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Timestamp: 2016-10-01 04:53:48
Document Index: 144840542

Matched Legal Cases: ['Art. 292', 'Art. 292', 'Art. 91', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 100', 'Art. 42', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 105', 'Art. 112', 'BGE', 'Art. 112', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 112', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 112']

4A_443/2015 � � Urteil vom 12. April 2016
vertreten durch Rechtsanw�lte Rolf Herter und Dr. Christoph Willi,
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Gregor B�hler und Dr. Richard St�uber, Homburger AG,
Die B.________ AG (Kl�gerin, Widerbeklagte, Beschwerdegegnerin) mit Sitz in C.________/LU bezweckt unter anderem den Betrieb von Bau- und Gartenm�rkten. Sie verf�gt in der Schweiz �ber Gesch�fte an sechs Standorten.
Die A.________ AG (Beklagte, Widerkl�gerin, Beschwerdef�hrerin) mit Sitz in D.________/ZH bezweckt den Betrieb von Detailhandelsunternehmen, insbesondere von Verbraucher- sowie von Bau- und Freizeitm�rkten. Sie verf�gt in der Schweiz �ber Gesch�fte an 41 Standorten.
B.a.�Die B.________ AG reichte am 23. Dezember 2013 gegen die A.________ AG beim Handelsgericht des Kantons Aargau Klage ein. Ihre mit Replik angepassten Rechtsbegehren lauten wie folgt:
Eventualiter zu 1:�Es sei festzustellen, dass die Beklagte durch Werbung mit den Begriffen 'Tiefstpreisgarantie', 'Best Price' und 'garantierter Dauertiefstpreis' unrichtige und irref�hrende Angaben gemacht und damit unlauteren Wettbewerb betrieben hat.
3. Es sei die Beklagte zu verpflichten, das Urteilsdispositiv sowie eine vom Gericht gepr�fte Zusammenfassung des Urteils (i) w�hrend 30 Tagen auf der Website www.A.________.ch in Form einer vorgelagerten Schicht-Anzeige (Layer-Ad) in der Gr�sse von mindestens einem Viertel des Bildschirms bei dynamischer Seitengr�sse aufzuschalten und (ii) in zwei aufeinanderfolgenden Werbebrosch�ren in Form eines Inserats von der Gr�sse einer halben A4-Seite zu publizieren.
4. Es sei die Beklagte zu verpflichten, �ber die in der Schweiz seit dem 1. Januar 2013 get�tigten Verk�ufe von Produkten, f�r die sie mit den Begriffen 'Tiefstpreisgarantie', 'Best Price' oder 'garantierter Dauertiefstpreis' geworben hat, Rechnung zu legen, d.h. bekannt zu geben, in welchem Umfang sie diese Produkte in der Schweiz verkauft oder sonst in Verkehr gebracht hat, und zwar unter Angabe der Verkaufsmenge, Verkaufszeiten sowie der Gestehungskosten.
5. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin Schadenersatz zu bezahlen oder aber den Gewinn herauszugeben, den die Beklagte seit dem 1. Januar 2013 mit Produkten erzielt hat, f�r die sie mit den Begriffen 'Tiefstpreisgarantie', 'Best Price' oder 'garantierter Dauertiefstpreis' geworben hat, je nachdem, welcher Betrag der h�here ist, mindestens jedoch CHF 50'000.
Eventualiter zu 5:�Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Kl�gerin Schadenersatz zu bezahlen oder aber den Gewinn herauszugeben, den die Beklagte seit dem 1. Januar 2013 mit Produkten erzielt hat, f�r die sie mit den Begriffen 'Tiefstpreisgarantie', 'Best Price' oder 'garantierter Dauertiefstpreis' geworben hat und die die Kl�gerin gleichzeitig g�nstiger angeboten hat, je nachdem, welcher Betrag der h�here ist, mindestens jedoch CHF 50'000."
B.b.�Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage und erhob Widerklage, die sie im Schlussvortrag der Hauptverhandlung wie folgt pr�zisierte:
(i)�������insbesondere zu behaupten: "Alles Dauertiefpreise. Garantiert!"
(ii)�������insbesondere zu behaupten: "Garantierte Dauertiefpreise!"
(iii)�������insbesondere zu behaupten: "Ist es woanders billiger, passen
�������wir unsere Preise schnell, konsequent und dauerhaft den
�������Marktgegebenheiten an."
(iv)�������insbesondere zu behaupten: "So ist garantiert, dass Sie immer
�������alles g�nstiger einkaufen als bei unseren Mitbewerbern. Hand
�������drauf!".
(v)�������insbesondere zu behaupten: "...dank der B.________ Dauertief-
�������preisphilosophie zahlen Sie unter dem Strich immer weniger als
�������bei unseren Mitbewerbern."
(vi)�������insbesondere zu behaupten: "Das ist die B.________ Dauer-
�������tiefpreisphilosophie."
B.c.�Mit Urteil vom 24. August 2015 schrieb das Handelsgericht des Kantons Aargau zun�chst die Klage zufolge teilweisen R�ckzugs und teilweiser Gegenstandslosigkeit ab; es hiess die Klage teilweise gut. Der Beklagten wurde verboten, mit den Begriffen "Tiefstpreisgarantie", "Best Price" (in Alleinstellung) und "garantierter Dauertiefstpreis" zu werben - unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe mit Busse nach Art. 292 StGB im Falle der Widerhandlung gegen das Verbot (Ziffer 2.1.a); die Beklagte wurde verpflichtet, das vorliegende Urteilsdispositiv sowie eine vom Gericht gepr�fte Zusammenfassung des Urteils auf jeweils eigene Kosten (i) w�hrend 30 Tagen auf der Website www.A.________.ch in Form einer vorgelagerten Schicht-Anzeige (Layer-Ad) in der Gr�sse von mindestens einem Viertel des Bildschirms bei dynamischer Seitengr�sse aufzuschalten und (ii) in zwei aufeinanderfolgenden Werbebrosch�ren in Form eines Inserats von der Gr�sse einer halben A4-Seite zu publizieren (Ziffer 2.1 b); die Beklagte wurde zudem verpflichtet, �ber die in der Schweiz seit dem 1. Januar 2013 get�tigten Verk�ufe von Produkten, f�r die sie mit den Begriffen "Tiefstpreisgarantie", "Best Price" (in Alleinstellung) oder "garantierter Dauertiefstpreis" geworben hat, Rechnung zu legen, d.h. bekannt zu geben, in welchem Umfang sie diese Produkte in der Schweiz verkauft oder sonst in Verkehr gebracht hat, und zwar unter Angabe der Verkaufsmenge, Verkaufszeiten und Verkaufspreise sowie der Gestehungskosten (Ziffer 2.1 c). Die Widerklage wurde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (Ziffer 2.2).
