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Timestamp: 2016-10-24 14:20:08
Document Index: 133610010

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 48']

I 595/00 (15.01.2002)
I 595/00 Gi
F.________, 1961, Beschwerdef�hrer,
A.- Der 1961 geborene F.________ arbeitete seit 1. April 1992 bei der C.________ AG als Lagermitarbeiter, bis ihm per 28. Februar 1993 aus wirtschaftlichen Gr�nden gek�ndigt wurde. Am 10. Juni 1994 meldete er sich unter Hinweis auf Lampenfieber, welches krasse Dimensionen annehmen k�nne, und unter Beilage eines Berichts des Dr. med.
B.________, Spezialarzt FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 16. Mai 1994 erstmals bei der Invalidenversicherung zu Berufsberatung und Arbeitsvermittlung an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) holte Berichte der ehemaligen Arbeitgeberfirma vom 23. Juni 1994 und des Dr. med. B.________, vom 18. Juli 1994 ein.
Mit Verf�gung vom 16. September 1994 lehnte sie einen Anspruch auf berufliche Massnahmen ab mit der Begr�ndung, F.________ sei in seiner bisherigen T�tigkeit zu 100 % arbeitsf�hig.
Am 17. M�rz 1997 meldete sich F.________ erneut bei der Invalidenversicherung zu Umschulung und besonderen medizinischen Eingliederungsmassnahmen an, diesmal mit Hinweis auf Kontaktschwierigkeiten, Hemmungen, "Nervenleiden", schlechte Belastbarkeit sowie Konzentrationsschwierigkeiten.
Die IV-Stelle holte wiederum einen Arztbericht des Dr. med. B.________ vom 6. Mai 1997 ein, veranlasste eine psychiatrische Begutachtung bei der MEDAS (Gutachten vom 4. Juli 1997) und kl�rte die erwerblichen Verh�ltnisse ab.
Gest�tzt darauf ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von 42 % und sprach F.________ mit Verf�gung vom 28. Mai 1998 eine halbe H�rtefall-Rente der Invalidenversicherung ab 1. M�rz 1996 zu.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde auf Zusprechung einer ganzen Rente wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 23. August 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt F.________ die Zusprechung einer ganzen Rente und die Nachzahlung f�r den Zeitraum 1995 - 1998.
Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidit�t als eingetreten, sobald sie die f�r die Begr�ndung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dieser Zeitpunkt ist objektiv auf Grund des Gesundheitszustandes festzustellen; zuf�llige externe Faktoren sind unerheblich. Der Zeitpunkt des Invalidit�tseintritts richtet sich insbesondere nicht danach, wann eine Anmeldung eingereicht oder von wann an eine Leistung gefordert wird. Er braucht auch nicht mit jenem Zeitpunkt identisch zu sein, in welchem die versicherte Person erstmals erf�hrt, dass ihr Gesundheitsschaden einen Leistungsanspruch zu begr�nden vermag (BGE 126 V 9 Erw. 2b, 160 Erw. 3a, 118 V 82 Erw. 3a mit Hinweisen).
Um den Invalidit�tsgrad bemessen zu k�nnen, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die �rztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verf�gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1).
2.- a) Es steht fest, dass der Beschwerdef�hrer auf Grund seines psychiatrischen Leidens in seiner Arbeitsf�higkeit eingeschr�nkt ist. Streitig ist indes, ab wann und in welchem Ausmass diese Einschr�nkung besteht und wie sie sich in erwerblicher Hinsicht auswirkt. W�hrend die IV-Stelle dem Versicherten gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 42 % eine halbe H�rtefall-Rente ab 1. M�rz 1996 zusprach, gelangte die Vorinstanz zum Schluss, der Versicherte habe gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von 55 % Anspruch auf eine halbe Rente ab 1. M�rz 1996. Demgegen�ber ist der Versicherte der Auffassung, es stehe ihm eine ganze Rente und eine Nachzahlung ab 1995 zu.
b) Vorinstanz und Verwaltung gingen bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades von einer Arbeitsf�higkeit von 60 % in einer T�tigkeit mit wenig Personenkontakt wie etwa Heim- oder Bildschirmarbeit aus. Sie stellten dabei auf das psychiatrische MEDAS-Gutachten vom 4. Juli 1997 ab, in welchem dem Versicherten eine Arbeitsunf�higkeit aus psychiatrischer Sicht von 40 % attestiert wurde. Dem ist beizupflichten.
Das Gutachten erf�llt alle rechtsprechungsgem�ssen (BGE 125 V 352 Erw. 3 mit Hinweisen) Kriterien f�r eine beweiskr�ftige �rztliche Entscheidungsgrundlage; es ist umfassend, beruht auf einer eingehenden Untersuchung, ber�cksichtigt die beklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden und �berzeugt mit den Schlussfolgerungen, so dass ihm voller Beweiswert zukommt.
Es besteht deshalb kein Anlass, davon abweichend von einer h�heren Arbeitsunf�higkeit auszugehen.
c) In erwerblicher Hinsicht hat das kantonale Gericht einen Invalidit�tsgrad von 55 % ermittelt, im Gegensatz zur IV-Stelle, die von 42 % ausging. Grunds�tzlich ist dessen Vornahme des Einkommensvergleichs in Anwendung der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) nicht zu beanstanden.
Indes sind einige Korrekturen anzubringen. Bei der Festlegung von Validen- und Invalideneinkommen ist praxisgem�ss (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) der Zeitpunkt der Verf�gung, das heisst das Jahr 1998, massgebend. Grundlage des statistischen Wertes bildet dabei die neuste Lohnstrukturerhebung 1998, auch wenn sie der Vorinstanz mangels Ver�ffentlichung noch nicht bekannt war, da sie - als Teil des rechtlich erheblichen Sachverhalts - im Verf�gungszeitpunkt massgebend war. Zudem ist der statistische Wert von 40 Stunden auf die betriebs�bliche Arbeitszeit von 41.9 Stunden im Jahr 1998 aufzurechnen (Die Volkswirtschaft, Heft 10, Tabelle B 9.2).
Damit ergibt sich folgender Einkommensvergleich: Beim Valideneinkommen kann mit der Vorinstanz anstelle des (verglichen mit dem Branchendurchschnitt tieferen) letzten tats�chlich erzielten Verdienstes des Versicherten von Fr. 40'040.- auf den Tabellenwert der LSE f�r einfache und repetitive T�tigkeiten im Textilgewerbe abgestellt werden, da invalidit�tsfremde Gr�nde, welche der Einkommenserzielung entgegenstehen oder diese vermindern, sofern sie zu einem unterdurchschnittlichen Einkommen f�hren, praxisgem�ss entweder sowohl beim Validen- wie beim Invalideneinkommen oder �berhaupt nicht zu ber�cksichtigen sind (ZAK 1989 S. 456 Erw. 3b, RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97 Erw. 5a und b). Jedoch ist auch hier die LSE 1998 zu beachten (TA1 Textilgewerbe, Fr. 4'197.- x 12 Monate : 40 x 41.9 h = Fr. 52'756. 30). Beim Invalideneinkommen beizuziehen ist der Betrag von Fr. 53'648. 75 gem�ss Tabelle TA 1 der LSE 1998 f�r M�nner im privaten Sektor, welche einfache und repetitive T�tigkeiten verrichten (Anforderungsniveau 4; Fr. 4268.- x 12 Monate : 40 h x 41.9 h; BGE 126 V 76 Erw.
3b/bb). Abz�glich eines im Rahmen der Ermessenskontrolle nicht zu beanstandenden maximalen leidensbedingten Abzuges von 25 % ergibt sich bei einer T�tigkeit im Ausmass von 60 % ein Invalideneinkommen von Fr. 24'141. 95. Damit ergibt sich ein Invalidit�tsgrad von 54.2 %, so dass der Einkommensvergleich der Vorinstanz im Ergebnis Stand h�lt.
d) Schliesslich ist betreffend den Beginn des Rentenanspruches mit der Vorinstanz auf Art. 48 Abs. 2 Satz 1 IVG zu verweisen, wonach Leistungen lediglich f�r die zw�lf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet werden, wenn sich ein Versicherter mehr als zw�lf Monate nach Entstehen des Anspruches anmeldet. Wenn das kantonale Gericht gest�tzt darauf zum Schluss gelangt, der Rentenbeginn sei von der IV-Stelle zu Recht auf den 1. M�rz 1996 festgesetzt worden, geht dies auf Grund der gesamten, auch der medizinischen Aktenlage, ebenfalls in Ordnung.