Source: https://www.bafza.de/programme-und-foerderungen/unterstuetzung-von-gremien/ausschuss-fuer-mutterschutz-geschaeftsstelle/faq-zu-mutterschutz-und-sars-cov-2/?sword_list%5B0%5D=mutterschutz&sword_list%5B1%5D=coronavirus&no_cache=1
Timestamp: 2020-07-05 06:05:51
Document Index: 244030876

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 3', '§ 11', '§ 9']

FAQ zu Mutterschutz und SARS-CoV-2 | Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
In diesem FAQ Bereich erhalten Sie Antworten auf Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS CoV-2.
A. Informationen für Schwangere
B. Informationen für Stillende
C. Informationen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Ausbildungsstellen
D. Informationen für Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, Frauenarztpraxen, Hebammen
E. Beratungsangebote zu Mutterschutz, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz
F. Hinweise auf weiterführende Beratungsmöglichkeiten und Hotlines
1. Habe ich als Schwangere ein höheres Risiko durch die COVID-19 Erkrankung als andere Frauen?
Generell können Infektionserkrankungen bei Schwangeren anders verlaufen als bei Nicht-Schwangeren. Speziell für COVID-19 gibt es bisher keine Hinweise, dass Schwangere ein erhöhtes Risiko für eine Erkrankung beziehungsweise für einen schwereren Verlauf haben als Nicht-Schwangere. Es wird erwartet, dass die große Mehrheit der SARS-CoV-2-infizierten Schwangeren leichte bis mittelschwere Symptome entwickelt.
2. Welches Risiko besteht für mein ungeborenes Kind?
Bisher weiß man noch sehr wenig über mögliche Risiken für das ungeborene Kind. Die meisten Fachleute gehen davon aus, dass eine SARS-CoV-2-Infektion nicht zu Fehlbildungen führt. Allerdings gibt es noch keine konkreten Erfahrungen zu SARS-CoV-2-Infektionen in der Frühschwangerschaft, dem für das Entstehen von Fehlbildungen relevanten Zeitraum. Beruhigend erscheint in diesem Zusammenhang, dass verwandte humane Coronaviren wie auch SARS-CoV-1 und MERS-CoV bisher nicht im Verdacht stehen Fehlbildungen auszulösen.
Es gibt keine Hinweise auf ein erhöhtes Risiko für Fehlgeburten, wobei auch hier die vorliegenden Daten für eine fundierte Bewertung unzureichend sind.
Es gibt bislang keine Erkenntnisse darüber, dass Frauen, bei denen im letzten Drittel der Schwangerschaft eine Coronavirus-Infektion diagnostiziert wurde, das Virus im Mutterleib an ihre Babys weitergegeben haben (vertikale Übertragung). In einzelnen Berichten über einen Virusnachweis bei Neugeborenen wird eine Übertragung bei bzw. kurz nach der Geburt vermutet.
Prinzipiell kann jedoch jede fieberhafte, schwere Erkrankung Risiken für die Mutter und ihr ungeborenes Kind haben. Da Infektionserkrankungen sich auch auf die Gesundheit des werdenden Kindes auswirken können, ist in diesen Fällen der Arzt zu konsultieren. Insbesondere wenn Schwangere in Verbindung mit einer SARS-CoV-2-Infektion eine Lungenentzündung entwickeln, können schwere Verläufe nicht ausgeschlossen werden. Dies gilt auch bei Situationen mit verminderter Sauerstoffversorgung, wie es in einigen Fällen von COVID-19 gesehen wird.
Weitere Informationen zu Fragen der Schwangerschaft in der COVID-19-Pandemie finden Sie hier:
3. Was kann ich tun, um mich und mein Baby zu schützen?
4. Muss ich als Schwangere während der COVID-19-Pandemie zur Arbeit gehen?
Ihr Arbeitgeber darf Sie zu Zeiten der sozialen Kontaktbeschränkungen nicht mit Tätigkeiten beschäftigen, bei denen Sie einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Darum muss er zunächst die Umgestaltung der Arbeitsbedingungen oder den Einsatz an einem anderen Arbeitsplatz prüfen. Näheres finden Sie bei der Antwort für Arbeitgeber oder Ausbildungsstellen, was diese bei der Beschäftigung von Schwangeren in Bezug auf SARS-CoV-2 beachten müssen (Bereich C3).
Von sich aus dürfen Sie nicht einfach zuhause bleiben. Das dürfen Sie erst, wenn Ihr Arbeitgeber damit einverstanden ist, dass Sie von zuhause arbeiten, oder er Sie über ein entsprechendes betriebliches Beschäftigungsverbot unterrichtet hat.
Das Arbeiten von zuhause ist im Hinblick auf die Infektionsgefährdung grundsätzlich unbedenklich. Auch dies müssen Sie mit Ihrem Arbeitgeber besprechen. Zur Arbeit von zuhause finden Sie hier weitere Informationen:
Verband Deutscher Betriebs-und Werksärzte
5. Muss ich als Schwangere während der COVID-19-Pandemie zu Ausbildungsveranstaltungen gehen?
Von sich aus dürfen Sie allerdings nicht einfach zuhause bleiben. Das dürfen Sie erst, wenn Ihre Ausbildungsstelle Sie über ein entsprechendes Ausbildungsverbot unterrichtet hat. Sie haben im Fall der mutterschutzbedingten Nichtteilnahme einen Anspruch auf Nachteilsausgleich.
6. Wie bestreite ich als Schwangere meinen Lebensunterhalt, wenn ich aus Mutterschutzgründen wegen der COVID-19-Pandemie zuhause bleiben muss?
7. Wo kann ich mich als Schwangere in Einzelfragen zu Gesundheitsschutz, Arbeitsschutz und Kündigungsschutz beraten lassen?
Übersicht über Aufsichtsbehörden auf der Seite des BMFSFJ
8. Wo kann ich mich zu arbeitsrechtlichen und arbeitsschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit SARS COV-2 informieren?
Antworten zu arbeitsrechtlichen und arbeitsschutzrechtlichen Fragen zum Coronavirus (SARS-CoV-2) finden Sie hier:
1. Darf ich mein Baby stillen, wenn ich eine nachgewiesene SARS-CoV-2-Infektion habe?
2. Was kann ich tun, um mich und mein Baby zu schützen?
3. Muss ich als Stillende während der COVID-19-Pandemie zur Arbeit bzw. zu Ausbildungsveranstaltungen gehen?
Expertinnen und Experten gehen nicht davon aus, dass SARS-CoV-2 über die Muttermilch übertragen wird. Die Ernährung des Kindes mit der Muttermilch wird durch eine SARS-CoV-2-Infektion der stillenden Mutter nicht beeinträchtigt. Vielmehr wird von fachwissenschaftlicher Seite selbst für den Fall einer Infektion der Mutter grundsätzlich die Fortführung des Stillens empfohlen.
Da durch SARS-CoV-2 kein erhöhtes Infektionsrisiko für das Kind durch das Stillen besteht, greift das MuSchG hier nicht. Insoweit richtet sich der Schutz stillender ebenso wie nicht-stillender Frauen nach den allgemeinen arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben (hier insbesondere nach der Biostoffverordnung) sowie dem Infektionsschutzgesetz.
Infektionen außerhalb des Arbeitsumfeldes, die durch Tröpfchen- oder Schmierinfektion sowie durch engen Kontakt des Kindes mit der stillenden oder nicht-stillenden Mutter oder mit anderen Kontakt- und Betreuungspersonen (Vater, Geschwister etc.) übertragen werden, sind nicht vom Anwendungsbereich des MuSchG erfasst.
Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass Sie in der Stillzeit grundsätzlich weiter beschäftigt werden dürfen, da aus Mutterschutzsicht insoweit keine besondere Ansteckungsgefahr besteht. Von sich aus dürfen Sie nicht einfach zuhause bleiben. Das dürfen Sie grundsätzlich nur, wenn Ihr Arbeitgeber damit einverstanden ist, dass Sie von zuhause arbeiten. Zur Arbeit von zuhause finden Sie hier weitere Informationen:
4. Kann ich während der COVID-19-Pandemie mein Kind im Betrieb bzw. an meiner Ausbildungsstelle stillen?
Wenn Ihr Kind am Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gestillt werden muss, ist in einem Betrieb mit erhöhtem Infektionsrisiko für das Stillen ein geeigneter Raum zur Verfügung zu stellen, in dem kein erhöhtes Infektionsrisiko besteht und der ohne erhöhtes Infektionsrisiko für das Kind zugänglich ist.
