Source: http://www.newsoase.de/quelle_muepe.html
Timestamp: 2018-02-21 17:18:04
Document Index: 229525499

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', '§ 4', '§ 97']

Quelleninformationen - Muepe.de
2392 Tage, 23 Stunden » Adwords - Verwendung fremder Marken als Keyword ist zul?ssig (BGH, I ZR 125/07 - Bananabay II) II
Zwischenzeitlich liegen die Leits?tze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, ?ber das schon berichtet wurde, und welches wie erwartet "Bananabay II" heißt.Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung ...
2392 Tage, 23 Stunden » ICM Registry ver?ffentlich Details zur Sunrise-Phase f?r .xxx
Die Vergabestelle der neu eingef?hrten TLD ".xxx", ICM Registry, hat die Details zur Einf?hrung bekannt gegeben.Nach dem ".XXX LAUNCH OVERVIEW" begint die Vergabe von Domainnamen am 07.09.2011 mit der Sunrise-Phase. Diese ist unte...
2392 Tage, 23 Stunden » Adwords - Verwendung fremder Marken als Keyword ist zulässig (BGH, I ZR 125/07 - bananabay II)
Die Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung einer fremden Marke im als Keyword im Rahmen des AdWords-Programm von Google ist beendet. Nach unzähligen und zum Teil sehr unterschiedlichen Urteilen der Instanzgerichte und Vorlagen an ...
2392 Tage, 23 Stunden » EuGH C-324/09 L'Oréal u. a. / eBay: Haftung von eBay bei Markenverletzung
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil com 12.07.2011 (Az.: C-324/09, L'Oréal u. a. / eBay) die Verantwortlichkeit von Betreibern eines Internet-Marktplatzes für die von Nutzern hervorgerufenen Verletzungen des Markenrechts präzisie.....
2392 Tage, 23 Stunden » In eigener Sache: Veranstaltungshinweis
Ich werde am 28.07.2011 anläßlich des Workshops Domain-Lunch in Starnberg, der von der united-domains AG veranstaltet wird, zum Thema "Domainnamen: Begründung von Rechten - Verletzung von Rechten" vortragen.Weitere Informationen zum Program...
2392 Tage, 23 Stunden » Alternative Streitbeilegungsverfahren nach der UDRP
Nach § 4(i) der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), einem von der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) eingeführten Schlichtungsverfahren zur Lösung von Domainnamenstreitigkeiten, kan...
2392 Tage, 23 Stunden » UDRP: octopus.com - über den Umgang mit werthaltigen Domainnamen
Erst jüngst wurde vor der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO), einem der insgesamt vier Streitbeilegungsanbieter für Verfahren nach der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP), ein interessantes Verfahren um den Domainna...
2392 Tage, 23 Stunden » ICANN gibt grünes Licht für neue Top-Level-Domains
Die Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) macht den Weg für die Erweiterung des Internet-Namensraums frei. Mit der Entscheidung vom heutigen Tag beim Treffen der ICANN in Singapur wird der Namensraum für...
2486 Tage, 9 Stunden » Jeff Moss wird ICANN-Vizepräsident
Die Internet-Verwaltung ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) hat einen IT-Sicherheitsexperten und langjährigen Hacker zum Vizepräsidenten ernannt: Jeff Moss soll sich um die Absicherung der Infrastruktur im globalen Comput...
2618 Tage, 12 Stunden » Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing)
Die Kolleginnen und Kollegen, die regelmäßig Filesharing-Fälle abmahnen, vertreten vehement die Auffassung, dass diese Sachverhalte nicht unter § 97a Abs. 2 UrhG zu subsumieren sind, wonach die der Ersatz der Abmahnkosten auf ? 100 beschrän...
2618 Tage, 12 Stunden » .INFO Sunrise Domain Name Reallocation
Afilias scheint die Prüfung der Anträge im Rahmen der .INFO Sunrise Domain Name Reallocation abgeschlossen zu haben. Heute habe ich eine entsprechende E-Mail mit folgendem Text erhalten:Dear ,Afilias is pleased to inform you that it has c...
2660 Tage, 23 Stunden » Afilias gibt Gewinner des 2010 .INFO Award bekannt
Der erste Platz geht an greentravelclub.info, glutenfreehelp.info und klimaretter.info folgen an Positionen 2 und 3. Das Preisgeld von insgesamt USD 15.000 geht zur Hälfte an greentravelclub.info. Weitere Informationen gibt es unter info-award.inf...
2662 Tage, 23 Stunden » ICANN: Neue Top-Level-Domains kommen nächstes Frühjahr
2672 Tage, 19 Stunden » ".de"-Domains bald mit "ß"
Denic, die Registry für .de-Domains, hat die Einführung von Domains mit dem Kleinbuchstaben ß bekanntgegeben.
2737 Tage, 18 Stunden » eiPott vs. iPod - OLG Hamburg, Az. 5 W 84/10
Ein Eierbecher mit der Bezeichnung „eiPott“ kann nach Auffassung des OLG Hamburg Musikabspielgerät „iPod“ (Apple). „eiPott“ sei eine „künstliche Wortschöpfung“, begründete das Gericht - und zudem als Bezeichnung für einen Eierbecher unüblich.F...