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Timestamp: 2016-10-23 01:26:31
Document Index: 351463726

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 59', 'Art. 69', 'Art. 72', 'BGE', 'Art. 40', 'Art. 19', 'Art. 95', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 135', 'BGE']

I 251/02 (28.11.2002)
I 251/02
F.________, 1947, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecherin Andrea Lanz, Casinoplatz 8, 3000 Bern 7,
Der 1947 geborene F.________ reiste 1967 von Italien in die Schweiz ein und war seither als Arbeitnehmer in verschiedenen Anstellungen t�tig. Seit Mai 1986 ist er als Mitarbeiter des technischen Dienstes im Diakonissenhaus Y.________ besch�ftigt. Am 16. Juni 2000 meldete sich F.________ wegen eines rheumatischen Leidens, wegen M�digkeit, Motivationslosigkeit, Verlangsamung der Arbeitsleistung sowie 50%igen Leistungsabfalls bei der Invalidenversicherung zum Bezug einer Rente an. Die IV-Stelle Bern holte Arbeitgeberausk�nfte vom 26. Juli 2000 sowie einen Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. B.________ vom 15. August 2000 ein. Diesem Schreiben waren Kopien der Berichte der Rheumatologischen Klinik und Poliklinik des Spitals X.________ vom 13. Juli 1998 sowie des Dr. med. S.________, Spezialarzt FMH f�r Innere Medizin, Spez. Rheumaerkrankungen, vom 3. April 2000 beigelegt. Die IV-Stelle liess F.________ zudem durch Dr. med. R.________, Spezialarzt FMH f�r Rheumatologie & phys. Medizin, und Dr. med. H.________, Psychiatrie Psychotherapie FMH, interdisziplin�r abkl�ren (Gutachten vom November 2000). Dr. med. B.________ kritisierte diese Gutachten mit Schreiben vom 11. Januar 2001 und hielt an seiner Diagnose fest. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 20. Februar 2001 ab.
Das Diakonissenhaus Y.________ und F.________ erhoben gegen die Verf�gung der IV-Stelle gemeinsam Beschwerde und beantragten wiederum die Zusprechung einer Rente. Dr. med. B.________ reichte mit Eingabe vom 4. April 2001 sein Schreiben vom 19. M�rz 2001 mit �rztlichen Einwendungen gegen die Verf�gung vom 20. Februar 2001 sowie einen Brief des Vorgesetzten des Versicherten vom 31. Januar 2001 nach. Des weiteren gab die inzwischen beigezogene Rechtsvertreterin einen Bericht des Spitals X.________ vom 29. August 2001 zu den Akten. Mit Entscheid vom 27. Februar 2002 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerde sowie den Antrag auf �bernahme der Kosten f�r die Abkl�rung im Spital X.________ ab.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst F.________ beantragen, die Sache sei zur weiteren Abkl�rung sowie zur Neufestsetzung des Invalidit�tsgrades an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zudem seien die Kosten f�r die Abkl�rung im Spital X.________ von der IV-Stelle zu �bernehmen.
1.1 Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 IVG), den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) sowie die Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
In der Invalidenversicherung kann die Feststellung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts erfolgen durch die von der IV-Stelle eingeholten Berichte der behandelnden �rzte, durch Gutachten aussenstehender Fachleute, die Untersuchung in den zu diesem Zweck eingerichteten medizinischen Abkl�rungsstellen (Art. 59 Abs. 2 IVG; Art. 69 Abs. 2 und Art. 72bis IVV), das vom Versicherten beigezogene Parteigutachten sowie das vom erst- oder letztinstanzlichen Richter angeordnete medizinische Gutachten. Eine klare Abgrenzung zwischen medizinischen Gutachten (insbesondere Administrativgutachten) und einfachen oder qualifizierten �rztlichen Stellungnahmen, f�r welche schon aus Gr�nden der Verfahrens�konomie geringere Anforderungen an den Geh�rsanspruch zu stellen sind, besteht nicht. Auch liegt es im pflichtgem�ssen Ermessen der rechtsanwendenden Beh�rde, dar�ber zu befinden, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren ist und ob im Einzelfall ein einfacher Arztbericht gen�gt, erg�nzende Untersuchungen anzuordnen sind oder ein f�rmliches Gutachten einzuholen ist (BGE 122 V 160 oben mit Hinweis).
1.3 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel zu w�rdigen sind. F�r das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Art. 40 BZP in Verbindung mit Art. 19 VwVG; Art. 95 Abs. 2 OG in Verbindung mit Art. 113 und 132 OG). Danach haben Versicherungstr�ger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an f�rmliche Beweisregeln sowie umfassend oder pflichtgem�ss zu w�rdigen. F�r das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabh�ngig davon, von wem sie stammen, objektiv zu pr�fen und danach zu entscheiden hat, ob die verf�gbaren Unterlagen eine zuverl�ssige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu w�rdigen und die Gr�nde anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenh�nge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begr�ndet sind. Bestehen Zweifel an der Zuverl�ssigkeit und Schl�ssigkeit der �rztlichen Feststellungen, sind erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 Erw. 1 c mit Hinweisen).
Die IV-Stelle ging beim Erlass der Verf�gung vom 20. Februar 2001 davon aus, es fehle an einem erheblichen Befund zur Annahme eines k�rperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens, welcher eine Invalidit�t begr�nden k�nnte. Aus somatisch-rheumatologischer Sicht sei dem Beschwerdef�hrer unter Ausschluss von R�ckenschwerarbeit zeitlich und leistungsm�ssig ein volles Arbeitspensum ohne Einschr�nkungen zumutbar. Auch in der derzeitigen T�tigkeit als Hilfsarbeiter im technischen Dienst k�nne von einer 75%igen Arbeitsf�higkeit ausgegangen werden. Die IV-Stelle st�tzte sich dabei vor allem auf die Gutachten der interdisziplin�ren Abkl�rung durch die Dres. med. H.________ und R.________ vom November 2000. Die Vorinstanz sah entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers keinen Grund f�r die R�ckweisung der Sache zur weiteren Abkl�rung. Sie best�tigte die 100%ige Arbeitsf�higkeit in einer angepassten sowie die 75%ige Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit und die daraus resultierende Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt wiederum, dass keine eingehende Abkl�rung und medizinische Begutachtung im Rahmen eines station�ren Aufenthaltes durchgef�hrt worden sei, und kritisiert die Invalidit�tsbemessung durch Verwaltung und Vorinstanz.
F�r die Beantwortung der vorliegend streitigen Frage, ob dem Beschwerdef�hrer eine Invalidenrente zusteht, sind der Gesundheitszustand und die funktionelle Leistungsf�higkeit des Versicherten massgebend.
3.1 Gem�ss dem vom Hausarzt des Beschwerdef�hrers aufgelegten Bericht der Rheumatologischen Klinik und Poliklinik des Spitals X.________ vom 13. Juli 1998 wurden damals ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und leichte degenerative Ver�nderungen diagnostiziert. Die �rzte hielten fest, dass die Schmerzen eine nur diskrete objektivierbare Entsprechung f�nden, dass sie den Patienten der Gutartigkeit seines Zustandes versichert und ihn zur raschen Wiederaufnahme einer vollen Arbeitst�tigkeit ermuntert h�tten.
Dr. med. S.________, Spezialarzt f�r Rheumaerkrankungen, stellte am 3. April 2000 die Diagnose eines erneuten Schubes des bekannten Lumbo-Thorakovertebralsyndroms bei Haltungsanomalie, degenerativen Ver�nderungen sowie fibromyalgisch-funktioneller Komponente. Er empfahl neben k�rperlicher Fitness die Arbeit, wenn immer m�glich, nicht zu unterbrechen.
Im von der IV-Stelle eingeholten Bericht des behandelnden Arztes Dr. med. B.________ vom 15. August 2000 findet sich die Diagnose einer Fibro-Myalgie seit 1976 mit bewegungs- und belastungsabh�ngigen Schmerzen im Beckenbereich, weniger ausgepr�gt auch im Schulterg�rtelbereich. Damit verbunden seien Schlafst�rungen mit chronischer M�digkeit, wobei die an Intensit�t allm�hlich zunehmenden Schmerzen und M�digkeit wachsende Probleme mit der Arbeitsleistung und entsprechende Unzufriedenheit des Arbeitgebers ausl�sten. Der Hausarzt hielt fest, dass die effektive Arbeitsf�higkeit gem�ss Aussagen des Arbeitgebers seit Monaten nur noch ca. 50% betrage und bezifferte die medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit als Hilfsarbeiter im technischen Dienst ab 1. Juni 2000 bis auf weiteres mit 50 %. Auf die Frage, welche T�tigkeiten trotzdem und in welchem Ausmass noch zumutbar seien, antwortete er, dass alle Arbeiten mit entsprechender Mehrzeit ausgef�hrt werden k�nnten.
3.2 Im Rahmen der interdisziplin�ren Abkl�rung diagnostizierte Dr. med. R.________ als beigezogener Spezialarzt f�r Rheumatologie & phys. Medizin ein lumbovertebrales (panvertebrales) Schmerzsyndrom bei/mit einer leichten Fehlhaltung der LWS, einer kleinen Diskusprotrusion L4/5 ohne radikul�re Zeichen sowie leichtgradigen degenerativen Ver�nderungen L4-S1. Seiner Ansicht nach waren/sind die krankhaften Befunde nicht sehr gravierend und �bersteigen das alters�bliche Mass h�chstens geringf�gig. Ein Fibromyalgiesyndrom bestehe nicht, da die Anzahl von Tender points zu gering sei, ihre Verteilung auf die Lumbal-Beckenr�ckseite begrenzt sei und zudem auch kaum vegetative Begleitsymptome vorhanden seien. In der bisherigen T�tigkeit ging Dr. med. R.________ von einer grob gesch�tzten Arbeitsf�higkeit von 75 % aus, wohingegen er eine dem Leiden angepasste T�tigkeit (Ausschluss von R�ckenschwerarbeit) aus somatisch-rheumatologischer Sicht zeitlich und leistungsm�ssig ohne Einschr�nkung zu 100 % als zumutbar erachtete (Gutachten vom November 2000).
Dr. med. H.________ als Spezialarzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie diagnostizierte einen weitgehend unauff�lligen psychischen Befund und verneinte psychosomatische Zusammenh�nge. Die Arbeitsf�higkeit erachtete er aus psychiatrisch/psychosomatischer Sicht als nicht eingeschr�nkt (Gutachten vom 30. November 2000).
Aus interdisziplin�rer Sicht hielten die beigezogenen Spezialisten den Versicherten bei einer geeigneten T�tigkeit f�r weitgehend arbeitsf�hig, wobei auf ung�nstige invalidit�tsfremde Faktoren hingewiesen werden k�nne, welche die Arbeitsf�higkeit - krankheitsfremd - herabsetzten (Gutachten vom November 2000).
3.3 Dr. med. B.________ hielt in seinen Schreiben vom 11. Januar und 19. M�rz 2001 an der Diagnose eines atypischen Fibromyalgiesyndroms im Rahmen einer larvierten Depression fest. Das Schmerzleiden provoziere f�r den Patienten einen betr�chtlichen Leidensdruck mit Krankheitswert. Die nach intensiver R�cksprache mit dem Arbeitgeber beschriebene 50%ige Arbeitsunf�higkeit sei diesem Krankheitswert durchaus angepasst.
Im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens wurde ein Gutachten des Spitals X.________ vom 29. August 2001 zu den Akten gegeben. Dort wurden anl�sslich der Untersuchung im August 2001 eine Schmerzst�rung mit Krankheitswert vom affektiv-motorischen Typ nach Mainzer Schmerzwerkstatt, ein behandeltes whs prim�res fibromyalgisches Syndrom, Nikotinabusus sowie kontrollbed�rftiger erh�hter Bluthochdruckwert diagnostiziert. Die �rzte hielten fest, dass nach den strengen Kriterien der Amerikanischen Rheumatologie-Gesellschaft die Diagnosestellung einer prim�ren Fibromyalgie nicht m�glich sei, wobei eine solche aufgrund der Schilderung der Befunde durch die Voruntersucher sehr wahrscheinlich sei. Die im Untersuchungszeitpunkt vorliegende Schmerzst�rung habe eindeutig Krankheitswert. Die langbestehenden Beschwerden h�tten ihrerseits zu psychosozialen Begleitumst�nden gef�hrt mit Abnahme der Arbeitsf�higkeit und einer vollst�ndigen Neugestaltung des privaten Lebens, was sich insgesamt im Sinne eines Circulus vitiosus ung�nstig auswirke. Die Arbeitsf�higkeit sei deutlich eingeschr�nkt, wobei f�r eine genaue Beurteilung eine eingehende Abkl�rung n�tig w�re.
3.4 Wie die Vorinstanz nach sorgf�ltiger W�rdigung der Aktenlage zutreffend festgehalten hat, erlauben die vorhandenen Berichte eine zuverl�ssige Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdef�hrers. Insbesondere die interdisziplin�re Begutachtung durch die Dres. med. R.________ und H.________ vom November 2000 erf�llt die an ein Gutachten gestellten Kriterien. Sie ist - wie das kantonale Gericht darlegt - f�r die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. Die Darlegung der Zusammenh�nge sowie die Beurteilung der medizinischen Situation leuchten ein und die Schlussfolgerungen der Experten sind begr�ndet. Nicht best�tigt wurde im interdisziplin�ren Gutachten das vom Hausarzt diagnostizierte atypische Fibromyalgiesyndrom, wobei die abweichende Beurteilung �berzeugend begr�ndet wurde. Wie die Vorinstanz bereits erw�hnte, fand diese Diagnose denn auch in den Berichten der Rheumatologischen Klinik und Poliklinik des Spitals X.________ vom 13. Juli 1998 sowie des Dr. med. S.________ vom 3. April 2000 keine Best�tigung. Was die aus allf�lligen gesundheitlichen Beschwerden resultierende Beeintr�chtigung der Arbeitsf�higkeit anbelangt, waren sich die bis zum Verf�gungserlass beigezogenen �rzte mit Ausnahme des Hausarztes darin einig, dass der Beschwerdef�hrer weiter arbeiten sollte und k�nnte. In der interdisziplin�ren Begutachtung vom November 2000 wurde die Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit mit 75 %, in einer angepassten T�tigkeit (unter Ausschluss von R�ckenschwerarbeit) mit 100 % beziffert. Wenn der Hausarzt dem Beschwerdef�hrer eine wesentlich tiefere Arbeitsf�higkeit attestiert, ist mit der Vorinstanz darauf hinzuweisen, dass Haus�rzte erfahrungsgem�ss eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 353 Erw. 3b/cc) und dass vorliegend im Speziellen der behandelnde Arzt seine Angaben - wie aus seinen Schreiben vom 11. Januar und 19. M�rz 2001 hervorgeht - massgeblich auf die Beschreibungen des Arbeitgebers st�tzte. Zutreffend ist, dass die Beurteilung des Hausarztes gewisse Entsprechungen im nach Verf�gungserlass eingeholten Gutachten des Spitals X.________ vom 29. August 2001 findet. Diesbez�glich ist jedoch - wie dies bereits die Vorinstanz getan hat - anzumerken, dass der Bericht die bisherigen medizinischen Beurteilungen nicht zu entkr�ften vermag, da zur Frage des Gesundheitszustandes wie auch der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit f�r den massgebenden Zeitpunkt des Verf�gungserlasses keine eindeutigen Schl�sse gezogen werden k�nnen. Zudem f�llt insbesondere ins Gewicht, dass f�r die Abnahme der Arbeitsf�higkeit psychosoziale Begleitumst�nde verantwortlich gemacht wurden. Auf solche wurde bereits in der interdisziplin�ren Begutachtung hingewiesen, wobei sie dort zutreffenderweise als invalidit�tsfremde Faktoren bezeichnet wurden. Unter Ausschluss dieser invalidit�tsfremden Faktoren (BGE 127 V 294, Praxis 1997 Nr. 49 S. 252) sind Vorinstanz und Verwaltung somit zu Recht von einer Arbeitsf�higkeit von 75 % in der bisherigen sowie von 100 % in einer leidensangepassten T�tigkeit ausgegangen. F�r die Einholung weiterer medizinischer Beurteilungen besteht entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers kein Anlass.
