Source: http://www.jurablogs.com/blog/wissmit-com/archives/2011/11
Timestamp: 2018-01-22 12:39:08
Document Index: 206116055

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 237', '§ 626', '§ 626', '§ 4', '§ 46', 'BGH', '§ 28', '§ 113', '§153', '§ 106', '§ 153', '§ 12', 'Art. 4', '§ 1588', '§ 46', '§ 1591', '§ 1592']

WissMit.com - Archiv - JuraBlogs (November 2011)
WissMit.com - Artikel vom November 2011
Urteil des Monats – November
Für die November-Ausgabe des Urteils des Monats haben mein Chef und ich das Urteil des BGH vom 14. September 2011 (Az.: 2 StR 145/11) ausgewählt, bei dem es – stark verkürzt – um einen Fall ging in dem der Angeklagte seine schwer, aber nicht todkranke Ehefrau getötet hatte, worum sie ihn nach einem epileptischen Anfall und in depressiver Stimmung erstmals gebeten hatte.
WissMit.comin Strafrecht- 43 Leser - November 1, 2011 10:54am
Gegenstand des Beitrags ist das Urteil des BGH vom 26.01.2011 (2 StR 3338/10). Dieses ist aus mehreren Gründen interessant. Zum einen spielt der Sachverhalt vor unserer Haustür, nämlich vor dem LG Köln. Gegenstand ist die Revision gegen ein Urteil der Strafkammer gegen zwei Angeklagte. Diese wurden zu Haftstrafen u.a. wegen Raubdelikten verurteilt. Vor dem BGH wurde eine sog.
WissMit.com- 64 Leser - November 2, 2011 2:11pm
Seit Beginn der Proteste herrscht in staatlichen Krankenhäusern in Syrien ein Klima der Angst. Verletzte Protestierende wurden in vielen Fällen von Krankenhauspersonal und syrischen Sicherheitskräften beschimpft, körperl ...
WissMit.com- 6 Leser - November 2, 2011 2:39pm
Heute wurde das Jura-Videopodcast IUREO unseres Kollegen Oliver Dammers gestartet. Oliver wird Euch im Rahmen von IUREO die verschiedenen Probleme des Strafrechts näher zu bringen. Startschuss für das Projekt ist der 07.11. ...
WissMit.comin Strafrecht- 42 Leser - November 3, 2011 6:27pm
Gestern wurde in dem Artikel von Thomas Darnstädt auf Spiegel Online diskutiert, ob Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn von Muammar al-Gaddafi, ein Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erwartet. Pro ...
Ein Gastbeitrag von Dipl.-Jur. Benjamin Pesch (Universität zu Köln) In der Regel wird der Rechtsstudent in den schriftlichen Prüfungen des ersten Staatsexamens eher selten mit Fragestellungen des internationalen Privatrechts behelligt. Häufiger dagegen kann eine arbeitsrechtliche Thematik Bestandteil einer Examensklausur sein.
WissMit.comin Arbeitsrecht Zivilrecht- 43 Leser - November 6, 2011 2:14pm
Nicht zuletzt durch das „Hell’s Angels“-Urteil des BGH zur irrtümlichen Notwehr bei der Tötung eines Polizeibeamten kam das schon dem Erstsemestler bekannte Thema des Erlaubnistatbestandsirrtums. Ein Klassiker nicht nur für das Examen al ...
WissMit.comin Strafrecht- 108 Leser - November 7, 2011 10:48am
Seit einigen Tagen berichten die Medien ausgiebig von der Zerstörung einer Installation des renommierten Künstlers Martin Kippenberger. Eine Putzfrau im Dortmunder Museum Ostwall schrubbte bei der Installation „Wenn’s anfängt durch die Decke zu tropfen“ einen weißlichen Kalkfleck (Patina), der sich am eines Gummitroges befand weg, weil sie diesen irrtümlich für eine Verschmutzung hielt.
WissMit.comin Zivilrecht- 120 Leser - November 7, 2011 4:03pm
Wer regelmäßig die Nachrichten auf www.n-tv.de verfolgt, stieß gestern auf einen Bericht zum Thema „Patentstreit zwischen Motorola und Apple“ . In dem gegebenen Rechtsstreit untersagte das Landgericht Mannheim die Einfuhr von mobilen Geräten seitens Apple, wobei hiervon wohl nur der Apple – Mutterkonzern, nicht jedoch die Apple Deutschland GmbH betroffen sei (LG Mannheim vom 04.11.2011 – Az.
WissMit.com- 323 Leser - November 8, 2011 6:00am
Nicht der BILD-„Zeitung“, sondern einer Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft vom 3. November 2011 entstammen die folgenden Zeilen: Mit Fassungslosigkeit hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) auf das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) reagiert, nachdem ein Mitglied der Rockerbande „Hells Angels“ aufgrund irrtümlich angenommener Notwehr freigesprochen worden ist.
WissMit.comin Strafrecht- 89 Leser - November 8, 2011 4:23pm
„Gedanken zum Straftatbestand der Zwangsheirat (§ 237 StGB)“ macht sich PD Dr. Brian Valerius im Oktober-Heft der JR (S. 430-434) und äußert sich kritisch zur Einführung des Tatbestands. Kritisch einerseites deshalb weil der Tatbestand unklar formuliert ist und andererseits da zur Eindämmung des Problems in erster Linie auf andere rechtliche Instrumente als das Strafrecht zurüc ...
WissMit.comin Strafrecht- 51 Leser - November 8, 2011 1:14pm
Die Schlagzeile müsste wohl eher lauten „10 Urteile, die (nach BILD-Meinung) wütend machen sollen!“ Im Folgenden (zu dem Aufhänger des Artikels vgl. den Beitrag von Fabian Stam) sollen einige Punkte der Darstellung einer kritischen Würdigung unterzogen werden: Mutter ließ Kind allein im Müll leben – Bewährung „So einen schlimmen Fall von Vernachlässigung hat Deutschland selten ...
WissMit.com- 535 Leser - November 8, 2011 8:27pm
Private Nutzung eines Diensthandys – Kündigungsgrund im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB?
Das hessische Landesarbeitsgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit die Nutzung eines Diensthandys zu privaten Zwecken eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann. (LAG Hessen vom 25.07.2011 – 17 Sa 1739/10). Der folgende Beitrag befasst sich zunächst mit den Voraussetzungen des § 626 Abs. 1 BGB und erläutert im Anschluss die aktuelle Entscheidung. I.
WissMit.comin Arbeitsrecht Zivilrecht- 68 Leser - November 9, 2011 6:30am
Ergebisse der Umfrage „Welchen Beruf strebt Ihr an?“
Die meisten von Euch wollen erstmal durch den Examensstress kommen! Zwischen Richter und Rechtsanwalt könnt Ihr ...
WissMit.com- 37 Leser - November 9, 2011 9:47am
Wir möchten Euch auf das Projekt Student Litigators aufmerksam machen. Hierbei geht es um Rechtsberatung durch Studenten, was für den einen oder anderen interessant sein könnte! Studentische Rechtsberatung – Gutes tun – und davon profitieren Unrecht und Ungerechtigkeit gehören zum Alltag. Überall, wo sich Menschen streiten, geht es auch um rechtliche Fragestellungen.
WissMit.com- 371 Leser - November 9, 2011 5:10pm
Die Kündigungsschutzklage gemäß § 4 S.1 KSchG und das Fristversäumnis des Anwalts – ein Examensklassiker im Arbeitsrecht
Wer sich gerne mit dem Arbeitsrecht befasst, dem dürfte www.hensche.de nicht unbekannt sein. Hier wurde über ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichts Berlin (28 Ca 9265/11) berichtet, dass sich mit der Frage zu befassen hatte, inwiefern ein Fristversäumnis durch den vertretungsberechtigten Anwalt – vgl. § 46 Abs. 2 S.
