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Timestamp: 2016-10-27 01:22:54
Document Index: 179816833

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 108']

2C_5/2011 (11.01.2011)
2C_5/2011
vertreten durch das Amt f�r St�dtebau der Stadt Z�rich.
Ben�tzungsgeb�hr,
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 3. Abteilung, Einzelrichter, vom 1. November 2010.
Das Amt f�r St�dtebau der Stadt Z�rich erteilte der X.________ AG am 24. Juni 2008 die Bewilligung unter Auflagen, um vom 14. Juli bis zum 30. September 2008 ein Megaposter (1100 x 1100 cm) f�r Fremdwerbung an einem Bauger�st auf �ffentlichem Grund anzubringen. Die Geb�hr f�r die Ben�tzung des �ffentlichen Raums wurde auf Fr. 60.--/m2 bzw. Fr. 7'260.-- pro Monat festgelegt, wobei angebrochene Monate pro rata temporis zu berechnen waren.
Am 24. Oktober 2008 stellte das Amt f�r St�dtebau der X.________ AG eine Konzessionsgeb�hr von Fr. 15'972.-- in Rechnung (Aush�ngen des Megaposters w�hrend effektiv 66 Tagen). Die Forderung wurde nach erfolglosen Mahnungen am 3. April 2009 in Betreibung gesetzt, woraufhin die X.________ AG am 14. Mai 2009 gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhob. Am 5. November 2009 verpflichtete das Amt f�r St�dtebau die X.________ AG mit f�rmlicher Verf�gung zur Bezahlung der Geb�hr in der H�he von Fr. 15'972.--, unter Aufhebung der Rechtsvorschl�ge. Den gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs wies die Baurekurskommission I des Kantons Z�rich am 9. Juli 2010 ab. Mit Einzelrichterentscheid vom 1. November 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die gegen diesen Rekursentscheid erhobene Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 3. Januar 2011 beantragt die X.________ AG dem Bundesgericht, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und sie sei zur Bezahlung einer reduzierten Geb�hr f�r die Ben�tzung des �ffentlichen Grundes zu verpflichten.
2.1 Gem�ss Art. 42 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten (Abs. 1). Dabei ist in der Beschwerde-begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Abs. 2); es muss sich dabei um schweizerisches Recht handeln (Art. 95 BGG). Beruht der Entscheid wie vorliegend auf kantonalem Recht, f�llt praktisch nur die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte in Betracht (vgl. BGE 134 I 153 E. 4.2.2 S. 158; 134 II 349 E. 3 S. 351; 134 III 379 E. 1.2 S. 382 f.), welche spezifischer Begr�ndung bedarf (Art. 106 Abs. 2 BGG). Da sodann das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), bed�rfen auch Sachverhaltsr�gen spezifischer Begr�ndung (Art. 105 Abs. 2 und 97 Abs. 1 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f. und 134 II 244 E. 2.2).
2.2 Welche einschl�gige Norm des kantonalen Geb�hrenrechts das Verwaltungsgericht in einer gegen verfassungsm�ssige Rechte der Beschwerdef�hrerin verstossenden Weise ausgelegt haben k�nnte, l�sst sich der Beschwerdeschrift nicht entnehmen. Die Beschwerdef�hrerin ist indessen der Auffassung, die rein schematisch berechnete Geb�hr (bemessen nach der Anzahl von 66 Aush�nge-Tagen) sei in ihrem Fall mit dem �quivalenzprinzip, das im Bereich des Abgaberechts das Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip und das Willk�rverbot konkretisiere, nicht vereinbar und stehe in einem offenbaren Missverh�ltnis zum objektiven Wert der von ihr beanspruchten Leistung; dies darum, weil im fraglichen Zeitraum an den Bauger�sten, die als Support des Megaposters dienten, herumgebaut worden sei und der Aushang nicht vollumf�nglich Wirkung habe entfalten k�nnen; ein wirtschaftlicher Nutzen habe f�r sie daher h�chstens im Ausmass von 58 Tagen bestanden. Im kantonalen Verfahren hatte sie eine Geb�hrenreduktion in entsprechendem Ausmass beantragt (Herabsetzung um ca. Fr. 2'000.--). Das Verwaltungsgericht hat zu dieser schon im kantonalen Verfahren vorgebrachten Argumentation erwogen, die Beweislast f�r die von der Beschwerdef�hrerin behauptete reduzierte Aush�ngedauer obliege dieser, woran die Pflicht zur Sachverhaltsabkl�rung von Amtes wegen nichts �ndere; sie habe aber keine konkreten Angaben �ber fehlende Aush�ngetage gemacht und die behaupteten Beeintr�chtigungen nicht nachgewiesen. Die Beschwerdef�hrerin h�lt dem entgegen, dass ihr eine Beweiserbringung nur dann m�glich gewesen w�re, wenn sie einen realistischerweise nicht zumutbaren Kontroll- und Dokumentierungsaufwand getrieben h�tte. Damit aber beschreibt sie bloss die �blichen Konsequenzen der Beweislastverteilung. Dass das Verwaltungsgericht diese als solche rechtswidrig bzw. verfassungswidrig festgelegt habe, wird ebenso-wenig aufgezeigt wie eine willk�rliche Beweisw�rdigung oder sonstwie eine offensichtlich unkorrekte Sachverhaltsermittlung. Worin der angefochtene Entscheid gegen schweizerisches Recht verstossen k�nnte, legt die Beschwerdef�hrerin nicht dar.
2.3 Die Beschwerde enth�lt keine hinreichende Begr�ndung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.