Source: https://www.sozialrechtsnews.de/stichworte/sozialversicherung/
Timestamp: 2017-02-25 18:22:59
Document Index: 197472079

Matched Legal Cases: ['§ 113', '§ 110', '§ 110', '§ 266', '§ 14', '§ 14']

Sozialversicherung | SozialrechtsNews
Verjährung von Regressansprüchen Publiziert 22. März 2016 Mit der Verjährung im Sinne des § 113 Satz 1 SGB VII von (Regress) Ansprüchen der Sozialversicherungsträger nach den §§ 110 und 111 SGB VII hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen:
Nach § 110 Abs. 1 SGB VII sind… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Sozialrecht Allgemein, Unfallversicherung | Verschlagwortet mit Forderungsübergang, Regressanspruch, Sozialversicherung, Verjährung, Verjährungsbeginn Beitragserhebung und die Amtsermittlungspflicht der Krankenkasse Publiziert 6. Februar 2014 Verletzt eine Krankenkasse bei der Beitragsermittlung in Zusammenhang mit der Kapitalauszahlung einer Lebensversicherung den Amtsermittlungsgrundsatz dadurch, dass es an einer umfassenden Sachverhaltsaufklärung fehlt, können die Beitragsbescheide wegen Verfahrensfehlern aufgehoben werden.
Veröffentlicht unter Krankenversicherung | Verschlagwortet mit Sozialversicherung, Sozialversicherungsbeitrag Haftung für nicht abgeführte Sozialabgaben bei einer ausländischen Gesellschaft Publiziert 5. August 2013 Dass sich die Eigenschaft des Organs oder des Beauftragten bei der Tat des § 266a StGB auf eine ausländische Gesellschaft bezieht, steht einer Einordnung als Täter nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB oder § 14 Abs. 2 StGB… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Künstlersozialversicherung, Sozialrecht Allgemein | Verschlagwortet mit Künstlersozialabgabe, Sozialversicherung Sozialversicherung und der Regreß in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Publiziert 15. März 2013 Der Schadensersatzanspruch eines Verletzten geht auf den Versicherungsträger (etwa die Krankenkasse oder die gesetzliche Rentenversicherungh) oder den Träger der Sozialhilfe über, soweit dieser auf Grund des Schadensereignisses Sozialleistungen zu erbringen hat, die der Behebung eines Schadens der gleichen Art dienen… Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Sozialrecht Allgemein | Verschlagwortet mit Forderungsübergang, nichteheliche Lebensgemeinschaft, Sozialversicherung Beiträge und Grenzwerte in der Sozialversicherung 2013 Publiziert 2. Januar 2013 Auch für das Kalenderjahr 2013 haben sich wieder einige Grenzwerte, Beitragssätze und Leistungsbeträge in der Sozialversicherung geändert.