Source: https://www.orca-software.com/unternehmen/rechtliche-hinweise/
Timestamp: 2020-01-28 17:37:20
Document Index: 20450510

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 69', '§ 69', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 8']

ORCA Software GmbH - rechtliche Hinweise
Software Vertrags- und Lizenzbedingungen
Bild- und Audionachweis
(1) Die ORCA Software GmbH (ORCA) überlässt an den Besteller (Kunde) das auf Datenträger gelieferte oder per Download übertragene Computerprogramm (Software) einschließlich der gegebenenfalls mitgelieferten Dokumentation zu den nachfolgenden Software- und Lizenzbedingungen.
(2) Folgende Leistungen sind ausdrücklich nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind damit nicht von ORCA geschuldet: Installation der Software beim Kunden, Datenmigration, Datenkonvertierung und Datensicherung.
(3) Schulungen, Seminare, Workshops und sonstige Serviceleistungen (Support und Softwarepflege) können gesondert beauftragt werden und werden nach der jeweils gültigen Preisliste von ORCA abgerechnet.
Nutzungsbedingungen/Lizenzgewährung
(1) ORCA gewährt dem Kunden (Lizenznehmer) das einfache, nicht übertragbare und persönliche Recht (Lizenz), die Software auf einem einzelnen Computer (d.h. mit einer einzelnen Zentraleinheit und nur an einem Ort) zu benutzen (Einzelplatzlizenz).
(2) Soweit Mehrplatzanwendung und nichts Abweichendes schriftlich vereinbart ist, ist der Kunde zu einer Nutzung der Software nur auf einem Server oder einer virtualisierten Serverlandschaft an einem Serverstandort berechtigt. Wechselt der Kunde die Server-Hardware, muss der Kunde die Software vom Massenspeicher der bisher verwendeten Hardware löschen. Ein zeitgleiches Einspeichern, Vorrätig halten oder Benutzen auf mehr als nur einer Hardware ist unzulässig.
(3) Die festgelegte Höchstzahl von zugriffsberechtigten Usern ist einzuhalten. Eine Nutzung innerhalb eines Netzwerks oder per Datenfernübertragung ist zulässig, wenn damit nicht die vereinbarte Höchstzahl von gleichzeitigen Usern überschritten wird. Eine Installation der Client-Software ist auch auf einer die vereinbarte Höchstzahl an gleichzeitigen Usern übersteigenden Zahl von Client-PCs zulässig, solange dafür Sorge getragen wird, dass die vereinbarte Höchstzahl an gleichzeitigen Zugriffen nicht überschritten wird (sogenannte „Floating License“).
(4) Mehrfachlizenzen dürfen nur in Kombination mit einer Hauptlizenz an demselben Standort verwendet werden.
(1) Der Kunde darf 1 (eine) Vervielfältigung der Software zu Sicherungszwecken erstellen, die als solche zu kennzeichnen ist. Die Sicherungskopie darf nur zu rein archivarischen Zwecken verwendet werden.
(2) Ohne schriftliche Einwilligung durch ORCA ist es dem Kunden nicht gestattet, die Software und die Dokumentation an Dritte zu verkaufen, zu vermieten, zu verleasen, zu übertragen oder in sonstiger Weise zur Nutzung zu überlassen.
(3) Die Software enthält möglicherweise Muster, Projekte, Bibliotheken, Demodaten und Systemvorlagen. Der Kunde ist berechtigt, diese Vorlagen, die als Teil der Software verfügbar sind, zu kopieren und zu ändern. Dem Kunden wird hierdurch kein weitergehendes Bearbeitungsrecht an der Software eingeräumt.
(4) Sofern die Software als „Demo oder Schulversion“, “Studenten- oder Dozentenversion“ gekennzeichnet ist, ist nur eine Nutzung für Demonstrations-, Schulungs-, Test- oder Evaluierungszwecke zulässig. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Software produktiv einzusetzen, weiter zu veräußern oder sonst Dritten auf Zeit oder auf Dauer zu überlassen.
Die vertragsgemäße Nutzung der Software gem. §§ 2 und 3 ist Bedingung für das Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht erlischt automatisch und ohne dass es einer Kündigung bedarf, wenn der Kunde die in diesem Vertrag enthaltenen Nutzungsbedingungen verletzt. Der Kunde ist dann verpflichtet, die Software und sämtliche Kopien zurückzugeben, zu löschen oder eine schriftliche Löschungsbestätigung abzugeben.
