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Timestamp: 2016-10-25 22:55:25
Document Index: 108664035

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 25', 'Art. 100', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 60', 'Art. 7', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 60', 'Art. 105', 'Art. 30', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.298/2000 (14.09.2000)
K.________, geb. 1968, Basel, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Bernhard Gelzer, St. Alban-Vorstadt 21, Basel,
Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt,
A.- Der t�rkische Staatsangeh�rige K.________ heiratete am 23. November 1992 in seiner Heimat die Schweizer B�rgerin H.________. Er reiste am 20. Februar 1993 in die Schweiz ein und erhielt am 19. M�rz 1993 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau.
Fremdenpolizei) verf�gte am 27. November 1996, die K.________ erteilte und letztmals bis zum 23. November 1996 verl�ngerte Aufenthaltsbewilligung werde nicht mehr erneuert.
Sie hielt daf�r, K.________ habe sich "die Ehe. ..
mit Geld erkauft" und an deren formellem Bestand werde in rechtsmissbr�uchlicher Weise festgehalten.
Das Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt wies am 10. September 1999 den hiegegen eingereichten Rekurs ab und setzte K.________ bis 15. November 1999 Frist zur Ausreise. Auch es nahm eine Scheinehe an; zudem sei die Berufung auf die Ehe rechtsmissbr�uchlich.
Das rechtsmissbr�uchliche Verhalten habe schon vor Ablauf von f�nf Ehejahren bestanden; deshalb k�nne K.________ "heute gest�tzt auf seine Ehe weder die Niederlassung erteilt noch die Aufenthaltsbewilligung erneuert werden".
Der gegen den Departementsentscheid beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht (im Folgenden: Verwaltungsgericht) erhobene Rekurs blieb erfolglos. In seinem Urteil vom 20. Mai 2000 hielt das Verwaltungsgericht fest, dass im angefochtenen Entscheid zahlreiche Indizien dargelegt w�rden, aus denen das Vorliegen einer Scheinehe angenommen werden k�nne, liess diese Frage aber offen, da "von einem krassen Fall missbr�uchlicher Berufung auf eine nur noch formell aufrechterhaltene Ehe auszugehen" sei; auch das R�ckenleiden, auf das sich K.________ berufe, verm�ge keinen Anspruch auf die Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung zu begr�nden.
dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung
Eventualiter seien die Akten im Sinne der Erw�gungen
3. Es sei dem Beschwerdef�hrer die unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeist�ndung durch den Unterzeichneten
D.- Das Verwaltungsgericht sowie das Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Ausl�nderfragen wurde nicht zur Vernehmlassung aufgefordert.
E.- Mit Verf�gung vom 3. Juli 2000 wies der Pr�sident der II. �ffentlichrechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. Am gleichen Tag wies das Bundesgericht das Begehren um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. In der Folge bezahlte K.________ den verlangten Kostenvorschuss.
F.- Mit Eingabe vom 26. Juli 2000 stellte K.________ ein Ausstandsgesuch gegen den Abteilungspr�sidenten sowie gegen die Richter und die Gerichtsschreiber, die am Entscheid �ber die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege bzw. an einem fr�heren Urteil (2P. 2/2000) mitgewirkt hatten, mit dem eine staatsrechtliche Beschwerde gegen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im kantonalen Verfahren abgewiesen worden war.
1.- Die Gerichtspersonen, gegen welche sich das Ausstandsbegehren vom 26. Juli 2000 richtet, wirken am vorliegenden Entscheid nicht mit. Aus diesem Grunde ist das Ausstandsgesuch gegenstandslos. Im �brigen gen�gt f�r eine unzul�ssige Vorbefassung, die zum Ausstand f�hren m�sste, nicht der Umstand allein, dass die Gerichtspersonen zuvor Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren in der Sache abgewiesen haben (nicht ver�ffentlichte Urteile des Bundesgerichts vom 23. August 1994 i.S. Sahinli, E. 3c, und vom 23. September 1994 i.S. Krasniqi, E. 4b; vgl. auch BGE 116 Ia 14 E. 5b S. 20; 114 Ia 50 E. 3d S. 57). Es m�ssten weitere tats�chliche Gesichtspunkte hinzukommen, die der Beschwerdef�hrer indes nicht geltend gemacht hat (vgl. Art. 25 OG).
2.- a) Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei unzul�ssig gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt.
Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142. 20) entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Der Ausl�nder hat damit grunds�tzlich keinen Anspruch auf Erteilung bzw. Verl�ngerung einer Aufenthaltsbewilligung, und die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist ausgeschlossen, soweit er sich nicht auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen kann, die ihm einen Anspruch auf eine solche Bewilligung einr�umt (BGE 124 II 361 E. 1a S. 363 f., mit Hinweisen).
b) aa) Der Beschwerdef�hrer kann aus dem von ihm im Hinblick auf sein R�ckenleiden angef�hrten Art. 13 lit. b der Verordnung vom 6. Oktober 1986 �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder (Begrenzungsverordnung, BVO; SR 823. 21) keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ableiten (BGE 122 II 186 E. 1a S. 188, mit Hinweisen). Ebenso wenig kann er sich auf Art. 60 Abs. 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142. 31) berufen, da ihm in der Schweiz kein Asyl gew�hrt wurde.
bb) Gem�ss Art. 7 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung (Abs. 1 Satz 1); der Anspruch erlischt, wenn ein Ausweisungsgrund vorliegt (Abs. 1 Satz 3). Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Abs. 2). Im Zusammenhang mit der Eintretensfrage ist aber einzig darauf abzustellen, ob formell eine eheliche Beziehung besteht; anders als bei Art. 8 EMRK ist nicht erforderlich, dass die Ehe intakt ist und tats�chlich gelebt wird (BGE 126 II 265 E. 1b S. 266; 122 II 289 E. 1b S. 292, mit Hinweisen).
c)Im vorliegenden Fall lebt der Beschwerdef�hrer von seiner schweizerischen Ehefrau getrennt. Die Ehe ist bisher aber nicht geschieden worden, so dass grunds�tzlich ein Rechtsanspruch auf Bewilligungserteilung besteht. Die Frage, ob die Bewilligung zu verweigern sei, weil einer der in Art. 7 ANAG vorgesehenen Ausnahmetatbest�nde oder ein Verstoss gegen das Rechtsmissbrauchsverbot gegeben ist, betrifft nicht das Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (BGE 126 II 265 E. 1b S. 266; 124 II 289 E. 2b S. 291, je mit Hinweisen). Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist somit einzutreten.
3.- a) Nach Art. 7 Abs. 2 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers dann keinen Anspruch auf die Erteilung der ihm nach Abs. 1 dieser Bestimmung grunds�tzlich zustehenden Bewilligung, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern zu umgehen. Erfasst wird davon insbesondere die so genannte Scheinehe bzw. Ausl�nderrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen. Wie die Vorinstanzen zu Recht festgestellt haben, bestehen zahlreiche Indizien, dass der Beschwerdef�hrer H.________ ausschliesslich zur Umgehung der in der Schweiz geltenden fremdenpolizeilichen Vorschriften geheiratet hat. Das Verwaltungsgericht hat aber offen gelassen, ob der Beschwerdef�hrer eine solche Ehe eingegangen war. Die Frage braucht auch hier nicht gekl�rt zu werden.
Selbst wenn n�mlich die Ehe nicht bloss zum Schein eingegangen wurde, heisst dies nicht zwingend, dass einem Ausl�nder, der nicht mehr mit seinem schweizerischen Ehegatten zusammenlebt, der Aufenthalt weiterhin gestattet werden muss. Zu pr�fen ist diesfalls, ob sich die Berufung auf die Ehe nicht als rechtsmissbr�uchlich erweist (BGE 121 II 97 E. 4a S. 103; 118 Ib 145 E. 3d S. 151). Das Verwaltungsgericht geht, ebenso wie schon die Fremdenpolizei sowie das Polizei- und Milit�rdepartement, von einem solchen Rechtsmissbrauch aus.
b)Rechtsmissbrauch liegt insbesondere dann vor, wenn ein Rechtsinstitut rechtswidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die es nicht sch�tzen will (BGE 121 I 367 E. 3b S. 375; 121 II 97 E. 4 S. 103, je mit Hinweisen).
Rechtsmissbrauch darf allerdings nicht leichthin angenommen werden, namentlich nicht schon deshalb, weil die Ehegatten nicht mehr zusammenleben oder ein Eheschutz- oder Scheidungsverfahren eingeleitet worden ist. Denn gerade darum, weil der ausl�ndische Ehegatte nicht der Willk�r des schweizerischen ausgeliefert sein soll, hat der Gesetzgeber darauf verzichtet, die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung vom ehelichen Zusammenleben abh�ngig zu machen (BGE 121 II 97 E. 2 S. 100 und E. 4a S. 103; ausf�hrlich: BGE 118 Ib 145 E. 3 S. 149 ff.). Rechtsmissbrauch ist aber dann gegeben, wenn der ausl�ndische Ehegatte sich auf eine Ehe beruft, die nur noch formell aufrechterhalten wird mit dem einzigen Ziel, die Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung erh�ltlich zu machen (BGE 121 II 97 E. 4a in fine S. 104). Bestehen nicht gen�gend Anhaltspunkte f�r eine Scheinehe, geht es allerdings nicht an, einzig aus ihnen zu schliessen, die Berufung auf die bestehende Ehe sei rechtsmissbr�uchlich (vgl. BGE 123 II 49 E. 4 und 5 S. 50 ff.).
Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass Ehegatten nicht (mehr) eine eigentliche Lebensgemeinschaft f�hren, sondern die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder umgehen wollen (vgl. BGE 122 II 289 E. 2a und b S. 294. f.). Wie es sich damit verh�lt, entzieht sich in der Regel einem direkten Beweis und ist oft - wie bei der so genannten Scheinehe oder fr�her bei der B�rgerrechtsehe (vgl. BGE 98 II 1 ff.) - nur durch Indizien zu erstellen.
Feststellungen �ber das Bestehen solcher Indizien k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten). Es handelt sich so oder so um tats�chliche Gegebenheiten (BGE 98 II 1 E. 2a S. 6; vgl. auch BGE 119 IV 242 E. 2c S. 248; 95 II 143 E. 1 S. 146), und die entsprechenden Feststellungen binden das Bundesgericht, wenn eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz den Sachverhalt nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt hat (Art. 105 Abs. 2 OG). Frei zu pr�fen ist dagegen die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, das Festhalten an der Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften.
c)Das Bundesgericht hat Rechtsmissbrauch bei einem Ausl�nder angenommen, welcher sich auf eine lediglich noch formell bestehende Ehe mit einer Schweizerin berief, gleichzeitig aber eine Beziehung zu einer anderen Schweizerin unterhielt, mit der er ein Kind hatte (BGE 121 II 97 E. 4b S. 104). Ebenfalls erachtete es das Bundesgericht als rechtsmissbr�uchlich, eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu verlangen, wenn der schweizerische Ehegatte seinerseits nicht (mehr) hier lebte (nicht ver�ffentlichte Urteile vom 8. April 1997 i.S. Ertas, vom 26. M�rz 1998 i.S.
Majerova und vom 7. September 1998 i.S. L�uffer). Rechtsmissbrauch kann aber auch gegeben sein, wenn die Dinge nicht derart offensichtlich zu Tage liegen (nicht ver�ffentlichtes Urteil vom 31. Januar 2000 i.S. Sertdemir, mit Hinweisen auf weitere nicht ver�ffentlichte Urteile des Bundesgerichts).
4.-a) Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanzen ging der Beschwerdef�hrer die Ehe am 23. November 1992 nach einer sehr kurzen Bekanntschaftszeit ein. Er lebte mit seiner Ehefrau nicht lange zusammen. Schon im M�rz 1993 ergab sich f�r die F�rsorgebeh�rden, dass die Eheleute keinen gemeinsamen Haushalt f�hrten. Im November 1993 zog die Ehefrau zu ihrem Freund U.________. Am 26. April 1994 wurde das Ehepaar gerichtlich getrennt. Ab August 1995 war der Beschwerdef�hrer bei seiner Freundin P.________ angemeldet, w�hrend seine Gattin nach wie vor mit U.________ zusammenlebte. Am 17. Januar 1996 fand eine Verhandlung vor dem Ehegerichtspr�sidenten statt. Da der Rekurrent seine Zustimmung zur einvernehmlichen Scheidung verweigerte, wurde das schriftliche Klageverfahren angeordnet. Am 21. Juni 1996 sagte die Ehefrau gegen�ber der Staatsanwaltschaft aus, ihr Gatte habe nach der Einreise in die Schweiz lediglich drei Monate bei ihr gewohnt, bis er eine eigene Wohnung gefunden habe. Die Ehe sei nie gelebt worden. Der Beschwerdef�hrer habe sich seinerzeit bereits seit zwei bis drei Jahren illegal in der Schweiz aufgehalten und ihr f�r die Heirat Fr. 30'000.-- versprochen; Fr. 5'000.-- habe sie vor der Ehe, Fr. 18'000.-- nachher in Raten erhalten, Fr. 7'000.-- sei er ihr noch schuldig. Erst nachdem die Fremdenpolizei am 27. November 1996 verf�gt hatte, die dem Beschwerdef�hrer erteilte Aufenthaltsbewilligung werde nicht mehr erneuert, widerrief dessen Ehefrau mit Schreiben vom 17. Dezember 1996 diese - zuvor noch best�tigten - Aussagen. Anl�sslich einer weiteren Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft im M�rz 1997 gab sie an, die Scheidung der Ehe sei im n�chsten Jahr vorgesehen; sie wolle jedoch nicht, dass der Beschwerdef�hrer seine Aufenthaltsbewilligung verliere. In diesem Zusammenhang �usserte der Beschwerdef�hrer, er sei gegen eine Scheidung, weil er sonst sein Aufenthaltsrecht verliere. Als die Ehefrau am 20. Juni 1997 zu ihrem im Dezember erkl�rten Widerruf ihrer Aussage von der Fremdenpolizei befragt wurde, behauptete sie, sie sehe von einer Scheidung ab, da sie zu ihrem Ehemann wieder ein gutes Verh�ltnis habe. Die fremdenpolizeilichen Erhebungen ergaben indes, dass sie im Zeitpunkt dieser �usserung bereits ein Zusammenleben mit ihrem neuen Freund B.________ geplant hatte. Dieses Vorhaben scheiterte lediglich an ihrer Verhaftung im Juli 1997. Ihr Hab und Gut war zu jenem Zeitpunkt immer noch bei U.________ deponiert. Die Zeit zwischen Juli 1997 und Oktober 1998 verbrachte sie in der Strafvollzugsanstalt Hindelbank sowie in der Psychiatrischen Universit�tsklinik. Obwohl sie das Milit�r- und Polizeidepartement am 16. November 1998 informiert hatte, sie lebe seit ihrer Entlassung mit ihrem Ehemann zusammen, stellte sich heraus, dass sie am 1. November 1998 ein eigenes Appartement gemietet hatte, w�hrend der Beschwerdef�hrer weiterhin an seiner alten Anschrift wohnte.
Dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer seine Ehefrau - laut ihrer Aussage - fast t�glich w�hrend der Haft besucht hatte, legten die Vorinstanzen kein Gewicht bei. Es sei verst�ndlich und nachvollziehbar, dass der Rekurrent seit Erhalt der angefochtenen Verf�gung alles getan und nichts unterlassen habe, um den Vorwurf der Scheinehe sowie des rechtsmissbr�uchlichen Festhaltens an der nur noch formell bestehenden Ehe von sich weisen zu k�nnen. Dass die Beteuerung des Beschwerdef�hrers, er wolle mit seiner Ehefrau einen Neubeginn versuchen, nicht ernst zu nehmen sei, gehe auch aus der Tatsache hervor, dass er monatlich Fr. 500.-- von seinem Einkommen in die T�rkei �berweist, w�hrenddem seine Ehefrau seit Oktober 1998 wieder vollumf�nglich vom F�rsorgeamt unterst�tzt werden muss.
b) Nach dem Gesagten hat der dem Beschwerdef�hrer zur Last gelegte Rechtsmissbrauch als erwiesen zu gelten und durfte vom Verwaltungsgericht zu Recht bejaht werden.
Bereits im Zeitpunkt des Erlasses der Verf�gung der Fremdenpolizei am 27. November 1996 lebten die Eheleute seit rund drei Jahren getrennt, ohne dass Anzeichen f�r eine Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft bestanden. Auch im Zeitpunkt des Entscheides des Verwaltungsgerichts dauerte das Getrenntleben der Eheleute an; Anhaltspunkte f�r ein Zusammenleben waren damals ebenfalls nicht ersichtlich.
c) Der Beschwerdef�hrer macht demgegen�ber im Wesentlichen geltend, die Haushaltgemeinschaft sei nicht "unabdingbare Voraussetzung, um das Bestehen einer ehelichen Beziehung zu bejahen". Getrennte, aber dennoch gelebte Paarbeziehungen seien heute zwar nicht die Regel, sie seien aber auch nicht �beraus aussergew�hnlich. Grund f�r das Getrenntleben sei das deliktische Verhalten der Ehefrau gewesen, doch habe er sich auch in dieser Zeit "immer intensiv um seine Ehefrau gek�mmert. .., insbesondere auch in der Zeit, in der die Ehefrau in Hindelbank eine Haftstrafe verb�sste".
