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Timestamp: 2016-10-26 13:33:42
Document Index: 71222218

Matched Legal Cases: ['Art. 321', 'Art. 29', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 65']

4A_575/2010 (08.02.2011)
4A_575/2010
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Peter Ochsner,
vertreten durch Rechtsanwalt Hans Ulrich W�rgler,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30. August 2010.
A.________ (Beschwerdegegner) war von 1992 bis Ende M�rz 2000 als Verkaufsingenieur bzw. Aussendienstmitarbeiter bei der Y.________ AG angestellt. Zu seinen Aufgaben geh�rte die Mitarbeit bei der technischen Entwicklung von Produkten. In diesem Rahmen war er an der im Februar 1996 lancierten Entwicklung des Projekts "Q.________" beteiligt. Dabei handelt sich um eine durch Drehen in der H�he verstellbare Strassenkappe und um die Herstellung eines Drehwerkzeuges, mit welchem die Strassenkappe gel�st und gedreht werden kann. Das Drehwerkzeug wurde nachtr�glich konstruiert, da sich herausgestellt hatte, dass Pickel f�r das Verstellen der Strassenkappe zu schwach waren. Der Beschwerdegegner hatte f�r dessen Konstruktion und Herstellung nach den Pl�nen und Vorgaben des Ingenieurb�ros Z.________ AG die Werkstattzeichnungen zu erstellen. Die Y.________ AG fertigte Ende 1999 eine Serie von 110 Drehwerkzeugen an.
Im Herbst 2000 soll es wegen der Verformung von Drehwerkzeugen zu Reklamationen gekommen sein. 110 Garnituren (Rohre mit Zubeh�r) seien nicht funktionst�chtig gewesen. Nach Angaben der Y.________ AG hat ein Test ergeben, dass die Kraft zweier M�nner bei gen�gend Drehwiderstand ausreicht, um die Teleskop-Rohre der Drehwerkzeuge zu verbiegen. Diesen Mangel f�hrte die Y.________ AG darauf zur�ck, dass der Beschwerdegegner bei der Erstellung der Werkstattzeichnungen f�r die Rohre der Drehwerkzeuge eigenm�chtig von den Berechnungen des Ingenieurs abgewichen ist. Den Gesamtschaden bezifferte die Y.________ AG mit Fr. 27'522.-- (Fr. 250.20 [Fr. 367.70 f�r Material und Arbeitsaufwand pro Garnitur abz�glich Wert der noch brauchbaren Teile von je Fr. 117.50] x 110).
Mit Klage vom 21. April 2001 beantragte die Y.________ AG der bezirksgerichtlichen Kommission Weinfelden, den Beschwerdegegner gest�tzt auf Art. 321 e OR zu verpflichten, ihr Fr. 27'522.-- nebst Zins zu bezahlen. Diese und das anschliessend angerufene Obergericht des Kantons Thurgau wiesen die Klage bzw. die Berufung der Y.________ AG ab. Die Y.________ AG zog die Sache an das Bundesgericht weiter, worauf dieses am 24. Juni 2003 das obergerichtliche Urteil vom 15. August 2002 aufhob, weil die darin enthaltenen tats�chlichen Feststellungen f�r die Beurteilung der Klage nicht ausreichten (Urteile des Bundesgerichts 4P.10/2003 und 4C.16/2003 vom 24. Juni 2006). Nach erneuter erstinstanzlicher Abweisung der Klage und R�ckweisung durch das Obergericht zur Erg�nzung des Sachverhalts wies das Bezirksgericht Weinfelden nach Durchf�hrung eines Beweisverfahrens schliesslich die Klage am 22. Juni 2007 erneut ab.
