Source: https://www.jusline.at/gesetz/tvg_2012/paragraf/43
Timestamp: 2018-02-18 01:05:55
Document Index: 339819634

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 7', '§ 15', '§ 18', '§ 19', '§ 31', '§ 22', 'Art. 23', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 42', '§ 44']

§ 43 TVG 2012 (Tierversuchsgesetz 2012), Verordnungsermächtigungen - JUSLINE Österreich
(1) Die Bundesministerin oder der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung hat in Umsetzung der Tierversuchs-Richtlinie sowie nach Anhörung der Tierversuchskommission des Bundes mit Verordnung
die gemäß § 7 Abs. 3 zulässigen Tötungsmethoden von Tieren,
eine Liste jener Tierarten, die gemäß § 15 Abs. 1 nur dann für Tierversuche verwendet werden dürfen, wenn sie speziell für die Verwendung in Tierversuchen gezüchtet wurden,
die Anforderungen an Einrichtungen sowie Pflege und Unterbringung von Tieren gemäß § 18 Abs. 1,
die Mindestanforderungen im Hinblick auf die Aus- und Fortbildung sowie die Anforderungen für den Erwerb, die Aufrechterhaltung und den Nachweis der erforderlichen Sachkunde für die in § 19 Abs. 2 angeführten Tätigkeiten,
Umfang und Inhalt der Unterlagen für Anträge auf Genehmigung eines Projekts, insbesondere die detaillierte Projektbeschreibung,
Umfang und Inhalt der vereinfachten Anträge auf Genehmigung eines Projekts,
die Internetadresse, an der die nichttechnischen Projektzusammenfassungen gemäß § 31 Abs. 1 zu veröffentlichen sind, sowie
Umfang und Inhalt der gemäß §§ 22 Abs. 3 und 37 zu übermittelnden Daten
Methoden bei der Durchführung von Tierversuchen nach dem anerkannten Stand der Wissenschaften als überholt und daher unzulässig anzusehen sind und
welche weiteren Anforderungen an das Personal unter Bedachtnahme auf die Leitlinien gemäß Art. 23 Abs. 4 der Tierversuchs-Richtlinie zu stellen sind.
(4) (Anm.: Tritt mit Ablauf des 10.7.2013 außer Kraft.)
In Kraft seit 11.07.2013 bis 31.12.9999
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§ 33 TVG 2012 Überprüfung der Kontrollen§ 34 TVG 2012 Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen§ 35 TVG 2012 Tierversuchskommission des Bundes§ 36 TVG 2012 Kommissionen§ 37 TVG 2012 Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission§ 38 TVG 2012 Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zur Entwicklung alternativer Ansätze§ 39 TVG 2012 Strafbestimmungen§ 40 TVG 2012 Arbeitnehmerschutz bei Verweigerung von Tierversuchen§ 41 TVG 2012 Umsetzungshinweis§ 42 TVG 2012 Übergangsbestimmungen§ 43 TVG 2012 Verordnungsermächtigungen§ 44 TVG 2012 Inkrafttreten§ 45 TVG 2012 VollziehungTierversuchsgesetz 2012 (TVG 2012) Fundstelle
https://www.jusline.at/gesetz/tvg_2012/paragraf/43
§ 42 TVG 2012
§ 44 TVG 2012