Streitig und zu pr�fen bleiben die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens.
4.1 Die H�he des Valideneinkommens f�r das Jahr 2000 von Fr. 65'901.- wird vom Beschwerdef�hrer nicht bestritten und ist in Anbetracht der Best�tigung des Arbeitgebers vom 26. Juli 2000 auch nicht zu beanstanden.
4.2 Bei der Bestimmung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen), hat die Vorinstanz Tabellenl�hne beigezogen, wohingegen der Beschwerdef�hrer beantragt, es sei von den aktuellen Verdienstverh�ltnissen auszugehen. Der Versicherte macht geltend, die Stelle als Hilfsarbeiter im technischen Dienst sei dem Leiden angepasst, er k�nne sie jedoch nicht mit einem vollen Arbeitspensum aus�ben. Bez�glich Arbeitsf�higkeit in der bisherigen und einer leidensangepassten T�tigkeit ist unter Hinweis auf Erw. 3 hiervor festzuhalten, dass der Beschwerdef�hrer in Anbetracht der im Rahmen der interdisziplin�ren Begutachtung festgestellten Einschr�nkungen seine Arbeitsf�higkeit in der bisherigen T�tigkeit nicht in zumutbarer Weise voll aussch�pfen kann. Wie die Vorinstanz darlegt, kann das tats�chlich erzielte Erwerbseinkommen jedoch nur dann ausschlaggebend sein, wenn es einer zumutbaren, d.h. die Restarbeitsf�higkeit bestm�glich verwertenden Leistung entspricht. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass f�r die Ermittlung des Invalideneinkommens eben nicht der konkrete, sondern vielmehr der ausgeglichene Arbeitsmarkt massgebend ist (AHI 1998 S. 287). Die Vorinstanz ist demzufolge zu Recht von der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2000 des Bundesamtes f�r Statistik ausgegangen und hat in Anbetracht des Bildungsstandes des Beschwerdef�hrers den durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn (Total) f�r M�nner bei einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4) im privaten Sektor von Fr. 4437.- im Monat (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden inklusive 13. Monatslohn) beigezogen (RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347). Nicht zu beanstanden ist sodann auch der Abzug vom Tabellenlohn in der H�he von 20 %, mit welchem dem Umstand Rechnung getragen werden soll, dass die versicherte Person wegen die Lohnh�he allenfalls negativ beeinflussender pers�nlicher und beruflicher Umst�nde wie leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad ihre (Rest-)Arbeitsf�higkeit nur noch mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 126 V 79 Erw. 5b). Das massgebliche hypothetische Invalideneinkommen betr�gt j�hrlich somit unter Ber�cksichtigung der im Jahre 2000 durchschnittlichen betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft, 5/2002, S. 80 Tabelle B 9.2) sowie des Abzuges von 20 % Fr. 44'512.-, sodass aus der Gegen�berstellung mit dem Valideneinkommen von Fr. 65'901.- ein Invalidit�tsgrad von 32,5 % resultiert.
4.3 Zusammenfassend ist f�r den Beschwerdef�hrer kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung ausgewiesen, weshalb sich die Verf�gung der IV-Stelle vom 20. Februar 2001 sowie der vorinstanzliche Entscheid vom 27. Februar 2002 als rechtens erweisen.
Der angefochtene Entscheid ist sodann auch in Bezug auf die Abweisung des Begehrens um �bernahme der Kosten f�r die Abkl�rung im Spital X.________ vom August 2001 durch die IV-Stelle nicht zu beanstanden. Als Bestandteil der Parteientsch�digung ist eine solche Verg�tung an die Voraussetzung des Obsiegens des Beschwerdef�hrers wie auch an die Relevanz des Berichts f�r den Ausgang des Verfahrens gebunden (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; BGE 115 V 62). Weder obsiegt der Beschwerdef�hrer, noch war der Bericht zur Kl�rung der medizinischen Sachlage erforderlich.