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Timestamp: 2016-10-26 23:06:49
Document Index: 307868863

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 19', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 76', 'Art. 85', 'Art. 76', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 79', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 80', 'BGE', 'Art. 138', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 106', 'Art. 91', 'Art. 91', 'Art. 13', 'Art. 6', 'Art. 80', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 5', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_859/2011 (21.05.2012)
5A_859/2011
1. A.________ AG, vertreten durch B.________,
2. Schweizerische Eidgenossenschaft,
vertreten durch die Eidgen�ssische Steuerverwaltung
(ESTV),
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 18. November 2011 (PS110138-O/U).
A.a Am 25. Februar 2011 vollzog das Betreibungsamt D.________ in den Betreibungen Nr. 226'505 mit der C.________ als Gl�ubigerin sowie Nrn. 222'513 und 234'154 mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft, vertreten durch die Eidgen�ssische Steuerverwaltung (ESTV), als Gl�ubigerin gegen�ber der A.________ AG die Pf�ndung (Nr. 63'186).
Am gleichen Tag vollzog das Betreibungsamt in der Betreibung Nr. 226'299 gegen�ber B.________ die Pf�ndung (Nr. 62'845).
A.b Gegen die Pf�ndungen erhoben die A.________ AG und B.________ Beschwerde. Sie verlangten im Wesentlichen, es sei die Nichtigkeit der Pf�ndungen festzustellen. Eventualiter sei die Pf�ndung von Einkommen und von einem (Bar-) Geldbetrag aufzuheben und die aufgebrochene T�re bzw. das T�rschloss wieder herzurichten.
A.c Das Bezirksgericht Z�rich als untere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber die Betreibungs�mter wies die Beschwerde mit Beschluss (Nr. CB110027-L/U) vom 1. Juli 2011 ab, soweit darauf eingetreten wurde.
Gegen den Beschluss der unteren Aufsichtsbeh�rde gelangten die A.________ AG und B.________ an das Obergericht des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs. Mit Urteil vom 18. November 2011 wurde die Pf�ndung (Nr. 62'845) gegen�ber B.________ betreffend die Betreibung Nr. 226'299 aufgehoben. Im �brigen wurde die Beschwerde von B.________ sowie von der A.________ AG abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde.
Mit Eingabe vom 8. Dezember 2011 sind die A.________ AG (Beschwerdef�hrerin) und B.________ (Beschwerdef�hrer) an das Bundesgericht gelangt. Sie verlangen mit Beschwerde, es sei (wie bereits im kantonalen Verfahren beantragt) die Pf�ndung vom 25. Februar 2011 vollumf�nglich aufzuheben, der gepf�ndete Geldbetrag zur�ckzubezahlen und "festzustellen, dass der Wohnungseinbruch des Betreibungsamtes zwecks Wohnungsdurchsuchung ohne Erwirkung eines Hausdurchsuchungsbefehls rechtsmissbr�uchlich war".
Weiter ersuchen die Beschwerdef�hrer um aufschiebende Wirkung. Der Beschwerdef�hrer verlangt die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 26. Januar 2012 wurde der Beschwerde im Sinne der Erw�gungen aufschiebende Wirkung zuerkannt.
In der Sache beantragen die C.________ (Beschwerdegegnerin 1) und die ESTV (Beschwerdegegnerin 2) die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Betreibungsamt schliesst ebenfalls auf Abweisung; die obere Aufsichtsbeh�rde hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
1.1 Angefochten ist ein Entscheid der oberen kantonalen Aufsichtsbeh�rde, welche die Beurteilung von Pf�ndungen zum Gegenstand hat. Entscheide kantonaler Aufsichtsbeh�rden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unterliegen der Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG i.V.m. Art. 19 SchKG). Sie ist unabh�ngig von einer gesetzlichen Streitwertgrenze gegeben (Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG). Die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid ist fristgem�ss erhoben worden (Art. 75 Abs. 1, Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Hingegen kann auf die in der Eingabe vom 29. Dezember 2011 enthaltene Beschwerdeerg�nzung zufolge Fristablauf nicht eingetreten werden.
