Source: http://developers.ulango.tv/html/agb?layout=
Timestamp: 2018-02-19 10:10:07
Document Index: 108178131

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§5', '§6', '§6', '§9']

§1 Leistungsinhalt und -umfang
Der Betreiber der ulango.tv Website, des ulango.tv UserAppStore, des ulango.tv Channel Explorer , der App UlangoTV und damit im Zusammenhang stehenden Dienstleistungsangebotes ist die Ulango TV UG (haftungsbeschränkt) mit dem Firmensitz in 22869 Schenefeld, Sandstückenweg 15. Geschäftsführer ist Dr. Gernot Ullrich.
Der ulango.tv UserAppStore und der ulango.tv Channel Explorer sind Vermittlungsplattformen für Apps (Widgets), bzw. Streaming URLs (Channels), die frei im Internet zugänglich sind, bzw. die von Benutzern von ulango.tv zur freien Verbreitung eingestellt wurden. Der UserAppStore erleichtert den Benutzern die Auswahl und die Synchronisierung der Apps und der Streaming URLs mit eigenen TV-Geräten, die den "Samsung SmartHub"-Mechanismus unterstützen.
Die App UlangoTV gestattet es dem Anwender auf einfache Weise Streams, deren URLs frei im Internet zugänglich sind, anzuschauen.
Auf ulango.tv werden Apps und Streams vom Betreiber und von den Benutzern bewertet und in Bezug auf die Kompatibilität zu Geräte-Serien und Funktionsfähigkeit gekennzeichnet. Der Betreiber von ulango.tv übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Sie sind die persönliche Meinung der jeweiligen Autoren und stellen insbesondere keine Beratung dar.
Verantwortung für Funktionsfähigkeit der Apps und der Streams
Der Betreiber von ulango.tv übernimmt keinerlei Gewähr für die Installierbarkeit und die Funktionsfähigkeit der Apps und Stremas auf den Geräten der Benutzer. Es werden nur Apps und Streams gelistet, die für jeden frei im Internet zur Verfügung stehen. Insbesondere werden keine Anwendungen und Streams eingestellt, die nur mit spezieller Authentifizierung im Internet zur Verfügung stehen. Die Quellen der Apps und Streams werden gespeichert. Wenn die Apps und Streams an diesen Quellen für längere Zeit nicht mehr zur Verfügung stehen, werden entweder alternative Quellen gesucht, oder es werden die Apps, bzw. Streams aus dem ulango.tv Verzeichnis entfernt.
Verantwortung für die Inhalte der Apps und der Streams
Der Betreiber übernimmt keinerlei Verantwortung für die von den bei ulango.tv gelisteten Apps bzw. Streams dargestellten Inhalte. Die Apps und Streams werden direkt zwischen dem dem TV-Gerät des Benutzer und dem Anbieter der jeweiligen App, bzw. Provider des jeweiligen Streams genutzt. Falls es sich um altersbeschränkte, gewaltverherrlichende, rassistische oder anderweitig illegale Inhalte handelt, müssen die Apps selbst, bzw. die Provider der Stream Server durch eigene Benutzerverwaltung, bzw. durch Blockierung von IP-Adressen bei Ländereinschränkungen sicherstellen, dass keine unberechtigten Personen an die Informationen kommen. Der Betreiber des Appstore ist nicht in der Lage alle Apps und Streams auf die dargestellten Inhalte zu überprüfen, verpflichtet sich aber bei Hinweisen von Benutzern oder anderen Quellen, Apps und Streams sofort aus dem ulango.tv Verzeichnis zu entfernen.
Es wird keinerlei Haftung übernommen für Schäden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der UlangoTV App und der ulango.tv Website entstehen.
Der Betreiber von ulango.tv bietet kostenpflichtige Leistungen in Form eines jederzeit kündbaren Abonnements an. Die Abonnements werden in Einheiten von drei oder mehreren Monaten verkauft. Abonnements werden nie automatisch verlängert. Die Leistungen werden in zwei verschiedenen Stufen angeboten: Basis-Paket kostenfrei, Premium-Paket kostenpflichtig. Darüber hinaus gibt es freie Testangebote mit kurzer Laufzeit und ohne automatische kostenpflichtige Verlängerung. Details sind den jeweiligen Angeboten im ulango.tv Shop zu entnehmen.
Der Betreiber von ulango.tv behält sich vor, das Angebot zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern.
§2 Entgelt/ Fälligkeit, Preis, Einzelheiten der Zahlung
Die kostenpflichtigen Leistungen aus dem UserAppStore und dem Channel Explorer können ausschliesslich im Abonnement online bezogen werden.
Das kostenfreie Basis-Paket wird automatisch mit der Registrierung bei ulango.tv oder über die App UlangoTV erworben. Das Premium-Paket kann jederzeit unter ulango.tv/shop durch Bezahlung per PayPal-Express-Checkout erworben werden. Die Preise und Laufzeiten sind den einzelnen Angeboten im ulango.tv/shop zu entnehmen.
Bezahlung ist z.Z. nur über den PayPal Express-Checkout möglich und setzt die Existenz eines PayPal-Kontos voraus. Auf Anfrage ist auch die Zahlung per Banküberweisung möglich. Weitere Bezahlverfahren können im Laufe der Zeit zusätzlich angeboten werden. In keinem Fall werden Daten gespeichert, die der Authentifizierung von Benutzer-Bankdaten dienen.
Anpassungsmöglichkeiten Preise bleiben jeweils für eine Subskriptionsperiode konstant. Es besteht kein Anspruch auf Fortsetzung des Abos zum gleichen Preis.
Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Zahlungseingang. Ein bestehendes Abonnement läuft automatisch aus und wird nicht automatisch verlängert.
Die Kündigung hat schriftlich an die folgende Postadresse des Betreibers zu erfolgen: Dr. Gernot Ullrich, Sandstückenweg 15, 22869 Schenefeld. Kündigungen per Fax an +49(0)40-84 87 43 oder Email an kuendigung@ulango.tv werden ebenso akzeptiert. Für die Wirksamkeit der der Kündigung ist ihre fristgerechte Absendung ausschlaggebend, wobei der Zugang bei Dr. Gernot Ullrich ausschlaggebend ist. Im Zweifel liegt die Beweispflicht beim Abonnenten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Maßgabe der sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund seitens Dr. Gernot Ullrich gilt insbesondere die Einstellung der ulango.tv Website sowie die Verletzung der nachfolgend unter Ziffer 5 genannten Pflichten.
4.3 Kündigung durch den Betreiber Der Betreiber kann das Vertragsverhältnis bis zu zwei Wochen vor dem Ablauf des gebuchten Abonnements kündigen, wenn er beabsichtigt, die ulango.tv Website einzustellen. Die ulango.tv Website kann vom Betreiber für einen Abonnenten sofort gesperrt werden, wenn diesem ein Verstoß gegen dessen Pflichten gemäß §5 unten nachgewiesen werden kann.
4.4 Rückvergütung
Eine anteilige Rückvergütung bereits gezahlter Beiträge erfolgt nur, wenn der Betreiber seinen in §6 beschriebenen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Sobald der Benutzer die entsprechenden CheckBoxen bei Bestellungen bzw. Registrierungen anklickt, stimmt er diesen AGB zu.
Der Abonnent ist nicht berechtigt, ohne vorherige Schriftliche Zustimmung von Dr. Gernot Ullrich, die Informationen insgesamt oder einzelne Informationen daraus an Dritte weiterzugeben, zur Nutzung zu überlassen, in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, den UserAppStore und die darin enthaltenen Informationen nur für eigene Zwecke zu nutzen. Das Abonnement und insbesondere die Zugangsberechtigung (LoginName, Passwort) für den UserAppStore ist nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Rechte aus Warenzeichen und geistigem Eigentum, stehen im Verhältnis zum Abonnenten ausschließlich der Ulango UG oder ansonsten nach dem Gesetz Berechtigten zu.
§6 Leistungsstörungen / Haftungen / Gewährleistungsbedingungen
Kann die ulango.tv Website aus Gründen höherer Gewalt oder aus sonstigen - weder eigenen noch vom Abonnenten - zu vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung dem Abonnenten die geschuldeten Informationen überhaupt nicht oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt folgendes: Wird die Unterbrechung innerhalb von 30 Kalendertagen behoben und ist die Vertragserfüllung anschliessend auch weiterhin grundsätzlich noch möglich, so haftet der UserAppStore für den Ausfall der Information und daraus resultierende Schäden nicht. Dauert die Unterbrechung länger als 30 Tage an, so ruht ab dem darauffolgenden Tag die Pflicht zur Zahlung der Abonnementgebühren durch den Abonnenten und die Pflicht zur Lieferung der Information durch den UserAppStore bis zu ihrer Behebung. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, seinen Dienst für Wartungsarbeiten o.a. zu unterbrechen, solange die Vertragserfüllung dadurch nicht gefährdet wird.
Die Haftung von Ulango UG bezüglich sämtlicher vertraglicher Pflichten aus diesem Vertrag wird auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten, sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Ulango UG oder ihre Erfüllungsgehilfen beschränkt. Der Betreiber von ulango.tv haftet weder für Richtigkeit noch Vollständigkeit der mitgeteilten/ bereitgestellten Informationen, noch für Schäden des Abonnenten, die daraus entstehen, dass dieser auf die Richtigkeit der Information im weitesten Sinne vertraut.
Der Betreiber des UserAppStore übernimmt keinerlei Verantwortung für Inhalte auf Internetseiten oder die Inhalte der Streams anderer Anbieter, auf die im ulango.tv mittels link verwiesen wurde. Diese Inhalte unterliegen allein der Verantwortung des entsprechenden Fremdanbieters.
Der Betreiber des UserAppStore und des Channel Explorer ist dem Grundsatz verpflichtet, die Privatsphäre der Benutzer zu schützen. In diesem Paragraphen informieren wir unsere Benutzer, wie wir personenbezogene Daten definieren, sammeln und nutzen. Wir setzen alles daran, personenbezogene Daten gegen Missbrauch zu schützen in Übereinstimmung mit den hier beschriebenen Richtlinien und den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Datenschutzgesetz.
Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass beim Besuch der Internetseite die IP-Adresse, sowie die MAC Adresse des TV-Gerätes elektronisch abfragt und gespeichert wird. Insbesondere sind ist diese Adressen für die Korrelation des Benutzers zu seinem TV-Gerät notwendig.
Mit uns über URLs verlinkten Websites haben ggf. andere Datenschutzrichtlinien. Wir sind nicht verantwortlich für den Inhalt und die Aktivitäten dieser verlinkten Websites.
Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen der AGB sind dem Abonnenten vorweg schriftlich bekannt zugeben. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht binnen 4 Wochen, gilt seine Zustimmung dazu als erteilt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Schenefeld, wenn eine Streitigkeit der Ulango UG mit einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichem Sondervermögen zu entscheiden ist. Dies gilt nicht, sofern durch Gesetz zwingend ein anderer Gerichtstand bestimmt ist.
§9 Ladungsfähige Anschrift Ladungsfähige Anschrift des Unternehmers
c/o Dr.Gernot Ullrich