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Timestamp: 2017-09-25 09:37:13
Document Index: 144014402

Matched Legal Cases: ['§ 81', '§ 48', '§ 163', '§ 111', '§ 15', '§ 127', '§ 1', '§ 1', '§ 50', '§ 12', '§ 14', '§ 15', 'Art. 11', '§ 12', '§ 81', 'Art. 20', 'Art. 1', 'Art. 33', 'Art 11', 'Art. 16', 'Art 16', 'Art 20', '§ 81', 'Art. 28', '§ 81', 'BGH', '§ 13', 'Art. 16']

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Unsere wunderbare Regierung
Flüchtlingskrise – hat sich die Bundesregierung, insbesondere Angela Merkel, strafbar gemacht ?
Veröffentlicht am 19. Oktober 2015 von Georg	| 27 Kommentare
Strafanzeige gegen Frau Angela Merkel
AZ: Unerlaubte illegale Einreise
Betrifft: illegale bzw. unerlaubte Einreise mehrerer Hunderttausender Ausländer
und deshalb mehrerer Hunderttausender Male Verstoss gegen
illegaler Grenzübertritt mehrerer 100.000er „Flüchtlinge“
erstatte ich wegen Verdachts des Verstosses der einschlägigen Vorschriften, insbesondere der Vorschriften über die erforderliche Identitätsfeststellung,
Verdachts des Hochverrats, ppa §§ 81 ff StGB,
gegen die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
unter allen rechtlichen Gesichtspunkten, insbesondere
1.Beihilfe zum Illegalen Grenzübertritt, ppa,
und rege an, den Vorgang in strafrechtlicher Hinsicht unter allen Gesichtspunkten zu prüfen.
Bekanntlich ist ein Identitätsnachweis bei Grenzübertritt aus dem Ausland ins Deutsche Hoheitsgebiet erforderlich. Das ist nun mal so. Vorliegend haben hier unstrittig und bekanntermaßen viele Leute – inzwischen Massen von bis über einer Millionen Menschen meist illegal die Deutsche Grenze passiert, alleine das verstößt bereits schon gegen §§ 48 , 49 ff Aufenthaltsgesetz.
Der Bürger muss seine Personalien gegenüber einer deutschen Behörde bekanntgeben, das ob freiwillig oder auch unfreiwillig. Auf § 163b Absatz 1 StPO wird hingewiesen. Das gilt um so mehr für Flüchtlinge. Und solche Einreisende, die das sein wollen oder das so vorgeben.
Zudem ist im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern sowie auf Eisenbahnrouten, Durchgangsstraßen, Routen und Bundesautobahnen und Europastraßen und anderer Straßen mit erheblicher Bedeutung für den grenzüberschreitenden Verkehr und in öffentlichen Einrichtungen des internationalen Verkehrs und zur Verhütung oder Unterbindung der unerlaubten Überschreitung der Landesgrenze oder des unerlaubten Aufenthaltes und zur Begrenzung und Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität oder dem Schutz privater Rechte eine Pflicht zur Identitätsfeststellung gegeben.
Wird eine Person angehalten zur Identitätsfeststellung, so ist diese bekanntlich verpflichtet, ihre Personalien anzugeben. Bei Zuwiderhandlungen dagegen ist diese bekanntlich zu untersuchen bzw erkennungs-dienstlich zu behandeln und die Personen sind festzuhalten. Unmittelbarer Zwang ist möglich, um die Identität feststellen zu können. Weigert sich die Person, so liegt regelmäßig eine Fluchtgefahr vor . Verhaftung ist deshalb möglich. Zudem ist bei ungeklärter Identität ein Personenfeststellungsverfahren einzuleiten, wobei unter anderem auch das BKA eingebunden ist.
Zudem stellt die Verweigerung der Angabe der Personalien u.a. eine Ordnungswidrigkeit gemäß den §§ 111 OWIG ff dar.
Das gilt auch im Asylverfahren nach §§ 15,16,30 Absatz 2, AsylVerfG, denn falsche und keine Identitäten können natürlich keinen Asylanspruch begründen.
Zudem kommen auch hier noch Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen zu Anwendung.
Nach § 127 StPO können bei Straftaten zudem solche Personen von jedermann festgehalten werden, wenn sie sich nicht identifizieren wollen.
Diese benannten Regelungen sind sinnvoll und haben eine längere Tradition und Geschichte. Nach dem Gesetz über Aufgaben und Befugnisse der Polizei vom 13.09.1990 betreffend das Gebiet der neuen Länder, hat die Polizei die Aufgabe gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren § 1 Absatz 1 des Gesetzes über Aufgaben und Befugnisse der Polizei.
