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Timestamp: 2017-10-24 09:35:22
Document Index: 73261672

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 7', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 43', '§ 17', '§ 17', '§ 43', '§43']

Frau H. Wippermann 05527 / 849820+8498211
Frau S. Hömmen 05541 / 9095511
Frau I. Bertram 05522 40700-00
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat zum Zweck, übertragbare Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.
Es regelt u.a.
die gesetzlichen Meldepflichten für Ärzte, Labore und Gemeinschaftseinrichtungen;
Erst- und Folgebelehrungen für den Lebensmittelbereich;
Belehrungen für in Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen Beschäftigte;
infektionshygienische Überwachung von Krankenhäusern, Arztpraxen, Heimen und Gemeinschaftsunterkünften.
Das Infektionsschutzgesetz ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: www.gesetze-im-internet.de
Informationen zu speziellen Infektionskrankheiten gibt es hier:
Erregersteckbriefe (www.infektionsschutz.de/steckbriefe)
Infektionsschutz - Informationen des Robert-Koch-Institutes (www.rki.de)
Weitere Informationen zum Meldewesen sind unter Meldepflichtige Infektionskrankheiten zu finden.
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt, welche Krankheiten bei Verdacht, Erkrankung oder Tod und welche labordiagnostischen Nachweise von Erregern meldepflichtig sind.
Die meldepflichtigen Krankheiten sind in § 6 Infektionsschutzgesetz (IfSG), die meldepflichtigen Krankheitserreger in § 7 IfSG geregelt. Die Kataloge werden durch die Verordnung zur Anpassung der Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz an die epidemische Lage (IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung - IfSGMeldAnpV) ergänzt.
Verordnung zur Anpassung der Meldepflicht:www.gesetze-im-internet.de
Die namentliche Meldung durch Ärztin oder Arzt hat an das Gesundheitsamt des Aufenthaltsorts der betroffenen Person zu erfolgen.
Meldeformular - Meldepflichtige Krankheit gemäß §§ 6, 8, 9 IfSG
Für Labore besteht gemäß § 7 Abs. 1 IfSG eine namentliche Meldepflicht für die Nachweise von festgelegten Erregern. Namentliche Labormeldungen haben an das Gesundheitsamt zu erfolgen, das für den Ort der einsendenden Arztpraxis zuständig ist.
Daneben besteht für Labore gemäß § 7 Abs. 3 IfSG eine nicht-namentliche Meldepflicht von weiteren Erregertatbeständen direkt an das Robert Koch-Institut.
Meldebögen für die Erregernachweise gemäß § 7 Abs. 3 IfSG können direkt vom RKI bezogen werden:
Belehrung zum Umgang mit Lebensmitteln
Belehrung zum Umgang mit Lebensmitteln nach § 43 Abs.1 Nr.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Was passiert bei einer Belehrung?
Kann ich eine Kopie meiner alten Bescheinigung/Gesundheitszeugnisses bekommen?
Was ist eine Folgebelehrung?
Ich bin noch nicht volljährig, was muss ich mitbringen?
Belehrung in anderen Sprachen
Was muss man als Arbeitgeber/Arbeitgeberin beachten?
und dabei mit ihnen direkt (mit der Hand) oder
indirekt über Bedarfsgegenstände (z. B. Geschirr, Besteck und andere Arbeitsmaterialien) in Berührung kommen
oder Personen, die
in Küchen von Gaststätten, Restaurants, Kantinen, Cafés oder sonstigen Einrichtungen mit und zur Gemeinschaftsverpflegung (z.B.: Altenheim, Pflegeheim, Kindergarten, Krippen, Hort, Krankenhaus) tätig sind,
benötigen vor erstmaliger Ausübung dieser Tätigkeiten eine Bescheinigung gemäß § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz durch ihr Gesundheitsamt.
Diese Bescheinigung ist als Kopie, ggf. als beglaubigte Kopie bei der Arbeitsstelle abzugeben.
Die Belehrung kostet 27,00 Euro.
Kartenzahlung ist nur in der Hauptstelle Göttingen möglich, in den Nebenstellen kann der Betrag ausschließlich bar bezahlt werden.
Eine Kopie der Belehrungsbescheinigung kostet 3,75 Euro, eine Zweitaustellung des Nachweisheftes kostet 5,00 Euro.
Für diese Belehrungszeiten können Sie telefonisch einen Termin vereinbaren.
Terminvereinbarungen für Göttingen sind montags bis donnerstags zwischen 14.00 und 16.00 unter der Nummer 0551/400-4884 möglich.
Für alle Nebenstellen können Terminvereinbarungen zu deren Öffnungszeiten über die jeweilige Anmeldung erfolgen.
Gesundheitsamt Göttingen: dienstags und freitags 8.00 - 10.00 Uhr
1x monatlich montags
Es finden regelmäßige Termine statt.
Diese können ca. 8 Wochen im Voraus telefonisch unter
Tel. 05527/849820 erfragt werden.
in der Regel montags
Nebenstelle Osterode:
Ja, bitte unbedingt vorher anrufen und einen Termin vereinbaren. Am besten ca. 14 Tage bevor Sie die Bescheinigung benötigen, damit Sie einen Platz in einer Gruppenbelehrung bekommen.
Sie werden über das Infektionsschutzgesetz § 43 Abs.1 Nr.1 aufgeklärt und erhalten Informationen über Erkrankungen, die durch Lebensmittel übertragbar sind und bei denen ein Tätigkeitsverbot besteht, sowie über den Umgang mit Lebensmitteln und Hygiene im Lebensmittelbereich. Dazu verwenden wir eine Power-Point-Präsentation und/oder einen Lehrfilm. Die Belehrung erfolgt in einer Gruppe von max. 20 Personen.
Bitte bringen Sie einen gültigen Personalausweis, Pass oder Führerschein mit.
Außerdem die Gebühr von 27,00 Euro in bar, Kartenzahlung ist ausschließlich in der Hauptstelle Göttingen möglich.
Für die Belehrung ist es wichtig, dass Sie über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitten wir Sie, eine Person mitzubringen, die für Sie übersetzen kann.
Sind die alten Zeugnisse/Bescheinigungen noch gültig?
Die „Bescheinigung nach § 43 Abs.1 Nr.1 Infektionsschutzgesetz (IfSG)“ ist für immer gültig, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind:
Die Bescheinigung muss in Kraft getreten sein, d.h. Sie haben innerhalb von 3 Monaten nach der Erst-Belehrung einen Arbeitsplatz im Lebensmittelbereich angetreten und können das auch nachweisen, z.B. durch Arbeitsvertrag, Praktikumsnachweis, Lohnzettel etc.
Sie wurden von Ihrem Arbeitgeber alle 2 Jahre intern weiter belehrt, d.h. sog. Folgebelehrungen haben stattgefunden.
Tipp: Lassen Sie sich die Folgebelehrungen für Ihre eigenen Unterlagen bestätigen.
Bei weiteren Fragen zur Gültigkeit, weil Sie z.B. zwischendurch gar nicht im Lebensmittelbereich tätig waren, etc., wenden Sie sich bitte telefonisch an uns. Wir beraten Sie gerne.
Seit dem 1. Januar 2001 wurde das frühere Gesundheitszeugnis nach § 17/18 Bundesseuchengesetz durch die Teilnahme an einer Belehrung ersatzlos gestrichen. Das alte Gesundheitszeugnis nach § 17/18 ist aber weiterhin gültig.
Ja, wenn Sie an einer Belehrung bei uns teilgenommen haben. Unsere Aufbewahrungsfrist beträgt 10 Jahre. Die Gebühr beträgt 3,75 Euro pro Kopie.
Das Gesundheitsamt hat die Aufgabe die Erstbelehrung durchzuführen, die Folgebelehrungen werden von dem jeweiligen Arbeitgeber / der jeweiligen Arbeitgeberin organisiert und sind für den Arbeitnehmer / die Arbeitnehmerin kostenfrei.
Solange Sie im Lebensmittelbereich arbeiten, müssen Sie alle 2 Jahre belehrt werden. Lassen Sie sich die Teilnahme bestätigen.
Sind Sie nicht durchgehend in diesem Bereich tätig, müssen Sie bei neuerlichem Arbeitsantritt im Lebensmittelbereich zeitnah am neuen Arbeitsplatz belehrt werden, nicht aber im Gesundheitsamt.
Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, brauchen Sie zusätzlich zu Ihrem Ausweis / Schülerausweis und der Gebühr von 27,00 Euro noch eine „Elternerklärung“ mit der Unterschrift eines Erziehungsberechtigten. Die entsprechende Datei können Sie als PDF downloaden, siehe unten. Die Elternerklärung bitte ausdrucken und unterschrieben zum Termin mitbringen.
Belehrung gemäß § 43 Abs. 1 Nr. 1 Infektionsschutzgesetz (IFSG) Gesundheitsinformation für den Umgang mit Lebensmitteln
Hinweise für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen
www.bfr.bund.de (PDF)
Das Bundesinstitut für Risikobewertung stellt Merkblätter für weitere Berufsgruppen online zur Verfügung unter
Wenn Schülerinnen und Schüler ein Berufspraktikum in einem Bereich durchführen wollen, in dem sie bestimmte Lebensmittel herstellen, behandeln, verkaufen oder in anderer Weise damit in Berührung kommen, benötigen sie ebenfalls eine Bescheinigung nach §43 IfSG. Siehe >> Wer braucht eine Belehrung?
Solange die Schüler und Schülerinnen diese Bescheinigung nicht gewerblich nutzen, also kein Geld verdienen, kann ihnen die Belehrung kostenfrei angeboten werden.
In diesem Fall wird die Bescheinigung mit einem Vermerk „Gültig für die Dauer der Schulzeit“ versehen und es wird keine Gebühr verlangt.
Möchte jemand mit der Bescheinigung z.B. eine Stelle antreten oder einen Mini-Job annehmen, muss die Gebühr von 27,00 Euro entrichtet werden, und der Vermerk wird entfernt. Die Bescheinigung ist dann für den gewerblichen Bereich gültig.
Wer ehrenamtlich tätig ist und dabei mit Lebensmittel Umgang hat, kann unter die Belehrungspflicht fallen.
Dazu muss man an mehr als drei Einsätzen im Jahr für einen Verein tätig sein und dabei Umgang mit bestimmten Lebensmitteln haben. Siehe >> Wer braucht eine Belehrung?
Bis zu drei Einsätze sind nicht belehrungspflichtig. Es sollten aber trotzdem die Ratschläge zu Hygiene und zum Umgang mit Lebensmittel angesehen werden. Siehe >> Weitergehende Informationen
Sind Sie für Ihr Ehrenamt belehrungspflichtig, dann haben Sie die Möglichkeit kostenfrei an einer Belehrung teilzunehmen. Die Bescheinigung, die wir Ihnen ausstellen, trägt den Vermerk „Gültig nur für ehrenamtliche Tätigkeit“ und ist nicht gewerblich nutzbar. Sie kann durch die Zahlung der Gebühr von 27,00 Euro später noch in eine voll gültige Bescheinigung umgewandelt werden.
Als Nachweis Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit brauchen wir eine schriftliche Bestätigung Ihrer Mitarbeit in einem Verein oder in einer ehrenamtlichen Institution.
Die AIDS-Beratungsstelle bietet an:
HIV – Antikörpertest
Weitere Kontakte und Infos zum Thema HIV/AIDS
Dienstag: 10.30 bis 12.00 Uhr
Donnerstag : 8.00 bis 10.00 Uhr
Eine vorherige Anmeldung ist für die HIV-Sprechstunde und die Tests nicht erforderlich!
In den Sommerferien entfällt die Sprechzeit am Donnerstag.
Zimmer: 1.04 im Tiefparterre, barrierefreier Zugang
gesundheitsamt@goettingen.de
0551/400-4831
HIV - Sprechstunde
Der HIV-Antikörpertest ist anonym und kostenlos.
Testergebnismitteilung ca. eine Woche später, persönlich.
Dieser Test macht erst sechs Wochen, nach dem letzten, vermeintlichen Ansteckungsrisiko, Sinn.
Donnerstag: 08.00 bis 10.00 Uhr
Der Schnelltest ist nur bis zu einer halben Stunde vor Ende der Sprechzeit möglich.
Bis zur Ergebnismitteilung dauert es ca. 30 Minuten.
Drei Monate Wartezeit, nach dem letzten vermeintlichen Ansteckungsrisiko, müssen vergangen sein!
Er kostet 14,50 Euro in bar.
Dienstag:	10.30 bis 12.00 Uhr
Donnerstag :	08.00 bis 10.00 Uhr
The earliest moment to take the HIV antibody test is six weeks after the last possible chance of infection. You would get the test result, only in person, in the next following consultation hour.
Tuesday: 10.30am to 12.00pm
Thursday: 08.00am to 10.00am
The rapid test can be done in the last 30 minutes of the consultation hour. Costs are 11,-Euro; to be paid in cash. You will get the result after 30 minutes, but please note that valid results can only be given after three months or more after the last chance of infection.
Room 1.04, downstairs
Zusätzlich wird Männern, die Sex mit Männern haben und Sexworkerinnen und Sexworkern ein kostenloser Lues (Syphilis) Test angeboten. Andere Personen wenden sich bitte an Haus- oder Hautarzt
Hierfür ist keine zusätzliche Blutentnahme notwendig.
Dieser Test macht erst zwei Wochen nach dem letzten, vermeintlichen Ansteckungsrisiko, Sinn.
Personen mit Verdacht auf andere sexuell übertragbare Krankheiten wenden sich bitte an Haus- oder Hautarzt bzw. Haus- oder Hautärztin.
Beratung nach terminlicher Vereinbarung, telefonisch oder per Email wird angeboten unter:
Tel. 0551/400-4831
oder c.mahler@goettingen.de
Für Schulklassen, Jugendgruppen, Wohngruppen, Einrichtungen, Institutionen
Aktionen und Stände auf Messen, Märkten, Info-, Gesundheits- und Projekttagen…
Teilnahme an der Beratungsstellenrallye
Auch in Zusammenarbeit mit der Göttinger AIDS – Hilfe e.V. / Pro Familia /Verbraucherzentrale Südniedersachsen und anderen Institutionen, Vereinen, Verbänden….
c.mahler@goettingen.de
Tel. 0551/400 - 4831
Beratungsstellenrallye
Britta Thür, Tel. 0551/400-2866 oder per Email:
b.thuer@goettingen.de
AIDS – Hilfe Göttingen e.V.
Göttingens Queere Seite (n)
SchwulLesbische Bi Trans* Aufklärung
www.goettingen.schlau-nds.de
Dem öffentlichen Gesundheitsdienst kommt bei der Bekämpfung der Tuberkulose eine zentrale Rolle zu.
Sofern eine meldepflichtige Tuberkuloseerkrankung vorliegt, werden sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes mit der Person in Verbindung setzen, um zu ermitteln und die weitere Vorgehensweise abzustimmen.
Gegebenenfalls wird die Suche und Untersuchung von Kontaktpersonen und eventuell die Einleitung einer vorbeugenden Behandlung erforderlich sein.
Übertragungsweise und Krankheitsverlauf
Diagnostik und Behandlungsweise
Maßnahmen des Gesundheitsamtes / Kontaktpersonen
Tuberkulose (Tbc) ist eine weltweit verbreitete Infektionskrankheit, die durch den bakteriellen Erreger Mycobacterium tuberculosis tröpfchenartig übertragen wird. Am häufigsten ist die Lunge das erkrankte Organ.
