Source: https://rechtsanwaeldin.wordpress.com/category/kachelmann/
Timestamp: 2017-08-19 07:08:41
Document Index: 171509466

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 9', '§ 9', '§ 1', '§ 8', '§ 9', '§ 5', '§ 6']

Kachelmann | Rechtsanwaeldins Blog - Nemo me impune lacessit
http://www.mhmk.de/uploads/media/Verlagsinfo_978-3-531-18201-8_Rademacher_Litiga…
BUNTE wegen emotionalisierender Darstellung, redaktionellem Einfluss auf Interview, Befriedigung bloßen Unterhaltungsinteresses und fehlender Distanzierung als „intellektuelle Verbreiterin“ von Verbrechensvorwürfen gegen Kachelmann verurteilt.
Alice Schwarzer testet weiterhin die Grenzen möglicher Nachverurteilungen Jörg Kachelmanns aus – weiterhin erfolglos, wie ihr das LG Köln in einer neuen einstweiligen Verfügung beschied.
OLG Köln korrigiert falsche eigene Pressemitteilung zu angeblichen DNA-Funden von Jörg Kachelmann am angeblichen „Tatmesser“.
Polizeidirektion Sigmaringen gibt Unterlassungserklärung ab: Anzeigenerstatterin im Kachelmann-Prozess ist kein „Opfer“.
Kein „Opfer“ im Kachelmann-Fall: Südkurier veröffentlicht Richtigstellung.
Angebliche „Eheversprechen“ von Jörg Kachelmann: Urteile gegen Schwarzer und BILD erlassen.
Kachelmann erwirkt Verbot gegen Göttinger Staatsanwältin Dagmar Freudenberg: Freudenberg darf die Erfinderin des Vergewaltigungsvorwurfs nach Freispruch nicht mehr als „Opfer“ oder „Geschädigte“ bezeichnen.
Die juristischen Auseinandersetzungen um Jörg Kachelmann, Klaus Zumwinkel und Peter Hartz sind prominente und aktuelle Beispiele einer Kommunikation im Spannungsfeld von Journalismus, Public Relations und Recht. Diese entwickelt sich zu einer eigenständigen Disziplin: Litigation-PR. Unter dem Tagungs-Motto „Litigation-PR: Alles was Recht ist – Kommunikation rund um den Gerichtssaal“ geben am 16.09.2010 in München hochkarätige Experten eine praxisnahe Einführung und Wissenschaftler systematische Einsichten und Ausblicke.
Unter dem Tagungs-Motto „Litigation-PR: Alles was Recht ist – Kommunikation rund um den Gerichtssaal“ geben hochkarätige Experten eine praxisnahe Einführung und Wissenschaftler systematische Einsichten und Ausblicke. „Wir erwarten als Referenten unter vielen anderen den PR-Fachmann Dietrich Schulze van Loon, den Fachjournalisten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Prof. Dr. Joachim Jahn, und die Staatsanwältin im Zumwinkel-Prozess, Margrit Lichtinghagen“, erklärt Mitveranstalter Prof. Dr. Lars Rademacher.
Was: 1. Münchner Litigation-PR-Tagung „Litigation-PR: Alles was Recht ist – Kommunikation rund um den Gerichtssaal“
http://www.mhmk.de/litigation – Informationen, Programm und Anmeldung
Veröffentlicht in Hoekcer, Kachelmann, Litigation-PR, Vorwort Alice Schwarzer
Jörg Kachelmann – Klare Sache, Freispruch! – Prof. Mattern als Nicht-Kachelmann-Gutachter entlastet den Angeklagten – im juristischen Sinne, Frau Schwarzer!
