Source: https://www.bgh-urteile.de/browse?q=Verordnung
Timestamp: 2020-08-03 09:55:36
Document Index: 333596057

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH']

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Die Neuauflage:Das Examens-Repetitorium zum Strafprozessrecht enthält das strafprozessuale Kernwissen, das den Gegenstand der verfahrensrechtlichen Zusatzfrage der Strafrechtsklausur und der mündlichen Prüfung innerhalb der Ersten Juristischen Prüfung bildet. Es vermittelt kurz und knapp das Verständnis der wichtigsten Vorschriften und Grundstrukturen und ermöglicht so eine gezielte Wiederholung dieser prüfungsrelevanten Bereiche des Strafprozessrechts. Der didaktischen Aufbereitung des Stoffs dienenüber 70 - an zentrale höchstrichterliche Entscheidungen angelehnte - Fälle mit Lösungenzahlreiche Schaubilder und Übersichten sowieWiederholungsfragen zur abschließenden Kontrolle des Lernerfolgs. In diese 10. Auflage eingearbeitet sind u.a.das "Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Anwesenheit in der Verhandlung" vom 17.12.2018das "Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679" vom 20.11.2019 unddas "Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens" vom 10.12.2019 sowie aus der aktuellen Rechtsprechung der Beschluss des BVerfG zur Sicherstellung von Unterlagen aus unternehmensinternen Untersuchungen (BVerfGNJW 2018, 2385) sowie die Entscheidungen des BGHzum Versenden "stiller SMS" zur Ermittlung von Standortdaten (BGHSt 63, 82),zur Widerspruchsobliegenheit bei Beweisverwertungsverboten, die aus Fehlern bei der Durchsuchung resultieren (BGH NJW 2018, 2279),zur Nichtanwendbarkeit der Widerspruchslösung bei Verwertungsverboten im Ermittlungsverfahren (BGH NJW 2019, 2627),zur Verwertbarkeit von Angaben des Beschuldigten im Falle eines Verstoßes gegen die Belehrungspflicht aus136 Abs. 1 Nr. 5 StPO (BGHNStZ 2018, 671),zum Verstoß gegen nemo tenetur bei Mithören von selbstbelastenden Äußerungen im Rahmen einer ärztlichen Untersuchung (BGHNStZ 2019, 36) undzum Erfordernis einer expliziten und nicht bloß konkludenten Zustimmung des Angeklagten und der StA bei der Verständigung (BGH NStZ 2019, 688).
Zum WerkDie Fluggastrechte-Verordnung Nr. 261/2004 beschäftigt wegen ihrer Regelungslücken und ihrer wirtschaftlichen und verbraucherrechtlichen Bedeutung in der EU, dem EWR und der Schweiz seit 10 Jahren die Instanzgerichte, den BGH und auch den EuGH. Insbesondere der Anspruch auf Ausgleichszahlungen von 250 bis 600 Euro bei Flugankunftsverspätungen ab 3 Stunden, Nichtbeförderung und Annullierung haben zu einem wahren Dickicht in der Judikatur geführt. Um größere Rechtsklarheit herbeizuführen, wird der EU-Gesetzgeber eine neue Fluggastrechtverordnung verabschieden.Diese ist für Juni 2016 zu erwarten. Ziel ist es, die Rechte der Fluggäste gegenüber der Luftfahrtbranche weiter zu verbessernIn dem Kurzkommentar aus der bewährten Gelben Reihe wird die neue Verordnung umfassend erläutert und ausführlich dargestellt, welche Auswirkungen sich in der Praxis durch die neuen Regelungen sowohl im Individual- als auch im Pauschalreiserecht ergeben.Neben der Kommentierung ist in dem Werkder Verordnungstext selbst wiedergeben, sowie Formulare und Musterschreiben, die es dem Reisenden erleichtern, seine Rechte gegenüber den Fluggesellschaften zu wahren.Vorteile auf einen Blick- umfassende Kommentierung der neuen Fluggastrechteverordnung und deren Auswirkungen auf das Reiserecht- wissenschaftliches Niveau, gleichwohl kompakt und praxisnah- verfasst vom führenden ReiserechtsexpertenZielgruppeGerichte, Anwälte, Praktiker der Luftfahrtbranche, Verbraucherberatungen, Schlichtungsstellen, Versicherungen und betroffene Fluggäste.
Zum WerkDer Köhler/Bornkamm/Feddersen gilt als unverzichtbares Standardwerk. Er kommentiert das UWG, die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG) sowie die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV).Ein detailliertes Fundstellen-, Fälle- und Sachverzeichnis erleichtert den Zugriff auf das durch Fallgruppen geprägte Lauterkeitsrecht.Vorteile auf einen Blick- zuverlässige Auswertung der gesamten höchstrichterlichen Rechtsprechung- unverzichtbar für jeden Wettbewerbsrechtler- der führende Jahreskommentar zum UWGZur NeuauflageDas Recht des unlauteren Wettbewerbs wird kontinuierlich durch die Rechtsprechung des EuGH und BGH weiterentwickelt. Diese Rechtsprechung werten die Autoren zuverlässig aus und legen die Auswirkungen auf die tägliche Praxis dar.Darüber hinaus ist auf die Änderungen durch die Gesetzgebung mit Auswirkungen auf das Lauterkeitsrecht hinzuweisen:- Gesetz zur Umsetzung der Geheimnisschutzrichtlinie- Kommentierung des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)ZielgruppeFür Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.