Source: http://www.tobis.de/nutzungsbedingungen
Timestamp: 2013-05-19 02:39:24
Document Index: 185247840

Matched Legal Cases: ['§ 185', '§ 33', '§ 106', '§ 86', '§ 90', '§ 103', '§ 111', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 140', '§ 166', '§ 15', '§ 4']

Nutzungsbedingungen | Tobis
Die Nutzungsbedingungen von moviepilot finden Sie hier:
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AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen von moviepilot.de
Bitte lest diese Geschäftsbedingungen sorgfältig durch. Sie regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Euch und uns als Betreiber der Internetseiten. Die Nutzung unserer Angebote ist nur möglich, wenn Du diese Bedingungen akzeptierst. Falls Du den Bedingungen in der Gesamtheit nicht zustimmen willst, kannst Du leider nicht Mitglied im Tobis Filmclub werden.1. Allgemeines - Geltungsbereich der BedingungenDer Tobis Filmclub auf tobis.de/filmclub ist Partner von moviepilot.de. Alle Mitglieder, die sich bei tobis.de/filmclub registrieren, erhalten auch automatisch ein Login bei moviepilot.de/tobis. Nachfolgende Nutzungsbedingungen gelten somit für moviepilot.de als auch für tobis.de/filmclub.Das Internetangebot moviepilot.de, im Internet abrufbar unter der URL www.moviepilot.de (nachfolgend: das „Portal“) und über unterschiedliche Partner-Webangebote wird von der Moviepilot GmbH, (nachfolgend "Moviepilot") betrieben. Über dieses Portal bietet Moviepilot Leistungen und Services rund um die Bewertung und Empfehlung von Filmen an (nachfolgend: das „Angebot“), welches sich ausschließlich an natürliche Personen richtet (nachfolgend der "Teilnehmer"). Die Nutzung des Angebotes und die Inanspruchnahme der dort angebotenen Leistungen unterliegen den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und Moviepilot. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Moviepilot stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
2.1. Das Angebot ist ausschließlich an Teilnehmer zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken gerichtet. Das Standardangebot richtet sich an Jedermann. Das Angebot beinhaltet grundsätzlich nur solche Leistungen, die von Moviepilot über einen eigenen Server oder im Auftrag von Moviepilot über einen Server von Dritten über das Portal zum Abruf bereitgestellt werden. Nicht zur Leistung gehören danach sämtliche Informationen und Dienste, die von Dritten z.B. über Werbebanner oder Links bereitgestellt werden und die auf Internetseiten Dritter verlinken.
2.2. Moviepilot ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder der gesamten Leistung zu beauftragen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von Moviepilot dem Teilnehmer nicht unzumutbar ist.
3. Standard Mitgliedschaft 3.1. Moviepilot ermöglicht dem Teilnehmer den Zugang zu den Filmbewertungsebenen und gibt zu den einzelnen Filmen Hintergrundinformationen, die der Identifizierung dienen. Nach mindestens 10 erfolgten Filmbewertungen erhält der Nutzer von Moviepilot automatisch ermittelte – unverbindliche – Filmempfehlungen, die sich anhand der gegebenen Bewertungen orientieren. Als einfacher User erhält der Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten: • Der Teilnehmer erhält die Möglichkeit, ein eigenes Profil anzulegen, etwa durch das Heraufladen von Fotos, der Angabe von persönlichen Angaben etc.• Der Teilnehmer erhält die Möglichkeit, weitere Filme zu bewerten und hierzu die bereitgestellten Informationen der Datenbank zu benutzen. • Der Teilnehmer erhält die Möglichkeit, Kommentare zu bestimmten Filmtiteln zu schreiben. • Der Teilnehmer erhält die Möglichkeit, mit den anderen Nutzern („Community“) in Kontakt zu treten oder an Foren zu bestimmten filmbezogenen Themen teilzunehmen.
Moviepilot bietet dem Teilnehmer ausnahmslos kostenlose Dienstleistungen über das Angebot an.
