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Timestamp: 2016-10-24 03:40:01
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Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE', 'Art. 152']

I 342/01 (04.04.2002)
I 342/01 Go
B.________, 1970, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Alex Beeler, Frankenstrasse 3, 6003 Luzern,
A.- Die 1970 geborene B.________ leidet an Beschwerden am rechten Handgelenk und begab sich deswegen im Jahr 1995 erstmals in �rztliche Behandlung. Sie arbeitete vom 1. April 1990 bis 30. Juni 1996 zu 100 % als N�herin in der Firma K.________ AG, und anschliessend mit einem aus gesundheitlichen Gr�nden auf 50 % reduzierten Pensum im Zentrallager bei der K.________ AG. Nach der K�ndigung durch die Arbeitgeberin per 31. M�rz 1998 war sie zun�chst arbeitslos. Sp�ter war sie vom 15. M�rz bis 14. Juli 1999 bei der Firma T.________ AG, und ab 15. Juli 1999 bei der E.________ AG, angestellt. Zudem �bte sie vom 1. Oktober 1994 bis 15. Juli 1999 eine Erwerbst�tigkeit als Hauswartin aus. Arbeitgeberin war die A.________ AG.
Am 7. Juli 1997 meldete sich B.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Rente) an. Die IV-Stelle Luzern holte Arbeitgeberberichte ein. Zudem zog sie Stellungnahmen der Medizinischen Klinik des Spitals vom 26. Mai 1997, des Dr. med. M.________, Orthop�dische Chirurgie FMH, vom 19. Februar, 12. M�rz (Operationsbericht) und 3. Oktober 1996 sowie 9. Mai 1997, des Dr. med.
F.________, Plastische und Wiederherstellungschirurgie FMH, vom 21. April 1997, des Dr. med. V.________, Radiologie FMH, vom 24. August 1995, des Dr. med. X.________, Radiologie FMH, vom 22. September 1995, von Frau Dr. med.
W.________, Physikalische Medizin, speziell Rheumaerkrankungen FMH, �ber eine Untersuchung vom 5. Oktober 1995 sowie von Frau Dr. med. S.________, Innere Medizin FMH, vom 11. Oktober 1997 bei. Im Verlauf des Verfahrens bewilligte die IV-Stelle zun�chst berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form einer Umschulung zur Hauspflegerin (Verf�gung vom 5. August 1998), welche die Versicherte jedoch (nach Absolvierung des ersten Teils) aus gesundheitlichen Gr�nden abbrechen musste, und �bernahm sp�ter die Kosten eines Kurses "Besser Schreiben", der vom 19. April 1999 bis
23. Dezember 2000 stattfand (Verf�gung vom 8. April 1999).
Anschliessend sprach sie der Versicherten - nach Einholung eines weiteren Berichts von Frau Dr. med. S.________ vom 22. April 1999 sowie Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens mit Verf�gung vom 11. November 1999 f�r die Zeit ab 1. Februar 1999 eine Viertelsrente zu.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Rente f�r die Zeit ab 1. Februar 1999 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern ab (Entscheid vom 1. Mai 2001). Im Verlauf des Verfahrens hatte die Versicherte weitere Berichte von Frau Dr. med.
W.________ vom 26. September 1995 und 12. September 1996 sowie Lohnabrechnungen der E.________ f�r die Monate Juli bis Oktober 1999 eingereicht. Das kantonale Gericht hatte seinerseits Ausk�nfte der T.________ vom 12. M�rz 2001 (mit beigelegtem Schreiben vom 24. August 1999) und der A.________ vom 13. M�rz 2001 eingeholt.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst B.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren wiederholen.
Zudem l�sst sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersuchen.
1.- Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Begriff der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b) und die Aufgabe des Arztes oder der �rztin bei der Invalidit�tsbemessung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114 V 314 Erw. 3c, 105 V 158 Erw. 1) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.- Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Rente der Invalidenversicherung.
3.- In medizinischer Hinsicht hat die Vorinstanz in W�rdigung der entsprechenden Akten, insbesondere gest�tzt auf die Berichte von Frau Dr. med. S.________ vom 11. Oktober 1997 und 22. April 1999, zu Recht festgestellt, dass die Beschwerdef�hrerin in Bezug auf eine T�tigkeit als T._________ sowie eine andere k�rperlich leichte oder mittelschwere T�tigkeit zu 50 % arbeitsf�hig ist. Dies wird denn auch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht mehr bestritten.
4.- Umstritten ist die H�he der f�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades massgebenden Vergleichseinkommen.
a) aa) Bei der Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte Person ohne Invalidit�t erzielen k�nnte, ist entscheidend, was sie im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 Erw. 3b mit Hinweis). Die Einkommensermittlung hat m�glichst konkret zu erfolgen. Es ist daher in der Regel vom letzten Lohn auszugehen, welchen die versicherte Person vor Eintritt der Gesundheitssch�digung erzielt hat (ZAK 1980 S.
