Source: https://www.buzer.de/gesetz/5815/a80231.htm
Timestamp: 2020-08-05 16:08:37
Document Index: 281925076

Matched Legal Cases: ['§ 490', '§ 490', '§ 490', '§ 490', '§ 483', '§ 490', '§ 490', '§ 490', '§ 490', '§ 490', '§ 489', '§ 490', '§ 491', '§ 490', '§ 490', '§ 490']

§ 490 StPO Errichtungsanordnung für automatisierte Dateisysteme Strafprozeßordnung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis StPO > § 490
§ 490 - Strafprozeßordnung (StPO)
§ 490 hat 2 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
1Der Verantwortliche legt für jedes automatisierte Dateisystem in einer Errichtungsanordnung mindestens fest:
die Bezeichnung des Dateisystems,
die Rechtsgrundlage und den Zweck des Dateisystems,
den Personenkreis, über den Daten in dem Dateisystem verarbeitet werden,
die Voraussetzungen, unter denen in dem Dateisystem verarbeitete Daten an welche Empfänger und in welchem Verfahren übermittelt werden,
2Dies gilt nicht für Dateisysteme, die nur vorübergehend vorgehalten und innerhalb von drei Monaten nach ihrer Erstellung gelöscht werden, und Informationssysteme gemäß § 483 Absatz 1 Satz 2.
Frühere Fassungen von § 490 StPO
Zitierungen von § 490 StPO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 490 StPO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StPO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... waren, zwei Jahre. (4) Der Verantwortliche kann in der Errichtungsanordnung nach § 490 kürzere Prüffristen festlegen. (5) Die Fristen nach Absatz 3 beginnen mit dem ...
... Aufgaben als Strafverfolgungsbehörde erhoben hat, in einer gesonderten Datei. § 490 der Strafprozessordnung bleibt unberührt. (2) Terroristische Straftaten nach Absatz 1 sind die in den ...
... § 489 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten § 490 Errichtungsanordnung für automatisierte Dateien § 491 Auskunft an Betroffene ...
... und Einschränkung der Verarbeitung von Daten". f) In der Angabe zu § 490 wird das Wort „Dateien" durch das Wort „Dateisysteme" ersetzt. ... waren, zwei Jahre. (4) Der Verantwortliche kann in der Errichtungsanordnung nach § 490 kürzere Prüffristen festlegen. (5) Die Fristen nach Absatz 3 beginnen mit ... abzugeben, soweit besondere archivrechtliche Regelungen dies vorsehen." 30. § 490 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/490_StPO.htm