Source: http://burgneuhaus.de/content/371/allgemeine-geschaeftsbedingungen-fuer-haendler/50/
Timestamp: 2018-04-24 14:18:41
Document Index: 109405062

Matched Legal Cases: ['§ 310', '§ 13', '§ 28', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 13', '§ 310']

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Händler : Globalwide.de
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Allgemeine Händler-Geschäftsbedingungen von Globalwide.de, Globalwide.tv, MM-Mediendienst BGB
1.1. Die nachfolgenden Verkaufs- und Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 310 I BGB . Den Nachweis müßen Unternehmen durch Zusendung Ihrer Gewerbeanmeldung erbringen.
1.6 Endverbraucher im Sinne des § 13 BGB dürfen im Händlerbereich von Globalwide nicht einkaufen.
2.1 Unsere elektronischen, schriftlichen oder mündlichen Angebote stellen kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern verstehen sich nur als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Der Kunde ist an seine Bestellung 4 Wochen ab Zugang bei uns gebunden. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande. Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung des Kunden und vorbehaltlich rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten.
2.2 Ihre Bestellung wird von uns sofort nach Zahlungseingang ausgeführt. Es kann jedoch in seltenen Einzelfällen vorkommen, dass wir den ganzen Posten verkauft haben und obwohl der Artikel noch Online ist, bereits alle Artikel abverkauft sind. In diesem Fall geben wir Ihnen sofort Nachricht und sind bemüht für Sie den Artikel neu zu ordern, oder werden Ihnen einen Ersatzartikel vorschlagen.
3.4 Sollten Inhalte dieser Internetangebote gegen geltendes Urheberrecht oder das Markengesetz verstoßen, werden diese auf Hinweis sofort entfernt. Eine weitere Haftung ist gemäß TDG (Telekommunikationsdienstegesetz) und MdStV (Mediendienste-Staatsvertrag) ausgeschlossen, sofern die Verbreitung oder Öffentlich-Machung von urheberrechtlich oder markengesetzlich geschützten Materialien nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig erfolgte.
3.5 Unser Kartenmaterial unterliegt der Lizenz von Openstreetmap und den entsprechenden Lizenzbestimmungen.
3.6 Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.
3.7 Wir beachten die Schutzrechte der Hersteller und verkaufen zu den üblichen Marktpreisen. Da wir auch Marken-Ware aus Lagerauflösungen oder Konkursware anbieten, kann der Preis für diese Waren günstiger sein, als Marktüblich.
4.2 Sofern sich aus unseren schriftlichen Angaben nichts anderes ergibt, ist Lieferung ab Bad Mergentheim oder direkt aus unseren Lagern der Vertragspartner vereinbart. Die Kosten und die Gefahr des Transports sowie die Verlade- und Verpackungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Dies gilt auch für Rücksendungen, siehe Ziff. 10. Für die Verpackung der Ware erheben wir derzeit eine Verpackungspauschale in Höhe von 1,00 Euro, der in den Versandkosten enthalten ist. Für die Einhaltung etwaiger Ausschlussfristen zum Beispiel nach den allgemeinen deutschen Speditionsbedingungen (ADSp) ist der Kunde verantwortlich.
4.3 Unsere Transport- und sonstige Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden über das Duale System zurückgenommen, ausgenommen sind Paletten. Hier gilt ein Pfandsystem und die Rücknahme über die Spedition.
4.4 Rücknahme Verpackung: Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung vom 01.01.2009 dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung. Telefon: 07931 964800, Fax: 07931 964581, e Mail: MM-MediendienstBGB@gmx.de. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das diese speziellen Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken MM-Mediendienst BGB, Dainbacher Weg 8, 97980 Bad Mergentheim. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
4.8. Im Falle des Lieferverzugs aufgrund einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bis zu 5 % des vom Verzug betroffenen Fakturawerts, in jedem Fall jedoch beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
6.1. Es gilt der in unserer Auftragsbetätigung genannte Preis, ansonsten, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, der am Tag der Annahme der Bestellung in unserer Preisliste genannte Preis. 6.2. Bei einem Auftragswert von weniger als 20,00 Euro (netto) berechnen wir eine Bearbeitungspauschale von 5,00 Euro je Kleinauftrag.
6.3 Unsere Preise verstehen sich netto, "ab Werk" zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Kosten für Transport und Verpackung. Im allen Shops werden Ihnen die Bruttopreise inklusive 19% Mehrwersteuer angezeigt.
