Source: http://www.kleidersinn.de/N(ae)hkurse/N(ae)hkurse/AGB.html
Timestamp: 2017-09-23 00:03:28
Document Index: 379624298

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 2', '§ 145', '§ 6', '§ 4', '§ 3', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 3']

Atelier Kleidersinn:AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nähkurse/ Workshops des Ateliers Kleidersinn
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche vom Atelier Kleidersinn (im Folgenden: Atelier) angebotenen Nähkurse und Workshops (im Folgenden „Kurse“ genannt).
2. Die im allgemeinen Teil enthaltenen Bestimmungen gelten für alle Kurse. Besonderheiten können sich bei den Abonnements und Workshops/Spezialkursen ergeben, deren Bestimmungen in dem jeweilig benannten Abschnitt enthalten sind und zusätzlich zu den Allgemeinen Bestimmungen Geltung haben. Bei Widersprüchen zwischen allgemeinen und besonderen Bestimmungen, haben bei Abonnements/Workshops/Spezialkursen die besonderen Bestimmungen Vorrang.
3. Das Atelier behält sich das Recht vor in sachlich gerechtfertigten Fällen (Änderung der Gesetzeslage, höchstrichterliche Rechtsprechung oder Marktgegebenheiten) seine AGB mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zu ändern. Das Atelier wird den Kunden über die beabsichtigte Änderungen schriftlich oder per E-Mail informieren. Dem Kunden steht das Recht zu der Änderung der AGBs innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Tut er dies nicht, wird sein Schweigen als Zustimmung gewertet.
§ 2 Vertragspartner für Nähkurse und Workshops des Ateliers ist:
1. Vorbehaltlich anderer Absprachen ist Vertragspartner:
Atelier Kleidersinn
Inh. Tanja Geßner
Tel.: 0178/7933606
2. Soweit nicht anders vereinbart, darf das Atelier die angebotenen Leistungen auch durch Dritte durchführen lassen. Der Kunde kann einen solchen Dritten nur dann ablehnen, sofern berechtigte und nachvollziehbare Zweifel an dessen Eignung bestehen.
1. Ein Vertrag zwischen dem Atelier und dem Kunden kommt erst mit ausdrücklicher Buchungsbestätigung durch das Atelier zu Stande. Buchungsanfragen stellen lediglich ein Angebot des Kunden dar. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Bei Abonnements gelten für den Vertragsabschluss abweichende Regelungen (siehe § 2 Besondere Bestimmungen für Abonnements).
2. Erfüllungsort ist Sitz des Ateliers
3. Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Der jeweilige Vertragsinhalt ergibt sich aus der E-Mail, welche die Teilnahme an einem Termin oder Workshop bestätigt. Diese AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesandt.
§ 4 Zahlungsmodalitäten/Rabattkarten
1. Der Kunde hat die für durch das Atelier vertragsgemäß erbrachte Leistung entsprechende Vergütung zu erbringen. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Die aktuellen Preise sind unter http://www.kleidersinn.de/N(ae)hkurse/N(ae)hkurse/N(ae)hcafe.html abrufbar. Die vereinbarten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
2. Die Zahlung erfolgt vor Ort und in bar oder mit Kartenzahlung. Der zu zahlende Betrag wird am Tage der Leistungserbringung durch das Atelier fällig.
3. Der Kunde hat die Möglichkeit Rabattkarten von dem Atelier zu erwerben. Mit diesen Karten werden Nähstunden im Voraus erworben und können vor Ort mit durchgeführten Nähkursen verrechnet werden. Nicht eingelöste Rabattkarten sind nicht erstattungsfähig.
4. Kann der Kunde seine Rabattkarte nach erfolgter Leistungserbringungen durch das Atelier nicht vorzeigen, so hat er die entsprechenden Nähkursstunden vor Ort mit dem regulären Preis zu vergüten. Eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.
1. Gebuchte Nähkurse können bis zu 48 Stunden vor Durchführung des Nähkurses kostenlos storniert werden.
2. Bei später durchgeführten Stornierungen oder Nichterscheinen ist die gesamte Kursgebühr entsprechend des Vertrages zu entrichten. In einem solchen Fall stellt das Atelier dem Kunden eine Rechnung (per E-Mail) über den zu zahlenden Betrag aus. Der Betrag ist auf das in der Rechnung ausgewiesene Konto innerhalb der dort aufgeführten Frist per Überweisung zu zahlen. Eine Verrechnung mit Rabattkarten ist ausgeschlossen.
3. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Atelier durch die verspätete Stornierung oder das Nichterscheinen kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Es besteht die Möglichkeit vom Atelier Gutscheine für Kurse/Workshops zu erwerben. Diese sind übertragbar und haben eine Gültigkeitsdauer von 3 Jahren ab Ausstellung.
1. Das Atelier haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und im Umfang einer Garantie oder Zusicherung unbeschränkt.
2. Im Übrigen haftet das Atelier bei leichter Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen kann (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
3. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Ateliers.
1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abrede der Schriftform selbst.
