Source: https://www.buzer.de/39_StrlSchG_Strahlenschutzgesetz.htm
Timestamp: 2019-05-26 19:03:57
Document Index: 129306413

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 42', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 30', '§ 39', '§ 105', '§ 39']

§ 39 StrlSchG Unzulässiger Zusatz radioaktiver Stoffe und unzulässige Aktivierung Strahlenschutzgesetz
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§ 39 - Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)
(1) 1Der Zusatz radioaktiver Stoffe bei der Herstellung folgender Produkte ist unzulässig:
2Die grenzüberschreitende Verbringung nach § 42 Absatz 1 von Produkten nach Satz 1, denen radioaktive Stoffe zugesetzt worden sind, sowie das Inverkehrbringen von solchen Produkten sind ebenfalls unzulässig. 3Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für den Zusatz von Radionukliden, für die keine Freigrenzen festgelegt sind.
Zitierungen von § 39 StrlSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 StrlSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Satz 1 gilt entsprechend für die Aktivierung der dort genannten Produkte. § 39 bleibt unberührt. (2) Die Genehmigung nach Absatz 1 ersetzt keine Genehmigung nach ...
... Verbringungen radioaktiver Stoffe, von Konsumgütern oder Produkten nach § 39 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 10 , denen radioaktive Stoffe zugesetzt oder die aktiviert worden sind, sowie von ...
... zur Beförderung oder Weiterbeförderung übernimmt, 7. entgegen § 39 Absatz 1 Satz 1 , auch in Verbindung mit Absatz 2, radioaktive Stoffe zusetzt, 8. entgegen § 39 ... 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2, radioaktive Stoffe zusetzt, 8. entgegen § 39 Absatz 1 Satz 2 , auch in Verbindung mit Absatz 2, eine dort genannte Ware verbringt oder in Verkehr bringt, ...
... Zwillen. (4) Insbesondere § 30 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs und § 39 des Strahlenschutzgesetzes sowie die besonderen Anforderungen an die Verwendung bestimmter Stoffe in Spielzeugen nach § ...
... die Wörter „§ 105 der Strahlenschutzverordnung" durch die Wörter „ § 39 des Strahlenschutzgesetzes " ...
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