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Timestamp: 2016-10-21 14:53:13
Document Index: 331810495

Matched Legal Cases: ['Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 21', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 67', 'Art. 61', 'Art. 67', 'Art. 67', 'Art. 83', 'Art. 84', 'Art. 84', 'Art. 84', 'Art. 61', 'Art. 20', 'Art. 20', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 20', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_9/2011 (28.03.2011)
gerichts Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, vom 25. November 2010.
Am 29. Februar 2008 versteigerte das Betreibungsamt C.________ das im Eigentum von X.________ stehende Grundst�ck GB xxx C.________. Die U.________ erhielt den Zuschlag f�r den Grundst�cksteil A und Z.________ f�r den landwirtschaftlichen Grundst�cksteil B. Eine von X.________ gegen den Steigerungszuschlag erhobene Beschwerde wurde vom Kantonsgericht Schwyz mit Beschluss vom 23. Dezember 2008 abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.
Mit Schreiben vom 25. Februar 2010 gelangte X.________ an das Betreibungsamt C.________ und ersuchte um Aufhebung des Steigerungszuschlags f�r den Grundst�cksteil B. Zur Begr�ndung f�hrte er aus, dem Erwerber habe die erforderliche Bewilligung zum Erwerb des landwirtschaftlichen Grundst�cks gefehlt. Mit Schreiben vom 20. April 2010 erneuerte X.________ sein Begehren, unter Androhung einer Rechtsverweigerungsbeschwerde. Das Betreibungsamt C.________ antwortete X.________ auf diese Eingaben hin nicht.
Am 9. Juni 2010 erhob X.________ beim Bezirksgerichtspr�sidenten der March als unterer Aufsichtsbeh�rde Rechtsverweigerungsbeschwerde mit dem sinngem�ssen Antrag, das Betreibungsamt anzuweisen, mit beschwerdef�higer Verf�gung �ber die Aufhebung des Steigerungszuschlags zu befinden. Das Betreibungsamt nahm dazu versp�tet am 29. Juni 2010 Stellung. Am 9. September 2010 trat der Bezirksgerichtspr�sident auf die Beschwerde nicht ein.
Dagegen erhob X.________ am 20. September 2010 (Postaufgabe) Beschwerde beim Kantonsgericht Schwyz als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde. Er beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Feststellung, dass die Steigerung bzw. der Zuschlag des Grundst�cksteils B aufzuheben sei. Das Betreibungsamt C.________ reichte am 22. September 2010 Gegenbemerkungen ein. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2010 (Postaufgabe) verlangte X.________ den Ausstand des Kantonsgerichtspr�sidenten und beantragte, die Stellungnahme des Betreibungsamts vom 22. September 2010 aus den Akten zu weisen. Mit Beschluss vom 25. November 2010 wies das Kantonsgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Mit Eingabe vom 4. Januar 2011 (Postaufgabe) hat sich X.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht gewandt. Er beantragt die Aufhebung des Beschlusses des Kantonsgerichts. Dieses sei zu verpflichten, den Betreibungsbeamten zu einer beschwerdef�higen Stellungnahme zu verpflichten.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist gegen den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (Art. 75 Abs. 1 BGG) unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. a und Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Sie ist binnen Frist erfolgt (Art. 100 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG). Die nicht n�her bezeichnete Eingabe des Beschwerdef�hrers ist demnach als Beschwerde in Zivilsachen entgegenzunehmen.
Wie sich der Begr�ndung des angefochtenen Beschlusses entnehmen l�sst, wurde das Ausstandsgesuch gegen den Kantonsgerichtspr�sidenten als gegenstandslos beurteilt, weil dieser am Verfahren nicht beteiligt war. Da sich der Beschwerdef�hrer vor Bundesgericht weder gegen diese Beurteilung wendet, noch auf seinen Verfahrensantrag auf Nichtber�cksichtigung der Stellungnahme des Betreibungsamts vom 22. September 2010 zur�ckkommt, ist davon auszugehen, dass diese Punkte nicht Gegenstand seiner Beschwerde bilden.
3.1 Der Beschwerdef�hrer beanstandet zun�chst die Auslegung seines Antrags an das Kantonsgericht. Er habe nicht ein Begehren um Aufhebung des Steigerungszuschlags gestellt. Diese Annahme sei willk�rlich. Vielmehr habe er - bereits erstinstanzlich - den Erlass einer beschwerdef�higen Verf�gung durch den Betreibungsbeamten verlangt.
