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Timestamp: 2016-10-25 03:11:29
Document Index: 129917573

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 44', 'Art. 36', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 17', 'in fine', 'in fine', 'Art. 21']

9C_128/2013 � � Urteil vom 4. November 2013
Mit Verf�gungen vom 6. M�rz und 10. Juli 2007 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich dem 1954 geborenen A.________ eine ganze Rente der Invalidenversicherung (nebst Zusatzrenten f�r Ehegattin und Kinder) ab 1. Oktober 1996 zu bei einem Invalidit�tsgrad von 100 %. Mit Mitteilung vom 5. Mai 2004 best�tigte sie einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Anspruch. Im Juli 2008 leitete sie erneut ein Revisionsverfahren ein. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 5. Januar 2012 einen Invalidit�tsgrad von 37 % und hob die bisherige ganze Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 13. Dezember 2012 ab.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung der Verf�gung vom 5. Januar 2012 sei ihm ab 1. Februar 2012 weiterhin eine volle IV-Rente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen mit dem Auftrag, ihn neu interdisziplin�r zu begutachten.
Die Vorinstanz hat dem Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 29. Dezember 2009 f�r den Zeitraum seit der Begutachtung Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf f�r behinderungsadaptierte T�tigkeiten eine uneingeschr�nkte Arbeitsf�higkeit festgestellt. Weiter hat sie im Vergleich zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenzusprache, die auf der Expertise der MEDAS vom 26. August 1999 beruhte, eine Verbesserung in psychischer Hinsicht festgestellt und damit die Voraussetzungen f�r eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) bejaht. Das Valideneinkommen hat sie auf Fr. 85'993.- und das Invalideneinkommen auf Fr. 56'200.- festgelegt, woraus sich f�r das Jahr 2012 ein Invalidit�tsgrad von 35 % ergibt (vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG). Schliesslich ist das kantonale Gericht der Auffassung, dass dem Versicherten die Verwertbarkeit seiner verbleibenden Arbeitsf�higkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zumutbar sei. Folglich hat es die Rentenaufhebung best�tigt.
Der Beschwerdef�hrer stellt die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ in Abrede und r�gt, Eingliederungsmassnahmen seien weder gepr�ft noch durchgef�hrt worden.
3.1.�Bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
3.3.1.�Der Beschwerdef�hrer stellt erstmals im letztinstanzlichen Verfahren Behauptungen betreffend die fehlende Vertrauensw�rdigkeit resp. die Befangenheit des fallf�hrenden Gutachters Dr. med. J.________ des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ auf. Unbesehen, ob diese Vorbringen auf den formellen Ausstandsgrund der Befangenheit (Art. 44 in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 ATSG) oder die materielle Beweiskraft des Gutachtens (E. 3.1) zielen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht dargelegt, dass diese Behauptungen nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren h�tten vorgebracht werden k�nnen und erst der angefochtene Entscheid dazu Anlass gegeben haben soll. Der Beschwerdef�hrer beruft sich namentlich auf eine Publikation in Pl�doyer "4/12", welche Ausgabe am 27. August 2012 - mithin rund dreieinhalb Monate vor dem angefochtenen Entscheid - erschien. Auf die neu behaupteten Tatsachen ist daher nicht weiter einzugehen (Art. 99 Abs. 1 BGG).
