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Timestamp: 2016-10-22 21:45:55
Document Index: 240934465

Matched Legal Cases: ['Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 49', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 50', 'BGE', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 34', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 42', 'Art. 7', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 58', 'Art. 62', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 54', 'Art. 64', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 49', 'Art. 34', 'Art. 7', 'Art. 17', 'Art. 54', 'Art. 64']

140 II 28926. Auszug aus dem Urteil der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung i.S. A. gegen Migrationsamt und Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
2C_873/2013 vom 25. M�rz 2014
Art. 50 al. 1 let. a LEtr; le droit du conjoint � l'octroi et � la prolongation de la dur�e de validit� d'une autorisation de s�jour subsiste lorsque l'union conjugale a dur� au moins trois ans et que l'int�gration est r�ussie. Selon une interpr�tation grammaticale, historique, syst�matique et t�l�ologique de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr, le d�lai de trois ans pr�vu par cette disposition ne peut pas �tre constitu� par l'addition de plusieurs unions conjugales plus courtes. Il n'y a pas de lacune de la loi qui n�cessiterait d'�tre combl�e par le juge (consid. 3.1-3.7). Au surplus, pour qu'il existe un droit au sens de l'art. 50 al. 1 let. a LEtr, la condition d'une union conjugale d'une dur�e d'au moins de trois ans et celle d'une int�gration r�ussie doivent �tre remplies cumulativement (consid. 3.8). Faits � partir de page 290
A. A.a. A., geboren 1984, Staatsangeh�riger von Bangladesh, reiste am 23. April 2004 in die Schweiz ein, wo er erfolglos um Asyl nachsuchte. Am 12. Dezember 2005 heiratete er die 1960 geborene Schweizerin B., worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich erteilt wurde. Am 10. November 2006 zog das Ehepaar in den Kanton Aargau, wo A. ebenfalls eine Aufenthaltsbewilligung erhielt. Nachdem er am 12. Juli 2007 allein in den Kanton Z�rich zur�ckgekehrt war, beantragte er dort die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Da B. dem Migrationsamt mitgeteilt hatte, dass die Ehegemeinschaft am 19. Januar 2007 aufgegeben worden sei, wies das Amt mit rechtskr�ftiger Verf�gung vom 13. November 2007 das Gesuch ab. Die Ehe von A. und B. wurde am 12. Februar 2008 geschieden.
A.b. Am 7. Mai 2008 heiratete A. die urspr�nglich aus Jamaika stammende Schweizer B�rgerin C., worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung f�r den Kanton Z�rich erteilt wurde, letztmals verl�ngert bis zum 6. Mai 2012. Am 18. Januar 2011 gebar C. einen Sohn. Mit rechtskr�ftigem Urteil des Bezirksgerichts B�lach vom 25. Mai 2011 wurde festgestellt, dass A. nicht der Vater des Kindes ist; dieses wurde am 30. Mai 2011 vom Schweizer B�rger D. anerkannt. Auf Anfrage des Migrationsamts teilte C. mit, die eheliche Wohngemeinschaft sei etwa im Dezember 2009 aufgegeben worden. A. seinerseits teilte mit, die Ehegemeinschaft sei im Dezember 2010 aufgegeben worden.
A.c. Mit Verf�gung vom 14. Juni 2012 wies das Migrationsamt A.s Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung ab.
B. Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 16. M�rz 2013; Urteil des Verwaltungsgerichts vom 21. August 2013 [...]).
BGE 140 II 289 S. 291Das Bundesgericht weist die gegen das letztgenannte Urteil erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ab.
3. Zu pr�fen ist zun�chst der Anspruch aufgrund von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG (SR 142.20).
3.1 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz lebte der Beschwerdef�hrer in der Schweiz mit seiner ersten Ehefrau vom 12. Dezember 2005 bis mindestens 19. Januar und l�ngstens 17. Juli 2007 zusammen, mithin l�ngstens ca. ein Jahr und sieben Monate; mit seiner zweiten Ehefrau lebte er vom 7. Mai 2008 bis Dezember 2010 zusammen, mithin w�hrend zwei Jahren und sieben Monaten. Keine der beiden ehelichen Gemeinschaften erreichte die dreij�hrige Dauer gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; zusammengerechnet erg�ben sich jedoch mehr als drei Jahre. Die Vorinstanz geht davon aus, dass f�r die Berechnung der Dreijahresfrist mehrere k�rzere Ehen nicht zusammengerechnet werden k�nnen. Der Beschwerdef�hrer bringt demgegen�ber vor, er erf�lle die Voraussetzungen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Streitig und zu pr�fen ist somit in erster Linie, ob f�r die Berechnung der Dreijahresdauer mehrere k�rzere Dauern zusammengerechnet werden k�nnen. Das Bundesgericht hat diese Frage in den Urteilen 2C_73/2012 vom 25. M�rz 2013 E. 2.2.3 und 2C_405/2013 vom 8. Mai 2013 E. 3.3.1 offengelassen. Sie ist hier zu beantworten. Ergibt sich die Antwort nicht aus dem Gesetz oder seiner Auslegung (Art. 1 Abs. 1 ZGB), l�ge eine L�cke vor, welche analog zu Art. 1 Abs. 2 ZGB durch richterliche Rechtssch�pfung zu f�llen w�re (BGE 122 I 253 E. 6 S. 254 ff.; BGE 99 V 19 E. 2 S. 21 f.).
3.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimmung. Ist der Text nicht ganz klar und sind verschiedene Auslegungen m�glich, so muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden unter Ber�cksichtigung aller Auslegungselemente, namentlich von Sinn und Zweck sowie der dem Text zugrunde liegenden Wertung. Wichtig ist ebenfalls der Sinn, der einer Norm im Kontext zukommt. Vom klaren, d.h. eindeutigen und unmissverst�ndlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, wenn triftige Gr�nde daf�r vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt. Solche Gr�nde k�nnen sich aus der BGE 140 II 289 S. 292Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Sinn und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit andern Vorschriften ergeben (BGE 140 II 129 E. 3.2 S. 131; BGE 139 V 66 E. 2.2 S. 68; BGE 138 V 86 E. 5.1 S. 94 mit Hinweisen).
3.3 Nach dem Wortlaut des Gesetzes muss "die Ehegemeinschaft" ("l'union conjugale", "l'unione coniugale") mindestens drei Jahre bestanden haben. Der grammatikalische Singular legt nahe, dass die Dreijahresfrist f�r eine einzelne Ehegemeinschaft gilt, nicht f�r mehrere zusammen.
3.4.1 Die Botschaft des Bundesrates (vom 8. M�rz 2002 zum AuG, BBI 2002 3709 ff.) sah den heute in Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG statuierten Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach dreij�hriger Ehegemeinschaft und bei guter Integration noch nicht vor. Vielmehr beschr�nkte sich der Gesetzesentwurf darauf, den Weiterbestand des Aufenthaltsrechts eines ausl�ndischen Ehegatten nach Aufl�sung der ehelichen Gemeinschaft dann zu gew�hrleisten, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 49 des Gesetzesentwurfes; entspricht Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt (BBl 2002 3754 Ziff. 1.3.7.6), diese L�sung entspreche weitgehend dem vom Nationalrat gutgeheissenen Vorschlag zur Parlamentarischen Initiative Goll �Rechte f�r Migrantinnen� (96.461). Diese Initiative war damit begr�ndet worden, gewaltbetroffene ausl�ndische Frauen m�ssten zwangsweise zu einem gewaltt�tigen Ehemann zur�ckkehren, wenn sie nicht die Ausweisung aus der Schweiz riskieren wollten; eine Trennung oder Scheidung komme f�r sie nicht in Frage, weshalb M�nner ihre Vorrechte sehr gut zu missbrauchen w�ssten (BBl 1999 2775). Die Botschaft zum AuG f�hrte weiter aus (a.a.O., Ziff. 1.3.7.6):
"Ein weiterer Aufenthalt in der Schweiz kann sich etwa dann als erforderlich erweisen, wenn der in der Schweiz lebende Ehepartner verstorben ist oder wenn aufgrund der gescheiterten Ehe die famili�re und soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark erschwert wird. Dies gilt auch, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, zu denen eine enge Beziehung besteht und die in der Schweiz gut integriert sind. Zu ber�cksichtigen sind jedoch stets auch die Umst�nde, die zur Aufl�sung der Gemeinschaft gef�hrt haben. Steht fest, dass die im Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammenleben in ihrer Pers�nlichkeit ernstlich gef�hrdet ist und ihr eine Fortf�hrung der ehelichen Beziehung nicht l�nger zugemutet werden kann, ist dies beim Entscheid besonders in Rechnung zu stellen. BGE 140 II 289 S. 293
Demgegen�ber ist eine R�ckkehr zumutbar, wenn der Aufenthalt in der Schweiz nur k�rzere Zeit gedauert hat, keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft wurden und die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt. Wichtig ist, dass jeweils die konkreten Umst�nde des Einzelfalls gepr�ft werden. Mit der Gew�hrung eines gesetzlichen Aufenthaltsrechts wird auch die Praxis in den einzelnen Kantonen harmonisiert."
3.4.2 Im Nationalrat als Erstrat (AB 2004 N 1060 ff.) beantragte die Kommissionsmehrheit die Gesetz gewordene Fassung. Die Kommission wollte damit eine ausgewogene L�sung realisieren, die einerseits Missbr�uche mit Scheinehen vermeidet und andererseits verhindern soll, dass Ehegatten den ausl�nderrechtlichen Status ihrer Partner(innen) missbrauchen, um ihnen gegen�ber Gewalt auszu�ben (a.a.O., 1064, Kommissionssprecher Beck). Dem Antrag der Kommissionsmehrheit standen einschr�nkendere und weiter gehende Antr�ge gegen�ber. Die weiter gehenden Antr�ge wurden damit begr�ndet, es gehe vor allem darum, gewaltbetroffene ausl�ndische Ehefrauen vor dem Dilemma zu sch�tzen, bei einem gewaltt�tigen Gatten verbleiben zu m�ssen oder die Aufenthaltsbewilligung zu verlieren; es wurde kritisiert, die Dreijahresdauer w�rde dazu f�hren, dass diese Frauen drei Jahre lang in einer unzumutbaren Ehe ausharren m�ssten (AB 2004 N 1062 f., Voten Vermot-Mangold, Men�trey-Savary, Thanei). Einschr�nkendere Antr�ge wollten den Anspruch in eine Kann-Formulierung umwandeln oder die Frist auf f�nf Jahre verl�ngern, mit dem Anliegen, Missbr�uche oder Scheinehen zu bek�mpfen; drei Jahre Ehe, und seien sie auch schlecht, k�nne man aussitzen, um so ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz zu erhalten (schriftliche Begr�ndung Antrag Wasserfallen). Der schliesslich obsiegende Antrag wurde als Zwischenl�sung bezeichnet, die einerseits einen Anspruch festschreibt, diesen aber an klare Bedingungen kn�pft (a.a.O., 1064, Pfister, Kommissionssprecher Beck). Die Dreijahresfrist sei die aktuelle Praxis in den meisten Kantonen (a.a.O., 1064, BR Blocher; vgl. BGE 136 II 113 E. 3.3.1 S. 117 f.). Der St�nderat stimmte diesem Vorschlag diskussionslos zu (AB 2005 S 310 f.; vgl. BGE 136 II 1 E. 5.2 S. 3 f.)
3.4.3 Die Entstehungsgeschichte gibt somit keine direkte Antwort auf die hier zu beantwortende Frage. Sie erlaubt aber R�ckschl�sse auf Sinn und Zweck der Regelung: Nach dem Kontext der Entstehungsgeschichte (Parlamentarische Initiative Goll) ging es vor allem um Frauen, die zusammen mit ihrem Mann in die Schweiz gekommen sind oder mit einem in der Schweiz lebenden Mann (zwangs-) BGE 140 II 289 S. 294verheiratet wurden (vgl. auch die seit dem 1. Juli 2013 in Kraft stehende Neufassung von Art. 50 Abs. 2 AuG). Der Gesetzgeber wollte mit Art. 50 AuG in erster Linie die Ehegatten nach Aufl�sung der Ehe sch�tzen, um sie nicht vor das Dilemma zu stellen, entweder in einer unzumutbaren ehelichen Gemeinschaft zu verbleiben oder allein in ein gesellschaftliches Umfeld zur�ckzukehren, wo sie wegen ihrer Trennung oder Scheidung m�glicherweise ge�chtet werden (BGE 140 II 129 E. 3.5 S. 132 f.; vgl. auch BGE 138 II 229 E. 3.1 S. 231 f.). Der Gesetzgeber wollte mit der Statuierung der im Entwurf des Bundesrates noch nicht enthaltenen dreij�hrigen Ehedauer (vorne E. 3.4.1) aber auch - nebst der beabsichtigten Vereinheitlichung der kantonalen Praxen (vgl. BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348 f.) - die "wichtigen Gr�nde" objektivieren in dem Sinne, dass nach dreij�hriger Ehegemeinschaft und erfolgreicher Integration solche Gr�nde von Gesetzes wegen angenommen werden, ohne dass sie f�r ein Weiterbestehen des Anspruchs auf eine Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung noch gesondert geltend gemacht werden m�ssten. Ausser in den F�llen wichtiger pers�nlicher Gr�nde soll daf�r aber eine k�rzere als dreij�hrige Ehedauer nicht gen�gen. Derartige Konstellationen - also wichtige pers�nliche Gr�nde trotz k�rzerer Ehedauer - werden nach dem Willen des Gesetzgebers vielmehr (als nacheheliche H�rtef�lle) von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (nicht publ. E. 2, am Ende) erfasst, bei denen s�mtliche Umst�nde des Einzelfalles mitzuber�cksichtigen sind (BGE 137 II 345 E. 3.2.1 S. 348) und die - aufgrund der anspruchsbegr�ndenden Ausgestaltung von Art. 50 AuG - auch der richterlichen �berpr�fbarkeit zug�nglich sind.