Der Beschwerdef�hrer hat vor Kantonsgericht neben dem Antrag um Aufhebung des Entscheids der unteren Aufsichtsbeh�rde w�rtlich Folgendes verlangt:
"Es sei festzustellen, dass die Steigerung, bzw. der Zuschlag des Grundst�ckes B aufzuheben ist."
Das Kantonsgericht hat diesen Feststellungsantrag dahingehend ausgelegt, dass der nicht rechtskundig vertretene Beschwerdef�hrer die Aufhebung des Steigerungszuschlags verlangt. Mit anderen Worten geht das Kantonsgericht davon aus, dass der Beschwerdef�hrer die - letztlich angestrebte - Rechtsgestaltung (Aufhebung des Steigerungszuschlags) durch das Kantonsgericht selber angeordnet sehen will.
3.2 Das Beschwerdeverfahren wurde dadurch ausgel�st, dass das Betreibungsamt C.________ unt�tig geblieben ist, nachdem es die Eingaben des Beschwerdef�hrers vom Februar und April 2010 erhalten hatte. Richtet sich die Beschwerde gegen das Unt�tigbleiben des Betreibungsamts, liegt eine Beschwerde wegen formeller Rechtsverweigerung gem�ss Art. 17 Abs. 3 SchKG vor. Auch die Vorinstanz ist davon ausgegangen, bei der Eingabe an die untere Aufsichtsbeh�rde handle es sich um eine Rechtsverweigerungsbeschwerde. In einem solchen Fall k�nnte aber das Kantonsgericht keinen Sachentscheid auf Aufhebung des Steigerungszuschlags treffen, sondern einzig das Betreibungsamt zum Handeln anhalten (MARKUS DIETH, in: Kurzkommentar SchKG, 2009, N. 33 zu Art. 17 SchKG; COMETTA/M�CKLI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 13 zu Art. 21 SchKG).
3.3 Allerdings weist das Kantonsgericht darauf hin, dass es mit Beschluss vom 23. Dezember 2008 eine Beschwerde des Beschwerdef�hrers gegen den Steigerungszuschlag vom 29. Februar 2008 rechtskr�ftig abgewiesen habe. Gest�tzt darauf sei die untere Aufsichtsbeh�rde auf die erneute Beschwerde in gleicher Sache nicht eingetreten.
Das erneute Begehren des Beschwerdef�hrers gegen�ber dem Betreibungsamt C.________ vom 25. Februar und 20. April 2010 um Aufhebung des Steigerungszuschlags kann mithin als Revisionsgesuch aufgefasst werden. Die Regelung der Revision von Aufsichtsbeschwerdeentscheiden ist Sache des kantonalen Rechts (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BGE 96 III 10 E. 1 S. 15). Art. 67 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 �ber das b�uerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) sieht zwar vor, dass die Steigerungsbeh�rde den Zuschlag aufhebt, wenn der Ersteigerer kein Bewilligungsgesuch einreicht oder die Bewilligung verweigert wird. Das BGBB regelt aber weder die Anfechtung des Zuschlags als solche noch den Fall, dass die Steigerung bereits einmal vor der Aufsichtsbeh�rde angefochten wurde und erneut in Frage gestellt wird. Das Kantonsgericht geht offenbar von der Anwendbarkeit von � 222 der ehemaligen Schwyzer Zivilprozessordnung vom 25. Oktober 1974 aus (ehemals SRSZ 232.110; GS 16-563). Diese Bestimmung regelt die Zul�ssigkeit der Revision. Sofern auch die diesbez�gliche Zust�ndigkeitsregelung der ZPO/SZ entnommen w�rde, h�tte das Kantonsgericht �ber das Revisionsgesuch in der Sache zu urteilen und w�re das Betreibungsamt hiezu nicht zust�ndig (�� 224 Abs. 1 i.V.m. 227 ZPO/SZ). Diesfalls w�re die vom Kantonsgericht vorgenommene Auslegung der Antr�ge des Beschwerdef�hrers im Ergebnis nicht zu beanstanden. Es bliebe allerdings die Frage, wieso das Betreibungsamt die Eingaben des Beschwerdef�hrers dem Kantonsgericht nicht als Revisionsgesuch weitergeleitet hat. Da der Beschluss des Kantonsgerichts aus anderem Grunde aufzuheben ist, braucht an dieser Stelle auf die aufgeworfenen Verfahrensfragen nicht n�her eingegangen zu werden. Es wird am Kantonsgericht liegen, das zutreffende Verfahren f�r die erneute Pr�fung der Angelegenheit festzulegen.
