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Timestamp: 2020-04-02 12:57:43
Document Index: 214465055

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 310', '§ 312', '§ 439', '§ 439', '§ 439', '§ 437']

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für den Versandhandel von Emanuela Rohlf der
Emanuela Rohlf
Hirschbergstr 1
Tel: +49(0)71561773843
+49(0)1739530466
Email: erglas@yahoo.com
nachfolgend: "Emanuela Rohlf"
Emanuela Rohlf bietet über das Internet Waren zum Kauf an. Die nachfolgenden AGB sind für den Versandhandel über die Kanäle Post, Fax und Internet mit einer schriftlichen Bestellung und per Telefon mit einer mündlichen Bestellung gültig.
Allen Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Mit seiner Bestellung spätestens aber mit der Entgegennahme unserer Leistung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an.
Kunden im Rahmen dieser AGB können sowohl Verbraucher gemäss § 13 BGB als auch Unternehmer gemäss § 14 BGB sein. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.
Die Präsentationen von Waren im Internet stellen noch kein verbindliches Vertragsangebot von Emanuela Rohlf dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Emanuela Rohlf kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Emanuela Rohlf zustande. Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versendet Emanuela Rohlf eine Auftragsbestätigung per Email oder Fax. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.
Die Wahl des Versandweges und der Versandart liegen im freien Ermessen von Emanuela Rohlf. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Der Kunde geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.
Sollten Lieferhindernisse auftreten, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Emanuela Rohlf ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn Emanuela Rohlf aus Gründen, die Emanuela Rohlf nicht zu vertreten hat, von Lieferanten oder Herstellern nicht beliefert wird. Macht Emanuela Rohlf von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch, wird der Kunde informiert und ein bereits auf den Kaufpreis gezahlter Betrag unverzüglich erstattet.
Sollte die vom Kunden angegebene Lieferanschrift unvollständig oder falsch sein und dadurch Emanuela Rohlf zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie z.B. erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese Emanuela Rohlf zu ersetzen.
Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb Deutschlands kann mittels Vorkasse, per Nachnahme, per Bankeinzug oder per Rechnung erfolgen.
Die Zahlung bei Lieferungen innerhalb der EU sowie der Schweiz erfolgt per Vorkasse. Bei Zahlung per Rechnung behält Emanuela Rohlf es sich vor, bei höheren Bestellwerten eine Anzahlung zu verlangen. Erfolgt die Lieferung als Nachnahmesendung, trägt der Kunde zusätzlich zu den ggf. anfallenden Verpackungs- und Versandkosten anteilig € 2,- Nachnahme- und Geldübermittlungsgebühren.
Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Nettopreise, d.h. sie beinhalten nicht sämtliche Preisbestandteile einschließlich aller Steuern, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ohne Verpackung, Fracht, Porto und Transportversicherung. Die Liefer- und Versandkosten, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit der jeweiligen Präsentation der Ware gemachten Angaben richtet, fallen ab dem Ort der Niederlassung von Emanuela Rohlf an. Erfolgt die Lieferung an einen Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, erhöhen sich die Liefer- und Versandkosten je nach Gewicht oder Volumengewicht.
Der Anteil der Verpackung-, Fracht-, Porto- und Transportversicherungskosten, die dem Kunden berechnet werden, sind vom Bestellwert und genannten Versandzusätzen abhängig. Ohne Versandzusatz gelten folgende Nettopreise:
- Lieferungen innerhalb Deutschlands 10,- Euro, Versandkostenfrei ab 500,- Euro Bestellwert
- Die Versandkosten bei Lieferung ins Ausland werden während des Bestellablaufs berechnet. Die Versandkostenfreiheitsgrenze ist abhängig vom Lieferland.
Bei dem Versandzusatz "Sperrgut" handelt es sich um Großpakete (Pakete, die die von der Post AG festgelegten Maße für Standardpakete überschreiten). Bei dem Versandzusatz "Spedition" handelt es sich um Waren, die nur durch eine Spedition angeliefert werden können oder besonders für schwierig zu transportierende oder transportempfindliche Artikel.
Bei Versendungen außerhalb der EU, speziell der Schweiz, ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.
Der Kunde kann ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder Email) der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens an dem Tag nachdem die Belehrung gesondert in Textform mitgeteilt worden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs . Der Widerruf ist zu richten an: Emanuela Rohlf , Reinsburgstr.103, 70197 Stuttgart, Telefaxnummer: +49 (0) 61 53 157,
Dieses Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Absatz 4 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation /-wunsch angefertigt werden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie jeglichen Sonderanfertigungen, d.h. wenn die Waren wegen der Berücksichtigung der Wünsche des Kundes anderweitig nicht oder nur mit einem unzumutbaren Preisnachlass abgesetzt werden können.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Emanuela Rohlf insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunde durch eine Spedition abgeholt.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
Der Kunde bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vorbehalten.
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat Emanuela Rohlf unverzüglich zu benachrichtigen, wenn die Ware gepfändet, sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt sowie beschädigt oder vernichtet worden ist.
Vor Eigentumsübergang ist der Kunde ohne Zustimmung von Emanuela Rohlf nicht berechtigt, über die verkauften Waren zu verfügen bzw. eine Verarbeitung, Umbildung oder Vermischung mit anderen Sachen vorzunehmen.
Im Falle eines Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Emanuela Rohlf kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im übrigen gilt § 437 BGB.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware zweckentfremdet verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt, oder zweckentfremdet benutzt.
Beanstandungen wegen des Lieferumfangs, offensichtlicher Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware Emanuela Rohlf anzuzeigen (Telefon/Email/Fax/Post). Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie mit Emanuela Rohlf Kontakt über Telefon oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit Emanuela Rohlf etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - nach Entdecken an Emanuela Rohlf zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.
10. HaftungHaftungsausschluss
D. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Der Kunde willigt ein, dass die von ihm übermittelten und für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten elektronisch gespeichert werden. Die Daten werden im Rahmen der Bestellabwicklung nur an die jeweils mit der Abwicklung, Auslieferung und/ oder Abrechnung beauftragten Unternehmen weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die übertragung Ihrer persönlicher Daten zu uns erfolgt im Online-Shop über eine vor Fremdzugriff geschützte SSL-Verbindung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Geltung des übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Gerichtstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Stuttgart.
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung bzw. der lückenhaften Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.
Stand 28.04.2010
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