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Design des Tages: Fly Style Piercingschmuck aus Sachsen
27. August 2013 | Von mimimoma
Am 26. August 2013 wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt 100 Piercingschmuckdesigns als Geschmacksmuster eingetragen. Inhaber der Geschmacksmuster ist Michael Fliege, der Betreiber des auf Piercingschmuck spezialisierten online-Shops Fly Style aus Zwickau. Die Anmeldungen erfolgten sehr professionell. Durch die abstrakte schwarz-weiß Zeichnung der Form mit verschiedenfarbigen Einlagen wird zum Ausdruck gebracht, dass genereller Schutz für
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Schlagworte: Designschutz schmuck, Geschmacksmuster Kosten, Geschmacksmusterschutz, Schmuck, Schmuck Design schützen, Schmuckwaren
Astrid Lindgrens Rechtsnachfolger unterliegen gegen Discounter „Penny“
26. August 2013 | Von mimimoma
Die von „Penny“ im Jahre 2010 als Aktionsware verkauften Faschingskostüme verletzten nicht das Urheberrecht an der der literarischen Figur „Pippi Langstrumpf“. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am 17. Juli 2013 in letzter Instanz. Wie DESGIGNSCHUTZnews berichtete, entschieden die Kölner Vorinstanzen noch zugunsten der Rechtsnachfolger von Astrid Lindgren; der Schöpferin der „Pippi Langstrumpf“-Fugur. Sie verurteilten „Penny“
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Schlagworte: BGH Urteil Gericht Entscheidung, Schadenersatz Urheberrecht, Schadenersatz Urheberrechtsverletzung, Urheberrecht, Urheberrecht Spiele Spielidee, Urheberrechtsverletzung
Wortmarke erlegt Goldbären-Design
19. Dezember 2012 | Von mimimoma
Wer kennt Sie nicht, die kleinen Goldbären? Den großen Bruder aus Lindt-Schokolade mögen ihre Mütter und Väter aber nicht. Am 18. Dezember 2012 gab ihnen das Landgericht Köln recht: Der in Goldfolie eingepackte Schoko-Teddy aus dem Hause Lindt verstoße gegen die am 25.07.1978 für den Hersteller Haribo eingetragene deutsche Marke „Goldbären“ für Zuckerwaren. Es ist
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Schlagworte: dreidimensionale Marke, Goldbären, Lebensmitteldesign, Lebensmitteldesign schützen, Markenschutz, Markenverletzung Markenrechtsverletzung, Urteil
Design des Tages: Akku – Geschmacksmuster als Abmahn-Bluff?
15. Dezember 2012 | Von mimimoma
Am 14. Dezember 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt HABM die Geschmacksmustereintragung einer wiederaufladbaren Batterie (kurz Akku) zugunsten der Sony Corporation. Bei diesem Geschmacksmuster stellt sich die Frage nach dem Sinn der Eintragung. Denn gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV und wortgleich gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 GeschmMG besteht kein Geschmacksmusterschutz für: Erscheinungsmerkmale von
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Schlagworte: Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Abmanung Replacement-Akku, eingetragenes Geschmacksmuster, Geschmacksmustereintragung, kompatible Ersatzakku, Kosten Abmahnung, Rechtsanwalt Geschmacksmusterrecht
Musikdesign: BGH bestätig erneut Schutz von Soundsamples von „Kraftwerk“
14. Dezember 2012 | Von mimimoma
Am 13. Dezember 2012 bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH), dass die Übernahme einer etwa zwei Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem 1977 erschienenen Titel „Metall auf Metall“ von „Kraftwerk“ rechtswidrig war. Die markante Rhythmussequenz war im Titel „Nur mir“ von Sabrina Setlur in fortlaufender Wiederholung verwendet worden. DESIGNSCHUTZnews berichtete über die Vorentscheidung im Beitrag vom 8. November
Schlagworte: Abmahnung Musik, Abmahnung Musikdownload, Abmahnung Urheberrecht, Musikdesign schützen, Urheberrecht Musik, urheberrechtliches Leistungsschutzrecht
