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Timestamp: 2018-03-19 08:50:42
Document Index: 222240226

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 44', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 3', '§ 34', '§ 3', '§ 34']

Gemeinde Bissendorf - Bauleitplanverfahren
Wohnbaufläche nördlich Heideweg, westlich Bahnhofstraße und südlich des Flurstücks 51/3 der Flur 1 in der Gemarkung Wissingen
(Wissingen-Nord)
Der Verwaltungsausschuss des Rates der Gemeinde Bissendorf hat in seiner Sitzung am 30. Januar 2018 den Entwurfsbeschluss zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes bestehend aus der Planzeichnung nebst Umweltbericht und wasserwirtschaftlichem Konzept gefasst und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats beschlossen. Alle Unterlagen können hier eingesehen werden.
Darüber hinaus erfolgt die öffentliche Auslegung der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht sowie der weiteren unten genannten Unterlagen in der Zeit
vom 6. März 2018 bis einschließlich 6. April 2018
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nach Ablauf dieser Frist abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB unberücksichtigt bleiben.
Umweltbericht: Dort sind Informationen zu den Schutzgütern Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Klima und Luft, Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter, Europäisches Netz – Natura 2000, Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern sowie An-fälligkeit für schwere Unfälle / Katastrophen enthalten. Des Weiteren enthält der Umweltbericht eine Eingriffsbilanzierung nach Naturschutzrecht. Der Umweltbericht enthält einen Bestandsplan Biotoptypen inkl. artenschutzrechtlicher Relevanzprüfung und Wirkungsprognose u.a. mit Auflistung des potenziellen Artenspektrums arten-schutzrechtlich relevanter Arten im Plangebiet (IPW 2018-01-23).
Bestandteil des Umweltberichts bzw. im Anhang dort enthalten sind zudem:
Brutvogelerfassung inkl. Bericht (IPW 2016-10-06)
Artenschutzbeitrag Fledermäuse (Dense und Lorenz, Februar 2016)
Wasserwirtschaftliche Vorplanung (Konzept) mit Versickerungsnachweis IPW Januar 2018
Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB (siehe Abwägungs- und Beschlussvorlage – ebenfalls Bestandteil der ausliegenden Unterlagen)
Gemeindefeuerwehr Bissendorf mit Angaben zum Löschwasserbedarf
Gemeinde Belm, Stadt Osnabrück sowie Landkreis Osnabrück und Amprion mit Hinweisen und Planungsanforderungen zur geplanten 380-kv-Höchstspannungslesitung
Amprion: Hinweise zur Nachbarschaft des Baugebietes zur vorhandenen 220-kV-Freileitung
RROP Landkreis Osnabrück – Hinweis zu den Vorsorgegebieten Erholung, Natur und Landschaft sowie Siedlungsentwicklung
Aussagen zur Denkmalpflege, Grabhügel, Fundstellen von Urnenbestattungen sowie damit einhergehender Anforderungen bei Fortsetzung und Umsetzung der Planung
Landkreis und Wasserverband: Aussagen zum Gewässerschutz und zur Oberflächenentwässerung einschl. Nachweisen zur Leistungsfähigkeit der Gewässer, zur Regenwasserrückhaltung sowie zur Abwasserbeseitigung
Landkreis, Landwirtschaftskammer und Anliegerin: Aussagen zu Immissionen aus der Landwirtschaft, Hinweis auf vorhandene Tierhaltung
Nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr: Informationen zur Erschließung über die Landesstraße – Planungsanforderungen, Berücksichtigung der Erschließung der vorhandenen Straßen
Landkreis: Anforderungen zur Erfassung der Brutvögel und Fledermäuse inkl. Vorlage eines Artenschutzberichts, Anforderungen zum Umweltbericht
Hinweise zu pot. Kampfmittelresten (Kampfmittelbeseitigungsdienst)
Bekanntmachung 36. Änderung Flächennutzungsplan (516 KB)
Anlagen zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes
01 Entwurf Flächennutzungsplan (2006 KB)
02 Entwurfsbegründung Flächennutzungsplan (2546 KB)
03 Umweltbericht (3243 KB)
04 Bestandsplan SCOPING (714 KB)
05 Wasserwirtschaftliches Konzept - Schriftteil (273 KB)
06 Wasserwirtschaftliches Konzept - Übersichtslageplan (711 KB)
07 Wasserwirtschaftliches Konzept - Lageplan (2240 KB)
08 Wasserwirtschaftliches Konzept - Anhang Versickerungsnachweis (671 KB)
09 Abwägungsvorlage (787 KB)
41. Änderung Flächennutzungsplan in der Ortslage Nemden
Der Verwaltungsausschuss des Rates der Gemeinde Bissendorf hat in seiner Sitzung am 30. Januar 2018 den Entwurfsbeschluss zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes bestehend aus der Planzeichnung nebst Begründung und Umweltbericht gem. § 2a BauGB inklusive Artenschutzschutzbeitrag gefasst und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von mindestens 30 Tagen beschlossen. Alle Unterlagen können hier eingesehen werden.
