Source: https://www.haufe.de/thema/rentenversicherungsnummer/pc/
Timestamp: 2020-02-27 04:29:42
Document Index: 342051295

Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 33', '§ 33', '§ 290', '§ 10', '§ 89', '§ 18', '§ 127', '§ 1', '§ 3', '§ 101', '§ 25', '§ 147', '§ 1', '§ 147', '§ 293', '§ 293', '§ 319', '§ 301', '§ 291', '§ 290', '§ 35', '§ 290', '§ 319']

Rentenversicherungsnummer | Fachbeiträge, Kommentare & Arbeitshilfen | Haufe
Fachbeiträge & Kommentare zu Rentenversicherungsnummer
Freiwillige Rentenversicherung / 2 Zuständiger Versicherungszweig
Zuständig für die freiwillige Versicherung ist der Träger der Rentenversicherung, der durch die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung bei der Vergabe der Versicherungsnummer festgelegt worden ist. Sofern noch keine Rentenversicherungsnummer vergeben wurde, ist zunächst die Deutsche Rentenversicherung Bund zuständig. Wurden zuletzt Beiträge zur knappschaftlichen Renten...mehr
Der Beschäftigte hat dem Arbeitgeber den Sozialversicherungsausweis bei Beginn der Beschäftigung zur Bekanntgabe der Rentenversicherungsnummer vorzulegen. Kann der Beschäftigte den Sozialversicherungsausweis bei Beschäftigungsbeginn nicht vorlegen, ist dies umgehend nachzuholen. Durch den auf dem Sozialversicherungsausweis vorhandenen maschinenlesbaren Code können die Ausweis...mehr
Versicherungsnummer / 1.1 Angabe des Geschlechts
Bei der Vergabe der Versicherungsnummer ist das Geschlecht der Person anzugeben, für die die Rentenversicherungsnummer beantragt wird. Mit dem "Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben" vom 18.12.2018 wurde als weiteres Geschlechtsmerkmal die Bezeichnung "divers" eingeführt. Kann ein Kind weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugeord...mehr
Meldungen für Pflegeperson / 2 Angabe in den Meldungen
Die Mitteilung der Pflegekasse bzw. des privaten Versicherungsunternehmens hat folgende Angaben für die Pflegeperson zu enthalten: die Rentenversicherungsnummer, soweit bekannt, den Familien- und Vornamen, das Geburtsdatum, die Staatsangehörigkeit, die Anschrift, den Beginn und das Ende der Pflegetätigkeit, den Pflegegrad des Pflegebedürftigen, die beitragspflichtigen Einnahmen, den ...mehr
§ 30 Muster, Checklisten, Formulare und Übersichten / I. Muster: Fragebogen für geringfügig Beschäftigte (Langfassung)
Krankenversichertennummer / 1 Vergabe
Jeder Versicherte erhält eine eigene Krankenversichertennummer. Die gesetzlichen Krankenkassen haben zu diesem Zweck eine "Vertrauensstelle Krankenversichertennummer" (VST) gegründet, die auf der Grundlage der jeweiligen Rentenversicherungsnummer eines Versicherten in einem komplexen verschlüsselten Verfahren die persönliche Nummer (z. B. A123456789) generiert. Rückschlüsse ...mehr
Geburtsdatum / 2 Rentenversicherungsnummer
Das Geburtsdatum ist Bestandteil der Rentenversicherungsnummer. Ist das Geburtsdatum nicht bekannt, ist es fiktiv festzustellen. Ist das Geburtsdatum nach § 33a SGB I zu berichtigen, erhält der Versicherte eine neue Versicherungsnummer. Das ursprüngliche Geburtsdatum ist dann nicht unrichtig, wenn es nachträglich durch Gerichtsbeschluss geändert wurde oder fiktiv festgestell...mehr
Klose, SGB I § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten / 2.3 Geltung für andere Kennzeichen (Abs. 3)
Rz. 19 Mit Abs. 3 wird die Geltung und nur beschränkte Abänderbarkeit des maßgeblichen Geburtsdatums auf zur Identifizierung in der Sozialversicherung verwandte Kennzeichen (z. B. Krankenversichertennummer, § 290 SGB V) ausgedehnt. Die entsprechende Anwendung beruht darauf, dass mit diesen Kennzeichen (noch) keine altersabhängigen Rechte oder Pflichten verbunden sind (so auc...mehr
Rz. 6 Zentrales Ordnungskriterium bei der Gewährung von Altersvorsorgezulage und beim Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG ist die Zulagenummer, die bei den in der gesetzlichen Rentenversicherung Pflichtversicherten der Rentenversicherungsnummer entspricht. Aus diesem Grund bestimmt auch § 89 Abs. 2 S. 1 Buchst. c) EStG eine entsprechende Meldeverpflichtung bei Antragstellung...mehr
Wird auf einen Anspruch des Schuldners gegen den Drittschuldner zugegriffen, geschieht dies in erster Linie im Hinblick auf die im Zeitpunkt der Pfändung fälligen Ansprüche. Da die Pfändung nicht wiederholend ausgebracht werden soll, stellt sich die Frage, ob und in welcher Weise auch künftig fällig werdende Ansprüche pfändbar sind. Fälligkeit ist für Pfändung unerheblich Grun...mehr
