Source: https://www.moeckmuehl.de/rathaus-service/bauleitplanung
Timestamp: 2020-08-07 04:26:19
Document Index: 34695967

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 10', '§ 4', '§ 2', '§ 44', '§ 1', '§ 1']

Bauleitplanung: Stadt Möckmühl
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Bauleitplanung Stadt Möckmühl
Bebauungsplan „Züttlingen – Nord, 2. Erweiterung – 1. Änderung“ in Möckmühl-Züttlingen
Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 30.06.2020 beschlossen, folgenden Bebauungsplan für Möckmühl aufzustellen.
Der Bebauungsplan „Züttlingen Nord, 2.Erweiterung“ wurde mit Satzungsbeschluss vom
21.12.2017 rechtsverbindlich.
Das Plangebiet liegt am nördlichen Ortsrand von Möckmühl-Züttlingen und umfasst circa
1,2 ha. Der Geltungsbereich wird im Süden durch das allgemeine Wohngebiet „Züttlingen-
Nord, 1. Erweiterung“ und im Westen durch das Bebauungsgebiet „Züttlingen-Nord, 1. Änderung“
begrenzt. Im Osten und Norden schließen sich landwirtschaftliche Flächen an. Die detaillierten
Grenzen sind der Plandarstellung zu entnehmen.
Bei der Planaufstellung wurden bei der Gestaltung der unbebauten Flächen der Baugrundstücke
kleine Stützmauern zur Geländeanpassung zugelassen, da man davon ausging, dass dort
Gebäude mit Kellergeschossen entstehen und somit keine größeren Geländeanpassungen
notwendig gewesen wären. Nachdem nun die Erschließung fertig gestellt ist, besteht der Bedarf
bei den Bauquartieren BQ 14 -19, aufgrund der Topographie notwendige Stützmauern
zuzulassen, da dort bereits Gebäude ohne Keller gebaut und Geländeanpassungen in Form
von Stützmauern realisiert wurden.
Die Stadt Möckmühl beabsichtigt durch die Planänderung den Wünschen der Bauwilligen und
Bauplatzeigentümern zu entsprechen und diesbezüglich die Planungsvoraussetzungen zu
Inhalt der Änderung des Bebauungsplanes
Der Textteil für den Bebauungsplan in Abschnitt II. Örtliche Bauvorschriften 5. „Geländeveränderungen“ wird angepasst. Ebenso wird in der Begründung der Abschnitt 7.3 „Gestaltung der unbebauten Flächen der Baugrundstücke“ angepasst.
Diese Veröffentlichung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens besagt, dass die Stadt Möckmühl beabsichtigt, für das genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen und dass der Gemeinderat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen hat. Durch diese Bekanntmachung sollen die betroffenen Eigentümer möglichst frühzeitig erfahren, dass ihr Grundstück in ein Bebauungsplanverfahren einbezogen werden soll. Es empfiehlt sich, vor dem Abschluss von Rechtsgeschäften über die beteiligten Grundstücke und die Vorbereitung von Baumaßnahmen bei der Stadt Möckmühl anzufragen. Diese Bekanntmachung bedeutet jedoch nicht, dass der Bebauungsplan öffentlich ausliegt und bei der Stadt Möckmühl eigesehen werden kann. Das wird zu gegebener Zeit unter der Überschrift „Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung“ oder „Öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen“ im Amtsblatt der Stadt Möckmühl bekannt gegeben werden.
Bei dem vorliegenden Geltungsbereich handelt es sich um eine vorläufige Umgrenzung. Es obliegt der Planungshoheit des Gemeinderats im weiteren Bebauungsplanverfahren den Geltungsbereich zu verändern und dadurch Grundstücke einzubeziehen oder auszuklammern oder den Aufstellungsbeschluss insgesamt aufzuheben, wenn dies aus der technischen Abklärung oder einem öffentlichen Interesse erforderlich wird. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf die Einbeziehung eines Grundstückes bzw. auf die Fertigstellung des Bebauungsplanes, solange der Bebauungsplan nicht rechtsverbindlich ist.
Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Lageplan vom 02.06.2020.
Möckmühl, 09.07.2020
gez. Stammer, Bürgermeister
Bebauungsplan Züttlingen Nord
Inkrafttreten des Bebauungsplanes „Brandhölzle – 3. Bauabschnitt“
Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches in Verbindung mit dem § 4 der Gemeindeordnung für Baden – Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 25.5.2020 den Bebauungsplan „Brandhölzle – 3. Bauabschnitt“ in Möckmühl als Satzung beschlossen.
Bebauungsplan Brandhölzle 3
1. Fortschreibung 1999 9. Änderung des Flächennutzungsplans
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1. Fortschreibung 1999 10. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP)
Planteil zu Teil 1 Begründung zum Flächennutzungsplan 1999 1. Fortschreibung 10. Änderung
FNP_Möckmühl_10.1 Änderung
FNP_Möckmühl_10.2 Änderung
FNP_Möckmühl_10.3 Änderung
FNP_Möckmühl_10.4 Änderung
FNP_Möckmühl_10.5 Änderung
FNP_Möckmühl_10.6 Änderung
FNP_Möckmühl_10.7 Änderung
Einleitung Bebauungsplanverfahren "Alte Gärtnerei"
Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat gemäß § 2 Abs. 1 BauGB am 17.12.2019 beschlossen, folgenden Bebauungsplan für Möckmühl aufzustellen.
Bebauungsplan „Alte Gärtnerei“ in Möckmühl-Züttlingen
Die Aufstellung des Bebauungsplans „Alte Gärtnerei“ wird durch die anhaltende Nachfrage nach Baugelände im Ortsteil Züttlingen erforderlich. Momentan sind im Ortsteil Züttlingen für Bauwillige keine öffentlichen Baugrundstücke frei verfügbar, das letzte große Beugebiet „Züttlingen-Nord, 2 Erweiterung“ ist in kürzester Zeit bereits nahezu vollständig aufgesiedelt worden. Gleichzeitig hält die Nachfrage nach Wohnbauland unvermindert an. Um die Entwicklung des Stadtteils und dessen Infrastruktur zu sichern, und der Bevölkerung Wohnbaugrundstücke anbieten zu können, sollen attraktive Wohnbauflächen geschaffen werden. Zur Nutzbarmachung der innerörtlichen Fläche „Alte Gärtnerei“ ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.Das Plangebiet befindet sich im südlichen Ortsbereich von Möckmühl-Züttlingen.
Im Geltungsbereich sind folgende Flurstücke ganz oder teilweise (t) erfasst:
770 (t)
770/1 (t)
775- 826 (t)
1821/1 (t)
1. Diese Veröffentlichung über die Einleitung des Bebauungsplanverfahrens besagt, dass die Stadt Möckmühl beabsichtigt, für das genannte Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen und dass der Gemeinderat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen hat. Durch diese Bekanntmachung sollen die betroffenen Eigentümer möglichst frühzeitig erfahren, dass ihr Grundstück in ein Bebauungsplanverfahren einbezogen werden soll. Es empfiehlt sich, vor dem Abschluss von Rechtsgeschäften über die beteiligten Grundstücke und die Vorbereitung von Baumaßnahmen bei der Stadt Möckmühl anzufragen. Diese Bekanntmachung bedeutet jedoch nicht, dass der Bebauungsplan öffentlich ausliegt und bei der Stadt Möckmühl eingesehen werden kann. Das wird zu gegebener Zeit unter der Überschrift „Bebauungspläne mit Bürgerbeteiligung“ oder „Öffentliche Auslegung von Bebauungsplanentwürfen“ im Amtsblatt der Stadt Möckmühl bekannt gegeben werden.
2. Bei dem vorliegenden Geltungsbereich handelt es sich um eine vorläufige Umgrenzung. Es obliegt der Planungshoheit des Gemeinderats im weiteren Bebauungsplanverfahren den Geltungsbereich zu verändern und dadurch Grundstücke einzubeziehen oder auszuklammern oder den Aufstellungsbeschluss insgesamt aufzuheben, wenn dies aus der technischen Abklärung oder einem öffentlichen Interesse erforderlich wird. Es besteht also kein Rechtsanspruch auf die Einbeziehung eines Grundstückes bzw. auf die Fertigstellung des Bebauungsplanes, solange der Bebauungsplan nicht rechtsverbindlich ist.
3. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem Lageplan (PDF) vom 02.12.2019.
Möckmühl, 16.01.2020
Entwurf des Bebauungsplanes „Brandhölzle, 3. Bauabschnitt“ - öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat der Stadt Möckmühl hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.12.2019 den Entwurf des Bebauungsplanes „Brandhölzle, 3. Bauabschnitt“ und die für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes entworfenen bauplanungsrechtlichen Festsetzungen gebilligt und zur Auslegung bestimmt.
Der Bebauungsplanentwurf und die bauplanungsrechtlichen Festsetzungen vom 04.12.2019 sowie die Begründung, örtliche Bauvorschriften und der Umweltbericht mit integrierter Grünordnungsplanung jeweils gefertigt durch das Büro Wick+Partner, Stuttgart und der Beitrag zur speziellen artenschutzrechtlicher Prüfung, gefertigt durch das Büro für Landschaftsplanung Koch, Bietigheim-Bissingen, mit den jeweils eingearbeiteten Anpassungen entsprechend dem Beschluss des Gemeinderates vom 17.12.2019, sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen werden in der Zeit vom
Freitag, den 24. Januar 2020 bis Montag, den 24. Februar 2020 - je einschließlich – im Rathaus Möckmühl, Zimmer 201, Hauptstraße 23, 74219 Möckmühl während der Dienststunden öffentlich ausgelegt.
Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen als PDF-Dateien verfügbar:
Umweltbericht mit integrierter Grünordnungsplanung, sowie Bestand- und Maßnahmenplanung
vom 04.12.2019, jeweils gefertigt durch das Büro Wick+Partner, Stuttgart
Artenschutzrechtliche Potenzialanalyse vom 11.04.18, gefertigt durch die Büros Wick + Partner und Koch
Formblatt zur Natura 2000- Vorprüfung vom 04.12.2019, gefertigt durch die Büro Wick + Partner
Beitrag zur Speziellen Artenschutzrechtlichen Prüfung gem. § 44 BNatSchG vom 08.03.2019, gefertigt durch das Büro für Landschaftsplanung Koch (siehe Unten: Ausliegende Gutachten, Pläne, Texte -Punkte 8-14)
Schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan „Brandhölzle 3. Bauabschnitt“ vom 20.08.2018, gefertigt durch das Büro SoundPLAN GmbH
Ergebnisse der Schallpegelmessungen des Hochbehälters in Möckmühl vom 16.09.19, gefertigt
durch das Büro SoundPLAN GmbH
Im Umweltbericht – ebenso wie in der Begründung – werden die Bestandssituation und die Auswirkungen auf die Schutzgüter Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaftsbild/ Erholung, Pflanzen/Tiere und biologische Vielfalt, Mensch/Gesundheit und Kultur- und Sachgüter sowie die Wechselwirkungen untereinander erläutert und beschrieben.
Die Eingriffsbewertung wird in der folgenden Auflistung ersichtlich:
Schutzgut und Bewertung des Eingriffs:
Boden - erheblich
Wasser - erheblich
Klima/Luft - nicht erheblich
Pflanzen/Tiere und biologische Vielfalt - erheblich
Mensch/Gesundheit - nicht erheblich
Landschaftsbild/Erholung - nicht erheblich
Kultur-/Sachgüter - nicht erheblich
Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern - nicht erheblich
Folgende umweltbezogenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu den Belangen der Schutzgüter gingen ein:
Das Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau gibt in seiner Stellungnahme vom 05.11.2018 den Hinweis, dass Verkarstungserscheinungen im Plangebiet nicht auszuschließen sind. Mit einem oberflächennahen saisonalen Schwinden und Quellen des Verwitterungsbodens ist zu rechnen. Sollte eine Versickerung des anfallenden Oberflächenwassers zulässig sein, wird auf das Arbeitsblatt DWA-A 138 (2005) verwiesen und im Einzelfall die Erstellung eines hydrologischen Versickerungsgutachtens empfohlen. Weiterhin wird der Hinweis gegeben, dass bei der Anlage von Versickerungseinrichtungen auf ausreichenden Abstand zu Fundamenten zu achten ist (Gefahr der Ausspülung lehmerfüllter Spalten). Ferner werden objektbezogene Baugrunduntersuchungen gemäß DIN EN 1997-2 bzw. DIN 4020 empfohlen. Bei Beachtung der Beschränkungen der Rechtsverordnung für das Wasserschutzgebiet Zone III werden aus hydrologischer Sicht keine Bedenken geäußert.
Das Regierungspräsidium Stuttgart, Raumordnung weist in seiner Stellungnahme vom 13.11.2018 hin, dass das Plangebiet im Vorbehaltsgebiet für Erholung gemäß Plansatz 3. 2. 6. 1 (G) Regionalplan Heilbronn-Franken 2020 liegt. In den Vorbehaltsgebieten für Erholung sollen die natürlichen und kulturellen Erholungsvoraussetzungen in ihrem räumlichen Zusammenhang erhalten werden. Den Belangen der landschaftlichen Erholungseignung ist bei der Abwägung mit konkurrierenden, raumbedeutsamen Maßnahmen ein besonderes Gewicht beizumessen. Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft und der räumliche Zusammenhang der Erholungsräume sollen erhalten und regional bedeutsamen Kulturdenkmalen ein entsprechendes Umfeld bewahrt werden.
Das Landratsamt Heilbronn weist in seiner Stellungnahme vom 14.11.2018 darauf hin, dass das Plangebiet in unmittelbarer Nähe zu verschiedenen Schutzgebieten (FFH – Gebiet, Landschaftsschutzgebiet, Biotope Biotopverbund). Durch die Aufstellung des Bebauungsplans darf es zu keinen Beeinträchtigungen der genannten Schutzgebiete kommen. Bezüglich des angrenzenden FFH-Gebiets ist FFH- Vorprüfung durchzuführen.
Außerdem weist das Landratsamt Heilbronn hin, dass das Plangebiet in Wasserschutzgebietszone III liegt und die Flurbilanz ausschließlich Vorrangflächen der Stufe II ausweist. Zudem wird vom Landratsamt Heilbronn darauf hingewiesen, dass § 1a (2) BauGB einen sparsamen und schonenden Umgang mit Boden, sowie § 1 (5) BauGB den Vorrang der Innenentwicklung fordert. Insbesondere sollten Ermittlungen zu Brachflächen, Leerstand bei Gebäuden, Baulücken und Nachverdichtung angestellt werden. Landwirtschaftlich genutzte Flächen sollen nur im notwendigen ‚Umfang um genutzt werden. Die Notwendigkeit der Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen soll nachvollziehbar begründet werden.
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland weist in seiner Stellungnahme vom 15.11.2018 auf die erforderliche Plausibilitätsprüfung des Bauflächenbedarfsnachweises und einer Mindes-Bruttowohnfläche von 45 Einwohnern/Hektar.
Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.
Möckmühl, den 16.01.2020
Ausliegende Gutachten, Pläne, Texte als PDF-Dateien
01. Planzeichnung zum Bebauungsplan
02. Textteil Brandhölzle
03. Begründung Brandhölzle,3.BA
04. Umweltbericht mit intergr. Grünordnungsplanung
05. Bestandsplan Biotoptypen
06. Maßnahmen Grünordnungsplan Lageplan Brandhölzle
07. Lageplan externe Maßnahmenfläche
08. Artenschutzfachliche_Potenzialanalyse
09. Spezielle Artenschutzprüfung Text
10. Faunistische Untersuchungen zum B-Plan Brandhölzle 3.BA Karte
11. Spezielle Artenschutzprüfung Breitfluegelfledermaus
12. Spezielle Artenschutzprüfung Grosser Abendsegler
13. Spezielle Artenschutzprüfung Grosses Mausohr
14. Spezielle Artenschutzprüfung Zwergfledermaus
15. Formblatt Natura 2000 Vorprüfung
16. Schalltechnische Untersuchung
17. Ergebnisse der Schallpegelmessung des Hochbehälters
Für den Planbereich ist das Plankonzept vom 10.09.2018 des Büros Zoll Architekten, Stuttgart maßgebend. Er ergibt sich aus dem beigefügten Kartenausschnitt. Zur Karte (PDF)
Textteil zum Bebauungsplan „IM HAAG“ mit Örtlichen Bauvorschriften (PDF)