Am 27. Januar 2006 hatte die Y.________ AG die strittige Forderung der X.________ AG (Beschwerdef�hrerin) zediert, welche an Stelle der Y.________ AG als Kl�gerin in den Prozess eintrat. Mit Urteil vom 30. August 2010 sch�tzte das Obergericht des Kantons Thurgau auf Berufung der Beschwerdef�hrerin die Klage teilweise und verpflichtete den Beschwerdegegner, der Beschwerdef�hrerin Fr. 9'174.-- zuz�glich 5 % Zins seit 5. April 2001 zu bezahlen. F�r das erstinstanzliche Verfahren sprach das Obergericht dem Beschwerdegegner eine Parteientsch�digung von Fr. 6'592.35 einschliesslich 7.6 % MWST zu und f�r das Berufungsverfahren eine solche von Fr. 1'715.-- zuz�glich 7.6 % MWST.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht mit Beschwerde in Zivilsachen, es sei das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 30. August 2010 aufzuheben und der Sachverhalt "durch das Bundesgericht, schlimmstenfalls durch die Vorinstanz" zu erg�nzen. Der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, der Beschwerdef�hrerin Fr. 27'522.-- nebst 5 % Zins seit 5. April 2001 zu bezahlen und die Beschwerdef�hrerin f�r das kantonale Verfahren mit insgesamt Fr. 18'502.15 zuz�glich 7.6 % MWST zu entsch�digen. Der Beschwerdegegner schliesst auf kostenf�llige Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann, und auf Best�tigung des angefochtenen Urteils. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung der Beschwerde und verzichtet im �brigen auf Vernehmlassung. Der Fall wurde am 8. Februar 2011 �ffentlich beraten.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt dem Bundesgericht zur Hauptsache, den ihrer Ansicht nach zufolge Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) von der Vorinstanz ungen�gend festgestellten Sachverhalt nach Art. 97 Abs. 1 BGG zu erg�nzen.
1.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Grunds�tzlich unzul�ssig sind R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen des angefochtenen Entscheides richten, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und 105 Abs. 2 BGG), was im einzelnen aufzuzeigen ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 254 f.). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130, 397 E. 1.5 S. 401).
1.2 Das Bundesgericht ist keine letzte Appellationsinstanz, die von den Parteien mit vollkommenen Rechtsmitteln angerufen werden k�nnte (vgl. Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4342 Ziff. 4.1.4.5 zu Art. 97 E-BGG). Es gen�gt nicht, dem Bundesgericht, ohne eine substanziierte Sachverhaltsr�ge zu erheben, unter gelegentlichem Hinweis auf die Akten einfach einen �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid hinausgehenden Sachverhalt zu unterbreiten, daraus vom angefochtenen Urteil abweichende Schl�sse zu ziehen und dieses als willk�rlich zu bezeichnen oder eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r zu r�gen. Ein derartiges Vorgehen verkennt die grunds�tzliche Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid (Art. 97 und 105 BGG). Es geht nicht an, in einer Beschwerde in Zivilsachen appellatorische Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts zu �ben und Erg�nzungen bez�glich der tats�chlichen Feststellungen vorzunehmen, als ob dem Bundesgericht im Beschwerdeverfahren die freie Pr�fung aller Tatfragen zuk�me (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; je mit Hinweisen). Dies verkennt die Beschwerdef�hrerin, soweit sie einfach Umst�nde auflistet, welche die Vorinstanz nach ihrer Meinung h�tte feststellen und ber�cksichtigen sollen, und teilweise Aktenhinweise anbringt. Insoweit ist mangels hinreichender Begr�ndung nicht auf die Beschwerde einzutreten.
