Source: https://www.jusblogs.de/blogliste/16-community-beck-de-blog/8295-monatliches-themenupdate-aus-den-bereichen-datenschutz-cybersecurity-mai-2019.html
Timestamp: 2019-06-27 07:07:46
Document Index: 119783172

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 296', '§ 32', '§ 24', '§ 17', '§ 1922', '§ 7', 'BGH', 'BGH', '§ 50', 'BGH', 'EuG', '§ 10', '§ 15', 'EuG', 'EuG', '§ 2', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', '§ 9', '§ 1922', '§ 7']

Verhandlungstermin in Sachen V ZR 218/18 (Birken auf dem Nachbargrundstück) am 5. Juli 2019, 10.30 Uhr
Pressemitteilungen Pressemitteilungen aus dem Jahr 2019 Pressemitteilung Nr. 85/19 vom 26.6.2019 Mitteilung der Pressestelle Nr. 85/2019 Verhandlungstermin in Sachen V ZR 218/18 (Birken auf dem Nachbargrundstück) am 5. Juli 2019, 10.30 Uhr Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat...
BGH	| 26.06.2019
04. Juni 2019 .
von Dr. Dennis-Kenji Kipker, veröffentlicht am 04.06.2019 Rechtsgebiete: WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht|87 Aufrufe Referentenentwurf für digitale Patientenversorgung: Gesundheitsminister Jens Spahn will die Digitalisierung des...
Falsch verdächtigt – wann spricht man von einer Verdächtigung?
Nachdem wir uns in unserer wöchentlichen Definitionsreihe kürzlich schon mit dem Begriff des Vereitelns bei der Strafvereitelung beschäftigt haben, widmen wir uns heute einem weiteren...
strafrechtsblogger.de	| Strafrecht	| 27.06.2019	| 4 Aufrufe
Weiblicher Griff in Hüftspeck mit Arbeitsrechtsfolgen
Das Handelsblatt durfte einem Redakteur wegen dessen nicht genehmigter Veröffentlichung eines Textes in der taz zur MeToo-Debatte abmahnen. Die Meinungsäußerungsfreiheit des Handelsblatt-Redakteurs...
thorsten-blaufelder.de	| 27.06.2019	| 3 Aufrufe
Entscheidungen in der Beschwerdeinstanz – und die Entscheidungsgründe
Beschlüsse, die der Rechtsbeschwerde unterliegen, müssen den maßgeblichen Sachverhalt, über den entschieden wird, wiedergeben sowie den Streitgegenstand und die Anträge in beiden Instanzen erkennen...
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 27.06.2019	| 4 Aufrufe
BAG kippt Überstundenregelung für Gewerkschaftssekretäre bei Verdi
Gewerkschaften können sich nicht mit einer unbestimmten Pauschalreglung von der Überstundenvergütung für ihre Funktionäre freikaufen. Das hat am Mittwoch, 26.06.2019, das Bundesarbeitsgericht (BAG)...
thorsten-blaufelder.de	| 27.06.2019	| 2 Aufrufe
Liebe zu Gefangenem führt zur Entlassung einer Justizvollzugsbeamtin
Die heimliche Liebe einer Justizvollzugsbeamtin zu einem Häftling kann zu ihrer Dienstentlassung führen. Das ist der Fall, wenn sie das „Zurückhaltungsgebot“ missachtet und sich erpressbar macht,...
thorsten-blaufelder.de	| 27.06.2019	| 4 Aufrufe
Schlagendes Argument des Vorsitzenden
Ich unterstüzte derzeit einen Angeklagten bei seiner „Selbststellung“. Vor einigen Jahren hatte mein Mandant sich dazu entschlossen, nicht zu dem Hauptverhandlungstermin zu erscheinen, sondern den...
kanzlei-hoenig.de	| Strafrecht	| 27.06.2019	| 5 Aufrufe
Verfallklauseln
von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 27.06.2019 Rechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht|61 Aufrufe Vertragliche Ausschlussfristen (Verfallklauseln) beschäftigen die Rechtsprechung...
community.beck.de/blog	| 27.06.2019
Mit dem Kopf durch die europarechtliche Wand
Die Pkw-Maut ist rechtswidrig. Das hat der Europäische Gerichtshof vergangene Woche in erfrischender Klarheit festgestellt. Beobachterinnen und Beobachter konnte dieses Urteil dabei nicht erstaunen. Haben...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 26.06.2019	| 4 Aufrufe
OLG Düsseldorf zur Berücksichtigung nicht nachgelassener Schriftsätze
Vorbringen nach Schluss der mündlichen Verhandlung ist grundsätzlich gem. § 296a ZPO verspätet, wenn der Partei kein Schriftsatznachlass gewährt wurde. Sind die schriftsätzlichen Ausführungen aber...
zpoblog.de/blog	| Prozessrecht	| 26.06.2019	| 3 Aufrufe
Der Angeklagte sollte Lotto spielen
Mit so viel Glück, wie es der Angeklagte in einer Strafsache hatte, könnte man durchaus auch mal Lotto spielen. Die Aussichten auf einen Riesengewinn wären sicherlich nicht schlecht. Dabei hat sich...
lawblog.de	| 26.06.2019	| 3 Aufrufe
Artikel 22 DSGVO und das Profiling
Fachbeitrag Wir sprechen oft von Profiling, wenn wir über Marketing berichten. Wenige schreiben derzeit über Profiling und über den Zusammenhang mit Artikel 22 DSGVO. Hier gibt es noch erhebliche...
datenschutzbeauftragter-info.de	| 26.06.2019	| 3 Aufrufe
In Notwehr mit Kanonen auf Drohnen? (AG Riesa, Urt. v. 24.4.2019 – 9 Cs 926/19)
„Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden“, so steht das in § 32 StGB. Und wie jeder Jurastudent im...
dirks.legal	| 26.06.2019	| 7 Aufrufe
Seit einiger Zeit schon ist es das Trend-Thema im Wettbewerbsrecht: Influencer-Marketing. Bis heute ist dabei jedoch weitgehend unklar, ob bzw. wann Influencer ihre Beiträge in den sozialen Medien...
hoganlovells-blog.de	| 26.06.2019	| 4 Aufrufe
Champagner gehört einfach dazu
Das Problem mit Flugverspätungen kennen wir alle zur Genüge. Mitten in der Nacht aufgestanden, Kind und Kegel 3 Stunden vor Abflug zum Flughafen geschleppt und dann geht es einfach nicht los. Da...
lawblog.de	| 26.06.2019	| 6 Aufrufe
Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität, oder: Damit reduzieren wir die Freiheitsstrafe
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 26.06.2019	| 6 Aufrufe
Amtsgericht Brandenburg konnte leider OWi-Beweisantragsrecht nicht!
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel vom 6. Februar 2019 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und...
community.beck.de/blog	| 26.06.2019	| 4 Aufrufe
Beim Ladendiebstahl erwischt – Baden-Württemberg wird strenger
Der Ladendiebstahl gilt als Massenphänomen. Ob es sich aber um eine Bagatelle handelt, hängt von der Sichtweise ab. Baden-Württemberg möchte nun nach einem Bericht der Stuttgarter Zeitung die...
strafrechtsblogger.de	| Strafrecht	| 26.06.2019	| 4 Aufrufe
Am 4. Juni 2019 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) eine aktualisierte Version ihrer Fragen und Antwortdokumente (Q&A’s) in Bezug auf die Anwendung der AIFM-Richtlinie und der...
plattform-compliance.de/blog	| 26.06.2019	| 3 Aufrufe
Vorsatz bei der Trunkenheitsfahrt, oder: So schwer ist das doch gar nicht
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 26.06.2019	| 3 Aufrufe
Berufsrisiko: nicht vom rechten Weg abkommen
Die Arbeitswelt hat ihre Tücken – was passieren kann, beleuchten die Beiträge dieser Serie. Heute: "Der Wegeunfall". Als Dieter Koslowski* die Augen öffnete, musste er sich erst zurechtfinden. Er...
cmshs-bloggt.de	| 26.06.2019	| 4 Aufrufe
Scoring Systems: Levels of Abstraction
One of the contestedissues in this debate relates to similarities and differences betweenscoring systems in China and in the West – how unique is China? In this post,we will try to reconcile the...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 26.06.2019	| 7 Aufrufe
(Isolierte) Fahrerlaubnissperre, oder: Ein Bisschen begründen sollte man schon
A1-Bescheinigung bei EU-Auslandsdienstreisen weiterhin notwendig
(c) BBH Entsendet ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, gelten unter Umständen die deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit fort. In diesen Fällen können ggf....
derenergieblog.de	| 26.06.2019	| 5 Aufrufe
Hotelzimmer – und die Sicherheitsvorschriften im Reiseland
Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen präzisiert, unter denen ein Gericht dem Vortrag einer Partei zum Inhalt von ausländischen Sicherheitsvorschriften für Hotelzimmer nachgehen muss. In dem...
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 26.06.2019	| 4 Aufrufe
Höhergruppierungsgewinn – und die Anrechnung auf eine als Besitzstandssicherung gewährte persönliche Zulage
§ 24 des Bezirkstarifvertrags für die kommunalen Nahverkehrsbetriebe Baden-Württemberg (BzTV-N BW) regelt bezogen auf die Vergütung der Beschäftigten umfassend deren Überleitung in den BzTV-N BW....
rechtslupe.de	| Arbeitsrecht	| 26.06.2019	| 5 Aufrufe
Massenentlassungen – sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige
Kündigungen im Rahmen einer Massenentlassung sind sofort nach Eingang der Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit zulässig. Die nach § 17 Abs. 1 KSchG erforderliche...
rechtslupe.de	| Arbeitsrecht	| 26.06.2019	| 4 Aufrufe
Spätehenklausel in der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung
Ein in der betrieblichen Versorgungsordnung enhaltener Ausschluss, wonach kein Anspruch auf Witwenrente besteht, wenn der Verstorbene bei der Eheschließung bereits 63 war, dh. die Ehe erst nach der...
Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben – und die tarifvertragliche Ausschlussfrist
Die Erbin konnte nach § 1922 Abs. 1 BGB iVm. § 7 Abs. 4 BUrlG die Abgeltung des gegenüber dem Erblasser bis zu dessen Tod nicht erfüllten Urlaubsanspruchs verlangen. Im Zeitpunkt des Todes endete...
Abfindung nach Kündigung muss für Prozesskosten verwendet werden
Eine wegen eines Kündigungsrechtsstreits erhaltene Abfindung steht grundsätzlich dem Anspruch von Prozesskostenhilfe entgegen. Die Abfindung ist für die Begleichung der Prozesskosten zu verwenden,...
thorsten-blaufelder.de	| 26.06.2019	| 2 Aufrufe
Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung von Betäubungsmitteln
von Jörn Patzak, veröffentlicht am 25.06.2019 Rechtsgebiete: StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht|12 Aufrufe Der BGH hat sich jüngst wiederholt mit praxisrelevanten Fragen zur...
community.beck.de/blog	| 25.06.2019	| 7 Aufrufe
News Die Koalitionsparteien wollen kleine und mittelständische Unternehmen sowie Vereine beim Datenschutz entlasten. SPD und Union sollen sich hierfür auf eine Entschärfung des nationalen...
datenschutzbeauftragter-info.de	| 25.06.2019	| 8 Aufrufe
Fahrerlaubnisentziehung nach Unfallflucht, oder: Schaden mindestens bei 1.500 €
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 25.06.2019	| 5 Aufrufe
dirks.legal	| 25.06.2019	| 4 Aufrufe
Nicht zu demonstrativ kiffen
Gastbeitrag von Dr. André Bohn, Rechtsanwalt Auf dem Weg zum Bahnhof kam mir heute Morgen ein Jugendlicher entgegen. Er hatte irgendetwas zum Rauchen in der Hand. Die Art und Weise, wie er gezogen...
lawblog.de	| 25.06.2019	| 7 Aufrufe
Mit einem 605 PS-Boliden mit 150 km/h nachts durch Berlin, oder: Alleinrennen
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 25.06.2019	| 6 Aufrufe
Steuerabzug nach § 50 a I Nr. 3 EStG bei „total buy out“-Vertrag
In einer vor kurzem veröffentlichen Entscheidung stellt der Bundesfinanzhof erstmals klar, dass eine Vergütung für die vollständige Übertragung von Rechten im Rahmen eines „total buy out“ gegen eine...
hoganlovells-blog.de	| 25.06.2019	| 4 Aufrufe
Data Diets and Democracy: The Chinese Social Credit System From a Machine Learning Perspective
Introduction The current debate asks whether the set of technologies that make up theChinese Social Credit System (CSCS) trends toward digital dictatorship ordigital republic. I make two points....
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 25.06.2019	| 6 Aufrufe
Internetdienstleister dürfen ihren Kunden keinen bestimmten Router aufzwingen. Deshalb ist es irreführend, wenn ein Unternehmen suggeriert, für die Nutzung seiner Tarife müssten die Kunden einen der...
wbs-law.de	| 25.06.2019	| 6 Aufrufe
Eine neue Richtlinie der EU macht Onlinebanking und -einkäufe sicherer – aber auch komplizierter. Am 14. September 2019 endet die Umsetzungsfrist für die neuen Vorgaben zur Kundenauthentifizierung...
wbs-law.de	| 25.06.2019	| 11 Aufrufe
Where Citizenship Law and Data Protection Law Converge
Becoming a citizen of a country is a noteworthy event. Whether it is birth or naturalisation, there are many reasons to share the news. However, in light of the increasing scrutiny of controlling...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 25.06.2019	| 7 Aufrufe
Is a Social Credit System Good for Women?
In 2015 agroup of feminists created the hashtag #GiveYourMoneyToWomen.The idea behind it was to draw attention to the time and energy that womenspend on providing uncompensated emotional care for...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 25.06.2019	| 5 Aufrufe
Für diese Woche werden in ganz Deutschland Temperaturen weit über 35 Grad erwartet. Schüler, die noch keine Ferien haben, können auf „Hitzefrei“ hoffen und die heißen Tage am See verbringen. Doch...