593 mit Hinweisen).
bb) Die Beschwerdef�hrerin erzielte aus ihrer vollzeitlichen T�tigkeit als N�herin in der Firma K.________ AG im Jahr 1995 ein AHV-beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 38'400.-. Die Vorinstanz hat es zu Recht abgelehnt, f�r die Ermittlung des Valideneinkommens zus�tzlich die Eink�nfte aus der Nebent�tigkeit als Hauswartin zu ber�cksichtigen:
Das Arbeitsverh�ltnis endete infolge Wegzugs der Versicherten (Auskunft der A.________ vom 13. M�rz 2001).
Daf�r, dass die Aufgabe der T�tigkeit als Hauswartin oder der Umzug invalidit�tsbedingt erfolgt w�ren, bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte. Demzufolge h�tte die Beschwerdef�hrerin dieses Zusatzeinkommen im massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der Verf�gung vom 11. November 1999 (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) auch ohne Behinderung nicht mehr erzielt. Zur Bestimmung des Valideneinkommens ist somit allein auf den Verdienst aus der Anstellung als N�herin abzustellen.
Ausgehend vom obgenannten Betrag von Fr. 38'400.- und unter Ber�cksichtigung der durchschnittlichen Nominallohnentwicklung bis 1999 im Bereich "Verarbeitendes Gewerbe; Industrie" (1996: + 1,2 %; 1997: + 0,2 %; 1998:
+ 0,8 %; 1999: + 0,2 %; Die Volkswirtschaft 02/2001, S. 81, Tabelle B 10.2) resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 39'329.-.
b) aa) Das trotz der gesundheitlichen Beeintr�chtigung zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen setzte die IV-Stelle ausgehend von der Anstellung bei der Teleperformance bzw. dem dieser zu Grunde liegenden Arbeitsvertrag vom 23. M�rz 1999 auf Fr. 21'168.- fest. Die Beschwerdef�hrerin vertritt dagegen die Ansicht, es sei auf das wesentlich tiefere Einkommen aus der Anstellung bei der E.________ abzustellen.
Die Vorinstanz schloss sich der Ansicht der Verwaltung an und erg�nzte, auch ein gest�tzt auf Tabellenl�hne ermitteltes Invalideneinkommen f�hre nicht zu einem wesentlich h�heren Invalidit�tsgrad.
bb) Der Beschwerdef�hrerin ist darin zuzustimmen, dass die Voraussetzungen, um das Invalideneinkommen gest�tzt auf das vom 15. M�rz bis 14. Juli 1999 dauernde Arbeitsverh�ltnis mit der T.________ zu bestimmen, nicht erf�llt sind (vgl. dazu allgemein BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen).
Besonders stabile Verh�ltnisse waren bei dieser viermonatigen Anstellung nicht gegeben, zumal aus der Auskunft der Arbeitgeberin vom 24. August 1999 an die Arbeitslosenkasse hervorgeht, dass die Beschwerdef�hrerin den an sie gestellten Anforderungen nicht in vollem Umfang gerecht werden konnte. Ebensowenig kann jedoch auf das Einkommen aus der anschliessend ausge�bten T�tigkeit bei der E.________ abgestellt werden, denn angesichts des Stundenlohns von Fr. 13.- ist nicht anzunehmen, dass die Beschwerdef�hrerin damit die �rztlich bescheinigte Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer leichten bis mittelschweren T�tigkeit voll aussch�pft (vgl. BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen). Das Invalideneinkommen ist daher gest�tzt auf Tabellenl�hne zu ermitteln (vgl. BGE 126 V 76 f. Erw. 3b/bb mit Hinweisen).
cc) Auf Grund des aus medizinischer Sicht definierten Zumutbarkeitsprofils und unter Ber�cksichtigung der absolvierten Ausbildungen hat die Vorinstanz das hypothetische Invalideneinkommen zu Recht ausgehend vom Zentralwert des standardisierten monatlichen Einkommens der im privaten Sektor mit einfachen und repetitiven T�tigkeiten besch�ftigten Frauen gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) bestimmt, der sich 1998 auf Fr. 3505.- pro Monat bzw.
42'060.- pro Jahr belief (LSE 1998, Tabelle A1). Wird dieser auf 40 Wochenstunden basierende Betrag auf die durchschnittliche betriebs�bliche Arbeitszeit im Jahr 1999 von 41,8 Stunden (Die Volkswirtschaft 12/2001, S. 80 Tabelle B 9.2) hochgerechnet und die allgemeine Nominallohnerh�hung von 1998 auf 1999 (0.3 %; Die Volkswirtschaft 02/2001, S. 81 Tabelle B 10.2) ber�cksichtigt, resultiert ein Einkommen von Fr. 3674.- pro Monat resp. Fr. 44'084.- pro Jahr. Bei einer Arbeitsf�higkeit von 50 % ergibt sich ein Betrag von Fr. 22'042.-.
dd) Die Beschwerdef�hrerin l�sst geltend machen, sie habe vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens einen unterdurchschnittlichen Lohn erzielt, und diesem Umstand sei auch bei der Bestimmung des Invalideneinkommens Rechnung zu tragen. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden:
Wohl sind nach der Rechtsprechung invalidit�tsfremde Gesichtspunkte, welche zu einem deutlich unter den branchen�blichen Ans�tzen liegenden Gehalt f�hren (wie beispielsweise bescheidene Qualifikationen), im Rahmen des Einkommensvergleichs entweder �berhaupt nicht oder dann bei beiden Vergleichsgr�ssen gleichm�ssig zu ber�cksichtigen (ZAK 1989 S. 458 Erw. 3b mit Hinweisen; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 103 f. Erw. 5b; nicht ver�ffentlichtes Urteil G. vom 24. September 1999, I 186/99). Der Lohn, welchen die Beschwerdef�hrerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens als N�herin erzielte (Fr. 38'400.- im Jahr 1995, entsprechend Fr. 39'329.- f�r das Jahr 1999, vgl. Erw. 4a/bb hievor), liegt zwar rund 10 % unter dem Zentralwert des standardisierten Einkommens von Frauen im Anforderungsniveau 4 gem�ss LSE 1998 (Fr. 3505.- pro Monat bzw. Fr. 42'060.- pro Jahr, Tabelle A1), weicht aber nur unwesentlich ab vom Wert f�r das Textilgewerbe von Fr. 39'718.- (Wert gem�ss Tabelle A1 Fr. 3161.-, hochgerechnet auf 41,8 Stunden, nach Aufrechnung der Nominallohnentwicklung 1998 - 1999 von 0,2 %). Von einem deutlich unter den branchen�blichen Ans�tzen liegenden Valideneinkommen kann deshalb nicht gesprochen werden, sodass sich eine entsprechende Korrektur des Invalideneinkommens von vornherein nicht aufdr�ngt. Damit kann offen bleiben, unter welchen Voraussetzungen und inwieweit ein Abzug vorzunehmen w�re, wenn das Valideneinkommen tats�chlich deutlich unter den branchen�blichen Ans�tzen l�ge.
ee) Einer allf�lligen behinderungsbedingten Lohneinbusse sowie anderen einkommensmindernden Faktoren kann durch einen prozentualen Abzug vom Tabellenlohn Rechnung getragen werden (vgl. BGE 126 V 78 ff. Erw. 5a und b). Den medizinischen Akten (Berichte von Frau Dr. med. S.________ vom 21. Oktober 1997 und 22. April 1999) ist zu entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin wegen ihrer Behinderung am rechten Handgelenk keine k�rperliche Schwerarbeit verrichten kann, w�hrend ihr leichte bis mittelschwere Arbeiten zu 50 % zumutbar sind und eine T�tigkeit mit maximaler Schonung des rechten Handgelenks zu 80 bis 100 % m�glich sein sollte. Unter diesen Umst�nden ist nicht ersichtlich, inwiefern die Versicherte bei Aus�bung einer ihr zumutbaren k�rperlich leichten oder mittelschweren Hilfst�tigkeit im Umfang von 50 % �ber die �rztlich bescheinigte Arbeitsunf�higkeit hinaus gesundheitshalber eingeschr�nkt sein sollte. Eine Teilzeitbesch�ftigung wirkt sich bei Frauen gem�ss Statistik jedenfalls nicht lohnmindernd aus (vgl.
Tabelle 6* der LSE 1998, S. 20). Selbst wenn indes ein Abzug von 10 % des Tabellenlohns vorgenommen w�rde, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 19'838.- (90 % von Fr. 22'042.-) f�hrte, erg�be sich in Gegen�berstellung zum Valideneinkommen (Fr. 39'329.-) eine Erwerbsunf�higkeit von 49,6 %, welche - sofern kein H�rtefall vorliegt - einen Anspruch auf eine Viertelsrente begr�ndet.
5.- Da es im vorliegenden Verfahren um Versicherungsleistungen geht, sind gem�ss Art. 134 OG keine Gerichtskosten zu erheben. Das Gesuch um unentgeltliche im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten erweist sich daher als gegenstandslos. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann hingegen gew�hrt werden (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG), da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Alex Beeler, Luzern, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus
der Gerichtskasse eine Entsch�digung (einschliesslich
IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, der Ausgleichskasse Filialunternehmungen, Schlieren, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung