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Timestamp: 2016-10-21 23:49:59
Document Index: 357552500

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 31', 'Art. 77', 'Art. 88', 'Art. 25', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 88', 'Art. 31', 'Art. 77', 'Art. 31', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 25', 'Art. 25', 'Art. 88', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 77']

8C_212/2014 � � Urteil vom 4. Juni 2014
Der 1948 geborene A.________ war ab 9. Februar 2006 als Eink�ufer f�r die B.________ AG t�tig. Am 31. August 2006 k�ndigte die Gesellschaft das Arbeitsverh�ltnis per 30. September 2006. Daraufhin meldete sich A.________ am 1. Dezember 2006 bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Die IV-Stelle Solothurn sprach ihm mit Wirkung ab 1. Mai 2007 eine halbe Rente, basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 57 % bei einem Valideneinkommen von Fr. 117'000.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 50'500.-, zu (Verf�gungen vom 5. und 17. M�rz 2009). Mit Schreiben vom 5. November 2010 liess A.________ der IV-Stelle mitteilen, dass er seit Juli 2006 bei verschiedenen Arbeitgebern t�tig gewesen sei. Daraufhin k�ndigte diese mit Vorbescheid vom 18. April 2011 die r�ckwirkende Einstellung der Invalidenrente per 1. Juli 2009 an. A.________ liess Einwendungen vorbringen, worauf sie den Vorbescheid aufhob und mit einem weiteren Vorbescheid vom 15. Dezember 2011 die r�ckwirkende Herabsetzung auf eine Viertelsrente per 1. Mai 2007 und eine Rentenaufhebung per 1. Januar 2008 in Aussicht stellte. Nachdem A.________ dagegen wiederum Einw�nde erhoben hatte, informierte sie ihn mit Vorbescheid vom 16. Februar 2012, dass sie per 1. Januar 2008 eine Herabsetzung auf eine Viertelsrente und auf den 1. Januar 2009 eine Rentenaufhebung vornehmen werde; zudem werde sie - als Sanktion f�r die schwere Meldepflichtverletzung - die ganze Rentenzahlung r�ckwirkend ab 1. Mai 2007 verweigern. Die entsprechende Verf�gung erging am 28. M�rz 2012. Am 2. Mai 2012 erhob die IV-Stelle ausserdem Strafanzeige gegen A.________ wegen Vergehens gegen das Bundesgesetz �ber die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10). Mit Verwaltungsakt vom 30. Mai 2012 verpflichtete sie A.________ schliesslich, ihr einen Betrag von Fr. 87'864.- (Invalidenrente samt Kinderrente f�r die Zeit vom 1. Mai 2007 bis 31. Mai 2012) zur�ckzuerstatten.
A.________ erhob gegen beide Verf�gungen vom 28. M�rz 2012 und 30. Mai 2012 separat Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn vereinigte die Beschwerdeverfahren mit Verf�gung vom 5. September 2012. W�hrend des kantonalgerichtlichen Prozesses wurde A.________ vom Amtsgerichtspr�sidenten C.________ des Vergehens gegen das AHVG, begangen in der Zeit vom 1. Januar 2008 bis 5. November 2010, schuldig gesprochen (Urteil vom 12. Februar 2013, unangefochten in Rechtskraft erwachsen). In teilweiser Gutheissung der beiden Beschwerden stellte das kantonale Versicherungsgericht fest, A.________ habe vom 1. Mai 2007 bis 30. September 2009 Anspruch auf eine halbe Rente und er habe der IV-Stelle einen Betrag von Fr. 51'548.- zur�ckzuerstatten (Entscheid vom 10. Februar 2014).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, soweit es ihn zur R�ckzahlung der zwischen 1. Dezember 2010 und 31. Mai 2012 bezogenen Invalidenrenten und Kinderrenten in der H�he von Fr. 29'204.- verpflichte; eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben, soweit es ihn zur R�ckzahlung der zwischen 1. April 2011 und 31. Mai 2012 bezogenen Invalidenrenten und Kinderrenten in der H�he von Fr. 22'736.- verpflichte. Ferner l�sst er darum ersuchen, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die IV-Stelle l�sst sich nicht vernehmen. Das kantonale Gericht schliesst ohne weitere Ausf�hrungen auf Abweisung der Beschwerde und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 II 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft es - unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist die r�ckwirkende Aufhebung der Invalidenrente und die R�ckerstattung der entsprechenden Rentenbetreffnisse f�r die Zeit vom 1. Dezember 2010 bis 31. Mai 2012. Demgegen�ber ist letztinstanzlich nicht mehr umstritten, dass ab 1. Mai 2007 bis 30. September 2009 Anspruch auf eine halbe Rente und f�r die diesen Zeitraum betreffenden Rentenzahlungen keine R�ckerstattungspflicht besteht. Unangefochten bleibt andererseits auch die R�ckerstattungspflicht f�r die Rentenbetreffnisse aus der Zeit vom 1. Oktober 2009 bis 30. November 2010.
