Source: http://www.wegweiser-barrierefreiheit.de/wohnungsbau/nordrhein-westfalen/technische-baubestimmungen/technische-baubestimmungen.html
Timestamp: 2018-10-18 23:06:39
Document Index: 30965500

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 3']

Technische Baubestimmungen - Nordrhein-Westfalen - Wohnungsbau - Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit
Nordrhein-Westfalen - Wohnungsbau – Liste der Technischen Baubestimmungen, andere technische Regelwerke und Leitfäden
Zur Umsetzung der Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) bezogen auf Wohnungen ist in Nordrhein-Westfalen als einzigem Bundesland keine Norm zum barrierefreien Bauen als Technische Baubestimmung eingeführt.
Grundsätzlich gilt nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauO NRW , dass bauliche Anlagen so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten sind, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet wird. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 BauO NRW sind die der Wahrung dieser Belange dienenden allgemein anerkannten Regeln der Technik zu beachten.
In einer Antwort der Landesregierung zur barrierefreien Nutzung gestalteter Lebensbereiche (Seite 2 letzter Absatz, Seite 3 erster Absatz) heißt es u. a., dass die DIN 18040-2 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen – Teil 2: Wohnungen (18040-2) selbstverständlich zu den einschlägigen Normen hinsichtlich der allgemein anerkannten Regeln der Technik zählt .
Außer der grundsätzlichen Beachtung der Norm lassen sich wegen der bauaufsichtlichen Nichteinführung an dieser Stelle keine weiteren Details ihrer Anwendung angeben (siehe dazu Kapitel Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen).
In § 3 Abs. 1 Satz 3 BauO NRW heißt es, dass von den genannten Regeln abgewichen werden kann, wenn mit anderen Lösungen die allgemeinen Anforderungen von § 3 Abs. 1 Satz 1BauO NRW erfüllt werden.
Landtag Nordrhein-Westfalen Drucksache 15/1818 vom 26. 04. 2011
Unter Nr. 2.1 im Praxishinweis DIN 18040-2 der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen heißt es, die DIN 18040-2 gehört nach überwiegender Meinung zu den allgemein anerkannten Regeln der Technik. Siehe unter: www.aknw.de > Mitglieder > Veröffentlichungen > Praxishinweise > Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen Wohnungen
Bauliche Anlagen sowie andere Anlagen und Einrichtungen im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit oder die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet wird.
Zurück zum Text, Referenz 2:BauO NRW
§ 3, Abs. 1, Satz 2
Die der Wahrung dieser Belange dienenden allgemein anerkannten Regeln der Technik sind zu beachten.
Zurück zum Text, Referenz 3:BauO NRW
§ 3, Abs. 1, Satz 3
Von diesen Regeln kann abgewichen werden, wenn eine andere Lösung in gleicher Weise die allgemeinen Anforderungen des Satzes 1 erfüllt.