Source: https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20071271/200801010000/comparison.html
Timestamp: 2020-04-07 08:40:42
Document Index: 135810599

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 6', 'Art. 14', 'Art. 22', 'Art. 24', 'Art. 38', 'Art. 42', 'Art. 51', 'Art. 57', 'Art. 57', 'Art. 101', 'Art. 131', 'Art. 22', 'Art. 3', 'Art. 231', 'Art. 241', 'Art. 311', 'Art. 381', 'Art. 3', 'Art. 9', 'Art. 19', 'Art. 491', 'Art. 1', 'Art. 18']

Art. 1 Ressourcenpotenzial und aggregierte Steuerbemessungsg...
Art. 3 Ressourcenpotenzial pro Kopf der Einwohnerinnen und E...
Art. 6 Berechnungsgrundlage für die einzelne natürliche Pers...
Art. 14 Massgebendes Vermögen der natürlichen Personen eines...
5. Abschnitt: Massgebende Gewinne der juristischen Personen ...
6. Abschnitt: Massgebende Gewinne der juristischen Personen ...
Art. 22a Beiträge an die ressourcenschwachen Kantone
Art. 24 Leistung der ressourcenstarken Kantone
1. Abschnitt: Massgebende Sonderlasten aufgrund der Bevölker...
Art. 38 Festlegung
Art. 42a Nachträgliche Berichtigung von Ausgleichszahlungen
Art. 51–53
3a. Abschnitt: Berechnung der massgebenden Gewinne der juris...
Art. 57b Weiteranwendung der Faktoren Beta
Art. 57c Datenerhebung zur Weiteranwendung der Faktoren Beta
3. Parameterwerte für das Referenzjahr 2020
5. Kantonswerte für das Referenzjahr 2020
2. Berechnung des Faktors Alpha
3. Faktor Alpha für die Bemessungsjahre 2014–16
4. Kommentar zur Berechnung des Faktors Alpha
Massgebende Gewinne der juristischen Personen ohne besondere...
Massgebende Gewinne der juristischen Personen mit besonderem...
3. Parameterwerte für Referenzjahre ab 2020
4. Faktoren Beta für Referenzjahre ab 2020
6. Kantonswerte für das Referenzjahr 2020
5. Auszahlung für das Jahr 2020
4. Einzahlung für das Jahr 2020
Geografisch-topografischer Lastenausgleich: Ausgleichszahlun...
Soziodemografischer Lastenausgleich: Ausgleichszahlungen 202...
Schätzung des Ressourcenpotenzials bei fehlenden oder nicht ...
1. Variablen und Parameter
2. Grenzwert für den Bezug von Härteausgleich
3. Nettoergebnis in Prozent des standardisierten Steuerertra...
4. Anfangsbeitrag aus dem Härteausgleich
5. Bestimmung des Faktors Epsilon
6. Beiträge auf der Basis der Globalbilanz 2004/2005
7. Beiträge für das Jahr 2020: Bereinigung der Anspruchsbere...
die Steuereinnahmen, die alle Kantone und Gemeinden im Durchschnitt der Bemessungsjahre laut Finanzstatistik der öffentlichen Haushalte nach Statistikerhebungsverordnung vom 30. Juni 19934 erzielt haben;
die Anteile der Kantone an den Einnahmen der direkten Bundessteuer gemäss Artikel 196 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 19905 über die direkte Bundessteuer (DBG) im Durchschnitt der Bemessungsjahre.
5 Die Berechnung des standardisierten Steuerertrags sowie der standardisierte Steuersatz sind in Anhang 1 festgelegt.6
3 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
6 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 4. Nov. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 4753).
2 Der Freibetrag entspricht dem tiefsten steuerbaren Betrag für Ehepaare nach Artikel 36 Absätze 2 und 3 DBG des entsprechenden Bemessungsjahres.2
2 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Art. 101Berechnung
1 Die massgebenden quellenbesteuerten Einkommen eines Kantons werden nach Anhang 3 berechnet. Die Umrechnung der Bruttolöhne auf das Niveau der ordentlich besteuerten Einkommen erfolgt mittels des Faktors Gamma.
