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Timestamp: 2016-10-21 22:02:52
Document Index: 317898238

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 134', 'BGE', 'Art. 132', 'Art. 104', 'Art. 105', 'Art. 134', 'Art. 8', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

I 700/06 (15.06.2007)
W.________, 1972, Beschwerdef�hrer,
Der 1972 geborene W.________, gelernter Werkzeugmaschinist, ist seit Anfang 1995 als Fr�ser in der Firma X.________ AG angestellt. Zudem f�hrt er seit 1998 als Landwirt einen eigenen Betrieb. Am 22. Mai 2001 zog er sich bei einem Arbeitsunfall eine schwere Schnittverletzung am rechten Fuss zu. Im Juni 2002 meldete er sich unter Hinweis auf persistierende Beschwerden aus dieser Verletzung f�r Hilfsmittel und eine Invalidenrente bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Thurgau sprach ihm Berufsberatung zu. Hingegen verneinte sie nach Abkl�rungen zum medizinischen und zum erwerblichen Sachverhalt mit Verf�gung vom 22. Oktober 2004 eine Rentenberechtigung mangels eines anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades. Daran hielt die Verwaltung mit Einspracheentscheid vom 4. Januar 2006 fest.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst W.________ sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, ohne sich weiter zur Sache zu �ussern. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.2 Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde am 1. Juli 2006 noch nicht h�ngig war, sind hingegen die auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen, f�r Streitigkeiten um Leistungen der Invalidenversicherung geltenden Anpassungen von Art. 132 und Art. 134 OG anwendbar (Ziff. III des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 �ber die �nderung des IVG; BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395). Gepr�ft wird daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich �berschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 Abs. 2 OG, in Kraft gestanden ab 1. Juli 2006, in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG). Zudem ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 134 OG in der ab 1. Juli 2006 g�ltig gewesenen Fassung).
Im angefochtenen Entscheid sind die Bestimmungen �ber die Begriffe Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) sowie �ber die Voraussetzungen und den Umfang des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 1 [in den vor und ab 2004 geltenden Fassungen]) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Erw�gungen �ber die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen mittels der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), durch Prozentvergleich (BGE 114 V 310 E. 3a S. 313 mit Hinweisen) und nach dem ausserordentlichen Bemessungsverfahren (erwerblich gewichteter Bet�tigungsvergleich; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 f. mit Hinweisen) sowie �ber die Aufgabe des Arztes bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f., je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
3.1.1 Gem�ss den f�r das Bundesgericht verbindlichen (E. 1.2 hievor) und auch nicht umstrittenen Feststellungen im angefochtenen Entscheid h�tte der Versicherte im Jahr 2003 ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung als angestellter Fr�ser Fr. 72'660.- und zus�tzlich aus dem selber gef�hrten Landwirtschaftsbetrieb Fr. 7242.- verdient. Dies ergibt - vorl�ufig - ein hypothetisches Einkommen ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) von Fr. 79'902.-.
3.1.2 Das kantonale Gericht hat weiter erwogen, gem�ss dem landwirtschaftlichen Abkl�rungsbericht vom 28. September 2004 habe die Ehefrau des Versicherten wegen dessen gesundheitlicher Beeintr�chtigung ihre eigene Erwerbst�tigkeit als Angestellte beim Unternehmen Y._________ aufgegeben, um im Landwirtschaftsbetrieb des Versicherten mithelfen zu k�nnen. Die Abkl�rungsperson habe mit dieser Begr�ndung das dadurch weggefallene Erwerbseinkommen der Ehefrau von j�hrlich Fr. 22'000.- zum Valideneinkommen des Beschwerdef�hrers hinzugerechnet, welches sich damit auf Fr. 101'902.- erh�ht habe. Dabei sei indessen ausser Acht gelassen worden, dass in der Zwischenzeit zwei Kinder (Jahrgang 2002 und 2003) hinzugekommen und zu betreuen seien. Die Ehefrau habe denn auch selber ausgesagt, dass sie die Stelle beim Unternehmen Y.________ aufgegeben habe, um im Betrieb des Ehemannes mithelfen, zu den Kindern schauen und den Haushalt besorgen zu k�nnen. Ob der weggefallene Lohn der Ehefrau dennoch vollumf�nglich dem Valideneinkommen des Beschwerdef�hrers zuzurechnen sei, k�nne aber offen bleiben, da sich auch bejahendenfalls kein Rentenanspruch ergebe.