3.5 3.5.1 Wie das Bundesgericht in BGE 136 II 113 E. 3.3.3 ausgef�hrt hat, muss die Dreijahresdauer von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG im Zusammenhang mit der zweiten Voraussetzung - der gelungenen Integration - betrachtet werden. Deshalb muss nach der Rechtsprechung die Ehegemeinschaft in der Schweiz gef�hrt worden sein (BGE 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.; BGE 137 II 345 E. 3.1.3 S. 347). Nicht erforderlich ist eine ununterbrochene Dreijahresdauer in der Schweiz; unterbricht das Ehepaar das Zusammenleben in der Schweiz durch Auslandaufenthalte, hat es aber insgesamt drei Jahre in der Schweiz zusammengelebt, ist die Dreijahresdauer nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG erreicht (Urteil 2C_430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.1.2; SPESCHA/Z�ND/TH�R/BOLZLI, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2012, N. 4 zu Art. 50 AuG). Nicht zusammenzurechnen sind solche Aufenthalte von kurzer BGE 140 II 289 S. 295 Dauer, unterbrochen durch l�ngere Trennungszeiten, wenn dabei die ernsthafte F�hrung eines Ehelebens nicht beabsichtigt war (Urteil 2C_231/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.6). Ob (ausserhalb des Anwendungsbereichs von Art. 49 AuG) mehrere k�rzere Phasen des Zusammenlebens, unterbrochen durch eine halbj�hrige Trennung, zusammengerechnet werden k�nnen, hat das Bundesgericht im Urteil 2C_830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 2.2.2 offengelassen.
3.5.2 Im Lichte dieser Rechtsprechung kann man sich fragen, ob das entscheidende Kriterium bei der Anwendung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht der Grad der Integration bildet und die Voraussetzung des dreij�hrigen Zusammenlebens lediglich dazu dient, die Bewilligungserteilung unterhalb eines solchen auszuschliessen, kann doch eine ausl�ndische Person, die sich etwa im Rahmen von zwei Ehen f�nfeinhalb Jahre im Land aufgehalten hat, unter Umst�nden ebenso gut oder gar besser integriert sein, als wer drei Jahre in der Schweiz in einer einzigen Ehe gelebt hat (vgl. THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/2013 S. 31 ff., 72). Auch der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, dem Gesetzgeber sei vor allem die Integration wichtig gewesen; er betrachte bei Aufl�sung einer Ehe nach dreij�hrigem Aufenthalt in der Schweiz die Integration bereits als dermassen fortgeschritten, dass die Aufenthaltsbewilligung zu verl�ngern sei.
3.5.3 Indessen kann es f�r eine Anspruchsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht allein auf den Grad der Integration ankommen, h�tte der Gesetzgeber diesfalls doch generell und unabh�ngig von einer vorangegangenen Ehe einen Aufenthaltsanspruch nach drei Jahren und bei guter Integration statuiert. Das Gesetz verlangt aber ausdr�cklich als zus�tzliche Voraussetzung ein dreij�hriges Leben in Ehegemeinschaft. Es kann nicht aus der einen Voraussetzung auf die andere geschlossen werden oder umgekehrt.
3.6 3.6.1 Art. 50 AuG steht sodann systematisch im Zusammenhang mit Art. 42 und 43 AuG: F�r seine Auslegung ist auch die dort massgebende Auslegung zu ber�cksichtigen (BGE 140 II 129 E. 3.4 S. 132; BGE 136 II 113 E. 3.3.2 S. 118 f.). Der aus Art. 50 AuG fliessende Anspruch schliesst an die Anwesenheitsanspr�che von Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 AuG an ("Weiterbestehen") und kn�pft nach der gesetzgeberischen Intention an die spezifische Lebenssituation nach dem Dahinfallen dieser abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung an BGE 140 II 289 S. 296(vorne E. 3.4.3; vgl. in Bezug auf Art. 50 Abs. 1 lit. b BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 349 f.; BGE 138 II 393 E. 3.1 S. 394). Ist dieser Zusammenhang unterbrochen und der Anspruch nach Art. 50 AuG untergegangen, weil es am Zusammenwohnen fehlte (ohne dass wichtige Gr�nde f�r das Getrenntleben gegeben gewesen w�ren), kann der Anspruch nach Art. 50 AuG regelm�ssig nicht wieder aufleben (BGE 137 II 345 E. 3.2.3 S. 349 f.; Urteile 2C_365/2010 vom 22. Juni 2011 E. 3.5; 2C_590/2010 vom 29. November 2010 E. 2.5.3).
Der Beschwerdef�hrer selber zieht in systematischer Auslegung eine Analogie zum Anspruch auf Niederlassungsbewilligung: Ein Ausl�nder, der z.B. zwei Mal je zwei Jahre verheiratet gewesen sei, k�nne gem�ss Art. 34 Abs. 3 (recte wohl: 4) AuG in dritter Ehe bereits nach einem Jahr die Niederlassungsbewilligung beantragen. Dieser Vergleich hinkt aber schon deshalb, weil Art. 34 Abs. 4 AuG keinen Rechtsanspruch auf die Niederlassungsbewilligung gibt und dies bei den Anspruchsbewilligungen von Art. 42 und 43 AuG ganz anders aussieht (dazu sogleich).
3.6.2 Nach Art. 42 Abs. 3 und Art. 43 Abs. 2 AuG haben Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern bzw. Niedergelassenen nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren Anspruch auf die Niederlassungsbewilligung. Dazu hat das Bundesgericht mehrmals festgehalten, dass der Anspruch nach Art. 42 Abs. 3 AuG das Bestehen des ehelichen Zusammenlebens bzw. einer Haushaltsgemeinschaft w�hrend f�nf Jahren in der Schweiz voraussetzt (Urteile 2C_899/2011 vom 20. April 2012 E. 2.1; 2C_568/2011 vom 16. November 2011 E. 3.2; 2C_284/2011 vom 21. September 2011 E. 2.2; 2C_220/2011 vom 1. Juni 2011 E. 2.3), dies in �bereinstimmung mit der Rechtsprechung zu den gleichlautenden Bestimmungen von Art. 7 Abs. 1 Satz 2 und Art. 17 Abs. 2 Satz 2 ANAG (AS 1991 1042 f.) (BGE 130 II 49 E. 3.2.2 S. 54; BGE 127 II 60 E. 1c S. 63; BGE 122 II 145 E. 3b S. 147). Die f�nfj�hrige Frist beginnt mit dem Datum der Heirat bzw. der Einreise in die Schweiz, und der Ehegatte muss die ganzen f�nf Jahre �ber das Schweizer B�rgerrecht bzw. eine Niederlassungsbewilligung verf�gt haben. Entscheidend ist, ob die betreffenden Personen in der Schweiz f�nf Jahre als Ehegatten zusammengelebt haben (BGE 130 II 49 E. 3.2.3 S. 54; BGE 128 II 145 E. 1.1.5 S. 149 f.; BGE 122 II 145 E. 3b S. 147; Urteil 2A.491/2006 vom 16. November 2006 E. 2.2.1). Ein Anspruch auf Niederlassungsbewilligung kann nicht entstehen, wenn zwei verschiedene Ehen insgesamt f�nf Jahre gedauert haben, da es dabei an BGE 140 II 289 S. 297einem ununterbrochenen auf Art. 7 ANAG gest�tzten ordnungsgem�ssen Aufenthalt von f�nf Jahren fehlt (Urteil 2C_776/2008 vom 27. Oktober 2008 E. 2.2). Endet die Ehegemeinschaft und wird daraufhin eine neue Ehe eingegangen, so beginnt eine neue F�nfjahresfrist zu laufen (vgl. Urteil 2A.63/2003 vom 4. November 2003 E. 4.2). 