Source: https://www.peterlang.com/view/9783653970401/04_editor.html
Timestamp: 2018-02-19 03:46:22
Document Index: 242787401

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 10', '§ 10', '§ 80']

Fundare e.V., Bernd Andrick, Matthias Gantenbrink, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe
9783653970401
http://dx.doi.org/10.3726/978-3-653-05153-7
1. Erste These: Stiftungen kommt eine zentrale Bedeutung innerhalb einer Volkswirtschaft zu, die außerhalb einer rein ökonomischen Sphäre liegt.
2. Zweite These: Erst das Stiften führt als notwendiges Regulativ von Kaufen und Leihen zu einer gesunden Volkswirtschaft.
3. Dritte These: Nur wenn Stiftungen Klarheit über die Genese ihrer Vermögensbildung haben, können sie „richtig“ stiften.
4. Vierte These: Stiftungen kommt die volkswirtschaftliche Bedeutung zu, Geld „zu entwerten“.
5. Fünfte These: Stiftungen sind volkswirtschaftlich umso bedeutsamer, je beweglicher sie sind.
6. Sechste These: Ein modernes Stiftungswesen befördert den Wechsel von bestpractice zu nextpractice.
II. Schlussbemerkungen, Folgerungen und Ausblick
1. „Stiftungsarbeitsrecht“ – eine Forschungslücke
2. Rechtsprechung zum Thema
1. Arbeitnehmer als Zentralbegriff des Arbeitsrechts
2. Der industrielle Großbetrieb als arbeitsrechtliches Leitbild
3. Modifikationen nach Größe und Gegenstand
4. Interessenlage in Stiftungen
1. Trends im Arbeitsleben und im Non-Profit-Bereich
2. Vom Arbeitsrecht zum „Beschäftigtenschutzrecht“?
3. Allgemeines Arbeitsrecht und Sonderarbeitsrechte?
4. Ansatzpunkte eines besonderen Arbeitsrechtes für Stiftungen
1. Der Arbeitnehmerbegriff
2. Organmitglieder
3. „Ehrenamtlich Tätige“
4. „Werkverträge“
1. Zusammenschluss
2. Zweckänderung
3. Umwandlung in Verbrauchsstiftung
II. Umgang mit Umschichtungsgewinnen
I. Anerkennungsvoraussetzungen für kirchliche Stiftungen nach dem Stiftungsgesetz NRW
II. Ökumenische Stiftung
III. Statusfeststellungsverfahren nach § 3 Stiftungsgesetz NRW
IV. Umgang mit Verbrauchsstiftungen aus kirchlicher Sicht
II. Terminologie und Definition
1. Zustiftung als Schenkung
2. Zustiftung als „Mitstiftung“
1. Form bei Zustiftung unter Lebenden
2. Zustiftung von Todes wegen
1. Zulässigkeit der Annahme von Zustiftungen kraft Satzung
2. Zulässigkeit der Annahme von Zustiftungen nach Satzungsauslegung
3. Zustiftung belasteter Vermögenswerte
4. Die Zustiftung bei nicht rechtsfähigen (unselbständigen) Stiftungen
1. Steuerliche Folgen bei der Stiftung als Zuwendungsempfänger
2. Steuerliche Folgen beim Zuwendenden
1. Neufassung des § 80 Abs. 2 S. 2 BGB
2. Voraussetzung der Verbrauchsstiftung im Sinne des § 80 Abs. 2 S. 2 BGB n.F.
3. Zulässigkeit weitergehender Formen der Verbrauchsstiftung gemäß § 80 Abs. 2 S. 1 BGB
1. Neufassung des § 10b Abs. 1a EStG
2. Anwendung des § 10b Abs. 1a EStG
IV. Auslegung einer Satzung als Verbrauchsstiftung
V. Umwandlung einer Stiftung in eine Verbrauchsstiftung
VI. Verfahren der Beendigung
II. Vorschriften zur Rechnungslegung für Stiftungen
III. Einnahmen-/Ausgaben-Rechnung
IV. Vermögensübersicht
1. Das Ehrenamtsstärkungsgesetz in der Retrospektive
1. Zum Scheitern des europäischen Spendenmarktes
2. Zum Scheitern des Steuerrechts der Europäischen Stiftung – Wegmarken des Rechtssetzungsprozesses
Zur Gestaltung von Verbrauchsstiftungen
2. Rechtsgrundlagen der Rechnungslegung
1. Stiftungsrechtliche Publizität
2. Registerrechtliche Publizität
3. Grundbuchrechtliche Publizität
4. Gesellschaftsrechtliche Publizität
1. Unternehmensmitbestimmung
2. Betriebliche Mitbestimmung
Ein juristisches Phantom oder doch eine reale Erscheinung?
1. FG Baden-Württemberg, Urt. v. 8.2.2011, 4 K 4080/09 = DStRE 2012, 537
2. LG Heidelberg, Urt. v. 3.4.1991, 8 O 392/90 = NJW-RR 1991, 969
1. Vereinsrecht
1. Argumente gegen die Existenz der Vorstiftung
2. Argumente für die Existenz der Vorstiftung
1. Wortlaut der stiftungsrechtlichen Normen
2. Die Vorstiftung als Anerkennungsempfänger?
3. Entsteht wirklich keine Bindungswirkung infolge des Stiftungsgeschäfts?
4. Widerrufsrecht des Stifters
Das Stiftungswesen beruht auf dem Grundsatz, dass sich eine Stiftung selbst trägt. Sie hat keine Mitglieder, stattdessen lebt sie (grundsätzlich) von ihren eigenen Mitteln. Man könnte die Stiftung damit auch als autark bezeichnen. Diese Autarkie bedeutet jedoch nicht zugleich Abgeschottetheit. Im Gegenteil: Stiftungen sind integraler Bestandteil unserer Wirtschafts- und Lebensordnung. Sie fördern (die Allgemeinheit) und führen (zum Beispiel Unternehmen). Das Stiftungswesen berührt daher unweigerlich auch andere Rechtsbereiche, wie zum Beispiel das Arbeitsrecht. Dementsprechend darf die rechtliche Sicht auf Stiftungen nicht beim Stiftungszivil- und Stiftungssteuerrecht haltmachen.
Diesen Gedanken hat der „8. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum“ mit seinem Globalthema „Die Stiftung als Teil der Wirtschaftsordnung“ aufgegriffen. Die dort gehaltenen Vorträge sowie weitere Beiträge sind in diesem Jahresheft abgedruckt. Ein Schwerpunkt des Jahreshefts liegt dabei auf der Verbrauchsstiftung, mit welcher sich gleich zwei Aufsätze auseinandersetzen. Das ist fast schon zwangsläufig: Zwar ist die Verbrauchsstiftung seit dem Jahr 2013 im BGB gesetzlich geregelt, es besteht aber weiterhin erheblicher Klärungsbedarf. Vieles ist in der Praxis bislang ungelöst, insbesondere herrscht Unsicherheit über die konkrete Ausgestaltung einer Verbrauchsstiftung.
Zuletzt unternahm die Hamburger Justizsenatorin Jana Schiedek auf der 85. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister einen Vorstoß zur (neuerlichen Änderung) des Stiftungsrechts. Ein wesentlicher Punkt soll dabei sein, es dem noch lebenden Stifter zu erleichtern, den einmal festgelegten Stiftungszweck nachträglich zu ändern. Es steht zu erwarten, dass dieser Vorschlag nicht auf ein ungeteilt positives Echo stoßen wird....
Die volkswirtschaftliche Bedeutung von Stiftungen
Stiftung und Arbeitsrecht
III. Der allgemeine Geltungsanspruch des Arbeitsrechts und die Besonderheiten von Stiftungen
IV. Perspektiven der weiteren Entwicklung
V. Die Arbeitnehmereigenschaft von „Stiftungsbeschäftigten“
VI. Weitere Arbeitsrechtsfragen in Stiftungen
Stiftungsaufsicht im staatlichen Bereich
I. Alternativen zur Stiftungsauflösung
Stiftungsaufsicht im kirchlichen Bereich
Die Zustiftung im Zivil- und Steuerrecht
III. Rechtsgeschäftliche Qualifikation der Zustiftung
IV. Formvorschriften
V. Satzungsmäßige Zulässigkeit der Annahme einer Stiftung
VI. Die Zustiftung im Steuerrecht
Die Verbrauchsstiftung und der neue § 80 II 2 BGB
I. Rechtslage vor Inkrafttreten des Ehrenamtsstärkungsgesetzes
II. Zivilrechtliche Rechtslage nach Inkrafttreten des Ehrenamtsstärkungsgesetzes
III. Steuerrechtliche Rechtslage nach Inkrafttreten des Ehrenamtsstärkungsgesetzes
Die Jahresabrechnung mit Vermögensübersicht
Das Stiftungssteuerrecht zwischen Konsolidierung und Europäisierung
II. Konsolidierung des Stiftungssteuerrechts
III. Europäisierung des Stiftungssteuerrechts
Stiftung in der Wirtschaftspraxis
I. Rechnungslegung
II. Publizität
Die Vorstiftung
II. Relevanz der Thematik „Vorstiftung“ in der Praxis
III. Ein Blick in das Vereins- und Gesellschaftsrecht
IV. Meinungsbild im Schrifttum