Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=20.12.2007&Aktenzeichen=5%20StR%20513%2F07
Timestamp: 2018-11-18 11:14:50
Document Index: 240374806

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 20', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 20.12.2007 - 5 StR 513/07 - dejure.org
BGH, 20.12.2007 - 5 StR 513/07
Darlegungsvoraussetzungen für eine schwere andere seelische Abartigkeit (Anhaltspunkte für ein fehlerhaftes Sachverständigengutachten); tatsächliche Beeinträchtigung der Einsichtsfähigkeit (verminderte Schuldfähigkeit)
Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung einer schweren anderen seelischen Abartigkeit i.S.v. § 20 Strafgesetzbuch (StGB); Maßgeblicher Zeitpunkt bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit; Bestimmung des Grads der Wahrscheinlichkeit künftiger schwerer Störungen des Rechtsfriedens i.R. der Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Maßgeblicher Zeitpunkt: Tatzeitpunkt
LG Bremen, 30.10.2009 - 6 (7) (10) KLs 3 AR 57/10
BGH, 20.07.2010 - 5 StR 209/10
BGH, 01.09.2010 - 5 StR 209/10
BGH, 25.03.2015 - 1 ARs 3/15
NStZ-RR 2008, 140
NStZ-RR 2008, 162
Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit (Unzulässigkeit; aus zwingenden …
Nachdem der Senat dieses Urteil durch Beschluss vom 20. Dezember 2007 (NStZ-RR 2008, 140) mit den Feststellungen aufgehoben hatte, verurteilte das Landgericht den Angeklagten bei gleichem Schuldspruch zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und ordnete abermals seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an.
Unzulässiger Antrag auf Wiederaufnahme durch das Revisionsgericht (mangelnde …
Vorangegangen waren zwei Revisionsentscheidungen, die jeweils zur Aufhebung der vorangegangenen Urteile des Landgerichts Bremen in dieser Sache geführt hatten (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2007 - 5 StR 513/07, NStZ-RR 2008, 140 und vom 20. Februar 2009 - 5 StR 555/08, NStZ 2009, 383).