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Timestamp: 2018-04-24 18:44:15
Document Index: 106761766

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 2', '§ 4']

ELEMENT Boom Herren Jeans Hose sienna red M1PNB6 ELS3-1286 | eBay
Details zu ELEMENT Boom Herren Jeans Hose sienna red M1PNB6 ELS3-1286
unitedempire (715 )
231865664300
Letzte Aktualisierung am 18. Apr. 2018 13:53:38 MESZ Alle Änderungen anzeigen
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Material: Baumwolle, Elasthan Stil: Röhrenjeans
Waschung: Coloured Farbe: Rot
Shop besuchen: United Empire
Inhaber: Harald Kronauer, Hersbruck
Allgemeine Geschäftsbedingungen (I.) mit Verbraucherinformationen (II.) und Datenschutzerklärung (III.) I. Allgemeine Geschäftsbedingungen Diese Vertragsbedingungen können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers aus-drucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern. § 1 Geltung der Bedingungen Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von United Empire Inhaber: Harald Kronauer Hauptstraße 14 91301 Forchheim Telefon:09151-9087876 Fax:09151-9087878 E-Mail:info@unitedempire.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 247830357 (im Folgenden: Verkäuferin) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. § 2 Angebot, Vertragsabschluss und Korrektur von Eingabefehlern (1) Der Vertragsschluss richtet sich nach den § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, die Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#formate oder mit einem Klick auf die vorbenannte Adresse aufrufen können. In diesen ist zusammenfassend folgendes geregelt: (2) Durch Einstellen eines Artikels im Auktions- oder Festpreisformat, gibt die Verkäuferin ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Die Verkäuferin bestimmt hierbei einen Start- bzw. Festpreis, und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Sofern ein Mindestpreis von der Verkäuferin festgelegt wurde, steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. (3) Bei „Auktionen“ kommt der Kaufvertrag bei Ablauf der Auktionsfrist oder bei vorzeitiger Beendigung der Auktion zwischen der Verkäuferin und dem Käufer zustande, welcher das höchste Gebot abgegeben hat. Um ein Gebot abzugeben, muss der Käufer auf der Artikelseite ein Gebot eintragen und den Button „Bieten“ anklicken. Danach muss das Gebot durch den Käufer auf der sich anschließend öffnenden Folgeseite, in welcher die wesentlichen Artikelmerkmale und Kosten zusammengefasst sind, durch die Betätigung des Buttons „Gebot bestätigen“ noch bestätigt werden. Hierdurch gibt der Käufer eine bindende Erklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Dieses Gebot erlischt jedoch, wenn innerhalb der Auktionsfrist ein anderer Bieter ein höheres Gebot abgibt. (4) Bei Angeboten mit der „Sofort-Kaufen“ Option nimmt der Käufer das Angebot an, indem er auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ klickt und anschließend den Vorgang auf der Folgeseite, auf welcher die wesentlichen Artikelmerkmale und Kosten zusammengefasst sind, durch die Betätigung des Buttons „kaufen“ bestätigt. Hierdurch kommt der Kaufvertrag unmittelbar und unabhängig einer Auktionsfrist zwischen dem Käufer und der Verkäuferin zum Sofort-Kauf-Preis zustande. Bei Festpreisartikeln, bei denen die Verkäuferin die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Bei Angeboten die zusätzlich mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen sind, kann der Käufer unabhängig von der „Sofort-Kauf“ Option, ein neues Angebot zum Abschluss eine Kaufvertrages abgeben, indem er die Schaltfläche „Preis versenden“ betätigt, und auf der Folgeseite den vorgeschlagenen Preis nochmals bestätigt. An dieses Angebot ist der Käufer 48 Stunden bzw. bis zum Angebotsende gebunden, je nachdem welcher Zeitpunkt früher eintritt. Nimmt die Verkäuferin innerhalb dieser Frist das Angebot an, erfolgt hierdurch der Vertragsschluss. Die Verkäuferin kann auch einen Gegenvorschlag unterbreiten. Dies stellt wiederum ein neues Angebot zum Anschluss eines Kaufvertrages da, und kann vom Käufer ebenfalls innerhalb von 48 Stunden, längstens jedoch bis zum Angebotsende angenommen werden. (5) Eingabefehler können bei Auktionen über die „Zurück“-Funktion des Browser, oder durch Betätigung der Schaltfläche „Gebot ändern“ auf der Seite, auf der der Käufer das Gebot wie unter (3) beschrieben auch bestätigen kann, korrigiert werden. Sobald der Käufer über die Betätigung der Schaltfläche „Gebot bestätigen“ ein bindendes Gebot abgeben hat, ist eine Korrektur nicht mehr möglich. Bei Angeboten mit der „Sofort-Kaufen“ Option können Eingabefehler über die „Zurück“-Funktion des Browser korrigiert werden, bis der Vorgang durch den Käufer mit der Betätigung der Schaltfläche „kaufen“ – wie unter (4) beschrieben - abgeschlossen wurden. Bei Auktionen mit der Option „Preis vorschlagen“ können Eingabefehler über die „Zurück“-Funktion des Browser, oder durch die Betätigung der Schaltfläche „Preisvorschlag bearbeiten“ auf der Seite, auf der der vorgeschlagene Preis bestätigt werden kann, korrigiert werden. Sobald der Käufer durch Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag versenden“ – wie unter (4) beschrieben - ein bindendes Angebot abgeben hat, ist dies nicht mehr möglich. § 3 Preise, Preisänderungen (1) Die Preise schließen die Umsatzsteuer ein. (2) Die Versandkosten werden zusätzlich berechnet. Diese werden auf der Artikelseite gesondert ausgewiesen. § 4 gesetzliches Mängelhaftungsrecht Sofern der gelieferte Gegenstand einen Sachmangel aufweist, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Regelungen. Die Gewährleistungsansprüche verjähren bei neuen Sachen in 2 Jahren ab Erhalt der Sache. § 5 Haftungsausschluss Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in S. 1 oder 2 aufgeführten Fälle gegeben ist. Bei wesentlichen Vertragspflichten handelt es sich um solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, wie etwa die Pflicht des Verkäufers dem Kunden die Sache frei von Mängeln zu übereignen. § 6 Widerrufsrecht Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, und auch keine gesetzliche Ausnahme greift, steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Bezüglich der bestehenden gesetzlichen Rechte wird ausdrücklich auf die Belehrungen auf der jeweiligen Artikelseite der Verkäuferin, sowie auf den Anhang hingewiesen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. § 7 Eigentumsvorbehalt Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Eigentum an der veräußerten Sache erst dann an den Käufer übergeht, wenn der Kaufpreis vollständig an die Verkäuferin entrichtet ist. Bis zu diesem Zeitpunkt räumt der Verkäufer dem Käufer den Besitz an der Sache ein. § 8 Schlussbestimmungen (1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. (2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Nürnberg. (3) Der Vertragstext wird von der Verkäuferin gespeichert und ist für den Käufer nicht einsehbar. Die Bestelldaten werden dem Käufer nach Abschluss des Vertrages per Email zugesendet. Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Käufer unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Weiter kann der Kunde die Webseite mittels der Speicherfunktion des Browsers abspeichern. (4) Die Vertragssprache ist Deutsch. II. Verbraucherinformationen Soweit Sie bei uns Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen: (1) Unsere genaue Anbieter Kennzeichnung finden Sie in unserem Impressum auf unsere Seite http://unitedempire.de/impressum.htm , oder bei ebay auf der jeweiligen Angebotsseite unter „Rechtliche Informationen des Verkäufers“. (2) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. (3) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesendet. Bitte bewahren Sie diese E-Mail sorgfältig auf. Aus organisatorischen Gründen ist es nicht möglich, Ihnen den Vertragstext später nochmals zukommen zu lassen. Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Käufer unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. (4) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen der jeweiligen Angebotsseite. (5) Hinschlich der Voraussetzungen des Vertragsschlusses und der Möglichkeit Eingabefehler zu korrigieren verweisen auf unser AGB, dort § 2. (6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden auf der Angebotsseite angegeben. (9) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse mittels Banküberweisung oder per PayPal. Wenn Sie Banküberweisung wählen, müssen Sie uns den Kaufpreis an unsere Bankverbindung überweisen. Der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Zahlung mittels „PayPal“ werden Sie nach Abschluss der Bestellung auf die Seite von PayPal weitergeleitet. Sofern Sie bereits über ein Konto bei PayPal verfügen, können Sie sich mit Ihren Daten anmelden und die Zahlung der Ware durchführen. Sollten Sie noch nicht über