Source: http://www.jurablogs.com/topic/internetstrafrecht
Timestamp: 2017-12-15 03:11:26
Document Index: 290790637

Matched Legal Cases: ['§ 51', 'Art. 5', '§ 3', 'BGH', 'Art. 5', '§ 184', '§ 4']

INTERNETSTRAFRECHT - JuraBlogs
… Mit Beschluss vom 22.07.2016 entschied das AG Bad Hersfeld[1], dass das Kindeswohl sowie die seelische Entwicklung durch „Sexting“[2] massiven Gefahren ausgesetzt ist. In dem zugrunde liegenden Sachverhalt wurde ein 15 jähriges Mädchen im Zeitraum von 12 Monaten mehrfach von einem Schulfreund des Vaters mit stark sexualisierten Kurznachrichten…
For..Net- 75 Leser - February 7, 2017 8:05pm
… Das KG Berlin hat am 25.05.2016 (Az.: 3 ARs 5/16, 3 ARs 5/16 – Gen AR 26/16) die Enthebung einer Schöffin von ihrem Amt gem. § 51 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 GVG beschlossen. Grund der Amtsenthebung waren zahlreiche über Facebook verbreitete Hassbotschaften der ehrenamtlichen Richterin, die sich gegen Pädophile und Ausländer richteten. Außerdem sprach…
Constantin Beier/ For..Net- 156 Leser - August 5, 2016 6:00am
… Umstände zu verbieten, auch, wenn darin sein Name genannt und seine Tatbegehung durch einen Schauspieler dargestellt wird. Zu diesem Ergebnis führte eine Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Antragstellers und der Kunstfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 GG der Antragsgegnerin, einer Filmgesellschaft, die im Auftrag der ARD das Geiseldrama…
Constantin Beier/ For..Net- 48 Leser - August 3, 2016 6:21am
… In genau einer Woche beginnen die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro. Passend zu dem baldigen Beginn hat das Internationale Olympische Komitee(IOC)die sog. „frozen period“ eingeleitet. Gemäß Regel 40, § 3 der Olympischen Charta, darf „kein Wettkampfteilnehmer, Trainer, Betreuer oder Funktionär seine sportliche Leistung für Werbezwecke…
For..Net- 78 Leser - August 2, 2016 1:29pm
… Beschluss des OLG Hamm vom 10.11.2015, Az.: 1 Ws 507, 508/15 Im Rahmen der Bewährungsauflagen kann einem Straftäter, der wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften verurteilt wurde, die Nutzung des Internets untersagt werden, sofern ein Internetzugang nicht für eine berufliche Qualifizierungsmaßnahme erforderlich ist. Weiterlesen... Den…
kanzlei.biz- 65 Leser - April 11, 2016 3:08pm
… Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 10.12.2015, Az.: 6 U 244/14 Zwischen einem Unternehmen, das unter anderem geschlossene Immobilienfonds anbietet und einem Blog-Betreiber besteht grundsätzlich kein Wettbewerbsverhältnis, ein solches kann auch nicht anhand des Wechselwirkungsgrundsatzes des BGH hergeleitet werden. Damit besteht kein Anspruch des…
kanzlei.biz- 65 Leser - March 4, 2016 8:38am
… Bewährungsauflage für unangemessen. Das OLG stellte in seinem Beschluss jedoch fest, dass das Internetverbot keine unzumutbaren Anforderungen an die Lebensführung des Verurteilten darstelle. Sie verstoße auch nicht gegen das grundgesetzlich geschützte Recht auf Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 2. Hs GG. Zwar sei der Schutzbereich des Grundrechts…
Constantin Beier/ For..Net- 82 Leser - February 26, 2016 12:21pm
… Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in ihrer im Oktober 2015 erschienenen PR-Zeitschriftenbeilage „KJM informiert“ unter der Überschrift „Pornografie im Rundfunk“ einen Prüffall öffentlich gemacht, bei dem die Kommission eine Erotik-Talkshow eines privaten Rundfunkveranstalters als pornographisch i.S.d. § 184 StGB und § 4 Abs. 2 S. 1 Nr…
Abmahnung Abmahnung Rechteinhaber Allgemeines Persönlichkeitsrecht Amtsgericht Anschlussinhaber Auto Bayerische Beleidigung Betrug Beweisverwertungsverbot Bewährung Bgh Blog Bverfg China Compliance Computer Datenschutz Datenschutzrecht Eigener Entscheidungen Ermittlungsverfahren Facebook Filesharing Filme Filmrecht Fotorecht Friedrich Gba Gericht Gesetze Gesetzentwurf Glücksspiel Google Hacker Haft Haftpflichtversicherung Haftung Informationsrecht International Internet Internetrecht Ip Adresse Ipod It Sicherheit Jugendschutz Jugendstrafrecht Justiz Kriminologie Kunstfreiheit Materielles Strafrecht Medienrecht Meinungsfreiheit Missbrauch Mobiltelefon Multimediarecht Musikrecht Netzpolitik Nsa Oberlandesgericht Hamburg Olg Ordnungswidrigkeit Personenbezogene Daten Persönlichkeitsrecht Persönlichkeitsrechtsverletzung Pressefreiheit Prozessrecht Recht Am Eigenen Bild Rechteinhaber Rechtsverletzer Regierung Richter Schmähkritik Sperrung Spiegel Stgb Stpo Strafrecht Strafverfahrensrecht Strafverfolgung Streaming Störer Störerhaftung Suchmaschine Telekommunikation Telekommunikationsrecht Telemedienrecht Tenor Top Urteile Trojaner Unterbringung Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteile Usa Vorratsdatenspeicherung Welt Wettbewerbsrecht äußerungsrecht öffentliches Recht