Source: http://www.manz.at/Zeitschriften/1605-2536/2018/06.html
Timestamp: 2018-07-18 17:55:09
Document Index: 113031036

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'OGH', '§ 56', '§ 932', '§ 136', 'OGH', '§ 136', 'OGH', '§ 7', '§ 1295', 'OGH', '§ 6', '§ 1', '§ 1096', '§ 16', '§ 94', '§ 11', '§ 14', '§ 46', 'OGH', '§ 12', 'OGH', '§ 16', '§ 28', 'OGH', 'OGH', '§ 57', '§ 42', '§ 19', 'OGH', '§ 480', '§ 881', '§ 17', '§ 2', '§ 12', '§ 8']

Schwerpunkt: Flexibles Wohnen und Airbnb
Forum Immobilienbesteuerung
immolex 2018, 165
Wirksame Mietrechtsabtretung nach erfolgter Kündigung, aber vor Fristende
OGH 23. 3. 2018, 8 Ob 8/18m
immolex-LS 2018/40
Keine Nutzflächenrelevanz einer durch ein Regalsystem geschaffenen Zwischendecke
OGH 26. 4. 2018, 6 Ob 73/18f
immolex-LS 2018/41
Verletzung der Pflicht zur Abspaltung der nicht verkauften Zubehörstellplätze
OGH 21. 3. 2018, 7 Ob 31/18m
§ 56 Abs 1 WEG; § 932 ABGB
immolex-LS 2018/42
Zu den Berichtigungsvoraussetzungen des § 136 GBG
OGH 13. 3. 2018, 5 Ob 20/18d
§ 136 GBG
immolex-LS 2018/43
Zur Schadenersatzpflicht des Treuhänders bei „verfrühter“ Auszahlung und Insolvenz des Bauträgers
OGH 21. 3. 2018, 3 Ob 225/17k
§§ 7, 10, 12 BTVG; §§ 1295ff ABGB
immolex-LS 2018/44
Zur Schadenersatzpflicht des Verkäufers bei grundloser Ablehnung der Durchführung eines Kaufvertrags
OGH 21. 3. 2018, 9 Ob 2/18m
§§ 6, 7 MaklerG
immolex-LS 2018/45
Multilokalität: Ein (wohn)raumpolitisches Schlüsselthema
Die Organisation des täglichen Lebens an nur einem Ort ist eine Handlungspraxis der Vergangenheit. Die Konsequenzen räumlicher Fragmentierung der Lebensführung – in den Raum- und Sozialwissenschaften als Multilokalität bezeichnet – und deren Bedeutung für die Infrastrukturplanung sind vielschichtig.
Lebensmittelpunkt; Mobilität; Multilokalität; Motive; Wohnen; Raumentwicklung; Infrastruktur
immolex 2018, 170
Die Vermietung von Wohnungen an Touristen ist ein stark wachsender Markt. Die rechtliche Einordnung solcher Kurzzeitverträge hängt vom konkreten Einzelfall ab. Anhand dreier Fallbeispiele wird die Rechtslage der touristischen Kurzzeitvermietung in den Rechtsmaterien des Miet-, Wohnungseigentums- und des Gewerberechts beleuchtet.
§§ 1, 11, 30 MRG; §§ 1096, 1098 ABGB; § 16 WEG; §§ 94, 111 GewO; § 11 WTFG; MeldeG; BO für Wien
Kurzzeitvermietung; Tourismus; Airbnb; Widmung; Beherbergung; Gastgewerbe
immolex 2018, 172
Rahmenbedingungen der Wohnraumvermietung über Online-Plattformen am Beispiel Airbnb
Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Art, zu arbeiten und zu wohnen, hat sich in der Vergangenheit gewandelt. Eine zentrale Rolle nimmt dabei die sog „Sharing Economy“ ein, die längst zum Wirtschaftsfaktor geworden ist.
EStG; UStG
Aibnb; gewerbliche Vermietung; Ortstaxe; Gewerberecht
immolex 2018, 178
VwGH: Hauptwohnsitzbefreiung auch bei Mietkaufmodellen anwendbar
Veräußerung von Eigenheimen; Hauptwohnsitzbefreiung; Mietkaufmodell
immolex 2018, 199
Zur Fortsetzung des Mietverhältnisses nach dem Tod des Wohnungsmieters
§§ 14, 30 Abs 2 Z 6, § 46 Abs 2 MRG
Tod des Hauptmieters einer Wohnung; Mietrecht im Todesfall; Eintrittsrecht; Mietzinsanhebung; Erbe; Universalsukzession; Gesamtrechtsnachfolge; Aufkündigung
immolex 2018, 200
Zum Teilanwendungsbereich
OGH 21. 12. 2017, 5 Ob 234/17y
Vertragsauslegung; Streichung im Mietvertrag
immolex 2018/58
§ 12a Abs 3 MRG ist auf GesbR nicht anwendbar
Machtwechsel; GesBR; Kanzleigemeinschaft
immolex 2018/59
Widmungsänderung bei einem Geschäftslokal
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 160/17s
Widmungsänderung; Beeinträchtigung wesentlicher Interessen
immolex 2018/60
Wiederherstellungspflicht der EigG hinsichtlich eines vom WEer aufgebrachten Bodenbelags nach einer Erhaltungsarbeit
§ 16 Abs 2, § 28 WEG
Erhaltungsarbeit; Vor- und Nacharbeiten; Bodenbelag; Veränderung; Kostentragung; Wasserschaden
immolex 2018/61
Beschlussfassung über eine einzelne konkrete Maßnahme kann nicht der Gegenstand einer Gemeinschaftsordnung sein
OGH 27. 6. 2017, 5 Ob 19/17f
immolex 2018/62
Ausnützen der Treuhänderrangordnung
OGH 18. 1. 2018, 5 Ob 191/17z
§§ 57a, 122 GBG; § 42 WEG 2002
Grundbuchsverfahren – Rechtsmittellegitimation; Treuhänderrangordnung
immolex 2018/63
Kein Anspruch auf Lagerkosten für einen eigenmächtig abgeschleppten Pkw
§§ 19, 339 ABGB
Besitzstörung; Abstellplatz; Abschleppen; Lagerkosten
immolex 2018/64
Einräumen einer Dienstbarkeit durch schlüssiges Verhalten?
OGH 30. 1. 2018, 9 Ob 76/17t
§§ 480, 863, 1500 ABGB
schlüssiger Dienstbarkeitsvertrag; Ersitzung einer Dienstbarkeit; Vertrauen auf das Grundbuch
immolex 2018/65
Haftung des vom Vermieter beauftragten Winterdienstunternehmens
§§ 881, 1313a, 1315 ABGB
Vertrag zugunsten Dritter; Winterdienst; Besorgungsgehilfe
immolex 2018/66
Verletzung der Treuhänderpflichten; Ratenplan; Insolvenz; Schadenersatz; Vorauszahlungsrisiko
immolex 2018/67
Für die Zuerkennung des Vertreterpauschales ist nicht die Berufsgruppe des Arbeitgebers des Vertreters maßgebend; wesentlich ist die auf die Herbeiführung von Geschäftsabschlüssen gerichtete Außendiensttätigkeit des Vertreters
VwGH 31. 5. 2017, Ro 2015/13/0009 (BFG v 24. 3. 2015)
§ 17 Abs 6 EStG 1988; BGBl II 2001/382
Vertreterpauschale; unselbstständiger Vertreter; Anbahnung und Abschluss von Verträgen; Außendiensttätigkeit; Makler
immolex 2018/68
Beurteilung eines Wohngebäudes als (körperschaftsteuer)neutrales Vermögen; Ausschluss des Vorsteuerabzugs
BFG 28. 9. 2016, RV/2101135/2014
§ 2 Abs 1, § 12 Abs 2 Z 2 lit a UStG 1994; § 8 Abs 2 KStG 1988
Ausschluss des Vorsteuerabzugs; abstrakte Renditeberechnung; funktionierender Mietenmarkt; Körperschaftsteuer; Vermietung eines Einfamilienhauses
immolex 2018/69