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Timestamp: 2019-10-16 14:50:02
Document Index: 136352696

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 12', '§ 4', '§ 12', '§ 4', '§ 8', '§ 10', '§ 3', '§ 3', '§ 3', 'Art. 3', '§ 13', '§ 13', '§ 1', '§ 14', '§ 14', '§ 10', '§ 14', '§ 10', '§ 14', '§ 10', '§ 3', '§ 6', '§ 13', '§ 10', '§ 14', '§ 13', '§ 22', '§ 20', '§ 22', '§ 20', '§ 22', '§ 20', '§ 22', '§ 20', '§ 22', '§ 2']

Erste Hilfe / 2.1.11 Bestellung von Betriebsärzten
Der Unternehmer muss gem. § 2 ASiG und DGUV-V 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" einen Betriebsarzt bestellen, der ihn u. a. bei der Organisation der Ersten Hilfe berät und bei der Unterweisung der Ersthelfer bzw. Betriebssanitäter unterstützt. Durch Ausbildung, Erfahrung und Kenntnisse der unternehmensspezifischen Unfall- und Gesundheitsgefahren ist der ...mehr
Erste Hilfe / 2.1.10.2 Erforderliche Anzahl der Ersthelfer und Betriebssanitäter
Ob ein Arbeitgeber Ersthelfer oder Betriebssanitäter und in welcher Zahl zur Verfügung stellen muss, hängt von der Art des Unternehmens und der Zahl der dort tätigen Mitarbeiter ab (Tab. 3).mehr
Türen und Tore / 3.1 Sicherer Betrieb
Für kraftbetriebene Türen und Tore gibt es zahlreiche spezielle Anforderungen. Sie sollen sicherstellen, dass insbesondere mechanische Gefährdungen für Personen durch die Bewegung von solchen Türen/Toren vermieden werden. Bis zu einer Höhe von 2,5 m über dem Fußboden oder einer anderen dauerhaften Zugangsebene sind daher folgende Schutzmaßnahmen einzeln oder in Kombination v...mehr
Fremde im Betrieb / 3.4.2 Entleiher
Mitarbeiter sind gemäß § 12 ArbSchG sowie § 4 DGUV-V 1 vor Arbeitsaufnahme und danach mindestens jährlich zu unterweisen. Werden Leiharbeitnehmer eingesetzt, so ist nach § 12 Abs. 2 ArbSchG der Entleiher für die Unterweisung verantwortlich. Bestandteil der Unterweisung sind auch notwendige Schutzmaßnahmen und Restgefährdungen. Bei der Unterweisung hat der Entleiher die Quali...mehr
Fremde im Betrieb / 3.7 Häufig gestellte Fragen zur Zeitarbeit
Die DGUV-I 215-820 "Zeitarbeit nutzen – sicher, gesund und erfolgreich" nennt folgende häufig gestellte Fragen zur Zeitarbeit: Wer ist in meinem Unternehmen der Weisungsbefugte für die Zeitarbeitnehmer? In Ihrem Unternehmen ist der zuständige Verantwortliche – Beispiel Meister – weisungsbefugt wie bei Ihren Beschäftigten. Wer bezahlt die arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung...mehr
Erste Hilfe / 2.1.5 Erste-Hilfe-Material
Erste-Hilfe-Material sind Verbandstoffe, alle sonstigen Hilfsmittel, Arzneimittel und medizinischen Geräte, die der Verrichtung von Erste-Hilfe-Leistungen dienen (Nr. 3.4 ASR A4.3). Achtung Arzneimittel sind prinzipiell keine Erste-Hilfe-Materialien und gehören nicht in den Verbandkasten. Nur wenn es aufgrund der betriebsspezifischen Gefahr (z. B. Gefährdung durch besondere C...mehr
Erste Hilfe / 2.1.10.1 Schulung der Ersthelfer
Die Schulung der Ersthelfer muss durch eine von den Berufsgenossenschaften anerkannte Ausbildungseinrichtung erfolgen. I. d. R. sind das die etablierten Hilfsorganisationen (Arbeiter-Samariter-Bund, Malteser Hilfsdienst, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter Unfallhilfe, Deutsche Lebensrettungsgesellschaft). Der Unternehmer kann die Erste-Hilfe-Schulung auch von privaten Anbieter...mehr
Erste Hilfe / 2.2.1 Ärztliche Hilfe und Durchgangsarzt
Nach dem Eintreten eines Notfalls muss der Arbeitgeber für sofortige Erste Hilfe sorgen. Die Arbeit muss dazu unterbrochen werden. Da die Erstversorgung niemals einen Arzt ersetzt, ist der Unternehmer verpflichtet, die fachmedizinische Hilfe sicherzustellen. Von den Berufsgenossenschaften beauftragte Ärzte, die für die Beurteilung von Verletzungen besonders fachkundig sind, w...mehr
