Source: http://www.jurablogs.com/topic/abschiebung
Timestamp: 2018-01-16 13:52:28
Document Index: 211938296

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 72', '§ 15', '§ 15', '§ 15', 'EGMR', 'EGMR', '§ 60', 'Art. 8', 'Art. 21']

ABSCHIEBUNG - JuraBlogs
REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEin Strafrecht- 109 Leser - January 15, 2018 10:58am
Willkommen im Ausländerrecht! Teil II: Was regelt das Ausländerrecht? Die Regelungsgegenstände des Aufenthaltsgesetzes: Einreise und Aufenthalt, Erwerbstätigkeit und Integration, Aufenthaltsbeendigung, Verfahren und Kontrolle
Nachdem Sie den ersten Teil der Reihe Willkommen im Ausländerrecht über die Zwecke des Ausländerrechts gelesen haben, ahnen Sie schon, was jetzt kommt: Wir sind mit § 1 des Aufenthaltsgesetzes noch nicht fertig! Parallelwertung aus der Wohnungssphäre Wenn man wissen will, was das Ausländerrecht ...
Justiz-und-Recht- 88 Leser - December 27, 2017 10:57am
… Das Einvernehmen der Staatsanwaltschaft nach § 72 Abs. 4 Satz 1 AufenthG ist bei der Zurückweisung (§ 15 Abs. 1 AufenthG) – anders als bei der Abschiebung und der Zurückschiebung – nicht erforderlich1. Eine Zurückweisung nach § 15 Abs. 1 AufenthG und damit auch die Zurückweisungshaft nach § 15 Abs. 5 AufenthG ist zulässig, wenn an den…
Rechtslupe- 37 Leser - December 19, 2017 5:44am
… Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zur Abschiebung eines sog. „Gefährders“ bestätigt. Anfang August hatte der EGMR die Abschiebung des russischen Beschwerdeführers zunächst im vorläufigen Verfahren verhindert, den Abschiebestopp jedoch Ende des Monats wieder…
… Registerauszugs mithilfe der auf der blauen Karte enthaltenen Daten – für libanesische Stellen keinerlei zusätzlichen Informationsgewinn bedeuten würde und den libanesischen Behörden bekannt sein muss, dass es im vorliegenden Fall nicht um ein Bleiberecht, sondern um eine geplante Abschiebung geht.” Im sehr deutlich formulierten Urteil des…
Rechtslupe- 39 Leser - November 22, 2017 5:34am
… Eine Abschiebungsanordnung erledigt sich nicht mit ihrem Vollzug1. Maßgeblich für die gerichtliche Beurteilung einer vollzogenen Abschiebungsanordnung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Abschiebung. Der Zulässigkeit der Klage steht die zwischenzeitliche Abschiebung des Ausländers nicht entgegen. Hierdurch hat sich die gegen ihn…
Rechtslupe- 30 Leser - October 17, 2017 4:29am
… Der Abschiebung eines “faktischen Inländers”, d.h. eines in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Ausländers, kann möglicherweise als rechtliches Hindernis i.S.d. § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG entgegenstehen, dass diese sich im Hinblick auf Art. 8 EMRK als unverhältnismäßig erweisen würde. Dies kann auch dann gelten, wenn bei dem Ausländer eine…
Rechtslupe- 68 Leser - October 11, 2017 4:49am
Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 74 Leser - September 22, 2017 8:45am
Rechtslupe- 44 Leser - September 11, 2017 4:38am
… Angesichts der Bestimmungen der EU-Aufnahmerichtlinie für besonders schutzbedürftige Personen in Art. 21 ff., der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17.09.20141 und der Tarakhel-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte2 ist eindeutig, dass bei der Anordnung einer Abschiebung den Belangen von Familien mit Kindern…
Rechtslupe- 41 Leser - September 8, 2017 4:41am
… Auswertung des Sachverhalts zu der Einschätzung gelangt, dass von dem Ausländer eine terroristische Gefahr ausgeht und seine Abschiebung in die Russische Föderation in ermessensfehlerfreier und verhältnismäßiger Weise angeordnet worden ist. Auch die Verneinung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbotes durch das Bundesverwaltungsgericht…
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