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Timestamp: 2016-10-26 15:34:11
Document Index: 360369475

Matched Legal Cases: ['Art. 275', 'Art. 277', 'Art. 103', 'Art. 103', 'Art. 103', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 103', 'BGE', 'Art. 103', 'Art. 103', 'Art. 103', 'Art. 108', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 22', 'Art. 32', 'Art. 22', 'Art. 4', 'Art. 22', 'Art. 50', 'Art. 4', 'Art. 22', 'Art. 277', 'Art. 50']

Kassationshofes, Bundesrichter Schneider, Wipr�chtiger, Kolly, Bundesrichterin Escher und Gerichtsschreiber Weissenberger.
K.________, Z�rich, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Beat Hauri, Rennweg 10, Z�rich,
Missachten der signalisierten H�chstgeschwindigkeit; (staatsrechtliche Beschwerde und eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 3. Strafkammer, vom 14. Mai 2001), hat sich ergeben:
A.- K.________ �berschritt am 29. Juni 2000 auf dem Gemeindegebiet Rudolfstetten die signalisierte H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h um 16 km/h (nach Abzug der Toleranz).
Wegen dieses Vorfalls wurde K.________ vom Bezirksamt Bremgarten mit Strafbefehl geb�sst. Nachdem er dagegen Einsprache erhoben hatte, sprach ihn das Bezirksgericht Bremgarten am 14. Dezember 2000 der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Missachtung der H�chstgeschwindigkeit innerorts schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 320.--.
Gest�tzt auf eine Fotodokumentation der Ortspolizei sowie auf die vom Berufungskl�ger ins Recht gelegten Videoaufzeichnung und Fotos h�lt das Obergericht fest, die Ortseinfahrtstafel Rudolfstetten befinde sich 50 m vor der Signalisation "Generell 50" auf der linken Strassenseite ausgangs der �bersichtlichen Rechtskurve in Fahrtrichtung Z�rich. Die Signalisation auf der rechten Seite sei erst neben dem doppelspurigen Geleise der Bremgarten-Dietikon-Bahn am Fahrleitungsmast angebracht.
Beide linksseitigen Signalisationen �berragten den entgegenkommenden Personenwagenverkehr und k�nnten h�chstens durch Lastwagenverkehr verdeckt werden. Aus der Videoaufzeichnung sei ersichtlich, dass Rudolfstetten vor der Linkskurve in der Anfahrt Richtung Z�rich auf der Ortsausfahrtssignalisation der vorausgehenden Gemeinde Mutschellen vorangek�ndigt werde. Es best�nden keine Zweifel, dass eine der beiden Signalisationen f�r den Beschwerdef�hrer erkennbar gewesen sei. W�re die Signalisation "Generell 50" verdeckt gewesen, so h�tte er auf Grund der vorausgehenden Ortseinfahrtssignalisation mit einer wie auch immer geregelten H�chstgeschwindigkeit innerorts rechnen und daher auch auf die Signalisation rechts der Bahngeleise achten m�ssen. Im unwahrscheinlichen Fall, dass beide linksseitigen Tafeln andauernd verdeckt gewesen w�ren, m�sse ihm auf Grund der Vorsignalisation einer Ortseinfahrt Unachtsamkeit zur Last gelegt werden. Dabei handle es sich nicht um eine erh�hte Vorsichtspflicht, sondern um eine durchschnittliche Aufmerksamkeit, wie sie im zwischen Inner- und Ausserortsstrecken wechselnden Verkehr zu erwarten sei (Urteil OG, S. 4 ff. Ziff. 1a).
C.- K.________ f�hrt staatsrechtliche Beschwerde mit dem Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben. Mit eidgen�ssischer Nichtigkeitsbeschwerde ersucht er um Aufhebung des Urteils und R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu seiner Freisprechung.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau haben f�r beide Beschwerden auf Gegenbemerkungen verzichtet.
1.- a) Nach Art. 275 Abs. 5 BStP setzt der Kassationshof die Entscheidung �ber die Nichtigkeitsbeschwerde in der Regel bis zur Erledigung einer staatsrechtlichen Beschwerde aus. Ein Abweichen von der Regel ist aus prozess�konomischen Gr�nden zul�ssig, wenn sich dadurch die Behandlung der staatsrechtlichen Beschwerde er�brigt.
Der Beschwerdef�hrer r�gt mit staatsrechtlicher Beschwerde vor allem die willk�rliche Feststellung eines Teils des Sachverhaltes. Umstritten ist namentlich, ob der Beschwerdef�hrer auf Grund der damaligen Umst�nde zumindest eines der beiden linksseitig angebrachten Signale h�tte erkennen k�nnen (staatsrechtliche Beschwerde, S. 4 f.).
Hauptstreitpunkte bilden jedoch die Fragen, ob die Signale "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" gesetzeskonform angebracht waren, ob der Beschwerdef�hrer mit der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h zu rechnen hatte, ob die "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" durch eine Vorsignalisation angezeigt war, und schliesslich, ob dem Beschwerdef�hrer eine Sorgfaltspflichtverletzung anzulasten ist. Dabei handelt es sich um Rechtsfragen, die hier ungeachtet der umstrittenen Sachverhaltspunkte beantwortet werden k�nnen. Es rechtfertigt sich deshalb, die Nichtigkeitsbeschwerde zuerst zu behandeln.
b) aa) Der Kassationshof ist im Verfahren der eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde an die tats�chlichen Feststellungen der letzten kantonalen Instanz gebunden.
bb) Ebenfalls nicht zu h�ren ist der Beschwerdef�hrer, wenn er mehr als die Aufhebung des angefochtenen Urteils beantragt. Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen ist, mit hier nicht gegebenen Ausnahmen, kassatorischer Natur (Art. 277ter Abs. 1 BStP).
2.- a) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die Signale "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" bei der Ortseinfahrt von Rudolfstetten seien nicht gesetzeskonform. Gem�ss st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichtes verpflichteten Gebots- und Verbotssignale nur, wenn sie klar und ohne weiteres erkennbar seien und der Signalisationsordnung entspr�chen.
Auch der ortsfremde Verkehrsteilnehmer m�sse ein Verbot unzweideutig als solches erkennen k�nnen. Ein zwingender Ausnahmefall, wonach ein Signal auch nur links angebracht werden k�nne, liege hier nicht vor. In der Rechtskurve unmittelbar vor der Ortsbeginntafel befinde sich zwischen Fahrbahn und Bahnstrasse ein breiter Gr�nstreifen mit Buschbepflanzung. Keine 100 m vor dem Standort der f�r den Fahrzeuglenker ohne Sorgfaltswidrigkeit nicht erkennbaren Signale auf der linken Strassenseite und jenseits der Bahngeleise best�nde somit problemlos die M�glichkeit, eine Ortsbeginntafel kombiniert mit der Geschwindigkeitsanordnung aufzustellen. Diese k�nne allenfalls mit einer Distanztafel (5.01 Anhang zur SSV) versehen werden, welche korrekt auf eine nachfolgende Geschwindigkeitsbegrenzung hinweisen w�rde.
Ausser einer rechtsseitigen Vorsignalisation k�nnte die Signalisation auch ohne weiteres �ber die Fahrbahn geh�ngt werden. Das rechtsseitige Signal auf der anderen Seite der Bahngeleise liege vorliegend weit ausserhalb des durch Art. 103 Abs. 4 SSV umschriebenen Bereichs von 2 m bzw. in besonderen F�llen von max. 3,5 m. F�r Situationen der offensichtlich zwangsl�ufig auftretenden tempor�ren Unerkennbarkeit wichtiger Signale d�rfe die Verantwortung nicht auf den Verkehrsteilnehmer abgeschoben werden. Dieser sei in seinem Vertrauen auf das Vorhandensein einer ohne speziellen Suchaufwand sichtbaren, den Anforderungen der Signalisationsverordnung gen�genden Signalisation zu sch�tzen (Beschwerde, S. 6 ff. Ziff. 2.3.).
b) Die Vorinstanz erw�gt, auf der H�he der Signalisation sei keine Aufstellung beidseits der Strasse m�glich, da ein Signal auf der rechten Strassenseite in das Lichtraumprofil der Fahrbahn hineinragen w�rde. Es bestehe auch keine Vorschrift, in einem solchen Fall die Signalisation �ber der Fahrbahn zu montieren oder voranzuk�ndigen (Urteil OG, S. 6 f. Ziff. 1c).
Sie k�nnen am linken Strassenrand wiederholt, �ber die Fahrbahn geh�ngt, auf Inseln gestellt oder in zwingenden Ausnahmef�llen ausschliesslich links angebracht werden (Art. 103 Abs. 1 SSV). Signale werden so aufgestellt, dass sie rechtzeitig erkannt und nicht durch Hindernisse verdeckt werden (Art. 103 Abs. 2 SSV). Dabei d�rfen Signale nicht in das Lichtraumprofil der Fahrbahn hineinragen. Der Abstand zwischen dem Fahrbahnrand und der n�chsten Signalkante betr�gt innerorts 0,3 - 2,0 m, (...), in besonderen F�llen maximal 3,5 m (Art. 103 Abs. 4 SSV).
Verbotssignale verpflichten nur, wenn sie klar und ohne weiteres in ihrer Bedeutung erkennbar sind (BGE 106 IV 138 E. 3, S. 140 mit Hinweisen; vgl. ferner Entscheid 6A.11/2000 vom 7. September 2000). Ein Signal muss leicht und rechtzeitig erkannt werden k�nnen, wobei der Massstab eines Fahrzeuglenkers zu Grunde zu legen ist, der dem Strassenverkehr die notwendige und von ihm vern�nftigerweise zu erwartende Aufmerksamkeit zuwendet (Bussy/Rusconi, Code Suisse de la circulation routi�re, N. 1.1 zu Art. 103 SSV unter Hinweis auf BGE 104 IV 201). Diese Rechtsprechung gilt sowohl f�r Verbots- als auch f�r Gebotssignale.
bb) Im hier zu beurteilenden Fall wird die Innerorts-H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h nach der Ortseinfahrt von Rudolfstetten in Fahrtrichtung Z�rich durch zwei Signaltafeln angezeigt. Die eine steht auf der linken Strassenseite; die andere Tafel ist an einem Fahrleitungsmast rechts der parallel zur Hauptstrasse verlaufenden Geleise der Bremgarten-Dietikon-Bahn angebracht. Das Baudepartement des Kantons Aargau h�lt zu H�nden des Bezirksamtes Bremgarten fest, auf Grund des vorgeschriebenen Abstandes eines Signales zum Strassenrand gem�ss Art. 103 Abs. 4 SSV und des Lichtraumprofils der Bahn k�nnten zwischen Strasse und Geleise keine Signale aufgestellt werden. Das Aufstellen nur eines Signales auf der linken Seite verm�ge indessen zu gen�gen. Das linke Signal k�nne als Prim�r- und das rechte Signal als optionales Wiederholsignal betrachtet werden (Bericht vom 31.10.2000).
cc) Die fraglichen Signalisationen gen�gen weder f�r sich allein noch gesamthaft betrachtet den bundesrechtlichen Anforderungen. Fest steht, dass die rechts angebrachte Tafel deutlich ausserhalb der nach Art. 103 Abs. 4 SSV noch zul�ssigen Distanzen zum Fahrbahnrand am Eisenbahnmast angebracht ist. Kein Fahrzeuglenker ist gehalten, nach solchen vorschriftswidrig angebrachten Signalen Ausschau zu halten. Abgesehen davon wird das Signal bei der Durchfahrt eines Zuges verdeckt. Das rechtsseitig aufgestellte Signal vermag damit die Verkehrsteilnehmer nicht zu verpflichten.
Weder dem angefochtenen Entscheid noch den Aktenst�cken, auf welche die Vorinstanz verweist, lassen sich Anhaltspunkte f�r das Vorliegen eines zwingenden Ausnahmefalles im Sinne von Art. 103 Abs. 1 SSV entnehmen, der das Anbringen einer Signalisation ausschliesslich auf der linken Fahrbahnseite erlauben w�rde. Wie der Beschwerdef�hrer zutreffend ausf�hrt, bietet sich unmittelbar vor der Ortsbeginntafel ein breiter Gr�nstreifen mit Buschbepflanzung zwischen Fahrbahn und Bahntrassee als geeigneter Standort f�r eine Signaltafel geradezu an. Denkbar w�re auch die vom Gesetz vorgesehene M�glichkeit, das Signal �ber die Fahrbahn zu h�ngen. Die kantonalen Beh�rden nennen jedenfalls keine Gr�nde, die gegen diese L�sungen sprechen w�rden.
Gem�ss der Signalisationsverordnung dienen Signale am linken Strassenrand grunds�tzlich nur der Wiederholung, namentlich weil diese Signale durch den Gegenverkehr verdeckt werden k�nnen.
d) Demnach entspricht die zur Diskussion stehende Signalisation nicht den gesetzlichen Anforderungen. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt begr�ndet.
3.- a) Der Beschwerdef�hrer verneint, mit der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h gerechnet haben zu m�ssen. Die Annahme der Vorinstanz, wonach in einem Ortsbereich vorbeh�ltlich einer abweichenden Signalisation grunds�tzlich von einer Tempobeschr�nkung auf 50 km/h auszugehen sei, verstosse gegen Bundesrecht. Die H�chstgeschwindigkeit innerorts gelte weder grunds�tzlich nach einem Signal "Ortsbeginn" noch automatisch in dicht besiedelten Gebieten.
Im �brigen habe er sich bei der geltenden gesetzlichen Regelung auf Grund der �rtlichen Gegebenheiten nicht bewusst sein m�ssen, dass an der Messstelle zwangsl�ufig Tempo 50 G�ltigkeit habe (Beschwerde, S. 3 ff. Ziff. 2.1).
Nach den Erw�gungen der Vorinstanz musste der Beschwerdef�hrer von der allgemeinen Begrenzung der Innerortsgeschwindigkeit ausgehen. Besondere Umst�nde, um im Sinne von Art. 108 Abs. 3 - 5 SSV von der H�chstgeschwindigkeit abzuweichen, seien auf dem relevanten Innerortsstreckenabschnitt in Rudolfstetten nicht gegeben, da sowohl die Einm�ndung zum Ortskern als auch die �berbauung beidseits der Strasse ab der Bahn-Haltestelle ein Sicherheitsrisiko darstellten (Urteil OG, S. 6 Ziff. 1b).
b) Die allgemeine H�chstgeschwindigkeit f�r Fahrzeuge betr�gt in Ortschaften unter g�nstigen Strassen-, Verkehrs- und Sichtverh�ltnissen 50 km/h (Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV). Sie gilt im ganzen dicht bebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der H�chstgeschwindigkeit 50 generell" (Art. 4a Abs. 2 Satz 1 VRV). Der Beginn der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h wird mit dem Signal "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" dort angezeigt, wo die dichte �berbauung auf einer der beiden Strassenseiten beginnt (Art. 22 Abs. 3 Satz 1 SSV). Nach dieser klaren gesetzlichen Regelung ist die H�chstgeschwindigkeit innerorts mit den daf�r vorgeschriebenen Gebotstafeln zu signalisieren (vgl. auch Schaffhauser, Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I, S. 45 Rz 66; Bussy/Rusconi, a.a.O. N. 3.6 zu Art. 32 SVG und N. 3 zu Art. 22 SSV). Die f�r unbedeutende Nebenstrassen geltende Ausnahme (Art. 4a Abs. 2 Satz 2 VRV und Art. 22 Abs. 4 SSV; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6A.11/2001 vom 30. M�rz 2001) kommt hier nicht zum Tragen.
Da das Gesetz eine Signalisation der H�chstgeschwindigkeit zwingend vorschreibt, muss nicht schon allein aus dem Vorhandensein einer Ortstafel auf die H�chstgeschwindigkeit 50 km/h generell geschlossen werden. Im �brigen wird das Signal "Ortsbeginn" schon aufgestellt, wo das locker �berbaute Ortsgebiet beginnt (Art. 50 Abs. 4 SSV), w�hrend die allgemeine H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h nur im dichtbebauten Gebiet der Ortschaft gilt (Art. 4a Abs. 2 VZV; Art. 22 Abs. 3 SSV spricht von "dichter �berbauung auf einer der beiden Strassenseiten").
Bei der Beurteilung, ob sich eine Strasse in dicht bebautem Gebiet einer Ortschaft befindet, ist nicht bloss auf ein kurzes Teilst�ck abzustellen, sondern auf das ganze umliegende Gebiet (Urteil des Bundesgerichtes 6S.337/1992 vom 10. Juli 1992). Zwischen der linksseitig angebrachten Ortseinfahrtstafel Rudolfstetten und dem Radar-Messpunkt steht auf der rechten Strassenseite auf einer L�nge von rund 500 m kein einziges Haus; die Strasse f�hrt auf diesem Abschnitt parallel zum Bahngeleise. Nach der Bahnhaltestelle verl�uft ebenfalls parallel zum Geleise ein davon abgeschrankter Fussweg. Insoweit l�sst nichts auf einen Innerortscharakter schliessen. Auf der linken Strassenseite befinden sich nach der Signalisation "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" mehrere H�user, die indessen durch hohe B�ume und B�sche verdeckt sind und zudem an einem Hang liegen. Sie werden nicht von der Durchgangsstrasse her erschlossen. Auch daraus ist f�r einen ortsfremden Fahrzeuglenker - wie es der Beschwerdef�hrer gem�ss den f�r das Bundesgericht verbindlichen tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 277bis Abs. 1 BStP) war - der Innerortscharakter des fraglichen Streckenabschnitts nicht ersichtlich. Daran vermag die etwa in der Mitte zwischen Ortseingangstafel und Messstelle links in den Ortskern abbiegende Strasse nichts zu �ndern; derartige Einm�ndungen finden sich auch ausserhalb von Lokalit�ten.
4.- Der Beschwerdef�hrer wendet sich gegen die Annahme der Vorinstanz, wonach das Signal "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" durch eine Vorsignalisation angezeigt wurde.
a) Die Vorinstanz f�hrt aus, der vom Beschwerdef�hrer eingereichten Videoaufzeichnung lasse sich entnehmen, dass Rudolfstetten vor der Linkskurve in der Anfahrt Richtung Z�rich auf der Ortsausfahrtssignalisation der vorausgehenden Gemeinde Mutschellen vorangek�ndigt werde. Auf Grund der Vorsignalisation einer Ortseinfahrt sei ihm daher Unachtsamkeit zur Last zu legen (Urteil OG, S. 5 Abs. 1 und Abs. 3).
b) Gem�ss Art. 50 Abs. 3 SSV zeigt die R�ckseite der Ortschaftstafel das Signal "Ortsende auf Hauptstrassen" oder "Ortsende auf Nebenstrassen"; sie tr�gt im oberen Feld den Namen der n�chsten Ortschaft, im unteren Feld den Namen des n�chsten Fernzieles sowie dessen Entfernung. Folgt eine Gabelung, k�nnen zwei Fernziele angegeben werden.
Selbst wenn man mit der Vorinstanz annehmen wollte, dass die Hinweise auf der R�ckseite einer Ortsendetafel die nachfolgende Ortseinfahrt "vorsignalisieren", kann darin jedenfalls keine Signalisation der zul�ssigen H�chstgeschwindigkeit erblickt werden (vgl. oben E. 3b Abs. 3). Eine allf�llige Geschwindigkeits�berschreitung in der folgenden Ortschaft kann deshalb auch nicht auf eine Unachtsamkeit beim Passieren der fr�heren Ortsendetafel zur�ckgef�hrt werden.
Die Angabe der n�chsten Ortschaft und ihrer Distanz auf einer Ortsendetafel dient zwar der Information des Reisenden �ber den vor ihm liegenden Streckenabschnitt, zeigt aber selbst keine k�nftigen Signalisationen an. Abgesehen davon vermochten die fraglichen Geschwindigkeitssignale wie aufgezeigt den Beschwerdef�hrer rechtlich nicht zu verpflichten.
5.- a) Die Signale "H�chstgeschwindigkeit 50 generell" waren also nicht gesetzeskonform angebracht und nicht durch eine "Vorsignalisation" angezeigt. Der Beschwerdef�hrer musste deshalb und angesichts der konkreten �rtlichkeiten nicht mit der allgemeinen H�chstgeschwindigkeit von 50 km/h rechnen. Seine Verurteilung wegen fahrl�ssiger �berschreitung der signalisierten H�chstgeschwindigkeit innerorts verletzt Bundesrecht.
Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde ist demnach gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdef�hrer eine Entsch�digung aus der Bundesgerichtskasse zuzusprechen.
6.- Mit der Gutheissung der Nichtigkeitsbeschwerde wird die staatsrechtliche Beschwerde gegenstandslos. F�r dieses Verfahren werden praxisgem�ss weder Kosten erhoben noch eine Entsch�digung zugesprochen.
1.- Die eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau (3. Strafkammer) vom 14. Mai 2001 wird aufgehoben und die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
4.- Dem Beschwerdef�hrer wird eine Entsch�digung von Fr. 2'500.-- aus der Bundesgerichtskasse zugesprochen.
5.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Aargau,