Source: https://pflanzendatenbank.galasearch.de/agb/
Timestamp: 2019-09-18 20:31:13
Document Index: 172087932

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 13', '§ 357', '§ 536', '§ 9']

AGB - Die Pflanzendatenbank der Gartenarchitektur
AGBadmin2019-07-16T12:06:57+02:00
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der galasearch GbR
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der galasearch GbR, Pehlitz 6 in 16230 Chorin (nachfolgend „galasearch“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Nutzer“ genannt) geschlossenen Verträge über die zeitlich befristete Überlassung von Online-Fachinformationen und Online-Anwendungen an den Nutzer.
Es gelten ausschließlich die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Andere Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn galasearch nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn sich galasearch schriftlich mit ihrer Geltung einverstanden erklärt hat.
§ 1 Vertragsgegenstand und Vertragsdauer
Gegenstand der AGB ist der Abschluss von kostenpflichtigen Verträgen über die Nutzung der von galasearch unter www.galasearch.de hinterlegten Datenbank, über die Galasearch dem Nutzer den Online-Zugriff auf Online-Fachinformationen und Online-Anwendungen zur Verfügung stellt.
Der Vertrag wird für die Dauer von 12 Monaten geschlossen. Für die Dauer des Vertrages kann vom Nutzer auf folgende Online-Fachinformationen und Online-Anwendungen zu den vorliegenden Bedingungen zugegriffen werden:
Galasearch Light
Leistungen galasearch Light:
Zugriff auf die Datenblätter von mind. 6.000 Pflanzenarten und Sorten in mehr als 2.000 Pflanzendatenblättern
Ergänzung bestehender Datenblätter um eigene Kommentare, Bilder und Bewertungen
Anlage eigener Pflanzen-Datenblätter
Archivierung von Pflanzlisten
Anlage von Vorhaben mit Teilpflanzlisten
Automatisierte Ermittlung des Pflanzenbedarfs/m²
Erstellung von Online-Präsentationsseiten von Vorhaben
Nutzung des Merklisten-Werkzeuges
Galasearch Pro
Leistungen Galasearch Pro:
Kostenermittlung für die gängigen Pflanzqualitäten
Export der Pflanzlisten in GAEB-Formate
Bei Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ist galasearch berechtigt, die Nutzungsentgelte zum Zeitpunkt der Änderung des Steuersatzes entsprechend anzupassen
Der Vertrag zwischen galasearch und dem Nutzer über die kostenpflichtige Nutzung der Datenbank kommt erst zustande, wenn galasearch innerhalb von 14 Kalendertagen nach der Online-Registrierung den Eingang des Jahresbeitrages verzeichnen kann. Teilzahlungen sind nicht möglich. Ist der Jahresbeitrag nicht fristgerecht in voller Höhe bei galasearch eingegangen, ist ein Vertrag nicht zustande gekommen und das Nutzerkonto wird gelöscht. Nach Eingang Ihres Jahresbeitrages auf unserem Konto erhalten Sie einen Rechnungsbeleg (pdf).
§ 3 Nutzungsrechte:
Dem Nutzer wird im Rahmen seines Vertrages das einfache, auf die Dauer des Vertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Datenbank in zuvor bezeichnetem Umfang eingeräumt.
Mit der Nutzung der Online-Produkte erfolgt nicht der Kauf der Inhalte.
Registrierte Nutzer können Bild- und Text für private und künstlerische Zwecke sowie für Kundenpräsentationen im Garten- und Landschaftsbau verwenden. Der Verkauf von Bild- und Text-Inhalten ist unzulässig. Die Verwendung von Bild und Text insbesondere in Datenbanken aller Art ist nicht zulässig.
galasearch steht es frei, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.
Der Nutzer darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von galasearch zu umgehen und/oder zu überwinden. Der Nutzer darf auch keine Webcrawler- bzw. Spider-Programme einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Datenbank abrufen. Bei einem Verstoß des Nutzers ist galasearch berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben hiervon unberührt.
§ 4 Zugang zur Datenbank und Pflichten des Nutzers
Nach der Registrierung unter www.galasearch.de erhält der Nutzer von Galasearch eine Email mit seinen Zugangsdaten. Folgt der Nutzer dem Link in der Mail, erhält er eine zweite Mail mit seinen Zugangsdaten. An diesem Zeitpunkt kann der Nutzer Galasearch umgehend nutzen.
Der Nutzer verpflichtet sich, galasearch seine korrekten Kontaktdaten, unter denen er zu erreichen ist, sowie etwaige Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
Erlangt der Nutzer Kenntnis vom Missbrauch seiner Zugangsdaten oder der Passwörter, so hat er Galasearch unverzüglich zu unterrichten. Bei Missbrauch ist Galasearch berechtigt, den Zugang zu der Datenbank zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Datenbank geschaffen und über die Vertragslaufzeit aufrecht erhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. galasearch wird den Nutzer auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.
