Source: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10462
Timestamp: 2020-08-08 21:30:18
Document Index: 177247401

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 12', '§ 7', '§ 7', '§ 12', '§ 16']

Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Mai 2020
1Für die Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen für Mitarbeiter anerkannter Einrichtungen und Landesorganisationen der Weiterbildung wird ein Mitarbeiterfortbildungszuschuss bewilligt. 2Die Fortbildungsmaßnahmen müssen einen Bezug zum Weiterbildungs- und Beratungsangebot der Einrichtung oder zu dessen Weiterentwicklung haben und der organisatorischen, fachlichen oder pädagogisch-didaktischen Befähigung der Mitarbeiter dienen. 3Es werden bis zu 90 Prozent der Personal- und Sachkosten gefördert. 4Abweichend von Nummer 1.2 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung vom 27. Juni 2005 (SächsABl. SDr. S. S 225), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 23. Oktober 2019 (SächsABl. S. 1590) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2019 (SächsABl. SDr. S. S 352), in der jeweils geltenden Fassung, können Mitarbeiterfortbildungszuschüsse von weniger als 2 500 Euro gewährt werden.7
(1) 1Für investive Maßnahmen von mehr als 5 000 Euro bis 25 000 Euro kann ein Investitionszuschuss bewilligt werden. 2Die Höhe des Investitionszuschusses beträgt bis zu 90 Prozent der Investitionskosten.
(1) 1Für die Bewilligung, die Auszahlung, den Nachweis und die Prüfung der Verwendung der Zuschüsse gelten § 44 Absatz 1 Satz 1 der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153), die zuletzt durch Gesetz vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, sowie die für die Projektförderung geltenden Vorschriften der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung entsprechend. 2Hiervon ausgenommen sind Nummer 1.4 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung und die Muster 1a bis 5 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zu § 44 der Sächsischen Haushaltsordnung.
Für Anträge auf Mitarbeiterfortbildungszuschuss für Fortbildungsmaßnahmen, die im ersten Halbjahr 2020 beginnen, sind § 12 Absatz 1 und die dort aufgeführten Vorschriften in den bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassungen anzuwenden.16
§ 7 geändert durch Verordnung vom 4. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 473) und durch Verordnung vom 30. März 2020 (SächsGVBl. S. 179)
§ 7a eingefügt durch Verordnung vom 8. Februar 2019 (SächsGVBl. S. 152) und geändert durch Verordnung vom 30. März 2020 (SächsGVBl. S. 179)
§ 12 geändert durch Artikel 7 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 756), durch Verordnung vom 4. Oktober 2016 (SächsGVBl. S. 473), durch Verordnung vom 8. Februar 2019 (SächsGVBl. S. 152) und durch Verordnung vom 30. März 2020 (SächsGVBl. S. 179)
§ 16 neu gefasst durch Verordnung vom 30. März 2020 (SächsGVBl. S. 179)
Fassung gültig ab: 1. Mai 2020
Quelle: REVOSax http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/10462 Stand vom 08.08.2020