WissMit.comin Arbeitsrecht Zivilrecht- 62 Leser - November 16, 2011 6:30am
Rechtsanwalt Sebastian Dosch berichtet in seinem Blog „kLAWtext“ von einer rechtlichen Auseinandersetzung des Inhabers der Marke „Ohne dich ist alles doof“ gegen einen Konkurrenten, der Bettwäsche mit dem Spruch „Mit dir ist alles toll“ und sehr ähnlichem Aussehen vertreibt. Das dort zitierte Urteil enthält eine Antwort auf die in der Überschrift gestellte Frage, die − seie ...
WissMit.com- 45 Leser - November 10, 2011 2:58pm
In diesem Beitrag, der an den vorherigen zur Widerspruchslösung anschließt, soll wie angekündigt eine neue Voraussetzung für einen zulässigen Widerspruch, der ein Beweisverwertungsverbot vor dem Tatsachengericht geltend macht vorgestellt werden. Seit langem ist es ständige Rechtsprechung des BGH, dass der Revisionsführer in einer Revision „die Angriffsrichtung seiner Rüge eindeu ...
WissMit.com- 41 Leser - November 10, 2011 10:52am
Der Kölner Express titelt „Politik will Bierbikes verbieten“: Ein schöner Anlass sich einmal mit dem Phänomen des „rollenden Partyspaß“ auseinanderzusetzen, das sogar schon für eine kleine Anfrage im Landtag von BaWü gesorgt haben. Die sog. Bierbikes sind Fahrzeuge mit vier Rädern für bis zu 16 Personen, die sich an einer Art Theke gegenübersitzen.
I. Sachverhalt Der A begleitete die M gelegentlich, um ihr bei Reinigungsarbeiten in einer Bankfiliale zu helfen. Am Tattag bat M den A den Inhalt eines Papierkorbes in einen Müllsack zu entleeren und den Sack nach draußen zu bringen, wo er von einem Entsorgungsunternehmen abgeholt werden sollte. In dem Papierkorb entdeckte A ein schwarzes Kästchen.
WissMit.comin Strafrecht- 62 Leser - November 25, 2011 6:30am
Seit Sommer 2004 arbeitet Andrej für den französischen Verein Yahad – In Unum, der Zeitzeugensuche zum Holocaust in der Ukraine, Weißrussland, Russland und Polen betreibt. Neben der Übersetzung, hat er viele Forschungsreisen mitvorbereitet und forscht dafür seit mehreren Jahren intensiv in verschiedenen deutschen Archiven. Nun durfte er zum wiederholte ...
WissMit.com- 5 Leser - November 13, 2011 10:00am
Gewalt im russischen Leistungssport ist nichts neues (siehe Blick nach Osten I). Die Ereignisse der letzten Wochen. Dass Fussballer in Russland, Freiwild der Zuschauer und Sicherheitskräfte werden, überraschen jedoch selbst Experten. Am 4. November wurde Spartak Gogniev während des Spiels der Reservemannschaften der russischen Fussballclubs FC Kransodar und“ Terek“ Grozny, nac ...
WissMit.com- 34 Leser - November 30, 2011 1:09pm
Als ich am letzten Sonntag einen längeren Artikel über die sogenannten Döner-Morde gelesen habe, war ich etwas irritiert. Dort waren Fotos aller Opfer mit Namen, Geburts- und Todesdatum sowie Berufsangaben abgedruckt. Irritiert war ich deshalb, weil ich gedacht hatte, alle Opfer wären Dönerbuden-Wirte gewesen.
WissMit.com- 37 Leser - November 17, 2011 3:57pm
Das StGB hat durch das 44. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs (BGBl. I 2011 Nr. 55, S. 2130; Gesetzesbegründung BT-Drs. 17/4143) Änderungen erfahren, die gar nicht so uninteressant sind und ein paar Fragen aufwerfen. In einem früheren Artikel wurde bereits ausführlich auf die Strafrahmenerhöhung eingegangen.
WissMit.comin Strafrecht- 23 Leser - November 24, 2011 6:31pm
Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.info). Schwerpunkte: Mord, Täterschaft und Teilnahme (§ 28 StGB), Rücktritt, Nötigungsnotstand. Einsortiert unt ...
WissMit.comin Arbeitsrecht Mietrecht Zivilrecht- 69 Leser - November 28, 2011 8:32pm
1. Klausur (Anwaltskausur) Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.info). Schwerpunkte: Reisevetragsrecht, IPR (Rom II) (!) in der Zusatzfrage. 2. Klausur Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.info). Schwerpunkte: Zwangsvollstreckung, Immobiliarsachenrecht und Gesellschaf ...
WissMit.comin Zivilrecht- 68 Leser - November 24, 2011 5:56pm
Liebe Erstsemester, willkommen im Club! Kaum mit dem Jurastudium angefangen, wird man im Freundes- und Bekanntenkreis als Experte für sämtliche Rechtsfragen gehandelt. Die erste Reaktion auf die Einstiegsfrage „Du studierst doch Jura?!“ sollte – wahrheitsgemäß – ein souveränes „Ja!“ sein. Damit beginnt die vom Gesprächspartner eigentlich beabsichtigte Rechtsberatung allerdings erst.
WissMit.comin Strafrecht- 410 Leser - November 13, 2011 5:00am
Änderung des § 113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) – Exemansrelevant? (I)
Die Antwort ist: Ja! Auch wenn die Änderungen durch das 44. StGBÄndG auf den ersten Blick unscheinbar sind, bietet sich die Prüfung der neuen und alten Probleme geradezu an. Zur Erinnerung die Änderungen: (1) Strafrahmenerhöhung in Abs. 1 von zwei auf drei Jahre (2) Gefährliches Werkzeug als 2. Alt. neben der Waffe in besonders schweren Fall nach Abs. 2 Nr. 1 1.
WissMit.com- 39 Leser - November 15, 2011 12:00pm
Stein des Anstoßes zu diesem Beitrag sind freilich die aktuellen Entwicklungen rund um die sogenannte „Zwickauer Terrorzelle“ (vgl. etwa hier). Hierbei handelt es sich um ein nach Lage der Dinge rechtsextremistisches Trio (ggf. mit weiteren Unterstützern), welches über Jahre hinweg mehrere Tötungsdelikte an Kleingewerbetreibenden und Polizisten, sowie Raub- und Sprengstoffdelik ...
WissMit.com- 35 Leser - November 17, 2011 9:21am
Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hof gegen Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg wurde gemäß §153a Abs. 1 StPO eingestellt, obwohl 23 Verstoße gegen § 106 Abs. 1 Urheberrechtsgesetz (Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke) festgestellt wurden (Der Verdacht auf Untreue oder Betrug wurde nicht bestätigt). Jedoch hat Guttenberg gem. § 153a Abs.1 Nr 2., 1.Alt.
WissMit.com- 189 Leser - November 23, 2011 12:41pm
Jeder hat sich vermutlich schon einmal gefragt, ob er möglicherweise voreilig einem Freund oder auch flüchtigen Bekannten einen „Gefallen“ versprochen hat, ohne sich vorher über etwaige rechtliche Konsequenzen Gedanken gemacht zu haben. Der folgende Beitrag soll daher die wesentlichen Grundgedanken kurz erläutern. I.
WissMit.comin Zivilrecht- 48 Leser - November 28, 2011 6:30am
Über „Recht spaßige Richter und richtende Dichter“ weiß Constantin Baron van Lijnden auf Legal Tribune Online zu berichten und zitiert einige Urteile, deren Autoren sich sehr lustig vorkommen. Da geht es - um Pferde, die „auch am 31. 1. 1984 pünktlich um 12.00 Uhr (‘High Noon’) vor der Postschänke zur Attacke angeritten [seien], um das dort befindliche Auto der Kl.
WissMit.com- 78 Leser - November 11, 2011 7:50am
„Quo vadis?“ Diese Frage stellen Juristen sich oder besser gesagt allem möglichen andauernd. Es handelt sich dabei − so glaube ich − um die meistverwendete Floskel in Aufsatztiteln und eine Recherche bei Juris ergibt sage und schreibe 659 (in Worten: sechshundertneunundfünfzig!) Treffer. Beispiele? - Public cloud – quo vadis? - Quo vadis Testamentsvollstreckervergütung? - Eu ...
WissMit.com- 41 Leser - November 22, 2011 5:46pm
Der Kölner Express titelt „Nicht angeschnallt: Anzeige gegen Papst“. Ein Mann aus Dortmund erstattete Anzeige, weil der Papst während seines Deutschlandbesuchs – u.a. in Freiburg – unangeschnallt auf dem Papamobil unterwe ...
WissMit.com- 2 Leser - November 25, 2011 2:16pm
Tausende Menschen jubelten Papst Benedikt XVI. zu, als er im Papamobil durch Freiburg fuhr. Doch einem Zuschauer fiel auf: Der Heilige Vater war nicht angeschnallt! Deshalb erstattet der Dortmunder jetzt Anzeige gegen den Papst.
An dieser Stelle will ich eine Beobachtung ansprechen, die ich in den letzten Semestern verstärkt gemacht habe. Sie betrifft die Hörerzahl in der Vorlesung Strafrecht GK III. Diese ist traditionell immer geringer, als diejenige in den ersten beiden Semestern. Da die meisten Studenten ihre zwei Strafrechtsscheine im GK I und GK II erledigen, höre ich oft von ehemaligen AG-Teilne ...
WissMit.comin Strafrecht- 45 Leser - November 14, 2011 10:31am
Ein kurioser Fall – Einbruch in Grevenbroich
Recht kurios mutet folgender Sachverhalt an, der sich am Dienstag gegen 13 Uhr in der Schillerstraße in Grevenbroich ereignete: Eine Einbrecherin brach ein Kellerfenster auf und kletterte in das Haus. Dort sammelte sie Kosmetikartikel, Nahrungsmittel und Spirituosen, die sie für den Abtransport bereit stellte. Auch Kleingeld soll der 42-jährigen Frau „zum Opfer gefallen sein“.
WissMit.comin Strafrecht- 116 Leser - November 12, 2011 8:30am
Buchempfehlung: Eisele, Strafrecht – Besonderer Teil I
Auch wenn jeder selbst entscheiden muss, was für ein Lehrbuch er sich anschafft, möchte ich zumindest für die Vorlesung Strafrecht II (Nichtvermögensdelikte) folgendes Buch empfehlen: Jörg Eisele, Strafrecht – Besonderer Teil I, Straftaten gegen die Person und die Allgemeinheit, Verlag Kohlhammer, Stuttgart, 2008, 432 Seiten, 24,80 € Eins vorweg: das Buch habe ich vom Verlag geschenkt bekommen.
WissMit.comin Strafrecht- 64 Leser - November 17, 2011 8:00am
Transmissionsriemen Engelmannscher Natur − oder: Warum einfach, wenn’s auch kompliziert geht?
Gerade lese ich den Aufsatz den Aufsatz „Strafzumessungsraster bei Steuerhinterziehung?“ von Ingo Flore (HRRS 2009, S. 493-499) und möchte unseren Lesern den Spaß, den ich bei der Lektüre gehabt habe, nicht vorenthalten. Der Autor schreibt zum Beispiel von - Steuerhinterziehern, die zum „populistische[n] OutLaw abgewrackt“ werden, - „prostitutiven hälftigen Besteuerungsanteil ...
WissMit.com- 44 Leser - November 19, 2011 5:30am
Revolution – und dann? Tunesien, Ägypten und jetzt auch Libyen: Nach dem Sturz der Diktatoren stellt sich die Frage, wie freiheitlich die zukünftigen Gesellschaftsordnungen in diesen Ländern sein werden. Die Juristische Arbeitsgruppe Amnesty International Köln veranstaltet deshalb am 18.11.2011 um 19:30 Uhr an der Universität zu Köln, Hörsaal II, einen Vortrag zum Thema „Demokra ...
WissMit.com- 10 Leser - November 15, 2011 9:54am
Seit Sommer 2004 arbeitet Andrej für den französischen Verein Yahad – In Unum, der Zeitzeugensuche zum Holocaust in der Ukraine, Weißrussland, Russland und Polen betreibt. Neben der Übersetzung, hat er viele Forschungsreisen mitvorbereitet und forscht dafür seit mehreren Jahren intensiv in verschiedenen deutschen Archiven. Nun durfte er zum wiederholt ...
WissMit.com- 3 Leser - November 14, 2011 8:07am
Die Zeitung „Handelsblatt“ berichtete in ihrer Ausgabe vom 22.11.2011, dass der bekannte Tabak-Konzern Philip Morris International eine milliardenschwere Schadensersatzklage gegen Australien erheben will. Hintergrund dieses Vorhabens ist die Tatsache, dass das Land erst eine Woche zuvor ein Gesetz beschlossen hatte, nach dem den Konzernen die freie Gestaltung der Zigarettenscha ...
WissMit.com- 27 Leser - November 24, 2011 6:45am
Ein seltsamer Kostümraub beschäftigt das Bonner Landgericht: Zwei Räuber hatten es keinesfalls auf Handy oder Geldbörse abgesehen, sondern ...
WissMit.com- 38 Leser - November 11, 2011 10:56pm
Wie man den aktuellen Nachrichten entnehmen konnte, wurden G36-Sturmgewehre, die normalerweise von der Bundeswehr eingesetzt werden und von dem weltweit bekannten Waffenproduzenten „Heckler & Koch“ stammen, von Gaddafi-Anhängern und Regimesympathisanten genutzt. Ein zunächst verhängtes Waffenembargo (Exportverbot von Waffen in dieses Land) gegen Libyen aus dem Jahr 1986 hob ...
WissMit.comin Strafrecht- 21 Leser - November 14, 2011 6:45am
Barbara Dauner-Lieb Die Hitliste meiner Klausurentipps als Lehrerin und Prüferin im Zivilrecht? Ich mache da kaum Unterschiede zwischen dem Erstsemesterabschlusstest, der Falllösung in der großen Übung und der Examensklausur: 1. Lesen Sie den Sachverhalt sorgfältig! Lesen Sie ihn noch einmal! Beachten Sie wirklich alle Besonderheiten des konkreten Falles.
WissMit.comin Zivilrecht- 69 Leser - November 11, 2011 11:00am
1. Klausur: Identitätskontrolle von Besuchern einer Moschee durch die Polizei: Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.com) und hier (juraexamen.info). Schwerpunkte: Fortsetzungsfeststellungsklage, Abgrenzung repressive/präventive Maßname der Polizei, PolG NRW (insb. § 12 und 14) und Grundrechte (insb. Art. 4 GG). 2. Klausur: Eintragungspflicht in die Handwerksrolle ...
Im Blog wurden die sog. Bierbikes und die damit einhergehenden rechtlichen Probleme bereits dargestellt (hier); nun hat das OVG Münster entschieden, vgl. Pressemitteilung. Der Betrieb von Bierbikes und Partybikes auf öffentlichen St ...
WissMit.com- 80 Leser - November 23, 2011 4:26pm
Gibt es im BGB einen Paragraphen, der keine Überschrift enthält? Vermutlich würde dies jeder in Zweifel ziehen. Doch es gibt Ihn: § 1588 BGB. Verwunderlich, nicht wahr. Ebenso verwunderlich mutet wohl eine Vorschrift an, die zwar nicht aufgehoben wurde, jedoch auch keinerlei Regelung mehr enthielt. Auch dieses Phänomen entspringt nicht einer unbekümmerten Fantasie. Nein.
