Source: https://www.digital-express-marketing.de/agb/
Timestamp: 2020-07-11 18:34:43
Document Index: 117248770

Matched Legal Cases: ['Art. 28', '§ 631', '§ 611', '§ 611', '§ 611', '§ 640']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - digital-express-marketing.de
digital-express-marketing.de
0385 - 59321578
Digital Express Marketing Drieseberg, Mertig GbR
– im Folgenden: DIGITAL EXPRESS MARKETING –
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der DIGITAL EXPRESS MARKETING und deren Kunden geschlossen werden.
1.2 Die DIGITAL EXPRESS MARKETING bietet ihren Kunden unter anderem Leistungen im Bereich der Website- und Softwareerstellung bzw. -entwicklung (einschließlich Wartung und Pflege). Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen der DIGITAL EXPRESS MARKETING und ihren Kunden.
1.3 Die DIGITAL EXPRESS MARKETING schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.
1.4 Die DIGITAL EXPRESS MARKETING ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. Die DIGITAL EXPRESS MARKETING bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Kunden. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, sofern dies ausdrücklich mit DIGITAL EXPRESS MARKETING vereinbart wird.
1.5 Die Vertragsparteien verpflichten sich, jeweils einen Ansprechpartner zu benennen, der den jeweiligen Auftrag begleitet und zur Abgabe von rechtsverbindlichen Willenserklärungen bevollmächtigt ist.
1.6 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt DIGITAL EXPRESS MARKETING – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
2.1 Sofern der Kunde der DIGITAL EXPRESS MARKETING Texte, Bilder oder sonstige Inhalte zur Verfügung stellt, hat er dafür zu sorgen, dass diese Inhalte nicht gegen die Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte) oder sonstige Rechtsnormen verstoßen. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass DIGITAL EXPRESS MARKETING von Rechts wegen nicht berechtigt ist, Rechtsberatungsleistungen ggü. dem Kunden zu erbringen. DIGITAL EXPRESS MARKETING ist insbesondere nicht verpflichtet und rechtlich nicht in der Lage das Geschäftsmodell des Kunden, die von Kunden selbst erstellten oder erworbenen Werke (Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf ihre Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht zu prüfen. DIGITAL EXPRESS MARKETING wird insbesondere keine Markenrecherchen oder sonstige Schutzrechtskollisionsprüfungen vornehmen. Soweit Kunde bestimmte Weisungen bzgl. des herzustellenden Werks erteilt, haftet er hierfür selbst.
2.2 Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm zum Zwecke der Auftragserfüllung zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Werke (z.B. die Daten für das Impressum, Grafiken etc.) und Zugänge vollständig und korrekt mitzuteilen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm erteilten Weisungen mit dem geltenden Recht in Einklang stehen.
2.3 Der Kunde ist für die Beschaffung des Materials zur Ausgestaltung der Webseite (z.B. Grafiken, Videos) selbst verantwortlich und stellt diese DIGITAL EXPRESS MARKETING rechtzeitig zur Verfügung. Stellt der Kunde diese nicht zur Verfügung und macht er auch keine weitergehenden Vorgaben, so kann DIGITAL EXPRESS MARKETING nach seiner Wahl unter Beachtung der urheberrechtlichen Kennzeichnungsvorgaben Bildmaterial gängiger Anbieter (z.B. Stockfoto-Dienstleister) verwenden oder die entsprechenden Teile der Webseite mit einem Platzhalter versehen.
2.4 Sofern für einzelne Auftragsbestandteile der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags nach Art. 28 DSGVO erforderlich ist, verpflichten sich beide Vertragsparteien, einen solchen – von DIGITAL EXPRESS MARKETING zu stellenden – Vertrag vor Beginn der Leistungserbringung abzuschließen.
2.5 Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten, die durch eine verspätete (notwendige) Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist DIGITAL EXPRESS MARKETING gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.
2.6 Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen aus dieser Ziffer nicht nach, kann DIGITAL EXPRESS MARKETING dem Kunden den hierdurch entstehenden Zusatzaufwand (z.B. Kosten für Stockfotos und Zeitaufwand für deren Suche) in Rechnung stellen.
3. Website-Erstellung mit Hilfe agiler Methoden
3.1 Dieser Paragraph gilt für die Webseitenerstellung mit Hilfe agiler Methoden (ohne Lasten- und Pflichtenheft). Sofern keine abweichenden Individualvereinbarungen getroffen wurden, erfolgt die Webseitenerstellung auf Grundlage agiler Methoden.
3.2 Gegenstand von Website-Erstellungsverträgen zwischen DIGITAL EXPRESS MARKETING und ihren Kunden ist grundsätzlich die Entwicklung neuer Webseiten oder die Erweiterung bestehender Webseiten (z.B. Einbinden neuer Schnittstellen oder Programmierung neuer Online-Anwendungen oder die Erstellung von sog. Landing Pages und/oder sog. Funnels) unter Beachtung der technischen und/oder gestalterischen Vorgaben des Kunden. Zwischen den Parteien geschlossene Website-Erstellungsverträge sind Werkverträge im Sinne vom §§ 631 ff. BGB.
3.3 Die im Einzelnen vereinbarten Leistungen ergeben sich aus dem zwischen DIGITAL EXPRESS MARKETING und dem Kunden individuell abgeschlossenen Vertrag. Hierzu stellt der Kunde bei DIGITAL EXPRESS MARKETING zunächst eine Anfrage mit einer möglichst genauen Beschreibung der von ihm gewünschten Webseiten-Inhalte (gestalterische Inhalte wie Bilder, Layouts, Logos u.Ä. sind vom Kunden festzulegen und zur Verfügung zu stellen). Diese Anfrage stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch DIGITAL EXPRESS MARKETING dar. DIGITAL EXPRESS MARKETING wird die in der Anfrage beschriebenen Vorstellungen des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen auf Vollständigkeit, Geeignetheit, Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit prüfen und auf Grundlage der aus der Kundenanfrage hervorgehenden Wünsche ein Angebot erstellen. Erst durch die Annahme des Angebots durch den Kunden kommt ein Vertrag zwischen DIGITAL EXPRESS MARKETING und dem Kunden zustande.
3.4 Die Prüfung oder Beschaffung von Rechten, die Beschaffung von Tools (z.B. Statistik) oder Zertifikaten (z.B. SSL / TLS) oder die Überlassung einer Entwicklungs-, Anwendungs- oder sonstigen Dokumentation sind von DIGITAL EXPRESS MARKETING nur dann zu erbringen, soweit dies individualvertraglich ausdrücklich vereinbart ist.
3.5 Der Kunde kann jederzeit auf die Entwicklungsseite zugreifen und Kundenwünsche einbringen, soweit diese vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang gedeckt sind. Derartige Anpassungen werden Bestandteil des ursprünglichen Vertrags, wenn beide Vertragsparteien in Textform (d.h. z.B. per Email, Telefax o.Ä.) zustimmen. Im Übrigen ist DIGITAL EXPRESS MARKETING nur zur Herstellung der im Vertrag aufgelisteten Funktionen/Positionen bzw. zur Erbringung der vereinbarten Dienstleistung (z.B. Wartung) verpflichtet. Darüberhinausgehende Leistungen müssen gesondert vereinbart und vergütet werden.
3.6 Das Angebot von DIGITAL EXPRESS MARKETING enthält in der Regel eine „Musterseite“ oder einen „Online-Gestaltungsvorschlag“, deren Format und Inhalte von DIGITAL EXPRESS MARKETING nach freiem Ermessen ausgewählt werden; es besteht kein Anspruch auf bestimmte gestalterische Elemente oder Funktionen. Sofern eine Einigung auf Grundlage der „Musterseite“ oder des „Online-Gestaltungsvorschlags“ nicht möglich ist, kommt kein Vertrag zustande; der potenzielle Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Herausgabe der „Musterseite“ oder des „Online-Gestaltungsvorschlags“ oder der dazugehörigen Quellcodes, Kopien o. Ä. Beim Kunden verbleibende Kopien sind zu löschen oder an DIGITAL EXPRESS MARKETING herauszugeben.
3.7 Sobald die Webseite fertiggestellt wurde, wird DIGITAL EXPRESS MARKETING den Kunden zur Abnahme der Webseite auffordern.
3.8 Voraussetzung für die Tätigkeit von DIGITAL EXPRESS MARKETING ist, dass der Kunde sämtliche für die Umsetzung des Projekts erforderliche Daten (Texte, Vorlagen, Grafiken etc.) DIGITAL EXPRESS MARKETING vor Auftragsbeginn vollständig in geeigneter Form zur Verfügung stellt. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, kann DIGITAL EXPRESS MARKETING dem Kunden den hierdurch entstehenden Zeitaufwand in Rechnung stellen.
3.9 Nach Fertigstellung und Abnahme der Website und/oder einzelner Teile hiervon erhält der Kunde von DIGITAL EXPRESS MARKETING – sofern vorhanden und individualvertraglich vereinbart – umgehend per E-Mail sämtliche Grafiken, Quellcodes, ggf. Dokumentationen und/oder Handbücher verwendeter (Dritt-)Module sowie ggf. Entwicklungsdokumentationen.
3.10 Die Vergütung für die Website-Erstellung ist Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.
3.11 Sofern der Kunde für die neue Website keine Hosting-Dienstleistungen von DIGITAL EXPRESS MARKETING, sondern von Drittanbietern in Anspruch nimmt, übernimmt DIGITAL EXPRESS MARKETING keine Verantwortung für die jeweiligen Server und deren Konfiguration, die Datenleitungen und/oder die Abrufbarkeit der Website.
4. Besondere Bestimmungen für die Wartung von Webseiten
4.1 Nach Fertigstellung der Website und / oder einzelner Teile hiervon kann DIGITAL EXPRESS MARKETING dem Kunden Wartungs- und Pflegeleistungen in Bezug auf die Website anbieten. DIGITAL EXPRESS MARKETING kann auch die Wartung von Drittwebseiten anbieten. Jedoch ist weder DIGITAL EXPRESS MARKETING zu einem solchen Angebot verpflichtet noch muss der Kunde die weitergehenden Leistungsangebote von DIGITAL EXPRESS MARKETING in Anspruch nehmen. Entsprechende Vereinbarungen sind ausschließlich Gegenstand von Individualabsprachen.
4.2 Inhalt der Wartungsverträge ist die Beseitigung von Funktionsstörungen sowie die anlassbezogene Aktualisierung der Webseite für gängige Webbrowser in ihrer jeweils aktuellen Version. Weitere Details, wie z.B. regelmäßige Wartungen, können ggf. individualvertraglich vereinbart werden.
4.3 Voraussetzung für die Wartung ist, dass die zu wartenden Inhalte mit den Systemen von DIGITAL EXPRESS MARKETING kompatibel sind. Die Kompatibilität kann insbesondere durch veraltete Komponenten der zu wartenden Inhalte oder durch eigenmächtige Änderungen von Seiten des Kunden beeinträchtigt werden. Sollte die Kompatibilität nicht gewährleistet sein, muss der Kunde diese selbstständig herstellen (z.B. durch entsprechende Updates) oder DIGITAL EXPRESS MARKETING gesondert mit der Herstellung der Kompatibilität beauftragen.
