Source: https://www.somedays.eu/agbs
Timestamp: 2019-10-15 04:53:49
Document Index: 273653425

Matched Legal Cases: ['§3', '§5', '§6', '§9', '§10', '§12', '§ 13', '§ 13']

Somedays | Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Seven Days GmbH mit Dritten (nachfolgend „Kunde“ genannt), insbesondere für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Seven Days GmbH. Diese AGB gelten, in ihrer jeweils gültigen Fassung, auch für sämtliche zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch soweit die Einbeziehung dieser AGB im Rahmen von Folgegeschäften nicht unmittelbar vereinbart wurde.
Zusätzliche oder diesen AGB widersprechendende Vertragsbedingungen des Kunden gelten gegenüber der Seven Days GmbH nur dann als vereinbart, wenn dies schriftlich durch die Seven Days GmbH bestätigt wurde.
Sämtliche Angebote der Seven Days GmbH sind stets unverbindlich und freibleibend. Zu einem wirksamen Vertragsschluss bedarf es, neben dem Auftrag durch den Kunden, auch immer einer gesonderten Auftragsbestätigung durch die Seven Days GmbH, wobei diese auch konkludent durch die Leistungserbringung der Seven Days GmbH erfolgen kann.
Die Einholung von für die Leistungserbringung der Seven Days GmbH gegebenenfalls erforderlichen behördlichen oder privatrechtlichen Genehmigungen und Konzessionen, z.B. Gema, inklusive eventueller Zollformalitäten, obliegt grundsätzlich dem Kunden und ist nicht Bestandteil der seitens der Seven Days GmbH zu erbringenden Leistung.
Angebote, Konzepte, Planungen und Beschreibungen von Veranstaltungen jeder Art verbleiben mit allen Rechten im Eigentum der Seven Days GmbH, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Dem Kunden ist es untersagt, das geistige Eigentum der Seven Days GmbH außerhalb von deren eigenen Veranstaltungen zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten oder an Dritte weiterzugeben sowie Änderungen hieran vorzunehmen.
Soweit der Seven Days GmbH durch den Kunden Unterlagen oder Materialien zur Vorbereitung oder Durchführung von Veranstaltungen übergeben werden übernimmt er die alleinige Haftung dafür, dass durch die auf bzw. mit der Grundlage dieser Materialien und Unterlagen seitens der Seven Days GmbH erbrachten Lieferungen und Leistungen Rechte Dritter nicht verletzt werden. Seitens der Seven Days GmbH besteht keine Verpflichtung zur Prüfung eventuell der Nutzung der durch den Kunden übergebenen Materialien und Unterlagen entgegenstehender Rechte Dritter. Der Kunde hat, sollten gleichwohl durch die Nutzung der vom Kunden übergebenen Materialien und Unterlagen Rechte Dritter verletzt worden sein, die Seven Days GmbH von sämtlichen Schadenersatzansprüchen sowie hierdurch entstehender notwendiger Auslagen freizustellen, soweit der Seven Days GmbH hierbei weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit angelastet werden kann.
§3 – Mietweise Überlassung
Sämtliche durch die Seven Days GmbH dem Kunden überlassene Materialien und Gegenstände stehen und bleiben im alleinigen Eigentum der Seven Days GmbH. Die Überlassung erfolgt nur leih- bzw. mietweise. Hiervon ausgenommen sind die durch die Seven Days GmbH gelieferten Speisen und Getränke.
Sämtliche für die Überlassung von Materialien oder Gegenstände vereinbarten Entgelte werden nach Kalendertagen berechnet. Soweit nichts anderes vereinbart wurde gilt als Mietbeginn der Tag der Übergabe an den Auftraggeber, als Mietende der Tag der Rückgabe an die Seven Days GmbH. Im Falle einer verspäteten Rückgabe schuldet der Auftraggeber für jeden angefangenen Kalendertag das volle, hierfür vereinbarte Entgelt.