Mit Beschwerde in Zivilsachen stellt die Beklagte dem Bundesgericht folgende Antr�ge:
3. die Widerklage vom 24. M�rz 2014 in Bezug auf die Rechtsbegehren (iv) und (v) sei gutzuheissen, gem�ss welchen der Beschwerdegegnerin unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe mit Busse nach Art. 292 StGB im Fall der Widerhandlung die Verbreitung folgender Aussagen verboten wird:
- 'so ist garantiert, dass Sie immer alles g�nstiger einkaufen als bei unseren Mitbewerben. Hand drauf', oder
4. Eventuell sei das Verfahren zur Neubeurteilung an das Handelsgericht des Kantons Aargau zur�ckzuweisen. (...) "
Mit Pr�sidialverf�gung vom 8. Dezember 2015 wurde das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen, soweit es sich gegen die sofortige Vollstreckbarkeit von Dispositiv Ziffer 2./2.1/a des angefochtenen Entscheids richtet. Der Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung erteilt, soweit sie sich gegen die Ziffern 2.2.1/b und c des angefochtenen Entscheids richtet.
Im angefochtenen Entscheid wird ein Teil der Klagebegehren gutgeheissen und die Widerklage wird abgewiesen (Art. 91 lit. a BGG); die Streitsache betrifft eine Zivilsache (Art. 72 BGG), die Vorinstanz ist als oberes kantonales Gericht ein Fachgericht f�r handelsrechtliche Streitigkeiten (Art. 75 BGG), ein Streitwerterfordernis besteht nicht; die Beschwerdef�hrerin als unterliegende Partei (Art. 76 BGG) hat ihre Beschwerde fristgerecht eingereicht (Art. 100 BGG). Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt hinreichender Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
Das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb bezweckt, den lauteren und unverf�lschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten zu gew�hrleisten (Art. 1 UWG). Unlauter und widerrechtlich ist gem�ss Art. 2 UWG jedes t�uschende oder in anderer Weise gegen Treu und Glauben verstossende Verhalten oder Gesch�ftsgebaren, welches das Verh�ltnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbietern und Abnehmern beeinflusst. Die Generalklausel von Art. 2 UWG wird in den Artikeln 3 bis 8 UWG durch Spezialtatbest�nde konkretisiert. Aus der Generalklausel ergibt sich zun�chst, dass nur Handlungen unlauter sein k�nnen, die objektiv geeignet sind, den Wettbewerb bzw. die Funktionsf�higkeit des Marktes zu beeinflussen (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44; 133 III 431 E. 4.1; 132 III 414 E. 3.1 S. 420, 126 III 198 E. 2c/aa S. 202 mit Verweisen). Erf�llt die Handlung einen der besonderen Tatbest�nde, bedarf es sodann des R�ckgriffs auf die Generalklausel nicht. Die Anwendbarkeit der Sondernormen ist daher nach der Rechtsprechung zuerst zu pr�fen (BGE 131 III 384 E. 3 S. 388; 122 III 469 E. 8 S. 483). Die Konkretisierungen in den Spezialtatbest�nden sind allerdings nicht abschliessend zu verstehen, so dass als unlauter auch ein Verhalten in Betracht f�llt, das keinen der Tatbest�nde nach Art. 3 bis 8 UWG erf�llt (BGE 133 III 431 E. 4.1 mit Verweisen).
2.1.�Gem�ss Art. 3 UWG ("Unlautere Werbe- und Verkaufsmethoden und anderes widerrechtliches Verhalten") handelt unter anderem unlauter, wer �ber sich, seine Firma, seine Gesch�ftsbezeichnung, seine Waren, Werke oder Leistungen, deren Preise, die vorr�tige Menge, die Art der Verkaufsveranstaltung oder �ber seine Gesch�ftsverh�ltnisse unrichtige oder irref�hrende Angaben macht oder in entsprechender Weise Dritte im Wettbewerb beg�nstigt (lit. b). Unlauter handelt sodann auch, wer sich, seine Waren, Werke, Leistungen oder deren Preise in unrichtiger, irref�hrender, unn�tig herabsetzender oder anlehnender Weise mit anderen, ihren Waren, Werken, Leistungen oder deren Preisen vergleicht oder in entsprechender Weise Dritte im Wettbewerb beg�nstigt (lit. e). Die Normen bezwecken mit dem Gebot zur Wahrheit und Klarheit, die Transparenz im Wettbewerb sicherzustellen und bilden damit einen Grundpfeiler des Lauterkeitsrechts (MATHIS BERGER, in: Basler Kommentar, 2013, N. 3 zu Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG). Das Verbot wettbewerbsbeeinflussender T�uschung untersagt ein Gesch�ftsgebaren, das darauf abzielt, den Adressaten beim Vertragsschluss dahingehend zu beeinflussen, dass beim potentiellen Vertragspartner eine Diskrepanz zwischen dessen subjektiver Vorstellung und der Realit�t entsteht. Die Gefahr der T�uschung bzw. Irref�hrung gen�gt (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44).