.4. Die Ansprüche verjähren in 12 Monaten ab Gefahrübergang. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels aus unerlaubter Handlung oder Haftungsansprüche wegen Vorsatzes geltend gemacht werden.
10.1 Abweichungen, der vereinbarten Liefermenge hinausgehen, sowie grobe Mängel sind innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gegenüber Globalwide zu rügen. Bei den Waren handelt es sich teilweise um Restposten. Deshalb wird diese Ware in dem Zustand verkauft, in dem sie sich befindet. Mängelrügen und Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.
10.2 Für Waren, von denen wir Garantie erhalten geben wir diese an die Händler weiter. Unabhängig vom Problem mit Ihrem Produkt muss mit dem defekten Artikel unbedingt eine Rechnungskopie, der Garantieschein des Produkts (liegt dem Produktkarton bei) und der Rückgabeschein beigelegt werden.
10.3 Bitte beachten Sie, dass die Garantie nicht auf die Reparatur von Schäden in Folge externer Einflüsse auf den Artikel anzuwenden ist (zum Beispiel Unfall, Schock, Blitzschlag, Stromschwankung...), oder auf Schäden, die der Kunde zu verantworten hat. Wie zum Beispiel eine nicht den Herstelleranweisungen entsprechende Anwendung oder Installierung, eine Anwendung, die der guten Instandhaltung des Apparats abträglich ist, eine kommerzielle oder kollektive Anwendung, oder eine Anwendung von angeschlossenen
Geräten, Zubehör oder Verbrauchsmaterialien, die dem Produkt nicht angemessen sind.
10.4 Sollte die Reparatur nicht unter die Garantieleistungen fallen, erstellt der Hersteller einen Kostenvoranschlag.
10.5 Für alle Auskünfte hinsichtlich der Garantieabwicklung, steht Ihnen unser Kundenservice von Montags bis Freitags von 9 bis 17 Uhr zur Verfügung:
10.6 Die Produktgarantien der von Globalwide verkauften Produkte decken folgende Defekte nicht ab:
Ersetzen von Verbrauchsmaterialien (Batterien, Akkus, Glühbirnen, Sicherungen, Antennen, Kopfhörer für tragbare Player, Mikrofone, abgenutzte Aufnahme- oder Wiedergabeköpfe);
Schäden, die infolge von nicht sachgemäßer oder nicht der Produktbeschreibung entsprechender Nutzung entstehen. Bitte lesen Sie aufmerksam die Bedienungsanleitung, die mit dem Produkt geliefert wird.
Defekte, die im Zusammenhang mit Zubehör stehen (Stromkabel...).
Defekte und Folgen von Defekten, die aufgrund der Reparatur durch eine nicht von Globalwide anerkannten Person entstehen
Defekte und Folgen von Defekten, die aufgrund der Anwendung entstehen, die nicht der Anwendung entspricht, die für das Produkt vorgesehen ist (professionelle oder kollektive Anwendung, ...).
Defekte und Ihre Folgen, die externe Ursachen haben.
In allen diesen Fällen ist Globalwide nicht verantwortlich, wenn der Hersteller die Anwendung seiner Garantie verweigert.
Der Hersteller verlangt im Fall der Zahlungsverweigerung für diesen Kostenvoranschlag administrative Gebühren.
Sollte dem Kostenvoranschlag zugestimmt werden, muss an Globalwide eine Überweisung in Höhe des Kostenvoranschlags gemacht werden.
11.1 Rücksendungen werden nur vorbehaltlich unserer Prüfung angenommen. Rücksendungen von Gebraucht- bzw. Defektwaren haben an MM-Mediendienst BGB, Dainbacher Weg 8, 97980 Bad Mergentheim frei Haus zu erfolgen. Rücksendungen von Neuwaren bis 40 Euro, haben an MM-Mediendienst, Dainbacher Weg 8, 97980 Bad Mergentheim frei Haus zu erfolgen. Rücksendungen können, sofern nichts abweichendes vereinbart ist, nur dann von uns bearbeitet werden, wenn der Rücksendung ein Rücksendungsbegleitschein beiliegt, auf dem die Rechnungsnummer, Kundennummer und Anschrift angegeben sind. Diesen Rücksendungsbegleitschein und die Rücksendungsnummer erhält der Kunde auf schriftliche oder telefonische Anforderung unter Telefon 07931-964801 Fax: 07931-964581. Die Bekanntgabe der Rücksendungs-Nummer bedeutet auf keinen Fall eine Anerkennung eines Mangels oder der sonstigen Beanstandung des Kunden. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung, auch die des zufälligen Untergangs, auf Gefahr des Kunden. Bei Rücksendungen die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere, aber nicht ausschließlich, im Falle von Annahmeverweigerungen, werden wir eine Wiedereinlagerungspauschale berechnen.
12.1 Die Abtretung jeglicher Ansprüche des Kunden gegen uns aus der Geschäftsbeziehung bedarf zu deren Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung, die wir bei berechtigtem Interesse des Kunden nicht unbillig verweigern werden.
13.1 Von uns gelieferte Produkte sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Kunden vereinbarten Lieferland bestimmt. Die Wiederausfuhr von Produkten kann für den Kunden genehmigungspflichtig sein und unterliegt den Außenwirtschaftsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland, bei aus den USA importierten Produkten den Export-Kontrollbestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Kunde muss sich über diese Vorschriften selbständig nach den deutschen Bestimmungen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), 65760 Eschborn/Taunus nach den US-Bestimmungen beim Bureau of Industry and Security (BIS), U.S. Department of Commerce, Washington DC 20320 erkundigen. Unabhängig davon, ob der Kunde den endgültigen Bestimmungsort der gelieferten Produkte angibt, obliegt es dem Kunden in eigener Verantwortung, die ggf. notwendige Genehmigung der jeweils zuständigen Außenwirtschaftsbehörden einzuholen, bevor er solche Produkte exportiert. Jede Weiterlieferung von Produkten durch Kunden an Dritte, mit oder ohne Kenntnis von uns, bedarf gleichzeitig der Übertragung der Exportgenehmigungsbedingungen. Der Kunde haftet für die ordnungsgemäße Beachtung dieser Bedingungen uns gegenüber.
14.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf Schriftformerfordernis. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen und der übrigen Bestimmungen.
15.1 Für den Verkauf von Produkten bestimmter Lieferanten zu Sonderpreisen, die dem Kunden von unseren Lieferanten über uns angeboten werden (Projektvereinbarungen etc. bezeichnet), gelten neben diesen AGB zusätzliche, besondere Verkaufsbedingungen ("Projektbedingungen"). Diese von den Lieferanten gestellten Projektbedingungen sind im Projekt zusammengefasst und vom Kunden vor jeder Bestellung zu Projektbedingungen einzusehen. Mit der Bestellung von Produkten zu Sonderpreisen stimmt der Kunde den Projektbedingungen zu. Im Fall der Nichteinhaltung von Projektbedingungen sind wir berechtigt, alle unter Berücksichtigung von Projektbedingungen eingeräumten Skonti, Rabatte und Zuschüsse zurückzufordern oder die Differenz zu den regulären Preisen zu berechnen. Der Kunde hat uns von sämtlichen aus der Nichteinhaltung resultierenden Ansprüchen unserer Lieferanten freizustellen und uns jeden aus der Nichteinhaltung resultierenden Schaden zu ersetzen.
16.1 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Bad Mergentheim. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist gegenüber Kaufleuten Bad Mergentheim, wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der UN Kaufrechtskonvention.
17.1 Datenspeicherung: Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir geben keine persönliche Daten an Werbepartner weiter. Ihre Daten werden zum Zwecke der Vermittlung von Finanzdienstleistungen (Leasing / Darlehen), nur an den mit dem Projekt befassten Finanzierungspartner weitergeben. Zur Einholung der Schufa werde Ihre Daten auch an die Schufa weitergegeben.
17.2 Privatsphäre. Der Schutz Ihrer Privatsphäre und persönlichen Daten bei der Nutzung unserer Webseiten ist uns wichtig. Daher halten wir uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten erheben wir nur im technisch notwendigen Umfang.
17.3 Bestelldaten: Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausanschrift und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Dazu gehören beispielsweise das beauftragte Versandunternehmen, das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut oder Distributoren. In diesen Fällen leiten wir die Daten gemäß den Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes weiter. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
17.4 Gespeicherten Daten: Gemäß § 34 BDSG haben Sie das Recht auf unentgeltliche Auskunft Ihrer bei uns gespeicherten Daten sowie gemäß § 35 BDSG jederzeit das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung dieser personenbezogenen Daten. Sofern der Löschung gesetzliche, vertragliche, handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder Gründe entgegenstehen, erfolgt anstelle einer Löschung eine Sperrung Ihrer Daten.
