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Timestamp: 2020-02-26 20:30:40
Document Index: 264640478

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§8', '§ 282', '§8', '§ 5', '§ 6', '§ 17', '§ 23', '§ 35', '§340', 'Art. 3']

1900 / 42 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger)
1900 / 42 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
83072 :
R 8 der Aufgabebedingungen tinserer 4} ?% Hypothekeu- Antheilscheine vom Jahre 1893 findet die Ausloosung der zur Amortisation ge- langenden Stücke am Montag, deu 5. März cr., Nachmittags 6 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Schnürlingstraße 24/25, statt,
Königsberg i. Pr., den 14. Februar 1900.
Actien-Brauerei Shhönbush,
[83095] ; Jndustrie-Aktiengesellschaft Lichtenberg.
Auf die Aktien Nr. 367 bis einschließlich Nr. 500 find troy Aufforderung vom 21. Oktober 1899 die rückständigen Zahlungen nicht geleistet worden.
Die säumigen Gesellschafter werden hiermit auf Grund des Beschlusses des Aufsichtsraths vom 8 Dezember 1899 nochmals aufgefordert, bis (Reno am L. April 1900 die rückstäudigen
iuzahlungen zu leiften, widrigensalls sie mit ihrem ÄAntheilsrechte bezügli der angegebenen Aktien werden au8geshlofsen werden.
Lichtenberg b. Berlin, den 15. Februar 1900. Industrie-Aktiengesell schaft Lichteuberg. Der Vorftand.
[83096] i Industrie - Aktiengesellschast Lichtenberg.
Fn der außerordentlichen Generalversammlung vom 2, Dezember 1899 sind folgende Beschlüsse gefaßt worden : :
1) Das Grundkapital der Gesellschaît wird dur Vernichtung von 820 Aktien, welche si bereits im Eigenthum der Gesellshaft befinden, herabgeseßt. Diese 820 Aktien tragen die Nummern: :
9(62 bis 2101, 928, 1811 tis 1813, 546 bis 599, 1 bis 200, 301 bis 366, 942 bis 1341.
2) A. Die Aktien der Gesellshaft werden derart zusammengelegt, daß immer je 4 Aktien zu einer vereinigt werden. Drei der zusammengelegten Aktien werden vernichtet, die vierte wird mit dem Stempel- aufdruck versehen : : i j
„Nach Vernichtung von drei Aktien gemäß Beschluk der Generalversammlung vom zweiten Dezember eintausend ahthundert neun- untneunzig als vollgiltige Stammaktie be- stätigt.
Berlin, den . L
íIndustrie-Aktiengesellshaft Lichtenberg. (Unterschrift.)" :
Die Gesellshaft kann diejenigen Aktien, welche troy erfolgter Aufforderung bei ihr zum Zwecke der A nicht eingereihi find, für kraftlos
Das Gleiche gilt in Ansebung eingereihter Aktien, welche die zum Ersaß dur neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreihen und der Geselishaft nit zur e p Rechnung der Betheiligten zur Ver- ügung geftellt find. | Die Slifrotdérunga zur Einreiung der Aktien hat die Androbung der Kraftloserklärung zu enthalten. Die Kraftloserkläruna kann nur erfolgen, wenn die Aufforderung nah Mafgabe des Artikels 184a des Handelsgeseßbuhs bekannt gemacht ist; sie geschieht mittels Betanntmahung in dem Gesellschaftéblatte.
Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien arnszugebenden neuen Aktien sind für Rechnung der Betheiligten von der Gesellschaft durch öffentliche Versteigerung zu verkaufen. Der Erlös ist den Be- theiligten auszuzahlen, oder, fofern die Berechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, zu hinterlegen.
B. Den Aktionären wird freigestellt, bi3 zum 10. Januar 1900 an Stelle der Zusammenlegung von vier Aktien in eine (siehe A.) je zwei Aktien behufs Zusammenlegung in eine unter Zuzahlung von 300 M auf die beiden Aktien einzureichen. Eine der beiden zusammengelegten Aktien wird vernichtet, die andere mit dem Stempelaufdruck versehen :
„Nath Vernichtung von einer Aktie gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 9. Dezember 1899 als vollgiltige Vorzugs8- aktie bestätigt.
Berlin, den E
&ndustrie-Aktiengesellhaft Lichtenberg.
(Unterschrift.)“
Diese Vorzuggaktien sind gegenüber den übrigen (Stamw?) Aktien derart bevorzugt, daß sie vorerst eine Dividende bis zu sechs3* Prozent erhalten, bevor für die Stammaktien eine Dividende vertheilt wird, daß sie ferner bei der Auflösung der Gesellschaft aus dem Gesellshaftsvermögen vor den Stammaktien eingelöst werden und daß endlich jeder Vorzugsaktie zwei Stimmen, der Stammaktie dagegen nur eine zukommt :
Der Betrag der Zusammenlegungen ift zu außer- orden!lihen Abshreivungen zu verwenden.
C. Je nahdem die Aktionäre von dem ihnen unter B. eingeräumten Rechte Gebrauch machen, wird das Gruntfapital der Gesellschaft um den si gemäß den Bestimmungen zu A. und B. ergebenden Betrag (außer um den Betrag zu 1 {ein8}) herabgeseßt.
D. Die weitere Ausführung der Beschlüsse zu 2 (zwei) wird dem Aufsichtsrath übertragen.
Diese Beschlüfle sind in das Handelsregister ein-
Hiermit fordern wir diejenigen Aktionäre, welche bis zum 10. Januar 1900 ihre Aktien bebufs Zu- sammenlegung unter Zuzahlung von 300 A auf je zwei Aktien bei uns nicht eingereiht haben, gemäß den Beschlüssen der Generalversammlung auf, ihre Aktien nebst Erneuerung8- und Gewinnantheilscheinen behufs Zusammenlegung von je vier Aktien in eine Stammaktie (also ohne Vorzugörechte) bei uns einzureichen. Diese Einreihung muß laut Be- {luß des Aufsichtsratbs vom 15. Dezember 1899 \päteftens bis zum 25, März 1900 bei uns erfolgen. j
Diejenigen Aktien, welche nicht eingereiht werden, sowie diejenigen, wele die zum Ersaß durch neue Aktien erforderlihe Zabl nicht erreihen (die foge- nannten Spitzen) werden, soweit leßtere der Gesell- haft nicht zur Verfügung für Rehnung der Be- theiligten gestellt sind, für kraftlos erklärt werden.
Zugleich fordern wir die Gläubiger unserer Ge- sellschaft auf, sih bei uns zu melden.
Lichtenberg b. Berlin, den 15. Februar 1900. Judustrie: Aktiengesellschaft Lichtenberg. Der Vorftand,
[83160] Oeffentliche Versteigerung.
Gemäß Beschluß der Generalversammlung der O. Titel’s Kunusttöpferei Actien - Gesellschaft vom 25. November 1899. waren: die auf die neu- ausgegebenen Aktien Tätt. A nicht in Zahlung gegebenen bisherigen Aktien dieser Gesellschaft vem 13. bis 28. Dezember 1899 zur Zusammenlegung zu Aktien Litt. A. im Verbältniß 3: 1 einzureichen. In dieser Präklusivfrist sind die bisherigen Aktien Nr. 46 198 236 264 267 362 363 364 365 367 408 475 501 523 613 615 666 667 668 689 720 895 954 und 965 rüdständig geblieben. Nachdem durch Bekanntmachurg im Deutschen Reichs. Anzeiger vom 30. Dezember 1899 deren Kraftloserklärung erfolgt ift, werde ih die darauf entfallenden 8 Aktien Litt. A. Nr. 909 bis 916 der O. Titel’s Kunst- tôpferei Actien-Gesellschaft nunmehr nah Bestimmung des Aufsichtsraths der Gesellschaft am
16. Februar cr., Vormittags 9 Uhr,
in meinem Amtslokal, Nosenthalerstr. 48, öffentlih meistbietend freiwillig gegen sofortige Baarzahlung verfteigern.
Diese zu verfteigeraden 8 Aktien Läitt. A. haben Dividendenberechtiaung vom l. Januar 1900 ab und sind an der Bö: se nicht lieferbar.
Berliu, den 14. ge 1900.
B, Schulz, Gerichtsvollzieber, Berlin, Rosenthalerstr. 48.
[83073] : Deutsche Steinzeugwaareufabrik
für Canalisation & Chemische Industrie. Die Attionäre unserer Gesellschaft werden hiermit ¿u der am Dienstag, den 20. März d. JI-- Vormittags 94 Uhr, im Geschäftslokale in Friedrichsfeld i. Baden stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesorduung : i Vorlage des Ge'cäftsb-rihts und der Bilanz, Verwendung des Reingewinns, sowie Decharge- Ertbeilung. L Die Aktien sind behufs Anmeldung aemäß § 17 der Statuten bis Freitag, den 16. März cr., Mittags 12 Uhr, bei der Gesellschaftskasse ia Friedrichsfeld i. B., oder beim Bankhause Gebrüder Bonte, Berlin W., Behrenstr. 54, zu binterlegen. Friedrichsfeld i. V., 13. Februar 1900. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths 5 der Deutsche Steinzeugwaarenfavrik für Canalisation & Chemische Judustrie. Dr. F. Rosenfeld.
Von unseren Auffihtsrathsmitgliedern sind ausgeschieden :
1) Herr Amtsrath H. Vaupel, Niederhone, 2) Herr Adolf Döring, Greifenstein, und an deren Stelle in der außerordentliden General- versammlung vom 5. d. Mts. die Herren Landrath ron Keudell zu E chwege und Gutsbesiger Tobias Pruhl, Treffurt, gewählt.
Buerfabrik Niederhone, Act. Ges,
den 15. Januar 1900. Der Vorftand. Fr. Otto. Theod. Bierschenk. von Scharfenber g.
[82571] Actiengesellschast
Crimmitischauer Consum Verein in Liquidation.
Sounabend, deu 3. März a. e., Abends punft §8 Uzr, fiadet im Saale des „Odeum“ eine außerordentliche Generalversammlung statt.
1) Verlesen der Protokolle des Aufsichtsraths,
sowie Beschlußfassung bierüber;
2) Genebmigung des abg:schlcssenen Grundstücks-
verkaufs betr:
3) Feststellung der Entsädigung für die Liqui-
dationtkommission;
4) Anträge der Aktionäre, welcke bis zum
20. Fevruar a. c. \chriftlich eingereiht sind; 5) Umfrage.
Crimmitschau, den 12. Februar 1900.
Die Liquidatoren: Der Aufsichtsrath.
Hermann Sachse. Richard Gärtner.
Hermann Janke.
(82780) VBekanntmachung.
