Source: https://www.manz.at/Zeitschriften/2077-849X/2019/09.html
Timestamp: 2019-09-21 00:39:43
Document Index: 20465258

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', '§ 106', 'EuG', 'Art 3', '§ 3', '§ 98', '§ 101', '§ 106', '§ 20', '§ 1168']

ZVB 2019/77
EuGH begründet Ausnahme bestimmter Rechtsdienstleistungen vom Vergaberecht
EuGH: Zur Beurteilung der schwerwiegenden beruflichen Verfehlung
ZVB 2019/78
Produktspezifische Beschaffungen unter dem BVergG 2018
Bei der Definition des Beschaffungsbedarfs hat der AG grundsätzlich freie Hand – eine neutrale Leistungsbeschreibung vorausgesetzt. Unter welchen Voraussetzungen ausnahmsweise die Festlegung eines bestimmten Produkts zulässig ist und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben, wird im gegenständlichen Beitrag beleuchtet.
produktspezifische Ausschreibung; Leitprodukt; Systemwahl
§§ 106, 274 BVergG 2018
ZVB 2019/79
Mindestlohnvorgaben durch den Auftraggeber?
Eine Replik auf Oppel, Mindestlohn und soziale Lohnaspekte im Vergaberecht, ZVB 2019/42, 167
Oppel vertritt offenbar die Ansicht, dass der öffentliche Auftraggeber unter bestimmten Voraussetzungen in den Ausschreibungsbedingungen Vorgaben für Mindestlöhne und Sozialversicherungsbeiträge festlegen kann. Diese Ansicht steht aber in Widerspruch zur Judikatur des EuGH.
Ausschreibungsbedingungen; Entsendung; Mindestlohn; Sozialversicherungsbeitrag
Art 3 Entsende-RL; § 3 LSD-BG
ZVB 2019/80
Aktuelle vergaberechtliche Judikatur des VGW aus dem Blickwinkel des BVergG 2018 – Teil 2
Der nachfolgende Beitrag fasst als Update die neueste Judikatur des VGW zusammen. Erfasst sind nur im RIS veröffentlichte Entscheidungen. Diese können also im Detail nachgelesen werden. Der Beitrag folgt dem chronologischen Anfall der Entscheidungen. Da das letzte Update dieser Art mit dem Erk 19. 1. 2016, VGW-123/074/14983/2015, geendet hat, umfasst dieses Update einen vergleichsweise langen Zeitraum. Das BVergG 2018 wird zum Anlass genommen, die Entscheidungen aus dem Blickwinkel des BVergG 2018 zu betrachten.
ZVB 2019/81
Unechte Bieterlücken; Leitprodukt; Gleichwertigkeit; Spezifikation
BVwG 18. 4. 2019, W187 2215690-2/29E
§ 98 Abs 7 und 8, § 101 Abs 4, § 106 Abs 7 BVergG 2006
ZVB-LSK 2019/74
ZVB-LSK 2019/75
ZVB-LSK 2019/76
ZVB-LSK 2019/77
ZVB-LSK 2019/78
ZVB-LSK 2019/79
ZVB-LSK 2019/80
ZVB-LSK 2019/81
ZVB-LSK 2019/82
ZVB-LSK 2019/83
Der richtige Umgang mit „unechten Bieterlücken“
ZVB 2019/82
„PVC-frei“ als technische Spezifikation
BVwG W134 2215377-2/16E
§§ 20, 105, 106 BVergG 2018
Mit einer Anmerkung von Andreas Gföhler / Angela Vogl (am Verfahren beteiligt)
ZVB 2019/83
Bauvertragsbedingungen und Einsatz digitaler Werkzeuge – Teil 2
Der Einsatz einfacher digitaler Werkzeuge, die rasch und mit minimalem Aufwand dokumentieren, was wann wo im laufenden Bauprojekt geschieht, ist in der Baupraxis weit verbreitet. Die rechtssichere, projektbegleitende Umsetzung dieser Informationen ist ein wesentlicher Faktor zur Reduktion von Bauablaufstörungen und der damit verbundenen Mehrkosten. Dazu gehört auch die Zuordnung der dennoch verbleibenden Mehrkosten. Rechtssicher und bestandsfest wird all dies durch Anpassung der jeweils verwendeten Bauvertragsbedingungen an die Möglichkeiten dieser digitalen Werkzeuge. Damit können Bauablaufstörungen und andere Konflikte wie die Zuordnung von Bauschäden sowie die damit verbundenen Mehrkosten wesentlich reduziert werden. Diese Arbeit behandelt den vertragsrechtlichen Rahmen und die konkrete Umsetzung solcher Anpassungen. Dies an Beispielen, welche die ÖNORMEN B 2110 bzw B 2118 als Grundlage der vereinbarten Vertragsbedingungen unterstellen.
Pre-Claim-Management; projektbegleitende Konfliktvermeidung; digitale Werkzeuge; Bauablaufstörungen; Bauschäden; Mehrkosten; ÖNORMEN; Vertragsbedingungen
§§ 1168, 1170a ABGB; ÖNORM B 2110 und ÖNORM B 2118
ZVB 2019/84
Bauvertragrecht
Die Erkundungsobliegenheit des Geschädigten zur Abwehr des Verjährungseinwandes
Mit einem Praxistipp von Carina Polt,
Mit einer Anmerkung von Carina Polt
ZVB 2019/85
Rücktritt des AN vom Vertrag – bei vom AG zu vertretender Unmöglichkeit
Vertrauensverlust; Unmöglichkeit; Rücktritt
ZVB 2019/86