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Timestamp: 2016-10-27 13:02:00
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Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 895', 'Art. 895', 'BGE', 'Art. 895', 'Art. 895', 'Art. 965', 'Art. 965', 'Art. 895', 'Art. 974', 'Art. 901', 'Art. 232', 'BGE', 'BGE', 'Art. 208', 'Art. 895', 'Art. 895', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 54', 'BGE', 'Art. 643', 'Art. 895', 'Art. 895', 'BGE', 'Art. 895', 'BGE', 'Art. 965', 'Art. 974', 'Art. 232', 'Art. 54', 'BGE', 'Art. 643']

105 II 188
105 II 18831. Auszug aus dem Urteil der II. Zivilabteilung vom 11. Oktober 1979 i.S. Treuco Treuhand-Gesellschaft Dr. Studer & Co., Kommanditgesellschaft, gegen Konkursmasse der Arben AG (Berufung)
Droit de r�tention (art. 895 al. 1 et 2 CC). Pour une cr�ance r�sultant des tentatives faites en vue du redressement financier d'une soci�t� et de l'�tablissement d'un concordat, une soci�t� fiduciaire a un droit de r�tention commercial, au sens de l'art. 895 al. 2 CC, sur des actions que la soci�t� en difficult� lui a remises en d�p�t avant l'ouverture de la faillite. Faits � partir de page 189
BGE 105 II 188 S. 189
A.- Die Immobiliengesellschaft Arben AG mit Sitz in Wiler/VS fiel im Jahre 1976 in Konkurs. Ihr Zweck hatte unter anderem im Kauf und Verkauf von Grundst�cken, in deren Erschliessung und �berbauung mit Wohnh�usern und gewerblichen Bauten, in der Verpachtung von Grundst�cken und Geb�uden, im Betrieb von Hotels, Restaurants und �hnlichen Gastst�tten sowie in der Beteiligung an anderen Immobiliengesellschaften bestanden.
Am 5. Februar 1975 hatte die Arben AG der Treuco Treuhand-Gesellschaft Dr. Studer & Co. in Z�rich (im folgenden Treuco genannt), einer Kommanditgesellschaft, deren Zweck in der T�tigung aller Treuhandgesch�fte sowie in der Rechts- und Steuerberatung besteht, eine Generalvollmacht erteilt, die sich nach dem unterzeichneten Vollmachtsformular insbesondere auf folgende Handlungen bezog: Aussergerichtliche Vertretung, Vertretung vor allen Gerichten, Verwaltungsbeh�rden und Schiedsgerichten, Abschluss von Gerichtsstandsvereinbarungen und Schiedsvertr�gen, Ergreifung von Rechtsmitteln, Abgabe von Abstandserkl�rungen, Abschluss von Vergleichen, Vollzug von Urteilen und abgeschlossenen Vergleichen, Empfangnahme und Herausgabe von Wertschriften und anderen Wertgegenst�nden, Inkasso und Vornahme von Zahlungen, Vertretung in Erbschaftssachen, Vertretung bei �ffentlichen Beurkundungen jedwelcher Art und bei Grundbuchgesch�ften, Aus�bung des Stimmrechts in Versammlungen.
Grundlage der erw�hnten Vollmacht hatte ein Beschluss des Verwaltungsrates der Arben AG vom gleichen Tag gebildet, BGE 105 II 188 S. 190mit welchem Dr. Studer bzw. der Treuco der Auftrag erteilt worden war, eine Sanierung der Arben AG anzustreben und dabei insbesondere folgende Aufgaben zu �bernehmen:
a) �berpr�fung und gegebenenfalls Reduktion der Ausgaben der Gesellschaft,
b) Verhandlungen mit den Grossgl�ubigern,
c) Verhandlungen mit m�glichen neuen Partnern.
Nachdem die angestrebte Sanierung misslungen war, hatte sich die Treuco im Auftrag der Arben AG um eine gerichtliche Nachlassstundung bem�ht. Es gelang indessen nicht, dieses Ziel zu erreichen und den Konkurs der Arben AG abzuwenden.
