Source: https://www.aerzteblatt-sachsen-anhalt.de/aktuelles/kammermitteilungen/281-kammermitteilungen-11-2015/1206-achtung-wahlen.html
Timestamp: 2018-01-23 02:08:43
Document Index: 281130564

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 2', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 15', '§ 16']

Kammermitteilungen 11/2015
Wer für die Kammerversammlung der kommenden Wahlperiode 2016 - 2021 kandidieren möchte, sollte das nächste Ärzteblatt, Dezember-Heft 2015, im Blick haben. Darin erfolgt die Bekanntmachung gemäß § 14 Wahlordnung über
die Anzahl der in jedem Wahlkreis zu wählenden Mitglieder der Kammerversammlung (§§ 2 und 13 Wahlordnung),
den Tag, bis zu dem die Wahlvorschläge einzureichen sind (§ 15 Wahlordnung) und
die Voraussetzungen für die Zulassung der Wahlvorschläge (§ 16 Wahlordnung).
Mit der Bekanntmachung wird ein Formblatt für die Einreichung der Wahlvorschläge veröffentlicht. Wahlvorschläge, die vor dieser Bekanntmachung eingehen, sind gemäß § 18 Abs. 2 Satz 2 Wahlordnung nicht zuzulassen.
Neu und zu beachten ist, dass mit der am 01.05.2015 in Kraft getretenen Änderung der Wahlordnung
- die Änderung oder Ergänzung eines bereits eingereichten Wahlvorschlages nicht zulässig ist. Der Wahlvorschlag ist in diesem Fall durch gemeinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson zurückzunehmen und innerhalb der Frist des Absatzes 1 als neuer Wahlvorschlag einzureichen (§ 15 Abs. 3 Wahlordnung);
- der Wahlvorschlag einschließlich der Unterschriften der den Wahlvorschlag unterstützenden Wahlberechtigten und die Einverständniserklärungen der Bewerber oder Bewerberinnen dem Wahlleiter oder der Wahlleiterin im Original vorliegen müssen (§ 16 Abs. 6 Wahlordnung). Nur per Email oder per Fax übersandte Wahlvorschläge können nicht zugelassen werden.
Die Wahlordnung und weitere Informationen zur Wahl finden Sie im Internet unter
www.aeksa.de/Ihre Kammer/Kammerwahl 2016.