Darüber hinaus erfolgt die öffentliche Auslegung der 41. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Umweltbericht sowie der weiteren unten genannten Unterlagen in der Zeit
Zu dem o.g. Bauleitplan liegen folgende umweltbezogene Informationen und Stellungnahmen vor, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingesehen werden können:
Umweltbericht (IPW, Wallenhorst vom 16.01.2018)
Stellungnahme aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Anwohner vom 20.10.2017
Anwohnerin vom 30.10.2017
Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Landkreis Osnabrück vom 17.10.2017
Kampfmittelbeseitigungsdienst (LGLN) vom 26.09.2017
Landwirtschaftskammer Niedersachsen vom 16.10.2017
Wasserverband Wittlage vom 18.10.2017
Freiwillige Feuerwehr Bissendorf vom 19.09.2017
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Menschen sowie zur menschlichen Gesundheit und zu Emissionen finden sich in der Unterlagen 1 sowie in den Stellungnahmen 2b, 3a und 3c. Darin werden folgende umweltbezogene Aspekte angesprochen:
Aussagen zum Einfluss der Planung auf den Menschen (bau-, anlage- und betriebsbezogen)
Aussagen zum Vorranggebiet für Freiraumfunktionen sowie zum Vorsorgegebiet für Erholung und zu regionalbedeutsamen Wanderwegen
Aussagen zu Immissionen aus der Landwirtschaft
Aussagen zum Brandschutz und zur Löschwasserversorgung
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Tiere und Pflanzen sowie zur biologischen Vielfalt, zu Arten und zu Schutzgebieten und -objekten finden sich in der Unterlage 1. Darin werden folgende umweltbezogene Aspekte angesprochen:
Aussagen zu Biotoptypen und zu Auswirkungen durch Überplanung vorhandener Biotoptypen (bau-, anlage- und betriebsbezogen)
Aussagen zum Vorranggebiet für Freiraumfunktionen
Aussagen zur biologischen Vielfalt (Biodiversität) - Rote Liste Pflanzen- und Tierarten / Rote Listen Biotoptypen, Faunistische Funktionsbeziehungen / Faunapotenzial / Streng geschützte Arten, Naturschutzspezifische Schutzgebiete und sonstige bedeutende Objekte
Artenschutzrechtliche Wirkungsprognose (bau-, anlage- und betriebsbezogen) und notwendige Maßnahmen zur Vorhabenrealisierung (Hinweis auf die Vermeidung von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen gem. § 44 BNatSchG)
Eingriffsregelung einschl. grünordnerischer Maßnahmen und Aussagen zur Kompensation im Rahmen der nachfolgenden baurechtlichen Einzelgenehmigungsverfahren
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Fläche sowie zum Boden, zum Wasser und zu Klima und Luft finden sich in der Unterlage 1 sowie in den Stellungnahmen 2a, 3b, 3d und 3e. Darin werden folgende umweltbezogene Aspekte angesprochen:
Aussagen zur Flächennutzung, zu vorhandenen Bodentypen und zu Auswirkungen durch Überplanung vorhandener Bodentypen (bau-, anlage- und betriebsbezogen)
Maßnahmen zur Vermeidung und Verminderung: sparsamer Verbrauch von Boden durch Standortwahl
Aussagen zu Altlasten und zu Kampfmitteln
Aussagen zu Oberflächengewässern
Aussagen zum Grundwasser
Wasserschutzgebiete und Überschwemmungsgebiete nicht von der Planung betroffen
Aussagen zur Schmutz- und Regenwasserbeseitigung
Aussagen zu klimatischen Funktionen
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Landschaft finden sich in der Unterlage 1. Darin werden folgende umweltbezogene Aspekte angesprochen:
Aussagen zur Ausstattung des Gebietes in Bezug auf das Landschafts- und Ortsbild
Umweltbezogene Informationen zum Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter finden sich in der Unterlage 1 sowie in den Stellungnahmen 2a und 3a. Darin wird folgender umweltbezogener Aspekt angesprochen:
Aussagen zu Kultur- und sonstigen Sachgütern
Hinweis auf möglicherweise auftretende ur- oder frühgeschichtliche bzw. archäologische Bodenfunde
