Source: http://www.jurablogs.com/blog/conlegi/archives/2011/10
Timestamp: 2017-11-24 11:45:30
Document Index: 76060478

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 22', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5']

Conle§i - Archiv - JuraBlogs (Oktober 2011)
Conle§i - Artikel vom Oktober 2011
Der BGH und das Markenrecht – I ZR 33/10 und I ZR 57/09
Der BGH hatte sich mit zwei markenrechtlichen Entscheidungen zu befassen. BGH I ZR 33/10 – Große Inspektion für alle In dieser Entscheidung ging es darum, daß eine Autoreparaturwerkstatt (Beklagte) im Rahmen eines Werbeprospekts das Logo eines Kfz-Herstellers (Klägerin) aus Wolfsburg benutzte, um für Inspektionen für die von dem Kfz-Hersteller produzierten Pkw zu werben.
Conle§iin Markenrecht Abmahnung- 28 Leser - October 4, 2011 11:22am
OLG Köln 6 U 82/11 – Auch auf die Länge kommt es an
Ob Werbetexte urheberrechtlich geschützt sind, hängt nach Ansicht des OLG Köln – 6 U 82/11 – u.a. von der Schöpfungshöhe (§ 2 Abs. 2 UrhG) ab. Um es platt auszudrücken: Es muß schon etwas Gehirnmasse angestrengt werden, um für das “Ergebnis” urheberrechtlichen Schutz beanspruchen zu können. Indiz kann da die Länge des Textes sein Je länger ein Text ist, desto größer sind jedo ...
Conle§iin Medienrecht Abmahnung- 16 Leser - October 6, 2011 11:32am
Medienrecht Zur Verletzung des Rechts am eigenen Wort durch Wiedergabe einer im Rahmen einer Pressekonferenz gefallenen Äußerung. (LS des BGH) – BGH VI ZR 262/09 Kurzzusammenfassung: Die Klägerin war u.a. Nachrichtensprecherin eines Fernsehsenders. Die Beklagte gibt eine Zeitung heraus und gab u.a. die Worte der Klägerin wieder.
Conle§iin Medienrecht Mietrecht Zivilrecht- 34 Leser - October 6, 2011 2:25pm
Zugriff auf den EMail-Account des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber Ein Arbeitgeber kann auf dienstliche E-Mails zugreifen, selbst wenn elektronische Post in einem Unternehmen grundsätzlich auch privat genutzt werden darf, so dass LAG Berlin-Brandenburg, 16.02.2011, 4 Sa 2132/10. In dem Unternehmen durften die Arbeitnehmer das EMailsystem für private interne und externe Kom ...
Conle§iin Arbeitsrecht Zivilrecht- 81 Leser - October 10, 2011 11:14am
Wandel bei der Rechtsprechung in Köln in Sachen Filesharing?
Unter dem Aktenzeichen 6 U 67/11 erließ das OLG Köln (!) einen Hinweisbeschluß, der durchaus aufhorchen läßt. Es stellt nicht in Abrede, daß der Grund der Schadensersatzforderung bestehe, jedoch die Höhe zweifelt es an. Bisher war es so, daß die abmahnenden Musikverlage en Tarif VR W I der GEMA wählte. Dies bedeutete eine Vergütung von mindestens 100,00 € bei bis zu 10.000 Abrufen.
Conle§i- 109 Leser - October 10, 2011 3:22pm
Männer müssen zahlen, Frauen dürfen kostenlos auf Singleportalen angemeldet sein
Der Kollege Lohbeck war so freundlich, mich auf ein sehr interessantes Urteil (AG Gießen, Az 47 C 12/11 v.26.05.2011) hinzuweisen. Ein Mann hatte sich bei einem Single-Portal angemeldet. Der Vertrag verlängerte sich, da der Beklagte angeblich nicht gekündigt hatte, jedenfalls war die Kündigung nicht bei der Klägerin eingegangen.
Conle§iin Zivilrecht- 123 Leser - October 12, 2011 8:17am
…der kleine Unterschied auf Single-Portalen!
Streitigkeiten in der Limited – Zuständigkeit britischer Gerichte
Viele aus Deutschland heraus geführte Limited haben in ihrer Satzung (Articles of Association) eine Gerichtsstandsklausel, wonach auch für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten die deutschen Gerichte berufen sind. Wie der BGH (BGH 12.7.2011, II ZR 28/10 nunmehr entschieden hat sind für die in Art. 22 Ziff.
Conle§i- 67 Leser - October 13, 2011 8:36am
Wie der BGH über die Pressestelle verlauten lies, hat der für Persönlichkeitsrechte zuständige sechste Senat die Regeln für eine Verantwortlichkeit eines Hostproviders in Bezug auf Blog-Beiträge konkretisiert (Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI ZR 93/10). Im Verfahren ging es um einen in Kalifornien ansässigen Provider, der Weblogs anbietet.
Conle§iin Abmahnung- 18 Leser - October 26, 2011 2:31pm
BGH: Hostbetreiber eines Weblogs haftet unter gewissen Voraussetzungen für unwahre oder ehrenrührige Tatsachenbehauptung in von einem Dritten eingerichteten Blog
BGH: Hostprovider (hier Google als Betreiber von blogger.com und blogspot.com) kann für rechtswidrigen Blog-Eintrag haften
BGH- Wann haftet der Hostprovider für Blogbeiträge?
Haftung eines Hosters für Blogbeiträge
BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für rechtswidrigen Blog-Eintrag
Verantwortung des Hostproviders bei Persönlichkeitsrechtsverletzung
BGH: Verantwortlichkeit eines Host-Providers für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag
Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden...
BGH: Neue Haftungsregeln für Hostprovider, welche die anonyme Führung von Blogs ermöglichen / Google
BGH: Zu den Voraussetzungen der Störerhaftung eines Hostproviders
Keine GEZ-Gebühr für das Autoradio als Zweitgerät in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Das OVG Sachsen-Anhalt ist der Auffassung des Verwaltungsgerichts Halle ( Urteil vom 23. Februar 2011, Aktenzeichen 6 A 176/10 HAL) im Urteil vom 19.10.2011 (AZ: 3 L 236/11) gefolgt, dass das Autoradio in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft als Zweitgerät der nicht GEZ zahlenden Lebensgefährtin anzusehen ist, da sie die gemeinsamen Geräte in der Wohnung als Erstgeräte zum Empfang bereit hält.
Conle§iin Verwaltungsrecht- 184 Leser - October 28, 2011 10:16am
Impressum bei Facebook – Landgericht Aschaffenburg und Lösungsansätze
Das Landgericht Aschaffenburg (Aktenzeichen 2 HK O 54/11) hat in einer nun bekannt gewordenen Entscheidung bestätigt, dass auch gewerbliche Facebookseiten einer Impressumspflicht unterliegen. Wie man auch den kostenlosen Checklisten für Webseiten entnehmen kann, gilt § 5 TMG IMMER für (zumindest auch) gewerbliche Webseiten.
Conle§iin Abmahnung- 38 Leser - October 28, 2011 12:41pm
Impressum auf Facebook- Landgericht Aschaffenburg fordert Unmögliches?
Not macht erfinderisch: Das “Impressumsbild” für Facebook!
http://conlegi.de
Autoren: Anja M. Neubauer, Anja Uelhoff, Dirk Hofrichter
gelistet April 21, 2010 6:20pm
326 Artikel, gelesen von 45.438 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: November 24, 2017 11:06am (2017-11-24 11:06:37 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 30 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 4:04am .