Source: https://www.buxandsox.de/de/AGB_Kunden.php
Timestamp: 2020-02-19 10:49:32
Document Index: 992909

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', 'Art. 13', '§ 8']

BUXandSOX GmbH – AGB für Endkunden
AGB und Widerrufserklärung für Endkunden
Allgemeine Geschäftsbedingungen von BUXandSOX
§ 1 Geschäftsbereich und Kooperationsvereinbarungen von BUXandSOX
BUXandSOX vertreibt Waren zu einem festgelegten Pauschalpreis, zzgl. etwaiger Post- und Portopauschale. Dieser Pauschalpreis beinhaltet einen Kaufpreisanteil sowie einen freiwilligen Anteil, welcher einer begünstigten Gruppe (nachfolgend: „Gruppe“) zu einem vorher festgelegten Zweck innerhalb eines begrenzten Bestellzeitraums zu Gute kommen soll. Dieser freiwillige Anteil des Pauschalpreises ist daher kein Bestandteil des Kaufpreises.
Aus diesem Grund hat BUXandSOX mit derartigen Gruppen – dies können Schulen, Vereine, Kindergärten aber auch sonstige Zusammenschlüsse sein – Kooperationsverträge abgeschlossen. Der mit dem Kunden in Kontakt tretende Koordinator der Gruppe wird den Kunden über den jeweiligen Zweck und den Bestellzeitraum aufklären.
In Erfüllung des jeweiligen Kooperationsvertrages wird BUXandSOX an die Gruppe den begünstigenden freiwilligen Anteil weiterleiten bzw. wird dieser von dem von der Gruppe bestellten Koordinator einbehalten. Bei diesem Anteil handelt es sich nicht um eine Spende im einkommensteuerrechtlichen Sinn, sodass insoweit keine Spendenbescheinigungen erteilt werden können.
§ 2 Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und BUXandSOX
Der Vertrag zwischen BUXandSOX über die Warenbestellung kommt durch die zum Ablauf des Bestellzeitraums verbindliche Bestellung des Kunden (Angebot) und die Annahme durch BUXandSOX zustande.
Während des Bestellzeitraums ist der Kunde jederzeit berechtigt, sein Angebot zu widerrufen.
Sollte BUXandSOX das Angebot des Kunden nicht ausdrücklich annehmen, so gilt die Annahme entweder durch die Übergabe der Ware an den Kunden oder dadurch als erteilt, dass BUXandSOX das Angebot nicht spätestens eine Woche nach Ende des dem Kunden mitgeteilten Bestellzeitraums ausdrücklich ablehnt.
§ 3 Einsatz von Boten
Sämtliche für BUXandSOX und/oder die Gruppe im Rahmen der Vertragsanbahnung und Vertragsdurchführung auftretende Personen sind nicht berechtigt, BUXandSOX zu vertreten. Sie sind lediglich Boten für BUXandSOX. Sie sind daher nicht berechtigt, eigene Willenserklärungen im Namen von BUXandSOX abzugeben.
Der Kunde ist indes berechtigt und verpflichtet, sämtliche für die Vertragsanbahnung und/oder Vertragsdurchführung erforderlichen Erklärungen gegenüber diesen Boten abzugeben.
§ 4 Bestellung, Bestellzeitraum und Bezahlung
Die Bestellung und die Auslieferung der bestellten Waren erfolgt ausschließlich über den Koordinator.
Der Koordinator wird den Kunden im Rahmen des Verkaufsgesprächs über die Dauer des Bestellzeitraums, nach dessen Ende die Auslieferung der Ware erfolgen wird, informieren.
Der Kunde ist berechtigt und verpflichtet, dem Koordinator nach Erhalt der Ware den Kaufpreis für die Ware zu übergeben. Der Koordinator ist berechtigt, die Aushändigung der Ware bis zur vollständigen Bezahlung zu verweigern.
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von BUXandSOX.
Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung des geschuldeten Kaufpreises in Verzug gekommen ist –, hat BUXandSOX das Recht, die Waren zurückzufordern, nachdem eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt wurde. Sofern BUXandSOX die Waren zurückfordert, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn die Waren gepfändet werden. Von BUXandSOX zurückgenommene Waren dürfen verwertet werden. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die der Kunde schuldet, nachdem ein angemessener Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen wurde.
Bei Pfändungen der Waren durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Käufer auf das (Vorbehalts-)Eigentum von BUXandSOX hinweisen und muss BUXandSOX unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit BUXandSOX die eigenen Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.
§ 6 Folgen der Auflösung des Kaufvertrages
Wird der Kaufvertrag über die Waren – gleich aus welchem Rechtsgrund – aufgelöst, so ist dem Kunden bewusst, dass die Gruppe diejenige Summe nicht erhalten wird, bzw. zurückzubezahlen hat, welche sich aus dem jeweiligen Pauschalpreis des aufgelösten Kaufvertrages errechnet.
Im HInblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten der Kunden, sowie de einzelnen Betroffenenrechte verweist die BUXandSOX GmbH auf die Informormationserklärung gem. Art. 13/14 DSGVR, welche hier abrufbar ist: www.buxandsox.de/de/datenschutzendkunde . Sollten Kunden über keinen Internetzugang verfügen und damit keine Möglichkeit besitzen, diese Erklärung abzurufen, können sie diese jederzeit unter Mittelung ihrer Adresse bei uns anfordern. Wir werden sie den Kunden sodann postalisch zukommen lassen.
§ 8 Bestehen eines Widerrufsrechts
Dem Kunden von BUXandSOX wird für seine Bestellung ein Widerrufsrecht eingeräumt, sollte dies nicht bereits gesetzlich bestehen. Für die Ausübung des vertraglichen Widerrufsrechts gilt die der Ware beiliegende Widerrufsbelehrung.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
BUXandSOX GmbH
E-Mail: team@buxandsox.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die Kontaktperson, über die Sie die Bestellung getätigt haben, oder an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurück zu führen ist.
Widerrufsformular BUXandSOX