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Timestamp: 2020-01-26 10:12:18
Document Index: 164063636

Matched Legal Cases: ['§130', '§130', '§130', '§130', '§10', '§ 130', '§130']

Verstöße gegen §130 StGB in einem Internetforum Strafrecht Forum 123recht.de
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Verstöße gegen §130 StGB in einem Internetforum
14.2.2019 Thema abonnieren Zum Thema: Polizei Staatsanwaltschaft Ablauf Pflicht
Frage vom 14.2.2019 | 18:50
Herbstlaub12
ich nutze ein Internetforum, in dem es eigentlich um so etwas unspektakuläres wie Wohnkonzepte im Alter geht. Seit einiger Zeit tauchen dort in einigen Threads Teilnehmer auf, die sehr, sehr krude Thesen vertreten, bei denen sich einem normal gestrickten Menschen die Fußnägel aufrollen. Thematisch geht es dabei um - ich nenne es mal im weitesten Sinne die Weltanschauung von Reichsbürgern. Mit Kübeln und Aberkübeln von Haß gegen Moslems, Juden, Afrikaner, Araber, Flüchtlinge, Politiker, Journalisten und so. Holocaustleugnung und Jahrhunderte alte Finanzverschwörung und, und, und ... Die naheliegenden Versuche von Forenteilnehmern, diesem Treiben argumentativ zu begegnen waren leider nicht von Erfolg gekrönnt, sondern haben nur Stürme von Beleidigungen erzeugt. Der Forenbetreiber reagiert in keiner Weise auf die Bitte von Teilnehmern, sich hierum zu kümmern. Dieses Verhalten scheint die Damen und Herren sehr anzuspornen ...
Weil aus meiner Sicht §130 StGB hier einschlägig ist und ich es einfach komplett unerträglich finde, dass diese in meinen Augen faschistischen Hetztiraden völlig ungeahndet verbreitet werden, habe ich gestern via Online-Strafanzeige der Polizei diesen Sachverhalt zur Kenntnis gebracht.
Wird sich die Polizei / die Staatsanwaltschaft um so etwas überhaupt kümmern, oder ist das für sie eher Mickymouse ?
Falls es ernst genommen wird (was ich eigentlich erwarte) - wie kann man sich nun den Ablauf etwa vorstellen?
Trifft meine Überzeugung zu, dass der Betreiber eines Forums hier in der Pflicht ist zu handeln?
OK - ich weiß, dass niemand eine Glaskugel hat ...
-- Editiert von Herbstlaub12 am 14.02.2019 18:54
Polizei Staatsanwaltschaft Ablauf Pflicht
Antwort vom 15.2.2019 | 11:29
Zitat (von Herbstlaub12):
Von "Mickymouse" bis "Todernst - Prio 1" ist alles denkbar. Die Polizei wird die Ermittlung aufnehmen, deren Ergebnis von unzähligen Faktoren abhängig ist. Von "Serverbetreiber in Ostafghanistan ist nicht ermittelbar" bis "Vollständige Liste der IP-Daten der 'Holokaustleugner' erhalten' ist alles denkbar.
Nach §10 TMG - ja. Aber auch da mit bestimmten Einschränkungen.
-- Editiert von Guruhu am 15.02.2019 11:30
Antwort vom 20.4.2019 | 10:33
Kurze Meldung zum aktuellen Stand:
Das Forum ist nicht mehr online.
Antwort vom 20.4.2019 | 12:48
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