Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_38_SchwbAV_Aufstellung_eines_Wirtschaftsplans-d143024,44.html
Timestamp: 2016-12-03 18:20:31
Document Index: 166927196

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 38', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 47', '§ 38', '§ 38', '§ 37', '§ 39']

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§ 38 SchwbAV, Aufstellung eines Wirtschaftsplans Suche
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV) Bundesrecht…§ 38 SchwbAV, Aufstellung eines Wirtschaftsplans§ 39 SchwbAV, Feststellung des Wirtschaftsplans§ 40 SchwbAV, Ausführung des Wirtschaftsplans§ 41 SchwbAV, Verwendungszwecke§ 42 SchwbAV, Anmeldeverfahren und Anträge§ 43 SchwbAV, Vorschlagsrecht des Beirates§ 44 SchwbAV, Entscheidung§ 45 SchwbAV, Vorhaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales§ 46 SchwbAV, Übergangsregelungen§ 47 SchwbAV, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 38 SchwbAV, Aufstellung eines Wirtschaftsplans
§ 38 SchwbAVSchwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)BundesrechtDritter Abschnitt – Ausgleichsfonds → 1. Unterabschnitt – Gestaltung des AusgleichsfondsTitel: Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SchwbAVGliederungs-Nr.: 871-1-14Normtyp: Rechtsverordnung(1) Für jedes Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) ist ein Wirtschaftsplan aufzustellen.(2) 1Der Wirtschaftsplan enthält alle im Wirtschaftsjahr 1.zu erwartenden Einnahmen,2.voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und3.voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen.2Zinsen, Tilgungsbeträge aus Darlehen, zurückgezahlte Zuschüsse sowie unverbrauchte Mittel des Vorjahres fließen dem Ausgleichsfonds als Einnahmen zu.(3) Der Wirtschaftsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen.(4) Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.(5) Die Ausgaben sind übertragbar.
§ 37 SchwbAV, Anwendung der Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung§ 39 SchwbAV, Feststellung des Wirtschaftsplans
03.12.2016 - 53 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Burkhard Goßens aus BerlinBundessozialgericht | Vertragsärzte dürfen nicht streikenDas Bundessozialgericht (BSG - B 6 KA 38/15 R) hat am 30. November 2016 entschieden, dass Vertragsärzte nicht berechtigt sind, ihre Praxis während der Sprechstundenzeiten zu schließen, um an einem… mehr