Source: https://www.saalfeld.de/Buerger/PlanenBauenWohnen/staedtebaufoerderung/vorbereitendenuntersuchungen/
Timestamp: 2019-10-19 10:48:20
Document Index: 190478027

Matched Legal Cases: ['§ 141', '§ 141', '§ 141', '§141', '§ 141', '§ 137', '§ 15', '§ 29', '§ 138']

Gebiete der Vorbereitenden Untersuchungen - Feengrottenstadt Saalfeld
Birgit Hunger 03671 598-389 E-Mail schreiben
BÜRGER Planen/Bauen/Wohnen Stadtsanierung/Förderung Gebiete der Vorbereitenden Untersuchungen
über den Beginn und die Durchführung Vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Quartier „Lache-Bahnhofstraße-Pößnecker Straße“ in der Stadt Saalfeld/Saale
Das Stadtbild der Stadt Saalfeld/ Saale ist durch einige großflächige Brachflächen innerhalb der Kernstadt gestört, die einer Revitalisierung und im städtebaulichen Kontext planerischer und planungsrechtlicher Vorbereitungen bedürfen. Dazu zählt das Quartier „Lache-Bahnhofstraße-Pößnecker Straße“ auf der Saaleinsel zwischen der Saale und ihrem Seitenarm, der Lache.
Die Verwaltung prüfte auf der Grundlage der Willensbekundung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/ Saale vom 30.01.2019, Beschlussnummer 018/2019, die planerischen Rahmenbedingungen zur Schaffung des Baurechtes und finanzieller Belastungen, die gegebenenfalls durch die Anwendung besonderer städtebaulicher Vorschriften nach dem Baugesetzbuch (BauGB) gemindert werden können.
Für die weitere Überprüfung der städtebaulichen Verhältnisse sind Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB in dem Quartier erforderlich. Diese umfassen die Erarbeitung einer Rahmenplanung für ein Sanierungsgebiet oder städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für ein Stadtumbaugebiet. Zusätzlich umfasst das Ergebnis einen Maßnahmen- sowie einen Kosten- und Finanzierungplan.
Aus diesem Grund hat der Stadtrat der Stadt Saalfeld/ Saale in seiner öffentlichen Sitzung am 10.04.2019 folgenden Beschluss (Beschluss Nummer 50/2019) gefasst:
Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt die Durchführung Vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Quartier „Lache-Bahnhofstraße-Pößnecker Straße“. Der beigefügte Lageplan wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.
Der Beschluss ist gemäß §141 Abs.3 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen beauftragt.
Der Geltungsbereich ist umgrenzt von dem östlichen Ufer der Lache, der nördlichen Grenze der Bahnhofstraße, der östlichen Grenze der Saale und der südlichen Grenze der Pößnecker Straße.
Hinweis gemäß § 141 Abs. 4 Satz 1 BauGB:
Mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen finden die §§ 137, 138 und 139 über die Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen, die Auskunftspflicht und die Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger Anwendung; ab diesem Zeitpunkt ist § 15 auf die Durchführung eines Vorhabens im Sinne des § 29 Absatz 1 und auf die Beseitigung einer baulichen Anlage entsprechend anzuwenden.
§ 138 BauGB Auskunftspflicht
Rechtswirkung der Vorbereitenden Untersuchungen:
Die Durchführung der Untersuchungen stellt keinen enteignenden Eingriff dar und behindert nicht die konjunkturelle Weiterentwicklung des Quartiers.
Der Lageplan und die gesetzlichen Bestimmungen werden in der der Stadtverwaltung Saalfeld/Saale, im Bürger- und Behördenhaus, Markt 6 in 07318 Saalfeld/Saale, Stadtplanungsamt, Zimmer 1.35,
zu nachfolgenden Dienstzeiten von jedermann eingesehen werden.
Saalfeld/Saale, den 03.05.2019
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