Source: http://www.komfortzimmer.com/nutzungsbedingungen/
Timestamp: 2020-04-10 11:16:39
Document Index: 30863325

Matched Legal Cases: ['§2', '§3', '§4', '§5', '§4', '§6', '§7', '§ 107', '§8', '§6', '§10', '§11']

Nutzungsbedingungen jetzt.at Mediennetzwerk
Österreich » Service » Nutzungsbedingungen jetzt.at Mediennetzwerk
Nutzungsbedingungen für Free-Services im Jetzt.at Mediennetzwerk
Stand (Leibnitz, 20.05.2016)
Mit der Nutzung des Jetzt.at Mediennetzwerkes (nachfolgend "BETREIBER" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen (nachfolgend "NUB" genannt) einverstanden. Sollten sie die angeführten Bedingungen nicht Akzeptieren, ist eine Nutzung der Free-Services unseres Netzwerkes nicht möglich. Diese NUB gelten sowohl für die User (nachfolgend "USER" genannt) unserer Free-Services als auch für die Besucher der Domains des Jetzt.at Mediennetzwerkes (nachfolgend "SURFER" genannt). Sofern in unseren NUB nicht dezidiert von USER und SURFER gesprochen wird, wir die allgemeine Bezeichnung "NUTZER" verwendet.
§2 Gültigkeit
Unter nachfolgenden Nutzungsbedingungen sind die Bedingungen, für die Nutzung der Free-Services im Jetzt.at Mediennetzwerke des BETREIBER geregelt. Mit der Registrierung im Jetzt.at Mediennetzwerke oder einer der Domains des BETREIBER bestätigt der NUTZER, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren.
§3 Vorbehalt & Ablehnung
3.1.) Der Betreiber behält sich das Recht vor Informationen von Nutzern welche gegen die Grundlegende Richtung des Jetzt.at Mediennetzwerkes verstoßen, ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder ohne vorherige Zustimmung durch den Nutzer zu löschen. Grundlegende Richtung des Jetzt.at Mediennetzwerkes
3.2.) Der Betreiber ist berechtigt, Anzeigen, welche Interessen oder Rechte Dritter (Marken-,Urheber- Bild-, Patentrechte, etc.) verletzen, oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen.
§4 Ausschließungsgründe
Der Nutzer bestätig durch Zustimmung dieser NUB, das seine im Netzwerk eingegeben Information und Internet Links nicht gegen eine der folgenden aufgezählten Gründe widersprechen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die unten angeführten Ausschließungsgründe jederzeit anzupassen und an aktuelle Gegebenheiten anzupassen
Ausschließungsgründe für Inhalte und Verlinkte Inhalte
doppelte Einträge erstellen
Wir sind stets bemüht den Besuchern unserer Internetseiten qualitative Inhalte bereitzustellen, aus diesem Grund wird der Versuch unsere Systeme durch das erstellen von doppelten Einträgen zu hintergehen mir der Sperrung und Löschung des Users und der Inhalte geahndet.
Bewerbung von Partnerprogrammen, Affiliate Marketing und Multi Level Marketing (MLM) sofern dies nicht mit Einverständnis des Betreibers erfolgt. Ihre Anfrage können Sie hier stellen.
Verletzung oder Aufhetzung zur Verletzung der Unteilbaren Menschenrechte
Verbreitung von anstößigem oder rechtswidrigem Material
übermäßige vulgäre Sprachwendungen
andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
Um es unmissverstänbdlich Auszudrücken, Bilder auf denen vollständige Nacktheit, sexuelle Handlungen und primäre Geschlechtsorgane sichtbar sind, sind nicht erwünscht!
Upload und Verbreitung von Daten welche urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen, dazu zählen insbesondere Hacking- und cracking- bezogene Inhalte
welche primär genutzt werden sollen um E-Mails an Nutzer zum Zweck des Anbietens von Waren oder Dienstleistungen zu versenden, wenn dies nicht explizit durch die User gewünscht ist (SPAM)
Inhalte und Seiten welche Mehrwertnummern bewerben
Seiten die Produkte und/oder Dienstleistungen Online verkaufen, und durch fehlende oder nicht klar ersichtliche Preisangaben, den Nutzer zum Kauf verleiten
Seiten die keinen eigenen, durch den jeweiligen Betreiber generierten Inhalt bereitstellen.
