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Timestamp: 2019-05-26 21:26:25
Document Index: 331904295

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 2', '§ 2', '§ 8', '§ 2', '§ 2', '§ 5']

Landesrecht Sachsen-Anhalt § 4 SEPl-VO 2014 | Landesnorm Sachsen-Anhalt | - Größe der Schulen | Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 (SEPl-VO 2014) vom 15. Mai 2013 | gültig ab: 16.02.2019 gültig bis: 31.07.2020
(1) Die Bezugsgröße für die Schulentwicklungsplanung zur Beurteilung der mittelfristigen Bestandsfähigkeit einer Schule der Schulformen Grundschule, Sekundarschule, Gemeinschaftsschule, Gesamtschule und des Gymnasiums ist der Zügigkeitsrichtwert. Der Zügigkeitsrichtwert ist der Quotient aus der durchschnittlichen Jahrgangsstärke einer Schule und dem Richtwert zur Festlegung der Einzügigkeit. Der Zügigkeitsrichtwert bestimmt die Zügigkeit der jeweiligen Schule:
Der Richtwert zur Festlegung der Einzügigkeit beträgt:
in den Oberzentren Landeshauptstadt Magdeburg, Stadt Halle (Saale) und Stadt Dessau-Roßlau,
bei Sekundarschulen
bei Gemeinschaftsschulen
bei Gesamtschulen
bei Gymnasien
Die Regelzügigkeit ist erfüllt:
Zügigkeitsrichtwert mindestens 1,
bei Sekundarschulen, Schuljahrgänge 5 bis 10
Zügigkeitsrichtwert mindestens 2,
bei Gemeinschaftsschulen, Schuljahrgänge 5 bis 10
bei Gesamtschulen, Schuljahrgänge 5 bis 10
Zügigkeitsrichtwert mindestens 4,
bei Gymnasien, Schuljahrgänge 5 bis 10
Zügigkeitsrichtwert mindestens 3.
Die Mindestzahl der Jahrgangsstärken in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe bei Schulformen gemäß den Buchstaben c bis e soll jeweils 50 betragen. Sollte diese Mindestzahl dauerhaft nicht erreicht werden, kann das Landesschulamt auf Antrag des Trägers der Schulentwicklungsplanung unter Vorbehalt der Unterrichtsversorgung Ausnahmen genehmigen. Es prüft dabei auch die Auswirkungen auf benachbarte gymnasiale Oberstufen und ob diese in zumutbarer Zeit erreichbar sind.
Die Klassenbildung und die Mindestschülerzahlen zur Aufnahme in eine bestimmte Schule bleiben davon unberührt.
(2) Abweichend von den Festlegungen des Absatzes 1 Satz 3 Nr. 1 Buchst. a gilt für Grundschulen: In den im Absatz 3 Satz 1 Nr. 3 benannten Gebietskörperschaften darf der geltende Richtwert zur Festlegung der Einzügigkeit bis zum 31. Juli 2017 außerhalb der Kernstädte der Mittelzentren um maximal zwei unterschritten werden. Dies gilt dort ab dem 1. August 2017 auch, wenn der Wegfall einer weiteren Schule zu einem Mittelwert der Fläche der Schulbezirke am Schulstandort gemäß § 2 Abs. 1 führen würde, der 90 Quadratkilometer überschreitet.
(3) Ausgehend von der gemäß Absatz 1 Satz 3 Nr. 1 Buchst. a, b, c und Nr. 2 Buchst. a, b, c rechnerisch notwendigen Mindestschülerzahlen sind folgende besondere Regelungen möglich:
An Standorten mit einer Gesamtzahl von bis zu vier Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen kann der Richtwert zur Festlegung der Einzügigkeit gemäß Absatz 1 Satz 3 Nr. 1 Buchst. b und c an einer dieser Schulen um fünf unterschritten werden. An Standorten mit fünf und mehr Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen ist das an einer weiteren dieser Schulen möglich.
An Einzelstandorten von Sekundarschulen oder Gemeinschaftsschulen kann der Richtwert zur Festlegung der Einzügigkeit gemäß Absatz 1 Satz 3 Nr. 1 Buchst. b und c um fünf unterschritten werden.
An Standorten von Grundschulen, Einzelstandorten von Sekundarschulen in den Landkreisen
Landkreis Wittenberg,
Landkreis Jerichower Land ohne die Gemeinden Biederitz, Burg, Gommern und Möser,
Landkreis Börde ohne die Gemeinden Wanzleben-Börde, Sülzetal, Haldensleben, Hohe Börde, Niedere Börde, Barleben und Wolmirstedt
können Sekundarschulen gemäß § 5 Abs. 8 Satz 2 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt fortgeführt werden, solange die Mindestschülerzahl von 120 nicht unterschritten wird. Bei Grundschulen gelten in den in Satz 1 Buchst. a bis e benannten Gebieten sowie in der Stadt Zerbst-Anhalt (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) die Festlegungen des Absatzes 2. Allgemein kann das Landesschulamt auf Antrag des Schulträgers und des Trägers der Schulentwicklungsplanung Einzelfalllösungen prüfen und genehmigen, sofern die Wegebeziehungen im Schulnetz eine Ausnahme rechtfertigen.
(3a) Für einen Grundschulverbund gemäß § 4 Abs. 7 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt gelten folgende Mindestschülerzahlen:
Wird die Mindestschülerzahl von 40 nicht erreicht, ist die Führung eines Teilstandortes auch ausnahmsweise nicht zulässig.
(3b) Die Aufnahme einer Grundschule als Teilstandort in einen Grundschulverbund setzt den Beschluss der Gemeinde voraus, dass der vorher selbständige Standort aufgehoben wird.
(3c) Der Bestand einer Grundschule ist im Sinne von § 4 Abs. 7 Satz 1 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt nach den Maßgaben der Schulentwicklungsplanung nicht mehr gegeben oder gefährdet, wenn
am Tag der Antragstellung die Schülerzahl der Schule die Mindestschülerzahl von 60 unterschreitet oder
am Tag der Antragstellung die Schülerzahl der Schule die Mindestschülerzahl von 60 überschreitet; die Mindestschülerzahl in den nächsten fünf Jahren prognostisch jedoch unterschritten wird.
Das gemäß § 4 Abs. 7 Satz 6 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erstellte Konzept ist dem Schulentwicklungsplan beizufügen.
(4) Ausnahmen zum Führen eines zweizügigen Gymnasiums gemäß § 6 Abs. 5 Halbsatz 2 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sind zulässig:
Wenn am Schulstandort nach § 2 Abs. 1 kein weiteres Gymnasium vorhanden ist. Die Mindestzahl der Jahrgangsstärken in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe soll jeweils 50 betragen.
An Mehrfachstandorten kann eines der Gymnasien zweizügig geführt werden. Die Mindestzahl der Jahrgangsstärken in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe muss jeweils 50 betragen.
(5) Gymnasien mit inhaltlichen Schwerpunkten können zweizügig geführt werden. Die Mindestzahl der Jahrgangsstärken in der gymnasialen Oberstufe soll jeweils 50 betragen.
(6) Förderzentren sind im Schulentwicklungsplan darzustellen.
(7) Förderschulen für Geistigbehinderte werden in der Regel eingerichtet, wenn je Stufe mindestens eine Klasse gebildet werden kann. Wird die Mindestschülerzahl von 28 Schülern je Schule unterschritten, so kann diese Organisationsform als Außenstelle einer Stammschule geführt werden. Stammschule und Außenstelle bilden eine Einheit.
(8) Förderschulen für Lernbehinderte können weitergeführt werden, wenn am Schulstandort gemäß § 2 Abs. 1 keine weitere Förderschule für Lernbehinderte vorhanden ist und die Mindestschülerzahl von 90 nicht unterschritten wird. Sollte diese Mindestschülerzahl nicht erreicht werden, kann das Landesschulamt Einzelfalllösungen prüfen und genehmigen, sofern die Wegebeziehungen im Schulnetz eine Ausnahme rechtfertigen.
(9) Förderschulen, die gemäß § 8 Abs. 4 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Schüler mit unterschiedlichen Förderschwerpunkten unterrichten, können weitergeführt werden, wenn am Schulstandort gemäß § 2 Abs. 1 keine weitere Förderschule für Lernbehinderte vorhanden ist und die Mindestschülerzahl von 90 nicht unterschritten wird. Sollte diese Mindestschülerzahl nicht erreicht werden, kann das Landesschulamt Einzelfalllösungen prüfen und genehmigen, sofern die Wegebeziehungen im Schulnetz eine Ausnahme rechtfertigen.
(10) Die Anzahl von Teilzeit- und Vollzeitschülern einer berufsbildenden Schule soll den rechnerischen Wert von 600 Vollzeitschülern (2,5 Schüler der Berufsschule entsprechen einem Vollzeitschüler) nicht unterschreiten. Ein Unterschreiten des Richtwertes ist dann zulässig, wenn es sich hierbei um die einzige berufsbildende Schule des Landkreises oder der kreisfreien Stadt handelt und die Unterschreitung nicht dauerhaft zu erwarten ist.
(11) Zur Genehmigung von Bildungsgängen (Bildungsangebot, dessen Unterrichtsorganisation und Anforderungen das Erreichen eines bestimmten Bildungsziels bezwecken) an berufsbildenden Schulen muss ein längerfristiger Bedarf gegeben sein. Zur Spezifizierung eines Bildungsganges sind heranzuziehen: Zugangsvoraussetzungen, Ausbildungsdauer, Vollzeit- oder Teilzeitform, Fachrichtung, Schwerpunkt, Ausbildungsberuf, Abschluss. Ableitend aus den Profilen ist für jede Schule Folgendes darzustellen:
Aufstellung der zu beschulenden dualen Ausbildungsberufe, bei Mehrfachangeboten im Landkreis mit Darstellung (Benennung) der Einzugsbereiche;
Aufstellung der zu beschulenden dualen Ausbildungsberufe unter Einbeziehung anderer Schulträger, Nachweis der Schulträgervereinbarungen, Darstellung der Einzugsbereiche der Regionalfachklassen;
Aufstellung der überregional eingerichteten dualen Ausbildungsberufe;
Landesfachklassen, länderübergreifende Fachklassen;
Aufstellung der vollzeitschulischen Bildungsgänge; darunter gesonderte Ausweisung der Bildungsgänge zur Schulpflichterfüllung; im Fall der Einbeziehung anderer Schulträger hat die Darstellung des Einzugsbereiches zu erfolgen;
Darstellung der Möglichkeiten und Strategien zur Realisierung von Praktikumsplätzen, die bei entsprechenden Bildungsgängen benötigt werden;
Darstellung der Erfüllung der sächlichen Voraussetzungen für die vorgesehenen Bildungsgänge; gegebenenfalls Darstellung der Erfüllung der speziellen sächlichen Voraussetzungen für überregionale eingerichtete Ausbildungsberufe;
Darstellung des Umfangs der möglichen Aufnahme von Schülern, der Aufnahmebedingungen und Lernbedingungen bei Beschulung mit der Notwendigkeit der Unterbringung auswärtiger Schüler.
Sofern Formblätter vorgegeben sind, sind diese zu nutzen. Die Genehmigung eines Bildungsganges erlischt, wenn drei Jahre hintereinander keine Schüler in den Bildungsgang aufgenommen worden sind.
(12) Im Fachgymnasium kann eine Qualifikationsphase nur bei einer Mindestzahl der Jahrgangsstärke von 50 eingerichtet werden. Je Fachrichtung oder Schwerpunkt sind in der Regel 25 Schüler notwendig. Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des Landesschulamtes.
(13) Die Bildung von Mischklassen in der Berufsschule wird gesondert geregelt.
(14) Aufgrund fehlender räumlicher Voraussetzungen an einem Schulstandort gemäß § 2 Abs. 1 kann zur Sicherung der Unterrichtsorganisation eine Außenstelle befristet zugelassen werden. Bei berufsbildenden Schulen kann im Falle einer Schulfusion eine der beteiligten Schulen mit Genehmigung des Landesschulamtes als Außenstelle geführt werden. Die Klassenbildung bleibt davon unberührt.
(15) Neue Schulen können in die Schulentwicklungsplanung aufgenommen werden, wenn der Schulträger für sie mindestens fünf Jahre im Voraus folgende Zügigkeitsrichtwerte nachweist:
Zügigkeitsrichtwert größer als 2,0,
für Sekundarschulen, Schuljahrgänge 5 bis 10
Zügigkeitsrichtwert größer als 2,0.
Sich gemäß § 5b Abs. 7 Satz 1 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gemeinschaftsschule umwandelnde Schulen sollen zum Zeitpunkt der Umwandlung über die gemäß Absatz 1 Satz 3 Nr. 1 Buchst. b und Nr. 2 Buchst. b rechnerisch notwendige Mindestschülerzahl verfügen und in der fünfjährigen Prognose nach der Umwandlung für die Schuljahrgänge 5 bis 10 einen Zügigkeitsrichtwert größer als 2,0 nachweisen. Absatz 3 Satz 1 Nrn. 1 und 2 gilt entsprechend.
für Gesamtschulen, Schuljahrgänge 5 bis 10
Zügigkeitsrichtwert größer als 4,0 und
für Gymnasien, Schuljahrgänge 5 bis 10
Zügigkeitsrichtwert größer als 3,0.
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