Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_12_KWKG_Vorbescheid_fuer_neue_KWK_Anlagen-d7469024,13.html
Timestamp: 2016-10-26 15:54:26
Document Index: 138572565

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 6', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 35', '§ 12', '§ 12', '§ 6', '§ 6', '§ 10', '§ 11', '§ 13']

§ 12 KWKG, Vorbescheid für neue KWK-Anlagen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 12 KWKG, Vorbescheid für neue KWK-Anlagen Suche
Bundesrecht und LandesrechtBundKWKG - Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz§§ 6 - 13, Abschnitt 2 - Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopp...…§ 12 KWKG, Vorbescheid für neue KWK-Anlagen§ 13 KWKG, Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Da...§ 14 KWKG, Messung von KWK-Strom und Nutzwärme§ 15 KWKG, Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage§ 16 KWKG, Maßnahmen der zuständigen Stelle zur Überprüfung§ 17 KWKG, Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt§ 18 KWKG, Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen§ 19 KWKG, Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen§ 20 KWKG, Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid§ 21 KWKG, Zuschlagzahlungen für Kältenetze§ 22 KWKG, Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern§ 23 KWKG, Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern§ 24 KWKG, Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid§ 25 KWKG, Kältespeicher§ 26 KWKG, Umlage der Kosten§ 27 KWKG, Bestimmung der Höhe des KWK-Aufschlags auf die Netzentgelte§ 28 KWKG, Belastungsausgleich§ 29 KWKG, Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen§ 30 KWKG, Vorschriften für Prüfungen§ 31 KWKG, Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung§ 32 KWKG, Gebühren und Auslagen…§ 35 KWKG, Übergangsbestimmungen
§ 12 KWKG, Vorbescheid für neue KWK-Anlagen
§ 12 KWKGGesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)BundesrechtAbschnitt 2 – Zuschlagzahlungen für KWK-StromTitel: Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: KWKGGliederungs-Nr.: 754-28Normtyp: Gesetz(1) Auf Antrag entscheidet die zuständige Stelle vor Inbetriebnahme von neuen KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von mehr als 10 Megawatt über die Frage der Zuschlagberechtigung durch schriftlichen oder elektronischen Vorbescheid. Die Bindungswirkung des Vorbescheides umfasst Höhe und Dauer der Zuschlagzahlung ab Aufnahme des Dauerbetriebs der Anlage gemäß der zum Zeitpunkt der Stellung des Antrags auf den Vorbescheid geltenden Fassung dieses Gesetzes, soweit die Voraussetzungen nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 im Rahmen der Zulassung bestätigt werden.(2) Der Antrag muss die nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 und § 10 Absatz 2 erforderlichen Angaben auf Grundlage der Planungen für die KWK-Anlage zum Zeitpunkt der Antragstellung enthalten.(3) Der Antrag muss vor Baubeginn der Anlage gestellt werden.(4) Der Vorbescheid erlischt, wenn der Antragsteller1.nicht innerhalb eines Jahres nach Eintritt der Unanfechtbarkeit des Vorbescheides mit dem Bau der Anlage beginnt und2.nicht innerhalb von drei Jahren ab Baubeginn die Anlage in Dauerbetrieb genommen hat. Die Frist zur Inbetriebnahme der Anlage kann auf Antrag bei der zuständigen Stelle innerhalb der ab Baubeginn laufenden Frist von drei Jahren einmalig um bis zu einem Jahr verlängert werden.(5) Die Absätze 1 bis 4 sind entsprechend anzuwenden für1.die geplante Modernisierung von KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von mehr als 10 Megawatt und2.für die geplante Nachrüstung von KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von mehr als 10 Megawatt.
§ 11 KWKG, Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung§ 13 KWKG, Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und…
17.10.2016 - 359 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Philipp Schön aus BerlinUnternehmensnachfolge bei KapitalgesellschaftenSo gelingt der reibungslose Übergang der GmbH vom Senior auf den Junior. mehr