Source: http://www.s-media.it/main/content/agb.htm
Timestamp: 2018-01-24 09:42:07
Document Index: 288232018

Matched Legal Cases: ['§ 361', '§312', '§312', '§312', '§19', '§ 13', '§ 13', '§ 13']

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[blue:]S.media ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher einge-hende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder Fax) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
[blue:]S.media - Sebastian Siebert - Friedrich-Naumann-Straße 40 - 39261 Zerbst/Anhalt - Fax: +49 (0)3923 257 82 65
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Detailliertere Erläuterungen zu Ihrem Widerrufsrecht:
Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie vor einem Kauf über Ihr Widerrufsrecht und Ihre Rücksendepflicht gemäß § 361a BGB zu belehren.
Die folgenden Rechte gelten nur für private Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Für Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).
Sie haben das Recht, jederzeit bis zur Auslieferung Ihrer Bestellungen vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.
Falls Sie eine Bestellung stornieren möchten genügt ein Anruf unter +49 (0)172 546 06 14 oder ein Fax an +49 (0)3923 257 82 65 mit Angaben zu Ihrer Bestellung (Produkt, Bestelldatum) sowie Ihres Namens.
Falls Sie bereits gezahlt haben (bei Vorkasse), erhalten Sie den gezahlten Betrag zurückerstattet (siehe Rückerstattungen).
Dem Verbraucher i. S. d. FernAbsG steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.
Bei Ausübung des Widerrufs trägt der Verbraucher bis zu einem Wert von 40.00 EUR der zurückzusendenden Ware die Rücksendekosten. Weiterhin müssen die Kosten ebenfalls vom Verbraucher getragen werden, wenn die Ware noch nicht vollständig bezahlt ist. Entspricht die gelieferte Ware nicht der Bestellten, so sind die Kosten der Rücksendung immer vom Verkäufer zu tragen. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen, wie Sie auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Wertminderungen können vermieden werden, wenn die Waren sorgfältig behandelt, nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen und der Einbau von Komponenten ausschließlich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal durchgeführt wird.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei CDs, DVDs, CD-ROMs, Software, Softwarelizenzen und Videos, welche vom Verbraucher entsiegelt wurden. Auch bei Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, z.B. BTO-Systeme (Build To Order = selbstkonfiguriertes System), ist ein Widerruf ausgeschlossen.
Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat der Verbraucher innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen.
Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an [blue:]S.media, Sebastian Siebert, Friedrich-Naumann-Straße 40, 39261 Zerbst/Anhalt.
Das Rückgaberecht kann nicht bei versiegelter Ware (DVD, Software auf Datenträgern aller Art, Bücher, Batterien, Akkus, Tinte, Toner etc.) angewandt werden, wenn die versiegelte Verpackung geöffnet bzw. beschädigt wurde. (§312d BGB Absatz4 Ziffer 2)
Des Weiteren besteht kein Rückgaberecht bei individuell bestellten Rechnern, Systemen/Produkten, die auf Kundenwunsch erstellt bzw. bestellt wurden. (§312d BGB Absatz4 Ziffer 1)
Ebenso sind angepasste Soft- und Hardware und Dienstleistungen von dieser Regelung ausgeschlossen. (§312d BGB Absatz4 Ziffer 1)
Es ist zu beachten, dass Bundles, Pakete und sonstige Zusammenstellungen von Soft- und Hardware immer nur zusammen und komplett zurückgesandt werden dürfen.
Bitte berücksichtigen Sie, dass eine Rücknahme nur im Originalzustand mit unbeschädigter Original-/Verkaufsverpackung erfolgt.
Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B.: Verschmutzung, Beschädigungen, Gebrauchsspuren, beschädigter Verkaufsverpackung, beschädigter Dokumentation, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns vor, Ersatz zu verlangen.
Ebenfalls ist der Wert von Gebrauchsüberlassung bis zur Rücksendung zu vergüten – zum Beispiel bei Verbrauchsmaterialien wie Tinte, Toner, Papier, Datenträgern aller Art, Batterien etc.
Dies kann Ihre Verpflichtung zur Zahlung des vollen Kaufpreises begründen.
Auf eine tatsächliche Benutzung kommt es nicht an.
Ersatzansprüche unsererseits treffen Sie natürlich auch bei Verlust der Ware, sofern dies nicht auf dem Transportweg geschieht.
Bewahren Sie in jedem Fall alle Nachweise einer ordnungsgemäßen Rücksendung auf.
UNFREI eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen. Wir erstatten Ihnen nach Eingang der Ware umgehend den Kaufpreis und die Portogebühren unter Berücksichtigung der vorgenannten Punkte.
Kosten für den Einsatz eines anderen Verkehrsträgers als die Post können nicht übernommen werden.
Bitte frankieren Sie die Rücksendung ordnungsgemäß und zeigen Sie uns Ihre Portogebühren auf.
Im Fall von Rückerstattungen werden Vorauskassen auf Ihr Konto überwiesen. Bitte teilen Sie uns hierzu Ihre Bankverbindung mit.
Unsere Angebote sind unverbindlich. Geringfügige Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Aufgrund der Unternehmensform als Kleinunternehmer nach §19 UStG erfolgt keine Umsatzsteuerausweisung. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von [blue:]S.media sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Unsere Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Lieferung nur innerhalb der Bundesrepublik Deutsch-land. Die Lieferzeit beträgt i. d. R. 1-3 Werktage. Eventuelle Ausnahmen entnehmen Sie bitte den jeweiligen Produktbeschreibungen.
Die Versandkosten sind teilweise abhängig von der gewählten Zahlungsart und gelten für Lieferungen innerhalb von Deutschland.
Standard Versand mit DHL bei Vorkasse	6,00 EUR
Standard Versand mit DHL incl. Nachnahmegebühr	12,00 EUR
Rechnung (nur für Behörden und öffentliche Einrichtun-gen)	6,00 EUR
Bei Zahlungsart Nachnahme fallen zusätzlich 2,00 EUR Übermittlungsentgelt an, die direkt an den Paketzusteller zu entrichten sind.
5. Zeitpunkt des Vertragsschlusses
Durch Abgabe Ihrer Bestellung wird diese verbindlich. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Eingang der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren bzw. Bereitstellung der vereinbarten Dienstleistungen zustande.
Ware, die am Lager ist kommt spätestens innerhalb von 48 Std. zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Bei Lieferverzögerungen bzw. der Nichteinhaltung einer Liefer- und Leistungsfrist werden wir Sie umgehend informieren und eventuelle Gegenleistungen zurückerstatten. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter [blue:]S.media vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.Ware, die am Lager ist kommt spätestens innerhalb von 48 Std. zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Bei Lieferverzögerungen bzw. der Nichteinhaltung einer Liefer- und Leistungsfrist werden wir Sie umgehend informieren und eventuelle Gegenleistungen zurückerstatten. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter [blue:]S.media vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Ist der Käufer Verbraucher i. S. d. § 13 BGB geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Transportunternehmen an den Käufer übergeben wird. Der Käufer hat sowohl offensichtliche als auch eventuell festge-stellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch [blue:]S.media mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können. Ist der Käufer kein Verbraucher i. S. d. § 13 BGB geht die Gefahr bei Übergabe an das Transportunternehmen an den Käufer über.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleis-tungsrechte.
Ist der Käufer Verbraucher i. S. d. § 13 BGB beträgt die Gewährleistung 24 Monate ab Auslieferung. Bei Geschäften mit Händlern, Firmen oder Selbständigen beträgt die Gewährleistung 12 Monate.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von [blue:]S.media.
Erfüllungsort ist Zerbst/Anhalt.
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union oder ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des BGB, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.