2 Der Faktor Gamma entspricht dem Verhältnis zwischen dem massgebenden Einkommen der natürlichen Personen der Schweiz und dem Primäreinkommen der privaten Haushalte der Schweiz. Grundlage für die Berechnung ist das Verhältnis im letzten verfügbaren Bemessungsjahr. Der Faktor wird auf drei Kommastellen gerundet.
3 Der Faktor Gamma wird jeweils für das letzte Bemessungsjahr nach Artikel 2 Absatz 3 neu berechnet. Für die anderen Bemessungsjahre werden die Faktoren Gamma aus dem Vorjahr übernommen.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Art. 131Berechnung des Faktors Alpha
1 Der Faktor Alpha entspricht der steuerlichen Ausschöpfung der Vermögen im Verhältnis zur steuerlichen Ausschöpfung der Einkommen. Grundlage für die Berechnung ist der Durchschnitt dieses Verhältnisses in den letzten verfügbaren sechs Bemessungsjahren. Der Faktor wird auf drei Kommastellen gerundet. Die Berechnung richtet sich nach Anhang 4.
2 Der Faktor Alpha wird jeweils für das letzte Bemessungsjahr nach Artikel 2 Absatz 3 neu berechnet. Für die anderen Bemessungsjahre werden die Faktoren Alpha aus den jeweiligen Vorjahren übernommen.
des steuerbaren Gewinns aus den Einkünften aus der Schweiz gemäss Artikel 28 Absätze 2–4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 19901 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG);
1 Es wird für juristische Personen nach Artikel 28 Absätze 2–4 StHG1 je ein Faktor Beta berechnet. Sie sind in Anhang 6 festgelegt.
Art. 22a1Beiträge an die ressourcenschwachen Kantone
1 Die Progression nach Artikel 3a Absatz 2 Buchstabe b FiLaG wird so festgelegt, dass:
die garantierte Mindestausstattung (Art. 3a Abs. 2 Bst. a FiLaG) mit möglichst wenig finanziellen Mitteln erreicht werden kann;
2 Die Berechnung der Beiträge an die ressourcenschwachen Kantone richtet sich nach Anhang 7a.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Art. 231Leistung des Bundes
Der Bund leistet 60 Prozent der notwendigen Mittel nach Artikel 22a.
Art. 241Leistung der ressourcenstarken Kantone
1 Die Gesamtleistung der ressourcenstarken Kantone entspricht 40 Prozent der notwendigen Mittel nach Artikel 22a.
2 Der Beitrag pro Einwohnerin und Einwohner eines ressourcenstarken Kantons ist proportional zur Differenz zwischen seinem Ressourcenindex und dem Ressourcenindex der gesamten Schweiz.
3 Die Berechnung der Beiträge der ressourcenstarken Kantone richtet sich nach Anhang 8.
1 Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 6. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Art. 311Festlegung
Der Ausgleichsbetrag für den geografisch-topografischen Lastenausgleich entspricht dem Ausgleichsbetrag des Vorjahres angepasst gemäss der Veränderungsrate des Landesindexes der Konsumentenpreise gegenüber dem Vorjahresmonat zum Zeitpunkt der Berechnung.
3 Weist eine Leistung der Sozialhilfe im weiteren Sinn einen im gesamtschweizerischen Vergleich tiefen jährlichen Unterstützungsbeitrag pro Kopf der Empfängerinnen und Empfänger auf, so wird die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger dieser Leistung gewichtet. Die Finanzstatistik der Sozialhilfe im weiteren Sinn nach Statistikerhebungsverordnung bildet die Datengrundlage für die Gewichtung.4
4 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Art. 381Festlegung
1 Der Ausgleichsbetrag für den soziodemografischen Lastenausgleich entspricht dem Ausgleichsbetrag des Vorjahres angepasst gemäss der Veränderungsrate des Landesindexes der Konsumentenpreise gegenüber dem Vorjahresmonat zum Zeitpunkt der Berechnung.