5. Wo kann ich mich als Stillende über Einzelheiten des Mutterschutzes während der COVID-19-Pandemie beraten lassen?
Für Einzelfragen im Zusammenhang mit Gesundheitsschutz, Arbeitsschutz und Kündigungsschutz sind die Aufsichtsbehörden zuständig, hier können Sie die zuständige Behörde finden:
6. Wo kann ich mich zu arbeitsrechtlichen und arbeitsschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit SARS COV-2 informieren?
C. Informationen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
1. Welche allgemeine Mutterschutz-Vorgaben habe ich als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber zu beachten?
Der Arbeitgeber muss eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen vornehmen (Verpflichtung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz) und hierbei auch die schwangerschaftsbedingten Risiken beurteilen (§ 10 MuSchG). Darüber hinaus muss der Arbeitgeber der schwangeren Frau ein Gespräch über mögliche weitere Anpassungen der Arbeitsbedingungen anbieten (§ 10 MuSchG). Hierbei ist es empfehlenswert, in allen Fragen der Arbeitsbedingungen, aber auch bei der persönlichen Beratung der Schwangeren, den Betriebsarzt bzw. die Betriebsärztin hinzuzuziehen.
Grundsätzlich darf der Arbeitgeber eine Schwangere keine Tätigkeiten ausüben lassen, bei der sie in einem Maß mit Biostoffen der Risikogruppe 2, 3 oder 4 gemäß § 3 Absatz 1 Biostoffverordnung in Kontakt kommt oder kommen kann, dass dies für die Frau oder ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt (§ 11 Abs. 2 MuSchG). Der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) hat das Coronavirus SARS-CoV-2 mit Beschluss vom 19.02.2020 aus präventiver Sicht in die Risikogruppe 3 nach Biostoffverordnung eingestuft. Erst wenn geklärt ist, dass eine unverantwortbare Gefährdung ausgeschlossen ist, z.B. durch einen ausreichenden Immun- bzw. Impfschutz, kann die Schwangere die Tätigkeit fortsetzen.
Kann eine unverantwortbare Gefährdung der schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes am Arbeitsplatz nicht ausgeschlossen werden, müssen die Arbeitsbedingungen entsprechend umgestaltet werden. Ist auch dies nicht möglich, kann die Schwangere oder Stillende ihre Tätigkeit an diesem Arbeitsplatz nicht mehr fortführen. Ist keine Umgestaltung der Arbeitsbedingungen möglich und auch kein Einsatz an einem anderen Arbeitsplatz, müssen (befristete) betriebliche Beschäftigungsverbote in Betracht gezogen werden. Entsprechendes gilt für Ausbildungsstellen (z.B. Hochschulen) im Hinblick auf schwangere oder stillende Schülerinnen oder Studentinnen.
Weiterführende Informationen zum Arbeitsschutz im Hinblick auf die COVID-19-Epidemie finden Sie hier:
2. Wie wirken sich die Besonderheiten der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen auf die Bewertung des Infektionsrisikos aus?
Durch Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sollen derzeit soziale Kontakte unter Berücksichtigung betrieblicher und wirtschaftlicher Belange soweit wie möglich vermieden werden, um die Ausbreitung der COVID-19-Pandemie zu verlangsamen. Diese staatlichen Vorgaben haben Auswirkungen auf das allgemeine Lebensrisiko, mit anderen Menschen in Kontakt zu kommen und sich zu infizieren. Die Wahrscheinlichkeit, anderen Menschen auf kurze Distanz zu begegnen oder auf eine Vielzahl anderer Menschen zu treffen, ist für die Dauer der Beschränkungen deutlich gesunken. Dieser vorübergehend vom Normalen abweichende Maßstab – der sich auch von regelmäßigen Grippewellen unterscheidet – ist erheblich für die den Mutterschutz betreffende Frage, ob eine schwangere oder stillende Frau bei ihrer Tätigkeit dem allgemeinen Lebensrisiko ausgesetzt ist oder nicht. Konkret bedeutet dies, dass es dadurch – derzeit – für eine Schwangere oder eine Stillende durch ihre Tätigkeit im Rahmen der Beschäftigung, der Ausbildung oder des Studiums zu einer Erhöhung des Infektionsrisikos und damit zu einer erhöhten Gefährdung kommen kann, wenn sie regelmäßig sozialen Kontakten mit anderen Menschen in einer Weise ausgesetzt ist, die eine Infektionswahrscheinlichkeit erhöht.
