Source: https://www.ebay.de/itm/260571635322?cmd=ViewItem&pt=DE_Computer_Elektronik_Foto_Camcorder_Optik&hash=item3cab479e7a
Timestamp: 2019-02-15 21:46:49
Document Index: 218836441

Matched Legal Cases: ['§ 475', '§ 346', '§72', '§ 9', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

WOW! Infrarot Nachtsichtgerät Fero 51 Nightvision Zeiss | eBay
Details zu WOW! Infrarot Nachtsichtgerät Fero 51 Nightvision Zeiss
WOW! Infrarot Nachtsichtgerät Fero 51 Nightvision Zeiss
08. Okt. 2012 20:21:39 MESZ
army-store24 (4659 )
260571635322
Letzte Aktualisierung am 26. Sep. 2012 17:37:54 MESZ Alle Änderungen ansehen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) & Datenschutzhinweise Diese AGB sind Grundlage aller Kaufverträge, die durch Verkaufsangebote von Oliver Roß, 90441 Nürnberg unter dem eBay-Mitgliedsnamen "army-store24" zustande kommen. 1. Gewährleistung Gebrauchte Sachen können Gebrauchsspuren aufweisen; diese stellen grundsätzlich keinen Mangel dar. Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren. Die Gewährleistungspflicht beträgt für gebrauchte Sachen 1 Jahr. Fristbeginn ist der Erhalt der Ware. Bei neuen Sachen steht dem Käufer bei Mängeln an der Sache die gesetzl. Rechte zu. Die Gewährleistungspflicht beträgt für neue Sachen 2 Jahre. Fristbeginn ist der Erhalt der Ware. 2. Bezahlung und Versandkosten Die Bezahlung erfolgt gegen Vorauskasse innerhalb von 7 Tagen nach Auktionsende bzw. Sofortkaufdatum per Überweisung auf das Konto, das Ihnen durch mich per E-Mail übermittelt wird bzw. welches in der ebay-Kaufabwicklung hinterlegt ist und abgefragt werden kann. Die in den eBay-Angeboten angegebenen Versandkosten gelten für den Versand innerhalb Deutschlands. Bei Bestellungen in andere Länder fragen Sie bitte schriftlich bei army-store24@web.de nach den anfallenden Versandkosten/-bedingungen. Das Versandrisiko liegt beim Verkäufer gem. § 475. Dies gilt auch für einen gewünschten unversicherten Versand. 3. Eigentumsvorbehalt 1) Ich behalte mir das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen. 2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Ware wird der Käufer auf mein Eigentum hinweisen und mich unverzüglich benachrichtigen, damit ich meine Eigentumsrechte durchsetzen kann. 3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, die Ware herauszuverlangen, sofern ich vom Vertrag zurückgetreten bin. 4. Lieferung und Liefervorbehalt Voraussetzung für die Auslieferung der Ware ist der Zahlungseingang für die über eBay gekaufte bzw. ersteigerte Ware auf das Ihnen mitgeteilte Konto. Ein Wunschtermin für die Lieferung ist nicht möglich. Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch Versenden der Ware. Ich liefere solange der Vorrat reicht. Ich behalte mir den Rücktritt von einem Kaufvertrag grundsätzlich vor (vgl. § 346 ff. BGB). Dies kann beispielsweise bei wiederholten Liefer-, Zustell- oder Retourenproblemen der Fall sein. Des Weiteren behalte ich mir das Recht vor, Ihre persönlichen Daten zu überprüfen. 5. Transportschäden Bitte überprüfen Sie vor dem Öffnen von Paketen / Sendungen die Unversehrtheit der Verpackung und machen Sie eventuelle Schäden innerhalb von zwei Wochen bei mir geltend. 6. Mängelanzeige 1) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er mir den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt. 2) Meine Haftung auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für meine Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffungsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. 7. Haftung Ich hafte nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. 8. Speicherung des Vertragstextes Der Vertragstext wird bei mir nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die von Ihnen bei mir über eBay erworbenen Produkte jedoch über Ihr Konto unter www.ebay.de einsehen. 9. Urheberrecht Für meine Angebote auf der eBay-Handelplattform liegen alle Urheberrechte bei Oliver Roß, 90441 Nürnberg. Meine Angebotsseiten sowie die darin enthaltenen Bilder und Grafiken genießen urheberrechtlichen Schutz gem. §72 Urheberrechtsgesetz. Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Urhebers statthaft. 10. Verschiedenes Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur soweit die Ansprüche auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen. 11. Betrieb des eBay-Onlineshops und der Verkaufsofferten Alle hier getroffenen Aussagen zur Geschäftstätigkeit bei eBay beziehen sich auf die Geschäftstätigkeit von Oliver Roß als Einzelhändler und seine Angebote unter dem eBay-Mitgliedsnamen "army-store24". Kaufverträge kommen zwischen dem Käufer und Oliver Roß (Adresse: Platenstr.64, 90441 Nürnberg, Deutschland) zustande. Ihre Bestellungen werden auf der Grundlage der obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durchgeführt. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkenne ich nicht an, es sei denn, sie werden von mir schriftlich bestätigt. 12. Zustandekommen des Vertrages: Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich - je nach Angebotsformat - nach den in § 9 der AGB von eBay genannten Kriterien. Durch Klicken auf den Button "Senden" geben Sie Ihre rechtlich bindende Willenserklärung ab, nachdem Sie von eBay zur Überprüfung Ihrer Angaben aufgefordert wurden, und somit die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefelder zu erkennen und zu berichtigen. 13. Datenschutz und Vertraulichkeit Ich lege den allergrößten Wert darauf, Ihre Privatsphäre zu schützen. Wenn Sie bei mir bestellen, benötige ich Ihren Namen, Ihre E-Mail Adresse sowie Ihre Postanschrift, so dass ich Ihre Bestellung bearbeiten und Ihnen den Status Ihrer Bestellung mitteilen kann. Daten, die Sie mir mitteilen, werden ausschließlich für interne Zwecke verwendet. Ihre Daten werden unter keinen Umständen an Dritte weitergegeben. Ich verkaufe, tausche oder vermiete niemals persönliche Daten meiner Kunden. 14. Anwenbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Nürnberg. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. 15. Anschrift Oliver Roß, Platenstr.64, 90441 Nürnberg ; Tel. 0911/813650 ; Telefax: Fax 0911/8137369 ; email: army-store24@web.de ; Finanzamt Nürnberg-Süd ; Steuernr:240/264/12699 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Oliver Roß Platenstr.64 90441 Nürnberg , Tel. 0911/813650 email: army-store24@web.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung