Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7d_EichO_1988_Kennzeichnung_der_nichtselbsttaetige-d141397,12.html
Timestamp: 2016-10-25 12:17:51
Document Index: 351216346

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§ 7d EichO 1988, Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7d EichO 1988, Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen Suche
Eichordnung Bundesrecht…§ 7d EichO 1988, Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen§ 7e EichO 1988, Gegenseitige Anerkennung§ 7f EichO 1988, Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen§ 7g EichO 1988, Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen§ 7h EichO 1988, Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7i EichO 1988, Begriffsbestimmungen§ 7j EichO 1988, Inverkehrbringen und Inbetriebnahme§ 7k EichO 1988, Konformitätsbewertung§ 7l EichO 1988, Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen§ 7m EichO 1988, Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten§ 7n EichO 1988, Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7o EichO 1988, Überwachung der benannten Stellen§ 7p EichO 1988, Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren§ 7q EichO 1988, Zusammenarbeit§ 8 EichO 1988, Messgeräte§ 9 EichO 1988, Zusatzeinrichtungen§ 10 EichO 1988, Größenangaben§ 10a EichO 1988, Angabe von Gewichtswerten§ 10b EichO 1988, Abgabe von leichtem Heizöl§ 11 EichO 1988, EWG-Schüttdichte§ 12 EichO 1988, Allgemeines…Anhang D EichO 1988, Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5,...
§ 7d EichO 1988, Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen
§ 7d EichO 1988EichordnungBundesrechtTeil 1a – Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige WaagenTitel: EichordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EichO 1988Gliederungs-Nr.: 7141-6-12Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010).(1) Nichtselbsttätige Waagen, bei denen die EG-Eichung durchgeführt worden ist, müssen die folgenden Zeichen tragen: 1.die CE-Kennzeichnung, gefolgt von den beiden letzten Stellen der Jahreszahl des Jahres ihrer Anbringung,2.das Zeichen für die EG-Eichung und3.die Kennnummer der benannten Stelle, die die EG-Eichung vorgenommen hat oder die EG-Überwachung nach Anlage 9 Nr. 4.4 durchführt.Die Zeichen sind gut sichtbar, leicht lesbar und dauerhaft und deutlich einander zugeordnet anzubringen.(2) Die Ausführung der Zeichen ist in Anhang D festgelegt.(3) Die Zeichen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 dürfen nur angebracht werden, wenn die Waagen den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen und, sofern eine Bauartzulassung vorgeschrieben ist, mit dem in der EG-Bauartzulassung beschriebenen Baumuster übereinstimmen.(4) Unterliegen die Waagen auch anderen Vorschriften, in denen die CE - Kennzeichnung vorgesehen ist, so darf die CE-Kennzeichnung nur angebracht werden, wenn die Waagen auch diesen Vorschriften entsprechen. Steht jedoch nach diesen Vorschriften dem Hersteller während einer Übergangszeit ihre Anwendung frei, so wird durch die CE - Kennzeichnung lediglich die Konformität mit den vom Hersteller angewandten Vorschriften angezeigt. In diesem Fall müssen die gemäß diesen Vorschriften den Waagen beiliegenden Unterlagen, Hinweise oder Anleitungen die Nummern der jeweils angewandten Richtlinien entsprechend ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften tragen.(5) Auf den Waagen dürfen keine Kennzeichnungen angebracht werden, durch die Dritte hinsichtlich der Bedeutung und des Schriftbildes der CE - Kennzeichnung irregeführt werden könnten. Jede andere Kennzeichnung darf auf den Waagen angebracht werden, wenn sie Sichtbarkeit und Lesbarkeit der CE - Kennzeichnung nicht beeinträchtigt.(6) Die Waagen sind bei der Nacheichung mit dem innerstaatlichen Eichzeichen zu kennzeichnen. Die Zeichen nach Absatz 1 sind bei der Nacheichung nicht zu entfernen, zu entwerten oder unkenntlich zu machen.(7) Wird eine nichtselbsttätige Waage für vorschriftswidrig befunden und kann sie nicht unmittelbar in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzt werden, ist sie als vorschriftswidrig zu kennzeichnen.
§ 7c EichO 1988, Zulassung, Eichung und Anforderungen§ 7e EichO 1988, Gegenseitige Anerkennung