Source: https://www.steinenbronn.de/start/verwaltung+_+info.html
Timestamp: 2020-07-12 05:12:24
Document Index: 327761311

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 1', '§ 15']

Kitagebühren, Kindertagespflege (TAKKI) und Kernzeitbetreuung
Weiterhin bewegt viele Familien das Thema Gebühren, nachdem im März der Betrieb der Kitas und der Schulbetreuung aufgrund der Corona-Landesverordnung auf Notfallbetreuung umgestellt werden musste.
Die kommunalen Landesverbände haben die Frage, wie mit den Kita-Gebühren aufgrund der Corona-Krise umgegangen werden sollte, aufgegriffen und werden versuchen, mit den zuständigen Ministerien eine sozialverträgliche Lösung zu finden. Aktuell empfehlen Sie den Gemeinden die Gebühren für April und Mai 2020 auszusetzen. Davon ausgenommen ist die Notbetreuung und der reduzierte Regelbetrieb, welcher ab Mitte Mai gestartet ist und weiterläuft bis der Regelbetrieb wieder in seiner alten Form startet. Die Gemeinde Steinenbronn hat sich entschieden, dieser Empfehlung zu folgen und zunächst die Gebühren für April und Mai 2020 auszusetzen und die Notbetreuung sowie den reduzierten Regelbetrieb für Mai und Juni abzurechnen. Die Abrechnung der Notbetreuung und des reduzierten Regelbetriebes für den Monat Mai erfolgt Ende Juni. Für Juni erfolgt die Abrechnung dann Ende Juli 2020. Die Abbuchung erfolgt zum 1. des jeweiligen Monats.
Damit wollen wir die Eltern in dieser, für manchen auch finanziell, schwierigen Zeit, unterstützen. Wir hoffen, dass zeitnah landesweit eine endgültige Lösung gefunden wird, wie mit den Gebühren in der Zeit der Kita- und Schulschließung verfahren werden sollte.Ab dem 29. Juni 2020 wird in den Kindertageseinrichtungen und der Grundschule in den Regelbetrieb zurückgekehrt. Daher werden ab Juli 2020 die Gebühren für die Kindertageseinrichtungen, die Kindertagespflege und die Kernzeitbetreuung wieder erhoben. Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie über das Amtsblatt und die Homepage der Gemeinde informieren. Bleiben Sie gesund! Ihre Gemeindeverwaltung
Der Haushaltsplan 2020/2021 wurde am 26. Mai 2020 vom Gemeinderat verabschiedet und ist ab sofort hier (17,553 MiB) einsehbar.
Das Rathaus ist ab dem 18. Mai 2020 eingeschränkt wieder geöffnet
Ab dem kommenden Montag, 18. Mai 2020 können wieder alle Angelegenheiten im Rathaus Steinenbronn erledigt werden. Zu Ihrem und zu unserem Schutz ist eine vorherige Terminabsprache mit dem jeweiligen Amt erforderlich.
Von der Öffnung umfasst sind unsere üblichen Sprechzeiten:
Dienstag von 15.00 - 18.00 Uhr
Die entsprechenden Ansprechpartner für die jeweiligen Bereich sind:
Bürgerbüro/ Standesamt: Frau Dobler
Frau Weigl 07157 / 1291 - 25
07157 / 1291 - 24
Bürgerbüro / Friedhofswesen: Frau Comito 07157 / 1291 - 21
Ortsbauamt: Frau Risse 07157 / 1291 - 18
Finanzverwaltung / Kasse: Frau Schimpf 07157 / 1291 - 31
Sekretariat Hauptamt / Ordnungsamt Frau Pfeifer
Frau Andretti 07157 / 1291 - 12
07157 / 1291 - 12
Integrationsstelle:
(abweichende Sprechzeiten) Frau Maier
Frau Lloyd-Pippich 07157 / 1291 - 54
07157 / 1291 - 54
Vorzimmer des Bürgermeister Frau Hihn 07157 / 1291 - 11
Waschen Sie Ihre Hände zu Hause vor Ihrem Besuch bei uns gründlich. Zur Not befindet sich die öffentliche Toilette außerhalb des Rathauses. Im Rathausfoyer ist die Möglichkeit zur Handdesinfektion gegeben.
Nehmen Sie den vereinbarten Termin pünktlich wahr, damit sich keine langen Warteschlangen bilden
Melden Sie sich am Eingang kurz an. Ein Mitarbeiter wird Sie in Empfang nehmen und abfragen, ob und bei wem ein Termin vereinbart worden ist. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ohne vorherige Terminvereinbarung das Rathaus nicht betreten werden darf.
Verzichten Sie auf das „Händeschütteln“.
Bewahren Sie mindestens 1,5 Meter Abstand.
Bitte beachten Sie, dass bei einem Termin im Rathaus die Pflicht besteht, eine geeignete Mund- und Nasenbedeckung zu tragen. Bei Abholung eines Reisepasses oder Personalausweises muss die Bedeckung zur Identifikation kurz abgelegt werden. Wer ohne Alltagsmaske kommt, erhält für seinen Besuch gegen eine Spende von 1,- € eine Einweg-Maske.
Ein Aufenthalt im Foyer ist nur in der gekennzeichneten Fläche gestattet.
