Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_HmbSfTG_Bezeichnung_der_Schulen_in_freier_Traege-d170440,6.html
Timestamp: 2016-12-09 19:15:30
Document Index: 352286356

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 27', '§ 5', '§ 5', '§ 1', '§ 4', '§ 6']

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§ 5 HmbSfTG, Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr Suche
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG) Landesrecht H...…§ 5 HmbSfTG, Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr§ 6 HmbSfTG, Genehmigungsvoraussetzungen§ 7 HmbSfTG, Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung§ 8 HmbSfTG, Anzeigepflichten§ 9 HmbSfTG, Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen§ 10 HmbSfTG, Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen§ 11 HmbSfTG, Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen§ 12 HmbSfTG (weggefallen)§ 13 HmbSfTG, Untersagung des Unterrichts§ 14 HmbSfTG, Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe§ 15 HmbSfTG, Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze§ 16 HmbSfTG, Höhe der Schülerkostensätze§ 17 HmbSfTG, Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen§ 18 HmbSfTG, Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen§ 19 HmbSfTG, Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen§ 20 HmbSfTG, Minderung der Finanzhilfe§ 21 HmbSfTG, Höchstgrenze der Finanzhilfe§ 22 HmbSfTG, Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe§ 23 HmbSfTG, Prüfung der Verwendung§ 24 HmbSfTG, Widerruf§ 25 HmbSfTG, Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen…§ 27 HmbSfTG, Übergangsbestimmungen
§ 5 HmbSfTG, Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr
§ 5 HmbSfTGHamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HmbSfTGReferenz: 223-3Abschnitt: Erster Abschnitt – Allgemeine Bestimmungen (1) Schulen in freier Trägerschaft dürfen keine Bezeichnung führen, die eine Verwechslung mit staatlichen Schulen hervorrufen kann. Ein Zusatz, der auf die Genehmigung, die Eintragung in das Ergänzungsschulenverzeichnis oder die staatliche Anerkennung hinweist, ist zulässig.(2) Private Unterrichtseinrichtungen, die keine Schulen in freier Trägerschaft nach § 1 sind, dürfen keine Bezeichnung führen und Dokumente ausstellen, die eine Verwechslung mit staatlichen Schulen oder mit Schulen in freier Trägerschaft hervorrufen können.
§ 4 HmbSfTG, Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften§ 6 HmbSfTG, Genehmigungsvoraussetzungen