Source: http://petschaften-archiv.de/?page_id=98
Timestamp: 2019-07-20 20:47:55
Document Index: 82578951

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 8', '§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8']

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Quelle: eRecht24.de — Inter­net­recht von Rechts­an­walt Sören Siebert
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Die Nut­zung unse­rer Web­seite ist in der Regel ohne Angabe per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mög­lich. Soweit auf unse­ren Sei­ten per­so­nen­be­zo­gene Daten (bei­spiels­weise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erho­ben wer­den, erfolgt dies, soweit mög­lich, stets auf frei­wil­li­ger Basis. Diese Daten wer­den ohne Ihre aus­drück­li­che Zustim­mung nicht an Dritte wei­ter­ge­ge­ben. Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Daten­über­tra­gung im Inter­net (z.B. bei der Kom­mu­ni­ka­tion per E-Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Ein lücken­lo­ser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht mög­lich. Der Nut­zung von im Rah­men der Impress­ums­pflicht ver­öf­fent­lich­ten Kon­takt­da­ten durch Dritte zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich ange­for­der­ter Wer­bung und Infor­ma­ti­ons­ma­te­ria­lien wird hier­mit aus­drück­lich wider­spro­chen. Die Betrei­ber der Sei­ten behal­ten sich aus­drück­lich recht­li­che Schritte im Falle der unver­lang­ten Zusen­dung von Wer­bein­for­ma­tio­nen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Diese Web­site benutzt Google Ana­lytics, einen Webana­ly­se­dienst der Googe Inc. („Google“). Google Ana­lytics ver­wen­det sog. „Coo­kies“, Text­da­teien, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­lyse der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­licht. Die durch den Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung die­ser Web­site (ein­schließ­lich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Ser­ver von Google in den USA über­tra­gen und dort gespei­chert. Google wird diese Infor­ma­tio­nen benut­zen, um Ihre Nut­zung der Web­site aus­zu­wer­ten, um Reports über die Web­siteak­ti­vi­tä­ten für die Web­site­be­trei­ber zusam­men­zu­stel­len und um wei­tere mit der Web­sitenut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­dene Dienst­leis­tun­gen zu erbrin­gen. Auch wird Google diese Infor­ma­tio­nen gege­be­nen­falls an Dritte über­tra­gen, sofern dies gesetz­lich vor­ge­schrie­ben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auf­trag von Google ver­ar­bei­ten. Google wird in kei­nem Fall Ihre IP-Adresse mit ande­ren Daten von Google in Ver­bin­dung brin­gen. Sie kön­nen die Instal­la­tion der Coo­kies durch eine ent­spre­chende Ein­stel­lung Ihrer Brow­ser Soft­ware ver­hin­dern; wir wei­sen Sie jedoch dar­auf hin, dass Sie in die­sem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­li­che Funk­tio­nen die­ser Web­site voll umfäng­lich nut­zen kön­nen. Durch die Nut­zung die­ser Web­site erklä­ren Sie sich mit der Bear­bei­tung der über Sie erho­be­nen Daten durch Google in der zuvor beschrie­be­nen Art und Weise und zu dem zuvor benann­ten Zweck einverstanden.
Erwei­terte Nutzungsbedingungen/AGB
Zwi­schen dem Nut­zer und dem Sei­ten­be­trei­ber und des­sen Beauf­trag­ten gel­ten fol­gende Nutzungsbedingungen:
§1. Ansprü­che
Der Sei­ten­be­trei­ber und seine Beauf­trag­ten bemü­hen sich, die Seite und das Ange­bot stän­dig zu ver­bes­sern und zu erwei­tern. Das Ange­bot ist jedoch auf frei­wil­li­ger Basis, der Nut­zer hat kei­ner­lei Rechts­an­sprü­che auf Dienste und Inhalte, die vom Sei­ten­be­trei­ber ange­bo­ten wer­den. Inhalt­li­che Feh­ler die­ser Seite begrün­den kei­ner­lei Ansprü­che. Es besteht kei­ner­lei Anspruch auf Ver­öf­fent­li­chung von Bei­trä­gen oder Beant­wor­tung von Anfra­gen jeg­li­cher Art. Glei­ches gilt für unqua­li­fi­zierte, inhalt­lich fal­sche oder feind­see­lige Bei­träge. Die Löschung durch den Sei­ten­be­trei­ber oder des­sen Beauf­tragte kann ohne Vor­war­nung oder Begrün­dung erfol­gen. Es kann keine Gewähr dafür über­nom­men wer­den, dass der Dienst, der vom Sei­ten­be­trei­ber ange­bo­ten wird, feh­ler­frei ist. Wei­ter­hin kann keine Gewähr dafür über­nom­men wer­den, dass die­ser Dienst Ihren Anfor­de­run­gen und Zwe­cken genügt, Scha­den­er­satz­an­sprü­che sind ausgeschlossen.
