Source: https://vhs-lif.de/Internetauftritt/cmx5d5273460858f.html
Timestamp: 2020-01-27 09:44:12
Document Index: 229339921

Matched Legal Cases: ['§ 276', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', '§ 651', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17']

Leiterin der VHS: Andrea Musiol
Stellvertretender Leiter der VHS: Andreas Grosch
Schatzmeister: Holger Stingl, Oberverwaltungsrat
Schriftführerin: Theresa Baldauf, Kreisangestellte
Um Ihnen die Teilnahme an Einzelveranstaltungen, Kursen und Arbeitsgemeinschaften zu ermöglichen, sind über unser Kreisgebiet 7 Außenstellen verteilt, die gerne auf Ihre Nachfrage ein entsprechendes Angebot bereithalten.
Die VHS unterstützt die Arbeit des Kreisverbandes für Gartenbau und Landespflege und bietet in ihrem Programm Vorträge und Kurse dieses Verbandes mit an. Ebenso sucht die VHS in Zusammenarbeit mit anderen kulturtragenden Vereinen allen Kreisbürgern ein möglichst breit gefächertes Angebot zu unterbreiten.
Geschäftsstunden der Leiterin der VHS nach Vereinbarung im Landratsamt Lichtenfels (Zimmer K2), Tel. (09571) 18-574, Telefax 18-597.
Mit diesem Programm hofft die Volkshochschule im Landkreis Lichtenfels e. V. auch für Sie etwas Ansprechendes bereitzuhalten.
Stefan Limpert
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) + Allgemeine Reisebedingungen der
Für alle Veranstaltungen ist eine Anmeldung erforderlich. Diese kann mit beiliegendem Anmeldebogen oder online unter www.vhs-lif.de erfolgen. Mit der Anmeldung akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der VHS. Eine Anmeldebestätigung erfolgt nicht. Im Falle von Absagen werden Sie verständigt.
2. Gebührenzahlung
und Lehrbücher sind in den angegebenen Gebühren in der Regel nicht enthalten und werden gesondert abgerechnet
2.1. Die Gebühren werden mit dem Zustandekommen des Vertrags zur Zahlung fällig. Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung zustande.
2.2. Die Bezahlung erfolgt per Lastschrift (SEPA-Lastschriftmandat) oder per Rechnung.
2.2.1. Grundsätzlich werden die Gebühren per SEPA-Lastschriftmandat vom angegebenen Konto abgebucht. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Teilnehmende der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Teilnehmende die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
Die Abbuchung erfolgt bei mehrwöchigen Veranstaltungen am Ende des Kurses.
2.2.2. Wird uns kein SEPA-Lastschriftmandat erteilt, erhält der Teilnehmer eine Rechnung. Hierfür entsteht eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 €.
Bei Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung erhalten Arbeitslosengeld-II-Empfänger, Sozialhilfeempfänger, Schüler, Studenten, Auszubildende, Schwerbeschädigte, die Ausgleichsrente beziehen, und Träger der Ehrenamtskarte für jede Veranstaltung, deren reguläre Teilnahmegebühr mehr als 10,00 € beträgt, 50% Ermäßigung.
Veranstaltungen finden statt, wenn die angegebene Mindestteilnehmerzahl erreicht ist. Bei einer geringeren Teilnehmerzahl kann ein Kurs nur durchgeführt werden, wenn die Teilnehmenden mit einer Kürzung der Kurstermine oder der entsprechenden höheren Kursgebühr einverstanden sind. Diese wird bis zum zweiten Kurstermin verbindlich festgelegt. Die Abbuchung erfolgt frühestens zehn Tage nach der zweiten Veranstaltung.
5. Rücktritt/Gebührenerstattung
Die angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird;
der/die Dozent/in ausfällt und keine Vertretung gestellt werden kann;
der Unterrichtsraum nicht zur Verfügung steht
Bei groben Verstößen der Teilnehmenden gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder bei wiederholtem Verstoß gegen die Unterrichts- oder die Hausordnung (keine Rückerstattung der Gebühr).
