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Timestamp: 2019-03-21 04:06:48
Document Index: 320919458

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Verfassung - Freie und Hansestadt Stadt Hamburg
Diese Vollverfassung befindet sich noch in der Ausarbeitung. Daher sind einige Textteile farbig gekennzeichnet und weitere Veränderungen sind zu erwarten. Die Kernverfassung vom 04.04.2016 und die Verfassungszusätze sind in diese Vollverfassung eingearbeitet.
letzte Änderungen am 25.04.2016, 16.00 Uhr D und 17.00 Uhr BRD
Föderalen Bundesstaat Deutschland
Die Deutschen Völker, welche aus den Gebieten der 26 Bundesstaaten im Gebietsstand vom 31. Juli 1913 nachweislich die Rechte an den Rechtswesen dieser alten Bundesstaaten ebenso besitzen, wie die Rechte an den zugehörigen Gebieten der Bundesstaaten und somit die natürlichen Rechtspersonen dieser vorherigen Völkerrechtssubjekte waren und durch die Erbfolge sind, haben diese Rechte vereint und den gemeinsamen Föderalen Bundesstaat Deutschland über alle Gebiete ihrer vorgenannten Bundesstaaten errichtet.
Der rechtliche Bestand des Föderalen Bundesstaat Deutschland ist durch die am 01. November 2014 ausgerufene völkerrechtliche Verfassunggebende Versammlung, welche am 11. Oktober 2015 rechtswirksam gestellt wurde, noch einmal am 04. April 2016 durch die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung bestätigt worden, wie auch die Kernverfassung vom 04. April 2016 und alle nachfolgenden Verfassungszusätze mit den Bezeichnungen Blatt 1, Blatt 2, Blatt 3 und Blatt 4, die in dieser Vollverfassung erneut mit ihren Daten zur Rechtswirksamstellung aufgeführt sind. Fester Bestandteil dieser Vollversammlung sind alle Dekrete, welche die Verfassunggebende Versammlung für den Föderalen Bundesstaat Deutschland bis zu dem Tage in den rechtlich wirksamen Stand gesetzt hat, an dem die Vollverfassung selbst rechtswirksam wurde.
Der Föderale Bundesstaat Deutschland mit der nun selbst bestimmten Bezeichnung Deutschland, im Bestreben eigener Verantwortung, die Freiheit, die Menschlichkeit, die Unabhängigkeit und den Frieden offen gegenüber allen Menschen auf dieser Erde zu stärken, im Willen gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung, ihre Vielfalt zu leben im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber künftiger Generationen, im Wissen, daß nur frei ist, wer seine Freiheit gebraucht und die Stärke des Volkes, wie aller Menschen, sich am Wohle jedes Einzelnen misst, in tiefer Verantwortung und im Bestreben für den Schutz und den Erhalt ihres Lebensraumes, der gesamten Erde zu wirken, haben die geistigen, beseelten, lebenden, nicht verstorbenen oder verschollenen Wesen, ausgestattet mit allen Rechten der Schöpfung seit der Geburt, welche nachfolgend als Menschen bezeichnet werden, sogleich die Rechteträger an allen Gebieten der Deutschen Völker, welche seit über 1300 Jahren diese Gebiete besiedeln und bewohnen, diese Verfassung beschlossen und in den rechtswirksamen Stand versetzt.
Mit Blick auf die Vergangenheit, in dem es durch die sogenannten Herrscher und Führer, Kriege und Zerstörung von Natur und Leben auf unserer Erde gab, wird heute noch mit Egoismus, Geld- und Machtgier dazu beigetragen alles zu zerstören, obwohl der Fortschritt unaufhaltsam weiter geht und durch die moderne Wissenschaft aber leicht Abhilfe zu schaffen wäre.
Jetzt in der Gegenwart vereinigt sich die selbsternannte „Elite" auf der gesamten Welt gegen die Menschen, um deren Rechte, welche durch Geburt entstanden sind, zu beseitigen. Die Menschen sind es leid unterdrückt, gedemütigt, in ihren Gedanken gefesselt zu sein und nur auf das Dasein toter und fiktiver Dinge reduziert zu werden. Das Menschsein wird durch die Unmenschlichkeit des Systems auf die Stufe des „Untermenschen oder Sklaven“ reduziert. Es muss immer mehr für immer weniger Gegenleistung gearbeitet werden, wobei auch noch die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt. Gerechtigkeit bekommt mehr und mehr einen geringeren Stellenwert.
Den Blick in eine freudige Zukunft gerichtet, bestimmen wir, daß der Föderale Bundesstaat Deutschland den Menschen zu dienen hat. Wir, die Rechteträger der Bundesstaaten und des gesamten deutschen Sprachraumes, sind ein Volk.