Der Auftraggeber hat die ihm durch die Seven Days GmbH insofern überlassenen Materialien und Gegenstände wie z.B. Geschirr, Gläser, Besteck, Tischwäsche, Mobiliar usw., stets schonend und pfleglich zu behandeln. Im Falle von Beschädigungen, Zerstörung oder Verlust hat der Auftraggeber der Seven Days GmbH die Wiederherstellungs- bzw. Neuanschaffungskosten zu erstatten. Als Wert ist der tagesaktuelle Wert des Gegenstandes anzusetzen. Der Tagesaktuelle Wert ist der Wert des Gegenstandes am Tag des Verleihens.
Nach der Rückgabe der überlassenen Materialien und Gegenstände behält sich die Seven Days GmbH eine Überprüfung derselben auf Verlust und Beschädigung binnen sieben Tage nach Erteilung der Rückgabebestätigungen vor.
Bei miet- oder leihweiser Überlassung von Materialien und Gegenständen ist die Seven Days GmbH
berechtigt, vom Auftraggeber eine angemessene Kaution in Höhe von bis zum 15fachen des Mietpreises zu verlangen. Eine Verzinsung der Kaution erfolgt nicht. Bis zur Bereitstellung der Kaution hat die Seven Days GmbH bezüglich der Übergabe der Materialien und Gegenstände an den Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht. Soweit die Seven Days GmbH von diesem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch macht, bleibt ihr Anspruch auf Zahlung der für die Überlassung vereinbarten Entgelte hiervon unberührt.
Bei sämtlichen durch die Seven Days genannten Preisen bzw. Preisangaben handelt es sich stets, auch soweit eine ausdrückliche Währungsangabe fehlt, um EURO, soweit zwischen den Parteien nicht schriftlich etwas anderes vereinbarte wurde. Sämtliche Preise bzw. Preisangaben verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer sowie eventuell weiterhin anfallende Abgaben.
Soweit zwischen Vertragsabschluss und Lieferung ein Zeitraum von mehr als drei Monaten liegt ist die Seven Days berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes die ursprünglich vereinbarten Preise angemessen um bis zu 5% zu erhöhen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die Beschaffungskosten der Seven Days GmbH sich im entsprechenden Zeitraum erhöht haben.
Im Fall von nicht unerheblichen Verzögerungen des Beginns oder des Fortgangs der seitens der Seven Days GmbH zu erbringenden Leistungen, die nicht von der Seven Days GmbH zu vertreten sind, ist diese berechtigt, einen ihr hierdurch entstehenden Mehraufwand auf der Grundlage ihrer zu diesem Zeitpunkt gültigen Preise gesondert abzurechnen.
Zusätzliche Leistungen aller Art, die nicht Gegenstand des eigentlichen Auftrages geworden sind, werden durch die Seven Days GmbH nach den bei ihr zu diesem Zeitpunkt gültigen Listenpreisen abgerechnet. Als zusätzliche Leistungen gelten insbesondere Im Angebot nicht enthaltende Mehrmengen, Kosten für besondere Verpackungen sowie Mehraufwendungen, die auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden oder die bedingt sind durch unrichtige Angaben des Auftraggebers oder in dessen Verantwortungsbereich handelnder Dritter, unverschuldete Transportverzögerungen, nicht termin- oder fachgerechte Vorleistungen des Auftraggebers oder sonstiger Dritter, soweit diese nicht Erfüllungsgehilfen der Seven Days GmbH sind.
§5 – Lieferung/Transport
Sämtliche Terminangaben in Angeboten und Aufträgen der Seven Days GmbH sind stets nur Näherungswerte, soweit diese nicht durch eine gesonderte schriftliche Vereinbarung als Fixtermine festgestellt wurden.
Soweit der Auftraggeber nach Vertragsschluss Änderungen des Leistungsumfanges fordert und diesen durch die Seven Days GmbH zugestimmt werden verlieren sämtliche, bei Auftragserteilung seitens der Seven Days GmbH zugesagten Liefer- und Ausführungstermine ihre Gültigkeit und bedürfen einer gesonderten, schriftlichen Bestätigung durch die Seven Days GmbH. Dies gilt auch für die Fälle, in denen seitens des Auftraggebers zu erbringende Vorleistungen Verzögerungen eintreten, die nicht von der Seven Days GmbH zu verantworten sind.
