Source: http://epoche2.modellbahnfrokler.de/dv/e2d_0301.html
Timestamp: 2020-08-06 01:39:08
Document Index: 60497250

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§54', '§ 7', '§ 10', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 54', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 46', '§ 46', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 51', '§ 65', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 33', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 31', '§ 30', '§ 32', '§ 34', '§ 58', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 28', '§ 28', '§ 42', '§ 43', '§ 36', '§ 44', '§ 45', '§ 51', '§ 54', '§ 18', '§ 18', '§ 21', '§ 54', '§ 66', '§ 56', '§ 56', '§ 54', '§ 57', '§ 36', '§ 18', '§ 67', '§ 55', '§ 56', '§ 64', '§ 65', '§ 21', '§ 19', '§ 55', '§ 36', '§ 69', '§ 19', '§ 65', '§ 71', '§ 77', '§ 77', '§ 82', '§ 78']

gültig ab 1. Mai 1905
(1) Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (abgekürzte Bezeichnung: Betriebsordnung, BO) findet auf die Haupt- und Nebeneisenbahnen Anwendung. Die in der vollen Breite einer Seite gedruckten Bestimmungen dieser Ordnung gelten für Haupt- und Nebenbahnen,
(3) Die Bestimmungen für Neubauten gelten auch für umfassende Umbauten bestehender Bahnanlagen.
§ 2. Befristungen.
§ 3. Ausnahmen.
(1) Für die an der Grenze gelegenen, von ausländischen Bahnverwaltungen betriebenen Strecken können Ausnahmen von der Landesaufsichtsbehörde mit Zustimmung des Reichs-Eisenbahnamts bewilligt werden.
(2) Für Fahrzeuge, die nur in Nebenbahnzügen laufen, kann, auch wenn die Züge streckenweise Hauptbahnen benutzen, die Landesaufsichtsbehörde Ausnahmen von den Bestimmungen des Abschnitts III zulassen.
(3) Im Übrigen ist das Reichs-Eisenbahnamt, in Berücksichtigung besonderer Verhältnisse für einzelne Bahnstrecken, Stationen, Fahrzeuge, Züge oder Zuggattungen auf Antrag der Landesaufsichtsbehörde Abweichungen zulassen.
§ 4. Aufsichtsbehörden.
(1) Welche Behörde in jedem Bundesstaat unter der Bezeichnung Landesaufsichtsbehörde und Aufsichtsbehörde zu verstehen sind, wird von der zuständigen obersten Landesbehörde und dem Reichs-Eisenbahnamte mitgeteilt.
(2) Für die Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen erfolgt diese Festsetzung und Mitteilung durch die oberste Reichsbehörde.
§ 5. Ausführungsbestimmungen.
Ausführungsbestimmungen dem Reichs-Eisenbahnamte mitzuteilen.
II. Bahnanlagen.
§ 6. Begriffserklärungen.
(1) Zu den Bahnanlagen gehören alle beim Bau einer Bahn vorkommenden Anlagen, einschließlich der Betriebseinrichtungen, aber ausschließlich der Fahrzeuge. Unterschieden werden die Bahnanlagen der freien Strecke, und der Stationen.
(2) Stationen sind die Betriebsstellen, auf denen Züge des öffentlichen Verkehrs (§54 (1)) regelmäßig anhalten. Stationen mit mindestens einer Weiche für den öffentlichen Verkehr werden betriebstechnisch als Bahnhöfe, Stationen ohne solche Weichen als Haltepunkte bezeichnet.
(3) Zugfolgestellen sind alle Betriebsstellen, die einen Streckenabschnitt begrenzen, in den ein Zug nicht einfahren darf, bevor ihn der vorausgefahrene Zug verlassen hat. Zugfolgestellen, die nicht zu den Bahnhöfen gehören, heißen Blockstellen. Eine Blockstelle kann zugleich Haltepunkt sein.
(4) Hauptgleise sind alle Gleise, die von geschlossenen Zügen im regelmäßigen Betriebe befahren werden. Die Hauptgleise der freien Strecke und ihre Fortsetzung durch die Bahnhöfe sind durchgehende Hauptgleise. Die durchgehenden Hauptgleise gelten auch im Bereich der Haltepunkte als Gleise der freien Strecke. Alle nicht zu den Hauptgleisen zählenden Gleise sind Nebengleise.
§ 7. Richtungs- und Neigungsverhältnisse bei Neubauten.
lang sein muß. (5) Die Längsneigung auf freier Strecke darf in der Regel
nicht überschreiten. (6) Die Anwendung einer stärkeren Neigung als
(7) Das Neigungsverhältnis von Bahnhofsgleisen darf, abgesehen von Rangiergleisen, nicht mehr als 2,5 0/00 (1:400) betragen, jedoch dürfen Ausweichgleise in die stärkere Neigung der freien Strecke eingreifen.
Ausnahmen können von der Landesaufsichtsbehörde zugelassen werden.
(8) Steigt von zwei in entgegengesetztem Sinne und stärker als 5 0/00 (1:200) geneigten, aneinanderstoßenden Strecken die eine mehr als 10 m an, so ist eine mindestens 500 m lange, höchstens 3 0/00 geneigte Zwischenstrecke einzuschalten. In die Länge von 500 m dürfen die Tangenten der Ausrundungsbogen (§ 10 (3)) eingerechnet werden.
§ 8. Breite des Bahnkörpers und Höhenlage der Bahnkrone.
§ 9. Spurweite.
§ 10. Gleislage.
Bei Neigungswechseln in und vor Stationen kann bis auf 2 000 m herabgegangen werden.
§ 11. Umgrenzung des lichten Raumes.
(1) An den durchgehenden Hauptgleisen und den sonstigen Ein- und Ausfahrgleisen von Personenzügen (§ 54 (2)) ist ein lichter Raum mindestens nach der in Anlage A links, an allen übrigen Gleisen nach der in Anlage A rechts mit ausgezogenen Linien gekennzeichneten Umgrenzung offen zu halten.