B.- Im Konkurs der Arben AG machte die Treuco eine Forderung von Fr. 65'387.05 geltend, die sich aus verschiedenen Rechnungsbetr�gen zusammensetzte. Der weitaus gr�sste Teil entfiel auf Honorarrechnungen f�r Bem�hungen im Zusammenhang mit dem Versuch zur Sanierung der Arben AG sowie mit dem angestrebten Nachlassverfahren. Ein Teilbetrag von Fr. 1'465.- betraf sodann eine Rechnung f�r Bem�hungen von Dr. Studer pers�nlich, der w�hrend einer gewissen Zeit im Sinne einer �bergangsl�sung als Sekret�r der Arben AG t�tig gewesen war. Ein weiterer Betrag von insgesamt Fr. 7'500.- entfiel schliesslich auf Depotgeb�hren f�r die Aufbewahrung von �ber 30000 Namenaktien zu 100 Franken der Luftseilbahn Wiler/L�tschental AG, einer von der Arben AG beherrschten Gesellschaft. Die Treuco hatte die Aktien am 16. April 1975 im Auftrage der Arben AG von der Fides Treuhandgesellschaft, die sie bis dahin aufbewahrt hatte, ausgeliefert erhalten. Sie machte daran f�r die gesamte im Konkurs angemeldete Forderung ein Retentionsrecht geltend. Auf Ersuchen des zust�ndigen Konkursamtes reichte sie diesem die in ihrem Besitz befindlichen Aktien ein, wobei sie im Begleitbrief vom 11. Februar 1977 ausdr�cklich darauf hinwies, dass sie daran ein Retentionsrecht beanspruche.
Im Kollokationsplan wurde die von der Treuco angemeldete Forderung von Fr. 65'387.05 in vollem Umfang zugelassen, jedoch nur in der f�nften Klasse. Das an den Aktien der Luftseilbahn Wiler/L�tschental AG geltend gemachte Retentionsrecht anerkannte die Konkursverwaltung nicht.
C.- Mit Rechtsbot vom 6. September 1977 erhob die Treuco beim Instruktionsrichter der Bezirke Leuk undBGE 105 II 188 S. 191 Westlich-Raron gegen die Konkursmasse der Arben AG Klage auf Ab�nderung des Kollokationsplanes mit folgendem Rechtsbegehren:
"Die im Kollokationsplan im Konkurs �ber die Arben AG, Wiler, in der f�nften Klasse unter der Ordnungsnummer 57 aufgef�hrte Forderung der Kl�gerin von Fr. 65'387.05 ist vollumf�nglich sowie mit den laufenden Zinsen zu 5% ab Datum der Konkurser�ffnung unter den pfandversicherten, insbesondere den faustpfandversicherten Forderungen zu kollozieren."
Die Beklagte beantragte im Instruktionsverfahren die vollumf�ngliche Abweisung der Klage.
Nach Durchf�hrung des Beweisverfahrens �bermittelte der Instruktionsrichter die Akten zur Urteilsf�llung an das Kantonsgericht Wallis. In den Schlussverhandlungen vor Kantonsgericht �nderte die Beklagte ihr urspr�ngliches Begehren dahin ab, dass sie beantragte, die Forderung der Kl�gerin sei im Betrage von Fr. 8'965.- (Depotgeb�hren von insgesamt Fr. 7'500.- f�r die Aufbewahrung der Aktien sowie Honorar von Fr. 1'465.- f�r die Bem�hungen von Dr. Studer als Sekret�r der Gemeinschuldnerin) nebst 5% Zinsen bis zum Datum der Verteilung unter den pfandversicherten Forderungen zu kollozieren; im �brigen sei die Klage abzuweisen. Am 23. M�rz 1979 f�llte das Kantonsgericht folgendes Urteil:
"1. Die im Kollokationsplan im Konkurs �ber die Arben AG, Wiler, in der 5. Klasse aufgef�hrte Forderung der Kl�gerin von Fr. 65'387.05 ist lediglich im Betrag von Fr. 8'965.-, nebst Zins zu 5% ab Datum der Konkurser�ffnung, unter den faustpfandversicherten Forderungen zu kollozieren.
2. Die Kosten des Verfahrens und Urteils werden zu 3/4 der Kl�gerin und zu 1/4 der Beklagten auferlegt.
3. Alle weitergehenden Begehren der Kl�gerin werden abgewiesen."
In der Urteilsbegr�ndung wurde festgehalten, dass - abgesehen von den Depotgeb�hren f�r die Aufbewahrung der Aktien - zwischen der kl�gerischen Forderung und den im Streite liegenden Namenaktien ein innerer Zusammenhang im Sinne von Art. 895 Abs. 1 ZGB und damit ein Retentionsrecht gem�ss dieser Bestimmung nicht bestehe. Ebenso wurde verneint, dass der Kl�gerin ein kaufm�nnisches Retentionsrecht gem�ss Art. 895 Abs. 2 ZGB zustehe.
D.- Dieses Urteil hat die Kl�gerin sowohl mit Berufung als auch mit staatsrechtlicher Beschwerde beim Bundesgericht angefochten.
BGE 105 II 188 S. 192In der Berufung verlangt sie vollumf�ngliche Gutheissung ihrer Klage.
2. Art. 895 ZGB bestimmt in Absatz 1, dass bewegliche Sachen und Wertpapiere, die sich mit Willen des Schuldners im Besitze des Gl�ubigers befinden, von diesem bis zu seiner Befriedigung zur�ckbehalten werden k�nnen, wenn die Forderung f�llig ist und ihrer Natur nach mit dem Gegenstand der Retention in Zusammenhang steht. Nach Absatz 2 des gleichen Artikels besteht unter Kaufleuten dieser Zusammenhang bereits dann, wenn sowohl der Besitz als auch die Forderung aus ihrem gesch�ftlichen Verkehr herr�hren.
3. Es ist unbestritten, dass folgende sich aus den erw�hnten Bestimmungen ergebenden Voraussetzungen im vorliegenden Fall erf�llt sind:
a) Bei den Namenaktien der Luftseilbahn Wiler/L�tschental AG handelt es sich um Wertpapiere, an denen ein Retentionsrecht erworben werden kann. Unter Wertpapieren gem�ss Art. 895 Abs. 1 ZGB sind solche im Sinne von Art. 965 OR zu verstehen (J�GGI, N. 320 zu Art. 965 OR, S. 164; OFTINGER, N. 29 und 33 zu Art. 895 ZGB). Dazu geh�ren zweifellos auch die in Frage stehenden Namenaktien, ohne dass hier auf deren Einordnung unter die verschiedenen Arten von Wertpapieren n�her eingegangen werden m�sste (vgl. dazu J�GGI, N. 25 zu Art. 974 OR; OFTINGER, N. 23 zu Art. 901 ZGB).
b) Nach den Feststellungen im angefochtenen Urteil waren die Aktien aufgrund eines zwischen der Kl�gerin und der Arben AG zustandegekommenen Hinterlegungsvertrages seit dem 16. April 1975 bei der Kl�gerin deponiert. Sie befanden sich demnach mit dem Einverst�ndnis der Gemeinschuldnerin bis zum Konkursausbruch im Besitze der Kl�gerin. Im Umstand, dass diese die Aktien in der Folge an die Konkursmasse herausgab, kann selbstverst�ndlich keine Besitzesaufgabe erblickt werden, die das Erl�schen eines allf�lligen Retentionsrechtes h�tte bewirken k�nnen. Gem�ss Art. 232 Abs. 2 Ziff. 4 SchKG war die Kl�gerin zur Herausgabe der in ihrem Besitz befindlichen Aktien verpflichtet. Die Erf�llung dieser Pflicht konnte ihr wie aus der zitierten Bestimmung selber hervorgeht, nicht schaden (so auch BGE 43 II 766 E. a).
BGE 105 II 188 S. 193
c) Schliesslich ist auch das Erfordernis der F�lligkeit der Forderung erf�llt. Sp�testens mit der Konkurser�ffnung �ber die Arben AG sind s�mtliche Einzelforderungen der Kl�gerin dieser gegen�ber f�llig geworden (Art. 208 Abs. 1 SchKG).
4. Streitig ist demgegen�ber, ob der vom Gesetz verlangte Zusammenhang zwischen der kl�gerischen Forderung und dem Retentionsgegenstand, den Aktien der Luftseilbahn Wiler/L�tschental AG, gegeben sei.
Unter Kaufleuten besteht der notwendige Zusammenhang zwischen der Forderung und dem Retentionsgegenstand schon dann, wenn sowohl der Besitz an diesem Gegenstand als auch die Forderung aus ihrem gesch�ftlichen Verkehr herr�hren. Im angefochtenen Urteil wird hiezu ausgef�hrt, bei den Beziehungen zwischen der Kl�gerin und der Arben AG habe es sich nicht um einen eigentlichen gesch�ftlichen Verkehr gehandelt, der beidseitig mit der Eigenart des Gesch�ftsbetriebes zusammengehangen habe. Schon aus der Umschreibung der von den beiden Gesellschaften gem�ss den Handelsregistereintr�gen verfolgten Zwecke ergebe sich, dass hier nicht von Kaufleuten bzw. von einem gesch�ftlichen Verkehr unter solchen gesprochen werden k�nne.
In der Berufung wird ger�gt, dass die Vorinstanz die Kaufmannseigenschaft der Kl�gerin und der Arben AG nicht eindeutig bejaht und das Bestehen eines gesch�ftlichen Verkehrs zwischen den beiden verneint habe.
a) Das angefochtene Urteil �ussert sich in der Tat nicht klar zur Frage, ob die Kl�gerin und die Arben AG als Kaufleute zu betrachten seien. Es enth�lt indessen alle tatbest�ndlichen Elemente, die es dem Bundesgericht erm�glichen, diese Frage, soweit sie rechtlicher Natur ist, selber zu beurteilen.
Als Kaufmann im Sinne von Art. 895 Abs. 2 ZGB ist nach Lehre und Rechtsprechung zu betrachten, wer nach den gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet ist, seine Firma im Handelsregister einzutragen, und wer auch tats�chlich ein nach kaufm�nnischer Art gef�hrtes Gewerbe betreibt (OFTINGER, N. 116, und LEEMANN, N. 51/52 zu Art. 895 ZGB; BGE 78 II 142 E. 1). Die Kl�gerin ist eine im Handelsregister eingetragene Kommanditgesellschaft, deren Zweck wie folgt umschrieben ist: "T�tigung aller Treuhandgesch�fte, insbesondere Rechts- und Steuerberatung". Gem�ss Art. 53 lit. A Ziff. 4 in Verbindung mit Art. 54 der Verordnung �ber das Handelsregister war sie BGE 105 II 188 S. 194als Treuhandgesellschaft unabh�ngig von der H�he ihrer Roheinnahmen zur Eintragung im Handelsregister verpflichtet. Auch die Arben AG war sowohl im Handelsregister eingetragen als auch hiezu verpflichtet, andernfalls sie die Rechtspers�nlichkeit als Aktiengesellschaft gar nicht erlangt h�tte (Art. 643 Abs. 1 OR). Aus dem angefochtenen Urteil und den Akten ergibt sich sodann mit ausreichender Deutlichkeit, dass beide Gesellschaften auch tats�chlich ein nach kaufm�nnischer Art gef�hrtes Gewerbe betrieben haben. Die erste Voraussetzung des kaufm�nnischen Retentionsrechtes, die Kaufmannseigenschaft der beiden Vertragsparteien, ist demnach als erf�llt zu betrachten.
b) Der Bestand des streitigen Retentionsrechts h�ngt somit nur noch davon ab, ob der Besitz der Kl�gerin an den fraglichen Aktien und ihre Honorarforderung gegen�ber der Arben AG aus dem gegenseitigen gesch�ftlichen Verkehr herr�hren (franz�sischer Text von Art. 895 Abs. 2 ZGB: "...r�sultent de leurs relations d'affaires"; der italienische Text stimmt mit dem franz�sischen �berein). Dabei handelt es sich um eine vom Bundesgericht �berpr�fbare Rechtsfrage.
Der Besitz am Gegenstand der Retention und die Forderung m�ssen, wie auch die Kl�gerin anerkennt, beidseitig mit der Eigenart des Gesch�ftsbetriebes zusammenh�ngen, das heisst, aus Gesch�ften herr�hren, die bei beiden Teilen zum Betrieb des Gewerbes geh�ren (OFTINGER, N. 117, und LEEMANN, N. 53 zu Art. 895 ZGB). Was den Besitz der Kl�gerin an den bei ihr hinterlegten Aktien betrifft, so ist diese Voraussetzung ohne weiteres erf�llt. Zum Gesch�ftsbetrieb der Kl�gerin als Treuh�nderin geh�rt es, von Kunden Wertschriften zur Aufbewahrung entgegenzunehmen. Das geht denn auch ausdr�cklich aus dem Vollmachtsformular hervor, das die Arben AG am 5. Februar 1975 unterzeichnet hatte. Aber auch bei der Arben AG hing die Hinterlegung der in ihrem Eigentum stehenden Aktien der Luftseilbahn Wiler/L�tschental AG bei einer Treuhandgesellschaft mit der Eigenart ihres Gesch�ftsbetriebes als Immobiliengesellschaft zusammen. Zu ihrem Gesellschaftszweck geh�rte nicht nur der Erwerb und Verkauf von Grundst�cken und deren Erschliessung, sondern auch die Beteiligung an andern Immobiliengesellschaften. Soweit sie bei der Aus�bung dieser Gesch�ftst�tigkeit in den Besitz von Aktien anderer Gesellschaften gelangte, lag es nahe, dass sie diese nicht selber BGE 105 II 188 S. 195aufbewahrte, sondern an einem hief�r geeigneten Ort hinterlegte. Selbst wenn bei der Wahl des Hinterlegungsortes eine Rolle gespielt haben sollte, dass Dr. Studer vor�bergehend als Sekret�r des Verwaltungsrates der Arben AG t�tig war, worauf die Beklagte starkes Gewicht legt, wird dadurch der gesch�ftsbedingte Zusammenhang mit der Hinterlegung der Aktien bei der Kl�gerin nicht aufgehoben. Die Aktien blieben �brigens auch dann bei der Kl�gerin deponiert, als Dr. Studer seine T�tigkeit als Sekret�r des Verwaltungsrates der Arben AG aufgab. Zudem ist zu beachten, dass der Hinterlegungsvertrag nicht mit Dr. Studer pers�nlich, sondern mit der kl�gerischen Gesellschaft als solcher abgeschlossen wurde.
Ob auch die streitige Forderung aus Rechtsgesch�ften herr�hrt, die mit der Eigenart des Gesch�ftsbetriebes zusammenhingen, ist hinsichtlich der Kl�gerin ohne weiteres zu bejahen. In den Gesch�ftsbereich einer Treuhandgesellschaft geh�rt auch die Ausf�hrung von Auftr�gen zur Sanierung von Unternehmen und zur Anstrebung von Nachlassvertr�gen. Stellt man bei der Beurteilung der gleichen Frage auf seiten der Arben AG - wie die Vorinstanz - nur auf den im Handelsregister eingetragenen Gesellschaftszweck ab, so k�nnte in der Tat die Auffassung vertreten werden, der gesch�ftliche Charakter des der Kl�gerin erteilten Auftrages sei zu verneinen. Diese Betrachtungsweise wird indessen den gegebenen Verh�ltnissen und dem Sinn des Gesetzes nicht gerecht, h�tte sie doch zur Folge, dass f�r Honorarforderungen im Zusammenhang mit Sanierungsbem�hungen �berhaupt nie ein kaufm�nnisches Retentionsrecht beansprucht werden k�nnte. Forderungen, die aus Bem�hungen zur Sanierung einer in Schwierigkeiten geratenen Gesellschaft oder zur Erlangung einer Nachlassstundung herr�hren, weisen jedoch einen derart engen Zusammenhang mit dem gesamten Gesch�ftsbetrieb dieser Gesellschaft auf, dass ihre gesch�ftliche Natur vern�nftigerweise nicht verneint werden kann (f�r eine extensive Auslegung des Konnexit�tsbegriffs beim kaufm�nnischen Retentionsrecht spricht sich auch BRANDER, Das Retentionsrecht nach schweizerischem Zivilrecht, Z�rcher Diss. 1933, S. 31, aus).
5. Steht der Kl�gerin nach dem Gesagten ein kaufm�nnisches Retentionsrecht zu, braucht nicht gepr�ft zu werden, Ob auch die Voraussetzungen eines gew�hnlichen Retentionsrechtes im Sinne von Art. 895 Abs. 1 ZGB erf�llt w�ren.
BGE 105 II 188 S. 196
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichtes Wallis (Zivil-Gerichtshof) vom 23. M�rz 1979 aufgehoben und die im Kollokationsplan im Konkurs der Arben AG, Wiler, in der 5. Klasse aufgef�hrte Forderung der Kl�gerin von Fr. 65'387.05 im vollen Betrag nebst 5% Zins ab Datum der Konkurser�ffnung unter den faustpfandversicherten Forderungen kolloziert.
Art. 965 OR suite... ,
art. 895 al. 1 et 2 CC,
Art. 974 OR,
Art. 232 Abs. 2 Ziff. 4 SchKG,
Art. 54 der Verordnung �ber das Handelsregister war sie BGE 105 II 188 S. 194als Treuhandgesellschaft unabh�ngig von der H�he ihrer Roheinnahmen zur Eintragung im Handelsregister verpflichtet. Auch die Arben AG war sowohl im Handelsregister eingetragen als auch hiezu verpflichtet, andernfalls sie die Rechtspers�nlichkeit als Aktiengesellschaft gar nicht erlangt h�tte (Art. 643 Abs. 1 OR)