Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=06.03.1991&Aktenzeichen=IV%20ZR%2082/90
Timestamp: 2020-08-06 13:53:33
Document Index: 107200728

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BGH, 06.03.1991 - IV ZR 82/90 - dejure.org
https://dejure.org/1991,2058
BGH, 06.03.1991 - IV ZR 82/90 (https://dejure.org/1991,2058)
BGH, Entscheidung vom 06.03.1991 - IV ZR 82/90 (https://dejure.org/1991,2058)
BGH, Entscheidung vom 06. März 1991 - IV ZR 82/90 (https://dejure.org/1991,2058)
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Voraussetzungen eines Beweises des ersten Anscheins - Wahrscheinlichkeit des Vorliegens eines Schwelbrandes oder Glimmbrandes - Wirkungen einer Indizienbeweisführung für die Beweislast des Klägers - Voraussetzungen eines einheitlichen Versicherungsfalls - Voraussetzungen ...
Voraussetzungen eines Beweises des ersten Anscheins; Wahrscheinlichkeit des Vorliegens eines Schwelbrandes oder Glimmbrandes; Wirkungen einer Indizienbeweisführung für die Beweislast des Klägers; Voraussetzungen eines einheitlichen Versicherungsfalls; Voraussetzungen der ...
VersR 1991, 460
aa) Der Beweis des ersten Anscheins erfordert die Feststellung eines allgemeinen Erfahrungssatzes als einer aus allgemeinen Umständen gezogenen tatsächlichen Schlussfolgerung, die auf den vorliegenden konkreten Sachverhalt angewendet werden kann (BGH, Urteile vom 4. Oktober 1983 - VI ZR 98/82, VersR 1984, 40 und vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90, VersR 1991, 460, 461).
Dieser Sachverhalt, der grundsätzlich von der beweisbelasteten Partei darzulegen und zu beweisen ist (BGH…, Urteil vom 14. September 2005 - VIII ZR 369/04, NJW 2006, 300 Rn. 11), muss einer Typik entsprechen, also nach der allgemeinen Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache oder auf einen bestimmten Ablauf als maßgeblich für den Eintritt eines bestimmten Erfolges hinweisen (BGH, Urteile vom 27. Mai 1957 - II ZR 132/56, BGHZ 24, 308, 312, vom 5. Februar 1987 - I ZR 210/84, BGHZ 100, 31, 33, vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90, VersR 1991, 460, 461, vom 5. Oktober 2004 - XI ZR 210/03, BGHZ 160, 308, 313 …und vom 14. September 2005 - VIII ZR 369/04, NJW 2006, 300 Rn. 9 f.).
Dabei bedeutet Typizität nicht, daß die Ursächlichkeit einer bestimmten Tatsache für einen bestimmten Erfolg bei allen Sachverhalten dieser Fallgruppe notwendig immer vorhanden ist; sie muß aber so häufig gegeben sein, daß die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (BGH, Urteil vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90, VersR 1991, 460, 462).
Kfz-Versicherung: Kürzung der Kaskoversicherungsleistungen und Regress des …
OLG Dresden, 06.02.2014 - 8 U 1218/13
Haftung der Bank für missbräuchliche EC-Kartenverfügungen
Dabei bedeutet Typizität nicht, dass die Ursächlichkeit einer bestimmten Tatsache für einen bestimmten Erfolg bei allen Sachverhalten dieser Fallgruppe notwendig immer vorhanden ist; sie muss aber so häufig gegeben sein, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (…BGH, a.a.O.; BGH, Urt. v. 06.03.1991 - IV ZR 82/90).
Typizität bedeutet in diesem Zusammenhang allerdings nur, dass der Kausalverlauf so häufig vorkommen muss, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (…Senatsurteil vom 5. November 1996 - VI ZR 343/95 - aaO; BGH, Urteil vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90 - aaO, S. 461 f.).
BGH, 05.04.2006 - VIII ZR 283/05
Dabei bedeutet Typizität nicht, dass die Ursächlichkeit einer bestimmten Tatsache für einen bestimmten Erfolg bei allen Sachverhalten dieser Fallgruppe notwendig immer vorhanden ist; sie muss aber so häufig gegeben sein, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (…BGHZ 160 aaO; BGH, Urteil vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90, VersR 1991, 460 unter II 2 b bb).
Sie muss aber so häufig vorkommen, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90, VersR 1991, 460;… vom 10. April 2014 - VII ZR 254/13, NJW-RR 2014, 1115 Rn. 9 mwN).
Auch ist nicht ersichtlich, welche Umstände allgemeiner Art es heranziehen will, aus denen ein entsprechender Erfahrungssatz im Wege tatsächlicher Schlussfolgerungen gewonnen werden könnte (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90, VersR 1991, 460).
Sie muß aber so häufig vorkommen, daß die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 1991 - IV ZR 82/90 - VersR 1991, 460, 461 unter II 2 b), bb)).
Kommt es deshalb im Aufstellbereich eines Heizgerätes, das auf einem solchen Fußboden ohne erforderliche zusätzliche Maßnahmen aufgestellt worden ist, tatsächlich zu einem Brand, spricht der Beweis des ersten Anscheins - rückschließend von dem Erfolg auf die Ursache - dafür, daß der Brand durch die Unterlassung verursacht worden ist (vgl. Senatsurteile vom 3. Juli 1990 …und vom 22. Mai 1979, je aaO; vgl. noch BGH, Urteile vom 6. März 1991 aaO unter II 2 a); vom 12. Mai 1993 - IV ZR 120/92 - VersR 1993, 1351 unter I. 2)).
Sie muss aber so häufig vorkommen, dass die Wahrscheinlichkeit, einen solchen Fall vor sich zu haben, sehr groß ist (BGH VersR 1991, 460, 462).
Der Umstand, dass eine Brandverursachung durch Arbeiten der Beklagten wahrscheinlicher ist als durch Arbeiten der A-GmbH, rechtfertigt die Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises nicht (BGH VersR 1991, 460).
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