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Timestamp: 2019-10-23 00:01:09
Document Index: 262303287

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 21', '§ 8', '§ 21', '§ 4', '§ 21']

Richtlinie des BMF vom 05.06.2009, BMF-010302/0016-IV/8/2009 gültig von 05.06.2009 bis 07.09.2009
nachgemäß § 19 Außenhandelsgesetz 2005
AH-2***AH-1110
N941X012
Embargogenehmigung Ausfuhrgenehmigung für Birma/Myanmar-Embargo
siehe Ausnahmen für Iran und Nord-Korea (X010 u. X011)von den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats erteilt, in dem der Ausführer niedergelassen ist
Aus- und Einfuhr-genehmigungNur für MM
des Bundesministeriums für Wirtschaft Familie, Jugend und Jugend, mit demFamilie gemäß § 21 Außenhandelsgesetz 2005 eine Befreiung festgestellt wird
siehe Zusatzbestimmungen für Iran (4LBI)mit maßnahmenbefreiender Wirkung
"lightLight Bescheid" Iran des Bundesministeriums für Wirtschaft Familie, Jugend und Jugend (Auskunft zur Zuverlässigkeit von VorgängenFamilie, speziell ausgestellt für Iran Exporte)Exporte in den Iran
X0104AHG
AusfuhrgenehmigungAusnahme
für Iran - Anhang I+II-GüterAllgemeine Ausnahmecodierung im Außenhandelsrecht
Achtung auf Begründung
für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (nach Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 in geänderter Fassung)idgF
nach § 8 AußHVAußenhandelsverordnung 2005
der Gemeinschaftnach Verordnung (EG) Nr. EU0011334/2000 idF Verordnung (EG) Nr. 1167/2008, ABl.EU L 325/2008, S 239
des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit, mit dem eine Befreiung festgestelltJugend und Familie gemäß § 21 Außenhandelsgesetz 2005 wird
für Chemikalien gemäß § 4 AußHG 2005
TextilienTextilwaren und wPVV für Textilwaren
TextilwarenEinfuhrgenehmigung
für Textilwaren (Gilt auch für Bewilligung des wPVV): Einfuhrgenehmigung
4FSBI004
FeststellungsbescheidÜberwachungsdokument,
des Bundesministeriums für Wirtschaftausgestellt von einer zuständigen einzelstaatlichen Behörde und Arbeit, mit dem eine Befreiung festgestellt wirdüberall in der EG gültig
BewilligungBewilligung der zollrechtlichen passiven Veredelung
nach VO EWG Nr. 2454/93 - ABl. Nr. L 253/93der) passiven Veredelung (VO EWG Nr. 2454/93 - ABl. Nr. L 253/93)
ausgestellt von einer zuständigen einzelstaatlichen Behörde und überall in der EG gültig.
4AHG4FSB
PAWA:Feststellungsbescheid
Sonderausnahme AHG (andere als 1.000 Euro Grenze)des Bundesministeriums für Wirtschaft, Jugend und Familie gemäß § 21 Außenhandelsgesetz 2005
für Stahlwaren bis zu der in der VO (EG) Nr. 1915/2006 angeführten Grenze (zur Zeit:von 2.500 kg Netto)netto je Sendung
Kimberley-ProzessRohdiamanten
4FSB4AHG
FeststellungsbescheidAusnahme
des BundesministeriumsAusnahme für Wirtschaft und Arbeit, mit dem eine Befreiung festgestellt wirdbestimmte Einfuhren für Private
Güter, die aufgrund ihrer historischen Bedeutung ausschließlich zum Zwecke der öffentlichen Ausstellung in einem Museum verwendet werden sollen,
oder medizinisch-technische Gütereinschließlich Einfuhrgenehmigung
Die Güter werden in die folgenden Gebiete der Mitgliedstaaten ausgeführt (:
Grönland, Neukaledonien und Nebengebiete, Französisch-Polynesien, Französische Süd- und Antarktisgebiete, Wallis und Futuna, Mayotte, St. Pierre und Miquelon, Büsingen)
und von einer Behörde verwendet, die sowohl im Bestimmungsland oder -gebiet als auch im Mutterland des Mitgliedstaats, zu dem das betreffende Gebiet gehört, Strafverfolgungs-/Vollzugsbefugnisse hat.
BewilligungspflichtigeHinweis:
WareEs handelt sich dabei um bewilligungspflichtige Waren aus dem Warenkatalog, Bewilligung vorhanden (Keinefür die eine Bewilligung vorhanden vorgelegt werden kann
→ sonst siehe 7912)
- Ware von VO (EG) Nr. 1236/2005 betreffend Beschränkung von Waren für Folter und Repression nicht erfasst
Die Ware inwird von einer KN-Position des Warenkatalogs erfasst, von der auch Folterwaren umfasst werden, die spezielle Ware wird jedoch von der FolterwarenverordnungVO (EG) Nr. 1236/2005 nicht umfasst
(→ "ex"-Positionen beachten) !
Ursprungsnachweis - TextilienTextilwaren
nichtpräferentielleUrsprungserklärung
Einfuhren ohne kommerziellen Charakter ohne Vorlage eines nichtpräferenziellen Ursprungsnachweises (Art.Nach Artikel 1 Abs.Absatz 3 VO (EG) Nr. 1541/98)
Anmelder kann glaubhaft machen, dass erforderliches Ursprungszeugnis liegt nicht vor. vorgelegt werden kann;
der Ursprung aufgrund Warenkontrolle eindeutig festgestelltder Ware wird vom Anmelder auf andere Weise zweifelsfrei nachgewiesen.
48404840 *)
PAWA-Lizenzpflichtige Waren unter 1.000 EuroAusnahme
PAWA:Ausnahme
Sonderausnahme AHG (andere als 1.000 Euro Grenze)Allgemeine Ausnahmecodierung im Außenhandelsrecht
Ursprungsnachweis - StahlStahlwaren
4OUZ4840 *)
Ursprungszeugnis*)	Codierung nicht erforderlich, EDV berechnet für Zwecke der Ursprungsnachweise automatisch liegt nicht vor. Ursprung aufgrund Warenkontrolle eindeutig festgestellt
Findok-Nr: 34230.5, aufgenommen am: 08.06.2009 14:46:05, Dokument-ID: d6df62ad-5264-4695-b85a-cd5a80a49e98, Segment-ID: 68f42531-d499-4057-8106-481941ba6089