Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=MMR%202014,%20616
Timestamp: 2017-05-22 17:36:26
Document Index: 36611943

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 52', '§ 52', '§ 2', '§ 52', 'BGH', 'BGH', '§ 52', 'BGH', '§ 52', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 52', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung BGH, 28.11.2013 - I ZR 76/12 Volltextveröffentlichungen (15)
§ 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhGMeilensteine der Psychologie
bundesgerichtshof.de Meilensteine der Psychologie
Meilensteine der Psychologie§ 52a Abs 1 Nr 1 UrhGUrheberrechtsschranke: Öffentliche Zugänglichmachung eines kleinen Teils eines Sprachwerks für den Unterricht an einer Hochschule; Zugänglichmachung eines Lehrbuchs auf der Lernplattform einer Fernuniversität - Meilensteine der Psychologie
Meilensteine der Psychologie§§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 52a Abs. 1 Nr. 1, 97, 97a UrhG
UrhG § 52a Abs. 1 Nr. 1Urheberrechtsverletzungen durch Einstellen von Teilen eines Buchwerkes (hier: Meilensteine der Psychologie) auf einer Lernplattform
Wird zitiert von ... (3) BGH, 16.04.2015 - I ZR 69/11 Zur Zulässigkeit elektronischer Leseplätze in BibliothekenLiegen die betreffenden Werke nur in analoger Form vor, gehört zu den danach zulässigen Vervielfältigungen das Digitalisieren dieser Vorlagen, wenn diese Vervielfältigungen erforderlich sind, um die Werke beispielsweise durch Einstellen auf einem Server öffentlich zugänglich machen zu können (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 2013 - I ZR 76/12, GRUR 2014, 549 Rn. 65 = WRP 2014, 699 - Meilensteine der Psychologie).Auch das Vervielfältigen "zur Forschung und für private Studien" im Sinne von § 52b Abs. 1 UrhG ist ein Vervielfältigen "zum privaten Gebrauch", sofern es nicht Erwerbszwecken dient (zum - mittelbar Erwerbszwecken dienenden - Vervielfältigen zu Ausbildungszwecken vgl. BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 72 - Meilensteine der Psychologie, mwN).Dem "eigenen wissenschaftlichen Gebrauch" dient auch ein Vervielfältigen "zur Forschung und für private Studien" im Sinne von § 52b Abs. 1 UrhG durch Personen, die sich über den Erkenntnisstand der Wissenschaft informieren wollen (vgl. zum Vervielfältigen durch Studierende BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 70 - Meilensteine der Psychologie, mwN).In einem solchen Fall ist daher das Ausdrucken oder Abspeichern des in Form einer Datei zugänglichen Werkteils in der Regel als geboten anzusehen (vgl. BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 70 - Meilensteine der Psychologie, mwN).Diese Regelung setzt keinen bestimmten Zweck der Vervielfältigung voraus (vgl. BGH, GRUR 2014, 549 Rn. 71 - Meilensteine der Psychologie, mwN).
OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14 Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-LizenzEbensowenig kann die Auslegung des Begriffs "nicht kommerzieller Zwecke" in § 52a Abs. 1 UrhG im Sinn von "nicht gewinnorientiert" (BGH, GRUR 2014, 549 Tz. 42 - Meilensteine der Psychologie) als maßgeblich angesehen werden (…Kreutzer, Open Content Lizenzen, 2011, S. 43).
VG Berlin, 03.06.2014 - 3 K 104.14 Bereitstellung ausgearbeiteter elektronischer Lehrveranstaltungsskripten; …Weder kann die vollständige Veröffentlichung eines derart umfangreichen Werkes wie "Mein Kampf" als "ein Werk geringen Umfangs", noch als "kleine Teile eines Werkes" bezeichnet werden (vgl. dazu BGH, Urteil vom 28. November 2013 - I ZR 76/12 -, juris).