Source: http://www.jurablogs.com/2013/12/23/absolutes-eintragungshindernis-beschreibenden-angabe-solche-bekannt-ist
Timestamp: 2016-12-03 05:14:45
Document Index: 137903924

Matched Legal Cases: ['Art. 135', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Blogskanzlei.bizDezember 2013Absolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt istEigener Leitsatz: Eine beschreibende Angabe ist auch dann von der Eintragung als (Wort-)Marke ausgeschlossen, wenn sie den Verkehrskreisen noch nicht als beschreibende Angabe bekannt ist.Gericht der europäischen UnionUrteil vom 21.11.2013Az.: T-313/11In der Rechtssache T‑313/11�Kläger,gegenHarmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch � als Bevollmächtigte,Beklagter,betreffend eine Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 8. April 2011 (Sache R 1848/2010-4) über die Anmeldung des Wortzeichens Matrix-Energetics als GemeinschaftsmarkeerlässtDAS GERICHT (Sechste Kammer)aufgrund der am 16. Juni 2011 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klageschrift,aufgrund der am 16. September 2011 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung,aufgrund der am 28. November 2011 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Erwiderung,aufgrund des Umstands, dass keine der Parteien binnen der Frist von einem Monat nach der Mitteilung, dass das schriftliche Verfahren abgeschlossen ist, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat, und des daher auf Bericht des Berichterstatters gemäß Art. 135a der Verfahrensordnung des Gerichts ergangenen Beschlusses, ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden,folgendesUrteilVorgeschichte des RechtsstreitsAm 12. Mai 2009 meldete der Kläger, Herr �, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. L 78, S. 1) beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) eine Gemeinschaftsmarke an.Bei der angemeldeten Marke handelt es sich um das Wortzeichen Matrix-Energetics. Der Kläger beanspruchte bei seiner Anmeldung die Priorität der am 14 ...Zum vollständigen Artikel32 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”13 LeserMarkenBlog:EuG: Kein Markenschutz für Sowjet-Wappen26 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuGH: Kein Markenschutz für Steiff’s Knopf im Ohr als Positionsmarke14 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Kein Markenschutz für Steiffs Knopf im Ohr als Positionsmarke8 Leserpharmaundmarke.com:Cercon = Ziecon22 Leser§§ Jur-Blog.de §§:EuG: Kein Markenschutz für ! in Joop! – Yahoo!-Freunde sagen Danke!75 LeserSteiger Legal – Recht im digitalen Raum:Sittenwidrige Kurven im europäischen Markenrecht21 Leserratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - ...:Rote Schnürsenkelenden nicht eintragungsfähig10 verwandte ArtikelEuG: Auch wenn eine beschreibende Angabe den Verkehrskreisen als solche noch nicht bekannt ist, liegt ein Eintragungshindernis für eine
Marke vorEuG: “carcheck” trotz Wortneuschöpfung nicht als Marke eintragungsfähigEuG: “fluege.de” besitzt nicht die für eine Markeneintragung notwendige UnterscheidungskraftEuG: Die Marke “Highprotect” kann, da unmittelbar beschreibend, nicht für Stahlwaren eingetragen werdenEuG: Ob in Bezug auf eine Marke ein absolutes Schutzhindernis vorliegt, ist für jede Waren- und Dienstleistungsklasse getrennt zu würdigenEuG: “TDI” ist nicht als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge eintragungsfähig"TDI" als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähigEuG: Eine dreidimensionale Marke in üblicher Form der Ware ist nicht eintragungsfähig - VibratorenEuG: Kein Markenschutz für die Farbmarke der BahnEuG: Online-Enzyklopädie Wikipedia ist keine vertrauenswürdige Entscheidungsgrundlage in Angelegenheiten des MarkenrechtsÜber den ArtikelVeröffentlicht December 23, 2013 11:15am im Blog kanzlei.biz.KategorienMarkenrechtThemenEntscheidungen, Urteile, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Markenanmeldung, GemeinschaftsmarkeTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse esvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin volljuristisches Updatevon Basiskarten-BlogMachts gut, Piraten, und Danke für den Fisch!von Blog zum MedienrechtOLG Karlsruhe repariert sich selbst, oder: Und das ist gut so……von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogRumgebrülle während Verhandlung keine „temperamentvolle Reaktion“von Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenAls nächstes lesen - bislang 84 Leser:Rumgebrülle während Verhandlung keine „temperamentvolle Reaktion“