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Timestamp: 2016-10-26 15:35:33
Document Index: 328936328

Matched Legal Cases: ['Art. 26', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 26', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_629/2009 (29.03.2010)
8C_629/2009 {T 0/2}
Z�rich Versicherungs-Gesellschaft, 8085 Z�rich, vertreten durch Rechtsanwalt Peter J�ger,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Mai 2009.
A.a Die 1954 geborene V.________ war als Coiffeuse in der Firma G.________ SA t�tig und dadurch bei der "Altstadt Versicherungen" (nachfolgend: Altstadt) obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert. Am 28. August 1995 wurde sie als Fussg�ngerin auf einem Fussg�ngerstreifen von einem Motorrad angefahren, fiel und prallte mit dem Hinterkopf auf die Strasse. Die Altstadt gew�hrte Heilbehandlung und richtete Taggeld aus. Mit Verf�gung vom 23. Januar 1997 er�ffnete sie der Versicherten, die dem Taggeldanspruch zugrunde zu legende Arbeitsunf�higkeit werde bis 31. Oktober 1996 auf 100 %, danach bis 31. Januar 1997 auf 50 % und anschliessend bis 31. M�rz 1997 auf 25 % festgesetzt. Hernach bestehe kein Leistungsanspruch mehr. Den dies best�tigenden Einspracheentscheid der "Z�rich Versicherungs-Gesellschaft" (nachfolgend: Z�rich), als Rechtsnachfolgerin der Altstadt, vom 18. September 1997 hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 24. August 2000 auf und wies die Sache zu erg�nzenden medizinischen Abkl�rungen an den Versicherer zur�ck. Nach Sachverhaltserg�nzungen hielt die Z�rich mit Verf�gung vom 14. Januar 2005 und Einspracheentscheid vom 22. September 2005 an der Leistungseinstellung auf den 31. M�rz 1997 fest. Die von der Versicherten hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. Dezember 2005 gut, soweit es darauf eintrat, und wies die Sache an die Z�rich zur�ck, damit diese �ber die Leistungsberechtigung im Sinne der Erw�gungen verf�ge. Die Z�rich ordnete in der Folge eine Pr�fung des funktionellen Leistungsverm�gens (EFL) an. V.________ widersetzte sich dieser Abkl�rungsmassnahme. Hierauf veranlasste die Z�rich eine �berwachung der Versicherten durch Privatdetektive, �ber welche ihr am 31. Oktober 2006 Bericht (mit beigelegten Videoaufnahmen) erstattet wurde. Die Z�rich teilte V.________ in der Folge mit, aufgrund des Ergebnisses der �berwachung und der Weigerung, an einer EFL-Pr�fung mitzuwirken, seien die bisherigen medizinischen Abkl�rungsergebnisse deutlich in Frage gestellt. Es sei eine neurologische Abkl�rung vorzunehmen. Die Versicherte lehnte ab, daran mitzuwirken. Mit Verf�gung vom 2. M�rz 2007 wies die Z�rich ein Gesuch der V.________, die �berwachungsunterlagen seien aus den Akten zu entfernen, ab und verneinte erneut einen weiteren Leistungsanspruch. Die Versicherte erhob Einsprache. Die Z�rich holte hierauf ein neurologisches Aktengutachten vom 12. April 2007 ein. Mit Entscheid vom 10. April 2008 hiess sie die Einsprache teilweise gut und sprach der Versicherten bis 22. September 2005 Taggeld auf der Basis einer Arbeitsunf�higkeit von 10 %, ab 23. September 2005 eine Invalidenrente entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 10 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung auf der Grundlage eines Integrit�tsschadens von 10 % zu. Im �brigen hielt die Z�rich an der Verf�gung vom 2. M�rz 2007 fest.
A.b Die IV-Stelle des Kantons Z�rich sprach V.________ mit Verf�gungen vom 21. M�rz 2000 r�ckwirkend ab 1. August 1996 eine ganze Rente der Invalidenversicherung bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % zu. Am 22. Januar 2008 verf�gte die IV-Stelle, die Rente sei mit sofortiger Wirkung zu sistieren. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hob diese Verf�gung auf Beschwerde der Versicherten hin mit Entscheid vom 28. Mai 2008 auf.
