Source: http://gericht.at/beitrag/gericht/gericht_ngp.jsp?kat=3000&nid=2051604
Timestamp: 2018-01-19 07:36:10
Document Index: 18621432

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'EuG', 'OGH', 'OGH', 'OGH']

Informationen über Recht und Gericht in Österreich Entzug von Rehageld
Ronald42 : ( 2017-08-30 21:09:45 / 2051604 ) Entzug von Rehageld
ich habe in meinem Bekanntenkreis folgenden Fall:
Besagte Person, bezieht Rehageld von der PVA welches von der GKK ausbezahlt wird; die besagte Person unterzieht sich lt. Rehaplan monatlichen Arztterminen bei einem FA. für Psychiatrie und hat begleitende Psychotherapie.
Nun möchte diese besagte Person , 1974 geboren, zu seiner Lebengefährtin nach Portugal ziehen. Das Rehageld ist eine Leistung aus der Pensionsversicherung und ansprüchig aufgrund versicherungs- und beitragsabhängigen Beschäftigungen und ersetzt die bisherigen befristeten IV Renten.
Weder im ASVG noch im Sozialrechts-Änderungsgesetz ist ein Hinweis darauf zu finden, das besagter Person bei einem Wohnsitzwechsel innerhalb der EU das REHA Geld entzogen werden kann, zumal besagte Person die Therapien dann in Portugal natürlich weiterführen wird. Dort findet sich nur der Hinweis auf Leistungen aus der Kranken- und Unfallversicherung, und zusätzlich nur bei Haft.
Kann es dennoch sein das besagte Person Gefahr geht das das Rehageld entzogen wird? Falls ja, mit welcher Begründung könnte dies geschehen, da doch eigentlich hier zusätzlich das Unionsrecht greifen müsste.
Dazu gibt aber Fälle wo dies exportiert wurde allerdings haben die Personen bereit ausserhalb von Österreich gewohnt bei der Beantragung von Rehageld.
http://diepresse.com/home/wirtschaft/recht/5180528/OGH_Oesterreich-muss-RehaGeld-exportieren
Angeblich kann man sich auch auf Unionsrecht berufen:
https://rdb.manz.at/document/ris.just.JJT_20170221_OGH0002_010OBS00096_16I0000_000
Danke für eure Meinungen, Hilfe und Statements dazu.
pva_mitarbeiter : ( 2017-08-31 00:40:47 / 2051605 )
So lange Sie im Inland bleiben, unscheinbar sind, brav Ihren Rehaplan durchführen und
versprechen sich zu bessern und versprechen eh irgendwann wieder gesund zu werden wird man Sie
in "Grosso modo" in Ruhe lassen. Und Ihnen das Rehageld lassen. Wenn Sie brav sind lässt die
PVA sie in Ruhe....
Sobald Sie aber anfangen in Portugal zu wohnen, und mit irgendwelchem Schnick-Schnack und
Unionsrecht und EuGH urteilen und sonstigen Papierfetzen daherkommen, wird man sehr spitzfindig
und böse werden! Unionrecht hin oder her! Ist das Rehageld dann durch die PVA entzogen müssen
Sie zum klagen anfangen! Fliegen sie dann bei jeder Verhandlung nach wien? Wie finanzieren Sie
sich dazwischen Ihre Verpflegung? mit portugiesischer Notstandshilfe ? die österreichische
werden Sie sicher nicht bekommen. Und ein gerichtsverfahren dauert oft Jahre.
Es ist innerpolitisch nicht gewollt dass Rehageldempfänger dauerthaft ins Ausland gehen.
Vergessen Sie das vorgehen! Das wird nichts !!!
Übrigens, müssten Sie Ihr Rehageld versteuern !! Wussten Sie das? Die Grenzen für das
Jahreseinkommen liegt in Portugal viel tiefer als bei uns. Nach kurzem googeln, sehen Sie:
Dass Sie Ihr Rehageld in Portugal über ca 7.000,- Jahreseinkommen hinaus mit 25 % versteuern
Das zahlt sich alles nicht aus !!!
