Source: https://www.pader-gate.de/j/shop/terms
Timestamp: 2017-07-25 04:46:31
Document Index: 64697614

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 310', '§ 438', '§ 634', '§ 643', '§ 643', '§ 310', '§ 312']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - PaderGate Druck - Ihr Druckdienstleister für Flyer, Folder, Plakate u.v.m.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformation in der Fassung vom 01.02.2013
I. Allgemeines - Geltung der Bedingungen Wir schließen Verträge ausschließlich unter Einbeziehung der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn sie wurden von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann vor Vertragsschluss anerkannt. Sie gelten dann nur für den jeweiligen Vertrag, für den sie vereinbart wurden. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
II. Kommunikation mit dem Kunden Der Kunde hat spätestens bei der Erteilung des Auftrages eine Adresse für elektronische Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Auftragserteilung bis zum endgültigen Abschluss des Auftrages gewährleistet. Insbesondere hat der Kunde durch die Einstellung seines Spamfilters (lokal und/ oder bei seinem Provider) zu gewährleisten, dass ihn E-Mails von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann erreichen. Diese E-Mail-Adresse gilt bis auf Widerruf oder Änderungsmitteilung durch den Kunden stillschweigend auch für künftige Aufträge.
PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Mitteilungen jeglicher Art – auch solche, die für das Vertragsverhältnis und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages von wesentlicher Bedeutung sind – auf anderem Wege als dem der elektronischen Post zu versenden. Der Kunde kann insbesondere weder verlangen, dass Mitteilungen an ihn per Telefon, Brief, Telekopie (Fax), oder Mobilfunkdienste wie z.B. Short Message Service (SMS) erfolgen, noch sich beim Fehlen von Mitteilungen auf solchen Kommunikationswegen erfolgreich auf Nichtwissen berufen, wenn PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann die Mitteilung an die E-Mail-Adresse gemäß Absatz 1 versandt hat.
Mitteilungen von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann, die per E-Mail an die E-Mail-Adresse gemäß Absatz 1 erfolgen, gelten nach ihrer Absendung als beim Kunden zugegangen. Für Übertragungsfehler steht PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann nur ein, wenn deren Ursache in der eigenen Sphäre begründet ist. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass eine an ihn abgesendete Mitteilung aus Gründen, die außerhalb seiner Sphäre liegen, bei ihm nicht eingegangen ist.
PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann ist regelmäßig nicht verpflichtet, den Kunden auf fehlende, falsche oder nicht funktionsfähige E-Mail-Adressen im Sinne des Absatzes 1 hinzuweisen. Dem Kunden bleibt aber der Nachweis gestattet, dass eine solche Mitteilung technisch möglich und zumutbar gewesen wäre.
III. Angebot und Vertragsschluss Mit dem Absenden einer Bestellung macht der Kunde PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Mit Zugang der Auftragsbestätigung der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann per E-Mail beim Kunden kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zustande. Wird vom Kunden für die Lieferung oder einen Teil davon eine abweichende Lieferanschrift angegeben, so kommt der Vertrag gleichwohl mit dem Kunden zustande. Soweit der Kunde lediglich in Vollmacht eines Dritten handelt, kommt der Vertrag nur dann mit dem Dritten zustande, wenn die Vollmacht vorgelegt wurde und PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann den Vertragsschluss mit dem Dritten ausdrücklich bestätigt hat. In allen sonstigen Fällen ist die abweichende Lieferanschrift für das Zustandekommen des Vertrages unbeachtlich. PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Druckdaten pornografische, faschistische oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verletzende Inhalte ergeben. Nach Vertragsabschluss hat der Kunden keinen Anspruch auf eine Änderung seiner Bestelldaten. Jede Änderung des Kunden ist ein Angebot an PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages über die Herstellung und Lieferung von Drucksachen. PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann behält sich das Recht vor, dieses Angebot abzulehnen. Nimmt PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann das Angebot des Kunden an, so kann das mit der Erstattung der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann für die Änderung anfallenden Kosten verbunden werden, die dem Kunden im Laufe des Änderungsprozesses mitgeteilt werden.
