Source: http://archiv.vibe.at/begriffe/impressum.html
Timestamp: 2018-10-21 01:56:26
Document Index: 46098700

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 25', '§ 5', '§ 24', '§ 24', '§ 107']

Für elektronische Medien (Webseiten, E-Mail) gelten mehrere Rechtsvorschriften (das ECG, das MedienG, das TKG), die definieren, welche Angaben ein solches Medium enthalten muß. Hiermit wird der Versuch unternommen, diese übersichtlich darzustellen.
Die Informationen basieren auf österr. Recht, Stand Oktober 2005.
Es sind zwei Kriterien zu unterscheiden:
Ist das ECG anwendbar?
Das ECG ist anwendbar, wenn "Dienste der Informationsgesellschaft" erbracht werden.
Ein "Dienst der Informationsgesellschaft" ist ein in der Regel gegen Entgelt elektronisch im Fernabsatz auf individuellen Abruf des Empfängers bereitgestellter Dienst, insbesondere der Online-Vertrieb von Waren und Dienstleistungen. Online-Informationsangebote, Online-Werbung, elektronische Suchmaschinen und Datenabfragemöglichkeiten sowie Dienste, die Informationen über ein elektronisches Netz übermitteln, die den Zugang zu einem solchen vermitteln oder die Informationen eines Nutzers speichern.
Je nach Anwendbarkeit dieser Kriterien gilt (die Firmendaten, wenn vorhanden oder zutreffend):
Website ECG nicht anwendbar ECG anwendbar
nicht meinungsbildend
Wohnort (oder Sitz des Medieninhabers)
elektr. Postadresse
Firmenbuchnr. und -gericht
§ 5 ECG, "leicht zugänglich"
Wohnort (Sitz oder Niederlassung)
Geschäftsführer (Vertretung nach außen)
Gesellschafter, deren (Stamm-)Einlage 25% übersteigt
Berufsbezeichnung (und Mitgliedsstaat)
§ 25 MedienG und § 5 ECG, "leicht zugänglich"
Das MedienG definiert Impressumspflicht nur für Newsletter (werden "wenigstens vier Mal im Jahr in vergleichbarer Gestaltung verbreitet"). Das TKG sieht spezielle Anforderungen für unverlangt zugesandte Nachrichten vor.
E-Mail bestellte Zusendung unverlangte Zusendung
kein Newsletter kein Impressum notwendig kein Impressum nach MedienG notwendig, aber
Möglichkeit, den Empfang weiterer Nachrichten abzulehnen
Anschrift des Medieninhabers und des Herausgebers
§ 24 Abs 3 MedienG
§ 24 Abs 3 MedienG, § 107 TKG
http://www.vibe.at/begriffe/impressum.html
zuletzt aktualisiert: Thursday, 22-Jun-2006 08:48:39 CEST