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Timestamp: 2019-10-18 12:43:15
Document Index: 391113767

Matched Legal Cases: ['Art. 22', 'Art. 5', 'Art. 18', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 18', 'Art. 2', 'Art. 21', 'Art. 3', 'Art. 2']

0.192.110.03 Übereinkommen vom 21. November 1947 über die Vorrechte und Immunitäten der Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (mit Anhängen) Anhang XV
0.231.14 Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 (mit Prot. betreffend die Entwicklungsländer) Art. 22
0.232.111.131 Stockholmer Zusatzvereinbarung vom 14. Juli 1967 zum Madrider Abkommen über die Unterdrückung falscher oder irreführender Herkunftsangaben auf Waren Art. 5 [Inkrafttreten der Zusatzvereinbarung]
0.232.112.3 Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 Art. 18 [Übergangsbestimmungen]
Art. 1 [Errichtung eines besonderen Verbandes â€“ Hinterlegung der Marken beim Internationalen Büro â€“ Begriffsbestimmung des Ursprungslandes]
0.232.112.8 Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 Art. 1 [Einrichtung eines besonderen Verbandes â€“ Annahme der Internationalen Klassifikation â€“ Sprachen]
Art. 16 [Übergangsbestimmungen]
0.232.112.9 Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Genf am 13. Mai 1977 Art. 1 Bildung eines besonderen Verbandes; Annahme einer internationalen Klassifikation, Begriffsbestimmung und Sprachen der Klassifikation
0.232.121.3 Abkommen von Locarno vom 8. Oktober 1968 zur Errichtung einer Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle Art. 1 Errichtung eines besonderen Verbandes; Annahme einer Internationalen Klassifikation
0.232.143.1 Strassburger Abkommen vom 24. März 1971 über die internationale Klassifikation der Erfindungspatente Art. 2 Begriffsbestimmung der Klassifikation
0.232.145.1 Budapester Vertrag vom 28. April 1977 über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren Art. 18 Unterzeichnung und Sprachen des Vertrags
0.420.336.1 Abkommen vom 1. April 2009 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit (mit Anhängen) Anlage I
0.423.11 Vollzugsübereinkommen vom 20. Mai 1976 über den Austausch von technischen Informationen betreffend Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Reaktorsicherheit Art. 2 Geistiges Eigentum
0.423.131 Satzung vom 19. August 2015 des ERIC Europäische Spallationsquelle (ESS) (mit Anhängen) Art. 21 Schutz der Rechte des geistigen Eigentums und Datenschutz
0.424.11 Abkommen vom 5. Dezember 2014 für wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft zur Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizont 2020» und an das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung in Ergänzung zu «Horizont 2020» sowie zur Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an den ITER-Tätigkeiten von «Fusion for Energy» (mit Anhängen) Art. 3 Rechte und Pflichten in Bezug auf geistiges Eigentum
0.741.826.8 Kooperationsabkommen vom 18. Dezember 2013 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die europäischen Satellitennavigationsprogramme (mit Anhängen) Art. 2 Begriffsbestimmungen
Zum SeitenanfangLetzte Aktualisierung: 18.10.2019