Source: https://www.buzer.de/gesetz/1044/a15030.htm
Timestamp: 2019-11-18 06:59:33
Document Index: 111468101

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 24', '§ 23', '§ 23', '§ 5', '§ 9', '§ 23', '§ 22', '§ 23', '§ 40', '§ 23', '§ 59', '§ 6', '§ 7', '§ 23', '§ 61', '§ 8', '§ 12', '§ 23', '§ 24', '§ 27', '§ 36', '§ 24', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 23', '§ 24', '§ 23', '§ 24', '§ 23']

§ 23 KrW-/AbfG Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
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Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 31.05.2012
§ 23 - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)
Geltung ab 06.10.1996; FNA: 2129-27-2 Umweltschutz
11 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 147 Vorschriften zitiert
Dritter Teil Produktverantwortung
§ 23 wird in 14 Vorschriften zitiert
für bestimmte Erzeugnisse, für die eine Rücknahme- oder Rückgabepflicht nach § 24 verordnet wurde, an der Stelle der Abgabe oder des Inverkehrbringens auf die Rückgabemöglichkeit hinzuweisen ist oder die Erzeugnisse entsprechend zu kennzeichnen sind,
bestimmte Erzeugnisse, für die die Erhebung eines Pfandes nach § 24 verordnet wurde, entsprechend zu kennzeichnen sind, gegebenenfalls mit Angabe der Höhe des Pfandes.
Zitierungen von § 23 KrW-/AbfG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 KrW-/AbfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KrW-/AbfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 5 KrW-/AbfG Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
... Die Pflichten zur Abfallvermeidung richten sich nach § 9 sowie den auf Grund der §§ 23 und 24 erlassenen Rechtsverordnungen. (2) Die Erzeuger oder Besitzer von Abfällen ...
§ 22 KrW-/AbfG Produktverantwortung
... (4) Die Bundesregierung bestimmt durch Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 23 und 24, welche Verpflichteten die Produktverantwortung nach den Absätzen 1 und 2 zu ...
§ 40 KrW-/AbfG Allgemeine Überwachung (vom 01.02.2007)
... Die Vermeidung nach Maßgabe der aufgrund der §§ 23 und 24 erlassenen Rechtsverordnungen, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen unterliegt ...
§ 59 KrW-/AbfG Beteiligung des Bundestages beim Erlaß von Rechtsverordnungen
... nach § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Nr. 1 und 4 und den §§ 23 , 24 und 57 dieses Gesetzes sind dem Bundestag zuzuleiten. Die Zuleitung erfolgt vor der Zuleitung ...
§ 61 KrW-/AbfG Bußgeldvorschriften (vom 01.02.2007)
... § 8 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 1 oder 2, Satz 2 oder Abs. 3, § 12 Abs. 1 Nr. 1 oder 2, § 23 , § 24, § 27 Abs. 3 Satz 1 und 2, § 36c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5, 7, 8 oder 9, ...
V. v. 09.02.2006 BGBl. I S. 326
... einer Verordnung auf Grund der §§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes oder dem ...
... folgt geändert: a) In Absatz 3 werden jeweils die Wörter „§§ 23 und 24 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" durch die Wörter ... Wörter „§§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes" ...
... aufgrund der §§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes unterliegen, ... aufgrund der §§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ...
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