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Timestamp: 2016-10-26 04:03:09
Document Index: 233432870

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 748', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 156']

Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Martin Neese,
Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch F�rsprecher Marcel Aebi.
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 1. Zivilkammer, vom 30. M�rz 2004.
B.________ (Kl�ger) hatte seit 1. Januar 1997 die Gesch�ftsleitung der C.________ AG inne, deren Aktion�r A.________ (Beklagter) war. Am 17. Januar 1997 ver�usserte der Beklagte 60 % der Aktien der C.________ AG an die D.________ SA. Am 4. August 1998 schlossen die Parteien folgende Vereinbarung betreffend "Vorfinanzierung des Erfolgsmanagementbonus":
1.1 Bonus: Der Bonus betr�gt 50 % des Nettoerl�ses aus dem Verkauf der restlichen 40 % des Aktien- kapitals C.________ AG.
1.1 Definition B.________ erh�lt den Bonus f�r den erfolg- reichen Weiterausbau und die F�hrung der C.________ AG als verantwortlicher Gesch�fts- leiter bis zum definitiven Verkauf des verbleiben- den Aktienkapitals von 40 %. In Minimum bis zum Zeitpunkt der Auszahlung der gesamten Kauf- summe.
Vorfinanzierung: Im Falle eines vorzeitigen Ablebens von B.________ wird der vorfinanzierte Erfolgs- managementbonus durch eine Lebensversiche- rung f�r B.________ zugunsten der C.________ AG sichergestellt. Die Kosten f�r diese Versiche- rung gehen zulasten von C.________ AG.
4. R�ckzahlung Bei Abrechnung des Aktienverkaufes wird die Vorfinanzierung mit dem effektiven Management- bonus verrechnet. Ein Mehrerl�s wird ausbezahlt, bei einem Mindererl�s ist die Differenz an A.________ zur�ckzuverg�ten.
5. Summe Die Vorfinanzierung betr�gt CHF 300'000.00.
Am 24. Dezember 1998 / 8. Januar 1999 schloss der Beklagte mit der E.________ SA einen Kaufvertrag �ber die restlichen 40 % der Aktien der C.________ AG zu einem Pauschalpreis von Fr. 3'000'000.--. Es wurde vereinbart, dass die Bezahlung des Kaufpreises in mehreren Tranchen erfolge.
Am 25. Juni 1999 k�ndigte der Kl�ger seinen Arbeitsvertrag auf den 31. Dezember 1999, doch trat er aufgrund der Austrittsvereinbarung vom 7. Juli 1999 bereits per 31. Juli 1999 aus dem Unternehmen aus.
Mit Klage vom 14. Juli 2000 beantragte der Kl�ger dem Bezirksgericht Bremgarten, der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kl�ger Fr. 800'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 1. M�rz 2000 zu bezahlen. Die eingeklagte Summe bezog der Kl�ger auf die im ersten Quartal 1999 f�llig gewordenen Kaufpreistranchen von Fr. 600'000.-- und Fr. 1'600'000.--, wovon dem Kl�ger die H�lfte zustehe; unter Ber�cksichtigung der Vorfinanzierung von Fr. 300'000.-- verbleibe die eingeklagte Restanz von Fr. 800'000.--. Der Beklagte verlangte widerklageweise die Bezahlung von Fr. 300'000.-- nebst Zins. Mit Urteil vom 20. Juni 2002 hiess das Bezirksgericht Bremgarten die Klage gut und wies die Widerklage ab. Es sprach dem Kl�ger Fr. 800'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 28. M�rz 2000 zu, nachdem dem Beklagten das Mahnungsschreiben des Kl�gers am 27. M�rz 2000 zugegangen war.
Gegen dieses Urteil erhob der Beklagte Appellation, welche das Obergericht des Kantons Aargau, 1. Zivilkammer, am 30. M�rz 2004 abwies.
Der Beklagte f�hrt gegen das Urteil des Obergerichts eidgen�ssische Berufung mit dem Antrag, dieses sei aufzuheben, die Klage sei abzuweisen und die Widerklage gutzuheissen, eventuell sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im vorliegenden Fall ist umstritten, welche Bedingungen die Vereinbarung vom 4. August 1998 an den Anspruch des Kl�gers auf den Erfolgsmanagementbonus kn�pft.
Der Inhalt eines Vertrags bestimmt sich in erster Linie durch subjektive Auslegung, das heisst nach dem �bereinstimmenden wirklichen Parteiwillen (Art. 18 Abs. 1 OR). Wenn dieser unbewiesen bleibt, sind zur Ermittlung des mutmasslichen Parteiwillens die Erkl�rungen der Parteien aufgrund des Vertrauensprinzips so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden verstanden werden durften und mussten (BGE 129 III 118 E. 2.5; 128 III 265 E. 3a; 127 III 444 E. 1b). Dabei hat der Richter zu ber�cksichtigen, was sachgerecht ist, weil nicht anzunehmen ist, dass die Parteien eine unangemessene L�sung gewollt haben (BGE 122 III 420 E. 3a).
Die Vertragsauslegung nach dem Vertrauensprinzip stellt eine Rechtsfrage dar, welche das Bundesgericht im Berufungsverfahren �berpr�fen kann, wobei es an die Feststellungen der Vorinstanz �ber die �usseren Umst�nde gebunden ist (vgl. BGE 129 III 702 E. 2.4 S. 707).
2.1 Vorliegend konnte kein �bereinstimmender Wille der Parteien festgestellt werden. Die Vorinstanz hat daher die Vereinbarung vom 4. August 1998 nach dem Vertrauensprinzip ausgelegt. In Ber�cksichtigung des - teilweise stichwortartigen - Wortlautes nahm sie an, die Parteien seien offenkundig davon ausgegangen, dass der Verkauf der restlichen 40 % der Aktien der C.________ AG irgendwann zwischen Abschluss der Bonusvereinbarung (4. August 1998) und sp�testens Ende 1999 stattfinden, d.h. abgeschlossen und wohl auch erf�llt sein w�rde. Daher dr�nge sich eine Auslegung dahingehend, dass der Kl�ger gehalten war, die Gesch�ftsf�hrung der C.________ AG in jedem Fall bis Ende 1999 wahrzunehmen, nicht auf. Vielmehr spreche eine nat�rliche Vermutung daf�r, dass er den Bonus daf�r erhalten sollte, dass er die C.________ AG bis zu jenem Zeitpunkt f�hren w�rde, da der Beklagte von einer - erfolgreichen - Gesch�ftsf�hrung des Kl�gers im Sinne eines den Kaufpreis erh�henden Moments profitieren k�nne. Hingegen sei nicht ersichtlich, welches Interesse der Beklagte gehabt haben k�nnte, der C.________ AG den Kl�ger �ber den Abschluss des Kaufvertrags bzw. die Bezahlung des Kaufpreises hinaus als Gesch�ftsf�hrer zu erhalten. Somit sei davon auszugehen, dass die Parteien vereinbart h�tten, dass der Kl�ger die Gesch�ftsleitung der C.________ AG bis zur Auszahlung der gesamten Kaufsumme, h�chstens aber bis Ende 1999 wahrnehmen sollte.
2.2 Die Vorinstanz erwog weiter, die Dinge h�tten sich jedoch anders entwickelt, als es die Parteien in der Bonusvereinbarung angenommen h�tten. Zum einen sei im Kaufvertrag �ber die restlichen 40 % der Aktien der C.________ AG eine Zahlung des Kaufpreises in vier Tranchen vereinbart worden, wobei nur die beiden ersten, voraussetzungslos geschuldeten Tranchen vor Ende 1999 zu entrichten waren (und auch entrichtet worden seien), w�hrend die Tranchen 3 und 4 - in Abh�ngigkeit vom Gesch�ftsverlauf - erst per 1. Quartal 2001 bzw. 1. Quartal 2002 zu bezahlen gewesen seien. Diese Form der ratenweise Erf�llung der Kaufpreisschuld habe gem�ss eigenen Aussagen nicht einmal der Beklagte in Betracht gezogen. Zum andern habe die C.________ AG nach dem Verkauf des restlichen Aktienpaketes von 40 % durch Generalversammlungsbeschluss vom 29. Juni 1999 im Sinne von Art. 748 OR mit der F.________ AG fusioniert. Damit sei die Fortf�hrung der Gesch�ftsf�hrungst�tigkeit f�r die C.________ AG durch den Kl�ger objektiv unm�glich geworden. Mithin habe sich Ende Juni/Anfang Juli 1999, als der Kl�ger die Austrittsvereinbarung abgeschlossen habe, eine beim Abschluss der Bonusvereinbarung nicht bedachte Situation pr�sentiert. Die Vorinstanz schloss auf eine Vertragsl�cke, die das Gericht nach dem hypothetischen Parteiwillen zu schliessen habe.
