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Timestamp: 2019-11-18 02:12:49
Document Index: 263674908

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 20', '§ 21']

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Veröffentlicht am 10. Januar 2017 2. Oktober 2018 von I.Mattes
Vorbehaltlosigkeit der Gewährleistung der Religionsfreiheit (BVerfG) Art. 4 GG als solcher ist vorbehaltlos gewährleistet (Wortlaut des Art. 4 GG).
Dementsprechend ordnet das Bundesverfassungsgericht Art. 4 GG als vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht ein (wie Art. 5 Abs. 3 GG), das nur durch kollidierende Grundrechte Dritter oder sonstige Verfassungsgüter eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, die Einschränkung erfolgt auf gesetzlicher Grundlage (Vorbehalt des Gesetzes, Art. 20 GG).
ist die wichtigste staatskirchenrechtliche Bestimmung des deutschen Grundgesetzes und nimmt Bezug auf Bestimmungen der Weimarer Verfassung von 1919. Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.
Durch diese Verweisungsnorm werden fünf der sog. Kirchenartikel der Weimarer Verfassung in das geltende Bundesverfassungsrecht inkorporiert. Die Kirchenartikel sind auf diese Weise vollgültiges Verfassungsrecht. Soweit in ihnen Rechte gewährt werden, handelt es sich um Rechte mit Verfassungsrang.
Der nicht eingetragene Verein (gebräuchliche Abkürzung n.e.V.) ist zwar anders als der eingetragene Verein keine juristische Person, wird aber dennoch dem eingetragenen Verein weitgehend gleichgestellt. Die Rechtsprechung wendet auf ihn die Regeln für den rechtsfähigen Verein (§§ 21–79 BGB) an.
Seit einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes zur BGB-Gesellschaft im Jahr 2001 besteht kein Zweifel mehr, dass auch der nicht eingetragene Verein rechtsfähig ist.
Der Oberste (Erz)-Bischof und Patriarch der Gemeinde (Kirche) wurde gemäß den Glaubensgrundsätzen der Kirche im Sinne der lutherischen Grundsätze von „sola fide“, „sola gratia“ und durch die zustimmende Akklamation der ganzen Gemeinde gewählt.
Siehe hierzu auch den ersten Klemensbrief.
4. Denn es wird für uns keine kleine Sünde sein, wenn wir Männer, die tadellos und heiligmäßig ihre Opfer dargebracht haben, aus ihrem Bischofsamte vertreiben. Dass in der Gemeinde des Ersten Klemensbriefes eine Einsetzung durch eine auf die Apostel zurückgehende Kette von Handauflegungen die conditio sine qua non ist, um das Bischofsamt ausüben zu können, wird im 1 Klem. nicht gesagt. Auf jedem Fall gehört die zustimmende Akklamation „der ganzen Gemeinde“ zur Einsetzung eines Bischofs.
Die apostolische Sukzession in den ersten christlichen Jahrhunderten bis ca. ins 12. Jahrhundert ist aus Sicht der historischen Wissenschaft nicht nachweisbar.
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