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Timestamp: 2020-06-06 08:12:56
Document Index: 149302074

Matched Legal Cases: ['§ 24', 'Art. 7', '§ 1', 'Art. 1', '§ 24', 'Art. 7', '§ 1', 'Art. 1', '§ 24', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 44', '§ 24', '§ 1', '§ 30', '§ 1', '§ 24', 'Art. 7', '§ 1', 'Art. 1', '§ 24', 'Art. 7', '§ 1', 'Art. 1']

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 19. Februar 2020. Redaktionsschluss ist spätestens 17. Februar, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, Email: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. „Auf Wiederlesen“ - Ihr Südpfalz Kurier!
Die nächste Ausgabe erscheint am am Mittwoch, 19. Februar 2019. Redaktionsschluss spätestens 17. Februar, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, E-Mail: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
(Zweitwohnungssteuersatzung) vom 21.01.2020 Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) und der §§ 1, 2, 3 und 5 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat der Ortsge-meinde Gleiszellen-Gleishorbach in seiner Sitzung am …
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Bergzabern (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 31.01.2020
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) und der §§ 1, 2, 3 und 5 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Stadtrat der Stadt Bad Bergzabern in seiner Sitzung am 30.01.2020 die folgende Satzung beschlossen: Inhaltsverzeichnis …
Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach vom 14.01.2020
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach hat auf Grund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) sowie der §§ 2, Abs. 3, 5 Abs. 2 und 6 Abs. 1 Satz 1 des Bestattungsgesetzes (BestG) sowie den §§ 1, 2, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz (KAG) in der derzeit gültigen Fassung folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach 1. Allgemeine Vorschriften § 1 …
Vollsperrung der Steinfelder Straße in Bad Bergzabern Durchführung von Baumpflege- und Baumfällarbeiten Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, erlässt gemäß §§ 44 und 45 Abs. 1 und 3 StVO sowie der Landesverordnung über …
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebührender Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach vom 14.01.2020
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach hat aufgrund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 02.04.1998 (GVBl. S. 108), §§ 1, 2, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes für Rheinland-Pfalz (KAG) vom 20.05.1995 (GVBl. S. 175) und des § 30 der Friedhofssatzung für die Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines Für …
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Ortsgemeinde Oberotterbach (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 24.01.2020
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) und der §§ 1, 2, 3 und 5 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Oberotterbach in seiner Sitzung am 23.01.2020 die folgende Satzung beschlossen: …
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Ortsgemeinde Oberschlettenbach (Zweitwohnungssteuersatzung) vom 23.01.2020
Aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom 02.03.2017 (GVBl. S. 21) und der §§ 1, 2, 3 und 5 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 22.12.2015 (GVBl. S. 472) in den jeweils geltenden Fassungen, hat der Gemeinderat der Ortsgemeinde Oberschlettenbach in seiner Sitzung am 22.01.2020 die folgende Satzung beschlossen: …
Einladung Am Donnerstag, 27. Februar 2020, um 19:00 Uhr findet in der Dierbachhalle in Dierbach eine Einwohnerversammlung statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Leitbild für die Ortsgemeinde Dierbach 2. Aktuelle Projekte 3. Verschiedene Informationen 4. Anregungen und Vorschläge der Bürger/-innen (Manfred Huckle, Ortsbürgermeister)
Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 27.02.2020 - Bekanntmachung vom 07.02.2020 - Am Donnerstag, dem 27.02.2020 ab 09:00 Uhr findet in Zimmer 169 bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Herrn Kreisverwaltungsdirektor Joachim George eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt. Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 10 …
Problemabfallsammlung 2020 Vom 23. bis zum 27.03.2020 werden im Landkreis Südliche Weinstraße - wie bereits angekündigt - wieder Problemabfälle eingesammelt. Den Bürgern im Landkreis wird dabei wieder Gelegenheit gegeben, ihr Umweltbewusstsein unter Beweis zu stellen und Problemabfälle umweltgerecht zu entsorgen. Die beauftragte Entsorgungsfirma wird zu folgenden Terminen Fahrzeuge und Personal bereithalten: Albersweiler, Sportplatz Montag, 23.03.2020, 9.45 bis 10.45 Uhr Annweiler, …
Wilhelm Busch zu Besuch in der Remise
Am Freitag, den 6. März , um 19:30 Uhr präsentiert das Duo Carambole - das sind Wolfgang Spitz und Wolfgang Sobiraj - in der Remise des Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster in seinem ca. zweistündigen Programm „Wilhelm Busch - damals und heute“ den Menschen Wilhelm Busch, der tief in die menschliche Seele geschaut hat - auch in die eigene - und durch seinen Humor in Gedichten und Comic-Zeichnungen zum einflussreichsten humoristischen Dichter Deutschlands wurde. Die Veranstaltung …
Freisprechungsfeier im Elektronikzentrum
Im Rahmen einer Feierstunde konnte das Elektronikzentrum der Bundeswehr in Bad Bergzabern am 31. Januar 2020 zwölf Jungfachhandwerker und vier Jungfachhandwerkerinnen freisprechen. In der festlich geschmückten Wasgauhalle in Kapellen-Drusweiler begrüßte der Leiter des Zentrums, Oberstleutnant Wolfgang Eder, …
Die Kindertagesstätte „Zauberwald“ des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen stellt für das neue Kindergartenjahr 2020/2021 einen Praktikumsplatz für einen Erzieher(m/w/d) im Anerkennungsjahr zur Verfügung. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit Kindern, Freude am Umgang mit Kindern sowie die Förderung der individuellen Zusammenarbeit mit den Eltern sollten für Sie selbstverständlich sein. Die Arbeitsstätte befindet sich in der …