Source: https://kirchenrecht-ekm.de/document/36210
Timestamp: 2017-08-24 04:55:14
Document Index: 111756618

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 4', '§ 12', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 6', '§ 2', '§ 26', '§ 4', '§ 4', '§ 9', '§ 9', '§ 5', '§ 7', '§ 13']

446 Satzung des Vereins Escola Popular in der EKM - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
446 Satzung des Vereins Escola Popular in der EKM
§ 1 Name, Sitz, kirchlicher Status
§ 2 Tätigkeitsbereich, Zweck, Aufgaben
§ 4 Beschäftigung von Personal, Erstattung von Auslagen, Aufwandsspenden
§ 12 Geschäftsgang der Mitgliederversammlung
§ 14 Aufgaben des Vorstands, Vertretung im Rechtsverkehr
§ 15 Geschäftsgang des Vorstands
§ 16 Finanzierung der Vereinsarbeit
§ 17 Geschäftsjahr, Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen
Escola Popular in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland e. V.
(ABl. 2016 S. 178)
Name, Sitz, kirchlicher Status
Tätigkeitsbereich, Zweck, Aufgaben
Beschäftigung von Personal, Erstattung von Auslagen, Aufwandsspenden
Aufgaben des Vorstands, Vertretung im Rechtsverkehr
Geschäftsjahr, Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen
( 1 ) Der Verein führt den Namen „Escola Popular in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland“.
( 2 ) Er hat seinen Sitz in Weimar.
( 3 ) 1 Er soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Weimar eingetragen werden. 2 Mit Eintragung wird der Zusatz e. V. (eingetragener Verein) Namensbestandteil.
( 4 ) Nach Eintragung in das Vereinsregister soll der Verein als eine selbständige Einrichtung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (im Folgenden: „EKM“) anerkannt werden.
( 1 ) 1 Der Verein entfaltet seine Tätigkeit überwiegend auf dem Kirchengebiet der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. 2 Die Angebote des Vereins stehen im Rahmen der individuellen Möglichkeiten und der von den Vereinsorganen getroffenen satzungsgemäßen Festlegungen allen Interessierten offen.
( 2 ) 1 Zweck des Vereins ist die Förderung der lebendigen und lebensnahen Verkündigung des Evangeliums von Jesus Christus. 2 Auf diese Weise will der Verein dazu beitragen, Kirche erlebbar, erfahrbar, fühlbar, hörbar und im öffentlichen Raum sichtbar zu machen. 3 Dabei soll zugleich das bürgerschaftliche Engagement insbesondere von jungen Menschen sowie von kirchenfernen Personen gestärkt werden.
( 3 ) 1 Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Mitwirkung bei der evangelisch profilierten Bildungsarbeit für den Gemeindeaufbau, bei der Gestaltung von Gottesdiensten sowie bei der Neugestaltung von Kirchenmusik. 2 Dabei sollen unterschiedliche kulturelle Ausdrucksmöglichkeiten als Frieden stiftende Mittel für den nonverbalen Dialog, darüber hinaus für die verbale und nonverbale Verkündigung in der Öffentlichkeit genutzt werden. 3 Dies verwirklicht der Verein insbesondere durch
die Mitwirkung bei der Erfüllung des kirchlichen Auftrags der EKM,
regelmäßige Aus- und Fortbildungsangebote in lateinamerikanischer Musik und Tanz mit den Schwerpunkten Capoeira und Samba (Rhythmus, Bewegung, Gesang, Instrumente),
die Förderung einer zeitgemäßen Neuinterpretation von Liedgut mit kirchlichem Bezug,
die Mitwirkung bei schulischen Projekten, regionalen und überregionalen Konzerten, Auftritten, Festen und öffentlichen Aktionen,
die Veranstaltung und Durchführung eigener, dem Vereinszweck entsprechender Vorhaben,
die Zusammenarbeit mit anderen Gruppen der Escola Popular im In- und Ausland,
die Beteiligung an regionalen, nationalen und internationalen Projekten für Menschen in Not,
die Gewinnung, Ausbildung und Begleitung von ehrenamtlich Mitarbeitenden.
( 4 ) Der Verein arbeitet mit den kirchlichen Körperschaften der EKM, deren Diensten, Einrichtungen und Werken zusammen.
