Source: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1997/227/ANL3/NOR40008340?ResultFunctionToken=6ef468d3-1df9-47ba-9af7-9da1dd2ea219&Abfrage=Bundesnormen&Kundmachungsorgan=BGBl.+II+Nr.&Index=&Titel=Festsetzungsverordnung+gef%C3%A4hrliche+Abf%C3%A4lle&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=227%2F1997&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.12.2019&VonInkrafttretedatum=&BisInkrafttretedatum=&VonAusserkrafttretedatum=&BisAusserkrafttretedatum=&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte=
Timestamp: 2020-02-28 03:17:51
Document Index: 203646358

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 3']

RIS - Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle Anl. 3 - Bundesrecht konsolidiert
Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle Anl. 3
Anl. 2 am 11.12.2019
Anl. 4 am 11.12.2019
Anl. 3 gültig ab 01.07.2000 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 178/2000
Anl. 3 gültig von 11.03.1998 bis 30.06.2000 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 75/1998
Anl. 3 gültig von 11.03.1998 bis 10.03.1998
I. Anzeige der Ausstufung gemäß § 5 der Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle
(BGBl. II Nr. 227/1997 in der geltenden Fassung)
(1) Abfallbesitzer *1): _____________________________________________
Abfallbesitzer-Nummer: _______________________
-_________ ___________________________
(2) Art des Abfalls
(Bezeichnung) _____________________________________________
Abfallschlüsselnummer *2) _______________________
Herkunft oder Produktionsprozess
oder Ursache der Kontamination: ______________________________
(3) Beurteilungsmenge *3)
Masse in kg:
(4) __ bei einem definierten Prozess (Prozessausstufung) *4)
voraussichtliche Masse des anfallenden Abfalls pro Jahr in
__ bei einer Ausstufung von Aushubmaterial (gemäß § 7 Abs. 1
oder *3) *4)
Masse des gesamten Aushubs in kg: Masse des auszustufenden
Aushubs in kg:
(5) __ bei einer Ausstufung für den Zweck der Deponierung auf der
eigenen Deponie *4)
Bezeichnung der Deponie/Deponietyp
Es wird die Identität der auszustufenden Abfälle mit den in der nachstehenden Abfallbeurteilung bewerteten Abfällen bestätigt.
Ich zeige hiermit die Ausstufung des oben genannten Abfalls gemäß § 5 der Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle (BGBl. II Nr. 227/1997 in der geltenden Fassung) an.
Der Abfall wird auf Grund der Ausstufungsuntersuchung nunmehr
Schlüsselnummer __________________________ zugeordnet. *5)
Datum Unterschrift des Abfallbesitzers
II. Ausstufungsbeurteilung gemäß § 6 der Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle
(1) Abfallschlüsselnummer *6) _______________________
(2) Masse der aus der Beurteilungsmenge gezogenen Probe
_______________________ in kg
(3) Datum der Probenahme ___________________________ __________
Tag und Monat Jahr
(4) Probenehmer/Institution _______________________________________
(5) Zusammensetzung/Hauptkomponenten
(6) Eigenschaften/Beschaffenheit bei 20 ºC :
__ FEST __ SCHLAMMIG __ FLÜSSIG
__ homogen __ homogen __ homogen
__ inhomogen __ inhomogen __ inhomogen
__ stückig __ stichfest __ zähflüssig
__ körnig __ pastös __ dünnflüssig
__ staubend
__ pulvrig
__ feucht
(7) Farbe __________________________
(8) Geruch
__ intensiv __ schwach __ ohne
__ nach _____________________________________________
(9) Einstufung gemäß ADR (sofern zutreffend)
(10) __ Die Ausstufung bezieht sich auf eine Einzelcharge.
__ Der Abfall stammt aus einem definierten Prozess.
Prozesstypische Schwankungen wurden bei der Beurteilung berücksichtigt. *7)
(11) Auf Grund der Untersuchung wird der Abfall
__ einer neuen Schlüsselnummer,
nämlich ______________________________
__ der unter Punkt (1) genannten Schlüsselnummer
zugeordnet. *7)
Bei mehreren Einzelproben sind für jede Einzelprobe die Tabellen 12 bis 18 gesondert auszufüllen.
