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Timestamp: 2020-01-22 10:39:32
Document Index: 271640341

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 9', '§ 2']

1904 / 79 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 79 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
N S E g O E T E m E E A i E J T _ — j
Joseph Hahn zu Gusow im Kreise Lebus und dem pensionierten Postschaffner Otto Steinmüller zu Wüste- Sieversdorf desselben Kreises das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Der Bezugspreis beträgt vie
Alle Postauftalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer ||
auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. Einze
lne Nummern kosten 25 P
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Insertiouspreis für den Roum einer Druckzeile #0 Inserate nimmt au: die Königliche Expedition
nud Königlich Preaßischen Staatzanzeigers
Allerhöchste Ordre, betreffend das Münzwesen des deutsch- ojtafrikanischen Schußzgebiets.
Verordnung des Reichskanzlers, betreffend das Muünzwesen des deutsch-ostasrikanishen Schuggebiets.
Bekanntmachung, betreffend die Znkraftseßung der Vor- j schriften der SS 61 Abs. 2, 3 und 62 des Gesehes über die | privaten Versicherungsunternehmungen in bezug auf mehrere jolher Unternehmungen.
| | Deutsches Reich. |
Königreich Preußen. Ernennungen, Charafterverleihungen, Standesgerhöhungen und jonstige Personalveränderungen. Bekanntmachung, betreffend die Erneuerung der Lose zur 4. Klasse der 210. Königlich preußischen Klassenlotterie. Anzeige, betreffend die Ausgabe neuer Blätter der Karte des Deutschen Neichs im Maßstabe von 1: 100 000. Bekanntmachung, betreffend die Felix Mendels\ohn-Bartholdy- Staatsstipendien für Musiker.
dem Geheimen Jreglcrungorul Givritius dli Wuöub-Lilhier:- felde, bisher Verwaltungsmitglied der Reichsdruckerei, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,
dem Oberposlsekretär a. D., Rechnungsrat Kretschmann zu Magdeburg, den Oberpostseêretären a. D. Wilhelm Stroemel und Eugen Rehnish zu Dortmund und dem | Bürgermeister Hubert Drecker zu Odenthal im Landkreise | Mülheim am Rhein den Noten Adlerorden vierter Klasse, |
dem Rektor Ferdinand Abraham an der 80. Gemeinde- schule in Berlin, dem Rektor L udwig Wrede an der 76. Ge | meindeschule in Berlin, dem Hauptlehrer und O rganisten Franz | Wild ner zu Polnish-Krawarn im Kreise Ratibor, dem Vorschul- | lehrer Heinrich Schulze am Realgymnasium in Perleberg, dem Stationsinspektor beim Charité-Krankenhause in Berlin | Eduard Babzien, dem Kreisausschußsekretär Hermann | Steinicke zu Belzig, dem Standesbeamten, Leutnant a. D. | August Dzelski zu Neu-Weißensee im Kreise Niederbarnim, | den Postsekretären a. D. Wilhelm Lehmaun zu Cöln, | Bernhard Hemken zu Zetel, Otto Neumann zu Danzig, | Friedrih Berner zu Kißingen in Bayern, bisher in | Ferichow, den Telegraphensekretären a. D, Ernt Gru Nert| zu Borna (Bez. Leipzig), Theodor Kommert zu Mül: | hausen i. E.,, Karl Meißner zu Glauchau, Friedri | Drenkmann zu Aschersleben, Franz Schlegel zu Witten- | berg (Bez. Halle), dem Kanzleisekretär a. D. Gu stav Mitt- | mann zu Breslau und dem Postverwalter a. D. Hermann Laurenz zu Epe im Kreise Ahaus den Königlichen Kronen- orden vierter Klasse,
