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Timestamp: 2016-10-23 06:29:27
Document Index: 290894644

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 20', 'Art. 42', 'Art. 64']

5A_216/2010 (24.03.2010)
5A_216/2010
L�schung einer Betreibung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 4. M�rz 2010 der Aufsichtsbeh�rde �ber das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt.
in die Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 4. M�rz 2010 der Aufsichtsbeh�rde �ber das Betreibungs- und Konkursamt D.________, die (in Gutheissung einer Beschwerde der Beschwerdegegnerin) die Nichtigkeit einer von den Beschwerdef�hrern angehobenen Betreibung �ber Fr. 10'388.-- festgestellt und das Betreibungsamt zur L�schung dieser Betreibung im Sinne von Art. 8a Abs. 3 SchKG angewiesen hat,
dass die Aufsichtsbeh�rde im Urteil vom 4. M�rz 2010 erwog, die Beschwerdef�hrer h�tten die Beschwerdegegnerin auf Geheiss anderer Personen betrieben, um angeblich an diese Personen bezahltes Geld zur�ckzuerhalten, eine Schuld�bernahme durch die betriebene Beschwerdegegnerin liege indessen nicht vor, Beweismittel f�r ihre Betreibungsforderung h�tten die Beschwerdef�hrer weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbeh�rde vorgelegt, diese h�tten somit nicht eine bestehende Forderung gegen die Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzt, sondern auf Dr�ngen Dritter eine Betreibung eingeleitet, um die Beschwerdegegnerin in Misskredit zu bringen, was rechtsmissbr�uchlich sei und zur Feststellung der Nichtigkeit dieser Betreibung f�hre mit der Anweisung an das Betreibungsamt zu deren L�schung (BGE 115 III 18 und 24), den b�swillig handelnden Beschwerdef�hrern werde eine Tr�lbusse von Fr. 500.-- auferlegt (Art. 20a Abs. 5 SchKG),
dass im vorliegenden Fall die Beschwerdef�hrer in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die Erw�gungen der Aufsichtsbeh�rde eingehen,
dass sie erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erw�gungen aufzeigen, inwiefern das Urteil der Aufsichtsbeh�rde vom 4. M�rz 2010 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass die Beschwerdef�hrer ausserdem missbr�uchlich prozessieren (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass den Beschwerdef�hrern in Anbetracht der zum Vornherein aussichtslosen Beschwerde die unentgeltliche Rechtspflege nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden den Beschwerdef�hrern unter Solidarhaft auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Betreibungsamt D.________ und der Aufsichtsbeh�rde �ber das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.