in der Parallstraße mit Nage- und Haustieren, insbesondere Ratten, welche sich von Unrat in Nachbarhäusern ernähren und teilweise in wochenlangen Zersetzungsprozessen auf der Straße verwesen, bevölkert, Die ganze Gegend ist mit Abfall, Unrat sowie toxischen Abbauprodukten von Verwesungsprozessen überzogen, wobei sich ein unerträglicher Gestank breitmacht.
Dieses Gemisch bildet einen Nährboden für Mikroorganismen welche die Gesundheit von Mensch und Tier gefährden. Die heterogenen Wirte sind in idealer Weise geeignet, Viren über Zwischenwirte wie Katzen, Hunde, Ratten, Milben oder Flöhe i.V.m. einem extrem hohen Hausstaubanteil über z.B. Katzenallergene oder Cross Species Transmission (EBV, HLA Komplex) vom Tier auf den Menschen überspringen zu lassen.
Nach meinen Recherchen besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, daß meine Erkrankung im Februar 2015 damit in einem direkten Zusammenhang steht.
Diese hatte tödliches Potential. Daraufhin war ich zudem gezwungen, Folgen durch einen ärztlichen Fehler (Dr. Volkov Saarbrücken https://twitter.com/Neogrid/status/728714302618796032) selber zu korrigieren, was einen Prozess nach sich ziehen wird. Ein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wird gerade vorbereitet. Kontakt zum Gesundheitsamt wurde hergestellt.
Der entstandene Schaden ist gerichtlich zu ermitteln und dem Land, der Stadt Saarbrücken und der WOGE Saar zu entsprechenden Anteilen in Rechnung zu stellen. Der Streitwert wird entsprechend angesetzt.
Weiterhin existiert eine durch die Forschung nachgewiesene Verbindung zwischen hohem Hausstaubvorkommen und Diabetes Mellitus.
Weitere Störfaktoren sind erheblicher Lärm sowie eine erhebliche Hellhörigkeit des Hauses.
Weiterhin befindet sich die Wasserinstallation außerhalb der vom Gesetzgeber geforderten Normen. Zudem ist keine getrennte Erfassung des Warmwasserverbrauches möglich.
Die Temperaturen im Sommer können innerhalb meiner Wohnung im 2ten Stockwerk 30 Grad Celsius und darüber hinaus erreichen, was einen Aufenthalt ohne Kühlmöglichkeiten nicht mehr ermöglicht. Die Luft zirkuliert dann nicht mehr, Fenster müssen geschlossen bleiben.
Der Kläger beantragt von der Beklagten die Anweisung des Rückforderungsbetrages von 2737,59 Euro nach § 812 BGB i.V.m. §§ 536, 273 BGB sowie Grundsätze des BGB aus Treu und Glauben und der Verkehrssitte nach §§ 242, 133 BGB auf das Konto des Klägers DE06 5905 0101 0296 0059 86 bei der Sparkasse Saarbrücken (SAKSDE55XXX, Kontoinhaber: Oliver Thewalt) unter Angabe des Zahlgrundes.
Diese Sachverhalte stellen der Politik des Saarlandes im sozialen Wohnbereich und im Gesundheitswesen ein Armutszeugnis aus, zumal die Normen des BGB eine klare Rechtsgrundlage für mein Handeln darstellen.
Die Eigentumsverhältnisse der Häuser in der Parallel Str. welche von der WOGE Saar verwaltet werden scheinen nach außen ungeklärt. Die Angaben der WOGE Saar sollten überprüft werden.
Weiterhin bestehen Zweifel an der Darstellung der Eigentumsverhältnisse – ein möglicher Inverstor im Ausland könnte demnach an der WOGE Saar beteiligt sein. Ein Grundbucheintrag besagt nichts über die Kapitalkontrolle der offensichtlich nach privatwirtschaftlichen Kriterien geführten WOGE Saar.
