Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/5395512
Timestamp: 2020-02-17 13:16:44
Document Index: 172020058

Matched Legal Cases: ['BGE', '§ 40', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 2']

Vollversammlung (2020-02-19 09:00:00)
14.02.2020: Einladung Plenum
14.02.2020: Nachtrag
1.1.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferates
1.2.: Bebauungsplan Nr. 1975a Neuhauser Straße (nördlich), Kapellenstraße (östlich), - „Alte Akademie“ - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
1.3.: ABGESETZT Münchenzulage und Jobticket Zone M für Beschäftigte der vom Referat für Arbeit und Wirtschaft betreuten städtischen Beteiligungsgesellschaften im Alleineigentum der LHM
1.4.: Das M-WLAN auch auf die Sperrengeschosse ausweiten
Verwandter Antrag: Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus
1.5.: Aufstellen von Heizpilzen, die mit Ökostrom betrieben werden, erlauben! StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 19.02.2020 Aufstellen von Heizpilzen, die mit Ökostrom betrieben werden, erlauben!
1.6.: EIT Urban Mobility - Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Association
1.8.: Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ........... StR-Antrag: Mobilitätsplan für München
3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020 (1)
3.1.: Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02913 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen am 24.10.2019 StR-Antrag: Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München BV-Empfehlung: Verbindliches Handbuch für Bürgerbeteiligung in München
3.2.: Überarbeitung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München
3.3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2020 a) Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
3.4.: Betriebsveranstaltungen; Pauschale Versteuerung nach § 40 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Einkommensteuergesetz (EStG)
4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 12.02.2020
5: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.02.2020
5.5.: "Väterberatungszentrum" Einrichtung eines Modellprojekts über vier Jahre
5.6.: Soziale Infrastrukturversorgung Lochhausen im Umgriff der Henschelstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Anmietung einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 21 Jahren 22. Stadtbezirk — Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Standortsicherung 4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung
5.7.: Soziale Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Familien; Freiham Nord 2. Realisierungsabschnitt (2. RA) Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für ein Familienzentrum Teileigentumserwerb/Anmietung von Räumen für eine Außenstelle der für den 22. Stadtbezirk zuständigen Erziehungsberatungsstelle Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für die Außenstelle der für den 22. Stadtbezirk zuständigen Erziehungsberatungsstelle Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für die Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 21 Jahren in Freiham Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren „Abenteuerspielplatz mit Festbau“ Zustimmung zur Planung und Genehmigung der Flächenbedarfe für einen Abenteuerspielplatz mit Festbau Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 13.02.2020
6.8.: Beauftragung des Sozialreferats zur Entwicklung integrierter Wohnformen In neuen Wohnformen bei städtischen Bauten denken!
6.9.: Unzureichende Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften und Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII, SGB II) Grundsicherung im Alter: deutlich erhöhten Münchner Regelsatz ermöglichen!
6.10.: Belegrechtsprogramm - Anpassung der Rahmenbedingungen auf Wohnungsunternehmen am Beispiel der Vonovia
7: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 12.02.2020
7.11.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Vorstellung des Mobilitätskonzepts für Freiham Nord unter Einbeziehung der Impulse aus der Modellstadt 2030 und Vergabe von Beratungs- und Moderationsleistungen für eine Mobilitätskoordination für Freiham Nord Badesee für Freiham
Verwandter Antrag: Badesee für Freiham
Verwandter Antrag: Erholungsgebiet und Bademöglichkeiten für Freiham!
7.12.: ABGESETZT Truderinger und Daglfinger Kurve sowie Erschließung von Pferdesportflächen im Münchner Nordosten a) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing — Johanneskirchen / Bahn-Nordring
8: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.2020
8.13.: ABGESETZT Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring a) Machbarkeitsstudie für den Bahn-Nordring umgehend im Stadtrat vorstellen und weiterdenken
8.14.: ABGESETZT Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen
8.15.: ABGESETZT A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2155 Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten Abschnitt „Gymnasium-Nord - Bayernkaserne" - Aufstellungsbeschluss - Eulerstraße (südlich) Grusonstraße (westlich) Wundtstraße (nördlich) Knorrstraße (östlich) (Aufstellung und Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 54, 461 b, 1264, 1366, 1760) B) Empfehlungen Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02806 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019 Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2155 Schnellbustrasse zwischen den U-Bahnhöfen Am Hart und Kieferngarten Abschnitt "Gymnasium-Nord-Bayernkaserne“ StR-Antrag: Optimierte Tram 24 statt Pseudo-Schnellbus für den Münchner Norden BV-Empfehlung: Beidseitig befahrbarer Radweg entlang der Heidemannstraße BV-Empfehlung: Einbeziehung des Gemeinsschaftsunterkunfts-Grundstücks an der Thalhoferstraße in die Gestaltungsplanungen zum Bernayspark BV-Empfehlung: Barrierefreie Vernetzung und Zugangswege zwischen dem neuem Stadtquartier „Bayernkaserne“ und Bestandssiedlungen
9: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.02.2020
9.16.: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) eines städtischen Grundstücks für die Bebauung mit einer Mehrgenerationenwohnanlage Meindlstraße 14 a Flurstück 9423 (Teilfläche), Gemarkung München Sektion V Standortverlagerung des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Daiserstraße 37 in die Meindlstraße 14a Erweiterung der bestehenden Anwohnertiefgarage in der Meindlstraße Mehrgenerationenwohnanlage / Altenwohnanlage in der Meindlstraße 16 ohne weitere Verzögerung wegen nicht benötigter Tiefgaragenplätze zügig planen und bauen
Verwandter Antrag: Mehrgenerationenwohnanlage / Altenwohnanlage in der Meindlstraße 16 ohne weitere Verzögerung wegen nicht benötigter Tiefgaragenplätze zügig planen und bauen
Verwandter Antrag: Gordischen Knoten durchschlagen - Altenwohnanlage mit Anwohnertiefgarage in der Meindlstrasse endlich bauen
10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020
10.17.: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/43 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2156 Birkenfeldstraße / Heidelberger Straße (südlich), Sulzbacher Straße (westlich) und Simmernstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 75 und Nr. 1528) Stadtbezirk 12 Schwabing — Freimann b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Stuntzstraße (nördlich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen c) Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. XX Jakob-Kaiser-Straße / Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) Stadtbezirk 16 Ramersdorf — Perlach d) Berichtigung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich XX Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XX Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 672) Stadtbezirk 18 Untergiesing — Harlaching usw. StR-Antrag: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030 StR-Antrag: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030 StR-Antrag: Grünfläche an der Weinschenkstraße sichern und gestalten
10.18.: Rahmenplanung Wasserburger Landstraße - Beschlussfassung Stadtbezirk 15 - Trudering Riem
11: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 05.02.2020
11.19.: Stärkere Förderung des Vereinssports Änderung der Sportförderrichtlinien StR-Antrag: Stärkere Förderung des Vereinssports Änderung der Sportförderrichtlinie StR-Antrag: Sportlerehrung der Landeshauptstadt München überarbeiten — Sportler*innen mit Behinderung nicht ausschließen StR-Antrag: Stärkere Unterstützung der Münchner Sportvereine! StR-Antrag: Sportbetriebspauschale und Sportunterhaltspauschale wieder früher auszahlen! StR-Antrag: Gehörlose Sportler unterstützen III Meister bei der Münchner Sportlerehrung würdigen StR-Antrag: Förderprogramm erweitern: Sportbetriebs- und Unterhaltspauschale erhöhen! StR-Antrag: 50 Millionen für Münchner Sportvereine — Förderprogramm einrichten StR-Antrag: Denkmalschutz & Schadstoffbelastung in Sporthallen StR-Antrag: Sonderförderprogramm Kunstrasen
11.20.: Akademischer Sportverein München e. V. 1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen Ballfangzäune 2. Umwandlung eines bestehenden Naturrasenhockeyplatzes in einen Kunstrasenhockeyplatz inklusive Flutlichtanlage und Ballfangzäune 3. Neuerrichtung eines Naturrasenspielfelds 4. Sanierung und Erweiterung der bestehenden Umkleiden und Duschen Förderung der Baumaßnahmen
