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Timestamp: 2016-10-26 23:17:34
Document Index: 53037277

Matched Legal Cases: ['Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 7', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 66']

8C_738/2013 (08.04.2014)
8C_738/2013 � � Urteil vom 8. April 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Untern�hrer,
IV-Stelle Zug, Baarerstrasse 11, 6300 Zug,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 26. September 2013.
Mit Verf�gung vom 27. September 2001 sprach die IV-Stelle des Kantons Zug der 1959 geborenen N.________ u.a. gest�tzt auf die Gutachten der Dres. med. L.________, Facharzt f�r physikalische Medizin, Rehabilitation und Rheumatologie, vom 11. April 2000 (mit Verlaufsbericht vom 9. Mai 2001) und I.________, Facharzt FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. Dezember 2000 ab 1. Juli 2000 eine ganze Invalidenrente bei einem nach der gemischten Methode ermittelten Invalidit�tsgrad von 80 % zu. Dieses Ergebnis best�tigte sie, nachdem sie die Berichte des Dr. med. L.________ vom 9. M�rz 2006 und des Dr. med. M.________, Facharzt FMH f�r Allgemeine Medizin, vom 31. M�rz 2006 angefordert hatte, mit Mitteilung vom 7. April 2006.
Im Rahmen eines weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle das interdisziplin�re Gutachten der Dres. med. U.________, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen und B.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2. August 2012 ein, das sie dem Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme unterbreitete (Bericht vom 7. August 2012). Im Vorbescheidverfahren legte die Versicherte den Bericht des Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, vom 24. September 2012 auf, wozu der RAD am 30. Januar 2013 Stellung nahm. Mit Verf�gung vom 14. Februar 2013 kam die Verwaltung zum Schluss, dass sich der Gesundheitszustand in revisionsrechtlich erheblicher Weise verbessert hatte und der neu nach der Methode des Einkommensvergleichs zu ermittelnde Invalidit�tsgrad unter der Erheblichkeitsschwelle von 40 % lag, weshalb die Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung der Verf�gung folgenden Monats aufzuheben war.
Hiegegen liess N.________ Beschwerde erheben und beantragen, ihr sei mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen; im Falle einer R�ckweisung an die Verwaltung zur Neuabkl�rung sei zu verf�gen, dass ihr bis zum Abschluss des Revisionsverfahrens die ganze Rente wieder auszurichten sei. Die Parteien legten im Laufe des Verfahrens verschiedene Arztberichte auf. Mit Entscheid vom 26. September 2013 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug das eingelegte Rechtsmittel ab.
Mit Beschwerde l�sst N.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren wiederholen.
1.1.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG geh�ren die unvollst�ndige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen, die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG sowie die Missachtung der Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Ausk�nfte (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Das Bundesgericht pr�ft dabei, angesichts der allgemeinen R�ge- und Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2.�Die von der Beschwerdef�hrerin im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten medizinischen Berichte, die auf nach Erlass des kantonalen Entscheids erfolgten �rztlichen Untersuchungen beruhen, sind ohne Weiteres als unzul�ssige Noven im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG zu betrachten, weshalb sie in die Beurteilung nicht einzubeziehen sind.
Wie die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, bildet Streitgegenstand die Frage, ob sich der Invalidit�tsgrad seit der Verf�gung vom 27. September 2001, mit welcher die Verwaltung der Versicherten eine ganze Invalidenrente zugesprochen hatte, bis zu deren Neupr�fung und Aufhebung (Verf�gung vom 14. Februar 2013) in revisionsrechtlich erheblicher Weise ver�ndert hat (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Dabei ist zu beachten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen gibt, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Allerdings stellt eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegr�ndende Tatsachen�nderung dar (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372). Praxisgem�ss ist die Invalidenrente auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich ver�ndert haben (BGE 133 V 545 E. 6.1 S. 546, 130 V 343 E. 3.5 S. 349 f. mit Hinweisen).
3.1.1.�Das kantonale Gericht hat erkannt, dass der Rentenverf�gung vom 27. September 2001, was den psychiatrischen Gesundheitszustand anbelange, das Gutachten des Dr. med. I.________ vom 23. Dezember 2000 zugrunde liege. Danach habe die Versicherte an einer Dysthymie (ICD-10 F34.1) und einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) gelitten, die insgesamt eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % bis 70 % begr�ndeten. Dr. med. B.________ habe gem�ss interdisziplin�rem Gutachten vom 2. August 2012 die psychiatrischen Befunde und Diagnosen des Dr. med. I.________ weitgehend best�tigt, jedoch keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit mehr angenommen. Angesichts dieser Beweislage sei davon auszugehen, dass sich der psychische Gesundheitszustand im Vergleichszeitraum nicht in revisionsrechtlich erheblicher Weise ver�ndert habe, zumal hinsichtlich der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit lediglich eine andere Beurteilung des gleich gebliebenen psychiatrischen Sachverhalts vorgelegen habe. Indessen sei gest�tzt auf die am 1. Januar 2012 in Kraft gesetzte lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der �nderung des IVG vom 18. M�rz 2011 (im Folgenden: lit. a Abs. 1 SchlBest. zur 6. IV-Revision [erstes Massnahmenpaket]) Art. 17 Abs. 1 ATSG hier nicht anwendbar, weshalb der psychische Gesundheitszustand voraussetzungslos neu gepr�ft werden k�nne.
3.1.2.1.�Lit. a Abs. 1 SchlBest. zur 6. IV-Revision lautet wie folgt: Renten, die bei pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, werden innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser �nderung �berpr�ft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 ATSG nicht erf�llt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Gem�ss Urteil 9C_379/2013 vom 13. November 2013 E. 3.2.3 (mit Hinweis) ergibt sich die Anwendbarkeit der zitierten Bestimmung ausschliesslich aus der Natur des Gesundheitsschadens, auf dem die Rentenzusprechung erfolgte. Eine analogieweise Ausdehnung auf F�lle, in denen fraglich ist, ob die Absch�tzung der funktionellen Folgen (vollst�ndig) mit dem diagnostizierten Gesundheitsschaden korreliert, l�sst sich weder mit dem klaren Wortlaut der Bestimmung noch mit der dahinter stehenden Regelungsabsicht begr�nden.
3.1.2.2.�Das kantonale Gericht hat mit Blick auf die Rentenzusprache (Verf�gung vom 27. September 2001) erkannt, dass dieser das rheumatologische Gutachten des Dr. med. L.________ vom 11. April 2000 sowie dessen Verlaufsbericht vom 9. Mai 2001 zugrunde lagen. Die Versicherte litt danach an einem residuellen, chronifizierten lumbospondylogenen Schmerzsyndrom links mit/bei residueller sensibler Ausfallsymptomatik links (ausgehend vom Lendenwirbelk�rper [im Folgenden: LWK] S1), Status nach Hemilaminektomie und Diskushernienexstirpation im Bereich des LWK L5/S1 links am 18. Dezember 1999, Status nach erneuter Operation mit H�matom- und Detritusausr�umung am 21. Januar 2000 sowie an einem leichtgradigen, chronifizierten zervikovertebralen Schmerzsyndrom. Nachdem sich nach Durchf�hrung der empfohlenen aktiv betonten physikalischen Therapiemassnahmen eher eine Verschlechterung der Schmerzsymptomatik einstellte, musste von einer ung�nstigen Prognose ausgegangen werden. Die Versicherte war im zuletzt ausge�bten Beruf als Hilfspflegerin nicht mehr, in einer den Beschwerden ideal angepassten, k�rperlich nicht belastenden T�tigkeit mit der M�glichkeit von Positionswechseln zwischen Sitzen und Stehen sowie unter Vermeidung von repetitivem Heben von Gewichten �ber 10 kg zu 50 % arbeitsf�hig, wobei eine Leistungseinschr�nkung von 30 % bestand.
3.1.2.3.�Aus diesen Feststellungen ist ohne Weiteres zu schliessen, dass die Voraussetzungen f�r die Anwendung von lit. a Abs 1 SchlBest. zur 6. IV-Revision nicht erf�llt sind. Die Rentenzusprache beruhte zwar auch auf der psychiatrisch diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, die ein pathogenetisch-�tiologisch unklares syndromales Beschwerdebild darstellt (BGE 132 V 352 in Verbindung mit BGE 139 V 547 E. 6 S. 559 und E. 9.4 S. 568); indessen lagen zumindest teilweise organische Korrelate vor, die eine Teilarbeitsunf�higkeit selbst in einer den k�rperlichen Beschwerden angepassten T�tigkeit begr�ndeten. Mithin hat die Vorinstanz die Revisionsverf�gung vom 14. Februar 2013 zu Unrecht im Rahmen einer Motivsubstitution (vgl. dazu Urteil 9C_812/2013 vom 5. Februar 2014 E. 2 - 4) gesch�tzt. Am Ergebnis des kantonalen Entscheids �ndert sich, wie sich aus dem Folgenden ergibt, dennoch nichts.
3.2.1.�Die IV-Stelle hat in der Vernehmlassung des kantonalen Beschwerdeverfahrens geltend gemacht, aus somatischer Sicht habe sich eine revisionsrechtlich erhebliche Ver�nderung des Gesundheitszustands ergeben, weshalb sie den psychiatrischen Gesundheitszustand frei habe �berpr�fen k�nnen. Sie hat sich dabei auf die Praxis berufen, wonach f�r die Revision einer Invalidenrente gen�gt, dass eine Tatsachen�nderung aus dem gesamten anspruchserheblichen Tatsachenspektrum eingetreten ist; nicht erforderlich ist, dass gerade die ge�nderte Tatsache zur revisionsweisen Neufestsetzung der Invalidenrente f�hrt (vgl. AHI 2002 S. 164, I 652/00 E. 2a; ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., Z�rich/Basel/ Genf 2010, S. 382).
3.2.2.1.�Das kantonale Gericht hat erwogen, dass der Rentenrevisionsverf�gung vom 14. Februar 2013 das interdisziplin�re Gutachten vom 2. August 2012 zugrunde liege. Der rheumatologische Sachverst�ndige (Dr. med. U.________) habe festgehalten, es sei von einer m�glichen Verbesserung seit August 2000 auszugehen. Diese nicht nachvollziehbare Bemerkung schm�lere jedoch die Beweiskraft seiner �brigen gutachterlichen Feststellungen nicht. Er begr�nde detailliert, inwiefern eine Verbesserung des Gesundheitszustands eingetreten sei. Den Hinweis des Dr. med. C.________, Facharzt FMH f�r Orthop�dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, auf eine beginnende Coxarthrose beidseits (Bericht vom 6. Juli 2011) habe er aufgrund neuer radiologischer Befunde (vom 3. Mai 2012) nicht best�tigen k�nnen. Weiter sei nunmehr der Achillessehnenreflex links - wenn auch deutlich abgeschw�cht - nachweisbar, zudem sei die Muskelkraft im linken Bein nicht eingeschr�nkt und es bestehe keine wesentliche Atrophie, weshalb das von der LWK S1 ausgehende Ausfallsyndrom nicht mehr best�tigt werden k�nne. Die Beweglichkeit im Bereich der Wirbels�ule habe im Vergleich zur Erstbegutachtung durch Dr. med. L.________ deutlich zugenommen, die linkskonvexe Skoliose thorakolumbal habe denn auch in der klinischen Untersuchung funktionell nicht mehr nachgewiesen werden k�nnen. Der Versicherten seien k�rperlich leicht- bis mittelgradig belastende Arbeiten in einem temperierten Raum mit der M�glichkeit, zwischen sitzender, stehender und gehender K�rperhaltung zu wechseln, ohne Einschr�nkung zumutbar. Die Befunde des Dr. med. U.________ seien vom RAD anhand der Einw�nde des Dr. med. S.________ vom 24. September 2012 gepr�ft und best�tigt worden (Stellungnahme vom 30. Januar 2013).
3.2.2.2.�Was die Beschwerdef�hrerin vorbringt, dringt nicht durch. Das kantonale Gericht hat sich einl�sslich mit den im vorinstanzlichen Verfahren aufgelegten Arztberichten, auch denjenigen des Dr. med. S.________ vom 7. M�rz und 13. April 2013, auseinandergesetzt und ist zum Schluss gelangt, diese verm�chten an den zuverl�ssigen Feststellungen des Dr. med. U.________ beweisrechtlich keinen erheblichen Zweifel zu begr�nden. Die Beschwerdef�hrerin �bersieht in diesem Zusammenhang, dass die von ihr angerufene Praxis gem�ss BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 nur unter der Voraussetzung gilt, wenn ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden soll. Die Vorinstanz hat in allen wesentlichen Punkten auf das von der Verwaltung unbestritten in Einklang mit der Rechtslage (vgl. Art. 44 ATSG) eingeholte Gutachten des Dr. med. U.________ abgestellt und hat den Ausk�nften des RAD vom 7. August 2012 sowie 30. Januar 2013 lediglich im Sinne einer Plausibilit�tskontrolle Beweiskraft zugemessen. Auch sonst ist nicht ersichtlich, inwiefern sie den medizinischen Sachverhalt unvollst�ndig oder offensichtlich unrichtig festgestellt hat, weshalb auf die nicht zu beanstandenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid verwiesen wird, welchen nichts beizuf�gen ist. Lag damit hinsichtlich der rheumatologischen Beschwerden eine revisionsrechtlich erhebliche Tatsachen�nderung vor, hat das kantonale Gericht den psychiatrischen Gesundheitszustand, wenn auch unter Verkennung der Rechtslage, im Ergebnis zu Recht umfassend neu gepr�ft. Es hat diesbez�glich zutreffend erkannt, dass hinsichtlich der diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (vgl. BGE 130 V 352) weder eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.; zur Dysthymie im Besonderen: SVR 2008 IV Nr. 8 S. 23, I 649/06 E. 3.3.1 mit Hinweisen) noch die von der Praxis alternativ umschriebenen Kriterien vorlagen, welche die Schmerzbew�ltigung objektiv betrachtet konstant und intensiv behindern k�nnen (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f., 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.). Damit steht fest, dass die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt bei Erlass der Rentenaufhebungsverf�gung vom 14. Februar 2013, der die zeitliche Grenze der richterlichen �berpr�fungsbefugnis bildet (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen), an keinem invalidenversicherungsrechtlich relevanten psychiatrischen Gesundheitsschaden mehr litt.
3.3.�Die Vorinstanz hat den zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades vorzunehmenden Einkommensvergleich gem�ss Art. 16 ATSG korrekt durchgef�hrt und hat gest�tzt darauf einen unter der Erheblichkeitsschwelle von 40 % liegenden Invalidit�tsgrad ermittelt. Sie hat daher zu Recht die Rentenaufhebungsverf�gung vom 14. Februar 2013 best�tigt.
Die Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.