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Timestamp: 2016-10-27 08:59:27
Document Index: 126348196

Matched Legal Cases: ['Art. 83', 'Art. 7', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 5', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 63', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 369', 'Art. 369', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'EuG', 'Art. 5', 'BGE', 'Art. 5', 'BGE', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 65']

Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht Graub�nden,
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 1. Kammer, vom 8. Juni 2010.
Der libanesische Staatsangeh�rige Y.________ (geb. 1970) reiste erstmals im Juni 1993 in die Schweiz ein und stellte unter falschem Namen ein Asylgesuch. Kurz darauf wurde er mehrfach in der Z�rcher Drogenszene angehalten und wegen des Verdachts auf Bet�ubungsmittelhandel zur Anzeige gebracht. Am 20. August 1995 wurde er ein erstes Mal in den Libanon ausgeschafft und mit einem auf unbestimmte Zeit ausgesprochenen Einreiseverbot belegt. Die Strafuntersuchungen wurden eingestellt, nachdem Y.________ zun�chst untergetaucht und sp�ter bereits ausgeschafft war. Am 5. Oktober 1996 reiste er von Deutschland herkommend erneut illegal in die Schweiz ein, wurde - zum zweiten Mal nach 1993 - wegen illegalem Aufenthalt zu 30 Tagen Gef�ngnis verurteilt und am 12. Oktober 1996 wieder in den Libanon ausgeschafft. Nach seiner Ausschaffung reiste er nach Deutschland, wo er sich bis 2006 aufhielt und mehrfach straff�llig wurde (Urteil des Amtsgerichts A.________ vom 22. September 1998: 6 Monate Gef�ngnis wegen Bet�ubungsmittelhandel, Urteil des Landgerichts D.________ vom 9./12. Oktober 2000: Vier Jahre Freiheitsstrafe wegen Handelns mit harten Drogen, Strafbefehl des Amtsgerichts B.________ vom 24. November 2006: Geldstrafe von 60 Tagess�tzen wegen Verwendens eines gef�lschten Passes).
Im September 2006 stellte Y.________ in der Schweiz ein weiteres, erfolgloses Asylgesuch (Verf�gung des Bundesamtes f�r Migration vom 28. November 2007, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Oktober 2008). Die ihm angesetzte Ausreisefrist liess er ungenutzt verstreichen.
X.________ ist als deutsche Staatsangeh�rige seit dem 1. Juli 2006 im Besitz einer bis zum 3. Juni 2012 g�ltigen Aufenthaltsbewilligung. Sie ist teilweise erwerbst�tig und wird gleichzeitig zus�tzlich von der Gemeinde G.________ mit Sozialhilfe unterst�tzt. Am 6. Mai 2008 heiratete sie Y.________ und stellte am 20. Mai 2008 f�r ihn ein Familiennachzugsgesuch. Auf dieses Gesuch trat das Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht des Kantons Graub�nden zun�chst nicht ein. Mit Verf�gung vom 23. Februar 2009 hob das Departement f�r Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graub�nden den Nichteintretensentscheid des Amtes auf und verpflichtete Y.________ - der zu dieser Zeit bei seiner Ehefrau wohnte - zur sofortigen Ausreise; den Gesuchsausgang habe er im Ausland abzuwarten.
Nachdem ein erster Ausschaffungsversuch im Dezember 2008 noch gescheitert war, weil Y.________ sich geweigert hatte, das Flugzeug zu besteigen, konnte er am 12. M�rz 2009 schliesslich in den Libanon zur�ckgef�hrt werden.
Mit Verf�gung vom 4. August 2009 lehnte das Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht des Kantons Graub�nden das Gesuch von X.________ um Nachzug ihres Ehemannes ab. Hiegegen wehrte sich X.________ erfolglos beim Departement f�r Justiz, Sicherheit und Gesundheit des Kantons Graub�nden (Entscheid vom 8. Februar 2010), und mit Urteil vom 8. Juni 2010 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde ebenfalls ab.
Mit Eingabe vom 12. August 2010 f�hrt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Antr�gen, das letztgenannte Urteil aufzuheben und ihrem Ehemann die Einreise und den Aufenthalt in der Schweiz im Rahmen des Familiennachzugs zu bewilligen. Gleichzeitig wird um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht.
