Source: http://www.jurablogs.com/blog/lexegese/archives/2014/11
Timestamp: 2017-11-21 04:59:31
Document Index: 62271007

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', '§ 66', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

LEXEGESE - Archiv - JuraBlogs (November 2014)
LEXEGESE - Artikel vom November 2014
Kommentar: Globale Dynamik für 100% Erneuerbare Energien
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Hunderte Gemeinden, Städte und Regionen aus der ganzen Welt haben sich gestern und heute in Kassel versammelt mit einem gemeinsamen Ziel: 100% Erneuerbare Energien. Auf dem weltgrößten Kongress für 100%-Erneuerbare-Energie-Regionen (www.100-ee-kongress.de) tauschten sie ihren Erfahrungsschatz aus und entwickelten gemeinsame Strategien für ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 15 Leser - November 13, 2014 8:24am
(LEXEGESE) - Gemäß Mitteilung der Klagegemeinschaft Pro Windkraft wurde am 20. November 2014 eine sog. Popularklage gegen die bayerische Abstandsregelung bei Windkraftanlagen (Art. 82 Abs. 1 bis 5 und Art. 83 Abs. 1 der Bayerischen Bauordnung) beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof erhoben. Die 10H-Regelung verlangt, dass der Mindestabstand von neuen Windkraftanlagen in ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 134 Leser - November 21, 2014 8:30am
Votum der Clearingstelle EEG 2014/14 - PV auf Carports (VII)
Votum der Clearingstelle EEG 2014/14 - PV auf Carports (VII) (Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hatte im Votumsverfahren zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch au ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 39 Leser - November 4, 2014 9:00am
(DLR) - Im Helmholtz-Institut Ulm für Elektrochemische Energiespeicherung (HIU) entwickeln Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler effiziente und leistungsstarke Batteriesysteme. Am 31. Oktober 2014 übergaben Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und die baden-württembergische Forschungsministerin Theresia Bauer einen neuen Forschungsbau mit modernster Labor-Infrastruktur an das HIU.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 14 Leser - November 10, 2014 8:30am
Endlagersuche: Bürgerplattform plenum.cc gestartet
Bürgerplattform plenum.cc gestartet Ein erster Schritt auf dem Weg zu einer konsequenteren Bürgerbeteiligung Immer wieder habe ich in den letzten Monaten auf die Bedeutung einer breiten und umfassenden Bürgerbeteiligung im Endlagersuchprozess hingewiesen. Geschehen ist bislang allerdings noch wenig. Zu wenig.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 64 Leser - November 1, 2014 7:58am
(LEXEGESE) - Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 17. November 2014 das Verfahren der Erstellung des Netzentwicklungsplans Gas 2014 (NEP Gas 2014) abgeschlossen. Hierzu hat sie ein Änderungsverlangen an die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) gerichtet und auf ihren Internetseiten veröffentlicht. In ihrer Entscheidung gibt die BNetzA den FNB auf, fünf der 56 vorgeschlagenen Ne ...
(LEXEGESE) - Das VG Mainz hat mit Beschluss vom 20. Oktober 2014 (Az. 3 L 801/14.MZ) den Eilantrag von zwei Einwohnern der Gemeinde Undenheim (Antragsteller), der sich gegen den Sofortvollzug der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für drei Windkraftanlagen richtete. I. Sachverhalt Der Landkreis Mainz-Bingen erteilte der beigeladenen Gesellschaft die immissionssch ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 39 Leser - November 7, 2014 12:41pm
Int'l Press Review - Texas Utility Plans $2 Billion Battery Fix for Wavering Wind and Solar Power (Bloomberg) - Oncor Electric Delivery, owner of the ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 61 Leser - November 22, 2014 11:00am
Voten der Clearingstelle EEG zur "modularen Anlage" beschlossen und veröffentlicht
(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat zwei Voten veröffentlicht, in denen die Auslegungund Anwendung von § 66 Abs. 1a EEG 2009 bei Pflanzenöl-BHKW zu klären war. Im Votum 2013/15 kam es auf die Voraussetzungen der "modularen Anlage" jedoch nicht an, weil die BHKW bereits nach dem weiten ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 16 Leser - November 4, 2014 8:30am
Atommüll: Vergraben und Vergessen?
Rückholbarkeit im Fokus Atommüll: Vergraben und Vergessen? Seit drei Wochen ist unsere Beteiligungsplattform plenum.cc online - die ersten spannende Diskussionen finden bereits statt. Seit einigen Tagen ist ein weiteres, besonders wichtiges Thema hinzugekommen: Die Frage, ob die radioaktiven Abfälle rückholbar eingelagert werden sollen.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 38 Leser - November 13, 2014 8:26am
LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall (LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg habe das LG Hamburg mit Urteil vom 4. November 2014 entschieden, dass die von Vattenfall in Gaslieferverträgen verwendete Preisänderungsklausel unwirksam ist (Az. 312 O 17/14).