IV. Bonitätsprüfung, SCHUFA-Klausel Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann ist berechtigt zum Zwecke der Prüfung der Bonität des Kunden bei Wirtschaftsauskunfteien Auskünfte über personenbezogene Daten einzuholen und zu verarbeiten, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Die hierbei übermittelten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck genutzt und verarbeitet. Der Kunde kann bei der jeweiligen Wirtschaftsauskunftei Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Die Auskünfte werden bei der folgenden Wirtschaftsauskunftei eingeholt: Creditreform, Paderborn. Der Kunde willigt ein, dass die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann von der SCHUFA HOLDING AG, Komoranweg 5, 65201 Wiesbaden, Auskünfte über ihn einholt. Der Kunde willigt ein, dass PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann an die SCHUFA Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten übermittelt. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
Zur Schuldnerermittlung gibt die SCHUFA Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einem aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitsgrad zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren). Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA Auskunfts- und Score-Verfahren enthält ein Merkblatt, das auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Adresse der SCHUFA lautet:
V. Preise, Rechnungslegung, Zahlungsfälligkeit und Zahlungsverzug Die angegebenen Preise beinhalten Verpackung, Fracht, Porto und die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nicht anderes ergibt. Die Preise gelten, soweit nicht anders angegeben, für die Zahlungsart Rechnung, Bankeinzug (ELV), Sofortüberweisung und Vorkasse. Für andere Zahlungsarten berechnen wir eine Gebühr, die im Bestellvorgang ausgewiesen wird. Die genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot des Kunden zugrunde liegenden Auftragsdaten nach Vertragsabschluss unverändert bleiben. Kosten, die durch nachträgliche vom Kunden veranlasste Änderungen seiner Daten bedingt sind werden gesondert berechnet. Die Kosten für den Versand beinhalten die einmalige Versendung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann versendet Rechnungen ausschließlich per E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur. Diese Rechnungen berechtigen uneingeschränkt zum Vorsteuerabzug. Mit seinem Angebot erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dieser Form der Übermittlung der Rechnung. Die Rechnung ist keine Fälligkeitsvoraussetzung. Im Falle von Rücklastschriften, hat der Kunde die der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann von der ausführenden Bank in Rechnung gestellten Kosten zu erstatten. Dies gilt ebenso für die Ablehnung von Lastschriften.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Bruttoendpreis sofort nach Vertragsschluss (Erhalt der Auftragsbestätigung) zur Zahlung fällig. Alle weiteren geschuldeten Zahlungen sind mit Erhalt der Rechnung fällig. Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann und der Kunde vereinbaren, dass jede Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss bzw. Erhalt der Rechnung erfolgt (kalendermäßig vereinbarte Leistungszeit). Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Geldes bei der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann an. Nach Ablauf der Leistungszeit befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug ohne dass es einer Mahnung bedarf. Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann und der Kunde vereinbaren, dass im Falle des Zahlungsverzuges wir vom Vertrag zurücktreten können. Die Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der Kunde.
VI. Liefer- und Leistungszeit Angegebene Lieferzeiten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Alle angegebenen Liefertermine sind keine Fixtermine. Ein Fixtermin muss von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann ausdrücklich als solcher bezeichnet und vereinbart worden sein. Regelmäßig sind angegebene Liefertermine Angaben für geplante Auslieferungstermine. Die Lieferzeit beginnt nach Eingang der druckfähigen Daten an dem Arbeitstag, an dem bis 9 Uhr alle für die Produktion notwendigen Daten bzw. Vorlagen bei PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann eingegangen sind (bei Overnight- und Expressbestellungen bis 8 Uhr). Bei Eingang von fehlerhaften Druckdaten kann sich der Liefertermin verzögern. Die Lieferzeit gilt dann erst ab Eingang von korrekten Druckdaten bzw. einer schriftlichen Druckfreigabe. Wenn PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann im Auftrag des Kunden Druckdaten bearbeitet, so verlängert sich die angegebene Lieferzeit um diese Bearbeitungszeit. Hat der Kunde als Zahlungsart Vorkasse oder Paypal gewählt, so wird der Auftrag erst nach Zahlungseingang bearbeitet. Wählt der Kunde als Zahlung Bankabbuchung, so wird der Auftrag erst nach Eingang des Abbuchungsauftrages bearbeitet. Der Beginn der Lieferzeit verschiebt sich entsprechend. Die Lieferzeit ist in Arbeitstagen angegeben. Arbeitstage sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware das Werk verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten des Kunden voraus. Wird der vereinbarte Liefertermin durch die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann nicht eingehalten, so hat der Kunde zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und andere unvorhergesehene Hindernisse) die außerhalb des Willens der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann liegen und soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung der Ware von erheblichem Einfluss sind, auch wenn sie bei Lieferanten der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann oder deren Unterlieferanten eintreten, hat die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird durch die oben genannten Umstände die Leistung unmöglich, so wird die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann von der Leistungspflicht frei. PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann hat dem Kunden die Hindernisse unverzüglich anzuzeigen.
