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Timestamp: 2016-10-23 18:12:05
Document Index: 92602455

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'Art. 322', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 42']

4A_721/2012 (16.05.2013)
4A_721/2012 � � Urteil vom 16. Mai 2013
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 1. November 2012.
A.________ (Kl�ger; Beschwerdef�hrer) war seit dem 1. Januar 2005 als Direktor bei der X.________ AG (Beklagte; Beschwerdegegnerin) angestellt. Im Arbeitsvertrag war ein Fixlohn von Fr. 280'000.-- vereinbart, und es wurde ein Bonus in Aussicht gestellt. In den Jahren 2005 bis 2007 wurden Boni von Fr. 560'000.--, Fr. 600'000.-- und von Fr. 550'000.-- teils in bar, teils als aktienbasierte Wertrechte (Incentive Share Units; ISU) ausbezahlt. Am 19. Januar 2009 unterzeichneten die Parteien die Dokumente "�Exemption from Duties�" sowie "�Professional Reorientation-Transfer Agreement�". Gem�ss diesen war der Kl�ger ab dem 20. Januar 2009 freigestellt. Am 23. April 2009 hielt die Beklagte fest, sie gehe von einer einvernehmlichen Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses per 31. August 2009 aus. Nachdem der Kl�ger dagegen protestiert hatte, k�ndigte sie das Arbeitsverh�ltnis mit Schreiben vom 9. Juni 2009 auf den 30. September 2009.
Vor dem Arbeitsgericht Z�rich verlangte der Kl�ger von der Beklagten Fr. 140'000.-- Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung und unzul�ssiger Freistellung. Zus�tzlich zu dem f�r das Jahr 2008 ausbezahlten Bonus von Fr. 183'000.-- beanspruchte er Fr. 147'000.-- nebst Zins in bar sowie 3'841 ISUs zum Fair Value von Fr. 23.70 oder deren Gegenwert bei F�lligkeit von Fr. 247'499.10. F�r das Jahr 2009 forderte er Fr. 427'500.-- nebst Zins. In der Replik beantragte er zudem, die Beklagte zu verpflichten, ihm ein in englischer Sprache vorformuliertes Arbeitszeugnis auszustellen. Auf die Ab�nderung des Arbeitszeugnisses trat das Arbeitsgericht mit Beschluss vom 13. Januar 2011 nicht ein. Mit Urteil vom selben Tag verpflichtete es die Beklagte, dem Kl�ger Fr. 97'000.-- (zus�tzlicher Bonus f�r das Jahr 2009) und Fr. 210'000.-- (zus�tzlicher Bonus f�r die Zeit vom 1. Januar bis 30. September 2009), jeweils brutto nebst Zins zu bezahlen. Die Beklagte erhob Berufung und beantragte im Wesentlichen, die Klage abzuweisen. Der Kl�ger erneuerte mit Anschlussberufung die Begehren um Ausstellung des Zeugnisses und Entsch�digung wegen missbr�uchlicher K�ndigung und verlangte Fr. 147'000.-- zuz�glich Fr. 220'857.50 als Gegenwert f�r 3'841 ISUs sowie Fr. 427'500.--, alles nebst Zins. Mit Beschluss und Urteil vom 1. November 2012 trat das Obergericht des Kantons Z�rich auf die Anschussberufung nicht ein, soweit diese das Arbeitszeugnis betraf. Die Klage hiess es lediglich im Umfang von Fr. 210'000.-- brutto nebst Zins gut.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm Fr. 147'000.-- zuz�glich Fr. 220'857.50 als Gegenwert f�r 3'841 ISUs zu bezahlen sowie Fr. 427'500.--, alles nebst Zins. Die Beschwerdegegnerin beantragt, auf die Beschwerde nicht einzutreten und eventuell diese abzuweisen. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdef�hrer hat Bemerkungen zur Beschwerdeantwort eingereicht. Die Beschwerdegegnerin hat auf Gegenbemerkungen verzichtet.
Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, da der Beschwerdef�hrer in seiner Beschwerde �ber weite Strecken seine Ausf�hrungen im kantonalen Verfahren wortw�rtlich wiederhole. Sie reicht eine Kopie der Beschwerdeschrift ein, in der die kopierten Stellen farbig unterlegt und den Rechtsschriften im kantonalen Verfahren zugeordnet sind.
1.1.�Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdeschrift in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Soweit das Bundesgericht das Recht von Amtes wegen anwendet (Art. 106 BGG), ist zwar eine ausdr�ckliche Nennung bestimmter Gesetzesartikel nicht erforderlich, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll. Unerl�sslich ist aber, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 134 V 53 E. 3.3 S. 60; vgl. auch BGE 116 II 745 E. 3 S. 748 f. mit Hinweisen). Unbeachtlich sind blosse Verweise auf die Akten; inwiefern das angefochtene Urteil Recht verletzt, ist in der Rechtsschrift selbst darzulegen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f. mit Hinweisen). Diese Regel gilt analog auch f�r die Beschwerdeantwort. Selbst wenn die Beschwerde Vorbringen aus dem kantonalen Verfahren wiederholt, sind blosse Verweise in der Beschwerdeantwort auf die Erwiderungen im kantonalen Verfahren unbeachtlich.
1.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhaltes kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130, 397 E. 1.5 S. 401; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252). Wer sich auf eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz beruft und den Sachverhalt gest�tzt darauf berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile des Bundesgerichts 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG), was in der Beschwerde ebenfalls n�her darzulegen ist (BGE 133 III 393 E. 3 S. 395).
1.3.�Der Beschwerdef�hrer missachtet die dargelegten Grunds�tze, indem er dem Bundesgericht �ber weite Strecken einen �ber die tats�chlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid hinausgehenden Sachverhalt pr�sentiert, und nur vereinzelt mit Aktenhinweisen angibt, wo er sich im kantonalen Verfahren prozesskonform darauf berufen hat. Soweit Aktenhinweise fehlen, w�ren die Vorbringen an sich als neu und unzul�ssig zu betrachten. In der Beschwerdeantwort anerkennt die Beschwerdegegnerin allerdings, dass die Ausf�hrungen nicht neu sind, so dass das Novenverbot ihrer Ber�cksichtigung nicht im Wege steht. Ein inhaltliches Abweichen vom festgestellten Sachverhalt setzt aber in der Regel eine hinreichend begr�ndete Sachverhaltsr�ge voraus (Art. 97 BGG). Daran fehlt es, soweit der Beschwerdef�hrer, ohne auf den angefochtenen Entscheid einzugehen, einfach aus den Beweismitteln seine eigenen Schl�sse zieht und dem Bundesgericht einen in tats�chlicher Hinsicht abweichenden Sachverhalt unterbreitet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; je mit Hinweisen).
1.4.�Aus der Tatsache, dass die Beschwerdeschrift in gewissen Teilen oder sogar weitgehend mit den Ausf�hrungen im kantonalen Verfahren �bereinstimmt, kann nicht zwingend auf eine mangelhafte Begr�ndung geschlossen werden. Der Beschwerdef�hrer soll allerdings in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekr�ftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erw�gungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Entscheidend ist, ob die Beschwerde hinreichend auf die Argumentation im angefochtenen Urteil eingeht. Der Beschwerdef�hrer beanstandet, die Vorinstanz habe den ausgerichteten Bonus zum Teil als Lohnbestandteil und zum Teil als Gratifikation qualifiziert, was unzul�ssig sei. Er r�gt zudem die Aberkennung des Anspruchs auf die aktienbasierte Komponente des Bonus (ISU). Er diskutiert die bundesgerichtliche Rechtsprechung, aus der er ableitet, der gesamte Bonus h�tte als Lohnbestandteil betrachtet werden m�ssen. Er zeigt auf, wo der angefochtene Entscheid in seinen Augen zu Unrecht davon abweicht. Insoweit gen�gt die Beschwerde den Begr�ndungsanforderungen.
Vor Bundesgericht streitig ist nur noch der Bonus f�r die Jahre 2008 und 2009 sowie die Art der Auszahlung. Im Arbeitsvertrag wird auf die "�Regulations for Members of Senior Management�" verwiesen, die in Ziff. 4 unter dem Titel "�Bonus�" festhalten:
"�The Company at its discretion may pay a bonus in addition to the annual salary. However, there is no entitlement to a bonus, irrespective of whether such payments were made in previous years. Whether a bonus is paid at all, as well as the amount of any bonus depends on the performance of X.________ AG, the relevant department and the personal performance of the individual and their contribution to the current and future success of the Company.
A bonus will only be awarded if neither the Member of Senior Management nor the Company have delivered notice of termination before the time of the written notification of the bonus.�"
2.1.�Die Vorinstanz erkannte, die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdef�hrer in den Jahren 2005 - 2007 zus�tzlich zum Fixgehalt j�hrlich variable Verg�tungen von durchschnittlich Fr. 570'000.-- bezahlt, die das Fixgehalt um ein Mehrfaches �berstiegen. Trotz des ausdr�cklichen Freiwilligkeitsvorbehalts, der in den Gehalts- und Bonusabrechnungen wiederholt worden sei, erachtete sie die Boni zum Teil als Lohnbestandteile. Sie verwarf die Auffassung des Beschwerdef�hrers, wonach der gesamte Bonus zum unantastbaren Lohnbestandteil werde, wenn die variable Verg�tung gemessen am Fixlohn nicht akzessorisch sei. Der aus fixen und variablen Teilen zusammengesetzte Lohn m�sse h�her sein, als die Gratifikation, da sonst deren akzessorischer Charakter nicht gewahrt w�re.
2.1.1.�F�r das Jahr 2008 ging die Vorinstanz von einem Lohnbestandteil von insgesamt mindestens Fr. 425'000.-- aus, indem sie zum Fixlohn von Fr. 280'000.-- den durchschnittlichen Bonus der Jahre 2005 - 2007 von Fr. 570'000.-- addierte und diese Summe (Fr. 850'000.--) halbierte. So wird nach Auffassung der Vorinstanz ein �berm�ssiger Gratifikationsanteil verhindert. Die dem Beschwerdef�hrer f�r das Jahr 2008 ausbezahlte Summe von Fr. 463'000.-- (Fixlohn von Fr. 280'000.-- plus die Bonuszuteilung von Fr. 183'000.--) �bersteigt diesen Betrag. Die Vorinstanz erachtete die Bonuszuteilung von Fr. 183'000.-- mit Blick auf das verheerende Gesch�ftsjahr 2008 (Verlust von Fr. 7,687 Milliarden) und die Tatsache, dass die Abteilung des Beschwerdef�hrers aufgel�st und dieser entlassen werden musste, f�r ausreichend. Die Auszahlung eines Teils in ISUs k�nne der Beschwerdef�hrer nicht beanspruchen, da diese bezwecke, Schl�sselmitarbeiter zu halten oder anzuwerben. Vor Mitteilung des Bonus am 21. Januar 2009, sei der Beschwerdef�hrer schon von seinem Vorgesetzten auf die M�glichkeit des Abbaus seiner Stelle hingewiesen und am 19. Januar 2009 zur beruflichen Neuorientierung freigestellt worden. Er sei daher weder ein "�anzuwerbender�" noch ein "�zu haltender�" Arbeitnehmer gewesen.
2.1.2.�Auch f�r das Jahr 2009 hatte der Beschwerdef�hrer nach Auffassung der Vorinstanz Anspruch auf die Ausrichtung eines Bonus. Dabei sei zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin nach dem Verlust im Jahr 2008 wieder namhafte Gewinne geschrieben habe. Der Bonus m�sse daher h�her ausfallen, als f�r das Jahr 2008. Unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde setzte die Vorinstanz den variablen Lohnanteil f�r das Jahr 2009 auf Fr. 280'000.-- fest, wobei dem Beschwerdef�hrer nur � (Fr. 210'000.--) zust�nden, weil sein Arbeitsverh�ltnis am 30. September 2009 geendet habe.
2.2.�Weder der Beschwerdef�hrer noch die Beschwerdegegnerin k�nnen nachvollziehen, weshalb die Vorinstanz f�r die Jahre 2008 und 2009 verschiedene Berechnungsmethoden zur Anwendung gebracht hat, wobei sie unterschiedliche Meinungen �ber die korrekte Berechnung haben. Der Beschwerdef�hrer leitet aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ab, wenn der Bonus den Fixlohn �berschreite, werde zwingend der gesamte Bonus zum Lohnbestandteil.
Bei einer Gratifikation im Sinne von Art. 322d OR handelt es sich um eine ausserordentliche Zulage, die zum Lohn hinzutritt und bei bestimmten Anl�ssen ausgerichtet wird. Sie h�ngt immer in einem gewissen Masse vom Willen des Arbeitgebers ab. Um den Charakter einer Sonderverg�tung zu wahren, darf eine Gratifikation neben dem Lohn nur eine zweitrangige Bedeutung haben (BGE 131 III 615 E. 5.2. S. 621 mit Hinweis). Daher wird�der akzessorische Charakter dann kaum mehr gewahrt, wenn die Gratifikation regelm�ssig einen h�heren Betrag erreicht als der Lohn.�Wird ein kleiner Lohn vereinbart und daf�r eine grosse Gratifikation ausgerichtet, erweist sich diese trotz der vereinbarten Freiwilligkeit als das eigentliche Entgelt f�r die Arbeit. Sie wird dadurch zumindest teilweise zum Lohn im Rechtssinn (BGE 129 III 276 E. 2.1 S. 279 f.). Sobald der eigentliche Lohn jedoch ein Mass erreicht, das die wirtschaftliche Existenz des Arbeitnehmers bei Weitem gew�hrleistet bzw. seine Lebenshaltungskosten erheblich �bersteigt, bildet die H�he der Gratifikation im Verh�ltnis zum Lohn kein taugliches Kriterium mehr, um �ber den Lohncharakter der Sonderverg�tung zu entscheiden. Bei derartigen Einkommensverh�ltnissen, l�sst sich ein Eingriff in die Privatautonomie der Parteien durch ein entsprechendes Schutzbed�rfnis des Arbeitnehmers nicht legitimieren (zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichts�4A_520/2012 vom 26. Februar 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
3.1.��bersteigt die Gratifikation den Fixlohn, wird sie entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers nicht zwingend integral zum Lohnbestandteil (BGE 129 III 276 E. 2.1 S. 279). Nachdem das Bundesgericht in seiner j�ngsten Rechtsprechung bei hohen Einkommen den Eingriff in die Privatautonomie der Parteien entsprechend dem Schutzbed�rfnis des Arbeitnehmers eingeschr�nkt hat, erscheint die Qualifikation der gesamten Sonderverg�tung als Lohnbestandteil insbesondere dann nicht als geboten, wenn der so berechnete Lohn die�Lebenshaltungskosten des Arbeitnehmers erheblich und den Durchschnittslohn um ein Vielfaches �bersteigen w�rde (zit. Urteil�4A_520/2012 E. 5.3 mit Hinweisen). Da das Bundesgericht im zitierten Entscheid seine bisherige Rechtsprechung pr�zisiert hat, kann der Beschwerdef�hrer aus den Verweisen auf die davor ergangenen Entscheide nichts zu seinen Gunsten ableiten.
3.2.�W�rde der Bonus integral als Lohnbestandteil angesehen, erg�be dies zusammen mit dem Basissal�r nach den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers selbst f�r die Jahre 2005 bis 2007 einen Lohn, der zwischen Fr. 830'000.-- und Fr. 880'000.-- schwankt. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, wenn nur ein Teil der Sonderverg�tung als Lohnbestandteil betrachtet wird. Dass die Vorinstanz den Lohnbestandteil inklusive Fixlohn auf mindestens Fr. 425'000.-- ansetzt, mag f�r die Jahre 2005 bis 2007 angehen. F�r den Bonus des Jahres 2008 kann daraus aber nichts abgeleitet werden, da dieser unabh�ngig davon, ob er als Lohnbestandteil oder als Gratifikation zu qualifizieren ist, variabel ausgestaltet ist. F�r die Frage,�in welchem Mass der Lohn variabel beziehungsweise erfolgsbedingt ausgestaltet werden darf (vgl. hierzu das zur Publikation bestimmte Urteil des Bundesgerichts 4A_8/2013 vom 2. Mai 2013 E. 5.1 mit Hinweisen, in dem es um einen Lohn auf Provisionsbasis ging), ist die Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Lohn und Gratifikation nicht einschl�gig.�Selbst wenn der Bonus Lohnbestandteil wird, bedeutet dies nicht, dass er dadurch zum Fixlohn w�rde, sondern nur, dass die Ausrichtung nicht vom Willen des Arbeitgebers abh�ngt und die H�he nach den im Vertrag vereinbarten Kriterien objektiv festzusetzen ist.
3.3.�F�r das Jahr 2008 hat die Beschwerdegegnerin einen Bonus ausgerichtet. Sofern dieser dem entspricht, was der Beschwerdef�hrer aufgrund der Ver�nderungen der vereinbarten Parameter objektiv als variable Verg�tung beanspruchen kann, kommt der Frage, ob die Verg�tung als Gratifikation oder als Lohnbestandteil angesehen wird, keine Bedeutung zu, da dies nur die Frage der Freiwilligkeit der Leistung beziehungsweise das freie Ermessen bei deren Festsetzung beschl�gt. Zu pr�fen bleibt, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausging, der f�r das Jahr 2008 ausbezahlte Bonus von Fr. 183'000.-- in bar ohne aktienbasierte Entsch�digung sei korrekt.
3.3.1.�Die Vorinstanz pr�fte die verschiedenen Kriterien, die gem�ss der getroffenen Vereinbarung bei der Bonusfestsetzung zu ber�cksichtigen waren. Sie zog dabei insbesondere den Verlust von Fr. 7,687 Milliarden heran. Mit Blick darauf falle eine K�rzung um lediglich 25 %, die der Beschwerdef�hrer akzeptieren w�rde, ausser Betracht. Sie stellte bez�glich der Leistungen des Beschwerdef�hrers und seiner Abteilung darauf ab, dass diese aufgel�st�("�performance ... of the relevant department") und er selbst entlassen�("�personal performance of the individual�")�werden musste. Vor diesem Hintergrund erachtete sie eine Herabsetzung des Bonus auf Fr. 183'000.-- f�r gerechtfertigt.
