Source: https://www.denis-wassmann.de/agb
Timestamp: 2019-07-22 11:10:17
Document Index: 257834606

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 8', '§ 9', '§ 12', '§ 13', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Denis Waßmann
§ 1 Geltungsbereich und salvatorische Klausel
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung, Inhaber Denis Waßmann (nachfolgend Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung genannt), Werdauer Str. 62, 08451 Crimmitschau. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Vertragspartners, nachstehend „Kunde“ genannt, unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn Sie von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung schriftlich bestätigt werden.
Alle Angebote von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung sind bis zum Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich und können von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Kunden jederzeit widerrufen werden. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung behält sich das Recht vor, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurückzutreten für den Fall, dass unvorhersehbare technische, speziell programmiertechnische Schwierigkeiten auftreten, die Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung nicht für den Kunden zufriedenstellend zu lösen vermag. In diesem Fall verzichtet Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung auf die Bezahlung seiner bis zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts erbrachten Leistungen. Der Kunde verzichtet in diesem Fall auf Schadensersatzansprüche, es sei denn, er könnte einen entstandenen Schaden zweifelsfrei nachweisen. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Kunden von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Bei Nichtleistung des Kunden wird Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung eine entsprechend längere Frist zur Bearbeitung des Auftrages eingeräumt. Ein Vertrag mit Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung kommt durch die Übermittlung des vom Kunden unterschriebenen Auftrages per Fax, Post, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung zustande, sofern dieser innerhalb von 14 Tagen ab Zugang nicht schriftlich widersprochen wurde.
Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind. Beauftragt Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung einen Dritten mit der weiteren Erledigung, erfüllt Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
Sämtliche bei Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung im Rahmen eines Auftrags entstehenden Urheberrechte, verwandte Schutzrechte, Rechte an Lichtbildern, Markenrechte, Geschmacks- oder Gebrauchsmusterrechte sowie wettbewerbsrechtliche Leistungsschutzrechte, verbleiben bei Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung. Die Einräumung der daraus entstehenden Nutzungsrechte an den Kunden erfolgt grundsätzlich als einfaches Nutzungsrecht. Sie gehen nur auf den Kunden über, soweit der Vertragszweck dies erfordert. Die Einräumung darüber hinausgehender Nutzungsrechte ist schriftlich zu vereinbaren. Das gleiche gilt bei Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und im Impressum als Urheber genannt zu werden mit der Formulierung „Design by Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung“ Bei Websites sind das Logo von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung und ein Backlink auf www.denis-wassmann.de zusätzlich im Impressum einzufügen. Das Gleiche gilt für sämtliche Unterlagen ( Entwürfe, Reinzeichnungen etc.) die im Rahmen der Vertragsanbahnung und ab Vertragsabschluss übergeben werden. Eine Bearbeitung von Originalen und Reproduktionen setzt stets die Einwilligung von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung voraus. Alle Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung hat das Recht, die entstandenen Projekte innerhalb des eigenen Portfolios zu zeigen.
Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen und alle damit verbundenen Rechte vor, bis sämtliche Forderungen von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden beglichen sind. Der Kunde haftet für Untergang oder Beschädigung und hat das Vorbehaltsgut auf eigene Kosten zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung unverzüglich zu benachrichtigen und die Dritten über das Eigentum von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung aufzuklären.
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen. Im Verhältnis zum Kunden ist Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung das Recht vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung die jeweiligen Daten oder Informationen in die Webseite aufnehmen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung erstellten Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung hiermit frei.
Die genannten Liefertermine sind ohne ausdrückliche Vereinbarung keine Fixtermine. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Kunden ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Kunden bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Stellt der Kunde die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Kunde in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
§ 8 Haftung, Schadenersatzansprüche
Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung keine Haftung übernehmen. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Kunden Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Stehen Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung wegen Nichtabnahme des Kunden Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung 50% der Auftragssumme vom Kunden als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Kunden, Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung einen niedrigeren Schaden nachzuweisen. Bei Änderungen des Auftrages durch den Kunden oder sonstigen durch den Kunden verursachten Verzögerungen hat Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung ein Recht auf Vergütung der entstehenden Mehrkosten. Diese Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und erforderlichenfalls die Liefertermine neu disponiert.
