Source: http://www.community-qfc.de/ribbl/seiten/nutzungsbedingungen_2?SID=79fec0479f5b7522f4f80f30ef3a377edde0e1d6&SID=79fec0479f5b7522f4f80f30ef3a377edde0e1d6
Timestamp: 2017-06-23 18:49:47
Document Index: 162403157

Matched Legal Cases: ['§ 314', '§ 278', '§ 278', '§ 278', '§ 278', '§ 278', '§ 278', '§ 278']

QFC - Community » AGB für die Nutzung der Plattform
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AGB für die Nutzung der Plattform Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der QFC-Community
Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH mit Sitz: Königsworther Platz 6, D-30167 Hannover, stellt ein internetbasiertes Kontaktnetzwerk und ein internetbasiertes Kommunikationsforum mit Mehrwertdiensten bereit, die Plattform "Community-QFC“ (www.community-qfc.de). Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH nutzt zum Betrieb des Netzwerks den Domainnamen www. community-qfc.de, sowie Subdomains dieses Domainnamens. Die Gesamtheit aller unter diesen Domainnamen vorgehaltenen Webseiten und Funktionen auf und durch diese Webseiten wird im Nachfolgenden als "Community-QFC" bezeichnet.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Nachfolgenden AGB genannt) regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH zu den Nutzern der Plattform "Community-QFC".
Der Nutzer schließt mit erfolgreicher Registrierung (hierzu unter Nr. 3) einen Vertrag mit der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH über die Nutzung des „COMMUNITY-QFC“ ab. Dieses Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH wird im Nachfolgenden „Mitgliedschaft“ genannt. Die Mitgliedschaft im „COMMUNITY-QFC“ ist kostenlos.
Für die Dauer der Mitgliedschaft kann der Nutzer die „COMMUNITY-QFC“ in Anspruch nehmen. Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH behält sich ausdrücklich vor, den Leistungsumfang der Mitgliedschaft jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, soweit dies zur Verbesserung der Nutzung der „COMMUNITY-QFC“ für die Mitglieder beiträgt.
Der Kunde ist verpflichtet, seinerseits alle technischen Voraussetzungen zu schaffen, um die Leistungen der „COMMUNITY-QFC“ Anspruch nehmen zu können (z.B. Vorhaltung und Einrichtung von Hardware, Betriebssystem, DFÜ-Verbindungen, Internet-Zugang, Browser-Software, etc.).
Zur Nutzung der „COMMUNITY-QFC“ ist eine erfolgreiche Registrierung durch den Nutzer erforderlich. Die erfolgreiche Registrierung setzt die Volljährigkeit und uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit des Nutzers voraus. Eine Registrierung erfordert das Ausfüllen aller als solcher gekennzeichneten „Pflichtfelder“ des Registrierungsformulars. Es besteht kein Anspruch auf Zugang zur „COMMUNITY-QFC“. Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH behält sich ausdrücklich vor, Nutzern den Zugang zur „COMMUNITY-QFC“ ohne Angaben von Gründen zu verwehren.
Das Mitglied in der „COMMUNITY-QFC“ verpflichtet sich,
alle Angaben auf seinen „Mein Profil“-Seiten wahrheitsgemäß und sorgfältig auszufüllen,
keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
statt eines Fotos seiner Person kein Logo, keine Widergabe einer geschützten Marke oder eine künstlerische Darstellung zu verwenden,
keine Inhalte in das „COMMUNITY-QFC“ einzustellen, zu bewerben, anzubieten, darauf hinzuweisen oder mit seiner Hilfe zu verbreiten,
die gegen geltendes deutsches Recht verstoßen,
die zwar keinen Gesetzesverstoß begründen, aber dennoch beleidigende, verleumderische, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte zum Gegenstand haben,
die auf Inhalte, Produkte, Angebote oder Dienstleistungen Dritter im oder außerhalb der Webseiten des „COMMUNITY-QFC“ hinweisen, die die vorgenannten Punkte erfüllen,
auf den Webseiten der „COMMUNITY-QFC“ keine gesetzlich geschützten Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen zu nutzen, anzubieten, zu bewerben, darauf hinzuweisen oder in sonstiger Weise zu verwenden, ohne Rechteinhaber hieran zu sein bzw. vom Rechteinhaber hierzu ausdrücklich befugt zu sein,
keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu unterstützen, wozu auch progressive Kundenwerbung wie sogenannte Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme zählen,
andere Nutzer des „COMMUNITY-QFC“ nicht zu belästigen, insbesondere durch sogenannten Spam,
keine direkte Werbung für eigene oder fremde Produkte und Dienstleistungen zu betreiben,
keine Nutzerdaten oder sonstige Inhalte aus der „COMMUNITY-QFC“-Plattform zu übertragen oder aufzubereiten oder zu verwerten,
sowie bei Nutzung der Dienste und Angebote des „COMMUNITY-QFC“ stets die Rechte Dritter zu beachten.
