Source: https://bayrvr.de/tag/aufenthaltsgesetz-aufenthg/
Timestamp: 2018-06-18 19:06:43
Document Index: 31776815

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 7', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EGMR', 'EuG']

Sachgebiet: Ausländer- und Asylrecht (Staatsangehörigkeitsrecht) / BVerwG 1 C 9.15 – Urteil vom 26.04.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
BayVGH: Keine Fiktionswirkung durch Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis während eines laufenden Asylverfahrens
Sachgebiet: Ausländer- und Asylrecht / BayVGH 19 ZB 15.318 – Beschluss vom 22.04.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, BayVGH & VG, Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Anzeigen DemInt, Anzeigen genot, Aufenthaltsgesetz (AufenthG), BayVGH 19 ZB 15.318
BGH: Der Haftgrund der Fluchtgefahr war auch nach dem Ablauf der Frist zur Umsetzung der Rückführungsrichtlinie weiter anzuwenden
Sachgebiet: Ausländer- und Asylrecht / BGH V ZB 23/15 – Beschluss vom 18.02.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Abschiebungshaft, Anzeigen DemInt, Anzeigen genot, Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Ausweisung/Abschiebung, BGH V ZB 23/15, Handlungsfelder, RL 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie)
Sachgebiet: Ausländer- und Asylrecht / BayVGH 10 B 13.2080 – Urteil vom 25.11.2015 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
Die Ehefrau eines türkischen Arbeitnehmers, die ein unbefristetes Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsrecht EWG-Türkei erworben hat (Art. 7 ARB 1/80), hat keinen Anspruch auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, wenn sie nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt und auch nicht an einem Integrationskurs Weiterlesen
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG-Türkei über die Entwicklung der Assoziation (ARB 1/80), BVerwG 1 C 21.14
Der Betroffene ist türkischer Staatsbürger und reiste ohne Ausweis- oder Aufenthaltspapiere mit Hilfe eines Schleppers nach Deutschland ein. Einen Monat später wurde er festgenommen. Mit Verfügung vom gleichen Tag drohte ihm die beteiligte Behörde die Abschiebung an. Auf ihren Antrag hat das Amtsgericht gegen den Betroffenen drei Monate Haft angeordnet, die noch andauert. Weiterlesen
BGH: Fehlen gesetzlicher Grundlagen zur Inhaftnahme von Asylbewerbern zur Überstellung in einen anderen EU-Mitgliedstaat
Der Rechtsbeschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, war illegal nach Deutschland eingereist, nachdem er zuvor in Ungarn einen Asylantrag gestellt hatte. Das Amtsgericht hat gegen ihn Haft angeordnet, um seine Überstellung nach Ungarn zu sichern. Die dagegen gerichtete Beschwerde des Betroffenen hat das Landgericht zurückgewiesen. Der für Rechtsbeschwerden in Freiheitsentziehungssachen zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Entscheidung des Landgerichts aufgehoben Weiterlesen
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Demografie/ Integration, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Abschiebungshaft, Anzeigen DemInt, Anzeigen genot, Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Ausweisung/Abschiebung, BGH V ZB 31/14, Handlungsfelder, VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-III-Verordnung)
EuGH: Das 2007 eingeführte Spracherfordernis zum Ehegattennachzug ist nicht mit der Stillhalteklausel des Assoziierungsabkommens mit der Türkei vereinbar
Dass Deutschland Ehegatten von rechtmäßig im Inland wohnenden türkischen Staatsangehörigen ein Visum zum Zweck des Ehegattennachzugs nur erteilt, wenn sie einfache Kenntnisse der deutschen Sprache nachweisen, verstößt gegen das Unionsrecht Weiterlesen
Filed Under: Ausländer-/ Asylrecht, Demografie/ Integration, Europa (EuGH, EGMR), Familie, Kinder & Jugend, Im Fokus, Kardinalthemen, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Tagged With: Assoziierungsabkommen EWG-Türkei, Aufenthaltsgesetz (AufenthG), EuGH C-138/13, Sprachnachweis beim Ehegattennachzug