Source: https://neu.moses-online.de/pflegegeldk%C3%BCrzung-gro%C3%9Felternpflege
Timestamp: 2019-12-06 19:10:20
Document Index: 10963086

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 36', '§37', '§ 39', '§ 39', '§ 39']

Basiswissen - Pflegegeldkürzung bei Großelternpflege - | Moses Online
§ 27 SGB VIII abs. 2a erläutert, dass ein Anspruch auf Hilfe zur Erziehung nicht dadurch entfällt, dass eine neben den Eltern unterhaltspflichtige Person bereit ist, diese Aufgabe zu übernehmen. Neben den Eltern sind nur die Großeltern eines Kindes dem Kind noch unterhaltsverpflichtet. Eine Unterhaltsverpflichtung erfolgt nur in auf- und absteigender Verwandtenlinie, nicht seitwärts – also Tante und Onkel, Geschwister sind nicht unterhaltsverpflichtet. In Sinne dieses Paragrafen kann es sich also nur um die Großeltern handeln. Großeltern können wie fremde Pflegeeltern den Bedarf der Hilfe zur Erziehung decken. Dies setzt voraus, dass sie bereit und geeignet sind mit dem Jugendamt oder anderen Beteiligten und Helfern im Sinne der § 36 und §37 SGB VIII zusammenzuarbeiten. Der Grund der Unterbringung des Kindes bei den Großeltern ist somit nicht eine reine Familienhilfe sondern muss eine Hilfe für Eltern sein, die eine dem Wohl des Kindes entsprechende Erziehung nicht selbst leisten können. Praktisch ausgedrückt: hätten die Großeltern das Kind nicht aufgenommen wäre es in einer fremden Pflegefamilie untergebracht worden. Großeltern erhalten dann wie alle anderen Pflegeeltern auch im Rahmen der Hilfe zur Erziehung das üblicherweise durch das Jugendamt gewährte Pflegegeld samt möglicher Beihilfen.
Aufgrund der besonderen Unterhaltsposition der Großeltern kann das Pflegegeld nach der Besonderheit des Einzelfalls geringer bemessen werden (§ 39 Abs. 4). Dies setzt eine eingehende Ermessensprüfung in jedem Einzelfall voraus. Diese mögliche Kürzung gilt jedoch nur für den Teilbetrag der Unterhaltszahlungen im Pflegegeld. Der Teilbetrag der Kosten der Erziehung dürfte demnach nicht gekürzt werden. Verpflichtende Unterhaltszahlungen der Großeltern hängen auch davon ab, ob es andere Leistungsverpflichtete gibt z.B. die Eltern, die anderen Großeltern die leisten könnten. Großeltern, die Hilfe zur Erziehung für ihr Enkelkind erhalten sollten daher bei eventuellen Kürzungen des Pflegegeldes entsprechende Überprüfungen anstellen.
§ 39 SGB VIII§ 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen