Source: https://sandraoettel.de/agb/
Timestamp: 2020-08-04 23:03:46
Document Index: 221742552

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 8', '§ 9', '§ 11', '§12', '§ 12', '§ 14', '§15']

AGB - Heilpraktiker Trier Darmaufbau Hormongleichgewicht
AGB Heilpraktikerin Sandra Oettel
(1) Vertragsgegenstand ist eine heilkundliche Behandlung des Patienten. Die Heilpraktikerbehandlungen umfassen unter anderem auch wissenschaftlich/schulmedizinisch nicht anerkannte naturheilkundliche Verfahren.
(2) Für den Erfolg der Maßnahme übernimmt der Auftragnehmer auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften (Heilpraktikergesetz Deutschland) keine Gewähr. Der Erfolg hängt maßgeblich von der Mitwirkung und der Bereitschaft des Klienten ab, z.B. Empfehlungen und Anschlussmaßnahmen durchzuführen.
(3) Ein rechtskräftiger Vertrag ist mit der verbindlichen Terminvereinbarung zustande gekommen. Vertragsgrundlage sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Fragebogen/Behandlungsvertrag.
(1) Das Honorar berechnet sich nach dem jeweiligen Aufwand der Behandlung für die Konsultation.
(2) Heilbehandlungen sind grundsätzlich von der gesetzlichen Mehrwertsteuerpflicht befreit.
(3) Das Honorar ist nach Terminvereinbarung unbar fällig.
(4) Labore und Heilmittel sind nicht im Honorar inbegriffen, eventuell damit verbundene Kosten werden im Vorfeld mitgeteilt und der Klient entscheidet selbst, welche Maßnahme er ergreifen möchte.
(1) Bei Stornierung der vereinbarten Behandlungstermine gelten ausschließlich die Bedingungen des Fragebogens /Behandlungsvertrages.
(5) Die Auftragnehmerin behält sich vor, Einsätze für Behandlungen oder Seminare außerhalb des Praxisstandortes Trier bis zu 30 Tage vor Beginn der Veranstaltung die Termine abzusagen, sollte die Mindestteilnehmeranzahl unterschritten sein. Gezahlte Anzahlungen für die Sitzung werden unbar zurückerstattet.
§ 4 Aufklärung/Hinweise
(1) Der Patient wird darauf hingewiesen, dass die Behandlung des Heilpraktikers eine ärztliche Therapie nicht vollständig ersetzt. Sofern ärztlicher Rat erforderlich ist, wird der Heilpraktiker unverzüglich eine Weiterleitung an einen Arzt veranlassen. Dies gilt auch dann, wenn dem Heilpraktiker aufgrund eines gesetzlichen Tätigkeitsverbotes eine Behandlung nicht möglich ist, für die Erteilung einer Auskunft des Heilpraktikers an Dritte die schriftliche Einwilligung des Klienten erforderlich ist und/oder die gesetzliche Krankenversicherung die Behandlungskosten des Heilpraktikers nicht übernimmt.
Die Rechnungserstellung erfolgt entsprechend Leistungserbringung. Gesetzlich versicherte Patienten haben die Behandlungskosten selbst zu tragen. Mitglieder privater Krankenversicherungen oder Beihilfeberechtigte können einen (Teil-) Erstattungsanspruch der Behandlungskosten gegenüber ihrer Versicherung haben, insofern die Behandlungsform Erstattungsfähig ist (z.B. Aurachirurgie ist nicht erstattungsfähig). Der Patient hat das Erstattungsverfahren gegenüber seiner Versicherung eigenverantwortlich durchzuführen. Dazu händigt der Heilpraktiker dem Patienten die Rechnung aus. Das Ergebnis des Erstattungsverfahrens lässt den Honoraranspruch des Heilpraktikers gegenüber dem Patienten unberührt.
(2) Der Klient muss vor einer Behandlung die Anamnese in Form eines Fragebogens ausfüllen. Der Fragebogen ist vom Klienten vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen. Fehlen Informationen ganz oder teilweise oder werden Teile von Informationen vorsätzlich vorenthalten, ist die Auftragnehmerin für die daraus entstehenden Folgen keinesfalls und zu keiner Zeit haftbar, sondern wird die Behandlung kostenpflichtig abbrechen. Die Auftragnehmerin wird die Behandlung auch dann sofort kostenpflichtig abbrechen, sofern eingeschätzt werden kann, dass Informationen unvollständig sind oder verschwiegen werden.
(3) Es wird darauf hingewiesen, dass die Auftragnehmerin als Heilpraktiker und Aurachirurg ihrer kontinuierlichen Weiterbildungspflicht nachkommt und dafür Sorge trägt, ihren Klienten bestmögliche Auskünfte bezüglich weiterer individueller unterstützender (Hilfs-) Mittel zu geben.
(4) Die Auftragnehmerin wird zu keiner Zeit mit Klienten Termine vereinbaren oder behandeln, welche unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stehen.
(1) Versäumt der Klient einen schriftlich oder telefonisch vereinbarten Behandlungstermin, schuldet er Sandra Oettel das Ausfallhonorar in Höhe des Betrages, der dem für den Termin reservierten Zeitfenster entspricht. Der Nachweis, dass kein Schaden oder nur ein wesentlich niedrigerer entstanden sei, bleibt hiervon unberührt. Ebenso bleibt unberührt der Nachweis eines höheren Schadens durch den Heilpraktiker.
(2) Bei Behandlungen außerhalb des Praxisstandortes Trier gelten stets gesonderten Geschäftsbedingungen, welche vorab Terminvereinbarung schriftlich bekannt gegeben werden.
§ 8 Verträge / Vertragspartner
Wir schließen unsere Verträge ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den dazu vorrangig geltenden Geschäftsbedingungen für den Heilpraktiker in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Ihr Vertragspartner ist – sofern im Rahmen der elektronischen oder analogen Kommunikation nicht ausdrücklich anders benannt – Sandra Oettel Heilpraktiker und SO.Solutions GmbH, Viehmarktplatz 14, 54290 Trier. Wir sind berechtigt, Leistungen durch Dritte als Subunternehmer erbringen zu lassen. Wir sind ferner berechtigt, die mit dem Vertragspartner abgeschlossene Verträge auf leistungsfähige und erfüllungsbereite Dritte zu übertragen. Wir werden den Vertragspartner in diesem Fall von der Übertragung des Vertragsverhältnisses in Kenntnis setzen. Eine Übertragung wird wirksam, sofern der Vertragspartner nicht binnen eines Monats ab Kenntnis der Übertragung widerspricht. Einer vom Vertragspartner beabsichtigten Übertragung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag werden wir unsere Genehmigung erteilen, wenn hierdurch die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet erscheint.
§ 9 Angebote
Angebote, die wir erstellen sind stets freibleibend, es sei denn wir haben ausdrücklich eine Bindung erklärt. Die vereinbarten Preise gelten nur für den jeweils abgeschlossenen Vertrag und begründen keinen Anspruch auf Fortgeltung oder Meistbegünstigung.
§ 11 Berechtigung Änderungen
Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen hiervon betroffen sind. Beabsichtigte Änderungen der Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksam-werden schriftlich mitgeteilt. Dem Vertragspartner steht zum Zeitpunkt des Wirksam-werdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Vertragspartner innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich oder in Textform, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksam-werdens Vertragsbestandteil. Der Vertragspartner wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.
§12 Schlichtung:
§ 12. Verbraucherstreitbeilegungsverfahren
Seit dem 09.01.2016 ist die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (ODR-Verordnung) in Kraft über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten. Sie gilt für die außergerichtliche Streitbeilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen zwischen Verbrauchern und Online-Händlern und bezweckt die Erreichung eines hohen Verbraucherschutzniveaus im europäischen Binnenmarkt. Mit der Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden. Die OS-Plattform leitet ordnungsgemäß gestellte Beschwerden an die (nach nationalem Recht) zuständigen AS-Stellen (Außergerichtliche Streitbeilegung) weiter. Die Nutzung der OS-Plattform selbst ist kostenlos, in Verfahren vor den AS-Stellen können dem Verbraucher ggf. Kosten (bis zu 30,00 EUR) entstehen, falls sein Antrag rechtsmissbräuchlich ist. Link zur OS-Plattform der EU-Kommission: www.ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mailadresse lautet: info@sandraoettel.de
Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe des Gesetzes ein Widerrufsrecht zu.
a) Widerrufsrecht bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Heilpraktikerin Sandra Oettel, Viehmarktplatz 14,
54290 Trier, Tel:. 01776020302 – E-Mail: info@sandraoettel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
a) Widerrufsrecht bei einem Kaufvertrag:
c) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufrechts:
Bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem Sie hierzu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
2. Widerrufsbelehrung bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten wie z.B. eBooks oder Video-Inhalte:
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerspruchsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet haben, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang des im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ein Musterwiderrufsformular liegt dem Nutzer zum Download als pdf-Datei bereit.
Betreff Widerruf mit Vertrag vom und Datum am
Datum Ihres Widerrufs:
Ort des Widerrufs:
§ 14 Technische Voraussetzungen
Änderungsdatum vom 24.1.19, Erweiterung der AGB um technische Voraussetzungen zur Online-Beratung mit Smarthpone oder PC oder Telefon
§15.0 Technische Voraussetzungen für die Nutzung der Inhalte / des Online-Angebots
1. Soweit nicht anderweitig beim jeweiligen Beratungs-Angebot gekennzeichnet, benötigt der Nutzer zum Abruf der Leistungen der Anbieterin einen handelsüblichen, funktionstüchtigen Computer inklusive Eingabegeräte (Maus und Tastatur), eine videotaugliche Internetverbindung sowie einen aktuellen Internetbrowser für die Darstellung der Software und Dienste. Für ein Streaming via Mobilfunk wird die Verwendung einer 3G/4G Mobilfunkverbindung empfohlen. Installiert der Nutzer zusätzliche, nicht werkstypische Soft- und Hardware-Erweiterungen, so trägt er dafür die alleinige Verantwortung. Die Anbieterin kann in diesen Fällen keinen uneingeschränkten Funktionsumfang garantieren.
2. Für den Bezug bestimmter Beiträge oder Magazine als „ePaper“ ist zusätzlich das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. oder ein vergleichbares anderes Programm in der jeweils aktuellen Version erforderlich. Der Nutzer benötigt ggf. außerdem ein Flash-Browserplugin in der jeweils aktuellen Version. Videoinhalte werden über die beiden Anbieter www.vimeo.com und www.youtube.com eingebunden.
3. Für die Einrichtung der vorgenannten technischen Voraussetzungen ist der Nutzer allein verantwortlich. Sie sind nicht Vertragsbestandteil mit der Anbieterin. Hierfür anfallende Kosten sind von dem Nutzer zu tragen. Die Anbieterin stellt für alle kostenpflichtigen Leistungen detaillierte Systemvoraussetzungen auf den Websites im Zusammenhang mit dem jeweiligen Produkt zur Verfügung.
4. Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass beim Streaming der Online-Beratung aufgrund der großen Datenmengen erhebliche Kosten für die Internetnutzung anfallen können. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Nutzer über keine Flatrate verfügen, sondern zeit- oder volumenbasiert von ihrem Internet-Provider abgerechnet werden. Sofern das Streaming via Mobilfunknetz (3G/4G) erfolgt, ist zu beachten, dass das vom Mobilfunkanbieter zur Verfügung gestellte Datenvolumen für eine Internetnutzung mit hoher Bandbreite schnell aufgebraucht sein kann. Kann im vereinbarten online-Termin aufgrund von technischen Problemen keine Online-Beratung stattfinden, weil der Teilnehmer (Auftraggeber ) keine geeignete Datenanbindung hat, so wird ein kostenfreier Ersatztermin von Heilpraktiker Sandra Oettel vergeben, an dem die Online-Beratung über Telefon stattfindet. Alternativ kann der Auftraggeber zum Praxisort Trier kommen. Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht in diesem Falle nicht, da die Heilpraktikerin bereits alle Vorarbeiten geleistet hat und den Termin für den Auftraggeber freigehalten hat.
AGB Vertrag kommt von Vertragen – Version 20.2.19