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Timestamp: 2018-07-21 10:05:05
Document Index: 70937360

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 434', '§ 25', '§ 24', '§ 4', '§ 15', '§ 1']

ᐅ Rechtsanwalt für Markenrecht in Coburg - Rechtsanwälte
Rechtsanwalt für Markenrecht in Coburg
Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsgebiet Markenrecht berät Sie Frau Rechtsanwältin Gabriele Frfr. von Thüngen-Reichenbach gern im Ort Coburg
Fachanwaltskanzlei von Thüngen-Reichenbach
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News zum Markenrecht
BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen produzieren und vertreiben Uhren der Marke "ROLEX". Sie ...
MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...
BGH: Reichweite des Schutzes einer Farbmarke (22.09.2014, 09:20)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.Die Klägerin ist Inhaberin der kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher ...
Forenbeiträge zum Markenrecht
vergebene Domainnamen bekommen durch Markenrecht? (09.03.2011, 10:20)
Hallo allerseits. Mal angenommen irgendein findiger Kopf hat sich diverse Domainadressen mit einem bestimmten Wort "gesichert", weil dieses ähnlich klingt/geschrieben wird, wie eine sehr bekannte Internetadresse. Nun möchte jemand anderes eben diesen Ausdruck (der - in einer anderen Sprache - real existiert) markenrechtlich schützen lassen. Mal weiter angenommen, er bekommt diesen Begriff ...
Klasse 35 wegen Werbung auf Internetseite (07.11.2013, 00:05)
Hallo,muss man eine Marke auch in der Nizza-Klasse 35 anmelden, wenn man auf der Website Bannerwerbung (mit Adsense) schalten möchte? In der Liste der Dienstleistungen gibt es in Klasse 35 "Vermietung von Werbeflächen".mfg,thomai
zwei Firmen, gleicher Name (14.07.2011, 15:23)
Angenommen es besteht eine Rolf Erpel GmbH, Inhaber Rolf Erpel. Herstellung und Online-Vertrieb von Kinderbekleidung sowie drei Läden in Darmstadt, Berlin und Münster, Firmensitz in Münster. Nun will ein Startup-Unternehmen (GbR) mit Schwerpunkt Jugend- und Erwachsenenbekleidung den Namen "Erpels" als Phantasiename-Zusatz vor den anzugebenden Nachnamen führen, die Gesellschafter führen aber alle ...
Überschrift Abmahnbar? (07.02.2014, 16:22)
Person A hat sich vor 10 Jahren eine Marke Angemeldet Person B Bietet in Online Auktionshaus Artikel an die mit dieser Marke nichts zu tun haben Aber benutzt in der überschrift den Markennamen , Hat aber in der Auktion den Absatz Satz stehen : Markenrecht Geschützte Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche ...
Zwei Personen möchten die selbe Domain aufgrund ihres Nachnamens. (27.08.2017, 12:04)
Folgendes Beispielszenario: Person A. Mustermann möchte eine Domain, "mustermann.de", für sein gleichnamiges Unternehmen "A. Mustermann". Person B. Mustermann besitzt diese Domain bereits, aber lediglich zur Weiterleitung zu einer anderen Website, "beispiel-organisation.de". Hätte Person A. Mustermann einen anderen Anspruch auf die besagte Domain?
Urteile zum Markenrecht
OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...
OLG-KOELN, 6 U 194/97 (22.04.1998)
Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...
OLG-KOELN, 6 U 193/96 (11.04.1997)
,Abnehmbare Kühlerfigur&quot;, Erschöpfungseinwand MarkenG §§ 4, 14, 152, 153; WZG (a.F.) §§ 15, 24; UWG § 1 1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern&quot;) der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern&quot;) von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, l...
Rechtstipps zum Markenrecht
VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“, deren Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“ umfasst Waren ...
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