Das heißt nicht, dass die Veranstaltung in der Provinz nicht weiterginge … Im nächsten Leben werden wir Forensikerinnen … Wir produzieren dann viel heiße Luft , reden viel ohne etwas zu sagen, legen uns nicht fest (schließlich haben Gerichte inzwischen sind ja Gutachter schon straf- und zivilrechtlich zur Rechenschaft gezogen worden), befragen Freunde und Bekannte im Rundruf und stellen eine dicke Rechnung aus …. aber der sich selbst fragende Mattern hat auch schon so seine „Erfahrungen“ mit Gerichten ( „Ich habe mich natürlich gefragt“, antwortet Mattern, „was will der Richter von mir hören . . .“15/1990 „…weil der der Ehemann ist.“ ) SPIEGEL 15/1990
Der Gutachter Prof. Mattern (Heidelberg) (Nein, Frau Hannelore Crolly (WELTonline), er ist KEIN Kachelmann-Gutachter!) stahl Star-RA Johann Schwenn in leisem Brustton der mangelnden eigenen Überzeugung einfach und schon ungefragt die Show. – in Mannheim. Ein Affront! Allein das gehört gegeißelt! – Der Kachelmann-Verteidiger steht ja immer unter (zu?) hohem Standgas (vielleicht mal Schilddrüse untersuchen lassen! – das war noch kein Gutachten, nur gutgemeinter, eventuell lebensverlängernder und vor allem kostenloser Rat!). Das hat man schon mal bei Leuten, die die Ungerechtigkeit Gottes spüren, zu ihrem übergroßen Ego nicht die nötige stofflich-körperliche Hülle (Gysi, Lafontaine, Napoleon I., Sarkozy, Berlusconi ..) mitgeliefert bekommen zu haben.
Aus der Sicht des Angeklagten (nicht des Star-Anwalts) jedenfalls gab es allerdings zunächst mal nichts zu meckern. Der erste Schritt in dauerhafte Freiheit ist damit nolens volens getan. Denn auf der Basis kann Kachelmann einfach allen Ernstes nicht mehr verurteilt werden. Im Vergleich dazu wäre dies wohl der Moment gewesen, als die Staatsanwältin im viel zitierten und bemühten, angeblichen Parallel-Fall Andreas Türck kippte, kleinlaut die vollen Segel strich, um nicht ganz die Fronten wechseln zu müssen. Aber Schwenn scheint die vollendete Demütigung und Demontage Oltrogges zu wollen, den Kniefall, den Kotau. Das komplette Vorführen, dass man bei dem Material weder hätte beim damaligen (wie heutigen) Gutachter-Wissensstand anklagen noch in der Folge überhaupt ein Verfahren hätte eröffnen dürfen… . Schwenn scheint von der Truppe, die keine Gefangenen macht. Er will die bedingungslose Kapitulation der STA und des Gerichts, obwohl die ohnehin von Sitzung zu (öffentlicher) SItzung ein immer traurigeres Gesambild abliefern. (Dass man seitens der STA zwischenzeitlich schon mal den Nebenklägerin-Vertreter RA Franz in die Mitte nimmt, was durch seine massige Erscheinung allzu leicht den Eindruck vermittelt, er habe bei den linken Drei sowas wie den „den Vorsitz“. (Ohne Vorsatz! – Natürlich.) ist eher ein lustiges Bild im Bild)
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Man muss schon selbst an der Grenze zur Behandlungsbedürftigkeit wegen Realitätsverlusts stehen, wenn man – wie die letzten vereinzelnDEN „Journalisten“, (siehe unten) titelt:„Gerichtsmediziner-Gutachten belastet Jörg Kachelmann“ – Was für ein Nonsens! – Wieso belastet ein Gutachter, der zur Unentscheidbarkeit kommt, in einem RECHTSSTAAT einen Angeklagten? (Doch nur dann, wenn man selbst bei einem solchen unentschiedenen Gutachter/n einen unbdedingten Verurteilungswillen beim Gericht unterstellt, der sich das unentschiedene Gutachten zurechtschneidet, wie Dirk Bach und Sonja Zietlow (bzw. ihr Mann als Ghostwriter) die Dschungel-Realität.
– Da scheint jemand von der schreibenden Zunft mal wieder vom AS-Virus befallen und hat nicht mal die Basics über Rechtstaatlichkeit verstanden(!), völlig verlassen von ihrer einstigen Anführerin (Alice, die sich selbst in seltsamster Selbstwahrnehmung und völligem Realitätsverlust für eine Journalistin, eine gute gar, hält, war (natürlich??!?!?) nicht da!)
