Source: https://www.consideo-shop.de/agb-online-handel/
Timestamp: 2018-12-14 14:34:56
Document Index: 283286903

Matched Legal Cases: ['§5', '§6', '§10', '§ 13', '§ 312', '§12']

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Handel der CONSIDEO GmbH im folgenden CONSIDEO genannt
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für die Softwareüberlassung und den Kauf von Waren & Dienstleistungen, die der Kunde über die CONSIDEOWebsites und/oder den Online-Shop der CONSIDEO GmbH (www.consideo-shop.de) bestellt. Zu den „CONSIDEO-Websites“ gehören u.a. die Haupt-Domains (CONSIDEO.com, CONSIDEO.de, iMODELER.de, iMODELER.net, CONSIDEO-MODELER.de, CONSIDEO-MODELER.com etc.) sowie verschiedene Subdomains, Unterseiten und alle CONSIDEO-Websites weltweit. Diese AGB regeln somit das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und CONSIDEO und zwar unabhängig davon, auf welcher der CONSIDEO-Websites der Kunde die Waren, Produkte oder Dienstleistungen bestellt.
Ein Vertrag kommt durch die verbindliche Bestellung des Kunden und einer anschließenden Auftragsbestätigung durch CONSIDEO zustande.
Die Bestellung des Kunden kann telefonisch, per Post, per Telefax, per E-Mail oder Online erfolgen.
Online erfolgt die Bestellung durch Ausfüllen, Überprüfen und Absenden des im Internet bereitgestellten Formulars. Die Bestellung nimmt CONSIDEO grundsätzlich durch eine elektronisch übermittelte Bestätigung (E-Mail) an. Hierdurch kommt der verbindliche Vertrag zwischen dem Kunden und CONSIDEO zustande.
CONSIDEO liefert - auch bei einer ausdrücklich zugestandenen Übernahme der Transport-/Versandkosten - ausschließlich auf Gefahr des Kunden; mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine den Transport ausführende Person geht das Risiko auf den Kunden über. Auch im Falle des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des Verlustes der Ware, muss der Kunde den vollen Kaufpreis zahlen Leistungsort ist der Sitz von CONSIDEO. Der Abschluss einer Transportversicherung bleibt dem Kunden überlassen. Das Transportrisiko für das Eintreffen einer an CONSIDEO retournierten Ware liegt ebenfalls beim Kunden. CONSIDEO ist zu Teillieferungen berechtigt, die jeweils nach ihrer Ausführung abgerechnet werden können. Die Erstellung von Produkthandbüchern muss extra in Auftrag gegeben werden.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung per Download-Link oder ab Lager der CONSIDEO GmbH oder eines seiner Lieferanten.
Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Kunden an die von ihm angegebene Rechnungsadresse oder eine von ihm angegebene abweichende Lieferadresse.
Nimmt der Kunde die bestellte Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann CONSIDEO nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann CONSIDEO 25 Prozent des Bestellpreises ohne Abzüge verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass CONSIDEO kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
CONSIDEO behält sich vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen CONSIDEO wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eventuell bereits erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.
CONSIDEO behält sich vor, in Qualität und Preis gleichwertige Waren, bei Software das aktuelle Release zu liefern. Ist es nicht möglich, eine preislich und qualitativ gleichwertige Leistung zu erbringen, so kann sich CONSIDEO vom Vertrag lösen und muss die versprochene Leistung nicht mehr erbringen. Ein Anspruch auf Schadensersatz entsteht dadurch nicht. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
CONSIDEO ist stets bemüht, angegebene oder vereinbarte Lieferfristen einzuhalten. Die von CONSIDEO genannte Fristen und Termine sind unverbindlich. Die Regellieferzeit beträgt 3-5 Werktage.
Wird eine verbindliche Lieferzusage um mehr als 4 Wochen überschritten, so hat der Kunde CONSIDEO eine Nachfrist von 4 Wochen zu setzen, die mit der Bekanntgabe an CONSIDEO beginnt. Falls dann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande kommt, kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch eingeschriebenen Brief vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall bestehen Schadensersatzansprüche des Kunden nur dann, wenn CONSIDEO einen Schaden beim Kunden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat; weitergehende Ersatzansprüche des Kunden sind – soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. Macht der Kunde von seinen vorbezeichneten Rechten nicht unverzüglich Gebrauch, so stehen ihm keinerlei Ansprüche aus der Nichteinhaltung von Lieferzusagen zu.
Voraussetzung für die Lieferung von Software ist die vorherige Erfüllung der Zahlungsbedingungen.
§5 Preise, Kosten, Gebühren, Verpackung und Versand, Versandkosten
Alle von CONSIDEO angegebenen Preise sind Nettopreise, ohne Mehrwertsteuer; die Mehrwertsteuer kommt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu, es sei denn, die Preise sind ausdrücklich als Bruttopreise, inklusive der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe, ausgewiesen.
