Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-07-2006-I_75-2006
Timestamp: 2016-10-25 01:37:32
Document Index: 48012921

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28']

I 75/06 (10.07.2006)
I 75/06
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Lustenberger und Seiler; Gerichtsschreiber Attinger
C.________, 1973, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG, Wengistrasse 7, 8004 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 15. Februar 2005 und Einspracheentscheid vom 5. April 2005 verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich einen Anspruch der 1973 geborenen C.________ auf eine Rente der Invalidenversicherung mangels eines leistungsbegr�ndenden Invalidit�tsgrades.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 12. Dezember 2005 ab.
C.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. Februar 2002, eventuell einer Viertelsrente ab diesem Zeitpunkt. Subeventuell sei die Sache zu erg�nzender Abkl�rung und anschliessender neuer Verf�gung an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Das kantonale Gericht hat die hier massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlichen diejenigen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG) und die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b), richtig wiedergegeben.
Dasselbe gilt f�r die vorinstanzliche Darlegung der Rechtsprechung des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts, wonach eine fach�rztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t begr�ndet. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien (welche im hier angefochtenen Entscheid angef�hrt werden). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 132 V 70 ff. Erw. 4.2.1 und 4.2.2, 131 V 50 Erw. 1.2, 130 V 352; Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 76 ff.).
Des Weitern hat die Vorinstanz gest�tzt auf die medizinischen Akten, namentlich das polydisziplin�re Gutachten der MEDAS vom 31. Dezember 2004, mit einl�sslicher Begr�ndung zu Recht erkannt, dass es der bis Mitte Februar 2001 als Best�ckerin (in der Feinmontage) arbeitenden Beschwerdef�hrerin trotz anhaltender somatoformer Schmerzst�rung nach wie vor uneingeschr�nkt zumutbar w�re, einer anderweitigen ganzt�gigen Erwerbst�tigkeit nachzugehen, bei welcher wirbels�ulebelastende K�rperpositionen, ausschliesslich sitzend oder stehend zu verrichtende Arbeiten, vorn�ber geneigte K�rperhaltung sowie insbesondere repetitive HWS-Rotationen und Verrichtungen im �berkopfbereich vermieden werden k�nnen. Im Falle der Aus�bung einer derartigen Erwerbst�tigkeit w�rde die Versicherte klarerweise ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen. Wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt, f�hren s�mtliche in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen erhobenen Einwendungen, soweit sie nicht bereits im vorinstanzlichen Entscheid mit zutreffender Begr�ndung widerlegt worden sind, zu keiner anderen Betrachtungsweise.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin r�gt zun�chst eine Widerspr�chlichkeit des angefochtenen Entscheids, weil darin einerseits der MEDAS-Expertise vom 31. Dezember 2004 grunds�tzlicher Beweiswert zuerkannt, andererseits aber nicht auf die Schlussfolgerung des Gutachtens abgestellt werde, wonach f�r jede k�rperlich leichte, in wechselnder Position auszu�bende T�tigkeit aus psychiatrischer Sicht eine bloss 50%ige Arbeitsf�higkeit besteht. Ein Widerspruch ist indessen bei richtiger Betrachtung nicht ersichtlich. Denn selbstverst�ndlich ist die rechtsanwendende Beh�rde (IV-Stelle, im Streitfall das Sozialversicherungsgericht) auch bei Vorliegen eines - wie hier - beweistauglichen (d.h. den Anforderungen von BGE 125 V 352 Erw. 3a vollauf gen�genden) fach�rztlichen Gutachtens nicht davon entbunden, mit aller Sorgfalt die Rechtsfrage zu pr�fen, ob mit Blick auf die unter Erw. 1 hievor dargelegten Grunds�tze �ber die invalidisierende Wirkung somatoformer Schmerzst�rungen ausnahmsweise eine rechtserhebliche Arbeitsunf�higkeit gegeben ist (vgl. BGE 130 V 358 f. Erw. 3.3).
3.2 Das kantonale Gericht hat letztere Frage mit der zutreffenden Begr�ndung verneint, dass keines der von der Rechtsprechung aufgestellten besonderen Kriterien erf�llt wird. Auf die diesbez�glichen Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid kann verwiesen werden. Zu erg�nzen ist einzig, dass von einem mehrj�hrigen, chronifizierten Krankheitsverlauf ohne l�nger dauernde R�ckbildung bis zum Einspracheentscheid vom 5. April 2005 insofern nicht gesprochen werden kann, als nach Auffassung der MEDAS-�rzte der Beginn der h�lftigen Leistungseinbusse (bloss) auf Februar 2003 zur�ckgeht (bis Ende 2002 hat denn auch die Beschwerdef�hrerin gem�ss ihren Angaben in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen bzw. im Zwischenverdienst bei der Firma K.________ AG gearbeitet). Von den seitens der Versicherten beantragten erg�nzenden Abkl�rungen w�ren keine hier relevanten neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb sie unterbleiben k�nnen. Nach dem Gesagten h�lt die von den MEDAS-Gutachtern anerkannte 50%ige Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden im Lichte der f�r die Pr�fung der Un�berwindlichkeit der Schmerzsymptomatik heranzuziehenden rechtlichen Kriterien nicht stand.
3.3 Was schliesslich den Einkommensvergleich anbelangt, ist - wie bereits erw�hnt - in �bereinstimmung mit der Vorinstanz (S. 17 des angefochtenen Entscheids) von einer uneingeschr�nkten Leistungsf�higkeit in einer den Anforderungen von Erw. 2 hievor gen�genden Ganztagst�tigkeit auszugehen. Unter dieser Annahme w�rde der f�r eine Invalidenrente erforderliche Mindestinvalidit�tsgrad von 40 % (Art. 28 Abs. 1 IVG) offenkundig auch dann nicht erreicht, wenn den in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhobenen Einwendungen (Abstellen auf Tabelle TA 1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004; Herabsetzung des statistischen Lohnes um 10 %) entsprochen w�rde.