Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuG&Datum=24.04.2017&Aktenzeichen=T-570/16
Timestamp: 2019-12-11 21:31:34
Document Index: 318508084

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'Art. 24', 'Art. 12', 'Art. 90', 'Art. 24', 'Art. 12', 'Art. 24', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 24', 'Art. 12', 'Art. 24', 'Art. 12', 'Art. 24', 'Art. 336', 'Art. 24']

EuG, 24.04.2017 - T-570/16 - dejure.org
https://dejure.org/2017,11313
EuG, 24.04.2017 - T-570/16 (https://dejure.org/2017,11313)
EuG, Entscheidung vom 24.04.2017 - T-570/16 (https://dejure.org/2017,11313)
EuG, Entscheidung vom 24. April 2017 - T-570/16 (https://dejure.org/2017,11313)
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Öffentlicher Dienst - Vertragsbediensteter für Hilfstätigkeiten - Art. 24 des Statuts - Antrag auf Beistand - Art. 12a des Statuts - Mobbing - Art. 90 Abs. 1 des Statuts - Im Statut vorgesehene viermonatige Antwortfrist - Entscheidung der zum Abschluss von ...
Sie sind unter den Aktenzeichen T-570/16 bzw. T-584/16 in das Register eingetragen und der Ersten Kammer des Gerichts zugewiesen worden.
Mit Urteilen vom 24. April 2017, HF/Parlament (T-584/16, EU:T:2017:282), und HF/Parlament (T-570/16, EU:T:2017:283), hat das Gericht die zuvor von der Klägerin erhobenen Klagen abgewiesen.
Liegen solche Anhaltspunkte vor, hat das befasste Organ die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere eine Verwaltungsuntersuchung durchzuführen, um die dem Beistandsantrag zugrunde liegenden Tatsachen in Zusammenarbeit mit der Person, die den Beistandsantrag gestellt hat, festzustellen (…Urteile vom 26. Januar 1989, Koutchoumoff/Kommission, 224/87, EU:C:1989:38, Rn. 15 und 16…, vom 12. Juli 2011, Kommission/Q, T-80/09 P, EU:T:2011:347, Rn. 84, und vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 46).
Bei Mobbingvorwürfen besteht die Beistandspflicht insbesondere in der Pflicht der Verwaltung, den Beistandsantrag, in dem Mobbing behauptet wird, ernsthaft, schnell und unter vollständiger Wahrung der Vertraulichkeit zu prüfen und den Antragsteller über die Behandlung seines Antrags zu informieren (Urteile vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 47;… vom 27. November 2008, Klug/EMEA, F-35/07, EU:F:2008:150, Rn. 74, …und vom 6. Oktober 2015, CH/Parlament, F-132/14, EU:F:2015:115, Rn. 88).
Hinsichtlich der Maßnahmen, die in einer Situation zu ergreifen sind, die wie die vorliegende unter Art. 24 des Statuts fällt, verfügt die Verwaltung unter der Kontrolle des Unionsrichters über ein weites Ermessen bei der Wahl der Maßnahmen und Mittel zur Anwendung dieses Artikels (…Urteile vom 15. September 1998, Haas u. a./Kommission, T-3/96, EU:T:1998:202, Rn. 54…, vom 25. Oktober 2007, Lo Giudice/Kommission, T-154/05, EU:T:2007:322, Rn. 137, und vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 48).
Mit anderen Worten gehört es wesenhaft zur Einleitung einer Verwaltungsuntersuchung, dass die Verwaltung nicht vorzeitig, im Wesentlichen auf der Grundlage einer einseitigen Darstellung des Sachverhalts im Beistandsantrag, Stellung bezieht, da sie sich im Gegenteil mit der Einnahme eines Standpunkts zurückhalten muss, bis diese kontradiktorisch unter Gegenüberstellung der Behauptungen des Beamten oder Bediensteten, der den Beistandsantrag gestellt hat, und der vom mutmaßlichen Mobber abgegebenen Darstellung des Sachverhalts sowie derjenigen der Personen, die Zeugen der Vorfälle wurden, die angeblich einen Verstoß des mutmaßlichen Mobbers gegen Art. 12a des Statuts darstellten, durchzuführende Untersuchung abgeschlossen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Zum anderen kann die vollständige Durchführung einer Verwaltungsuntersuchung es umgekehrt ermöglichen, die Mobbingvorwürfe des angeblichen Opfers zu entkräften und damit das Unrecht wiedergutzumachen, das durch eine solche Anschuldigung, sollte sie sich als unbegründet herausstellen, der durch ein Untersuchungsverfahren als mutmaßlicher Mobber betroffenen Person zugefügt worden sein könnte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Ziel einer von der Verwaltung auf einen Beistandsantrag im Sinne von Art. 24 des Statuts hin eröffneten Verwaltungsuntersuchung ist es nämlich, durch die Schlussfolgerungen des Untersuchungsberichts eine Aufklärung hinsichtlich des streitigen Sachverhalts zu erreichen, die es ihr ermöglicht, hierzu eine endgültige Stellungnahme abzugeben und damit den Beistandsantrag als erledigt zu behandeln oder, wenn die behaupteten Vorfälle erwiesen sind und in den Anwendungsbereich von Art. 12a des Statuts fallen, möglicherweise ein Disziplinarverfahren einzuleiten, um gegebenenfalls Disziplinarmaßnahmen gegen den mutmaßlichen Mobber zu ergreifen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass Anträge auf Ersatz eines materiellen oder immateriellen Schadens zurückzuweisen sind, wenn sie eng mit Aufhebungsanträgen zusammenhängen, die ihrerseits als unzulässig oder unbegründet zurückgewiesen wurden (Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 69;… vgl. ebenfalls in diesem Sinne Urteile vom 6. März 2001, Connolly/Kommission, C-274/99 P, EU:C:2001:127, Rn. 129, …und vom 14. September 2006, Kommission/Fernández Gómez, C-417/05 P, EU:C:2006:582, Rn. 51).
Im Übrigen hat dieser Aspekt des Rechtsstreits bereits zur Verurteilung des Parlaments zur Tragung der Hälfte der Kosten der Klägerin im Rahmen der Rechtssache, in der das Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament (T-570/16, EU:T:2017:283), ergangen ist, geführt.
Liegen solche Anhaltspunkte vor, hat das befasste Organ die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere eine Verwaltungsuntersuchung durchzuführen, um die dem Antrag auf Beistand zugrunde liegenden Tatsachen in Zusammenarbeit mit der Person, die den Antrag auf Beistand gestellt hat, festzustellen (…Urteile vom 26. Januar 1989, Koutchoumoff/Kommission, 224/87, EU:C:1989:38, Rn. 15 und 16…, vom 12. Juli 2011, Kommission/Q, T-80/09 P, EU:T:2011:347, Rn. 84, und vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 46).
Bei Mobbingvorwürfen besteht die Beistandspflicht insbesondere in der Pflicht der Verwaltung, den Antrag auf Beistand, in dem Mobbing behauptet wird, ernsthaft, schnell und unter vollständiger Wahrung der Vertraulichkeit zu prüfen und den Antragsteller über die Behandlung seiner Beschwerde zu informieren (Urteile vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 47, …und vom 6. Oktober 2015, CH/Parlament, F-132/14, EU:F:2015:115, Rn. 88).
Mit anderen Worten gehört es wesenhaft zur Einleitung einer Verwaltungsuntersuchung, dass die Verwaltung nicht vorzeitig, im Wesentlichen auf der Grundlage einer einseitigen Darstellung des Sachverhalts im Antrag auf Beistand, Stellung bezieht, da sie sich im Gegenteil mit der Einnahme eines Standpunkts zurückhalten muss, bis diese kontradiktorisch unter Gegenüberstellung der Behauptungen des Beamten oder Bediensteten, der den Antrag auf Beistand gestellt hat, und der vom mutmaßlichen Mobber abgegebenen Darstellung des Sachverhalts sowie derjenigen der Personen, die Zeugen der Vorfälle wurden, die angeblich einen Verstoß des mutmaßlichen Mobbers gegen Art. 12a des Statuts darstellten, durchzuführende Untersuchung abgeschlossen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Zum anderen kann die vollständige Durchführung einer Verwaltungsuntersuchung es umgekehrt ermöglichen, die Mobbingvorwürfe des mutmaßlichen Opfers zu entkräften und damit das Unrecht wiedergutzumachen, das durch eine solche Anschuldigung, sollte sie sich als unbegründet herausstellen, der durch ein Untersuchungsverfahren als mutmaßlicher Mobber betroffenen Person zugefügt worden sein könnte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Ziel einer von der Verwaltung auf einen Antrag auf Beistand im Sinne von Art. 24 des Statuts hin eröffneten Verwaltungsuntersuchung ist es nämlich, durch die Schlussfolgerungen des Untersuchungsberichts eine Aufklärung hinsichtlich des streitigen Sachverhalts zu erreichen, die es ihr ermöglicht, hierzu eine endgültige Stellungnahme abzugeben und damit den Antrag auf Beistand als erledigt zu behandeln oder, wenn die behaupteten Vorfälle erwiesen sind und in den Anwendungsbereich von Art. 12a des Statuts fallen, möglicherweise ein Disziplinarverfahren einzuleiten, um gegebenenfalls Disziplinarmaßnahmen gegen den mutmaßlichen Mobber zu ergreifen (vgl. bezüglich eines Beamten oder Bediensteten Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 57, und bezüglich eines Mitglieds eines Organs Urteil vom 6. Oktober 2015, CH/Parlament (F-132/14, EU:F:2015:115, Rn. 90).
Die Einstellungsbehörde hat daher insoweit den Grundsatz der angemessenen Verfahrensdauer zu beachten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 59 und 62), und infolgedessen hat das betreffende Organ oder die betreffende Einrichtung bei der Durchführung der Verwaltungsuntersuchung und der nachfolgenden Bearbeitung des Antrags auf Beistand sicherzustellen, dass jede Verfahrenshandlung in angemessenem zeitlichen Abstand zur vorhergehenden Maßnahme vorgenommen wird (Urteil vom 13. Juli 2018, Curto/Parlament, T-275/17, EU:T:2018:479, Rn. 101).
En présence d'allégations de harcèlement, l'obligation d'assistance comporte, en particulier, le devoir pour l'administration d'examiner sérieusement, avec rapidité et en toute confidentialité, la demande d'assistance dans laquelle un harcèlement est allégué et d'informer le demandeur de la suite réservée à celle-ci (arrêts du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 47, et du 6 octobre 2015, CH/Parlement, F-132/14, EU:F:2015:115, point 88).
Ensuite, en ce qui concerne les mesures à prendre dans une situation qui, telle celle de l'espèce, entre dans le champ d'application de l'article 24 du statut, l'administration dispose d'un large pouvoir d'appréciation, sous le contrôle du juge de l'Union européenne, dans le choix des mesures et des moyens d'application de l'article 24 du statut (arrêts du 15 septembre 1998, Haas e.a./Commission, T-3/96, EU:T:1998:202, point 54 ; du 25 octobre 2007, Lo Giudice/Commission, T-154/05, EU:T:2007:322, point 137, et du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 48).
En d'autres termes, il est inhérent à l'ouverture d'une enquête administrative que l'administration ne prenne pas prématurément position, essentiellement sur la base de la description unilatérale des faits fournie dans la demande d'assistance, puisqu'elle doit, au contraire, réserver sa position jusqu'à ce que soit terminée ladite enquête, laquelle doit être diligentée en confrontant les allégations du fonctionnaire ou de l'agent auteur de la demande d'assistance à la version des faits fournie par le harceleur présumé, de même qu'à celle des personnes ayant pu être témoins des faits allégués comme étant prétendument constitutifs d'une méconnaissance, par le harceleur présumé, de l'article 12 bis du statut (voir, en ce sens, arrêt du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 59 et jurisprudence citée).
D'autre part, la conduite jusqu'à son terme d'une enquête administrative peut, à l'inverse, permettre d'infirmer les allégations de la prétendue victime, permettant alors de réparer les torts qu'une telle accusation, si celle-ci devait se révéler non fondée, a pu causer à la personne visée en tant que harceleur présumé par une procédure d'enquête (voir, en ce sens, arrêt du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 61 et jurisprudence citée).
