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Timestamp: 2016-10-27 01:11:10
Document Index: 27223758

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_357/2011 (18.10.2011)
4A_357/2011
Bundesrichter Corobz,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Kohli,
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. April 2011.
Die X.________ AG betreibt unter der Bezeichnung "Z.________" ein Kleidergesch�ft in Z�rich. Sie ist bei der Y.________ AG gegen die Gefahr eines Einbruchdiebstahls mit einer Versicherungssumme f�r Waren und Einrichtungen im Gesamtwert von Fr. 700'000.-- versichert sowie als zus�tzliche Deckung f�r Bruchsch�den an der Geb�ude- und Mobiliarverglasung auf erstes Risiko im Umfang von Fr. 4'000.--. Im Rahmen der Grundversicherung besteht ferner Deckung f�r die Folgen eines Betriebsunterbruchs bis Fr. 850'000.--.
Am 21. Oktober 2005 belangte die X.________ AG (Kl�gerin) die Y.________ AG (Beklagte 1) und zwei weitere Personen (Beklagte 2 und 3) vor dem Handelsgericht des Kantons Z�rich auf Zahlung von Fr. 648'365.-- nebst Zins als Ersatz f�r den Wert von rund 2000 Kleidungsst�cken, die in der Nacht vom 19. auf den 20. Oktober 2004 bei einem durch unbekannte T�terschaft ver�bten Einbruch in ihrem Gesch�ft entwendet worden sein sollen. Zudem verlangte die Kl�gerin von den Beklagten die Zahlung von Fr. 4'000.-- nebst Zins als Ersatz f�r weiteren Schaden und von Fr. 247'247.70 nebst Zins als Ersatz f�r Betriebsunterbrechungsschaden. In ihrer Replik reduzierte die Kl�gerin die letztgenannte Forderung auf Fr. 232'919.--.
Das Handelsgericht wies die Klage gegen die Beklagten 2 und 3 mit Teilurteil vom 9. September 2008 ab.
Mit Beschluss vom 29. April 2011 berichtigte das Handelsgericht das Protokoll in zwei Punkten und schrieb das Verfahren gegen die Beklagte 1 im Umfang von Fr. 14'328.70 nebst Zins als durch Klager�ckzug erledigt ab. Mit Urteil vom gleichen Tag hiess das Handelsgericht die Klage gegen�ber der Beklagten 1 im Umfang von Fr. 4'000.-- nebst 5 % Zins seit 1. Dezember 2004 gut und wies sie im �brigen ab. Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 58'000.-- auferlegte es der Kl�gerin und verpflichtete diese, der Beklagten 1 eine Prozessentsch�digung von Fr. 60'000.-- zu bezahlen.
Die Kl�gerin (Beschwerdef�hrerin) beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen im Wesentlichen, das Urteil des Handelsgerichts vom 29. April 2011 aufzuheben, soweit damit die Klage abgewiesen wurde, und die Klage gutzuheissen. Eventuell sei der Ersatzwert der abhanden gekommenen Waren nach Art. 42 Abs. 2 OR zu sch�tzen und die Beklagte 1 (Beschwerdegegnerin) zum Ersatz zu verpflichten, subeventuell sei die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r den Fall der Abweisung der Beschwerde in der Sache beantragt die Beschwerdef�hrerin, die Gerichtsgeb�hr f�r das handelsgerichtliche Verfahren auf h�chstens Fr. 25'000.-- und die Prozessentsch�digung auf h�chstens Fr. 30'000.-- festzusetzen, eventuell diesbez�glich die Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung im Sinne der Erw�gungen zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin schliesst auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde.
Das Handelsgericht �usserte sich einzig bez�glich der in der Beschwerde aufgestellten Behauptung, der Instruktionsrichter habe anl�sslich der Referentenaudienz gesagt, er wolle keine weiteren Belege von der Beschwerdef�hrerin, insbesondere keine handschriftlichen. Im �brigen verzichtete es auf Vernehmlassung. Obwohl das Bundesgericht keinen zweiten Schriftenwechsel angeordnet hatte, reichten die Beschwerdef�hrerin eine Replik und die Beschwerdegegnerin eine Duplik ein.
1.1 Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Soweit das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 BGG), ist zwar eine ausdr�ckliche Nennung bestimmter Gesetzesartikel nicht erforderlich. Unerl�sslich ist aber, dass in der Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und dargetan wird, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll (BGE 134 V 53 E. 3.3 S. 60; vgl. auch BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Soweit eine Verletzung von Grundrechten und kantonalem oder interkantonalem Recht geltend gemacht wird, findet der Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen keine Anwendung, sondern es gilt das R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Demnach untersucht das Bundesgericht den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus umfassend auf seine Verfassungsm�ssigkeit, sondern beschr�nkt sich auf die Pr�fung der in der Beschwerde rechtsgen�glich vorgebrachten R�gen (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 III 393 E. 6 S. 397 mit Hinweis).
1.2 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis).
1.3 Gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG d�rfen neue Tatsachen und Beweismittel nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern diese Voraussetzung f�r eine nachtr�gliche Einreichung von Beweismitteln erf�llt sein soll (BGE 134 V 223 E. 2.2.1 S. 226 mit Hinweis). Dies kann zutreffen, wenn die Vorinstanz ihr Urteil unerwartet auf einen Rechtstitel st�tzt, der im Verfahren nicht thematisiert wurde und damit Sachumst�nde erst durch den angefochtenen Entscheid Rechtserheblichkeit gewinnen (Urteile 4A_642/2009 vom 2. Februar 2010 E. 2.4; 8C_184/2009 vom 25. August 2009 E. 4.3.1).
1.4 Willk�r liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid wegen materieller Rechtsverweigerung nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; 131 I 57 E. 2 S. 61; je mit Hinweisen).
1.5 Soweit in einer Beschwerde Willk�r in der Ermittlung des Sachverhalts geltend gemacht wird, ist zu beachten, dass dem Sachrichter in der Beweisw�rdigung ein breiter Ermessensspielraum zusteht; der Beschwerdef�hrer hat daher darzulegen, inwiefern der kantonale Richter sein Ermessen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse gezogen, erhebliche Beweise �bersehen oder willk�rlich ausser Acht gelassen habe (BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40; 118 Ia 28 E. 1b S. 30). Dagegen gen�gt es nicht, wenn der Beschwerdef�hrer lediglich einzelne Beweise anf�hrt, die er anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet wissen m�chte. Es geht nicht an, bloss appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben, als ob dem Bundesgericht die freie Pr�fung aller Tatfragen zuk�me (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f. mit Hinweisen).
2.1 Nach Auffassung der Vorinstanz hat die Beschwerdef�hrerin nachgewiesen, dass in der Nacht vom 19. auf den 20. Oktober 2004 in ihr Kleidergesch�ft eingebrochen worden war. Dagegen misslang der Nachweis daf�r, dass die in vier Schadenslisten als gestohlen aufgef�hrten Kleider am Abend des 19. Oktober 2004 in ihrem Laden vorhanden gewesen seien und am n�chsten Morgen gefehlt h�tten. Dabei urteilte die Vorinstanz nach dem Regelbeweismass der vollen �berzeugung des Gerichts nach objektiven Gesichtspunkten, da f�r die Beschwerdef�hrerin als buchf�hrungspflichtige Unternehmung ohne Weiteres die M�glichkeit h�tte bestehen m�ssen, anhand ihrer B�cher, insbesondere des Inventars, den unmittelbaren Beweis �ber die gestohlenen Gegenst�nde zu f�hren. Beweisschwierigkeiten, die von der F�hrung einer zum Beweis untauglichen Buchhaltung herr�hrten, k�nnten keinen Anlass f�r Beweiserleichterungen bilden. Eine Schadenssch�tzung komme daher nicht in Frage.