Die von V.________ gegen den Einspracheentscheid der Z�rich vom 10. April 2008 eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich gut, hob den Einspracheentscheid auf und stellte fest, die Versicherte habe "vom 1. November 1996 bis 31. Oktober 2002 Anspruch auf Taggelder aufgrund einer 100 %igen Arbeitsunf�higkeit und ab 1. November 2002 zuz�glich Verzugszins von 5 % ab 1. Januar 2003 bzw. ab Eintritt der Verzugszinspflicht im Sinne von Art. 26 Abs. 2 ATSG, Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund einer 100 %igen Invalidit�t sowie auf eine Integrit�tsentsch�digung aufgrund einer Integrit�tseinbusse von 70 %" (Entscheid vom 29. Mai 2009).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Z�rich beantragen, es sei der kantonale Entscheid vom 29. Mai 2009 aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 10. April 2008 zu best�tigen.
V.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Mit Verf�gung des Bundesgerichts vom 1. Oktober 2009 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Rechtsgrundlagen f�r den streitigen Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung sind in den bisher ergangenen Entscheiden zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat im rechtskr�ftigen Entscheid vom 28. Dezember 2005 erkannt, dass zwar keine organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolge, aber nat�rlich und ad�quat kausal auf den Unfall vom 28. August 1995 zur�ckzuf�hrende Beschwerden vorliegen. Dies wurde in der Folge nicht in Frage gestellt. Auch die Z�rich geht nunmehr ebenfalls davon aus, dass aufgrund der vom kantonalen Gericht festgestellten Unfallfolgen ein Anspruch auf Taggeld (�ber den urspr�nglich verf�gten Zeitpunkt hinaus) sowie auf eine daran anschliessende Invalidenrente und auf eine Integrit�tsentsch�digung besteht. Streitig und zu pr�fen ist die konkrete Festsetzung dieser Leistungen.
Die Z�rich hat im Einspracheentscheid vom 10. April 2008 bis 22. September 2005 Taggeld auf der Basis einer Arbeitsunf�higkeit von 10 % und ab 23. September 2005 eine Invalidenrente entsprechend einem Invalidit�tsgrad von 10 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung auf der Grundlage eines Integrit�tsschadens von 10 % zugesprochen. Zur Begr�ndung f�hrte der Unfallversicherer aus, er sei aufgrund des kantonalen Entscheids vom 28. Dezember 2005 gehalten gewesen, die Leistungsberechtigung zu pr�fen. Da sich die Versicherte aber der notwendigen Begutachtung mittels EFL widersetzt habe, sei eine Observation angeordnet worden. Nach Vorliegen des �berwachungsberichts vom 31. Oktober 2006 sei eine neurologische Begutachtung angeordnet worden. Die Versicherte habe ihre Mitwirkung hieran verweigert, weshalb das Aktengutachten des Dr. med. H.________, Facharzt Neurologie FMH, vom 12. April 2007 eingeholt worden sei. Gest�tzt auf den �berwachungsbericht vom 31. Oktober 2006 und das Aktengutachten sei davon auszugehen, dass die invalidit�tsrelevante dauernde berufliche Einschr�nkung bei maximal 10 % liege. Die Integrit�tseinbusse sei gem�ss Dr. med. H.________ sehr klein. Aufgrund des auch im Aktengutachten des Dr. med. M._________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 11. Juni 2005 beschriebenen Cervicalsyndroms sei sie auf 10 % anzusetzen.
Das kantonale Gericht hat im hier angefochtenen Entscheid erwogen, es habe im Entscheid vom 28. Dezember 2005 in verbindlicher Weise befunden, dass aufgrund der unfallkausalen Beschwerden eine volle Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit bestehe. Davon h�tte die Z�rich im Rahmen der an sie erfolgten R�ckweisung ausgehen und die Taggeld- und Rentenleistungen entsprechend festsetzen m�ssen. Ein Abkl�rungsbedarf habe diesbez�glich nicht mehr bestanden, sondern nur noch zur Bestimmung des medizinischen Endzustands - als zeitlicher Abgrenzungsfaktor zwischen Taggeld und Invalidenrente - und allenfalls der Integrit�tseinbusse. Die Anordnung der EFL sei weder notwendig noch zumutbar gewesen. Die fehlende Kooperation der Versicherten sei daher entschuldbar. Was die erfolgte �berwachung betreffe, mangle es schon an einer gesetzlichen Grundlage f�r die Anordnung einer solchen Abkl�rungsmassnahme. Auf die Observationsakten d�rfe daher nicht abgestellt werden. Gleiches gelte f�r das Aktengutachten des Dr. med. H.________, zumal sich dieser auch auf den �berwachungsbericht vom 31. Oktober 2006 st�tze.
Die Beschwerde f�hrende Z�rich verneint eine f�r sie verbindliche Festsetzung der Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit im kantonalen Entscheid vom 28. Dezember 2005. Sie bejaht sodann die Zul�ssigkeit und den Beweiswert des �berwachungsberichts und des Aktengutachtens H.________ und h�lt an den im Einspracheentscheid vom 10. April 2008 festgesetzten Leistungen fest.
Rechtsprechungsgem�ss nehmen die Erw�gungen in einem R�ckweisungsentscheid, auf welche in dessen Dispositiv verwiesen wird, bei Nichtanfechtung an der formellen Rechtskraft des Entscheids teil und sind f�r die Beh�rde, an die zur�ckgewiesen wird, verbindlich (Urteil 9C_703/2009 vom 30. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).
Der kantonale Entscheid vom 28. Dezember 2005 verweist zwar im Dispositiv auf die Erw�gungen. In den Entscheidsmotiven wird aber einzig bei der Pr�fung der f�r die Frage der ad�quaten Unfallkausalit�t relevanten Zusatzkriterien auf die Arbeitsf�higkeit Bezug genommen. Konkret wird ausgef�hrt, es sei nunmehr davon auszugehen, dass die Versicherte seit dem Unfall �ber keine in der freien Wirtschaft verwertbare Arbeitsf�higkeit mehr verf�ge. Es fragt sich, ob damit auch in f�r den Unfallversicherer verbindlicher Weise bestimmt werden sollte, dem Taggeld- und Rentenanspruch sei eine volle Arbeits- resp. Erwerbsunf�higkeit zugrunde zu legen.
Abschliessend braucht dies aber nicht beantwortet zu werden. Denn es handelt sich dabei ohnehin um einen Teilaspekt des Streitgegenstandes, welcher in der Regel der Rechtskraft nicht zug�nglich ist (BGE 125 V 413 E. 2b und c S. 416). Zudem steht die Rechtskraftwirkung - und damit Verbindlichkeit - des R�ckweisungsentscheids immer unter dem Vorbehalt, dass sich nicht aus dem R�ckweisungsverfahren neue Tatsachen oder Beweismittel im Sinne der prozessualen Revision ergeben, welche die sachverhaltliche Grundlage des R�ckweisungsurteils ersch�ttern (vgl. Ulrich Meyer, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N 18 zu Art. 107). Das gilt - als Ausfluss von Art. 61 lit. i ATSG - auch bei einem kantonalen R�ckweisungsentscheid.
Als solche Beweismittel macht der Unfallversicherer vorliegend die Ergebnisse (Bericht und Video) der angeordneten �berwachung und konsekutiv das Aktengutachten H.________ geltend. Es gilt vorab, die - vom kantonalen Gericht verneinte - Zul�ssigkeit der erfolgten Abkl�rungen zu pr�fen.
6.1 Die Vorinstanz hat die Zul�ssigkeit der Observation durch Privatdetektive zun�chst mit der Begr�ndung verneint, es fehle eine rechtliche Grundlage f�r eine solche Abkl�rungsmassnahme.
