Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/hmbabwg/12
Timestamp: 2017-02-22 02:18:26
Document Index: 78564874

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 12', '§ 12', '§ 11', '§ 11', '§ 9', '§ 11', '§ 11', '§ 26', '§ 11', '§ 13']

§ 12 HmbAbwG, Anzeigepflichten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 12 HmbAbwG, Anzeigepflichten Inhaltsübersicht
Hamburgisches Abwassergesetz (HmbAbwG) Landesrecht Hamburg…§ 12 HmbAbwG, Anzeigepflichten§ 13 HmbAbwG, Bau von Grundstücksentwässerungsanlagen§ 13a HmbAbwG, Bau von Abwasserbehandlungsanlagen§ 13b HmbAbwG, Anerkennung von Fachbetrieben§ 14 HmbAbwG, Hebeanlagen und Rückstauschutz§ 15 HmbAbwG, Unterhaltung und Betrieb von Grundstücksentwässerungsanlagen§ 16 HmbAbwG, Umrüstung von Grundstücksentwässerungsanlagen§ 17 HmbAbwG, Behördliche Überwachung§ 17a HmbAbwG, Eigenüberwachung der Einleitung§ 17b HmbAbwG, Eigenüberwachung der baulichen Anlage§ 18 HmbAbwG, Fäkalienabfuhr§ 19 HmbAbwG, Abwasserinformationssystem§ 20 HmbAbwG, Datenverarbeitung, Zweckbindung§ 21 HmbAbwG, Übermittlung und Nutzung von Daten§ 22 HmbAbwG, Beseitigung von Schäden an öffentlichen Abwasseranlagen§ 23 HmbAbwG, Anordnungsbefugnis§ 24 HmbAbwG, Kostenfestsetzung§ 25 HmbAbwG, Grundrechtseinschränkung§ 26 HmbAbwG, Ordnungswidrigkeiten§ 27 HmbAbwG, Amtspflichten§ 28 HmbAbwG
§ 12 HmbAbwG, Anzeigepflichten
§ 12 HmbAbwGHamburgisches Abwassergesetz (HmbAbwG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Abwassergesetz (HmbAbwG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbAbwGReferenz: 2135-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Öffentliche Abwasseranlagen, Anschluss und Benutzung (1) Sind Stoffe, die nach § 11 oder nach den Nebenbestimmungen einer Einleitungsgenehmigung gemäß § 11a nicht eingeleitet werden dürfen, in die öffentlichen Abwasseranlagen gelangt oder gibt es dafür erkennbare Anhaltspunkte, haben die Verursacherinnen und Verursacher und die Nutzungsberechtigten der Grundstücke, von denen die Einleitung erfolgt ist, dieses der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. Das Gleiche gilt, wenn entgegen § 9 Absatz 1 Schmutzwasser in ein Regenwassersiel gelangt ist. Bis zur Beseitigung des Gefahrenzustandes kann die zuständige Behörde die Einleitung des Abwassers untersagen und den Anschluss sperren.(2) Soll die Einleitung von Abwasser in die öffentlichen Abwasseranlagen vorübergehend nach Art oder Menge geändert werden, ist dieses der zuständigen Behörde vorher schriftlich anzuzeigen. Die "Allgemeinen Einleitungsbedingungen" sind einzuhalten. Bei einer vorübergehenden Änderung der Abwassermenge einer nach § 11a Absatz 1 genehmigten Einleitung sind die übrigen in der Genehmigung festgesetzten Anforderungen einzuhalten. Dauerhafte Änderungen der Art oder Menge der Einleitung sind genehmigungsbedürftig.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 11 HmbAbwG, Einleitungsverbote§ 26 HmbAbwG, Ordnungswidrigkeiten
§ 11b HmbAbwG, Erteilung der Einleitungsgenehmigung, nachträgliche Anordnungen§ 13 HmbAbwG, Bau von Grundstücksentwässerungsanlagen