2.2.�Unrichtig kann nur sein, was auf seinen Wahrheitsgehalt hin �berpr�fbar ist. Eine "Angabe" im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG kann mithin nur eine Tatsachenbehauptung bzw. eine �berpr�fbare und damit dem Beweis zug�ngliche tats�chliche Aussage �ber die in der Vorschrift genannten Betreffnisse sein. Von den Tatsachenbehauptungen sind Werturteile, die nicht �berpr�ft werden k�nnen, zu unterscheiden. Die Abgrenzung kann schwierig sein und einerseits dazu f�hren, dass Werturteile unzul�ssig sind, weil der in ihnen enthaltene Tatsachenkern unrichtig ist, andererseits aber auch dazu, dass scheinbare Tatsachenbehauptungen wegen ihres Sinngehalts als Werturteile aufzufassen und zu behandeln sind. Keine Tatsachenbehauptung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 lit. b und lit. e UWG sind erkennbar �bertriebene (reisserische) Anpreisungen, allgemein gehaltene Aussagen, Gl�cksversprechen und reine Werturteile, die keinen Tatsachenkern enthalten und nicht objektiv �berpr�fbar sind (Urteile 4A_300/2015 vom 4. September 2015 E. 6.1, 4C.55/2005 vom 13. Oktober 2005 E. 2.2; PETER JUNG, in: Jung/Spitz [Hrsg.], St�mpflis Handkommentar UWG, 2010, N. 26 zu Art. 3 lit. b UWG; CHRISTIAN OETIKER, St�mpflis Handkommentar UWG, N. 47 zu Art. 3 lit. e UWG; RETO A. HEIZMANN, in: Oesch et al. [Hrsg.], Wettbewerbsrecht II, Kommentar, 2011, N. 2 zu Art. 3 lit. b UWG; BERGER, a.a.O., N. 14 ff. zu Art. 3 lit. b UWG; CHRISTIAN SCHMID, in: Basler Kommentar, 2013, N. 56 zu Art. 3 lit. e UWG). Massgebend daf�r, ob von einer t�uschenden oder irref�hrenden Angabe ausgegangen werden kann, ist das objektive Verst�ndnis der angesprochenen Verkehrskreise unter Zugrundelegung durchschnittlicher Erfahrung, Sachkunde und Aufmerksamkeit (BERGER, a.a.O., N. 42 ff. zu Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG). F�r die Erf�llung des Tatbestands ist erforderlich und hinreichend, dass sich eine nicht unerhebliche Anzahl von Adressaten t�uschen l�sst bzw. einem Irrtum verf�llt (BGE 136 III 23 E. 9.1 S. 44 f. mit Hinweisen).
2.3.�Preisangaben m�ssen wahr sein. Dies gilt auch, soweit in der Werbung keine Pflicht zur Angabe bezifferter Preise besteht und daher Art. 16-20, namentlich Art. 17 UWG, nicht anwendbar sind (vgl. Urteil 4C.439/1998 vom 5. Dezember 2000 E. 4b; BGE 118 IV 184 E. 3b S. 186; 116 IV 371 E. 2a S. 376; 108 IV 12 E. 1a). Preisangaben m�ssen namentlich im Verh�ltnis zu Konkurrenzpreisen anderer Anbieter vor dem Wahrheitsgebot standhalten - unabh�ngig davon, ob die Preise als die g�nstigsten (Superlativ) oder als g�nstiger (Komparativ) angepriesen werden (vgl. BERGER, a.a.O., N. 105 zu Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG; OETIKER, a.a.O., N. 43, 46 zu Art. 3 lit. e UWG). Dabei ist vorausgesetzt, dass auch die Waren oder Dienstleistungen mengen- und qualit�tsm�ssig miteinander vergleichbar sind (BGE 128 III 286 E. 5 mit Hinweisen). Unter Umst�nden ist allf�lligen Fehlschl�ssen des Publikums auch mit n�heren Angaben - etwa zu den rechnerischen Grundlagen des Preisvergleichs - vorzubeugen (BGE 132 III 414 E. 4.2.1; 129 III 426 E. 3.1.1 S. 434; 125 III 286 E. 5a S. 288 f. mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 4A_647/2014 vom 15. April 2015 E. 2.3.1 publ. in sic! 2015, S. 456).
2.3.1.�Da Preisangaben besonders geeignet sind, das Verhalten der Konsumenten zu beeinflussen, hat die Rechtsprechung seit jeher einen strengen Massstab an Preisvergleiche angelegt. So wurde schon altrechtlich als unlauter betrachtet, dass ein Anbieter sich r�hmte, die "billigsten Preise in der Schweiz" zu haben oder allgemein "immer am billigsten" zu sein (BGE 94 IV 35 E. 1b S. 38). Da unm�glich ist, stets die billigsten Preise einer ganzen Branche zu kennen, wurde noch unter dem alten Art. 1 Abs. 2 lit. b UWG eine Werbung mit dem Slogan "die niedrigsten Preise in der Schweiz" ("les prix les plus bas de Suisse") als unlauter qualifiziert, die mit dem Versprechen verbunden war, demjenigen K�ufer die Differenz zu erstatten, der ein billigeres Produkt finde (Urteil C 271/81 vom 12. November 1982 E. 2, publ. in SMI 1983, S. 109). Abgesehen davon, dass damit die angebotene Ware nur gleich billig verkauft werde, wurde in diesem Urteil bemerkt, das Versprechen verm�ge den Anbieter nicht zu entlasten, sondern sei sogar geeignet, den t�uschenden Charakter der Werbung zu verst�rken.
