Source: https://publikationen.fgg-elbe.de/bewirtschaftungsplan/2-zusammenfassung-der-signifikanten-belastungen-und-anthropogenen-auswirkungen-a.html
Timestamp: 2019-03-23 21:21:02
Document Index: 107707830

Matched Legal Cases: ['§ 4', 'Art. 5', '§ 2', '§ 4', 'Art. 5', '§ 27', '§ 44', '§ 47', 'Art. 4']

2 Zusammenfassung der signifikanten Belastungen und anthropogenen Auswirkungen auf den Zustand von Oberflächengewässern und Grundwasser - Publikationen der FGG Elbe
Nach der Aufstellung der Überwachungsprogramme für die FGG Elbe im Jahr 2008 wurde die vorläufige Analyse der Belastungen und Auswirkungen aus dem Jahr 2004 auf Basis einer nun verbesserten Datengrundlage gemäß § 4 Abs. 1 i. V. m. Anlage 2 der OGewV (Art. 5, Abs. 2 i. V. m. Anhang II WRRL) für die Oberflächengewässer und für das Grundwasser nach § 2, Abs. 1 i. V. m. Anlage 1 Grundwasserverordnung (GrwV) bis Ende 2013 überprüft und fortgeschrieben.
Die Zusammenstellung der signifikanten Gewässerbelastungen und die Beurteilung ihrer Auswirkungen bildeten den Schwerpunkt der 2013 durchgeführten Bestandsaufnahme nach § 4 OGewV (Art. 5 WRRL), die außerdem die Analyse der Merkmale der Flussgebietseinheit (siehe Kapitel 1) und eine wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen (siehe Kapitel 6) umfasste. Zielstellung der geforderten Analyse war eine Einschätzung, wie wahrscheinlich es ist, dass die nach §§ 27 bis 31, § 44 und § 47 WHG festgelegten Bewirtschaftungsziele bzw. Umweltziele gemäß Art. 4 WRRL bis zum Ende des nächsten Bewirtschaftungszeitraums 2021 für die einzelnen Wasserkörper ohne weitere ergänzende oder zusätzliche Maßnahmen erreicht bzw. verfehlt werden (vgl. Kapitel 3).
Als Belastung („pressure“) wird gemäß CIS-Leitfaden Nr. 3 „Analysis of Pressure and Impacts“ (Europäische Kommission, 2003c) und LAWA PDB 2.1.2 (LAWA 2013c) „der direkte Effekt einer menschlichen umweltrelevanten Aktivität“ angesehen, der z. B. zu einer Abflussveränderung oder einer Veränderung der Wasserqualität führt. Eine Belastung wird als „signifikant“ bezeichnet, wenn sie dazu beiträgt, dass „die spezifizierten Umweltziele verfehlt werden oder dass das Erreichen dieser Ziele gefährdet ist“. Beim Grundwasser spricht die WRRL allerdings nicht von signifikanten Belastungen, sondern nur von Belastungen bzw. anthropogenen Einwirkungen (vgl. Kapitel 2.2).
Die WRRL nimmt für die Bestandsaufnahme der (signifikanten) Belastungen ausdrücklich auf bestehende Richtlinien Bezug. Derzeit sind vornehmlich die stofflichen Belastungen durch EG-Richtlinien erfasst: Für punktuelle Belastungen sind die Kommunalabwasser-RL und die Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) von besonderer Bedeutung, für diffuse Quellen die Nitrat- und die Pflanzenschutzmittel-Richtlinie. Weitere Hinweise zu Signifikanzkriterien für Schadstoffe ergeben sich aus der RL 2008/105/EG zu prioritären Stoffen bzw. der OGewV und der GrwV sowie den bundesweit abgestimmten Produkten aus dem LAWA-Arbeitsprogramm Flussgebietsbewirtschaftung (LAWA 2013c). Für weitere Belastungsquellen sind in dem LAWA-Arbeitspapier „Kriterien zur Ermittlung signifikanter anthropogener Belastungen in Oberflächengewässern“ (LAWA 2013c, Anhang 1) folgende Signifikanzschwellen festgelegt:
Wärmeeinleitung (Wärmefracht > 10 MW)
Salzeinleitung (> 1 kg/s)
Wasserentnahmen (> 1/3 MNQ oder 50 l/s)
Morphologische Veränderungen (Indexdotierung 5, 6 und 7 für einzelne Strukturparameter gemäß Strukturgütekartierung nach den LAWA-Verfahren, Gesamtbewertung eines Wasserkörpers mit einer Strukturgüteklasse schlechter als 3 und/oder vergleichbare Erhebungen/Auswertungen; LAWA 2013c und 2012b, vgl. Kapitel 2.1.5)
Abflussregulierung (weitgehend unpassierbare und unpassierbare Wanderhindernisse / Parameter „Querbauwerke“ der Strukturgütekartierung mit der Indexdotierung 6 und 7 - glatte Gleite, hoher und sehr hoher Absturz; Parameter „Rückstau“ mit der Indexdotierung 7 – starker Rückstau; nach LAWA 2013c und 2012b).
Als Auswirkungen („impacts“) werden „die Auswirkungen einer Belastung auf die Umwelt (z. B. Fischsterben, Veränderung des Ökosystems)“ verstanden. Für Oberflächenwasserkörper werden demnach Beeinträchtigungen des ökologischen Zustands im Hinblick auf ihre biologischen, hydromorphologischen und die physikalisch-chemischen Eigenschaften bzw. des chemischen Zustands infolge einer oder mehrerer Belastungen als Auswirkungen bezeichnet. Für Grundwasserkörper sind dies Beeinträchtigungen des mengenmäßigen und des chemischen Zustands des Grundwassers infolge einer oder mehrerer Belastungen aufgrund menschlicher Tätigkeiten (LAWA 2013b).