Straftaten sollen verhütet und vorgebeugt werden und die Polizei leistet anderen Behörden Vollzugshilfe, § 1 Absatz 1 und §§ 50 bis 52 Gesetz über Aufgaben und Befugnisse der Polizei .
Nach § 12 sind dazu die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Nach § 14 besteht eine Auskunftspflicht bei Identifizierungen und bei Befragung dafür. Auf §§ 15,16 wird verwiesen.
Das oben benannte Gesetz wurde inzwischen abgelöst durch die Landespolizeigesetze in Brandenburg und Mecklenburg – Vorpommern, Sachsen und Sachsen – Anhalt und zudem Thüringen.
In den westlichen deutschen Ländern existieren bekanntlich schon lange die einschlägigen Polizeigesetze zur Gefahrenabwehr und zur Identitätsfeststellung.
Zudem wurden den Polizei und Ordnungsbehörden weitreichende Kompetenzen zur Gefahrenabwehr sogenannte Schleierfahndung, vgl, Beindorfer, BAYVBL 1995, 193; übertragen insbesondere
zur Grenzsicherung. Das gilt auch für den Bundesgrenzschutz, siehe auch Nr. 11.4 Vollzugsbekanntmachung des bayrischen Staatsministeriums des Inneren, abgedruckt bei Honnacker / Beinhofer, PAG , 17. Auflage 1999 Stuttgart und Art. 11 BayPAG; zudem Gallwass/Mössle, bayrisches Polizei und Sicherheitsrecht, 2.Auflage Stuttgart 1986 und Knemayer Polizei und Ordnungsrecht, München, 6. Auflage 1995, Rand Nr. 61, das dient den Grenzsicherungen und der Identitätsfeststellung z.B eingereister illegaler Personen. Nach allen 16 Landespolizeigesetzen ist eine Identitätsfeststellung somit unstrittig vorgesehen. Insbesondere §§ 12 ff der einschlägigen Polizeigesetze der 16 Länder. Das ist nun mal Fakt.
Durch die vielfache bekannte Einreise vieler illegaler Personen wurde vielfach gegen oben benannte Vorschriften verstoßen.
Frau Angela Merkel bestimmt als Bundeskanzlerin die Richtlinien deutscher Politik. Als zuständige Bundeskanzlerin ist insbesondere sie selbst für die innere Sicherheit der Bundesrepublik und seiner Einwohner zuständig. Durch ihre Haltung und durch ihre einerseits Passivität in dieser Sache hat Frau Merkel möglicherweise in eigener Person als zuständige Kanzlerin zur illegalen Einreise und zu Grenzverletzungen und den weitreichenden Folgen solchen Handelns, wenn diese illegalen Leute dann in Deutschland sind, dazu beigetragen und somit sich somit mindestens möglicherweise einer Beihilfe zum illegalen Grenzübertritt strafbar gemacht.
Sie hat zudem möglicherweise viele Ausländer durch ihre Statements gerade noch ermuntert, nach Deutschland ein zu reisen.
Zudem ist ein weiteres Problem aufgetaucht: Wegen Nichtidentitätsfeststellung könnten möglicherweise eine nicht unerhebliche Anzahl von Salafisten und Terroristen und fanatischer Moslem und ähnlichen Gruppen und anderer radikaler Gruppen und Anhänger von ISIS bis Boko Haran und Al Quida und anderer hier mit eingereist sein, zumal sie ja ihre Identität bei der Einreise gerade nicht offen legen mussten .
Neben illegaler Einreise wurde hier also möglicherweise der Begehung von staatsfeindlichen und terroristischen Straftaten ein Vorschub geleistet.
Frau Angela Merkel trägt dafür möglicherweise die Verantwortung.
2.Verdachts des Hochverrats, ppa. §§ 81, 82, 83 StGB.
Durch ihre gesamtes Verhalten und ihre allseits bekannten Äußerungen, liegt möglicherweise eine Beeinträchtigung der verfassungsmäßigen Ordnung des Bundes und der Länder vor, zumal weder Polizei noch Ordnungsbehörden augenscheinlich dem Zustrom meist illegal in Deutschland eingereister Ausländer noch Herr werden können.
Zeugnis N.N.
Es stehen z.B. weder ausreichend Unterkünfte, Wohnungen, noch Arbeitsplätze, noch Plätze in Kitas, Schulen, noch ausreichend medizinische Versorgung, ppa. in adäquater Form bereit, es sind einfach viel zu viele Menschen, die schlicht und einfach illegal ins Land kommen. Viele werden gar nicht integrierbar sein und bis an ihr Lebensende als Sozialhilfeempfänger in Deutschland leben. Das alles ist absehbar.
