Source: https://www.patientenberatung.de/de/gesundheit/gesundheitsinformation/themenspecial-igel
Timestamp: 2020-07-13 23:30:36
Document Index: 208556806

Matched Legal Cases: ['§ 630', 'Art. 7', '§ 630', 'Art. 7', '§ 3', '§ 18']

Individuelle Gesundheitsleistungen - IGeL - UPD
Wie finde ich heraus, ob eine angebotene IGeL sinnvoll für mich ist?
Was genau sind IGeL?
Der Begriff IGeL steht für Individuelle Gesundheitsleistungen. Es handelt sich um Untersuchungen oder Behandlungen, die nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gehören. Diese übernehmen die Kosten nicht, die gesetzlich versicherten Patienten und Patientinnen müssen die Leistungen selbst auf private Rechnung bezahlen.
Was unterscheidet Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) von Leistungen, die von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden?
Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen die Kosten für IGeL nicht. Denn diese zahlen nur Leistungen, die
Es gibt verschiedene Gründe, warum die gesetzlichen Krankenkassen die Individuellen Gesundheitsleistungen nicht übernehmen.
Es handelt sich um ein neues Verfahren, dessen medizinischer Nutzen noch nicht nachgewiesen ist. Den medizinischen Nutzen bewertet der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA), der wissenschaftliche Studien als Belege sammelt und auswertet. Bis zu der abgeschlossenen Bewertung müssen neuartige Leistungen privat gezahlt werden.
Im Krankenhaus gelten andere Regeln als in der ambulanten Versorgung. Im Krankenhaus dürfen Leistungen zulasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden, solange der GBA sie nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat.
In der ambulanten Versorgung hingegen, also zum Beispiel in der Haus- oder Facharztpraxis, müssen Leistungen ausdrücklich zugelassen werden, bevor die gesetzlichen Krankenkassen sie übernehmen.
Der GBA ist in seiner Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die aktuelle Studienlage keinen ausreichenden Nutzen für ein Verfahren belegt.
Eine Prüfung durch den GBA ist nicht erfolgt oder es liegen keine aussagekräftigen wissenschaftlichen Daten zum Risiko und Nutzen einer Leistung vor. Dies ist zum Beispiel für viele alternativmedizinische Verfahren der Fall.
Die Leistung fällt nicht in den Versorgungsumfang gesetzlicher Krankenkassen oder hat keine medizinische Zielsetzung. Ein Beispiel ist die medizinische Beratung zu Fernreisen. Ebenso fallen zum Beispiel Schönheitsoperationen oder Atteste für Sporttauglichkeit in diese Kategorie.
Wie viele und welche Arten von IGeL gibt es? Wer bietet individuelle Gesundheitsleistungen an?
Der Begriff Individuelle Gesundheitsleistungen ist eine Sammelbezeichnung und umfasst sehr unterschiedliche Angebote, die zum Beispiel beim Augenarzt, Frauenarzt, Orthopäden oder Hautarzt angeboten werden. Hierzu gehören die bereits erwähnten Leistungen außerhalb des Versorgungsauftrages der Krankenkasse wie Reiseimpfungen, ästhetisch-kosmetischen Maßnahmen oder Atteste.
Daneben kann man zwischen diagnostischen und therapeutischen Individuellen Gesundheitsleistungen unterscheiden. Diagnostische IGeL umfassen zum Beispiel Früherkennungsuntersuchungen, deren Nutzen nicht belegt ist. Ebenfalls fallen darunter Laboruntersuchungen mit wissenschaftlich nicht anerkannten Verfahren. Als therapeutische IGeL werden zum Beispiel alternativmedizinische Verfahren oder Leistungen mit umstrittenem Nutzen angeboten. Aber auch neuartige, noch nicht bewertete diagnostische und therapeutische Verfahren kommen als Individuelle Gesundheitsleistungen infrage.
Genau lässt sich die Zahl existierender IGeL nicht angeben, da ständig neue Angebote hinzukommen und sich viele einzelne Leistungen auch weiter unterteilen lassen. Blutuntersuchungen können beispielsweise als Paket angeboten werden. Aber auch die Analyse einzelner Blutwerte kann eine separate IGeL sein. Eine offizielle Übersicht über alle Individuellen Gesundheitsleistungen gibt
Wo erfahre ich, ob mir eine IGeL nützen oder auch schaden kann?