dem Gemeindeschullehrer Friedrich Grosse zu Berlin und dem Lehrer Friedrich Nabe an der Il Bürgermädchen- | shule in Magdeburg den Adler der JZnhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern,
dem Schuldiener Franz Wolinsfy beim Realgymnasium in Aachen, den Steueraufsehern Gö rliß zu Cöln und Gursky zu Duderstadt, dem Negierungsboten Ludwig Auel zu Cassel und dem pensionierten Oberpostschaffner Karl Schulik zu Schleswig das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, sowie
den pensionierten Oberbriefträgern Wilhelm Christoffer |
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zu Lengerich (Westf.), Karl Naundorf zu Dessau, Karl
Burkhardt zu Dresden, Hein rich Hauer zu Braunschweig, Rudolf Höchter zu Mülheim (Nuhr), Karl Scharfe zu Ballenstedt, Wilhelm Kabuß zu Schönewalde im Kreise Luckau, bisher in Berlin, David Guggolz zu Eppingen, | Johann Steinmeß zu Morbach (Bez. Trier), Johann | Hamann zu Reinfeld (Holstein), F riedrich Brokelmann |
zu Leer (Ostfriesland), den pensionierten Oberpostschaffnern &Friedrich Borrmann zu Dresden, Heinri ch Wächter | zu Holzminden, Heinri Wiese zu Salzwedel, Ernft Lierse zu Tzscheßshnow im Kreise Lebus, bisher in Frank- furt a. O., Wilhelm Atler zu Liegnitz, Friedrich Lange zu Noßla (Harz), Karl Gerlach zu Jnsterburg, Heinrich
Ziervert zu Cöln-Deug, Peter Eckert zu Frankfurt a. M,
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Berlin, Sonnabend den 2. April, Abends. Deutses Ri h. Der Kaiserliche Vizekon\ Eri ch Þ2;. Dufay in Salta (Argentinien) ist gestorben. /
Aller 06 O/LPL é, betreffend das Münzwin des deutsch-ostafrikani- schen S1bgebicts.
Vom 23. zember 1903,
__ Auf Zhren Bericht von7. d. M. will Jh genehmigen, daß für das deutsch-ostafrik sche Schutgebiet Silbermünzen zu 2, 1, 1/2 und 1// Nup sowie Kupfermünzen zu 1/9 Nupie (Heller) und 1/9 Re (1/2 Heller) nah den Mir vorgelegten Zeihnungen auprägt werden. Gleichzeitig er-
mächtige Jh Sie, die zurdrdnung des Münzwesens im Es Schutzgebiet nerhin erforo-rlihen Vorschriften zu erlassen. / Neues Palais, den 23. zember 196. V m, I. R. rof von Bülow. An den Reichskanzler.
Verordnung d(Reihskan lers, betreffenddas Münzwesezes deutschastafrikanisd en L i ) Schutebiets. j Vom 28. Fruar 104 Auf Grund „Þeg..8 15 dos Sp {htetsgelets LA Keihsgefeßt[. 1900,
Tad Se F aj B CW
n Ut) De Ra Obr rom 23, Des
zenibéi 19083 erteilten Ermächtiguz- jür das deutsWipstafritiml@= e gebiet verordnet, was felgt: Sj __ Die Rechnungseinhüit des deut s{ostafrikanis{en Münzsystems ift DIE U S i j Die Nupie wird in zundert Hellet eiageteilt. 9
Ver Zeitpunkt, mit welhem d# Rechnung nah Jupten zu 100 Heller an Stelle de: gegenwärtigen Nechnung nach/-Nupien zu
| 64 Pesa in Kraft tritt, wird dur eine Bekanntnôchung des
Gouverneurs festgesetzt.
