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Timestamp: 2020-08-10 22:50:25
Document Index: 361185014

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 22', '§ 290', '§643', '§647', '§83']

1904 / 131 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 131 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
[20086] | Die ordentliche Generalversammluug unserer Gesellschaft findet am Dienstag, den 28, Juni cr., Vorm. 10 Uhr, im Bureau der Herren Abel & Co. hier, Jägerstr. 9, statt, wozu wir unsere Aktionäre ergebenst einladen. (§ 21 des Statuts.) Tagesordnung :
1) Vorlage und Genehmigung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1903 bis 31. Dezember 1903.
2) Erteilung der Entlaftung der Gesellshaftsorgane für das gedachte Geschäftsjahr.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines Deut- hen Notars zu diesem Zweck (laut § 22 der Statuten) bei der Gesellschaftskasse oder Herren Abel & Co. hier, Jägerstr. 9, bis spätestens am zweiten Werktage vor der Genueral- versammlung, Abends 6 Uhr, niedergelegt haben.
Berlin, den 2. Juni 1904.
vorm. Graehßer & Ipsen. Louis Cohn. Otto Graetzer.
[19796] Bekanntmachung.
Nachdem die außerordentlihe Generalversammlung vom 7. Mai cr. beschlofsen hat:
„a. Das Grundkapital in der Weise um é 162 000,— herabzuseßen, daß gegen 2 binnen einer Aus\{lußfrist von 4 Wochen nach Eintragung des Beschlusses eingereihte Stammaktien über je M. 1000,— eine auf M 10C0,— lautende, mit Divi- dendenberechtigung ab 1. Juli 1904 ausgestattete Vorzugsaktie gewährt wird.
b. Das Grundkapital um bis 4 216 800,— in der Weise zu erhöhen, daß den Besißern von Stammaktien das Recht eingeräumt wird, unter Abstandnahme von der Einlieferung zu a innerhalb derselben Frist gegen Einreihung von je 3 Stamm- aktien und Zuzahlung von 4 2000,— sowie 49% Zinsen darauf seit dem 1. Juli 1902 nebst 6 100, — Stempelkosten fünf Vorzugsaktien von je M. 1000,— nominal mit Dividendenberehtigung ab 1. Juli 1904 zu beziehen. Gegen die eine Stammaktie von é. 1200,— nominal können 2 Vorzugsaktien von je M 1000,— nominal bezogen werden, “wenn die Stammaktien innerhalb obiger Frift eingereiht und eine Zuzahlung von 4 800,— nebst M 100,— für Stempel fowie 49/6 Zinsen seit dem 1. Juli 1902 geleistet wird.
_ Insoweit die Zuzahlung erfolgt, unterbleibt die Herabseßung des Grundkapitals nah a.“
und nachdem diese Beschlüsse in das hiesige Handels8- register eingetragen find, fordern wir un)ere Stamms aktionäre hiermit auf, ihre Stammaktien bis zum 29. Juni cr. bei uns cinzureihen und zu er- klären, ob fie Vorzugsaktien nach Modus a oder Modus þ zu beziehen wünschen.
Aktien, welche der Gesellshaft innerhalb obiger Frist nicht eingereiht find resp. eingereichte Aktien, deren Zahl durch 2 nicht teilbar ist und welche der Gesellschaft niht für Rehnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind, werden nah § 290 H.-G.-B. für fraftlos erklärt. An Stelle der für kraftlos er- klärten Aktien werden neue ausgegeben und für Reh- nung der Beteiligten öffentlih meistbietend verkauft. Der Erlös wird anteilig unter die Beteiligten verteilt.
Memel, den 1. Juni 1904.
Cellulosefabrik Memel Akt. Ges.
Kauffmann. Dr. Mathéus.
Unter Bezugnahme auf vorstehende Bekanntmachung fordern wir hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ibre Ansyrüche anzumelden.
Cellulosefabrik Memel Aktiengesellschaft.
[19179] Straßburger Parketfabrik & Asphalt- geschäft A. G. Schiltigheim i. Els.
Juventarbilanz per 31. Dezember 1903. Aktiva. Pasfiva.
1 “ 42 926 SU | 112 129/4:
Terrains : Immobilien . . Maschinen . E 76 216/62 | Geschäfts- und Lager- | | utensilien und Werk- E E 11 817/13 Bureaumobilien und | LTENNIEA , - 2193/35 Pferde und Wagen . 6 505/78 E 142 820/12 E 1851/87 Kontokorrentdebitoren 89 597/84 c P 254/31 Kautionen und Bürg- | n e a 9 161/50 Berlut 50 517/08 i A / Obligationen . . . : | Kontokorrentkreditoren | Amortisationskonto . | Gesetzliche Reserve . j Dividendenkonto |
545 95182 Gewinn- und Verlustkouto. Soll. Haben.
945 951/82
É M M Â U s 6) x OODERO Allgem. Unkosten: Gehälter, | Neisekosten, Zinsen, Pro- | visionen, Futter, dio. Ge- | | châftéspesen und Verluste 55 525/74 Bruttogewinu pro 1903. | 141 521/96 S _150 517/08
Verlustsaldo . 92 039/94] 92 039/04 Der Vorftaud. J. Siegrift, Un Stelle des verstorbenen Herrn Jacob ift als neues Mitglied des Auffichtsrats Herr Albert Resch, Buchhalter, Straßburg, gewählt.
{197
218 489 99 9 389/99
300 100 7000 800|—
5 270 1 270 TT 640 1 540 TT 633 1233 5 001 Le 2798 598 250) 100
1) Immobilienkonto Abschr.
10) Effettenkorto
11) Depositenkonto 12) Warenbestandkonto 13) Kassakonto
14) Debitoren
M | 115 889/29 23 714/86 30 568/69
Unkostenkonto E und Zuschreibungen . ..
382 638/50 Gewinn- und Verlustkonto.
92] an der Kohlsheider Actien Gesellschaft Selbsthilfe zu Kohlscheid
am 31. März 1904.
T 1 eo
2) VeseWelonto 3) Besonderes Neservekonto 4) Dividendenergänzungs- konto . A 7 000,— Zuschreib. , 7 000,—
5) Delkrederekonto
M 15 000, Zuschreib. „ 682.26 6) Kautionen D Ia 8) Gewinn- u. Verlustkto. M 54 283,55 Ab- und
Zuschrei- 23 714,86
15 682‘ 32 200
10 100 134 687
10 400|
4 001 bungen „,
15 368 25 708 88 516 2 667/78 4 026/26
382 638/50 Haben.
t. [S 1 209 47 168 963 37
170 172 84
Gewinnsaldo aus 1902/3 Bruttoertrag pro 1903/4
Aus dem Vorstand {ied Herr Markscheider C. Longrée durch Tod,
aus dem Aufsichtsrat Herr Nechnungsführer W. Frohn ebenfalls durch Tod und
die Herren Wilh. Karhausen und Carl Hauch in der Reihenfolge.
D Herrn Longrée wurde Herr C. Hauch in den Vorstand,
sür Herrn Hauch, Herr Prokurist Ludw. Hillenblink zu Kohlscheid in den Aufsichtsrat, für Herrn Frohn, Herr Fahrsteiger Alois Büttgenbach zu Kohlberg in den Aufsichtsrat
gewählt und Herr Wilh. Karhausen wiedergewählt.
Infolge der durch die Generalversammlung vom 30. Mai cr. vorgenommenen Wahl besteht für das Geschäftsjahr 1904/5 der Vorftand aus den Herren: 1) Carl Hauch, Buchhalter zu Kohlscheid, - 2) Nicolaus Krahe, Be!riebsführer zu Kohlscheid, 3) Johayn Dornemann, Revisor zu Aachen, 4) Johann Schaffrath, Betrietsführer a. D. zu Würselen, 9) Hermann Schornstein, Bergwerksdirektor zu Aachen,
und der Auffichtsrat aus den Herren:
1) Johann Hirt, Betriebsführer zu Mariadorf, 2) Michael Hillenblink, Betriebsführer a. D. zu Kohlscheid,
3) Heinrich Geilen, Verwalter zu Aachen, ) Alois Büttgenbach, Fahrsteiger zu Kohlberg,
5) Franz Büttgenbach, Rentmeister zu Kohlscheid, 6) Wilh. Karhaufen, Betriebsführer zu Mariadorf, 7) Ludwig Hillenblink, Prokurist zu Koblscheid.
[19800] Altenburger Aktien-Brauerei.
Bei der am 28. Mai d. I. erfolgten Auslosung der am 30. September 1904 rückzahlbaren Schuld- verschreibungen der Anleibe der Altenburger Aktien-Brauerei vom 30. Juli 1888 find die Nummern
7 14 44 59 152 188 192 239 269 323 401 466 473 511 543 576 630 724 795 809 845 863 865 875 902 1154 1185 1201 1216 1277 1359 1406 1647 1690 1752 1857 1877 1903 2087 2163 2164 2359
Die durh die mit diesen Nummern bezeichneten Schuldverschreibungen verbrieften Darlehnkapitale von je 500 A werden daber den Inhabern der- selben zur Nükzahlung am 30. September 1904 andurch mit dem Bemerken gekündigt, daß vom gedachten Tage ab gegen Nückgabe der Schuldver- [hreibungen nebs Erneuerungsschein und “‘Zins- quittungêsheinen Nr. 23—40 teren Kapitalbetrag nebst zweiprozentigem Aufgelde, zusammen also mit je 510 M, bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt zu Leipzig und Altenburg sowie deren Abteilung vorm. Becker «& Co. in Leipzig und der Gesellschaftskasse zu Kaueru- dorf spesenfrei bar autgezahlt werden wird.
Die Verzinsung der ausgelosten Schuldver- schreibungen hört mit dem 30. September 1904 auf.
Von den in den Jahren 1900 bis 1903 aus- gelosten Schuldverschreibungen sind die Nummern
228 315 645 975 996 1063 noch nicht zur Rückzahlung präsentiert worden.
Die Inhaber derselben werden hierdurch nochmals zur Erhebung der hierfür fälligen Beträge auf- gefordert.
Altenburg, am 2. Juni 1904.
Hale. —
Wir machen hierdurch bekannt, daß in der Ges neralversammlung am 2. Juni cr. die Herren Ge- neralleutnant z. D. Exzellenz Max Dieckmaunn in Wilmersdorf und Oberstabsarzt a. D. Dr. Bafsenge in Wilmersdorf zu Mitgliedern unseres Auffichts- rats gewählt find.
Vereinigte Dampfziegeleien und Îndusirie Aktiengesellschaft.
Schulze. [20090] Generalversammlung.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- mit zu der am Montag, den 27. Juni cr., Vormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Ge- sellshaft, Prinzessinenftr. 18, stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
1) Vorlegung des Geschäftsberihts und des Re-
visionsberihts, Genebmigung der Bilanz und
_des Sewinn- und Verlustkontos.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien ohne Dividendenbogen oder die dies- bezüglichen Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars spätestens am 24. Juui cr. während der üblichen Geschäftsstunden in Berlin bei der Gesell- schaftskafse hinterlegt haben.
Schuster & Baer Aktiengesellschaft. Der Vorftaud. M. Radke. R. Schuster.
[20098] i Die Herren Aktionäre des Eisenwerks Kaisers- lautern werden hiermit zu der am 283. Juni 1. J., Vormittags A1 Uhr, im Fabriklokale stattfinden- den ordentlichen Hauptversammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung : 1) Geschäft8bericht. 2) Vorlage der Bilanz, Bericht der Revisions- kommission und Entlastung. ¿ 3) Bestimmung über die Verwendung des Rein- gewinns. 4) Wahl von Auffichtsratsmitgliedern. 5) Verschiedenes. Kaiserslautern, den 4. Juni 1904. Der Aufsichtsrat des
Eisenwerks Kaiserslautern. August Euler, Vorsitzender.
{20105]
Zur diesjährigen ordeutlichen Generalversamm- lung werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hier- mit nach Braunschweig, Friedri Wilhelmstraße Nr. 16 1, auf Freitag, den 24. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, eingeladen.
Genehmigung der Jahresbilanz und Gewinnbver-
Entlastung des Vorstands und AufsiŸhtsrats.
Neuwahl zum Auffichtsrat.
Die Legitimation erfolgt durch Vorzeigung der Aktien in der Generalversammlung.
Triangel, 4. Juni 1904.
Norddeutsche Torfmoor-Gesellschaft. Der Auffichtsrat. A. Rimpau.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genofsenshaften.
[20914] Bekanntmachuug.
_ Rechtsanwalt Dr. Friedrih Uibeleisen in Bad Kissingen wurde wegen Aufgabe der gung in der Anwaltsliste des Königlih Bayerishen Amtsgerichts Kissingen gelöscht.
Bad Angen, den 1. Juni 1904.
er K. Oberamtsrichter : (L. 8) Gresser.
[20015] K. Landgericht Ravensburg.
Der Rechtsanwalt Bumiller in Wangen, welcher feine Zulassung bei dem Landgericht Ravensburg auf-
N fcneu Nechtsanwälte gelöscht worden. Ravensburg, den 31. Mai 1904. Landgerichtépräsident Sch üz.
egeben hat, ift in der Liste der bei demselben zuge-
1 2) Wechselbestände 2c.
Von der Firma Feist Thalmessinger & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, é 1050 000 Aktien der Bernburger Maschineufabrik Aktiengesellschaft in Beru- burg Nr. 1 bis 1050 zu je #6 1000 zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 3. Juni 1904.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky. [20095] :
Die Gewerken der Gewerkshaft Roßleben werden hiermit zur erften ordeutlichen Gewerkenver- sammlung auf Sonuabeud, den 11S, Juni d. JI., Vormittags 11 Uhr, nah ter Scha(ht- anlage in Roßleben mit nachstehender Tagesordnung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung : 1) Vorlage der Bilanz und des Berichts über die Nechnungsprüfung.
2} Entlaftung der Direktion und des Gruben-
3) Wahl von Rechnungsprüfern.
8 Wahl zum Grubenvorstand. 5) Bericht über die Lage dcs Unternehmens.
Roßleben, den 4. Juni 1904.
Der Vorfißende des Grubeuvorftands : Ebeling.
HoffnuugVolkskraukenkafse E.H. 17zu Aachen. Nußerordeutliche Generalversammlung findet am Sonntag, den 19. Juni 1904, Vormittags 11 Uhr, in Aachen, Hotel-Nestaurant Klüppel, statt. Tagesordnung: 1) Wahl von 4 Vorstands- mitgliedern. 2) Statutenänderung. 3) Verschiedenes.
Hoffnung Volks-Krankeukasse zu Aachen. Die Direktion. [20108]
J. Holzmann. C. Leo.
Die in Berlin domizilierende Gesellschaft in Firma Otto Schumann „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ hat durch Beschluß der Gesellschafter vom 25. Mai 1904 beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft von 100 000 Æ auf 50000 Æ# herab- zusetzen. E
Etwaige Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, sich bei derselben zu melden.
{S Otto Shumann Gesellschaft mit beschr. Haftung. Der Geschäftsführer : Ludwig Brenner. [19093] __ Bekanutmachung. Die GesellsGaft mit beschränkter Haftung Haus- frau-Verlag, Hauptniederlassung in Hannover und weigniederlassung in Magdeburg, ist aufgelöft. twaige Gläubiger woilen sich melden. Haunover u. Magdeburg. Dausfrau-Verlag Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Liquidation. Liguidator: E. Döring, Hannover, Windmüblenstr. 1 T.
Neuvorpommersche Spar- & Credit-Bank [20008] A. G. Stralsund.
Status ultimo Mai 1904.
f Aktiva. Kassenbestand, Agenturen, Bankgut-
haben, Wechsel u. Monatsgelder 46 1 349 753,19 Darlehen gegen Unterpfand und
Kontokorrentdebitoren . . . . „y 1388515,55 Eigene Effekten a 8 868,90 Nicht eingeforderte 60 9/6 des Aktien-
kapitals _. ¿e 000 000; Diverse A 18 332,98
Á. 3 365 470,62
. A. 1 000 000,—
Aktienkapital. . Ÿ 4 016,77
Neservefonds . . . Spar- u. Dehositengelder, toren : Scheckonto u. Kontokorrent- freditoren . A 641 653,60 Spar- und Quittungs- i bücher . „ 167873646 , 2320 390,06 Diverse A 41 063,79 E 0D: TEOE EVNE Mecklenburgische Vank, [20011] Schwerin i. M. mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo Mai 1904. E Aktiva. Kassenbestand, Bankguthaben und E e e M 000461080 Meonatsgelder gegen Effeften,] Darlehen gegen Unterpfand und f „ 13 661 219,83 Kontokorrentdebitoren . / 1 660 803,54
Eigene Effekten und Beteiligungen ü Nicht eingeforderte 60 9/9 des Aktien- . 3 000 000,—
Le Bankgebäude in Schwerin und
216 737,59 o 83 197,20
Meubtandeibia e o p M6 22 316 575,02
Diverse . A. 5 000 000,— 2 235 421,81
K | Sparbücher und reditoren . d al U L O O O D 234 023,11
M. 22 316 575,02 [20009] Bank
des Berliner Kassen-Vereius
am 31, Mai 1904, Aktiva.
apiergeld, Guthaben
ie 3. 11-400 406
„ 17 447 746
5) Lonbardbeitande . » «4 ¿»0009000
4) Grundstü S « 1 830 000
Giroguthaben x. . . A 23 333 544
Pasfiva. Aktienkapital . r E Reservefonds .
g dara ire a
1) Metall- u. bei der Neichsbank 2c.
„2 03A.
E E S L L T E S T V E I A
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Süterr
reichen, Patente, Gebrauchsmuster,
ts-, Vereins-, Genofsenshaft3-, Zeihen-, Muster- und Börsenregiftern, der Urbeberrechtseintrag8rolle, über Waren- onkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbabnen enthalten find, erscheint auh in einem besonderen Llatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (x. 1314)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin Ée die Königliche Expedition des Deutshen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- geaannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassen- zisfer ift jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- befugte Benußung geschützt. 3b. W. 20 727. Selbsttätiger federnder Sicher- heitsvers{chluß für Kleidertashen. Georg Wildelau, Berlin, Schöneberger Str. 18. 3. 6. 03. 4a. S. 15456. Dampfbrenner für flüssige Brennstoffe zu Beleuchtungs- und Heizzwecken. Johannes Spiel, Berlin, Turmstr. 85. 23.9. 01. Ga. H. 32587, Grünmalzwender mit pendelnd aufgehängten, ungleich langen Schaufeln; Zus. z. Pat. 139 275. Emil Gabsch, Pirna, u. Herrmann «& Nanft, Dresden-A. 12. 3. 04.
Ta. S. 17185. Verfahren zur Herstellung von homogenen Körpern {wer \{chmelzbarer Metalle aus Metallpulvern. Siemens «& Halske Afkt.-Ges., Merlin, 19.11 02.
Ta. S. 18573. Ständerrolle für Blechwalz- werke. Hugo Sack, Nath b. Düsseldorf. 9. 10. 03. Sa. B. 30588, Vorrichtung zum Behandeln von Geweben u. dgl. mit flüchtigen Lösungsmitteln. Louis Etienne Bárbe, Paris; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden. 13. 12. 01.
Sd. H. 29281. Washmaschine mit in einem beizbaren Wasserkessel drehbar und aushebbar an- geordneter, durchlässiger Waschtrommel. August Hüsfken, Barmen, Hochstr. 14. 15. 11. 02.
Sm. F. 18 261. Verfahren zur Herstellung echter unlösliher rotbrauner Azofarbstoffe auf der Faser. Farbwerke vorm. Meister Lucius «C Brüning, Höchst a. M. 4. 12. 03.
IlOa. M. 22 071. Vorrichtung zur Verkohlung von Torf durch Pressen zwischen erhißten Preßplatten ciner bydraulishen oder ähnlihen Presse. Franz Marcotty, Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 140, u. Anton Karlson, Kopenhagen; Vertr. : Bernhard Od L Wilhelm Anders, Pat.-Anwälte, Chemniy. 9 c
12e. H. 30465. Dampfstrahlrührgebläse. H. «& W. Hochkamer, Crefeld. 4. 5. 03.
120. C. 11120. Verfahren zur Darstellung von Pseudojonon durch Kondensation von Citral mit Acetoa unter Aus\{chluß von Wasser. Chemische Fabrik von Heyden, Akt. - Ges., Nadebeuk b. Dresden. 18. 9. 03.
Ll20. F. 17 846. Verfahren zur Darstellung von Alkyläthern eines aromatis{en Alkohols. Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 1. 8. 03. ;
13a. C. 11264. Wasserröhrenkessel mit Ober- kessel. Hazelwood Carmont, Helmsdale, Engl. ; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W.O 0, L E,
1L4c. M. 21758. Vorrichtung zur Aenderung der Umdrehungszahl von Dampf- oder Gasturbinen mit mehreren Lauf- und Leitradsystemen. Ver- einigte Dampfturbinen-Gesellschaft m. b. H., Berlin. 26. 6. 02, 15d. K. 25984. Farbzuführungévorrihtung an Vervielfältigungsmaschincn mit sih drehender Schablonenirommel; Zus. z. Anm. K. 24491. A. D. Klaber, London, Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 17. 9. 03. : 15d. T. §643. Vorrichtung zum Befestigen bzw. Halten der Druckform bei Tiegeldruck- oder Prägepressen. John Thomson, New York; Vertr. : . Hoffmann, Pat.-Anw , Berlin SW.68. 30. 12. 02. 15d. T. 9006. Vorrichtung zur Druckabstellung des Tiegels bei Tiegeldrukpressen. John Thomsou, New York, V. St. A.; Vertr. : E. Hoffmann, Pat.- Anw., Berlin 8W. 68. 30. 12. 02. ,
15d. T. 9008. Anordnung des Rähmchens am ODrucktiegel von Tiegeldruckpressen. John Thomson, New Vork; Vertr. : E. Hoffmann, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 30. 12. 02.
15g. Sch. 20207. Zweiteiliger Typenhebel für Schreibmaschinen. Franz Schüler u. Julius Bier-Marxsohu, Frankfurt a. M. 12. 8. 02. LSa. B. 35 S816. Einrichtung zum Regeln des Düsenquerschnittes bei Hochöfen mittels eines in der Düse achsial verschiebbaren Sperrkörpers. Ernst Bertrand un. Emil Vorbach, Kladno, Böhmen; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 26. 11. 083.
1lSa. R. 18 239. Verfahren, rollfähige Kohlen- und Erzbriketts durch einen mit Luftschleusen ver- sehenen Kanalofen zu führen. Árpàd Nöónay, Budapest; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Mar Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW., 6. 2, 6. 03. 18b. T. 9040. Mangan- und kohlenstoffhaltiger Nickelstahl. Tolmie Sobn Tresidder, Sheffield, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u, Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40, 4. 7. 03. 20a. H. 31914, Seilllemme, bei der das Wagengewiht zum Festklemmen benußt wird, für Séilhängebahnen, M. vom Hoff, Benrath. 8, 18, V0.
20d. C. 11605. Fahrzeug mit Spurrädern zum Befahren von Schienenwegen und mit anderen Nädern zum Befahren gewdöhnliher Wege. Albert Collet, Paris; Bertr.: C, Feblert, G. Loubier, Fr. de M u. A. Büttner, Pat,-Anwälte, Berlin Na C: f) 0: N
20e. R, 18 266, Feslftellvorrihtung für Kupp- lungen mit in senkre{chter Ebene drehbarem Haken.
! 21. | im Nebens{chluß
David Roche, Ealing, Engl. ; Vertr.: O. Sieden- topf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 11. 6. 03.
20i. A. 10 711. Drahtzugdoppelhebel. Allge- meine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 10. 2, 04. 20i. P. 14 810. Streckenstromschlizßer. Wil- helm Prokov, Charlottenburg, Goetbestr. 16, u. Moriß Richter, Berlin, Wilhelmstr. 29. 27. 6. 02. 20i. W. 19 243. Borrihtung zur Uebermitt- lung von Signalen nach einem fahrenden Zuge auf elektrishem Wege. Alfred Wyß-Baumgartner, Solothurn; Vertr.: Andreas Stich, Pat. - Anw., Nürnbera. 13. 6. 02.
20l. W. 22 030. Stromabnebmer mit um eine wagrechte und eine senkrehte Achse drehtarer Kon- taktrolle und an der Winkeldretung der Rolle teil- nehmender Fahrdrabtfangagabel: Zuf. z. Pat. 151 912. Wilhelm Willenbücher, Manchester, Engl. ; Vertr. : Oswald Winter, Dresden, Zinzendorfstr. 49. 19. 3. 04. 21a. A. 10198. Verfahren zur Verminderung des Cinflusses von Gleichstrom auf die Wirksamkeit yon Drofsel- bzw. Induktionsfspulen z. B. in Fern- \preh- oder Signalanlagen. Akt. - Ges. Mix «& Genest, Telephon- u. Telegraphen - Werke, Borlin, 23. 7. 03.
21a. D. 14070. Staltung für Fernspreh- ämter mit zentraler Mikrophonbatterie und selbst- tätig erscheinenden besonderen Schlußzeichen für den rufenden und gerufenen Teilnehmer. von denen der erstere sein Schlußzeichen jederzeit und unabhängig vom letzteren ersheinen lassen kann. Deutsche Telephonwerke R. Stock & Co., G. m. b. H., Zen. 24: 10-03.
21a. E. 9478. Auf- und abklappbare Telephon- armstüze. Heinrich Ehret 1x, Weinheim, Baden. 129/03
21a. S. 18 641. Staltungsanordnung für Linienwähleranlagen mit ODoppelleitungen zum Geheimverfehr zwischen den Sprechstellen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 23. 10. 03,
21lc. A. 10254. Oelschalter für Hohspannung mit zwei in Reihe geschalteten Unterbrechungsftellen. Allgemeine Elecktricitäts-Gesellschaft, Berlin. 10, 5, 03.
21lc. A. 10 572, Oelschalter für Hohspannung mit zwei in Rethe geschalteten Unterbrehungsstellen ; Zus. z. Anm. A. 10 254. Allgemeine Elekteicitäts- Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 03.
2Uc. A. 10 727, Oelschalter für Hohspannuns mit zwei in Neihe geschalteten Unterbrehungsstellen ; Zus. z. Anm. A. 10254. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 03.
21lc. A. 10 730. O-lschalter für Hohspannung mit mehreren in Reihe geschalteten Unterbrehungs- stellen; Zus. z. Anm. A. 10254. Allgemeine Elefktricitäts-Gesellschaft, Berlin. 19. 12. 03. 21c. G. 18S 270. Elektrischer Heiz- und Negulier- widerstand. Gesellschaft zur Verwertung der Patente für Glaserzeugung auf elektrischem Wege, Becker & Co. m. b. H., Charlottenburg. T6. 4 V3
M. 23 797. eingeshalteten Polarisationszelle. Julien Hemi Mercadier, Louvres, Frankr. ; Vertr. : M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dec. Patentanwälte, Berlin NW. 6. 11. 7. 03.
SBlc. S. 182149, Anordnung zur Verringerung der Selbstindukiion von einfahen Bleikabeln für Wechselstrom oder Mehrphasenstrom. Siemens- Schuckert-Werke G. m. b. H., Berlin. 29. 6. 03. 21d. G. 19058. Verfahren zur Herstellung von TLynamobürsten. Galvanische Metall-Papier- Fabrik, Atkt.-Ges., Berlin. 22. 10. 03. 21d. M. 25 144. Fsolierröhre für \pannungswicklungen. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 16. 3. 04.
21f. V. 5169. Bocogenlampe mit Kühlvorrich tung. Egidio N. Viale, Bologna, Ital.; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 9. 7. 03. 24a. W. 21 488. Verfahren und Vorrichtung, um Dampfspritzen zum Betriebe bereit zu halten. Waggon- u. Maschinenfabrik A.-G. vorm. Busch, Bautzen. 30. 11. 03.
24e. G. 18 717. Verfahren, die beim Ingang- seßen von*Gaserzeugern entstehenden Gase geruch- les zu machen. Gasmotoren-Fabrik Deutz, Cöln-Deutz. 8 8. 03. i : F 2D7b. R. 18 741. Doppelschiebersteuerung für Luft- und Gaspumpen. Andreas Radovanovic, Züri; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 9. 10. 03. 30h. F. 18 064, Verfahren zur Ueberführung der wirksamen Nebennierensubstanz in eine reizlose, haltbare Lösung. Farbwerke vorm. Meifter Lucius « Brüning, Höchst a. M. 6. 10. 03. 32a. S. 17437. Verfahren zum Blasen von Glashohlkörpern. Paul Theodor Sievert, Dreéden, Eisenstukstr. 43. 15. 1. 03. i j 34b, M. 23606. Zerkleinerungêévorrichtung für Fleisch, Kartoffel, Nüben u. dgl. Jakob Matheis, Pirmasens. 4. 6. 03. S Z4c. K. 26 986. Putwvorrichtung für Spiegel- {eiben mit auswewWselbaren Pubtzgeräten; Zus. s. Anm. K. 2% 023. Nobert Kelber, Suhl, Thür. 16 5. VL A 34e. B. 33 719. Befestigung von Vorhängen it, dgl. an den Aufhängeleisten. Wolfram Boecker, Barmen, Haspeler Str. 7. 23. 2. 03.
34g. K. 25 161, Schraubenförmig gebogene Gegendruckfeder mit abstehenden geraden Enden für QPrahtpolster. Louis Kachlig, Bettinastr. 11. 27. 4, 03.
Schmelzsicherung mit ciner
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Offenbach a. M.,.|
Bezugspreis decträgt E 4 50
Das P Dandaauglter fr das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koften 20 A. —
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35a. W. 21330. Aufzug für Kühlanlagen. James Wills, New York, V. St. A ; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 26. 10. 03.
36d. H. 29591. Oberlichtfensterlüftung mit nach innen aus\{chwenkbarem Oberlichtkippflügel und über leßterem angeordneter, von dem Zimmerinnern durch ein Lusftzerstäubungsgitter abgeshlossener Luft- kammer mit unterer Lusteinströmöffnung. H. Hof- meister, Münster i. W., Heerdestr. 3a. 27. 12. 02. 40a. H. 28 025. Verfahren zur Anreicherung von Chlorzinklaugen. Dr. Ludwig Höpfner, Berlin, Neue Winterfeldstr. 22. 30. 4. 02.
42d. S. 17661. - Shreibstiftführung für Negistrierapparate. Arthur Sybel, Charlottenburg, Nöonnetstr. 4. 25 2. 03.
42e. C. 11599, Nafser Gasmesser mit zwei in einem gemeinsamen Gehäuse angeordneten, eine Zwischenkammer zwischen sih einshließenden, um- laufenden Meßtrommeln. Compagnie pour la Fabrikation des Compteurs et Matériel d’Ufines à Gaz, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 25. 3. 03.
