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Timestamp: 2016-10-28 23:44:28
Document Index: 115630830

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_618/2011 (04.01.2012)
1B_618/2011
X.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Hodel,
Y.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter Aebi,
Beschwerde gegen den Beschluss vom 29. September 2011 des Obergerichts des Kantons Z�rich,
Y.________ reichte am 5. Mai 2011 bei der Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl eine Strafanzeige bzw. einen Strafantrag gegen X.________ ein wegen N�tigung und Sachentziehung.
Die Staatsanwaltschaft nahm das Verfahren am 12. Mai 2011 nicht an die Hand.
Y.________ erhob Beschwerde ans Obergericht des Kantons Z�rich mit den Antr�gen, die Nichtanhandnahmeverf�gung aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, eine Strafuntersuchung durchzuf�hren.
Das Obergericht hob die Nichtanhandnahmeverf�gung am 29. September 2011 auf und wies die Sache an die Staatsanwaltschaft zur�ck.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, diesen Entscheid des Obergerichts aufzuheben und die Nichtanhandnahmeverf�gung der Staatsanwaltschaft zu best�tigen oder eventuell den obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl verzichten auf Vernehmlassung. Y.________ beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten oder sie eventuell abzuweisen.
In ihrer unaufgeforderten Replik h�lt X.________ an der Beschwerde fest.
Mit dem angefochtenen Beschluss des Obergerichts wurde kantonal letztinstanzlich entschieden, dass die Staatsanwaltschaft Z�rich-Sihl das vom Beschwerdegegner angestrebte Strafverfahren an die Hand nehmen muss. Dieser Entscheid schliesst das Verfahren nicht ab, es handelt sich um einen Zwischenentscheid. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG zul�ssig, wenn er einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (BGE 133 IV 139 E. 4) bewirken k�nnte (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (lit. b).
Die Durchf�hrung eines Strafverfahrens begr�ndet nach konstanter Rechtsprechung keinen Nachteil rechtlicher Natur, der mit einem f�r den Angeschuldigten g�nstigen Entscheid nicht behoben werden k�nnte (BGE 133 IV 139 E. 4). Die Beschwerdef�hrerin beruft sich zu Recht nicht auf Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG. Hingegen macht sie geltend, die Voraussetzungen von lit. b dieser Bestimmung seien erf�llt, da mit der Gutheissung der Beschwerde ein aufw�ndiges Strafverfahren vermieden werden k�nne.
Zu Unrecht. Der Strafprozess ist dem Legalit�tsprinzip unterworfen. Besteht ein hinreichender Tatverdacht und sind die Prozessvoraussetzungen gegeben, muss das Verfahren ungeachtet der zu erwartenden, m�glicherweise hohen Kosten durchgef�hrt werden. Zudem tr�gt die Kosten einer ungerechtfertigten Strafverfolgung ohnehin der Staat und nicht die zu Unrecht in ein solches Verfahren einbezogene Angeschuldigte. Da f�r sie selber durch die erfolglose Durchf�hrung eines Strafverfahrens keine Kosten entstehen, sofern sie dieses nicht durch zivilrechtlich vorwerfbares Verhalten verursacht oder erschwert hat, ist sie auch nicht legitimiert, dessen Durchf�hrung zwecks Kostenvermeidung anzufechten (Urteil des Bundesgerichts 6B_782/2008 vom 12. Mai 2009 E. 1.4 Pra 2009 Nr. 115 S. 787). Es ist jedenfalls nicht ersichtlich und wird auch nicht dargetan, inwiefern der auf den Zivilprozess zugeschnittene, im Strafprozess restriktiv anzuwendende Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG (Urteile 1B_155/2011 vom 14. Juni 2011 E. 1.4 und 1B_314/2011 vom 20. September 2011 E. 4) vorliegend ein ausnahmsweises Eintreten auf den angefochtenen Zwischenentscheid rechtfertigen k�nnte.
Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat ausserdem dem obsiegenden Beschwerdegegner eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).