Sicher lohnt eine komplette Nachbetrachtung der Methoden und Methodologie Matterns – wenn nach dem Ende der unterbrochenen Befragungsrunde! – die ganze Provinzialität und „Hemdärmeligkeit“ im CSI-Zeitalter, (für die er sich ja auch selbst mehrfach entschuldigte). Immerhin so viel sei schon angemerkt, wenn es auch keine Überraschungszeugen wie bei Salesch und Konsorten, gab, gibt und geben wird, Überraschendes gab es dennoch:
Die „ursprüngliche“ eher flächige (eher trapezförmiger Kreisausschnitt) Verletzung mit leichten Impressionen (auf einer durch senile Warzen gerötete Haut oder selbst auf reiner Haut – man bedenke es war am 09.02.2010 und hämmert uns gerade EXAKT ein Jahr danach die Werbung das Folgende ins Klinehirn?>>>) ) lässt sich dagegen leicht mit haushaltsüblichen „Bordmitteln“ (dünnstes Paketpaketband aus Muttis Schublade. Zahnseide, herstellen, wie Kinder, die noch „klassisch“ und nicht nur am Computer spielen, sondern noch Baumhäuser bauen etc. … An einem gedachten „Fix“punkt (eine Hand) „arretiertes“ Seil/Paketband/Zahnseidenstück erzeugt ein gleiches Verwundungsbild (mit Abschrappen/Abschürfungen), wie jedes Kind (oder Bundeswehrsoldat nach Robbenübungen) bestätigen können wird, dass schon mal an einem Seil (z.B. beim Versuch darunter durch zu krabbeln oder gar schwungvoll durchzuspringen) hängengeblieben (Das gespannte Seil haftet dabei mehrmals „in der Fläche“ mit horizontalen und vertikalen Bewegungen mit unterschiedlichem Druck an… .).
Auch die Eigentümlichkeit der im FOCUS im Schema wenig realitätsnah wiedergegebenen, flächigen und wenig erwartbaren (von der Logik und den Erfahrungswerten des Gutachters als auch der von ihm für SEIN Gutachten hinzugezogenen zur allgemeinen „Meinungsumfrage“ weiteren Kreise – schließlich hat man es in Heidelberg rein mengenmäßig nicht so oft mit angeblichen und/oder Vergewaltigungen zu tun, wie z.B. in Hamburg und Berlin) spricht eher für Selbstbringung (Für die es nicht sehen konnten – aber hier leicht beschreibbar: größtenteils unterhalb der im Sitzen eng anliegende Längs-Verbindungsnaht. Wobei wir bei einem weiteren recht eigentümlichen Punkt dieses CSI-Heidelberg-„Gutachtens“ und der allgemeinen „Diskussion“ darüber wären. In allen Fällen, geht man – Überraschung! – offensichtlich !(Montage- bzw. Rekonstruktionsbilder) davon aus, dass zumindest die Beine der Nebenklägerin unbekleidet waren. Im Falle der Tat wäre dies auch durchaus sinnvoll bis zwingend, um den angeblichen Ziel der Begehung der Tat näher zu kommen. Bei Selbstbeibringung allerdings keineswegs. Diese Variante ist dann nur eine Möglichkeit. Aus Falschem kann man – das wussten allerdings schon die Römer ! – alles folgern. Unterstellt man allerdings als „Arbeitshypothese“, dass spätestens (!) im weiteren Verlauf nach der für sie ach so überraschenden (?!?!? – noch vorher gekocht, obwohl sie ihn nur für ihn überraschend „zur Rede stellen“ wollte) und tränenreichen Trennung und Verabschiedung der Gedanke keimte, eine Falschanzeige (bei der einer schon mal die „Knie schlottern“ und die Stimme tränenreich zittern können, weniger aus Angst vor in Deutschland minimaler Strafverfolgung denn vor öffentlicher Ächtung, wenn es auffliegt ) loszutreten. Dann, spätestens dann wird sie sich (es war Winter) ja wenigstens „etwas“ übergezogen haben (nachdem „das Strickkleid“ eingetütet war“), zumal es ja galt dann über Stunden galt die Wohnung für den anstehenden Polizeibesuch zu richten.) – Dass sich dann durch die andere textilbedingte (sei es eine Jogging – oder Jeans-Hose) Druckverteilung (!) bei massiven Eigenschlägen flächige, durchaus mit markanten Einzelabdrücken (4 Abdrücke der ersten Finger-Glieder, 4 Abdrücke der Knöchel der Faust, “Insellösung“ durch Schlag mit vorsthendem (Mittel-)Knöchel des Zeigefingers oder Handknöchel des 1. Glieds), versehene („flächigere“, weniger konturierte) Impressionen optisch deutlich näher an den tatsächlich vorgefundenen, gebildet haben müssen, dürfte bei dieser unangesprochenen, nicht vorgestellten und damit unhinterfragten Variante klar sein. Da es bereits ohne diese unbetrachtete Variante zur für den „Gutachter“ (mit all seinen Hilfsgutachtern und Hilfskräften) unentscheidbaren „Fifty-Fifty“, also unentscheidbaren gutachterlichen, bereits aber Kachelmann im juristischen Sinne entlastenden Situation gekommen ist, lässt MIT der Variante der Bekleidung die Waagschale endgültig zu Lasten der Wahrscheinlichkeit der Selbstbeibringung kippen, da bestimmte Hämatome eben nicht mit der beschriebenen Dynamik, (Unbekleidetheit in dem Bereich), der angeblichen „Zielrichtung“ der Vergewaltigung, den Gesetzen der Physik (hier Mechanik, Traumato-Mechanik) und der allgemeinen Vernunft in Einklang zu bringen sind. Mit „Beinkleid“ geschützt kann frau dann durchaus „Hilfsmittel“ zur Beibringung zur Krafteinwirkungserhöhung an diesen (!) merkwürdigen Stellen benutzen, die ansonsten auf blanker Haut eine Selsbtbeibringung entlarvende Verletzungen verursachen würden (z.B. Metallende eines Staubsaugerschlauchs ohne Kopf). Ohne eine „vom Typ ähnliche Blondine“ bemühen zu müssen: Eine handelsübliche Flasche, voll oder leer (was Frau gerade so im Kühlschrank hat), am Flaschen-Bauch/-Körper oder wie einen Baseball-Schläger am Flaschenhals gegriffen, tut es bestimmt auch. Da bekommt die zierlichste Sportlerin die nötige Hebelkraft für ein paar in der Wirkung heftige Schläge an die Innenseite (gerade an den ! Stellen)… sogar beidseitig. Passend. Zu den Bildern. Natürlich nicht zur Anklage. Es fehlte auch der für die Thesen-Prüfung der Selbstbeibringung „Versuchsaufbau“ nach dem Motto: „Frauchen, hier hast Du einen handelsüblichen Dildo vom Typ Mandingo. Kannst Du Dich mal versuchsweise damit zwischen den Beinen schlagen. Aber nur bis es weh tut. Danke, Schatz! – Ich mach’s wieder gut. Von einem Teil der Gutachter-Gage, äh Honorar bekommst Du auch einen neuen Pelz… als angemessenen Teil als sachverständige Hilfskraft. Oder 5 Jahre eine monatliche Botox-Aufspritzung.“)
Auch dies könnte auch das Nicht-Erwähnen durch das vermeintliche Opfer erklären. Da sie durch das „Beinkleid“ verdeckt, sie ja nicht „erscheinen“ gesehen hat. Außerdem ermöglichte eine solche Methode auch durchaus das erstmalige und im Verlauf des Vormittags ein bequemes „Nachladen“ (insbesondere, wenn frau an Flaschen einer dunkelbraunen Zuckerbrause denkt, die früher durchaus weibliche Formen hat und heute – wie manch andere Flaschen auch ! – durchaus unebene Flächen am Flaschenkörper haben – z.B. gerade der amerikanischen Ketchups (weil wir ohnehin bei Tomaten sind) mit durchaus inspirierendem deutschen Namen, den wir natürlich hier nicht nennen möchten. Nein, nicht Heinz. Kantiger, griffiger, kräftiger!) durch ein zur Manipulation neigende Opfer-Darstellerin. Wir wollen auch nicht abstreiten, dass sicherlich Salat-Dressing-Flaschen auch gut in der Hand liegen (würden). – Vielleicht stellt sich ja eine gewisse (blond, ähnlicher Typ) Sarah Dingens-Knappik, unsere „Dschungelkönig der Herzen“, als blaue-Flecken-Model zum „Dschungel-Reality-bites-Test-Update“ kurzfristig zur Verfügung. Die Flecken gehen ja wieder weg… . (Schlimmer als Katy Karrenbauers bezahlte Stromstößchen-Erduldung („Ich war 49 Jahre alt und brauchte das Geld.“) wird’s ja nicht.)
Man darf also durchaus gespannt sein, ob der staatliche „Gutachter“ (WELT: nicht Kachelmann-Gutachter! – Er ist weder von ihm bestellt, noch hat er ihn zu begutachten!) weiter den Wachelpudding gibt, den Schwenn und die angeblich nicht mehr wie bei seinem Vorgänger scheinbar „quasi entmündigte“ Rain Andrea Combé in der Runde die letzten bei der weiteren Befragung des Professors (an die Wand) zu nageln versuchen, und damit seinen Ruf und den des Instituts in Heidelberg mit seinen permanenten Eigenentschuldigungen ruiniert (… nicht so viele Erfahrung/Fälle wie Hamburg/Berlin, kein eigener Fotograf/Keine Planstelle – gibt’s in ganz Heidelberg keinen Fotoprofi, den man fallweise beiziehen kann (und sollte), wenn man schon weiß, dass es bestimmt dicke kommt? – Der auch Bilder in der Zeitachse durch Fixierung des Subjekts und der Kamera exakt „deckend“ herstellen kann? Oder zumindest bei der Nachbearbeitung durch Layer bei Photoshop et al, die Bilder maßstabsgenau übereinander „langern“ kann, anstatt sie bei einer Powerpoint-Präsentation-Heidelbergensis nebeneinander zu stellen, im Vertrauen auf das Auge(nmaß) des „richterlichen“ Betrachters. (Bereits OpenOffice (hier: Impress) statt Microsoft (hier: Powerpoint) und man hätte die Kosten den Fotografen schon raus … .
Merkwürdig übrigens, dass alle „zufälligen“ oder „deterministischen“ (Prof. Mattern macht gerne eine durchaus erklärungsbedürftige Unterscheidung – bei BUNTEonline ist es sowieso egal, da kapiert man ohnehin eh nix – zwischen „stochastischen“ und „deterministischen“ Ereignissen !??!??! – Wir erinnern an unsere Erinnerung an das ALLGEMEINE Anna-Karenina-Prinzip) technischen Einschränkungen und sonstigen „Zufälligkeiten“ wie ausgefallene Videokamera bei Vernehmung, Fotos (keine Videos? – nicht mal eine Handy-Kamera am Institut? – von wegen 3-D) von Laien statt Profis bei einem rechtsmedizinischen Institut(!), Ankündigungen von Besuchen zur PC-Beschlagnahme (zudem erst auf „Anregung“ Nachdruck der Verteidigung), Ankündigung von Nachuntersuchungen etc. etc. bisher nach unserem Meinen und Dafürhalten stets „entlastend“ für das vermeintliche Opfer ausgewirkt haben. Davon, dass die „neuen Fotos“ und Montagen nicht gleichzeitig in ausreichender Stückzahl vorlagen, sondern in der „Pause“, also quasi erst „live“ und damit wieder am Ende prozessverlängernd durch das Gericht geliefert wurden…. .
Bemerkung und Betonung sollte aber einstweilen schon der Umstand finden, dass der Sachverständige, der ungefähr so alt ist wie Mick Jagger und Keith Richard, und noch nie selbst solche lokalen und flächigen „ungewöhnlichen“ also (falsche?) Verletzungen gesehen haben will und deshalb Fach-Kollegen wegen Expertise einbezog. Das einzige ähnliche Beispiel, das man ihm zur Verfügung stellte, war allerdings eines von einem inzwischen gerichtlich festgestellten Fall der FALSCHANSCHULDIGUNG.
EIn weiteres optisch ähnliches Bild kann er allerdings auch bei seinen Altersgenossen von den Rolling Stones bzw. Google finden: Das seinerzeit skandalöse Erst-Cover des Albums „Black and Blue“ von den Rumtreibern. Vielleicht kommt wenigstens ihm beim Betrachten eine „Inspiration“ …., warum die „Flecken“ am angeblcihen Opfer genau da zu finden waren, wo sie gefunden wurden, aber für ihn SO wenig erwartbar waren….