VII. Gefahrübergang Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an die zur Versendung bestimmte Person, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Versendungskosten trägt und auch dann wenn die Beförderung durch eigene Mitarbeiter der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann geschieht. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann nicht zu vertreten hat, so gilt die Anzeige der Versandbereitschaft als Übergabe, mit der die (Preis) Gefahr auf den Kunden übergeht. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten die Sendung durch die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann gegen versicherbare Schäden versichert.
Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen, insbesondere unter dem Punkt „Druckdaten“, genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder anderen Spezifikationen ist ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet sind. Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann prüft die Druckdaten auf Druckfähigkeit bezüglich der unter „Druckdaten“ genannten Punkte. Sind die Druckdaten fehlerhaft, so wird dies dem Kunden mitgeteilt. Der Kunde ist dann verpflichtet, die Daten von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann im Hinblick auf die Druckfähigkeit bearbeiten zu lassen, fehlerfreie Druckdaten zu liefern oder die fehlerhaften Daten drucken zu lassen - Mitwirkungshandlungen des Kunden. Eine Überprüfung der Druckdaten durch die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann erfolgt nicht. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Kunde. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den Kundeninformationen angegebenen Formate verarbeitet. Sofern durch die Konvertierung der Daten in Formate, die von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen diese nicht zu Lasten von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann. Der Kunde erklärt, dass er das Risiko der Konvertierung selbst trägt. Werden Druckdaten nicht im CMYK-Modus übermittelt, so kann die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann die Daten konvertieren. Bei Konvertierung von RGB-Daten oder ICC Farbprofilen kommt es naturgemäß zu Farbabweichungen vom Original. Die Haftung für derartige Farbabweichungen liegt ausschließlich beim Kunden. Mit Übermittlung der Druckdaten in einem anderen als dem angegebenen CMYK-Modus erklärt der Kunde ausdrücklich, das die Konvertierung auf sein Risiko erfolgt.
PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann bietet Proofs als Sonderleistung an. Ein Screenproof ist eine qualitativ hochwertige, visuelle Vorschau der Druckdaten. Ein Paperproof ist eine vorweggenommene farbechte Simulation des Druckergebnisses auf Papier. Bei einer Bestellung von Proofs ist die vertraglich vereinbarte Lieferzeit nur verbindlich, wenn:
• der Screenproof vom Kunden innerhalb von drei Stunden nach Erhalt der Bereitstellungsmail während der Geschäftszeiten von 8-18 Uhr freigegeben wird;
• der Paperproof vom Kunden bis 12 Uhr des auf die Paperproofzustellung folgenden Arbeitstags freigegeben wird. Im Falle einer Expressbestellung von Paperproofs muss die Freigabe bis 12 Uhr des Arbeitstages erfolgen, an dem der Paperproof dem Kunden zugestellt wird.
Erfolgt die Freigabe später, so verlängert sich die Lieferzeit für jeden angefangenen Arbeitstag der späteren Freigabe um einen Arbeitstag. Mit Freigabe des Proofs bestätigt der Kunde die Druckdaten in der durch den Proof verkörperten Form.
Falls der Kunde den Proof ablehnt, muss er PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann überarbeitete Druckdaten senden (Mitwirkungshandlung des Kunden). In diesem Fall beginnt die ursprünglich vom Kunden gewählte Lieferfrist mit Eingang der überarbeiteten Daten neu.
IX. Beanstandungen Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware sind innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt bei der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist kommt es auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige an. Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Kunde die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden. Dies gilt insbesondere für Drucksachen, die auf RGB Farben beruhen, bei denen die Auflösung zu niedrig ist oder bei denen Schriften verwendet wurden, die nicht eingebettet sind. Geringfügige Farbabweichungen sind kein Mangel. Dies gilt auch bei Farbabweichungen zu einem früheren Auftrag, der bei PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann gedruckt wurde. Handelsübliche Minder- oder Mehrlieferungen bis 10 % der bestellten Auflage sind vom Kunden hinzunehmen, sofern sie im Einzelfall zumutbar sind. Berechnet wird die gelieferte Menge.
