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Timestamp: 2016-10-24 12:30:44
Document Index: 111105384

Matched Legal Cases: ['Art. 86', 'Art. 88', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 9', 'in dubio', 'Art. 90', 'Art. 156', 'Art. 152']

1P.498/2004 (03.11.2004)
1P.498/2004 /sza
Bundesrichter F�raud,
vom 14. Juli 2004.
Die Amtsgerichtspr�sidentin von Olten-G�sgen verurteilte X.________ am 12. Dezember 2002 wegen Drohung, Beschimpfung und mehrfachen Missbrauchs des Telefons zu 500 Franken Busse. Sie hielt f�r erwiesen, dass X.________ in der Nacht vom 10. auf den 11. Juni 2001 ihren Bruder A.________ viele Male anrief, ihn und seine Familie beschimpfte und Drohungen gegen sie ausstiess in der Art, sie werde alle umbringen und kaputt machen, ihr Sohn habe Kollegen, die sie zusammenschlagen w�rden.
Die Strafkammer des Obergerichts Solothurn, an welche X.________ appelliert hatte, verurteilte sie am 14. Juli 2004 wegen Drohung und Beschimpfung zu 400 Franken Busse.
Mit staatsrechtlicher Beschwerde vom 8. September 2004 wegen Willk�r und Verletzung des Grundsatzes "im Zweifel f�r den Angeklagten" beantragt X.________, das obergerichtliche Urteil vollst�ndig aufzuheben. Ausserdem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Beim angefochtenen Entscheid der Strafkammer handelt es sich um einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid (Art. 86 Abs. 1 OG). Die Beschwerdef�hrerin ist durch die strafrechtliche Verurteilung in ihren rechtlich gesch�tzten Interessen ber�hrt (Art. 88 OG), weshalb sie befugt ist, die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte zu r�gen. Die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, sodass auf die Beschwerde einzutreten ist.
Die staatsrechtliche Beschwerde erm�glicht indessen keine Fortsetzung des kantonalen Verfahrens. Das Bundesgericht pr�ft in diesem Verfahren nur in der Beschwerdeschrift erhobene, detailliert begr�ndete und soweit m�glich belegte R�gen. Die Beschwerdef�hrerin muss den wesentlichen Sachverhalt darlegen, die als verletzt ger�gten Verfassungsbestimmungen nennen und �berdies dartun, inwiefern diese verletzt sein sollen (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 127 I 38 E. 3c; 125 I 492 E. 1b; 122 I 70 E. 1c).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung des Willk�rverbotes (Art. 9 BV) und sinngem�ss des Grundsatzes "in dubio pro reo" in seiner Funktion als Beweisw�rdigungsregel.
3.1 Nach der �bereinstimmenden Darstellung von A.________ und seiner Ehefrau B.________ hat die Beschwerdef�hrerin ihren Bruder in der fraglichen Nacht �ber 30-mal angerufen und ihn und seine Familie beschimpft und bedroht. Der Bruder habe jeweils die Lauth�rtaste bet�tigt, sodass seine Ehefrau alles mith�ren konnte.
Die Beschwerdef�hrerin sagte dagegen aus, sie habe an jenem Abend festgestellt, dass das Auto ihres Sohnes zerkratzt worden sei, und im Sohn ihres Bruders den T�ter vermutet. Sie habe ihren Bruder daher einige Male angerufen, um ihn deswegen zur Rede zu stellen, dabei aber weder Drohungen noch Beschimpfungen ausgestossen. Sie habe dazu gar keine Gelegenheit gehabt, da ihr Bruder jeweils sofort aufgeh�ngt habe. Ihr Sohn C.________ best�tigte, dass seine Mutter ihrem Bruder telefoniert habe, bestritt jedoch, dass sie dabei Drohungen und Beschimpfungen ausstiess.
Das Obergericht kam nach eingehender W�rdigung dieser Aussagen und der weiteren Umst�nde, unter denen sich das Geschehen abspielte, zum Schluss, die Aussagen der Eheleute A.________ und B.________ seien glaubhaft. Die entgegenstehende Darstellung der Beschwerdef�hrerin und ihres Sohnes �berzeugten es dagegen nicht.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, B.________ und C.________ seien wegen ihrer verwandtschaftlichen Beziehungen untereinander sowie zum Strafantragsteller und zur Beschuldigten in gleicher Weise befangen. Es st�nde daher die Zeugenaussage von B.________ gegen jene von C.________, welche beide mit Vorsicht gew�rdigt werden m�ssten; der Sachverhalt sei daher zumindest zweifelhaft und damit nicht bewiesen. Es sei willk�rlich, auf die Zeugenaussage von B.________ abzustellen und diejenige von C.________ quasi zu ignorieren. Sie h�tte daher nach dem Grundsatz "im Zweifel f�r den Angeklagten" freigesprochen werden m�ssen.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin verkennt, dass es bei der Beweisw�r-digung nicht auf die Zahl der Zeugen ankommt, sondern auf ihre Glaubw�rdigkeit und die Qualit�t ihrer Aussagen. Das Obergericht hat im angefochtenen Entscheid (S. 4 ff.) die Aussagen sorgf�ltig gew�rdigt und in nachvollziehbarer Weise dargelegt, weshalb es diejenigen von A.________ und seiner Ehefrau �berzeugten und diejenigen der Beschwerdef�hrerin und ihres Sohnes nicht. Die Beschwerdef�hrerin legt nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen gen�genden Weise dar (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG), inwiefern diese Beweisw�rdigung unhaltbar sein soll, und das ist auch nicht ersichtlich. Die R�ge ist offensichtlich unbegr�ndet.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 156 OG). Sie hat zwar ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, welches jedoch abzuweisen ist, da die Beschwerde offensichtlich aussichtslos war (Art. 152 OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.