(1) Die Software und die dazugehörige Dokumentation ist Eigentum der ORCA und damit urheberrechtlich geschützt (§§ 69 a ff UrhG). Der Kunde hat nur die Nutzungsrechte gem. § 69e UrhG.
(1) Der Kunde benennt ORCA einen Ansprechpartner, der für die Durchführung des Vertrages verantwortlich ist und für den Kunden Erklärungen abgeben und entgegennehmen kann.
(2) Der Kunde hat die gelieferte Software innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung zu überprüfen, insbesondere im Hinblick auf Vollständigkeit und grundlegende Funktionsfähigkeiten. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder offensichtlich feststellbar sind, müssen ORCA innerhalb weiterer 5 Werktage schriftlich mitgeteilt werden.
Die Rüge muss eine detaillierte Beschreibung der Mängel beinhalten.
Der Kunde erklärt sich bereit, ORCA bei der Fehlersuche zu unterstützen, insbesondere ist er verpflichtet, die Fehler zu dokumentieren und schriftlich ORCA gegenüber anzuzeigen und zu überlassen.
Wird kundenbedingt die Fehlersuche erschwert, so trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten.
Mängel, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen innerhalb von 10 Werktagen nach Entdeckung unter Einhaltung der dargelegten Rügeanforderungen ebenfalls schriftlich bei ORCA angezeigt werden.
Werden innerhalb dieser Fristen keine Mängel oder Fehler gemeldet oder wird die beschriebene Untersuchungs- und Rügepflicht verletzt, gilt die Software bezüglich des betreffenden Mangels als genehmigt.
(3) ORCA verwendet aktuelle Virenschutzprogramme. Der Kunde ist aber dennoch verpflichtet, die Software durch aktuelle Virenschutzprogramme vor seinem Einsatz auf seinem System zu untersuchen. Ebenso ist der Kunde verpflichtet, bevor er ORCA Daten oder Programme zur Verfügung stellt, diese mit aktuellen Virenschutzprogrammen zu untersuchen.
(4) Vor Installationen (z.B. Updates) und in üblichen Abständen sind durch den Kunden in jedem Fall Datensicherungen vorzunehmen.
(1) Beide Parteien haben über alle ihnen bekannt gewordenen geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren und sämtliche im Zusammenhang mit der Erfüllung dieses Vertrages stehenden Informationen auch über dessen Ablauf hinaus vertraulich zu behandeln.
(2) Personenbezogene Daten werden nach den Bestimmungen der EU-DSGVO verarbeitet und genutzt.
(3) Die Software enthält technische Maßnahmen, die eine nicht lizenzierte Verwendung der Software verhindern sollen. Auch um einen optimalen Support gewährleisten zu können, werden bei einem Service-Update durch den Kunden automatisch folgende Daten an einen Server von ORCA übertragen, ohne dass hierfür nochmals die ausdrückliche Einwilligung vom Kunden eingeholt wird:
die Kundennummer, der Name der Anwendung, der Lizenztext, die aktuell installierte Version der Software und die Versionsnummer des Updates.
Schutzrechte Dritter/Rechte des Kunden bei Rechtsmängeln
(1) Nach der Kenntnis von ORCA ist die Software frei von Rechten Dritter und greift bei vertragsgemäßer Nutzung nicht in Schutzrechte Dritter ein.
(2) Wird die vertragsgemäße Nutzung durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so hat ORCA in einem für den Kunden zumutbaren Umfang das Recht, nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten, Lizenzen zu erwerben und/oder die Software zu ändern oder ganz oder teilweise auszutauschen. In diesem Fall ist ORCA berechtigt, die Löschung der Software beim Kunden zu verlangen.
Mängelansprüche/Rechte des Kunden bei Sachmängeln
(1) ORCA ist bei mangelhafter Lieferung nach ihrer Wahl zur kostenlosen Nachbesserung oder zum Austausch, auch durch Überlassung einer neueren Version der Software, berechtigt. ORCA kann ihre Pflicht zur Fehlerbeseitigung auch dadurch erfüllen, dass sie Hinweise zur Fehlerbeseitigung gibt. Die Fehlerauswertung findet am Sitz von ORCA statt.