Es ist nach dem MuSchG Aufgabe und Verantwortung des Arbeitgebers bzw. der Ausbildungsstelle, eine unverantwortbare Gefährdung der schwangeren oder stillenden Frau bzw. ihres Kindes auszuschließen (siehe hierzu auch unter 3.).
Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS), der bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin angesiedelt ist und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu Fragen des Arbeitsschutzes bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen berät, das Coronavirus SARS-CoV-2 mit Beschluss vom 19.02.2020 aus präventiver Sicht in die Risikogruppe 3 nach Biostoffverordnung eingestuft hat.
Allgemeine Informationen zu Fragen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 in der Arbeitswelt erhalten Sie hier:
3. Was muss ich als Arbeitgeber oder Ausbildungsstelle bei der Beschäftigung von Schwangeren in Bezug auf SARS-CoV-2 beachten?
ob Schwangere gegebenenfalls ein erhöhtes Risiko haben sich anzustecken,
So kann derzeit noch nicht zuverlässig eingeschätzt werden, ob Schwangere aufgrund der physiologischen Veränderungen in der Schwangerschaft eine erhöhte Wahrscheinlichkeit haben, durch SARS-CoV-2 zu erkranken, und inwieweit bei Erkrankungen mit schweren Verläufen zu rechnen ist, z.B. auf Grund des verringerten Lungenvolumens in der Schwangerschaft. Es kann aktuell noch keine endgültige Aussage gemacht werden, ob Personen nach einer überstandenen SARS-CoV-2-Infektion einen Schutz aufbauen (Immunität), der sie ausreichend vor einer erneuten Infektion schützen kann und wie lange dieser anhält. Vor dem Hintergrund, dass die Auswirkungen einer SARS-CoV-2-Infektion derzeit noch nicht zuverlässig bewertet werden können, und der Erreger als biologischer Arbeitsstoff der Risikogruppe 3 eingruppiert ist, ist ein erhöhtes Infektionsrisiko mit SARS-CoV-2 am Arbeits- oder Ausbildungsplatz aus präventiven Gründen als unverantwortbare Gefährdung einzustufen.
Der engere Kontakt einer Schwangeren mit SARS-CoV-2-infizierten oder unter begründetem Verdacht der Infektion stehenden Personen stellt damit eine unverantwortbare Gefährdung im Sinne von § 9 MuSchG dar. Schwangere sollten daher keine Tätigkeiten mit SARS-CoV-2-haltigen Proben im Laborbereich und keine Tätigkeiten mit Kontakt zu möglicherweise SARS-CoV-2-infizierten Personen verrichten. Da die Zahl der Infektionen momentan sehr dynamisch verläuft, muss bei wechselnden oder zahlreichen Kontakten davon ausgegangen werden, dass die Schwangere an entsprechenden Arbeitsplätzen Kontakt zu infektiösen Personen haben kann. Die Tätigkeit kann in der momentanen Situation im Einzelfall daher zu einer unverantwortbaren Gefährdung für schwangere Frauen führen, wenn:
Können Schutzmaßnahmen nicht in ausreichender Weiser ergriffen werden, ist ein Beschäftigungsverbot auszusprechen.
Für den Fall eines mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbotes hat die Beschäftigte Anspruch auf Lohnfortzahlung (Mutterschutzlohn). Diesen können Sie sich über das U2-Umlageverfahren durch die gesetzliche Krankenkasse Ihrer Beschäftigten erstatten lassen.
4. Was muss ich als Arbeitgeber oder Ausbildungsstelle bei der Beschäftigung von Stillenden in Bezug auf SARS-CoV-2 beachten?