2.2 Die Vorinstanz kam alsdann zum Ergebnis, das Inventar der Beschwerdef�hrerin per 31. Dezember 2003 entspreche den gesetzlichen Anforderungen nicht. Es sei namentlich zufolge unnummerierter Seiten und ungeordneter Seitenzahlen nicht verl�sslich. Zudem seien darin zu den einzelnen Kleidungsst�cken nur wenige Informationen vermerkt, weshalb es weder aussage- noch beweiskr�ftig sei, enthalte es doch in der Regel �ber Stichworte wie "Pulli, Top, Bluse, Kleid, Jacke" hinaus keine weitere Beschreibung. Das Inventar sei daher f�r unbeteiligte Dritte nicht nachvollziehbar, auch nicht anhand der nachtr�glich angebrachten Codierung. Auch wenn Stichproben ergeben h�tten, dass die Codes zu Lieferantenrechnungen gef�hrt h�tten, welche mit den Designer- bzw. Markennamen und dem Kaufpreis korrespondiert h�tten, k�nne damit nicht ermittelt werden, welche Kleider in der Einbruchsnacht noch vorhanden gewesen seien. Hierf�r w�re erforderlich, dass dem Inventar s�mtliche im Jahr 2004 erfolgten Verk�ufe gegen�ber gestellt werden k�nnten. Dies sei jedoch anhand der eingereichten Unterlagen nicht m�glich. Die von der Beschwerdef�hrerin verfasste, nach Tagen geordnete Liste der verkauften Kleidungsst�cke (Hose, T-Shirt, Pulli, Bluse, etc.) mit Angabe des Designers und Bruttoverkaufswerts sei eine reine Parteibehauptung und bilde keinen Beweis, auch nicht die nachtr�glich um Hinweise zur entsprechenden Lieferantenrechnung erg�nzte Version dieser Liste. Daraus sei nicht ersichtlich, wann und zu welchem Zweck sie erstellt worden sei. Dasselbe gelte f�r die "Ausgangsliste", welche die Beschwerdef�hrerin nachtr�glich habe erstellen lassen. Mit nachtr�glich selbst oder von einem Beauftragten erstellten Listen lasse sich eine eigene Behauptung nicht beweisen. Auch aus den eingereichten Monatsrapporten w�rden lediglich die Tagestotale und die Art der Bezahlung hervorgehen. Sie liessen keine Aufschl�sselung nach einzelnen Kleidern zu. Der Verwaltungsratsdelegierte der Beschwerdef�hrerin, A.________, habe erl�utert, f�r jedes Gesch�ft w�rden separate Tages- und Monatsabrechnungen gef�hrt. Die Verk�ufe w�rden dabei aufgrund der Kassenbelege auf die Tagesrapporte und diese wiederum auf die Monatsrapporte �bertragen. Die Kassenbelege seien jedoch nicht eingereicht worden.
3.1 Als Beilage zur Beschwerde reicht die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht nunmehr die in der Verkaufsstatistik (act. 5/56) referenzierten Kassenbelege f�r die Zeit vom 1.1.2004 bis 19.10.2004 chronologisch geordnet ein. Mit Blick auf Art. 99 BGG f�hrt sie zum einen an, aufgrund des Verweises in der Verkaufsstatistik auf die Kassenbelege stellten diese gar keine neuen Beweismittel dar, sondern lediglich Erg�nzungen von act. 5/56. Zum andern sei f�r sie �berraschend gewesen, dass das Handelsgericht die Verkaufsstatistik 2004 nicht als Beweis, sondern lediglich als Parteibehauptung gew�rdigt und f�r den Schadensnachweis das Regelbeweismass angewendet habe.
3.2 Ein Beweis gilt als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten von der Richtigkeit einer Sachbehauptung �berzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt werden. Es gen�gt, wenn das Gericht am Vorliegen der behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende Zweifel als leicht erscheinen. Ausnahmen von diesem Regelbeweismass, in denen eine �berwiegende Wahrscheinlichkeit als ausreichend betrachtet wird, ergeben sich einerseits aus dem Gesetz selbst und sind andererseits durch Rechtsprechung und Lehre herausgearbeitet worden. Den Ausnahmen liegt die �berlegung zu Grunde, dass die Rechtsdurchsetzung nicht an Beweisschwierigkeiten scheitern darf, die typischerweise bei bestimmten Sachverhalten auftreten. Die Beweiserleichterung setzt demnach eine "Beweisnot" voraus. Diese Voraussetzung ist erf�llt, wenn ein strikter Beweis nach der Natur der Sache nicht m�glich oder nicht zumutbar ist, insbesondere wenn die von der beweisbelasteten Partei behaupteten Tatsachen nur mittelbar durch Indizien bewiesen werden k�nnen. Eine Beweisnot liegt aber nicht schon darin begr�ndet, dass eine Tatsache, die ihrer Natur nach ohne weiteres dem unmittelbaren Beweis zug�nglich w�re, nicht bewiesen werden kann, weil der beweisbelasteten Partei die Beweismittel fehlen. Blosse Beweisschwierigkeiten im konkreten Einzelfall k�nnen nicht zu einer Beweiserleichterung f�hren (BGE 130 III 321 E. 3.2 S. 324 mit Hinweisen).
3.3 Diese Grunds�tze h�tten der Beschwerdef�hrerin bekannt sein m�ssen, ebenso, dass sie bei korrekter Buchf�hrung den strikten Beweis der an einem bestimmten Tag im Gesch�ft vorhandenen Waren aufgrund von Inventar und Verkaufsbelegen h�tte leisten k�nnen. Dass die Buchf�hrungspflicht nicht prim�r bezweckt, damit den Beweis der abhanden gekommenen Sachen bei einem allf�lligen Einbruch zu f�hren, kann entgegen der Meinung der Beschwerdef�hrerin nicht bewirken, dass gest�tzt darauf nicht der strikte Beweis des Vorhandenseins bestimmter Gegenst�nde im Einbruchszeitpunkt verlangt werden d�rfte. Entscheidend ist, dass sich bei ordnungsgem�sser Buchf�hrung der betreffende Beweis f�hren l�sst. Die Beschwerdef�hrerin durfte daher nicht damit rechnen, dass insoweit eine Beweiserleichterung Platz greifen w�rde.
3.4 Die Beschwerdef�hrerin wendet zwar ein, sie sei "zeitweise" nicht anwaltlich vertreten gewesen und leitet daraus sinngem�ss ab, die Vorinstanz habe die richterliche Fragepflicht gem�ss � 55 der damals geltenden Z�rcher Zivilprozessordnung (aZPO/ZH) verletzt, weil sie es unterlassen habe, die Beschwerdef�hrerin darauf aufmerksam zu machen, dass die Verkaufsstatistik ohne Beibringung der darin referenzierten Kassenbelege unvollst�ndig und beweisuntauglich sei. Die Beschwerdef�hrerin legt aber nicht dar, welche Prozesshandlungen sie ohne Rechtsbeistand vorgenommen hat, die auch in einer sp�teren Prozessphase durch einen beigezogenen Rechtsanwalt nicht korrigierbar gewesen w�ren. �berdies wurde ihr durch die von ihr selbst erw�hnte Bestreitung der Beweiskraft der Verkaufslisten durch die Beschwerdegegnerin die Bedeutung der Kassenbelege hinreichend vor Augen gef�hrt. Ein grober Verstoss gegen die richterliche Fragepflicht gem�ss � 55 aZPO/ZH, mithin eine willk�rliche Anwendung kantonalen Prozessrechts, ist jedenfalls nicht dargetan. Dass die Beschwerdef�hrerin entsprechend ihrer Behauptung anl�sslich der Referentenaudienz durch den Instruktionsrichter von der Einreichung weiterer handschriftlicher Belege abgehalten worden w�re (Rz. 56), hat das Handelsgericht in seiner Vernehmlassung in Abrede gestellt, und die Beschwerdef�hrerin hat f�r ihr Vorbringen keine Beweise angeboten, die abzunehmen w�ren, da erst der angefochtene Entscheid zum betreffenden Vorbringen Anlass gab. Damit ist nicht nachgewiesen, dass sich der Instruktionsrichter wie von der Beschwerdef�hrerin geschildert ge�ussert hat, weshalb sich weitere Erw�gungen dazu er�brigen.
3.5 Soweit die Beschwerdef�hrerin anf�hrt, die Richtigkeit der genannten Liste sei nicht bestritten worden, �bersieht sie, dass die Beschwerdegegnerin, wie diese in der Beschwerdeantwort zutreffend darlegt, die Richtigkeit der Verkaufslisten in der Duplik bestritten (act. 52 S. 70) und an dieser Bestreitung in der Stellungnahme zu den Noven (act. 63 S. 12) explizit festgehalten hat. Sodann tr�gt die Beschwerdef�hrerin selbst vor, die Beweiskraft der Verkaufsstatistik leite sich aus dem darauf angebrachten Hinweis auf einen - bislang nicht eingereichten - Verkaufsbeleg ab. Daraus folgt, dass sich der Nachweis erst unter Heranziehung des betreffenden Belegs ergibt. Demnach konnte nicht �berraschen, dass die Verkaufslisten ohne die zugeh�rigen, fortlaufend nummerierten Verkaufsbelege zum Beweis der Verk�ufe nicht gen�gten. Bei den mit der Beschwerde eingereichten Urkunden handelt es sich somit um unzul�ssige Noven (vgl. E. 1.3 hiervor). Sie bleiben unbeachtet.
3.6 Mangels hinreichender Begr�ndung ist schliesslich auf die R�ge willk�rlicher W�rdigung der Zeugenaussagen und der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r nicht einzutreten. So wird in der Beschwerde nicht aufgezeigt, welche Aussagen welcher Zeugen in unhaltbarer Weise gew�rdigt worden seien sollen. Auch ist nicht ersichtlich, auf welche Aussagen des einzig genannten Zeugen B.________ sich die Beschwerdef�hrerin prozesskonform berufen haben will, ohne damit geh�rt worden zu sein.
3.7 Aus dem bisher Ausgef�hrten ergibt sich, dass die Vorinstanz zufolge fehlender �berpr�fbarkeit der Verkaufslisten willk�rfrei annehmen durfte, die Beschwerdef�hrerin habe nicht nachweisen k�nnen, welche Verk�ufe sie im Jahr 2004 get�tigt hat. Somit h�tte ihr auch nicht geholfen, wenn sie den Warenbestand per 1. Januar 2004 h�tte beweisen k�nnen. Auf ihre Kritik an den Ausf�hrungen der Vorinstanz zum Inventar braucht daher mangels Entscheidrelevanz nicht eingegangen zu werden.
4.1 Die Vorinstanz hat den geltend gemachten Anspruch auf Ersatz von Unterbrechungsschaden abgelehnt. Sie erwog, der eingeb�sste Warenbestand selbst stelle keinen Unterbrechungsschaden dar, sondern er sei dessen Ursache, indem die gestohlenen Kleider nicht mehr verkauft werden konnten. Gem�ss Versicherungsvertrag (E1 Ziff. 411 AVB) ersetze die Versicherung die Differenz zwischen dem w�hrend der Haftzeit erzielten und dem ohne Unterbrechung erwarteten Umsatz, vermindert um die Differenz zwischen den mutmasslichen und den tats�chlich aufgewendeten Kosten. Die Berechnung der Umsatzeinbusse erfordere demnach die genaue Kenntnis des gestohlenen Warenwerts, welcher nicht nachgewiesen sei. Mangels bezifferbaren Schadens sei unter dem Titel Unterbrechungsschaden kein Ersatz geschuldet.
4.2 Inwiefern die Vorinstanz damit Grunds�tze der Schadensberechnung verletzt oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossen haben oder in willk�rliche Beweisw�rdigung verfallen sein soll, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen. Mangels rechtsgen�gender Begr�ndung ist auf die Vorbringen der Beschwerdef�hrerin zum Unterbrechungsschaden nicht einzutreten.
Schliesslich vertritt die Beschwerdef�hrerin die Ansicht, die ihr mit Teilurteil vom 9. September 2006 auferlegte Gerichtsgeb�hr von Fr. 19'200.-- m�sse an die im angefochtenen Urteil festgelegte Gerichtsgeb�hr angerechnet werden. Mit diesem Teilurteil wurde die Klage gegen die beiden weiteren von der Beschwerdef�hrerin in solidarischer Haftbarkeit mit der Beschwerdegegnerin eingeklagten Personen abgewiesen. Die Beschwerdef�hrerin bezeichnet indessen keine Bestimmung des kantonalen Prozessrechts, welche die Anrechnung der f�r ein Teilurteil bestimmten Gerichtsgeb�hr an jene des Urteils �ber den noch nicht beurteilten Teil der Forderungen vorschreibt. Auch diese R�ge scheitert mithin an den Begr�ndungsanforderungen.
Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, die Vorinstanz habe ihr Ermessen �berschritten, wenn sie die Gerichtsgeb�hr auf Fr. 58'000.-- statt auf Fr. 57'484.-- und die Prozessentsch�digung auf Fr. 60'000.-- statt auf Fr. 59'788.-- festgelegt habe, zeigt sie nicht auf, dass die angerufenen Geb�hrenordnungen frankengenau einzuhalten sind und keinerlei Rundungen zulassen. Willk�r ist jedenfalls nicht auszumachen. Ebenso wenig hat die Vorinstanz ihren weiten Ermessensspielraum missbraucht, indem sie die Kosten strikt nach Obsiegen und Unterliegen verlegte. Auch wenn die Beschwerdef�hrerin den Nachweis des behaupteten Diebstahls zu erbringen vermochte, erscheint diese Kostenverlegung im Lichte von � 64 Abs. 3 aZPO/ZH, der eine andere Kostenverteilung zul�sst, wenn sich die unterliegende Partei in guten Treuen zur Prozessf�hrung veranlasst sah oder wenn dem Kl�ger die genaue Bezifferung des Anspruchs unzumutbar war, keineswegs als stossend. Wie sich aus den obigen Ausf�hrungen ergibt, war die Bezifferung des Anspruchs der Beschwerdef�hrerin durchaus zumutbar. Willk�r ist nicht auszumachen.
Aus den dargelegten Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 11'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 13'000.-- zu entsch�digen.