Source: http://www.jurablogs.com/topic/oberlandesgericht-jena
Timestamp: 2017-12-17 10:38:52
Document Index: 92220801

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 1685', '§ 1687', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 242', '§ 242']

OBERLANDESGERICHT JENA - JuraBlogs
… Energieeffizienz, die von der einschlägigen EU-Richtlinie nicht vorgesehen seien, ebenfalls eine Irreführung darstellen. Zum Volltext der Entscheidung: Thüringisches Oberlandesgericht Jena Urteil In dem Rechtsstreit … hat der 2. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena durch … aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 15. August 2012 für…
… OLG Jena, Beschluss vom 20.03.2013, Az. 20 W 137/13 § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG Das OLG Jena hat entschieden, dass eine Zeitungswerbung “Marke xxx: 10,- € günstiger - jedes Teil ab 24,99 € ggü UVP” nicht die Informationspflichten gemäß § 5a UWG (Angabe der Identität u.a.) auslöst, weil in einer solchen Werbung keine Aufforderung zum Kauf für ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 42 Leser - April 22, 2013 8:02am
…Darf das Kind alleine bei der Tante übernachten? Sehr beliebt ist die Frage, ob der Elternteil, der gerade Umgang mit dem Kind hat, das Kind zur Übernachtung in die Obhut von Dritten (Großeltern, Tanten) geben kann – um dann selbst irgendwo anders zu feiern oder zu übernachten. Das Oberlandesgericht Jena entschied hierzu, dass der Umgang eine…
scheidungsfix- 310 Leser - September 25, 2012 10:26am
…”) entscheiden. Der andere Elternteil muss also zustimmen. Aus dem Urteil des OLG Jena: “Die Entscheidung über die Ausübung des Umgangs mit Dritten nach § 1685 BGB ist keine Entscheidung des täglichen Lebens. Sie obliegt als Angelegenheit von erheblicher Bedeutung i. S. von § 1687 Abs. 1 S. 1 BGB nicht allein demjenigen Elternteil, bei dem sich die…
scheidungsfix- 66 Leser - September 25, 2012 10:25am
… dem sich die Kinder derzeit aufhalten.” Tobias Zink, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht aus Stuttgart, ist spezialisiert auf Familienrecht und bloggt regelmäßig auf http://www.ehescheidung-stuttgart.de. Auf Twitter schreibt er unter http://twitter.com/FamRZink …
Ehe- und Familienrecht | Stuttgart- 286 Leser - July 9, 2012 4:21pm
… vorherige Geschäftsführung nicht freiwillig weichen wollte, musste der Gerichtsweg beschritten werden. In der ersten Instanz wurde der Geschäftsführung auf höchst fragwürdige Weise noch Recht geben. Das OLG Jena hat jedoch klargestellt, dass dieses Urteil falsch war und statt dessen zugunsten der Anleger entschieden. Das Oberlandesgericht erklärte die…
KAPITAL-RECHTINFO- 4 Leser - May 11, 2012 8:27am
… Das Oberlandesgericht Jena hat sich mit der Frage beschäftigt, welches Gericht für den Widderruf einer zunächst zur Bewährung ausgesetzten Strafe zuständig ist, wenn sich der Verurteilte aufgrund eines Urteils, welches wegen einer anderen Straftat verhängt wurde, in Strafhaft befindet, aufgrund diese neuen Urteils jedoch auch die Strafaussetzung…
Strafverteidigung-Hamburg.com- 46 Leser - March 29, 2012 1:45pm
… OLG Jena, Beschluss vom 20.07.2011, Az. 2 W 320/11 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 a UWG Das OLG Jena hat entschieden, dass die Angabe von nicht korrekten Rechtsvorschriften in der Widerrufsbelehrung nicht wettbewerbswidrig ist, wenn die Belehrung ansonsten inhaltlich korrekt (hinsichtlich u.a. Beginn und Dauer des Widerrufsrechts) erfolgt. Zwar sei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 40 Leser - October 4, 2011 7:47am
… Das Oberlandesgericht Jena hatte sich mit der Klage einer Chefärztin zu beschäftigen, die sich durch die Aussage, sie sei nach eigenen Angaben ohne Erfahrungen im Bereich der Mammachirurgie und der plastischen Chirurgie tätigt, schwer beleidigt fühlte. Sie verlangte von der beklagten Zeitung, die diese Aussage ve Read more ... …
Recht am Bild- 9 Leser - May 24, 2011 6:54am
… Oberlandesgericht Jena hingegen nahm zwar keine Einwilligung an, sah es aber als rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 242 BGB an, dass die Klägerin wegen Verletzung ihrer Nutzungsrechte durch Google an den Werken klagt, obwohl sie ihre eigene Webseite gerade für Suchmaschinen wie Google optimiert hatte. Der Bundesgerichtshof hatte nun in der Revision die Klage…
Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 26 Leser - May 3, 2010 1:10pm
… dass die Künstlerin ihr Urheberrecht verletzt sah. Das Landgericht Erfurt und auch das Oberlandesgericht Jena hatten die auf Unterlassung gerichtete Klage der Künstlerin abgewiesen. Zwar sei ihr Urheberrecht widerrechtlich verletzt. Die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sei jedoch rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB). Der Bundesgerichtshof ging…
Mit Fug und Rechtin Medienrecht- 37 Leser - April 29, 2010 11:39am
… - eine Ärztin - behauptet hatte, dass diese „über keine nennenswerten Erfahrungen im Bereich der plastischen Mammachirurgie” verfüge. Oberlandesgericht Jena Urteil In dem Rechtsstreit … gegen … wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts hat der 7. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena durch … aufgrund der mündlichen Verhandlung vom…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 102 Leser - March 10, 2010 8:12am
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