Umweltbezogene Informationen zum Europäischen Netz - Natura 2000 finden sich in der Unterlage 1. Darin werden folgende umweltbezogene Aspekte angesprochen:
Europäische Netz - Natura 2000 nicht von der Planung betroffen
Umweltbezogene Informationen zu Wechselwirkungen finden sich in der Unterlage 1. Darin werden folgende umweltbezogene Aspekte angesprochen:
erhebliche nachteilige Auswirkungen im Bereich komplexer schutzgutübergreifender Wechselwirkungen nicht durch Planung bedingt
Umweltbezogene Informationen zur Anfälligkeit für schwere Unfälle / Katastrophe finden sich in der Unterlage 1. Darin werden folgende umweltbezogene Aspekte angesprochen:
• keine besonderen Risiken durch Planung bedingt
• keine Störfallbetriebe im Umfeld
• Gefährdungen durch Hochwasser nicht zu erwarten
Bekanntmachung 41. Änderung Flächennutzungsplan (507 KB)
Anlagen zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Ortslage Nemden
01 Entwurf Flächennutzungsplan (1107 KB)
02 Entwurfsbegründung Flächennutzungsplan (2482 KB)
03 Umweltbericht Flächennutzungsplan (1334 KB)
04 Abwägungsvorlage Flächennutzungsplan (670 KB)
Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebaute Ortslage im Ortsteil Nemden
2. Änderung und Erweiterung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB - Einbeziehungssatzung –
Der Rat der Gemeinde Bissendorf hat in seiner Sitzung am 8. Februar 2018 die Aufstellung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebaute Ortslage im Ortsteil Nemden, 2. Änderung und Erweiterung (Einbeziehungssatzung), beschlossen.
Gleichzeitig hat der Rat der Gemeinde Bissendorf in seiner Sitzung am 8. Februar 2018 den Entwurfsbeschluss für die Aufstellung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammen-hang bebaute Ortslage im Ortsteil Nemden, 2. Änderung und Erweiterung (Einbeziehungssatzung), gefasst und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer von mindestens 30 Tagen beschlossen.
Alle Unterlagen können hier eingesehen werden.
Darüber hinaus erfolgt die öffentliche Auslegung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebaute Ortslage im Ortsteil Nemden, 2. Änderung und Erweiterung (Einbeziehungssatzung), in der Zeit
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nach Ablauf dieser Frist abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes gem. § 3 Abs. 2 BauGB unberücksichtigt bleiben.
Im Parallelverfahren wird die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes durchgeführt.
Bekanntmachung Einbeziehungssatzung (238 KB)
Anlagen zur 2. Änderung und Erweiterung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
– Einbeziehungssatzung –
01 Entwurf Innenbereichssatzung (2108 KB)
02 Entwurfsbegründung Innenbereichssatzung (2224 KB)
42. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 158 „Rehabilitationsklinik Werscherberg“
Der Rat der Gemeinde Bissendorf hat in seiner Sitzung am 14. Dezember 2017 die 42. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 158 „Rehabilitationsklinik Werscherberg“ beschlossen. Alle Unterlagen können hier eingesehen werden.
Darüber hinaus liegen die Unterlagen in der Zeit
vom 13. Februar 2018 bis einschließlich 13. März 2018
Informationen über Inhalt, Zweck und Auswirkungen der Bauleitplanung werden in der Gemeindeverwaltung gegeben.
Bekanntmachung (598 KB)
Präsentation aus der Bürgerinformationsveranstaltung vom 12. Februar 2018
Präsentation (3984 KB)
Anlagen zur 42. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 158 „Rehabilitationsklinik Werscherberg“
01 Vorentwurf Flächennutzungsplan (1391 KB)
02 Vorentwurfsbegründung Flächennutzungsplan (1770 KB)
03 Vorentwurf Bebauungsplan (2273 KB)
04 Vorentwurfsbegründung Bebauungsplan (1886 KB)
05 SCOPING-Unterlagen zum Umweltbericht (721 KB)
06 Kartierung Avifauna (133 KB)
07 Potentialanalyse Fledermäuse (1226 KB)
08 Gutachten zu Geruchs- und Staubimmisionen (2507 KB)
09 Wasserwirtschaftliches Konzept (1317 KB)