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Timestamp: 2020-08-11 22:34:49
Document Index: 226223784

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 17', '§ 1', '§ 2', '§8', '§ 2', '§ 3', '§ 5', '§ 1', '§ 2', '§8', '§ 3']

1919 / 124 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1919 / 124 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
| Asien, Ein Communiqué des Staatssekréètärs
Nfghanen gteschlagen worden. seien.
Entwicklungen die Demobilmachung in Jndien eingestellt
M für Jndbien teilt c dem „Reutershen Büro“ zufolge mit, daß alle Angriffe der - an verfciedenen Stellen der Front zu rüdck-
Die „Exchange Telegraph Company“ meldet aus Bombay vom Mittwoch, daß wegen der Lage in Afghanistan und der die ih mögliherwéise daraus ergeben können,
2) Im Sebict des Nreises Teltow :
Berlin-Grunewald Berlin-Lempelhof, Berlin-S margenborf, Berlin-Mariendorf, Berlin-Da em (ut), PBexrlin-Moarienfelde, Berlin-Friedenau, Berlin-Niederschöneweide, Berlin-Steglig, Berlin-Jobannisthal,
Berlin-Lichtecfelde, Berlin-Ye lendorf, Verlin-Lankwiy,
Berlin-Brigt, Berlin-Trevytow, « Grunewald-Forst (Gut).
die Preise für Briketts und Koks wie folgt festgeseßt:
Die größte Lokomotive dexr
VBielleicht a
Gattung bezeichnet .mwerden müßen. dem Tender erreiht das Maß von 35 m.
dem Tender wiegt die Lokomotive 1und 9000 Zentner.
während der Kessel der neuen Niejenlotomotive Durchmesser von 3 m bat. Es ift freilich nicht zu ve das Vorbild. diefer Lokomotive, die biefe: in 10 gebaut worden ist, viel Nachahmung finden wird, besonderen Gründen enistanden ist. Die betreffende verjügt nämli) nur über eingleisige Strecken und bat ein besonderes Interesse daran, möglichst lange Züge zu die erto1derlid)e BVerklehrsdichte erreiht werden soll. Der erzcugt übrigens über 5000 Pfertefräfte und besißt eine zu 88 Tonren. : :
maszregeln,.
Die Zahl der Aus sapkranken in Deuts N Bare 1918,
5 N den „Veröffentlichungen des Neichägesundheitsa
die Zah
auf Hamburg 4 (5) eutfielen. \ In Preußen sind im Berichtsjahre 2
ermittelt worden. Der eine betraf einen Zahntecniker
sund, der -in Brafilien geboren und im Jähre 1904 mit seinen Eltern nach Deutschland gekomnien ist. Die zweite E1krankung wurde in Göttingen bei einem 22jährigen Mädchen festgestellt, das si bis zu ] bens ) Bon den im repraheim bei Memel untergebrahten Kranken ist im Berichtsjahre
seinem 10. Lebensjahre in Südamerika befunden hatte.
ciner widerrnflid) nach Hause, ein anderer nah der Heim worden.
Nah Lübeck is elu Plantagenbisißer aus Solumbien im
Januar zur ärztlihen Behandlung zugereijt; er hatte vor die ersten Grscheinungen des Aussaßes gehabt und war
schiedentlich in Amerika und Deutschland behandelt worden.
__ Von den 5 Leprakranken, die am S{lusse des ahres 1917 in
Hamburg vorhanden waren, ist 1 im Berichtsjahr gestorben. Außerdem iît Lepra bei cinem russishen Kriegsgefan genen,
der fih wegen Lues im Neservelazarett 3 in Stuttgart b gestellt worden.
Verkehrswesen. Die Preise für“ verkäuflihe Vordrude
M rung der Arbeitslöhne vom 1. Juni ab erhöht. / Preise sind bei den Postanstalten und den en erfahren.
Theater und Mufik, Im Opernhause wird morgen, Dienötag, zum c
wteder in _ den Spieiplan aufgenonmen. Die Besetzu Pamina: Frau Dur, als Gast; Papagena: räulein Engell :
Hafgren-Waag, Denera, von Scheele, Müller: die drei K
Damen Marhe:r, Escher,” Manke; Pamino: Herr Kirchner :
Sarastro: Herr van de Sande; Papageno: Herr Brons-
cest ;. Monoîtatos: Herr Henke. Musikalischer Leiiec ift der
j Kapellmeister Otto Urack, Spielleiter: Karl Holy. Anfang j Vhr. — Der Sonnabend bringt eine neue Reihe
R von Lanzbildern, au8geführt vom Soloperfonal “n untd Balleitkorps. Im Nahmen dieser Tanzbilder wird Frau
Lucy Kieselhausèn ihr mehrmaliges Gastspiel beginnen.
Einleitung des Abends bildet. eine Aufführung von Leo Bl flegelt“ unter des Komponisten cigener Leitung, Anfang 7
Im Schauspielhause wird morgen „Vecr Gynt“ Tannten Befezung gegeben.
statt, da über sämtliche Pläte berei!s verfügt ist. 4 Wanuigsaltiges.
F 3k, Mai folgendè Bekanntmachung über Fe Î vain Koks- und Brifeitpreisen erlossen:
8 9. Februar und 4, April 1919 werden auf Grund der X mcihung des Bundesrats über Errichtung von Preisprüf W und die Versorgungsregelung vom 2%. September/4. Noven der Landebzentralbeßörden über die Errichtung des Kohle! (SH1'oß Berin vom 21. August 1917 für die Stadtkreis Charlottenburg, Neukölln, Berlin-Schönebera, Berlin-L Be rlin Wilmersdorf fowie die folgenden Orte der Landkrei unt, Niederbarnim: i 1) im Gebiet des Kreises Niederbarnim:
Beelin-Buchholz, Berlin-Reiuickendorf,
Berlin-Friedrichsfelde, Berlin-Rosenthal, Be.klin-Veinersdorf, Berlin-Stralaùu, Bercint-Dohen[@bndauten, Berlin-Tegel, Berlkn-Niedersbönhausen, Berlin-Wittenau,
Berkin-Oberschöneweide,
i Berlin- Weißensee, Verlin-Paukow,
Gulsbezirk Sbönholz,
Sefsundheitswefen, Tierkraukteiten und Absþperrungs-
l der Ausfapkranken im Deutschen Neih am Schlusse des Jahres 1918 „of (gegen 39 am Ende des Jahres 1917), von denen auf Preußen 30 (25), auf Württemberg 1 (1 ), auf Lübeck 2 (1) und
und Telegraphenverkehr- sowie- im Posticheckverkebr werden wegen der Verieuerung der Nohsloffe und der Steige- Die neuen chetämtern zu
Mozaris )eit Mai 1914 nit gegebene „Zauberflöte“, neueinstudiert,
eonigin der Nacht: Frau Schulteß-Hansin die dret Damen : die Damen
A (egeben. Spielleiter ist Dr. Neinhard Bruck. Sin Berkauf von Eintrittskarten zu dieser Vorstellung findet nicht Anfang 7 Uhr.
