Source: http://www.happygrill.de/agb.html
Timestamp: 2013-05-24 02:11:19
Document Index: 314487733

Matched Legal Cases: ['§6', '§6', '§ 312', '§ 1', '§ 1', '§4', '§87']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - happygrill
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen (gültig ab 1.12.2005)
Madlener GmbH Bleichestrasse 14b 6850 Dornbirn Österreich
Tel: +43 5572 22768 Fax: +43 5572 22768 4
Informationen, Datenauskünfte und Beschwerden unter: office@grillshop.at Kammerzugehörigkeit: Mitglied der Wirtschaftskammer Österreich Fachgruppen: Energiehandel, Güterbeförderung, Maschinenhandel und Handel mit Waren aller Art
Firmenbuchnummer: 265415t Handelsgericht: Feldkirch UID-Nummer: ATU61852016
Geschäftsführung: Christian Madlener
Gewerbliche Vorschriften: Gewerbeordnung www.ris.bka.gv.at
Aufsichtsbehörde:Bezirkshauptmannschaft Dornbirn
Bankverbindung (vom Ausland): Institiut: Dornbirner Sparkasse Swiftcode/BIC: DOSPAT2D IBAN: AT622060200400061453
Bankverbindung (innerhalb Österreich): Institut:RAIKA DORNBIRN Kto. Nr. 4.100.483 Blz 37420
Unternehmensgegenstand: 1. Handel mit Waren aller Art, insbesondere Grillgeräte 2. Entwicklung von Grill- und Heizgeräten 3. Service und Reparatur der vertriebenen Produkte
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die Fa. Madlener GmbH. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmäßig gefertigt zugestimmt haben. Mit der Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.
Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
Eine Bestellmöglichkeit besteht nur nach vollständiger Eingabe der E-Mail-Adresse. Bei Erstbestellung ist eine Registrierung als "Neuer Benutzer" empfohlen jedoch nicht verpflichtend. Für weitere Bestellungen genügt dann die Eingabe des vom Benutzer bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Verbraucher: Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen.
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in der deutschen Sprache angeboten.
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Tagesbruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen und gelten bis auf Widerruf. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.
Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EG fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EG fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.
Die Verrechnung erfolgt in Euro.
6. Rücktrittsrecht
Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von vierzehn Tagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird.
Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet und möglichst in der Originalverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden (falls der Kunde in Österreich wohnt).
Für deutsche Konsumenten gilt folgende Regelung bezüglich der Rücksendung innerhalb der Rücktrittsfrist von 14 Tagen: Ab einem Bestellwert von 40,00 Euro übernehmen wir die Kosten der Rücksendung, darunter hat der Kunde die Versandkosten zu übernehmen.
Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben.
Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör (etwa Handbücher, Zubehör, Werkzeug, etc...) fehlt.
Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Produkten die zum Verzehr geeignet sind und bereits geöffnet wurden.
Für Konsumenten mit Wohnsitz in Deutschland bestehen folgende Regelungen bezüglich Widerrufsrecht und Rücksendepflicht, §6.1 und §6.2.
6.1 Rückgabebelehrung
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Fa. Madlener GmbH Bleichestr. 14 B A-6850 Dornbirn Österreich Fax 0043 5572 22768office@grillshop.at Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
6.2 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungenzurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Leistungsinhalt/Lieferung: Fa. Madlener GmbH behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot von www.happygrill.de inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für die von www.happygrill.de angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend und weitere sobald diese verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden extra verrechnet.
Die Lieferung erfolgt standarmässig bis 31.5 kg per Paketdienst (DPD) ab 31.5 kg per Spedition.
Für das Fürstentum Liechtenstein und die Schweiz gilt: Die Lieferung erfolgt frei Grenze unverzollt. Verzollung und Transport ab Grenze werden in Rechnung gestellt.
Für Lieferungen in die Länder - Luxemburg - Belgien - Niederlande - Italien gilt: Die Versandkost werden pro Bestellung individuell berechnet.
Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 3 Werktagen ab der Bestellbestätigung, aber jedenfalls innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab Bestelldatum.
Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so werden wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von 30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und sein Einverständnis zur späteren Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Bei einem Bestellwert unter € 60,-- verrechnen wir € 6,-- Versandkostenbeteiligung.
Bei einem Bestellwert von € 60,-- und darüber verrechnen wir keine Versandkosten und liefern frei Haus.
10. Zahlungsarten, Zahlung
www.happygrill.de bietet seinen Kunden höchsten Komfort beim Shopping und beim Bezahlen. Die Bezahlung per Kreditkarte (weltweit), auf Rechnung (ab der 2. Bestellung), Kontoüberwiesung vor Lieferung (Vorauskassa) ist möglich. Wir akzeptieren Eurocard/MasterCard und Visa sowie Nachnahme nach Österreich. In diesem Fall verrechnen wir keine Nachnahmegebühr.
Bei Kreditkartenzahlungen wird eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechendende verschlüsselte Übertragung (SSL-Verschlüsselung) verwendet, wodurch Ihre Daten vor unberechtigten Zugriffen geschützt sind.
Die Belastung durch die Zahlung erfolgt erst mit dem Datum der Warenübersendung.
www.visa.at www.mastercard.at
11. Gutscheine
Treuegutscheine:
Truegutscheine werden vorbehaltlich bei jeder Bestellung ausgegeben bei der kein Gutschein eingelöst wurde. Zur Berechnung des Bestellwertes werden nur jene Artikel herangezogen die in das Guscheinsystem integriert sind. Diese Information wird bei den Produktdetails jeweils unter dem Preis angezeigt. Sie erhalten den Treuegutschein in Form eines Gutschein-Codes automatisch mit Ihrer Bestellbestätigung per E-Mail.
€ 10.--
€ 100.--
€ 30.--
€ 300.--
€ 40.--
€ 500.--
Treuegutscheine sind 2 Jahre ab Bestellungseingang gültig.
Einlösen eines Gutscheines:
Jeder Gutschein kann nur einmal verwendet werden. Den Gutschein-Code geben Sie im Warenkorb ein. Der entsprechende Betrag wird dann automatisch abgezogen. Sie können den Gutschein-Code an andere Personen übertragen oder schenken. Die Einlösung des Gutscheins ist wie folgt und nur für Produkte die nicht in Aktion sind möglich:
Gültig ab Einkaufswert
€ 50.--
€ 200.--
Geschenksgutscheine:
In der Kategorie 'Zubehör' in unserem Online-Shop können Geschenksgutscheine zu verschiedenen Beträgen bestellt werden. Gerne stellen wir auch Gutscheine mit einem speziellen Betrag für Sie aus (z.B. Geburtsjahr oder Alter). Senden Sie dazu bitte eine E-Mail oder rufen Sie uns an.
Sie bekommen den bestellten Geschenksgutschein per Post zugesandt. Den darin enthaltenen Code können Sie bei der Bestellung im Online-Shop beim Warenkorb eingeben, wobei der vollständige Betrag eingelöst werden muss. D.h. der Gutschein gilt erst wenn die Summe im Warenkorb höher ist als der Wert des Gutscheins. Wir können keine Teilbeträge berücksichtigen. Geschenksgutscheine gelten für alle Produkte im Online-Shop, auch für Produkte die in Aktion sind. Eine Barablöse ist nicht möglich.
Der Geschenkgutschein kann auch bei uns im Verkaufslokal eingelöst werden.
Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht.
Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet.
Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.: office@grillshop.at
Information zur Verwendung von Cookies finden Sie hier.
13. Eigentumsvorbehalt, Gewährleistung, Haftung, Garantie
Bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware bleibt die Ware unser Eigentum. Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist es dem Kunden untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.
Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzlich vorgegebene Frist von 24 Monaten.
Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist.
Ist der Kauf gemäß § 1 KSCHG (377 Abs 1 HGB) für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen.
Die Fa. Madlener GmbH haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden an Personen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen. Die Fa. Madlener GmbH als Betreiber von www.happygrill.de erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt, haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen.
Wir gewähren auf unsere Waren eine Garantie von 12 Monaten.
Die Vertragspartner vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts.
Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden.
Für Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so kann er Klagen gegen die Fa. Madlener GmbH entweder in Österreich oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen die Fa. Madlener GmbH nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden.
15. Erfüllungsort:
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz der Fa. Madlener GmbH.
Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site der Fa. Madlener GmbH dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §87a ff. Urheberrechtsgesetz.
Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck der gesamten oder nur Teilen der Web-Site sind nur zum Zweck einer Bestellung bei der Fa. Madlener GmbH erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.
17. Schlichtungsstelle
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an unser Service: office@grillshop.at oder den Internet Ombudsmann unter: http://www.ombudsmann.at
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Service