Expertinnen und Experten gehen nicht davon aus, dass SARS-CoV-2 über die Muttermilch übertragen wird. Die Ernährung des Kindes mit der Muttermilch wird durch eine SARS-CoV-2-Infektion der stillenden Mutter nicht beeinträchtigt. Vielmehr wird von fachwissenschaftlicher Seite selbst für den Fall einer Infektion der Mutter grundsätzlich die Fortführung des Stillens empfohlen. Da durch SARS-CoV-2 kein erhöhtes Infektionsrisiko für das Kind durch das Stillen besteht, greift das MuSchG hier nicht.
Wenn das Kind von der Mutter am Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gestillt werden muss, ist in einem Betrieb mit erhöhtem Infektionsrisiko für das Stillen ein geeigneter Raum zur Verfügung zu stellen, in dem kein erhöhtes Infektionsrisiko besteht und der ohne erhöhtes Infektionsrisiko für das Kind zugänglich ist.
5. Wo kann ich mich zu Einzelheiten des Mutterschutzes während der COVID-19-Pandemie beraten lassen?
Für Einzelfragen im Zusammenhang mit Gesundheitsschutz, Arbeitsschutz oder Kündigungsschutz sind die Aufsichtsbehörden zuständig:
D. Informationen für Betriebsärzte, Frauenärzte und Hebammen
1. Informationen für Betriebsärztinnen und Betriebsärzte zum Mutterschutz im Hinblick auf SARS-CoV-2
Als Betriebsärztin und Betriebsarzt beraten Sie sowohl Arbeitgeber in der Gestaltung der Arbeitsbedingungen als auch Schwangere und Stillende in Fragen ihrer Mutterschaft. In beiden Fragenkomplexen kommt Ihnen in dieser pandemischen Frage eine hohe Bedeutung zu. Fachinformationen dazu finden Sie hier:
Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte - Pandemieplanung
2. Welche Informationen für Frauenärztinnen und -ärzte gibt es zum Mutterschutz im Hinblick auf SARS-CoV-2?
Schwangere, die sich angesichts der COVID-19-Pandemie aufgrund der Arbeitssituation im Betrieb oder aufgrund der Arbeitsanfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln psychisch belastet fühlen, werden ihre Befürchtungen möglicherweise mit ihrer Frauenärztin oder ihrem Frauenarzt erörtern und sich über die für sie bestehenden Risiken vergewissern. Für den Fall, dass Schwangere einer psychischen Belastungssituation ausgesetzt sind, die ihre Gesundheit oder die ihres Kindes bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet, kann die Frauenärztin oder der Frauenarzt ein (befristetes) ärztliches Beschäftigungsverbot aussprechen. Derartige Beschäftigungsverbote sollten jedoch stets das letzte Mittel sein.
Fachinformationen im Hinblick auf die Geburt während der COVID-19-Epidemie finden Sie hier:
3. Wo finden Hebammen weitere Informationen im Hinblick auf SARS CoV-2?
Als Hebammen und Entbindungspfleger übernehmen Sie eine wichtige Beratungsfunktion für Schwangere. Dazu gehören auch Fragen des Mutterschutzes, also der Vereinbarkeit von Schwangerschaft und Stillzeit mit der beruflichen Tätigkeit. Bei Fragen Rat suchender Frauen zu diesem Themenbereich verweisen Sie bitte an die zuständigen Landesbehörden.
Fachinformationen im Hinblick auf die Entbindung während der COVID-19-Epidemie finden Sie hier:
1. Wo kann ich mich zu Einzelheiten des Mutterschutzes während der COVID-19-Pandemie beraten lassen?
Für Einzelfragen im Zusammenhang mit Gesundheitsschutz, Arbeitsschutz oder Kündigungsschutz sind die Aufsichtsbehörden zuständig, die zuständige Behörde finden Sie hier:
2. Wo finde ich Informationen zu arbeitsrechtlichen und arbeitsschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2?
F. Weitere Informationsgebote und Hotlines
1. Wo finde ich tagesaktuelle Informationen sowie die aktuelle Risikobewertung für die Bevölkerung in Deutschland?
2. Wo finde ich allgemeine Informationen zu SARS-CoV-2?
3. Gibt es Hotlines, bei denen ich Beratungen finden kann?
Eine Zusammenstellung von Hotlines, die zu Fragen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 beraten, finden Sie hier:
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bzw. Servicetelefon: 030 20179130