Source: http://www.jurablogs.com/2016/05/23/bank-knickt-erneut-ein-und-vermeidet-eine-entscheidung-des-bgh-zur-frage-ob-die-widerrufsbelehrung-recht
Timestamp: 2016-10-24 02:08:42
Document Index: 46387008

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Bank knickt erneut ein und vermeidet eine Entscheidung des BGH zur Frage, ob die Widerrufsbelehrung recht
BlogsRAin Hildebrand-BlumeMai 2016Bank knickt erneut ein und vermeidet eine Entscheidung des BGH zur Frage, ob die Widerrufsbelehrung recht Verhandlungstermin am 24. Mai 2016, 9.00 Uhr, in Sachen XI ZR 366/15 (Streit um Widerruf bei Verbraucherdarlehensverträgen) - Der BGH teilt soeben mit, dass die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt erklärt haben. Der Termin vom 24.05.2015 wurde aufgehoben. Man darf also getrost davon ausgehen, dass die beklagte Bank der Klägerseite ein mehr als zufrieden stellendes Abgebot gemacht hat.Es ging um unklare Fristbelehrungen zum Beginn der Widerrufsfrist in Verbraucherkreditverträgen vom September 2008.Die Banken scheine enorme Angst davor zu haben, dass die kniffligen Rechtsfragen durch den BGH entschieden werden. Die Kläger begehren die Feststellung, dass Darlehensverhältnisse mit der beklagten Bank aufgrund eines am 20. Juni 2014 erklärten Widerrufs "beendet" sind.Die Beklagte gewährte am 1. September 2008 unter einer Vorgangsnummer vier "Kredite", von denen zwei noch valutieren. Die Kredite waren zum 30. Dezember 2009 abzulösen. Anfang 2009 gewährte die Beklagte unter einer weiteren Vorgangsnummer drei weitere "Kredite", von denen einer von Mai 2009 noch valutiert. Unter dem 20. Juni 2014 widerriefen die Kläger ihre auf Abschluss der drei noch laufenden "Darlehensverträge" gerichteten Willenserklärungen.Ihrem Antrag festzustellen, dass die noch laufenden Darlehensverträge durch ihren Widerruf beendet seien, hat das Landgericht entsprochen. Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat das Oberlandesgericht zurückgewiesen. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt: Der Feststellungsantrag sei zulässig ...Zum vollständigen Artikel162 LeserJus@Publicum:BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts98 LeserRechtsanwalt Herfurtner:Kredit vorzeitig ablösen und Widerruf erklären195 LeserAnwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop:Widerrufsjoker: Erfolg gegen die Sparkasse Essen28 LeserDas Blog für IT-Recht:Bundesgerichtshof bejaht Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse b...126 LeserAnwaltskanzlei Finkeldei, Rechtsanwalt Bottrop:EILT! Darlehenszinsen reduzieren mit dem Widerrufsjoker!106 LeserWebsite-Check.de:BGH VIII ZR 146/15: Widerrufsrechts in einem Fernabsatzvertrag30 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Widerruf von Fernabsatzverträgen von Gesetzes wegen ohne Rücksicht auf die Beweggr...10 verwandte ArtikelRechtsmissbrauch bei der Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts?RAin Hildebrand-BlumeDarlehenswiderruf auch bei BauspardarlehenVertraglich vereinbartes WiderrufsrechtBGH: Für ein vertraglich vereinbartes Widerrufsrecht gelten nicht zwangsläufig dieselben Voraussetzungen wie für ein gesetzliches
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