Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_ThuerHG_Aufsicht_und_staatliche_Mitwirkung-d2598713,18.html
Timestamp: 2017-01-23 15:45:45
Document Index: 299908905

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 122', '§ 17', '§ 17', '§ 16', '§ 18']

§ 17 ThürHG, Aufsicht und staatliche Mitwirkung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 ThürHG, Aufsicht und staatliche Mitwirkung Suche
Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) Landesrecht Thüringen…§ 17 ThürHG, Aufsicht und staatliche Mitwirkung§ 18 ThürHG, Genehmigung§ 19 ThürHG, Informationspflicht der Hochschulen§ 20 ThürHG, Mitglieder und Angehörige§ 21 ThürHG, Rechte und Pflichten der Mitglieder§ 22 ThürHG, Wahlen und Wahlverfahren§ 23 ThürHG, Amtszeit§ 24 ThürHG, Beschlüsse und Sondervotum§ 25 ThürHG, Öffentlichkeit, Verschwiegenheitspflicht§ 26 ThürHG, Hochschulstruktur und -organisation§ 27 ThürHG, Hochschulleitung§ 28 ThürHG, Aufgaben des Präsidenten§ 29 ThürHG, Vizepräsidenten§ 30 ThürHG, Kanzler§ 31 ThürHG, Dienstrechtliche Stellung des Präsidenten und des Kanzlers§ 32 ThürHG, Hochschulrat§ 33 ThürHG, Senat§ 34 ThürHG, Selbstverwaltungsstruktur§ 35 ThürHG, Leitungsorgane der Selbstverwaltungseinheiten§ 36 ThürHG, Selbstverwaltungsgremien unterhalb der zentralen Ebene§ 37 ThürHG, Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten…§ 122 ThürHG, Gleichstellungsbestimmung
§ 17 ThürHG, Aufsicht und staatliche Mitwirkung
§ 17 ThürHGThüringer Hochschulgesetz (ThürHG)Landesrecht ThüringenErster Teil – Allgemeine Bestimmungen → Fünfter Abschnitt – AufsichtTitel: Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürHGGliederungs-Nr.: 221-1Normtyp: Gesetz(1) Die Hochschulen unterstehen in1.Selbstverwaltungsangelegenheiten der Rechtsaufsicht,2.Auftragsangelegenheiten der Fachaufsichtdes Landes. Das Ministerium übt die Aufsicht aus; Rechtsvorschriften, nach denen die Aufsicht anderen Stellen obliegt, bleiben unberührt.(2) Das Ministerium kann rechtswidrige Beschlüsse und Maßnahmen beanstanden; es kann dabei eine Frist zur Aufhebung oder anderweitigen Abhilfe setzen. Beanstandete Beschlüsse und Maßnahmen dürfen nicht ausgeführt werden; sind sie bereits ausgeführt, kann das Ministerium anordnen, dass sie rückgängig gemacht werden müssen, soweit unentziehbare Rechte Dritter nicht entstanden sind.(3) Werden gesetzliche Pflichten und Aufgaben nicht erfüllt, kann das Ministerium anordnen, dass die Hochschule innerhalb einer bestimmten Frist das Erforderliche zu veranlassen hat.(4) Die Aufsicht in Auftragsangelegenheiten wird durch Weisungen ausgeübt. Vor einer Weisung soll der Hochschule Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.(5) Kommt die Hochschule einer Aufsichtsmaßnahme nicht fristgerecht nach, kann das Ministerium1.im Fall des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1 die beanstandeten Beschlüsse und Maßnahmen aufheben,2.in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 2 und der Absätze 2 bis 4 anstelle der Hochschule das Erforderliche veranlassen.
§ 16 ThürHG, Gebühren§ 18 ThürHG, Genehmigung