Source: http://www.buzer.de/gesetz/7853/a151463.htm
Timestamp: 2019-01-16 19:03:11
Document Index: 196019946

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 11', '§ 6', '§ 22', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 4', '§ 25', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 6', '§ 4', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 8', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 10', '§ 11', '§ 6', '§ 22', '§ 6', '§ 4']

§ 6 Tier-LMÜV Fleischuntersuchung und Untersuchung auf Trichinen vor Abgabe kleiner Mengen erlegten Wildes
nur in Tier-LMÜV
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§ 6 - Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung (Tier-LMÜV)
Geltung ab 15.08.2007; FNA: 7832-7-2 Fleischbeschau
§ 6 hat 3 frühere Fassungen und wird in 14 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 3 Dritte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts V. v. 8. März 2016 BGBl. I S. 444 m.W.v. 17. März 2016
Frühere Fassungen von § 6 Tier-LMÜV
aktuell vorher 17.03.2016 Artikel 3 Dritte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
aktuell vorher 23.11.2010 Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
vom 11.11.2010 BGBl. I S. 1537
aktuell vorher 21.05.2010 Artikel 3 Erste Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
Zitierungen von § 6 Tier-LMÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 Tier-LMÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Tier-LMÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
§ 7a Tier-LMÜV Amtliche Untersuchungen bei der Gewinnung von Fleisch für den eigenen häuslichen Verbrauch (vom 17.03.2016)
... oder zur amtlichen Untersuchung auf Trichinen angemeldet worden ist, gilt § 6 Absatz 1 ...
§ 8 Tier-LMÜV Kennzeichnung der Genusstauglichkeit (vom 17.03.2016)
... Kleine Mengen erlegten Großwildes, bei dem keine Fleischuntersuchung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 durchgeführt, das aber nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 auf ... Fleischuntersuchung nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 durchgeführt, das aber nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 auf Trichinen untersucht und nicht nach § 6 Absatz 1 Satz 2 in ... das aber nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 auf Trichinen untersucht und nicht nach § 6 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Anhang I Abschnitt IV Kapitel VIII Buchstabe B der Verordnung ... Inhalt des Musters der Anlage 1 Nummer 1 zu kennzeichnen. Satz 1 gilt nicht im Falle des § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2. (2) Kleine Mengen erlegten Großwildes, das nach § ... Absatz 2 Satz 1 Nummer 2. (2) Kleine Mengen erlegten Großwildes, das nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 untersucht und nicht nach § 6 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Anhang ... Großwildes, das nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 untersucht und nicht nach § 6 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Anhang I Abschnitt IV Kapitel VIII Buchstabe B der Verordnung ...
§ 11 Tier-LMÜV Übergangsvorschriften (vom 21.05.2010)
... von § 6 Absatz 2 ist bis zum 20. November 2010 § 22a Absatz 1 Satz 2 und 3 des Fleischhygienegesetzes ...
... Fassung, 3. die Ergebnisse der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung vom 8. August 2007 ... 1816, 1864) in der jeweils geltenden Fassung und die diesbezügliche Beurteilung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung, 4. die ... der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 7a Absatz 2 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung und die ... und die diesbezügliche Beurteilung nach § 7a Absatz 2 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Satz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung. Die Statistik ...
... zur amtlichen Untersuchung auf Trichinen anzumelden. (2) Im Falle des § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung hat der Jäger ...
... verantwortliche Person oder den Jäger entsprechend. (3) Im Falle des § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung hat der Jäger ...
... Untersuchung auf Trichinen durch einen Jäger erfolgt ist, auf den diese Aufgabe nach § 6 Absatz 2 Satz 1 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung übertragen worden ist, ...
Anlage 8a Tier-LMHV (zu § 2b Absatz 2, § 4 Absatz 3 und § 25) Wildursprungsschein für Untersuchung auf Trichinen im Falle der Trichinenprobenahme durch den Jäger (§ 6 Absatz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung) (vom 13.07.2017)
... für Untersuchung auf Trichinen im Falle der Trichinenprobenahme durch den Jäger ( § 6 Absatz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung ) Zuständige Behörde: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
Artikel 3 3. EULMRDVÄndV Änderung der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung
... (BGBl. I S. 1537) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter „Artikel 2 Abs. 3 Unterabsatz 3 in ...
Artikel 1 1. FlUStatVÄndV
... „3. die Ergebnisse der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung vom 8. August 2007 ... 1816, 1864) in der jeweils geltenden Fassung und die diesbezügliche Beurteilung nach § 6 Absatz 1 Satz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung, 4. die ... der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 7a Absatz 2 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung und die ... und die diesbezügliche Beurteilung nach § 7a Absatz 2 in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Satz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung und". 3. ...
... zur amtlichen Untersuchung auf Trichinen anzumelden. (2) Im Falle des § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung hat der Jäger ... Dem § 4 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Im Falle des § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung hat der Jäger ... für Untersuchung auf Trichinen im Falle der Trichinenprobenahme durch den Jäger (§ 6 Absatz 2 der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung) ...
... die Angabe „- Tier-LMÜV" eingefügt. 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1; in ihm wird in ... oder zur amtlichen Untersuchung auf Trichinen angemeldet worden ist, gilt § 6 Absatz 1 entsprechend." 4. § 8 wird wie folgt geändert: a) ... a) In Absatz 2 werden aa) jeweils nach der Angabe „§ 6 " die Angabe „Absatz 1" eingefügt und bb) folgender Satz ... bb) folgender Satz angefügt: „Satz 1 gilt nicht im Falle des § 6 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2." b) In Absatz 3 wird jeweils nach der Angabe ... 2 Satz 1 Nummer 2." b) In Absatz 3 wird jeweils nach der Angabe „§ 6 " die Angabe „Absatz 1" eingefügt. 5. Nach § 10 wird folgender ... „§ 11 Übergangsvorschriften Abweichend von § 6 Absatz 2 ist bis zum 20. November 2010 § 22a Absatz 1 Satz 2 und 3 des Fleischhygienegesetzes ...
Artikel 2 2. EULMRDVÄndV Änderung der Tierische Lebensmittel-Überwachungsverordnung
... (BGBl. I S. 929) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 6 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder 2" durch die Angabe ...
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