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Timestamp: 2020-07-12 09:54:49
Document Index: 176506898

Matched Legal Cases: ['§ 204', '§ 27', '§1', '§8', '§ 2', '§ 12']

1931 / 182 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1931 / 182 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
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Weissenhorn. Beséchluß. .[41382]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Karl Jann, früher Kaffechaus- besißer in Weißenhorn, wird als dur Schlußwverteilung beendet ausgehoben. Ein noch überschießender Restbetrag von rund 30,— RM wird dem Konkursverwalter als Nachtragsvergütung überlassen.
Weißenhorn, den 31. Juli 1931,
Amtsgericht. Konkursgericht. Wismar. . [41383] Konfursversahreu.
Jn Sachen betr. das Konkursverfahren über das Vermögen des Fngeniecurs Friedrich Karl Schul in Wismar wird eine Gläubigerverjammlung zum Zweck der Beschlußfassung über die Einstellung des Versahrens gemäß § 204 K.-D. be- rufen auf den 5. September 1931, vorm. 10 Uhr.
Amtsgericht Wismar, 1. August 1931,
Xanten. Besf{hiuß. . [41384] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Xartener Schuhfabrik, F. W. Böhmer, G. 1. b. H. in Xanten wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Xanten, den 29. Juli 1931. Amtsgericht.
Altona, Elbe. . [41339] Vergleihsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fräulein Marie Weinberger, Jnhaberin des Garde- robenhauses Alfred Weinberger, Altona, Gr. Bergstraße 128, ist am 3. August 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurjes eröffnet worden. Der beeidigte Bücherrevisor Kurt Löh- mann, Altona, Mathildenstraße 21, is} zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorjchlag ist auf Dienstag, den 1. September 1931, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht 1n Altona, Allee 131, Zimmer Nr. 185, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Bersahrens nebst seinen Anlageu und das Ergebuis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (7a V. N. 24/31.)
Altona, den 3. August 1931.
Bochum-Langendreer. [41385] Ueber das Vermögen des Sthreiner- meisters Johann Lange in Bochum- Langendreer wird heute, vormittags 11 Ühr, das gerichtlithe Vergleich8ver- fahren eröffnet. Termin zur Verhand- mng über den Vergleichsvorschlag wird auf den 28. August 1931, vormittags 11 Uhr, Zimmer 22, Amtsgerichts- gebäude, anberaumt. Als Vertrauens- person wird der Kaufmann Heinr. Grosse-Strangmann bestellt, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsnerfahrens nebst Anlagen und das Ergebuis der Ermittlungen liegen auf der Geschäfts- ftelle, Zimmer 2, aus. Bochum-Langendreer, 31. Fuli 1931 Das Amtsgericht.
Breslau. [41386] Ueber das Vermögen dex Shlesischen Aktiengesellschaft für Häute und Felle in Breslan, Lange Gasse 22, wird heute, am 3. August 1931, das Vergleithsver- fahren zur Abwendung des Konkur}es eröffnet. Der Bücherrevisor Martin Horwiß in Breslau, Shweidniyer Straße 51, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleithsvorjéhlag wird auf den 3. September 1931, vormittags 114 Uhr, vor dem unten bezeichneten Gerächt, Museumstraße Nr. 9, I1. Stock, Zimmer Nr. 298, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst feinen Anlagen und das Ergebu1s der weiteren Ermittlungen liegi auf der Geschäftsstelle des unterzeihneten Ge- richts Abteilung 41, Zimmex Nr. 314, zux Einsicht der Beteiligten aus. Breslau, den 3: August 1931. Amtsgerächt. (41. V, N. 43/31)
Butstädt. Beschluß. [41387]
Das gerihtlihe Vergleithsverfahren über das Vermögen der Frau Bertha verw. Lehmann als JFnhabexrin der Firma Albert Lehmann in Buttstädt wird heute, am 3. August 1931, nahm. 15 Uhr, eröffnet. Vergleichstermin: 26. August 1931, vormitt. 105 Uhr. Sm pern: Kaufmann Arno Schmädt in imax, cFacobstraße 6. Die Unterlagen nah Maßgabe des § 27 der VergleichS8ordnung liegen in dexr Ge- schäftsstelle zur Einficht aus.
Buttstädt, den 3. August 1931.
Thür. Amtsgericht. Grevenbrück. [41463] Uéever das Vermögen des Kaufmanns
J. Siébert in Grevenbrük wird heute, T SE a e ine e eichsverfahren zur
Ko rses eröffnet. Der Bütherrevisor Willi Fhne in Grevenbrück wird at Verhandlung Vergleith8vor- : wird auf den 19. Angnst R
umt. Der
y dem unterzei n S Nr. 8,
auf Er des Verfahrens b n ist anf der Ge- äftSstelle zur Einsicht der
niede R E den 27. Juli 1931.
EESE, le
Zweite Zentralhandelsregisierbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 181 vom G, August 1931. S. 4
HWHambsora. [41464] Vergleichêverfahren.
Uebex das Vermögen des Bauunter- nehmers Johann Kohlhof in Hamborn, Moathildenstraße 49, ift am 31. Juli 1931, 17 Uhr, das Vergleithsverfahren zur Abwendung Des Konkurjes erosjnet worden. Der Rechtsanwalt de Jonge in Hamborn f zur Vertrauensperjon eruaunt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 28. August 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgerihi in Hamborn, Zimmer Nr. 21, anveranmt. Der Antrag an}; Eröffnung des Verfahrens nebft seinen Anlagen if auf der Geschäftsstelle zur Einsicht dex Beteiligten niedergelegt.
Hamborn, den 31. zFuli 1931.
Amtégeritht. (2 VN 11/31.)
Hamburg. [41465]
Neber das Vermögen des Kaufmanns Detlef Friedrih Martin Classen, wohn- haft: Hamburg, Zimmerstraße 16 Il. alleinigen Jnhabers der Firma Detlef Clasen, Geschäftslokal: Hamburg, Schaarsteinwegsbrüde 2, Laden, Ge- schaäftszweig: Kleinhandel mit Eisen- waren und Schiffsausrüstungen, t zum Zwecke der Abwendung des Kon- furses das gerichtlihe Vergleichsver- fahren am 3. Avaust 1931 um 12 Uhr 51 Minatten eroffnet wordem. Zur Vertrauensperson is Bestellt worden: Beeidigter BücherrevisorG. M. Kanninug, Hamburg, Speersort 6. Zur Verhand- lung über den Vergleichsvorschlag ift Termin auf Douaterstag, den 27. Augujt 1931 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, l Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen find auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsihtnahme der Beteiligten niedergeleqt worden.
Hattingen, Ruhr. [41466] Vekanntmachung. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Timm in Hattingen, Fnhabers der Firma E. Wegen dajelbst, wird heute, am 3. August 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleithsversahhren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Diplomkaufmann Dr. Hans Bitter in Bochum ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorsthlag wird auf den 25. August 1931, 10 Uhr, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahvens nebst seinen Anlagen i in der Geschäftsstelle des Amts- gerichts zur Einsicht niedergelegt. Hattingen, den 3. August 1931, Das Amtsgeritht.
Heinsberg, Rheinl. [41467]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Mathias Zeiven, Jnhcber eines Kauf- hauses in Oberbrnch, wird heute, am 3. August 1931, vormittags 114 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet. Der Syndikus Dx. Böhmer zu Heinsberg wird zur Vertraucnsperson ‘bestellt. Ein Gläubigerausshuß ist gebildet. Termin zux Verhandlung über den Vergleithsvors{hlag wird bestimmt auf den 1. September 1931, vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 7, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und den vom Ge- richt angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsichtnahme füx die Beteiligten nieder- gelegt.
Heinsberg, den 3. Angust 1931.