Der Kohlenverband Groß Berlin hat uuter dem
5 Unter Aufhebung der Bekanntmachungen des Kohkenverbandes Groß Berlin über Festsetzung von Kcks- und Briketipreisen vom
(Neich8- Geseßblatt S. €67 und 728) in Verbindung mit der Anordnung
: i Wenn der Schiffhau im Lause der Jahre zu dem Entschluß gefommen war, möglichst große Dampfer zu bauen, weil sic in Koblenverbrauch) und Jußlast vergleidéweije am wutsaftlihsten waren, so bat für die N Sun der Gifenbahnlokomotiven bisher nit dasselbe gegolten,
el ver wind sich in dieser Hinficht cin Wandel der Anschauungen vollziehen, wenigstens sfühtt die Wochen &rift „Umschau“ Abbildungen von neuen amerifanisGen Lokomotiven vor, die als wahre Ungehever ibrer Die Länge der Lokomotive mit : i: 1 Die Lokomotive felbst ruht auf nicht weniger als zehn Näkerpaaren, wozu noch vorn und hinten je eine Achse mit Führungsrädezn- kommt. Der Tender rubt auf 4 Alsen, fo daß das ganze Gefabit 16 Achsen aviweist. Mit 2 Di Der Zvlinter hat einen Durchmesser von 120 ecm und damtt etwa diefelbe“ wie fie noch vor 30 Jahren ein mittelgroßer Lokomotivkessel besaß, etnen außeren
Sröße,
rmuten, daß ESremp!aren da sie aus Gefellséaft infolgedessen bilden, wenn „Leviathan“ Zugkraft bis
mts* betrug
aus Stral-
at entlassen
47 Jahren schon ver-
efanb, fest-
im Post-
rsten Male
ng lauiet :
naben : die
Die echs „Ver- Übr.
stsegung
Bekannt- ungé stellen iber 1915
verbandes e Berlin, ihtenberg, se Teltcew
a. bei Selbstabholung ab Lager 7,309 f, Þ. ges{choß oder Keller 7,85 je Zentner. S Preise für Briketts- undKoksliefer
und Warmwasserbereitungsanlagen in nicht unter 30 Zeniner. Es dürfen folgende Preise übers{chritten werden: 1) Für Briketts: Lager 4,15 6,
Zentner. 2) Für Koks:
brocen, 7,25 M, c. Westfälisher oder Lichtenberger ofs 7,75 Æ, d. Niedershlesisher S@melzkoks e. Obershlesisher Schmelzkots 7,20 4 je Koképreise gelten für Lieferung frci Keller. sich, soweit der Koks gefahrenen Wagen
Zentner. — Sie dur den
Wagenführer ohne
aller Ba derjenigen Abgabestelle, zu stellen.
Gebiet der Landkreise Teltow und Niederbarnim mit
des zuständigen Landratsamtes für einzelne Stadt- und
Grefß; Berlin in Gemäßheit des § 4 dieser Bekanntmachung erläßt, unterliegen der Bestrafung gemäß § 17, Ziffer 2 der Bekanntmachung des Bunadesrats über die Grrihtung von Preisprüfungsftellen und die Versorgungsregelung vom 25. September und 4, November 1915.
Î 6. Die Preisfeskseßungen des § 1 finden auf alle nah dem L, Juni 1919, die des § 2 auf alle nah dem 1. Mai 1919 ausge- führten Lieferungen der von diesen Paragraphen betroffenen Brenn- stoffe Anweadung; im übrigen tritt diese Bekanntmachung mit dem Tage ihrer VeröffentliGßung in Kraft.
Die Kohlenstelle Groß Berlin e:läßt unter dem 31. Mai 1919 die nachstehende Bekanntmachung über
Febund von Koks- und Briketipreisen in den Landkreisen Teltow und Niederbarnim:
___ Unter Aufhebung der Bekannimahuna der Kohlenstelle über Fesiseßung von Koks- und Briketipreisen in den Land- kreisen Teltow und Niederbarnim — J.-Nr. L, 2300/19 — wird auf Grund des §8 4 der Bekannimahung des Kohlens- verbandes Groß Berlin vom 31. Mai 1919 für das Gebtet der Kreise Niederbarnim und Teltow mit Ausnahme der in legtgenannter Bekann!machung aufgeführten Orte*) folgendes bejtimtmt{: 0 L Presse für KüGen- und Dfenbran d: Es dürsen folgende Preise nicht übersdritten werden: 1) Kür Briketts: a. Vei Selbstabholung ab Lager 3,90 46, b. bei Abwerfen auf dem St1aßendamm 4,25 #, e. bei Abwerfen auf dem Hofe 4,35 M, d. bei Lieferung frei Grdges{hoß oder Keller 4,40 4 je Zentner. — 2) Für Koks, Gastoks, gebrochen: a. Bei Selbstabholung ab Lager 7,30 M, b. bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller 7,85 & je Zentner. — ¿erûr die Prets)teltung ist maßgebend der Siß der ge- ¡{aftlichen Nieterlafsung des Kohlenhändlers (nicht der Wohnsitz des Veibrauchers ). | § 2. Preise für Brikett- und Kokslieferungen, an das Kleingewerbe sowie für Zentralheizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen in Fuhren nicht unter 30 Zentnern. Ès dürfen folgende Preise nicht überschrilten werten: 1) Für Briketts: a. Bei Scl1bstabholung ab Lager ô,00 Æ, Þ. bei Abdmerfen auf dea Straßendamm 4,25 4, c. bei Abwerjen auf dem Hofe 4,35 #4, d. bei Lieferung fret Erd- geschoß oder Keller 4,40 46 je Zentner. — 2) Für Kcks : a. Goskoks, grob 7,15 Æ, b. Gasfols, gebroden 7,25 #4, c. Westfälisc. oder Lider berg. Swhmelzkoks 7,76 #, d. Niederschle). Sch(melz- fots 7,30 4, o. ODbherfchlesisher Shmelzkoks 7,20 Æ je Zentner. — “Die Kokspreife gelten für Lieferungen frei Keller. Sie ermäßigen sich, soweit der Koks von dem auf den Hof des Grundstückes ge- fabrenen Wagen durch den Wagenführer ohne Mitwirkung anderer Arbeiter abgcw» fen wird, um 10 S je Zentner, soweit der Koks auf den Straßendamm vor dem Grundstük des Verbrauchers ab- geworfen wird, 1101 19 «3 je Zentner, bei Selbstabholung durch den Verbraucher um 5» ch4 je Zentner, bei Lieferung ganzer Waggon- ladungen ad Crzeugungsstelle im Gebtet des Kohlenverbantes sowie frei Waggon aller Bahnhöfe im Gebiet des Kohlenverbantes um (o A. ie zentner.
