Source: http://www.theloveofchilies.de/impressum/
Timestamp: 2018-02-24 23:52:59
Document Index: 304615175

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 2', '§ 7', '§ 8', '§ 3', '§ 8', '§ 1', '§ 4']

The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt)
und Anna Yukiko Bickenbach [Managing Directors]
Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) [Commercial Register]
HRB 140546 B [Register Number]
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 283363824 [VAT-ID]
Verantwortlich für den Inhalt dieser Internetseiten sind: Josefina Petrus und Anna Yukiko Bickenbach. Kontaktdaten siehe oben. [Josefina Petrus is responsible for the content of this web site.]
The Love of Chilies ® ist eine eingetragene Marke. [The Love of Chilies ® is a Registered Trademark.]
Es gelten unsere AGBs (Siehe unten). [Our General Terms and Conditions apply. See below.]
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis
Geschäftsführerin: Josefina Petrus
und dem Besteller in ihrer zur Zeit der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nicht, es sei denn, die The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Internetseite der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) unter www.theloveofchilies.de bzw. www.theloveofchilies.com abgeschlossen werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Internetseite der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) unter www.theloveofchilies.de bzw. www.theloveofchilies.com abrufbar.
(3) Das Angebot der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
(4) Die Begriffsbestimmungen im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen,lauten wie folgt:
• Besteller ist ein Verbraucher oder Unternehmer, der das Angebot der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) unter www.theloveofchilies.de bzw. www.theloveofchilies.com bestellt.
• Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB).
• Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(1) Der Bestellvorgang einer Bestellung über die Internetseite der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) umfasst insgesamt 4 Schritte:
• 1. Waren auswählen: Im ersten Schritt wählen Sie unter www.theloveofchilies.de bzw. www.theloveofchilies.com die gewünschten Waren aus und legen diese in den Warenkorb, indem Sie den Button „in den Warenkorb“ betätigen. Sie werden dann automatisch zur Zahlungsabwicklung über die Internetseite der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg (PayPal) geleitet (mehr Informationen zur Zahlungsabwicklung auf der Internetseite von PayPal finden Sie unter § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
• 2. Warenmenge bestimmen und/oder Einkauf fortsetzen: In einem zweiten Schritt haben Sie die Möglichkeit, die Menge der in den Warenkorb gelegten Ware zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren oder Ihren Einkauf fortzusetzen. Haben sie die Ware und die Warenmenge festgelegt, gelangen Sie direkt zur Zahlungsanweisung, in dem Sie den Button „zur Kasse“ oder den Button „Express-Kauf mit PayPal“ betätigen.
• 3. Dateneingabe zur Zahlungsanweisung: In einem dritten Schritt werden Sie dann
zum Zwecke der Zahlungsanweisung aufgefordert, sich entweder in Ihr bereits vorhandenes PayPal-Konto einzuloggen oder Ihre zahlungsrelevanten Daten als PayPal-Gast einzugeben.
• 4. kostenpflichtige Bestellung: In einem vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel und Menge) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre verbindliche Bestellung durch Klicken auf „Jetzt zahlen“ an uns absenden. Sie erhalten nach Absenden der Zahlungsanweisung eine Bestätigung über die mit der Zahlungsanweisung bestellten Waren (Bestellbestätigung) per E-Mail an die über PayPal mitgeteilte E-Mail-Adresse. Die Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar.
(2) Der Vertrag kommt zwischen der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) und dem Besteller zustande. Durch die Betätigung des „Jetzt zahlen“-Buttons im vierten Schritt des Bestellvorgangs unterbreitet der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Ware. Die Annahme durch The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) erfolgt durch Zusendung der Ware selbst oder durch Zusendung einer E-Mail, mit der die Vertragsannahme erklärt wird (Vertragsannahme).
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
(1) Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über den Internetauftritt von PayPal. Im Rahmen der Zahlungsabwicklung gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal.
(2) Auf der Seite von PayPal werden Sie zur Zahlung aufgefordert. Sie haben zunächst die Wahl zwischen einer Zahlungsabwicklung, bei der Sie Ihre Daten erst noch eingeben müssen („zur Kasse“) oder einem Schnellverfahren („Express-Kauf mit PayPal“). In beiden Fällen können Sie sich anschließend entscheiden, ob Sie sich entweder über Ihr bereits vorhandenes PayPal-Konto einloggen oder mit Lastschrift oder Kreditkarte als PayPal-Gast zahlen wollen. Nach der Anmeldung über Ihr PayPal-Konto oder nach der Eingabe der erforderlichen Daten für eine Zahlung als PayPal-Gast haben Sie die Möglichkeit, die Zahlungsart auszuwählen und/ oder die Produktmenge zu korrigieren.