Steffano : ( 2017-08-31 02:24:19 / 2051606 )
Wenn Sie schon ins warme Ausland ziehen, nehmen Sie doch Sizilien. Dort können Sie billig in einem Schafstall wohnen, gegebenenfalls untertauchen, keiner wird Sie suchen/finden. Haben Sie etwas zu verbergen? Ich kann Ihnen/"Ihrem Bekannten" Sizilien wärmstens empfehlen.
Ronald42 : ( 2017-08-31 09:53:03 / 2051607 )
Naja was heisst hier Papierfetzen? Was ist das für ne Ausdrucksweise hier?
Immerhin gibt es dazu 2 OGH Urteil wo das Rehageld sehr wohl exportiert wurde aber das haben sie ja scheinbar nicht gelesen.
Was heisst hier innenpolitisch nicht gewollt, entweder es ist gesetzlich verboten oder eben nicht.
Oder haben wir Willkür in Österreich und wir sind in keinem Rechtsstaat mehr?
Fakt ist das es keinen Gesetztext gibt, wo drinnen steht das Rehageld bei Wegzug aus Österreich entzogen wird.
Es wird nur entzogen wenn man sich nicht an die Therapiemassnahmen hält bzw. diese verweigert.
Und vorallem kann doch nicht sein, das der Staat mehr vorschreibt wo ich zu leben habe? Immerhin ist das Rehageld de facto die gleich Leistung wie eine IV Rente nur eben mit gewissen Auflagen.
Wenn der Patient nachweist das der die Therapien fortsetzt in Portugal und dann zur Beguchtachtung in Österreich wieder erscheint wo ist dann das Problem bitte?
Dann dürfte ja jemand mit einer Rente generell nicht ins Ausland!
Ich hatte halt gefofft das man hier seriöse Antworten bekommt und nicht so halb-satirische Antworten die einem nichts bringen!
Ronald42 : ( 2017-08-31 09:54:27 / 2051608 )
Wie kann man den versprechen das man wieder gesund wird was ist das für eine Ausdruckweise für einen angeblichen PVA Mitarbeiter?
So nach dem Motto "Reiss dich zusammen und der Krebs geht von alleine weg"?
pva_angestellter : ( 2017-08-31 10:27:25 / 2051609 )
sie haben ein Rehageld, weil Ihre Erkrankung eine vorrübergehende Invalidität ist, die zumindest
länger als 6 Monate dauert, aber höchstwahrscheinlich nicht von Dauer ist.
Aber wenn Sie Krebs haben ist es sowieso besser wenn Sie in Österreich bleiben. wir haben hier
einen höheren medizinischen Standard als in Portugal! Der Staat kümmert sich liebevoll um Sie !!
Auch ist es in Österreich besondern heiß im Juli und August. Und auch sehr schön!
Als Rehageldempfänger können sie in UNSEREN Alpen schöne Wanderungen durchführen, und in UNSEREN
Freibädern sich sonnen lassen.
Ich sehe nicht ein warum Sie da in Portugal am Strand herumliegen müssen !!!!!! Na wirklich ned,
das darf nicht sein , so geht das ned !
pva_angestellter : ( 2017-08-31 10:27:47 / 2051610 )
und übrigens hab ich mir die 2 OGH Urteile sehr wohl
Ronald42 : ( 2017-08-31 11:40:33 / 2051611 )
Ich? Nöö ich arbeite, kümmere mich nur um einen Bekannten von mir weil der nicht so gut deutsch spricht.
Sie sind ja wirklich äusserst sozial eingestellt muss schon sagen.
Der Staat kümmert sich um uns ja ne is klar, ganz bestimmt, haben Sie eine Ahnung wieviele schwerst kranke nichtmal eine Rente bekommen.
Ausserdem wie bereits geschrieben betrifft es nicht mich!
Also wollen Sie eine Privatperson verbieten zu seiner Lebensgefährt zu ziehen?
Sie tun ja gerade so als ob der nur deswegen nach Portugal gehen möchte weil dort Sonne, Strand und Meer ist.
Und die 2 OGH Urteile was sagen Sie dazu?
pva_angestellter : ( 2017-08-31 13:45:29 / 2051612 )
Ich sag einfach das Sie das Rehageld beziehen.
Bei so konstruierten Fallbeispielen ist es besser per
Sie zu reden. Sie sind dann die fiktive Person! Einfach
und effizient! Es wird zu umständlich, wenn man von
ihrem besten Freund oder dessen geschiedenen Tochter
von der angeblich doch ledigen Halbschwester spricht.
Und das Satzerl jedes mal wiederholen muss. Das wir zu
Also wir einigen uns das wir Sie bei der
Fallkonstruktion nehmen.
pva_angestellter : ( 2017-08-31 13:49:19 / 2051613 )
Ich kann Ihnen versichern dass Die Pensionsversicherungsanstalt Österreichs
noch nie eine Rente ausbezahlt hat. Das ist gesetzlich nicht vorgesehen! Wie im
Namen Pensionsversicherungsanstalt schon drinnen steht, werden hier Pensionen
ausgezahlt. Renten gibt es lediglich bei der AUVA. Dann spricht man von
Bei Krebs wird Ihr Freund sicher keine Unfallrente bekommen.
pva_angestellter : ( 2017-08-31 13:56:43 / 2051614 )
Nein ich verbiete niemanden nach Portugal zu seiner geliebten
Halbschwester oder was weiß ich zu ziehen.
Wenn aber jeder Rehageldempfänger nach Portugal an den Strand möchte,
und sich von einem obskuren Heilpraktiker behandeln lässt und einen
Befund bekommt, und glaubt dann mit so eine Wischfetzen in Österreich
das Case Management zu beeindrucken, damit das Urlaubsgeld ähm
Rehageld wieder 1 Jahr verlängert, dann wird das ein finanzielles
Desaster für unser Land.
Und die restlichen Hackelnden Österreicher sollen den Dauerurlaub
pva_angestellter : ( 2017-08-31 14:01:17 / 2051615 )
Ja das lässt sich noch nicht absehen in welche Richtung das
jetzt gehen soll. Das Urteil war vom Dezember 2016. Das ist noch
Warum muss die arme Person unbedingt das Rehageld mitnehmen in
die wärmeren Gefilde? Gibts in Portugal eine Sozialhilfe für
pva_angestellter : ( 2017-08-31 14:01:42 / 2051616 )
Ich meinte: keine Sozialhilfe...
@pva_angestellter : ( 2017-08-31 14:40:59 / 2051617 )
tun sie in ihrer dienstzeit nicht im
internet herumsurfen, sondern was hackeln!
das hamma schon gern, wenn rundumadum nix
weitergeht und alles liegenbleibt bis zum
st.nimmerleinstag!
maria_schoen : ( 2017-08-31 15:08:09 / 2051619 )
Wenn die Doris das liest, wird die auch gleich narrisch
und wutentbrannt werden...
immerhin geht die Dame auch brav arbeiten und war ihren
ganzen Lebtag noch nie arbeitslos
Ronald42 : ( 2017-09-01 10:08:06 / 2051627 )
Scheinbar gibt's hier keine Admins, welche diese Trolle hier endlich entfernen, diese Seite verkommt zu einer unseriösen Plattform!!
Ich möchte eine seriöse Diskussion hier und keine Satire oder Parodie hier!
@Ronald42 : ( 2017-09-01 10:35:58 / 2051629 )
was SIE MÖCHTEN und was sie tatsächlich KRIEGEN, ist nicht notwendigerweise dasselbe!!!
und dass SIE ein bisserl humorlos zu sein scheinen, dürfte nicht nur meine meinung sein.
dabei ist gerade HUMOR etwas ungeheuer WICHTIGES!!!
sie dürfen mich gerne verklagen.
war eh schon lang nimmer bei gericht.
+++ : ( 2017-09-01 10:45:39 / 2051630 )
Außerdem hast du mit "Parodie" und "Satire" selbst begonnen! "Kümmere mich um einen Bekannten, weil der nicht so gut deutsch spricht" - na toll - grad mal so weit "integriert" um Geld vom Staat zu bekommen und dann damit in den sonnigen Süden "abhaun".
dieechteroswitha : ( 2017-09-01 11:27:45 / 2051631 ) @Ronald42 - Eine höfliche Frage an Sie !!!!!!!
@Ronald42.
Und wir Österreicher sollen jetzt den Ausländen (die
nicht mal Deutsch können) sogar das Rehageld ins
Ausland nachschicken, gehts noch ????
Es ist zum speiben. Sorry.