Der Mensch wird frei geboren, hat Rechte, einen freien Willen und niemand hat die Befugnis, ohne die Einwilligung des Einzelnen, in seine Freiheit und naturgegebenen Rechte einzugreifen oder diese einzuschränken.
Wir stellen für uns den Anspruch, daß Achtung und Respekt von Jedem zu akzeptieren sowie umzusetzen ist, damit wir Freiheit, die Menschlichkeit und alles für ein friedliches Leben notwendige zurückbekommen.
Kein Mensch wird gegen Menschen, Lebewesen und die Erde in einem Sinne handeln, durch Unterlassen erwirken oder verschulden, wie er selbst nicht behandelt werden möchte.
Grundsatzverfassung vom 04. April 2016
Artikel 1 - Die Staatsgründung
§ 1. Die völkerrechtliche Verfassunggebende Versammlung der Rechteträger aus den souveränen, deutschen Bundesstaaten, ausgerufen am 01. November 2014 und am 11. Oktober 2015 in den rechtswirksamen Stand gesetzt, verkündet hiermit die Gründung des Staatswesens und Völkerrechtssubjekts mit der Bezeichnung Deutschland im Rechtestand eines originären Völkerrechtssubjekts, in der Rechtsform des föderalen Bundesstaates, für alle Gebiete und Landflächen der deutschen Volksstämme und setzt es als gemeinsames Staatswesen der freien und souveränen Rechteträger, den deutsch-stämmigen Männern und Frauen im gesamten deutschen Sprachraum, mit allen aus ihnen selbst hervorgehenden, jedem juristischen Staats und Völkerrecht übergeordneten Recht mit höherem Rang, wie ebenso aufgrund ihrer unveräußerlichen und unauslöschlichen juristischen Rechte und durch diese juristischen Rechte aus ihren jeweiligen souveränen Bundesstaaten und somit an der natürlichen Person dieser Völkerrechtssubjekte, welche sie besitzen und deren alleinige Inhaber und Eigentümer sie sind und weiterhin bleiben, heute, am vierten Tage des Monates April, im Jahre 2016, defacto in den rechtswirksamen Stand.
Artikel 2 - Die Verfassung
- vereint im Bundesstaat Deutschland, welche als alleinige Rechteträger dieser deutschen Völker, selbst die nunmehr gültige Verfassung und die Bezeichnung für ihre Gebiets- und Landflächen festgelegt haben,
- in ihrem Bestreben der Wahrnehmung eigener Verantwortung, die Freiheit, die Menschlichkeit, die Unabhängigkeit und den Frieden offen gegenüber und gemeinsam mit allen Menschen dieser Erde zu stärken,
- im Willen gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung, ihre Vielfalt zu leben im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verpflichtung gegenüber den vergangenen und aller künftigen Generationen,
- mit dem Wissen, daß nur frei ist, wer seine Freiheit bewahrt und die Stärke des Volkes, wie aller Menschen dieser Erde, sich immer am Wohle jedes Einzelnen mißt, welche Zufriedenheit und Liebe jeder erleben und finden wird,
- mit der Erfahrung von Generationen, daß niemals ein juristisches Recht über den geborenen Wesen stehen kann, sie nicht unterwerfen, nicht einschränken in ihrem Handeln und Denken beeinflussen darf,
- beauftragt mit dem Erhalt der Schöpfung gegen jede andere Art der Religion und des Fanatismus, gleichwohl im Wissen um die Bedeutung einer Sinnhaftigkeit für das Zusammenleben denkender und fühlender Wesen,
- in tiefem Bestreben für den Schutz und den Erhalt ihres Lebensraumes, der gesamten Erde zu wirken, deren Recht auf den eigenen Bestand und Leben in jeder Weise und für alle Lebewesen die sie hervorbringt,
§ 2. Weitere Bestandteile zu Artikel 1, § 1. und Artikel 2, § 1., regelt ein nachfolgend und ergänzend zu erstellendes Gesetzeswerk, welches auf der Grundlage der Inhalte von Artikel 2, § 3., sowie entsprechend Artikel 3, § 1., § 2., § 3., § 4., § 5, zu erschaffen ist und durch die Verfassunggebende Versammlung, oder von den, durch ein noch zu bestim-mendes Wahlgesetz gewählten Volksvertretern, dem Volke zur Abstimmung vorgetragen und dann mit Gesetz zu erlassen sein wird. Jede andere Verfahrensweise ist unzulässig.
