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Timestamp: 2016-10-21 16:41:26
Document Index: 289115743

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 42', 'Art. 50', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 8', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 50', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 43', 'Art. 83', 'Art. 108', 'Art. 64']

2C_742/2014 (02.09.2014)
2C_742/2014 � � Urteil vom 2. September 2014
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 2. Abteilung, vom 9. Juli 2014.
A.________, 1981 geborene Staatsangeh�rige der Dominikanischen Republik, erhielt (nachdem sie sich zuvor seit Mitte Juni 2002 mehrmals mit einmonatigen Kurzaufenthaltsbewilligungen als T�nzerin im Land aufgehalten hatte) am 15. Dezember 2005 eine Kurzaufenthaltsbewilligung zur Vorbereitung der Ehe. Am 10. M�rz 2006 heiratete sie einen in der Schweiz niedergelassenen Landsmann. Die Ehe wurde am 24. M�rz 2009 geschieden, wobei die Ehegemeinschaft schon weit �ber ein Jahr zuvor aufgegeben worden war. Einem Gesuch um Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung wurde mit Verf�gung vom 19. Juli 2009 nicht entsprochen. W�hrend dem diesbez�glichen Rechtsmittelverfahren heiratete A.________ am 4. November 2009 einen aus der Dominikanischen Republik stammenden Schweizer, worauf ihr am 2. Februar 2010 erneut eine Aufenthaltsbewilligung im Familiennachzug erteilt wurde, zuletzt verl�ngert bis zum 3. November 2013. Das Migrationsamt des Kantons Z�rich widerrief indessen die Bewilligung am 16. August 2013; es hatte davon Kenntnis erhalten, dass der Ehemann Ende 2010/anfangs 2011 in die Dominikanische Republik weggezogen und die Wohngemeinschaft schon zuvor aufgegeben worden war. Den gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich am 23. April 2014 ab. Mit Urteil vom 9. Juli 2014 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen den Rekursentscheid erhobene Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 28. August 2014 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und dieses anzuweisen, die Jahresaufenthaltsbewilligung zu verl�ngern.
2.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG unzul�ssig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt.
2.2.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; in der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Die Begr�ndung muss sachbezogen sein; die Beschwerde f�hrende Partei hat sich gezielt mit den f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen auseinanderzusetzen. Besonderes gilt hinsichtlich der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz. Diese sind f�r das Bundesgericht verbindlich, es sei denn, die Partei zeige auf, dass sie qualifiziert falsch, d.h. willk�rlich, oder in Verletzung von Verfahrensvorschriften getroffen worden sind; entsprechende R�gen bed�rfen besonderer Geltendmachung und Begr�ndung (Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 105 Abs. 1 und 2 und Art. 97 Abs. 1 BGG; dazu BGE 137 I 58 E. 4.1.2 S. 62 mit Hinweisen). Obwohl das Bundesgericht seine Zust�ndigkeit bzw. die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels an sich von Amtes wegen und mit freier Kognition pr�ft (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 138 I 475 E. 1 S. 476; 138 III 46 E. 1, 471 E. 1 S. 475), beschl�gt die der Beschwerde f�hrenden Partei obliegende Begr�ndungspflicht auch die Eintretensvoraussetzungen, wenn die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels nicht ohne Weiteres feststeht (vgl. BGE 134 II 45 E. 2.2.3 S. 48; 133 II 249 E. 1.1 S. 251, 353 E. 1 S. 356, 400 E. 2 S. 404). Die f�r deren Vorliegen massgeblichen Aspekte m�ssen diesfalls aufgezeigt werden. Ist die Zul�ssigkeit des Rechtsmittels, wie im Zusammenhang mit ausl�nderrechtlichen Bewilligungen, vom Bestehen eines Rechtsanspruchs abh�ngig, muss das Bestehen eines solchen in vertretbarer Weise geltend gemacht werden (vgl. zu diesem Erfordernis neuestens die Urteile 2C_1107/2013 vom 4. Juli 2014 E. 1.1 und 2C_566/2014 vom 25. Juni 2014 E. 1.1; je mit Hinweisen).
2.3.�Gem�ss Art. 42 Abs. 1 AuG hat der ausl�ndische Ehegatte eines Schweizers Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn er mit diesem zusammenwohnt. Nach einem ordnungsgem�ssen und ununterbrochenen Aufenthalt von f�nf Jahren hat der Ehegatte Anspruch auf Erteilung der Niederlassungsbewilligung (Art. 42 Abs. 3 AuG). Das Erfordernis des Zusammenwohnens besteht nach Art. 49 AuG dann nicht, wenn f�r getrennte Wohnsitze wichtige Gr�nde geltend gemacht werden und die Familiengemeinschaft weiter besteht. Nach Aufl�sung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch auf Bewilligungsverl�ngerung gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche Integration besteht, nach Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG ebenso, wenn wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (nachehelicher H�rtefall).
�Die Beschwerdef�hrerin war vom Herbst 2009 bis zum 20. M�rz 2014 w�hrend weniger als f�nf Jahren mit einem Schweizer B�rger verheiratet. Nach der Scheidung kann sie heute aus Art. 42 Abs. 1 bzw. Abs. 3 AuG keine Bewilligungsanspr�che ableiten. Als gesetzliche Anspruchstatbest�nde kommen allein Art. 50 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 49) AuG sowie Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG in Betracht.
2.4.�Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, sie lebe seit 11 Jahren in der Schweiz. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz hielt sie sich seit 2002 zun�chst bloss f�r jeweilige Kurzaufenthalte und nicht ununterbrochen in der Schweiz auf. Erst ab 2006 lebt sie ununterbrochen im Land. Inwiefern ihr gest�tzt darauf nach der Scheidung vom zweiten Ehemann ein v�lkerrechtlicher Bewilligungsanspruch zustehen k�nnte (etwa Art. 8 EMRK), ist nicht erkennbar und wird von ihr nicht aufgezeigt bzw. in vertretbarer Weise geltend gemacht. Ebenso wenig vermag die Beschwerdef�hrerin mit ihren Schilderungen Gr�nde aufzuzeigen, die einen nachehelichen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG und ein entsprechendes Recht auf Bewilligungsverl�ngerung begr�nden w�rden. Es bleibt Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG.
Nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts ist die Wohngemeinschaft schon mehrere Monate vor der Ausreise des schweizerischen Ehemannes und lange vor Ablauf von drei Jahren, aufgegeben worden, wobei es keine Anhaltspunkte f�r den Willen, die Ehegemeinschaft trotz Trennung aufrechtzuerhalten, bzw. Umst�nde, die als wichtige Gr�nde f�r ein Getrenntleben in Betracht fielen, erkannte. Inwiefern damit der Sachverhalt offensichtlich falsch, unvollst�ndig oder sonst wie im Sinne von Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG fehlerhaft festgestellt worden w�re, zeigt die Beschwerdef�hrerin in keiner Weise auf. Dazu gen�gen namentlich nicht ihre allgemein gehaltenen Ausf�hrungen �ber "multikulturelle" Ehen oder �ber (ohnehin nicht substanziierte) rein berufliche Engagements des Ehemannes im Ausland. Auf diese Weise l�sst sich alsdann auch nicht ansatzweise aufzeigen, inwiefern das Verwaltungsgericht Art. 50 Abs. 1 lit. a bzw. Art. 49 AuG oder in anderer Weise schweizerisches Recht verletzt h�tte. Im �brigen beruft sich die Beschwerdef�hrerin unter dem Gesichtswinkel von Art. 50 Abs. 1 lit. a (in Verbindung mit Art. 43) AuG zu Recht nicht auf die Ehe mit ihrem ersten Ehemann, mit dem sie weniger als drei Jahre in ehelicher Gemeinschaft gelebt hat (vgl. Urteil 2C_873/2013 vom 25. M�rz 2014 E. 3, zur Publikation vorgesehen).
2.5.�Die Beschwerde enth�lt, soweit sie nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG zul�ssig sein k�nnte, offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung. Es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
2.6.�Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung kann schon darum nicht entsprochen werden, weil die Beschwerde als aussichtslos erschien (s. Art. 64 BGG).