42e. M. 23 S851, Flüssigkeitsmesser, bei dem die Messung mit Hilfe eines durch die einströmende Flüssigkeit angetriebenen Kapselrades erfolgt. Hugo Müller, Nostock, Neubrahmhowstr. 23. 23. 7. 03. 42e. S. 18 790. Nachfüllvorrihhtung an nassen Gasmessern mit Hilfe cines Ueberlaufs. La Société Industrielle des Compteurs, Paris: Vertr.: H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 24. 11.03,
42f. K. 25 SS1. Entlastungsvorrichtung für Waaggonwagen. JIlia Katz, Odessa, Rußl.; Vertr. : H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin O. 17. 29. 8. 03. 42. Z. 4089. Neigungswage mit rollendem Gewichtshalter. Oscar Alfred Zander, Tannefors, Schweden ; Vertr. : B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin N. 10. 8. 03.
42n. Sch. 21 860, Neliefkarte. Dr. Rudolf Schiller, Braunschweig, Steinweg 23. 28. 3. 04. 43a. D. 13437. Kontrollkasse mit gruppen- weise angeordneten Tasten für die Einstellung des Negistrierwerkes. Deutsche Coutrol-Cafsen Werke, G, b, D., Berlin. 18. 3. 03.
43a. D. 13438, Antriebsvorrihtung für Kontrollkassenaddierwerke; Zus. z. Pat. 121 220. Deutsche Control-Cafsen-Werke G. m. b. H., Düsseldorf. 18. 3. 03.
43a. S.18 559, Drucckwerk mit s{wingendem Drucktisch für Kontrollkassen zum Bedrucken der O uittungs- und der Kontrollabschnitte zweiteiliger Verkaufsscheine mit gleichen Vermerken. Société des Apparcils de Contrôle et de Compta- bilité automatique, Jules Frydmane u. Louis Chambon, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68, 9. 10; ‘V6.
43a. Sch. 20313. Münzenschieter für Zahl- maschinen. Richard Schneider u. Walter Schneider, Danzig, Steindamm 24. 4. 5. 03.
/ 43b. B. 32 831. Selbstverkäufer mit einer durch den Warenschieber angetriebenen Schaltvor- rihtung, die bei Warenausverfauf d'e Sperrung des Warenschiebers und des Münzeinwurfs bewirkt. Elisabeth Emma Baumann, gcb. Fuchs, u. Frl. Sophie Klug, Hoboken, V. St. A*°; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 202107 02.
44a. H. 32039. ; 131671. Eduard Hahu, 20-12. 03.
45a. B. 33911. Doppelradhacke mit ver- \chiebbarem Bügel. Adolf Busse, Wurzen. 16. 3. 03. 45c. C. 10924. Graëmähmaschine mit Seiten- ablage für Getreide; Zus. z. Pat. 149 167. Mc Cormick Harvesting Machine Co. m. b. H,., { Den, 28. 0. O8.
45c. J. 7243. Kartoffelerntegerät mit an einem Pflug angehängten wesentlich wagerecht und quer verlaufenden Sprofsen zum Durhwühlen des Bodens. Nichard Jungnickel, Dresden-N., Glacis- IANO 18, 10. 3: 08.
45e. Sch. 20521. Nüttelkastenantrieb für Getreidereinigungsmaschinen. Amor Schmidt, Ohr dru 1; Thür. 20. 6. 03. 47b. S. 18 938.
Karabinerhaken; Zus. z. Pat. Oberstein a. d. Nahe.
Kugellager. La Société villiers, Frankr. ; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Mar Wagner, Pat.-Anwälte, Berlin NW.6. 29. 12. 03. 4A7c. St. §647. Kreuzgelenkkupplung. Adolf Stolz, Chemniy i. S., Reichenhainer Str. 2. 13. 1.04, | 49b. U. 2471. Werkzeugmaschine mit selbst- ¡ tätiger Negulierung des Hubes. Adolf Ueberfeldt, Berlin, Muskauer Str. 35. 9. 3. 04.
49e. Sch. 18 158. Ein- und Ausrückvorrichtung für Schmiedepressen. Arnold Schröder, Burg a. d Wupper. 31. 12. 01.
51d. P. 15856. Vorrichtung zur Veränderung der Stärke des Hammeranschlages bei mechanischen Saiteninstrumenten. Polyphon-Mufifwerkec, Aft. -« Ges., Wahren b. Leipzig. 11. 3. 04.
STLd. V. 5348. Spielwerk für Tonerzeuger, die durch Hämmer angeschlagen werden. Vereinigte Freiburger Uhrenfabriken, Akt. - Gef. incl. vormals Gustav Becker, Freiburg î. Sl. 28.12.03. 53b. W, 20896. Vers(luß für Sterilisier- gefäße, Konservenbülhsen u. dgl. J. Weck, G. m. b. H., VDeflingen, Baden. 15. 7. 03 5
| 55d. P. 15614, Einrihtung an Langhteb papiermaschinen zur Erzielung einer gute: der ¿. Anm. P. 15 328.
l filzung der Fasern: Zuf. (
des Etablissements Malicet et Blin, Auber-
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 131A4., 131B. und 131C. ausgegeben.
Petzold, Schlöglmühl, Niederösterr. : Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, 20.12.00.