Wir bitten Sie weiterhin, so viel wie möglich telefonisch oder per E-Mail zu klären.
16.06.2020: Umfassende Öffnung der Kindertageseinrichtungen ab dem 29.06.2020
Ab Montag, 29. Juni 2020 kann die Gemeinde Steinenbronn den Regelbetrieb der Kindertageseinrichtungen unter Pandemiebedingungen umsetzen.
Mehr Informationen können Sie dem Elternbrief (231,8 KiB) sowie der Pressemitteilung des MP (216,9 KiB) entnehmen.
10.06.2020: Corona-Verordnung vom 09. Mai 2020
Hier (161,2 KiB)(149 KiB) finden Sie die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 9. Mai 2020 in der aktuellsten Fassung hinterlegt.
09.06.2020: Corona-Verordnung Private Veranstaltungen
Hier (25,2 KiB) finden Sie die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf privaten Veranstaltungen (Corona-Verordnung private Veranstaltungen – CoronaVO private Veranstaltungen) vom 8. Juni 2020 hinterlegt.
09.06.2020: Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung
Die aktuellsten Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung können hier (481,6 KiB)abgerufen werden.
02.06.2020: Corona-Verordnung Veranstaltungen
Hier (29,6 KiB) finden Sie die Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Veranstaltungen (Corona-Verordnung Veranstaltungen – CoronaVO Veranstaltungen) vom 29. Mai 2020 hihterlegt.
15.05.2020: Schrittweise Öffnung von Kindertageseinrichtungen in Steinenbronn
Reduzierter Regelbetrieb ab dem 18. Mai 2020
ab dem 18. Mai 2020 kann die Betreuung in unseren Kindertageseinrichtungen schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausgeweitet werden. Bis zum 25. Mai möchten wir in allen Kindertageseinrichtungen den eingeschränkten Regelbetrieb anbieten können. Die Anzahl der Betreuungsplätze sind an die jeweiligen Personalressourcen und räumlichen Kapazitäten der entsprechenden Einrichtung gebunden und bis zu 50 % der Regelgruppengröße im Normalbetrieb gedeckelt. Weiterhin haben Kinder den Vorrang, deren Eltern im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig oder an ihrem Arbeitsplatz präsenzpflichtig sind. Nähere Informationen erhalten Sie bei der jeweiligen Leitung der Einrichtung, die Ihr Kind bislang besucht.
Zum Weiterlesen: Pressemitteilung Kultusministerium vom 14. Mai 2020 (133,5 KiB)
Hilfen für Menschen aus den CORONA - Risikogruppen in unserer Gemeinde
Genauere Informationen zu den Einkaufshilfen und den Anbietern von Speisen zum Abholen erhalten Sie hier. (111,4 KiB)
12. Mai 2020: Corona-Verordnung Gaststätten
Hier (89,4 KiB) finden Sie die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) vom 10. Mai 2020 hinterlegt.
12. Mai 2020: Corona-Verordnung Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinische und nicht medizinische Fußpflegeeinrichtungen
Hier (125,9 KiB) finden Sie die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (CoronaVerordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) vom 10. Mai 2020 hinterlegt.
12. Mai 2020: Corona-Verordnung Vergnügungsstätten
Hier (117,8 KiB) finden Sie die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten) vom 10. Mai 2020 hinterlegt.
11.05.2020: Kinderspielplätze sind wieder geöffnet
Seit Mittwoch, 6. Mai 2020 sind alle öffentlichen Kinderspielplätze in Steinenbronn wieder geöffnet.
Für die Benutzung der Spielplätze gelten ebenfalls die allgemeinen Regelungen der Corona-Verordnung des Landes, um das Infektionsrisiko zu verringern. So bitten wir um die Beachtung der folgenden Vorgaben:
1. Ein Spielplatz darf nur von Kindern in Begleitung von Erwachsenen
2. Zwischen Personen ist, wo immer dies möglich ist, ein Mindestabstand
von 1,50 Metern einzuhalten.
3. Es besteht eine Zugangsbegrenzung für jeden Spielplatz: So ist die
zulässige Höchstzahl der Kinder auf dem jeweiligen Spielplatz auf
maximal ein Kind pro 10 qm Gesamtfläche begrenzt. Erwachsene
Begleitpersonen werden nicht in die maximale Belegungszahl
Bitte entnehmen Sie diese Vorgaben ebenfalls den Beschilderungen, die an allen öffentlichen Spielplätzen in Steinenbronn angebracht wurden.
Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Beachtung und um Ihr Verständnis.
11.05.2020: Corona-Verordnung über Sportstätten
Hier (65,9 KiB) finden Sie die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 8. Mai 2020 hinterlegt.
11.05.2020: Corona-Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende
Hier (99,4 KiB) finden Sie Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona- Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ)1 vom 10. April 2020 in der Fassung vom 9. Mai 2020 hinterlegt.
11.05.2020: Corona-Krise schlägt aufs Gemüt - Hunderte Anrufe bei Telefonberatung
- [Pressemitteilung des Sozialministeriums](http://dpaq.de/Ca34Z)
- [Corona-Psycho-Hotline](http://dpaq.de/5RDeF)
- [Sozialministerium Baden-Württemberg](Else-Josenhans-Straße 6, 70173 Stuttgart, Deutschland)
- Die Hotline ist jeden Tag von 8 bis 20 Uhr unter 0800 377 377 6 erreichbar.
