Source: https://verkehrsrecht.gfu.com/tag/beweisverwertungsverbot/
Timestamp: 2019-01-23 03:19:57
Document Index: 240113397

Matched Legal Cases: ['§ 136', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Beweisverwertungsverbot – Verkehrsrecht Blog
OLG Bamberg: Beweisverwertungsverbot auch bei unterlassener Betroffenenbelehrung im Bußgeldverfahren
von Alexander Gratz| 2018-11-19T13:55:55+00:00 20. November 2018|Straf- und OWi-Recht|
Ein Verstoß gegen die Selbstbelastungsfreiheit durch unterlassene Belehrung des Betroffenen über seine Aussagefreiheit führte beim OLG Bamberg zur Annahme eines Beweisverwertungsverbots hinsichtlich der Angaben des Betroffenen gegenüber Polizeibeamten. Der zu § 136 Abs. 1 Satz [...]
BGH: Annahme eines Beweisverwertungsverbots im Rahmen der Sachrüge nicht zu prüfen
von Alexander Gratz| 2018-10-07T09:14:49+00:00 08. Oktober 2018|Straf- und OWi-Recht|
Bislang war nicht geklärt, ob die Annahme eines Beweisverwertungsverbots durch das Tatgericht im Rechtsbeschwerde- bzw. Revisionsverfahren auf die bloße Sachrüge hin zu überprüfen ist. U. a. das OLG Frankfurt, das OLG Saarbrücken und das OLG [...]
von Alexander Gratz| 2018-07-10T19:49:19+00:00 11. Juli 2018|Straf- und OWi-Recht|
Ein heikles Thema ist die Verwendung von Geschwindigkeitsmessgeräten, welche (Roh-)Messdaten nach der Berechnung des Geschwindigkeitswerts löschen. Hat man als Verteidiger die erste Hürde überwunden und von der Behörde Einsicht in die vorhandenen Messdaten gewährt bekommen, [...]
Arizona Roadcam (Youtube)
von Alexander Gratz| 2018-04-08T22:15:45+00:00 09. April 2018|Zivilrecht|
Zur Verwertbarkeit von Dashcam-Videoaufnahmen im Zivilprozess wird morgen am BGH verhandelt. Die heute hier veröffentlichte Entscheidung ist dabei das vom BGH zu prüfende Berufungsurteil. Das LG Magdeburg ging zunächst von einem Verstoß des Klägers gegen [...]
BGH verhandelt über Dashcam-Aufnahmen im Zivilprozess
von Alexander Gratz| 2018-03-28T16:33:24+00:00 28. März 2018|Zivilrecht|
Soeben kündigt der BGH in einer Pressemitteilung an, dass der VI. Zivilsenat am 10.04.2018 - man möchte sagen "endlich" - über die zivilprozessuale Verwertbarkeit von Videoaufnahmen mittels Dashcam im Straßenverkehr verhandeln wird. Als Vorinstanzen haben [...]
von Alexander Gratz| 2017-10-26T17:32:14+00:00 09. Oktober 2017|Straf- und OWi-Recht|
Vor dem LG Hagen hat ein Strafprozess gegen zwei mutmaßliche „Autoraser“ stattgefunden, welche eine innerorts gelegene Straße mit mindestens 80 km/h befahren haben. Bei einem Ausweichmanöver wurden dann mehrere Personen verletzt. Der Vorwurf relativierte [...]
von Alexander Gratz| 2017-09-25T14:17:24+00:00 25. September 2017|Zivilrecht|
von Alexander Gratz| 2017-07-29T16:52:45+00:00 01. August 2017|Straf- und OWi-Recht|
Tim Reckmann / pixelio.de Auch das OLG Celle hat sich nochmals mit dem Infrarotmesssystem Leivtec XV3 befasst. Der Betroffene rügte einen Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Nichteichung des Messgeräts [...]
von Alexander Gratz| 2017-07-23T17:14:38+00:00 27. Juli 2017|Öffentliches Recht|
Andrea Damm / pixelio.de Noch immer ist nicht endgültig geklärt, wann im Fahrerlaubnisverfahren rechtswidrig erlangte Beweismittel, etwa unter Verletzung des Richtervorbehalts entnommene Blutproben verwertet werden dürfen und wann ein Beweisverwertungsverbot greift. Das [...]