Source: https://www.buzer.de/gesetz/5233/a202220.htm
Timestamp: 2020-02-19 11:09:25
Document Index: 381865364

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 2', '§ 6', '§ 11', '§ 11', '§ 6', '§ 6', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 10']

§ 6 MPBetreibV Beauftragter für Medizinproduktesicherheit Medizinprodukte-Betreiberverordnung
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§ 6 - Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV)
Frühere Fassungen von § 6 MPBetreibV
Zitierungen von § 6 MPBetreibV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 MPBetreibV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPBetreibV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... 1 oder Absatz 2 ein dort genanntes Medizinprodukt betreibt oder anwendet, 2. entgegen § 6 Absatz 1 nicht sicherstellt, dass ein Beauftragter für Medizinproduktesicherheit bestimmt ist, ... dass ein Beauftragter für Medizinproduktesicherheit bestimmt ist, 3. entgegen § 6 Absatz 4 nicht sicherstellt, dass eine Funktions-E-Mail-Adresse bekannt gemacht ist, 4. entgegen ...
... einhalten." 5. Nach dem neuen § 4 werden die folgenden §§ 5 und 6 eingefügt: „§ 5 Besondere Anforderungen Sofern für ... ordnungsgemäß und nachvollziehbar durchzuführen. § 6 Beauftragter für Medizinproduktesicherheit (1) Gesundheitseinrichtungen mit ... nach § 2 Abs. 2 erfüllen und" gestrichen. 11. Der bisherige § 6 wird § 11 und wie folgt gefasst: „§ 11 Sicherheitstechnische ... Absatz 2 ein dort genanntes Medizinprodukt betreibt oder anwendet, 2. entgegen § 6 Absatz 1 nicht sicherstellt, dass ein Beauftragter für Medizinproduktesicherheit bestimmt ... ein Beauftragter für Medizinproduktesicherheit bestimmt ist, 3. entgegen § 6 Absatz 4 nicht sicherstellt, dass eine Funktions-E-Mail-Adresse bekannt gemacht ist, ... Überschrift der Anlage 1 werden die Wörter „zu § 5 Abs. 1 und Abs. 2, § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1" durch die Wörter „zu § 10 Absatz 1 und 2, § ...
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