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Timestamp: 2016-10-21 13:04:51
Document Index: 226282116

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 7', 'Art. 29', 'Art. 83', 'Art. 4', 'Art. 126', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 7', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_311/2009 (05.01.2010)
2C_311/2009
X.________ (geb. 1969) ist Staatsangeh�riger der Republik Kosovo (vormals Serbien und Montenegro). Er heiratete 1989 in der gemeinsamen Heimat die Landsfrau Y.________. Aus dieser Ehe gingen die Kinder A.________ (geb. 1992) und B.________ (geb. 1995) hervor. Die Ehe wurde am 21. November 1996 im Kosovo geschieden und das Sorgerecht dem Vater zugesprochen. Am 11. Dezember 1996 reiste dieser alleine in die Schweiz und ersuchte um Asyl. Mit Verf�gung vom 9. April 1997 wies das damalige Bundesamt f�r Fl�chtlinge (heute: Bundesamt f�r Migration) das Gesuch ab und setzte X.________ eine Ausreisefrist bis zum 31. August 1997. Diese Anordnung erwuchs in Rechtskraft.
Am 27. August 1997 meldeten X.________ und die Schweizer B�rgerin Z.________ (geb. 1965), welche urspr�nglich aus der Dominikanischen Republik stammt, das Eheversprechen an; die Trauung erfolgte am 17. Oktober 1997. In der Folge wurde X.________ die Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der schweizerischen Ehefrau und nach f�nf Jahren Ehedauer am 27. September 2002 die Niederlassungsbewilligung f�r den Kanton Z�rich erteilt. Am 30. Juni 2004 wurde die Ehe X.________ - Z.________ auf gemeinsames Begehren vom Bezirksgericht Pf�ffikon/ZH rechtskr�ftig geschieden.
Am 5. Januar 2006 heiratete X.________ in seiner Heimat erneut seine fr�here Ehefrau Y.________. Am 10. M�rz 2006 stellte er beim Migrationsamt des Kantons Z�rich das Gesuch um Familiennachzug f�r seine Ehefrau und die beiden Kinder.
Am 15. Dezember 2006 widerrief das Migrationsamt die Niederlassungsbewilligung von X.________ und lehnte gleichzeitig die Gesuche um Bewilligung der Einreise seiner Ehefrau und Kinder ab.
Dagegen erhob X.________ ohne Erfolg vorerst Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Z�rich und sodann Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 14. Mai 2009 an das Bundesgericht beantragt X.________, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 25. M�rz 2009 und der Widerruf der Niederlassungsbewilligung seien aufzuheben. Eventualiter sei dem Beschwerdef�hrer die Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Ger�gt wird die Verletzung von Art. 9 Abs. 4 lit. a (und Art. 7 Abs. 2) ANAG, die Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung.
Der Regierungsrat und das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde.
Mit verfahrensleitender Verf�gung vom 18. Mai 2009 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts unzul�ssig gegen Entscheide betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; BS 1 121; in Kraft gewesen bis 31. Dezember 2007), das hier unbestrittenermassen noch anwendbar ist (vgl. Art. 126 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder [AuG; SR 142.20]), entscheiden die zust�ndigen Beh�rden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Es besteht damit grunds�tzlich kein Anspruch auf Erteilung einer entsprechenden Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich auf eine Sondernorm des Bundesrechts (einschliesslich Bundesverfassungsrecht) oder eines Staatsvertrages berufen (BGE 135 II 1 E. 1.1 S. 3 f. mit Hinweisen).
1.2 Gegen Entscheide �ber den Widerruf oder die Feststellung des Erl�schens einer Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist (BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4. mit Hinweis). Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde kann daher grunds�tzlich eingetreten werden (vgl. jedoch E. 1.3 hiernach).
1.3 Nicht zul�ssig ist das erhobene Rechtsmittel dagegen insoweit, als der Beschwerdef�hrer eventualiter - f�r den Fall, dass der Widerruf der Niederlassungsbewilligung gesch�tzt wird - beantragt, es sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Diesbez�glich fehlt es an einem Rechtsanspruch auf Bewilligungserteilung (Urteil 2C_72/2009 vom 5. M�rz 2009 E. 1.3). Der Beschwerdef�hrer macht denn auch nicht konkret geltend, sein verfassungsm�ssiger Anspruch auf Schutz des Familienlebens w�re verletzt; der vom Beschwerdef�hrer angerufene Art. 29 Abs. 2 BV vermag hier keinen Bewilligungsanspruch zu begr�nden. Im Umfang des Eventualantrags kann daher auf die eingereichte Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.1 Gem�ss Art. 7 Abs. 1 ANAG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizer B�rgers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung; des Weiteren hat er nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Kein Anspruch besteht, wenn die Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften �ber Aufenthalt und Niederlassung von Ausl�ndern und namentlich jene �ber die Begrenzung der Zahl der Ausl�nder zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG). Erfasst wird davon die sogenannte Scheinehe bzw. Ausl�nderrechtsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigen (BGE 128 II 145 E. 2.1 S. 151 mit Hinweisen). Der Anspruch entf�llt dar�ber hinaus auch bei rechtsmissbr�uchlicher Berufung auf eine nur noch formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft bestehende Ehe (BGE 128 II 145 E. 2.2 S. 151 mit Hinweisen). Als eigenes und selbst�ndiges Niederlassungsrecht erlischt die einmal erteilte Niederlassungsbewilligung nicht mit der Aufl�sung der Ehe. Sie kann aber widerrufen werden.
2.2 Nach Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG kann eine Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat. Der Widerruf setzt voraus, dass der Betroffene wissentlich falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, in der Absicht, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausl�nder verpflichtet, der Beh�rde �ber alles, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Fremdenpolizei ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid relevant sind. Das Erschleichen einer Niederlassungsbewilligung durch falsche Angaben oder durch wissentliches Verschweigen von Tatsachen kann schon darin liegen, dass die Angaben, auf welche sich die Beh�rden bei der seinerzeitigen Bewilligungserteilung gest�tzt hatten oder die bei sp�teren Verl�ngerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei der Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als massgebend betrachtet werden konnten, falsch oder unvollst�ndig waren (Urteile 2C_33/2008 vom 7. Mai 2008 E. 3.2; 2A.33/2007 vom 9. Juli 2007 E. 4.1; 2A.129/2006 vom 27. Juni 2006 E.2.2; 2A.436/2003 vom 6. Januar 2004 E. 3.1; BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.; je mit Hinweisen).
Bei eigentlichen Machenschaften wie dem Eingehen einer Scheinehe bedarf es keiner ausdr�cklichen Frage der Ausl�nderbeh�rde. Die Bewilligung gilt ohne weiteres als erschlichen (vgl. Urteil 2A.595/2006 vom 6. Februar 2007 E. 4.4 und 4.5; ANDREAS Z�ND, in: Uebersax/M�nch/Geiser/Arnold, Ausl�nderrecht, 2002, Rz. 6.16).
2.3 Ob eine Scheinehe geschlossen wurde, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweis). Feststellungen �ber das Bestehen solcher Indizien k�nnen �ussere Gegebenheiten, aber auch innere, psychische Vorg�nge betreffen (Wille der Ehegatten); es handelt sich so oder anders um tats�chliche Feststellungen, welche f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich sind (vgl. E. 1.4 hiervor). Frei zu pr�fen ist die Rechtsfrage, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften oder sei rechtsmissbr�uchlich (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152 mit Hinweisen).
Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft f�hren wollen, sondern die Ehe nur aus fremdenpolizeilichen �berlegungen eingegangen wurde (vgl. BGE 127 II 49 E. 5a S. 57). Diesbez�gliche Indizien lassen sich u.a. darin erblicken, dass dem Ausl�nder die Wegweisung drohte, etwa weil er ohne Heirat keine Aufenthaltsbewilligung erhalten h�tte oder sie ihm nicht verl�ngert worden w�re. F�r das Vorliegen einer Ausl�nderrechtsehe k�nnen sodann die Umst�nde und die kurze Dauer der Bekanntschaft sprechen. Dass die Begr�ndung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt war, kann umgekehrt nicht schon daraus abgeleitet werden, dass die Ehegatten w�hrend einer gewissen Zeit zusammenlebten und intime Beziehungen unterhielten; ein derartiges Verhalten kann auch nur vorgespielt sein, um die Beh�rden zu t�uschen (BGE 122 II 289 E. 2b S. 295 mit Hinweisen). Eine Scheinehe liegt demgegen�ber nicht bereits dann vor, wenn ausl�nderrechtliche Motive f�r den Eheschluss mitentscheidend waren. Erforderlich ist zus�tzlich, dass der Wille zur F�hrung einer Lebensgemeinschaft - zumindest bei einem der Ehepartner - von Anfang an nicht gegeben ist (BGE 127 II 49 E. 4a S. 55 mit Hinweisen; Urteil 2C_446/2009 vom 23. November 2009 E. 2.2).
2.4 Die Vorinstanz hat diese Rechtsprechung nicht verkannt und sie im konkreten Fall korrekt angewandt: Der Beschwerdef�hrer erhielt die Niederlassungsbewilligung wegen der f�nf Jahre dauernden Ehe mit der vier Jahre �lteren, eingeb�rgerten zweiten Ehefrau. Die erste Ehe war am 21. November 1996 geschieden worden; bereits am 11. Dezember 2006 reiste der Beschwerdef�hrer als Asylbewerber in die Schweiz ein, wo er nach ungef�hr acht Monaten, nur vier Tage bevor er die Schweiz nach abgelehntem Asylgesuch wieder h�tte verlassen m�ssen, erneut heiratete. Die Eheleute bewohnten gem�ss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz w�hrend ihrer 6� Jahre dauernden Ehe nur einmal und w�hrend kurzer Zeit gegen das Ende ihrer Ehe eine 2� -Zimmer-Wohnung. W�hrend der �brigen Zeit teilten sie sich ein Zimmer bzw. mehrere 1-Zimmer-Wohnungen. Die Ehefrau wohnte w�hrend eines grossen Teils der Zeit ausw�rts, wo sie ihrem Beruf als erotische Masseuse nachging. Die Eheleute wussten wenig �ber ihre gegenseitigen Verwandten und Familien und verbrachten nie gemeinsame Ferien. Gem�ss der Vorinstanz handelt es sich um eine "Ehe mit wenig Gemeinsamkeiten, wenig Kommunikation und minimaler Anteilnahme am Alltag des Partners und seiner Angeh�rigen".
Die Vorinstanz durfte insbesondere auch aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer mehrere Wochen im Jahr allein bei seiner fr�heren Familie verbrachte, den Schluss ziehen, dass neben der Beziehung zu seinen Kindern auch diejenige zu seiner heutigen (und ersten) Ehefrau aufrecht erhalten wurde. Die Ehefrau kehrte denn auch nach der Scheidung nicht zu ihrer Familie zur�ck, sondern behielt die Betreuung der Kinder am Wohnsitz der Eltern des von ihr geschiedenen Beschwerdef�hrers im Kosovo bei.
Nachdem der Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung erhalten hatte, wurde die zweite Ehe - etwa eindreiviertel Jahre sp�ter - geschieden. Eineinhalb Jahre nach der Scheidung heiratete der Beschwerdef�hrer seine erste Ehefrau, und weitere zwei Monate sp�ter stellte er das Gesuch um Nachzug seiner Familie in die Schweiz.
2.5 Die in der Beschwerdeschrift zahlreich erhobenen Sachverhaltsr�gen bez�glich der ehelichen Beziehungen erscheinen nicht stichhaltig. Es wird nicht substantiiert dargetan, inwiefern die Sachverhaltsdarstellung im angefochtenen Urteil offensichtlich falsch oder unrichtig sein sollte. Die Vorinstanz hat den entscheidrelevanten Sachverhalt nicht wie behauptet "voreingenommen" festgestellt.
