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Timestamp: 2019-11-12 03:45:03
Document Index: 194446869

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 9', 'Art. 19', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 41', 'Art. 45', 'Art. 62', 'Art. 70', 'Art. 73', 'Art. 73', 'Art. 78']

1849 / 12 p. 3 (Preußischer Staats-Anzeiger)
1849 / 12 p. 3 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff
einen Sonntag vder allzemeinen Feiertag, so muß diese Handlung am nächsten Werktage gefordert werden. Dieselbe Bestimmung sin- det au auf die Protest- Erhebung Anwendung.
Bestehen an einem Wechselplaße allgemeine Zahltage (Kassir= tage), so brauht die Zahlung eines zwischen den Zahltagen fällig gewordenen Wechsels erst am nächsten Zahltage geleistet zu werden, sofern niht der Wechsel auf Sicht laute. Die im Artikel 41 für die Aufnahme des Protestes Mangels Zahlung bestimmte Frist darf jedo< nicht überschritten werden.
XVIL, Mangelhafte Unterschriften. Artik el 94, :
Wechsel - Erklärungen, welche statt des Namens mit Kreuzen oder anderen Zeichen vollzogen sind, haben nur dann, wenn diese Zeichen gerichtli< oder notariell beglaubigt worden, Wechselkrast,
Artitel 99, :
Wer eine Wechsel - Erklärung als Bevollmächtigter cines An- deren unterzeihnet, ohne dazu Vollmacht zu haben, haftet persönlich in gleicher Weise, wie der angebliche Mattgeber gehastet haben würde, wenn die Vollmacht ertheilt gewesen wäre. Dasselbe g:lt von Vormündern und anderen Vertretern, welche mit Ueberschreitung ihrer Befugnisse Wechsel - Erklärungen ausstellen.
Dritter Abschnitt. eigenen Wechseln.
Artikel 96. Die wesentlichen Erfordernisse eines eigenen (tro>enen) Wech- els find : | 1) Die in den Wechsel selbst aufzunehmende Bezeichnung als Wechsel, oder, wenn der Wechsel in einer fremden Sprache ausgestellt ist, ein jener Bezeichnung entsprechender Ausdru> in der fremden Sprache z 2) die Angabe der zu zahlenden Geldsumme ; 3) der Name der Person oder die Firma, an welche oder an de- ren Ordre der Aussteller Zahlung leisten will ; 4) die Bestimmung der Zeit, zu welcher gezahlt werden soll (Art. 4 Nr 4) 5) die Unterschrift des Ausstellers mit seinem Namen oder sei=- ner Firma; 6) die Angabe des Ortes, Monats - Tages und Jahres der Aus= stellung. Artitel 97 Der Ort der Ausstellung gilt für den eigenen Wechsel, insofern nit ein besonderer Zahlungsort angegeben ist, als Zahlungsort und
zugleih als Wohnort des Ausstellers. Artilel 98.
Pfd. St.)z Einkommensteuer 424,434 Pfd. Sk. (Abnahme 38,153 Pfd. St.); Postamt 198,000 Pfd. Skt. (Verminderung 10,000 Pfd. St.)z aus den Kronländereien 30,000 Pfd. St. (Abnahme 10,000 Pfd. St.)z vermishte Einnahmen 21,709 Pfd. St. (Vermehrung 9963 Pfo, St.). Dies macht zusammen für die ordentlihen Ein=- nabmen 12,003,311 Pfd. St., gegen das entsprechende Vierteljahr 1848 eine Vermehrung von 442,615 Pfd. St. Dazu kommen noch die außerordentlihen Einnahmen, Kriegs-Entschädigung von China 84,284 Pfb. St., konfiszirte und andere Gelder 123,895 Pfd. St. (Zunahme 93,281 Pfd. St.), zurückgezahlte Vorschüsse 140,095 Pfd. St, (Zunahme 66,647 Pfd. St.), endlich der Uebershuß der Ein- nahme des mit dem 5, Januar endenden Jahres , der auf 686,827 Pfd. St. angegeben wird. Nach der De>kung sämmtlicher Ausgaben bleibt no< ein Uebershuß von 560,543 Pf2. St. Die gewöhnliche Einnahme des ganzen Jahres 1848 zeigt eine Vermehrung von 875,705 Pfd. St.; hervorgehoben werden darunter die Post, die Zölle mit einer Zunahme von 914,062 Pfd. St. und die Accise mit einer Vermehrung von 4,101,394 Pfd. St.z bei der Stempel-Abgabe tritt dagegen eine Verminderung von 848,698 Pfd. St. ein. Die ordentlihen Einnahmen des vorgestern beendigten Finanz - Jahres belaufen s< auf 48,492,583 Pfd. St., die des vorhergehenden auf 47,616,878 Pfd. St.
Die heute vom Handelsamte veröffentlichten Listen der A“ „ und Einfuhren des mit dem 5. Dezember schließenden Monats le yu en stetes Zunehmen des englishen Handels an den Tag. Bis z 10. Oktober waren die Ausfuhren dieses Jahres stets weit unter denen des vorigen Jahres geblieben, im November zeigte sich eine Vermehrung von 30,994 Pf. St., jeßt eine von 132,345 Pf. St. Das Defizit für die ersten 11 Monate des Jahres beträgt aber im- mer no< 5,650,992 Pf. St. Ju den Ein'uhren ma&t sih haupt- sähli<h eine starf: Zunahme in allen Nahrungsmittein, so wie in Seidenwaaren, bemerklich.
Es war das Gerücht verbreitet worden, daß dem Parlament eine Bill für Einführung eines Weizenzolls von 5 Shilling für den Quarter vorgelegt werden solle; der Globe erklärt jedoh, daß die Regierung an eine solhe Maßrege! gar nicht gedacht habe.
Eine große Anzahl Frauen und Mädchen zu Hadersleben baben der König-n Victoria eine Bit‘schrift zugeschi>t, worin sie dicselbe aufs eindringliste ersuchen, ihre Regierung dahin zu vermögen, daß sie in eine Theilung der Herzogthümer Schleêwig und Holstein nicht einwillige.
Die Bank hat mit der Zahlung der Halbjahrs - Dividenden be- gonnen, und in den Börsengeschäftrn zeigt si<h daher gesteigerte Thätigkeit.
Jn Liskeard if an des verstorbenen Cb. Buller?s Stelle der liberale Kandidat, Herr Crowder , ins Parlament gewählt worden. Er hatte gar keinen Gegenkandidaten.
Herrn Roebu> wurde am ten in Bradford ein Ehrenmahl ge-
Nahstehende in diesem Gesehe für gezogene Wechsel gegebene
Vorschriften gelten au für eigene Wechsel:
4) Die Art. 5 und 7 über die Form des Wechsels ;
2) die Art. 9— 17 über das Jndossament ;
3) die Art. 19 und 20 über die Präsentation der Wesel auf eine Zeit nah Sicht mit der Maßgabe, daß die Präsentation dem Aussteller geshehen muß;
4) der“ Art. 29 übêr den Sicherheits - Regreß mit der Maßgabe, daß derselbe im Falle der Unsicherheit des Auostellexs statt= findet;
5) die Art. 30— 40 über die Zahlung und die Befugniß zur Deposition des fälligen Wechselbetrages mit der Maßgabe, daß leßtere dur< den Aussteller geschehen fannz
6) die Art. 41 und 42, so wie die Art. 45 — 55 über den Re- greß Mangels Zablung gegen die Jndossanten;
7) die Art. 62—65 über die Ehrenzahlung;
8) die Art. 70—72 über die Kopieenz;
9) die Art. 73—76 über abhanden gekommene und falsche Wech- sel mit der Maßgabe, daß im Falle des Art. 73 die Zahlung dur den Aussteller erfolgen uß;
410) die Art. 78—96 über die allgemeinen Grundsäße der Wech-= selverjährung, die Verjährung der Regreß-Ansprüche gegen die Indossanten, das Klagere<t des Wechselgläubigers, die au®= ländischen Wechselgeseßze, den Protest, den Ort und die Zeit für die Präsentation und andere im Wechselverkehr vorkom- mende Handlungen, so wie über mangelhafte Unterschriftea.
Artie 09 Eigene domizilirte Wechsel sind dem Domiziliaten oder, wenn ein solher niht benannt i , dem Aussteller selbs an demjenigen
Orte, wohin der Wechsel domizil:rt is, zur Zahlung zu präsentiren
und, wenn die Zahlung unterbleibt, dort zu protestiren. Wird die
re<tzeitige Protesterhebung beim Domiziliaten verabsäumt, so geht dadur<h der we<hselmäßige Anspru<h gegen den Aussteller und die
Jndossanten verloren.
Artik el 100.
Der we<selmäßige Anspru<h gegen den Aussteller eins eigenen Wechsels verjährt in drei Jahren, vom Verfalltage des Wechsels an gerehnet,
Memel, 2. Januar. (Königsb, Ztg.) Am Schluß des Jâhres 1847 bestand die memeler Rhederei aus 93 Schiffen mit 18,923 Normal - Lasten; dazu kamen 1848 dur<h Neubau 9 Schiffe mit 2538 N.-L., verloren gingen 11 Schiffe mit 1697 N.-L., es blieben daher ult. Dezember v. J. 91 Schiffe mit 19,764 N.-L. Dazu kommen die vier Dampfböte: ,„„Friedrih Wilhelm IV.“, „Luna“‘, „Jrrwisch‘“ u. „Hecla““, die zusammen 182 N.-L.haben. —- Ende 1847 verblieben im Hafen von Memel 49 Schiffe mit 10,855 Sh.-Last, im Laufe des v. J. kamen ein 521 Schiffe mit 69,360 Sw. Last; Den N Schiffe, ay H 66,346 L., und es bleiben
mn eim uß des Jahres 4 i iﬀfe mi 13.870 Siffs-Last, Jah 3 im Hafen 66 Schiffe mit
Dirschau, 3. Jan, (Königsb. Ztg.) Unsere Eish über den Weichselstrom isst dur<h fleißiges Gießen E fo ea
| geben. | bei dieser Gelegenheit tadelnd über die Spaltuig aus, | seftirerishe Engherzigkeit der Dissenters bei der leßten Wahl im | Westriding hervorgebracht, für Maßregeln zur Verbesserung der Volks-
geworden, daß von heute ab leihtes Fuhrwerk dieselbe passiren kann Das Wasser is no< sehr im Fallen und t assiren kann. am hiesigén Strompegel. steht gegenwärtig 5 Fuß
Großbritanien und Jrland. London, 7. Jan. Der «erzog von Wellington is auf seinem Landsiy Strathfieldsage in Folge einer Erkältung ernstlich erfranft.
Die Ecnennung des Admirals Cecille zum hiesigen französischen Botschafter findet bei den ministeriellen Journalen vielen Beifall.
Die offizielle Uebersicht über ‘die britischen Staatseinnahmen wäh- rend des am 5. Januar abgelaufenen Finanzquartals ergiebt für die Zölle 4,682,395 Pfd. St. (Zunahme gegen das entsprehende Vier-
teljahr 1848 570,533 Pfd. St.); Accise 3,262,138 Pfv. St. (Zu- Stempel 1,472,598 Pfo. St. (Abnahme
92/257 Pfd. St.); Steuern 1,921,043 Pfd, St, (Zunahme 6230
nahme 6279 Pfd. St.);
Das ehemalige Parlameuts - Mitglied für Bzih sprach sich welche die
erziehung, gegen die Befoldung der irländischen fatholishen Kirche dur< den Staat, gegen jedes fernerhin an Jrland zu gewährende A‘mosen und für größere Sparsamkeit im Staatshaushalt, Er ta- delte die Whigs, die ihre s{hönen Veisprehungen nicht gehalten hât- ten, glaubte aber keine Hoffnung hegen zu können, daß das jebige Ministerinm oder das Parlament verändert werden dürfte, so lange das Volk nicht selbst Sorge trage, ohne Furcht vor Einschüchterun- gen und ohne si< bestéchen zu lassen, die re<ten Männer in das Parlament zu shi>en.
Jn Dublin waren, dem Gerüchte nah, vorgestern fcüh die in Duffy?s. Prozeß den Vorsiß führenden Richter no< nicht über die Zulässigkeit der von dem Angeklagten eingebrachten Nichtigkeitsbe- s{<werde einig, und soll die Entscheidung dem Kollegiuin der 12 Rich- ter vorgelegt werden. Tie Sammlung für die Familie des nah Bermuda deportirten John Mitchell hat nicht ganz 2000 Pfd. St. eingebraht. Jn den Grafschaften Lown und Antrim dauern die Brandstiftungen fort.
Ftalien. Rom, 30, Dez. (O. P. A. .Z.) Heute is ein „An die Völker des römischen (romano, nicht pontificio, wie die früher üblihe Bezeihnung war) Staates“ gerichtetes Dekret crschie- nen, wodnr<, na< langer Erwägung der obwaltenden besonderen Umstände, von der Giunta di Stato in Einklang mit dem Ministe=- rium die Kammern aufgelöst und eine Costituente zusammenberufen wird. Jndem wir mit dem dringendsten und wichtigsten Aft begin- nen, nämlich mit der Berufung der verlangten allgemeinen Versamm- lung (heißt cs weiterhin), beshließen und verordnen wir, wie folgt: „Jn Betracht der Adressen und Manifestationen der Hauptstadt ni<t wcniger als aller Provinzen des Staats; in Betracht der Note, die von der Giunta dem Ministerium und vom Ministerium ter Kammer der Deputirten vorgelegt ward; in Betracht, daß bei dec Gefahr ciner Spaltung zwishen den Provinzen und einer sozialen Auflösung, und auch bei dem dringenden Bedürfniß, mit al- ler Eil und Kraft den Bedrängnissen der Finanzen abzuhelfen, das oberste Geseß der öffentlichen Wohlfahrt es gebietet, die Nation zu- sammenzuberufen, damit sie dur eine treue und allgemeine, mit al- len Vollmachten verschene Vertretung ihren Willen offenbare und die nothwendigen Vorkehrungen treffe.“ Folgen nun die einzelnen Arti- fel, von denen $. 2 so lautet: „Gegenstand der Versammlung ist, alles das zu berathen, was sie für nöthig hält, die Art und Weise zu bestimmen, um dem Staat eine regelmäßige, volle. und beständige Ordnung zu geben im Einklange mit den Wün- hen und Tendenzen der ganzen oder des größeren Theils der Bevölkerung. Die Wablen sind auf den 21. Januar anbe- raumt. Die früheren 100 Wahl- Disrikte bleiben, in jedem werden aber zwei Deputirte gewählt. Jeder if mit dem 21sten Jahre Wähler, mit dem 25sten wählbar. 5090 Stimmen sind zur Gültigkeit der Wahl nöthig. Jeder Deputirte erhält 2 Skudi Diäten. Die Ver- sammlung tritt am 5. Februar in Rom zusammen,“ Unterzeichnet i das Aktenstü> von Camerata, Galletti, Muzzarelli, Armellini, Galeotti, Mariani,“ Sterbini, Campello.
Gestern Nachmittag verkündeten 101 Kanonenschüsse von der Engelsburg die Berufung der Costituente. Besondere Aufregung war in der Stadt nicht zu bemerken, Nur die Cirxcoli hatten s{hnma< illuminirt.
Zum General der Bürger-Garden ist Masi ernannt, jener ms | provisator, der im Herbst 1847 mit Canino in den Städten Mittel- italiens viel Lärm machte. Er ist jeßt von Venedig zurückgekehrt,
wo er zum Obersten avancirt war.
Konzert :- Nevue. Dritte Soirée des Tonkünstler-Vereins, Orgel -Matinée. Der Tonkünstler-Verein gah am 8. Januar seine dritte Soi-
r ée und führte darin einer j elten geladenen Zuhörerschaft wieder höchst erfreuliche R S net ‘dem produktiven als reproduf- tiven Talent mehrerer seiner Mitglieder vor Zuerst kam cine Sonate (in D-dnr) für Piano und Violine von Flod. Geyer zu Gehör, eine Arbeit, zu welcher wir dem Komponisten in jeder Beziehung Ölü>k wünschen können, Zhr JZnhalt vermag dur< Erfindung und Ausarbeitung ebensowohl den Kenner zu befriedigen, als er hinsichtlih melodiöser und heiterer Färbung den Forderungen des musikgebildeten Laien zu entsprehen geeignet ist, Schon der érie Say fördert die bezeichneten Bör üge ans Licht und sprach daher allgemein an. Obwohl er hier und da S eini en Längen leidet , so wirken diese dennoch keinesweges ermüdend , i a F i
/ A ge , indem überall das Geschi> in der Arbeit entgegentritt. Ein no< ansprechenderes Musikstük bildet das Andante, das einen Grad von Eleganz in der melodischen Führung entfaltet, wie wir in keiner anderen Composition Geyer's vorgefunden zu haben uns erinnern, Weniger befriedigte das Scherzo. Ueberhaupt zu kurz für die Wirkung, schneidet es in seinem Schlusse fast allzuüberrashend ab. Dagegen is das Finale wieder ein sehr geschit ausgearbeitetes Musikstük, das in der Gestaltung des Hauptmotives zwar lebhaft an ein Mozart sches Symphonie-Thema erinnert, im Uebrigen aber durch eigenthümlichen und fesselnden Jnhalt das höchste künstlerische Inter- esse in Anspruch nimmt. Das Ganze, in