Source: https://www.arbeitsschutzgesetze.com/verordnungen/bildschirmarbeitsverordnung/
Timestamp: 2019-02-18 20:17:52
Document Index: 167085004

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 5', '§ 6', '§ 84', 'Art. 7', 'Art. 5', '§ 3']

Bildschirmarbeitsverordnung – BildscharbV – Arbeitsschutzgesetz
1 Bildschirmarbeitsverordnung
1.1 Welche Regelungen gibt es?
1.2 Welche Rechte hat ein Mitarbeiter?
1.3 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Bildschirmarbeitsverordnung – BildscharbV)
1.3.1 § 1 Anwendungsbereich
1.3.2 § 2 Begriffsbestimmungen
1.3.3 § 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen
1.3.4 § 4 Anforderungen an die Gestaltung
1.3.5 § 5 Täglicher Arbeitsablauf
1.3.6 § 6 Untersuchung der Augen und des Sehvermögens
1.3.7 § 7 (weggefallen)
1.3.8 Anhang über an Bildschirmarbeitsplätze zu stellende Anforderungen
Seit dem Jahr 1996 berücksichtigt der Gesetzgeber die drastische Zunahme von Bildschirmarbeitsplätzen in der Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV). Arbeitsschutzgesetze (ArbSchG) verpflichten Arbeitgeber, die Gefährdung der Arbeitnehmer bei Bildschirmarbeit zu senken.
Eine Analyse ergab, dass im Jahr 2005 in Deutschland rund 10 Millionen Bundesbürgerinnen und -bürger einen Beruf ausübten, der an Büro- oder Desktop-PCs gebunden war. In § 5 und § 6 der Bildschirmarbeitsverordnung ist unter anderem geregelt, dass Arbeitsplätze mit Bildschirmgeräten auf ihre Gefährdung hin mit Betriebsrat, Personalräten und dem Arbeitgeber eingestuft werden müssen. Außerdem soll in regelmäßigen Abständen das Sehvermögen der Arbeitnehmer untersucht werden, wobei die Bildschirmarbeit zur Entlastung mit anderen Aufgaben kombiniert werden soll.
Wichtige Regelungen finden sich ebenfalls in der Norm ISO 9241. Die Bildschirmarbeit soll als Interaktion zwischen Mensch und Computer so einfach wie möglich gehalten werden. Die Norm ISO 9241 besagt, dass die Konzeption der Büroeinrichtung wie auch die Entwicklung der Hard- und Software Gesundheitsschäden minimieren sollen. Dies bedeutet gleichfalls, dass die eingesetzte Software an die Aufgaben zugeschnitten sein muss.
Bestimmungen in der DIN 66234 legen es nahe, dass die Hardware beispielsweise flimmerfrei sein und eine gesunde Kopfhaltung ermöglicht werden soll. Im weitesten Sinne soll die Bildschirmarbeit gebrauchstauglich sein. In weiteren Unterkategorien sind Angaben zur Farbgebund des Arbeitsplatzes oder selbst klimatische Angaben zu finden, die bei Bildschirmarbeit eine Temperatur von durchschnittlich 22 º C empfehlen.
Welche Rechte hat ein Mitarbeiter?
Die Gesetze im Sinne des Arbeitsschutzes sind bundesweit einzuhalten. Ob ein Mitarbeiter bei Verstößen Rechte hat, hängt jedoch von der Berufsgruppe ab. Ein Maschinenführer mit einem Bildschirm im Führerhaus fällt beispielsweise nicht unter die Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV), ähnlich ergeht es auch Mitarbeitern an der Kasse oder Busfahrern.
Arbeitsschutzgesetze greifen bei Berufsgruppen, die hauptberuflich an ortsfesten Bildschirmgeräten arbeiten müssen. Kommt ein Arbeitnehmer den Regelungen nicht nach, hat der Arbeitnehmer das Recht, sich nach § 84 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) bei den zuständigen Kontrollämtern zu beschweren. Hersteller sind ebenfalls verpflichtet, die Arbeitsplatzausstattung ergonomisch zu gestalten. Die letzte Änderung der Bildschirmarbeitsverordnung trat vor 5 Jahren in Kraft.
