Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/bgb/340
Timestamp: 2017-02-24 12:34:45
Document Index: 278454581

Matched Legal Cases: ['§ 340', '§ 340', '§ 340', '§ 341', '§ 342', '§ 343', '§ 344', '§ 345', '§ 346', '§ 347', '§ 348', '§ 349', '§ 350', '§ 351', '§ 352', '§ 353', '§ 354', '§ 355', '§ 356', '§ 356', '§ 356', '§ 356', '§ 356', '§ 2385', '§ 340', '§ 341', '§ 75', 'BGH', 'BGH', '§ 339', '§ 341']

§ 340 BGB, Strafversprechen für Nichterfüllung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 340 BGB, Strafversprechen für Nichterfüllung Inhaltsübersicht
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Bundesrecht…§ 340 BGB, Strafversprechen für Nichterfüllung§ 341 BGB, Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung§ 342 BGB, Andere als Geldstrafe§ 343 BGB, Herabsetzung der Strafe§ 344 BGB, Unwirksames Strafversprechen§ 345 BGB, Beweislast§ 346 BGB, Wirkungen des Rücktritts§ 347 BGB, Nutzungen und Verwendungen nach Rücktritt§ 348 BGB, Erfüllung Zug-um-Zug§ 349 BGB, Erklärung des Rücktritts§ 350 BGB, Erlöschen des Rücktrittsrechts nach Fristsetzung§ 351 BGB, Unteilbarkeit des Rücktrittsrechts§ 352 BGB, Aufrechnung nach Nichterfüllung§ 353 BGB, Rücktritt gegen Reugeld§ 354 BGB, Verwirkungsklausel§ 355 BGB, Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen§ 356 BGB, Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträ...§ 356a BGB, Widerrufsrecht bei Teilzeit- Wohnrechteverträgen, Verträgen über ein...§ 356b BGB, Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen§ 356c BGB, Widerrufsrecht bei Ratenlieferungsverträgen§ 356d BGB, Widerrufsrecht des Verbrauchers bei unentgeltlichen Darlehensverträg...…§ 2385 BGB, Anwendung auf ähnliche Verträge
§ 340 BGBBürgerliches Gesetzbuch (BGB) BundesrechtAbschnitt 3 – Schuldverhältnisse aus Verträgen → Titel 4 – Draufgabe, VertragsstrafeTitel: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BGBGliederungs-Nr.: 400-2Normtyp: Gesetz(1) 1Hat der Schuldner die Strafe für den Fall versprochen, dass er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, so kann der Gläubiger die verwirkte Strafe statt der Erfüllung verlangen. 2Erklärt der Gläubiger dem Schuldner, dass er die Strafe verlange, so ist der Anspruch auf Erfüllung ausgeschlossen. (2) 1Steht dem Gläubiger ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu, so kann er die verwirkte Strafe als Mindestbetrag des Schadens verlangen. 2Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 341 BGB, Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung§ 75c HGB, VertragsstrafeUrteileBAG, 19.08.2010 - 8 AZR 645/09 - Revisionsrechtliche Überprüfung eines instanzgerichtlich festgestellten Verstoßes gegen Treu und Glauben; Unangemessene Benachteiligung durch…BFH, 25.11.2009 - X R 27/05 - Steuerrückstellung durch einen Gesellschafter an einer GbR für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund drohender Inanspruchnahme aus einem zum Stillstand gekommenem…BFH, 25.11.2009 - X R 28/05 - Bildung oder Erhöhung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten aus einem vertraglichen Gewährleistungsanspruch, Schadensersatzanspruch oder Rücktrittsrecht im…BGH, 20.01.2016 - VIII ZR 26/15 - Vorliegen eines "Stellens von Vertragsbedingungen" bei der Einbeziehung vorformulierter Vertragsbedingungen in einen VertragBGH, 24.06.2009 - VIII ZR 332/07 - Höhe des entgangenen Gewinns ("Mindestschaden") eines Versicherungsmaklers bei unerlaubter Konkurrenztätigkeit des für ihn tätigen VersicherungsvertretersRechtswörterbuchVertragsstrafe
§ 339 BGB, Verwirkung der Vertragsstrafe§ 341 BGB, Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung