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Timestamp: 2016-10-27 11:07:11
Document Index: 152356689

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 2', 'Art. 5', 'Art. 2', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 14', 'Art. 14', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 23', 'Art. 25', 'BGE', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 23', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3']

P 56/99 (21.08.2001)
P 56/99 Gb
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Ferrari und nebenamtliche
A.________, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch die CAP
Rechtsschutz-Versicherung, z.H. Rechtsanwalt D. K�ng, Rosenbergstrasse 32, 9001 St. Gallen,
Amt f�r AHV und IV des Kantons Thurgau, Ausgleichskasse,
A.- Die 1932 geborene A.________ meldete sich am 11. Dezember 1996 zum Bezug von Erg�nzungsleistungen zu ihrer AHV-Altersrente an. Die ablehnende Verf�gung des (fr�heren) Amtes f�r AHV und IV (nunmehr: EL-Stelle) des Kantons Thurgau (vom 6. Januar 1997) hob die AHV/IV-Rekurskommission auf (Entscheid vom 7. Januar 1998). Mit drei neuen Verf�gungen vom 14. Juli 1998 verneinte das Amt f�r AHV und IV den Anspruch auf Erg�nzungsleistung ab dem 1. Januar 1997, dem 1. August 1997 sowie dem 1. Januar 1998 wegen eines Einnahmen�berschusses. Dabei ging es namentlich von einem Sparverm�gen von Fr. 18'094. - sowie vom 1. Januar bis 31. Juli 1997 von einem Immobilienverm�gen von Fr. 80'640. - und von Schulden in der H�he von Fr. 36'000. - sowie ab dem 1. August 1997 von einem Verzichtsverm�gen von Fr. 53'640. - aus und rechnete die entsprechenden Ertr�ge an. Ferner rechnete es dem Ehemann der Leistungsansprecherin ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 38'875. - zu.
B.- Hiegegen liess A.________ bei der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau Beschwerde erheben und die R�ckweisung der Akten an die Verwaltung beantragen zur Berechnung der Erg�nzungsleistungen nach den gesetzlichen Bestimmungen. F�r den Fall eines reformatorischen Entscheids durch die Rekursinstanz beantragte sie die Durchf�hrung eines zweiten Schriftenwechsels. Mit Entscheid vom 20. Juli 1999 wies die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau die Beschwerde ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt A.________ die Zusprechung von monatlichen Erg�nzungsleistungen von Fr. 2'163. 35 vom 1. Januar bis 31. Dezember 1997 sowie von Fr. 2'134. 85 ab dem 1. Januar 1998.
Die EL-Stelle des Kantons Thurgau schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Stellungnahme.
1.- Strittig ist der Anspruch auf Erg�nzungsleistungen in den Jahren 1997 und 1998. Entsprechend dem Grundsatz, wonach in zeitlicher Hinsicht regelm�ssig diejenigen Rechtss�tze massgeblich sind, die bei der Erf�llung des zu Rechtsfolgen f�hrenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 123 V 224 Erw. 1a mit Hinweis), ist die ab 1. Januar 1997 bzw. die ab 1. Januar 1998 geltend gewesene Rechtslage einschl�gig.
a) Gem�ss Art. 2 Abs. 1 und 5 ELG (in der ab 1. Januar 1997 f�r das Jahr 1997 geltenden Interimsfassung, ge�ndert durch die 10. AHV-Revision vom 7. Oktober 1994, nachstehend: aELG) haben in der Schweiz wohnhafte B�rger, denen eine Rente oder eine Hilflosenentsch�digung der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder mindestens eine halbe Rente der Invalidenversicherung zusteht, Anspruch auf Erg�nzungsleistungen, soweit ihr anrechenbares Jahreseinkommen einen bestimmten Grenzbetrag nicht erreicht. Dabei entspricht die j�hrliche Erg�nzungsleistung dem Unterschied zwischen der massgebenden Einkommensgrenze und dem anrechenbaren Jahreseinkommen (Art. 5 Abs. 1 aELG).
Nach Art. 2 Abs. 1 ELG (in der seit dem 1. Januar 1998 geltenden Fassung, ge�ndert durch die 3. EL-Revision) haben Schweizer B�rger mit Wohnsitz und gew�hnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Erg�nzungsleistungen, wenn sie eine der Voraussetzungen nach den Art. 2a bis 2d ELG erf�llen und die gesetzlich anerkannten Ausgaben (Art. 3b ELG) die anrechenbaren Einnahmen (Art. 3c ELG) �bersteigen. Die j�hrliche Erg�nzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen �bersteigen (Art. 3a Abs. 1 ELG).
b) Die anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 3 Abs. 1 und 2 aELG bzw. nach Art. 3c ELG berechnet. Als Einkommen anzurechnen sind danach namentlich Eink�nfte aus beweglichem oder unbeweglichem Verm�gen sowie ein F�nfzehntel, bei Altersrentnern ein Zehntel des Reinverm�gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 25'000. -, bei Ehepaaren Fr. 40'000. - und bei Waisen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf Kinderrenten der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung begr�nden, Fr. 15'000. - �bersteigt (Art. 3 Abs. 1 lit. b aELG bzw. Art. 3c Abs. 1 lit. c Satz 1 ELG). Ferner sind auch Eink�nfte und Verm�genswerte anzurechnen, auf die verzichtet worden ist (Art. 3 Abs. 1 lit. f aELG bzw. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Verm�gen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Eink�nfte und Verm�genswerte hat, davon aber praktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gr�nden von der Aus�bung einer m�glichen und zumutbaren Erwerbst�tigkeit absieht (BGE 121 V 205 Erw. 4a, 117 V 289 Erw. 2a; AHI 1997 S. 254 Erw. 2; SVR 1999 EL Nr. 2 S. 3 Erw. 2). Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht in BGE 117 V 290 f. Erw. 3b entschieden hat, ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens auch ein hypothetisches Einkommen der Ehefrau eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern diese auf eine zumutbare Erwerbst�tigkeit bzw. auf deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. Nach Art. 3a Abs. 7 lit. c ELG regelt der Bundesrat die Anrechnung von Eink�nften aus einer zumutbaren Erwerbst�tigkeit bei Teilinvaliden und bei Witwen ohne minderj�hrige Kinder. Entsprechend hat er in den Art. 14a Abs. 2 und 14b ELV minimale anrechenbare Erwerbseink�nfte festgelegt, welche vom Invalidit�tsgrad und/oder vom Alter der rentenbeziehenden Person abh�ngen. So sind beispielsweise f�r nichtinvalide, 51- bis 60-j�hrige Witwen ohne minderj�hrige Kinder mindestens zwei Drittel des H�chstbetrages f�r den Lebensbedarf von Alleinstehenden (Art. 2 Abs. 1 aELG, Art. 3b Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG) anzurechnen (Art. 14b lit. c ELV). F�r �ber 60-j�hrige Witwen ist kein anrechenbares Mindesteinkommen festgelegt. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbst�tigkeit der Ehefrau eines EL-Ansprechers kann indessen nicht von den pauschalen Minimalbetr�gen im Sinne von Art. 14b ELV ausgegangen werden. Vielmehr ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grunds�tze zu ber�cksichtigen (BGE 117 V 292 Erw. 3c). Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige T�tigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 290 Erw. 3a, 115 II 11 Erw. 5a, 114 II 302 Erw. 3a; ZAK 1989 572 Erw. 3c). Diese Grunds�tze gelten auch bei der Bemessung der EL einer Ehefrau, indem ihr ein hypothetisches Einkommen ihres nicht rentenberechtigten Ehemannes angerechnet wird, wenn dieser auf Eink�nfte verzichtet, etwa indem er sich vorzeitig pensionieren l�sst (vgl. ZAK 1983 S. 168).
c) F�r die Bewertung des Verm�gens ist gem�ss Art. 17 Abs. 1 ELV auf die Grunds�tze der Gesetzgebung �ber die direkte kantonale Steuer f�r die Bewertung des Verm�gens im Wohnsitzkanton abzustellen. Nach Abs. 4 dieser Bestimmung sind Grundst�cke zum Verkehrswert anzurechnen, sofern sie dem Bez�ger oder einer Person, die in der EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken dient.
d) Hinsichtlich der zeitlich massgebenden Einnahmen (altrechtlich: Eink�nfte) und des zeitlich massgebenden Verm�gens sind die Vorschriften von Art. 23 Abs. 1 ELV, f�r die �nderung der j�hrlichen Erg�nzungsleistung Art. 25 ELV (insbesondere Abs. 1 lit. c), jeweils in der ab 1. Januar 1997 bzw. der ab 1. Januar 1998 g�ltigen Fassung, massgebend.
