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Timestamp: 2016-10-25 06:44:37
Document Index: 130733333

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 64']

1B_133/2010 (27.05.2010)
1B_133/2010
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler,
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich, Molkenstrasse 15/17, Postfach, 8026 Z�rich.
Beschwerde gegen die Verf�gung vom 3. Mai 2010
des Bezirksgerichtes Z�rich, Haftrichter.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Z�rich f�hrt eine Strafuntersuchung gegen X.________ wegen mehrfacher K�rperverletzung, mehrfacher versuchter schwerer K�rperverletzung und weiteren Delikten. Er wurde am 26. M�rz 2010 in Untersuchungshaft versetzt. Sein Haftentlassungsgesuch vom 27. April 2010 wies der Haftrichter des Bezirksgerichtes Z�rich am 3. Mai 2010 ab.
Gegen den haftrichterlichen Entscheid vom 3. Mai 2010 gelangte der Angeschuldigte mit Beschwerde vom 7. Mai 2010 an das Bundesgericht. Er beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Entscheides seine sofortige Haftentlassung.
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde, w�hrend der kantonale Haftrichter auf eine Stellungnahme ausdr�cklich verzichtet hat. Der Beschwerdef�hrer replizierte am 21. (Posteingang: 25.) Mai 2010.
Nach z�rcherischem Strafprozessrecht darf Untersuchungshaft nur angeordnet und fortgesetzt werden, wenn der Angeschuldigte eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ausserdem konkrete Anhaltspunkte f�r einen besonderen Haftgrund vorliegen (� 58 Abs. 1 StPO/ZH).
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschwerdef�hrer mehrfache K�rperverletzung, mehrfach versuchte schwere K�rperverletzung, Drohung und weitere Delikte vor. Am 18. September 2009 habe er zusammen mit zwei Mitangeschuldigten eine Person mit einem Beilhammer angegriffen, sie mit F�usten geschlagen und ihr eine Schnittverletzung am Bauch zugef�gt. In den fr�hen Morgenstunden des 5. M�rz 2010 sei er in die Wohnung seiner Ex-Freundin eingedrungen. Mit einem Beilhammer und mit F�usten habe er auf diese und einen dort anwesenden weiteren Gesch�digten eingeschlagen und beide mit dem Tode bedroht. Seiner Ex-Freundin habe er ausserdem mit dem Fuss ins Gesicht getreten. Sie habe eine Nasenbeinfraktur erlitten. Den zweiten Gesch�digten habe er mehrmals mit dem Beilhammer auf den Kopf zu schlagen versucht.
Der Beschwerdef�hrer stellt den dringenden Tatverdacht von Vergehen oder Verbrechen grunds�tzlich nicht in Abrede. Er r�umt ausdr�cklich ein, er sei an den beiden Auseinandersetzungen aktiv beteiligt gewesen und es bestehe ein "gen�gender Tatverdacht", dass er beim ersten Vorfall "irgendeinen Gegenstand zum Kampf benutzte". Zwar bestreitet er, einen Beilhammer eingesetzt zu haben (und macht geltend, die Gesch�digten h�tten sich an einer T�re bzw. an einem Fenster gestossen und verletzt). Angesichts der bisherigen Beweisergebnisse, insbesondere der Zeugenaussagen und medizinischen Befunde, sind in diesem Zusammenhang jedoch keine willk�rlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz ersichtlich. Die appellatorischen Vorbringen des Beschwerdef�hrers lassen die Erw�gungen des Haftrichters zum dringenden Tatverdacht (angefochtener Entscheid, S. 2-3) nicht als verfassungswidrig erscheinen. Insbesondere schliessen Sch�rfungen, die eine gesch�digte Person an der rechten Hand erlitt, keineswegs aus, dass der Beschwerdef�hrer auch versucht haben k�nnte, sie mit dem Beilhammer am Kopf zu treffen. Ebenso wenig kann die Nasenbeinfraktur eines Opfers als "minime" Verletzung eingestuft werden. Im �brigen hat das Bundesgericht bei der �berpr�fung des allgemeinen Haftgrundes des dringenden Tatverdachtes keine ersch�pfende Abw�gung s�mtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vorzunehmen (vgl. BGE 124 I 208 E. 3 S. 210 mit Hinweisen; 116 Ia 143 E. 3c S. 146).