En effet, il convient de rappeler que le but d'une enquête administrative ouverte par l'administration, en réponse à une demande d'assistance au sens de l'article 24 du statut, est d'apporter des éclaircissements, par les conclusions de l'enquête, sur les faits litigieux, afin que l'administration puisse prendre une position définitive à cet égard, lui permettant alors soit de classer sans suite la demande d'assistance, soit, lorsque les faits allégués sont avérés et relèvent du champ d'application de l'article 12 bis du statut, d'engager éventuellement une procédure disciplinaire en vue, le cas échéant, de prendre des sanctions disciplinaires à l'encontre du harceleur présumé (voir, s'agissant d'un fonctionnaire ou agent, arrêt du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 57, et, s'agissant d'un membre d'une institution, arrêt du 6 octobre 2015, CH/Parlement, F-132/14, EU:F:2015:115, point 90).
Ainsi, l'AHCC est tenue en la matière au respect du principe du délai raisonnable (voir, en ce sens, arrêt du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, points 59 et 62) et, par conséquent, l'institution ou l'organe de l'Union concerné doit, dans la conduite de l'enquête administrative et le traitement subséquent de la demande d'assistance, veiller à ce que chaque acte adopté intervienne dans un délai raisonnable par rapport au précédent (arrêt du 13 juillet 2018, Curto/Parlement, T-275/17, EU:T:2018:479, point 101).
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass hinsichtlich der Maßnahmen, die in einer Situation zu ergreifen sind, die unter Art. 24 des Statuts fällt, darunter die Behandlung eines Antrags auf Beistand, der Behauptungen zu einem Mobbing durch ein Mitglied eines Organs im Sinne von Art. 12a des Statuts enthält (…vgl. Urteile vom 12. Dezember 2013, CH/Parlament, F-129/12, EU:F:2013:203, Rn. 54 bis 58, …und vom 26. März 2015, CN/Parlament, F-26/14, EU:F:2015:22, Rn. 42), die Verwaltung über ein weites Ermessen (…Urteil vom 15. September 1998, Haas u. a./Kommission, T-3/96, EU:T:1998:202, Rn. 54) unter der Kontrolle des Unionsrichters bei der Wahl der Maßnahmen und Mittel zur Anwendung von Art. 24 des Statuts verfügt (Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 48).
Liegen solche Anhaltspunkte vor, hat das befasste Organ die geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere eine Verwaltungsuntersuchung durchzuführen, um die der Beschwerde zugrunde liegenden Tatsachen in Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer festzustellen (…Urteile vom 26. Januar 1989, Koutchoumoff/Kommission, 224/87, EU:C:1989:38, Rn. 15 und 16, vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 46, …und vom 6. Oktober 2015, CH/Parlament, F-132/14, EU:F:2015:115, Rn. 87).
Bei Mobbingvorwürfen besteht die Beistandspflicht insbesondere in der Pflicht der Verwaltung, den Beistandsantrag, in dem Mobbing behauptet wird, ernsthaft, schnell und unter vollständiger Wahrung der Vertraulichkeit zu prüfen und den Antragsteller über die Behandlung seiner Beschwerde zu informieren (Urteile vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 47;… vom 27. November 2008, Klug/EMEA, F-35/07, EU:F:2008:150, Rn. 74, …und vom 6. Oktober 2015, CH/Parlament, F-132/14, EU:F:2015:115, Rn. 88).
Zur Gesamtfrist, innerhalb deren der Antrag auf Beistand im vorliegenden Fall behandelt wurde, ist darauf hinzuweisen, dass die Einstellungsbehörde, da das Statut keine besondere Bestimmung über die Frist enthält, innerhalb deren eine Verwaltungsuntersuchung insbesondere im Bereich des Mobbings von der Verwaltung durchzuführen ist, auf diesem Gebiet an die Wahrung des Grundsatzes der angemessenen Verfahrensdauer gebunden ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 59 und 62).
En présence de tels éléments, il appartient à l'institution en cause de prendre les mesures appropriées, notamment en faisant procéder à une enquête administrative, afin d'établir les faits à l'origine de la plainte, en collaboration avec l'auteur de celle-ci (arrêts du 26 janvier 1989, Koutchoumoff/Commission, 224/87, EU:C:1989:38, points 15 et 16, et du 25 octobre 2007, Lo Giudice/Commission, T-154/05, EU:T:2007:322, point 136 ; voir, également, arrêt du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 46 et jurisprudence citée) et, au regard des résultats de l'enquête, d'adopter les mesures qui s'imposent, telles que, comme cela a été fait en l'espèce, l'ouverture d'une procédure disciplinaire à l'encontre de la personne mise en cause lorsque l'administration conclut, à l'issue de l'enquête administrative, à l'existence d'un harcèlement moral.
En présence d'allégations de harcèlement, l'obligation d'assistance comporte, en particulier, le devoir pour l'administration d'examiner sérieusement, avec rapidité et en toute confidentialité la demande d'assistance dans laquelle un harcèlement est allégué et d'informer le demandeur de la suite réservée à celle-ci (arrêts du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 47, et du 13 juillet 2018, Curto/Parlement, T-275/17, EU:T:2018:479, point 98).
En ce qui concerne les mesures à prendre dans une situation qui, telle celle de l'espèce, entre dans le champ d'application de l'article 24 du statut, l'administration dispose d'un large pouvoir d'appréciation, sous le contrôle du juge de l'Union, dans le choix des mesures et des moyens d'application de l'article 24 du statut (voir arrêts du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 48 et jurisprudence citée, et du 13 juillet 2018, Curto/Parlement, T-275/17, EU:T:2018:479, point 99 et jurisprudence citée), même si, s'agissant du point de savoir si des faits sont constitutifs ou non d'un harcèlement moral ou sexuel, constat qu'elle ne peut opérer qu'à l"issue d'une enquête administrative, elle ne dispose pas d'un large pouvoir d'appréciation (arrêts du 29 juin 2018, HF/Parlement, T-218/17, sous pourvoi, EU:T:2018:393, point 123 ; du 13 juillet 2018, SQ/BEI, T-377/17, EU:T:2018:478, point 99, et du 13 juillet 2018, Curto/Parlement, T-275/17, EU:T:2018:479, point 75).
Cependant, ainsi que le Parlement l'a fait valoir, dans l'adoption d'une telle mesure, l'AIPN reste tenue de respecter les droits de la personne mise en cause, notamment les droits de la défense et la présomption d'innocence, étant entendu que seule la conduite jusqu'à son terme de l'enquête administrative est censée permettre l'adoption de mesures d'assistance définitives (voir, en ce sens, arrêt du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 57).
Par ailleurs, il convient de considérer que l'AIPN a failli à son obligation, au titre de son devoir d'assistance (arrêts du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 47, et du 13 juillet 2018, Curto/Parlement, T-275/17, EU:T:2018:479, point 98), d'informer en temps utile les demandeurs de la suite réservée à leur demande d'assistance.
Im Hinblick auf Beamte und Bedienstete, die den in Art. 336 AEUV genannten Texten unterliegen, verfügt die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung hinsichtlich der Maßnahmen, die in einer Situation, die unter Art. 24 des Beamtenstatuts fällt, zu ergreifen sind, unter der Kontrolle des Unionsrichters über ein weites Ermessen bei der Wahl der Maßnahmen und Mittel zur Anwendung dieses Artikels (…Urteile vom 25. Oktober 2007, Lo Giudice/Kommission, T-154/05, EU:T:2007:322, Rn. 137, vom 24. April 2017, HF/Parlament, T-570/16, EU:T:2017:283, Rn. 48, …und vom 6. Oktober 2015, CH/Parlament, F-132/14, EU:F:2015:115, Rn. 89).
Diese Rechtssache führte zum Urteil vom 24. April 2017, HF/Parlament (T-570/16).
À cet égard, il suffit de rappeler que, conformément à la jurisprudence, si une demande en indemnité présente un lien étroit avec une demande en annulation, le rejet de cette dernière, soit comme irrecevable, soit comme non fondée, entraîne également le rejet de la demande indemnitaire (voir, en ce sens, arrêts du 6 mars 2001, Connolly/Commission, C-274/99 P, EU:C:2001:127, point 129 ; du 14 septembre 2006, Commission/Fernández Gómez, C-417/05 P, EU:C:2006:582, point 51, et du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 69).
Il convient de rappeler que les conclusions tendant à la réparation d'un préjudice matériel ou moral doivent être rejetées lorsqu'elles présentent un lien étroit avec les conclusions en annulation qui ont, elles-mêmes, été rejetées comme étant irrecevables ou non fondées (voir arrêt du 24 avril 2017, HF/Parlement, T-570/16, EU:T:2017:283, point 69 et jurisprudence citée).