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Timestamp: 2016-10-27 05:01:42
Document Index: 29745789

Matched Legal Cases: ['Art. 88', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

Invalidenversicherung (Revision, Arbeitsunf�higkeit),
Mit Verf�gung vom 20. Dezember 2002 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem 1962 geborenen A.________ ab 1. November 2001 eine halbe Rente der Invalidenversicherung zu. Unter Hinweis auf einen aktuellen Bericht seines Hausarztes Dr. med. M.________ ersuchte A.________ am 23. M�rz 2004 um �berpr�fung der Rente. Nach Abkl�rungen hob die IV-Stelle mit Verf�gung vom 24. Januar 2006 die Rente revisionsweise auf Ende Februar 2006 auf mit der Begr�ndung, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verbessert und die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens sei m�glich. Die Verwaltung und das kantonale Versicherungsgericht best�tigten die Rentenaufhebung mit Einspracheentscheid vom 16. August 2006 resp. Entscheid vom 2. November 2007. Das Bundesgericht hiess mit Urteil 9C_73/2008 vom 21. Mai 2008 die Beschwerde des A.________ gut, hob die genannten Entscheide auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Rentenanspruch neu verf�ge. Nach weiteren Ermittlungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens best�tigte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 25. Oktober 2010 die Rentenaufhebung auf Ende Februar 2006.
In Gutheissung der Beschwerde des A.________ hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 17. Februar 2012 die Verf�gung vom 25. Oktober 2010 auf und sprach ihm ab 1. Juli 2006 eine ganze und ab 1. M�rz 2007 eine halbe Invalidenrente zu.
Die IV-Stelle f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 17. Februar 2012 sei aufzuheben.
A.________ l�sst auf Abweisung der Beschwerde schliessen. Ferner l�sst er um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
2.1 Die Vorinstanz ist der Auffassung, die Rente des Beschwerdegegners sei im Juli 2006 wiederaufgelebt. Sie hat festgestellt, dass er vom 11. Juli bis 2. November 2006 station�r in der psychiatrischen Klinik W.________ behandelt worden sei und w�hrend dieser Zeit deshalb keine verwertbare Restarbeitsf�higkeit bestanden habe. Folglich hat sie - unter Ber�cksichtigung der dreimonatigen Frist gem�ss Art. 88a Abs. 1 IVV - einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente vom 1. Juli 2006 bis 28. Februar 2007 bejaht.
Weiter hat sie dem Verlaufsgutachten des Instituts X.________ vom 30. M�rz 2009 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf eine Restarbeitsf�higkeit von 50 % festgestellt. In einem Prozentvergleich und unter Ber�cksichtigung eines Tabellenlohnabzuges von 15 % hat sie einen Invalidit�tsgrad von 58 % ermittelt und dementsprechend dem Versicherten ab 1. M�rz 2003 eine halbe Rente zugesprochen.
2.2 Die IV-Stelle stellt einzig die Beweiskraft des Gutachtens des Instituts X.________ und die sich darauf beziehenden vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen in Abrede. Was die r�ckwirkende Zusprechung einer Rente vom 1. Juli 2006 bis 28. Februar 2007 anbelangt, kann ihren Ausf�hrungen auch nicht ansatzweise entnommen werden, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen unzutreffend im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG und die darauf beruhenden Erw�gungen rechtsfehlerhaft im Sinne von Art. 95 BGG sein sollen. Diesbez�glich gen�gt die Beschwerde den inhaltlichen Mindestanforderungen von Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG offensichtlich nicht und ist darauf nicht einzutreten.
3.1 Auch wenn eine invalidisierende Wirkung einer mittelschweren depressiven St�rung nicht von vornherein auszuschliessen ist, bedingt deren Annahme jedenfalls, dass es sich dabei nicht bloss um die Begleiterscheinung einer Schmerzkrankheit handelt (vgl. in Bezug auf mittelgradige depressive Episoden Urteil 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E.4.2.2.1 mit Hinweisen), sondern um ein selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes depressives Leiden (Urteil 9C_869/2011 vom 18. April 2012 E. 4.5; SVR 2008 IV Nr. 1 S. 1, I 176/06 E. 5.2). Fehlt es daran, ist nach der Rechtsprechung in der Regel keine invalidisierende Wirkung des Gesundheitsschadens anzunehmen (BGE 137 V 64; 130 V 352).
3.2 Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. auch BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.3.1 F�r die Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.3.2 Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen gen�genden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt, die vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 22 S. 95, 8C_302/2011 E. 2.5.1). Wo psychosoziale Einfl�sse das Bild pr�gen, ist bei der Annahme einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t Zur�ckhaltung geboten (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 9C_1041/2010 vom 30. M�rz 2011 E. 5.1).
4.1 Im Gutachten des Instituts X.________ vom 30. M�rz 2009 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit gestellt:
"1. Rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
2. Anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4)
- Status nach radikul�rem Syndrom S1 links bei Diskopathie L5/S1 (MRI der LWS 1997)"
Das kantonale Gericht hat zutreffend (E. 1) festgestellt, dass die Gutachter des Instituts X.________ die Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit lediglich mit der depressiven St�rung begr�ndeten. Seiner Auffassung, dass deswegen und mit Blick auf die Reihenfolge der Diagnosen nicht von einer blossen Begleiterscheinung zum Schmerzleiden gesprochen werden k�nne, ist indessen nicht beizupflichten. Zur Frage, ob es sich bei der rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode, um einen Begleitumstand des Schmerzsyndroms oder um ein selbstst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes depressives Leiden handelt (E. 3.1), haben sich die Experten im Gutachten des Instituts X.________ vom 30. M�rz 2009 weder explizit noch indirekt ge�ussert. In den medizinischen Unterlagen finden sich indessen klare Anhaltspunkte daf�r, dass die Diagnosen in engem Zusammenhang stehen: Von "depressiven Verstimmungen" ist erstmals im Bericht des Hausarztes vom 25. November 2000 die Rede, mithin mehrere Jahre nach dem Auftreten des Schmerzsyndroms (vgl. Bericht desselben vom 8. Februar 1998). Bereits im MEDAS-Gutachten vom 6. Mai 2002 war der begutachtende Psychiater der Auffassung, dass sich "im Gefolge chronischer lumbovertebraler Schmerzen [...] eine zunehmende, vorwiegend reaktiv bedingte depressive St�rung entwickelt" habe. Im fr�heren Gutachen des Instituts X.________ vom 27. Oktober 2005 wurde ausgef�hrt, dass sowohl die (bereits damals diagnostizierte) anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als auch die "depressiven Verstimmungen" (rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte Episode [ICD10 F32.0]) im Rahmen einer "psychosozialen Belastungssituation" zu sehen seien. Nach Auffassung des Dr. med. B.________ (Bericht vom 14. Juni 2006) beruhen die "Depression und somatoforme Schmerzst�rung" auf einer ",negativistischen' Pers�nlichkeit". Schliesslich legte der Hausarzt am 10. Februar 2011 dar, dass der Versicherte "wegen der Schmerzen und der Perspektivelosigkeit bez�glich Arbeit und Rente an einer Depression" leide.
4.2 Selbst wenn ein selbstst�ndiges, vom Schmerzsyndrom losgel�stes depressives Leiden vorl�ge, ist im konkreten Fall nicht von einer sozialversicherungsrechtlich relevanten Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit auszugehen.
Im Gutachten des Instituts X.________ vom 30. M�rz 2009 setzte sich der psychiatrische Experte auch mit den Ursachen der "seit Jahren bestehenden" rezidivierenden depressiven St�rung resp. deren Verschlimmerung nach der 2006 erfolgten Rentenaufhebung auseinander. Dabei verwies er mehrmals auf die angespannte finanzielle Situation des Beschwerdef�hrers, der "sich nichts leisten" und "seine Familie nicht unterst�tzen" k�nne. Sowohl die wirtschaftlichen Schwierigkeiten als auch die haupts�chlich darauf beruhenden depressiven St�rungen und "aggressiven Verhaltensweisen" sieht er "wesentlich" in der ausgepr�gten subjektiven Krankheits�berzeugung begr�ndet. Etwas anderes geht auch aus den �brigen medizinischen Unterlagen nicht hervor; insbesondere verwies auch Dr. med. B.________ im Bericht vom 21. Februar 2011 auf eine "negativistische Erlebensweise" und damit auf subjektive Ansichten des Versicherten. Die vorinstanzlich festgestellten biografischen Ereignisse (beschr�nkte Schulbildung, ungerechtfertigte Anschuldigung einer Brandstiftung und Schadenersatzforderung, Pneumothorax 1989, Autounfall 1992, bestrittener Vorwurf der Kassenmanipulation und K�ndigung 1997) m�gen zwar f�r den Betroffenen belastend sein, sie erscheinen indessen nicht dermassen gravierend, dass eine Kausalit�t zu der depressiven St�rung angenommen werden muss. Daf�r findet sich denn auch kein Anhaltspunkt im - in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt beweiskr�ftigen (E. 3.3.1) - Gutachten des Instituts X.________, obwohl die Experten �ber die Geschehnisse im Bild waren, wie aus der Sozial- und Arbeitsanamnese hervorgeht. Damit findet die rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige Episode, ihre hinreichende Erkl�rung in psychosozialen Umst�nden und subjektiven Auffassungen, weshalb sie im Rahmen der invalidenversichungsrechtlichen Leistungszusprache nicht zu ber�cksichtigen ist (E. 3.3.2; SVR 2012 IV Nr. 22 S. 95, 8C_302/2011 E. 2.5.2; Nr. 1 S. 1, 9C_1040/2010 E. 3.4.2.2).
4.3 Dass die ebenfalls diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit bewirken soll (BGE 137 V 64; 130 V 352), wurde nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Der Anspruch auf eine Invalidenrente ist nach dem Gesagten mangels eines relevanten Gesundheitsschadens ab 1. M�rz 2007 zu verneinen. Insoweit ist die Beschwerde begr�ndet.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner den �berwiegenden Teil der Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Hingegen hat er Anspruch auf eine reduzierte Parteikostenentsch�digung (Art. 68 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist, kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Februar 2012 wird aufgehoben, soweit er den Rentenanspruch ab 1. M�rz 2007 betrifft.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdef�hrerin Fr. 100.- und dem Beschwerdegegner Fr. 400.- auferlegt. Der Anteil des Beschwerdegegners wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Martin Boltshauser wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdegegners bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2000.- ausgerichtet.