Source: http://www.markenmagazin.de/tag/markenschutz-slogans/
Timestamp: 2018-10-20 19:54:27
Document Index: 163024419

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Schlagwort-Archiv: Spezial: Slogans
EuGH: Mehr für Ihr Geld
EuGH, Urteil vom 30.06.2004 – T-281/02 – Mehr für Ihr Geld
(…) ist festzustellen, dass die angemeldete Marke von den maßgeblichen Verkehrskreisen aufgrund ihres Inhalts zuallererst als Werbeslogan und nicht als Marke wahrgenommen wird und dass sie daher keine Unterscheidungskraft besitzt.
Dieser Beitrag wurde am 13/10/2007 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: 2004, EuGH, Spezial: Slogans.
EuGH: Have a Break
EuGH, Urteil vom 07.07.2005 – C-353/03 – Have a Break
Die Unterscheidungskraft einer Marke im Sinne von Artikel 3 Absatz 3 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken kann infolge der Benutzung dieser Marke als Teil oder in Verbindung mit einer eingetragenen Marke erworben werden.
Dieser Beitrag wurde am 13/10/2007 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: 2005, EuGH, Spezial: Slogans.
BGH: Bar jeder Vernunft
BGH, Beschluss vom 13.06.2002 – I ZB 1/00 – Bar jeder Vernunft
Die Wortfolge „Bar jeder Vernunft“ ist unter anderem für „Papier, Schreibwaren, Bürogeräte, Bekleidungsstücke, Erziehung und Unterricht“ unterscheidungskräftig. Dagegen kann der Wortfolge für andere Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlen, wenn ihr der Verkehr nur eine inhaltliche Beschreibung der Waren oder Dienstleistungen entnimmt.
Dieser Beitrag wurde am 13/10/2007 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen, Spezial: Slogans veröffentlicht. Schlagworte: 2002, BGH, Spezial: Slogans.