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Timestamp: 2020-01-18 00:59:00
Document Index: 6053437

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 145', '§3', '§4', '§5', '§ 434', '§ 9', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§10', '§14']

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen der ABM Fashion Dapro GmbH
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen ABM Fashion Dapro GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Besteller (nachfolgend „Kunde“) von Waren über die Online- Verkaufsplattform unter www.abm-fashion.de gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung im ABM Fashion E-Shop erworben werden können. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des ABM Fashion E-Shops bei ABM Fashion Dapro GmbH getätigt werden.
3. Ein Verkauf erfolgt durch den Anbieter derzeit nur innerhalb Deutschlands, daher müssen sich sowohl die Liefer- als auch die Rechnungsadresse in Deutschland befinden.
1. Die Präsentation der Ware durch den Anbieter stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß § 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
2. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
3. Der Kunde erhält nach Auslösen einer Bestellung eine automatisierte E-Mail (Empfangsbestätigung), in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dem Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Bestell-/ Versandbestätigung) versandt wird.
4. Der Anbieter behält sich je nach ausgewähltem Zahlungsmittel vor, Ihre Angaben im Hinblick auf das Zahlungsmittel, dessen Gültigkeit, Ihre Bonität in Bezug auf den Bestellwert sowie bei Bezahlung mit der ABM Fashion-Card Ihren persönlichen Kreditrahmen zu prüfen und abhängig vom Prüfergebnis, die Annahme von Bestellungen zu verweigern. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
5. Sollte eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht ABM Fashion von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass eine bestellte, bestimmte Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, teilt der Anbieter dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Sowohl der Kunde als auch den Anbieter können dann vom Vertrag zurücktreten. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
6. Deutsch ist die ausschließliche Vertragssprache.
§3 Preise, Lieferung und Versand
1. Alle Preise, die auf der Webseite der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Alle Preise, die im ABM Fashion E-Shop angegeben sind, sind Endverbraucherpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
3. Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn der Liefertermin ist in den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet. Bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins wird der Anbieter dem Kunden die Versandkosten erstatten; weitergehende Rechte des Kunden bestehen nicht. Soweit keine abweichenden Lieferfristen (insbesondere bei Auswahl der Express-Funktion) vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit bis zu fünf Werktage ab Bestelleingang, sofern im Bestellprozess nicht kürzer angegeben.
4. Als im ABM Fashion Shop registrierter Kunde können die Ware innerhalb von zehn Tagen ab Erhalt der Abholbenachrichtigung im Kundenservice des von Ihnen ausgewählten ABM Fashion-Hauses abzuholen. Zur Abholung benötigen Sie einen gültigen Lichtbildausweis. Bitte bringen Sie zudem den Abholschein mit, den wir Ihnen in der Abholbenachrichtigung per E-Mail zusenden. Wenn Sie die Ware nicht innerhalb von zehn Tagen abholen, behält sich ABM Fashion vor, vom Vertrag zurückzutreten.
§4 Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsverzug
1. Den Anbieter unterstützt grundsätzlich folgende Zahlungsarten: Kreditkarte (Visa, MasterCard, American Express), PayPal, SOFORT Überweisung und Zahlung auf Rechnung. Den Anbieter behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.
2. Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich der etwaigen Versandkostenpauschale eine einmalige Gebühr von EUR 3,00 € pro Bestellung berechnet. In der Gebühr ist die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Im Falle der Rücksendung der kompletten Bestellung wird die Gebühr rückerstattet.
4. Mit Ausnahme des Kaufs auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort fällig. Bei Zahlung mittels Kreditkarte oder PayPal wird die Abbuchung des Rechnungsbetrags vom Kreditkartenkonto zum Zeitpunkt des Versands der Ware veranlasst.
5. Bei Lieferung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Ware befindet sich der Kunde, ohne dass eine Mahnung erforderlich wäre, in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt hat er der Anbieterin Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Dem Kunden ist gestattet, nachzuweisen, dass der tatsächliche Verzugsschaden überhaupt nicht entstanden oder geringer ist.
6. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
• Zahlung mit Kreditkarte: Die Belastung ihrer Kreditkarte erfolgt im Moment des Warenversands.
• Zahlung mit PayPal: Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt im Moment des Warenversands.
• Zahlung per Rechnung: Sie erhalten mit der gelieferten Ware eine Rechnung. Zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware.
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist ABM Fashion berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls ABM Fashion ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist ABM Fashion berechtigt, diesen geltend zu machen.
