Source: https://www.coloursandcities.com/agb/
Timestamp: 2019-11-13 12:15:58
Document Index: 74219422

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 13', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 203', '§ 5', '§ 13', '§ 13', '§ 15']

AGB › COLOURS & CITIES
+++SUMMER SALE+++
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) von der
(im Folgenden: „Anbieter“) gelten für alle Bestellungen im Online-Shop unter www.coloursandcities.com / .com/en (im Folgenden: „Online-Shop“). Der Kunde hat die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Ihre jeweils geltende Fassung kann zudem unter www.coloursandcities.com unter der Rubrik „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bzw. „AGB“ abgerufen werden.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Anbieter und Kunden im Zusammenhang mit dessen Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Auftragsbestätigung des Anbieters (vgl. § 3 Abs. 4 und 5 dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Etwaige diesen AGB widersprechende eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Der Vertragstext wird nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs daher nicht mehr aufgerufen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die maßgebliche Webseite während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken.
1. Das Warenangebot des Anbieters richtet sich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen in Deutschland. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Warensortiments befugt.
2. Der Verkauf im Online-Shop erfolgt ausschließlich an Endverbraucher und nur in handelsüblichen Mengen.
1. Abbildungen und Beschreibungen im Online-Shop dienen lediglich der Präsentation der Ware. Die Präsentation der Waren des Anbieters im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2. Bestellung über das Internet: Der Kunde kann Produkte aus dem Produktangebot des Anbieters auswählen und seinem „Warenkorb“ hinzufügen, indem er das Feld „In den Warenkorb“ anwählt. Wechselt der Kunde in den Warenkorb, so hat er dort die Möglichkeit; die dem Warenkorb hinzugefügten Artikel zu prüfen und von dort aus in den Bezahlvorgang einzusteigen. In diesem Zusammenhang wird der Kunde gebeten, persönliche Daten anzugeben (einschließlich der Daten betreffend den Zahlvorgang).
Im letzten Schritt des Bezahlvorgangs, und nach Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbestimmung, hat der Kunde die Möglichkeit, seinen Einkauf abzuschließen. Indem der Kunde das Feld „Jetzt kaufen“ anklickt, schließt er den Bestellvorgang für die im Warenkorb befindliche Ware ab und gibt dem Anbieter gegenüber ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Eingang der Bestellung des Kunden beim Anbieter wird dem Kunden via E-Mail bestätigt (im Folgenden: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung stellt keine rechtswirksame Annahmeerklärung des Anbieters dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung ordnungsgemäß an den Anbieter übermittelt worden ist.
Der Abschluss des Vertrages erfolgt erst durch die Annahme der Bestellung durch den Anbieter in Form einer weiteren, gesonderten E-Mail, mit welcher die Auslieferung der Ware bestätigt wird („Auftragsbestätigung“).
3. Telefonische Bestellung: Der Kunde kann unter der im Online Shop angegebenen Telefonnummer die Waren des Online Shops telefonisch bestellen. Hierzu muss er telefonisch angeben, welche Ware er bestellen möchte und dabei seinen Namen, Adresse, Emailadresse und Kreditkartennummer angeben.
Diese Bestellung stellt das Angebot des Kunden da. Der Abschluss des Vertrags erfolgt erst durch die Annahme der Bestellung durch den Anbieter durch den Versand einer Bestellbestätigung per Email an die vom Kunden angegebene Emailadresse.
§ 4 Einrichtung eines persönlichen Kundenkontos
1. Um den Bestellvorgang im Online-Shop zu vereinfachen, kann der Anbieter dem Kunden die Gelegenheit bieten, sich zu registrieren und ein persönliches Kundenkonto einzurichten. Wenn der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, werden die von ihm im Zusammenhang mit der Einrichtung des Kundenkontos übermittelten Daten erfasst und gespeichert. Für den Fall der Einrichtung eines Kundenkontos ist es nicht mehr erforderlich, die betreffenden Daten im Falle von Bestellungen jeweils gesondert im Rahmen des Bestellprozesses einzugeben, vielmehr werden die Daten automatisch in den jeweiligen Bestellvorgang eingebunden – sofern diese Daten vom Kunden angegeben wurden.
2. Um als Kunde registriert zu werden und ein Kundenkonto anzulegen, muss der Kunde sich online registrieren und folgende Pflichtangaben tätigen: Vornamen, Familienname, Wohnanschrift, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse. Sobald der Kunde das Feld „Speichern“ anklickt, werden diese Angaben gespeichert. Die Nutzung dieser Daten erfolgt ausschließlich entsprechend den Bestimmungen des Anbieters zum Datenschutz, insbesondere seiner Datenschutzerklärung (vgl. § 13 Abs. 2 und 3 dieser AGB).
3. Nach der Speicherung des persönlichen Kundenkontos erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, mit welcher bestätigt wird, dass sein Kundenkonto eingerichtet wurde. Die E-Mail-Adresse des Kunden dient als Benutzerkennung für das Kundenkonto. Während der Einrichtung des Kundenkontos wird der Kunde aufgefordert, ein persönliches Passwort auszuwählen. Der Kunde hat die Möglichkeit dieses Passwort bei jedem Aufruf seines Kundenkontos zu ändern. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort jederzeit geheim zu halten und sicher zu verwahren, insbesondere das Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist zudem verpflichtet, den Anbieter zu informieren, wenn er erfährt oder den Verdacht hegt, dass sein Kundenkonto unbefugt benutzt wird oder wenn sein Kundenkonto Dritten zugänglich wird. Der Kunde haftet für jede unbefugte Nutzung seiner Kundenkennung und seines Passwortes, es sei denn, der Kunde hat die betreffende Nutzung nicht zu vertreten; eine Haftung des Kunden ist zudem für Schäden ausgeschlossen, welche nach Zugang einer Mitteilung des Kunden gemäß § 4 Abs. 3 Satz 7 dieser AGB entstehen.
4. Der Anbieter ist befugt, das Kundenkonto des Kunden nach Zugang einer Mitteilung gemäß § 4 Abs. 3 Satz 7 dieser AGB sowie für den Fall, dass der Anbieter von Umständen Kenntnis erlangt, welche den begründeten Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung eines Kundenkontos auslösen, vorläufig zu sperren.
Das Widerrufsrecht gilt für alle Produkte mit Ausnahme von „personalisierten Produkten“ und Unterwäsche. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sofern die Bestellung telefonisch erfolgt ist, kann auch der Widerruf unter der gleichen Telefonnummer getätigt werden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Per Telefon: +49(0)511 – 219 314 25
Per Fax: +49(0)511 – 219 314 25
info@coloursandcities.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Jegliche Labels, egal ob angenäht oder zusätzlich an dem Produkt befestigt (bspw. Hängelabels), dürfen nicht abgetrennt oder entfernt werden. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 6 Lieferung der Produkte und Rücksendekosten
1. Die im Online-Shop angebotenen Produkte werden in die EU geliefert. Ein weltweiter Versand ist im Einzelfall möglich. Der Anbieter behält sich den Ausschluß bestimmter Versandländer vor.
2. Die bestellten Produkte werden an die vom Kunden während des Bestellvorgangs bzw. anlässlich der Einrichtung des persönlichen Kundenkontos angegebene Lieferanschrift des Kunden geliefert. Etwaige Schäden, die sich infolge der Angabe einer fehlerhaften oder unvollständigen Lieferanschrift durch den Kunden ergeben, insbesondere vergebliche und/oder zusätzliche Versandkosten, gehen zu Lasten des Kunden. Für Nachteile, welche dem Kunden infolge der Angabe einer fehlerhaften oder unvollständigen Lieferanschrift entstehen, insbesondere etwaige Nachteile wegen eines verzögerten Bezugs der Ware, ist der Anbieter nicht verantwortlich.
3. Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Soweit im Online-Shop nicht abweichend angegeben, beträgt die Lieferzeit für eine Standardlieferung ca. drei bis fünf Werktage, für eine Expresslieferung ca. ein bis zwei Werktage.
4. Ist der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die von Seiten des Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, kann der Anbieter vom Kaufvertrag zurücktreten. Der Anbieter wird den Kunden im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines anbieterseitigen Rücktritts wird dieser dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5. Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht gemäß § 5 dieser AGB Gebrauch macht, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
1. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und inklusive Versand innerhalb der EU. Für über den Online-Shop bestellte Waren gelten die Preise des Tages der Bestellung. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben.
2. Trotz höchster Sorgfalt des Anbieters kann es dazu kommen, dass im Online-Shop präsentierte Ware mit einem fehlerhaften Preis ausgezeichnet ist. Ebenso kann es trotz höchster Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden, dass in Auftragsbestätigungen des Anbieters fehlerhafte Preise angegeben werden. Sollte der Online-Shop und/oder die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist der Anbieter zur Anfechtung des Kaufvertrages berechtigt, wobei der Anbieter seinen betreffenden Irrtum zu beweisen hat. Bereits erfolgte Zahlungen des Kunden werden im Falle der Anfechtung unverzüglich erstattet.
3. Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt per Vorkasse (Banküberweisung bzw. Sofortüberweisung), PayPal oder Kreditkarte. Bei telefonischer Bestellung ist ausschliesslich die Zahlung per Kreditkarte möglich.
4. Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe der Bestellung durch den Kunden der Betrag auf der Kreditkarte des Kunden reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte des Kunden erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, zu welchem der Anbieter die Ware an den Kunden versendet. Etwaige Rückzahlungsforderungen des Kunden werden vom Anbieter dem Kreditkartenkonto des Kunden gutgeschrieben.
1. Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde, auch für den Fall, dass Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden sollen, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen er aufrechnen will, rechtskräftig festgestellt, vom Anbieter anerkannt oder unstrittig sind.
2. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
1. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu, wonach er zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt ist, in dessen Rahmen er zwischen Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen kann. Der Anbieter kann die gewählte Art der Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn jene mit unverhältnismäßigen Kosten für ihn verbunden ist. Schlägt die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehl oder ist sie ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, bei nicht unerheblichem Mangel vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz geltend zu machen.
2. Hat der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter den Mangel selbst zu beseitigen versucht, hierdurch jedoch vergrößert oder weitere Mängel verursacht, ist die Mängelhaftung insoweit ausgeschlossen.
3. Mängelansprüche an neu hergestellten Waren verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Übergabe der Ware. Bei einem Austausch der Ware durch den Anbieter oder den Hersteller im Rahmen der Nacherfüllung verlängert sich die Gewährleistungsfrist für Mängelansprüche nicht; § 203 BGB bleibt hiervon unberührt.
4. Der Kundendienst des Anbieters ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:
5. Sämtliche Gewährleistungsrechte, etwaige Garantieansprüche und sonstigen Rechte des Kunden, insbesondere das Widerrufsrecht gemäß § 5 dieser AGB, gelten ausschließlich für solche Ware, die unmittelbar über den Online-Shop bestellt worden ist. Wenn der Kunde COLOURS & CITIES Produkte in einem Einzelhandelsgeschäft, über eine andere Website oder in einer anderen Verkaufsstätte erworben hat (Einzelhandelsgeschäft, andere Website und andere Verkaufsstätte im Folgenden: „Drittverkäufer“), hat der Kunde etwaige Ansprüche im Verhältnis zum betreffenden Drittverkäufer geltend zu machen.
1. Der gesamte Inhalt der Webseiten unter www.coloursandcities.com / .com/en und www.designers.coloursandcities.com / .com/en insbesondere einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Tonaufnahmen und Software (im Folgenden: „Inhalte“), ist Eigentum der COLOURS & CITIES-Unternehmensgruppe, seiner Lizenznehmer oder Content-Provider. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und sonstige Verarbeitungen der Inhalte, einschließlich der Verwendung der Inhalte, insbesondere auf Plattformen wie unter www.ebay.de, sind nicht gestattet.
2. Alle Markenzeichen auf den angegebenen Webseiten (insbesondere Marken, Logos und Embleme) sind – soweit nichts anderes angegeben ist – Markenzeichen oder eingetragene Markenzeichen der COLOURS & CITIES GmbH, seiner Lizenznehmer oder der Lizenzgeber des Anbieters. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung der COLOURS & CITIES GmbH ist es nicht gestattet, die Markenzeichen weder ganz noch teilweise zu kopieren, zu ändern, wieder zu veröffentlichen, hoch zu laden, zu versenden, zu übertragen, zu vertreiben oder in sonstiger Form zu nutzen oder zu vervielfältigen.
1. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
2. Der Anbieter schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).
3. Die Regelungen dieses #12 gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 13 Persönliche Angaben und Datenschutz
1. Hinsichtlich der Eingabe von Informationen im Online-Shop, stellt der Kunde sicher, dass er seine wahre Identität benutzt und dass alle erteilten Informationen im Zeitpunkt der Erteilung wahr, präzise, aktuell und vollständig sind. Der Kunde ist verpflichtet seine Angaben zu korrigieren, sollte er feststellen, dass eine oder mehrere übermittelte Informationen falsch oder nicht mehr gültig sind. Verstößt der Kunde gegen seine Pflichten gemäß § 13 Abs. 1 Sätze 1, 2 dieser AGB, so haftet der Anbieter nicht für hieraus resultierende nachteilige Folgen, insbesondere Schäden des Kunden; gesetzliche Ansprüche des Anbieters im Übrigen bleiben unberührt.
2. Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) wird der Anbieter ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem jener seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.
2. Die Schriftform im Sinne dieser AGB wird auch durch Fax und E-Mail gewahrt.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 15 Hinweis auf die EU-Plattform zur Streitbeilegung (OS-Plattform)