2.3.2.�Bei vergleichenden Preisangaben wurde in der Rechtsprechung wenn �berhaupt nur mit �usserster Zur�ckhaltung angenommen, es handle sich um erkennbar �bertriebene, reisserische Angaben. So wurde zwar in einem Urteil vom 5. Dezember 2000 (4C.439/1998 E. 1d, publ. in Praxis 2001, 698) offen gelassen, ob tats�chlich - wie von der damaligen Beschwerdef�hrerin behauptet - im Lauterkeitsrecht neuerdings ein anderes Verbraucherleitbild gelte und davon ausgegangen werden k�nne, ein durchschnittlicher K�ufer oder Leser verhalte sich aufmerksamer als fr�her angenommen. Es wurde in diesem Urteil zwar in Frage gestellt, ob ein durchschnittlicher Adressat die Anpreisung, die Anbieterin sei "70'000 mal g�nstiger" mit deren gesamtem Sortiment gleichsetze und daraus die objektiv nachpr�fbare Aussage ableite, s�mtliche von ihr gef�hrten Artikel w�rden im Vergleich zur Konkurrenz billiger angeboten, wie die Vorinstanz angenommen hatte. In neueren Urteilen wurde jedoch wiederum hervorgehoben, dass die Anziehungskraft der vergleichenden Werbung - insbesondere mit Preisen - auf den durchschnittlichen Konsumenten nicht untersch�tzt und die Aufmerksamkeit und Kenntnisse des durchschnittlichen K�ufers nicht �bersch�tzt werden d�rfen (BGE 129 III 426 E. 3.1.1 S. 435 mit Hinweisen).
2.3.3.�Strenge Anforderungen gelten angesichts der notorisch intensiven Anziehungswirkung der Werbung mit Preisen f�r Angaben, mit denen der Werbende sein Angebot oder seine Leistungen mit der gesamten Konkurrenz vergleicht. Preisangaben in sogenannter Superlativ- oder Alleinstellungswerbung m�ssen dem Wahrheitsgebot standhalten (OETIKER, a.a.O., N. 46 zu Art. 3 lit. e UWG; SCHMID, a.a.O., N. 70 ff. zu Art. 3 lit. e UWG, je mit weiteren Verweisen; vgl. auch BERGER, a.a.O., N. 56 zu Art. 3 lit. b UWG). Preisangaben, die vom Publikum bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit so verstanden werden, dass das Angebot bestimmter Produkte oder gar s�mtlicher Leistungen bei gleicher Qualit�t im Vergleich zur Konkurrenz billiger sei, sind nur insoweit rechtm�ssig, als dies tats�chlich zutrifft. Dies bezieht sich auf s�mtliche, von der Aussage erfassten Konkurrenzangebote (BGE 132 III 414 E. 4.2.3 S. 428 ist nicht anders zu verstehen; vgl. aber SCHMID, a.a.O., N. 68 zu Art. 3 Abs. 1 lit. e UWG; SCHLOSSER, sic! 2006, S. 596 ff.). Eine Vergleichsaussage kann nur zutreffen, wenn die Preise der Konkurrenzprodukte, auf die sie sich beziehen, bekannt sind. Preisangaben m�ssen im Zeitpunkt der Ver�ffentlichung zutreffen (OETIKER, a.a.O., N. 46 f. zu Art. 3 lit. e UWG; SCHMID, a.a.O., N. 67 zu Art. 3 lit. e UWG); sie m�ssen aber auch die notorische Tatsache ber�cksichtigen, dass sich die Konkurrenzpreise ver�ndern k�nnen. Soweit darauf nicht durch geeignete Einschr�nkungen wie Vorbehalt oder Befristung der Aussage verst�ndlich hingewiesen wird, kann diese unwahr werden. Schliesslich ist daran festzuhalten, dass eine unwahre Preisangabe durch das Versprechen der R�ckerstattung ihren t�uschenden Charakter nicht verliert (SCHMID, a.a.O., N. 70 zu Art. 3 lit. e UWG).
Die Vorinstanz hat der Beschwerdef�hrerin allgemein verboten, mit den Begriffen "Tiefstpreisgarantie", "Best Price" (in Alleinstellung) und "garantierter Dauertiefstpreis" zu werben.
3.1.�Der Ausdruck "Tiefstpreisgarantie" wird spontan so verstanden, dass der tiefste Preis garantiert sei. Ohne Bezug zu einem bestimmten Angebot von Waren oder Dienstleistungen ist der Begriff freilich nicht verst�ndlich. Denn ein Preis wird f�r einen bestimmten Gegenstand verlangt und beim Erwerb bezahlt. Inhaltlich vermittelt wird mit dem Begriff die Botschaft, der Preis f�r etwas sei im Verh�ltnis zu etwas anderem bzw. zu allen anderen Vergleichsobjekten garantiert am tiefsten. Der Sinngehalt sowohl der Leistung, die zum garantiert tiefsten Preis angeboten wird, wie der �brigen Leistungen, mit denen sie in Bezug gesetzt werden, ergibt sich allein aus dem Kontext, in dem der Begriff verwendet wird. Daraus ergibt sich auch dessen Wahrheitsgehalt. Es ist nicht undenkbar, dass eine bestimmte Ware in einem bestimmten Zeitpunkt in einem transparenten Markt im Verh�ltnis zu allen anderen angebotenen Waren am billigsten angeboten wird und dass der Anbieter die erforderlichen Abkl�rungen vornehmen kann bzw. vorgenommen hat, um dies zu garantieren. Ob dies allerdings zutrifft, kann nur im konkreten Fall beurteilt werden.
Dasselbe gilt f�r den Ausdruck "Best Price". Spontan wird er verstanden als "bester Preis" oder das beste Preis-Leistungs-Verh�ltnis. Verst�ndlich ist auch dieser Begriff nur in Bezug auf ein bestimmtes Angebot von Waren oder Dienstleistungen. Die Aussage allein macht keinen Sinn: Der Ausdruck "bester Preis" ruft der Frage, wof�r dieser angeblich beste Preis verlangt werde und im Vergleich zu welchem �brigen Angebot das beste Preis-Leistungs-Verh�ltnis bestehe. Nur wenn eine bestimmte Leistung zu einem bestimmten Preis angeboten wird, kann der Preis f�r diese Leistung im Verh�ltnis zu qualitativ vergleichbaren Leistungen am niedrigsten sein. Einzig in dieser Hinsicht ist der Begriff �berhaupt verst�ndlich und nur in diesem Zusammenhang kann die Behauptung auch auf ihren Wahrheitsgehalt hin �berpr�ft werden.