3.1.�Das kantonale Gericht legt die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die dazu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grunds�tze zutreffend dar. Dies betrifft namentlich die Pflicht zur Meldung von f�r den Leistungsanspruch wesentlichen Ver�nderungen der tats�chlichen Verh�ltnisse (Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 77 IVV), den Zeitpunkt einer revisionsweisen Rentenherabsetzung oder -aufhebung bei einer Verletzung dieser Pflicht (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV) sowie die R�ckerstattung unrechtm�ssig bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) und die dabei zu beachtende Verwirkungsfrist (Abs. 2 Satz 1 und 2 ATSG; BGE 138 V 74 E. 4.1 S. 77 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
3.2.�Eine Rente der Invalidenversicherung kann (vom hier nicht interessierenden Tatbestand einer nachtr�glichen �nderung der Rechtslage abgesehen) gest�tzt auf Art. 17 Abs. 1 ATSG (Anpassung an ge�nderte tats�chliche Verh�ltnisse), Art. 53 Abs. 1 ATSG (prozessuale Revision) oder Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererw�gung) - mit Wirkung ex nunc et pro futuro oder allenfalls ex tunc (Art. 88bis Abs. 2 IVV) - herabgesetzt oder aufgehoben werden (vgl. ULRICH MEYER, Die Ab�nderung formell rechtskr�ftiger Verwaltungsverf�gungen in der Sozialversicherung, ZBl 1994 S. 337 ff., in: Ausgew�hlte Schriften, 2013, S. 117 ff.). In einem konkreten Fall sind somit allenfalls alle drei Bestimmungen auf ihre Anwendbarkeit zu pr�fen (SVR 2012 IV Nr. 36 S. 140, 9C_896/2011 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_409/2013 vom 20. September 2013 E. 2.2.2).
4.1.�Gem�ss der unbestritten gebliebenen Zusammenfassung der Vorinstanz fiel der letzte Arbeitstag des Versicherten als Eink�ufer bei der B.________ AG auf den 31. Mai 2006. Ab 1. Juli 2006 war er mit einem Pensum von 50 % in der Trainerausbildung des Fussballverbandes D.________ angestellt. Zus�tzlich arbeitete er ab 1. Juli 2007 bis 30. Juni 2009 beim FC E.________ und ab 1. Juli 2009 beim FC F.________ als Fussballtrainer. Die erzielten L�hne aus diesen T�tigkeiten beliefen sich auf insgesamt Fr. 61'356.- im Jahr 2007, Fr. 71'746.- im Jahr 2008 und Fr. 99'142.- im Jahr 2009.
Das kantonale Gericht ging sowohl in Bezug auf den Antritt der Stelle in der Trainerausbildung, als auch bez�glich der einzelnen Verdiensterh�hungen von wesentlichen Ver�nderungen in den f�r den Rentenanspruch relevanten Tatsachen aus, welche eine Meldepflicht im Sinne von Art. 31 ATSG und Art. 77 IVV begr�ndeten. Es errechnete in Anwendung von Art. 31 Abs. 2 IVG (in Kraft vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2011) einen Invalidit�tsgrad von 35 % ab 1. Juli 2009 und stellte fest, die Rente sei unter Beachtung der Dreimonatsfrist gem�ss Art. 88a Abs. 1 IVV auf den 1. Oktober 2009 aufzuheben. Grundlage f�r die r�ckwirkende Rentenanpassung sei eine Revision im Sinne von Art. 17 ATSG, wie sie mit dem ersten Vorbescheid vom 18. April 2011 von der IV-Stelle vorgenommen worden sei. Massgebend sei in diesem Zusammenhang die Erh�hung des Einkommens ab 1. Juli 2009. Diesbez�glich liege (ebenfalls) eine Meldepflichtverletzung vor, weshalb Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV eine r�ckwirkende Anpassung zulasse. Die Verwirkungsfrist gem�ss Art. 25 Abs. 2 ATSG sei durch Erlass des Vorbescheides vom 18. April 2011 gewahrt, auch wenn dieser in der Folge aufgehoben und ersetzt worden sei. Eine Verwirkung scheitere aber vorliegend auch an der in Art. 25 Abs. 2 ATSG vorbehaltenen strafrechtlichen Verj�hrungsfrist. In Abweichung zur Verf�gung vom 30. Mai 2012 habe der Versicherte folglich die in den Zeitraum vom 1. Oktober 2009 bis 31. Mai 2012 fallenden Rentenbetreffnisse im Gesamtbetrag von Fr. 51'548.- zur�ckzuerstatten.
4.2.�Der Beschwerdef�hrer verzichtet letztinstanzlich auf Einw�nde gegen die r�ckwirkende Rentenaufhebung. Er r�gt weder die vorinstanzliche Annahme einer Meldepflichtverletzung hinsichtlich der Verdiensterh�hung auf 1. Juli 2009 noch die Rentenaufhebung per 1. Oktober 2009 im Hinblick auf den neu berechneten Invalidit�tsgrad von 35 %. Er bestreitet einzig noch eine R�ckerstattungspflicht in Bezug auf die f�r den Zeitraum vom 1. Dezember 2010 bis 31. Mai 2012 - eventualiter f�r den Zeitraum vom 1. April 2011 bis 31. Mai 2012 - empfangenen Rentenzahlungen. Zur Begr�ndung f�hrt er aus, rechtsprechungsgem�ss k�nne eine ordnungsgem�sse Meldung f�r die Zeit des nachfolgenden Leistungsbezuges nicht irrelevant sein. In casu habe er die IV-Stelle mit Schreiben vom 5. November 2010 �ber seine Nebenerwerbst�tigkeiten und die damit erzielten Eink�nfte ausdr�cklich in Kenntnis gesetzt. Deshalb entfalle die Kausalit�t der vorangegangenen Meldepflichtverletzung f�r den unrechtm�ssigen Leistungsbezug ab dem der versp�teten Meldung folgenden Monat, mithin ab Dezember 2010. Selbst wenn im Brief vom 5. November 2010 noch keine geh�rige Meldung erblickt werden sollte, m�sste die IV-Stelle immerhin darauf behaftet werden, dass ihr die Nebenerwerbseinkommen sp�testens bei Erlass des Vorbescheids vom 18. April 2011 bekannt gewesen seien oder h�tten bekannt sein m�ssen, weshalb - eventualiter - eine R�ckzahlungspflicht f�r die Periode zwischen 1. April 2011 und 31. Mai 2012 nicht in Frage komme.
4.2.1.�In der letztinstanzlichen Beschwerde wird zutreffend darauf hingewiesen, dass Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV f�r die r�ckwirkende Aufhebung oder Herabsetzung von Renten eine Kausalit�t zwischen der Meldepflichtverletzung und dem eingetretenen Schaden (unrichtige Ausrichtung der Rentenleistung) voraussetzt (BGE 118 V 214 E. 3b S. 221; Urteil 9C_454/2012 vom 18. M�rz 2013 E. 7.3, nicht publ. in: BGE 139 V 106, aber in: SVR 2013 IV Nr. 24 S. 66), womit die nach Eingang der versp�teten Meldung bezogenen Renten grunds�tzlich nicht mehr r�ckerstattungspflichtig sind (BGE 119 V 431 E. 4a S. 435 mit Hinweis).
4.2.2.�Der Versicherte stellt den Kausalzusammenhang f�r die Zeit vom 1. Oktober 2009 bis 30. November 2010 nicht in Frage, ist aber unter Berufung auf die zitierte Rechtsprechung (E. 4.2.1 hiervor) der Ansicht, die Weiterausrichtung der Rente durch die IV-Stelle nach Kenntnisnahme seines Schreibens vom 5. November 2010 k�nne nicht mehr auf die Meldepflichtverletzung zur�ckgef�hrt werden, weshalb eine R�ckzahlungspflicht f�r die Zeit ab 1. Dezember 2010 ausscheide. Bei dieser Argumentation �bersieht er allerdings, dass er mit seiner Meldung vom 5. November 2010 den Kausalzusammenhang nicht unterbrochen hatte. Es ist einzur�umen, dass die Vorinstanz in ihren Erw�gungen konstatiert, er sei der Meldepflicht "fr�hestens" mit diesem Brief nachgekommen. Sie gibt aber andernorts klar zu erkennen, dass das Schreiben (nur) Anhaltspunkte lieferte, welche Anlass zu weiteren Abkl�rungen boten. Diese Feststellung ist nicht offensichtlich unrichtig. Denn die - unvollst�ndige - Meldung vom 5. Dezember 2010 allein vermochte die IV-Stelle nicht in die Lage zu versetzen, den zumindest ab 1. Oktober 2009 fehlenden Rentenanspruch zu erkennen und somit mit einer sofortigen Einstellung der Rentenzahlungen zu reagieren. Zu ber�cksichtigen ist, dass sich der Versicherte im Rahmen der dem Schreiben vom 5. November 2010 folgenden Vorbescheidverfahren auf den Standpunkt stellte, er sei schon vor Eintritt der Invalidit�t - seit dem Jahr 1989 - neben seinem 100%igen Haupterwerb einem Nebenerwerb als Fussballtrainer nachgegangen, weshalb der daraus resultierende Verdienst zum Valideneinkommen zu z�hlen sei; unter anderem deswegen bleibe es auch unter Anrechnung der in den letzten Jahren erzielten Verdienste (beim Invalideneinkommen) unver�ndert bei einer halben Rente. Sein Einwand gegen eine Einstellung der Invalidenrente war - bei unvollst�ndiger Aktenkenntnis - durchaus nachvollziehbar. Die Weiterausrichtung der Rente bis kurz nach Erlass der Verf�gung vom 28. M�rz 2012 kann daher nicht als Zugest�ndnis der Verwaltung interpretiert werden, die Rente trotz der im November 2010 bekannt gewordenen ver�nderten Verh�ltnisse in finanzieller Hinsicht weiterhin in bisherigem Umfang auszurichten. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass sie die Rentenzahlungen solange nicht einstellen wollte, als die gewichtigen Einw�nde des Beschwerdef�hrers nicht entkr�ftet waren. Der Beschwerdef�hrer bestritt im �brigen auch noch im Verfahren vor dem kantonalen Gericht, dass sich die nicht gemeldeten Ver�nderungen auf den Rentenanspruch ausgewirkt h�tten. Stattdessen ging er unver�ndert davon aus, dass ab 1. Juli 2006 ein wesentlich h�heres Valideneinkommen angenommen werden m�sse, was dazu f�hre, dass ihm materiell auch unter Ber�cksichtigung des tats�chlich erzielten Einkommens weiterhin eine halbe Rente zustehe. Die Vorinstanz entkr�ftete diese Argumentation mit dem Hinweis, er habe seine Nebenerwerbst�tigkeit als Fussballtrainer und -funktion�r erst am 1. Juli 2006, also nach dem letzten (tats�chlichen) Arbeitstag bei der B.________ AG am 31. Mai 2006, aufgenommen. Die Haupterwerbs- und die Nebenerwerbst�tigkeiten seien also faktisch nie parallel zueinander ausge�bt worden. Aus dem Umstand, dass er nach Eintritt der Arbeitsunf�higkeit als Fussballfunktion�r t�tig geworden sei, lasse sich nicht ableiten, er h�tte dies auch im Gesundheitsfall, neben der Hauptbesch�ftigung getan. Die Voraussetzungen, unter welchen die T�tigkeit mit den gesundheitlichen Einschr�nkungen R�ckschl�sse auf die beruflichen Aktivit�ten im Gesundheitsfall zulasse, seien hier nicht erf�llt. Vielmehr m�sse davon ausgegangen werden, erst der Wegfall der fr�heren Haupterwerbst�tigkeit habe es dem Beschwerdef�hrer erm�glicht, seine Erwerbst�tigkeit als Fussballfunktion�r und -trainer auf das sp�tere Ausmass, welches ab 1. Juli 2006 einem 50%-Pensum und jedenfalls ab 1. Juli 2009 einem Vollzeitpensum entsprochen habe, auszubauen. Gegen diese Einsch�tzung erhebt der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich keine Einw�nde mehr. Da die Verwaltung im Nachgang zur Meldung vom 5. November 2010 unmissverst�ndlich zu erkennen gab, dass sie nicht gewillt war, die bisherige Rente trotz ver�nderter Verh�ltnisse weiterhin auszurichten (im Gegensatz zum Sachverhalt, wie er BGE 119 V 431 E. 4b S. 435 zugrunde lag), ist der - implizite - Schluss des kantonalen Gerichts auf einen �ber November 2010 hinaus bestehenden Kausalzusammenhang zwischen Meldepflichtverletzung und Schaden im Rahmen der eingeschr�nkten �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 1 hiervor) nicht zu beanstanden.
4.2.3.�Folgte man im �brigen der Betrachtungsweise des Beschwerdef�hrers, w�re die Verwaltung gezwungen, bei jedem Verdacht auf eine anspruchsgef�hrdende Ver�nderung die Rentenzahlungen unverz�glich einzustellen, was sich weder aus der Sicht der versicherten Personen noch aus dem Blickwinkel des Versicherungstr�gers als sinnvoll erweisen d�rfte.
4.3.�Zusammenfassend ist daran zu erinnern, dass die unrichtige Ausrichtung der Leistung im Sinne von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV unbestrittenermassen auf die Verletzung der dem Beschwerdef�hrer zumutbaren Meldepflicht gem�ss Art. 77 IVV zur�ckzuf�hren war. F�r die Zeit nach der Meldung vom 5. November 2010, welche die Kausalit�t nicht zu unterbrechen vermochte, kann nichts anderes gelten. Der kantonalgerichtliche Entscheid h�lt damit einer bundesgerichtlichen �berpr�fung unter allen Aspekten stand, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde f�hrt.