Deswegen bestehen Zweifel an der Ungebundenheit der WOGE Leitung sowie deren Entscheidungen.
Die Richterin am Amtsgericht Saarbrücken Claudia Reichel Scherer tut ihren Job nicht und segnet ausserhalb der juristischen Sorgfalt und völlig ausserhalb der Jurisprudence alles ab was die WOGE Saar will!
Ich konnte das System der WOGE Saar Mieter einzuschüchtern genau beobachten: Man arbeitete sogar ausserhalb des Postsystems über Boten und versucht Mieter einzuschüchtern. Herr Claus Hoppstedter von der WOGE Saar hat sogar über das Verfahren am Amtsgericht Saarbrücken mit der Geschäftsnummer 36 C 71 / 17 (12) gelogen, als ich nach einem Termin für eine eventuelle angedrohte (illegales, gekauftes Verfahren!) fragte, indem er auf das Amtsgericht Saarbrücken verwies. Doch das war nicht für diese Information zuständig, die WOGE Saar ist Klageführer, und muss den Termin wissen. Der ist dann ganz zufällig einen Tag nach der Bundestagswahl. Diesen wollte Herr Hoppstedter, der unsäglichen gefährlichen und demütigen Schwachsinn von sich gab, nicht mal nennen!
Die WOGE Saar hatte, nachdem ich die Mietzahlungen wegen Verweigerung der Leistungen (zB nach SGB II § 21 Absatz 5) bzw Mehrbedarf für besondere Ernährung (Glutenfreie Kost) wegen eines Reizdarmsyndroms welches eine Folge der Folter und faschistischen Omerta an meiner Person durch Rainmar Gnaehrich und Jörn Thewalt sowie deren Erfüllungsgehilfen war, trotz vorliegender ärztlicher Bescheinigung, einstellen musste, um mein Leben zu retten, meine Wohnung gekündigt und mich illegaler Weise von der Polizei Burbach abmelden lassen.
Zudem wurde dauernd mein Briefkasten beschädigt: ich hatte zum Schutze meiner Person mein Namenschild abnehmen müssen, da die Erfüllungsgehilfen der WOGE Saar, z.B. der Gerichtsvollzieher Joachim Haßdenteufel Saarbrücken und Frau Sabine Brunk immer wieder versuchten, mich einzuschüchtern und terrorisieren, indem sie unberechtigter Weise die Polizei auf mich gehetzt hatten oder Anwohner der Hauses gegen mich aufgewiegelt hatten, indem sie den Eindruck erweckt hatten, ich würde von der Polizei gesucht werden, was nicht der Fall war, ganz im Gegenteil, ich hatte mehrere Leute, darunter Rainmar Gnaehrich, Jörn Thewalt, einige Dr Mengele Ärzte und durchgeknallte Rechtsanwälte sowie einige Schlägetypen der Polizei Saarbrücken, St. Johann und Burbach bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken angezeigt, letzere vor allem da sie mir lebensgefährliche Gewalt angetan haben! Zudem bekommt die WOGE Saar ihr Geld längst vom Jobcenter Saarbrücken über Herrn Markus Kausch hinter meinem Rücken – um Geld allein kann es hier nicht mehr gehen sondern um Ausschaltung der politischen Kontrolle und Wahlmanipulation!
Selbst der Gerichtsvollzieher Joachim Haßdenteufel wusste nicht, dass die WOGE Saar heimlich meine Namensschild wieder gegen meine Willen (Sachbeschädigung!) anbringen ließ, kurz bevor er mit seinen Einschüchterungsversuchen begann!
Demand for Official investigations / Police Protection – Reports to public prosecution department Saarbruecken Germany
http://hixgrid.de/pages/view/67879/demand-for-official-investigations-police-protection-reports-to-public-prosecution-department-saarbruecken-germany
geschrieben von Sternau \\ tags: amtsgericht saarbrücken, bildungssystem, Bundesminister für Gesundheit und Soziales Herrmann Gröhe, bundeswehr, bundeswehr kommunikationszentrum gerolstein, cdu saar, claudia birkenheier völklingen, claus hoppstädter woge saar, gesundheitsgefährdende Mängel, gymnasium saarbrücken, Hermann Gröhe, illegale Dienstverträge mit Dritten, kastellaun, kryptografie, landesregierung des saarland, leibnitz gymnasium stingbert, Lügen, mwaev saarland, nato übung, oberfeldwebel, polizei saarbrücken stjohann, professor biehl orthopädie köln, richterin am matsgericht saarbrücken claudia reichel.scherer, richterin amtsgericht saarbrücken claudia reichel scherer, rothebühl saarbrücken, saarbrücker zeitung, saarland versicherungen, saarlb, shs strukturholding saar gmbh, staatliches gymnasium ottweiler saar, staatssekretär jürgen barke mwaev saarland, Terror gegen Mieter, unberechtigte Mieterhöhungen, uta grumbrecht mvz rastpfhul saarbrücken, wintex-siemex, woge saar, wolfgang bogler staatskanzlei saarland
Bundestagswahl 2017, faschismus in deutschland, Gesundheit, Medizinischer Missbrauch, Öffentliches Recht, Politische Wissenschaften, Zivilrecht Keine Kommentare »
I apologize for not having a translation of my reports to the Public Prosecution Department of Saarbruecken, Saarland in Germany and related proceedings into the german language.
At the core of this is is a pharma scandal, about that you can read in English language.
I need police protection against the Judge Claudia Reichel Scherer District Court Saarbruecken (Saarland) Germany (Reference Number 36 C 71 / 17 (12)).
I am demanding the examination and lawfull search of the bank accounts of Rainmar Gnaehrich, ObraSafe GmbH, Anna Strasse 38, D-66386 St.Ingbert/Germany,
the commitment of ascertainments of Rainmar Gnaehrich and Jörn Thewalt, former Address Weinbergweg 22, D-66119 Saarbrücken/Saarland (Germany), now staying in Switzerland somewhere between Lausanne and Fribourg, and the investigations into offences by Rainmar Gnaehrich and Jörn Thewalt.
I am demanding the examination and lawfull search of the bank accounts of the german real estate company WOGE Saar Mainzer Str. 7-9, D-66111 Saarbrücken
and the Holding SHS Strukturholding Saar GmbH Balthasar-Goldstein-Straße 31, D-66131 Saarbrücken.
I am demanding investigations into offences against the State Attorneys Katarina Angele and Dominik Degel of the office of the district attorney Saarbruecken, Saarland in Germany.
I am demanding investigations into offences against Wolfgang Bogler (PR/Internet) of the State Chancellery (Office of the Prime Minister) of the Saarland/Germany and State Secretary Jürgen Barke in the Ministry of Economics of the Saarland/Germany.
I have sufficient means of evidence and am able to show clear evidence and proof for my assertions in my reports to the State Prosecutor.
There have been several testimonies to my person that reveal the culpability of the participants, that have been done in their assumption
that they will never been hold accountable for their offences and crimes against my person.
I am demanding police protection against Judge Claudia Reichel Scherer, district court Saarbruecken, Saarland (Germany).
I am demanding legal means in order to protect my person and prove my assertions in those reports to the State Prosecutor.
I am no more trusting german authorities.