(3) Bei der Anmeldung über ein bereits vorhandenes Konto kann der Besteller unter folgenden Zahlungsarten wählen:
• Zahlung per Lastschrift (in diesem Fall überweist PayPal den Gesamtbetrag innerhalb kurzer Zeit auf das Konto der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) und bucht den Gesamtbetrag in gleicher Höhe von Ihrem Bankkonto ab)
• Zahlung aus dem vorhandenen PayPal-Guthaben (der Gesamtbetrag wird innerhalb kurzer Zeit auf das Konto der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) überwiesen und Ihr vorhandenes PayPal-Guthaben wird in diesem Fall belastet)
• Zahlung mit giropay (erfordert Ihre Bestätigung mit PIN und TAN und der Gesamtbetrag wird innerhalb kurzer Zeit dem Konto der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) gutgeschrieben)
• Zahlung im Wege der Überweisung auf das Konto der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) (in diesem Fall überweist PayPal den Gesamtbetrag auf das Konto der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) erst, wenn Sie Ihrerseits eine Überweisung in gleicher Höhe auf das Konto von PayPal vorgenommen haben. Dafür stellt Ihnen PayPal in Ihrer Kontoübersicht die notwendigen Informationen zur Verfügung).
(4) Bei der Zahlung als PayPal-Gast kann der Besteller zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
• Zahlung per Lastschrift (erfordert die Eingabe der Kontodaten, Adressdaten, Geburtsdatum)
• Zahlung per Kreditkarte (erfordert die Eingabe der Kreditkartendaten sowie der Adressdaten)
(5) Der Gesamtbetrag, den der Besteller zu entrichten hat, ergibt sich aus dem angegebenen Kaufpreis. Darin sind die Umsatzsteuer sowie die Kosten für einen Versand innerhalb von Europa enthalten.
(6) Leistet der Besteller die Zahlung des Gesamtbetrages vor Vertragsschluss so gilt die Zahlung als Vorausleistung. Die Vorausleistung des Bestellers wird in diesem Fall auf den erst mit Vertragsschluss entstehenden Zahlungsanspruch der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) verrechnet, sodass aufgrund der Vorausleistung die sofortige Erfüllung zeitgleich mit Entstehung des Zahlungsanspruchs eintritt.
§ 5 Lieferung, Versand und Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung der Ware an die vom Besteller bei PayPal hinterlegte oder im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift. Die The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) versendet die Ware ausschließlich innerhalb der EU.
(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(3) Im Verhältnis zu Unternehmern schulden wir nur die ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine auf der Internetseite der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) unter www.theloveofchilies.de bzw. www.theloveofchilies.com genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(4) Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem die Ware an den Besteller ausgeliefert wird oder der Besteller in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Besteller über.
§ 6 Rücktrittsrecht der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt)
(1) Ist der Vertrag durch die Zusendung einer Annahmeerklärung per E-Mail im Sinne von § 2 Absatz (2) Satz 3 Alternative 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande gekommen und ist die bestellte Ware nicht verfügbar, werden wir den Besteller über die vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche Lieferfrist mitteilen. Ist die Ware auch innerhalb der mitgeteilten Lieferfrist nicht oder dauerhaft nicht verfügbar, ist die The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, soweit einer der nachfolgend aufgeführten sachlichen Gründe vorliegt:
1. Bei Rohstoffmängeln aufgrund schlechter Chili-Ernten oder
2. im Fall der Nichtverfügbarkeit der Ware aufgrund einer nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein gleichwertiges Geschäft abgeschlossen haben, das seinerseits unsere Belieferung mit der vom Besteller bestellten Ware sicherstellen sollte und weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden dafür trifft, dass dieses gleichwertige Belieferungsgeschäft nicht erfüllt wurde.
(2) Dieses Rücktrittsrecht berührt nicht die gesetzlichen Rücktrittsrechte insbesondere im Fall eines Verschuldens des Bestellers.
(3) Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Bestellers werden wir im Falle eines Rücktritts nach den Absätzen (1) und (2) unverzüglich erstatten.
§ 7 Mängelgewährleistung, sonstige Haftung, Kostentragungsvereinbarung
(1) Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Bestellers bei Verzehr oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen die The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt). Hinweise zum ordnungsgemäßen Umgang sind nachfolgend unter § 8 einsehbar.
(3) In Fällen einer verschuldensabhängigen Haftung ist die Haftung der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Die Haftungssumme ist auf den Auftragswert begrenzt.
(4) Die Haftungsbegrenzungen nach Absatz (3) gelten nicht für die Haftung der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder derjenigen Pflichten der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt), die erfüllt sein müssen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst zu ermöglichen und auf deren Erfüllung der Besteller regelmäßig vertrauen darf (insbesondere jedoch nicht beschränkt auf die Übergabe und Übereignung der Kaufsache).
(5) Macht der Besteller von seinem Widerrufsrecht nach § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
§ 8 Warnhinweis für extrem scharfe Chili-Produkte
Beachten Sie unbedingt, dass die von uns angebotenen Lebensmittel zwar zum Genuss vorgesehen sind, aber besonders scharfe Produkte nur in geringsten Mengen verwendet werden sollten. Beachten Sie unbedingt die Schutz-, Handhabungs- und Verwendungsrichtlinien auf den Verpackungen. Nicht jeder Mensch verträgt scharfe Lebensmittel. Unsere extrem scharfen Produkte sind mit Warnaufklebern deutlich als solche gekennzeichnet. Seien Sie vorsichtig mit unseren Chilis im Hinblick auf den Hautkontakt, Kontakt mit Augen und Schleimhäuten (Nicht mit den Händen in den Augen reiben!) Die unsachgemäße Verwendung der Produkte kann erhebliche Verletzungen verursachen! Sorgen Sie für eine sichere, vor allem vor dem Zugriff von Kindern geschützte Aufbewahrung.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt).
(2) Nur in Vertragsbeziehungen The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) zu Unternehmern gilt abweichend von Absatz (1) Folgendes:
• The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung ihrer Gesamtforderungen aus allen Geschäftsverbindungen mit dem Besteller vor.
• Der Eigentumsvorbehalt aus der laufenden Geschäftsbeziehung gilt auch darüber hinaus bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
• Das vorbehaltene Eigentum gilt als Sicherung der Saldoforderung der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt). Die Be- und Verarbeitung der von The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) gelieferten und noch in deren Eigentum stehender Ware erfolgt stets im Auftrag der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt), ohne dass dieser hieraus Verbindlichkeiten erwachsen. Wird die im Eigentum der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) stehende Ware mit anderen Sachen vermischt, vermengt oder verbunden, so tritt der Besteller schon jetzt seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an dem neuen Gegenstand an The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) ab.
• Der Besteller darf die im Eigentum The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) stehende Ware nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern, sofern er sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Er tritt hiermit schon jetzt die ihm aus der Veräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber in voller Höhe an die The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) ab. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderungen solange berechtigt, wie er sich gegenüber der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) nicht in Zahlungsverzug befindet. Übersteigt der Wert der zur Sicherung der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) dienenden, unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware die Gesamtforderung von The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) um mehr als 20%, so ist die The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.
• Im Falle von Pfändungs- und gerichtlichen Sicherungsmaßnahmen hat der Kunde den Gläubiger auf die Eigentumsrechte der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) hinzuweisen.
• Ungeachtet des Umstands, dass der Besteller das Eigentum gemäß der vorstehenden Regelungen erst später erwerben mag, geht die Gefahr auf den Besteller in dem Zeitpunkt über, in dem die Ware dem Käufer oder seinem Erfüllungsgehilfen zur Lieferung angeboten wird.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) anerkannt sind.
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i. S. d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Berlin, Deutschland, für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besteller und der The Love of Chilies UG (haftungsbeschränkt) ausschließlich zuständig.
(1) Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Kontoinformationen) erheben, verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
(2) Im Übrigen werden wir personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Bestellers erheben, verarbeiten oder nutzen, dabei auch an Dritte weiterleiten, es sei denn, wir sind gesetzlich hierzu verpflichtet.
(3) Im Rahmen der Zahlungsabwicklung im Sinne des § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt auch die Datenschutzerklärung von PayPal, abrufbar auf der Internetseite von PayPal unter https://cms.paypal.com/de/cgibin/marketingweb?cmd=_render-content&content_ID=ua/Privacy_full&locale.x=de_DE.