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Timestamp: 2018-03-24 17:55:57
Document Index: 91507022

Matched Legal Cases: ['§ 241', '§ 249', '§ 242', 'BGH', '§ 22', '§ 240']

ᐅ Schulden: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de
Erklärung zum Begriff Schulden
Der Schuldbegriff im Handelsrecht
Entstehungsgründe für Schulden
Unterteilung der Schulden
Die wichtigsten Schuldenarten und ihre Auswirkungen
Unter Schulden werden allgemein die sämtliche Verbindlichkeiten einer natürlichen oder juristischen Person, die sie gegenüber Dritten zu zahlen hat, verstanden. Die monatlichen Einnahmen reichen in der Regel nicht aus, um die laufenden Kosten für Lebenshaltung und sonstige Zahlungsverpflichtungen aufzubringen, sodass eine pünktliche Schuldenregulierung nicht mehr möglich ist.
Je nach Rechtsgrundlage gibt es im Zivilrecht (BGB), Handelsrecht oder Steuerrecht unterschiedliche Definitionen von Schulden und die Rechte von Schuldverhältnissen. Das Gesetz geht davon aus, dass die Grundlage von Schulden durch das Vermögen gebildet wird, unabhängig von dem Grund, aus dem die Schulden entstanden sind:
Zivilrecht – das Recht der Schuldverhältnisse
Das zweite Buch des BGB beschäftigt sich in den §§ 241 ff. mit dem „Recht der Schuldverhältnisse“, insbesondere beim Kaufvertrag. Danach wird nicht immer nur Geld geschuldet, sondern jegliche Art einer vertraglich zugesicherten Leistung. Dabei wird unterschieden zwischen Geldschuld und einer sonstigen Leistungsverpflichtung.
Im Handelsrecht versteht sich der Begriff Schulden als Verbindlichkeiten und Rückstellungen (§ 249 Abs. 1 S. 1 HGB). Gemäß § 242 Abs. 1 HGB hat ein Kaufmann einen Abschluss über sein Vermögen und seine Schulden zum Ende einer Rechnungsperiode zu erstellen.
Für die Entstehung von Schulden gibt es viele Gründe. In den häufigsten Fällen entstehen Schulden durch den Verlust des Arbeitsplatzes oder durch die Trennung bzw. Scheidung von Ehepaaren. Aber auch eine langwierige bzw. schwere Krankheit oder überzogene Einkäufe auf Ratenzahlungsbasis können zu Schulden führen.
Ist der finanzielle Spielraum für den Ausgleich des Dispositionskredits oder die Begleichung von regelmäßigen Ratenzahlungen nicht mehr vorhanden, besteht die Gefahr einer Verschuldung. Diese kann in drei Stufen unterteilt werden:
Die Verbindlichkeiten können in absehbarer Zeit (ca. 12 Monate) zum Zeitpunkt der Fälligkeit nicht beglichen werden.
Die fälligen Zahlungen können aktuell nicht mehr beglichen werden.
Die finanziellen Mittel reichen nicht mehr aus, um die bestehenden Verbindlichkeiten zu begleichen.
Schulden können in zwei Bereiche unterteilt werden:
Bei Primärschulden handelt es sich um Schulden, die die seelische und körperliche Lebenshaltung gefährden können. Hierzu gehören z. B. Mietschulden, Stromschulden, Geldstrafen.
Sekundärschulden hingegen gefährden nicht unmittelbar die Existenz. Hierzu zählen Telefonschulden, Bankschulden, Privatschulden.
Eine weitere Unterteilung von Schulden ist nach Dringlichkeit der Rückzahlung möglich:
langfristige Schulden mit einer Laufzeit von mindestens vier Jahren (z. B. Hypotheken, Darlehensschulden)
kurzfristige Schulden (z. B. Verbindlichkeiten, Wechselverbindlichkeiten, erhaltende Anzahlungen)
Miet-/Energieschulden:
Diese können im Extremfall zum Verlust der Lebensqualität bis hin zur Obdachlosigkeit führen.
Versicherungsschulden:
Bei Beitragsrückständen sind die Versicherungsunternehmen oft bereits vor Ablauf der Kündigungsfrist bereit, einer Vertragskündigung zuzustimmen.
