Source: https://www.schlosserei-wachter.de/datenschutz.html
Timestamp: 2020-08-11 04:35:06
Document Index: 67121507

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 45', 'Art. 46', 'EuG', 'Art. 45', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 49', 'EuG', 'Art. 49']

Datenschutz - Paul Wachter GmbH
Geschäftsführer Paul Wachter
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„Cookies für Nutzerpräferenzen“ werden verwendet, um Nutzer und ihre vorgenommenen Einstellungen wiederzuerkennen, wenn sie auf eine Website zurückkehren. „Cookies für Performance und Statistik“ werden verwendet, um die Nutzung von Websites und das Verhalten der Nutzer zu analysieren. „Cookies für Marketing“ werden verwendet, um den Besuch einer Website zu analysieren (z.B. welchen Links wurden geklickt, welche Unterseiten wurden besucht).
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Als technisch notwendige Cookies gelten demgegenüber all solche Cookies, die für den Betrieb einer Website und deren Funktionen erforderlich sind. Als technisch notwendige Cookies gelten insbesondere sog. Session-Cookies, die bestimmte Einstellungen des Nutzers speichern (z.B. den Warenkorb, Spracheinstellungen oder Log-In-Daten), Flash-Cookies zur Wiedergabe von Medieninhalten, Cookies, die von eingebundenen Zahlungsdienstanbietern gesetzt werden, sofern sie kein bestimmtes Nutzungsverhalten analysieren, sondern nur der Vorbereitung eventueller Zahlungen oder der Prüfung einer Zahlungslegitimation dienen oder Opt-Out-Cookies, mit denen Cookie-Einwilligungen widerrufen werden können.
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Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs (nachfolgend EuGH) besteht in den USA kein angemessenes Schutzniveau im Sinne des Art. 45 Abs. 1 DSGVO. Die vom EuGH überprüften PRISM und UPSTREAM Programme der amerikanischen Sicherheitsbehörden ermöglichen nach seiner Interpretation eine umfassende und anlasslose staatliche Massenüberwachung. Der Internetverkehr werde, so der EuGH weiter, weitreichend mitgelesen und basierend auf bestimmten Selektoren für Geheimdienste erschließbar gemacht. Eine gerichtliche Kontrolle sei zudem nicht bzw. nur eingeschränkt möglich. Das werde laut EuGH auch nicht durch den Ombudsmann behoben, an den sich Betroffene bei möglichen Rechtsverletzungen wenden können: Der EuGH bezweifelt, ob dieser „unabhängig″ sei und für die Geheimdienste bindende Entscheidungen treffen könne. Da der EuGH
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