In Gemäßheit der Bedingungen unserer hand- festarishen Anleibe von 1895 sind în der ordentlichen Generalversammlung am 10. d. M. folaende Num- mern ausaeloost und werden hiermit zur Einlösung am L. Juli a. c. bei Herren Bernhd_ Loose & Co und bei der Deutszen Nationalvauk hier gekündigt:
Nr. 50, 84, 117, 137, 268, 277, 297, 309, 240, 345, 374, 409, 442, 465, 466, 511, 568, 658, 759, 810, 853, 873, 1150, 1157.
Die Verzinsung dieser 24 Stücke hört mit dem 1. Juli a. c. auf.
Bremer Neismühlen vorm. Anton Nielsen & C° A.-G.
[83069] :
Die „Weichsel“ Danziger Dampfschiffahrt und Seebad Actien Gesellschaft in Danzig emittiert laut Beschluß der außerordentlihen Generalversammlung vom 10. Januar 1909 100 neue Stamm-Aktien zu je M 1000,—, welhe auf den Inhaber lauten zum Nennwerthe.
Diejenigen Akticnäre, welhe laut § 282 des Handelsgeseßbuhs vom 10 Mai 18:7 das Bezugs- recht auzüben wollen. mögen ihre Anmeldungen bis zum 2. März 1900 bei der Gesellschaft in Danzig eiareichen.
„Weichsel“ Danziger Dampsschiffahrt und Secbad-Acticn-Gesell\haft,
Paul Weiß. Wm. Klawitter.
[83234] ;
Stettiner Speicher-Actien-Gesellschaft.
Die diesjährige ordentiiche Generalversamm- lung findet am Dienstag, den 6. März, Nach: mittags 4 Uhr, im Komtor unferes Vorstands A. Lükcke, Gr. Oderstr 18—20, statt, zu welcher die Herren Aktionäre hiermit eingeladen werden.
Tagesorduung : 1) Geshäftsberict, Vorlage . des Rechnungs- abschlusses pro- 1899. 2) Sa des Aufsichts hs und des Vor- ants. 3) Beschlußfassung über d... vorgeschlagene Ge- winnvertheilung. E
4) Wahl eines Aufsichtsraths-Mitglieds.
Stimmzettel sind am 5. März c. im Komtor des Herrn A Lübe in Empfang u nehmen.
Stettin, den 14 Februar 1900.
E. Brunnckow. C. vonNRéódei. C. Diederichs.
Norddeutsche Brauerei Uktien-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zu einer außerordentliven General- versammlung auf den 9. März 1900, 10 Uhr Vormittags, nach Chausseestraße Nr. 58, parterre, eingeladen.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnt hmen wollen, haben ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars über so!che nebst einem dopyelten Verzeichniß spätestens bis zum 6. März, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftäfasse oder bei der Firma Boru « Busse in Berlin, Behrenstraße Nr. 31, niederzulegen.
Antrag des Aufsichtsraths und Vorstands auf Genehmigung des mit der G:fellshaft ge- \{lofsenen Vertrages betr fend die Uebertragung des Vermögens der Gesellschaft als Ganzes auf die Berliner Beck- Brauerei Actien-Gesellsbaft ohne Lig uidation (§8 305 u. 306 des H.-G.-B.) gegen Erböhuna des Grundkapitals der [eßteren um 2 000 000 (Zwei Millionen) Mark, welche als Gezenleistung den Aktionären der Nord- deutshen Brauerei Aktien - Gesellsaft zu ge- währen sind. /
Der Wortlaut des Antrags liegt im Gescäfts- lokal der Gesellihaft und bei der Firma Born & Busse zur Einsicht der Aktionäre aus und wird auf Wunsch jedem Aktionär mitgetheilt.
Der Aufsichtsrath der Norddeutschen Brauerei Aktien - Gesellschaft. S. Born.
(*3245] i Berliner Bock-Brauerei Actien-Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre »nserer Gesellschaft werden biermit zu einer außerordentlichen General- versammlung auf den D. März 1900, Nachm. 5 Uhr, im Ausschanklokal der Gesellschaft, Fidicin- straße Nr. 2—3, eingeladen. L
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars über solch? nebst einem dorvelten Verzeichniß spätestens bis zum 6. März, Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftékafie oder bei der Firma Boru «& Busse in Berlin, Behrenstraße Nr. 31, niederzuleg?n.
Tagesorduung : : 1) Antrag des Uusfichtsraths und Vorstands auf
Genehmiaung des mit der Norddeutschen Brauerei Aktien - Gesellschaft ges{lossenen Vertrag2, betreffend die Uebertragung des Vermögens der Norddeutschen Brauerei Aktien- Gesellschaft a!s Ganzes auf die Berliner Bock- Brauerei Actien- Besellshaft obne Liqui- dation (88 305 und 3096 des H.-G -B.) und Erhöhung des Grundkapitals um 2090 000 — (Zwei Millionen) Mark, eingetheilt in 2000 Jn- baber-Aktien à 1000 M, welhe als Gegen- leistung den Aktionären der Norddeutschen Brauerei Aktien-Gesellschaft zu gewähren sind. Antraz des Aufsichtsraths und Vorstands auf Erböbuna des Grundkapitals der Gesellschaft vm 650 090,— (Sechsbundertiünfzigtausend) Mark, einaetheilt in 650 Stück Inhaber- Aktien à 10% (Tausend) Mark, Feststellung der Modalitäten dieser Erböhung. Abänderung des § 5 des Gesellshafttvertrages durch anderweite Fesist. lung des demnächst bez- stehenden Grundkapitals der Gesellshait und Eintheilung desselben, des § 6 durch Auf- nahme der Nummern der neuen Aktien und der Dauer der Periode, für welche die ersten Dividendenscheine der neuen Aktien auëgegeben werden sollen, des § 17 durch Erhöhung der zulässigen Zabl der Kussihtsratbsmitglieder, des § 23 eur anderweite Feststellung der festen Entschädigung, welche dem Au'sichtsrath für seine Mühbewaltung zu gewähren ift, und des § 35, Tantième betreffend.
