Source: https://palmofparadise.com/pages/agb
Timestamp: 2020-02-22 21:42:37
Document Index: 201606860

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 13', '§ 14', '§3', '§4', '§ 478', '§8', '§10', '§11']

AGB – Palm of Paradise
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Palm of Paradise
§1 Geltungsbereich und Definitionen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die mit uns ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit uns in Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB). Sofern ein Unternehmer nicht in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt, kommen ihm ebenfalls die für Verbraucher bestimmten Rechte zugute. Er gilt als Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen.
(4) Unter „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer zu verstehen.
5) Allgemeine Geschäftsbedingungen von Unternehmern, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen, von diesen abweichen oder diese ergänzen, werden, selbst in Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wird.
(1) Folgende Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen in unserem Internetshop www.paradise-palm.com.
(2) Kommt ein Vertrag zustande, wird dieser mit
Palm of Paradise
(3) Das Einstellen von Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von uns dar, sondern ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Waren zu bestellen. Bestellt der Kunde die gewünschte Ware, gibt er damit ein für ihn bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Wenn eine Bestellung in unserem Internetshop eingeht, gelten die folgenden Regelungen:
Wenn ein Kunde den nachfolgend dargestellten Bestellvorgang durchläuft, gibt er damit ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Bestellvorgang erfolgt in diesen Schritten:
a) Auswählen der gewünschten Ware
b) Bestätigen durch Klicken der Schaltfläche „in den Warenkorb“
c) Prüfen sämtlicher Angaben im Warenkorb
d) Betätigen der Schaltfläche „Zur Kasse“
e) Prüfen und Berichtigen der eingegebenen Daten und dann die Betätigung der Schaltfläche „Weiter“
f) Danach den Versand auswählen und Betätigung der Schaltfläche „Weiter“
g) Auswahl der Bezahlung vornehmen, entweder per „Paypal“ oder „Offline-Zahlung“
h) Verbindliches Absenden der Bestellung durch Betätigen der Schaltfläche „Bestellung abschließen“.
Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Kunde durch das Klicken der „Zurück“-Schaltfläche seines Internetbrowsers nach Kontrolle seiner Angaben erneut zu der Seite zurückkehren, auf welcher die Angaben erfasst wurden, die der Kunde während des Bestellvorgangs gemacht hat. Dort kann er etwaige Fehler berichtigen oder den Bestellvorgang beenden, indem er den Internetbrowser schließt.
Nach Erhalt der Bestellung bestätigen wir diese durch eine automatisch verfasste E-Mail. Diese E-Mail stellt jedoch noch keine Annahme des Angebotes unsererseits dar. Eine Annahme des Angebots durch uns erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der Ware.
(5) Den Vertragstext speichern wir und übersenden Ihnen die Daten Ihrer Bestellung sowie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail.
§3 Regelungen über Preise, Versandkosten, Zahlung und Fälligkeit
(1) Sämtliche Preise, die wir in unserem Internetshop angeben, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und weitere Preisbestandteile. Nicht eingerechnet sind etwaige Versandkosten.
(2) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung) oder per PayPal. Wir behalten uns zur Absicherung des Kreditrisikos gemäß der Bonität des Kunden vor, für die getätigte Bestellung Vorauskasse zu verlangen.
(3) Wählt ein Kunde PayPal oder Vorauskasse als Zahlungsmöglichkeit, ist er verpflichtet, unverzüglich nach Vertragsschluss den entsprechenden Kaufpreis zu zahlen.
§4 Regelungen zur Lieferung und zum Gefahrübergang
(1) Wenn wir in der Produktbeschreibung nicht ausdrücklich etwas anders angeben, beträgt die Lieferzeit der Waren 1 bis 3 Tage. Die Frist beginnt bei Zahlungen per Vorkasse, wenn das überweisende Kreditinstitut den Zahlungsauftrag erteilt hat, in anderen Fällen am Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist.
(2) Wählt der Kunde Zahlung per PayPal oder Vorkasse, wird die Ware erst nach Zahlungseingang versandt.
(3) Wenn der Kunde Verbraucher ist, findet ein Übergang der Gefahr eines zufälligen Untergangs und einer zufälligen Verschlechterung der Sache erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden statt.
(1) Wenn der Kunde Verbraucher ist, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Bei gebrauchten Sachen verjähren Gewährleistungsansprüche für Verbraucher hiervon abweichend nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware.
Eine solche Verkürzung der Verjährungsfrist gilt hingegen nicht für solche Gewährleistungsansprüche, welche einen Schadensersatz zur Folge haben und bei denen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten vorliegt. Wesentliche vertragliche Pflichten sind dabei solche, durch deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung und Abwicklung des Vertrages überhaupt erst möglich wird und auf deren Einhaltung ein Käufer normalerweise vertrauen darf.
(3) Schadensersatzansprüche bei Verbrauchern wegen einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder aufgrund von Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben ebenso unberührt.
Für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen gelten die gleichen Regelungen.
(4) Gewährleistungsansprüche, welche nicht auf einen Schadensersatz gerichtet sind, verjähren für Unternehmer nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Hiervon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche des Unternehmers nach § 478 BGB.
(5) Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind verpflichtet, die erhaltene Ware unverzüglich auf Mengen- und Qualitätsabweichungen zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der entsprechenden Ware schriftlich anzuzeigen. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen, wenn der Unternehmer der Pflicht zur Anzeige nicht nachkommt. Der Unternehmer ist verpflichtet, uns verdeckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche schriftlich anzuzeigen. Die Frist beginnt mit der Entdeckung des entsprechenden Mangels. Zur Wahrung der Frist genügt es, wenn die Mängelanzeige rechtzeitig abgesendet wird. Die volle Beweislast für jegliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere auch für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt seiner Feststellung und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge trägt hierbei der Unternehmer.
Eine Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, wird ausgeschlossen, sofern diese nicht aus der Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten resultieren, eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung von Leben, Körpers oder Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betroffen sind.
Wesentliche vertragliche Pflichten sind dabei solche, durch deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung und Abwicklung des Vertrages überhaupt erst möglich wird und auf deren Einhaltung ein Käufer normalerweise vertrauen darf.
Eine Haftung für die Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten ist in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf solche Schäden beschränkt, die mit dem Vertrag in typischer Weise verbunden und vorhersehbar sind.
§8 Widerrufsrecht für Kunden als Verbraucher
info@palmofparadise.com
Telefon: 0931/46773025
Sie können aber auch unser Retourenschein ausdrucken und ihrer Rücksendung beilegen.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§10 Verbraucherinformation: Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
Wir nehmen verpflichtend an einem Streitbeilegungsverfahren vor der nachfolgend genannten Verbraucherschlichtungsstelle teil: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl,
§11 Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Für die Durchführung und Abwicklung des Vertrages kommt ausschließlich die deutsche Sprache in Betracht.
(2) Für die vertraglichen Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei das UN-Kaufrecht ausgeschlossen wird. Für Verbraucher, welche den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(3) Wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz vereinbart.
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 10:00 Uhr bis 19:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter:
Telefon: 0931/46773025 oder E-Mail:
Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar oder werden sie dies im Nachhinein, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Dies gilt nur dann nicht, wenn durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt wird, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Stand der AGB: 17.01.2020
BAZAHLUNG & VERSAND
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