Source: http://www.jurablogs.com/2015/12/01/taeteridentifizierung-der-bgh-hat-schon-1995-etwas-dazu-gesagt
Timestamp: 2017-04-24 19:27:38
Document Index: 243024390

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 267', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogDezember 2015Täteridentifizierung – der BGH hat schon 1995 etwas dazu gesagtvon Detlef Burhoff© fotoknips – Fotolia.comDie „Täteridentifizierung“ bietet im Bußgeldverfahren „Verteidigungspotential. denn – darauf habe ich schon häufiger hingewiesen: Die AG setzen die Vorgaben des BGH aus BGHSt 41, 376 – häuifg nur unzureichend um. Folge: Die amtsgerichtlichen Urteile werden aufgehoben, was für den Betroffenen bei der Frage des Absehens vom Fahrverbot zumindest einen Zeitgewinn bedeutet, der für das Absehen entscheidendend sein kann. Mich erstaunt immer wieder, warum die Vorgaben des BGH, die deutlich in der Grundsatzentscheidung aus 1995 (!!) aufgeführt sind, nicht beachtet werden. Aber das ist vielleicht/sicherlich ein anderes ThemaDeutlich wird das Ganze noch einmal am KG, Beschl. v. 22.09.2015 – 3 Ws (B) 484/15. Da muss das KG mal wieder monieren, dass nicht „prozessordnungsgemäß“ i.S. des § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO Bezug genommen worden ist:„Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin weist in ihrer Stellungnahme zu dem Rechts-mittel zutreffend darauf hin, dass das Urteil hinsichtlich der Feststellung zu der Identifizierung der Betroffenen als Fahrerin an einem durchgreifenden Darstellungsmangel leidet. Ausweislich der Urteilsgründe hat der Tatrichter die Betroffene anhand der Fotos und der Aufzeichnungen der Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage als Führerin des maßgeblichen Fahrzeugs erkannt. Die bloße Darlegung jedoch, dass das Gericht die Fotos und Aufzeichnungen in die Hauptverhandlung eingeführt habe, stellt keine prozessordnungsgemäße Verweisung dar ...Zum vollständigen Artikel92 LeserBurhoff online Blog:Das „Kleine Einmaleins“ der ordnungsgemäßen Bezugnahme – man sollte es beherrschen…84 LeserBurhoff online Blog:Täteridentifizierung und kein Ende, oder: Das KG zeigt, worauf es ankommt262 LeserBurhoff online Blog:Anfängerfehler I: Täteridentifizierung im Straßenverkehr – aufgehoben und zurück205 LeserBurhoff online Blog:Das sollte man aber wissen; oder: Die Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes147 LeserBurhoff online Blog:Anfängerfehler II: Täteridentifizierung im Straßenverkehr – auch das reicht nicht.88 LeserVerkehrsrecht Blog:KG: Auch bei Rotlichtmessungen ist PoliScan Speed standardisiert…93 LeserBurhoff online Blog:Nochmals: Täteridentifizierung, oder: Wie muss die Lichtbildbezugnahme aussehen?155 LeserVerkehrsrecht Blog:PoliScan Speed: In Bremen standardisiert und bleibt es auch10 verwandte ArtikelOLG Bamberg: So (!) geht das mit der Täteridentifizierung anhand des Messfotos!Immer wieder: Die nicht prozessordnungsgemäße BezugnahmeOrdnungswidrigkeitenverfahren – Zur Beweiswürdigung im Fall der Identifizierung eines Betroffenen an Hand eines Messfotos.Immer wieder: Die nicht prozessordnungsgemäße BezugnahmeBezugnahme auf das Messfoto in den Urteilsgründen: Zusammenfassung vom OLG BremenIdentifizierung anhand des Messfotos: Gutes Foto reicht - SV-Gutachten ist dann schön, aber nicht nötig!Fahreridentifizierung: Das anthropologische Vergleichsgutachten als GrundlageErkennungsdienstliche Behandlung zur Fahreridentifizierung zwar unverhältnismäßig, aber verwertbar!OLG Bamberg: Zur Bezugnahme auf Lichtbild genügt Angabe der AktenfundstelleBGH: Wie wird im Urteil „prozessordnungsgemäß“ auf ein Lichtbild verwiesen?Verwandtes im Webburhoff.de: Täteridentifizierung, UrteilsgrÃ¼nde, Anforderungen, Bezugnahme /
KG, Beschl. v. 22.09.2015 - 3 Ws (B) 484/15Über den ArtikelVeröffentlicht December 1, 2015 11:05am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor2967 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffKategorienVerkehrsrechtThemenVerkehrsrecht, Entscheidung, Owi, Urteilsgründe, Anforderungen, Täteridentifizierung, StraßenverkehrsrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresProzess wegen Hochzeit der Einzelrichterin um 10 Monate verschobenvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRachefeldzug gegen Captain-HUK?von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsSonntagswitz: Heute natürlich (mal wieder) zu den Ostfriesen…….von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWehrhafter Wildpinklervon Fachanwalt für IT-RechtWo steht eigentlich die doppelte Staatsbürgerschaft?von Roman Kaiser / De lege lataAls nächstes lesen - bislang 70 Leser:Wie werden Zusammenfassende Meldungen für den Mandanten abgerechnet?