Das Bundesgericht hat sich k�rzlich damit auseinandergesetzt, ob eine solche �berwachung rechtens ist und ihre Ergebnisse als Beweismittel verwertbar sind. Es hat dies, unter bestimmten Rahmenbedingungen, bejaht (BGE 135 I 169). Diese Rahmenbedingungen (vgl. BGE 135 I 169 E. 4.3 S. 171 in Verbindung mit E. 5.7 S. 175) wurden bei der hier erfolgten Observation eingehalten. Diese ist daher insofern rechtm�ssig erfolgt.
6.2 Das kantonale Gericht hat sodann erwogen, der Unfallversicherer h�tte nach dem Entscheid vom 28. Dezember 2005 �berhaupt keine erg�nzenden Abkl�rungen mehr zum Taggeld- und Rentenanspruch treffen d�rfen. Zugleich anerkennt es aber, dass nach seinem besagten Entscheid noch Raum f�r Abkl�rungen zum Zeitpunkt des �bergangs vom Taggeld- zum Rentenanspruch und allenfalls auch zum Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung bestand. Hinzu kommt, dass im Entscheid vom 28. Dezember 2005 ausdr�cklich - und richtigerweise (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169 mit Hinweis) - nur der Sachverhalt beurteilt wurde, welcher sich bis zum Erlass des damals streitigen Einspracheentscheids vom 22. September 2005 verwirklicht hatte. Der Unfallversicherer hatte nun aber in seiner neuen Verf�gung und - bei deren Anfechtung - dem darauf folgenden Einspracheentscheid auch den bis dahin eingetretenen Sachverhalt zu ber�cksichtigen (nochmals BGE 129 V 167 E. 1 S. 169 mit Hinweis) und die hiezu erforderlichen Abkl�rungsmassnahmen zu treffen. Bei dieser Ausgangslage k�nnen die von der Z�rich getroffenen Beweiserg�nzungen (Observation und Aktengutachten) entgegen dem hier angefochtenen Entscheid nicht als unzul�ssig betrachtet werden.
6.3 Daraus folgt �berdies, dass Erkenntnisse aus diesen Abkl�rungsmassnahmen ohne Weiteres auch als Grundlage daf�r dienen k�nnen, im kantonalen Entscheid vom 28. Dezember 2005 getroffene Feststellungen zur Arbeits- und Erwerbsf�higkeit im Sinne einer prozessualen Revision zu widerlegen.
Die Vorinstanz ging im Entscheid vom 28. Dezember 2005 - wie dargelegt im Zusammenhang mit der Ad�quanzpr�fung - davon aus, die Versicherte verf�ge aufgrund der als unfallkausal betrachteten Beschwerden �ber keine in der freien Wirtschaft verwertbare Arbeitsf�higkeit mehr. Sie begr�ndete dies mit neuropsychologischen und verhaltensneurologischen Defiziten, einer Wesensver�nderung sowie Kopf- und Nackenschmerzen. Dabei st�tzte sie sich namentlich auch auf das Gutachten des Dr. med. O.________, Facharzt FMH f�r Neurologie, vom 11. November 2002, und das Aktengutachten des Dr. med. A.__________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 5. Oktober 2003. In der erstgenannten Expertise wird u.a. ausgef�hrt, die Versicherte k�nne keine Arbeiten �ber Kopf und �ber der Horizontalen vornehmen und sei in der Feinmotorik behindert. Im Aktengutachten des Dr. med. A.__________ wird auf eine erhebliche Pers�nlichkeitsver�nderung geschlossen, welche so ausgepr�gt sei, dass die Versicherte nie mehr einer Erwerbst�tigkeit werde nachgehen k�nnen.
