Source: http://www.online-law.de/anwalt/ecommerce/online-auktion.html
Timestamp: 2017-09-20 07:26:59
Document Index: 165558237

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 156', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Online-Auktionen sind inzwischen oft erfolgreiche große Plattformen des Online-Handels oder Nischen-Märkte für sehr spezielle Angebote. Sofern der Plattformbetreiber oder der Verkäufer eine Unternehmen (§ 14 BGB) ist, findet Fernabsatzrecht bei Verkäufen an Verbraucher (§ 13 BGB) Anwendung.
Der wohl bekannteste Marktführer - also eBay(R) - soll dabei aus einer Entwicklung für eine Verkaufsplattform für PETZ-Figuren entstanden sein.
Bei Online-Auktionen sind die Rechtsverhältnisse zwischen den Mitgliedern (oft Verkäufer und Käufer) und dem Plattformbetreiber zu unterscheiden. Dennoch wirken die AGB des Betreibers in das Rechtsverhältnis und die Vertrags- und AGB-Gestaltung der einzelnen Anbieter hinein. Rechtlich sind diese mind. als Auslegungshilfe zu betrachten.
Durch die Rechtsprechung geklärt ist inzwischen, dass § 156 BGB (Versteigerungen) auf die üblichen Online-Auktionen nicht anwendbar ist und dennoch keine irreführende Bezeichnung vorliegt.
Artikelbeschreibung / AGB
Die Artikel müssen bei eBay wahrheitsgemäß beschreiben werden; gebrauchte Artikel sind insb. hinsichtlich Qualität und ggf. Mängeln richtig darzustellen.
Die richtige Darstellung gilt auch für die Artikelbilder. Eine Abweichung von Bild und wirklichem Artikel kann einen Mangel darstellen. Ein -> Bilderklau kann also zu Mängelansprüchen des Käufers führen.
Negativbewertung: Bewertungen sollten sachlich und richtig gehalten sein. Eine -> Unterlassung kann bei Behautpung von falschen Tatsachen verlangt werden.
Bei eBay wird häufig abgemahnt. Grund dafür ist die Suchfunktion, die Verstöße leicht auffindbar macht. Zudem benachrichtigt eBay angemeldete Rechte-Inhaber aktiv.
Anm.Rechtsanwalt Exner: Wenn sie von eBay eine Benachrichtigung erhalten, dass eine Angebot wegen Rechten Dritter gelöscht worden ist, sollten sie sofort handeln. Oft besteht bei sofortiger Reaktion die Möglichkeit, Abmahnung und Abmahnkosten zu verhindern!
Urteile zu eBay & Co
Die wichtigsten Urteile zu Online-Auktionen sind vom BGH unter der Bezeichnung Internet-Versteigerung I bis III entschieden worden:
BGH: Internet-Versteigerung I
Der Umstand, daß ein Diensteanbieter im Rahmen des Hosting eine Plattform eröffnet, auf der private und gewerbliche Anbieter Waren im Internet verstei-gern können, reicht nicht aus, um ihn als Täter einer Markenverletzung anzusehen, falls ein Anbieter gefälschte Markenware (hier: falsche ROLEX-Uhren) zur Versteigerung stellt. Eine Haftung als Teilnehmer an der durch den Anbieter begangenen Markenverletzung setzt zumindest bedingten Vorsatz voraus.
Eine Haftung als Störer setzt voraus, daß für Diensteanbieter zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestehen, um eine solche Markenverletzung zu unterbinden. Ihm ist es nicht zuzumuten, jedes in einem automatisierten Verfahren unmit-telbar ins Internet gestellte Angebot darauf zu überprüfen, ob Schutzrechte Dritter verletzt werden. Wird einem Diensteanbieter ein Fall einer Markenverletzung bekannt, muß er nicht nur das konkrete Angebot unverzüglich sperren, sondern auch technisch mögliche und zumutbare Maßnahmen ergreifen, um Vorsorge dafür zu treffen, daß es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt.
Quelle: BGH, Urt. v. 11. März 2004, Az. I ZR 304/01
Quelle: BGH, Urt. v. 19. April 2007, Az. I ZR 35/04
Quelle: BGH, Urteil vom 30. April 2008, Az. I ZR 73/05
Rechtsanwalt Exner berät auch regelmäßig zu den Themen ...
Abmahnungen erfolgen auch bei eBay & Co u. a. aus Marken-, Urheber-, Wettbewerbsrecht.
Jeder Online-Shop braucht neben -> Online-AGB, eine -> Widerrufsbelehrung und eine Datenschutz-Erklärung im
Langfristig erfolgreich im Web ist nur, wer effektiv und rechtssicher die richtige Kundschaft erreicht.