W�hrend die bezirksgerichtliche Kommission Weinfelden eine Haftung des Beschwerdegegners verneinte, weil die Y.________ AG bzw. deren Gesch�ftsf�hrungsmitlied B.________ wusste, dass der Beschwerdegegner bei der Erstellung der Werkstattzeichnungen von den Ingenieurpl�nen abgewichen ist und dies widerspruchslos duldete, hielt die Vorinstanz f�r unbewiesen, dass die Arbeitgeberin des Beschwerdegegners von dessen erw�hntem Vorgehen Kenntnis hatte. B.________, der allein f�r eine Genehmigung zust�ndig gewesen w�re, habe eine solche nicht erteilt, geschweige denn die �nderung der Planvorgaben angeordnet. Die Vorinstanz erachtete die Verletzung der Sorgfaltspflicht durch den Beschwerdegegner f�r nachgewiesen und dessen Haftung im Grundsatz f�r gegeben. Immerhin hielt sie fest, die Ingenieurpl�ne h�tten neben problematischen Details auch Widerspr�che zwischen den Zahlenwerten und der zeichnerischen Darstellung der Konstruktion aufgewiesen. Dar�ber hinaus h�tten die festgelegten Parameter die Optimierungsm�glichkeiten der Konstruktion teilweise stark eingeengt. So h�tte etwa das �berm�ssige Fassungsspiel der zusammengesteckten Rohre keine ad�quate Schweissnahtqualit�t erlaubt. Gest�tzt auf ein Gutachten ging die Vorinstanz indessen davon aus, es sei eher wahrscheinlich, die bislang nicht festgelegten Parameter der Konstruktion k�nnten so optimiert werden, dass dadurch die Brauchbarkeit des Drehwerkzeugs gew�hrleistet werde. Daher ging die Vorinstanz davon aus, auch nach den mangelhaften Pl�nen h�tte sich ein brauchbares Drehwerkzeug konstruieren lassen. Den geltend gemachten Schaden erachtete sie als betragsm�ssig ausgewiesen.
2.1 In der Folge legte die Vorinstanz die Haftungsquote des Beschwerdegegners fest und bemass diese auf einen Drittel.
2.1.1 Zum Verschulden des Beschwerdegegners mit Bezug auf das Abweichen von den Ingenieurpl�nen ohne Wissen der Gesch�ftsleitung erwog die Vorinstanz, dieses werde dadurch herabgesetzt, dass der Beschwerdegegner wegen der M�ngel, welche die Ingenieurpl�ne aufgewiesen h�tten, gute Gr�nde hatte, davon abzuweichen und damit f�r seine Arbeitgeberin ein besseres Ergebnis zu erzielen beabsichtigte. Hierf�r habe er auch �ber eine zumindest konkludente Genehmigung seines Vorgesetzten verf�gt, der allerdings f�r das Projekt "Q.________" nicht zust�ndig gewesen sei. Zudem habe der Beschwerdegegner mit einem Prototyp erfolgreich Feldversuche unternommen, wobei sich jedoch nachtr�glich herausgestellt habe, dass die Tests ungen�gend angelegt gewesen seien, da sie Extremsituationen nicht einbezogen h�tten. Zwar f�hren nach Einsch�tzung der Vorinstanz die M�ngel in den Konstruktionspl�nen des Ingenieurs zu einer Herabsetzung des Verschuldens des Beschwerdegegners, nicht aber zum Ausschluss seiner Haftung, denn der Beschwerdegegner h�tte die Problemlagen erkennen k�nnen und entsprechend dem g�ngigen Verfahren diesbez�glich mit dem Ingenieur R�cksprache nehmen m�ssen. Insgesamt sei das Verschulden des Beschwerdegegners weit von Grobfahrl�ssigkeit entfernt.