(2) Soweit die von ORCA gelieferte Software Muster, Projekte, Bibliotheken, Demodaten und Systemvorlagen enthält, sind diese Daten unverbindliche Musterdaten, für die kein Anspruch auf Aktualität, Richtig-, und/oder Vollständigkeit besteht. Fehlerhafte Daten stellen daher keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Mängelbeseitigung. ORCA übernimmt für die mit der Software überlassenen Musterdaten keine Haftung, insbesondere nicht für die durch die Übernahme der Daten erhaltenen Ergebnisse.
(3) Der Anspruch des Kunden auf Fehlerbeseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Fehler nicht reproduzierbar ist oder der Fehler von ORCA anhand der vom Kunden überlassenen Dokumentation nicht nachvollzogen werden kann.
(4) Sind die aufgetretenen Fehler auf Umstände zurückzuführen, die ORCA nicht zu vertreten hat, entfällt die Mängelhaftung. Dies gilt z.B. bei Störungen infolge der Benutzung von ungeeigneten Betriebssystemen, wenn der Kunde die Installationsvoraussetzungen nicht eingehalten hat oder das Programm nicht entsprechend der Produktbeschreibung in der bereitgestellten Dokumentation verwendet hat. Außerdem entfällt die Mängelhaftung, wenn der Kunde Änderungen und/oder Eingriffe an der Software vorgenommen hat, es sei denn, der Kunde weist im Zusammenhang mit der Fehlermeldung nach, dass der Eingriff für den Fehler nicht ursächlich war. Dem Kunden wird hierdurch kein Bearbeitungsrecht an der Software eingeräumt.
(5) Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung endgültig fehl, hat der Kunde Anspruch auf Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages. Im Fall der Rückgängigmachung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, alle Kopien der Software inkl. eventueller Originaldatenträger einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare an ORCA zu senden bzw. auf Wunsch von ORCA zu vernichten.
(1) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche aus Warenlieferung beträgt 12 Monate, beginnend mit der Lieferung.
(2) Der Fristbeginn bezieht sich auf die erste Lieferung der Software an den Kunden. Erhält der Kunde von ORCA weitere oder andere Nutzungsrechte an der Software eingeräumt (z.B. zusätzliche Arbeitsplatzlizenzen) beginnt die Laufzeit der Frist nicht von Neuem oder wird nicht entsprechend verlängert.
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser Software Vertrags- und Lizenzbedingungen bedürfen der Schriftform.
(2) Soweit diese Software Vertrags- und Lizenzbedingungen keine abweichenden Regelungen enthalten, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ORCA Software GmbH.
(3) Bei Widersprüchen zwischen den Regelungen dieser Software Vertrags- und Lizenzbedingungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ORCA gehen die hier getroffenen Regelungen vor.
Support- und Softwarepflegevereinbarung der ORCA Software GmbH
(1) Die ORCA Software GmbH (ORCA) verfügt als Servicegeber über besonderes Know-how bezüglich der von ihr erzeugten Computerprogramme (Software) und übernimmt für den Servicenehmer (Kunden) die Pflege dieser Software.
(2) Die Pflege der Software umfasst die Beseitigung von reproduzierbaren Programmfehlern, die Aktualisierung (Updating) der Software einschließlich der Dokumentation sowie die Beratung des Kunden per Telefon, Telefax und/oder E-Mail.
(3) Die Beseitigung von Störungen und Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung und Verwendung seitens des Kunden, durch Einwirkungen Dritter oder durch höhere Gewalt verursacht werden, ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Gleiches gilt für Schäden und Störungen, die durch Umweltbedingungen, durch Fehler oder Nichtleistung der Stromversorgung, fehlerhafte Hardware oder sonstige, nicht von ORCA zu vertretende Einwirkungen verursacht werden.
(1) Die Softwarepflege erfolgt durch qualifizierte, mit der Software vertraute Mitarbeiter von ORCA.
(2) Bei der Pflege der überlassenen Software wird von ORCA die neueste Programmversion übermittelt. Gepflegt wird dann nur noch diese Programmversion.
(3) ORCA ist verpflichtet, vom Kunden gemeldete, reproduzierbare Fehler der Software zu untersuchen und dem Kunden nach Möglichkeit Hinweise zu geben, um die Folgen des Fehlers zu beseitigen. Ein Fehler liegt insbesondere dann vor, wenn die Software die angegebene Funktion nicht oder nicht zutreffend erfüllt oder sich in anderer Weise nicht funktionsgerecht verhält.
(4) Bei wesentlichen Fehlern der Software ist ORCA verpflichtet, den Fehler in einem der folgenden Updates zu beseitigen. Voraussetzung für die Suche und Beseitigung von Fehlern ist die Erfüllung der dem Kunden gemäß § 3 obliegenden Mitwirkungspflichten.
(5) Sonstige Mängel sind von ORCA nur zu beheben, wenn dies mit zumutbarem Aufwand möglich ist. Dies ist dann nicht der Fall, wenn eine Neuprogrammierung wesentlicher Teile des Programms erforderlich ist.
(6) Die Softwarepflege kann auch per Fernwartung erfolgen, sofern die technischen Voraussetzungen beim Kunden gegeben sind.
(7) Die Pflege umfasst nicht die Schulung oder vor-Ort-Betreuung durch ORCA-Mitarbeiter, z.B. bei der Installation von Software und Updates. ORCA ist auch nicht verpflichtet, Fragen des Kunden zu beantworten, die offensichtlich darauf beruhen, dass beim Kunden keine ausreichende Schulung vorhanden ist.
(8) Nicht vom Vertrag erfasste zusätzliche Leistungen übernimmt ORCA auf Anforderung des Kunden gegen gesonderte Zahlung. Die Berechnung erfolgt auf der Basis der zum Zeitpunkt der Durchführung gültigen Preisliste von ORCA.
(1) Der Kunde wird auftretende Fehler ORCA unverzüglich mitteilen und ORCA bei der Fehleruntersuchung und Fehlerbeseitigung im Rahmen des Zumutbaren unterstützen. Hierzu gehört es, ORCA auf Anforderung schriftliche Mängelberichte vorzulegen und sonstige Daten und Protokolle bereitzustellen, die zur Analyse des Fehlers geeignet sind.
(2) Der Kunde benennt ORCA einen sachkundigen Mitarbeiter, der die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Auskünfte erteilen und Entscheidungen selbst treffen oder veranlassen kann.
(3) Es obliegt dem Kunden, ordnungsgemäße Datensicherung durchzuführen und die Soft- und Hardwareumgebung der Software ordnungsgemäß zu pflegen und zu warten.
§ 4 Beratung per Telefon/Servicezeiten
(1) Der Kunde erhält von ORCA telefonisch und/oder per Telefax und/oder per E Mail Hilfestellung bei Störungen an der Software und bei Bedienproblemen.
(2) Der Kunde erreicht ORCA hierzu telefonisch von Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr. Ausgenommen hiervon sind die bayerischen Feiertage, an denen keine Beratung durch ORCA-Mitarbeiter erfolgt.
§ 5 Pflegevergütung
(1) ORCA erhält vom Kunden eine jährliche Vergütung, die im Voraus zu entrichten ist. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung oder Rechnung.
(2) Die Vergütung ist zzgl. Mehrwertsteuer zu entrichten.
(3) Sollte der Kunde während der Laufzeit dieses Vertrages weitere oder höherwertige Softwarelizenzen erwerben, wird der Vertrag automatisch auf diese erweitert. Für das laufende Vertragsjahr erfolgt die Berechnung der anteiligen Vergütung.
(4) ORCA behält sich das Recht einer Anpassung der Vergütung vor.
(5) Eine Rückvergütung für nicht in Anspruch genommene Leistungen erfolgt nicht.
(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann von jeder Vertragspartei schriftlich unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines jeden Vertragsjahres gekündigt werden.
(2) Die Leistungen und die Vergütung dieses Vertrages können ohne Zustimmung des Kunden an einen anderen Servicegeber übertragen werden.
§ 8 Ergänzende Bestimmungen
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.
(2) Soweit dieser Vertrag keine abweichenden Regelungen enthält, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Software Vertrags- und Lizenzbedingungen der ORCA Software GmbH.