Rz. 488 Die Versicherungsnummer (VSNR) bzw. Rentenversicherungsnummer (RVNR) ist ein Kennzeichen zur Identifikation von versicherten Personen in der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 18h SGB IV, §§ 127, 147 SGB VI, § 1 VKVV). Die Versicherungsnummer wird von der DRV von Amts wegen vergeben, wenn eine Person ein Versicherungskonto in der gesetzlichen Rentenversicherung erhäl...mehr
Die Regelung bezieht sich auf personenbezogene Daten. Unter personenbezogenen Daten versteht man Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person, vgl. § 3 Abs. 1 BDSG. Praxis-Beispiel Beispiele für personenbezogene Daten: Max Mustermann hat blaue Augen. Max Mustermann besitzt einen VW Golf. Der erste Kanzler der Bu...mehr
Sommer, SGB XI § 101 Pflegeversichertennummer / 2 Rechtspraxis
Rz. 3 Die Pflegekassen müssen nach der Vorschrift für jeden ihrer Versicherten eine Versichertennummer schaffen. Bei Vergabe der Versichertennummer an Familienversicherte gemäß § 25 ist sicherzustellen, dass der Bezug zu dem Mitglied, der die Familienversicherung begründet, hergestellt werden kann. Diese zwingende Vorschrift verlangt, dass direkter Zugriff auf die Daten der ...mehr
Jansen, SGB VI § 147 Versicherungsnummer / 2.1 Vergabe der Versicherungsnummer
Rz. 4 Hinsichtlich der Vergabe der Versicherungsnummer enthält Abs. 1 zwei Regelungen. Nach Satz 2 muss (kein Ermessen) eine Versicherungsnummer vergeben werden für alle nach dem SGB VI versicherten Personen. Das sind Pflichtversicherte, freiwillig Versicherte, Nachversicherte, Versorgungsausgleichsberechtigte (§§ 1 bis 8). Nach Satz 1 kann (Ermessenentscheidung) der Träger ...mehr
Jansen, SGB VI § 147 Versicherungsnummer / 1 Allgemeines
Rz. 2 Der Gesetzgeber hat – ähnlich wie für den Bereich der Krankenversicherung – im SGB VI die für die Rentenversicherung speziellen und wesentlichen Datenschutzvorschriften im Gesetz verankert. Es ist im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung und angesichts des heutigen Stellenwerts der automatischen Datenverarbeitung richtig, einen effektiven Schutz zu gewähren. Dabei best...mehr
Warum die Rente pfänden? Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung können als Dienst- und Sachleistungen, als einmalige Geldleistungen sowie als laufende Geldleistungen gezahlt werden. Ein Zugriff hierauf kann zum Forderungsausgleich beitragen. Für den Gläubiger ist dabei die Pfändung dieser Leistungen ebenso von Interesse wie der Zugriff auf künftige Leistungsansprü...mehr
Sommer, SGB V § 293 Kennzeichen für Leistungsträger und ... / 1 Allgemeines
Rz. 2 § 293 stellt sicher, dass die unter der Geltung des § 319 Abs. 3 RVO zwischen den Sozialversicherungsträgern und der (damaligen) Bundesanstalt für Arbeit im Jahr 1979 vereinbarten Institutionskennzeichen weiter verwendet werden können (BT-Drs. 11/2237 S. 237 zu § 301). Die Kennzeichen werden im Bereich des Schriftverkehrs, des Datenaustauschs sowie für Abrechnungszweck...mehr
Sommer, SGB V § 291a Elektronische Gesundheitskarte / 2.6 Elektronische Gesundheitskarte in der privaten Krankenversicherung (Abs. 1a)
Rz. 64 Abs. 1a – eingefügt durch das GKV-WSG mit Wirkung zum 1.4.2007 – gibt Unternehmen der privaten Krankenversicherung die Möglichkeit, die elektronische Gesundheitskarte an ihre Versicherten auszugeben. Dabei soll gleichzeitig sichergestellt werden, dass bei einem Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte durch private Krankenversicherer die Regelungen des SGB V insbes...mehr
Sommer, SGB V § 290 Krankenversichertennummer / 2.4 Erzeugung der Krankenversichertennummer
Rz. 10 Die Krankenversichertennummer ist von einer von den Krankenkassen räumlich, organisatorisch und personell getrennten Vertrauensstelle zu vergeben. Diese gilt als öffentliche Stelle, unterliegt dem Sozialgeheimnis nach § 35 SGB I und untersteht der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass eindeutige und kassenüber...mehr
Sommer, SGB V § 290 Krankenversichertennummer / 1 Allgemeines
Rz. 2 Die Nutzung der elektronischen Datenverarbeitung setzt ein eindeutiges Identifikationsmerkmal voraus. Die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung vergeben und nutzen seit 1964 Versicherungsnummern. Die Krankenkassen haben die Rentenversicherungsnummer lange Zeit ebenfalls genutzt (vgl. § 319 Abs. 4 RVO). Der bereits vor 1989 bestehende gesetzliche Auftrag der Kranke...mehr