Source: https://revosax.sachsen.de/vorschrift/10358.3
Timestamp: 2020-05-26 01:29:02
Document Index: 113979801

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 16', '§ 4', '§ 22', '§ 2', '§ 6', '§ 5', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 13', '§ 16', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 1', '§ 8', '§ 12']

REVOSax Landesrecht Sachsen - SächsFöSchulBetrVO
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Betreuung von Schülern an Förderschulen
Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Betreuung von Schülern an Förderschulen vom 19. Juni 2008 (SächsGVBl. S. 494), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 329) geändert worden ist
(SächsFöSchulBetrVO) 1
Heime an allgemein bildenden Förderschulen gemäß § 13 Abs. 2 SchulG und
Betreuungsangebote für die Klassenstufen 1 bis 6 an allgemein bildenden Förderschulen gemäß § 16 Abs. 2 und 3 SchulG,
soweit in ihnen Schüler mit einer Beeinträchtigung einer oder mehrerer physischer oder psychischer Funktionen betreut und gefördert werden, die keinen Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe – (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022, 3023), zuletzt geändert durch Artikel 13 Abs. 28 des Gesetzes vom 12. April 2012 (BGBl. I S. 579, 602), in der jeweils geltenden Fassung, haben (Einrichtungen).
(2) Finden Betreuungsangebote nach Absatz 1 Nr. 2 in einer Kindertageseinrichtung nach dem Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), zuletzt geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130, 144), in der jeweils geltenden Fassung, statt, gelten die §§ 4, 9 und 12 entsprechend. 2
einem Schulträger im Sinne von § 22 SchulG der im Bereich der Einrichtung befindlichen Förderschule (öffentliche Schulträger) oder
(1) Für Ziele und Aufgaben der pädagogischen Arbeit gilt § 2 Abs. 1 und 2 SächsKitaG entsprechend. Dem speziellen Förderbedarf der Schüler ist angemessen Rechnung zu tragen. Die Einrichtung arbeitet eng mit der Förderschule und den Erziehungsberechtigten zusammen.
(2) Für die Mitwirkung der Erziehungsberechtigten und Schüler gilt § 6 SächsKitaG entsprechend.
(2) Jede pädagogische Fachkraft in einer Einrichtung soll sich regelmäßig fortbilden. Der Träger der Einrichtung sorgt dafür, dass durch Fortbildung die berufliche Eignung seiner pädagogischen Fachkräfte aufrecht erhalten und weiter entwickelt wird und dass diese regelmäßig Zugang zu Angeboten der Fortbildung und Fachberatung haben. 3
(2) Pädagogische Fachkräfte zur Leitung einer Einrichtung, die über Ausbildungen oder Qualifikationen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder 5 verfügen, haben einen Qualifikationsnachweis vorzuweisen, der mindestens der Empfehlung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Durchführung der Fortbildung für Mitarbeiter/innen zum Erwerb der Zusatzqualifikation als Leiter/in einer Kindertageseinrichtung im Freistaat Sachsen vom 8. September 2003 (SächsABl. S. 925), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 16. Dezember 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1776), entspricht. 4
§ 14 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und 3, Abs. 3 und 4 SächsKitaG gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Gemeinde der öffentliche Schulträger tritt. Die ermittelten Betriebskosten sind an das Staatsministerium für Kultus bis zum 31. August zu melden. 5
(2) § 15 Abs. 1 und 4 bis 6 SächsKitaG gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Gemeinde der öffentliche Schulträger tritt. Absenkungen für die Elternbeiträge nach Absatz 1 entsprechend § 15 Abs. 1 Satz 3 SächsKitaG sind auch vorzusehen für Eltern mit mehreren Kindern, die gleichzeitig eine Einrichtung oder eine Einrichtung und eine Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle nach dem SächsKitaG besuchen.
§ 16 SächsKitaG gilt entsprechend.
(1) Der öffentliche Schulträger erhält zur Förderung der Aufgaben nach § 13 Abs. 2 und § 16 Abs. 2 und 3 SchulG einen jährlichen Landeszuschuss. Dieser beträgt je Schüler
in Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1: 4 811 EUR,
bezogen auf eine 5-stündige Betreuungszeit: 1 330 EUR oder
bezogen auf eine 6-stündige Betreuungszeit: 1 496 EUR.
(4) Die Auszahlung des Landeszuschusses erfolgt auf der Basis der zum Stichtag 1. April gemeldeten Schülerzahlen ab 1. Januar des Folgejahres. Auf den Landeszuschuss werden jeweils am 1. Werktag des Monats Teilzahlungen in Höhe eines Zwölftels des für das Kalenderjahr zustehenden Betrages geleistet. 6
Personen, die nicht über die in § 5 Abs. 1 oder § 6 Abs. 1 oder Abs. 2 genannten Ausbildungen oder Qualifikationen verfügen, am 31. Dezember 2008 in einer Einrichtung als pädagogische Fachkräfte oder Leiter einer Einrichtung tätig und durch das Landesjugendamt dafür zugelassen sind, können ihre bisherige Tätigkeit weiter ausüben. 7
Überschrift geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757)
§ 1 geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757)
§ 8 geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757)
§ 12 geändert durch Artikel 11 der Verordnung vom 14. Dezember 2012 (SächsGVBl. S. 753, 757)
Quelle: REVOSax http://revosax.sachsen.de/vorschrift/10358.3 Stand vom 26.05.2020