Source: http://www.jurablogs.com/topic/schutzdauer
Timestamp: 2018-02-25 10:24:29
Document Index: 27304742

Matched Legal Cases: ['§ 129', '§ 64', '§ 64', 'BGH', '§ 129', 'Art. 7', 'BGH', '§ 129', '§ 2', '§ 16', '§ 72', '§ 85', '§ 47']

SCHUTZDAUER - JuraBlogs
… Den aufgrund des Welturheberrechtsabkommens im Inland geschützten Werken kommt nach § 129 Abs. 1 Satz 1 UrhG zwar grundsätzlich die Verlängerung der Schutzdauer des Urheberrechts durch § 64 Abs. 1 UrhG aF auf 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers zugute, wenn diese Werke beim Inkrafttreten des § 64 Abs. 1 UrhG aF am 17.09.1965 noch nach inländischem…
Rechtslupe- 33 Leser - April 30, 2014 4:18am
…BGH Urteil vom 26.02.2014 I ZR 49/13 Tarzan UrhG § 129 Abs. 1 Satz 1; WUA Art. IV Abs.4 bis 6; Richtlinie 2006/116/EG Art. 7 Abs. 3 Leitsätze des BGH: a) Den aufgrund des Welturheberrechtsabkommens im Inland geschützten Werken kommt nach § 129 Abs. 1 Satz 1 UrhG zwar grundsätzlich die Verlängerung der Schutzdauer des Urheberrechts durch…
… Frank verfasste Tagebuch als Sprachwerk urheberrechtlich nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG geschützt. Als solches darf es bis zum Ablauf der Schutzdauer der Rechte (70 Jahre nach dem Tod des Urhebers) nicht vervielfältigt, veröffentlicht oder öffentlich zugänglich gemacht werden (vgl. §§ 16 f. UrhG). Eine Besonderheit besteht hier jedoch insofern, als…
CMS Hasche Siglein Medienrecht- 47 Leser - February 21, 2014 9:55am
… 50 Jahren auf 70 Jahre. Diese Verlängerung betrifft die Leistungsschutzrechte für ausübende Künstler im Sinne des § 72 f. UrhG und der Tonträgerhersteller nach § 85 UrhG. Anzumerken bleibt jedoch, dass die Änderung durch den Gesetzgeber erfolgen muss, da hierdurch nur die Umsetzung der Richtlinie 2011/77/EU des Europäischen Parlaments und des…
LBR-Blogin Medienrecht- 27 Leser - August 8, 2012 8:36pm
… noch bis 2028 urheberrechtlich geschützt. Zwar galt zum Zeitpunkt der Aufnahmen eine kürzere Schutzdauer, diese Fristen sind seit 1985 auf 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers verlängert worden. Dabei spielt es auch keine Rolle, dass sich die Bilder in den USA befinden. Dem Revidierten Berner Übereinkommen nach wird das Recht des Landes angewendet…
Infodoccin Medienrecht- 12 Leser - February 14, 2012 11:34am
…. Ziel des Vorschlags sei es, die soziale Situation ausübender Künstler zu verbessern, da diese die derzeit geltende Schutzdauer von 50 Jahren immer häufiger überlebten. Durch die Änderung der Richtlinie soll einerseits die Dauer des urheberrechtlichen Schutzes für Künstler und Plattenfirmen von 50 auf 70 Jahre angehoben werden. Andererseits sollen…
WK LEGAL Online Blogin Medienrecht- 4 Leser - September 24, 2011 12:06pm
… eingetragen ist, durch eine Abschrift der Eintragungsurkunde oder der jüngsten Verlängerungsurkunde, aus der hervorgeht, dass die Schutzdauer der Marke über die in Absatz 1 genannte Frist und ihre etwaige Verlängerung hinausgeht, oder durch gleichwertige Schriftstücke der Stelle, die die Markeneintragung vorgenommen hat; … (4) Das [HABM] lässt…
… BPatG, Beschluss vom 05.03.2009, Az. 30 W (pat) 172/06 §§ 47, 64a, 91 Abs. 1 S. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass ein Markeninhaber bei Ablauf der Schutzdauer der Marke selbst dafür verantwortlich ist, den Schutz zu verlängern, sofern ihm der Ablauf vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mitgeteilt wird. Im entschiedenen Fall war die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 132 Leser - April 24, 2009 2:34pm
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