( 1 ) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
( 2 ) 1 Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 2 Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden.
( 3 ) 1 Soweit diese Satzung keine Ausnahmen vorsieht, erhalten Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. 2 Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
( 1 ) 1 Soweit für die Erfüllung des Vereinszwecks erforderlich, kann der Verein neben- und hauptberufliches Personal beschäftigen. 2 Voraussetzung für eine Beschäftigung ist, dass zu erfüllende Vereinsaufgaben weder von Mitgliedern des Vereins oder dessen Organen im Rahmen deren satzungsmäßiger Pflichten noch von ehrenamtlich Mitarbeitenden angemessen erfüllt werden können.
( 2 ) Aus Anlass der Tätigkeit für den Verein neben-, hauptberuflich und ehrenamtlich Mitarbeitenden entstehende notwendige Auslagen (z. B. Reisekosten) können unter Anwendung des für die EKM geltenden Rechts aus Mitteln des Vereins unbar erstattet werden, wenn
sie nicht aus Tätigkeiten aufgrund satzungsmäßiger Pflichten eines Mitglieds des Vereins oder dessen Organen herrühren,
die Haushaltslage des Vereins dies zulässt,
der Vorstand einen Erstattungsanspruch dem Grunde nach beschlossen hat,
die Tätigkeit und die mit ihr verbundenen konkreten Auslagen vor Entstehung vom Vereinsvorstand oder dem von diesem hiermit beauftragten Mitglied oder Mitarbeitenden des Vereins genehmigt worden sind,
eine ordnungsgemäße Rechnungslegung unter Vorlage sämtlicher Nachweise im Original erfolgt und
eine Bankverbindung genannt ist.
( 3 ) Auf die Auszahlung von Auslagenerstattungen kann zugunsten einer Aufwandsspende für den Verein auf freiwilliger Basis verzichtet werden.
( 1 ) 1 Mitglied des Vereins können natürliche und juristische Personen werden. 2 Juristische Personen benennen dem Vorstand für die Mitwirkung im Verein jeweils eine Vertreterin oder einen Vertreter.
( 2 ) 1 Die Mitgliedschaft ist durch einen schriftlichen Aufnahmeantrag gegenüber dem Vereinsvorstand unter Angabe, ob eine Mitgliedschaft nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 angestrebt ist, zu beantragen. 2 Mit Abgabe des unterzeichneten Aufnahmeantrags erkennt das Mitglied die Satzung sowie die von den Vereinsorganen getroffenen satzungsgemäßen weiteren Festlegungen in der jeweils gültigen Fassung an.
( 3 ) 1 Der Aufnahmeantrag von nach den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs Geschäftsunfähigen oder beschränkt Geschäftsfähigen bedarf der schriftlichen Erklärung/Einwilligung der Eltern/gesetzlichen Vertreter. 2 Die Erklärung/Einwilligung beinhaltet zugleich die Zustimmung zur Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte und pflichten durch das zukünftige Mitglied sowie die Anerkennung der Satzung einschließlich der von den Vereinsorganen getroffenen satzungsgemäßen weiteren Festlegungen.
( 4 ) 1 Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. 2 Sofern keine abweichenden Regelungen getroffen sind, beginnt die Mitgliedschaft mit dem Zustandekommen des wirksamen Beschlusses.
( 5 ) 1 Ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht. 2 Die Ablehnung der Aufnahme bedarf keiner Begründung. 3 Ein Rechtsbehelf ist nicht gegeben.
( 6 ) Über Ehrenmitgliedschaften beschließt die Mitgliederversammlung.
( 1 ) Die Mitgliedschaft kann ausgeübt werden als
Fördermitglied oder
( 2 ) Aktive Mitglieder erfüllen aktiv Aufgaben des Vereins gemäß § 2 Absatz 3.
( 3 ) Fördermitglieder fördern den Verein vorrangig durch Zahlung der für sie festgesetzten Mitgliedsbeiträge sowie durch Spenden, sonstige Zuwendungen und Spendenwerbung.
( 4 ) Ehrenmitglieder werben in der Öffentlichkeit für die Anliegen des Vereins.
