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Timestamp: 2018-10-17 14:52:06
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH']

Versandhandelsrecht.de » Irreführung
Beiträge zum Stichwort ‘ Irreführung ’
13. Januar 2016 | Von Eva
Wirbt ein Unternehmen im Online-Shop mit dem Hinweis „in limitierter Stückzahl“ und ist das beworbene Produkt am Geltungstag der Werbung nicht für eine angemessene Zeit im Online-Shop verfügbar, liegt eine Irreführung vor. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 02.12.2015, Az.: 9 U 296/15 entschieden. In der Sache warb ein Unternehmen in Prospekten, in
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Schlagworte: Irreführung, lockangebot, Online-Vertrieb, Shop, UWG, Werbung, Werbung Irrefüh
22. Dezember 2015 | Von Maik Sebastian
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kann eine objektiv unzutreffende Aussage, welche blickfangmäßig herausgestellt wird, auch ohne Sternchenhinweis aufgeklärt werden, wenn der Verbraucher sich vor einer geschäftlichen Entscheidung mit dem gesamten Text befassen wird (Beschl. v. 23.11.2015, Az. 6 W 99/15). Ein bekannter deutscher Mobilfunkanbieter bot Festnetz- und Mobilfunkleistungen unter der Bezeichnung „Magenta EINS“
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Schlagworte: blickfang, Irreführung, Werbung
2. Dezember 2015 | Von Eva
Wird auf einer Verpackung u.a. mit Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten geworben, obwohl keine Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere enthalten sind, liegt eine Irreführung vor. Das hat der BGH ausweislich seiner Pressemitteilung mit Urteil vom 02.12.2015, Az.: I ZR 45/13 (Himbeer-Vanille-Abenteuer II) entschieden. Streit über mehrere Instanzen beendet Vorausgegangen war eine Klage eines
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Schlagworte: Abmahnung, BGH, EuGH, Irreführung, Lebensmittel, Produktverpackung, Verpackung, Werbung, Werbung Irrefüh
28. November 2015 | Von Rolf Becker
Cookies : Manche glauben bereits, dass es ein neues Gesetz zu Cookies gibt, da immer mehr Unternehmen bei dem Besuch einer Webseite über den Einsatz von Cookies informieren und Einwilligungen abfragen. Schuld daran ist Google. Die Hinweise lauten oft: „Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, setzen wir Cookies ein. Weitere Informationen hier“. Lesen Sie,
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Schlagworte: Abmahnung, cookie, Datenschutz, Datenschutzrecht, Einwilligung, Freizeitgestaltung, Gesetz, Google, Irreführung, Tracking-Tools
15. Oktober 2015 | Von Eva
Wirbt ein Sportartikelhersteller für Fußballschuhe mit bekannten Profi-Fußballern, liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn nicht alle abgebildeten Fußballer die Schuhe nutzen. Das hat das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg mit Urteil vom 19.01.2015, Az.: 5 U 203/11 entschieden. In der Sache ging es um eine Online- und eine Printanzeige eines Sportartikelherstellers. Geworben wurde u.a. mittels einer Fotomontage
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Schlagworte: Irreführung, Werbung
OLG Celle zur irreführenden Werbung mit einem bestimmten Standort
7. August 2015 | Von Eva
Wirbt ein Unternehmen mit einem bestimmten Standort, muss diese Niederlassung auch tatsächlich unterhalten werden, ansonsten kann die Werbung irreführend sein. Das hat das OLG Celle mit Urteil vom 07.07.2015, Az.: 13 W 35/15 entschieden. In der Sache ging es um die Unterlassung einer Werbung mit einem Standort an einem bestimmten Ort, eines auf Dachbeschichtungen spezialisieren
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LG Gießen zur irreführenden Werbung über den Betriebssitz bei Anrufweiterschaltung und die Zugehörigkeit zu Industrie- und Handelskammern bzw. Handwerkskammern
30. Juli 2015 | Von Eva
Werden Werbeaussagen über den Betriebssitz oder die Zugehörigkeit zu Industrie- und Handelskammern getroffen, dürfen diese nicht irreführend sein. Wie die Wettbewerbszentrale berichtet, hatte sich mit diesen Fragen das Landgericht Gießen in seinem Urteil vom 14.07.2015, Az.: 6 O 54/14 (nicht rechtskräftig) zu beschäftigen. Nach einer Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale wurden einem Rohr- und Kanalreinigungsunternehmen mehrere Werbeaussagen
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EuGH: Etikettierung eines Lebensmittels darf nicht irreführend sein
4. Juni 2015 | Von Helena Golla (Haupt)
Der EuGH hatte sich mit der Frage zu befassen, wann falsche oder mehrdeutige Angaben auf der Etikettierung von Lebensmitteln irreführend sind. Anlass war die Gestaltung der Verpackung des Früchtetees „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“.
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Schlagworte: Etikettierung, Irreführung, Kennzeichnung, Lebensmittel, Zutatenverzeichnis
19. Mai 2015 | Von Helena Golla (Haupt)
Eine irreführende Werbung ist bekanntlich unzulässig, so etwa die Werbung mit unzutreffenden Angaben zu einem Angebot. Gleiches gilt für Angaben im Blickfang, also Angaben, welche in der Werbung besonders hervorgehoben werden. Diese dürfen grundsätzlich für sich genommen nicht irreführend sein (z.B. 20 Prozent auf alles, wenn tatsächlich bestimmte Produktgruppen ausgenommen sind). Objektiv falsche Angabe im
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Schlagworte: BGH, blickfang, Irreführung, unzutreffend, Werbung