2.3 Eine Vertragsl�cke liegt vor, wenn die Parteien eine Rechtsfrage, die den Vertragsinhalt betrifft, nicht oder nicht vollst�ndig geregelt haben. Ob der Vertrag in diesem Sinne einer Erg�nzung bedarf, ist vorerst durch empirische, bei deren Ergebnislosigkeit durch normative Auslegung zu ermitteln (BGE 115 II 484 E. 4a mit Hinweisen).
2.4 Soweit die Vorinstanz festgestellt hat, die Parteien h�tten die mit dem Kaufvertrag vom 24. Dezember 1998 / 8. Januar 1999 getroffene Form der ratenweisen Erf�llung der Kaufpreisschuld (Nichtbezahlung aller Raten bis Ende 1999) nicht bedacht und deshalb nicht geregelt, hat sie eine Tatfrage verbindlich beantwortet. Das Gleiche gilt f�r die Feststellung, dass die Parteien die Situation nicht bedacht und geregelt haben, dass die C.________ AG nach dem Verkauf des restlichen Aktienpaketes mit einer anderen Unternehmung fusionieren w�rde. Auf die dagegen gerichteten Einw�nde des Beklagten ist daher nicht einzutreten (vgl. Art. 63 Abs. 2 OG). Die Vorinstanz hat zu Recht eine Vertragsl�cke angenommen.
2.5 Ist ein l�ckenhafter Vertrag zu erg�nzen, so hat der Richter - falls dispositive Gesetzesbestimmungen fehlen - zu ermitteln, was die Parteien nach dem Grundsatz von Treu und Glauben vereinbart h�tten, wenn sie den nicht geregelten Punkt in Betracht gezogen h�tten. Bei der Feststellung dieses hypothetischen Parteiwillens hat er sich am Denken und Handeln vern�nftiger und redlicher Vertragspartner sowie an Wesen und Zweck des Vertrages zu orientieren (BGE 115 II 484 E. 4b S. 488; 111 II 260 E. 2a S. 262, je mit Hinweisen). Das Ergebnis dieser normativen T�tigkeit �berpr�ft das Bundesgericht zwar frei, aber mit einer gewissen Zur�ckhaltung (vgl. BGE 129 III 380 E. 2), da die Vertragserg�nzung regelm�ssig mit richterlichem Ermessen verbunden ist. Verbindlich sind dagegen Feststellungen der Vorinstanz �ber Tatsachen, die bei der Ermittlung des hypothetischen Willens in Betracht kommen (BGE 115 II 484 E. 4b S. 488 mit Hinweisen).
2.6 Im Lichte der erw�hnten Kriterien ist die von der Vorinstanz vorgenommene Vertragserg�nzung nicht zu beanstanden. Auszugehen ist von der Vereinbarung der Parteien (vgl. E. 2.1), dass der Kl�ger die Gesch�ftsleitung der C.________ AG bis zur Auszahlung der gesamten Kaufsumme, h�chstens aber bis Ende 1999 wahrnehmen sollte. Da beim Abschluss der Bonusvereinbarung nicht bedacht wurde, dass die gesamte Kaufsumme bis Ende 1999 noch nicht f�llig und bezahlt sein k�nnte, und ebenso wenig, dass die C.________ AG infolge Fusion gar nicht bis Ende 1999 existieren w�rde, dr�ngt sich aus dem Vertrauensprinzip der Schluss der Vorinstanz geradezu auf, dass in diesem Fall der Kl�ger die Gesch�ftsleitung der C.________ AG maximal solange wahrnehmen musste, als diese auch als juristische Person existierte. Diese Bedingung hat der Kl�ger erf�llt und somit Anspruch auf den vereinbarten Bonus.
Was der Beklagte hiegegen vorbringt, verf�ngt nicht.
3.1 Im kantonalen Verfahren hat er prim�r geltend gemacht, der Erfolgsmanagementbonus sei an die Bedingung gekn�pft worden, dass der Beklagte bis Ende 1999 die Gesch�ftsf�hrung der C.________ AG inne hatte. F�r diese Argumentation st�tzte er sich auf die angebliche Vereinbarung vom 23. Januar 1998, worin eine solche Verpflichtung des Kl�gers stipuliert worden war. Nachdem sich die Vereinbarung vom 23. Januar 1998 aber als F�lschung des Beklagten herausgestellt hat, macht er in der Berufung nunmehr geltend, nach dem klaren Wortlaut der Vereinbarung vom 4. August 1998 sei vereinbart worden, dass der Kl�ger bis zum Zeitpunkt der Auszahlung der gesamten Kaufsumme als Gesch�ftsf�hrer der C.________ AG verbleibe.
Seit Aufgabe der Eindeutigkeitsregel (Urteil 4C.24/1997 vom 2. M�rz 1998, E. 1c) kann nicht mehr ausschliesslich auf den klaren Wortlaut abgestellt werden. Aus Art. 18 OR folgt, dass ein klarer Wortlaut f�r die Auslegung nicht unbedingt entscheidend und eine reine Wortauslegung unzul�ssig ist. Selbst wenn eine Vertragsbestimmung auf den ersten Blick klar erscheint, kann sich aus den anderen Vertragsbestimmungen, aus dem von den Parteien verfolgten Zweck und aus weiteren Umst�nden ergeben, dass der Wortlaut der strittigen Bestimmung nicht genau den Sinn der Vereinbarung unter den Parteien wiedergibt (BGE 129 III 702 E. 2.4.1 mit Hinweisen).
Vorliegend bestimmt Ziffer 1.1 der Vereinbarung vom 4. August 1998, dass der Kl�ger den Bonus erh�lt f�r den erfolgreichen Weiterausbau und die F�hrung der C.________ AG als verantwortlicher Gesch�ftsleiter bis zum definitiven Verkauf des verbleibenden Aktienkapitals von 40 %, im Minimum bis zum Zeitpunkt der Auszahlung der gesamten Kaufsumme. Dieser letzte Teilsatz darf aber nicht aus dem Gesamtzusammenhang isoliert und w�rtlich dahingehend verstanden werden, dass der Kl�ger in jedem Fall den Bonus nur erh�lt, wenn er bis zur Bezahlung der gesamten Kaufsumme als Gesch�ftsf�hrer der C.________ AG t�tig bleibt, gleichviel, wann diese Bezahlung erfolgen w�rde. Vielmehr ergibt sich in Ber�cksichtigung der nachfolgenden Ziffern 1.2 ("Laufzeit: Bis maximal Ende 1999") und 2 ("Zeitpunkt: im Laufe von 1999"), die sich systematisch klar auf die Regelung des Bonus beziehen, dass die Parteien davon ausgingen, dass sich der Verkauf des restlichen Aktienpaketes und die Bezahlung der Kaufsumme im Laufe des Jahres 1999 abspielen w�rden.
Die Auffassung des Beklagten w�rde bedeuten, dass der Kl�ger den Bonusanspruch verlieren w�rde, wenn nur ein (kleiner) Teil des Kaufpreises erst nach Ende 1999 bezahlt w�rde. Mithin h�tte es der Beklagte einseitig in der Hand gehabt, durch eine entsprechende Vereinbarung mit dem K�ufer dem Bonusanspruch des Kl�gers den Boden zu entziehen, bzw. der Bonusanspruch w�re vom Zahlungswillen eines Dritten abh�ngig gemacht worden. Dies kann vom massgebenden objektiven Gesichtspunkt aus beurteilt nicht der Wille der Parteien gewesen sein.
3.2 Im Weiteren widerspricht der Beklagte dem Schluss der Vorinstanz, wonach der Kl�ger die Gesch�ftsf�hrung der C.________ AG nur solange wahrnehmen musste, als diese als juristische Person bestand, mit dem Einwand, die Funktion eines Gesch�ftsf�hrers sei nicht an die Existenz einer juristischen Person gekn�pft. Auch vorliegend sei dies nicht die Meinung der Parteien gewesen. Er beruft sich f�r diesen Einwand auf eine Reihe von Sachverhaltselementen, die im angefochtenen Urteil keine St�tze finden und daher vom Bundesgericht nicht ber�cksichtigt werden k�nnen, zumal der Beklagte keine substantiierten R�gen im Sinne von Art. 64 OG (unvollst�ndige Ermittlung des Sachverhalts) erhoben hat (vgl. BGE 130 III 353 E. 2.2.3 S. 361 mit Hinweisen; 127 III 248 E. 2c S. 252). Aufgrund des von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalts ist davon auszugehen, dass der Bonus geschuldet war im Hinblick auf die Gesch�ftsleitung der C.________ AG als solche und nicht einer Nachfolgeunternehmung oder einer Filiale. In den Ziffern 1.1-1.2 der Vereinbarung vom 4. August 1998 ist stets nur von der C.________ AG die Rede. Der vereinbarte Anspruch auf den h�lftigen Nettoerl�s aus dem Verkauf der restlichen Aktien der C.________ AG findet seine Rechtfertigung laut Ziffer 1.1. der Bonusvereinbarung im erfolgreichen Weiterausbau und der F�hrung der C.________ AG. Der vorinstanzliche Schluss, wonach der Kl�ger die Gesch�ftsf�hrung der C.________ AG nur solange wahrnehmen musste, als diese als juristische Person bestand, ist daher nicht zu beanstanden. Ebenso wenig die Annahme, der Bonusanspruch sei bez�glich der beiden ersten Kaufpreistranchen mit deren Bezahlung entstanden. Zu Recht weist die Vorinstanz darauf hin, dass der Beklagte diesbez�glich �ber die Geldmittel zur (tranchenweise) Bezahlung des Bonus verf�gt. Damit ist dem mit Ziffer 3 der Bonusvereinbarung anvisierten Interesse des Beklagten, den Bonus erst nach Eingang des Kaufpreises zahlen zu m�ssen, Rechnung getragen.
Die Vorinstanz erkannte, die F�lligkeit des geschuldeten Bonusanspruchs ergebe sich aus sinngem�sser Anwendung von Ziffer 3 der Bonusvereinbarung. Somit sei der Bonus f�r die ersten beiden Kaufpreistranchen innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Zahlung f�llig geworden. Der Beklagte wendet ein, nach dem klaren Wortlaut der Vereinbarung trete die F�lligkeit erst innert zehn Tagen "nach Erhalt der gesamten Kaufsumme" ein. Die Verzugszinsberechnung der Vorinstanz widerspreche mithin eindeutiger Parteivereinbarung und sei bundesrechtswidrig.
Mit dieser Argumentation verkennt der Beklagte, dass auch Ziffer 3 der Bonusvereinbarung, wonach als "Zahlungsziel" zehn Tage "nach Erhalt der gesamten Kaufsumme" angegeben wird, unter der Annahme der Parteien stand, dass der gesamte Kaufpreis im Laufe des Jahres 1999 bezahlt sein w�rde. Bei der in Abweichung vom Vorgestellten eingetretenen Situation ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz in sinngem�sser Anwendung von Ziffer 3 der Vereinbarung annahm, die F�lligkeit des Bonus f�r die beiden ersten, im Jahr 1999 geschuldeten Kaufpreistranchen trete zehn Tage nach der Zahlung ein. Verzugszins wurde im �brigen erst ab 28. M�rz 2000 zugesprochen, nachdem dem Beklagten das Mahnungsschreiben des Kl�gers am 27. M�rz 2000 zugegangen war.
Schliesslich r�gt der Beklagte, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, er habe den vom Bruttoerl�s abweichenden geringeren Nettoerl�s nicht nachgewiesen. Mit dieser R�ge �bergeht der Beklagte, dass die Vorinstanz seine Einw�nde gegen die H�he des Bonus in erster Linie mit der Begr�ndung abwies, er selbst habe die Bonusvereinbarung durchaus so verstanden, dass bei Erzielung des besten Kaufpreises von Fr. 4'000'000.-- er selber einen Anspruch auf Fr. 2'000'000.-- gehabt h�tte. Auf dieses �bereinstimmende tats�chliche subjektive Verst�ndnis der Vertragsparteien stellte die Vorinstanz ab. Der Beklagte kann im Berufungsverfahren nicht geh�rt werden (vgl. Art. 63 Abs. 2 OG) , wenn er geltend machen will, die Parteien h�tten unter "Nettoerl�s" etwas anderes verstanden, als was die Vorinstanz aufgrund des festgestellten �bereinstimmenden Parteiverst�ndnisses angenommen hat.
Die Berufung erweist sich als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Beklagten aufzuerlegen, der zudem den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu entsch�digen hat (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG).
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 12'000.-- wird dem Beklagten auferlegt.
Der Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 14'000.-- zu entsch�digen.