Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_LHO_Einzelveranschlagung_Erlaeuterung_Planstell-d187431,20.html
Timestamp: 2017-01-23 08:59:19
Document Index: 228635037

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 117', '§ 17', '§ 17']

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Landeshaushaltsordnung (LHO) Landesrecht Rheinland-Pfalz…§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterung, Planstellen§ 18 LHO, Kreditermächtigungen§ 19 LHO, Übertragbarkeit§ 20 LHO, Deckungsfähigkeit§ 20a LHO, Sicherung des Budgetrechts des Landtags§ 21 LHO, Wegfall- und Umwandlungsvermerke§ 22 LHO, Sperrvermerk§ 23 LHO, Zuwendungen§ 24 LHO, Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben§ 25 LHO, Überschuss, Fehlbetrag§ 26 LHO, Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger§ 27 LHO, Voranschläge§ 28 LHO, Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans§ 29 LHO, Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans§ 30 LHO, Vorlage§ 31 LHO, Finanzplanung, Berichterstattung zur Finanzwirtschaft§ 32 LHO, Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans§ 33 LHO, Nachtragshaushaltsgesetz§ 34 LHO, Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben§ 35 LHO, Bruttonachweis, Einzelnachweis§ 36 LHO, Aufhebung der Sperre…§ 117 LHO, In-Kraft-Treten
§ 17 LHO, Einzelveranschlagung, Erläuterung, Planstellen
§ 17 LHOLandeshaushaltsordnung (LHO)Landesrecht Rheinland-PfalzTeil II – Aufstellung des Haushaltsplans und des FinanzplansTitel: Landeshaushaltsordnung (LHO)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LHOGliederungs-Nr.: 63-1Normtyp: Gesetz(1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können ausnahmsweise für verbindlich erklärt werden.(2) Bei Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen.(3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen.(4) Für denselben Zweck sollen weder Ausgaben noch Verpflichtungsermächtigungen bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden.(5) Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in der Regel Daueraufgaben sind.(6) Für andere Stellen als Planstellen gilt Absatz 5 Satz 1 sinngemäß.