Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-07-2013-1C_625-2013
Timestamp: 2016-10-24 12:21:50
Document Index: 8559407

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 108']

1C_625/2013 (17.07.2013)
1C_625/2013 � � Urteil vom 17. Juli 2013
X.________�und Y.________,
Geb�hren Baubescheid,
Z.________ reichte am 7. August 2012 ein Baugesuch f�r den Neubau einer Sichtschutzwand auf der S�dseite ihres Wohnhauses in Chur ein. Gegen das Baugesuch erhoben X.________ und Y.________ Einsprache. Die Stadt Chur erteilte Z.________ mit Entscheid vom 19. November 2012 die nachgesuchte Baubewilligung und wies die Einsprache ab. Die Kosten von Fr. 400.-- f�r das Einspracheverfahren auferlegte sie den Einsprechern. Dagegen erhoben X.________ und Y.________ im Kostenpunkt am 2. Januar 2013 Beschwerde. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden wies die Beschwerde mit Urteil vom 7. Mai 2013 ab. Zur Begr�ndung f�hrte es zusammenfassend aus, es sei rechtm�ssig, die Kosten f�r das Einspracheverfahren den vollst�ndig unterliegenden Einsprechern aufzuerlegen. Die Kosten von Fr. 400.-- seien nicht unangemessen. Die Einw�nde der Beschwerdef�hrer seien nicht geeignet, an diesem Ergebnis etwas zu �ndern. So habe sich der geltend gemachte Mangel des Baugespanns nicht nachteilig auf die Rechts- und Interessenwahrnehmung der Beschwerdef�hrer ausgewirkt. Das Baubewilligungsverfahren weise deshalb keinen wesentlichen Mangel auf. Den Beschwerdef�hrern seien zu Recht die Kosten von Fr. 400.-- f�r das Einspracheverfahren auferlegt worden.
X.________ und Y.________ f�hren mit Eingabe vom 8. Juli 2013 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden vom 7. Mai 2013. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht pr�ft nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen; auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein. Wird - wie hier - eine Verletzung des Willk�rverbots geltend gemacht, muss der Beschwerdef�hrer im Einzelnen darlegen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer, welche eine Verletzung des Willk�rverbots geltend machen, setzen sich mit der Begr�ndung des angefochtenen Urteils nicht rechtsgen�glich auseinander und verm�gen nicht aufzuzeigen, inwiefern der Schluss des Verwaltungsgerichts, die Kostenauflage von Fr. 400.-- f�r das Einspracheverfahren sei rechtens, willk�rlich im Sinne der Rechtsprechung sein soll. Die Beschwerde gen�gt daher den gesetzlichen Formerfordernissen nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begr�ndungsmangel ist offensichtlich, weshalb �ber die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Stadt Chur und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, Einzelrichter, schriftlich mitgeteilt.