Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/markeng/14
Timestamp: 2017-02-26 19:19:49
Document Index: 128466393

Matched Legal Cases: ['§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

§ 14 MarkenG, Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke; Unterlassungsanspruch; Schadensersatzanspruch Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsUrteileBAG, 09.09.2015 - 7 AZR 668/13 - Verletzung des Namensrechts des Arbeitgebers durch Nutzung einer Internet-Domain mit einem Namensbestandteil durch einen ArbeitnehmerBGH, 12.05.2010 - I ZR 185/07 - Erforderlichkeit von Gebrauchsanweisung und Etikettierung in deutscher Sprache und Überprüfung in einem Konformitätsbewertungsverfahren für das Inverkehrbringen von…BGH, 29.07.2009 - I ZR 87/07 - Rechtswidrigkeit des Parallelimports eines Arzneimittels durch unterbliebene Vorabinformation; Herausgabe des Gewinns aus dem Vertrieb eines parallelimportierten…BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14 - Goldbären - Zeichenähnlichkeit zwischen einer Wortmarke (hier: Goldbären) und einer dreidimensionalen Gestaltung (hier: in Goldfolie eingewickelte Schokoladenfigur);…BGH, 30.07.2015 - I ZR 104/14 - Posterlounge - Markenverletzung durch Weiterleitung zu einer Konkurrenzseite bei Eingabe der ursprünglichen Firma in einer SuchmaschineBGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12 - Kinderhochstühle im Internet III - Inanspruchnahme des Betreiber eines Internetmarktplatzes als Störer auf Unterlassung im Rahmen einer MarkenverletzungBGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09 - Pflicht eines Betreibers eines Online-Marktplatzes zur Verhinderung zukünftiger Verletzungen im Falle des Hinweises eines Rechteinhabers auf eine Verletzung seines…BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09 - Maalox/Melox-GRY - Ausreichen des Vorhandenseins der Verwechselungsgefahr bei einem Verkehrskreis im Falle des Vorliegens von verschiedenen Verkehrskreisen für die…BGH, 14.04.2011 - I ZR 33/10 - Beeinträchtigung der Werbefunktion durch Benutzung der bekannten Wort/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung durch eine Autoreperaturwerk für…BGH, 10.02.2011 - I ZR 172/09 - Möglichkeit der Wiedersetzung eines Markeninhabers gegen den Vertrieb eines parallelimportierten Arzneimittels bei Möglichkeit zur Umetikettierung der…BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07 - Unter bestimmten Voraussetzungen liegt keine markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer fremden Marke als Schlüsselwort im Zusammenhang mit Adwords-Anzeigen in einer…BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08 - Inhaltliche Zusammenfassung eines aufgrund seiner sprachlichen Gestaltung urheberrechtlich geschützten Schriftwerks als urheberrechtlich unbedenkliche freie Benutzung…BGH, 18.11.2010 - I ZR 155/09 - Die markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt im Falle des Anbringens eines zu einem Produktangebot führenden Links auf der unter dem Domainnamen erreichbaren…BGH, 22.07.2010 - I ZR 139/08 - Betreiben eines mit der Möglichkeit der Einstellung von Verkaufsangeboten in einem vollautomatischen Verfahren ohne Kenntnisnahme eines Betreibers versehenen…BGH, 02.12.2009 - I ZR 44/07 - Vorliegen einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne im Fall einer Identität eines Bestandteils mit einer älteren Marke oder bei Aufnahme eines ähnlichen Bestandteils…BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07 - Humorvolle oder ironische Anspielung auf einen dadurch nicht der Lächerlichkeit preisgegebenen Mitbewerber als unlautere Herabsetzung; Pauschale Darstellung der…BGH, 17.09.2009 - Xa ZR 2/08 - Prozessuale Obliegenheit zur Beschaffung der für ein qualifiziertes Bestreiten erforderlichen Informationen über die nähere Beschaffenheit der Ware für den auf…BGH, 18.10.2016 - I ZR 166/15 - Europarechtliche Anerkennbarkeit eines Vorbenutzungsrechts des MarkenverletzersBGH, 23.06.2016 - I ZR 241/14 - Baumann II - Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht im Einzeffall bei der Anwendung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz vor…BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14 - Kinderstube - Annahme eines einheitlichen Werktitelrechts für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote; Abgrenzung…
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05.12.2016 - 1.109 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Johannes von Rüden aus BerlinMarkenabmahnung im Auftrag von Dynamo Dresden MerchandisingDie SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH ist Inhaberin der eingetragenen Marke „SG Dynamo Dresden“ für Fanartikel und geht aktuell gegen Markenrechtsverstöße vor. mehr
28.10.2016 - 208 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Jan B. Heidicker aus Kamen, WestfalenAbmahnung Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen BVB Merchandising GmbHErneut wurde unser Kanzlei mit der Verteidigung gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH beauftragt. Wir berichten Ihnen,… mehr