Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-11-2011-5D_196-2011&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-10-23 21:07:43
Document Index: 156615146

Matched Legal Cases: ['Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 319', 'Art. 80', 'Art. 81']

5D_196/2011 01.11.2011
5D_196/2011
Staat Appenzell Ausserrhoden, Gerichtskasse Appenzell AR, Landsgemeindeplatz 5, 9043 Trogen,
Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 21. Oktober 2011 des Kantonsgerichts St. Gallen (Einzelrichter für Beschwerden SchKG).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 21. Oktober 2011 des Kantonsgerichts St. Gallen, das eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an den Beschwerdegegner für Fr. 2'737.-- (Busse und Verfahrenskosten auf Grund eines rechtskräftigen Urteils des Obergerichts Appenzell A.Rh. vom 18. Oktober 2010) abgewiesen hat, soweit es darauf eingetreten ist,
in das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (einschliesslich Rechtsvertretung),
dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass das Kantonsgericht im Entscheid vom 21. Oktober 2011 erwog, einerseits genüge die - weder einen substantiierten Antrag noch eine substantiierte Begründung enthaltende - Beschwerde, die keine Auseinandersetzung mit dem erstinstanzlichen Entscheid aufweise, den formellen Anforderungen an eine zulässige Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO nicht, anderseits habe die Vorinstanz zu Recht die definitive Rechtsöffnung erteilt, beruhe doch die Forderung auf einem definitiven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 SchKG und erwiesen sich die Einwendungen des Beschwerdeführers nach Art. 81 Abs. 1 SchKG als unbeachtlich, zufolge Verzichts auf Gerichtskosten sei das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos,
dass es insbesondere nicht genügt, das dem Rechtsöffnungsverfahren vorausgegangene Strafverfahren zu kritisieren und einen Pflichtverteidiger im Strafverfahren zu fordern, zumal im Rechtsöffnungsverfahren die sachliche Richtigkeit des Rechtsöffnungstitels nicht überprüft werden kann,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert anhand der kantonsgerichtlichen Erwägungen aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Kantonsgerichts vom 21. Oktober 2011 verletzt sein sollen,
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen schriftlich mitgeteilt.