Source: http://www.nachhaltigkeitsexperten.de/portfolio-item/landschaftspflegerische-begleitplanung-lbp-und-eingriff-ausgleichsplanung-eap/
Timestamp: 2016-05-26 16:22:35
Document Index: 2255656

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 15', '§ 17', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 17', '§ 15', '§ 17', '§ 18']

Nachhaltigkeitsexperten | Landschaftspflegerische Begleitplanung (LBP) und Eingriff-/Ausgleichsplanung (EAP)
Der landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) ist Bestandteil der planungsrechtlichen Voraussetzung für die Realisierung von Vorhaben, die einen Eingriff im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) darstellen und leistet die erforderliche Eingriffs-/Ausgleichsplanung (EAP).
Ziel des LBP ist es dabei, die durch das geplante Vorhaben zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft darzustellen. Um diese Eingriffe darzustellen, erfolgt in einem ersten Schritt die Ermittlung des Bestandes sowie dessen Bewertung. Dazu werden die entsprechenden Schutzgüter, wie z.B. Boden, Wasser, Flora und Fauna näher erfasst und beschrieben. Häufig erfolgen hierzu u.a. Kartierungen zu den vorhandenen Biotoptypen und unterschiedlichen faunistischen Gruppen. Anschließend folgt die Darstellung der Wirkfaktoren des geplanten Vorhabens sowie deren Wirkweiten. Um die Folgen der Wirkfaktoren soweit wie möglich zu minimieren, werden Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen abgeleitet (Vermeidungsgebot gem. § 15 (1) BNatSchG). Bestehen unvermeidbare Beeinträchtigungen, ist ein Ausgleich oder Ersatz (§ 15 (2) BNatSchG) zu schaffen. Die rechtlichen Grundlagen zur Notwendigkeit der entsprechenden Planung ergeben sich ferner gem. § 17 (4) BNatSchG.
Mit dem Planfeststellungsbeschluss oder der Plangenehmigung wird der LBP zusammen mit dem Bauentwurf und ggf. weiteren erforderlichen Unterlagen rechtsverbindlich.mehrweniger
Landschaftspflegerische Begleitplanung (LBP), Eingriff-/Ausgleichsplanung (EAP)
Das Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege, häufig abgekürzt mit Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), bildet die rechtliche Basis für die Schutzgüter Natur und Landschaft und die Maßnahmen von Naturschutz und Landschaftspflege.
Eine Voraussetzung, dass die Eingriffsregelung zur Anwendung kommt, ist das Vorliegen von Veränderungen der Gestalt oder der Nutzung von Flächen, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können (§ 14 (1) BNatSchG). Findet solch ein Eingriff statt, ist der Verursacher von Eingriffen verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen in Natur und Landschaft zu unterlassen (§ 15 (1) BNatSchG). Bestehen unvermeidbare Beeinträchtigungen, ist ein Ausgleich oder Ersatz (§ 15 (2) BNatSchG) zu schaffen.
Der § 17 des Bundesnaturschutzgesetzes sieht weiterhin vor, dass Verursacher von Eingriffen zur Beurteilung der Maßnahmen zur Durchführung des § 15 alle notwendigen Angaben zum geplanten Vorhaben macht. Dazu zählen u.a. Ort, Art, Umfang und zeitlicher Ablauf des Eingriffes sowie die die Darstellung der vorgesehenen Maßnahmen zur Vermeidung und zum Ausgleich sowie zum Ersatz der Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft. Dabei kann die zuständige Behörde die Vorlage von Gutachten verlangen. Weiterhin legt das Bundesnaturschutzgesetzt mit dem § 17 (4) fest, dass bei einem Eingriff, der auf Grund eines nach öffentlichem Recht vorgesehenen Fachplans vorgenommen werden soll, der Planungsträger die erforderlichen Angaben nach Satz 1 im Fachplan oder in einem landschaftspflegerischen Begleitplan in Text und Karte darzustellen hat.