Weitere Informationen gibt es unter https://psyhotline-corona-bw.de
06.05.2020: Aktuelle Fallzahlen
Insgesamt 1.377 Fälle, davon 403 aktive Erkrankungen, 927 geheilte Fälle, 47 Todesfälle.
Derzeit befinden sich keine Personen aufgrund einer positiven Testung in häuslicher Quarantäne, 6 Personen sind bereits genesen.
04.05.2020: Corona-Verordnung Fußpflege
Hier (115,9 KiB) können Sie sich die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Fußpflege – CoronaVO Fußpflege) vom 3. Mai 2020 ansehen.
04.05.2020: Corona-Verordnung Friseurbetriebe
Hier (117 KiB)können Sie sich die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben (Corona-Verordnung Friseurbetriebe – CoronaVO Friseurbetriebe) vom 3. Mai 2020 ansehen.
04.05.2020: Corona-Verordnung Einzelhandel
Hier (91,9 KiB)können Sie sich die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben (Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel) vom 3. Mai 2020 ansehen.
23.04.2020: Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung
Zum Weiterlesen finden Sie hier alle Inhalte der oben genannten Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung (145,4 KiB) hinterlegt.
22.04.2020: Zentrale Corona-Ambulanz ist in Betrieb
In Sindelfingen ist die Zentrale Corona-Ambulanz in Betrieb gegangen. Sie ist von Montag bis Sonntag, an 7 Tagen die Woche, geöffnet.
Nähere Informationen können Sie den Pressemitteilung des Landratsamt Böblingen (246,8 KiB) entnehmen.
21.04.2020: Maskenpflicht ab 27.04.2020
Getragen dürfen dabei auch selbst genähte Masken oder Schals. Wichtig sei, dass Mund- und Nasenbereich bedeckt sind.
(Zuletzt geändert: Dienstag, 21.04.20 - 12:14 Uhr)
21.04.2020: Aktuelle Fallzahlen
Insgesamt 1.323 Fälle, davon 769 aktive Erkrankungen, 520 geheilte Fälle, 34 Todesfälle.
Derzeit befinden sich 2 Personen aufgrund einer positiven Testung in Quarantäne, 3 Personen sind bereits genesen.
21.04.2020: Anmeldeformular zur Erklärung des Bedarfs einer „Notbetreuung“ bzw. „erweiterten Notbetreuung“ in Kindertageseinrichtungen
Aktuelle Informationen über sowie das Anmeldeformular für die "Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen" ab dem 27.04.2020 können hier (257,7 KiB) abgerunfen werden.
17.04.2020: Pressemitteilung Landratsamt Böblingen
Rathäuser und Landratsamt im Landkreis Böblingen bleiben bis 3. Mai weiter geschlossen!
Kundenkontakt nur nach vorheriger Terminvereinbarung - Besuchern wird dringend empfohlen Masken zu tragen.
Hier (240,6 KiB) können Sie die ausführliche Pressemitteilung einsehen.
In einer Videokonferenz haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder am heutigen Nachmittag über die Fortführung der Sicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus gesprochen. Nach jetziger Erkenntnis haben sich die Länder auf folgende Vorgehensweise geeinigt: Klicken Sie hier (212,8 KiB).
16.04.2020:COVID-19: Bin ich betroffen und was ist zu tun?
Eine Orientierungshilfe des Robert-Koch-Instituts für Bürgerinnen und Bürger finden Sie hier (113,5 KiB).
13.04.2020: Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration: Gesundheitsministerium konkretisiert Vorgaben der Corona-Verordnung für Zahnärzte
Gesundheitsminister Manne Lucha: „Gesundheitsschutz von Patienten und des medizinischen Personals hat oberste Priorität / Auslegungshinweise geben den Zahnärzten Rechtssicherheit“
Nach konstruktiven und einvernehmlichen Gesprächen mit der Zahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg hat das baden-württembergische Gesundheitsministerium über Ostern Auslegungshinweise zu § 6a der Corona-Verordnung der Landesregierung erarbeitet. Der Paragraf regelt während der Pandemie die zahnärztliche Versorgung von Patientinnen und Patienten in den Fachgebieten Oralchirurgie, Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde und Kieferorthopädie. Aus Gründen der Rechtssicherheit hatten sich viele Zahnärzte noch konkretere Vorgaben in Form von Auslegungshinweisen gewünscht.
„Eine bedarfsgerechte zahnmedizinische Versorgung und der bestmögliche Schutz des medizinischen Personals ist mir auch in Krisenzeiten ein Herzensanliegen. Aus diesem Grund bin ich gerne dem Wunsch der Zahnärzte nach Auslegungshinweisen zu § 6a der Corona-Verordnung nachgekommen. Diese geben den Ärztinnen und Ärzten Rechtssicherheit“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Montag (13. April) in Stuttgart.
