Source: https://www.zap-verlag.de/epages/ZAPVerlag.sf/de_DE/?ObjectPath=/Shops/ZAPVerlag/Categories/SYSTEM/Serviceinformationen/TermsAndConditions
Timestamp: 2017-06-28 03:41:02
Document Index: 208462487

Matched Legal Cases: ['§\n346', '§ 36', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 7', '§ 8', '§ 13', '§ 34', '§ 34', '§ 13', '§ 14', '§ 10', '§ 17', '§ 44', '§ 44', '§ 599', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - ZAP Verlag
ZAP Verlag GmbH Stand:
die Geschäftsbeziehung zwischen der ZAP Verlag GmbH (in Folgenden: „Verlag“ genannt) und dem
Kunden im Hinblick auf sämtliche Angebote, Annahmeerklärungen, Lieferungen und
Leistungen des Verlages unter https: //www.zap-verlag.de/ (einschließlich der
Lieferung von Print-Produkten sowie der Nutzung von Datenträger-Produkten,
Online-Services bzw. von Produkten, die als Intranet zur Verfügung gestellt
werden) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum
Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden aktuellen Fassung. Ergänzend gilt für
den verbreitenden Buchhandel, die buchhändlerische Verkehrsordnung in der
jeweils letztgültigen Fassung (diese sind abrufbar unter: http://www.boersenverein.de/sixcms/media.php/976/Verkehrsordnung_Buchhandel.pdf);
bei Widersprüchen zu der Verkehrsordnung gehen die Regelungen in diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
(2) Widersprechende,
abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden
nicht Vertragsbestandteil, es sei denn der Verlag stimmt deren Geltung ausdrücklich
zu. Dies gilt auch dann, wenn der Verlag in Kenntnis abweichender oder ergänzender
Geschäftsbedingungen des Bestellers Lieferungen vorbehaltlos ausführt.
(3) Mündliche
Vereinbarungen, die vor oder bei Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu
Online-Darstellung des Sortiments unter zap-verlag.de ist kein bindendes
Angebot des Verlags. Vielmehr wird dem Kunden die Möglichkeit gegeben,
seinerseits ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von ihm gewählten
Verlagsproduktes abzugeben. Der Kunde gibt dieses Angebot ab, indem er nach
Durchlaufen des Bestellvorgangs die Bestellung durch Aktivierung der
Schaltfläche „Bestellung abschließen“ absendet. Die Annahme des Angebots steht
im freien Ermessen des Verlages.
(2) Sollten
Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein oder sind Mindestbestellmengen
zu beachten, wird dem Kunden ein Gegenangebot unterbreitet, über dessen Annahme
er frei entscheiden kann. (3) Nach
Absendung der Bestellung erhält der Kunde daher eine Auftragsbestätigung per
E-Mail an die von ihm bei Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse. Diese
Auftragsbestätigung ist keine Annahme des Angebots, sondern lediglich eine
Information über den Eingang der Bestellung unter Wiedergabe der Bestelldaten.
Vertrag über die Lieferung von Waren kommt mit Versand und Zugang des
bestellten Produkts beim Kunden zustande. Ist das bestellte Werk noch nicht
erschienen, wird die Bestellung vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Werken hat
der Kunde die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für einen eventuellen
Nachdruck oder eine eventuelle Neuauflage vormerken zulassen. In jedem Fall
wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert.
Anzahlungen werden dem Kunden im Fall der Nichtlieferbarkeit erstattet.
Unabhängig etwaiger gesetzlicher Widerrufs- und/oder
Rücktrittsrechte gewährt der Verlag seinen Kunden ein 30tägiges Rückgaberecht.
Sie können die Werke unseres Verlages in Ruhe prüfen und bei Nichtgefallen
innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen an uns zurückgeben. Die Frist
beginnt mit Erhalt der Ware. Die Rückgabe des jeweiligen Werkes gilt als
Rücktritt von dem hierauf bezogenen Kaufvertrag, auf den die Regelungen des §
346 BGB Anwendung finden. Bitte legen Sie der Rücksendung unsere Rechnung bei
und verwenden Sie möglichst unsere Verpackung wieder, die evtl. verstärkt
c/o ZAP Verlag GmbH
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular
Telefon: 0228 / 9 19 11 – 62
Fax: 0228 / 9 19 11 – 66
Das Widerrufsrecht ist, soweit
nichts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen bei
• Verträgen zur Lieferung von
Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist (z.B. print on
demand Werke) oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
Ton- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware, die in einer versiegelten
Packung geliefert werden, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
Widerrufsrecht für Verträge über die
haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
auszuüben müssen Sie uns (ZAP Verlag GmbH, Rochusstraße 2-4, 53123 Bonn,
Telefon: 0228/91911-62, Telefax: 0228/91911-66, E-Mail: service@zap-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
einschließlich der Lieferkosten (mit Aus-nahme der zusätzlichen Kosten, die
berechnet. Haben
Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen
soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der
bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich
dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich
Verträgen über die Online-Version einer Zeitschrift oder einer Online-Datenbank
erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, wenn der Verlag mit der
Ausführung seiner Dienstleistungen mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden
vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst
hat. Das ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde sich mit seinen Zugangsdaten
Zugang zu der Online-Version einer Zeitschrift oder der Online-Datenbank
verschafft und Inhalte abgerufen hat.
zur Teilnahmebereitschaft an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbrau-cherschlichtungsstelle gemäß § 36 VSBG
Der Verlag ist nicht
bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucher-schlichtungsstelle teilzunehmen.
Leistungen werden mit verlagsüblicher Sorgfalt erbracht. Der Verlag behält sich
vor, die Produkte zu modifizieren, wenn und soweit dies unter Berücksichtigung
der Kundeninteressen zumutbar ist. Der Verlag ist insbesondere berechtigt,
technische Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, eine vertragswidrige
Nutzung durch den Kunden zu verhindern. (2) Soweit
der Kunde beim Verlag Software auf Datenträgern erwirbt, stellt der Verlag dem Kunden
jeweils eine Kopie des Datenträgers mit der Software unter den in § 13
beschriebenen Nutzungsrechten an der auf dem Datenträger gespeicherten Software
(3) Soweit
der Kunde beim Verlag die Nutzung eines Online-Services bestellt, verpflichtet
sich der Verlag, dem Kunden mittels Datenfernübertragung Zugang zu den
Datenbanken im vereinbarten Umfang (§ 13 dieser AGB) zu gewähren. Der
Verlag weist darauf hin, dass der Zugriff auf Online-Services zeitweise nicht
oder nur eingeschränkt möglich sein kann (z.B. im Rahmen von Wartungsarbeiten
an den Systemen des Verlages). (4) Bei
Verlagserzeugnissen mit laufender Aktualisierung (Loseblattwerke, elektronische
Erzeugnisse, etc.) werden Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde
nimmt im Rahmen derartiger Verträge während des Bestehens des
Vertragsverhältnisses an der Aktualisierung bzw. am Abonnement teil. Ergänzungslieferungen
zu Loseblattwerken, CD-ROM-Updates und sonstige Aktualisierungen erscheinen
nach Bedarf und Entwicklung der in den Werken behandelten Materie. Soweit nachfolgend
nichts anderes vereinbart ist, können Aktualisierungslieferungen und Abonnements
mit einer Frist von sechs Wochen zum Jahresende gekündigt werden. Die Kündigung
muss schriftlich erfolgen. Lieferungen, die vor Wirksamwerden der Kündigung
erfolgen, werden nicht zurückgenommen. Eine schriftliche Bestätigung der
Kündigung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. (5) Der
Abonnementvertrag für Zeitschriften wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Zeitschriftenabonnements des Verlages verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart wird, grundsätzlich als sog. Jahresabonnements.
Kunden, die ein Zeitschriftenabonnement beim Verlag erwerben, verpflichten sich
zum Bezug der erworbenen Zeitschrift für einen Mindestzeitraum von einem
Kalenderjahr. Soweit Zeitschriftenbestellungen unterjährig erfolgen,
verpflichtet sich der Kunde zum Bezug der Zeitschrift bis zum Ende des Kalenderjahres
in dem die Bestellung erfolgt. Die Berechnung von Zeitschriftenabonnements
erfolgt im Voraus für 12 Monate jeweils beginnend mit dem Monat des
Erstbezugs bzw. für das Kalenderjahr, unabhängig von der jeweiligen Erscheinungsweise.
Das Jahresabonnement verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn es
durch den Kunden nicht mit einer Frist von sechs Wochen zum Kalenderjahresende
gekündigt wird. Die Kündigung kann per
E-Mail erfolgen an service@zap-verlag.de oder per Brief an: ZAP Verlag GmbH, Rochusstraße 2-4, 53123 Bonn oder per Fax an: ZAP Verlag GmbH, Fax:
(0228) 9 19 11–66. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden
der Kündigungserklärung. Das Recht jeder Vertragspartei zur Kündigung aus
wichtigem Grund bleibt unberührt. (6) Bei
Online-Datenbanken läuft der Vertrag ein Jahr ab Empfang der Zugangsdaten durch
den Kunden. Er verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht von
einer Partei mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende des jeweiligen
Vertragsjahres gekündigt wird. Die Kündigung kann per E-Mail erfolgen an service@zap-verlag.de oder per Brief an: ZAP Verlag GmbH,
Rochusstraße 2-4, 53123 Bonn oder per
Fax an: ZAP Verlag GmbH, Fax: (0228) 9 19 11–66. Zur Wahrung der
Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Kündigungserklärung. Das Recht jeder
Vertragspartei zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(7) Soweit
der Kunde über den Verlag die Lieferung eines Newsletters bestellt, beschränkt
sich die Verpflichtung des Verlages auf die Übermittlung des Newsletters per
E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse. Für den Empfang der E-Mail beim
Kunden übernimmt der Verlag keine Verantwortung. Der Kunde erwirbt am Inhalt
eines Newsletters Nutzungsrechte gemäß § 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Auch wenn der Verlag stets um größtmögliche Aktualität betreffend den Stand der
Informationen im Newsletter bemüht ist, kann eine solche nicht garantiert
und/oder gewährleistet werden.
(8) Soweit
dem Kunden durch den Verlag eine kostenfreie Testphase (Testbestellung) eingeräumt
wird, ist der Kunde berechtigt das testweise überlassene Verlagsprodukt für die
vorgesehene Testzeit bestimmungsgemäß zu gebrauchen. Hierunter fällt bei
elektronischen Medien auch die Installation des Testsystems auf einem
beliebigen Computersystem-Einzelplatz (PC-Einzelplatz) unentgeltlich nutzen.
Für die Dauer des vereinbarten kostenlosen Tests entfällt die
Vergütungspflicht. Setzt der Kunde die Nutzung des Verlagsproduktes über die Testzeit
hinaus fort bzw. erklärt er nicht innerhalb der Testzeit schriftlich (maßgebend
ist das Datum der E-Mail bzw. des Poststempels), dass an einer weiteren Nutzung
kein Interesse besteht, so ist er verpflichtet, das Verlagsprodukt bzw. die
hierin enthaltenen Leistungen gemäß der geltenden Preisliste zu vergüten. Der
Verlag verpflichtet sich, den Kunden auf die entsprechende Bedeutung seines
Verhaltens besonders hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde sich nach Ablauf
der Testzeit gegen den Behalt/die Weiternutzung des Verlagsproduktes
entscheidet, hat er dieses auf Kosten des Verlages an den Verlag zurückzusenden.
(9) Entscheidet
sich der Kunde zur Bestellung eines sog. Mini-Abos einer Zeitschrift verpflichtet
sich der Verlag zur Lieferung der der Bestellung nachfolgenden nächsten 3
Ausgaben der Zeitschrift zum für das Mini-Abo genannten (Vorteils-)Preis.
