Source: http://erfolgskueche.at/allgemeine-geschaeftsbedingungen/
Timestamp: 2018-02-17 21:20:02
Document Index: 282947566

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§5', '§ 1111']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | ErfolgsKüche
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen ErfolgsKüche – Agentur zur Förderung und Weitergabe von Fähigkeiten – Irmingard Floegl, Unternehmensberatung und ihren Kunden.
Maßgebend ist die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültige Fassung der AGB. Abweichende Absprachen sind nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die AGB gelten in gleicher Weise für alle Geschäftsgegenstände der ErfolgsKüche, soferne nicht anders angegeben.
Die Angebote der ErfolgsKüche sind freibleibend und unverbindlich.
Technische sowie sonstige Änderungen bleiben vorbehalten.
Die Anmeldung erfolgt online unter www.erfolgsküche.at , per mail an kontakt@erfolgskueche.at , telefonisch unter 0664 4977446 oder per Brief an Erfolgsküche, Kutschkergasse 7, 118o Wien.
Mit der Bestellung/Buchung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot an ErfolgsKüche. Die Annahme der Bestellung/Buchung erfolgt erst durch die Zusendung einer Anmeldebestätigung per E-Mail oder per Post an den Kunden.
Nach Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl besteht die Möglichkeit, sich auf einer Warteliste einzutragen (siehe unten Punkt 3).
3 Warteliste
Nach Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl besteht für Mitglieder die Möglichkeit, sich auf Anfrage für den jeweiligen Kurs auf die Warteliste eintragen zu lassen (nur per Email an kontakt@erfolgsküche.at). Den auf der Warteliste stehenden Personen kann kein fixer Kursplatz zugesichert werden. Die Reihung auf der Warteliste ist für die Vergabe eines freiwerdenden Kursplatzes nicht ausschlaggebend.
Nach Freiwerden eines Kursplatzes werden alle bis zu diesem Zeitpunkt auf der Warteliste gereihten Personen per Email hierüber informiert. Die Vergabe des freigewordenen Kursplatzes erfolgt dann an jene Person, die sich für diesen Platz als Erste gemäß dem obigen Punkt 2 anmeldet.
4 Zahlungsbedingungen und Rechnungslegung
Die Zahlung für Kurse und Veranstaltungen erfolgt direkt beim Anmeldungsvorgang und ist mittels Direktüberweisung oder PayPal möglich. Eine Barzahlung bei Beginn des Kurses kann nur gesondert schriftlich vereinbart werden.
Die Zahlung bei Vermietung ist Gegenstand des gesonderten, schriftlichen Mietvertrages.
Nach Buchung erhält der Kunde zugleich mit der Anmeldbestätigung eine Rechnung. Erst der Zahlungseingang bei der Bank der ErfolgsKüche gilt als Teilnahmebestätigung.
5 Preise/Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt
Alle auf der Webseite „www. erfolgsküche.at“ angegebenen Preise sind, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, Bruttopreise und beinhalten, ebenfalls sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, alle Zutaten, die Gerätenutzung und laut Kursbeschreibung sonstige Leistungen in Zusammenhang mit der gebuchten Veranstaltung.
Überweisungen erfolgen auf nachstehende Kontoverbindungen:
ErfolgsKüche –Irmingard Floegl,
Raifeisenbank oberes Waldviertel - Kto.Nr 3020039, BLZ 42315
für Auslandsüberweisungen: IBAN: AT113241500003020039, BIC: RLNWATWWOWS
6 Rücktrittsrecht für im Fernabsatz geschlossene Verträge
(§§ 5a – 5f des Konsumentenschutzgesetzes/KSchG)
Unternehmer (iSd KSchG), die mit Verbrauchern (iSd KSchG) kontrahieren, haben insbesondere vor Abgabe der Vertragserklärung des Verbrauchers die Bestimmung des § 5c KSchG (Vertragsabschluss im Fernabsatz) einzuhalten.
- Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2. und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
- Die Rücktrittsfrist beträgt 7 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
- Ist der Unternehmer seiner Informationspflicht nach § 5d Abs 1 und 2 KSchG nicht achgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seiner Informationspflicht innerhalb dieser Fristen nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.
Auf die Unzulässigkeit des Rücktrittsrechtes gem. § 5f KSchG, insbesondere bei Verträgen über Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen (§5e Abs 2 erster Satz) ab Vertragsabschluß begonnen wird, wird hingewiesen.
Die Teilnahme an den ErfolgsKüche -Kochkursen und Veranstaltungen erfolgt auf eigenes Risiko. ErfolgsKüche haftet – ausgenommen Personenschäden - nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, ist eine Haftung für entgangenen Gewinn, Zinsverlust, Mangel- und Folgeschäden, Verzugsschäden, ideelle Schäden und Drittschäden ausgeschlossen.
Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen von Kochkursen oder sonstigen Veranstaltungen zur Verfügung gestellten Geräte, Utensilien und Gegenstände ebenso wie das Unternehmenslokal und dessen Einrichtung pfleglich zu behandeln, er verpflichtet sich zum Ersatz von durch unsachgemäße Behandlung ent­standenen Schäden.
Stornierungen sind ausschließlich schriftlich per Post oder E-Mail zu übermitteln.
Bis auf Widerruf gelten folgende Stornobedingungen:
- Einzelbuchung von Kursen oder Veranstaltungen:
Kursplätze sind schriftlich per Post oder E-Mail auf andere Personen übertragbar. Wird ein Kursplatz unter Nennung des vollständigen Namens und der kompletten Adresse an einen anderen Teilnehmer übertragen, fallen keine Stornogebühren an. Die vom ursprünglichen Teilnehmer bezahlte oder zu bezahlende Kursgebühr wird von ErfolgsKüche nicht rückerstattet, sondern dem neuen Teilnehmer gutgeschrieben. Der neuen Teilnehmer muss die Teilnahmebestätigung vorweisen
Bei Stornierungen bis spätestens eine Wochen vor Beginn des Kurses oder der Veranstaltung ein, kommt keine Stornogebühr zur Verrechnung.
Langt die Stornierung spätestens zwei Tage vor Kursbeginn ein, wird eine Stornogebühr von 25% des Kursbeitrags einbehalten bzw. eingehoben. Eine Umbuchung zu einem gleichwertigen Kochkurs / Veranstaltung mit verfügbaren Plätzen ist bis zwei Tage vor Kursbeginn einmalig kostenlos möglich.
Bei kurzfristigeren Stornierungen ist eine Stornogebühr in Höhe des gesamten Kurs/Veranstaltungspreises zu bezahlen.
Wir ersuchen um Verständnis, dass einfaches Nichterscheinen, ohne vorherige Absage, ausnahmslos zur Verrechnung der vollen Gebühr führt (keine Rückerstattung möglich).
- Buchungen für Gruppen oder Anmietung der Räumlichkeiten der ErfolgsKüche:
Erfolgt die Stornierung bis spätestens drei Wochen vor dem Beginn des gebuchten Kurses oder der gebuchten Veranstaltung ist die Stornierung kostenlos.
Erfolgt die Stornierung bis spätestens 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung oder des Kurses wird eine Stornogebühr von 25% des gesamten Kursbeitrags bzw. der gesamten Veranstaltungskosten einbehalten bzw. eingehoben.
Bei kurzfristigeren Stornierungen ist der gesamte Preis zu bezahlen.
9 Umbuchungen
Bei unseren Kursen und Veranstaltungen haben Sie die Möglichkeit, sich nach bereits erfolgter Anmeldung zu einem anderen, preismäßig gleichwertigen Kurs mit freien Plätzen umzubuchen.
Umbuchungen werden unter kontakt@erfolgskueche.at entgegen genommen.
10 Programmänderungen, Absage
ErfolgsKüche behält sich das Recht vor, Veranstaltungen oder Kurse aufgrund zu geringer Teilnehmerzahlen oder aus anderen Gründen (beispielsweise Krankheit der/des Kursleiters/in oder ähnliches) abzusagen. In diesem Fall werden die Teilnehmer binnen der oben genannten Frist per Mail oder per Post informiert. Die Kursgebühr wird rückerstattet, sofern der Teilnehmer binnen einer Frist von 14 Tagen nach Absage nicht eine Umbuchung zu einem anderen, gleichwertigen Kurs mit freien Plätzen vornimmt. Eine derartige Ummeldung ist in diesem Fall unter kontakt@erfolgskueche.at möglich.
Die Mindestteilnehmerzahl pro Kurs ist bei der Kursübersicht auf www.erfolgsküche.at ersichtlich.
Die Leistung eines etwaigen Schadenersatzes durch die ErfolgsKüche im Falle der Absage einer Veranstaltung ist ausgeschlossen.
ErfolgsKüche behält sich weiters das Recht auf Änderungen in Bezug auf Kursinhalte und/oder sowie Beginnzeiten bis 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn vor. In diesem Fall werden die Teilnehmer binnen der oben genannten Frist per Mail informiert. Soweit die Änderung des Kursinhaltes bzw. die Kursleitung einen wesentlichen Vertragsbestandteil betrifft, ist der Teilnehmer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein derartiger Rücktritt ist in diesem Fall unter kontakt@erfolgskueche.at möglich.
ErfolgsKüche wird sich stets bemühen, einen zumindest gleichwertigen Ersatz zu leisten.
11 Anmietung der Räumlichkeiten der ErfolgsKüche
Das Unternehmenslokal kann für Feiern, Veranstaltungen oder Ähnliches gemietet werden. Das Unternehmenslokal samt dessen Einrichtungen und Geräten (in der Folge kurz als Lokal bezeichnet) wird dem Kunden in ordnungsgemäßem und funktions­­tüchtigem Zustand übergeben. Dieser ordnungsgemäße Zustand gilt durch die Übernahme des Lokals durch den Kunden als bestätigt.
Der Kunde verpflichtet sich, das Lokal pfleglich zu behandeln und dieses in ordnungsgemäßem Zustand zurückzustellen sowie zum Ersatz von durch unsachgemäße Behandlung des Lokals entstandenen Schäden gem § 1111 Satz 1 ABGB.
Der Kunde verpflichtet sich ferner, allfällige Mängel oder Schäden am Lokal unverzüglich zu melden. Für Schäden aus der nicht unverzüglichen Schadensmeldung haftet der Kunde.
Gebraucht der Kunde das Lokal erheblich nachteilig oder nicht zu dem vertraglich vereinbarten Zweck, sind wir berechtigt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden mit sofortiger Wirkung aufzulösen. In diesem Falle ist der Kunde verpflichtet, das Lokal unverzüglich samt seinen Leuten, Gästen und sonstigen Begleitpersonen ohne Anspruch auf Rückersatz seines Entgelts zu verlassen.
12 ErfolgsKüche – Geschenkgutschein Karte
Geschenkgutscheinarten können für bestimmte Kurse oder für Leistungen nach Wahl des Kunden zu einem beliebigen Betrag ausgestellt werden. Die Bestellung ist unter der E-Mail-Adresse kontakt@erfolgsküche.at, telefonisch 0664 4977446 oder mittels Kontaktformular auf der Website möglich. Der gewünschte Gutschein wird mit Rechnung per Post zugesandt, kann aber auch als Geschenk hübsch verpackt, direkt an die von Ihnen angegebene Adresse des Beschenkten versandt werden. Die Gültigkeit des Gutscheins wird durch Einlangen des verrechneten Betrages aktiviert. Die Einlösung des Gutscheins ist erst nach Aktivierung möglich.
Wählen Sie den Betrag, mit dem Sie die Geschenkarte beladen wollen, die Karte wird per Post mit Rechnung an Sie versendet, kann aber auch als Geschenk hübsch verpackt, direkt an die von Ihnen angegebene Adresse des Beschenkten versandt werden. Sobald der Rechnungsbetrag bezahlt wurde, ist Ihre Karte verwendbar
Die Gutscheinkarten sind nicht in bar ablösbar und sind in der ErfolgsKüche für alle angebotenen Leistungen und für unbestimmte Zeit gültig
Im Rahmen der Kurse und Veranstaltungen werden Fotos angefertigt, welche dem Kunden auf Wunsch als Andenken zur Verfügung gestellt werden können. Durch die Buchung und Teilnahme an einem Kurs oder einer Veranstaltung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass die im Rahmen der Kurse aufgenommenen Fotos auf der Website www.erfolgsküche.at und in Werbemitteln der ErfolgsKüche unentgeltlich verwendet werden dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung durch Bekanntgabe an den Veranstaltungsleiter widerrufen werden.
ErfolgsKüche garantiert die Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der gültigen Fassung.
Der Teilnehmer erklärt mit Anmeldung an einem Kurs oder als Mitglied sein Einverständnis, dass seine angegebenen Stammdaten (Name, Nachname, E-mail, Straße und Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Telefon) von ErfolgsKüche und seinen Partnern (z.B.: Anmietung durch Kooperationspartner) gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung über Kunden und Werbung (über Kurse, Veranstaltungen und sonstige Werbeaktionen) durch ErfolgsKüche verarbeitet werden. Er stimmt ausdrücklich zu von ErfolgsKüche per Telefon, Fax, E-Mail, SMS/MMS auch in Form von Massensendungen und auch zu Werbezwecken über Kurse, Veranstaltungen und sonstige Aktionen von ErfolgsKüche und seinen Kooperations-Partnern informiert zu werden.
Die obige Einverständniserklärung und Zustimmung kann vom Teilnehmer jederzeit widerrufen werden. Bitte richten Sie Ihren folgende E-Mail Adresse: kontakt@erfolgsküche.at
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisnormen des österreichischen internationalen Privatrechts und des UN-Kauf­rechts­übereinkommens. Als Gerichtsstand für sämtliche sich aus der Geschäfts­verbindung mit dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das jeweils sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Dies gilt auch für den Fall einer Lücke.