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Timestamp: 2020-02-27 21:11:41
Document Index: 359119503

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 616', '§ 8', '§ 92', '§ 10', '§ 12', '§ 38', '§ 36', '§ 37', '§ 8', '§ 92', '§ 40', '§ 40', '§ 23', '§ 33', '§ 40', '§ 3', '§ 37', '§ 10', '§ 75', '§ 75', '§ 12', '§ 40']

Manuelle Lastenhandhabung: Der Mensch ist nicht zum Pack ... / 2.2.3 Die Ernährung
Die Ernährung erfolgt nur durch Druck und Druckentlastung, d. h., Belastung und Entlastung im Wechsel gewähren die Versorgung der Bandscheiben mit den ernährenden Grundstoffen. Sie werden bei Entlastung eingesogen, bei Belastung ausgepresst. Die Bandscheibe lebt von Bewegung. Praxis-Tipp Ernährungstipps für die Bandscheibe Bewegungen in alle Richtungen sind empfehlenswert: Rück...mehr
Neumann-Redlin, Rambach, Zimmermann u.a. , EFZG, BBiG § ... / 3.2.1 Verhinderungsgrund
Rz. 11 Ein Verhinderungsgrund i. S. d. § 19 Abs. 1 Nr. 2b muss subjektiv in der Person des Auszubildenden liegen. Es muss ein subjektiver, in der Person des Auszubildenden liegender Grund vorliegen, der dem Auszubildenden unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nach Treu und Glauben die Berufsausbildung unzumutbar macht. Im Rahmen der Abwägung ist zu berücksichtigen, da...mehr
Wohnungseigentum und öffentliches Recht / 3.2.2 Adressat
Werden Verstöße gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften festgestellt, hat der Staat die Möglichkeit, mit verschiedenen Verfügungen den rechtswidrigen Zustand wieder zu beseitigen. Eine solche Verfügung kann sich an den Handelnden richten (Handlungsstörer), aber auch an den, der für den Zustand verantwortlich ist (Zustandsstörer). An wen sich die Verfügung richtet, ist eine ...mehr
Thüsing, v. Steinau-Steinrück, Heise u.a. , BGB § 616 Vo ... / 5.4 Pflege erkrankter Angehöriger
Rz. 13 Eine Arbeits-/Dienstverhinderung aus persönlichen Gründen kann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer der Arbeit fern bleibt, weil er erkrankte Angehörige pflegt. Seit Juli 2008 ergibt sich aus dem Pflegezeitgesetz (PflegeZG), dass die häusliche Pflege naher Angehöriger ein rechtlich anerkennenswerter Tatbestand für eine Arbeitsverhinderung sein kann. Das PflegeZG gewährt a...mehr
Ehescheidung: Scheidungsfolgenvereinbarung / 3.3 Umfassende Prüfung
Bei der Prüfung der Angemessenheit einer individuellen Scheidungsfolgenvereinbarung muss zwingend eine Gesamtbetrachtung der bestehenden und geplanten Verhältnisse vorgenommen werden. Dazu gehören u. a. Alter der Ehepartner; bestehende andere Unterhaltsverpflichtungen beider Ehepartner; Einkommens- und Vermögensverhältnisse beider Ehepartner; Ausbildung und Chancen am Arbeitsmar...mehr
Sommer, SGB XI § 8a Gemeinsame Empfehlungen der pflegerischen Versorgung
0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift von § 92 wurde durch das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) v. 28.5.2008 (BGBl. I S. 874) mit Wirkung zum 1.7.2008 neu gefasst. Die Neufassung hatte indes allein den Zweck, die vorherigen Regelungen zu straffen. Die Aufgaben der Landespflegeausschüsse sollten in ihrem Ker...mehr
Sommer, SGB XI § 10 Berichtspflichten des Bundes und der ... / 2.1 Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland
Rz. 4 Der Sechste Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland v. 15.12.2016 (BT-Drs. 18/10707) umfasst etwa 130 Seiten. Er stellt die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland mit den Herausforderung für die pflegerische Versorgung sowie die Pflegeversicherung dar und gibt den Stand der Pflegev...mehr
Sommer, SGB XI § 12 Aufgaben der Pflegekassen / 2.3 Zusammenarbeit mit den Pflegeeinrichtungen
Rz. 10 Abs. 2 verpflichtet die Pflegekassen und die Träger der Pflegeeinrichtungen zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit. Nur wenn diese funktioniert und die notwendigen Hilfen zur Pflege aufeinander abgestimmt sind, kann für den Pflegebedürftigen eine optimale Versorgung erreicht werden. Deshalb haben die Pflegekassen mit den Trägern der Pflegeeinrichtungen hinsichtlich de...mehr
Sommer, SGB XI § 38 Kombination von Geldleistung und Sac ... / 2 Rechtspraxis
Rz. 2 Kommt es aufgrund der individuellen Pflegeplanung und Versorgung nicht zur vollständigen Inanspruchnahme der Pflegesachleistung nach § 36 Abs. 3 und 4, steht dem Pflegebedürftigen ein anteiliges Pflegegeld (§ 37) zu. Der Anteil berechnet sich nach dem Verhältnis zwischen dem jeweiligen Höchstbetrag und der tatsächlich in Anspruch genommenen Sachleistung. Diesem Verhält...mehr
Sommer, SGB XI § 8a Gemeinsame Empfehlungen der pflegeri ... / 0 Rechtsentwicklung
Rz. 1 Die Vorschrift von § 92 wurde durch das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) v. 28.5.2008 (BGBl. I S. 874) mit Wirkung zum 1.7.2008 neu gefasst. Die Neufassung hatte indes allein den Zweck, die vorherigen Regelungen zu straffen. Die Aufgaben der Landespflegeausschüsse sollten in ihrem Kern nicht verändert w...mehr
Sommer, SGB XI § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverb ... / 2.1.1 Abgrenzung zur Leistungsverpflichtung der Krankenversicherung und anderer Leistungsträger (Subsidiarität)
Rz. 9 Pflegehilfsmittel werden dem Pflegebedürftigen gemäß § 40 nur zur Verfügung gestellt, soweit die Hilfsmittel nicht wegen Krankheit oder Behinderung von der Krankenversicherung oder anderen zuständigen Leistungsträgern zu leisten sind. Primär hat eine Abgrenzung von Pflegehilfsmitteln zu den von den gesetzlichen Krankenkassen gemäß § 23 und § 33 SGB V zur Verfügung zu st...mehr
Sommer, SGB XI § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverb ... / 3 Literatur
Rz. 42 Fahlbusch, Aktuelle Fragen der Versorgung von Pflegebedürftigen mit Hilfsmitteln, NDV 2004 S. 5. Gaßner/Schottky, Falschbuchungen von Pflegehilfsmitteln zu Lasten der Pflegeversicherung in der ambulanten Versorgung – zu SG München, Urteil v. 12.5.2004, S 3 P 50/01, NZS 2005 S. 523. Udsching, Schnittstellen von gesetzlicher Kranken- und sozialer Pflegeversicherung, Fests...mehr
Sommer, SGB XI § 3 Vorrang der häuslichen Pflege / 2.1 Verhältnis der häuslichen zur stationären Pflege
Rz. 2 Die stationären Pflegeleistungen nehmen gegenüber den ambulanten Pflegeleistungen keinen minderen Rang ein. Vielmehr ist den individuellen Bedürfnissen des Pflegebedürftigen und seiner Pflegesituation Rechnung zu tragen. So darf es auch bei der Bewertung des Ausmaßes von Pflegebedürftigkeit mit dem Ziel der Einstufung des Pflegebedürftigen in einen Pflegegrad keine Rol...mehr
Sommer, SGB XI § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pfl ... / 3 Literatur
Rz. 33 Sechster Bericht über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland (§ 10 Abs. 4 SGB XI) v. 15.12.2016 (BT-Drs. 18/10707). Gemeinsame Empfehlungen gemäß § 75 Abs. 5 SGB XI, zum Inhalt der Rahmenverträge nach § 75 Abs. 2 SGB XI, zur ambulanten pflegerischen Versorgung. Gemeinsames Rundschreiben zu Leis...mehr
Sommer, SGB XI § 12 Aufgaben der Pflegekassen / 3 Literatur
Rz. 13 Fuchs, Schnittstellenmanagement und Integrierte Versorgung aus rechtlicher und sozialpolitischer Sicht, Das Rehabilitationsrecht in der Praxis der Sozialleistungsträger 2009 S. 70. Kukla, Die pflegerische Versorgung – Anspruch, Wirklichkeit und notwendige Weiterentwicklung, KrV 2000 S. 129. Roth, Auflösung oder Konsolidierung korporatistischer Strukturen durch die Pfleg...mehr
Sommer, SGB XI § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverb ... / 2.1.3 Technische Pflegehilfsmittel
Rz. 14 Technische Pflegehilfsmittel sollen gemäß Abs. 3 Satz 1 in geeigneten Fällen vorrangig leihweise zur Verfügung gestellt werden. Der Gesetzgeber hat sich aus Gründen der Wirtschaftlichkeit von der Vorstellung leiten lassen, dass Hilfsmittel, die nicht zum Verbrauch bestimmt sind, regelmäßig wieder verwendet werden können (vgl. BT-Drs. 12/5262 S. 113 f.). Ein Anspruch ka...mehr