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Timestamp: 2016-10-25 17:37:56
Document Index: 15005297

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 55', 'Art. 56', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 190/06 (13.06.2006)
U 190/06
A.________, 1972, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Michael Ausfeld, Weinbergstrasse 18,
A.________ (geb. 1972) erlitt am 2. Januar 1994 sowie am 18. Juni 2004 je einen Verkehrsunfall. Die Z�rich Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Z�rich) als obligatorischer Unfallversicherer erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Mit Verf�gung vom 28. Juni 2005 stellte die Z�rich die Taggeldzahlungen auf den 1. Juli 2005 ein, da der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 18. Juni 2004 und den bestehenden Gesundheitssch�den nicht erf�llt sei.
Hiegegen erhob A.________ Einsprache und beantragte, die Taggelder seien w�hrend der Dauer des Einspracheverfahrens weiter auszurichten. Am 15. September 2005 sistierte die Z�rich das Einspracheverfahren bis zum Eingang eines noch einzuholenden medizinischen Gutachtens. Am 12. Januar 2006 beauftragte die Z�rich das Medizinische Zentrum X.________ mit der Begutachtung.
Mittlerweile hatte A.________ am 1. Dezember 2005 erneut die Wiederaufnahme der Taggeldzahlungen w�hrend des Einspracheverfahrens beantragt. Dies lehnte die Z�rich mit "Zwischenverf�gung" vom 18. Januar 2006 ab.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. M�rz 2006 ab.
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren und beantragen, es seien ihr ab 1. Juli 2005 bis zum Vorliegen des Gutachtens weiterhin die gesetzlichen Leistungen, insbesondere Taggelder, zu erbringen.
Die Z�rich schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, w�hrend das Bundesamt f�r Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Vorschriften zur aufschiebenden Wirkung (Art. 11 Abs. 1 und 2 ATSV; Art. 55 Abs. 1 VwVG) und zur Anordnung vorsorglicher Massnahmen (Art. 56 VwVG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 126 V 409 Erw. 3b), namentlich zur Interessenabw�gung (BGE 124 V 88 Erw. 6a), richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, findet die Interessenabw�gung in gleicher Weise sowohl bei positiven wie bei negativen Verf�gungen statt (BGE 124 V 88 Erw. 6a; Urteil S. vom 8. August 2005, I 426/05). Daher kann offen bleiben, ob die Aufhebung der Taggeldzahlungen als positive, der aufschiebenden Wirkung zug�ngliche oder als negative, nur vorsorglichen Massnahmen offen stehende Verf�gung aufzufassen ist. So oder anders ist abzuw�gen, ob die Gr�nde f�r eine vorl�ufige Weiterzahlung der Taggelder oder diejenigen, die f�r eine Einstellung dieser Leistung sprechen, �berwiegen. Die Vorinstanz hat diese Abw�gung grunds�tzlich korrekt vorgenommen und in �bereinstimmung mit der Rechtsprechung richtig festgehalten, dass das Interesse der Verwaltung an der Vermeidung von m�glicherweise nicht mehr einbringlichen R�ckforderungen gegen�ber demjenigen der Versicherten, nicht in eine finanzielle Notlage zu geraten, oft als vorrangig gewichtet worden ist. Dem ist beizupflichten. Aus den im kantonalen Entscheid genannten Gr�nden f�llt die Interessenabw�gung auch vorliegend zu Ungunsten der Beschwerdef�hrerin aus.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf das Urteil L. vom 2. Februar 2005 (U 411/04: publiziert in Pl�doyer 2005/2 S. 79), wonach die Versicherung vor der Aufhebung einer Leistung den rechtserheblichen Sachverhalt abkl�ren und mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisen m�sse, dass jede kausale Bedeutung von unfallbedingten Ursachen des Gesundheitsschadens dahingefallen sei. Nachdem vorliegend ein Gutachten des Zentrums X.________ angefordert worden sei, m�ssten die Taggelder weiterhin ausbezahlt werden, bis dieses eingetroffen und die Kausalit�t der bestehenden Leiden zu den zwei Unfallereignissen rechtsgen�glich gekl�rt sei.
3.2 Der Fall L. ist entgegen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht ohne weiteres mit dem vorliegenden vergleichbar. Dort hatte die Unfallversicherung ein Gutachten einverlangt und zugleich ihre Leistungen vorsorglich bis zum Eintreffen der Expertise eingestellt. Die Versicherung ging also selber davon aus, dass der medizinische Sachverhalt nicht ausreichend abgekl�rt sei, hob ihre Leistungen aber trotzdem bereits w�hrend der noch laufenden Abkl�rung auf. Dies ist unzul�ssig. Vorliegend verh�lt es sich indessen anders: die Z�rich stellte die Leistungen nicht ein, um das Eintreffen eines Gutachtens abzuwarten. Vielmehr war sie zuvor auf Grund der Akten zum Schluss gekommen, dass der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem zweiten Unfall und den verbliebenen Gesundheitssch�den nicht erf�llt sei, da es sich beim Ereignis vom 18. Juni 2004 um einen leichten Unfall gehandelt habe, bei welchem die ad�quate Kausalit�t ohne weiteres verneint werden k�nne. Die Z�rich ging somit hier im Unterschied zum Urteil L. davon aus, dass der Fall entscheidungsreif sei. Dementsprechend wurden die Taggelder nicht w�hrend laufender Abkl�rungen eingestellt. Der Auftrag an das Zentrum X.________ erging erst sp�ter. Den Unfall vom 18. Juni 2004 betreffende Fragen wurden erst auf Wunsch der Beschwerdef�hrerin eingef�gt, galt doch die Expertise auch den Folgen des Unfalls vom 2. Januar 1994. Im Weiteren ist zu beachten, dass die Pr�fung des ad�quaten Kausalzusammenhangs eine Rechtsfrage darstellt (BGE 117 V 382 Erw. 4a; RKUV 2005 Nr. U 558 S. 392 [Urteil A. vom 24. Mai 2005, U 53/05]). Demgegen�ber dient das angeforderte Gutachten der sachverhaltlichen Abkl�rung. Neue Erkenntnisse etwa hinsichtlich der Qualifikation des Ereignisses vom 18. Juni 2004 als leichten, mittelschweren oder schweren Unfall sind davon nicht zu erwarten. Damit sind die Prozessaussichten der Versicherten in der Hauptsache ungewiss. Unter diesen Umst�nden h�lt der kantonale Entscheid Stand.