Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/zpo/1061
Timestamp: 2017-02-26 22:09:28
Document Index: 167381255

Matched Legal Cases: ['§ 1061', '§ 1025', '§ 1062', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

§ 1061 ZPO, Ausländische Schiedssprüche Inhaltsübersicht
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 1025 ZPO, Anwendungsbereich§ 1062 ZPO, ZuständigkeitUrteileBGH, 06.10.2016 - I ZB 13/15 - Definition einer genehmigten Kapitalanlage im Sinne des Vertrages zwischen Deutschland und Thailand über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von KapitalanlagenBGH, 05.11.2014 - III ZB 75/13 - Anerkennung eines Schiedsspruchs bei einer VollstreckbarerklärungBGH, 30.01.2013 - III ZB 40/12 - Anwendbarkeit der Grundsätze über die Immunität ausländischer Staaten im Erkenntnisverfahren auf das Verfahren zur Vollstreckbarerklärung eines ausländischen…BGH, 16.12.2010 - III ZB 100/09 - Einwand der Unzuständigkeit eines ausländischen Schiedsgerichts mangels wirksamer Schiedsvereinbarung bei Versäumnis der Rechtsmitteleinlegung gegen einen…BGH, 30.09.2010 - III ZB 57/10 - Zulässigkeit der Aufrechnung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs; Aufrechnung mit einer vor Abschluss des Schiedsverfahrens…BGH, 30.09.2010 - III ZB 69/09 - Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs bei Einhalten der für innerstaatliche Schiedssprüche geltenden FormvorschriftBGH, 02.07.2009 - IX ZR 152/06 - Vollstreckbarkeit einer auf einem Schiedsspruch beruhenden Verurteilung durch den Superior Court of California; Zulässigkeit der Doppelexequatur von Schiedssprüchen…BGH, 20.09.2016 - II ZR 25/15 - Umsetzung einer von einem übergeordneten Dachverband vorgesehenen Disziplinarmaßnahme gegenüber dem Mitglied eines nachgeordneten VereinsBGH, 23.04.2013 - III ZB 59/12 - Versagung der Anerkennung und Vollstreckung eines ausländischen SchiedsspruchsBGH, 20.12.2012 - III ZB 8/12 - Verstoß gegen den internationalen ordre public durch einen ausländischen Schiedsspruch bei Feststellung einer Insolvenzforderung und bei Eintragung dieser…BGH, 30.11.2011 - III ZB 19/11 - Zulässigkeit der Konkretisierung einer schiedsgerichtlichen Zinsentscheidung und Kostenentscheidung im Verfahren der Vollstreckbarerklärung eines ausländischen…BGH, 30.06.2011 - III ZB 59/10 - Für die Einhaltung der Frist für das Stellen eines Antrags auf Feststellung der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens ist der Eingang…RechtswörterbuchSchiedsgerichtliches Verfahren
09.07.2010 - 475 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Prof. Wolf Michael Nietzer, LL.M., MBA aus Heilbronn (Neckar)Änderung BGH – Rechtsprechung bet. Doppelexequatur ausländischer Schiedssprüche, hier USAGegenstand eines Verfahrens war die Frage, ob ein Urteil des Superior Court in Kalifornien , welches ein zwischen den Parteien ergangenen Schiedsspruch des International Arbitration Tribunal… mehr
24.02.2010 - 1.164 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Prof. Wolf Michael Nietzer, LL.M., MBA aus Heilbronn (Neckar)Änderung der BGH – Rechtsprechung betreffend der Doppelexequatur ausländischer Schiedssprüche (hier: USA)Der BGH hat in seiner am 2. Juli 2009 verkündeten Entscheidung seine eigene Rechtsprechung betreffend der Doppelexequatur ausländischer Schiedssprüche revidiert. mehr