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Timestamp: 2013-05-24 23:06:11
Document Index: 133607631

Matched Legal Cases: ['§ 67', '§ 67', '§ 58', '§ 92', '§ 58', 'EuG', 'EuG', 'Art. 15', '§ 113', '§ 67', 'Art. 24', '§ 37', '§ 79', '§ 67', '§ 93', '§ 37']

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Rundschreiben-Nr.
Zukunft des Gehörloseninstituts Bayern
Maßregelvollzug; Planungen der Bundesregierung zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung: Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 67 a Abs. 2 StGB
Aktuelle Haushaltssituation der Bezirke
Abschluss der Gemeindefinanzkommission
Neues Dienstrecht; Kurzinformation zur Umsetzung der modularen Qualifizierung
Europa; EU-Regionalpolitik ab 2014, insbesondere der Europäische Sozialfonds
Fachmesse ConSozial in Nürnberg
112A/2011
113-126/2012
Gesamtplanverfahren für Leistungen an Menschen mit geistiger/körperlicher Behinderung und in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
Inklusion gehörloser Kinder in Regelschulen
Beratungsstellen für schwerhörige Menschen in Bayern
Eingabe von Professor Dr. Stollenwerk betreffend "Zukunftssichere Leistungsvereinbarung zur Schulgebleitung"
Resolution des Verbandes der bayerischen Bezirke zum Einsatz von Schulbegleitern/innen an Regel- und Förderschulen
Überarbeitete Gemeinsame Empfehlungen für den Einsatz von Schulbegleitern in regelschulen und Förderschulen
Maßregelvollzug; Planungen der Bundesregierung zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung: Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 67a Abs. 2 StGB
Reform des europäischen Beihilferechts
15. Gunzenhausener IuK-Tage am 24./25. April 2012
126A/2012
126B/2012
127 - 139 Übersicht
Gemeinsame Arbeitsgruppe zur Förderung der Inklusion bei der Teilhabe am Arbeitsleben
Arbeitsgruppe Inklusion in Regelschulen
Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Freistaates Bayern im Jahr 2011
Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts zur Umlagefähigkeit von Investitionskosten in Pflegeeinrichtungen
Handreichung zur Umsetzung dezentraler Wohnformen für Menschen mit Behinderung unter dem Aspekt der Inklusion
Evaluation der regionalen OBA
Bayerischer Landesverband der Psychiatrieerfahrenen (BayPE); Förderung einer Geschäftsstelle durch die bayerischen Bezirke
Bayerisches Rahmenkonzept zur ambulanten Krisenversorgung
Neue europäische Richtlinie zu Dienstleistungskonzessionen
Situation des Kormorans in Bayern
139/B Auszeichnung
140-152/2013
Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe und Vorarbeiten für ein Bundes-leistungsgesetz
Sozialpolitischer Ausschuss am 23. Januar 2013 und Landtagsanhörung am 31. Januar 2013 zur Schulbegleitung
Die Zukunft der Schulbegleitung in Bayern, Artikel in der Zeitschrift �Der Bayerische Bürgermeister�, November 2012
OBA-Evaluation, Aktueller Sachstand und Grobkonzept zur Überarbeitung der OBA-Richtlinie
Aktuelle Entwicklungen in der Gehörlosen-Schwerhörigen-Politik
Psychiatrie-Entgelt; Mögliche Auswirkungen der Verordnung zum pauschalierenden Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen für das Jahr 2013 (Verordnung pauschalierende Entgelte Psychiatrie und Psychosomatik 2013 � PEPPV 2013)
Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18. Februar 2013
Aktuelle Haushaltsentwicklung der Bezirke
Bezirkliche Förderung von Projekten des Freistaates Bayern
Aktueller Stand: Anhörungsverfahren zum Landesentwicklungsprogramm
152/A/2013
Doppelhaushalt des Freistaates Bayern 2009/2010; Finanzausgleich 2010
Gesamtplan gemäß § 58 SGB XII für Leistungen für Erwachsene mit geistiger/körperlicher Behinderung und Leistungen für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten
Errichtung von Pflegestützpunkten gemäß § 92c SGB XI in Bayern
