Source: https://engelhorns-welt-neulussheim.de/component/jshopping/content/view/agb.html?tmpl=component&Itemid=0
Timestamp: 2020-05-26 16:51:03
Document Index: 127804971

Matched Legal Cases: ['§ 321', '§ 643', '§ 651', '§ 642', '§ 377', '§ 377', '§ 13', '§ 1']

Engelhorns Welt - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Engelhorn GmbH & Co.KG
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Senden Sie uns eine unverbindliche Anfrage, dann erhalten Sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 48 Stunden ein Angebot.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wir, die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG, werden uns bemühen, die angebotenen Artikel ständig originalgetreu darzustellen. Bei der Darstellung der Produkte kann es je nach verwendeter Software und Hardware zu Farbabweichungen kommen. Sie als Kunde verpflichten sich, bei ihrer Bestellung wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung zustande. Dies gilt jedoch nicht, wenn individuell kommuniziert wurde. Ihre Bestelldaten müssen von uns zu Fakturierungszwecken gespeichert werden.
Vereinbarte Lieferungen gelten nicht als Festtermine. Es sind zumutbare Teillieferungen zulässig. Leistungs- und Lieferungs-verzögerungen, die durch Ereignisse bedingt sind, für die wir nicht verantwortlich sind (z.B. Streik, höhere Gewalt, Rohstoff- und Energiemangel etc.) entbinden uns für die Dauer und im Umfang der Behinderung von unserer Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Werden Aufträge auf Abruf nicht innerhalb der Abruffrist abgerufen, so sind wir berechtigt, auf eine sofortige Abnahme zu bestehen oder sofort vom Vertrag zurückzutreten. Das Gleiche gilt für Abrufaufträge ohne vereinbarte Abruffrist, wenn seit der Auftragsbestätigung 2 Monate ohne Abruf verstrichen sind. Die Lieferung vorrätiger Ware erfolgt, sobald es die Auslieferung bei geordnetem Geschäftsgang erlaubt. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware bei Lieferung ab Auslieferungsort vor Fristablauf abgesandt oder bei vereinbarter Abholung seitens des Käufers durch den Verkäufer bereitgestellt ist. Dies gilt nicht bei vereinbarten Lieferterminen.
In dem Fall der unverschuldeten Verzögerung wird die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG den Vertragspartner unverzüglich informieren und, sofern möglich, eine neue voraussichtliche Lieferfrist mitteilen. Entfällt auch innerhalb der neuen Lieferfrist der Grund der Verzögerung nicht, ist die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig durch Rücktritt oder Kündigung vollständig oder teilweise aufzuheben. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Vertragspartners wird unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte sowie die gesetzlichen Vorschriften über die Abwicklung des Vertrages bei einem Ausschluss der Leistung bleiben für die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG unberührt.
4. Preise, Zahlung, Fälligkeit und Zahlungsverzug
Sofern zwischen den Vertragsparteien nichts anders vereinbart ist, gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Öffentliche Abgaben (Zoll, Steuern, Gebühren, etc.) trägt der Vertragspartner.
Sollte für die Lieferung kein ausdrücklicher Preis vereinbart sein, gilt dieser Preis als vereinbart, welcher sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG ergibt.
Tritt nach der Auftragserteilung eine wesentliche Änderung eines oder mehrerer Preisfaktoren (Löhne, Materialbeschaffung, Energiekosten, etc.) ein, verpflichten sich die Vertragspartner zu Neuverhandlungen des bisher vereinbarten Preises. Hierbei ist grundsätzlich davon auszugehen, dass eine Anpassung des vereinbarten Preises in dem Verhältnis der Steigerung oder Senkung des geänderten Faktors erfolgt. Diese Regelung gilt auch dann, wenn ein Festpreis vereinbart wurde. Der auf diese Weise angepasste Preis beruht auf derselben Kalkulationsgrundlage wie der ursprünglich vereinbarte Preis. Hiermit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine solche Anpassung nicht der Gewinnsteigerung dient.
Zahlungen sind ohne besondere Vereinbarung noch vor Abladen der Ware zu entrichten. Wurde schriftlich vereinbart, dass die Ware auf Rechnung geliefert wird, ist die Zahlung unverzüglich nach Leistungserbringung und Eingang der Rechnung beim Vertragspartner ohne Abzug fällig und innerhalb von 10 Tagen zu bezahlen. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass ein ausreichendes Kreditlimit des Warenkreditversicherers zur Verfügung steht. Sollte das Kreditlimit nicht ausreichen, behält sich die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG vor, auch hier eine Vorauszahlung zu verlangen.
Wechsel und Schecks werden grundsätzlich nicht angenommen. Vereinbaren die Vertragsparteien etwas anderes, gilt die Annahme nur als zahlungshalber. Der Vertragspartner hat die anfallenden Wechsel- und Diskontspesen sowie Einzugsspesen zu zahlen. Diese sind sofort fällig. Für ein fristgerechtes Inkasso oder rechtzeitigen Protest haftet die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG nicht, sofern sie leicht fahrlässig handelt.
