Source: https://www.streifler.de/gesetze/sgb-7/achtes-kapitel/dritter-abschnitt
Timestamp: 2020-05-28 18:50:38
Document Index: 206745545

Matched Legal Cases: ['§204', '§205', '§ 9', '§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 83', '§ 83', '§ 83', '§ 76', '§ 76', '§ 44', '§ 44', '§ 83', '§ 83']

Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), §204 SGB 7, §205 SGB 7 | mit Referenzen
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Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) (SGB 7) : Dateien
um Daten über Verwaltungsverfahren und Entscheidungen nach § 9 Abs. 2
zu verarbeiten, zu nutzen und dadurch eine einheitliche Beurteilung vergleichbarer Versicherungsfälle durch die Unfallversicherungsträger zu erreichen, gezielte Maßnahmen der Prävention zu ergreifen sowie neue medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse zur Fortentwicklung des Berufskrankheitenrechts, insbesondere durch eigene Forschung oder durch Mitwirkung an fremden Forschungsvorhaben, zu gewinnen,
In den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 und 3 bis 6 findet § 76
§ 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert
des Zehnten Buches keine Anwendung.
(3) Die Errichtung einer Datei für mehrere Unfallversicherungsträger bei einem Unfallversicherungsträger oder bei einem Verband der Unfallversicherungsträger ist auch zulässig, um die von den Pflegekassen und den privaten Versicherungsunternehmen nach § 44 Abs. 2
§ 44 Pflege § 44 Pflege , Abs. 2
des Elften Buches zu übermittelnden Daten zu verarbeiten.
(7) Der Versicherte ist vor der erstmaligen Speicherung seiner Sozialdaten in Dateien nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 über die Art der gespeicherten Daten, die speichernde Stelle und den Zweck der Datei durch den Unfallversicherungsträger schriftlich zu unterrichten. Dabei ist er auf sein Auskunftsrecht nach § 83
§ 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung § 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung
Für kraft Gesetzes versicherte selbständig Tätige, für kraft Satzung versicherte Unternehmer und Ehegatten oder Lebenspartner und für freiwillig Versicherte hat die Satzung des Unfallversicherungsträgers die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes zu bestimmen. Sie hat ferner zu bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen die kraft Gesetzes versicherten selbständig Tätigen und die kraft Satzung versicherten Unternehmer und Ehegatten oder Lebenspartner auf ihren Antrag mit einem höheren Jahresarbeitsverdienst versichert werden.
des Zehnten Buches hinzuweisen.
§ 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert§ 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert
§ 44 Pflege§ 44 Pflege, Abs. 2
§ 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung§ 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung