Source: https://www.jurion.de/news/alle/10996/Berechtigter-Personenkreis/?page%5Bjurion%5D=1&epp%5Bjurion%5D=50
Timestamp: 2019-05-20 05:25:38
Document Index: 161404227

Matched Legal Cases: ['§ 307', '§ 15', '§ 20', 'Art. 157', '§ 16', '§ 16']

Berechtigter Personenkreis - News - JURION
18.03.2014 Berechtigter Personenkreis
BAG: Höchstaltersgrenze in einer Versorgungsordnung
Eine Bestimmung in einer Versorgungsordnung, nach der ein Anspruch auf eine betriebliche Altersrente nicht besteht, wenn der Arbeitnehmer bei Erfüllung der nach der Versorgungsordnung vorgesehenen zehnjährigen Wartezeit das 55. Lebensjahr vollendet hat, ist unwirksam. Sie verstößt nach einem Urteil des BAG gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters.	mehr ...
11.12.2013 Berechtigter Personenkreis
BAG: Mindestaltersgrenze in einer Pensionsordnung für den Anspruch auf Invalidenrente
Eine Bestimmung in einer Pensionsordnung, nach der ein Anspruch auf eine Invalidenrente bei Berufsunfähigkeit nur besteht, wenn der Arbeitnehmer bei Eintritt des Versorgungsfalls mindestens das 50. Lebensjahr vollendet hat, ist wirksam. Sie verstößt nicht gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters. Das hat das BAG mit einem Urteil entschieden.	mehr ...
Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Versorgungsregelung, nach der die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden hat, benachteiligt den unmittelbar Versorgungsberechtigten unangemessen und ist daher nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam. Das hat das BAG mit Urteil entschieden.	mehr ...
15.05.2018 Berechtigter Personenkreis
Altersabstandsklausel - Jesgarzewski kommentiert das Urteil des BAG vom 20.02.2018 zur Zulässigkeit einer Versorgungsordnung
Kurznachricht zu "Betriebliche Altersversorgung - Altersabstandsklausel - Kommentar zum Urteil des BAG vom 20.02.2018" von RA/FAArbR Prof. Dr. Tim Jesgarzewski, original erschienen in: BB 2018 Heft 20, 1148 - 1152. mehr ...
23.04.2018 Berechtigter Personenkreis
Hinterbliebenenversorgung - Schipp untersucht Beschränkungsmöglichkeiten unter Auswertung aktueller Entscheidungen
Kurznachricht zu "§ 15 FAO Selbststudium: Tücken der Hinterbliebenenversorgung" von RA/FAArbR Dr. Johannes Schipp, original erschienen in: ArbRB 2018 Heft 4, 119 - 122. Schipp weist in seiner Einleitung ...	mehr ...
26.09.2017 Berechtigter Personenkreis
BAG: Hamburgisches Zusatzversorgungsgesetz - Vereinbarkeit mit Unionsrecht
Nach § 20 des Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetzes (HmbZVG) ruht die niedrigere Versorgung, wenn einer oder einem Versorgten sowohl eine Ruhegeldversorgung als auch eine Hinterbliebenenversorgung nach diesem Gesetz zustehen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass diese Regelung gegen den unionsrechtlichen Grundsatz der Entgeltgleicheit (Art. 157 AEUV) verstößt. Darauf hat das BAG hingewiesen.	mehr ...
20.10.2016 Berechtigter Personenkreis
§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG - Schreckling-Kreuz und Kreuz untersuchen Fragen des Vertrauensschutzes für Betriebsrentner
Kurznachricht zu "Vertrauensschutz der Betriebsrentner nach Neufassung der sog. "Escape-Klausel", § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG" von RiArbG Renate Schreckling-Kreuz und RA Dr. Harald Kreuz, original erschienen in: AuR 2016 Heft ...	mehr ...
26.09.2016 Berechtigter Personenkreis
Betriebliche Altersversorgung - Langohr-Plato untersucht Besonderheiten bei "besonderen" Beschäftigungsverhältnissen
Kurznachricht zu "Besondere Beschäftigungsverhältnisse und ihre Besonderheiten in der betrieblichen Altersversorgung" von RA Dr. Uwe Langohr-Piato, original erschienen in: NZA 2016 Heft 17, 1051 - 1054. mehr ...
23.08.2016 Berechtigter Personenkreis
ArbG Köln: Kürzung einer betrieblichen Witwenrente bei großem Altersunterschied
Eine Pensionsordnung kann die Höhe der Witwenrente bei einem großen Altersunterschied zwischen den Ehepartnern anteilig kürzen. Dies stellt keine unzulässige Benachteiligung wegen des Alters im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) dar.	mehr ...
19.07.2016 Berechtigter Personenkreis
BAG: Betriebsrente - Gleichbehandlung
Arbeitnehmer, denen bereits einzelvertraglich eine betriebliche Altersversorgung zugesagt wurde, dürfen nur dann vollständig von einem auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden kollektiven Versorgungssystem des Arbeitgebers ausgenommen werden, wenn die Betriebsparteien im Rahmen des ihnen zustehenden Beurteilungsspielraums davon ausgehen können, dass diese Arbeitnehmer im Versorgungsfall typischerweise eine zumindest annähernd gleichwertige Versorgung erhalten. Darauf hat das BAG mit einem Urteil hingewiesen.	mehr ...
17.03.2016 Berechtigter Personenkreis
Differenzierung von Angestellten und Arbeitern bei der betrieblichen Altersversorgung - Böhm kommentiert das Urteil des BAG vom 10.11.2015
Kurznachricht zu "Gleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten bei betrieblicher Altersversorgung - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 10.11.2015" von Dr. Verena Böhm, original erschienen in: BB 2016 Heft 10, 637 - 640. ...	mehr ...
14.01.2016 Berechtigter Personenkreis
Spätehenklausel - Bauer und Krieger untersuchen die Risiken der Hinterbliebenversorgung unter Auswertung der aktuellen BAG-Rechtsprechung
Kurznachricht zu "BAG kippt Spätehenklausel- (Wie) lassen sich finanzielle Risiken für die Hinterbliebenenversorgung noch wirksam beschränken?" von RA/FAArbR Prof. Dr. Jobert-Hubertus Bauer und RA/FAArbR Dr. Steffen Krieger, ...	mehr ...
30.07.2014 Berechtigter Personenkreis
de Groot zur Wirksamkeit von Höchstaltersgrenzen in der betrieblichen Altersversorgung - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.03.2014
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.03.2014, Az.: 3 AZR 69/12 (Betriebliche Altersversorgung - Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung durch Höchstaltersgrenze)" von RAin Dr. Simone Evke de Groo ...	mehr ...
13.11.2013 Berechtigter Personenkreis
Eine Bestimmung in einem Leistungsplan einer Unterstützungskasse, nach der ein Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung nicht mehr erworben werden kann, wenn der Arbeitnehmer bei Eintritt in das Arbeitsverhältnis das 50. Lebensjahr vollendet hat, ist nach einem Urteil des BAG wirksam. Sie verstößt nicht gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters und bewirkt auch keine unzulässige Benachteiligung wegen des Geschlechts.	mehr ...
11.02.2013 Berechtigter Personenkreis
Wie kann man die betriebliche Altersversorgung bei Teilzeitkräften ausgestalten? - Ein Beitrag von Vieweg und Vogel
Kurznachricht zu "Betriebliche Altersversorgung für Teilzeitkräfte - Gestaltungsvarianten bei der Versorgung von Teilzeitkräften" von Martin Vieweg und RAin Maria Thekla Vogel, original erschienen in: NWB 2013 Heft 7, 449 - ...	mehr ...