Source: http://unrechtssystem-nein.forumieren.org/t4615-zur-berechnung-der-warmwasserkosten-und-die-unmoglichkeit-des-umzuges-ein-beitrag-von-ra-kay-fusslein-berlin
Timestamp: 2017-07-25 08:50:58
Document Index: 329984985

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 28', '§ 2', '§ 42', '§ 42', 'BGH', 'EuG', '§ 22', '§ 13', '§ 11', '§ 11', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 28', '§ 21', 'Art. 23', 'BGH', 'EuG']

Impressum Telefon : Bei Anfrage @Mail sachkundiger@yahoo.deSchlüsselwörterDie neuesten Themen» Erstattung der zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstandenen Kosten im Vorverfahren (§ 63 SGB X) - gesonderte Entscheidung nach AbhilfebescheidHeute um 8:39 von Willi Schartema» Das Gutachten der Firma „Analyse und Konzepte" entspricht nicht den Anforderungen des Bundessozialgerichts an das so genannte „schlüssige Konzept" - VergleichsraumHeute um 8:36 von Willi Schartema» Wenn der Kläger nicht am 1. August 2016 bei seiner Mutter gewohnt hat, besteht auch kein Anspruch auf den persönlichen Schulbedarf nach § 28 Abs. 3 SGB II - falsch meint das SG Berlin.Heute um 8:33 von Willi Schartema» Nachwirkender Arbeitsnehmerstaus gem. § 2 FreizügG/EU entgegen der Bescheinigung der Bundesagentur für Arbeit angenommenHeute um 8:30 von Willi Schartema» Streitgegenständlich ist die vom Beklagten verfügte Aufrechnung einer Darlehensforderung mit laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 42a Abs. 2 SGB II ( hier: Höhe der Aufrechnung von unter 10. % der zustehenden Regelleistung Heute um 8:26 von Willi Schartema» Nichtzulassungsbeschwerde: Anrechnung des Guthabens aus einer Gasabrechnung im Rahmen von SGB II-LeistungenHeute um 8:21 von Willi Schartema» Zum Anspruch des Klägers auf Mehrbedarf für behinderte Menschen während der Zeit des von ihm durchgeführten Bundesfreiwilligendienstes ( hier verneinend )Heute um 8:18 von Willi Schartema» Zur Frage, ob einem Hilfebedürftigen der Regelbedarf für einen Alleinstehenden zu gewähren ist bzw. wie die Kopfaufteilung bei den Unterkunftskosten zu erfolgen hat, wenn eine mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebende Ehefrau aus bleiberechtlichen ErwägungenHeute um 8:16 von Willi Schartema» Regelbedarf - Höhe - unbezifferter AntragHeute um 8:12 von Willi Schartema» Kein Mehrbedarf für Behinderung für Kinder unter 15 Jahren.Heute um 8:09 von Willi SchartemaJuli 2017MoDiMiDoFrSaSo 12345678910111213141516171819202122232425262728293031 Kalender Partner § 42a Darlehen Widerspruch hat aufschiebende Wirkungttp://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.html?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Sozialrechtsexperte+%28sozialrechtsexperte%29 Zur Berechnung der Warmwasserkosten und die Unmöglichkeit des Umzuges, ein Beitrag von RA Kay Füßlein, BerlinHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1 • Austausch • Zur Berechnung der Warmwasserkosten und die Unmöglichkeit des Umzuges, ein Beitrag von RA Kay Füßlein, Berlin von Willi Schartema am Di 8 März 2016 - 1:16SG Berlin, Urteil vom 22.02.2016 - S 126 AS 8477/14 – Berufung zugelassen Mit Urteil vom 22.02.2016 hat die 126.Kammer (S 126 AS 8477/14) des Sozialgericht Berlin Aussagen zum Warmwasserzuschlag bei dezentraler Warmwasserversorgung und der Unmöglichkeit eines Umzuges getroffen und dann noch zur Übernahme von Betriebskostennachzahlungen. Wie immer referiert die Kammer die übliche Bestimmung der Angemessenheit der Miete in Berlin: 1. Diese soll sich nach dem Berliner Mietspiegel richten. Hier verkennt das Gericht meiner Meinung nach, dass die Neuvertragsmieten kaum in den Mietspiegel eingeflossen sind und die zivilrechtliche Rechtsprechung erhebliche Bedenken hat, ob der Berliner Mietspiegel wirklich ein qualifizierter Mietspiegel ist. 2. Die Betriebskosten werden in vorliegenden Fall nur in sehr komplizierter Form gemittelt und gewichtet. Nach Ansicht des LSG Berlin-Brandenburg unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes geht dies wohl nicht. Es liegt auf der Hand, daß in Großsiedlung andere Betreibskostenarten anfallen, als in Altbauhäusern (z.B. Fahrstuhlkosten). Insofern wäre keine Gewichtung vorzunehmen. Auch sind einige Betriebskostenarten in dieser Berechnung gar nicht berücksichtigt: Heizungsnebenkosten 3. Heizung! Ein Klassiker: obwohl der Teich im Durchschnitt nur 1 Meter tief war, ist die Kuh ertrunken. Die Anwendung eines bundesweiten Heizspiegels setzt meiner Meinung voraus, dass eine bundesweite einheitliche Windrichtung und eine einheitliche bundesweite Durchschnittstemperatur herrscht.Außerdem bräuchte man bundesweit einheitliche Heizkosten (zu Fernwärmepreisen: Bundeskartellamt, Sektoruntersuchung Fernwärme). Während ich das hier schreibe, herrscht ein Temperaturgefälle von 10 Grad Kelvin in Deutschland. Man könnte – so meinte ein Ersteller des Heizspiegels mir gegenüber, die wohlweislich auf die Unabwendbarkeit ihrer Datenerhebung hinweisen- eine gebäudegenaue Abgrenzung von zu hohen zu normalen Heizkosten durchführen. Wenn der Wille da wäre. Ist er aber nicht. Bis hierhin liefert das Urteil nichts neues und tausendfach gelesenes. Interessant ist es jedoch insofern, als dass es neuen Aussagen über die Kosten Warmwasserbereitung. Die Kammer führt aus:“ Für die Bestimmung der Angemessenheit Heizkosten fehlt es an einer gesetzlichen Regelung. Nach Auffassung der Kammer sind in entsprechender Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze zur Angemessenheit der Heizkosten (vgl. BSG, Urt. v. 2. Juli 2009, B 14 AS 36/08 R) die Warmwasserkosten mit einen Grenzwert abzugleichen, der kostspieliges oder unwirtschaftliches Verbrauchsverhalten indiziert. Soweit die tatsächlich anfallenden Warmwasserbereitungskosten diesen Grenzwert nicht überschreiten; sind sie als angemessen anzusehen und vom Sozialleistungsträger zu übernehmen. Als Grenzwert ist nach Ansicht der Kammer das Produkt aus doppelten Durchschnittswert der Kosten der Warmwasserbereitung nach der Berliner Betriebskostenübersicht und dem Wert , der sich für den Haushalt des Hilfebedürftigen angemessene Wohnfläche ergibt, anzusetzen. Nach der Berliner Betriebskostenübersicht (…) fallen für die Warmwasseraufbereitung durchschnittlich 0,31 Euro/qm an.“ Nachfolgend verdoppelte die Kammer diese Werte und gelangt so zu einem deutlich höheren Warmwasserzuschlag. Im zweiten Schritt prüft das SG Berlin, inwiefern ein Wohnungswechsel zumutbar war. Auch hier orientiert sich die Kammer an den tatsächlichen Verhältnissen und teilt mit, dass es aufgrund der Verhältnisse auf dem Berliner Wohnungsmarkt es glaubhaft erscheint, dass eine Ersatzwohnung nicht gefunden werden konnte. Im Allgemeinen ist es ohnehin sehr ratsam – so unwahrscheinlich es erscheint- sich nach einer Kostensenkungsaufforderung nach § 22 SGB II sich sofort auf Wohnungssuche zu begeben und seinen – absehbaren – „Nicht-Erfolg“ zu dokumentieren. Weiterhin entschied das Gericht noch über die Übernahme einer Betriebskosten/Heizkostennachzahlung. Hierzu folgt noch ein separater Beitrag. Urteil des SG Berlin vom 22.02.2016- S 126 AS 8477/14: http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/?p=804 http://www.ra-fuesslein.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/03/S126AS847714.pdfQuelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1987/Willi S_________________Hartz IV - Eine Leistungskürzung über 23 Monate wegen der Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist verfassungswidrig. http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/10/hartz-iv-eine-leistungskurzung-uber-23.htmlBeistand nach § 13 Abs 4 SGB X nähere UmgebungWilli SchartemaAdminAnzahl der Beiträge : 6078Anmeldedatum : 29.06.12Alter : 67Ort : Duisburg Ähnliche Themen Ähnliche Themen» Zeitreisen ~ eine Unmöglichkeit?» Argh - Kontaktsperre unmöglich?!» Ergänzende Sachleistungen - Antragserfordernis - Ein Hinweis im Sanktionsbescheid auf die Möglichkeit der Erbringung ergänzender Sach- bzw. geldwerter Leistungen "auf Antrag" ist ausreichend.» Eine Abweichung vom Kopfteilprinzip bei der Berechnung der maßgeblichen Kosten der Unterkunft ist auch aufgrund einer zivilrechtlichen Vereinbarung möglich.» Fließt infolge eines Anspruchsübergangs dem Leistungsberechtigten zu berücksichtigendes Einkommen iS des § 11 Abs 1 SGB II nicht zu, kommt bei der Berechnung des Alg II-Anspruchs auch die (fiktive) Absetzung von Beträgen nach § 11 Abs 2 SGB II iVm mit derHilfe in allen Lebenslagen Hartz IV :: Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger :: Urteile: BGH :: Urteile: BVerfG :: Urteile: BSG: :: EuGH :: Urteile: LSG: :: OLG :: Urteile: SG:Seite 1 von 1Gehe zu: Ein Forum auswählen||--Tacheles Rechtsprechungsticker Harald Thome|--Rückforderung von Betriebskostenguthaben!|--Ihre erste Kategorie| |--Fragen und Antworten zu Hartz IV| | |--ANTRÄGE - WIDERSPRÜCHE - KLAGEN| | | |--Arbeitsplätze mit Sittenwidrigen Löhnen keine Arbeitsverweigerung keine Sanktionen| | | | | |--KDU - KOSTEN DER UNTERKUNFT| | |--PRESSE, FERNSEHEN usw.| | |--BÜRGERARBEIT(eriNNEN)| | |--SGB XII (SOZIALHILFE)| | |--Ü50 - ÜBER 50JÄHRIGE| | |--EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG - VERWALTUNGSAKT| | | |--EGV-VA nicht zur Entfaltung kommen lassen Modellbrief| | | | | |--Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingssozialrecht| | |--Verwaltungsverfahrensgesetz SGB X| | |--REGELSATZ 01.01.2012| | |--Beistand, Begleitung zu JC Terminen| | |--Tipps zu Hartz IV / ALG II| | |--Fragen und Antworten zu anderen Problemen| | | |--ZUFLUSSTHEORIE MODIFIZIERTE| | | |--Wohngeld wer bekommt es| | | | | |--Steuergeldverschwendung durch die Jobcenter und deren Mitarbeiter| | |--U25| | |--BAföG| | |--Sanktionen| | |--in Euro Jobs - 1 € Jobs - Plus Jobs| | |--Tafel, wer oder was steckt wirklich dahinter?| | |--Die wichtigsten Gesetzbücher| | |--Zumutbarkeit von Arbeit § 10 SGB II| | |--Arbeitshilfe „Bildungs- und Teilhabepaket gem. § 28 SGB II“| | |--Leistungspflicht des Leistungsträger| | | |--Mehrbedarf zum Regelsatz| | | |--Kein Zugriff von Kommunen auf Kindergeld für behinderte Kinder ? Finanzgericht Münster, Urteil vom 25. März 2011 - 12 K 1891/10 Kg| | | |--Anspruch auf Mehrbedarf als Alleinerziehende nach § 21 Abs. 3 Ziffer 1 SGB II für die Mutter besteht trotzdem , wenn sich Beschäftigung des Vaters im| | | | | |--Sozialgesetzbuch SGB II| | | |--SGB II und Ausbildungsförderung| | | | | |--Gesellschaft und Politik| | | |--Gerichtsvollzieher kommt Kein Geltungsbereich GVG Art. 23 GG| | | | | |--Forum Feedback| | |--Musik| | |--Was passiert mit unserem Körper und wie reagiert er auf Impfstoffe| | |--OFF TOPIC| | | |--Ihr erstes Forum| |--Erfolgreiche Gegenwehr| |--Probleme mit dem Jobcenter !Fragen und Antworten hier bekommst du Antworten| |--Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 02/2011| |--Rechtsbeziehungen zwischen Hilfebedürftigen, Sozialhilfeträger |--BFH: Bundesfinanzhof |--Urteile: BGH |--Urteile: BVerfG |--BVerwG |--Urteile: BSG: |--EuGH |--LAG Landes Arbeitsgericht |--Urteile: LSG: |--OLG |--OVG |--Urteile: SG: |--Urteile: VG: Befugnisse in diesem ForumSie können in diesem Forum nicht antwortenStartseiteForumieren.de | Roleplay forums | Spezielle Themen | © phpBB | Kostenloses Hilfe-Forum | Kontakt | Einen Missbrauch melden | Kostenlosen Blog auf BlogierenHartz4-ALG-Hilfe | Hilfe in allen Lebenslagen Hartz IV | Unrechtsystem Hartz IV