Source: http://konzept-it.com/agb.html
Timestamp: 2020-02-21 19:20:23
Document Index: 20432273

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9']

AGB - Konzept-IT Seminare, Schulungen, Mitarbeiterschulungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Konzept IT GmbH & Co. KG zur Verwendung gegenüber Unternehmern für Lieferungen und Leistungen mit Ausnahme von Schulungen und Seminaren
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, mit Ausnahme von Verträgen über Seminare und Schulungen, in ihrer jeweils gültigen Fassung für alle –auch zukünftigen– Verträge und sonstigen Leistungen zwischen der Konzept IT GmbH & Co. KG, nachfolgend bezeichnet als „Konzept IT“, und ihren Vertragspartnern, nachfolgend bezeichnet als „Auftraggeber".
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers verpflichten die Konzept IT nicht, soweit sie nicht schriftlich durch die Konzept IT bestätigt worden sind. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf dessen Allgemeine Geschäfts-, Einkaufs-, Verkaufs- etc. Bedingungen wird hiermit widersprochen. Spätestens mit der Entgegennahme der Lieferung und/ oder Leistung gelten dies allgemeinen Geschäftsbe- dingungen durch den Auftraggeber als angenommen. Für die durch die Konzept IT angebotenen Schulungen und Seminare sowie insbesondere für Verträge zwischen der Konzept IT und dem Auftraggeber über von der Konzept IT angebotene Schulungen und Seminare gelten die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Konzept IT GmbH & Co. KG für Schulungen und Seminare“.
§ 2 Angebot, Produkt, Bestellung, Zustandekommen eines Vertrages
Alle Angebote, insbesondere telefonische und schriftliche Angebote der Konzept IT sind unverbindlich.
Alle Produktbeschreibungen sind unverbindlich. Für die Eignung eines Produktes für einen bestimmten Zweck übernimmt die Konzept IT keine Gewähr. Bestellungen und Aufträge können schriftlich, telefonisch, per E-Mail oder per Telefax erfolgen und sind für den Auftraggeber bindend. Ein Vertrag zwischen Konzept IT und dem Auftraggeber kommt erst durch das Übersenden einer schriftlichen Auftragsbestätigung per email oder per Fax durch Konzept IT zustande. Dies gilt auch für durch Vertreter vermittelte Aufträge. Sämtliche sonstigen Vereinbarungen, insbesondere mündliche Nebenabreden und Zusicherungen werden ebenfalls erst durch die schriftliche Bestätigung der Konzept IT verbindlich. Die zu einem Angebot der Konzept IT gehörenden Unterlagen, wie Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten, Bezugnahmen auf Normen sowie Angaben in Werbemitteln sind keine Eigenschaftszusicherungen, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als solche bezeichnet sind. Abweichungen des Liefergegenstandes von Angeboten, Mustern, Probe- und Vorlieferungen sind nach Maßgabe der jeweils gültigen DIN-Normen oder anderer einschlägiger technischer Normen und Richtlinien sowie innerhalb branchenüblichen Toleranzen zulässig. Für Fehler die sich aus den vom Kunden eingereichten Unterlagen und/ oder Materialien (z.B. Dokumentationen, Protokollen, Zeichnungen, Programmen, etc.) oder durch unklare mündliche und/ oder schriftliche Angaben ergeben, haften wir grundsätzlich nicht. Ein Vertrag oder ein Auftrag gilt erst dann als zustande gekommen, wenn der Auftrag oder die Bestellung des Kunden durch uns schriftlich bestätigt worden ist.
Unsere Preise schließen, soweit nicht anders vereinbart, Kosten für Verpackung, Fracht, Auf- und Abladen, Transport, Versicherung, Aufstellung, Montage und Inbetriebnahme nicht ein. Der volle Rechnungsbetrag ist nach Eingang der Rechnung beim Auftraggeber sofort und ohne Abzug, spätestens aber 3 Tage nach Rechnungsdatum fällig, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist. Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist die Konzept IT berechtigt auf den Rechnungsbetrag ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basis­zins­satz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
Von der Konzept IT bestrittene oder nicht rechtskräftig festgestellte Gegen­forderungen berechtigen den Auftraggeber nicht zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung.