S5Ga. K. 23596. Kummct. Leopold Klima, Gewitsch i. Mähren ; Vertr. : Th. Hauske, Pat.-Anw. Borlin S. 61 26. 7. 02,
S7a. F. 18 412. Vorrichtung zur Herstellung von Momentaufnahmen mit Vifierfilms. Hugo Fritsche, Leipzig-R., Crusiusstr. 4/6. 20. 1. 04. S7a. K 25509. Photographische Kamera mit einer Nollkassette, in deren Aus\parungen die Kamera LINgeleBt 11, obal, O. m. b. 9, Berlin. 20, 6 0A
S7c. R. 18979. Photographische Flachkopier- maschine mit periodisch auf- und niedergehender Preßplatte. Radebeuler Maschinenfabrik Aug. Kocebig, Nadebeul b. Dresden. 5. 12. 03.
Gla. J. 7142. Turmwagen o. dal. mit s\eitlih aus\schiebbaren Prlattformen. Victor Jetley, London; Vertr. N. Deißler, Dr. G. Döollner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 5. 1. 03. GITIa. S. 17 864, Gerätewagen für Feuerwehr- zwecke mit mehreren auf Lagerböcken angeordneten Schlauchhaspeln. Ferdinand Senekowitsh, Uebel- bah b. Graz; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.- Anw. Bexlin W. 8. 11; 4; 03.
63d. B. 32 519. Kniecahse für Wagen und andcre Zwecke. Heinrich Brink jr., Wahlershausen b. Caffel 8/9, 08.
63d. S. 18 §83. Mad mit federnd gelagertem Lauffranz. Thomas Alfred Silverwood, Brighton, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 48. 16. 12. 03.
G4Aa. K. 25 S899, Deckel für Biergläser, Kaffee- u. dgl. Kannen. Peter Kieser, Wildbad, Württbg. D 9; 0a.
G6Ga. B. 34921. Stlachtgerät. Charles Beale, London; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Bexlin SW.-11, 8. 4 05:
7Lla. N. 6861. Auswehselbarer Schuhabsatz mit längsgcneigten, auf entsprehenden Stüßflächen des Hackenteils gleitenden Keilflähen und mit Sicherung in der Gebraucsstellung. Gustav von Neuensftein, Mannheim, N 5. 7. 14. 8. 03. TTc. U. 1777. Vorrichtung zum Einkerben des Oberlederrandes für Aufzwikmaschinen; Zuf. z. Pat. 145 158, United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 3. 01. 2c. P. 14 773. Nüdlaufbremse und Vorhol- einrichtung für Geschüße. Carl Puff, Spandau, Lindenufer 32. 9. 4. 03
72d. R. 18 345. Hinten offenes, mehrteiliges Hohlgeshoß aus Holz o. dgl. für Platpatronen. Oscar Robrecht, Berlin, Jägerstr. 18. 83. 7. 03. 74d. B. 36 053. Apparat zum Anzeigen der Fahrtrihtung von Schiffen durch aus zwei ver- schiedenen Tönen zusammengeseßte Signale. Gabriel Basroger, Havre, Frankr. ; Vertr. : M. Hirschlaff, N... Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-Anwälte, Berlin N W. 6. 29. 12. 03.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20. 3. 83/14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 6. 03 anerkannt.
SOa. B. 36 722. Steinformmaschine mit festen Preßböden und senkrecht auf- und abbewegbarem Form- rahmen; Zus. z. Pat. 150 517. Robert Blaurocck, Spandau, Klosterstr., u. Wilhelm Fiek, Staaken b. Spandau. 22. 3. 04. SOa. F. 17 263. Form zur Herstellung großer und dichter Kunststeinblöcke. L. P. Ford, London ; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11: 14. 2.03. SOa. S. 18664. Strangpresse mit drei oder mchr in cinem gemeinsamen Gehäuse nebeneinander gelagerten Schneken. Skodawerke, Akt.-Ges., Pilsen; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 10. 03. SO0a. Sch. 20554. Formrahmen. Carl Aug. Schmetz, Cöln a. Rh., Eintrachtstr. 90. 29. 6. 03. S2a. S. 18083. Mit erhißter Luft oder Feuerluft betriebener Trockner, insbesondere für Salze. R. Sauerbrey, Staßfurt. 30. 5. 03. S3b. A. 10582. Stromwechselnebenuhr mit Klinkenschaltung. Afkt.-Ges. „Magneta‘““ (Elek- trische Uhren ohne Batterie u. ohne Contacte), Zürich: Vertr. : C. Piever, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 23. 12. 03. S5c. P. 15257. Reinigungskessel für Ab- wäßer u. dagl., bei dem die Trennung der festen von en flüssigen Bestandteiklen e Anwendung von 1 . dal. durch Heberwirkung stattfindet. Hermann Peschges, Paderborn. 10. 9. 03. ta St. 7899. Vorrichtung zur Reinigung icben, gelohten Platten u. dgl., die zum Auf- fangen absiebbarer Verunreinigungen aus Abwässern dienen. Fa. A. Stotz, Stattgart, u. Allgemeine Städtereinigungsgesellschaft m. b. H., Wies- baden. 25. 11. 02 S6d. D. 12315. Benton Dornan, Philadelphia; Müller, Pat -Anw., Berlin SW. 46.
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