Source: https://www.buzer.de/39_LFGB.htm
Timestamp: 2020-07-12 22:41:22
Document Index: 11290994

Matched Legal Cases: ['§ 39', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 72', '§ 40', '§ 39', '§ 39', '§ 55', '§ 39', '§ 51', '§ 39', '§ 39', '§ 39']

§ 39 hat 12 frühere Fassungen und wird in 28 Vorschriften zitiert
(5) 1Zum Zweck der Verringerung oder Beseitigung der Ursachen für einen gesundheitlich nicht erwünschten Stoff, der in oder auf einem Lebensmittel enthalten ist, führen die zuständigen Behörden, wenn eine Überschreitung von durch Rechtsverordnung nach § 13 Abs. 1 Nr. 7 oder § 13 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 festgesetzten Auslösewerten festgestellt wird, Untersuchungen mit dem Ziel durch, die Ursachen für das Vorhandensein des gesundheitlich nicht erwünschten Stoffs zu ermitteln. 2Soweit es erforderlich ist, kann die zuständige Behörde die zur Verringerung oder Beseitigung der Ursachen für das Vorhandensein des gesundheitlich nicht erwünschten Stoffs erforderlichen Maßnahmen anordnen. 3Dabei kann sie auch anordnen, dass der Wirtschaftsbeteiligte selbst eine Untersuchung durchführt oder durchführen lässt und das Ergebnis der Untersuchung mitteilt. 4Die zuständigen Behörden informieren das Bundesministerium, im Fall einer Rechtsverordnung nach § 13 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, oder im Fall einer Rechtsverordnung nach § 72 Satz 2 das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit unverzüglich über ermittelte Ursachen für das Vorhandensein des gesundheitlich nicht erwünschten Stoffs und die zur Verringerung oder Beseitigung dieser Ursachen angeordneten Maßnahmen zum Zweck der Information der Kommission und der anderen Mitgliedstaaten.
§ 40 LFGB Information der Öffentlichkeit (vom 30.04.2019)
... oder behandelt oder in den Verkehr gelangt ist, wenn der durch Tatsachen, im Falle von Proben nach § 39 Absatz 1 Satz 2 auf der Grundlage von mindestens zwei Untersuchungen durch eine Stelle nach Artikel 12 Absatz 2 ...
... der Viehverkehrsverordnung zuständigen Behörden übermitteln auf Ersuchen der nach § 39 Abs. 1 Satz 1 für die Einhaltung der Vorschriften über Lebensmittel und Futtermittel jeweils ... die nach § 55 Absatz 1 Satz 1 zuständigen Zollstellen auf Ersuchen der nach § 39 Absatz 1 Satz 1 zuständigen Behörden diesen die zur Überwachung erforderlichen Daten über das ...
§ 51 LFGB Durchführung des Monitorings (vom 27.06.2020)
... der Probe eine anschließende Durchführung der Überwachung nach § 39 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und 3 zur Folge haben kann. (4) Proben, die zur Durchführung der ... haben kann. (4) Proben, die zur Durchführung der Überwachung nach § 39 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und 3 , und Proben, die zur Durchführung des Monitorings entnommen werden, können jeweils auch ... werden; sie sind zu löschen, soweit sie nicht zur Durchführung der Überwachung nach § 39 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 und 3 oder zur Durchführung des Monitorings erforderlich sind. Sofern die ...
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1480
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