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Timestamp: 2018-08-16 04:05:23
Document Index: 114899444

Matched Legal Cases: ['§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 97', '§ 406']

Urheberrecht Archive - Seite 2 von 2 - Kanzlei-Exner.deKanzlei-Exner.de
LG Köln: Abmahnkosten-Begrenzung bei Filesharing Computer-Spiel
Publiziert 18.01.2011 | Von RA Exner
Auslegungsfehler bei § 97a Abs 2 UrhG (Abmahnkosten-Begrenzung), mit kritischer Anm. Rechtsanwalt Exner
In einem Fall zum Filesharing eines Computerspiels hat das LG Köln (Beschluss vom 10.01.2011, Az. 28 O 421/10) auch die Begrenzung der Abmahnkosten nach § 97a Abs. 2 UrhG auf 100,- € erörtert. Die Darlegung des Gerichts ist typisch und zeigt, wie die Rechtsprechung die mit der Einführung der Begrenzung der Abmahnkosten im Urhebergesetzt (UrhG) durch juristische Auslegung in den Bereich der Unerheblichkeit „wegdefiniert“.
LG Köln: Keine Abmahnkosten-Begrenzung (§ 97a Abs. 2 UrhG)
Aus dem Beschluss vom 10.01.2011, Az. 28 O 421/10
„(…) Die Argumentation des Beklagten, die Kosten seien gemäß § 97a Abs. 2 UrhG auf 100,00 € begrenzt, führt ebenfalls zu keinem anderen Ergebnis. Denn es handelt sich bei der streitgegenständlichen Rechtsverletzung nicht um eine unerhebliche Rechtsverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG. Weiterlesen →
Urheberrecht: Stadtplan-Abmahnungen, Recht am eigenen Bild im Internet, Rechte der Übersetzer
Publiziert 17.08.2009 | Von RA Exner
OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09 – Trotz “fliegendem Gerichtsstand” bei Verletzung von Urhebrrechten im Internet hält sich das OLG München für einen in München ansässigen… Weiterlesen →
(Musik-)Tauschbörsen und filesharing: Angespannte Rechtslage!
Publiziert 14.08.2009 | Von RA Exner
Die nachfolgenden Artikel hat Rechtsanwalt Exner auf www.jur-blog.de zum Thema (Musik-)Tauschbörsen und filesharing eingestellt:
LG Darmstadt: Keine Akteneinsicht bei filesharing im Internet (Musiktauschbörsen)
LG Darmstadt, Beschluss vom 20.04.2009, Az. 9 Qs 99/09 – Red. Leitsätze: Keine Akteneinsicht gemäß § 406e… Weiterlesen →