Source: http://www.jurablogs.com/blog/juspublicum/archives/2013/12
Timestamp: 2018-02-24 20:29:14
Document Index: 300695788

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art 267', 'EuG', 'Art 4', 'BGH', 'BGH']

Jus@Publicum - Archiv - JuraBlogs (Dezember 2013)
Jus@Publicum - Artikel vom Dezember 2013
Das kommt von Streikdrohungen! [Schuld ist natürlich Verdi, wer sonst]
Demnächst schickt Amazon Drohungen, pardon: Drohnen (böse Tastatur, ganz böse Tastatur mit Freudschen Subfunktionen). Prime Air für Premium Kunden. Am besten mit Vielflieger-Boni – dann geht das Projekt mit rasantem Höhenflug steil durch die Decke nach oben, während andere versuchen, sich nach der ihren zu strecken, die hinten und vorne nicht mehr reicht.
Jus@Publicum- 32 Leser - December 2, 2013 8:01am
Da guggen Sie…..
……heute mal nicht drauf. Au contraire. Mondlose Nacht erwartet Sie heute und damit ein besonderer Genuss. Heute ist die Nacht zum Sternegucken. Denn diese Nacht bleibt mondlos. Und es gibt viel zu entdecken! Mehr hier. Nichts gegen Vollmond, übrigens. Davon gibt es ja auch zauberhafte und manchmal filigran zauberhafte Augen-Blicke zu entdecken.
Jus@Publicum- 11 Leser - December 2, 2013 6:15am
Im hier vorab berichteten Verfahren um die Frage einer sog. mittelbaren Diskriminierung einer Bewerberin durch eine Tarifvertrag hat das Arbeitsgericht Köln nun entschieden, dass die tarifliche Regelung einer notwendigen Körpergröße von 165 cm bis 198 cm für Pilotinnen und Piloten weibliche Bewerber mittelbar diskriminiert, da diese Regelung deutlich mehr Frauen als Männer von ...
Wenn Sie überhaupt guggen dürfen. Durch entsprechende Rechtsgrundlage legitimiert. Was darf eine Krankenkasse bei Zweifeln an korrekten Abrechnungen? Das war Gegenstand der Revision, welche das Bundessozialgericht im Fall zu entscheiden hatte, den ich in “Aufgrund von externen Hinweisen ….” {machte die TKK die Augen auf beim Augenoptiker} vorab mit Sachverhalt und Verfahrensv ...
Jus@Publicum- 52 Leser - December 2, 2013 6:41am
Profis am Werk (?): Joschka Fischers höchstpersönlicher BMW-Elektrowagen i3
Werbefigur. Standesgemäss. Ein Statement. Besonders bei diesem Kunden. Emissionsfrei. Also……..das Auto. Mit Statements des Elder Statesman de Luxe. Im selbst höchstpersönlich abgeholten Fahrzeug. Guggen Sie sich das Video mal an. Da waren Profis am Werk. Für das neue Werk aus dem Hause BMW. Im Werk, als er es abholte. In der Betriebsversammlung.
Jus@Publicum- 26 Leser - December 2, 2013 2:58pm
WI[e]SO?
Im Blauen Land zur Weihnacht WIeSO muss SOWAS sein? Selten einen so XXL³-überflüssigen Tipp ausgerechnet in einer Sendung für Verbraucherthemen gesehen, wie das in WISO, angepriesen mit: “Ausgefallene Weihnachtsgeschenke. Seit Wochen ist WISO auf der Suche nach Geschenkideen für all diejenigen, die vermeintlich schon alles haben.
Jus@Publicum- 30 Leser - December 3, 2013 1:42pm
Ein selbstironisches Video. Hier. Darüber, wie die Blicke der Menschen an ihren Smartphones ständig und überall festkleben. Das Promo-Video “iDiots” von Big Lazy Robot zeigt kleine rote Roboter, die alle ein leicht abgewandeltes iPhone in der Hand hab ...
Jus@Publicumin Medienrecht- 14 Leser - December 3, 2013 3:54pm
Better Pro.[E].motion
Für den 3. Dezember, den internationalen Tag der Menschen mit Behinderung, hat die Agentur Jung von Matt die Geschäfte der Nobelstraße überredet, “nicht perfekte” Puppen ins Schaufenster zu stellen. Als ich das zuerst las und hörte, rebellierte – offen gestanden – spontan etwas schon gegen die Formulierung “nicht perfekt”.
Jus@Publicum- 10 Leser - December 4, 2013 4:03pm
Alles eine Frage der Technik – aber nicht immer der Versicherung
Es gibt Fälle, die strapazieren schon im Kopfkino (ganz unfreiwillig, naturellement, jeder Fall ist tod.ernst zu nehmen, juristisch, würklüch!) das Zwerchfell. Die Fantasie ohnehin. Davor ist man selbst dann nicht gefeit (oder vielleicht gerade dann nicht?) nach einer ganzen Reihe von Jahren als Anwältin für private und gesetzliche Krankenversicherungs-, Unfallversicherungs- o ...
Jus@Publicum- 32 Leser - December 4, 2013 5:50am
Nicht die beste Promotion: Verdacht der Vorteilsannahme durch Verschaffen einer Promotionsmöglichkeit
Vor allem nicht, wenn es um den Arbeitsplatz geht. [Cave. Böse Sarkasmus-Einschübe zwischen den Absätzen. Spitz wie die Spitzen der Heels unter meinen Absätzen. Ich warne arglose Leserschaft vor Nebenwirkungen] Nicht die beste Promotion für einen Arzt, der sie verschafft. Nicht die beste Promotion für seinen Arbeitgeber, wenn deswegen staatsanwaltschaftlich ermittelt wird.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 19 Leser - December 4, 2013 7:33am
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 13 Leser - December 4, 2013 7:33am
Wenn es so grandios ist, Vegetarier zu sein…..
Wenn es so grandios ist, Vegetarier zu sein, dass man als Fleischverächter angeblich üüüüüberhaupt kein Fleisch vermisse, muss ich Sie mal was fragen (ganz ernsth ...
Jus@Publicum- 35 Leser - December 5, 2013 9:09am
Hausaufgaben im Arbeitsrecht: Die Befristungskontrollklage
Um Hausaufgaben, Hausaufgabenbetreuung und um die Frage, ob aus einer solchen ein Arbeitnehmerstatus resultieren kann, streiten die Parteie im Rahmen einer Befristungskontrollklage in einem Verfahren, das beim Bundesarbeitsgericht demnächst verhandelt wird. Die Klägerin, eine ausgebildete Lehrerin, war von August 2007 bis Juli 2012 aufgrund mehrerer befristeter Verträge an ein ...
Jus@Publicum- 53 Leser - December 5, 2013 10:54am
Schmeckt Brot besser, wenn der Sauerteig mit Musik beschallt wird? [NICHT Kichern!]
Wehe, Sie kichern (nicht) Gute Laune beim Frühstück ist nämlich meiner Meinung nach eine der wichtigsten Voraussetzungen, damit nicht nur Brot besser schmeckt. Ob Sie dann auch darüber kichern, dass Brot besser schmecken soll, wenn der Sauerteig mit Musik, vor allem klassischer, beschallt wird, das überlasse ich Ihren Sinnen.
Jus@Publicum- 34 Leser - December 7, 2013 5:38am
Es gab Zeiten, da wurden Kinder von ihren Eltern ohne Essen ins Bett geschickt, wenn sie nicht folgsam waren oder was angestellt hatten. Eines von einer Palette von erzieherischen Strafmitteln, über die man nicht nur den Kopf schütteln möchte. Nicht erst heutzutage. Es gab auch Zeiten, da durften Lehrer noch Schulkinder im Unterricht züchtigen.
