Source: http://www.jurablogs.com/blog/lampmann-haberkamm-und-rosenbaum-lhr/archives/2013/05
Timestamp: 2018-02-20 00:24:48
Document Index: 226055498

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) - Archiv - JuraBlogs (Mai 2013)
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) - Artikel vom Mai 2013
LHR-Fernsehbeitrag am 10.05.2013, 18.20 Uhr in der WDR-Servicezeit
Am 10.05.2013 überträgt das WDR Fernsehen in der Sendung „Servicezeit“ einen Beitrag über sogenannte Duftimitate. Es handelt sich dabei um Nachahmungen bekannter Düfte, die unter neuem Namen und in anderen Flakons verkauft werden. In diesem Beitrag erläutert Rechtsanwältin Birgit Rosenbaum rechtliche ...
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 22 Leser - May 10, 2013 7:00am
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Abmahnung Wettbewerbsrecht- 39 Leser - May 13, 2013 6:53pm
Impressum: Fehlende Angaben zu Berufshaftpflichtversicherung auf Kanzleihomepage nicht wettbewerbswidrig
„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?“…lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt wird. Die Frage nach der eigenen Existenz steht heutzutage weit mehr mit der unternehmerischen und der rechtlichen Existenz der eigenen Produkten in Zusammenhang, als man denken mag.
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 49 Leser - May 22, 2013 8:25am
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 23 Leser - May 3, 2013 6:44am
So leitet Konrad Lischka seinen Artikel zur aktuellen und mit Spannung erwarteten BGH-Entscheidung bezüglich der Autovervollständigungsfunktion von Google auf SPON ein. Und das zu Recht. Bisher existiert dazu noch kein Urteil mit Gründen sondern nur eine Pressemitteilung. Wir berichteten. Die unscheinbare Pressemitteilung hat es in sich: Nachdem sich Google bisher duch die In ...
Wir hatten am 14. Mai 2013 darüber berichtet und hier vorhergesagt, dass sie Google viel Arbeit bescheren wird: Die BGH-Entscheidung der„Autocomplete-Funktion“ (BGH, Urteil v. 14.5.2013, Az. I ZR 269/12). Mittlerweile liegen auch die schriftlichen Urteilsgründe vor. Google löscht Suchvorschläge nach Aufforderung Kurz nach Bekanntwerden der Entscheidung hatten wir für einige ...
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 149 Leser - May 31, 2013 7:38am
Mit Spannung wurde eine Entscheidung des BGH zu der „Autocomplete-Funktion“ der Internetsuchmaschine „Google“ erwartet. Heute nun hat der BGH entschieden, Az.VI ZR 269/12. Was ist die „Autocomplete-Funktion“? Die „Autocomplete-Funktion“ funktioniert so: Während der Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaschine „Google“ werden den Nutzern in einem sich öffnenden Fenster automa ...
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 26 Leser - May 14, 2013 2:40pm
Das Oberlandesgericht Köln teilte in II. Instanz die Auffassung des Landgerichts Köln, dass T-Shirts mit dem Aufdruck „Scheiß RTL“ verboten sind. Der Berufungskläger zog daraufhin seine Berufung zurück. Was war geschehen? Der Beklagte betreibt auf der Internetseite www.fernsehkritik.tv einen Blog, in dem er sich kritisch mit Fernsehsendungen auseinandersetzt.
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht- 70 Leser - May 16, 2013 6:25pm
Wenn sich der Zoll nach einer Beschlagnahme meldet, sind Anklagen im Rahmen von Strafverfahren und Zivilverfahren wahrscheinlich. Der Zoll ist häufig Endstation für alle Arten von Produktfälschungen, egal ob Fälschungen von Markenuhren, Fälschungen von Markensonnenbrillen, gefälschte Parfums oder gefälschte Bekleidung.
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht Abmahnung- 208 Leser - May 28, 2013 5:28pm
Die Bildunterschrift im Artikel des Magazins “Der Westen” fasst es wie folgt zusammen: “Rasmus Meyer arbeitet für ein Internet-Portal, in dem Kliniken bewertet werden. Er will Nutzerdaten nicht freigeben und soll deshalb 5 Tage in Beugehaft.” Das klingt skandalös, aber was ist tatsächlich passiert? Ein Beitrag in dem Internet-Portal, mit dem einer Ärztin in einem westfälis ...
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Wettbewerbsrecht- 85 Leser - May 7, 2013 8:40pm
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.04.2013, Az. 37 O 90/12, einem Unternehmen verboten, auf ihren Getränkedosen mit dem Slogan „Die Dose ist grün“ zu werben, da dieser irreführend im Sinne des Wettbewerbsrechts sei. Damit gab das Gericht einer Klage des Deutsche Umwelthilfe e.V. statt. Die Pressemitteilung des Vereins ist hier zu finden.
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Wettbewerbsrecht- 4 Leser - May 6, 2013 6:19am
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt am Main, Beschluss v. 25.4.2013, Az. 16 W 21/13, nicht rechtskräftig) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) im Wege einer einstweiligen Verfügung aktuell entschieden, dass es rechtsverletzend ist, in Bezug auf die Facebookseite eines Dritten zu behaupten, ein erheblicher Teil der Fac ...
Düfte gehören zu den Produkten in unserer Gesellschaft, die eine Jahrhunderte lange Historie vorweisen können und nicht nur in unseren Breitengraden zum Bestandteil der Kultur geworden sind. Zu Zeiten von Ludwig XIV noch aus hygienischen Gründen notwendig, dann nach und nach von der Oberschicht als Statussymbol verwendet, entwickelten sich die schöne Düfte im 19.
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht- 27 Leser - May 2, 2013 6:22am
Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt strahlend sauber wieder raus, während der andere noch total verschmutzt ist. Manche Verbraucher werden solche Tests kritisch beäugen und in Zweifel ziehen: “Im Fernsehen ist halt alles möglich“. Im Fernsehen ist vieles möglich, aber nicht alles erlaubt.
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Wettbewerbsrecht- 160 Leser - May 23, 2013 6:18pm
HARIBO macht nicht nur froh
Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 23.05.2013 einen ‚schmerzhaften‘ Fall zu entscheiden (siehe Pressemitteilung). Der Kläger hatte dem Werbespruch des Süßwarenherstellers HARIBO „HARIBO macht Kinder froh, und Erwachsene ebenso“ Glauben geschenkt und insofern herzhaft auf einem Fruchtgummi der Beklagten in Form einer Colaflasche gekaut.
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 90 Leser - May 27, 2013 3:24pm
Am 11.04.2013 verkündete der Bundesgerichtshof eine weitere Entscheidung im Rechtsstreit zwischen dem Sender „Sat.1“ und dem Internet-Portal „Shift.TV“ und verwies die Sache zum wiederholten Male zur neuen Verhandlung und Entscheidung an die Berufungsinstanz zurück. Diese Entscheidung des BGH liegt nunmehr mit Gründen vor (BGH, Urt. v. 10.01.2013, Az. I ZR 153/11).
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht- 37 Leser - May 17, 2013 6:51am
1.135 Artikel, gelesen von 128.420 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 19, 2018 11:08pm (2018-02-19 23:08:43 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: February 19, 2018 6:55am .