Theorectical Physics | Quantum Biology
Phone: ++49 681 – 9331 – 86 -91
Some Versions in German Language of these reports can as well be downloaded here:
Anzeige gegen Richterin am Amtsgericht Saarbrücken Claudia Reichel-Scherer (36 C 71 / 17 (12))
http://hixgrid.de/pages/view/67812/anzeige-gegen-richterin-am-amtsgericht-saarbrucken-claudia-reichel-scherer
http://hixgrid.de/file/view/67819/anzeige-gegen-jurgen-barke-wolfgang-bogler-angela-merkel-und-annegret-kramp-karrenbauer-wegen-deckung-eines-pharmaskandals-und-damit-verbundenen-versuchs-eines-politischen-mordes
http://hixgrid.de/file/view/67866/anzeige-gegen-rainmar-gnaehrich-obrasafe-gmbh-st-ingbert-und-erfullungsgehilfen-sowie-jorn-thewalt-saarbrucken
http://hixgrid.de/file/view/67836/antrag-auf-prozesskostenhilfe-gem-%C2%A7%C2%A7-114-ff-zpo-im-verfahren-gegen-die-beklagte-woge-saar
I recommend Europol to search for, catch, interrogate and arrest Jörn Thewalt in Switzerland
geschrieben von Sternau \\ tags: amtsgericht saarbrücken, antibiotika, antibiotika frühe kindheit, bad science, Bildungsdiktatur, bildungssystem, bundesbildungsministerin, Bundesminister für Gesundheit und Soziales Herrmann Gröhe, bundesministerium für bildung und forschung, bundesministerium für bildung und forschung johanna wanka, bundesministerium für justiz und verbraucherschutz, bundeswehr, bundeswehr kommunikationszentrum gerolstein, cdu saar, claudia birkenheier völklingen, claudia reichel scherer, claus hoppstädter woge saar, Demand for Official investigations, Demokratie, europol, gesundheitliche gefährdungen, gewalttätige eltern, gymnasium saarbrücken, hatemonger jörn thewalt, hatemonger rainmar gnaehrich, heiko maas, Hermann Gröhe, johanna wanka, johanna wanke bundesbildungsministerin, jörn thewalt, judge district court saarbruecken claudia reichel scherer, jürgen barke, jürgen barke staatssekretär im ministerium für wirtschaft arbeit energie verkehr saarland, jürgen barke staatssekretär im mwaev saarland, kastellaun, katholizistisch faschistisches weltbild, kindesmisshandlung, kryptografie, landesregierung des saarland, leibnitz gymnasium stingbert, mangelnde entgiftung, medical misuse, medien machen job nicht, medizinischer missbrauch, merck pharma kgaa, mmr impfung, mmr impfung ist gift, mmr vaccine is pure poison, mwaev saarland, nato übung, neuro immune connections, nicola saccà ministerium für wirtschaft arbeit energie verkehr saarland, nicola saccà mwaev referat d6 energie und klimaschutzpolitik, nicola saccà mwaev saarland, oberfeldwebel, obrasafe gmbh st ingbert, öffentliche träger sozialwohnungen, pharmaskandal, Police Protection, polizei saarbrücken stjohann, professor biehl orthopädie köln, prozesskostenhilfe, rainmar gnaehrich, Reports to public prosecution department Saarbruecken Germany, richterin am matsgericht saarbrücken claudia reichel.scherer, rothebühl saarbrücken, saarbrücker zeitung, saarland versicherungen, saarlb, shs strukturholding saar gmbh, sozialer wohnungsbau, staatliches gymnasium ottweiler saar, staatsanwalt dominik degel staatsanwaltschaft saarbrücken, staatsanwältin katarina angele staatsanwaltschaft saarbrücken, staatssekretär im wirtschaftsministerium jürgen barke, state prosecutor dominik degel saarland germany saarbruecken, state prosecutor katarina angele saarland germany saarbruecken, uta grumbrecht mvz rastpfhul saarbrücken, verdauungschwierigkeiten, vergiftung, werner asch ministerium für wirtschaft arbeit energie verkehr saarland, werner asch mwaev referat d6 energie und klimaschutzpolitik, werner asch mwaev saarland, wintex-siemex, wissenschaftler machen job nicht, woge saar, wolfgang bogler, wolfgang bogler staatskanzlei saarland, zerstörung mikroorganismus im darm in der frühen kindheit