Fremde im Betrieb / 3.4.1 Verleiher
Der Arbeitgeber muss nach § 4 DGUV-V 1 seine Mitarbeiter über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit unterweisen. Dies trifft auch für den Verleiher zu. Er muss mit seinen Mitarbeitern eine allgemeine Unterweisung durchführen, in der er auf wesentliche Inhalte der Arbeitsschutzbestimmungen wie Unfallverhütungsvorschriften, BG-Regeln oder einschlägige staatliche Vors...mehr
Fremde im Betrieb / 2.2 Gefährdungsbeurteilung
§ 8 Arbeitsschutzgesetz "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber" verpflichtet Auftraggeber und Fremdfirma (die Arbeitgeber) dazu, zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz zusammenzuarbeiten und sich über die von ihren jeweiligen Tätigkeiten ausgehenden Gefahren zu informieren. Dies setzt jedoch voraus, dass mögliche Gefährdungen im Rahmen einer Gefährdungsbeurtei...mehr
FI-Schutzschalter / Zusammenfassung
Begriff FI-Schutzschalter sind Fehlerstromschutzeinrichtungen, die den Fehlerstrom i. d. R. auf maximal 30 mA begrenzen. Fließt ein größerer Fehlerstrom, dann wird der Stromkreis durch den FI-Schutzschalter unterbrochen. So werden schädliche oder gar tödliche Körperdurchströmungen vermieden. FI-Schutzschalter müssen in regelmäßigen Abständen durch Fachkräfte auf Wirksamkeit ...mehr
Tillmanns/Mutschler, BEEG/MuSchG, MuSchG § 10 Beurteilun ... / 1.1.3 Berufsgenossenschaftliche Vorschrift - DGUV 1
Rz. 8 In § 3 der berufsgenossenschaftlichen Vorschrift DGUV 1 ist die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung geregelt. Die Vorschriften der Berufsgenossenschaften verpflichten die Arbeitgeber zu den in § 3 DGUV 1 näher beschriebenen Maßnahmen und sind unmittelbar geltendes, zwingendes Recht, in der Normenpyramide unterhalb eines Gesetzes stehend. Auch in § 3 DGUV 1 ist e...mehr
Das System von Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit / 1.4 Arbeitssicherheitsgesetz und DGUV-Vorschrift 2
Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom 12.12.1973, kurz Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) genannt, zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 5 des Gesetzes vom 20.4.2013, hat den Zweck, den Gesundheitsschutz und die Arbeitssicherheit in Betrieben zu verbessern, und beruht auf der Erkenntnis, dass die Gefahren des Arbeitsle...mehr
Das System von Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit / 2.18.2 Zuverlässige, fachkundige Personen
§ 13 Abs. 2 ArbSchG stellt klar, dass der Arbeitgeber die Möglichkeit hat, ihm obliegende Arbeitsschutzpflichten auf zuverlässige und fachkundige Personen zur Wahrnehmung in eigener (öffentlich-rechtlicher) Verantwortung zu übertragen. Von dieser Möglichkeit, die im berufsgenossenschaftlichen Recht z. B. in § 13 der Unfallverhütungsvorschriften DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze ...mehr
Das System von Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit / 2.12.3 Konkurrenz von Arbeitsschutzgesetz und BG-Recht
Vor dem Hintergrund der sehr ähnlichen Regelungen aus der DGUV-Vorschrift 1 ("Grundsätze der Prävention") und dem Arbeitsschutzgesetz stellt sich der betrieblichen Praxis die Frage, welche Vorschrift denn nun vorrangig gilt. Nach § 1 Abs. 3 Satz 1 ArbSchG bleiben Pflichten, die die Arbeitgeber zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der ...mehr
Das System von Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit / 1.2 Das System des deutschen Arbeitsschutzrechts
In der Gesamtschau stellt sich das Rechtsgefüge, auf dem das deutsche Arbeitsschutzrecht aufbaut in seinen verschiedenen Stufen wie folgt dar: EG-Vertrag Artikel 95 (Binnenmarkt) Artikel 137 (Arbeitsschutz) EG-Verordnung EG-Verordnungen gelten unmittelbar EG-Richtlinie EG-Richtlinien sind in nationales Recht umzusetzen, wie z. B. die Rahmenrichtlinie 89/391/EWG mit inzwischen 20 E...mehr