Ein Stück mehr Klarheit: die 44. BImSchV ist in Kraft getreten
(c) BBH Das Warten hat ein Ende: Die 44. Bundesimmissionsschutz-Verordnung ist endlich da. Mit ihrem Inkrafttreten wird die sogenannte MCP-Richtlinie 2015/2193 (Medium Combustion Plants) der EU in...
derenergieblog.de	| 25.06.2019	| 6 Aufrufe
Straßenverkehrsgefährdung, oder: Der BGH und die zwei Schritte
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 25.06.2019	| 7 Aufrufe
Enforcementtracker.com – Praktischer Überblick über die DSGVO-Bußgeldpraxis
Eine aktuelle Übersicht aller bisher in EU und EWR bekannt gewordenen Bußgelder unter Geltung der DSGVO ist unter www.enforcementtracker.com abrufbar. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist...
cmshs-bloggt.de	| 25.06.2019	| 5 Aufrufe
Fehlgeschlagener Versuch beim Postdienstleister
Strafrechtskanzlei Dietrich Rechtsanwalt | Fachanwalt | Strafrecht Wiener Straße 7 10999 Berlin-Kreuzberg Telefon Büro: 030 / 609 857 413 Telefon Notfall: 0163 / 9133 940 (bei...
strafrechtsblogger.de	| Strafrecht	| 25.06.2019	| 7 Aufrufe
Arbeitgeber im Bereich Gesundheit und Pflege können Mitarbeiterinnen das Tragen langer Gel-Fingernägel verbieten. Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmerin ist im Interesse der...
thorsten-blaufelder.de	| 25.06.2019	| 8 Aufrufe
Ablehnung als Polizist auch nach Fehltritt im Jugendalter
Auch ein jugendlicher Fehltritt kann der Einstellung in den Polizeidienst entgegenstehen. Das Verwaltungsgericht Aachen wies am 21.06.2019 einen Bewerber ab, der mit 14 und 15 Jahren Geschäfte mit...
thorsten-blaufelder.de	| 25.06.2019	| 7 Aufrufe
Die irrtümliche Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums durch einen Wohnungseigentümer
Für die irrtümliche Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums steht dem Wohnungseigentümer kein Anspruch auf Kostenerstattung gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft zu. So hat etwa auch ein...
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 25.06.2019	| 8 Aufrufe
BAG erneut zur Spätehenklausel
von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 25.06.2019 Rechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht|101 Aufrufe In verschiedenen Verfahren hatte sich das BAG in der jüngeren Vergangenheit mit...
community.beck.de/blog	| 25.06.2019	| 8 Aufrufe
Das EuG hat am 06. Juni 2019 zwei für den Porsche 911 angemeldete Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 für nichtig erklärt und damit die Entscheidung des EUIPO bestätigt, dass den neueren Modelle des 911...
hoganlovells-blog.de	| 24.06.2019	| 4 Aufrufe
Geldbuße von 20.000 Euro wegen illegaler Mitarbeiterüberwachung
News Die französische Datenschutzbehörde CNIL hat ein Unternehmen mit einer Geldstrafe von 20.000 Euro belegt, weil es u.a. ein Videoüberwachungssystem eingerichtet hatte, das seine Mitarbeiter...
datenschutzbeauftragter-info.de	| 24.06.2019	| 6 Aufrufe
Wo ist der Goldschmuck?
Aus einem Durchsuchungsbeschluss. Die Beschuldigte war Putzfrau im Hause der Geschädigten N. Der o.g. Goldschmuck war bei der Geschädigten am 01.11.2016 noch vorhanden, am 19.11.2016 nicht mehr. Die...
lawblog.de	| 24.06.2019	| 5 Aufrufe
„Mama Laudaaa“: der Sommerhit des deutschen Migrationsrechts­diskurses
Die Zeiten der leisen Töne scheinen endgültig vorbei zu sein. Wer gehofft hatte, dass die deutsche Migrationspolitik mit dem Abflauen der Flüchtlingskrise zu einem ruhigeren Diskussionsstil...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 24.06.2019	| 5 Aufrufe
„Ich verzichte auf einen Schlussvortrag“
Die Frau Staatsanwältin macht den Job schon seit einiger Zeit, ich bin ja mittlerweile auch nicht mehr ein unbedingter Neuling im Strafrechts-Business. Allerdings gibt es doch immer mal wieder...
lawblog.de	| 24.06.2019	| 7 Aufrufe
Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Ich habe kostenrechtliche Probleme mit der “Umbeiordnung”, was tun?
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Ich habe kostenrechtliche Probleme mit der “Umbeiordnung”, was tun? Ich erinnere: Es ging um den...
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 24.06.2019	| 7 Aufrufe
Statt 80 km/h außerorts 166 km/h! Vorsatzverurteilung ok - 1250 Euro Geldbuße müssen aber Anlass zu weiteren Darstellungen sein
Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Cottbus vom 18. Dezember 2018 im Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Im Umfang der...
community.beck.de/blog	| 24.06.2019	| 5 Aufrufe
von Prof. Dr. Claus Koss, veröffentlicht am 24.06.2019 Rechtsgebiete: Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenComplianceHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht|26 Aufrufe Was...
community.beck.de/blog	| 24.06.2019	| 4 Aufrufe
Haftung von Geschäftsleitern für Verletzungen von Steuerpflichten in der Krise
Haftungsrisiken für Steuerschulden drohen bereits in der Zeit vor Insolvenzantragstellung. Die steuerlichen Pflichten von Geschäftsführern und Vorständen sind schon im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb...
cmshs-bloggt.de	| 24.06.2019	| 9 Aufrufe
Marketing und Digitalisierung: So akquirieren Sie Mandanten im Netz – Teil I
Im Jahr 2019 kommt eine Kanzlei an digitalem Marketing nicht mehr vorbei – bei der Mandantenakquise genauso wenig wie beim Personal-Marketing. Ich formuliere ungern schwarz-weiß. Aber in diesem Fall muss...
legal-tech.de	| legal_tech	| 24.06.2019	| 6 Aufrufe
In 2014, China’s State Council issued a notice for the establishment of a nation-wide Social Credit System (SCS) by 2020. Thus far, 43 municipalities have been experimenting with a local...
