Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_23_HDG_Unterrichtung_Belehrung_und_Anhoerung-d2221261,24.html
Timestamp: 2016-12-09 23:21:55
Document Index: 394276000

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 23', '§ 23', '§ 22', '§ 24']

§ 23 HDG, Unterrichtung, Belehrung und Anhörung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 23 HDG, Unterrichtung, Belehrung und Anhörung Suche
Hessisches Disziplinargesetz (HDG) Landesrecht Hessen…§ 23 HDG, Unterrichtung, Belehrung und Anhörung§ 24 HDG, Pflicht zur Durchführung von Ermittlungen, Ausnahmen§ 25 HDG, Zusammentreffen von Disziplinarverfahren mit Strafverfahren oder ander...§ 26 HDG, Bindung an tatsächliche Feststellungen aus Strafverfahren oder anderen...§ 27 HDG, Beweiserhebung§ 28 HDG, Zeuginnen und Zeugen, Sachverständige§ 29 HDG, Herausgabe von Unterlagen§ 30 HDG, Beschlagnahmen und Durchsuchungen§ 31 HDG, Untersuchung in einem Krankenhaus§ 32 HDG, Protokoll§ 33 HDG, Innerdienstliche Informationen§ 34 HDG, Mitteilung des wesentlichen Ergebnisses der Ermittlungen, abschließend...§ 35 HDG, Abgabe des Disziplinarverfahrens§ 36 HDG, Einstellungsverfügung§ 37 HDG, Disziplinarverfügung§ 38 HDG, Erhebung der Disziplinarklage§ 39 HDG, Kostentragungspflicht§ 40 HDG, Kosten§ 41 HDG, Grenzen der erneuten Ausübung der Disziplinarbefugnisse§ 42 HDG, Verfahren bei nachträglicher Entscheidung im Straf- oder Bußgeldverfah...§ 43 HDG, Zulässigkeit…Anlage 1 HDG, Gebührenverzeichnis
§ 23 HDG, Unterrichtung, Belehrung und Anhörung
§ 23 HDGHessisches Disziplinargesetz (HDG)Landesrecht HessenDRITTER TEIL – Behördliches Disziplinarverfahren → Zweiter Abschnitt – DurchführungTitel: Hessisches Disziplinargesetz (HDG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HDGGliederungs-Nr.: 325-30gilt ab: 01.10.2006Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2006 S. 394 vom 27.07.2006(1) 1Beamtinnen oder Beamte sind von der Einleitung des Disziplinarverfahrens unverzüglich zu unterrichten, sobald dies ohne Gefährdung der Aufklärung des Sachverhaltes möglich ist. 2Hierbei ist ihnen zu eröffnen, welches Dienstvergehen ihnen zur Last gelegt wird. 3Es ist gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass es ihnen freisteht, sich mündlich oder schriftlich zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen und sich jederzeit einer oder eines Bevollmächtigten oder Beistands zu bedienen.(2) 1Für die Abgabe einer schriftlichen Äußerung wird den Beamtinnen oder Beamten eine Frist von einem Monat und für die Abgabe der Erklärung, sich mündlich äußern zu wollen, eine Frist von einer Woche gesetzt. 2Haben die Beamtinnen oder Beamten rechtzeitig erklärt, sich mündlich äußern zu wollen, ist die Anhörung innerhalb eines Monats nach Eingang der Erklärung durchzuführen. 3Sind die Beamtinnen oder Beamten aus zwingenden Gründen gehindert, eine Frist nach Satz 1 einzuhalten oder einer Ladung zur Anhörung Folge zu leisten, und haben sie dies unverzüglich mitgeteilt, ist die maßgebliche Frist zu verlängern oder ein zeitnaher neuer Termin zur Anhörung zu bestimmen.(3) Ist die nach Abs. 1 Satz 2 und 3 vorgeschriebene Belehrung unterblieben oder unrichtig erfolgt, darf die Aussage der Beamtin oder des Beamten nicht zu ihrem oder seinem Nachteil verwertet werden.
§ 22 HDG, Ausdehnung und Beschränkung§ 24 HDG, Pflicht zur Durchführung von Ermittlungen, Ausnahmen