_§ 3. Der Kohlenhäudler ist verpflichtet, den Verbrauchern an derjenigen Abgabestelle, an der fie in die Kundenliste- eingetragen e pie Biuiket16 auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung zu stellen.
S 4. Zuwiterhandlungen gegen die Bestimmungen dieser Be- lonntmachung unterliegen ter Bestrafung agen äß § 5 der Bekaunt- machung des Koblenverbandes Groß Berlin vom 31. Mai 1919.
Î 9. Die Preisfcstsezungen des § 1 finden auf alle nach dem J]. Juni 1919, die des § 2 auf alle nah dem 1. Mai 1919 aus- geführten Lieferungen der von diesen §8 betroffenen Brennsloffe AUnwenduna ; üm übrigen tritt diefe Bekanntmachung uit dem Tage ihrer Berêffentlichung in Kraft.
Q: 22, im Gebiet des Kreises Niederbarnêm: Berlin-Buchholz, Berlin-Reinickendo:rf, Berliu-Friedrichsfelde, Berlin-Rofeunthal,
Berlin-Heinersdo: f, Berlin-Stralau, Berlin-Hoheusch ön hausen, Bei lin-Fegel,
Berlin-»(ieders{önhausen, Berlin-Oberscönewe!de Berlin-Wititenau, Berlin-Paunkow, Gutobeztik Schönholz.
M. im Gebiet des Kreises Teltow: Bexlin-Gcunewald, Berlin«Tempelhcf, Berlin-Schmaigendoif, Berlin-Maziendorf, Betrlin-Dahlem (Gut), Berlin-Marienkfelde,
F Berlin-Niederschöneweide,
Berlin-Friedenau, Berlin-Stoalk Yerlin-Zobannishal, Berl:n-Brik,
Berlin-Lichßterf: lde, Berlin-Tueptow,
mit Genebmigung der Staatlichen Verteilungsstelle für Groß Berlin
Ï 1. Preise für Küchen- und Ofenbrand: Es durfen folgende Preise nit überschritten werden: 1) Für Brikeits : a. bei Selbstahbolung ab Lager 4,15 46, b. bei Abwerfen auf dem Straßendamm vor dem Grundstück des Verbrauchers 4,55 Abs C. bei Abwerfen auf dem Hofe 4,60 4, d. bei Lieferung frei Erdgeschoß oder Keller 4,70 #4 je Zentner. — 2) Für Koks, Gaskoks, gebrochen : bei Lieferung frei Érd-
: y ungen an das Kleingewerbe sowie für Zentralhbeizungs- Fuhren nit & bei Gelbstabholung ab Lager 4,1 b. bel Abwerfen auf dem Straßendamm vor dem Gruntstück des Verbrauchers 4,50 46, e. bei Abwerfen aus dem Hofe 4,09 M, d. bei Liefcrung frei Erdgcshoß oder Keller 4,66 4 je a. Gasfoïs, grob, 7,15 4, b. Gasfoks, ge- Schmelz- 7,020 M, Die l ermäßigen von dem auf den Hof des Grundstücfes y : l Mitwirkung anderer Arbeiter abgeworfen wird, um 10 Pf. je Zentner, soweit der Koks auf dem Straßentamm vor dem Grundstück des Verdrauchers abgeworfen wird, um 15 Pf. je Zentner, bei Selbstabholung dur bea Verbraucher um 55 Pf. je Zentner, bei Lieferung ganzer Waggonladungaen ab E ht im Gebiet des Koßlenverbandes sowie frei Waggon
Bahnhöfe im Gebiet des Kohlenverbandes um 75 Pf. je Zentner. § 3. Der Kohblenhändler ist verpflichtet, den Verbrauchern an di / lle, an der fie in die Kundenlijste eingetcagen sind, die Brikfelts auf Verlangen zur Selbstabholung zur Verfügung
J 4. Die Kohlenstelle Groß Berlin wird ermächtigt, Für das Zustimmung ¡ l Land- gemeinden auf deren Antrag eine von der Preisfestsezung der 88 1 und 2 dieser Bekanntmachung abweichend Preisfestseßung zu treffen. Zuwiderhandlungen gegen die» Bestimmungen dieser Be- fanntmahurg sowie gegen Anordnungen, welde die Kohlenstelle
Heits: Pro: /
| Inder Fluchtangelegenheit des Oberkeutnants Vogel ist, wie dem ,W. T. B.“ von maßgebender Seite mitgeteilt wird, bis jeßt folgendes festgestellt worden: Am 31. Januar d. J:
als Kurier reisenden Curt Velsen ein fogenannter Drci- Sprache n-Ausweis ausgestellt. Derselbe trägt keine Photographie und berechtigt lediglich zur Ginreise naß Spaa. Mit diesem Ausweis und einem vom Polizeipräfidium Berlin am 3. Mai 1919 nach Deutichland und Holland ausgestellten Paß er- schien am 13. Mai auf der Paßjtellc des Auswärtigen Amtes ein, Herr, der angeblich im Auftrage der Wako um Ausstellung eines! Nückreisesihtvermerkes nah den Niedenländen für den Beauftragten! der Wako Curt Velsen bat. Der Paß war vorschriftsmäßig mit
mik eigenhändiger Unterschrift versehen; die Polizei hatte unter der Photograpbie bef einigt, daß der Paßinhaber tatsählich die durch die Photographie dargestellte Perfon fei und die Unterschrift eigenhändig. vollzogen bate. Ferner war die Photographic au vorschriftsmäßig
abgestempelt. __ Auf Grund der vorgelegten Dokumente wurde dem Ueberbringer der Vermerk zur Erlaubnis der Ein- und Nüdreise gegeben. Der holländische Sichtvermerk, ohne den
