Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_31_FuttermV_Einfuhrverbote-d141783,42.html
Timestamp: 2016-10-23 04:04:14
Document Index: 262066733

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 31', '§ 31', '§ 30', '§ 32']

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Futtermittelverordnung Bundesrecht…§ 31 FuttermV, Einfuhrverbote§ 32 FuttermV, Einfuhrregelungen für Guarkernmehl§ 33 FuttermV, Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinscha...§ 34 FuttermV, Ausnahmen von Verbringungsverboten§ 35 FuttermV, Eingangsstellen, Anmeldepflicht§ 36 FuttermV, Dokumentenprüfung, Nämlichkeitskontrolle, Warenuntersuchung§ 37 FuttermV, Bescheinigungen§ 38 FuttermV, Straftaten§ 39 FuttermV, Straftaten§ 40 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten§ 41 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die V...§ 42 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die V...§ 43 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (...§ 44 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die V...§ 45 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die D...§ 46 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die D...§ 47 FuttermV, Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die D...§ 48 FuttermV, Verkehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten§ 49 FuttermV, Übergangsregelungen§ 50 FuttermV, Technische Festlegungen§ 51 FuttermV, Nicht mehr anzuwendende Vorschriften…Anlage 5 FuttermV, Liste der nach Artikel 3 Absatz 2 der Durchführungsverordnung...
§ 31 FuttermV, Einfuhrverbote
§ 31 FuttermVFuttermittelverordnung BundesrechtAbschnitt 4 – Verbringen in das und aus dem InlandTitel: Futtermittelverordnung Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: FuttermVGliederungs-Nr.: 7825-1-4Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Einfuhr von Futtermitteln tierischen Ursprungs aus der Volksrepublik China ist verboten.(2) Abweichend von Absatz 1 ist die Einfuhr von Erzeugnissen, die in Teil I des Anhangs der Entscheidung 2002/994/EG der Kommission vom 20. Dezember 2002 über Schutzmaßnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs (ABl. L 348 vom 21.12.2002, S. 154), die zuletzt durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1068 (ABl. L 174 vom 3.7.2015, S. 30) geändert worden ist, genannt sind, gestattet.(3) Abweichend von Absatz 1 ist ferner die Einfuhr von Erzeugnissen, die in Teil II des Anhangs der Entscheidung 2002/994/EG genannt sind, gestattet, sofern ihnen eine Bescheinigung der zuständigen Behörde der Volksrepublik China beigefügt ist, aus der hervorgeht, dass jede Sendung einer chemischen Untersuchung unterzogen wurde, um sicherzustellen, dass die betreffenden Erzeugnisse keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier darstellen. Ein Erzeugnis stellt insbesondere eine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier dar, wenn bei der Untersuchung festgestellt wird, dass1.es Chloramphenicol oder Nitrofuran einschließlich seiner Metaboliten oder2.ein im ersten Anstrich in Teil II des Anhangs der Entscheidung 2002/994/EG genanntes Erzeugnis Malachitgrün oder Kristallviolett oder deren jeweiligen Metabolitenenthält. Die Analyseergebnisse der Untersuchung sind in der Bescheinigung anzugeben.(4) Für Erzeugnisse, die vor dem 29. Juli 2008 eingeführt worden sind, ist abweichend von Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 eine dort genannte Feststellung im Rahmen der Untersuchung nicht erforderlich. Ein Erzeugnis im Sinne des Satzes 1, das ohne die dort genannte Feststellung eingeführt worden ist, darf erstmals nur in den Verkehr gebracht werden, wenn der in der Europäischen Union niedergelassene für das erstmalige Inverkehrbringen des Erzeugnisses Verantwortliche es auf seine Kosten darauf hin untersucht hat oder hat untersuchen lassen, dass es Malachitgrün oder Kristallviolett oder deren jeweiligen Metaboliten nicht enthält.
§ 30 FuttermV, Aufbewahrung von Buchführungsunterlagen§ 32 FuttermV, Einfuhrregelungen für Guarkernmehl