Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Abschnitt_3_Paragraph_12_VOB_A_Vertragsstrafen_und_Beschleun-d2179418,107.html
Timestamp: 2016-12-05 21:20:57
Document Index: 10696687

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 12', '§ 12', '§ 100', '§ 11', '§ 13']

Abschnitt 3, § 12 VOB/A, Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen | Gesetze auf anwalt24.de
Abschnitt 3, § 12 VOB/A, Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen Suche
Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A Allgemeine Bestimmun...…Abschnitt 3, § 12 VOB/A, Vertragsstrafen und BeschleunigungsvergütungenAbschnitt 3, § 13 VOB/A, Verjährung der MängelansprücheAbschnitt 3, § 14 VOB/A, SicherheitsleistungAbschnitt 3, § 15 VOB/A, Änderung der VergütungAbschnitt 3, § 16 VOB/A, Grundsätze der Ausschreibung und der Informationsübermi...Abschnitt 3, § 16b VOB/A, Anforderungen an TeilnahmeanträgeAbschnitt 3, § 17 VOB/A, Bekanntmachung, Versand der VergabeunterlagenAbschnitt 3, § 17b VOB/A, Aufruf zum WettbewerbAbschnitt 3, § 18 VOB/A, Angebotsfrist, BewerbungsfristAbschnitt 3, § 18b VOB/A, Angebotsfrist, BewerbungsfristAbschnitt 3, § 19 VOB/A, Zuschlags- und BindefristAbschnitt 3, § 20 VOB/A, KostenAbschnitt 3, § 21 VOB/A, Form und Inhalt der AngeboteAbschnitt 3, § 21b VOB/A, Form der AngeboteAbschnitt 3, § 22 VOB/A, EröffnungsterminAbschnitt 3, § 23 VOB/A, Prüfung der AngeboteAbschnitt 3, § 24 VOB/A, Aufklärung des AngebotsinhaltsAbschnitt 3, § 25 VOB/A, Wertung der AngeboteAbschnitt 3, § 25b VOB/A, Wertung der AngeboteAbschnitt 3, § 26 VOB/A, Aufhebung der AusschreibungAbschnitt 3, § 27 VOB/A, Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote…Anlage 1 VOB/A, Hinweise für die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen ...
Abschnitt 3, § 12 VOB/A, Vertragsstrafen und Beschleunigungsvergütungen
Abschnitt 3, § 12 VOB/AVergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von BauleistungenBundesrechtTitel: Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Teil A Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von BauleistungenNormgeber: BundAmtliche Abkürzung: VOB/AGliederungs-Nr.: [keine Angabe]Normtyp: VerwaltungsvorschriftRed. Anm.: Bekanntmachung der Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB Teile A und B) vom 31. Juli 2009 (BAnz. Nr. 155a vom 15. Oktober 2009): "[...] Die VOB Teil A Ausgabe 2009 wird den Teil A der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 20. März 2006 (BAnz. Nr. 94a vom 18. Mai 2006) ersetzen, und die VOB Teil B Ausgabe 2009 wird den Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen vom 4. September 2006 (BAnz. Nr. 196a vom 18. Oktober 2006) ersetzen. Die Anwendung der Vorschriften des Abschnitts 2 der VOB Teil A wird durch eine entsprechende Verweisung in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge für EU-Bauaufträge verbindlich vorgeschrieben. Die Änderung der Vergabeverordnung wird zurzeit von der Bundesregierung vorbereitet. Die Abschnitte 3 und 4 der VOB Teil A Ausgabe 2006 sind nicht mehr anzuwenden. Die materiellen Vergaberegeln für die Sektorenauftraggeber sind im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und in der Sektorenverordnung (SektVO) vom 23. September 2009 (BGBl. I S. 3110) zu finden. Die Regelungen des Abschnitts 1 der VOB Teil A gelten für Vergaben öffentlicher Auftraggeber bei Bauaufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 100 Absatz 1 GWB. Die Verpflichtung zur Anwendung des Abschnitts 1 der VOB/A und der Teile B und C der VOB ergibt sich aus der Bundeshaushaltsordnung, den Landeshaushalts- oder Gemeindehaushaltsordnungen. Zur Wahrung der einheitlichen Geltung der Neufassung der VOB Teil A soll erst zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung der Vergabeverordnung auch die Anwendung des Abschnitts 1 der VOB Teil A vorgeschrieben werden.Die Neufassung der VOB Teile A und B wird im Auftrag des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen vom Deutschen Institut für Normung e. V. (DIN) herausgegeben werden. Einzelheiten der Änderungen ergeben sich aus den anliegenden Hinweisen zur VOB Teile A und B Ausgabe 2009." 1.Vertragsstrafen für die Überschreitung von Vertragsfristen sind nur auszubedingen, wenn die Überschreitung erhebliche Nachteile verursachen kann. Die Strafe ist in angemessenen Grenzen zu halten.2.Beschleunigungsvergütungen (Prämien) sind nur vorzusehen, wenn die Fertigstellung vor Ablauf der Vertragsfristen erhebliche Vorteile bringt.
Abschnitt 3, § 11 VOB/A, AusführungsfristenAbschnitt 3, § 13 VOB/A, Verjährung der Mängelansprüche