Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=1353
Timestamp: 2019-02-19 20:55:19
Document Index: 117780582

Matched Legal Cases: ['§ 1353', '§ 1353', '§ 1353', '§ 1321', '§ 1354', '§ 1353', '§ 1353', '§ 1353', '§ 1353', '§ 1314', '§ 1353', '§ 1353']

§ 1353 BGB Eheliche Lebensgemeinschaft Bürgerliches Gesetzbuch
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§ 1353 - Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Titel 5 Wirkungen der Ehe im Allgemeinen
§§ 1321 bis 1352 ←
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§ 1353 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert
(1) 1Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen. 2Die Ehegatten sind einander zur ehelichen Lebensgemeinschaft verpflichtet; sie tragen füreinander Verantwortung.
(2) Ein Ehegatte ist nicht verpflichtet, dem Verlangen des anderen Ehegatten nach Herstellung der Gemeinschaft Folge zu leisten, wenn sich das Verlangen als Missbrauch seines Rechts darstellt oder wenn die Ehe gescheitert ist.
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts G. v. 20. Juli 2017 BGBl. I S. 2787 m.W.v. 1. Oktober 2017
Frühere Fassungen von § 1353 BGB
aktuell vorher 01.10.2017 Artikel 1 Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
vom 20.07.2017 BGBl. I S. 2787
Zitierungen von § 1353 BGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1353 BGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BGB selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 1314 BGB Aufhebungsgründe (vom 22.07.2017)
... der Eheschließung darüber einig waren, dass sie keine Verpflichtung gemäß § 1353 Abs. 1 begründen ...
Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2787
Artikel 1 EheRÄndG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs
... Heimatstaat die Eingehung einer gleichgeschlechtlichen Ehe nicht vorsieht." 2. § 1353 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder ...
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