2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die ungültige Regelung kann durch eine Klausel ersetzt werden, die dem Gewollten am nächsten kommt.
B. Besondere Bedingungen für Abonnements
1. Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Abonnement über Nähkurse bei dem Atelier abzuschließen. Hierbei wird dem Kunden ein Platz in einem bestimmten Kurs für einen bestimmten Tag verbindlich reserviert. Hinsichtlich der Häufigkeit der stattfindenden Termine wird zwischen ganzen und halben Abonnements unterschieden.
2. Bei ganzen Abonnements wird wöchentlich ein Platz, bei halben Abonnements werden zwei Termine im Monat für den Kunden reserviert. Beiden gemein ist, dass Tag und Uhrzeit vorab festgelegt sind. Bei den halben Abonnements hat der Kunde auf die Kalenderwoche innerhalb eines Monats, in der die Kurse stattfinden, keinen Einfluss.
3. Bei halben Abonnements werden dem Kunden vor Beginn des jeweiligen Monats zwei Termine innerhalb des Monats für sein Abonnement per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde kann nun entscheiden, ob er diese wahrnehmen möchte oder nicht. Bei Ablehnung besteht kein Anspruch des Kunden auf Ersatztermine.
4. Eine Ablehnung der Termine kann nur bis 7 Tage nach Mitteilung der Termine durch das Atelier erfolgen. Die Ablehnung hat schriftlich zu erfolgen, wobei eine E-Mail an das Atelier genügt. Eine Zahlungspflicht des Kunden besteht bei Ablehnung der Termine nicht. Werden Termine gar nicht oder verspätet abgelehnt, gelten sie als verbindlich und begründen bei ordnungsgemäßer Durchführung der Kurse eine Zahlungspflicht des Kunden. Unabhängig von der Ablehnungsmöglichkeit des Kunden, hat dieser unter den unter § 4 der Besonderen Regelungen für Abonnements dieser AGB genannten Voraussetzungen, die Möglichkeit einen gebuchten Kurs zu stornieren.
§ 2 Zustandekommen, Laufzeit und Beendigung des Vertrages
1. Ein Vertrag über ein Nähkurs-Abonnement kann nur schriftlich vor Ort in der Nähschule geschlossen werden. Weder die Anfrage des Kunden noch die Nennung möglicher Termine durch das Atelier, gelten als Angebot im Sinne des § 145 ff. BGB.
2. Das Abonnement läuft auf unbestimmte Zeit kann mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, wobei eine Kündigung per E-Mail den Anforderungen genügt.
3. Die in den Abonnements genannten und bei halben Abonnements nicht abgelehnten Termine gelten als verbindlich. Eine Stornierung ist nur gemäß den bedingungen des § 6 des Allgemeinen Teils sowie § 4 der Besonderen Bedingungen für Abonnements möglich. Bei verspäteter oder nicht erfolgter Stornierung ist die entsprechende Kursgebühr für den gegenständlichen Termin zu entrichten.
§ 3 Zahlungsmodalitäten/ Rabattkarten
Abweichend von den Regelungen in § 5 des Allgemeinen Teils dieser AGB kann der Kunde eines Abonnements seine Rabattkarten bei dem Atelier belassen. Im Übrigen gelten die entsprechenden Bestimmungen des Allgemeinen Teils dieser AGB.
Abweichend von den Regelungen des § 6 des Allgemeinen Teils dieser AGB können zu spät stornierte Termine bzw. nicht angetretene Termine, für die sich der Kunde verbindlich angemeldet hat, mit den Rabattkarten verrechnet werden, wenn der Kunde diese vorlegen kann bzw. diese bei dem Atelier belassen wurden. Im Übrigen gelten die entsprechenden Bestimmungen des Allgemeinen Teils dieser AGB.
C. Besondere Bedingungen für Workshops/ Spezialkurse
§ 1 Gegenstand/ Zustandekommen des Vertrages
Der Kunde hat die Möglichkeit an Workshops und Spezialkursen teilzunehmen. Inhalt der jeweiligen Workshops/ Spezialkurse ergeben sich aus der Kursbeschreibung, die auf den Seiten des Werbeauftritts des Ateliers abrufbar sind. Ein Vertrag kommt hier gemäß den Regelungen aus § 3 des Allgemeinen Teils dieser AGB zu Stande.
Mit Vertragsschluss wird der vereinbarte Kostenbeitrag fällig. Im Gegensatz zu den Bestimmungen des Allgemeinen Teils dieser AGB-+ ist der Kursbeitrag vor Durchführung des Kurses zu zahlen. Der Kunde erhält hierüber eine Rechnung (per Mail).
Der Kunde hat die Möglichkeit den Kurs zu stornieren. Bei einer Stornierung bis zwei Wochen vor Kursbeginn fällt eine Stornogebühr von 50 % auf den laut Vertrag zu zahlenden Preis an, danach oder bei Nichterscheinen ist die volle Kursgebühr zu entrichten. Dem Kunden bleibt in jedem der vorgenannten Fälle der Nachweis vorbehalten, dass dem Atelier kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.