Sofern der Kunde das Mini-Abo nicht spätestens innerhalb eines Zeitraumes von 7
Tagen nach Erhalt des letzten Heftes gegenüber dem Verlag schriftlich kündigt,
verlängert sich das Mini-Abo in ein Jahresvollabonnement, das zu den
Bedingungen gem. § 7 Abs. 5 dieser Vereinbarung mit einer Kündigungsfrist
von 6 Wochen zum Jahresende gekündigt werden kann. § 8
sind grundsätzlich gebundene Ladenpreise, soweit eine Preisbindung durch den
Verlag möglich ist. Ausnahmen von dieser Regelung sind besonders
gekennzeichnet. Alle durch den Verlag angegebenen Preise sind Endpreise in
Euro. Sie enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
den Versand im Rahmen von Einzelbestellungen innerhalb von Deutschland, der
Schweiz und Österreich für Bücher und Zeitschriften werden bei Buchbestellungen mit einem Warenwert bis 20,00 €,
Versandkosten von 1,95 €, bei Buchbestellungen mit einem Warenwert von 20,01 €
bis 50,00 €, Versandkosten von 3,90 €, bei Buchbestellungen mit einem Warenwert über 50,01 €, Versandkosten von 4,90 €,
bei Zeitschriften pro Ausgabe Versandkosten von
1,95 € berechnet.
Versand ins Ausland wird individuell berechnet.
Lieferung der Produkte erfolgt grundsätzlich gegen Zahlung auf Rechnung. Der
Kaufpreis ist fällig und ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach
Rechnungsstellung zahlbar. (2) Der
Verlag behält sich das Recht vor, die Zahlungsweise "auf Rechnung"
für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Kunden stattdessen auf
andere Zahlungsarten „Zahlung mit Kreditkarte, Vorkasse oder Bankeinzug“ (bei
Bestellungen aus dem Inland) zu verweisen. In diesem Fall wird das Produkt erst
bei Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags zur Auslieferung gebracht.
Produkte bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung der
diesbezüglichen Vergütung einschließlich der Versand- und Vertriebskosten das
Eigentum des Verlags.
Die ZAP
Verlag GmbH nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich
strikt an die Regeln des Datenschutzrechts. Die nachfolgende Erklärung gibt
Ihnen einen Überblick darüber, wie die ZAP Verlag GmbH diesen Schutz
gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.
und speichern bei jeder Anforderung einer Datei von einer unserer Websites
folgende Daten: IP-Adresse, Website, von der aus die Datei abgerufen wurde,
Name der Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und Meldung
über den Erfolg des Abrufs (sog. Web-Log). Diese Zugriffsdaten verwenden wir
ist eine kleine Datei, die auf dem Computer eines Besuchers gespeichert wird,
sobald er eine Internetseite aufruft. Wenn er diese Internetseite erneut
aufruft, zeigt der Cookie an, dass es sich um einen wiederholten Besuch
handelt. Wir übermitteln Cookies mittels Ihres Webbrowsers auf die Festplatte
Ihres Computers und können diese während Ihres laufenden Besuchs auf unseren
Internetseiten und bei späteren Besuchen innerhalb eines Jahres auslesen.
Unsere Cookies sind mit Hilfe der Sicherheitsstandards Ihres Browsers gegen ein
Auslesen durch Dritte geschützt. Cookies dienen im Wesentlichen dem Zweck,
Ihnen die Nutzung unseres Angebots so komfortabel wie möglich zu machen.
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existierender Cookies. Um eine uneingeschränkte und störungsfreie Nutzung
unserer Internetseiten zu gewährleisten, empfehlen wir Ihnen, die
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Datenschutzhinweisenach § 13 TMG
Website werden mit Technologien der etracker
GmbH (www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken
Nutzungsprofile erstellt werden. Bei der Speicherung der Besucherdaten werden
insbesondere auch die IP-Adressen und Domain-daten der Besucher nur verkürzt gespeichert, so dass ein
Rückschluss auf den einzelnen Besucher nicht möglich ist. Die mit den
etracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu
Verlag GmbH erhebt als Betreiber der Services auf der Domäne von zap-verlag.de
zudem personenbezogene Daten, sobald Sie über diese Domain eine Anfrage an die
ZAP Verlag GmbH stellen und/oder den von der ZAP Verlag GmbH angebotenen
Die ZAP Verlag
GmbH erhebt und speichert in diesem Zusammenhang:
Registrierung für den Newsletter der ZAP Verlag GmbH und/oder der Stellung
einer Anfrage über das unter www.zap-verlag.de bereit gestellte Kontaktformular
willigen Sie in die Speicherung der angegebenen Daten und ihre Verarbeitung
durch den Verlag ein.
Nach § 34 des BDSG haben Sie jederzeit das Recht auf Auskunft
betreffend der über Sie gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger.
Ebenfalls können Sie sich laut § 34 BDSG jederzeit Auskunft über den Zweck
der Datenerhebung einholen. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt die ZAP
Verlag GmbH unter den unten angegebenen Kontaktdaten.
Tel.: 0228/91 91 1-62
Fax: 0228/91 91 1-66
„sofort lieferbar“ gekennzeichnete Artikel werden unmittelbar nach
Vertragsschluss an den Kunden ausgeliefert. Die Lieferzeit beträgt dabei ca.
„vorbestellbar“ gekennzeichnete Produkte sind noch nicht veröffentlicht. Über
diese Produkte kann daher ein Kaufvertrag nicht abgeschlossen werden. Der Kunde
erhält jedoch die Möglichkeit diese Produkte mit einer Vorregistrierung zu
versehen. Nimmt der Kunde diese Möglichkeit war, erhält er eine Benachrichtigung
per E-Mail sobald das Produkt (wieder) verfügbar ist. § 13
(3) Der Verlag räumt dem Kunden an den gelieferten
Verlagsprodukten grundsätzlich nur ein nicht-ausschließliches, nicht
übertragbares Nutzungsrecht und nicht unterlizenzierbares Recht zum eigenen
Gebrauch ein. Die Nutzung der Verlagsprodukte ist dem Kunden ausschließlich im
Rahmen der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts gestattet.
(4) Möchte
der Nutzer mehr als ein körperliches Vervielfältigungsstück eines Inhalts
herstellen (z.B. durch Kopieren auf mobile Datenträger bzw. durch Ausdruck oder
Kopieren) oder möchte er nicht nur bestimmte einzelne Auszüge hiervon speichern
und/oder ausdrucken, sondern ganze Ausgaben, Serien, Rubriken oder sonstige
Zusammenfassungen von Inhalten, bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung
(5) Weitere
Rechte sind dem Nutzer an den Inhalten der Verlagsprodukte nicht gewährt. Der
Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte jenseits der gesetzlichen statuierten
Erlaubnis-tatbestände zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen,
öffentlich zugänglich zu machen oder zu senden und/oder Bearbeitungen der
Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwerten. Dies betrifft vor allem das
Einspeisen der Inhalte in ein Netzwerk (Internet, Intranet etc.) sowie die
gewerbliche oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit erfolgende
Informationsvermittlung gegenüber Dritten.
(6) Der
Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Hinweise auf Kennzeichen (insbesondere
Marken, Unternehmensbezeichnungen) Logos oder andere der Identifikation
dienende oder urheberrechtlich relevante Hinweise in den Inhalten des Verlages
nicht entfernen, ändern oder unterdrücken. Dasselbe gilt für sonstige Rechtsbehelfe
in den Verlagsprodukten.
