Source: http://www.fw-erh.de/marloffstein/gemeinderat/aus-dem-gemeinderat-2011/10022011/
Timestamp: 2018-02-24 11:33:24
Document Index: 76261085

Matched Legal Cases: ['§ 36', '§ 34', '§ 36', '§ 30', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4']

FW Marloffstein: 10.02.2011
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Aktiv: 3.8.11 10.02.2011.
Sitzung des Gemeinderates am 10.02.2011
TOP 1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 20.01.2011
Die öffentliche Niederschrift vom 20.01.2011 wurde genehmigt.
TOP 2 Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 09.12.2010 getroffenen Beschlüsse
Die Elektroarbeiten für die Umgestaltung des Schlossgrabens in Marloffstein im Rahmen der Dorferneuerung wurden für 5.785,24 € an die Firma Elektro- Primas, Möhrendorf, vergeben.
Der Gemeinderat Marloffstein billigte den Grundstückstausch im Bereich Hasenwiese.
TOP 3.1 Antrag auf Sanierung eines Nebengebäudes und Erweiterung der Schlossschänke auf dem Grundstück Fl.Nr. 4, Gemarkung Atzelsberg, Atzelsberg 2
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt unter der Bedingung, dass kein immissionsschutzrechtlichern Bedenken bestehen, das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. m. § 34 BauGB. Außerdem wird die Genehmigungsbehörde beauftragt, die Anzahl der erforderlichen Stellplätze zu prüfen.
TOP 3.2 Bauantrag auf Umbau, energetische Sanierung, Errichtung eines neuen Dachstuhls und Anbau von Balkonen an ein zukünftiges Vierparteienwohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 242/21, Gemarkung Marloffstein, Wiesenstraße 6, Marloffstein
Der Gemeinderat Marloffstein erteilt das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 i.V. m. § 30 abs. 1 BauGB für die Balkone und Erker. Für die Dachneigung und Firsthöhe wird keine Befreiung vom Bebauungsplan erteilt. Das Landratsamt wird gebeten, vor Ort zu überprüfen, ob das Kellergeschoss als Vollgeschoss zählt.
Herr Gemeinderat Roland Kätscher nahm wegen nachbarschaftlicher Beteiligung nicht an Beratung und Abstimmung teil.
TOP 4 Sanierung Höhenzugweg „Hochbehälter Atzelsberg bis Wasserturm Marloffstein“ mit dem Naherholungsverein
Der Höhenweg zwischen „Hochbehälter Atzelsberg bis Wasserturm Marloffstein“ soll saniert werden und im nördlichen Bereich der Tongrube soll ein Parkplatz für 24 Pkws angelegt werden.
Zu Beginn der Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt machte der Fraktionssprecher der Freien Wähler darauf aufmerksam, das der Weg Richtung Adlitz wesendlich sanierungsbedürftiger als der Höhenweg ist.
Jede der oben beschriebenen Maßnahmen ist mit ca. 16.000,00 € zu veranschlagen. Hierzu soll ein Zuschussantrag an den Naherholungsverein gestellt werden. Es werden 50 Zuschuss erwartet.
Auf Antrag von Herrn Gemeinderat Dr. Bloch wird über beide Positionen getrennt abgestimmt.
a)Der Gemeinderat Marloffstein beschließt, einen Zuschussantrag an den Naherholungsverein für die Sanierung des Höhenwegs zu stellen.
Beschluss:13:0
b)Der Gemeinderat Marloffstein beschließt, einen Zuschussantrag an den Naherholungsverein für die Errichtung des Parkplatzes zu stellen.
Beschluss:10:3
TOP 5 Behandlung von Anträgen aus der Bürgerversammlung vom 29.11.2010
TOP 5.1 Erneutes Ausschreibungsverfahren für eine schnelle Breitbandversorgung in der Gemeinde
Der Gemeinderat Marloffstein nimmt vom Antrag aus der Antrag aus der Bürgerversammlung Kenntnis, stellt fest, dass das Ergebnis der Machbarkeitsstudie abzuwarten ist, schließt sich jedoch der Forderung, in allen Gemeindeteilen eine Breitbandleistung von mehr als 1 Mbit/s erreichen zu wollen, an.
TOP 5.2 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2011 für den Anschluss an ein schnelles Breitbandversorgungsnetz
Der Gemeinderat Marloffstein beschließt, unter der Voraussetzung dass Zuschüsse gewährt werden, Haushaltsmittel in notwendiger Höhe zur Durchführung der Breitbandversorgung in die Haushalte 2011 und 2012 einzustellen.
TOP 6 Nochmalige Änderung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 4a Abs. 3 i.V. § 3 Abs. 2 BauGB
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger sonstiger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V. § 4 Abs. 2 BauGB
c) Feststellungsbeschluss der 1. Änderung des Flächennutzungsplans Marloffstein
Es gingen keine Stellungnahmen, die eine nochmalige Behandlung erforderlich gemacht hätten.
Der Gemeinderat Marloffstein stellt die 1. Änderung des Flächennutzungsplans Marloffstein mit Stand 10.02.2011 fest.
TOP 7 Informationen, Anträge, Sonstiges
Herr Gemeinderat Jähnert stellt den Antrag zu Geschäftsordnung, für den Sitzungsraum im Rathaus Marloffstein einen Beamer anzuschaffen.
Der Gemeinderat Marloffstein beschließt, für den Sitzungsraum einen Beamer anzuschaffen.
Beschluss: 11:2
Donnerstag, 17. März 2011 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Marloffstein
Drei Berichte der Erlanger Nachrichten zu der Sitzung können Sie in der Rubrik "Presseberichte" nachlesen. Dort finden Sie außerdem den Artikel "Ein Schmuckstück - Marloffsteiner Schlossgraben wird dieses Jahr fertig".