USA Notare sind keine Juristen
Ein „Notary Public“ in den USA oder Großbritannien ist nicht mit einem deutschen Notar vergleichbar Deutsche Notare sind Top-Juristen. Nur die besten Absolventen des zweiten juristischen...
cross-channel-lawyers.de	| 24.06.2019	| 7 Aufrufe
Kündigungsabfindung ist für Prozesskosten zu verwenden.
Nürnberg (jur). Einem Anspruch auf Prozesskostenhilfe steht eine in einem gerichtlichen Verfahren wegen Kündigung erlangte Abfindung entgegen. Der Kündigungsersatz steht grundsätzlich im Widerspruch zum Recht...
juraforum.de	| Arbeitsrecht	| 24.06.2019	| 5 Aufrufe
On 14 June the Bulgarian minister of justice (MJ) finally took the step to present to the public its long-awaited draft of the new accountability mechanism intended to ensure independent...
Wie das Gericht bei einer Erkrankung des Verteidigers reagieren muss
Auch Strafverteidiger können krank werden. Ungünstig ist eine Erkrankung der Verteidigung dann, wenn ein Hauptverhandlungstermin ansteht und es sich nicht um eine Pflichtverteidigung handelt. Denn...
strafrechtsblogger.de	| Strafrecht	| 24.06.2019	| 6 Aufrufe
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 24.06.2019	| 7 Aufrufe
Die in der Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens liegende Gläubigerbenachteiligung wird nicht beseitigt, indem der Gesellschafter die empfangenen Darlehensmittel zwecks Erfüllung einer von ihm...
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 24.06.2019	| 6 Aufrufe
rechtslupe.de	| Arbeitsrecht	| 24.06.2019	| 8 Aufrufe
#steuerlinks 26. KW
steuerkoepfe.de	| Steuerrecht	| 24.06.2019	| 7 Aufrufe
Die in der Versorgungsordnung bestimmte Altersgrenze, wonach die Ehe vor dem 62 Geburtstag des Arbeitnehmers geschlossen sein muss, ist angemessen im Sinne von § 10 Satz 2 AGG. Das Allgemeine...
rechtslupe.de	| Arbeitsrecht	| 24.06.2019	| 5 Aufrufe
Befristung kein Grund für geringere Vergütung
Im Staatsdienst müssen allein wegen des Dienstalters gezahlte Zulagen an Angestellte unter den gleichen Bedingungen gezahlt werden wie Beamten. Das gilt sogar dann, wenn Angestellte nur befristete...
thorsten-blaufelder.de	| 24.06.2019	| 6 Aufrufe
Elternzeit: Aussparung der Ferien durch Lehrer zulässig?
von Prof. Dr. Christian Rolfs, veröffentlicht am 24.06.2019 Rechtsgebiete: Bürgerliches RechtArbeitsrecht|28 Aufrufe § 15 BEEG gestattet Arbeitnehmern, insgesamt bis zu drei Jahre Elternzeit zu...
Markenanmeldung, Markeneintragung, Markenrechtsverletzung: 10 häufige Rechtsirrtümer
Markenanmeldung Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Markeneintragung Deutschland oder Europa? Viele oder wenige Waren und Dienstleistungen? Alles nicht so einfach. Es schwirren da draußen so viele...
dirks.legal	| 24.06.2019	| 6 Aufrufe
+++ Bundeskartellamt prüft Glasfaserprojekt von Telekom und EWE +++ LG Düsseldorf: Vodafone Zero-Rating-Dienst muss EU-weit gelten +++ Britische Datenschutzbehörde: Personalisierte Werbung verstößt gegen...
telemedicus.info	| 23.06.2019	| 4 Aufrufe
Grundrechtsentzug gegen Rechtextremisten – Die stumpfe Waffe der streitbaren Demokratie
Bundesinnenminister Seehofer möchte den Vorschlag prüfen, Demokratiefeinden Grundrechte zu entziehen. Einen entsprechenden Vorstoß hatte der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber unternommen....
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 23.06.2019	| 7 Aufrufe
In March, France made a controversial move and became the first country in the world to explicitly ban research on individual judicial behaviour. It is now a criminal offence to ‘evaluate, analyse,...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 22.06.2019	| 5 Aufrufe
Unfallschadenregulierung, oder: Nur teilweise Vorschadensreparatur und Wiederbeschaffungswert
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 22.06.2019	| 5 Aufrufe
KG: Drohende Kündigung wegen Fahrverbotes genau prüfen!
