Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=2017+I+1520&a=1
Timestamp: 2019-02-16 23:21:04
Document Index: 185266426

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 1', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 4', '§ 1', '§ 2']

Artikel 1 1. LSVÄndV Änderung der Ladesäulenverordnung Erste Verordnung zur Änderung der
nur in 1. LSVÄndV
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 1. LSVÄndV > Artikel 1
Artikel 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung (1. LSVÄndV k.a.Abk.)
V. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1520 (Nr. 35); Geltung ab 14.06.2017
Artikel 1 Änderung der Ladesäulenverordnung
Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 14. Juni 2017 LSV § 1, § 2, § 3, § 4 (neu), § 4, § 5, § 6, § 7
In § 1 werden die Wörter „und soll um weitere Aspekte des Betriebes von Ladepunkten wie Authentifizierung, Nutzung und Bezahlung entsprechend der Umsetzungsfrist der Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (ABl. L 307 vom 28.10.2014, S. 2) bis zum 18. November 2016 in einer Folgeverordnung ergänzt werden" durch die Wörter „sowie weitere Aspekte des Betriebes von Ladepunkten wie Authentifizierung, Nutzung und Bezahlung entsprechend der Umsetzungsfrist der Richtlinie 2014/94/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (ABl. L 307 vom 28.10.2014, S. 1)" ersetzt.
In Nummer 7 werden die Wörter „, mit Ausnahme von Ladepunkten mit einer Ladeleistung von 3,7 Kilowatt, die in Privathaushalten installiert sind oder deren Hauptzweck nicht das Aufladen von Elektromobilen ist und die nicht öffentlich zugänglich sind" gestrichen.
ist punktuelles Aufladen das Laden eines Elektromobils, welches nicht als Leistung im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses zwischen dem Nutzer und einem Elektrizitätsversorgungsunternehmen oder einem Betreiber eines Ladepunktes erbracht wird."
„§ 3 Mindestanforderungen an die technische Sicherheit und Interoperabilität".
In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Artikel 9 des Gesetzes vom 19. Februar 2016 (BGBl. I S. 254)" durch die Wörter „Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Januar 2017 (BGBl. I S. 130)" ersetzt.
„§ 4 Punktuelles Aufladen
die für den bargeldlosen Zahlungsvorgang erforderliche Authentifizierung und den Zahlungsvorgang mittels eines gängigen kartenbasierten Zahlungssystems beziehungsweise Zahlungsverfahrens in unmittelbarer Nähe zum Ladepunkt oder mittels eines gängigen webbasierten Systems ermöglicht, wobei in der Menüführung mindestens die Sprachen Deutsch und Englisch zu berücksichtigen sind und mindestens eine Variante des Zugangs zum webbasierten Zahlungssystem kostenlos ermöglicht werden muss."
Die bisherigen §§ 4 und 5 werden die §§ 5 und 6.
Die bisherigen §§ 6 und 7 werden durch folgende §§ 7 und 8 ersetzt:
„§ 7 Ladepunkte mit geringer Ladeleistung
Ladepunkte, die vor dem 14. Dezember 2017 in Betrieb genommen worden sind, sind von den Anforderungen nach § 4 ausgenommen."
Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. LSVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. LSVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1 LSV Anwendungsbereich (vom 14.06.2017)
... S. 1). *) --- *) Anm. d. Red.: Die nicht durchführbare Änderung in Artikel 1 Nr. 1 V. v. 1. Juni 2017 (BGBl. I S. 1520 ) wurde sinngemäß ...
... § 2 Nummer 1 der Ladesäulenverordnung vom 9. März 2016 (BGBl. I S. 457), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. Juni 2017 (BGBl. I S. 1520 ) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung. (3) Ein reines ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12572/a206172.htm