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Timestamp: 2016-10-23 23:59:17
Document Index: 237537781

Matched Legal Cases: ['Art. 19', 'Art. 36', 'Art. 273', 'Art. 63', 'Art. 19', 'Art. 152', 'Art. 278', 'Art. 153']

Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Marco Bolzern,
Strafzumessung (Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz),
Mit Urteil vom 25. November 2005 sprach das Strafgericht Schwyz X.________ in Abwesenheit des Verbrechens gegen das Bet�ubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG schuldig und bestrafte ihn mit f�nf Jahren Zuchthaus und einer Landesverweisung f�r die Dauer von 10 Jahren. In zwei Anklagepunkten sprach das Gericht X.________ frei. Im �brigen ordnete das Gericht den Vollzug von drei bedingt aufgeschobenen Gef�ngnisstrafen aus den Jahren 1998 und 2000 an.
Das Kantonsgericht Schwyz sprach X.________ am 18. April 2006 in teilweiser Gutheissung seiner Berufung in einem zus�tzlichen Anklagepunkt frei und wies die Berufung ansonsten ab. Es bestrafte ihn mit viereinhalb Jahren Zuchthaus.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 18. April 2006 sei aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Eventualiter sei Ziffer 2 des Dispositivs des erw�hnten Urteils aufzuheben und dahingehend abzu�ndern, dass die Kosten des Verfahrens zu 95 Prozent auf die Staatskasse des Kantons Schwyz genommen und die restlichen f�nf Prozent X.________ auferlegt werden.
Das Bundesgericht zieht im Verfahren nach Art. 36a OG in Erw�gung:
Der Beschwerdef�hrer begr�ndet seinen Eventualantrag mit keinem Wort und kommt damit seinen Begr�ndungspflichten gem�ss Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP nicht nach. Im �brigen st�tzt sich die Auferlegung der Verfahrenskosten auf kantonales Recht, dessen Verletzung mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde nicht ger�gt werden kann. Darauf ist nicht einzutreten.
Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Er macht geltend, die Vorinstanz habe den zus�tzlichen Freispruch mit der Herabsetzung der Strafe um ein halbes Jahr unzureichend gewichtet, eine dem Verschulden nicht gerecht werdende unhaltbar hohe Strafe ausgef�llt und dabei seiner angeschlagenen Gesundheit und seiner untergeordneten Rolle bei den Drogengesch�ften nicht gen�gend Rechnung getragen. Diese Einw�nde sind unbehelflich.
Gem�ss Art. 63 StGB misst der Richter die Strafe innerhalb des anzuwendenden Strafrahmens nach dem Verschulden des T�ters zu und ber�cksichtigt dabei die Beweggr�nde, das Vorleben und die pers�nlichen Verh�ltnisse des Schuldigen.
4.1 Dem Beschwerdef�hrer wurden acht Widerhandlungen gegen das Bet�ubungsmittelgesetz nachgewiesen, die insgesamt 1,25 kg reines (bzw. 5 kg gestrecktes) Heroin und 12 g reines (bzw. 50 g gestrecktes) Kokain betrafen. Bei s�mtlichen Widerhandlungen mit Heroin wurde jeweils die Menge von 12 g reinen Heroins und damit die Grenze zum schweren Fall (Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG) �berschritten. Die erste Instanz verurteilte den Beschwerdef�hrer wegen insgesamt einer qualifizierten Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz und nicht wegen mehrfacher Tatbegehung. Mangels Berufung der Staatsanwaltschaft war die Vorinstanz insoweit an das Urteil der ersten Instanz gebunden (vgl. angefochtenes Urteil, S. 23 f.). Die Vorinstanz hat aber sowohl die Tatmehrheit als auch das Vorliegen mehrerer qualifizierter Tatbestandsmerkmale im Rahmen der Strafzumessung erh�hend gewichtet (vgl. angefochtenes Urteil, S. 23 f.). Dieses Vorgehen steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichts.
4.2 Die Vorinstanz hat an und f�r sich auf die Begr�ndung der Strafzumessung durch die erste Instanz abgestellt und ist wie diese zutreffend von einem schweren Tatverschulden ausgegangen. Abweichend von der ersten Instanz erachtet sie die Rolle des Beschwerdef�hrers bei der Tatbegehung mit durchwegs nachvollziehbarer Begr�ndung aber nicht als bloss untergeordnet und misst ihr jedenfalls bei der Bewertung des Verschuldens keine besonders zu Gunsten des Beschwerdef�hrers sprechende Bedeutung zu (angefochtenes Urteil, S. 25 f.). Diese Wertung verm�gen die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten allgemein gehaltenen Einw�nde nicht in Frage zu stellen.
Ausgehend vom schweren Tatverschulden, von der grossen Menge Bet�ubungsmittel, der Tatmehrheit, den teilweise sehr hohen Reinheitsgraden der Bet�ubungsmittel und der von ihnen deshalb ausgehenden Gesundheitsgefahren, der erneuten Tatbegehung w�hrend laufender Strafuntersuchung nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft, der fehlenden Einsicht des Beschwerdef�hrers sowie des weiten Strafrahmens von einem Jahr Gef�ngnis bis zu 20 Jahren Zuchthaus durfte die Vorinstanz ohne weiteres eine Strafe von sechs Jahren Zuchthaus in Betracht ziehen (angefochtenes Urteil, S. 25). Sie war nicht verpflichtet, sich dabei an das Urteil der ersten Instanz zu halten, sondern konnte die Einsatzstrafe nach freiem Ermessen festlegen. Sie durfte nach dem Verschlechterungsverbot lediglich keine h�here Strafe aussprechen als die Vorinstanz.
Leicht strafmindernd bringt die Vorinstanz das zum Tatzeitpunkt noch nicht vorgelegene leichtgradige depressive Zustandsbild des uneingeschr�nkt urteilsf�higen Beschwerdef�hrers in Anschlag (angefochtenes Urteil, S. 26). Weshalb die Vorinstanz die Strafe wegen dessen Gesundheitszustand und Charakter st�rker h�tte mindern m�ssen, wie in der Beschwerde geltend gemacht wird, ist unerfindlich. Unter Ber�cksichtigung des Freispruchs im Anklagepunkt der Lagerung von Heroin gelangt die Vorinstanz zu einer Zuchthausstrafe von viereinhalb Jahren. Sie nimmt damit f�r den ergangenen zus�tzlichen Freispruch eine Strafminderung im Umfang von leicht weniger als eineinhalb Jahren vor. Das steht in angemessenem Verh�ltnis zur Schwere der verbleibenden Schuldspr�che und stellt jedenfalls keine Ermessensverletzung dar.
4.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die f�r die Strafzumessung massgeblichen Gesichtspunkte ber�cksichtigt und sie plausibel und nachvollziehbar gew�rdigt hat. Von einer zu starken oder zu geringen Gewichtung einzelner Faktoren kann keine Rede sein. Die ausgeprochene Strafe ist unter Ber�cksichtigung aller massgebenden Gesichtspunkte nicht unhaltbar hart und h�lt vor Bundesrecht stand.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdef�hrer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Da seine Begehren von vornherein aussichtslos waren, ist sein Gesuch abzuweisen (Art. 152 Abs. 1 OG). Dementsprechend hat er die Kosten des Verfahrens zu tragen (Art. 278 Abs. 1 BStP). Seinen finanziellen Verh�ltnisse wird bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen (Art. 153a Abs. 1 OG).