Source: https://www.adixum.de/de/betriebsarzt-aufgaben-betreuung-vorsorge
Timestamp: 2018-07-17 07:13:04
Document Index: 326088759

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§37', '§60', '§43', '§2', '§2', '§3', '§6', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§11']

﻿ Betriebsarzt-Aufgaben-Betreuung-Vorsorge - ADIXUM GmbH
Aufgaben und Tätigkeiten eines Betriebsarztes
Welche gesetzlichen Regelungen gibt es zur Bestellung und Tätigkeit von Betriebsärzten?
Brauche ich einen Betriebsarzt für meine Firma? Gibt es eine Betriebsarzt-Pflicht?
Brauche ich zusätzlich eine Fachkraft für Arbeitssicherheit?
Was ist Grundbetreuung, anlassbezogene Betreuung, Regelbetreuung, bedarfsorientierte Betreuung und betriebsspezifische Betreuung?
Was ist Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge?
zu den weiteren Fragen-Kategorien
Die Tätigkeit von Betriebsärzten (d.h. Fachärzten im Gebiet Arbeitsmedizin und Ärzten mit Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin) wird von zahlreichen Gesetzen und Verordnungen geregelt und berührt. Es gibt also leider nicht das eine Gesetz, in dem man alles nachlesen kann. Relevant sind insbesondere
ASiG - Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz)
Dieses Gesetz ist die zentrale Vorschrift zum Einsatz von Betriebsärzten. Es schreibt vor, dass ein Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellen muss, soweit dies erforderlich ist. Es regelt ferner die Aufgaben der bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, ihre Stellung im Betrieb und ihre Zusammenarbeit untereinander sowie mit den Vertretern des Betriebes. Hervorzuheben ist hier insbesondere die gesetzliche Verankerung ihrer Weisungsfreiheit bei der Anwendung ihrer Fachkunde, und die Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat. Wie jedes Gesetz bedarf auch das ASiG für die praktische Anwendung einer Auslegung und Konkretisierung, z.B. hinsichtlich der Frage, wann konkret denn nun ein Betriebsarzt notwendig ist. Diese Konkretisierung wird durch die Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV V2) vollzogen.
Diese Gesetz regelt ganz allgemein, welche Maßnahmen ein Arbeitgeber zum Schutz seiner Beschäftigten am Arbeitsplatz umsetzen und beachten muss. Dazu gehört unter anderem (§ 11 ArbSchG), dass er seinen Beschäftigten ermöglicht, sich regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen.
Diese Verordnung konkretisiert die Arbeitsmedizinische Vorsorge, wie sie z.B. bei Tätigkeiten mit
Reisen in Tropen und Subtropen
zur Anwendung kommen muss. So wird in der ArbMedVV unter anderen geregelt, dass
sich die arbeitsmedizinische Vorsorge in Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge gliedert
die arbeitsmedizinische Vorsorge auf Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung zu erfolgen hat
der Arbeitgeber einen Arzt mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen muss, idealerweise (aber nicht unbedingt) den bestellten Betriebsarzt
die arbeitsmedizinische Vorsorge während der Arbeitszeit stattfinden soll und nicht mit einer Eignungsuntersuchung zu verwechseln ist
der Arbeitsgeber eine Vorsorgekartei zu führen hat
der Arzt ein Facharzt für Arbeitsmedizin sein oder zumindest die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" führen muss
AMR - Arbeitsmedizinische Regeln
Die arbeitsmedizinischen Regeln konkretisieren wiederum die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV). Sie werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) erstellt und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) offiziell im Ministerialblatt bekannt gegeben. Damit sind Sie keine Gesetze im engeren Sinn, ihnen kommt jedoch eine Rolle als Referenz bei der Umsetzung der ArbmedVV zu. Sie definieren, wie die vom Unternehmer zu veranlassende arbeitsmedizinischen Vorsorge im Detail umzusetzen ist, bzw. was der vom Unternehmer bestellte Betriebsarzt zur Umsetzung der ArbmedVV zu tun hat. Damit beantwortet sich zumindest in Teilen auch die oft gestellte Frage von Mitarbeitern, was der Betriebsarzt bei einer bestimmten Vorsorgeuntersuchung untersucht.
DGUV V2 - Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Diese Vorschrift wurde von der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) erarbeitet und konkretisiert die Vorgaben aus dem Arbeitssicherheitsgesetz, so z. B. wann genau ein Betriebsarzt bestellt werden muss (das ASiG verlangt dies nur "soweit erforderlich hinsichtlich Betriebsart, Zahl der Beschäftigten, Zusammensetzung der Arbeitsnehmerschaft und Betriebsorganisation"). Die DGUV stellt den Berufsgenossenschaften (BGen) als ihren Trägern einen Mustertext zur Verfügung, der von den BGen individuell angepasst werden kann. Das bedeutet, dass Sie die für Ihr Unternehmen anzuwendende DGUV V2 bei der zuständigen Berufsgenossenschaft erhalten, bei der Sie Mitglied sind. Die DGUV V2 ist kein Gesetz, allerdings sind Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zum Erlass derartiger Vorschriften berechtigt, so daß der DGUV V2 letztlich doch wieder ein entsprechender Rang zukommt.
Andere Gesetze und Rechtsvorschriften
Wie oben schon erwähnt, ist die arbeitsmedizinische Vorsorge in einigen Fällen nicht nur ein Angebot, vielmehr darf in diesen Fällen eine Person nur dann beschäftigt werden, wenn sie vor Aufnahme der Tätigkeit und dann in regelmäßgen Abständen von einem Facharzt für Arbeitsmedizin untersucht und beraten wurde. In vielen Fällen benötigt dieser Arzt dann auch eine besondere Ermächtigung der zuständigen Behörde, die Facharztbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder Schwerpunktbezeichnung "Betriebsmedizin" alleine genügt hier nicht. Beispiele sind
die arbeitsmedizinische Vorsorge nach §37ff der Verordnung über den Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlen (Röntgenverordnung)
die arbeitsmedizinische Vorsorge nach §60ff der Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung)
die Belehrung nach §43 des Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz)
Wenn auf die Arbeitsplätze in Ihrem Unternehmen diese oder andere besondere Gesetze anzuwenden sind, dann überprüfen Sie, ob Ihr designierter Betriebsarzt auch die für die Untersuchungen notwendigen Ermächtigungen besitzt, bevor Sie einen Betreuungsvertrag mit ihm schließen.
Mit unserem Betriebsarzt Online-Rechner können Sie ganz einfach eine Aufwandschätzung für die betriebsärztliche Betreuung Ihres Unternehmens durchführen. Dabei werden Sie Schritt für Schritt durch die relevanten Vorschriften geführt und entscheiden selbst, welche davon für Ihr Unternehmen zutreffen. Neben den Einsatzzeiten ermittelt der Rechner auch eine Kostenschätzung, die Sie für die Budgetplanung oder den Vergleich von Angeboten einsetzen können. Hier gehts zu unserem Betriebsarzt Online-Rechner.
In §2 Arbeitssicherheitsgesetz verlangt der Gesetzgeber "Der Arbeitgeber hat Betriebsärzte schriftlich zu bestellen ... soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf die Betriebsart ... die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft ... die Betriebsorganisation" . In der DGUV Vorschrift 2 der Deutschen gesetzliche Unfallversicherung ist nun konkret beschrieben, wann die geforderte Bestellung von Betriebsärtzten tatsächlich erforderlich ist.
