Source: http://www.designtech-solution.de/thema/agb
Timestamp: 2019-04-19 18:28:36
Document Index: 185661214

Matched Legal Cases: ['§ 771', '§950', '§ 280', '§ 5', '§ 438', '§ 33', 'Art. 17', 'Art. 89']

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Filed under: — Schlagwörter: AGB, AGBS, Geschäftsbedingungen — admin @ 10:58
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Designtech Inh. Johannes Glatzeder, Wispelhofsiedlung 6, 5450 Werfen (nachfolgend Designtech genannt) gelten für alle Vereinbarungen, Angebote und jedes abgeschlossene Vertragsverhältnis und dessen gesamte Vertragsabwicklung und werden mit Auftragserteilung anerkannt.
Die Auftragserteilung erfolgt schriftlich oder mündlich und ist mit Annahme der Fa. Designtech bindend.
1.2. Diese gelten ausschließlich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen abweichende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Auftraggebers, denen Designtech nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat, werden nicht Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn Designtech von den entgegenstehenden oder abweichenden Geschäftsbedingungen Kenntnis hat und den Auftrag vorbehaltlos ausführt. Werden davon abweichende Geschäftsbedingungen mit dem Kunden schriftlich vereinbart, so gelten nachrangig und ergänzend weiterhin nur die nur Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Designtech.
1.3. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hat Designtech mit einer angemessen Frist anzukündigen, sie werden zum angekündigten Termin wirksam, wenn der Vertragspartner nicht bis zu diesem Zeitpunkt schriftlich widerspricht.
2.1. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von Designtech verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald Designtech dem Auftraggeber eine Auftragsbestätigung zukommen lässt oder die bestellte Ware ausliefert und dem Auftraggeber den Versand bestätigt. Dies gilt sowohl bei schriftlichen als auch bei telefonischen Bestellungen. Mündliche, insbesondere telefonische Neben- oder Ergänzungsabreden, sind von Designtech schriftlich zu bestätigen, um Wirksamkeit zu erlangen. Das Schweigen von Designtech auf nachträgliche Abänderungs- oder Ergänzungswünsche bedeuten deren Ablehnung.
3.1. Alle Preisangaben von Designtech gelten „ab Werk“, ohne Verpackungs-, Versicherungs- und Versandkosten und ohne gesetzliche Abgaben im Lieferland.
3.2. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Auftraggeber. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Bei einer Online-Bestellung werden diese im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt, bei schriftlichen Angeboten, Auftragsbestätigungen und der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Auftraggebers oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. (Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind für Online-Angebote auf unserer Website veröffentlicht.)
3.3. Verpackungen werden Eigentum des Auftraggebers.
3.4. Alle Preisangaben auf unserer Website sind exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern der Kunde eine Firma, Händler oder öffentliche Einrichtung ist und kein Land außerhalb der Europäischen Union als Lieferland auswählt wird die Mehrwertsteuer nicht erhoben.
3.5. An Unternehmer gesandte Angebote oder fernmündlich abgegebene Offerten weisen grundsätzlich Netto-Preise aus, die MwSt. ist hinzuzurechnen.
3.7. Sofern nicht anders vereinbart, werden die Bearbeitung der übermittelten Daten und andere vor der Ausführung des Auftrages nötige vom Auftraggeber beauftragte Arbeiten gesondert berechnet. Ist für Konstruktions- und Programmierarbeiten kein verbindlicher Festpreis vereinbart, so richtet sich der Preis nach dem tatsächlichen Aufwand und dem angestrebten Ergebnis. Falls bei Auftragserteilung nicht anderes gesondert vereinbart, wird die Arbeitszeit von Designtech mit 65,- Euro (zzgl. MwSt.) pro Stunde berechnet.
3.8. Werden ursprünglich vereinbarte Liefertermine auf Wunsch des Kunden verkürzt, sodass Designtech Überstunden ansetzen muss, so zahlt der Auftraggeber für erbrachte Mehrstunden einen Zuschlag von 40 %. Müssen durch die Verkürzung des Liefertermins Arbeiten zusätzlich außer Haus erbracht werden, so werden diese gesondert abgerechnet.
3.9. Ist bei Aufträgen ein Festpreis vereinbart, so kann Designtech in angemessenen Abständen Teilrechnungen erstellen, ist ein Stundensatz vereinbart erfolgen Abschlagsrechnungen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Teilleistungen zu bestätigen und Teil- und Schlussrechnungen 14 Tage nach Zugang ohne Abzug zu begleichen.
3.12. An die für den konkreten Auftrag vereinbarten Preise ist Designtech 2 Monate ab Abschluss des Vertrages gebunden.
3.13. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von Designtech sofort ohne Abzug fällig.
3.14. Designtech behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
3.16. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden.
3.17. Bei Zahlungsverzug ist Designtech berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Im Falle eines längeren Zahlungsverzuges können weitergehende durch den Zahlungsverzug entstandene Schäden von Designtech gesondert geltend gemacht werden, wie z.B. die Kosten für die Beitreibung der Forderung durch ein Inkassobüro.
3.18. Bestehen ältere Schulden, ist Designtech berechtigt, Zahlungen des Auftraggebers zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
3.19. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers kann Designtech weitere Auftragsausführungen bis zum Ausgleich der in Verzug geratenen Zahlung unterbrechen. Der Liefertermin verschiebt sich in einem solchen Fall entsprechend, ohne dass sich hieraus Ansprüche gegen Designtech ergeben.
3.20. Der Auftraggeber hat nur das Recht der Aufrechnung mit Gegenansprüchen, wenn diese rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Designtech anerkannt sind.
3.21. Reisende, Vertreter oder sonstige im Außendienst tätige Personen sind zur Entgegennahme von Zahlungen, Schecks, Wechseln o.ä. ohne schriftliche Vollmacht des Auftragnehmers nicht ermächtigt.
4.1. Liefertermine und Lieferfristen sind schriftlich festzulegen. Sie beginnen zu laufen, sobald alle technischen Fragen geklärt und der Auftraggeber alle zur Vertragserfüllung nötigen Unterlagen (Zeichnungen, technische Daten , Freigaben etc.) zur Verfügung gestellt hat und vereinbarte Anzahlungen erfolgt sind.
4.3. Die vereinbarten Fristen und Termine zur Lieferung sind eingehalten, wenn Designtech dem Auftraggeber anzeigt, dass die Ware zur Lieferung oder zum Versand bereit steht.
4.5.1. Designtech gerät hier erst mit dem Zugang der Aufforderung zur Lieferung und dem Ablaufen der darin genannten Frist in Verzug. Der Auftraggeber kann dann neben der Lieferung Ersatz eines ihm ggf. durch die Verzögerung entstandenen Schadens verlangen, wobei sich dieser Anspruch bei leichter Fahrlässigkeit von Designtech auf 0,5 % des Wertes des von der Verzögerung betroffenen Teils der Leistung pro angefangene Kalenderwoche, höchstens aber insgesamt 5% des Wertes des von der Verzögerung betroffenen Teils der Leistung beschränkt.
4.5.3. Gleiches gilt, wenn Designtech während des Lieferverzuges die Lieferung unmöglich wird, nicht aber, wenn der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
4.5.4. Die Lieferfristen verlängern sich dann angemessen, wenn sie durch höhere Gewalt (wie Mobilmachung, Krieg, Aufruhr) oder durch unvorhergesehene, ungewöhnliche Umstände(wie Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Anlieferungsverzögerung wesentlicher Rohstoffe, Energieversorgungsschwierigkeiten) trotz Beachtung aller Designtech obliegender Sorgfaltspflichten nicht eingehalten werden können.
4.6. Gerät der Auftraggeber mit Zahlungen an Designtech in Verzug oder verschlechtern sich die Vermögensverhältnisse des Auftraggebers erheblich, so kann Designtech weitere Lieferungen und Leistungen verweigern und Vorkasse verlangen.
5.3. Verzögert sich die Versendung der Ware aus nicht von Designtech zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.
5.4. Entstehen Designtech durch eine solche Verzögerung Mehrkosten, so sind sie vom Auftraggeber zu tragen.
5.6. Bleibt der Auftraggeber vorsätzlich oder grob fahrlässig mit der Abnahme der Ware länger als 14 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige im Rückstand, so kann Designtech ihm schriftlich eine Nachfrist von 14 Tagen setzen. Nach erfolglosem Fristablauf kann Designtech durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten und statt der Leistung Schadensersatz verlangen.
6.1. Sämtliche von Designtech gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Designtech. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen:
6.2. Bis zur Erfüllung aller aus der Geschäftsbeziehung entstandenen Ansprüche gegen den Auftraggeber behält sich Designtech das Eigentum an sämtlichen Gegenständen der Lieferungen (Vorbehaltsware) vor. Dies gilt auch für zukünftig entstehende Forderungen.
6.3. Designtech ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, den Kaufgegenstand zurückzunehmen, hierin liegt dann kein Rücktritt vom Vertrag durch Designtech. Nach Rücknahme des Kaufgegenstandes ist Designtech zu dessen Verwertung befugt, der daraus resultierende Erlös ist auf die Verbindlichkeiten des Auftraggebers – abzüglich entstandener Verwertungskosten –anzurechnen.
6.4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Kaufgegenstand pfleglich zu behandeln. Er ist verpflichtet, diesen auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern, sowie – sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind – diese rechtzeitig und auf eigene Kosten durchzuführen. Solange Eigentumsvorbehalt besteht, gelten die Ansprüche des Auftraggebers an die Versicherung als an Designtech abgetreten.
6.5. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in das Vorbehaltseigentum von Designtech hat der Auftraggeber Designtech unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Kann der Dritte Designtech nicht die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Klage gemäß § 771 ZPO erstatten, so haftet der Auftraggeber für den für Designtech entstandenen Ausfall.
6.6. Der Auftraggeber ist berechtigt, den Kaufgegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzubearbeiten oder weiterzuveräußert, letzteres aber nur unter der Vereinbarung eines verlängerten und erweiterten Eigentumsvorbehalts. Weitere Rechte, über die Ware zu verfügen, wie etwa das Recht zur Verpfändung, Sicherungszession oder Sicherungsübergang, stehen ihm nicht zu.
6.6.2. Im Falle des Weiterverkaufs tritt der Auftraggeber an Designtech bereits jetzt – ohne dass es noch besonderer Erklärungen bedarf – alle Forderungen in Höhe des vereinbarten Kaufpreises die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen, ab und zwar unabhängig davon, ob die Kaufgegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Auftraggeber auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis seitens Designtech, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Designtech verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs-, Vergleichs-, oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Andernfalls kann Designtech verlangen, dass der Auftraggeber die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
6.6.4. Die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung wird stets für Designtech vorgenommen (§950 BGB). Die hierdurch entstehenden Sachen gelten als Vorbehaltsware.
6.6.5. Bei Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung mit anderen, nicht Designtech gehörende Gegenstände erwirbt Designtech Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des von Designtech gelieferten Kaufgegenstandes (Faktura-Endbetrag einschließlich MwSt.) zu den nicht Designtech gehörenden Bestandteilen der neuen Sache. Im gleichen Wertverhältnis erhält Designtech Miteigentum, sofern der Auftraggeber Alleineigentum an der neuen Sache erwirbt, ohne dass es hierzu einer gesonderten Erklärung oder Handlung bedarf.
6.7. Der Auftraggeber tritt Designtech die Forderung zur Sicherung der Designtech – Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung des Kaufgegenstandes mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
6.8. Auf Verlangen des Auftraggebers ist Designtech zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Auftraggeber sämtliche mit der Lieferung im Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung besteht. Designtech ist darüber hinaus im Falle der Übersicherung um mehr als 10% zur teilweisen Freigabe von Sicherheiten unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers verpflichtet, wobei die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten Designtech obliegt.
6.9. Designtech behält sich an Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen von Designtech erstellten Unterlagen sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor, gleiches gilt für als „vertraulich“ bezeichnete schriftliche Unterlagen. Der Auftraggeber darf vorgenannte Unterlagen nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung durch Designtech an Dritte weitergeben.
7.1.1. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass es sich bei deren Erstellung um eine Reproduktion auf Basis des überlassenen Datenmaterials (Zeichnungen, Bilder) handelt. Bei fehlerhaften und unvollständigen bzw. ungenauen Vorlagen kann die Reproduktion ungenau werden und in Details nicht der Vorlage entsprechen. Unterschiedliche Auffassungen zu Ästhetik und Formgebung bzw. Darstellung begründen keinen Mangel. Ein ästhetischer Wert wird nicht geschuldet. Materialbedingt sind Abweichungen in Form und Farbe möglich und stellen keinen Mangel dar. Aufgrund des Reproduktionsprozesses sind technisch bedingte Abweichungen möglich, auf die Designtech keinen Einfluss hat.
7.1.2. Geringfügige Maßabweichungen stellen keinen Mangel dar, eine Haftung von Designtech für solche Abweichungen scheidet aus, es sei denn der Kunde gibt bei Auftragserteilung ausdrücklich bestimmte Maße und Toleranzangaben vor und macht diese ausreichend kenntlich.
7.1.3. Die Reproduktionen erheben keinen Anspruch auf Funktionalität und Zweckerfüllung und haben nicht die Eigenschaften von industriefähigen Prototypen, sie erfolgen rein zu Anschauungs- und Dekorationszwecken.
7.1.4. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass die Modelle u.a. aus Gips-/Keramikmaterial bzw. ABC-Kunststoff gefertigt werden. Materialbedingt können daher unter Einwirken von Wasser und Feuchtigkeit Form- und Farbveränderungen auftreten, ebenso sind Farbveränderung bei längerer Sonneneinstrahlung und das Abbrechen kleiner Teile möglich. Auf fehlerhafte Behandlung zurückzuführende Veränderungen der Gips-/Keramikmodelle stellen somit keinen Mangel dar.
7.1.5. Designtech übernimmt keine Gewähr dafür, dass sog. Rapid Prototyping Modelle den Anfangszustand hinsichtlich Maßhaltigkeit, Form und Festigkeit beibehalten. Designtech weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Modelle auch unter idealen Lagerungsbedingungen bereits innerhalb der ersten drei Wochen ihre Form, Maßhaltigkeit und Festigkeit verändern können. Der Auftraggeber akzeptiert diesen Umstand.
7.1.6. Der Auftraggeber trägt allein die Verantwortung für die Richtigkeit der technischen Vorgaben (Zeichnungen, CADs etc.) und Daten. Vorgaben und Zulieferungen (auch Datenträger und Datenübertragungen) des Auftraggebers oder eines von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens Designtech. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten oder Vorgaben, die offensichtlich fehlerbehaftet sind.
7.1.7. Designtech haftet nicht für Schäden, die aus der Unrichtigkeit der Vorgaben und Daten des Auftraggebers resultieren.
7.1.8. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Virenschutzprogramme einzusetzen.
7.1.9. Eine Datensicherung erfolgt bei Designtech nicht, Designtech ist jedoch berechtigt, eine Kopie der Daten anzufertigen und vertraulich aufzubewahren, es sei denn dies wird im Auftragsfall explizit anders vereinbart. Ein Geheimhatlungsvertrag kann auf und gegen Kosten zusätzlich abgeschlossen werden.
7.2. Bei Erwerb von technischen Geräten: Die in Produktinformationen aufgeführten technischen Daten und Beschreibungen stellen nicht die Zusicherung bestimmter Eigenschaften im Rechtssinne dar. Eine solche Zusicherung liegt nur vor, wenn sie ausdrücklich und schriftlich von Designtech abgegeben ist.
7.4. Sofern der Auftraggeber Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und Designtech hat die Wahl zur Nacherfüllung, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung von Designtech müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt!
7.6. Von festgestellten, erkennbaren Mängeln muss Designtech unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Entgegennahme der Lieferung, bei verdeckten Mängeln innerhalb von 5 Werktagen nach Feststellung der Mängel.
7.6.2. Die Bearbeitung der Mängelanzeige durch Designtech bedeutet weder eine Anerkennung des Mangels noch einen Verzicht auf die Einhaltung der Rügeobliegenheiten des Kunden.
7.6.3. Der monierte Kaufgegenstand ist erst auf Anforderung von Designtech hin an Designtech zurückzuschicken.
7.7. Bei begründeter Mängelrüge ist Designtech unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder Neulieferung verpflichtet. In Falle der Mangelbeseitigung hat Designtech alle für die Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, wie Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Dies gilt nicht, wenn der mangelhafte Kaufgegenstand an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort gebracht wurde.
7.8. Sofern eine Nachbesserung auch im zweiten Versuch fehlschlägt oder Designtech nicht innerhalb einer angemessen Frist Nachbesserung oder Ersatzlieferung leistet, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Sofern keine kürzere Frist einzelvertraglich vereinbart wird oder dringende betriebliche Erfordernisse eine kürzere Frist zwingend erforderlich machen, gilt eine Frist von mindestens 4 Wochen als angemessen.
7.11. Ausgenommen von der Gewährleistungsverpflichtung sind Fehler und Schäden, die entstanden sind, weil Fehler vom Auftraggeber nicht angezeigt wurden, der Auftraggeber Designtech nicht unverzüglich nach Aufforderung Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben hat, den Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt, in nicht genehmigter Weise verändert oder nicht den Vorschriften entsprechend behandelt hat ( z.B. Schutz vor Feuchtigkeit und Sonne).
7.13. Ist Designtech aufgrund einer Mängelrüge des Auftraggebers tätig geworden, obwohl kein Mangel vorlag, kann Designtech dem Auftraggeber den eigenen Aufwand in Rechnung stellen.
7.14. Garantien im Rechtssinne erhält der Auftraggeber durch Designtech nicht.
8.1. Designtech haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Designtech oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung seitens Designtech, eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vorbehaltlich Ziffer 8.2 und 8.3. ausgeschlossen.
8.2. Die vorstehend genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Haftung wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, übernommener Garantie, übernommenen Beschaffungsrisikos, Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind die Verpflichtungen, deren Verletzung zu einem Schadensersatzanspruch statt der Leistung gemäß § 280, 281, 283 oder 311a BGB führt.
8.3. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen Designtech oder dessen Mitarbeiter wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, übernommener Garantie, übernommenen Beschaffungsrisikos oder Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
8.7. Designtech weist ausdrücklich darauf hin, dass sich die von Designtech gefertigten Modelle nicht als Spielzeug eignen, sie sind daher außerhalb der Reichweite von Kindern aufzubewahren. Kleinteile und abgebrochene, z.T. spitze Teile können verschluckt oder kleinste Bruchteile eingeatmet werden. Die verwendeten Farben sind nicht zum Verzehr geeignet.
8.8. Haftet Designtech zwingend für durch Fehler eines Produktes verursachte Sach- oder Personenschäden, so gelten vorrangig die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Für einen Innenausgleich nach § 5 Satz 2 Produkthaftungsgesetz bleibt es bei der vorstehenden Regelung.
9.1. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche beträgt 12 Monate. Sie beginnt ab Gefahrübergang, d.h. bei allen Ansprüchen mit der Ablieferung an den Auftraggeber oder Spediteur. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), 479 Abs. 1 (Rückgriffsanspruch) und 634 a Abs. 1 Nr. 2 (Baumängel) BGB längere Fristen vorschreibt, Designtech Vorsatz oder Arglist vorwerfbar ist, in Fällen von Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ebenso nicht bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
10.1. Etwaige Urheber- oder sonstige Rechte an den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten 3D-Daten verbleiben beim Auftraggeber. Der Auftraggeber gibt Designtech ein Nutzungsrecht für erstellte und übermittelte 3D-Daten. Dieses umfasst die Erlaubnis, aus den Daten Modelle zu drucken.
10.2. Designtech verpflichtet sich ihr zur Ermittlung der Herstellungs- bzw. Druckkosten übergebenen Informationen vertraulich zu behandeln und eine Verwendung zu eigenen sowie fremden Zwecken zu unterbinden. Dies gilt für die Verwendung im eigenen Haus als auch bei für die Preisfindung hinzugezogenen Unternehmen. Designtech verpflichtet sich ebenso, über alle ihr und ihren Mitarbeitern im Wege der Auftragsausführung zur Kenntnis gelangten Daten und Informationen Stillschweigen zu bewahren.
10.3. An allen von Designtech selbst kreierten Modellen, Formen, Vorrichtungen , Entwürfen, CAD-Daten, Zeichnungen oder sonstigen Daten behält sich Designtech entstandene Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte vor. Jegliche Anwendung, die über den bloßen Besitz hinausgeht, bedarf einer schriftlichen Genehmigung seitens Designtech. Gleiches gilt für alle Modelle oder Daten, die Designtech von Dritten erhalten hat.
10.4. Hat der Auftraggeber Designtech Modelle, Formen, Entwürfe, CAD-Daten, Zeichnungen oder sonstige Daten zur Verfügung gestellt, ohne dass ein Auftrag erteilt wird, so schickt Designtech diese Sachen nur gegen Kostenerstattung zurück, anderenfalls kann Designtech diese nach Ablauf von 3 Monaten ab Angebotsabgabe vernichten.
10.5. Werden Designtech vom Auftraggeber Modelle, Formen, Vorrichtungen, Entwürfe, CAD-Daten, Zeichnungen oder sonstige Daten zur Ausführung eines Auftrages zur Verfügung gestellt, so versichert der Auftraggeber, dass diese frei von Rechten Dritter sind und mit deren Verwendung keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
10.5.1. Werden durch Lieferungen/Leistungen von Designtech Schutzrechte Dritter – insbesondere Marken- oder Urheberrechte – verletzt, so haftet der Auftraggeber im Innenverhältnis zu Designtech allein.
10.5.2. Im Falle einer Inanspruchnahme durch einen Dritten aufgrund einer Schutzrechtsverletzung wird der Auftraggeber Designtech freistellen, daraus resultierende Verteidigungskosten erstatten und sonstige Schäden ersetzen. Designtech hat in diesem Fall gegen den Auftraggeber einen Anspruch auf einen Vorschuss in Höhe der geschätzten Verteidigungskosten.
10.5.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Designtech unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn gegen ihn Ansprüche wegen Verletzung Dritter geltend gemacht werden.
11.1. Soweit der Auftraggeber seinen Sitz außerhalb der Republik Österreich hat, ist er zur Einhaltung der jeweils zutreffenden Regelung bezüglich der Einfuhrumsatzsteuer der europäischen Gemeinschaft verpflichtet. Hierzu gehört insbesondere die Bekanntgabe der Einfuhrumsatzsteueridentifikationsnummer an Designtech ohne gesonderte Anfrage. Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf Anfrage die nötigen Auskünfte hinsichtlich der statistischen Meldepflicht an Designtech zu erteilen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, jeglichen Aufwand, insbesondere eine Bearbeitungsgebühr, die bei Designtech aus mangelhaften bzw. fehlerhaften Angaben des Auftraggebers zur Einfuhrumsatzsteuer entsteht, zu ersetzen. Jegliche Haftung seitens Designtech aus den Folgen der Angaben des Auftraggebers zur Einfuhrumsatzsteuer bzw. den relevanten Daten hierzu ist ausgeschlossen, soweit seitens Designtech nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
12.1. Ist bei Auftragsvergabe nichts Gegenteiliges vereinbart, so ist es Designtech zum Zwecke der Eigenwerbung gestattet, Abbildungen oder Fotografien des für den Auftraggeber produzierten Produktes im Internet, in Printmedien, Prospekten oder vergleichbaren Medien darzustellen.
12.2. Auf allen Liefergegenständen kann Designtech in geeigneter Weise auf sich hinweisen, es sei denn, dass der Auftraggeber dem bei Auftragerteilung widerspricht.
13.1. Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Inkrafttreten des Widerrufsrechts vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Für Sonderanfertigungen auf Basis vom Kunden zu Verfügung gestellten Informationen und Daten kann das Widerrufsrecht nicht ohne Weiterem erfolgen.