Der Wor: laut ter Anträge liegt im Geschäfts- lokal der Gesellshaft, bier, und bei der Firma Born & Busse zur E:nsiht der Aktionäre aus und wird auf Wunsch jedem Aktionär mitgetheilt.
Der Aussichtsrath der Berliner Bock- Brauerei Uctien- Gesellschaft. L. Born. Cahn.
Der zur Rechisanwaltschaft bei der Kammer für ndelssahen in Glauchau, mit dem Wohnsiß in warzenberg, zugelassene Assessor Dr. August Ecich
Ficker ift heute in die Anwaltslifte des zeichneten Gerichts eingetragen worden. P aaeagy 1 Mars a A 1A ammer für Handelssachen bei dem Kgl. Tee O E
[83086] Bekauutmachung.
In die Liste der bei dem Kaiserlichen Landgerithte zu Mey zugelassenen Rechtzanwälte if heute der Rechtsanwalt Dr. Roger Foret in Meß eingetragen worden.
Meg, den 12. Februar 1900.
Der Landgerichts-Präsident: Lell bach.
[83083] Bekauntmachuug.
Bei dem unterzeihneten Umtsuyeriht find unter Aufrechterhaltung ihrer Zuiassung bei dem König lien Landgericht hierselbst die Rechtsanwälte Kurl, baum, Eduard Schlichting, Justizrath Schlich, ting, Ziemssen, Stein, Raphael Josephsohu uno Woibert zugelassen und in die Liste der Rechts- anwälte eingetragen worden.
Potsdam, den 7. Februar 1900
[83C82] Bekauntmachung.
Der Rechtéanwalt Ecnst Fciedrich Carl Bartsch ift in der Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Belgard a. Pers. zugelassenen Rechtsanwälte am 12. Februar 1900 gelô|cht wocden.
Belgard, den 12. Februar 1900.
[83087] Bekanutmachung.
Der Rechtsanwalt Isidor Wecuer ift anf seinen Antrag in der Liste der vei dem Königlicheu Laudgerict E I zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht wo: den,
Königliches Landgericht I. Der Prâsident: Braun.
[83081] Bckauntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notac Paul Sießtz hier- selbst ift in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelass:nen Rechtsanwälte gelöscht.
Buvlitz, den 12. Febcuar 1900.
Königliches Amtsgericht. [83085] Bekauntmachung.
Der Nawe des in der Litte der bei dem hiesigen Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragenen Rechteantwalts Carl Esser ist heute gelöst worden.
V2 dh Y R. L E A S S 0 H S B E L R E S U E IIEE
Keine. Ea b n N A A E e e)
Friedmann bier iff der
[83075] Von der Firma Leopold Antrag gestellt worden, non. 4 1 000 000 Aftien der Deutsch Amerikanischen Werkzeugmaschinen - Fa- brif vorm. Gustav Krebs A. G, Halle a. S., 1000 Stück über je 4 1000, Nr. 1 bis 1C00 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. Februar 1900.
[83076] N
Von der Firma Georg Fromberg & Co. hier ift der Antraa gestellt worden,
e 1 300 000 Aktien der Chemnitzer Wirk- waaren: Maschinenfabrik (vormals Schubert «& Salzer) in Chemnitz i. S., 1300 Stüdck à A6 10C0 Nr. 1 bis 1300, dividendenberehtigt ab 1. April 1899, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
[83077] -
Für das Maschinenbau-Refsort der Kaiserlichen Werft zu Kiel wird ein Regierungs-Baumeister, der das Maschinenbaufach studiert hat und der {hon mehrere Jahre in Maschinenbau- Betrieben thätig gewesen ift, als technischezr Hilfsarbeiter gesucht.
Anfangs-Remuneration 3609 A Offerten unter Beifügung von Z-ugniß-Abschri ten sind an die unterzeichnete Werft zu richten, Autritt der Stelle kan» sofort erfolgen.
An Stelle der aus dem Aufsichtsrath unserer Se- sellschaft ausgeschiedenen Mitglieder W. Dühring #8 Grevenhagea und F. Brunswig zu Bobzin find 1k der Generalversammlung vom 3. dss. Mts. die Herren Gemeinde - Vorsteher H. Breden zu Vollersode und Hofbesizer I. Kömme zu Kojedeih neu zu Mit- gliedern des Auffichtsraths gewählt worden.
Altoua, den 12. Februar 1900.
Norddeutsche Vieh-Versicherungs-Gesellschast
auf Gegenseitigkeit. Die Direktiou.
Buchhaltungsstudien von F. Hügli, Bern, K. I. Wysß. n allen Buchhandlungen. Hoch interefsaut.
Sechste Beilage zum Deutscheu Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
E E L L R Dér Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen ar. ?«den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, G stt8s-, Zeichen- , -Negi ü i Fs muster, Konkur|®, sowie die Tarif- und Fahrplan-Bekanntmachungen der dét schen Eisenbahnen enthalten sind, E N en ea Blaue nei dén Drn Mies IERSENER, MSTt E
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Poft - Anstalten,
Berlin au ‘dur die Königliche Expedition des Deutshen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
das Deutsche Reich. (x. 124)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der, Regel tägli. — Neap beträgt L 50 4 für das Vierteljahr. — R Nummern osten 2 L ertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30 s.
E ORZSRT T: 00: 0E Zei
werden heut die Nrn. 42A., 42B. und 420. ausgegeben.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Ge enstand der An- meldung if einstweilen gegen unbefugte Benußung
{ügt.
afse. /
2. P. 10958. Maschine zum Formen von
Teix und anderen plastishen Stoffen. — Ckarles Edward Pointon u. John Edward Pointon, Wrekin Road, Wellington, Grf\ch. Salop, Engl.; Vertr.: Robe:t R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 25. 9. 99.
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12. C. 8506, Rotierende Retorte mit Well- blehmantel. — Chemisches Justitut uud Chemisch-Technische Versuchsanstalt Dr. Willy Saulmanu, Berlin, Königin-Augusta- straße 44. 7. 9. 99.
12, F. 12118, Verfahren zum Haltbar- maden yon Nitrofobasen. — Farbwerke vorm. Mens Lucius «& Brüuing, Höchst a. M.
12, F. 12228. Verfahren zur Darstellung von Dinitroanthraflavinsäure. — Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 15. 9. 99.
12. F. 12 343, Verfabren zur Darstellung von Di-p- substituiecten Diphenylaminderivaten mit freien o-Stellungen. — Farbwerke vorm, Mes, Lucius & Brüuing, Höchst a. M.
13. S, 12498. Dampfkessel-Speiseregler mit s{chwingendem Behälter. — Albert Richardfon Shattuck, New York, 11 Broadway, V. St. A. ; Sg Dalchow, Berlin, Marienstr. 17.
13, Sch. 14838. Vorrihtung zum selbst- thätigen Absperren des Kesseldampfes bei Rohr- gn en Hermann Schütze, Bremerhaven.
14, J. 5080. Vocrihtung für eine möglichst vollständige Abdichtung des rotierenden Kolbens einer mit Dampf, Luft o. dgl. betriebenen Kraft- mashine. — John William FJohnsou, St. Petersburg ; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin- straße 3. 23. 1. 99.
14. &. 12 721. Kraftausgleihvorrißtung für Duplex - Dampfpumpen. — Sächfishe Ma- schinenfabrik zu Chemuitz, Chemniy. 12. 5. 99.
16. L, 13197, Verfahren zum Verhindern des Zurükgebens der löslichen Phosvphorsäure von in der Wärme getrocknetem Superpbospbat mittels falter Preß- oder Saugluft. — Dr. F. Lorenz Nachfolger Dr. J. Lütjens, Han- nover, Dietrichstr. 24. 13. 4. 99.
20, B. 24 803. Seslbstithätiger Signalapparat für Eisenbahnen. — Fri B. von der Becke, Gand, Belgien; Vertr. : W. J. E. Koch, Ham- M 26. 5. 99,
20, K. 18 102. Vom Wagen aus einfstellbare Straßenbahnweihe. — Paul Kra, München, Kleestr. 12. 15. 5. 99.
20. Sch, 14 761. Eine selbstthätig wirkende Vorrichtung zum Schalten von Widerständen beim Bremsen elektriswer Motorwagen durch ey ns. — Jean Schneider, Mülhausen i. E.
2L, N. 18 S870. Saltungsweise für ODreh- strommotoren zur Erzielung zweier verschiedener Geshwindigkeiten ; Zus. z. Pat. 109 986. — Marx pas, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 58.
2L. L, 13 244. Sammlerelcktrode. — Edwin Lyman Lobdell, Chicago, V. St. A. ; Vectr.:
2 Carl O. Lange, Hamburg. 23. 5. 99,
L. W. 15 214. Glühlampe mit geradlinigem Glübhfaden. — Th. Wulff, Bromberg, Neuer
2 Markt 12. 16. 2. 99.
2, L, 13 729. Verfahren und Apparat zum Trocknen von Gelatine. — Thomas Lomas, South Down, Grfsch. Devon, Engl.; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin, Luisen-
qu raße 24. 11. 11. 99. - U. 1471. Verfahren zur Darstellung von Azoniumverbindungen mittels Dimethylsulfat. —
r. Friy Ullmann u. Dr. Friß Kehrmann,
Genf, Schweiz, Ecole de Chimie; Vertr.: Dr. Geer Karsten u. Bernard Müller-Tromp,
22 erlin, Junkerstr. 18. 30. 6. 99. ; W. 14 838, Verfahren zur Herstellung E Mineralfarben und Farblacken dur Glektro- ae: — Herman C. Woltereck, New York, S2 Whitehall Str., V. St, A.; Vertr. : Dr.
« Oamkurger, Berlin, Leipzigerstr. 19, 30. 1. 99,
24. L. 13662. Sornfsteinaufsaß. — Ferdi- nand Ludwig, Chemnitz, Lobstr. 7. 16. 10. 99.
26. .B. 24230. Carbidzufübrung#vorrihtung mit s{hnellenden Gen — G-org Blanfken- burg, Berlin, Mittelstr. 35. 7. 2. 99.
26. B. 24 529. Kippbarer Carbidbebälter für Acetylenentwickier. — Carl Brenuecr-Seun, Basel ; Vertr. : Dagobert Timar, Berlin, Luisen- straße 27/28. 4. 4 99.
26, S. 12241. Sammelbehälter für Acetylen- gas. — Emil Seiffert, Wickrath, Neg.-Bez. Düsseldorf. 24. 2. 99.