1.2 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsm�ssigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das R�geprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).
1.3 Die Beschwerdef�hrerin ist als Pf�ndungsschuldnerin zur Beschwerde in Zivilsachen ohne weiteres legitimiert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Mit Bezug auf die gegen�ber dem Beschwerdef�hrer vollzogenen Pf�ndung hat die obere Aufsichtsbeh�rde festgehalten, dass die gegen ihn erhobene Betreibung Nr. 226'299 mit Entscheid des Bezirksgerichts Z�rich vom 5. Januar 2011 (im Verfahren nach Art. 85 SchKG) aufgehoben worden sei, weshalb die Pf�ndung Nr. 62'845 im betreffenden Umfang aufzuheben sei. Insoweit ist der Beschwerdef�hrer durch den angefochtenen Entscheid nicht beschwert. Er ist nur zur Beschwerde in Zivilsachen berechtigt, soweit er durch die gegen�ber der Beschwerdef�hrerin vollzogene Pf�ndung im Sinne von Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG ber�hrt ist.
Mit Bezug auf die Betreibungen der ESTV r�gt die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r, weil ihr die untere Aufsichtsbeh�rde die Stellungnahme der Betreibungsgl�ubigerin nicht zur Kenntnis gebracht und die obere Aufsichtsbeh�rde eine Verfassungsverletzung verneint habe.
2.1 Die Vorinstanz hat festgehalten, die Stellungnahme der ESTV vom 14. M�rz 2011 enthalte bloss den �blichen Antrag auf Abweisung der Beschwerde und keine eigenst�ndige Begr�ndung, sondern lediglich eine Verweisung auf die Vernehmlassung des Betreibungsamtes. Diese Vernehmlassung habe die untere Aufsichtsbeh�rde indessen zugestellt, weshalb keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV vorliege.
2.2 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK haben die Parteien eines Gerichtsverfahrens Anspruch auf rechtliches Geh�r. Diese Garantie umfasst auch das Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten und sich dazu �ussern zu k�nnen (BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99). Die Wahrnehmung des Replikrechts setzt voraus, dass die fragliche Eingabe der Partei zugestellt wird. Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass den Verfahrensbeteiligten ein Anspruch auf Zustellung von Vernehmlassungen zusteht, unabh�ngig davon, ob diese Eingaben neue und erhebliche Gesichtspunkte enthalten. Das Gericht muss vor Erlass seines Urteils eingegangene Vernehmlassungen den Beteiligten zustellen, damit diese sich dar�ber schl�ssig werden k�nnen, ob sie sich dazu �ussern wollen oder nicht (BGE 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197, mit Hinw.).
2.3 Die Eingabe der ESTV vom 14. M�rz 2011 enth�lt unbestrittenermassen einen Antrag und eine Begr�ndung. Daran �ndert nichts, dass die ESTV inhaltlich die Stellungnahme eines weiteren Verfahrensbeteiligten (Betreibungsamt) zur eigenen macht. Wenn die Vorinstanz erwogen hat, die Beschwerdef�hrerin habe kein Interesse, sich zur Stellungnahme der ESTV zu �ussern, �bergeht sie, dass der Anspruch auf Zustellung einer Vernehmlassung nicht davon abh�ngt, ob nach Auffassung der Beh�rde in der Eingabe neue und erhebliche Gesichtspunkte enthalten sind bzw. ein Interesse an der Kenntnisnahme besteht. In diesem Punkt ist die R�ge einer Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV begr�ndet. Mit Bezug auf die Pf�ndung (Nr. 63'186) in den Betreibungen der ESTV ist das angefochtene Urteil aufzuheben, ohne dass insoweit �ber die materielle Begr�ndetheit der Beschwerde gegen die Pf�ndung zu entscheiden ist. Das Recht, angeh�rt zu werden, ist formeller Natur (BGE 137 I 195 E. 2 S. 197). Die Sache muss insoweit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen werden.
Als Streitpunkt im vorliegenden Verfahren bleibt, ob das Betreibungsamt in der Betreibung der C.________ gegen�ber der Beschwerdef�hrerin die Pf�ndung (Nr. 63'186) vornehmen durfte bzw. rechtskonform durchf�hrte.
3.1 Ein Gl�ubiger, gegen dessen Betreibung Rechtsvorschlag erhoben worden ist, kann (unter Beachtung der Fristbestimmungen des Art. 88 SchKG) die Fortsetzung der Betreibung verlangen, sobald er einen rechtskr�ftigen Entscheid erwirkt hat, der den Rechtsvorschlag beseitigt (Art. 79 ff. SchKG). Der Gl�ubiger hat sodann mit dem Fortsetzungsbegehren ein mit der Rechtskraftbescheinigung versehenes Exemplar des Entscheids vorzulegen, sofern sich die Rechtskraft nicht aus dem Gesetz ergibt (vgl. BGE 126 III 479 E. 2 S. 480 ff.). In der Betreibung der C.________ hat das Bezirksgericht Z�rich (Audienzrichteramt) am 7. September 2010 die Rechts�ffnung erteilt. Nach dem angefochtenen Urteil besteht in tats�chlicher Hinsicht kein Anlass, um insoweit die Voraussetzungen zur Pf�ndung in Frage zu stellen; die Beschwerdef�hrerin bringt selber nichts vor.
3.2 Nach konstanter Rechtsprechung m�ssen die Betreibungsbeh�rden die Fortsetzung der Betreibung verweigern, wenn der Schuldner weder eine Vorladung zum Rechts�ffnungsverfahren noch den Rechts�ffnungsentscheid erhalten hat (BGE 102 III 133 E. 3 S. 136 f.; 130 III 396 E. 1.2.2 S. 398; Urteil 5A_552/2011 vom 10. Oktober 2011 E. 2.1). Das Betreibungsamt soll nicht Handlungen trotz eines (noch) wirksamen Rechtsvorschlages vornehmen, welche nichtig w�ren (BGE 130 III 396 E. 1.2.2 S. 398, mit Hinw. auf BGE 109 III 53 E. 2 S. 55; 84 III 13 S. 14 ff.). Auf diese Grunds�tze hat die Vorinstanz zu Recht abgestellt.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie habe in der Betreibung der C.________ keine Kenntnis von der Einleitung des Verfahrens zur Beseitigung des Rechtsvorschlages gehabt, weshalb die Zustellung des Rechts�ffnungsentscheides nicht fingiert werden d�rfe. Die obere Aufsichtsbeh�rde nehme daher zu Unrecht an, dass zur Pf�ndung geschritten werden k�nne.
3.3.1 Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil hat die Beschwerdef�hrerin vom Rechts�ffnungsverfahren, welches die C.________ gest�tzt auf Art. 80 SchKG beim Bezirksgericht Z�rich eingeleitet hatte, Kenntnis gehabt, weil sie eine Verschiebung der Rechts�ffnungsverhandlung verlangt hatte. Die Vorinstanz hat geschlossen, der Rechts�ffnungsentscheid vom 7. September 2010 gelte als zugestellt, obwohl die Beschwerdef�hrerin den betreffenden Entscheid zweimal nicht entgegennahm.
3.3.2 Der Einwand der Beschwerdef�hrerin, sie habe nicht mit der Zustellung des Entscheides in dem von der C.________ beim Bezirksgericht eingeleiteten Rechts�ffnungsverfahren rechnen m�ssen, ist nicht haltbar. Die Zustellung eines Entscheides bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt als erfolgt, und zwar am siebten Tag nach erfolglosem Zustellungsversuch, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399; vgl. nunmehr Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO; BGE 5A_895/2011 vom 6. M�rz 2012 E. 3.1). Wenn die Beschwerdef�hrerin ein Gesuch um Verschiebung der Rechts�ffnungsverhandlung gestellt hat, hatte sie offenbar eine Vorladung zur Rechts�ffnungsverhandlung erhalten und musste sie mit der Zustellung des Rechts�ffnungsentscheides durch das Bezirksgericht Z�rich rechnen. Sie h�tte nach Treu und Glauben daf�r sorgen m�ssen, dass ihr beh�rdliche Akte zugestellt werden k�nnen, welche das Verfahren betreffen (BGE 130 III 396 E. 1.2.3 S. 399). Die Auffassung der Vorinstanz, der Pf�ndung in der Betreibung der C.________ stehe kein Rechtsvorschlag entgegen, ist nicht zu beanstanden. In diesem Punkt ist die Beschwerde unbegr�ndet.
