Source: https://www.shopabsicherung.de/blog/
Timestamp: 2020-04-06 09:54:28
Document Index: 251746823

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 22', '§ 22']

In diesem News Blog für Onlinehändler berichten wir regelmäßig über aktuelle Entwicklungen in der e-commerce Rechtsprechung, wichtiges Know-how und Neues im Onlinehandel. Lesen Sie regelmäßig unsere Beiträge und beiben so auf dem Laufenden.
Veröffentlicht von RA Kai Harzheim 10.09.2019 Kategorie(n): Onlinehandel Schlagwörter: EuGH zum Facebook Like Button Keine Kommentare
Der EuGH hat zum Facebook Like-Button (Gefällt-mir-Button) am 29.07.2019 entschieden, dass der Betreiber einer Website für das Erheben und die Übermittlung von personenbezogenen Daten der Besucher seiner Website gemeinsam mit Facebook verantwortlich sein kann (EuGH Urteil vom 29.07.2019 – C 40/17). Für die spätere Verarbeitung dieser Daten ist grundsätzlich Facebook allein verantwortlich. Sachverhalt der EuGH […]
Ab 1. Mai 2019 treten folgende Änderungen zum ElektroG (Elektro- und Elektronikgerätegesetz) ein. Nach Vorgaben der stiftung elektro-altgeräte register (stiftung ear) werden dann auch bestimmte passive Elektrogeräte registrierungspflichtig sein. Bei „passive“ Geräten handelt es sich um Endgeräte, also Elektro- und Elektronikgeräte, die Ströme lediglich durchleiten und die in den Spannungsgrenzen bis 1000 V (Wechselspannung) bzw. […]
Die Werbung mit Testhinweisen oder Testergebnissen ist ein immer wieder gern genommenes Werbemittel, um die Qualität der angebotenen Produkte hervorzuheben. Die Art der Gestaltung der Werbung war daher schon häufig Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Worauf ist bei der Werbung mit Testergebnissen zu achten? Der Verbraucher muss ohne Weiteres in der Lage sein die Angaben über den […]
Telefonnummer in Widerrufsbelehrung erforderlich?
Veröffentlicht von RA Kai Harzheim 21.01.2019 Kategorie(n): Onlinehandel Schlagwörter: Bescheinigung nach § 22f UStG, eBay 1 Kommentar
Um bei eBay oder anderen Handelsplattformen weiter handeln zu können, müssen eBay Händler bis zum 01.10.2019 bei eBay eine Bescheinigung nach § 22 f UStG vorlegen. EBay versendet derzeit entsprechende Aufforderungsschreiben an die bei eBay registrierten Händler. Steuerrechtlicher Hintergrund Rechtlicher Hintergrund ist das zum 01.01.2019 wirksam gewordene Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit […]