Source: http://www.jurablogs.com/2012/05/02/2011-zurueckgewiesene-3d-bildmarken
Timestamp: 2018-01-20 13:34:50
Document Index: 9073907

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8']

2011: zurückgewiesene 3D- und Bildmarken
Eine erste Aufwahl von zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011.
Aktenzeichen 3020110075115 Nizzaklasse 36, 37, 42
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen 3020110077789 Nizzaklasse 11, 19, 28
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen 302011009292.3 Nizzaklasse 29, 31, 32, 33, 34, 35
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2) „beschreibende Wortfolge in russischer Sprache: einfach empörend niedrige Preise”
Aktenzeichen 3020110094985 Nizzaklasse 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1) „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen 302011009644.9 Nizzaklasse 05, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 30, 32, 35, 41, 43
Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr ...
2011: zurückgewiesene 3D- und Bildmarken – Teil 2
Abgelehnte 3-D Marken Teil 1
Abgelehnt! Schutzunfähig 2013
Abgelehnt 2013
Abgelehnt 2015
Abgelehnt! Teil 2 – Hoheitszeichen
WE LOVE ANGIE !!! – die Marke des Tages
Geplatzte WM Träume
Schutzunfähig - Zurückgewiesen
HABEMUS PAPAM – die Marke des Tages
Schutzunfähig!
Neujahrsmarke
Kein Schwein bei der Markenanmeldung
Abgelehnte 3-D Marken Teil 2
Abgelehnt 2016
Veröffentlicht May 2, 2012 1:06pm im Blog MarkenBlog.
Berlin, Fundstück