Da in Deutschland weniger Menschen als früher an einer Tuberkulose erkranken, besteht die Gefahr, dass die Symptome einer Tuberkulose nicht erkannt werden und die Krankheit erst verzögert festgestellt wird. Die Tuberkulose ist medikamentös meist gut behandelbar und heilbar.
Eine Übertragungsgefahr geht in der Regel von einem an offener Lungentuberkulose Erkrankten aus, indem über die Atemwege unbemerkt feinste Tröpfchen mit dem Erreger in die Luft gelangen. Dabei ist die Ansteckungsgefahr am höchsten, solange ein enger Kontakt zum Erkrankten besteht und noch bakterielle Erreger im Mikroskop nachweisbar sind.
Die Bakterien können von Kontaktpersonen eingeatmet werden und sich in der Lunge festsetzen. Die Infektion mit Tuberkulose erfolgt nicht so leicht wie bei anderen durch Aerosole übertragbare Krankheiten. Die Wahrscheinlichkeit einer Infektion nach Kontakt ist abhängig von der Ansteckungsfähigkeit des Erregers, der Menge der eingeatmeten Erreger, Intensität und Dauer des Kontaktes. Die Tuberkulosebakterien wachsen zudem sehr langsam. Daher kommt es meist erst nach Monaten oder auch Jahren zu einer Erkrankung mit Beschwerden. Das Risiko für eine Erkrankung ist in den ersten beiden Jahren nach Infektion (besonders im ersten Jahr) am höchsten. Trotz einer erfolgten Ansteckung kommt es in den meisten Fällen vor, dass die Erkrankung gar nicht ausbricht. Durch Tests kann geprüft werden, ob nach einem Kontakt eine Infektion stattgefunden hat. Dann kann der infizierten Person eine vorbeugende medikamentöse Behandlung, die den Ausbruch einer Tuberkuloseerkrankung verhindern soll, angeboten werden.
Der Verlauf einer Tbc kann sehr unterschiedlich sein. Die typischen Symptome sind langanhaltender Husten (auch mit Auswurf/Blut), Müdigkeit, Fieber, Nachtschweiß und ungewollte Gewichtsabnahme. Bei den oben genannten Symptomen sollte auch an eine Tuberkuloseerkrankung gedacht werden.
Im Regelfall findet eine körperliche Untersuchung, spezielle Laboruntersuchungen zum Nachweis des Erregers und anschließendes Röntgen der Lunge, durch die behandelnden Ärzte statt.
Eine Therapie der Krankheit erfolgt medikamentös mit sog. Antituberkulotika über einen Zeitraum von mehreren Monaten. Normalerweise besteht nach wenigen Wochen, vorausgesetzt ist die regelmäßige und zuverlässige Einnahme der Medikamente, keine Ansteckungsgefahr mehr.
Bei gemeldeten ansteckungsfähigen Tuberkuloseerkrankungen werden die Personen ermittelt, die Kontakt zum Erkrankten hatten.
Der Umfang einer Umgebungsuntersuchung ist abhängig von verschiedenen Faktoren, z.B. der Art der Erkrankung (offene/geschlossene Tbc), der Menge der Bakterienausscheidung, der Lebenssituation der erkrankten Person (Gesundheitszustand, Wohnsituation, Gemeinschaftsunterkünfte etc.) und die Art und Häufigkeit des Kontakts.
Untersuchungsmöglichkeiten für Kontaktpersonen sind:
Röntgenaufnahme der Lunge bzw. / und Quantiferon Test (Bluttest)
Um eine Ansteckung mit Tuberkulose bereits sehr früh festzustellen, kann ein Test (QuantiFERON-TB-Gold In-Tube®) durchführt werden.
