Source: https://kirchenrecht-ekvw.de/document/5977
Timestamp: 2018-04-23 05:39:32
Document Index: 44356019

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 10', '§ 10', '§ 11']

760 Kraftfahrzeugverordnung (KfzV) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
760 Kraftfahrzeugverordnung (KfzV)
über die dienstliche Benutzung von
(Kraftfahrzeugverordnung – KfzV)
Auf Grund von Artikel 159 Abs. 2 der Kirchenordnung2# erlässt die Kirchenleitung folgende Verordnung:
I. Allgemeine Bestimmungen3#
für Pfarrerinnen und Pfarrer auf Lebenszeit die Körperschaft, bei der ihre Pfarrstelle errichtet ist (§ 25 Absatz 2 Satz 2 PfDG.EKD5#),
II. Besondere Vorschriften für Vikarinnen und Vikare9#
( 1 ) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2001 in Kraft.12#
Schuldschein13#
Der Unterzeichner/Die Unterzeichnerin14#, ____________________, erkennt hiermit an, heute von ein unverzinsliches Darlehen von ____________________€ (in Buchstaben: ____________________ Euro) zur Beschaffung eines privateigenen Kraftfahrzeuges erhalten zu haben:
Das Restdarlehen ist mit 4 % jährlich zu verzinsen oder auf Verlangen sogleich zurückzuzahlen, wenn der Darlehensempfänger/die Darlehensempfängerin15# mit der Zahlung von zwei oder mehr Tilgungsraten im Rückstand bleibt.
Die Tilgungsraten werden von den Bezügen (Besoldung/Vergütung/Lohn) des Unterzeichners/der Unterzeichnerin16# einbehalten17#.
Der Unterzeichner/Die Unterzeichnerin18# verpflichtet sich, seinem/ihrem19# Geldinstitut einen Dauerauftrag zur Überweisung der Tilgungsraten zu erteilen20#.
Das Restdarlehen ist in einer Summe fällig, wenn der Unterzeichner/die Unterzeichnerin21# aus dem Dienst bei dem derzeitigen Dienstgeber ausscheidet.
Satz 1 gilt entsprechend, wenn der Unterzeichner/die Unterzeichnerin22# verstirbt. In diesem Fall kann mit der Witwe/dem Witwer23# vereinbart werden, dass das Restdarlehen in gleichen Monatsraten getilgt wird. Stirbt die Witwe/der Witwer24#, gilt Satz 1 entsprechend.
Mit dem Darlehen zusammenhängende Kosten werden vom Unterzeichner/von der Unterzeichnerin25# getragen.
1 ↑ Inhaltsübersicht geändert durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern (Kraftfahrzeugverordnung – KfzV) vom 15. Dezember 2011
3 ↑ Zwischenüberschrift eingefügt durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern (Kraftfahrzeugverordnung – KfzV) vom 15. Dezember 2011.
4 ↑ § 2 Abs. 3 Nr. 4 angefügt durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern vom 15. Dezember 2011; § 2 Abs. 3 Nr. 1 und 2 geändert durch Verordnung zur Anpassung von Vorschriften an das Pfarrdienstgesetz der EKD vom 5. April 2017.
6 ↑ § 4 Abs. 1 Satz 4 wurde der DM-Betrag ersetzt durch den Euro-Betrag gemäß der Verordnung zur Änderung der Kraftfahrzeugverordnung vom 18. April 2002; Abs. 1 Satz 3 neu gefasst durch die Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern (Kraftfahrzeugverordnung – KfzV) vom 16. September 2004.
7 ↑ § 6 Abs. 3, 5, 7 geändert durch die Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher und anderer Bestimmungen auf den Euro vom 20. September 2001.§ 6 Abs. 3, Abs. 5 geändert durch die Verordnung zur Änderung der Kraftfahrzeugverordnung vom 11. Juli 2002; § 6 Abs. 1 Satz 1 geändert, § 6 Abs. 7 Satz 2 gestrichen, § 6 Abs. 7 Satz 3 – 4 neu nummeriert, § 6 Abs. 8 angefügt durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern vom 24. August 2006.
8 ↑ § 7 Abs. 2, 3 geändert durch die Verordnung zur Umstellung dienstrechtlicher und anderer Bestimmungen auf den Euro vom 20. September 2001; § 7 Abs. 1 Satz 1 geändert durch Verordnung zur Anpassung von Vorschriften an das Pfarrdienstgesetz der EKD vom 5. April 2017.
9 ↑ Zwischenüberschrift eingefügt durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern (Kraftfahrzeugverordnung – KfzV) vom 15. Dezember 2011
10 ↑ § 10 neu nummeriert, § 10 eingefügt durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern (Kraftfahrzeugverordnung – KfzV) vom 15. Dezember 2011.
11 ↑ § 11 eingefügt durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die dienstliche Benutzung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern vom 15. Dezember 2011.
12 ↑ Die Vorschrift betrifft das Inkrafttreten in der ursprünglichen Fassung.
13 ↑ Anlage 1 geändert durch die Verordnung zur Änderung der Kraftfahrzeugverordnung vom 18. April 2002.
14 ↑ Die jeweils zutreffende Fassung ist in den Schuldschein aufzunehmen.
15 ↑ Die jeweils zutreffende Fassung ist in den Schuldschein aufzunehmen.
17 ↑ In den Schuldschein ist nur Satz 1 oder Satz 2 aufzunehmen. In der Regel soll nach Satz 1 verfahren werden.
19 ↑ Die jeweils zutreffende Fassung ist in den Schuldschein aufzunehmen.