...Dem tatrichterlichen Ermessensspielraum sind indes der Gleichbehandlung und der Rechtssicherheit wegen enge Grenzen gesetzt und die gerichtlichen Feststellungen müssen die Annahme eines...
community.beck.de/blog	| 22.06.2019	| 6 Aufrufe
Die Egalisierungsfunktion der Staatsangehörigkeit
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 22.06.2019	| 7 Aufrufe
Fiktive Abrechnung, oder: Auf die Schadenshöhe zum Unfallzeitpunkt kommt es an
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 22.06.2019	| 6 Aufrufe
LG Bremen: Facebook-Sperre wegen Vorwurfs der Hetze und Hassrede ist begründet, wenn Flüchtlinge als „Goldstücke“ bezeichnet werden
Das LG Bremen hat einem Bericht der Kieler Nachrichten (hier) zufolge entschieden, dass die Verwendung sarkastischer Begriffe wie „Goldstücke“ als Hassrede gewertet werden kann und Facebook, als...
damm-legal.de	| 21.06.2019	| 17 Aufrufe
Emissionszertifikate: EuGH begrenzt Zuteilungsanspruch für nicht hocheffiziente Industriekraftwerke
(c) BBH Am 29. Juni endet die Frist, für kostenlose CO2-Emissionszertifikate für die Zuteilungsperiode 2021-2025 Anträge einzureichen. Auf den letzten Metern vor Antragstellung gibt es jetzt für...
derenergieblog.de	| 21.06.2019	| 4 Aufrufe
Untersuchungshaft-Anordnung im europäischen Vergleich – eine schwierige Sache
von Prof. Dr. Henning Ernst Müller, veröffentlicht am 21.06.2019 Rechtsgebiete: StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht|117 Aufrufe Der österreichische Jura-Blogger Oliver Scheiber verlinkte...
community.beck.de/blog	| 21.06.2019	| 5 Aufrufe
Ich habe da mal eine Frage: Ich habe kostenrechtliche Probleme mit der “Umbeiordnung”, was tun?
© AllebaziB – Fotolia Im Gebührenrätsel dann eine Frage, die schon etwas länger in meinem Blogordner “schlummert, und zwar zur Umbeiordnung usw.: “Ich hätte da etwas gebührenrechtliches, bevor ich...
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 21.06.2019	| 5 Aufrufe
Ein PKW stand seit mehr als 24 Stunden in einer Garage, geriet von selbst in Brand, woraufhin ein Wohnhaus beschädigt wurde. Wer muss in einem solchen Fall zahlen? Die Kfz-Haftpflicht! Das entschied der EuGH....
wbs-law.de	| 21.06.2019	| 6 Aufrufe
Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat ihren Fragen- und Antwortkatalog um acht weitere Q&As ergänzt in Bezug auf die MiFID II. Die neuen Q&As beschäftigen sich mit den...
plattform-compliance.de/blog	| 21.06.2019	| 8 Aufrufe
Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat einen Referentenentwurf zur Umsetzung der 5. Geldwäscherichtlinie der EU am 20. Mai 2019 veröffentlicht. Das neue Gesetz soll sodann am 01. Januar 2020...
plattform-compliance.de/blog	| 21.06.2019	| 7 Aufrufe
Mini-BOTs, complementary currencies and the European monetary malaise
On May 28th, the Italian Chamber of Deputies unanimously approved a resolution requiring the government to issue the so-called mini-BOTs. Under such a name, reference is made to Treasury bills...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 21.06.2019	| 7 Aufrufe
Daten verraten: Wurden USB-Geräte vom Benutzer verwendet?
Fachbeitrag Ein Datendiebstahl wird häufig mittels externer Speichermedien durchgeführt. Eine IT-forensische Untersuchung kann solche Vorfälle aufklären, da analysiert werden kann, ob und welche...
datenschutzbeauftragter-info.de	| 21.06.2019	| 8 Aufrufe
Grundgebühr angemessen bemessen, Terminsgebühr außerhalb des Toleranzbereichs
“Die Geltendmachung einer Gebühr in Höhe der Mittelgebühr von 200,00 € als Grundgebühr nach Nr. 4100 der Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG erscheint im vorliegenden Fall nicht unangemessen. Bei...
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 21.06.2019	| 7 Aufrufe
Die Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht, ist nichtig. Das hat das Gericht der EU nun in erster Instanz bestätigt. Die Marke bestand...
In etwa einer Woche startet die Telemedicus Sommerkonferenz 2019. Bevor es losgeht, haben wir noch zwei Programmupdates. Zur Anmeldung hier klicken. Programmaktualisierung Die Abstimmung über die...
telemedicus.info	| 21.06.2019	| 5 Aufrufe
BGH: Vorlagefragen zum EuGH über die Handelsregisteranmeldung einer Limited-Zweigniederlassung
von Dr. Cornelius Wilk, veröffentlicht am 21.06.2019 Rechtsgebiete: InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht|9 Aufrufe Der BGH hat dem EuGH mit...
community.beck.de/blog	| 21.06.2019	| 7 Aufrufe
Putting ‘Good Citizens’ in ‘The Good Place’?
Debates over the Chinese SocialCredit System frequently end up with either utopian or dystopian scenarios.While the Western media often present the image of an Orwelliantotalitarian future, the...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 21.06.2019	| 6 Aufrufe
Mehr als das Schesfache als Zeithonorar, oder: Sittenwidrig?
© Grecaud Paul – Fotolia.de Am Gebührenfreitag dann als erste Entscheidung der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 08.01.2019 – I – 24 U 84/18, der sich zu Fragen in Zusammenhnag mit einer...
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 21.06.2019	| 6 Aufrufe
Mehr als das Sechsfache als Zeithonorar, oder: Sittenwidrig?
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 21.06.2019	| 8 Aufrufe
Teil 5: Alternative Gestaltungsmöglichkeiten beim Ablauf der Überlassungshöchstdauer
Im 5. Teil zur Überlassungshöchstdauer gehen wir auf Rotationsmodelle, Bildung von Gemeinschaftsbetrieben und Umstellung auf „echte“ Werkverträge ein. Auf den Ablauf der Überlassungshöchstdauer kann aus...
cmshs-bloggt.de	| 21.06.2019	| 7 Aufrufe
Ordentliche Kündigung bei kirchlichen Arbeitsverhältnissen – und die Ungleichbehandlung wegen der Religion
§ 9 Abs. 2 AGG ist aufgrund von unionsrechtlichen Vorgaben dahin auszulegen, dass eine der Kirche zugeordnete Einrichtung nicht das Recht hat, bei einem Verlangen an das loyale und aufrichtige...
rechtslupe.de	| Arbeitsrecht	| 21.06.2019	| 13 Aufrufe
Urlaubsabgeltung – und der Tod im laufenden Arbeitsverhältnis
Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB iVm. § 7 Abs. 4 BUrlGAnspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs. Die...
rechtslupe.de	| Arbeitsrecht	| 21.06.2019	| 9 Aufrufe
Männer, die auf Zahlen starren – mit WP René Respondek und Benjamin Panke
[00:00:00] Musik [00:00:10] Claas: Okay fangen wir an Kanzleifunk 97 da hallo Rene Hallo Benjamin hallo. [00:00:18] Claas: Morgen ich muss glaube ich erklären wie die Zusammensetzung hier ist wir...
steuerkoepfe.de	| Steuerrecht	| 21.06.2019	| 6 Aufrufe
Sackgasse Infrastrukturabgabe
(c) BBH Mit der geplanten Infrastrukturabgabe – landläufig auch als PKW-Maut bekannt – sollte die Finanzierung der Verkehrswege in Deutschland grundlegend umstrukturiert werden. Das BMVI hatte sich...
derenergieblog.de	| 20.06.2019	| 7 Aufrufe
Die Risiken beherrschbar machen
Vorgestern hat der Berliner Senat die Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz beschlossen. Es soll nun ausgearbeitet, nach der Sommerpause verabschiedet werden und Anfang 2020 in Kraft treten. Der...
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 20.06.2019	| 9 Aufrufe
Urwahl? Ausgeschlossen!
Es steht schlecht um die SPD im Bund. Nach dem katastrophalen Abschneiden bei der Europawahl und dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin bemüht sich ein kommissarisches...
Spotify ermöglicht Podcast Targeting
News Spotify hat bekannt gegeben, dass sie ihr Podcast Angebot ausweiten. Im Zuge dessen wird den Werbetreibenden nun auch die Möglichkeit geboten, gezielte Werbemaßnahmen an die Nutzer von Podcasts zu...
datenschutzbeauftragter-info.de	| 20.06.2019	| 6 Aufrufe
Lesetipp: PTB-Stellungnahme zu LED-Einflüssen auf eso ES 3.0 und ES 8.0
von Carsten Krumm, veröffentlicht am 20.06.2019 Rechtsgebiete: Verkehrsrecht|65 Aufrufe In den letzten Monaten tauchte immer wieder einmal das Problem des Einflusses von LEDs auf Messungen mit eso...
community.beck.de/blog	| 20.06.2019	| 8 Aufrufe
Legal OS sammelt 2 Millionen Euro ein, um Recht maschinenlesbar zu machen
Berliner Startup Legal OS sichert sich 2MillionenEuromit HV Holtzbrinck Ventures als Lead-Investor Die codebasierte Bibliothek von Legal OS schafftdie Infrastruktur für die Digitalisierung des...
