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Timestamp: 2016-10-25 19:11:59
Document Index: 218498434

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 307', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 106', 'Art. 66']

X.________ erstattete am 3. November 2006 in Novi Sad (Serbien) sowie eine Woche sp�ter in Brunnadern SG bei der Polizei Strafanzeige, wonach ihm sein Auto (BMW 535d) in der Nacht vom 2./3. November 2006 in Novi Sad entwendet worden sei. Ihm wird vorgeworfen, den Diebstahl vorget�uscht zu haben, um die Auszahlung der Versicherungssumme zu erreichen. Die A.________ Versicherung leistete nach erfolgter Schadensmeldung keine Zahlungen.
Der Einzelrichter in Strafsachen des Kreisgerichts Obertoggenburg-Neutoggenburg sprach X.________ mit Entscheid vom 3. M�rz 2009 schuldig des versuchten Betrugs. Er verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagess�tzen � Fr. 40.-- bei einer Probezeit von 2 Jahren sowie zu einer Busse in der H�he von Fr. 2'000.--. Ferner verl�ngerte der Einzelrichter die mit Strafbescheid des Untersuchungsamts Uznach vom 17. Oktober 2006 angesetzte Probezeit von 1 Jahr um 6 Monate. Eine von X.________ dagegen erhobene Berufung wies das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 21. Oktober 2009 ab.
X.________ f�hrt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, der Entscheid des Obergerichts des Kantons St. Gallen sei aufzuheben, und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.1 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV) und die Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) vor.
1.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willk�rlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39). Die entsprechende R�ge pr�ft das Bundesgericht nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begr�ndet worden ist. Die Beschwerdeschrift muss die wesentlichen Tatsachen und eine kurz gefasste Darlegung dar�ber enthalten, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze inwiefern durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; je mit Hinweisen).
1.3 Die A.________ Versicherung liess die Fahrzeugschl�ssel von der BMW AG untersuchen. Diese hielt fest, dass zum Fahrzeug des Beschwerdef�hrers drei Schl�ssel (zwei Hauptschl�ssel und ein Geldb�rsenschl�ssel) geh�rten. Sie kam zum Ergebnis, dass ein Hauptschl�ssel am 30. Oktober 2006 das letzte Mal benutzt worden sei, w�hrend der andere Hauptschl�ssel noch nicht eingesetzt worden sei. Der Geldb�rsenschl�ssel speichere keine Daten zur Laufleistung und zum Zeitpunkt der Benutzung (vorinstanzliche Akten act. S/9).
Die Vorinstanz legt insbesondere dar, die Behauptung des Beschwerdef�hrers, wonach er das Fahrzeug am 2. November 2006 noch gefahren habe, stehe im Widerspruch zur Analyse der Autoschl�ssel. Der Beschwerdef�hrer habe erkl�rt, in Novi Sad nur einen Hauptschl�ssel auf sich getragen und die anderen zwei Schl�ssel in St. Gallen zur�ckgelassen zu haben. Hinweise auf eine m�gliche Manipulation der Daten auf dem Bordcomputer oder dem fraglichen Schl�ssel best�nden nicht. Die Vorinstanz l�sst in ihre Beweisw�rdigung auch die Angaben von Interpol Sofia (Bulgarien) einfliessen. Danach wurde das Fahrzeug mit den Kontrollschildern SG xxxxxx von B.________ am 1. November 2006 von Mazedonien nach Bulgarien und am 2. November 2006 von Bulgarien in die T�rkei gefahren (angefochtener Entscheid S. 3 ff., vorinstanzliche Akten act. S/11).