Der Ausdruck "garantierter Dauertiefstpreis" vermittelt den Sinngehalt, dass der tiefste Preis �ber eine Zeitdauer garantiert sei. Auch hier ist die Aussage nur in Bezug auf bestimmte Angebote �berhaupt sinnvoll. Ein Preis kann nur die Bedeutung der (in Geld zu erbringenden) Gegenleistung f�r etwas haben. Diese Leistung muss bekannt sein, damit der als Gegenleistung verlangte Preis sinnvoll erscheint. Wenn behauptet wird, ein Preis sei dauerhaft tiefer als die Preise f�r das gesamte �brige (Vergleichs-) Angebot und wenn daf�r eine Garantie erkl�rt wird, so ist die Behauptung nur verst�ndlich, wenn mindestens erkennbar ist, auf welche Angebote sich die betreffenden Preise beziehen. Ohne Bezug auf die angebotenen Waren oder Dienstleistungen, welche f�r den Preis angeboten werden, der als garantiert dauerhaft tiefster im Verh�ltnis zu den Preisen f�r das Vergleichsangebot angepriesen wird, ist kein Sinn erkennbar. Entsprechend kann auch der Wahrheitsgehalt der Anpreisung nur beurteilt werden, wenn bekannt ist, in welchem Bezug der Ausdruck verwendet wird.
3.2.�Dem angefochtenen Urteil ist nicht zu entnehmen, in welchem Zusammenhang die Beschwerdef�hrerin die verbotenen Begriffe verwendet, bzw. f�r welches Angebot sie mit den Begriffen "Tiefstpreisgarantie", "Best Price" oder "garantierter Dauertiefstpreis" wirbt. Im angefochtenen Entscheid wird insbesondere nicht festgestellt, dass und auf welche Weise die Beschwerdef�hrerin ihr gesamtes Angebot mit diesen Behauptungen anpreisen w�rde.
3.2.1.�Die Vorinstanz verweist auf Klagebeilagen, so etwa auf die Klagebeilagen 6 bis 8 (S. 30). Der in den vorinstanzlichen Erw�gungen festgestellte Sachverhalt muss erg�nzt werden, um zu erkennen, dass diese Beilagen Kopien von Prospekten enthalten, in denen auf mehreren Seiten je mehrere Waren angeboten werden und die auf der ersten Seite oben je den Vermerk (in kleiner Schrift) enthalten "g�ltig vom 15. bis 27.7.2013", "g�ltig vom 21.10. bis 9.11.2013" bzw. "g�ltig bis Ende Februar 2014". In Bezug auf diese Beilagen h�lt die Vorinstanz fest, die Beschwerdef�hrerin verwende im Zusammenhang mit "Tiefstpreisgarantie" und ("�brigens auch"!) beim Logo "Best Price" ein Sternchen, wobei sich auf jeder ungeraden Katalogseite unten der Vermerk finde: "weitere Informationen zu unseren Best-Price-Artikeln finden Sie auf der zweitletzten Seite". Diese zweitletzte Seite enthalte dann die eigentliche Erl�uterung zur "Tiefstpreisgarantie" der Beklagten - die allerdings im Entscheid nicht wiedergegeben wird. Die Vorinstanz kommt aufgrund dieser nicht aus sich verst�ndlichen Tatsachenfeststellung zum Schluss, es seien vorliegend die Grunds�tze der Blickfangwerbung anwendbar, denn aufgrund des Gesamteindrucks sei es wenig wahrscheinlich, dass der durchschnittliche Baumarktkunde im Rahmen der vielf�ltigen Angebote und Ablenkungsm�glichkeiten "im Baumarkt selbst oder beim Durchbl�ttern des Werbekatalogs auf die fraglichen Sternchen/Hinweise der Beklagten achten d�rfte".
3.2.2.�Die Feststellungen in Bezug auf die Klagebeilagen 6-8 betreffen Angebote in Katalogen, in denen einzelne Waren zu bestimmten Preisen angeboten und teilweise mit den umstrittenen Angaben beworben werden. Auf die Klagebeilagen 4 und 5 sowie 12 wird im angefochtenen Urteil (S. 32) �berdies verwiesen mit der Bemerkung, die von der Beschwerdef�hrerin beworbenen eigenen Produkte w�rden mit einer objektiv leicht �berpr�fbaren Preisangabe und damit einer Tatsachenbehauptung mit Aussagegehalt versehen (S. 32). Es wird jedoch nicht festgestellt, in welchem Zusammenhang die Kopien in den erw�hnten Beilagen verwendet werden. Dies wird selbst bei Konsultation der Kopien in den erw�hnten Beilagen nicht verst�ndlich. Der Schluss, den die Vorinstanz namentlich in Auseinandersetzung mit dem von der Beschwerdef�hrerin eingereichten demoskopischen Gutachten zieht, ist aufgrund der fehlenden tats�chlichen Feststellungen �ber die Werbung der Beschwerdef�hrerin nicht nachvollziehbar. Denn im Rahmen der "Subsumtion" trifft die Vorinstanz keine eigenen Feststellungen zum tats�chlichen Werbeauftritt der Beschwerdef�hrerin - sie geht vielmehr von tats�chlichen Annahmen aus, ohne dass ersichtlich w�re, welche - f�r das Bundesgericht verbindlichen (Art. 105 BGG) - Feststellungen getroffen werden. Dass die Ausdr�cke "Tiefstpreisgarantie" und "Best Price" in der Regel als Superlativwerbung im Verh�ltnis zur gesamten Konkurrenz verstanden werden und der durchschnittliche Konsument eines Baumarktes ohne eindeutigen Bezug zu einer von drei eigenen Preislagensortimenten der Anbieterin annimmt, die Preise f�r die Angebote seien im Verh�ltnis zur gesamten Konkurrenz die billigsten (Urteil S. 33), d�rfte zutreffen. Die Erw�gungen der Vorinstanz beschr�nken sich jedoch auf die Widerlegung einer gegenteiligen Behauptung der Beschwerdef�hrerin, wenn sie schliesst, die Verwendung der drei beanstandeten Werbeaussagen in Alleinstellung "d.h. insbesondere in den Werbebrosch�ren (vgl. KB 6, S. 6 und 14; KB 7, S. 8, 13, 22, 25-27, 29, 39, 41f., KB 8 S. 18, Beilage A, S. 11), im Internet, in der N�he der Verkaufsfl�chen und in den Verkaufsregalen" liessen den behaupteten Kontext nicht erkennen.
