Source: https://www.haufe.de/thema/abfindung/pc/?page=5
Timestamp: 2019-08-19 16:48:57
Document Index: 269655857

Matched Legal Cases: ['§ 82', '§ 10', '§ 82', '§ 14', 'BGH', '§ 14', '§ 301', '§ 175', '§ 175', '§ 142', '§ 3', '§ 88', '§ 3', '§ 14', '§ 9', '§ 6', '§ 11', '§ 16', '§ 6', '§ 40', '§ 2', '§ 622', '§ 613', '§ 147', '§ 427', '§ 28', '§ 309', '§ 309', '§ 38', '§ 141', '§ 141', '§ 11', '§ 11', '§ 38', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6']

Personengesellschaft, Austritt eines Gesellschafters / 5 Ausgleichsforderung bei einem persönlich haftenden Gesellschafter
Scheidet ein persönlich haftender Gesellschafter mit einem negativen Kapitalkonto aus der Personengesellschaft aus, erzielt er einen Veräußerungs- bzw. Aufgabegewinn, wenn er ein Entgelt erhält oder von der Haftung für Gesellschaftsschulden befreit wird. Praxis-Beispiel Gesellschafter mit negativem Kapitalkonto scheidet aus OHG aus A, B und C sind zu je ⅓ die Gesellschafter de...mehr
Personengesellschaft, Austritt eines Gesellschafters / 3 Ausscheiden eines Gesellschafters aus der Personengesellschaft
Ein Gesellschafter kann aus verschiedenen Gründen aus einer Personengesellschaft ausscheiden. Ausscheidungsgründe sind: Tod eines Gesellschafters (für den Übergang des Gesellschafteranteils auf einen oder mehrere Erben ist eine entsprechende Nachfolgeklausel erforderlich), Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Gesellschafters (der Abfindungsanspruch fällt i...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 82 Altersvorsorgebeiträge / 4 Beiträge zur betrieblichen Altersvorsorge (Abs. 2)
Rz. 20 Zu den förderfähigen Beiträgen können unter bestimmten Voraussetzungen auch Aufwendungen im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge gehören. Die Einbeziehung der betrieblichen Altersvorsorge in die Förderung ist sachgerecht, weil auch auf diesem Weg – insbesondere i. V. m. dem Instrument des Rechtsanspruchs auf förderfähige Entgeltumwandlung (§ 10a EStG und § 82 Abs. ...mehr
Frotscher/Drüen, KStG § 14 Aktiengesellschaft oder Komma ... / 3.3.2.2 Zustandekommen und Änderung des Gewinnabführungsvertrags
Rz. 303 Der BGH hat grundsätzlich zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Wirksamkeit eines Gewinnabführungsvertrags Stellung genommen. Steuerlich bedeutet dies, dass der Ergebnisabführungsvertrag nur anerkannt werden kann, wenn er diesen Voraussetzungen entspricht. Zusätzlich müssen die Voraussetzungen des § 14 KStG erfüllt sein, um einem zivilrechtlich wirksamen Gewinn...mehr
Bertram/Brinkmann/Kessler/Müller, Haufe HGB Bilanz Komme ... / 2.4 Bewertung des zu konsolidierenden Eigenkapitals (Abs. 1 Satz 2)
Rz. 49 Die nach dem HGB ausschließlich zulässige Methode der Vollkonsolidierung (VollKons) für TU ist gem. § 301 HGB ebenso wie bei den IFRS die Erwerbsmethode. Mit dieser Methode wird die Übernahme im Konzernabschluss so abgebildet, als wären keine Anteile an dem TU erworben worden, sondern die einzelnen VG, Schulden, RAP und Sonderposten. Diese Abbildung entspricht somit d...mehr
Schwarz/Pahlke, AO § 175 Aufhebung oder Änderung von Ste ... / 3.2.2.1 Zivilrechtliche Rückwirkung
Rz. 86 Anwendbar ist § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AO regelmäßig in den Fällen, in denen ein Rechtsgeschäft, das steuerlich von Bedeutung ist, aufgrund bürgerlich-rechtlicher Vorschriften zivilrechtlich rückwirkend beseitigt wird. Rz. 87 Rückwirkung entfaltet nach § 142 BGB die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts; infolge einer wirksamen Anfechtung ist das Rechtsgeschäft als von Anfan...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 3c Anteilige Abzüge / 5 ABC abziehbarer und nichtabziehbarer Ausgaben
Rz. 98 Abfindung: Wird eine steuerfrei gezahlte Abfindung nach § 88 BeamtVG bei erneuter Berufung in das Beamtenverhältnis auf eigenen Antrag zurückgezahlt, so ist der Rückzahlungsbetrag als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit abzugsfähig. Aktienanleihe: Das Abzugsverbot des § 3c Abs. 2 S. 1 EStG ist auf Teilwertabschreibungen auf eine Aktienanle...mehr
Befristete Arbeitsverträge / 5.2.5.3 Leitende Angestellte
Der Arbeitgeber kann sich von leitenden Angestellten auch bei einer unwirksamen Kündigung gegen Zahlung einer Abfindung trennen (§ 14 Abs. 2 i. V. m. § 9 KSchG). Für die Befristung von Arbeitsverhältnissen mit leitenden Angestellten hat das zur Konsequenz: Ohne sachlichen Grund kann das Arbeitsverhältnis befristet werden, wenn eine angemessene Abfindung vereinbart wird. Auf die...mehr
Bei dauererkrankten Beschäftigten, aber auch solchen, die erst zum Ende des Urlaubsjahres längerfristig erkranken, gilt nunmehr, dass der Urlaubsanspruch in die Zukunft übertragen wird. Hierbei stellt sich die Frage, ob der Urlaub unbefristet übertragen wird. Dauert die Erkrankung mehrere Jahre an, würde der Beschäftigte also einen ständig anwachsenden "Berg" von Urlaubstage...mehr
Neuer Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Geschäftsgeheimn ... / 2.2.3 Abfindung
Der ohne Schuld handelnde Geheimnisverräter kann sich den Ansprüchen nach §§ 6 und 7 GeschGehG gegen Zahlung einer Geldentschädigung entziehen, wenn ihm durch die Erfüllung der Ansprüche ein unverhältnismäßig großer Nachteil entstünde und die angebotene Abfindung für den Inhaber als angemessen erscheint (§ 11 Abs. 1 GeschGehG). Diese Regel möchte verhindern, dass eine nur verse...mehr
Strukturausgleich / 1.6 Abfindung (Abs. 5)
Statt einer nach der vorgeschriebenen Dauer monatlichen Zahlung zusätzlich zum Entgelt kann der Strukturausgleich auch durch eine einmalige Abfindung abgegolten werden. Abs. 5 stellt eine Spezialvorschrift zu § 16 TVÜ-VKA dar. Voraussetzung für die Abfindung ist die Zustimmung des Beschäftigten, da der Strukturausgleich nur "einzelvertraglich" abgefunden werden kann. Zuminde...mehr
Überleitungstarifvertrag / 2.3.9.1 TVÜ-VKA
Zu einem Tarifrecht, das modern und zukunftsfähig sein will, gehören insbesondere praxisfreundliche Regelungen, die dazu beitragen, unnötigen Verwaltungsaufwand und aufwendige Berechnungen nach Möglichkeit zu vermeiden. Die Tarifvertragsparteien haben sich deshalb im Rahmen der Tarifrunde im Februar 2005 u. a. darauf verständigt, dass einzelvertraglich zusätzliche Entgeltbes...mehr
Neuer Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Geschäftsgeheimn ... / 2.3 Haftung des Unternehmensinhabers für Angestellte
Unternehmer haften für ihre Angestellten Unternehmer können sich nicht damit herausreden, dass sie nichts mit dem Datenmissbrauch zu tun haben, auch wenn er nicht persönlich auf sie zurückzuführen ist. Begeht einer seiner Beschäftigten einen Geheimnisverrat zum Nutzen des Unternehmens, können Beide zur Verantwortung gezogen werden. Das gilt für die Ansprüche nach §§ 6 bis 8 G...mehr
Neuer Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Geschäftsgeheimn ... / 2.2 Ansprüche des Inhabers des Geschäftsgeheimnisses
Die Reihe möglicher Ansprüche des verletzten Geheimnishüters hängen u. a. davon ab, ob dem Rechtsverletzer ein Verschulden nachgewiesen werden kann oder nicht. Der nicht fahrlässig oder vorsätzlich agierende Geheimnisverräter kann zwar auch mit unangenehmen, teuren Ansprüchen konfrontiert werden, er wird aber im Vergleich zum schuldhaft handelnden Täter privilegiert: Der Kata...mehr
Klose, SGB I § 40 Entstehen der Ansprüche / 2.1.3 Antrag
Rz. 13 Bei der Beurteilung des vollständigen Tatbestands für das Entstehen der Ansprüche kommt der Frage nach dem Antrag besondere Bedeutung zu. Der Antrag kann sowohl materielle Anspruchsvoraussetzung sein, kann jedoch auch lediglich verfahrensrechtliche Bedeutung haben. Welche Bedeutung der Antrag hat, ist aus der jeweiligen Anspruchsnorm oder den allgemeinen Vorschriften ...mehr
