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Timestamp: 2016-12-04 14:30:50
Document Index: 27193768

Matched Legal Cases: ['Art. 97', 'Art. 9', 'in dubio', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 109', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

6B_176/2016 (06.04.2016)
6B_176/2016 Urteil vom 6. April 2016
1. Aufgrund eines anonymen Hinweises, wonach sich in einer bestimmten Wohnung in Basel eine "illegale Person" aufhalte, die auch mit Drogen handle, führte die Kantonspolizei am 18. November 2013 eine Kontrolle durch. Dabei wurden neben dem Mieter auch der Beschwerdeführer angetroffen. In der Wohnung fand die Polizei nebst Haschisch insgesamt 72,9 Gramm Heroin und 55,6 Gramm Kokain von unterschiedlichem Wirkstoffgehalt sowie über 1'100 Gramm Streckmittel.
2. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur bemängelt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist. Dem Grundsatz "in dubio pro reo" (Beschwerde S. 3 Ziff. 5) kommt als Beweiswürdigungsregel keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung zu (BGE 138 V 74 E. 7). Willkürlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Möglichkeit ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 138 III 378 E. 6.1). Die Rüge der Willkür muss vor Bundesgericht präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3. Auch in Bezug auf den Widerruf der Restrafe kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urteil S. 10/11 E. 2.2). Davon, dass der Widerruf unverhältnismässig wäre (Beschwerde S. 5), kann nicht die Rede sein.
4. In Bezug auf die Strafzumessung rügt der Beschwerdeführer, dass die kantonalen Richter den Strafrest mit der neu auszusprechenden Freiheitsstrafe kumuliert und nicht das Asperationsprinzip zur Anwendung gebracht hätten (Beschwerde S. 5/6). Damit verkennt er, dass sich die Vorinstanz im Gegensatz zur ersten Instanz ausdrücklich dem Bundesgericht angeschlossen und das Asperationsprinzip angewendet hat (vgl. Urteil S. 12 E. 2.3.2). Folglich ist die Rüge gegenstandslos.
5. Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).