Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=BauGB&a=13a
Timestamp: 2019-02-18 05:59:14
Document Index: 145197985

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 13', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 22', '§ 34', '§ 35', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 37', '§ 13', '§ 8', '§ 50', '§ 13', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 171', '§ 2', '§ 13', '§ 1', '§ 10', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 34', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 22', '§ 34', '§ 35', '§ 3', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 9', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 6', '§ 10', '§ 13', '§ 50', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 22', '§ 34', '§ 35', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 4', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13']

§ 13a BauGB Bebauungspläne der Innenentwicklung Baugesetzbuch
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§ 13a - Baugesetzbuch (BauGB)
§ 13a hat 3 frühere Fassungen und wird in 13 Vorschriften zitiert
20.000 Quadratmetern bis weniger als 70.000 Quadratmetern, wenn auf Grund einer überschlägigen Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 dieses Gesetzes genannten Kriterien die Einschätzung erlangt wird, dass der Bebauungsplan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen hat, die nach § 2 Abs. 4 Satz 4 in der Abwägung zu berücksichtigen wären (Vorprüfung des Einzelfalls); die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden können, sind an der Vorprüfung des Einzelfalls zu beteiligen.
gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 entsprechend;
gelten in den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 1 Eingriffe, die auf Grund der Aufstellung des Bebauungsplans zu erwarten sind, als im Sinne des § 1a Abs. 3 Satz 6 vor der planerischen Entscheidung erfolgt oder zulässig.
dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 aufgestellt werden soll, in den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 2 einschließlich der hierfür wesentlichen Gründe, und
wo sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann, sofern keine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 stattfindet.
2Die Bekanntmachung nach Satz 1 kann mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 verbunden werden. 3In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 2 erfolgt die Bekanntmachung nach Satz 1 nach Abschluss der Vorprüfung des Einzelfalls.
Frühere Fassungen von § 13a BauGB
Zitierungen von § 13a BauGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13a BauGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BauGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... zum 31. Dezember 2019 gilt § 13a entsprechend für Bebauungspläne mit einer Grundfläche im Sinne des § 13a ... gilt § 13a entsprechend für Bebauungspläne mit einer Grundfläche im Sinne des § 13a Absatz 1 Satz 2 von weniger als 10.000 Quadratmetern, durch die die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf ...
... Voraussetzungen erfüllt sind. (3) Wird ein Verfahren nach § 13 oder § 13a durchgeführt, kann ein Vorhaben vor Durchführung der Öffentlichkeits- und ...
... Satz 1 und Absatz 5 Satz 2, nach § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und 3, auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b, nach § 22 Absatz 9 Satz 2, § 34 Absatz 6 Satz 1 sowie § 35 Absatz 6 ... g) bei Anwendung des § 4a Absatz 3 Satz 4 oder des § 13, auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b, die Voraussetzungen für die Durchführung der Beteiligung nach diesen ... worden ist. (2a) Für Bebauungspläne, die im beschleunigten Verfahren nach § 13a , auch in Verbindung mit § 13b, aufgestellt worden sind, gilt ergänzend zu den ... 1 und 2 Folgendes: 1. (aufgehoben) 2. Das Unterbleiben der Hinweise nach § 13a Abs. 3 ist für die Rechtswirksamkeit des Bebauungsplans unbeachtlich. 3. Beruht die ... dass eine Umweltprüfung unterbleiben soll, auf einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 , gilt die Vorprüfung als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn sie entsprechend ... als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn sie entsprechend den Vorgaben von § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 durchgeführt worden ist und ihr Ergebnis nachvollziehbar ist; dabei ist unbeachtlich, wenn ... Bebauungsplans beachtlicher Mangel. 4. Die Beurteilung, dass der Ausschlussgrund nach § 13a Abs. 1 Satz 4 nicht vorliegt, gilt als zutreffend, wenn das Ergebnis nachvollziehbar ist und durch den ...
§ 37 UVPG Ausnahmen von der SUP-Pflicht (vom 29.11.2017)
... das Programm voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs sowie § 8 *) Abs. 2 des Raumordnungsgesetzes bleiben unberührt. --- ...
§ 50 UVPG Bauleitpläne (vom 29.07.2017)
... einer Strategischen Umweltprüfung, wird hierfür unbeschadet der §§ 13, 13a und 13b des Baugesetzbuchs eine Umweltprüfung einschließlich der Überwachung nach ...
... Hinweis nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 (auch in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1 ) gefehlt hat," ...
... a) Nach § 13 wird folgende Angabe eingefügt: § 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung". b) Nach § 171e wird folgende ... §§ 2a und 4c) wird folgende Angabe angefügt: Anlage 2 (zu § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2)". 1a. In § 1 Abs. 6 Nr. 4 werden nach den Wörtern ... 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 abgesehen;". 8. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: § 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung ... 8. Nach § 13 wird folgender § 13a eingefügt: § 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung (1) Ein Bebauungsplan für die ... 33 Abs. 3 Satz 1 werden nach der Angabe § 13" die Wörter oder § 13a " eingefügt. 10. § 34 wird wie folgt geändert: a) In ... § 4a Abs. 3 und 5 Satz 2, § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 (auch in Verbindung mit § 13a Abs. 2 Nr. 1), § 22 Abs. 9 Satz 2, § 34 Abs. 6 Satz 1 sowie § 35 Abs. 6 Satz 5 ... nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 (auch in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1) gefehlt hat, oder bei Anwendung des § 13 Abs. 3 Satz 2 die Angabe darüber, ... oder bei Anwendung des § 4a Abs. 3 Satz 4 oder des § 13 (auch in Verbindung mit § 13a Abs. 2 Nr. 1) die Voraussetzungen für die Durchführung der Beteiligung nach diesen ... (2a) Für Bebauungspläne, die im beschleunigten Verfahren nach § 13a aufgestellt worden sind, gilt ergänzend zu den Absätzen 1 und 2 Folgendes: ... des Bebauungsplans auch unbeachtlich, wenn sie darauf beruht, dass die Voraussetzung nach § 13a Abs. 1 Satz 1 unzutreffend beurteilt worden ist. 2. Das Unterbleiben der Hinweise ... 1 unzutreffend beurteilt worden ist. 2. Das Unterbleiben der Hinweise nach § 13a Abs. 3 ist für die Rechtswirksamkeit des Bebauungsplans unbeachtlich. 3. Beruht ... eine Umweltprüfung unterbleiben soll, auf einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, gilt die Vorprüfung als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn ... als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn sie entsprechend den Vorgaben von § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 durchgeführt worden ist und ihr Ergebnis nachvollziehbar ist; dabei ist ... beachtlicher Mangel. 4. Die Beurteilung, dass der Ausschlussgrund nach § 13a Abs. 1 Satz 4 nicht vorliegt, gilt als zutreffend, wenn das Ergebnis nachvollziehbar ist und durch ... Nach der Anlage 1 wird folgende Anlage 2 angefügt: Anlage 2 (zu § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2) Nachstehende Kriterien sind anzuwenden, soweit auf Anlage 2 Bezug ...
Artikel 2 StEntwErlG Änderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
... 2819) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Die §§ 13 und 13a des Baugesetzbuchs bleiben unberührt." ...
... im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1 des Baugesetzbuchs) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte ...
... die Wörter „§ 9 Absatz 2a oder Absatz 2b" ersetzt. 11. In § 13a Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „Satz 5" durch die Angabe „Satz 6" ...
... Erklärung zum Bebauungsplan; Einstellen in das Internet". c) Nach § 13a wird folgende Angabe eingefügt: „§ 13b Einbeziehung von ... die Wörter „§ 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1" ersetzt. 15. § 13a Absatz 1 Satz 5 wird wie folgt gefasst: „Das beschleunigte Verfahren ist auch ausgeschlossen, ... § 50 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu beachten sind." 16. Nach § 13a wird folgender § 13b eingefügt: „§ 13b Einbeziehung von ... in das beschleunigte Verfahren Bis zum 31. Dezember 2019 gilt § 13a entsprechend für Bebauungspläne mit einer Grundfläche im Sinne des § 13a ... gilt § 13a entsprechend für Bebauungspläne mit einer Grundfläche im Sinne des § 13a Absatz 1 Satz 2 von weniger als 10.000 Quadratmetern, durch die die Zulässigkeit von Wohnnutzungen auf ... Satz 1 und Absatz 5 Satz 2, nach § 13 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 und 3, auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b, nach § 22 Absatz 9 Satz 2, § 34 Absatz 6 Satz 1 sowie § 35 Absatz 6 ... 47 Absatz 2a der Verwaltungsgerichtsordnung, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b Satz 1, gefehlt hat, d) bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach ... g) bei Anwendung des § 4a Absatz 3 Satz 4 oder des § 13, auch in Verbindung mit § 13a Absatz 2 Nummer 1 und § 13b, die Voraussetzungen für die Durchführung der Beteiligung nach diesen ... b) In Absatz 2a werden nach den Wörtern „im beschleunigten Verfahren nach § 13a " ein Komma und die Wörter „auch in Verbindung mit § 13b," ...
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