2.- Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen f�r die richtige und vollst�ndige Abkl�rung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschr�nkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 Erw. 2, 122 V 158 Erw. 1a, je mit Hinweisen).
Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisf�hrungslast begriffsnotwendig aus. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausf�llt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unm�glich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf Grund der Beweisw�rdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit f�r sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit Hinweisen).
3.- Vorliegend sind einzig verschiedene anrechenbare Einkommensposten strittig, hingegen zu Recht nicht mehr die Ausgabenposten. Zu beurteilen ist die Anrechnung eines Sparguthabens, des im Juni 1996 ausbezahlten Freiz�gigkeitsguthabens, des Grundst�ckes Nr. 1174, Grundbuch Z.________, sowie eines hypothetischen, weil verzichteten Erwerbseinkommens des Ehemannes der Beschwerdef�hrerin.
a) Die Beschwerdef�hrerin besass am 1. Januar 1996 auf dem Seniorensparkonto bei der Kantonalbank Y.________ ein Guthaben von Fr. 1'284. 80. Dieses Konto wurde nach ihren Angaben im Jahre 1996 aufgel�st, weil sie das Geld dringend ben�tigte. Am 12. Juni 1996 wurde das Freiz�gigkeitsguthaben aus einer Freiz�gigkeitspolice bei der Lebensversicherungs-Gesellschaft X.________ von Fr. 16'810. - ebenfalls auf ein Seniorensparkonto bei der Kantonalbank Y.________ �berwiesen, welches danach einen Saldo von Fr. 15'381. 58 aufwies. Dieses Geld diente nach Angaben der Beschwerdef�hrerin zur R�ckzahlung eines Vorschusses ihrer S�hne an den Ehemann in der H�he von Fr. 15'000. - f�r den Kauf des Grundst�ckes Nr. 1174. Die Beschwerdef�hrerin macht somit geltend, am nach Art. 23 Abs. 1 ELV massgeblichen Stichtag des 1. Januar 1997 habe sie �ber kein Barverm�gen mehr verf�gt. Verhielte es sich tats�chlich so, w�re in der EL-Berechnung kein Barverm�gen anzurechnen, denn bei der Pr�fung der Anspruchsberechtigung sind, abgesehen vom Tatbestand des Verm�gensverzichts gem�ss Art. 3 Abs. 1 lit. f aELG bzw. gem�ss Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG, nur tats�chlich vereinnahmte Eink�nfte und vorhandene Verm�genswerte zu ber�cksichtigen, �ber die der Leistungsansprecher oder die Leistungsansprecherin ungeschm�lert verf�gen kann (BGE 122 V 24 Erw. 5a). Dass die Leistungsansprecherin die am 1. Januar 1996 vorhandenen Fr. 1'284. 80 ben�tigt und demzufolge das entsprechende Sparkonto aufgel�st hat, hat mit Blick auf ihre Einkommenssituation etwas f�r sich, muss aber nachgewiesen werden. Ebenfalls plausibel ist der Einwand, das Freiz�gigkeitskapital sei f�r die R�ckzahlung eines anl�sslich des Grundst�ckkaufs get�tigten Vorschusses der S�hne von Fr. 15'000. - verwendet worden. Einerseits ist n�mlich kaum ersichtlich, wie das Ehepaar bei seiner Verm�gens- und Einkommenslage Fr. 15'000. - f�r die Anzahlung an das Grundst�ck h�tte auftreiben k�nnen, was f�r eine Vorschussleistung der S�hne spricht. Andererseits w�rde gegebenenfalls ein nicht zur�ckbezahlter Vorschuss das anrechenbare Verm�gen um die entsprechende Schuld gegen�ber den S�hnen reduzieren. Aufgrund der Untersuchungsmaxime w�re es Aufgabe der EL-Stelle gewesen, diese Angaben zu �berpr�fen, und zwar durch eine Aufforderung an die Beschwerdef�hrerin, unter Androhung der S�umnisfolgen die entsprechenden Kontenausz�ge, woraus die Geldverschiebungen ersichtlich sind, zu erbringen. Das Abstellen auf die Verm�gensverh�ltnisse am 1. Januar bzw. im Juni 1996 f�r den Leistungsbezug ab 1997 l�uft Art. 23 Abs. 1 ELV sowie der Untersuchungsmaxime zuwider. Sollte sich herausstellen, dass das Bargeld am 1. Januar 1997 tats�chlich nicht mehr vorhanden war, k�nnte es einzig unter dem Titel des Verm�gensverzichts (Art. 3 Abs. 1 lit. f aELG bzw. Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG) angerechnet werden, vorausgesetzt die Verm�genshingabe erfolgte ohne rechtliche Verpflichtung und ohne ad�quate Gegenleistung. Das Erg�nzungsleistungsystem bietet demgegen�ber keine gesetzliche Handhabe daf�r, eine wie auch immer geartete "Lebensf�hrungskontrolle" vorzunehmen, weshalb insbesondere unbeachtlich ist, ob ein Leistungsansprecher vor der Anmeldung zum Bezug der Erg�nzungsleistungen �ber seine Verh�ltnisse gelebt hat (BGE 121 V 206 Erw. 4b mit Hinweisen).