2 Die Erhöhung der Beiträge nach Artikel 9 Absatz 2bis FiLaG wird nicht der Teuerung angepasst.
3 Die Erkenntnisse zur Datenqualität und die getroffenen Massnahmen werden dem betroffenen Kanton und der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und —direktoren (FDK) mitgeteilt. Der betroffene Kanton hat Gelegenheit, sich innerhalb einer kurzen Frist zu den vorgenommenen Korrekturen und Schätzungen zu äussern.
die Anpassung der garantierten Mindestausstattung des Ressourcenausgleichs (Art. 3a Abs. 2 Bst. a FiLaG),
die Anpassung der Dotation des Lastenausgleichs (Art. 9 FiLaG),
die vollständige oder teilweise Aufhebung des Härteausgleichs (Art. 19 Abs. 4 FiLaG).
Art. 491Vernehmlassung
Der Wirksamkeitsbericht wird den Kantonen in die Vernehmlassung gegeben.
den Artikeln 3–9 und 23 FiLaG.
1 Der Wirksamkeitsbericht für die Periode 2020–2025 umfasst eine zusätzliche Darstellung zur Umsetzung des Bundesgesetzes vom 28. September 20182 über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung in den Kantonen, namentlich der Instrumente des Abzugs von Forschungs- und Entwicklungsaufwand und des Abzugs für Eigenfinanzierung.
2 Die Kantone stellen dem Bund die notwendigen Informationen zur Verfügung.
2AS 2019 2395
3a. Abschnitt:2 Berechnung der massgebenden Gewinne der juristischen Personen
1 Tritt am 1. Jan. 2024 in Kraft.
1 Bei Gesellschaften, die ihren besonderen Steuerstatus nach Artikel 28 Absätze 2–4 StHG1 in der bis 31. Dezember 2019 geltenden Fassung verloren haben, werden in den Bemessungsjahren 2020–2024 die Faktoren Beta nach Artikel 23a Absatz 1 FiLaG auf den Gewinnanteil nach Artikel 17 Buchstabe b dieser Verordnung in der bis 31. Dezember 2025 geltenden Fassung angewendet. Dies gilt ebenso für Gesellschaften, die auf ihren Steuerstatus verzichtet haben, für die Bemessungsjahre 2017–2024. Die Gewinnanteile aus den Einkünften aus der Schweiz fliessen zu 100 Prozent in die Bemessungsgrundlage ein.
2 Treten am 1. Jan. 2024 in Kraft.
1 Die Kantone identifizieren die juristischen Personen, für die nach Artikel 57b die Faktoren Beta weiter angewendet werden.
2 Für den Gewinn dieser juristischen Personen richtet sich die Berechnung des mit dem entsprechenden Faktor Beta multiplizierten Gewinnanteils nach Artikel 57b Absatz 1 nach dem gewichteten Durchschnitt der letzten drei Jahre als juristische Person mit besonderem Steuerstatus.
3 Ist eine juristische Person mit besonderem Steuerstatus Gegenstand einer Umstrukturierung, so wird die Gewichtung nach Artikel 57b anteilsmässig berücksichtigt.
(Art. 1–5)
Kantonswerte für das Referenzjahr 2020
Ressourcen- potenzial (in 1000 Fr.)
Mittlere ständige und nichtständige Wohnbevölkerung (Mittelwert 2014–2016)
Ressourcen- potenzial pro Kopf (in Fr.)
Ressourcen- index
Wert des standardisierten Steuersatzes für das Referenzjahr 2020
Standardisierter Steuersatz für das Referenzjahr 2020 = 26,1%
1 Fassung gemäss Ziff. I 1 der V vom 5. Nov. 2014 (AS 2014 3825). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 2 der V vom 4. Nov. 2015 (AS 2015 4753) und Ziff. II Abs. 4 der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Massgebendes Einkommen der natürlichen Personen (in 1000 Fr.)
1 Fassung gemäss Ziff. II Abs. 3 der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Bruttoeinkommen der gebietsansässigen Ausländerinnen und Ausländer und der ausländischen Verwaltungsrätinnen und Verwaltungsräte
Bruttoeinkommen der vollständig besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger
Bruttoeinkommen der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Österreich
Bruttoeinkommen der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Deutschland
Bruttoeinkommen der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich mit Besteuerung durch den Kanton Genf
Bruttoeinkommen der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich mit Besteuerung durch Frankreich
Bruttoeinkommen der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Italien
Anteil des Österreich zustehenden Fiskalausgleichs gemäss DBA-A
Maximaler Schweizer Steuersatz auf den Bruttoeinkünften der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Deutschland gemäss Artikel 15a DBA-D
Anteil der durch den Kanton Genf an Frankreich zurückerstatteten Bruttolohnsumme der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich mit Besteuerung durch den Kanton Genf gemäss Abkommen des Kantons Genf mit Frankreich vom 29.1.1973
Maximaler Anteil (Steuersatz) der durch Frankreich zurückerstatteten Bruttolohnsumme der begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich mit Besteuerung durch Frankreich gemäss dem Abkommen der Kantone Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Waadt, Wallis und Neuenburg vom 11.4.1983
Anteil der an Italien zurückerstatteten Bruttosteuereinnahmen von begrenzt besteuerten Grenzgängerinnen und Grenzgängern aus Italien gemäss Artikel 14a DBA-I und der Vereinbarung der Kantone Graubünden, Tessin und Wallis mit Italien
Letzter verfügbarer standardisierter Steuersatz für das Bemessungsjahr t (d.h. Bemessungsjahr + 3 Jahre)
Faktor Gamma: Auf drei Stellen gerundetes Verhältnis zwischen dem massgebenden Einkommen der natürlichen Personen der Schweiz und dem Primäreinkommen der privaten Haushalte der Schweiz in den Bemessungsjahren. Der Faktor Gamma wird jährlich berechnet.
Faktor Delta: Faktor, der die Lasten der Grenzgänger berücksichtigt und deren Einkommen BQB, BQC, BQD, BQE, BQF und BQG tiefer gewichtet.
Zusätzlich zum Faktor werden die Bruttolöhne der Grenzgängerinnen und Grenzgänger mit einem Faktor ä von 0,75 gewichtet. Damit fliessen die mit dem Faktor ä gewichteten Bruttolöhne der Grenzgängerinnen und Grenzgänger nur zu 75 Prozent in die Berechnung der massgebenden quellenbesteuerten Einkommen ein. Dies gilt für sämtliche Grenzgänger-Kategorien.
Mit den Berechnungsformeln (3)–(7) werden die begrenzt besteuerten Grenzgängereinkommen auf der Basis der entsprechenden Doppelbesteuerungsabkommen mit Österreich, Deutschland, Frankreich und Italien umgerechnet.
Formel (4), Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Deutschland: Die Bruttoeinkommen der Grenzgängerinnen und Grenzgänger werden zu einem Satz von maximal 4,5 Prozent besteuert. Der in der Schweiz steuerbare Einkommensanteil wird durch Division des Steuerertrags, TD ä . BQD, mit dem entsprechenden standardisierten Steuersatz, SSTt+3, ermittelt.
Formel (5), Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich in Genf: Die Besteuerung erfolgt in der Schweiz mit einer Rückerstattung an Frankreich von 3,5 Prozent der Bruttolohnsumme. Vom massgebenden steuerbaren Einkommen bei vollständiger Besteuerung durch Genf, ã ä . BQE, wird der Anteil abgezogen, der Frankreich abzuliefern ist. Dieser Anteil wird berechnet, indem die an Frankreich abzuliefernde Steuer, TE ä . BQE, durch Division mit dem entsprechenden standardisierten Steuersatz, SSTt+3, auf das steuerbare Einkommen hochgerechnet wird.
Formel (6), Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich (ohne Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Frankreich in Genf): Die Besteuerung erfolgt durch Frankreich, die Schweiz erhält maximal 4,5 Prozent des Bruttoeinkommens. Der in der Schweiz steuerlich ausgeschöpfte Einkommensanteil wird durch Division des Steuerertrags, TF ä . BQF, mit dem entsprechenden standardisierten Steuersatz, SSTt+3, ermittelt.
Massgebende quellenbesteuerte Einkommen (in 1000 Fr.)
Vermögenssteuereinnahmen der Kantone und Gemeinden
Einkommenssteuereinnahmen der Kantone und Gemeinden
Quellensteuereinnahmen der Kantone und Gemeinden
Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer nach Artikel 196 Absatz 1 DBG2
Einkommenssteuereinnahmen der direkten Bundessteuer
Massgebende Einkommen der natürlichen Personen
Massgebende quellenbesteuerte Einkommen der natürlichen Personen
Der Faktor Alpha nach Artikel 13 wird gemäss folgender Formel berechnet:
Der Faktor Alpha wird jährlich berechnet und basiert auf den letzten verfügbaren sechs Bemessungsjahren.
Faktor Alpha
Der Faktor Alpha berechnet sich, indem die Ausschöpfung der Vermögen durch die Ausschöpfung der Einkommen dividiert wird. Die Ausschöpfung der Vermögen entspricht den gesamten Vermögenssteuereinnahmen der Kantone und Gemeinden dividiert durch die gesamten Reinvermögen der Schweiz. Für die Ausschöpfung der Einkommen werden die gesamten Einkommens- und Quellensteuereinnahmen der Kantone und Gemeinden inklusive dem Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer auf Einkommen verwendet und durch die massgebenden Einkommen der natürlichen Personen gemäss Anhang 2 und den massgebenden quellenbesteuerten Einkommen gemäss Anhang 3 dividiert.
Massgebendes Vermögen der natürlichen Personen (in 1000 Fr.)
Massgebende Gewinne der juristischen Personen ohne besonderen Steuerstatus (in 1000 Fr.)
1 Fassung gemäss Ziff. II Abs. 3 der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft vom 1. Jan. 2020 bis zum 31. Dez. 2025 (AS 2019 3823).
(Art. 18–20)
Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer gemäss Artikel 196 Absatz 1 DBG2
Gewinnsteuersatz der direkten Bundessteuer gemäss Artikel 68 DBG
Basisfaktor gemäss Artikel 20 Absatz 1
Reduktionsfaktor (Entgelt an die Kantone für die Erhebung der direkten Bundessteuer)
Standardisierter Steuersatz für das Referenzjahr 2019
Die Faktoren Beta berechnen sich aus einem Basisfaktor â* und einem Zuschlagsfaktor. Der Zuschlagsfaktor berechnet sich wie folgt: In einem ersten Schritt wird der Gewinnsteuersatz der direkten Bundessteuer, TDBG, mit dem Kantonsanteil, , multipliziert (TDBG · ð). Anschliessend erfolgt eine Korrektur um den Teil, der bereits im Basisfaktor enthalten ist (1–â*). Mit einer weiteren Korrektur (1–) wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer zumindest teilweise einer Bezugsprovision an die Kantone gleichkommt. In einem letzten Schritt wird dieser bereinigte Steuersatz durch die Division mit dem standardisierten Steuersatz des Jahres 2019, SST2019, auf einen auf die Gewinne anwendbaren Faktor hochgerechnet.
Massgebende Gewinne der juristischen Personen mit besonderem Steuerstatus (in 1000 Fr.)
Massgebende Steuerrepartitionen der direkten Bundessteuer (in 1000 Fr.)
Anhang 7a1
Beitrag an den ressourcenschwachen Kanton r
durchschnittliche mittlere ständige und nichtständige Wohnbevölkerung des ressourcenschwachen Kantons r in den Bemessungsjahren
Ressourcenindex des ressourcenschwachen Kantons r
Indexwert der garantierten Mindestausstattung
Standardisierter Steuerertrag der Schweiz pro Einwohnerin und Einwohner
Der Werte der Parameter p und t werden wie folgt berechnet:
Die Berechnung richtet sich nach der Höhe des Ressourcenindexes. Bei einem Ressourcenindex von kleiner als 70 Punkten wird der Ausgleichsbetrag so festgelegt, dass der Kanton nach Ausgleich genau die garantierte Mindestausstattung erreicht.
