Source: https://www.jusmeum.de/gesetz/bmtiersschv
Timestamp: 2019-01-22 21:00:40
Document Index: 276425052

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 8', '§ 9', '§ 26', '§ 9', '§ 13', '§ 15', '§ 18', '§ 22', '§ 23', '§ 26', '§ 27', '§ 37', '§ 22', '§ 23', '§ 25', '§ 25', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 37', 'Art. 9', '§ 27', '§ 44']

TierSeuchSchBMV
Unterabschnitt 2 Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens
Abschnitt 3 Einfuhr
Unterabschnitt 1 Anforderungen an die Einfuhr
Unterabschnitt 2 Maßnahmen bei der Einfuhr
Unterabschnitt 3 Vorschriften über eingeführte Tiere und Waren
Abschnitt 4 Durchfuhr
Abschnitt 4a Ausfuhr
(4) Grenzkontrollstellen können Schiffs- und Flugzeugmanifeste insbesondere darauf untersuchen, ob die bei der Anmeldung der Sendung gemachten Angaben mit den Angaben der Manifeste übereinstimmen. Zu diesem Zweck können die Grenzkontrollstellen verlangen, dass die Manifeste in elektronischer Form vorgelegt werden.
Anlage 1 (zu § 4) *Fe Waren, deren gewerbsmäßiges innergemeinschaftliches Verbringen oder deren gewerbsmäßige Einfuhr vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen sind */
Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) *Fe Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse */
Art, Verwendungszweck Anforderungen
Anlage 3 (zu § 8 Abs. 1 und 4)Innergemeinschaftliches Verbringen von Tieren und Waren und deren Einfuhr aus EWR-Staaten nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen
Art, Verwendungszweck Bescheinigung Rechtsgrundlagen für zusätzliche Voraussetzungen
Anlage 4 (zu §§ 9, 23a, 24, 24a Abs. 1 Satz 1, §§ 26 und 27 Abs. 1 Satz 1) Tiere und Waren, deren Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten und deren Einfuhr der Genehmigung bedarf
Anlage 5 (zu § 9a) *Fe Tiere, deren innergemeinschaftliches Verbringen unter bestimmten Voraussetzungen verboten ist */
Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) *Fe Voraussetzungen für die Zulassung nichtöffentlicher Schlachtstätten */
Anlage 7 (zu § 15)Zulassungsbedürftige Betriebe
Art, Verwendungszweck Anforderungen an den Betrieb Bestimmungen über das Betreiben
Art des Betriebes Anforderungen an den Betrieb Bestimmungen über das Betreiben
Anlage 8 (zu § 18)Kennzeichnungsmethoden
Art, Verwendungszweck Kennzeichnung
Anlage 9 (zu § 22 Abs. 1, 3 und 4, §§ 23a, 24a Abs. 1, §§ 26 und § 27 Abs. 1 Satz 1 und § 37 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und 5 Satz 1)*Fe Einfuhr von Tieren und Waren nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
Art, Verwendungszweck Rechtsgrundlagen zur Auflistung von Drittländern Bescheinigung, Rechtsgrundlagen zur Festlegung von Bescheinigungen
Anlage 9a (zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4)*Fe Einfuhr von Gegenständen nach unionsrechtlich festgelegten Anforderungen */
Art, Verwendungszweck Rechtsgrundlage zur Auflistung von Drittländern
Anlage 9b (zu § 25 Abs. 1 und 3)*Fe Verbot der Einfuhr von Tieren auf Grund des Unionsrecht */
Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3)*Fe Besondere Verbote und Beschränkungen der Einfuhr von Tieren und Waren auf Grund des Unionsrecht */
Art, Verwendungszweck Rechtsgrundlagen für Einfuhrverbote und -beschränkungen
Anlage 10a (zu § 29 Abs. 1)*Fe Durchführung der Dokumentenprüfung bei Tieren */
Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) *Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Tieren */
Art, Verwendungszweck Art und Weise der Kontrolle
Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) *Fe Durchführung der Nämlichkeitskontrolle und physischen Untersuchung bei Waren */
Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) *Fe Waren, deren Durchfuhr bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen ohne Genehmigung zulässig ist */
Neuf: Neugefasst durch Bek. v. 6.4.2005 I 997;
Stand: zuletzt geändert durch Art. 9 V v. 3.5.2016 I 1057
Sonst: § 27 Abs. 2 ist gem. § 44 Halbs 2 iVm Bek 6.4.1994 II 515 mWv 1.1.1994 in Kraft getreten
1992, 2437 (1993 I 63); 1994 II 515: BGBl I