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Timestamp: 2016-10-23 14:22:13
Document Index: 54986650

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 126', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 9', 'Art. 62', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 8', 'Art. 96', 'Art. 90', 'Art. 51', 'Art. 64']

X.________ (geb. 1972) stammt aus dem Kosovo. In den Jahren 1992 und 1997 suchte er erfolglos um Asyl nach und wurde nach Abschluss dieser Verfahren jeweils aus der Schweiz weggewiesen. 1998 reichte er ein weiteres Asylgesuch sein, welches als gegenstandslos abgeschrieben wurde, nachdem er 1999 eine urspr�nglich aus Thailand stammende Schweizerin (geb. 1955) geheiratet hatte. Im Mai 2005 erlangte X.________ die Niederlassungsbewilligung. Im November desselben Jahres trennten sich die Eheleute, im Juni 2006 liessen sie sich scheiden.
Im Juli 2006 heiratete X.________ im Kosovo Y.________ (geb. 1975) und stellte am 2. Oktober 2006 ein Gesuch um Familiennachzug zugunsten seiner zweiten Ehefrau und deren Kinder A.________ (geb. 2002) und B.________ (geb. 2003). Dabei wurde erkl�rt, die Kinder seien ausserehelich geboren, je mit unbekanntem Vater.
Die soeben geschilderte Geschehensabfolge erweckte bei den Migrationsbeh�rden den Verdacht, X.________ k�nnte mit seiner zweiten Frau bereits w�hrend der ersten Ehe eine Paarbeziehung gepflegt haben und er sei wom�glich der Vater der Kinder A.________ und B.________. Dies f�hrte zu verschiedenen Abkl�rungen hinsichtlich des beantragten Familiennachzugs. Namentlich wurde Y.________ in der Schweizer Vertretung in Pristina zur Sache angeh�rt; dabei verweigerte sie die Einwilligung in eine DNA-Analyse zur Ermittlung der Vaterschaft X.________s. Dieser seinerseits stimmte einer solchen Untersuchung im M�rz 2007 zun�chst zu, widerrief dieses Einverst�ndnis aber wenig sp�ter wieder, um sich im Juni 2007 erneut damit einverstanden zu erkl�ren. Am 11. Mai 2007 wurde den Eheleuten X.________ und Y.________ der Sohn C.________ geboren. In der Folge erhielten Y.________ und die drei Kinder ein auf drei Monate beschr�nktes Besuchsvisum f�r die Schweiz zwecks Abkl�rung der famili�ren Verh�ltnisse, der Y.________ unterdessen zugestimmt hatte. Nach ihrer Einreise in die Schweiz im Juli 2007 verweigerte Y.________ allerdings die DNA-Analyse und ersuchte stattdessen um Bewilligung des Aufenthalts in der Schweiz f�r die Dauer des Bewilligungsverfahrens.
Die Migrationsbeh�rden befragten sodann die erste Ehefrau X.________s und holten Abkl�rungen zu dessen wirtschaftlicher Lage sowie zum Bezug von Sozialhilfe ein.
Mit Verf�gung vom 27. Februar 2012 widerrief die Abteilung Migration des Departements des Innern des Kantons Solothurn die Niederlassungsbewilligung X.________s, verweigerte die Niederlassungsbewilligung f�r den Sohn C.________ und trat auf das Familiennachzugsgesuch nicht ein. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn am 25. September 2012 ab.
X.________ (Beschwerdef�hrer) f�hrt am 30. Oktober 2012 gegen diesen Entscheid Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht. Er beantragt, es sei das Urteil des Verwaltungsgerichts (Vorinstanz) aufzuheben und festzustellen, dass er weiterhin Inhaber einer Niederlassungsbewilligung sei; sodann sei seinem Sohn die Niederlassungsbewilligung zu erteilen und seiner Frau sowie deren beiden T�chtern der Familiennachzug zu gew�hren. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ausserdem beantragt er die unentgeltliche Rechtspflege. Zur Begr�ndung f�hrt der Beschwerdef�hrer aus, die Vorinstanz habe zwar aufgrund verschiedener Indizien eine Scheinehe bejaht. Sie habe dann aber ausgef�hrt, (auch) f�r den Bestand der Niederlassungsbewilligung sei von entscheidender Bedeutung, ob er mit seiner heutigen Frau bereits fr�her eine ehe�hnliche Beziehung gef�hrt habe. Demnach habe die Vorinstanz die DNA-Analyse als entscheidendes Kriterium gewertet. Es erscheine aber willk�rlich, ihm die Bewilligung nicht zu verl�ngern, weil seine Ehefrau in einem andern Verfahren - demjenigen betreffend den Familiennachzug - die DNA-Analyse verweigere.
Das Bundesamt f�r Migration beantragt die Abweisung der Beschwerde, die Vorinstanz sowie die verf�gende Beh�rde beantragen deren Abweisung, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Verf�gung vom 13. November 2012 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1 Gegen den angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Endentscheid �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zul�ssig, weil grunds�tzlich ein Anspruch auf das Fortbestehen dieser Bewilligung gegeben ist und - ebenfalls dem Grundsatze nach - auch ein Recht auf Familiennachzug bzw. auf Einbezug (des Sohnes C.________) in die Niederlassung besteht (vgl. Art. 83 lit. c Ziff. 2, Art. 86 Abs. 1 lit. d sowie Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Die Eingabe wurde durch den Adressaten des angefochtenen Entscheids, der durch diesen besonders ber�hrt ist und ein sch�tzenswertes Interesse an dessen Aufhebung oder �nderung hat (Art. 89 Abs. 1 BGG), form- und fristgerecht eingereicht (Art. 42 BGG, Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Bezeichnung des Rechtsmittels als blosse "Beschwerde" schadet dabei nicht (vgl. BGE 136 II 497 E. 3.1 S. 499; 134 III 379 E. 1.2 S. 382; Urteile 2C_897/2012 vom 14. Februar 2013 E. 1.1; 2C_528/2012 vom 2. November 2012 E.1.1). Auf die Eingabe ist demnach einzutreten.
1.2 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 135 I 143 E. 1.5 S. 146 f.).
1.3 Am 1. Januar 2008 ist das Bundesgesetz �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder vom 16. Dezember 2005 (AuG; SR 142.20) in Kraft getreten. Nach Art. 126 AuG bleibt das alte Recht anwendbar auf Gesuche, die vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes eingereicht worden sind. Das Verfahren richtet sich jedoch nach dem neuen Recht: Wie die Vorinstanz richtigerweise ausgef�hrt hat, ist nicht entscheidend, dass der Beschwerdef�hrer das Gesuch um Familiennachzug im Jahr 2006 eingereicht hat, also noch unter der Herrschaft des ANAG (AS 2006 4745, 4767). Denn Anspr�che auf Familiennachzug sind vorliegend, ebenso wie das Gesuch um Einbezug des Sohnes C.________ in die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers, vom rechtm�ssigen Bestand von dessen eigenem Anwesenheitsrecht abh�ngig (E. 4 und 5). Der hier angefochtene Widerruf der Niederlassungsbewilligung datiert seinerseits vom 27. Februar 2012, und dem Beschwerdef�hrer wurde das rechtliche Geh�r zu dieser Massnahme am 16. Mai 2011 gew�hrt. Es findet deshalb auf das vorliegende Verfahren das neue Recht Anwendung, d.h. das AuG (vgl. Urteile 2C_478/2010 vom 17. November 2010 E.1, nicht publ. in: BGE 137 II 10; 2C_471/2012 vom 18. Januar 2013 E. 1.2; 2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 2.1).
1.4 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, seit dem 1. M�rz 2013 eine Teilzeitanstellung als K�chenmitarbeiter gefunden zu haben und reicht mit seiner Eingabe vom 11. April 2012 den Arbeitsvertrag nach. Diese vom Beschwerdef�hrer neu angerufenen Umst�nde k�nnen jedoch nicht ber�cksichtigt werden: Es handelt sich um im bundesgerichtlichen Verfahren unzul�ssige echte Noven (Art. 99 BGG; vgl. BGE 133 IV 342 E. 2 S. 343 f.).
2.1 Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person oder ihr Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Die unter dem alten Recht (Art. 9 Abs. 2 lit. a und Abs. 4 lit. a ANAG) zu diesem Widerrufsgrund entwickelte Praxis gilt im Wesentlichen auch f�r Art. 62 lit. a AuG. Namentlich muss die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen mit T�uschungsabsicht, d.h. mit dem Zweck erfolgt sein, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden wahrheitsgetreu �ber alles Auskunft zu geben, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann (Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Fremdenpolizei ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein k�nnen (vgl. Urteil 2C_15/2011 vom 31. Mai 2011 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Vorausgesetzt wird allerdings, dass die zust�ndige Beh�rde den massgeblichen Sachverhalt ermittelt und die hierf�r wesentlichen Fragen stellt (vgl. Urteile 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1; 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4). Der Widerruf ist ausserdem nur zul�ssig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde verh�ltnism�ssig ist (vgl. Urteile 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5.1; 2C_401/2012 vom 18. September 2012 E. 4.1; 2C_54/2012 vom 23. Juli 2012 E. 4.2).