Probebezeichnung ____________________________________________
(12) Gehalte, anorganisch (Königswasserauszug) (H13)
Messwert Anmerkung
Messgröße Einheit in Grenzwert Messmethode a/b 8)
als Hg *9) mg/kg
TM 20/3 000
Arsen als
TM 5 000
Blei als
TM 10 000
als Cd mg/kg
(13) Gehalte, organisch (H13)
Messgröße Einheit in Grenzwert Messmethode a/b *8)
polyzy-
klischen
aromati-
schen Koh-
lenwasser-
PAK *10) mg/kg
polychlo-
rierten
PCB *11) mg/kg TM 100
Dibenzodi-
oxine und
Dibenzofu-
*12) ng TE/kg
(POX) als
Cl mg/kg
TM 1 000
stoffe mg/kg
TM 20 000
(BTX) mg/kg TM 500
Index) mg/kg TM 10 000
(14) Gehalte (löslicher Anteil) an bei pH 4 freisetzbaren Sulfiden
und Cyaniden (H12)
Sulfid,
setzbar
(als S) mg/kg
freisetz-
bar (als
CN) mg/kg
(15) Eluatwerte bzw. Gesamtgehalte (H13)
Grenz- Grenz- Messwert Anmerkung
Messgröße wert wert in Messmethode a/b *13)
Eluat Konzen- ......
in mg/kg trat
TM in mg/l
Abdampf-
stand 100 000 30 000
pH-Wert 6 - 13 2 - 11.5
als Sb 50 5
als As 50 5
als Ba 500 50
lium als
Be 5 0.5
als B 1 000 100
Pb 100 10
als Cd 5 0.5
als Cr 300 30
als Cr 20 2
als Co 100 10
als Cu 100 10
als Ni 500 50
als Hg 0.5 0.05
Selen und
als Se 50 5
als Ag 50 5
als Tl 20 2
als V 200 20
Zink als
Zn 1 000 100
Zinn als
Sn 1 000 100
(als CN) 200 20
als CN 20 2
als S 200 20
als F 500 50
als N 10 000 1 000
als N 1 000 100
*14) 50/1000 100
der poly-
zykli-
PAK *15) 0.5 0.05
bierbare
als Cl 100 10
Index 1 000 100
(16) Gesamtgehalte anorganisch (Königswasserauszug) gemäß Tabelle 1
der Anlage 1 *16)
Messgröße Einheit in Grenzwert Messmethode a/b *18)
mg/kg TM *17)
als As mg/kg
TM 50/200
als Pb mg/kg
TM 150/500
TM 2/4
als Cr mg/kg
TM 300/500
als Cu mg/kg
TM 100/500
als Ni mg/kg
als Hg mg/kg
TM 1/2
als Zn mg/kg
TM 500/1 000
(17) Gehalte, organisch gemäß Tabelle 1 der Anlage 1 *16)
(18) Eluatwerte gemäß Tabelle 1 der Anlage 1 *16)
Grenz- Messwert Anmerkung
Messgröße wert in Messmethode a/b *18)
Eluat mg/kg TM
als As 0.5
als Pb 1
als Cd 0.05
als Cr 1
als Cr 0.5
als Co 1
als Hg 0.01
als Cu 5
als Ni 5
als Zn 20
als F 20
als CN 1
als Cl 0.3
Die Grenzwerte beziehen sich auf die durchschnittlichen Gehalte der Inhaltsstoffe des auszustufenden Abfalls. Ein Grenzwert gilt dann als eingehalten, wenn der Mittelwert aller aus einer Sammelprobe erhaltenen Einzelmesswerte den Grenzwert nicht überschreitet.
Weitere Anmerkungen zu folgenden Parametern (bei Bedarf weitere Beilagen anschließen):
(19) Stellungnahme *19) zu den Kriterien H1 bis H11 und H14 gemäß Anlage 2 beziehungsweise Begründung für den Entfall der Untersuchung eines Kriteriums:
H1 - H3-B:
H4 - H8:
H10 - H11:
Für die Beurteilung des Abfalls wurden alle vorhandenen Informationen, insbesondere die Herkunft des Abfalls, berücksichtigt (soweit sich die Beurteilung nicht auf eine Einzelcharge sondern auf wiederholt anfallende Abfälle aus einem definierten Prozess bezieht, wurden die typischen Schwankungsbreiten der Abfallqualität in die Bewertung mit einbezogen). Es liegen keine Hinweise vor, dass der Abfall mit anderen Materialien oder Abfällen vermischt wurde.