Kapitalabfindung und Kapitalleistung / 4.1 Abfindung von Anwartschaften aus der betrieblichen Altersversorgung
Kapitalabfindung und Kapitalleistung / 4.1.1 Rechtsauffassung bis zum 30.6.2016
Der Rückkaufswert war bis zum 30.6.2016 in jedem Fall beitragspflichtig. In welchem Umfang, hing davon ab, ob der Rückkaufswert noch während der bestehenden Beschäftigung gezahlt wurde, unverfallbar war und es sich um eine Leistung aus der betrieblichen Altersversorgung handelte. Die folgende Übersicht erleichtert die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung:mehr
Sonstige Einkünfte liegen auch dann vor, wenn die betriebliche Altersversorgung vorzeitig mit Wirkung für die Zukunft beendet wird (z. B. durch eine Abfindung oder ggf. auch in Form der Beitragserstattung). Lediglich im Fall der kompletten Rückabwicklung eines Vertragsverhältnisses mit Wirkung für die Vergangenheit handelt es sich bei der Zahlung der Versorgungseinrichtung a...mehr
Die Familienversicherung ist an die Voraussetzung geknüpft, dass der Familienangehörige kein Gesamteinkommen hat, das regelmäßig 1/7 der monatlichen Bezugsgröße (2019 = 445 EUR) überschreitet. Im Einkommensteuerrecht sind die relevanten Einkunftsarten in § 2 Abs. 1 EStG definiert. Zuschläge mit Rücksicht auf den Familienstand werden nicht mit angerechnet. Abfindungen wegen Bee...mehr
Als Berechnungsgrundlage für die Beiträge gilt 1/120 der Leistung als monatlicher Zahlbetrag der Versorgungsbezüge, längstens jedoch für 120 Monate (= 10 Jahre). Die Frist von 10 Jahren beginnt mit dem Ersten des auf die Auszahlung der Kapitalleistung folgenden Kalendermonats. Praxis-Beispiel Einmalige Kapitalleistung als beitragspflichtige Einnahme Herr A bezieht eine Altersr...mehr
zfs 05/2019, Der Personenschaden im Wandel von Rechtspre ... / II. Materielle Schäden
Insgesamt sind jedoch die materiellen Schäden im Vergleich zum immateriellen Schaden viel ergiebiger und im Gesetz auch viel ausführlicher geregelt. Auch die Rechtsprechung ist hierzu wesentlich umfangreicher, wie ein Blick auf die jährliche Berichterstattung zur Rechtsprechung des VI. Zivilsenats in DAR zeigt. Ich kann hier nur in aller Kürze die Grundzüge darstellen. Allem...mehr
Im Arbeitsvertrag können nach § 622 Abs. 5 Satz 3 BGB längere als die gesetzlichen Kündigungsfristen vereinbart werden. Maßgeblich ist dann die im Arbeitsvertrag enthaltene Kündigungsfrist. Allerdings darf für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer keine längere Frist vereinbart werden als für die Kündigung durch den Arbeitgeber. Bei sehr langen Kündigu...mehr
Der zeitliche Geltungsbereich bestimmt Beginn und Ende, also die Laufzeit eines Tarifvertrags. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens wird regelmäßig im Tarifvertrag selbst vereinbart, oft in seinen Schlussbestimmungen. Bei Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung ist davon auszugehen, dass er mit seiner Unterzeichnung in Kraft treten soll. In den zeitlichen Geltungsbereich eines T...mehr
Tarifvertrag, Geltungsbereich / 2.2.2 Zeitlicher Geltungsbereich bei Betriebsübergang
Nach § 613a Abs. 1 Satz 2 BGB werden bei einem Betriebsübergang die Bestimmungen des normativen Teils des Tarifvertrags in vertragliche Ansprüche transformiert, soweit nicht beim Erwerber zum gleichen Regelungsgegenstand ein Tarifvertrag normativ Anwendung findet. Vertragsinhalt werden aber nur die im Zeitpunkt des Betriebsübergangs bestehenden Tarifnormen. Vereinbaren die T...mehr
Sauer, SGB III § 147 Grundsatz / 2.2 Anspruchsdauer
Rz. 9 Der Bestimmung der Grundanspruchsdauer ist die Summe der berücksichtigungsfähigen zurückgelegten Versicherungspflichtzeiten und ggf. gleichgestellte Zeit nach § 427a innerhalb der Rahmenfrist nach Abs. 1 zugrunde zu legen. Keine Berücksichtigung können Zeiten finden, in denen die Versicherungspflicht nicht bestanden bzw. fortbestanden hat. Dies trifft nach Abs. 1 Satz...mehr