3.2.3.�Die Vorinstanz (S. 34 f.) h�lt fest, die Kl�gerin belege mittels diverser Preisvergleiche mehrerer Produkte zu verschiedenen Zeitpunkten, dass die strittigen Werbeaussagen der Beklagten bez�glich ihrer Preise nicht zutreffe. Sie verweist auf die Klagebeilagen 13 bis 16. In diesen Beilagen hat die Beschwerdegegnerin je f�r Juli, September und Oktober jeweils sieben Waren aufgef�hrt, die sie billiger als die Beschwerdef�hrerin angeboten hatte und deren Vergleichbarkeit nach den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids nicht substanziiert bestritten worden war. Es handelt sich dabei nach dem angefochtenen Entscheid um die in diesen Beilagen angef�hrten "Acryl-Dichtungsmasse 300ml", "Schnellzement 5 kg", "Eco-Dispersion 10l", "Dachlatte, roh Fichte" (in drei Gr�ssen), "UP Steckdose T 12", "T-Draht 1,5 100m", "Reserve-Kraftstoff-Kanister 5l", "Feuerl�scher" und "Starthilfekabel 3m". Ausserdem wird im angefochtenen Entscheid erg�nzt, in der Klagereplik (4) w�rden zus�tzlich noch die Produkte "Bildtr�ger, Klarglas 18x24 cm", "Giesskanne 10l", "Alu-Haushaltleiter", "Plattformwagen, max. 150kg", "Schlosserhammer 300g" und "Streuwagen 10l" aufgef�hrt. Das Handelsgericht h�lt fest, die jeweiligen Produkte w�rden nicht durchwegs gleich benannt und die Kl�gerin erbringe den Nachweis nur mittels SAP-Ausdrucken. Auf den beantragten Augenschein im elektronischen Produkte-Erfassungs-System der Kl�gerin verzichtete das Gericht jedoch, da es keine Zweifel hegte.
3.2.4.�Schliesslich finden sich im vorinstanzlichen Entscheid im Zusammenhang mit irref�hrenden Angaben Ausf�hrungen zur "Preisgarantiewerbung" bzw. "Geld-zur�ck-Garantie", auf welche die Beschwerdef�hrerin mit ihren Sternchen (im Zusammenhang mit dem Ausdruck "Tiefstpreisgarantie") verweise (S. 36 f.). Die Vorinstanz geht davon aus, dass derartige Preisgarantien unter Umst�nden zul�ssig seien. Die Vorinstanz stellt unter Verweis auf die Klagebeilagen 4, 5 und 9 in Frage, ob der untergeordnete Verweis (mit Sternchen) neben "grossgedruckten Werbeaussagen" von den Konsumenten beachtetet werde, und h�lt fest, in den Werbebrosch�ren f�nden sich Sternchen-Hinweise nur bei der Aussage "Tiefstpreisgarantie", wobei dann ein Weiterverweis (von der ungeraden auf die zweitletzte Seite) erfolge. Sie h�lt eine Irref�hrung jedoch unbesehen der Verweise f�r gegeben, weil jedenfalls die Spitzenber�hmung mit den umstrittenen Begriffen nur zul�ssig w�re, wenn ein echter Preisvergleich m�glich und der Werbende aufgrund einer Marktbeobachtung zur Preisber�hmung berechtigt w�re. Die Vorinstanz verneint, dass die Beschwerdef�hrerin ein regelm�ssiges Preismonitoring betreibe und kommt zum Schluss, deren Spitzenber�hmung bez�glich des Preises sei aus diesem Grund unzul�ssig, h�tte sie doch bei permanenter Marktbeobachtung erkennen k�nnen, dass ihre mit den relevanten Werbeaussagen angepriesenen Produkte nicht die tiefsten Preise aufwiesen (S. 38).
3.3.�Den Feststellungen der Vorinstanz - soweit sie �berhaupt vorhanden sind - ist nicht zu entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin ihr gesamtes Angebot mit einer der drei umstrittenen Angaben bewerben w�rde. Tats�chliche Feststellungen fehlen im angefochtenen Entscheid, aus denen geschlossen werden k�nnte, dass die durchschnittlich aufmerksamen Konsumenten die Werbung so verstehen w�rden, dass die Beschwerdef�hrerin in ihrem gesamten Angebot in jedem beliebigen Zeitpunkt oder mindestens zu einem bestimmten Zeitpunkt preisg�nstiger sei als die gesamte Konkurrenz. Das von der Vorinstanz ausgesprochene umfassende und allgemeine Verbot der Werbung mit bestimmten Begriffen beruht jedoch auf der Annahme dieser Behauptung - dass n�mlich das gesamte Angebot der Beschwerdef�hrerin preisg�nstiger sei als das der gesamten Konkurrenz; denn nur dann w�rde f�r ein generelles Verbot der Nachweis gen�gen, dass einzelne Produkte identischer oder mindestens vergleichbarer Qualit�t tats�chlich im massgebenden Zeitpunkt von der Konkurrenz billiger angeboten wurden (vgl. oben E. 2.3.1). Wenn jedoch die Beschwerdef�hrerin jeweils bestimmte ihrer Waren mit der Aussage bewirbt, sie seien billiger als diejenigen der gesamten Konkurrenz, so hat sie f�r diese konkreten Waren im Bestreitungsfall zu beweisen, dass die Aussage zutrifft. Den Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil scheint die Ansicht zugrunde zu liegen, dass der Teil des Angebots der Kl�gerin, den sie mit den Ausdr�cken "Tiefstpreisgarantie", "Best Price" und "garantierter Dauertiefstpreis" bewirbt, so zu behandeln sei, wie wenn die Beschwerdef�hrerin f�r ihre gesamten Angebote entsprechend werben w�rde. Davon kann jedoch auch dann keine Rede sein, wenn davon auszugehen w�re - wof�r konkrete Feststellungen im angefochtenen Entscheid wiederum fehlen - dass die Beschwerdef�hrerin quasi eine "Produktelinie" mit den entsprechenden Begriffen kennzeichnet.
