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Timestamp: 2020-02-17 15:53:14
Document Index: 148145130

Matched Legal Cases: ['§ 543', '§ 554', '§ 6', '§ 84', '§ 25', '§ 6', '§ 7', '§ 255', '§ 6', '§ 219', '§ 279', '§ 31']

Betriebskrankenkasse | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebskrankenkasse
Rn. 70 Stand: EL 141 – ET: 02/2020 Eine Abstandnahme kommt bei allen inländischen von der KSt befreiten Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen und bei inländischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts in Betracht. Erweitert worden ist die Regelung zur Abstandnahme vom Steuerabzug in dem durch das JStG 2010 v 08.12.2010, BGBl I S 1768 eingefügten S ...mehr
Umgang mit psychisch auffälligen Mitarbeitern / 6.1 Gespräche führen
Am effizientesten ist es, zunächst das Gespräch mit dem Betroffenen zu suchen. Mitarbeiter-Führungskraft-Gespräche sind auf beiden Seiten nicht sonderlich beliebt, bei solchen kritischen Sachverhalten sind die Zurückhaltung und das Widerstreben gleich noch viel größer. Das dürfte auch damit zu tun haben, dass die meisten Führungskräfte unsicher sind in Bezug auf psychische A...mehr
Begriff Die Personalbetreuung ist auf alle Einrichtungen, Maßnahmen bzw. Leistungen bezogen, die den Mitarbeitern über das vereinbarte Entgelt hinaus zukommen. Dieser Begriff kann mit dem betrieblichen Sozialwesen gleichgesetzt werden. Es sind zu unterscheiden: - Die Sozialleistungen, z. B. gesetzliche Leistungen (z. B. Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung) bzw. freiwill...mehr
Mobbing: Die richtige Gegenwehr / 1 Mit Magenschmerzen in den Betrieb
Mobbing bedeutet, dass Mitarbeiter, Kollegen oder Vorgesetzte versuchen, "ausgesuchte" Arbeitnehmer mit bösartigen und verletzenden Methoden so "fertig zu machen", dass sie ihren Arbeitsplatz verlieren bzw. freiwillig "an den Nagel hängen". Bei etwa 4 Millionen Arbeitslosen oder wahrscheinlich noch mehr und dem permanenten Druck der Firmen, Kosten sparen zu müssen, wird Mobb...mehr
Herstellungskosten / 2.2.2 Allgemeine Verwaltungskosten und Aufwendungen für Sozialleistungen
Zu den allgemeinen Verwaltungskosten gehören u. a. Geschäftsleitung, Einkauf und Wareneingang, Betriebsrat, Personalbüro, Nachrichtenwesen, Ausbildungswesen, Rechnungswesen, z. B. Buchführung, Betriebsabrechnung, Statistik und Kalkulation, Feuerwehr, Werkschutz, allgemeine Fürsorge einschließlich Betriebskrankenkasse. Zu den Aufwendungen für soziale Einrichtungen gehören z. B. Kantine e...mehr
Die ehemaligen Bundesverbände der Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen wurden kraft Gesetzes zum 1.1.2009 in Gesellschaften des bürgerlichen Rechts (GbR) umgewandelt. Der Verband der Angestelltenkrankenkassen (vdek) hat seinen Status als eingetragener Verein behalten. Gesellschafter dieser GbR sind die am 31.12.2008 vorhandenen Mitglieder des jeweiligen Bundesverbands. ...mehr
Vor- und Nachteile der gesetzlichen und privaten Kranken ... / 1 Gesetzliche Krankenversicherung
Die gesetzlichen Krankenkassen (z. B. AOK, BARMER, BKK, IKK, TK, Knappschaft) bieten einen Krankenversicherungsschutz gegen langfristig kalkulierbare, bezahlbare Beiträge. Die GKV wird als staatliche Aufgabe durch das Grundgesetz garantiert. 1.1 Leistungen 1.1.1 Sach-/Geldleistungen Die Leistungen der GKV können die Mitglieder als Sachleistungen oder Geldleistungen (z. B. Krank...mehr
Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen / 2 Ambulante Pflege
Die Umstellung der Qualitätsprüfungen im ambulanten Bereich wird bis Ende 2019 in einem Pilotversuch getestet. Erste Ergebnisse wird es Anfang 2020 geben, danach werden die Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität, Qualitätssicherung und Qualitätsdarstellung in der ambulanten Pflege weiterentwickelt. Bis zur Einführung werden die Pflegedienste nach dem Noten-Bewertungssystem...mehr
Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen / 1 Vollstationäre Pflegeheime
Das neue Qualitätssystem in der vollstationären Pflege gibt es seit 1.11.2019. Bis Ende 2020 sollen alle stationären Pflegeeinrichtungen einmal vom Medizinischen Dienst (MD) oder dem Prüfdienst der Privaten Krankenversicherung überprüft werden. Das neue Bewertungssystem ist in 3 Bereiche gegliedert: Internes Qualitätsmanagement mittels Indikatoren Das Pflegeheim erhebt alle 6 M...mehr
Hauptanwendungsfall des § 543 Abs. 1 BGB wird wie bei § 554a BGB a. F. die laufende unpünktliche Mietzahlung durch den Mieter sein. Da es sich insofern um die Verletzung einer Pflicht aus dem Mietvertrag handelt, ist die Kündigung grundsätzlich erst nach einer erfolglosen Abmahnung zulässig. Abmahnung In einer Abmahnung wegen laufend unpünktlicher Zahlung muss dargelegt werden...mehr
Die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeiter muss nach den "gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit" festgelegt werden (§ 6 Abs. 1 ArbZG). Schichtarbeit kann verträglicher gestaltet werden, wenn Schichtpläne optimiert werden. Dafür stehen Softwarelösungen zur Verfügung (z. B. BASS (www.baua.de), OPTISCHICHT ®). Wich...mehr
Gesundheitsbericht / 1 Ziele des Gesundheitsberichtes
Der Gesundheitsbericht dient im Wesentlichen 3 Zielen: Systematische, kontinuierliche Information über das Krankheits- und Unfall-Geschehen im Unternehmen. Entscheidungsgrundlage, in welchen Bereichen des Betriebes weitere Maßnahmen durchgeführt werden sollen wie Gesundheitszirkel, Mitarbeiterbefragungen usw. Ein Vergleich der Arbeitsunfähigkeiten identifiziert Bereiche mit üb...mehr
Freiwillige Krankenversicherung: Kündigungsfristen und W ... / 2.3 Verzicht auf die Einhaltung der Bindungswirkung bei Krankenkassenwechsel innerhalb der gleichen Kassenart
Eine weitere Sonderregelung lässt das Gesetz für den Fall zu, dass ein freiwilliges Mitglied zu einer anderen Krankenkasse innerhalb der gleichen Kassenart wechseln möchte (z. B. von BKK X zu BKK Y). Für diesen Fall können die Krankenkassen in ihren Satzungen vorsehen, dass die Mindestbindungsfrist von 18 Monaten nicht angewendet werden soll. Ob die einzelne Krankenkasse eine...mehr
Sommer, SGB V § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung / 2.9 Beispiel einer regionalen Heilmittelvereinbarung.
Rz. 21 Die Landesverbände der Krankenkassen (AOK Rheinland/Hamburg, BKK-Landesverband Nordweste, IKK classic, Knappschaft, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Krankenkasse) und die Ersatzkassen in Nordrhein (Techniker Krankenkasse, Barmer, DAK Gesundheit, Kaufmännische Krankenkasse, Handelskrankenkasse, Hanseatische Krankenkas...mehr
§ 25 Umlagen U1 und U2, Lohnfortzahlungsversicherung / E. Zuständigkeit und Verfahren
Rz. 10 Zuständig für die Durchführung des Ausgleichsverfahrens ist die Krankenkasse, bei der der Arbeitnehmer Mitglied ist, auch wenn es sich um eine Betriebskrankenkasse oder eine Ersatzkasse handelt. Für Mini-Jobber ist die Minijob-Zentrale (Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See) zuständig. Die Umlagen entrichtet der Arbeitgeber zusammen mit den übrigen Abgaben ...mehr
§ 6 Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall / VI. Ausgleichsverfahren zur Erstattung, Umlage U1
