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Timestamp: 2016-10-27 19:08:25
Document Index: 113726002

Matched Legal Cases: ['Art. 29', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 29', 'Art. 42', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

8C_528/2011 (07.03.2012)
8C_528/2011
Urteil vom 7. M�rz 2012
Die 1966 geborene O.________ arbeitete bis 22. August 2002 zu 90 % als Elektromotorenwicklerin bei der Firma Q.________ AG. Am 3. Juni 2003 meldete sie sich bei der IV-Stelle des Kantons Z�rich an. Diese holte diverse Arztberichte und ein Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 3. Februar 2004 ein. Mit durch Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2004 best�tigter Verf�gung vom 2. M�rz 2004 verneinte sie den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invalidit�tsgrad 11 %). Letztinstanzlich wurde dies mit Urteil I 820/05 vom 27. Dezember 2006 best�tigt.
Am 5. Februar 2008 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle an. Diese zog weitere Arztberichte und ein Gutachten der Frau Dr. med. J.________, Assistenz�rztin in Weiterbildung zur Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, und des Dr. med. K.________, Spezialarzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH psychosomatische und psychosoziale Medizin (SAPPM), vom 4. Dezember 2008 bei. Mit Verf�gung vom 16. Dezember 2009 verneinte die IV-Stelle den Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad 10,80 %).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 17. Mai 2011 ab.
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Aus der Begr�ndung der Beschwerde ergibt sich, dass die Versicherte eine Rente verlangt, weshalb darauf einzutreten ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 98 E. 1 S. 99, 134 III 379 E. 1.3 S. 383; Urteil 8C_290/2011 vom 13. September 2011 E. 1).
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Immerhin pr�ft es grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG) und wenn die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Dies ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu pr�fen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306, in SVR 2009 IV Nr. 52 S. 161 [8C_763/2008]).
Die aufgrund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsf�higkeit ist Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; zur Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen bei der Beurteilung einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung oder eines vergleichbaren syndromalen Zustands vgl. SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71 E. 2.2 [I 683/06]). Rechtsfragen sind die unvollst�ndige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die konkrete Beweisw�rdigung ist Tatfrage (nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]; Urteil 8C_594/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 1).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen �ber die Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), den invalidisierenden Charakter psychischer Gesundheitssch�den (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f., 130 V 352 und 396), die Methoden der Invalidit�tsbemessung bei erwerbst�tigen, nicht erwerbst�tigen und teilweise erwerbst�tigen Versicherten (Art. 16 ATSG; Art. 28a IVG, Art. 27 f. IVV) sowie den Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 1 IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt �ber die bei der Neuanmeldung analog zur Rentenrevision anwendbaren Grunds�tze (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 133 V 108 E. 5.2 S. 111) und den Beweiswert �rztlicher Berichte bzw. Gutachten (E. 2 hievor). Darauf wird verwiesen.
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der ein Novum einbringenden Partei darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194; SVR 2010 UV Nr. 17 S. 63 E. 4 [8C_239/2008]). Der angefochtene Entscheid datiert vom 17. Mai 2011. Die Versicherte legt neu folgende Berichte des psychiatrischen Zentrums Y.________ auf: der Tagesklinik A.________, vom 14. September 2008, des Ambulatorium Z.________, an die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Z�rich vom 26. Februar 2009 und des �rztlichen Dienstes an Dr. med. P.________, FMH f�r Innere Medizin, vom 26. Juni 2009. Sie macht indessen nicht geltend, dass ihr deren vorinstanzliche Beibringung trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unm�glich und objektiv unzumutbar war (Urteil 8C_199/2011 vom 9. August 2011 E. 3). Diese Berichte sind somit nicht zu ber�cksichtigen. Da sie der Vorinstanz nicht vorlagen, ist der Einwand der Versicherten, sie habe sich mit ihnen nicht auseinandergesetzt, unbehelflich.
Streitig ist, ob sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit dem Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2004 bis zur streitigen Verf�gung vom 16. Dezember 2009 anspruchsrelevant ver�ndert hat und sie nunmehr die Voraussetzungen f�r eine Rentenzusprache erf�llt.
