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Timestamp: 2016-10-23 18:04:52
Document Index: 277222864

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_410/2012 (11.06.2012)
Beschwerde gegen die Zwischenverf�gung des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 19. April 2012.
Im bei ihm h�ngigen Beschwerdeverfahren betreffend eine Verf�gung des Bundesamtes f�r Kommunikation vom 18. November 2011 in einem Nummernwiderrufsverfahrens wies das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverf�gung der Instruktionsrichterin vom 19. April 2012 das Gesuch von X.________ um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege ab, weil diese ihre Bed�rftigkeit trotz diesbez�glicher Auflage vom 30. M�rz 2012 nicht hinreichend belegt und ausgewiesen habe; gleichzeitig wurde Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses von Fr. 500.-- bis zum 2. Mai 2012 angesetzt.
Mit Eingabe vom 7. Mai 2012 hat X.________ beim Bundesgericht Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diese Zwischenverf�gung erhoben. Das Bundesverwaltungsgericht beantragt deren Abweisung. In den seiner Vernehmlassung beigelegten Akten befinden sich Postbescheinigungen. Aus diesen ergibt sich, dass die Verf�gung vom 30. M�rz 2012, womit die Beschwerdef�hrerin unter Androhung des Nichteintretens im S�umnisfall aufgefordert wurde, ihre Bed�rftigkeit bis zum 13. April 2012 zu dokumentieren, am 2. April 2012 er�ffnet wurde. Von der Gelegenheit, zur Vernehmlassung des Bundesverwaltungsgerichts Stellung zu nehmen, hat die Beschwerdef�hrerin Gebrauch gemacht (vom 7. Mai 2012 datierte Stellungnahme, Postaufgabe 4. Juni 2012).
Gem�ss Art. 42 Abs. 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Beschwerdef�hrerin begr�ndet ihre Beschwerde ausschliesslich damit, die Verf�gung vom 30. M�rz 2012 inkl. Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" nicht erhalten zu haben, und bittet darum, die der Beschwerde an das Bundesgericht beigelegten Unterlagen als Grund f�r die unentgeltliche Prozessf�hrung gelten zu lassen. Damit wird auch nicht ansatzweise aufgezeigt, inwiefern die angefochtene Zwischenverf�gung schweizerisches Recht (Art. 95 BGG) verletzt haben k�nnte. Namentlich sind weder die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift noch diejenigen in ihrer Stellungnahme vom 4. Juni 2012 (unter Ber�cksichtigung der Beilagen dazu) geeignet, die offensichtliche Unrichtigkeit der Sachverhaltsfeststellung des Bundesverwaltungsgerichts �ber die (g�ltige) Zustellung seiner Zwischenverf�gung vom 30. Mai 2012 darzutun (Art. 97 BGG; vgl. BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62; 136 II 304 E. 2.4 u. 2.5 S. 313 f. mit Hinweisen).
Dem f�r das Verfahren vor Bundesgericht gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).