Im Falle der Weiterentwicklung der Plattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch galasearch obliegt es dem Nutzer, nach Information durch galasearch die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware zu treffen.
Für die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Datenbank kann Voraussetzung sein, dass bei den vom Nutzer eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System des Nutzers ein vom Server von galasearch übermitteltes Cookie akzeptiert. Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
galasearch hat bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen des Nutzers das Recht, den Zugang zu Online-Produkten zu sperren.
Die Datenbank steht grundsätzlich sieben Tage pro Woche, jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. galasearch stellt die Datenbank mit einer Verfügbarkeit von mindestens 96 v.H. pro Kalendermonat im Internet bereit.
Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit ist gleich (Gesamtzeit minus Gesamtausfallzeit) geteilt durch Gesamtzeit mal 100. Bei der Bewertung und Berechnung der Gesamtausfallzeit gemäß bleiben außer Betracht:
diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Datenbank, die darauf beruhen, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Datenbank vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers
diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Datenbank wegen Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes beruhen oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen;
diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Datenbank wegen höherer Gewalt, insbesondere wegen Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich von galasearch stehen
und letztlich diejenigen Zeiten der Nichtverfügbarkeit der Datenbank wegen Wartungs- und Aktualisierungsarbeiten durch galasearch.
§ 6 Änderungsbefugnis von galasearch
galasearch ist berechtigt, die Inhalte der Datenbank zu verändern oder Inhalte auszutauschen, sowie redaktionelle Beschreibungen zu modifizieren.
§ 7 Ende der Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit endet automatisch 12 Monate und 14 Kalendertage nach der erstmaligen Registrierung. Der Vertrag verlängert sich um weitere 12 Monate, wenn der Jahresbeitrag für das Folgejahr vor Vertragsende vollständig überwiesen wird.
Nach Ablauf der Vertragslaufzeit von 12 Monaten ist galasearch berechtigt, seine dann jeweils aktuellen Preise dem Vertrag zugrunde zu legen, die der Nutzer der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Version der Preisliste entnehmen kann.
Das Nutzerkonto wird 3 Monate nach Vertragsende automatisch gelöscht, sofern der Vertrag nicht fortgesetzt wird.
Ist der Nutzer Verbraucher i.S. des § 13 BGB, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist formlos zu richten an: galasearch GbR, Pehlitz 6, 16230 Chorin, Deutschland oder per Mail an team@galasearch.de.
Durch einen wirksamen Widerruf wird der Vertrag unwirksam. Der Vertrag wandelt sich dann zu einem Rückgewährschuldverhältnis, §§ 357 Abs.1 i.V.m. 346 ff. BGB.
galasearch wird für die Aktualität und Pflege der Inhalte der Datenbank die übliche Sorgfalt aufwenden.
Der Nutzer hat galasearch auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich schriftlich anzuzeigen. galasearch behebt Mängel oder Störungen nach Erhalt der schriftlichen und nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Nutzer innerhalb angemessener Frist. Das Kündigungsrecht des Nutzers wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
Obwohl die Online-Fachinformationen und Online-Anwendungen von Galasearch mit größter Sorgfalt zusammengestellt wurden, kann keine Garantie für Fehlerfreiheit gegeben werden.
Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten der Online-Produkte haftet galasearch nicht.
Eine Gewährleistung für das fehlerfreie Arbeiten der Online-Anwendungen kann nach dem Stand der Technik nicht übernommen werden.
Die in der Datenbank enthaltenen Aussagen und Erläuterungen haben ausschließlich beschreibenden Charakter und verstehen sich nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
Der Nutzer ist durch die Verwendung der Online-Produkte nicht von seiner eigenen Sorgfaltspflicht oder persönlichen Haftung entbunden. Dies gilt insbesondere für die Einhaltung urheberrechtlicher Bestimmungen auf vom Nutzer selbst erstellten Webseiten wie eigenen Pflanzendatenblättern. Macht er solche selbsterstellten Seiten Dritten z.B. über die Weitergabe der URL der Seite zugänglich, ist der Nutzer Verantwortlicher im Sinne des Presserechts. Wird galasearch von Dritten die Verletzung von Rechten angezeigt, wird galasearch dies auf Plausibilität prüfen, mit dem Nutzer in Kontakt treten und gegebenenfalls dem Dritten die hinterlegten Adressdaten des Nutzers zur Verfügung stellen.
Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens galasearch, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, haftet galasearch nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet galasearch nur auf Ersatz der vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch galasearch, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist.
galasearch haftet darüber hinaus nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich von galasearch unterliegen.
Die verschuldensunabhängige Haftung von galasearch für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbs. 1 BGB wird ausgeschlossen.
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass galasearch personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. galasearch gewährleistet, dass hierbei die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht mit Ausnahme des in § 9 Nr. 7 definierten Haftungsfalles nicht.
Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Erfüllungsort ist Berlin.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt.