Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NStZ%201985,%20421
Timestamp: 2019-07-15 21:21:15
Document Index: 257751421

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 244', 'BGH', '§ 246', 'BGH', 'BGH', '§ 267', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 244', '§ 78', 'BGH', '§ 78', 'BGH', 'BGH', '§ 267', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 78', '§ 244', 'BGH']

BGH, 13.03.1985 - 3 StR 8/85 - dejure.org
https://dejure.org/1985,1326
BGH, 13.03.1985 - 3 StR 8/85 (https://dejure.org/1985,1326)
BGH, Entscheidung vom 13.03.1985 - 3 StR 8/85 (https://dejure.org/1985,1326)
BGH, Entscheidung vom 13. März 1985 - 3 StR 8/85 (https://dejure.org/1985,1326)
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Pflicht des Richters zur Anleitung eines Sachverständigen anhand der festgestellten und in die Beurteilung des Sachverständigen einzubeziehenden Anknüpfungstatsachen - Eigene Sachkunde des Gerichts im Verhältnis zur Sachkunde eines Sachverständigen - Vorwegnahme einer dem Gericht vorbehaltenen Beweiswürdigung durch einen Sachverständigen - Aneignung der erforderlichen Sachkunde eines Tatrichters durch Anhörung eines von ihm hinzugezogenen Sachverständigen - Schuldminderung aufgrund Drogenmissbrauchs
StPO § 244 Abs. 2, Abs. 4
NStZ 1985, 421
StV 1986, 138
Kommt das Gericht, ausgehend von einer abweichenden Tatsachengrundlage, zu einem anderen Ergebnis als der Sachverständige, so muß es diesem Gelegenheit geben, sich mit den vom Gericht festgestellten Anknüpfungstatsachen auseinanderzusetzen und sie in seine Beurteilung einzubeziehen (BGH, NStZ 1985, 421 f.).
Will er aber eine Frage, für deren Entscheidung das Gesetz die Zuziehung eines Sachverständigen vorsieht (§ 246a StPO), im Widerspruch zu dessen Gutachten lösen, muß er die Darlegungen des Sachverständigen im einzelnen wiedergeben und seine Gegenansicht begründen, damit dem Revisionsgericht eine Nachprüfung möglich ist (st. Rspr.; vgl. BGH bei Holtz MDR 1977, 637; NStZ 1985, 421, 422;… BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 1, 4).
BGH, 27.10.1994 - 1 StR 597/94
Tatsachen - Sachaufklärung - Sachverständiger
Stellt das Gericht - wie hier - auf Umstände ab, die dem gehörten Sachverständigen unbekannt waren und zu denen sich dieser deshalb nicht äußern konnte, so ist es grundsätzlich im Interesse einer umfassenden Sachaufklärung verpflichtet, dem Sachverständigen Gelegenheit zu geben, sich mit den abweichenden Anknüpfungstatsachen auseinanderzusetzen und sie in seine Begutachtung einzubeziehen (vgl. BGH…, Urt. vom 23. Januar 1985 - 1 StR 692/84; BGH StV 1984, 231; BGH NStZ 1985, 421).
Dessen Tätigkeit war zur Wahrheitserforschung (§ 244 Abs. 2 StPO) vom Gericht zu leiten (§ 78 StPO), insbesondere waren ihm die vom Gericht festgestellten (Anknüpfungs-)Tatsachen, von denen er in seinem Gutachten auszugehen hatte, mit dem Auftrag mitzuteilen, sich mit diesen auseinanderzusetzen und sie in seine Beurteilung einzubeziehen (vgl. BGH StV 1986, 138;… Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO § 78 Rz. 4).
BGH, 10.04.1991 - 3 StR 52/91
Versehentliche Nichtbezeichnung des Vorsitzenden - Entbehrlichkeit der …
In einem solchen Fall ist der Tatrichter gehalten, sich mit den Ausführungen des Sachverständigen im einzelnen auseinanderzusetzen und die Gründe anzugeben, weshalb er von ihm abweicht (…vgl. BGHR StPO § 267 I 1 Beweisergebnis 1 und 4; BGH NStZ 1985, 421).
Die dem Gericht nach dieser Vorschrift obliegende Leitung des Sachverständigen besteht unter anderem darin, diesem die für das Gutachten benötigten und nicht durch sachverständige Untersuchung erhebbaren Anknüpfungstatsachen zu vermitteln (vgl. BGH, NStZ 1985, 421 ; 1994, 95 [96]).
BGH, 04.12.1987 - 2 StR 563/87
Beweisaufnahme hinsichtlich der Blutalkoholkonzentration - Abweichung von einem …
Dazu mußte sie aber die maßgeblichen Darlegungen des Gutachtens wiedergeben und ihre Gegenansicht unter Auseinandersetzung mit diesen begründen (ständige Rechtsprechung vgl. BGH NStZ 1985, 421).
So zu verfahren gebietet nicht nur die Pflicht des Richters, den Sachverständigen in dem erforderlichen Umfang zu leiten (§ 78 StPO), sondern ist auch zur Aufklärung des wahren Sachverhalts nach § 244 Abs. 2 StPO erforderlich (BGH NStZ 1985, 421).