Source: https://app.zpo-cpc.ch/articles/100/art-und-hohe-der-sicherheit
Timestamp: 2018-12-18 21:19:47
Document Index: 48922879

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 99', 'Art. 101', 'Art. 100', 'Art. 100', 'Art. 123']

Annotierte ZPO ‐ Art. 100 Art und Höhe der Sicherheit
Am 21.04.2015 aktualisiert
Art. 99 Sicherheit für die Parteientschädigung
Art. 101 Leistung des Vorschusses und der Sicherheit
Kapitel 1. Prozesskosten
Art. 100 Art und Höhe der Sicherheit
1 Die Sicherheit kann in bar oder durch Garantie einer in der Schweiz niedergelassenen Bank oder eines zum Geschäftsbetrieb in der Schweiz zugelassenen Versicherungsunternehmens geleistet werden.
2 Das Gericht kann die zu leistende Sicherheit nachträglich erhöhen, herabsetzen oder aufheben.
S. 7294 Art. 100 bestimmt die Form der Sicherheit in Übereinstimmung mit Art. 123 Abs. 3 E-StPO. Im Gegensatz zum Vorentwurf wird die Hinterlegung solider Wertschriften nicht mehr erwähnt (Abs. 1). Wie im Vernehmlassungsverfahren geltend gemacht wurde, ist dieser Begriff zu unbestimmt. Die Sicherheitsleistung kann nachträglich herabgesetzt, erhöht oder aufgehoben werden (Abs. 2). Sie ist zurückzuerstatten, soweit der Kautionsgrund nachträglich dahin fällt (z.B. wenn eine Partei vom Ausland in die Schweiz zieht).