Source: http://tieraerztekammer-sachsen.de/tsbh/?p=Con&s1=17
Timestamp: 2019-12-06 10:27:23
Document Index: 12779167

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 26', '§ 34', '§ 35', '§ 37', '§ 26', '§ 34', '§ 45', '§ 44', '§ 44', '§ 44', '§ 26']

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Hinweis: Die jährlichen Verfahrensanweisungen einschließlich der Anlagen (Vordrucke Prüfberichte, Prüfleitfäden, Bewertungsmatrizes u. ä.) gehen den LÜVÄ per E-Mail zu und werden an dieser Stelle nicht mehr eingestellt. Bei Bedarf können diese Dokumente bei der Landesdirektion angefordert werden.
Hier werden Erlasse, Dokumente zu Auslegungsfragen u. ä. gesammelt:
Gebührenerhebung für Cross Compliance Nachkontrollen: Schreiben der KOM vom 18.05.2010
Auslegungshinweis des SMS zu Stichprobenerhöhung bei Feststellung von Abweichungen – E-Mail des SMS vom 20.10.2006
Verfahrensweise bei Kontrollen von Betrieben mit "Null-Rinderbestand" – Erlass des SMS vom 31.07.2006
Durchführung von Cross-Checks bei vom FLI bestätigten BSE-/TSE-Befunden – Schreiben des SMS vom 23.01.2007
Betriebsnummernvergabe und Adresspflege in der in der Zentralen Datenbank (ZDB: Erlass des SMS vom 24.01.2007, Erlass des SMS vom 04.02.2008 (gegenseitige Information LKV-LÜVÄ)
Betriebsdefinition auf Basis der Registriernummer nach § 24b Viehverkehrsverordnung – Erlass des SMS vom 25.04.2007 ergänzender Schriftverkehr (Juli 2009)
Erfassung von Schafe und Ziegen haltenden Betrieben im HIT - Erlass des SMS vom 25.04.2007
Durchführung von CC-Kontrollen in Schlachthöfen – Schreiben des RP Chemnitz vom 08.11.2007
Führung des Bestandsregisters für Rinder in elektronischer Form - Fristenfragen: Schreiben des BMELV vom 12.05.2006 und 24.05.2006; Meldefristen für Bestandsveränderungen von Rindern bei Führung des Bestandsregisters im HIT: Vermerk des BMELV vom 19.09.2008 zu einem Urteil des VG Hannover vom 11.07.08 mit E-Mail-Anschreiben vom 19.09.2008 (Bezugnahme auf Schreiben des BMELV vom 24.05.2006 s. o.)
Einverständniserklärung des Tierhalters zum HIT-Register – E-Mail des Projektleiter HIT/ZID Datenbank vom 06.02.2008
Bund-Länder-Leitfaden zur Umsetzung der Bagatellregelung im Rahmen von Cross Compliance mit Anschreiben des BMELV
Angaben zur in Deutschland für die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern zuständigen Behörde, zum Muster der Ohrmarken, zum Rinderpass/Stammdatenblatt und zum Bestandsregister auf der Website des BMELV
Kennzeichnung und Meldung tot geborerner oder innerhalb der Kennzeichnungsfrist verendeter Kälber: Schreiben des BMELV vom 12.04.2010 mit E-Mail-Anschreiben sowie Anlage 1 (Artikel TOP-Agrar) und Anlage 2 (Fragen & Antworten zur Kennzeichnung)
Frsitverlängerung für die Kennzeichnung von "halbwilden" Rindern in Naturschutzgebieten u. ä.: Schreiben des BMELV vom 10.07.2013
Meldung von Bestandsveränderungen in Bison-Haltungen: Schreiben des BMEL vom 25.11.2015
Urteile des VG Oldenburg vom 19.02.2013 und des Niedersächsischen OVG vom 19.06.2013 zur Ausnahme von der Kennzeichnungspflicht nach Verordnung (EG) Nr. 644/2005 für ein "Kuhaltersheim"
elektronische Kennzeichnung von Schafen und Ziegen - Verfahrensweise in Sachsen: Erlass des SMS vom 10.06.2010 mit Anlage (Kombinationsmöglichkeiten erstes und zweites Kennzeichen)
Katalog und Bestellformular auf der Website des LKV Sachsen
neues Meldeverfahren für Stichtagsmeldungen von Schafen, Ziegen und Schweinen bei der Tierseuchenkasse und im HIT ab 2010: gemeinsames Infoblatt der Sächsischen Tierseuchenkasse und des Sächsischen Landeskontrollverbands
Kennzeichnung von Schafen und Ziegen gemäß Verordnung (EG) Nr. 21/2004 und §§ 26, 34, 35 und 37 Viehverkehrsverordnung – Erlass des SMS vom 31.01.08 mit Bezugsschreiben (Schreiben vom 04.12.2007, Az.: 24-9154.54/2 und Schreiben vom 23.08.2007, Az.: 24-9154.51/1) sowie
Anlage 1 Info-Schreiben LKV
Anlage 2 Formular Stichtagsmeldung
Anlage 3 Information Bestandsregister einschl. Bestellformular
Anlage 4 Bestandsregister Teil A Deckblatt
Anlage 5 Bestandsregister Rückseite (Informationen zum Ausfüllen des Bestandsregisters)
Anlage 6 Bestandsregister Teil B (Angaben zum Verbringen von Schafen und Ziegen)
Anlage 7 Bestandsregister Teil C (Angaben zu im Betriebgeborenen und/oder verendeten Schafe und Ziegen – nur Einzeltierkennzeichnung)
Anlage 8 Meldekarte für die Übernahme von Schafen / Ziegen
Beauftragung des LKV mit der Wahrnehmung der beauftragten Stelle nach § 34 Abs. 2 und 5, § 35 und § 37 (hinsichtlich Ausgabe des Bestandsregisters) und § 26 Abs. 3 der Viehverkehrsverordnung in der Fassung vom 6. Juli 2007 – Schreiben des SMS vom 04.12.2007
Angaben zur in Deutschland für die Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen zuständigen Behörde, zum Muster der Ohrmarken sowie Angaben zu weiteren Kennzeichen, zum Begleitpapier und Bestandsregister auf der Website des BMELV
Kennzeichnung von Schafen und Ziegen gem. VO (EG) Nr. 21/2004 –Verfahrenweise in Sachsen: Ergebnisprotokoll einer Beratung im SMS vom 05.01.2006, geändert mit Schreiben vom 25.04.2007(betr. OM für kleinwüchsige Rassen --> LÜVÄ können Ausnahmen genehmigen) Hinweis: Die in diesem Schreiben angekündigte Neufassung der ViehVerkV ist inzwischen erfolgt, zu den Ausnahmen s. § 34 Abs. 3 Satz 4 sowie § 45 ViehVerkV
Umsetzung der Meldeverpflichtung in die Schaf- und Ziegendatenbank, praktische Fragen (u. a. "betriebseigenen" Schlachtstätten, Lohnschlachtung, gemeinsame Weidehaltung) – E-Mail des BMELV vom 17.04.08 in Beantwortung einer Anfrage aus Nds.
Kontrollen von über die Risikoauswahl ausgewählten Schaf- und Ziegenbeständen, die keine Schafe oder Ziegen halten: Schreiben des SMS vom 02.10.2009 mit ergänzender E-Mail
Bestandsregister für Schafe und Ziegen - Zeitpunkt der Eintragung für im Bestand geborene Schafe und Ziegen: Schreiben des SMS vom 02.10.2012 an den Sächsischen Schaf- und Ziegenzuchtverband e. V.
Kennzeichnung von Equiden :
Auslegungshinweise zur Durchführungsverordnung (EU) 2015/262, "Equidenpass-Verordnung, (DVO)" (Stand 15.01.2018)
Kennzeichnung von Equiden - Vorgehen in Sachsen: Schreiben des SMS vom 14.07.2010
Betriebsnummernvergabe und Adressdatenpflege: Schreiben des SMS vom 11.02.2011 an den Sächsischen Landeskontrollverband, darauf basierende Schreiben des SMS vom 04.07.2011 und 15.07.2011
Änderung des Status "nicht registrierter" zu "registrierter" Equide im Equidenpass - Schreiben des BMELV vom 13.10.11
Beauftragung des Pferdezuchtverbandes Sachsen-Thüringen e. V. nach § 44 Abs. 3, § 44 a Abs. 1 Satz 2 und § 44 c der Viehverkehrsverordnung - Schreiben des SMS vom 26.05.2010
Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit hat im September 2012 ein Informationsblatt "Richtige Kennzeichnung von Equiden" herausgegeben und verteilt (Anschreiben, Verteiler), in dem neben landesspezifischen Regelungen (Zuständigkeiten) auch allgemeingültige Aussagen getroffen werden.