2.1.2 Der Y.________ AG als Arbeitgeberin lastete die Vorinstanz ein erhebliches Mitverschulden an, darin bestehend, dass deren Gesch�ftsleitung ihrer Verantwortung und ihren Pflichten gem�ss ihren eigenen Vorgaben nicht nachgekommen sei. Die einschl�gigen Vorschriften f�nden sich im Qualit�tsmanagement-Handbuch (QM-Handbuch), welches nach den Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil, auf welches die Vorinstanz verweist, integrierenden Bestandteil des Arbeitsvertrages bildete. Daran sei auch die Gesch�ftsleitung gebunden. Die Verantwortung f�r die Entwicklung eines Produkts liege nicht beim Projektleiter allein, sondern die Gesch�ftsleitung sei von Anfang an eingebunden und m�sse insbesondere jeden einzelnen Projektschritt freigeben. Auch wenn der Beschwerdegegner sich als zus�tzliches Verschulden anrechnen lassen m�sse, dass er diese im Handbuch vorgesehene Kontrolle und Freigabe nicht verlangt habe, f�hre dies nicht dazu, dass sich die Gesch�ftsleitung nach Ausl�sung eines Auftrags oder Projekts zur�cklehnen oder gar v�llig ausklinken k�nne, um im Falle eines missgl�ckten Ergebnisses vom Arbeitnehmer Schadenersatz zu fordern. Im internen Verh�ltnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeberin habe vielmehr letztere die M�ngel der Pl�ne zu vertreten, was sich auf die Haftungsquote mindernd auswirke. Wenn sich die Beschwerdef�hrerin durch die Anordnung eines "ad hoc"-Projekts nicht an das QM-Handbuch halte und insbesondere keine Freigaben erfolgten, m�sse sich die Y.________ AG die Folgen entsprechend anrechnen lassen.
2.2 Die Vorinstanz hat bei der Beurteilung des Verschuldens der Arbeitgeberin auf das QM-Handbuch abgestellt, obwohl nach ihren Feststellungen ein ad hoc Verfahren angeordnet worden war.
2.2.1 Dass das QM-Handbuch integrierenden Bestandteil des Arbeitsvertrages bildete, bedeutet nicht zwingend, dass die Arbeitgeberin kein abweichendes Verfahren anordnen durfte. Im Normalfall dient das Qualit�tsmanagement im Wesentlichen dem Eigeninteresse des Arbeitgebers an einem qualitativ hochwertigen Endprodukt. Dieser kann daher auf die Einhaltung des QM-Handbuchs verzichten, auch wenn dieses zum Vertragsbestandteil gemacht wurde. Zwar sind F�lle denkbar, in denen nach dem Willen der Parteien ein Abweichen nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers zul�ssig sein soll, namentlich wenn der Arbeitnehmer an der Einhaltung hoher Qualit�tsstandards ein direktes Eingeninteresse hat. Davon ist nach Treu und Glauben aber nicht auszugehen, wenn keinerlei Hinweise auf ein entsprechendes Interesse des Arbeitnehmers bestehen.
2.2.2 Dass die Parteien den Vertrag tats�chlich im Sinne eines Verbots der einseitigen Anordnung eines abweichendes Verfahrens verstanden h�tten, ist nicht festgestellt, ebenso wenig wie Umst�nde, die ein entsprechendes Verst�ndnis nahelegen w�rden. Nach Treu und Glauben musste sich der Beschwerdegegner damit bewusst sein, dass die Arbeitgeberin trotz der �bernahme in den Vertrag ein abweichendes ad hoc Verfahren anordnen durfte.
2.3 Daraus, dass die Vorgaben des QM-Handbuches nicht eingehalten wurden, kann mithin f�r ein allf�lliges Verschulden der Arbeitgeberin nichts abgeleitet werden. Vielmehr ist massgebend, ob das gew�hlte Verfahren objektiv unzul�nglich erscheint. Dies ist mit Blick auf den konkreten Einzelfall zu entscheiden. Massgebend daf�r sind, wie das Bundesgericht bereits entschieden hat, einerseits der �berwachungsbedarf des Beschwerdegegners, der sich namentlich aus dessen Pflichtenheft und dessen Qualifikationen ergibt, und andererseits die weiteren Umst�nde, welche die Kl�gerin allenfalls zur Kontrolle des Prototyps des Drehwerkzeugs h�tten veranlassen sollen. Schliesslich kann eine Rolle spielen, ob die �berwachung des Arbeitsergebnisses der Branchen�blichkeit entsprach und der Beschwerdegegner deshalb darauf vertraute, die Kl�gerin werde den Prototyp testen (zit. Urteil 4C.16/2003 E. 2.2 S. 5). Im Zeitpunkt dieses Entscheides stand indessen noch nicht fest, inwieweit der Beschwerdegegner seine Arbeitgeberin �ber die vorgenommenen Ab�nderungen informiert hatte. Diesem Aspekt kommt auch f�r die Beurteilung eines allf�lligen Mitverschuldens Bedeutung zu.
2.3.1 Da der f�r das Projekt zust�ndige Vorgesetzte nach den Feststellungen der Vorinstanz nichts von den vorgenommenen �nderungen wusste, bestand f�r ihn kein Anlass, das Verfahren entsprechend anzupassen. Aus Sicht der Arbeitgeberin hatte der Beschwerdegegner lediglich Pl�ne umzusetzen, f�r deren Brauchbarkeit ihr Dritte gerade standen. Daher kann der Beschwerdegegner aus den Tests, die bei einer Eigenentwicklung vielleicht objektiv angezeigt oder branchen�blich gewesen w�ren, nichts f�r seinen Standpunkt ableiten.
2.3.2 Dasselbe gilt f�r die Tatsache, dass sich die Umsetzung der Pl�ne aufgrund der festgestellten M�ngel nicht problemlos gestaltete. Die Arbeitgeberin durfte davon ausgehen, der Beschwerdegegner werde bei Problemen mit dem zust�ndigen Vorgesetzten oder direkt mit dem Ingenieur R�cksprache nehmen. Dass der Beschwerdegegner grunds�tzlich in der Lage war, aufgrund von Ingenieurpl�nen Werkstattzeichnungen herzustellen, blieb nach den Feststellungen der Vorinstanz unbestritten. Insoweit bestand f�r die Arbeitgeberin kein Anlass zur Kontrolle des Arbeitsergebnisses. Der Beschwerdegegner argumentiert, die Anfertigung der Werkstattzeichnungen habe Berechnungen erfordert, zu denen er nicht in der Lage gewesen und mit denen er nicht beauftragt worden sei. Er schliesst daraus auf die Notwendigkeit der Pr�fung des Arbeitsergebnisses durch die Arbeitgeberin. Da aber nicht festgestellt ist, dass der zust�ndige Vorgesetzte vom Beschwerdegegner �ber die M�ngel der Pl�ne informiert worden war, geht diese Argumentation an der Sache vorbei.
2.4 Soweit die Vorinstanz gest�tzt auf die Nichtbeachtung des QM-Handbuchs ein Mitverschulden der Arbeitgeberin annahm, verletzt der angefochtene Entscheid mithin im Ergebnis Bundesrecht. Zu pr�fen bleibt, ob dies dazu f�hrt, dass der Beschwerdegegner f�r den gesamten Schaden in Anspruch genommen werden kann, wie die Beschwerdef�hrerin verlangt.
