Source: http://www.arbeitslosen.info/arbeitslosen-forum/gemeinschaften/11839-wohngemeinschaft-muss-ich-fuer-mitbewohner-aufkommen
Timestamp: 2018-07-17 17:33:25
Document Index: 139046517

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 1360', '§ 86', '§60', '§ 241', '§ 240', '§ 86']

Wohngemeinschaft-muß ich für Mitbewohner aufkommen - Arbeitslosen Forum
Wohngemeinschaft-muß ich für Mitbewohner aufkommen
THEMA: Wohngemeinschaft-muß ich für Mitbewohner aufkommen
Wohngemeinschaft-muß ich für Mitbewohner aufkommen vor 11 Jahren, 8 Monaten Karma: 0
Ich habe dieses jahr eine Ausbildung begonnen und habe knapp 500 Euro im Monat.Davon bleibt mir etwa 200 zum Leben, da ich Miete zahle. Ich lebe in einer Wg mit einer Freundin. Das war zunächst nur als Übergangslösung gedacht, bis sie eine weibliche Mitbewohnerin findet und ich auch eine eigene (kleine) Wohnung. Aber da wir uns gut verstanden, bleibt es erst mal auch so. Ich bin weder arbeitslos, noch habe ich was mit diesen ArGes zu tun.
Meine Mitbewohnerin bezieht Arbeitslosengeld2 und hat nun einen Folgeantrag gestellt. Sie hat einen Brief bekommen, wo drinsteht, dass ich als ihr Mitbewohner die Kontoauszüge der letzten 3 Monate vorzeigen muss sowie weitere Angaben (ob ich Auto habe, Sparbücher, Bargeld, Schmuch usw). enn wenn ich genug vediene, muss ich für meine Mitbewoherin aufkommen.
Spinnen die? Ich lebe in einer Wg! Ich stehe nicht nur im Mietvetrag, sondern wir haben auch einen Wg-Vertrag, wo drin steht dass wir eine Wohngemeinschaft sind und dass ich mit 3monatiger Kündigungsfrist jederzeit ausziehen kann usw.
Selbst wenn ich 5000 Euro im Monat vedienen würde, muss ich dann etwa für eine Mitbewohnerin aufkommen?
Wo leben wir denn hier? Ich meine, ich müsste als Azubi sowieso nichts abgeben da ich grad mal 200 Euro zum Leben habe (nach Abzug von Miete usw), aber was soll diese Schikane? Meine Mitbewohnerin hat einen Brief geschrieben, dass unsere Finanzen getrennt sind und wir kein &quot;Verhältnis&quot; haben, aber die bestehen trotzdem auf die Kontoauszüge usw.
Meine Mitbewohnerin hat mich gebeten,ihr zur Liebe einfach klein beizugeben und einfach die Unterlagen einzureichen, da ich ja ohnehin nichts zu befürchten habe. Theoretisch würden wir doch bei Bearbeitung eines Widerspruchs Recht bekommen. Aber meine Mitbewohnerin sagt, dass mit einem Wiederspruch würde alles monate dauern und ihr Antrag läuft schon Ende diesen Monats aus und wenn ich nicht alles vorzeige, dann kriegt sie am ersten diesen Monats kein Geld. Aber ich sehe das nicht ein. Muss man sich so schikanieren lassen? Soll ich mir einen Anwalt nehmen? Oder einen Beschwerdebrief über den unverschämten Mitarbeiter der Arge verfassen?
Ich denke nicht dass man sich in Deutschland sowas bieten lassen muss. Dann ziehe ich lieber aus.
azzzubi
Re: Wohngemeinschaft-muß ich für Mitbewohner aufkommen vor 11 Jahren, 8 Monaten
na na, so schnell schießen die Preußen nicht *lach*
Du musst der ARGE keine Auskunft über deine wirtschaftliche Lage geben, wenn keine Eheähnlichkeit vorliegt.
Tust Du es doch, so gibst du indirekt eine Eheähnlichkeit zu und deine Mitbewohnerin müsste sich den Vorwurf gefallen lassen warum sie diese Tatsache im laufenden Bezug verschwiegen hat.
Dies könnte zu einem rechtlichen Problem werden.
Hier mal einige rechtliche Aspekte:
Das Bestehen einer sexuellen Beziehung ist nach den Kriterien der Rspr. des BVerfG (vgl. BVerfG, Urteil vom 17.11.2002, Az: 1 BvL 8/87) und des BSG (vgl. BSG, Urteil vom 17.10.2002, Az: B 7 AL96/00 R) für sich betrachtet kein Indiz für eine eheähnliche Lebensgemeinschaft (LSG Sachsen Anhalt, Beschluss vom 22.04.2005, Az: L 2 B 9/05 AS ER u.a.)
Das Zusammenleben unter einer Meldeanschrift ist kein Indiz für das Bestehen einer &quot;eheähnlichen Gemeinschaft&quot; im Sinne des § 7 Abs. 3 Nr. 3 Buchstabe b) SGB II (LSG Hessen, Berschluss vom 6.7.06, L 7 AS 86/06 ER)
Die gemeinsame und gleichberechtigte Nutzung von Wohnungseinrichtung, Kühlschrank, Waschmaschine und Sanitärräume sind auch Wohngemeinschaften typisch und genügt wie die
Dauer des Zusammenlebens allein nicht zur Feststellung einer Verantwortungsgemeinschaft (SG Saarbrücken, Urteil vom 04.04.2005, S 21 AS 3/05).
Die Annahme einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft kommt in der Regel nur in Betracht, wenn die Partner dieser Lebensgemeinschaft mindestens drei Jahre lang zusammenleben (LSG NRW,Beschluss v. 17.2.06, L 19 B 85/05 AS ER
Eine &quot;eheähnliche Gemeinschaft&quot; kann daher nur angenommen werden, wenn die Partner ausdrücklich bestätigen (finanziell) –auch in Zukunft –füreinander einstehen zu wollen, denn nur dann ist das Kriterium der &quot;Eheähnlichkeit&quot;, das in Anlehnung an § 1360 BGB ein gegenseitiges
&quot;Unterhalten&quot; fordert, erfüllt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.05.1995, Az: 5 C 16/93; BSG, Urteil vom 17.10.2002, Az: B 7 AL 96/00 R).
Die fehlende Unterteilung des Kühlschranks vermag keineswegs eine eheähnliche Gemeinschaft zu begründen (Hessische LSG, Beschluss vom 16.03.2006, L 7 AS 23/06 ER)
Eine neuere gerichtliche Entscheidung darüber:
Das SG Freiburg hat in einer ersten Entscheidung, deutlich gemacht: „Das Zusammenleben in einer reinen Wohngemeinschaft über mehr als ein Jahr begründet die Vermutung der eheähnlichen Gemeinschaft nicht, es muss sich (dafür) um eine Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft handeln. Ist diese nicht bewiesen, bleibt die objektive Beweislast bei der Behörde“, SG Freiburg vom 21.07.06, S 9 AS 3120/06 ER (in Bezug auf das FEG).
So, und sollte die ARGE sich weiterhin auf etwas berufen was keinen Bestand hat, würde ich deiner Freundin empfehlen sollte der Folgeantrag abgelehnt werden beim zuständigen Sozialgericht einen Antrag auf einstweilige Anordnung nach § 86 b Abs. 2 SGG zu stellen.
So ein Antrag benötigt keinen Rechtsanwalt, und geht sehr fix, und kostet euch nur eine Briefmarke.
So ... ihr zwei ... hoffe es hilft euch ein wenig ... und Kopf hoch !!
... vor 11 Jahren, 8 Monaten Karma: 0
Hallo Sabrina, vielen Dank für deine Antwort.
Meine Mitbewohnerin hat per Einschreiben einen Widerspruch an den Mitarbeiter geschickt.
Ich habe Ihnen bereits mitgeteilt, dass wir lediglich Mitbewohner sind und eine Wohngemeinschaft führen. Unsere Finanzen und Einkünfte sowie Ausgaben sind getrennt, ein gemeinsames Konto existiert nicht. Ihnen liegt ein gültiger Mietvertrag vor, in dem beide Parteien aufgeführt sind. Mehr als das kann ich nicht einreichen.
Ihr Verhalten ist meines Erachtens reine Behördenwillkür und teilweise sogar rechtswidrig.
Das Hessische Landessozialgericht hat am 22.08.2005 durch einen rechtskräftigen Beschluss festgestellt, dass Arbeitslosengeld 2- Empfänger nicht verpflichtet sind, Kontoauszüge über 3 Monate nachzureichen. Dies darf auch nicht als Verweigerung der Mitwirkung (§60 SGB1) betrachtet werden. Sie haben mich jedoch unter Androhung von Leistungsentzug aufgefordert, diese Unterlagen einzureichen. Bedrohung (§ 241 StGB), Nötigung (§ 240 StGB).
Darüber hinaus bin ich der Aufforderung zur Mitwirkung voll nachgekommen und habe alle erforderlichen Unterlagen, die Ihnen zum Teil sogar bereits vorlagen, eingereicht. Sogar meine eigenen Kontoauszüge der vergangenen 3 Monate habe ich, obwohl ich dazu rechtlich nicht verpflichtet bin (siehe Sozialgericht Frankfurt S 43 AS 149/05 ER, Hessisches Landessozialgericht L 7 AS 32/05 ER) eingereicht. Mein Mitbewohner weigert sich mit gutem Recht, seine Kontoauszüge vorzulegen, denn er bezieht weder Gelder von Ihnen, noch führt er eine eheähnliche Gemeinschaft mit mir.
Bitte bearbeiten Sie schnellstmöglich meinen Antrag. Sollte ich binnen 14 Tagen keine Antwort erhalten, bzw. sollten Sie meinen Antrag ablehnen, werde ich meinen Rechtsanwalt aufsuchen und beim zuständigen Sozialgericht einen Antrag auf einstweilige Anordnung nach § 86 b Abs. 2 SGG stellen.
Heute hat sie eine Antwort erhalten. Der Sachbearbeiter besteht weiterhin auf mein Kontoauszüge und hat nicht mal das Schreiben zur Kenntnis genommen, als hätte er es nicht erhalten.
In seinem Schreiben steht: &quot;Hiermit erinnere ich Sie nochmals....&quot;
Was sollen wir jetzt tun? ich könnte meine Kontoauszüge abgeben und alles wäre geklärt, jedoch geht es hier um mein Recht. In 6 Monaten werden sie diese nochmals verlangen usw. Ich sehe mich im Recht. Wäre es auch ne eheähnliche Gemeinschaft, wenn wir 2 Männer wären? Was soll das? Ich werde nichts vorzeigen, soviel steht fest. Dieser Amtsmissbrauch muss endlich aufhören.
Das was die machen ist ungeetzlich und die tun so, als wenn die uns Bürger aus eigener Tasche bezahlen würden und wir extra arbeitslos seien. Ich will nie wieder in meinem Leben in diesen Sch...laden gehen und NIE WIEDER soziale Gelder beziehen. Als ich Geld von denen erhielt, kam ich mir vor, als wäre ich der Abschaum der Gesellschaft. Denn genau dieses Gefühl vermitteln sie einem. Ich will das nicht mehr. Lieber verhungere ich auf der Straße.
WAS SOLL ICH NUN TUN????
Das problem ist auch: in 14 Tagen ist bereits Dezember, dann braucht sie das Geld um Miete zu überweisen usw. Sie hat mir gesagt, sie ist schn jetzt knapp bei Kase und hofft auf Monatsende...<br><br>Post ge&auml;ndert von: azzzubi, am: 18/11/2006 12:45
Re: ... vor 11 Jahren, 8 Monaten
Punkt !!!
Unverzüglich einen Antrag auf einstweiliger Anordnung an dass zuständige Sozialgericht per Einwurfeinschreiben senden.
In Anlage hierzu folgende Kopien:
1. Ablehnungsbescheid
2. Euer Schreiben an die ARGE
3. Erinnerungsschreiben.
4. Erklärung der Person welche kein Hartz IV bezieht darüber das kein gegenseitigeswechselseitiges füreinander Einstehen besteht.
Hoffe ihr habt den Widerspruch ebenfalls per Einwurfeinschreiben oder gegen Empfangsbestätigung eingereicht, dann den Beleg in Kopie ebenfalls in die Anlage.
Macht dem Gericht die Situation deutlich und bitte schreibt nichts negatives über Personen/Mitarbeiter der ARGE, würde bei Gericht nicht gut ankommen.
Den Antrag kann nur der Leistungsempfänger stellen.
Und nun los !!!! Drücke euch die Daumen und denkt daran wir sind immer für euch da !!!
ARGE schikaniert und benutzt schmutzige Tricks vor 11 Jahren, 5 Monaten Karma: 0
Es hat lange gedqauert, aber nun schreibe ich wieder:
Folgendes: Meine Mitbewohnerin hatte Antrag auf einstweilige Verfügung beim Sozialgericht gestellt. Die haben uns dann Fragen zum Zusammenleben gestellt und wir mussten auch eine räumliche Aufteilung auf Blatt skizzieren usw.
Das Sozialgericht sagte uns per Telefon, dass die Sache eigentlich klar sei und wir den Fall gewinnen. Was macht die Arge? Die verhalten sich hinterhältig, schreiben an das Sozialgericht, dass der Antrag nun bearbeitet wird und dadurch &quot;keine Eilbedürftigkeit&quot; mehr gegeben sei.
Darum MUSSTE das Sozialgericht den Antrag ablehnen. Meine Mitbewohnerin erhielt ein Schreiben. Sie hat für einen MOnat Geld bekommen. Dann musste sie einen Folgeantrag ausfüllen. Es wird immer nur einen MOnat verlängern. Im letzten Monat verlangte man plötzlich (au meiner Sicht reine Schikane) Mietvertrag, ausgefüllter MIetbogen des Vermieters, Stromabrechnung 2004 und 2005, Wasserabrechnung 2004 und 2005 sowie was weis ich was für frühere Unterlagen. &quot;Plötzlich&quot; war nicht mehr die Rede von eheähnlicher Gemeinwschaft. Auf einmal wollten die nur noch schikanieren mit anderen Dingen.
Sie hat im Januar wieder einen Brief bekommen. Antrag wurde genehmigt, wieder nur für einen Monat. Sie wollen diesmal SCHON WIEDER meine Kontoauszüge von 3 Monaten (Oktober bis Dezember 06) und Angaben von mir ob ich Bargeld Schmuck usw besitze. Am Telefon sagte der dreiste Mitarbeiter, dass der Antrag auf einstweilige Verfügung ja sogar vom Amtsgericht abgelehnt wurde, daher sei die Arge ja im Recht.
Wir entgegneten, dass der Antrag nur abgelehnt wurde, weil die Arge &quot;plötzlich&quot; den Antrag doch bearbeiteten wollte und nicht mehr auf eine Eheähnlichkeit bestand. Daher MUSSTE das GEricht ja ablehnen, auch wenn wir im Recht waren. Das war also nur ein feiger Trick der Arge.
Aber davon wollte der Mitarbeitert nichts wissen. Er sagte: Unterlagen her, opder es gibt kein Geld. Das war letzte Woche.
Was machten wir? Mitbewohnerin schreib erneuten Antrag auf einstweilige Anordnung, darauf gab es bisher noch keine Antwort. Die Arge schrieb derweilen (gestern kam der Brief an) dass deren Schreiben bisher noch unerleidigt bleib und sie nochmals daran erinnern, meine Kontoauszüge abzugeben.
Das &quot;lustige&quot; ist, dass bald Februar ist und sie kein Geld hat, und ich überlege schon, klein beizugeben. Aber was soll der Scheis? Warum soll ich das tun? Ich werde nicht dieser Bürokratie nachgeben. Sie hat ausserdem letzte 3 mal das Geld mit Verspätung erhalten (weil sie ja immer für einen Monat nur verlängern, muss das ja immer neu beantragt werden, das kostet Zeit.)
Ich sagte ihr: Zeig ihn an wegen Amtsmissbrauch, Nötigung und Bedrohung (Androhen von Leistungskürzungen ohne Grund). Denn selbst gesetzlich hat er nicht das Recht, diese Unterlagen zu verlangen. Was sollen wir tun? Bitte um Hilfe!!!!
Ps: Sie war ja schon beim ersten Antrag auf einstweilige Anordnung beim Anwalt (Beratungsschein vom Amtsgericht), der schaute nur den Antrag an und sagte, dass alles richtig sei und sie den so losschicken könne. Der Anwalt tat sonst nichts. Muss sie jetztt neuen Beartungsschein vom Amtsgericht holen, oder reicht der alte? Weil es ist ja ein neuer Antrag, auch wenn es das &quot;alte Spiel&quot; ist.
Re: ARGE schikaniert und benutzt schmutzige Tricks vor 11 Jahren, 5 Monaten Karma: 42
blöde Geschichte und wieder mal ein Muster des Machtmißbrauches einzelner AA-Mitarbeiter. Also ich persönlich würde wie folgt da ran gehen: von deiner Seite würde ich ein Schreiben erstellen, indem ich auf die gültige Wohngemeinschaft hinweise sowie auf deine Privatsspähre incl. Datenschutzgesetz, welches dich nicht verpflichtet, solche Dinge preiszugeben. Dies würde ich per Einschreiben mit Rückantwort an den Dienststellenleiter richten. Natürlich würde ich mir für den Fall weiterer Belästigungen durch den Mitarbeiter der Arge - rechtliche Schritte vorbehalten.
Deiner Mitbewohnerin würde ich raten, sofort einen neuen Beratungsschein zu holen. Den Anwalt würde ich allerdings sorgfältiger auswählen. Zuvor aber würde ich sofort Widerspruch gegen den, nur für einen Monat gültigen Bescheid einreichen. Natürlich in Kopie auch an den Dienststellenleiter mit einer Schilderung der Schikanen und der deutlichen Äußerung; das aufgrund dieser Schikanen ihr WG Mitbewohner mit Auszug droht und die Arge dann künftig erstmal für alle Kosten aufkomen darf:evil: Ein Verweis auf die gesetzliche Vorgabe - Bescheide müssen für eine Dauer von 3 bis 6 Monaten ausgestellt sein - sollte natürlich nicht fehlen. Die Reaktion abwarten und dann ab zum Anwalt und Antrag auf einstweilige Anordnung stellen. Die Arge scheint wohl von der ganz üblen Sorte zu sein, halte uns auf dem Laufenden denn eine Mitteilung an den Datenschutzbeauftragten hat auch schon oft Wunder bewirkt. Kopf hoch, Farnmausi
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