Source: https://www.diakonie-bayreuth.de/diascere/agb-und-datenschutz/
Timestamp: 2020-08-10 00:08:09
Document Index: 363020280

Matched Legal Cases: ['§17', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 21', '§ 22', '§ 17', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 6', '§ 25', '§ 24', '§ 11', '§ 46']

Diakonie Bayreuth :: AGB und Datenschutz
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Fort- und Weiterbildungsbereich von Diascere – Ihr Bildungspartner der Diakonie Bayreuth:
Diese Teilnahmebedingungen gelten für alle Veranstaltungen, Seminare und Onlineseminare des Veranstalters sowie für Veranstaltungen und Onlineseminare mit Kooperationspartnern. Sie gelten für sämtliche Verbraucher, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Sie gelten sowohl für Inhouse-Veranstaltungen also auch für offene Veranstaltungen.
• „Inhouse-Veranstaltungen“ sind Schulungs- und Seminarveranstaltungen in den Räumen des Kunden vor Ort oder in vom Kunden angemieteten Räumlichkeiten. Die Seminarorganisation inkl. der Seminarausstattung (wie z. B. Beamer, etc.), die Einladung sowie die Verköstigung der Teilnehmer obliegen dem Kunden. Wir stellen den Referenten und die Seminarunterlagen.
• „Offene Veranstaltungen“ sind Schulungsveranstaltungen, die von uns oder zusammen mit einem Partner angeboten und organisiert werden. Sie umfassen die Buchung der Tagungsräume und des technischen Equipments, die Seminarverpflegung, die Seminarunterlagen, die Seminarausstattung sowie die Teilnahmebescheinigung.
Anmeldungen zu Seminaren sowie Aufträge für Inhouse-Veranstaltungen müssen in Textform erfolgen (per Post, Fax oder E-Mail) und werden erst rechtswirksam, wenn sie durch uns in Textform bestätigt werden. Die Buchung ist für den Kunden verbindlich. Bei offenen Seminaren und Veranstaltungen kann die Seminaranmeldung auch mittels eines Anmeldeformulars verbindlich erfolgen. Die Anmeldebestätigung beinhaltet neben den jeweiligen Seminarbedingungen weitergehende Informationen zum Veranstaltungsort.
So erreicht uns Ihre Anfrage:
Diascere Bayreuth - Ihr Bildungspartner der Diakonie Bayreuth Kirchplatz 5 – 95444 Bayreuth
Tel. 0921 / 7542-0 – Fax: Tel. 0921 / 7542-9915 diascere@diakonie-bayreuth.de
Unter https://www.diakonie-bayreuth.de/en/diascere/ finden Sie aktuelle Programminformationen.
Verbindliche Anmeldungen sind auf dem Postweg, per Fax oder per E-Mail möglich. Der jeweilige Anmeldeschluss ergibt sich aus dem Programm bzw. der Ausschreibung. Freie Plätze werden auch nach Ablauf des Anmeldeschlusses vergeben.
Mit der verbindlichen Anmeldung kommt ein Vertrag über die gesamte Veranstaltung (Seminar, Webinar, sonstige Schulungs- und Fortbildungsveranstaltung) zustande. Vertragspartner des Veranstalters ist der/die angemeldete Teilnehmer/in, soweit nicht die Anmeldung durch den Arbeitgeber des Teilnehmers erfolgt.
Mit Ihrer Anmeldung erkennen Sie die Teilnahmebedingungen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Diascere in der jeweils gültigen Fassung an. Abweichungen von diesen Teilnahmebedingungen, sowie Zusagen und Nebenabsprachen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Eine E-Mail gilt hierbei als Schriftform. Der Eingang der Anmeldung wird bestätigt. Sollte die Veranstaltung schon belegt sein oder abgesagt werden, werden Sie ebenfalls umgehend benachrichtigt.
Spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn erhalten Sie ein Schreiben mit der genauen Zeit- und Ortsangabe, einer Wegbeschreibung sowie einer Zahlungsaufforderung. Mit Ihrer schriftlichen Anmeldung verpflichten Sie sich zur Teilnahme an der entsprechenden Veranstaltung und erkennen die Rücktrittsbedingungen an.
3.1. Sollten Sie nicht an der Veranstaltung teilnehmen können, bitten wir um eine Absage in Textform (Brief, Fax, E-Mail). Nur eine Absage in Textform, die uns zugeht, kann als Rücktritt akzeptiert werden. Ein Rücktritt ist bis 28 Kalendertage vor Beginn der Veranstaltung kostenfrei möglich (ausschlaggebend ist das Datum des Poststempels oder das Datum des Fax oder der E-Mail). Bei späteren Absagen gilt: Falls kein Teilnehmer nachrücken kann, entstehen Stornogebühren in folgender Höhe:
• 14 – 28 Kalendertage vor Seminarbeginn - 50 % der Seminargebühren
• ab 14 Kalendertagen vor Seminarbeginn oder Nichtantritt - 100 % der Seminargebühren
Alternativ dazu kann ein/e Ersatzteilnehmer/in benannt werden.
3.2. Bei Inhouse-Veranstaltungen oder anderen exklusiv für eine Organisation konzipierte und organisierte Veranstaltungen ist ebenfalls ein Rücktritt bis 28 Kalendertage vor Beginn kostenfrei möglich. Bei einem späteren Rücktritt entstehen Stornogebühren in folgender Höhe:
4.1. Unsere Veranstaltungen finden – soweit in der Ausschreibung nichts anderes angegeben ist – sicher statt bei einer Anmeldezahl von mindestens 15 Teilnehmern (Durchführungsgarantie). Bei geringerer oder geringer werdender Teilnehmerzahl behalten wir uns bis zu 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung vor, den Lehrgang / das Seminar abzusagen oder zu verschieben. Im Falle einer Absage werden bereits bezahlte Gebühren zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
4.2. Bei kurzfristigen Absagen von Referenten oder höherer Gewalt behalten wir uns vor, die Veranstaltung mit Ersatzreferenten oder an einem anderen Ort oder zu einem anderen Termin durchzuführen. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht. Bei einem Wechsel der dozierenden Person besteht ein außerordentliches Rücktrittsrecht der Teilnehmer.
4.3. Wir behalten uns die Änderung der zeitlichen und inhaltlichen Abfolge der Seminareinheiten sowie eine Anpassung der Seminarinhalte vor. Ein Rückzahlungsanspruch besteht nicht.
4.4. Eine kurzfristige Änderung der mitgeteilten Tagungsstätte ist möglich. Aus der Änderung der Tagungsstätte können keine Ansprüche hergeleitet werden.
4.5. Sollte eine Veranstaltung nicht stattfinden können, wird der Teilnehmende unverzüglich informiert und bereits gezahlte Entgelte werden vollständig erstattet. Weitergehende Ansprüche sind vorbehaltlich Ziffer 7 ausgeschlossen.
Die im Programm angegebenen Preise umfassen in jedem Fall die Teilnahmegebühr und etwaige Tagungsmaterialien. Weitergehende Serviceleistungen entnehmen Sie bitte dem Programm und den Einzelausschreibungen. Eventuelle Zusatzkosten für Lernmittel (z. B. Bücher) sind im Seminarprogramm aufgeführt. Erstattungen für nicht vollständig abgenommene Leistungen können nicht erfolgen. Die Gebühren werden 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Anmeldung innerhalb der 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden die Gebühren sofort, spätestens am 1. Tag der Veranstaltung bzw. Seminars fällig. Gebühren sind an die auf der Rechnung angegebene Bankverbindung zu überweisen. Sofern die Zahlung nicht rechtzeitig zum Zeitpunkt der Fälligkeit geleistet wird, behalten wir uns das Recht vor, den Vertragspartner/die Vertragspartnerin bis zur vollständigen Zahlung von der Veranstaltung auszuschließen, ohne dass die Zahlungspflicht entfällt. Bis zur vollständigen Zahlung der Lehrgangs- bzw. Seminargebühren hat der Veranstalter ein Zurückbehaltungsrecht an den Teilnehmerzertifikaten. Weitere Ansprüche gegen den Veranstalter sind ausgeschlossen.
Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund seitens des Veranstalters ist insbesondere gegeben, wenn der Teilnehmer die Veranstaltung nachhaltig stört oder sich nicht angemessen verhält, auf eine schriftliche Zahlungserinnerung keine fristgemäße Zahlung erfolgt oder eine Urheberrechtsverletzung begeht. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Erstattung bereits gezahlten Entgelts besteht in diesem Fall nicht. Ein wichtiger Grund ist ferner gegeben, wenn es zu wesentlichen gesetzlichen bzw. behördlichen Änderungen der Rahmenbedingungen kommt. Die Kündigung erfolgt schriftlich.
