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Timestamp: 2019-01-22 12:39:07
Document Index: 14886992

Matched Legal Cases: ['Art. 23', 'Art. 34', 'Art. 86', 'Art. 23', 'Art. 34', 'Art. 86', 'Art. 90']

(Quelle: Liechtensteinisches Landesarchiv, Bild: Sabrina Vogt)
Hinweis vom 8. August 2018
Unterdessen sind die Kommentierungen zu Art. 23, Art. 34 und 35 sowie zu den Art. 86 bis 90 LV aufgeschaltet. Diese Bestimmungen stammen aus dem III., IV. und VII. Hauptstück und setzen damit die Auseinandersetzung mit den Staatsaufgaben, den Grundrechten und dem Hauptstück über die Regierung fort.
Art. 23 LV beschäftigt sich mit der Regelung des Münz- und öffentlichen Kreditwesens. Dazu werden die Vorgaben für das Geld- und Währungswesen, das Bank- und Kreditwesen und für die Finanzmarktaufsicht erläutert.
In den beiden Art. 34 und 35 LV werden die Eigentumsgarantie und die Enteignung behandelt. Die Kommentierung erörtert insbesondere die Konfiskation, die Voraussetzungen und den gesetzliche Rahmen für diese Beschränkungen des Eigentums.
Die neu aufgeschalteten Kommentierungen zu Art. 86 bis 89 LV betreffen den Regierungschef, seine Pflicht zur Berichterstattung, die Eidesleistung, das Vorgehen bei seiner Verhinderung. Die Kommentierung von Art. 90 LV widmet sich der Beschlussfassung in der Kollegialregierung.
Entsprechend wurde auch das Literaturverzeichnis ergänzt. Es bietet einen Überblick über die für das liechtensteinische Verfassungsrecht relevante Literatur. Überdies gewährt das Abkürzungsverzeichnis einen guten Einstieg in die liechtensteinischen Materialien.
Über den Verfassungskommentar
Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Kommentar zur Liechtensteinischen Verfassung vom 5. Oktober 1921 handelt es sich um den ersten wissenschaftlichen Kommentar zur liechtensteinischen Verfassung. Er füllt auch deshalb eine Lücke zum liechtensteinischen Verfassungsrecht, weil bis heute leider kein umfassendes Lehrbuch zum liechtensteinischen Verfassungsrecht vorliegt.
Der Kommentar verfolgt verschiedene Ziele:
Die Kommentierung der Verfassungsbestimmungen erschliesst das liechtensteinische Verfassungsrecht.
Bei den einzelnen Verfassungsbestimmungen werden angeführt
die Materialien aus dem Prozess der Verfassungsgebung,
die einschlägigen Urteile der liechtensteinischen Gerichte,
die Literatur zum liechtensteinischen Verfassungsrecht,
ausländische Literatur und Judikatur, soweit sie für das Verständnis des liechtensteinischen Verfassungsrechts von Bedeutung sind.
Überdies erleichtert ein allgemeines Literaturverzeichnis den Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. Somit bietet der Kommentar einen Zugang zu den verschiedenen – nicht nur rechtswissenschaftlichen, sondern auch historischen und politikwissenschaftlichen – Abhandlungen zum liechtensteinischen Staats- und Verwaltungsrecht.
Selbstverständlich wird die Entstehungsgeschichte von der Landständischen Verfassung von 1818 über die Konstitutionelle Verfassung von 1862 bis hin zum geltenden Verfassungsrecht eingehend erläutert.
Indem der Kommentar im Internet für jedermann von überall her kostenlos zugänglich ist, verbreitert er die Kenntnis vom liechtensteinischen Verfassungsrecht nicht nur in Liechtenstein selber, sondern über die Grenzen des Fürstentums Liechtenstein hinaus. Der Kommentar erleichtert damit den Rechtsvergleich mit dem liechtensteinischen Recht.
Als Leserinnen und Leser angesprochen sind nicht nur Juristinnen und Juristen, sondern alle, die sich einen Überblick über das liechtensteinische Verfassungsrecht verschaffen wollen oder Antworten auf einzelne verfassungsrechtliche Fragen suchen.
Abgerufen von „https://verfassung.li/Verfassung.li“
Mit freundlicher Unterstützung durch die Helmuth M. Merlin Stiftung
Diese Seite wurde zuletzt am 15. Januar 2019 um 11:27 Uhr geändert.