Source: https://www.einhell-werksverkauf.de/agb/
Timestamp: 2019-02-19 00:34:58
Document Index: 389643065

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§4', '§8', '§10', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 2']

AGB - Einhell online Werksverkauf
AGB und fernabsatzrechtliche Kundeninformationen
Auf dieser Übersichtsseite finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen des OUTLET Shops der Einhell Germany AG für Endkunden.
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen des OUTLET Shops der Einhell Germany AG
1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für den OUTLET Shop richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher auch im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; § 13 BGB.
2. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für den OUTLET Shop richten sich nicht an Unternehmer. Unternehmer auch im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; § 14 BGB.
3. Der OUTLET Shop der Einhell Germany AG ("OUTLET Shop") übernimmt auf der Basis nachfolgender allgemeiner Geschäftsbedingungen den Verkauf von Produkten, Zubehör und sonstigen Artikeln. Diese Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Liefer-, Reparatur- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der OUTLET Shop nicht an, es sei denn, der OUTLET Shop hätte ausdrücklich schriftlich deren Geltung zugestimmt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des OUTLET Shops gelten auch dann, wenn der OUTLET Shop in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
1. Die Produktpräsentationen im OUTLET stellen noch kein verbindliches Angebot dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes durch den Kunden.
2. Der Kunde kann sein Angebot per Online-Versand des im Online-Shop integrierten Online-Bestellformulars abgeben.
3. Während des Bestellvorganges kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbes jederzeit ansehen. Hierbei kann der Kunde Ware jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Zur Korrektur von Eingabefehlern stehen dem Kunden die gewöhnlichen Browser-, Maus- und Tastaturfunktionen und –befehle zur Verfügung.
4. Bevor der Kunde das Online-Bestellformular versendet, wird er nochmals aufgefordert, die Angaben zu überprüfen, die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erklären und Eingabefehler zu korrigieren. Mit dem Online-Versand des Bestellformulars nach Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produkts.
5. Der OUTLET Shop wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots per E-Mail eine Bestätigung über den Zugang des Angebots zusenden. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Die Zugangsbestätigung umfasst noch einmal diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestelldaten des Kunden und die an Verbraucher gerichtete Widerrufsbelehrung.
6. Der OUTLET Shop kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
7. Sollte die Auftragsbestätigung des OUTLET Shops Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten die Preisfestlegung des OUTLET Shops technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist der OUTLET Shop zur Anfechtung berechtigt, wobei der OUTLET Shop dem Kunden den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
8. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig ist, so dass unter dieser Adresse die vom OUTLET Shop versandten E-Mails empfangen werden können. Der Kunde hat bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom OUTLET Shop selbst oder vom OUTLET Shop mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
Wiesenweg 999,
Telefon: 09951 942 660
Telefax: 09951 942 410660
E-Mail: outlet-de@einhell.com
Sie können das Muster-Widerrufsformular zum Ausdruck herunterladen oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://werksverkauf.einhell.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
§4 Kosten der Rücksendung und Wertersatzpflicht nach Ausübung des Widerrufsrechts
1. Hat der Kunde kein Widerrufsrecht, so trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
2. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich ab Firmensitz der Einhell Germany AG in Landau/Isar inklusive Warenverkaufsverpackung zzgl. Porto und Verpackung (Fracht) sowie der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Lieferung per Nachnahme geht die Einzahlungsgebühr zu Lasten des Bestellers.
2. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden unter den im Shop angebotenen Bezahlmöglichkeiten und ist, soweit nichts anderes vereinbart, sofort fällig.
3. Spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung tritt Verzug ein.
5. Der OUTLET Shop ist berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, wenn der Kunde - innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Verträgen - die Zahlung nicht geleistet hat.
1. Der Versand der bestellten Teile erfolgt maximal fünf Arbeitstage nach Eingang der Bestellung. Sollte ein bestelltes Teil im Ausnahmefall nicht lieferbar sein, so wird das OUTLET den Besteller über die voraussichtliche Verfügbarkeit informieren.
2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten, soweit dadurch nicht Rechte des Kunden beeinträchtigt werden.
3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der OUTLET Shop berechtigt, dem OUTLET Shop insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Insbesondere ist der OUTLET Shop berechtigt, bei Verzögerungen der Übergabe der Ware aufgrund eines Verschuldens des Kunden um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Preises der Gegenstände der Lieferungen, höchstens jedoch insgesamt 5 %, zu berechnen. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
4. Die bestellten Ersatzteile werden in Originalausführung nach dem jeweils aktuellen technischen Stand geliefert. Geringfügige Änderungen, die den Verwendungszweck nicht beeinträchtigen, sind vorbehalten.
1. Der OUTLET Shop haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
2. Im Übrigen haftet der OUTLET Shop gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
2.1 Hat der OUTLET Shop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem OUTLET Shop nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
2.2 Hat der OUTLET Shop fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
§8 Mängelhaftung - Gewährleistung
1. Der OUTLET Shop behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
2. Vor dem Eigentumsübergang ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung des OUTLET Shops nicht gestattet.
§10 Vertragssprache, anwendbares Recht und Gerichtsstand
2. Der zwischen dem OUTLET Shop und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
Einhell OUTLET-Shop,
vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Andreas Kroiss
Handelsregister: Amtsgericht Landshut, Deutschland, Handelsregister-Nummer HR B 2171
Umsatzsteueridentifikationsnummer : DE128943763
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom OUTLET Shop eingestellten Produktbeschreibung.
Der Vertrag zwischen dem OUTLET Shop und dem Kunden kommt nach Maßgabe von § 2 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen des OUTLET Shops zustande.
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von § 5 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen des OUTLET Shops. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von § 6 der oben wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen des OUTLET Shops.
Der Vertrag wird durch das Angebot des Kunden und dessen Annahme durch den OUTLET Shop geschlossen.
5.1 Der Kunde wird bei den einzelnen technischen Schritten bis zum Versand des Online-Bestellformulars durch die Beschriftung der Benutzeroberfläche und der Schaltflächen (Buttons) geführt. Der Kunde kann mithilfe der üblichen Tastaturbefehle und Mausbefehle vorwärts und rückwärts springen und Eingabefehler beseitigen
5.2 Die Annahme durch den OUTLET Shop erfolgt nach Maßgabe von § 2 der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des OUTLET Shops.
Der OUTLET Shop speichert den Vertrag auf den internen Systemen. Kunden mit persönlichem Kunden-Account haben die Möglichkeit, hierüber die ab Account-Eröffnung abgegebenen Bestellungen weiterhin einzusehen. In den übrigen Fällen sind die Bestelldaten nach Abschluss der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
7. Informationen über die technischen Mittel, mit deren Hilfe Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der OUTLET Shop von Einhell Germany AG unterworfen hat
Der OUTLET Shop hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
Landau/Isar, den 01.10.2014