Source: https://www.rheinfelden.de/de/innovativ/Stadtentwicklung/Stadtplanung/Bebauungsplaene/Zugehoerige-Themen-und-Satzungen/Stellplatzsatzung-Warmbach
Timestamp: 2020-03-30 13:31:39
Document Index: 205882807

Matched Legal Cases: ['§ 74', '§ 74', '§ 3', '§ 74', '§ 3', '§ 74', '§ 3']

Stellplatzsatzung Warmbach | Stadt Rheinfelden
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Stellplatzsatzung Warmbach
Erlass von örtlichen Bauvorschriften über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung) in Rheinfelden (Baden), Ortsteil „Warmbach“, gemäß § 74 Absatz 2 Nr. 1 und Absatz 6 Landesbauordnung (LBO)
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Stellplatzsatzung gemäß § 74 Abs. 6 LBO i.V.m. § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Am 23.01.2020 hat der Gemeinderat der Stadt Rheinfelden (Baden) in öffentlicher Sitzung dem Entwurf der Satzung über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung Warmbach für Wohnungen zugestimmt. Er hat die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 74 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 6 LBO in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Das Abgrenzungsgebiet umfasst den Ortsteil Warmbach.
Das Plangebiet ist im nachfolgend abgedruckten Plan durch eine schwarze Linie umgrenzt:
Der Entwurf der Stellplatzsatzung mit Begründung und Abgrenzungsplan liegt gemäß § 74 Abs. 6 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit
vom 02.03.2020 bis einschließlich 01.04.2020
zu jedermanns Einsicht bei der Stadtverwaltung Rheinfelden, Kirchplatz 2, 79618 Rheinfelden (Baden), Stadtbauamt, im Flur des 5. Obergeschosses, neben dem Büro Zimmer Nr. 504, während der üblichen Öffnungszeiten öffentlich aus oder kann hier auf der Homepage heruntergeladen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Stellplatzsatzung unberücksichtigt bleiben können.
Rheinfelden (Baden), den 21.02.2020
1. Satzungsentwurf (PDF)
2. Begründung (PDF)
3. Entwurf Abgrenzung - Karte (PDF)
Ralf KaufmannGeschäftsstelle Arbeitskreis barrierefrei, Sachbearbeiter Bauverwaltungsabteilung | Zimmer 503
Telefon +49 (0)7623 95-341 | r.kaufmann@rheinfelden-baden.de