Source: https://community.beck.de/taxonomy/term/44067
Timestamp: 2020-06-06 08:47:30
Document Index: 365424753

Matched Legal Cases: ['§ 80', '§ 206', 'BGH', 'Art. 54', 'Art. 54', 'Art. 54']

Beiträge im Rechtsgebiet Verfahrenshindernis | beck-community
Veröffentlicht am 10.06.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller
„Nachdem eine langfristige Observation sowie umfangreiche Überwachungsmaßnahmen diesen Verdacht nicht bestätigt hatten, setzte die Polizei mehrere verdeckte Ermittler aus Deutschland und den ... Weiterlesen
StrafzumessungVerfahrenshindernisBetäubungsmittelStrafmilderungRauschgifthandelTatprovokationfairt trilaStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
OWi-Basiswissen: § 80 Abs. 5 OWiG - Verfahrenshindernisse bei Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde
Veröffentlicht am 16.08.2012 von Carsten Krumm
Ich will einmal kurz auf das Thema "Verfahrenshindernisse" zu sprechen kommen, die ja in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu berücksichtigen sind. Typische Verfahrenshindernisse im OWi- ... Weiterlesen
VerfahrenshindernisOWiGRechtsbeschwerdeZulassungVerkehrsrecht
Veröffentlicht am 05.11.2011 von Carsten Krumm
Tja, auch das kommt vor: Der in der Akte sich befindende Eröffnungsbeschluss ist nicht wirksam. Das Verfahren wird gem. § 206a StPO eingestellt - der auch in der Sache erlassene Haftbefehl ... Weiterlesen
VerfahrenshindernisBGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
Europäisches "ne bis in idem" - Art. 54 SDÜ
Veröffentlicht am 12.04.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg
Der Generalanwalt Damaso Ruiz-Jarabo des Europäischen Gerichtshofs hat vorgeschlagen, das Verbot, wegen derselben Tat zweimal vor Gericht angeklagt zu werden, Art. 54 SDÜ , auch im Falle einer ... Weiterlesen
ne bis in idemArt. 54 SDÜVerbot der DoppelbestrafungVerfahrenshindernisVorabentscheidungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht