Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/21/eug-marke-highprotect-kann-unmittelbar-beschreibend-stahlwaren-eingetragen-werden
Timestamp: 2016-12-06 14:20:02
Document Index: 291139170

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteMai 2012EuG: Die Marke “Highprotect” kann, da unmittelbar beschreibend, nicht für Stahlwaren eingetragen werdenEuGH, Urteil vom 06.03.2012, Az. T-565/10Art. 7 Abs. 1 lit. c EU-VO Nr. 207/2009Der EuG hat entschieden, dass die Marke “Highprotect” nicht für Stahlwaren eingetragen werden kann. Die maßgeblichen Verkehrskreise erfassten die Bedeutung der englischen Begriffe „high” und „protect” in einer Weise, dass sie die Bedeutung der eine Kombination aus diesen Wörtern bildenden Gesamtmarke im Sinne von „hoher Schutz” oder „intensiver Schutz” verstünden. Dadurch gebe es keinen merklichen Unterschied zwischen der aus der Zusammensetzung der beiden Begriffe „high” und „protect” bestehenden Wortneuschöpfung und der bloßen Summe ihrer beiden Bestandteile. Die angemeldete Marke würde somit als Hinweis darauf aufgefasst, dass die betreffenden Waren über einen hohen Schutz gegen Korrosion oder Verschleiß verfügten oder einen solchen Schutz entfalteten. Folglich sei der Bedeutungsgehalt des Zeichens für alle in Rede stehenden Waren unmittelbar beschreibend. Weder der Umstand, dass der Begriff „Highprotect” eine grammatikalisch fehlerhafte Struktur aufweise, noch der Umstand, dass es sich bei ihm um einen Phantasiebegriff handele, reiche aus, um diese Assoziation der unmittelbaren Beschreibung auszuräumen. Zum Volltext der Entscheidung:Urteil des Gerichts (Vierte Kammer)In der Rechtssache…betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. September 2010 (Sache R 1038/2010‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens Highprotect als GemeinschaftsmarkeerlässtDas Gericht (Vierte Kammer)unter Mitwirkung …folgendesUrteilVorgeschichte des Rechtsstreits1 Am 10. Dezember 2009 meldete die Klägerin, die ThyssenKrupp Steel Europe AG, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an ...Zum vollständigen Artikel33 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”13 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen26 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke14 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!10 verwandte ArtikelEuG: “carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähigEuG: Ob in Bezug auf eine Marke ein absolutes Schutzhindernis vorliegt, ist für jede Waren- und Dienstleistungsklasse getrennt zu würdigenAbsolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt istEuG: Eine dreidimensionale Marke in üblicher Form der Ware ist nicht eintragungsfähig - VibratorenEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
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