5. Rechte der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH
Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH ist berechtigt
Jegliche von den Mitgliedern in die „COMMUNITY-QFC“ eingestellte Inhalte ohne Vorankündigung und ohne Begründung von der „COMMUNITY-QFC“-Webseiten zu entfernen.
Bei Verstoß gegen die unter 4. dieser AGB genannten Pflichten durch ein Mitglied diesem fristlos zu kündigen und die Nutzung der „COMMUNITY-QFC“ ohne Angabe von Gründen zu untersagen.
6. Ende der Mitgliedschaft/ Kündigung
Die Mitgliedschaft in der „COMMUNITY-QFC“ und damit das Vertragsverhältnis enden durch Kündigung durch die „COMMUNITY-QFC“ oder durch Kündigung des Mitglieds.
Davon unberührt bleibt für beide Parteien das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund gem. § 314 BGB. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann, insbesondere bei Verstoß gegen die Pflichten des Nutzers gem. Nr. 4 dieser AGB.
Die Kündigung kann per E-Mail an info (at) Community-QFC (dot) de oder schriftlich per Brief an Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH, Königsworther Platz 6, D-30167 Hannover erfolgen. Bei der Kündigung sind der Vor- und Zuname sowie die im „COMMUNITY-QFC“ registrierte E-Mailadresse anzugeben. Vor Kündigung erfolgt an diese hinterlegte E-Mailadresse eine entsprechende Sicherheitsabfrage zur Bestätigung der Kündigung.
Die Haftung der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH sowie ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen i.S.v. § 278 BGB ist auf Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen i.S.v. § 278 BGB nur, sofern es sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die Mitglieder der „COMMUNITY-QFC“ regelmäßig vertrauen dürfen.
Die Haftung der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH sowie ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen i.S.v. § 278 BGB wegen leichter Fahrlässigkeit ist bei Sach- und Vermögens­schäden auf den vorhersehbaren, adäquaten Schaden beschränkt. Die Haftung für sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für entgangenen Gewinn und ausgebliebene Einsparungen.
Die Haftung der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH sowie ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen i.S.v. § 278 BGB wegen leichter Fahrlässigkeit ist - unabhängig vom Rechtsgrund - insgesamt auf den Vertragswert begrenzt, bei laufender Vergütung auf die Höhe der Vergütung pro Vertragsjahr.
Alle genannten Haftungsausschlüsse und -Begrenzungen gelten nicht für die Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens.
Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH wird sich bemühen, die „COMMUNITY-QFC“ zur Zufriedenheit der Mitglieder verfügbar zu halten. Das Mitglied erkennt jedoch an, dass aufgrund von Wartungsarbeiten oder anderen technischen Maßnahmen an der „COMMUNITY-QFC“, sowie aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereichs der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH liegen, z.B. durch Einwirkungen des Internetproviders, der die „COMMUNITY-QFC“ hostet, eine 100%ige Verfügbarkeit der „COMMUNITY-QFC“ nicht realisiert werden kann. Daher sind Haftungsansprüche, die sich auf die Nichtverfügbarkeit der „COMMUNITY-QFC“ oder seiner Teile begründen, ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen i.S.v. § 278 BGB.
Bei Verlust von Inhalten des Mitglieds, die dieser in die „COMMUNITY-QFC“ eingebracht hat (d.h. insbesondere Texte, Bilder, Grafiken und externe Links), haftet die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen i.S.v. § 278 BGB nur für denjenigen Aufwand, der für die Wiederherstellung der Daten bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch das Mitglied erforderlich ist. Bei leichter Fahrlässigkeit der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH sowie ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen i.S.v. § 278 BGB tritt diese Haftung nur ein, wenn das Mitglied unmittelbar vor der zum Datenverlust führenden Maßnahme eine ordnungsgemäße Datensicherung durchgeführt hat.
Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH haftet nicht für die Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets oder eines Kundennetzwerkes, die nicht im Verantwortungsbereich der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen liegen.
8. Verantwortlichkeit für die Inhalte in der „COMMUNITY-QFC“
Wie unter Nr. 2 ausgeführt, obliegt der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses die technische Bereitstellung der „COMMUNITY-QFC“.
Nicht vom Leitungsumfang umfasst ist eine Prüfung oder Kontrolle der von den Mitgliedern in die „COMMUNITY-QFC“ eingestellten oder über dessen Funktionen verbreiteten Inhalte (d.h. insbesondere Texte, Bilder, Grafiken und externe Links). Eine solche Kontrolle wäre zudem nicht zumutbar. Für die von den Mitgliedern eingebrachten Inhalte, einschließlich der Angaben zu ihrer Person, sind daher allein sie selbst verantwortlich.
Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH übernimmt daher keinerlei Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der von den Mitgliedern der „COMMUNITY-QFC“ eingestellten Inhalte, einschließlich der von diesen über ihre Person gemachten Angaben.
Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH übernimmt zudem keine Verantwortung für die von den Mitgliedern in die „COMMUNITY-QFC“ eingestellten Inhalte, einschließlich der Verlinkungen auf externe Webseiten Dritter.
Unter keinen Umständen macht sich die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH diese Inhalte und die Inhalte verlinkter externer Webseiten zu eigen.
Der Nutzer wird die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freistellen, die andere Nutzer oder Dritte gegen die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in die „COMMUNITY-QFC“ eingestellten oder über die Funktionen der „COMMUNITY-QFC“ verbreiteten Inhalte geltend machen.
Der Nutzer übernimmt alle der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH durch seine Verletzung von Rechten anderer Nutzer oder Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung. Weitergehende Rechts der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH bleiben unberührt.
Der Nutzer wird nach Wahl der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH auf seine Kosten die von ihm eingestellten oder über die Funktionen der „COMMUNITY-QFC“ verbreiteten Inhalte entweder so ändern, dass sie die Rechte anderer Nutzer oder Dritter nicht mehr verletzten, oder aber auf seine Kosten der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH die Rechte an den von ihm eingestellten oder über die Funktionen der „COMMUNITY-QFC“ verbreiteten Inhalte verschaffen.
Werden durch die vom Nutzer in die „COMMUNITY-QFC“ eingestellten oder über die Funktionen der „COMMUNITY-QFC“ verbreiteten Inhalte die Rechte anderer Nutzer oder Dritter verletzt, so wird der Nutzer diese Rechtsverletzung sofort beenden.
In einem Online-Netzwerk kommt dem Datenschutz besondere Bedeutung zu. Die Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH beachtet alle nach deutschem wie europäischem Recht einzuhaltende Datenschutzbestimmungen und wird insbesondere die Daten der Mitglieder des Netzwerks nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder diesen zur Kenntnis bringen. Wir führen die über Sie bei uns gespeicherten Daten nicht mit anderen Daten zusammen. Wenn Sie Ihre Mitgliedschaft in der „COMMUNITY-QFC“ beenden, werden alle Ihre Daten, bis auf Ihren Namen, Ihre Kontaktdaten wie Anschrift, Telefonnummer und E-Mailadresse, gelöscht. Auf Ihren Wunsch hin löschen wir auch diese Daten.
Wir verwenden zu Zwecken der Vereinfachung der Nutzung der Seite so genannte “Cookies”. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert, und die dazu dienen, die Benutzung einer Website einfacher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies nehmen so gut wie keinen Speicherplatz auf Ihrer Festplatte ein, sie sind in keiner Weise “schädlich” und enthalten keine Viren oder andere Schadprogramme. Die Cookies können Sie jederzeit mit Hilfe Ihrer Internetbrowsersoftware löschen. Sie können die „COMMUNITY-QFC“ auch nutzen, wenn Sie in Ihrer Internetbrowsersoftware die Cookie-Funktion deaktivieren.
Wenn Sie gerne wissen möchten, was wir über Sie als Nutzer der „COMMUNITY-QFC“ wissen und welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben, dann erteilen wir Ihnen im Rahmen der gesetzlichen Auskunftsansprüche natürlich gern entsprechend Auskunft. Auch bei weiteren Fragen zum Datenschutz in der „COMMUNITY-QFC“ geben wir Ihnen gerne Auskunft.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz der Qualifizierungsförderwerk Chemie GmbH.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt der mutmaßliche Wille der Parteien. Sollte dieser nicht ermittelbar sein oder zueinander im Widerspruch stehen, so bestimmen die Parteien, dass an ihre Stelle die gesetzlichen Regelungen treten. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.