Source: https://www.jusline.at/gesetze/aktualisierungen/2019-04-21
Timestamp: 2019-05-21 23:50:32
Document Index: 389380937

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 8', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 31', '§ 4', '§ 9', '§ 37', '§ 65', '§ 12']

Gesetzesaktualisierungen vom 21.04.2019 - JUSLINE Österreich
6 Gesetze aktualisiert am 21.04.2019
1 Paragraf zu Arbeitsruhegesetz-Verordnung (ARG-VO) aktualisiert
Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe (Ausnahmekatalog)I. Urproduktion1.Bergbaua)Arbeiten, die keine Unterbrechung erleiden dürfen;b)Arbeiten, die nur zu einer Zeit vorgenommen werden können, in welcher der Betrieb ruht;c)Arbeiten, die zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Persone... mehr lesen...
Aktualisiert am 21.04.19
2 Paragrafen zu Salzburger Fischereiverordnung (Sbg. FischV) aktualisiert
§ 13 Sbg. FischV
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. März 2013 in Kraft.(2) Gleichzeitig treten die Salzburger Fischereiverordnung, LGBl Nr 1/2003, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 127/2003 und die Verordnung über die Anerkennung bestimmter Fischereiprüfungen als gleichwertig, LGBl Nr 7/2009, außer Kraft, sowe... mehr lesen...
§ 8 Sbg. FischV
(1) Der Antrag auf Neueintragung eines Fischereirechtes hat Folgendes zu enthalten:1.die personenbezogenen Daten (Name, Geburtsdatum und Anschrift) des Antragstellers oder der Antragstellerin;2.die Bezeichnung der Gewässergrundstücke, auf welche sich das Fischereirecht bezieht;3.die personenbezog... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Land- und forstwirtschaftliche Lehrerschutz-Kommissionsverordnung (LF-LSKV) aktualisiert
§ 11 LF-LSKV
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2011 in Kraft.(2) Die konstituierende Sitzung der Kommission ist von dem an Lebensjahren ältesten Mitglied der Kommission einzuberufen. Es führt auch bei der Wahl des oder der Vorsitzenden und der Bestimmung des zu dessen bzw deren Vertretung berufenen Mit... mehr lesen...
§ 10 LF-LSKV
Schriftliche Mitteilungen können auch im Weg automationsunterstützter Datenverarbeitung oder in sonstiger technisch möglicher Weise erfolgen. mehr lesen...
1 Paragraf zu Landes-Bedienstetenschutzkommissions-Verordnung - LBSKV (LBSKV) aktualisiert
§ 10 LBSKV
Schriftliche Mitteilungen können auch im Weg automationsunterstützter Datenverarbeitungoder in sonstiger technisch möglicher Weise erfolgen. mehr lesen...
2 Paragrafen zu Landarbeiterkammer-Wahlordnung (LAK-WO 2000) aktualisiert
§ 31 LAK-WO 2000
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 2000 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Landarbeiterkammer-Wahlordnung 1965, LGBl Nr 6, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 96/1994 außer Kraft.(2) Die §§ 4 Abs 1 und 2, 9 Abs 3 und 30a in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 77/2008 treten mit 13. September 2... mehr lesen...
§ 9 LAK-WO 2000
(1) Zur Durchführung der Wahl hat die Landarbeiterkammer auf Grund der gemäß § 37 LAK-G zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten ein Wählerverzeichnis über alle Wahlberechtigten im ganzen Land (Gesamtwählerverzeichnis) und Wählerverzeichnisse über die Wahlberechtigten in den einzelnen Ge... mehr lesen...
2 Paragrafen zu Landwirtschaftskammer-Wahlordnung (LKWO 1978) aktualisiert
§ 65 LKWO 1978
(1) Diese Verordnung tritt mit dem Beginn des ihrer Kundmachung folgenden Monats in Kraft.(2) Mit diesem Zeitpunkt tritt die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 5. Jänner 1965, mit der eine Wahlordnung für die Mitglieder der Salzburger Kammer für Land- und Forstwirtschaft und der Bezirk... mehr lesen...
§ 12 LKWO 1978
(1) Zur Durchführung der Wahlen sind von allen Gemeinden für ihren Bereich Verzeichnisse der Wahlberechtigten (Wählerverzeichnisse) anzulegen. Die Wählerverzeichnisse sind, wenn eine Gemeinde in Wahlsprengel geteilt ist, nach den Wahlsprengeln zu gliedern. Das Wählerverzeichnis hat folgende Angab... mehr lesen...
2 Updates am 21.05.19