Source: http://www.markenmagazin.de/tag/werktitel/
Timestamp: 2019-03-24 21:58:50
Document Index: 28026746

Matched Legal Cases: ['§ 8', 'Art. 3', '§ 5', '§ 1', '§ 823', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 14', 'BGH', '§ 5', 'BGH', 'BGH']

Werktitel Archives - markenmagazin:recht
Schlagwort-Archive: Werktitel
BPatG: HIGH SCHOOL MUSICAL – Markenschutz für Merchandising-Produkte Beschluss vom 24.04.2012 – 33 W (pat) 525/10
Wenngleich die als Marke angemeldete Wortfolge „High School Musical“ geeignet ist, Art und Inhalt einer kulturellen Veranstaltung zu bezeichnen, beinhaltet sie für die beanspruchten typischen Merchandising-Produkte (u.a. Bekleidung, Spielzeug) weder eine beschreibende Sachaussage, noch handelt es sich um eine Wortfolge, die in Zusammenhang mit diesen Waren gebräuchlich wäre. Allein der Umstand, dass das begehrte Zeichen, das einem Werktitel entspricht, eine inhaltliche Sachaussage beinhaltet, rechtfertigt daher keine Zurückweisung der Marke.
BPatG, Beschluss vom 24.04.2012 – 33 W (pat) 525/10 – HIGH SCHOOL MUSICAL
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (Art. 3 Abs. 1 Buchstabe b MarkenRL)
Dieser Beitrag wurde am 10/07/2012 von RA Dennis Breuer in Absolute Schutzfähigkeit, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: BPatG, HIGH SCHOOL MUSICAL, Merchandising, Unterscheidungskraft, Werktitel.
OLG Stuttgart: „Balthasar-Neumann-Preis“ – Werktitelschutz für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen Urteil vom 04.08.2011 – 2 U 74/10
1. Zu den Voraussetzungen, unter denen die Durchführung einer Preisverleihung in regelmäßigen Abständen unter einer bestimmten Bezeichnung ein werktitelschutzfähiges „sonstiges vergleichbares Werk“ i.S.v. § 5 Abs. 3 MarkenG darstellen kann.
2. Die Bezeichnung „Balthasar-Neumann-Preis“ ist ein schutzfähiger, hinreichend unterscheidungskräftiger Werktitel für die Verleihung eines Preises für Bauleistungen, die sich durch eine herausragende Verbindung von Architektur- und Ingenieurleistungen und eine Verknüpfung technischer und gestalterischer Aktivitäten auszeichnen.
OLG Stuttgart, Urteil vom 4.8.2011 – 2 U 74/10 – „Balthasar-Neumann-Preis“
§§ 1 Nr. 2, 5 Abs. 1, 3; 15 Abs. 1 – 4 MarkenG; §§ 823 Abs. 1, 1004, 12 BGB
Dieser Beitrag wurde am 22/12/2011 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: Balthasar-Neumann-Preis, OLG Stuttgart, Unterlassungsanspruch, Werktitel.
BGH: OFFROAD als Titel einer Zeitschrift über Geländewagen beschreibende Angabe
a) Eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne kann vorliegen, wenn ein mit einer älteren Marke übereinstimmender Bestandteil identisch oder ähnlich in ein zusammengesetztes Zeichen aufgenommen wird, in dem er neben einem Serienzeichen eine selbstständig kennzeichnende Stellung behält.
b) Einem Bestandteil eines zur Kennzeichnung einer Zeitschrift verwendeten Zeichens kommt eine solche selbstständig kennzeichnende Stellung nicht zu, wenn ihm – wie dem Bestandteil „automobil“ – von Haus aus jegliche Unterscheidungskraft und somit auch die Eignung fehlt, als ein auf die Herkunft der so bezeichneten Zeitschriften aus einem bestimmten Unternehmen hinweisender Stammbestandteil einer Zeichenserie für die Titel einer Reihe von Automobilzeitschriften verwendet zu werden, und der Zeichenbestandteil auch nicht aufgrund seiner tatsächlichen Verwendung vom Verkehr als ein solcher Stammbestandteil einer bereits existierenden Zeichenserie verstanden wird.