( 2 ) Der Austritt ist schriftlich gegenüber dem Vorstand zum Ablauf des übernächsten Monats zu erklären.
( 3 ) Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn dieses
die ihm nach der Satzung sowie den von den Vereinsorganen getroffenen satzungsgemäßen weiteren Festlegungen obliegenden Pflichten wiederholt verletzt oder
mit der Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge mehr als drei Monate im Verzug ist und eine schriftliche Zahlungsaufforderung des Vorstands, in der eine Zahlungsfrist gesetzt und der Ausschluss angedroht ist, fruchtlos verläuft.
( 4 ) 1 Vor dem Ausschluss gibt der Vorstand dem betroffenen Mitglied, bei Geschäftsunfähigen den Eltern/ gesetzlichen Vertretern, schriftlich unter Nennung des Ausschlussgrundes Gelegenheit zur Stellungnahme binnen einer Frist von mindestens drei Wochen. 2 Bei beschränkt geschäftsfähigen Mitgliedern erhalten die Eltern/gesetzlichen Vertreter zeitgleich eine Abschrift des Schreibens. 3 Nach Ablauf der Frist entscheidet der Vorstand unter Berücksichtigung des Vorbringens über den Ausschluss.
( 5 ) 1 Der Ausschluss bedarf der Bestätigung durch die nächste Mitgliederversammlung. 2 Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Rechte des Mitglieds. 3 Ein bestätigter Ausschluss ist endgültig. 4 Hiervon unberührt bleibt der staatliche Rechtsschutz.
( 1 ) 1 Aktive Mitglieder können im Rahmen ihrer satzungsmäßigen Rechte und der Festlegungen der Vereinsorgane die Angebote des Vereins nutzen. 2 Geschäftsunfähige oder beschränkt geschäftsfähige Mitglieder dürfen Mitgliedschaftsrechte, die nicht die Willensbildung der Vereinsorgane betreffen, persönlich ausüben.
( 2 ) 1 Sofern nachfolgend nicht abweichend geregelt, können alle Mitglieder in der Mitgliederversammlung das Rede-, Antrags- und Stimmrecht ausüben. 2 Das passive Wahlrecht besitzen nur aktive Mitglieder und Fördermitglieder; es setzt Volljährigkeit/unbeschränkte Geschäftsfähigkeit voraus.
( 3 ) 1 Für geschäftsunfähige Mitglieder nehmen die Eltern/gesetzlichen Vertreter die Rechte in der Mitgliederversammlung wahr. 2 Das passive Wahlrecht ist hiervon ausgenommen.
( 4 ) Minderjährige Mitglieder haben ab Vollendung des siebten Lebensjahres in der Mitgliederversammlung das Rede- und Antragsrecht, ab Vollendung des 14. Lebensjahres zusätzlich das Stimmrecht.
( 5 ) Die Mitglieder sind verpflichtet die satzungsgemäß festgelegten Beiträge und Umlagen zu zahlen.
( 1 ) 1 Über Mitgliedsbeiträge, deren Fälligkeit und Höhe entscheidet die Mitgliederversammlung auf Antrag des Vorstands. 2 Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.
( 2 ) Für aktive Mitglieder kann die Mitgliederversammlung auf Antrag des Vorstands neben dem Mitgliedsbeitrag zusätzlich Trainings- und Probenumlagen festlegen.
( 3 ) 1 Mitgliedsbeiträge und Umlagen werden unbar erhoben. 2 Haben Mitglieder nicht dafür gesorgt, dass Forderungen des Vereins im Zeitpunkt der Fälligkeit dem hierfür vorgesehenen Vereinskonto gutgeschrieben sind, tritt ohne weitere Mahnung Zahlungsverzug ein. 3 Ihm aus dem Zahlungsverzug entstehende Schäden kann der Verein gegenüber säumigen Mitgliedern geltend machen.
( 4 ) In begründeten Einzelfällen ist der Vorstand befugt, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Situation des Mitglieds, bei Minderjährigen auch dessen Eltern, der Haushaltslage des Vereins angemessene Zahlungserleichterungen (z. B. Stundung, Ratenzahlungen, teilweisen oder vollständigen Erlass) zu gewähren.
1 Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. 2 Sie ist insbesondere zuständig für
die Festlegung der Grundsätze für die Vereinsarbeit,
die Beschlussfassung über den Jahresbericht des Vorstands,
die Entgegennahme des Berichts der Kassenprüfung,
die Festlegung der Mitgliedsbeiträge und Umlagen auf Antrag des Vorstands,
die Entscheidung über Ehrenmitgliedschaften,
die Beschlussfassung über den vom Vorstand vorgelegten Haushaltsplan, bei Begründung von Beschäftigungsverhältnissen einschließlich des Stellenplans,
die Bestätigung des Ausschlusses von Mitgliedern,
( 1 ) 1 Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand mindestens einmal im Geschäftsjahr mit einer Einladungsfrist von mindestens zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuberufen. 2 Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag.
( 2 ) 1 Außerordentliche Mitgliederversammlungen hat der Vorstand einzuberufen, wenn
das Interesse des Vereins dies erfordert oder
unabhängig vom Stimmrecht dies ein Viertel aller Mitglieder, ein im Verein als Mitglied mitwirkender Kirchenkreis oder das Landeskirchenamt der EKM unter schriftlicher Angabe des Einberufungsgrundes verlangt.
2 In Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, kann die Einladungsfrist bis auf drei Tage abgekürzt werden. 3 Im Übrigen gilt für Einladungen zu außerordentlichen Mitgliederversammlungen Absatz 1 entsprechend.
( 3 ) 1 Die Mitgliederversammlung wird von der oder dem 1. Vorstandsvorsitzenden, bei Verhinderung von der oder dem 2. Vorstandsvorsitzenden, in Ausnahmefällen von einem hiermit beauftragten Vorstandsmitglied geleitet. 2 Die Versammlungsleitung übt das Hausrecht aus und sorgt für die Einhaltung der Sitzungsordnung.
( 4 ) 1 Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlussfähig. 2 Soweit in dieser Satzung nicht anders geregelt, fasst die Mitgliederversammlung ihre Beschlüsse mit der einfachen Mehrheit der jeweils abgegebenen gültigen Stimmen. 3 Beschlüsse zur Änderung der Satzung oder zur Auflösung des Vereins bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen sowie der Bestätigung aller im Verein als Mitglied mitwirkenden Kirchenkreise und des Landeskirchenamts der EKM.
( 5 ) 1 Abstimmungen erfolgen in der Regel offen per Handzeichen. 2 Sie erfolgen geheim, wenn dies
mindestens ein Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder oder
ein von der Abstimmung unmittelbar betroffenes Mitglied
( 6 ) 1 Über alle Entscheidungen, die ihnen zugrunde liegenden wesentlichen Feststellungen und Beratungsergebnisse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von der Versammlungsleitung und von der Protokollführerin oder dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. 2 Die Protokollführung wird zu Beginn der Versammlung von der Versammlungsleitung geregelt. 3 Das unterschriebene Protokoll ist in Abschrift innerhalb von sechs Wochen nach der Mitgliederversammlung allen Mitgliedern und dem Landeskirchenamt der EKM zuzuleiten.
( 7 ) Zur Regelung des Näheren zum Geschäftsgang kann sich die Mitgliederversammlung eine Geschäftsordnung geben.
( 1 ) 1 Der Vorstand gemäß § 26 Bürgerliches Gesetzbuch besteht aus folgenden stimmberechtigten Mitgliedern
einem für die Kassenführung zuständigen Mitglied,
einer von den im Verein als Mitglied mitwirkenden Kirchenkreisen benannten Vertreterin oder einem benannten Vertreter,
einem weiteren Vereinsmitglied.
2 Die Vorstandsmitglieder gemäß Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und Nummer 5 wählt die Mitgliederversammlung aus der Mitte ihrer passiv wahlberechtigten Mitglieder.
( 2 ) Beratend wirken im Vorstand mit
sofern nicht stimmberechtigtes Mitglied nach Absatz 1, eine vom Landeskirchenamt der EKM benannte Vertreterin oder ein benannter Vertreter,
eine von den minderjährigen Mitgliedern benannte Jugendvertreterin oder ein benannter Jugendvertreter und
sofern vorhanden, ein von den Ehrenmitgliedern aus deren Mitte benanntes Ehrenmitglied.
( 3 ) 1 Die Amtszeit der gewählten stimmberechtigten Mitglieder gemäß Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und Nummer 5 sowie der benannten beratenden Mitglieder gemäß Absatz 2 Nummer 2 und 3 beträgt sechs Jahre. 2 Wiederwahl oder Wiederbenennung sind zulässig. 3 Alle Vorstandsmitglieder führen bis zur Bildung des neuen Vorstands ihre Vorstandsgeschäfte fort. 4 Verhinderte oder vorzeitig ausscheidende Vorstandsmitglieder werden für die Dauer der verbleibenden Amtszeit entsprechend den für sie jeweils geltenden Regelungen unverzüglich durch eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger ersetzt. 5 Die Mitgliedschaft im Vorstand endet mit Beendigung der Vereinsmitgliedschaft.
( 4 ) 1 Mitglieder, mit denen der Verein ein Beschäftigungsverhältnis begründet hat, können im Vorstand nicht als Mitglied mitwirken. 2 Der Vorstand kann sie und auch andere Personen zu einzelnen Tagesordnungspunkten als Sachverständige hinzuziehen.
( 1 ) 1 Der Vorstand des Vereins ist verantwortlich für die Erfüllung der Aufgaben des Vereins. 2 Er ist insbesondere zuständig für
die Erfüllung der laufenden Geschäfte des Vereins,
die Festlegung des Jahresprogramms des Vereins,
die Bildung von besonderen Ausschüssen zur Bearbeitung der von der Mitgliederversammlung oder von ihm selbst festgelegten einzelnen Themen oder zu erfüllenden Vereinsaufgaben,
die Entscheidung über die Begründung und die Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen nach § 4 Absatz 1,
die Erstellung der Dienstanweisungen für die Beschäftigten des Vereins,
die Entgegennahme des jährlichen Tätigkeitsberichts der Beschäftigten des Vereins,
Entscheidungen über die Erstattung von Auslagen gemäß § 4 Absatz 2,
die Aufstellung des Haushaltsplans, bei Beschäftigungsverhältnissen einschließlich des Stellenplans,
die Beantragung der Festsetzung der Mitgliedsbeiträge und Umlagen durch die Mitgliederversammlung nach § 9 Absatz 1 und 2,
die Gewährung von Zahlungserleichterungen nach § 9 Absatz 4,
die Pflege der Daten der Vereinsmitglieder,
die Aufnahme neuer Mitglieder gemäß § 5,
die Regelung der Beendigung von Mitgliedschaften gemäß § 7.
( 2 ) 1 Gerichtlich und außergerichtlich wird der Verein jeweils durch zwei stimmberechtigte Vorstandsmitglieder, darunter mindestens die oder der 1. oder 2. Vorsitzende, gemeinsam vertreten. 2 Bei Begründung von Beschäftigungsverhältnissen übt die oder der 1. Vorsitzende, bei Verhinderung die oder der 2. Vorsitzende, die Dienstaufsicht über das Personal des Vereins aus.
( 1 ) 1 Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. 2 Seine Sitzungen werden von der oder dem 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung von der oder dem 2. Vorsitzenden, unter Übersendung der Tagesordnung einberufen und geleitet. 3 Auf begründetes Verlangen eines im Verein als Mitglied mitwirkenden Kirchenkreises oder des Landeskirchenamts der EKM muss der Vorstand unverzüglich zusammentreten.
( 2 ) 1 Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder, darunter die oder der 1. oder 2. Vorsitzende, anwesend sind. 2 Er trifft seine Entscheidungen mit der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. 3 Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der oder des 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung die Stimme der oder des 2. Vorsitzenden.
( 3 ) 1 Abstimmungen erfolgen in der Regel offen per Handzeichen. 2 Sie erfolgen geheim, wenn dies mindestens ein stimmberechtigtes Vorstandsmitglied verlangt.
( 4 ) 1 Der Vorstand kann Entscheidungen, die keinen Aufschub dulden, außerhalb seiner Sitzungen im Umlaufverfahren schriftlich, elektronisch oder per Telefonkonferenz fassen, wenn diesem Verfahren mindestens drei seiner stimmberechtigten Mitglieder zustimmen. 2 Im Umlaufverfahren gefasste Beschlüsse sind auf der nächsten Vorstandssitzung zu protokollieren und zu bestätigen.
( 5 ) 1 Über alle Entscheidungen, die ihnen zugrunde liegenden wesentlichen Feststellungen und Beratungsergebnisse des Vorstands ist ein Protokoll aufzunehmen, das von der oder dem 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung von der oder dem 2. Vorsitzenden, und von der Protokollführerin oder dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. 2 Die Protokollführung wird zu Beginn der Vorstandssitzung geregelt. 3 Das unterschriebene Protokoll ist in Abschrift innerhalb von zwei Wochen nach der Vorstandssitzung den Vorstandsmitgliedern gemäß § 13 Absatz 1 und 2 zuzuleiten.
( 6 ) Zur Regelung des Näheren zum Geschäftsgang kann sich der Vorstand eine Geschäftsordnung geben.
( 1 ) Die Arbeit des Vereins wird insbesondere finanziert durch
Trainings- und Probenumlagen,
Zuschüsse der im Verein als Mitglied beteiligten Kirchenkreise und der EKM nach Maßgabe der Haushaltslage,
( 2 ) Die Zuschüsse gemäß Absatz 1 Nummer 5 werden durch besondere Finanzvereinbarungen geregelt.
( 1 ) Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.
( 2 ) Die für die EKM geltenden Bestimmungen über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen finden entsprechende Anwendung.
( 3 ) Die Jahresrechnung des Vereins kann durch das für die EKM zuständige Rechnungsprüfungsamt geprüft werden.
( 1 ) 1 Die Kassenprüfung soll die Ordnungsgemäßheit der laufenden Kassen- und Buchführung des Vereins gewährleisten. 2 Hierfür wählt die Mitgliederversammlung zwei Mitglieder zur Kassenprüferin oder zum Kassenprüfer. 3 Vorstandsmitglieder sowie in einem Beschäftigungsverhältnis zum Verein stehende Personen sind nicht wählbar.
( 2 ) 1 Die Amtszeit der für die Kassenprüfung zuständigen Mitglieder beträgt sechs Jahre. 2 Wiederwahl ist zulässig. 3 Bis zur Neuwahl bleiben die bisherigen Kassenprüfer im Amt. 4 Ein verhindertes oder vorzeitig ausscheidendes, für die Kassenprüfung zuständiges Mitglied wird für die Dauer der verbleibenden Amtszeit unverzüglich durch eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger ersetzt. 5 Bis zur Nachwahl führt das verbliebene, für die Kassenführung zuständige Mitglied sein Amt allein aus. 6 Das Amt der Kassenprüferin oder des Kassenprüfers endet mit Beendigung der Vereinsmitgliedschaft.
( 3 ) 1 Der Vorstand, insbesondere dessen für die Kassenführung zuständiges Mitglied ist verpflichtet, der Kassenprüfung jederzeit umfassende Einsicht in die Kassen- und Buchführung zu gewähren und dieser die Jahresrechnung zeitnah zur Prüfung vorzulegen. 2 Auf ein entsprechendes Verlangen hin sind der Kassenprüfung auch sämtliche relevanten Nachweise und Belege vorzulegen sowie notwendige Auskünfte und Erläuterungen zu erteilen.
( 1 ) Falls die Mitgliederversammlung keine andere Regelung festgelegt hat, werden mit dem Wirksamwerden eines Beschlusses zur Auflösung des Vereins dessen beide Vorsitzenden gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.
( 2 ) Bei Auflösung, Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen zu gleichen Teilen an die im Verein als Mitglied mitwirkenden Kirchenkreise und die EKM, die es unmittelbar und ausschließlich für dem Vereinszweck nahe kommende kirchliche oder gemeinnützige Zwecke zu verwenden haben.
( 3 ) Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein seine Rechtsfähigkeit verliert.
( 1 ) 1 Diese Satzung wurde von der Versammlung der Gründungsmitglieder am 2. Dezember 2015 beschlossen. 2 Der Beschluss bedarf zu seiner Wirksamkeit der Bestätigung der im Verein als Mitglied mitwirkenden Kirchenkreise und des Landeskirchenamts der EKM.
( 2 ) Sie tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.