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Timestamp: 2016-10-28 17:58:12
Document Index: 383983047

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 76', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 119', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 400', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 398', 'BGE', 'Art. 400', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_596/2013 � � Urteil vom 18. M�rz 2014
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Beat von Rechenberg und Rechtsanw�ltin Margrit Marti,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 29. Oktober 2013.
A.________ (Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) war Kundin bei der Bank B.________ AG (Beklagte, Beschwerdegegnerin). Einen Teil ihres Verm�gens �berliess sie einer externen Verm�gensverwalterin, der Z.________ AG. An einer Sitzung vom 21. April 1997 soll vereinbart worden sein, dass die Beklagte der Kl�gerin einen Betrag von Fr. 8 Mio. (sp�ter zur�ckgef�hrt auf Fr. 5 Mio.) in Form eines Lombardkredits zur Verf�gung stellt mit dem Zweck, dieses Kapital der externen Verm�gensverwalterin zur Verwaltung zu �berlassen. In der Folge warf die Kl�gerin der Beklagten vor, diese habe die Beschr�nkung der Verm�gensverwaltungsvollmacht zugunsten der Verm�gensverwalterin nicht eingehalten. So seien ohne Wissen der Kl�gerin viele, teilweise sehr spekulative Transaktionen auf Kredit abgewickelt worden. Diese h�tten zudem entsprechende Transaktions- und Depotgeb�hren etc. generiert, an denen aufgrund einer zwischen der Beklagten und der Verm�gensverwalterin bestehenden Retrozessionsvereinbarung diese beiden interessiert gewesen seien.
B.a.�Am 18. Oktober 2010 reichte die Kl�gerin beim Bezirksgericht Z�rich Klage ein, mit der sie bezweckte, kontokorrentm�ssig den Zustand wieder herzustellen, wie wenn die ihrer Ansicht nach nicht autorisierten Transaktionen zwischen dem 19. Januar 1998 und dem 31. Oktober 2003 nicht erfolgt w�ren. Entsprechend beantragte sie, es seien die in dieser Zeitspanne vorgenommenen Gutschriften und Belastungen auf den wiederzuer�ffnenden Konten valutagerecht zu stornieren. Davon nahm sie die Gutschriften des Verkauferl�ses der vor dem 19. Januar 1998 gehaltenen Wertschriften einschliesslich der Dividendengutschriften auf diesen Titeln sowie die Spesenbelastungen f�r die Kontof�hrung explizit aus. Sie verlangte, es seien die Saldi neu zu berechnen und die Wertschriftendepots nach Massgabe der Stornierung der B�rsentransaktionen zu korrigieren. Dieses Begehren pr�zisierte die Kl�gerin im Laufe des Verfahrens, indem sie die R�ckzahlung zweier Lombardkredite ebenfalls vom Begehren ausnahm und f�r verschiedene Daten die Mindest-Haben-Saldi angab, die auf den Konten auszuweisen seien. Mit Urteil und Beschluss vom 17. Mai 2013 wies das Bezirksgericht die Klage ab, soweit es darauf eintrat.
B.b.�Die Kl�gerin erhob Berufung beim Obergericht des Kantons Z�rich. Im Hauptantrag verlangte sie, das Urteil und der Beschluss des Bezirksgerichts Z�rich seien aufzuheben und die Sache sei zur Weiterf�hrung des Verfahrens und zu neuem Entscheid in der Sache an das Bezirksgericht zur�ckzuweisen. Eventualiter trug sie auf Schutz des Rechtsbegehrens an, wie sie es bereits vor Bezirksgericht gestellt hatte. Das Obergericht trat im Gegensatz zum Bezirksgericht in allen Punkten auf die Klage ein und wies diese mit Urteil vom 29. Oktober 2013 ab.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht unter Aufrechterhaltung ihres vor Bezirks- und (als Eventualbegehren) vor Obergericht gestellten Rechtsbegehrens, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Klage sei zu sch�tzen. Eventualiter sei das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an dieses zur�ckzuweisen. Die Beschwerdegegnerin beantragt Abweisung der Beschwerde im Hauptantrag unter Kosten- und Entsch�digungsfolgen zulasten der Beschwerdef�hrerin. Sie enth�lt sich eines Antrags zum Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin; entsprechend seien weder bei einer Gutheissung noch bei einer Abweisung des Eventualantrags Kosten- und Entsch�digungsfolgen zu Lasten oder zu Gunsten der Beschwerdegegnerin zu sprechen. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 139 III 249 E. 1 S. 250, 252 E. 1.1 ).