dessen Vortrag sich die Herren Pfeiffer (Piano) und Steffens (Violine) als treffliche Sviele; zeig- ten, fand verdienten und lauten Anklang. Dieser Sonate folgten zivei recht ausdru>svoll komponirte Lieder von Hahmann, Herr Friese trug sie mit seiner wohlklingenden, wenngleich - nicht stark ausgebenden Stimme sehr gelungen und beifällig vor. Dann hörten wir Herrn Seidel das A-moll-Cappriccio von Mendelssohn auf dem Piano vortragen und leruten dadur einen eben so fertigen als sicheren Spieler kennen, der Zart- heit mit Kraft des Anschlages vereint, Besonders zu Dank, zart und aus- dru>svoll, führte er die Einleitung aus. Weniger genügte uns sein Spiel im Allegro, indem er hier das Jnstrument nicht selten Üüber- nahm und überhaupt öfters den Adel in seinem Vortrage vermissen ließ. Dennoch zeugte seine Auffassung von Verständniß und Geist und bekundete jedenfalls künstlerischen Beruf. Die Schlußnummer des genußreichen Mu- sikabends bildete cin Septuor für Streih- und Blase-Jnstrumente von R. Würst, ein Werk, das in vielen Partiecn eigenthümliche Gedanken enthält und des Komponisten Geschi> im Gebiete der Jnstrumentalmusik in erfreulicher Weise dokumentirt. Gleich das erste Allegro, obwohl in seinem zweiten Grundgedanken an Spo h x erinnernd, sesselt nichtsdestowe- A durh formelle Abrundung - und gelungene thematishe Führung in hohem Grade und birgt besonders im Modulationssaße, der die beiden Haupt-Themata in geschi>ter Verwebung vorführt, sehr anziehende Momente. Nur der ouvertürenmäßige Schluß dürfte mit der übrigen Haltung des Sayes nicht im Einklang stehen. Ein durchweg sehr einheitsvolles und wohlthuendes Kolorit trägt dagegen das melodisch ansprechende Adagio. Auch das Scherzo, das besonders am Schlusse einen höchst frappanten musikalischen Effekt enthält, darf als ein eben so anspre- chendes als eigenthümliches Musikstü>k bezeichnet werden. Am wenigsten gelungen, sowohl in formeller Hinsicht, wie hinsichtlich der Erfindung, scheint uns das Finale. Jndem dieser Say schließlich die verschiedenen Grund- gedanken der früheren Säße noch einmal vors Ohr führt, rundet sich die Wirkung der Arbeit keinesweges zu einer cinheitlichen ab, und hâtte das Ganze, unserer individuellen Meinung zufolge, weit wirksamer ohne diese summarische Vorführung der in dem Werke bereits gehörten Hauptgedan- ken abgesblossen. Jedenfalls ist dies Septuor aber, wie {on zuvor an- gedeutct wurde, eine sehr shäygenswerthe Arbeit, Sie fand mii Recht den Beifall der Versammlung und wurde auch im Ganzen von den betheiligten Künstlern, den Herren Gareis (Klarinette), Grasemann (Horn ), Böhmke (Fagott), Würst (Violine), Saloman (Viola), Wohlers (Cello) un Teey (Violon), recht lobenswerth ausgeführt.
Der oben angeführten Orgel - Matinée, die am verslossenen Sonn- abend in der Nikolaikirhe vor einer Anzahl geladener Musiker und Mu- siffreunde stattfand, sei in der Kürze erwähnt, Herr Haupt bewährte sich bei dieser Gelegenheit in dem Vortrage mehrerer der shwierigsten Compesi- tionen von Seb. Bach und Thiele aufs neue als einen der ausgezeich- netsten Meister auf der Orgel und verschafﬄe seinen Hörern dadurch einen eben so außerordentlichen als nachhaltigen Kunstgenuß, für den wir ihm im Namen aller Betheiligten hiermit unseren Dank ausdrü>en.
Königsberg, 6. Jan. Zufuhr war mittelmäßig. Weizen 55 bis 66 Sgr. p. S<hfl. Roggen 25 bis 29 Sgr. Gr, Gerste 23 bis 27 Sgr. Kl. Gerste 20 bis 23 Sgr. Hafer 12 bis 17 Sgr» Graue Erbsen 28 bis 38 Sgr. Weiße Erbsen 30 bis 36 Sgr. Kartoffeln 15 bis 16 Sgr. Der Ctr. Heu 17 bis 21 Sgr. Das Scho> Stroh 80 bis 85 Sgr.
Königsberg, 8. Jan. Zufuhr war gering. Weizen 60 bis 67 Sar. pr. Schfl. Roggen 26 bis 29 Sgr. Gr. Gerste 25 bis 26 Sgr. Kl. Gerste 21 bis 23 Sgr. Hafer 12 bis 17 Sgr. Weiße Erbsen 34 Sgr. Kartoffeln 16 Sgr. Das Scho> Stroh 80 bis 85 Sar.
Danzig, 5. Jan. An der Bahn wird gezahlt: für Weizen 133pfd. 72% Sgr., 124pfd. 50 Sgr., Roggen 4130pfd. 32 Sgr., 117pfd, 265 Sgr., Gerste 100pfd. 17 Sgr., 116pfd. 28 Sgr., Erbsen 30—40 Sgr., Hafer 13— 15 Sgr. pr. Scheffel. Spiritus 122; Rthlr. pr. 20 Qrt. 80% Tr. Frühjahrs-Lieferung 14 Rthlr.
Breslau, 10. Jan. Weizen, weißer 50, gelber 47, 52, 96 Sgr.
Roggen 29, 31, 334 Sgr.
Gerte 21, 23, 25 Sgr.
Hafer 14%, 155, 17 Sgr.
Rapps 102 Sgr.
Kleesaat in Folge mehrerer Aufträge mehreres gehandelt und Preise fester.
Spiritus 6.2: bis 64 Nthlr, bezahlt.
Rüböl 135 Rthlr. Gld.
Zink nichts gehandelt.
Die Frage Mir Getraide bleibt gut, höher.
Posen, 8. Jan. zen- 1 Riblr. 18 Sar:
55, 59 Sgr.
