Source: http://www.buzer.de/gesetz/6234/a86719.htm
Timestamp: 2019-12-09 04:48:01
Document Index: 115948551

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 3', '§ 7', '§ 7', '§ 10', '§ 22', '§ 11', '§ 11', '§ 46', '§ 19', '§ 11', '§ 12', '§ 11', '§ 2', '§ 21', '§ 21', '§ 11', '§ 11', '§ 22', '§ 11', '§ 88', '§ 30', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 5', '§ 7', '§ 11', '§ 11', '§ 7', '§ 11', '§ 2', '§ 11', '§ 1', '§ 4', '§ 11', '§ 7', '§ 9', '§ 25', '§ 10', '§ 11', '§ 54', '§ 54', '§ 10', '§ 11', '§ 3', '§ 11']

§ 11 AtG Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) Atomgesetz
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§ 11 - Atomgesetz (AtG k.a.Abk.)
§ 11 hat 4 frühere Fassungen und wird in 22 Vorschriften zitiert
1daß zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften die Ein-, Aus- und Durchfuhr (grenzüberschreitende Verbringung) radioaktiver Stoffe einer Genehmigung oder Zustimmung bedarf, Anzeigen und Meldungen zu erstatten und Unterlagen mitzuführen sind. 2Es kann weiterhin bestimmt werden, daß Zustimmungen mit Nebenbestimmungen versehen werden können.
Frühere Fassungen von § 11 Atomgesetz
aktuell vorher 01.10.2017 Artikel 3 Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
Zitierungen von § 11 Atomgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 10 AtG
... Für radioaktive Abfälle können durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 1 Nr. 6 Ausnahmen von den Vorschriften des § 3 getroffen ...
... die auf Grund des § 7 Abs. 4 Satz 3 und Abs. 5, des § 7a Abs. 2 und der §§ 10 bis 12 erlassen sind, durch Landesbehörden vorbehaltlich des Absatzes 2 die landesrechtlichen ...
§ 22 AtG Zuständigkeit für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwachung (vom 31.12.2018)
... Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Das Gleiche gilt, soweit die auf Grund des § 11 ergehenden Rechtsverordnungen das Erfordernis von Genehmigungen und Zustimmungen sowie die ... gegen Verbote und Beschränkungen nach diesem Gesetz oder einer auf Grund des § 11 ergehenden Rechtsverordnung, der sich bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergibt, den ...
§ 46 AtG Ordnungswidrigkeiten (vom 31.12.2018)
... Anordnung nach § 19 Abs. 3 zuwiderhandelt, 4. einer Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 1 , § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 7a, 9 bis 11 oder 12 oder einer auf Grund einer ... in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 4, soweit es sich um Zuwiderhandlungen gegen eine nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 oder 6 bestimmte Genehmigungs-, Anzeige- oder sonstige Handlungspflicht bei der ...
... Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 2, 9g, 11 , 12, 12b, 13, 21 Abs. 3, § 21a Abs. 2 und § 21b Abs. 3 erläßt die ... für Rechtsverordnungen, die sich darauf beschränken, die in Rechtsverordnungen nach den §§ 11 und 12 festgelegten physikalischen, technischen und strahlenbiologischen Werte durch andere Werte ... Werte zu ersetzen. (3) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung die in den §§ 11 und 12 bezeichneten Ermächtigungen ganz oder teilweise auf das für die kerntechnische ...
V. v. 30.04.2009 BGBl. I S. 1000; zuletzt geändert durch Artikel 16 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
§ 22 AtAV Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (vom 08.09.2015)
... ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen nach Maßgabe des § 11 Absatz 1 Nummer 6 und Absatz 2 des Atomgesetzes zur Änderung des einheitlichen Begleitscheins ...