26. Sch. 14 434. Acctylenentwickler mit seit- lihem Schiebervershluß für den Carbidbehälter. i ar Schreiber, Dretden-A., Wallstr. 11.
34, K. 18 632. Zreitheiliger Löffel. — Felix Wladyslaw Kowalski, Lodz, Rufsisch Polen; Mete : S v. Offowski, Berlin, Potsdamerstr. 3.
34. Sch. 14 567. Spießbratofen. — Adalbert DVelmons- Berlin, Magdeburgerstr. 14.
36. L, 12676. Heizvorritung mit felbst thätiger R-gelung des Erregerstromes der \strom- liefernden Dynamomaschine. — The Linotype Company Limited, Loncon; Vertr.: C. Fehlert u. ©. Loubier, Berlin, Dorotheèn- fräle 32. 10 11. 98;
37. B. 23632. Gemauecte Steindecke mit Drahteinlage. — Chr. Behringer, Stuttgart, Villastr. 16. 29. 10. 98.
37, B. 24133. Dee aus erhärtender Stampf- oder Gußmafse mit rohrförmigen Hohlräumen. — Heinrih Lehmann, Halle a. S, Gr. Stein- ficdie 9 21.199
38. S. 21797. Verfahren zur Erzielung gleicher Arbeittleistung beim Auf- und Niedergang doppelt wirkender Gattersägen, Zus. z. Pat. L J. Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6 Þ.
38. S. 21 997. Holzsägemashine. — Jakob Hahn, Ingolftadt, Ringser 51/5. 20. 4. 99.
38, K, 16253. Maschine ¡um Glätten ge- bogener Rundstäbe. — Jacob & Josef Kohn, Wien I, Elisabethstr. 24; Vertr. Dr. W. Häber- lein, Berlin, Karistc. 7. 2. 3. 98.
38. K, 18 210, Spannvorrichtung für Gatter- sägzn. — Wenzel Anton Klika, Czernowiß, Bukowina; V-rtr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 7. 6. 99.
38. Sch. 13728. Maschine zur Herstellung von Ornamenten, Mustern u. dgl. — Felix Schirmer, Leipzia, Berlinerstr. 136. 6. 6. 98.
38. T. 6521. Werkzeug zum Eintreiben von Verbindungsklammern in Holzkistenwände. — La Société Tascher frères, 65 Rue de la Croix Blanhe, Bordeaux; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen- ftraße 32. 12. 8. 99.
39. Z. 2871, Verfahren zur Herftellung vul- Le Am aaren Zus. | D 3. 2812. — Zieger iegand, Leipzig - Plagwiß, Jähnitr. 37, 6. 10; 99. 9
40. C. §340. Verfahren zur Aufschließung von zink- und baryumhbaltigen Bleischlacken. —- Chemische Fabrik Marienhütte, Langelsheim a. Harz. 22. 6. 99.
42, A. 6353. Vorrihtung zur Bestimmung der Rauchstärke. — Victor Aicher, Wien; mo Reichau, Berlin, Friedrihstr. 160.
42. S. 22299. Sicherheitsvorrihtungen an felbftthätigen Waagen zur Gewichtsbestimmung gefahrener Ladungen. — Hennefer Maschineu- fabrik C, Reuther & Reisert, m. b. H., Hennef a. Sieg. 20. 6. 99.
42, H. 22868, Stwaltrad mit einrückbaren es für Zäblwerke; Wu: z¿. Anm. H. 21 461. — Woldemar Heinitz, Dresden-A, Bergmann- straße 23. 7. 10. 99.
42, J. 5398, Lehrmittel für Rechenunterricht. — (wald Jahnke, Neu-Beelitz. 13. 9. 99, 42. L, 13466. Vorrichtung zum Prüfen von Eiern; Zus. z. Pat. 109 360. — James Lyons, Alfred Lyons u. George Lyous, Manchester, Shudebill, Back Street; Vertr.: R. Deißler, F. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen-
straße 31a. 7 8. 99.
42. M. 17205. Flüssigkeitsmesser. — Kasimir Matecki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 31. 8. 99.
42. R. 13729. Träger für Phonographen- walzen ; Zus, z. Anm. R. 12900. — Phil. Richard, Köln a. Rh., Marienpl., 28a. 28. 11. 99,
42. V. 3538. Vorrihtung zum Zurückführen des Membranhalters für selbstkassierende Gram- mophone. — Louis Philippe Valiquet, New York; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karl- straße 40. 23. 3. 99,
42. V. 3659. Selbstkassierendes Glücks\ptel. — Hermann Vetter, Berlin. 16. 8. 99.
45. A. 67066, Sutas für SwWleudertrommeln. — C. Allendorf, Gößniß, S.-A. 9. 10. 99.
45, S, 12 928. Futtersack tür Pferde. — Dr. Eduard Sonne, Overkaa b. Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 6. 10. 99.
46. E. 6426. Vorrichtung zum Vorwärmen verdihteter Luft. — Thomas Alvya Edison, Orange, Grf\{. Efsex, New Jersey, V. St. A.; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 16. 5, 99,
47. C. 8577, Vorrihtung zur Verhütung des
Ae A E E Hlihnen u. dgl. — ar riftiansen, Gelsenkirchen, Bahnhofstr. 90 21. 10. 99. Y 9 N Klafse.
47. H. 22077. Schmiergehäuse für Kraft- maschinen. — Julius Hecht, Boyenthal b. Köln a. Nb., Schönhauserstr. 11. 4. 5. 99.
