Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=24.01.2013&Aktenzeichen=I%20ZR%2058/11
Timestamp: 2020-06-03 20:50:07
Document Index: 129586671

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 15', '§ 15', 'BGH']

BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11 - dejure.org
https://dejure.org/2013,228
BGH, 24.01.2013 - I ZR 58/11 (https://dejure.org/2013,228)
BGH, Entscheidung vom 24.01.2013 - I ZR 58/11 (https://dejure.org/2013,228)
BGH, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - I ZR 58/11 (https://dejure.org/2013,228)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,228) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit der Werbung "DIE STIFTUNG WARENTEST BESTÄTIGT: ES GIBT NICHTS BESSERES ALS EIN HEMD VON PEEK & CLOPPENBURG" in einer Zeitung
MarkenG § 15 Abs. 2; MarkenG § 15 Abs. 4
Kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage - Entscheidung im Streit der Familienunternehmen "Peek & Cloppenburg KG" über bundesweite Werbung
Darf die Peek & Cloppenburg KG (Düsseldorf) Werbung am Sitz der rechtlich selbständigen Peek & Cloppenburg KG (Hamburg) betreiben?
Dauerbrenner Peek & Cloppenburg - Ausräumung der Verwechslungsgefahr bei gleichnamigen Unternehmen mit kennzeichenrechtlicher Gleichgewichtslage durch Hinweis
Kennzeichenrecht - Unternehmen, gleichnamige
Hinweispflicht bei bundesweiter Werbung bei identischen Unternehmensbezeichnungen
Peek & Cloppenburg - und die bundesweite Werbung
Kennzeichenrecht - Peek und Cloppenburg West darf bundesweit werben
Zur Zulässigkeit bundesweiter Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung
Peek & Cloppenburg: Es kann nur zwei geben
Bundesweite Werbung der Familienunternehmen Peek & Cloppenburg KG
LG Hamburg, 09.04.2009 - 327 O 533/08
OLG Hamburg, 17.03.2011 - 3 U 69/09
(3) Nach diesen Maßstäben hat der Senat in den zwischen den Parteien bereits ergangenen fünf Entscheidungen vom 24. Januar 2013 (BGH, GRUR 2013, 397 - Peek & Cloppenburg III; I ZR 58/11, 59/11, 61/11 und 65/11) angenommen, dass die den vorliegend in Rede stehenden Texten graphisch und inhaltlich entsprechenden aufklärenden Hinweise, die jenen Verfahren zugrunde lagen, ausreichend sind, um der Verwechslungsgefahr weitestgehend entgegenzuwirken.
Diesem Ergebnis steht nicht das von der Klägerin vorgelegte demoskopische Gutachten der I. GmbH von Juli 2007 entgegen, das sich zu der Werbung verhält, die Gegenstand des Verfahrens I ZR 58/11 vor dem Senat war.
Diese bezieht sich auf den aufklärenden Hinweis in der Werbung des Verfahrens I ZR 58/11 und lautet: "Haben Sie diesen Block bemerkt und gelesen, oder ist er Ihnen nicht aufgefallen?".
Für die Bedeutung des aufklärenden Hinweises ist es ohne Belang, ob ein im Rahmen der Erstellung des Meinungsforschungsgutachtens Befragter nach Ansicht der Anzeige, die dem Verfahren I ZR 58/11 zugrunde liegt, auf die Frage P 2 "Was war in der Anzeige zu sehen oder zu lesen? Nennen Sie mir bitte alles, woran Sie sich erinnern können, auch wenn Sie meinen, es sei nicht so wichtig." auf den aufklärenden Hinweis nicht eingeht.