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Timestamp: 2017-07-21 04:30:48
Document Index: 19145327

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 7', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 1', '§ 3', '§ 3', '§ 5', '§ 3', '§ 6']

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Inhaltsbereich Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung – BITV 2.0 Auszüge aus der Verordnung und deren Anlage 1 und Anlage 2 finden Sie in diesem Web-Angebot. Zunächst ist der allgemeine Teil der BITV wiedergegeben.
Auszüge aus der Verordnung
zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung – BITV 2.0) vom 12. September 2011
Zur Begründung zum Allgemeinen Teil
Internetauftritte und -angebote (zur Begründung), Intranetauftritte und -angebote, die öffentlich zugänglich sind (zur Begründung), und mittels Informationstechnik realisierte grafische Programmoberflächen, die öffentlich zugänglich sind (zur Begründung).
Zur Begründung zu § 1 Sachlicher Geltungsbereich
Zur Begründung zu § 2 Einzubeziehende Gruppen behinderter Menschen
Die in § 1 genannten Angebote der Informationstechnik sind nach der Anlage 1 so zu gestalten, dass alle Angebote die unter Priorität I aufgeführten Anforderungen und Bedingungen erfüllen. Weiterhin sollen zentrale Navigations- und Einstiegsangebote zusätzlich die unter Priorität II aufgeführten Anforderungen und Bedingungen berücksichtigen. Auf der Startseite des Internet- oder Intranetangebotes (§ 1 Nummer 1 und 2) einer Behörde	im Sinne des § 7 Absatz 1 Satz 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes sind gemäß Anlage 2 folgende Erläuterungen in Deutscher Gebärdensprache und in Leichter Sprache bereitzustellen: Informationen zum Inhalt Hinweise zur Navigation sowie Hinweise auf weitere in diesem Auftritt vorhandene Informationen in Deutscher Gebärdensprache oder in Leichter Sprache. Die Anforderungen und Bedingungen der Anlage 1 bleiben unberührt.
Zur Begründung zu § 3 Anzuwendende Standards
Die in § 1 genannten Angebote, die bis zum 22. März 2012 neu gestaltet oder in wesentlichen Bestandteilen oder größerem Umfang verändert oder angepasst werden, sind nach § 3 zu erstellen. Mindestens ein Zugangspfad zu den genannten Angeboten soll mit der Freischaltung dieser Angebote die Anforderungen und Bedingungen der Priorität I der Anlage 1 erfüllen. Angebote nach § 1 Nummer 1 und 2, die vor dem in Absatz 1 Satz 1 genannten Stichtag veröffentlicht wurden, sind spätestens bis zum 22 September 2012 nach § 3 Absatz 1 zu gestalten. Sie sind zusätzlich spätestens bis zum 22. März 2014 nach § 3 Absatz 2 zu gestalten. Für Angebote nach Absatz 2 gilt bis zur Umsetzung im Sinne der Absätze 1 und 2 die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung vom 17. Juli 2002 (BGBl. I S. 2654) fort. § 5 Folgenabschätzung
Die Verordnung ist unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung regelmäßig zu überprüfen. Sie wird spätestens drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten auf ihre Wirkung hin überprüft. Wirkung und Notwendigkeit der in § 3 Absatz 2 genannten Angebote werden spätestens drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten überprüft. § 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im Bundesgesetzblatt (Verordnung im PDF-Format in Ausgabe Nummer 48 vom 21.09.2011).
Die "Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung – BITV 2.0)" sowie die dazugehörige Begründung und die Anlagen finden Sie auch über:
das Angebot Juris des Bundesministeriums für Justiz,
das Portal "Einfach Teilhaben" des Bundes und
im Internetangebot des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).