„Wir sind froh, dass wir über die Osterfeiertage in sehr konstruktiven Gesprächen mit Herrn Minister Lucha klären konnten, dass die zahnmedizinische Versorgung der Bevölkerung in Baden-Württemberg weiterhin sichergestellt ist. Durch die Auslegungshinweise ist nun klargestellt, dass keine Patientin und kein Patient bei einem zahnmedizinisch notwendigen Behandlungsbedarf oder im Falle von Schmerzen, in dieser Zeit alleine gelassen wird,“ so Dr. Ute Maier, Vorstandsvorsitzende der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg und Dr. Torsten Tomppert, Präsident der Landeszahnärztekammer Baden-Württemberg.
Auslegungshinweise zu § 6a der Corona-Verordnung:
Angesichts der dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie sah sich die Landesregierung zum Schutz von Leben und der Gesundheit der Bevölkerung in der Pflicht, die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus zu erlassen (Corona-Verordnung).
Behandlung akuter Erkrankungen Behandlungen, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht zwingend durchgeführt werden müssen, um eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes abzuwenden (z. B. kosmetische Behandlungen), sind ausgeschlossen.
Medizinisch notwendige zahnärztliche Behandlungen, insbesondere solche zur Vermeidung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands im Falle chronischer Zahnerkrankungen, können durchgeführt werden. Liegt eine zahnmedizinische Behandlungsbedürftigkeit vor, können unter Einhaltung der geltenden Hygienevorgaben grundsätzlich alle Maßnahmen zur Feststellung und Behandlung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten ausgeübt werden (vgl. § 1 Abs. 3 Satz 1 ZHG).
Eine Schmerzbehandlung bzw. eine Behandlung in Notfällen hat unter Beachtung der geltenden Hygienevorgaben grundsätzlich zu erfolgen.
Bei allen zahnmedizinischen Behandlungen soll, soweit möglich, die Verwendung folgender Geräte vorübergehend vermieden werden: • Ultraschallhandstücke, piezoelektrische Ultraschall- und Chirurgiegeräte, • Pulverstrahlgeräte, • Turbinen.
Ebenso sollte derzeit jede Form der zahnmedizinischen Behandlung von Risikogruppen mit Risikofaktoren, wie z. B. hohes Alter, kardiale Vorerkrankungen, pulmonale Vorerkrankungen (z. B. Asthma, chronische Bronchitis), chronische Lebererkrankungen, Diabetes mellitus, onkologischer Patient, immunsupprimierter Patient - bedingt durch Erkrankungen oder Therapie - auf das notwendige Maß reduziert werden.
10.04.2020: Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung Einreise (CoronaVO Einreise)
Den Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Einreise finden Sie hier (103,2 KiB) hinterlegt.
09.04.2020: Pressemitteilung des Ministerium für Kultus, Jugend und Sport: Wiedereinstieg in den Schulbetrieb nicht auf Knopfdruck
Ministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mir ist wichtig, dass die Schulen ausreichend Vorlaufzeit bekommen, um gemeinsam mit uns die ausstehenden Entscheidungen vorbereiten können.“
Auch ein stufenweiser Einstieg kann nicht auf Knopfdruck organisiert werden „Unabhängig von der Frage, wann und wie wir in den Schulbetrieb wieder einsteigen können, möchte ich aber bereits heute betonen, dass wir den Schulen ausreichend Zeit zur Vorbereitung des Wiedereinstiegs geben werden. Denn klar ist, auch ein stufenweiser Einstieg kann nicht auf Knopfdruck von heute auf morgen organisiert werden. Uns ist bewusst, dass hierfür genügend Zeit zur Vorbereitung und zur Umsetzung etwa der geltenden Hygienebestimmungen und Abstandsregeln benötigen werden“, betont Eisenmann.
Mindestens eine Woche Vorlaufzeit „Dies alles benötigt ausreichend Zeit. Wir gehen deshalb davon aus, dass zwischen der Festlegung eines Datums für einen langsamen Wiedereinstieg und dem konkreten Start mindestens eine Woche liegen muss“, erläutert die Ministerin und fügt hinzu: „Mir ist sehr wichtig, dass die Schulen diese Vorlaufzeit zur Verfügung haben, um gemeinsam mit uns, den Schulbehörden und den Schulträgern vor Ort alle Entscheidungen und Maßgaben – über die natürlich noch im Einzelnen entschieden werden muss – gut und mit der notwendigen Ruhe und Besonnenheit vorbereiten können.“
07.04.2020: Corona-Verordnung für Heimbewohner
Hier (20,2 KiB) kommen Sie zur Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlassens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2.
07.04.2020: Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen
Innerhalb Deutschlands können Sie sich - wie gewohnt - entweder mit einem gültigen Personalausweis oder mit einem gültigen Reisepass ausweisen. Ist Ihr Personalausweis und/oder Reisepass abgelaufen und steht Ihnen somit kein gültiges Identitätsdokument (Personalausweis oder Reisepass) mehr zur Verfügung, benötigen Sie aber dringend ein gültiges Identitätsdokument, können Sie in jedem geöffneten Bürgeramt ein neues Dokument beantragen und – nach Herstellung/Lieferung durch den Hersteller – dort abholen. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Unzuständigkeitszuschlag (Personalausweis: 13,00 €; Reisepass: doppelte Gebühr) anfällt. Hat die Behörde an Ihrem Wohnsitz – neben der Reduzierung des Publikumsverkehrs – aufgrund des Infektionsschutzes auch die büromäßige Bearbeitung komplett eingestellt, können auch bei unzuständigen, geöffneten Bürgerämtern Anträge auf Ausstellung von Personalausweis und Reisepass nicht bearbeitet werden.
07.04.2020: Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, Landratsamt Böblingen
In den Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung des Landes Baden--Württemberg, Landratsamt Böblingen, kann hier (232,4 KiB) eingesehen werden.
31.03.2020 Einkaufsservice für Hilfebedürftige
in Zeiten der Corona-Pandemie ist nicht mehr jeder Bürger oder jede Bürgerin in der Lage, Einkäufe zu tätigen. Die Gemeinde ist für Sie da! Zur Unterstützung von Menschen, die derzeit auf Hilfe angewiesen sind, möchten wir Hilfe organisieren.
Mitbürgerinnen und Mitbürger (ab 60 Jahren), chronisch Kranke, Menschen mit Immunschwäche oder die sich in häuslicher Quarantäne befinden, können ab sofort die Gemeinde Steinenbronn für diesen besonderen Hilfebedarf kontaktieren, um unseren Einkauf-Service „Bürger helfen Bürgern“ im Ort in Anspruch zu nehmen.
Verschiedene Gruppen kamen bereits auf die Verwaltung zu und wollen in dieser schwierigen Zeit zusammenstehen. Damit Hilfebedürftige und freiwillige Helferinnen und Helfer auf gute und vor allem sichere Weise zusammenfinden, hat die Gemeindeverwaltung eine Koordinationsstelle für den Einkauf-Service eingerichtet. Diese ist ab sofort mit unserem Sozialarbeiter, Herrn Alexander Emhardt, besetzt.
Sollten Sie zu einer der Risikogruppen gehören, empfehle ich Ihnen, ab sofort unseren Einkauf-Service in Anspruch zu nehmen.
Der Einkaufsservice soll allerdings die Verwandten- und Nachbarschaftshilfe nicht ersetzen, sondern dort ergänzen, wo es keine Angehörigen, Freunde oder Nachbarn gibt, die die Einkäufe übernehmen können.
Folgende Einkaufsmöglichkeiten und unaufschiebbare Botengänge stehen zur Verfügung:
- Frischmarkt KNITTEL, Steinenbronn
- Hofladen Hof Allmend, Fam. Elsässer, Steinenbronn
- Metzgerei Glasbrenner, Waldenbuch
- Dringende Botengänge zu Post und Rathaus (nach Absprache)
Unter Berücksichtigung der Osterfeiertage und in Absprache mit den teilnehmenden Einkaufsmöglichkeiten wurden für den Monat April folgende Einkaufstage festgelegt:
Fr. 03. April, Di. 07. April, Mi. 08.April, Mi. 15. April, Fr. 17. April, Di. 21. April, Do. 23. April, Di. 28. April, Do. 30. April
Um den Einkauf-Service in Anspruch zu nehmen melden Sie sich einfach bei:
Koordinationsstelle Einkauf-Service der Gemeinde Steinenbronn:
Alexander Emhardt- Sozialarbeiter
Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00Uhr und 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Telefon: 0177-2540135
Informationen für ehrenamtliche Helfer*innen des Einkauf-Service
Sie möchten helfen? Sie fühlen sich selbst gesund? Sie haben keinerlei Krankheitssymptome? Sie gehören nicht selbst einer der Risikogruppen an?
Dann steht Ihrem Einsatz nichts mehr im Wege…
Falls Sie Krankheitssymptome haben, sehen Sie bitte davon ab, Ihre Hilfe für die Risikogruppen anzubieten – auch dann, wenn die Symptome nicht typisch für eine Covid-19-Erkrankung sind.
Wenn Sie sich als ehrenamtliche(r) Helfer*in beim Einkauf-Service für Hilfebedürftige der Gemeinde Steinenbronn engagieren möchten, melden Sie sich bitte bei der neu eingerichteten Koordinationsstelle:
Helferkoordination Steinenbronn
Montag-Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Tel.: 0177/2540135
E-Mail: Alexander.Emhardt@Steinenbronn.de
24.03.2020: Kitagebühren, Kindertagespflege (TAKKI) und Kernzeitbetreuung
Die Gemeinde Steinenbronn hat sich entschieden, zunächst die Gebühren für April 2020 auszusetzen und über die mögliche Erhebung zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden. Bereits abgebuchte Gebühren werden wir in den nächsten Tagen zurückerstatten.
Damit wollen wir die Eltern in dieser, für manchen auch finanziell, schwierigen Zeit, unterstützen. Wir hoffen, dass zeitnah landesweit eine endgültige Lösung gefunden wird, wie mit den Gebühren in der Zeit der Kita- und Schulschließung verfahren werden sollte.
Über die weiteren Entwicklungen werden wir Sie über das Amtsblatt und die Homepage der Gemeinde informieren.
23.03.2020: Aktion „Respect“ startet
Plakat zur Aktion wird vom Verein „Sicherer Landkreis Böblingen e.V.“ an öffentliche Einrichtungen verteilt
Der Verein „Sicherer Landkreis Böblingen e.V.“ startet das Konzept „Respect“ mit einer Plakataktion zum gesellschaftlich so wichtigen Thema „respektvoller Umgang miteinander“, um damit gerade auch während der Corona-Pandemie auf ein solidarisches Verhalten durch die Einhaltung der empfohlenen Regeln aufmerksam zu machen. Die Plakate werden in den nächsten Tagen an Einrichtungen wie Supermärkte etc. verteilt.
