Source: https://sur.rosenheim.de/stadt-buerger/sicherheit-und-ordnung/corona-pandemie/allgemeine-informationen.html
Timestamp: 2020-06-03 21:49:30
Document Index: 131200963

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 2']

Stadt Rosenheim: Allgemeine Informationen
Öffnung von Einkaufszentren nach Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 28.04.2020
Aufgrund von Nachfragen teilt das Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Folgendes mit:
Darf ein Einkaufszentrum öffnen, das eine Verkaufsfläche von bis zu 800 m² hat ?
Ja, vgl. § 2 Abs. 5 2. BayIfSMV: „Abweichend von Abs. 4 Satz 1 und 5 ist die Öffnung von (…) Einkaufszentren und Kaufhäusern des Einzelhandels auch zulässig, wenn in ihnen höchstens eine Verkaufsfläche von 800 m² geöffnet wird.“
Dürfen andere Läden, als die unter § 2 Abs. 4 Genannten in einem Einkaufszentrum geöffnet werden, wenn diese jeweils eine Verkaufsfläche unter 800 m² haben ?
Nein, vgl. § 2 Abs. 5 2. BayIfSMV: „Abweichend von Abs. 4 Satz 1 und 5 ist die Öffnung von (…) Einkaufszentren und Kaufhäusern des Einzelhandels auch zulässig, wenn in ihnen höchstens eine Verkaufsfläche von 800 m² geöffnet wird.“ Es darf also höchstens eine Verkaufsfläche von 800qm insgesamt geöffnet sein.
Dürfen andere Läden, als die unter § 2 Abs. 4 Genannten in einem Einkaufszentrum geöffnet werden, wenn die Verkaufsfläche zwar größer als 800 m² ist, aber nachträglich auf 800 m² reduziert wird?
Darf ein Einkaufszentrum im Umfang von insgesamt 800 m² geöffnet werden, wobei sich nur eine kleine Teilfläche davon auf einen Lebensmittelbetrieb (§ 2 Abs. 4 der 2. BayIfSMV) bezieht?
Ja, vgl. § 2 Abs. 5 2. BayIfSMV: „Abweichend von Abs. 4 Satz 1 und 5 ist die Öffnung von (…) Einkaufszentren und Kaufhäusern des Einzelhandels auch zulässig, wenn in ihnen höchstens eine Verkaufsfläche von 800 m² geöffnet wird.“ Es darf also höchstens eine Verkaufsfläche von 800qm insgesamt geöffnet sein. Wie sich diese Verkaufsfläche zusammensetzt, wird nicht geregelt.
Stadtverwaltung: Parteiverkehr weiterhin stark eingeschränkt
Die Stadtverwaltung Rosenheim weist erneut darauf hin, dass persönliche Vorsprachen bei den städtischen Ämtern nur noch in dringenden Fällen nach Terminvereinbarung möglich sind. Die Mitbürgerinnen und Mitbürger werden eindringlich gebeten, die Verwaltung nicht ohne Termin aufzusuchen. Die Verwaltung bittet um Verständnis, dass Personen unter Quarantäne keine Behördengänge vornehmen dürfen. Bürger, die sich krank fühlen, werden ebenfalls eindringlich gebeten, Behördengänge zu unterlassen.
Vorrangig werden die Anliegen telefonisch, schriftlich, per Mail oder Fax angenommen und bearbeitet. Die Stadtverwaltung arbeitet ab dieser Woche in verschiedenen Schichtmodellen, um Ausfallrisiken zu minimieren und die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung sicherzustellen. Die Bürgerinnen und Bürger werden um Verständnis gebeten, wenn der gewohnte Ansprechpartner nicht immer erreichbar sein sollte. Die Erledigung der jeweiligen Anliegen ist auch im Vertretungsfall gewährleistet.
Ihr sicherer Weg ins Rathaus - Sicheres Kontaktformular für Kommunen
Sicheres Kontaktformular für Kommunen
Regierung und Verwaltung müssen gerade in Krisenzeiten immer erreichbar sein. Das betonte Digitalministerin Judith Gerlach: „Der Schutz der Menschen steht aktuell an oberster Stelle. Natürlich muss man aber auch weiterhin mit den Kommunen kommunizieren können. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Verwaltung zu Recht, dass diese sich um ihre Anliegen kümmert. Dafür stellen wir den Kommunen ein sicheres Kontaktformular zur Verfügung, mit dem sogar schriftformersetzend mit der Verwaltung kommuniziert werden kann – quasi mit digitaler Unterschrift. So sind Amtsgänge einfach, schnell, online möglich.“
Über das BayernPortal kommen Sie zum sicheren Kontaktformular.
So wird Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen das elektronische Einreichen eines Antrags sowie eine Kommunikation über einen sicheren Übertragungsweg ermöglicht. Gerlach: „Unsere Kommunen sind das Gesicht des Freistaats zum Bürger. Umso wichtiger ist es, dass die Kommunikation mit ihnen digital und sicher möglich ist. Die Verwaltung muss ihren digitalen Service verbessern. Der Maßstab sind große Internetportale und eCommerce-Angebote. Das gilt nicht nur in schwierigen Zeiten wie heute.“
Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration stellt auf ihrer Homepage umfangreiche FAQs zur Verfügung.
Hias hustet - Epidemiologie einfach erklärt (von Dr. Simon Weber)
Anhand des Beispiels von Hias wird in einem kurzen Video anschaulich erklärt, warum in der Epidemiologie auf Inkubationszeit und Infektionskette geachtet wird, was Quarantäne und Isolierung bewirkt.
Kontaktpersonennachverfolgung bei SARS-CoV-2-Infektionen - eine Information des Robert Koch-Instituts
Informationen für die in der Prostitution tätigen Personen
Infoflyer für in der Prostitution tätige Personen