Source: http://www.pig-factory.de/index.php/warenkorb
Timestamp: 2017-06-23 20:35:28
Document Index: 97634892

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 306']

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§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich1.1 .Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma Pig-Factory, Guido Adrian, Donnersbergstr. 6a, 67819Kriegsfeld auf der Domain http://www.pig-factory.de.1.2.Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zweckenabschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.1.3.Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden auch per E-Mail und automatisierterBestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebeneE-Mail-Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandtenE-Mails empfangen werden können. Beim Einsatz von SPAM-Filtern ist sicherzustellen,dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragtenDritten versandten Mails zugestellt werden können.§ 2 Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages2.1 .Ihre Bestellung über unseren o.g. Internet-Shop stellt jeweils ein Angebot an unszum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande,wenn wir Ihre Bestellung, z.B. durch die Übersendung unserer Rechnung, alsangenommen bestätigen oder ihr durch Übersendung der Ware nachkommen. NachAblauf von 2 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tage, der dem Zugangstag desKundenangebotes bei uns folgt, ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden,wenn sein Angebot bis dahin nicht von uns angenommen worden ist.2.2.Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren zum angegebenen Preisauswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem virtuellenWarenkorb sammeln, welcher sodann eingeblendet wird. Hier kann er möglicheEingabefehler korrigieren und die Anzahl des ausgewählten Artikels nochmalverändern oder einen Artikel gänzlich löschen, indem er das Mülleimer Symbolanklickt. Der Kunde wird nun aufgefordert, seine Adressdaten anzugeben und dieseDaten mittels des Buttons „Übernehmen“ zu bestätigen. Wenn der Kunde mit seinemEinkauf fertig ist, kann er durch klicken des Buttons „Zur Kasse“ im Bestellprozessfortfahren. Nachdem der Kunde durch Aktivierung der Checkbox sein Einverständnismit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt hat, muss er den Button „ZurKasse“ anklicken, um im Bestellprozess fortzufahren. Auf der Folgeseite muss sichder Kunde für eine Versandart und Zahlungsweise entscheiden und diese Eingabenjeweils mit „Übernehmen“ bestätigen. Auf der abschließenden Seite kann der Kundeseine Bestelldaten noch einmal überprüfen und ggfs. mittels der „Ändern“ bzw.Papierkorbfunktion die Daten noch einmal anpassen. Durch klicken des „Kaufen“Buttons gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot abgeben werden.2.3.Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss desBestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aberunmittelbar vor dem Abschicken durch die Druckfunktion seines Browsers ausdruckenund erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kundennochmals aufgeführt wird.§ 3 PreiseAlle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer undverstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.§ 4 Lieferung4.1.Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kundenmitgeteilte Adresse.4.2.Die Lieferung erfolgt gegen die in der Internetbestellung ggfs angegebenenVerpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art derVersendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch dieseMehrkosten zu tragen.4.3Befindet sich der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, hat er die Kosteneiner erneuten Anlieferung zu tragen, soweit die erfolglose erste Anlieferung vomKunden zu vertreten ist und er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht.4.4.Teillieferungen sind nur dann zulässig, soweit diese dem Kunden zumutbar sind oderder Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind z.B. Teillieferungen eineseinheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinerlei Einfluss auf dieRechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.4.5. Lieferbedingungen und VersandkostenDer Kunde erhält unter der Rubrik „Lieferbedingungen / Versandkosten“Im Verzeichniss /Impressung eine separate Übersicht zu den anfallenden Kosten undden Lieferbedingungen“.§ 5 Zahlungen5.1.Die Zahlungsart bestimmt sich nach der ausgewählten Versandart und wird imBestellprozess mitgeteilt.5.2.Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.§ 6 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen für VerbraucherWiderrufsbelehrungVerbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zweckenabschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesenVertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an demSie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren inBesitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sieuns Firma Pig-factory, Donnersbergstraße 6a, 67819 Kriegsfeld, Fax : 06358-96009,Mail: 123@pig-factory.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Postversandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zuwiderrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfristreicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vorAblauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir vonIhnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme derzusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art derLieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, andem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei derursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurdeausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieserRückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wirdie Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühereZeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnenvierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertragsunterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wennSie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen dieunmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigenWertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zurPrüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nichtnotwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des WiderrufsrechtsDas Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eineindividuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oderdie eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;Ende der Widerrufsbelehrung§ 7 Kosten der Rücksendung bei Widerrufentfallen§ 8 Gesetzliche Mängelhaftung8.1Wenn der Kunde als Verbraucher gekauft hat, verjähren seineMängelhaftungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalbvon zwei Jahren, beim Kauf gebrauchter Sachen innerhalb eines Jahres abGefahrenübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Ansprüche wegenMängeln, wenn der Verwender diese arglistig verschwiegen hat, und Ansprüche auseiner Garantie, die der Verwender für die Beschaffenheit der Sache übernommenhat. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichenVerjährungsfristen.8.2.Wenn der Kunde als Unternehmer gekauft hat, verjähren seineMängelhaftungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalbeines Jahres ab Gefahrübergang. Mängelansprüche beim Kauf gebrauchter Sachenbestehen nicht. Von dieser Regelung ausgenommen sind Ansprüche wegenMängeln, wenn der Verwender diese arglistig verschwiegen hat, und Ansprüche auseiner Garantie, die der Verwender für die Beschaffenheit der Sache übernommenhat. Diesbezüglich gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.8.3.Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hinsichtlich der Haftung wird auf diegesetzlichen Regelungen verwiesen.§ 9 DatenschutzUnsere Hinweise zum Datenschutz entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung.§ 10 SonstigesSollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oderwerden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervonunberührt, sofern ein Festhalten an dem Vertrag für den Käufer nicht eineunzumutbare Härte darstellen würde (§ 306 BGB). Alleiniger Gerichtsstand für alleStreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn SieVollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, unserGeschäftssitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht derBundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalenKauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zweckenabschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesenVertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an demSie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren inBesitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sieuns Firma Pig-factory, Donnersbergstraße 6a, 67819 Kriegsfeld, Fax : 06358-96009,Mail: 123@pig-factory.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Postversandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zuwiderrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfristreicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vorAblauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir vonIhnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme derzusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art derLieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, andem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei derursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurdeausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieserRückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wirdie Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühereZeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnenvierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertragsunterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wennSie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen dieunmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigenWertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zurPrüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nichtnotwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des WiderrufsrechtsDas Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eineindividuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oderdie eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;Ende der WiderrufsbelehrungEnde der Rückgabebelehrung
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufermitgeteilte Adresse.2. Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen EUR Paket mindestens 9,90 €3. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis fürVerpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer einespezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auchdiese Mehrkosten zu tragen.4. Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder beruflicheTätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligenVerschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Pig-factory denKaufgegestand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung derVersendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
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