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Timestamp: 2017-12-11 13:27:37
Document Index: 392856981

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 4', '§ 3', '§ 26', '§ 12', '§ 11', '§ 47']

Dresden Heritage
Villa Salzburg ®
Welterbe Dresdner Elbtal
Grabmal Gottfried Semper
geschichtsbezogen - zukunftsorientiert
Die gesamte Vereinssatzung als .pdf-Dokument.
(1) Der Verein führt den Namen "Dresden Heritage", mit Sitz in Dresden. Nach erfolgter Ein-tragung in das Vereinsregister, die alsbald erwirkt werden soll, wird er mit dem Zusatz "Eingetragener Verein" ("e. V.") geführt.
(1) Zweck des Vereins ist die Förderung kultureller Zwecke sowie die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedan-kens.
a) die Durchführung von Vortrags und Diskussionsveranstaltungen über allgemeine Themen der Kunst und Kultur,
b) die Förderung kultureller Veranstaltungen, insbesondere von Lesungen, Konzerten sowie Ausstellungen von Kunst- und Kulturwerten,
c) den Aufbau eines weltweiten Internet-gestützten Kommunikations- und Informationsme-diums zum Zwecke des weltweiten Austausches zwischen Personen mit besonderem Inte-resse für die Kulturwerte der Stadt Dresden,
d) die Organisation und Durchführung internationaler Jugendprojekte zur Förderung der Be-gegnung junger Menschen unterschiedlicher Religionen und Kulturen.
(3) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigene wirtschaftliche Ziele sondern ausschließlich gemeinnützige Zwecke i. S. des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwe-cke" der Abgabenordnung (§§ 51 ff. AO).
(4) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mit-glieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins für ihre Mitgliedschaft keinerlei Entschädigung. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(5) Ein Beschluß über die Änderung der Satzung ist vor dessen Anmeldung beim Registerge-richt dem für den Sitz des Vereins zuständigen Finanzamt vorzulegen.
(1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person oder Personengesellschaft sowie jede juris-tische Person und sonstige Körperschaft des privaten und öffentlichen Rechts werden. Der Aufnahmeantrag ist unter Angabe des Namens/der Firma, des Alters und der Wohnung/des Sitzes schriftlich einzureichen. Minderjährige benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.
c) Fördermitglieder.
(3) Personen, die den Zweck des Vereins in besonderem Maße gefördert haben, können auf Vorschlag des Vorstandes durch Beschluß der Mitgliederversammlung zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Der Beschluß bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
(4) Fördermitglieder sind Mitglieder im Sinne von Abs. 1, die einen Beitrag nach Vereinbarung zahlen und Rechte aus dieser Mitgliedschaft nicht in Anspruch nehmen können.
(5) Mitglieder und Ehrenmitglieder sind in der Mitgliederversammlung stimmberechtigt. Sie können in den Vorstand des Vereins gewählt werden.
(6) Anträge auf Aufnahme sind schriftlich an den Vorstand zu richten, der mit einfacher Mehr-heit über den Antrag entscheidet. Die Aufnahme oder die Ablehnung ist dem Antragsteller schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer Aufnahme ist dem Benachrichtigungsschreiben ein Exemplar der Satzung beizufügen.
(7) Die Mitgliedschaft erlischt
b) bei juristischen Personen durch Auflösung;
c) bei allen Vereinsmitgliedern durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vor-stand des Vereins. Der Austritt kann nur unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten zum Ende eines Vereinsjahrs erklärt werden;.
d) durch Ausschluß des Mitglieds, wenn in dessen Person ein wichtiger Grund vorliegt und dem Verein eine Fortsetzung der Mitgliedschaft nicht zugemutet werden kann. Der Ausschluß kann außer in den Fällen des § 4 Abs. 4 nur aufgrund eines Beschlusses der Mitgliederversammlung erfolgen. Dem betreffenden Vereinsmitglied ist vor dem Beschluß Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
(1) Vereinsmitglieder sind zur Entrichtung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet. Dies gilt nicht für Ehrenmitglieder i. S. d. § 3 Abs. 2 lit. b).
(2) Art, Höhe und Fälligkeit des jeweiligen Mitgliedsbeitrags werden durch Beschluß der Mit-gliederversammlung oder eine Beitragssatzung festgesetzt.
(3) Auf Antrag eines Mitglieds, können die Beiträge gestundet oder für die Zeit der Notlage teilweise oder ganz erlassen werden. Über den Antrag entscheidet der Vorstand
(4) Mitglieder, die ihren Beitrag trotz Mahnung nicht fristgerecht entrichtet haben, ohne gem. Abs. 3 von ihrer Leistungspflicht befreit worden zu sein, sind für die Dauer des Verzuges von der Ausübung sämtlicher Mitgliedschaftsrechte ausgeschlossen. Im Falle des Verzuges mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Jahresmitgliedsbeiträgen kann ein Mitglied auf Beschluß des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden.
(1) Für besondere Verdienste um den Verein bzw. um die Pflege und Erhaltung des kulturellen Erbes der Stadt Dresden im allgemeinen können Ehrungen verliehen werden.
(2) Ehrungen werden auf Vorschlag des Vorstands von der Mitgliederversammlung beschlossen und in der Regel in der ordentlichen Mitgliederversammlung vollzogen. Der Vorstand kann Ehrungen rückgängig machen, wenn sich der Geehrte ein vereinsschädigendes Verhalten zu schulden kommen läßt.
(2) Die Mitgliederversammlung kann gegebenenfalls die Bildung weiterer Vereinsorgane, ins-besondere eines Kuratoriums, beschließen.
(1) Der Vorstand besteht aus einem geschäftsführenden Vorsitzenden einem stellvertretenden Vorsitzenden und drei weiteren Mitgliedern. Der Vorstand kann bis zu zwei Mitglieder zu weiteren Vorstandsmitgliedern kooptieren.
(2) Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung, in der die weiteren Zuständigkeiten geregelt sind.
(3) Die Mitglieder des Vorstands werden von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Wahlen erfolgen schriftlich in geheimer Abstimmung.
(4) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vor Ablauf seiner Amtsdauer aus, so ergänzt sich der Vorstand für den Rest der Amtszeit des ausgeschiedenen Mitgliedes durch Zuwahl aus der Reihe der Vereinsmitglieder.
(1) Der Verein wird vertreten durch den Vorsitzenden allein oder durch zwei Mitglieder des Vor- stands gemeinschaftlich. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich in allen Vereinsangelegenheiten (§ 26 Abs. 2 BGB), soweit erforderlich nach Maßgabe der Be-schlüsse der Mitgliederversammlung.
(2) Die Vertretungsmacht des geschäftsführenden Vorstands wird insofern beschränkt, als dieje-nigen Rechtshandlungen, welche den Verein im Einzelfall vermögensrechtlich über einen Betrag in Höhe von DM 5.000,00 hinaus verpflichten, von allen Mitgliedern des Vorstands gemeinsam vorzunehmen sind.
(3) Der Vorstand ist berechtigt, aufgrund eines Beschlusses der Mitgliederversammlung einen hauptamtlichen Geschäftsführer zu bestellen. Ist ein Geschäftsführer bestellt, führt dieser die laufenden Geschäfte des Vereins. Ferner ist er für die Vorbereitung des Haushaltsplans so-wie für die Rechnungslegung des Vereins zuständig. Der Geschäftsführer darf nicht Mitglied des Vorstandes oder anderer Aufsichtsgremien des Vereins sein. Er ist berechtigt, an Sitzun-gen der Vereinsorgane teilzunehmen. Hierbei hat er ein Rede- jedoch kein Stimmrecht.
Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn alle Mitglieder eingeladen sind und mindestens drei Viertel der Mitglieder anwesend sind. Der Vorstand entscheidet mit einfacher Stimmen-mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden bzw. des die Sitzung lei-tenden Vorsitzenden den Ausschlag.
Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich im ersten Quartal des Jahres statt. Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen einzuberufen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Einladung an die letz-te bekannte Mitgliederanschrift. Die Einberufung der Versammlung muss die vom Vorstand festzusetzende Tagesordnung einschließlich der Gegenstände der Beschlussfassung enthal-ten.
a) die Genehmigung der Bilanz und Jahresrechnung,
f) Anträge des Vorstandes und der Mitglieder (§ 12),
(2) Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens ein Viertel der stimmbe-rechtigten Mitglieder erschienen sind. Bei der Beschlußfassung über die Änderung der Sat-zung und die Auflösung des Vereins ist die Anwesenheit von drei Vierteln der stimmberech-tigten Mitglieder erforderlich. Bleibt die einberufene Mitgliederversammlung beschlußunfä-hig, so ist innerhalb von zwei Wochen eine neue Versammlung einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig ist. Bei der Einberufung der neuen Mitgliederversammlung ist darauf hinzuweisen, daß die nächste Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlußfähig sein wird.
(3) Die Beschlußfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit ent-scheidet im Fall einer Wahl das Los, in anderen Fällen die Stimme des geschäftsführenden Vorsitzenden. Bei Beschlüssen über die Änderung der Satzung und die Auflösung des Ver-eins ist eine Stimmenmehrheit von drei Vierteln der anwesenden stimmberechtigten Mit-glieder erforderlich.
(4) Über die Verhandlungen und die Beschlüsse der Mitgliederversammlungen ist ein Proto-koll aufzunehmen, das von dem die Versammlung leitenden Vorsitzenden und dem ersten Schriftführer zu unterzeichnen ist.
(5) Mitglieder können sich bei der Beschlußfassung von einem anderen Mitglied vertreten las-sen. Die Stimmrechtsvollmacht ist schriftlich zu erteilen und dem Protokoll über die Beschlußfassung als Anlage beizufügen.
Anträge an die Mitgliederversammlung aus der Reihe der Mitglieder sind mindestens 5 Ta-ge vor Zusammentritt der ordentlichen Mitgliederversammlung dem Vorstand schriftlich mit kurzer Begründung einzureichen.
Der Vorstand kann außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen. Auf schriftliches Verlangen von mindestens einem Zehntel aller stimmberechtigten Mitglieder muß der Vor-stand unter Angabe der vorgeschlagenen Tagesordnung eine Mitgliederversammlung einbe-rufen. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die Bestimmungen über die ordentliche Mitgliederversammlung mit der Maßgabe entsprechend, dass die Einberufungs-frist auf drei Wochen verkürzt ist.
Die Haftung des Vereins gegenüber seinen Mitgliedern ist beschränkt. Für Schäden gleich welcher Art, die einem Vereinsmitglied durch Nutzung der Vereinseinrichtung oder auf-grund Anordnung von Vereinsorganen entstanden sind, haftet der Verein nur, wenn einem Organmitglied oder einer sonstigen Person, für die der Verein nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts einzustehen hat, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur von einer satzungsgemäß berufenen Mitgliederver-sammlung unter Einhaltung der Regeln über die Beschlußfassung der Mitgliederversamm-lung (§ 11) beschlossen werden.
(2) Für den Fall der Auflösung des Vereins werden der Vorsitzende und der Schatzmeister zu Liquidatoren ernannt. Zur Beschlußfassung der Liquidatoren ist Einstimmigkeit erforder-lich. Rechte und Pflichten der Liquidatoren bestimmen sich im übrigen nach den Vorschrif-ten des bürgerlichen Gesetzbuches über die Liquidation (§ 47 ff. BGB).
(3) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereins-vermögen an die Stadt Dresden, die es für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.
Vorstehende Satzung wurde von der Gründungsversammlung am 21. März 2001 beschlos-sen. Sie tritt in Kraft, sobald der Verein in das Vereinsregister beim Amtsgericht Dresden eingetragen ist.
Dresden, den 21. März 2001
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