Source: http://www.jurablogs.com/2013/04/19/bgh-schutzbereich-beruehmter-marken-volks
Timestamp: 2017-01-24 09:31:05
Document Index: 296409337

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteApril 2013BGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)BGH, Urteil vom 11.04.2013, Az. I ZR 214/11 § 14 MarkenGDer BGH hat entschieden, dass bei bekannten oder sogar berühmten Marken ein weiter Schutzbereich bei der Beurteilung möglicher Verletzungen anzunehmen ist. So wurde nicht ausgeschlossen, dass die Verwendung von Begriffen wie “Volks-Inspektion” und “Volks-Reifen” durch eine Autowerkstatt die Marke “Volkswagen” verletzen könnten. Die Angelegenheit wurde zur Entscheidung an das OLG München nach erneuter Prüfung zurückverwiesen. Zur Pressemitteilung Nr. 65/2013:“Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden.Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist.Die Beklagten sind eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die den Internetauftritt der BILD-Zeitung betreibt (Beklagte zu 1), und die A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, die über ein Filialnetz markenunabhängiger Kraftfahrzeugwerkstätten verfügt (Beklagte zu 2).Die Beklagte zu 1 veranstaltet seit 2002 mit Kooperationspartnern Aktionen, bei denen Fahrzeuge und Dienstleistungen mit dem Bestandteil “Volks” und einem Zusatz vertrieben werden (etwa Volks-Spartarif, Volks-Farbe, Volks-DSL). Im Jahr 2009 führten die Beklagten zwei Aktionen durch, in denen die Beklagte zu 2 Inspektionsleistungen für Kraftfahrzeuge unter der Bezeichnung “Volks-Inspektion” erbrachte und Reifen unter der Angabe “Volks-Reifen” anbot ...Zum vollständigen Artikel53 LeserDas Blog für Markenrecht:BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (VW vs. BILD)24 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”29 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Volkswagen gegen Volksreifen – BGH äußert sich zum Schutzbereich bei berühmten Marken60 LeserDer Energieblog:Wo Volk draufsteht, ist auch Volkswagen drin? Zur Werbung mit Marken.10 verwandte ArtikelWer darf “VOLKS”? BGH zur Verwendung der Bezeichnungen Volks-Inspektion, Volks-Reifen und Volks-Werkstatt (BGH vom 11.04.2013 – I ZR 214/11
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"Volks-Werkstatt" und der Marke VOLKSWAGEN bestehenBGH zum Schutzumfang einer berühmten MarkeVOLKSWAGEN/Volks.InspektionBGH EntscheidungsvorschauBGH-Entscheidung zum markenrechtlichen Schutz von "Volks"-Marken liegt im Volltext vor - Volkswagen - Volks.InspektionVolks.InspektionÜber den ArtikelVeröffentlicht April 19, 2013 8:10am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Bundesgerichtshof, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Olg, Marke, Schutzbereich, Berühmte Marke, Volkswagen, Bgh Urteil, Volkswagen Ag, Bild Zeitung, Bekannt, Berühmt, Volks Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnsichten eines Richters zur Spezialisierung von Anwältenvon Kai Behrens / Handelsvertreter Blog41 km/h zu schnell und qualifizierter Rotlichtverstoß: Fahrverbote nach Begutachtung der Messungen entfallenvon Rechtsanwältin Monika Zimmer-Gratz (Bous)Ohne Vollmacht keine Akteneinsicht?von Rechtsanwalt Kujus / Rechtsanwalt KujusPolizei warnt Iphone- und Ipad-Nutzer vor Betrugsmaschevon Datenschutzticker.deMandanteninformationsblatt: „Erster Besprechungs-/Beratungstermin“ (Stand: Januar 2017)von Jochen Beyer / Rechtsanwalt Jochen BeyerAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:15.000 € Schmerzensgeld - Vertauschte Elektrodenstecker nach ...