Source: http://www.afp-medienrecht.de/42780.htm
Timestamp: 2018-12-12 02:02:55
Document Index: 45459475

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'EGMR', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15']

In der aktuellen Ausgabe der AfP (Heft 6, Erscheinungstermin: 22. Dezember 2015) lesen Sie folgende BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Gundel, JÃ¶rg, Gemeinschaftseinrichtungen der LÃ¤nder zur Regulierung des Rundfunks â€“ Gefahren fÃ¼r die pluralistische Sicherung der Meinungsvielfalt?, AfP 2015, 485-491
Die Aufsicht Ã¼ber den bundesweit verbreiteten privaten Rundfunk ist gekennzeichnet durch eine intensive Koordination der Landesmedienanstalten, die durch die im RStV vorgesehenen gemeinsamen Organe der Anstalten erfolgt. Diese zuletzt im Jahr 2008 neu geordneten Strukturen ermÃ¶glichen eine einheitliche Aufsicht unter Verzicht auf die zentralistische LÃ¶sung einer gemeinsamen â€œLÃ¤ndermedienanstaltâ€œ; sie fÃ¼hren aber auch dazu, dass die auf Landesebene zumeist bestehenden pluralistischen Gremien an Bedeutung verlieren, weil sie in diese Strukturen schon aus praktischen GrÃ¼nden nicht einbezogen werden kÃ¶nnen. Der Beitrag untersucht vor diesem Hintergrund die Frage, ob eine gruppenpluralistische Legitimation der Privatrundfunkaufsicht geboten ist, oder ob die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer effektiven und staatsfernen Privatrundfunkaufsicht auch auf anderen Wegen erfÃ¼llt werden kÃ¶nnen.
Knothe, Matthias, Gemeinschaftseinrichtungen der LÃ¤nder zur Regulierung des Rundfunks â€“ Gefahren fÃ¼r die pluralistische Sicherung der Meinungsvielfalt?, AfP 2015, 491-499
Der Verfasser untersucht die Frage, ob die von den LÃ¤ndern durch den Rundfunkstaatsvertrag eingesetzten Gemeinschaftseinrichtungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt den verfassungsrechtlichen Vorgaben entsprechen, insbesondere ob die Zusammensetzung der Gremien hinreichend pluralistisch ist. Hierzu bedarf es einer genauen Analyse der Zusammensetzung der Gremien und ihrer Aufgaben.
Paal, Boris P., Ã–ffentlich-rechtliche presseÃ¤hnliche Angebote in Telemedien â€“ Tagesschau-App, AfP 2015, 500-504
FÃ¼r die BetÃ¤tigung der Rundfunkanstalten im Internet statuiert der Rundfunkstaatsvertrag â€“ neben dem sog. Drei-Stufen-Test â€“ ein Verbot von nichtsendungsbezogenen presseÃ¤hnlichen Telemedien. Voraussetzungen, Inhalte und Grenzen der aus diesem Verbot erwachsenden MaÃŸgaben, insbesondere das Vorliegen eines unzulÃ¤ssigen presseÃ¤hnlichen Angebots, standen in der vorliegenden BGH-Entscheidung im Streit.
WeiÃŸ, Johanna, Verbot regionalisierter Werbung zur Sicherung der Medienvielfalt, AfP 2015, 505-509
Mit dem 18. RÃ„ndStV soll zum 1.1.2016 ein Gesetz in Kraft treten, das die regionenspezifische Ausstrahlung von Werbung oder anderen Inhalten in einem zur bundesweiten Verbreitung beauftragten oder zugelassenen Rundfunkprogramm grundsÃ¤tzlich verbietet. Zugleich wird ein Erlaubnisvorbehalt konstituiert, der den LÃ¤ndern die MÃ¶glichkeit gibt, eine Regionalisierung fÃ¼r ihr Landesgebiet zuzulassen. Der Beitrag beschÃ¤ftigt sich mit dem Ziel des 18. RÃ„ndStV, zeigt den Gestaltungsspielraum der BundeslÃ¤nder auf und untersucht, ob und wie das Ziel des 18. RÃ„ndStV erreicht werden kann.
Brost, Lucas, Postmortaler PersÃ¶nlichkeitsschutz â€“ Eine Systematisierung der zivilrechtlichen AnsprÃ¼che, AfP 2015, 510-513
Der postmortale PersÃ¶nlichkeitsschutz hat sich im Laufe der Jahre vor allem durch die Rechtsprechung entwickelt. Der Beitrag ordnet und systematisiert die AnsprÃ¼che, die fÃ¼r den postmortalen PersÃ¶nlichkeitsschutz eine Rolle spielen kÃ¶nnen.