3.3.2.�Was der Beschwerdef�hrer weiter gegen die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vorbringt, vermag nicht zu �berzeugen: Es ist nicht ersichtlich und wird nicht geltend gemacht, dass in somatischer resp. orthop�discher Hinsicht die Arbeitsf�higkeit f�r angepasste T�tigkeiten eingeschr�nkt sein soll. Nur solche bildeten indessen - zu Recht - die Grundlage f�r die vorinstanzliche Festlegung des Invalideneinkommens. Was die psychischen Beeintr�chtigungen anbelangt, so beruht die Einsch�tzung der Expertin auf Anamnese, eigener Untersuchung des Versicherten, dessen Angaben und Verhalten. Soweit auf die Durchf�hrung von Tests verzichtet wurde, ist auf die Fachkenntnis und den Ermessensspielraum der Gutachterin zu verweisen (Urteile 9C_998/2010 vom 8. M�rz 2011 E. 3.2.3; 8C_486/2010 vom 2. Dezember 2010 E. 3.1.2; I 305/06 vom 22. Mai 2007 E. 3.2). Schliesslich ersch�ttert auch das Gutachten des Dr. med. T.________ vom 7. September 2011 die Beweiskraft des Gutachtens des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ nicht: Einerseits hielt er fest, der Versicherte selber habe eine Besserung der depressiven Symptome "�ber die Jahre" angegeben; anderseits ist zu ber�cksichtigen, dass die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit, abh�ngig von der Gutachterperson und von den Umst�nden der Begutachtung, eine grosse Varianz aufweisen kann und die �rztliche Beurteilung von der Natur der Sache her unausweichlich Ermessensz�ge tr�gt (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3 S. 253; Urteil 8C_25/2013 vom 20. August 2013 E. 5.1; vgl. auch Urteil 9C_465/2013 vom 27. September 2013 E. 3.4).
3.3.3.�Die vorinstanzliche Beweisw�rdigung ist nicht offensichtlich unrichtig. Nach dem Gesagten verletzt es auch nicht Bundesrecht, dass die Vorinstanz dem Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ Beweiskraft beigemessen und f�r die Feststellung der Arbeitsf�higkeit darauf abgestellt hat.
3.4.�Dass bei diesem Ergebnis die vorinstanzliche Feststellung einer revisionsrechtlich relevanten (vgl. Art. 17 ATSG) Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes offensichtlich unrichtig sein oder auf einer Verletzung von Bundesrecht beruhen soll, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht geltend gemacht. Ebenso wird die vorinstanzliche Invalidit�tsbemessung an sich nicht in Frage gestellt.
4.1.�Eine Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG setzt auch im Revisionsfall (Art. 17 ATSG) voraus, dass angezeigte Eingliederungsmassnahmen durchgef�hrt worden sind. Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsf�higkeit grunds�tzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar, sodass daraus unmittelbar auf eine Verbesserung der Erwerbsf�higkeit geschlossen und damit ein entsprechender Einkommensvergleich vorgenommen werden kann. Nach langj�hrigem Rentenbezug k�nnen ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsf�higkeit und medizinisch m�glichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne vorg�ngige Durchf�hrung bef�higender Massnahmen allein vermittels Eigenanstrengung der versicherten Person nicht m�glich ist. Im Sinne eines rechtslogisch gebotenen Schrittes muss sich die Verwaltung daher vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leistungsverm�gen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invalidit�tsgrad niederschl�gt oder ob daf�r eine erwerbsbezogene Abkl�rung und/oder die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen im Rechtssinne vorausgesetzt ist.
Dieser Pr�fungsschritt zeitigt - was in der weitaus �berwiegenden Zahl von Revisionsf�llen zutrifft - dort keine administrativen Weiterungen, wo die Selbsteingliederung direkt zur arbeitsmarktlichen Verwertbarkeit des hinzugewonnenen funktionellen Leistungsverm�gens f�hrt. Das ist namentlich der Fall, wenn bisher schon eine erhebliche Restarbeitsf�higkeit bestand, sodass der anspruchserhebliche Zugewinn an Leistungsf�higkeit kaum zus�tzlichen Eingliederungsbedarf nach sich zieht (SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.1 und 4.2.2; SZS 2011 S. 71, 9C_768/2009 E. 4.1, je mit zahlreichen Hinweisen; Urteil 9C_675/2010 E. 5.1 und 5.2).
Hingegen ist der Ausnahmetatbestand der Notwendigkeit (vorg�ngiger) bef�higender beruflicher Massnahmen als erf�llt zu betrachten, wenn die Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zur�ckgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3.3-3.5).
4.2.1.�Der Beschwerdef�hrer war bei Erlass der angefochtenen Verf�gung 57 Jahre alt und bezog seit 15 Jahren und drei Monaten (zur Ankn�pfung an die Rentenberechtigung vgl. Urteil 8C_324/2013 vom 29. August 2013 E. 3 und 4, zur Publikation vorgesehen) eine ganze Invalidenrente. Damit ist grunds�tzlich von der Notwendigkeit beruflicher Massnahmen auszugehen (E. 4.1).
4.2.2.�Die Vorinstanz hat verbindlich (E. 1) festgestellt, der Versicherte sei stets ohne besondere Einschr�nkungen zu mindestens 50 % behinderungsangepasst arbeitsf�hig gewesen. Damit wirft sie (implizite) die Frage auf, ob die Rechtsprechung von SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220, 9C_228/2010 E. 3.3-3.5 (E. 4.1) auch anzuwenden sei, wenn eine bereits zuvor vorhandene erhebliche Restarbeitsf�higkeit in anspruchsrelevantem Ausmass ansteigt (vgl. SVR 2011 IV Nr. 30 S. 86, 9C_163/2009 E. 4.2.2 in fine). Diese Frage braucht aber im konkreten Fall nicht beantwortet zu werden:
Zwar wurde in der Expertise der MEDAS vom 26. August 1999 in der Tat f�r angepasste T�tigkeiten eine maximal 50-prozentige Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert. Dieses Gutachten bildete die medizinische Grundlage f�r die Rentenzusprache. Indessen veranlasste die Berufsberatung der IV-Stelle nach der Begutachtung f�r den Versicherten eine "Schnupperwoche" in einem Betrieb mit gesch�tzten Arbeitspl�tzen. Aufgrund der Ergebnisse des Arbeitsversuchs hielten die Berufsberater (medizinisch-) therapeutische Massnahmen f�r vordringlich und den Versicherten f�r "gegenw�rtig nicht eingliederbar". Dementsprechend verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 18. Januar 2000 einen Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen aus gesundheitlichen Gr�nden, w�hrend sie mit Verf�gung vom 6. M�rz 2000 einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 100 % anerkannte. Obwohl die MEDAS-Experten eine "Intensivierung der antidepressiven Behandlung" und eine psychiatrische Reevaluation "in 1-2 Jahren" empfohlen hatten, blieb die IV-Stelle diesbez�glich unt�tig; auch anl�sslich des 2004 eingeleiteten Revisionsverfahrens erfolgte keine psychiatrische Abkl�rung, obwohl der Versicherte damals in psychischer Hinsicht nach Angaben seines Hausarztes "z.Z. nur medikament�s" behandelt wurde. W�hrend nicht aktenkundig ist, dass dem Versicherten die Einsch�tzung der MEDAS-Experten �berhaupt zur Kenntnis gebracht wurde, attestierten die behandelnden �rzte weiterhin eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit. Unter diesen Umst�nden durfte vom Versicherten nicht erwartet werden, die im MEDAS-Gutachten medizinisch-theoretisch attestierte Restarbeitsf�higkeit auszusch�pfen. Folglich kann auch der Eingliederungsbedarf nicht mit dem Verweis auf stets vorhandene erhebliche Restarbeitsf�higkeit in Abrede gestellt werden.
4.3.�Damit steht fest, dass der Beschwerdef�hrer nicht auf eine - und sei es auch weit zur�ckliegende - gefestigte und unter den heute herrschenden Verh�ltnissen aktualisierbare berufliche Erfahrung zur�ckgreifen kann oder k�nnen m�sste, welche f�r die Selbsteingliederung nutzbar ist resp. w�re. Es sind auch keine anderen Gr�nde (vgl. etwa Urteil 9C_68/2011 vom 16. Mai 2011 E. 3.3 in fine) f�r eine Zumutbarkeit der Selbsteingliederung erkennbar. Daher hat die Verwaltung - die Motivation des Beschwerdef�hrers vorausgesetzt (Art. 21 Abs. 4 ATSG) - die Verwertbarkeit der wiedergewonnenen Arbeitsf�higkeit zu pr�fen und die nach den konkreten Umst�nden sich als unerl�sslich herausstellenden Eingliederungsmassnahmen an die Hand zu nehmen, sofern und soweit deren Voraussetzungen erf�llt sind. Anschliessend ist �ber die revisionsweise Aufhebung des Rentenanspruchs neu zu verf�gen (SZS 2009 S. 147, 9C_720/2007 E. 4.2; Urteil 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.2).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 13. Dezember 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 5. Januar 2012 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen, damit sie im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verf�ge. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.