Tizehoe. E [41388] Vergleichsverfahreti. i:
Uebex das Vermögen des Drogisten Knxt Andresen in Jbehoe, Feldschmiede Nr. 7, ist am 3. August 1931, vorm. 914 Uhr, das Vergleich8verfahren zur Abwendung des Konkurses exöffnet wotr- den. Der Rechnungsrat Voigt in Jbehoe, Kaiserstr. 8, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termim zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 3. September 1931, 10 Uhr, vor dem Amisgerxicht in Jtehoe, Zimmer 8, anberaumt, s
Jbehoe, den 3. August 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Kirchheim u. Teck. [41468]
Ueber das Vermögen des Wilhelm Pfander, Jnhabers «einex Holz- boarbeitungsfabrif in Detlingeu-Teck, ist am 3. August 1931, vorm. 114 Uhr, das Vergleichsverrfahren zur Abwen- dung des Konkuxrses eröffnet worden. Vergleichstermin ist auf Freitag, den 21. August 1931, vorm. 9 Uhr, | vor dem AmtSgeri Kivchheim-Teck (Zimmer Nr. 1 imant, Als Ver- trauensperson ft Baukrat F. Eier- mann in Stuttgart bestellt. Der Autvag auf eas des Vergleichsver fahrens nebst seinen Anlagen und das 5 der weiteren Ermittlangen a der Gesthäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten mi
Württ. Amtsgeritht Kirehheim u. T.
Meini das agen F Dos 5
9 Uhr vormittags, eröffnet worden.
Vertrauensperson: Rechtsanwalt Rib in Meiningen. Gläubigerversammlung: Montag, deu 31. ugust 193-, na 3m. 44 Uhr, Zimmer 9. Der An- trag mit säamtlihen Anlagen Legt zur Einsicht der Beteiligten bei uns aus. Meiuingeu, den 1. August 1931, Thur. Amtsgeritht. Abt. I.
SGECSCen. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmauus Gustav Volland in Seesen, alleiniger JFuhaber der Firma G. Volland R. Loh- manu Nathf. in Secsen ist am 3. August 1931, 94 Vhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Brauereidirektor a. D. Feiïshmann, hier, ist zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag ist auf den 26. August 1931, 11 Uhr, vor dem Amktsgeriht in Seesen, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weite- ren Ermittlungen sind auf der Geshüfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. Seesen, den 3. August 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
VIi€ SDeCeyer. [41392] Durch Beshluß des Amhtsgerichts Speyer vom 31. Juli 1931, vormittags 9 Uhr, wurde über das Vermögen des Konditors Wilhelm Mithel in Speyer, Bahnhofstraße, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses“ eröffnet, als Vertrauensperson Rechtsanwalt Dr. Bohlender in Speyer aufgestellt und Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag bestimmt auf Sams- tag, den 29. August 1931, vor- mittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des hiesigen Amtsgerihts. Zu diesem Termin werder der Vergleichsshuldner, die am Verfahren beteiligten Gläubiger und die Vertrauensperson geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Aulagen und das Er- gebnis der Ermittlungen sind auf der tele des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, Speyer, den 3. August 1931. GBeschäftsstelle des Amtsgerichts.
Varel, Oldenburg. [41393]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Krüger in Varel wird Heute, am 1. August 1931, vormittags 9 Uhr 10 Min., das Vergleithsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechnnngs\teller Büppelmann in Varel wird zur Vertranensperson ernannt. Ein Gläubigerausshuß wird nitht be- stellt. Termin zur rhandlung über den Vergleichsvors{hlag wird auf Mitt- woch, den 26. August 1931, vorm.
10 Uhr, vor dem obenbezeihneten Ge-|
richt anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen sind auf der äftsftelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Varel, den 1. Nane 1931. Das Amtsgericht. Abt. I. (VN. 4/31.)
Altena, Westf. [41395] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Werthmann u. Mühlhoff G. m. b. H. in Werdohl ist nach Bestätigung des Vergleichs vorn 24. Juli 1931 aufgchoben. Altena, den 27. Juli 1931. Das Amtsgeritht.
Berlin. [41470]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen-|
dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns {Fosef Antel, Möbel- haus, in Berlin, Gr. Frankfurter Straße 34, ist am 29. Juli 1931 nah rechtsfräftiger Bestätigung des Ver- gleichs aufgehoben worden, Geschäftsstelle des Amtsgerichts3 Bexlin-Mitte. Abt. 152.
Berlin. : Z Das Vergleichsverfahren
[41396] über das
Vermögen des Kaufmanns Hugo Kaplan in Berlin, Brunnenstr. 181
(Strickwaren und Sportbekleidung), ist
am 31. 7. 1931 nah B-stätigung des
Vergleichs aufgehoben worden. Bene des Amtsgerihts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Berlin. i: [41469] Das Vergleichsverfähren zur Abwen- dung des Konkurses Uber das Vermögen des Tischlermeisters Franz Anders in Berlin O 34, Königsberger Straße 29, ist am 31. Fuli 1931 nah rethts- kräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. : Geschäftsstelle des Amtsgerithts Berlin-Mitte. Abt, 152.
Berlin. (41471) Das VergleichS2verfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Kauffrau Margerete Shoppan n Hofsommer in Verlin NW 21, Alt Moabit 83e (Handarbeitsgeschäft), ift am 1. August 1931 nach rethtSkräfti
Uf \ Bestätigung des Vergleichs aufgehoben
worden. Ges{häftsftelle des Amtsgerichts in-Mitte. Abt. 883.
Meiningen. __ [41390] | Berlin-Charlottenburg. (41397]
Ueber das Vermögen der Firma Joh. | Das Vergleithsverfahren zur Abwen-
Will Wwe., Zuh. Friede: e cezieb in ana des Konkurses über das Vermögen ren
Sattlermeisters Max Laaguer in g Strat S ist dur Beshlnß dez Ge-
worden, da der angSvergleich ange- nommen und bestätigt worden ift. BerlinCharlottenburg, 3. Aug. 1931. Die Mee des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 18.
Berlin-Schöneberg. [41398] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Selma Reichmaun, Fun- haberin der Firma Bettenhaus „Jdeal” in Berlin-Steglib, Düppelstraße 38, wird nach Bestätigung des Vergleihs aufgehoben. (9. V. N. 19. 3L) Berlin-Schöneberg, 1. August 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerihts.
Dresden. [41472]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hanns Friedrich Geiler in Dresden, Riebstr. 32ÞbÞ, ZJuhabers des Schuh- und Sportbauses in Firma Hanns Geiler, daselbst, ift zugleich mit | der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 2, Juli 1931 angenommenen Ver- aleihs durch Beschluß vom 31. Juli 1931 aufgehoben worden.
Amtsgeriht Dresden, Abt. TT,
rihts vom 31. Juli 1931 leid ang.
den 4. August 1931.
Eckernförde. [41399] j Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinri
Feujen als Funhaber der eingetragenen Firma Friß Jensen in Eckernförde ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 22, Juli 1931 aufgehoben.
Das Amtsgeriht Eckernförde.
Essen, Rur, [41400]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Engen Witte zu Essen, Semperstr. 21, alleinigen Fnhabers der Firma Eugen Witte, Technische Artikel, Essen, ist durch Beshluß vom 31. Juli 1931 aufgehoben worden, da der Ver- gleih angenommen und bestätgt wor- den ist. Amtsgeriht Essen.
Flensburg. [41473] Das Vergleithsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hans Ludewig, Allein» inhabers der Firma Hans Ludewig tn Dollerup, i aufgehoben, da ein Ver- gleich geschlossen und bestätigt i}. Flensburg, den 31. Fuli 1931. Das Amtsgericht. Abt. VII. Frankfurt, Main. [41403] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Druck- und Verlagsanstalt Frankfurt a. M., A. G. in Franksurt a. M., Holzgraben 28: 1. Der in dem Vergleichstermin vom ; 27. Juli 1931 angenommene Vergleich | wird hierdurch bestätigt, 2. Jnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben. : Frankfurt a. M., den 29: Fuli 1931. Das Amtsgeriht. Abt. 44.
Frankfurt, Main. [41401] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmianns Oskar Giese, Alleininhabers der Firma Oskar Gieje, Glas- und Porzellanivaren, Frankfurt a. M, Neue Mainzer Straße Nr. 25: 1. Dex in dem Vergleichstermin vom 27. Juli 1931 angenommene Ver- gleih wird hierdur bestätigt, 2. Jn- folge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Frankfurt a. M., den 1. August 1931 Das Amtsgericht. Abt. 44.
EFrankfart, Main, [41402] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Elisabeth Glödle geb. Uhl verw. Rumpf, Jn- haberin des Geschäfts Karl Numpf in Frankfurt a. M., Bergerstr. 202: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 31. Fuli 1931 angenommene Vergleich wird hier- durch bestätigt. 2. Jnfolge der Bestäti- gung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. 7 Frankfurt a. M., den 1. August 1221, Das Amtsgericht. Abt. 41.
Klingenthal, Sachsen. [41405] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Radiogeschäftsinhabers Walter Gläsex in Klingenthal ist zogleih mit der Bestätigung des im Verglerchstermin vom 23. Juli 1931 angenommenen Ver- gleihs durh Beschluß vom 30. Juli 1931 aufgehoben worden. — VV 13/31. Amtsgericht Kliugenthal, 30. Fuli 1931.
Ungen, Sachsen. [41404] Jm Vergleihsverfahren zur wen- dung des Konkurses über das Vermögen des Bâckermeisters Oskar Fornexr in Sachsenberg-U. wird der Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- shlag vom 29. Angust 1931 von Amts wegen anf Sonnabend, den 22. Auguft 1931, vorm. 9 Uhr, vorverlegt. — VV 15/3L Í
Amtsgericht Klingenthal, 31. Juli 193L.
Köln. Vergleichêverfahren. [41474]
Das Verglcichsverfahren über das erien der a penthe lag, und
tallwarenges m: K S B Köln, Cäcilienstr. 5, is durch Bejchluß des Gerihts vom §1. Juli 1931 auf- gehoben worden, da der Vergleih8vor- (Vtag angenommen und bestätigt wor-
I. Köln, den 31. Fuli 1931. Das Amtsgericht. Abt. T8.
Lübeck. [41476]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Fahrradhändlers Fried- rich Christian Heinrih Fohann Kempfke in Lübeck, Königstraße 123, wird nah Bestätigung des am 24, Juli 1931 an- genommenen BVergleihs aufgehoben.
Lübeck den 31. Juli 1931.
Das Amtsgericht, Abt. Il.
Lübeck. Beschluß. _ [41475
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des S@la@chtermeisters Fri Paetau in Lübeck, Uhlandstraße 3, wird
nach erfolgter Bestätiqung des am 31. Juli 1931 angenommenen Ver- aleichs aufgehoben. Lübeck, den 1. August 1931. Das Amtsgericht. Abt. 11. Markneukircken. [41407] Das gerihtlihe Vergleihsverfahren,
das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Tapezierers Gustav Adolf Ernst Gries in Markneukivchen, Obere Straße 26, eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleihstermin vom 28. Juli 1931 angenommenen Vergleihs durch Be- schluß vom gleihen Tage aufgehoben worden. — VV 2/31. Amtsgericht Markneukirchen, den 31. Juli 1931.
München. [41408] Bekanutmachung. Das Vergleihsverfahren über das
Vermögen des Friedrich Späth, Ma- schinen-Fugenieurs, München, Roman- straße T7, all. Jnh. eines Jngenieur- büros dort, ist am 29, Juli 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. 7
Geschäftsstelle des Vergleithsgerithts. München. [41478]
Das Veragleihsoerfahren über das Vermögen der Firma Geoxg Albert, Kommanzitgesellschaft, Tabakwaren- großhandlung in München, Heßstr. 68, ist am 1. August 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht München. |
Raîn. Bekanntmachung. [41409] Das Vergleithsverfahren über das Vermögen der Firma Rainer Fsolier- rohrwerk u. Metallwarenfabrik, G. m. b. H., in Rain wurde mit Beschluß des Amtsgerih:8 Rain vom 24. Juli 1931 nach Bestätigung des Verglei{hs auf- E ain a. L., den 3. Iunt 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerithts Rain a. Leh.
Sechirgiswalde, [41410]
Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kausmauns Paul Alfred Rafelt in Crostau Wäschefabrikation und Handel mit Fahrradteilen in Crostau, ist zu- gleich mit der Bestätigung des im Ver- gleichstezmin vom 31. Juli 1931 onge- nommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleihen Tage aufgehoben worden.
Amtsgeriht Schirgiswalde, den 1. August 1931.
