Source: http://www.jurablogs.com/topic/stgb-47
Timestamp: 2018-01-22 16:42:59
Document Index: 265788138

Matched Legal Cases: ['BGer', 'BGer', 'Art. 47', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'Art. 42', 'BGer']

STGB 47 - JuraBlogs
Stgb 47
Geständnis als Strafzumessungsfaktor
Das Bundesgericht hatte wieder einmal Gelegenheit, sich zum „Geständnisrabatt“ zu äussern. Der Verurteilte war der Meinung, das Obergericht des Kantons Zürich habe sein Geständnis bei der Strafzumessung ungenügend – nämlich im Umfang von einem Sechstel – berücksichtigt. Das Bundesgericht weist die Beschwerde ab (BGer 6B_891/2017 vom 20.12.2017).
strafprozess- 80 Leser - January 4, 2018 5:37pm
Zu wohlwollendes Kantonsgericht
… Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer 6B_687/2016 vom 12.07.2017). Konkret soll es die Strafe auf ein Mass „gedrückt“ haben, das eine teilbedingte Strafe in Verbindung mit Halbgefangenschaft ermöglicht habe. Dabei lässt sich das…
strafprozess- 82 Leser - August 15, 2017 10:39am
„Tabelle Hansjakob“
…, Strafzumessung in Betäubungsmittelfällen – eine Umfrage der KSBS, in: ZStrR 1997 S. 233 ff.; siehe auch FINGERHUTH/SCHLEGEL/JUCKER, Kommentar BetmG, 3. Aufl. 2016, N. 38 zu Art. 47 StGB) geltend macht, die Einsatzstrafen für die beiden Tatgruppen seien bei den gegebenen Betäubungsmittelmengen zu hoch angesetzt, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz…
strafprozess- 87 Leser - April 3, 2017 10:34am
Bundesrechtswidrig milde Strafe
… Bundesrechtswidrig milde Strafe Das Bundesgericht weist regelmässig Strafzumessungsrügen von Verurteilten mit dem Argument ab, den kantonalen Gerichten käme ein weites Ermessen zu. Weniger zurückhaltend ist es offenbar, wenn sich die Staatsanwaltschaft über zu milde Strafen beschwert. Einen solchen Fall hat das Bundesgericht heute publiziert…
strafprozess- 60 Leser - May 3, 2016 11:34am
Strafzumessung nach dem Gleichmässigkeitsgrundsatz
… Strafzumessung nach dem Gleichmässigkeitsgrundsatz Das Bundesgericht befasst sich in einem heute online gestellten Urteil (BGer 6B_628/2015 vom 21.12.2015) wieder einmal mit dem Gleichmässigkeitsgrundsatz bei der Strafzumessung zu sprechen. Der Grundsatz der Gleichbehandlung und Gleichmässigkeit der Strafzumessung gebietet, dass sich jeder für…
strafprozess- 62 Leser - January 13, 2016 12:42pm
Medienberichte und Strafzumessung
… Medienberichte und Strafzumessung Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015, Fünferbesetzung). Mediale Aufmerksamkeit scheint auch in diesem Fall zu bewirken, dass die Justiz härter urteilt und elementare Grundsätze beiseite schiebt. Im Fall…
strafprozess- 36 Leser - May 6, 2015 12:58pm
Strafzumessung: Drittwirkung für Ausländer
… Strafzumessung: Drittwirkung für Ausländer Ein ausländischer Beschwerdeführer hat vor Bundesgericht vergeblich darauf verwiesen, dass ihn eine Freiheitsstrafe ungleich härter trifft als einen schweizerischen Staatsbürger und er daher milder bestraft werden sollte (BGer 6B_925/2014 vom 23.12.2014). Der Beschwerdeführer bringt vor, falls das…
strafprozess- 43 Leser - January 19, 2015 1:10pm
Teilbedingter Vollzug: Wechselwirkung zwischen Legalprognose und Verschulden
… dem Beschwerdeführer den teilbedingten Vollzug gewährt, hat sie seine Legalprognose somit implizit geprüft und für nicht ungünstig erachtet (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Indes berücksichtigt sie diese nur für die Zulässigkeit des teilbedingten Vollzuges, nicht aber bei der Festsetzung des zu vollziehenden und bedingt aufzuschiebenden Strafteils…
strafprozess- 18 Leser - November 5, 2014 12:19pm
Schablonenhafte Strafzumessung
… Schablonenhafte Strafzumessung Ein weiteres Mal wird das Obergericht des Kantons Aargau durch das Bundesgericht mit deutlichen Worten zurechtgewiesen, diesmal wieder einmal wegen Rechtsverletzungen im Bereich der Strafzumessung (BGer 6B_65/2014 und 6B_69/2014, beide vom 09.20.2014). Hauptkritik ist, dass die Vorinstanz die erstinstanzlichen…
strafprozess- 34 Leser - October 31, 2014 1:24pm
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