Source: https://www.limal.de/cms/doc.php?docid=39lveecn6w1nbym8mhhp
Timestamp: 2018-11-16 14:44:42
Document Index: 78309045

Matched Legal Cases: ['§ 27', '§ 13', '§ 14', '§ 434', '§ 323', '§ 443', '§ 6']

AGBs für eBay-Endkunden
LIMAL ist ein Service der LIMAL GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Andreas Voswinckel, Tungendorfer Straße 10, 24536 Neumünster, Umsatzsteuer-Iden­ti­fikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE204814850, Handelsregister HRB 72491 bei dem Amtsgericht Kiel, Telefon 01805/044050 (14 Cent/Minute aus dem deutschen Festnetz, bei Anrufen aus Mobilfunknetzen können höhere Kosten entstehen), Telefax 04321/4990982, E-Mail: service-auktion@LIMAL.de (im Folgenden: LIMAL).
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen LIMAL und deren Kunden entstehen, wer­den auf der Grundlage der nachfolgenden Allge­meinen Geschäftsbe­dingungen (AGB) in ih­rer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fas­sung geführt, soweit keine individuellen Vertragsab­reden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäfts­be­din­gungen vor.
Bieter oder Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditge­sell­schaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätig­keit handelt.
Bei der Startpreis-Auktion können mehrere Bieter auf eine angebotene Ware durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Gibt ein anderer Bieter während der Online-Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das Gebot des zeitlich früher mit einem niedrigeren Gebot in Erscheinung getretenen Bieters. Für die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maßgebend vereinbart. Ein Vertrag über die von LIMAL bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn entweder die von LIMAL bestimmte Laufzeit abgelaufen ist oder die Auktion von LIMAL vorzeitig beendet wurde.
Die Einstellung der Ware durch LIMAL bei eBay zur Durchführung einer Startpreis-Auk­tion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. LIMAL bestimmt für jede Startpreis-Auktion eine Frist, binnen derer das Angebot durch das Gebot eines Bieters angenommen werden kann. LIMAL richtet das Angebot an den Bieter, der (1) während der Online-Auk­tion das höchste Gebot abgibt und (2) alle zu­sätzlich von LIMAL bestimmten Be­dingungen im Angebot (ins­besondere Bewer­tungs­kriterien) erfüllt.
Um ein Startpreis-Angebot von LIMAL anzunehmen, hat der Bieter ein Gebot abzu­geben. Hier­zu sind folgende technische Schritte erforderlich:
b. Es öffnet sich nun eine zweiteilige Eingabemaske. In diese ist der eBay-Mitglieds­name und das vom Bieter gewählte eBay-Passwort einzugeben. Ist der Bieter bereits als eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay-Mitgliedsna­men und sodann sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf die Taste "Anmelden".
d. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Start-Preis, Ver­packungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Bieter über­prüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwar­tungen ent­sprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Bieter das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Be­stell­vorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Ver­tragsbe­dingungen seinen Erwartungen, so kann der Bieter im Eingabefeld "Maximalgebot" sein Maximalgebot für die von LIMAL angebotene Ware eingeben. Das Maximalgebot muss mindestens 1,99 EUR betragen, wobei die Eingabe ohne 1000er-Trennzeichen (z.B. 1000,00) zu erfolgen hat.
e. Um sein Gebot zu bestätigen, hat der Bieter nunmehr die Taste "Bestätigen" zu aktivieren.
f. Im Folgenden übernimmt die Firma eBay die Gebots­ab­gabe für den Anbieter, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der Bieter erhält von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestätigt. Nach Angebotsende erhält der Bieter eine weitere E-Mail, mit der er darüber informiert wird, ob er der Höchstbietende ist. Der Kaufvertrag wird damit rechts­wirk­sam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirk­sa­men Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
g. Der Kunde erhält mit erfolgreichem Abschluss seiner Auktion neben der oben genannten Bestätigung von eBay, dass er Höchstbietender ist, auch eine elektro­nische Bestätigung von LIMAL, dass seine Bestellung bei LIMAL einge­gan­gen ist und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt LIMAL vorbehalten.
Ist die von LIMAL bei eBay eingestellte Ware mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) ver­se­hen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der An­gebotszeit und ohne Durchführung einer Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbe­schrei­bung bestimm­ten Festpreis zustande. Die Sofort-Kaufen-Option kann ausgeübt wer­den, so­weit noch kein Gebot eines anderen eBay-Mitglieds auf den Artikel abgegeben wurde.
Die Einstellung der Ware durch LIMAL bei eBay zur Durchführung einer Online-Auktion stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. LIMAL bestimmt für jede Sofort-Kaufen-Auktion einen Kaufpreis, der durch eine Be­stellung des Kunden angenommen werden kann.
Um ein Sofort-Kaufen-Angebot von LIMAL anzunehmen, hat der Kunde eine Bestellung ab­zugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
b. Es öffnet sich nun eine Übersicht mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen-Preis, Ver­packungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde über­prüfen, ob der Vertragsinhalt (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwar­tungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Eine anderweitige Berichtigung der Bestellung als durch Abbruch des Be­stell­vorgangs ist dem Kunden nicht möglich. Entsprechen der Vertragsinhalt (Ware) und die Ver­tragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde durch Anklicken der Tas­te "Kaufen" seine Bestellung bestätigen. Der Kaufvertrag wird damit rechts­wirk­sam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs oder der wirk­sa­men Anfechtung nicht mehr rückgängig gemacht werden.
c. Nach Angebotsende erhält der Kunde von eBay eine E-Mail, mit der er darüber infor­miert wird, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde. Der Kunde erhält mit erfolg­reichem Abschluss seiner Auktion neben der Bestätigung von eBay, dass ihm die Ware zugeschlagen wurde, auch eine elektronische Bestätigung von LIMAL, dass seine Bestellung bei LIMAL eingegangen und bearbeitet wird. Eine Anfechtung wegen Erklärungs-, Inhalts- oder Übermittlungsirrtum bleibt LIMAL vorbehalten.
In bestimmten Kategorien kann LIMAL sein Angebot mit der Option "Preis vorschlagen" versehen. Der Kunde kann LIMAL das Angebot unterbreiten, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. LIMAL kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge von LIMAL sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich LIMAL und der Kunde über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass LIMAL - soweit die Ware nicht lagervorrätig ist - durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn LIMAL das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von LIMAL über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von LIMAL unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
Der Inhalt des zwischen dem Bieter/Kunden und LIMAL zustande kommenden Ver­trages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von LIMAL auf der Auktionsplattform eBay eingestellten Waren­beschrei­bung und dem Preis der Ware im Zeitpunkt des Auktionsendes. § 434 Abs. 1 S. 3 Bürger­lich­es Gesetzbuch und individuelle Vereinbarungen zwischen dem Bieter/Kunden und LIMAL bleiben von dieser Regelung unberührt
Der Vertragstext wird von LIMAL gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden benannte E-Mail-Adresse übersandt. Im Übrigen ist der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Bieter/Kunden innerhalb einer Frist von 90-Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de öffentlich kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Bieter/ Kunde auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske "Neue Suche" die Artikel­num­mer der von ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Klickt der Bieter/Kunde sodann auf die Taste "Finden", wird im Folgenden der Vertragstext automatisch angezeigt.
Im Kaufpreis sind die gesetzliche Mehrwertsteuer, eBay-Gebühren und/oder Provisionen von eBay enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versand­kosten­­pauschale, deren genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausge­zeichnet ist. Mit Aktuali­sierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig 14 Tage nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von LIMAL beauftragten Zusteller (z. B. DHL) gegenüber dem Kunden an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Wird der Kunde einer Nachnahmesendung vom Zusteller an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, so wird der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Hinterlegung der Benachrichtigung durch den Zusteller im Briefkasten des Kunden.
Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist LIMAL gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden ohne Mahnung vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
Zur Bezahlung bietet LIMAL die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse oder PayPal. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt LIMAL auf Anfrage mit.
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zu­fäl­ligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über. Soweit es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer handelt, ist der Erfüllungsort der Hauptsitz von LIMAL.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. Ziff. 2.3) macht LIMAL aufmerksam.
LIMAL behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die je­weiligen Versandkosten bezahlt sind.
Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung er­bracht hat.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. LIMAL gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdo­kumen­tation ent­nehmen, ob eine Hersteller­garantie besteht, die neben die Ge­währ­leistung von LIMAL tritt. Garantie­ansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eige­nes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu machen.
Der Kundendienst von LIMAL ist für Fragen und Beanstandungen werktags von 09.00 - 15.00 Uhr unter der oben unter Ziff. 1.1 genannten Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse zu erreichen.
Gemäß § 6 Abs. 1 S. 6 und 7 Verpackungsverordnung (VerpackV) vom 21. August 1998 (BGBl. I S. 2379), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S. 1462), wird nachfolgender Hinweis erteilt: LIMAL ist dazu verpflichtet, Verpackungen von Produkten, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde bei solchen Produkten mit LIMAL unter der unter Ziff. 1.1 dieser AGB genannten Adresse in Verbindung setzen. LIMAL nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in der Umgebung des Kunden, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung von LIMAL abholen zu lassen. Die Verpackungen werden von LIMAL wieder ver­wendet oder gemäß der Bestim­mungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von LIMAL zuständig ist. LIMAL ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
LIMAL verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, insbesondere zur Abwicklung der Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von LIMAL gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann sich jederzeit per Post, Fax oder E-Mail an LIMAL unter der unter Ziff. 1.1 dieser AGB genannten Adresse wenden. Ansprech­partner ist dort die Geschäftsführung.
LIMAL gibt personenbezogenen Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von LIMAL, die zur Bestellab­wicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das er­forderliche Minimum.
eMail: service@limal.de