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Timestamp: 2019-05-21 08:40:47
Document Index: 11896860

Matched Legal Cases: ['Art. 18', 'Art. 23', '§ 5', 'Art. 7', '§ 5', 'Art. 7']

Österreichisches Lebensmittelbuch: Anhang 10 Leitlinie über die täuschungsfreie Verwendung von Lebensmitteln, die mit dem Zusatzstoff Steviolglycoside (E 960) gesüßt sind
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Steviolglycoside sind pflanzliche Inhaltsstoffe der subtropischen Pflanze Stevia rebaudiana Bertoni. Für die Herstellung des Zusatzstoffes Steviolglycoside (E 960) existieren derzeit verschiedene technologische Verfahren auf dem Markt. Die Herstellung – wie im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 festgelegt – erfolgt in zwei Hauptphasen: zunächst die wässrige Extraktion aus den Blättern von Stevia rebaudiana Bertoni mit Reinigung des Extrakts durch Ionenaustauschchromatografie; zweitens die Rekristallisation der Steviolglycoside aus Methanol oder wässrigem Ethanol.
Steviolglycoside, die den Reinheitsanforderungen der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 entsprechen, sind seit 2. Dezember 2011 als Zusatzstoff, nämlich als Süßstoff E 960 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1131/2011 zur Verwendung in bestimmten Lebensmitteln (u a. in aromatisierten Getränken, Süßwaren,
Dessertspeisen, Knabbersnacks, Tafelsüßen, Nahrungsergänzungsmitteln) mit spezifischen Verwendungshöchstmengen zugelassen.
Im Falle der Verwendung der Stevia-Pflanze als solche, ihrer Pflanzenteile (u. a. getrocknete Blätter) oder von Rohextrakten als Zutat in Lebensmitteln (auch Nahrungsergänzungsmitteln) ist zu prüfen, ob es sich dabei um das Inverkehrbringen eines neuartigen Lebensmittels (Novel Food) handelt.
Seit der Zulassung von Steviolglycosiden als Zusatzstoff E 960 gemäß Verordnung (EU) Nr. 1131/2011 in Verbindung mit 231/2012 gibt es Lebensmittel am österreichischen Markt, die damit gesüßt sind.
2. Kennzeichnung des Süßungsmittels Steviolglycoside (E 960) im Zutatenverzeichnis zusammengesetzter Lebensmittel
Für die Kennzeichnung von Zusatzstoffen im Zutatenverzeichnis von verpackten Lebensmitteln, die an den Endverbraucher abgegeben werden, besteht folgende Alternative (Art. 18 i.V. mit Anhang VII Teil C LMIV):
· „Klassenname und spezifischer Name“ oder
· „Klassenname und E-Nummer“.
Das Süßungsmittel Steviolglycoside (E 960) ist daher wie folgt im Zutatenverzeichnis verpackter Lebensmittel zu kennzeichnen:
· „Süßungsmittel Steviolglycoside“ oder
· „Süßungsmittel E 960“.
2.1 Pflichtangaben bei Verwendung des Süßungsmittels Stevioglycoside (E 960) in Verbindung mit der Bezeichnung
In Verbindung mit der Bezeichnung ist gemäß Anhang III Z. 2.1 LMIV der Hinweis „mit Süßungsmittel(n)“ bzw. gemäß Anhang III Z. 2.2 LMIV der Hinweis „mit Zucker(n) und Süßungsmittel(n)“ anzugeben.
Bei Tafelsüßen muss gemäß Art. 23 Abs. 2 EG-Zusatzstoffverordnung Nr. 1333/2008 die Bezeichnung mit dem Hinweis „Tafelsüße auf der Grundlage von Steviolglycosiden“ versehen sein. Werden weitere Süßungsmittel eingesetzt, ist auf diese ebenfalls hinzuweisen.
2.2 Freiwillige Zusatzangaben bei Lebensmitteln, die mit dem Zusatzstoff Steviolglycoside (E 960) gesüßt sind
Zusätzlich zu den gesetzlichen Angaben (vgl. oben) können die gegenständlichen Lebensmittel freiwillige Hinweise auf die Art der Süßung aufweisen. Für diese An gaben gilt das allgemeine lebensmittelrechtliche Irreführungsverbot des § 5 Abs. 2 LMSVG iVm Art. 7 LMIV.
2.2.1 Angaben, die als täuschungsfrei angesehen werden
· „mit Steviolglycosiden“,
· „mit Rebaudiosid A“ bzw. „mit Steviosid“ (abhängig vom Gehalt mindestens 75 %),
· „mit Steviolglycosiden aus Stevia/Steviapflanzenteilen“,
· „mit Süßungsmittel Steviolglycoside aus Stevia/Steviapflanzenteilen“,
· „mit Steviolglycosiden aus pflanzlicher Quelle/pflanzlicher Herkunft/pflanzlichem Ursprung“ „mit Steviolglycosiden isoliert/gewonnen/hergestellt aus natürlicher Quelle“.
2.2.2 Angaben, die als zur Täuschung geeignet angesehen werden
Angaben, welche die Natürlichkeit des Zusatzstoffes ansprechen oder den Eindruck erwecken, dass die Stevia-Pflanze oder ihre Pflanzenteile als solche zum Süßen verwendet wurden, sind nach § 5 Abs. 2 LMSVG iVm Art. 7 LMIV zu prüfen. Jedenfalls als zur Täuschung geeignet werden folgende Angaben angesehen:
· „natürlich gesüßt“,
· „mit natürlichem Süßungsmittel“,
· „mit natürlicher Süße“,
· „mit Süße aus pflanzlicher Quelle (Herkunft/Ursprung)/natürlicher Quelle (Herkunft/Ursprung)“,
· „mit der natürlichen Süße aus der Stevia-Pflanze",
· „mit Stevia/extrakt“ (Steviaextrakt ist kein Synonym für Steviolglycoside),
·„Süße aus Stevia“ sowie bildliche Darstellungen oder Symbole der Steviapflanze oder des Steviablattes, mit welchen der irrige Eindruck erweckt wird, die Pflanze selbst werde zum Süßen verwendet – ausgenommen ein Hinweis auf die Süßung durch den Zusatzstoff Steviolglycoside – ist mit gleichem Auffälligkeitsgrad in unmittelbarer Nähe und für den Verbraucher mit demselben Blick erfassbar angebracht.