Durchführung der chemischen Analysen in der Zeit vom ..........
durch ...............................
Beilagen: Probenahmeprotokoll; Eluatuntersuchungsmethoden;
Analysenmethoden mit Nachweisgrenzen; allfällige zusätzliche Untersuchungen unter Angabe der Methodik und der Ergebnisse; Literaturliste, sofern auf Literaturdaten verwiesen wird; bei einer Ausstufung zum Zweck der Deponierung eine Kopie des Spruches der Deponiegenehmigung
Es wird bestätigt, dass der Abfall keine gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 2 der Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle (BGBl. II Nr. 227/1997 in der geltenden Fassung) aufweist.
............... ....................................
Datum Unterschrift der externen befugten
Fachperson oder Fachanstalt”
*1) Im Fall der Ausstufung zum Zweck der Deponierung der Deponiebetreiber.
*2) Schlüsselnummer, mit welcher der Abfall übernommen/zur
Untersuchung weitergegeben wurde.
*3) Beurteilungsmenge ist
die Gesamtmenge der Einzelcharge (auch Aushubmaterial gemäß § 7 Abs. 2 oder zum Zweck der Deponierung) oder
bei einer Prozessausstufung jene Menge, aus der die repräsentative Stichprobe gezogen wurde, oder
bei einer Ausstufung von Aushubmaterial gemäß § 7 Abs. 1 oder 3 jene Menge, die für die Probenahme ausgehoben wurde.
*4) Im Fall des Zutreffens ankreuzen und ausfüllen. *5) Auszufüllen, sofern der Abfall auf Grund der Untersuchungsergebnisse einer anderen Schlüsselnummer zugeordnet werden muss.
*6) Schlüsselnummer, mit welcher der Abfall übernommen/zur
*7) Zutreffendes ankreuzen.
*8) a: Kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
zu befürchten, wurde daher nicht bestimmt.
b: Kommt in diesem Abfall nur in nicht relevanten Mengen vor,
wurde daher nicht bestimmt.
*9) Der Grenzwert von 3 000 mg/kg TM gilt für verfestigte Abfälle
mit schwer löslichen sulfidischen Verbindungen.
*10) Kongenere: Fluoranthen Benzo(k)fluoranthen
C tief 16 H tief 10 C tief 20 H tief 12
Benzo(a)pyren Benzo(g,h,i)perylen
C tief 20 H tief 12 C tief 20 H tief 12
Benzo(b)fluoranthen Indeno(1,2,3-c,d)pyren
*11) Kongenere: PCB28, PCB52, PCB101, PCB 138, PCB153, PCB180 *12) Toxizitätäquivalent gemäß § 3 Abs. 7 Luftreinhalteverordnung für
Kesselanlagen, BGBl. Nr. 19/1989 idF BGBl. II Nr. 324/1997 *13) a: Kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
*14) Der Grenzwert von 50 mg/kg TM gilt für Abfälle der SN 31423, 31424, 54502, 54503 und 54504.
*15) Kongenere: Fluoranthen Benzo(k)fluoranthen
*16) Nur auszufüllen, wenn der Abfall der Schlüsselnummer 31411 -
Bodeaushub - zugeordnet werden soll.
*17) Die höheren Werte gelten für geogen bedingt höhere
Schadstoffkonzentrationen im Boden.
*18) a: Kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
*19) Ausführliche Begründung der Einstufung unter Darstellung der Beurteilungskriterien, wie insbesondere Abfallherkunft, Abfallzusammensetzung, Literaturzitate, Testung gemäß ADR oder Einstufung gemäß ADR oder Chemikalienrecht.
Anlage und Grade nicht direkt darstellbar, es wird daher auf die
gedruckte Form des BGBl. verwiesen:
BGBl. II Nr. 178/2000
NOR40008340
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1997/227/ANL3/NOR40008340