1.1.�Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Rechtsmittelentscheid eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 90 i.V.m. Art. 75 BGG). Sie ist innert der Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) von der mit ihrem Rechtsbegehren unterlegenen Partei (Art. 76 Abs. 1 BGG) eingereicht worden. Bei der Streitsache handelt es sich um eine Zivilsache (Art. 72 BGG) mit einem Streitwert von �ber Fr. 30'000.-- (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG).
1.2.�Mit Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf die Anforderungen an die Beschwerdebegr�ndung (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) behandelt es aber grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind; es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400; 134 III 102 E. 1.1 S. 105). In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist unerl�sslich, dass die Beschwerde auf die Begr�ndung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Die beschwerdef�hrende Partei soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die sie im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit ihrer Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichts 4A_408/2013 vom 17. Januar 2014 E. 2; vgl. auch BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den Lebenssachverhalt, der dem Streitgegenstand zugrunde liegt, als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, namentlich die Parteivorbringen in denselben (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 17 f.). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234).
Die Vorinstanz hielt fest, der Kl�gerin gehe es mit ihrer Klage darum, kontokorrentm�ssig den Zustand wieder herzustellen, wie wenn die - nach ihrer Darstellung nicht autorisierten - Transaktionen zwischen dem 19. Januar 1998 und dem 31. Oktober 2003 nicht erfolgt w�ren. Zur Begr�ndung ihrer Klage habe sich die Kl�gerin im Verfahren vor Bezirksgericht und im Berufungsverfahren auf je unterschiedliche Anspr�che abgest�tzt.
2.1.�Erstinstanzlich habe die Kl�gerin ein Leistungsbegehren gestellt, da sie die Beklagte zu einem Tun verpflichten wollte.
2.1.1.�Im Falle des Auftrags seien zwei Arten von Leistungsbegehren denkbar. Es k�nne nach Art. 400 Abs. 1 OR ein Anspruch auf Rechenschaftsablegung oder ein solcher um Herausgabe gestellt werden. Die Kl�gerin habe vor Bezirksgericht ausgef�hrt, sie sei nicht bereit, die zwischen dem 19. Januar 1998 und dem 31. Oktober 2003 get�tigten Buchungen zu akzeptieren. Transaktionen ohne g�ltige Weisung des Kunden bedeuteten Nichterf�llung des Auftrags. Mit den Stornierungsbegehren werde eine Klage auf Erf�llung des Vertrages erhoben, die unabh�ngig davon, ob die Konten zwischenzeitlich saldiert worden seien, zul�ssig sei. Ein solches sei einer eventuellen Forderungsklage vorzuziehen. Die Beschwerdef�hrerin sei so zu stellen, wie wenn sie im Mai 1997 kein Verwaltungsmandat erteilt und die Lombardkredite nicht aufgenommen h�tte. Die Vorinstanz schloss aus diesen Ausf�hrungen, dass die Kl�gerin im erstinstanzlichen Verfahren nicht einen der beiden Anspr�che gem�ss Art. 400 Abs. 1 OR - Rechenschaft und Herausgabe - eingeklagt habe, sondern dass sie wegen Nichterf�llung des Auftrags auf dessen Erf�llung geklagt habe.