3.6.3 Das muss nach der gesetzlichen Systematik analog auch f�r die Dreijahresfrist nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG gelten: Der Ehegatte einer Schweizer B�rgerin erh�lt zun�chst eine Aufenthaltsbewilligung (Art. 42 Abs. 1 AuG) f�r ein Jahr; sie kann um zwei Jahre verl�ngert werden (Art. 58 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 �ber Zulassung, Aufenthalt und Erwerbst�tigkeit [VZAE, SR 142. 201]). Endet vor Ablauf der Bewilligungsdauer die Ehegemeinschaft, so erlischt der Anspruch auf Bewilligung; die Aufenthaltsbewilligung kann widerrufen werden (Art. 62 lit. d AuG; SILVIA HUNZIKER, in: Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen [...], 2010, N. 44 zu Art. 62 AuG; BGE 120 Ib 16 E. 2c/d S. 17 ff.; Urteile 2C_886/2011 vom 28. Februar 2012 E. 3.1; 2C_21/2007 vom 16. April 2007 E. 2) bzw. es ist eine neue Bewilligung erforderlich (Art. 54 VZAE), auf welche kein Rechtsanspruch besteht. Wird eine solche neue Bewilligung nicht erteilt, so endet grunds�tzlich die Aufenthaltsberechtigung des Ausl�nders und dieser hat die Schweiz zu verlassen (Art. 64 Abs. 1 AuG). Heiratet er in der Folge erneut eine Schweizer B�rgerin oder eine Niedergelassene, so lebt nicht der Anspruch nach Art. 50 AuG wieder auf (vorne E. 3.6.1), sondern es entsteht ein neuer Anspruch gest�tzt auf Art. 42 oder 43 AuG und die Dreijahresfrist beginnt erneut zu laufen (vgl. vorne E. 3.6.2 f�r die Niederlassungsbewilligung).
Mit dieser systematischen Einordnung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG wird der inhaltliche Konnex zu Art. 42 und 43 AuG gewahrt: In den ersten drei Jahren Ehegemeinschaft - immer ausgehend von ein und derselben Ehe - hat der ausl�ndische Ehegatte einen Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung. Nach drei Jahren ununterbrochener Ehegemeinschaft hat er denselben Anspruch auch nach Aufl�sung dieser Gemeinschaft. Und nach f�nf Jahren ununterbrochener Ehegemeinschaft entsteht der Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung.
3.7 Die grammatikalische, entstehungsgeschichtliche, systematische und teleologische Auslegung von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG f�hrt nach dem Gesagten zum Ergebnis, dass f�r die Berechnung der dort genannten Dreijahresfrist mehrere k�rzere Ehegemeinschaften nicht BGE 140 II 289 S. 298zusammengerechnet werden k�nnen. Eine Gesetzesl�cke, die durch richterliche Rechtssch�pfung zu f�llen w�re (vorne E. 3.1), liegt damit nicht vor.
3.8 Vorliegend hatte der Beschwerdef�hrer einen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung, solange er mit seiner ersten Ehefrau zusammenlebte. Mit der Trennung im Januar oder Juli 2007 endete dieser Anspruch. Sp�testens nach der rechtskr�ftigen Verweigerung der erneuten Aufenthaltsbewilligung im Kanton Z�rich im November 2007 hatte er keine Aufenthaltsberechtigung mehr in der Schweiz. Durch die erneute Eheschliessung mit einer Schweizer B�rgerin erhielt er einen neuen Bewilligungsanspruch. Da jede einzelne der Ehegemeinschaften weniger als drei Jahre bestanden hat, besteht kein Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; auch eine gute Integration �ndert daran nichts, da die Voraussetzungen der Dreijahresdauer und der Integration kumulativ erf�llt sein m�ssen (vorne E. 3.5.3).
130 II 49 suite... ,
122 II 145,
99 V 19,
138 II 229,
138 II 393,
Art. 42 und 43 AuG,
Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG suite... ,
Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 AuG,
Art. 49 AuG,
Art. 34 Abs. 4 AuG,
Art. 7 Abs. 1 Satz 2 und Art. 17 Abs. 2 Satz 2 ANAG,
Art. 54 VZAE,
Art. 64 Abs. 1 AuG