Es gibt Individuelle Gesundheitsleistungen, die nachweislich keinen medizinischen Nutzen haben und Patientinnen und Patienten einem Risiko aussetzen. Andere Leistungen haben keinen nachweisbaren Nutzen, verursachen aber auch keinen bekannten Schaden. In wieder anderen Fällen ist die Datenlage unklar oder umstritten. Manche IGeL erfüllen individuelle Bedürfnisse oder Wünsche und können im Einzelfall für die Betroffenen hilfreich sein. Wichtig ist es, sich für die geplante Leistung vorab über Risiken und Nutzen zu informieren und sich über eigene Wünsche klar zu werden.
Der Medizinische Dienst des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen e.V. (MDS) nimmt eine Bewertung einzelner Individuelle Gesundheitsleistungen vor. Sein unabhängiges Internetportal IGeL-Monitor (www.igel-monitor.de) bietet Versicherten eine wissenschaftlich fundierte Entscheidungshilfe für oder gegen die Inanspruchnahme von Individuellen Gesundheitsleistungen.
Für den IGeL-Monitor recherchiert ein medizinisch und methodisch geschultes Team in medizinischen Datenbanken. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wägen möglichen Nutzen und Schaden von IGeL ab. Sie fassen die Ergebnisse in Bewertungen zusammen, die von „positiv“, „tendenziell positiv“ und „unklar“ bis zu „tendenziell negativ“ und „negativ“ reichen. Regelmäßig wird geprüft, ob es neue Studien gibt und Bewertungen aktualisiert werden müssen.
Was sind die am häufigsten angebotenen und durchgeführten IGeL – und wie werden diese aus unabhängiger Sicht bewertet?
IGeL MonitorDer Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V. (MDS) hat 2.072 gesetzlich Versicherte zum Thema IGeL befragen lassen und im Jahr 2018 folgende Daten veröffentlicht:
Auf Platz 1 der am häufigsten angewandten IGeL stand die Augeninnendruckmessung zur Früherkennung eines Glaukoms (grüner Star) beim Augenarzt oder bei der Augenärztin. Diese Maßnahme wurde 22 Prozent der Versicherten beider Geschlechter angeboten, die mit IGeL beim Praxisbesuch in Kontakt kamen. Der IGeL-Monitor bewertet diese Maßnahme als „tendenziell negativ“.
Dahinter folgt auf Platz 2 der Ultraschall der Eierstöcke zur Krebsfrüherkennung. 30 Prozent der befragten Frauen bekamen diese Leistung von ihrem Frauenarzt oder ihrer Frauenärztin angeboten. Es handelt sich um eine Leistung, von der wissenschaftliche medizinische Leitlinien abraten. In Studien konnte bisher kein Nutzen für diese IGeL gezeigt werden. Zudem kann durch die Untersuchung auch Schaden verursacht werden. Ergibt sich durch den Ultraschall beispielsweise ein Verdacht auf Eierstockkrebs, der sich schließlich nicht bestätigt, kann dies die betroffenen Frauen emotional stark belasten. Im schlimmsten Fall kann das eine unnötige Operation mit sich bringen. Darüber hinaus kann es zu sogenannten Überdiagnosen kommen. Bei einer Überdiagnose werden Befunde behandelt, die ohne die durchgeführte Leistung nicht aufgefallen wären, aber auch niemals Beschwerden verursacht hätten. Der unabhängige IGeL-Monitor bewertet den Ultraschall der Eierstöcke zur Krebsfrüherkennung als „negativ“.
Auch der Ultraschall der Brust zur Krebsfrüherkennung bei Frauen gehört zu den „Bestsellern“ unter den Individuellen Gesundheitsleistungen und kommt auf Platz drei. Im IGeL-Monitor wird es als „unklar“ angesehen, ob die Untersuchung einen Nutzen bringt.
Der Nutzen des auf Rang vier liegenden PSA-Tests zur Früherkennung von Prostatakrebs bei Männern wird vom IGeL-Monitor als „tendenziell negativ“ angesehen.
Ausführliche Informationen zur Bewertung der einzelnen Leistungen finden Sie unter www.igel-monitor.de
Worauf sollte ich achten, wenn mir die Ärztin oder der Arzt IGeL anbietet?
Ihr Arzt oder Ihre Ärztin muss beim Anbieten einer IGeL verschiedene Punkte beachten:
Sie oder er muss Sie vor Beginn der Behandlung umfassend über die Gesundheitsleistungen aufklären (siehe unten).
Ihr Arzt oder Ihre Ärztin darf Ihnen die individuelle Gesundheitsleistung nicht aufdrängen.