3.1 Die Vorinstanz hat eine Vielzahl von Kriterien angef�hrt, die f�r das Vorliegen einer Scheinehe sprechen; so konnte sich der Beschwerdef�hrer mit seiner ersten Ehegattin sprachlich nicht verst�ndigen, diese konnte auch nicht dar�ber Auskunft geben, zu welchen Zwecken er w�hrend der Ehe an seinen Herkunftsort zur�ckgereist war. Die Scheidung erfolgte zudem unmittelbar nach dem Erhalt der Niederlassungsbewilligung; einen Monat nach der Scheidung verheiratete sich der Beschwerdef�hrer erneut, und zwar mit einer Landsfrau, die er wiederum nur zwei Monate zuvor kennengelernt haben will. Diese von der Vorinstanz festgehaltenen Indizien stellt der Beschwerdef�hrer nur insoweit infrage, als er geltend macht, nicht der Vater der beiden T�chter zu sein. Er m�chte dies mittels Kopien von fehlenden Ein- bzw. Ausreisestempeln im Reisepass beweisen. Das Vorbringen ist, wie die Vorinstanz willk�rfrei ausf�hrt, unbehelflich; der Beschwerdef�hrer kann seiner Frau jederzeit andernorts oder im Kosovo begegnet sein. Das Verwaltungsgericht stellte zudem fest, dass sich im Reisepass auch f�r die Einreise zur Heirat im Jahr 2006 keine Stempeleintragungen finden.
3.2 Der Beschwerdef�hrer vertritt weiter die Ansicht, das Verwaltungsgericht habe nicht bereits aufgrund der genannten Indizien auf eine Scheinehe geschlossen, sondern in entscheidender Weise darauf abgestellt, dass seine zweite Ehefrau die DNA-Analyse verweigert habe. Dies sei indes nicht ang�ngig, denn er d�rfe im Verfahren um den Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht f�r deren prozessuales Fehlverhalten im Nachzugsverfahren sanktioniert werden.
Tats�chlich hat die Vorinstanz ausgef�hrt, es sei f�r den Fortbestand der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers von entscheidender Bedeutung, ob er mit der heutigen Ehefrau bereits w�hrend seiner fr�heren Ehe eine ehe�hnliche Beziehung unterhielt (vgl. Urteile 2C_478/2010 vom 17. November 2010 E. 3, nicht publiziert in: BGE 137 II 10 ff.; 2C_837/2012 vom 18. M�rz 2013 E. 3). Damit ist - entgegen den Ausf�hrungen in der Beschwerde - keineswegs erstellt, dass das Verwaltungsgericht den Widerruf der Niederlassungsbewilligung "abh�ngig gemacht [hat] von der Frage, ob die Kindsmutter einer DNA-Analyse zustimmt oder nicht", die sich im Nachzugsverfahren stellte. Der Beschwerdef�hrer verkennt, dass die kantonalen Beh�rden aufgrund ihrer Untersuchungspflicht gehalten waren, alle sinnvollerweise in Betracht fallenden Abkl�rungen zu treffen, um die tats�chlichen Gegebenheiten zu ermitteln (Urteil 2C_1046/2011 vom 14. August 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Dazu geh�ren auch Umst�nde, die sich wie hier zugunsten des Rechtsunterworfenen auswirken k�nnten. Genau in dieser Hinsicht durfte die Vorinstanz der DNA-Analyse Bedeutung zugemessen; sie w�re geeignet gewesen, die festgestellten Indizien zum Vorliegen einer Scheinehe zu relativieren.