Gemäß dem Motto wichtige Botschaften bildhaft zu unterstützen, möchte der Verein durch die Plakataktion einen Beitrag dazu leisten, sich vorbildlich in dieser für alle sehr herausfordernden Zeit zu verhalten.
Der Förderverein „Sicherer Landkreis Böblingen e.V.“ wurde 2001 gegründet und unterstützt seitdem Maßnahmen zur Kriminalitätsvorbeugung im Landkreis Böblingen. Vorsitzende des Vereins sind Landrat Roland Bernhard, Polizeipräsident Burkhard Metzger, die Leiterin des Staatlichen Schulamts Böblingen Angela Huber, der Oberbürgermeister von Böblingen Dr. Stefan Belz,der Bürgermeister von Altdorf Erwin Heller, und der Bürgermeister von Renningen Wolfgang Faißt. Die wesentlichen Ziele des Vereins sind die organisatorische und finanzielle Förderung kriminalpräventiver Maßnahmen, die Initiierung neuer Projekte, die Aufklärung der Bevölkerung über Kriminalitätsvorbeugung sowie die Förderung der Zusammenarbeit aller mit Kriminalprävention befassten Institutionen. Thematische Schwerpunkte bei den geförderten Projekten sind die Bereiche Streitschlichtung und Mediation, Antiaggressions- und Soziales Kompetenztraining, Selbstbehauptung und Jugendschutz mit dem Schwerpunkt Alkohol. Die Vereinsmitglieder sind 24 Kommunen des Landkreises Böblingen. Die Präventionsmaßnahmen werden durch Mitgliedsbeiträge, Straf- und Bußgeldzuweisungen sowie Spenden finanziert.
22.03.2020: Wirtschaftsministerium veröffentlicht Auslegungshilfen zu Ladenschließungen auf Grund der Corona-Verordnung
Das Wirtschaftsministerium hat Auslegungshilfen zur Schließung von Einrichtungen und Ladengeschäften auf Grund der Corona-Verordnung veröffentlicht. Damit wird klargestellt, welche Branchen und Betriebstypen von den infektionsschützenden Maßnahmen betroffen sind und welche weiterhin geöffnet bleiben.
Die Auslegungshilfen des Wirtschaftsministeriums finden Sie hier. (57,4 KiB)
18.03.2020: „Corona-Button“ Landratsamt Böblingen
Das Landratsamt Böblingen hat einen „Corona-Button“ geschaffen und alle wichtigen Informationen übersichtlich zusammengestellt. Dieser bietet für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger eine Hilfestellung zum Thema Corona-Virus. Details finden Sie unter www.landkreis-boeblingen.de.
18.03.2020: Das Landratsamt Böblingen erlässt eine Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG).
Ausnahmebewilligung (44,7 KiB)
16.03.2020: Wegen der Coronavirus-Pandemie erlässt die Landesregierung eine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)
13.03.2020: Wegen der Corona-Pandemie schließt das Land Baden-Württemberg von Dienstag, 17. März 2020 an alle Schulen und Kindertageseinrichtungen bis voraussichtlich zum Ende der Osterferien am Sonntag, 19. April 2020.
Mit welchen Einschränkungen haben Eltern zu rechnen und welche Maßnahmen ergreift die Gemeinde? Gemäß der Entscheidung der Landesregierung am 13.03.2020 wird ab Dienstag, den 17. März 2020, der Betrieb von Kindertagesstätten bis voraussichtlich 19.04.2020 ausgesetzt. Die Gemeinde Steinenbronn wird eine Notfallbetreuung einrichten. Anspruch auf einen Notfallplatz haben Familien, die keine Kinderbetreuung durch das private Umfeld sicherstellen können und beide Elternteil bzw. der alleinerziehende Elternteil im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist. Zur kritischen Infrastruktur bzw. systemrelevanten Berufsgruppen zählen insbesondere die Gesundheitsversorgung (medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten), die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), die Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur (Telekommunikation, Energie, ÖPNV, Entsorgung) sowie der Lebensmittelbranche. Über das Anmeldeformular (199,8 KiB) können betroffene Eltern ihren Bedarf anmelden. Bitte beachten Sie, dass die Betreuung von Kindern nicht möglich ist, die in den letzten 14 Tagen in Italien, Frankreich, Österreich oder der Schweiz waren. Entsprechend den Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums sollen Kinder bis zum Ende der 14 Tage Sicherheitszeitspanne zu Hause bleiben. Sofern Ihr Kind Krankheitssymptome gleich welcher Art zeigt, ist eine Notfallbetreuung ebenfalls nicht möglich.
IHK Region Stuttgart berichtet
aus der Unternehmerschaft erreichen uns immer mehr Anfragen im Zusammenhang mit dem sich ausbreitenden Coronavirus. Teils sind die Unternehmen über Liefer- und Produktionsketten, Auftragsstornierungen sowie Reisebeschränkungen für Mitarbeiter oder Kunden bereits erheblich von den Folgen der Virusausbreitung betroffen oder fürchten dies in nächster Zeit.
Absage diverser Veranstaltungen in Steinenbronn
Hinsichtlich der derzeitigen Lage in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19) wurden folgende Veranstaltungen und Termine abgesagt:
05. März 2020: Mitgliederversammlung des Krankenpflegevereins
05. März 2020: Hauptversammlung VdK
06. März 2020: Jahreshauptversammlung DRK
14. März 2020: Brennholzversteigerung
15. März 2020: Jahreskonzert Musikverein
19. März 2020: NABU Jahreshauptversammlung
20. März 2020: OGV Jahreshauptversammlung
20. März 2020: LK Jahreshauptversammlung
21. März 2020: Bazar für Kindersachen - Ute Stucky
21. März 2020: VR- Sitzung Frühjahr 2020 mit Dorffestbesprechung
24./25. März 2020: Gemeinderatssitzung
26. März 2020: HV Jahreshauptversammlung
27. März 2020: OGV Kreismostprämierung
28. März 2020: Markungsputzete
29. März 2020: Vernissage der Kunstfreunde
18. April 2020: Vogelführung, NABU
Corona-Virus (COVID-19) - Informationen zu Veranstaltungen
Hinsichtlich der derzeitigen Lage in Bezug auf das Corona-Virus (COVID-19) ergehen folgende Hinweisedes Gesundheitsamts des Landkreises Böblingen bei der Durchführung von Veranstaltungen, die zu beachten sind:Hinweise für Veranstaltungen (23,9 KiB)
Allgemeine öffentliche Bekanntmachung
Datenerfassung für den Glasfaserausbau der Deutschen Telekom
In den ersten Juniwochen wird einigen Bürgern ein Auto auffallen, das mit speziellem Messequipment den öffentlichen Straßenraum vermisst. Das Fahrzeug heißt «I.R.I.S.», was für Integrated Road Information System steht.
Die Befahrung mit I.R.I.S. wird durch die IMP Bautest AG ausgeführt. Die Messungen erfolgen im Auftrag der Deutschen Telekom, die diese Daten für die Planung des Glasfaserausbaus nutzen. Das Fahrzeug ist mit Kameras und einem augensicheren Laserscanner für eine 360°-Erfassung der Umgebung ausgestattet. Die Umgebungsdaten werden verwendet, um die Netzplanung zu unterstützen und die optimale Tiefbaumethode auszuwählen. Hierdurch wird die Beeinträchtigung während der Bauphase für Anwohner und Straßenverkehr reduziert.
In den aufgenommenen Bildern werden alle Personen und Fahrzeuge nach dem aktuellen Stand der Technik unkenntlich gemacht und die Verwendung ist beschränkt auf interne Planungszwecke. Eine Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung im Internet ist nicht vorgesehen.
Weitere Informationen erhalten Sie gerne auf Anfrage oder unter folgenden Links:
http://www.gigabit-region-stuttgart.de/
Youtube Video: Künstliche Intelligenz plant Glasfaser
Vandalismus – Unbekannte zündeln in der öffentlichen Toilette im Rathaus
Am Montag, 27.Januar 2020 mussten Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung im Rahmen regelmäßiger Kontrollen feststellen, dass in der öffentlichen Toilette im Rathaus Unbekannte gezündelt haben.
Leider wurden bisher keine Beobachtungen gemeldet, wer diese Beschädigung zu verantworten hat.
Die Bevölkerung wird dringend gebeten, eventuelle Beobachtungen in diesem Zusammenhang beim Polizeiposten Waldenbuch (Tel.: 07157/52699-0) zu melden.
STADTRADELN im Landkreis Böblingen
Rutesheim ist zum dritten Mal in Folge die fahrradaktivste Kommune im Landkreis Böblingen
Einen herzlichen Gückwunsch an die Stadt Rutesheim, die offenbar nicht mehr gewillt ist, sich diesen ersten Platz streitig machen zu lassen und sich um mehr als 50% selbst übertroffen hat.
Hier (178 KiB) können Sie den ganzen Bericht lesen.
BürgerApp für Steinenbronn
Die App bietet einen Überblick über das Geschehen in Steinenbronn, die Möglichkeit, die Inhalte des Amtsblattes auch mobil zu lesen, die neusten Informationen zu Vereinen und lokalem Gewerbe und einen aktuellen Veranstaltungskalender der Region.
Besonders zu erwähnen ist auch, dass wir als Gemeinde die Möglichkeit haben, Sie über die Rathaus-Rubrik selbst aktuell über alles Interessante aus Steinenbronn zu informieren.
Unter „Rathaus“ finden Sie Neuigkeiten und Wissenswertes direkt aus dem Steinenbronn Rathaus. Hier informieren wir über Öffnungszeiten und Ansprechpartner, Freizeittipps und örtliche Einrichtungen.
Über die Rubrik „Mitteilungsblatt“ lassen sich die Artikel von Steinenbronn Aktuell online abrufen, als einzelne Artikel oder als komplettes PDF.
In der Rubrik „Vereine & Co.“ finden Sie aktuelle Informationen zu Vereinen und Institutionen. Über die aktuellen Mitteilungsblatt-Artikel sind Sie mittendrin im regen Vereinsleben von Steinenbronn. Über die Suchfunktion ist es möglich, direkt nach Vereinen und Institutionen zu suchen, die für Sie von persönlichem Interesse sind.
Trauungen an Samstagen im Jahr 2020
Wann waren Sie das letzte Mal auf dem Steinenbronner Wochenmarkt?
Der Steinenbronner Wochenmarkt erfreut sich großer Beliebtheit bei den Bürgerinnen und Bürgern. Jeden Samstagvormittag von 07.00 – 12.00 Uhr besteht für Sie die Möglichkeit regionale und frische Ware auf dem Dorfplatz zu erwerben.
Immer wieder müssen wir feststellen, dass Hecken, Bäume oder Sträucher in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen.
Aus aktuellem Anlass bitten wir alle Grundstückseigentümer um Überprüfung ihrer Anpflanzungen gem. diesem Informationsblattes (73 KiB).Ihre Gemeindeverwaltung
liebe Grundstückseigentümer, liebe Pächter,
Eine Zuordnung von Ergebnissen zu Grundstückseigentümern oder Bewirtschaftern findet bei der Erfassung und Auswertung der Kartierungen nicht statt. Es werden auch keine dauerhaften Markierungen auf der Fläche vorgenommen. Die Untersuchungen erfolgen im Auftrag der LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg).
Die Kartierenden sind in der Regel alleine im Gelände unterwegs, der gebotene
Mindestabstand wird eingehalten, so dass bei der Kartierung die derzeit geltenden Vor-gaben zur Kontaktbeschränkung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus eingehalten werden.
Bei Fragen steht Ihnen die LUBW (Tel.: 0721/5600-0) gerne zur Verfügung!
Informationen zu Drohnenflügen
Am 7. April 2017 ist die neue Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten (sog. Drohnen) in Kraft getreten. Eine Drohne ist ein unbemanntes Luftfahrzeug, welches vom Boden durch einen Computer oder über eine Fernsteuerung betrieben und navigiert werden kann. Häufig sind Drohnen auch mit Kameras bestückt, um Luftaufnahmen zu fertigen. Neu ist die sog. Kennzeichnungspflicht, welche jedoch erst im Oktober in Kraft tritt, demnach müssen die Eigentümer eines Flugmodells oder einer Drohne mit einer Stratmasse von mehr als 0,25 kg an sichtbarer Stelle seinen Namen und Anschrift in dauerhafter und feuerfester Beschriftung an dem Fluggerät anbringen. Drohnen dürfen generell nur in Sichtweite geflogen werden und nur bis zu einer Flughöhe von 100 m. Für Drohnen über 2 kg Startgewicht müssen besondere Kenntnisse nachgewiesen werden. Ab 5 kg Startgewicht unterliegt der Aufstieg der Drohne der Erlaubnispflicht. Weitere Informationen finden Sie in der Broschüre des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (445,3 KiB): http://www.bmvi.de/drohnen
Verschmutzung durch Erntearbeiten auf den Feldwegen
Fahrbahnsanierung im Bereich der Zufahrt zum Wertstoffhof
Aufgrund von Fahrbahnsanierungen wird die Zufahrtstraße zum Wertstoffhof Steinenbronn-Waldenbuch in der Zeit von Montag, 29. Juni 2020 bis Freitag, 10. Juli 2020 nur eingeschränkt nutzbar sein.
Die Arbeiten wurden vom Abfallwirtschaftsbetrieb Böblingen in Auftrag gegeben und finden außerhalb der Öffnungszeiten des Wertstoffhofes statt.
Wir bitten alle Betroffenen um Verständnis und um Beachtung.
Vorankündigung Straßensanierung Seilerstraße
Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass ab 23.03.2020 die Aufgrabungsarbeiten im Zuge der Sanierungsmaßnahme in der Seilerstraße beginnen.
Das Parken und Zufahren zu den Gebäuden ist dann einige Wochen / Monate nicht mehr möglich.
Bitte teilen Sie der Gemeindeverwaltung zum Beispiel eventuelle Heizöllieferungen, eine vorliegende Gehbehinderung oder geplante Krankentransporte mit.
Bitte schneiden Sie auch alle Bäume, Hecken und Büsche, die auf die Gemeindestraße hinausragen, zurück.
Fußgängerbrücke im Sulzbachtal weiterhin nicht begehbar
Die Fußgängerbrücke, die sich an der Unterführung vom Klingenbach zum Sulzbachstausee befindet, wurde weggeschwemmt.
Bereits Mitte August dieses Jahres berichteten wir an dieser Stelle, dass der Klingenbach aufgrund von starken Regenfällen überflutet worden war. Die Wassermassen rissen damals die Brücke mit sich, die sich an der Unterführung vom Klingenbach zum Sulzbachstausee auf der Gemarkung Schönaich befindet.
Wir bitten die Bevölkerung um Beachtung, dass die Brücke weiterhin nicht begehbar ist. Wanderer und Spaziergänger werden durch Hinweisschilder, die an allen Zugangswegen hin zur Brücke platziert wurden, darauf aufmerksam gemacht, dass die Brücke nicht mehr vorhanden ist.
Wir informieren Sie, sobald die Brücke wieder instandgesetzt und passierbar ist.