Die Teilnehmenden können von der Anmeldung durch rechtzeitige schriftliche oder mündliche Mitteilung vom Vertrag zurücktreten. Maßgeblich ist der (rechtzeitige) Eingang der Rücktrittserklärung gegenüber der Volkshochschule Lichtenfels, Kronacher Str. 28-30, 96215 Lichtenfels. Nicht als Abmeldung bzw. Rücktrittserklärung gilt das Fernbleiben von einer Veranstaltung. Ebenfalls wirkungslos ist eine mündliche Abmeldung beim Dozenten. (keine Rückerstattung der Gebühr)
Drei Werktage vor Kursbeginn, ohne Angabe von Gründen (außer es ist im Kurs etwas anderes vermerkt). In diesem Fall wird keine Gebühr fällig.
Danach nur nach Vorliegen eines wichtigen Grundes (z. B. Umzug, langfristige Krankheit, Unfall, Kur). In diesem Fall werden 50% der Kursgebühr fällig, wenn die Kündigung während der ersten Kurshälfte erfolgt. Wird die Kündigung aus wichtigem Grund während der zweiten Kurshälfte ausgesprochen, wird die Kursgebühr in voller Höhe fällig.
Erscheint bei Veranstaltungen eine angemeldete Person ohne Angabe von Gründen nicht, so behält sich die Volkshochschule vor, Gebühr und Materialkosten in Rechnung zu stellen.
Die Haftung der Volkshochschule beschränkt sich auf die grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Eine Haftung für fremdes Verschulden gemäß §§ 276, 278 BGB ist ausgeschlossen. Die VHS übernimmt keine Haftung für Garderobe und persönliche Gegenstände der Teilnehmenden. Die Teilnehmenden haften für Schäden, die aus Zuwiderhandlungen gegen die Geschäftsbedingungen entstehen, insbesondere bei Verstößen gegen den Urheberschutz und das Lizenzrecht.
Der Besuch von Einzelstunden (außer Einzelvorträgen) ist grundsätzlich nicht möglich. Um sich zu informieren, können Interessenten von Sprachkursen – falls die Kurse nicht bereits voll sind – während des ersten Termins ohne vorherige Anmeldung an den Kursen teilnehmen (ausgenommen: Fahrten, Reisen, Führungen und Exkursionen). Die Schnupperstunde ist kostenpflichtig. (2,50 €/45 min.). Bei allen praktischen Kursen sind die Teilnehmenden verpflichtet, sich an den Aufräumungsarbeiten zu beteiligen (z. B. Töpferkurse, Kochkurse).
9. Ferien / Feiertage / Veranstaltungsausfall
Weihnachtsferien 23.12.2019 – 04.12.2020
10. Reisen, Konzerten, Führungen, Theater- und Studienfahrten
Die VHS kann als Vermittler oder als Veranstalter auftreten. Tritt die VHS als Veranstalter auf, gelten die Allgemeinen Reisebedingungen der Volkshochschule im Landkreis Lichtenfels e.V. Diese sind unten, in der Hauptgeschäftsstelle in Lichtenfels sowie unter www.vhs-lif.de zu finden.
11. Erteilung eines Lastschriftmandats
Allgemeine Reisebedingungen der Volkshochschule im Landkreis Lichtenfels e.V.
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Reisebedingungen gelten für Reiseleistungen (Studienreisen, mehrtägige Studienfahrten und Tagesfahrten), wel¬che die VHS als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen.
2.1 Die Anmeldung zu Studienreisen, mehrtägigen Studienfahrten und Tagesfahrten kann online über das VHS Kursprogramm oder schriftlich unter Verwendung der von der VHS zur Verfügung gestellten Anmeldeformulare erfolgen. Ein wirksamer Reisevertrag kommt zustande, wenn die VHS dem Teilnehmer die Buchung und den Preis der Reise schriftlich bestätigt.