Eckpunkte für eine Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoQG) Soziales
Reform der überregionalen Offenen Behindertenarbeit
Gemeinsame Empfehlung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus sowie des Verbandes der bayerischen Bezirke zum Einsatz von Schulbegleitern an Förderschulen
Förderung der psychosozialen Suchtberatungsstellen (PSB) und sozialpsychiatrischen Dienste (SPDi); Anpassung der Musterrichtlinien
Interdisziplinäre Frühförderung; Bayerischer Rahmenvertrag
Evaluation des Gesamtplanverfahrens nach § 58 SGB XII für Menschen mit seelischer Behinderung; Zwischenbericht 2008 Revision der Instrumente
Maßregelvollzug; Tätigkeitsbericht des ZeSaM
Aktuelles aus dem Bereich eGovernment: Neue CIO-Stabsstelle in Bayern; IT-Planungsrat auf Bundesebene
Einführung des "Ehrenamtsnachweis Bayern. Engagiert im sozialen Bereich"
Europarecht: Rechtsprechung des EuGH zur Vergabepflicht sozialer Dienstleistungen
Europarecht; Aktuelle EuGH-Rechtsprechung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Vergaberecht - kommunalfreundliche Tendenz
Europarecht; Aktuelles zur Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen
40 - 55/2010
Ausgleichskriterien für die Zuwendungen an die Bezirke nach Art. 15 FAG
Inklusion von Schüler/innen mit sonderpädagogischen Förderbedarf
Hilfen zur Schulbegleitung
Interdisziplinäre Frühförderung; Sachstandsbericht
Start der Ausbildung von Taubblinden-Assistenten
Psychiatrische Institutsambulanzen; Gesundheit/Psychiatrie
Vertrag nach den §§ 113, 118 und 120 SGB V über die Erbringung, Vergütung und Abrechnung von Leistungen der Psychiatrischen Institutsambulanzen (PIA)
Krankenhausfinanzierungsreformgesetz; Neues pauschaliertes Entgeltsystem
Qualitätssicherung im Maßregelvollzug, Gründung des IFQM
Bezirkliche Fischereifachberatungen
Gemeinsame Veranstaltung der bayerischen Kommunalen Spitzenverbände und des Bayerischen Staatsministers des Innern in Brüssel
56 - 71/2010
Doppelhaushalt des Freistaates Bayern 2011/2012 - Kommunaler Finanzausgleich 2011
Vollzugshinweise und gemeinsame Richtlinien der bayerischen Bezirke zum Vollzug der Hilfe nach §§ 67 bis 69 SGB XII sowie zum Vollzug der Bayreuther Vereinbarung
Gesamtplan für Leistungen an Menschen mit körperlicher/geistiger Behinderung und in der WfbM; Zwischenbericht der Steuerungsgruppe
Errichtung von Pflegestützpunkten in Bayern
Zukunft des Gehörlosen Instituts Bayern (GIB)
Integrationsfachdienst für taubblinde Menschen personell gestärkt
Weiterentwicklung der regionalen Steuerung 2010
Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung - Therapieunterbringungsgesetz
Besetzung des Hauptausschusses der Bayerischen Krankenhausgesellschaft
Umsetzung des inklusiven Bildungswesens im Sinne des Art. 24 der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen
Kulturlandschaften Bayerns - Pilotprojekt des Bayerischen Landesamtes für Umweltschutz
Entscheidung des Beundesverfassungsgerichts zu Prüfungen beim Konjunkturpaket II Kommunales
Aktueller Sachstand zum Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA)
Europa; Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 - 2020
71A/2010
72-83/2011
Aktuelle Haushaltssituation der bayerischen Bezirke
Einsatz interner Kontrollsysteme bei Festsetzung und Zahlbarmachung von Sozialhilfeleistungen der bayerischen Bezirke
Landesrechtliche Umsetzung des Therapieunterbringungsgesetzes (ThUG); Erweiterung des Unterbringungsgesetzes
Anhörung im Bayerischen Landtag zur "Situation der ambulanten, teilstationären und stationären psychiatrischen Versorgung im Freistaat Bayern"
Symposium der Kliniken für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik der bayerischen Bezirke zum Thema "Psychotherapie - Psychosomatik - sprechende Medizin heute"
Schulgeld an privaten Förderschulen
