Source: https://steiner-naturstein.de/pages/agb-s
Timestamp: 2018-02-20 01:20:38
Document Index: 325838472

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 6', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 6', '§ 1']

AGB - Steiner Naturstein
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Steiner Naturstein
– gesetzlich vertreten durch Jakob Steiner -
(1) Für alle über den Online Shop www.steiner-naturstein.de (im folgenden „Online-Shop“) abgeschlossenen Verträge zwischen uns, Steiner Naturstein, Dorfplatz 10, 83101 Rohrdorf, Tel.: +49 (80 32) / 988480, Fax: +49 (80 32) / 988481, E-Mail: info@steiner-naturstein.de (im folgenden „wir“ oder „Steiner Naturstein“), und Ihnen (im folgenden auch „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der Fassung, die bei Bestellung jeweils gültig ist. Der Kunde erklärt sich bei der Bestellung von Ware über den Online-Shop mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
(2) Das Produktangebot in unserem Online-Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Für Zwecke dieser AGB (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
Die Warenangebote in unserem Online-Shop stellen eine unverbindliche Einladung dar, verbindlich Waren bei Steiner Naturstein zu bestellen. Mit der Bestellung der Ware durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab. Steiner Naturstein wird den Zugang dieser Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Der Vertrag mit Steiner Naturstein kommt durch die automatische Auftragsbestätigung seitens Steiner Naturstein per E-Mail bzw. durch Lieferung der Ware zustande (Annahme). Bestellung und Lieferung sind nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich, es sei denn, wir haben dies mit dem Kunden schriftlich anderweitig vereinbart.
Falls der Kunde Verbraucher ist, ist er berechtigt, den über den Online-Shop geschlossenen Vertrag nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Steiner Naturstein, Dorfplatz 10, 83101 Rohrdorf, Tel.: +49 (80 32) / 988480, Fax: +49 (80 32) / 988481, E-Mail: info@steiner-naturstein.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter http://www.steiner-naturstein.de abrufbare Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.“
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Steiner Naturstein, Dorfplatz 10, 83101 Rohrdorf) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die dem Kunden gelieferte Ware das Eigentum von Steiner Naturstein („Vorbehaltsware“). Sie dürfen diese Vorbehaltsware nicht an Dritte veräußern oder verpfänden und müssen sie sachgerecht und pfleglich behandeln. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.
(1) Für die gelieferten Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht.
(2) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet und ist der Kunde Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Unsere Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, verjähren seine Ansprüche wegen Mängeln nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche des Kunden wegen Mängeln zwölf Monate und beginnt mit Lieferung der mangelhaften Ware. Davon abweichend gelten die gesetzlich vorgesehenen Verjährungsvorschriften im Falle von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(1) Steiner Naturstein haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, - für die Verletzung von Leben, Leib oder
Gesundheit, - nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie - im Umfang einer von Steiner Naturstein übernommenen Garantie.
(2) Unbeschadet der Regelung in § 6 (1) haftet Steiner Naturstein bei Fahrlässigkeit nur bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, also der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf („Kardinalpflicht“). Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Steiner Naturstein auf solche typischen Schäden und/oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Steiner Naturstein sowie für die persönliche Haftung der Mitarbeiter und Vertreter von Steiner Naturstein.
(1) Soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich ein anderer Preis vereinbart worden ist, erfolgen alle Lieferungen von Steiner Naturstein auf Grundlage der am Tage der Bestellung im Online-Shop genannten Preise. Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Hierzu addieren sich die in der Bestellung genannten Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(2) Wir liefern gegen Vorkasse, per Nachnahme, und PayPal jeweils gegen Rechnung (die per E-Mail versandt werden und auch in unserer Annahme enthalten sein kann).
(1) Wir werden die Ware innerhalb der auf der jeweiligen Angebotsseite genannten Lieferzeit an den Kunden liefern. Ist keine Lieferzeit auf der Angebotsseite angegeben, werden als „auf Lager“ ausgezeichnete Waren innerhalb von zehn Werktagen (vorbehaltlich eines gemäß § 8 (3) zulässigen Abverkaufs) und alle anderen Waren innerhalb von vier Wochen geliefert.
(2) Die Lieferzeit nach § 8 (1) beginnt jeweils (a) wenn Zahlung per Nachnahme oder PayPal vereinbart ist, am Tag unserer Annahme des Angebots (d.h. am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages) oder (b) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten).
(3) Ist die Ware bei Abgabe des Angebots durch den Kunden im Webshop als „auf Lager“ gekennzeichnet und erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse, werden wir die Ware innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach unserer Annahme des Angebots auf Lager halten; geht die Zahlung nicht innerhalb dieses Zeitraums bei uns ein, sind wir jederzeit zum Abverkauf der Ware berechtigt. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der genannten Frist von fünf Werktagen nur, solange der Vorrat reicht. Andernfalls gilt für die Versendung eine Frist von drei Wochen ab Zahlungseingang als vereinbart.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, gilt zusätzlich: In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die bei der Bestellung durch den Kunden auf der Angebotsseite im Webshop als „nicht auf Lager“ gekennzeichnet war oder gemäß § 8 (3) abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die sonst nach § 8 (1) und (2) maßgebliche Lieferzeit bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zuzüglich zwei Werktage, höchstens jedoch um einen Zeitraum von drei Wochen. Voraussetzung für diese Verlängerung ist, dass wir die Ware unverzüglich nachbestellt und die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten nicht zu vertreten haben.
(5) Falls die Ware aus einem der in § 8 (4) genannten Gründe nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe von § 6 dieser AGB verlangen kann.
(3) Die Anlieferung von unseren Artikeln erfolgt durch ein deutschlandweites Speditionsnetz. Die Spedition liefert die Ware bis zur Bordsteinkante.
(1) Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag sowie alle sich daraus ergebenden und damit in Zusammenhang stehenden Ansprüche und Rechte unterliegen vorbehaltlich zwingender international privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Traunstein für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.