3.3 Da es sich aufgrund der Weigerung der Gattin des Beschwerdef�hrers, an der DNA-Analyse mitzuwirken (bzw. diese an ihren Kindern vornehmen zu lassen), als unm�glich erwiesen hat, seine Vaterschaft zu belegen oder aber auszuschliessen, konnte die Vorinstanz dieses Element in seinem Verfahren betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung nicht in ihre Beweisw�rdigung mit einbeziehen. Stattdessen hat sie sich auf die verbleibenden Sachverhaltselemente abgest�tzt. Sie hat dabei ausdr�cklich ausgef�hrt, die Vorgeschichte seiner Heirat mit der ersten Frau, die Umst�nde der Trennung und Scheidung sowie des unmittelbar darauffolgenden Eheschlusses mit seiner zweiten Frau liessen auf eine Scheinehe schliessen, auch ohne die Problematik der verweigerten DNA-Analyse mit in Betracht zu ziehen (angefochtenes Urteil, E. 3c am Ende).
3.4 Somit erweist sich der Vorwurf der willk�rlichen Sachverhaltsermittlung bzw. Beweisw�rdigung als unbegr�ndet. Die Vorinstanz durfte die erste Ehe des Beschwerdef�hrers gest�tzt auf die Sachverhaltsfeststellungen und die vorhandenen Beweismittel als Scheinehe einsch�tzen, ohne Bundesrecht zu verletzen: Der Beschwerdef�hrer, der sich im Verfahren auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung auf diese Ehe berief, hat falsche Angaben gemacht; die Migrationsbeh�rde h�tte ihm in Kenntnis dieser Umst�nde keine Aufenthaltserlaubnis erteilt. Er erf�llt damit den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG (vgl. Urteile 2C_682/2012 E. 4; 2C_726/2011 vom 20. August 2012 E. 3.1.1; 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.2).
4.1 Wenn ein Ausl�nder durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob der Widerruf auch als verh�ltnism�ssig erscheint (vgl. Art. 8 Ziff. 2 EMRK und die Urteile 2C_117/2012 vom 11. Juni 2012 E. 4.5.1; 2C_679/2011 vom 21. Februar 2012, E. 3.1; 2C_655/2011 vom 7. Februar 2012 E. 10.1). Gem�ss Art. 96 Abs. 1 AuG ber�cksichtigen die zust�ndigen Beh�rden bei der Ermessensaus�bung generell die �ffentlichen Interessen und die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie den Grad der Integration der Ausl�nderinnen und Ausl�nder. Bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit des Widerrufs sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts namentlich die Dauer der bisherigen Anwesenheit, das Alter bei der Einreise in die Schweiz, die sozialen, famili�ren und beruflichen Beziehungen sowie die dem Betroffenen im Falle seiner R�ckkehr drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (vgl. Urteil 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 5.1; 2C_401/2012 vom 18. September 2012 E. 4.1; 2C_54/2012 vom 23. Juli 2012 E. 4.2).
4.2 Der Beschwerdef�hrer hat die Schweizer Migrationsbeh�rden get�uscht, indem er eine Scheinehe eingegangen ist, um sich zun�chst eine Aufenthaltsbewilligung und in der Folge eine Niederlassungsbewilligung zu erschleichen. Damit hat er gegen die grundlegende Pflicht zur Mitwirkung im ausl�nderrechtlichen Verfahren (Art. 90 AuG) in schwerwiegender Weise verstossen. Die �ber 14-j�hrige Dauer seines Aufenthalts in der Schweiz ist insofern zu relativieren, als er das Anwesenheitsrecht gerade aufgrund seiner T�uschungshandlung gegen�ber den Beh�rden erlangt hat und ohne dieses Verhalten wohl nicht zu einer Aufenthaltserlaubnis gekommen w�re. Sodann hat die Vorinstanz - vom Beschwerdef�hrer unwidersprochen - festgehalten, dass er w�hrend Jahren vollst�ndig von der Sozialhilfe unterst�tzt werden musste und dies auch heute noch teilweise der Fall ist. Er kann daher jedenfalls wirtschaftlich nicht als in der Schweiz integriert gelten. Demgegen�ber hat der Beschwerdef�hrer bis zum 27. Altersjahr �berwiegend in seinem Heimatland gelebt und namentlich die pr�genden Kindheits- und Jugendjahre dort verbracht. Er kennt damit Sprache und Kultur des Kosovo bestens. Wichtige Gr�nde, die zu einer anderen Beurteilung f�hren m�ssten, sind nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdef�hrer auch nicht geltend gemacht. Mit Bezug auf ihn alleine erscheint der Widerruf der Niederlassungsbewilligung damit als verh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer macht auch keine Umst�nde namhaft, die trotz Widerrufs der Niederlassungsbewilligung einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung begr�nden k�nnten (vgl. dazu Urteil 2C_682/2012 vom 7. Februar 2013 E. 6).