§ 9 Logo-Erstellung und Markenrechte
Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung haftet nicht dafür, dass das von uns entworfene Logo frei von Rechten Dritter ist. Der Auftrag umfasst keine Recherche nach älteren Schutzrechten Dritter. Um ein etwaiges Risiko zu verringern, empfiehlt Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung die Durchführung einer Recherche. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung erstellt Logos, übernimmt aber nicht ohne weiteren, gesonderten, schriftlichen Auftrag die Markenrecherche zu ähnlichen oder gleichen Bildmarken. Dies muss durch eine Markenrechtskanzlei durchgeführt werden. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung bietet diese Leistung gerne gesondert an und vergibt den Auftrag an eine Kanzlei - diese Leistung ist nicht automatisch inklusive.
Der Kunde spricht Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung keine Haftung übernehmen.
Änderungen des Vertragsgegenstandes, insbesondere hinsichtlich der Art und Weise der grafischen und textlichen Leistungserbringung z.B. aus technischen Gründen bleiben Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung vorbehalten, soweit der Vertragsgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
§ 12 Internet-/Domainregelung, Datenschutz
Die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordnungsgemäße Bezahlung des Providers ist Sache des Kunden. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung sichert dem Kunden ausdrücklich zu, dass niemals interne Daten des Kunden wie Adressen, Kontaktdaten, Login-Daten, Passwörter etc. unerlaubt an Dritte weitergegeben werden.
§ 13 Honorar und Zahlungsbedingungen
Die Berechnung der Honorare richtet sich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, nach den Honorarempfehlungen des Bundes ­Deutscher Grafik-Designer. Eine unentgeltliche Tätigkeit, insbesondere die kostenfreie Schaffung von Entwürfen ist nicht berufsüblich. Vorschläge und Weisungen des Kunden aus technischen, gestalterischen und anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Die Vergütung der Waren und Leistungen von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung erfolgt, sofern nicht anders im individuellen Vertrag vereinbart, in 3 Teilen. 40 % des Brutto-Gesamthonorars sind bei Auftragsvergabe fällig. 50 % des Brutto-Gesamthonorars sind nach der Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung bevor die Programmierung beginnt, sowie bei Drucksachen, sobald die Reinzeichnung vom Kunden freigegeben, ist als Präsentationshonorar fällig. 10 % des Brutto-Gesamthonorars sind nach Abnahme des Werkes durch den Kunden beziehungsweise bei Lieferung der Drucksachen (Print) durch die Druckerei fällig. Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist wassmann wso berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 14 Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten
Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer ­Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie andere Zusatzleistungen (Manuskriptstudium, Produktionsüberwachung u. a.) werden nach Zeit­aufwand gesondert berechnet. Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende technische Nebenkosten (z. B. für Modelle, Zwischenreproduktionen, Layoutsatz) sind zu erstatten. Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Kunden bzw. Verwerter zwecks Durchführung des Auftrags oder der Nutzung erforderlich sind, werden die Kosten und Spesen berechnet. Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z. B. Fotoaufnahmen, Modelle) oder die Vergabe von Fremdleistungen im Zug der Nutzungsdurchführung (Lithographie, Druckausführung, Versand) nimmt Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung nur aufgrund einer mit dem Kunden getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor. Soweit Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung auf Veranlassung des Kunden Fremdleistungen im eigenen Namen vergibt, stellt der Kunde Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei. Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Soweit für die Leistungen von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Kunden zugewiesen sind, hat sie der Kunde zu tragen. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und ­Nebenkosten sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind.
Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der erforderlichen Sorgfalt zu wahren und alle diesbezüglichen Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zu Stande kommt.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Crimmitschau, der Firmensitz von Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung. Denis Waßmann - Webdesign, Drupal & Suchmaschinenoptimierung kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.