Source: http://www.juraforum.de/gesetze/bgb/241a-unbestellte-leistungen
Timestamp: 2017-09-26 09:07:32
Document Index: 42134346

Matched Legal Cases: ['§ 241', '§ 241', '§ 237', '§ 238', '§ 239', '§ 240', '§ 241', '§ 243', '§ 241', '§ 241', '§ 241', '§ 489', '§ 495', '§ 297', '§ 3', '§ 74', '§ 242', '§ 11', '§ 15', '§ 15', '§ 241']

§ 241a BGB - Unbestellte Leistungen - Gesetze - JuraForum.de
Weitere Vorschriften um § 241a BGB
§ 237 BGB - Bewegliche Sachen
§ 238 BGB - Hypotheken, Grund- und Rentenschulden
§ 239 BGB - Bürge
§ 240 BGB - Ergänzungspflicht
§ 241 BGB - Pflichten aus dem Schuldverhältnis
§ 243 BGB - Gattungsschuld
Erwähnungen von § 241a BGB in anderen Vorschriften
Folgende Vorschriften verweisen auf § 241a BGB:
Evangelische Hochschule verleiht DAAD-Preis für hervorragende Leistungen ausländischer Studierender (26.09.2013, 14:10)
Die Evangelische Hochschule Dresden hat am Montag, dem 23. September 2013, im Rahmen der feierlichen Semestereröffnung den mit 1.000 Euro dotierten „DAAD-Preis für hervorragende Leistungen ausländischer Studierender“ an die französische Studentin...
Würdigung schulischer Leistungen auf hohem Niveau (07.08.2013, 12:10)
Der seit 2012 bestehende Rahmenkooperationsvertrag zwischen der SRH Hochschule für Logistik und Wirtschaft Hamm und dem Friedrich-List-Berufskolleg (FLBK) Hamm sieht einen gemeinsamen Weg in Sachen Bildung vor.Dieser Weg wird nun beschritten. Am...
Jung und Alt im Vergleich: Wer zeigt die zuverlässigeren Leistungen? (05.08.2013, 11:10)
Wie sehr schwankt unsere geistige Leistungsfähigkeit von Tag zu Tag? Und zeigen ältere Erwachsene größere Leistungsschwankungen als jüngere? Diesen Fragestellungen gingen Forscher aus Berlin, Frankfurt und Schweden in der COGITO-Studie nach. Was...
Gedanklich und motorisch schnell: Sportliche Leistungen im Fokus von Leipziger Nachwuchsforschern (01.08.2013, 10:10)
Möglichst schnell aus den Startblöcken und ins Ziel kommen wollen die Läufer bei der Leichtathletik-WM, die am 10. August in Moskau beginnt. Ihre Schnelligkeit hängt dabei nicht zuletzt von kognitiven Prozessen wie der Informationsaufnahme und...
Entscheidungen zu § 241a BGB
OLG-STUTTGART, 04.05.2016, 9 U 230/15
Die Bestimmung des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB findet auf Kündigungen von Bausparverträgen durch Bausparkassen keine Anwendung
LG-FREIBURG, 04.05.2016, 5 O 27/16
Ein Verbraucher handelt nicht rechtsmissbräuchlich, wenn er das infolge unzureichender Belehrung fortbestehende Widerrufsrecht nach § 495 BGB ausübt, um das bei vorzeitiger Ablösung eines Verbraucherdarlehens anfallende Vorfälligkeitsentgelt zu ersparen.
ARBG-MANNHEIM, 19.02.2016, 6 Ca 190/15
Äußerungen eines Arbeitnehmers auf seinem privaten Facebook-Nutzerkonto, die einen rassistischen und menschenverachtenden Inhalt haben, können jedenfalls dann eine außerordentliche Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen,wenn sich aus dem Facebook-Nutzerkonto ergibt, dass der Arbeitnehmer bei dem Arbeitsgeber beschäftigt ist und die...
LAG-BADEN-WUERTTEMBERG, 12.02.2016, 12 Sa 2/15
1. Spricht der Auftraggeber gegenüber dem Arbeitnehmer ein Hausverbot aus und besteht für den Auftraggeber keine andere Beschäftigungsmöglichkeit, tritt gem. § 297 BGB kein Annahmeverzug des Arbeitgebers ein (im Anschluss an BAG, Urteil vom 18.09.2008, 2 AZR 1060/06) 2. Der Arbeitgeber, der sich arbeitsvertraglich dazu verpflichtet,...
LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 07.01.2016, 5 Sa 1276/15
Der Arbeitgeber muss bei Festlegung der täglichen Arbeitszeiten nicht auf lediglich abstrakt bestehende anderweitige Verdienst- und Beschäftigungsmöglichkeiten des Arbeitnehmers Rücksicht nehmen.
LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN, 22.09.2015, 1 Sa 48 a/15
1. Ein vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung unterbreitetes Angebot auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement ist dann nicht ordnungsgemäß, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht mitteilt, welche Daten im Sinne von § 3 Abs. 9 BDSG erhoben und gespeichert werden und für welche Zwecke sie dem...
LAG-DUESSELDORF, 21.09.2015, 9 Sa 152/15
Der Umfang der Auskunftspflicht nach § 74 c Abs. 2 HGB richtet sich nach den Grundsätzen des § 242 BGB. Dabei ist zu differenzieren, ob es sich um Ansprüche aus unselbständiger oder selbständiger Tätigkeit handelt. In sämtlichen Fällen verbieten sich schematische Lösungen. Erforderlich ist eine Abwägung zwischen den Interessen des...
OLG-STUTTGART, 10.09.2015, 7 U 78/15
HESSISCHES-LSG, 17.08.2015, L 9 AS 618/14
1. Von der Anrechnung als Einkommen nach § 11a Abs. 2 SGB II ausgenommen sind Zahlungen zum Ausgleich eines immateriellen Schadens nach § 15 Abs. 2 AGG, nicht aber Zahlungen zum Ausgleich eines materiellen Schadens nach § 15 Abs. 1 AGG. 2. Der Entschädigungscharakter einer in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbarten Zahlung...
LAG-HAMM, 14.08.2015, 10 Sa 156/15
Bereits die Ankündigung einer zukünftigen, im Zeitpunkt der Ankündigung nicht bestehenden Erkrankung durch den Arbeitnehmer für den Fall, dass der Arbeitgeber einem unberechtigten Verlangen auf Gewährung von Urlaub nicht entsprechen sollte, ist ohne Rücksicht auf eine später tatsächlich auftretende Krankheit an sich geeignet, einen...
Sicherheitsfrage 92 + Ac, ht =
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