Source: http://www.medienrechtsanwaelte.de/newsreader-38/bgh-bejaht-werktitelschutzfaehigkeit-von-apps.html
Timestamp: 2018-08-19 05:24:13
Document Index: 339019623

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH']

BGH bejaht Werktitelschutzfähigkeit von Apps - Medienrechtsanwaelte
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 28. Januar 2016, Az.: I ZR 202/14, wetter.de) entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte grundsätzlich Werktitelschutz genießen können.
Die Klägerin betreibt seit mehreren Jahren unter dem Domainnamen "wetter.de" eine Internetseite, auf der sie Wetterdaten und weitere Informationen über das Thema Wetter zum Abruf bereithält. Zudem bietet sie seit 2009 eine App für Mobilgeräte unter der Bezeichnung "wetter.de" an.
Die Beklagte ist Inhaberin der Domainnamen "wetter.at" und "wetter-deutschland.com" und betreibt seit Ende 2011 zudem unter den Bezeichnungen "wetter DE", "wetter-de" und "wetter-DE". ebenfalls eine App, mit der sie den Nutzern Wetterdaten zur Verfügung stellt.
Die Klägerin sieht hierdurch ihre Titelschutzrechte an dem Domainnamen "wetter.de" und der entsprechenden Bezeichnung der von ihr betriebenen App verletzt. Entsprechend hat die Klägerin die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen. Das Landgericht Köln hatte die Klage jedoch abgewiesen. Auch die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin vor dem OLG Köln blieb ohne Erfolg, so dass die Klägerin Revision beim BGH einlegte.
Der BGH wies die Revision der Klägerin nur zurück, da die Bezeichnung "wetter.de" keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zukomme.
Unterscheidungskraft fehlt einem Werktitel, wenn sich dieser nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft. Die Bezeichnung "wetter.de" ist für eine Internetseite und für Apps, auf denen Wetterinformationen zu Deutschland angeboten werden, rein beschreibend. Daher war ihr nach Auffassung des BGH der entsprechende markenrechtliche Schutz zu versagen.