Source: https://www.ebay.de/itm/Big-Ecksofa-Sofa-Wohnlandschaft-Big-XXL-Mega-Couch-Sitzecke-Federkern-Spitzecke/263448860756?hash=item3d56c69854:m:mgH56EZR0Y0n2jJjZGIYVfg
Timestamp: 2019-01-24 08:58:26
Document Index: 178550150

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 145', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 13', '§ 14', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

Big Ecksofa Sofa Wohnlandschaft Big XXL Mega Couch Sitzecke Federkern Spitzecke | eBay
Details zu Big Ecksofa Sofa Wohnlandschaft Big XXL Mega Couch Sitzecke Federkern Spitzecke
19. Feb. 2018 05:35:15 MEZ
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Marke: Highlight Polstermöbel GmbH
Material: Webstoff Produktart: Ecksofa/Couchgarnitur
Länge: 278 Farbe: Mehrfarbig
Höhe: 55 cm Herstellernummer: nicht zutreffend
Tiefe: 130 cm Stil: Modern
Ulrike Göler-Reichel
Handelsregisternummer: Amtsgericht Osnabrück HRB 209890
DE 264415001
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Firma Highlight Polstermöbel GmbH auf www.ebay.de § 1 Allgemeines Alle Geschäftsbeziehungen, die zwischen der Fa. Highlight Polstermöbel GmbH, - nachfolgend „Anbieter“ genannt - und deren Kunden über die Seite www.ebay.de entstehen, werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt. Abweichende, entgegenstehende und ergänzende AGB werden selbst bei deren Kenntnis oder einer vorbehaltlosen Warenauslieferung durch den Anbieter nicht Vertragsbestandteil; etwas anderes gilt nur, soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt. § 2 Vertragsschluss, Angebot und Annahme, Fälligkeit 1. Auktion, Festpreis und Sofortkauf Die Einstellung der Ware durch den Anbieter bei eBay stellt ein Angebot im Sinne von § 145 BGB dar. Es wird auf § 6 Nr. 2-7 der AGB von eBay verwiesen: Der Vertragsabschluss bei einer Auktion oder Festpreis wird nach § 6 Nr. 2–7 der AGB von eBay geregelt: (2.) Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. (3.) Der Verkäufer kann Angebote im Auktionformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern (4.) Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und abschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er mehrere Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. (5.) Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietende ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (6.) Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn, der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. (7.) Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. 2. Preisvorschlag Diese Art des Angebots/Vertragsschlusses wird in § 6 Nr. 8 der Ebay-AGB geregelt. (8.) In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Preisvorschläge haben eine Gültigkeit von 48 Stunden. Preisvorschläge sind wie jedes andere Gebot bindend. Für die Verwendung der Option "Preisvorschlag" fallen keine Gebühren an. Wenn dem Verkäufer ein Preisvorschlag unterbreitet wird, hat er folgende Möglichkeiten: · Preisvorschlag annehmen. Das Angebot wird dadurch beendet. · Preisvorschlag ablehnen. Wenn der Anbieter möchte, kann er dem Käufer über den Grund ihrer Entscheidung in Kenntnis setzen. · Mit einem Gegenvorschlag antworten. Wenn der Käufer nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums reagiert, kann der Verkäufer das Gegenangebot ablaufen lassen. · Der Verkäufer kann den Preisvorschlag nach einer Frist von 48 Stunden oder mit dem Angebotsende ablaufen lassen, je nachdem, was zuerst eintritt. (3) Vertragsinhalt Der Inhalt des zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande kommenden Vertrages bestimmt sich nach der vom Anbieter angegebenen Warenbeschreibung. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per Email übersandt. § 3 Kundeninformationspflicht Zum Vertragsabschluss ist auf § 2 dieser AGB zu verweisen. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Anbieter gespeichert und kann dem Kunden auf Verlangen zugesandt werden. Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich deutsch als Sprache zur Verfügung. Besonderen Verhaltenskodizes hat sich der Anbieter nicht unterworfen. § 4. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Highlight Polstermöbel GmbH, Spenger Str.15,49328 Melle E-Mail: info@highlight-polstermoebel.de, Telefon: 05226 9845045 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ende der Widerrufsbelehrung Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) Highlight Polstermöbel GmbH Spenger Str.15, 49328 Melle Email: info@highlight-polstermöbel.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) unzutreffendes streichen § 5 Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise, Aufrechnung, Zurückbehaltung (1) Preise Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich Versandkosten. Mit jeder Aktualisierung der Preislisten werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. (2) Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Bei der Zahlungsweise Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Nachnahmesendungen entsteht der Zahlungsverzug bei Nichtentgegennahme der Nachnahmesendung. Zahlungsverzug tritt nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Verzug begründenden Merkmale nicht verschuldet hat. (3) Zahlungsweise Die Bezahlung erfolgt ausschließlich in bar bei Lieferung oder Abholung, sofern dem Kunden keine unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zustehen. Als Bezahloption stehen dem Kunden insoweit die Möglichkeit der Vorabüberweisung oder Barzahlung zur Verfügung. (4) Aufrechnung, Zurückbehaltung Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von dem Anbieter anerkannt sind oder zwar bestritten, aber in einem Gerichtsverfahren Entscheidungsreif sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüche aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden. § 6 Gefahrübergang Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher nach § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer nach § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Sache an das zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmen auf den Kunden über. Erfüllungsort ist in diesem Fall der Hauptsitz vom Anbieter. Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser sich in Annahmeverzug befindet. § 7 Lieferung Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Im Falle einer vereinbarten Lieferung haftet der Käufer dafür, dass der Transport bis in die Wohnung oder bis zur Anlieferstelle mit den üblichen Mitteln eines Möbeltransportes möglich ist; Gleiches gilt für die Anlieferungsmöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser. § 8 Eigentumsvorbehalt Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis bezahlt ist. § 9 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen des Kunden richten sich nach folgenden Bestimmungen: Auf Verjährungsfrist für Mängelansprüche gibt die Fa. Highlight Polstermöbel GmbH beim Verbrauchsgüterkauf drei Jahre. Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs können nicht beanstandet werden. (1) Nacherfüllungsanspruch Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leistet der Anbieter für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); dabei angefallene Aufwendungen werden dem Kunden durch den Anbieter nicht erstattet. (2) Sonstige Gewährleistungsansprüche Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, richten sich die Mängelansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Haftungsbeschränkungen nach § 9 dieser AGB. (3) Mängelanzeige und Beweislasttragung Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den in § 4 aufgeführten Kontaktdaten anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Eine Mängelanzeigepflicht für Verbraucher besteht nicht. (4) Transportschäden Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter diese unverzüglich mitzuteilen und diesen bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Unter anderem hat der Kunde die Verpackung bis auf weiteres aufzubewahren. (5) Gewährleistungsfristen Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt drei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Verjährungsregelungen gelten nicht, soweit der Anbieter nach § 9 Abs. 1 dieser AGB uneingeschränkt haftet. Die aufgeführten Verjährungsfristen gelten auch dann nicht, soweit Liefergegenstand eine Sache ist, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. (6) Garantiebedingungen Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten und stellt keinesfalls eine Garantie für die Beschaffenheit der Waren dar. § 10 Gewährleistung und Haftung Der Anbieter schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Anbieters. § 11 Datenschutzerklärung Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden von uns zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Sie werden dabei an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Die Zahlungsdaten werden zwecks Abwicklung von Zahlungen an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Ferner erfolgt zwecks Kaufabwicklung eine Weitergabe der Kundendaten (insbesondere zur Zahlungsweise, Kontaktdaten) an (die Fa. Afterbuy, solange der Kunde diese Möglichkeit nicht widerruft; an die Fa. „Paypal“ die Angaben zur Zahlungsmethode sowie alle zahlungsrelevanten Daten, soweit Zahlung per Paypal als Zahlungsmethode angegeben worden ist.) Alle diese Daten werden auch vom Anbieter selbst gespeichert. Gem. Nr. 8.1 der Nutzungsbedingungen von Google Analytics wird auf folgendes hinwiesen. „Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). 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