Source: http://www.markenmagazin.de/tag/meinungsfreiheit/
Timestamp: 2019-04-18 22:37:26
Document Index: 141693526

Matched Legal Cases: ['§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Meinungsfreiheit Archives - markenmagazin:recht
LG Köln: „Scheiss RTL“ T-Shirt verletzt die bekannte Marke „RTL“ Urteil vom 25.09.2012 – 33 O 719/11
Die Gestaltung eines T-Shirts mit dem Aufdruck „scheiß RTL“ ist geeignet, die Wertschätzung der Marke „RTL“ zu beeinträchtigen.
Bei einer Abwägung zwischen dem Grundrecht der Meinungs- und Kunstfreiheit und den von grundrechtsbeschränkenden Gesetzen geschützten Rechtsgütern des Markenschutzes sowie vor allem des allgemeinen Persönlichkeitsrechts stellt der Schriftzug „scheiß RTL“ eine pauschale und ehrverletzende Herabwürdigung dar, die nicht mehr von der Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Landgericht Köln, Urteil vom 25.09.2012 – 33 O 719/11 – Scheiss RTL
§§ 14 Abs. 2 Nr. 3 i. V. m. Abs. 5 MarkenG
Dieser Beitrag wurde am 19/11/2012 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: LG Köln, Meinungsfreiheit, Scheiss RTL, T-Shirt.
BGH: Zulässige Lehrerbewertung im Internet – spickmich.de
BGH Pressemitteilung Nr. 137/2009 vom 23.06.2009
Dieser Beitrag wurde am 24/06/2009 von RA Dennis Breuer in Medienrecht veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BGH, Datenschutz, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Pressemitteilung, spickmich.
BGH, Urteil vom 05.06.2008 – I ZR 96/07 – Zerknitterte Zigarettenschachtel (OLG Hamburg)
Dieser Beitrag wurde am 04/02/2009 von RA Dennis Breuer in Medienrecht veröffentlicht. Schlagworte: 2008, BGH, Ernst August, Lizenzgebühr, Lucky Strike, Meinungsfreiheit, Namensrecht, Persönlichkeitsrecht, Rücktritt des Finanzministers, Satire, Werbeanzeige, Zerknitterte Zigarettenschachtel.