2.2 Der Teilnehmer erhält bei oder unverzüglich nach der Anmeldung eine schriftliche Bestätigung, die die wesentlichen Angaben über die gebuchten Reiseleistungen und den Reisepreis enthält. Weicht die Bestätigung der VHS inhaltlich von der Anmel¬dung des Teilnehmers ab, ist die VHS an das neue Angebot 14 Tage gebunden. Der Reisevertrag kommt auf der Grundlage des neuen Angebots zustande, wenn seitens des Teilnehmers innerhalb dieser 14 Tage kein schriftlicher Einspruch erfolgt oder innerhalb der Frist eine Annahmeerklärung bzw. der Anzahlungsbetrag (siehe Ziffer 3.1.1) eingeht.
3.1.1 Bei Vertragsschluss über eine Studienreise oder eine mehrtägige Studienfahrt wird ein Anzahlungsbetrag in Höhe von 20 % des Reisepreises fällig. Die Anzahlung hat in der Regel im Lastschriftverfahren zu erfolgen. Hierfür benötigt die VHS vom Teilnehmer seine Adresse, seine Bankverbindung sowie sein Einverständnis zum Lastschriftverfahren (Erteilung der Abbuchungsermächtigung über das Anmelde¬formular). Der Anzahlungsbetrag wird innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsschluss abgebucht.
3.1.2 Der restliche Preis für eine Studienreise oder mehrtägige Studienfahrt ist bereits betragsmäßig in der Bestätigung angegeben (siehe Ziffer 2) und wird mit Zugang einer gesonderten schriftlichen Aufforderung zur Zahlung (Rechnung) fällig. Die Zahlungsaufforderung ergeht in der Regel, wenn die VHS nicht spätestens bis 4 Wochen vor Reisebeginn den Rücktritt von der Studienreise oder mehrtägigen Studienfahrt erklärt hat
(vgl. Ziffer 8).
3.2.1 Bei Buchung einer Tagesfahrt ist keine Anzahlung zu leisten.
3.2.2 Der Preis für eine Tagesfahrt wird grundsätzlich erst nach Beendigung der Fahrt fällig und - die Zahlung erfolgt im Lastschriftverfahren - wird entsprechend vom Konto des Teilnehmers abgebucht. Hierfür benötigt die VHS vom Teilnehmer seine Bankverbindung, seine Adresse sowie sein Einverständnis zum Lastschriftverfahren (Erteilung der Abbuchungsermäch¬tigung über das Anmeldeformular).
3.3 Zahlungen in bar oder mit EC- oder Kreditkarte sind bei Reisen über die VHS Landkreis Lichtenfels e.V. nicht möglich.
3.4 Werden fällige Zahlungen nicht oder nicht vollständig geleistet bzw. bleibt der Einziehungsversuch im Lastschriftverfahren ganz oder teilweise erfolglos und zahlt der Teilnehmer auch nach Mahnung mit Nachfristsetzung nicht, kann die VHS vom jeweiligen Vertrag mit sofortiger Wirkung zurücktreten. Bankspesen, die infolge eines Widerrufs einer erteilten Abbuchungsermächtigung oder eines erfolglosen Einziehungsversuchs anfallen, gehen zu Lasten des Teilnehmers. Bei Rücktritt vom Reisevertrag im Sinne des obigen Satzes kann die VHS im Übrigen eine Entschädigung gemäß der Ziffer 6.3 verlangen.
4.2 Leistungsträger (z. B. Hotels, Beförderungsunternehmen) sind vom Reiseveranstalter VHS nicht bevollmächtigt, Vereinbarungen zu treffen, Auskünfte zu geben oder Zusicherungen zu machen, die den vereinbarten Inhalt des Reisevertrages abändern oder sonst im Widerspruch zu Angaben im Prospekt bzw. der Reisebestätigung stehen. Angaben in Prospekt-material oder Internetauftritten der Leistungsträger sind für die VHS und deren Leistungspflicht nicht verbindlich, soweit sie nicht durch ausdrückliche Vereinbarung mit dem Teilnehmer zum Gegenstand der Reiseausschreibung oder Leistungsinhalt der VHS gemacht wurden.
