Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_17_SG_Verhalten_im_und_ausser_Dienst-d140599,19.html
Timestamp: 2017-01-20 08:45:39
Document Index: 145008855

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 31', '§ 99', '§ 17', '§ 17', '§ 25', '§ 17', '§ 16', '§ 18']

§ 17 SG, Verhalten im und außer Dienst | Gesetze auf anwalt24.de
§ 17 SG, Verhalten im und außer Dienst Suche
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG) Bundesrecht…§ 17 SG, Verhalten im und außer Dienst§ 18 SG, Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung§ 19 SG, Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Aus...§ 20 SG, Nebentätigkeit§ 20a SG, Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst§ 21 SG, Vormundschaft und Ehrenämter§ 22 SG, Verbot der Ausübung des Dienstes§ 23 SG, Dienstvergehen§ 24 SG, Haftung§ 25 SG, Wahlrecht; Amtsverhältnisse§ 26 SG, Verlust des Dienstgrades§ 27 SG, Laufbahnvorschriften§ 28 SG, Urlaub§ 28a SG, Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes§ 29 SG, Personalakten§ 30 SG, Geld- und Sachbezüge, Versorgung§ 30a SG, Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit§ 30b SG, Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung§ 30c SG, Arbeitszeit§ 31 SG, Fürsorge§ 31a SG, Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen…§ 99 SG, Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgese...
§ 17 SG, Verhalten im und außer Dienst
§ 17 SGGesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)BundesrechtErster Abschnitt – Gemeinsame Vorschriften → 2. – Pflichten und Rechte der SoldatenTitel: Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz - SG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGGliederungs-Nr.: 51-1Normtyp: Gesetz(1) Der Soldat hat Disziplin zu wahren und die dienstliche Stellung des Vorgesetzten in seiner Person auch außerhalb des Dienstes zu achten.(2) 1Sein Verhalten muss dem Ansehen der Bundeswehr sowie der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die sein Dienst als Soldat erfordert. 2Außer Dienst hat sich der Soldat außerhalb der dienstlichen Unterkünfte und Anlagen so zu verhalten, dass er das Ansehen der Bundeswehr oder die Achtung und das Vertrauen, die seine dienstliche Stellung erfordert, nicht ernsthaft beeinträchtigt.(3) Ein Offizier oder Unteroffizier muss auch nach seinem Ausscheiden aus dem Wehrdienst der Achtung und dem Vertrauen gerecht werden, die für seine Wiederverwendung in seinem Dienstgrad erforderlich sind.(4) 1Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen. 2Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen. 3Der Soldat muss ärztliche Eingriffe in seine körperliche Unversehrtheit gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten oder der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen; das Grundrecht nach Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes wird insoweit eingeschränkt. 4§ 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberührt. 5Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Behandlung ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflusst, so kann ihm eine sonst zustehende Versorgung insoweit versagt werden. 6Nicht zumutbar ist eine ärztliche Behandlung, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit des Soldaten verbunden ist, eine Operation auch dann, wenn sie einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeutet. 7Ärztliche Untersuchungsmaßnahmen, die einer ärztlichen Behandlung oder einer Operation im Sinne des Satzes 6 gleichkommen, dürfen nicht ohne Zustimmung des Soldaten vorgenommen werden. 8Nicht als ärztliche Behandlung oder als Operation im Sinne des Satzes 6 und nicht als Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit gelten einfache ärztliche Maßnahmen, wie Blutentnahmen aus dem Ohrläppchen, dem Finger oder einer Blutader oder eine röntgenologische Untersuchung.Zu § 17: Geändert durch G vom 13. 5. 2015 (BGBl I S. 706).
§ 16 SG, Verhalten in anderen Staaten§ 18 SG, Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung