Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_26_ThuerDG_Information_Belehrung_und_Anhoerung_des-d171925,27.html
Timestamp: 2017-01-19 00:45:05
Document Index: 194535952

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§ 26', '§ 22', '§ 26', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 85', '§ 26', '§ 26', '§ 25', '§ 27']

§ 26 ThürDG, Information, Belehrung und Anhörung des Beamten | Gesetze auf anwalt24.de
§ 26 ThürDG, Information, Belehrung und Anhörung des Beamten Suche
Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürDG,TH - Thüringer Disziplinargesetz§§ 22 - 44, Vierter Teil - Behördliches Disziplinarverfahren§§ 26 - 37, Zweiter Abschnitt - Anhörung des Beamten, Ermittlungen
Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG) Landesrecht Thüringen…§ 26 ThürDG, Information, Belehrung und Anhörung des Beamten§ 27 ThürDG, Ermittlungen nach Einleitung des Disziplinarverfahrens, Verzicht au...§ 28 ThürDG, Ermittlungsführer§ 29 ThürDG, Protokoll§ 30 ThürDG, Beweiserhebung§ 31 ThürDG, Herausgabe von Schriftgut§ 32 ThürDG, Durchsuchungen und Beschlagnahmen§ 33 ThürDG, Zeugen und Sachverständige§ 34 ThürDG, Unterbringung in einem Krankenhaus zur Erstellung eines Gutachtens ...§ 35 ThürDG, Akteneinsicht§ 36 ThürDG, Unterrichtung des Beamten über das wesentliche Ergebnis der Ermittl...§ 37 ThürDG, Abgabe des Disziplinarverfahrens wegen nicht ausreichender Diszipli...§ 38 ThürDG, Einstellungsverfügung, Kosten, Rechtsbehelf§ 39 ThürDG, Disziplinarverfügung, Kosten, Rechtsbehelf§ 40 ThürDG, Abweichende Entscheidungsmöglichkeiten des höheren Dienstvorgesetzt...§ 41 ThürDG, Disziplinarklage§ 42 ThürDG, Vorläufige Dienstenthebung, Rechtsbehelf§ 43 ThürDG, Einbehaltung von Bezügen, Rechtsbehelf§ 44 ThürDG, Widerspruchsverfahren, Widerspruchsbescheid, Kosten, Rechtsbehelf§ 45 ThürDG, Zuständigkeit§ 46 ThürDG, Kammer für Disziplinarsachen…§ 85 ThürDG, Inkrafttreten
§ 26 ThürDG, Information, Belehrung und Anhörung des Beamten
§ 26 ThürDGThüringer Disziplinargesetz (ThürDG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Disziplinargesetz (ThürDG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürDGReferenz: 2030-38Abschnitt: Vierter Teil – Behördliches Disziplinarverfahren → Zweiter Abschnitt – Anhörung des Beamten, Ermittlungen (1) Der Beamte ist über die Einleitung des Disziplinarverfahrens zu unterrichten, sobald dies ohne Gefährdung der Sachverhaltsaufklärung möglich ist. Hierbei ist er darüber zu informieren, welche Verfehlung ihm zur Last gelegt wird. Er ist gleichzeitig darüber zu belehren, dass es ihm freisteht, sich mündlich oder schriftlich zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen und dass er sich jederzeit eines Bevollmächtigten oder Beistandes bedienen kann. Ist die nach den Sätzen 2 und 3 vorgeschriebene Unterrichtung oder Belehrung unterblieben oder unrichtig erfolgt, darf die Aussage des Beamten nicht zu seinem Nachteil verwertet werden. (2) Für die Abgabe einer schriftlichen Äußerung ist dem Beamten eine Frist von einem Monat und für die Abgabe der Erklärung, sich mündlich äußern zu wollen, eine Frist von einer Woche zu setzen. Hat der Beamte rechtzeitig erklärt, sich mündlich äußern zu wollen, ist die Anhörung innerhalb eines Monats nach Eingang der Erklärung durchzuführen. Ist der Beamte aus zwingenden Gründen gehindert, eine Frist nach Satz 1 einzuhalten oder einer Ladung zur mündlichen Verhandlung Folge zu leisten, und hat er dies unverzüglich mitgeteilt, ist die maßgebliche Frist zu verlängern oder er erneut zu laden.
§ 25 ThürDG, Beschleunigungsgebot, Antrag auf gerichtliche Festsetzung§ 27 ThürDG, Ermittlungen nach Einleitung des Disziplinarverfahrens, Verzicht…