Liefer-, und Leistungsfristen oder Liefer-, und Leistungstermine, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Liefer-, und Leistungsfristen oder Liefer-, und Leistungstermine sind eingehalten, wenn die Lieferung und/ oder Leistung die Geschäftsräume der Konzept IT bis zu ihrem Ablauf verlassen hat. Angemessene Teillieferungen und/ oder Teilleistungen sind zulässig. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Konzept IT die Lieferung und/ oder Leistung auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ereignissen höherer Gewalt stehen Streik, Aussperrung oder unvorhersehbare, unvermeidbare Umstände, z.B. Betriebsstörungen, die der Konzept IT die rechtzeitige Lieferung und /oder Leistung trotz zumutbarer Anstrengungen unmöglich machen, gleich. Dies gilt ebenfalls wenn die vorstehend genannten Bedingungen bei einem Unterlieferanten, Vorlieferungen oder während eines Verzuges der Konzept IT eintreten. Von dem Eintritt eines Falles der höheren Gewalt oder eines diesem Fall gleich­stehenden Falles wird die Konzept IT den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigen. Der Auftraggeber kann die Konzept IT in diesem Fall auffordern innerhalb von zwei Wochen zu erklären, ob die Konzept IT von dem Vertag zurücktreten will oder innerhalb einer angemessenen Nachfrist nachliefern will. Erklärt sich die Konzept IT innerhalb dieser Frist nicht, kann der Auftraggeber von dem nicht erfüllten Vertrag bzw. von dem nicht erfüllten Teil des Vertrages zurücktreten, wenn die Lieferung und/ oder Leistung nicht bis zum Fristablauf abgesandt worden ist. Für Schäden, die dem Auftraggeber durch Verzögerungen entstehen, die aus­schließlich durch ein Verschulden der Konzept IT eingetreten sind, haftet Konzept IT ausschließlich in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Soweit die Haftung der Konzept IT ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere leitenden Angestellten, Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen Konzept IT ist berechtigt, die Lieferung und/ oder Leistung jederzeit durch Dritte (Subunternehmer) ausführen zu lassen.
§ 5 Abnahme, Annahmeverzug, Gefahrenübergang
Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Abnahme durch Abholung der Lieferung und/ oder Leistung durch den Auftraggeber in den Geschäftsräumen der Konzept IT. Die Lieferung und/ oder Leistung gilt als durch den Auftraggeber abgenommen, wenn dieser die Lieferung und/ oder Leistung nicht innerhalb einer Woche nach Meldung der Fertigstellung oder Aushändigung bzw. Übersendung der Rechnung abholt. Im Falle des Annahmeverzuges des Auftraggebers ist die Konzept IT berechtigt, die ortsübliche Aufbewahrungsgebühr zu berechnen. Mit Eintritt des Annahmeverzuges des Auftraggebers geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Auftraggeber über. Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs geht ebenfalls auf den Auftraggeber über, sobald die Lieferung und/ oder Leistung an einen Dritten (Beförderer) oder an eine eigene, den Transport durchführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unsere Geschäftsräume verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Auftraggebers oder aus von der Konzept IT nicht zu vertretenden Gründen verzögert, geht die Gefahr bereits mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.
§ 6 Urheberrechte, Kennzeichnungen und Freistellung
An Entwürfen, Zeichnungen, Programmen und Hilfsprogrammen, die keinen eigenen Lizenzbedingungen unterliegen sowie an anderen Unterlagen und Materialien behält sich die Konzept IT das Eigentums- und Urheberrecht vor. Dritten dürfen diese nur im Einvernehmen mit der Konzept IT zugänglich gemacht werden. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen, Programme und Hilfsprogramme, die keinen eigenen Lizenzbedingungen unterliegen sowie andere Unterlagen und Materialien sind auf Verlagen zurückzugeben. Sofern die Konzept IT Gegenstände und/ oder Programme und/ oder Änderungen und/ oder Umgestaltungen an Programmen nach den vom Auftraggeber übergebenen schriftlichen Vorgaben, Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen liefert, übernimmt der Auftraggeber die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Werden der Konzept IT insbesondere die Herstellung und Lieferung derartiger Gegenstände und/ oder Programme und/ oder Änderungen und/ oder Umgestaltungen an Programmen von Dritten unter Berufung auf Schutzrechte Dritter untersagt, ist die Konzept IT - ohne zur Prüfung der Rechtslage verpflichtet zu sein - berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und bei Verschulden des Auftraggebers Schadensersatz zu verlangen. Der Auftraggeber verpflichtet sich darüber hinaus die Konzept IT von allen damit im Zusammenhang stehenden Ansprüchen Dritter unverzüglich freizustellen. Geschäftsunterlagen und Produkte kennzeichnet die Konzept IT mit ihrem Namen bzw. mit ihrem Firmen-Logo. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Kenn­zeichnung zu entfernen oder ohne diese Kennzeichnung zu verwenden, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
Die Lieferung und/ oder Leistung bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher der Konzept IT aus der Geschäftsbeziehung zum Auftraggeber zustehenden Ansprüche Eigentum der Konzept IT.
Bei Pflichtverletzungen des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Konzept IT auch ohne Fristsetzung berechtigt die Herausgabe der Lieferung und/oder Leist­ung zu verlangen und/ oder vom Vertrag zurückzutreten. In dem Herausgabeverlangen der Lieferung und/ oder Leistung liegt keine Rücktrittserklärung der Konzept IT, wenn dies nicht ausdrücklich erklärt worden ist. Der Auftraggeber ist zur Herausgabe verpflichtet. Die sich hieraus ergebenden Kosten trägt der Auftraggeber.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der ver­ein­barten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Lieferung und/ oder Leistung bzw. Abnahme schriftlich anzuzeigen. Mängel die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Auftraggeber kann sich auf Mängel nicht berufen, solange er der Konzept IT nicht Gelegenheit gibt sich von dem Mangel zu überzeugen und auf Verlangen der Konzept IT die beanstandete Liefer­ung und/ oder Leistung oder Proben davon auf eigene Kosten nebst genauer Fehlerbeschreibung zur Verfügung stellt. Bei berechtigter, fristgerechter Mängelanzeige leistet die Konzept IT nach ihrer Wahl durch Nacherfüllung (Nachbesserung) und Neulieferung (Neuleistung). Ein Fehlschlagen der Nacherfüllung (Nachbesserung) ist in jedem Fall erst nach dem zweiten erfolglosen Versuch gegeben. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen sind vom Auftraggeber zu tragen, soweit diese sich dadurch erhöhen, dass die Lieferung und/ oder Leistung an einen anderen als den vereinbarten Ort verbracht worden ist. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung (Nachbesserung) kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Lieferung und/ oder Leistung selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden) sind ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Lieferung und/ oder Leistung bzw. Abnahme.
Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließ­lich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale bleiben unberührt. Die Haftung bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten bleibt ebenfalls unberührt, wird jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Soweit die Haftung der Konzept IT ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für ihre leitenden Angestellten, Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen der Konzept IT und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deut­schland. Die Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen aufgrund des Haager-Kaufrechts­über­ein­kommens und des UN-Kaufrechtsübereinkommens sind ausge­schlossen.
AGB zu Seminaren
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für alle -auch zukünftigen- Geschäftsbeziehungen zwischen der Konzept IT GmbH & Co. KG, nachfolgend bezeichnet als „Konzept IT“, und ihren Vertragspartnern, nachfolgend bezeichnet als „Auftraggeber“, hinsichtlich den von der Konzept IT angebotenen Schulungen und Seminaren. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers verpflichten die Konzept IT nicht, soweit sie nicht schriftlich durch die Konzept IT bestätigt worden sind. Gegenbestätigungen des Auftrag­gebers unter Hinweis auf dessen Allgemeine Geschäfts-, Einkaufs-, Verkaufs- etc. Bedingungen wird hiermit widersprochen.
§ 2 Angebot, Buchung, Zustandekommen eines Vertrages
Alle Angebote, insbesondere telefonische und schriftliche Angebote der Konzept IT über die Durchführung von Schulungen und Seminaren sind unverbindlich.
Die Buchung einer angebotenen Schulung oder eines angebotenen Seminars kann schriftlich, telefonisch, per E-Mail oder per Telefax erfolgen und ist für den Auftraggeber bindend. Bei einer Buchung für mehrere Schulungs- bzw. Seminarteilnehmer haftet der Anmeldende neben den weiteren von ihm angemeldeten Teilnehmern für deren vertragliche Verpflichtung wie für seine eigene.
Ein Vertrag zwischen Konzept IT und dem Auftraggeber kommt erst durch das Übersenden einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail oder per Fax durch Konzept IT zustande. Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenfalls für die Vereinbarung über einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Seminar- bzw. Schulungsgebühr ist im Voraus zu entrichten. Der volle Rechnungsbetrag ist nach Eingang der Rechnung beim Auftraggeber sofort und ohne Abzug, spätestens aber 3 Tage nach Rechnungsdatum fällig.
Gerät der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist die Konzept IT berechtigt auf den Rechnungs­betrag ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basis­zins­satz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vor­be­halten.
Von der Konzept IT bestrittene oder nicht rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen berechtigen den Auftraggeber nicht zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung.
§ 4 Stornierung, Stornierungsgebühren
Gebuchte Schulungen und Seminare können nur schriftlich oder per E-Mail unter Verwendung der E-Mail-Adresse info@konzept-it.com storniert werden. Für Stornierungen, die in der Zeit von einundzwanzig Tagen und mehr vor Schulungs- bzw. Seminarbeginn eingehen, werden keine Stornierungsgebühren erhoben. Für Stornierungen, die in der Zeit von vierzehn Tagen bis zu zwanzig Tagen vor Schulungs- bzw. Seminarbeginn eingehen werden Stornierungsgebühren in Höhe von 25% der verein­barten Netto-Schulungs- bzw. Seminargebühr zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwert­steuer erhoben. Für Stornierungen, die in der Zeit von sieben Tagen bis zu dreizehn Tagen vor Schulungs- bzw. Seminarbeginn eingehen werden Stornierungsgebühren in Höhe von 50% der vereinbarten Netto-Schulungs- bzw. Seminargebühr zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer erhoben. Für Stornierungen, die in der Zeit von einem Tag bis zu sechs Tagen vor Schulungs-bzw. Seminarbeginn eingehen werden Stornierungsgebühren in Höhe von 75 % der vereinbarten Netto-Schulungs- bzw. Seminargebühr zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwert­steuer erhoben. Für Stornierungen, die am Tag der durchzuführenden Schulung bzw. des durchzuführenden Seminars eingehen werden Stornierungsgebühren in Höhe von 100 % der vereinbarten Netto-Schulungs- bzw. Seminargebühr zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwert­steuer erhoben.
Nach Beginn der durchzuführenden Schulung bzw. des durchzuführenden Seminars ist eine Stornierung nicht mehr möglich.
Wird die durchzuführende Schulung oder das durchzuführende Seminar vorzeitig vom Auftrag­geber abgebrochen oder bleiben die vom Auftraggeber angemeldeten Teilnehmer der durchzuführenden Schulung oder dem durchzuführenden Seminar fern, ist die vereinbarte Netto-Schulungs- bzw. Seminargebühr zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwert­steuer in voller Höhe zu entrichten.
§ 5 Rücktrittsrecht und allgemeiner Haftungsausschluss
Konzept IT kann von dem Schulungs- bzw. Seminarvertrag zurücktreten, wenn eine Mindest­teilnehmerzahl von 3 nicht erreicht wird oder die Veranstaltung aus technischen Gründen oder wegen Krankheit des Dozenten ausfallen muss.
In diesen Fällen wird der Auftraggeber von seiner Verpflichtung zur Entrichtung der Schulungs- bzw. Seminargebühr freigestellt. Eventuell schon entrichtete Schulungs- bzw. Seminar­gebühren werden vollständig erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausge­schlossen, soweit der Konzept IT nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Soweit die Haftung der Konzept IT ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere leitenden Angestellten, Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungs­ge­hilfen.
§ 6 Durchführung der Schulungen und Seminare
Die Schulungen und Seminare werden entsprechend der jeweiligen Beschreibungen durchgeführt. Geringfügige inhaltliche Abweichungen bleiben vorbehalten.
§ 7 Urheberrechte, Kennzeichnungen
Seminar- und Schulungsunterlagen der Konzept IT sowie weitere Produkte der Konzept IT sind mit dem Namen „Konzept IT“ und/ oder dem Firmenlogo gekennzeichnet. Das Eigentum- und Urheberrecht an diesen Schulungs- und Seminarunterlagen sowie diesen weiteren Produkten bleibt vorbehalten.
Dritten dürfen Schulungs- und Seminarunterlagen sowie die weiteren Produkte der Konzept IT nur mit Zustimmung der Konzept IT zugänglich gemacht werden. Die Vervielfältigung der Schulungs- und Seminarunterlagen sowie der weiteren Produkte der Konzept IT ist untersagt.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Kennzeichnungen von den Schulungs- und Seminarunterlagen der Konzept IT sowie der weiteren Produkte der Konzept IT zu entfernen oder ohne diese Kennzeichnungen zu verwenden, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
§ 8 Qualitätskontrolle
Nach jeder Schulung und nach jedem Seminar wird eine Qualitätskontrolle in Form einer schriftlichen Leistungskontrolle durchgeführt. Sollte bei dieser Leistungskontrolle kein durchschnittliches Ergebnis erzielt werden, so hat der Auftraggeber Anspruch auf eine kostenlose Wiederholung des Seminars bzw. der Schulung.
§ 9 Teilnehmerbescheinigungen
Jeder Teilnehmer erhält nach Abschluss einer Schulung oder eines Seminars ein Teilnehmerzertifikat.
Für diese Allgemeinen Seminarbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen der Konzept IT und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Internationalen Privatrechts und des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen aufgrund des Haager-Kaufrechts­über­ein­kommens und des UN-Kaufrechtsübereinkommens sind ausgeschlossen.