5.1 Der rentenablehnende Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2004 basierte auf dem Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 3. Februar 2004. Orthop�discherseits wurde ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikul�re Symptomatik (ICD-10 M54.5) diagnostiziert und festgestellt, diese Beschwerden seien nur teilweise mit den radiologischen Befunden vereinbar. Psychiatrischerseits wurden eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4) und eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0) diagnostiziert. F�r die Aufgabenbereiche Erwerb und Haushalt wurde eine Einschr�nkung von h�chstens 20 % attestiert.
5.2 Grundlage der rentenablehnenden Verf�gung vom 16. Dezember 2009 war das psychiatrische Gutachten der Dres. med. J.________ und K.________ vom 4. Dezember 2008. Hierin wurden folgende Diagnosen gestellt: anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45.4); Dysthymia (ICD-10 F34.1) und Agoraphobie mit Panikst�rung (ICD-10 F40.01). Aufgrund der Agoraphobie mit Panikst�rung bestehe �berwiegend wahrscheinlich seit Mai 2006 in der angestammten und in einer angepassten T�tigkeit eine Minderung der Arbeitsf�higkeit von 10 % (von 100 %). Eine Minderung der Arbeitsf�higkeit f�r Haushaltsarbeiten lasse sich dadurch nicht begr�nden.
Die Vorinstanz hat erwogen, dass sich der psychische Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsf�higkeit der Versicherten nicht wesentlich bzw. nicht anspruchsrelevant ver�ndert habe. Denn unabh�ngig von den verschiedenen Diagnosestellungen sei sie gem�ss dem psychiatrischen Gutachten vom 4. Dezember 2008 nur zu 10 % arbeitsunf�hig. Die Einw�nde der Versicherten verm�gen hieran im Lichte der eingeschr�nkten bundesgerichtlichen Kognition (E. 2 hievor) nichts zu �ndern, wie die folgenden Erw�gungen zeigen.
7.1 Entgegen der Versicherten setzte sich die Vorinstanz mit dem Bericht des psychiatrischen Zentrums Y.________ vom 3. Juni 2008 rechtsgen�glich auseinander; sie betitelte ihn f�lschlicherweise mit dem Datum "23. Juni 2008".
7.2 Den bei den IV-Akten befindlichen und vorinstanzlich nochmals eingereichten Bericht des psychiatrischen Zentrums Y.________ der behandelnden �rztin Frau med. pract. G.________, Stv. Ober�rztin, Ambulatorium Z.________, zuhanden der IV-Stelle vom 26. Februar 2009 hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid bei der Darlegung des Sachverhalts aufgef�hrt. Im Rahmen ihrer Erw�gungen hat sie diesen Bericht in keiner Weise erw�hnt. Dies bem�ngelt die Versicherte.
7.2.1 Zu pr�fen ist somit vorab, ob die Sache wegen einer Verletzung des rechtlichen Geh�rs an die Vorinstanz oder an die Verwaltung zur�ckzuweisen ist. Gem�ss Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r, welcher auch auf gesetzlicher Ebene verankert ist (Art. 42, Art. 61 lit. c ATSG). Als Ausfluss des Geh�rsanspruchs hat die Beh�rde ihren Entscheid zu begr�nden (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; Urteil 9C_136/2009 vom 10. August 2009 E. 2.4.1 f.). Die vorinstanzliche Begr�ndungspflicht erfasst gerade auch den beweisrechtlichen Umgang mit Dokumenten, auf welche sich die beschwerdef�hrerische Argumentation massgeblich bezieht. Unerheblich ist, ob die Nichterw�hnung im angefochtenen Entscheid auf einem Versehen oder auf sprachlich nicht zum Ausdruck gebrachter, implizit erfolgter Beweisw�rdigung beruht. Der in der Begr�ndung des angefochtenen Entscheides nicht zur Sprache gekommene Bericht des psychiatrischen Zentrums Y.________ zuhanden der IV-Stelle vom 26. Februar 2009 beschl�gt den massgebenden Zeitraum bis zum Verf�gungserlass am 16. Dezember 2009 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Das rechtliche Geh�r ist daher verletzt (vgl. auch Urteil 9C_136/2009 E. 2.5).
