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Timestamp: 2018-07-18 12:49:08
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Was man über die europäische Richterfortbildung wissen sollte « Verwaltungsrichter-Vereinigung (VRV)
Was man über die europäische Richterfortbildung wissen sollte
Posted by Europa-Rat - 18. November 2014
Die österreichischen VerwaltungsrichterInnen sind mit Unterstützung des BM für Justiz bereits seit dem Jahr 2007 Partner des EJTN (European Judicial Training Network).
Ziel dieser Partnerschaft ist der Zugang zu einem breiten Angebot von Fortbildungsveranstaltungen. Organisatorisch wird die Teilnahme an den Fortbildungsveranstaltungen über die im Dachverband der Verwaltungsrichter (DVVR) vertretenen Interessenvertretungen abgewickelt. Bisher haben rund 50 VerwaltungsrichterInnen aus ganz Österreich an derartigen Veranstaltungen teilgenommen.
„Exchange Programme“
– Das wichtigste Fortbildungsangebot ist das richterliche Austauschprogramm (Exchange Programme). Dieses Programm bietet die Gelegenheit, an einem Verwaltungsgericht in einem der EU- Mitgliedsstaaten für zwei Wochen zu hospitieren. Dieser Austausch erfolgt entweder im Rahmen einer Gruppe oder in einem Eins-zu-Eins Austausch.
Die Reise- und Aufenthaltskosten werden von EJTN in der Form von täglichen Diäten (per diems) getragen, die je nach Partnerstaat in ihrer Höhe variieren, aber jedenfalls sehr großzügig bemessen sind. Von diesen Diäten werden als Verwaltungsbeitrag (management fee) pro Woche des Aufenthaltes 180 Euro einbehalten, die am Ende des Rechnungsjahres der EU rückerstattet werden.
– Überdies gibt es die Möglichkeit für sogenannte Langzeitaufenthalte beim Europäischen Gerichtshof in Straßburg (EGMR), beim Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg (EuGH) und bei Eurojust in Brüssel. Auch hier werden die Reise- und Aufenthaltskosten von EJTN getragen. Für diese Aufenthalte haben sich bisher noch keine österreichischen VerwaltungsrichterInnen gemeldet.
– Ein weiteres Angebot besteht in der Teilnahme an Studienaufenthalten bei EGMR, EuGH und den Europäischen Institutionen mit einer Dauer von in der Regel drei Tagen. Auch hier werden Reise- und Aufenthaltskosten von EJTN getragen.
– Seit einem Jahr besteht auch die Möglichkeit an Seminaren teilzunehmen, die verschiedene Bereich des Verwaltungsrechts und der Menschenrechte betreffen, dies vor allem in den Bereichen Asyl- und Migrationsrecht, Steuerrecht, Menschenrechte, Umweltrecht und Recht der Europäischen Institutionen. Diese Seminare dauern in der Regel eineinhalb Tage, die Kostentragung erfolgt wie immer durch EJTN.
– Der Richteraustausch wird in Deutsch, Englisch, Französisch oder der Sprache des Gastgeberlandes angeboten.
– Die Studienaufenthalte bei EGMR und EuGH werden in Englisch und Französisch angeboten.
– Bei den Seminaren ist Arbeitssprache Englisch.
– Für Anmeldungen zu den einzelnen Veranstaltungen des EJTN fungiert Kollegin Dr. Gamauf-Boigner, Richterin am Verwaltungsgericht Wien, als nationale Kontaktstelle. Von ihr werden die Anmeldungen an EJTN weitergeleitet, dort wird dann die Auswahl unter den Interessierten KollegInnen getroffen. Kollegin Gamauf-Boigner steht hinsichtlich aller Veranstaltungen mit Informationen und Hilfe zur Verfügung.
Informationen über die von EJTN angebotenen Fortbildungsveranstaltungen sind auch über die Homepage ejtn.eu abrufbar, eine Reihe von Informationen stehen auch in Deutsch zur Verfügung.
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