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Timestamp: 2019-07-16 17:17:16
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 29', '§ 30']

Betäubungsmittelstrafrecht | Fachanwalt Strafrecht Berlin
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Betäubungsmittelstrafrecht – Bestimmung der nicht geringen Menge (ngM)
Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 2. Novem-ber 2010 – 1 StR 581/09, NJW 2011, 1462, 1464 f.) ist der Grenzwert der nicht geringen Menge eines Betäubungsmittels stets in Abhängigkeit von dessen konkreter Wirkungsweise und Wirkungsintensität festzulegen. Maßgeblich ist zunächst die äußerst gefährliche, gar tödliche Dosis des Wirkstoffs. Fehlen hierzu gesicherte Erkenntnisse, so errechnet sich der Grenzwert als ein Vielfaches der durchschnittlichen Konsumeinheit eines nicht an den Genuss dieser Droge gewöhnten Konsumenten, das zu bemessen ist nach Maßgabe der Gefährlichkeit des Stoffes, insbesondere seines Abhängigkeiten auslösen-den oder sonst die Gesundheit schädigenden Potentials. Lassen sich auch zum Konsumverhalten keine ausreichenden Erkenntnisse gewinnen, so entscheidet ein Vergleich mit verwandten Wirkstoffen (BGH, Urteil vom 24. April 2007 – 1 StR 52/07, BGHSt 51, 318, 321 ff.).
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Nicht geringe Menge (ngM) – Methamphetaminracemat
BGH, Urteil vom 17. November 2011 – 3 StR 315/10 – LG Verden
Für Methamphetaminracemat – (RS)-(methyl)(1-phenylpropan-2-yl)azan – beginnt die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG bei 10 g der wirkungsbestimmenden Base.
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Aufhebung des Verhandlungstermins vom 16. Juli 2019  XI ZR 474/18 (zur Kündigung von Bausparverträgen)
Pressemitteilung 88/19 vom 02.07.2019
Pressemitteilung 87/19 vom 01.07.2019
Pressemitteilung 86/19 vom 27.06.2019
BGBl I 2019, 933
Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung vom 08. Juli 2019
Approbationsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen vom 08. Juli 2019
BGBl I 2019, 930
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 05. Juli 2019
BGBl I 2019, 929
Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Staatlichen Zeichenakademie Hanau mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen vom 04. Juli 2019
BGBl I 2019, 927
Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Staatlichen Fachschule Weilburg-Hadamar Standort: Staatliche Glasfachschule Hadamar mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschluss- und Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen vom 04. Juli 2019
BGBl I 2019, 925
Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschule für das Holz und Elfenbein verarbeitende Handwerk in Michelstadt mit den Zeugnissen über das Bestehen der Gesellenprüfung in Ausbildungsberufen vom 04. Juli 2019
BGBl I 2019, 916
Erste Verordnung zur Änderung der Gewerbeanzeigeverordnung vom 03. Juli 2019
BGBl I 2019, 914
Gesetz zur Entfristung des Integrationsgesetzes vom 04. Juli 2019
BGBl I 2019, 906
Verordnung zur Festlegung und Anpassung der Bundesbeteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2019 vom 01. Juli 2019
BGBl I 2019, 904
Verordnung über die Zulassung Benannter Betreiber nach Artikel 3 des Gesetzes zu den Verträgen vom 5. Oktober 2004, 12. August 2008, 11. Oktober 2012 und 6. Oktober 2016 des Weltpostvereins vom 01. Juli 2019