Sauer, SGB III § 28a Versicherungspflichtverhältnis auf ... / 2.3 Beginn, Ruhen und Ende der Versicherung (Abs. 3 bis 5)
Rz. 13 Eine freiwillige Weiterversicherung konnte nicht vor dem 1.2.2006 beginnen. Für Zeiten davor fehlte es im SGB III an einer Rechtsgrundlage. Bei Fristversäumnis ohne Verschulden und Nachholung der Antragstellung binnen 2 Wochen nach Wegfall des Hindernisses kommt eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in Betracht. Das gilt nicht bei Zuwarten auf eine Statusfeststel...mehr
Sauer, SGB III § 309 Allgemeine Meldepflicht / 2.2 Allgemeine Meldepflicht
Rz. 3 Die allgemeine Meldepflicht besteht nur für Arbeitslose. Damit wird § 309 eindeutig von § 38 Abs. 1 abgegrenzt. Bei der dort bestehenden Pflicht zur Arbeitsuchendmeldung liegt Arbeitslosigkeit regelmäßig noch nicht vor. Allerdings kann nach Maßgabe des § 141 bereits eine wirksame Arbeitslosmeldung vorgenommen werden. Das dürfte häufig möglich sein, weil § 141 Abs. 1 Sa...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 11 Vereinnahmung und Verausgabung / 7.3 Sonstige Bezüge
Rz. 60 Zu den sonstigen Bezügen rechnet der Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt wird, z. B. 13. und 14. Monatsgehälter, einmalige Abfindungen, Gratifikationen usw. (R 39b.2 Abs. 2 LStR 2015). Rz. 61 Für sonstige Bezüge gilt keine von § 11 Abs. 1 S. 1 EStG abweichende Besonderheit. Es verbleibt beim Zuflussprinzip.§ 38a Abs. 1 S. 3 EStG schreibt vor, dass ...mehr
Arnold/Tillmanns, BUrlG § 6 Ausschluss von Doppelansprüchen / 3 Ausgleichspflicht zwischen den Arbeitgebern bei Arbeitgeberwechsel
Rz. 38 §§ 4, 5 Abs. 3 und § 6 BUrlG können bei einem Arbeitgeberwechsel im laufenden Kalenderjahr dazu führen, dass der 1. Arbeitgeber im Verhältnis zur Dauer der Arbeitsverhältnisse zu altem und neuem Arbeitgeber "zu viel" Urlaub zu gewähren oder abzugelten hat. Daher stellt sich die Frage, ob der 1. Arbeitgeber in diesem Fall vom 2. Arbeitgeber einen Ausgleich verlangen k...mehr
Arnold/Tillmanns, BUrlG § 6 Ausschluss von Doppelansprüchen / 4.1 Inhalt der Urlaubsbescheinigung
Rz. 41 § 6 Abs. 2 BUrlG verpflichtet den alten Arbeitgeber, dem Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Bescheinigung über den im laufenden Kalenderjahr gewährten oder abgegoltenen Urlaub zu erteilen. Diese Pflicht steht im Zusammenhang mit dem Zweck des § 6 Abs. 1 BUrlG, Doppelansprüche zu vermeiden. Die Urlaubsbescheinigung muss enthalten: vollständigen Nam...mehr
Transfersozialpläne – Herausforderung oder Überforderung ... / 8 Abfindungen und Transfermaßnahmen
Ein Transfersozialplan unterscheidet sich von einem klassischen Sozialplan dadurch, dass neben Abfindungsleistungen des entlassenden Unternehmens die Instrumente des Beschäftigtentransfers, Transferagenturen und/oder Transfergesellschaften, zur Unterstützung der beruflichen Neuorientierung der betroffenen Beschäftigten angeboten werden. Damit soll Arbeitslosigkeit vermieden u...mehr
Transfersozialpläne – Herausforderung oder Überforderung ... / 3 Sozialverträglicher Personalabbau – Sozialpläne und Interessenausgleich als Grundlage für Transfermaßnahmen
Traditionelle Sozialpläne regeln im Wesentlichen die Höhe der Abfindungen. Die Erzielung hoher Abfindungsfaktoren und damit insgesamt hoher Abfindungszahlungen wird oftmals gerade von Arbeitnehmervertretern als besonderer Erfolg gesehen und ist für diese einem Ritterschlag ähnlich. Hierbei wird übersehen, dass Abfindungen in keinster Weise dazu geeignet sind, von Arbeitslosi...mehr
Spricht man über die Kosten einer Transfergesellschaft, denkt man oft an zusätzliche Kosten zu den "normalen" Lohnkosten. Bringen die Mitarbeiter aber ihre Kündigungsfristen ein, ergibt sich für das Unternehmen ein Refinanzierungseffekt, der aus den direkt eingesparten Lohnzahlungsverpflichtungen resultiert, die während der Kündigungsfrist noch hätten bezahlt werden müssen. ...mehr