Rz. 52 Zum 1.1.2006 wurden die bis dahin noch geltenden Normen des Lohnfortzahlungsgesetzes (LFZG) durch das Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen (AAG) bei Krankheit bzw. Schwangerschaft/Mutterschaft abgelöst. Im Rahmen der Umlageversicherung wird Arbeitgebern ein Teil der Aufwendungen für die Entgeltfortzahlung bei Krankheit (U1) erstattet. Rz. 53 Das Ausgle...mehr
§ 7 Mutterschutz/Elternzeit / IV. Ausgleichsverfahren zur Erstattung
Rz. 31 Zum 1.1.2006 wurden die bis dahin noch geltenden Normen des Lohnfortzahlungsgesetzes (LFZG) durch das Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen (AAG) bei Krankheit bzw. Schwangerschaft/Mutterschaft abgelöst. Im Rahmen der Umlageversicherung werden den Arbeitgebern 100 % der Aufwendungen bei Mutterschaft erstattet, sog. Umlage U2. Rz. 32 Am Ausgleichsverfahr...mehr
Rz. 221 Kosten der allgemeinen Verwaltung sind handelsrechtlich nach § 255 Abs. 2 S. 3 HGB und steuerrechtlich nach § 6 Abs. 1 Nr. 1b EStG aktivierbar, aber nicht aktivierungspflichtig. Hierzu gehören nach R 6.3 Abs. 3 S. 1 EStR 2012 u. a. Aufwendungen für Geschäftsleitung, Einkauf und Wareneingang, Betriebsrat, Personalbüro, Nachrichten- und Ausbildungswesen, Rechnungswesen...mehr
Zusammenfassung Begriff Betriebskrankenkassen (BKK) können auf Initiative des Arbeitgebers errichtet werden. Voraussetzung ist, dass in dem Betrieb regelmäßig mindestens 1.000 Versicherungspflichtige beschäftigt werden, die Mehrheit der im Betrieb Beschäftigten der Errichtung der Betriebskrankenkasse zustimmt und die Aufsichtsbehörde ihre Genehmigung hierzu gegeben hat. Gesetze,...mehr
Betriebskrankenkasse / 2 Öffnung einer BKK
Eine Betriebskrankenkasse kann sich durch entsprechende Satzungsregelung für Versicherte öffnen, die ohne diese Öffnungsklausel kein Wahlrecht zur Betriebskrankenkasse hätten. Die geöffnete Betriebskrankenkasse ist dann für alle ohne Rücksicht auf den Versichertenstatus oder die Betriebszugehörigkeit wählbar. Von dieser Option haben die meisten Betriebskrankenkassen Gebrauch...mehr
Rz. 33 Von den Kosten der allgemeinen Verwaltung sind die Kosten zur Verwaltung der Fertigung abzugrenzen, die Bestandteil der Fertigungsgemeinkosten darstellen und damit zu den einbeziehungspflichtigen Bestandteilen der Herstellungskosten gehören. Diese umfassen beispielsweise das Lohnbüro oder die Kosten für die Vorbereitung und Kontrolle der Fertigung. Als Kosten der allge...mehr
Rz. 14 Die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung der Krankenkassen und der von ihnen eingerichteten Arbeitsgemeinschaften (§ 219) werden mindestens alle 5 Jahre geprüft. Zuständig sind das Bundesversicherungsamt (BVA) und die für die Sozialversicherung zuständigen obersten Verwaltungsbehörden der Länder. Die Prüfbehörden sind jeweils für die ihrer Aufsicht unterstehende...mehr
Rz. 16 Wasem, Minderung der Ausgaben bei Fahrtkosten und Rettungsdienst, BABl., Heft 4/1989 S. 27. Nass, Fahrkosten und neue Härtefallregelungen, DOK 1989 S. 189. Engelhard, Fahrkosten – Sachleistung oder Kostenerstattung, DOK 1991 S. 135. Saekel, Rettungs- und Krankentransportwesen – leistungsfähig, aber teuer, BKK 1993 S. 303. Philipp, Transportkosten bei Zusammenarbeit von ch...mehr
Sommer, SGB V § 279 Verwaltungsrat und Geschäftsführer; ... / 2.2.1 Vertreterversammlungen der Mitglieder (Satz 1)
Rz. 7 Der Verwaltungsrat wird von den Verwaltungsräten und der Vertreterversammlung der Mitglieder des MDK gewählt. Bei den Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen oder ihren Landesverbände sowie bei den Ersatzkassen tritt der Verwaltungsrat an die Stelle der Vertreterversammlung (§ 31 Abs. 3a SGB IV). Dieser führt die Aufgaben durch, die das Sozialgesetzbuch der Vertreter...mehr