1.4 Der Beschwerdef�hrer macht wie bereits vor Vorinstanz geltend, die Auswertung des Fahrzeugschl�ssels sei auf privatem Wege erfolgt. Das Privatgutachten sei nicht verwertbar (Beschwerde S. 3 f.). Die R�ge ist unzutreffend. Wohl hat ein Parteigutachten nicht den gleichen Stellenwert wie ein Gutachten, das von der Untersuchungsbeh�rde oder vom Gericht eingeholt worden ist. Der Privatgutachter wird von einer Partei beauftragt, weshalb er nicht unabh�ngig und unparteiisch ist wie der amtliche Sachverst�ndige. Auch f�llt er nicht unter den Anwendungsbereich von Art. 307 StGB betreffend falsches Gutachten. Den Parteigutachten wird denn auch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht die Qualit�t von Beweismitteln, sondern von blossen Parteivorbringen beigemessen (BGE 132 III 83 E. 3.4 S. 87 f. mit Hinweisen). Dennoch durfte die Vorinstanz die Ergebnisse der Analyse durch die BMW AG ber�cksichtigen. Soweit der Beschwerdef�hrer die Resultate in Frage stellt, wiederholt er seine bereits vor Vorinstanz erhobenen Einw�nde, die sich in unzul�ssiger appellatorischer Kritik ersch�pfen. Er f�hrt insbesondere aus, sein Fahrzeug verf�ge �ber keine Funkuhr, weshalb ein falsch eingestelltes Datum im Bordcomputer und die Aufzeichnung von unrichtigen Daten auf dem Schl�ssel nicht ausgeschlossen werden k�nnten (Beschwerde S. 3 f.). Dieses Vorbringen vermag zwar die Richtigkeit der ermittelten Daten theoretisch in Zweifel zu ziehen. Der Beschwerdef�hrer legt hingegen nicht dar, dass das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte. Im �brigen vermag er aus dem Fehlen zur�ckliegender Daten nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Insbesondere bedeutete ein allf�lliger Hinweis auf eine Fahrt am 18. Oktober 2006 w�hrend der Abwesenheit des Beschwerdef�hrers nicht ohne Weiteres, dass die Aufzeichnung der Daten fehlerhaft sein m�sste. Denkbar w�re auch, dass das Fahrzeug von einer Drittperson benutzt worden w�re.
Indem der Beschwerdef�hrer im Hinblick auf die Angaben von Interpol Sofia (�ber die Grenz�bertritte von Mazedonien nach Bulgarien und von Bulgarien in die T�rkei) seine Ausf�hrungen vor Vorinstanz wiedergibt (Beschwerde S. 4 f.), stellt er der W�rdigung der Vorinstanz einzig seine eigene Sicht der Dinge gegen�ber. Die Vorinstanz erw�gt beispielsweise, der behauptete Umweg von Serbien �ber Mazedonien und Bulgarien in die T�rkei sei nicht relevant, da das Fahrzeug zum besagten Zeitpunkt noch nicht als gestohlen gemeldet gewesen sei (angefochtener Entscheid S. 5). Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den Erw�gungen im angefochtenen Entscheid nicht auseinander. Die blosse Darlegung der eigenen Sichtweise ist indessen nicht geeignet, Willk�r darzutun. Denn Willk�r liegt nach st�ndiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht schon vor, wenn das angefochtene Urteil mit der Darstellung des Beschwerdef�hrers nicht �bereinstimmt oder eine andere L�sung oder W�rdigung auch vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern einzig, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widerspr�chlichen Beweisw�rdigung beruht bzw. im Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f. mit Hinweisen). Dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte, zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf, und solches ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet, soweit sie den Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG �berhaupt zu gen�gen vermag.
Die Vorinstanz durfte willk�rfrei in vorweggenommener Beweisw�rdigung die Ausk�nfte von Interpol Sofia als zutreffend qualifizieren und von der Einholung weiterer Angaben der Grenzbeh�rden absehen, weshalb auch keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorliegt. Soweit der Beschwerdef�hrer eine entsprechende Verfassungsverletzung im �brigen darin sieht, dass "seine Beweisofferten" nicht abgenommen worden seien (Beschwerde S. 3), ist die R�ge nicht gen�gend substanziiert (Art. 106 Abs. 2 BGG). Darauf ist nicht einzutreten.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).