Source: http://www.jurablogs.com/2012/09/13/olg-duesseldorf-verfestigte-lebensgemeinschaft-langer-fernbeziehung-unterhalt-verwirkt
Timestamp: 2017-05-27 04:50:37
Document Index: 174416894

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1579', '§1579']

BlogsUnterhalt24 BlogSeptember 2012OLG Düsseldorf: Verfestigte Lebensgemeinschaft bei langer Fernbeziehung – Unterhalt verwirktEine eheähnliche Gemeinschaft kann auch dann vorliegen, wenn die geschiedene Ehefrau mit ihrem neuen Partner nicht zusammenlebt. Der Unterhalt ist dann verwirkt.1. SachverhaltDie Parteien streiten sich um die Abänderung eines Unterhaltsvergleiches. In diesem Vergleich hatte sich der Beklagte verpflichtet an die Klägerin einen nachehelichen Unterhalt in Höhe von monatlich 422 € zu zahlen. Der Beklagte hatte beantragt den Vergleich abzuändern. Er wollte keinen Unterhalt mehr zahlen.Das Amtsgericht hatte diese Abänderungsklage abgewiesen. Der Beklagte hatte sich darauf gestützt, dass die Klägerin mit dem Zeugen S. eine verfestigte Lebensgemeinschaft führe.Die Klägerin verlangte nunmehr, dass sich der Unterhalt erhöhen müsse. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beklagten hätten sich verbessert. Sie bezieht nur eine Erwerbsminderungsrente von monatlich ca. 720,00€. In dem jetzigen Verfahren hat der Beklagte daher eine Widerklage eingereicht mit dem Ziel, den Unterhalt vollständig wegfallen zu lassen. Das Amtsgericht hat den Beklagten zur weiteren Unterhaltszahlung bis Dezember 2007 verurteilt. Ab Januar 2008 wurde der Widerklage des Beklagten stattgegeben und eine Verwirkung des Unterhalts angenommen. Gegen diese Entscheidung legte die Klägerin Berufung ein.Daraufhin hat das OLG Düsseldorf die Entscheidung des Amtsgerichts teilweise abgeändert und der Klägerin stufenweise bis Dezember 2012 Unterhalt gewährt. Ab Januar 2013 sei der Unterhalt zu befristen. Dagegen legte der Beklagte Revision beim BGH ein. Dieser Revision wurde stattgegeben und die Angelegenheit muss jetzt nochmals vor dem OLG behandelt werden. Der Beklagte sei mit dem Einwand der ehelichen Gemeinschaft nicht ausgeschlossen, da er in dem jetzigen Verfahren neue Umstände vorgetragen hat, die auf eine Verfestigte Lebensgemeinschaft mit dem Zeugen S. schließen lassen. Die Klägerin unterhalte immerhin seit zehn Jahren eine nun auch intime Beziehung zu dem Zeugen ...Zum vollständigen Artikel1079 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Hamm: gemeinsames Zusammenleben und gemeinsame Freizeit ist keine verfestigte Leben...130 LeserUnterhalt24 Blog:BGH: verfestigte Lebensgemeinschaft oder nicht?360 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Oldenburg: verfestigte Lebensgemeinschaft in Ausnahmefällen nach Ablauf des Trennun...156 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Brandenburg: Verwirkung des Trennungsunterhaltes328 LeserFokus Familienrecht:OLG Nürnberg: Ein "One-Night-Stand" führt unter Umständen zu einem besseren Unterhaltsa...686 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Hamm: Wer während einer Beziehung fremd geht, verliert seinen Unterhaltsanspruch da...223 LeserUnterhalt24 Blog:OLG Hamm: Unterhaltsverwirkung wegen intensivem Ehebruchs589 LeserFokus Familienrecht:Neuer Lebenspartner: Ehegattenunterhalt weg! Zwei neue Urteile im Fokus10 verwandte ArtikelNachehelicher Unterhalt und die neue verfestigte LebensgemeinschaftErst nicht verwirkt, dann aber dochBGH: Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs nach Beendigung der LebensgemeinschaftNachehelicher Unterhalt und die neue LebensgemeinschaftBGH Urteil: Verwirkung von Unterhaltsansprüchen nach Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen BeziehungFamilienrecht: Amtsgericht Essen nimmt Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen des Zusammenlebens mit einem neuen Partner nach nur einem
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