Dem �berwachungsbericht vom 31. Oktober 2006 l�sst sich - durch Foto- und Videoaufnahmen untermauert - unter anderem entnehmen, dass sich die Versicherte bei der mehrt�gigen Observation im Oktober 2006 ausser Hause zu Fuss fortbewegte, einen Hund ausf�hrte, verschiedentlich ein Auto �ber teils erhebliche Distanzen steuerte, einkaufte, hiebei mit einer Einkaufs- und ihrer Handtasche hantierte und - mit einer �berkopfbewegung - den Kofferraumdeckel des Autos schloss. Dies alles geschah ohne erkennbare Einschr�nkungen und ohne Unterst�tzung anderer Personen. Es sind zudem keine Anhaltspunkte daf�r zu verzeichnen, dass sich die Versicherte bei diesen Verrichtungen, namentlich auch beim Einkauf, in irgendeiner Weise psychisch oder sozial auff�llig verhielt.
Diese Observationsergebnisse lassen sich nur schwer vereinbaren mit einer vollen Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit einer Coiffeuse und in Verweisungst�tigkeiten. Soweit die Vorinstanz im Entscheid vom 28. Dezember 2005 Feststellungen zur Arbeitsf�higkeit traf, werden diese daher zweifellos in Frage gestellt. Das bedingt eine Neubeurteilung der Arbeits- (und Erwerbs-)f�higkeit.
Das kantonale Gericht hat im Entscheid vom 29. Mai 2009 keine solche Neubeurteilung vorgenommen, sondern auf den vorangegangenen Entscheid vom 28. Dezember 2005 abgestellt und sich im �brigen darauf beschr�nkt, eine seither eingetretene Ver�nderung zu verneinen. Die im besagten Entscheid enthaltenen Erw�gungen sind indessen wie dargelegt, in Frage gestellt. Das gilt auch f�r die medizinischen Akten, auf welche sich die Vorinstanz gest�tzt hatte.
8.1 Es fragt sich, ob die unfallbedingte Arbeitsunf�higkeit aufgrund der bis zur Observation vorgelegenen medizinischen Akten �berhaupt verl�sslich beurteilt werden kann. Die Z�rich hat dies verneint. In der Tat widersprechen sich die besagten �rztlichen Berichte und Gutachten in verschiedenen Punkten. Namentlich wird in sehr unterschiedlicher Weise beurteilt, inwieweit die Arbeitsf�higkeit durch unfallbedingte Beschwerden beeintr�chtigt ist. Die Arztberichte, welche eine volle Arbeitsunf�higkeit best�tigen und auf welche das kantonale Gericht abgestellt hat, stellen aufgrund der bereits dargelegten Umst�nde keine verl�ssliche Beurteilungsgrundlage dar. Aber auch diejenigen medizinischen Unterlagen, welche von einer - zumeist deutlich - geringeren Einschr�nkung ausgehen, verm�gen in Anbetracht der insgesamt bestehenden Widerspr�chlichkeiten nicht abschliessend zu �berzeugen, zumal sie keine umfassende W�rdigung der gesamten Aktenlage beinhalten. Die Beschwerdef�hrerin ist daher zu Recht zum Ergebnis gelangt, es seien weitere Abkl�rungen erforderlich.
8.2 Die vom Unfallversicherer hierauf eingeleitete neurologische Begutachtung konnte nicht durchgef�hrt werden, da sich die Beschwerdegegnerin einer solchen Abkl�rungsmassnahme widersetzte. Sie tat dies auch erneut bez�glich der schon vor der �berwachung von der Z�rich initiierten - und aufgrund der Umst�nde durchaus zweckm�ssig erscheinenden - EFL.
Die Beschwerdef�hrerin holte hierauf das Gutachten des Dr. med. H.________ vom 12. April 2007 ein. Der Experte kommt darin zum Ergebnis, nach dem Unfall vom 28. August 1995 habe anf�nglich eine volle Arbeitsunf�higkeit bestanden, welche aber zwischenzeitlich auf (h�chstens) 10 % gesunken sei und in posttraumatischen Kopfschmerzen begr�ndet liege. Diese Einschr�nkung gelte f�r den angestammten Beruf einer Coiffeuse und f�r Verweisungst�tigkeiten.