Art und Umfang der betriebsärztlichen Betreuung richten sich dabei nach der Anzahl der Beschäftigten, wobei die DGUV V2 in §2 Abs. 5 auch festlegt, dass diese Zahl als Jahresdurchschnitt zu ermitteln ist. In Abhängigkeit dieser Zahl legt die Vorschrift dann in den Anlagen verkürzt etwa folgendes fest
In Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten ist eine Grundbetreuung erforderlich, die in bestimmten Abständen (1, 3, 5 Jahre) zu wiederholen ist. Der Zeitabstand ergibt sich aus der "Betreuungsgruppe" des Betriebes, die sich wiederum aus dem "WZ-Schlüssel" ergibt. Der WZ-Schlüssel ist ein Klassifikation der Wirtschaftszweige, die Zuordnung zu einer Betreuunggruppe ist in einer Tabelle in der DGUV V2 festgeschrieben. Inhalt der Grundbetreuung ist vor allem die Unterstützung des Unternehmers bei der Erstellung und Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung. Aus einer Reihe von Gründen kann darüber hinaus eine anlassbezogene Betreuung notwendig werden. Die Anlage 1 der DGUV V2 listet eine ganze Reihe von Anlässen, z.B. Veränderungen an den Arbeitsplätzen, das Auftreten gesundheitlicher Beschwerden, die Notwendigkeit einer arbeitsmedizinischen Vorsorge, oder schlicht den Wunsch der Mitarbeiter nach betriebsärztlicher Beratung. Es obliegt dem Unternehmer, einen Anlass zu erkennen und entsprechend zu handeln. Grund- und anlassbezogene Betreuung bilden zusammen die Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten.
In Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten ist eine Grundbetreuung und eine betriebsspezifische Betreuung erforderlich. Der Umfang der Grundbetreuung errechnet sich ähnlich wie in Anlage 1 aus der "Betreuungsgruppe", und diese wiederum aus dem "WZ-Schlüssel". Allerdings gibt die Anlage 2 nun Einsatzstunden pro Mitarbeiter vor, der Aufwand für die Grundbetreuung variiert also mit der Mitarbeiterzahl. Zu beachten ist dabei, dass die so errechneten Einsatzstunden für Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit zusammen gelten. Bei der Aufteilung besteht also etwas Spielraum, allerdings gibt die DGUV V2 Untergrenzen vor. Es ist also nicht möglich, den Betriebsarzt durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit zu ersetzen oder umgekehrt. In der Praxis wird oft eine Aufteilung der Einsatzstunden von 40% für den Betriebsarzt und 60% für die Fachkraft für Arbeitssicherheit vereinbart. Der vorgeschriebene Inhalt der Grundbetreuung ist nach Anlage 2 auch wesentlich umfangreicher als für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten nach Anlage 1.
Neben der Grundbetreuung ist zusätzlich eine betriebsspezifische Betreuung erforderlich. Ähnlich zur anlassbezogenen Betreuung bei kleineren Betrieben hat der Unternehmer hier eine gewisse Eigenverantwortung und begrenzte Gestaltungsfreiheiten. Die DGUV V2 beschreibt "unverbindliche" Checklisten, anhand derer die notwendigen Einsatzstunden für Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit getrennt ermittelt werden. Eine nachträgliche Aufteilung dieser Einsatzstunden nach einem pauschalen Prozentsatz ist daher nicht notwendig. Die Unverbindlichkeit der Checklisten ist allerdings so zu verstehen, dass sie den Mindestumfang der Ermittlung durch den Unternehmer vorgeben, und nicht so, dass der Unternehmer diese Prüfung ignorieren könnte. Die DGUV V2 stellt auch einen umfangreichen Katalog über die Leistungen der betriebsspezifischen Betreuung auf. Es wird zudem festgelegt, dass sich der Unternehmer durch den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit zum notwendigen Betreuungsumfang beraten lassen muss. Zudem wird festgelegt, dass arbeitsmedizinische Untersuchungen Teil der betriebsspezifischen Betreuung sind, so dass sich schon hieraus ein gewisser Mindestumfang ergibt. Grund- und betriebsspezifische Betreuung bilden zusammen die Regelbetreuung für Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten.
In kleinen Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten erscheint vielfach der Aufwand einer Regelbetreuung nach Anlage 2 der DGUV V2 zu hoch, andererseits die Grundbetreuung nach Anlage 1 zu wenig. Die Vorschrift sieht daher in Anlage 3 die Alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung vor, kurz Unternehmermodell. Ob und bis zu welcher Beschäftigtenzahl dies möglich ist, lesen Sie in der spezifischen Version der DGUV V2 der für Sie zuständigen Berufsgenossenschaft nach. Die Maximalzahl der Beschäftigten ist hier keineswegs einheitlich (typisch 30-50), und einzelne Unfallversicherungsträger können auch ganz auf diese Betreuungsform verzichten. Das Prinzip des Unternehmermodell besteht darin, den Unternehmer selbst über Schulungen für Fragen des Arbeitsschutzes zu qualifizieren. Je nach Betriebsart sind dazu verschiedene Lehrgänge und regelmäßige Fortbildungsmaßnahmen zu besuchen. Nach Abschluss der initialen Lehrgänge (aber nicht vorher) kann der Unternehmer dann selbst über Notwendigkeit und Umfang einer externen Betreuung entscheiden. Bei besonderen Anlässen muss der Unternehmer jedoch einen Betriebsarzt hinzuziehen, die DGUV V2 gibt hier eine (nicht abschliessende) Aufzählung vor. Man spricht daher von anlassbezogener Betreuung. Der Unternehmer hat in diesem Fall dann auch die Dokumentation der Aufgaben zu übernehmen, die sonst der Betriebsarzt oder die Fachkraft für Arbeitssicherheit übernehmen.
Zusammenfassen kann man sagen, dass Sie ab dem ersten Beschäftigten einen Betriebsarzt brauchen. Ob Sie seine Leistungen bedarfsweise einkaufen oder lieber einen Betreuungsvertrag mit einem arbeitsmedizinischen Dienst schließen, bleibt letztlich Entscheidung des Unternehmers. Ab einer gewissen Betriebsgröße oder der Entscheidung für die Regelbetreuung, also gegen das Unternehmermodell, ist ein Betreuungsvertrag sehr wahrscheinlich die bessere Alternative. Für sehr große Betriebe lohnt sich auch die Einstellung eines eigenen Betriebsarztes als Mitarbeiter.
Bedenken Sie, dass Sie Ihre Beschäftigten in jedem Fall informieren müssen, welcher Betriebsarzt anzusprechen ist. Insofern sollte also die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Betriebsarzt vorher geklärt sein. Im Regelfall wird hierzu ein kostenpflichtiger Betreuungsvertrag mit einem Anbieter arbeitsmedizinischer Dienstleistungen geschlossen.
In vielen Fällen wird das auch beim Unternehmermodell so gehandhabt und eine gewisse Abrufleistung für die anlassbezogene Betreuung vereinbart. Natürlich können Sie beim Unternehmermodell die Leistungen auch bedarfsweise einzeln, d.h. anlassbezogen frei auf dem Markt einkaufen. Wie in vielen anderen Branchen gilt auch hier, dass Leistungen bei Vertragsbindung meist günstiger sind als beim Einzelkauf. Gegenüber Ihren Mitarbeitern müssen Sie in diesem Fall einen Betriebsarzt nicht namentlich benennen, sondern lediglich mitteilen, wie der Kontakt zu einem Betriebsarzt hergestellt wird (z.B. über einen Ansprechpartner im Betrieb).
Brauche ich zusätzlich zum Betriebsarzt eine Fachkraft für Arbeitssicherheit?
Das Arbeitssicherheitsgesetz listet in §3 die Aufgaben der Betriebsärzte und in §6 die Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit auf. Vergleicht man die beiden Listen, so fallen einige wortgleiche Formulierungen auf. Man könnte daher auf die Idee kommen, für diese Tätigkeiten jeweils nur eine von beiden Disziplinen zu benötigen. Dies ist aber nicht der Fall, vielmehr drückt die Doppelung der Aufgaben aus, dass diese Aufgaben von beiden Kräften unter Anwendung ihrer jeweiligen Fachkunde durchzuführen sind. Man braucht also einen Betriebsarzt und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit.
Ein Ausnahme bildet die Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten, bei der zunächst nur einer von beiden gebraucht wird, dieser jedoch den Sachverstand des jeweils anderen Sachgebietes hinzuziehen muss.
Bei der Regelbetreuung für Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit muss diese den Sachverstand eines Arbeitsmediziners hinzuziehen. Wenn Sie also einen Betreuungsvertrag mit einer Fachkraft für Arbeitssicherheit geschlossen haben, dann achten Sie darauf, dass dies auch tatsächlich erfolgt. Denn darauf haben Sie einen Anspruch, dafür haben Sie bezahlt, und die Fachkraft für Arbeitssicherheit muss das auch nachweisen.
