Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_LEG_Dauer_der_Verleihung-d170518,6.html
Timestamp: 2017-01-24 17:22:12
Document Index: 160024257

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 44', '§ 5', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

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Landeseisenbahngesetz (LEG)…§ 5 LEG, Dauer der Verleihung§ 6 LEG, Voraussetzungen der Verleihung§ 7 LEG, Verbot der Benutzung öffentlicher Wege in der Längsrichtung§ 8 LEG, Antrag§ 9 LEG, Wirksamwerden der Verleihung§ 10 LEG, Inhalt der Verleihungsurkunde§ 11 LEG, Gestattung von Vorarbeiten§ 12 LEG, Entschädigungspflicht und -verfahren§ 13 LEG, Vollstreckung von Entschädigungsansprüchen§ 14 LEG, Planfeststellung§ 15 LEG (weggefallen)§ 16 LEG (weggefallen)§ 17 LEG, Enteignung§ 18 LEG, Schutzmaßnahmen§ 19 LEG, Bau- und Unterhaltungspflicht§ 20 LEG, Gestaltung von Anschlüssen§ 21 LEG, Benutzung öffentlicher Wege§ 22 LEG, Oberster Betriebsleiter§ 23 LEG, Eröffnung des Betriebs§ 24 LEG, Betriebspflicht§ 25 LEG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebs…§ 44 LEG, In-Kraft-Treten
§ 5 LEG, Dauer der Verleihung
§ 5 LEGLandeseisenbahngesetz (LEG)Landesrecht HamburgTitel: Landeseisenbahngesetz (LEG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: LEGReferenz: 930-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (1) Das Eisenbahnunternehmungsrecht wird auf Zeit verliehen.(2) Die Dauer der Verleihung soll im Allgemeinen nicht weniger als fünfzig Jahre betragen.(3) Fünf Jahre vor Ablauf der Verleihungszeit kann der Unternehmer eine Entscheidung über eine angemessene Verlängerung der Verleihung beantragen. Die Entscheidung ist binnen sechs Monaten zu treffen. Gegenüber neuen Bewerbern hat der Unternehmer bei gleichen Voraussetzungen den Vorrang. Diesen Vorrang verliert er, wenn er nicht spätestens ein Jahr vor Ablauf der Verleihungszeit die Verlängerung der Verleihung beantragt.
§ 4 LEG, Vorbehalte der Verleihung§ 6 LEG, Voraussetzungen der Verleihung