Immerhin: Es ist Bewegung drin. – In der Berichterstattung. Selbst BILD bemüht und sich wenigstens im Rahmen der eigenen intellektuellen und charakterlichen Möglichkeiten (ohne AS!) um Gegenüberstellung der angeblichen Pro und Contras und bläst nicht nur leiseTrübsal, sondern auch wohl zum geordneten Rückzug…
Zunächst die Einsamen …
Mannheim – Im Vergewaltigungsprozess gegen den Jörg Kachelmann hat am Dienstag der Gerichtsmediziner Rainer Mattern sein Gutachten vorgestellt. …
Jörg Kachelmann: Ein Gutachten belastet ihn – BUNTE online …
Im Vergewaltigungsprozess gegen den Moderator Jörg Kachelmann hat der Gerichtsmediziner Rainer Mattern sein Gutachten vorgestellt: Danach können die …
Wenig verstanden hat auch die BUNTEonline: ;-)) Wundern tut’s nicht. Der Titel als Conclusio paßt sogar so gar nicht zum Text, doller geht’s kaum noch:
Jörg Kachelmann: Ein Gutachten belastet ihn – BUNTE
1. Febr. 2011 … Jörg Kachelmann wird durch ein neues Sachverständigengutachten aus der Rechtsmedizin an der Universitätsklinik Heidelberg belastet.
www.bunte.de/…/joerg-kachelmann-ein-gutachten-belastet-ihn-_aid_22677.html
Ein Rechtsmediziner hat im Prozess gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann den Aussagen eines anderen Gutachters in einigen Punkten widersprochen. …
Die haben es verstanden….
Gutachter im Kachelmann-Prozess: „Dinge selbst zufügen“
„Es ist sicher nicht verkehrt, dass hier noch weitere Rechtsmediziner sitzen“, sagt er. „In Heidelberg passiert nicht so viel, ich will nicht behaupten, dass ich derjenige wäre, der am meisten Erfahrung hat.“ [—]
„Dabei ist Mattern mit 65 Jahren kein unerfahrener Rechtsmediziner. Ein Verletzungsmuster wie bei Simone W. habe er allerdings noch nicht gesehen; vor allem habe ihn gewundert, dass es keine Abwehrverletzungen an den Armen gebe.“
Der Vergewaltigungsprozess gegen Jörg Kachelmann wird nun auch für die Mitarbeiter und sogar die Ehepartner von Gutachtern zu einer schmerzhaften …
Im Vergewaltigungsprozess gegen Jörg Kachelmann konnte auch ein Sachverständiger keine Klarheit bringen. Er könne weder bestätigen noch ausschliessen, …
(Bild: dpa) MANNHEIM – Weder-noch im Vergewaltigungsprozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann: Ein Rechtsmediziner, der das mutmaßliche Opfer zuerst …
Kachelmann-Prozess: Gutachter Mattern: Er weiß es auch nicht …
Gutachter Rainer Mattern untersuchte Claudia D. als Erster nach ihrer angeblichen Vergewaltigung durch Jörg Kachelmann. Im Prozess beschreibt er ihre Verletzungen – und kommt zu keinem eindeutigen Ergebnis.
Newsconcept das Nachrichten und… – http://newsconcept.de/
Der Prozess gegen Jörg Kachelmann ist ein extrem zähes Ringen um die Wahrheit. Aussage steht gehen Aussage, Ex-Geliebte des Angeklagten versuchten ihren …
„Ich kann nicht beweisen, dass Kachelmann die Verletzungen erzeugt hat“, sagte der kommissarische Leiter des Instituts für Rechtsmedizin der Uni Heidelberg. …
Jörg Kachelmann und sein Hauptverteidiger Johann Schwenn bereiten sich auf den neuen Prozesstag vor. Mannheim. Harter Schlag für den Wettermoderator: Im …
Prozesse: Kachelmann-Prozess: Experte ohne klares Ergebnis – FOCUS …
Süderländer Volksfreund Prozesse: Kachelmann-Prozess: Experte ohne klares Ergebnis FOCUS Online Weder-noch im Vergewaltigungsprozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann: Auch einer der wichtigsten Sachverständigen hat dem …
News 360 Grad – http://www.cityauftrag.de/
Kachelmann-Prozess: Rechtsmediziner ohne klares Ergebnis – General …
Mannheim. Weder-noch im Vergewaltigungsprozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann: Auch einer der wichtigsten Sachverständigen hat dem Landgericht Mannheim am Dienstag …
Mannheim Jobs – http://mannheim.jobs-de.de/
Mannheim (dpa) – Weder-noch im Vergewaltigungsprozess gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann: Auch einer der wichtigsten Sachverständigen hat dem …
Veröffentlicht in Kachelmann
Jörg Kachelmann, let’s talk about Sex, Ex and lex …
aber vorher lesen wir die AO (Abgabenordnung). Und dann stellen wir die 1-Million-Fränkli-Frage… .
Nehmen wir an, man zieht eine Ereigniskarte auf der es heißt „Gehe in das Gefängnis, begib Dich direkt dorthin, gehe nicht über Los, ziehe nicht 4000 EURONEN ein.“ Dann bezahlt man zwar keine Miete auf der fremden Schloßallee, kassiert auch keine Miete… Aber zahlt man dann auch Steuern? Und wenn ja, wo?
§ 8 AO – Wohnsitz
§ 9 AO – Gewöhnlicher Aufenthalt
Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Als gewöhnlicher Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes ist stets und von Beginn an ein zeitlich zusammenhängender Aufenthalt von mehr als sechs Monaten Dauer anzusehen; kurzfristige Unterbrechungen bleiben unberücksichtigt. Satz 2 gilt nicht, wenn der Aufenthalt ausschließlich zu Besuchs-, Erholungs-, Kur- oder ähnlichen privaten Zwecken genommen wird und nicht länger als ein Jahr dauert.„
Ist ein Gefängnisaufenthalt ein ausschließlich ähnlicher privater Zweck im Sinne der AO?
KeinPublikumsjoker! Keinen Telefonjoker! Kein 50:50!
Aber googeln darf man…..
(Powerpoint als PDF – dort Seite 5):
(Rechtsfolgen Seite 3!)
„Hoc volo, sic iubeo, sit pro ratione voluntas“.
Aber hatte Steinbrück das mit den Alpen-Indianern und
der „Kavallerie“ nicht irgendwie anders gemeint???
http://www.hfv-speyer.de/wieland/Vorlesungsfolien/Einf%20SteuerR_Neu_060110.pdf
„Unwiderlegbar vermutet, wenn Aufenthalt
in Deutschland über 6 Monate, § 9 Satz 2
AO, möglich auch bei Aufenthalt zwischen
3 und 6 Monaten.
Auch erzwungener Aufenthalt (Gefängnis,
Krankenhaus).“
b. Unbeschränkte Steuerpflicht, § 1 I
Steuerinländer = alle natürlichen Personen,
die Wohnsitz (§ 8 AO) oder gewöhnlichen
Aufenthalt (§ 9 AO) in Deutschland haben.
Rechtsfolge: Welteinkommen in
Deutschland zu versteuern.
„weiter“ Wohnungsbegriff – Seite 4
(da kann die „Wohnung“ so eng sein, wie sie will)
Oder man nehme ein Buch/einen Kommentar:
„im Gegensatz zum >>bloßen<>unfreiwllig<KrankenhausAx, Große, Melchior: Abgabenordnung und Fiananzgerichtsordnung,
oder einer Strafanstalt kann hierfür genügen. Auf jeden Fall müssen Umstände vorliegen, die auf ein nicht nur vorübergehendes Verweilen schließen lassen. Das bedeutet aber nicht, dass der Aufenthalt ein dauerhafter sein müsse. Geringere Unterbrechungen schaden nicht.“
;-)`?
Ax, Große, Melchior: Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, 19. Auflage, 2006 RZ 113, Seite 46
Auch spnnend:
StRR 2010, 204 – 209
Hinweise zur Geltendmachung der Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen – Teil 2
von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Strafrecht Dr. Peter Kotz, Augsburg
Fortsetzung von StRR 2010, 164 ff.
Nicht jede – rechtswidrige oder unverhältnismäßige – Strafverfolgungsmaßnahme führt zwangsläufig zu einer Entschädigung des Verfolgten. Vor dem Hintergrund der tatrichterlichen Entscheidung oder verhaltensbedingt kann eine Entschädigung kraft Gesetzes ausgeschlossen (§ 5 StrEG) oder zu versagen (§ 6 StrEG) sein]…]
http://www.strafrecht-online.de/inhalte/online-bibliothek-strafrecht/fachzeitschriften/strr/aktueller-artikel/
Veröffentlicht in Kachelmann, Kavallerie der Justiz, Steinbrück