Source: http://www.juraforum.de/gesetze/arbschg/
Timestamp: 2013-06-20 09:29:42
Document Index: 353258661

Matched Legal Cases: ['Art. 6', '§ 6', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 20', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26']

ArbSchG - Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit - Gesetze - JuraForum.de
JuraForum.de > Gesetze > A > ArbSchG - Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit ArbSchG - Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der ArbeitÜbersicht
(+++ Textnachweis ab: 21.8.1996 +++)(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:     Umsetzung der       EWGRL 391/89 (CELEX Nr: 389L0391)       EWGRL 383/91 (CELEX Nr: 391L0383) +++)Das Gesetz wurde als Artikel 1 d. G v. 7.8.1996 I 1246 (ArbSchEGRLUmsG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 6 dieses G mWv 21.8.1996 in Kraft getreten. § 6 Abs. 1 tritt am 21.8.1997 in Kraft.Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften§ 1 ArbSchG - Zielsetzung und Anwendungsbereich§ 2 ArbSchG - BegriffsbestimmungenZweiter AbschnittPflichten des Arbeitgebers§ 3 ArbSchG - Grundpflichten des Arbeitgebers§ 4 ArbSchG - Allgemeine Grundsätze§ 5 ArbSchG - Beurteilung der Arbeitsbedingungen§ 6 ArbSchG - Dokumentation§ 7 ArbSchG - Übertragung von Aufgaben§ 8 ArbSchG - Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber§ 9 ArbSchG - Besondere Gefahren§ 10 ArbSchG - Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen§ 11 ArbSchG - Arbeitsmedizinische Vorsorge§ 12 ArbSchG - Unterweisung§ 13 ArbSchG - Verantwortliche Personen§ 14 ArbSchG - Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des
öffentlichen DienstesDritter AbschnittPflichten und Rechte der Beschäftigten§ 15 ArbSchG - Pflichten der Beschäftigten§ 16 ArbSchG - Besondere Unterstützungspflichten§ 17 ArbSchG - Rechte der BeschäftigtenVierter AbschnittVerordnungsermächtigungen§ 18 ArbSchG - Verordnungsermächtigungen§ 19 ArbSchG - Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche
Vereinbarungen§ 20 ArbSchG - Regelungen für den öffentlichen DienstFünfter AbschnittGemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie§ 20a ArbSchG - Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie§ 20b ArbSchG - Nationale ArbeitsschutzkonferenzSechster AbschnittSchlußvorschriften§ 21 ArbSchG - Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung§ 22 ArbSchG - Befugnisse der zuständigen Behörden§ 23 ArbSchG - Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden,
Jahresbericht§ 24 ArbSchG - Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften§ 25 ArbSchG - Bußgeldvorschriften§ 26 ArbSchG - Strafvorschriften