Gerätepreise schließen Installation, Inbetriebnahme und Einarbeitung sowie etwaige Softwareanpassungen nicht ein; ebenso wenig schließen Preise für Software die Installation, die Einarbeitung und etwa erforderliche Anpassung an andere Hardware und/oder andere Software ein. Solche Leistungen sind vom Kunden gesondert zu bestellen und werden dann gesondert berechnet; gesondert berechnete Einweisungen informieren über die wichtigsten Leistungsmerkmale eines Liefergegenstandes, ohne eine ausführliche Schulung ersetzen zu können. CONSIDEO bietet dem Kunden für derartige Leistungen gesonderte Service-, Pflege- und Schulungsvereinbarungen an.
Versandkosten werden nach den im Online-Shop angegebenen Sätzen berechnet.
Der Kunde trägt als Besteller der Waren möglicherweise anfallende Gebühren für die gewählte Zahlart.
§6 Preisbindung und Verfügbarkeit
Alle Angaben über Preise und Verfügbarkeiten auf der Website von CONSIDEO sind unverbindlich, jederzeit und ohne Vorankündigung änderbar und nicht in allen Ländern gültig. Alle Angaben bezüglich Leistung, Menge, Lieferfrist und Nebenleistungen sind frei bleibend.
Hinweise auf künftige CONSIDEO-Produkte sind ebenfalls unverbindlich. Es handelt sich dabei ausschließlich um geplante Produkte, deren Entwicklung nicht zwingend erfolgen muss. Bei allen angegebenen Veröffentlichungs- oder Lieferterminen künftiger Produkte handelt es sich nur um geschätzte Termine; sie stellen somit keine Garantie dar.
Weiterhin übernimmt CONSIDEO keinerlei Gewährleistung hinsichtlich der Aktualität der auf der CONSIDEO-Website veröffentlichten Informationen.
CONSIDEO akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorganges angebotenen Zahlungsweisen.
Der Kaufpreis wird bei Bestellung der Ware ohne Abzug von Skonto fällig.
Ware auf Rechnung erfolgt nur gegen Vorkasse. Die Kontoverbindungen entnehmen Sie bitte dem Webshop oder nehmen Sie hierzu mit uns Kontakt per E-Mail oder Telefon auf.
Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Erhalt der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug.
Ist der Kunde Kaufmann, so vereinbart er mit CONSIDEO den Verzicht auf eine Mahnung; zahlt der Kunde nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware, so befindet er sich daher ab diesem Zeitpunkt in Verzug, spätestens aber bei Nichtzahlung drei Wochen nach Abschluss des Vertrages.
Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist CONSIDEO berechtigt, Zinsen in Höhe des von Geschäftsbanken üblicherweise berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch 10%, bei sofortiger Zinsfälligkeit, bezogen auf den Rechnungsendbetrag, zu berechnen. Bei nachgewiesenem höheren Zinsniveau ist CONSIDEO berechtigt den nachgewiesenen Prozentsatz zu berechnen. Werden Scheck oder Wechsel des Kunden nicht eingelöst, so ist CONSIDEO berechtigt, die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen, auch wenn weitere Schecks oder Wechsel hereingenommen worden sind. In diesem Fall kann CONSIDEO auch für alle sonstigen, dem Kunden vertraglich geschuldeten Leistungen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist von diesen Verträgen zurücktreten und/oder - soweit gesetzlich zulässig – Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
CONSIDEO behält sich die Geltendmachung weiter gehender Ansprüche ausdrücklich vor.
Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen des Bestellvorganges wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bis zur Bezahlung der Ware sind Sie verpflichtet, uns Änderungen der von Ihnen angegebenen Kundendaten unverzüglich mitzuteilen.
Unterlässt der Käufer diese Informationen oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann CONSIDEO, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
§10 Widerrufsrecht für Verbraucher, Rückgabe der Ware
Sofern Sie die über die CONSIDEO-Websites und/oder den Online-Shop der CONSIDEO GmbH bestellten Produkte und Dienstleistungen ausschließlich für private Zwecke und somit weder für gewerbliche, berufliche noch selbständige Tätigkeiten nutzen möchten, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht: Sie können die Bestellung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Sie können die Kündigung (bzw. den Widerruf) mit dem auf den CONSIDEO-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vornehmen oder per Brief oder Telefax (Kontaktdaten: unter Impressum auf www.consideo.com). Die Frist beginnt nach Erhalt der bestellten Produkte und frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Gemäß § 312d Abs. 3 BGB erlischt das Widerrufsrechts des Verbrauchers bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist, wenn a) CONSIDEO mit der Ausführung der Dienstleistungen, die der Verbraucher bestellt hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, oder b) der Verbraucher die Ausführung der Dienstleistungen, die der Verbraucher bestellt hat, selbst veranlasst (durch Inanspruchnahme der bereitgestellten Dienstleistungen) oder der Verbraucher die bestellten Produkte bereits genutzt hat.
Die Kosten für die Rücksendung der bestellten Produkte trägt der Kunde / Käufer.
Der Kunde / Käufer haftet gegenüber CONSIDEO für Wertminderungen oder Beschädigungen der Waren, die durch schuldhaftes Verhalten des Kunden verursacht wurden.
§12 Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtsanwendung
Es gelten zudem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der CONSIDEO GmbH sowie die produktspezifischen AGB der CONSIDEO GmbH.
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