Source: https://buergerinfo-burglengenfeld.livingdata.de/to0040.asp?__ksinr=446
Timestamp: 2020-02-27 11:12:01
Document Index: 116267643

Matched Legal Cases: ['Art. 102', 'Art. 102', 'Art. 8', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 31']

Sitzung 25.01.2017 Stadtrat
Sitzung: StR/045/2017 Gremium: Stadtrat
Datum: 25.01.2017 Zeit: 18:00-22:19
Bezeichnung: 34. Sitzung des Stadtrates
Bekanntmachung 121 KB
Protokoll öffentlich 443 KB
Vorlagebericht öffentlich 26 MB
1 ISEK: Präsentation der Ergebnisse der Bürgerbefragung vom Herbst 2016 durch Dr. Emil Lehner und Dipl.-Ing. Christina Lehner, Büro SHL
2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2016
3 "von Laengenfeld-Pfalzheim´sche Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld" - Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
4 Haushaltsplan 2017 der "von Laengenfeld-Pfalzheim´schen Aussteuer-Stiftung Burglengenfeld"
5 Almosenstiftung Burglengenfeld - Vorlage der Jahresrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
6 Haushaltsplan 2017 der Almosen-Stiftung Burglengenfeld
7 Umschuldung eines Kredites in Höhe von 441.174 € zum 15.02.2017
8 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) - Bestätigung der gewählten Kommandanten gem. Art. 8 Abs. 4 BayFwG -
9 Umschuldung eines Kredites in Höhe von 129.149,33 € zum 09.02.2017
10 Angebot eines Schauspiels zum Stadterhebungstag
11 Kommunale Bestattungen gKU Burglengenfeld - Teublitz hier: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung Änderung der Friedhofsgebührensatzung
12 Bauleitplanung - Flächennutzungsplan, Bebauungspläne
12.1 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Am Postweg (Wölland) BA I“, Parzelle 50
12.2 Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet Sport und Freizeit im Naabtalpark" - Billigungsbeschluss des Bebauungsplanes auf Grundlage der Planung des Ing. Büros Preihsl & Schwan vom 18.01.2017 -
12.3 Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Am Kirchfeld“ in Holzheim a. Forst
12.4 Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Regenstauf und Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Grasiger Weg IV“
12.5 Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für das Allgemeine Wohngebiet „Grubstraße„ in Holzheim a. Forst
12.6 27. Änderung des Regionalplans Region Oberpfalz-Nord - Neufassung des Kapitels B IX „Verkehr“ (bisher „Verkehr- und Nachrichtenwesen“) - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
13.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Stadtratssitzung vom 14.12.2016 - Nachhaltiger Umgang mit unserer Natur - Bäume pflanzen für Neugeborene -
13.2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Realisierung von E-Tankstellen
13.3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Einrichtung eines öffentlichen W-LAN - sinnvoll und kostensparend - in städtischen Gebäuden -
13.4 Antrag der BWG-Fraktion zur Ausbaubeitragssatzung:
Goethestraße und Rathausstraße werden nicht als Anliegerstraßen sondern als Haupterschließungsstraßen im Sinne von § 7 Abs. 2 der Ausbaubeitragssatzung behandelt
13.5 Antrag der BWG-Fraktion zur Ausbaubeitragssatzung:
Auf die Anlieger der Goethestraße, Rathausstraße und des Strieglbergs werden nur die Kosten für eine Standardsanierung, d.h. eines Teerbelags, umgelegt. Die entstandenen Mehrkosten durch die Verwendung von Granitbordsteinen etc. (städtebaulicher Mehraufwand) werden nicht umgelegt.
14 Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung / Informationen des Bürgermeisters