4.4 DIGITAL EXPRESS MARKETING haftet nicht für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstigen Fehlern beruhen, die nicht im Verantwortungsbereich von DIGITAL EXPRESS MARKETING liegen; die Vorschriften unter „Haftung und Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
4.5 Die Wartung umfasst, vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen, nur die technische nicht jedoch die inhaltliche Aktualisierung der Webseite. DIGITAL EXPRESS MARKETING schuldet insbesondere nicht die Aktualisierung des Impressums oder der Datenschutzerklärung.
5. Webhosting und Domainregistrierung
5.1 DIGITAL EXPRESS MARKETING bietet ihren Kunden – insbesondere als Zusatzoption im Rahmen der Website-Erstellung – auch Hosting- und Domainregistrierungsleistungen an. Der spezifische Leistungsumfang (Domainregistrierung, Speicherplatz, Zertifikate etc.) ist Gegenstand individueller Vereinbarungen zwischen den Parteien. DIGITAL EXPRESS MARKETING ist berechtigt, Leistungen Dritter in jedweder Form im Zusammenhang mit der Ausführung von Hostingleistungen in Anspruch zu nehmen.
5.2 Sofern nichts anders vereinbart übernimmt DIGITAL EXPRESS MARKETING im Falle einer Beauftragung als Hoster die Administration und Verwaltung der Daten. Der Kunde erhält grundsätzlich keinen Zugang zum Administrationsbackend des Hostingsystems.
5.3 Die Verfügbarkeit der von DIGITAL EXPRESS MARKETING zum Zwecke des Hostings verwendeten Server liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch von DIGITAL EXPRESS MARKETING nicht beeinflussbarer Ereignisse nicht erreichbar sind (Höhere Gewalt, Handlungen Dritter, Technische Probleme etc.).
5.4 Sofern nicht anders vereinbart besteht kein Anspruch des Kunden auf die Zuweisung einer festen IP-Adresse für seine Internetpräsenz. Technisch oder rechtlich bedingte Änderungen sind jederzeit möglich und bleiben vorbehalten.
5.5 Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter und sonstigen Zugangsdaten – sofern ihm solche von DIGITAL EXPRESS MARKETING zur Verfügung gestellt wurden – nicht an Dritte weiterzugeben und regelmäßig zu ändern. Für eventuellen Missbrauch durch Dritte ist der Kunde selbst verantwortlich, soweit er diesen zu vertreten hat.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Sicherungskopien seiner gehosteten Daten zu erstellen. Ist der Kunde hierzu nicht in der Lage, hat er DIGITAL EXPRESS MARKETING oder andere hierzu fachlich geeignete Dritte mit der Sicherung zu beauftragen. Für eventuelle Datenverluste, die aufgrund mangelnder Datensicherung entstehen, haftet der Kunde selbst.
5.7 Nimmt der Kunde Domainregistrierungsleistungen von DIGITAL EXPRESS MARKETING in Anspruch, gilt ergänzend folgendes:
5.7.1 Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. DIGITAL EXPRESS MARKETING wird im Verhältnis zwischen Kunde und Vergabestelle lediglich als Vermittlerin tätig, ohne eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben.
5.7.2 Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Eine Überprüfung der Domain ist nicht geschuldet.
5.7.3 Für die Registrierung von Domains gelten ergänzend die jeweiligen Bedingungen der einzelnen Vergabestellen. DIGITAL EXPRESS MARKETING wird den Kunden im Falle einer beabsichtigten Registrierung auf eventuelle Besonderheiten hinweisen.
6. Erstellung von Digitalen Informationsprodukten zur Leadgenerierung
6.1 DIGITAL EXPRESS MARKETING bietet ihren Kunden die professionelle Erstellung von Digitalen Informationsprodukten (z.B. Leadmagnets wie E-Books und Checklisten etc.) an, wobei sich die Abrechnung und Dauer der Beauftragung nach dem angenommenen Angebot richtet.