8.3 Das kantonale Gericht hat die Expertise des Dr. med. H.________ in grunds�tzlicher Hinsicht verworfen, weil der Neurologe unter Mitber�cksichtigung der �berwachungsergebnisse Stellung genommen hat.
Dass Dr. med. H.________ die Observationsunterlagen in seine Beurteilung mit einbezogen hat, war indessen nach dem zuvor Gesagten zul�ssig und auch angezeigt.
Zu beachten ist sodann, dass der Neurologe die Versicherte nicht pers�nlich untersucht, sondern einzig aufgrund der Akten Bericht erstattet hat. Er w�rdigt die medizinischen Vorakten aber einl�sslich, legt nachvollziehbar dar, weshalb er bestimmte der darin enthaltenen �rztlichen Aussagen f�r nicht begr�ndet h�lt, und begr�ndet seine Schlussfolgerungen in �berzeugender Art. Das gilt namentlich auch, soweit er das Vorliegen eines unfallbedingten Frontalhirnsyndroms, von welchem die Dres. med. O.________ und A.__________ - ohne organischen Nachweis einer solchen Sch�digung - ausgegangen sind, verneint. Dr. med. H.________ tr�gt dabei auch den �berwachungsergebnissen geb�hrend Rechnung. Es kann daher mit dem Unfallversicherer auf das Aktengutachten abgestellt werden, zumal unwahrscheinlich ist, dass weitere medizinische Abkl�rungen, welchen sich die Versicherte im �brigen ausdr�cklich widersetzt hat, verl�sslich einen h�heren Grad der unfallbedingten Arbeitsunf�higkeit ergeben w�rden.
Die Z�rich ist sodann zum Ergebnis gelangt, der Taggeldanspruch nach Massgabe der unfallbedingten 10 %igen Arbeitsunf�higkeit bestehe bis 22. September 2005. Ab 23. September 2005 sei aufgrund der erwerblichen Auswirkungen der gleich bleibenden Einschr�nkung des Leistungsverm�gens ein Anspruch auf eine Rente nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von 10 % gegeben. Zudem sei eine Integrit�tsentsch�digung auf der Grundlage der im Gutachten des Dr. med. H.________ vom 12. April 2007, wie bereits in der Expertise des Dr. med. M._________ vom 11. Juni 2005, best�tigten Integrit�tseinbusse von 10 % auszurichten.
Weder dem vorinstanzlichen Entscheid noch den Parteivorbringen oder den Akten lassen sich Anhaltspunkte entnehmen, welche h�here Leistungen zu begr�nden verm�chten. Diesbez�glich ist die Beschwerde des Versicherers demnach gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben.
Im vorinstanzlichen Entscheid vom 29. Mai 2009 wurde auch Verzugszins auf den Taggeld- und Rentenleistungen ab 1. Januar 2003 resp. ab Eintritt der Verzugszinspflicht im Sinne von Art. 26 Abs. 2 ATSG zugesprochen. Der Versicherer verneint einen Anspruch auf Verzugszins mit der Begr�ndung, die Beschwerdegegnerin habe kontinuierlich ihre Mitwirkungspflicht verletzt. Nach Lage der Akten ist indessen f�r die Verfahrensverz�gerungen nicht alleine die Versicherte, sondern auch die Z�rich verantwortlich zu machen und rechtfertigt das Verhalten der Beschwerdegegnerin nicht, von Verzugszins abzusehen. Die Z�rich hat daher auf den nunmehr endg�ltig zugesprochenen Taggeld- und Rentenleistungen Verzugszins gem�ss der gesetzlichen Regelung auszurichten. Die Beschwerde ist in diesem Sinn und Umfang abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Deren geringf�giges Obsiegen beim Verzugszins rechtfertigt keine andere Kostenverlegung und begr�ndet auch keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Letzteres gilt auch f�r das kantonale Verfahren.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Mai 2009 bis auf den in den Erw�gungen, auf welche verwiesen wird, zugesprochenen Verzugszins aufgehoben. Bez�glich dieses Verzugszinses wird die Beschwerde abgewiesen.