Verzögerungen durch höhere Gewalt oder Streiks im Geschäftsbetrieb der Seven Days GmbH oder eines ihrer Subunternehmer sowie verkehrsbedingte Verzögerungen bei der Anlieferung führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferungs- und Ausführungsfristen. Sollte eine Vertragserfüllung aus diesen Gründen unmöglich werden, haben beide Parteien das Recht, vom Vertrag zurück zu treten. Für den Fall des Rücktritts ist die Seven Days GmbH berechtigt, ihre bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen und Auslagen gegenüber dem Auftraggeber abzurechnen.
Soweit im Rahmen der Lieferungs- und Leistungserbringen der Seven Days GmbH Materialien und/oder Gegenstände des Auftraggebers verwendet und/oder genutzt werden sollen hat der Auftraggeber auf seine Kosten für eine rechtzeitige Anlieferung an den Sitz der verantwortlichen Niederlassung Seven Days GmbH Sorge zu tragen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Seven Days GmbH berechtigt, diese Materialien oder Gegenstände des Auftraggebers auf Kosten des Auftraggebers fachgerecht entsorgen zu lassen.
Sollen Waren der Seven Days GmbH durch den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggeber durch einen Dritten abgeholt werden erfolgt der Gefahrübergang zum Zeitpunkt der vereinbarten Bereitstellung bei der Seven Days GmbH. Ist kein gesonderter Bereitstellungszeitpunkt vereinbart tritt der Gefahrübergang mit der Fertigstellungsanzeige gegenüber dem Auftraggeber ein.
§6 – Abnahme/Übergabe, Gewährleistung
Die Abnahme bzw. Übergabe der Leistungen der Seven Days GmbH hat regelmäßig unmittelbar nach Lieferung bzw. Bereitstellung der Waren und Leistungen am vereinbarten Ort zu erfolgen. Der Auftraggeber ist insofern verpflichtet, zu diesem Zeitpunkt vor Ort einen entsprechend bevollmächtigten Vertreter abzustellen. Ist ein Bevollmächtigter des Auftraggebers zum Zeitpunkt der Anlieferung nicht anwesend, gilt spätestens der Zeitpunkt der auftragsgemäßen Nutzung als Abnahme.
Beanstandungen jeglicher Art, sei es wegen Sach- oder Qualitätsmängeln, Abweichungen im Lieferumfang oder Falschlieferungen sind unverzüglich im Rahmen der Abnahme zu erklären. Hiernach verfallen sämtliche Minderungsrechte des Auftraggebers.
Zumutbare Abweichungen in Aussehen, Größe, Konsistenz, Geschmack oder in der Zusammensetzung von zubereiteten Speisen gelten grundsätzlich nicht als Mangel, soweit diese seitens der Seven Days GmbH im Rahmen der Auftragserteilung nicht ausdrücklich als zugesicherte Eigenschaften bestätigt wurden.
Eine Gewährleistung seitens der Seven Days GmbH ist ausgeschlossen, soweit der Mangel am Erfüllungsort durch Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung oder unsachgemäße Behandlung oder Lagerung entstanden ist.
Bei einer begründeten Mängelanzeige ist die Seven Days GmbH berechtigt, durch geeignete Ersatzlieferungen binnen eines angemessenen Zeitraumes den Mangel zu beseitigen. Minderungsansprüche des Auftraggebers entstehen erst, wenn der begründete Mangel nicht durch zwei Ersatzlieferungen beseitigt werden konnte und der Mangel nicht nur unwesentlich war.
Eine Haftung der Seven Days GmbH besteht nur, außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Haftung der Seven Days GmbH ist, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.
Haftungsrechtliche Ansprüche gegenüber der Seven Days GmbH verjähren binnen eines Jahres, gerechnet ab Kenntnis des Anspruchsberechtigten von den die Haftung begründenden Tatsachen. Dies gilt nicht für haftungsrechtliche Ansprüche gegenüber der Seven Days GmbH, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren.