5.2.1. Erhöhen sich die bei Abschluss des Reisevertrages bestehenden Beförderungskosten, insbesondere die Treibstoffkosten, so kann die VHS
6.1 Der Teilnehmer kann jederzeit nach § 651 i Abs. 1 BGB vor Reisebeginn ohne Angabe von Gründen von der Reise zurücktreten (Schriftform empfohlen). Maßgeblich ist der Zugang der Rücktrittserklärung bei der Volkshochschule Lichtenfels, Kronacher Straße 28-30, 96215 Lichtenfels.
6.3.1 bei Studienreisen und mehrtägigen Studienfahrten
bei 30 - 20 Tage vor Reisebeginn 20%,
bei 19 -15 Tage vor Reisebeginn 40%
bei 14 - 8 Tage vor Reisebeginn 60 %
und ab dem 7. Tag vor Abreisetag 80 % des Reisepreises.
6.4 Eine Rückzahlung des Reisepreises abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 € (bei Studienreisen und mehrtägigen Studienfahrten) bzw. 5,00 € (bei Tagesfahrten) ist jedoch möglich, wenn der freiwerdende Platz über die Warteliste besetzt werden kann oder vom Teilnehmer eine Ersatzperson (siehe Ziffer 7) gestellt wird.
Wünscht der Teilnehmer, dass an seiner Stelle ein Dritter an der gebuchten Reise teilnimmt, so bedarf dies der schriftlichen Mitteilung an die VHS.
Die VHS ist berechtigt, vor Reisebeginn den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, wenn die in der Leistungsbeschreibung und in der Reisebestätigung festgelegte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Bei mehrtägigen Studienfahrten und bei Studienreisen kann die VHS bis 3 Wochen vor Reisebeginn zurücktreten. Die VHS informiert den Teilnehmer unverzüglich, sofern zu einem früheren Zeitpunkt ersichtlich wird, dass die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht werden kann. Bei Rücktritt durch die VHS erhält der Teilnehmer den gezahlten Reisepreis inklusive Anzahlung umgehend zurück.
12.1 Die vertragliche Haftung der VHS für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt, soweit ein Schaden des Teilnehmers weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wird oder soweit die VHS für einen dem Reisenden entstehenden Schaden allein wegen eines Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist. Ist für eine Reiseleistung, die durch einen Leistungsträger zu erbringen ist, dessen Haftung in Übereinstimmung mit hierfür geltenden internationalen Übereinkommen und darauf beruhenden Rechtsnormen beschränkt oder ausgeschlossen, so ist ein Schadenersatzanspruch gegen die VHS insoweit ebenfalls beschränkt oder ausgeschlossen. Entsprechendes gilt für die deliktische Haftung der VHS für Schäden, die nicht Körperschäden sind und weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurden.
12.4 Die Beteiligung an Sport- und Ferienaktivitäten muss der Teilnehmer selbst verantworten. Sportanlagen, Geräte und Fahrzeuge sollte der Teilnehmer vor Inanspruchnahme überprüfen. Für Unfälle, die bei Sportveranstaltungen und Ferienaktivitäten auftreten, haftet die VHS nur, wenn sie ein Verschulden trifft. Die VHS empfiehlt daher den Abschluss einer Unfallversicherung.
14.1 Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Reise (§§ 651 c bis 651 f BGB) müssen innerhalb eines Monats nach dem vertraglich vorgesehenen Ende der Reise gegenüber der „VHS unter der Anschrift Volkshochschule Lichtenfels Kronacher Straße 28 -30, 96215 Lichtenfels“ geltend gemacht werden (im Interesse des Teilnehmers wird die Schriftform empfohlen). Nach Fristablauf kann der Teilnehmer Ansprüche nur noch geltend machen, wenn er ohne Verschulden gehindert war, die Frist einzuhalten (§ 651 g BGB). Der Tag des vertraglich vereinbarten Reiseendes wird bei Berechnung der Monatsfrist nicht mitgerechnet. Dies gilt jedoch nicht für die Frist zur Anmeldung von Gepäckschäden oder Zustellungsverzögerungen im Sinne von Ziffer 11.3 (siehe dort) bzw. 12.2.
