Source: https://www.benjamin-lanz.de/blog/?tag=Steuerstrafrecht
Timestamp: 2020-02-18 22:01:46
Document Index: 269083014

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 140', '§ 370', '§ 370', '§ 32', '§ 370']

Artikel mit dem Tag "Steuerstrafrecht"
Die Frage, ob bei der Bestimmung des strafrechtlichen relevanten Steuer- oder Verkürzungsschadens ein Vorsteuerabzug berücksichtigt werden kann, war nicht selten Streitpunkt bei der Verteidigung in Umsatzsteuerstrafsachen. Nunmehr hat der Bundesgerichtshof hierzu eine Leitsatzentscheidung veröffentlicht (BGH 1 StR 642/17).
Der Beitrag beschreibt die Geldverkehrsrechnung und deren Relevanz in Steuerstrafverfahren. Zunächst werden die Grundlagen der Berechnung im Besteuerungsverfahren (z.B. bei Betriebsprüfungen) dargestellt um in Anschluss deren Verwendbarkeit im Strafverfahren zu umreißen.
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Rolle des Finanzamts bzw. der Bußgeld- und Strafsachenstelle und der Steuerfahndung im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Hierbei wird insbesondere auf Fragen der Zuständigkeit und Besonderheiten bei Untersuchungshandlungen eingegangen.
Der Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen der Beiordnung eines Pflichtverteidigers in Steuerstrafsachen. Hierbei wird insbesondere der Fall einer notwendigen Verteidigung im Sinne des § 140 Abs. 2 Satz 1 2. Alternative StPO erörtert.
Steuerhinterziehung durch Nichtabgabe einer Steuererklärung - Strafbarkeit des faktischen Geschäftsführers?
Der § 370 AO bestraft neben der Abgabe unrichtiger und unvollständiger Steuererklärungen in § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO auch die Nichtabgabe von Steuererklärungen. Da es sich bei dieser Tatbestandsvariante um ein unechtes Unterlassungsdelikt handelt, erfordert eine Strafbarkeit das Vorliegen einer Aufklärungspflicht (Lohr in: Verteidigung in Wirtschafts- und Steuerstrafsachen, 2. Auflage, § 32, Rn. 70; Joecks in: Franzen/Gast/Joecks, Steuerstrafrecht, 8. Auflage, § 370 AO, Rn. 161). Demnach...
Erster Strafsenat gibt Nachhilfe in Sachen Schätzung im Steuerstrafverfahren
Zu Schätzungen im Steuerstrafverfahren hatte ich mich ja bereits positioniert (siehe "Schätzungen im Steuerstrafverfahren - An der Grenze des Rechtsstaats"). Demnach kann man sich fragen, warum noch ein zweiter Beitrag im -etwas informelleren- Blog ? Die Antwort ist ganz einfach. Als ich den Beschluss des ersten Strafsenats vom 6. April 2016 (1 StR 523/15, zitiert nach www.bundesgerichtshof.de) las, empfand ich ihn als eine Art Leitfaden für Gerichte bei der Schätzung im...