§2. Haf­tung
Der Sei­ten­be­trei­ber und seine Beauf­trag­ten haf­ten in kei­nem Fall für Aus­fälle, auch wenn diese selbst ver­schul­det sind. Fol­ge­schä­den: In kei­nem Fall kann der Inha­ber die­ser Seite für irgend­wel­che Schä­den haft­bar gemacht wer­den, die sich aus dem Gebrauch aller hier ange­bo­te­nen Dienste erge­ben, ein­schließ­lich — ohne Beschrän­kung — Schä­den aus Geschäfts­ver­lus­ten, Geschäfts­un­ter­bre­chun­gen, Ver­lust von Geschäfts­da­ten oder andere finan­zi­elle Ver­luste, selbst wenn der Inha­ber die­ser Seite von der Mög­lich­keit sol­cher Ver­luste Kennt­nis hatte. Sämt­li­che ande­ren Scha­den­er­satz­an­sprü­che sind aus­ge­schlos­sen, solange kein Vor­satz gege­ben ist. Der Sei­ten­be­trei­ber und seine Beauf­trag­ten sind auch nicht ver­pflich­tet, die Inhalte der Bei­träge zu über­prü­fen. Der Nut­zer haf­tet allein für seine Inhalte, evtl dar­aus ent­ste­hende Schä­den kön­nen nicht dem Sei­ten­be­trei­ber und des­sen Beauf­trag­ten ange­las­tet wer­den. Der Nut­zer hat kei­ner­lei Anspruch auf die stän­dige Ver­füg­bar­keit des Diens­tes. Des­wei­te­ren haf­tet der Sei­ten­be­trei­ber nicht für fal­sches Han­deln sei­ner Beauftragten.
§3. Daten­schutz
Der Nut­zer erklärt sich ein­ver­stan­den, dass seine per­sön­li­chen Daten von Sei­ten­be­trei­ber gespei­chert, nicht aber zu Wer­be­zwe­cken ver­ar­bei­tet wer­den kön­nen. Bei ille­ga­len Inhal­ten wer­den die per­sön­li­chen Daten der Nut­zer ohne Ein­ver­ständ­nis und ohne Vor­war­nung an öffent­li­che Dienst­stel­len wei­ter­ge­ge­ben. Die Erhe­bung, Spei­che­rung und Ver­wen­dung der per­sön­li­chen Nut­zer­da­ten (z.B. Nick-Name, E-Mail-Adresse) geschieht aus­schließ­lich nach den stren­gen Rege­lun­gen des Bun­des­da­ten­schutz­ge­set­zes (BDSG) und des Tele­dienst­da­ten­schutz­ge­set­zes (TDDSG). Ins­be­son­dere wer­den die Daten ver­trau­lich behandelt.
§4. Aus­schlüsse
Aus­schlüsse kön­nen ohne Vor­war­nung erfol­gen und müs­sen nicht begrün­det wer­den. Wie unten erwähnt, ver­blei­ben die Bei­träge und Fotos des Nut­zers im Eigen­tum des Sei­ten­be­trei­bers, es kann damit nach gut Dün­ken ver­fah­ren werden.
§5. Urhe­ber­recht
Mit der Anmel­dung wer­den die Urhe­ber­rechte Ihrer geschrie­be­nen Bei­träge und ein­ge­stell­ten Fotos inso­weit ein­ge­schränkt, das alle Rechte in das Eigen­tum des Sei­ten­be­trei­bers über­ge­hen. Glei­ches gilt für Ein­sen­dun­gen jeg­li­cher Art. Ein Anspruch auf nach­träg­li­che Ände­run­gen oder Löschun­gen der Bei­träge und Fotos besteht nicht. Kün­digt ein Nut­zer seine Mit­glied­schaft, so wer­den auf Wunsch ein­zig die per­sön­li­chen Daten (z.B. Pro­fil, Mail­adresse) gelöscht. Der Sei­ten­be­trei­ber behält sich das Recht vor, die inzwi­schen in sein Eigen­tum über­ge­gan­ge­nen Bei­träge und Fotos nach Belie­ben zu nutzen.
§6. Soft­ware
Die hier ange­bo­tene Soft­ware wurde sorg­fäl­tig erstellt, even­tu­ell auf­tre­tende Feh­ler sind aber nicht aus­schließ­bar. Mit der Nut­zung der Soft­ware ver­zich­tet der Nut­zer auf sämt­li­che Ansprü­che, die auf Feh­lern der Soft­ware beru­hen, ins­be­son­dere bei Daten­ver­lust. Es besteht wei­ter­hin kein Anspruch auf Behe­bung der Feh­ler, Rück­nahme der Soft­ware oder andere Schadensersatzansprüche.
§7. Unwirk­same Klauseln
Soll­ten ein­zelne Bedin­gun­gen die­ses Ver­tra­ges unwirk­sam sein, so bleibt die Wirk­sam­keit des Ver­tra­ges im übri­gen hier­von unbe­rührt. Unwirk­same Ver­trags­be­stand­teile wer­den durch sol­che ersetzt, die den Sinn der unwirk­sa­men Bestand­teile wie­der­ge­ben und nach gel­ten­dem Recht zuläs­sig sind.
§8. Sons­ti­ges
Ände­run­gen und Ergän­zun­gen die­ser Bedin­gun­gen wer­den schrift­lich auf die­ser Home­page bekannt­ge­ge­ben. Sollte der Nut­zer mit die­sen nicht ein­ver­stan­den sein, kann er sei­nen Account jeder­zeit kündigen.
Hin­weis zu allen Links auf die­ser Web­site: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 — 312 O 85/98 — “Haf­tung für Links” hat das Land­ge­richt Ham­burg ent­schie­den, dass man durch die Anbrin­gung eines Links, die Inhalte der gelink­ten Seite ggf. mit zu ver­ant­wor­ten hat. Dies kann nur dadurch ver­hin­dert wer­den, dass man sich aus­drück­lich von die­sen Inhal­ten dis­tan­ziert. “Hier­mit dis­tan­zie­ren wir uns aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller gelink­ten Sei­ten auf unse­rer Web­site und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklä­rung gilt für alle auf unsere Web­site ange­brach­ten Links.”
003. Adels-, Stadt-Siegel und andere mit Wappen (45 Siegel)