14.1. Ist der Kunde Verbraucher, kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Online-Rücksendeformular, Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Erklärung in Textform. Zwischenzeitlich entstandene Kosten müssen beglichen werden, sofern es sich um eine Sonderanfertigung auf Basis vom Kunden zu Verfügung gestellten Informationen und Daten handelt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Designtech
Wispelhofsiedlung 6
14.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Designtech insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
14.3. Paketversandfähige Waren werden auf Wunsch des Verbrauchers von Designtech abgeholt oder sind zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 50,00 nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls übernimmt Designtech im Falle eines wirksamen Widerrufes die Kosten der Rücksendung bzw. Abholung inkl. Transportversicherung.
15.1. Der Auftraggeber wird gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hingewiesen, dass seine Daten von Designtech gespeichert werden. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
15.2. Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von Designtech erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
15.3. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt Designtech nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und – sofern der Kunde nicht widerspricht – zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
15.4. Designtech gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
16.1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Firmensitz von Designtech. Dies gilt nicht, sofern der Auftraggeber Verbraucher ist.
17.1. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung der Sitz von Designtech in Werfen.
18.1. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Österreich. UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung, auch wenn der Auftraggeber seinen Firmensitz im Ausland hat. Das Einheitliche Kaufgesetz (EKG) und das Einheitliche Vertragsabschlußgesetzt (EAG) sind ausgeschlossen.
Designtech Inh. Johannes Glatzeder
Tel. 0043 660 / 1648807
Web: www.designtech-solution.de
Vertretungsberechtigter & Geschäftsführer: Johannes Glatzeder
UST-IdNr. ATU67152127
Sitz- und Gerichtsstand: Salzburg
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Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Firma Designtech geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
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Die Internetseite der Firma Designtech erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Firma Designtech keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Firma Designtech daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
Auf der Internetseite der Firma Designtech wird den Benutzern die Möglichkeit eingeräumt, den Newsletter unseres Unternehmens zu abonnieren. Welche personenbezogenen Daten bei der Bestellung des Newsletters an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske.
Die Firma Designtech informiert ihre Kunden und Geschäftspartner in regelmäßigen Abständen im Wege eines Newsletters über Angebote des Unternehmens. Der Newsletter unseres Unternehmens kann von der betroffenen Person grundsätzlich nur dann empfangen werden, wenn (1) die betroffene Person über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und (2) die betroffene Person sich für den Newsletterversand registriert. An die von einer betroffenen Person erstmalig für den Newsletterversand eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen Gründen eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als betroffene Person den Empfang des Newsletters autorisiert hat.
Die Newsletter der Firma Designtech enthalten sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird, welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die Firma Designtech erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden.
Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezügliche gesonderte, über das Double-Opt-In-Verfahren abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des Newsletters deutet die Firma Designtech automatisch als Widerruf.
Die Internetseite der Firma Designtech enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
Die Firma Designtech bietet den Nutzern auf einem Blog, der sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen befindet, die Möglichkeit, individuelle Kommentare zu einzelnen Blog-Beiträgen zu hinterlassen. Ein Blog ist ein auf einer Internetseite geführtes, in der Regel öffentlich einsehbares Portal, in welchem eine oder mehrere Personen, die Blogger oder Web-Blogger genannt werden, Artikel posten oder Gedanken in sogenannten Blogposts niederschreiben können. Die Blogposts können in der Regel von Dritten kommentiert werden.
Die im Blog der Firma Designtech abgegebenen Kommentare können grundsätzlich von Dritten abonniert werden. Insbesondere besteht die Möglichkeit, dass ein Kommentator die seinem Kommentar nachfolgenden Kommentare zu einem bestimmten Blog-Beitrag abonniert.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Firma Designtech gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Firma Designtech wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der Firma Designtech öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Firma Designtech unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der Firma Designtech wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Firma Designtech gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Firma Designtech wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der Firma Designtech wenden.
Die Firma Designtech verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die Firma Designtech personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der Firma Designtech der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die Firma Designtech die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Firma Designtech zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der Firma Designtech oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die Firma Designtech angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.