2.1.2.�Die Vorinstanz erkannte, mit der beantragten Stornierung aller (angeblich) nicht autorisierten Buchungen verlange die Kl�gerin letztlich eine R�ckabwicklung des Auftrags. Eine solche R�ckabwicklung sei zwar als Rechtsfolge denkbar, beispielsweise weil ein Auftrag zufolge Willensmangel ung�ltig sei oder bei einer R�ckerstattungspflicht wegen Unm�glichkeit i.S.v. Art. 119 Abs. 2 OR oder bei Vertragsr�cktritt. Die Kl�gerin habe aber nichts geltend gemacht, was ihr einen derartigen R�ckabwicklungsanspruch gew�hren w�rde. Daher sei die Klage abzuweisen auch in Bezug auf denjenigen Abschnitt des Rechtsbegehrens, auf den das Bezirksgericht nicht eingetreten sei.
2.2.�Im Berufungsverfahren - so die Vorinstanz weiter - sei es dann zu einem "Systemwechsel" gekommen, indem sich die Kl�gerin entscheidend auf die selbstst�ndig einklagbare Rechenschaftslegungspflicht gem�ss Art. 400 Abs. 1 OR berufe.
2.2.1.�Sie mache geltend, sie habe Anspruch auf richtige Buchungen. Erst wenn die unrichtigen Buchungen storniert seien, sei die Rechnungslegung korrekt erfolgt. F�r jede Transaktion, die ohne g�ltige Weisung get�tigt worden sei, habe sie als Konto- und Depotberechtigte weiterhin einen Erf�llungsanspruch gegen�ber der beklagten Bank. Habe die Bank auf Grund einer Weisung des nicht geh�rig bevollm�chtigten Vertreters geleistet, so k�nne sich die Beklagte nicht g�ltig befreien; es liege dann Nichterf�llung seitens der Bank vor, sodass nicht Schadenersatz sondern die Erf�llung des Auftrages verlangt werden k�nne. Genau gleich habe sie bei Nichterf�llung nach wie vor den selbstst�ndigen klagbaren Anspruch auf Rechenschaftsablegung.
2.2.2.�Die Vorinstanz schloss, damit wolle die Kl�gerin die Rechenschaftslegungspflicht durchsetzen, auch wenn sie zwischendurch ebenfalls einen Erf�llungsanspruch erw�hne. Gegen�ber dem erstinstanzlichen Verfahren habe die Kl�gerin also eine Klage�nderung vorgenommen. Allein die Tatsache, dass sich die Kl�gerin vor beiden Instanzen auf das gleich lautende Rechtsbegehren st�tze, �ndere nichts daran, dass es sich um zwei verschiedene Anspr�che handle - erstinstanzlich ein Erf�llungsanspruch aus Auftrag, zweitinstanzlich ein materiellrechtlicher Auskunftsanspruch. Die Voraussetzungen f�r eine zul�ssige Klage�nderung im Rechtsmittelverfahren seien jedoch nicht erf�llt. In einer Eventualbegr�ndung erg�nzte sie, die Klage h�tte auch abgewiesen werden m�ssen, wenn sich die Kl�gerin bereits erstinstanzlich auf die Rechenschaftsablegungspflicht gest�tzt h�tte. F�r eine reine Rechenschaftsablegung brauche es keine "reale" Kontenf�hrung mit Stornierung von eingebuchten Betr�gen etc. Insgesamt seien daher Klage und Berufung abzuweisen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, f�r jede Transaktion, die ohne g�ltige Weisung ausgef�hrt worden sei, liege Nichterf�llung vor. Die Rechnungslegung m�sse vollst�ndig und wahrheitsgetreu sein. Erst mit der (eingeklagten) Stornierung, der R�ckg�ngigmachung der auf den Konti vorgenommenen unrichtigen Buchungen, sei die Rechnungslegung korrekt erfolgt und die Pflicht zur Rechenschaftsablegung erf�llt. Entgegen der Vorinstanz sei im Berufungsverfahren keine Klage�nderung erfolgt. Die Rechenschaftspflicht der Beklagten habe sie schon erstinstanzlich vorgebracht und als selbstst�ndig klagbare Nebenpflicht geltend gemacht. Sie habe bereits erstinstanzlich eine "Klage auf Erf�llung des Vertrages " erhoben oder von der Beklagten deren "Pflicht zur Rechenschaftsablegung gem�ss Art. 400 Abs. 1" eingefordert.
3.1.�Nach Art. 400 Abs. 1 OR hat der Beauftragte auf Verlangen jederzeit �ber seine Gesch�ftsf�hrung Rechenschaft abzulegen und alles, was ihm infolge derselben aus irgendeinem Grunde zugekommen ist, zu erstatten. Die Rechenschaftspflicht des Beauftragten soll dem Auftraggeber die Kontrolle �ber seine T�tigkeiten erm�glichen. Sie bildet Voraussetzung und Grundlage der Ablieferungs- oder Herausgabepflicht und findet ihre Grenzen im Grundsatz von Treu und Glauben (BGE 139 III 49 E. 4.1.2 S. 54 mit Hinweisen).
3.2.�Soweit die Rechenschaftsablegung �ber von einer Bank gef�hrte Konti und Depots verlangt wird, kommt die Bank dieser Pflicht prim�r durch �berlassung der Konto- und Depotausz�ge nach (vgl. BGE 139 III 49 E. 4.5.2 S. 59; zur Rechenschaftsablegung im Kontokorrentverh�ltnis vgl. auch BJM 1994, S. 236 ff.). Die Beschwerdef�hrerin macht nicht geltend, sie h�tte die massgeblichen Ausz�ge nicht erhalten. Sie bem�ngelt, die Vorinstanz habe nie ein Beweisverfahren dar�ber gef�hrt, ob die Beschwerdegegnerin den ihr obliegenden Beweis der Erf�llung der Rechenschaftspflicht erbracht habe. Die Vorinstanz habe ungepr�ft auf die Behauptung der Beschwerdegegnerin abgestellt, "die geschuldete Rechnungslegung sei mit den abgegebenen Kontoausz�gen erf�llt". Auch mit dieser R�ge geht es der Beschwerdef�hrerin aber offensichtlich nur darum, dass mit den�
nicht korrigierten Kontoausz�gen�die Rechenschaftspflicht nicht erf�llt sein k�nne. Ihr Begehren um Berichtigung beruht n�mlich gerade darauf, dass sie verschiedene Buchungen nicht anerkennen will, was Kenntnis der entsprechenden Kontoausz�ge voraussetzt. Sie verlangt im Rahmen der Rechenschaftsablegung auch nicht die Herausgabe weiterer Unterlagen. Vielmehr meint sie, die Beschwerdegegnerin erf�lle ihre Rechenschaftspflicht nur, wenn sie die (angeblich) unkorrekten Kontoausz�ge korrigiere. Dem ist nicht so. Mit der Rechenschaftspflicht informiert der Beauftragte �ber seine T�tigkeit, auch wenn diese allenfalls nicht vertragskonform war. Ein Anspruch auf Korrektur bzw. Stornierung tats�chlich vorgenommener Buchungen ergibt sich daraus nicht.
Die Stornierung von Buchungen aufgrund von ihr (angeblich) nicht autorisierter Transaktionen st�tzt die Beschwerdef�hrerin auch auf einen allgemeinen Erf�llungsanspruch. Wenn eine Bank ohne g�ltige Weisung der Konto- bzw. Depotberechtigten Belastungen vornehme, sei der Kunde nicht nur auf Schadenersatz verwiesen, sondern habe einen Erf�llungsanspruch auf Korrektur dieser Belastung. Sie verweist diesbez�glich auf BGE 132 III 449 E. 2 S. 451 f., das Urteil des Bundesgerichts 4C.377/2000 vom 8. M�rz 2001 E. 1b, ZR 104/2005 S. 109 ff. sowie Fellmann, Berner Kommentar, 1992, N. 436 zu Art. 398 OR. Die Vorinstanz habe dies v�llig verkannt, indem sie davon ausgegangen sei, bei der Stornierung gehe es um "die R�ckg�ngigmachung des Auftrags". Tats�chlich gefordert sei keineswegs die R�ckg�ngigmachung des Vertrages, sondern die R�ckg�ngigmachung einzelner unrichtiger Buchungen und damit gerade die Erf�llung der vertraglichen Rechenschaftspflicht.