Auslegungsfragen zur Equidenkennzeichnung - Schreiben des BMELV vom 24.03.2010 (Ergebnis der Bund-Länder-Arbeistgruppe "Kennzeichnung von Einhufern")
Hinweis: Das Dokument wurde in SN nicht auf dem Dienstweg versandt, das SMS hat sich bisher nicht dazu positioniert, inwieweit diesen Auslegungen gefolgt wird.
Kennzeichnung besonders geschützter Einhufer in Zoologischen Gärten: Schreiben des BMELV vom 30.01.2012
Mit E-Mail des BMELV vom 29.02.2012 versandte Liste der Equidenpass ausgebenden Stellen (enthält auch Hinweise zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 504/2008) - s. a. Erläuterungen der LDS vom 07.03.12
(Achtung: aktualiiserte Liste der Equidenpass ausgebende Stellen ggf. auf der Website des BMELV)
Regelungen bei grenzüberschreitender Tätigkeit von Zuchtorganisationen: Schreiben des BMELV vom 23.03.12, Schreiben des BMELV vom 26.09.12
Beitrag von Dr. Herbert Weinandy und Dr. Hans-Joachim Bätza, Referat 332 "Tiergesundheit", BMELV: Kennzeichnung und Identifizierung von Einhufern (Beitrag im Deutschen Tierärzteblatt 4/2011)- eingestellt auf der Website des BMELV
Status von Einhufern, deren Equidenpässe den Abschnitt IX des Equidenpasses "Verabreichung von Tierarzneimitteln" nicht enthalten, im Hinblick auf ihre Bestimmung zur Schlachtung für den menschlichen Verzehr - E-Mail des BMELV vom 25.04.12 mit Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
Rücksendung von ungültigen Equidenpässen: Schreiben des BMEL vom 07.03.2014 mit E-Mail-Anschreiben
Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere (HIT), Zentrale InVeKoS-Datenbank (ZID)
Errichtung und Betrieb einer Datenbank der registrierten Futtermittelunternehmen gemäß Verordnung (EG) Nr. 183/2005 - Betriebsnummernvergabe für Futtermittelunternehmen – Erlass des SMS vom 19.03.2007 mit Anlage
Zentrale Datenbank (HIT/ZID): Vergabe des Betriebstyps "ELER" an Betriebe mit Prämienansprüchen (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) – Schreiben des SMS vom 14.03.2008 mit Anlage (Schreiben des SMUL vom 26.02.2008)
Zentrale Datenbank (HIT/ZID): Vergabe der Registriernummer nach § 26 Viehverkehrsverordnung für die Verarbeitung in der Zentralen Datenbank ZDB, Information zur Vergabepraxis für den Landwirtschaftsbereich: Schreiben des SMUL vom 04.12.2012 mit Anlagen (u. a. Erlass des SMS vom 12.03.2009)
HIT/ZID; Mitbenutzerverwaltung – E-Mail des Datenbankbetreibers vom 01.08.2008
Sonstiges im Zsh. mit Kennzeichnung und Registrierung
Datenaustausch zwischen Lebensmittelüberwachungs- und Veterinärämtern (LÜVÄ) und Tierseuchenkasse (TSK) nach der Viehverkehrsverordnung - Erlass des SMS vom 21.05.2011
Umsetzung der Neufassung der Viehverkehrsverordnung in Sachsen: Erlass des SMS vom 23.08.2007 mit Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
Verwaltungsreform in Sachsen - Auswirkungen auf die Kennzeichnung und Registrierung von Tieren gemäß Viehverkehrsverordnung (ViehVerkV) – Erlass des SMS vom 10.07.2008 mit Anlage 1 und Anlage 2
Registrierung von Betrieben mit mehreren Standorten bzw. epidemiologischen Einheiten: Erlass des SMS vom 06.07.1998