Waiblingen, E [41411]
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Hermann Raaf, „F1- habers eines Tabafkwarengeshäfts in Waiblingen, ist der am 27. Juli 1931 angenommene Vergleich bestätigt und das Verfahren am 3. August 1931 auf- gehoben worden.
Walkenried. i [41412]
Veschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Else Scholz, Braunlage: 1. Der in dem Ber gleichSstermin vom 17. Juli 1931 ange- nommene Vergleich wird hierdurch bes e. 2. Infolge der Bestätigung des
erxgleichs wird das Verfahren auf- ge |
a ; alkenried, den 24. Juli 1931. Das Amtsgeritht.
Wennigsen, Deister. [41479]
Das Vergleihsvexfahren über das persönliche freie Vermögen des Ritter« utsbesivers Anno von BET in Ecterde ist nah Beftätignng des Ver-
eite rid t Wennigsen, 31, Zuli 1931,
Klingenthal, Sachsen. [41406]| Worms. Beschluß. [41294] Jm ith8verfahren zur Abwen-} Fn dem Ver sverfahren das dung des Konkurses über das Ver ( anns Jlli Kagan, des ¡ex- und Séhreibwaren rs lung in Worms, wird der ¿lly Mende in Brunndöbra wird der | vo ner unterm 29. Mai 1931 Termin zur Verhandlung über deu Ber- | as tene Vergleich Annahme ge- e EIEE m En August T tlih bestätigt und Verfahren von a an 24. August 1931, vorm. Uhr, , den 20. Juli 1931. vorverlegt. — VV 16/3 Hes]. Amtsgericht.
An'tsgeriht Mingenthal, 31. Zuli 19831,
des Deutschen Reichsanzeigers vom 18. Zuli 193
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlih 8,10 &X&. Alle
SW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 #.
l Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
i cinzelne Beilagen kosten 10 #y/. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages
Ir. 1 82, RNeichsbantkgirokonto. p
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 K, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 2K. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Â
find auf einseitig beschriebenen Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin au anzugze druck (einmal unterstrihen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
lle Drudckaufträge
Worte etwa durch Sperr -
ben, wel ettdruck (zweimal unter-
Berlin, Freitag, den 7. August, abends.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 49, 50 und 51 des Reichsgeseßblatts, Teil T, sowie der Nummer 19 des Reichsgeseßblatts, Teil IT.
Uebersicht der Prägungen von Reichsfilber- und Reichspfennig- münzen in den deutshen Münzstätten bis Ende Juli 1931.
| Preußen. Zeitungsverbot. Abänderung eines Zeitungsverbots.
Der Direktor des Hessischen Landeseichamts, Oberberg- rat Dr. h. e. Köbri ch in Darmstadt ist auf die Dauer von weiteren 5 Fahren zum beigeordneten Mitglied der Ab- teilung I für Maß und Gewicht der Physikalish-Technischen Reichsanstalt ernannt worden.
Die am 7. August 1931 ausgegebene Nummer 49 des Reichs geseßblatts, Teil I, enthält:
die sechste Verordnung über die Aenderung der Sätze für die Vermahlung von JInlandsweizen, vom 31. Juli 1931,
die Verordnung über die Festseßung der Beitragsäße in der Krankenversicherung, vom 1. August 1931, as die zwanzigste Bekanntmahung über die Wechsel- und Scheck- zinsen, vom 3. August 1931.
Umfang +4 Bogen. Verkaufspreis 0,15 NM. Postversendungsgebühren: 0,04 NM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 7, August 1931. Reichsverlagsamt. F. V.: Alleckna.
Verant tmäacGntig Die am 5. August 1931 ausgegebene Nummer 50 des Reichsgeseß blatts, Teil I, enthält:
die Verordnung des Reichspräsidenten über die Spar- und Giro- kassen sowie die kommunalen Giroverbände und kommunalen Kredit-
institute, vom 5. August 1931. Umfang { Bogen. Verkaufspreis 0,15 NM.
Postversendungs8gebühren: 0,04 NM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 6. August 1931. Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna.
Bekanntmachung. Die am 7. August 1931 ausgegebene Nummer 51 des Reichsgeseßblatts, Teil L, enthält:
die Verordnung über Sparguthaben, vom 6. August 1931. Umfang + Bogen. WVerkaufspreis 0,15 RM.
Postversendungsgebühren : 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 7. August 1931. Reich3verlagsamt. J. V.: Alleckna.
e T Zw
Posftscheckkonto: Berlin 41821. 1931
VEerannitma qung
Die am 7. August 1931 ausgegebene Nummer 19 des Reichs geseßblatts, Teil IL, enthält: die Bekanntmachung, betreffend weitere Natifikationen des Uebers- einkommens über die Eihung der Binnenschiffe sowie des dazu- gehörigen Zeichnungsprotokolls, vom 22, Juli 1931,
die Bekanntmachung über die Ratifikation des Genfer Ab- kommens zur Vollstreckung ausländisher Schieds|prühhe durch Rumänien, vom 24. Fuli 1931, __ die Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste, vom 24. Juli 1931, __ die Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahn-Personen- und -Gepäverk:hr beigefügten Liste, vom 25. Juli 1931, __ die Bekanntmachung über einen weiteren Beitritt zum Vertrag über die Aehtung des Krieges, vom 28, Juli 1931,
die Bekanntmahung über die “Kündigung des Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtêvertrags zwishen dem Deutschen Reich und der Nepublik Chile, vom 30. Fuli 1931,
die Bekanntmachung über den Schuß von Erfindungen, Musiern und Warenzeichen auf einer Ausftellung, vom 30. Juli 1931, _ die Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste, vom 3. August 1931,
Umfang + Bogen. Verkaufspreis 0,15 NM. Postversendungsgebühren : 0,04 NM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 7. August 1931. Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna.
Uebersicht der Prägungen von Reichssilber- und Reichspfennigmünzen in den deutshen Münzsiätten bis Ende Juli 1931.
Maar O _ | Silbermünzen Nickelmünzen Aluminiumbronzemünzen * Kupfermünzen 1. Im Monat Juli 1931 ci s „ls Ee «n ais e, na ns in Fanlzig, s Sani R Fehn ga Fünf- Zwei» Ein- « ; eihsmarf- eih8mark- eihsmark- | Reichsmark- eihspfennig- eih8pfennig- eih8pfennig- eichsptennig- | Rei&ßspfennig- | Reichspfennig- L Aan in stüde stüdte stüde stûde stüde ste \tüde ftüde stü stü NM NRNM RM RM RNM RM RM RNM RM No Berlin #4 + S S 00. Sm 0 6 T0 6.6 @ 480 000 450 000 MEO N E E E E E d 2 es ite S. 9.0.0 D000 690.9 E Es ba u a Es Aue A En E ban is uldenhütten . C ania Ga tas E _— ns Ava baues G 4 ‘can St uttgart s 6000 Cas 500 000 SAAS D e is e “. ae ps des F” T Karlsruhe * E06 60m 0.5 0.0.0.0 é E ns O Gim Bes ne ua E E 72,41 Hamburg E S E S 6E E E R, E 3E E TiER E D | Mi : S Summe l. « « 980 000 450 000 — _— — —_— —- -— : _— 49 097,13 2. Vorher waren geprägt *) .. . » « « +1 335 169815 | 180 524 184 | 200 000 000 | 295 000 000 70 023 983,50 109 859 100,— 64 195 829,50 28 053 866,25 5 000 800,02 5 255 596,31 3. Gefamtprägung. E See 336 149 815 | 180 974 184 | 200 000 000 | 295 000.000 70 023 983,50 109 859 100,— 64 195 829,50 28 053 866,2 5 000 800,02 5 304 603,44 4. Hiervon sind wieder eingezogen « « « « 70 875 1 743 558 58 362 | 38 217 051 8 538, — 105 824 140,50 13 137,90 4 350,20 2 045,88 1 058,12 S « » e «336 078 940 | 179 230 626 | 199 941 638 | 256 782 949 70 015 445,50 4 034 959,50 64 182 691,60 28 049 516,05 4 998 754,14 5 303 545,32 7
*) Vgl. den Reichsanzeiger vom 4. Juli 1931 — Nr. 153,
Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministeriuums. J. V.: Matthaeus, Obersteuerinspektor.