legal-tech-blog.de	| legal_tech	| 20.06.2019	| 9 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 20.06.2019	| 10 Aufrufe
dirks.legal	| 20.06.2019	| 5 Aufrufe
cmshs-bloggt.de	| 20.06.2019	| 8 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 20.06.2019	| 10 Aufrufe
damm-legal.de	| 19.06.2019	| 10 Aufrufe
datenschutzbeauftragter-info.de	| 19.06.2019	| 13 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 19.06.2019	| 12 Aufrufe
strafakte.de	| Strafrecht	| 19.06.2019	| 7 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 19.06.2019	| 9 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 19.06.2019	| 8 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 19.06.2019	| 5 Aufrufe
juraforum.de	| Arbeitsrecht	| 19.06.2019	| 7 Aufrufe
cmshs-bloggt.de	| 19.06.2019	| 11 Aufrufe
strafrechtsblogger.de	| Strafrecht	| 19.06.2019	| 5 Aufrufe
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 19.06.2019	| 6 Aufrufe
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 19.06.2019	| 8 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 18.06.2019	| 10 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 18.06.2019	| 20 Aufrufe
damm-legal.de	| 18.06.2019	| 8 Aufrufe
wbs-law.de	| 18.06.2019	| 7 Aufrufe
wbs-law.de	| 18.06.2019	| 5 Aufrufe
lawblog.de	| 18.06.2019	| 11 Aufrufe
datenschutzbeauftragter-info.de	| 18.06.2019	| 8 Aufrufe
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 18.06.2019	| 7 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 18.06.2019	| 7 Aufrufe
dirks.legal	| 18.06.2019	| 9 Aufrufe
dirks.legal	| 18.06.2019	| 10 Aufrufe
cmshs-bloggt.de	| 18.06.2019	| 7 Aufrufe
thorsten-blaufelder.de	| 18.06.2019	| 9 Aufrufe
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 18.06.2019	| 8 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 18.06.2019	| 10 Aufrufe
damm-legal.de	| 17.06.2019	| 8 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 17.06.2019	| 10 Aufrufe
datenschutzbeauftragter-info.de	| 17.06.2019	| 12 Aufrufe
lawblog.de	| 17.06.2019	| 29 Aufrufe
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 17.06.2019	| 8 Aufrufe
legal-tech.de	| legal_tech	| 17.06.2019	| 7 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 17.06.2019	| 8 Aufrufe
legal-tech-blog.de	| legal_tech	| 17.06.2019	| 7 Aufrufe
lawblog.de	| 17.06.2019	| 8 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 17.06.2019	| 9 Aufrufe
derenergieblog.de	| 17.06.2019	| 9 Aufrufe
hoganlovells-blog.de	| 17.06.2019	| 10 Aufrufe
sokolowski.org	| Strafrecht	| 17.06.2019	| 43 Aufrufe
cmshs-bloggt.de	| 17.06.2019	| 16 Aufrufe
strafrechtsblogger.de	| Strafrecht	| 17.06.2019	| 7 Aufrufe
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 17.06.2019	| 6 Aufrufe
steuerkoepfe.de	| Steuerrecht	| 17.06.2019	| 11 Aufrufe
thorsten-blaufelder.de	| 17.06.2019	| 9 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 17.06.2019	| 17 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 16.06.2019	| 10 Aufrufe
telemedicus.info	| 16.06.2019	| 9 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 16.06.2019	| 9 Aufrufe
steuerkoepfe.de	| Steuerrecht	| 16.06.2019	| 7 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 16.06.2019	| 132 Aufrufe
sokolowski.org	| Strafrecht	| 15.06.2019	| 15 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 15.06.2019	| 12 Aufrufe
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 15.06.2019	| 9 Aufrufe
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 15.06.2019	| 16 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 14.06.2019	| 11 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 14.06.2019	| 6 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 14.06.2019	| 13 Aufrufe
lawblog.de	| 14.06.2019	| 11 Aufrufe
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 14.06.2019	| 16 Aufrufe
datenschutzbeauftragter-info.de	| 14.06.2019	| 14 Aufrufe
lawblog.de	| 14.06.2019	| 22 Aufrufe
wbs-law.de	| 14.06.2019	| 9 Aufrufe
damm-legal.de	| 14.06.2019	| 16 Aufrufe
blog.burhoff.de	| GebührenR	| 14.06.2019	| 12 Aufrufe
wbs-law.de	| 14.06.2019	| 16 Aufrufe
cmshs-bloggt.de	| 14.06.2019	| 15 Aufrufe
verfassungsblog.de	| ÖffRecht	| 14.06.2019	| 19 Aufrufe
blog.burhoff.de	| Verkehrsrecht	| 14.06.2019	| 14 Aufrufe
sokolowski.org	| Strafrecht	| 14.06.2019	| 14 Aufrufe
verkehrsrecht.gfu.com	| Verkersrecht	| 14.06.2019	| 15 Aufrufe
rechtslupe.de	| Arbeitsrecht	| 14.06.2019	| 15 Aufrufe
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 14.06.2019	| 14 Aufrufe
rechtslupe.de	| Zivilrecht	| 14.06.2019	| 13 Aufrufe
kanzlei-hoenig.de	| Strafrecht	| 14.06.2019	| 15 Aufrufe
hoganlovells-blog.de	| 13.06.2019	| 17 Aufrufe
datenschutzbeauftragter-info.de	| 13.06.2019	| 18 Aufrufe
wbs-law.de	| 13.06.2019	| 20 Aufrufe
wbs-law.de	| 13.06.2019	| 27 Aufrufe
community.beck.de/blog	| 13.06.2019	| 29 Aufrufe