12: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 05.02.2020
13: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.02.2020
13.21.: Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd Planung der Überbauung des künftigen U-Bahn-Betriebshofes in den weiteren Planungen und Anlage eines Kreisverkehrs an der Stelle Arnold-Sommerfeld-Straße/Rotkäppchenstraße Prüfung eines U-Bahnbetriebshofes im Zuge der Planungen zur Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen Antrag-Nr. 14-20 / A 05061 von Frau StRin Anja Burkhardt und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 04.03.2019 Die Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen und die Auswirkungen auf die Rahmenplanung Neuperlach-Süd Antrag-Nr. 14-20 / A 05062 von Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Sabine Bär und Frau StRin Beatrix Burkhard vom 04.03.2019 U-Bahn Light für Waldperlach Antrag-Nr. 14-20 / A 04972 der ÖDP vom 11.02.2019 StR-Antrag: Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach-Süd StR-Antrag: Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofes in Neuperlach Süd ... StR-Antrag: Die Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen und die Auswirkung auf die Rahmenplanung Neuperlach-Süd StR-Antrag: Prüfung eines U-Bahnbetriebshofes im Zuge der Planungen zur Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen StR-Antrag: U-Bahn Light für Waldperlach
Verwandter Antrag: Prüfung eines U-Bahnbetriebshofes im Zuge der Planungen zur Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen
Verwandter Antrag: Die Verlängerung der U5 nach Ottobrunn/Taufkirchen und die Auswirkung auf die Rahmenplanung Neuperlach-Süd
Verwandter Antrag: U-Bahn Light für Waldperlach
14: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.02.2020
14.22.: ABGESETZT Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Fortschreibung des Rahmenkonzepts für Kommunale Entwicklungszusammenarbeit der Landeshauptstadt München
15: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.02.2020
15.23.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2018 Zweiter Zwischenbericht 2019
16: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Bildungsausschuss
16.24.: Errichtung eines Neubaus mit sechs Nutzungseinheiten auf dem Anwesen Schrenkstraße 8 / Westendstraße 66a Flurstück-Nr. 8111 und 8111/3, Gemarkung Sektion V 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Multikulturelles Jugendzentrum Westend — MKJZ 6.880.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro davon Containerprovisorium 570.000 Euro Sporthalle 3.160.000 Euro Geschäftsstelle des Kreisjugendrings München-Stadt 16.530.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 395.000 Euro Wohneinheiten für das Projekt „Jugendwohnen“ 2.260.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 20.000 Euro Angebot der Kindertagespflege mit —Mobiler Tagesbetreuungsperson (MobiTa)? 1.470.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 38.000 Euro Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen (50 Kinder) 2.620.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 85.000 Euro Erwerb von 17 Stellplätzen 410.000 Euro In den Projektkosten enthalten: Kosten für vorgezogene Maßnahmen inkl. Abbruch 880.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2020 — 2024
17: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06.02.2020
17.25.: Neubau des Betriebshofs Mitte des Straßenbaus und des zentralen Parkraummanagements Kagerstraße 9 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten Verwaltungs- und Sozialgebäude 15.420.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 220.000 Euro Projektkosten Werkstätten, Fahrzeug-/Lagerhallen 16.040.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 9.000 Euro Projektkosten Kaltlagerhallen unbeheizt 4.280.000 Euro Projektkosten Tiefgarage 3.180.000 Euro Projektkosten Abbruch Gmunder Straße 520.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 — 2024
18: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 06.02.2020
18.26.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“ 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Neubauabschnitte 3 und 4 2. Projektauftrag Neubauabschnitte 3 und 4
19: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 06.02.2020
19.27.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2019/2020 1. Erster Zwischenbericht 2. Zuschussanpassung aufgrund der Neuregelungen der Münchenzulage und des Jobtickets / Fahrtkostenzuschusses
20: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.02.2020
20.28.: Generalsanierung und Umbau des Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel; Interimsbetrieb und Depoterweiterung Das „materielle Gedächtnis“ der Stadt ist schon wieder zu klein — Depoterweiterung in Freimann notwendig!
