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Timestamp: 2018-04-27 04:43:51
Document Index: 206880571

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 377', '§ 478']

(a)Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Kunden und der Schröders Spengler Shop GmbH. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(b) Mit einer Bestellung durch Sie werden die vorliegenden AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung anerkannt sowie in den Vertragsabschluss einbezogen. Der Einbeziehung von Ihren eigenen Bedingungen wird widersprochen, es sei denn, wir haben mit Ihnen ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart.
(c) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(d)Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 2 Vertragsgegenstand und Abschluß
(a)Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren. Die wesentlichen Merkmale der Ware sind in unserem jeweiligen Angebot entsprechend beschrieben.Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie ggf. ergänzende Informationen von geeigneter Stelle beziehen müssen, um sicher zu stellen, dass das über die Datenbank identifizierte Teil tatsächlich dem gesuchten Teil entspricht. Vor dem nur von Fachpersonal durchzuführenden Einbau ist unbedingt eine Sichtprüfung erforderlich, ob das von uns erworbene Ersatzteil dem zu Ersetzenden baugleich ist. Geringfügige Abweichungen der Ware gegenüber der Darstellung auf unserer Internetseite in Farbe, Design und Dekor müssen wir uns vorbehalten.
(b) Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung der gewünschten Produkte über unsere Internetseite, per E-Mail, Telefax, schriftlich oder telefonisch ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung, unverzüglich bestätigen. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch uns dar. Sie dient lediglich Ihrer Information, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
(c) Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn wir das Angebot annehmen und die Bestellung innerhalb von 3 Werktagen schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausführen. Sollten wider Erwarten die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig oder nicht mehr lieferbar sein, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Druck- ,Schreib- und Rechenfehlern auf der Internetseite sind wir zum Rücktritt berechtigt. In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich unterrichten, wenn wir die Bestellung nicht annehmen oder nicht innerhalb von zwei Wochen liefern können. Sollten Sie bereits eine Gegenleistung erbracht haben, erstatten wir Ihnen diese unverzüglich zurück.
(d) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Sie müssen deshalb sicherstellen, dass die von Ihnen zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von SPAM-Filtern haben Sie sicherzustellen, dass alle von uns oder unseren Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten E-Mails empfangen werden können.
(e)Die Vertragssprache ist Deutsch.
(a)Die in unseren Angeboten aufgeführten Preise und Versandkosten verstehen sich in Euro und sind Endpreise. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweiligen gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer, welche auf der Rechnung gesondert ausgewiesen wird.
(b)Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Soweit nicht eine versandkostenfreie Lieferung von uns zugesagt wird, haben Sie die Versandkosten zusätzlich zum Preis der Ware zu tragen. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach unserem jeweiligen Angebot und den darin enthaltenen Angaben zum Versand. Sie sind während des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen. Detaillierte Angaben finden sie unter Versand- und Zahlungsbedingungen.
§ 4 Zahlungs- und Lieferungsbedingungen
(a) Soweit bei den angegeben Zahlungsmöglichkeiten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem abgeschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
(b) Bei Auswahl einer anderen Zahlungsart außer Nachnahme versenden wir die Ware erst nach Zahlungseingang. Grundsätzlich können Sie per Nachnahme, PayPal oder Vorauskasse zahlen.
(c) Sind Sie gewerblicher Kunde mit fester Kundennummer bei uns, und es bestehen keine Zahlungsrückstände aus der Geschäftsbeziehung, so können Sie auch auf Rechnung zahlen.
(d) Die Lieferung erfolgt ab unserem Geschäftssitz in Dresden an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
Abweichend hiervon erfolgt bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die Lieferung an die von Ihnen bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift, sowie bei über die Ebay erworbenen und nicht mit der Zahlungsart PayPal beglichenen Artikel an die bei Ebay hinterlegte Adresse.
(e) Soweit in unserem jeweiligen Angebot keine andere Lieferfrist angegeben ist, sind die von uns angebotenen Waren sofort versandfertig. Die Lieferzeit beträgt ca. 3 Werktage nach Eingang der vollständigen und fehlerfreien Bestellung.
(f) Bezüglich des Gefahrübergangs beim Versendungskauf gilt:
Soweit Sie als Käufer Verbraucher sind, gilt die gesetzliche Regelung, wonach die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht.
Soweit Sie als Käufer Unternehmer sind, geht das Risiko und die Gefahr der Versendung auf Sie über, sobald wir die Waren an den von uns beauftragten Versender übergeben haben.
§ 5 Vertragsspeicherung
(a) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen bei jeder Bestellung per E-Mail übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selbst, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.
(b) Der Vertragstext wird von uns zur Abwicklung des Kaufvertrages gespeichert. Die ausführlichen Datenschutzinformationen entnehmen Sie bitte unter Datenschutzhinweis auf unserer Internetseite.
Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form sollten Sie selbst (z.B. durch Screenshot) vornehmen.
(a)Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Schröders Spengler Shop GmbH, Bautzner Landstraße 146, 01324 Dresden,
E-Mail: verkauf@vehicle.de, Fax: 0351-4606796 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter Wiederufsbelehrung hinterlegte Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(b)Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Diese sollten schätzungsweise unsere Versandkosten nicht übersteigen,ansonsten ist die Rücksendung mit uns abzustimmen.
(a) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(b) Sind Sie als Käufer jedoch Unternehmer (lt. AGB § 1 c) der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt, gilt abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen folgendes:
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben sowie die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung und Äußerungen des Herstellers.
Sie sind gemäß § 377 HGB verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch uns bzw. unseren Versanddienstleister, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns dies unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so müssen Sie die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung vornehmen; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung Ihrer Rechte genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung oder Nachlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurück treten oder den Kaufpreis mindern.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist unsererseits, sowie bei Rückgriffsansprüchen gem. §§ 478, 479 BGB
(a)Unsere Haftung beschränkt sich bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags nicht gefährdet wird, haften wir nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens.
(b)Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Internetseite unseres Online-Shops. Soweit wir mittels Links den Zugang zu anderen Internetseite ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich und machen uns die fremden Inhalte auch nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Internetseite erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
b) Soweit Sie als Käufer Unternehmer sind, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand für alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Dresden.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine unvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.