Source: https://www.rehadat-recht.de/de/hilfsmittel/hilfsmittelgruppen-hilfsmittelbereiche/mobilitaet/rollstuehle-rollstuhlzubehoer/elektrorollstuehle-und-elektromobile/index.html
Timestamp: 2018-12-10 20:07:51
Document Index: 174986485

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 45', '§ 13', '§ 4']

Hilfsmittelbereich Elektrorollstühle und Elektromobile - REHADAT-Recht
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Rechtsprechung zur Versorgung mit Elektrorollstühlen oder Scootern (Elektromobilen) durch die Leistungsträger.
1. zur Detailansicht von Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl - Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V - Anwendungsbereich dieser Vorschrift wird nach § 13 Abs. 3a S. 9 SGB V für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation insgesamt nicht eröffnet
2. zur Detailansicht von Bewilligung einer Beihilfe zu den Aufwendungen für ein Elektromobil Trendmobil Voyage
3. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation aus Anwendungsbereich des § 13 Abs 3a SGB 5 ausgeklammert - Elektrorollstuhl keine Reha-Leistung sondern Hilfsmittelversorgung zum mittelbaren Behinderungsausgleich - Erfordernis eines fiktionsfähigen, hinreichend bestimmten Antrags - begehrte Leistung darf nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs liegen - Rücknahme einer fingierten rechtswidrigen Genehmigung nach § 45 SGB 10
4. zur Detailansicht von Keine vorläufige Versorgung mit einem elektronischen Rollstuhl mit Stehfunktion bei fehlenden Voraussetzungen für eine einstweilige Anordnung
5. zur Detailansicht von Genehmigungsfiktion gem. § 13 Abs. 3a SGB V bei medizinischen Hilfsmittel - Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl
6. zur Detailansicht von Ausschluss der Leistungspflicht der Krankenkasse für die Versorgung des Versicherten mit einem Elektroscooter - Kein Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegenüber der Krankenversicherung - Gebrauchsgegenstand
7. zur Detailansicht von Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl - Genehmigungsfiktion
8. zur Detailansicht von Sozialgerichtliches Verfahren - Erlass einer Regelungsanordnung - Hilfsmittel - Versorgung mit Stehrollstuhl
11. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für ein Elektromobil - selbstbeschaffte Hilfsmittelleistung - unbedingtes Verpflichtungsgeschäft - Zulässigkeit einer Klageänderung
12. zur Detailansicht von Übernahme von Reparaturkosten bei einem Ersatzrollstuhl durch die Krankenversicherung - Überbrückung von Ausfallzeiten bei Reparatur eines notwendigen Hilfsmittels
13. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Anspruch auf Übernahme der Kosten für ein Elektrofahrzeug trotz Nichtlistung im Hilfsmittelverzeichnis - Rechtsmissbräuchliche Anzweiflung der Verkehrseignung
15. zur Detailansicht von Gründe für einen Anspruch auf eine dauerhafte Zweitversorgung mit einem Elektrorollstuhl - Leistungspflicht der Krankenkasse für Instandsetzungs- und Reparaturkosten an einem Ersatzrollstuhl
16. zur Detailansicht von Charakteristika eines Krankenfahrstuhls - keine Beihilfefähigkeit eines Elektromobils
17. zur Detailansicht von Kein zusätzlicher Anspruch auf einen Elektrorollstuhl bei Versorgung mit einem behindertengerechten Kfz
18. zur Detailansicht von Antrag auf Zulassung der Berufung - Subsidiaritätsprinzip des Beihilferechts - Hilfsmittelversorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung - Sachleistungsprinzip - Kostenerstattung - Restbetrag - Beihilfe
19. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl bei fehlender Fahrtüchtigkeit
20. zur Detailansicht von Fahrerlaubnispflicht eines sog. motorisierten Krankenfahrstuhls
VG Saarlouis - 10 K 242/09 - 27.05.2010
21. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Anspruch auf einen Elektrorollstuhl - ständiges Angewiesensein auf eine Begleitperson
22. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Versorgung mit einem elektrischen Krankenfahrzeug - Basisausgleich
23. zur Detailansicht von Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und weiteren Zusatzausrüstungen
24. zur Detailansicht von Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl für die selbstständige Mobilität im Nahbereich
25. zur Detailansicht von Kein Leistungsanspruch gegenüber der Krankenkasse zur Reparatur eines Elekrorollstuhls - Kein Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz
26. zur Detailansicht von Keinen Anspruch auf einstweiligen Rechtsschutz - Kostenübernahme für einen Elektrorollstuhl durch die Krankenkasse
27. zur Detailansicht von Zum einstweiligen Rechtsschutz bei der Versorgung mit einem Elektrorollstuhl mit Mundsteuerung
28. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf einstweilige Anordnung - Versorgung mit einem Elektrorollstuhl mit Mundsteuerung
29. zur Detailansicht von Elektroscooter unterfallen im Gegensatz zu Rollstühlen regelmäßig nicht dem ermäßigten Steuersatz
30. zur Detailansicht von Kein Anspruch auf Versorgung mit einem Elektromobil der 12- bzw. 15 km/h-Version
31. zur Detailansicht von Einstweilige Anordnung - Versorgung mit einem Elektrorollstuhl
32. zur Detailansicht von Ausstattung einer blinden und gehbehinderten Krankenversicherten mit einem zweisitzigen Elektromobil
33. zur Detailansicht von Krankenversicherung - keine Versorgung mit einem Elektrorollstuhl als Hilfsmittel bei krankheitsbedingt aufgehobener Fähigkeit zur Teilnahme am Straßenverkehr
34. zur Detailansicht von Kostenübernahme für einen Rollstuhl mit Stehvorrichtung
35. zur Detailansicht von Kostenübernahme für einen 10 km/h schnellen Elektrorollstuhl durch die Krankenversicherung
36. zur Detailansicht von Klageart für Leistungen der privaten Pflegeversicherung - Abgrenzung der Leistungspflicht der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung für Hilfsmittel - Hilfsmittel für den Behinderungsausgleich
37. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Hilfsmittel - Versorgung mit einem Elektrorollstuhl zum Aufrichten
38. zur Detailansicht von Zum Anspruch auf einen Elektrorollstuhl - Fahreignung
39. zur Detailansicht von Keine Wahlmöglichkeit zwischen neubeschafftem Elektromobil und gebrauchtem Elektrorollstuhl
40. zur Detailansicht von Sachleistung - Kostenerstattung - Wirtschaftlichkeitsgebot - Elektrorollstuhl - Höchstgeschwindigkeit
41. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Anspruch auf Versorgung mit einem zweisitzigen Elektrofahrzeug
42. zur Detailansicht von Anspruch auf Kostenübernahme für einen Elektrorollstuhl
43. zur Detailansicht von Anspruch auf die Versorgung mit einem Elektrorollstuhl (10 km/h-Version)
44. zur Detailansicht von Private Pflegeversicherung - Kein Anspruch auf Elektrofahrstuhl
45. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Elektrorollstuhl - Ladestromkosten - Geringsfügigkeitsgrenze
46. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Hilfsmittel - zweisitziges Elektrofahrzeug
47. zur Detailansicht von Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebskosten eines Hilfsmittels - Kostentragung - Ladestrom - Elektrorollstuhl
48. zur Detailansicht von Kriegsopferversorgung - Hilfsmittelversorgung - elektrischer Rollstuhl mit einer Geschwindigkeit von bis zu 10 km/h
49. zur Detailansicht von Fahrerlaubnisfreiheit von 'motorisierten Krankenfahrstühlen gemäß § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FeV gilt auch für nichtbehinderte Fahrzeugführer
50. zur Detailansicht von Krankenversicherung - Versorgung - gehbehinderter Versicherter - Elektro-Rollstuhl - Standardausführung