Source: https://www.sgu-naumann.de/M.htm
Timestamp: 2019-09-19 15:36:47
Document Index: 302127517

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 7', '§ 6', '§ 25', '§ 6', '§ 23', '§ 24', '§ 3', '§ 5', '§ 32', '§ 47', '§ 48', '§ 54', '§ 89', '§ 17', '§ 18', '§ 2', '§ 2', '§ 19', '§ 27', '§ 18', '§ 28', '§ 19', '§ 26', '§ 74', '§ 13', '§ 89', '§ 4', '§ 23', '§ 1', '§ 32', '§ 13', '§ 15', '§ 27', '§ 10', '§ 31', '§ 1']

sgu-naumann - M
§ 3 Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen:
1. Risikogruppe 1: Biostoffe, bei denen es unwahrscheinlich ist, dass sie beim Menschen eine Krankheit hervorrufen,
2. Risikogruppe 2: Biostoffe, die eine Krankheit beim Menschen hervorrufen können und eine Gefahr für Beschäftigte darstellen könnten; eine Verbreitung in der Bevölkerung ist unwahrscheinlich; eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung ist normalerweise möglich,
3. Risikogruppe 3: Biostoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen und eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen können; die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung kann bestehen, doch ist normalerweise eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung möglich,
4. Risikogruppe 4: Biostoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen und eine ernste Gefahr für Beschäftigte darstellen; die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung ist unter Umständen groß; normalerweise ist eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung nicht möglich.
Hinweis: Abhängig von der Art des Virus sind Hantaviren nach TRBA 462 (Seite 10 - 11) in die Risikogruppe 2 oder 3 eingestuft:
In der 1. Änderung vom 21.07.2015 wurden die Hantaviren Khabarovsk und Topografov von Risikogruppe 3 in Risikogruppe 2 herabgestuft (siehe Beschluss 9/2015 des ABAS).
Hinweis: Nachweise auf eine akute Infektion mit Hantaviren sind meldepflichtig nach § 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG). Hantaviren gehören zu den Zoonoseerregern (Zoonosen sind sämtliche Krankheiten und/oder sämtliche Infektionen, die auf natürlichem Weg direkt oder indirekt zwischen Tieren und Menschen übertragen werden können).
2.2 Grundlegende Maßnahmen:
Unter grundlegenden Maßnahmen im Sinne dieser TRBA sind Hygienemaßnahmen zu verstehen, die dem Schutz der Beschäftigten vor biologischen Arbeitsstoffen dienen.
Hygienemaßnahmen umfassen neben Maßnahmen der persönlichen Körperhygiene bauliche, technische, organisatorische und persönliche Schutzmaßnahmen zur Verringerung der Belastung der Luft, von Materialien, Produkten oder Oberflächen durch biologische Arbeitsstoffe mit dem Ziel, Infektionen, sensibilisierende und toxische Wirkungen zu verhindern.
4.3 Organisatorische Maßnahmen:
(8) Sofern Schädlinge wie Nagetiere, Tauben, Insekten und andere Tiere im Arbeitsbereich vorkommen, ist eine regelmäßige Schädlingsbekämpfung durchzuführen.
...Treten in den Archivräumen Nagetiere oder Vögel auf, sind Maßnahmen zu ergreifen, um diese aus den Archivräumen auszuschließen...
Für die erste Grobreinigung massiv kontaminierter Archivräume und des Archivguts sind staubdichte Einwegschutzanzüge mit eng anliegendem Kapuzenteil (Haarschutz) Kategorie III, Typ 5 und personengebundene dichtsitzende Halbmasken mindestens mit Partikelfilter der Klasse P2 oder partikelfiltrierende Halbmasken mindestens FFP2 NR mit Ausatemventil sowie geeignete Schutzhandschuhe (z.B. Nitrilhandschuhe) zu verwenden.
Informationen vom Robert-Koch-Institut:
Merkblatt zur Vermeidung von Hantavirus-Infektionen
Infoseite über Hantavirus-Infektionen
etem 01-2018, Seite 18ff: Kleines Tier - große Gefahr
NDR, 02.05.2017: Gefahr im Garten: Hanta-Virus breitet sich aus
N-TV, 17.05.2017: Hantavirus breitet sich aus
N-TV, 18.06.2017: Fälle von Hantavirus nehmen rasant zu
TK, 22.06.2017: Hantavirus auf dem Vormarsch
MDR, 17.06.2019: Vorsicht Rötelmaus: Gefährliches Hantavirus auf dem Vormarsch
Siehe auch: >> Grenzwerte für Arbeitsstoffe, Staub, Taubenkot
§ 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln:
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig [...]
24. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine Schutzeinrichtung verwendet wird, [...]
§ 23 Straftaten:
Achtung: Hier drohen Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen bis 25.000 €!
DGUV-I 209-092 Risikobeurteilung von Maschinen und Anlagen - Maßnahmen gegen Manipulation von Schutzeinrichtungen
>> Informationsseite https://stop-defeating.org/
DGUV-I 204-021 (BGI 511-3) Dokumentation der Erste-Hilfe-Leistungen
Anmerkung: Der Meldeblock ist die datenschutzgerechte Version des Verbandbuches und dient zur Dokumentation von Erste-Hilfe-Leistungen nach § 24 (6) DGUV Vorschrift 1:
Metallbearbeitung und -erzeugung
DGUV Vorschrift 34 (BGV C19) Metallhütten
>> Durchführungsanweisungen DGUV Vorschrift 34 DA
DGUV-R 109-601 Branche Erzeugung von Roheisen und Stahl
DGUV-R 109-604 Branche Metallhütten
DGUV-R 109-605 Branche Wärmebehandlung von Metallen
DGUV-I 209-003 (BGI 544) Metallbau-Montagearbeiten
DGUV-I 209-091 Führen von Kranen
- Innerbetrieblicher Transport mit Kranen in Hüttenwerken, Walzwerken und Gießereien
Poster für Auszubildende und junge Beschäftigte:
DGUV-I 202-068 Poster Sicheres Bohren
DGUV-I 202-071 Poster Die Werkraumordnung
DGUV-I 202-075 Poster Sicheres Sägen
DGUV-I 202-076 Poster Sicheres Löten
DGUV-I 202-077 Poster Sicheres Schleifen
DGUV-I 202-078 Poster Betriebsanweisung Holzstaub
DGUV-I 202-082 Poster Sicheres Arbeiten mit Metall
Siehe auch >> Kühlschmierstoffe, Löten, Metallspäne, Schleifen, Schweißen, Werkzeugmaschinen
Metallspäne (Lagerung und Entsorgung)
Hinweis: Neben der mechanischen Gefährdung durch schneiden an scharfen Oberflächen, sind Metallspäne in der Regel mit Ölen bzw. Kühlschmierstoffen (KSS) behaftet. Dies ist bei der Lagerung und der Entsorgung zu beachten! Informationen zur fachgerechten Entsorgung finden sich im Sicherheitsdatenblatt des eingesetzten KSS.
§ 3 Gefährlichkeit von Abfällen:
Hinweis: Die folgenden Abfallschlüssel sind nicht als gefährliche Abfälle eingestuft:
AVV-Nr. 12 01 01 Eisenfeil- und -drehspäne
AVV-Nr. 12 01 02 Eisenstaub und -teilchen
AVV-Nr. 12 01 03 NE-Metallfeil- und -drehspäne
AVV-Nr. 12 01 04 NE-Metallstaub und -teilchen
Anmerkung: "Mit KSS behaftete Metallspäne könnten beispielsweise nach bayerischer Rechtsansicht unter der Voraussetzung einer „praktischen Tropffreiheit“ weiterhin als nicht gefährlicher Abfall eingestuft werden. Eine „praktische Tropffreiheit“ kann z. B. durch geeignete Lagerung bzw. durch Zentrifugieren oder Pressen der betreffenden Späne erreicht werden. Ansammlungen von KSS am Boden der Sammelgefäße, die sich während des Transports bilden, sprechen nach bayerischer Auslegung für sich allein nicht gegen eine vorhandene „praktische Tropffreiheit“. [...] Metallspäne sind daher im Allgemeinen nicht wie Metallschlämme als gefährliche Abfälle einzustufen. Dies würde der Systematik der AVV widersprechen und gegen geltendes Recht verstoßen." (Quelle: Leitfaden für den umweltgerechten Umgang mit Metallspänen)
§ 5 Allgemeine Sorgfaltspflichten:
§ 32 Reinhaltung oberirdischer Gewässer:
§ 47 Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser:
§ 48 Reinhaltung des Grundwassers:
§ 54 Begriffsbestimmungen für die Abwasserbeseitigung:
3. Anlagen verbinden, die in engem räumlichen und betrieblichen Zusammenhang miteinander stehen. [...]
§ 89 Haftung für Änderungen der Wasserbeschaffenheit:
§ 17 Grundsatzanforderungen:
1. wassergefährdende Stoffe nicht austreten können,
2. Undichtheiten aller Anlagenteile, die mit wassergefährdenden Stoffen in Berührung stehen, schnell und zuverlässig erkennbar sind,
3. austretende wassergefährdende Stoffe schnell und zuverlässig erkannt und zurückgehalten sowie ordnungsgemäß entsorgt werden; dies gilt auch für betriebsbedingt auftretende Spritz- und Tropfverluste, und
4. bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs der Anlage (Betriebsstörung) anfallende Gemische, die ausgetretene wassergefährdende Stoffe enthalten können, zurückgehalten und ordnungsgemäß als Abfall entsorgt oder als Abwasser beseitigt werden.
§ 18 Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe:
(1) Anlagen müssen ausgetretene wassergefährdende Stoffe auf geeignete Weise zurückhalten. Dazu sind sie mit einer Rückhalteeinrichtung im Sinne von § 2 Absatz 16 auszurüsten. Satz 2 gilt nicht, wenn es sich um eine doppelwandige Anlage im Sinne von § 2 Absatz 17 handelt. Einzelne Anlagenteile können über unterschiedliche, jeweils voneinander unabhängige Rückhalteeinrichtungen verfügen. Bei Anlagen, die nur teilweise doppelwandig ausgerüstet sind, sind einwandige Anlagenteile mit einer Rückhalteeinrichtung zu versehen.
(2) Rückhalteeinrichtungen müssen flüssigkeitsundurchlässig sein und dürfen keine Abläufe haben. Flüssigkeitsundurchlässig sind Bauausführungen dann, wenn sie ihre Dicht- und Tragfunktion während der Dauer der Beanspruchung durch die wassergefährdenden Stoffe, mit denen in der Anlage umgegangen wird, nicht verlieren.
§ 19 Anforderungen an die Entwässerung:
1. die bei einer Betriebsstörung freigesetzten wassergefährdenden Stoffe zurückgehalten werden und
2. die Einleitung des verunreinigten Niederschlagswassers den wasserrechtlichen Anforderungen und örtlichen Einleitungsbedingungen entspricht. [...]
1. der Zutritt von Niederschlagswasser unvermeidlich ist und
2. eine Kontrolle des Ablaufs vor dessen Öffnung nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich wäre,
§ 27 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften:
Bei Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften, ist abweichend von § 18 Absatz 3 für die Bemessung des Volumens der Rückhalteeinrichtungen das Volumen flüssiger wassergefährdender Stoffe maßgeblich, das sich ansammeln kann. Ist dieses nicht bekannt, ist ein Volumen von 5 Prozent des Anlagenvolumens anzusetzen.
§ 28 Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe:
(1) Die Umschlagflächen von Umschlaganlagen für flüssige wassergefährdende Stoffe müssen flüssigkeitsundurchlässig sein. Das dort anfallende Niederschlagswasser ist ordnungsgemäß als Abfall zu entsorgen oder nach Maßgabe von § 19 Absatz 2 Satz 1 ordnungsgemäß als Abwasser zu beseitigen. Für Umschlagflächen von Umschlaganlagen für feste wassergefährdende Stoffe gilt § 26 Absatz 1 entsprechend.
(2) An Verkehrsflächen, die dem Rangieren von Transportmitteln mit Transportbehältern und Verpackungen mit wassergefährdenden Stoffen dienen, werden über die betrieblichen Anforderungen hinaus keine Anforderungen gestellt.
>> Anhang III Gefahrenrelevante Eigenschaften der Abfälle (geändert durch (EU) Nr. 1357/2014)
Einstufung von Metallspänen aus der Oberflächenbehandlung gemäß Abfallverzeichnis-Verordnung
(vor der Veröffentlichung der Neufassung des Anhang III der RL 2008/98/EG erstellt)
Ölhaltige Metallspäne - Diskussion auf Sifapage
Umgang mit Mineralwolle-Dämmstoffen (Glaswolle, Steinwolle) Handlungsanleitung
Baustein - Arbeitsverfahren C 319 Mineralwolle-Dämmstoffe
Glaswolle - Steinwolle - Schlackenwolle
Baustein - Arbeitsverfahren C 320 Alte Mineralwolle-Dämmstoffe
Glaswolle, Steinwolle mit krebsverdächtigen Eigenschaften
Siehe auch >> Asbest, Staub
BetrVG Betriebsverfassungsgesetz - Vierter Teil §§ 74 - 113
Hinweis: (u.a. bei der betrieblichen Organisation des Arbeitsschutzes Abs. 1 Nr. 7):
Anmerkung: Dies gilt nicht bei Einzelmaßnahmen z.B. Pflichtenübertragung nach § 13 (2) ArbSchG auf einzelne Personen (siehe Entscheidung des BAG vom 18.03.2014: 1 ABR 73/12).
§ 89 Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz:
Siehe hierzu >> Urteil Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12. März 2019 – 1 ABR 48/17 –
DrittelbG Gesetz über die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat
§ 4 Zusammensetzung:
WODrittelbG Wahlordnung zum Drittelbeteiligungsgesetz
>> BMAS-Publikation "Mitbestimmung - eine gute Sache"
>> Sauberkeit und Ordnung – und der Betriebsrat
__ (Kommentar vom Expertenforum Arbeitsrecht zu LAG Nürnberg 4 TaBV 38/16)
Auszug aus Seite 24 der Begründung der Bundesrats-Drucksache 506/16 vom 23.09.2016 zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung:
„Mobiles Arbeiten“ (gelegentliches Arbeiten von zuhause aus oder während der Reisetätigkeit, Abrufen von Emails nach Feierabend außerhalb des Unternehmens, Arbeit zuhause ohne eingerichteten Bildschirmarbeitsplatz usw.) unterliegt nicht der ArbStättV; es handelt sich dabei nicht um Telearbeit im Sinne der Verordnung. Mobiles Arbeiten ist vielmehr ein Arbeitsmodell, das den Beschäftigten neben der Tätigkeit im Büro noch Arbeiten außerhalb der regulären Arbeitszeit zuhause oder unterwegs ermöglicht (ständige Zugangsmöglichkeit über Kommunikationsmittel zum Unternehmen/Betrieb).
Mobile Arbeit - Gute Arbeit? Arbeitsqualität und Gestaltungsansätze bei mobiler Arbeit
Mobile IT-Arbeit - Mobile Informationstechnologie bei der Arbeit (IFA-Fachinfo)
Empfehlungen des Ausschusses für Arbeitsstätten zur Abgrenzung von mobiler Arbeit und Telearbeitsplätzen >> Download
Mobiltelefone und andere elektronische Geräte im Fahrzeug
§ 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführern:
Neue Fassung ab 19.10.2017:
Anlage (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat):
Lfd. Nr. 246 - 246.4 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden
Achtung: Das Bußgeld wurde zum 19.10.2017 auf min. 100 € angehoben!
Siehe >> ADAC-Info zur Änderung ab 19.10.2017
Aktion "Finger vom Handy"
Broschüre "Fahr nicht blind. Augen auf die Straße!"
Infoseite "Smartphone am Arbeitsplatz: Nur das ist erlaubt!"
VSG 4.3 UVV Forsten
3.2.1 Allgemeine Anforderungen:
DGUV-I 214-059 (GUV-I 8624) Ausbildung für Arbeiten mit der Motorsäge und die Durchführung von Baumarbeiten
2 Persönliche und fachliche Eignung für die Motorsägenarbeit:
Die körperliche und geistige Eignung muss vorhanden sein. Wenn Zweifel an der körperlichen
und geistigen Eignung bestehen, sollten zur Klärung arbeitsmedizinische Vorsorge- bzw.
Eignungsuntersuchungen bei der auszubildenden Person durch die Unternehmensleitung veranlasst werden.
Die fachliche Eignung für die Arbeit mit der Motorsäge muss erworben werden. Die erforderliche Fachkunde als Voraussetzung der fachlichen Eignung kann einerseits durch die Berufsausbildung, z. B. im Beruf Forstwirt bzw. Fortwirtin, Landschaftsgärtner bzw. Landschaftsgärtnerin sowie andererseits durch Fortbildung oder Qualifizierungsmaßnahmen erlangt werden.
Bei der Ausbildung Jugendlicher ist das Jugendarbeitsschutzgesetz, bei der Ausbildung werdender Mütter das Mutterschutzgesetz zu beachten.
3.1 Modul A - Grundlagen der Motorsägenarbeit
Eine personenbezogene Lernerfolgskontrolle der theoretischen und praktischen Ausbildung ist erforderlich. Eine erfolgreiche Teilnahme ist zur Zertifikatsvergabe (Muster einer Bescheinigung siehe Anlage 3) und für die Absolvierung des Moduls B und des Moduls C erforderlich.
3.2 Modul B - Baumfällung und Aufarbeitung
Eine personenbezogene Lernerfolgskontrolle der theoretischen und praktischen Ausbildung ist erforderlich. Eine erfolgreiche Teilnahme ist zur Zertifikatsvergabe (Muster einer Bescheinigung siehe Anlage 3) und für die Absolvierung des Moduls D erforderlich.
3.3.1 Modul C - Arbeit mit Motorsägen in Arbeitskörben von Hubarbeitsbühnen und Drehleitern, ohne stückweises Abtragen von Bäumen
Eine personenbezogene Lernerfolgskontrolle der theoretischen und praktischen Ausbildung ist erforderlich. Eine erfolgreiche Teilnahme ist zur Zertifikatsvergabe (Muster einer Bescheinigung siehe Anlage 3) erforderlich.
3.3.2 Modul D - Arbeit mit Motorsägen in Arbeitskörben von Hubarbeitsbühnen und Drehleitern, mit stückweisem Abtragen von Bäumen
DGUV-I 214-076 (BG/GUV 71.12) Der Motorsäge auf den Zahn gefühlt (DVD mit Begleitheft)
DGUV-I 214-086 Stockfibel
Die fachgerechte Fällung von Bäumen ist eine wichtige Voraussetzung für sicheres und unfallfreies Arbeiten bei der Holzernte. Der Wurzelstock gibt Hinweise auf die Qualität der Arbeit unter dem Aspekt der Sicherheit. Mängel in der fachgerechten Arbeitsausführung sind an ihm dauerhaft nachvollziehbar.
Die vorliegende Stockfibel ist eine Handlungshilfe zur Unterweisung und zur Beurteilung der Wurzelstöcke im Hieb. [...] (Auszug aus dem Vorwort)
DGUV-Fachbereich Verkehr und Landschaft, Sachgebiet Forsten
>> Muster-Betriebsanweisung Motorkettensäge
Siehe auch >> Videos über Forstarbeiten
Hinweis: Am 01.01.2018 trat die Neufassung des MuSchG in Kraft, die bisherige MuSchArbV entfällt und wurde in die Neufassung integriert! Der § 32 Abs. 1 (6) zu Bußgeldvorschriften tritt am 01.01.2019 in Kraft! >> Arbeitsschutz-Portal
Aus dem Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ab 01.01.2018:
"Das MuSchG soll durch die Reform zeitgemäß und verständlicher gefasst werden. Zudem sollen die Regelungen zum Mutterschutz besser strukturiert und übersichtlicher gestaltet werden. Aus diesem Grund wird die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) in das Gesetz integriert, die als gesonderte Regelung nach bisherigen Erfahrungen in der Praxis offenbar nicht hinreichend bekannt war und dementsprechend nicht konsequent angewendet wurde."
§ 13 Rangfolge der Schutzmaßnahmen: Umgestaltung der Arbeitsbedingungen, Arbeitsplatzwechsel und betriebliches Beschäftigungsverbot:
§ 15 Mitteilungen und Nachweise der schwangeren und stillenden Frauen:
§ 27 Mitteilungs- und Aufbewahrungspflichten des Arbeitgebers, Offenbarungsverbot der mit der Überwachung beauftragten Personen:
6. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 31 Nummer 3, eine Gefährdung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beurteilt oder eine Ermittlung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig durchführt, Hinweis: tritt zum 01.01.2019 in Kraft! >> Info
Für den Fall der Entgeltfortzahlung infolge eines Beschäftigungsverbotes:
§ 1 Erstattungsanspruch:
Formulare der Bezirksregierung Düsseldorf:
Mitteilung über die Tätigkeit einer schwangeren oder stillenden Schülerin oder Studentin
Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 56, Mutterschutz und Jugendarbeitsschutz
Hinweis zur ehemaligen Muster-Gefährdungsbeurteilung nach MuSchArbV
MAGS-Informationen zur Gefährdungsbeurteilung nach MuSchG
BMFSFJ-Broschüre "Leitfaden zum Mutterschutz" (Stand 12.01.2018)
BMFSFJ-Broschüre "Arbeitgeberleitfaden zum Mutterschutz" (Stand 01.01.2018)
BMFSFJ-Video "Der Mutterschutz: Was für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wichtig ist"
Informationen zur Neuregelung ab 01.01.2018 von Sifa-News und VDSI
BG RCI-Merkblatt A027 Mutterschutz im Betrieb (mit Gefährdungskatalog)
BG RCI-Merkblatt M039 (ehem. BGI 537) Fruchtschädigende Stoffe
Siehe >> Gefährdungsbeurteilung
Home Impressum Datenschutzerklärung IP 18.206.48.142 Gesamt 42634 Besucher Heute 26 Besucher