17.5 Logfiles: Wir erheben und speichern in den Logfiles unseres Webservers nur die Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind: Betriebssystem, Browser-Typ/-Version, IP-Adresse, Uhrzeit der Server-Anfrage, Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer-URL), und Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Daten lassen sich keinen bestimmten Personen zuordnen, d.h., Sie bleiben als einzelner Nutzer hierbei anonym. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir geben auch keine personenbezogene Daten an Dritte weiter. Es sei denn, dass in einem Bestellvorgang dieses zur Durchführung der Bestellungen und Beauftragung notwendig ist. Nach erfolgter statistischer Auswertung werden sämtliche Daten gelöscht.
17.6 Cookies: Unser Online-Shop verwendet für den Inhalt Ihres Warenkorbs so genannte Cookies. Diese dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Die von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, diese werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten auch keine Viren.
17.7 Newsletter: Bestellen Sie den von uns angebotenen Newsletter, benötigen wir von Ihnen nur eine gültige E-Mail-Adresse. Nach der Anmeldung sendet Ihnen unser System eine E-Mail mit einem Aktivierungs-Link, womit Sie die Eintragung bestätigen. Damit gewährleisten wir, dass Sie tatsächlich der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und Sie mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Ihre Einwilligung zur Speicherung der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen.
17.8 Sämtliche von uns veröffentlichten Informationen, Daten, Grafiken und Publikationen wurden mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert, zusammengestellt und, soweit sie von externen Quellen stammen, unverändert übernommen, ohne jedoch einen Anspruch auf Vollständigkeit und Fehlerfreiheit zu erheben bzw. die Möglichkeit der Fehlinterpretation bzw. Fehlnutzung durch Nutzer dieses Angebotes auszuschließen. Jeder Nutzer ist gehalten, die hier zur Verfügung gestellten Informationen selbst auf Ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen.
17.9 Sämtliche Texte, Logos, Firmenschriftzüge und Abbildungen dürfen von den Nutzern dieses Informationsangebotes nicht für eigene Zwecke, gleich welcher Art, verwendet werden und unterliegen uneingeschränkt den Urheber- und Bildrechten der Inhaber/Quellen. Desweiteren wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Informationen externer Quellen in jeglicher Hinsicht uneingeschränkten Copyright-Schutz genießen; ausschließlich nur zu Informationszwecken dienen und in keinem Falle - außer zur eigenen Nutzung und Dokumentation (Download) - ohne schriftliche Einwilligung des jeweiligen Urhebers weder vervielfältigt, in eigene Veröffentlichungen eingebunden bzw. in irgendeiner sonstigen Form von Nutzern dieses Angebotes verwendet werden dürfen.
17.10 Jegliche Haftungs- und Schadensersatzansprüche von Nutzern dieses Informationsangebotes aufgrund vorgenannter Gründe gegenüber uns sind ausgeschlossen.
18.1 Mit der Beauftragung zur Abgabe eines Angebotes willigen Sie ein, dass wir zur Bonitätsprüfung eine Schufa-Abfrage durchführen. Sollte Ihre Schufa negativ sein, haben wir Schufa-Freie Finanzierungsmöglichkeiten. Bei Ebay und Shopbestellungen gilt bei Vorkasse keine Schufaabfrage.
19. ebay / hood
19.1 Ersteigern Sie Waren von uns, MM-Mediendienst (BGB) sind die ebay / hood Gebühren im Verkaufspreis enthalten. Die Versandkosten finden Sie jeweils im Artikel unter Versand. Der Versand erfolgt über DHL oder Hermes. Bei Versand in das Europäische Ausland bitte die Versandkosten erfragen.
19.2 Sie erhalten eine e Rechnung per e Mail, mit der ausgewiesenen Mehrwertsteuer und der Bankverbindung. Zahlungen für ebay Artikel sind innerhalb 7 Tagen zu Leisten. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Mahngebühren zu erheben und vom Vertrag zurückzutreten.
19.3 Erst nach erfolgter Zahlung auf unserer Bankkonto, wird die Ware per DHL oder Hermes versandt.
19.4 Versandschäden sind innerhalb 4 Tagen uns mitzuteilen.
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20.2 Das Widerrufsrecht gilt nach dem Fernabsatzgesetz nicht für Unternehmern im Sinne des § 310 I BGB, daher ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
21. Disclaimer & Haftungsausschluss
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