Source: https://www.touring-artists.info/international-artists-info-berlin-iaib/aufenthaltsstatus-zugang-zum-arbeitsmarkt/arbeitnehmer-angestellte/
Timestamp: 2020-07-05 01:08:54
Document Index: 367613831

Matched Legal Cases: ['§ 21', '§ 21', '§ 18', '§ 25', '§ 24', '§ 18']

Touring Artists: Arbeitnehmer/ Angestellte
Aufenthaltsstatus Zugang zum Arbeitsmarkt » Arbeitnehmer/ Angestellte
Arbeiten als Arbeitnehmer*in/Angestellte*r
Arbeitnehmer*in/Angestellte*r ist, wer in einem Beschäftigungsverhältnis steht und weisungsgebunden ist. Weisungsgebunden bedeutet, dass nicht selbst bestimmt werden kann, was, wann, wo und wie gearbeitet wird, sonder die/der Arbeitgeber*in dies vorgibt. Es besteht eine Einbindung in die betriebliche Organisation des Arbeitgebers. Im Kulturbereich betrifft dies bspw. Orchestermusiker*innen oder auch Schauspieler*innen, die in einem Ensemble sozialversicherungspflichtig engagiert sind.
Es kann für Künstler*innen und Kreative von Vorteil sein, eine Tätigkeit in einem Angestelltenverhältnis auszuüben. Dies hat Auswirkungen auf die Versicherungspflicht in der Kranken-, Renten-, Unfall- und der Arbeitslosenversicherung. Das Arbeitsrecht sieht darüber hinaus umfangreiche Rechte für Arbeitnehmer*innen vor, von denen selbstständig Tätige oftmals nicht oder nicht im gleichen Umfang profitieren können: Sie können bspw. Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub haben, sowie Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall oder bei Erkrankung des eigenen Kindes etc.
Informationen zum Thema Sozialversicherung von Arbeitnehmer*innen finden sich in Kürze im Bereich Sozialversicherung.
Ob die Aufnahme einer Beschäftigung gestattet ist, hängt vom Aufenthaltsstatus der/des Künstler*in ab und ist in den Aufenthaltspapieren bzw. den Nebenbestimmungen festgeschrieben.
Eine Schauspielerin hat eine Aufenthaltserlaubnis nach § 21 Abs. 5 AufenthG – freiberufliche Tätigkeit. Sie bekommt das Angebot, eine Spielzeit in einem Theater als Angestellte zu arbeiten.
Die Künstlerin in diesem Beispiel hat eine Aufenthaltserlaubnis für eine freiberufliche Tätigkeit (nach § 21 Abs. 5 AufenthG – freiberufliche Tätigkeit). Damit sind nur freiberufliche Tätigkeiten als Schauspielerin erlaubt. Eine Beschäftigung ist in diesem Fall nur nach Antrag und Erlaubnis der Ausländerbehörde gestattet. Das bedeutet, die Schauspielerin muss die Ausländerbehörde konsultieren und eine Beschäftigungserlaubnis nach § 18 AufenthG – Beschäftigung beantragen.
Anerkannte Asylbewerber*innen (§ 25 AufenthG – Aufenthalt aus humanitären Gründen) und Personen mit subsidiärem Schutz (§ 24 AufenthG – Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz) mit einer Aufenthaltserlaubnis oder Künstler*innen und Kreative mit einer Niederlassungserlaubnis haben vollen Zugang zum Arbeitsmarkt. Sie dürfen einer Beschäftigung nachgehen. In den Aufenthaltspapieren findet sich der Hinweis „Erwerbstätigkeit gestattet“ oder in Einzelfällen auch „Beschäftigung gestattet. Selbstständigkeit nach Erlaubnis der Ausländerbehörde gestattet“. Es bedarf dann keiner weiteren Zustimmung der Behörden für eine Beschäftigung.
Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis, die zu einem bestimmten Zweck und nicht aufgrund eines anerkannten Asylgesuchs ausgestellt wurde, haben keinen vollen Zugang zum Arbeitsmarkt. Der Aufenthalt ist zweckgebunden und der Zweck ist in den Nebenbestimmungen der Aufenthaltspapiere angegeben. Für die Ausübung einer Beschäftigung als Arbeitnehmer*in/Angestellte*r ist eine Aufenthaltserlaubnis nach § 18 AufenthG – Beschäftigung notwendig.
Asylsuchende Künstler*innen und Kulturschaffende mit einer Aufenthaltsgestattung oder Personen mit einer Duldung dürfen in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland nicht arbeiten. Nach vier Jahren können sie für gewöhnlich jeder Beschäftigung nachgehen. In der Zeit dazwischen gilt es, die Nebenbestimmungen in den Aufenthaltsdokumenten zu beachten.
Wenn eine Beschäftigungserlaubnis eingeholt werden muss, ist dafür die Ausländerbehörde zuständig. Für eine Erlaubnis ist es erforderlich, dass die arbeitsuchende Person der Ausländerbehörde einen Arbeitsvertrag bzw. das Formular „Stellenbeschreibung“ – ausgefüllt vom zukünftigen Arbeitgeber – vorlegt. Daneben sind weitere Nachweise erforderlich, wie bspw. Nachweis des Krankenversicherungsschutzes, Nachweis über Mietkosten etc. Der Antrag ist außerdem mit Gebühren verbunden (in Berlin bspw. bis zu 100 Euro je nach Aufwand).
Für eine Beschäftigungserlaubnis muss in der Regel auch die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorliegen. Diese wird von der Ausländerbehörde automatisch hinzugezogen, wenn eine Erlaubnis für eine konkrete Beschäftigung beantragt wird.