X. Gewährleistung Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so hat die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann - nach ihrer Wahl - unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Lässt die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann eine ihr gesetzte Nachfrist verstreichen, ohne Ersatz geleistet oder den Mangel behoben zu haben, oder schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde unter Ausschluss aller anderen Ansprüche vom Vertrag zurücktreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises verlangen. Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann haftet für Ersatzlieferungen und Nachbesserungsarbeiten im gleichen Umfang wie für die ursprüngliche Ware. Hat ein Teil der Lieferung Mängel, so berechtigt dies nicht zur Beanstandung der gesamten Ware. Die Verjährungsfrist für sämtliche Mängelansprüche beträgt gegenüber Unternehmern oder sonstigen Personen im Sinne des § 310 Abs.1 BGB ein Jahr, wenn Ansprüche wegen eines Mangels in den Fällen des § 438 Abs.1 Nr.1 BGB oder des § 634 a Abs.1 Nr. BGB nicht betroffen sind.
XI. Haftung / Schadensersatz Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Ansonsten haftet die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht hinsichtlich der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann oder deren gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die Haftung der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Für den Fall, dass wir den Vertrag wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Kunden kündigen (§ 643 BGB), insbesondere fehlender Zusendung von fehlerfreien Daten nach Fristsetzung, steht uns eine Entschädigungszahlung und Schadensersatz zu (§§ 643 BGB, 280 BGB). Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, können wir Schadensersatz fordern. Die Entschädigungszahlung wird auch vereinbart, wenn der Kunde den Vertrag kündigt bzw. storniert. Für diese Fälle vereinbaren wir als pauschalierte Entschädigung/Schadensersatz für jeden Auftrag 25,00 EUR. Ist bereits der Auftrag weitergegeben, vereinbarten wir als pauschalierten Schadensersatz den Bruttoendpreis abzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Dem Kunden bleibt das Recht erhalten, nachzuweisen, dass keine Aufwendungen oder Schäden dem Unternehmer oder nicht in diesem Umfang entstanden sind.
XII. Eigentum, Archivierung, Urheberrecht Die von der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann zur Herstellung der Drucksachen hergestellten und eingesetzten Druckträger bleiben in deren Eigentum. Digitale Daten und andere zur Wiederverwendung benötigten Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden weder über den Liefertermin hinaus bei der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann aufbewahrt, noch an den Kunden übersandt. Die Erzeugnisse von PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann werden ausschließlich auf Grund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden in den übermittelten Druckdaten erstellt. PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann hat auf den Inhalt der Druckerzeugnisse keinen Einfluss. Der Kunde versichert, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung der übertragenen Daten, insbesondere im Hinblick auf Text- und Bildmaterial besitzt. Der Kunde haftet alleine dafür, dass er keine Schutzrechte Dritter verletzt und die Inhalte seiner Drucksachen nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Der Kunde stellt die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann, soweit diese wegen der Verletzung der Rechte Dritter, insbesondere wegen Urheberrechtsverletzungen, durch die Verwendung der vom Kunden überlassenen Daten in Anspruch genommen wird, vorbehaltlos frei.
XIII. Eigentumsvorbehalt Ist der Kunde Verbraucher, so behält sich die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann das Eigentum an den gelieferten Sachen bis zur vollständigen Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag bestehenden Forderungen vor. Ist der Kunde Unternehmer, so behält sich die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann das Eigentum bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; ist der Kunde Unternehmer oder sonstige Person i.S.d. § 310 Abs. 1 BGB tritt er der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (einschließlich MwSt.) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die Abtretung wird hiermit angenommen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist oder drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, kann die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann verlangen, dass der Besteller ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen auf seine Kosten aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann die erteilte Einzugsermächtigung widerrufen. Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der Wert unserer gesamten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen im Nennwert um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug des Kunden ist die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dies hat die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann ausdrücklich erklärt.
XIV. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
XV. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sind die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
B. Kundeninformationen Im Folgenden informieren wir Sie über alle Umstände im Zusammenhang mit dem Zustandekommen eines Vertrages und seiner Durchführung aufgrund einer Bestellung und deren Abwicklung.