7.1. Wir haften als Veranstalter für Personen- und Sachschäden, die vor, während und nach den Seminarveranstaltungen entstehen bzw. entstanden sind, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen. Dies gilt auch für Praxisübungen beim Kunden vor Ort oder auf von uns angemieteten Übungsflächen.
Diese Haftungseinschränkungen greifen nicht, soweit eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Kardinalpflicht verletzt wird. In diesem Fall besteht ein Anspruch auf Ersatz des vertragstypischen Schadens.
7.2 Versicherungsansprüche bei Unfällen und bei entstandenen Schäden können gegenüber uns als Veranstalter nicht geltend gemacht werden. Versicherungsschutz für eingebrachte Gegenstände besteht unsererseits nicht. Jeder Kunde/Teilnehmer haftet selbst für verlorengegangene oder entwendete Sachen. Der Kunde ist verpflichtet, die üblichen Versicherungen gegen unmittelbare oder mittelbare Schäden abzuschließen.
7.3. Die Seminarveranstaltungen werden von den Referenten/Seminarleitern sorgfältig und gewissenhaft vorbereitet und durchgeführt. Wir übernehmen keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Seminarunterlagen oder der Durchführung der Seminare/Workshops
Personenbezogene Daten werden vom Veranstalter ausschließlich im Rahmen der Veranstaltungs- und Vertragsabwicklung elektronisch gespeichert und verarbeitet. Die juristische Grundlage stellt hierbei das Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD) dar. Datenschutzrechtliche Details für Teilnehmende sind den Informationen zum Datenschutz für Teilnehmer/innen der Diascere Bayreuth vom 13.02.2020 zu entnehmen. Bei Lehrgängen, für die der Teilnehmer öffentliche Zuschüsse oder Darlehen in Anspruch nimmt, werden die personenbezogenen Daten vom Veranstalter gemäß den gesetzlichen Vorgaben an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Die Übersendung der Teilnahmebestätigung kann auch per unverschlüsselter E-Mail erfolgen. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese von Dritten gelesen wird. Bei Veranstaltungen, die durch Kooperationspartner durchgeführt werden, werden nur die personenbezogenen Daten an den Kooperationspartner weitergeleitet, soweit diese für den Vertragszweck erforderlich sind.
Lernmittel und verwendete Computersoftware sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Insbesondere das Kopieren und die Weitergabe an Dritte ist nur nach vorheriger Zustimmung des Urheberrechteinhabers zulässig.
10. Lernplattform, EDV-technische Voraussetzungen und Teilnehmerpflichten
Für die Nutzung der Lernplattform des Veranstalters oder seiner Kooperationspartner während der Vertragslaufzeit gilt:
• Der Teilnehmer stellt die Voraussetzungen für seinen Internetzugang in eigener Verantwortung und auf eigene Kosten bereit.
• Der Teilnehmer hat für die notwendige Hardware und deren technische Leistungsfähigkeit Sorge zu tragen.
• Der Teilnehmer sorgt für einen dem Stand der Technik entsprechenden Schutz gegen Computerviren u. ä. Bedrohungen.
• Der Teilnehmer ist verpflichtet, Nutzername und Passwort für die Lernplattformen geheim zu halten und gegen Missbrauch durch Dritte zu schützen. Aktivitäten, die über seine Zugangsberechtigung erfolgen, verantwortet der Teilnehmer.
• Der Teilnehmer verpflichtet sich, gegenüber anderen Teilnehmern der Lernplattform und anderen Anwendern des Internets keine gesetzes- oder ehrverletzenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen u. ä. Äußerungen zu verbreiten.
• Der Teilnehmer verpflichtet sich, Daten anderer Nutzer sowie Inhalte der Lernplattform Dritten nicht zugänglich zu machen.
• Er verpflichtet sich zur Nutzung allein für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
Ein Verstoß gegen diese Nutzungsvoraussetzungen berechtigt den Veranstalter zum Ausschluss des Teilnehmers von der Nutzung der Lernplattform und nach erfolgloser Mahnung mit Fristsetzung auch zur Kündigung aus wichtigem Grund.
Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit der Seminar- bzw. Lehrgangsanmeldebestätigung und endet am letzten Veranstaltungstag.
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie ergänzend zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diakonisches Werk - Stadtmission Bayreuth e. V., Diascere Bayreuth, Kirchplatz 5, 95444 Bayreuth, diascere@diakonie-bayreuth.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail, Telefon) über Ihren Ent-schluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig, wenn Diascere mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bayreuth.
Informationen zum Datenschutz für Teilnehmer/innen der Diascere Bayreuth
I. Allgemeine Informationen und verantwortliche Stelle
Die nachfolgenden Informationen dienen der Erfüllung der Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person gemäß §17 des Datenschutzgesetzes der Evangelischen Kirche in Deutschland (DSG-EKD).
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, wie etwa Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Beruf, Bankverbindung etc. Unter der Verarbeitung von Daten versteht man insbesondere deren Erhebung, Speicherung, Verwendung und Übermittlung.
Diascere Bayreuth – Ihr Bildungspartner der Diakonie Bayreuth (nachfolgend „Diascere“/“Diascere Akademie“)
Diakonisches Werk – Stadtmission Bayreuth e.V.
vertr. d. d. Vorstand Herrn Dr. Sedlak
Kirchplatz 5, 95444 Bayreuth, Tel.: +49 (0) 921 / 75 42 - 0, E-Mail: info@diakonie-bayreuth.de
Unseren örtlich Beauftragten für den Datenschutz, Herrn Christoph Schmitt, erreichen Sie unter:
VERUM DATA GmbH, Richard-Wagner-Str. 22, 95444 Bayreuth, Tel.: +49 (0) 921 / 16 30 90-70, Fax: +49 (0) 921 / 16 30 90-69, E-Mail: info@verum-data.de
1. Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten sowie deren Rechtsgrundlage
Zweck der Datenverarbeitung ist insbesondere die Anbahnung, der Abschluss und die Durchführung eines Vertragsverhältnisses, vorliegend eines Dienstvertrags auf dessen Basis Sie an Schulungen und Veranstaltungen der Diascere teilnehmen. Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich zum vorgenannten Zweck und unserer hieraus folgenden Pflichten.
Art, Umfang und Erforderlichkeit der Datenverarbeitung bestimmen sich hierbei nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Zu den verarbeiteten Daten zählen Stammdaten (etwa Name) sowie Adress- und Kontaktdaten, Vertragsdaten (etwa Beginn von Veranstaltungen, Teilnahmedauer).
Die diesbezügliche Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt auf der Rechtsgrundlage der Vertragsdurchführung gemäß § 6 Nr. 5 DSG-EKD. Zusätzlich verarbeiten wir Ihre Daten ggf. noch auf Basis von Einwilligungen gemäß § 6 Nr. 2 DSG-EKD, die wir jeweils gesondert einholen.
Darüberhinausgehend kann die Datenverarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen gemäß § 6 Nr. 6 DSG-EKD erforderlich sein, so etwa die Erfüllung von Aufbewahrungspflichten. Schließlich kann eine Datenverarbeitung auf einem berechtigten Interesse unsererseits (§ 6 Nr. 4 DSG-EKD) oder eines Dritten (§ 6 Nr. 8 DSG-EKD) beruhen.
2. Datenübermittlung und Empfänger bzw. Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Die Datenübermittlung erfolgt vor allem zum Zwecke der Durchführung des Dienstvertrags und zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen. Intern erhalten die Daten daher all die Stellen, die diese hierzu zwingend benötigen. Das sind insbesondere die Leitung der Diascere sowie die Mitarbeiter/innen des Sekretariats als direkte Ansprechpartner und der Buchhaltung zum Zwecke der Abrechnung.
Erfolgt eine Teilnahme als Mitarbeiter/in der verantwortlichen Stelle, findet zu erforderlichen Abrechnungszwecken noch eine Abstimmung mit der jeweiligen Fachbereichs- und Geschäftsstellenleitung statt.
Als externer Empfänger erhält Ihre Daten lediglich der/die jeweilige Referent/in, um Anwesenheit auf einer Teilnehmerliste prüfen zu können. Hierbei handelt es sich lediglich um Ihren Namen. Weitere Empfänger erhalten Ihre Daten grundsätzlich nicht. Soweit Teilnehmer/innen selbständig während einer Veranstaltung Teilnehmerlisten – etwa zum Erfahrungsaustausch oder Kontaktpflege - anfertigen, so erfolgt dies nicht durch die Diascere, sondern in eigener Verantwortlichkeit. Diascere hält solche Listen nicht vor.
Eine Weitergabe an Dritte zu Werbezwecken Ihnen gegenüber erfolgt schließlich genauso wenig, wie Datenübermittlungen in Drittstaaten.
Die personenbezogenen Daten werden bei uns für die Dauer des bestehenden Vertragsverhältnisses, vorliegend des Dienstvertrags, gespeichert. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, also insbesondere nach Abschluss einer Veranstaltung, an der Sie teilgenommen haben, und deren Abrechnung ist die weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten eingeschränkt. Eine weitere Verwendung, insbesondere Speicherung der Daten, findet ab diesem Zeitpunkt nur noch zu den in § 21 Abs. 3 und § 22 Abs. 2 DSG-EKD genannten Zwecken statt. Die hier genannten Zwecke beinhalten etwa die Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung durch uns, wie die Einhaltung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten sowie zur Geltendmachung und Ausübung von Rechtsansprüchen oder der Verteidigung gegen solche. Aufbewahrungsfristen nach Handels- und Steuerrecht betragen bis zu 10 Jahre.
Soweit die personenbezogenen Daten zu den in dieser Ziffer genannten Zwecken nicht mehr benötigt werden, also auch gesetzliche Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind, werden diese von uns vollständig und irreversibel gelöscht. Alle Daten, die zu den in dieser Ziffer genannten Zwecken nicht erforderlich sind, werden von uns bereits unmittelbar nach Vertragsbeendigung gelöscht bzw. vernichtet bzw. zum größten Teil für statistische Zwecke lediglich anonymisiert gespeichert.
Als von der Datenverarbeitung betroffene Person gewährt Ihnen die das DSG-EKD verschiedene Rechte, über die wir Sie gerne informieren möchten. Dies ist zum einen ein Informationsrecht bzw. eine damit zusammenhängende Informationspflicht unsererseits, die wir mit diesen Hinweisen erfüllen (§ 17 DSG-EKD). Weiterhin haben Sie das Recht, Auskunft über die bei uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten und deren Übermittlung zu verlangen (§ 19 DSG-EKD), Berichtigung (§ 20 DSG-EKD) und Löschung Ihrer Daten unter dem Vorbehalt vorstehender Ziffer zu verlangen (§ 21 DSG-EKD), Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen (§ 22 DSG-EKD), Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen, soweit diese auf § 6 Nrn. 1, 3, 4 oder 8 DSG-EKD beruht (§ 25 DSG-EKD), Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu verlangen, soweit technisch machbar (§ 24 DSG-EKD).
Außerdem haben Sie das Recht uns erteilte oder noch zu erteilende Einwilligungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu widerrufen (§ 11 Abs. 3 S. 1 DSG-EKD). Dies berührt jedoch nicht die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass möglicherweise im Falle eines Widerrufs eine weitere Datenverarbeitung nicht mehr oder nur noch teilweise erfolgen kann und sich hierdurch Einschränkungen ergeben.
Schließlich haben Sie das Recht, jederzeit eine Beschwerde an unseren unter Ziff. I. genannten örtlich Beauftragtem für den Datenschutz sowie auch an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde zu richten (§ 46 DSG-EKD). Die für uns zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist: Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD, Außenstelle Ulm, Hafenbad 22, 89073 Ulm
5. Verpflichtung zur Bereitstellung von Daten
Die Angabe eines Namens ist verpflichtend. Ein Vertrag kann ansonsten nicht geschlossen werden, da eine Teilnahmeberechtigung ansonsten nicht überprüft werden kann. Die Angabe von Kontaktmöglichkeiten, wie Telefonnummer und E-Mail-Adresse, ist zwar grundsätzlich freiwillig, erleichtert uns aber erheblich die Kontaktaufnahme und Absprache mit Ihnen. Bei externer Teilnahme benötigen wir für die Rechnungsstellung darüber hinaus zwingend Ihre Anschrift.
Jennifer Bernreuther
Diascere Bayreuth - Ihr Bildungspartner der Diakonie Bayreuth
0921 / 75 42 48
0151 / 58 40 84 73
jennifer.bernreuther@diakonie-bayreuth.de