47. W. 14952, Kupplung zur Verbindung von Well:-n und Büchsen. — F. Witte, Berlin, Scônebergerftr. 4. 6. 3. 99.
48. L. 129683. VorriWtung zum Aeten von Mezallplaiten mit Hilfe eines feinvertheilten
lüssigkeitsstrabls. — Mar Levy, Philadelphia,
. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz 14. 299;
49. D. 10081. Vorrichtung um centrishen und excentrishen Ankörnen, Anbobren und Versenken von Wellen u. dgl. — Düsseldorfer SBELLUE 4 GRRE A. Herzer, Düsscldorf.
49. K. 18 438. Vorrichtung zum Berschieben des Supportes an Drebbänken vermittels zweier umlaufender Schraubenspindeln und einer Pa- tronenmutter. — Ernst Krieger, Giebichenstein b. Halle a. S., Wittekindstr. 7. 5. 8. 99.
50. H. 22835. _Kugelmühle. — Richard PLMRZAR, Berlin, Oranienburgerstr. 17.
51, M. 16947, Zitherähnlies Saiten- inftrument. — Louis Melcher, Berlin, Prinzen- ftrafie 110. 29. 6. 99.
53. C. 8664, Verfahren zur Herstellung von diastasehaltigem Maljkafao. —- Chemische Fabrik Helfenberg A. G. vorm. Eugen Dietrich, Helfenberg b. Dresden. 4. 12. 99.
54, H. 22174. Verstellbarer Vorshub des Klammerstreifens für Metallkantenanshlag- maschinen. — Moriy Heinemain, Bielefeld, Oberthorwall 2. 26. 5. 99.
55, B. 24 732. Trockenvorrihtung für Papter- oder Pappbahuen ; Zuf. z. Pat. 93 582. — Alfred M. Böttger, Dresden-A., Jahnstr. 8 am Wet» tinerbahnhof. 10. 5. 99.
55. B. 25 367. Verfahren zum Reinigen und Bleichen von Torf für die Papierfabrikation. — d ge Beddies, Berlin, Flemmingftr. 1,
57. C. 6836. Serienapparat mit stetig rotierender Brldtrommel. — Charles M. Camp- bell, Washington; Vertr.: F. Haßlacher, Frauk- fürt a. M 24: 5. 97. “
63. G. 13 813. Selbsttbätige a für Fahrradshläuhe u. dgl. Johann Gottfried Gottwald, Dresden, Seestr. 1. 18. 9. 99.
64. G. 13176. Vershluß für Gefäße aller M Gebauer, Berlin, Birkenstr. 25.
64. G. 13816, FlascheaversSluß mit in den Klaschenkork eingreifendem Korkzieher. — Rudolf Gneiding, Ulm a. D., zum Saalbau. 18. 9, 99.
68. J. 4791. Sÿlof, daß dur einen be- liebigen Schlüssel eines Schlüsselsaßzes verschloffen, aber nur mit diesem geöffnet werden kann. — Nobert B. Jens, Wien, Wiedener Hauptftr. 6 ; Pr: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40.
, 6, 98.
Der Patentsucher nimmt füc diese Anmeldung die Rechte aus Art. 3 und 4 des Uebereinkommens mit Oesterreih-Ungarn vom 6. Dezember: 1891 auf Grund der anliegenden Anmeldung in Oefterreih-Ungarn vom 22. März 1898 tin Anspruch. ß
71. K. 16 062, Aufzwickmaschine zum glei- zeitigen Annähen des Oberleders an die Soble oder an Sohle und Rahmen. — Jobn Keats, Bagnal Stoke on Trent, Engl., C. «& J. Clark, Street, Somerset, Engl., u. J. & Th. Reit- linger, Wien, Zieglergafse 7.; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 12. 1. 98.
71. K. 17109. Werkstükhalter für Schuhroerk- Nagelmaschinen. — Me. Kay Shoe Ma- chinery Company, Bofton, V. St. A.; Ps LORs Röftel, Berlin, Neue Wilbelnstr, 1.
73. K. 18 651. Verfahren zur Herstellung von elastishen Knoten an Drabtseilen. — Hermann Kleinholz, Oberhausen, Rhl. 2. 10. 99.
76. E. 6294, Antriebsvorrihtung für den Heilmann'schen Eindrücker für Kämm-Maschinen. — Elsässishe Maschiuenbau-Gesellschaft, Mülhausen i. E. 16. 2. 99.
77. K. 18449, Aus Zielsheibe und Wurf- geschoß bestehendes Spielzeug. — D. Kunhardt, Aachen, Holzgraben 3. 7. 8. 99.
77. P. 10 961. Aus zwei Theilen bestehender Billardball. — Ernst Pfund, Dreéden, Schösser- gasse 21. 28. 9. 99.°
78. G. 13 001. Tunkraaschine. — Goldingen- sche Züudholzfabrik „Vulkan“, Louis: A,
irschmaun, Goldingen, Kurland; Vertr. :
ugo Pataky u. Wilkelm Pataky, Berlin,
uisenstr. 25. 24. 12. 98.
80. J. 5226, Thonshneider. — Walter John, Münchhof-Chodau, Böhmen ; Vertr. : A. du Bois- Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauer- damm 29a. 6. 5. 99.
80, J. 5313. Form zum Gießen von Beton- blöôckfen mit eingelegten, an den Enden haken- förmigen rig E — Nicolaj Rudolf Jeckel, Skagen, Jütland; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstraße 31a. 6. 7. 99.