7.2.2 Umstritten ist, welche Gesundheitssch�digungen die Arbeitsf�higkeit (Art. 6 ATSG) inwieweit beeintr�chtigen (vgl. BGE 132 V 393 S. 398). Das Bundesgericht kann mit Blick auf die festgestellte Rechtsverletzung, welche aus der Nichtbehandlung von potenziell entscheidungserheblichen Beweismitteln resultiert, die entsprechenden Aktenst�cke selber w�rdigen und beurteilen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu korrigieren ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; oben E. 2; Urteil 9C_136/2009 E. 2.6). Der Bericht des psychiatrischen Zentrums Y.________ zuhanden der IV-Stelle vom 26. Februar 2009 enth�lt keine hinreichenden Angaben zu dem aus medizinischer Sicht objektiv vorhandenen Leistungspotential bzw. zum Grad der Arbeitsf�higkeit der Versicherten (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.3 S. 284; Urteile 8C_40/2010 vom 5. M�rz 2010 E. 5.3.3, I 763/02 vom 14. April 2003 E. 3 und I 16/00 vom 16. Februar 2001 E. 2c). Er vermag auch zusammen mit den weiteren Berichten des psychiatrischen Zentrums Y.________ nicht, das psychiatrische Gutachten vom 4. Dezember 2008 zu entkr�ften (E. 8 hienach).
8.1 Von den durch die Versicherte weiter angerufenen und zu beachtenden Berichten (E. 4 hievor) des psychiatrischen Zentrums Y.________ vom 5. Februar, 4. und 27. M�rz sowie 3. Juni 2008 enth�lt einzig der Drittgenannte hinreichende Angaben zum Grad der Arbeitsf�higkeit, die in der bisherigen und in einer behinderungsangepassten T�tigkeit seit 1. Mai 2007 auf 0 % festgelegt wurde; die Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit lautete in diesem Bericht wie folgt: schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 32.2), generalisierte Angstst�rung (ICD-10 F41.1), Somatisierungsst�rung (ICD-10 F 45.0).
In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass das psychiatrische Zentrum Y.________ im Austrittsbericht vom 3. Juni 2008 (Hospitalisation vom 1. bis 25. April 2008) eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1), eine somatoforme Schmerzst�rung (ICD-10 F45) sowie eine Panikst�rung (ICD-10 F41.0) diagnostizierte und ausf�hrte, die Hintergr�nde der Krankheitsentwicklung blieben weitgehend undurchsichtig, d�rften aber durch innerfamili�re Dispositionen verst�rkt worden sein. Im psychiatrischen Gutachten vom 4. Dezember 2008 wurde auf die Problematik der Herkunft und fehlenden Ausbildung sowie des Paarkonflikts der Versicherten verwiesen und ausgef�hrt, diese Gesichtspunkte gingen nicht in die Beurteilung der medizinisch-theoretischen Zumutbarkeit einer allf�lligen T�tigkeit ein. Demgegen�ber setzte sich das psychiatrische Zentrum Y.________ im Bericht vom 27. M�rz 2008 mit den psychosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren - die bei der Invalidit�tsbemessung grunds�tzlich auszuklammern sind (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2010 IV Nr. 19 S. 58 E. 5.2 [9C_272/2009]; Urteil 8C_369/2011 vom 9. August 2011 E. 4.3.2) - nicht auseinander, sondern verneinte sie ohne Begr�ndung. In diesem Lichte ist die dortige Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit nicht stichhaltig. Hinzu kommt, dass behandelnde �rzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsf�llen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen, weshalb ihre Berichte mit Vorbehalt zu w�rdigen sind (BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470). Dies gilt hier umso mehr, als die Berichte des psychiatrischen Zentrums Y.________ in den Diagnosen divergieren.
