Source: http://www.femio.de/cms/datenschutz.html?currency=EUR
Timestamp: 2017-12-16 07:04:55
Document Index: 252676852

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Datenschutzerklärung, femio.de
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern
Einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer: Artur Mettel, Florian Wolters
Tel: 0421 16984311
Fax: 0421 16985933
E-Mail: info@venvita.de
Handelsregister: Amtsgericht Bremen HRB 27456 HB
Umsatzidentifikationsnummer: DE815323493
- im Folgenden „venvita GmbH“ genannt -
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen der venvita
GmbH im Verhältnis zu ihren Kunden (nachstehend: „Käufer“ genannt) zugrunde.
b) Die venvita GmbH verkauft und liefert ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden
kann. Insbesondere sind ein Verkauf und eine Lieferung an Unternehmer, so z.B. einen Wiederverkäufer,
Zur Auslösung einer Bestellung eines oder mehrerer Artikel müssen die auf den Angebotsseiten des
Onlineshops angezeigten Produkte zunächst durch einen Mausklick auf das Feld „in den Warenkorb“ zur Bestellung vorgemerkt werden. Im Warenkorb kann die Menge der ausgewählten Artikel verändert oder die getätigte Auswahl gelöscht werden. Hierzu ist die Aktualisierung des Warenkorbs notwendig, was durch Betätigung der ENTER-Taste oder durch das Anklicken des Aktualisierungssymbols unterhalb der Angabe
„Summe“ erreicht wird. Im Folgenden muss der Käufer sich, sofern er noch nicht angemeldet ist, durch Eingabe seiner Anmeldedaten anmelden oder sich, sofern er Neukunde ist, als Neukunde registrieren, nachdem er auf das Feld „zur Kasse“ angeklickt hat. Anschließend werden die Rechnungsadresse und eine eventuell gewünschte abweichende Lieferadresse zur Prüfung angezeigt. Durch Betätigung des Buttons „WEITER“ gelangt der Käufer zum nächsten Schritt des Bestellvorgangs. Hier muss die Liefer- und Zahlart ausgewählt werden, die mit unterschiedlichen, deutlich angezeigten Versandkosten kombiniert ist, woraus sich der Rechnungsbetrag der vorbereiteten Bestellung ergibt. Nach dem Anklicken des Feldes „Weiter“ werden die Rechnungsadresse und eine eventuell gewünschte abweichende Lieferadresse zur Prüfung angezeigt. Hier können – sofern und soweit vom Käufer gewünscht – Veränderungen der Daten und Korrekturen vorgenommen werden. Der Bestellvorgang kann durch das Setzen eines Hakens vor „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ und einen Mausklick auf die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ abgeschlossen werden. Daraufhin erhält der Käufer nochmals eine Übersichtseite seiner abgeschickten Bestellung, die er sich ausdrucken kann. Parallel erhält er diese Information auch als E-Mail an die von Ihm bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse.
b) Zustandekommen des Kaufvertrages:
Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Käufers (Angebot) und durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren durch die venvita GmbH (Annahme) zustande.
Die venvita GmbH speichert den Vertragstext und sendet dem Käufer die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschafft die venvita GmbH dem Käufer die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern:
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs bekommt der Käufer vor der wirksamen Bestellung eine Übersichtsseite zur Kontrolle seiner Eingabedaten angezeigt, mit deren Hilfe er alle Einzelheiten der Bestellung kontrollieren und den Bestellvorgang ggfs. abbrechen oder ändern kann. Der Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorganges modifiziert werden.
Es gelten die auf der Internetseite der venvita GmbH angezeigten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und werden dem Käufer vor Abschluss des Bestellvorganges angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass ggf. weitere Steuern oder Kosten von dem Käufer zu entrichten sind, die nicht über die venvita GmbH abgeführt oder von ihr in Rechnung gestellt werden.
Der Käufer hat die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die verschiedenen Möglichkeiten sind auch im Bereich „Versandkosten“ auf der Website der venvita GmbH beschrieben und stehen im Warenkorb zur Auswahl.
Die Belastung des Kreditkarten-Kontos des Käufers – sofern die Ware mit Kreditkarte bezahlt wird – erfolgt zum Zeitpunkt des Versandes der Ware.
Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware das Lager der venvita GmbH verlässt.
Die venvita GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Käufer von seiner Bestellung zurücktreten, solange die Lieferung der Ware und ihre Annahme durch ihn nicht erfolgt sind.
Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion z.B. mangels Deckung oder aufgrund von dem Käufer falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Käufer berechnet.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, sofern seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von der venvita GmbH anerkannt wurden; außerdem ist der Käufer zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Verpackungs- und Versandkosten werden dem Käufer im Angebot unter dem Link „Versandkosten“ bekannt gegeben.