iPad-App: Design-Streithansel Apple zahlt 16,5 Mio. Euro für kopierte Schweizer Bahnhofsuhr
13. Dezember 2012 | Von mimimoma
Wie der Schweizer „Tagesanzeiger“ jetzt herausgefunden hat, zahlt Apple an die Schweizer Bahn SBB 20 Mio. CHF (rund 16,5 Mio. Euro) für die nachträgliche Lizenzierung des nicht genehmigten Designklau an der Schweizer Bahnhofsuhr. Apples Designdiebstahl war bekannt geworden, nach dem am 20. September 2012 das neue Mobile-Betriebssystem iOS 6 veröffentlicht wurde. Dessen Bestandteil ist die
Schlagworte: Design lizenzieren, Designschutz Benutzeroberflächen, Designschutz Software, grafische Benutzeroberfläche schützen, Uhren, Uhrendesign schützen, Urheberrecht Gebrauchsdesign, Urheberrechtsverletzung
Bauhaus-Replica: BGH bestätigt Haftstrafe gegen deutschen Spediteur von italienischen Bauhaus-Replica
11. Dezember 2012 | Von mimimoma
Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am 12. Oktober 2012 die zweijährige Haftstrafe gegen den deutschen Geschäftsführer einer Spedition, die in Italien gekaufte und dort urheberrechtlich nicht mehr geschützte Bauhaus-Replica im Kundenauftrag nach Deutschland transportierte. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Der Versandhändler Dimensione aus Bolgona und die Spedition Inspem bauten ihr Geschäftsmodell auf die unterschiedlich langen
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Schlagworte: Bauhaus Möbel, Bauhaus Replica, Designermöbel, Möbeldesign schützen, Möbeldesigner, Urheberrecht Design, Urheberrecht Le-Corbusier-Möbel, Urheberrecht Möbeldesign, Urheberrechtsverletzung
Design des Tages: Neue Porsche braucht das Land
5. Dezember 2012 | Von mimimoma
Am 4. Dezember 2012 wurde die Geschmacksmustereintragung des neuen Porsche Cayman im Register des europäischen Musteramtes HABM veröffentlicht. Die Präsentation in der realen Welt erfolgte bereits am 29. November 2012 auf der L.A. Motor Show. Angemeldet wurde das Geschmacksmuster bereits am 6. April 2011. Porsche hatte jedoch von der Möglichkeit der aufschiebenden Bekanntmachung Gebrauch
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Schlagworte: Fahrzeugdesign schützen, Geschmacksmuster anmelden, Geschmacksmusterschutz
Wolfgang Joop erhält Bundesdesignpreis 2012 in Kategorie Lebenswerk
29. Oktober 2012 | Von mimimoma
Seit 1969 wird sie verliehen, die höchste offizielle Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland für Designleistungen – der Bundesdesignpreis. Am 25. Oktober 2012 war es wieder soweit. In Anwesenheit von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wurden im Berliner Kino International die diesjährigen Gewinner bekanntgegeben. In der Kategorie Lebenswerk wurde der Potsdamer Designer Wolfgang Joop ausgezeichnet. Daneben wurden die Preisträger
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Schlagworte: Bundesdesignpreis, Designer, Designermode schützen, Designpreis, Modedesign schützen, Modedesigner
Nespresso Kaffeekapseln: LG Düsseldorf verweigert Schutz für Funktionsdesign
8. September 2012 | Von mimimoma
Am 16. August 2012 entschied das Landgericht Düsseldorf durch Urteil: Die Schweizer Ethical Coffee Company darf weiterhin ihre biologisch abbaubaren zu Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln verkaufen. Der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé hatte deren Vertrieb unter Berufung auf seine Patente untersagen wollen. Dem hat das Landgericht Düsseldorf nun eine Absage erteilt. Das Züricher Handelsgericht entschied am 21. Februar
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Schlagworte: Abmahnung Bosch Makita Akku, Abmahnung Geschmacksmusterverletzung, Design, Funktionsdesign, Gericht, Geschmacksmuster, Geschmacksmusterrecht, Kaffekapsel, Nachbau, Patent, Patentrecht, Urteil