Das Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht sowie das Departement f�r Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graub�nden beantragen, die Beschwerde abzuweisen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt f�r Migration stellt ebenfalls Antrag auf Beschwerdeabweisung.
1.1 Auf dem Gebiet des Ausl�nderrechts ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen ausgeschlossen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umen (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG).
1.2 Nach Art. 7 lit. d in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 und 2 Anhang I des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europ�ischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits �ber die Freiz�gigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) hat der Ehegatte eines EU-B�rgers, der in der Schweiz �ber ein Aufenthaltsrecht verf�gt, w�hrend der gesamten Ehedauer einen grunds�tzlichen (abgeleiteten) Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung (vgl. Urteil 2C_547/2010 vom 10. Dezember 2010, E. 2.1). Die Beschwerdef�hrerin kann sich als deutsche Staatsangeh�rige wegen ihres (origin�ren) Anwesenheitsrechts als Arbeitnehmerin f�r den Nachzug ihres Ehemannes grunds�tzlich auf diese Regelung berufen, da nach der bundesgerichtlichen Rechsprechung nicht mehr erforderlich ist, dass sich der nachzuziehende Drittstaatsangeh�rige bereits rechtm�ssig mit einem nicht nur vor�bergehenden Anwesenheitstitel in der Schweiz oder in einem anderen Vertragsstaat aufgehalten hat (BGE 136 II 5 E. 3.7 S. 19 [Praxis�nderung "Metock"]). F�r das Eintreten gen�gt, dass im Rahmen des Freiz�gigkeitsabkommens potentiell ein Anspruch auf die Bewilligung besteht bzw. die Kriterien einer der im FZA vorgesehenen Situationen der Freiz�gigkeit erf�llt erscheinen (BGE 136 II 177 E. 1.1).
2.1 Gem�ss Art. 5 Abs. 1 Anhang I FZA d�rfen die vom Freiz�gigkeitsabkommen - unter anderem nach den erw�hnten Art. 2 und 3 Anhang I FZA - gew�hrten Rechtsanspr�che "nur durch Massnahmen, die aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gerechtfertigt sind, eingeschr�nkt werden" (BGE 130 II 176 E. 3.1 S. 179 f. mit Hinweisen). Weitere Pr�zisierungen finden sich vor allem in der Richtlinie 64/221/EWG des Rates der Europ�ischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 25. Februar 1964 zur Koordinierung der Sondervorschriften f�r die Einreise und den Aufenthalt von Ausl�ndern, soweit sie aus Gr�nden der �ffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit gerechtfertigt sind (kurz: RL 64/221/EWG; publ. in: ABl. Nr. 56, S. 850), auf welche in Art. 5 Abs. 2 Anhang I FZA Bezug genommen wird.
Zun�chst kann Art. 5 Anhang I FZA nicht zu Massnahmen gegen in der Schweiz befindliche Personen erm�chtigen, die �ber diejenigen hinausgehen, welche im schweizerischen Recht (insbesondere dem Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder, AuG; SR 142.20) vorgesehen sind. Daher ist zuerst zu untersuchen, ob es ausserhalb des Freiz�gkigkeitsabkommens eine Rechtsgrundlage gibt, auf welche die Verweigerung des vorliegend beantragten Familiennachzugs gest�tzt werden kann. Erst bei Bejahung dieser Frage ist in einem n�chsten Schritt zu pr�fen, inwiefern das Freiz�gigkeitsabkommen zus�tzliche Schranken auferlegt (vgl. BGE 130 II 177 E. 3.2 S. 181). Mit Blick auf den erw�hnten Art. 2 FZA darf f�r Ehegatten von Staatsangeh�rigen von Vertragsparteien allerdings keine strengere Regelung zur Anwendung kommen, als sie f�r ausl�ndische Ehegatten von Schweizer B�rgern gilt (BGE 130 II 177 E. 3.3.2 S. 181).
2.2.1 Ausl�ndische Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern haben Anspruch auf Erteilung und Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 42 AuG). Die Anspr�che nach Art. 42 AuG erl�schen u.a., wenn Widerrufsgr�nde nach Art. 63 AuG vorliegen. Gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die zust�ndige Beh�rde die Bewilligung widerrufen bzw. verweigern, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe - d.h einer solchen von mindestens einem Jahr (vgl. BGE 135 II 377 E. 4.2 und 4.5) - verurteilt wurde.
