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Timestamp: 2016-10-27 01:06:37
Document Index: 336566933

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 30', 'Art. 64', 'Art. 66']

8C_1079/2009 (26.03.2010)
8C_1079/2009
Urteil vom 26. M�rz 2010
B.________, geboren 1950, erlitt am 27. August 2004 einen Unfall, bei welchem er sich am rechten Knie verletzte. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) sprach ihm eine Invalidenrente bei einem Invalidit�tsgrad von 17 % zu. Am 6. Juni 2005 meldete sich B.________ bei der IV-Stelle des Kantons Luzern zum Leistungsbezug an, welche ihm mit Vorbescheid vom 29. August 2008 mitteilte, das Rentenbegehren werde gest�tzt auf die Akten der SUVA abgelehnt. B.________ liess bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich eine Stellungnahme einreichen. Diese leitete die Eingabe am 9. Oktober 2008 an die IV-Stelle des Kantons Luzern weiter, die mangels Eingang einer Stellungnahme innert Frist bereits am 6. Oktober 2008 im Sinne des Vorbescheids verf�gt hatte.
B.________ liess dagegen Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich einreichen. Darauf trat dieses am 24. November 2008 mangels Zust�ndigkeit nicht ein und �berwies die Sache an das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, welches die Beschwerde am 24. November 2009 abwies, soweit es darauf eintrat.
B.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ihm eine ganze Invalidenrente zu gew�hren. Eventualiter sei die Sache im Sinne seiner Ausf�hrungen zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. zur Invalidit�tsbemessung auch BGE 132 V 393).
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber das zeitlich massgebende Recht (BGE 130 V 445), die Ermittlung des Invalidit�tsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 129 V 472 E. 4.2 S. 475, 126 V 75) und die Anforderungen an einen �rztlichen Bericht (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz hat mit einl�sslicher und �berzeugender Begr�ndung gest�tzt auf die Berichte der Klinik X.________ vom 8. Juni 2005, des Dr. med. U.________, Facharzt f�r Allgemeine Medizin, vom 28. Februar 2005 und 9. Januar 2008 sowie des Dr. med. I.________, Facharzt f�r orthop�dische Chirurgie, vom 24. Januar 2006 zutreffend festgestellt, dass keine Anhaltspunkte f�r ein psychisches Leiden mit Krankheitswert bestehen und �ber die als ungen�gend beanstandeten Eingliederungsmassnahmen mangels Verf�gung nicht befunden werden kann. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 BGG).
Was der Versicherte dagegen vorbringt, vermag nicht durchzudringen. Namentlich hat die Vorinstanz zu Recht die �usserung des Dr. med. I.________ in seinem Bericht vom 24. Januar 2006, ein Teil der subjektiven Beschwerden sei wohl psychogen erkl�rbar, nicht als Beleg f�r eine relevante psychische Erkrankung gewertet, da weder Dr. med. I.________ noch ein anderer der involvierten �rzte eine psychiatrische Abkl�rung oder gar Behandlung empfohlen hat. So ergeben sich aus den Akten, einschliesslich der von der Vorinstanz nicht explizit erw�hnten Berichte des Dr. med. I.________ vom 30. August 2007 und der Chirurgischen Klinik, Spital Y.________, vom 3. September und 18. Oktober 2004 sowie vom 15. M�rz und 7. Oktober 2005, keine Hinweise auf ein psychisches Leiden mit Krankheitswert. Weiter stellt der Umstand, dass die f�lschlicherweise der IV-Stelle des Kantons Z�rich zugestellte Stellungnahme zum Vorbescheid der zust�ndigen IV-Stelle des Kantons Luzern erst nach Erlass der Verf�gung vom 6. Oktober 2008 zukam, keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r dar. Einerseits kam die IV-Stelle des Kantons Z�rich ihrer Weiterleitungspflicht nach Art. 30 ATSG nach, indem sie die Eingabe innert drei Tagen nach Eingang der zust�ndigen Beh�rde zustellte. Andererseits hat die Vorinstanz im Rahmen ihrer vollen Kognition s�mtliche in dieser Stellungnahme vorgebrachten Einw�nde in ihrem Entscheid mitber�cksichtigt.
5.1 Die Beschwerde ist als aussichtslos zu bezeichnen, da die erhobenen R�gen nur �usserst rudiment�r begr�ndet und die vorgebrachten Einw�nde bereits von der Vorinstanz ausf�hrlich und �berzeugend widerlegt wurden, so dass sie den kantonalen Entscheid nicht ernsthaft in Frage zu stellen verm�gen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demzufolge abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
5.2 Das Verfahren ist kostenpflichtig. Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Luzern, 26. M�rz 2010