Artikel 3 - Aufhebungen alter Gesetze sowie Neueinsetzungen und Änderungs-gesetzgebungen
§ 2. Sämtliche, bis zur Erfüllung des Artikel 3, § 1. vorhandenen Verfassungschriften, Gesetze, Regeln, Verordnungen, oder ihr gleich zu setzenden und gleich bedeutsamen, nachfolgenden Niederschriften, welch ein den Gebietsteilen, die in Artikel 4, § 1. und Artikel 5, § 1. aufgeführt sind, erlangen unmittelbar mit der Einsetzung dieser Verfassungs-schrift die Rechtsunwirksamkeit und sind für nichtig erklärt, sofern diese Niederschriften nicht bereits von der Verfassunggebenden Versammlung für rechts-unwirksam und nichtig erklärt wurden. Somit gelten alle, von der Verfassunggebenden Versammlung bis dahin erlassenen Dekrete und Gesetze fort. Eine mehrfache Aufhebung, hat in diesem Falle nicht die automatische Wiedereinsetzung zur Folge.
§ 5. Alle, dieser Verfassungsschrift fehlenden, oder durch den Entscheid der Rechte-träger, den Männern und Frauen der deutschen Völker, noch näher zu bestimmenden Gesetze, Regeln und Verordnungen, oder diesen gleich zu setzenden, gleich bedeutsamen Niederschriften, sind im Rahmen eines ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens festzustellen und im Bezug auf den jeweiligen Verfassungs-bestandteil zu erlassen. Das Zitiergebot ist somit unabänderlich die Gesetzesgrundlage für sämtliche, nachfolgende Niederschriften. Alle anderen Absprachen oder Vereinbarungen im Innen wie im Außenverhältnis des Geltungsbereiches, sind rechtsunwirksam.
Artikel 4 - Geltungsbereich der Verfassung
§ 1. Der Bundesstaat Deutschland besteht aus den Gebieten und Landflächen der 26 Bundesstaaten mit dem Gebietsstand vom 31. Juli 1914. Diese sind im Einzelnen: Reichsland Elsaß­Lothringen, Königreich Bayern, Königreich Preußen, Großherzogtum Baden, Großherzogtum Hessen, Großherzogtum Mecklenburg Schwerin, Großherzogtum Mecklenburg­Strelitz, Großherzogtum Oldenburg, Großherzogtum Sachsen­Weimar Eisenach, Herzogtum Anhalt, Herzogtum Braunschweig, Herzogtum Sachsen­Altenburg, Herzogtum Sachsen­Coburg­Gotha, Herzogtum Sachsen­Meiningen, Fürstentum Lippe, Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, Fürstentum Schaumburg Lippe, Fürstentum Schwarzburg Rudolstadt, Fürstentum Schwarzburg­Sondershausen, Fürstentum Waldeck, Freie Stadt Bremen, Freie Stadt Hamburg, Freie Stadt Lübeck, Königreich Württemberg, Königreich Sachsen.
Artikel 5 - Weiterer Geltungsbereich der Verfassung
§ 1.2 Die Völker außerhalb des Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der Verfassungsteile zu Artikel 2, § 1, § 2, § 3 und bei Notwendigkeit gemäß Artikel 3, § 1, § 2, § 3, § 4, § 5, für ihre Gebiete und Landflächen erklären.
§ 1.3 Die Völker außerhalb des Geltungsbereiches gemäß Artikel 4, § 1, können durch eine freie Volkswahl die Wirksamkeit und Geltung der gesamten Kernverfassung für ihre Gebiete und Landflächen erklären.
§ 1.4 Im Zusatz ist die heutige Lage der Gebiete codiert nach ISO 3166 aufgezeigt. Festgestellt am 21. März 2016 und somit nunmehr fortgeltend:
Herzogtum Krain, Gefürstete Grafschaft Görz und Gradisca,
Reichsunmittelbare Stadt Triest,
zusammengefasst),
DE­NW (Aachen, Düsseldorf, Essen, Köln),
DE­RP (Koblenz, Trier), DE­SL (Saarbrücken), BE (Eupen­Malmedy), DE­HE (Exklave Wetzlar), ab 1849 auch DE­BW
Altbayern (München, Landshut, Regensburg), Schwaben (Augsburg) und Franken (Nürnberg, Ansbach, Bayreuth, Würzburg)
rechts des Rheins, DE­BY, DE­HE (Bad Orb)
Lombardo­Venezianisches Königreich, IT
Teile des Königreichs Illyrien, SI, AT, IT, HR, 1850 aufgeteilt in Herzogtum Kärnten, Herzogtum
Krain, Gefürstete Grafschaft Görz und Gradisca, Reichsunmittelbare Stadt Triest, Markgrafschaft Istrien.
1815‑1848, 1851‑1866 die Provinzen Ostpreußen und Westpreußen (das Königreich Preußen,
Der Versammlungsrat im Rechtestand der Verfassunggebenden Versammlung vom 01. November 2014 sowie im Rechtestand des Völkerrechtssubjekts Bundesstaat Deutschland vom 11. Oktober 2015 sowie im Rechtestand des Reichsverwesers mit der Rechtestellung vom 28. Oktober 1918
Quelle: Verfassunggebende Versammlung -- Verfassung