Source: http://www.sidiblume.de/?p=91
Timestamp: 2018-02-25 03:24:10
Document Index: 92317376

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 14', '§ 12', '§ 15', '§ 9', '§ 14', '§ 12', '§ 9', '§ 9', '§ 14', '§ 15', '§ 21', '§ 23', '§ 24', '§ 34', '§ 22', '§ 34', '§ 9', '§ 5', '§ 5', '§ 48', '§ 10', '§ 30', '§ 5', '§ 29', '§ 26', '§ 7', '§ 25', '§ 4']

Rahmen-Richtlinie 89/391/EWG (67/548/EWG,
1999/45/EG)
Richtlinie + Gesetz (98/24/EG)
{2000/54/EG} § 9 ArbSchG [98/37/EG],
(91/155/EWG) [BetrSichV,
(§ 14 GefStoffV),
{§ 12 BioStoffV}. § 15 BGV A1 [9. GPSGV].
Sicherheitsdatenblatt (EG-Sicherheitsdatenblatt nach 91/155/EWG).
Im Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Hinweis: Es wird der Begriff “Gebrauchsanweisung” verwendet!) und verschiedenen anderen sicherheitstechnischen Regelungen, z.B. § 9 BetrSichV, werden auch Betriebsanleitungen verlangt. Sie unterscheiden sich von den Betriebsanweisungen insbesondere durch den Normadressaten und nicht personenbezogene bzw. nicht arbeitsplatzbezogene betriebstechnische Detailangaben.
Inhalt einer Betriebsanweisungen
Betriebsanweisungen für gefährliche chemische Arbeitsstoffe (nach § 14 GefStoffV sowie TRGS 555)
Betriebsanweisungen für gefährliche biologische Arbeitsstoffe (nach § 12 BioStoffV)
Betriebsanweisungen für Maschinen bzw. für besonders gefährliche Tätigkeit (nach § 9 ArbSchG und § 9 BetrSichV)
Nach § 14 der Gefahrstoffverordnung hat der Unternehmer beim Umgang mit Gefahrstoffen eine arbeitsbereichs- und stoffbezogene Betriebsanweisung zu erstellen.
Darin wird auf die Gefahren für Mensch und Umwelt hingewiesen sowie Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln festgelegt.
Um Sie bei dieser Arbeit zu unterstützen, stellen wir Ihnen eine umfangreiche Sammlung von Muster- Betriebsanweisungen zur Verfügung.
Die Gliederung und die Form der Betriebsanweisungen entspricht der TRGS 555.
Als Grundlage zur Erstellung einer Betriebsanweisung sollte das Sicherheitsdatenblatt (nach 91/155/EWG bzw. TRGS 220) herangezogen werden.
Für die Benutzung vieler Einrichtungen, technischer Erzeugnisse bzw. Arbeitsmittel muss der Unternehmer seinen Beschäftigten schriftliche Anweisungen geben.
Eine solche Dokumentation kann z.B. durch eine Maschinen-Betriebsanweisung erfolgen.
Auch hier wird auf die Gefahren für Mensch und Umwelt hingewiesen und die daraus resultierenden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln auch für den Gefahrfall abgeleitet.
Mit den vorliegenden Muster- Betriebsanweisungen erfüllen Sie die Forderungen der BGI 578 (bzw. ZH 1/172).
Die Beschäftigten sind verpflichtet, die Betriebsanweisungen einzuhalten. Dies folgt aus § 15 BGV A1, wonach Anweisungen des Unternehmers zum Arbeitsschutz zu befolgen sind.
Die Nichtbeachtung von Betriebsanweisungen kann deshalb auch arbeitsrechtliche Folgen haben, wobei jedoch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist. So kann es, beginnend mit mündlichen Ermahnungen, bei der Herbeiführung erheblicher Risiken auch zu einer schriftlichen Abmahnung oder anderen Konsequenzen kommen. Dabei dürfen die sonstigen Rahmenbedingungen nicht unberücksichtigt bleiben, z.B. Verhalten von Vorgesetzten, Durchsetzung anderer Sicherheitsmaßnahmen. Bei der regelmäßigen Unterweisung der Mitarbeiter sollte hierauf besonders hingewiesen werden.
In den UVV’en (nicht erschöpfende Liste) werden Betriebsanweisungen gefordert: In den BGR bzw. BGI-Schriften (nicht erschöpfende Liste):
BGI 566, BGI 578
und für die persönliche Schutzausrüstung (wenn es die Gefährdungsbeurteilung aussagt):
BGR 500,
§ 21 BGV C14,
§ 23 BGV C15,
§ 24a BGV D8,
§ 34 BGV D6,
§ 22 BGV D30,
§ 34 BGV D29,
§§ 9, 20 BGV D4,
§ 5 BGV D34,
§ 5 BGV D27,
§ 48(4) BGV D26, § 10 BGV D26,
§ 30 BGV C6,
§ 5 BGV B6,
§ 29 BGV B7,
§ 26(1) BGV D36,
§ 7 BGV D32,
§ 25 BGV C9,
§ 4 BGV C27.
Pkt. 6 in BGR 189,
Pkt. 6,7 in BGR 190,
Pkt. 6 in BGR 192,
Pkt. 7 in BGR 194,
Pkt. 6 in BGR 195,
Pkt. 7 in BGR 196,
Pkt. 7 in BGR 198,
Pkt. 6 in BGR 199,
Pkt. 6 in BGR 200 und
Pkt. 6 in BGR 201.