ein PayPal Konto verfügen, können Sie sich auf der Seite als „Gast“ anmelden und die Zahlung ausführen, oder eine Konto eröffnen. Weitere Informationen zu PayPal finden Sie unter https://www.paypal.com/de/home. (9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes. (10) Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Wir verweisen auf § 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (11) Die Lieferzeiten, sowie die von uns belieferten Länder finden Sie bei den jeweiligen Produkten auf der Angebotsseite. (12) Sie haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Bedingungen, die Fristen, die Kosten der Rücksendung und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts verweisen wir auf unsere Widerrufsbelehrung, die Sie zusammen mit dem Muster-Widerrufsformular auf der jeweiligen Angebotsseite finden. (13) Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr (14) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. III. Datenschutzerklärung Wir verarbeiten persönliche Daten, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und anderen gesetzlichen Bestimmungen, die für den elektronischen Geschäftsverkehr gelten. Unsere Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Verantwortliche Stelle Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist United Empire, Inhaber: Harald Kronauer, Hauptstraße 14, 91301 Forchheim, Telefon: 09151-9087876, Fax: 09151-9087878, E-Mail: info@unitedempire.de Erhebung und Verarbeitungen von persönlichen Informationen unserer Kunden a) Begriffe: -Personenbezogene Daten: Dies sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fällt beispielweis der Name, die Telefonnummer, die Anschrift, die E-Mailadresse. -Erheben Hierunter versteht man das Beschaffen von Daten über die natürliche Person - Verarbeiten Dies ist das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen der personenbezogenen Daten. b) Umgang mit Daten Sie können unsere Angebotsseite(n) besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung freiwillig mitteilen. Im Falle eines Vertragsschlusses werden Ihre bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name, Adresse, E-Mail..) von eBay an uns übermittelt. Sämtliche uns überlassenen/und oder übermittelten Daten, werden nur zu dem Zweck genutzt für den Sie uns diese Daten überlassen haben bzw. für deren Nutzung und Weitergabe Sie Ihr Einverständnis gegeben haben. Erhebungen von bzw. Übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften. Die Daten werden für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und für die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen) genutzt. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Sie willigen daher ein, dass wir Ihre personenbezogenen Daten zur Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen verarbeiten und nutzen. Auskünfte Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@unitedempire.de, oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax an (09151) 9087878.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (United Empire, Inhaber: Harald Kronauer, Hauptstraße 14, 91301 Forchheim, Telefon: 09151-9087876, Fax: 09151-9087878, E-Mail: info@unitedempire.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. ___________________________________________________________________________________________ Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) • –An United Empire, Inhaber: Harald Kronauer, Hauptstraße 14, 91301 Forchheim, Fax:09151-9087878, E-Mail:info@unitedempire.de • –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) ________________________________________________________________ ________________________________________________________________ • –Bestellt am (*)___________________/erhalten am (*)___________________ • –Name des/der Verbraucher(s) __________________________ • –Anschrift des/der Verbraucher(s) __________________________ __________________________ __________________________ • –Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ________________________ • –Datum _________________ (*) Unzutreffendes streichen.
Ausgeschlossen: Afrika, Asien, Mittelamerika und Karibik, Naher Osten, Ozeanien, Südostasien, Südamerika, Albanien, Gibraltar, Guernsey, Jersey, Mazedonien, Moldawien, Montenegro, Serbien, Svalbard und Jan Mayen, Vatikan, Belarus (Weißrussland), Bermuda, Grönland, Mexiko, Saint-Pierre und Miquelon
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