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Timestamp: 2018-12-17 16:41:45
Document Index: 39863814

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 16', 'Art. 9', 'Art. 1']

Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln 1 - PDF
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1 Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln vom 6. Juli 1983 (Stand am 1. September 2014) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8, 27, 52, 55 und 57 des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober (LVG), 3 verordnet: Art. 1 4 Obligatorische Lagerpflicht Die im Anhang aufgeführten Waren sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes mit Arzneimitteln der obligatorischen Pflichtlagerhaltung unterstellt. Art. 2 5 Lagerpflicht des ersten Inverkehrbringers 1 Lagerpflichtig ist, wer Waren gemäss Anhang als Handelsfirma oder Produzent zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt, indem er solche Waren einführt oder verarbeitet. 2 Lagerpflichtige haben mit dem Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) einen obligatorischen Pflichtlagervertrag abzuschliessen (Art. 8 Abs. 5 LVG). Das BWL kann Lagerpflichtige vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreien, wenn sie sich schriftlich verpflichten, die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, wie sie sich aus einem Pflichtlagervertrag ergäben. 3 Der Lagerpflichtige hat während der Vertragsdauer innerhalb des schweizerischen Zollgebietes ein Pflichtlager an Waren nach Absatz 1 zu halten. 4 Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete. AS Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April SR Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April
2 Wirtschaftliche Landesversorgung Art. 3 6 Meldepflichten 1 Wer Waren nach Artikel 1 zum ersten Mal in Verkehr bringt, muss der Treuhandstelle der Schweizerischen Heilmittel-Pflichtlagerhalter (TSH) 7 unverzüglich und unaufgefordert davon Kenntnis geben. 2 Wer zur Pflichtlagerhaltung verpflichtet ist, hat der TSH 8 nach den Weisungen des BWL periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Güter Meldung zu erstatten. 3 Die TSH 9 gibt ihrerseits dem BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags vom Inhalt dieser Meldungen Kenntnis. Art Feststellen der Lagerpflicht 1 Das BWL stellt in strittigen Fällen gestützt auf die Meldungen der TSH 11 gegenüber dem Inverkehrbringer durch Verfügung fest: a. die Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags über Waren nach Artikel 1; b. den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers; c. den Wegfall der Lagerpflicht. 2 Die Eidgenössische Zollverwaltung und das Schweizerische Heilmittelinstitut erteilen dem BWL in geeigneter Weise die erforderlichen Auskünfte über Einfuhren von Waren nach Artikel 1. Art Pflichtlagervertrag Die Einzelheiten der Pflichtlagerhaltung werden durch einheitlich lautende Verträge zwischen dem BWL und den Pflichtlagerhaltern geregelt. Art Ausmass und Qualität der Pflichtlager Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) 14 bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise: 6 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Heute: Helvecura Genossenschaft (Helvecura) 8 Heute: Helvecura 9 Heute: Helvecura 10 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Heute: Helvecura 12 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov (SR ) auf den 1. Jan angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen. 2
3 Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln. V a. diejenigen Waren des Anhangs, die an Pflichtlager gelegt werden müssen; b. das Ausmass und die Qualität der Pflichtlager sowie die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird. Art Periodische Meldungen Der Pflichtlagerhalter muss periodisch nach den Weisungen des BWL seine gesamten Lagerbestände (Pflichtlager und freiwillig angelegte Vorräte) an den im Anhang aufgeführten Waren melden. Art Kontrollen 1 Das BWL kann zur Feststellung der Lagerpflicht jederzeit Einsicht in Geschäftsunterlagen von Firmen und Betrieben nehmen und deren Geschäftsräumlichkeiten, Plätze, Lagerräume, Silos und Transportmittel überprüfen und kontrollieren. 2 Das BWL kann die Überprüfung der Voraussetzungen der Lagerpflicht sowie die damit verbundenen Befugnisse der TSH 17 oder Dritten übertragen. Art. 9 Schlussbestimmungen 1 Das BWL vollzieht diese Verordnung. Das WBF kann nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise den Anhang ändern Der Bundesratsbeschluss vom 30. Dezember über die Vorratshaltung an Antibiotika wird aufgehoben. 3 Diese Verordnung tritt am 1. September 1983 in Kraft. 15 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April Heute: Helvecura 18 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Febr. 2004, in Kraft seit 1. April [AS , ] 3
4 Wirtschaftliche Landesversorgung Anhang 20 (Art. 1) Warenliste 1. Antiinfektiva ATC-Code21 A07A J01 J02 J04A Intestinale Antiinfektiva Antibiotika zur systemischen Anwendung Antimykotika zur systemischen Anwendung Medikamente zur Behandlung der Tuberkulose ATCvet-Code22 QA07A QG51 QJ01 QJ51 QP51 Intestinale Antiinfektiva Antiinfektiva und Antiseptika zum intrauterinen Gebrauch Antibakterielle Mittel zum systemischen Gebrauch Antibakterielle Mittel zur intramammären Anwendung Antiprotozoika 2. Virostatika ATC-Code J05AH Neuraminidase-Hemmer 20 Eingefügt durch Ziff. II 3 der V vom 17. Okt (AS ). Fassung gemäss Ziff. I der V des WBF vom 22. Mai 2013 (AS ). Bereinigt gemäss Ziff. I der V des WBF vom 25. Juni 2014, in Kraft seit 1. Sept (AS ). 21 Der ATC-Code (Anatomical Therapeutic Chemical Classification System) kann auf Englisch (offizielle Fassung) auf der Webseite des WHO Collaborating Centre for Drug Statistics Methodology unter folgender Adresse abgerufen werden: > ATC/DDD Index. 22 Der ATCvet-Code (Anatomical Therapeutic Chemical Classification system for veterinary medicinal products) kann auf Englisch (offizielle Fassung) auf der Webseite des WHO Collaborating Centre for Drug Statistics Methodology unter folgender Adresse abgerufen werden: > ATCvet Index. 4
5 Pflichtlagerhaltung von Arzneimitteln. V Starke Analgetika und Opiate ATC-Code N02AA01 N02AA03 N02AA04 N02AA05 N02AA51 N02AA55 N02AB02 N02AB03 N02AB52 N02AB72 N02AC52 N02AG01 N02AG03 N02AG04 N07BC02 Morphin Hydromorphon Nicomorphin Oxycodon Morphin, Kombinationen Oxycodon, Kombinationen Pethidin Fentanyl Pethidin, Kombinationen, exkl. Psycholeptika Pethidin, Kombinationen mit Psycholeptika Methadon, Kombinationen, exkl. Psycholeptika Morphin und Spasmolytika Pethidin und Spasmolytika Hydromorphon und Spasmolytika Methadon 5
6 Wirtschaftliche Landesversorgung 6
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