b) Der Ehemann der Beschwerdef�hrerin kaufte am 19. Januar 1996 das Grundst�ck Nr. 1174, Grundbuch Z.________, zum Preis von Fr. 57'000. - von der Firma B.________ AG. Der Kaufpreis wurde durch eine Zahlung in H�hevonFr. 15'000. - sowie Begr�ndung eines Darlehens im Betrag von Fr. 42'000. - getilgt. Die Darlehensschuld war in monatlichen Raten von Fr. 500. - ab 1. Januar 1996 bis 31. Dezember 1996 und von Fr. 1'500. - ab 1. Januar 1997 bis zur vollst�ndigen Erf�llung zu begleichen. Die EL-Stelle rechnete f�r das Grundst�ck einen Verkehrswert von Fr. 80'640. - an. Dieser Wert basiert auf einer m�ndlichen Auskunft des Gemeindeammannes, wonach der Preis pro m2 in der Bauzone 2 Fr. 280. - bis Fr. 300. - betrage. Diese Angaben widersprechen einerseits einer Sch�tzung der Bank C.________, wonach das nicht selbstst�ndig �berbaubare Grundst�ck einen Wert von Fr. 57'000. - aufweist (Fr. 200. - pro m2) und andererseits dem genau auf diesen Betrag festgelegten Verkaufspreis durch eine Immobiliengesellschaft, welche wohl kaum im Verdacht steht, Grundst�cke ohne Not unter dem Verkehrswert zu verkaufen. Damit ist von einem Verkehrswert von Fr. 57'000. - auszugehen. Die Darlehensschuld betrug gem�ss den Abzahlungsmodalit�ten am 1. Januar 1997 noch Fr. 36'000. -, wie EL-Stelle und Vorinstanz zu Recht festhalten.
c) Mit Vertrag vom 4. M�rz 1996 (Grundbucheintrag vom 2. Juli 1997) �bertrug der Ehemann der Beschwerdef�hrerin seinen S�hnen die Grundst�cke Nr. 993 und 1174, Grundbuch Z.________, ohne rechtlich dazu verpflichtet gewesen zu sein, als Erbvorbezug. Da es sich dabei um einen Verm�gensverzicht handelt, ist das Verm�gen weiterhin in der EL-Berechnung zu ber�cksichtigen. F�r das Grundst�ck Nr. 1174 sind nach dem in Erw. 2b Gesagten im Zeitpunkt des Verzichts (Art. 17a Abs. 2 ELV; BGE 113 V 195 Erw. 5c) Fr. 57'000. - anzurechnen, w�hrend f�r das Grundst�ck Nr. 993 kein Verm�gen zu ber�cksichtigen ist, da die von den S�hnen �bernommenen Grundpfandschulden h�her sind als der Verkehrswert des Hauses. Die EL-Stelle hat in Anwendung von Art. 25 Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. b ELV auf den 1. August 1997 hin eine neue EL-Berechnung vorgenommen und f�r diesen Stichtag die Darlehensschuld entsprechend den Abzahlungsmodalit�ten auf Fr. 27'000. - festgelegt. Auf den 1. Januar 1998 wurde die EL-Berechnung aufgrund verschiedener �nderungen neu vorgenommen. Die EL-Stelle hat bei diesem Anlass die Darlehensschuld unver�ndert �bernommen. Richtigerweise hat sich diese indessen weiter reduziert und betrug am 1. Januar 1998 noch Fr. 18'000. -.
d) Der Beschwerdef�hrerin wurde schliesslich ein hypothetisches Einkommen ihres Ehemannes angerechnet. Die EL-Stelle begr�ndete dieses Vorgehen damit, der Ehemann habe angeblich auf Arbeitslosenentsch�digung verzichtet, w�hrend die Vorinstanz dem Hinweis der Beschwerdef�hrerin, ihr Ehemann sei seit 1990 arbeitslos und seit langer Zeit ausgesteuert, entgegen hielt, trotz der Aussch�pfung der Anspruchsberechtigung bei der Arbeitslosenversicherung sei es ihrem Ehemann m�glich und zumutbar gewesen, wenigstens tempor�r einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen. Mit der EL-Stelle ging sie sodann von einem hypothetischen Einkommen von Fr. 52'000. - (4'000. - x 13) brutto bzw. von Fr. 48'594. - netto aus. Davon ber�cksichtigte sie 80 %, brachte den Freibetrag von Fr. 1'500. - in Abzug (was f�r das Jahr 1998 zutreffend ist, w�hrend 1997 [gem�ss Art. 3 Abs. 2 ELG in der bis Ende 1997 g�ltigen Fassung] nur Fr. 750. - ausser Rechnung zu lassen waren) und rechnete schliesslich vom Rest zwei Drittel an (Art. 3 Abs. 2 aELG bzw. Art. 3c Abs. 1 lit. a ELG). Die EL-Stelle bestritt zwar in ihren Vernehmlassungen s�mtliche Vorbringen der Beschwerdef�hrerin, legte aber keine neuen Akten ins Recht, welche ihren Verdacht des Verzichts auf Arbeitslosengelder best�tigten bzw. die Behauptungen der Beschwerdef�hrerin entkr�fteten. Sollte der Ehemann der Beschwerdef�hrerin tats�chlich, wie diese behauptet, seit 1990 arbeitslos bzw. ausgesteuert sein, w�rde sich der Verdacht des Verzichts auf Arbeitslosengelder als unbegr�ndet erweisen. Ferner w�re diesfalls auch die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens unberechtigt: Ein seit langem ausgesteuerter, 61-j�hriger Mann fand 1997 und 1998, als die Arbeitsmarktlage noch relativ angespannt war, wohl kaum eine (auch bloss tempor�re) Arbeitsstelle (Erw. 2b; vgl. auch ZAK 1984 S. 98 f. Erw. 3).
4.- Zusammengefasst hat die EL-Stelle, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, in Nachachtung der Untersuchungsmaxime und unter Mitwirkung der Beschwerdef�hrerin (ZAK 1989 S. 409 Erw. 3a) abzukl�ren, �ber welches Barverm�gen diese am 1. Januar 1997, am 1. August 1997 sowie am 1. Januar 1998 verf�gte. In diesem Zusammenhang wird sie auch der Frage nachzugehen haben, woher die Beschwerdef�hrerin und ihr Ehemann bei den nach den Akten bescheidenen finanziellen (Einkommens-)Verh�ltnissen die Mittel f�r die Zahlung der monatlichen Raten von Fr. 1'500. - zwecks Tilgung der Darlehensschuld nahmen. Ferner wird die EL-Stelle pr�fen, wie es sich mit den Vorbringen der Beschwerdef�hrerin bez�glich der Arbeitslosigkeit ihres Ehemannes bzw. der Aussch�pfung dessen Anspruchsberechtigung gegen�ber der Arbeitslosenversicherung verh�lt. Alsdann hat sie die Erg�nzungsleistung neu zu berechnen und dabei das Grundst�ck Nr. 1174 zu einem Wert von Fr. 57'000. - anzurechnen sowie die Darlehensschuld am 1. Januar 1997 mit Fr. 36'000. -, am 1. August 1997 mit Fr. 27'000. - und am 1. Januar 1998 mit Fr. 18'000. - zu bewerten.
I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid der AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau vom 20. Juli 1999 und die Verf�gungen des kantonalen Amtes f�r AHV und IV vom 14. Juli 1998 aufgehoben werden und die Sache an die EL-Stelle des Kantons Thurgau zur�ckgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch auf Erg�nzungsleistung neu verf�ge.
III. Die EL-Stelle des Kantons Thurgau hat der Beschwerdef�hrerin f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000. - (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
IV. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau wird �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.