Sinnvoll ist es, diesen 6 – 8 Wochen nach dem letzten Kontakt zum Erkrankten durchzuführen, um ein zuverlässiges Ergebnis zu erhalten. Eine frühere „Tbc-Impfung“ ist dabei nicht von Belang.
Ein positives Testergebnis bedeutet nicht automatisch, dass Kontaktpersonen an einer Tbc erkranken werden.
Es wird an Hand des Ergebnisses geprüft, ob die Vorbeugung einer Tuberkuloseerkrankung mit Hilfe von Medikamenten empfohlen wird.
Für weitere Fragen steht Ihnen das Gesundheitsamt gern zur Verfügung.
www.explaintb.org/
www.nlga.niedersachsen.de/
Wiederzulassung zum Schul- und Kindergartenbesuch
Unter folgendem Link sind weitere Informationen zu finden, wann nach einer Erkrankung eine Wiederzulassung in die Gemeinschaftseinrichtung möglich ist und ob hierfür ein ärztliches Attest benötigt wird:
Für weitergehende Beratungen steht der Fachdienst Infektionsschutz gern zur Verfügung.
Tel.: 0551/400-4802
Gelbfieberimpfungen sind bei der Einreise in manche Länder vorgeschrieben.
Weitere Informationen bezüglich erforderlicher Impfungen und Prophylaxemaßnahmen bei Reisen sind hier zu finden »
Eine anstehende Reise sollte auch immer ein Anlass sein, den allgemeinen Impfschutz zu überprüfen. Hier können die aktuellen Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) in mehrsprachigen Versionen abgerufen werden:
Die DTG gibt allgemeine Hinweise und spricht Empfehlungen zu Reiseimpfungen aus. Sie informiert unter anderem über vorgeschriebene und empfohlene Impfungen auch bei Schwangeren, Kindern oder Personen mit Grunderkrankungen.
Auf folgender Website ist eine Liste von Ärzten mit DTG-Zertifikat einsehbar:
Institut für Mikrobiologie UMG
Reisemedizinische Beratungs- und Impfstelle des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes (NLGA)
WHO International Travel an Health (englischsprachige Seite)
Centers for Disease Control and Prevention (englischsprachige Seite)
Aufgrund des zunehmenden Interesses in der Bevölkerung haben die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und der Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V. (BVÖGD) einen neuen gemeinsamen „Erregersteckbrief“ erstellt, der die relevanten Informationen über die Erkrankung, ihre Übertragungswege und Symptome zusammenfasst.
Die allgemeinverständliche Bürgerinformation steht als PDF-Datei zum Download auf der Internetseite www.infektionsschutz.de bereit und ist auch in den Fremdsprachen Türkisch, Russisch, Englisch, Französisch und Arabisch verfügbar.
Ergänzend dazu hat der Fachausschuss Infektionsschutz des BVÖGD gesonderte Informationen für Reisende in die von Ebola-Fieber betroffenen Regionen erstellt. Die Information für Flugreisende über Ebola finden Sie auf der Internetseite www.aerzte-oegd.de.
Erregersteckbrief Ebola_Deutsch
Erregersteckbrief Ebola_Englisch
Informationen zum Ebola Ausbruch in Westafrika erhalten Sie auf den Seiten des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes unter
>> www.nlga.niedersachsen.de
sowie auf den Internetseiten des Robert Koch Institutes unter
Für ärztliche Kolleginnen und Kollegen besteht darüber hinaus die Möglichkeit sich bei Rückfragen telefonisch unter Tel.: 0551-400 4807 an den Fachbereich 53 - das Gesundheitsamt für die Stadt und den Landkreis Göttingen zu wenden.
Unter den angegebenen Links gibt es wichtige Informationen des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes und des Robert-Koch-Instituts zum Zikavirus.
Aufgrund des zunehmenden Interesses der Bevölkerung an Informationen zum Zikavirus werden hier die Links zum Niedersächsischen Landesgesundheitsamt (www.nlga.niedersachsen.de)
sowie zum Robert Koch Institut (www.rki.de)