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Timestamp: 2016-10-23 18:13:16
Document Index: 266030806

Matched Legal Cases: ['in dubio', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 42', 'Art. 47', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

6B_792/2014 (21.04.2015)
6B_792/2014 � � Urteil vom 21. April 2015
Angriff; Willk�r; Strafzumessung,
�Y.________, Z.________ und X.________ hielten sich in den fr�hen Morgenstunden des 20. Oktober 2012 auf dem "Schiff" in Basel auf, wo sie zuf�llig W.________ und C.________ trafen. Y.________ lernte im Verlaufe des Abends D.________ kennen und gab dieser seine Telefonnummer. Nach Betriebsschluss gegen 5:15 Uhr verliessen Y.________, Z.________, X.________, W.________ und C.________ gemeinsam das "Schiff". Hinter der Gruppe folgte D.________ in Begleitung von B.________ und A.________, die sie ebenfalls auf dem "Schiff" kennengelernt hatte. Es kam zu einer t�tlichen Auseinandersetzung zwischen der Gruppe und den Begleitern von D.________, in deren Verlauf B.________ durch einen Faustschlag ins Gesicht niedergeschlagen wurde und mit dem Hinterkopf auf dem Asphalt aufschlug. Er erlitt mehrere Unterkieferbr�che, einen Bruch der Sch�deldecke und ein Sch�delhirntrauma, das ohne sofortige �rztliche Massnahmen zum Tod gef�hrt h�tte. A.________ erhielt mehrere Faustschl�ge ins Gesicht, u. a. von W.________ und Z.________, und trug eine gut sichtbare Prellung am linken Auge davon.
�Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt verurteilte X.________ am 29. April 2014 im Berufungsverfahren wegen Angriffs zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und sprach ihn vom Vorwurf der versuchten schweren K�rperverletzung frei. Es "best�tigte" den erstinstanzlichen Widerruf einer bedingten und einer teilbedingten Geldstrafe sowie die in solidarischer Haftung mit den weiteren Beschuldigten Y.________, Z.________ und W.________ an A.________ zu zahlende Genugtuung von Fr. 1'000.-.
�X.________ f�hrt (wie Y.________, separates Verfahren 6B_839/2014) Beschwerde in Strafsachen und beantragt sinngem�ss, er sei vom Vorwurf des Angriffs freizusprechen. X.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung.
1.1.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet eine Beteiligung an dem �bergriff und r�gt unter mehreren Gesichtspunkten eine unvollst�ndige sowie willk�rliche Sachverhaltsfeststellung. Ausser der diffusen Aussage von W.________, mit der sich dieser selbst entlaste, g�be es keine Indizien, die seine Beteiligung am Angriff belegten. Seine Verurteilung verstosse gegen den Grundsatz "in dubio pro reo".
1.2.�Die Vorinstanz erw�gt, den Aussagen des Beschwerdegegners und der Zeugin D.________ lasse sich hinsichtlich einer Beteiligung des Beschwerdef�hrers nichts Belastendes entnehmen. Die Zeugin habe den Beschwerdef�hrer anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht erkannt. Die Mitbeschuldigten Y.________ und Z.________ w�rden den Beschwerdef�hrer entlasten. Beide h�tten ausgesagt, er habe nichts gemacht, sondern habe einfach nur dagestanden. Die Aussagen seien jedoch zu relativieren, da beide intensiv in die Auseinandersetzung verwickelt gewesen seien und nicht gesehen h�tten, was der Beschwerdef�hrer w�hrenddessen gemacht oder nicht gemacht habe. Der Mitbeschuldigte Y.________ habe anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zudem einger�umt, nicht zu wissen, ob der Beschwerdef�hrer nach vorne gekommen sei und den Beschwerdegegner geschlagen habe. Er habe das jedenfalls nicht wahrgenommen. Hingegen ergebe sich eine Beteiligung des Beschwerdef�hrers an der Auseinandersetzung aufgrund der �bereinstimmenden Aussagen des Mitbeschuldigten W.________ und der Auskunftsperson C.________. Beide h�tten ausgesagt, der Beschwerdef�hrer habe den Beschwerdegegner getreten respektive geschlagen. Zwar habe C.________ den Beschwerdef�hrer an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht mehr sicher erkannt, aber erneut ausgesagt, dass nach seiner Wahrnehmung alle vier Beschuldigten (somit auch der Beschwerdef�hrer) in die Schl�gerei verwickelt gewesen seien. Der Beschwerdef�hrer habe zudem selbst einger�umt, "w�re ich auch tats�chlich dabei gewesen, h�tte ich noch selber mitgemacht, denn jeder hilft Kollegen". Zudem spreche f�r seine aktive Beteiligung am Angriff auf den Beschwerdegegner, dass er mit den anderen Beschuldigten die Flucht ergriffen und anschliessend ein Lokal aufgesucht habe.
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellungen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruhen und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht (Art. 9 BV; BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; zur Willk�r bei der Beweisw�rdigung: BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweis).
�Der Beschwerdef�hrer muss substanziiert begr�nden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Dazu gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweisw�rdigung zu erl�utern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Auf eine bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 138 I 171 E. 1.4 S. 176; je mit Hinweisen).
1.4.1.�Unzutreffend ist, der Beschwerdegegner habe anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ausgesagt, mit dem Beschwerdef�hrer einen "Shot" getrunken zu haben. Sowohl aus dem Protokoll als auch der Audioaufzeichnung der Verhandlung vom 26. M�rz 2013 geht hervor, dass der Beschwerdegegner angab, nicht mehr zu wissen, mit wem er den "Shot" getrunken habe bzw. diesen mit einem anderen Kollegen (der vier beschuldigten Personen) getrunken zu haben. Die undatierte und vom Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde als "echtes Novum" bezeichnete "Aussagewiederholung" des Beschwerdegegners, die sich nicht in den kantonalen Akten befindet, kann nicht ber�cksichtigt werden. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass das Einbringen von Tatsachen oder Beweismitteln, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereignet haben oder entstanden sind (sog. echte Noven), vor Bundesgericht unzul�ssig ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548). Zudem best�tigt der Beschwerdegegner in seiner "Aussagewiederholung" gerade nicht, der Beschwerdef�hrer sei diejenige Person gewesen, die gerufen habe, man solle ihn in Ruhe lassen. Dies l�sst sich auch nicht aus dem Umstand folgern, dass keiner der Mitbeschuldigten behauptet, den "Shot" mit dem Beschwerdegegner getrunken und den Ausruf get�tigt zu haben, denn nach den insoweit unbestrittenen Aussagen des Beschwerdegegners und der Zeugin D.________ war mindestens noch eine weitere Person am Tatort anwesend, die sich nicht an der Auseinandersetzung beteiligt hat. Die Zeugin D.________ hat zudem explizit ausgeschlossen, dass es sich hierbei um den Beschwerdef�hrer gehandelt haben k�nnte.
1.4.2.�Soweit der Beschwerdef�hrer sinngem�ss geltend macht, die Aussagen von C.________ seien unverwertbar, da er keine M�glichkeit gehabt habe, pers�nlich an dessen polizeilicher Einvernahme teilzunehmen, kann er hiermit nicht geh�rt werden. Die erstmals im bundesgerichtlichen Verfahren ger�gte Verletzung seiner Teilnahmerechte bildet nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheids, weshalb darauf mangels Aussch�pfung des kantonalen Instanzenzugs nicht einzutreten ist (vgl. BGE 135 I 91 E. 2.1 S. 93; 135 III 513 E. 4.3 S. 522; je mit Hinweisen). Zudem ist die R�ge unbegr�ndet, denn die damalige Verteidigerin hat - nach Ansicht des Beschwerdef�hrers "unverst�ndlicherweise" - ausdr�cklich auf die Teilnahme verzichtet. Auch an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung hat weder der Beschwerdef�hrer noch dessen Verteidigung die pers�nliche Konfrontation mit C.________ beantragt.