Weizen ging sogar wieder
(Der Slhfl. zu 16 Meten preuß.) Wei- 44 Pf, - bis 1 Rthlr. 27 Sgr. 9 Pf.z; Roggen 26 Sgr. 8 Pf. bis 28 Sgr. 11 Pf.z Gerste 22 Sgr. 3 Pf. bis 26 Sgr. 8 Pf z Hafer 13 Sgr. 4 Pf. bis 15 Sgr. 7 Pf. z Buchweizen 22 Sgr. 3 Pf. bis 24 Sgr. 5 Pf. 3 Erbsen 26 Sgr. 8 Pf. bis 1 Rthlr. 1 Sgr. 1 Pf, ; Kartoffeln 8 Sgr. bis 9 Sgr. z; Heu der Centner 17 Sgr. 6 Pf. bis 22 Sgr. ; Stroh, das Scho> á Rthlr. bis 4 Rthlr. 10 Sgr. ; Butter, der Oarnip zu 8 Pfund, 1 Rthlr. 20 Sgr. bis 1 Rthlr. 25 Sgr.
Amsterdam, 8. Jan. Jn Getraide ging nichts um.
Leinsaamen ohne Handel, :
Rübbl in n ias flauer, auf Lieferung angenehm, pr. 6 W. 383 Fl.
Leinöl pr. 6 W. 26% öl.
Hanföl 345 Fl.
Rappkuchen 55, 52 Fl.
Leinfuhen 10, 8 Fl.
S —— E T tei n t E
Prenßen. Berlin, Cirkular-Verfügung des Ministers des Jnzern.
Bundes-Angelegenheiten. Frankfurt ‘a. M, Verhandlungen der verfassunggebenden Reichs-Versammlung,
; A usland.
Hesterreich. Mailand. . Abgeordnete der lombardisch - venetianischen Provinzen nah Wien berusea.
Frankreich. Paris. Juterpellationen über die auswärtige Politik, — Venetianische und piemontesishe Gesandtschaften, — Die Afte des Konsi- storíums von Gaeta. — Korrespondenz zwischen Radeyky und dem sardi- nischen Hauptquartier, — Anordnungen über den Empfang beim Präsi- denten. — Das Ministerium und die Verhandlungen über die Akten in Betreff der Bonaparteschen Aﬀairen von Straßburg und Boulogne. — RKandivaten für die Vice- Präsidentschaft, — Die Frage wegen Auflösung der National - Versammlung. — Reorganisation des Justitut-Klubs,
Dánemark. Kopenhagen.
“talien. Rom. Das neue Wahlgeseß.
Spanien. Madrid. Concha und Cabrera.
Portugal. Lissabon. Papiere über einen beabsichtigten Aufstand, —
Vermischtes. w
Preußen. Berlin, 11. Jan. Der Minister des Jnnern hat folgende Cirfular-Verfügung an sämmtliche Königliche Regierun- gen erlassen :
Mit Rücksicht auf den Artikel 77 der Verfassungs-Urkunde, wo- nah Niemand Mitglied beider Kammern sein kann, sind Zweifel darüber entstanden, ob Jemand, welcher die Wahl zum Mitgliede der zweiten Kammer angenommen, bei den später erfolgenden Abge- ordneten-Wahlen für die erste Kammer für wählbar zu erahten sei?
Jh nehme keinen Anstand, diese Frage zu bejahen, indem einem jeden Abgecrdneten die Verzichtleistung auf das bereits übernommene Mandat unzweifelhaft freisteßt, und daher auf diesem Wege das spä- tere mit jenem unvereinbare Mandat realisirt werden fann.
Die Königliche Regierung wolle die in dieser Beziehung obwal- tenden Zweifel in geeigneter Weise beseitigen,
Berlin, den 9. Januar 1849,
Der Minister des Junnern. Cc) von Man teuern
Frankfurt a. M., 9. Jan. (D. Z) 148ste Sihung der verfassunggebenden Reihs-Versammlung, Tagesord- nung der 148sten bﬀfentlihen Sißung:
1) Abjtimmung über den vom Abgeordn. von Sviron Namens des Verfassungs - Ausschusses erstatteten Berichts über $. 19 des Entwurfs „der Reichstag“, (den Reichshaushalt betref- send).
Berathung des vom Abgeordn. Martens Namens des Aus-
schusses für Wehr- Angelegenheiten erstatteten Berichts über die
Anträge des Abgeordn. Mohr, die Einquartierung in der Pro-
vinz Rheinhessen betreffend.
Berathung des vom Abgeordn. Sprengel erstatteten Be-
rihts über die von dem Hofgericht zu Sigmaringen beantragte
Einleitung eincr strafrechtlihen Untersuhung gegen den Abge-
ordn. Advokaten Würth von Sigmaringen.
1) Berathung des vom Abgeordn. Werner aus Koblenz Namens des Prioritäts= und Petitions-Ausschusses erstatteten Berichts über verschiedene Eingaben.
