Source: http://lexbrowser.provincia.bz.it/doc/de/lp-2005-5_1/landesgesetz_vom_22_juli_2005_nr_5.aspx?view=1
Timestamp: 2020-07-10 01:12:38
Document Index: 161012929

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 3', 'Art. 5', 'Art. 18', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 26', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 15', 'Art. 7']

Lexbrowser - v) Landesgesetz vom 22. Juli 2005, Nr. 51)
Landesgesetzgebung Finanzen Beteiligungen des Landes Landesgesetz vom 22. Juli 2005, Nr. 5
v) Landesgesetz vom 22. Juli 2005, Nr. 51)
Bestimmungen in Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt des Landes Südtirol für das Finanzjahr 2005 und den Dreijahreszeitraum 2005-2007
Kundgemacht im Beibl. Nr. 2 zum A.Bl. vom 2. August 2005, Nr. 31.
Enthält Änderungen zum L.G. vom 16. März 2000, Nr. 8.
Art. 5 (Sonderbeitrag zugunsten der Europäischen Akademie)
(1) Die Landesregierung ist ermächtigt, der Europäischen Akademie für angewandte Forschung und Fortbildung, gegründet im Sinne des Landesgesetzes vom 29. Oktober 1991, Nr. 31, einen Sonderbeitrag bis zu einem Höchstbetrag von einer Million Euro zu Lasten des Haushaltes des Finanzjahres 2005 (HGE 19215) zu gewähren, und zwar für die Errichtung einer Bodenstation mit der dazugehörigen Infrastruktur, die dem Empfang und dem direkten Monitoring von Satellitenausstrahlungen dient. Die Einzelheiten betreffend die Realisierung werden in einem eigenen Abkommen mit der Landesregierung festgelegt.
(2) Die Ausgabenermächtigung laut Absatz 1 wird zu Lasten des Haushaltes des Finanzjahres 2006 (HGE 19215) um 4 Millionen Euro erhöht.5)
(2/bis)Die Ausgabenermächtigung laut Absatz 1 wird zu Lasten des Haushaltes des Finanzjahres 2009 (HGE 19215) um 2,1 Millionen Euro erhöht.6)
(3) Es wird ein Koordinierungskomitee eingesetzt, dem je eine Person in Vertretung der Landesabteilung Innovation, Forschung, Entwicklung und Genossenschaften, der Landesabteilung Handwerk, Industrie und Handel und des BIC-Business Innovation Centre angehört. Aufgabe des Komitees ist es, das Satellitenprojekt laut Absatz 1 aufzuwerten, um positive Auswirkungen auf die lokalen Unternehmen und die bestehenden innovativen Projekte zu erreichen.5)
Die Absätze 2 und 3 wurde angefügt durch Art. 3 des L.G. vom 23. Dezember 2005, Nr. 13.
Art. 5 Absatz 2/bis wurde eingefügt durch Art. 18 Absatz 1 des L.G. vom 9. April 2009, Nr. 1.
(1) Die Landesregierung ist ermächtigt, die Beteiligung des Landes am Kapital der Gesellschaft S.T.A. AG, mit Sitz in Bozen, um einen Ausgabenhöchstbetrag von 2,8 Millionen Euro zu Lasten des Finanzjahres 2005 (HGE 27200) zu erhöhen.
Enthält Änderungen zum L.G. vom 23. Dezember 2004, Nr. 10.
Art. 7 (Ausgaben für die Vertragsverhandlungen und Änderungen des Landesgesetzes vom 10. August 1995, Nr. 16 , "Reform der Personalordnung des Landes")
(1) Für die Vertragsverhandlungen im Jahr 2005 für die Bereiche des Personals der Landesverwaltung, des Personals des Gesundheitswesens und des Schulpersonals wird für das Jahr 2005 sowie für die Jahre 2006 und 2007 eine zusätzliche Ausgabe von jeweils 5 Millionen Euro jährlich zu Lasten des Landeshaushaltes (HGE 31100) genehmigt.
Ändert den Art. 6 des L.G. vom 10. August 1995, Nr. 16.
Art. 8 (Erhöhung des Plansolls des Personals des Landes)
(1) Das Gesamtplansoll des vom Land Südtirol entlohnten Personals, das mit Artikel 6 Absatz 1 des Landesgesetzes vom 23. Dezember 2004, Nr. 10, mit 17.307 Vollzeiteinheiten festgelegt wurde, wird um 196,5 Vollzeiteinheiten erhöht, davon
116 Vollzeiteinheiten für die Schulen staatlichen Charakters,
36 Vollzeiteinheiten für die Berufsbildung,
10 Vollzeiteinheiten für die Musikschulen,
34,5 Vollzeiteinheiten für die Kindergärten.
(3) Die Mehrausgabe, die sich aus der Erhöhung des Plansolls, die mit Absatz 1 verfügt wird, ergibt, wird auf 2.800.000 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2005 (HGE 02100: 1.060.000 Euro und HGE 04125: 1.740.000 Euro) und auf 8.600.000 Euro jährlich zu Lasten der folgenden Haushaltsjahre geschätzt.
Absatz 2 wurde aufgehoben durch Art. 26 des L.G. vom 23. Dezember 2005, Nr. 13.
Enthält Änderungen zum L.G. vom 8. November 1982, Nr. 33.
Enthält Änderungen zum L.G. vom 3. Oktober 2003, Nr. 15.
Ersetzt den Art. 6 des L.G. vom 14. Dezember 1998, Nr. 11.
Abgedruckt in Fußnote zu Art. 7/quater des L.G. vom 11. August 1998, Nr. 9.
Art. 15 (In-Kraft-Treten)
Art. 7 (Ausgaben für die Vertragsverhandlungen und Änderungen des , "Reform der Personalordnung des Landes")