Koreng, Ansgar, Das â€œRecht auf Vergessenâ€œ und die Haftung von Online-Archiven, AfP 2015, 514-518
Der Beitrag setzt sich ausgehend von der Entscheidung des OLG Hamburg v. 7.7.2015 â€“ 7 U 29/12, AfP 2015, 447 ff. mit der Frage auseinander, welche Auswirkungen die EuGH-Entscheidung â€œGoogle Spainâ€œ auf die Haftung der Online-Archive von Presseverlagen hat.
Fricke, Michael, Der neue LÃ¶schungsanspruch â€“ zumutbar oder Zumutung?, AfP 2015, 518-520
Stegmann, Oliver / Stinshoff, Frederike, Haftung fÃ¼r EintrÃ¤ge in Suchmaschinen nach Abgabe von UnterlassungserklÃ¤rungen?, AfP 2015, 521-524
Libor, Christine, Gemeinschaftseinrichtungen der LÃ¤nder zur Regulierung des Rundfunks â€“ Gefahren fÃ¼r die pluralistische Sicherung der Meinungsvielfalt?, AfP 2015, 524-529
Haug, Thomas, EGMR-Rechtsprechung, AfP 2015, 529-530
Eickemeier, Dominik / Hofmann, Ruben A. / Magnus, Hanno, Blick nach BrÃ¼ssel, AfP 2015, 530-533
Witting, JÃ¶rg / JÃ¤ger, Martin, Medienkartellrecht, AfP 2015, 533-535
Libor, Christine, Referentenentwurf zum Urhebervertragsrecht in der Kritik, AfP 2015, 536
Libor, Christine, MedienverbÃ¤nde fordern Bundes-Presseauskunftsgesetz, AfP 2015, 536
Libor, Christine, Neuer Rechtsrahmen fÃ¼r Verwertungsgesellschaften geplant, AfP 2015, 536
Libor, Christine, Stellungnahme des Bundesrates zum TMG-Entwurf, AfP 2015, 536-537
Libor, Christine, Schiedsverfahren zum Leistungsschutzrecht fÃ¼r Verleger gescheitert, AfP 2015, 537
Libor, Christine, Leitlinien fÃ¼r Werbung in Youtube-Videos, AfP 2015, 537
Libor, Christine, Google gewinnt Google-Books-Streit auch in zweiter Instanz, AfP 2015, 537
EuGH v. 21.10.2015 - Rs. C-347/14, Zum Begriff ,Sendungâ€˜ bei Einbindung kurzer Videos in einen Bereich der Website einer im Internet verfÃ¼gbaren Zeitung, AfP 2015, 537-540
BVerfG v. 14.9.2015 - 1 BvR 857/15, Zum Anspruch der Presse auf Zusendung von Gerichtsurteilen, AfP 2015, 540-542
BGH v. 19.3.2015 - I ZR 94/13, Zur Haftung fÃ¼r Ã„uÃŸerungen in einem Hotelbewertungsportal, AfP 2015, 543-547
BGH v. 16.4.2015 - I ZR 69/11, Zu Voraussetzungen und Umfang der Nutzung von BÃ¼chern Ã¼ber elektronische LeseplÃ¤tze, AfP 2015, 547-553
BGH v. 30.4.2015 - I ZR 13/14, Zur Beurteilung der PresseÃ¤hnlichkeit von BeitrÃ¤gen eines genehmigten Telemedienkonzeptes, AfP 2015, 553-560
BGH v. 10.7.2015 - V ZR 206/14, Zum Anspruch auf Herausgabe eines Tonbandes mit Interviewaufzeichnungen, AfP 2015, 560-564
BGH v. 15.9.2015 - VI ZR 175/14, Zum Verbot der Preisgabe von schulischen Begebenheiten eines Kindes, AfP 2015, 564-569
LG Berlin v. 11.6.2015 - 27 O 120/15, Zum Anspruch auf GeldentschÃ¤digung bei Verletzung des PrivatsphÃ¤renschutzes einer Prominenten, AfP 2015, 569-573
VG Berlin v. 23.6.2015 - 21 K 137.14, Zur FilmfÃ¶rderabgabe wegen der Beigabe von Filmen zu Presseerzeugnissen, AfP 2015, 573-575
Degenhart, Christoph, VerÃ¶ffentlichungen zum Informations- und Medienrecht, AfP 2015, 576-579
Literatur, AfP 2015, 579-580
Jetzt neu: Selbststudium nach Â§ 15 FAO mit der AfP, AfP 2015, R3
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 09.12.2015 15:35