Sie oder er muss einen schriftlichen Vertrag über die IGeL mit Ihnen abschließen (siehe unten).
Der Vertrag muss die voraussichtlichen Kosten aufführen.
Der Arzt oder die Ärztin muss Ihnen nach der Behandlung oder Untersuchung eine ordnungsgemäße Rechnung ausstellen.
Wenn Ihre Ärztin oder Ihr Arzt beim Beratungsgespräch zu einer IGeL die Punkte nicht erfüllt, haben Sie gegebenenfalls Schadensersatzansprüche. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn sie oder er Sie nicht hinreichend über den Nutzen und die Risiken einer Leistung aufgeklärt hat. Voraussetzung dafür ist aber, dass Sie die Leistung bei hinreichender Aufklärung nicht in Anspruch genommen hätten.
Ob entsprechende Ansprüche bestehen, hängt vom Einzelfall ab. Ein Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin kann Ihnen eine rechtliche Einschätzung geben, ob und welche Ansprüche in Ihrem individuellen Fall bestehen.
Es gilt der Grundsatz: ohne Vertrag keine Leistung. Der Vertrag muss die folgenden Punkte regeln:
eine genaue Beschreibung der Untersuchungen oder Behandlungen, die Sie als Individuelle Gesundheitsleistungen erhalten sollen
die voraussichtlichen Kosten der Leistung und der Gebührensatz nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)
Ihre Einverständniserklärung: Sie stimmen der Leistung ausdrücklich zu und wissen, dass die Krankenkasse die Kosten für diese Gesundheitsleistung nicht übernehmen wird.
Wenn die Preise für die Leistung am Ende viel höher ausfallen als im Vertrag veranschlagt, dann dürfen Sie die Zahlung des Mehrbetrages verweigern.
Wie kann ich wissen, ob eine Individuelle Gesundheitsleistung für mich wirklich sinnvoll ist?
Für Patientinnen und Patienten ist es nicht immer einfach zu entscheiden, welche IGeL für sie sinnvoll sind. Eine erste Orientierungshilfe kann zum Beispiel der IGeL-Monitor geben (siehe oben).
Ob eine Individuelle Gesundheitsleistung für Sie persönlich sinnvoll ist, hängt auch immer von Ihrer individuellen Situation und medizinischen Vorgeschichte ab. Bevor Sie sich für oder gegen eine Leistung entscheiden, die Ihnen Ihre Ärztin oder Ihr Arzt empfiehlt, sollten Sie daher folgende Punkte beachten:
Sprechen Sie die Ärztin oder den Arzt direkt an und fragen Sie, warum sie oder er in Ihrem Fall eine solche Untersuchung für sinnvoll hält. Lassen Sie sich darlegen, was in Ihrem Fall der Vorteil der Leistung ist.
Informieren Sie sich mithilfe unterschiedlicher Quellen. Fragen Sie zum Beispiel auch Freunde und Bekannte, welche Erfahrungen sie mit der Leistung gemacht haben.
Holen Sie gegebenenfalls eine ärztliche Zweitmeinung ein.
Wichtig: Nehmen Sie sich für Ihre Entscheidung so viel Zeit, wie Sie brauchen.
Wie umfassend muss die Ärztin oder der Arzt mich aufklären und was kann ich machen, wenn sie oder er mich nicht richtig aufgeklärt hat?
Ihre Ärztin oder Ihr Arzt muss Sie über Individuelle Gesundheitsleistungen ausführlich, sachlich, umfassend und verständlich aufklären:
Warum ist die IGeL für Sie als Patientin oder Patient sinnvoll und warum empfiehlt sie oder er die Leistung? Gibt es wissenschaftliche Belege für den Nutzen und was sind Risiken und mögliche Nebenwirkungen der Leistung? Die Aufklärung muss mündlich erfolgen und Ihnen die Gelegenheit geben, Fragen zu stellen.
Wichtig: Bietet Ihre Ärztin oder Ihr Arzt Ihnen IGeL an, muss sie oder er Sie persönlich über diese aufklären. Eine Sprechstundenhilfe darf die IGeL-Beratung nicht übernehmen.
Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Sie umfassend aufgeklärt worden sind, können Sie als Hilfe die Checkliste der Bundesärztekammer und Kassenärztlichen Bundesvereinigung nutzen. Diese können Sie hier kostenfrei herunterladen: www.igel-check.de
Hat Ihre Prüfung ergeben, dass Ihre Ärztin oder Ihr Arzt Sie nicht umfassend aufgeklärt hat und haben Sie dadurch einen Schaden erlitten? Dann haben Sie ihnen gegenüber womöglich Schadensersatzansprüche. Die Ansprüche sind jedoch an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Ob diese in Ihrem individuellen Fall vorliegen, kann ein Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin für Sie prüfen.
Was sollte ich tun, wenn meine Ärztin oder mein Arzt mir die Leistungen aufdrängt und droht, mich sonst nicht weiter zu behandeln?
Selbstverständlich darf Ihr Arzt oder Ihre Ärztin Sie nicht zu einer IGeL drängen. Insbesondere muss er oder sie sachlich bleiben und darf nicht für eine bestimmte Leistung werben. Sie sollten das Gefühl haben, dass Sie sich frei entscheiden können, ob Sie die individuelle Gesundheitsleistung in Anspruch nehmen möchten. Wenn Sie sich bezüglich einer IGeL bedrängt fühlen, können Sie eine Beschwerde bei der Ärztekammer und/oder der Kassenärztlichen Vereinigung einlegen. Zuständig ist die Ärztekammer der Kassenärztlichen Vereinigung, in deren Bundesland der Praxissitz liegt.
Droht Ihnen eine Ärztin oder ein Arzt an, Sie nicht weiter zu behandeln, wenn Sie eine empfohlene IGeL nicht in Anspruch nehmen möchten? Dann ist dieses Verhalten inakzeptabel. Mit dieser Begründung darf Ihnen keine medizinisch notwendige Behandlung verweigert werden. In diesem Fall informieren Sie die Kassenärztliche Vereinigung, in deren Bundesland der Praxissitz liegt.
Nein, bei einer IGeL handelt es sich nie um eine medizinisch dringliche Maßnahme. Sie sollten sich für Ihre Entscheidung alle Zeit nehmen, die Sie brauchen. Wenn Ihre Ärztin oder Ihr Arzt die Maßnahme sofort durchführen will, bitten Sie um Bedenkzeit. Auch Ihr Arzt oder Ihre Ärztin wird Verständnis dafür haben, wenn Sie sich genauer über die Leistung informieren wollen.
Auf einen Blick: Hinweise für Patienten und Patientinnen
Lassen Sie sich Zeit mit der Entscheidung zu einer IGeL.
Es gibt keine dringlichen IGeL!
Informieren Sie sich vorab über Nutzen, Risiken und Alternativen. Fragen Sie auch, wie Ihre Gesundheit beeinflusst wird, wenn Sie die Individuellen Gesundheitsleistungen nicht in Anspruch nehmen.
Sprechen Sie vorher mit Ihrer Krankenkasse; teilweise werden IGeL als sogenannte Satzungsleistungen doch übernommen.
Fordern Sie eine individuelle ärztliche Aufklärung. Es reicht nicht aus, wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter in der Arztpraxis Sie über IGeL informiert.
Verlangen Sie einen Kostenvoranschlag mit klarer Aufschlüsselung nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Streben Sie gegebenenfalls einen Kostenvergleich an.
Bestehen Sie auf einen schriftlichen Behandlungsvertrag.
Was kosten Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)und beteiligt sich die Krankenkasse daran?
Die Kosten für Individuelle Gesundheitsleistungen sind so unterschiedlich wie die IGeL selbst. Die Ärztin oder der Arzt kann sich die Preise für IGeL aber nicht einfach aussuchen, ein Erfolgshonorar verlangen oder einen Pauschalpreis festlegen. Vielmehr ist sie oder er, wie bei allen anderen ärztlichen Leistungen auch, bei der IGeL-Abrechnung an die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) gebunden. Diese bietet aber einen gewissen Spielraum (einfacher Satz bis Höchstsatz).
Aber Achtung: Ihre Ärztin oder Ihr Arzt darf bei der Abrechnung von Individuellen Gesundheitsleistungen den Höchstsatz nur anwenden, wenn die Leistung sehr aufwendig oder kompliziert ist. Dies muss sie oder er schriftlich begründen.
Über die Preise der Leistung muss die Ärztin beziehungsweise der Arzt Sie im Vorhinein in der entsprechenden schriftlichen Vereinbarung informieren. Nach der Behandlung wird Ihnen eine Rechnung ausgestellt. Achten Sie darauf, dass diese Rechnung insbesondere folgende Punkte enthält:
die Art der durchgeführten Untersuchung oder Behandlung
Nummer und Bezeichnung der Gebühren nach der Gebührenordnung für Ärzte
Je nach Sachverhalt kann es weitere gesetzliche Voraussetzungen geben.
Tipp: Prüfen Sie die Rechnung auf Vollständigkeit. Enthält sie nicht alle erforderlichen Angaben, können Sie die Zahlung verweigern, selbst wenn Sie die IGeL schon erhalten haben. Erst wenn Ihre Ärztin oder Ihr Arzt Sie auf die fehlenden Angaben hingewiesen haben und sie beziehungsweise er Ihnen eine korrigierte Rechnung erstellt hat, müssen Sie zahlen.
Gut zu wissen: Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) gehören nicht zum Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (siehe oben). Dennoch kann es vorkommen, dass einzelne gesetzliche Krankenkassen die Kosten für bestimmte IGeL übernehmen. Unter Umständen zahlen auch private Zusatzversicherungen für ausgewählte Leistungen. Patientinnen und Patienten sollten sich daher vor der Entscheidung für oder gegen eine IGeL bei der eigenen Krankenkasse erkundigen, ob die geplante Leistung erstattet wird.
Für Privatversicherte gelten andere Regeln als für gesetzlich Versicherte: Sie können grundsätzlich mit Ihrer Ärztin oder Ihrem Arzt einen Vertrag über alle Leistungen abschließen. Aber die Private Krankenversicherung erstattet die Kosten nur, wenn die Leistung medizinisch notwendig ist. Patientinnen und Patienten sollten im Zweifel bei ihrer Krankenkasse nachfragen, welche Kosten übernommen werden.
Habe ich das Recht auf eine Zweitmeinung zu IGeL?
Ja. Sie haben immer das Recht, zu einer anderen Ärztin oder einem anderen Arzt zu gehen und sich eine zweite Meinung einzuholen. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Sie die Individuelle Gesundheitsleistung wirklich in Anspruch nehmen sollen, ist eine ärztliche Zweitmeinung ratsam. Aber Achtung: Die Kosten für eine ärztliche Zweitmeinung zu einer IGeL übernimmt Ihre Krankenkasse in der Regel nicht. Sie können sich aber ärztlich dazu beraten lassen, wie Ihre Krankheit allgemein behandelt werden kann. In diesem Fall übernimmt die Kasse die Kosten.
Wo kann ich mich von unabhängiger Stelle zu IGeL beraten lassen?
Gerne berät Sie dazu die UPD. Wir erläutern Hintergründe, informieren zur wissenschaftlichen Datenlage bezüglich des Risikos und des Nutzens einer IGeL und unterstützen Sie dabei, Ihre Wünsche und Präferenzen zu klären. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir im Rahmen unserer Beratungsfunktion keine individuelle Einschätzung geben können, ob die Leistung in Ihrem Fall sinnvoll ist.
IGeL-Monitor des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V.: https://www.igel-monitor.de
Bundesärztekammer (BÄK), Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). „Selbst zahlen? Ein Ratgeber zu Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) für Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzte“
Informationen der Verbraucherzentrale: https://www.igel-aerger.de
Beck OK BGB, Bamberger Heinz Georg, Roth Herbert, Hau Wolfgang, Poseck Roman, Beck OK BGB, 50. Edition, 50. Edition Stand 1.5.2019
Bundesärztekammer (BÄK), Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). „Selbst zahlen? Ein Ratgeber zu Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) für Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzte“. 2. ed. Berlin: ÄZQ, 2012. DOI 10.6101/azq/000079
Bundesgesundheitsministerium. [letzter Zugriff: 13.08.2019]
Clausen Tilman, Makowski Kyrill GOÄ/GOZ. München: C.H.Beck; 2019
Deutsches Krebsforschungszentrum. Krebsinformationsdienst. [letzter Zugriff: 13.08.2019]
Gesetzliche Grundlagen: § 630c Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – zuletzt geändert durch Art. 7 G vom 31. Januar 2019§ 630e Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – zuletzt geändert durch .Art. 7 G vom 31. Januar 2019, § 3 Bundesmantelvertrag – Ärzte (BMV-Ä), zuletzt geändert am 1. Januar 2019, § 18 Bundesmantelvertrag – Ärzte (BMV-Ä), zuletzt geändert am 1. Januar 2019
IGeL-Monitor. [letzter Zugriff: 13.08.2019]
Lothar Krimmel, Bernhard Kleinken, MEGO 2011: MedWell Gebührenverzeichnis für Individuelle Gesundheitsleistungen, Ausgabe 2011, Landsberg/Lech
Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen e.V. [letzter Zugriff: 13.08.2019]
Spickhoff, Andreas, Medizinrecht, München: C.H.Beck; 2018
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