Source: https://www.schutzhuellen.eu/webshop/?target=vlb&amp
Timestamp: 2019-04-21 08:46:33
Document Index: 168487117

Matched Legal Cases: ['§ 312', '§ 2', '§ 312', '§ 3', '§ 1', '§ 463']

schutzhuellen.eu
Schutzhauben Vertrieb
der Firma SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA, I. Latza, Köln-Porz
Für die Geschäftsbeziehung zwischen SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA und dem Besteller (insoweit fortlaufend als geschlechtsneutrale Form für weibliche und männliche Personen verwandt) gelten - auch für alle zukünftigen Geschäfte - ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA nicht an, es sei denn, SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA hätte ausdrücklich brieflich ihrer Geltung zugestimmt.
Vertragspartner des Bestellers ist SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA, Inhaberin: Frau Ingrid Latza, Am Courts Garten 16, 51143 Köln, Telefon: 02203/84685, Telefax: 02203/87655, E-Mail: scl-latza@gmx.de, Steuernr. 216/5115/0127.
Der Vertragsschluss wird über die Webseite der SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA näher spezifiziert. Die im Online-Shop von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA enthaltenen Produktdarstellungen dienen dem Besteller zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots. Der Besteller kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über das im Online-Shop von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA eingestellte Bestellformular abgeben. Beim Kauf und der Verwendung des im Online-Shop von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA eingestellten Bestellformulars gibt der Besteller nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Kaufen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein verbindliches Kaufangebot bezüglich der von ihm in den Warenkorb eingestellten Waren ab. SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA bestätigt dem Besteller den Zugang seines Kaufangebots unverzüglich schriftlich, per Telefax oder per E-Mail. EinKaufvertrag zwischen SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA und dem Besteller kommt erst mit der Auftragsbestätigung und damit der Annahme von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA, spätestens jedoch durch die vorbehaltlose Annahme der Ware durch den Besteller zustande. SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA ist berechtigt, die Annahme des Kaufangebots des Bestellers abzulehnen, beispielsweise bei negativer Bonität des Bestellers oder auch bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website.
Die wesentlichen Merkmale der bestellten Ware folgen aus den Produktdarstellungen im Online-Shop von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA.
SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA teilt dem Besteller bei Annahme seines Kaufangebots den Gesamtpreis der von ihm bestellten Ware(n) einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie alle von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA abgeführten Steuern (Mehrwertsteuer etc.) und ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten sowie weitere mögliche Steuern oder Kosten, die nicht über SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA abgeführt oder von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA in Rechnung gestellt werden, mit.
Der Vertragstext wird von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA gespeichert und dem Kunden zur Bestätigung seines Auftrags in Textform (z. B. per E-Mail, Telefax oder Brief) zugeschickt.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Besteller seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht mit Übergabe an den Besteller auf diesen über. Dies gilt auch für Teillieferungen. Ist der Besteller ein Unternehmer, geht diese Gefahr auf den Unternehmer über mit der Übergabe der bestellten Ware von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA an die Spedition. Angaben über die Lieferfrist sind Zirka-Angaben, abhängig von Zulieferern, Speditionspartnern (Streiks, Rohstoffmangel etc.) von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA sowie anderen unvorhersehbaren und unabwendbaren Ereignissen (Energiemangel, allgemeine Ausnahmezustände etc.), es sei denn, SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA hat einen bestimmten, spätesten Liefertermin ausdrücklich verbindlich zugesagt. Waren, die im IV. Quartal geordert werden, bedürfen in Menge und Termin der Absprache.
Die Preisangaben von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA sind freibleibend. Zwischenverkäufe bleiben SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA vorbehalten. Alle Angaben, Maße und Abbildungen sind bestmöglichst ermittelt, jedoch behält sich SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA geringfügige Änderungen in Form, Farbe und Gestalt vor. Abweichungen bzw. Sonderanfertigungen können vereinbart werden. Muster bleiben Eigentum von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA. Für die beim Naturstoff Holz vorkommenden natürlichen Farbunterschiede, Maserungen u.ä. übernimmt SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA keine Garantie.
Der Kaufpreis, zuzüglich Speditionsversandkosten, die gesondert mitgeteilt werden, wird sofort mit Bestellung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA berechtigt, diesen geltend zu machen.
Als Privatkunde/Verbraucher kann der Besteller den Auftrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, E-Mail) widerrufen. Diese Widerrufsfrist beginnt nach Kenntnis-Erhalt der im vorstehenden Satz formulierten Belehrung in Textform sowie in Ansehung der in der obigen Ziffer 2. (VERTRAGSPARTNER UND VERTRAGSSCHLUSS) gegebenen Informationen gemäß § 312 d Abs. 2 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §§ 2, 1 Abs. 1 und 2 EG BGB sowie gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EG BGB. Die Widerrufsfrist beginnt nicht zu laufen, bevor der Besteller die von ihm bestellte Ware erhalten hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Ist ein wirksamer Widerruf erfolgt, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (Zinsen, Gebrauchsvorteile etc.) zu erstatten. Kann der Besteller die empfangene Ware sowie Nutzungen daraus nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben bzw. erstatten, ist der Besteller zum Wertersatz verpflichtet. Wertersatz für gezogene Nutzungen ist nur dann zu leisten, wenn die Ware in einer Art und Weise genutzt worden ist, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgegangen ist. Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise ist gleichbedeutend mit dem Testen einer in einem Ladenlokal ausgestellten und dafür vorgesehenen Ware.
Paketversandfähige Sachen sind vom Besteller auf Gefahr von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA an deren Geschäftssitz zurückzusenden. Der Besteller trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem vereinbarten höheren Preis diesen zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht bezahlt hat. In allen anderen Fällen erfolgt die Rücksendung auf Kosten von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt.
Zahlungsverpflichtungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA mit Erhalt der Widerrufserklärung.
Produkte, die ausschließlich für den einzelnen Besteller angefertigt wurden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
Der schriftliche Widerruf ist zu richten an
SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA
E-Mail: scl-latza@gmx.de
6. AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA.
Liegt ein von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
Bei SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA steht die Kundenzufriedenheit an erster Stelle. SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA bemüht sich daher in besonderer Weise, die Einhaltung des Datenschutzes online sicherzustellen und die Privatsphäre des Bestellers zu schützen. SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA verwendet die gesammelten Informationen über den Besteller, um Bestellungen auszuführen und einen bequemeren Einkauf zu ermöglichen. Dies geschieht jedoch selbstverständlich unter strenger Wahrung der Vertraulichkeit der Daten des Bestellers. SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA stellt persönliche Daten nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Besteller Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem begründeten Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von SCHUTZHAUBEN-VERTRIEB LATZA.
scl-latza@gmx.de
Steuernummer: 216/5115/0127