Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F19-08-2016-9C_275-2016
Timestamp: 2016-10-28 08:21:03
Document Index: 59040421

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE']

9C_275/2016 (19.08.2016)
{T�0/2} 9C_275/2016 � � Urteil vom 19. August 2016
Mit Verf�gung vom 3. September 1998 sprach die IV-Stelle des Kantons Aargau dem 1975 geborenen A.________ eine ganze Rente der Invalidenversicherung ab 1. September 1997 zu (Invalidit�tsgrad 100 %). Mit Mitteilungen vom 9. November 2000, 27. M�rz 2003 und 18. Oktober 2006 best�tigte sie einen unver�nderten Invalidit�tsgrad und Rentenanspruch. Im Oktober 2009 leitete sie erneut ein Revisionsverfahren ein. Dabei holte sie insbesondere das multidisziplin�re Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstitutes (ABI) vom 25. Januar 2011 ein. Nach Eingliederungsmassnahmen veranlasste sie das bidisziplin�re Verlaufsgutachten des ABI vom 27. Oktober 2014. Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens hob die IV-Stelle die Rente unter Verweis auf einen verbesserten Gesundheitszustand mit Verf�gung vom 9. Juli 2015 auf Ende August 2015 auf (Invalidit�tsgrad 18 %).
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 23. Februar 2016 sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei die Sache zur weiteren medizinischen Abkl�rung an das kantonale Gericht zur�ckzuweisen; subeventualiter seien ihm Leistungen bei einem Invalidit�tsgrad von mindestens 40 % zuzusprechen. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
�ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes revidierbar (SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 136 V 216; Urteil 9C_379/2014 vom 26. August 2014 E. 3.2).
Die Vorinstanz hat dem psychiatrisch-rheumatologischen ABI-Gutachten vom 27. Oktober 2014 Beweiskraft beigemessen und gest�tzt darauf eine wesentliche Ver�nderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Zeitpunkt bei der Rentenzusprache und eine nunmehr uneingeschr�nkte Arbeits- und Erwerbsf�higkeit festgestellt. Folglich hat sie die Rentenaufhebung best�tigt.
Der Versicherte stellt die Beweiskraft des ABI-Gutachtens in Abrede und h�lt die vorinstanzliche Beweisw�rdigung f�r willk�rlich.
4.2.�Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit der versicherten Person handelt es sich grunds�tzlich um Entscheidungen �ber eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 2). Die konkrete Beweisw�rdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begr�ndungs- bzw. R�gepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei �berpr�fen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).
4.3.1.�Inwiefern der rheumatologische ABI-Experte fachlich nicht resp. ungen�gend qualifiziert sein soll, dem Leiden des Versicherten in somatischer Hinsicht Rechnung zu tragen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht substanziiert dargelegt. (Chronische) Schmerzen des Bewegungsapparates bilden Gegenstand sowohl der Rheumatologie als auch der Orthop�die (Urteile 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 E. 3.4; 9C_320/2015 vom 25. August 2015 E. 3.3.3). Zudem wurde im ABI-Gutachten insbesondere auch ber�cksichtigt, dass der Bericht der Klinik B.________ vom 17. Januar 2014 eine deutliche Besserung der Fussbeschwerden auswies.
4.3.2.�Wie die Dauer der Untersuchung (vgl. Urteile 9C_246/2010 vom 11. Mai 2010 E. 2.2.2; 9C_664/2009 vom 6. November 2009 E. 3) und die Durchf�hrung von Tests (Urteil I 305/06 vom 22. Mai 2007 E. 3.2) unterliegt auch die Anzahl der notwendigen psychiatrischen Explorationen grunds�tzlich der Fachkenntnis und dem Ermessensspielraum des Experten. Gleiches gilt f�r das Einholen fremdanamnestischer Ausk�nfte (Urteile 9C_714/2015 vom 29. April 2016 E. 4.3; 9C_794/2012 vom 4. M�rz 2013 E. 4.1; 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Dass den ABI-Gutachtern kein Bericht des behandelnden Psychologen vorlag, schm�lert daher die Beweiskraft des Gutachtens nicht. Auch die Kritik, der psychiatrische Experte habe im September 2012 seine Befunde nicht nach den von der Schweizerischen Gesellschaft f�r Psychiatrie und Psychotherapie (SGPP) im Februar 2012 als Empfehlung ver�ffentlichten AMDP-Richtlinien erhoben, zielt ins Leere, weil nicht ersichtlich ist, inwiefern die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung ungen�gend sein soll (Urteile 9C_207/2015 vom 5. Juni 2015 E. 4.2; 8C_266/2012 vom 2. Juli 2012 E. 4.1). Zudem fallen rezidivierende oder episodische St�rungen leichter bis mittelgradiger depressiver Natur, wie sie der behandelnde Psychologe im Bericht vom 15. Februar 2016 und die Psychiatrischen Dienste E.________ im Bericht vom 2. Juni 2014 (ein weiterer, vom Psychologen erw�hnter Bericht der Psychatrischen Dienste E.________ vom 3. Dezember 2014 ist nicht aktenkundig) diagnostizierten, einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind (statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197 mit Hinweis; Urteil 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2). Solches ist mit der "in sehr unregelm�ssigen Abst�nden" erfolgten psychologischen Betreuung und der "unregelm�ssigen Einnahme" des verordneten Antidepressivums (vgl. auch E. 4.3.4) nicht ausgewiesen. Sodann ist die vom Psychologen gestellte Diagnose einer "komplexen posttraumatischen Belastungsst�rung ICD-10: F62.0 (andauernde Pers�nlichkeitsver�nderung nach Extrembelastung) " weder �rztlich best�tigt (vgl. Urteile 8C_905/2014 vom 23. Juli 2015 E. 6.1; I 645/02 vom 20. Juni 2003 E. 8.1) noch nachvollziehbar: Die "traumatischen Erfahrungen des Versicherten in seiner Kindheit und Jugend" k�nnen nicht mit einer Belastung katastrophalen Ausmasses im Sinne des ICD-10 F62.0 - die Belastung muss extrem sein, dass die Vulnerabilit�t der betreffenden Person als Erkl�rung f�r die tief greifende Auswirkung auf die Pers�nlichkeit nicht in Erw�gung gezogen werden muss (vgl. http://www.dimdi.de/static/de/klassi/icd-10-who/kodesuche/onlinefassungen/htmlamtl2013/block-f60-f69.htm) - gleichgesetzt werden. Auch wenn Dr. med. C.________ in seinem Bericht vom 13. Oktober 2006von einer "Pers�nlichkeitsproblematik" sprach, sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass der ABI-Psychiater diesem Punkt ungen�gend Rechnung getragen haben oder sonstwie nicht nach den Regeln der Kunst vorgegangen sein soll.
4.3.3.�Was den Bericht der Frau Dr. med. D.________ vom 22. Februar 2016 anbelangt, so ist - entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers - eine Privatexpertise nicht gleichrangig zu einem lege artis erstellten Administrativgutachten; sie ist aber bei der Frage nach der Beweiskraft des von der Verwaltung eingeholten Gutachtens zu ber�cksichtigen (BGE 125 V 351 E. 3c S. 354; Urteil 9C_714/2015 vom 29. April 2016 E. 4.3). Die von der Privatgutachterin diagnostizierte rezidivierende depressive St�rung (ICD-10: F33.2) l�sst nicht auf eine rechtlich relevante Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit schliessen (E. 4.3.2), zumal eine gegenw�rtig schwere Episode (vgl. ICD-10: F32.2; http://www.dimdi.de/static/de/klassi/icd-10-who/kodesuche/onlinefassungen/htmlamtl2013/block-f30-f39.htm) nicht nachvollziehbar mit objektiven Befunden begr�ndet wird. Weiter sind die Diagnosekriterien einer andauernden Pers�nlichkeitsst�rung nach psychischer Krankheit bzw. Mehrfachtraumatisierung gem�ss ICD-10 F62.1 (vgl. http://www.dimdi.de/static/de/klassi/icd-10-who/ kodesuche/onlinefassungen/htmlamtl2013/block-f60-f69.htm) nicht nachvollziehbar dargelegt. Schliesslich fehlt eine Auseinandersetzung mit den Einsch�tzungen des psychiatrischen ABI-Experten vollst�ndig. Somit ersch�ttert auch dieser Bericht nicht die Beweiskraft des ABI-Gutachtens. Diesbez�glich kann nicht von willk�rlicher (vgl. E. 1.2) Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts gesprochen werden.
Sodann ergibt sich aus dem vorinstanzlichen Hinweis auf die M�glichkeit einer Neuanmeldung, "soweit es (...) zu einer allf�lligen Verschlechterung mit depressiver Symptomatik gekommen sein soll", nichts f�r den Beschwerdef�hrer: Einerseits betrifft er nicht den (durch die angefochtene Verf�gung begrenzten) gerichtlichen Pr�fungszeitraum, anderseits ist er allgemeiner Natur und impliziert keineswegs, dass in concreto die Voraussetzungen einer Neuanmeldung gem�ss Art. 87 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 IVV (SR 831.201) erf�llt sein sollen.
4.3.4.�Das kantonale Gericht hat insbesondere festgestellt, die behauptete Medikamenteneinnahme sei in der Blutuntersuchung nicht best�tigt worden; der Versicherte befinde sich nicht in fach�rztlich-psychiatrischer Behandlung; wesentliche Einschr�nkungen im Alltag seien nicht ersichtlich; es liege eine ausgepr�gte subjektive Krankheits�berzeugung vor mit wenig Motivation, sich den Belastungen der Arbeitswelt wieder auszusetzen. Dass diese Feststellungen offensichtlich unrichtig (E. 1.2) sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollen, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht (substanziiert) geltend gemacht. Sie bleiben f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1). Bei den gegebenen Umst�nden durfte die Vorinstanz von vornherein auf eine Neubegutachtung im Lichte der Rechtsprechung von BGE 141 V 281verzichten (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287 f.). Im �brigen handelt es sich bei einer Schmerzverarbeitungsst�rung gem�ss ICD-10 F54.1, wie sie die ABI-Experten diagnostizierten, um eine Verhaltensauff�lligkeit, nicht aber um ein psychisches Leiden mit Krankheitswert (Urteile 9C_408/2010 vom 22. November 2010 E. 4.2; 8C_567/2009 vom 17. September 2009 E. 5).
4.3.5.�Schliesslich �usserte sich der psychiatrische ABI-Gutachter auch zur gesundheitlichen Entwicklung seit der 1998 erfolgten Rentenzusprache: Diese beruhte auf den Einsch�tzungen des Dr. med. C.________, der insbesondere eine "neurotische Entwicklung und Residualsymptomatik nach congenitalem psychoorganischem Syndrom" und "rezidivierende neurovegetative und ev. neurologische St�rungen" diagnostizierte (Bericht vom 22. Mai 1998). Der Experte verwies bereits im ersten ABI-Gutachten vom 25. Januar 2011 auf die von Dr. med. C.________ (im Verlaufsbericht vom 24. Dezember 2009) beschriebene Zustandsverbesserung und konnte keine Hinweise auf die fr�her diagnostizierten Leiden feststellen; die damals erw�hnten depressiven Krisen, hypertonen Krisen mit Ohnmachten, Schlafst�rungen und Schw�chezust�nden l�gen nicht mehr vor. Diese Erkenntnisse best�tigte er im j�ngeren ABI-Gutachten.
4.4.�Im �brigen beschr�nkt sich der Beschwerdef�hrer darauf, lediglich die medizinischen Unterlagen abweichend von der Vorinstanz zu w�rdigen und daraus andere Schl�sse zu ziehen, was nicht gen�gt (Urteile 9C_794/2012 vom 4. M�rz 2013 E. 4.1; 9C_65/2012 vom 28. Februar 2012 E. 4.3 mit Hinweisen). Insgesamt erf�llt das ABI-Gutachten vom 27. Oktober 2014 die Anforderungen an die Beweiskraft (E. 4.1). Die darauf beruhenden vorinstanzlichen Feststellungen betreffend die gesundheitliche Ver�nderung und die Arbeitsf�higkeit (E. 3) bleiben verbindlich (E. 1.1). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Dem Beschwerdef�hrer wird die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und Rechtsanwalt Claude Wyssmann wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.