Source: https://www.sms.sachsen.de/11231.html
Timestamp: 2017-11-24 18:42:33
Document Index: 229561712

Matched Legal Cases: ['§ 85', '§ 45', '§ 85', '§ 45', '§ 45', '§ 47', '§ 45']

﻿ Freistaat Sachsen - Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz - Betriebserlaubnis
Weitere Aufgabenkreise
Landesjugendhilfe- ausschuss
Zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gehören nach § 85 Abs. 2 Nr. 6 und 7 in Verbindung mit §§ 45 – 49 sowie 104, 105 SGB VIII:
die Beratung vor und während der Betriebsführung zu fachlichen Mindeststandards sowie zu den erforderlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Ausgestaltung der einzelnen Angebote und
die Vorgabe fachlicher Mindeststandards sowie der erforderlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Ausgestaltung der einzelnen Angebote und deren Sicherstellung im Kontext von Aufsicht.
Diese zwei in einem unmittelbaren Zusammenhang stehenden Aufträge bilden das ab, was allgemein als Betriebserlaubnisverfahren bezeichnet wird. Es handelt sich dabei um ein Verfahren, dass sowohl bei neuen als auch bei der Veränderung bereits bestehender Angebote der Anwendung bedarf. Erst mit Schließung der Einrichtung endet dieses Verfahren.
Der Landesgesetzesgeber greift in den erlassenen Landesgesetzen und Verwaltungsvorschriften im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens den Grundsatz des Kinder- und Jugendhilfegesetzes von einem präventiven Ansatz bei der Erfüllung der Aufgaben auf.
Das Betriebserlaubnisverfahren agiert also hinsichtlich der Erreichung des jeweiligen Erfüllungszwecks der Einrichtung entsprechend der verschiedenen Angebotsformen unter dem Blickwinkel der Sicherstellung des Kindeswohls immer präventiv.
Die im Beratungskontext gemäß § 85 Abs. 2 Nr. 6 und 7 SGB VIII erteilten Hinweise zu den fachlichen Mindeststandards und den erforderlichen Rahmenbedingungen auf der Grundlage des Konzeptes der jeweiligen Einrichtung bilden dabei die Grundlage zur Erteilung einer Betriebserlaubnis durch einen entsprechenden Bescheid.
Werden jedoch Tatsachen hinsichtlich einer Kindeswohlgefährdung bekannt, die den Einrichtungskontext betreffen, ist dem mit der gezielten Kontrolle von den Zuständen und Rahmenbedingungen in der Einrichtung zu begegnen.
Sofern ein Verdacht zum rechtswidrigen bzw. gefährdenden Umgang mit Kindern und Jugendlichen durch beim Träger angestellte Personen sich bestätigt oder entsprechend der fachlichen Mindeststandards erforderliche Vorgaben unterlaufen werden, die zur Kindeswohlgefährdung führen, sind entsprechende Maßnahmen einzuleiten.
Dieses Vorgehen beschreibt den intervenierenden Ansatz des Betriebserlaubnisverfahrens (Wächteramt), der von der Gesetzesintention her die Ausnahme darstellen soll.
Eine Erlaubnis wird nicht benötigt für den Betrieb:
Kristin Leistner, Referentin
(0371) 24 08 11 21
zuständige Mitarbeiterinnen für Kitas [Download *.pdf, 0,16 MB]
zuständige Mitarbeiterinnen für Heime [Download *.pdf, 0,12 MB]
Amt 24 - Sachsens Service-Portal
»Beratung und Aufsicht bei Angeboten der stationären Erziehungshilfe mit freiheitsentziehenden Maßnahmen« BAGLJÄ
Erlass des SMS zur Ausgestaltung des Betriebserlaubnisverfahrens nach § 45 SGB VIII [Download,*.pdf, 0,36 MB]
»Verordnung des SMK zu geänderten Anforderungen bei der Integration von Kindern mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen«
SächsKitaFinVO
SächsQualiVO
SächsSozAnerkG
Verwaltungsvorschrift des SMS für den Betrieb von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen vom 16.06.2000
Empfehlung Qualitätsmanagement in Kitas
SächsFöSchulBetrVO
Empfehlung zu räumlichen Anforderungen an Kitas vom 02.06.2005
SächsSorbKitaVO
SächsIntegrVO
Redebeiträge der Fachtagung für Einrichtungsträger erlaubnispflichtiger Angebote nach § 45 SBG VIII (außer Kitas) am 19.04.2012 in Chemnitz [Download,*.pdf, 3,42 MB]
Hinweise zum Betrieb eines Waldkindergartens und zum Aufenthalt mit Kindern im Wald - Handreichung - [Download,*.pdf, 0,30 MB]
»Hinweise zur Umsetzung von § 47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII in Kindertageseinrichtungen« [Download,*.pdf, 0,13 MB]
»Hinweise zur Umsetzung...in Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung und sonstigen Wohnformen« [Download,*.pdf, 0,13 MB]
Antrag auf Betriebserlaubnis gem. § 45 SGB VIII (Formular)
Jährliche Meldung Heime (Formular)
Jährliche Meldung Kindertageseinrichtungen (Formular)
Meldepflichten Kindertageseinrichtungen (Formular)