BGH, Urteil vom 02.12.2009 – I ZR 44/07 – OFFROAD
Dieser Beitrag wurde am 20/05/2010 von RA Dennis Breuer in Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, BGH, OFFROAD, Verwechslungsgefahr, Werktitel, Zeichenserie, Zeitschrift.
§ 5 MarkenG: Geschäftliche Bezeichnungen
Dieser Beitrag wurde am 31/03/2010 von RA Dennis Breuer in Gesetze, Markengesetz veröffentlicht. Schlagworte: geschäftliche Bezeichnungen, Unternehmenskennzeichen, Werktitel.
BGH: airdsl – Schutz eines Domainnamens als Werktitel
BGH, Urteil vom 14.05.2009 – I ZR 231/06 – airdsl (OLG Köln)
Dieser Beitrag wurde am 03/10/2009 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, airdsl, BGH, Domains, Titelankündigung, Titelschutzanzeige, Unternehmenskennzeichen, Verwechslungsgefahr, Werktitel.
LG Magdeburg: „Super Illu“ ./. „Illu der Frau“ Verwechslungsgefahr bei Zeitschrift mit bedeutsamer Marktdurchdringung
Zwischen den Zeitschriften „Super Illu“ und „Illu der Frau“ besteht mittelbare Verwechslungsgefahr.
In der vorliegenden Kombination „Super illu“ ist die Begrifflichkeit „illu“ prägend und von besonderer Bedeutung. Das Wort „Super“ umschreibt lediglich eine besonders positive Bewertung, ohne einen eigenen Charakter zu entfalten, prägend ist die Begrifflichkeit „illu“. Dies gilt auch in Bezug auf den Begriff „illu der Frau“, bei dem der Zusatz „der Frau“ lediglich eine nähere Umschreibung der Zielgruppe ist, aber den herausgehobenen Charakter des Wortes „illu“ nicht relativiert. Im Übrigen hat die Zeitschrift „Super illu “ eine erhebliche Marktdurchdringung. Insofern ist davon auszugehen, dass dem Begriff „illu“ in entsprechend großen Verbraucherkreisen eine Zuordnung zu dieser Zeitschrift zugute kommt bzw. zu dem Verlag, der die Zeitschrift herausbringt.
Landgericht Magdeburg, Urteil vom 18.08.2009 – 7 O 234/09 – Super Illu
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz
Dieser Beitrag wurde am 09/09/2009 von RA Dennis Breuer in Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, Illu, LG Magdeburg, Markenrecht, Super illu, Werktitel, Zeitschrift.
BGH: „EIFEL-ZEITUNG“ – Verwendung eines Domainnamens kann eine Benutzung als Werktitel sein
a) Der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG setzt einen befugten Gebrauch voraus. Ein befugter Gebrauch liegt im Verhältnis zwischen Titelgläubiger und -schuldner nicht vor, solange die Benutzung des Werktitels dem Titelschuldner durch ein vollstreckbares Unterlassungsgebot verboten ist.
b) In der Verwendung eines Domainnamens kann eine Benutzung als Werktitel liegen, wenn der Verkehr in dem Domainnamen ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen sieht.
BGH, Urteil vom 18.06.2009 – I ZR 47/07 – EIFEL-ZEITUNG
Dieser Beitrag wurde am 27/06/2009 von RA Dennis Breuer in Domainrecht, Kollision, Marken und Kennzeichen veröffentlicht. Schlagworte: 2009, Benutzung, BGH, Domain-Namen, EIFEL-ZEITUNG, eifelzeitung.de, Namensrecht, Tageszeitung, Werktitel.