Source: https://www.buzer.de/gesetz/2148/al2162-0.htm
Timestamp: 2019-08-25 07:30:57
Document Index: 299969174

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 20', '§ 23', '§ 38', '§ 40', '§ 42', '§ 63', '§ 18', '§ 53', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42']

Fassung § 43 IfSG a.F. bis 08.11.2006 (geändert durch Artikel 57 V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407)
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Änderung § 43 IfSG vom 08.11.2006
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§ 43 IfSG a.F. (alte Fassung)
§ 43 IfSG n.F. (neue Fassung)
(nur bei geänderter Numerierung hier alte Norm auswählen)§ 12 Meldungen an die Weltgesundheitsorganisation und das Europäische Netzwerk§ 14 Auswahl der über Sentinel-Erhebungen zu überwachenden Krankheiten§ 15 Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage§ 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe§ 23 Nosokomiale Infektionen, Resistenzen§ 38 Erlass von Rechtsverordnungen§ 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes§ 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote§ 63 Konkurrenz von Ansprüchen, Anwendung der Vorschriften nach dem Bundesversorgungsgesetz, Übergangsregelungen zum Erstattungsverfahren an die Krankenkassen§ 18 Behördlich angeordnete Entseuchungen, Entwesungen, Bekämpfung von Krankheitserreger übertragenden Wirbeltieren, Kosten§ 53 Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge
1. über die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeitsverbote und über die Verpflichtungen nach den Absätzen 2, 4 und 5 in mündlicher und schriftlicher Form vom Gesundheitsamt oder von einem durch das Gesundheitsamt beauftragten Arzt belehrt wurden und
(4) Der Arbeitgeber hat Personen, die eine der in § 42 Abs. 1 Satz 1 oder 2 genannten Tätigkeiten ausüben, nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren jährlich über die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeitsverbote und über die Verpflichtung nach Absatz 2 zu belehren. Die Teilnahme an der Belehrung ist zu dokumentieren. Die Sätze 1 und 2 finden für Dienstherrn entsprechende Anwendung.
(4) Der Arbeitgeber hat Personen, die eine der in § 42 Abs. 1 Satz 1 oder 2 genannten Tätigkeiten ausüben, nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren jährlich über die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeitsverbote und über die Verpflichtung nach Absatz 2 zu belehren. Die Teilnahme an der Belehrung ist zu dokumentieren. Die Sätze 1 und 2 finden für Dienstherren entsprechende Anwendung.
(7) Das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Untersuchungen und weitergehende Anforderungen vorzuschreiben oder Anforderungen einzuschränken, wenn Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft dies erfordern.
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