(3) Bei Widersprüchen zwischen den Regelungen dieses Vertrages und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den Software Vertrags- und Lizenzbedingungen der ORCA gehen die Regelungen dieses Vertrages vor.
ORCA Software GmbH, Georg-Wiesböck-Ring 9, D-83115 Neubeuern,
Anmelde- und Teilnahmebedingungen für Seminare, Workshops und Schulungen der ORCA Software GmbH
(1) Die ORCA Software GmbH (ORCA) unterscheidet zwischen Seminaren, Workshops und Schulungen.
(2) Seminare und Workshops sind offene Veranstaltungen. Anmeldungen zu Seminaren und Workshops erfolgen ausschließlich online.
(3) Schulungen führt ORCA für ein einzelnes Unternehmen als Online-Schulung im Internet, als Inhouse-Schulung in den Räumen des Kunden oder als ORCA-Schulung im Hause ORCA durch. Schulungen werden individuell nach den Wünschen des Kunden vereinbart. Für eine Inhouse-Schulung stellt der Kunde ORCA kostenlos geeignete Schulungsräume und eine geeignete Infrastruktur (Beamer, Schulungsrechner etc.) zur Verfügung.
(1) Umfang und Inhalt der Veranstaltung sowie die Vergütung bestimmt die Auftragsbestätigung. Organisatorisch bedingte Programmänderungen oder die Anpassung der Inhalte der Veranstaltung an aktuelle Entwicklungen sind möglich, ohne dass dadurch ein Anspruch auf Rücktritt von der Teilnahme besteht.
(2) Die Teilnehmerzahl für Seminare/Workshops ist begrenzt. Berücksichtigt wird die Anmeldung in der Reihenfolge ihres Eingangs. Die Übertragung der Teilnahmeberechtigung ist bis zu Beginn der Veranstaltung jederzeit möglich.
(3) Das Zustandekommen eines Seminars/Workshops hängt von einer Mindestzahl von angemeldeten Teilnehmern ab.
Änderungen, Ausfall der Veranstaltung
(1) ORCA behält sich Änderungen von Veranstaltungstagen, -zeiten, -orten, ReferentInnen sowie eventuelle Veranstaltungsabsagen vor. Die bereits angemeldeten Teilnehmer werden davon unverzüglich und in geeigneter Weise schriftlich (per Fax oder E-Mail) verständigt. Bei Ausfall einer Veranstaltung durch Krankheit des/der ReferentInnen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf deren Durchführung.
(2) ORCA wird dem Kunden in diesem Fall einen Alternativtermin anbieten.
Ist es dem Kunden nicht möglich, den Alternativtermin wahrzunehmen, wird ORCA dem Kunden die bereits gezahlte Vergütung zurückerstatten. Eine Erstattung von Aufwendungen für Reisebuchungen, Umbuchungen und Stornierungen oder andere Kosten, die durch den Ausfall der Veranstaltung entstehen, ist ausgeschlossen.
(3) Eine Rückerstattung der Vergütung nach (teilweiser) Teilnahme an der Veranstaltung ist ebenfalls ausgeschlossen.
(1) Die Teilnahme an einer Online-Schulung kann durch den Kunden kostenfrei storniert werden.
(2) Bei allen anderen Veranstaltungen kann der Kunde die Anmeldung bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn kostenfrei stornieren.
(3) Bei einer späteren Stornierung der Anmeldung durch den Kunden oder bei Nichtteilnahme ohne Stornierung berechnet ORCA Aufwendungsersatz nach der folgenden Staffelung:
vom 27. bis 06. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 50% und
ab dem 05. Kalendertag vor Veranstaltungsbeginn 80% der vereinbarten Veranstaltungsvergütung.
Von ORCA hierbei ersparte Aufwendungen und die eventuell anderweitige Verwendung der Veranstaltungsleistungen sind nicht abzugsfähig.
(4) Für den Fall, dass für eine vom Kunden abgesagte Inhouse- oder ORCA-Schulung ein Alternativtermin vereinbart wird, entfallen die Stornierungsgebühren. Die Zahlung der Vergütung ist zum Zeitpunkt der ursprünglich gebuchten Veranstaltung fällig.
(5) Umbuchungen und Stornierungen zu allen Veranstaltungen bedürfen der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief).
Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ORCA Software GmbH, sofern in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist.
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