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Timestamp: 2019-06-18 20:39:47
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Unternehmen Archives - Jur-Blog.de
Artikel-Schlagworte: „Unternehmen“
BGH: Opel unterliegt im Markenstreit um Spielzeugautos (Opel Blitz II)
15. Januar 2010 | Autor: RA_Exner 2010
BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 – I ZR 88/08 – Opel-Blitz II – Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann.
Die Klägerin, die Adam Opel GmbH, ist Inhaberin einer für Kraftfahrzeuge und Spielzeug eingetragenen Bildmarke, die das Opel-Blitz-Zeichen wiedergibt. Sie wendet sich gegen den Vertrieb eines funkgesteuerten Spielzeugautos der Beklagten, das ein verkleinertes Abbild eines Opel Astra V8 Coupé darstellt und am Kühlergrill das Opel-Blitz-Zeichen trägt. Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Abmahnungen, Markenrecht, Urteile | Schlagworte: BGH, Markenschutz, Schadensersatz, Spielzeug, Unterlassung, Unternehmen, Verbraucher
OLG Bremen: Abmahngefahr – Versandfrist darf nicht eingeschränkt werden („in der Regel“)
28. Dezember 2009 | Autor: Rechtsanwalt Exner
OLG Bremen, Beschluss vom , Az: 2 W 55/09 – Red. Leitsatz:
Es ist untersagt im Wettbewerb gegenüber privaten Endverbrauchern bei Fernabsatzverträgen im Internet Zubehör für Spielkonsolen bei eBay anzubieten und über Lieferfristen wie folgt zu belehren: „Die Lieferfrist beträgt in der Regel 1-2 Werktage bei D.-Versand“, ohne hierbei eine Endfrist zu benennen.
Veröffentlicht in Abmahnungen, AGB-Recht, eCommerce, Online-Auktionen, Urteile, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Abmahnung, Bremen, Internet, Unternehmen, Versendung
SG Darmstadt: Keine Unfall-Versicherung bei Incentive-Reise eines IT-Unternehmens (Snowmobil-Fahrt in Lappland)
29. Juli 2009 | Autor: RA Exner
SG Darmstadt – Urteil vom 29. Juli 2008, Az S 3 U 27/07, nicht rechtskräftig – Die Berufsgenossenschaft kann eine Entschädigung ablehnen, wenn die Verletzung nicht bei einer versicherten Tätigkeit eingetreten ist. Dies ist laut SG Darmstadt auch bei einer Incentive-Reise der Fall. Diese werden nunmehr nicht mehr so häufig ausgelobt, wie noch im Jahr der Reise / des Unfalls 2006. In jedem Fall empfhielt sich aber vorsorglich eine Zusatzversicherung.
Veröffentlicht in Arbeitsrecht und IT, Internationales, Urteile | Schlagworte: Mitarbeiter, Unfall, Unternehmen, Versicherung
BMJ: Transparenz durch elektronische Offenlegung der Unternehmens-Bilanzen
5. März 2009 | Autor: Rechtsanwalt Exner
Eine Erfolgsbilanz zieht das BMJ bei der Bewertung der Umstellung auf das elektronische Unternehmensregister (Online- Datenbank). Dieses war durch das am 1. Januar 2007 über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) in Kraft getretene Gesetz neu eingeführt worden. Das Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister wurden vollständig auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Zwar werden die Register weiterhin bei den Amtsgerichten geführt. Auch dort sollen aber zur Entlastung der Verwaltung Unterlagen elektronisch eingereicht werden. Ebenso unverändert ist die Anmeldungen zur Eintragung einer öffentliche Beglaubigung erforderlich. Der Vorteil des Unternehmensrefisters liegt in der leichten Erreichbarkeit und Abrufbarkeit der Unternehmens- Informationen aus der Online- Datenbank.
Veröffentlicht in Datenschutz-Recht, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: BMJ, Datenbank, Handel, Registrierung, Unternehmen
Endlich: SPAM und Inkasso durch Bundesnetzagentur (BNetzA) untersagt
23. Mai 2008 | Autor: RA Exner
Ziagera, Neueste OEM-Software, Spass bei der Arbeit und zahlreiche Versprechen mehr in der Betreffzeile. Die Mailbox ist voll und sinnvole E-Mails sind keine eingegangen. Auf der Suche nach den geschäftlichen Mails muss man sorgfältig arbeiten und mindestens einen guten Teil aussortieren, der nicht über SPAM-Filter oder Blacklist entfernt wurde. Und die aussortierten Mails sind noch zu sichten, soll nicht der eine wichtige Auftrag durch verloren gehen. Dies ist die bisherige Lage der Selbständigen und Unternehmen, die ihre Mail mehr oder weniger offen online mitteilen müssen. Nunmehr hat die Bundesnetzagentur erstmalig einen solchen „Anbieter“ lahm gelegt: Die getroffenen Maßnahmen umfassten dabei Rufnummernabschaltung, Rechnungslegungs- und Inkassoverbot sowie Geschäftmodelluntersagung.
Veröffentlicht in E-Mail & Marketing, Internet-Recht, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Inkasso, SPAM, Unterlassung, Unternehmen
BGH: Abmahnkostenersatz für externen Anwalt auch bei Abmahnung durch Unternehmen mit Rechtsabteilung
9. Mai 2008 | Autor: RA Exner
BGH, Urteil vom0 8.05.2008 – I ZR 83/06 – Abmahnkostenersatz. // In der aktuellen Entscheidung des BGH ist der Grundsatz der Kostenerstattung für externe Anwälte bei Abmahnungen bestätigt worden. Streiten sich demnach zwei Unternehmen, so ist künftig auch für eingeschaltete externe Anwälte von dem berechtigt abgemahnten Unternehmen Kostenersatz zu leisten. Dies dürfte künftig kostenträchtige Abmahnungen zwischen Unternehmen erwarten lassen, insb. wenn streitende Konkurrenzfirmen die Kostenerstattung als Sanktion für z. B. das wettbewerbliche Fehlverhalten einsetzen.
Veröffentlicht in Abmahnungen, Telekommunikation, Urteile, Wettbewerbsrecht | Schlagworte: Abmahnkosten, Anwaltskosten, Konkurrenz, Unterlassung, Unternehmen
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