WissMit.com- 398 Leser - November 20, 2011 8:00am
Literaturempfehlung – Ausgewählte Probleme im Straf-, Zivil- und Öffentlichen Recht
Gerade in den Arbeitsgemeinschaften für Studienanfänger habe ich den Eindruck gewonnen, dass es durchaus Probleme bereitet, betsimmte (vermeintlich die selben) Probleme, die in einzelnen Rechtgebieten auftauchen, unter abweichenden Vorzeichen in anderen Rechtsgebieten zu erfassen. Exemplarisch steht hier für den AG-Leiter im Strafrecht natürlich Kausalität und objektive Zurechnung.
WissMit.comin Strafrecht- 21 Leser - November 18, 2011 8:30am
WissMit.com- 10 Leser - November 18, 2011 12:47pm
Das einzige noch lebende mutmaßliche Mitglied der Zwickauer Zelle – Beate Z. – sitzt zur Zeit in Köln Ossendorf in Untersuchungshaft. Diskutiert wird – vgl. nur hier – die Möglichkeit einer Aussage als Kronzeugin. Der 2009 in Kraft getretene § 46b StGB regelt die „Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten“ und ist die zentrale Norm in der Diskussion.
WissMit.com- 31 Leser - November 20, 2011 8:01pm
Terminhinweis: Das Strafverfahren gegen John Demjanjuk: Rückblick und Ausblick – Ein Vortrag von Prof. Dr. C. Nestler; Dienstag 22. November 2011, 19:15 Uhr in Hörsaal II der Universität zu Köln An dieser Stelle möchten wir auf einen Vortrag von Herrn Prof. Dr. Nestler zum Strafverfahren gegen John Demjanjuk, im Rahmen der jährlichen Herbstveranstaltung des Vereins zur Förderu ...
WissMit.com- 23 Leser - November 11, 2011 1:00pm
Auskunftsrecht des „Scheinvaters“ gegen die Mutter hinsichtlich des echten Vaters
Der Bundesgerichtshof hatte sich vor kurzem mit der Frage zu befassen, inwieweit ein „Scheinvater“ von der Mutter (§ 1591 BGB) des Kindes Auskunft hinsichtlich des wirklichen Vaters (vgl. § 1592 BGB) verlangen kann, um etwaige Ansprüche gegen diesen wegen geleisteten Unterhalts geltend zu machen. I.
WissMit.comin Zivilrecht- 31 Leser - November 15, 2011 6:30am
Kaum eine andere Handlungsform wird von der Verwaltung so oft genutzt wie der Verwaltungsakt. Daher ist es für die Vorbereitung auf verwaltungsrechtliche Klausuren unerlässlich, sich mit diesem Instrument näher zu beschäftigen. Der folgende Beitrag versucht einige wesentliche Aspekte ohne Anspruch auf Vollständigkeit in gebotener Kürze darzustellen. I.
WissMit.com- 89 Leser - November 21, 2011 6:30am
Kaum ein anderes Element ist in der Zivilrechtslehre von ähnlicher Bedeutung wie die Willenserklärung. Umso wichtiger erscheint es daher, sich bereits frühzeitig mit den Basics dieser Materie zu befassen, um den Grundpfeiler für eine erfolgreiche Zivilrechtsklausur zu setzen. Der folgende Beitrag befasst sich folglich mit einer kurzen Darstellung der wesentlichen Merkmale und P ...
WissMit.comin Zivilrecht- 75 Leser - November 18, 2011 2:30pm
http://wissmit.com
gelistet October 31, 2011 6:38am
275 Artikel, gelesen von 34.700 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: January 22, 2018 11:12am (2018-01-22 11:12:20 UTC).