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Timestamp: 2016-10-24 18:35:37
Document Index: 349558468

Matched Legal Cases: ['Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 78', 'Art. 81', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

1B_233/2013 (09.07.2013)
1B_233/2013 � � Urteil vom 9. Juli 2013
Jugendanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Heros�-Strasse 12, Postfach, 5001 Aarau,
X.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Dieter Roth.
Untersuchungshaft; Verfahren,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 18. Juni 2013 des Obergerichts des Kantons Aargau, Jugendbeschwerdekammer.
Die Jugendanwaltschaft des Kantons Aargau f�hrte gegen den serbischen Staatsangeh�rigen X.________ ein Strafverfahren wegen gewerbs- und bandenm�ssigen Diebstahls. Am 28. Mai 2013 wurde X.________ zusammen mit seinem Grossvater angehalten, vorl�ufig festgenommen und inhaftiert. Die Er�ffnung der Haft erfolgte am 30. Mai 2013.
�Das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau verl�ngerte mit Verf�gung vom 7. Juni 2013 die Untersuchungshaft bis zum 3. Juli 2013. Dagegen erhob X.________ am 10. Juni 2013 Beschwerde. Die Jugendbeschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau hiess mit Entscheid vom 18. Juni 2013 die Beschwerde gut, hob die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Aargau vom 7. Juni 2013 auf und entliess X.________ unverz�glich aus der Untersuchungshaft. Zur Begr�ndung f�hrte die Jugendbeschwerdekammer zusammenfassend aus, dass X.________ das 15. Altersjahr noch nicht beendet habe. Er k�nne deshalb nur mit einem Verweis (Art. 22 JStG) oder einer pers�nlichen Leistung (Art. 23 JStG) bestraft werden. Die pers�nliche Leistung betrage im vorliegenden Fall h�chstens zehn Tage. X.________ sei deshalb zufolge �berhaft unverz�glich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Die Jugendanwaltschaft des Kantons Aargau f�hrt mit Eingabe vom 4. Juli 2013 Beschwerde in Strafsachen gegen den Entscheid der Jugendbeschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau vom 18. Juni 2013. Sie stellt den Antrag, der Entscheid der Jugendbeschwerdekammer sei aufzuheben und das Verfahren infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben; evtl. sei die Sache an die Vorinstanz zur Abschreibung infolge Gegenstandslosigkeit zur�ckzuweisen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Rechtsmittelentscheid �ber eine Entlassung aus der Untersuchungshaft. Dagegen kann Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG gef�hrt werden.
3.1.�Zur Beschwerde ist berechtigt, wer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen und ein rechtlich gesch�tztes Interesse an der Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids hat (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die Staatsanwaltschaft geh�rt grunds�tzlich zum Kreis der beschwerdebefugten Parteien (Art. 81 Abs. 1 lit. a und b Ziff. 3 BGG). Die Staatsanwaltschaft besitzt ein Beschwerderecht gegen einen die Haft aufhebenden Entscheid, denn sie hat grunds�tzlich ein Rechtsschutzinteresse, sich gegen eine aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Entlassung eines Angeschuldigten aus der Untersuchungshaft zur Wehr zu setzen (vgl. BGE 137 IV 230 E. 1 S. 232).
3.2.�Vorliegend verh�lt es sich indessen anders. Die Beschwerdef�hrerin erachtet die Haftentlassung nicht als ungerechtfertigt. Sie macht vielmehr geltend, sie habe am 18. Juni 2013 die Haftentlassung bereits�selbst�beschlossen und habe dies der Jugendbeschwerdekammer auch mitgeteilt. Die Jugendbeschwerdekammer h�tte daher das Beschwerdeverfahren zufolge Gegenstandslosigkeit abschreiben m�ssen. Mit ihrem Entscheid habe sie gegen eidgen�ssisches Strafprozessrecht verstossen.
�Nachdem die Jugendanwaltschaft die Haftentlassung selbst beschlossen hat, ist nicht ersichtlich - und wird von ihr auch nicht dargetan - inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid - der ebenfalls die Haftentlassung anordnete - beschwert sein sollte bzw. inwiefern sie ein Rechtsschutzinteresse an der von ihr beantragten �nderung des Dispositivs haben sollte. Die vorliegende Beschwerde erweist sich als offensichtlich unzul�ssig, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a nicht einzutreten ist.
Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 66 Abs.4 BGG).