Source: http://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19950711_OGH0002_0040OB00058_9500000_000&IncludeSelf=False
Timestamp: 2014-12-19 08:39:48
Document Index: 332758210

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§ 2', '§ 1', '§1', '§3']

RIS - Rechtssätze für 4Ob58/95 - Justiz
Verweis auf diese Rechtssätze: RIS - Justiz - Rechtssätze für 4Ob58/95
Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Justiz - Rechtssatz für 3Ob403/539Os2/624Ob30...
Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Justiz - Rechtssatz für 4Ob320/754Ob336/754Ob...
4Ob320/75; 4Ob336/75; 4Ob391/78; 4Ob344/79; 4Ob343/79; 4Ob385/79; 4Ob367/80; 4Ob399/80; 4Ob434/81; 4Ob337/84; 4Ob353/86; 4Ob76/89; 4Ob117/90; 4Ob95/91; 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob117/93; 4Ob1131/94; 4Ob58/95; 4Ob1060/95; 4Ob2085/96p; 4Ob94/01d; 4Ob248/02b; 4Ob162/08i; 4Ob175/08a; 4Ob184/13g
UrhG §1UrhG §3 Abs1
Beisatz: Elektrogerätekatalog (T1) Veröff: ÖBl 1976,141
nur: Auf dem Gebiet der bildenden Kunst muss die schöpferische Gestaltung begrifflich mit einem gewissen Maß an Originalität verbunden sein; hier ist eine entsprechende Werkhöhe erforderlich, also eine Gestalt gewordene Idee, die den Stempel der persönlichen Eigenart ihres Schöpfers trägt oder sich zumindest durch eine persönliche Note von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebt. (T2) Veröff: ÖBl 1979,84 (Grabdenkmal)
Beisatz: Thorn News (T3) Veröff: ÖBl 1980,51
Beisatz: Graphik von Hauszeichen. (T4) Veröff: ÖBl 1980,110
Beisatz: Igel-Emblem-Bundesheer (T5) Veröff: ÖBl 1981,54
nur T2; Beisatz: Bacher-Krippe (T6) Veröff: GRURInt 1981,582 = ÖBl 1981,138 (Bacherkrippe)
Beisatz: Koch-Männchen (T7) Veröff: ÖBl 1983,21 (kritisch Schönherr-Nowakowski)
nur T2; Beisatz: Mart Stam-Stuhl (T8) Veröff: ÖBl 1985,24 = GRURInt 1985,684
nur T2; Beisatz: Hier: "Eigenschöpferische Tätigkeit in einem Kunstzweig" im Sinne des § 2 Abs 9 GewO. (T10) Veröff: MR 1990,236 = MR 1992,70 (Walter)
nur T2; Beisatz: Le Corbusier-chaise-longue. (T11) Veröff: GRURInt 1992,674 = MR 1992,27 (Anmerkung Walter)
Vgl aber; nur T2; Beisatz: Mit dem Erfordernis einer gewissen "Werkhöhe" ist ein Merkmal in die Beurteilung der Urheberrechtsschutzfähigkeit eingeführt worden, das zwangsläufig eine künstlerische Bewertung voraussetzt. Gerade zur Abgabe solcher künstlerischer Werturteile sind aber auch die Gerichte nicht geeignet. (T12) Veröff: SZ 65/51 = EvBl 1993/36 S 170 = WBl 1992,340 = GRURInt 1993,565 = ÖBl 1992,81 = MR 1992,199 (Walter)
Vgl aber; nur T2; Beis wie T12; Beisatz: Klagenfurt - "Lindwurm". (T13) Veröff: MR 1993,72
Vgl aber; Beis wie T15; Beis wie T14; Beisatz: Für das Vorliegen eines Werks der bildenden Kunst ist nur entscheidend, dass das Schaffensergebnis objektiv als Kunst interpretierbar ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn es mit den Darstellungsmitteln der bildenden Künste durch formgebende Tätigkeit hervorgebracht und zum Anschauen bestimmt ist. (T18)Beisatz: Als angewandte Kunst kann auch Gebrauchsgrafik geschützt sein; Eine Gebrauchsgrafik ist daher nur dann urheberrechtlich geschützt, wenn sie in diesem Sinn individuell und originell ist. Das gilt auch für das Layout einer Website. (T19)
Vgl auch; Beisatz: Die grafische Gestaltung der einzelnen Webseiten mit einer vertikalen Menüleiste am linken und einem horizontalen Werbebanner am oberen Seitenrand geht über eine rein handwerkliche, routinemäßige Leistung, die sich im Rahmen des Alltäglichen und Üblichen bewegt, nicht hinaus und entbehrt individueller Gestaltungselemente; sie ist damit kein Werk im Sinn des § 1 UrhG. Das Sichtbarmachen nur von Teilen der klägerischen Webseiten durch Links auf der Site der Beklagten ist daher keine unzulässige Werkbearbeitung im Sinn einer Umgestaltung der Ausgangsseite. (T20)Veröff: SZ 2002/171
Vgl auch; Beisatz: Die Schöpfung muss zu einem individuellen und originellen Ergebnis geführt haben. (T21)Beisatz: Es bedarf keines besonderen Maßes an Originalität. Es genügt, dass eine individuelle Zuordnung zwischen Werk und Schöpfer insofern möglich ist, als dessen Persönlichkeit auf Grund der von ihm gewählten Gestaltungsmittel zum Ausdruck kommt und eine Unterscheidbarkeit bewirkt. (T22)Beisatz: Hier: Schokoladeschuh, Werkcharakter verneint. (T23)Veröff: SZ 2008/147
Vgl auch; Beis wie T22; Beisatz: Hier: Liveübertragung einer Sportveranstaltung. (T25)
Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Justiz - Rechtssatz für 4Ob337/844Ob95/914Ob1...
4Ob337/84; 4Ob95/91; 4Ob10/95; 4Ob58/95; 4Ob2085/96p; 4Ob2161/96i; 4Ob26/00b; 4Ob62/07g
UrhG §1UrhG §3
Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Justiz - Rechtssatz für 4Ob387/854Ob62/894Ob1...
4Ob387/85; 4Ob62/89; 4Ob136/90; 4Ob36/92; 4Ob53/92; 4Ob106/92; 4Ob121/93; 4Ob166/93; 4Ob16/94; 4Ob80/94; 4Ob58/95; 4Ob9/96; 4Ob2085/96p; 4Ob2161/96i; 4Ob2202/96v; 4Ob2363/96w; 4Ob274/02a; 4Ob133/04v; 4Ob184/04v; 4Ob182/04z; 4Ob19/06g; 4Ob162/08i; 4Ob175/08a; 4Ob110/10w; 4Ob236/12b; 4Ob61/13v; 4Ob184/13g
Beisatz: Sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge - insbesondere durch die sprachliche Gestaltung und durch die gedankliche Bearbeitung - zur Geltung kommen. - "Fremdenverkehrsurkunde". (T1) Veröff: SZ 62/57 = ÖBl 1990,88
Beis wie T1; Beisatz: So ein Tag, so wunderschön wie heute. (T2) Veröff: MR 1991,22 (Walter) = ecolex 1991,184 = GRURInt 1991,652
Beis wie T1; Beisatz: Hier: Insbesondere durch die visuelle Gestaltung. (T3) Veröff: SZ 65/51 = EvBl 1992/36 S 170 = WBl 1992,340 = GRURInt 1993,565 = ÖBl 1992,81 = MR 1992,199 (Walter)
Beisatz: Klagenfurt - "Lindwurm". (T4)Beis wie T1; Beis wie T3Veröff: MR 1992,201
Beisatz: Das trifft auf die Gestaltung der "Fernsehwoche und Radiowoche" keinesfalls zu. (T5) Veröff: MR 1993,72
Beis wie T1 nur: Sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge zur Geltung kommen. (T10)Beisatz: Gebrauchsinformation für eine Arzneispezialität. (T11)
Beis wie T1; Beisatz: Kaufvertrag. (T12)Veröff: SZ 69/283
Beis wie T6; Beisatz: Sie setzt voraus, dass beim Werkschaffenden persönliche Züge - insbesondere durch die visuelle Gestaltung und durch die gedankliche Bearbeitung - zur Geltung kommen. (T14)Beisatz: Hier: Computerspiel. (T15)Veröff: SZ 2004/103
Beis wie T1; Beis wie T3; Beisatz: Welchem Zweck das Werk dient, ist ohne Bedeutung; auch ein bloßer Gebrauchszweck schadet nicht. Maßgebend ist allein die Beschaffenheit des Werks. (T17)Beisatz: Hier: Werbekonzept für Online-Warenwirtschaftssystem. (T18)
Beis wie T14; Beisatz: Hier: Schokoladeschuh, Werkcharakter verneint. (T20)Veröff: SZ 2008/147
Beisatz: Hier: Liveübertragung einer Sportveranstaltung. (T23)
Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Justiz - Rechtssatz für 4Ob36/924Ob53/924Ob34...
Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Justiz - Rechtssatz für 4Ob58/954Ob223/00y