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Timestamp: 2016-10-24 03:44:58
Document Index: 47230354

Matched Legal Cases: ['Art. 403', 'Art. 403', 'Art. 403', 'Art. 403', 'Art. 399', 'Art. 399', 'Art. 91', 'Art. 66']

6B_473/2013 (18.07.2013)
6B_473/2013 � � Urteil vom 18. Juli 2013
1.�Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas B�tler,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Strafkammer, vom 3. Mai 2013.
1.1.�Die Vorinstanz trat am 3. Mai 2013 auf die Berufung des Beschwerdef�hrers gest�tzt auf Art. 403 Abs. 1 und 3 StPO nicht ein, weil er innert Frist keine Berufung angemeldet hatte. Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt der Beschwerdef�hrer sinngem�ss die Aufhebung des vorinstanzlichen Beschlusses. Er ist der Meinung, er habe seinen Willen, Berufung anzumelden, unmissverst�ndlich innert Frist kundgetan.
1.2.�Das Berufungsgericht entscheidet nach Art. 403 Abs. 1 StPO, ob auf die Berufung einzutreten ist. Es f�llt gem�ss Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO einen Nichteintretensentscheid, wenn die Anmeldung oder Erkl�rung der Berufung versp�tet [...] ist. Tritt das Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein, so er�ffnet es den Parteien den begr�ndeten Nichteintretensentscheid (Art. 403 Abs. 3 StPO).
1.3.�Das Bezirksgericht Z�rich stellte dem Beschwerdef�hrer das schriftliche Urteilsdispositiv vom 31. Oktober 2012 am 3. November 2012 zu (Entscheid, S. 2; kantonale Akten, act. 21 und 229). Dieses enth�lt eine ausf�hrliche und klare Rechtsmittelbelehrung, wonach die Berufung innert 10 Tagen seit Er�ffnung des Urteils bei der ersten Instanz anzumelden (Art. 399 Abs. 1 StPO) und die Berufungserkl�rung innert 20 Tagen nach Ausfertigung des begr�ndeten Urteils beim Berufungsgericht einzureichen ist (Art. 399 Abs. 3 StPO).
1.4.�Mit der Urteilser�ffnung vom 3. November 2012 begann die Frist zur Anmeldung der Berufung zu laufen. Sie endete am 13. November 2012.
Mit seiner Eingabe vom 3. November 2012 ersuchte der Beschwerdef�hrer das Bezirksgericht, es sei ihm das vollst�ndig begr�ndete erstinstanzliche Urteil zuzustellen (kantonale Akten, act. 23). Es handelt sich um ein blosses Motivierungs- und Zustellungsbegehren. Dass er damit auch den Willen ge�ussert haben soll, die Berufung anzumelden, ergibt sich daraus offensichtlich nicht (vgl. Urteile 6B_674/2012 vom 11. April 2013 E. 1.7 und 6B_170/2012 vom 7. Mai 2012 E. 1.4.2).
Nichts anderes gilt f�r die E-Mail vom 4. November 2012 (Beschwerde, Beschwerdebeilage 5). Darin teilte der Beschwerdef�hrer dem zust�ndigen Staatsanwalt mit, er "h�tte schon gerne ein zweites Gericht, welches die Beschimpfungen beurteile". Er f�hrte weiter aus, "sein Einigungsvorschlag an den Beklagten [...] zeige", dass er "gerne eine aussergerichtliche Einigung gehabt h�tte". Abschliessend fragte er den Staatsanwalt an, wie er "das weitere Vorgehen sehe". Damit brachte der Beschwerdef�hrer zwar zum Ausdruck, dass er den erstinstanzlichen Entscheid allenfalls anzufechten gedenke, sich aber nicht sicher war und er deshalb eine Auskunft oder einen Rat des Staatsanwaltes im Hinblick auf die eigene Meinungsbildung w�nschte. Um eine Berufungsanmeldung handelt es sich bei dieser Anfrage jedoch nicht. Der Staatsanwalt, der dem Beschwerdef�hrer am 5. November 2012 antwortete, f�r ihn sei der Fall abgeschlossen, hatte deshalb keinen Anlass, die E-Mail vom 4. November 2012 als solche entgegenzunehmen und sie im Sinne von Art. 91 Abs. 4 StPO an die zust�ndige Beh�rde weiterzuleiten. Die diesbez�glichen Ausf�hrungen in der Beschwerde gehen fehl.
1.5.�Damit ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer die Berufung nicht innert Frist anmeldete. Dass er unverschuldet nicht in der Lage war, die Berufung rechtzeitig anzumelden, macht er nicht geltend. Die Vorinstanz trat zu Recht nicht auf seine Berufung ein.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).