Art und Gr�sse des Ersatzes f�r den eingetretenen Schaden bestimmt der Richter, der hiebei sowohl die Umst�nde als die Gr�sse des Verschuldens zu w�rdigen hat (Art. 43 Abs. 1 OR). Die Vorinstanz hat das Verschulden des Beschwerdegegners zu Recht nicht als grob eingestuft. Zwar h�tte ein vern�nftiger Arbeitnehmer den zust�ndigen Ingenieur oder Vorgesetzten auf die Probleme aufmerksam gemacht, statt selbst eine Probleml�sung zu suchen, f�r die es ihm an der n�tigen fachlichen Qualifikation mangelte. Daran �ndern auch die vom Beschwerdegegner selbst durchgef�hrten Feldversuche nichts, die sich ebenfalls als ungen�gend erwiesen. Immerhin dokumentieren die Tests das Bem�hen des Beschwerdegegners, eine taugliche L�sung zu finden. Zu seinen Gunsten ist zu ber�cksichtigen, dass das Abweichen von den Pl�nen nicht v�llig eigenm�chtig erfolgte. Der Beschwerdegegner verf�gte zumindest �ber die konkludente Zustimmung eines Vorgesetzten, der f�r das Projekt allerdings nicht zust�ndig war. Die Ab�nderungen erfolgten mit Blick auf die dem Beschwerdegegner zur Verf�gung gestellten Pl�ne, die objektiv zwar nicht unbrauchbar, aber optimierungsbed�rftig waren und so erst Anlass f�r das pflichtwidrige Verhalten des Beschwerdegegners gaben. Zudem f�llt ins Gewicht, dass es dem Beschwerdegegner darum ging, f�r seine Arbeitgeberin ein besseres Resultat zu erreichen, wovon diese profitiert h�tte, wenn seine Initiative von Erfolg gekr�nt gewesen w�re. Mit Blick darauf erscheint es nicht angemessen, den Beschwerdegegner den vollen Schadenersatz tragen zu lassen. Sein Haftungsquote ist vielmehr auf 2/3 des geltend gemachten Schadens festzusetzen.
Die Beschwerdef�hrerin beanstandet schliesslich noch die im kantonalen Verfahren festgesetzten Prozessentsch�digungen. Sie ist der Auffassung, die kantonalen Instanzen h�tten zu Unrecht den Betrag f�r die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht ber�cksichtigt. Die R�ge ist an sich nicht zu h�ren, da die Beschwerdef�hrerin gem�ss dem angefochtenen Entscheid gegen die Ber�cksichtigung der Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens durch die erste Instanz keine Einwendungen erhoben hat. Diese Feststellung gibt die Beschwerdef�hrerin nicht als willk�rlich aus, womit es bez�glich der Kostenfrage an der materiellen Aussch�pfung des Instanzenzuges fehlt, und auf die R�ge nicht einzutreten ist (BGE 134 III 524 E. 1.3 S. 527 mit Hinweisen). Angesichts des Ausgangs des Verfahrens wird die Vorinstanz indessen den Entscheid �ber die Kostenverteilung f�r das kantonale Verfahren ohnehin neu zu treffen haben. Mit dem Kostenentscheid in den zit. Verfahren 4P.10/2003 und 4C.16/2003 hat das Bundesgericht allerdings die Kosten- und Entsch�digungsfolgen f�r die damaligen Verfahren vor Bundesgericht bereits definitiv geregelt, so dass dar�ber nicht mehr zu entscheiden ist. Die Kosten- und Entsch�digungsregelung f�r das jetzige Verfahren vor Bundesgericht erfolgt mit dem vorliegenden Urteil. Bei der neuen Entscheidung �ber die Kostenverteilung wird die Vorinstanz daher ausschliesslich die Kosten der kantonalen Verfahren zu ber�cksichtigen haben.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und der Beschwerdegegner zu verpflichten, der Beschwerdef�hrerin Fr. 18'348.-- nebst Zins zu 5 % seit 5. April 2001 zu bezahlen. Die Beschwerdef�hrerin obsiegt mit ihren Antr�gen nur teilweise. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens erscheint es gerechtfertigt, die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Parteien je zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteientsch�digungen wettzuschlagen. Entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin ist das arbeitsrechtliche Verfahren vor Bundesgericht nicht kostenlos. Liegt der Streitwert aber - wie hier - unter Fr. 30'000.--, so sind nur reduzierte Gerichtskosten zu erheben (Art. 65 Abs. 4 lit. c BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das angefochtene Urteil wird aufgehoben und der Beklagte wird in teilweiser Gutheissung der Klage verpflichtet, der Kl�gerin Fr. 18'348.-- nebst Zins zu 5 % seit 5. April 2001 zu bezahlen.
Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt.
Es werden keine Entsch�digungen f�r das bundesgerichtliche Verfahren zugesprochen.