3.3.2.�Der Beschwerdef�hrer wiederholt vor Bundesgericht seine Vorbringen, wonach seine Abteilung f�r das Jahr 2008 trotz der Krise ein dem Vorjahr entsprechendes Ergebnis erreicht habe. Er selbst habe Fr. 4'000'000.-- Gewinn erwirtschaftet, und die Year End Evaluation f�r das Jahr 2008 sei gleichbleibend gut gewesen. Schliesslich verweist er auch auf die Lohnk�rzungen f�r die Gesch�ftsleitung, die geringer ausgefallen seien.
3.3.3.�Die Performance des Beschwerdef�hrers und seiner Abteilung sowie die Auswirkungen auf das Gesch�ftsergebnis bilden zusammen mit diesem selbst die tats�chlichen Grundlagen, nach denen der Bonus festzusetzen ist. In tats�chlicher Hinsicht kann das Bundesgericht indessen nur pr�fen, ob der angefochtene Entscheid offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG) und damit willk�rlich (�BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9 mit Hinweisen)�ist. Dass aus dem Arbeitszeugnis des Beschwerdef�hrers auf eine gute pers�nliche Leistung geschlossen werden k�nnte, gen�gt nicht, um den Schluss von der K�ndigung und der Schliessung der Abteilung auf eine Performance, die zusammen mit dem schlechten Gesch�ftsergebnis die Bonusk�rzung im Vergleich zum Vorjahr rechtfertigt, als geradezu willk�rlich auszuweisen. Nicht massgebend ist, dass die K�rzung bei der Gesch�ftsleitung allenfalls weniger hoch ausgefallen ist, da diesbez�glich andere Parameter zur Anwendung kommen k�nnen.
3.3.4.�Nicht zu beanstanden ist auch, dass keine aktienorientierte Abgeltung erfolgte. Selbst wenn die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdef�hrer versichert haben sollte, sie werde ihm helfen, eine seiner Stellung und Qualifikation entsprechende neue Stelle innerhalb des Senior Managements der Bank zu finden, was nicht festgestellt ist, w�rde dies nichts daran �ndern, dass der Beschwerdef�hrer nach erfolgter Freistellung nicht mit Sicherheit davon ausgehen konnte, dass eine entsprechende Stelle gefunden w�rde. Damit ist der Schluss der Vorinstanz, der Beschwerdef�hrer sei kein "zu haltender" Mitarbeiter gewesen, nicht offensichtlich unhaltbar. Den von der Vorinstanz festgestellten Zweck der ISUs stellt der Beschwerdef�hrer nicht in Abrede. Diesem Zweck entspricht, dass die Vorinstanz den Bonus in bar zugesprochen hat.
3.4.�F�r das Jahr 2009 steht dem Beschwerdef�hrer nur der Anteil am Bonus zu, der als Lohn anzusehen ist, da im gek�ndigten Arbeitsverh�ltnis keine Gratifikation geschuldet ist. Vor Bundesgericht prozessrelevant wird die Abgrenzung aber nur, wenn der Bonusanspruch objektiv betrachtet insgesamt die f�r diese Periode zugesprochenen Fr. 210'000.-- �bertrifft. Der Beschwerdef�hrer verlangt einen Bonus wie in den Jahren 2005-2007. Er st�tzt diese Forderung aber im Wesentlichen auf die Verbesserung des Ergebnisses der Beschwerdegegnerin im Vergleich zum Vorjahr und den der Gesch�ftsleitung ausbezahlten Bonus. Diese Werte sagen indessen nichts dar�ber aus, ob ein Bonus wie in den Jahren 2005-2007 geschuldet ist. Die Vorinstanz hat einen h�heren Bonus als im Vorjahr zugesprochen, aber nicht in der H�he der Boomjahre. Sie hat die Argumentation, das Jahr 2009 w�re eines der besten Jahre des Beschwerdef�hrers geworden, verworfen. Darauf geht der Beschwerdef�hrer nicht ein (Art. 42 Abs. 2 BGG), sondern wiederholt lediglich die Vorbringen aus dem kantonalen Verfahren. Da es ihm nicht gelingt darzulegen, dass er bei Annahme, der gesamte Bonus sei Lohnbestandteil, mehr verlangen k�nnte als ihm die Vorinstanz zugesprochen hat, kann die Frage nach der H�he des Lohnanteils auch hier offenbleiben.
Die Beschwerde ist insgesamt abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig.