Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F14-10-2013-9C_234-2013
Timestamp: 2016-10-21 18:33:51
Document Index: 144022541

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 92', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_234/2013 (14.10.2013)
9C_234/2013 � � Urteil vom 14. Oktober 2013
Die deutsche Staatsangeh�rige E.________, geboren 1959, war als Grenzg�ngerin vom 1. September 2001 bis 28. Februar 2010 an der Heilp�dagogischen Sonderschule Q.________ als Logop�din angestellt. Bereits am 26. Mai 2008 hatte sie sich bei der Schweizerischen Invalidenversicherung unter Hinweis auf eine seit Ende Februar 2008 bestehende Teilarbeitsunf�higkeit wegen Fibromyalgie zur Fr�herfassung angemeldet. Nach einem Erstgespr�ch vom 23. Juni 2008 teilte die IV-Stelle des Kantons Aargau E.________ am 30. Juni 2008 mit, sie sei am bisherigen Arbeitsplatz optimal eingegliedert.
Am 29. Oktober 2008 meldete sich E.________ wegen chronischer Schmerzen zum Leistungsbezug (berufliche Integration/ Rente) bei der IV-Stelle an, welche erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durchf�hrte. Insbesondere holte sie einen Bericht des Dr. med. R.________, Arzt f�r Allgemeinmedizin, Deutschland, vom 12. Dezember 2008, ein. Zwischen 14. April und 9. Mai 2009 unterzog sich E.________ einer klinisch-station�ren Akutbehandlung im interdisziplin�ren Schmerzzentrum der Fachklinik X.________/DE. Am 18. Mai 2009 stellte sie einen Rentenantrag bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und am 9. Juli 2009 unterzog sie sich einem operativen Eingriff an der linken Schulter (Bericht des Krankenhauses Y.________/DE, vom 14. Juli 2009). Mit Verf�gung vom 30. Juli 2009 schloss die IV-Stelle die beruflichen Massnahmen ab. Sie liess E.________ einen Fragebogen betreffend Erwerbst�tigkeit/ Haushalt vom 10./13. August 2009 ausf�llen und holte weitere Akten ein, insbesondere Unterlagen der Deutschen Rentenversicherung Bund, bei denen sich ein "neurologisch-psychiatrisches Gebietsgutachten" des Dr. med. B.________, Facharzt f�r Neurologie und Psychiatrie, Deutschland, vom 23. Juni 2009 befand. Ebenfalls zog die IV-Stelle Berichte der Krankenversicherung bei. In der Folge beauftragte sie das �rztliche Abkl�rungsinstitut A.________ mit einem Gutachten vom 2. Dezember 2010 und liess am 6. Juni 2011 eine Abkl�rung im Haushalt durchf�hren. Nachdem der Regionale �rztliche Dienst (Dr. med. G.________) am 20. Juni 2011 Stellung genommen hatte, stellte sie mit Vorbescheid vom 21. Juli 2011 die Ablehnung des Leistungsbegehrens in Aussicht. E.________ erhob hiegegen Einw�nde. Die RAD-�rztin nahm am 12. September 2011 erneut Stellung. Mit Verf�gung vom 29. September 2011 lehnte die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland gest�tzt auf die Feststellungen der IV-Stelle des Kantons Aargau das Leistungsbegehren ab.
Die hiegegen von E.________ erhobene Beschwerde hiess das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 20. Februar 2013 gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und wies die Sache an die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland zur�ck, damit sie den Invalidit�tsgrad nach der gemischten Methode berechne und anschliessend �ber den Rentenanspruch neu verf�ge.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die IV-Stelle f�r Versicherte im Ausland beantragen, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei aufzuheben und die Verf�gung vom 29. September 2011 sei zu best�tigen.
Vorinstanz und Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung. E.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In prozessualer Hinsicht ersucht sie um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1.�Beschwerden an das Bundesgericht gegen selbstst�ndig er�ffnete Vor- und Zwischenentscheide sind nur zul�ssig, wenn sie die Zust�ndigkeit oder den Ausstand betreffen (Art. 92 BGG), einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken k�nnen (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). R�ckweisungsentscheide, mit denen eine Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen wird, sind Zwischenentscheide, die nur unter den genannten Voraussetzungen beim Bundesgericht angefochten werden k�nnen (BGG 133 V 477 E. 4.2 S. 481). Anders verh�lt es sich nur dann, wenn der unteren Instanz, an welche zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (BGE 135 V 141 E. 1.1 S. 143; 134 II 124 E. 1.3 S. 127).
2.2.�Der angefochtene Entscheid verpflichtet die IV-Stelle, abweichend von ihrer Verf�gung vom 29. September 2011, den Rentenanspruch der Versicherten nach der gemischten Methode neu zu berechnen und anschliessend zu verf�gen. Weil die IV-Stelle damit entgegen ihrer Verf�gung die gesundheitliche St�rung der Versicherten als un�berwindbar anzusehen h�tte und ihr insoweit kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt, erw�chst ihr ein nicht wieder gutzumachender Nachteil. Auf die Beschwerde ist einzutreten (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; vgl. auch BGE 133 V 477 sowie SEILER, R�ckweisungsentscheide in der neueren Sozialversicherungspraxis des Bundesgerichts in: SCHAFFHAUSER/SCHLAURI, Sozialversicherungsrechtstagung 2008, S. 44).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz bundesrechtskonform entschied, der Versicherten sei die Willensanstrengung zur �berwindung der bei ihr diagnostizierten Schmerzst�rung nicht zumutbar. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf die medizinische Empirie st�tzen, namentlich die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar ist (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 65 f.). Die von der Beschwerdef�hrerin aufgeworfene Frage kann somit im vorliegenden Verfahren frei beurteilt werden.
4.1.�Bei somatoformen Schmerzst�rungen ist die Unzumutbarkeit der Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess nur in Ausnahmef�llen anzunehmen. Die Vorinstanz hat die Kriterien f�r einen solchen Ausnahmefall (BGE 137 V 64, 136 V 279, 131 V 49, 130 V 352) richtig ausgef�hrt und korrekt dargelegt, dass die bei der Beschwerdegegnerin diagnostizierte rezidivierende depressive Episode keine mitwirkende, psychisch ausgewiesene Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer ist, die ausnahmsweise auf eine Unzumutbarkeit der Schmerz�berwindung schliessen l�sst. Sie hat aber die Voraussetzungen f�r eine unzumutbare Willensanstrengung bejaht, weil der Krankheitsverlauf - trotz Wiederherstellung der sozialen Integration mit einem neuen Partner und Reduktion bzw. letztlich Aufgabe der Arbeitst�tigkeit - insofern einen ung�nstigen Verlauf genommen habe, als sich die somatoforme Schmerzst�rung losgel�st von der rezidivierenden depressiven St�rung chronifiziert zu haben scheine. Zwei station�re Aufenthalte in Spezialkliniken seien ebenso wirkungslos geblieben wie zahlreiche ambulante Behandlungsversuche. In den medizinischen Gutachten werde der Versicherten "eine im Wesentlichen ung�nstige Prognose gestellt", weshalb davon ausgegangen werden m�sse, dass sie trotz kooperativer Haltung nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�ge. Aus diesem Grund sei die Versicherte in einer adaptierten Verweist�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig, w�hrend in der angestammten T�tigkeit eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit bestehe.
4.2.�Die Beschwerde f�hrende IV-Stelle r�gt sinngem�ss, die Ausf�hrungen der Gutachter des �rztlichen Abkl�rungsinstituts A.________, wonach die Arbeitsf�higkeit der Versicherten durch die in der Expertise vorgeschlagenen medizinischen Massnahmen eventuell verbessert werden k�nne, liessen nicht auf eine im Wesentlichen ung�nstige Prognose schliessen. Die Vorinstanz habe daher zu Unrecht die ausnahmsweise Un�berwindbarkeit der Schmerzst�rung bejaht. Die sogenannten F�rster-Kriterien seien nur teilweise erf�llt, die Vermutung der �berwindbarkeit der Schmerzst�rung k�nne jedenfalls nicht als umgestossen betrachtet werden. Auch die Gutachter h�tten das Vorhandensein von Ressourcen bejaht, weshalb - zumal eine zumutbare Willensanstrengung zur Schmerz�berwindung nur insgesamt bejaht oder verneint werden k�nne - die Schmerzen aus rechtlicher Sicht vollst�ndig �berwindbar seien und kein Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit resultiere.
4.3.�Die Beschwerdegegnerin l�sst ausf�hren, sie leide zus�tzlich an erheblichen Allergien mit Auswirkungen auf den Alltag. Die Situation habe sich trotz Entlastung der sozialen Situation weiter verschlechtert, was zeige, dass sozialen Faktoren f�r den Verlauf keine entscheidende Bedeutung zukomme. S�mtliche medizinischen Akten, denen die Vorinstanz zu Recht Beweiswert zuerkannt habe, enthielten eine schlechte Prognose und wiesen auf die Progredienz des Krankheitsverlaufs hin. Die Beschwerdef�hrerin verm�ge keine beweiskr�ftigen �rztlichen Einsch�tzungen vorzulegen, die einen anderen Schluss zulassen w�rden.
5.1.�Der das rheumatologische Teilgutachten verfassende Dr. med. W.________, FMH Rheumatologie, des �rztlichen Abkl�rungsinstituts A.________, stellte keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit. Bei fehlenden relevanten pathoanatomischen Befunden am Bewegungsapparat sei die Beschwerdegegnerin in ihrer angestammten T�tigkeit als Sozialp�dagogin oder Logop�din sowie in jeder anderen, mehrheitlich intellektuell auszu�benden leichten bis selten mittelschweren wechselbelastenden beruflichen T�tigkeit normal arbeits- und leistungsf�hig, unter der Voraussetzung, dass sie nicht repetitiv Lasten �ber 10 kg anheben oder tragen und insbesondere keine repetitive �berkopfbewegung durchf�hren m�sse. Nach Auffassung der Gutachter des �rztlichen Abkl�rungsinstituts A.________ resultierte aber aus psychischen Gr�nden eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Dr. med. R.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, hielt als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) sowie eine rezidivierende depressive St�rung, im Begutachtungszeitpunkt mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1), fest und erachtete die Versicherte im Teilgutachten vom 13. September 2010 wegen deutlicher psychopathologischer Funktionsst�rungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur zu 50 % einsetzbar. Aus polydisziplin�rer Sicht �bernahmen die Gutachter in ihrer Gesamtbeurteilung diese Einsch�tzungen und attestierten in einer k�rperlich leichten, psychisch wenig stressbelastenden T�tigkeit eine Arbeitsf�higkeit von 50 %.
5.2.�Fehlt, wie hier, eine relevante psychische Komorbidit�t (vorangehende E. 4.1), ist das im Vordergrund stehende Kriterium, welches den Schluss auf fehlende �berwindbarkeit der Schmerzst�rung gestatten k�nnte, nicht erf�llt. Die zus�tzlichen Kriterien m�ssten demnach besonders ausgepr�gt gegeben sein, damit die Schmerzst�rung dennoch ausnahmsweise als un�berwindbar zu betrachten w�re (Urteil 8C_337/2012 vom 5. April 2013 E. 5.2). Es ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin nicht an einem chronischen organischen Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit leidet (E. 5.1 hievor); ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens steht ebenfalls nicht in Frage. Entgegen den vorinstanzlichen Erw�gungen l�sst sich dem Gutachten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts A.________ aber auch keine ung�nstige Prognose entnehmen. Die Experten f�hrten vielmehr aus, die Fortsetzung der ambulanten psychiatrischen Behandlung werde empfohlen. Es lasse sich nicht voraussagen, ob eine Verbesserung der Arbeitsf�higkeit m�glich sei. Soweit das kantonale Gericht eine "in den medizinischen Gutachten" gestellte ung�nstige Prognose als entscheidender Grund f�r die fehlende �berwindbarkeit der Schmerzst�rung erachtete, findet dies in der polydisziplin�ren Gesamtbeurteilung der Experten des �rztlichen Abkl�rungsinstituts A.________ somit keine St�tze (auf weitere �rztliche Einsch�tzungen wird in nachfolgender E. 5.3 eingegangen). Damit verbleibt im Wesentlichen das Kriterium eines mehrj�hrigen, chronifizierten Krankheitsverlaufs mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung. Es ist unbestritten, dass die Versicherte vielf�ltige ambulante und station�re Therapiem�glichkeiten in Anspruch nahm und sich kooperativ verhielt, ohne dass in den medizinischen Akten eine (signifikante) gesundheitliche Verbesserung vermerkt w�re. Selbst wenn darin ein mehrj�hriger station�rer oder sogar progredienter Verlauf zu sehen w�re, k�nnte dieses Kriterium aber nicht als derart intensiv erf�llt und ausgepr�gt gelten, dass es die Vermutung der �berwindbarkeit einer somatoformen Schmerzst�rung umzustossen verm�chte. Vor diesem Hintergrund ist der Beschwerdef�hrerin darin beizupflichten, dass die nach der Rechtsprechung erforderlichen Kriterien im massgeblichen Zeitpunkt des Verf�gungserlasses nicht in gen�gender Weise erf�llt waren, um die Schmerzst�rung als un�berwindbar anzusehen. Soweit das kantonale Gericht die Arbeitsf�higkeit auf 50 % bezifferte, setzte es die Voraussetzungen, unter denen ein Abweichen vom Grundsatz der �berwindbarkeit einer somatoformen Schmerzst�rung gerechtfertigt ist, nicht korrekt um (vgl. Urteil 9C_709/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 4.1.4).
5.3.�Dass Dr. med. R.________ unter Hinweis auf die Kombination von rezidivierender depressiver St�rung und somatoformer Schmerzst�rung eine 50%ige Arbeitsunf�higkeit attestierte - und RAD-�rztin Dr. med. G.________ (selber nicht Fach�rztin f�r Psychiatrie) dies nach "interner" Beratung mit einem nicht namentlich genannten Facharzt f�r Psychiatrie am 12. September 2011 best�tigte -, �ndert nichts. Zwar ist es Aufgabe der Gutachter, mit den zur Verf�gung stehenden diagnostischen M�glichkeiten fachkundiger Exploration der Verwaltung (und im Streitfall dem Gericht) aufzuzeigen, ob und inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, mit ihren Schmerzen umzugehen (BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355 sowie das Urteil 9C_527/2012 vom 27. Februar 2013 E. 5.2). Der Entscheid, ob ein bestimmter Gesundheitszustand invalidisierend im Sinne der Rechtsprechung ist, obliegt aber allein den rechtsanwendenden Beh�rden (Urteil 9C_942/2011 vom 6. Juli 2012 E. 5.3.2). Nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermag die Beschwerdegegnerin auch aus den �brigen medizinischen Beurteilungen. So kann nicht auf das rudiment�r begr�ndete Kurzattest des Dr. med. F.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, Deutschland, vom 19. Mai 2011 abgestellt werden und insbesondere auch nicht auf das vom deutschen Rentenversicherungsbund in Auftrag gegebene "neurologisch-psychiatrische Gebietsgutachten" des Dr. med. B.________ vom 23. Juni 2009 (der eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung [ICD-10 F45.40], Migr�ne ohne Aura [ICD-10 G43.0] sowie eine depressive Episode [ICD-10 F32.1] diagnostiziert hatte). Dessen Ausf�hrungen, die auf die Anspruchsberechtigung in der deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung ausgerichtet sind, erf�llen die Anforderungen an eine (voll) beweiskr�ftige medizinische Expertise insoweit nicht, als daraus zum einen nicht hervorgeht, ob die Versicherte im Rahmen der als zumutbar erachteten Belastung von "unter drei Stunden" (was nach deutschem Recht einer "vollen Erwerbsminderung" entspricht; vgl. � 43 Abs. 2 des Sechsten Buchs des deutschen Sozialgesetzbuchs [SGB VI]) eine vollst�ndige oder lediglich eine reduzierte Leistung erbringen kann und zum andern nicht erkennbar ist, auf welchen Akten sich Dr. med. B.________ abst�tzte.
5.4.�Damit h�lt der angefochtene Entscheid vor Bundesrecht nicht stand und ist aufzuheben.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung; Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann stattgegeben werden (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indes ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Februar 2013 wird aufgehoben.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren gew�hrt und Advokatin Raffaella Biaggi wird als unentgeltliche Anw�ltin bestellt. Es wird ihr aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.- ausgerichtet.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens und zum Entscheid �ber das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege an das Bundesverwaltungsgericht zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, der Schweizerischen Ausgleichskasse SAK und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 14. Oktober 2013