Source: https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2017/12/15/ratssitzung-am-dienstag-19-12-2017/
Timestamp: 2018-02-23 02:51:23
Document Index: 150572591

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§117', '§117', '§117', '§117', '§117']

Ratssitzung am Dienstag, 19.12.2017 « Piratenpartei Braunschweig
Am Dienstag, den 19.12.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt.
Es fehlen entschuldigt: Ratsfrau Keller und Ratsfrau Gries
Es liegt eine Dringlichkeitsanfrage und ein Dringlichkeitsantrag vor.
1.1 Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket – Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion
[17-06020]
Der Antrag wird unter Tagesordnungspunkt 4.6 behandelt.
1.2 Dringlichkeitsanfrage: Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung?
[17-06032]
Die Anfrage wird unter Tagesordnungspunkt 23.10 behandelt.
Durch die Dringlichkeit eines Antrages wird eine Unterbrechung zur Einberufung und Behandlung im Verwaltungsausschuss nötig. Die Ratssitzung wird dann dafür unterbrochen.
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017
[SI/2017/434]
4.1. Herbizidfreies Braunschweig
[17-04455]
4.1.1 Herbizidfreies Braunschweig
[17-04455-01]
4.1.2 Herbizidfreies Braunschweig
[17-04455-02]
TOP 4.1 Der Antrag „Herbizidfreies Braunschweig“ wurde im Grünflächenausschuss zurückgestellt. Daher wird er heute nicht im Rat behandelt, sondern im nächsten Grünflächenausschuss am 26.01.2018 beraten. Siehe dazu auch den Sitzungskalender der Ausschüsse.
4.2 Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig
[17-04117]
4.2.1 Langer Tag der StadtNatur
[17-05864]
[14:29 Uhr]
[17-05485]
4.3.1 Änderungsantrag zur Vorlage – 17-05485 / Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt
11. Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 hinaus gemäß § 63 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
[17-05458]
4.3.2 Änderungsantrag zu TOP „Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt“
[17-06021]
4.3.3 Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt – hier besonders Rathaus-Altbau
[17-06036]
4.3.4 Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt
[17-05485-02]
4.3.5 Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt –
Änderungsantrag, interfraktionell mit P²<h2
[17-06050]
Abgestimmt wird – nachdem es nun einen interfraktionellen Antrag gibt (Änderungsantrag zu 17-06017) zuerst der interfraktionelle Antrag. Bei Annahme wird keiner der weiteren Anträge abgestimmt.
[14:41 Uhr]
4.4 Grüne Welle auf dem Ring
[17-05918]
4.4.1 Grüne Welle auf dem Ring
[17-05918-01]
4.5 (vorher 22.1) Sicherstellen eines unverzüglichen Informationsflusses bei Störfällen in Thune zu Anwohnern und Einrichtungen vor Ort
[17-06006]
Überweisung in den Planungs- und Umweltausschuss wird von Ratsherr Rosenbaum beantragt.
Verschoben auf Beginn nach der Pause:
4.6 Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket – Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit
[17-05966]
6. Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler und der Eltern in den Schulausschuss
[17-05935]
7. Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
[17-06002]
8. Satzung für Einwohnerbefragungen
[17-05917]
8.1. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Satzung für Einwohnerbefragungen
[17-06025]
8.2. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Satzung für Einwohnerbefragungen
[17-06025-01]
Herr Ruppert erklärt – zur Nachfrage des Ratsherren Udo Sommerfeld: Das NKomVG schließt Einwohnerbefragungen zu Bauleitplanungen nicht aus.
Der Änderungsantrag steht zur Abstimmung:
Da dieser nicht angenommen wurde, steht die Ursprungsvorlage zur Abstimmung:
[17-05728]
10. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
[17-05829]
10.1. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
[17-05829-01]
10.3. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
[17-05829-03]
10.4. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
[17-05829-04]
Behandlung und Abstimmung über TOP 10.2 erfolgt unter TOP 15
12. Übernahme von Ausfallbürgschaften für zwei Kreditaufnahmen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH
[17-05834]
13. Aufnahme von Darlehen und Weitergabe an städtische Gesellschaften (Experimentierklausel)
[17-05843]
14. Veräußerung des städtischen Miteigentumsanteils am Grundstück Wendenstraße 69/Fallersleber Straße 1 und langfristige Anmietung von Büroflächen in dem Gebäude
[17-05858]
15. Projekt Sanierung Stadthalle
Zur Abstimmung kommen folgende Anträge:
15.3. Änderungsantrag zu 17-05842, Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
[17-06014]
15.4. Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag zur Vorlage 17-05842-02 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
[17-06022]
10.2. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
[17-05829-02]
Pause bis 17:15 Uhr
17:15 Uhr Wiedereintritt in die Ratssitzung
Laut angenommener Tagesordnung verschoben auf Beginn nach der Pause
16. Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten
[17-05824]
17. Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2018, in den Weihnachtsferien 2018/2019 sowie für die Familienfreizeit 2018
[17-05732]
18. Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe; Sanierung / Instandhaltungspauschale
[17-05890]
19. Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
[17-05113]
20. Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
[17-05512]
20.1. Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
[17-05512-01]
Die Abstimmung erfolgt über TOP 20.2
20.2. Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
[17-05512-02]
21. Weststadt „Soziale Stadt – Donauviertel“ – Sanierung eines Gebäudes für den „Campus Donauviertel“ im Rahmen der Förderrichtlinie „Investitionspakt Soziale Integration“
[17-05536]
Es folgt die Einwohnerfragestunde, da beide Einwohner bereits anwesend sind
Frage 1: Wird die Stadt Braunschweig endlich darauf hinwirken, dass die Absenkung der Umgangsgenehmigung von Jod 131 bei Eckert & Ziegler und GE Healthcare stattfindet?
Stadtbaurat Leuer beantwortet die Frage und weisst darauf hin, dass dazu bereits Gespräche laufen, er jedoch nicht weiss, wann mit Ergebnissen zu rechnen ist. Gerne reicht er die Frage an die zuständigen Stellen weiter.
Frage 2: Durch welche Auflagen, Kontrollen ist sichergestellt, dass sich nur minimale Anteile im Bunker (Eckert & Ziegler) befinden und wie wurde nachgewiesen, dass bei speziellen Angriffen (hier führt der Fragesteller expliziete Szenarien aus) keine Radioaktivität austreten kann?
Stadtbaurat Leuer beantwortet die Frage mit dem Hinweis der Zuständigkeit des Landes, dem MU und führt aus, dass die Frage heute morgen an das Ministerium geleitet wurde, da es sich um eine sehr spezielle Fragestellung handelt. Auch die Nachfrage zur Deckenbeschaffenheit des Bunkers wird von Herrn Leuer nach Recherche beantwortet werden.
[18:05 Uhr]
[18:06 Uhr]
23.1. Sportstättensituation Volkmarode
[17-06007]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06007-01]
23.2. Spezielle Schmerztherapie und Ermächtigung
[17-05995]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-05995-01]
23.3. Antworten der Stadt Braunschweig auf derzeitige ökologische Grundprobleme
[17-06009]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06009-01]
23.4. Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen
[17-06001]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06001-01]
23.5. Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens „Hansestadt“
[17-05988]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-05988-01]
23.6. Kluge Ampeln für eine echte Smart City Braunschweig
[17-05990]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-05990-01]
23.7. Fahrradabstellsituation am Hauptbahnhof
[17-06008]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06008-01]frage bei den Fraktionen nach, ob das auch ein Möglichkeit für Braunschweig wäre.
23.8. Kosten für die Sicherung des Weihnachtsmarktes 2017
[17-06010]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06010-01]
23.9. Bildungsgerechtigkeit – Häufigkeit der Schulverweigerung
[17-0600]
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06000-01]
23.10 Dringlichkeitsfrage: Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung?
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06032-01]
[19:17 Uhr] Ende des öffentlichen Teils der Ratssitzung
[19:20 Uhr] Ende des nichtöffentlichen Teils der Ratssitzung
Wir wünschen ein paar entspannte Feiertage und einen guten Rutsch ins nächste Jahr.