Ein Ende der Entwicklung ist dagegen nicht absehbar. Es geht so munter weiter.
Durch ihre bekannten Selfies mit Flüchtlingen hat Frau Merkel diese meist völlig unqualifizierten Menschen sogar noch zum Kommen nach Deutschland regelrecht ermuntert.
Nun hat u.a. Herr Seehofer kundgetan, es seien zu viele und man könne das gar nicht schaffen und müsse gegen diese Schwemme etwas tun. Es gibt immer mehr Stimmen, die das auch so sehen.
Da das Polizei und Ordnungrecht in vielfältiger Art und Weise nun gerade durch Frau Merkels Aktionen möglicherweise nun augenscheinlich nicht mehr im Bund und den Ländern garantiert ist, so ist auch die verfassungmässige Ordung, Art. 20 GG nicht mehr ausgeführt worden und diese facto abgeschafft.
Aber alle sollen laut Frau Merkel mitziehen, Bund, Länder, Kommunen und Bürger. „Willkommenskultur“ – Gefragt wurden Sie von Frau Merkel allerdings vorher bekanntlich nicht. Ein Einverständnis der Betroffenen liegt also gerade nicht vor.
Damit liegt möglicherweise ein Angriff in auf die Soveränität von Bund und Ländern vor, die ihren obliegenden staatlichen Aufgaben nicht mehr nachkommen koennen. Es ist auch nicht legitim und verstößt u.a. gegen Art. 1,2,3 GG, dafür andere staatliche Aufgaben zu Gunsten einer einzigen von Merkel unterstützten zudem nicht-deutschen Personengruppe, gänzlich zu vernachlässigen.
Es kann doch nicht sein, daß Jugendherbergen, Turnhallen, Sportstätten, Mensen von Uni–versitäten, Kasernen, ganzen Stadien, Gewerbeimmobilien, und bald wohl schon möglicherweise privater Wohnraum, in dem Deutsche Bürger wohnen, zur Unterbringung von massenweise illegal eingereister Einwandere umfunktioniert werden sollen.
Zumal ja bekanntlich die Situation so ist , dass das munter so ja weitergeht, und munter noch so weitergehen wird, zudem ja Frau Merkel öffentlich darauf hingewiesen hat, dass jeder ja das Recht auf Asyl in Deutschland habe. Es ist also gar kein Ende des Zulaufs illegaler Personen abzusehen, über die Bedenken des Grossteils der deutschen Bevölkerung und zunehmend vieler anderer Politiker setzt sie sich einfach so hinweg.
Die Situation ist nun im September 2015 voellig eskaliert und Frau Merkel macht trotzdem munter so weiter. Damit liegt möglicherweise hier zudem ein Angriff auf die verfasungsmässige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland vor.
Als Kanzlein und Beamtin hat Frau Merkel zudem eine Teuepflicht, Art. 33 GG, es bestehen Bedenken, ob Sie sich an die ihr obliegende Treuepflicht überhaupt gehalten hat, vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 22.05.1975, AZ. 2 BvL 13, 73.
3. Es wird um Überprüfung der Angelegenheit unter allen rechtlichen Gesichtspunkten gebeten.
27 Gedanken zu „Flüchtlingskrise – hat sich die Bundesregierung, insbesondere Angela Merkel, strafbar gemacht ?“
hast du toene sagte am 14. Dezember 2015 um 23:36 :
Ja.Diese Frau arbeitet moeglicherweise billigend mit erheblicher krimineller Energie.Man sollte sie endlich strafrechtlich zur Rechenschaft ziehen.Sie ruiniert unser ganzes Land.Wenn unsereins im Supermarkt klaut.Hat das strafre chtliche Folgen. Bei Merkel nicht.Oder wie???