20.29.: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums mit Räumen für die MVHS und einem „Haus für Kinder“ im 14. Stadtbezirk — Berg am Laim - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen kulturellen Nutzerbedarfsprogramms
21: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 18.02.2020
21.30.: Gesamtkonzept für ein „Nachhaltiges Finanzwesen" in München StR-Antrag: Infrastrukturprogramm München III: Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur StR-Antrag: Gesamtkonzept für ein "Nachhaltiges Finanzwesen“ in München
22: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.02.2020 (2)
22.31.: Zuschläge für parteiverkehrsintensive Bereiche mit bestehenden Personalgewinnungs- bzw. -erhaltungsproblemen
22.32.: Beschäftigung von kognitiv eingeschränkten Menschen Inklusion II - Einrichtung von inklusiven Arbeitsplätzen
1: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Hardenbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen — Am Hart Frankfurter Ring 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing - West Apianstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
1: Ruhestand 3. Bürgermeisterin § 2 Nr. 3 GeschO
2: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Oberländerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Entenbachstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Humboldtstraße / Nähe Humboldtstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
2: Vertragsanpassung eines Sonderdienstvertrages beim Eigenbetrieb it@M
3: Erwerb eines Grundstücks im Wege der Zwangsversteigerung 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
3: Handball-Europameisterschaft 2024 - München als Ausrichterstadt von Vorrunden- oder Gruppenspielen im Olympiapark StR-Antrag: 14-20 / A 06024 München als Handball-Standort stärken und ausbauen
Verwandter Antrag: München als Handball-Standort stärken und ausbauen
4: Generalsanierung des Gasteig Bauherreneigenschaft Option zum Ankauf des Erbbaurechts von der AKL Finanzierung StR-Antrag: 14-20 / A 06740 Generalsanierung des Gasteig Bauherreneigenschaft Option zum Ankauf des Erbbaurechts von der AKL Finanzierung
Verwandter Antrag: Generalsanierung des Gasteig Bauherreneigenschaft Option zum Ankauf des Erbbaurechts von der AKL Finanzierung
4: Teilaufgabe eines Arkadenrechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Zweifel an Rechtmäßigkeit des Stadtratsbeschlusses zur Alten Akademie ausräumen
Verwandter Antrag: Zweifel an Rechtmäßigkeit des Stadtratsbeschlusses zur Alten Akademie ausräumen
5: Stadtwerke München GmbH hier: LHM Services GmbH Bildung eines Aufsichtsrats StR-Antrag: 14-20 / A 06738 Stadtwerke München GmbH hier: LHM Services GmbH Bildung eines Aufsichtsrats
Verwandter Antrag: Stadtwerke München GmbH hier: LHM Services GmbH Bildung eines Aufsichtsrats
5: Münchenzulage und Jobticket Zone M für Beschäftigte der vom Referat für Arbeit und Wirtschaft betreuten städtischen Beteiligungsgesellschaften im Alleineigentum der LHM
6: Gasteig München GmbH Generalsanierung Gasteig Interimsquartiere — Sachstand Modulbauten Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 -2023 StR-Antrag: 14-20 / A 06739 Gasteig München GmbH Generalsanierung Gasteig Interimsquartiere - Sachstand Modulbauten Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
7: Vergabe eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
8: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht in Starnberg auswärtiger Grundbesitz
9: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Aufhebung von Beschlüssen vom 28.02./20.03.2019
10: Bestellung eines Erbbaurechts 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
11: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft —Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes —Alte Heimat" 1. Genehmigung des Projektauftrags für die Neubauabschnitte 3 und 4 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
12: München Klinik gGmbH Münchenzulage für die Beschäftigten der München Klinik gGmbH (MüK)