Source: http://www.jurablogs.com/2011/09/22/eugh-schalten-adwords-verwendung-fremder-marken-zulaessig-sofern-eindruck-erweckt-wird
Timestamp: 2017-07-27 09:01:15
Document Index: 375533711

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 5', 'Art. 9', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuGH: Schalten von AdWords unter Verwendung fremder Marken ist zulässig, sofern nicht der Eindruck erweckt wird, dass die Anzeige vom
Markeninhaber stammt
BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldSeptember 2011EuGH: Schalten von AdWords unter Verwendung fremder Marken ist zulässig, sofern nicht der Eindruck erweckt wird, dass die Anzeige vom
Markeninhaber stammtEuGH Urteil vom 22.09.2011 C-323/09 AdWords Der EuGH hat mit diesem Urteil nochmals bekräftigt, dass das Schalten von AdWords und ähnlicher Werbeformen unter Verwendung fremder Marken als Keyword keine Markenrechtsverletzung darstellt, solange die fremde Marke nicht selbst im Anzeigentext auftaucht bzw. die Anzeige nicht den Eindruck erweckt vom Markeninhaber zu stammen. Ein Markeninhaber kann - so der EuGH - dann gegen das Schalten von AdWords vorgehen, wenn der Anzeigenschalter die Wertschätzung der Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt (Trittbrettfahren) oder in der genannten Werbung eine Beeinträchtigung dieser Unterscheidungskraft (Verwässerung) oder Wertschätzung (Verunglimpfung) liegt. Der Tenor der Entscheidung: 1. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken und Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke sind dahin auszulegen, dass der Inhaber einer Marke es einem Mitbewerber verbieten kann, anhand eines mit dieser Marke identischen Schlüsselworts, das der Mitbewerber ohne Zustimmung des Markeninhabers im Rahmen eines Internetreferenzierungsdienstes ausgewählt hat, für Waren oder Dienstleistungen zu werben, die mit denen, für die die Marke eingetragen ist, identisch sind, wenn diese Benutzung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann. Eine solche Benutzung – beeinträchtigt die herkunftshinweisende Funktion der Marke, wenn aus der anhand des genannten Schlüsselworts gezeigten Werbung für einen normal informierten und angemessen aufmerksamen Internetnutzer nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die beworbenen Waren oder Dienstleistungen von dem Inhaber der Marke bzw ...Zum vollständigen Artikel23 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords44 LeserDer Energieblog:EuGH verpasst «Adword»-Werbung mit Konkurrenzmarken Dämpfer37 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Der Europäische Gerichtshof zu Markennamen in AdWords122 LeserKanzlei Plutte:Vergleichende Werbung mit fremder Marke im Internet43 LeserCMS Hasche Sigle:Werbung mit AdWords – vom Fischen im fremden Teich10 verwandte ArtikelEuGH: Fremde Marken als Keywords bei Google AdWordsGrenzen des Markenrechts in der Europäischen UnionEuGH: Zur Google-AdWords-Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern / Keyword AdvertisingEuGH Adword InterfloraWerbung mit fremden Marken als Adwords-KeywordsDie Konkurrenzmarke als Adwords-SchlüsselwortGeneralanwalt beim EuGH: Neues zu Google AdWords / AdWords-Werbung ist markenrechtswidrig, wenn klar differenzierende Hinweise des
werbenden Konkurrenten in der Anzeige fehlen oder fremde Marke als Gattungsbegriff verwendet wirdRegelmässig zulässig: Die bekannte Marke als adwordEuGH entscheidet vorerst letztmals zum Keyword-AdertisingBeate UhseVerwandtes im Webcuria.europa.eu: CURIA - ErgebnislisteÜber den ArtikelVeröffentlicht September 22, 2011 2:36pm im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienMarkenrechtAbmahnungThemenGoogle, Abmahnung, Markenrecht, Rufausbeutung, Werbung, Eugh, Anzeige, Marke, Unterlassungserklärung, Adwords, Rechtsanwaltskosten, Markenrechtsverletzung, Keyword, Adsense, Markeninhaber, Tenor, Eugh Urteil, Verunglimpfung, Suchbegriff, Keyword Advertising, Verwässerung, Bananabay, SpericherungTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresHamburg brennt.von Lars Nozar / Alltag eines AnwaltesG20 und die gutmenschlichen Rechtsanwältevon Strafverfahren - in Koblenz und anderswoSchlangenbiss führt zu Betäubungsmittelaufgriffvon Justillon - kuriose RechtsnachrichtenSonntagswitz: Heute zu Kindern und Kindermundvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAnwaltstypen: Der Schwätzervon Fachanwalt für IT-RechtAls nächstes lesen - bislang 262 Leser:G20 und die gutmenschlichen Rechtsanwälte