Man sollte Ihre Immunität aufheben.JEDER normale Bürger haette schon laengst ein Strafverfahren an der Backe.Warum Merkel nicht.Das ist doch ein Messen mit unters hiedlichen Masstaeben.Merkt ihr was?
robinhood69 sagte am 14. Dezember 2015 um 23:41 :
Stimmt.Schlimm so was.bananenrepublik deutschland.
oh happy day sagte am 14. Dezember 2015 um 23:46 :
Was wohl die Gründungsmitglieder der BR Deitschland zu diesen Verhaltensweisen einer vorgebli hen Kanzlerin gesagt hätten. Gute Nacht Freunde.
robinhood69 sagte am 14. Dezember 2015 um 23:51 :
Da sollte die sta im schoenen Berlin mal genauer hinsehen.Lustig ist das nicht mehr.Illegale Einwanderung ist doch strafbar.Beihilfe auch.
robinhood69 sagte am 14. Dezember 2015 um 23:52 :
Da sollte die sta im schoenen Berlin mal genauer hinsehen.Lustig ist das nicht mehr.Illegale Einwanderung ist doch strafbar.Beihilfe auch.Diese Frau muss doch abgeloest werden.
robinhood69 sagte am 14. Dezember 2015 um 23:55 :
Mir reicht es mit der Regierung hoffentlich sind die bald weg.Das messen mit zweierlei mass kotzt mich an.
der Jurist sagte am 15. Dezember 2015 um 21:51 :
Hallo Leute. GANZ einfach.Zeigt diese Versagerin doch einfach an.z.b. käme hier noch Paragraph 266 StGB in Betracht.Verdacht auf Untreue.Verstoss gegen den Amtseid. Wir . Werden gemolken.zahlen Steuern.Nicht zu glauben ,wie die merkel unser Geld für unnuetze Sachen verschleudert.
Nicht reden.Tun.Tut etwas dagegen.Sonst ändert sich nichts.
Exodus sagte am 16. Dezember 2015 um 23:49 :
Ja die hat doch den Amtseid geschworen Schaden vom deutschen volk fernzuhalten. Was macht diese polit -akrobatin? ?Das Gegenteil. Das muss doch mal strafrechtlich geprüft werden.sie nimmt uns das geld weg.schaut was diese polit akrobatin damit macht….
Die raute mit Händen falten das kann sie.die probleme des deutschen Volkes lösen nicht.die Merkel verschleudert und veruntreut unser Geld.ja man muss sie anzeigen dafuer.
Der Informant sagte am 17. Dezember 2015 um 14:06 :
JA; LEUTE, Merkels Einwanderungspolitik ist verfassungswidrig
Ich stieß vor kurzem auf einen juristisch interessanten Artikel aus der „Compakt“, der sehr lesenswert ist und sich juristisch damit auseindersetzt. Denn die Angela Merkel lügt doch , wenn sie vermitteln will, das Asylrecht gelte unbegrenzt. Zudem hat sie immer noch nicht nicht kapiert , dass der Art 11 GG augenscheinlich zudem den Art. 16 GG das so gennante Asylrecht Art 16 Absatz 2 Satz 2 GG, aushebelt bzw. begrenzt. Um das zur erkennen, bedarf es keines besonderen juristischen Sachverstandes, man muss sich eben nur mal mit der Sache beschäftigen und ins GG schauen. Das will unsere Angie aber nicht, denn „SIE“ ist ja die Kanzlerin und tritt die Demokratie mit Füssen.
Also lest bitte mal folgendes dazu :
Von Gast Autor am 20. September 2015 Innenpolitik
Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider ist einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands: Deutschland ist kein Einwanderungsland. Moralismus überwuchert Recht. Empört euch!
_von Karl Albrecht Schachtschneider
„Die asylrechtliche Zuwanderungspolitik soll im Folgenden auf den Prüfstein des Grundgesetzes gestellt werden:
Die Duldung illegalen Aufenthalts wird zwar schon lange und in vielen Fällen praktiziert, ist aber dennoch nach wie vor mit Prinzipien des Rechtsstaates unvereinbar, soweit sie nicht zu einem Abschiebungsverbot gemacht ist.
Eine rechtsstaatliche Regelung der Duldung illegalen Handelns kann kein Rechtsstaat bewerkstelligen. Das ist gegen das Gesetzlichkeitsprinzip nicht möglich.
Fazit: Angie sagt die Unwahrheit und lügt das deutsche Volk an. Über die Gründe kann man spekulieren, vielleicht hat die NSA ja ihre Stasi Akte oder sie ist geil auf den Friedensnobelpreis….Wer weiss. In jedem Fall wäre die Strafbarkeit ihrer bewussten FehlHandlungen mal ausgiebig nach dem StGB zu überprüfen.
kurt Weck sagte am 17. Dezember 2015 um 22:06 :
Schlimm.jeder vernünftig denkende Mensch greift sich an den Kopf. Die Muselmanen foerdern doch den Terror. Ueber 1.000.000. Sind gekommen.Wer soll das eigentlich alles bezahlen???
Merkel und co lassen Salafisten und Terroristen unbehelligt einreisen. Zu soviel Dummheit fällt mir nichts mehr ein.Eine Millionen. Das ist Koeln.
Mit den ganzen illegalen wohl das doppelte , das weiss kein Mensch.Deutschland wird sich durch diese politische Torheit verändern. Warum , wesHalb sollte das positiv sein?
jasmina sagte am 7. Januar 2016 um 13:24 :
Köln, Hamburg, Stuttgart usw.das wird munter weitergehen. Wer rettet uns.?
Man kann Merkel und Co doch wegen Verdachts der Beihilfe Straftaten in koeln anzeigen sie hat das durch ihre erbaermliche Politik erst moeglich gemacht. und zudem Verstoss gegen Dublin Abkommen.Da steckt moeglicherweise erhebliche kriminelle Energie dahinter.
Jedenfalls hat sie dem deutschen volk geschadet. Den Frauen sowieso.
mario sagte am 11. Januar 2016 um 23:41 :
Tja.. die angie….eine physikerin..was soll man da noch sagen….Bundeskanzlerin…die gute Frau lebt doch selbst in einer Scheinwelt. Lakai v.Kauder laesst gruessen….vorschlag zur Guete . die tritt mal den vergewaltigten Frauen von Köln und anderswo gegenüber gegenüber . Leute, ohne die Merkel hätten wir diese ganzen Probleme gar nicht. Wo endet dass?????
natascha sagte am 15. Januar 2016 um 1:01 :
Fluchtlinge als chance.hae??? Mindestens 90 prozent sind Analphabeten. Schlimm.jedenfalls insoweit eine chance, wenn man von einem Flüchtling vergewaltigt , ermordet, koerperverletzt , bestohlen , beraubt, sachbeschaedigt. Usw. werden
moechte….merkel sei dank fuer diese grandiose chance fuer deutschland…..laut merkel aber alles Abiturienten und hochschulabsolventen.i insbesondere die von koeln an sylvester….
Rüdiger sagte am 15. Januar 2016 um 20:25 :
Merkel lässt Ausländer ohne ausweispapiere einreisen.Das gibts nur in Deutschland. Sie hat ohne Grund das Dublin abkommen ausser Kraft gesetzt. D.h.jeder muslemische kriminelle kann ohne probleme einreissen.sie foedert damit die Kriminalität. Da fast alle fluechtlinge Analphabeten sind und anderer Kultur angehören sind die nicht integrierbar.die sozialkassen werden geplündert.
Diese leute kosten uns jede menge geld. Merkel verstoesst gegen geltendes recht. Von den Bundesbürgern verlangt sie gesetzestreue.Man muss sie anzeigen und strafrechtlich
Zur Rechenschaft ziehen.
Nobbi4 sagte am 21. Mai 2016 um 23:05 :
Ich hab die Faschistin schon mehrfach angezeigt, ohne Erfolg, in der BRD GmbH gibt es keine Gerechtigkeit mehr nur noch FASCHISMUS!!!!!
der Normalbürger sagte am 19. Januar 2016 um 22:19 :
Was ist das denn fuer eine komische Regierung. ???
Da wimmelt es von inkompetenzlern und Schaumschlägern. Der Schäuble der grundrechtedemontierer fordert ernsthaft eine Benzinsteuer wegen Flüchtlinge. Unverschämter dreister gehts nimmer.Der Mann ist moeglicherweise wegen des Attentats immer noch traumatisiert. die Merkel lebt in einer Scheinwelt. VOELLIG abgedreht. Unsere uschi von der leyen liefert fleißig Waffen. Gabriel fällt jetzt erst ein dass zuviele Flüchtlinge kommen und..man fragt sich bei SPD ploetzlich, was man nun..tun muesste. Vorher waren seine Kritiker ja das Pack..Was sind das doch ehrenwerte Politiker. …
Merkel sei dank dafuer.und dann de Maziere….Merkel und de Maziere haben das Dublin Abkommen rechtswidrig ausser
Kraft gesetzt.und gegen geltendes Recht und die Verfassung verstossen. Deshelb Vorschlag zur Guete. Immunitaet der Herrschaften aufheben und vor Gericht stellen.beim Normalbürger waere das schon laengst geschehen…
der normalbuerger sagte am 19. Januar 2016 um 23:26 :
.die ehrenwerten Damen und Herren von Berlin gehören abgeloest. .hoffentlich schnell. Von Rechtsstaat nichts gehört.und das nennt sich Bundesregierung. De Fabio ein ex Vefassungsrichter lässt grüßen. …der Normalbürger staende schon vor Gericht. …
Hans sagte am 20. Januar 2016 um 10:56 :
die Handlungsweisen der Bundeskanzlerin gilt es einer strafrechtlichen Überprüfung zu zuführen. Ich fand u.a. etwas noch dazu in der Zeitschrift Compact. Eine juristische Stellungnahme zum Hochverrat finden Sie hier.
