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Timestamp: 2019-07-22 07:29:59
Document Index: 234240365

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 199', '§ 199', 'Art. 6', '§ 199', '§ 199', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6']

Unsere Datenschutzerklärung beruht auf Begriffsbestimmungen die durch den europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet wurden.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung, wie dem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
Verarbeitung (in dieser Datenschutzerklärung im Weiteren auch als "Datenverarbeitung" bezeichnet):
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr in einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch des Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche bzw. können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
Dritter ist jede natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, den Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiter befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen, sowie die Verarbeitung von genetischen Daten, biometrischen Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person, sofern die Verarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist, so dient Art. 9 Abs 2 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung oder zur Wahrung unserer berechtigten Interesses besteht.
4. Maßnahmen zum Schutz Ihrer Daten
Wir bedienen uns geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend angepasst und verbessert.
III. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website
Beim Aufrufen unserer Website werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server der Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile (auch access log) gespeichert. Folgende Informationen können dabei ohne Ihr Zutun erfasst werden:
von was für einem Gerät der Zugriff erfolgt,
von welcher geographischen Position aus der Zugriff erfolgt,
sonstige ähnliche Daten und Informationen, die insbesondere der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf das informationstechnologische System dienen.
Die genannten Daten werden dann über den mit dem Hosting der Webseite beauftragten Dienstleister, der im Rahmen einer Auftragsdatenvereinbarung tätig ist, verarbeitet. Die Datenverarbeitung ist für den Betrieb der Internetseite erforderlich.
Die erhobenen Daten werden nicht zu dem Zweck gespeichert, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.
2. Zweck der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website
Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website erfolgt zu den folgenden Zwecken:
3. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse folgt aus oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.
4. Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website
Eine Weitergabe von personenbezogen Daten, die im Zusammenhang mit einem Besuch auf dieser Website verarbeitet werden, an Dritte findet nicht statt. Die Daten werden allerdings, wie dargestellt, auch durch den mit dem Hosting der Website beauftragten Dienstleister im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung verarbeitet.
5. Keine Verpflichtung, Daten im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website bereitzustellen / Mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Die Erfassung der Daten und temporäre Speicherung ist zur Bereitstellung der Website zwingend erforderlich. Gleichwohl sind Sie nicht verpflichtet, die Daten bereitzustellen. Die Folge der Nichtbereitstellung kann allerdings sein, dass Sie die Website nicht oder nur eingeschränkt nutzen können.
6. Widerspruchsrecht betreffend die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch meiner Website
Sie haben ein Widerspruchsrecht betreffend der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Website.
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Ihren Widerspruch können Sie an den für die Verarbeitung Verantwortlichen richten:
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse
Die Internetseite enthält Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme mittels E-Mail mit uns ermöglicht. Dabei ist eine allgemeine Adresse der so genannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten, werden für die Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme mit der betroffenen Person gespeichert. Dieser Vorgang erfolgt unter Einbeziehung eines Dienstes, der die Bereitstellung von E-Mail-Kommunikation ermöglicht (E-Mail-Provider), der im Rahmen einer Auftragsdatenvereinbarung tätig ist.
2. Zwecke der Datenverarbeitung bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse
Die Datenverarbeitung bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse erfolgt zu den folgenden Zwecken:
um eine Kommunikationsmöglichkeit per E-Mail bereitzustellen und zur Kommunikation nutzen zu können,
für die angemessene Bearbeitung des abschlossenen/abzuschließenden Vertrags und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus einem solchem Vertrag,
für die Geltendmachung und Verteidigung Ihrer Rechte im Rahmen eines solchen Vertrages,
zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, insbesondere gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, denen wir unterliegen,
zur Verteidigung gegen mögliche Ansprüche oder sonstige Haftung,
zur Gewährleistung einer angemessenen Sicherheit der personenbezogenen Daten, einschließlich Schutz vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung und vor unbeabsichtigtem Verlust, unbeabsichtigter Zerstörung oder unbeabsichtigte Schädigung.
3. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse
Die Datenverarbeitung bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse erfolgt aufgrund der folgenden Rechtsgrundlagen:
Sofern die Datenverarbeitung zur Vertragsanbahnung erfolgt, erfolgt die Datenverarbeitung auf Ihre Anfrage hin. Die Datenverarbeitung ist damit zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgt und somit nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken zulässig.
