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Timestamp: 2018-05-27 05:20:27
Document Index: 97124195

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 80', 'BGE', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 158', 'Art. 81', 'Art. 158', 'Art. 4', 'Art. 80', 'Art. 286', 'Art. 157', 'Art. 276', 'Art. 156']

B.- Die geschiedene Ehefrau W. betrieb den vormaligen Ehemann am 30. April 1980 und stellte, nachdem der Betriebene Rechtsvorschlag erhoben hatte, das Rechtsöffnungsbegehren für Fr. 5'521.35 sowie 5% Zins ab 25. April 1980. Der
BGE 107 II 10 S. 11
geforderte Betrag entspricht dem Unterhaltsbeitrag für die beiden Kinder für fünf Monate und vierzehn Tage ab Rechtskraft des Scheidungsurteils.
2. Die Parteien bestreiten nicht, dass das Scheidungsurteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 16. September 1977, in welchem der Unterhaltsbeitrag für die Kinder Beatrice und Peter Michael auf je Fr. 450.- monatlich festgelegt wurde, einen definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG darstellt. Sie sind sich auch darüber einig, dass die Bezahlung des Unterhaltsbeitrages vom 16. September 1977 bis 28. Februar 1978 durch den geschiedenen Ehemann aussteht. Zu entscheiden bleibt allein die Rechtsfrage, ob die Vereinbarung der Parteien vom 23. Februar 1978, worin die Beschwerdeführerin auf die Geltendmachung von Beiträgen für den erwähnten Zeitraum verzichtet hat, dem Beschwerdegegner die
BGE 107 II 10 S. 12
Einrede der Tilgung nach Massgabe von Art. 81 Abs. 1 SchKG erlaube. Des näheren geht es um die Frage, ob die Beschwerdeführerin durch blosse Parteiabrede und ohne Genehmigung des Richters von der Geltendmachung der ihren Kindern zustehenden Unterhaltsansprüche absehen konnte.
BGE: 94 II 1
Artikel: Art. 158 ZGB, Art. 81 Abs. 1 SchKG, Art. 158 Ziff. 5 ZGB, Art. 4 BV mehr... , Art. 80 SchKG, Art. 286 Abs. 2 ZGB, Art. 157 und 286 Abs. 2 ZGB, Art. 276 Abs. 2 ZGB, Art. 156 ZGB