Source: http://www.jurablogs.com/topic/markenanwalt
Timestamp: 2017-12-11 02:39:21
Document Index: 187005112

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 308', 'BGH', '§ 23', 'Art. 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 93']

MARKENANWALT - JuraBlogs
Markenrecht – Automobilhersteller Abarth erfolgreich gegen Wortbildmarke Barth Automobile Der italienische Automobilhersteller Abarth ist aus seiner Wortmarke „Abarth“ erfolgreich gegen die Wortbildmarke „Barth Autombile“ vorgegangen. Trotz nur durchschnittlicher Kennzeichnungskraft bestehe bestehe bei der Wortmarke Verwechslungsgefahr. Die Streitmarken seien hochgradig ähnlich.
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemann- 29 Leser - November 14, 2017 10:26am
… Filesharing -Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (16 S 4/16) Rechtsanwalt Jüdemann vor dem Landgericht Berlin erfolgreich. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 8. November 2016 die Berufung der G & G Media Foto-Film GmbH zurück gewiesen und ein Urteil des AG Charlottenburg bestätigt. Nach Ansicht des Landgerichts…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemann- 138 Leser - November 14, 2016 2:44pm
… Urheberrecht – EuGH zur angemessenen Vergütung beim Verleih von E-Books (C-174/15) Der Verleih von E-Books ist ohne Einwilligung der Verlage nicht möglich. In den Niederlanden ist dies ähnlich. Der EuGH hat aktuell entschieden, dass das Verleihen elektronischer Bücher unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemann- 96 Leser - November 11, 2016 8:37am
… Markenrecht Berlin – BGH: Santander unterliegt Sparkassen im Streit um rote Farbmarke Niederlage für Santander: laut einer aktuellen Presseerklärung des Bundesgerichtshofs muss der „Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.“, seine rote Farbmarke (30211120) nicht löschen. Zwei Unternehmen aus der spanischen Santander-Gruppe hatten die Löschung…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemannin Markenrecht- 104 Leser - July 21, 2016 11:01am
… Der Grundsatz, dass allein wegen der Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Bestandteil keine zur Verwechslungsgefahr führende Zeichenähnlichkeit angenommen werden kann, ist nicht ohne weiteres und einschränkungslos auf die Fallkonstellation übertragbar, dass der potentiell kollisions-begründende schutzunfähige Bestandteil nicht in der Klage…
… Urheberrecht Berlin – Werbung für Werk greift in Verbreitungsrecht ein – Wagenfeld Leuchte und Al Di Miola Bereits das Angebot von nicht autorisierten Werken greift in das Verbreitungsrecht der Rechteinhaber ein. In zwei aktuellen Entscheidungen hatte der BGH über das Angebot einer Wagenfeld Leuchte eines italienischen Herstellers und einer DVD…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemannin Medienrecht- 82 Leser - November 9, 2015 3:35pm
Markenrecht – „dateformore“ für Datingservice nicht eintragungsfähig (BPatG
… Markenrecht – „dateformore“ für Datingservice nicht eintragungsfähig (BPatG BPatG Beschluss vom 5. Juni 2015 (26 W (pat) 3/15) dateforemore Es macht stets Sinn, vor einer Markenanmeldung eine erfahrene Kanzlei zu kontaktieren. Viele Markenanmeldungen scheitern, da die begehrten Zeichen beschreibend sind und keine Unterscheidungskraft besitzen…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemannin Markenrecht- 51 Leser - October 26, 2015 12:11pm
… Anspruch aus einer Marke entschieden, auf die der Kläger sich im Rechtsstreit zur Begründung seines Anspruchs nicht gestützt hat, sondern die er nur neben ande-ren Marken zur Darstellung seines Markenbestands angeführt hat, stellt dies einen Verstoß gegen § 308 ZPO dar, der im Revisionsverfahren von Amts wegen zu beachten ist. BGH URTEIL I ZR 105/14 vom…