Sollte sich der Vertragspartner im Zahlungsverzug befinden, muss er Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zahlen. Das Recht der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.
Wird nach dem Vertragsabschluss für die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG erkennbar, dass der Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Zahlungsfähigkeit des Vertragspartners gefährdet wird (z.B. im Falle des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), ist die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung unberührt. Weiterhin ist die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG berechtigt, in diesem Fall die Lieferung durch eine angemessene Vorauszahlung oder einer Sicherheitsleistung durch Hinterlegung oder Bankbürgschaft des Vertragspartners abhängig zu machen.
Sollte sich der Vertragspartner im Zahlungsverzug befinden, ist die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG berechtigt, die bestellte Sache zurückzubehalten. Dies gilt auch, wenn sich der Vertragspartner aus anderen Verträgen mit der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG in Zahlungsverzug befindet.
Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten oder die Erklärung einer Aufrechnung durch den Vertragspartner ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern ein Anspruch gegen die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG besteht, welcher von der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde.
Hat der Vertragspartner ältere Verbindlichkeiten gegenüber der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG, ist diese berechtigt, Zahlungen trotz anders lautender Bestimmungen des Vertragspartners, zunächst auf dessen ältere Verbindlichkeiten und dort zunächst auf die entstandenen Zinsen anzurechnen.
Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer mitgeteilte Lieferadresse bei Bestellung.
Wir, die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG, bemühen uns die von Ihnen bestellten Artikel so schnell wie möglich zu versenden. Die Ware wird üblicherweise innerhalb der angegebenen Lieferfrist ausgeliefert, soweit die Ware am Lager ist. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten des Käufers. Sollte sich die Lieferfrist stark verzögern oder die Ware nicht mehr am Lager sein, werden Sie umgehend von uns informiert. Bei Lieferverzögerungen wird keine Haftung übernommen.
Der Kunde ist verpflichtet, bereits bei seiner Bestellung eventuelle Zufahrtsbeschränkungen oder Hindernisse anzugeben. Sollte die Ware aufgrund von Unwegbarkeiten nicht angeliefert werden können, werden entstehende Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die Lieferfristen beginnen nicht, solange der Vertragspartner der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG die für die Leistung bzw. Lieferung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt hat (z.B. Verfügungsstellung eines Platzes zum Abladen der Ware). Die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG ist bei Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten durch den Vertragspartner nach einer angemessenen Nachfristsetzung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder gar den Vertrag zu kündigen. Im Falle der Anwendbarkeit des § 643 BGB (ggf. i.V.m. § 651 BGB) ist zusätzlich erforderlich, dass die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG den Vertragspartner darauf hinweist, dass sie beabsichtigt, nach Fristablauf den Vertrag zu kündigen. Schadenersatzansprüche (z.B. § 642 BGB) jeglicher Art bleiben vorbehalten.
Offensichtliche Sachmängel, Montagemängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind uns unverzüglich nach Erhalt der Ware bzw. nach Durchführung der Leistung schriftlich und unter genauer Angabe der beanstandeten Mängel und des Lagerortes mitzuteilen. Die Reklamation solcher Mängel hat in jedem Fall vor Verwendung bzw. Be- oder Verarbeitung der Ware zu erfolgen. Im Falle eines Mangels kann der Auftraggeber nach unserer Wahl Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen.
Schlägt die Nachbesserung oder die Nachlieferung fehl, so kann der Besteller Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Gesetzliche Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. Die Minderung wegen unerheblichen Abweichungen in Beschaffenheit oder Menge ist ausgeschlossen. Eine Probelieferung unterliegt keiner Bemängelung.
Der Vertragspartner der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG ist verpflichtet, alle Lieferungen unverzüglich ab Ablieferung bzw. Erbringung oder ab Zugänglichmachung entsprechend den handelsrechtlichen Regelungen (§ 377 HGB) gründlich zu untersuchen und erkennbare und/ oder erkannte Mängel unverzüglich schriftlich unter genauer Beschreibung des Fehlers zu rügen. Dies gilt auch für Gegenstände, die der Vertragspartner unentgeltlich oder im Rahmen der Gewährleistung erhält.
Der Vertragspartner erkennt an, dass die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG für eine erfolgreiche und zeitgerechte Durch-führung ihrer Leistung auf die umfassende Mitwirkung des Vertragspartners angewiesen ist. Der Vertragspartner verpflichtet sich daher, sämtliche für die sachgerechte Leistungsdurchführung erforderlichen Mitwirkungshandlungen vorzunehmen.
Sämtliche Mängelansprüche des Vertragspartners setzen voraus, dass er seine Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach §§ 377, 381 HGB nachgekommen ist (siehe VI.1.). Versäumt der Vertragspartner die ordnungsgemäße Untersuchung und/ oder Mängelanzeige, ist die Haftung für die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG für nicht angezeigte Mängel ausgeschlossen. Dies gilt nicht, sofern der Vertragspartner Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist.
Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge kann die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Ware liefern bzw. das Werk neu herstellen (Nacherfüllung). Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderliche Aufwendungen, insbesondere die Transport-, Wege-, Arbeit- und Materialkosten, trägt die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG, sofern tatsächlich ein Mangel vorliegt. Die Beweislast liegt in diesem Fall beim Vertragspartner. Sollte sich herausstellen, dass kein Mangel vorliegt, ist die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG berechtigt, die entstandenen Kosten vom Vertragspartner im Rahmen des Aufwendungsersatzes ersetzt zu verlangen. Wegen eines Mangels sind mindestens zwei Nachbesserungsversuche hinzunehmen.
Erhöhen sich die Aufwendungen der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG zur Mängelbeseitigung deshalb, weil der Vertragspartner den Liefergegenstand an einem anderen Ort als die Lieferadresse verbracht hat, sind die Mehrkosten vom Vertragspartner zu tragen. Dies gilt nicht, wenn die Verbringung dem vertrags- und bestimmungsgemäßen Gebrauch entspricht.
Auf Selbstkostenbasis zu berechnen sind Personal- und Sachkosten, die der Vertragspartner wegen der Mangelhaftigkeit der Leistung geltend macht.
Sendet der Vertragspartner mangelhafte Ware zum Zwecke der Nacherfüllung an die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG zurück, trägt der Vertragspartner die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware bis zum Zeitpunkt der Annahme durch die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG an deren Geschäftssitz. Rücksendungen bedürfen zudem der schriftlichen Einwilligung durch die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG.
Bei Verschlechterung durch unsachgemäße Lagerung des Vertragspartners.
Bei Schäden, die durch Arbeiten Dritter entstanden sind und die von der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG nicht ausdrücklich schriftlich genehmigt wurden. Die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Nichtvorliegens dieser Ausschlussgründe liegt beim Vertragspartner.
Wir haften unbeschränkt nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung einer Kardinalpflicht, die zur Durchführung des Vertrages wesentlich ist. Unsere Haftung ist – außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit – beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden und auf die zum Zeitpunkt des Schadeneintritts bestehende Betriebshaftpflichtversicherungssumme. Sollte der Kunde eine höhere Haftungssumme wünschen, so werden wir nach Aufforderung und auf Kosten des Käufers eine entsprechende Versicherung abschließen. Diese Haftungsbeschränkung gilt für Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter und sonstiger Erfüllungsgehilfen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, die von der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG gelieferte Ware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts (siehe VIII.) pfleglich zu behandeln und auf seine Kosten gegen Feuer, Wasser, Diebesgefahr und Vandalismus zum Sachwert zu versichern. Gleichzeitig tritt der Vertragspartner die Entschädigungsansprüche gegen den Versicherer an die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG ab. Die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG nimmt diese Abtretung an. Sollte eine Abtretung unzulässig sein, weist der Vertragspartner den Versicherer unwiderruflich an, etwaige Zahlungen an die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG zu leisten. Ein Verbrauch des Holzes ist in der Zeit des Eigentumsvorbehalts untersagt. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt. Der Vertragspartner hat auf Verlangen der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG den Abschluss der Versicherung durch Vorlage der Versicherungspolice nachzuweisen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Engelhorn GmbH & Co. KG. Es gilt deutsches Recht.
Maß-, Gewicht- und Mengenangaben gelten als ungefähr. Abweichungen von 10 % nach oben oder unten sind zulässig.
An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassene Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich an uns zurückzusenden.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem die Firma Engelhorn GmbH & Co. KG ihren Sitz in Oberndorf hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
Aistaig 28.04.2015
Die zuständige Verbracherschlichtungsstelle ist:
Widerrufsrecht / Widerrufsrecht
Tel: 07423/2586
Mail: info@engelhorns-welt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie dürfen das Muster-Widerrufsformular (beigefügt) verwenden (dies ist jedoch nicht vorgeschrieben). Es reicht aus zur Wahrung der Widerrufsfrist, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet oder und ansonsten eindeutig mitgeteilt wird.
Widerrufen Sie diesen Vertrag, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir verwenden für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. (Ihnen werden in keinem Fall wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet). Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren tragen Sie unmittelbar. Die Kosten entsprechen in etwa den Versandkosten bei Anlieferung, müssen im Einzelfall aber angefragt werden (z.B. Spedition). Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Nachfolgend möchten wir Sie über unsere Datenschutzerklärung informieren. Sie finden hier Informationen über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei der Nutzung unserer Webseite. Wir beachten dabei das für Deutschland geltende Datenschutzrecht. Sie können diese Erklärung jederzeit auf unserer Webseite abrufen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. Die Verwendung der Kontaktdaten unseres Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn wir hatten zuvor unsere schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten. Sie können unsere Webseite ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten). Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu ermöglichen (Nutzungsdaten). Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies für den genannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen berücksichtigt. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.