Ansprüche des Teilnehmers nach den §§ 651 c bis 651 f BGB aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, oder sonstige Ansprüche des Teilnehmers nach den §§ 651 c bis 651 f BGB, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Reiseveranstalters, seines gesetzlichen Vertreters oder Leistungsträgers beruhen.
Ihre personenbezogenen Daten werden erfasst, um Ihnen die Dienste der VHS und/oder der Internetseite www.vhs-lif.de zur Verfügung stellen zu können. Sie werden ausschließlich für diesen Zweck erhoben und verwendet. Die Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung. Ihre personenbezogenen Daten können ggf. weitergegeben werden, um Ihre Anmeldung oder sonstige Anliegen bearbeiten zu können. Ihre Daten werden nach der Erhebung so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationsfristen für die Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Weiterhin möchten wir Sie über die Ihnen zustehenden Rechte nach der DSGVO informieren. Werden die personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO). Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO). Wenn Sie in die Verarbeitung der Daten durch die Volkshochschule im Landkreis Lichtenfels e. V. durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt. Sollte Sie von einem der genannten Rechte Gebrauch machen, prüft das Landratsamt Lichtenfels, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragen für den Datenschutz.
16. Sonstiges/Gerichtsstand
16.2 Es findet deutsches Recht Anwendung.
16.3 Registergericht ist Coburg, mit Ausnahme von Klagen der VHS gegen Vertragspartner, die nicht Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen oder privaten Rechts oder Personen sind, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung nicht bekannt ist.
Volkshochschule Lichtenfels
Telefon: 09571/18-205
Fax: 09571/18-597
(1) Diese Teilnahmebedingungen regeln die Bedingungen für eine Teilnahme an dem Gewinnspiel sowie gegebenenfalls erforderliche Rechteübertragungen. Die Beschreibung und der Ablauf des jeweiligen Gewinnspiels erfolgen im Rahmen der jeweiligen Gewinnspielaktion auf der Facebook-Seite von VHS Landkreis Lichtenfels e. V.
(2) Veranstalter des Gewinnspiels ist VHS Landkreis Lichtenfels e. V., Kronacher Str. 28-30, 96215 Lichtenfels.
(1) Teilnahmeberechtigt am Gewinnspiel sind alle, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in Deutschland haben. Ausgeschlossen sind Mitarbeiter des Landratsamtes sowie der VHS Landkreis Lichtenfels e.V. sowie Angehörige solcher Mitarbeiter und deren Verwandte. Die Teilnahme mit gefälschten Identitäten oder mit Identitäten von Dritten ist nicht erlaubt.
(2) Teilnahmeberechtigte können an dem Gewinnspiel teilnehmen, indem sie die Gewinnspiel-Frage beantworten.
(3) Die Teilnahme ist bis zum 09.12.2019, 23:59 Uhr möglich.
(1) Unter allen teilnahmeberechtigten Teilnehmern verlosen wir einen Gutschein in Höhe von 40,00 Euro.
(2) Der Gewinner wird innerhalb einer Woche nach Teilnahmeschluss unter allen teilnahmeberechtigten Teilnehmern per Zufallsprinzip ermittelt. Der Gewinner wird per Facebook-Kommentar-Funktion oder in einer persönlichen Nachricht benachrichtigt und aufgefordert, eine E-Mail an eine dort angegebene E-Mail-Adresse zu senden, in der die persönlichen Daten ordnungs- und wahrheitsgemäß vollständig übermittelt werden. Diese Angaben dienen der Übergabe des Gewinns.
(6) Die Gewinne werden dem Gewinner persönlich in der Hauptgeschäftsstelle der VHS Landkreis Lichtenfels e. V. übergeben.
• das Recht, das Foto der Öffentlichkeit ganz oder teilweise über Facebook und unseren Websites (insbesondere www.vhs-lif.de) zugänglich zu machen;
Der Teilnehmer kann jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten verlangen. Im Übrigen gilt unsere Datenschutzerklärung entsprechend, die unter www.vhs-lif.de abrufbar ist.
vhs-Außenstellenstellenleiter