Vielmehr durfte die Vorinstanz annehmen, die oben in E. 2.4 dargestellten Umst�nde belegten, dass der Beschwerdef�hrer rechtsmissbr�uchlich an der zweiten Ehe festgehalten hat, um die Niederlassungsbewilligung zu erhalten. Wird eine solche dergestalt erschlichen, so kann sie in der Folge auch widerrufen werden. Der angefochtene Entscheid verletzt somit Bundesrecht nicht.
2.6 Nicht durchzudringen vermag auch die R�ge, die Vorinstanzen h�tten den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem sie die von den Beschwerdef�hrern beantragten Einvernahmen von Personen aus deren Bekanntenkreis bzw. die nochmalige Einvernahme der ehemaligen (schweizerischen) Ehefrau in Anwesenheit des Beschwerdef�hrers ablehnten. Zwar umfasst der in Art. 29 Abs. 2 BV gew�hrleistete Anspruch auf rechtliches Geh�r u.a. auch das Recht der Betroffenen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden (BGE 124 I 49 E. 3a S. 51 und 241 E. 2 S. 242; je mit Hinweisen). Jedoch ist dieser Anspruch nicht verletzt, wenn ein Gericht deshalb auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es aufgrund der bereits abgenommenen Beweise seine �berzeugung gebildet hat und ohne Willk�r in vorweggenommener (antizipierter) Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; je mit Hinweisen). Inwiefern die Aussagen von aussenstehenden Drittpersonen geeignet w�ren, im vorliegenden Fall einen besseren Eindruck von den tats�chlichen Absichten des Beschwerdef�hrers bzw. von inneren Tatsachen wie etwa dem Ehewillen zu vermitteln, ist nicht ersichtlich. Dies umso weniger, als die Personen, welche um Abgabe derartiger Ausk�nfte gebeten werden, den ersuchenden Personen gegen�ber in aller Regel wohlwollend eingestellt sind und beabsichtigen, diesen zu helfen. Dass das Verwaltungsgericht in dieser Situation auf die beantragten Einvernahmen verzichtet hat, ist daher nachvollziehbar und stellt jedenfalls keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV dar.
Zudem steht der Beh�rde - wie selbst der Beschwerdef�hrer einr�umt - bei der Beurteilung der Frage, ob hinreichende Gr�nde bestehen, um eine Partei ausnahmsweise von der Anh�rung der Auskunftsperson auszuschliessen, ein Ermessensspielraum zu (BGE 130 II 169 E. 2.3.5 S. 174). Inwiefern hier ein Ermessensmissbrauch vorliegen soll, ist nicht ersichtlich.
2.7 Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist unter den gegebenen Umst�nden auch verh�ltnism�ssig. Zwar scheint der Beschwerdef�hrer zumindest beruflich integriert zu sein. Von einer eigentlichen Verwurzelung in der Schweiz kann jedoch nicht gesprochen werden. Der Beschwerdef�hrer lebte bis zum 27. Altersjahr in seiner Heimat und hat damit die pr�genden Lebensjahre im Kosovo verbracht. Es darf davon ausgegangen werden, dass er mit den kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten seines Heimatlandes nach wie vor bestens vertraut ist. Ins Gewicht f�llt zudem, dass seine heutige Ehefrau und die beiden Kinder sowie seine weiteren Verwandten dort leben; daran vermag auch der Einwand nichts zu �ndern, dass offenbar die Ehefrau des Beschwerdef�hrers im Kosovo in der Zwischenzeit die Scheidung verlangt. Dem Beschwerdef�hrer ist somit zuzumuten, in seine Heimat zur�ckzukehren.
3.1 Der verf�gte Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich als bundesrechtskonform. Die Beschwerde ist somit als unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
3.2 Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientsch�digung ist nicht geschuldet (Art. 68 BGG).