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Timestamp: 2016-10-21 23:50:57
Document Index: 228130642

Matched Legal Cases: ['Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 95', 'Art. 9', 'Art. 29', 'Art. 95', 'Art. 29', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

6B_71/2011 (24.02.2011)
Die als "nationalwirksame Beschwerde" bezeichnete Eingabe des Beschwerdef�hrers ist als Beschwerde in Strafsachen im Sinne von Art. 78 ff. BGG entgegenzunehmen.
Das Bundesgericht ist zur Entgegennahme von Strafanzeigen oder Er�ffnung von Strafuntersuchungen nicht zust�ndig. Auf Antrag 12 ist nicht einzutreten.
Zul�ssiges Anfechtungsobjekt ist einzig der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 3. November 2010 (Art. 80 Abs. 1 BGG). Soweit sich die Beschwerde gegen andere Entscheide richtet, ist darauf nicht einzutreten.
Im angefochtenen Entscheid wurde der Beschwerdef�hrer wegen Widerhandlung gegen das SVG (�berfahren eines Rotlichts) mit einer Busse von Fr. 250.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 2 Tage) bestraft. Die Verfahrenskosten wurden ihm auferlegt.
Was der Beschwerdef�hrer zur Sache vorbringt, gen�gt den minimalen Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Soweit er zum Beispiel in prozessualer Hinsicht vorbringt, es sei keine Hauptverhandlung vor erster Instanz durchgef�hrt worden, der erstinstanzliche Einzelrichter und die mitwirkende Gerichtsschreiberin h�tten in den Ausstand treten m�ssen, und er sei im kantonalen Verfahren nicht geh�rig verteidigt gewesen, ergibt sich aus seinen Ausf�hrungen nicht ansatzweise, dass die vorinstanzlichen Erw�gungen (vgl. angefochtenen Entscheid, E. 4, E. 7 und E. 8) gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 StGB verstossen k�nnten. Soweit er weiter behauptet, er sei einzig und allein aufgrund von "akten- und tatsachenwidrigen, vors�tzlich wiederholten Amtsl�gen", "ohne T�terschaft", "ohne Beweis", "ohne Zeugen" und "ohne polizeiliche Untersuchung" verurteilt worden, zeigt er ebenfalls nicht auf, dass und inwiefern der angefochtene Entscheid (vgl. E. 3) im Sinne von Art. 9 BV willk�rlich sein oder gegen das rechtliche Geh�r nach Art. 29 Abs. 2 BV bzw. gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 StGB verstossen k�nnte. Das Gleiche gilt, soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen die vorinstanzliche Kostenauflage wehrt. Er tut nicht dar, dass und inwiefern die Vorinstanz damit gegen Art. 29 Abs. 3 BV verstossen oder � 190a StPO/ZH willk�rlich angewendet haben k�nnte. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.