Tillmanns/Mutschler, BEEG/MuSchG, MuSchG § 14 Dokumentat ... / 2.1 Genereller Dokumentationsumfang (§ 14 Abs. 1 Nr. 1)
Rz. 3 Der Arbeitgeber hat die Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 10 MuSchG (Durchführung der Gefährdungsbeurteilung) nach § 14 Abs. 1 zu dokumentieren. Der Dokumentationsumfang ist ebenfalls festgelegt: zum einen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung (nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Regelung in § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 1. Halbsatz) sowie den Bedarf an Schutzmaßnahme...mehr
Tillmanns/Mutschler, BEEG/MuSchG, MuSchG § 10 Beurteilun ... / 1 Normzweck und Systematik
Rz. 1 Die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber ist das Kernelement des neuen Mutterschutzrechtes. Durch das Ergebnis einer Gefährdungsbeurteilung soll der Arbeitgeber in die Lage versetzt werden, mögliche Gefährdungen zu erkennen und zu reduzieren. Durch die Erläuterung der Gefährdungsbeurteilung gegenüber der Schwangeren/Stillenden soll diese das...mehr
Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.3.6 Pflichten Dritter
Das Arbeitsschutzgesetz sowie die daraus abgeleiteten Verordnungen wenden sich in erster Linie an den Arbeitgeber. Im Rahmen seiner Hauptpflicht "Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit" obliegen ihm zahlreiche, bisher schon beschriebene Detailaufgaben. Da er aber objektiv wenig ausrichten kann, wenn nicht die unmittelbar Begünstigten seiner Maßnahmen, di...mehr
Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge hat die bis Ende 2008 in verschiedenen staatlichen Verordnungen und im Unfallverhütungsrecht bestehenden Vorschriften zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zusammengefasst. Sie schuf damit für die arbeitsmedizinische Vorsorge einen einheitlichen Rahmen, einheitliche Begriffsbestimmungen sowie homogene Tatbestandsvoraussetzungen un...mehr
Die Arbeitsschutz-Verordnungen / 4.3.5 Koordinierung und Zusammenarbeit
Wie schon aus der Regelung des Arbeitsschutzgesetzes ersichtlich, sind Baustellen diejenigen Bereiche, die vorrangig der geordneten Zusammenarbeit der verschiedenen Unternehmen bedürfen. Vor diesem Hintergrund kann nicht verwundern, dass die Koordinierungsvorschrift des § 3 der BaustellV umfangreicher ausfällt als die des § 6 der DGUV-Vorschrift 1 oder des § 13 des ArbSchG. N...mehr
Tillmanns/Mutschler, BEEG/MuSchG, MuSchG § 10 Beurteilun ... / 3.2 Präventive Gefährdungsbeurteilung und Dokumentationspflicht
Rz. 59 Soweit die Tätigkeiten an einem bestimmten Arbeitsplatz keine besonderen mutterschutzbezogenen Gefährdungen aufweisen, ist nach § 14 Abs. 1 Satz 2 MuSchG für die Dokumentation die entsprechende Feststellung unter Bezugnahme auf die bereits vorliegende arbeitsschutzrechtliche Dokumentation ausreichend. Damit ist die grundsätzliche mutterschutzrechtliche Verantwortbarkei...mehr
Gefahrensignale / Zusammenfassung
Begriff Ein Signal ist ein Zeichen mit einer definierten Bedeutung. Es gibt die unterschiedlichsten Signaltechniken, wie z. B. Lichtsignale, Handsignale, elektrische Signale. Signale werden häufig eingesetzt, um eindeutig wahrnehmbare Informationen sehr schnell zu vermitteln. Daher sind sie unerlässlich um auf Gefahren aufmerksam zu machen. Wichtige Gefahrensignalarten im Ar...mehr
Gefahrensignale / 3.2 Anforderungen an akustische Gefahrensignale an Fahrzeugen
In der Praxis setzen sich immer mehr Rückfahrwarnsysteme durch, z. B. bei Gabelstaplern. Explizit gefordert werden Rückfahralarme jedoch nicht. In § 13 DGUV-V 70"Fahrzeuge" ist lediglich beschrieben, dass maschinell angetriebene Fahrzeuge mit Einrichtungen für deutlich wahrnehmbare Schallzeichen ausgerüstet sein müssen (Hörner, Hupen). Der Einsatz von Rückfahrwarnsystemen bei...mehr