2.2.2 Der Ehemann der Beschwerdef�hrerin wurde u.a. im Jahre 2000 in Deutschland wegen "Handeltreibens mit Bet�ubungsmitteln in nicht geringer Menge (Heroin)" - zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt (vorne lit. A.-), womit der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b AuG erf�llt ist. Der Einwand, dieses Urteil d�rfe ihm wegen des l�ngeren Zeitablaufs seit der Begehung der Straftaten nicht mehr entgegengehalten werden, ist unbehelflich (vgl. Art. 369 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 369 Abs. 7 StGB sowie Urteil 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009, E. 3); dass es sich dabei um ein Strafurteil aus Deutschland handelt, �ndert nichts (vgl. Urteil 2C_427/2008 vom 23. Januar 2009 E. 3.2).
2.2.3 Mit in Anwendung zu bringen ist vorliegend - wenn auch nicht als eine feste Grenze (BGE 120 Ib 6 E. 4b S. 14) - sodann die gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch unter der Herrschaft des seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden AuG weiter geltende "Zweijahresregel" (BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382; 110 Ib 201), wonach einem mit einer Schweizer B�rgerin verheirateten Ausl�nder, der erstmals oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer um die Bewilligung ersucht, im Falle einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren in der Regel selbst dann kein Aufenthaltstitel mehr zu erteilen ist, wenn der schweizerischen Ehepartnerin die Ausreise nicht oder nur schwer zuzumuten ist. In einer solchen Konstellation sind aussergew�hnliche Umst�nde vonn�ten, um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung an den ausl�ndischen Ehemann einer Schweizer B�rgerin noch zu rechtfertigen ("Reneja-Praxis"; BGE 130 II 176 E. 4.1 S. 185; 110 Ib 201).
2.3 Die vorstehenden Erw�gungen zeigen, dass der vorliegend beantragte Familiennachzug jedenfalls ausserhalb des FZA-Anwendungsbereiches auf bestehender Rechtsgrundlage verweigert werden k�nnte. Zu pr�fen sind somit allf�llige zus�tzliche Einschr�nkungen des Freiz�gigkeitsabkommens (vgl. vorne E. 2.1).
3.1 Nach der an die Praxis des EuGH angeglichenen Rechtsprechung des Bundesgerichts setzen Entfernungs- oder Fernhaltemassnahmen eine hinreichend schwere und gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung durch den betreffenden Ausl�nder voraus. Eine strafrechtliche Verurteilung darf dabei nur insofern zum Anlass f�r eine derartige Massnahme genommen werden, als die ihr zugrunde liegenden Umst�nde ein pers�nliches Verhalten erkennen lassen, das eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstellt. Art. 5 Anhang I FZA steht somit Massnahmen entgegen, die (allein) aus generalpr�ventiven Gr�nden verf�gt werden (vgl. BGE 130 II 176 E. 3.4 S. 182 ff.; 129 II 215 E. 7 S. 221 ff., je mit Hinweisen). W�hrend die Prognose �ber das k�nftige Wohlverhalten im Rahmen der Interessenabw�gung nach rein nationalem Ausl�nderrecht zwar mitzuber�cksichtigen, aber nicht ausschlaggebend ist, kommt es bei Art. 5 Anhang I FZA wesentlich auf das R�ckfallrisiko an (BGE 130 II 176 E. 4.2 S. 185 mit Hinweisen). Zu verlangen ist eine nach Art und Ausmass der m�glichen Rechtsg�terverletzung zu differenzierende hinreichende Wahrscheinlichkeit, dass der Ausl�nder k�nftig die �ffentliche Sicherheit und Ordnung st�ren wird. Je schwerer die m�glichen Rechtsg�terverletzungen sind, desto niedriger sind die Anforderungen an die in Kauf zu nehmende R�ckfallgefahr (BGE 136 II 5 E. 4.2 S. 20 mit Hinweisen).