4.1.�Durch die Er�ffnung eines Kontos verpflichtet sich die Bank gegen�ber dem Kunden, ihm - gem�ss den vorgesehenen Modalit�ten - das auf dem Konto bestehende Guthaben auszuzahlen, unabh�ngig davon, wie diese vertragliche Beziehung im Einzelnen zu qualifizieren ist. Mit der Auszahlung an einen unberechtigten Dritten bzw. einen Bevollm�chtigten, der den Umfang der ihm erteilten Vollmacht �berschreitet, wird die Bank von ihrer Leistungspflicht nicht befreit (BGE 132 III 449 E. 2 S. 451 f. mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 4A_536/2008 vom 10. Februar 2009 E. 5.2). Vielmehr leistet sie zun�chst aus ihrem eigenen Verm�gen und nicht aus demjenigen des Kunden, f�r dessen Rechnung sie handelt. Im Fall einer Auszahlung an einen Unberechtigten ist sie daher nicht berechtigt, das Konto des Kunden zu belasten (zit. Urteil 4C.377/2000 E. 1b). Verlangt der Kunde die R�ckerstattung des Kontoguthabens, erhebt er mithin eine Klage auf Erf�llung des Vertrages und nicht eine Schadenersatzklage.
4.2.�Ob sich die Beschwerdef�hrerin auf diese Rechtsprechung berufen kann, muss nicht weiter gepr�ft werden. Die Vorinstanz schloss n�mlich nicht aus, dass ein Erf�llungsanspruch im Sinn einer Geldforderung bestehen k�nnte und eine entsprechende Leistungsklage zul�ssig w�re. Sie schloss nur einen (Erf�llungs-) anspruch auf Vornahme einer Kontokorrektur aus. Ausgehend davon, dass eine Klage entweder auf Leistung, auf Feststellung oder auf Gestaltung lauten m�sse, stellte sie fest, die Kl�gerin verlange ein Tun und habe somit eine Leistungsklage erhoben. Sie habe ausdr�cklich eine Leistungsklage auf ein T�tigwerden und nicht eine solche auf Zahlung einer Geldforderung gestellt. Unter dem Titel der auftragsrechtlichen Ablieferungspflicht f�hrte sie sodann aus, zur Herausgabe des Abzuliefernden habe eine Klage auf Bezahlung von Geld oder Herausgabe von Sachen zu erfolgen. Sie ging somit davon aus, eine Erf�llungsklage m�sse, wenn es wie hier um Kontoguthaben gehe, auf Geldleistung lauten. Entsprechend schloss sie dann, die Kl�gerin habe "keine solche Erf�llungsklage und die Erbringung der vereinbarten Leistung verlangt", sondern eben nur die Kontoberichtigung. Zwar verlange sie ein Tun und klage damit auf Leistung, hingegen bestehe die von ihr verlangte Leistung in der Stornierung (und anschliessenden Neuberechnung), was keine Vertragserf�llung sei. Ihr Begehren sei als Erf�llungsklage unzul�ssig gewesen. Auf diese Begr�ndung geht die Beschwerdef�hrerin nur insofern ein, als sie geltend macht, die Auffassung der Vorinstanz, Stornierung und anschliessende Neuberechnung seien keine Erf�llung, verletze Art. 400 Abs. 1 OR. Sie begr�ndet dies aber mit keinem Wort. Damit gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen nicht (vgl. E. 1.2 hiervor), weshalb insoweit nicht darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde ist insgesamt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, ohne dass auf die Einw�nde betreffend unzul�ssiger Klage�nderung noch eingegangen werden m�sste. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs 2 BGG).