3.4 Was die Beschwerdef�hrer mit Bezug auf die Betreibung der C.________ im �brigen vorbringen, vermag die Pf�ndung (Nr. 63'186) nicht in Frage zu stellen.
3.4.1 Beide Beschwerdef�hrer behaupten im Wesentlichen, das gepf�ndete Bargeld geh�re dem Beschwerdef�hrer, nicht der Beschwerdef�hrerin. Sie r�gen als "unwahre" Sachverhaltsfeststellung, dass die Beschwerdef�hrerin ihre Gesch�ftsr�umlichkeiten bzw. ihr Domizil an der E.________strasse xx habe; vielmehr habe der Beschwerdef�hrer seinen privaten Wohnsitz am betreffenden Ort. Die Vorinstanz hat gest�tzt auf die Angaben im Handelsregister festgehalten, dass der (Bar-) Geldbetrag in der Wohnung des Beschwerdef�hrers gefunden worden sei; der Beschwerdef�hrer - gem�ss Handelsregister als Verwaltungsratspr�sident der Beschwerdef�hrerin - habe selber beim Auffinden des Geldes erkl�rt, es handle sich um "Taxi-Umsatz", d.h. um einen Verm�gensgegenstand der Beschwerdef�hrerin. Diese Sachverhaltsfeststellungen sind verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dass die Vorinstanz die Angaben �ber die Beschwerdef�hrer im Handelsregister ("E.________strasse xx" als Adresse der Firma, "Taxibetrieb" als Zweck des Unternehmens) unrichtig im Sinne von Art. 97 BGG festgestellt habe, wird in der Beschwerdeschrift nicht darlegt. Soweit geltend gemacht wird, der (Bar-) Geldbetrag geh�re doch nicht der Beschwerdef�hrerin, sondern dem Beschwerdef�hrer, wird nicht dargelegt, inwiefern die Vorinstanz den Gegenstand der Pf�ndung (vgl. AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, � 23 Rz. 2) verkannt habe. Ebenso wenig wird dargelegt, inwiefern - wie die Vorinstanz erwogen hat - das Widerspruchsverfahren nach Art. 106 ff. SchKG nicht der richtige Weg sei, um die Berechtigung am Verm�gensgegenstand zu kl�ren. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
3.4.2 Weiter kritisiert der Beschwerdef�hrer, entgegen der Auffassung der oberen Aufsichtsbeh�rde sei "die Wohnungsdurchsuchung durch einen Betreibungsbeamten ohne richterliche Anordnung nicht zul�ssig". Soweit sich der Beschwerdef�hrer �ber den Vollzug der Pf�ndung in der gegen die Beschwerdef�hrerin gerichteten Betreibung beschwert und geltend macht, er m�sse nicht dulden, seine Wohnung zu �ffnen, geht er fehl. Nach den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz liegen - wie erw�hnt - an der E.________strasse xx auch das Domizil und die Gesch�ftsr�ume der Beschwerdef�hrerin, und nach Art. 91 Abs. 2 und 3 SchKG ist die Schuldnerin zur �ffnung ihrer R�ume verpflichtet. Darauf hat die Vorinstanz hingewiesen, ohne dass in der Beschwerdeschrift in hinreichender Weise eine Rechtsverletzung dargelegt wird.
3.4.3 In diesem Zusammenhang verkennt der Beschwerdef�hrer, dass selbst Dritte, bei denen ein Schuldner Verm�gensst�cke aufbewahrt, dem Betreibungsbeamten zur Feststellung pf�ndbarer Gegenst�nde Einlass gew�hren oder ihre Beh�ltnisse �ffnen m�ssen (vgl. Art. 91 Abs. 3 SchKG; AMONN/WALTHER, a.a.O., � 22 Rz. 34 u. 35). F�r diesen Eingriff in die Pers�nlichkeitsrechte des Schuldners oder des betreffenden Dritten besteht ohne Weiteres eine gesetzliche Grundlage. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwieweit Art. 13 BV verletzt sein soll. Unbehelflich ist schliesslich, wenn der Beschwerdef�hrer vorbringt, der Eingriff in die Privatsph�re beruhe nicht auf einem fairen Verfahren im Sinne von Art. 6 EMRK. Die Rechts�ffnung, d.h. die Bewilligung zur Fortsetzung des Zwangsvollstreckungsverfahrens gest�tzt auf den Zahlungsbefehl, wurde in der Betreibung der C.________ vom Bezirksgericht Z�rich (Audienzrichteramt) gest�tzt auf Art. 80 SchKG erteilt. Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern diese Regelung zur Rechts�ffnung mit der verfahrensrechtlichen Minimalgarantie nicht vereinbar sei. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht.
3.4.4 Schliesslich wird mit der Beschwerde die "Feststellung des Wohnungseinbruches durch das Betreibungsamt" verlangt. Bereits die Vorinstanz hat erkl�rt, dass mit der Beschwerde nach Art. 17 SchKG eine verfahrensrechtliche Korrektur bewirkt werden muss, und es nie bloss darum gehen darf, eine Grundlage f�r die Geltendmachung von Schadenersatz- oder Genugtuungsanspr�chen zu schaffen (BGE 99 III 58 E. 2 S. 60; 118 III 1 E. 2b S. 3; 120 III 107 E. 2 S. 108). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens (Art. 17 SchKG) bzw. die Abgrenzung zur Frage der Verantwortlichkeit (Art. 5 SchKG) verletzt habe, wenn sie auf das Begehren nicht eingetreten ist. Wenn die Beschwerdef�hrer im bundesgerichtlichen Verfahren erneut die "Feststellung" von Amtspflichtverletzungen verlangen, ist dies unbehelflich. Diese - sowie die �brigen - Vorbringen gen�gen den Begr�ndungsanforderungen nicht.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in Zivilsachen der Beschwerdef�hrerin teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist insoweit aufzuheben, als die Vorinstanz die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin gegen die Pf�ndung (Nr. 63'186) mit Bezug auf die Betreibungen der ESTV abgewiesen hat. Insoweit wird die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Im �brigen ist die Beschwerde in Zivilsachen beider Beschwerdef�hrer abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Begehren abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerdef�hrerin obsiegt, werden die gemeinsam prozessierenden Beschwerdef�hrer in reduziertem Umfang unter solidarischer Haftung (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG) kostenpflichtig. Die unterliegende ESTV bzw. Schweizerische Eidgenossenschaft, welche ihre Verm�gensinteressen wahrnimmt (Art. 66 Abs. 4 BGG; Urteil 2C_168/2011 vom 24. Juni 2011 E. 4.2, in: ASA 80 S. 185), wird ebenfalls kostenpflichtig.
Eine Parteientsch�digungen steht der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) bzw. den Beschwerdegegnerinnen (Art. 68 Abs. 3 BGG) nicht zu.
1.1 Die Beschwerde in Zivilsachen der Beschwerdef�hrerin 1 wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbeh�rde �ber Schuldbetreibung und Konkurs vom 18. November 2011 wird insoweit aufgehoben, als die Vorinstanz die Beschwerde der Beschwerdef�hrerin 1 gegen die Pf�ndung (Nr. 63'186) mit Bezug auf die Betreibungen Nrn. 222'513 und 234'154 (Betreibungsgl�ubigerin: Beschwerdegegnerin 2) abgewiesen hat. Insoweit wird die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
1.2 Im �brigen wird die Beschwerde in Zivilsachen beider Beschwerdef�hrer abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gesuch des Beschwerdef�hrers 2 um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden zur einen H�lfte den Beschwerdef�hrern 1 und 2 unter solidarischer Haftung und zur anderen H�lfte der Beschwerdegegnerin 2 auferlegt.