Source: https://www.anwalt.de/hans-georg-herrmann-1/rechtstipps.php
Timestamp: 2019-04-26 02:24:24
Document Index: 73457793

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 550', '§ 550', '§ 550', '§ 84']

Rechtstipps von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann (Dr. Thalhofer, Herrmann & Kollegen) | anwalt.de
anwalt.de-Profil von Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann teilen mit
Rechtsgebiete: Arbeitsrecht • Erbrecht • Handelsrecht & Gesellschaftsrecht • Unternehmensrecht & Betriebsnachfolge • Werkvertragsrecht
Geibelstr. 1, 66121 Saarbrücken (Karte)
Handelsvertreter oder nicht – oder: Von den Folgen schlecht formulierter Verträge
Das Landesarbeitsgericht Köln hat sich in seinem Beschluss – 9 Ta 229/18 – vom 13.02.2019 mit der Frage auseinandergesetzt, ob in einem „Handelsvertreterfall“ der Rechtsweg zur Arbeitsgerichtsbarkeit … Weiterlesen
(BGH Urteile vom 19. September 2018 – VIII ZR 231/17 und VIII ZR 261/17 ) Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in zwei Verfahren mit der Frage zu befassen, ob die fristlose Kündigung eines Wohnraumm … Weiterlesen
Ein Haus aus den 50er-Jahren stand zum Verkauf. Die Verkäufer hübschten es auf und gaben den feuchten Wänden des Kellers einen neuen Anstrich. Anschließend wurde das Haus von einem Makler angeboten, d … Weiterlesen
Dass in einem Mietverhältnis der Vermieter Nebenkosten innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes zu fertigen hat und diese Abrechnung dem Mieter auch innerhalb dieser Frist zugehen … Weiterlesen
Beim Verkauf gebrauchter Immobilien wird in der Regel die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen und weiter erklärt, dass dem Verkäufer keine versteckten Mängel bekannt sind und er nur i … Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hatte bereits in seiner Entscheidung vom 27.09.2017 – XII ZR 114/16 – entschieden, dass sogenannte Schriftformheilungsklauseln unwirksam sind, da § 550 BGB kein dispositives Rech … Weiterlesen
Lange Jahre war es in Rechtsprechung und Literatur strittig, ob Schriftformheilungsklauseln mit § 550 BGB vereinbar sind. Nach § 550 BGB bedürfen Mietverträge, die auf eine längere Zeit als ein Jahr a … Weiterlesen
Der Winter und damit einhergehende Schnee- und Eisglätte nahen. Insbesondere Spätheimkehrer und Frühaufsteher, die zu Fuß unterwegs sind, sind damit wieder erhöhten Gefahren ausgesetzt. Nach einem Stu … Weiterlesen
In Rechtsprechung und Literatur bestand lange Zeit Uneinigkeit darüber, ob die werkvertraglichen Mängelrechte vom Auftraggeber bereits vor der Abnahme geltend gemacht werden können. Hierzu wurden unte … Weiterlesen
In Zeiten der Globalisierung stellt sich bei Kaufverträgen immer wieder die Frage, wo die Nacherfüllung stattzufinden hat und wie sich der Käufer verhalten muss, damit er keinen Rechtsverlust erleidet … Weiterlesen
Beabsichtigt nur ein Ehegatte ein Bankdarlehen in Anspruch zu nehmen, wird der andere Ehegatte oft damit konfrontiert, dass die Bank darauf besteht, er möge entweder den Darlehensvertrag mitunterzeich … Weiterlesen
Üblicherweise schließen Wohnungseigentümergemeinschaften für das gesamte Gebäude einen Gebäudeversicherungsvertrag ab. Im Gebäude selbst befindet sich Gemeinschaftseigentum (Verbandseigentum) und Sond … Weiterlesen
Abstimmungsverhalten der Gesellschafter in einer Gesellschafterversammlung
Die Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft sind, soweit sie keine Stimmbindungsvereinbarungen abgeschlossen haben, in ihrer Entscheidungsfindung und in ihrer Stimmabgabe im Rahmen einer Gesellschaft … Weiterlesen
Rechtstipp vom 09.10.2015
Es dürfte fast allen Eltern minderjähriger Kinder, die Mitglieder von Sportvereinen sind, schon so gegangen sein: Der Verein führt Veranstaltungen durch, insbesondere Spiele gegen konkurrierende Verei … Weiterlesen
Seit 2004 ist ein Arbeitgeber gemäß § 84 Abs. 2 SGB IX zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) verpflichtet, sofern ein Beschäftigter im Laufe eines Kalenderjahres länger als 6 Wochen am Stüc … Weiterlesen
Eine Spedition schuldete im Jahre 2006 einem Hersteller von Werbeartikeln aus der Lieferung von Ware einen Kaufpreis in geringer vierstelliger Höhe. Die Gläubigerin titulierte ihre Forderung im Zuge d … Weiterlesen