Source: https://www.etl-rechtsanwaelte.de/aktuelles/rechtsgebiet/verfassungsrecht/seite/7
Timestamp: 2020-01-24 10:17:53
Document Index: 190114068

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 823', 'Art. 1', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Aktuelle Informationen der ETL-Rechtsanwälte zum Verfassungsrecht - Seite 7
EMRK, Grundgesetz, Presserecht, Verfassungsrecht: Zum Anspruch eines Prominenten auf Unterlassung identifizierender Berichterstattung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 13.01.2015 - VI ZR 386/13 - zum Anspruch eines Prominenten auf Unterlassung einer Presseveröffentlichung im Falle einer identifizierenden … weiterlesen
Arbeitsrecht, Entschädigungsrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht: Heimliche Beobachtung eines Arbeitnehmers durch einen Detektiv
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 19.02.2015 - 8 AZR 1007/13*): Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit … weiterlesen
Medizinrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht: Zulässige Berichterstattung über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen einen Zahnarzt
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat zu der Frage entschieden, ob eine Berichterstattung in der Presse über ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren zulässig ist, wenn der … weiterlesen
Arbeitsrecht, Mobbing, Verfassungsrecht, Zivilrecht: Verwirkung eines Schmerzensgeldanspruchs bei Mobbing
Der Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings nach §§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG (Grundgesetz) kann zwar verwirken; dafür genügen jedoch ein bloßes "Zuwarten" … weiterlesen
Arbeitsrecht, KSchG, Kündigungsrecht, Verfassungsrecht: Kündigung durch kirchlichen Arbeitgeber wegen Loyalitätsverstoß?
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat entschieden (Beschl. v. 22.10.2014 - 2 BvR 661/12)*: "Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen … weiterlesen
Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht, Verfassungsrecht: Frage des Arbeitgebers nach der Gewerkschaftszugehörigkeit des Arbeitnehmers
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden (BAG, Urt. v. 18.11.2014 - 1 AZR 257/13*): "Die Aufforderung eines Arbeitgebers an die in seinem Unternehmen beschäftigten … weiterlesen
Arzthaftung, Medizinrecht, Verfassungsrecht: Haftung eines Arztes wegen Informationen über die Krankheit eines geschiedenen Ehepartners
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arzt auf Ersatz materieller und immaterieller Schäden haftet, wenn er einen Angehörigen über eine vererbliche Hirnerkrankung … weiterlesen
Erbrecht, Verfassungsrecht, Zivilprozessrecht, Zivilrecht: BGH verneint Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Frage der Vererblichkeit eines Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts entschieden (BGH, Urt. v. 29.04.2014 - VI … weiterlesen
Ordnungswidrigkeitenrecht, Verfassungsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht, Öffentliches Recht: Haftung für einen Abschleppschaden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Urt. v. 18.02.2014 - VI ZR 383/12): "1. Beauftragt die Straßenverkehrsbehörde zur Vollstreckung des in einem Verkehrszeichen … weiterlesen
Arbeitsrecht, Mindestlohn, Sozialrecht, Verfassungsrecht: Mindestlohn ist Dauerthema
Das Thema Mindestlohn beschäftigt die Menschen in Deutschland. Das zeigt auch ein Blick in die Tagespresse. Am 4. März 2014 veröffentlichen der Kölner Stadtanzeiger (KStA) und die … weiterlesen