Im Falle des Widerrufs hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Die Lieferung der Ware an den Käufer erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).
Bereits bei der venvita GmbH vorrätige Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang
– bei Vorkasse innerhalb von drei Werktagen nach Geldeingang – zum Versand gebracht.
Für nicht bereits bei der venvita GmbH vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang/Geldeingang betragen.
Ob die Ware vorrätig ist, kann der Käufer dem Angebotstext entnehmen. Finden sich dort keine Angaben zu Bestand oder Lieferzeiten, gelten die Lieferzeiten für vorrätige Ware.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Käufer für die venvita GmbH erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist gegeben, sofern die Teillieferung für den Käufer im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Käufer hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, die venvita GmbH erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).
Die Kosten für den Transport und die Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
6. Nichtverfügbarkeit und Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich venvita GmbH vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann die venvita GmbH die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem
Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Der Käufer kann, wenn er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der venvita GmbH gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie den Pflichten der venvita GmbH gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer der venvita GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer der venvita GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Käufer die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der venvita GmbH zurückzusenden.
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Käufer abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für die venvita GmbH mit deren Empfang.
a) Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Käuferspezifikation angefertigt werden,
b) Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind.
Garantien, die ergänzend zu der gesetzlichen Mängelhaftung gelten, gewährt die venvita GmbH nur und insoweit, als sie ausdrücklich von der venvita GmbH als Garantien bezeichnet werden.
Alle Lieferungen der venvita GmbH erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Danach bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der venvita GmbH.
a) Die venvita GmbH speichert die Bestelldaten des Käufers und sendet ihm diese zusammen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zu. Der Käufer kann seine Bestelldaten in dem Kunden-Login-Bereich einsehen.
b) Die venvita GmbH verwendet die Bestandsdaten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung des Käufers. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von der venvita GmbH gespeichert und verarbeitet. Die für die Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung notwendigen und von der venvita GmbH erhobenen persönlichen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Durchführung der Bestellung ggf. an andere Unternehmen weitergegeben. Sie werden vertraulich behandelt. Einen Datenaustausch mit der SCHUFA zum Zweck der Kreditprüfung behält sich die venvita GmbH vor. Im Übrigen werden die Daten des Käufers nicht an Dritte, die mit der Durchführung der Bestellung des Käufers nicht befasst sind, übermittelt.
Die venvita GmbH gibt personenbezogene Daten einschließlich der Hausadresse und E-Mail-Adresse des Käufers nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner der venvita GmbH, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut zum Zwecke der Adressvalidierung). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das für die Vertragsbearbeitung erforderliche Minimum. Sofern der Käufer nicht per Vorkasse oder Nachnahme bezahlt, erfolgt zur Wahrung der berechtigten Interessen der venvita GmbH zwecks Bonitätsprüfung ggf. eine Weitergabe des Namens und der Adresse des Käufers an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden. Die schutzwürdigen Belange des Käufers werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Die persönlichen Daten des Käufers werden verschlüsselt mittels 128 bit SSL v3, RC4, RSA mit 1024 Bit Austausch, ausgestellt von TC TrustCenter Class 2 CA über das Internet übertragen. Die venvita GmbH setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um durch die venvita GmbH verwaltete Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
Informationen, die die venvita GmbH mit Hilfe von Cookies erhält, dienen ausschließlich dem Zweck, das Angebot den Kundenwünschen bestmöglich anzupassen und den Käufern das Surfen bei der venvita GmbH so komfortabel wir möglich zu gestalten.
f) Auskünfte
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. In diesen Fällen hat sich der Käufer an die venvita GmbH zu wenden oder sendet sein Verlangen per Post, Fax oder E-Mail an die venvita GmbH. (E-Mail: info@venvita.de).
g) Verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist Artur Mettel, info@venvita.de, Haferwende 36, 28367 Bremen, und Vertretungsberechtigte Florian Wolters, info@venvita.de Haferwende 36, 28357 Bremen
h) Verwendung von Facebook Social Plugins
Ergänzend zu dem jeweiligen Vertrag, dessen Bestandteil diese Bedingungen sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Rechts der Bundesrepublik Deutschland, und zwar unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Die venvita GmbH weist darauf hin, dass sie entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen ist und ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen verwendet.
Sollte eine Bestimmung eines Vertrages, dessen Bestandteil diese Bedingungen sind, unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen des jeweiligen Vertrages und/oder dieser Bedingungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien eine Solche vereinbaren, die das von den Parteien mit der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich Gewollte in vollem Umfang oder weitestgehend rechtlich wirksam regelt.
Samstag, 16. Dezember 2017 | 1365741 Zugriffe seit 13.07.2012