�Was der Beschwerdef�hrer gegen die Glaubw�rdigkeit von C.________ vorbringt, ist ungeeignet, Willk�r bei der vorinstanzlichen Aussagew�rdigung aufzuzeigen. Die Vorinstanz hat ber�cksichtigt, dass C.________ den Tathergang vor seiner Einvernahme (im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren) intensiv mit dem Mitbeschuldigten W.________ besprochen hat. Selbst wenn dies daf�r spreche, dass C.________ selber in die Auseinandersetzung involviert war und/oder dieser die Tathandlungen seines Freundes und Mitbeschuldigten W.________ verharmlost hat, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und ist auch nicht ersichtlich, inwieweit diese Umst�nde sich auf seine Beteiligung am Angriff auswirken sollten. Dies umso weniger als der Beschwerdef�hrer eine allf�llige Beteiligung von C.________ lediglich beim �bergriff auf B.________ zur Diskussion stellt, nicht hingegen beim ihm zur Last gelegten Angriff auf den Beschwerdegegner. Zudem setzt er sich mit den Ausf�hrungen des im erstinstanzlichen Verfahren geh�rten Sachverst�ndigen G.________, der sowohl die Aussagef�higkeit als auch die Glaubw�rdigkeit des unter gesundheitlichen Problemen leidenden C.________ bejaht, nicht auseinander. Er legt nicht dar, warum die Einsch�tzung des Sachverst�ndigen falsch sein sollte und die Vorinstanz davon h�tte abweichen m�ssen. Unzutreffend ist letztlich, dass C.________ den Beschwerdef�hrer bei der Gegen�berstellung anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nicht erkannt habe. Dieser begr�ndete seine Unsicherheit nachvollziehbar damit, dass er den Beschwerdef�hrer zuvor nur einmal gesehen habe und dieser jetzt anders aussehe, weil er rasiert sei. Zudem �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass C.________ ihn anl�sslich seiner polizeilichen Einvernahme anhand von Fotos als einen der Gruppe identifizierte, mit der er unterwegs war und die anschliessend in die Auseinandersetzung mit dem Beschwerdegegner und B.________ involviert war.
1.4.3.�Der Beschwerdef�hrer wendet ein, der Zeuge E.________ habe lediglich vier Personen vom Tatort weggehen sehen. Da unbestrittenermassen Y.________, Z.________, W.________ und C.________ am Tatort waren, k�nne er nicht an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen sein. Der Einwand ist unzutreffend und geht an der Sache vorbei. E.________ hat anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ausgesagt, dass er "keine Ahnung (habe), wie viele Personen" an der Auseinandersetzung beteiligt bzw. am Tatort gewesen sind, aber "sicher 10 Personen". Seine Einsch�tzung wird durch die �bereinstimmenden Aussagen der Zeugin D.________ und des Beschwerdegegners gest�tzt, wonach sechs Personen am Angriff beteiligt waren. Zudem r�umt der Beschwerdef�hrer selbst ein, am Tatort gewesen und gemeinsam mit den �brigen Beschuldigten und C.________ zum Tram gegangen zu sein.
1.4.4.�Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdef�hrers misst die Vorinstanz den Einlassungen des Mitbeschuldigten W.________ keine �berragende Bedeutung zu, sondern w�rdigt diese wie alle weiteren Aussagen und Indizien sachlich. Sie ber�cksichtigt explizit, dass W.________ kurz nach der Tat versucht hat, die Zeugin D.________ zu beeinflussen, und dass er seine eigenen sowie die Tatbeitr�ge des mit ihm befreundeten Y.________ verharmlost hat. Da er sich mit seinen Aussagen nicht unerheblich selbst belastet und die den Beschwerdef�hrer belastenden Schilderungen sich weder zu seinen eigenen noch zu Gunsten seines Freundes Y.________ auswirken, verf�llt die Vorinstanz nicht in Willk�r, wenn sie festh�lt, W.________ sage grunds�tzlich die Wahrheit und ordne die Tatbeitr�ge - soweit wahrgenommen - richtig zu. Dass der Beschwerdef�hrer das Aussageverhalten anders gew�rdigt h�tte, l�sst die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht willk�rlich erscheinen.
1.4.5.�Dem Beschwerdef�hrer ist zuzustimmen, dass die vorinstanzliche W�rdigung der Aussagen des Mitbeschuldigten Z.________ nicht widerspruchsfrei und ohne Weiteres nachvollziehbar ist. Soweit sie festh�lt, er habe "den Ablauf des �bergriffs im Kern grunds�tzlich stimmig und konstant aus seiner Sicht geschildert" trifft dies auch auf die (behauptete) Nichtbeteiligung des Beschwerdef�hrers am Angriff zu. Dass der Mitbeschuldigte Z.________ sich hinsichtlich eines anderen Vorfalls ein g�nstiges Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers erhofft habe, ist spekulativ und nicht �berzeugend. Er hat den Beschwerdef�hrer bereits in seiner ersten Einvernahme entlastet, als er noch nicht �ber die zus�tzliche Anschuldigung unterrichtet bzw. das Strafverfahren hierauf noch nicht ausgedehnt war. Zudem hat er den neuen Vorwurf auf ersten Vorhalt vollumf�nglich einger�umt. Allerdings �bersieht der Beschwerdef�hrer, dass Z.________ sowohl hinsichtlich seiner eigenen als auch der Tatbeitr�ge seines Freundes Y.________ besch�nigende Aussagen gemacht hat. Der vorinstanzliche Schluss, er habe auch zu Gunsten des mit ihm befreundeten Beschwerdef�hrers ausgesagt, ist vor diesem Hintergrund nicht schlechterdings unhaltbar, zumal beide vor ihren ersten Einvernahmen noch Kontakt hatten und der Mitbeschuldigte Y.________ angab, die beiden h�tten sich abgesprochen. Insofern erscheinen auch die von ihnen "zu hundert Prozent" �bereinstimmenden Tatortskizzen in einem anderen Licht. Dass die Vorinstanz die den Beschwerdef�hrer belastenden Aussagen von C.________ und W.________ f�r glaubhafter h�lt, ist nicht willk�rlich.
�Dies gilt entsprechend f�r die entlastenden Aussagen des mit dem Beschwerdef�hrer befreundeten Mitbeschuldigten Y.________, wonach der Beschwerdef�hrer nicht an der Auseinadersetzung beteiligt gewesen sei bzw. Y.________ nicht gesehen habe, ob der Beschwerdef�hrer nach vorne gekommen sei.
1.4.6.�Was der Beschwerdef�hrer gegen die W�rdigung seiner eigenen Aussagen vorbringt, ist ungeeignet, eine willk�rliche Sachverhaltsfeststellung aufzuzeigen, soweit seine R�gen �berhaupt den R�geanforderungen gen�gen. Unzutreffend ist, er habe konstant ausgesagt und sich aus freien St�cken den Strafverfolgungsbeh�rden gestellt. Zur Beschwerdegegnerin begab er sich erst, nachdem er informiert worden war, er werde polizeilich gesucht. Reue kann der Beschwerdef�hrer schon deshalb nicht zeigen, da er eine Tatbeteiligung nach wie vor abstreitet. Seine im Vorverfahren gemachte Aussage, er habe die Auseinandersetzung aus einer Entfernung von 100 Metern beobachtet, bezeichnete er anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als "absoluten Schwachsinn", und korrigierte die Entfernung auf rund 7 Meter. Dass dem Beschwerdef�hrer das ihn am st�rksten entlastende Ereignis des Abends, er sei derjenige aus der Gruppe gewesen, der mit dem Beschwerdegegner einen "Shot" getrunken und gesagt habe, man solle diesen in Ruhe lassen, erst wieder in Erinnerung gekommen sein soll, als der Beschwerdegegner dies anl�sslich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erw�hnte, durfte die Vorinstanz angesichts des ansonsten detailliert beschriebenen Ablaufs des Abends als nicht glaubhaft ansehen. Die Vorinstanz verf�llt nicht in Willk�r, wenn sie die Aussagen des Beschwerdef�hrers als wenig glaubhaft einstuft.
1.5.�Die R�gen des Beschwerdef�hrers an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung verm�gen keine Willk�r bei der Sachverhaltsfeststellung zu belegen, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen.
2.1.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Strafzumessung. Seine Strafe falle - im Vergleich - zu den �brigen Mitbeschuldigten, namentlich der von W.________, unangemessen hoch aus. Er habe im Gegensatz zu den Mitbeschuldigten nicht mit massiver k�rperlicher Gewalt auf die Opfer eingewirkt.
�Die Vorinstanz verneine zu Unrecht eine gute (Legal-) Prognose des Beschwerdef�hrers. Dieser sei im Zeitpunkt der Tat einer geregelten Arbeit nachgegangen und habe eine feste Beziehung gef�hrt, die die Haftzeit �berdauert habe. Hingegen sei dem Mitbeschuldigten Z.________ eine gute Prognose gestellt worden, obwohl dieser diesbez�glich (gemeint sein d�rfte Arbeit und gefestigte Beziehung) "gar nichts" habe vorbringen k�nnen.
2.2.�Die Vorinstanz erw�gt, dass bei einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren der bedingte Strafvollzug m�glich sei. Dies erfordere im Fall des Beschwerdef�hrers gem�ss Art. 42 Abs. 2 StGB eine besonders g�nstige Prognose, da er innert f�nf Jahren vor der zu beurteilenden Tat zweimal zu einer Geldstrafe von 180 Tagess�tzen verurteilt wurde. Negativ wirke sich aus, dass der Beschwerdef�hrer noch w�hrend der laufenden Probezeit delinquiert habe. Er zeige keine Reue und Einsicht in die Tat, und die Berichte der Strafanstalt Bostadel fielen ausgesprochen negativ aus. Dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt der Tat bei seinen Eltern wohnte und im Friseursalon seiner Freundin arbeitete, habe ihn nicht davon abgehalten, straff�llig zu werden.
2.3.�Das Bundesgericht hat die Grunds�tze der Strafzumessung gem�ss Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 f. S. 59 f. mit Hinweisen). Es greift in das dem Sachgericht bei der Strafzumessung zustehende weite Ermessen nur ein, wenn dieses den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten, von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 S. 61; 135 IV 130 E. 5.3.1 S. 134 f.; je mit Hinweisen).
2.4.�Was der Beschwerdef�hrer gegen das Strafmass vorbringt, ist unbehelflich, soweit seine R�gen �berhaupt den Begr�ndungsanforde-rungen von Art. 42 Abs. 2 BGG gen�gen. Der Beschwerdef�hrer setzt sich nicht (detailliert) mit den vorinstanzlichen Strafzumessungserw�gungen auseinander und legt mit seinen allgemeinen Ausf�hrungen und seiner pauschalen Kritik am Strafmass nicht dar, inwieweit die zweij�hrige Freiheitsstrafe nicht mehr vom sachrichterlichen Ermessen gedeckt sein soll. Unzutreffend ist, er sei im Strafverfahren ebenso kooperativ gewesen wie der Mitbeschuldigte W.________. Dieser hat im Gegensatz zum Beschwerdef�hrer nicht nur die �brigen am Angriff Beteiligten belastet, sondern auch seine eigenen Tatbeitr�ge - wenn auch nur abgeschw�cht - einger�umt. Dass der Beschwerdef�hrer die Strafe subjektiv als �bersetzt empfindet, ist "nachvollziehbar", jedoch ungeeignet, eine Ermessens�berschreitung darzulegen.
�Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie dem Beschwerdef�hrer den bedingten Strafvollzug verwehrt. Der Beschwerdef�hrer zeigt keine "besonders g�nstigen Umst�nde" im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB auf, die eine positive Legalprognose rechtfertigten k�nnten. Er beschr�nkt sich im Wesentlichen darauf, die von der Vorinstanz bereits ber�cksichtigten Faktoren zu wiederholen, ohne darzulegen, dass oder inwieweit deren negative Legalprognose bundesrechtswidrig sein soll. Sein Hinweis, dem Mitbeschuldigten Z.________ sei der teilbedingte Strafvollzug gew�hrt worden, geht an der Sache vorbei. Der Beschwerdef�hrer �bersieht zum einen, dass die Warnwirkung beim teilbedingten Vollzug aufgrund des Teilvollzugs eine weitaus bessere Prognose f�r die Zukunft erlaubt als dies im Rahmen von Art. 42 StGB der Fall ist (vgl. BGE 134 IV 1 E. 5.5.2. S. 15; Urteil 6B_32/2008 vom 13. Mai 2008 E. 2.1) und zum anderen, dass der Mitbeschuldigte Z.________ die subjektiven Voraussetzungen gem�ss Art. 42 Abs. 1 StGB erf�llt, wohingegen sich die Legalprognose beim Beschwerdef�hrer nach Art. 42 Abs. 2 StGB richtet.
�Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ist wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren abzuweisen (Art. 64 BGG). Dem Beschwerdef�hrer sind reduzierte Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 2, Art. 66 Abs. 1 BGG).