Source: http://www.jurablogs.com/topic/anforderungen
Timestamp: 2018-01-21 16:50:25
Document Index: 63327537

Matched Legal Cases: ['§ 243', '§ 244', 'BGH', 'BGH', '§ 404', 'BGH', '§ 404', '§ 329']

ANFORDERUNGEN - JuraBlogs
… Frage nicht erörtert, ob die Angeklagten bei der Begehung der abgeurteilten Taten gewerbsmäßig gehandelt haben. § 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 StGB tritt zwar hinter § 244 StGB zurück. Gewerbsmäßigkeit der Tatbegehung kann aber gegebenenfalls als Strafzumessungsaspekt berücksichtigt werden. Das Landgericht war jedoch nach den getroffenen Feststellungen…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 76 Leser - November 2, 2017 11:32am
… © dedMazay – Fotolia.com Und den Abschluss der Durchsuchungsentscheidungen macht der LG Hannover, Beschl. v. 03.07.2017 – 34 Qs 29/17. Es geht um die Rechtmäßigkeit eines Durchsuchungsbeschlusses des AG Hannover. Dem Beschluss lag zugrunde, dass der Beschuldigte kinderpornographisches Bild- oder Videomaterial im Internet verbreitet haben…
…. Antanzen – und auf eine DNA-Untersuchung gestützt war als fehlerhaft/lückenhaft: „Der Schuldspruch im Fall II.15 der Urteilsgründe hält sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand, da ihm keine sie tragende rechtsfehlerfreie Beweiswürdigung zugrunde liegt. Das Tatgericht hat seine Überzeugung von der Täterschaft des Ange-klagten auf eine Gesamtwürdigung der…
…). Hieran fehlt es im angefochtenen Urteil.“ Leider hat das OLG eine Frage offen gelassen. Die hätte mich dann auch schon interessiert. Der Verteidiger hatte in der Hauptverhandlung einige Beweisanträge gestellt. Die „schmiert“ das AG kurz und zackig ab: „Wie bereits dargelegt ist der Sachverhalt nach dem bisherigen Ergebnis der Beweisaufnahme zur…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 93 Leser - July 24, 2017 10:20am
… © Gina Sanders Fotolia.com Manchmal liest man zu bestimmten Fragen und Problemen lange keine Entscheidungen. Und dann häufen sich auf einmal Urteile/Beschlüsse zu diesen Fragestellungen. So geht es mir derzeit mit der Frage der ausreichenden Unterschrift. Dazu hat dann – wenn ich es richtig sehe: zuletzt – der BGH im BGH, Beschl. v…
… Adhäsionsantrag entsprach nicht den inhaltlichen Anforderungen des § 404 Abs. 1 Satz 2 StPO. Nach die-ser Vorschrift muss der Antrag unter anderem den Gegenstand und den Grund des geltend gemachten Anspruchs bestimmt bezeichnen (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 13. August 2013 – 4 StR 281/13, BGHR StPO § 404 Abs. 1 Antragstellung 7; LR-StPO/Hilger, 26…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 100 Leser - May 17, 2017 7:35am
… entnommen wikimedia.org Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) CC-BY-SA-3.0-DE. Bevor ich heute Nachmittag das RVG-Rätsel vom vergangenen Freitag auflöse, möchte ich zum Wochenauftakt zunächst zwei Entscheidungen vorstellen, die sich mit der Durchsuchung befassen. Den Auftakt macht der BVerfG, Beschl. v. 04.04. 2017 – 2 BvR 2551/12…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 86 Leser - May 2, 2017 2:13pm
…) 512/12 –; OLG Bamberg NZV 2008, 211). Das Erfordernis, die Bildqualität darzulegen, ist aber kein Selbstzweck. Es soll dem Rechtsbeschwerdegericht die Überprüfung ermöglichen, ob das (seiner Be­trachtung entzogene) Foto zur Identifizierung generell geeignet ist. Diesen Anforde­rungen ist Rechnung getragen, wenn das Urteil darlegt, dass ein…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 97 Leser - March 21, 2017 11:20am
… Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung und/oder die der Anforderungen an die schriftliche Verteidigervollmacht bei Nichterscheinen des Angeklagten. Es geht in dem Beschluss um die Verwerfung der Berufung des Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO. Der Angeklagte hatte dagegen u.a. Revision eingelegt – den Wiedereinsetzungsantrag lassen wir mal…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 156 Leser - February 13, 2017 11:38am
Abmahnung Akteneinsicht Anklage Anwalt Anwaltskanzlei Anwälte Arbeitgeber Arbeitnehmer Arbeitsrecht Aussage Beleidigung Beratung Berlin Beschluss Betriebskosten Betroffenen Beweisantrag Beweiswürdigung Bgh Bgh Urteil Brandenburg Bredereck Bußgeldbescheid Bverfg Darmstadt Daten Datenschutz Datenschutzbeauftragter Datenschutzrecht Datenwoche Dna Einkommen Einstellung Entscheidung Entscheidungen Ermittlungsverfahren Essen Fachanwalt Fotolia Frist Gericht Geschwindigkeitsüberschreitung Gewerblicher Rechtsschutz Gutachten Haftrecht Hamm Hauptverhandlung Hilfe It Kanzlei It Recht Kanzlei Lg Berlin Llen Mainz Media Mietrecht Olg Olg Bamberg Olg Brandenburg Olg Celle Olg Düsseldorf Olg Frankfurt Olg Hamm Olg Karlsruhe Olg Koblenz Olg München Owi Raub Rbs Rechtsanwalt Rechtsanwälte Rechtsbeschwerde Rechtsmittelverfahren Rede Res Resmedia Revision Rte Sachverständigengutachten Senat Ssig Stgb Stpo Strafrecht Strafzumessung Straßenverkehrsrecht Ters Untersuchungshaft Urteil Urteilsgründe Verfahrensrecht Verfassungsrecht Vergütungs Und Kostenrecht Verkehrsrecht Verkehrsunfall Verwaltungsrecht Video Blog Vorsatz Zeitpunkt Zivilrecht