Jus@Publicum- 320 Leser - December 8, 2013 12:40pm
Kaum wartet man 10 Jahre auf Invaliditätsrente…. (Lösung des BAG)
Kaum wartet man 10 Jahre auf Invaliditätsrente…. ….ist man schon beim BAG. Dort hat man nun über den vorab berichteten Fall entschieden. Manchmal ist das BAG schneller, als sich Parteien in letzter Minute doch noch vergleichen können (wenn sie es vielleicht in letzter Minute doch noch gewollt hätten, was wir nicht wissen) und dann erfahren wir sogar, wie es ausgegangen ist.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 34 Leser - December 11, 2013 5:53pm
Berufsunfähigkeit…
101 Euro mehr wert – und noch immer nicht Mehrwert genug: der niedersächsische KH-Patient?
So jedenfalls scheint es. Denn der Direktor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft, Helmut Fricke, bezeichnete den neuen Landesbasisfallwert trotz der deutlichen Steigerung diesem Bericht zufolge als unzureichend. Die Kostensteigerungen bei Personal, Energie und Versicherungen könnten – wird er zitiert – die Kliniken mit der höheren Vergütung pro Patient nicht ausgleichen.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 12 Leser - December 18, 2013 6:39am
Es gibt da einen Ort……….
…..an dem sich Arbeit auf wunderbare Weise mit Recht verbinden lässt. *teaser* Wir arbeiten ein bisschen hinter dem Vorhang und dem sachten Frühnebel, der sich zwischendurch von der Sonne lupfen lässt. Und sich sonst ebenso gern wie Sonnenschein über den See legt. Manchmal wenn Sie ganz lang drauf guggen, kommt es Ihnen dann vielleicht vor, als wölbe sich etwas aus der ruhig ...
Jus@Publicum- 12 Leser - December 11, 2013 4:41pm
So isses wohl: Vielleicht sollte ich nicht mehr VOR Verfahren beim BAG auf diese hinweisen? | Jus@Publicum Bei Vergleichen macht – so heisst es – jeder irgendwie seinen Stich. Wir hätten es gern vom BAG gewusst, wenn es die Parteien schon bis zum BAG hinauf erst auch wissen wollten. Manchmal wird aber vielleicht eben hoch und bis ganz hoch oben weiter gepokert. Geklagt. Und nicht nachgegeben.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 19 Leser - December 11, 2013 5:41pm
Hartz IV für EU-Bürger? Bundessozialgericht legt EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor
Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat in einem Revisionsverfahren des Jobcenters Berlin-Neukölln das Verfahren nach Art 267 Abs 1 und 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgesetzt, um eine Vorabentscheidung des EuGH zu folgenden Fragen einzuholen: 1. Gilt das Gleichbehandlungsgebot des Art 4 VO (EG) 883/2004 ‑ mit Ausnahme des Exportausschlusses de ...
Jus@Publicum- 36 Leser - December 13, 2013 10:04am
If Only For a Second……….
Read. Listen. Look. Seconds may change life. Andespecially in case a second changed your life – any single second that might make You smile or ……..even only let You forget anything else may be treasure. If only for ...
Jus@Publicum- 11 Leser - December 13, 2013 12:06pm
Günstige Gourmet-Produkte vom Discounter zum Fest?
Ich beuge mich der Gewalt. Medialer Gewalt. Die es zum Thema macht. Das Weihnachtsfressi. Ich opfere mich im Interesse meiner Leser, die diesen Beitrag vielleicht sehen sollten, bevor Sie sich in den Weihnachtsfressieinkaufsrummel stürzen. Im Countdown vor dem Feste. Wo jeder (vermeintlich) nur das Beste….. Also: Guggen Sie.
Jus@Publicum- 28 Leser - December 18, 2013 1:50pm
Geschichten, die Frauen erleben können. Männer nicht. Geschichten, die Frauen besonders treffen können. Männer nicht. Kündigungen, die mehr treffen, als der Arbeitsplatzverlust selbst und allein bereits. Über eine Kündigung hinaus, die Frauen wie Männer erhalten können. Eine solcher Geschichten hatte ich vorab hier in “Arbeitsgerichtliche Geschichten, die nur Frauen passieren können” berichtet.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 53 Leser - December 13, 2013 7:07am
Im Blauen Land zur Weihnacht Alle Jahre wieder: Jammern über die zu den Festtagen drohenden Kalorienüberschüsse – die fallen ja alle über einen her, man ist ganz wehrlos dagegen. Scheint es. Wenn man manchen zuhört, die sich diesen so hilflos bar jeder Selbstzügelung ausgeliefert fühlen. Und jedes Jahr wird es mit dem Jammern ärger.
BGH macht Haribo froh
Das nehme ich jedenfalls mal einfach an. Und wenn Haribo froh genug ist, würde es mich froh machen, wenn sie Schnick Schneck wieder ins Sortiment nähmen. Ganz nach dem Motto “Haribo macht Kinder froh, und Erwachsene ebenso. Und….Kindsköpfe sowieso.” Das wäre dann auch ein echter Gewinn für mich, als Sideeffect.
Jus@Publicum- 26 Leser - December 13, 2013 11:12am
BGH: Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz verstößt nicht gegen das Wettbewerbsrecht
Jus@Publicum- 25 Leser - December 13, 2013 11:12am
Wenn der Schutzmann 2x klingelt……….
Wenn der Schutzmann 2x klingelt…. …..wehe, wenn Du dann nicht öffnest! Es könnte ja Menschen geben, die einfach keine Lust haben, immer da zu sein oder zu springen, wenn es klingelt. Vielleicht schlafen oder baden sie gerade. Oder überhören es. Oder haben Gründe, warum ihnen grad mal nicht danach ist, die Tür zu öffnen. egal, wer draussen steht.
Jus@Publicum- 57 Leser - December 13, 2013 11:44am
Cornelius Gurlitt Kunstfund: Polizei dringt in Gurlitt-Wohnung ein
fr-online.de - Keine Reaktion auf Anrufe und Klingeln: Aus Sorge um die Gesundheit von Cornelius Gurlitt, ist die Polizei in die Wohnung des 81-jährigen Kunsthändler-Sohns eingedrungen.
Jus@Publicum- 43 Leser - December 13, 2013 11:44am
in.Zwischen
Mit herzlichsten Wünschen für Sie und Ihre Lieben aus dem Blauen Land ! Ich wünsche Ihnen von Herzen alles erdenklich Gute, Glück, Gesundheit, eine glückliche Hand und einen mutigen und vor ...
Jus@Publicum- 8 Leser - December 19, 2013 2:05pm
ScreenPrints Lust auf ein Spielchen Original und Fälschung? Kennen Sie es noch? Es war immer das erste, was ich aufschlug in der wöchentlichen Fernsehzeitung, die in meinem Elternhaus freitags vom Einkauf mitgebracht wurde, bereits für die darauffolgende Woche. Manchmal schon an der Kasse in der Warteschlange, wenn ich Einkauf zu erledigen hatte, hatte ich die Fehler gefunden ...
Jus@Publicumin Medienrecht- 38 Leser - December 16, 2013 1:48pm
“Iss’ uns(er) Wurscht – dann is’ Dir der Mindestlohn nicht wurscht….”
So oder so ähnlich könnte man flachsen. “Pro Mindestlohn” in der Fleischwirtschaft. Um den aktuell die Messer gewetzt werden. Vor zwei Tagen stand ich vor einer solchen Schweinehälfte. Mitten in der Murnauer Marktmeile. Während des Christkindlmarktes am Wochenende. Die hing da und durfte geschätzt werden. Gewichtsmässig. Als lustige Verlosungsaktion für eine guten Zweck.
Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 24 Leser - December 17, 2013 1:37pm
Eine Schrecksekunde, die in die deutsche Schadensregulierungs-Geschichte eingehen dürfte
Deuten Sie den Titel ruhig. Aber nicht falsch. Da steht Schadensregulierung. Nicht Schadensreg(ul)ierung. Nicht Schadensbegrenzung. Es KANN also schon deswegen in diesem Post – eigentlich – nicht das Thema sein, wie die Posten der Grossen Koalition besetzt wurden. Auch wenn manche glauben, die eine oder andere Besetzung sei sowas wie ein (mehr oder weniger gelungener) Vers ...
Jus@Publicum- 205 Leser - December 16, 2013 7:06am
Erneute Begutachtung und Wiederaufnahmeverfahren im Fall Gustl Mollath
Die 6. Strafkammer des Landgerichts Regensburg beabsichtigt nach eigener Mitteilung, mit der Hauptverhandlung im wiederaufgenommenen Verfahren Mollath im Juli 2014 zu beginnen. Mit den Verfahrensbeteiligten sind bereits 15 Termine für den Zeitraum vom 07. Juli bis 14. August 2014 abgestimmt. Über eventuelle Folgetermine und das vorläufige Programm wird noch entschieden werden.
Jus@Publicum- 4 Leser - December 20, 2013 9:33am
Entschieden: Alte Zöpfe, lange Bärte? {Neiiiin, es geht nicht um die Frisur der IBuK}
Aber um Haare, Bärte und andere mehr oder weniger lange oder alte Zöpfe bei der Bundeswehr ging es heute. Ich könnte jetzt ganz keck behaupten, aus eben diesem aktuellem Anlass der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hätte ich mich am Wochenende frisch und fröhlich auch von rund 30 cm Haarlänge getrennt. Dass diese rund 30 cm Zopf ab sind, ist wahr.
Jus@Publicum- 17 Leser - December 17, 2013 4:44pm
42 Sitzplätze auf der Presseempore – für einen Spezialtermin des Bundespräsidenten
Was haben Sie denn so vor am 25. Februar 2014? Dann findet die mündliche Verhandlung in Sachen „Äußerungsbefugnisse des Bundespräsidenten“ beim Bundesverfassungsgericht um 10 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Amtssitz „Waldstadt“, Rintheimer Querallee 11, 76131 Karlsruhe statt. Gegenstand ist das Verfahren in der Hauptsache über ein Organstreitverfahren der N ...
Jus@Publicumin Medienrecht- 39 Leser - December 12, 2013 10:46am
131 Millionen haben oder nicht haben…..
………..ist eine Menge. Eine Menge Zement. Zaster auch. Ein übrigens wunderhübsches Wort, gell? Sie können ja mal gugge(l)n, warum das hier so besonders hübsch passt. Mit einer 131-Millionen-Klage gegen Zementkartell scheiterten mit einer heutigen Entscheidung die Zementkäufer mit ihren Schadenersatzansprüchen.
Jus@Publicum- 21 Leser - December 17, 2013 5:33pm
Ein- und Ausblicke ins {Weiss-} Blaue Land
Wollen Sie mal herüberblinzeln und ein bisserl reinblinzeln hinter Kulissen und auf Kulissen, die hier und da so aufgebaut werden? Grosse Ereignisse werfen im Land ihre Schatten voraus. Sagt man. Stimmt. Am noch bissl schattigen Morgen in über der Marktmeile von Ober- und Untermarkt für den Christkindlmarkt im Blauen Land und seiner Metropole.
Jus@Publicum- 4 Leser - December 13, 2013 5:32am
5.166 Artikel, gelesen von 295.012 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: February 24, 2018 5:05pm (2018-02-24 17:05:24 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: February 22, 2018 8:07am .