Der allgemeine Zugang und die Nutzung des Standardangebotes ist grundsätzlich nicht vergütungspflichtig. Die üblichen Kosten zur Nutzung des Internets, z.B. Einwahlkosten, trägt der Teilnehmer selbst. 5. Zugangsbedingungen/Registrierung
5.1. Allgemeine Registrierung
5.1.1. Für die Nutzung des Angebotes ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch anklicken einer Checkbox mit "JA" bei der Anmeldung bestätigt werden, wodurch die Bedingungen in den Vertrag miteinbezogen werden. 5.1.2 Für die Registrierung ist die Angabe eines selbst gewählten Benutzernamens, eines Kennwortes sowie einer gültigen E-mail Adresse erforderlich. Nach der Eingabe seiner Daten erhält der Teilnehmer an seine mitgeteilte E-mail Adresse eine Antwortmail mit einem Link. In der Wahl seines Benutzernamens ist der Teilnehmer frei. Es ist jedoch nicht gestattet, Benutzernamen zu wählen, die zu einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen führen, insbesondere solche mit sexuellem oder volksverhetzendem Inhalt oder Anklang. Ebenfalls unzulässig ist die Wahl eines Benutzernamens in Anlehnung an bereits bestehende Benutzernamen anderer Teilnehmer zum Zwecke der Irreführung anderer Teilnehmer zu verwenden. Um eine Irreführung zu vermeiden ist es auch nicht zulässig, als Benutzername bekannte Schauspieler-, Musiker-, Sportler- und Filmemachernamen zu wählen. 5.1.3. Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, sich mit einer nicht funktionierenden oder fremden e-Mail Adresse bzw. unter einer falschen Identität anzumelden.
5.2. Moviepilot behält sich vor, die Zugangsbedingungen zu ändern und die Nutzung des Angebotes von weiteren Bedingungen, z.B. Mindestalter, Regelkenntnis etc. abhängig zu machen.
6. Pflichten des Teilnehmers/Verhalten in communities
6.1. Der Teilnehmer ist verpflichtet, das Angebot und insbesondere die communities nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen zu nutzen. Sofern der Teilnehmer das Angebot von Moviepilot nutzt, obwohl die für Ihn jeweils geltenden Gesetze die Nutzung einschränken oder verbieten, kommt kein Nutzungsvertrag zustande. 6.2. Teilnahme bei den Filmbewertungen/Verfassen von Kommentaren
Jeder Teilnehmer ist verpflichtet, sich den Regeln der Fairness entsprechend zu verhalten und den anderen Teilnehmern sowie den Betreibern mit Respekt zu begegnen. Missbräuchliche Verhaltensweise sind ihm untersagt.
Missbräuchliches Verhalten liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
• Beleidigung oder Herabwürdigung von anderen Teilnehmern, Kritikern oder den Betreibern• Absichtlicher Versuch der Störung des Bewertungssystems oder der Filmcharts, gleich auf welche Art, z.B. durch Manipulierung der Eingabe oder absichtliche Täuschung bei der Registrierung (Mehrfachregistrierung) 6.3. Nutzung der Communities
Im Rahmen der Kommunikation der Teilnehmer sind tolerierbare oder filmbezogene Fachwörter (z.B. „Sau“ oder „Frauenversteher“) zulässig verwendbar, sofern dadurch nicht gezielt andere Teilnehmer beleidigt werden sollen.