Sofern die Datenverarbeitung auf Ihre Anfrage hin im Rahmen eines bereits geschlossenen Vertrages erfolgt, ist sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung des Auftrags und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Vertrag erforderlich.
Sofern die Datenverarbeitung im Rahmen des Vertrags erfolgt und personenbezogene Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen, Gesundheitsdaten, Daten zum Sexualleben einer natürlichen Person und Daten zu der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person umfasst, sind diese für die angebotene Dienstleistung nicht relevant und werden nicht angefordert. Werden solche Daten dennoch übermittelt, sehen wir hierin ein Einwilligung gem Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO. Diese Daten werden sobald wie möglich, gelöscht.
Soweit die Datenverarbeitung erforderlich ist, um meine datenschutzrechtlichen Verpflichtungen zu erfüllen, ist die Verarbeitung auch nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO rechtmäßig, da die Verarbeitung insoweit zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der ich unterliege.
Soweit die Datenverarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen erforderlich ist, ist die Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zulässig. Ein berechtigtes Interesse des Verantwortlichen folgt neben den anderen oben gennanten Zwecken insbesondere auch daraus, eine Kommunikationsmöglichkeit per E-Mail bereitzustellen und zur Kommunikation nutzen zu können.
4. Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse
a) Personenbezogene Daten aus E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse, die mit der möglichen Anbahnung eines Mandatsverhältnisses im Zusammenhang stehen.
Die im Rahmen einer E-Mail Kommunikation erhobenen personenbezogenen Daten, d.h. insbesondere die E-Mails selber, werden, sofern sie mit der möglichen Anbahnung eines Auftrags im Zusammenhang stehen, zur Verteidigung gegen mögliche Haftungsansprüche regelmäßig bis zum Ablauf der Verjährungsfrist des § 199 Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgehend von dem Zeitpunkt des Vertragsendes gespeichert und im Anschluss gelöscht. In dem Fall, das kein Vertrag begründet wurde, gilt der letztmögliche Zeitpunkt der Anspruchsentstehung im Sinne des § 199 Abs. 2 Nr. 1 BGB (zehn Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Mandatsanbahnung endete). Die Speicherung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung der berechtigten Interessen als Verantwortlicher.
b) Personenbezogene Daten aus E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse, die mit einem Auftrag im Zusammenhang stehen.
Die im Rahmen einer E-Mail Kommunikation erhobenen personenbezogenen Daten, d.h. insbesondere die E-Mails selber, werden, sofern sie mit einem Auftrag im Zusammenhang stehen, zur Verteidigung gegen mögliche Haftungsansprüche regelmäßig bis zum Ablauf der Verjährungsfrist des § 199 Abs. 2 Nr. 1 BGB gespeichert und danach gelöscht. Maßgebend für den letztmöglichen Zeitpunkt der Anspruchsentstehung im Sinne des § 199 Abs. 2 Nr. 1 BGB (zehn Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Mandat beendet wurde) ist das Vertragsende. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung der berechtigten Interessen als Verantwortlicher.
Die Speicherung im Zusammenhang mit der Auftragsbearbeitung erfolgt zudem bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungspflicht.
Die Speicherung erfolgt für die Dauer der Auftragsbearbeitung zudem nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO
c) Personenbezogene Daten aus E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse, die anderweitige vertragliche oder sonstige Ansprüche und/oder Haftung des Verantwortlichen betreffen.
Personenbezogene Daten im Rahmen der E-Mail-Kommunikation, die anderweitige vertragliche oder sonstige Ansprüche und/oder Haftung betreffen können oder eine sonstige Aufbewahrungspflicht berühren, werden bis zum Ablauf der diesbezüglich gegebenenfalls einschlägigen Verjährungsfrist bzw. Aufbewahrungsfrist gespeichert und danach gelöscht. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen als Verantwortlicher. Sofern eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht betroffen ist, ist die Verarbeitung auch nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO rechtmäßig, da die Verarbeitung insoweit zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist.
d) Speicherung von personenbezogenen Daten aus E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse im Rahmen von Sicherungskopien (Backups)
Darüber hinaus werden Sicherungskopien (Backups) erstellt, die zum Zweck der Wiederherstellung von Systemen und Datenbeständen nach Störungen benötigt werden. Derartige Backups werden sicherheitshalber für einen Zeitraum von maximal einem Jahr vorgehalten, weshalb sich Ihre persönlichen Daten, nachdem sie bereits im System, wie oben ausgeführt, gelöscht worden sind, noch für diese Zeit in Backups finden können. Die Erstellung von Backups ist zur Erfüllung der Verpflichtungen nach Art. 5 Abs. 1 lit. f DSGVO erforderlich, wonach personenbezogene Daten in einer Weise verarbeitet werden müssen, die eine angemessene Sicherheit der personenbezogenen Daten gewährleistet, einschließlich Schutz vor unbefugter oder unrechtmäßiger Verarbeitung und vor unbeabsichtigtem Verlust, unbeabsichtigter Zerstörung oder unbeabsichtigte Schädigung durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen. Damit erfolgt die Verarbeitung in Form der Erstellung von Backups auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO, da die Verarbeitung zur Erfüllung der vorgenannten Verpflichtung erforderlich ist. Darüber hinaus dient die Erstellung der Backups auch der Wahrung berechtigter Interessen als Verarbeiter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
5. Weitergabe von personenbezogenen Daten aus E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse an Dritte durch den Verantwortlichen
Personenbezogene Daten aus E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse werden durch den Verantwortlichen nur in den folgenden Fällen an Dritte weitergegeben:
wenn Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben, oder
wenn die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, oder
wenn für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c besteht, oder
wenn die Weitergabe gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Bei Vorliegen eines oder mehrerer der vorgenannten Fälle kann insbesondere (aber nicht ausschließlich)
die Weitergabe, insbesondere an Gerichte, sofern erforderlich, zur Durchsetzung von hier bestehenden Forderungen gegen Sie erfolgen;
die Weitergabe an Dritte (z.B. Steuerbehörden) erfolgen.
Eine Weitergabe an Berufsgeheimnisträger kann ebenfalls erfolgen.
Darüber hinaus wird die E-Mail-Kommunikation durch einen E-Mail-Provider im Rahmen einer Auftragsdatenverarbeitung abgewickelt.
6. Keine Verpflichtung, dem Verantwortlichen Daten im Wege der E-Mail-Kommunikation bereitzustellen / Mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Es ist nicht erforderlich, personenbezogene Daten im Wege der E-Mail-Kommunikation zur Verfügung zu stellen.
Die Bereitstellung personenbezogener Daten ist es zum Teil gesetzlich vorgeschrieben (z.B. Steuervorschriften) oder kann sich auch aus vertraglichen Regelungen und Pflichten ergeben. Es kann zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge verarbeitet werden müssen. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte z.B. zur Folge, dass ein Vertrag zwischen dem Verantwortlichen und dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Um derartige personenbezogene Daten zu übermitteln ist es aber nicht erforderlich, dass Sie sich der Kommunikation per E-Mail bedienen.
Bei einer Kommunikation per E-Mail kann vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden. Insoweit steht die Nutzung des Postweges offen.
Eine E-Mail-Kommunikation kann durch Sie jederzeit untersagt werden. Eine E-Mail-Kommunikation des Verantwortlichen mit Ihnen wird danach unterbleiben.
Wenn Sie sich zu einer E-Mail-Kommunikation entscheiden, ist aus technischen Gründen die Verarbeitung einiger personenbezogener Daten zur Gewährleistung einer funktionierenden E-Mail-Kommunikation erforderlich.
7. Widerspruchsrecht betreffend die Datenverarbeitung bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse
Sie haben ein Widerspruchsrecht die Datenverarbeitung bei E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse betreffend.
8. Weitere Hinweise zur E-Mail-Kommunikation mit dem Verantwortlichen über eine zu diesem Zweck von dem Verantwortlichen angegebene E-Mail-Adresse
Bei einer Kommunikation per E-Mail kann ich eine vollständige Datensicherheit nicht gewährleisten. Bei vertraulichen Informationen sollte die Nutzung des Postweges erwogen werden.
VI. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Twitter
VII. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google-AdWords
Wenn Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden, stehen Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen die nachfolgenden Rechte zu:
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von dem Verantwortlichen verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung erforderlich ist,