Source: http://www.stoff-raum-online.de/epages/62616681.mobile/de_DE/?ViewObjectID=8155827
Timestamp: 2019-07-17 11:22:19
Document Index: 103861517

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stoff Raum
•§ 1 GELTUNGSBEREICH Für den Kauf unserer Produkte über unseren Onlineshop „Stoff-Raum-online.de“ gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
•§ 2 DEFINITIONEN 1.Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von Ihnen bestellten Waren weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 2.Geschäftskunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Unternehmen mit Geschäftssitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von Ihnen bestellten Waren Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden können.
•§ 3 VERTRAGABSSCHLUSS Mit der Möglichkeit zur Bestellung unsere Produkte über unseren Webauftritt ist kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages unserseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach dem Eingang Ihrer Bestellung über unsere Webseite senden wir Ihnen an die durch Sie bei uns hinterlegte Emailadresse eine Email, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt und Lieferanschrift, Rechnungsanschrift und die bestellten Waren enthält. Diese Bestätigungsemail ist lediglich eine Information über die bei uns eingegangene Bestellung und stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar. Der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns über die bestellte Ware kommt erst dann zustande, wenn wir diese Ware an Sie versenden und wir den Versand der Ware an Sie mit einer weiteren Email bestätigt.
•§ 4 PREISE UND VERSANDKOSTEN 1.Die auf unserer Webseite genannten Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils geltende Umsatzsteuer. 2.Zu den ausgewiesenen Endpreisen sind die Versandkosten hinzuzurechnen, die von der Versandart ,der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware abhängen. Über die aktuellen Versandkosten können Sie sich auf unserer Webseite informieren.
•§5 LIEFERUNG 1.Grundsätzlich erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. 2.Bei Verbrauchern geht die Gefahr auf Sie über, sobald die Lieferung an Sie übergeben wurde. Für den Fall, dass der Sie Unternehmer sind, geht die Gefahr auf Sie über, sobald wir die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. 3.Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. 4.Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
•§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen Sie bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf die Ware weder weiterveräußert noch über die Ware verfügt werden, insbesondere dürfen Sie Dritten vertraglich keine Nutzungsrechte an der Ware einräumen, außerdem darf die Ware nicht be- oder verarbeitet werden, insbesondere nicht imprägniert und gewaschen.
•§ 7 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
•§ 8 GEWÄHRLEISTUNG 1.Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, haben Sie innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. 2.Handelt es sich um einen leicht behebbaren Mangel, können Sie nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehl, können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. 3.Wir weisen daraufhin, dass es bei der Produktion der Stoffe zu leichten Farb- oder Strukturabweichungen in Rollen und Zuschnitten kommen kann und diese solange sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen keinen Mangel begründen. In diesem Zusammenhang weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass es zwischen den Abbildungen im Internet und der tatsächlichen Farbgebung der Ware zu Abweichungen kommen kann. 4.Sind Sie Unternehmer, wird die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt und Sie haben die gelieferten Waren unverzüglich, spätestens 7 Tage nach der Anlieferung, zu untersuchen und festgestellte Mängel unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber uns anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so ist er unverzüglich nach der Entdeckung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E Mail gegenüber uns anzuzeigen; sonst gilt die Ware auch hinsichtlich dieses Mangels als genehmigt. Bei Ware, die bereits be- oder verarbeitet, imprägniert oder gewaschen wurde, können keine Gewährleistungsrechte mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der versteckte Mangel zeigt sich erst durch den erfolgten Vorgang.
•§ 9 HAFTUNG 1.Wir haften unbegrenzt entsprechend zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften. 2.Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Darüber hinaus haften wir nicht. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässige durch einen Mangel der gekauften Ware verursachte Schäden haften wir nicht. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. 3.Bei arglistigem Verschweigen eines Mangels bleibt unsere Haftung unabhängig vom Verschulden unsererseits.
•§ 10 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND 1.Die Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen und uns unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 2.Gerichtsstand ist Coburg soweit Sie Unternehmer sind oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
•§11 SALVATORISCHE KLAUSEL / SCHRIFTFORM 1.Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. 2.Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies betrifft auch diese Schriftformklausel. Widerrufsbelehrung
1.Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware, sofern Ihnen diese Widerrufsbelehrung schon vor Vertragsschluss in Textform zugegangen ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Stoff Raum Gisela Pröls-Beck hennebergerstr. 3a, D-96465 Neustadt Email: info@stoff-raum.de Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Für Verschlechterungen der Ware verlangen wir Wertersatz. Um eine Wertersatzpflicht zu vermeiden, empfehlen wir, dass Sie innerhalb der Widerrufsfrist die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt, d.h. insbesondere die Ware nicht zu be- und verarbeiten, zu imprägnieren und zu waschen. Bis zur Abholung der Ware bitten wir Sie die von dem Widerruf betroffene Ware liegend und bei normaler Raumtemperatur und –feuchte zu lagern. Andernfalls sind Sie unter Umständen zum Wertersatz für eintretende Verschlechterungen verpflichtet. Wertersatz brauchen Sie dann nicht zu leisten, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist, wie Sie Ihnen in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre.
3.Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Käufer abgeholt. Bitte lassen Sie die Ware im Falle eines Widerrufes von uns abholen, denn es handelt sich in den meisten Fällen um Sperrgut (nicht paketversandfähige Sachen) und die Abholung durch einen Kurierdienst stellt die preisgünstigere und sicherere Transportmöglichkeit dar. Nach Ihrer Mitteilung des Widerrufs werden wir ein entsprechendes Unternehmen mit der Abholung beauftragen. Sie trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens
. 4.Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die bestellte Ware nach Kundenspezifikation angefertigt wird oder individuell zugeschnitten ist. 5.Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn Sie kein Verbraucher sind.
Formular zum Widerruf:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus, kopieren Sie es und senden Sie es zurück.)
An Stoff Raum Gisela Pröls-Beck
Hennebergerstr. 3a
Email info@Stoff-Raum.de