Source: https://www.warte-bis-zum-14ten.de/warum-warten-bis-zum-14ten/rechtliches/
Timestamp: 2020-04-05 00:06:34
Document Index: 210983642

Matched Legal Cases: ['§1', '§ 4', '§14', '§19', '§184', '§130', '§86', '§240', '§202']

Jugendmedienschutz Staatsvertrag - Warte bis zum 14ten
Verschiedene Verträge, Verordnungen und Gesetze behandeln das Verhältnis Kinder / Jugendliche und Medien im weitesten Sinne. Zu nennen sind hier:
Jugenschutzgesetz (JuSchuG)
Bundesstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM)
Kunst Urheber Gesetz (KUG)
1. Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien - Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV
Die Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland haben sich auf diesen Vertrag verständigt. Er trat am 01.04.2003 in Kraft und wurde 2016 auf einen neueren Stand gebracht. "Zweck des Staatsvertrages ist der einheitliche Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien , die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, sowie der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- oder Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen." (§1 JMStV)
Der Vertrag gilt für alle elektronischen Informations- und Telemedien (Rundfunk und Telemedien). Zu den Telemedien gehört auch das Internet, aber auch z.B. Spielekonsolen. Kind ist nach diesem Vertrag wer noch keine 14 Jahre alt ist; Jugendlicher, wer 14 Jahre bis 18 Jahre alt ist.
In den §§ 4-6 sind die Inhalte aufgeführt, die nicht an Kinder und Jugendliche herangebracht werden dürfen, z.B. pornografische, gewaltverherrlichende, gegen die Menschenwürde verstoßende. Die Angebote, welche Kinder und Jugendliche konsumieren, sollen so gestaltet sein, dass sie die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen zu "eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen" Persönlichkeiten nicht beeinträchtigen.
In jedem Bundesland wird eine Landesmedienanstalt eingerichtet. Ab §14 wird geregelt, dass jedes Bundesland eine Kommision für Jugenmedienschutz (KJM) gründet. Die obersten Landesjugendbehörden richten eine gemeinsame Stelle "Jugendschutz aller Länder" (jugendschutz.net) ein, die der KJM angegliedert ist. Ab §19 wird die Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) geregelt.
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag__JMStV_
Kunst Urheber Gesetz
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