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Timestamp: 2016-10-23 09:51:07
Document Index: 158140437

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 152']

I 859/05 (10.05.2006)
I 859/05
S.________, 1965, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Thomas Biedermann, Brauihof 2, 4900 Langenthal,
Mit Verf�gung vom 18. August 1997 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau S.________ (geb. 1965) eine halbe IV-Rente ab 1. Juni 1996 zu. Diese Rente best�tigte die nunmehr zust�ndig gewordene IV-Stelle Bern mit Verf�gung vom 5. April 2000. Auf ein Revisionsgesuch trat die IV-Stelle mit Verf�gung vom 3. Juni 2003 nicht ein. Eine dagegen erhobene Einsprache zog S.________ zur�ck.
Mit Verf�gung vom 9. Februar 2005 hob die IV-Stelle die Verf�gung vom 5. April 2000 gest�tzt auf ein Gutachten der Institution Z.________ vom 26. Oktober 2004 wiedererw�gungsweise auf und stellte die Rentenzahlung auf Ende M�rz 2005 ein. Sie erwog, dass bereits die Rentenzusprechung durch die IV-Stelle des Kantons Aargau auf Grund der medizinischen Aktenlage offensichtlich falsch gewesen sei. Gleiches gelte f�r die Weiterausrichtung der Rente gem�ss Verf�gung vom 5. April 2000. Daran hielt die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 29. April 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 24. Oktober 2005 ab.
S.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, die Rente sei ihm weiterhin auszurichten. Zudem ersucht er um unentgeltliche Verbeist�ndung.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde und des Gesuchs um unentgeltliche Verbeist�ndung, w�hrend das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zum Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und Abs. 1bis IVG in der bis Ende 2003 g�ltig gewesenen Fassung; Art. 28 Abs. 1 IVG in der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Version), zur Revision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und zur Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowie die Rechtsprechung zur Wiedererw�gung (BGE 127 V 469 Erw. 2c, 126 V 400 Erw. 2b), zur Beweisw�rdigung bei medizinischen Unterlagen (BGE 125 V 352 Erw. 3a), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades auf Grund von Tabellenl�hnen (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1) und zum Abzug von maximal 25% von dem gem�ss Tabellenl�hnen errechneten hypothetischen Invalideneinkommen (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3, 126 V 80 Erw. 5b/bb) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung der Verf�gung vom 5. April 2000 erf�llt sind.
2.1 Die Durchsicht der medizinischen Akten, welche der urspr�nglichen Rentenzusprechung gem�ss Verf�gung vom 18. August 1997 zu Grunde lagen, ergibt, dass Dr. med. H.________, prakt. Arzt, im Bericht vom 1. August 1996 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % in der bisherigen T�tigkeit als Fabrikarbeiter bescheinigt. Die subjektiven Beschwerden seien nicht vorget�uscht, auch wenn objektive Befunde kaum vorhanden seien. Es bestehe noch Hoffnung auf eine Verbesserung mittels medizinischer Massnahmen. Das Rheumatologische und Institut f�r Physikalische Therapie am Spital A.________ sah im Bericht vom 14. August 1995 objektiv keinen Grund f�r eine l�ngere Arbeitsunf�higkeit, obwohl der Patient �ber st�ndig sp�rbare Schmerzen klage. Es werde eine physikalische Therapie empfohlen. Die Rheuma- und Rehabilitationsklinik U.________ hielt den Versicherten im Bericht vom 11. April 1996 aus rheumatologischer Sicht in leichten bis mittelschweren T�tigkeiten f�r 100 % arbeitsf�hig. Dr. med. V.________, Spezialarzt FMH f�r An�sthesie, konnte laut Bericht vom 11. Juli 1996 bei diesem Patienten in sehr gutem Allgemeinzustand keine Korrelation zwischen den subjektiven Beschwerden und den objektiven Befunden feststellen. Dr. med. R.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin und Rheumaerkrankungen, vermochte gem�ss Bericht vom 27. September 1995 bei allen Labor- und radiologischen Abkl�rungen keine Befunde zu erheben, weshalb er es abgelehnt habe, den Versicherten voll arbeitsunf�hig zu schreiben.
2.2 Gem�ss diesen Berichten war der Versicherte trotz der verschiedenen Diagnosen in einer zumutbaren T�tigkeit voll arbeitsf�hig. Soweit Hausarzt Dr. med. L.________ von einer 50 %-igen Arbeitsunf�higkeit sprach, bezog er sich auf die bisherige T�tigkeit, wogegen er in angepassten Verweisungsarbeiten eine h�here Leistungsf�higkeit sah. Alle andern initial mit der Sache befassten Spezial�rzte der beteiligten Fachrichtungen hielten eine angepasste T�tigkeit f�r vollzeitlich zumutbar. Daher h�tte die IV-Stelle Aargau klarerweise auf Grund der Einsch�tzung des Dr. med. L.________ eine Rente nicht zusprechen d�rfen. Die berufliche Abkl�rung gem�ss Bericht vom 1. April 1997, auf welche sich der Beschwerdef�hrer beruft, ging offensichtlich von falschen Voraussetzungen aus, wenn darin in Verkennung der medizinischen Aktenlage unkritisch eine vom Versicherten angegebene 50 %-ige Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit angenommen wurde. Dass die IV-Stelle Bern die halbe Rente mit Verf�gung vom 5. April 2000 weiterhin ausrichtete, ist wiedererw�gungsrechtlich unerheblich (BGE 105 V 30 Erw. 1c). Die Weiterf�hrung der Rentenauszahlung muss nach dem Gesagten als offensichtlich unrichtig bezeichnet werden. Da �berdies deren Berichtigung betragsm�ssig erheblich ins Gewicht f�llt, sind die Voraussetzungen f�r eine Wiedererw�gung erf�llt.
2.3 Die wiedererw�gungsweise Aufhebung ist nur zul�ssig, wenn ausgewiesen ist, dass bis zum verf�gten Rentenende nicht wieder eine Invalidit�t eintrat (nicht ver�ffentlichtes Urteil H. vom 7. November 1984, I 183/84). Das kann auf Grund des neurologisch-psychiatrischen Gutachtens der Institution Z.________ vom 26. Oktober 2004, ausgeschlossen werden: die Experten hielten den Versicherten in einer angepassten T�tigkeit f�r nahezu voll arbeitsf�hig und vermochten keine wesentlichen Unterschiede zwischen den verschiedenen Untersuchern und seit 1997 keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes festzustellen.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann, wenn auch an der Grenze der Aussichtslosigkeit, gew�hrt werden, da die entsprechenden Voraussetzungen (BGE 125 V 202 Erw. 4a) erf�llt sind. Der Beschwerdef�hrer wird jedoch auf Art. 152 Abs. 3 OG hingewiesen, wonach er dem Gericht Ersatz zu leisten haben wird, wenn er dereinst dazu im Stande sein sollte.
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird F�rsprecher Thomas Biedermann, Langenthal, f�r das Verfahren vor dem Eidg. Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.