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Timestamp: 2019-10-23 15:28:07
Document Index: 314612941

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Veröffentlicht am 25.03.2011 von Hans-Otto Burschel
Die Beteiligten hatten 1970 geheiratet. 1979 setzten sie sich in einem gemeinschaftlichen notariellen Testament zu Alleinerben ein. 1987 kam dann die Scheidung. Ab 1994 fanden die beiden wieder ... Weiterlesen
Wiederverheiratunggemeinschaftliches TestamentErbrechtFamilienrecht
Veröffentlicht am 17.02.2011 von Dr. Claus-Henrik Horn
Die Stieftochter hatte die Erbschaft nach der Verstorbenen mit der Begründung ausgeschlagen: „Der Nachlass scheint überschuldet zu sein“. Als sich später die Werthaltigkeit des Nachlasses ... Weiterlesen
AnfechtungAusschlagungIrrtumErbrecht
BGH: Sogar zukünftiger Auszahlungsanspruch einer der Altersversorgung dienenden Firmendirektversicherung pfändbar
Veröffentlicht am 21.12.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Der BGH ( VII ZB 87/09 ) entschied am 11.11.2010: Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Leistungen aus einer der Altersversorgung dienenden Direktversicherung ist nach § 2 Abs. 2 Satz 4 BetrAVG ( ... Weiterlesen
DirektversicherungPfändbarkeitErbrecht
BGH zur Kündigung eines Mietvertrages nach Wegfall eines Nießbrauchsrechts
Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Eigentümer einer Immobilie sind berechtigt, nach Wegfall eines sie belastenden Nießbrauchsrechts einen Mietvertrag zu kündigen, den noch der Nießbrauchsberechtigte zu seinen Lebzeiten mit einem ... Weiterlesen
KündigungNießbrauchErbrecht
Zentrales Testamentsregister vom Bundestag beschlossen
Veröffentlicht am 05.12.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Informationen zu verwahrten Testamenten und Erbverträgen werden zukünftig nicht mehr von 5.200 Standesämtern und dem Amtsgericht Schöneberg auf Karteikarten verwahrt, sondern von dem nun ... Weiterlesen
TestamentErbvertragZentrales TestamentsregisterNachlassgerichtEröffnungStandesamtErbrecht
Veröffentlicht am 20.11.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Eine Klage sah als Kläger den „verstorbenen W. D.“ vor, „vertreten durch den Miterben G. F.“ Nach Klageerhebung beantragte die Klägerseite, die Klägerin soll die „Erbengemeinschaft W. D., ... Weiterlesen
RubrumsberichtigungParteiänderungErbrecht
Veröffentlicht am 16.11.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Hat ein durch Erbvertrag Begünstigter sich im Gegenzug zu Pflegeleistungen verpflichtet und kommt diesen nicht nach, so kann dem BGH vom 05.10.2010 zufolge der Erblasser von dem Vertrag sowohl ... Weiterlesen
RücktrittErbvertragErbrecht
Veröffentlicht am 11.09.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Erbenermittler forschen bei Nachlässen nach unbekannten Erben, was ihnen aufgrund ihrer Kompetenz und ihrer internationalen Vernetzung in vielen Fällen rasch gelingt. Dafür erhalten sie von dem ... Weiterlesen
AkteneinsichtErbenermittlerNachlassakteProvisionErbscheinsverfahrenErbrecht
Veröffentlicht am 10.09.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Ein Ehepaar setzte sich in einem Erbvertrag verbindlich und unabänderbar für den ersten Erbfall wechselseitig zu Alleinerben ein und für den zweiten Erbfall eine bestimmte Person, wohl den Sohn ... Weiterlesen
TestierunfähigkeitErbrecht
Veröffentlicht am 29.04.2010 von Dr. Claus-Henrik Horn
Mit Urteil vom 28.04.2010 (IV ZR 73/08 und IV ZR 230/08) ändert der BGH die seit dem Reichsgericht bestehende Rechtsprechung: Enterbte Pflichtteilsberechtigte partizipieren mit Ihrer ... Weiterlesen
LebensversicherungenBezugsberechtigungPflichtteilsergänzungErbrecht