Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_7i_EichO_1988_Begriffsbestimmungen-d141397,104.html
Timestamp: 2016-12-10 01:15:26
Document Index: 212813748

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 5', '§ 7', '§ 7', '§ 58', '§ 7', '§ 7']

§ 7i EichO 1988, Begriffsbestimmungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 7i EichO 1988, Begriffsbestimmungen Suche
Eichordnung Bundesrecht…§ 7i EichO 1988, Begriffsbestimmungen§ 7j EichO 1988, Inverkehrbringen und Inbetriebnahme§ 7k EichO 1988, Konformitätsbewertung§ 7l EichO 1988, Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen§ 7m EichO 1988, Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten§ 7n EichO 1988, Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7o EichO 1988, Überwachung der benannten Stellen§ 7p EichO 1988, Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren§ 7q EichO 1988, Zusammenarbeit§ 8 EichO 1988, Messgeräte§ 9 EichO 1988, Zusatzeinrichtungen§ 10 EichO 1988, Größenangaben§ 10a EichO 1988, Angabe von Gewichtswerten§ 10b EichO 1988, Abgabe von leichtem Heizöl§ 11 EichO 1988, EWG-Schüttdichte§ 12 EichO 1988, Allgemeines§ 13 EichO 1988, Vorzeitiges Erlöschen§ 14 EichO 1988, Verlängerung§ 14a EichO 1988, Eichfähigkeit§ 15 EichO 1988, Allgemeine Zulassung§ 16 EichO 1988, Bauartzulassung…Anhang D EichO 1988, Verzeichnis der Stempel und Zeichen, Anhang D (zu den §§ 5,...
§ 7i EichO 1988, Begriffsbestimmungen
§ 7i EichO 1988EichordnungBundesrechtTeil 1b – Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über MessgeräteTitel: EichordnungNormgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: EichO 1988Gliederungs-Nr.: 7141-6-12Normtyp: Gesetz(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 58 der Verordnung vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010).(1) Ein Messgerät ist ein Gerät oder System für die Messung und Anzeige einer oder mehrerer Messgrößen.(2) Ein Teilgerät ist ein als solches in den Anlagen bezeichnetes unabhängig arbeitendes Gerät, das entweder zusammen mit anderen daran anschließbaren Teilgeräten oder mit anderen daran anschließbaren Messgeräten ein Messgerät bildet.(3) Inverkehrbringen ist das erste entgeltliche oder unentgeltliche Verfügbarmachen eines für einen Endnutzer bestimmten Messgeräts in der Europäischen Gemeinschaft.(4) Inbetriebnahme ist die erste Verwendung eines für einen Endnutzer bestimmten Messgeräts für den beabsichtigten Zweck.(5) Hersteller ist die natürliche oder juristische Person, die im Hinblick auf das Inverkehrbringen des Messgeräts unter ihrem eigenen Namen oder dessen Inbetriebnahme für eigene Zwecke für die Konformität des Messgeräts mit den Anforderungen dieser Verordnung verantwortlich ist.(6) Bevollmächtigter ist eine in der Europäischen Gemeinschaft niedergelassene natürliche oder juristische Person, die von einem Hersteller schriftlich bevollmächtigt wird, bestimmte Aufgaben nach dieser Verordnung in seinem Auftrag zu erfüllen.(7) Harmonisierte Norm ist eine technische Spezifikation, die von einer europäischen Normenorganisation nach den in der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), festgelegten Verfahren angenommen und deren Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden ist.(8) Normatives Dokument ist ein Dokument mit technischen Spezifikationen, das von der Internationalen Organisation für das gesetzliche Messwesen ausgearbeitet und dessen Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde. § 7h EichO 1988, Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG§ 7j EichO 1988, Inverkehrbringen und Inbetriebnahme