Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=03.12.2015&Aktenzeichen=T-647/14
Timestamp: 2019-05-20 05:42:48
Document Index: 384314871

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 7', 'Art. 7']

EuG, 03.12.2015 - T-647/14 - dejure.org
https://dejure.org/2015,36073
EuG, 03.12.2015 - T-647/14 (https://dejure.org/2015,36073)
EuG, Entscheidung vom 03.12.2015 - T-647/14 (https://dejure.org/2015,36073)
EuG, Entscheidung vom 03. Dezember 2015 - T-647/14 (https://dejure.org/2015,36073)
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Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke DUALSAW - Absolute Eintragungshindernisse - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009
Diese Vorschrift schließt demnach aus, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteil vom 3. Dezember 2015, 1nfusion Brands/HABM [DUALSAW], T-647/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:932, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 kann die Eintragung eines Zeichens daher nur dann verweigert werden, wenn vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass es von den beteiligten Verkehrskreisen tatsächlich als eine Beschreibung eines dieser Merkmale erkannt werden wird (vgl. Urteil vom 3. Dezember 2015, DUALSAW, T-647/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:932, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die Beurteilung des beschreibenden Charakters eines Zeichens nur unter Berücksichtigung des Verständnisses, das die angesprochenen Verkehrskreise von ihm haben, sowie in Bezug auf die betroffenen Waren oder Dienstleistungen erfolgen kann (vgl. Urteil vom 3. Dezember 2015, DUALSAW, T-647/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:932, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Cette conclusion suffit en elle-même pour rejeter le deuxième moyen comme inopérant [arrêts du 22 mai 2014, NIIT Insurance Technologies/OHMI (EXACT), T-228/13, EU:T:2014:272, point 63, et du 3 décembre 2015, 1nfusion Brands/OHMI (DUALSAW), T-647/14, non publié, EU:T:2015:932, point 39].