Bei Ressourcenindizes ab 70 Punkten steigt der resultierende Index nach Ausgleich progressiv an. Bei einem Ressourcenindex von genau 70 Punkten soll eine Erhöhung des standardisierten Steuerertrags um eine Einheit den Ausgleichsbetrag um 90 Prozent dieser Einheit reduzieren (Grenzabschöpfung). Die Stärke der Progression wird durch die Parameter p und t definiert, welche abhängig sind von der Höhe der garantierten Mindestausstattung , der Grenze von 70 Punkten, ab der die Progression beginnt, und der Grenzabschöpfung von 90 Prozent.
Ressourcenausgleich in Franken
1 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Beiträge in Franken
1 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 2 der V vom 4. Nov. 2015 (AS 2015 4753) und Ziff. II Abs. 4 der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
1 Aufgehoben durch Ziff. II Abs. 1 der V vom 6. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Geografisch-topografischer Lastenausgleich: Ausgleichszahlungen 2020
e) Gewichte für das Jahr 2020:
Soziodemografischer Lastenausgleich: Ausgleichszahlungen 2020
Bei fehlenden oder nicht weiterverwertbaren Daten werden die Bestandteile des Ressourcenpotenzials geschätzt. Zur Bestimmung der Koeffizienten der Schätzgleichungen werden Regressionsanalysen mit den Daten der korrekt liefernden Kantone durchgeführt. Als Ersatzwert für fehlende Daten ab dem Bemessungsjahr 2003 wird die obere Grenze des 95 % Vertrauensintervalls verwendet. Als Ersatzwert für fehlende Daten der Globalbilanz (Bemessungsjahre 1998–2001) wird der Schätzwert verwendet. Die Koeffizienten für die Bemessungsjahre der Globalbilanz für das massgebende quellenbesteuerte Einkommen, das massgebende Vermögen sowie die massgebenden Gewinne der juristischen Personen werden auf der Basis des Mittelwerts der Daten der Jahre 2003 und 2004 berechnet.
Massgebende Gewinne juristische Personen
Gewinne gemäss direkter Bundessteuer
1 Bereinigt gemäss Ziff. III der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5823).
Kriterien und Messgrössen zur Beurteilung der Wirksamkeit
Verhältnis zwischen zweckgebundenen und zweckfreien Transferzahlungen des Bundes an die Kantone
Transferzahlungen der Kantone an den Bund
Verhältnis zwischen Kostenbeiträgen und Pauschal- und Globalbeiträgen
Unterschiede beim Ressourcenpotenzial pro Einwohner der Kantone
Unterschiede beim standardisierten Steuerertrag pro Einwohnerin und Einwohner der Kantone vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich
Standardisierter Steuerertrag pro Einwohnerin und Einwohner des ressourcenschwächsten Kantons im Verhältnis zum Schweizer Mittelwert vor und nach erfolgtem Ressourcenausgleich
Höhe des Freibetrags zur Berechnung der massgebenden Einkommen der natürlichen Personen
Sonderlasten pro Einwohnerin und Einwohner
Verhältnis zwischen Lastenausgleich und Sonderlasten
Einnahmen, Ausgaben und Schulden der Kantone
Unterschiede in der Steuerbelastung
Staats- und Fiskalquoten der Kantone und Gemeinden im nationalen und internationalen Vergleich
Steuererleichterungen aufgrund des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 19952 zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete («Lex Bonny»)
Zu- und Abwanderungen von Steuerpflichtigen im nationalen und internationalen Verhältnis
Effektive Grenz- und Durchschnittssteuerbelastungen der Kantone im nationalen und internationalen Vergleich
Anzahl Gesellschaften mit ermässigter Besteuerung von Gewinnen aus Patenten und vergleichbaren Rechten nach Artikel 24b Absatz 1 StHG3
Interdependenz zwischen Steuerbelastung in einem Kanton und dem Immobilienmarkt in diesem Kanton
Auswirkungen wichtiger fiskalpolitischer Entscheide auf andere Kantone
Auswirkungen des Härteausgleichs auf die standardisierten Steuererträge der Kantone
Entwicklung des Volumens der interkantonalen Lastenausgleichszahlungen und Anteil der Abgeltung der Spillovers
1 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 4 der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823)
2 [AS 1996 1918, 2001 1911, 2006 2197 Anhang Ziff. 144 4301. AS 2007 681 Anhang Ziff. I 4]. Siehe heute: das BG vom 6. Okt. 2006 über die Regionalpolitik (SR 901.0).