Entscheide, die der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen, m�ssen nach Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG "die massgebenden Gr�nde tats�chlicher und rechtlicher Art" enthalten.
4.1.�Aus dem Entscheid muss klar hervorgehen, von welchem festgestellten Sachverhalt die Vorinstanz ausgegangen ist und welche rechtlichen �berlegungen sie angestellt hat (BGE 138 IV 81 E. 2.2; 135 II 145 E. 8.2; je mit Hinweisen). Die Begr�ndungspflicht dient dazu, den Parteien die f�r den Entscheid massgebenden Umst�nde zur Kenntnis zu bringen, damit sie sich ein Bild �ber die Tragweite machen und ihn gegebenenfalls sachgem�ss anfechten k�nnen. Das Bundesgericht muss seinerseits die M�glichkeit haben, den Entscheid auf seine Richtigkeit hin zu �berpr�fen. Gen�gt ein Entscheid diesen Anforderungen nicht, so kann ihn das Bundesgericht in Anwendung von Art. 112 Abs. 3 BGG an die kantonale Beh�rde zur Verbesserung zur�ckweisen oder aufheben. Hingegen steht es ihm nicht zu, sich an die Stelle der Vorinstanz zu setzen, die ihrer Aufgabe nicht nachgekommen ist (BGE 141 IV 244 E. 1.2.1 S. 245 f. mit Hinweisen).
4.2.�Blosse Verweise auf Rechtsschriften oder Beilagen zu Rechtsschriften gen�gen den Anforderungen an die Urteilsbegr�ndung grunds�tzlich nicht. Denn es obliegt dem urteilenden Gericht selbst, die Tatsachenelemente festzustellen, die es als rechtserheblich erachtet (BGE 140 III 101 E. 6.2.3 S. 103, Urteil 4A_ 370/2012 vom 4. Dezember 2012 E. 2.3). Im Gegensatz zu Verweisen der Rechtsmittelinstanz auf die Begr�ndung des angefochtenen erstinstanzlichen Entscheids, die zul�ssig sind, soweit die Rechtsmittelinstanz der W�rdigung der ersten Instanz folgt (BGE 141 IV 244 E. 1.2.3 S. 246 f.), kann blossen Verweisen auf Beilagen oder Behauptungen keine Stellungnahme des Gerichts entnommen werden. Das Gericht hat sich jedoch in W�rdigung der Beweise in nachvollziehbarer Weise dazu zu �ussern, welche Behauptungen der Parteien es als erwiesen oder widerlegt erachtet und weshalb sie rechtserheblich sein sollen. Nur unter dieser Voraussetzung k�nnen die Parteien erkennen, welche Tatsachen als rechtserheblich festgestellt worden sind, was sie in die Lage versetzt, sie in Auseinandersetzung mit dieser W�rdigung sachgerecht anzufechten.
4.3.�Den Erw�gungen des angefochtenen Entscheides sind keine hinreichenden Tatsachenfeststellungen zu entnehmen. Aus den blossen Verweisen auf Beilagen zu Rechtsschriften ergibt sich nicht, von welchem tats�chlichen Sachverhalt die Vorinstanz ausgegangen ist, welche Tatsachenelemente sie f�r rechtserheblich und welche sie f�r erwiesen gehalten hat. Die von der Vorinstanz als rechtserheblich erachteten Tatsachen m�gen zwar teilweise indirekt aus der Begr�ndung des angefochtenen Urteils sinngem�ss erschlossen werden k�nnen. Aber auch soweit sich die Erw�gungen des angefochtenen Urteils auf die Werbung mit Brosch�ren beziehen, wird selbst unter Beizug der Beilagen, auf welche verwiesen wird, kaum klar ersichtlich, welche Tatsachen die Vorinstanz als entscheiderheblich und tats�chlich erwiesen angesehen hat. Die sinngem�ss getroffenen Feststellungen zur Werbung der Beschwerdef�hrerin gen�gen jedenfalls nicht f�r das allgemeine Verbot der Verwendung der drei Begriffe "Tiefstpreisgarantie", "Best Price" (in Alleinstellung) und "garantierter Dauertiefstpreis" in der Werbung der Beschwerdef�hrerin.
4.4.�Die Feststellungen im angefochtenen Urteil reichen auch nicht aus, um die Widerklage der Beschwerdef�hrerin abzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin h�lt ihre Widerklagebegehren in ihrer Beschwerde noch insoweit aufrecht, als der Beschwerdegegnerin zu verbieten sei, (gem�ss urspr�nglichem Rechtsbegehren unter einem der Logos "B.________ Dauertiefpreisphilosophie - Hand drauf") entweder zu behaupten: "So ist garantiert, dass Sie immer alles g�nstiger einkaufen als bei unseren Mitbewerbern. Hand drauf!"; oder zu behaupten: "...dank der B.________ Dauertiefpreisphilosophie zahlen Sie unter dem Strich immer weniger als bei unseren Mitbewerbern". Auch zu dieser Werbung fehlen konkrete Feststellungen im angefochtenen Entscheid (S. 46 ff.).