… a) Eine gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG zulässige Angabe liegt vor, wenn ein Fahrzeug (hier: Porsche) nach seinem Inverkehrbringen von einem Tuning-Unternehmen (hier: TECHART) verändert und das veränderte Fahrzeug von diesem sodann unter der Nennung der Marke des Herstellers und der Bezeichnung des Tuning-Unternehmens zum Kauf angeboten wird (hier…
fiXmarke.dein Markenrecht Abmahnung- 62 Leser - July 23, 2015 1:25pm
… Deutsches Bankgeheimnis rechtswidrig, das es einem Bankinstitut unbegrenzt und bedingungslos gestattet, eine Auskunft nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie zu Geistigem und gewerblichem Eigentum über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers unter Berufung auf das Bankgeheimnis zu verweigern. URTEIL DES GERICHTSHOFS (Vierte Kammer) 16…
… Markenrecht: Nivia Blau – BGH hebt Entscheidung des BPatG auf (I ZB 65/13) Wie die Pressestelle des Bundesgerichtshofs aktuell berichtet, hat der erste Senat des BGH die Entscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit der die Löschung der blauen Farbmarke (Nivea) angeordnet wurde. Somit kann Beiersdorf erst einmal durchatmen. Der BGH hat…
Kai Jüdemann/ Rechtsanwalt Kai Jüdemann- 72 Leser - July 9, 2015 8:11am
…Eine Markenanmeldung ist einfach Eine Markenanmeldung – wie ein Hauskauf – erscheint nur auf den ersten Blick einfach. Tatsächlich ist die Markenanmeldung als solche auch leicht zu bewerkstelligen. Dafür muss lediglich ein bestimmtes Formular ausgefüllt werden und die Ausfüllhinweise beachtet sein. Rechtliche Fallstricke der Markenanmeldung Damit…
fiXmarke.dein Markenrecht- 117 Leser - June 15, 2015 11:28am
…Die internationale Zuständigkeit nach der Brüssel I-VO bei Markenverletzungen>h2> Die Annahme einer Verletzungshandlung im Sinne von Art. 93 Abs. 5 der Verordnung (EG) 40/94 setzt ein aktives Verhalten des Verletzers voraus. International zuständig sind deshalb die Gerichte des Mitgliedstaates, in dem sich der Vorfall, der der behaupteten…
fiXmarke.de- 36 Leser - May 13, 2015 6:42am
3d Marke 3d Marken Abkürzung Abmahnanwalt Abmahnung Absolute Schutzhindernisse Aktuelle Urteile Amtliche Gebühren Anmeldung Anwalt Anwalt Hannover Anwalt Markenrecht Berlin Anwalt Medienrecht Berlin Auskunft Auskunftsanspruch Auskunftsklage Bankgeheimnis Benutzung Beschaffenheitsangabe Beschreibend Beschreibende Angabe Beschwerde Bgh Bildmarke Bildmarken Bundesgerichtshof Bundespatentgericht Bösgläubige Markenanmeldung Deutsche Marke Deutsche Marken Deutschland Dpma Dreidimensionale Marke Eingetragene Marke Einstweilige Verfügung Eintragung Erschöpfung Eu Marke Eu Markenrecht Eugh Fachanwalt Farbmarke Gemeinschaftsmarke Hinterlegung Hörmarke Ige Internationale Zuständigkeit Kanzlei Klasseneinteilung (Nizza) Kollektivmarke Lego Löschung Löschungsverfahren Marke Marke Anmelden Marke Eintragen Marke Schützen Marken Markenamt Markenanmeldung Markenanmeldungen Markenbenutzung Markenbranchen Markeneintragung Markenformen Markengesetz Markeninhaber Markenlöschung Markenname Markenpiraterie Markenrecherche Markenrecht Markenrechte Markenrechtsverletzung Markenregister Markenregistrierung Markenschutz Markenverfahrensrecht Markenverletzung Namensschutz Nizza Patent Porsche Rechnung Rechtsanwalt Rechtsbeschwerde Registrierung Schutzfähige Marken Schutzschrift Slogans Sparkasse Unterscheidungskraft Urheberrecht Verkehrsdurchsetzung Warnung Widerspruch Widerspruchsfrist Widerspruchsverfahren Wortmarke Wortmarken