die Einreise nach Holland unmöglih ift, - erfolgte durch das holländische Generalkonsuiat, ohne eine Bitte ober Empfehlung einer deutschen Behörde. Es ift festgestellt, daß das Polize t- präsidium weder auf Velsen noch auf Vogel'je cinen Paß ausgestellt hat. Dur die sehr geshickt aus- jesührte Fälshung hat sich glso sowohl der Beamte des Auswärtigen Amtes wie das holländishe Generalkonsulat täuschen lassen. Wenn in der Presse gegen die Paßstelle des Uu3wärtigen Amtes der Vorwu:f erhoben worden ist , daß sie die Zdentität des auf dem Büro Erschienenen mit der auf der Péotographie dargestellten Persönlichkeit nicht nachgeprüft habe, so ist das durchaus unbegründet, Die Prüfung ist allein Sache der Polizeibehörde und hatte nach den Angaben des gefälshten Passes bereits stattgefunden. Die Persönlichkeit, die auf der Paßstelle des Auswärtigen Amtes erschien, hatte gar nicht behauptet, Paßinhaber zu sein. Daß auf der Paßitelle das peksönliche Erscheinen des Velsen niht verlangt worden ir, entspricht den in solchen Fällen j'gut gültigen Vorschriften. Der Bericht des deutshen Gesandten im Vaag, der eingefordert worden it, besagt, daß die Nach» richten über den Aufenthalt Vogels unter dem Schuße oder! bei der Gesanttschaft frei erfunden sind. Inzwischen gehen die Nah- fors{bungen in Holland weiter. Sobald genügend Unterlacen vors handen find, wird das Auslieferungsverfahren bei der holläadischen. Negterung beantragt werden. Wegen Fälshung des Passes ist ein Berfabren gegen Unbekannt eröffnet und bei dem Zivilgericht anhängig geinackt worden. Auch darüber sind die Nachfor'chungen im Gange, wie die Papiere des Velsen an Vogel gekommen sind.
…_ Gharlerot, 30, Mai, (W. T. B.) Nah ekner Havas- Neutermeldung ift ein Zug mit demo ti O lischen Soldaten gestern abend zwishen Marchienne-au- Pont undLuttre entgletft, wobei 7Soldaten getötet und 20 verleßt wurden.
__ Brüssel, 31. Mai. (W. T. B.) Infolge eines Brandes in einer Fabrik für Éxplosivstdffe in Haeren bei Brüssel fam es zu zwei heftigen Explosionen. Es wurden sechs Personen getöôötet, 70 schwer und 150 leiht verleßt. Sechs Personen werden vermißt, Der Sachschaden ist beträchtlich. ® Amsterdam, 31. Mai. (W. T. B.) Einer Reutermeldung aus London zufolge ist das amerikfani\che Wasserflu
N, 6. 4 in Plymouth eingetroffen. [O O
{Fartsezung des Nichtamilichen in der Erften Beilage.)
Opernhaus. (Unter den Linden.) Dienstag: 140. Dauer- bezug8vorstellung. Dienst- und Freipläze sind aufgehoben. Neu ein- studiert Die Zaukberflöte. Over in vier Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Zext von Emanuel Shikaneder. ‘Musikalische Leitung: Otto Urack. Spielleitung: Karl Holy. Anfang 7 Uhr.
j Sth auspicihaus. (Am Gendarmenmarkt.) Dienstag: 18a. Karten: rejervelaß. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen fo
die Dienst- und Freipläge find Migeboben, A Gynt von Henrik Jbsen. (Fn ¿ehn Bildern.) In treièr Ueber- tragung für die deutshe Bühne"gestaltet von Dietrich Eckart, Musik von Gdward Grieg. Musikalische Leitung: Dr. Carl BesL - Svptelleitung: Dr. Netnhard Bruck. Anfang 7 Uhr. (Ueber sämtliche
Pläye ift bereits verfügt.) Mittwoh: Opernhaus. 141. Dauerbezu tttwoch: Oper: I4L, g8vorstellung. QDiensts und Freipläße find aufgehoben. Die Fledermaus. Komische VPperette mit Tanz in drei Akten von Meilhac und Halsvy. Be- Richard Genée. Musik von Johann
arbeitet von C. Haffner und
Sirauß. Anfang 7 Ubr. Dauerbezugêvorstellung. QDkenst- und Meine Frau, die Hofschauspielerin.
Schauspielhaus. 153, Freipläße sind aufgehoben. von Alfred Möller und Lothar Sachs,
Luitspiel in drei Vkten Anfang 7 Uhr.
Verlobt: Frl. Hildegard von Nosenstie! mit Hrn. Leutna j ilde D I . Leutnant Han Joachim von Klißing (Zerbst— z. Z. Mitten Beer bei Nadcilh a. d. lbe). — Frl. Hildegard von Nège mit Hrn. , Oberleutnant Hariwig Tesdorpf (Hamburg). G esto rb en: Hr. General der Infanterie z. D. Paul Cark von Lettow-Vorbeck (Berlin). — Hr. Geh. NRegierungs- und Baurat Guftav Teichmüller (Bernburg). — Hr. Hauptmann b. L Pro- festor Dr. Otto Bechstein (Berlin-Stegliß). — Hr. "Nmts-
ger:chtsrat a. D., Geh. Justizrat Albert Schulze (Brandenburg).
Beim Ausbleibeu oder bei verspäteter Lieferun
Nummer tvolleu fich die Postbezieher stets fas «E Briefträger oder die zuständige Bestell-Post- anstalt weaden. Erft weun Nachlieferung und Aufklärung uicht in angemessener Frist erfolgea, wende man fich unter Augabe der bereits unternommenen Schritte au die Geschäfts- stelle des „Neichs- und Staatsauzeigers““
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der stelle J. V.: Rechnungsrat. E ee De h L
E E Geschäftsstelle (J. V.: Ney her) in Berlin. 4j ruck der Norddeutshen Bucbdruderei Verl 3 Berlin, Wilbelnsice A B Sieben Beilageu
(einfdließlih Börsenbeilage). "77 #7 ET7
Be. liu-Zeblendo:f, Beriin-Lanfkwih, Grunewald-Forst (Gut).
und Erste, Zweite, Dritte und Vierts E T! «i Zentral-Handelsregistér-Beilage, ¡2/5 41
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wurde in der Waffenfstillstandskommission für eines
Perfonalbes{reibung und mit “einer Photographie des Paßinhabers|
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Preußische Laudesversammlung.