Preußen. Verbot.
Auf Grund der §8 1 Abs. 1 Ziffer 2, 12 Abs. 2 der Ver- ordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. S. 79) und auf Grund des § 2 Abs. 2 Ziffer 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politisher Ausschrei- tungen vom 17. Fuli 1931 (RGBl. S. 371) in Ver- bindung mit § 12 Abs. 2 der vorgenannten Not- verordnung vom 28, März 1931 verbiete ih die in Berlin erscheinende periodische A „Reichsland- bund, Agrarpolitische ochenschrift“ ein- shließlih der Kopfblätter mit sofortiger Wirkung bis zum 28. August 1931 einschließlich. Das Verbot umfaßt auch jede angeblich neue r Erlan La ie sich sahlih als die alte dar- stellt oder als ihr Ersaß anzusehen ist.
Gegen das Verbot ist binnen 2 Wochen vom Tage der Zustellung ab die Beschwerde zulässig; sie hat keine auf- shiebende Wirkung. Die Beschwerde ist bei mir einzureichen.
Sollte von ‘dem E t Gebrauch . gemacht werden, so empfiehlt es jich zur Beschleunigung / der An- gelegenheit, die Beschwerdeschrift in fünffaher Ausfertigung vorzulegen.
Der Polizeipräsident. Grzesinsfki.
Frit Bitten des Verlages dahin abgeändert, daß die Verbots- frist mit dem Ablauf des 12. August 1931 endet.
Magdeburg, den 6. August 1931. Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Fal ck.
Nichtamtliches. _ Deutsches Reich. Der Reichsrat Se mgte in seiner gestrigen öffent-
lihen Sihung unter dem Vorsiß des Staatssekretärs Dr. Zwei p ert dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher e
Zeitungsverleger zufolge eine Verordnung zur Abände- rung der Reisekostenverordnung ür die NeiCEbcamtein estandteil
Diese Mens ist ein
des allgemeinen Ersparnisprogramms der Reichsregierung und seßt die bisherigen Reisekostenvergütungen herab. Weiter wurde Aenderungen der Verordnung zur Durchführung des Beamtenheimstätten- gesetzes zugestimmt. Genehmigt wurde auch eine Ver- ordnung über die Erweiterung des Fachaus- \chusses für das Konfektionsgewerbe, die Wallfahrtsindustrie und dié Hosenträger-
Mein Verbot der „Tribüne“ in Quli 198 (ab l ei
kon I ktion, Siß Düsseldorf, l eine Verordnung über den Konfektionsfahausshuß in Breslau.
Für den Posten eines stellvertretenden Präsidenten des
Rei E in Leipzig soll mit Zustimmung des Reichsrats der natspräsident beim Reichsgericht Dr. Böhmer vorgeschlagen werden.
Der Botschafter der Union der Sozialistischen Sowjet- republiken Chints\chuk hat Berlin verlassen. Während e Abwesenheit führt Botschaftsrat Bratman-=-Bro0-
ow ski die Geschäfte der Botschaft.
Der s\chweizerische Gesandte Dr. Rüfenachts hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Lega- tionsrat Dr. Frölicher die Geschäfte der Gesandtschaft.
Der Königlich \{hwedishe Gesandte af Wirsén hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Le- E vonReuterskiöld die Geschäfte der Gesandt-
_. Wiederaufnahme des Postüberweisungsver- kehrs nah dem Saargebiet und dem Ausland. Der vorübergehend unterbrohene Postüberweisungsverkehr nah dem Saargebiet und dem Ausland wird ab 8. August von den Postsheckämtern wiederaufgenommen. Nach der Verordnung des Reichspräsidenten über die Devisenbewirtshaftung vom 1. August dürfen Jes Ueberweisungen von einem Aussteller nur bis 3000 RM in einem Monat ohne weiteres ausgeführt werden.
_ Bei Höheren Beträgen ist dem Postsheckamt mit den Ueber-
weisungsaufträgen eine s{hriftlihe Genehmigung der Stelle für Devisenbewirtshaftung (Landesfinanzamt) vorzulegen.