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Timestamp: 2017-02-23 06:59:43
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Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 25', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 1']

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Impressum gemäß § 24 Mediengesetz, Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz und Informationspflichten gemäß § 5 E-Commerce-GesetzVereinsname:ARBÖ, Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs, Bundesorganisation Rechtsform:VereinVereinssitz:Johann-Böhm-Platz 1, A-1020 Wien, ÖsterreichZustellanschrift:Johann-Böhm-Platz 1, A-1020 Wien, ÖsterreichVereinsregisterbehörde: Bundespolizeidirektion Wien, Büro für Vereins-, Versammlungs- und MedienrechtsangelegenheitenZVR-Zahl:611523907DVR:0047171UID-Nr.:ATU36821702Behörde gem. ECG:Magistratisches Bezirksamt des II. BezirkesKammer:Wirtschaftskammer WienAnwendbare Vorschriften:Vereinsgesetz, GewerbeordnungMedieninhaber und Herausgeber:ARBÖ, Auto-, Motor- und Radfahrerbund Österreichs, BundesorganisationJohann-Böhm-Platz 1, A-1020 Wien, ÖsterreichTelefon: +43 1 891 21-0Fax: +43 1 891 21-236E-Mail: info@arboe.atInternet-Adresse: www.arboe.at, www.arboe-tv.at, www.arboe-rad.atFacebook: www.facebook.com/arboe123Organschaftliche Vertretung: KR Dr. Heinz Hofer, Präsident Edgard Häuser, Geschäftsführender VizepräsidentKR Mag. Gerald Kumnig, GeneralsekretärUnternehmensgegenstand/Vereinszweck laut Statut der ARBÖ Bundesorganisation:Der ARBÖ, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt ausschließlich und unmittelbar die Förderung der Allgemeinheit u.a. auf folgenden Gebieten: Gesundheit und Verkehrssicherheit, Rad- und Motorsport, Rettung und Bergung und er bringt dafür folgende Leistungsbereiche: Technische Leistungen, Rechtliche Leistungen, Touristische Leistungen, Information, Freizeit- und Sportberatung bzw. Service. Grundlegende Richtung/Blattlinie: Wahrung der Interessen der Mitglieder im Sinne der ARBÖ-Statuten, Unterstützung der Verkehrsteilnehmer in technischer, rechtlicher, touristischer und sportlicher Hinsicht.Auszug aus dem Statut des ARBÖ:
§ 5 Abs. 4: Rechte der Mitglieder Mitglieder sind berechtigt, Einrichtungen und Leistungen des ARBÖ und alle die sich aus dem Zweck der Bundesorganisation ergebenden Vorteile in Anspruch zu nehmen. Voraussetzung dafür ist die Bezahlung des Mitgliedsbeitrages. Dies gilt nicht für Gratismitgliedschaften. § 5 Abs. 6: AustrittDer schriftliche Austritt eines Mitgliedes aus der Bundesorganisation wird mit Ende des Beitragsjahres rechtswirksam, wenn dieser bis längstens drei Monate vor Ende des Beitragsjahres bei der zuständigen Landesorganisation oder der Bundesorganisation eingelangt ist. § 5 Abs. 8: Rückerstattung von BeiträgenAusgeschlossene und ausgetretene Mitglieder haben auf die Rückerstattung von Beiträgen keinen Anspruch. § 6: Mitgliedsbeitrag und BeitrittsgebührDie Höhe des Mitgliedsbeitrages für die einzelnen Mitgliederkategorien sowie deren Aufteilung werden vom Präsidium beschlossen. Das Beitragsjahr ist ident mit dem Kalenderjahr, sofern das Präsidium nichts anderes bestimmt. Der Mitgliedsbeitrag für das folgende Beitragsjahr wird spätestens mit dessen Beginn fällig.
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