Hierbei handelt es sich meist um Kreditschulden (Raten-/Dispositionskredit, andere Kredite). Eine Kündigung des Kredits wegen Schulden geht häufig als Information an die Schufa und wirkt sich negativ auf die Bonität aus.
Versandhausschulden:
Auch Schulden bei Versandhäusern werden mitunter der Schufa mitgeteilt.
Das Finanzamt stimmt nach einer Glaubhaftmachung der gegebenen Schuldenproblematik in der Regel einer Ratenzahlung zu.
Haus- und Hypothekenschulden:
Können die Tilgungsraten bei einer Hypothekenbank bzw. Bausparkasse nicht gezahlt werden, droht eine Zwangsvollstreckung der eigenen Immobilie.
Hausschenkung mit Schulden Mobymark schrieb am 17.11.2016, 18:30 Uhr:
Hallo. Folgendes Problem, bzw. Fragen. Ich hoffe mir kann jemand weiterhelfen. Mutter möchte Haus per Schenkung an Ihre 2 Kinder abgeben. Kind A mit ihrem Mann möchte Haus übernehmen. Kind B soll ausgezahlt werden von Kind A. Hauswert ca. 200.000€. Auf dem Haus eine Hypothek von 80.000€, die Kind A übernehmen möchte. Wieviel steht Kind... » weiter lesen
Darf ein Jobcenter einen Leistungsbezieher in (Krankenkassen-)Schulden zwingen? Was_nun schrieb am 22.08.2016, 17:53 Uhr:
Hallo und guten Tag!Mal angenommen Herr A ist als Freiberufler tätig und muss eines Tages wegen zu geringer Einkünfte einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II stellen. Nehmen wir außerdem an, dass Herr A seit vielen Jahren nicht krankenversichert ist. Darf das Jobcenter Herrn A zwingen, eine Krankenversicherung abzuschließen, auch... » weiter lesen
Wertigkeit von Schulden bei ALG2-Anträgen helmes63 schrieb am 27.07.2016, 11:38 Uhr:
Sehr geehrte Fachmoderatoren,liebe Forenfreunde,... soweit ich weiß spielen Schulden bei der Bedürftigkeitsprüfung eines ALG2-Antrages keine Rolle. Das ist insofern nicht nachvollziehbar, weil eine etwaige Schuldentilgung in der Praxis auf den Fall den finanziellen Handlungsspielraum zusätzlich einschränkt.In diesem Zusammenhang... » weiter lesen
Gesamtwiderspruch trotz Teilbegleichung der Schulden. Mahnbescheid Thomasvonbremen schrieb am 24.10.2014, 15:34 Uhr:
Hallo liebe Forenmitglieder,rein theoretisch betrachtet. Der solvente Schuldner Bezahlt ein Teilbetrag des über Mahnbescheid aufgeforderten Gesamtsumme. Legt aber gegen die gesamte Summe ohne Begründung Widerspruch ein, teilt dem Gläubiger aber per Email mit das er die Summe nicht bestreitet, allerdings selbst Forderungen erhebt. Muss... » weiter lesen
Einkommensverschleierung wegen Schulden und Unterhalt PeBa schrieb am 12.06.2013, 15:38 Uhr:
Hallo, zum Sachverhalt: Person A: unterhaltspflichtig, 1 Kind Person B: Mutter der unterhaltspflichtigen Person A Person C: Sorgeberichtigte Mutter des Kindes Person A ist offiziell freiberuflich tätig. Auf den Namen der Person B wurden aber 2 Firmen gegründet. Person A ist inoffiziell der Eigentümer. Person B hat mit dem... » weiter lesen
Erbe antreten - Schulden nicht? JenSe schrieb am 23.02.2010, 15:23 Uhr:
Hallo zusammen, Stellt euch mal folgenden Fall vor Kind A und B haben eine noch belastete Eigentumswohnung geerbt. Kind B verzichtet auf seinen Anteil der Wohnung (schlägt das Erbe jedoch nicht ab!)und Kind A wird als alleiniger Eigentümer im Grundbuch eingetragen. Wer haftet für die Schulden wenn Kind A nicht mehr an die Bank... » weiter lesen
Selbstständig trotz Schulden? SusiPopel schrieb am 06.09.2009, 15:18 Uhr:
Hallo, mal angenommen eine Frau mit 32 jahren ,ledig ohne kinder, aus thüringen ,harz 4 empfängerin möchte sich bis spätestens november selbstständig machen mit einem getränkehandel, der laden ist ca. 130m² groß,etwas über die hälfte des ladens sind für die getränke gedacht und der rest für die ware die selbst hergestellt wird... » weiter lesen