(LEXEGESE) - Das Bundesregierung hat am 5. November 2011 den vom BMWi vorgelegten Gesetzentwurf zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (PDF: 190 KB) beschlossen. Das Gesetz ist nach Ansicht des BMWi ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie und der deutschen Energieeinsparziele.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 43 Leser - November 7, 2014 10:30am
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 26 Leser - November 27, 2014 1:11pm
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Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 20 Leser - November 10, 2014 9:44am
Forschung aktuell: Speicherkapazitäten in lokalen Verteilnetzen
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 14 Leser - November 24, 2014 8:00am
Technik aktuell: Bürgerwindpark Langenhorn in Schleswig-Holstein blinkt als erster Windpark in Deutschland nur bei Bedarf
Quelle: ENERTRAG Systemtechnik GmbH / YouTube (LEXEGESE) - Die ENERTRAG Systemtechnik GmbH hat auf der WindEnergy in Hamburg mit airspex das erste in Deutschland behördlich anerkannte System zur bedarfsgerechten Kennzeichnung vorgestellt. Bedarfsgerechte Kennzeichnung bezeichnet die Schaltung der Befeuerung auf Windenergieanlagen in Abhängigkeit von der Anwesenheit von Luftfahrzeugen.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 28 Leser - November 18, 2014 3:00pm
● By Simon Buckle, Imperial College London ● The Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) is set to publish the “synthesis report” of its fifth assessment period, drawing on three individual working group reports already published on: the physical science of climate change; climate impacts and adaptation; and mitigation, or how to reduce emissions or enhance the natural uptake of g.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 19 Leser - November 25, 2014 9:46am
Kommentar - VIK gibt irreführenden Industriestrompreis-Index heraus
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) tritt seit Jahren als Kritiker der Erneuerbaren Energien in der Öffentlichkeit auf. Angeblich würden diese die Industriestrompreise erhöhen. Er veröffentlicht auch seit einigen Jahren den sogenannten VIK-Index, der die Entwicklungen der Industriestrompreise darstellt.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 53 Leser - November 22, 2014 1:06pm
(dena) Unternehmen des produzierenden Gewerbes, die im Jahr 2014 von Strom- und Energiesteuerrückerstattungen profitieren möchten, müssen bis zum 31.12.2014 den Nachweis zur Einführung eines Systems zur Verbesserung ihrer Energieeffizienz erbringen. Die Initiative EnergieEffizienz hat die wichtigsten Änderungen zu den Anforderungen für eine Steuerentlastung gegenüber 2013 unter www.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 17 Leser - November 20, 2014 8:00am
Grundlegende Entscheidung des EuGH zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid
(LEXEGESE) - Der EuGH hat in einem Vorabentscheidungsverfahren mit Urteil vom 19. November 2014 zur Luftqualitätsrichtlinie und den daraus für die Mitgliedsstaaten resultierenden Pflichten Stellung genommen (Rechtssache C-404/13). Der EuGH kommt dabei zum Ergebnis, dass die Gerichte der Mitgliedsstaaten berechtigt sein können, dem jeweiligen Mitgliedsstaat im Falle der Verletz ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 30 Leser - November 25, 2014 8:30am
● By Prof. John Mathews and Dr. Hao Tan, University of Newcastle ● “As I read the agreement it requires the Chinese to do nothing at all for 16 years while these carbon emissions regulations are creating havoc in my state and around the country.” – US Republican Senate leader Mitch McConnell, November 12, 2014.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 26 Leser - November 18, 2014 10:00am
Die Fachzeitschrift "ER EnergieRecht" möchte nach eigenem Bekunden dabei helfen, den Überblick über die Entwicklungen im gesamten Energierecht zu wahren. In der Ausgabe 6/2014 finden sich unter anderem folgende Beiträge mit Bezügen zum Recht der Erneuerbaren Energien: Aufsätze EU-geprägte solare Freiflächenausschreibungen Prof. Dr.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 48 Leser - November 21, 2014 8:30am
Sigmar Gabriel Keynote 5. dena-Energieeffizienzkongress
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 18 Leser - November 13, 2014 8:38am
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Mit dem neuen 525kV Kabel von ABB kann die vollständige Erdverkabelung der beschlossenen Hochstrom- Gleichstrom- Übertragungsleitungen (HGÜ) verwirklicht werden. Der Eingriff in die Landschaft ist so minimal wie ein Feldweg und die Kosten für die gesamte Verkabelung der SuedLink Leitung liegen deutlich niedriger als die von Freileitungen.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 41 Leser - November 27, 2014 12:59pm
Kommentar: Klimaschutzschäden messbar machen
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Der Deutsche Wetterdienst (DWD) meldete gestern, die ersten zehn Monate des Jahres seien so warm ausgefallen wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen 1881. 2014 hat gute Chancen, das wärmste Jahr seit 130 Jahren zu werden. Und die Folgen der globalen Erwärmung spürt nicht nur Deutschland.
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 43 Leser - November 1, 2014 8:30am
OVG Koblenz: Widerspruch gegen Windenergieanlagen in Birkenfeld unzulässig
(LEXEGESE) - Laut einem Beschluss des OVG Koblenz vom 3. November 2014 (Az. 1 B 10905/14.OVG) ist der von einem Naturschutzverein erhobene Widerspruch gegen die Genehmigung für drei Windenergieanlagen im Stadtwald von Birkenfeld ist unzulässig. I. Sachverhalt Mit Bescheid vom 17. September 2013 genehmigte der Landkreis Birkenfeld die Errichtung und den Betrieb von drei ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 55 Leser - November 7, 2014 10:00am
● Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann, Hamburg ● In ihrer Entscheidung vom 25. November 2014 hat die Europäische Kommission festgestellt, dass die Begrenzung der EEG-Umlage nach der Besonderen Ausgleichsregelung („BesAR“) nach EEG 2012 überwiegend im Einklang mit europäischem Beihilferecht stehe. Nur ein „kleiner Teil der Befreiungen“ sei höher gewesen als nach den EU-Beihilfe ...
Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 60 Leser - November 26, 2014 9:41am
Int'l Press Review: EU carbon prices hit 8-month high on market reform prospects (Reuters) - European carbon prices ...
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 20, 2017 11:08pm (2017-11-20 23:08:29 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:10am .