Source: https://politik-bei-uns.de/meeting/5a42440644875ce977ad6c01
Timestamp: 2018-05-23 01:28:15
Document Index: 76137143

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 60']

Sitzung aus Hürtgenwald: Gemeinderat (18. Sitzung) | Politik bei uns
14.07.11, 19:00
09.12.10, 12:44
29.11.11, 00:00
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 9. Sitzung am 30.06.2011
Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP030Grüne020Hr. Prinz010Ergebnis:2060
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Erschließungsvertrag)
Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. C 4 "Feldstraße" im Ortsteil Gey; hier: Satzungsbeschluss)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner 3. Sitzung am 07.07.2011
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008)
Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011
Bearbeitetes Dokument: Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für Katzen; hier: Antrag des Tierschutzvereins für den Kreis Düren e. V. vom 05.01.2011)
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner 4. Sitzung am 12.07.2011
Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD022FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2122
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung für den Kreis Düren und seine Kommunen; hier: Sachstand und Konsequenzen für die Gemeinde Hürtgenwald)
Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM010CDU0140SPD400FDP030Grüne200Hr. Prinz010Ergebnis:6190
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD Fraktion vom 30.06.2011; hier: Aufnahme von Verhandlungen mit den Kommunen Kreuzau und Nideggen wegen der Gründung einer Gemeinschaftsschule)
Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion vom 30.06.2011; hier: Weiteres Vorgehen im Bereich der Schulentwicklung der Gemeinde Hürtgenwald )
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1400SPD500FDP300Grüne101Hr. Prinz100Ergebnis:2501
Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Widmung und Eröffnung)
Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH"
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH"
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED) an der "Ruhehain Hürtgenwald GmbH")
Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Erlass einer Friedhofssatzung)
Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU1301SPD500FDP300Grüne200Hr. Prinz100Ergebnis:2501
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Entgelteverzeichnis der Ruhehain Hürtgenwald GmbH)
Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Bearbeitetes Dokument: Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ruhehain Hürtgenwald; Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ruhehain Hürtgenwald GmbH)
Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bedarfsgerechte Seniorenarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Zentrale Seniorenveranstaltung 2011)
8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss
Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Feststellungsbeschluss)
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 7 "Biogasanlage" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, b) Satzungsbeschluss)
Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau
Bearbeitetes Dokument: Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Austausch der Elektronachtspeicherheizung in der Hauptschule Kleinhau)
Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Finanzielle Beteiligung an Kindertageseinrichtungen in fremder Trägerschaft
Ruhehain Hürtgenwald; Austausch- sowie Nutzungs- und Pachtvertrag mit der Ruhehain Hürtgenwald GmbH
Liquide Mittel für die Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft Hürtgenwald mbH (GED)
Wärmeliefervertrag mit der "Bioenergie Hürtgenwald GmbH"
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1301SPD 500FDP 300Grüne200Hr. Prinz 100Ergebnis: 2501
Kreditaufnahme für die Bioenergie Hürtgenwald GmbH
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1400SPD 500FDP 300Grüne101Hr. Prinz 100Ergebnis: 2501
Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagsgebühr; Hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung und Festlegung der Verfahrensweise bei Abweichungen
Übernahme der Gesellschaftsanteile der Gemeinde Merzenich bei der Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH
Instandsetzung der Pumpen für die Brunnenanlagen auf den Sportanlagen Straß und Bergstein
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM100CDU 1310SPD 500FDP 300Grüne200Hr. Prinz 100Ergebnis: 2510
Neuanschaffung eines Lkws für den gemeindlichen Bauhof hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über Auftragsvergaben
Erwerb von zwei landwirtschaftlich genutzten Flächen in der Gemarkung Kleinhau
Gründung eines Arbeitskreises "Folgen und Ausmaß des demographischen Wandels"