Seiten welche nicht Innerhalb einer angemessenen Zeit geladen werden können
§5 Pflichten der Nutzer
5.1.) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer versichert ferner, dass er die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
5.2.) Es ist dem Nutzern untersagt, anderen Nutzern des Dienstes Werbung für kommerzielle Angebote zu unterbreiten, sofern dies nicht über vom Betreiber zu Verfügung gestellte Systemen erfolgt.
5.3.) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen, die durch seine Anmeldung bei diesem Service entstehen könnten schadlos zu halten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden aufgrund übler Nachrede, Beleidigung, Namens-, Marken- Patenrechtverletzungen und Verletzung von Persönlichkeitsrechten freizustellen . Dies gilt für sämtliche Bilder und Texte welche vom Nutzer in das System eingegeben werden.
5.4.) Der Nutzer verpflichtet sich, Nachrichten und persönliche Daten von anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne deren Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.
5.5.) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte oder Verlinkungen zu Seiten bereitzustellen, welche den Ausschließungsgründen in §4 entsprechen
5.6.) Der Kunde garantiert, dass er über alle in seinen bereitgestellten Inhalten verwendeten Schutzrechte (Bild-, Marken- u. Urheberrechte) verfügt und überträgt hiermit dem Betreiber des Netzwerkes die uneingeschränkten Nutzungs- und Verwertungsrechte, sämtlicher Daten und Bilder über die Laufzeit der der Anmeldung hinaus.
5.7.) Der Nutzer überträgt dem Betreiber ein kostenloses, unbefristetes, umfassendes und übertragbares Nutzungsrecht für die von Ihm bereitgestellten Inhalte.
5.8.) Die Nichteinhaltung einer der oben genannten Pflichten kann für den betreffenden Nutzer sowohl zu einer sofortigen Löschung des Nutzerprofils führen, als auch zu zivil- und strafrechtlichen Folgen. Weiters behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden, oder mehrere andere Nutzer um dessen Ausschluss ersuchen.
§6 Haftung des Betreibers
6.1.) Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die durch die Nutzung der angebotenen Free-Services des BETREIBER entstehen können, welche nicht durch Mitarbeiter des BETREIBER verursacht wurden. Der BETREIBER kann nicht für inkorrekte Angaben seitens der NUTZER verantwortlich gemacht werden.
6.2.) Der BETREIBER übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Weiters haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Beschaffung von persönlichen Daten von Nutzern durch Dritte (z. B. durch "Hackern"). Der Betreiber haftet auch nicht, wenn Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt von Texten sowie durch Nutzer eingestellte Fotos und Grafikdateien zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
6.3.) Der Betreiber stellt den Nutzern auf seinen Internetadresse diverse kostenlose Online Systeme zur Verfügung mit dem Ziel, den einzelnen NUTZER die Möglichkeit zu verschaffen Ihre Informationen, Firmen, Produkte und Dienstleistungen über das Netzwerk zu vermarkten und zu vertreiben.
6.4.) Der Betreiber haftet nicht für Verstöße gegen geltendes Recht durch seine Mitglieder oder Surfer. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Texten, Bildern oder sonstigen Information, die durch die Mitglieder und Surfer in das Netzwerk eingegeben werden.
6.5.) Weiters haftet der Betreiber nicht für Ausfälle der Dienste und Service des Netzwerkes.
§7 Recht des Betreibers
7.1.) Dem Betreiber steht es zu dem Nutzer kommerzielle Werbung von eigenen Produkten und Dienstleistungen, sowie Produkten und Dienstleistungen von Dritten bzw. Partnerfirmen in jeder Art und Weise ( Handy, Tel, Fax, Mail, Post… ) zukommen zu lassen. Der Nutzer stimmt dem Empfang von werblichen Nachrichten und Kommunikation nach § 107 TKG auf elektronischem Weg (e-mail und sms) und per Telefon sowie des Newsletters des Betreibers sowie der Kontaktaufnahme über soziale Plattformen ausdrücklich zu. Der Nutzer stimmt zu diesem Zweck der Verarbeitung der von ihm bekannt gegebenen Kontaktdaten ausdrücklich zu.