Barrierefreie Gestaltungslösungen für Schienenfahrzeuge ... / 4 Checkliste
Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in den Fern- und Nahverkehr kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:mehr
Barrierefreie Gestaltungslösungen für Schienenfahrzeuge ... / Zusammenfassung
Überblick Barrierefreiheit in Verbindung mit der Nutzung von Schienenfahrzeugen im Fern- und Nahverkehr bedeutet, dass diese von allen mobilitätseingeschränkten Personen, d. h., von Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen, aber auch von Älteren und Familien mit Kinderwagen genutzt werden können. Das setzt voraus, dass sie die Einstiegstür des gewü...mehr
Pausenregelungen / 4.2 Hitzearbeit
Für technologisch hitzebelastete Arbeitsplätze gilt die DGUV-I 213-002. Danach müssen zur Vermeidung von hitzebedingten Gesundheitsschäden an Hitzearbeitsplätzen (ab ca. 37 °C Lufttemperatur), wenn es keine geeigneten technischen Möglichkeiten zur Reduktion der Hitzeeinwirkungen gibt, regelmäßig Entwärmungsphasen sichergestellt werden. Je nach körperlicher Beanspruchung könn...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / 7 Persönliche Schutzausrüstung
Zur Grundausstattung im Labor gehören ein langer Labormantel mit eng anliegenden Ärmeln sowie feste, geschlossene, trittsichere Schuhe (Arbeitskleidung). Zum Schutz gegen Biostoffe ab der Schutzstufe 3 ist ein Rückenschlusskittel (in anderer Farbe als in anderen Laborbereichen verwendete Laborkittel) gefordert. Achtung Laborkleidung mit hohem Baumwollanteil Der Labormantel sol...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / Zusammenfassung
Überblick Es gibt in Deutschland etwa 100.000 Labore, in denen Stoffe, Proben und Materialien mit chemischen, physikalischen bzw. biologischen Verfahren behandelt oder untersucht werden. An Laborarbeitsplätzen ereignen sich relativ wenige Unfälle – trotz des Umgangs mit einer Vielzahl von Gefahr- und Biostoffen. Unfallursachen sind zu mehr als 80 % menschliches Fehlverhalten...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / 6.3 Erste-Hilfe-Einrichtungen
Wichtige Pflichten sind: Aushang von Anleitungen zur Ersten Hilfe, Benennung der zuständigen Personen (z. B. Ersthelfer, Betriebssanitäter usw. gemäß DGUV-I 204-006 und DGUV-I 204-022), Bereitstellung angemessener Erste-Hilfe-Einrichtungen, wie Verbandmaterial (Verbandkasten oder -schrank), erforderliche Ausrüstung, geeignete Gegenmittel (Antidots) oder Mittel zur Begrenzung der A...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / 6.5 Not-Aus-Schalter für die Stromversorgung
Im Gefahrenfall muss die Stromzufuhr über einen Not-Aus-Schalter von einer sicheren Stelle aus abgeschaltet werden können. Der Not-Aus-Schalter ist entsprechend zu kennzeichnen. In großen Laboren muss die elektrische Stromversorgung von verschiedenen Stellen aus zentral unterbrochen werden können (vgl. § 22 DGUV-V 1). Einzelne Steckdosen können von der Notabschaltung ausgeno...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / 6.2 Feuerlöscheinrichtungen
Wegen erhöhter Brandgefahr müssen auch in Laboratorien Feuerlöscheinrichtungen zur Verfügung stehen. Die Art der Feuerlöscheinrichtungen richtet sich nach den verwendeten Stoffen und den ausgeübten Tätigkeiten (Abschn. 4.8.1 TRGS 526/DGUV-I 213-850). Am häufigsten werden Feuerlöscher mit unterschiedlichen Brandklassen eingesetzt (z. B. Schaum-, Pulver- oder Kohlendioxidfeuerl...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / 5.2.4 Stromversorgung im Notfall
Abschn. 5.2.6.7 TRGS 526/DGUV-I 213-850 fordert für den Notfall unterbrechungsfreie Stromversorgungen (USV), zentrale Ersatzstromversorgung oder Energiespeicher, damit Funktionen für den sicheren Betrieb aufrechterhalten werden können. Praxis-Tipp Notkühlung Zur Notkühlung einer Kühltruhe kann z. B. eine Kohlendioxidflasche verwendet werden. Die Leistung der Notversorgung muss ...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / 5.1.1 Laborabzüge
Zum Schutz vor explosionsfähiger Atmosphäre, umhergeschleuderten Splittern bzw. Teilen sowie Schutz vor gesundheitsgefährdenden Stoffen muss unter dem Abzug gearbeitet werden. Dies gilt für alle Tätigkeiten, bei denen gefährliche Konzentrationen entstehen können, u. a. auch für Tätigkeiten mit neuen oder noch nicht ausreichend untersuchten Stoffen sowie für Tätigkeiten mit s...mehr
Sicheres Arbeiten in Laboren / 5.1.3 Lüftungsanlagen
Labore müssen eine ausreichende, jederzeit wirksame technische Lüftungseinrichtung haben. Der notwendige Luftwechsel beträgt 25 m³/m² in der Stunde – das bedeutet bei einer Raumhöhe von 3 m stündlich einen ca. 8-fachen Luftwechsel (Abschn. 6.2.5.1 TRGS 526/DGUV-I 213-850). Praxis-Tipp Reduzierte Luftwechselrate Die Luftwechselrate kann reduziert oder sogar eine natürliche Lüft...mehr
Mitwirkung und Mitbestimmung bei der Berufung von Sicher ... / 1 Die Neuregelung in § 20 DGUV-V 1 und deren Folgen
1.1 Gegenstand der Neuregelung Nach § 22 Abs. 1 Satz SGB VII sind in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten unter Beteiligung des Betriebs- oder Personalrates Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. § 20 Abs. 1 DGUV-V 1 konkreti...mehr
Rolle und Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit b ... / 4.1 Kooperation mit dem Betriebsarzt
Die Rolle der Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Beurteilung von Arbeitsbedingungen ist untrennbar mit der Rolle des Betriebsarztes verbunden: Es gehört zu ihren gemeinsamen Aufgaben, den Arbeitgeber bei der Gefährdungsbeurteilung zu beraten und zu unterstützen. Diese Leistung gehört nach DGUV V2 zur Grundbetreuung. Im Hinblick auf Gefährdungsbeurteilungen nehmen Fachkrä...mehr
Mitwirkung und Mitbestimmung bei der Berufung von Sicher ... / 1.1 Gegenstand der Neuregelung
Nach § 22 Abs. 1 Satz SGB VII sind in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten unter Beteiligung des Betriebs- oder Personalrates Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen für die Beschäftigten bestehenden Unfall- und Gesundheitsgefahren und der Zahl der Beschäftigten zu bestellen. § 20 Abs. 1 DGUV-V 1 konkretisiert diese recht abstrakt for...mehr
Mitwirkung und Mitbestimmung bei der Berufung von Sicher ... / Zusammenfassung
Überblick Mit der im Laufe des Jahres 2014 bei den Berufsgenossenschaften umgesetzten DGUV-V 1 haben diese nun die bislang recht formalisierte Bestellung der Zahl der zu berufenden Sicherheitsbeauftragten (§ 22 Abs. 1 SGB VII) durch weitere Kriterien ergänzt (§ 20 Abs. 1 DGUV-V 1). Während der Gesetzgeber in § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB VII dabei bislang nur von einer "Beteiligung...mehr
Mitwirkung und Mitbestimmung bei der Berufung von Sicher ... / 2.1 Grundsätzliches: Mitwirkung und Mitbestimmung im Arbeitsschutz
Grundsätzlich sollen Arbeitgeber und Betriebsrat vertrauensvoll zusammenarbeiten (§ 2 Abs. 1 BetrVG). Die gesetzlich erzwungene Beteiligung des Betriebsrats an unternehmerischen Entscheidungen ist im Rahmen der Mitwirkung und der Mitbestimmung möglich. Die Mitwirkung ist dabei das schwächer ausgestaltete Recht: Der Betriebsrat ist hier lediglich zu informieren oder anzuhören....mehr
Das Erleben von Extremereignissen / 11 Literatur
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Hrsg.), Trauma – Psyche – Job: Ein Leitfaden für Aufsichtspersonen. Resick, Stress und Trauma. Grundlagen der Psychotraumatologie, 2003. Teegen, Posttraumatische Belastungsstörungen bei gefährdeten Berufsgruppen, 2003. Wilk&Wilk, Psychologische Erste Hilfe bei Extremereignissen am Arbeitsplatz, 2007.mehr