F d. : Für das deuisch-ostafriznis@e Shutgebiet werden (u8geprägt: l) als Silbermünzen: 2) als Kupfermünfn : Zwei-Nupien Stücke, Ein-Heller-Stücke und Ein-Nupten-Stüke, Einhalb-Heler-Stüke. Einhalb-Rupien-Stüle, Einviertel-Nupien-Strke; S 4. i | Der Feingehalt der in § 3 gena1rten Silbæmünzen beträgt 10,6917 g für die Nupie; ds Mischunmséverhältni/ beträgt 11 Teile Silber und 1 Teil Kupfer, þdaß der Nupie ein Nauhgerwoicht von 11,6637 g entspricht. | : Die für die cinzelnen Sticke gestatete Abweihung im Mehr oder Weniger beträgt : A A bei den Zwei-Rupterstückn und Én-Nupie/stücken zwei R ausend- teile im Feingchalt, drei Tcsendteile im Gewicht : bei den Einhalb- und ECinvierteMupienstücken drei Tausfendteile im Feingehalt, zehn Tausentile im Gewicht. Jn der Masse aber müssen der ‘ormalgebalt und das Normal- gewicht bei allen Silbermünzen innegialten werden. S 5. A A Die Silbermünzen tragen auf !r einen Seite das Bildnis des Deutschen Kaisers mit der Umschrift xuilelmus IT Imperator, auf der andern Seite die Inschrift Deutsch Ostafrika“, die Wert- bezeihnung, die Jahreszahl und 8 Münzzeichen fowie eine aus
| Palmwedeln gebildete Verzierung. ie werden im gerivpten Ringe
geprägt und erhalten auf beiden Sten einen erhabenen, aus einem flahen Stäbchen mit Perlenkreis bekhenden Rand. ‘ Der Durchmesser der Silbermigen foll betragen für das Zwei-Nupien-Stfk . . . 355 mm v + Gm: Oa 800, «» » Einhalb-NRupien-ótül. . . 2442", » -» Einviertel-Rupie-Stück . . 192 , Die in § 3 genannten Kupferrünzen sollen aus einer Zufammen- seßung von 95 Teilen Kupfer, 4 ‘ilen Zinn und 1 Teil Zink ge-
| prägt; und es soll das Kilogramm teser Zusammenseßung audgebract
werden in 250 Ein-Helle Stücke bezw. « 400 Einhalb-æller-Stüce. S7. A t Die Kupfermünzen tragen af der einen Seite die Kaiserliche Krone, die Inschrift «Deutsh Osfrika“ und die Jahreszahl, auf der
| andern Seite die Wertbezeichnung und eine aus einem Lorbeerzweig
gebildete Verzierung. Sie werde( im glatten Ninge geprägt und er- halten auf beiden Seiten einen ehabenen, aus einem flahen Stäben mit Fadencinfassung bestehenden Kand. Der Durchmesser der Kupfermünzen soll betragen für das Gin-Heller-Stick. . . . . 20 mm A ARREDREL S E 7: 88. : Die Ausprägung der in § 3 genannten Silber- und Kupfermünzen erfolgt für Rechnung des deusch-ostafrikanishen Schußgebiets nah Maßgabe des vorhandenen Ee
Die in § 3 genannten Laidesmünzen „des deutsM-ostafrikanischen Schußgebiets sind bei allen Zhlungen, die bisher in Münzen der
Bexliu 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Deutsch-Ostafrikanischen Gefellschaft oder in britisch-indisGen Rupien zu leisten waren oder geleistet werden konnten, fowohl bei den öffent- lichen Kassen ‘als auch im Privatverkehr anzunehmen, die Kuvfermünzen jedo nur bis zum Betrage von ne Nupien.
er Gouverneur wird dicjenigen Kassen bezeinen, welche Silber- münzen dex Nuptienwährung gegen Einzahlung von Kupfermünzen in Beträgen von mindestens 50 Nupien auf Verlangen verabfolgen. E wird zuglci® die näheren Bedingungen des Umtausches estseßen,
Die Verpflißtung zur Annahme (§ 9) und zum Umtaushe 4 (8 10) findet auf durhlöcherte und anders, als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht verringerte, desgleichen auf verfälschte Münzstücke keine Anwendung.
Deutsch- ostafrikanishe Landesfilbermünzen und Kupfermünzen, welche infolge längeren Umlaufs an Gewicht und Erkennbatkeit erheb- lih eingebüßt haben, werden zwar an den öffentliGen Kassen ange- nommen, find aber auf Rechnung u Schußzgebiets einzuziehen.
Die von der Deutsch-Osftafrikanischen Gefellshaft ausgeprägten Silbermünzen sizd bis zu ihrec Außerkurssetzung, der eine Einlösung seitens des Schutzgebiets vorausgehen wird, neben den in dieser Ver- ordnung vorgesehenen Landesfilbermflinzen des deut sch-ostafrikanifchen Schußzgebiets bei allen in Nupten zu leistenden Zahlungen anzunehmen.
