Source: https://fly-add.com/ch/information/agb-widerrufsrecht/
Timestamp: 2020-08-08 03:00:46
Document Index: 294491153

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6']

Liefer- und Versandkosten - AGB / Widerrufsrecht
§ 1 Allgemeine Bestimmungen 1. Chrisal, nachfolgend Verwender genannt - bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen unter der URL http://fliegenvernichter.eu/ aufrufbaren Webshop Artikel aus dem Marktsegment Insektenvernichter an. Das Angebot umfasst u.a. Lampen, Leuchtmittel und Zubehör. 2. Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über das Warenshopsystem des unter der URL http://fliegenvernichter.eu/ erreichbaren Webshops des Verwenders geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.
§ 2 Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages 1.Alle Angebote sind freibleibend. 2.Die Darstellung der Produkte in diesem unter der URL http://fliegenvernichter.eu/ erreichbaren Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog des Verwenders mit der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar ( invitatio ad offerendum ) dar. 3.Ein Vertrag mit dem Kunden kommt wie folgt zustande: 3.1.Der Kunde kann den von ihm aus dem dargestellten Online-Katalog ausgewählten Artikel durch Anklicken des innerhalb des jeweils abgebildeten Artikels vorgehaltenen Buttons - In den Warenkorb legen - in der gewünschten Stückzahl in einen sog. virtuellen Warenkorb legen. Dies kann der Kunde mit beliebig vielen Artikeln wiederholen. Den Umfang des aktuellen Warenkorbs erhält er nach Betätigen des Buttons - Warenkorb - angezeigt. Dort kann der Kunde die eingestellten Positionen beliebig variieren, bzw. komplett aus dem Warenkorb entfernen.
§ 3 Preise, Liefer- und Versandkosten 1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile exklusiv Mwst. Alle Geräte werden ab Dänemark geliefert. Deshalb müssen Sie als gerwerblich ein giltiges EG Steuernummer angeben, um mwst. nicht zu zahlen. Sonst wird die Endpreise mit dänischer Steuer ( 25% ) belegt. 2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und sofern der Kunde Unternehmer ist Versicherung. Werden die Artikel auf Wunsch des Kunden an ihn versendet, fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Alle waren werden mit TNT-Express geliefert. Versandkosten bei Einzelpakete sind €40. 3. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.
§ 4 Zahlungsmethoden und -bedingungen 1. Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten nachfolgenden Zahlungsmethoden Vorkasse oder Kreditkarte.
§ 5 Gewährleistungsrechte 1. Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind dem Verwender über die in der einem jedem einzelnen Angebot beigefügten Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten zu übermitteln. 2. Keine Haftung für Sachmängel besteht im Fall von Schäden, die nach Übergabe der Sache durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels, d. h. durch schuldhaftes Verhalten des Kunden oder eines Dritten entstanden sind. 3.Die Mängelansprüche gegen den Verwender sind auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. a) Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. b) Gegenüber Unternehmern leistet der Verwender für Mängel der Kaufsache dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. c) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel der Kaufsache unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet. d) Der Verwender trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nicht unverhältnismäßig sind. 4. Offensichtliche Mängel sind - wenn der Vertragspartner Unternehmer ist - innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. 5. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 6 Haftung 1.Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist. 2. Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind. 3. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.