Da Sie spätestens für arbeitsmedizinische Untersuchungen Ihrer Mitarbeiter sowieso einen Arzt brauchen, ist es unter Umständen sinnvoller, die Betreuung Ihres Unternehmens durch einen arbeitsmedizinischen Dienst statt durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit durchführen zu lassen.
Diese Begriffe sind in der DGUV Vorschrift 2 der Deutschen gesetzliche Unfallversicherung definiert. Sie bezeichnen unterschiedliche Anteile der arbeitsmedizinischen Betreuung und gehören zu unterschiedlichen Betreuungsmodellen.
Inhaltlich umfasst die Grundbetreuung alle Tätigkeiten des Betriebsarztes, die nicht auf einem konkreten Anlass (das kann z. B. schon eine Veränderung der Arbeitsplätze sein) beruhen. Je nach Betriebsgröße sind dies Tätigkeiten wie Gefährdungsbeurteilung, Begehung der Arbeitsplätze, Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses (ASA) oder Beratung des Unternehmers zu zahlreichen Fragestellungen. Hierunter fallen auch alle Tätigkeiten des Betriebsarztes, die nicht unmittelbar der Medizin zuzuordnen sind. Die Grundbetreuung fällt für alle Unternehmen an, die nicht nach dem Unternehmermodell arbeiten, unabhängig von der Unternehmensgröße.
Die anlassbezogene Betreuung ist ein Anteil der Betreuung für Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten, die nicht nach dem Unternehmermodell arbeiten. Diese Betreuung findet nur statt, wenn der Unternehmer für seinen Betrieb einen Betriebsarzt aus einem konkreten Anlass hinzuzieht. Der Unternehmer ist dabei nicht frei, vielmehr listet die DGUV Vorschrift 2 in Anlage 1 eine ganze Reihe von Anlässen auf. Hierzu gehören bereits Veränderungen an Betriebseinrichtungen, Abläufen oder Arbeitsverfahren. Es muss also nicht erst ein Arbeitsunfall passieren, damit ein Anlass gegeben ist. Zur anlassbezogenen Betreuung gehören insbesondere auch die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen (Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge, Wunschvorsorge).
Die betriebsspezifische Betreuung ist ein Anteil der Betreuung für Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten, die nicht nach dem Unternehmermodell arbeiten. Diese Betreuung größerer Unternehmen entspricht in etwa der anlassbezogenen Betreuung kleinerer Unternehmen. Allerdings ist zu beachten, dass die DGUV Vorschrift 2 die Notwendigkeit der betriebsspezifischen Betreuung hier nicht mehr von einem Anlass abhängig macht, sondern konkrete Stundenkontingente dafür vorsieht.
Regelbetreuung bezeichnet schlicht die "normale" Betreuung von Unternehmen und nicht etwa eine weitere oder zusätzliche Betreuung. Für Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten ist dies die Summe von Grundbetreuung und anlassbezogener Betreuung, für Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten die Summe aus Grundbetreuung und betriebsspezifischer Betreuung.
Eine Alternative zur Regelbetreuung ist die "Alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung", kurz "Unternehmermodell". Hierbei betreut der Unternehmer seinen Betrieb nach entsprechenden Schulungen selbst. Für arbeitsmedizinische Untersuchungen braucht er natürlich trotzdem einen fachkundigen Arzt, dies wird dann als "bedarfsorientierte Betreuung" bezeichnet.
Entscheidet sich ein Unternehmer für die "Alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung", kurz "Unternehmermodell", so übernimmt er einige Aufgaben selbst, die bei einer Regelbetreuung durch den Betriebsarzt oder die Fachkraft für Arbeitssicherheit durchgeführt werden. Im Allgemeinen kann er mangels fachärztlicher Qualifikation jedoch nicht alle Aufgaben selbst übernehmen. Somit verbleibt ein "Rest" an Betreuungsaufgaben für den Betriebsarzt, typischerweise die Vorsorgeuntersuchungen. Der Unternehmer muss selbst erkennen und entscheiden, wann welche Vorsorgeuntersuchungen notwendig oder andere Anlässe gegeben sind und er externe Expertise hinzuziehen muss. Er kann sich dazu aber natürlich von einem Betriebsarzt beraten lassen. Insofern ist die bedarfsorientierte Betreuung beim Unternehmermodell in etwa vergleichbar zur anlassbezogenen oder betriebsspezifischen Betreuung bei der normalen Regelbetreuung.
