Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/parkanlagen-monbijour-james-simon-park/
Timestamp: 2019-06-26 00:37:59
Document Index: 267404918

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 7', '§ 14', '§ 5', '§ 15', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 7', '§ 14', '§ 5', '§ 15']

Betreff die Befahrung des Monbijour- und James-Simon-Park.Mit wieviel Tonnage dürfen diese Parkanlagen befahren werden?
andre beinert – 22.11.2018
Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) – 30.11.2018
Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) – 06.12.2018
Parkanlagen Monbijour- & James-Simon-Park [#34818]
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen andre beinert <<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen andre beinert
7 Monate her22. November 2018 08:30: andre beinert hat eine Nachricht an Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) gesendet.
AW: Parkanlagen Monbijour- & James-Simon-Park [#34818]
Sehr geehrter Herr Beinert, leider kann ich ihnen erst heute ihren Posteingang bestätigen, da ich krankheitsbedingt erst seit heute wieder im Dienst bin. Ich habe ihr Anliegen zuständigkeitshalber an die Kollegin Frau Tielscher weitergeleitet. Da Frau Tielscher urlaubsbedingt erst ab Mittwoch den 05.12.2018 wieder im Dienst ist, bitte ich sie um etwas Geduld. Sie erhalten dann von dort Antwort. Im Auftrag Dagmar Enderli Bezirksamt Mitte von Berlin Straßen- und Grünflächenamt Fachbereich Grünunterhaltung Bau 2 Sek Straße des 17. Juni 31, 10785 Berlin ------------------------------------------------------ --9018 – 331 01 9018 - 331 60 6 <<E-Mail-Adresse>>
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: andre beinert <<E-Mail-Adresse>> Gesendet: Donnerstag, 22. November 2018 08:30 An: BA Mitte, Straßen- und Grünflächenamt Betreff: Parkanlagen Monbijour- & James-Simon-Park [#34818] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Betreff die Befahrung des Monbijour- und James-Simon-Park.Mit wieviel Tonnage dürfen diese Parkanlagen befahren werden? Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
6 Monate, 3 Wochen her30. November 2018 16:51: Nachricht von Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) erhalten.
6. Dezember 2018 13:47
Sehr geehrter Herr Beinert, in beiden Parkanlagen muss das Befahren auf den Wegen unterschiedlich betrachtet werden. So ist z.B. die Zufahrt von der Oranienburger Straße aus in den Monbijoupark eine Feuerwehrzufahrt und dementsprechend für große Lasten bis zum Kinderbad ausgebaut worden. Die Asphaltwege, die Sie entlang der Uferpromenade im James-Simon-Park und parallel zur Uferpromenade im Monbijoupark vorfinden, sind mit bis zu 12 t belastbar. Des Weiteren gibt es im Monbijoupark noch Wege, die aufgrund ihrer Oberfläche (wassergebundene Wegedecke) nur bis ca. 5,8 t zu befahren sind. Für diese Wege ist das Befahren mit größerer Tonnage aufgrund Ihres Unterbaus zwar möglich, aber Fahrzeugverkehr mit mehr als ca. 20 km/h erzeugt auf wassergebundenen Wegen bei Trockenheit Staubentwicklung und durch Verwehen der oberen Deckschicht Verschleiß. Abbremsen oder Rangieren, besonders bei Nässe, begünstigen das Entstehen von Schlaglöchern. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
6 Monate, 3 Wochen her6. Dezember 2018 13:48: Nachricht von Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) erhalten.
6 Monate, 3 Wochen her6. Dezember 2018 15:12: andre beinert hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.