Im Rahmen einiger Bauvorhaben hat sich die Konkretisierung der Anforderungen an den LBP von Nutzen erwiesen. So wurde aufgrund der großen Zahl von Baumaßnahmen im Straßenbau, welche einen LBP erfordern, die Vorgehensweise, Darstellung und qualitativen Merkmalen durch die Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil Landschaftspflege, Abschnitt 1: Landschaftspflegerischer Begleitplan (RAS-LP 1) der Straßenbauverwaltung auf Bundes- und Länderebene weitgehend vereinheitlicht. Kein Landschaftspflegerischer Begleitplan im engeren Sinne wird für Eingriffe aufgestellt, über die nach § 18 BNatSchG auf Grundlage des Baurechts (konkret: des Baugesetzbuchs) entschieden wird. Dies betrifft insbesondere die Verfahren der Bauleitplanung, dazu zählen vor allem Flächennutzungspläne und Bebauungspläne. Eingriffsfolgen und Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen dieser Verfahren werden im Umweltbericht des Plans behandelt.mehrweniger
Antragsteller von genehmigungspflichtigen Vorhaben nach Fachplanungsgesetzen, z. B. Anlagen zur Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie (auch Windparks und Biogasanlagen), Wasserwirtschaftlichen Vorhaben und Verkehrsvorhaben, Bau von Leitungsprojekten (z. B. Hochspannungs-freileitungen, Wasser- und Gasleitungen), allgemeinen Bauvorhaben.
Sylvia LangDiplom-Biologin mit mehrjährige Erfahrungen in Projektsteuerung und –koordination.
Sibylle KaunathDiplom-Ingenieurin der Landespflege, Schwerpunkt Landschaftsplanung
Landschaftspflegerischer Begleitplan für den Bau der B 249 – Ortsumgehung Meinhard/Ortsteil Frieda
Das Hessische Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen Wiesbaden, vertreten durch das Amt für Straßen- und Verkehrswesen Eschwege in Zusammenarbeit mit dem ASV Gelnhausen, plante den Bau der Ortsumgehung Frieda im Zuge der B 249. Ziel des Vorhabens war es, die Ortsdurchfahrt von Frieda von dem erheblichen Durchgangsverkehr mit hohem Schwerlastanteil zu entlasten. Die Landschaftspflegerische Begleitplanung hatte zum Ziel, die Eingriffe in Natur und Landschaft darzustellen und Maßnahmen zur Vermeidung und Minimierung der Eingriffe sowie zur Kompensation der unvermeidbaren Beeinträchtigungen zu entwickeln.
Realnutzungs- und Biotoptypenkartierung auf einer Fläche von ca. 120 ha
Umfangreiche faunistische Erhebungen (Vögel, Fledermäuse, Amphibien, Reptilien, Laufkäfer, Tagfalter und Widderchen, Libellen, Heuschrecken)
Bestandsbewertung aller Schutzgüter
NATURA 2000-Verträglichkeitsstudie
Darstellung und Auswertung der Erfassung sowie der Maßnahmenplanung mit ESRI ArcView
Hessisches Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen Wiesbaden, vertreten durch das Amt für Straßen- und Verkehrswesen Gelnhausen
LBP zum Bau des Vulkanradweges in der Gemeinde Altenstadt (Wetteraukreis, Hessen)
Durch den Bau des Radweges in der Gemeinde Alten­stadt wird der in den Jahren 2001-2003 er­stellte Vul­kanradweg „Oberes Niddertal“ bis zur Gren­ze des Main-Kinzig-Kreises verlängert.
Die Maßnahme umfasst den Bau eines Freizeitradwe­ges auf einer Gesamtlänge von 8,8 km, wobei 1,4 km innerhalb der Ortschaften von Enzheim, Lind­heim und Höchst verlaufen. Die Trasse wird größtenteils auf vorhandenen Wirtschaftswegen geführt.
Landschaftsplanerisch hohe Anforderungen ergeben sich aus den im Planungsraum vorhandenen Schutzgebieten, insbesondere zwei Naturschutzgebiete, ein FFH-Gebiet (Flora-Fauna-Habitat) so­wie ein Euro­päisches Vogelschutzgebiet, welche der Rad­weg durchläuft bzw. tangiert.
Vor allem in den weiten offenen Auen der Nidder und des Seemenbaches, die von zahlreichen seltenen, gefährdeten und störungsempfindlichen Brut­vo­gelarten besiedelt sind, stellt der Bau des für die touristische Infrastruktur überaus bedeutenden Rad­wegeteilstückes einen potenziell sehr hohen Eingriff in Natur und Landschaft dar.
Darstellung der Realnutzung und Biotoptypen auf einer Fläche von ca. 250 ha
Botanische (Gefäßpflanzen) und faunistische (Vögel, Reptilien, Amphibien, Tagfalter) Untersuchungen
Eingriffsermittlung und Ausgleichsflächenkonzep­­tion
Erstellung einer FFH-Verträglichkeitsuntersuchung als Grundlage der behördlichen FFH-Verträglichkeitsprüfung
Verarbeitung und Darstellung der Erfassung und der Maßnahmenplanung mittels Geographischem Informationssystem ESRI ArcView
Ökologische Baubegleitung (ÖBB) GIS- und CAD-Dienstleistungen Nach oben scrollen