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Timestamp: 2016-10-21 22:09:26
Document Index: 334528863

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_549/2010 (29.07.2010)
X._______ reichte f�r das Steuerjahr 2008 keine Steuererkl�rung ein, weshalb er am 21. September 2009 mit einer Ordnungsbusse von Fr. 400.-- bestraft wurde. Am 28. September 2009 wurde er f�r die Staats- und Bundessteuern 2008 nach Ermessen veranlagt. Auf die dagegen erhobene Einsprache trat die Veranlagungsbeh�rde am 20. November 2009 nicht ein, weil es an einer Einsprachebegr�ndung fehlte und eine solche auch nach Belehrung innert Nachfrist nicht nachgereicht worden war. Mit Urteil vom 26. April 2010 wies das Kantonale Steuergericht Solothurn Rekurs und Beschwerde gegen den Einspracheentscheid ab; auf das Erlassgesuch betreffend Ordnungsbusse trat es nicht ein; die Verfahrenskosten von Fr. 100.-- auferlegte es X._______.
Am 24. Juni 2010 wandte sich X._______ unter Bezugnahme auf das Urteil des Verwaltungsgerichts mit als Rekurs bzw. Einsprache bezeichneter, als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten entgegenzunehmender Eingabe ans Bundesgericht. Es ist weder ein Schriftenwechsel noch sind andere Instruktionsmassnahmen angeordnet worden.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Es muss sich dabei um schwei-zerisches Recht handeln (Art. 95 BGG). Soweit der angefochtene Entscheid wie vorliegend (auch) auf kantonalem (Verfahrens)Recht beruht, f�llt praktisch nur die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte in Betracht (vgl. BGE 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), welche spezifischer Geltendmachung und Begr�ndung bedarf (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Begr�ndung hat sachbezogen zu sein; erforderlich ist eine zumindest rudiment�re Auseinandersetzung mit den f�r das Ergebnis ihres Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz.
Das Steuergericht hat erl�utert, dass die Voraussetzungen f�r eine Ermessensveranlagung erf�llt waren, in welcher Form dagegen Einsprache zu erheben war und warum die vom Beschwerdef�hrer verfasste Einsprache einer tauglichen Begr�ndung entbehrte (E. 2 und 3 des angefochtenen Urteils). Alsdann hat es sich mit der Frage der Wiederherstellung der verpassten Einsprachefrist befasst und ist, namentlich nach einer Interpretation des vom Beschwerdef�hrer eingereichten Arztzeugnisses, zum Schluss gekommen, dass die vers�umte Frist zur Einreichung einer formg�ltigen Einsprache nicht wiederhergestellt werden musste (E. 4). Weiter hat es erkl�rt, warum auf die rechtskr�ftigen Veranlagungen 2006 und 2007 nicht zur�ckzukommen war (E. 5) und erkl�rt, was der Beschwerdef�hrer vorzukehren habe, um zu einem Entscheid �ber einen m�glichen Erlass der Ordnungsbusse von Fr. 400.-- zu kommen (E. 6).
Mit seinen allgemein gehaltenen Ausf�hrungen in der Rechtsschrift vom 24. Juni 2010 geht der Beschwerdef�hrer auf die vorstehend wiedergegebenen Erw�gungen des Steuergerichts nicht gezielt ein; jedenfalls sind sie in keiner Weise geeignet aufzuzeigen, inwiefern diese Erw�gungen bzw. das Urteil des Steuergerichts im Ergebnis schweizerisches Recht verletzten; dasselbe gilt in Bezug auf den Kostenspruch der Vorinstanz, den der Beschwerdef�hrer aufgehoben haben m�chte. Die Beschwerde entbehrt offensichtlich einer hinreichenden Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.