4.1 In der Sache stellt sich der Beschwerdef�hrer auf den Standpunkt, der Erwerber Z.________ habe zum Zeitpunkt des Steigerungszuschlags �ber keine Erwerbsbewilligung verf�gt.
Das Kantonsgericht hat dazu ausgef�hrt, der Beschwerdef�hrer nenne den Zeitpunkt nicht, in welchem er nachtr�glich vom Fehlen der Bewilligung erfahren habe. Gem�ss Steigerungsprotokoll und nach den Angaben des Betreibungsamts in der Vernehmlassung vom 22. September 2010 sei die erforderliche Bewilligung beim Zuschlag bereits vorgelegen. Diese Feststellung wird vom Beschwerdef�hrer als aktenwidrig ger�gt. In diesem Zusammenhang beanstandet er, dass das Kantonsgericht die notwendigen Abkl�rungen beim Amt f�r Landwirtschaft nicht vorgenommen habe.
4.2 Gem�ss Art. 61 Abs. 1 BGBB braucht eine Bewilligung, wer ein landwirtschaftliches Gewerbe oder Grundst�ck erwerben will. Das Bewilligungserfordernis gilt auch beim Erwerb in der Zwangsvollstreckung. Gem�ss Art. 67 Abs. 1 BGBB muss der Ersteigerer bei einer Zwangsversteigerung die Bewilligung vorlegen oder dann die Kosten f�r eine neue Versteigerung hinterlegen und innert zehn Tagen nach erfolgtem Zuschlag ein Bewilligungsgesuch einreichen. Wenn der Ersteigerer kein Gesuch einreicht oder die Bewilligung verweigert wird, hebt die Steigerungsbeh�rde den Zuschlag auf und ordnet eine neue Versteigerung an (Art. 67 Abs. 2 BGBB).
Das Verfahren auf Erlass einer Bewilligung ist in Art. 83 BGBB geregelt. Abzugrenzen von der auf diese Weise zu erhaltenden Erwerbsbewilligung ist die Feststellungsverf�gung gem�ss Art. 84 BGBB. Gem�ss Art. 84 lit. b BGBB kann bei Vorliegen eines schutzw�rdigen Interesses von der Bewilligungsbeh�rde die Feststellung verlangt werden, ob der Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundst�cks bewilligt werden kann. Die darauf hin ergehende, die Bewilligungsf�higkeit feststellende Verf�gung ersetzt die Bewilligung jedoch nicht. Es muss danach immer noch das formelle Bewilligungsverfahren durchlaufen werden (BEAT STALDER, in: Das b�uerliche Bodenrecht, Kommentar zum Bundesgesetz �ber das b�uerliche Bodenrecht vom 4. Oktober 1991, 1995, N. 3 zu Art. 84 BGBB und N. 8 zu Art. 61 BGBB; YVES DONZALLAZ, Commentaire de la loi f�d�rale du 4 octobre 1991 sur le nouveau droit foncier rural, 1993, Rz. 760).
4.3 Gem�ss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG stellt die Aufsichtsbeh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Die am Verfahren Beteiligten trifft eine Mitwirkungspflicht dahingehend, dass sie die Aufsichtsbeh�rde bei der Sachverhaltsermittlung nach bestem Wissen und Gewissen zu unterst�tzen haben. Der in Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG festgehaltene Untersuchungsgrundsatz verlangt von der Aufsichtsbeh�rde, das Verfahren zu leiten, die relevanten Tatsachen und erforderlichen Beweismittel zu bestimmen, die Beweiserbringung anzuordnen und die erhobenen Beweise von Amtes wegen zu w�rdigen. Soweit die richtige Gesetzesanwendung es erfordert, muss die Aufsichtsbeh�rde die relevanten Tatsachen selber ermitteln und darf nicht bloss abwarten, ob die Parteien Instruktionsmassnahmen verlangen oder ob sie von sich aus geeignete Beweise beibringen (Urteil 5A_902/2010 vom 28. Februar 2011 E. 2.1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 123 III 328 E. 3 S. 329).
