Source: https://www.umwelt-online.de/recht/natursch/tier/gefl_aufst.htm
Timestamp: 2019-08-19 23:45:40
Document Index: 302489114

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 15', '§ 16', '§ 4', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 9']

umwelt-online-Demo: Archivdatei - Geflügel-Aufstallungsverordnung 2006 - Verordnung zur Aufstallung des Geflügels zum Schutz vor der Klassischen Geflügelpest (1)
Verordnung zur Aufstallung des Geflügels zum Schutz vor der Klassischen Geflügelpest
(eBAnz AT28.2006 V1 vom 09.05.2006; 10.07.2006 S. 1452 06aufgehoben)
gültig bis 28.02.2007
§ 1 06
(2) Die zuständige Behörde soll Ausnahmen von Absatz 1 genehmigen, soweit Geflügel nicht
in einem Gebiet, das nach § 15 Abs. 1 oder § 16 Abs. 1 der Geflügelpest-Verordnung, nach § 4 Abs. 1 der Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung oder nach § 3 Abs. 1 und 2 der Nutzgeflügel-Geflügelpestschutzverordnung als Sperrbezirk, Beobachtungsgebiet oder Kontrollzone festgelegt ist,
in einem Gebiet mit einem Radius von 1.000 Metern um die Geflügelhaltung, in dem sich auf den Quadratkilometer berechnet mindestens 20.000 Stück Geflügel befinden,
gehalten wird. Die zuständige Behörde kann abweichend von Satz 1 Nr. 3 Ausnahmen von Absatz 1 genehmigen, soweit Geflügel nicht in einem Gebiet mit einem Radius von 3000 Metern um die Geflügelhaltung, in dem sich auf den Quadratkilometer berechnet mindestens 6.500 Stück Geflügel befinden, gehalten wird.
(5) Enten und Gänse sind räumlich getrennt von sonstigem Geflügel zu halten, soweit eine Genehmigung nach Absatz 2 erteilt worden ist oder die Enten und Gänse in einem nach Absatz 3 festgelegten Gebiet in Freilandhaltung gehalten werden. Der Halter von Enten und Gänsen hat in diesen Fällen sicherzustellen, dass die Tiere vierteljährlich virologisch auf Influenza-A-Virus der Subtypen H5 und H7 untersucht werden. An Stelle der Untersuchung nach Satz 2 kann der Halter abweichend von Satz 1 Enten und Gänse zusammen mit sonstigem Geflügel halten, soweit das sonstige Geflügel dazu dient, die Einschleppung oder Verschleppung der Geflügelpest in den Bestand frühzeitig zu erkennen. Im Falle des Satzes 3 muss die in der Anlage in Spalte 2 vorgesehene Anzahl von sonstigem Geflügel gehalten werden. Ferner hat der Halter jedes verendete Stück sonstiges Geflügel in einer von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung unverzüglich auf Influenza-A-Virus der Subtypen H5 und H7 virologisch untersuchen zu lassen.
ein Geflügelhalter Untersuchungen in kürzerem als dem in § 1 Abs. 5 Satz 2 genannten Untersuchungsabstand durchführen lassen muss,
ein Geflügelhalter das Geflügel serologisch auf Antikörper gegen das Influenza-A-Virus der Subtypen H5 und H7 untersuchen lassen muss und das Ergebnis der Untersuchung der zuständigen Behörde mitzuteilen hat,
weitere Tiere eines Bestandes zu untersuchen sind.
Eine Genehmigung, die bis zum 10. Mai 2006 nach § 1 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung zur Aufstallung des Geflügels zum Schutz vor der Klassischen Geflügelpest vom 15. Februar 2006 (BAnz. S. 989), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. April 2006 (eBAnz AT27.2006 V1) geändert worden ist, erteilt worden ist, gilt noch bis zum 21. Juni 2006 als Genehmigung nach § 1 Abs. 2. Insoweit ist § 1 Abs. 3 Satz 2 bis 6 und Abs. 4 der in Satz 1 bezeichneten Verordnung weiter anzuwenden.
einer mit einer Genehmigung nach § 1 Abs. 2 oder § 3 verbundenen vollziehbaren Anordnung oder
einer vollziehbaren Anordnung nach § 1 Abs. 3 oder § 2 Abs. 2 Satz 1
entgegen § 1 Abs. 1 Geflügel nicht in einem geschlossenen Stall oder nicht unter einer Schutzvorrichtung hält,
entgegen § 1 Abs. 4 eine Freilandhaltung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anzeigt,
entgegen § 1 Abs. 5 Satz 1 eine Ente oder eine Gans hält,
entgegen § 1 Abs. 5 Satz 2 nicht sicherstellt, dass eine Ente oder eine Gans untersucht wird,
entgegen § 2 Abs. 3 Satz 1 eine Mitteilung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig macht,
entgegen § 2 Abs. 3 Satz 2 das Ergebnis einer Untersuchung nicht, nicht vollständig oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt,
entgegen § 4 Satz 1 Geflügel in den Verkehr bringt,
entgegen § 4 Satz 3 eine Bescheinigung nicht mitführt oder
entgegen § 4 Satz 4 eine Bescheinigung auf Verlangen nicht vorlegt.
Die Verordnung zur Aufstallung des Geflügels zum Schutz vor der Klassischen Geflügelpest vom 15. Februar 2006 (BAnz. S. 989), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. April 2006 (eBAnz AT27.2006 V1), wird aufgehoben.
§ 9 06
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 28. Februar 2007 außer Kraft.
weniger als 11 mindestens 1, höchstens jedoch dieselbe Anzahl wie gehaltene Enten und Gänse
11 bis 100 10 bis 50
101 bis 1000 20 bis 60
mehr als 1000 30 bis 70