4.4.1.�Die Vorinstanz geht zwar zutreffend davon aus, dass die Beschwerdegegnerin dem Publikum mit ihren Aussagen signalisiert, sie habe im Verh�ltnis zum durchschnittlichen Markt im Allgemeinen tiefe Preise und man k�nne bei ihr dank Garantiezusage im Ergebnis immer g�nstiger einkaufen als bei ihren Mitbewerbern (S. 46). Weshalb allerdings in diesen - von der Vorinstanz zutreffend als objektiv nachpr�fbar qualifizierten - Aussagen kein Vergleich mit der Konkurrenz enthalten sein sollte, ist nicht nachvollziehbar. Die Aussage, man k�nne g�nstiger einkaufen als bei Mitbewerbern, ist vergleichend und hat keine andere Bedeutung als die Aussage, die Preise der Beschwerdegegnerin seien billiger als diejenigen der (gesamten) Konkurrenz. Die Vorinstanz scheint zwar einen Unterschied machen zu wollen zwischen Komparativ- und Superlativwerbung (S. 47), ohne dass jedoch klar w�rde, worin der inhaltliche Unterschied liegen k�nnte zwischen der Aussage, ein Angebot sei billiger als dasjenige der gesamten Konkurrenz einerseits und der Aussage, ein Angebot sei das billigste (�berhaupt) anderseits.
4.4.2.�Im Rahmen der Widerklage h�lt die Vorinstanz zwar zutreffend fest, dass es nicht angeht, isolierte Bestandteile von Werbeaussagen herauszugreifen, sondern dass auf den Gesamteindruck abzustellen ist, die ein konkret verwendeter Auftritt dem durchschnittlich aufmerksamen Konsumenten vermittelt. Die Vorinstanz gibt dann die Auftritte der Beschwerdegegnerin auf ihrer Website wieder (S. 47-49), bei denen jeweils in einem Balken hervorgehoben mit grosser Schrift und zum Beispiel "Hand drauf" etwa mit "Alles Dauertiefpreise. Garantiert" geworben wird, wobei sich diese Werbung bei erster Betrachtung auf das gesamte Angebot der Beschwerdegegnerin zu beziehen scheint. Die Vorinstanz verneint dabei, dass von einer "Alleinstellung" der vergleichenden Preisangabe auszugehen sei. Sie leitet dies aus der angef�gten Erkl�rung ab, die sich unter dem Balken in sehr viel kleinerer Schrift findet. In dieser Erkl�rung wird aber bei unbefangener Lekt�re meist nur auf mehreren Zeilen nochmals best�tigt, dass das gesamte Angebot der Beschwerdegegnerin g�nstiger sei und es wird gar beigef�gt: "... Dauerpreisphilosophie. Hief�r vergleichen wir unsere Preise st�ndig mit denen der Mitbewerber. Ist es woanders billiger, passen wir unsere Preise schnell, konsequent und dauerhaft den Marktgegebenheiten an. So ist garantiert, dass Sie immer alles g�nstiger einkaufen als bei unseren Mitbewerbern. Hand drauf!" (S. 47).
4.5.�Die im angefochtenen Entscheid wiedergegebenen Preisvergleiche der Beschwerdegegnerin enthalten die objektivierbare Aussage, dass die beworbenen Produkte jederzeit billiger seien als die vergleichbaren Angebote der Konkurrenz. Sie m�ssen wahr sein, um vor dem Lauterkeitsgebot standzuhalten. Wird die Aussage gemacht, bestimmte Produkte oder gar das gesamte Angebot seien jederzeit ("dauerhaft") billiger als diejenigen der Konkurrenz, muss dies zutreffen. Die Erw�gung im angefochtenen Urteil (S. 49) ist nicht nachvollziehbar, wonach dem durchschnittlich aufmerksamen Kunden durch die wiedergegebenen Werbeaussagen nicht die Aussage vermittelt werden sollte, die Kl�gerin biete alle Artikel in ihrem (beworbenen) Sortiment st�ndig zu einem niedrigeren Preis an als s�mtliche Konkurrenten. Es ist nicht verst�ndlich, inwiefern zus�tzliche Sonderangebote oder der Verzicht darauf daran etwas �ndern k�nnten. Es ist aufgrund der - auch hier fehlenden - Feststellungen nicht nachvollziehbar, dass und weshalb nach den Erw�gungen im angefochtenen Urteil die "Geld-zur�ck-Garantie" der Beschwerdegegnerin f�r die Kunden transparent sein sollte - denn ganz abgesehen davon, dass nach der Rechtsprechung ein Versprechen der Art "Geld-zur�ck" an der Unwahrheit der Aussage nichts �ndert (oben E. 2.3.1 und 2.3.3), fehlen auch hier Feststellungen zum konkreten Sachverhalt (Art des Werbeauftritts, Umst�nde, unter denen die Kunden die Werbung wahrnehmen). Inwiefern schliesslich - wie unter Verweis auf Antwortbeilage 12 ausgef�hrt wird - etwas an der im Blickfang stehenden Aussage �ber das billigste Angebot �ndern sollte, dass zuweilen im Rahmen des langen, zus�tzlichen Textes (mit sehr viel kleinerer Schrift) erw�hnt wird, es k�nne bei 120'000 Artikel im Sortiment passieren, dass ein Mitbewerber g�nstiger sei (S. 49), ist ohne konkrete Sachverhaltsfeststellung ebenso wenig nachvollziehbar. Da Preisvergleiche - wenn sie, wie hier anzunehmen, als solche verstanden werden - wahr sein m�ssen, er�brigen sich Ausf�hrungen zur Irref�hrung.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt zu Recht, dass sich dem angefochtenen Entscheid die rechtserheblichen tats�chlichen Feststellungen nicht entnehmen lassen. Die grunds�tzlich zutreffenden rechtlichen Ausf�hrungen der Vorinstanz lassen sich auf den konkreten Fall nicht nachvollziehbar anwenden, weil weder die konkrete Ausgestaltung der Werbung noch die Umst�nde, unter denen die Adressaten die Werbebotschaften wahrnehmen, festgestellt sind. Der angefochtene Entscheid ist gest�tzt auf Art. 112 Abs. 3 BGG aufzuheben und die Sache ist zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat der Beschwerdef�hrerin �berdies deren Parteikosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu ersetzen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, der angefochtene Entscheid wird gest�tzt auf Art. 112 BGG aufgehoben und die Sache wird zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 8'000.-- wird der Beschwerdegegnerin auferlegt.