Der Beschwerdef�hrer wendet sich sodann gegen die Annahme von Flucht-, Wiederholungs- und Ausf�hrungsgefahr.
4.1 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich der Angeschuldigte, wenn er in Freiheit w�re, der Strafverfolgung und dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden. Sie gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr m�ssen die konkreten Umst�nde des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverh�ltnisse des Angeschuldigten, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70; je mit Hinweisen). So ist es zul�ssig, die famili�ren und sozialen Bindungen des H�ftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und �hnliches mitzuber�cksichtigen. Auch psychische Auff�lligkeiten, die auf eine besondere Neigung zu Impulsdurchbr�chen bzw. Kurzschlusshandlungen schliessen lassen, k�nnen eine Fluchtneigung erh�hen (BGE 123 I 268 E. 2e S. 271-273). Selbst bei einer bef�rchteten Ausreise in ein Land, das den Angeschuldigten grunds�tzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen k�nnte, w�re die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen (BGE 123 I 31 E. 3d S. 36 f.).
4.2 Bei Haftbeschwerden pr�ft das Bundesgericht (im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes in das Grundrecht der pers�nlichen Freiheit) die Auslegung und Anwendung des kantonalen Prozessrechtes frei. Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweisw�rdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 135 I 71 E. 2.5 S. 73 f. mit Hinweis).
4.3 Der Beschwerdef�hrer r�umt ein, dass er Staatsb�rger von Bangladesch ist, �ber keinen Arbeitsplatz und keine finanziellen Mittel verf�gt, �berschuldet ist und nur gebrochen deutsch spricht. Im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung wegen mehrfacher K�rperverletzung, mehrfach versuchter schwerer K�rperverletzung, Drohung, und weiteren Delikten muss er zudem mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe (sowie dem Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung C) rechnen. In den vorl�ufigen Untersuchungsergebnissen finden sich sodann Anhaltspunkte f�r eine besondere Neigung des Beschwerdef�hrers zu spontanen Impulsdurchbr�chen bzw. Kurzschlusshandlungen (insbesondere unter Alkoholeinfluss). Die Staatsanwaltschaft hat denn auch eine psychiatrische Abkl�rung seines Gesundheitszustandes angeordnet. Dass der Haftrichter hier von ausreichend konkreten Hinweisen f�r das Bestehen von Fluchtgefahr ausgeht, h�lt vor der Verfassung stand. Daran verm�gen auch die Vorbringen des Beschwerdef�hrers nichts zu �ndern, er sei wirtschaftlich von einem Verbleiben in der Schweiz abh�ngig, habe nach dem Vorfall vom 5. M�rz 2010 seinen Wohnort nicht verlassen, verf�ge hier �ber Freunde und habe vor seiner Verhaftung gearbeitet.
4.4 Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob zus�tzlich zur Fluchtgefahr noch ein weiterer besonderer Haftgrund (namentlich Wiederholungsgefahr) zu bejahen w�re.
Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (unentgeltliche Prozessf�hrung und Rechtsverbeist�ndung). Da die gesetzlichen Voraussetzungen erf�llt sind (und insbesondere die finanzielle Bed�rftigkeit des amtlich verteidigten Gesuchstellers ausreichend glaubhaft gemacht wird), kann dem Begehren entsprochen werden (Art. 64 BGG).
2.2 Dem Rechtsbeistand des Beschwerdef�hrers, Rechtsanwalt Hans Hegetschweiler, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.
Lausanne, 27. Mai 2010
F�raud Forster