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Timestamp: 2016-10-27 20:42:20
Document Index: 242313302

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66']

5D_180/2015 (26.10.2015)
5D_180/2015 � � Urteil vom 26. Oktober 2015
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 3. September 2015.
A.________ (Beschwerdef�hrer) hat am 21. Oktober 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht einen Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich (PS150151-O/U) vom 3. September 2015 angefochten, mit dem das Obergericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgeschrieben (1) und auf ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist nicht eingetreten ist (2), das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen hat (3) und auf die Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelrichters Audienz des Bezirksgerichts Z�rich vom 27. Juli 2015 nicht eingetreten ist (4). Er ersucht um aufschiebende Wirkung, um Wiederherstellung der Frist und um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1.�Anfechtungsgegenstand der Beschwerde bildet ausschliesslich der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 3. September 2015 (PS150151-O/U). Soweit der Beschwerdef�hrer andere Entscheide anficht, ist darauf nicht einzutreten.
2.2.�Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Zivilsache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die subsidi�re Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG). In der subsidi�ren Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.3.�Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer stelle das Begehren, dass ihm die Frist wiederherzustellen sei. Um welche Frist es sich handle, erw�hne er nicht. Gemeint sei aber die ihm von der Vorinstanz mit Verf�gung vom 8. Juni 2015 angesetzte Frist, um innert 20 Tagen zur Zul�ssigkeit der Einrede des fehlenden neuen Verm�gens Stellung zu nehmen. Ganz abgesehen von der fehlenden Zust�ndigkeit der erkennenden Kammer zur Behandlung dieses Begehrens, nenne der Beschwerdef�hrer keinerlei Gr�nde, warum ihm die Einhaltung der Frist nicht m�glich gewesen sein soll. Die im Beschwerdeverfahren geltend gemachte Entwendung der EDV-Anlage vom 20. Juli 2015 k�nne dabei jedenfalls keine Rolle gespielt haben, zumal die mit Verf�gung vom 8. Juni 2015 angesetzte Frist von 20 Tagen ab 23. Juni 2015 gelaufen sei und damit am 13. Juli 2015 geendet habe. Was das Ausstandsbegehren anbelange, sei unklar ob es gegen Ersatzrichter B.________ und/oder Gerichtsschreiberin C.________ gerichtet sei; zudem sei es nicht substanziiert. In der Sache hat die Vorinstanz erwogen, der Beschwerdef�hrer setze sich in keiner Weise mit den erstinstanzlichen Erw�gungen auseinander. Auch auf die von dieser Instanz gestellte Frage, ob nach dem Datum der in Betreibung gesetzten Forderung ein Konkurs �ber den Beschwerdef�hrer er�ffnet und durchgef�hrt worden sei, gehe er mit keinem Wort ein. Dass er, h�tte es unl�ngst einen Konkurs gegeben, diesen unabh�ngig von allf�lliger EDV und seiner Computerdaten h�tte namhaft machen k�nnen, stehe ausser Zweifel, ganz abgesehen davon, dass die Beziehung der D.________ AG und dem Beschwerdef�hrer und seinen Computerdaten in keiner Weise dargetan sei.
2.4.�Der Beschwerdef�hrer geht in seiner Eingabe nicht auf die den Entscheid tragenden Erw�gungen ein und zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich festgestellt, Bundesrecht willk�rlich angewendet oder verfassungsm�ssige Rechte des Beschwerdef�hrers verletzt haben soll. Zudem wird auch nicht begr�ndet, warum die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege unter den aufgezeigten Umst�nden verfassungsm�ssige Rechte des Beschwerdef�hrers verletzt. Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.