Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/organisation-des-fluchtlingszustroms-durch-den-us-amerikanischen-think-tank-ayn-rand-insitute-californien/
Timestamp: 2020-04-10 19:32:28
Document Index: 360666285

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4', '§ 8', '§ 41']

Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien
Informationen über Erkenntnisse des Bundesinnenministeriums zur Organisation des gegenwärtigen Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank "Ayn Rand Insitute", Californien, sowie andere amerikanische Nichtregierungsorganisationen (NGOs).
Informationen über Maßnahmen des Bundesinnenministeriums, mit denen die Handlungen des Ayn Rand Insitutes und anderer NGOs künftig unterbunden werden.
Das Ayn Rand Insitute hat gemäß National Center for Charitable Statistics ein Jahresbudget von US$10,310,603 (2014), Quelle: http://nccsweb.urban.org/communityplatf… .
Es ist damit disponiert und in der Lage, professionell organisierte, aggressive Operationen der verdeckten Kriegführung (Subversion, Destabilisierung) durchzuführen.
Christoph Marloh – 11.08.2015
Christoph Marloh – 12.09.2015
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat – 15.09.2015
Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien [#11014]
11. August 2015 02:05
Informationen über Erkenntnisse des Bundesinnenministeriums zur Organisation des gegenwärtigen Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank "Ayn Rand Insitute", Californien, sowie andere amerikanische Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Informationen über Maßnahmen des Bundesinnenministeriums, mit denen die Handlungen des Ayn Rand Insitutes und anderer NGOs künftig unterbunden werden. Das Ayn Rand Insitute hat gemäß National Center for Charitable Statistics ein Jahresbudget von US$10,310,603 (2014), Quelle: http://nccsweb.urban.org/communityplatform/nccs/organization/profile/id/222570926/popup/1 . Es ist damit disponiert und in der Lage, professionell organisierte, aggressive Operationen der verdeckten Kriegführung (Subversion, Destabilisierung) durchzuführen.
Moderator Arne Semsrott schrieb am 3. November 2015 13:25:
Anfrage nach Anwaltspost teilweise geschwärzt - fehlerhafter Hinweis auf Inhaber der Domain entfernt
AW: Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien [#11014]
12. September 2015 14:45
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien" vom 11.08.2015 (#11014) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Christoph Marloh Anfragenr: 11014 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Christoph Marloh << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
15. September 2015 09:23
ZI4-13002/4#653 Sehr geehrter Herr Marloh, zu Ihrem unten zitierten IFG-Antrag liegen dem Bundesministerium des Innern keine Informationen vor. Freundliche Grüße i.A. Peter Nitsch ________________________________________________ Bundesministerium des Innern Referat Z I 4 (Justiziariat, Vertragsmanagement, Anwendung IFG/IWG) Alt-Moabit 140, 10557 Berlin (Raum B.5.228) Telefon: 030 / 18 681 – 11546 Telefax: 030 / 18 681 – 55038 <<E-Mail-Adresse>> <<E-Mail-Adresse>> [Ich bitte, E-Mails jeweils gleichzeitig an die Organisations- <<E-Mail-Adresse>> wie auch an die persönliche E-Mail-Adresse <<E-Mail-Adresse>> zu senden, um die zeitnahe Bearbeitung auch im Falle der (Urlaubs- oder sonstigen) Abwesenheit des Bearbeiters sicherzustellen; persönlich adressierte E-Mails werden nicht weitergeleitet.]
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Christoph Marloh <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Dienstag, 11. August 2015 02:11 An: ZI4_ Betreff: Nitsch Mz Organisation des Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank Ayn Rand Insitute, Californien [#11014] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über Erkenntnisse des Bundesinnenministeriums zur Organisation des gegenwärtigen Flüchtlingszustroms durch den US-amerikanischen Think-Tank "Ayn Rand Insitute", Californien, mit seiner Website www.fluchthelfer.in sowie andere amerikanische Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Informationen über Maßnahmen des Bundesinnenministeriums, mit denen die rechtswidrigen Handlungen des Ayn Rand Insitutes und anderer NGOs künftig unterbunden werden. Wie am 6.8.2015 durch Artikel auf unzensuriert.at und an anderen Stellen bekannt wurde, betreibt das Ayn Rand Institute, Irvine, California, USA, die Website fluchthelfer.in, die zum Schmuggel illegaler Einwanderer nach Deutschland auffordert: http://www.unzensuriert.at/content/0018… . Die Website fluchthelfer .in ist wie folgt registriert: (Quelle: https://whois.net/ , 11.8.2015) Domain ID:D9277273-AFIN Domain Name:FLUCHTHELFER.IN Created On:09-Mar-2015 15:52:23 UTC Last Updated On:08-May-2015 19:21:09 UTC Expiration Date:09-Mar-2016 15:52:23 UTC Sponsoring Registrar:Enom Inc. (R46-AFIN) Status:CLIENT TRANSFER PROHIBITED Registrant ID:4a62ca8afb35629b Registrant Name:Bernard C. Piqochet Registrant Organization:The Ayn Rand Institute Registrant Street1:2121 Alton Parkway, Suite 250 Registrant Street2: Registrant Street3: Registrant City:Irvine Registrant State/Province:CA Registrant Postal Code:92606 Registrant Country:US Registrant Phone:+1.9492226550 Registrant Phone Ext.: Registrant FAX: Registrant FAX Ext.: Registrant <<E-Mail-Adresse>> Admin ID:4a62ca8afb35629b Admin Name:Bernard C. Piqochet Admin Organization:The Ayn Rand Institute Admin Street1:2121 Alton Parkway, Suite 250 Admin Street2: Admin Street3: Admin City:Irvine Admin State/Province:CA Admin Postal Code:92606 Admin Country:US Admin Phone:+1.9492226550 Admin Phone Ext.: Admin FAX: Admin FAX Ext.: Admin <<E-Mail-Adresse>> Tech ID:4a62ca8afb35629b Tech Name:Bernard C. Piqochet Tech Organization:The Ayn Rand Institute Tech Street1:2121 Alton Parkway, Suite 250 Tech Street2: Tech Street3: Tech City:Irvine Tech State/Province:CA Tech Postal Code:92606 Tech Country:US Tech Phone:+1.9492226550 Tech Phone Ext.: Tech FAX: Tech FAX Ext.: Tech <<E-Mail-Adresse>> Das Ayn Rand Insitute fördert eine interventionistische US-Politik. So forderte es in 2001 massive Angriffe auf arabische Staaten, Link: https://en.wikipedia.org/wiki/Ayn_Rand_… . Das Ayn Rand Insitute hat gemäß National Center for Charitable Statistics ein Jahresbudget von US$10,310,603 (2014), Quelle: http://nccsweb.urban.org/communityplatf… . Es ist damit disponiert und in der Lage, professionell organisierte, aggressive Operationen der verdeckten Kriegführung (Subversion, Destabilisierung) durchzuführen. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,