Private Schulden werden nicht beglichen TomAge88 schrieb am 31.07.2008, 21:53 Uhr:
Mal angenommen Person A verleiht an Person B einen Betrag in dreistelligem Bereich. Beide halten in einem Vertrag fest, dass 1. das Darlehn an einem bestimmten Tag zur Rückzahlung fällig ist und 2. für den Fall, dass B das Geld nicht zahlen kann zumindest die hälfte zurück zahlt und den Rest einen Monat später. weiter enthält der... » weiter lesen
Entscheiden sich zwei Menschen dazu, zu heiraten, sind sie oft blind vor Liebe und machen sich über alltägliche Dinge wie Geld gar keine Gedanken. Doch nach der Hochzeit kommt schnell das böse Erwachen, beispielsweise dann, wenn man feststellt, dass der Ehegatte eine Menge Schulden mit in die Ehe gebracht hat. Allgemein herrscht die Meinung, dass man als Ehepartner dazu verpflichtet ist, für die Schulden seines Partners... » weiter lesen
Steht eine Wohnung zur Vermietung frei, so kann sich der Mietinteressierte anhand von Berichtigungen einen Eindruck von ihr verschaffen. Auch Informationen über die allgemeine Lage des Gebäudes, den Zustand der Gemeinschaftsräume sowie des Grundstücks kann er bekommen. Etwaige Mängel sind ihm – soweit dies ersichtlich sind – bekannt. Anders hingegen ist die Situation beim Vermieter: er kann sich nur anhand... » weiter lesen
27.01.2018 | Familie & Erben
Hamm (jur). Hat die verstorbene Mutter ihre Tochter zur Alleinerbin erklärt und gehört zum Erbe auch die Rückforderung eines Darlehens der Eltern an den Sohn, geht der Sohn gegebenenfalls völlig leer aus. Denn die Tochter kann dann den dem Sohn zustehenden Pflichtteil gegen die Darlehensschuld aufrechnen, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Freitag, 26. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 10 U 62/16).Im... » weiter lesen
Keine Pfändung der Riester-Rente
Karlsruhe (jur). Riester-Renten können in der Regel nicht gepfändet werden. Voraussetzung für einen Pfändungsschutz ist, dass der Altersvorsorgevertrag förderfähig ist und die staatlichen Zulagen für die entsprechenden Beitragsjahre zumindest beantragt wurde, urteilte am Donnerstag, 16. November 2017, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: IX ZR 21/17).Im konkreten Fall hatte eine Frau aus Stuttgart 2010 einen Riester-Vertrag für ihre... » weiter lesen
Schulden Urteile und Entscheidungen
Bei einem selbst genutzten Hausgrundstück kommt die Übernahme von Schulden nach § 22 Abs. 5 SGB II nur für fällig gewordene Tilgungsleistungen für ein Darlehen, das zum Erwerb des Grundstücks aufgenommen worden ist, in Betracht. Voraussetzung für eine Schulden-übernahme ist ferner, dass der Leistungsempfänger nach einer...
» OVG-BREMEN, 20.05.2008, S2 B 204/08
» OVG-BREMEN, 20.05.2008, S2 B 203/08
Sicherheitsfrage 59 + E in_s =
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Gegenüberstellung des Vermögens (Aktivseite der Bilanz) sowie der Schulden und des Eigenkapitals (Passivseite der Bilanz) eines Kaufmanns zum Ende eines Geschäftsjahres (BMJ).
Alle Vermögensgegenstände und Schulden eines Unternehmens werden in einem sogenannten Inventar aufgeführt. Es ist nach § 240 Abs. 1 HGB von jedem Kaufmann zu Beginn seines Handelsgewerbes und zum Schluss eines jeden Geschäftsjahres sowie bei...
Die Forderungspfändung ist jene Pfändungsart, welche in der Praxis am häufigsten vorkommt, beispielsweise in Fom von Lohn- oder Kontopfändung. Bei der Forderungspfändung werden Geldforderungen, welche der Schuldner gegenüber einem Dritten hat, auf...