Source: http://www.jurablogs.com/topic/ss-101-urhg
Timestamp: 2017-10-22 04:30:26
Document Index: 296191378

Matched Legal Cases: ['§ 101', 'BGH', 'BGH', '§ 101', 'BGH', '§ 101', '§ 101', '§ 91', 'BGH', '§ 101', '§ 101', '§ 44', '§ 97', '§ 101', 'BGH', '§ 101', '§ 101', 'BGH', 'BGH', '§ 97']

§ 101 URHG - JuraBlogs
Offene Netze und Recht- 120 Leser - January 18, 2016 9:05am
… Ich habe für die Zeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) einen Kommentar zu BGH, Beschl. v. 15.5.2014 – I ZB 71/13 – Deus Ex verfasst, der nun im aktuellen Heft erschienen ist (K&R 2014, 798). In dem Beschluss des BGH ging es darum, ob (und inwieweit) die Kosten des Auskunftsverfahrens nach § 101 Abs. 9 UrhG in einem nachfolgenden…
Offene Netze und Recht- 39 Leser - December 2, 2014 11:22am
… BGH, Beschluss vom 15.05.2014, Az. I ZB 71/13 § 101 Abs. 2 S.1 Nr. 3 UrhG, § 101 Abs. 9 S.1 UrhG; § 91 Abs.1 S.1 ZPO Der BGH hat entschieden, dass die Kosten für das Auskunftsverfahren gegen einen Internet-Provider über die Identität des Inhabers einer bestimmten IP-Adresse der “Vorbereitung eines konkret bevorstehenden Rechtsstreits gegen die…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 36 Leser - October 22, 2014 7:23am
Anmerkung zu OLG Düsseldorf, Beschl. v. 07.03.2013 – I-20 W 121/12 – Keine Speicherung auf Zuruf – jetzt online
…) von im System für die Dauer der Verbindung vorhandenen IP-Adressen. Dieser Anspruch ergibt sich insbesondere nicht aus § 101 Abs. 9 UrhG. 2. Löscht der Access Provider dynamische IP-Adressen unmittelbar nach Ende der Verbindung oder vergibt sie neu, so erfüllt er mit der Auskunft, dass er keine Information habe, seine Auskunftspflichten nach § 101…
Offene Netze und Recht- 46 Leser - July 2, 2014 8:45am
The Archive.. keiner gekommen..
… VU, siehe hier bei ANKA; nach vorab Tralala und Terminsverschiebungen. Während wir in Deutschland über Bunga-Bunga Partys beim Nachbarn schmunzeln, lacht man andernorts über das (letztlich) doch sehr deutsche konsequenzlose Treiben unsubstantiierter Abmahntätigkeiten. Ob nun §§ 44a oder nicht, sei einmal dahingestellt; mich schauderts viel mehr…
PaLAWain Medienrecht Abmahnung- 283 Leser - April 10, 2014 10:14am
… urheberrechtliche Abmahnung auszusprechen, ist inzwischen gar nicht mehr so einfach. Das liegt insbesondere an den Nr. 2 und 4 des seit Oktober 2013 geltenden § 97a Abs. 2 UrhG. Das führt übrigens mitunter dazu, dass ich inzwischen einige Abmahnungen in den Händen gehalten habe, denen anders als sonst üblich, überhaupt keine vorformulierte…
PaLAWain Medienrecht Abmahnung- 87 Leser - January 8, 2014 3:43pm
…LG Köln beschliesst Auskunft der IP-Daten ohne Unterscheidung von Streaming gegenüber Filesharing als öffentliches Zugänglichmachen. Ob ein “Streaming” urheberrechtswidrig ausfällt, ist unter vielerlei tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkten umstritten. Dabei sei das “unbefugte öffentliche Zugänglichmachen des geschützten Werks” über “eine…
Urheberblogin Medienrecht- 397 Leser - December 11, 2013 4:24pm
U+C Redtube-Abmahnwelle: Klage eingereicht – Danke!
… Viel wurde geschrieben, viel gebloggt. Fast schon reflexartig verharren die Ritter des Lichts in bloggender Schockstarre. Links und rechts werden fleißig Mutmaßungen referiert. Ich erspare mir die Zusammenfassung, gibt genug Best-Of bei Heise & Co. Bei der neuen Redtube-”Volksabmahnung” wegen vermeintlich urheberrechtswidrigem Streamings…
PaLAWain Medienrecht Abmahnung- 947 Leser - December 11, 2013 8:18am
Wer macht sich strafbar? Wer Pornos im Internet anschaut oder wer als Anwalt abmahnt?
… an die Adressen der Redtube-Nutzer gekommen sind. Offensichtlich haben sie diese nämlich über eine Standardanfrage nach § 101 UrhG beim Kölner Landgericht ermittelt. Danach müssen Internetprovider die Daten von Internetnutzern bei Urheberrechtsverletzungen auf der Grundlage von ermittelten IP-Adressen an die Inhaber der verletzten Rechte bzw. an deren…
strafblogin Medienrecht- 436 Leser - December 7, 2013 9:06am
… “doppelte Gewerblichkeitserfordernis” in überraschender Form beendet. Die Anmerkung geht der Begründung des BGH nach. Der Volltext des Urteils ist hier online. Download der Anmerkung Übersicht Rechtsprechung und Literatur zu § 101 UrhG Weitere Publikationen…
Offene Netze und Recht- 47 Leser - October 22, 2013 3:16pm
… AG Celle, Urt. vom 30.1.2013 – 14 C 1662/12 Leitsatz (des Verfassers): Der Provider, der auf eine Auskunftsanfrage nach § 101 UrhG eine falsche Auskunft erteilt und dadurch die urheberrechtliche Abmahnung seines ehemaligen Kunden ermöglicht, verletzt seine vertraglichen Schutzpflichten aus §§?280 Abs.?1, 241 Abs.?2 BGB und führt eine unrichtige…
Offene Netze und Rechtin Medienrecht- 202 Leser - June 9, 2013 10:33am
… In eigener Sache: In der K&R, Heft 5/2013, S. 344 ff., ist eine Anmerkung von mir zu den Beschlüssen des OLG Düsseldorf (Beschluss v. 7.3.2013 – I-20 W121/12; I-20 W 118/12, I-20 W 123/12, I-20 W 124/12, I-20 W 126/12, I-20 W 128/12, I-20 W 142/12, I-20 W 143/12, I-20 W 162/12) erschienen. Im Wesentlichen geht es darum, ob ein Access Provider…
… vielmehr unter Abwa?gung der betroffenen Rechte des Rechtsinhabers, des Auskunftspflichtigen und der Nutzer sowie unter Beru?cksichtigung des Grundsatzes der Verha?ltnisma?ßigkeit in aller Regel ohne weiteres begru?ndet (vgl. BGH, GRUR 2012, 1026 Rn. 40 bis 52 – Alles kann besser werden). Damit hat der BGH offenbar seine Linie gefunden. Diese ist…
Offene Netze und Recht- 92 Leser - April 3, 2013 12:09pm
… (ebenso bzw. ähnlich: OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 07.03.2013, Az. I-20 W 118/12, I-20 W 123/12, I-20 W 124/12, I-20 W 126/12, I-20 W 128/12, I-20 W 142/12, I-20 W 143/12, I-20 W 162/12) Leitsätze (des Verfassers): 1. Gegen einen Access Provider besteht kein Anspruch auf Sicherung (Erhebung und Speicherung) von im System für die Dauer der…
Offene Netze und Recht- 38 Leser - March 28, 2013 8:47am
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