Anbieter der Produkte auf http://www.padergate-druck.de ist
PaderGate Druck • Inhaber: Stefan Husemann
Postanschrift: Westerheide 20 – 24980 Schafflund
Telefon: ServiceCall 0 46 39 – 784 999-9
II. Telefax: 0 46 39 – 784 999-8
E-Mail: info@padergate-druck.de
III. Internet: http://www.padergate-druck.de II. Informationen zum Widerrufsrecht Die PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann verkauft ausschließlich Druckereierzeugnisse die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, so dass das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages ausgeschlossen ist, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.
III. Informationen zu Gewährleistungsrechten Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen Die Ware ist nach Lieferung unverzüglich auf offensichtliche Fehler zu untersuchen. Bestehen solche, sind diese unverzüglich gegenüber der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann anzuzeigen. Eine E-Mail an kontakt@padergate-druck.de genügt. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung.
Produktbeschreibung Eine Produktbeschreibung können sie sich über die jeweilige Schaltfläche ansehen für das individuell von Ihnen zusammengestellte Produkt ansehen und ausdrucken. Auch die Preise sind jeweils individuell für das gewählte Produkt angegeben. Ein unverbindliches Angebot können Sie sich über die Schaltfläche "Angebot drucken" ausdrucken.
Zahlung, Erfüllung, Lieferung Die Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung, Lieferung und Erfüllung können Sie selbst, durch Wahl der Zahlungsart und Versandart bestimmen. Wenn Sie sich für das Lastschriftverfahren entscheiden, müssen Sie sich die Seite Bankabbuchungsauftrag ausdrucken und als Telefax an uns senden. Der Versand der Ware erfolgt erst dann, wenn uns das vollständig ausgefüllte Telefax mit Ihrer Unterschrift vorliegt. Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Termine für die Lieferung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Sie sind als voraussichtlicher Liefertermin unverbindlich. Wir liefern ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
V. Ablauf des Vertragsschlusses Der Vertrag zwischen Ihnen und der PaderGate Druck Inh. Stefan Husemann H kommt dadurch zustande, dass Sie sich individuell ein Produkt zusammenstellen und die Bestellung nach sorgfältiger Prüfung Ihrer Daten absenden. Sollten Sie merken, dass Daten falsch erfasst sind, haben Sie die Möglichkeit, die Daten zu ändern. Sie werden ausdrücklich darauf hingewiesen, wenn Sie die Bestellung durch anklicken der Schaltfläche "Bestellung " verbindlich absenden.
VI. Informationen zur Zugänglichkeit der Vertragsbestimmungen Wir speichern zum Zwecke der Vertragsabwicklung Ihre Bestelldaten und Personendaten. Informationen über alle Umstände im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Vertrages und seiner Durchführung, über Ihre von uns gespeicherten Bestelldaten und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung noch einmal per E-Mail. Sie können sich diese E-Mail auf Ihrem Computer abspeichern um die Daten jederzeit zugänglich zu haben. Ihre Bestelldaten und Ihre Personendaten können Sie überdies in unserem Kundenbereich jederzeit einsehen.
VII. Informationen zu Ihren Daten Wir verwenden die von ihnen zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, Zahlungsdaten) ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Wir lassen unsere Waren mit dem Deutschen Paket Dienst (DPD) und (UPS) United Parcel Service liefern. Dieser erhält Kenntnis von Ihren Daten, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Darüber hinaus übermitteln wir bei berechtigtem Interesse Negativdaten, insbesondere über nicht vertragsgemäßes Verhalten, an die Schufa. Zusätzliche Informationen hierzu finden Sie in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sofern Sie ausdrücklich zugestimmt haben, werden wir Ihre Daten verwenden, um Sie zukünftig über neue Produkte und sonstige Neuheiten unseres Angebotes zu informieren. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Sie haben die Möglichkeit, die über Sie gespeicherten Daten bei uns abzufragen, diese zu ändern oder löschen zu lassen. Es fallen hierfür keine weiteren Kosten an, als diejenigen, die Sie bei Ihrem Provider für das Absenden der E-Mail aufwenden müssen. Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht zur Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen). Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und eventuelle Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten
VIII. Speicherung dieser Kundeninformation Sie können diese Kundeninformation dauerhaft abspeichern und die Datei jederzeit offline ansehen. Zum Öffnen der Datei benötigen Sie nur ein Programm, welches Textdateien wiedergeben kann.
IX. Einverständnis mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und bin mit deren Geltung einverstanden.
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