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Timestamp: 2016-10-23 22:21:29
Document Index: 253346399

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30']

C 50/06 (23.05.2006)
C 50/06
Pr�sident Ferrari, Bundesrichter Meyer und Seiler; Gerichtsschreiberin Keel Baumann
W.________, 1953, Beschwerdef�hrer,
(Entscheid vom 9. Januar 2006)
Mit Verf�gung vom 18. Oktober 2004 stellte das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) den 1953 geborenen W.________ wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen f�r sechs Tage ab 1. Oktober 2004 in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder ein. Daran hielt es auf Einsprache des Versicherten hin fest (Entscheid vom 4. Januar 2005).
Die von W.________ hiegegen mit dem Antrag auf Aufhebung der Einstellung in der Anspruchsberechtigung erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 9. Januar 2006 ab.
W.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und erneuert das im kantonalen Verfahren gestellte Rechtsbegehren.
Das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit und das Staatssekretariat f�r Wirtschaft verzichten auf eine Vernehmlassung.
Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen �ber die Pflicht zur Stellensuche (Art. 17 Abs. 1 AVIG), die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosentaggelder wegen ungen�gender pers�nlicher Arbeitsbem�hungen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG) und die vom Verschuldensgrad abh�ngige Dauer der Sanktion (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt f�r die Rechtsprechung zur erforderlichen Qualit�t und Quantit�t der Arbeitsbem�hungen (BGE 124 V 231 Erw. 4a mit Hinweis) sowie zur Aufkl�rungs- und Beratungspflicht nach Art. 27 Abs. 2 ATSG (BGE 131 V 472; Urteile S. vom 1. Dezember 2005, C 144/05, Erw. 5.2.1, und W. vom 28. Oktober 2005, C 157/05).
Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer sich am 6. September 2004 zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat und f�r die bis Ende September 2004 dauernde Kontrollperiode nur drei Arbeitsbem�hungen nachweisen konnte.
2.1 Der Beschwerdef�hrer stellt nicht in Abrede, dass die von ihm get�tigten Arbeitsbem�hungen in quantitativer Hinsicht ungen�gend waren. Zu Unrecht macht er geltend, dieser Mangel sei darauf zur�ckzuf�hren, dass ihm die Beraterin des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums nicht die gesetzlich vorgesehene Unterst�tzung geboten habe, indem sie ihn anl�sslich der ersten Besprechung am 23. September 2004 nicht darauf aufmerksam gemacht habe, dass er mit der bis zu diesem Zeitpunkt einzigen Bewerbung im Monat September 2004 zu wenig pers�nliche Arbeitsbem�hungen vorweisen k�nne. Denn er �bersieht dabei, dass die Pflicht zur Vornahme pers�nlicher Arbeitsbem�hungen eine elementare Verhaltensregel darstellt, die auch ohne vorg�ngige Aufkl�rung oder Verwarnung seitens der Verwaltung befolgt werden muss, was sich schon daraus ergibt, dass die versicherte Person bereits vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ihren diesbez�glichen Obliegenheiten nachkommen und sich schon w�hrend der K�ndigungsfrist um einen neuen Arbeitsplatz bewerben muss (Urteil S. vom 1. Dezember 2005, C 144/05, Erw. 5.2.1 mit Hinweisen). Er kann daher nichts daraus ableiten, dass ihm erst am 23. September 2004 mitgeteilt worden ist, es w�rden w�chentlich zwei bis drei Bewerbungen erwartet.
2.2 Nicht beigepflichtet werden kann dem Beschwerdef�hrer sodann auch, soweit er als verschuldensmindernden Umstand anf�hrt, dass er sich trotz Eintritt der Arbeitslosigkeit am 1. September 2004 erst am sechsten Tag desselben Monats bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet und damit nicht sofort Arbeitslosentaggelder beansprucht hat. Denn er �bersieht dabei, dass sich die Rechtsprechung, gem�ss welcher bei der Festsetzung des Verschuldensgrades und der Einstellungsdauer die �bernahme eines Teils des Schadens durch Zuwarten mit der Anmeldung zum Taggeldbezug nach Eintritt der Arbeitslosigkeit verschuldensmindernd zu ber�cksichtigen ist, nur auf den Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG bezieht (SVR 2006 AlV Nr. 5 S. 16 Erw. 2.3 [Urteil B. vom 20. September 2005, C 128/04]; ARV 1992 Nr. 17 S. 154 mit Hinweisen). Auf den vorliegend zur Anwendung gelangenden Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG l�sst sich diese Praxis nicht �bertragen, da hier ein vergleichbar enger Zusammenhang zwischen dem mit der Einstellung sanktionierten Verhalten und der �bernahme eines Teils des Schadens fehlt.
2.3 Bei dieser Sachlage ist die verf�gte Einstellungsdauer von sechs Tagen, welche im mittleren Bereich eines leichten Verschuldens liegt, nicht zu beanstanden.