Grenzwert für die zu erreichende Mindestentlastung eines Kantons in Prozent des standardisierten Steuerertrags des Kantons k
Faktor zur Bestimmung der mit dem Härteausgleich angestrebten Entlastung in Abhängigkeit des Ressourcenindex
Standardisierter Steuerertrag des Kantons k des Jahres 2004
Standardisierter Steuerertrag des Kantons k des Jahres 2005
Ressourcenindex des Kantons k des Jahres 2004
Ressourcenindex des Kantons k des Jahres 2005
Nettoergebnis des Kantons k in der Globalbilanz 2004 (positive Werte: Belastung, negative Werte: Entlastung)
Nettoergebnis des Kantons k in der Globalbilanz 2005 (positive Werte: Belastung, negative Werte: Entlastung)
Nettoergebnis des Kantons k in Prozent des standardisierten Steuerertrags des Kantons k (positive Werte: Belastung, negative Werte: Entlastung)
Anfangsbeitrag aus dem Härteausgleich für den Kanton k
Der Grenzwert für den Bezug von Härteausgleich berechnet sich wie folgt:
Der Grenzwert eines Kantons berechnet sich durch die Multiplikation des Faktors Epsilon, , mit der durchschnittlichen Abweichung des Ressourcenindex des Kantons vom Schweizer Durchschnitt in den Jahren 2004 und 2005. Negative Werte bedeuten eine Entlastung, positive Werte eine Belastung. Aus der Formel ergibt sich, dass der Grenzwert für einen durchschnittlich ressourcenschwachen Kanton negativ ist, d.h. dass eine Entlastung angestrebt wird.
3. Nettoergebnis in Prozent des standardisierten Steuerertrags
Das Nettoergebnis der Globalbilanz eines Kantons in Prozent des standardisierten Steuerertrags wird wie folgt berechnet:
Negative Werte bedeuten eine Nettoentlastung, positive Werte eine Nettobelastung.
Der Anfangsbeitrag eines Kantons k aus dem Härteausgleich richtet sich nach folgender Tabelle:
Bedingungen (wenn ,)
Härteausgleich ( dann)
Bedingung 1: Ist der durchschnittliche Ressourcenindex in den Jahren 2004 und 2005 grösser als der Schweizer Durchschnitt,
so erhält der Kanton keinen Härteausgleich.
Bedingung 2: Ist der durchschnittliche Ressourcenindex in den Jahren 2004 und 2005 kleiner als der Schweizer Durchschnitt,
so muss zwischen zwei Fällen unterschieden werden:
Fall 2a: Ist das Nettoergebnis der Globalbilanz in Prozent des standardisierten Steuerertrags kleiner als der Grenzwert (d.h. ist die Nettoentlastung grösser als die angestrebte Entlastung), so erhält der Kanton keinen Härteausgleich.
all 2b: Ist das Nettoergebnis der Globalbilanz in Prozent des standardisierten Steuerertrags grösser als der Grenzwert (d.h. ist die Nettoentlastung kleiner als die angestrebte Entlastung oder weist der Kanton eine Nettobelastung auf), so erhält der Kanton Härteausgleich in der Höhe der Differenz zwischen dem Nettoergebnis und dem Grenzwert, multipliziert mit seinem durchschnittlichen standardisierten Steuerertrag in den Jahren 2004 und 2005:
Der Faktor wird so bestimmt, dass die Summe aller Ausgleichszahlungen für die h im Härteausgleich anspruchsberechtigten Kantone z gleich dem für den Härteausgleich zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag H entspricht:
Mit z werden jene ressourcenschwachen Kantone bezeichnet, welche Anspruch auf Härteausgleich haben, d.h. alle Kantone k, für welche das Nettoergebnis in Prozent des standardisierten Steuerertrags einen höheren Wert aufweist als der Grenzwert:
Der Faktor und die Kantone z werden mit einem Iterationsverfahren bestimmt.
+ = Belastung; – = Entlastung des Kantone
Durchschnittlicher Ressourcenindex 2004/05
Grenzwert für den Bezug von Härteausgleich (in Prozent der standardisierten Steuererträge)
Nettoergebnis der Globalbilanz 2004/05 (in Prozent der standardisierten Steuererträge)
Differenz zwischen Nettoergebnis der Globalbilanz und Grenzwert (in Prozent der standardisierten Steuererträge)
Ausgleichsbetrag in Franken
7. Beiträge für das Jahr 2020: Bereinigung der Anspruchsberechtigung aufgrund des Ressourcenindex 2020
+ = Belastung Kanton; – = Entlastung Kanton
Bereinigter Härteausgleich in Franken
–39'100'995
–17'769'051
–6'126'568
–102'960'022
–81'624'545
–14'540'666
–262'121'847
1 Bereinigt gemäss Ziff. I 2 der V vom 15. Nov. 2017 (AS 2017 6287) und Ziff. II Abs. 4 der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
1 SR 613.22 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3823).
Sont enregistrés les revenus bruts correspondants. Le facteur sert à convertir les revenus bruts en une valeur comparable au revenu imposable. Dans le cas des étrangers résidants et des administrateurs étrangers, il suffit pour obtenir le revenu déterminant de multiplier les revenus bruts correspondants par le facteur [formule de calcul (1)].
Les salaires bruts des frontaliers ne sont pas seulement pondérés par le facteur , mais également par un facteur ä s’élevant à 0,75. Par conséquent, ces salaires pondérés par le facteur ä ne sont pris en compte qu’à raison de 75 % dans le calcul des revenus déterminants imposés à la source. Cela vaut pour toutes les catégories de frontaliers.
Formule (3), frontaliers autrichiens: les revenus bruts sont imposés par la Suisse, qui rétrocède à l’Autriche 12,5 % de ses recettes fiscales. Le revenu imposable déterminant, ã ä . BQC, est corrigé à hauteur de la part revenant à l’Autriche, soit TC.
Formule (4), frontaliers allemands: les revenus bruts des frontaliers sont imposés à un taux de 4,5 % au maximum. La part du revenu imposable en Suisse s’obtient en divisant les recettes fiscales, TD ä . BQD, par le taux fiscal standardisé correspondant, .
Formule (5), frontaliers français à Genève: l’imposition est effectuée en Suisse, avec une rétrocession à la France de 3,5 % de la masse salariale brute. La part devant être remise à la France est déduite du revenu déterminant imposé entièrement par le canton de Genève, ã ä . BQE. Pour calculer cette part, on divise l’impôt devant être effectivement remis à la France, soit TE ä . BQE, par le taux fiscal standardisé correspondant, , ce qui permet d’obtenir par extrapolation une valeur comparable au revenu imposable.
Formule (6), frontaliers français (sans les frontaliers français à Genève): l’imposition est effectuée par la France, la Suisse recevant au maximum 4,5 % du revenu brut. La part du revenu exploitée fiscalement en Suisse s’obtient en divisant les recettes fiscales, TF ä . BQF, par le taux fiscal standardisé correspondant, .
Formule (7), frontaliers italiens: rétrocession de 40 % des recettes fiscales à l’Italie. Le revenu imposable déterminant, ã ä . BQG, est corrigé à hauteur de la part revenant à l’Italie, soit TG.
Les facteurs bêta sont calculés à partir d’un facteur de base â* et d’un facteur de majoration. Le facteur de majoration est calculé de la façon suivante. Dans un premier temps, le taux de l’impôt fédéral direct prélevé sur le bénéfice, TDBG, est multiplié par la part cantonale, ð (TDBG ð). Une correction est ensuite effectuée à hauteur de la part déjà contenue dans le facteur de base (1–â*). Une nouvelle correction (1–) tient compte du fait que la part cantonale à l’impôt fédéral direct équivaut, du moins en partie, à une commission de perception accordée aux cantons. Dans une dernière étape, ce taux fiscal corrigé est divisé par le taux fiscal standardisé de l’année 2019, SST2019, pour obtenir par extrapolation un facteur applicable aux bénéfices.