Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_10_StrWG_Strassenbaulast-d174574,12.html
Timestamp: 2017-01-18 12:35:52
Document Index: 218383092

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 67', '§ 10', '§ 10', '§ 45', '§ 9', '§ 11']

§ 10 StrWG, Straßenbaulast | Gesetze auf anwalt24.de
§ 10 StrWG, Straßenbaulast Suche
Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) Landesrecht Schles...…§ 10 StrWG, Straßenbaulast§ 11 StrWG, Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen§ 12 StrWG, Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten§ 13 StrWG, Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen§ 14 StrWG, Kostenausgleich bei Gemeindeverbindungsstraßen§ 15 StrWG, Träger der Straßenbaulast für die sonstigen öffentlichen Straßen§ 16 StrWG, Verpflichtungen Dritter§ 17 StrWG, Wechsel der Straßenbaulast§ 18 StrWG, Ausübung der Eigentumsrechte§ 18a StrWG, Bepflanzungen an Straßen§ 19 StrWG, Grundbuchberichtigung und Vermessung§ 20 StrWG, Gemeingebrauch§ 21 StrWG, Sondernutzung§ 22 StrWG (weggefallen)§ 23 StrWG, Sondernutzung an Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straßen§ 24 StrWG, Zufahrten§ 25 StrWG, Unterbrechung von Zufahrten§ 26 StrWG, Gebühren für Sondernutzungen§ 27 StrWG, Vergütung von Mehrkosten§ 28 StrWG, Nutzung nach bürgerlichem Recht§ 29 StrWG, Anbauverbote…§ 67 StrWG, In-Kraft-Treten, Übergangsregelung
§ 10 StrWG, Straßenbaulast
§ 10 StrWGStraßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)Landesrecht Schleswig-HolsteinZweiter Teil – Straßenbaulast und EigentumTitel: Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein (StrWG)Normgeber: Schleswig-HolsteinAmtliche Abkürzung: StrWGGliederungs-Nr.: 90-1Normtyp: Gesetz(1) Die Straßenbaulast umfasst alle mit dem Bau und der Unterhaltung der Straßen zusammenhängenden Aufgaben. Die Träger der Straßenbaulast haben nach ihrer Leistungsfähigkeit die Straßen in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand anzulegen, zu unterhalten, zu erweitern oder sonst zu verbessern. Soweit sie hierzu unter Berücksichtigung ihrer Leistungsfähigkeit außer Stande sind, haben sie auf den nicht verkehrssicheren Zustand vorbehaltlich anderweitiger Anordnungen der Straßenverkehrsbehörden durch Warnzeichen hinzuweisen.(2) Beim Bau und bei der Unterhaltung der Straßen sind die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst und der Technik zu beachten. Den Bedürfnissen sehbehinderter Menschen soll durch entsprechende Orientierungshilfen, denjenigen mit beeinträchtigter Mobilität durch barrierefreie Gehwegübergänge Rechnung getragen werden; die Belange von älteren Menschen und Kindern sind zu berücksichtigen. Den Belangen des Natur- und Umweltschutzes ist Rechnung zu tragen; weitergehende Vorschriften des Natur- und Umweltschutzes bleiben unberührt.(3) Die Träger der Straßenbaulast sollen über die ihnen nach Absatz 1 obliegenden Aufgaben hinaus die Straßen bei Schnee und Eisglätte räumen und streuen. Die Vorschriften des § 45 bleiben unberührt.(4) Die mit dem Bau, der Unterhaltung und der Überwachung der Verkehrssicherheit der öffentlichen Straßen zusammenhängenden Aufgaben werden als Amtspflichten in Ausübung hoheitlicher Tätigkeit wahrgenommen. Das gilt auch für die Bundesfernstraßen.
§ 9 StrWG, Sicherheitsvorschriften§ 11 StrWG, Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen