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Timestamp: 2018-12-12 19:33:18
Document Index: 348189244

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 6', '§ 7']

Artikel 1 1. BImSchV18ÄndV Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung Erste Verordnung zur
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Artikel 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (1. BImSchV18ÄndV k.a.Abk.)
V. v. 09.02.2006 BGBl. I S. 324 (Nr. 7); Geltung ab 14.02.2006
Artikel 1 Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 14. Februar 2006 18. BImSchV § 6 (neu), § 6, § 7, Anhang
Die Sportanlagenlärmschutzverordnung vom 18. Juli 1991 (BGBl. I S. 1588, 1790) wird wie folgt geändert:
Nach § 5 wird folgender § 6 eingefügt:
„§ 6 Zulassung von Ausnahmen
Die zuständige Behörde kann für internationale oder nationale Sportveranstaltungen von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse Ausnahmen von den Bestimmungen des § 5 Abs. 5, einschließlich einer Überschreitung der Anzahl der seltenen Ereignisse nach Nummer 1.5 des Anhangs, zulassen. Satz 1 gilt entsprechend auch für Verkehrsgeräusche auf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb der Sportanlage durch das der Anlage zuzurechnende Verkehrsaufkommen nach Nummer 1.1 Satz 2 des Anhangs einschließlich der durch den Zu- und Abgang der Zuschauer verursachten Geräusche."
Die bisherigen §§ 6 und 7 werden §§ 7 und 8.
Im Anhang werden in Nummer 1.1 die Sätze 2 und 3 durch folgende Sätze ersetzt:
„Verkehrsgeräusche einschließlich der durch den Zu- und Abgang der Zuschauer verursachten Geräusche auf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb der Sportanlage durch das der Anlage zuzuordnende Verkehrsaufkommen sind bei der Beurteilung gesondert von den anderen Anlagengeräuschen zu betrachten und nur zu berücksichtigen, sofern sie nicht im Zusammenhang mit seltenen Ereignissen (Nummer 1.5) auftreten und im Zusammenhang mit der Nutzung der Sportanlage den vorhandenen Pegel der Verkehrsgeräusche rechnerisch um mindestens 3 dB(A) erhöhen. Hierbei ist das Berechnungsund Beurteilungsverfahren der Verkehrslärmschutzverordnung vom 12. Juni 1990 (BGBl. I S. 1036) sinngemäß anzuwenden. Lediglich die Berechnung der durch den Zu- und Abgang der Zuschauer verursachten Geräusche erfolgt nach diesem Anhang."
Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. BImSchV18ÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. BImSchV18ÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
V. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1468
Artikel 1 2. BImSchV18ÄndV
... Sportanlagenlärmschutzverordnung vom 18. Juli 1991 (BGBl. I S. 1588, 1790), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Februar 2006 (BGBl. I S. 324) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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