Source: https://iron-reclaim.com/info-bundesgerichtshof-entschiedet-apps-koennen-werktitelschutz-haben
Timestamp: 2018-11-19 13:32:42
Document Index: 49310611

Matched Legal Cases: ['§ 5', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

INFO. Bundesgerichtshof: Apps können Werktitelschutz haben - IRON RECLAIM
Background-Navigation
Produktidee Golf Putter Add-on Siegkerben
App-Idee Target Hiking
Ideen-Schließfach für Holzproduktdesigner/Urheber WOODPICKER
Beratungskonzept Dynamic Innovation Matrix
Venture Uhrenmarke Ludwig Stahl International
FÜR SCHUTZ & ÜBERWACHUNG VON URHEBERRECHTLICHEN WERKEN, IDEEN UND VENTURES
ANALYSE (MARKEN-)NAME einmalig
ÜBERWACHUNG (MARKEN-)NAMEN 1 Jahr
ANALYSE BILDDATEIEN einmalig
ÜBERWACHUNG BILDDATEIEN 1 JAHR
ANALYSE/ANMELDUNG GEBRAUCHMUSTER einmalig
ANALYSE/ANMELDUNG PATENT einmalig
ANALYSE/ANMELDUNG DESIGN einmalig
GESCHÜTZTE PUBLIZIERUNG & ÜBERWACHUNG VON LITERATUR
ANALYSE FACHLITERATUR AUF PLAGIARISMUS einmalig
FÜR PERSÖNLICHEN URHEBERSCHUTZ
Urheberschutzversicherung inklusive Rechtsvertretung
NDA Service
============================================> JETZT IDEE ODER VENTURE EINTRAGEN <============================================
supafoods – NATÜRLICH. ECHT. GESUND.
Premium Kugelbahn 3D Surprise
Copyright News & Infos	 2016-02-04
INFO. Bundesgerichtshof: Apps können Werktitelschutz haben
3 Views by IRON RECLAIM
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, zuständig für Markenrecht, hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können.
Der spezielle Fall:
Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen „wetter.de“ eine Internetseite, auf der die Klägerin ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und Wetterinfos zum Abruf bereithält. Seit 2009 bietet sie entsprechende Informationen auch über eine App für Mobilgeräte wie Smartphones und Tablet-PCs unter der Bezeichnung „wetter.de“ an. Die Beklagte ist Inhaberin der Domains „wetter.at“ und „wetter-deutschland.com“. Unter diesen Domainnamen bietet die Beklagte im Internet ebenfalls Wetterdaten und Wetterinfos zur Verfügung an. Seit 2011 betreibt die Beklagte zudem eine App mit entsprechenden Inhalten unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“. Die Klägerin beanstandet die Benutzung der Bezeichnungen der Beklagten (also „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“) für deren Wetter-App als eine Verletzung ihrer sogenannten Titelschutzrechte an dem Domainnamen „wetter.de“ und der entsprechenden Bezeichnung der von der Klägerin betriebenen App. Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft und Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen sowie die Feststellung der Schadensersatzpflicht der Beklagten begehrt. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen. Die gegen das Urteil gerichtete Berufung der Klägerin war auch erfolglos. Die gegen das Urteil des Berufungsgerichts eingelegte Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof jetzt zurückgewiesen.
Der Bundesgerichtshof nimmt an, dass Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte zwar titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein können. Der Bezeichnung „wetter.de“ komme laut BGH aber keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu. Unterscheidungskraft fehlt einem Werktitel, wenn sich dieser nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer auf das Werk bezogenen Beschreibung des Inhalts erschöpft. Und das war in dem speziellen Fall der Fall. Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei festgestellt, dass die Bezeichnung „wetter.de“ für eine Internetseite und für Apps, auf denen Wetterinfos zu Deutschland angeboten werden, glatt beschreibend ist.
Allerdings sind in bestimmten Fällen nur geringe Anforderungen an den erforderlichen Grad der Unterscheidungskraft zu stellen. Dies setzt voraus, dass der Verkehr (also die allgemeine Nutzung) seit langem daran gewöhnt ist, dass Werke mit beschreibenden Bezeichnungen gekennzeichnet werden und dass er deshalb auch auf feine Unterschiede in den Bezeichnungen achten wird. Diese Grundsätze sind jedoch nicht auf den Bereich der Bezeichnung von Internetseiten und Apps übertragbar.
Die Bezeichnung „wetter.de“ genießt gemäß BGH Urteil also keinen Werktitelschutz unter dem Gesichtspunkt der Verkehrsgeltung (sprich der gewohnten allgemeinen Nutzung). Es kann zwar eine fehlende originäre Unterscheidungskraft auch bei Werktiteln durch Verkehrsgeltung überwunden werden. Die Klägerin hatte aber nicht belegt, dass sich die Bezeichnung innerhalb der angesprochenen Verkehrskreise (allgemeine Nutzung) als Werktitel durchgesetzt hat. Sprich dass mehr als die Hälfte der angesprochenen Verkehrskreise (Interessenten/Nutzer von Online Wetterinformationen) in der Bezeichnung „wetter.de“ einen Hinweis auf eine bestimmte Internetseite mit Wetterinformationen sehen, ergab sich aus dem von der Klägerin vorgelegten Verkehrsgutachten nicht.
Urteil des BGH (Bundesgerichtshofs) vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14
Quelle: Pressemitteilung Nr. 26/2016 des BGH am 28.01.2016
AppsBGHDomainnamenUrteilWerktitelschutzwetter.atwetter.de
ZUR INFORMATION UND BILDUNG. Copyright News & Infos nach Schlagworten durchsuchen
Adele Anti-Piracy Arte Bilder CES China Copy Cat Copycat DMCA EuGH Fall Foto Gerichtsurteil Hello Klage Kopieren Kostüm Langstrumpf Lionel Liushi China Electronic City Marke Markeneintragung Markenkennzeichnung Markenschutz Mein Kampf Microsoft Musik Persönlichkeitsrecht Pippi Pixels Plagiat Plagiate Produktkopien Produktpiraterie Rechtslage Richie Romanfigur Schutzfrist Spiel Troll TV Urheberrecht Urheberschutz Urteil Wenzhou
Persönliches Schließfach. Showroom-Funktion. Für Ideen und Ventures aller Arten. Dienstleistungsanbieter. Schutz, Überwachung von Ventures, Marken, Bildern, urheberrechtlichen Werken. Weiterentwicklung, Vermarktung von Ideen und geistigem Eigentum.
IRON RECLAIM Newsletter
NUR NOCH DEMOZWECKE. KEIN BUSINESS.
"Einzigartiger Service. Danke. Den hätte ich mir bereits viel früher gewünscht",
Karl Matthäus S., Unternehmer
Fulfillment Beteiligter
Bob‑van‑Benthem‑Platz 1
Öffnungszeiten: wochentags 8.00-18.00 Uhr
Ideen Beispiele
PLATTFORM IDEEN
SKRIPT IDEEN
WISSENSCHAFTLICHE IDEEN
Allgemeine Info zum Schutz von Marken, Ideen und Werken
© IRON RECLAIM All Rights reserved. Copyright 2018 IRON RECLAIM.