Letzteres schliesst allerdings, wie das Polizei- und Milit�rdepartement mit einleuchtender Begr�ndung festgehalten hat, die rechtsmissbr�uchliche Berufung auf die bestehende Ehe keineswegs aus. Im �brigen vermag der Einwand schon angesichts der Beteuerungen der Ehefrau �ber die angeblich bevorstehende Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft nicht durchzudringen; hinzu kommen die weiteren konkreten Umst�nde, welche den Rechtsmissbrauch belegen. Abgesehen von den Besuchen w�hrend der Haft der Ehefrau legt der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern er sich "intensiv" um seine Ehefrau gek�mmert hatte. Die Feststellung, dass auch nach der Haftentlassung der Ehefrau das Zusammenleben nicht verwirklicht wurde, hat der Beschwerdef�hrer nicht bestritten. Bei der gegebenen Sachlage durfte das Verwaltungsgericht von den ihm vorliegenden Akten ausgehen und - ohne Verletzung des rechtlichen Geh�rs - von weiteren Beweiserhebungen, namentlich von einer Befragung der Eheleute, absehen. Immerhin hatte der Beschwerdef�hrer selber am 19. Mai 1997 in einer Einvernahme erkl�rt und mit seiner Unterschrift best�tigt: "Ich bin gegen eine Scheidung, weil ich sonst die Aufenthaltsbewilligung verliere. Schliesslich bin ich schon 5 Jahre in der Schweiz". Damit aber er�brigt sich auch, auf das mit der Beschwerdeschrift eingereichte Schreiben der Ehefrau vom 14. Juni 2000 n�her einzugehen.
d) Der Rechtsmissbrauch war schon vor Ablauf der f�nf Ehejahre gegeben, weshalb er sowohl der Erteilung der Niederlassungsbewilligung wie der Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung entgegensteht (vgl. BGE 121 II 97 E. 4c S. 105). Angesichts dessen ist zudem schon von vornherein die Berufung des Beschwerdef�hrers auf eine entsprechende Anwendung von Art. 60 Abs. 2 AsylG ausgeschlossen, da er sich nicht mindestens f�nf Jahre "ordnungsgem�ss" in der Schweiz aufgehalten hat.
5.- Das Verwaltungsgericht hat weiter festgehalten, die Berufung des Beschwerdef�hrers auf sein R�ckenleiden und die besseren Behandlungsm�glichkeiten in der Schweiz verm�chten keinen Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung zu begr�nden; die medizinische Behandlung sei auch in der T�rkei gew�hrleistet und die gegenteilige Behauptung des Beschwerdef�hrers lasse sich nicht auf das eingereichte Arztzeugnis st�tzen. Die bloss vagen Einw�nde des Beschwerdef�hrers verm�gen diese Feststellungen nicht zu entkr�ften (Art. 105 Abs. 2 OG); sein Hinweis, die Region, in welcher seine Eltern leben, biete keine den Schweizer Verh�ltnissen vergleichbare Therapiem�glichkeiten, bedeutet insbesondere nicht, dass sein Leiden in der T�rkei nicht behandelbar w�re.
6.- Der Beschwerdef�hrer r�gt, das Verwaltungsgericht habe seinen in Art. 30 Abs. 3 BV gew�hrleisteten Anspruch auf �ffentliche Gerichtsverhandlung und Urteilsbegr�ndung verletzt.
Richtig ist, dass der Beschwerdef�hrer in der Rekursbegr�ndung vom 30. November 1999 seine eigene und die "Parteibefragung der Ehegatten K.________ verlangt hat. Hievon durfte das Gericht aber, wie dargelegt, in antizipierter Beweisw�rdigung absehen. Eine �ffentliche Verhandlung und Urteilsverk�ndung hat der Beschwerdef�hrer jedoch, entgegen seinen Behauptungen in der Beschwerdeschrift, nicht verlangt.
Damit aber fehlte ein klarer und unmissverst�ndlicher Antrag auf �ffentliche Parteiverhandlung und Urteilsverk�ndung, wie er analog auch bei Art. 6 Ziff. 1 EMRK erforderlich ist (vgl. BGE 122 V 47 E. 3a S. 55); das erst vor dem Bundesgericht f�r die kantonale Verwaltungsgerichtsinstanz gestellte Begehren ist versp�tet. Mangels eines entsprechenden Antrages war das Verwaltungsgericht auch gem�ss � 25 des Gesetzes des Kantons Basel-Stadt vom 14. Juni 1928 �ber die Verwaltungsrechtspflege nicht zur Ansetzung einer �ffentlichen Verhandlung verpflichtet.
7.- Die Beschwerde erweist sich mithin als unbegr�ndet.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdef�hrer, dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wurde, die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 156 Abs. 1, Art. 153 und Art. 153a OG). Eine Parteientsch�digung ist nicht zuzusprechen (Art. 159 Abs. 2 OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Polizei- und Milit�rdepartement des Kantons Basel-Stadt, dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht sowie dem Bundesamt f�r Ausl�nderfragen schriftlich mitgeteilt.