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Timestamp: 2019-11-18 03:08:53
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Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 1', '§ 8', '§ 5', '§ 18', '§ 8', '§ 9', '§ 3', '§ 1', '§ 8', '§ 9', '§ 9']

BSWAG Bundesschienenwegeausbaugesetz
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Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz - BSWAG k.a.Abk.)
Geltung ab 25.11.1993; FNA: 933-12 Eisenbahnbaurecht und Eisenbahnbetriebsrecht
3 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 12 Vorschriften zitiert
§ 1 Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes
§ 2 Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen
§ 3 Gegenstand des Bedarfsplans
§ 4 Überprüfung des Bedarfs
§ 5 Planungszeitraum
§ 6 Unvorhergesehener Bedarf
§ 8 Investitionen
§ 9 Finanzierung und Baudurchführung
§ 9a Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes
§ 10 Mitfinanzierung durch die Eisenbahn
§ 11 Ersatzinvestitionen
Anlage (zu § 1) Bedarfsplan für die Bundesschienenwege
(1) Das Schienenwegenetz der Eisenbahnen des Bundes wird nach dem Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ausgebaut, der diesem Gesetz als Anlage beigefügt ist.
(1) Der Ausbau erfolgt nach Stufen, die im Bedarfsplan vorgesehen sind, und nach Maßgabe der §§ 8 bis 11.
(2) Einzelne Baumaßnahmen, die nicht in den Bedarfsplan aufgenommen worden sind, bleiben unberührt; sie sind auf die Baumaßnahmen abzustimmen, die auf der Grundlage des Bedarfsplans ausgeführt werden sollen.
(1) In den Bedarfsplan sollen insbesondere aufgenommen werden Schienenverkehrsstrecken des Fern- und Nahverkehrs, Schienenverkehrsknoten und Schienenverkehrsanlagen, die dem kombinierten Verkehr Schiene/Straße/Wasserstraße sowie der direkten Verknüpfung von Fernverkehrsstrecken mit internationalen Verkehrsflughäfen dienen. Zu den Ausbaumaßnahmen können auch Maßnahmen zur Elektrifizierung an bestehenden Schienenstrecken der Eisenbahnen des Bundes gehören.
(1) Spätestens nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ob der Bedarfsplan der zwischenzeitlich eingetretenen Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen ist. Die Anpassung und Aufstellung erfolgen durch Gesetz.
(2) Das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967 (BGBl. I S. 582) bleibt unberührt.
Text in der Fassung des Artikels 520 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung V. v. 31. August 2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147 m.W.v. 8. September 2015
§ 5 hat 3 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert
1Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf. 2Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.
Text in der Fassung des Artikels 1 Drittes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes G. v. 23. Dezember 2016 BGBl. I S. 3221 m.W.v. 29. Dezember 2016
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Ausbaus des Schienenwegenetzes nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.
(1) 1Der Bund finanziert Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes. 2Die Investitionen umfassen Bau, Ausbau sowie Ersatzinvestitionen der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes nach Maßgabe dieses Gesetzes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
(2) 1Von den Mitteln sind zwanzig vom Hundert für Investitionen in Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes, die dem Schienenpersonennahverkehr dienen, zu verwenden. 2Die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft stimmt diese Maßnahme mit dem jeweiligen Bundesland ab.
(5) Schienenwege im Sinne dieses Gesetzes sind die Schienenwege von Eisenbahnen einschließlich der für den Betrieb der Schienenwege notwendigen Anlagen, deren Bau oder Änderung grundsätzlich Gegenstand einer Planfeststellung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396) sein können (Betriebsanlagen der Eisenbahn).
(6) Die Absätze 1 bis 4 gelten entsprechend für ortsfeste Betriebsleitsysteme, die die Kapazität der Schienenwege steigern und andere aufwendigere Investitionen in diese ersetzen oder vermeiden.
Die Durchführung der in den Bedarfsplan aufgenommenen Baumaßnahmen sowie deren Finanzierung bedürfen einer Vereinbarung zwischen den Eisenbahnen des Bundes, deren Schienenwege gebaut oder ausgebaut werden sollen, und denjenigen Gebietskörperschaften oder Dritten, die den Bau oder Ausbau ganz oder teilweise finanzieren. Die Vereinbarung ist, auf Antrag eines der Beteiligten unter Hinzuziehung eines Wirtschaftsprüfers oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, frühestens nach sieben Jahren daraufhin zu überprüfen, ob und in welchem Ausmaß sich das unternehmerische Interesse der Eisenbahnen des Bundes an den Investitionen verändert hat. Die Kosten trägt der Antragsteller. Haben sich die Verhältnisse, die für den Inhalt der Vereinbarung maßgebend gewesen sind, seit Abschluß des Vertrages so wesentlich geändert, daß einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprünglich vereinbarten Regelung nicht zuzumuten ist, so kann diese Vertragspartei eine Anpassung der Vereinbarung an die geänderten Verhältnisse verlangen.
(1) Soweit die Eisenbahnen des Bundes vom Bund finanzierte Schienenwege im Sinne des § 8 Abs. 5 stilllegen, zweckentfremden, nicht betriebsbereit vorhalten oder auf andere Eisenbahninfrastrukturbetreiber übertragen, sind die gewährten Bundesmittel vom Empfänger, anteilig im Verhältnis von tatsächlicher Nutzungszeit zu technisch möglicher und üblicher Nutzungszeit, an den Bund zurückzuzahlen. Die technisch mögliche und übliche Nutzungszeit wird in der Vereinbarung nach § 9 Satz 1 zwischen den Eisenbahnen des Bundes und dem Bund festgelegt.
(2) Die Rückzahlungspflicht nach Absatz 1 Satz 1 entfällt im Fall der Übertragung der Schienenwege auf einen anderen Infrastrukturbetreiber, wenn
er gewährleistet, dass die ihm übertragenen Schienenwege langfristig, mindestens jedoch bis zum Ende der möglichen und üblichen Nutzungszeit der vom Bund finanzierten Anlagen als öffentliche Eisenbahninfrastruktur im Sinne des § 3 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes betrieben werden.
Unterschreitet der übernehmende Infrastrukturbetreiber diese Nutzungszeit, ist er dem Bund anteilig zur Erstattung der nach Absatz 1 fälligen Rückzahlungen verpflichtet.
(3) Soweit der übernehmende Infrastrukturbetreiber für die Übernahme der Infrastruktur ein Entgelt an die Eisenbahnen des Bundes zu entrichten hat, steht dieses Entgelt bis zur Höhe der nach Absatz 1 bei Stilllegung, Zweckentfremdung oder Nichtbetriebsbereithalten der Infrastruktur zurückzuzahlenden Bundesmittel dem Bund zu. Ist die übertragene Infrastruktur mit zinslosen Darlehen des Bundes finanziert, haben die beteiligten Eisenbahnen des Bundes und der übernehmende Infrastrukturbetreiber gesamtschuldnerisch die Darlehenstilgung zu gewährleisten. In diesem Fall steht das zwischen den Eisenbahnen des Bundes und dem übernehmenden Infrastrukturbetreiber vereinbarte Nutzungsentgelt dem Bund nicht zu.
(4) Eine zukünftige Förderung eines einmal abgegebenen Schienenweges durch den Bund ist nach diesem Gesetz ausgeschlossen, soweit für den Schienenweg der Bedarf nicht nach § 1 festgestellt und der Schienenweg von den Eisenbahnen des Bundes betrieben wird. Die Anwendung des Absatzes 2 ist ausgeschlossen, wenn die Verwendung der Fördermittel des Bundes durch die Eisenbahnen des Bundes mit dem Ziel erfolgt ist, die Schienenwege an andere Eisenbahninfrastrukturbetreiber zu übertragen.
(1) Hat der Bund den Bau oder Ausbau von Schienenwegen einer Eisenbahn des Bundes auf Antrag und im Interesse dieser Eisenbahn in den Bedarfsplan aufgenommen, leistet diese Zahlungen an den Bund mindestens in Höhe der jährlichen Abschreibungen auf den vom Bund nach § 8 Abs. 1 finanzierten Schienenweg. Liegt diese Baumaßnahme nicht oder nur zum Teil im unternehmerischen Interesse, kann in der nach § 9 Satz 1 zu schließenden Vereinbarung auch festgelegt werden, daß sich die Zahlungen an den Bund in Höhe der Abschreibungen nur auf einen Teilbetrag der Investitionssumme beziehen, oder der Bund einen Baukostenzuschuß in entsprechender Höhe gewährt.
(1) Ersatzinvestitionen werden nicht in den Bedarfsplan aufgenommen.
(2) Für die Finanzierung und Baudurchführung der Ersatzinvestitionen gelten die §§ 9, 9a und 10 entsprechend.
Abschnitt 1 Laufende und fest disponierte Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs
1 Maßnahmen mit einem Restvolumen
2 ABS Lübeck/Hagenow Land - Rostock -
3 ABS Hamburg - Büchen - Berlin
4 ABS Stelle - Lüneburg
5 ABS Berlin - Dresden (1. und 2. Baustufe)
6 ABS Hannover - Lehrte
7 ABS Löhne - Braunschweig - Wolfsburg
(1. Baustufe)
8 ABS Dortmund - Paderborn - Kassel
9 ABS/NBS Nürnberg - Erfurt
10 NBS/ABS Erfurt - Leipzig/Halle
11 ABS Leipzig - Dresden
12 ABS Paderborn - Bebra - Erfurt - Weimar -
Jena - Glauchau - Chemnitz
(1. und 2. Baustufe)
13 ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg -
14 ABS Berlin - Frankfurt/Oder - Grenze D/PL
15 ABS Köln - Aachen
16 ABS/NBS Hanau - Nantenbach
17 ABS Ludwigshafen - Saarbrücken, Kehl -
18 ABS Mainz - Mannheim
19 ABS Fulda - Frankfurt am Main
20 ABS/NBS Stuttgart - Ulm - Augsburg
21 ABS Augsburg - München
22 ABS München - Mühldorf - Freilassing
(1., 2. und 3. Baustufe)
23 NBS/ABS Nürnberg - Ingolstadt - München
24 ABS/NBS Karlsruhe - Offenburg - Freiburg -
Basel (1. und 2. Baustufe)
25 Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
26 Ausbau von Knoten (Berlin, Dresden, Erfurt,
Halle/Leipzig, Magdeburg)
27 ABS Hamburg - Lübeck
28 ABS Oldenburg - Wilhelmshaven/Langwedel -
29 ABS Uelzen - Stendal
30 ABS (Amsterdam -) Grenze D/NL - Emme-
rich - Oberhausen (1. und 2. Baustufe)
31 ABS Hoyerswerda - Horka - Grenze D/PL
32 ABS Nürnberg - Marktredwitz - Reichen-
bach/Grenze D/CZ (- Prag)
33 ABS Luxemburg - Trier - Koblenz - Mainz
34 ABS Berlin - Görlitz
35 ABS München - Lindau - Grenze D/A
36 Ausbau von Knoten (2. Baustufe) (Bremen,
Frankfurt/Main, Hamburg, Mannheim, Mün-
37 Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
Abschnitt 2 Neue Vorhaben
Unterabschnitt 1 Vordringlicher Bedarf (VB-E (in Fettdruck) u. VB)
1 ABS Ulm - Friedrichshafen - Lindau (Süd-
2 ABS/NBS Hanau - Würzburg/Fulda - Erfurt1
3 ABS/NBS Hamburg - Hannover, ABS Lang-
wedel - Uelzen, Rotenburg - Verden - Min-
den/Wunstorf, Bremerhaven - Bremen -
Langwedel (Optimiertes Alpha-E + Bremen)
4 Korridor Mittelrhein: Zielnetz I (umfasst unter
anderem NBS/ABS Mannheim - Karlsruhe,
NBS Frankfurt - Mannheim, ABS Köln/Ha-
gen - Siegen - Hanau)
5 ABS/NBS Karlsruhe - Basel
6 ABS München - Mühldorf - Freilassing
7 ABS/NBS München - Rosenheim - Kiefers-
felden - Grenze D/A (- Kufstein)
8 ABS/NBS Nürnberg - Erfurt (VDE 8.1)
9 ABS/NBS Hamburg - Lübeck - Puttgarden
(Hinterlandanbindung FBQ)2
10 ABS Burgsinn - Gemünden - Würzburg -
11 ABS Nürnberg - Passau
12 ABS Paderborn - Halle (Kurve Mönchehof -
Ihringshausen)
13 ABS/NBS Hannover - Bielefeld3
14 ABS Nürnberg - Marktredwitz - Hof/Grenze
D/CZ (- Prag) (Franken-Sachsen-Magistrale)
15 ABS Uelzen - Stendal - Magdeburg - Halle
(Ostkorridor Nord)4
16 ABS Hof - Marktredwitz - Regensburg -
Obertraubling (Ostkorridor Süd)
17 Rhein-Ruhr-Express (RRX): Köln - Düssel-
dorf - Dortmund/Münster5
18 Rhein-Ruhr-Express (RRX): Köln - Düsseldorf
- Dortmund/Münster (5. und 6. Gleis Düssel-
dorf-Kalkum - Duisburg)
19 Rhein-Ruhr-Express (RRX): Köln - Düsseldorf
- Dortmund/Münster (Systemhalt Düsseldorf-
Benrath)
20 ABS Angermünde - Grenze D/PL (- Stettin)
21 ABS Hannover - Berlin (Lehrter Stammbahn)
22 ABS/NBS Ulm - Augsburg
23 ABS Stuttgart - Singen - Grenze D/CH (Gäu-
24 Projekte des Potenziellen Bedarfs (Strecken-
25 Großknoten (Frankfurt, Hamburg, Köln,
Mannheim, München)
26 Projekte des Potenziellen Bedarfs (weitere
Knoten, mikroskopische Maßnahmen)
27 Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
1 Mit Infrastruktur für Fernverkehrshalt Aschaffenburg.
2 Aus- und Neubau für eine Zielreisezeit im Taktfahrplan Hamburg -
Kopenhagen von unter 150 Minuten und Berlin - Kopenhagen von
unter 240 Minuten.
