Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_67_ThuerWG_Herstellung_und_Erhaltung_eines_naturna-d172087,68.html
Timestamp: 2016-10-27 03:03:22
Document Index: 18526465

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 67', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 67', '§ 67', '§ 66', '§ 68']

§ 67 ThürWG, Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes | Gesetze auf anwalt24.de
§ 67 ThürWG, Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes Suche
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)…§ 67 ThürWG, Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes§ 68 ThürWG, Unterhaltungspflichtige§ 69 ThürWG, Beseitigungspflicht des Verantwortlichen§ 70 ThürWG, Ausbaupflicht§ 71 ThürWG, Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtige...§ 72 ThürWG, Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung§ 73 ThürWG, Planfeststellung, Plangenehmigung§ 74 ThürWG, Unterhaltung der Deiche§ 75 ThürWG, Unterhaltungslast für Deiche§ 76 ThürWG, Entscheidung in Streitfällen§ 77 ThürWG, Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche§ 78 ThürWG, Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche§ 79 ThürWG, Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude§ 80 ThürWG, Überschwemmungsgebiete§ 80a ThürWG, Vorläufige Sicherung; überschwemmungsgefährdete Gebiete§ 81 ThürWG, Genehmigung in Überschwemmungsgebieten§ 82 ThürWG, Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten§ 82a ThürWG, Hochwasserschutzpläne; Kooperation in Flussgebietseinheiten§ 83 ThürWG, Maßnahmen bei wild abfließendem Wasser§ 84 ThürWG, Gewässeraufsicht§ 85 ThürWG, Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht…Anlage 6 ThürWG, Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unter...
§ 67 ThürWG, Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes
§ 67 ThürWGThüringer Wassergesetz (ThürWG)Landesrecht ThüringenFünfter Teil – Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche → Erster Abschnitt – Unterhaltung und Ausbau oberirdischer GewässerTitel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürWGGliederungs-Nr.: 52-1Normtyp: Gesetz(1) Die Unterhaltung der Gewässer ist eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung. Sie wird unter Beachtung der Ergebnisse der Gewässerschau nach Maßgabe der von der obersten Wasserbehörde eingeführten Richtlinien durchgeführt.(2) Durch die Unterhaltung der Gewässer sind auch das natürliche Erscheinungsbild sowie die ökologischen Funktionen der Gewässer zu erhalten und zu pflegen. Dazu gehören insbesondere die Erhaltung oder die Neuanpflanzung einer standortgerechten Ufervegetation sowie die naturnahe Gestaltung des Uferbereiches und die Bekämpfung von Schädlingen, die die Standsicherheit von Uferböschungen und Dämmen beeinträchtigen. Die Regelungen des Artenschutzes sind zu beachten. Den Belangen des Hochwasserschutzes, der Fischerei, der Energieversorgung, der Erholung und der Schifffahrt ist Rechnung zu tragen.(3) Befindet sich ein Gewässer in natürlichem oder naturnahem Zustand, so soll dieser Zustand erhalten werden. Nicht naturnah ausgebaute natürliche Gewässer sind, sofern nicht überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit entgegenstehen, in einem angemessenen Zeitraum wieder in einen naturnahen Zustand zurückzuführen. Die Wasserbehörde kann für Gewässer, die sich nicht in einem naturnahen Zustand befinden, Fristen bestimmen, innerhalb derer die Unterhaltungspflichtigen einen naturnahen Gewässerzustand herbeiführen müssen.(4) Anlagen in und an Gewässern sind von ihren Eigentümern oder Besitzern so zu unterhalten und zu betreiben, dass die Erfüllung der Pflichten nach den Absätzen 1 bis 3 nicht mehr erschwert wird, als den Umständen nach unvermeidbar ist. Mehraufwendungen sind dem Unterhaltungspflichtigen zu ersetzen. Ist strittig, wem die Unterhaltung einer Anlage am oder in einem Gewässer obliegt, so entscheidet die Wasserbehörde.(5) Dem Land obliegt die Unterhaltung einschließlich des Betriebes und der Instandsetzung oder die Beseitigung der in Anlage 5 genannten Talsperren. Stellt die für die Talsperrenaufsicht zuständige Behörde fest, dass eine Talsperre nach Satz 1 oder eine nach der Beseitigung der Talsperre verbleibende Anlage am und im Gewässer allen maßgeblichen Anforderungen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik sowie den maßgebenden bautechnischen Anforderungen genügt und teilt sie dies der Gemeinde, in deren Gebiet die Anlage liegt, mit, geht die Unterhaltungslast mit Beginn des ersten Tages des zweiten Jahres, das der Mitteilung folgt, auf die jeweilige Gemeinde über. Die Gemeinde nimmt diese Aufgabe im eigenen Wirkungskreis wahr. Das Land gewährt den Aufgabenträgern zur Deckung des aus der Erfüllung der Unterhaltungslast entstehenden Finanzbedarfs angemessene Finanzzuweisungen. Die Finanzzuweisung ist für jede Gemeinde auf der Grundlage des ermittelten regelmäßigen Aufwandes (Sach- und Personalkosten) festzulegen; sie kann auch pauschaliert werden.
§ 66 ThürWG, Unterrichtung§ 68 ThürWG, Unterhaltungspflichtige