Source: https://www.juraforum.de/lexikon/fristenkalender
Timestamp: 2017-10-21 10:32:41
Document Index: 53872968

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 66', '§ 543', '§ 543']

Fristenkalender: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Fristenkalender
In vielen Büros und Kanzleien sind Fristenkalender ein unentbehrliches Hilfsmittel zur Transparenz der Orgaisation: in einem Fristenkalender werden sämtliche Termine, Fristen und Wiedervorlagen eingetragen, die für eine korrekte Büroorganisation und Betreuung von Kunden/Mandanten von Bedeutung sind.
Zu beachten ist, dass es in jedem Büro/in jeder Kanzlei nur einen einzigen Fristenkalender geben sollte, der für sämtlcihe Mitarbeiter verbindlich ist. Es macht keinen Sinn, wenn Mitarbeiterin A zwar Fristen in den Fristenkalender auf ihrem Schreibtisch einträgt, ihr Cheff, Anwalt B, diese Fristen in seinem eigenen Kalender aber nicht vorfindet. Von daher ist es ratsam, einen Fristenkalender in elektronischer Form zu führen, so dass automatisch jeder Mitarbeiter Zugriff auf ihn erhält.
Nachrichten zu Fristenkalender
Werbung im Supermarkt durch Zahnarzt? (03.08.2012, 12:13)
Darf eine Zahnarztkammer die Werbung eines Zahnarztes in einem Supermarkt einfach verbieten? Das Verwaltungsgericht Minden hatte bereits vor einiger Zeit diese Frage verneint. Eine hiergegen eingelegte Berufung der Zahnärztekammer hat kürzlich das...
Entscheidungen zum Begriff Fristenkalender
OLG-OLDENBURG, 05.07.2005, 2 U 49/05
Keine Wiedereinsetzung bei unzureichendem Fristenkalender.
OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 01.12.2009, 13 U 181/09
Keine Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsbegründungsfrist, wenn im Fristenkalender des Anwalts keine Vorfrist notiert wird.
BVERWG, 29.11.2004, BVerwG 5 B 105.04
BGH, 14.06.2006, IV ZB 18/05
Ist die Frist zur Berufungsbegründung richtig errechnet und deren Eintragung im Fristenkalender des Anwaltsbüros in der Handakte als erledigt notiert, muss der Anwalt die Eintragung im Fristenkalender nicht noch persönlich überprüfen.
BAYOBLG, 14.11.2001, 2Z BR 123/01
Die Eintragung im Fristenkalender darf erst gelöscht werden, wenn ein Sendeprotokoll über das durch Telefax eingelegte Rechtsmitel ausgedruckt ist.
NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 04.11.2008, 4 LC 234/07
Verwendet ein Rechtsanwalt einen elektronischen Fristenkalender, muss er im Hinblick auf die spezifischen Fehlermöglichkeiten bei der Dateneingabe Kontrollen einrichten, die gewährleisten, dass eine fehlerhafte Eingabe rechtzeitig erkannt wird.
BGH, 14.10.2008, VI ZB 23/08
Unterstellt das Berufungsgericht den Vortrag des Berufungsführers zur Eintragung der Berufungs- und der Berufungsbegründungsfrist im Fristenkalender als wahr, darf es nicht zugleich diesen Vortrag als unsubstantiiert beanstanden.
BGH, 29.11.1999, II ZB 9/99
Nutzt der Anwalt eine EDV-Anlage als Fristenkalender, so ist das Verfahren so zu organisieren, daß die Eingabe von Fristen durch Kontrollausdrucke überprüft werden kann.
LAG-KOELN, 17.08.2007, 4 Sa 407/07
Die gemäß § 66 Abs. 1 S. 2 ArbGG mit dem Ablauf von 5 Monaten nach der Verkündung beginnenden Fristen für die Einlegung und die Begründung der Berufung müssen bereits im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit der Kenntnisnahme von der Verkündung berechnet, auf der Handakte notiert und im Fristenkalender eingetragen werden. Ebenso...
BAYERISCHER-VGH, 17.11.2006, 5 ZB 06.2744
Die Verpflichtung des Prozessbevollmächtigten, den Fristablauf zur Begründung des Zulassungsantrags anlässlich der Aktenvorlage zur Fertigung der Antragsschrift eigenverantwortlich zu prüfen, erfasst auch die korrekte Bezeichnung des Rechtsmittels im Fristenkalender (hier: Berufung statt Antrag auf Zulassung der Berufung).
Sicherheitsfrage 58 - Zw_ ei =
Fristenkalender – Weitere Begriffe im Umkreis
Ein Rechtsanwalt ist dazu verpflichtet, den Ablauf einer Frist eigenverantwortlich zu prüfen. Aus diesem Grund zählt die Fristenkontrolle zu den wichtigsten Aufgaben in einer Anwaltskanzlei. Der Fristenkalender, welcher in einer Anwaltskanzlei...
Eine fristlose Kündigung kann nur unter strengen Voraussetzungen erfolgen. Dementsprechend ist bei einer fristlosen Kündigung auch von einer außerordentlichen Kündigung die Rede. Eine ordentliche Kündigung kann in keinem Fall ohne eine...
Nach dem Wortlaut des § 543 Abs. 1 Satz 1 BGB kann jede Vertragspartei das Mietverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt gem. § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 a) BGB insbesondere vor, wenn der...