Source: http://www.merkausen24.de/forum/func,rules/
Timestamp: 2018-09-20 08:17:57
Document Index: 174210322

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7']

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Nutzungsbedingungen von merkausen24.de
(1) Bernd Broeske stellt im Internet unter der Adresse www.merkausen24.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „merkausen24" genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer von merkausen24.
(2) Bernd Broeske behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.
(3) Die Nutzung von merkausen24 erfordert teilweise eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, seinen Nutzernamen sowie sein Passwort anzugeben.
(4) Die Teilnahme an merkausen24 ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 12. Lebensjahr vollendet haben.
§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Merkausen24
(1) Die in merkausen24 angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind für private Zwecke kostenlos. Die Nutzung von merkausen24 für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Webzwecke ist kostenpflichtig. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung von merkausen24 führen könnte.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung von merkausen24 gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem die Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische, gewaltverherrlichende oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.
(3) Dem Nutzer obliegt die Verpflichtung, keine rechtswidrigen Inhalte auf den Internetseiten von merkausen24 zu veröffentlichen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer stellt Bernd Broeske von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergebne, frei.
§ 3 Urheberrecht bei eingegebenen Inhalten
Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Anzeigen, Rezepte, Bilder, Texte usw.) von Bernd Broeske selbst oder durch Bernd Broeske benannte Dritte vervielfältigt und in beliebiger Weise genutzt werden können.
§ 4 Gewerblicher Rechtsschutz
Der Nutzer sorgt dafür, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm zur Veröffentlichung auf der Plattform von merkausen24.de bereitgestellten Inhalte verfügt und dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden.
§ 5 Rechte und Pflichten von Bernd Broeske (1) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Nutzung von merkausen24. Bernd Broeske bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb von merkausen24 aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit von merkausen24 kann Bernd Broeske jedoch nicht einstehen. Merkausen24 kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.
(2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat Bernd Broeske oder eine von ihm beauftragte Person das Recht, den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung von Merkausen24, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.
(3) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zu merkausen24 angegebenen personenbezogenen Daten werden von uns vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung von merkausen24 einverstanden.
§ 6 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 7 Abschließende Bestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
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