Source: https://ht-strafrecht.de/news-4/
Timestamp: 2018-09-25 05:26:03
Document Index: 381971931

Matched Legal Cases: ['Art. 5', 'Art. 2', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 148']

MDMA und Co: Designerdrogen in der Tasche
von ht-strafrecht | 19. Sep 2018 | Strafrecht
„Wer Drogen nur zum Eigenbedarf dabei hat, bekommt keine Strafe.“ So oder so ähnlich könnte eine Information lauten, die man als juristischer Laie über Drogen zu hören bekommt. Aber stimmt das wirklich? Die verschiedenen Straftaten in Bezug auf Drogen werden durch...
A.C.A.B. ist und bleibt straflose Kollektivbeleidigung
von ht-strafrecht | 12. Sep 2018 | Strafrecht
OLG Rostock, Beschl. v. 12.2.2018 − 21 Ss OWi 200/17 (Z) In konsequenter Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 5 I GG hat auch das OLG Rostock entschieden, dass das Aufhängen eines Banners mit dem Schriftzug A.C.A.B. (all cops are...
Die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung –erfolgreiche Verfassungsbeschwerde
von ht-strafrecht | 11. Sep 2018 | Strafrecht
In einem aktuellen Beschluss des BVerfG vom 13.08.2018 (2 BvR 2071/16) bestätigt dieser seine Rechtsprechung zur Unterbringung in der Sicherungsverwahrung. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Verletzung des Grundrechts des Beschwerdeführers aus Art. 2 Abs. 2 Satz 2...
Hamburger Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz – Widerstand gegen das Senatspapier
von ht-strafrecht | 30. Aug 2018 | Strafrecht
„Im Vollzug der Freiheitsstrafe soll der Gefangene fähig werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen (Vollzugsziel). Der Vollzug der Freiheitsstrafe dient auch dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.“ So formuliert § 2...
von ht-strafrecht | 29. Aug 2018 | Strafrecht
„Wer Drogen nur zum Eigenbedarf dabei hat, bekommt keine Strafe.“ So oder so ähnlich könnten eine Information lauten, die man als juristischer Laie über Drogen zu hören bekommt. Aber stimmt das wirklich? Die verschiedenen Straftaten in Bezug auf Drogen werden durch...
BVerfG: Überlange Untersuchungshaft kann gegen Verfassung verstoßen
Die Arbeitsüberlastung eines Gerichts kann eine überlange Untersuchungshaft nicht rechtfertigen. So entschied vor kurzem das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 11.06.2018, Az. 2 BvR 819/18). Der Beschuldigte wurde im November 2016 in Untersuchungshaft genommen....
Wirtschaftsstrafrecht: Aktuelle BGH-Entscheidung zur Strafzumessung bei der Untreue: BGH 2 StR 416/16
Mit Urteil vom 14. März 2018 hat der zweite Strafsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) u.a. entschieden, dass keine Übertragung der im Steuerstrafrecht entwickelten Grundsätze zur Höhe des hinterzogenen Betrags auf den Straftatbestand der Untreue stattfinden kann. In...
Wenn die Polizei die Anhörung an den Arbeitgeber schickt
In einem von der Rot-Schwarzen Hilfe kürzlich veröffentlichten Fall wurde publik, dass die Polizei München zwei „Vorsängern“ des 1.FC Nürnberg schriftliche Anhörungen wegen einer Ordnungswidrigkeit zuschickte. Die Zustellung erfolgte jedoch in einem Fall nicht wie...
Das Recht auf Kommunikation mit dem Verteidiger während der Untersuchungshaft
Auch wenn sich der Beschuldigte in Untersuchungshaft befindet, steht diesem ein Anspruch auf Kommunikation mit seinem Verteidiger zu. Einfachgesetzlich ergibt sich dieser Anspruch aus § 148 StPO. Er ist jedoch auch verfassungsmäßig garantiert. Er ist Ausfluss aus dem...
Die Selbstbelastungsfreiheit (auch „nemo tenetur“ Grundsatz genannt) zählt zu den zentralen Beschuldigtenrechten im Strafverfahren. Trotzdem herrscht unter Nichtjuristen nicht selten der Irrglaube, ein Beschuldigter wäre verpflichtet aktiv an der Aufklärung des...