Die von der Deutsh-Ostafrikanisden Gesellschaft ausgeprägten Kupfermünzen (Pesa) sind nah Maßgabe der Ausprägung der in dieser Verordnung vorgesehenen Kupfermünzen einzuziehen.
Solange nah Inkraftseßüng der Vundertteilung der Nupie (§ 2) die Pesastücke noch nicht auyer Kurs geseßt sind, ist der Pesa zum
; ¿Werte von 1/16 Heller in Zahlung zu: nebmen, jedoch nur bis zu dem
Betrag von 2 Rupien, für wel{eu1 die Heller geseßliches Zahlungs-' mittel sin’ (S 9), und mit der Maßgabe, Paß die bet der Umrechnung i erggbenden Brudteile vnverüCsichtiot biciben und daß der Pesa kétAReangen bon wenig als 25 Heller zum Wecte von 12 Heller «B aucbinen a, e e j
M 8 14.
Bon den vfcutlichen Kassen des Snby dur Detbanntmahng en E urs zu Be an die Neih8godütaizèn 4 awanzld ed
é. _ sind von einem Wette“ von Ui und einhalb Rupien in Zahlung es nehmen,
Der Gouverneur ist befugt: { A
l) die zur Aufrechterhaitung eines geregelten Münzumlaufs eù- forderlihen polizeilichen Vorschriften zu erlassen ; 7
2) den Wert zu bestimmen, über welchen hinaus fremde Münzen nit in Zahlung angeboten und gegeben werden dürfen, fowie den Umlauf fremder Münzen gänzlich zu untersagen; /
3) zu bestimmen, ob fremde Münzen von den öffentlichen Kassea zu einem bekannt zu machenden Kurse in Zahlung genommen werden dürfen, sowie in solhem Falle den Kurs festzusetzen.
Berlin, den 28. Februar 1904.
Der Reichskanzler. Graf von Bülow.
Era M GURA Gemäß 8 99 Abs. 3 des Geseßes über die privaten Ver-
sicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (NReichsgeseßbl. S. 139) werden auf Antrag :
l) des Deutschen Anker, Pensions- und Lebens- versicherungsaktiengesellshaft in Berlin,
2) der Braunschweigishen Lebens - Versiche- rungs-Anstalt auf Gegenseitigkeit in Braun- schweig, : der Sächsishen Rentenversiherungs-Anstalt zu Dresden, der Versicherungsgesellschaft Thuringia in Erfurt, der Providentia, Frankfurter Versicherungsgesell- haft in Frankfurt am Main, : der Wilhelma in Magdeburg, Allgemeinen Versicherungsaktiengesellshaft in Magdeburg, i
) der Vita, Versicherungsaktiengesellshaft in Mannheim, der Germania, Lebensversicherungsaktiengesellschaft in Stettin, A des Allgemeinen Deutschen Versicherun gs- Vereins in Stuttgart auf Gegenseitigkeit in Stuttgart, der Dänischen Lebensversicherungsaktiengesellschaft Hafnia in Kopenhagen, s i
[1) der Versicherungsaktiengesellshaft Mun dus in Kopen-
agen die Vorsdelltn des F 61 Abs. 2, 3 und des 8 62 a. a. O. und zwar für die unter Nr. 1 bis 9 aufgeführten Gesell- schaften hinsichtlih des gesamten Prämienreservefonds, für die unter Nr. 10, 11 aufgeführten Gesellschaften hinsichtlich des Prämienreservefonds für die im Jnland abgeschlossenen Ver- sicherungen hierdurch vom 1. April 1904 ab in Wirksamkeit
ebt. ir Berlin-Charlottenburg, den 30. März 1904. Das Kaiserliche Ae für Privatversicherung. runer.
r Co) S Hp Dg Da N N O TOES "7E: AT M T; 2G T T R
Nupien, die Reichsgoldmünzen u zehn ian =_SRerte von sieben