Dabei ist in Krümmungen auf die Spurerweiterung und die Gleisüberhöhung Rücksicht zu nehmen.
bei Neubauten beim Neubau von Bahnen, die für die Beförderung von Militärzügen in Betracht kommen,
an den durchgehenden Hauptgleisen und den sonstigen Ein- und Ausfahrgleisen von Personenzügen in einer Höhe von 1,00 m bis 3,05 m, an allen übrigen Gleisen in einer Höhe von 1,12 bis 3,05 m über der Schienenoberkante noch seitliche, in Anlage A mit gestrichelten Linien angegebene Spielräume frei zu halten. Ihre Breite beträgt: a) auf der freien Strecke:
(4) Der Abstand von 150 mm (Anlagen A) zwischen Schieneninnenkante und Gegenständen, die außerhalb des Gleises bis zu 50 mm über Schienenoberkante hervorragen, kann auf 135 mm eingeschränkt werden, wenn der Gegenstand mit der Fahrschiene fest verbunden ist.
(5) Der Abstand von 67 mm (Anlage A) zwischen Schieneninnenkante und festen Gegenständen innerhalb des Gleises kann gegen die Mitte von Zwangsschienen
bei Wegübergängen mit Genehmigung der Landesaufsichtsbehörde bis auf 45 mm
eingeschränkt werden. In gekrümmten Gleisen tritt zu den Maßen von 67, 45 und 41 mm das Maß der Spurerweiterung
(6) Die Tiefe von 38 mm des freien Raumes neben der Schieneninnenkante (Anlagen A) muß bei stärkster Abnutzung der Schienen voll vorhanden sein.
für Ladegleise von den Bestimmungen in (1)
§ 12. Gleisabstand.
(3) Bei Neubauten müssen Gleise, zwischen denen ein Bahnsteig anzulegen ist, mindestens 6 m Abstand erhalten. Beim Umbau von Stationen mit geringem Personenverkehr kann die Landesaufsichtsbehörde kleinere Abstände zulassen.
§ 13. Bahnkreuzungen.
Kreuzungen von Hauptbahnen mit anderen Bahnen dürfen in Schienenhöhe außerhalb der Einfahrsignale der Bahnhöfe nicht angelegt werden.
§ 14. Entfernung der Zugfolgestellen und Länge der Kreuzungsstationen.
(1) Die zulässige größte Entfernung der Zugfolgestellen und Kreuzungsbahnhöfe sowie die Länge der Kreuzungsstationen neuer oder umzubauender, für die Beförderung von Militärzügen in Betracht kommender Bahnen werden von dem ReichsEisenbahnamte festgesetzt. Entfernungen von weniger als 8 km und nutzbare Gleislängen von mehr als 550 m können jedoch nicht vorgeschrieben werden.
(2) Können die nach (1) geforderten Kreuzungsbahnhöfe für den öffentlichen Verkehr nicht nutzbar gemacht werden, so genügt es, Bahnkörper und Bettung für die Ausweichgleise anzulegen, die Oberbaustoffe und Signalteile aber an geeigneter Stelle bereit zu halten. Inwieweit die für die Hauptbahnen getroffenen Vorschriften aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden sind, bestimmt die Landesaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit dem Reichs-Eisenbahnamte.
§ 15. Wasserstationen und Wasserkrane.
(3) Die Ausgüsse der Wasserkrane müssen mindestens 2,85 m über der Schienenoberkante liegen.
(4) Wasserkrane mit drehbaren Auslegern müssen mit einem Signal versehen sein, das die Querstellung der Ausleger bei Dunkelheit anzeigt.
§ 16. Tragfähigkeit des Oberbaues und der Brücken.
(1) Gleise und Brücken, die von Lokomotiven befahren werden, müssen Fahrzeuge von 7,5t Raddruck (im Stillstande gemessen) mit Sicherheit aufnehmen können.
b) auf besonders stark beanspruchten Strecken für mindestens 9 t Raddruck (im Stillstand gemessen)
(3) Die Tragfähigkeit neuer und zu erneuernder Brücken ist mindestens für die in Anlage B dargestellte Verkehrslast zu bemessen. Inwieweit die in (1) und (3) für die Hauptbahnen getroffenen Vorschriften aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden sind, bestimmt die Landesaufsichtsbehörde im EInvernehmen mit dem Reichs-Eisenbahnamte.
§ 17. Abteilungszeichen. Neigungsanzeiger.
mit Abteilungszeichen zu versehen. (2) Das Verhältnis der Neigungen
§ 18. Einfriedungen. Schranken. Warnungstafeln.
(3) Die Wegübergänge sind mit Schranken zu versehen. Inwieweit die Wegübergänge mit Schranken zu versehen sind, bestimmt die Aufsichtsbehörde.
(4) Zugschranken müssen vom Standorte des bedienenden Wärters aus übersehen werden können. Wenn der Standort mehr als 50m entfernt ist, sind sie nur bei Übergängen mit schwächerem Verkehre zulässig.
(5) Zugschranken müssen von Hand geöffnet und geschlossen werden können und mit einer Glocke versehen sein, die vom Standorte des Wärters aus bedient werden kann (§ 46 (7)).
(6) Schranken an Wegen, die mit Genehmigung der Landespolizeibehörde geschlossen gehalten werden (§ 46 (8)), sind mit einem zum Wärterstandorte führenden Glockenzuge zu versehen.
(9) Die Wegübergänge Verkehrsreiche Wegübergänge
§ 19. Telegraph. Fernsprecher. Läutewerke.
(3) Die Bahnen Bahnstrecken, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit befahren werden,
§ 20. Drehscheiben. Schiebebühnen.
(2) Neue Lokomotivdrehscheiben, die bei der Beförderung von Militärzügen benutzt werden müssen, dürfen nicht unter 16 m Durchmesser erhalten. Inwieweit diese Vorschrift aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden ist, bestimmt die Landesaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit dem Reichs-Eisenbahnamte.
§ 21. Signale und Signalsicherung.
(2) Die Bahnhöfe Die Kreuzungsstationen von Bahnstrecken, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit befahren werden,
(3) Gabelt sich eine Fahrrichtung in zwei oder mehrere Einfahrstraßen, so sind die Einfahrsignale so einzurichten, daß sie entweder von dem Fahrdienstleiter (Bemerkung zu § 51 (1)) selbst bedient oder aber nur unter dessen Mitwirkung auf Fahrt gestellt werden können.
