Source: https://de.slideshare.net/lifePR/201217langfassungpressemitteilungpdf
Timestamp: 2017-10-21 17:55:54
Document Index: 297998375

Matched Legal Cases: ['§2', '§11', '§13', '§11', '§10', '§3', '§33', '§ 70', '§10', '§3', '§33']

2012-17-langfassung-pressemitteilung.pdf
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[PDF] Begutachtung der Fahreignung 2011
[http://www.lifepr.de?boxid=337679]
1. Bundesanstalt für Straßenwesen Begutachtung der Fahreignung 20111. ÜberblickDie Jahresstatistik vermittelt einen Überblick über die Verteilung der verschiedenen Anlass-gruppen, die einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) zugewiesen werden, so-wie eine Zusammenfassung der Ergebnisse der MPU-Gutachten. In der längsschnittlichen Be-trachtung der Jahresstatistiken können Veränderungen der Anzahl der angeordneten MPU-Gutachten aufgezeigt werden, die für die verschiedenen Anlassgruppen ggf. aufsteigende oderabsteigende Tendenzen erkennen lassen. Drogen & sonstige Anlässe Medikamente 11% 20% Alkohol: erstmalige körperliche Auffälligkeit Mängel 28% 1% Verkehrsauffällige ohne Alkohol Alkohol: 16% Alkohol & wiederholte Verkehrs- oder Auffälligkeit strafrechtliche Delikte 16% 8%Bild 1: Verteilung der Untersuchungsanlässe im Jahr 20111Im Jahr 2011 führten die 15 aktiven Träger der bundesdeutschen Begutachtungsstellen fürFahreignung (BfF) insgesamt 99.265 medizinisch-psychologische Untersuchungen durch.Mit insgesamt 52% bilden die Alkohol-Fragestellungen nach wie vor die stärkste Anlassgruppeder MPU-Gutachten, wobei der größte Anteil der zu begutachtenden Klienten (28%) erstmaligmit Alkohol aufgefallen war (Bild 1). Die zusammengefassten drogenbezogenen Untersu-chungsanlässe „Drogen und Medikamente“ bilden mit 20% die zweitgrößte Anlassgruppe, ge-folgt von „Verkehrsauffälligkeiten ohne Alkohol“ (16%). Körperliche und/oder geistige Mängelwaren selten Anlass für eine Begutachtung (unter 1% der Fälle). Sämtliche übrigen Anlässeergaben für das Jahr 2011 in der Summe 11% (Bild 1).1 In dem Tortendiagramm wurden folgende Anlassgruppen zusammengefasst: 1.1 Körperliche und geistige Mängel und 1.2 Neurologisch-psychiatrische Mängel wurden zu „Körperlichen Mängeln“ zusammengefasst. 2.1 Verkehrsauffälligkeiten und 5.3 Allgemeine Verkehrsauffällig-keit in Kombination mit Sonstigen strafrechtlichen Auffälligkeiten wurden zu „Verkehrsauffällige ohne Alkohol“ zusammengefasst. 4. Betäu-bungsmittel- und Medikamentenauffällige, 5.2 Alkohol in Kombination mit Sonstigen Drogen & Medikamenten und 5.4 Sonstige Drogen & Medi-kamente in Kombination mit Allgemeinen Verkehrsauffälligkeiten wurden zu „Drogen & Medikamente“ zusammengefasst. 1.3 Auffälligkeit beider Fahrerlaubnisprüfung, 2.2 Sonstige strafrechtlich Auffälligkeiten, 5.5 Sonstige Mehrfachfragestellungen, 6. Vorzeitige FE-Erteilung, 7. Fahr-lehrerbewerber und 8. Sonstige Anlässe wurden zu „Sonstige Anlässe“ zusammengefasst. Abweichung von 100% durch Rundung.
2. -2-2. Ergebnis der MPU-Gutachten für die differenzierten AnlassgruppenDas MPU-Gutachten bietet der Straßenverkehrsbehörde die psychologische und medizinischeGrundlage für die Entscheidung, ob dem Klienten je nach Prognosestellung die Fahrerlaubniszugesprochen wird oder nicht. Wird die Fahrerlaubnis nicht zugesprochen, kann der Klient die-se nach einem festgesetzten Zeitraum erneut beantragen. Bei spezifischen Anlassgruppenkann der Klient aufgrund des MPU-Gutachtens auch als nachschulungsfähig eingestuft werdenund nach der Teilnahme an entsprechenden Kursen die Fahreignung wiedererlangen.Tab. 1 gibt Aufschluss über die prozentuale Verteilung der MPU-Ergebnisse des Jahres 2011differenziert nach Anlassgruppen. Anlassgruppe Geeignet Nachschu- Ungeeignet Anzahl Anteil lungsfähig (in %) (in %) (in %) (in %)1 Untersuchungen nach StVG §§2a und 4, Abs. 10 & FeV §§11 Abs. 3, 13, 141.1 Körperliche und geistige Mängel 51,1 * 48,9 266 0,31.2 Neurologisch-psychiatrische Mängel 52,5 * 47,5 217 0,21.3 Auffälligkeit bei der 60,9 * 39,1 133 0,1 Fahrerlaubnisprüfung2 Tatauffällige2.1 Verkehrsauffälligkeiten** 61,2 0,81** 37,9 13.771 13,92.2 Sonstige strafrechtliche Auffälligkei- 61,7 1,11** 37,2 3.793 3,8 ten**3 Alkoholauffällige (§13 Nr.2 FeV)3.1 Alkohol erstmalig 51,1 12,67 36,2 27.735 27,93.2 Alkohol wiederholt 45,5 9,47 45,1 16.300 16,44 Betäubungsmittel- und 60,7 8,15 31,1 15.430 15,5 Medikamentenauffällige5 Untersuchungen bei Mehrfachfragestellungen (FeV §11 Abs.6)5.1 Alkohol in Kombination mit allgemeiner Verkehrsauffälligkeit beziehungsweise 43,8 7,98 48,2 7.561 7,6 sonstigen strafrechtlichen Auffälligkeiten5.2 Alkohol in Kombination mit sonstigen 52,1 5,76 42,1 2.223 2,2 Drogen & Medikamenten5.3 Allgemeine Verkehrsauffälligkeit in Kombination mit sonstigen 55,4 0,51** 44,1 2.160 2,2 strafrechtlichen Auffälligkeiten**5.4 Sonstige Drogen und Medikamente in Kombination mit allgemeinen 55,7 3,46 40,8 2.489 2,5 Verkehrsauffälligkeiten5.5 Sonstige Mehrfachfragestellungen 47,8 3,61 48,5 1.883 1,96 Untersuchungen nach FeV §§10 Abs. 2 und 11 Abs. 3 Nr.2 93,1 * 6,9 4.634 4,7 (Mindestalter)7 Untersuchungen nach FahrlG §3 S. 1 Nr. 3 und §33 Abs. 3 (Bewerber um 79,6 * 20,4 201 0,2 eine Fahrlehrererlaubnis und Fahrlehrer)8 Sonstige Anlässe (mit Erläuterungen) 46,5 * 53,5 469 0,5 Gesamt 55,1 7,4 37,5 99.265 100,00* Anlassgruppe ohne mögliche Kurszuweisung** Kurszuweisung ab 2011 nicht mehr möglich, in einigen Bundesländern bis März übergangsweise zulässigTab. 1: Anlassbezogene Aufschlüsselung der MPU-Ergebnisse in Prozent für das Jahr 2011
3. -3-Im Vergleich zu 2010 zeigt sich in der prozentualen Gesamtverteilung der MPU-Ergebnisse eingeringer Anstieg des Anteils an „Geeigneten“ von 54% auf 55% bei einer gleichzeitigen Ab-nahme des Anteils an „Nachschulungsfähigen“(von 11% auf 7,4%) und Zunahme des Anteils an„Ungeeigneten“(von 35% auf 37,5%).Dies erklärt sich vermutlich größtenteils durch eine Änderung der gesetzlichen Regelungen: ab2011 ist eine Zuweisung zu Kursen nach § 70 FeV nur noch für Alkohol- und Drogenauffälligezulässig.In der Anlassgruppe 2.1 „Verkehrsauffälligkeiten“ (die in den letzten Jahren einen relativ hohenAnteil an „Nachschulungsfähigen“ aufwies, in 2010 18%), zeigen sowohl die „Geeigneten“ alsauch die „Ungeeigneten“ gleichermaßen einen Anstieg gegenüber 2010. Dasselbe gilt für dieAnlassgruppe 2.2 „Sonstige strafrechtliche Auffälligkeiten“, wo die bislang rund 8% „Nachschu-lungsfähigen“ ebenfalls wegfallen. Bei der Anlassgruppe 5.3 „Allgemeine Verkehrsauffälligkeit inKombination mit sonstigen strafrechtlichen Auffälligkeiten“ dagegen (in 2010 in 11% „nachschu-lungsfähig“) ist insbesondere ein Anstieg bei den „Ungeeigneten“ (um 7 Prozentpunkte) zu ver-zeichnen.3. Veränderung der Begutachtungszahlen im Vergleich zu den Vorjahren – 2008 bis 2011Die Gesamtzahl der Begutachtungen hat sich vom Jahr 2010 zum Jahr 2011 um rund 2 Prozentverringert. Somit wurde der insgesamt rückläufige Trend der Begutachtungszahlen fortgesetzt.Trotz des Absinkens der Gesamtzahl der Begutachtungen ist die Zahl der BtM-Begutachtungs-anlässe im Vergleich zum Vorjahr geringfügig angestiegen. Dieser Anstieg beruht vor allem aufden 14% mehr kombinierten Fragestellungen BtM/Medikamente mit allgemeinen Verkehrsauf-fälligkeiten.Der Abwärtstrend der Gesamtbegutachtungszahlen ergibt sich insbesondere aus dem rundvierprozentigen Rückgang der Begutachtungen aufgrund von Alkohol-Fragestellungen, die zu-sammen weiterhin über die Hälfte aller Begutachtungsanlässe stellen (Tab. 2).
4. -4- Anlassgruppe 2008 2009 2010 2011 2010/ 2011 Vergleich in %1.1 Körperliche und geistige Mängel 237 304 286 266 -7,01.2 Neurologisch-psychiatrische Mängel 288 269 220 217 -1,41.3 Auffälligkeit bei der Fahrerlaubnisprüfung 89 148 130 133 +2,32.1 Verkehrsauffälligkeiten 13.394 13.975 13.461 13.771 +2,32.2 Sonstige strafrechtliche Auffälligkeiten 3.505 3.920 3.809 3.793 -0,43.1 Alkohol erstmalig * 32.610 31.620 29.114 27.735 -4,73.2 Alkohol wiederholt * 18.095 18.088 16.944 16.300 -3,84 Betäubungsmittel- und Medikamentenauffällige ** 14.590 15.536 15.495 15.430 -0,45.1 Alkohol in Kombination mit allgemeiner Verkehrs- 7.226 7.892 7.758 7.561 -2,5 auffälligkeit beziehungsweise sonstigen strafrechtlichen Auffälligkeiten *5.2 Alkohol in Kombination mit sonstigen Drogen 1.759 2.158 2.161 2.223 +2,9 & Medikamenten **5.3 Allgemeine Verkehrs- und sonstige strafrechtliche 1.930 2.132 2.144 2.160 +0,7 Auffälligkeiten5.4 BtM /Medikamente und allgemeine 1.810 2.179 2.176 2.489 +14,4 Verkehrsauffälligkeiten **5.5 Sonstige Mehrfachfragestellungen 1.240 1.616 1.841 1.883 +2,36 Untersuchungen nach FeV §§10 Abs.2 und 5.892 5.659 5.262 4.634 -11,9 11 Abs.3 Nr.2 (Mindestalter)7 Untersuchungen nach FahrlG §3 S. 1 Nr.3 und 183 214 233 201 -13,7 §33 Abs.3 (Bewerber um eine Fahrlehrererlaubnis und Fahrlehrer)8 Sonstige Anlässe (mit Erläuterungen) 289 372 562 469 -16,5 Gesamtsumme 103.137 106.082 101.596 99.265 -2,3 * Alkohol-Fragestellung gesamt 57.931 57.600 53.816 51.596 -4,1 ** BtM-Fragestellung gesamt 18.159 19.873 19.832 20.142 +1,6Tab. 2: MPU-Ergebnisse der Jahre 2008 bis 2011Juli 2012Dr. med. Martina Albrecht
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