6.2 Die Inhalte richten sich nach den Vorgaben des Kunden. Sobald ein digitales Informationsprodukt fertiggestellt ist, wird DIGITAL EXPRESS MARKETING diese zur Durchsicht und Freigabe an den Kunden übersenden. Soweit nichts anderes vereinbart, steht dem Kunden das Recht auf zwei Korrektur- bzw. Änderungsschleifen zu. Reklamationen hinsichtlich der stilistischen Gestaltung oder die Einbindung neuer Informationen in den Text sind nach der zweiten Änderungsschleife grundsätzlich ausgeschlossen. Wünscht der Kunde darüber hinaus weitere Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
6.3 Für Fehler, die nach der Freigabe entdeckt werden, haftet DIGITAL EXPRESS MARKETING ausschließlich nach Maßgabe der Vorschriften unter der Überschrift „Haftung / Freistellung“.
7. Email Marketing und Newslettermarketing-Kampagnen
DIGITAL EXPRESS MARKETING erstellt für seine Kunden Email-Marketing und Newslettermarketing-Kampagnen, wobei sich die Beauftragung auf die inhaltliche Ausgestaltung nach Vorgaben des Kunden richtet und darauf beschränkt. Die Email-Adressen werden vom Kunden zur Verfügung gestellt. Es obliegt dem Kunden die datenschutzrechtlichen und/oder lauterkeitsrechtlichen Voraussetzungen (z.B. das Einholen von erforderlichen Einwilligungen) zum Versenden von Newslettern sowie für sonstige Marketing-Maßnahmen per E-Mail einzuhalten. Ein aktiver Link zum Abbestellen der Newsletter ist in jedem Newsletter eingebunden und wird seitens DIGITAL EXPRESS MARKETING sichergestellt. Der Kunde teilt der DIGITAL EXPRESS MARKETING nachweisbar (z.B. per Email) vor Versenden einer Folgekampagne mit, ob Austragungen aus dem Email-Verteiler vorzunehmen sind. Die DIGITAL EXPRESS MARKETING schließt im Hinblick auf die im Auftrag verarbeiteten personenbezogenen Daten einen Auftragsverarbeitungsvertrag mit dem Kunden.
8. SEO-Marketing, SEA-Kampagnen und Facebook-Anzeigen
8.1 Digital Express Marketing bietet ihren Kunden u.a. Dienstleistungen im Bereich SEO-Marketing an. Im Rahmen der Leistungserbringung schuldet Digital Express Marketing ausschließlich die Durchführung von Maßnahmen, die nach ihrer eigenen Erfahrung das Suchmaschinen-Ranking positiv beeinflussen können oder vom Auftraggeber ausdrücklich angeordnet werden. Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. Verkaufszahlen) wird im Rahmen der SEO-Dienstleistungen dagegen nur dann geschuldet, wenn dieses ausdrücklich zugesichert wurde. Marketing-Leistungen können von beiden Vertragsparteien mit einer Kündigungsfrist von drei (3) Monaten wieder abbestellt werden.
8.2 Digital Express Marketing bietet ihren Kunden ferner Dienstleistungen im Bereich von SEA-Kampagnen an. Im Rahmen der Leistungserbringung schuldet Digital Express Marketing ausschließlich die Unterbreitung von Vorschlägen bzgl. werbewirksamer Keywords und nach Freigabe des Kunden die Durchführung der Maßnahme (Schaltung von Werbeanzeigen). Hierbei handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. ein bestimmtes Ranking in der Google Trefferliste) wird im Rahmen von SEA-Dienstleistungen nicht geschuldet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich zugesichert. Digital Express Marketing hat neben dem Anspruch auf Vergütung der Dienstleistung einen Anspruch auf Aufwendungsersatz im Hinblick auf die kostenpflichtigen Anzeigen gegenüber dem Kunden. Digital Express Marketing trifft nicht die Verpflichtung die Rechtmäßigkeit von Keywords zu überprüfen. Die Digital Express Marketing unterbreitet dem Kunden Vorschläge bzgl. der Buchung von Keywords. Die rechtliche Prüfung insbesondere auf die Markenrechte Dritter und Freigabe der Keywords obliegt dem Kunden vor Durchführung der Kampagne.
8.3 Digital Express Marketing kann als Dienstleister auch mit der Erstellung und Schaltung von Facebook-Anzeigen nach Vorgaben des Kunden beauftragt werden, wobei ein Dienstleistungsvertrag im Sinne von §§ 611 ff. BGB vorliegt. Ein bestimmtes Ergebnis (z.B. Verkaufszahlen) wird im Rahmen der Schaltung von Facebook-Anzeigen nicht geschuldet. Vor Schaltung der Anzeigen wird Digital Express Marketing die Freigabe des Kunden einholen. Für Fehler, die nach der Freigabe entdeckt werden, haftet DIGITAL EXPRESS MARKETING ausschließlich nach Maßgabe der Vorschriften unter der Überschrift „Haftung / Freistellung.
9. Video und Fotografie
9.1 DIGITAL EXPRESS MARKETING erstellt für seine Kunden professionelle Videos und Fotografien. Dazu werden die Vorgaben des Kunden berücksichtigt, wobei DIGITAL EXPRESS MARKETING bei der Umsetzung der Vorgaben ein Höchstmaß an künstlerischer Freiheit eingeräumt wird.
9.2 Sobald der vereinbarte Leistungsgegenstand fertiggestellt wurde, wird DIGITAL EXPRESS MARKETING den Kunden zur Abnahme des Werks auffordern.
9.3 Soweit nichts anderes vereinbart, steht dem Kunden das Recht auf zwei Korrekturschleifen zu. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind grundsätzlich ausgeschlossen. Wünscht der Kunde darüber hinaus weitere Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
9.4 Die Rechteeinräumung sowie die Befugnis zur Eigenwerbung richten sich nach Paragraf 16 dieser AGB.
9.5 Der Abschluss von Model Release Verträgen und/oder das Einholen von erforderlichen Einwilligungen ist seitens des Kunden geschuldet.
Soweit die nicht anders individualvertraglich vereinbart trägt der Kunde dafür Sorge, dass die DIGITAL EXPRESS MARKETING als Urheber des Videos oder der Fotografien benannt wird, z.B. im Falle der Möglichkeit des Downloads auf Homepages in unmittelbarer Nähe des Download-Fensters.
10. Preise und Vergütung
10.1 Die Vergütung für die Website- und/oder Online-Shop-Erstellung oder für sonstige Aufträge ist Gegenstand einer individualvertraglichen Vereinbarung zwischen den Parteien und richtet sich grundsätzlich nach dem Angebot.
10.2 Ein Skonto wird nicht gewährt. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.
10.3 DIGITAL EXPRESS MARKETING ist berechtigt, ihre Preise regelmäßig in dem Umfang anzupassen, in dem ihre eigenen Kosten für die Erbringung der Dienstleistung steigen. Bestehende Kunden werden über die Preisanpassung spätestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Kunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Preisanpassung wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen. Sofern der Kunde mit der Preisanpassung nicht einverstanden ist, kann er das Abonnement zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung außerordentlich kündigen.
11.1 Soweit eine Werkleistung vereinbart wurde, kann die DIGITAL EXPRESS MARKETING verlangen, dass die Abnahme in Schriftform erfolgt; die schriftliche Abnahme ist nur geschuldet, wenn DIGITAL EXPRESS MARKETING den Kunden hierzu auffordert. Die Abnahmebestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches bleiben im Übrigen unberührt. Die Abnahmefrist im Sinne des § 640 Abs. 2 S. 1 BGB wird auf 2 Wochen ab Mitteilung über die Fertigstellung des Werks festgelegt. Sofern sich der Kunde innerhalb dieser Frist nicht äußert oder die Abnahme nicht wegen eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen.
Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Wahl der Art der Nacherfüllung liegt bei DIGITAL EXPRESS MARKETING. Die Verjährungsfrist für Mängel und sonstige Ansprüche beträgt ein (1) Jahr; diese Verjährungsverkürzung gilt nicht für Ansprüche, die aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit durch die DIGITAL EXPRESS MARKETING resultieren. Die Verjährung beginnt nicht erneut, sofern im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Im Übrigen bleibt die gesetzliche Mängelgewährleistung unberührt.
13. Vertragslaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen
Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in und außerhalb dieser AGB haben Dauerschuldverhältnisse (z. B. Hosting, Wartungsverträge) eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Wird der Vertrag nicht fristgerecht zum Laufzeitende gekündigt verlängert er sich automatisch um weitere 12 Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
14. Rechteeinräumung, Eigenwerbung und Erwähnungsrecht
14.1 DIGITAL EXPRESS MARKETING räumt dem Kunden – nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden – an den entsprechenden Arbeitsergebnissen und/oder den jeweiligen Quellcodes im Zeitpunkt ihrer Entstehung grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht ein. Weitergehende Rechte können zwischen den Parteien mittels einer individualvertraglichen Einigung vereinbart werden.
14.2 Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, erteilt der Kunde DIGITAL EXPRESS MARKETING ausdrücklich die Erlaubnis, das Projekt zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) in angemessener Weise öffentlich darzustellen. Insbesondere ist DIGITAL EXPRESS MARKETING dazu berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zu dem Kunden zu werben und auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf sich als Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
14.3 Ferner ist die DIGITAL EXPRESS MARKETING berechtigt, Ihren Namen mit Verlinkung in angemessener Weise im Footer und im Impressum der von ihr erstellten Webseite(n) zu platzieren, ohne dass dem Kunden hierfür ein Entgeltanspruch zusteht.
DIGITAL EXPRESS MARKETING wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Tonbänder, Bilder, Videos, DVD, CD-ROMs, interaktive Produkte und solche anderen Unterlagen, welche Filme und/oder Hörspiele und/oder sonstige urheberrechtlich geschützte Materialien des Kunden oder mit ihm verbundenen Unternehmen enthalten, streng vertraulich behandeln. DIGITAL EXPRESS MARKETING verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und/oder Dritten (bspw. Lieferanten, Grafikern, Programmierern, Filmproduzenten, Tonstudios etc.), die Zugang zu den vorbezeichneten Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.
16. Haftung / Freistellung
16.1 Die Haftung von DIGITAL EXPRESS MARKETING für sämtliche Schäden wird wie folgt beschränkt: Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) haftet DIGITAL EXPRESS MARKETING jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder bei vorsätzlichem Handeln sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehende Haftungsregelung gilt auch im Hinblick auf die Haftung der DIGITAL EXPRESS MARKETING für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
16.2 Der Kunde stellt DIGITAL EXPRESS MARKETING von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen DIGITAL EXPRESS MARKETING aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.
17.1 Die zwischen DIGITAL EXPRESS MARKETING und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
17.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz von DIGITAL EXPRESS MARKETING als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
17.3 Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Beauftragung von Webdesignern in der Regel eine Abgabe an die Künstlersozialkasse zu zahlen ist. Hierbei handelt es sich um eine gesetzliche Abgabe, die im „Gesetz über die Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten“ (KSVG) festgeschrieben ist. Diese ist vom Kunden selbstständig bei der Künstlersozialkasse zu melden. Auf Höhe und Umfang dieser Abgabe hat die DIGITAL EXPRESS MARKETING keinen Einfluss. Die Meldung und Bezahlung des Beitrags obliegt allein dem Kunden.
17.4 DIGITAL EXPRESS MARKETING ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle des Widerspruchs ist DIGITAL EXPRESS MARKETING berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.
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