Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F09-08-2004-5P-282-2004
Timestamp: 2016-10-27 22:51:09
Document Index: 168220106

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 14', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 152', 'Art. 152']

Die Beschwerdef�hrerin h�lt verschiedene Sachverhaltsfeststellungen f�r aktenwidrig und damit willk�rlich. Diese R�gen scheitern indes - ohne dass sie inhaltlich zu pr�fen w�ren - weitgehend bereits daran, dass der angefochtene Entscheid erst dann aufzuheben w�re, wenn er sich nicht nur in der Begr�ndung, sondern auch im Ergebnis als unhaltbar erwiese (BGE 129 I 49 E. 4 S. 58; 128 II 259 E. 5 S. 281; 127 I 54 E. 2b S. 56): Aufgrund des ausf�hrlichen fach�rztlichen Gutachtens von Dr. E.________ vom 29. M�rz 2004, das sowohl auf Gespr�chen mit allen Beteiligten (Kindsmutter, Kindsvater, Grossmutter, Pflegefamilie) als auch auf eigenen Untersuchungen von B.________ basiert, steht fest, dass die Fremdplatzierung des M�dchens zwingend erforderlich ist und eine betreute Mutter-Kind-Institution nicht in Frage kommt. Da f�r die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen allein das Kindeswohl ausschlaggebend ist und in s�mtlichen Kinderbelangen uneingeschr�nkt die Offizial- und die Untersuchungsmaxime gilt (BGE 122 III 404 E. 3d S. 408; 120 II 229 E. 1c S. 231), ist belanglos, ob im Fr�hling 2002 allenfalls die Pr�fung von Alternativen angezeigt gewesen w�re und ob sich der Zustand von B.________ seither ver�ndert hat. Gleiches gilt f�r das Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, gem�ss act. 21 (Arztbericht des Kantonsspitals Frauenfeld vom 6. August 2003) h�tten sich keine Hinweise f�r einen chronisch erh�hten Alkoholkonsum ergeben, und f�r die Behauptung, sie sei therapiewillig. Entsprechend ist das Verwaltungsgericht auch nicht in Willk�r verfallen, wenn es den diesbez�glichen Erg�nzungsfragen der Beschwerdef�hrerin zum Gutachten von Dr. E.________ nicht stattgegeben hat.
Unhaltbar ist schliesslich die Behauptung, Dr. E.________ stehe der Therapie in einer Mutter-Kind-Institution grunds�tzlich positiv gegen�ber: Gem�ss dessen Ausf�hrungen im Gutachten ist zwar nachvollziehbar, dass die �rzte der Kinderklinik H.________ w�hrend der Hospitalisation von B.________ vom 20. M�rz bis 2. Juni 2002 eine solche Institution als zur Fremdplatzierung gleichberechtigte Variante vorgeschlagen h�tten. Allerdings sei es das erkl�rte Ziel der Kindsmutter, so bald als m�glich mit ihrem Partner und B.________ zusammen zu leben. Den Sinn einer Mutter-Kind-Institution sehe sie nicht ein, desgleichen k�nne sie weder das Ausmass der Sch�digung ihrer Tochter nachvollziehen, noch die Massnahmen verstehen, die B.________ brauche, um zu gesunden. Es sei auch sehr fraglich, ob die Kindsmutter es psychisch schaffen w�rde, sich �ber einen Zeitraum von ca. zwei Jahren den engen Strukturen eines Wohnheims zu unterziehen und in Bereichen lernen zu wollen, die vermutlich auch in ihrer Biographie nicht unbelastet seien (Urvertrauen, Bindungsf�higkeit, Geborgenheit, etc.). Leider sei es bis jetzt nicht zu einer absolvierten Probezeit in einem Wohnheim gekommen, so dass auch keine positiven R�ckmeldungen vorl�gen, welche die Bedenken zerstreuen k�nnten. In Anbetracht der alarmierenden Situation von B.________'s psychischem Zustand m�sse eindeutig betont werden, dass heute keine Zeit f�r Versuche zur Verf�gung stehe und ein Wohnheim f�r Mutter und Kind nicht mehr in Frage kommen k�nne. Das Verwaltungsgericht hat demnach mit der Fremdplatzierung des Kindes in einer Pflegefamilie nichts anderes angeordnet, als was im Gutachten gefordert wird. Entsprechend kann von Willk�r keine Rede sein.
Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz einen bewusst langsamen Verfahrensgang vor und macht eine Verletzung von Art. 14 und 29 BV sowie von Art. 6 und 8 EMRK geltend.
Da die Vorinstanz bereits materiell entschieden hat, ist auf diese R�ge mangels eines aktuellen und praktischen Interesses nicht einzutreten (BGE 125 V 373 E. 1). Ungeachtet der formellen Natur der R�ge der Rechtsverz�gerung besteht nach Wegfall des aktuellen Interesses auch konventionsrechtlich kein Anspruch auf Feststellung, dass die ger�gte Rechtsverletzung stattgefunden hat (BGE 123 II 285 E. 4a S. 287).
Im �brigen zeigt die Beschwerdef�hrerin in Verletzung ihrer R�gepflicht nicht auf, wann und wie die angeblichen Verfahrensverz�gerungen zustande gekommen w�ren. Mit dem allgemeinen Vorwurf, das ganze Verfahren habe zweieinhalb Jahre gedauert, ist jedenfalls den aus Art. 90 Abs. 1 lit. b OG fliessenden Begr�ndungsanforderungen nicht Gen�ge getan, umso weniger als die lange Dauer auf den ausgebauten Rechtsmittelweg, die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz sowie die Erstellung des Gutachtens zur�ckzuf�hren ist. Auch aus diesem Grund ist auf die R�ge nicht einzutreten (BGE 129 I 185 E. 1.6 S. 189; 125 I 71 E. 1c S. 76).
Zusammenfassend ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Angesichts ihrer offensichtlichen Bed�rftigkeit ist der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen, wiewohl sich diese an der Grenze zur Aussichtslosigkeit bewegt (Art. 152 Abs. 1 OG), und es ist ihr Rechtsanwalt Christian Schroff als unentgeltlicher Anwalt beizuordnen (Art. 152 Abs. 2 OG). Die Gerichtsgeb�hr ist somit einstweilig auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen und Rechtsanwalt Schroff ist daraus angemessen zu entsch�digen.
Der Beschwerdef�hrerin wird die unentgeltliche Rechtspflege erteilt, und es wird ihr Christian Schroff als amtlicher Anwalt beigeordnet.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2'000.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt, einstweilig aber auf die Gerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Christian Schroff wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'889.60 entsch�digt.
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.