Source: https://weimarerland.de/landwirtschaft/wasser/hochwasser.html
Timestamp: 2020-01-22 04:36:45
Document Index: 394767019

Matched Legal Cases: ['§72', '§76', '§78', '§ 30', '§78', '§78']

Überschwemmungsgebiete; Hochwasserschutz
Hochwasser ist ein natürliches Ereignis im jahreszeitlichen Abflussrhythmus der Flüsse. Im §72 WHG wird Hochwasser definiert als die zeitlich begrenzte Überschwemmung von normalerweise nicht mit Wasser bedecktem Land durch oberirdische Gewässer.Die Entstehung von Hochwasser hängt von der Stärke des Niederschlags, den Eigenschaften des Einzugsgebietes und den Besonderheiten des Flusses ab.
Das neue Wasserhaushaltsgesetz (WHG) enthält im Abschnitt 6 umfängliche Regelungen zum Hochwasserschutz, welche durch die Wasserbehörden verbindlich anzuwenden sind. Es bleibt jedoch auch jeder Einzelne verantwortlich für seinen Schutz und den Schutz seines Eigentums.
Ein wichtiges Ziel des Hochwasserschutzgesetzes besteht darin, mehr Raum, also größere Flächen für die Ausuferung von Flüssen bereit zu stellen. Dies ist z.B. mit der Festsetzung von Überschwemmungsgebieten zu erreichen, also durch die Festlegung von Gebieten, die von bestimmten Nutzungen freizuhalten sind. Dadurch bleiben vorhandene Rückhalteräume erhalten oder werden sogar zurückgewonnen. Zudem verhindert eine Einschränkung der Nutzungen in Überschwemmungsgebieten das Schadenspotential von Hochwasserereignissen. Unter dem Begriff Schadenspotential versteht man die Werte in hochwassergefährdeten Gebieten, die durch ein Hochwasser geschädigt werden können. Solche gefährdeten Flächen nicht zu bebauen, ist das wirksamste Mittel, um Schäden bei einem Hochwasser zu verhindern.
§76 WHG definiert Überschwemmungsgebiete als Gebiete zwischen oberirdischen Gewässern und Deichen oder Hochufern und sonstige Gebiete, die bei einem Hochwasser überschwemmt oder durchflossen oder für die Hochwasserentlastung oder Rückhaltung beansprucht werden.
Die Ausweisung eines Überschwemmungsgebietes erfolgt nicht willkürlich. Sie richtet sich nach den natürlichen Rahmenbedingungen, z.B. den Grenzen der Überschwemmungsfläche eines 100jährlichen Hochwassers. Die Ausdehnung des Überschwemmungsgebietes eines 100jährlichen Hochwassers hängt dabei von der Form der Erdoberfläche im Einzugsgebiet, der Beschaffenheit des Gewässers sowie der Wassermenge, die ein 100jährliches Hochwasser hat, ab.
In Überschwemmungsgebieten dürfen durch Bauleitpläne keine neuen Baugebiete ausgewiesen werden. Ausnahmen kann die Behörde nur in seltenen Ausnahmen zulassen. Dazu müssten die in §78 Abs.2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) aufgeführten Kriterien erfüllt sein.
Die Errichtung und die Erweiterung von baulichen Anlagen nach den §§ 30, 33, 34 und 35 Baugesetzbuch ist in Überschwemmungsgebieten im Grundsatz untersagt.
Ausnahmen können gemäß §78 Abs.3 WHG nur gestattet werden, wenn
die Errichtung von Mauern und Wällen,
die nicht nur kurzfristige Ablagerung von Gegenständen, welche den Abfluss behindern oder fortgeschwemmt werden können,
der Umbruch von Grünland,
die Lagerung wassergefährdender Stoffe,
die Erhöhung oder Vertiefung der Erdoberfläche sowie
das Anlagen, Erweitern oder Beseitigen von Baum- oder Strauchpflanzungen
ist untersagt und kann nur durch die untere Wasserbehörde gemäß §78 Abs.4 WHG nur ausnahmsweise zugelassen werden.
wenn Belange des Wohls der Allgemeinheit dem nicht entgegenstehen, der Hochwasserabfluss und die Hochwasserrückhaltung nicht wesentlich beeinträchtigt werden und
eine Gefährdung von Leben oder erhebliche Gesundheits- oder Sachschäden nicht zu befürchten sind oder
die nachteiligen Wirkungen ausgeglichen werden können.
In jedem Fall ist für solche Vorhaben im Überschwemmungsgebiet ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung zu stellen und die Einhaltung o.g. Anforderungen nachzuweisen.
Im Kreis Weimarer Land wurden für die Gewässer Ilm, Saale und Gramme Überschwemmungsgebiete behördlich festgesetzt. Die entsprechenden Karten sind während der üblichen Öffnungszeiten in der unteren Wasserbehörde im Original einsehbar.
Überschwemmungsgebiete Ilm/Saale
Überschwemmungsgebiete Gramme
Hinweisblatt Überschwemmungsgebiet