Source: https://www.juraforum.de/lexikon/erbpacht
Timestamp: 2018-03-17 20:25:29
Document Index: 62208255

Matched Legal Cases: ['Art 10', 'Art. 63', '§ 2', '§ 556', '§ 82', 'Art. 63']

ᐅ Erbpacht: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Erbpacht
Die Erbpacht gibt es heute in der Bundesrepublik nicht mehr, sie ist sogar gesetzlich ausdrücklich verboten. Die sogenannte Emphyteuse ist eine deutschrechtliche Form des Grundbesitzes, bei dem Eigentumsrecht und Nutzungsrecht dauerhaft voneinander getrennt liefen. Ein Nutzungsrecht bestand, wenn im Gegenzug bestimmte Leistungen erbracht wurden. Mit dem Kontrollratsgesetz Nummer 45 Art 10 wurde sie 1947 mit gleichzeitiger Aufhebung des Artikel 63 des EGBGB (Art. 63 EGBGB) komplett aus dem Rechtsgut gelöscht.
Heutzutage gibt es aber das sog. Erbbaurecht an Baugrundstücken, wo ggf. gegen Zahlung eines Erbbauzinses ein Gebäude errichtet werden kann.
Erbpacht, Erbbestand, Erbstand, Erblehen
Wurde die Erbpacht angetreten, zahlte der Erbpächter, der noch verschiedene andere Namen wie beispielsweise Grundhold oder Erbmeier, Erbbeständer oder auch Erbzinsmann hatte, an den Grundeigentümer erst einmal ein Kaufgeld für das übernommene Inventar. Nun oblag es dem Erbpächter, das Grundstück mitsamt Gebäude gut instand zu halten, dort zu wohnen und vor allem den jährlichen Naturalzins und/oder Geldzins zu zahlen. Unterteilen durfte er das Grundstück nur, wenn er den Erbverpächter um Genehmigung fragte. Dem Erbpächter stand es frei, das Grundstück auch zu vererben oder zu verkaufen oder zu verpfänden. Auf der anderen verfiel der Anspruch auf die Erbpacht, wenn die Familie des Erbpächters ausstarb. Auch konnte der eigentliche Grundeigentümer, in dem Fall das der Pächter, seine Zahlungen über längere Zeit nicht leisten oder ganz einfach die Wirtschaftslage schlecht war, den Erbpächter absetzen. Die Erbpacht erlosch nicht mit dem Ableben des Pächters, sondern war vielmehr weiter vererbbar, wenn im Vertrag nichts anderes festgelegt war, beziehungsweise die gesetzliche Erbordnung nichts anderes vorsah. So konnte sie nicht ohne weiteres gekündigt werden, erlosch nach einer gewissen Zeit oder mit dem Tode des Pächters. Um das ungeteilte Erbe weiter behalten zu können, war der Erbe genötigt, ein Schreiben, ein Moratorium an die Obereigentümer zu verfassen, um von diesem einen Leihebrief zu erhalten. Dabei kam es meist (außer bei Erben in absteigender Linie) zu einer Besitzveränderungsabgabe. Unterarten waren Büdnerrecht und das sogenannte Häuslerrecht.
Elternunterhalt Pflegeheim - Immobilie Berechnung joerg4sabine schrieb am 19.10.2016, 07:18 Uhr:
Guten Morgen zusammen,sollte ein Elternteil mal in ein Pflegeheim kommen und die Kosten dafür nicht aufbringen können, würden die Kinder dafür eintreten. Soweit so gut. Der Berechnung nach läge z. B. Sohn X unter dem Selbstbehalt - also könnte nach Abzug aller Verbindlichkeiten keine Kosten übernehmen. Sohn X hat mit seiner holden... » weiter lesen
Erbpacht: Verkauf Grundstück Alpha 7524 schrieb am 08.07.2016, 11:55 Uhr:
Hallo,Person A gehört ein Grundstück.Dieses ist momentan im Rahmen eines Erbpachtvertrages an Person B verpachtet. Person B hat auf dem Grundstück ein Haus gebaut, das er selbst bewohnt.Person B möchte nun gerne das Grundstück von Person A kaufen.Was für einen Verkaufspreis kann man ansetzen, wenn man ein Erbpachtgrundstück an den... » weiter lesen
Erbpacht Blacksoldier schrieb am 20.04.2016, 10:25 Uhr:
Angenommen, Familie F. hat vor 20 Jahren von Oma Erna (+) das Haus geerbt auf dem Pachtgrundstück einer Kirchengemeinde. Inzwischen wurde viel im Haus investiert . Bei einer Kreditanfrage sagte die Bank plötzlich: Nix gibts , da in 10 Jahren ja alles wegfallen kann.Der Pachtvertrag läuft 2027 aus. Familie F. macht sich nun im Vorfeld... » weiter lesen
Erbpacht statt Teilung BKII schrieb am 08.07.2015, 20:23 Uhr:
Mal angenommen jemand möchte einen gewerblichen Anbau mit Garage kaufen, der Wand an Wand mit einem EFH steht. Das Grundstück könnte aber nicht real geteilt werden, weil das Gebäude für Grenzbebauung zu lang ist (>9m).Könnte man theoretisch einen Rückbau umgehen indem man den Anbau mit Erbpacht ohne Grundstück verkauft? Wäre das... » weiter lesen
Spekulationssteuer fällig? Erbe, Haus, Erbpacht langemo schrieb am 19.12.2013, 15:19 Uhr:
Angenommen sei folgender Fall: Ein Stiefvater vererbt seinem Stiefsohn ein Haus mit Grundstück im Jahre 2012 (Erbfalleintritt Dezember 2011, Grundbucheintragung Februar 2012). Dieses Haus wird vom Stiefsohn im Dezember 2013 verkauft. Um das Ganze knifflig zu machen: Das Haus wurde sagen wir mal im Jahr 1983 auf einem... » weiter lesen
Pflichtteil - Erbpacht bernd2001 schrieb am 07.06.2010, 13:23 Uhr:
Hallo, Hier ein Fall fürs Erbrecht. Person A (einziges Elternteil) möchte Person B (Kind 1) die selbst genutzte Wohnung auf Erbpacht verkaufen. Wie verhält es sich bei ihren Ableben mit dem Pflichteil für Person C (Kind 2)? Danke schon mal im Voraus. » weiter lesen
Erbpacht KarinJosy schrieb am 21.01.2008, 23:36 Uhr:
Hallo, M möchte gerne ein geerbtes Haus und Grundstück ihrer Tochter zur Verfügung stellen. Da einiges Geld in das Haus investiert werden soll, um es nach heutigem Standard bewohnbar zu machen, soll es eine vertragliche Regelung zwischen M und der Tochter geben, die der Tochter Handlungsfreiheit und langfristiges Wohnrecht zusichert.... » weiter lesen
Erbpacht bei Besitzerwechsel jogisarge schrieb am 16.11.2007, 14:31 Uhr:
Hallo zusammen, ich habe folgende Frage: Familie F besitzt ein Haus auf einem Erbpachtgrundstück(650qm). Die jährliche Erbpacht beträgt 218 und wurde die letzten 10 Jahre nicht erhöht. Die Grundstücksbesitzer sind verstorben und haben keine Kinder. Der Anwalt der Erbengemeinschaft hat Familie F einen Brief geschrieben und dass... » weiter lesen
09.09.2013 | Recht & Gesetz
München (jur). Wenn Inhaber eines Erbbaurechts das zugehörige Grundstück kaufen und danach unbelastet wieder verkaufen, müssen sie den Wert ihres Erbbaurechts nicht als privaten Veräußerungsgewinn versteuern. Das geht aus einem aktuell veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München vom 12. Juni 2013 hervor (Az.: IX R 31/12). Im Streitfall war der Inhaber eines Erbbaurechts gestorben. Seine Kinder erbten das Erbbaurecht und das... » weiter lesen
Erbpacht Urteile und Entscheidungen
Es gereicht einem Doppelmakler nicht zur Pflichtverletzung gegenüber dem Erwerber einer Immobilie, wenn er zuvor eine Grundstücksbewertung für die Verkäuferseite angefertigt hat, die fälschlich einen Bodenwert enthält, obwohl das Grundstück nur in Erbpacht überlassen ist, wenn er diese fehlerhafte Grundstücksbewertung nicht ungefragt...
» OLG-CELLE, 16.05.2002, 11 U 240/01
Erbpachtzinsen sind keine Betriebskosten i.S.d. § 2 BertKVO, da sie zwar regelmäßig anfallen, aber nicht, um dem Mieter die ordnungsgemäße Nutzung der Wohnung zu ermöglichen. Ihre Umlage ist gemäß § 556 Abs. 4 BGB unwirksam. Die Erbpachtzinsen sind auch nicht Teil der Netto-Kaltmiete und können deshalb nicht mittels gleitender...
» AG-MANNHEIM, 09.05.2008, 10 C 404/07
Erbbauzinsen für betriebsnotwendige Grundstücke sind durch gesonderte Berechnung umlagefähige Aufwendungen iS von § 82 Abs 3 Satz 1 SGB 11.
» BSG, 08.09.2011, B 3 P 6/10 R
Sicherheitsfrage 98 - Siebe__n =
Erbpacht – Weitere Begriffe im Umkreis
Grundstück Erbpacht
Mit dem Begriff Erbpacht wird im historischen Sinne eine Form des Grundbesitzes im Deutschen Rechtssystem bezeichnet, die schon im Jahr 1900 durch das BGB gem. Art. 63 EGBGB teilweise eingeschränkt wurde und nur in bestimmten Teilen des Landes...
Bei Verträgen, die der Überlassung einer bestimmten Sache auf Zeit dienen, wird zwischen „Miete“ und „Pacht“ unterschieden. Beide Vertragstypen sehen zwar ein Verhältnis von einem zahlenden Nutzer (= Mieter beziehungsweise Pächter) und einem...
Inhaltsübersicht 1. Einführung 2. Arten der Geschäftsübernahme 3. Haftung für Altschulden des Unternehmens 3.1 Handelsgeschäft 3.2 Einzelkaufmann 4. Checkliste 1. Einführung Das Ziel, die eigenen Ideen in einem...