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Timestamp: 2016-10-21 18:17:02
Document Index: 311636636

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 101', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66', 'BGE']

5A_371/2016 (20.05.2016)
5A_371/2016 � � Urteil vom 20. Mai 2016
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau, Vizepr�sidentin, vom 4. Mai 2016.
1.1.�Die A.________ AG gelangte gegen das ihr am 22. Mai 2015 zugestellte Urteil des Bezirksgerichts betreffend Grundbuchberichtigung mit Berufung vom 17. Juni 2015 an das Obergericht des Kantons Thurgau mit den Begehren, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und die Klage abzuweisen. �berdies ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege f�r das Berufungsverfahren.
1.2.�Mit Verf�gung vom 24. August 2015 wies die Vize-Pr�sidentin des Obergerichts das Gesuch der A.________ AG um unentgeltliche Rechtspflege ab und verpflichtete diese, f�r das Berufungsverfahren innert 20 Tagen einen Kostenvorschuss von Fr. 48'000.-- zu bezahlen. Mit Urteil vom 21. Dezember 2015 wies das Bundesgericht eine gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde der A.________ AG ab, soweit darauf einzutreten war (5A_761/2015). Angesichts der erteilten aufschiebenden Wirkung �berliess es das Bundesgericht der Vorinstanz, eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses anzusetzen.
1.3.�Mit Verf�gung vom 25. Januar 2016 setzte die Vizepr�sidentin des Obergerichts der A.________ AG eine neue Frist von 20 Tagen zur Bezahlung des Kostenvorschusses von Fr. 48'000.--. Mit einem am 16. Februar 2016 der Post �bergebenen Schriftsatz beantragte die A.________ AG die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses abzunehmen (1), den Kostenvorschuss von Fr. 48'000.-- aus dem beim Betreibungsamt Kreuzlingen deponierten Verm�gen der Beklagten zu begleichen (2), eventuell den Kostenvorschuss durch den Verkauf der Tiefgaragenpl�tze in U.________ zu zahlen (3). Ferner beantragte sie, die Frist zur Zahlung des Kostenvorschusses bis zur Erledigung der betreibungsrechtlichen Beschwerde beim Bezirksgericht Kreuzlingen betreffend Freigabe der f�lligen Guthaben von H.________ aus der Versteigerung von zwei Liegenschaften in U.________ abzunehmen (4), eventuell das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Wiedererw�gung zu ziehen und zu genehmigen (5), schliesslich den Streitwert auf Fr. 960'000.-- zu reduzieren und den Kostenvorschuss neu zu beurteilen (6). Sodann beantragte sie in prozessualer Hinsicht, das Verfahren bis zum Entscheid des Handelsgerichts Z�rich im Verfahren betreffend Nichtigkeit der Generalversammlungsbeschl�sse der D.________ AG vom 4. Oktober 2011 zu sistieren.
1.4.�Mit Verf�gung vom 23. Februar 2016 wies die Vizepr�sidentin des Obergerichts die Antr�ge 1 bis 4 ab, trat auf das Wiedererw�gungsgesuch gem�ss den Antr�gen 5 und 6 nicht ein, wies den Antrag auf Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid des Handelsgerichts Z�rich im Verfahren betreffend Nichtigkeit der Generalversammlungsbeschl�sse der D.________ AG vom 4. Oktober 2011 ab und setzte der A.________ AG eine Nachfrist von sieben Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 48'000.--, verbunden mit dem Hinweis, auf die Berufung werde nicht eingetreten, falls der Kostenvorschuss binnen dieser Frist nicht geleistet werde.
1.5.�Da der Kostenvorschuss nicht innert Frist geleistet wurde, wies das Obergericht des Kantons Thurgau am 4. Mai 2016 die Antr�ge gem�ss dem Gesuch der Beschwerdef�hrerin vom 2./3. M�rz 2016 ab, soweit darauf einzutreten war, und trat auf die Berufung zufolge Nichtleistens des Kostenvorschusses nicht ein. Die A.________ AG (Beschwerdef�hrerin) hat am 11. Mai 2016 (Postaufgabe) gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 4. Mai 2016 beim Bundesgericht Beschwerde erhoben. Sie beantragt, die Aufhebung des angefochtenen Entscheides (1). Die Gerichtskosten seien aus den beim Betreibungsamt Kreuzlingen deponierten Verm�genswerten zu zahlen (2). Ferner beantragt sie die aufschiebende Wirkung (3), eventuell die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege (4). Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
2.1.�Die Beschwerde hat einen Antrag zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
2.2.�Die Beschwerdef�hrerin hat den im Berufungsverfahren betreffend Grundbuchberichtigung erhobenen Kostenvorschuss nicht geleistet, weshalb ihr mit Verf�gung der Vizepr�sidentin des Obergerichts vom 23. Februar 2016 eine Nachfrist zur Leistung des Vorschusses gesetzt wurde, verbunden mit der Androhung, im Falle des Nichtleistens des Vorschusses innert der Nachfrist werde auf die Berufung nicht eingetreten. Da der Vorschuss nicht geleistet wurde, trat die Vorinstanz auf die Berufung nicht ein. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren geht es in erster Linie um die Frage, ob die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt hat.
2.3.�Die Beschwerdef�hrerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossend festgestellt hat. Ebensowenig wird eine Bundesrechtsverletzung den Begr�ndungsanforderungen entsprechend vorgetragen: Nach Art. 101 Abs. 3 ZPO, der auf das Berufungsverfahren analog anzuwenden ist, tritt das Gericht auf die Klage oder das Gesuch nicht ein, wenn der Vorschuss oder die Sicherheit auch nicht innert der Nachfrist geleistet werden. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht substanziiert dar, inwiefern die Vorinstanz angesichts der unbenutzt verstrichenen Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses diese klare Bestimmung verletze, indem sie auf die Berufung nicht eintrat. Schliesslich wird auch nicht den Anforderungen entsprechend begr�ndet, inwiefern die Vorinstanz verfassungsm�ssige Rechte der Beschwerdef�hrerin verletzt haben k�nnte.
2.4.�Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch den Pr�sidenten der Abteilung (Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. a b BGG) unter Kostenfolge f�r die Beschwerdef�hrerin (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
2.5.�Damit er�brigen sich weitere Ausf�hrungen zu den Darlegungen in der Beschwerde, insbesondere auch zum Entscheid der Vorinstanz, die Antr�ge der Beschwerdef�hrerin vom 2./3. M�rz 2016 abzuweisen.
Nach st�ndiger Praxis des Bundesgerichts kann der Beschwerdef�hrerin als juristischer Person die unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden. Ob die Rechtswohltat in Ausnahmef�llen gew�hrt werden kann, ist nicht zu entscheiden, zumal die Beschwerdef�hrerin einen entsprechenden Ausnahmefall weder substanziiert dargetan noch belegt hat und ein solcher auch nicht ersichtlich ist (BGE 119 Ia 337).
Mit dem Entscheid in der Sache werden auch die �brigen Verfahrensantr�ge der Beschwerdef�hrerin gegenstandslos.
Das Bundesgericht beh�lt sich vor, in Zukunft rechtsmissbr�uchliche Eingaben der vorliegenden Art, insbesondere rechtsmissbr�uchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau, Vizepr�sidentin, schriftlich mitgeteilt.