(4) Bahnhöfe mit Ausweichstellen sind mit Ausfahrsignalen zu versehen.
(5) Bewegliche Brücken sind durch Hauptsignale zu decken und mit ihnen derart in Abhängigkeit zu bringen, daß das Signal erst auf Fahrt gestellt werden kann, wenn die Brücke geschlossen und verriegelt ist, und daß die Brücke nicht entriegelt werden kann, solange das Signal auf Fahrt steht.
(7) Außerhalb der Bahnhöfe liegende unverschlossene Weichen sind durch Hauptsignale zu decken. Für Weichen, die gewöhnlich verschlossen gehalten werden, genügen Signale, die deren Stellung kenntlich machen.
(8) Außerhalb der Bahnhöfe liegende, unverschlossene Weichen (7) müssen mit ihren Deckungssignalen, die Weichen innerhalb der Bahnhöfe, die im regelmäßigem Betriebe von ein- oder durchfahrenden Personenzügen gegen die Spitze befahren werden, mit den für die Fahrt gültigen Signalen derart in Abhängigkeit gebracht sein, daß die Signale erst auf Fahrt gestellt werden können, wenn die Weichen richtig stehen, und daß diese verschlossen sind, solange die Signale auf Fahrt stehen (§ 65 (2)).
(9) Mit den Einfahrsignalen (2), den Blocksignalen, den Deckungssignalen der beweglichen Brücken (5), der außerhalb Bahnhöfe gelegenen Bahnkreuzungen (6) und unverschlossenen Weichen (7) sind Vorsignale zu verbinden. Inwieweit die Ausfahrsignale mit Vorsignalen zu verbinden sind, hat die Landesaufsichtsbehörde zu bestimmen.
(11) Die Weichen in den Hauptgleisen Die Einfahrweichen
(12) Zwischen zusammenlaufenden Gleisen muß ein Merkzeichen angebracht sein, das angibt, bis wohin ein Gleis besetzt werden kann, ohne daß die Bewegungen auf dem anderen gefährdet werden. Der Abstand der Gleise muß am Merkzeichen mindestens 3,5 m betragen.
§ 22. Streckenblockung.
§ 23. Bahnsteige.
(1) Die Kanten der Personenbahnsteige sind in der Regel 0,76 oder 0,38 m über Schienenoberkante zu legen, jedoch sind Bahnsteige von weniger als 0,38 m Höhe zulässig. In Krümmungen ist auf die Gleisüberhöhung Rücksicht zu nehmen.
§ 24. Rampen.
(3) Seitenrampen dürfen nicht höher als 1,1 m und, wenn sie auch zur Verladung von Mannschaften benutzt werden müssen, nicht höher als 1,0 m über Schienenoberkante sein. Inwieweit diese Vorschrift aus Rücksichten der Landesverteidigung auf Nebenbahnen anzuwenden ist, bestimmt die Landesaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit dem Reichs-Eisenbahnamte.
§ 25. Güterschuppen. Ladebühnen. Lademaße. Brückenwaagen.
§ 26. Stationsnamen. Uhren.
(1) Auf den dem Personenverkehr dienenden Stationen ist der Name in einer den Reisenden ins Auge fallenden Weise anzubringen.
§ 27. Beschaffenheit der Fahrzeuge.
(2) Lokomotivschornsteine dürfen über die obersten Linien der Umgrenzungen nach (1) bis zu der in Anlage C mit gestrichelten Linien gezeichneten Umgrenzung hinausragen; sie müssen dann aber so eingerichtet sein, daß sie auf die Umgrenzungen nach (1) eingeschränkt werden können.
(4) Die nach (1) und (3) zulässigen Breitenmaße sind so weit einzuschränken, daß Krümmungen von 180 m Halbmesser anstandslos durchfahren werden können. Sofern die Strecken- und Bahnhofsverhältnisse es erlauben, brauchen bei Lokomotiven die zulässigen Breitenmaße nur so weit eingeschränkt zu werden, daß Krümmungen von 250 m Halbmesser anstandslos durchfahren werden können.
(6) Unter die bei Lokomotiven und Triebwagen 100 und bei Wagen 130 mm über Schienenoberkante liegenden Grenzlinien (Anlage C) dürfen bis 75 mm über Schienenoberkante reichen:
a) bei allen Fahrzeugen
b) bei Lokomotiven außerdem die Kuppelungen und Sicherheitsketten (§ 33 (4)d),
(7) Die durch die Radreifen gedeckte Teile, wie Bahnräumer, Bremsklötze, Sandstreuer, müssen bei tiefstem Pufferstande des Fahrzeugs noch 50 mm von Schienenoberkante abstehen
(8) Für Fahrzeuge, die auf Zahnstangenbahnen übergehen sollen, wird die Umgrenzung nach (1) und (6) zwischen den Schienen nach den in Anlage C unten angegebenen Linien von 600 mm und einer Höhe von 50 mm eingeschränkt.
§ 29. Raddruck.
(2) Auf Strecken , wo der Oberbau und die Brücken einen genügende Tragfähigkeit haben, darf der Raddruck stillstehender Fahrzeuge 8 t erreichen.
§ 30. Radstand, Verschiebbarkeit der Achsen.
betragen und darf bei neuen Fahrzeugen 2 500 mm
(2) Sind mehr als 2 Wagenachsen in einem gemeinsamen Rahmen gelagert, so müssen, wenn der Achsstand über 4 000 mm beträgt, die Mittelachsen derart verschiebbar sein, daß Krümmungen von 180 mm Halbmesser anstandslos durchfahren werden können. Achsen mit Rädern ohne Spurkranz (§ 31 (4)) dürfen jedoch nicht verschiebbar sein .