8.2 Das psychiatrische Gutachten vom 4. Dezember 2008 (E. 5.2 hievor) erf�llt die in den Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft f�r Versicherungspsychiatrie f�r die Begutachtung psychischer St�rungen (vgl. Schweizerische �rztezeitung 2004, S. 1048 ff., insbesondere S. 1051 Ziff. IV/8) und von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an ein Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C_768/2011 vom 7. Februar 2012 E. 5.3.1). Die Gutachter begr�ndeten ihr Ergebnis konkret bezogen auf den Zustand der Versicherten, indem sie sich auf eine Aktenzusammenfassung, eine Anamneseerhebung, die subjektiven Angaben, die objektiven Befunde mit Erhebung des Psychostatus und eine eingehende Testung der Versicherten st�tzten. Die Gutachter setzten sich insbesondere mit den Berichten des PHZ vom 4. und 27. M�rz sowie 3. Juni 2008 auseinander. Soweit im Gutachten ausgef�hrt wurde, es bestehe eine als leicht einzustufende Agoraphobie mit Panikst�rung, wobei subjektive Wahrnehmung und objektive Befunde widerspr�chlich seien, ist dies nicht zu beanstanden. Denn die Gutachter wiesen zu Recht darauf hin, dass gem�ss dem Austrittsbericht des psychiatrischen Zentrums Y.________ vom 3. Juni 2008 die Panikanf�lle kaum beobachtbar gewesen und insbesondere subjektiv von der Versicherten geschildert worden seien.
Unbehelflich ist der pauschale Einwand der Versicherten, die Gutachter h�tten die behandelnde Psychiaterin Frau Dr. S.________ nicht konsultiert bzw. keinen Bericht von ihr eingeholt. Denn gem�ss dem Schreiben des psychiatrischen Zentrums Y.________ vom 5. Februar 2008 war die Versicherte daselbst seit Mai 2007 in sozialpsychiatrischer Behandlung bei Frau med. pract. G.________. Deren Berichte liegen bei den Akten und wurden im psychiatrischen Gutachten vom 4. Dezember 2008 ber�cksichtigt (zu ihrem sp�teren Bericht des psychiatrischen Zentrums Y.________ zuhanden der IV-Stelle vom 26. Februar 2009 vgl. E. 7.2 hievor). Hievon abgesehen sind Anfragen beim behandelnden Arzt u.a. wertvoll, wenn sie erweiterte Ausk�nfte �ber Pers�nlichkeit und Compliance der Explorandin erwarten lassen (Urteil 8C_668/2010 vom 15. M�rz 2011 E. 6.2). Solche Umst�nde werden nicht substanziiert vorgebracht und sind auch nicht ersichtlich.
Nicht stichhaltig ist das pauschale Vorbringen der Versicherten, die Gutachter h�tten den behandelnden Arzt Dr. E.________ (R�ckenbeschwerden) nicht konsultiert bzw. keinen Bericht von ihm eingeholt. Denn weder vor- noch letztinstanzlich legte sie dar, wann und inwiefern eine Verschlechterung somatischer Beschwerden seit der Begutachtung des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 3. Februar 2004 bzw. seit dem Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2004 (E. 5.1 hievor) eingetreten sein soll. Auch unter Ber�cksichtigung des im Gutachten des medizinischen Abkl�rungsinstituts X.________ vom 3. Februar 2004 diagnostizierten somatischen Gesundheitsschadens und Bejahung der Angst- bzw. Panikst�rung kann nicht von einem rentenbegr�ndenden Invalidit�tsgrad ausgegangen werden.
8.3 Da von weiteren medizinischen Abkl�rungen keine neuen entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten sind, ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz darauf verzichtet hat (antizipierte Beweisw�rdigung; BGE 137 V 64 E. 5.2 S. 69, 136 I 229 E. 5.3 S. 236).
Die Vorinstanz hat erwogen, gem�ss Aktenlage h�tten sich auch die erwerblichen Auswirkungen in der Zwischenzeit nicht derart ge�ndert, dass nunmehr ein Rentenanspruch entstanden w�re. Dies bestreitet die Versicherte nicht, weshalb es damit sein Bewenden hat.
Luzern, 7. M�rz 2012