Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F05-03-2007-C_293-2006
Timestamp: 2016-10-24 08:53:44
Document Index: 294159607

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 45', 'Art. 132', 'BGE']

C 293/06 (05.03.2007)
C 293/06
Urteil vom 5. M�rz 2007
G,.________, 1955, Beschwerdef�hrerin,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 27. Oktober 2006.
Die 1955 geborene G.________ ist diplomierte Pflegefachfrau. Nachdem ihr Arbeitsvertrag auf den 30. September 2005 aufgel�st wurde, meldete sie sich am 4. Oktober 2005 zur Arbeitsvermittlung und zum Bezug von Arbeitslosenentsch�digung an. Mit Verf�gung vom 27. M�rz 2006 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Versicherte wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen im Februar 2006 ab 1. M�rz 2006 f�r drei Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies es mit Entscheid vom 4. Juli 2006 ab.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. Oktober 2006 ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte die Aufhebung des kantonalen Entscheides und der Einstellung in der Anspruchsberechtigung.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Pflicht der versicherten Person zur Stellensuche (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die Qualit�t und Quantit�t der Arbeitsbem�hungen (BGE 124 V 225 E. 4a S. 231und E. 6 S. 234; SVR 2004 ALV Nr. 18 S. 57 E. 4.1, C 222/03 [in BGE 130 V 385 nicht publiziert]; vgl. auch BGE C 164/05 vom 28. September 2006 E. 6.1.1), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) sowie die vom Verschuldensgrad abh�ngige Dauer der Sanktion (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der Verwaltungspraxis, wonach in der Regel durchschnittlich zehn bis zw�lf Bewerbungen pro Monat verlangt werden, wobei indes die Umst�nde des Einzelfalls zu ber�cksichtigen sind (BGE 124 V 225 E. 6 S. 234; Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts C 62/06 vom 7. August 2006, E. 1 und 4.1, sowie C 305/02 vom 2. M�rz 2004, E. 1, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen im Februar 2006.
3.1.1 Gem�ss dem Protokoll �ber das Gespr�ch im Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) vom 19. Oktober 2005 vereinbarte die Versicherte mit ihrer Beraterin, monatlich ca. zehn bis zw�lf Stellenbewerbungen vorzunehmen. Es war ihr mithin bekannt, in welchem Umfang die Verwaltung von ihr Arbeitsbem�hungen forderte.
3.1.2 Im Februar 2006 verrichtete die Beschwerdef�hrerin Zwischenverdienstarbeit, n�mlich vom 2. bis 10. im Spital B.________ und ab 18. bis 28. im Kantonsspital X.________ (im Rahmen eines bis Ende April 2006 befristeten Einsatzes).
Die Arbeit als Krankenschwester im Kantonsspital X.________ war f�r die Versicherte mit einem Arbeitsweg von rund 4,5 Stunden (Hin- und R�ckweg) verbunden. Je nach Dienstplan standen ihr keine �ffentlichen Verkehrsmittel f�r die Heimreise zur Verf�gung. Diesfalls �bernachtete sie in einem im Spital gemieteten Zimmer. Es handelte sich um eine an sich unzumutbare Zwischenverdienstt�tigkeit (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG), was die RAV-Beraterin der Versicherten im Beratungsgespr�ch vom 28. M�rz 2006 mitteilte.
3.1.3 Eine versicherte Person mit einer vollzeitlich ausge�bten Zwischenverdienstt�tigkeit ist auf Grund der im Sozialversicherungsrecht generell geltenden Schadenminderungspflicht (BGE 130 V 97 E. 3.2 S. 99) grunds�tzlich gehalten, weiterhin quantitativ und qualitativ ausreichende Arbeitsbem�hungen nachzuweisen (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts C 351/05 vom 3. Juli 2006, E. 3.3 mit Hinweisen).
Im Februar 2006 hat die Beschwerdef�hrerin unbestrittenermassen nur eine telefonische Bewerbung mit Datum vom 14. und anschliessendem Vorstellungsgespr�ch am 16. f�r die Zwischenverdienstarbeit im Kantonsspital X.________ (vgl. E. 3.1.2 hievor) nachgewiesen. Es ist ihr zuzugestehen, dass die Umst�nde f�r die Stellensuche w�hrend dieser ab 18. Februar 2006 ausge�bten T�tigkeit stark erschwert waren, da sie, wenn sie nicht den langen Arbeitsweg auf sich nehmen konnte, in einem Zimmer im Spital �bernachtete. Ihre Zeitreserven und Infrastruktur f�r die Vornahme von Arbeitsbem�hungen waren damit zweifellos eingeschr�nkt. Ob unter diesen Umst�nden das Fehlen jeglicher Bewerbung vom 18. bis 28. Februar 2006 gerechtfertigt ist, kann offen bleiben.
Vorzuwerfen ist der Versicherten jedenfalls, dass sie vom 1. bis 17. Februar 2006 mit Ausnahme der obigen Bewerbung keine Stellenbem�hungen ausgewiesen hat. Dies ist quantitativ und qualitativ klar ungen�gend, zumal sie vom 11. bis 17. Februar nicht erwerbst�tig war. Diesbez�glich bringt die Beschwerdef�hrerin keine stichhaltigen Einwendungen vor. Soweit sie letztinstanzlich geltend macht, sie sei im Januar/Februar 2006 krank gewesen, ist dem entgegenzuhalten, dass sie im vorliegenden Verfahren kein entsprechendes Arztzeugnis aufgelegt hat. Hievon abgesehen gab sie vorinstanzlich an, sie sei vom 30. Januar bis 1. Februar 2006 krank gewesen. Selbst wenn sie an diesem einen Februartag krank war, bleibt es dabei, dass ihre Arbeitsbem�hungen im Februar 2006 nicht rechtsgen�glich waren. Hieran �ndert auch nichts, dass die Versicherte am 7. Februar 2006 eine Weiterbildung absolvierte. Nach dem Gesagten erfolgte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht.
3.2 Was die Einstellungsdauer betrifft, haben Verwaltung und Vorinstanz ein leichtes Verschulden angenommen und im hief�r geltenden Rahmen von 1 bis 15 Tagen (Art. 45 Abs. 2 lit. a AVIV) die Sanktion auf 3 Tage festgesetzt. Dies ist nach Lage der Akten im Rahmen der Ermessenspr�fung (Art. 132 OG; vgl. BGE 123 V 150 E. 2 S. 152) nicht zu beanstanden.
Luzern, 5. M�rz 2007