Kommunalrecht; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und andere Vorschriften
Kommunalrecht; Gesetz zur Änderung des Bezirkswahlgesetzes
Europa: Gesundheit und Soziales; Neue Richtlinien zur Patientenmobilität
Zukunftsaufgabe Seniorenkulturarbeit
14. Gunzenhausener IuK-Tage am 12./13. April 2011
83A/2011
84-96/2011
Eckpunkte zur Umsetzung dezentraler Wohnstrukturen für Menschen mit körperlicher Behinderung, Sinnesbehinderung und/oder geistiger Behinderung unter dem Aspekt der Inklusion
Flächendeckende Einführung des Gesamtplanverfahrens für Leistungen an Menschen mit geistiger/körperlicher Behinderung und in der WfbM
Besondere medizinische Behandlungspflege gemäß § 37 Absatz 2 Satz 3 SGB V in vollstationären Pflegeeinrichtungen
Dauerhaft ausgelagerte Einzelarbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen in Werkstätten für behinderte Menschen in Bayern
Neufassung der Definition der Hilfebedarfsgruppe 2 in Werkstätten für Menschen mit Behinderung
Förderung der Psychosozialen Suchtberatungsstellen (PSB) und Sozialpsychiatrischen Dienste (SpDi); Anpassung der Musterrichtlinien und Förderung ab 2011
Interdisziplinäre Frühförderung; Transparenzverfahren, Anpassung des Rahmenvertrags
Landesrechtliche Umsetzung des Therapieunterbringungsgesetzes (ThUG), Erweiterung des Unterbringungsgesetzes
Änderung des Vergaberechts (Oberschwellenbereich); hier: Umsetzung der Europäischen Richtlinie über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge
Neue Anforderungen an kommunale Gebäude; Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG 2011)
Aktueller Sachstand zum Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA); ELENA-Verfahren wird eingestellt
Norbert Hartl, neuer Zweiter Vizepräsidentdes Verbandes der bayerischen Bezirke
96A/2011
97-112/2011
Neuordnung der Zuständigkeiten bei der Hilfe zur Pflege
Konzeptionelle Überlegungen der Bayerischen Staatsregierung für ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderung, demenzkranke Menschen und schwerstpflegebedürftige Härtefälle
Kürzung der Förderung von Maßnahmen, Diensten und Einrichtungen für Menschen mit psychischer Behinderung durch den Freistaat Bayern
Informationen zu den Rundschreiben Nr. 163/2006 bis 172/2006
Rede von Verbandspräsident Manfred Hölzlein anlässlich der konstituierenden Verbandsversammlung am 5. Dezember 2004
Schwäbische Heim-Enquete
Doppelhaushalt des Freistaates Bayern 2009/2010
Rahmenvertrag gemäß § 79 SGB XII für die ambulante Eingliederungshilfe
Umsetzung des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes
Maßregelvollzug in Bayern; Budgetierung, ZeSaM und forensische Ambulanzen
Akutstationäre Versorgung in der Fachrichtung Psychosomatische Medizin
Anwendbarkeit des Kartellrechts bei Krankenhausfusionen
Nr. 09/2008
Fördermöglichkeiten für bildende Künstler in Bayern
Verbandsversammlungsbroschüre 2003
Ergebnisse der Bezirkstagswahlen am 28. September 2008
Nr. 100/2002
Verbandsversammlung 2002 "Bezirke - Bündnispartner der Familien"
Nr. 101/2002
Neue Untersuchung über die Ausbildung an den Berufsfachschulen für Musik in Bayern
Nr. 102/2002
Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Jugendring
Nr. 102/2005
Dokumentation Verbandsversammlung 2005
Nr. 103/2002
Entwicklung der Kulturwissenschaft in Bayern; Interpellation im Bayerischen Landtag
Informationsfaltblatt über das Europabüro der bayerischen Kommunen
Nr. 104/2002 Errichtung des Studienganges Musiktherapie
Fortschreibung des Zweiten Bayerischen Psychiatrieplans
Nr. 105/2002
Forum Industriekultur in Bayern - Chancen und Perspektiven
Diskussion und Entscheidung durch den Bayerischen Landtag über die Neuverteilung der Aufgaben der Bezirke
Fortschrittsbericht "Informationsgesellschaft Deutschland"
Nr. 106/2005
Nr. 107/2002
60. Geburtstag des Geschäftsführenden Präsidialmitglieds des Verbandes, Herrn Dieter Draf
Arbeitszeitrichtlinie: Arbeits- und Sozialminister/-innen können sich nicht einigen
Gesetz über die Aufnahme und Unterbringung der Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Aufnahmegesetz); Verodnung zur Durchführung des Asylverfahrensgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Aufnahmegesetzes
Nr. 108/2005
Positionspapier des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz "Grundlagen, Aufgaben, Perspektiven"
Nr. 109/2005
Nr. 110/2002
Nr. 110/2005
Übersicht über die höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland
Nr. 111/2002
Bericht der Enquete-Kommission "Reform des Föderalismus - Stärkung der Landesparlamente" des Bayerischen Landtags
Pflichtaufgabe Kultur
Nr. 112/2002
10-jähriges Bestehen des Europabüros der Bayerischen Kommunen
Strukturreform Maßregelvollzug
Vollzug des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) und des Bayerischen Krankenhausgesetzes (BayKrG); hier: Krankenhausfinanzierung 2003 ff
EU-Richtlinie zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen
Konnexitätsprinzip und weitere Fragen der kommunalen Finanzverfassung
Haushaltssituation der bayerischen Bezirke (2005/2006)
Bausteine zur Verwaltungsreform bei den bayerischen Bezirken; Zukunftsmotor Fortbildung - Bildungskultur bei den Bezirken
Empfehlungen für die Arbeit der Fachausschüsse in den Werkstätten für behinderte Menschen in Bayern
Forum "Neue Formen des kommunalen Wirtschaftsrechts bei den Bezirken" am 24. Januar 2002 im Bezirkskrankenhaus Haar
Nr. 116/2005
Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Auswertung des Gutachtens des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes zur Kostenentwicklung bei den Bezirken
Nr. 117/2002
Sachstandsbericht E-Government
Nr. 117/2005 Gemeinsame Richtlinien der bayerischen Bezirke zum Vollzug der Hilfe nach §§ 67 - 69 Sozialgesetzbuch XII sowie zum Vollzug der Bayreuther Vereinbarung
Nr. 118/2002
Bayerisches Ausführungsgesetz zum Grundsicherungsgesetz (AGGSiG)
Nr. 118/2005
Soziales Forum Bayern; Ergebnisse der Plenumssitzung vom 28.07.2005
Nr. 119/2002
Mitgliedschaft im Deutschen Landkreistag
Zuständigkeitsstrukturen der Reform der Aufgabenträger der Sozialhilfe in Bayern; Interkommunaler Belastungsausgleich bei Hartz IV
Maßnahmepaket der EU-Kommission "Erneuerte Sozialagenda"
Nr. 120/2002
Finanzplanung 2002 bis 2006 der kommunalen Körperschaften; Europäischer Stabilitäts- und Wachstumspakt
Nr. 120/2005
Heimatkultur in einer multikulturellen Gesellschaft
Nr. 121/2002
Neustrukturierung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Höheren Kommunalverbände in der Bundesrepublik Deutschland (BAG HKV)
Nr. 121/2005
Leitfaden zu Public Private Partnership erschienen
Nr. 122/2002
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Hilfsmittelversorgung von Pflegebedürftigen
Nr. 123/2002
Qualitätssicherung und externes Leistungscontrolling in Einrichtungen für behinderte und pflegebedürftige Menschen
Nr. 123/2005
Nr. 124/2002
Konzept der Bezirke für die Durchführung von Prüfungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe gemäß §§ 93 ff BSHG
Nr. 124/2005
Überführung des Schlaganfallprojektes TEMPiS in den Regelbetrieb
Entwicklung der Entgelte in den Einrichtungen für behinderte und pflegebedürftige Menschen im Jahr 2003
Finanzausgleich 2006
Nr. 126/2002
Zur modernen Heimat- und Kulturpflege in der Region; Vortrag von Bezirksheimatpfleger Dr. Franz Xaver Scheuerer, Bezirk Oberpfalz
Nr. 126/2005
Verbandsversammlung am 6./7. Juli in Erlangen (Bezirk Mittelfranken)
Masterplan "Industriekultur"
Fortbildung, Bayerisches Selbstverwaltungskolleg
Nr. 128/2002 Workshop zur Zukunft der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der bayerischen Bezirke
Nr. 128/2005
E-Government-Pakt des Freistaats Bayern mit den kommunalen Spitzenverbänden
Finanzierung der Sozialpsychiatrischen Dienste
Zielbestimmungen für die Neuordnung von Zuständigkeiten der Kommunen im Freistaat Bayern im sozialen Bereich
Nr. 13/2004
Festakt 175 Jahre Bayerische Bezirke und 50 Jahre Bayerische Bezirksordnung am 5. Dezember 2003 in Augsburg - Rede von Verbandspräsident Manfred Hölzlein
Öffentliches Auftragswesen; Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Maßregelvollzug - Bauprogramm, Personalbemessung, Entwicklung der Patientenzahl Gesundheit/Psychiatrie
Nr. 130/2005
Änderung des AGSGB; Interkommunaler Belastungsausgleich
Aufwendungen für Kontingentflüchtlinge
Mitarbeitergespräch - eine Bilanz; Veranstaltung des Bildungswerks des Verbandes in Zusammenarbeit mit der Projektgruppe Verwaltungsreform am 16. Juli 2003 beim Bezirk Oberbayern
Nr. 132/2005
Rahmenleistungsvereinbarungen für Heilpädagogische Tagesstätten und Förderstätten
Nr. 133/2003
Sachstand Konnexitätsprinzip und Verfassungsänderungen
Nr. 133/2005
Kunst- und Kulturförderung der Sparkassen
Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (AVGS)
Ausgaben in der Kinder- und Jugendhilfe in den Jahren 1991 bis 2003
Nr. 135/2003
Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalrechts
Broschüre "Die bayerischen Bezirke", Neuauflage 2005
Verbandsversammlung am 4. Juli 2003 in Aschaffenburg
Nr. 136/2005
ConSozial 2005 in Nürnberg
Personalentwicklungskonzept des Bezirks Oberbayern
Nr. 137/2006
Änderung des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch (AGSGB); Konzentration der Zuständigkeit für alle Leistungen der Eingliederungshilfe bei den Bezirke
E-Government; Gesetzliche Regelungen über elektronische Kommunikation in der Verwaltung
Nr. 138/2006
Vertragsverhandlungen 2006
Nr. 139/2003 Änderung des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Bundessozialhilfegesetz; Übertragung der ambulanten Hilfen für körperlich und geistig behinderte Menschen in die Zuständigkeit der Bezirke
Nr. 139/2006
Gutachten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes zur Eingliederungshilfe mit Schwerpunkt Hilfen in Werkstätten für behinderte Menschen
Festakt 175 Jahre Bayerische Bezirke und 50 Jahre Bayerische Bezirksordnung am 5. Dezember 2003 - Rede von Staatsminister Erwin Huber
Entwurf eines Gesetzes über die Einrichtung des Verfahrens eines elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahrensgesetz)
Loseblatt-Sammlung "Die bayerischen Bezirke - Bezirksorgane, Verwaltung, Einrichtungen, Verband der bayerischen Bezirke"
Buchpräsentation "Schauplätze der Industriekultur in Bayern"
Umsetzung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes durch die Bezirke
Nr. 142/2006
Zukunft der Fischereifachberatungen; Aktueller Sachstand
Zwei "Kommunalforen" am 27. und 28. April 2006
Nr. 144/2006
Aktuelle Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP)
Positionen der Deutschen Krankenhausgesellschaft zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens
Ambulante Soziotherapie nach § 37a SGB V Gesundheit/Psychiatrie
Beschwerdeverfahren der Europäischen Kommission wegen Beihilfen an öffentlichen Krankenhäusern
Nr. 147/2003
25 Jahre Psychiatrische Institutsambulanzen (PIA) in Bayern
Terminvorschau der Verbandsgremien
Nr. 148/2006
Grünbuch "Die psychische Gesundheit der Bevölkerung verbessern - Entwicklung einer Strategie für die Förderung der psychischen Gesundheit in der Europäischen Union"
Ergebnisse der Entgelt- und Pflegesatzverhandlungen 2003
Nr. 149/2006
Leifaden Teil 2 zu Public Private Partnership (PPP)
Ergebnisse der Bezirkstagswahlen am 21. September 2003; Sitzverteilung in den Bezirkstagen
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Recht auf Ablichtungen von Sitzungsprotokollen