3 Ohne Querung Seelze-Süd und ohne Tunnel Jakobsberg unter der
Maßgabe, dass die für einen Deutschland-Takt erforderliche Fahrzeitverkürzung
von voraussichtlich acht Minuten erreicht wird.
4 Bei der baulichen Umsetzung der Abschnitte Veerßen - Salzwedel
und Hohenwulsch - Stendal sollen die aktuellen Standards des vorsorgenden
Lärmschutzes angewendet werden. Der Abschnitt Salzwedel
- Hohenwulsch ist nachträglich mit vergleichbarem vorsorgenden
Lärmschutz auszustatten.
5 Mit Halt Köln-Mülheim ohne Infrastrukturausbau laut Betriebsprogramm
der Aufgabenträger.
Unterabschnitt 2 Vorhaben des Potenziellen Bedarfs, die in den VB aufsteigen können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien für die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf erfüllen, werden sie in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen.
1 ABS Bremerhaven - Bremervörde - Roten-
burg - Verden
2 Korridor Mittelrhein: Zielnetz II (umfasst unter
anderem NBS Troisdorf - Mainz-Bischofs-
3 ABS München - Mühldorf - Freilassing6
4 ABS/NBS Nürnberg - Erfurt (VDE 8.1)
5 ABS Grenze D/NL - Bad Bentheim - Löhne
6 ABS Nürnberg - Schwandorf/München -
Regensburg - Furth im Wald - Grenze D/CZ
7 ABS Nürnberg - Weiden - Hof/Schirnding -
Grenze D/CZ
8 ABS Hochstadt-Marktzeuln - Hof/Nürnberg -
9 ABS Grenze D/NL - Kaldenkirchen - Viersen -
Rheydt-Odenkirchen7
10 ABS Augsburg - Donauwörth
11 ABS Cottbus - Görlitz
12 ABS Dresden - Görlitz - Grenze D/PL
13 ABS Gotha - Leinefelde
14 ABS Gruiten - Wuppertal - Schwelm
15 ABS Stuttgart - Backnang/Schwäbisch
Gmünd - Aalen - Nürnberg
16 ABS Kehl - Appenweier
17 ABS Landshut - Plattling
18 ABS Lübeck - Schwerin/Büchen - Lüneburg
19 ABS Ludwigshafen - Saarbrücken - Grenze
20 ABS Weimar - Gera - Gößnitz
21 ABS Regensburg - Mühldorf - Rosenheim
22 ABS Niebüll - Klanxbüll
23 NBS Rheydter Kurve
24 NBS Studernheimer Kurve
25 ABS Hamburg - Ahrensburg
26 NBS Dresden - Prag
27 ABS Lehrte/Hameln - Braunschweig -
Magdeburg - Roßlau
28 ABS Cuxhaven - Stade
29 ABS Köln - Aachen
30 ABS Münster - Lünen
31 ABS Leipzig - Chemnitz
32 ABS Wilster - Brunsbüttel
33 ABS Berlin - Angermünde - Pasewalk - Stral-
34 ABS Berlin - Neustrelitz - Neubrandenburg -
Stralsund (Berliner Nordbahn)
35 ABS Koblenz - Mainz (Tunnelertüchtigung)
36 ABS Cottbus - Forst (Lausitz) - Grenze D/PL
(- Zary)
37 Weitere Streckenmaßnahmen zur Engpass-
auflösung (umfasst unter anderem ein Projekt
„Überholgleise für 740m-Züge")
38 Knoten Frankfurt
39 Knoten Hamburg8
40 Knoten Hannover
41 Knoten Köln9
42 Knoten Mannheim
43 Knoten München
44 Deutschland-Takt
45 Weitere Knoten, mikroskopische Maßnahmen
46 Kombinierter Verkehr/Rangierbahnhöfe
6 Das Projekt beinhaltet ergänzend zur lfd. Nr. 6 des Unterabschnitts 1
(Vordringlicher Bedarf) noch zweigleisige Begegnungsabschnitte Tüßling
- Freilassing.
7 Oder mit stadtverträglicher umfahrender Alternative zur Viersener
Kurve - Prüfung und Planung kann zu nachrangiger Umsetzung des
Teilabschnitts führen.
8 Unter Berücksichtigung des viergleisigen Ausbaus des Bahnhofs
9 Unter Berücksichtigung der Eisenbahnspange Köln/Brühl - Porz-
Wahn (Rheinquerung).
Unterabschnitt 3 Neue Vorhaben, Weiterer Bedarf (WB)
ABS: Ausbaustrecke
NBS: Neubaustrecke
FBQ: Fehmarnbeltquerung
VB-E: Vordringlicher Bedarf - Engpassbeseitigung
VDE: Verkehrsprojekt Deutsche Einheit
WB: Weiterer Bedarf
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