Source: http://www.immobilienbewertung-blog.de/tag/urteil/
Timestamp: 2017-08-18 14:35:06
Document Index: 368752719

Matched Legal Cases: ['§ 560', 'BGH', '§ 22', 'Art. 1', 'Art. 20', 'BGH']

Immobilienbewertung-Blog » Urteil
Renovierungspflicht bei Mietende: Was ist „Komplettrenovierung“?
28.08.2012 | Kommentare deaktiviert für Renovierungspflicht bei Mietende: Was ist „Komplettrenovierung“? | Gepostet in neue Artikel
OLG Frankfurt, Urteil vom 21.06.2012 – 2 U 46/12
1. Haben die Parteien eines Gewerberaummietvertrags vereinbart, dass der Mieter bei Mietende zu einer „fach- und sachgerechten Komplettrenovierung auf seine Kosten“ verpflichtet ist, muss das Mietobjekt in einen Zustand versetzt werden, der keine Verunreinigungen und Beschädigungen mehr aufweist…..weiterlesen (IBR-Online)
Tags: Komplettrenovierung, Mietende, OLG Frankfurt, Urteil
Erhöhte Miete nicht gezahlt: Fristlose Kündigung ohne Zahlungsklage!
27.08.2012 | Kommentare deaktiviert für Erhöhte Miete nicht gezahlt: Fristlose Kündigung ohne Zahlungsklage! | Gepostet in neue Artikel
Kommt der Mieter mit der Zahlung von durch den Vermieter nach § 560 Abs. 4 BGB einseitig erhöhten Betriebskostenvorauszahlungen in Verzug, scheitert eine (auch) darauf gestützte fristlose Kündigung des Vermieters nicht daran, dass der Vermieter den Mieter nicht vor Ausspruch der Kündigung auf Zahlung der erhöhten Betriebskosten verklagt hat….weiterlesen (IBR-Online)
Tags: BGH, Kündigung, Mieterhöhung, Urteil
Sachverständige – Honorarvereinbarung auch ohne Kenntnis wirksam?
26.08.2012 | Kommentare deaktiviert für Sachverständige – Honorarvereinbarung auch ohne Kenntnis wirksam? | Gepostet in neue Artikel
AG Neustadt/Aisch, Urteil vom 21.06.2012 – 1 C 29/12
1. Haben die Parteien eine Honorarvereinbarung getroffen, ist diese für die Höhe der vom Auftraggeber zu zahlenden Vergütung maßgeblich und der Sachverständige muss sich nicht auf den üblichen Werklohn verwiesen lassen….weiterlesen (IBR-Online)
Tags: AG Neustadt/Aisch, Honorarvereinbarung, Sachverständige, Urteil
Mietrecht – Hartz-IV-Wohnregelung verfassungswidrig?
23.08.2012 | Kommentare deaktiviert für Mietrecht – Hartz-IV-Wohnregelung verfassungswidrig? | Gepostet in neue Artikel
VG Mainz, Urteil vom 08.06.2012 – S 17 AS 1452/09
1. Die Konkretisierung des Angemessenheitsbegriffs des § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) zum „schlüssigen Konzept“ ist nicht mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG vereinbar,….weiterlesen (IBR-Online)
Tags: Hartz-IV, Urteil, VG Mainz, Wohnregelung
21.08.2012 | Kommentare deaktiviert für Mietforderungen und Ansprüche nach vorgetäuschtem Eigenbedarf | Gepostet in neue Artikel
Tags: BGH, Eigenbedarf, Täuschung, Urteil