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Timestamp: 2019-12-14 11:34:43
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Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 45', '§ 45', '§ 40', '§ 45', '§ 44', '§ 45', '§ 40', '§ 45', '§ 45', '§ 45', '§ 44', '§ 45', '§ 45', '§45', '§45', '§ 45']

chaotische BX? Lösungsansätze? - recht.de
chaotische BX? Lösungsansätze?
Beitrag von blue cloud » 02.02.18, 17:02
Rentenzuerkennungsbescheid
Kunde teilt denkbare Fehler mit
Behörde erteilt einen neuen (2) BX in leicht verminderter Höhe ohne jegliche Hinweise auf Rücknahmevorschrift
Behörde erteilt neuen (3.) BX mit Zusatz nach § 44 X und Abhilfe Widerspruch, obwohl sich Tenor nicht ändert + nimmt die ersten beiden BX zurück.
Damit dürfte noch der aktuelle dritte BX im Raum stehen....
Behörde erteilt sofort weiteren 4. BX und nimmt Korrektur der ersten beiden BXvor. Rücknahme § 45X sagen wir für die Zukunft.
Sind durch die Korrektur zu 3 nicht die ersten beiden BX komplett aufgehoben, so dass diese nicht mehr explizit zurückgenommen werden können?
Damit wäre dann BX 3 (keine Tenoränderung, keine Abhilfe) ebenfalls wieder verkehrt und
BX 4 auch falsch, da BX korrigiert werden sollen, die nicht mehr existieren???
Lösungsansätze....
Die BX 4,3,2 nacheinander zurücknehmen und dann erneuter Versuch, den Urbescheid nach § 45X zu korrigieren?
Danke für weitere Meinungen.
Re: chaotische BX? Lösungsansätze?
Beitrag von SusanneBerlin » 02.02.18, 17:06
RailwayBXstation?
Beitrag von blue cloud » 03.02.18, 07:41
danke nach Berlin, sehr hilfreich
Beitrag von nordlicht02 » 03.02.18, 08:53
blue cloud hat geschrieben: danke nach Berlin, sehr hilfreich
Es ging wohl einfach darum, dass wohl die wenigsten hier wissen, wofür "BX" stehen soll. Da braucht man nicht patzig zu reagieren, sondern könnte das auch ganz einfach aufklären.
Beitrag von Old Piper » 03.02.18, 09:12
Richtig, die Wenigsten dürften wissen, dass "Bx" intern das gängige Kürzel für "Bescheid" ist - zumindest bei der DRV Bund (bei anderen Trägern auch?)
Die Frage kann man ohne genaue Kenntnis der div. Bx'e nicht beantworten. Wenn mit dem 3. Bx die Bx'e 2 + 1 komplett (Vergangenheit + Zukunft) aufgehoben wurden, ist jedoch in der Tat etwas gehörig schiefgelaufen.
Beitrag von Astrid69 » 03.02.18, 12:35
Old Piper hat geschrieben: Richtig, die Wenigsten dürften wissen, dass "Bx" intern das gängige Kürzel für "Bescheid" ist - zumindest bei der DRV Bund (bei anderen Trägern auch?)
Nö. Ich kenne nur "B" für Bescheid und "WB" für Widerspruchsbescheid. So ist das eben, wenn man mit internen Kürzeln um sich schmeißt.
Ich dachte, ich lese chinesisch.
Beitrag von Evariste » 03.02.18, 12:37
Wo kann man sowas nachlesen? Suche mit Google war erfolglos.
Beitrag von Old Piper » 04.02.18, 08:20
Evariste hat geschrieben: Wo kann man sowas nachlesen?
Nirgendwo - das ist auch nichts Offizielles. Das stammt aus den Anfangszeiten der computergestützten Sachbearbeitung in der BfA (heute DRV Bund). Da wurde halt in den maschinellen Kontoübersichten z.B. ein Antrag mit "AQ" und ein Bescheid mit "BX" bezeichnet. Der Bx hat es irgendwie in den heutigen internen Gebrauch geschafft. Mit einem AQ dagegen dürften die jüngeren Kollegen wohl nichts anzufangen wissen.
Beitrag von Charon- » 04.02.18, 16:36
blue cloud hat geschrieben: obwohl sich Tenor nicht ändert
Was heisst das, wird die Rente jetzt im Höhe der ursprünglichen Bewilligung zuerkannt, oder in der verminderten Höhe des 2. Bescheids?
blue cloud hat geschrieben: nimmt die ersten beiden BX zurück.
Vollständig oder teilweise?
blue cloud hat geschrieben: Die BX 4,3,2 nacheinander zurücknehmen und dann erneuter Versuch
Wozu? wenn 4 wirklich Bescheide betrifft, die es nicht mehr gibt, muss er nicht aufgehoben werden, er ist schlicht nichtig (§ 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB X).
Wenn aber der 3. Bescheid die Regelungen der ersten beiden Bescheide 1 zu 1 übernimmt, muss der 4. Bescheid evtl. dahingehend ausgelegt werden, dass er nicht die Bescheide 1 und 2 betrifft, sondern die entsprechenden Regelungen in Bescheid 3.
Derzeit wäre es ja so, dass die Regelungen aus Bescheid 3 greifen, nun ist die Frage, ob Bescheid 4 diese Regelungen ändern würde, oder nicht.
Beitrag von blue cloud » 05.02.18, 11:36
Obwohl ich nicht in der SV arbeite, sind diese Kürzel m.W. ein fester Begriff, ok, vielleicht nicht für jede Generation, jeden Trägerm, jede Dienststelle im Bundesgebeit..
Diverse Kürzel wie "VK" sind lange verschwunden.
Ich denke, ein Großteil der Leser wusste letztlich, um was es im Beispielfall geht.
Klar ist das Beispiel schief, man glaubt es kaum, was so im Leben alles geschieht und eigentlich müsste doch spätestens der dritte Verwaltungsakt korrekt sein.
Sonst muss der geneigte Leser schon bald an der Verwaltung zweifeln...
Der 2. Bescheid ersetzt vollinhaltlich den ersten Bescheid, Rücknahmegründe (§ 45 X) fehlen vollkommen...die Rente wird neu (niedriger) berechnet und ab Rentenbeginn in neuer (eigentlich richtiger) Höhe gezahlt (alles im Vorfeld vor Rentenbeginn). Weitere Überprüfungshinweise wurden nicht vorgenommen (wirken sich aber im Zahlbetrag auch nicht aus).
Mit dem 3. Bescheid wird der 2. Bescheid gem. § 44 X ab Rentenbeginn zurückgenommen und korrigiert, Tenor ändert sich nicht (!!), Berechnungsfaktoren wurden ohne Auswirkung verändert.
Zahlung weiterhin in unveränderter (verminderter) Höhe.
Mit dem 4. Bescheid soll nun endlich ein Rücknahmebescheid nach § 45 X erteilt worden sein, der die Bescheide zu 1 + 2 zurücknimmt, obwohl diese bereits mit dem Bescheid zu 3 (fehlerhaft) zurückgenommen waren.
Wird die Auffassung, dass der Bescheid zu 4 nach § 40 Abs. 2 Nr. 3 X nichtig sein könnte, geteilt?
Beitrag von Townspector » 05.02.18, 12:25
Wir ergänzen auch hier für die Mitleser, die keine Rechtsausbildung haben:
§ 45 X soll heissen:
"§ 45 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)"
oder auch "§ 45 SGB X"
Ohne die wortgenaue Tenorierung der angesprochenen Bescheide zu kennen, wird sich das nicht aus der Ferne beurteilen lassen.
Beitrag von Charon- » 05.02.18, 15:17
blue cloud hat geschrieben: Mit dem 3. Bescheid wird der 2. Bescheid gem. § 44 X ab Rentenbeginn zurückgenommen und korrigiert
Das klang am Anfang aber noch anders, da stand "Behörde erteilt neuen (3.) BX [..] + nimmt die ersten beiden BX zurück. Betrifft der 3. Bescheid nun auch den 1. Bescheid oder nicht?
blue cloud hat geschrieben: Tenor ändert sich nicht (!!)
Diese Aussage macht es immer wieder schwierig. Ich versuche mal, das zu ordnen:
1. Bescheid: Gewährt Rente mit Höhe X
2. Bescheid: Reduziert die Rente von X auf Y (z.B. 90% von X), trifft aber keine Feststellung hinsichtlich Vertrauensschutz o.ä.
3. Bescheid: Hebt den 2. Bescheid als "rechtswidrig nicht begünstigend" auf, gewährt die Rente in Höhe Y und begründet das damit, dass die Berechnung im 2. Bescheid in der Anwednung falsch, im Ergebnis aber richtig war, der 1. Bescheid wird nicht weiter erwähnt.
4. Bescheid: Hebt die Bescheide 1 und 2 auf unter Abwägung des schutzwürdigen Interesses.
Beitrag von blue cloud » 06.02.18, 07:55
ich bende es...wenn nun noch § 45 X erläutert werden soll, müssten wir dann bitte auch sinnvollerweise DRV und/oder BfA und ...........erläutern.
Das wird der Fragestellung nicht gerecht.
Beitrag von ExDevil67 » 06.02.18, 09:05
blue cloud hat geschrieben: ich bende es...wenn nun noch § 45 X erläutert werden soll,
Der Hinweis von Townspector das damit §45 SGB X gemeint ist, ist schon berechtigt. Nicht jeder hat tagtäglich mit der deutschen Sozialgesetzgebung zu tun und denkt damit als erstes an das SGB X.
Gegen Sie mal in eine Suchmaschine ihrer Wahl §45 X ein. Erster Treffer bei mit, ein Wikipedia Artikel zum Turner-Syndrom.
Beitrag von Evariste » 06.02.18, 10:15
Das ist hier m. W. kein Forum für Fachanwälte für Sozialrecht... wenn doch, wäre ich hier falsch.
DRV und BfA sagen mir was, § 45 X kann ich erraten (ist aber für mich das Äquivalent zu einem falsch geschriebenen Wort, da kann man auch oft erraten, was gemeint ist, aber trotzdem ist es falsch geschrieben), aber bei BX hört es bei mir ganz auf... das ist auch (anders als z. B. BfA oder SGB) keine "offizielle" Abkürzung.