§5 Gutscheine und Coupons
1. Gutscheine sind Geschenkgutscheine, die der Kunde käuflich erwerben kann. Coupons sind Aktionsgutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern von der Anbieterin im Rahmen ihrer Werbekampagnen ausgegeben werden. Aktionsgutscheine unterliegen gesonderten Regelungen, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Aktionsgutschein mitgeteilt werden. Die jeweiligen Bedingungen zur Einlösung von Gutscheinen und Coupons können unterschiedlich sein und finden sich im Zusammenhang mit dem Gutschein oder Coupon.
2. Geschenk- und Aktionsgutscheine können beim Kauf von Waren eingelöst werden. Den Anbieter weist jedoch darauf hin, dass Geschenk- und Aktionsgutscheine gegebenenfalls bei bestimmten Zahlungswegen nicht einlösbar sein können.
3. Coupons werden bei Einlösung anteilig von den Einzelpreisen der im Warenkorb befindlichen Produkte, für die der Coupon gültig ist, abgezogen. Diese anteilige Anrechnung erfolgt auch, wenn der Mindestbestellwert einer Aktion bereits mit einem der bestellten Produkte erreicht wird. Bei der Rückgabe eines Produkts oder mehrerer Produkte, für die ein Coupon eingelöst worden ist, wird der um den Couponanteil reduzierte Preis des jeweiligen Produkts bzw. der jeweiligen Produkte erstattet. Eine (anteilige) Erstattung oder Reaktivierung des Coupons erfolgt in diesem Fall nicht.
8.1 Den Anbieter haftet vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
8.3 Den Anbieter haftet nicht für Mängel der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, dass die Ware unsachgemäß behandelt oder in einer von der Anbieterin nicht genehmigten Weise verändert worden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde die Vorschriften über die Behandlung und Pflege der Ware (z.B. Wasch- oder Trockenanleitung) nicht befolgt hat.
1. Vorbehaltlich der Regelung in § 9.2 wird die Haftung der Anbieter für Schadensersatz wie folgt beschränkt:
Wurden wesentliche Vertragspflichten einfach fahrlässig von der Anbieterin verletzt, haftet den Anbieter der Höhe nach begrenzt nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut, sog. „Kardinalpflichten“.
Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht in den Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Haftungsbeschränkung der §§ 9.1 und 9.2 gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Minderung zu treffen.
1. Der Anbieter bittet Sie, aus Vereinfachungsgründen Warenrücksendungen unter Vorlage des Retourenscheins sowie unter Verwendung der jeder Lieferung beigefügten Rücksendungspapiere an die dort aufgeführte Adresse vorzunehmen oder im Kundenservice in einem ABM Fashion-Haus Ihrer Wahl zur Rücksendung an die Logistik des ABM Fashion E-Shops abzugeben. Mit der Annahme von Warenrücksendungen ist keine Anerkennung Ihrer Mängelrügen verbunden. Mit der Annahme von Warenrücksendungen in einem ABM Fashion-Haus ist zudem keine Anerkennung verbunden, dass es sich bei der abgegebenen Ware um die Ihnen zugesandte Originalware handelt und diese keine Verschlechterungen aufweist. Eine entsprechende Prüfung findet erst in der Logistik des ABM Fashion E-Shops statt. Eine Kaufpreiserstattung vor Ort im ABM Fashion-Haus ist nicht möglich.
2. Wir weisen darauf hin, dass Sie im Falle von Verschlechterungen der Ware ggf. zum Wertersatz verpflichtet sind. Bitte beachten Sie insoweit auch die Widerrufsbelehrung unter § 10. Eine etwaige Verpflichtung zum Wertersatz können Sie vermeiden, indem Sie alles unterlassen, was den Wert der Ware beeinträchtigt und die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen. Im Übrigen sollten Sie die Ware nur, wie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, anprobieren bzw. prüfen.
3. Bitte beachten Sie, dass es sich bei Produktverpackungen, wie beispielsweise Schutzbeutel für Schuhe, Gürtel und Taschen sowie hochwertige Schuhkartons, um einen Teil der bestellten Ware handelt. Werden diese Produktverpackungen im Falle einer Rücksendung der Ware nicht mit zurückgegeben, kann dies zu einer erheblichen Verschlechterung der Ware führen. ABM Fashion behält sich daher in diesen Fällen vor, die Produktverpackungen heraus zu verlangen bzw. Wertersatz geltend zu machen.
4. Kunden, die bestellte Waren nicht retournieren, erhalten 30 Tage nach Zustandekommen des zugrundeliegenden Vertrages per E-Mail einen Gutschein in Höhe von 10,- Euro.
5.Eine Einschränkung Ihres Widerrufsrechtes gem. § 10 ist mit vorstehenden Regelungen in Abs. 1 – 4 nicht verbunden
6. Voraussetzung für die Ausübung der Rechte gemäß Rückgabegarantie ist jedoch, dass der Kunde die Ware lediglich zur Anprobe wie in einem Ladengeschäft getragen/ausprobiert hat und die Ware vollständig und unversehrt in der Originalverkaufsverpackung zurückschickt. Bei Ware, die über dieses Maß hinaus getragen wurde, ist eine Rückgabe ausgeschlossen.
7. Rückgabegarantie besteht nicht für den Kauf von Gutscheinen.
8. Die Rückzahlung erfolgt bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts stets in der vom Kunden ursprünglich zur Zahlung verwendeten Form.
§10 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung
Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen bei einem Kauf beim Anbieter das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
1. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, oder – wenn mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, getrennt geliefert werden – an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn Waren geliefert werden, die nicht vorgefertigt sind, für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
3. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
ABM Fashion dapro GmbH,
E-Mail: service@abm-fashion.de
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Anbieter ihm die Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, mit Ausnahme der Lieferkosten und der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Anbieterin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Kunden über den Widerruf des Vertrags bei der Anbieterin eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf unterrichtet, an den Anbieter zurückzusenden oder zu übergeben.
Falls der Kunde nicht den Retourenaufkleber der Anbieterin verwendet, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. -
Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen will, dann kann er hierzu das folgende Formular ausfüllen und an den Anbieter zurücksenden. Das Formular ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Fax: 0231-33 48 38 86
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (…………………………) den von mir/uns (…………………………………)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
- Bestellt am .……………….
- erhalten am ………………..
- Name des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….
- Anschrift des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….
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§14 Datenschutz und Bonitätsprüfung
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Kunden wird der Anbieter die personenbezogenen Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung oder für Kundenzufriedenheitsumfragen nutzen.
1. Der Anbieter verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Vor- und Zuname, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Konto-Nr. und BLZ, Kreditkartennummer) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
2. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden vom Anbieter gespeichert und zur Abwicklung von Bestellungen, Verwaltung der Kundenbeziehung, Lieferung von Waren, Abwicklung von Zahlungen und Abwendung von Forderungsausfällen genutzt sowie hierfür gegebenenfalls an Dienstleistungspartner, die er sich zur Vertragsabwicklung bedient (wie beispielsweise Speditionsunternehmen oder Kreditinstitute), weitergegeben. Ferner werden Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke sowie zur eigenen Marktforschung vom Anbieter genutzt, z.B. für die Zusendung schriftlicher werblicher Informationen. Ihre E-Mail-Adresse der Anbieter zur Zusendung werblicher Angebote, falls Sie dem nicht widersprochen haben. Soweit es hierfür Ihrer Einwilligung bedarf, holt der Anbieter diese vorab ein. Insbesondere eine Zusendung des Newsletters per E-Mail findet nur statt, soweit Sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben. Eine werbliche Ansprache per Telefon erfolgt ebenfalls nur bei Vorliegen Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Weitere Informationen zu unseren Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.
3. Bei Online-Käufen gewährt der Anbieter das gesetzliche Widerrufsrecht. Daten über die zurück geschickten Waren werden von ABM Fashion in diesem Zusammenhang erhoben und gespeichert. Zur Vermeidung übermäßiger Retouren wertet ABM Fashion diese Daten bis zu 12 Monate rückwärts aus und spricht Kunden mit hohen Rücksendequoten mit dem Ziel einer für beide Seiten zufriedenstellenden Lösung an.
4. Sofern Sie nicht Inhaber einer ABM Fashion Card sind oder diese im E-Shop unter „Mein ABM Fashion“ nicht als Zahlungsmittel freigeschaltet haben, willigen Sie darin ein, dass der Anbieter zum Zweck der Durchführung von Identitäts- und Bonitätsprüfungen zur Abwendung von Forderungsausfällen die von Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Daten Vor- und Zuname, Anschrift und Geburtsdatum an die gegebenenfalls an die Creditreform sowie die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG übermittelt, welche als Wirtschaftsauskunfteien Daten für die Erteilung von Auskünften speichern.
5.Sie können jederzeit durch Mitteilung an die
2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen der Anbieterin und dem Kunden der Sitz des Anbieters (Dortmund) vereinbart.
Sie erreichen uns telefonisch Montag bis Freitag von 09.00 bis 15.00 Uhr.
Gesellschafter: Mohrenz Holding GmbH
Geschäftsführer Hans-Jürgen Mohrenz
USt.-Id-Nr.: DE 124728904
Steuer-Nr. 314/5720/0273 Finanzamt DoWe
Mohrenz Holding GmbH HRB 11665 Bochum
Geschäftsführer: Hans-Jürgen Mohrenz
USt-ID: DE 259895099 Finanzamt Herne