Source: https://iqwig.de/de/datenschutz/datenschutzbestimmungen-stellungnahmeverfahren.12421.html
Timestamp: 2020-06-02 14:07:01
Document Index: 199695417

Matched Legal Cases: ['§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139', '§ 139']

www.iqwig.de - Datenschutzbestimmungen Stellungnahmeverfahren
Datenschutzbestimmungen Stellungnahmever…
für Stellungnehmende und Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Erörterungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG)
Den Datenschutzbeauftragten des Instituts erreichen Sie unter:
Die für das Institut zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde ist:
Tel: +49 (0)211 384 24 – 0
Fax: +49 (0)211 384 24 – 10
Bewertung von Stellungnahmen: Zum Zweck der Bewertung von Stellungnahmen zu Berichtsplänen und Vorberichten des Instituts verarbeiten wir Vorname(n), Nachname(n), ggf. Titel, die Angabe, ob eine Stellungnahme als Privatperson oder für eine Institution abgegeben worden ist. Die Informationen werden dazu an die Projektgruppe, die den Berichtsplan bzw. den Vorbericht erstellt hat, und Mitarbeiter, die für die Administration der Stellungnahmen verantwortlich sind, weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139a Absatz 4 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung.
Kontaktperson: Zum Zweck der Stellung von Nachfragen oder Nachforderungen zu eingegangenen Stellungnahmen zu Berichtsplänen und Vorberichten des Instituts und zwecks Einladung zur Erörterung verarbeiten wir Name, ggf. Titel, und E-Mail-Adresse. Die Informationen werden dazu an die Projektgruppe, die den Berichtsplan bzw. den Vorbericht erstellt hat, und Mitarbeiter, die für die Administration der Stellungnahmen verantwortlich sind, weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139a Absatz 4 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung.
Teilnahme an der Erörterung: Zum Zweck der Diskussion von wissenschaftlich relevanten Fragen aus den Stellungnahmen verarbeiten wir Vorname(n), Nachname(n), ggf. Titel, die Angabe, ob eine Stellungnahme als Privatperson oder für eine Institution abgegeben worden ist. Die Informationen werden dazu an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Erörterung weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139a Absatz 4 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung.
Dokumentation der Anhörung im Internet (Stellungnahmen): Zum Zweck der transparenten Dokumentation der zu Berichtsplänen oder Vorberichten eingegangenen Stellungnahmen im Internet verarbeiten wir Vorname(n), Nachname(n), ggf. Titel, die Angabe, ob eine Stellungnahme als Privatperson oder die Institution, für die sie abgegeben worden ist. Die Informationen werden dazu im Internet auf www.iqwig.de im Dokument „Dokumentation der Anhörung“ veröffentlicht und an den Auftraggeber des IQWiG, den Gemeinsamen Bundesausschuss bzw. das Bundesministerium für Gesundheit sowie die Organe der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und das Kuratorium weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139a Absatz 4 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung.
Dokumentation der Anhörung im Internet (Liste derjenigen, die an der Erörterung teilgenommen haben, und eine Stellungnahme abgegeben haben): Zum Zweck der transparenten Dokumentation im Internet derjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben und an der wissenschaftlichen Erörterung teilgenommen haben, verarbeiten wir Vorname(n), Nachname(n), die Angabe, ob eine Stellungnahme privat oder die Institution, für die sie abgegeben worden ist, und die Funktion als Moderator oder Protokollant. Die Informationen werden dazu im Internet auf www.iqwig.de im Dokument „Dokumentation der Anhörung“ veröffentlicht und an den Auftraggeber des IQWiG, den Gemeinsamen Bundesausschuss bzw. das Bundesministerium für Gesundheit sowie die Organe der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und das Kuratorium, weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139a Absatz 4 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung.
Dokumentation der Anhörung im Internet (Liste derjenigen, die nicht an der Erörterung teilgenommen haben, aber eine Stellungnahme abgegeben haben): Zum Zweck der transparenten Dokumentation im Internet derjenigen, die eine Stellungnahme abgegeben, aber nicht an der wissenschaftlichen Erörterung teilgenommen haben, verarbeiten wir die Angabe, ob eine Stellungnahme als Privatperson oder für eine Institution abgegeben worden ist, und bei Privatpersonen Vorname(n) und Nachname(n). Die Informationen werden dazu im Internet auf www.iqwig.de im Dokument „Dokumentation der Anhörung“ veröffentlicht und an den Auftraggeber des IQWiG, den Gemeinsamen Bundesausschuss bzw. das Bundesministerium für Gesundheit, sowie die Organe der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und das Kuratorium, weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139a Absatz 4 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung.
Dokumentation der Anhörung im Internet (Wortprotokoll der Erörterung): Zum Zweck der transparenten Dokumentation der zu offenen Fragen aus den Stellungnahmen geführten Diskussion im Rahmen der wissenschaftlichen Erörterung im Internet verarbeiten wir Vorname und Nachname und die Diskussionsbeiträge in einem Wortprotokoll. Hierzu wird eine Tonaufnahme während der Erörterung hergestellt und durch einen Protokollanten des nordrhein-westfälischen Landtages transkribiert. Die Informationen werden dazu im Internet auf www.iqwig.de im Dokument „Dokumentation der Anhörung“ veröffentlicht und an den Auftraggeber des IQWiG, den Gemeinsamen Bundesausschuss bzw. das Bundesministerium für Gesundheit, sowie die Organe der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und das Kuratorium, weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139a Absatz 4 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V).
Übermittlung der Stellungnahmen ohne Deckblatt und Veröffentlichungshinweise an den jeweiligen Auftraggeber des IQWiG (Gemeinsamer Bundesausschuss bzw. Bundesministerium für Gesundheit) sowie die Organe der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen und das Kuratorium: Zum Zweck der Information des Auftraggebers und der Organe sowie des Kuratoriums verarbeiten wir Vorname(n), Nachname(n), ggf. Titel, die Angabe, ob eine Stellungnahme als Privatperson oder für eine Institution abgegeben worden ist. Die Informationen werden dazu an den Gemeinsamen Bundesausschuss oder das Bundesministerium für Gesundheit zur Sichtung weitergegeben und nach spätestens 25 Jahren gelöscht. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 139b Absatz 1 bis 4 SGB V.
Beschwerde: Sie haben das Recht, sich jederzeit mit etwaigen Beschwerden zur Verarbeitung Ihrer Daten an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten des Instituts zu wenden. Seine Kontaktdaten sind oben angegeben. Darüber hinaus steht Ihnen das Recht zur Beschwerde bei jeder Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu. Die für das Institut zuständige Aufsichtsbehörde ist oben genannt.
PDF zum Download [PDF, 40 kB , nicht barrierefrei] für Stellungnehmende und Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Erörterungen des IQWiG
PDF zum Download [PDF, 86 kB , nicht barrierefrei] für Stellungnehmende und Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Erörterungen zu den Allgemeinen Methoden des IQWiG