Source: http://pc-service-kunde.de/agb.html
Timestamp: 2019-03-21 09:34:54
Document Index: 65851036

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§15', '§ 313', '§5', '§ 434', '§6', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 632', '§ 288', '§ 11']

(nachfolgend „Geschäftsbedingungen“)
von PC-SERVICE KUNDE
nachfolgend „PC-SERVICE KUNDE“)
§ 5 Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht und Verzug
§ 6 Mängelwährleistung, Haftung
§15 Garantie und Gewährleistung von Reparaturen
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem PC-SERVICE und dem jeweiligen Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Alle Vereinbarungen, die zwischen PC-SERVICE und dem jeweiligen Käufer, die zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung erfolgt durch den Käufer wahlweise mündlich, schriftlich, fernmündlich, per E-Mail oder per Telefax. Die Bestellung stellt ein Angebot an PC-SERVICE zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald eine Bestellung bei PC-SERVICE eingeht, schickt PC-SERVICE dem jeweiligen Käufer eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Käufer nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei PC-SERVICE eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn PC-SERVICE das bestellte Produkt an den Käufer versendet.
Alle von PC-SERVICE ausgewiesenen Preise sind in Euro (€) angegeben und verstehen sich – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versand, Transport und Versicherung. Für direkte Auslieferung berechnet PC-SERVICE den jeweils gültigen Anfahrtsatz. Soweit nicht anders angegeben, hält sich PC-SERVICE an die in der jeweils gültigen Preisliste angegeben Preise gebunden. Bei Angeboten halten wir uns an die ggf. angegebene Bindungsfrist. Ist keine Angebotsfrist angegeben, hält sich PC-SERVICE für sieben Tage an das Angebot gebunden. Aufgrund von schwankenden Wechselkursen behält sich PC-SERVICE vor, die in der Preisliste aufgeführten Preise auf Grundlage der Vorschrift des § 313 BGB jederzeit zu ändern. Mögliche Preisänderungen werden dem Käufer rechtzeitig vor Auftragsausführung mitgeteilt. PC-SERVICE übernimmt keine Gewähr dafür, dass gewerbliche Käufer die gesetzliche Umsatzsteuer im Wege des Vorsteuerabzugs geltend machen können. PC-SERVICE behält sich vor, für den Fall, dass seine Website offensichtliche Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweist, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Fall wird dem Käufer ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, falls er mit der Preisberechnung nicht einverstanden ist.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin von PC-SERVICE in Schriftform verbindlich zugesagt wird. PC-SERVICE bestimmt den jeweiligen Transportweg und –mittel, sofern der Käufer keine besondere Versandart wünscht und die Zusicherung abgibt, die hierfür gegebenenfalls anfallende Mehrkosten zu tragen. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder ähnlicher nicht in den Machtbereich von PC-SERVICE fallender Umstände, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht von PC-SERVICE zu vertreten. Vorgenannte Umstände bewirken zunächst eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist und entheben PC-SERVICE für die Dauer der Behinderung von der eingegangen Lieferverpflichtung. Lieferverzug durch PC-SERVICE berechtigt den Käufer nicht zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz auf Seiten von PC-SERVICE vor. Bei Vorliegen von durch PC-SERVICE zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf drei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei PC-SERVICE beginnt. Die Nachfristsetzung ist in Schriftform zu bewirken. PC-SERVICE zu Teillieferungen berechtigt. Falls der Lieferant von PC-SERVICE trotz vertraglicher Verpflichtung PC-SERVICE nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist PC-SERVICE zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§5 Gefahrübergang, Abnahme, Untersuchungspflicht und Verzug
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an das den Transport ausführende Unternehmen bzw. deren Erfüllungsgehilfen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unsere Geschäftsräume verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Diese Bestimmung gilt nicht bei Verbrauchern (i.S. von Paragraph 13 BGB) Der Käufer hat die Pflicht, die bestellte Ware anzunehmen, sofern diese nicht mit offensichtlichen Mängeln behaftet ist. Die gelieferte Ware ist vom Käufer am Empfangsort sofort nach Erhalt zu untersuchen. Offensichtliche Sachmängel im Sinne des § 434 BGB sind PC-SERVICE unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder fernschriftlich anzuzeigen. Übernahme der Ware durch den Spediteur oder Transporteur gilt als Beweis für die richtige Menge, einwandfreie Umhüllung und Verladung. Bei verdeckten Mängeln gilt die vorgenannte Frist, gerechnet von der Entdeckung des Mangels an; der Zeitpunkt der Entdeckung ist zugleich mit der Mängelrüge nachzuweisen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und/oder Rügeobliegenheit gilt die Ware in Ansehnung des betroffenen Mangels als genehmigt, dies gilt nicht, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist PC-SERVICE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls PC-SERVICE ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist PC-SERVICE berechtigt, diesen geltend zu machen.
§6 Mängelwährleistung, Haftung
Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von PC-SERVICE erwarten kann, so kann der Käufer die Nacherfüllung (Mängelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung) verlangen. Mehrfache Nacherfüllung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Käufer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von einer Wochen an PC-SERVICE zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei PC-SERVICE ein, so ist PC-SERVICE berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen und den Betrag ggf. von dem zur Zahlung bekannten Zahlungsmittel abzubuchen. Bei Waren, bei denen kein Mangel festgestellt werden kann, trägt der Käufer sämtliche Kosten, insbesondere die Kosten der Überprüfung und Rückversendung. Fehler welche auf Software zurück zu führen sind fallen nicht unter die Gewährleistung. Die Überprüfungspauschale für derartige Fehler ist vom Käufer zu tragen und wird pauschal mit 35,00 € zzgl. USt in Rechung gestellt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. PC-SERVICE haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden); insbesondere haftet PC-SERVICE nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Soweit die Haftung von PC-SERVICE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. PC-SERVICE haftet nicht für Beschädigungen oder den Verlust von Dateien auf käufereigenen oder sonstigen Datenträgern, Hardwareeinrichtungen bzw. Software sowie auf den elektronischen Datenübertragungswegen und Netzwerken. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Käufer Ansprüche aus den §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern PC-SERVICE wesentliche Vertragspflichten verletzt, ist die Haftung für Sachschäden auf den typischerweise vorhersehbaren bzw. entstehenden Schaden beschränkt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
PC-SERVICE KUNDE
Fax: +49 391 6213658
Wird vor der Ausführung von Reparaturen die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Kosten für einen Voranschlag sind entgegen der gesetzlichen Auslegungsregelung des § 632 Abs. 3 BGB stets zu vergüten. Reparaturen erfolgen ohne Gewähr, sofern kein Mängelbericht vorliegt. Ob eine Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt erfolgt, liegt im Ermessen von PC-SERVICE .Das Transportrisiko (Untergang, Verschlechterung der Sache etc.) bei Ein- und Rücksendung liegt beim Auftraggeber, entsprechend der Bestimmung über den Versendungskauf.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die PC-SERVICE aus dem abgeschlossenen Vertrag gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Kunde gibt Auskunft über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner. Die Abtretung kann jederzeit offengelegt werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von PC-SERVICE hinweisen und PC-SERVICE unverzüglich Nachricht erstatten, damit PC-SERVICE seine Eigentumsrechte geltend machen kann. Soweit ein Dritter nicht in der Lage ist, PC-SERVICE die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Der Kaufpreis ist je nach Vereinbarung per Lastschriftverfahren, per Vorauskasse, per Nachnahme oder bei Abholung in bar zahlbar. Bezahlung per Rechnung wird ggf. nach gesondert vereinbarten Bedingungen gestattet. Sollte der Käufer die gesondert vereinbarten Zahlungsbedingungen nicht einhalten, so erfolgen weitere Belieferungen ohne weitere Ankündigung nur noch per Nachnahme. Jede Zahlung wird auf die jeweils älteste, offene Rechnung verbucht. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist PC-SERVICE berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag frei verfügen können. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen nach § 288 BGB zu berechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch unbestritten und rechtskräftig festgestellt worden ist.
Hat der Käufer das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder hat PC-SERVICE aufgrund von Anweisungen des Käufers das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Käufer verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen und ggf. freizustellen.
Für sämtliche Geschäftsbeziehung zwischen PC-SERVICE und dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Käufer bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder ist ein solcher PC-SERVICE nicht bekannt oder ist der Käufer Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, so wird Magdeburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten, aber unwirksamen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise weitestgehend entspricht.
PC-SERVICE verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von PC-SERVICE betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. PC-SERVICE weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) von PC-SERVICE zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von PC-SERVICE übermittelt werden. Wenn und soweit PC-SERVICE die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Der Kunde hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
Ust.-Nr. DE249131709
Gewährleistung auf Reparaturen beträgt: 6 Monate wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben.
Montag bis Freitag 08:30 bis 13:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr
Tel.: +49-(0)391 62 13658
Fax.: +49-(0)391 6213658
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