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Timestamp: 2016-10-24 20:16:20
Document Index: 223707559

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 18', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_300/2015 (10.11.2015)
8C_300/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 10. November 2015
�Basler Versicherung AG,
Der 1966 geborene, in Polen wohnhafte A.________ war vom 27. August 2007 bis 26. Juni 2008 als Arbeiter bei der Firma B.________ AG angestellt und damit bei der Basler Versicherung AG (nachfolgend Basler) obligatorisch unfallversichert. Am 11. Januar 2008 zog er sich bei der Arbeit ein Quetschtrauma am Vorfuss links mit subkapitaler Fraktur Metatarsale II sowie mehrfragment�rer Fraktur Metatarsale III zu; am 19. Januar 2008 wurde er deswegen im Spital C.________, operiert. Die Basler kam f�r die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Am 24. Februar 2008 wurde in Polen die Osteosynthesematerialentfernung durchgef�hrt. Die Basler holte diverse Arztberichte und ein Gutachten des Dr. med. D.________, Facharzt Allgemein- und Unfallchirurgie, Oberarzt, Orthop�dische und Handchirurgische Rehabilitation, Klinik E.________, vom 8. Juni 2011 mit Erg�nzung vom 4. November 2011 ein. Mit Verf�gung vom 25. Juli 2012 stellte sie die Heilkosten - nach Erreichen des Endzustands am 18. M�rz 2009 - per sofort ein; weiterhin �bernehme sie die Kosten f�r orthop�dische Einlagen nach Mass, Schmerzmittel zur Zustandserhaltung und die Aufwendungen f�r vier Arztkonsultationen j�hrlich zur Verordnung der Medikation und Kontrolle derselben; �ber den 31. M�rz 2009 hinaus seien grunds�tzlich keine weiteren Taggelder geschuldet; es bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente; es bestehe Anspruch auf eine Integrit�tsentsch�digung bei einer 15%igen Integrit�tseinbusse. Die Einsprache des Versicherten wies die Basler mit Entscheid vom 29. Oktober 2013 ab.
Die hiegegen gef�hrte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 27. Februar 2015 ab.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheids sei ihm ab August 2009 (mindestens) eine 15%ige Invalidenrente zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Basler zur�ckzuweisen, worauf �ber seine Anspr�che (Rente) neu zu entscheiden sei; f�r das Verfahren vor Bundesgericht sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren
Die Basler schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt f�r Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung. Ihre Antr�ge erneuern der Versicherte am 25. August 2015 und die Basler am 17. September 2015.
Der Versicherte ist polnischer Staatsangeh�riger. Ungeachtet des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (FZA) ist materiell schweizerisches Recht anzuwenden (BGE 130 V 253 E. 2.4 S. 257, 128 V 315; Urteil 8C_707/2014 vom 19. Januar 2015 E. 2).
Unbestritten sind die vorinstanzlichen Feststellungen, dass die Basler f�r die psychischen Beschwerden des Versicherten nicht leistungspflichtig ist und die Integrit�tseinbusse aus somatischer Sicht 15 % betr�gt. Hierzu er�brigen sich Weiterungen.
Dr. med. D.________ f�hrte im Gutachten vom 8. Juni 2011 aus, dem Versicherten sei leichte bis mittelschwere Arbeit ganztags zumutbar. Nicht mehr zumutbar seien lange Geh- und Stehbelastungen, Ersteigen von Leitern, wiederholtes Treppensteigen, l�nger dauernde T�tigkeiten in der Hocke und im Knien, T�tigkeiten an sturzexponierten Stellen wie z.B. auf ungesicherten Bauger�sten oder D�chern, l�nger dauerndes Gehen auf unebenem Boden sowie Heben und Tragen von Lasten �ber 15 kg. S�mtliche sitzende T�tigkeiten seien dem Versicherten uneingeschr�nkt zumutbar. Er k�nne angepasste, vorwiegend sitzende T�tigkeiten ganztags aus�ben ohne aussergew�hnliche Pausen oder �hnliches. In der Gutachtenserg�nzung vom 4. November 2011 legte Dr. med. D.________ dar, eine reine T�tigkeit als Chauffeur mit einem Lastwagen/Personenwagen mit Automatikgetriebe sowie ohne Be- und Entladen sei dem Versicherten ganztags zumutbar. Die Vorinstanz f�hrte mit einl�sslicher Begr�ndung - auf die verwiesen wird - aus, auf diese Einsch�tzungen des Dr. med. D.________ k�nne abgestellt werden. Der Versicherte bringt medizinischerseits keine substanziierten Einw�nde vor, die an diesem Ergebnis etwas zu �ndern verm�chten.
Zu pr�fen ist weiter die beruflich-erwerbliche Seite der Invalidit�tsbemessung (Art. 16 ATSG).
6.1.�Die Vorinstanz f�hrte hinsichtlich des im Gesundheitsfall erzielbaren Valideneinkommens aus, der Arbeitsvertrag des Versicherten mit der Firma B.________ AG sei vom 27. August 2007 bis 26. Juni 2008 befristet gewesen. Es sei nicht �berwiegend wahrscheinlich, dass sie ihn im Gesundheitsfall wieder als Arbeiter angestellt h�tte. Demnach w�re der Versicherte im Gesundheitsfall aufgrund seiner Erwerbsbiographie �berwiegend wahrscheinlich als Chauffeur t�tig. Zu seinen bisherigen Aufgaben als LKW-Fahrer h�tten bislang auch die Vorbereitung des Fahrzeugs f�r den Transport und die Pr�fung des technischen Zustands, die Beaufsichtigung und �berpr�fung der Ladung, die Sicherung derselben f�r den Transport und das Ankuppeln des LKW-Anh�ngers geh�rt. Invalidit�tsbedingt seien ihm das Besteigen des LKWs �ber eine Leiter zur Sicherung der Ware oder zur Pr�fung des technischen Zustands des Fahrzeugs nicht mehr zumutbar (vgl. E. 5 hievor). Diesem Umstand sei beim trotz des Gesundheitsschadens erzielbaren Invalideneinkommen mit einem leidensbedingten Abzug von 5 % vom statistischen Tabellenlohn Rechnung zu tragen; Anhaltspunkte f�r weitere Abz�ge best�nden nicht. Da sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen ausgehend von demselben Tabellenlohn zu ermitteln seien, er�brige sich deren genaue Ermittlung. Es sei ein Prozentvergleich vorzunehmen (100 x 0.95 [leidensbedingter Abzug von 5 %], bei dem ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von 5 % resultiere. Deshalb m�ssten auch keine konkreten lohnstatistischen Angaben zum polnischen Arbeitsmarkt beigezogen werden.
6.2.�Der Versicherte wendet ein, dass er im Gesundheitsfall wieder als Chauffeur arbeiten w�rde, g�lte nur f�r den polnischen Arbeitsmarkt. Denn die Stelle als Arbeiter in der Schweiz sei f�r zehn Monate befristet gewesen. Eine Chauffeuranstellung in der Schweiz w�re danach unm�glich gewesen. Dies spreche f�r die Anwendung des Einkommensvergleichs auf dem polnischen Arbeitsmarkt. Der Chauffeurberuf beinhalte etliche k�rperliche belastende Vorg�nge - u.a. Wartungs- und Reparaturarbeiten, Beladen von schweren Baustoffen, Sicherung der Ladung, Ankupplung des LKWs mit dem Anh�nger usw. -, die mit dem von Dr. med. D.________ aufgestellten Anforderungsprofil ("kein Heben und Tragen von Lasten �ber 15 kg") nicht vereinbar seien. Damit sei die vorinstanzliche Annahme, dass er trotz seines Gesundheitsschadens heute noch als Chauffeur t�tig sein und ein entsprechendes Invalideneinkommen erzielen k�nne, aktenwidrig und offensichtlich falsch.
