Source: http://www.jurablogs.com/2016/11/15/das-ertrogene-mobiltelefon-oder-klassiker-betrug-oder-diebstahl
Timestamp: 2017-02-21 19:10:54
Document Index: 80151822

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 263', 'BGH', '§ 242', '§ 263', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 242']

BlogsBurhoff online BlogNovember 2016Das „ertrogene“ Mobiltelefon,, oder: Klassiker: Betrug oder Diebstahl?von Detlef Burhoffentnommen openclipart.orgDer BGH, Beschl. v. 02.08.2016 – 2 StR 154/16 – behandelt einen Klassiker, der uns alle im Studium beschäftigt hat. Nämlich die Abgrenzung Diebstahl/Betrug. Wer hat das Problem nicht in Klausuren und/oder Hausarbeiten vor sich liegen gehabt?Ausgangspunkt ist folgender Sachverhalt: Eine Mitangeklagte veranlasste – entsprechend einem zuvor mit dem Angeklagten gefassten Entschluss – den Zeugen K. dazu, ihr sein Mobiltelefon für ein Telefonat zu überlassen. Der Zeuge gab es ihr in der Annahme, das Mobiltelefon nach dem Telefonat zurückzuerhalten. Tatsächlich beabsichtigten die Angeklagten das Mobiltelefon zu behalten, um es später zu verkaufen. Nach dem Telefonat steckte die Mitangeklagte das Mobiltelefon in ihre Tasche und entfernte sich mit dem Angeklagten. Auf die mehrfachen Bitten des Zeugen K., ihm das Mobiltelefon zurückzugeben, reagierten sie nicht; vielmehr gab der körperlich überlegene Angeklagte dem Zeugen K. zu verstehen, dass er „jetzt besser“ gehen solle. Der Zeuge K. gab sodann sein Herausgabeverlangen auf. Das LG ist von betrug (§ 263 StGB) ausgegangen, da die Angeklagten mit dem durch Täuschung erlangten Besitz des Mobiltelefons einen Vermögensvorteil erlangt hätten, „nämlich ihren neuen, tätereigenen Gewahrsam“. Die durch Täuschung erzielte Herausgabe des Mobiltelefons stelle „eine Vermögensverfügung (Besitzübertragung) dar“. Das sieht der BGH als rechtsfehlerhaft an:„b) Diese Wertung des Landgerichts ist rechtsfehlerhaft. Hat sich der Täter – wie hier – eine Sache durch Täuschung verschafft, so ist für die Abgrenzung von Wegnahme (§ 242 StGB) und Vermögensverfügung (§ 263 StGB) auch die Willensrichtung des Getäuschten und nicht nur das äußere Erscheinungsbild des Tatgeschehens maßgebend ...Zum vollständigen Artikel99 LeserBurhoff online Blog:„Kann ich mal telefonieren“, oder: Das „ertrogene“ Mobiltelefon 2.083 LeserBurhoff online Blog:“Entwenden” reicht für “Wegnahme” nicht10 verwandte ArtikelBGH: Abgrenzung zwischen Diebstahl und BetrugExamenskandidaten aufgepasst – neue Entscheidung des BGH zur Abgrenzung von Trickdiebstahl und BetrugDas erschlichene Auto das vielleicht gestohlen wurdeStrafrecht BT – Die 15 wichtigsten DefinitionenDer „Playboyheft- Fall“(OLG Hamm 5 RVs 56/13)OLG Hamm: Vorhaltung eines falschen Barcodes/Strichcodes an einer Selbstbedienungskasse erfüllt nicht den Tatbestand des ComputerbetrugsVollendeter oder versuchter Diebstahl – Gewahrsamsbegründung im SelbstbedienungsladenDas Einscannen eines falschen Strichcodes an der Selbstbedienungskasse- Computerbetrug oder Diebstahl?(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 7.12.2010 zum zu berücksichtigenden Vermögensschaden eines Mobilfunkanbieters bei betrügerische
eingereichten Mobilfunkverträgen (3 StR 434/10)Diebstahl, § 242 StGBÜber den ArtikelVeröffentlicht November 15, 2016 8:41am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor2781 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffKategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Entscheidung, Bgh, Stgb, Abgrenzung Diebstahl/BetrugTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresLenaLeaks: Wer hat strafrechtlich was zu befürchten?von Mirko Laudon / StrafakteVorzeitig „Xing“-Profil geändert und darauf fristlose Kündigung erhalten!von Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderRecht am eigenen Bild: Durchge*** Frau stoppt Heimatkalendervon Klaus Graf / ArchivaliaFreiwillige ED-Behandlung?von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deGeheimdienstvolles Päckchenvon Blog zum MedienrechtAls nächstes lesen - bislang 115 Leser:Freiwillige ED-Behandlung?