Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/158
Timestamp: 2017-02-26 01:15:47
Document Index: 246504898

Matched Legal Cases: ['§ 158', '§ 158', '§ 18', '§ 23', '§ 130', '§ 157', '§ 159']

§ 158 BGB, Aufschiebende und auflösende Bedingung Inhaltsübersicht
§ 158 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 3 – Rechtsgeschäfte → Titel 4 – Bedingung und ZeitbestimmungTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer aufschiebenden Bedingung vorgenommen, so tritt die von der Bedingung abhängig gemachte Wirkung mit dem Eintritt der Bedingung ein. (2) Wird ein Rechtsgeschäft unter einer auflösenden Bedingung vorgenommen, so endigt mit dem Eintritt der Bedingung die Wirkung des Rechtsgeschäfts; mit diesem Zeitpunkt tritt der frühere Rechtszustand wieder ein. Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 10.04.2014 - 2 AZR 647/13 - Auslegung eines KündigungsschreibensBAG, 12.05.2011 - 2 AZR 384/10 - Sonderkündigungsschutz für Arbeitnehmer in Elternzeit; Besonderer Kündigungsschutz gem. § 18 BEEG bei Inanspruchnahme der Elternzeit unter der Bedingung der Gewährung…BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 572/12 - Kriterien zur Auslegung der Zusage eines RückkehrrechtsBAG, 15.10.2013 - 9 AZR 2/13 - Anforderungen an den Abschluss eines Arbeitsvertrages im Hinblick auf den notwendigen Mindestinhalt der gegenseitigen Willenserklärungen von Arbeitnehmer und ArbeitgeberBAG, 15.10.2013 - 9 AZR 399/13 - Anforderungen an den Abschluss eines Arbeitsvertrages im Hinblick auf den notwendigen Mindestinhalt der gegenseitigen Willenserklärungen von Arbeitnehmer und…BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 53/13 - Anforderungen an den Abschluss eines Arbeitsvertrages im Hinblick auf den notwendigen Mindestinhalt der gegenseitigen Willenserklärungen von Arbeitnehmer und…BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 564/12 - Anforderungen an den Abschluss eines Arbeitsvertrages im Hinblick auf den notwendigen Mindestinhalt der gegenseitigen Willenserklärungen von Arbeitnehmer und…BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 573/12 - Auslegung einer Rückkehrzusage; Parallelentscheidung zu BAG; 9 AZR 572/12; 15.10.2013BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 587/12 - Auslegung einer Rückkehrzusage; Parallelentscheidung zu BAG; 9 AZR 572/12; 15.10.2013BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 666/12 - Auslegung einer Rückkehrzusage; Parallelentscheidung zu BAG; 9 AZR 572/12; 15.10.2013BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 688/12 - Auslegung einer Rückkehrzusage; Parallelentscheidung zu BAG; 9 AZR 572/12; 15.10.2013BAG, 15.10.2013 - 9 AZR 834/12 - Auslegung einer Rückkehrzusage; Parallelentscheidung zu BAG; 9 AZR 572/12; 15.10.2013BAG, 23.05.2013 - 2 AZR 54/12 - Begriff des Kleinbetriebes im Sinne von § 23 Abs. 1 KSchGBAG, 21.02.2013 - 6 AZR 553/11 - Wirksamkeit der Abtretung von Ansprüchen auf Entgeltabtretung an den Träger der Sozialhilfe aufgrund von Leistungen an eine unterhaltsberechtigte Person; Rechtsfolgen…BAG, 19.04.2012 - 6 AZR 691/10 - Möglichkeit der Anrechnung von Stufensteigerungen oder allgemeine tarifliche Entgelterhöhungen auf eine außertarifliche Funktionszulage Schreibdienst; Anrechenbarkeit…BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 206/10BAG, 24.02.2011 - 6 AZR 634/09 - Keine Anwendbarkeit der kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen (AVR-DWBO und AVR-DW-EKD)mangels einzelvertraglicher Bezugnahme; Anwendbarkeit der kirchlichen…BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 17/14 R - Rabatt für verschreibungspflichtige Fertigarzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Anwendung der Zahlungsfrist des § 130 Abs. 3 S. 1 SGB V auf…BSG, 06.03.2012 - B 1 KR 14/11 R - Gewährung eines Apothekenrabatts für Arzneimittel in der gesetzlichen Krankenversicherung; Anspruchsuntergang eines Apothekers gegen eine KrankenkasseBAG, 20.01.2016 - 6 AZR 782/14 - Anforderungen an die Bestimmtheit der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber
§ 157 BGB, Auslegung von Verträgen§ 159 BGB, Rückbeziehung
09.06.2011 - 458 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. aus KölnLG Dortmund: Bei eBay-Auktionen gilt Widerrufsfrist von 1 Monat!Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Landgericht Dortmund entschieden, dass bei eBay-Auktionen eine Verkürzung der Widerrufsfrist auf 14 Tage dann nicht in Betracht kommt, wenn… mehr
16.04.2007 - 2.530 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Anna-Maria Vlachou aus Gießen, LahnKaufvertragsklausel – Bedingung oder Vorleistungspflicht?Zur Entscheidung vor dem Amtsgericht Wetzlar (Urteil vom 01.03.2004, Az. 30 C 1718/04 n.v.) stand folgender Sachverhalt:Die Parteien –beide Kfz-Händlerinnen- schlossen per Fax ohne vorherige… mehr