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Timestamp: 2013-05-24 08:43:18
Document Index: 89955237

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§11', '§ 28', '§ 33', '§12', '§13', '§14', '§15']

Engels Kerzen - Kerzen f�r jeden Anlass, mit Online-Kerzen-Shop! - Allgemeine Gesch�ftsbedingungen der Firma Engels Kerzen GmbH
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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen der Firma Engels Kerzen GmbH
§1 Allgemeines Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Engels-Kerzen ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. §2 Vertragsschließung Der Vertrag zwischen den Kunden und Engels-Kerzen kommt erst zu Stande, wenn ein Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Engels-Kerzen bearbeitet wurde. Aufträge der Kunden erfolgen Online des im Internet von Engels-Kerzen bereit gestellten Formulars und werden mit einer Email durch Engels-Kerzen bestätigt. Nachdem der Kunde seine Personendaten eingegeben hat und den Button Absenden drückt ist die Bestellung erfolgt. §3 Lieferung Die Lieferung erfolgt ab Lager von Engels-Kerzen. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter von Engels-Kerzen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Bei Annahmeverweigerung ist es Engels-Kerzen überlassen vom Vertrag zurück zutreten. Unsere Artikel werden auf Qualität geprüft und besonders sicher verpackt, damit Sie ein einwandfreies Produkt erhalten. Sollte dennoch ein Transportschaden entstanden sein, teilen Sie uns dies bitte unverzüglich mit. §4 Verbesserungen und Änderungen Engels-Kerzen behält sich das Recht vor, Produktveränderungen, die aus Sicht des Herstellers einer Qualitätsverbesserung dienen, auch ohne Vorankündigung durchzuführen. Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen behalten wir uns vor. §5 Rückgaberecht/Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft obliegt Engels Kerzen GmbH. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Engels Kerzen GmbH, Am Selder 8, 47906 Kempen, Email: info@engels-kerzen.de, Fax: 02152 20 65 65 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung Hinweise: (1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die auf Grund von Sonderanfertigungen bzw. auf die speziellen Kundenbedürfnisse hergestellt wurden. (2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.
§6 Verzug Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Engels-Kerzen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Engels-Kerzen ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Engels-Kerzen berechtigt, diesen geltend zu machen. Dem Kunden bleibt soweit der Nachweis vorbehalten, dass Engels-Kerzen ein minimaler oder kein Schaden entstanden ist. Engels-Kerzen behält sich die Umstellung weiter gehender Ansprüche ausdrücklich vor. Folgelieferungen werden bis Zahlungseingang zurückgehalten. §7 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Engels-Kerzen. §8 Versandkosten Innerhalb Deutschlands erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,50 EUR. Innerhalb von Deutschland ist eine Lieferung per Nachnahme möglich. Bei Lieferung per Nachnahme werden zusätzlich 10,00 EUR Nachnahmegebühren berechnet. Für die Niederlande erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 12,80 EUR. Diese Pauschale kann sich durch einen evtl. anfallenden Inselzuschlag von 9,00 EUR erhöhen. Für Österreich erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 12,80 EUR. §9 Versanddauer Lieferbare Artikel: Die Versanddauer beträgt 8-10 Werktage.
Soweit die Lieferzeit länger als 8-10 Werktage dauert, ist sie beim Artikel angegeben und gültig.
Bei Zahlung per Vorkasse verlässt die Ware erst das Lager, wenn der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wurde. Nach Zahlungseingang beträgt die Lieferzeit ca. 8 Werktage. Momentan nicht lieferbare Artikel:
Bei Artikeln, die momentan nicht lieferbar sind, ist die Kalenderwoche oder der Zeitraum der Lieferung angegeben.
§10 Preise/Zahlung/Fälligkeit Der Kunde kann bei der Zahlung zwischen Vorkasse und Nachnahme (Nachnahme nur in Deutschland) wählen. Alle unsere Preise sind in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. In allen Rechnungen wird die MwSt. gesondert ausgewiesen. 1. Zahlung per Vorkasse Die Ware verlässt erst das Lager, wenn der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wurde. Sollte der Betrag nicht innerhalb von 10 Tagen unserem Konto gutgeschrieben sein, so erhält der Kunde eine Aufforderung den Betrag zu zahlen. Eine Nichtzahlung der Ware kommt nicht einer Stornierung gleich! Eine Stornierung muss immer schriftlich (Brief, Fax oder Email) erfolgen. 2. Zahlung per Nachnahme Die zusätzliche Gebührenpauschale für die Zahlung per Nachnahme beträgt 10,00 EUR. Diese beinhalten die uns entstehenden Kosten für dieses Verfahren.
3. Zahlung per Paypal PayPal ist der Online-Zahlungsservice, mit dem Sie Ihre Einkäufe einfach und schnell bei Engels Kerzen bezahlen können.
§11 Datenschutz Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Kunde ist einverstanden das Post oder ähnliche Institute, die bei angegebener Anschrift nicht ausliefern konnten die neue Anschrift an uns weiter leiten. Der Verbraucher hat das Recht, jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen und kann und diese auf Verlangen löschen lassen. §12 Gewährleistung / Haftung Engels-Kerzen haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet Engels-Kerzen nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Der Kunde ist verpflichtet, Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, Engels Kerzen schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Kunden dar.Bei berechtigten Mängeln ist Engels-Kerzen zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Hierfür ist Engels-Kerzen eine angemessene Frist schriftlich zu gewähren. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde Minderung oder Wandlung verlangen. Weitergehende Schadenersatzansprüche, insbesondere aus Mängelfolgeschäden, sind ausgeschlossen. §13 Gerichtsstand Für den Fall, dass der Kunde bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort der Engels Kerzen GmbH nicht bekannt ist, wird 47906 Kempen als Gerichtsstand örtlich zuständig vereinbart.
§14 Salvatorische Klausel Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. §15 Urheberrecht Sämtliche Darstellungen und Texte unsere Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von Engels-Kerzen untersagt. Stand: 01. Dezember 2011
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