Source: https://tierschutz.charite.de/versuchsvorhaben/durchfuehrung_eines_tvv/
Timestamp: 2019-03-24 23:16:42
Document Index: 251751239

Matched Legal Cases: ['§17', '§ 9', '§ 9', '§ 29', '§ 29', '§28', '§28', '§40', '§8', '§ 31', '§33', '§ 8', '§36', '§39', '§8', '§ 36', '§39', '§35', '§ 29', '§35', '§ 25', '§35']

Durchführung eines TVV: Die Tierschutzbeauftragten der Charité - Charité – Universitätsmedizin Berlin
Durchführung eines TVV
Durchführung eines Tierversuchsvorhabens
Wurde das Vorhaben genehmigt, kann das Vorhaben durchgeführt werden. Erlaubt sind ausschließlich alle Eingriffe, die genehmigt wurden. Verantwortlich dafür sind der Leiter und Stellvertreter des Vorhabens. Diese haben zudem eine Aufzeichnungs- und Meldepflicht.
Durchführung eines TVV.
Schmerz und Betäubung
§17 TierSchVersV
"Über die Tierversuche sind Aufzeichnungen zu machen" (§ 9 Absatz 5 Satz 1 TierSchG).
Hierzu sind nach der TierSchVersV "für jedes Versuchsvorhaben, in dem Wirbeltiere, Kopffüßer oder Zehnfußkrebse verwendet werden,
der Zweck sowie
die Art der verwendeten Tiere und
die Art und Durchführung der Tierversuche sowie
die Namen der Personen, die die Tierversuche durchgeführt haben, anzugeben.
Werden Wirbeltiere verwendet, so ist auch ihre Herkunft einschließlich des Namens und der Anschrift des Vorbesitzers anzugeben. Bei Hunden, Katzen und Primaten sind zusätzlich das Geschlecht, eine an dem Tier vorgenommene Kennzeichnung nach § 9 und bei Hunden und Katzen die Rasse anzugeben." (§ 29 Absatz 1 TierSchVersV)
"Die Aufzeichnungen […] sind von den Personen, die die Tierversuche durchgeführt haben, und von dem Leiter des Versuchsvorhabens oder seinem Stellvertreter zu unterzeichnen.
Werden die Aufzeichnungen elektronisch erstellt, sind sie unverzüglich nach Abschluss jedes Teilversuchs des Versuchsvorhabens auszudrucken und von dem Leiter des Versuchsvorhabens oder seinem Stellvertreter zu unterzeichnen. […]
Aufzeichnungen zu einem Versuchsvorhaben sind fünf Jahre lang, beginnend mit dem Abschluss des Tierversuchs, aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen." (§ 29 Absatz 2 TierSchVersV)
Seit dem Jahr 2015 erfolgt aufgrund neuer EU-rechtlicher Vorgaben eine Umstellung der Datenerhebung. Zur Unterstützung der Meldepflichtigen wird nachfolgend eine von der Europäischen Kommission entwickelte und an die nationalen Gegebenheiten angepasste Excel-Datei in deutscher sowie in englischer Sprache zur Verfügung gestellt, in die die Daten eingegeben werden können. Der Leitfaden enthält Hinweise zum Umgang mit der Datei sowie weitere Hinweise zu der umgestellten Datenerhebung.
Abschluss des TVV
§28 TierSchVersV
§28 TierSchVersV zum Nachlesen
§40 TierSchVersV
Der Inhaber einer Genehmigung oder, im Falle von Versuchsvorhaben nach §8a Absatz 1 oder 3 des Tierschutzgesetzes, der Anzeigende hat
eine Kopie des Antrags nach § 31 und den Genehmigungsbescheid nach §33 oder, im Falle von Versuchsvorhaben nach § 8a Absatz 1 oder 3 des Tierschutzgesetzes, eine Kopie der Anzeige nach §36 Absatz 1 oder §39 Absatz 1 Satz 1 sowie
alle sonstigen Dokumente, die ihm im Zusammenhang mit der Genehmigung oder Anzeige und der Durchführung des Versuchsvorhabens von der zuständigen Behörde übermittelt worden sind, mindestens drei Jahre über das Ende der Geltungsdauer der Genehmigung oder, bei Versuchsvorhaben nach §8a Absatz 1 oder 3 des Tierschutzgesetzes, über den Ablauf der in § 36 Absatz 4, auch in Verbindung mit §39 Absatz 1 Satz 2, genannten Frist hinaus aufzubewahren.
Im Falle von Versuchsvorhaben, die einer Bewertung nach §35 unterzogen werden sollen, sind die in Satz 1 genannten Dokumente bis zum Abschluss der Bewertung aufzubewahren, soweit der Abschluss der Bewertung erst nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist erfolgt.
[…] Aufzeichnungen zu einem Versuchsvorhaben sind fünf Jahre lang, beginnend mit dem Abschluss des Tierversuchs, aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen." (§ 29 Absatz 2 TierSchVersV) […]
§35 TierSchVersV
Tierversuchen, die nach Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang VIII der Richtlinie 2010/63/EU als "schwer" einzustufen sind, oder
Tierversuchen nach § 25 Absatz 2 beinhaltet. (Durchführung besonders belastender Tierversuche)
§35 TierSchVersV zum Nachlesen