Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=MIR%202018,%20Dok.%20037
Timestamp: 2019-06-16 09:54:31
Document Index: 43424784

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

Er setzt sich zusammen aus der Handlung der Wiedergabe sowie der Öffentlichkeit dieser Wiedergabe (EuGH Urt. v. 07.08.2018 - C-161/17 - Dirk Renckhoff, Rz. 19).
Auch die Einstellung eines geschützten Werks auf eine andere Website als die, auf der die ursprüngliche Wiedergabe mit der Zustimmung des Urheberrechtsinhabers erfolgt ist, kann unter Umständen als Zugänglichmachung eines solchen Werkes für ein neues Publikum einzustufen sein (EuGH Urt. v. 07.08.2018 - C-161/17 - Dirk Renckhoff, Rz. 35).
Auf eine Gewinnerzielungsabsicht kommt es nicht an (vgl. EuGH, Urteil vom 07.08.2018 - C-161/17, WRP 2018, 1052 - Land NRW./.Renckhoff).
Im Rahmen dieser Gesamtbetrachtung ist von dem Grundsatz auszugehen, dass grundsätzlich jede unberechtigte Nutzung eines Werkes durch einen Dritten ohne seine vorherige Zustimmung die Rechte des Urhebers dieses Werkes verletzt (vgl. EuGH, Urteil vom 07.08.2018, C-161/17 - Renckhoff, Rn. 16 - juris; BGH Urteil vom 09.07.2015, I ZR 46/12 - Die Realität II, Tz. 34 - juris).
Danach soll der Urheber über ein Recht vorbeugender Art verfügen, das es ihm erlaubt, sich bei Nutzern ihrer Werke vor der öffentlichen Wiedergabe einzuschalten und diese zu verbieten (vgl. EuGH Urteil vom 07.08.2018, C-161/17 - Renckhoff, Rn. 29 - juris).
Im Rahmen dieser Gesamtbetrachtung ist von dem Grundsatz auszugehen, dass grundsätzlich jede unberechtigte Nutzung eines Werkes durch einen Dritten ohne seine vorherige Zustimmung die Rechte des Urhebers dieses Werkes verletzt (vgl. EuGH, Urteil vom 07.08.2018 -C-161/17 -Renckhoff, Rn. 16 - juris; BGH Urteil vom 09.07.2015,1 ZR 46/12 - Die Realität II, Tz. 34 - juris).
Danach soll der Urheber über ein Recht vorbeugender Art verfügen, das es ihm erlaubt, sich bei Nutzern ihrer Werke vor der öffentlichen Wiedergabe einzuschalten und diese zu verbieten (vgl. EuGH Urteil vom 07.08.2018 -C-161/17- Renckhoff, Rn. 29 - juris).
Der Gerichtshof hat den erschöpfenden Charakter dieser Vorschrift bestätigt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. November 2016, Soulier und Doke, C-301/15, EU:C:2016:878, Rn. 26, und vom 7. August 2018, Renckhoff, C-161/17, EU:C:2018:634, Rn. 16).
24 Voir arrêts du 1 er décembre 2011, Painer (C-145/10, EU:C:2011:798, point 87), et du 7 août 2018, Renckhoff (C-161/17, EU:C:2018:634, point 14).