4.3 Zumutbar ist die Ausreise im �brigen - in noch ausgepr�gterem Ausmass als f�r den Beschwerdef�hrer selbst - f�r seine heutige Frau, die erst im Jahr 2007 in die Schweiz eingereist ist, sich seither ohne beh�rdliche Bewilligung hier aufh�lt und ihr ganzes bisheriges Leben im Kosovo verbracht hat. Ausserdem hat sie ihre Einreise erschlichen, indem sie ihr Einverst�ndnis mit einer beh�rdlichen Untersuchungsmassnahme (DNA-Analyse) vorget�uscht und die Zustimmung anschliessend wieder zur�ckgezogen hat. Dieses Verhalten ist treuwidrig und kann im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung keinen Schutz finden.
4.4 Als problematisch erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers einzig mit Blick auf die Kinder. Die heute zehn bzw. elf Jahre alten Kinder A.________ und B.________ verf�gten zwar nie �ber einen ausl�nderrechtlichen Anwesenheitstitel, sondern wurden bloss w�hrend des Gesuchsverfahrens faktisch in der Schweiz geduldet; freilich ist nicht zu �bersehen, dass das Verfahren vor den Solothurner Beh�rden �beraus lange gedauert hat und dies mehrheitlich nicht den Gesuchstellenden anzulasten ist. Aufgrund dieser Anwesenheit von rund sechs Jahren ist die Vorinstanz davon ausgegangen, dass sich die beiden Kinder inzwischen in der Schweiz integriert haben.
Allerdings kann in diesem Zusammenhang das Verhalten ihrer Mutter nicht ausser Acht gelassen werden. Die Einreise der beiden �lteren Kinder und deren Integration in die hiesige Gesellschaft (und die Anwesenheit des dritten Kindes in der Schweiz) sind Folge des oben angesprochenen, treuwidrigen Verhaltens ihrer Mutter. Da die Kinder A.________ und B.________ durch ihre Mutter Sprache und Kultur ihres Heimatlandes zweifellos bestens kennen, noch jung und anpassungsf�hig sind und dar�ber hinaus im Familienverband zur�ckreisen werden, kann davon ausgegangen werden, dass die Wiedereingliederung im Kosovo auch sie nicht vor un�berwindbare Hindernisse stellen wird. Dies gilt auch f�r den noch j�ngeren (Stief-)Bruder. Angesichts der gesamten Umst�nde ist es somit letztlich auch den Kindern zuzumuten, in den Kosovo zur�ckzukehren.
5. Zusammenfassend erweist sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers als rechtm�ssig, zumal ihm, wie auch seiner zweiten Frau und den Kindern, eine R�ckkehr in ihr Heimatland zugemutet werden kann. Allf�llige Anspr�che auf Familiennachzug erl�schen (Art. 51 Abs. 2 lit. b AuG; vgl. auch Urteil 2C_813/2012 vom 21. M�rz 2013 E. 8). Auch der beantragte Einbezug des gemeinsamen Sohnes in die Niederlassungsbewilligung des Vaters wird gegenstandslos, weshalb sich die Beschwerde in diesem Punkt ebenfalls als unbegr�ndet erweist und abzuweisen ist. Eine R�ckweisung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung (Eventualantrag) er�brigt sich.
6.1 Der Beschwerdef�hrer beantragt die unentgeltliche Rechtspflege. Gem�ss Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG befreit das Bundesgericht eine Partei, die nicht �ber die erforderlichen Mittel verf�gt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint; wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei ausserdem einen Anwalt oder eine Anw�ltin.
6.2 Da der Beschwerdef�hrer und seine Familie weiterhin von der Sozialhilfe unterst�tzt werden, kann ihre Bed�rftigkeit als erwiesen angesehen werden. Die Beschwerde kann - jedenfalls mit Bezug auf die langj�hrige faktische Anwesenheit der beiden Kinder A.________ und B.________ - nicht als aussichtslos bezeichnet werden und eine anwaltliche Vertretung erscheint als notwenig. Das Gesuch ist damit gutzuheissen.
2.2 Dem Beschwerdef�hrer wird Rechtsanw�ltin Stephanie Selig als Rechtsbeistand beigegeben. Ihr wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.