Source: https://www.petsdeli.de/pages/agb-und-widerruf
Timestamp: 2020-04-09 09:22:10
Document Index: 291895158

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 126', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 434', '§ 10', '§ 13', '§ 2', '§ 312', '§ 312']

AGB und Widerruf – Pets Deli
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Pets Deli Tonius GmbH für Tiernahrungsprodukte, andere Mischprodukte und im Zusammenhang mit diesen Produkten angebotenes Zubehör, ergänzende Produkte.
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Pets Deli Tonius GmbH, Lobeckstraße 30-35, 10969 Berlin (nachfolgend „Pets Deli“) und dem Besteller in ihrer zur Zeit der Bestellung gültigen Fassung für Bestellungen des Bestellers im Online-Shop unter www.petsdeli.de. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und Österreich.
2. „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
2. Der Besteller kann das Angebot über das im Online-Shop von Pets Deli integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten, gibt der Besteller durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ eine rechtlich verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3. Soweit der Besteller im Bestellprozess die regelmäßige Belieferung mit Waren von Pets Deli im vom Besteller gewählten Intervall (z.B. wöchentliche oder monatliche Lieferung) auswählt, gibt der Besteller mit Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrags zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Ware/Waren ab. Die Lieferung der ausgewählten Ware/Waren durch Pets Deli erfolgt regelmäßig zu dem jeweils vom Besteller gewählten Intervall (z.B. wöchentlich oder monatlich). Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Der Besteller kann den Vertrag bis an dem Tag vor der nächsten geplanten regelmäßigen Lieferung mindestens in Textform gemäß § 126 b BGB (z.B. per Post oder per Email an office@petsdeli.de) mit Wirkung für die nächste nach dem vom Besteller gewählten Intervall anstehende Lieferung kündigen. Ab dem Tag der nächsten geplanten regelmäßigen Lieferung kann die Kündigung erst zur darauffolgenden Lieferung erfolgen. Pets Deli kann den Vertrag ebenfalls jederzeit mit Wirkung für die nächste nach dem vom Besteller gewählten Intervall anstehende Lieferung kündigen. Der Besteller kann ferner die Belieferung für einen bestimmten Zeitraum unterbrechen bzw. pausieren oder das ausgewählte Intervall der Belieferung ändern (z.B. Umstellung von wöchentlicher Lieferung auf monatliche Lieferung). Der Besteller kann, sofern er die Zahlart Paypal ausgewählt hat, die regelmäßige Zahlung an Pets Deli auch in seinem Paypal Konto pausieren oder stornieren, mit denselben oben genannten vertraglichen Auswirkungen.
5. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Besteller alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können durch das Zurückspringen in vorherige Schritte des Bestellprozesses und mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
6. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dem Besteller entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zugänglich gemacht, eine darüberhinausgehende Speicherung nach Vertragsschluss nehmen wir nicht vor.
1. Die angegebenen Produktpreise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Bestellprozess vor Abschluss der Bestellung gesondert angegeben.
2. Der Besteller kann per Kreditkarte, PayPal, per Banküberweisung, per Sofortüberweisung, per Lastschrift oder auf Rechnung bezahlen. Pets Deli behält sich vor, gewisse Zahlungsarten ohne weitere Begründung auszuschließen oder nicht anzubieten. Pets Deli wickelt alle Zahlungen über externe Zahlungsdienstleister ab. Namentlich sind dies einschließlich, aber nicht beschränkt auf Stripe, Paypal/Braintree und Klarna.
3. Bei einem Vertrag zur regelmäßigen Belieferung mit Waren von Pets Deli (Regelmäßige Lieferung) gemäß § 2 Nr. 3 dieser AGB erfolgt die Abbuchung wiederkehrend zum jeweils gewählten Lieferungsintervall über die vom Besteller gewählte Zahlungsart, solange der Besteller den Vertrag nicht kündigt oder den Vertrag nicht pausiert. Der Besteller hat für ausreichend Kontodeckung zu sorgen.
4. Um Ihnen die Zahlungsoptionen von Klarna anbieten zu können (z.B. Sofort, Rechnungskauf), werden wir personenbezogene Daten, wie beispielsweise Kontaktdaten und Bestelldaten, an Klarna übermitteln. So kann Klarna beurteilen, ob Sie die über Klarna angebotenen Zahlungsoptionen in Anspruch nehmen können und die Zahlungsoptionen an Ihre Bedürfnisse anpassen. Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
5. In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
Rechnungskauf: Verfügbar in Deutschland und Österreich. Sie haben 14 Tage nach Versand der Bestellbestätigung Zeit, die Rechnung an Klarna zu bezahlen.
§ 4 Lieferung, Warenannahme
2. Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang des Gesamtbetrages auf dem unter § 3 Nr. 3 angegebenen Konto oder bei Gutschriften im Sinne von § 2 Nr. 4 und Nr. 5 dieser AGB.
3. Durch gesetzliche oder regionale Feiertage kann sich der Tag der Versendung/ Zustellung verzögern. Um eine schnelle Zustellung tiefgefrorener Produkte zu gewährleisten sind von Seiten des Bestellers regionale Feiertage durch Festlegung des Versandtages im Bestellvorgang zu berücksichtigen. Wegen der leichten Verderblichkeit der tiefgefrorenen Produkte bitten wir um Sicherstellung der Paketannahme in jedem Fall bei erster Zustellung. Sollte diese persönliche Annahme nicht möglich sein, kann bei der Bestellung eine abweichende Lieferadresse angegeben oder gegenüber DHL eine Abstellgenehmigung erteilt werden.
Pets Deli ist zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag mit dem Besteller berechtigt, wenn Pets Deli trotz Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts von den eigenen Lieferanten nicht, nicht rechtzeitig oder in mangelhafter Qualität (Rohstoffmängel) beliefert wird. Das Rücktrittsrecht gilt nicht, wenn Pets Deli die nicht, nicht rechtzeitig oder mangelhaft erfolgte Lieferung zu vertreten hat. Pets Deli verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu informieren. Bereits ausgetauschte Leistungen, insbesondere ein bereits vom Besteller bezahlter Gesamtpreis, werden unverzüglich erstattet.
Pets Deli haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
4. Die Haftungsregelungen in vorstehenden Absätzen gelten auch für eine persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Pets Deli.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pets Deli.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn die zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für Ansprüche aus einem Rückgewährschuldverhältnis, insbesondere für Ansprüche aufgrund eines Widerrufs.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher, SEPA-Chargeback
Bitte beachten Sie untenstehende Hinweise zum Widerrufsrecht für Verbraucher. Wir bitten darum, tiefgekühlte Ware im Originalkarton an uns zurückzusenden. Eine Rücksendung in einer anderen Verpackung hat jedoch keinen Einfluss auf die Wirksamkeit des Widerrufs oder die damit verbundenen Rechte.
ACHTUNG: Ein SEPA-Chargeback aus Ihrem Online-Banking heraus verursacht unnötige Kosten und ist kein ausreichender Widerruf. Bitte verwenden Sie einfach die normale Widerrufsmöglichkeit - wir werden das Geld schnellstmöglich zurückerstatten. Im Fall des SEPA-Chargebacks sind Sie verpflichtet, uns die angefallenen Kosten zu erstatten.
§ 13 Änderung der Nutzungsbedingungen:
„Pets Deli behält sich das Recht vor, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Frist von mindestens sechs (6) Wochen vor deren Inkrafttreten zu ändern.
Pets Deli wird die jeweilige Änderung per Email bekannt geben. Gleichzeitig werden wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des zwischen Ihnen und Pets Deli bestehenden Vertrages wird, wenn Sie dieser Änderung nicht innerhalb einer Frist von sechs (6) Wochen ab Bekanntgabe der Änderung widersprechen. Wenn Sie widersprechen, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unverändert fort. Wir haben jedoch gemäß § 2 Abs. 3. das Recht, den Vertrag mit Wirkung für die nächste nach dem vom Besteller gewählten Intervall anstehende Lieferung zu kündigen. Wenn Sie den Änderungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der entsprechenden Mitteilung per E-Mail an office@petsdeli.de widersprechen, gelten die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als genehmigt. Auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Bedeutung der Frist hat Pets Deli Sie ausdrücklich hinzuweisen.
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Pets Deli. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei getrennter Lieferung mehrerer in einer einheitlichen Bestellung bestellter Waren beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei Verträgen zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Pets Deli Tonius GmbH, Lobeckstraße 30-35, 10969 Berlin, Tel.: 030-220 56 44 05, E-Mail: office@petsdeli.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nicht:
1 a) bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312 g Abs. 2 Nr.2 BGB),
2 b) für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB).
Warenrücksendungen bitte ausschließlich nach Absprache mit Pets Deli an unseren Logistiker, d-log, Laubenhof 27, 45326 Essen.