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Timestamp: 2018-11-19 15:11:53
Document Index: 54454157

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 3', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 13', '§ 14', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Rarität Original Paul Rosentreter Gemälde Eisenach Maler Vollmer / T.Becker !!! | eBay
Details about Rarität Original Paul Rosentreter Gemälde Eisenach Maler Vollmer / T.Becker !!!
Bilder in Schloß b. Salzburg u Familie Krupp von Bohlen
Rarität Original Paul Rosentreter Gemälde Eisenach Maler Vollmer / T.Becker !!!
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120810442558
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Patrick Nowick
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DE 230378664
Allgemeine Geschäftsbedingungen §1 Geltungsbereich (1) Für die über den eBay Online-Marktplatz begründete Geschäftsbeziehung zwischen Patrick Nowick Einzelhandel und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Patrick Nowick Einzelhandel Unternehmens. Dies gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsabschluss. (2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (kurz BGB) als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. § 2 Vertragsschluss (1) Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online-Marktplatz eBay richtet sich je nach der gewählten Angebotsart nach folgenden Bestimmungen in Übereinstimmung mit den aktuell geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. eBay Europe S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg: (2) Wird ein Artikel im Angebotsformat Auktion eingestellt, stellt dies ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel dar, das durch den Kunden durch Abgabe eines Gebots innerhalb der individuell bestimmten Angebotsdauer angenommen werden kann. Das Angebot kann ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion angenommen werden kann. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande – es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis wurde nicht erreicht. (3) Wird ein Artikel im Angebotsformat Auktion eingestellt und zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Diese Option kann nur ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben. (4) Wird ein Artikel ausschließlich im Angebotsformat Sofort-Kaufen eingestellt, stellt dies ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt in diesem Fall dadurch zustande, dass der Kunde die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt. (5) Wird ein im Festpreis-Format eingestellter Artikel mit der Zusatzoption „Preis vorschlagen“ angeboten, hat der Kunde die Möglichkeit, einen (abweichenden) Preis für den Artikel vorzuschlagen. In diesem Fall liegt in dem Vorschlag des Kunden ein eigenes neues Angebot des Kunden. Dieses Angebot des Kunden ist bindend und kann von dem Patrick Nowick Einzelunternehmen angenommen, abgelehnt oder es kann ein Gegenvorschlag unterbreitet werden. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge des Patrick Nowick Einzelunternehmens. sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich das Patrick Nowick Einzelunternehmen und der Kunde über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. § 3 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen Verbrauchern steht nach den Vorschriften über Fernabsatzverträge in Bezug auf die gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: (1) Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Patrick Nowick Einzelunternehmens. gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie ihrer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma Patrick Nowick Am Park 1 99819 Krauthausen OT Lengröden Tel. 01796452647 (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Patrick Nowick Einzelunternehmen insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr des Patrick Nowick Einzelunternehmens zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunde mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für das Patrick Nowick Einzelunternehmens mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung § 4 Lieferung (1) Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. (2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Patrick Nowick Einzelunternehmen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde versichert, bei eBay die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften –, so hat der Kunde diese zu ersetzen. (3) Falls Patrick Nowick Einzelunternehmen ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Patrick Nowick Einzelunternehmen seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Patrick Nowick Einzelunternehmen dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. (4) Ist eine Lieferung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich oder verzögert sich, trägt der Kunde die entstehenden Mehrkosten, insbesondere die Kosten für die erfolglose Anlieferung. § 5 Gefahrübergang bei Lieferungen Soweit der Käufer privat handelnder Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Käufer über. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Käufer gewerblich tätiger Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Der Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Sitz des Patrick Nowick Einzelunternehmen § 6 Preise, Liefer- und Versandkosten (1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. (2) Die Kaufpreise verstehen sich zuzüglich Verpackungs-, Versand- und ggfs. Versicherungskosten. Insoweit anfallende Kosten trägt der Kunde, wenn und soweit diese im Zusammenhang mit dem Artikelangebot auf der eBay-Website ausgewiesen sind. § 7 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen, Verzug (1) Der Kunde ist im Hinblick auf die Zahlung des Kaufpreises zzgl. etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten vorleistungspflichtig, d.h. die Lieferung der Artikel erfolgt ausschließlich gegen Vorauskasse. Dem Kunden stehen die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. (2) Der Kaufpreis zzgl. etwaig anfallender Liefer- und Versandkosten ist spätestens 8 Tage nach Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Sollte eine Zahlung innerhalb der Frist nicht erfolgen, kommt der Kunde ohne weitere Erklärung von Patrick Nowick Einzelunternehmen in Zahlungsverzug. (3) Im Fall des Zahlungsverzugs ist Patrick Nowick Einzelunternehmen berechtigt, Verzugszinsen zu fordern. Ist der Kunde Verbraucher, betragen diese 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Ist der Kunde Unternehmer, ist Patrick Nowick Einzelunternehmen berechtigt, Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Falls Patrick Nowick Einzelunternehmen nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Patrick Nowick Einzelunternehmen berechtigt, diesen zu berechnen. § 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Patrick Nowick Einzelunternehmen unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. § 9 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich Nebenforderungen (z.B. Versandkosten, besondere Zustellkosten usw.) Eigentum von Patrick Nowick Einzelunternehmen § 10 Gewährleistung (1) Im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache hat der Kunde grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. (2) Verbraucher können bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst Nacherfüllung verlangen und insoweit zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher, ist Patrick Nowick Einzelunternehmen allerdings befugt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 11 dieser Geschäftsbedingungen. (3) Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt folgendes: Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach Übergabe zu untersuchen. Die bei der Untersuchung der Ware nach Übergabe erkennbaren Mängel hat der Kunde Patrick Nowick Einzelunternehmen unverzüglich, sonstige Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung, jeweils unter beschreibender Bezeichnung des Mangels und dem Zeitpunkt der Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Kommt der Kunde dieser Anzeigepflicht nicht ordnungsgemäß und rechtzeitig nach, gilt die Ware als vom Kunden genehmigt. Gegenüber Unternehmern leistet Patrick Nowick Einzelunternehmen für Mängel der Ware nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung durch die Patrick Nowick Einzelunternehmen fehl, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Sofern der Kunde Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen geltend macht, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 11 dieser Geschäftsbedingungen. (4) Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Folgeschäden, entgangenem Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Patrick Nowick Einzelunternehmen sowie im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (5) Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind. Gleiches gilt für einen sogenannten gewollten Verschleiß. (6) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehenden Verjährungsfristen gilt nicht, soweit Patrick Nowick Einzelunternehmen nach Ziff. 11 dieser Geschäftsbedingungen haftet. § 11 Haftungsbeschränkung (1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet Patrick Nowick Einzelunternehmen uneingeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. (2) Darüber hinaus haftet Patrick Nowick Einzelunternehmen uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden. (3) Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Patrick Nowick Einzelunternehmen soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher wesentlicher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei ist die Haftung der Patrick Nowick Einzelunternehmen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Im Falle einfacher oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet Patrick Nowick Einzelunternehmen gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Durchschnittsschaden. (4) Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Patrick Nowick Einzelunternehmen haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Patrick Nowick Einzelunternehmen nicht für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. (5) Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen. § 12 Datenschutz Patrick Nowick Einzelunternehmen erhebt, verarbeitet, nutzt und speichert personenbezogene Daten des Kunden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nur, soweit dies zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Zur Datenweitergabe an Dritte ist Patrick Nowick Einzelunternehmen nur berechtigt, soweit dies zur Erfüllung bzw. Verfolgung der vertraglichen Rechte erforderlich ist. Der Kunde willigt in die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung sowie Weitergabe im vorgenannten Umfang ausdrücklich ein. § 13 Schlussbestimmungen (1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung. (3) Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Patrick Nowick Einzelunternehmen Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Widerrufsbelehrung1 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: [Nowick/Patrick Einzelhandel] [Am Park 1 in 99819 Krauthausen OT Lengröden] [antikhofnr1@googlemail.com] Patrick Nowick Einzelhandel Geschäftsführer: Patrick Nowick Am Park 1, 99819 Krauthausen OT Lengröden antikhofnr1@googlemail.com Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
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