Vorsitzender Ed. Ei Der Abgeordnete Wolf aus Steger=- mark zeigt seinen mit Ende dieses Monats erfolgenden Austritt aus der National-Versammlung an. Eine Eingabe des Reichsministeriums in Bezug auf die posensche Abgränzungslinie geht zur Begutachtung an den völkerrechtlichen Ausschuß. Ag
Mammen aus Plauen ruft das Reichsministerium des Handels
an: bis wann der Geseßentwurs wegen Benußung der Flußwasser- straßen zu erwarten sei und ob das Reichsministerium auf dem von ihm eingcs<lagenen Lege zu einer völligen Befreiung der Flußschifs- fabrt zu gelangen hose? : — Zeus b U Stade interpellirt wegen der deutschen Kriegs- flotte. Zacharià von Bernburg fragt an, ob der nach Bernburg gesandte Reihkommissär noch länger dort verbleiben werde und aus welchen Gründen. Endlich berichtet der Schriftführer Plathner über die Prüfung der Ausweise und Beglaubigungen mehrerer Ah- geordneten für die National-Versammlung und ihrer Stellvertreter durch den betreffenden Ausschuß. Jn den Ausschuß für Prüfung der Wahlen für Thingen und Konstanz werden als gewählt verkün- det die Herren Nicol, Ebmeier und von Breuning. :
Von deu im Auslande lebenden Deutschen gehen noch immer die reihlihsten Flottenbeiträge ein. Unter den heute angezeigten Beisteuern is wieder eine aus Rußland, E
Pattai und Genossen beantragen die Wiederaufnahme, der Grundrechtsberathungen. Wenigstens Ein Tag der Woche soll diesem Gegenstande gehören. Georg Beseler nimmt dagegen die _ganze Thätigkeit der Versammlung für das Verfassungswert in Anspruch, damit dies endli<h vollendet werde und, wie er mit Vertrauen hofft, in großartiger Weise. (Allgemeiner Beifall.) Der Antrag Patta1's wird sodann verworfen. i : E
Dann wird zu der gestern vershobenen Abstimmung über die Bestimmungen des Reichs - Haushalts geschritten, und von Soiron erhält das dem Berichterstatter vorbehaltene Schlußworkt. Unter dem, was er zur Begründung der Ausschußvorschläge beibringt, he- ben wir hervor, was er sagt, um dem Staatenhause den gebührenden Antheil an den Finanzbewilligungen zu vindiziren. Jede Zeit hat ihren besondere Enthusiasmus, und ein sehr fostspieliger Enthusias= mus unserer Gegenwart ist der volkswirthschaftliche, Dieser könnte leiht in seinem Einheits- und Gleichmachungsdrange so tief in die Taschen der Einzelstaaten hineingreifen , daß sie dadurch ruinirt würden. E Die zu dem Vorschlage des Verfassungs - Ausschusses gestellten Verbesserungs-Anträge “llen einen halben Dru>bogen, und die Ord- nung der Fragen ruft eine förmliche Debatte zwishen von Vinde, Moriß Mohl, Plathner, Hehner, Rößler von Oels und dem Präsi- denten hervor, Nach ihrer Beendigung ergiebt die Abstimmung fol gendes Resultat,
„Bei Feststellung des Reichshaushaltes treten folgende Bestim- mungen ein:
1) Alle die Finanzen betreffende Vorlagen der Reichs - Regierung gelangen zunächst an das Volkshaus.
2) Bewilligungen von Ausgaben dürfen nur auf Antrag der Reichs=- Regierung und bis zum Belauf dieses Antrages erfolgen.
3) Alle Bewilligungen von Ausgaben sind nur für dew besonderen Zwe>, für welchen sie gefordert wurden, ertheilt anzusehen, und nur in der Gränze der Bewilligung kann die Verwendung erfolgen.
Die Dauer der Finanzperiode ist ein Jahr.
Das Budget über die regelmäßigen Ausgaben des Reichs und
über den Reservefonds, so wie über die für beides erforder-
lihen De>kungsmittel, wird auf dem ersten Reichstag durch
Reichstagsbeschlüsse festgestellt. Eine Erhöhung dieses Budgets
auf späteren Reichstagen erfordert gleichfalls einen Reichstags-
Dieses ordentliche Budget wird auf jedem Reichstag zuerst dem
Volkshaus vorgelegt und von diesem in seinen einzelnen An-
säßen und nah den Erläuterungen und Belegen, welche die
Reichsregierung vorzulegen bat, geprüft und ganz oder theil-
weise bewilligt oder verworfen.
Nach erfolgter Prüfung und Bewilligung durch das Volfkshaus
wird das Budget au das Staatenhaus abgegeben. Diesem
steht, innerhalb des Gesammtbetrages des ordentlihen Budgets, so wie derselbe auf dem ersten Reichstage oder dur spätere
Reichstagsbeschlüsse festgestellt is, nur das Recht zu, Erinne»
rungen und Ausstellungen zu machen, über welhe das Volks=
haus endgültig entscheidet.
Alle außerordeutlihen Ausgaben und deren De>ungsmittel be-
dürfen, gleih der Erhöhung des ordentlihen Budgets, eines
Reichstagsbeschlusses.
9) Die Nachweisung über die Verwendung der Reichsgelder wird dem Reichstage und zwar zuerst dem Volkshause zur Prüfung und zum Abschluß vorgelegt.
Unter den beantragten Zusäßen der verschiedensten Art, die bei der Abstimmung verworfen werden, is unter anderen der des Ab- geordneten von Hermann aus München auf Aufstellnng eines „Reichs- re<nungc=-Hofes‘“, Die geänderte Nummerzabl der Absäße des Pa- ragraphen rührt von der Cinschiebung unter Nr. 3 her,
Angenommen wird ferner nah dem Ausschußantrage die Wieder- herstellung der bei der Berathung über $. 19 an den Verfassungs- auss{<uß zurückgewiesenen Theile des Paragraphen mit dem Zu- saße (des Minderheitserahtens) jedo, daß die Uebereinstimmung der Reichsregierung und des Reichstags auch erforderlich ist (Nr. 3): in Papiergeld eingeführt @der das vorhandene vermehrt wer= den U,
Die Berathung über den Gegenstand unter Nr. 2 der Tages- ordnung ist eine kurze, Denn da der Reichs - Kriegs - Minister von Peuer erklärt, daß auch der leßte Rest der in der Provinz Rheins hessen liegenden niht großherzoglih hessishen Reichstruppen dem- nächst zurückgezogen werden würde, \o is der Debatte eigentlih aller Stoff genommen. Dennoch macht der Antragsteller Mo hr den Ver- su<h zu einem Vortrage über die Fortdauer des Polizeistaates und über die besseren Anstalten, welche die Freunde der Freiheit bei der nächsten Revolution treffen würden, worauf er selbst die motivirte Tagesordnung beantragt. Die Versammlung geht jedo zur einfa- <en über.