Im Übrigen ist es jedem Teilnehmer untersagt, beleidigende, verleumderische, rassistische, pornografische, obszöne, gewalt- oder drogenverherrlichende, jugendgefährdende oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte und/oder Äußerungen - gleich in welcher Form (Text, Bild, Verlinkung, Ton) - anzubieten, zu verbreiten oder sonst wie zugänglich zu machen oder einen entsprechenden Benutzernamen zu wählen. Dazu zählen insbesondere, aber nicht abschließend, alle Handlungen und Verstöße gegen Strafnormen, wie z.B. a) Persönlichkeitsrechtsverletzungen • Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener etc. §§ 185 ff StGB;• Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§ 33 Kunst-UrhG)
b) Urheberrechtsverletzungen
• Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG); c) Straftaten gegen die öffentliche Ordnung
• Verbreiten von Propagandamitteln oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)• Verunglimpfung des Bundespräsidenten, des Staates und seiner Symbole (§§ 90, 90a StGB)• Beleidigung von Organen und Vertretern und/oder Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten (§§ 103,104 StGB)• öffentliche Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB)• Volksverhetzung (§ 130 StGB)• Anleitung zu Straftaten (§ 130a StGB)• Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 StGB)• Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB)• Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen § 166 StGB)
d) Verstöße gegen Normen des Jugendschutzes • Verbreitung jugendgefährdender Trägermedien (§§ 15, 27 JuSchG)• Verbreitung unzulässiger Angebote ( §§ 4, 23 JMStV)
6.3.Es ist dem Teilnehmer nicht gestattet, Links auf solche Inhalte wie in obiger Ziffer 2 beispielhaft aufgezählt zu setzen bzw. Internetadressen (URLs) von anderen Internetseiten zu nennen, die solche Inhalte enthalten.
6.4. Bei der Nutzung des Angebotes hat jeder Teilnehmer sich so zu Verhalten, dass andere Teilnehmer nicht belästigt oder gestört werden. Ebenso wenig darf das Angebot von Moviepilot insgesamt gestört, dies versucht oder missbräuchlich genutzt werden. Dem Teilnehmer ist es deshalb insbesondere nicht gestattet:
• Dateien heraufzuladen oder zu versenden, die einen Virus enthalten oder Kettenbriefe zu versenden;• andere Teilnehmer oder Dritte zu beleidigen, zu bedrohen, zu belästigen oder zu schädigen;• beleidigende, verleumderische ,rassistische, pornografische, obszöne, gewalt- oder drogenverherrlichende, jugendgefährdende oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte in den communities oder bei der direkten Kommunikation (Chat, Private Nachrichtenfunktion) mit anderen Teilnehmern zu verbreiten;• ohne dazu berechtigt zu sein, urheberrechtlich geschützte Werke, sei es unmittelbar oder durch Verweise („Links“), in körperlicher oder unkörperlicher Form zu verwerten oder öffentlich wiederzugeben; • die bei Nutzung des Angebotes erlangten Kontaktdaten und e-Mail Adressen für gewerbliche Zwecke oder Werbung (insbesondere Spamming) zu nutzen; 6.5. Der Teilnehmer ist verpflichtet, sämtliche Daten und Informationen, die er von anderen Teilnehmern im Rahmen der Nutzung des Angebotes erhält, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn der Berechtigte hat dem ausdrücklich zugestimmt.
6.6. Moviepilot behält sich vor, Beiträge von Teilnehmern in den communities zu löschen, wenn der Verdacht einer Gesetzwidrigkeit oder eines Verstoßes gegen dieses Allgemeinen Geschäftsbedingungen besteht. 7. Folgen eines Pflichtverstoßes
7.1. Verstößt ein Teilnehmer bei der Registrierung oder der nachfolgenden Nutzung des Angebotes gegen die vorgenannten Regeln in den Abschnitten 3 (Registrierung) und 6 (Pflichten des Teilnehmers), ist Moviepilot jederzeit berechtigt, die betreffenden Inhalte bzw. Beiträge vollständig zu löschen und den Teilnehmer ohne vorherige Abmahnung von der weiteren Nutzung des Angebotes auszuschließen.
Die gesonderte Straf- oder Ordnungsrechtliche Verfolgung eines Verstoßes bleibt hiervon unberührt.
7.2. Der Teilnehmer haftet Moviepilot auf Ersatz aller Schäden, die durch seinen schuldhaften Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, geltendes Recht oder die guten Sitten entstehen und stellt Moviepilot im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte von allen daraus resultierenden Schäden frei.
7.3. Soweit der Teilnehmer mit seiner Anmeldung gewerbliche Interessen verfolgt oder das Angebot oder die über das Angebot bekannt gewordenen Daten zu kommerziellen Zwecken nutzt und dabei gegen die Vorschriften in den Abschnitten 3, 5 und 6 verstößt – ohne hierzu ausdrücklich von Moviepilot befugt worden zu sein - ist er Moviepilot zum Schadensersatz verpflichtet. Der zu leistende Schadensersatz wird auf den Betrag von € 500,00 pauschaliert. Dem Teilnehmer ist der Gegenbeweis gestattet, dass ein Schaden nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist. Moviepilot behält sich den Nachweise eines höheren Schadens vor.