27- Sihung vom: 31; Mai 1919. ¡j (Bericht von „Wolffs Telegraphenbüro“.) Am Regierungstisch: der Minister für Handel und Gewerbe
Vizépräsident Dr. Frengtel eröffnet die Sihung um 12 Uhr 25 Minuten. :
Die an erster Stelle auf der Tagesordnung stehende förm- lite Anfrage der Deutschen Volkspartei über die deutschen Wegenvorschläge zu den Friedensbedingungen wird entsprechend inobeiächen Wünschen aus dem Hause zunächst zurückgestellt.
“Zur ersten Beratung \teht sodann der Antrag der Sozialdemokraten auf Annahme eines Geseßzenmwur}s über die Wahl der Gemeindevertretungen in der ProvingHannover.
Abg. Stubbe (Soz): Die MNMegierungsverordnung vom 94. Sanuar 1919 hat die Auflosung der Gemeindevertretungen und die Wernahme von Neuwahlen verfügt. Nun béstehen aber in der Provinz Mover auf. Grund- der äußerst reaktionären alten hannoverschen
gemeindeordnung noch Gemeindeversammlungen mit Mehrstimm- ret. In diesen hat dadur der Grundbesiß sür die Führung der
amten Gemeindegeshäfte das Uebergemriht. Jena hannoversche L olateorbnuna gewährt dem Grundbesißer tventuell ein Simm- ret bis zur Hälfte sämtlider Stimmen der Gemeindeversammlung. Ein solcher Grundbesißer kann es {ließli zum Gemeindediktator bringen. Hier muß das Parlament abhelfen, damit die Entrehtung der (Bemeindemitglieder beseitigt wird und die Demokrane S, ¡ihrem MRechte kommt. Wir beantragen deshalb, in den fraglichen Gemeinden {Gemeindevertretungen wählen zu lassen und das Wahlrecht des ein- zelnen in den Gemeindeversammlungen auf eine Stimme gu beschränken.
Unterstaatssokretär Dr. Meyer: Die Regierung erkennt die Notwendigkeit einer Aenderung an und wird in kürzester Frist dem Hause einen bezüglichen Gntwurf vorlegen. Es würde sih empfehlen, den beutigen Antrag dem Gemeindeausschuß zu überweisen.
Abg. Grebe (Zentr.): Der Antrag greift einen (einzelnen O aus der Gemeindeordnung heraus. Das Zentrum is mit Aus|uß- beratung einverstanden und wird die Vorschläge der Regierung abwarten.
Der Antrag der Sozialdemokraten wird dem Gemeinde- auss{chuß überwiesen. / ;
Hierauf kommt die dringende förmliche Anfrage der Abgeordneten Dr. von Krause und Dr. von Richter (D. V) zur Erörterung.
Die Anfrage geht dahin, ob der Wortlaut der deut - schen Gegenvorschläge zu den R handlungen so rechtzeitig vorgelegt werden wird, d die Landesversammlung noch vor ihrer Vertagung dazu Stellung nehmen karin, und -ob die ‘Regierung bereit ist, auf Anfragen ° nähere Auskunft über die Preußen betreffenden Vorschläge zu
even. Auf die Anfrage des Präsidenten erklärt sich der Unter- Ftaatésekretär Gö hr e zur sofortigen Beantwortung berdoit. Unterstaatssekretär G öh r e: Auf die dringlice förmliche Anfrage fabe ih namens der Staatsregierung zu erflären: 1) Der vollständige LDortlaut der deuts&en Gegenvorschläge zu den lFriedenSbetingungen wird bvoraussitlih spatestens am Mittwoch der Landesversammlung augehen fönnen. 2) Die Regierung ist bereit, dem Hause auf Anfragen nähere Auskunft über die den preußischen Staat betreffenden Vorschläge ¿u geben, soweit die politischen allgemeinen Verhällnisse dieses gostatten.
Damit ist die Anfrage für heute erledigt. :
__ Das Haus seßt dann die Besprechung der förmlichen Anfragen über die Verbesserung des Berg- arbeiterschußes, die Neuordnung des Knappschafts- wesens und die Lage der Bergarbeiter im beseßten Saargebiet im Anschluß an die gestrige Erörterung fort, e
Abg. Schwarz (Soz.): Zur Mitarbeit an den Vorschlägen, bie uns gestern der Minister angekündigt hat, sind wir bereit. wird alles Aa ankommen, daß die’ neuen geseßlichen. Bestimmungen nicht auf dem Papier stt-hen bleiben, wie so vieles in, der bivsherigen Berggeseßgebung, sondern duß dabei auch ewas für dke Bergarbeiter heraustommt. Vor allem wird auf die Herabminderung der hohen Ünfallziffer hinzuarbeiten sein. Ebenso muß die hohe Zahl der be- schäftigten Jugendlichen herabgemindert werden. Besonders resorn- bedürftig ist vas Knappschaftswesen. Jn manchen Knappschasts- vereinen sind {on heute die Beiträge o hoch, daß sie die Berg» arbciter auf das \schwerste belasten un5 eine weitere Erhöhung nicht ertragen. Andererseits sind die Renten der Invaliden und der Witwen und Waisen der Bergarbeiter so erbärmlich niedrig, daß bie Fnvaliden und Hinterbliebenen tatsächlich A al müssen. ‘Man e Bier gestern „Ärbeiterhorden“ vorgeworfen, “ daß sie geplündert ätten. Im Saargebiet haben die besieren Kreise geplündert. Die für Arbeiter bestimmten Fleishwaren sind in den Küchen. der besseren BVo!kökreise versbwunden, und aus minderwertiaem Fleisch hat man Arbeiterwurst hergestellt, Der Streik im Saagrnebiet war nicht politischer, sondern wirtschaftliher Natur. Auch heute haben 1e Arbeitgeber noch niht den Geist der Zeit begriffen. Man hat es gewagt, Unfall- und Kriegsinvalide in die Lohnklassen der- Jugend- lién einzureihen, da ihre Arbeitsleistungen mit denen der Fugend- Lidén pen einer Stufe stünzen. So etwas dürfte im Staatbbergbau att vorkommen; dort finden aber sogar noh Maßregelungen sozial- vemofratischer Beamten wogen ihrer Parteizugehöngkeit statt, Der Lchtftundentag is ausgerehnet von den Staatsbergwerken nicht en- geführt worden, troßdem diese vor Einrücken der Franzosen noch Zeit dafür gehabt hätten. Später hat man eine halbe Stunde Mehr- arbeit N einmal entlohnt. Ueberhaupt ‘ist in. der Lohnfrage au gerade wiedzr von den Leitern der Staatsbergwerke gesündigt worden. Es ist- nicht ganz ritig, den Fran N den ‘unbefrie- -bigenden Zuständen im Saargebiet die alleinige Schuld N R Teilnehmer an einigen Verhandlungen weiß ih, daß die deutschen Berkdireftoren die Wünsche der Arbeiter niht gefördert haben. Dabei ift das Saargbiet das einzige Werkgebiet, in dem eine Steigerung der Förderung stattgefunden hat, während sonst überall ver Lohn gestiegen, die Förderung aber zurückgeblieben 1st. Der Redner gibt sehr ausführliche und ins einzelne gehende Tatsachen iber die Arbeiterbewegung im Saarrevier und bemänaeli dann die Aufnahme der Ausgewiesenen des Saargebietes im Reiche. Sie seien teilweise 14 Tage in Deutshländ umhergeirrt, ohne eine neue Arbeitsstätie gefunden zu haben. Der Redner \{ließt mit dem Wunsche, ‘aß die Verbesserungen am Bergarbeiterschuße und die Steuo nuna des Knappschastswesens ret bald Tatsache werden möôcen.
