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Timestamp: 2018-07-20 20:44:01
Document Index: 173194212

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 114', 'Art. 75', 'Art. 117', 'Art. 100', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 116', 'Art. 106', 'BGE', '§ 281', 'BGE']

5D_73/2009 09.06.2009
5D_73/2009
Eigentum (Befehlsverfahren),
Verfassungsbeschwerde gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 8. Mai 2009 des Obergerichts des Kantons Zürich (III. Zivilkammer).
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommene Eingabe gegen den Zirkular-Erledigungsbeschluss vom 8. Mai 2009 des Zürcher Obergerichts, das eine Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdeführers gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (Nichteintreten auf ein Befehlsbegehren des Beschwerdeführers auf Herausgabe einer Adresskartei und auf Zahlung von Fr. 2'000.-- Schadenersatz) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
dass auf die pauschalen, allein zum Zweck der Blockierung der Justiz (sinngemäss) gestellten und damit missbräuchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers u.a. gegen sämtliche "vorbefassten" Bundesrichter(innen) nicht einzutreten ist (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung dieser Personen an früheren Urteilen ebenso wenig geeignet wäre, sie als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia 278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c), wie die gegen eine Vielzahl von Gerichtspersonen beim Friedensrichteramt A.________ eingereichte Klage wegen Persönlichkeitsverletzung und die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhobenen Individualbeschwerden des Beschwerdeführers,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer darin andere Entscheide (insbesondere die erstinstanzliche Verfügung) als den obergerichtlichen Beschluss vom 8. Mai 2009 anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 114 BGG i.V.m. Art. 75 BGG bzw. Art. 117 BGG i.V.m. Art. 100 BGG),
dass sodann die Zulässigkeit der subsidiären Verfassungsbeschwerde voraussetzt (Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), dass in der Beschwerdeschrift die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorgebracht und begründet (Art. 116 und 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert dargelegt wird, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399),
dass das Obergericht im Wesentlichen erwog, der Beschwerdeführer weise keinen Nichtigkeitsgrund im Sinne von Art. § 281 ZPO/ZH nach, das Herausgabebegehren werde im summarischen und damit kautionspflichtigen Verfahren behandelt, der Beschwerdeführer setze sich nicht mit der erstinstanzlichen Begründung auseinander, wonach es der Beschwerdeführer (entgegen der erstinstanzlichen Aufforderung vom 5. März 2009) unterlassen habe, die ihm ohne Weiteres möglichen und zumutbaren Nachforschungen bezüglich der Wohnsitz-Adresse des Beschwerdegegners anzustellen, auf die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung könne verzichtet werden, weil eine solche Verhandlung in einer Sache wie der vorliegenden, wo es um reine Rechts- und Zuständigkeitsfragen gehe, nicht erforderlich sei (vgl. BGE 124 I 324),
dass er erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern der obergerichtliche Beschluss verfassungswidrig sein soll,