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Timestamp: 2016-10-22 21:32:23
Document Index: 279605362

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 410/01 (30.04.2002)
I 410/01 Gi
H.________, 1991, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch ihre Eltern R.________ und S.________ X.________,
Mit Verf�gung vom 24. November 2000 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich ein Gesuch um �bernahme der psychotherapeutischen Behandlung durch Frau Dr. phil.
M.________, Psychotherapeutin SPV, als medizinische Massnahme f�r H.________ (geb. 1991) ab.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 18. Mai 2001 ab.
Die Eltern von H.________ f�hren Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, die IV-Stelle sei zur �bernahme medizinischer Massnahmen zu verpflichten.
1.- Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die gesetzlichen Voraussetzungen (Art. 12 Abs. 1, Art. 13 und Art. 14 Abs. 1 lit. a und b IVG) richtig dargelegt, unter welchen die Invalidenversicherung f�r medizinische Massnahmen zu Gunsten Minderj�hriger aufkommt. Auch die hiezu ergangene Rechtsprechung (AHI 2000 S. 64 Erw. 1), die dazu erlassenen Verwaltungsweisungen (Rz 645-647/845-847. 5 des Kreisschreibens des Bundesamtes f�r Sozialversicherung �ber die medizinischen Eingliederungsmassnahmen in der Invalidenversicherung [KSME]), sowie die Erw�gungen zum Erfordernis einer �rztlichen Anordnung bei Massnahmen, die von medizinischen Hilfspersonen durchgef�hrt werden (BGE 121 V 9 Erw. 5a mit Hinweisen), sind zutreffend wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Zu erg�nzen ist, dass nach Rz 1202 KSME medizinische Hilfspersonen (Personen, die - unter anderem - Psychotherapie aus�ben), welche die kantonalen Vorschriften betreffend Berufsaus�bung erf�llen, ebenfalls zur Durchf�hrung medizinischer Massnahmen erm�chtigt sind, wenn eine �rztliche Anordnung vorliegt. Soweit die Behandlung einer selbstst�ndig t�tigen medizinischen Hilfsperson �bertragen wird, ist eine schriftliche Anordnung des/der die betreffenden Massnahmen �berwachenden Arztes/�rztin notwendig, in welcher Beginn, Art und Umfang der durchzuf�hrenden Massnahmen festgelegt sein m�ssen (Rz 1203 KSME).
2.- a) Das versicherte Kind stand seit August 1999 in psychotherapeutischer Behandlung bei Frau Dr. phil.
M.________. Verwaltung und Vorinstanz haben die Leistungspflicht der IV-Stelle verneint, weil keine �rztliche Verordnung f�r diese Therapie vorliege, sei sie doch von der Schule angeordnet worden.
b) Die Invalidenversicherung verg�tet nach ausdr�cklicher gesetzlicher Vorschrift (Erw. 1 hievor) nicht jede Behandlung, sondern nur solche, die auf �rztliche Anordnung hin durchgef�hrt werden (BGE 121 V 9 Erw. 5a). Demnach m�sste die IV-Stelle auch an die hier streitige Psychotherapie nur Leistungen erbringen, wenn sie �rztlich angeordnet worden w�re. Dies trifft aber nicht zu: Die Eltern der Versicherten r�umten im Schreiben vom 7. August 2000 selber ein, dass die Therapie nach mehreren Gespr�chen mit dem Schulpsychologischen Dienst und der Lehrerin als geeignete Hilfe betrachtet wurde. Der Bericht des Schulpsychologischen Dienstes vom 25. September 2000 ist keine �rztliche Anordnung. Das von Frau Dr. M.________ formulierte Gesuch vom 14. Juni 2000 gilt nicht als solche, da es nicht von einer �rztin verfasst wurde. Der kurze Bericht des Geburtsarztes, Dr. med. Y.________, Gyn�kologie und Geburtshilfe FMH, vom 7. Dezember 2000 enth�lt keine konkreten Angaben, weshalb und in welchem Umfang die Psychotherapie angezeigt sei, und stellt daher keine rechtlich erhebliche �rztliche Anordnung dar. Deshalb hat die IV-Stelle die umstrittene Psychotherapie mangels �rztlicher Anordnung nicht zu �bernehmen.
Dass die Eltern von einem derartigen gesetzlichen Erfordernis nichts gewusst haben, �ndert daran nichts (BGE 124 V 220 Erw. 2b/aa).