Artikel 1 G. v. 27.06.2017 BGBl. I S. 1966; zuletzt geändert durch Artikel 88 G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
§ 88 StrlSchG Register über hochradioaktive Strahlenquellen; Verordnungsermächtigungen (vom 26.11.2019)
... nach diesem Gesetz, dem Atomgesetz oder einer Rechtsverordnung nach § 30 dieses Gesetzes oder § 11 Absatz 1 Nummer 6 des Atomgesetzes eingetragen: 1. Inhaber der Genehmigung, Ausstellungsdatum und Befristung der ...
... an dem sie ausgehoben wurden, für Bauzwecke verwendet werden." (6) In § 11 Absatz 3 des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), ...
... beschäftigt wird, bedarf keiner Genehmigung nach diesem Gesetz." 7. § 11 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 werden die ... werden die Wörter „sowie beim Umgang mit Anlagen, Geräten und Vorrichtungen der in § 11 Abs. 1 Nr. 3 bezeichneten Art" gestrichen. ddd) Die Nummern 7a und 9a werden aufgehoben. ... aufgehoben. eee) In Nummer 10 werden die Wörter „der §§ 7 und 11 Abs. 1 Nr. 2 " durch die Angabe „des § 7" ersetzt. fff) Nummer 10a wird ... In Nummer 12 werden die Wörter „§§ 7, 9a Abs. 3 Satz 1 zweiter Halbsatz und § 11 Abs. 1 Nr. 2 " durch die Wörter „§§ 7 und 9a Absatz 3 Satz 1 zweiter Halbsatz" ... 191 des Strahlenschutzgesetzes" ersetzt. b) In Nummer 1 wird die Angabe „ § 11 Abs. 1 Nr. 2 " durch die Wörter „auf Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung nach § 5 ... „oder" ersetzt. bb) Die Wörter „der in den §§ 7 und 11 Abs. 1 Nr. 2 bezeichneten Art oder Anlagen, Geräte und Vorrichtungen der in § 11 Abs. 1 Nr. 3 ... 7 und 11 Abs. 1 Nr. 2 bezeichneten Art oder Anlagen, Geräte und Vorrichtungen der in § 11 Abs. 1 Nr. 3 bezeichneten Art" werden durch die Wörter „der in § 7 bezeichneten Art" ... gegen Verbote und Beschränkungen nach diesem Gesetz oder einer auf Grund des § 11 ergehenden Rechtsverordnung, der sich bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergibt, den ...
... 46 Absatz 1 Nummer 1a" ersetzt. 6. In § 2 Absatz 2 Satz 2 sowie § 11 Absatz 1 Nummer 8 werden die Wörter „Stoffen nach § 1 Nr. 1 bis 5 des ...
... die sich auf Anlagen oder Tätigkeiten nach den §§ 4, 6, 7, 9, 9a Abs. 3 oder § 11 Abs. 1 Nr. 2 beziehen, 2. Personen, die bei der Errichtung oder dem Betrieb von ... Personen, die bei der Errichtung oder dem Betrieb von Anlagen im Sinne der §§ 7 und 11 Abs. 1 Nr. 2 oder von Anlagen des Bundes nach § 9a Abs. 3 tätig sind, 3. ...
V. v. 27.07.1998 BGBl. I S. 1918; aufgehoben durch § 25 V. v. 30.04.2009 BGBl. I S. 1000
Eingangsformel AtAV
... Grund des § 10 Satz 2, des § 11 Abs. 1 Nr. 6, des § 54 Abs. 1 Satz 1 sowie des § 54 Abs. 3 des Atomgesetzes in der ... der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565) von denen § 10 Satz 2 und § 11 Abs. 1 Nr. 6 durch Artikel 1 Nr. 9 und 10 des Gesetzes vom 6. April 1998 (BGBl. I S. 694) ...
§ 3 StrlSchV Begriffsbestimmungen (vom 01.11.2011)
... Halbsatz 2 des Atomgesetzes sowie Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 2 des Atomgesetzes, die geeignet sind, Photonen oder Teilchenstrahlung gewollt oder ...
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