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Timestamp: 2016-10-20 19:44:27
Document Index: 343217707

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art. 31', 'Art. 9', 'Art. 81', 'Art. 31', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 31']

6B_317/2015 (22.06.2015)
6B_317/2015 � � Urteil vom 22. Juni 2015
�Am 22. M�rz 2014 ereignete sich auf einem Feldweg in M�genwil/AG eine verbale Auseinandersetzung zwischen X.________ und A.________. Dieser r�umte ein, X.________ als "alten Zausel" bezeichnet zu haben. Deswegen stellte X.________ am 14. November 2014 Strafantrag wegen Verdachts auf Ehrverletzungsdelikte.
�Die Staatsanwaltschaft Baden erliess am 19. November 2014 eine Nichtanhandnahmeverf�gung, die von der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Aargau am 25. November 2014 genehmigt wurde. Dagegen wehrte sich X.________ frist- und formgerecht. Das Obergericht des Kantons Aargau wies seine Beschwerde am 11. Februar 2015 ab.
�X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des Entscheids des Obergerichts sowie der Nichtanhandnahmeverf�gung der Staatsanwaltschaft und die R�ckweisung an die Staatsanwaltschaft zwecks Durchf�hrung eines Strafverfahrens; eventualiter sei die Angelegenheit an das Obergericht zu neuer Entscheidung zur�ckzuweisen.
1.1.�Die Vorinstanz geht davon aus, dass der Strafantrag am 14. November 2014 gestellt und mithin versp�tet war. Demgegen�ber wendet der Beschwerdef�hrer ein, er habe erst am 4. November 2014 von der genauen Bedeutung des Begriffs "Zausel" Kenntnis erhalten, sodass die dreimonatige Antragsfrist gem�ss Art. 31 StGB erst dann zu laufen begonnen habe. Die Vorinstanz habe mit ihrem Entscheid Art. 31 StGB und Art. 9 BV verletzt. Sie habe des Weiteren Bundesrecht falsch angewandt und insofern willk�rlich entschieden, als sie davon ausgehe, dass er den Begriff "Zausel" gew�rdigt und sich in einem Irrtum �ber die Strafbarkeit der Verwendung dieses Begriffs befunden habe.
1.2.�Vorab ist die Beschwerdelegitimation des Beschwerdef�hrers zu pr�fen. Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 6 BGG die Person berechtigt, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht.
1.3.�Vorliegend ist strittig, ob der Beschwerdef�hrer einen Strafantrag in der daf�r vorgesehenen Frist eingereicht hat. Insoweit ist das Strafantragsrecht selbst Gegenstand der Beschwerde. Der Beschwerdef�hrer ist somit zur Beschwerde legitimiert.
2.1.�Das Strafantragsrecht erlischt nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der T�ter bekannt wird (Art. 31 Satz 1 und 2 StGB). Der Gesetzeswortlaut nennt die Tat nicht. Die Kenntnis des T�ters setzt aber begrifflich die Kenntnis der Tat voraus. Erforderlich ist dabei eine sichere, zuverl�ssige Kenntnis, die ein Vorgehen gegen den T�ter als aussichtsreich erscheinen l�sst (BGE 126 IV 131 E. 2a S. 132 mit Hinweis; Urteil 6B_1148/2013 vom 5. Dezember 2014 E. 2.2). Massgebend ist die effektive Kenntnis von Tat und T�ter. Vom Verletzten wird nicht erwartet, dass er nach dem T�ter forscht (Urteil 6B_1148/2013 vom 5. Dezember 2014 E. 2.2). Nicht verlangt wird hingegen, dass die antragsberechtigte Person auch die rechtliche Qualifikation der Tat kennt. Weiss sie um das Vorliegen einer Straftat, vermag sie aufgrund fehlender Detailkenntnisse beispielsweise aber noch nicht einzusch�tzen, ob es sich um ein Offizial- oder ein Antragsdelikt handelt, beginnt die Antragsfrist trotzdem zu laufen (Urteil 6B_265/2008 vom 9. Juli 2008 E. 3.3 mit Hinweisen). Vorliegend kannte der Beschwerdef�hrer den "T�ter", hatte aber im Zeitpunkt der Begegnung nach eigenem Bekunden keine Kenntnis von der Tat.
2.2.�Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 226 mit Hinweisen) oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Willk�r liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere L�sung oder W�rdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, gen�gt f�r die Annahme von Willk�r nicht (BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 305 E. 4.3 S. 319; je mit Hinweis). Eine entsprechende R�ge muss klar vorgebracht und substanziiert begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 5; 136 II 489 E. 2.8 S. 494; je mit Hinweisen).
2.3.�Nach Duden bedeutet "Zausel" umgangssprachlich unordentlicher (alter) Mann, oft im abwertenden Sinn. Als der Beschwerdef�hrer am 22. M�rz 2014 als "alter Zausel" bezeichnet wurde, kannte er die Bedeutung dieses Begriffs nicht. Der Beschwerdegegner 2 verwendete den Begriff "Zausel" gem�ss dem Strafantrag jedoch zum Abschluss der verbalen Auseinandersetzung mit dem Beschwerdef�hrer. Dieser macht zudem geltend, die Bedeutung des Begriffs sei ihm anl�sslich einer Instruktionsbesprechung mit seinem Rechtsanwalt vom 4. November 2014 bekannt geworden. Nicht zu beanstanden ist daher, wenn die Vorinstanz davon ausgeht, der Beschwerdef�hrer habe aus dem Kontext heraus geargw�hnt, dass der Beschwerdegegner 2 sich ihm gegen�ber in ehrverletzender Weise ge�ussert haben k�nnte. Eine willk�rliche Beweisw�rdigung ist weder substanziiert dargetan noch ersichtlich. Der Beschwerdef�hrer hatte demnach Kenntnis von der Tat und h�tte sich mit einfachen Mitteln nach der exakten Bedeutung des Begriffs "alter Zausel" erkundigen k�nnen, um innert Frist Strafantrag zu stellen. Dass er die etymologische Bedeutung von "Zausel" offenbar erst rund sieben Monate sp�ter erfuhr - ob durch Zufall oder durch eigene Nachforschungen, bleibe dahingestellt -, gibt ihm nicht die Befugnis, so lange nach dem Vorfall noch Strafantrag zu stellen. Er h�tte den Strafantrag innerhalb von drei Monaten nach dem Vorfall stellen m�ssen. Die drei Monate von Art. 31 StGB dienen dem Beschleunigungsgebot und der Rechtssicherheit, indem der T�ter innert n�tzlicher Frist Gewissheit dar�ber erlangen k�nnen soll, ob gegen ihn eine Strafverfolgung eingeleitet wird oder nicht.
�Die Vorinstanz verletzt daher kein Bundesrecht, wenn sie urteilt, dass der Strafantrag versp�tet gestellt worden ist.