Soweit keine anderweitigen, schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, gilt grundsätzlich als vereinbart, dass die Entgeltforderungen der Seven Days GmbH bei Lieferung in bar auszugleichen sind. Die Seven Days GmbH ist berechtigt, nach eigenem Ermessen, vor der Auslieferung der Waren/Dienstleistungen ihre vereinbarte Entgeltforderung als Vorkasse einzufordern. Soweit die Zahlung der Vorkasse bzw. die Zahlung bei Übergabe nicht erfolgt, kann die Seven Days GmbH an den zu übergebenden Waren und Dienstleistungen ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht bis zum vollständigen Ausgleich ihrer Entgeltforderung geltend machen.
Soweit zwischen den Parteien eine nachträgliche Rechnungsstellung vereinbart wurde, ist diese Rechnung binnen 10 Tage nach Erhalt fällig und zahlbar. Bei nicht fristgerechter Zahlung ist die Seven Days GmbH berechtigt, pro abgesandter Mahnung Mahnkosten in Höhe von € 5,00 gegenüber dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. Im Falle des Verzuges fallen die gesetzlichen Verzugszinsen an.
§9 – Aufrechnung und Abtretung
Die Abtretung von Ansprüchen gegen die Seven Days GmbH ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Seven Days GmbH möglich.
§10 – Kündigung
Übt der Auftraggeber ein ihm zustehendes gesetzliches Kündigungsrecht aus, ohne dass dies durch einen von der Seven Days GmbH zu vertretenen wichtigen Grund veranlasst worden ist oder kündigt die Seven Days GmbH das Auftragsverhältnis ihrerseits aus wichtigem Grund, ist die Seven Days GmbH berechtigt, einen
pauschalierten Schadenersatz geltend zu machen. Die Höhe des pauschalierten Schadenersatzanspruches beträgt bei einer Kündigung
bis einschließlich 30 Tage vor dem vereinbarten Liefertermin 25 % der Netto-Vergütung
bis einschließlich 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn 50 % der Netto-Vergütung
bis einschließlich 7 Tage vor Veranstaltungsbeginn 75 % der Netto-Vergütung
danach 100 % der Vergütung.
Dem Auftraggeber steht es frei nachzuweisen, dass der Seven Days GmbH tatsächlich ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche bleibt hiervon unberührt.
Die Seven Days GmbH verpflichtet sich, im Rahmen der Vertragsabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Daten des Auftraggebers zu erreichen.
Die Seven Days GmbH ist berechtigt, personenbezogene Daten des Auftraggebers unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und an bestimmte Personen (z.B. Kurieren, Kreditinstituten) weiterzugeben und zu nutzen. Zu diesem Zweck stimmt der Auftraggeber der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung der bei der Vertragsabwicklung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten durch die Seven Days GmbH zu. Der Auftraggeber stimmt insbesondere der Weitergabe personenbezogener Daten an die durch die Seven Days GmbH im Rahmen der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten und, soweit im Einzelfall erforderlich, dessen Kreditinstitut zu.
§12 – Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Vertragspartner der Seven Days GmbH nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, gilt für sämtliche Streitigkeiten als Gerichtsstand der Sitz der Seven Days GmbH als vereinbart.
§ 13 – Haftung bei Veranstaltungen auf dem Betriebsgelände der Seven Days GmbH
Bei Veranstaltungen, die auf dem Betriebsgelände der Seven Days GmbH stattfinden, übernimmt die Seven Days GmbH keine Haftung für Diebstahl, Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person.
Wird bei einer Veranstaltung Musik mittels Tonträger oder sonstigen Wiedergabetechniken wiedergegeben, so verpflichtet sich der Kunde, dies bei den zuständigen Behörden anzumelden und eventuell anfallende Lizenzgebühren (GEMA, etc.) selbstständig abzuführen.
Sollten außergewöhnlich hohe Betriebskosten bei einer Veranstaltung auf dem Betriebsgelände der Seven Days GmbH anfallen, so behält sich die Seven Days GmbH das Recht vor, eine Nachkalkulation durchzuführen und auf dessen Grundlage eine Nachberechnung durchzuführen.
©2016 – Seven Days GmbH
Eichenzell, 01.01.2016
SomeDays 2017 - 2019 All Right Reserved