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Timestamp: 2016-10-23 16:12:33
Document Index: 21914900

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_504/2015 (23.03.2016)
9C_504/2015���{T�0/2} � � Urteil vom 23. M�rz 2016
Der 1962 geborene A.________ meldete sich im September 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen f�hrte verschiedene erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch und stellte mit zwei Vorbescheiden vom 16. Mai 2007 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Auf Einw�nde des A.________ hin, welcher insbesondere einen Bericht seiner behandelnden Psychiaterin einreichte, veranlasste die Verwaltung eine bidisziplin�re medizinische Begutachtung bei den Dres. med. B.________, FMH Orthop�dische Chirurgie, und med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie (Gutachten vom 18. M�rz 2008 und Erg�nzung der psychiatrischen Expertise vom 15. Mai 2008). Zudem liess sie A.________ im Zeitraum zwischen dem 11. September und dem 2. Oktober 2009 an mehreren Tagen observieren. Unter Bezugnahme auf die Ermittlungsberichte vom 14. September und vom 6. Oktober 2009 gelangte der Regionale �rztliche Dienst (RAD) zum Schluss, die gutachterlich gesch�tzte Leistungseinschr�nkung von 40 % sei medizinisch nicht �berzeugend ausgewiesen (Aktennotiz vom 6. Dezember 2009). Gest�tzt auf diese Einsch�tzung verf�gte die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren am 25. Mai 2010 die Abweisung des Leistungsbegehrens. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 7. August 2012 teilweise gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und wies die Sache zu erg�nzenden Abkl�rungen und zu neuer Verf�gung an die Verwaltung zur�ck.
Die IV-Stelle ordnete weitere medizinische Abkl�rungen an, namentlich veranlasste sie das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 6. Dezember 2012 sowie das polydisziplin�re (allgemein-internistische, orthop�dische, psychiatrische, rheumatologische) Gutachten des BEGAZ Begutachtungszentrum BL vom 30. September 2013. Mit Vorbescheid vom 28. M�rz 2014 stellte die Verwaltung erneut die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Invalidit�tsgrad 13 %). Nach den von A.________ erhobenen Einw�nden verf�gte sie am 25. Juni 2014 wie vorbeschieden.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. Mai 2015 gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und sprach A.________ mit Wirkung ab dem 1. April 2007 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zu.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Verf�gung vom 25. Juni 2014 zu best�tigen. In formeller Hinsicht ersucht sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung im bundesgerichtlichen Verfahren.
A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2.�Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit handelt es sich grunds�tzlich um Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt f�r die konkrete Beweisw�rdigung (Urteil 9C_204/2009 vom 6. Juli 2009 E. 4.1, nicht publ. in BGE 135 V 254, aber in: SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164).
1.3.�Einem �rztlichen Bericht kommt Beweiswert zu, wenn er f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt und in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, wenn die Beschreibung der medizinischen Situation und Zusammenh�nge einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Arztes begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Spezial�rzte, welche diesen Anforderungen entsprechen, kommt grunds�tzlich (voller) Beweiswert zu, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuverl�ssigkeit sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470). Ob einem Arztbericht Beweiswert zukommt, ist eine grunds�tzlich frei �berpr�fbare Rechtsfrage (Urteil 9C_858/2014 vom 3. September 2015 E. 2.2 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht ist gest�tzt auf die medizinische Aktenlage - prim�r auf das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 6. Dezember 2012 - zum Ergebnis gelangt, der Beschwerdegegner sei aufgrund einer leistungsrelevanten mittelgradigen depressiven St�rung in einer den Leiden angepassten T�tigkeit zu 60 % arbeitsf�hig. Es hat davon ausgehend einen rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von 48 % errechnet und dem Beschwerdegegner eine Viertelsrente ab 1. April 2007 zugesprochen.
2.1.�Die IV-Stelle macht zun�chst geltend, die Vorinstanz habe der Expertise des Dr. med. C.________ vom 6. Dezember 2012 zu Unrecht Beweiswert zuerkannt, was als Rechtsfrage frei zu pr�fen ist (vgl. E. 1.3 hievor). Hierzu hat das kantonale Gericht zutreffend erwogen, das Gutachten erf�lle die rechtsprechungsgem�ssen Kriterien f�r �rztliche Entscheidungsgrundlagen: Die Expertise erging gest�tzt auf (mehrfache) gutachterliche Untersuchungen und in Kenntnis der Vorakten, insbesondere der Ermittlungsberichte vom 14. September und vom 6. Oktober 2009. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenh�nge ein und die Schlussfolgerungen des Dr. med. C.________ sind nachvollziehbar und �berzeugend begr�ndet. Nichts am daraus resultierenden vollen Beweiswert zu �ndern vermag die R�ge der IV-Stelle, der Gutachter sei - wie bef�rchtet - nicht motiviert gewesen, seine fr�heren Einsch�tzungen zu hinterfragen. Er habe sich gegen die Verwendung der wichtigen neuen fremdanamnestischen Erkenntnisquellen - konkret der Ermittlungsberichte - gestr�ubt und diesen eine relevante Aussagekraft abgesprochen. Bereits das kantonale Gericht hat diesbez�glich zutreffend erwogen, das Observationsmaterial sei hinreichend in die medizinische Beurteilung miteinbezogen worden, woran nichts �ndere, dass sich dem Gutachten nicht eindeutig entnehmen lasse, ob der Experte das Videomaterial tats�chlich im Bewegtbildmodus durchgesehen oder aber - wie die IV-Stelle auch letztinstanzlich ohne n�here Begr�ndung behauptet - nur die Bildausschnitte in den Ermittlungsberichten gesichtet habe. Wie die Vorinstanz weiter zu Recht ausgef�hrt hat, l�sst einzig der Umstand, dass Dr. med. C.________ auf die Rechtsprechung hingewiesen hat, wonach Observationsberichte f�r sich allein keine sichere Basis f�r Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person bilden (vgl. SVR 2015 IV Nr. 20 S. 59, 9C_852/2014 E. 4.1.1), nicht auf einen gutachterlichen "Unwillen" zur Ber�cksichtigung der Ermittlungsberichte schliessen.
Keine Zweifel am Beweiswert der Expertise vom 6. Dezember 2012 zu wecken vermag der Einwand, die von Dr. med. C.________ diagnostizierte chronifizierte Depression stehe in Widerspruch zu der gleichzeitig gestellten "guten Prognose". So hat der Beschwerdegegner inzwischen unbestrittenermassen die psychotherapeutische, nicht jedoch die medikament�se Behandlung abgebrochen. Wenn der Gutachter unter Annahme einer optimierten medikament�sen und psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung sowie unter Ber�cksichtigung der gem�ss seiner Expertise trotz Chronifizierung bestehenden Ressourcen eine Leistungssteigerung von moderaten 10 % innerhalb eines Jahres in Aussicht stellt, ist darin kein Widerspruch zur Diagnose einer chronifizierten Depression zu erblicken. Die Prognose beschl�gt nicht die Dauerhaftigkeit der depressiven Erkrankung selbst, sondern einzig deren Langzeitauswirkungen unter optimierten therapeutischen Bedingungen.
2.2.�Soweit die Argumentation in der Beschwerdeschrift indessen auf eine �berpr�fung der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung hinausl�uft, verkennt die IV-Stelle, dass eine solche nur in beschr�nktem Rahmen zul�ssig ist (vgl. E. 1.2 hievor). Das kantonale Gericht hat in umfassender W�rdigung der medizinischen Akten, insbesondere der beiden psychiatrischen Expertisen des Dr. med. C.________ vom 6. Dezember 2012 und des Dr. med. D.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie vom 12. August 2013, f�r das Bundesgericht verbindlich festgestellt, der Beschwerdegegner sei in einer den Leiden angepassten T�tigkeit zu 60 % arbeitsf�hig. Was die IV-Stelle dagegen vorbringt, beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, ihre eigene, von der Vorinstanz abweichende Beweisw�rdigung und Darstellung der gesundheitlichen Verh�ltnisse darzulegen, was nicht gen�gt. Inwiefern die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig sein sollen (vgl. E. 1.2 hievor), legt sie nicht dar. Namentlich ist die vorinstanzliche Feststellung, bei der�
Entstehung�sei ein somatisch ausgewiesener erheblicher Gesundheitsschaden mitbeteiligt gewesen, entgegen der Beschwerde nicht willk�rlich. Willk�r in der Rechtsanwendung liegt nach konstanter Praxis nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, sondern erst, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.). So verh�lt es sich hier nicht. Die IV-Stelle selbst r�umt beschwerdeweise ein, der Beschwerdegegner ("urspr�nglich" als Bauarbeiter mit r�ckenbelastender Arbeit t�tig) k�nne wegen seiner somatischen R�ckenproblematik nicht mehr schwer arbeiten und habe gewisse Zwangshaltungen sowie geh�ufte Bewegungsmuster zu vermeiden.
Es sind auch keine anderen Gr�nde ersichtlich, welche die vorinstanzlichen Schlussfolgerungen als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen liessen.
Nach dem Gesagten sind die Feststellungen des kantonalen Gerichts zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit nicht zu beanstanden. Der vorinstanzliche Einkommensvergleich mit dem Ergebnis eines rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrades von 48 % wird nicht bem�ngelt und gibt keinen Anlass zu Bemerkungen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdegegner �berdies eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).