S0. K. 17781. Zementbrennofen. e O. vou Krottuaurer, Chicago, V. St. A.; Vertr:
Dee u. E. Cramer, Berlin, Kruppstr. 6.
S0. P. 11 014. Verfahren zur Herstellung von Verzierungen aus Glaskügelchen oder blinden Perlen; Zus. z. Anm. P. 10368. — T-ophil Pfister, 5, 6 u. 7 Lensden Piace, London, Engl. ; E us E. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234.
80 R. 13105, Mufff-l zum Brennen glasierter keraraisher Erzeugnisse mit Zuführung von Frisch- luft und Abführung der gebildeten Dämpfe. — Grnst Kay Bernhard Rohardt u. Friedrich Albert Teiske, Uetersen-Moorrege. 6. 5 99.
80. W. 15 360. Vorrihtung zum Bewegen und Fesistellen vertikal verschiebbarer Rahmen an egeiprrhen. — Louis Wessel, 'Endenich b. Born,
80. W. 15 694. Vorrihtung zum Reinigen senkrecht geführter Preßstempel. — Paul Wer- nie, Eilenburg. Rinckardtstr. 7. 14. 11. 99.
83. W. 15509. Halbstundens{hlagwerk. — Bernha:d Wagtzel, Neustadt D.-Schl. 11. 9. 99.
86. S. 11059. SHußfaden - Meßvorrichtung für Webstühle. — Daniel Munsoa Seaton u. John AmbroseLedden, San Franciêco, V. St. A.; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Frie- drihftr. 78.. 23. 3. 97:
S6. S. 11476, Maschine zum Scheren von Webketten in einzelnen Abschnitten. — Alfred Seeley u. Grindrod Kershaw, Rochdale, Lan- caster, Engl.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenftr. 32. 1. 6. 98.
S8. K. 18 039. Steuerung mit Hilfs- und Hauptdrebschieber für egan —— Fried. Krupp, Essen, Nheinpr. 25. 4. 99.
S9. B. 25 254. Verfahren zur theilweisen Auf- \chließung von Stärke; Zus. z. Anm. B. 20 681. — B. Belimas, Berlin. 21. 4. 97.
89. L. 12 280, Verfahren der Reinigung von uckeriäften mit Hlife der Monganate alkalischer cden und des elektrishen Stromes. — Jules
Henri Lavollay u. Gustave Eugène Bourgoin, Paris; Vertr.: F. G. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 2. 6. 98.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- fucher zurückgencmmen.
47. L. 13199. Bardgetriede mit Entlaftungê®- druckcollen. 11. 1. 1900.
64, A. 6300. Flasenvershluß, 23. 11. 99. b. Wegen Ni@tzahlung der vor der Ertheilung zu
entrihienden Bebühr gelten folgende Anmeldungen
44, C. 8105. Klemme. 9. 11, 99.
63. A. 6435. Fußtritt für Fahrradtreikurbeln mit den Fuß beim Treten festklemmenden beweg- lihen Seitenvlatten. 9. 11. 99.
70, W. 14765. Federbalter. 9. 11. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Beknntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Eingetcagene Inhaber der folgenden Patente sind
nunmebr die nahbenannten Personen.
8. 109 422, Verfahren zur Herstellung künst- liher Guirlanden u. tgl. — Ferd. Emil Jagen- berg, Düsseldorf, Reichsstr. 15b.
17. 70971. Kühlraum mit beständiger Luft- zirkulation. — Leo Bahr, Trebbin i. Pommern, u. Firma Carl Kisch, Berlin, Lindenstr. 99.
20. 107151. Selbsttbätige Ladevorrichtung für eleftrishe Automobilfahrzeuge. — Gesell- schast für Verkehrsuunternehmungen, Berlin.
21. 99272. Bogenlampe mit innerer und äußerer Glocke. — Bergmann-Elektromotoren- «&Dyuamo-Werke, Aktiengesellschaft, Berlin, Oudenarderstr. 23/30.
21. 102934. Koblenkalter für elektrische Bogaenlampen. — Bergmanun-Elektromotoren- «&Dyuamo-Werke, Aktiengesellschaft, Berlin, D udenarderstr. 23/30.
34. 105 437. Stwinkenhalter. — Alexander- werk A. vou der Nahmer Aktien-Gesell-
chaft, Remscheid. i
42. 107 795, Einftellvorrihtungfür Spannungs8- thermometer. — Firma J. C. Eckardt, Erste Südd. Manomecterbauanstalt & Federtrieb- wertcfabrik, Cannstatt.
55. 67 796. Rolstange. — Arthur Tauscher, Lengefeld i. Erzgebirge.
55. 69124. NRollstanae; Zus. z. Pat. 67 796. — Artbur Tauscher, Lengereld i. Erzgebirge. 67, 95103. Seibsttzätige Maschine zum Mieten, Been E L ieR von Flaschen- apfeln. — Veyerba achf., Hattersheim
b. Frankfurt a. M. V ÿ
78. 101 736, S{hwefelphotphorhaltige Zünd- masse für Zündhölzer. — Berhard Baron u. Gilbert Bartholomew, London; Verte,: Arthur Baermaun, Berlin, Karlstr. 40.
85, 103 823. Abfallgruben: Anlage zur Auf- nahme und Zersezung der Abgänge aus Spül- aborten. — Lehmann «& Neumeyer, Zürich; Vertr.: A. Gerson u. Sachse, WBerlin, Friedrichstr. 10.