Zu den Fällen gewerblicher Interessenverfolgung, welche die Schadenspauschale auslösen, zählen insbesondere:
• Versendung von gleichlautenden Nachrichten mit kommerziellen Inhalt an eine Vielzahl von Teilnehmern („Spamming“);• gezielte Kontaktaufnahme zur unmittelbaren oder späteren Kundenwerbung, insbesondere durch Verweis auf Mehrwertdienste;
8. Haftung von Moviepilot
8.1. Moviepilot versteht sich als reine Plattform mit der Möglichkeit für Teilnehmer die über das Angebot bereitgestellte Bewertungs- und Empfehlunganwendung zu nutzen. Moviepilot stellt sein Angebot deshalb ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Garantien bereit, insbesondere nicht hinsichtlich eines bestimmten Erfolges (etwa Richtigkeit der Empfehlungen). 8.2. Die Haftung von Moviepilot bestimmt sich grundsätzlich wie folgt:
a) Moviepilot haftet für alle Fälle für die von Moviepilot durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursachten Schäden. Im Übrigen haftet Moviepilot bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, soweit Mängel arglistig verschwiegen worden sind, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben. b) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Moviepilot nur, wenn Moviepilot eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Moviepilot haftet nicht für Schadensersatz auf entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden seiner einfachen Erfüllungsgehilfen haftet Moviepilot nicht, es sei denn es liegt eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder ein Fall von Ziffer 8.2 a. vor.
8.3. Moviepilot haftet außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für den Missbrauch von Informationen durch andere Teilnehmer oder Dritte oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter. Ebenfalls haftet Moviepilot nicht für Schäden aufgrund von Störungen des Angebotes durch Dritte, z.B. durch Viren, E-Mail bombing, DDos-Attacken oder Ähnliches, die Moviepilot nicht zu vertreten hat. 8.4. Moviepilot behält sich vor, sein Angebot jederzeit ganz oder teilweise ohne Angabe von Gründen zu ändern oder einzustellen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von Moviepilot dem Teilnehmer nicht unzumutbar ist. Ein Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
8.5. Moviepilot gibt keinerlei Zusicherung für die jederzeitige Verfügbarkeit des Dienstes und Nutzung des Angebotes. Hierauf hat der Teilnehmer keinen Anspruch. Moviepilot haftet nicht für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen des Telefonnetzes, des Internets und/oder andere Kommunikationssysteme des Netzbetreibers, die nicht von Moviepilot zu vertreten sind.
Moviepilot weist darauf hin, dass das Angebot wegen der Durchführung von Wartungsarbeiten zeitweilig nicht verfügbar sein kann.
8.6. Der Teilnehmer ist verpflichtet, Moviepilot erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich in Textform anzuzeigen (Störungsmeldung) und bei Bedarf zusammen mit Moviepilot geeignete Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihre Ursachen sowie deren Behebung ermöglichen
8.7. Soweit im Portal Links zu anderen Seiten bereit gestellt werden, die von Dritten betrieben werden, ist Moviepilot für den Inhalt der verlinkten Seiten nicht verantwortlich. Moviepilot kontrolliert diese Seiten nicht und distanziert sich ausdrücklich von deren Inhalt.
8.8. Der Teilnehmer ist zur Sicherung seiner Daten in zumutbarem Umfang verpflichtet. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Moviepilot nur, wenn der Teilnehmer dieser Verpflichtung nachgekommen ist und zudem die Daten aus Datenmaterial in maschinenlesbarer Form stammen und mit vertretbaren Aufwand rekonstruiert werden können.
Der Teilnehmer stellt Moviepilot von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Teilnehmer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt der Teilnehmer Moviepilot von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.
10.1. Der Teilnehmer ist jederzeit berechtigt, die Nutzung des Standardangebotes von Moviepilot einzustellen und seine Mitgliedschaft zu kündigen. Für die Kündigung genügt eine Mitteilung in Textform, die entweder über die Kündigungsfunktion im Angebot selbst oder z.B. per e-Mail oder Fax erklärt werden kann. Mit der Kündigung endet das Vertragsverhältnis zwischen Moviepilot und dem Teilnehmer.
10.3. Moviepilot ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Als wichtiger Grund zählt insbesondere ein Verstoß gegen die Regeln in obiger Ziffer 6.
10.4. Im Falle der Kündigung ist Moviepilot berechtigt, sämtliche den Teilnehmer betreffende Daten zu löschen.
11. Rechte an der Webseite
Sämtliche von Moviepilot im Portal bereitgestellten Materialien (Text- und Bildmaterial, Musik, Grafiken, Animationen etc. ) sowie deren Anordnung im Portal genießen urheberrechtlichen Schutz. Die Rechte hierfür liegen bei Moviepilot. Moviepilot ist außerdem Inhaber aller Rechte am Webdesign, der Marken- und Nutzungsrechte und Technologien. Jegliche Vervielfältigung und/oder Verbreitung des Angebotes oder Teilen davon ist ohne schriftliches Einverständnis von Moviepilot, sofern nicht vom Gesetz ausdrücklich zugelassen, untersagt. Schließlich ist Moviepilot berechtigter Nutzer der Datenbankinhalte von www.zelluloid.de, an denen die sarreland IT und Design Hoffmann & Jachmann GbR die urheberrechtlichen Schutzrechte innehält. 12. Änderung der Geschäftsbedingungen
Moviepilot behält sich das Recht vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern. Änderungen werden auf der Internetseite www.moviepilot.de bekannt gegeben. Bitte seht diesbezüglich in regelmäßigen Abständen auf der Seite nach. Falls den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen ausdrücklich widersprochen wird, gelten die Änderungen als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruches kann von beiden Seiten das Vertragsverhältnis sofort beendet werden.
13.1. Der Schutz personenbezogener Daten ist Moviepilot besonders wichtig. Bitte lest dazu auch unsere Datenschutzerklärung. Allgemein gilt, dass personenbezogene Daten von Moviepilot im Rahmen der Vertragsbeziehung erhoben, gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet und sämtliche Daten nur vertraulich und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt werden. Über die von Moviepilot über Euch gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten Sie auf Anfrage jederzeit Auskunft unter kontakt@moviepilot.de oder unter Moviepilot GmbH
Unter der oben genannten Adresse können Teilnehmer auch jederzeit Ihre gespeicherten Daten löschen lassen. Bitte beachten sie, dass eine Weiternutzung des Angebotes nicht möglich ist, wenn wir personenbezogene Daten nicht im notwendigen Umfang verwenden dürfen. In diesem Fall endet das Vertragsverhältnis zwischen Moviepilot und dem Teilnehmer.
13.2. Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass Moviepilot sämtliche vom Teilnehmer eingestellten und freigegebenen Daten vervielfältigen, verbreiten und veröffentlichen darf und zum öffentlichen Abruf für jedermann über das Internetangebot von Moviepilot oder über Angebote, die Moviepilot in Verbindung mit seinen Kooperationspartnern anbietet, bereit halten darf. Der Teilnehmer ist ferner damit einverstanden, dass Moviepilot auch berechtigt ist, Daten im vorgenannten Sinne in entsprechender Weise für andere Medien, z.B. Printmedien, TV, Radio und über Mobilfunkgeräte (z.B. per UMTS, GPRS, SMS) zu nutzen.14. Sonstiges
14.1. Moviepilot bietet seine Dienste in der Bundesrepublik Deutschland an. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme der Regeln des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
14.2. Falls einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder unwirksam werden, wird davon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass bei Fehlen einer gesetzlichen Vorschrift anstelle der unwirksamen Regelung eine Regelung treten soll, die die Parteien bei sachgerechter Abwägung der gegenseitigen Interessen gewählt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit bekannt gewesen wäre. Dies gilt auch im Fall einer Lücke des Vertrages.
14.3. Gerichtsstand und Erfüllungsort gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz von Moviepilot.