§ 31. Räder. (Anlage D)
Bemerkung: Der Laufkreis ist der Schnitt einer zur Achse senkrechten, 750 mm von der Achsmitte entfernten Ebene mit der Außenfläche des Radreifens
(4) Die Räder müssen Spurkränze haben. Sind aber drei oder mehr Achsen in demselben Rahmen gelagert, so können die Spurkränze unverschiebbarer Mittelachsen weggelassen werden, wenn diese unter allen Umständen eine genügende Auflage auf den Schienen finden (vgl. § 30(4)).
und bei den Mittelachsen von drei oder mehr in demselben Rahmen gelagerten Achsen, wenn sie überhaupt mit Spurkränzen versehen sind (4),
1 410 mm,
und bei den Mittelachsen von drei oder mehr in demselben Rahmen gelagerten Achsen
§ 32. Achsen.
a) für Achswellen aus Flußstahl
bei Personenwagen, Gepäck- und Postwagen und bei Tendern:
im Nabensitz 560 kg/qcm,
b) für Achswellen aus Schweißeisen
(3) Die Fahrzeuge müssen mit Schraubenkupplungen versehen sein und sich in doppelter Weise so miteinander verbinden lassen, daß die zweite Kuppelung in Wirksamkeit tritt, wenn die Hauptkuppelung bricht.
1 760 mm;
f) Abstand des Zughakens von den Puffern, gemessen von der Angriffsfläche des nicht angezogenen Hakens bis zur Ebene der nicht eingedrückten Puffer,
370 mm;
als Regel mindestens
(5) Die Stoßfläche des linken Puffers, vom Fahrzeug aus gesehen, muß eben, die des rechten Puffers gewölbt sein. Die Höhe der Wölbung muß bei neuen Puffern 25 mm betragen.
§ 34. Freie Räume an den Stirnseiten.
Breite zwischen den Kupplungsteilen und dem Innenrande der Pufferscheibe
Tiefe zwischen den vor der Kopfscheibe vortretenden Teilen und der vollständig eingedrückten Pufferscheibe
c) von den Post- und Gepäckwagen,
b) zwei voneinander unabhängige Vorrichtungen zur Speisung, von denen jede für sich imstande ist, dem Kessel während der Fahrt die erforderliche Wassermenge zuzuführen und wovon eine auch beim Stillstande der Lokomotive arbeiten kann.
d) Marken des festgesetzten niedrigsten Wasserstandes am Wasserstandsglas und an der Kesselwandung, die mindestens 100 mm über dem höchsten, wasserbenetzten Punkte der Feuerbüchse liegen müssen.
e) zwei Sicherheitsventile, wovon mindestens das eine so eingerichtet ist, daß seine Belastung nicht über das bestimmte Maß gesteigert werden kann.
f) ein Manometer, das den Dampfdruck fortwährend anzeigt und auf dessen Zifferblatt die festgesetzte höchste Dampfspannung durch eine unverstellbare, in die Augen fallende Marke bezeichnet ist.
g) eine Vorrichtung zum Anschluß eines Prüfungsmanometers.
(2) An den Lokomotiven ist die Eigentumsverwaltung, der Name oder die Ordnungsnummer, der Name des Fabrikanten, die Fabriknummer, das Jahr der Anfertigung, und die größte nach Maßgabe der Bauart zulässige Geschwindigkeit anzugeben.
(3) Lokomotiven und Triebwagen müssen mit einer Dampfpfeife oder einer anderen zur Erteilung hörbarer Signale geeigneten Vorrichtung von ähnlicher Wirksamkeit versehen sein.
(4) An den Lokomotiven müssen vorn, an den Tendern hinten, an den Tenderlokomotiven und Triebwagen vorn und hinten mit Bahnräumern angebracht sein.
(6) Wenn die Beschaffenheit des Heizstoffes es erfordert, müssen die Lokomotiven mit Funkenfängern versehen werden.
(7) Der Wassereinlauf an vollspurigen Tendern und Tenderlokomotiven darf nicht höher als 2 750 mm über Schienenoberkante liegen.
(8) Lokomotiven und Triebwagen einer Bahn, auf der Wegübergänge ohne Schranken vorkommen, sind mit einer Läutevorrichtung auszurüsten (§ 58 (2)).
§ 37. Tragfedern der Wagen.
Die Fahrzeuge müssen mit Tragfeder versehen sein.
§ 38. Wagenausrüstungen für militärische Zwecke.
§ 39. Verschluß-, Beleuchtungs- und Heizeinrichtungen der Personenwagen.
(2) Die Türöffnungen sind im Innern der Personenwagen mit Schutzvorrichtungen gegen das Einklemmen der Finger versehen sein.
(3) An den zum Öffnen eingerichteten Fenstern der Personenwagen von mehr als 2 900 mm äußerer Kastenbreite muß eine Warnung vor dem Hinauslehnen angeschrieben sein.
§ 40. Bodenhöhe der Güterwagen.
Ausnahmen sind bei den für besondere Zwecke gebauten Wagen zulässig.
§ 41. Signalstützen und Laternenkasten.
(1) Mindestens an einer Stirnseite aller dafür geeigneten Wagen sind Stützen zur Aufnahme der Schlußsignale (Scheiben und Laternen) so anzubringen, daß die Signale entweder über der Seite oder die Decke des Wagen hervorragen (vergleiche auch § 28 (3)).
(2) Die Stützen müssen die Form einer abgestumpften Pyramide mit quadratischem Querschnitte von 46 mm oberer und 35 mm unterer lichter Seitenlänge und 76 mm Höhe besitzen. Ihre Seiten müssen unter 45 Grad zur Wagenachse stehen.
Bemerkung: Die Maße von 3 600 mm Höhe und 1 200 mm Abstand von der Wagenmitte schließen einander aus. Bei einer Höhe von 3 600 mm darf der Abstand höchstens 1 160 mm, bei einem Abstande vom 1 200 mm die Höhe höchstens 3 550 mm betragen (vgl. § 28 (3)).
(5) An jedem mit Signalstützen versehenen Wagen müssen Aufstiegtritte angebracht sein.
§ 42. Anschriften an den Wagen.
c) das Eigengewicht einschließlich der Achsen, Räder und der dauernd im Wagen mitgeführten Ausrüstungsgegenstände,
(2) Personenwagen müssen mit Merkmalen zu versehen, die den Reisenden das Auffinden der Wagenklasse und der benutzten Abteilung erleichtern.
§ 43. Abnahme und Untersuchung der Lokomotiven und Triebwagen.
(1) Neue oder mit neuen Dampfkesseln versehene Lokomotiven und Triebwagen dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn sie amtlich geprüft und sicher befunden worden sind.
(3) Die Untersuchung nach (2) muß sich auf alle Teile erstrecken. Dabei sind die Kesselverkleidung, die Lager und die Federn abzunehmen und die Radsätze herauszunehmen.
(4) Dampfkessel sind außer bei den Untersuchungen nach (2) auch nach jeder umfangreicheren Ausbesserung zu untersuchen.
(5) Bei der Abnahmeprüfung nach (1) und den wiederkehrenden Untersuchungen (2) und (4) ist der vom Mantel entblößte Kessel durch Wasserdruck zu prüfen. Der Probedruck muß den höchsten zulässigen Dampfüberdruck um 5 Atmosphären übersteigen. Er ist mit einem Prüfungsmanometer zu messen, das von Zeit zu Zeit auf seine Richtigkeit untersucht werden muß.
(8) Der bei der Untersuchung als zulässig erkannte höchste Dampfüberdruck ist am Stande des Lokomotivführers zu verzeichnen (§ 36 (1)f).
(9) Spätestens acht Jahre nach der Inbetriebnahme müssen Lokomotivkessel im Innern untersucht werden, wobei die Heizröhren zu entfernen sind. Nach spätestens je sechs Jahren ist diese Untersuchung zu wiederholen.
§ 44. Abnahme und Untersuchung der Tender und Wagen.
(2) Tender und Wagen sind von Zeit zu Zeit gründlich zu untersuchen. Die Untersuchung muß sich auf alle Teile erstrecken. Dabei müssen die Achslager und die Federn ab- und die Achsen herauszunehmen..
(3) Die Untersuchung hat bei den vorzugsweise in Schnellzügen laufenden Personen-, Gepäck- und Post- und Güterwagen spätestens sechs Monate, bei den übrigen Personen-, Gepäck- und Postwagen spätestens ein Jahr, bei den übrigen Güterwagen und bei den Tendern spätestens drei Jahre nach der Inbetriebnahme oder nach der letzten Untersuchung erfolgen.
Die Fristen von sechs Monaten und einem Jahre können bis zur Dauer von drei Jahren überschritten werden, solange ein Wagen nicht 30 000 km durchlaufen hat. Die Untersuchung hat spätestens drei Jahre nach der Inbetriebnahme oder nach der letzten Untersuchung zu erfolgen.
§ 45. Eisenbahnbetriebsbeamte.
die die Unterhaltung und den Betrieb der Bahn leitenden und beaufsichtigenden Beamten
die Bahnkontrolleure, die Betriebskontrolleure,
die Vorsteher und Aufseher der Stationen, die sonstigen Fahrdienstleiter Bemerkung zu § 51 (1),
die Bahnmeister, die Telegraphenmeister,
die Rottenführer,
die Weichensteller,
die Block-, Bahn- und Schrankenwärter,
die Zugbegleitbeamten,
die Betriebswerkmeister,
die Lokomotivführer und Heizer,
die Rangiermeister und Wagenmeister.
(6) Die Stationsbeamten, Bahnmeister, Zugführer, Lokomotivführer, Weichensteller, Rottenführer, Block-, Bahn- und Schrankenwärter haben im Dienste eine richtiggehende Uhr zu tragen. Inwieweit diese Verpflichtung auch andere Betriebsbeamten aufzuerlegen ist, bestimmt die Aufsichtsbehörde.
(7) Auf die offiziere, Beamten und Mannschaften der militärischen Formationen für Eisenbahnzwecke und auf die als Heizer fahrenden, fachwissenschaftliche gebildeten Maschinentechniker findet die Vorschrift über das Alter (2) keine Anwendung.
(5) Während der Vorüberfahrt der Züge (§ 54 (1)) müssen
die mit Handschranken versehenen Wegübergänge bewacht werden, wenn die Schranken nicht nach (8) geschlossen gehalten werden bewacht werden
a) die verschiedenen Wegübergänge und sonstigen Stellen, wo besondere Vorsicht geboten ist, wenn die Züge daselbst mit mehr als 15 km Geschwindigkeit fahren,
b) außerdem alle unübersichtigen, nicht mit Schranken versehenen Wegübergänge der Bahnstrecken, die mit mehr als 40 km in der Stunde befahren werden bei den Zügen, die eine solche Geschwindigkeit erreichen.
(7) Die Wegschranken sind vor Ankunft der Züge zu schließen. Vor dem Schließen von Zugschranken ist zu läuten (§ 18 (3)).
(8) Schranken an Wegübergängen mit geringem Verkehr dürfen mit Zustimmung des Landespolizeibehörde geschlossen gehalten werden (§ 18 (6)). Sie müssen auf Verlangen geöffnet werden, wenn es ohne Gefahr geschehen kann.
(1) Die Übergänge der verkehrsreichen und aller mit Zugschranken versehenen öffentlichen Wege sind bei Dunkelheit zu beleuchten, solange die Schranken geschlossen sind.
(2) Die Anfahrten der Stationen sind bei Dunkelheit mindestens eine halbe Stunde vor der Ankunft oder der Abfahrt eines Personenzuges zu beleuchten.
(1) Die Grundstellung für Einfahr-, Ausfahr- und Blocksignale ist die Stellung auf "Halt". Ausnahmen sind mit Genehmigung der Landesaufsichtsbehörde zulässig Blockstellen ohne Weichen, die ihrer Eigenschaft als Zugfolgestellen entkleidet sind.
(3) Weichen, die mit den für die Fahrt gültigen Signalen nicht in Abhängigkeit stehen (§ 21 (8)), oder deren Abhängigkeit vorübergehend aufgehoben ist, müssen, wenn ein Zug (§ 54 (1)) gegen ihre Spitze fährt, durch Verschluß oder Bewachung gegen fremden Eingriff gesichert werden.
(1) Das Rangieren auf dem Einfahrgleis über Einfahrtsignale hinaus ist der Regel nach verboten. Läßt es sich im einzelnen Falle nicht vermeiden, so ist dazu die ausdrücklichen Erlaubnis des Fahrdienstleiters einzuholen.
Bemerkung: Der Fahrdienstleiter ist der Beamte, der die Zugfolge innerhalb eines Bezirkes unter eigener Verantwortung regelt.
(2) Solange das Signal für die Ein- und Ausfahrt eines Zuges auf Fahrt steht, darf auf den der Fahrstraße benachbarten Gleisen nur rangiert werden, wenn die Fahrstraße gegen die Rangierbewegung gesichert ist.
bei Gleissperrungen,
für Arbeitszüge, Arbeitswagen und Kleinwagen,
zwischen einem Bahnhof und der auf freier Strecke liegenden Weiche eines Anschlußgleises, wenn die Aufsichtsbehörde die Genehmigung für solche Fahrten erteilt hat;
b) unter Verantwortung des Fahrdienstleiters
für Hilfszüge und Hilfslokomotiven,
für zurückkehrende Schiebelokomotiven,
(1) Züge im Sinne dieser Ordnung gelten neben den geschlossen auf die freie Strecke übergehenden Züge auch einzeln fahrende Lokomotiven und Triebwagen.
(3) Die Stärke der Züge richtet sich nach der größten, der Berechnung der regelmäßigen zugrunde gelegten Geschwindigkeit
(4) Personenzüge dürfen bei Geschwindigkeiten
nicht über 44 Wagenachsen
nicht mehr als 16 Wagenachsen
Diese Zahlen dürfen bei den Zügen mit Geschwindigkeiten,
bis zu 60 Wagenachsen
bis zu 52 Wagenachsen
bis zu 20 Wagenachsen
(5) Güterzüge dürfen bei Geschwindigkeiten
von 51 bis 55 km
nicht über 60 Wagenachsen
Bremstafel für Hauptbahnen
Bremstafel für Nebenbahnen
Bemerkung: Als bedient gilt eine Bremse, wenn sie von einem zugbegleitenden Beamten oder (bei durchgehenden Bremsen) von dem Lokomotivführer in Tätigkeit gesetzt werden kann.
(5) Die Anzahl der Bremsachsen muß in jeder Neigung (Steigung oder Gefälle) der Geschwindigkeit entsprechen, die ein Zug dort bei Einhaltung der kürzesten Fahrzeit (§ 66 (11)) erreichen darf. Für eine Strecke, die ohne Wechsel in der Bremsbesetzung durchfahren wird, ist die die meisten Bremsachsen erfordernde Neigung maßgebend. Erreicht diese aber nirgends die Länge von 1000 m, so kann statt ihrer die Neigung der Verbindungslinie derjenigen beiden 1000m voneinander entfernten Punkte der Bahn genommen werden, für die sich die größte Anzahl Bremsachsen ergibt.
(6) Wagengruppen, die gemäß § 56 (6) an Personenzüge mit durchgehender Bremse angehängt, an die Bremse aber nicht abgeschlossen werden, müssen in sich die nach (1) und (2) erforderlichen bedienten Bremsen enthalten, wenn sie mit Reisenden besetzt werden (§ 56 (7)). Bleiben sie unbesetzt, so darf der letzte, durchgehend gebremste Wagen bei Bemessung der Bremsachsen für diese Gruppe angerechnet werden.
(7) Kommt auf einer Strecke eine stärkere Neigung (Steigung oder Gefälle) als 5 0/00 (1:200) von 1 000 m Länge und darüber vor, oder ist die Verbindungslinie der beiden Punkte der Bahn, die bei 1 000 m Entfernung den größten Höhenunterschied zeigen, stärker als 5 0/00 (1:200) geneigt, so muß der letzte Wagen eine bediente Bremse haben. Dahinter darf bei Güterzügen noch ein leerer, beschädigter aber lauffähiger Wagen, der inmitten des Zuges nicht eingestellt werden kann, angehängt werden.
(9) Militärzüge sind auf der Anfangsstation mindestens mit soviel Bremsachsen auszurüsten, wie nach der Bremstafel für Hauptbahnen bei einer Geschwindigkeit vom 40 km erforderlich sind. Für die Besetzung der Bremsen gelten jedoch die allgemeinen Bestimmungen.
mehr als als 25 0/00 (1:40) mehr als als 40 0/00 (1:25), auf Strecken von außergewöhnlicher Bauart und auf Strecken, wo die Züge durch die Schwerkraft oder durch stehende Maschinen bewegt werden,
als 60 km, als 30 km,
(3) Wagen mit leicht feuerfangenden Gegenständen dürfen nicht in unmittelbare Nähe der Lokomotiven oder der Wagen mit Ofenheizung gestellt werden. Sie müssen mit einer Decke versehen sein (Siehe Eisenbahn-Verkehrsordnung).
Auch ist soweit tunlich zu vermeiden, ihn als Schutzwagen zu verwenden.
(6) Am Schlusse eines mit durchgehender Bremse gefahrenen Personenzuges dürfen innerhalb der zugelassenen Zugstärke (§ 54 (4)) einzelne an die Bremse nicht angeschlossene Wagen mitgeführt werden, und zwar:
a) bei Zügen bis 50 km Geschwindigkeit a) bei Zügen bis 30 km Geschwindigkeit
(9) An den Schluß der Züge dürfen nur Wagen gestellt werden, woran die Schlußsignale angebracht werden können. Ausnahmen können von der Aufsichtsbehörde zugelassen werden.
§ 57. Schutzabteil, Schutzwagen.
(1) In den zur Personenbeförderung bestimmten, von einer Lokomotive geführten Zügen ist von Reisenden frei zu halten :
1. bei den Zügen, die mit mehr als 40 km, aber höchstens 50 km Geschwindigkeit fahren,
b) der erste Wagen bei den übrigen mit mehr als 50 km Geschwindigkeit fahrenden Zügen. bei den Zügen, die mit mehr als 40 km Geschwindigkeit fahren.
Im Dienste befindliche Eisenbahn- und Postbeamte, sowie Begleiter von Leichen und Tieren gelten nicht als Reisende im Sinne dieser Bestimmung.
(3) Bei den dienstlichen Sonderzügen ist weder Schutzabteil noch Schutzwagen erforderlich.
Der Schluß eines aus mehreren Fahrzeugen bestehenden Zuges ist auch noch vorn kenntlich zu machen.
(2) Vor Wegübergängen ohne Schranken ist die Läutevorrichtung (§ 36 (8)) von der nach § 18 (10) gekennzeichneten Stelle ab in Tätigkeit zu setzen. Wird ein Zug ohne führende Lokomotive geschoben, so hat der auf dem vordersten Wagen befindlichen Beamte (§ 67 (1)) zu läuten.
(1) In den Zügen, die eine Geschwindigkeit von mehr als 45 km in der Stunde erreichen, sind die Fahrzeuge so fest zu kuppeln, daß die Pufferfedern etwas angespannt sind.
(2) Die nicht im Gebrauche befindlichen Kuppelungen und Notketten müssen während der Fahrt der Züge aufgehängt werden.
(2) Inwieweit Tiere und Eilgut mit Personenzügen befördert werden dürfen, die eine Geschwindigkeit von mehr als 60 km in der Stunde erreichen, bestimmt die Aufsichtsbehörde.
(1) Das Zugpersonal besteht aus dem Lokomotiv- und dem Zugbegleitpersonal.
(4) Das Zugpersonal ist während der Fahrt einem Beamten (Zugführer) zu unterstellen.
(5) Das Zugbegleitpersonal ist im Zuge angemessen zu verteilen (zu vergleichen § 55 (6), § 56 (8) und die einschlägigen Bestimmungen der Verkehrsordnung).
(6) Der Zugführer hat einen Fahrtbericht zu führen, worin Abgangs- und Ankunftszeiten auf den Stationen, die Achszahl der beladenen und unbeladenen Wagenachsen und etwaige außergewöhnliche Vorkommnisse zu verzeichnen sind.
§ 64. Mitfahren auf der Lokomotive.
§ 65. Ein- und Ausfahrt der Züge. Zugfolge.
(2) Bevor ein Ein- oder Ausfahrsignal für einen Zuges auf Fahrt gestellt wird, ist zu prüfen, ob die Fahrstraße frei ist und ihre Weichen richtig stehen. Über das Ergebnis der Prüfung muß der für das Stellen des Signals verantwortliche Beamte unterrichtet sein. Von der Prüfung der Stellung darf bei den Weichen abgesehen werden, die mit dem Signal in der im § 21 (8) vorgeschriebenen Abhängigkeit stehen.
(3) Die Prüfung der Fahrstraße und der Weichenstellung (2) hat außerdem zu erfolgen: a) wenn Ausfahrsignale fehlen, vor dem Ablassen eines Zuges
(4) Steht der Ausfahrt eines Zuges aus einem Bahnhofe, den er planmäßig durchfahren soll ein Hindernis entgegen, so darf ein Einfahrtsignal erst auf Fahrt gestellt werden, nachdem der Zug davor zum Halten gekommen ist. Hiervon kann abgesehen werden, wenn ein Ausfahrvorsignal vorhanden ist oder wenn feststeht, daß das Zugpersonal mit der Anweisung, den Zug ausnahmsweise anzuhalten, versehen ist. Sonstige Ausnahmen können in Berücksichtigung besonderer Verhältnisse von der Aufsichtsbehörde zugelassen werden.
(5) Haltsignale dürfen von Zügen, für die sie gelten, ohne besonderen Auftrag nicht überfahren werden.
(8) Kein Zug darf, abgesehen von Störungen (10), von einer Zugfolgestelle ab- oder durchgelassen werden, bevor festgestellt ist, daß der vorausgefahrene Zug sich unter der Deckung der nächsten Zugfolgestelle befindet,
Außerdem darf bei eingleisigem Betriebe kein Zug abgelassen werden, wenn nicht feststeht, daß das Gleis bis zur nächsten Kreuzung durch einen Gegenzug nicht beansprucht ist.
bei Störungen des Telegraphen oder der Blockeinrichtung Fernsprecher benutzt werden dürfen, bestimmt die Landesaufsichtsbehörde.
(10) Ist die Verständigung zwischen den Zugfolgestellen gestört, so darf ein Zug abgelassen werden, wenn angenommen werden kann, daß der vorausgefahrene Zug auf der nächsten Zugfolgestelle eingetroffen und ein Gegenzug auf demselben Gleise nicht zu erwarten ist.
(11) Vor der Ab- oder Durchfahrt der Züge ist auf den hierzu eingerichteten Strecken das Signal für die Schrankenwärter (§ 19 (3)) zu geben. Bei Zügen, die die Strecke zwischen zwei Bahnhöfen nicht vollständig durchfahren, kann hiervon abgesehen werden.
c) dem im Zuge bedienten Bremsachsen (§ 55) entsprechen,
a) für Personenzüge
1. ohne durchgehende Bremse:
b) für Güterzüge
b) auf vollspurigen Bahnen mit eigenem Bahnkörper für Personenzüge mit durchgehender Bremse
unter besonders günstigen Verhältnissen mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde
mit Genehmigung der Landesaufsichtsbehörde
c) für Arbeitszüge
d) für einzeln fahrende Lokomotiven
jedoch können von der Aufsichtsbehörde größere Geschwindigkeiten bis zu der für die Lokomotiven überhaupt zulässigen Grenze (§ 36 (2)) gestattet werden;
von 3,0 0/00 (1:333)
von 5,0 0/00 (1:200)
von 7,5 0/00 (1:133)
von 10,0 0/00 (1:100)
von 12,5 0/00 (1:80)
von 15,0 0/00 (1:66)
von 17,5 0/00 (1:57)
von 20,0 0/00 (1:50)
von 22,5 0/00 (1:44)
von 25,0 0/00 (1:40)
von 30,0 0/00 (1:33)
von 35,0 0/00 (1:28)
von 40,0 0/00 (1:25)
vom Halbmesser 1300m
(6) Die größte zulässige Geschwindigkeit der Züge, deren führende Lokomotive mit dem Tender voranfährt, ist 45 km.
auf Strecken, wo alle Wegübergänge mit Schranken versehen sind
(9) Sonderzüge, die den Schrankenwärtern nicht nach § 69 (4) angekündigt werden konnten, dürfen nur dann mit mehr als 30 km in der Stunde fahren, wenn
alle Wegübergänge mit Schranken versehen, die im § 19 (3) vorgeschriebenen Einrichtungen vorhanden sind
angenommen werden kann, daß die Wegschranken auf das Signal nach § 65 (10) rechtzeitig geschlossen werden.
a) bei der Anfahrt an den Stationen,
b) auf stark steigenden Bahnstrecken einschließlich der etwa dazwischen liegenden, schwächer steigenden oder waagerechten Strecken,
die Züge der Hauptbahn die Züge einer Bahn, ausnahmsweise auch die Züge beider Bahnen
(1) Zu den Sonderzügen gehören die nicht regelmäßig verkehrenden Vor- und Nachzüge, die Bedarfszüge, Arbeitszüge, und Probefahrten jeder Art.
(4) Sonderzüge sind den Schrankenwärtern anzukündigen. Die Ankündigung hat, wenn tunlich schriftlich, andernfalls durch ein Signal an dem - in der einen oder anderen Richtung - vorhergehenden Zuge oder durch Fernsprecher zu erfolgen.
§ 71. Schneepflüge.
(1) Eisenbahn- und Kleinwagen, die durch Menschen und Tiere bewegt werden, und Triebkleinwagen dürfen nur mit Vorwissen der benachbarten Stationen auf die freie Strecke gebracht werden.
(2) Die Bahnpolizeibeamten sind zu vereidigen oder durch Handschlag an Eidesstatt zu verpflichten. Die Vereidigung oder eidesstattliche Verpflichtung verleiht dem Bahnpolizeibeamten die Rechte des öffentlichen Polizeibeamten.
(5) Auf die Offiziere, Beamten und Mannschaften der militärischen Formationen für Eisenbahnzwecke findet die Vorschrift über die Vereidigung oder eidliche Verpflichtung (2) keine Anwendung.
(1) Der Amtsbereich der Bahnpolizeibeamten umfaßt örtlich - ohne Rücksicht auf den Wohnort oder Dienstbezirk - das gesamte Bahngebiet der Verwaltungen, bei denen sie beschäftigt werden, sachlich die Maßnahmen, die zur Handhabung der für den Eisenbahnbetrieb geltenden Polizeiverordnungen erforderlich sind.
(4) Die Bahnpolizeibeamten sind befugt, jeden vorläufig festzunehmen, der auf der Übertretung der in den §§ 77 bis 81 enthaltenen Bestimmungen oder einer sonstigen strafbaren Handlung betroffen oder unmittelbar danach verfolgt wird, wenn er der Flucht verdächtigt ist oder sich nicht auszuweisen vermag. Eine Festnahme wegen Übertretung er in den §§ 77 bis 81 enthaltenen Bestimmungen hat zu unterbleiben, wenn eine angemessene Sicherheit bestellt wird; diese Sicherheit darf den Betrag von einhundert Mark (§ 82) nicht überschreiten. Ist die vorläufige Festnahme notwendig, um die Fortsetzung der strafbaren Handlung zu verhindern, so darf sie nicht unterbleiben, auch wenn der Täter nicht der Flucht verdächtig ist, sich auszuweisen vermag und Sicherheitsleistung anbietet.
Die sonstigen Polizeibeamten sind verpflichtet, die Bahnpolizeibeamten auf Ersuchen bei Handhabung der Bahnpolizei zu unterstützen. Ebenso sind die Bahnpolizeibeamten verbunden, den sonstigen Polizeibeamten bei der Ausübung ihres Dienstes innerhalb des Bahngebietes Beistand zu leisten, soweit es ihre bahndienstlichen Pflichten zulassen.
Die Reisenden und das sonstige Publikum haben den allgemeinen Anordnungen, die von der Bahnverwaltung zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb des Bahngebietes und im Bahnverkehr erlassen werden, nachzukommen und den dienstlichen Anordnungen der in Uniform befindlichen oder mit einem Dienstabzeichen oder einem sonstigen Ausweis über ihre amtliche Eigenschaft versehenen Bahnpolizeibeamten Folge zu leisten.
(2) Das Betreten der Stationsanlagen außerhalb der dem Publikum bestimmungsgemäß geöffneten Räume ist ohne Erlaubniskarte außer den unter (1) genannten Personen auch den Postbeamten gestattet, soweit sich der Postdienst innerhalb des Stationsgebietes abwickelt.
(7) Die Überwachung der Ordnung auf den Vorplätzen der Stationen liegt den Bahnpolizeibeamten ob, soweit sie nicht besondere Vorschriften anderes bestimmen.
(4) Es ist untersagt, die Schranken oder sonstigen Einfriedungen eigenmächtig zu öffnen oder zu überschreiten, etwas darauf zu legen oder zu hängen. Solange die Übergänge geschlossen sind, wenn an den mit Zugschranken versehenen Übergängen die Glocke ertönt oder wenn ein Zug sich nähert, müssen Fuhrwerke und Tiere an den Warnungstafeln, und wo solche fehlen, in angemessener Entfernung von der Bahn angehalten werden. Fußgänger dürfen bis an die Schranken der damit versehenen Übergänge herantreten.
Es ist verboten, die Bahnanlagen, die Betriebseinrichtungen oder die Fahrzeuge zu beschädigen, Gegenstände auf die Fahrbahn zu legen oder sonstige Fahrthindernisse anzubringen, Weichen umzustellen, falschen Alarm zu erregen, Signale nachzuahmen oder andere betriebsstörende Handlungen vorzunehmen.
(1) Wer den Bestimmungen der §§ 78 bis 81 zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu einhundert Mark bestraft, wenn nicht nach den allgemeinen Strafbestimmungen eine höhere Strafe verwirkt ist.
Anlage D. Räder.