„Wo Unrecht zu Recht wird, da wird Widerstand zur Pflicht!“ Es ist nicht klar, wem dieses Zitat zugeschrieben werden kann. Klar ist jedoch, dass wir in eine neue Phase des Kampfes um unser Volk, um die Wahrung unserer Identität eingetreten sind. Jetzt geht es ums Ganze.
Spätestens mit der folgenschweren Entscheidung der Bundeskanzlerin am 4. September, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, betrat sie die Schwelle zum Hochverrat. Diese überschritt sie beim Auftritt bei Anne Will am 7. Oktober: „Wir können die Grenzen nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ Zu diesem Zeitpunkt konnte Merkel den Kollaps des Systems der Aufnahme und Betreuung von Asylforderern tagtäglich beobachten. Sie hätte den Strom stoppen können. Sie tat es nicht. Im Gegenteil. Somit spricht vieles dafür, Angela Merkels Tat als Hochverrat einzustufen. Ein entsprechendes Gutachten hat COMPACT dieser Tage bereits veröffentlicht.
Hochverrat ist ein Offizialdelikt und muss von Amts wegen verfolgt werden. Aus Art 20 GG, dem Recht zum Widerstand, wird die Pflicht! Jeder Bürger ist aufgefordert sich zu wehren. Ein Schritt könnte es sein, Strafanzeige gegen Angela Merkel zu stellen. Ein juristisch geprüfter Mustertext wurde uns freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Aus „Empört euch!“ folgt „Wehrt euch!“
Das Ziel: Sturz der Bundeskanzlerin. Wir schaffen das.
Mustertext für Strafanzeige als PDF
An die Bundesanwaltschaft
Telefax 0721/819159-0
Straße: ——————————————
Anschrift: ——————————————
Hiermit erstatte ich Anzeige
gegen: Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin, Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin wegen: Verdacht des Hochverrats, § 81 StGB
Am 4. September 2015 öffnete die Bundesrepublik Deutschland auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Inzwischen spielen sich geradezu apokalyptische Szenarien ab, die binnen eines Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können. Die Bundeskanzlerin hat, indem sie erst die Grenzöffnung herbeigeführt und dann trotz der offenkundig eintretenden Folgen, keine Gegenmaßnahmen ergriffen und sogar am 7. Oktober 2015 in der Fernsehsendung „Anne Will“ ihre Entscheidung bekräftigt hat, den Tatbestand erfüllt.
2.die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.“
Der Tatbestand ist erfüllt, wenn eine Handlung unternommen wird, die einen der beschriebenen Handlungserfolge herbeiführen kann, wenn dieses durch Gewalt oder mit Drohung durch Gewalt geschieht und dabei Vorsatz im Spiel ist. Dass der Bestand Deutschlands in Gefahr gerät und damit Nr. 1 erfüllt wird, wird mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitiert. Die verfassungsmäßige Ordnung gem. Nr. 2 kann durch die Eröffnung des Flüchtlingszustroms ebenfalls verändert, wenn nicht vollständig untergraben und aufgehoben werden: Das beginnt bereits mit dem Asylgrundrecht selbst, denn gemäß Artikel 16a Absatz 2 GG kann sich darauf nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem sicheren anderen Drittstaat einreist. Sodann wird Artikel 14 GG, der das Eigentum schützt, beschädigt. Denn die Kommunen gehen inzwischen dazu über, Grundeigentum der Bürger, Wohnungen, leerstehende Hallen, sonstige Immobilien zu beschlagnahmen. Zwar sind Enteignungen prinzipiell möglich. Sie dürfen aber das Institut Eigentum an sich nicht in Frage stellen und müssen dem Gemeinwohl dienen. Es kann jedoch nicht im Gemeinwohl liegen, Menschen in Deutschland unterzubringen, die kein Recht dazu haben, was für 95% der Einströmenden gelten dürfte. Hier fordert das Gemeinwohl die Abschiebung und nicht die Unterbringung! Ferner wird das kommunale Selbstverwaltungsrecht nach Art. 28 GG ausgehebelt. Denn, wenn den Gemeinden von oben aufgezwungen wird, eigene Liegenschaften, wie Stadthallen, Turnhallen o.ä. als Unterkünfte für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen, nimmt man ihnen das Recht, über diese Einrichtungen selbst zu bestimmen und verkürzt auch noch ihre finanziellen Spielräume, nimmt ihnen Gelder weg, die sie für die Erhaltung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung o.ä. brauchen. Ferner ist der ungebremste Zustrom fremder Menschen ein Anschlag auf den Souverän selbst. Denn Träger der Verfassungsordnung ist gemäß Artikel 20 GG das Volk; von ihm soll alle Staatsgewalt ausgehen. Dass eine veränderte Zusammensetzung des Souveräns ihn selbst ändert, liegt auf der Hand. Hier muss man allerdings einschränken, dass diese Änderung nicht unmittelbar durch die Einwanderung eintritt, sondern erst durch spätere Aufnahme als Staatsbürger. Das dürfte somit als Tatbestandsmerkmal i.S.v. § 81 StGB entfallen. Im Lichte der rechtsstaatlichen Ordnung an sich ist der Volksaustausch aber beachtlich. Denn der zügellos und ungesetzlich verlaufende Vorgang umgeht sämtliche Verfassungsinstitutionen. Was die Kanzlerin gewissermaßen per Befehl angeordnet hat, hat kein Parlament, keine Regierung, kein Bundesrat mitgetragen. Angesichts der staatsgefährdenden Folgen wäre das aber zwingend gewesen. In diesem Sinne äußerte sich der Berliner Verfassungsrechtler Kloepfer in der FAZ vom 13.10.15.
Die Kanzlerin hat m.E. auch mit Gewalt i.S. der Vorschrift gehandelt, bzw. die Gewalt ermöglicht. Dazu dürfte man kommen, weil der zugrundeliegende Gewaltbegriff auf die Zwangswirkung bei den Betroffenen abzielt. Zwar haben wir vorliegend einen atypischen, so vom Gesetzgeber nicht vorgesehenen, Fall; nicht den klassischen Umsturz mit Bombenanschlägen und bewaffneten Aufständen. Aber wir haben vollendete Tatsachen, die es den o.g. Grundrechtsträgern schlicht unmöglich machen, ihre Grundrechte auszuüben, wir haben Automatismen, denen sich die Geschädigten nicht entziehen können. Außerdem hat der BGH unter bestimmten Bedingungen Massenstreiks als Gewalt angesehen. Wenn aber Massenstreiks Gewalt sind, müssen es Massenzuströme von Millionen erst recht sein.
Schließlich hat die Kanzlerin vorsätzlich gehandelt. Vorsatz bedeutet Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Bei Hochverrat reicht Eventualvorsatz aus, also den Taterfolg für möglich zu halten und trotzdem zu handeln. Bei der Entscheidung, die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen, wird man der Kanzlerin zugute halten müssen, es sei ihr nur um die Linderung menschlichen Leides gegangen, die Folgen habe sie so nicht erwartet oder gar nicht bedacht, so dass für den Zeitpunkt 4. September zwar Leichtsinn aber noch kein bedingter Vorsatz nachgewiesen werden kann. Anders sieht es für den Zeitraum danach aus. Je mehr sich die staatsgefährdenden Folgen herauskristallisierten, umso mehr verfestigte sich der Vorsatz in Frau Merkel, der unheilvollen Entwicklung nicht Einhalt zu gebieten, was unter dem Aspekt des strafrelevanten Unterlassens nach § 13 StGB gegen sie wirkt. Da die Kanzlerin eine Gefahrenquelle eröffnet hatte, war sie hinfort zur Beseitigung verpflichtet. Spätestens als sie am 07.10.2015 (dem Jahrestag der Gründung der DDR) in der Fernsehshow von Anne Will ihre Haltung mit den Worten bekräftigte: „Wir können die Grenzen nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ hat sie ihren Vorsatz begründet. Wenn man also zu der Ansicht kommt, die oben bezeichneten Gefährdungen der Verfassungsrundsätze reichen aus, um die Verfassungsordnung im Ganzen zu ändern (das mag man auch anders sehen), spricht bei allen Bedenken, die sich bei einer juristischen Auslegung ergeben, Vieles dafür, bei Merkels Tat von Hochverrat zu sprechen. Die vorangehenden Überlegungen werden durch die Äußerungen des bayrischen Ministerpräsidenten gestützt, der von Notwehrmaßnahmen und einer eventuellen Verfassungsklage gesprochen hat. Voraussetzungen sind in beiden Fällen Rechtsbrüche. Wer von Notwehr ausgeht, setzt eine vorangegangene Straftat voraus.
Merkel muss gestoppt werden. Sie führt Deutschland in den Abgrund. Nur wer was tut ändert was dagegen. Schweigen bringt nichts.
nina sagte am 29. Januar 2016 um 23:03 :
Merkel ist völlig inkompetent.sie spaltet Deutschland und Europa.warum ist Deutschland angeblich ein Einwanderungsland . Zeigt die Merkel doch an….
nicita sagte am 4. Februar 2016 um 11:13 :
Merkel muss weg. Voellig inkompetent diese frau. schaemt die sich gar nicht fuer ihren mist.von usa und Lobbyisten gesteuert.hat nsa ihre Stasi Akte? Sie gehört angezeigt auch wegen untreue. Zudem FOERDERUNG ILLEGALER EINREISEN.
user sagte am 9. März 2016 um 0:54 :
Sie spaltet deutschland.sie verstoesst gegen gesetze.weg damit.
Der Jurist sagte am 15. März 2016 um 16:54 :
Wo kann man ohne Papiere problemlos einreisen? In Deutschland . Wo kann man als Analphabet und ohne jegliche Qualifikation einreisen ? In Deutschland.
Angela Merkel und die Flüchtlinge, eine desaströse Politik, wenn unsereins so etwas machen würde. Der hätte doch schon lange die Staatsanwaltschaft auf den Fersen.
Es wird mit unterschiedlichem Maas gemessen.
Ihr Leute, diese Frau gehört wegen kontinuierlichen Rechtsverletzugen strafrechtlich angezeigt, aber die Bürger sollen sich an Recht und Gesetz halten.
Übrigens, es gibt Erlasse, Flüchtlingskriminalität nicht zu verfolgen….
Es gibt ausserdem Erlasse, das alles zu vertuschen und nicht an die Öffentlichkeit zu bringen.
Die Sexualstraftaten sind in Schweden um 1.468 % angestiegen!
Dafür trägt Merkel mit ihrer europäschen Lösung eine Mitschuld, zudem wird so etwas auch in Deutschland ankommen.Grüsse aus Köln und anderswo.
WEr was sagt und den Mund aufmacht. Der ist laut Gabriel „das Pack.“ Es wird viel in Deutschalnd vertuscht. Also Freunde, zeigt diese Frau doch an. Eine strafrechtliche Überprüfung kann hier sicher nicht schaden. Zum Wohle des deutschen Volkes.
Die reale Last an der Misere trägt das Volk, nicht Frau Merkel. Die ist bald weg.Lebt in abgeschotteter Scheinwelt.Irreal.
Die sogenannten Flüchtlinge aber werden bleiben….Mit allen Folgen….
alter Schwede sagte am 20. Mai 2016 um 12:47 :
Ja schlimm die kriminellen in Deutschland viele Fluechtlinge.wurden wir gefragt? Merkel ist eine Diktatorin.Man muss sie anzeigen.
Georg sagte am 22. Juni 2016 um 15:33 :
noch immer kommen die illegalen.jeden tag.dieses Jahr wieder hunfetttausende.also anzeigen.merkel de meziere und Co. Der normalbürger. WAERE in U Haft.es gibt moeglicherweise kreise.Die vor Strafverfolgung geschuetzt werden….
Cindy sagte am 28. August 2016 um 9:53 :
Nach Asylrecht und Art. 16 16a handelte Merkel rechtswidrig sie setzte Dublin ausser Kraft und fördert noch immer illegale einreisen. Sie ist eine SchleppErin.
Weg damit. Anzeige. Auch wegen untreue. Sie hat auf Verfassung geschworen und macht nur Mist. Zeigt sie an. Je mehr je besser.
Georg sagte am 1. Oktober 2016 um 1:00 :
Die muss weg.also Leute , Anzeigen.weg damit.
sylwia sagte am 12. Juli 2017 um 9:59 :
Sylwia..ich sage dazu..merkel anzeigen und vor Gericht stellen wegen vieler Gesetzesverstoesse und diese FRAU ist ein Schande fuer unser Land und komplett unfaehig..unglaublich. . voellig inkompetent …weg damit ..
Köln u.a. Silvester 2015/2016: Gewaltexzesse gegen Frauen
Petitionen gegen Merkels Politik
Wurden wir eigentlich dazu gefragt ??
heino bei Wurden wir eigentlich dazu gefragt ??
sylwia bei Flüchtlingskrise – hat sich die Bundesregierung, insbesondere Angela Merkel, strafbar gemacht ?
knut bei Wurden wir eigentlich dazu gefragt ??
Dirk manfred bei Wurden wir eigentlich dazu gefragt ??
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