Diese drei Begriffe sind in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) definiert.
§ 4 ArbMedVV besagt,
"Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn der oder die Beschäftigte an der Pflichtvorsorge teilgenommen hat."
Pflichtvorsorge umfasst all jene arbeitsmedizinischen Untersuchungen, zu deren Durchführung der Arbeitgeber verpflicht ist, um Schäden oder Berufskrankheiten bei seinen Beschäftigten zu verhindern oder rechtzeitig zu erkennen. Die ArbMedVV enthält einen umfassenden Katalog von Gefährdungen, bei denen eine Pflichtvorsorge vorgeschrieben ist. Dies betrifft vor allem eine beruflich bedingte Exposition der Mitarbeiter gegenüber Gefahrstoffen. Hierunter fallen zahlreiche Chemikalien oder andere gesundheitsschädliche Stoffe, aber auch diverse Keime und Viren (insbesondere wichtig für medizinisches Personal oder auch Personal in Kindergärten). Darüber hinaus sind auch zahlreiche physikalische Einwirkungen in der ArbMedVV gelistet, z.B. Hitze, Kälte, Lärm, Vibration, Reisen in Tropen oder Subtropen, bei denen eine Pflichtvorsorge vorgeschrieben ist. Der Mitarbeiter darf die Arbeit erst nach Durchführung der Pflichtvorsorge aufnehmen, was auch bedeutet, dass der Mitarbeiter nicht auf dem Arbeitsplatz eingesetzt werden darf, sollte er die arbeitsmedizinische Untersuchung verweigern.
§ 5 ArbMedVV regelt, dass der Arbeitgeber dem Mitarbeiter in bestimmten Fällen eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung anbieten muss. Wann das konkret der Fall ist, ist ebenfalls im Anhang der ArbMedVV geregelt. Die Liste ist sehr ähnlich derjenigen der Pflichtvorsorge, allerdings eingeschränkt auf die Fälle einer geringeren Gefährdung. Auch die bekannte Angebotsvorsorge bei Bildschirmarbeitsplätzen gehört hier dazu. Die Angebotsvorsorge ist somit gewissermassen der "kleine Bruder" der Pflichtvorsorge.
Der Arbeitgeber muss dem Beschäftigten die Angebotsvorsorge regelmäßig wiederholt anbieten und dies auch nachweisen können. Der Beschäftige ist aber frei, das Angebot anzunehmen oder auszuschlagen ohne dass dies wie im Fall der Pflichtvorsorge zu einem Beschäftigungsverbot führen würde.
§ 6 ArbMedVV ist mehr oder weniger eine Wiederholung des §11 ArbSchG, der besagt
Diese Vorsorge soll dem Beschäftigten die Möglichkeit geben, unabhängig von einer konkreten Gefährdung am Arbeitsplatz mit dem zuständigen Betriebsarzt zu sprechen und sich untersuchen zu lassen. Wenn also der Beschäftigte eine Untersuchung oder auch nur ein Gespräch mit dem Betriebsarzt wünscht, dann muss der Arbeitsgeber dies respektieren, ermöglichen und bezahlen. Das Gesetz sieht allerdings ein klare Einschränkung auf den berufliche Bereich vor, deckt also nicht den Ersatz des Hausarztes durch den Betriebsarzt oder umfassende Untersuchungen, Checkups oder Beratungen zu beliebigen gesundheitlichen Fragestellungen auf Kosten des Arbeitgebers ab.
Ein typischer Vorsorgeanlass der Wunschvorsorge ist beispielsweise die Beratung bei psychischen Belastungen am Arbeitsplatz.
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