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Timestamp: 2016-10-25 03:24:58
Document Index: 190711158

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE']

9C_555/2014 (09.10.2014)
9C_555/2014 � � Urteil vom 9. Oktober 2014
Nachdem die IV-Stelle des Kantons Z�rich die seit Mai 2000 ausgerichtete ganze Invalidenrente des 1972 geborenen A.________ mit Wirkung ab 1. Februar 2009 auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt hatte (Revisionsverf�gung vom 8. Dezember 2008), hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die dagegen erhobene Beschwerde in dem Sinne gut, als es die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung durch einen Wirbels�ulenspezialisten an die Verwaltung zur�ckwies (Entscheid vom 27. August 2010). Unter anderem gest�tzt auf das Gutachten von Dr. C.________, Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie, vom 6. Oktober 2011 hielt die IV-Stelle mit Verf�gung vom 19. November 2012 an der Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente ab 1. Februar 2009 fest.
Das Sozialversicherungsgericht hiess die dagegen eingereichte Beschwerde mit Entscheid vom 30. Mai 2014 teilweise gut und legte den Zeitpunkt f�r die Rentenherabsetzung neu auf den 31. Mai 2009 fest.
A.________ f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag auf Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente �ber Ende Mai 2009 hinaus; eventuell sei die Sache zu weiterer Abkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG [SR 830.1] in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348; 128 V 29 E. 1 S. 30; 104 V 135 E. 2a und b S. 136) sowie die Revision von Invalidenrenten bei wesentlicher �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 130 V 343 E. 3.5 S. 349 ff.) zutreffend dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
Des Weitern hat das kantonale Gericht - wobei es die hievor (E. 1) angef�hrte Kognitionsregelung zu beachten gilt - insbesondere gest�tzt auf das eingangs erw�hnte Gutachten von Dr. C.________ (einschliesslich der fach�rztlichen Stellungnahme der Neurologin Dr. D.________ vom 8. September 2011) und das Medas-Gutachten der medizinischen Abkl�rungsstelle E.________ vom 4. April 2008 zutreffend erkannt, dass der Beschwerdef�hrer seine fr�here T�tigkeit als Hilfsmaler und Lackierer behinderungsbedingt nicht mehr auszu�ben vermag, hingegen einer leidensangepassten Erwerbst�tigkeit nach vor�bergehender vollst�ndiger Leistungseinbusse wiederum im Umfange eines mindestens halben Pensums nachgehen und damit ein Einkommen erzielen k�nnte, welches zu keiner h�heren als der verf�gten Dreiviertels-Invalidenrente berechtigt. Jedenfalls kann von einer offensichtlich unrichtigen (oder unvollst�ndigen) vorinstanzlichen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts keine Rede sein (was auch hinsichtlich der antizipierten Beweisw�rdigung gilt, wonach keine weiteren �rztlichen Abkl�rungen erforderlich seien). In der Beschwerdeschrift werden denn auch in erster Linie blosse Tat- und Ermessensfragen aufgeworfen, welche - wie dargelegt - der freien �berpr�fung durch das Bundesgericht entzogen sind.
Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass Dr. C.________ als FMH-Facharzt f�r Orthop�dische Chirurgie kompetent ist f�r die Beurteilung von Wirbels�ulenleiden. Soweit der Beschwerdef�hrer eine im Fr�hjahr 2014 eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend macht, ist ihm entgegenzuhalten, dass f�r die richterliche Beurteilung eines Falles grunds�tzlich die tats�chlichen Verh�ltnisse zur Zeit des Erlasses der angefochtenen Verwaltungsverf�gung - hier vom 19. November 2012 - massgebend sind (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen und der Ausgleichskasse des Schweizerischen Gewerbes schriftlich mitgeteilt.