Source: https://urteile-gesetze.de/gesetze/bgb/1666a
Timestamp: 2019-04-19 12:59:24
Document Index: 284749338

Matched Legal Cases: ['§ 1666', '§ 1666', '§ 1667', '§ 1666', '§ 1666', 'BGH', '§ 1666', '§ 40', 'BGH', '§ 1666']

§ 1666a BGB - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Vorrang...
< § 1666
§ 1667 >
§ 1666a BGB Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Vorrang öffentlicher Hilfen
Zitierende Urteile zu § 1666a BGB
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 408/18, Entscheidungsdatum: 2019-02-06
1. Eine Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn eine gegenwärtige, in einem solchen Maß vorhandene Gefahr festgestellt wird, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. An die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts sind dabei umso geringere Anforderungen zu stellen, je schwerer der drohende Schaden wiegt (im Anschluss an Senatsbeschluss...
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, 1 BvR 383/18, Entscheidungsdatum: 2018-04-23
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, 1 BvR 1202/17, Entscheidungsdatum: 2017-07-13
1. Die Beschlüsse des Amtsgerichts Oldenburg vom 20. Februar 2017 - 5 F 1433/16 EASO - und des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 25. April 2017 - 4 UF 39/17 - verletzen den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes. Der Beschluss des Oberlandesgerichts wird aufge-hoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Oberlandesgericht Oldenburg zurückverwiesen. 2. Das Land Niedersachsen hat dem Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen im...
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, 1 BvR 563/17, Entscheidungsdatum: 2017-04-27
Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, ohne dass es einer Entscheidung über den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bedarf. Mit der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde wird der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegenstandslos (§ 40 Abs. 3 GOBVerfG).
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, 1 BvR 2569/16, Entscheidungsdatum: 2016-12-05
1. Die Wirksamkeit des Beschlusses des Oberlandesgerichts Köln vom 7. Oktober 2016 (erlassen am 13. Oktober 2016) - 21 UF 56/16 - wird einstweilen bis zur abschließenden Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde durch das Bundesverfassungsgericht, längstens für die Dauer von sechs Monaten, ausgesetzt. 2. Das Land Nordrhein-Westfalen hat der Beschwerdeführerin die notwendigen Auslagen im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu erstatten.
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 149/16, Entscheidungsdatum: 2016-11-23
1. Eine Kindeswohlgefährdung im Sinne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn eine gegenwärtige, in einem solchen Maß vorhandene Gefahr festgestellt wird, dass bei der weiteren Entwicklung der Dinge eine erhebliche Schädigung des geistigen oder leiblichen Wohls des Kindes mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist. An die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts sind dabei umso geringere Anforderungen zu stellen, je schwerer der drohende Schaden wiegt. 2. Die Aufzählung der Ge- und...