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Bildschirmarbeitsverordnung – BildscharbV)
Vollzitat: „Bildschirmarbeitsverordnung vom 4. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1843), die zuletzt durch Artikel 7 der Verordnung vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768) geändert worden ist“
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 18.12.2008 I 2768
Diese Verordnung dient in Verbindung mit dem Arbeitsschutzgesetz der Umsetzung folgender Richtlinie: Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (ABl. EG Nr. L 156 S. 14).
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 270/90 (CELEX Nr: 390L0270) +++ Die V wurde als Artikel 3 der V v. 4.12.1996 I 1841 (ArbSchEGRLUmsV) von der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist gem. Art. 5 dieser V mWv 20.12.1996 in Kraft getreten.
(4) Das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, das Bundesministerium der Verteidigung oder das Bundesministerium der Finanzen können, soweit sie hierfür jeweils zuständig sind, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und, soweit nicht das Bundesministerium des Innern selbst zuständig ist, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern bestimmen, daß für bestimmte Tätigkeiten im öffentlichen Dienst des Bundes, insbesondere bei der Bundeswehr, der Polizei, den Zivil- und Katastrophenschutzdiensten, dem Zoll oder den Nachrichtendiensten, Vorschriften dieser Verordnung ganz oder zum Teil nicht anzuwenden sind, soweit öffentliche Belange dies zwingend erfordern, insbesondere zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit. In diesem Fall ist gleichzeitig festzulegen, wie die Sicherheit und der Gesundheitsschutz der Beschäftigten nach dieser Verordnung auf andere Weise gewährleistet werden.
4. sonstigen Arbeitsmitteln, sowie die unmittelbare Arbeitsumgebung.
2. wenn die Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 3 ergibt, daß durch die Arbeit an diesen Arbeitsplätzen Leben oder Gesundheit der Beschäftigten gefährdet ist, spätestens jedoch bis zum 31. Dezember 1999.
1. die spezifischen Erfordernisse des Bildschirmarbeitsplatzes oder Merkmale der Tätigkeit diesen
Anforderungen entgegenstehen oder
2. der Bildschirmarbeitsplatz entsprechend den jeweiligen Fähigkeiten der daran tätigen Behinderten unter Berücksichtigung von Art und Schwere der Behinderung gestaltet wird und dabei Sicherheit und Gesundheitsschutz auf andere Weise gewährleistet sind.
Der Arbeitgeber hat die Tätigkeit der Beschäftigten so zu organisieren, daß die tägliche Arbeit an
Bildschirmgeräten regelmäßig durch andere Tätigkeiten oder durch Pausen unterbrochen wird, die jeweils die Belastung durch die Arbeit am Bildschirmgerät verringern.
10. Der Arbeitstisch beziehungsweise die Arbeitsfläche muß eine ausreichend große und reflexionsarme Oberfläche besitzen und eine flexible Anordnung des Bildschirmgeräts, der Tastatur, des Schriftguts und der sonstigen Arbeitsmittel ermöglichen. Ausreichender Raum für eine ergonomisch günstige Arbeitshaltung muß vorhanden sein. Ein separater Ständer für das Bildschirmgerät kann verwendet werden.
14. Am Bildschirmarbeitsplatz muß ausreichender Raum für wechselnde Arbeitshaltungen und –bewegungen vorhanden sein.
21.3 Die Systeme müssen den Benutzern die Beeinflussung der jeweiligen Dialogabläufe ermöglichen
sowie eventuelle Fehler bei der Handhabung beschreiben und deren Beseitigung mit begrenztem Arbeitsaufwand erlauben.
22. Ohne Wissen der Benutzer darf keine Vorrichtung zur qualitativen oder quantitativen Kontrolle