Abg. Ommer t (Dem.)- greift den Vorredner an,- weil er die Zeit ber versassunggebenden Versammlung ungebührlich in Meri genommen habe, u bemerkt: Auch der Arbeiter muß einmal daran
E E 7 M T Ee Dre
bénken, seine Sonderwünsche zugunsten der Notwendigkeiten für die
anzeigex un) Preußischen Staat3anzeiger.
Berlin, Montag, 2. Juni
Gesamtheit gart tellen. Wohin sollten wir kommen, wenn wir alle so detaillizrte Angaben machen wollten, wie sie der Vorredner }: B. über die Arbeiterwurst gemaht hat, Jeßt ist es nicht Zeit Agitationsreden zu halten. Von morgen ab ift 1a ichon grundsählich der Achtstundentag im Saargebiet eingeführt, denn die halbe Ueber- nee soll vergütet werden. Abgesehen“ 2avon müssen wir uns doch arüber tlar sein daf wir augen Ans im Saargebiet gar nichts ändern können. Als Teilnehmer einer Verhandlung im Ministerium des. Innern weiß ich, daß die Ausgemwiesenen dort ehrlihe Unter- g finden. Nur scheint niht mt der notwendigen Geschwindig- eit gearbeitet worden zu fein.
Abg. Rippel (D. Nat.): Lloyd E evtge hat Turz vor dem Kriege in einem größeren Werk die deut Soztalversicherung mit starkem Lobe anerkannt und ausgebrüdt, baß. Deutshland für seine sozialpolitisben Leistungen sich den Dank’ der ganzen Welt er- worben habe. Die Kommission für Wiedèrgutmachung wird sih nun auch mit sozialen Fragen eingehend zu besäftigen baben; allein die Deutschen, ‘die auf diesem Gebiete nah gegneris{Ger Meinung führend gewesen sind, bleiben aus dieser Kommission ausgeschlossen. Der feind- lie Friedensentwurf mat uns die Fortfübrung der Sozialpolitik, im. besonderen auch die Wetterentroidklung des Bergarbeitershußes, ge- radezu unmögli. Der Entwurf ist über einen kräftigen wirtschaftlichen Aderlaß hinaus auf dauernde wirtscaftlide Schädigung Deutschlands angelegt... Auch auf dem Gebiete des Bergarbeiterschußes darf es keinen Stillstand geben. Wir müssen bier wie 1m Knappschaftswesen zur Einheitlichkeit kommen, und wir werden die bestehende Zersplitte- rung nur auf dem Wege der vreisgeseßlihen Regelung überrvinden. Auch uns geht die Sache über alles. Nur vermehrte Arbeit kann uns weiterhelfen, vermehrte Produktion und: Lädurh- auch vermehrte Arbeitsfreudigkeit. Wir brauchen auf allen Gebieten des Lebens mehr sozialen Geist, das ist mehr wert als soziale’ Paragraphen.
Abg. Tegedes (D. V): Da es nach der Erklärung des Ministers in Preußen zu Neformen auf diesen Gebieten doch nicht mehr kommt, sollten wir uns auf die Erörterung allgemeiner Gesichts- punkte beschränken. Die große Bedeutung des deutschen Kohlenberg- baues für unser ganzes Wirtschaftsleben haben wir ja in den leßten Monaten erkennen können. Die Kohle ift unser leßtes und vielleicht einziges Zahlung8mittel, um den Friedensbedingungen der Feinde na- zukommen. Es wird für die Zukunft unsere. allergrößte Sorge sein, die Koblenförderung auf die hochste Höhe zu. bringen. Eines der besten Mittel dazu is ein gesunder, arbeitsroilliger und: arbeitsfreudiger Bergarbeiterstand. Daher müssen wir alle berechtigten Forderungen dieser Arbeiterschaft, die einem der schwierigsten und gefährlichsten Be- rufe obliegt, zu erfüllen suden. Den aus den beseßten Gebieten aus- gewiesenen' Bergleuten muß vollste Unterstüßung aecwährt werden. Die Frauenarbeit i aus dem Bergbau mögli zu entfernen, aber dazu wird es besonderer Maßnahmen nicht bedürfen, denn wir werden' bei dem großen Arbeitsmangel genügend männliche Kräfte zur Vet- fügung haben. Daß die Sicherheitsmänner auch heute noch nicht als Kontrolleure genüpten, weil fte zu: schr wtrschaftlih abhängig seien, möchte ih doch nit glauben. Auch wir wünschen die Wiederherauf- seßung der Altersgrenze für die Beschäftigung von iugendliden Ar- beitern unter Tage von 14 auf 16 Jahre. “ Eine SŒckwierigkeit, die mir auch beruflih oft entgegengetreten ift, liegt darin, daß die Eltern oft micht recht wissen, was sie mit dem Jungen: in den beiden Jahren anfangen sollen; die Jungen geben dann von einem Werk zunz andern und kommen dadurch ins Bumimeln. Vielleicht läßt man sie direkt in den Bergarkbeiterberuf übergeben und \chafft ausreichend Arbeit über Tage für ne. Ueber das Verlangen nach Herabsetzung der Arbeit8zeit habe ich mich hier {on früber geäußert und eines Abkommens Erwähnung getan daß vom 1. April. 1919 ab die 7% stündige, vom 1. Januar i 99) die 7 stündige, vom 1. Januar 1921 ab die 6 stündige Sicht für die Bergarbeiter eingeführt werden soll. Ein- sol&es Abkommen zwischen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern it: nit abgeschlossen. Jch hatte damals diese Bemerkung auf Grund sehr bestimnut lautender Zeitungg- nachrtchlen gemadbt, mib naher überzeugt, daß auf der Essener Konferenz am 9. April die Zechenbesißer sich auch unter dem Druck des MNeich8kommissars Severing und des Reichsarbeitsministers Bauer bereit erflärt haben, wenn aub unter Protest, tie Siebenstundenschicht
anzunehmen. Auße: dem ist lediglich eine Kommission zur Prüfung der eventuellen Möglichkeit “ einer weiteren Herabseßung niedergeseßt
worden. Na meiner Auffassung läßt sich dieje Frage nur inertnational regeln, sonst fönnen wir auf die Dauer bei einer erheblih geringeren Arbeitszeit mit den anderen Bergbauländern nichi konkurrieren. S sehr wir also den Bergarbeitern die Secbsstundenscktck{t gönnen, guteil weden könnte sie ibnen nur, wenn eine internationale Festseßung ge- lingt. Auch mir sind für die Crhshung der Invaliden« und Hinter- bliebenenrenten. Der Busammenfasfung aller 110 _Knappschaftskassen in eine Neicknappschaftskasse stehen doeh große Schwierigkeiten ent- eaen. Einige Knappschaftévereine haben. nur 1000, andere 100 000 tMitaliover, einige besißen großes Vermögén, andere . nihts, ebenso \dwanken die Beiträge in ihrer Höhe außerordentlih, Beim Bochumer Verein erfolgt die Rentenberechnung nab T, bei den anderen na der Lohnhéhe. Vielleicht 1 es besser, die Dozent:alisation bestehen gzu lassen und alle Knappschaftskassen in dem- Nückversicherungsverband zu vere:nigen. Das Verlangen der Pensionierung könnten wir billigen, aber die Pensionierung sollte nicht {on nach 25 Jahren eintreten. Dann ist der Bergarbeiter, der mit 16 Jahre eintrat, 41 Jahre alt und steht vielleiht' noch in der Blüte seiner Manneskraft. Ès3 könnte dann häufig der Fall eintreten, daß er si pensionieren läßt und gleih- zeitig einen anderen Beruf ergreift. Andererseits darf ich vielleicht darauf verweisen, daß es über tausend Assessoren gibt, die über 40 Jähre alt sind und noch immer auf Anstellung warten. Der Zeitraum von 2% Iahren erscheint mir also zu kurz. Diefreie Arztwahl muß wie den Rate MON auch den Böxgarbeitêrn gewährt werden. Unter der reichseseßliden Verwaltung: witd unser-deutscker E hoffen:lih zu hoher Blüte gelangen®und die „[Awarzen Diamanten“, der Haupt- und Grundstock unseres “Wirtshäftswesens, werden uns das Mittel bieten, uns wirischaftlih aus der Tiefe wieder zu erheben.
Aba. Windau (U. Soz.) führt Beschwerde über die Auflösung des Bezirksbergarbeiterrats in Halle, }
Minister für Handel und Gewerbe F1\chbeck: Meine Damen und Herren! Der Herr Vorredner hat hins{htlich ter Verhältnisse in dem mitteldeutschen Bergbaubezirk insbesondere in bezug auf den Bezirksbergärbeiterrat in Halle Bemerkungen gemadt, die 1G nit unwidersprochen hingehen lassen kann. Der Herr Vor- redner hat sich darüber beklagt, daß dieser Bezirksbergarbeiterrat aus dem Gebäude des Oberbergamts ausgewiesen worden ist. Er hat be- hauptet, wir wollten der Bergarbeiterschaft nit die Vertretung zu- gestehen, die sie haben wolle, und wir wollten ihre wirtschaftliche Jnteressenvertretung aushalten. :
Um die wirtschaftlihe Jnteressenvertretung handelte es sch bei dieser Sache überhaupt niht. Es handelte sich vielmehr ‘um die Tätig«* keit des Bezirksbergarbeiterrates, die er als Kontrollorgan über das Oberbergamt in Halle ausübt. Dieser Bezirksbergarbeiterrat hat {on von vornherein si gewalisam in das Oberbergamt dadur hin eingeseßt, daß er drohte, es roerde einen Streik geben, wenn ihn das Oberbergamt Halle nicht aufnehme. (Hört, bört!) Darnals ist an uns die Frage gerichtet worden von dem Oberbergamt Halle, ob eine- solche
Kontrolle stattfinden solle. Wir haben uns gemäß den Strömungen und Stimmungen, die damals vorhanden . waren, damit einverstanden erklärt, aber selbstverständlih angenommen, daß. dieser Bezirksberg- arbeiterrat \sih nun in dem Rahmen betätigen würde, der den tatsäde lien Verhältnissen entsprah, daßer die Kontrolle sachgenäß ausë- üben würde und nicht Dinge betriebe, die direkt im Widerspruch zw seiner Tätigkeit bei einer Bebörde ständen. a
Aber er entsprach dem keineswegs, sondern hat sich Uebergriffe in jeder Beziehung erlaubt. Der Herr: Vorredner sagt, die Bergarbeiter bâtten nicht die Ein‘ebung der Arbeiterausschüsse, der Arbeitertammern nah dem System der Regierung baben wollen, wie sie der Erlaß dex Neichsregierung vom 18. Januar vorgesehen hat, fondern fie hätten das Essener System * haben wollen, Ich habe “demgegenüber “ festzus stellen, daß dieser Erlaß vom 18. Januar mit der Essener Neuner- Kommission vereinbart ist. (Sehr rihtig!)) Die Neuner-Kommissicn hat hier in Berlin mit dem Neichsarbeitsamt “ verhartëlt und Hre Anerkennung verlangt. Sie hat die Vertretung der Bergarbeiter in die Hand nehmen wollen. Daraufhin ist mit tèr Neuñnet-Kömmission verabredet worden, die Interessenvertretung folle auf: eine geseßliche Grundlage geseht werden, und zwar auf dem Wege, der. in“ der Ver- ordnung vom 18. Januar festgelegt wurde. Es wurde abet ter Neunera4 Kommission zugestanden, daß sie bis zur Durchführung der Wahles auf Grund der Neichsverordnung vom 18. Januar. die ÎInmteressenver» tretung der Arbeiter ausüben solle, es sollte aber ihre Tätigkeit auf hören und die ordnungsmäßig auf Grund der Verordnung vom 18. Januar gewählten Organe an ihre Stelle treten, sobald die Wablen durchgeführt wären. ;
Das ist der Tatbestand. Es war selbstverständlich, baß 6 t& nah eventuell aub in Mitteldeuts{hland- die Bergarbeiter Hätten richten müssen, wenn sie nah diesem System vorgehen wollten. Was geshah nun in Halle? — Die Verordnung ist ergangen; sie batte Besetzeskraft; der Bergarbeiterrat, der nur ein Köntrollorgan beim Oberbergamt war, erließ aber seinerseits An ordnungen und er» klärte, er würde die Wahlen, die von der Reichsregierung respettive von der Eewerbeverwaltung ausgeshricben werden, nit“ zulassen, 23 widerseßte sich also ‘direkt ‘beyorb rader Maß. nahmen. Er erließ auch eine „Verfügung“ an die Unternehmer, in der es heißt:
Wir sind gegen. die Wablen der Arbeitor- und" Angestelltenaus- {üsse und werden sie, wenn erforderli, mit Ges walt verhindern. E
(Hört, bôrt!) Also, meine Damen und Hexxen; bie Regiexung. bez, das Oberbergamt \chreibt ordnungsmäßig Wahlen aus, dieses Kor trollorgan aber, das. im Oberbergamt tätig ift; erläßt eine" Verfügung: „Wenn diese behördlice Anordnung durchgeführt wird, dann werdsy wir fie mit Gewalt verhindern: - (Hört, börtl und Rufe: Unerbött1 bei den D. Demckraten: und. rechts.) Es heißt dann in der „Ver fügung“ an die Werke: °
Um weiter vollkommen unnötige Beunruhthung der Arbeiter» haft zu vermeiden, ersudben wir Sie, die Wahlen auf Grund der Neichsverfügung vom 18. Januar nicht vornehmen zu lassen.
Allerlei andere Verlautbarungen ergingen im“ Gegensaß zu den Aw ordnungen, die die berufene Jnftanz Ærlicß,- von diesem Bezirksberge arbeiterrat, ja sogar unter Angabe direkt erdihteter, der Wahrheit ins Gesicht \{lagender Behauptungen. S» “bezog man si bei einex solben Anordnung darauf, daß man mt dem Handelsministerium telephonisch in Verbindung getreten sei, urd daß das, was man an- ordne, in Vebereinstimmung- mit “dera. Handelsministerium ges hebe, (Hört, hórt!) Genau das Gegenteil war die Wahrheit. (Hort, bort!) So gingen die Dinge weiter. Der Bezirkébergarbeiterrat, der si zux Crböhüng seines Glanzes noch mit einer Matrosenwache im Obers bergamt umgeben hatte, etcedlierte sh in Îem Amtêgebäude als Streikleitung, et betrieb den Generalstreik. Und er drüdte, obwohl im Gegensaß zu ikm zahlreiche Bergarbeitex vor diesem Streik warnten, jn einer-Konferc:nz der Bergarbeiter, tn derBezirksvertretiutg mit Mehrheit den “Streik durch, und zwar einen Streik, der unter anderem, neben mirtscaftlihen Zielen, den Zweck haben sollte, die Ré- gierung Ebert-Scheidemann zu beseitigen, (Widerspruth.) Im Ober- bergamt, in dem Gebäude der staatlichen Behörde, ht das Organ, das von sh aus einen Streik leitet, Anordnungen . trifft, Ver« fügungen erläßt, um die Regierung Ebert-Sceidemann zu beseitigen! Nun, eser Streik hat ja den bekannten Ausgang gehabt: “Wik habèn mit den Herr:n mehrfach verhandelt, auch in Weimar, und haben bei diesen Verhandlungen immer wieder auf das ungeseßlihe Treiben aufmerlsam gemacht, und daß wir eventuell nit weiter die Mögliche keit hätten, diesen Bezirksbergarbeiterrat, det nur zur. Kontrolle bet uns eingetreten war, in seinen Funktionen zu belassen, wenn er seine Tätigkeit nicht danch richtete. Nichts fruchtete. Allerlei Uebergriffè passierten fortgeseßt; es ereignete sh au, daß das Dienstsiegel des Oberbergamts dazu benußt wurde, um auf Reichskosten Lin: Tele- gramm zur Begrüßung der Räteregierung nah München zu shickew
(Zuruf des Abgeordneten Adolf Hoffmann: Fürchterlih!) — Nein,
das ist nicht fürchterlich, aber ih führe das an als einen Beweis dafür, zu welcher Verwilderung der Begriffe über die Zuständigkeit und zu welchen Uebergriffen man \{ließlich dort gekommen war. Dann ging die Sache weiter. Nachdem der Streik beigelegt war, nachdem mán eine Zeitlang eingesehen hatte, daß man wohl do im. Oberbergamt felbst solche Arbeiten für den Streik nicht autführen dürfe, ging die Sache von neuem Tos. SYon im vorigen Mont ‘erschientn* Zei« tungsartikel, in denen dieser Bezirksbergarbeiterrat sich wieder mit einem neuen Streik beschäftigte, und nun in der jüngsten Zeit erließ er einen Aufruf folgenden Wortlauts: C T A B S Revolutionäre Bergarbeiter Mitteldeuts{lands! Stärki
Euren Kampffonds! Werbt.. für die Sammellisten des Bezirk
bergarbeiterrats Halle! Kameraden! Arm in Arm mit dem Kapita
lismus versuGt Guch die Regierung zu knebeln,
(Zuruf des Abg. Adolf Hoffmann: Sehr wahr)
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