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Timestamp: 2016-09-28 03:25:53
Document Index: 263649312

Matched Legal Cases: ['Art. 100', 'Art. 44', 'Art. 48', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

2C_549/2016 (16.06.2016)
2C_549/2016 � � Urteil vom 16. Juni 2016
Widerruf Aufenthaltsbewilligung; unentgeltliche Rechtspflege,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Mai 2016.
Mit Zwischenentscheid seines Pr�sidenten vom 3. Mai 2016 wies das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen das Gesuch von A.________ um Gew�hrung der unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren betreffend einen Entscheid des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St. Gallen, womit dieses einen Rekurs betreffend Widerruf der Aufenthaltsbewilligung abgewiesen hatte, wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde bzw. des diesbez�glichen Fristwiederherstellungsgesuchs ab. Entsprechend wurde er aufgefordert, bis zum 15. Juni 2016 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- zu bezahlen. Am 10. Juni 2016 (Postaufgabe) reichte A.________ beim Bundesgericht eine vom 4. Juni 2016 datierte Beschwerde gegen den Zwischenentscheid des Verwaltungsgerichts ein.
Gem�ss Art. 100 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde gegen einen Entscheid innert 30 Tagen nach der Er�ffnung der vollst�ndigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. Die Fristen, die durch eine Mitteilung ausgel�st werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn sie sp�testens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post �bergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Gem�ss Sendungsverfolgung der Post wurde der Zwischenentscheid des Verwaltungsgerichts am 4. Mai 2016 zur Abholung gemeldet und am 9. Mai 2016 am Postschalter entgegengenommen. Die Beschwerdefrist endete somit am 8. Juni 2016. Der Beschwerdef�hrer hat die vorliegende Beschwerde der Post am 10. Juni 2016 als Einschreibesendung zu Handen des Bundesgerichts �bergeben. Sie ist versp�tet.
Hinzu kommt, dass die Beschwerdeschrift eine sachbezogene Begr�ndung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG vermissen l�sst: Die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege durch das Verwaltungsgericht beruht darauf, dass dieses die Beschwerde wegen Versp�tung und fehlenden Fristwiederherstellungsgr�nden als aussichtslos wertete. Zu diesem einzigen Thema des Rechtsstreits �ussert sich der Beschwerdef�hrer in seiner dem Bundesgericht vorgelegten Rechtsschrift mit keinem Wort.
Auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde ist mit Entscheid des Abteilungspr�sidenten als Einzelrichter im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Die Umst�nde rechtfertigen es, ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG). Das auch f�r das bundesgerichtliche Verfahren gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Kostenbefreiung gegenstandslos. Soweit mit dem Gesuch auch um unentgeltliche Rechtsverbeist�ndung ersucht wird, kann ihm schon darum nicht entsprochen werden, weil das Gesuch erst nach Ablauf der Beschwerdefrist gestellt wurde und eine massgebliche Beschwerdeerg�nzung durch einen beigegebenen Rechtsanwalt nicht mehr nachgereicht werden k�nnte. Schliesslich l�sst sich aufgrund der Akten (Erw�gungen des angefochtenen Entscheids) nicht erkennen, inwiefern sich der Zwischenentscheid erfolgversprechend anfechten liesse (s. aber Art. 64 BGG, wonach einem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nur entsprochen werden kann, wenn das Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos ist.