3.2 Beim trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommen (Invalideneinkommen) rechnete die Vorinstanz zun�chst Fr. 4271.- aus dem Landwirtschaftsbetrieb an. Sodann z�hlte sie den im Jahr 2003 tats�chlich erzielten Lohn als angestellter Fr�ser von Fr. 60'427.- hinzu. Dabei �usserte sie insofern einen Vorbehalt, als sie festhielt, die Differenz zu dem beim Valideneinkommen ber�cksichtigten Verdienst aus der Fr�ser-T�tigkeit von Fr. 72'660.- sei aufgrund der medizinischen Akten nicht ohne weiteres als invalidit�tsbedingt zu betrachten.
Die Gegen�berstellung des Invalideneinkommens von demnach gesamthaft Fr. 64'698.- (Fr. 60'427.- als angestellter Fr�ser und Fr. 4271.-) mit dem Valideneinkommen von - einschliesslich des weggefallenen Lohns der Ehefrau - Fr. 101'902.- f�hrt zu einem Invalidit�tsgrad, der mit 36,5 % unter den f�r eine Invalidenrente mindestens vorausgesetzten 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) liegt. Das kantonale Gericht liess unter Hinweis auf dieses Ergebnis die Frage, ob gegebenenfalls auch die Aufgabe des Landwirtschaftsbetriebes und eine anderweitige Eingliederung vorzuziehen w�re, offen.
3.3 In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird eingewendet, eine Aufgabe des Landwirtschaftsbetrieb w�re unzumutbar. Sodann habe die Vorinstanz beim Invalideneinkommen zu Unrecht Einnahmen aus der Landwirtschaft angerechnet. Tats�chlich k�nne der Versicherte aber aus seinem Betrieb keine Nettoeink�nfte mehr erzielen, werde der gesundheitsbedingte Aufwand f�r eine Aushilfe und f�r landwirtschaftliche Maschinen mitber�cksichtigt. Das Invalideneinkommen beschr�nke sich demnach auf den Lohn als Fr�ser von Fr. 60'427.-. Im Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 101'902.- ergebe sich ein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von gerundet 41 %.
Streitig und zu pr�fen ist, ob der f�r eine Invalidenrente mindestens erforderliche Invalidit�tsgrad von 40 % erreicht ist.
Dabei steht aufgrund des angefochtenen Entscheides fest, dass der Versicherte aus dem Landwirtschaftsbetrieb seit dessen �bernahme im Jahr 1998, soweit �berhaupt, nur geringe Erwerbseinkommen erzielt hat, welche bei weitem nicht existenzsichernd waren und durch den Lohn aus der zus�tzlich ausge�bten unselbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit um ein Vielfaches �bertroffen wurden. Sodann ergibt sich nach Eintritt des Gesundheitsschadens ein positives Betriebsergebnis nur dann, wenn der Wegfall des eigenen Erwerbseinkommens der Ehefrau und die geltend gemachten Kosten f�r eine dar�ber hinaus erforderliche Aushilfe ausgabenseitig nicht einberechnet werden.
Invalidenversicherungsrechtlich ist nun aber von einer versicherten Person im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu erwarten, dass sie eine auch nicht ann�hernd existenzsichernde selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufgibt, wenn sich dadurch ein rentenausschliessendes Einkommen aus einer anderen, zumutbaren T�tigkeit erreichen l�sst. Dies ist selbst dann zumutbar, wenn - wie hier geltend gemacht wird - die versicherte Person bei einer Aufgabe der selbstst�ndigen T�tigkeit zu gew�rtigen hat, get�tigter Investitionen verlustig zu gehen. Denn es ist nicht Aufgabe der Invalidenversicherung, die Aufrechterhaltung eines - aus invalidit�tsfremden Gr�nden - nicht eintr�glichen Gewerbes sicherzustellen.
Wird nach diesen Grunds�tzen vorgegangen, bel�uft sich das Invalideneinkommen ohne Landwirtschaftsbetrieb auf Fr. 60'427.-. Sodann ist der Einkommenswegfall der Ehefrau von Fr. 22'000.- beim Valideneinkommen nicht anzurechnen, womit dieses Fr. 79'902.- betr�gt. Die Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen f�hrt zu einem Invalidit�tsgrad von (gerundet) 24 %, womit klar kein Rentenanspruch besteht. Es muss daher nicht weiter darauf eingegangen werden, ob dem Beschwerdef�hrer aus medizinischer Sicht im Sinne des erw�hnten Vorbehaltes der Vorinstanz (E. 3.2 hievor) auch eine Erh�hung des Erwerbseinkommens aus der unselbstst�ndigen T�tigkeit zumutbar w�re, was einen noch niedrigeren Invalidit�tsgrad zur Folge h�tte.
Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, der Ausgleichskasse Grosshandel + Transithandel, Reinach, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.