4.4 Soweit ersichtlich haben weder die obere noch die untere Aufsichtsbeh�rde abgekl�rt, ob Z.________ �ber eine Erwerbsbewilligung f�r das fragliche Grundst�ck verf�gt. Eine entsprechende Bewilligung findet sich nicht in den Akten, welche dem Bundesgericht vom Kantonsgericht zugestellt worden sind. Das Vorliegen einer Erwerbsbewilligung von Z.________ ist ferner im ersten Beschwerdeverfahren gegen den Zuschlag soweit ersichtlich nicht Prozessgegenstand gewesen. Die Vorinstanz verweist in ihrem Entscheid auf diverse Unterlagen, aus welchen sich die Existenz einer Erwerbsbewilligung ergeben soll. Zun�chst zieht sie das Steigerungsprotokoll vom 29. Februar 2008 (act. 2, Beilage 3 der vorinstanzlichen Akten) heran. Daraus ergibt sich jedoch nicht, dass Z.________ bei der Steigerung eine (rechtskr�ftige) Erwerbsbewilligung vorgelegt hat; vielmehr schweigt sich das Protokoll dazu aus und es wird bloss bei anderen Teilnehmern das Fehlen der entsprechenden Bewilligung konstatiert. Allerdings fehlt in diesem Protokoll in der dem Bundesgericht vorliegenden Kopie offenbar eine Seite. Selbst wenn im Protokoll die Vorlage eines entsprechenden Dokuments erw�hnt sein sollte, d�rfte sich die Aufsichtsbeh�rde im Bestreitungsfalle jedoch nicht mit dem Verweis darauf begn�gen, sondern m�sste sich selber vom Vorhandensein der Erwerbsbewilligung �berzeugen. Des Weiteren verweist die Vorinstanz auf die Stellungnahme des Betreibungsamts C.________ vom 22. September 2010 (act. 5 der vorinstanzlichen Akten). Dort wird festgehalten, dass Z.________ am Steigerungstage der Einzige war, der "die besagte Bewilligung (Feststellungsverf�gung) vorweisen konnte". Damit verwechselt das Betreibungsamt die Erwerbsbewilligung mit einer allf�lligen Feststellungsverf�gung �ber die voraussichtliche M�glichkeit dieser Bewilligung (oben E. 4.2). Dieser Verwechslung unterliegt in der Folge auch die Vorinstanz, welche in ihrem Urteil auf die Feststellungsverf�gung des Landwirtschaftsamts des Kantons Schwyz vom 28. Februar 2008 hinweist (act. 2, Beilage 1) und vor Bundesgericht - an sich versp�tet (Art. 99 Abs. 1 BGG) - den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 20. Januar 2010 �ber diese Feststellungsverf�gung einreicht. Aus der vom Beschwerdef�hrer eingereichten Stellungnahme des Landwirtschaftsamts vom 30. November 2009 an das Verwaltungsgericht geht schliesslich sogar hervor, dass Z.________ bis zu diesem Datum kein Gesuch um Bewilligung des Erwerbs des fraglichen Grundst�cks gestellt hat. Daraus ergibt sich, dass die Vorinstanz in Verkennung der Abgrenzung von Erwerbsbewilligung und Feststellungsverf�gung und in Verletzung des anwendbaren Untersuchungsgrundsatzes gem�ss Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG die Abkl�rung unterlassen hat, ob Z.________ tats�chlich �ber eine Erwerbsbewilligung verf�gt. Die Vorinstanz hat im �brigen nicht festgestellt, dass auf das Vorbringen des Beschwerdef�hrers aus prozessualen Gr�nden nicht mehr eingetreten werden k�nnte. Die Angelegenheit ist mithin zu erneuter Abkl�rung in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht an die Vorinstanz zur�ckzuweisen und die Beschwerde wird in diesem Sinne gutgeheissen.
Auf die Erhebung einer Gerichtsgeb�hr ist zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrer ist keine Parteientsch�digung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, vom 25. November 2010 wird aufgehoben. Die Angelegenheit wird zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen an das Kantonsgericht Schwyz zur�ckgewiesen.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Kantonsgericht Schwyz, 2. Rekurskammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.