Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=SigG&a=19
Timestamp: 2018-12-13 10:34:21
Document Index: 338097661

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 24', '§ 19', '§ 19', '§ 13', '§ 19', '§ 24', '§ 19', '§ 4', '§ 24', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19', '§ 19']

§ 19 SigG Aufsichtsmaßnahmen Signaturgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SigG > § 19
§ 19 - Signaturgesetz (SigG)
Zitierungen von § 19 SigG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 SigG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SigG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... fortgeführt wird oder die zuständige Behörde gemäß § 19 Abs. 4 eine Sperrung anordnet. Weitere Sperrungsgründe können vertraglich vereinbart ...
... nach diesem Gesetz und der Rechtsverordnung nach § 24 nicht erfüllt sind; § 19 findet entsprechend Anwendung. (5) Bei Nichterfüllung der Pflichten aus diesem ... zum Zeitpunkt der Akkreditierung vorlagen, zurückzunehmen, wenn Maßnahmen nach § 19 Abs. 2 keinen Erfolg versprechen. (6) Im Falle des Widerrufs oder der Rücknahme ...
... die ihre Tätigkeit nach § 13 eingestellt haben oder deren Betrieb nach § 19 Abs. 3 untersagt wurde, für jeden über öffentlich erreichbare ...
... Rechtsverordnung nach § 24, 4. Maßnahmen im Rahmen der Aufsicht nach § 19 Abs. 1 bis 4 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 bis 4 und der Rechtsverordnung nach § 24. ... des Verwaltungsaufwands für die ständige Erfüllung der Voraussetzungen nach § 19 Abs. 6 eine Abgabe an die zuständige Behörde zu entrichten, die als Jahresbeitrag ...
... der für seine qualifizierten Zertifikate eintritt, nach § 19 Abs. 6 des Signaturgesetzes abrufbar zu halten. (2) Die gleichwertige Sicherheit ...
... Zeitaufwand 6 Prüfungen und andere Maßnahmen nach § 19 des Signaturgesetzes Gebühr nach Zeitaufwand ... Überprüfung der Einhaltung des Signaturgesetzes und dieser Verordnung nach § 19 des Signaturgesetzes Gebühr nach Zeitaufwand ... 17 Stichprobenartige Prüfungen im Rahmen der Aufsicht nach § 19 Abs. 1 des Signaturgesetzes im Falle der Feststellung eines Verstoßes gegen die ... 18 Anlassbezogene Prüfungen und andere Maßnahmen nach § 19 Abs. 1 des Signaturgesetzes im Falle eines Verstoßes gegen die für den ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6596/a91650.htm