CD-ROMs und DVDs gelten zusätzlich folgende Bestimmungen: Der Kunde erhält das
einfache, nicht übertragbare und zeitlich unbefristete Recht, die bestellte
CD-ROM bzw. DVD auf einem Einzelplatz zu installieren und zu nutzen. Die
Nutzung der CD-ROM bzw. DVD wird nur zum eigenen privaten oder eigenen
beruflichen Gebrauch gestattet. Die Nutzung der CD-ROM bzw. DVD durch mehr als
einen Nutzer bedarf einer gesonderten Vereinbarung mit dem Verlag. Nach der
Installation der CD-ROM bzw. DVD auf dem Rechner dient diese als
Sicherungskopie. Die Erstellung weiterer Kopien ist unzulässig. Der Besteller
darf die CD-ROM bzw. DVD im Übrigen nur dann und soweit vervielfältigen, wie dies
zu ihrer bestimmungsgemäßen Benutzung erforderlich ist. Dies umfasst die
Möglichkeit, den Inhalt der CD-ROM bzw. DVD auf dem Bildschirm anzuschauen
einschließlich der damit technisch verbundenen Vervielfältigung. Darüber hinaus
ist es dem Besteller nicht gestattet, die CD-ROM bzw. DVD ganz oder teilweise
zu vervielfältigen. Insbesondere ist es nicht erlaubt, die CD-ROM bzw. DVD oder
nach ihrem Umfang wesentliche Inhalte daraus auszudrucken und/oder solche
Ausdrucke an Dritte weiterzugeben oder die CD-ROM bzw. DVD oder einzelne
Inhalte daraus ganz oder teilweise ins Internet oder in ein anderes Netzwerk
einzustellen oder auf andere Weise Dritten oder gar der Öffentlichkeit
zugänglich zu machen. Der Kunde ist nicht berechtigt, selbst oder durch Dritte
Inhalte, Datenbanken oder Programme der CD-ROM bzw. DVD zu ändern, zu
bearbeiten, zu übersetzen oder sonst wie umzuarbeiten. CD-ROMs bzw. DVDs dürfen
weder ganz noch in Teilen an Dritte entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung
überlassen oder weitergegeben werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, das
Nutzungsrecht an der CD-ROM bzw. DVD ganz oder teilweise an Dritte zu
übertragen, es sei denn die Übertragung erfolgt durch Übergabe der CD-ROM bzw.
DVD und Übergabe oder Vernichtung sämtlicher weiterer Datenträger, auf denen
die CD-ROM bzw. DVD gespeichert ist, und unter Aufgabe jeglicher weiterer eigener
Nutzung durch den Kunden. § 14
Die Bestellung über zap-verlag.de
erfordert die vorherige Registrierung des Kunden beim Verlag. Der Kunde ist
verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige
Angaben zu machen. Er hat seine Benutzerdaten auf dem jeweils aktuellen Stand
zu halten. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Bei
Verlust der Zugangsdaten oder bei Verdacht des unbefugten Gebrauchs dieser
Zugangsdaten durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, dem Verlag unverzüglich
hierüber Mitteilung zu machen. Der Kunde haftet für einen von ihm zu
vertretenden Missbrauch seiner Zugangsdaten. Soweit nicht vom Verlag
verschuldet, haftet der Verlag nicht für Schäden, die dem Kunden durch
Missbrauch oder Verlust seiner Zugangsdaten (z.B. Benutzerkennung, Passwort)
Die Haftung für Mängel richtet
sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(1) Handelt
es sich bei dem Kunden um einen Händler, der den gesetzlichen und vertraglichen
Regelungen zur Buchpreisbindung unterliegt, ist er zur Rücksendung
(Remissionen) von Ware nach Maßgabe der folgenden Regelungen befugt: (2) Remissionen
sind innerhalb von 12 Monaten auf Kosten und Gefahr des Händlers möglich.
Die Frist beginnt mit dem Rechnungsdatum. Vorauflagen müssen spätestens vier
Wochen nach Erscheinen der Neuauflage remittiert sein. (3) Von
der Rückgabe ausgeschlossen sind Titel, deren gebundener Ladenpreis vor mehr als
6 Wochen durch Anzeigen im Börsenblatt aufgehoben wurden;
Titel 6 Wochen nach Erscheinen einer
(4) Unbeschädigte
Remissionen werden auf der Grundlage des ursprünglichen Kaufpreises dem Händler
voll gutgeschrieben. Beschädigt eingehende Exemplare werden dem Händler in Höhe
von 25% des Ladenpreises gutgeschrieben, soweit im Einzelfall nichts anderes
vereinbart wird. Bei beschädigten Exemplaren, die nach Einschätzung des
Verlages nicht wiederverkäuflich sind, behält sich der Verlag vor, keine
Gutschrift zu erteilen. Elektronische Produkte können nur originalverpackt
(versiegelt) remittiert werden.
(5) Rücksendungen
(Remissionen) sind, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, zu senden an: VSB-Verlagsservice
(6) In Abweichung
zu § 10 dieser AGB sind Händler zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware
im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. (7) Während
des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Händler eine Verpfändung oder
Sicherungsübereignung untersagt. § 17
Haftung auf Schadensersatz (1) Der
Verlag haftet, gleich aus welchen Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
nur nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen:
Verlag haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit des Verlags oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden bei Nichteinhaltung einer vom
Verlag gegebenen Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
Verlag haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren
Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
Verlag übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die
Nutzung der Plattform „zap-verlag.de“ erzielt werden können, bezüglich der
Richtigkeit und Vollständigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen
Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den
Diensten erhaltenen Informationen und Dienstleistungen den Erwartungen des
Nutzers entspricht.
der Verlag Telekommunikations-dienste für die Öffentlichkeit erbringt, gelten
die Haftungsbeschränkungen des § 44a TKG.
(6) Außerhalb
des Anwendungsbereichs von § 44a TKG gilt:
Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht
seitens des Verlages besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz zurückzuführen ist. Für die schuldhafte Verletzung von Leib, Leben
oder Gesundheit einer natürlichen Person haftet der Verlag auch bei nur einfacher
Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet der Verlag auch für die nur einfach
fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, allerdings der Summe
nach begrenzt auf die Vermögensnachteile, die der Verlag bei Abschluss des
Nutzungsvertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätte voraussehen
müssen. „Wesentliche Vertragspflichten“ sind solche Verpflichtungen, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages und die
Erreichung des Vertragszweckes überhaupt erst ermöglichen und auf deren
Einhaltung ein Nutzer regelmäßig nach Inhalt und Zweck des Nutzungsvertrages
Für fremde Inhalte ist die Haftung des Verlages
zusätzlich nach den Maßgaben des Telemediengesetzes beschränkt.
Nutzer Inhalte in Diskussionsforen einstellen oder Ratschläge als Experten für
ein bestimmtes Fachgebiet erteilen, handelt es sich ausschließlich um von den
betreffenden Nutzern verantwortete Inhalte. Der Verlag stellt insofern
lediglich das Medium technisch zur Verfügung und ist nicht für die Genauigkeit,
Richtigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte verantwortlich. Insbesondere
ist der Verlag nicht für Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch
entstehen, dass dieser auf eine solche Information vertraut. (8) Hinsichtlich
der kostenlosen Inhalte gilt die Regelung der §§ 599, 600 BGB
entsprechend. Im Übrigen richtet sich die Haftung für Mängel nach den
Verlag behält es sich vor, die Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Auf neue Allgemeinen Nutzungs-
und Geschäftsbedingungen wird der Nutzer im Rahmen des Anmeldevorganges
hingewiesen. Die neuen Allgemeinen
Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihre
Geltung durch entsprechenden Bestätigungsvermerk akzeptiert. Akzeptiert der
Nutzer Änderungen nicht, hat jede Partei das Recht, die betreffende
Vereinbarung durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. (2) Die
Möglichkeit der Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
besteht aber weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen
Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten zum Nachteil des Nutzers
einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den
Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen angelegten Verpflichtungen für
(1) Gegenüber
Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ist Erfüllungsort Bonn.
Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus
Verträgen ist gleichfalls Bonn.
(2) Auf
alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sowie aus und in Zusammenhang mit den mit dem Verlag
getätigten Geschäften findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen
des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.