7.2.) Sofern dem Betreiber die Verletzung von Rechten Dritter bekannt werden, werden diese unverzüglich vom Betreiber gelöscht.
7.3.) Sollte der Beweis für einen Hacker-Angriff von einem Nutzer auf die Systeme des Betreibers vorliegen, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Account ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im Weiteren wird der betreffende Nutzer für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber behält sich des weiteren vor, allfällige rechtliche und strafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Nutzer einzuleiten sowie Schadenersatz in entsprechender Höhe von ihm zu fordern.
7.4.) Der Betreiber behält sich das Recht vor Nutzer nicht in seine Systeme aufzunehmen oder zu sperren, wenn sie den Richtlinien der einzelnen Systeme im Netzwerk nicht entsprechen.
7.5.) Der Betreiber behält sich das Recht vor, ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte des Nutzers ohne gesonderte Zustimmung des Nutzers auch in Medien von Kooperationspartnern und/oder anderen Medien zu publizieren.
7.6.) Der Betreiber ist darüber hinaus berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte des Nutzers oder auch Teile daraus auch anderweitig, insbesondere durch E-Mail, Fax, Telefon oder Mobiltelefon zu verbreiten.
7.7.) Der Nutzer erteil hiermit dem Betreiber das Recht, dem Nutzer in regelmäßigen Abständen per E-Mail Informationen aus und über das Netzwerk des Betreibers zu schicken.
7.8.) Der Betreiber behält sich das Recht vor, Inhalte des Nutzers nur Teilweise im Netzwerk zu verbreiten.
§8 Kündigung und Löschung von Informationen
Wenn der Nutzer die Dienste des Betreibers und seines Netzwerkes nicht mehr nutzen möchte, kann er über das Kontaktformular die Deaktivierung seines Benutzer Zuganges und das Entfernen seiner öffentlich zugänglichen Daten beantragen.
9.1.) Daten der Benutzer
Sämtliche dem Betreiber bekannten Daten der USER und SURFER werden nur mit Einverständnis der betroffenen Personengruppe an Dritte weitergegeben, und werden von uns nach den jeweils geltenden Bestimmungen des Österreichischen Datenschutzgesetztes behandelt.
9.2.) Protokollierung des Surfverhaltens
Auf sämtlichen Internetadressen des BETREIBERS sind Anwendungen integriert, welches das Surfverhalten der Besucher der Internetadressen protokollieren und für statistische Zwecke ausgewertet werden. Die gesammelten Daten werden vom BETREIBER zur Verbesserung der Angebote, der Benutzerfreundlichkeit und der besseren Auffindbarkeit des Netwerkes im Internet verwendet.
9.3.) Werbenetzwerke
Der BETREIBER verwendet auf seinen Internetadressen Werbenetzwerke um auf die jeweiligen Inhalte entsprechende Werbungen darzustellen.
Diese Werbenetzwerke Sammeln zum Beispiel Informationen über das Surfverhalten den SURFER und die von Ihm besuchten Internetadresse.
Auf die von den Werbenetzwerken gesammelten Daten hat der BETREIBER keinen Einfluss, und lehnt daher jegliche Haftung dafür ab. Siehe §6 Haftung des Betreibers
9.4.) Verwendete Tools und Werbenetzwerke
Diese Liste zeigt Auszugsweise welche Tools und Webenetzwerke auf den Internetadressen des BETREIBERS verwendet werden.
Google Adsense (Das Google - Werbenetzwerk) weiter Informationen unter http://www.google.de/privacy_ads.html
Google Analytics (ein Webanalyse Dienst der Google Inc.) weiter Informationen unter http://www.google.com/intl/de_ALL/analytics/tos.html
§10 Änderungen u. Schriftlichkeit
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden betreffend dieser Nutzungsbedingungen bedürfen, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der BETREIBER behält sich das Recht vor diese NUB jederzeit den sich verändernden Gegebenheiten anzupassen und zu ändern.
Im Falle einer Änderung der NUB durch den BETREIBER werden alle USER davon per geeigneten Medium (meist per E-Mail) verständigt und haben darauf die Möglichkeit ihre Zustimmung zu den jeweils aktuellen NUB zu widerrufen.
§11 Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmäßige Bestimmungen zu ersetzen.
Es gilt österreichisches Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Leibnitz.
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