Source: https://oerlinghauser-it-recht.blogspot.com/2018/01/
Timestamp: 2020-07-09 02:21:11
Document Index: 26679076

Matched Legal Cases: ['Art. 14', '§ 97', '§ 19', '§ 16', '§ 102', '§ 818']

Tönsbergrecht: Januar 2018
Familienzuwachs im Abmahnteich - Rechtsanwalt Rechtsanwalt André R. Rump mahnt für Anke Rump den fehlenden Link zur OS-Plattform ab
Der IT-Kanzlei Gerth liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Anke Rump
Gartenstr. 2, 15230 Frankfurt (Oder) vertreten durch den Rechtsanwalt André R. Rump, Gartenstr. 2, 15230 Frankfurt (Oder) wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht (UWG) zur Bearbeitung vor. Ein Familienunterfangen sozusagen.
Rechtsanwalt André R. Rump teilt mit, dass seine Mandantin den eBay-Shop DITTMANN-ONLINE betreibe und unter dem eBay-Namen galadis_de insbesondere Hundehalsbänder, Katzenkörbe und sonstiges Zubehör für Hunde- und Katzenhalter vertreibt.
Anke Rump habe festgestellt, dass sich der Empfänger des Abmahnschreibens bei seinen Geschäftsaktivitäten über die Handelsplattform eBay nicht an die gesetzlichen Vorgaben halte und mit unlauteren Wettbewerbshandlungen für den Warenabsatz werbe.
Frau Anke Rump will festgestellt haben, dass die abgemahnte Onlinehändlerin bei ihren eBay-Angeboten gegen zwingende gesetzliche Vorgaben im Fernabsatz verstößt. Gerügt wird konkret ein angeblicher Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.05.2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangele-genheiten (sog. ODR-Verordnung, ODR = Online Dispute Resolution).
Vor Einleitung gerichtlicher Schritte habe sein Mandant ihn ermächtigt, dem Abgemahnten Gelegenheit zur außergerichtlichen Bereinigung der Angelegenheit zu geben. Namens von Frau Anke Rump fordere Rechtsanwalt André R. Rump ihn insofern auf, das beanstandete Verhalten unverzüglich einzustellen.
Von noch größerer Bedeutung ist, dass abgemahnte Shopbetreiber jedenfalls vor Abgabe einer wenn auch modifizierten Unterlassungserklärung ihren Onlineshop und/oder ihren eBay-Account rechtssicher gestalten lassen. Nur so können
Eingestellt von RA Gerth um 10:51 Keine Kommentare:
Labels: Abmahnung, Anke Rump, DITTMANN-ONLINE, eBay, galadis_de, OS-Plattform, Rechtsanwalt André R. Rump, UWG
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Warner Bros. Entertainment GmbH angebliche widerrechtliche Uploads, sog. Filesharing, an dem Film " Kong: Skull Island “ ab.
Kong: Skull Island ist ein Fantasy-Abenteuerfilm des Regisseurs Jordan Vogt-Roberts aus dem Jahr 2017, der die fiktive Figur des King Kong aufgreift. Er lief am 9. März 2017 in den deutschen Kinos an und einen Tag später in den US-amerikanischen. (Quelle: Wikipedia)
Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert 915,00 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten " Kong: Skull Island“ in Filesharing-Netzwerken.
Die abgemahnten Anschlussinhaber sollen den Film " Kong: Skull Island " innerhalb eines peer-to-peer-Netzwerks (p2p) anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und so öffentlich zugänglich gemacht haben.
Die öffentliche Zugänglichmachung erfolgte illegal, da die Rechteinhaberin Warner Bros. Entertainment GmbH des Films „Kong: Skull Island" die hierfür notwendige Einwilligung nicht gegeben haben.
Eingestellt von RA Gerth um 10:34 Keine Kommentare:
Labels: Abmahnung, Filesharing, Kong: Skull Island, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Warner Bros. Entertainment GmbH
Fotoabmahnung: Meissner & Meissner mahnt Urheberrechtsverletzungen für BLOM Deutschland GmbH ab
Die Kanzlei Meissner & Meissner machen für die Firma BLOM Deutschland GmbH Ansprüchenach § 97 ff. UrhG geltend, insbesondere die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung gem. § 19a UrhG bzw. unerlaubte Vervielfältigung gem. § 16 UrhG
Labels: Bildabmahnung, BLOM Deutschland GmbH, Dr. Christian Meissner, Euro-Cities AG, Fotoabmahnung, Lichtbild, Luftbild, Meissner & Meissner Anwaltskanzlei
Eingestellt von RA Gerth um 12:04 Keine Kommentare:
Rechtsanwalt Eugen Reznitskiy beantragt zwar Mahnbescheide für die Aegis Multimedia Protection GmbH, begründet aber die Klage nicht
Wenn der Anruf kommt, dass die Klage zurückgenommen wird, wenn Du schon auf dem Weg zum AG Lemgo bist.
Weder der Düsseldorfer Kollege Eugen Reznitskiy, noch die Aegis Multimedia Protection GmbH wollen den absurden Filesharing-Vorwurf aus dem Mahnbescheid begründen, noch der Ladung Folge leisten.
Da ruft man regelmäßig beim Gericht an und fragt, ob denn zu der Ladung zum Termin am heutigen 29.01.2018, bereits die Klagebegründung eingegangen ist. Diese Frage wurde verneint. Dann fragt der gebrannte Anwalt, ob der der Kollege das EB für die Ladung zurückgeschickt habe. Auch diese Frage wurde verneint, verbunden mit dem Hinweis, dass man dann schließlich die Ladung per PZU zugestellt habe, der Kollege also von dem Kenntnis habe.
Am Freitag dann die Frage, ob denn wohl die Klage zurückgenommen sei, das AG Lemgo, ist zwar nah bei, aber nicht um die Ecke. Nee, war sie auch nicht.
Das geschah dann erst heute Morgen kurz vor dem Termin. Na, wer als angeblicher Rechteinhaber Geld zum Verbrennen hat, macht das halt so.
Ach ja, die Ladung zum Termin erfolgte, weil mein Widerspruch des Mahnbescheids es so wollte, quasi der Buzzer zum Unter-Druck-Setzen des angeblichen Rechteinhabers.
Eingestellt von RA Gerth um 11:09 Keine Kommentare:
Labels: Aegis Multimedia Protection GmbH, AG Lemgo, Filesharing, Klagebegründung, Mahnbescheid, Rechtsanwalt Eugen Reznitskiy, Rechtsanwältin Doreen Kruse
Sollte eine etwaige Mitteilung erst im Rahmen eines streitigen Verfahrens erfolgen, so weisen wir darauf hin, dass sämtliche - immer weiter steigenden - Kosten von dem sodann im Verfahren ermittelten Täter zu erstatten sein werden.
Es verbleibt die Möglichkeit, die Restschadenansprüche aus der Rechtsgutverletzung durch Zahlung von EUR 250,00 bis zum 05.02.2018 zu erledigen und reinen Tisch zu machen.
Nur bei pünktlicher Zahlung wird auf den Differenzbetrag (Verzugszinsen) verzichtet.
Eingestellt von RA Gerth um 14:23 Keine Kommentare:
Labels: § 102 UrhG, § 818 BGB, Debcon GmbH, Filesharing, Mitarbeiter des Monats