Die dritte Nummer betrifft die strafrehtlihe Untersuchung gegen den Abgeordneten Würth, wozu von dem Hofgerichte zu Sigmarin- g n die Erlaubniß gefordert wird. Dies giebt Herrn Würth Gelegen- heit zu einer Darlegung seiner Theilnahme an den bekannten Be- wegungen in Sigmaringen, wonach er jedoch selbst bittet, daß die verlangte . Einwilligung zu der beantragten Untersuchung ertheilt werden möge. Die Bemerkung Würth's, daß er die Be- \>leunigung seiner Untersuchung auch wünsche, um von Geschworenen und nicht dur die preußische Justiz gerihtet zu werden, wird von Vincke aufgegriffen, der die Befürchtungen Würth’s mit Heftigkeit widerlegt uud dem Fürstenthume Hohenzollern - Sigmaringen „nur Glü> wünscht, wenn es wirkli< unter preußis<e Verwaltung fäme.
Die Versammlung ertheilt darauf, dem Ausschußerahten ent- sprehend, ihre Einwilligung zu der Untersu<hung gegen Würth. Eben so wird die leßte Nummer der Tageéordnung durch einfache Annahme des Aus\chuß- Antrags beseitigt.
Nauwer> und Wesendou> interpelliren, der Erstere den Petitions- Aus\s<huß , der Zweite den sogenannten Biedermann-sächsi- \chen Ausschuß um Berichterstattung über Gegenstände, welche die preußischen Angelegenheiten betreffen. Zur Verlesung einer Jnter=- pellation von Simon von Trier versagt hingegen das Haus seine Einwilligung.
Die nächste Sizung findet Donnerstag und zum erstenmale wieder in der Paulskirhe statt. Für die Tagesordnung kommt die Berathung über das Ministerial-Programm, die österreihis<he Frage betreffend.
endet Lt
BMuslandD.
Oesterreich. Mailand, 3. Jan. (F. F.) Jn Berufung auf das Ministerial - Programm vom 27. Nov. v. J., welches die Erhaltung der Integrität der Monarchie und Gewährung freier Mu- nizipal- und Provinzial - Justitutionen ausspricht, hat das Kaiserliche Ministerium, um den lombardis - venetianis<hen Provinzen ihre Na- tionalität zu -garantiren und sie mit dem obersten Grundsaße der Integrität der Monarchie in Einklang zu bringen, beschlossen , eine Versammlung von Abgeordneten aller dieser Provinzen nah Wien zu berufen. Der Kaiserliche bevollmächtigte Kommissar Montecucculi macht diesen Entschluß bekannt.
Frankreich. Paris, 8. Jan. Jn der heutigen Sizung der National-Versammlung interpellirte Herr Baune den Minister der auswärtigen Angelegenheiten über Frankreihs Politik na< außen. Der Minister, Herr Drouyn de Lhuys, antwortete, daß das Kabinet sich verpflichtet glaube, über die \hwebenden Unterhandlungen die größte Zurü>thaltung zu beobachten, doh könne er versichern, daß die Vermittelung in Betreff dex italienischen Angelegenheiten fort- daure, und daß darüber auf das lebhafteste verhandelt werde. Herr von Lamartine nahm bei dieser Gelegenheit das Wort, um die Poli- tik der provisorischen Regierung zu vertheidigen, der, wie er meinte, die Zukunft Re<t geben werde. Herr Ledru Rollin begehrte, daß die Anschuldigungen wegen der Expedition nah der belgischen Gränze (Risquons-Tout) ofen auf der Tribline zur Sprache gebracht werden möchten, damit er ihnen Gerechtigkeit widerfahren lassen könne. Die Versammlung zeigte nicht viel Theilnahme für diese: Juterpellationen
Freitag d. 12. Januar.
S E T R E T T T T E "E REE E E I E P E T r
Das Journal des Débats glaubt erklären zu dürfen, daß für jeßt von keiner neuen Aenderung des Ministeriums die Rede setz Marrast habe zwar eine Unterredung mit dem Präsidenten der Re- publik gehabt, sei aber niht zu ihm beschieden worden, soudern aus eigenem Antriebe zu ihm gegangen, und die Anerbieten , welche er machen zu müssen geglaubt habe, seien angebli< ni<t angenommen worden. Man füge bei, daß Louis Napoleon vorgestern einige dec ausgezeihnetsten Mitglieder der National-Versammlung zu sich beru= fen und sehr bestimmt die Absicht ausgesprochen habe, auch ferner die Ideen vertreten zu wollen, für welhe die ungeheure Majorität des Landes durch seine Wahl si erklärt habe. Es heiße auc, daß der Präsident der Republik entschlossen sei, nächstens alle Mitglieder des Ministeriums zu versammeln und öffentlih das gute Einvernehmen zu befunden, welches niht aufgehört habe, zwischen ihm und den von ihm mit Ausübung der Gewalt beauftragten Männern zu bestehen. „Ju der vorgestrigen Sißung der National - Versammlung“, sagt das Journal des Débats ferner, „rief Herr Leon von Malleville eine sehr interessante Diskussion dadur<h hervor, daß er die Anklagen, welche gegen ihn in einem vorgestern Morgen dur ein Journal veröffentlihten Briefe des Herrn G. Sarrut ge- rihtet zu sein schienen, zurü>wies. Dieser Brief is eine wichtige Afte, da er auf die ganze Episode der Ministerkrisis ein Licht wirft, dessen das Publikum bedurfte, Man hatte bis jeßt von geivissen Papieren sprehen hören, die der Präsident der Republik reflamirt, der Minister des Junern, L. de Malleville, verroeigert hätte. Man hatte allgemein angenommen, daß es si< um die Papiere über die beiden nur zu verrufenen Geschichten von Straßburg und von Bou- logne handelte. Die Papiere, von denen dieser Brief handelt, be- treffen aber cine dritte, 1839 in dem Augenbli>e des Ausbruchs ent- de>te Vershwörung, mit deren Ziel, Haupturheber und Agenten uns Herr Germain Sarrut bekannt maht. Man kann ihm die von ihm enthüllten Thatsachen glauben, denn er spielte selbst eine Rolle dabei. Herr Sarrut und seine Complicen forderten die Papiere über diese Geschichte zurü>, weil die Untersuhung zu feinem Resultate geführt hatte. Die Anklage gegen Herrn von Malle- ville bestand aber darin, daß diese Papiere vers<hwunden seien. Es fragt sich, ob diese Papiere nun dieselben sind, welche der Präsident von dem Minister des Junnern gefordert habe. Es scheint, als wenn ein Brief, den die Patrie mittheilt (siehe das gestrige Blatt), die- sen Umstand aufflärt. Die Erklärungen, welche Herr L. von Malle=- ville und Herr L. Faucher über die Papiere gaben, wel<he Herr Sar= wut zurücverlangte, lassen nihts zu wünschen übrig. An dem Tage selbs, an welhem der Präsident der Republik proklamirt wurde, ließ Herr L von Malleville diese Papiere unter Siegel legen, und Herr Faucher hat dieselbe Maßregel streng beobachtet. Die Forderung des Herrn Sarrut aber, diese Papiere auszuliefern, wies Herr O. Barrot mit der Bemerkung zurü>, daß es si um offizielle Dokumente handele, die von der Administration selbst ausgegangen und daher Staats-Cigenthum seien, daß der Minister den Jnhalt solher Papiere wohl mittheilen, die Papiere selbsi aber niht ausliefern dürse. Die Ursache des Austrittes des Herrn von Malleville aus dem Ministerium hat nichts gemein mit dieser geheim=- nißvollen Geschichte der vom Präsidenten geforderten und vom Mi- nister verweigerten Papiere; auch liegt sie nicht in einer politischen Meinungsverschiedenheit zwischen dem Präsidenten und dem Minister z sie liegt allein in einer gewissen Empfindlichkeit des Herrn von Malle- ville, über die zu richten er allein das Recht hat.“ Das oben er=- wähnte Schreiben Germain Sarrut's, an das Journal Liberté ge- richtet, lautet: „Herr Redacteur! Jn einem Artikel Jhres Journals unter dem Titel: „Die Tribüne und die Presse“, den i, beiläufíg bemerkt, vollständig billige, stellen Sie die Behauptung auf, ih und
Herr Belmontel, ein alter Freund Louis Napoleons, 77 ¡eftett im Besiße von wihtigen und geheimen Aufschlüssen über die no< immer
in Nebel gehüllte boulogner Angelegenheit.“ Was mi<h betrifft, te von denen man so
so erwartete i< mit Ungeduld die Interpellation, i viel Redens machte, und alsdann würde meine Stimme der Wahr=
heit niht- gefehlt haben; allein i< glaube, daß es weder mir no< Herrn Belmontel zukomme, sei es ohne Zustimmung des Herrn Louis Napoleon, sei es, ohne offiziell herausgefordert zu werden, Bresche in dies Geheimniß zu schießen. Jn demselben Artikel sagen Sie, mein Herr, „,„daß die Mittheilung dieser Aktenstü>e von dem Orte her, wo sie si< befinden 2c.“ Jh behaupte dagegen auf die bestimmteste Weise, daß gerihtlihe Aftenstü>ke vorhanden waren, von denen feine Spur mehr an dem Orte, wo sle si< befanden, úbrig i, und ih übernehme für meinen Theil die Verantwortung dieser Erklärung; wenn jedo diese Aktenheste heute an ihrem Orte sich befänden, würde ih auf die unwiderleglihste Weise beweisen, zu- vörderst, daß die Entwendung stattgefunden hat, und dann, daß die Rückgabe in die Archive von späterem Datum als der Rückzug des Herrn von Malleville aus dem Ministerium des Jnnern is, Für den Augenbli> glaube ih meine Behauptungen nit weiter treiben zu dürfen, wir werden sehen, was später zu thun is. Empfangen Sie, mein Herr, u. \. w. (gez) Germain Sarrut, Volks- vertreter.‘ Die Liberté bemerkte hierzu: „Dieser Brief ist, wie Herr Germain Sarrut selbst sagt, in bestimmter kategorischer Form abgefaßt, Möge Herr von Malleville darüber nachdenken, die Anklage erhält aus der Stellung des Anklägers und seiner, alten Be- ziehungen zu der Familie Bonaparte einen um so ernsteren Charafk- ter, die Herren Odilon Barrot und von Malleville sind es si selbst \huldig, Herrn Sarrut zum Beweise seiner Behauptnngen aufzn- fordern. Die Schamröthe muß dem wahren Schuldigen ins Ge- sicht steigen. Sollte aber Herr von Malleville ein hartnä>iges Schwei= en beobachten, dann wäre es s{hwer, daß die öffentlihe Stimme f nicht der Ansicht hinneige, die Herren Thiers und Malleville wä- ren die eigentlihen Urheber der Expedition nah Boulogne gewesen.'“ Diese Veröffentlichungen und Zeitungs - Artikel führten dann zu der oben vom Journal des Débats besprochenen Diskussion in der National-Versammlung. Das Journal Proudhon's, Le Peuple, verlangt, daß man die Aktenhefte von Straßburg und Boulogne, be- vor sie dem Präsidenten der Republik zugestellt würden , zuerst der National-Versammlung vorlege, weil si< über die Vergangenheit des Präsidenten sehr bedenkliche Gerüchte verbreitet hätten und die sou- veraine Nation do< wohl ebenfalls berehtigt sei, si< über den er- sten ihrer Mandatare aufzuklären. Zwei Repräsentanten des Berges sollen von Herrn Germain Sarrut beauftragt sein, Herrn von Malle- ville jede Art von Genugthuung, die er wünschen möchte, seinerseits anzuvdieten. L y Die Estaffette meldet: „Herr Nicolo Tommaseo, Geschäfts= träger der venetianishen Regierung zu Paris , begiebt si ref nah Jtalien, wo er, wie verlautet , zu anderen Zune tionen a ist, Der berühmte Gelehrte wird zu Paris dur den ; n Quf-- Pasini erseßt , der {hon von der venetianishen Regierung den Auf
trag hatte, sie bei den Konferenzen zu Brüssel zu, Me Tatoli, ehemaliges Mitglied der provisorischen Regierung von Dent
und ging am Ende zur Tagesordnung über,
dig, ist ihm für die Expedirung der Geschäfte beigegeben. Hexr Ricci