7.1.�F�r die Bemessung der Invalidit�t einer - wie hier - im Ausland wohnhaften versicherten Person sind Validen- und Invalideneinkommen (BGE 135 V 297 E. 5.1 f. S. 300 f.) grunds�tzlich bezogen auf denselben Arbeitsmarkt zu ermitteln (BGE 137 V 20 E. 5.2.3.2 S. 28, 110 V 273). Soweit der Versicherte verlangt, beim Einkommensvergleich sei auf den polnischen Arbeitsmarkt abzustellen, dringt er nicht durch. Denn Aufgrund der theoretischen und abstrakten Natur des Begriffs der ausgeglichenen Arbeitsmarktlage im Sinne von Art. 16 ATSG ist es f�r den Einkommensvergleich bedeutungslos, ob die versicherte Person im Ausland wohnt. Entscheidend ist lediglich, dass sich die beiden massgebenden Vergleichseinkommen auf denselben Arbeitsmarkt beziehen, weil es die Unterschiede in den Lohnniveaus und den Lebenshaltungskosten zwischen den L�ndern nicht gestatten, �ber die Grenzen hinweg einen objektiven Vergleich der in Frage stehenden Einkommen vorzunehmen (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; Urteile 8C_1043/2009 vom 15. April 2010 E. 4.2 und 9C_335/2007 vom 8. Mai 2008 E. 3.3.2). Vorliegend bestehen keine Gr�nde, bez�glich beider Vergleichseinkommen auf den polnischen Arbeitsmarkt abzustellen, zumal der Versicherte nicht darlegt und auch nicht ersichtlich ist, dass der schweizerische und der polnische ausgeglichene Arbeitsmarkt zu verschiedenen Resultaten f�hren (vgl. auch Corinne Monnard, La notion de march� du travail �quilibr� de l'art. 28 al. 2 LAI, Diss. Lausanne 1990, S. 90 f.).
7.2.�Beim Valideneinkommen rechtfertigt es sich nicht, den Wirtschaftszweig 49-53 "Verkehr und Lagerei" der LSE-Tabelle TA1 f�r das Jahr 2012 heranzuziehen, da im Wirtschaftszweig 49-52 neben dem hier einzig massgebenden Landverkehr auch die Schiff- und Luftfahrt enthalten ist; auch auf den Wirtschaftszweig 53 "Post-, Kurier- und Expressdienste" ist nicht abzustellen, zumal der entsprechende Verdienst bei den M�nnern selbst im Kompetenzniveau 2 einen Monatslohn von lediglich Fr. 5'119.- ergibt. Vielmehr ist das Valideneinkommen gest�tzt auf die LSE-Tabelle T17 f�r das Jahr 2012, Berufsgruppe 83 "Fahrzeugf�hren und bedienen mobiler Anlagen" zu bestimmen. Im massgebenden Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheids am 29. Oktober 2013 war der Versicherte 46 Jahre alt, weshalb das Einkommen bei einer Arbeitszeit von 40 Wochenstunden monatlich Fr. 5'551.- bzw. j�hrlich Fr. 66'612.- betrug. Unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 42.4 Stunden im Jahre 2013 im Abschnitt H "Verkehr und Lagerei" (vgl. Staatssekretariat f�r Wirtschaft, Die Volkswirtschaft, 3/4-2015,��� S. 88 Tabelle B9.2) und der Nominallohnentwicklung bei M�nnern im Wirtschaftszweig H "Verkehr und Lagerei" zwischen den Jahren 2012 und 2013 um 0.5 % (vgl. Bundesamt f�r Statistik, Tabelle T.1.1.10, Nominallohnindex, M�nner, 2011-2014), resultiert f�r das Jahr 2013 ein Valideneinkommen von Fr. 70'961.80.-.
7.3.1.�Hinsichtlich des Invalideneinkommens steht aufgrund der Angaben des Gutachters Dr. med. D.________ fest, dass der Beschwerdef�hrer seine angestammte T�tigkeit als LKW-Chauffeur, die mit k�rperlich schwereren Arbeiten verbunden war, gesundheitsbedingt nicht mehr aus�ben kann (E. 5 und E. 6.1 hievor). Realit�tsfremd ist die vorinstanzliche Annahme, er k�nne diese T�tigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nunmehr bloss als Chauffeur, ohne die dazugeh�renden, unzumutbaren Sicherungs- und Pr�ft�tigkeiten hinsichtlich des Fahrzeugs und der Ladung aus�ben (E. 6.1 hievor). Validen- und Invalideneinkommen k�nnen deshalb - entgegen der Vorinstanz - nicht ausgehend vom selben statistischen Tabellenlohn ermittelt werden. Vielmehr ist beim Invalideneinkommen aufgrund der dem Versicherten verbliebenen Arbeitsf�higkeit (E. 5 hievor) auf das "Total" der Wirtschaftszweige im Kompetenzniveau 1 (einfache T�tigkeiten k�rperlicher oder handwerklicher Art) der LSE-Tabelle TA1 f�r das Jahr 2012 abzustellen. Dieses betrug bei einer Arbeitszeit von 40 Wochenstunden monatlich Fr. 5'210.- bzw. j�hrlich Fr. 62'520.-. Unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen w�chentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden im Jahre 2013 im Abschnitt "Total" (vgl. Staatssekretariat f�r Wirtschaft, Die Volkswirtschaft, a.a.O., Tabelle B9.2) und der Nominallohnentwicklung bei M�nnern im Wirtschaftszweig "Total" zwischen den Jahren 2012 und 2013 um 0.8 % (vgl. Bundesamt f�r Statistik, Tabelle T.1.1.10, Nominallohnindex, M�nner, 2011-2014), resultiert f�r das Jahr 2013 ein Invalideneinkommen von Fr. 65'698.50.-.
7.3.2.�Soweit der Versicherte einen leidensbedingten Abzug verlangt, ist festzuhalten, dass insbesondere dann ein Abzug auf dem Invalideneinkommen zu gew�hren ist, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen k�rperlich leichter Hilfsarbeitert�tigkeit in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind der versicherten Person hingegen - wie hier - leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar (E. 5 hievor), ist allein deswegen auch bei eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�tigkeiten umfasst (Urteil 8C_740/2014 vom 11. Februar 2015 E. 4.5).
7.3.3.�Der Versicherte verlangt einen Abzug beim Invalideneinkommen wegen der Aufenthaltskategorie/Nationalit�t. Im Unfallzeitpunkt habe er als Arbeiter in der Schweiz eine spezifische Kurzaufenthaltsbewilligung L besessen (hierzu vgl. Tabelle T12b der LSE 2012). Dieser Einwand ist unbehelflich. Denn ein entsprechender Abzug m�sste auch beim gest�tzt auf die LSE zu bestimmenden Valideneinkommen (E. 7.2 hievor) vorgenommen werden, weshalb sich am Ergebnis des Einkommensvergleichs nichts �ndern w�rde.
7.3.4.�Nach dem Gesagten resultiert ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von gerundet 7 % (Valideneinkommen Fr. 70'961.80.-, Invalideneinkommen Fr. 65'698.50.-; Art. 18 Abs. 1 UVG; zur Rundung vgl. BGE 130 V 121). Im Ergebnis ist der angefochtene Entscheid daher nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde f�hrt.
Der unterliegende Versicherte tr�gt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gew�hrt werden (Art. 64 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu imstande ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Advokat Daniel Tschopp als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdef�hrer auferlegt, indes vorl�ufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.