Source: http://www.jurablogs.com/topic/gewerblich
Timestamp: 2017-12-11 11:35:42
Document Index: 275389756

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 3', '§ 4', '§ 8', '§ 3', '§ 4', '§ 1', '§ 5']

GEWERBLICH - JuraBlogs
… BGH: Testkauf im Internet unter dem Deckmantel der Gewerblichkeit Der BGH hat mit Urteil vom 11.05.2017, Az. I ZR 60/16 entschieden, dass ein Testkäufer unredlich handelt, wenn er in einem Onlineshop, der sich ausdrücklich nur an Gewerbetreibende richtet, zunächst einen gewerblichen Erwerbszweck behauptet, um erst…
Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 111 Leser - October 18, 2017 7:56am
Ebay- gewerblich oder privat?
… Die Einordnung der eBay-Verkaufstätigkeit in gewerblich oder privat ist von enormer rechtlicher Bedeutung. Während die Abgrenzung unter Umständen schwierig sein kann, sind die sich aus der Gewerblichkeit ergebenden Folgen eindeutig. Viele vermeintliche Händler gehen jedoch irrtümlicherweise davon aus, dass sie auf eBay lediglich privat tätig…
News von Rechtsanwaeltin Renzin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 31 Leser - December 11, 2015 4:47pm
Asylbewerberheime und Gewerblichkeit
… gründlich informieren. Eines der dabei auftretenden Probleme ist die Frage, ob solche Verträge grundsätzlich noch im Rahmen privater Vermögensverwaltung möglich sind, und die Vermieter weiterhin Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielen, oder ob dadurch steuerlich automatisch die Tätigkeit und auch die Immobilie in die Gewerblichkeit…
RA Andreas Fischer- 92 Leser - July 20, 2015 9:30am
… Wer auf den einschlägigen Onlineplattformen verkaufen will, braucht vor allem eins: Jede Menge Zeit. Auf ebay und Co. ist für den Verkaufserfolg neben einer originellen Artikelbeschreibung vor allen Dingen das Produktfoto ausschlaggebend. Zwar wirbt ebay mit dem Schnell-Einstelltool, die Realität sieht aber meist anders aus und so versucht so…
it-recht-plusin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 112 Leser - June 12, 2015 7:48am
it-recht-deutschlandin Medienrecht Abmahnung- 61 Leser - June 12, 2015 7:43am
… LG Itzehoe, Urt. v. 16.2.2014, 7 O 66/13 Zur Wirksamkeit von Bearbeitungsgebühren für Gewerbekredite. Das Landgericht Itzehoe hat ebenfalls entschieden, dass auch bei Gewerbekrediten erhobene Bearbeitungsgebühren zurückgefordert werden können. Das entsprechende Urteil habe ich mit den einschlägigen Passagen veröffentlicht. Auswahl des Leitsatzes…
Michael Hilpüsch/ awokablog - versicherungsrecht- 204 Leser - April 11, 2015 6:12pm
Und nochmal: Will die CDU flächendeckendes WLAN – oder nicht? Ein zweiter Blick.
… Ich hatte am Samstag hier kurz über den Beschluss D1 auf dem CDU-Parteitag in Köln (PDF) berichtet. 1. Beschluss D1 In diesem D1 heißt es (anders als noch im Antragstext, Hervorhebungen von mir): Die CDU setzt sich dafür ein, dass auch in Deutschland kostenloses WLAN in allen öffentlichen Gebäuden, in der Bahn und auf Flughäfen vorhanden ist…
Offene Netze und Recht- 78 Leser - December 16, 2014 10:25am
LG Essen: “Kleiderkammer Essen” ist eine irreführende Bezeichnung für einen Second-Hand-Laden
… LG Essen: “Kleiderkammer Essen” ist eine irreführende Bezeichnung für einen Second-Hand-Laden LG Essen, Anerkenntnisurteil vom 17.09.2014, Az. 42 O 33/14 § 3 UWG, § 4 Nr. 4 UWG Das LG Essen hat in einem Verfahren der Wettbewerbszentrale im Rahmen eines Anerkenntnisurteils entschieden, dass die Bezeichnung “Kleiderkammer Essen” für einen…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 10 Leser - October 30, 2014 8:33am
Ist es erlaubt, gebrauchte Sachen über Facebook zu verkaufen?
… grundsätzlich zwischen privater und kommerzieller Tätigkeit. Es macht rechtlich gesehen einen erheblichen Unterschied, ob man privat oder gewerblich tätig ist. Sobald eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt, müssen zahlreiche gesetzliche Vorgaben beachtet werden. Kommerzielle Tätigkeit von Privatprofilen verstößt gegen Facebook-Nutzungsbedingungen Der…
Karsten Gulden/ Infodocc- 322 Leser - June 6, 2014 9:45am
Getty Images: Kostenlose Bilder mit Nebenwirkungen
…, die berichtenswert und von öffentlichem Interesse sind.» Dabei ist die Verwendung für jegliche gewerblichen beziehungsweise geschäftlichen Zwecke ausgeschlossen – dazu zählen unter anderem die Verwendung für Marketing, zum Verkauf von Waren oder im Umfeld von Empfehlungen oder Sponsoring. Corporate Blogs, aber auch Websites mit Werbung…
Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Medienrecht- 158 Leser - March 9, 2014 2:00pm
Gewerbliche Nutzung der Mietwohnung: Die Erteilung von Musikunterricht kann zur Kündigung führen
… Beklagte bereits über mehrere Jahre hinweg ohne Erlaubnis und Zustimmung des Vermieters in der Wohnung Gitarrenunterricht erteilt habe; die Wohnung sei damit entgegen der vertraglichen Regelung auch gewerblich genutzt. Der durch den Unterricht entstehende Lärm habe bereits den Hausfrieden gefährdet und sei somit nicht hinnehmbar. Bereits die…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuellesin Mietrecht- 25 Leser - July 23, 2013 1:33pm
… musste entscheiden, ob der Verkäufer gewerblich oder privat gehandelt hat. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 17.01.2013 AZ: 4 U 147/12 entscheiden, dass es sich hierbei um ein geschäftliches Angebot handelt. Das Gericht sah das Angebot als unlautere Werbung an, da es weder eine Anbieterkennzeichnung gab noch ein Widerrufsrecht eingeräumt wurde…
Rechtsfokus- 35 Leser - July 11, 2013 7:38pm
Gewerblicher Handel bei 250 auf eBay angebotenen Akkus
… Wir hatten bereits an dieser Stelle umfangreich die Frage erörtert, wer bei Online-Auktionshäusern wie eBay privater oder gewerblicher Verkäufer ist. Nun hat das Oberlandesgericht Hamm der konkretisierenden Rechtsprechung einen neuen Fall geliefert (OLG Hamm, Urteil vom 17.01.2013, Az.: 4 U 147/12, siehe hier). Wer demnach 250 Akkus in kleinen…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 48 Leser - June 24, 2013 6:52am
OLG Köln: Zu den Pflichtangaben nach der Pkw-EnVKV bei der Werbung für mehrere Fahrzeugmodelle
… OLG Köln, Urteil vom 14.09.2012, Az. 6 U 90/12 § 8 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 2 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 1 Abs. 1 Pkw-EnVKV, § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV Das OLG Köln hat entschieden, dass in einer Zeitungsanzeige, in welcher mehrere Modellvarianten eines Fahrzeugstyps beworben werden, konkrete Angaben nach der Pkw-EnVKV getätigt werden müssen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 50 Leser - June 19, 2013 7:23am
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