3.2 Das Verwaltungsgericht hat im angefochtenen Entscheid die Auffassung der Vorinstanzen gesch�tzt, wonach beim Ehemann der Beschwerdef�hrerin aufgrund seines bisherigen Verhaltens nach wie vor eine gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung und Sicherheit ausgehe. W�hrend seiner illegalen Aufenthalte in der Schweiz sei er immer wieder im Drogenmilieu angetroffen worden. Er habe in Deutschland aus rein finanziellen Interessen - ohne in einer Notlage oder selbst s�chtig zu sein - mit einer erheblichen Menge harter Drogen die Gesundheit vieler Menschen gef�hrdet, und eine solch m�gliche Gef�hrdung der Gesundheit der Schweizer Bev�lkerung sei keinesfalls hinzunehmen. Ber�cksichtige man sein r�cksichtsloses und - u.a. bei den jeweiligen Ausschaffungen - renitentes Verhalten, seine - trotz Einreisesperre - mehrfachen illegalen Einreisen bzw. Aufenthalte und sein fehlender Respekt gegen�ber beh�rdlichen Anordnungen, bestehe durchaus die Wahrscheinlichkeit, dass der Ehemann der Beschwerdef�hrerin die �ffentliche Sicherheit und Ordnung w�hrend seiner Anwesenheit im Rahmen des Familiennachzugs weiter st�ren werde.
3.3 Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, die Drogendelikte ihres Mannes l�gen �ber 10 Jahre zur�ck, weshalb nach so langer Zeit keine negativen Prognosen mehr daraus abgeleitet werden k�nnten. Die Vorg�nge in der Z�rcher Drogenszene d�rften f�r eine Prognose sodann nicht herangezogen werden, da hierf�r die Unschuldsvermutung gelte. Ferner sei das schematische Festhalten an der "Zweijahresregel" rechtswidrig. Von R�ckfallgefahr k�nne keine Rede sein: Seit seinen Verurteilungen habe ihr Ehemann keine einschl�gigen Straftaten mehr begangen; er werde nach Erteilung der Aufenthaltsbewilligung vielmehr in geordneten Verh�ltnissen leben und auch in der Lage sein, eine Erwerbst�tigkeit aufzunehmen. Seinen Beteuerungen, sich in Zukunft wohlzuverhalten, k�nne damit uneingeschr�nkt Glauben geschenkt werden.
3.4 Der Ehemann der Beschwerdef�hrerin ist - anders als in dem vom Bundesgericht beurteilten Fall 2C_547/2010 (Urteil vom 10. Dezember 2010) - nicht bloss ein "kleiner Haschisch-Schwarzh�ndler" ("petit trafiquant de haschich"), der zu Freiheitsstrafen weit unter den Grenzen der "Reneja-Praxis" bzw. der "l�ngerfristigen Freiheitsstrafe" von Art. 62 lit. a AuG verurteilt worden ist. Sein Verschulden und seine Verurteilungen wiegen weitaus schwerer, so dass die Anforderungen an die in Kauf zu nehmende R�ckfallgefahr geringer erscheinen (vorne E. 3.1). Es steht sodann nichts entgegen, den Umstand, dass er mehrfach auch in der Schweiz im Drogenmilieu angehalten wurde, bei der R�ckfallprognose zu ber�cksichtigen, obwohl hierzu keine gerichtlichen Verurteilungen vorliegen (vgl. Urteil 2A. 41/2003 vom 2. Juni 2003, E. 3.2). Hinzu kommt, dass der Ehemann der Beschwerdef�hrerin in der Vergangenheit sowohl in der Schweiz wie auch in Deutschland - offensichtlich, um sich daraus Vorteile zu verschaffen - systematisch seine Identit�t verschleiert bzw. unter zahlreichen Alias-Namen aufgetreten ist; noch im Jahre 2006 wurde er wegen Verwendens eines falschen Passes verurteilt. Sodann liessen ihn beh�rdliche Verf�gungen (Wegweisung, Einreisesperre, Verurteilungen wegen illegalen Aufenthalts, mehrmalige Ausschaffungen, aber auch die Aufforderung, den Ausgang des Bewilligungsverfahrens im Ausland abzuwarten) bis in die j�ngste Zeit (vgl. vorne lit. A.- und B.-) g�nzlich unbeeindruckt und zeugen von einer ausgepr�gten Geringsch�tzung der Rechtsordnung. Unter diesen Umst�nden ist die Beurteilung des Verwaltungsgerichts, der Ehemann der Beschwerdef�hrerin lasse ein pers�nliches Verhalten erkennen, das eine fortdauernde gegenw�rtige Gef�hrdung der �ffentlichen Ordnung darstelle, nicht zu beanstanden. Aussergew�hnliche Umst�nde im Sinne der "Reneja-Praxis" (vorne E. 2.2.3) liegen nicht vor; die Beschwerdef�hrerin wusste um den illegalen Aufenthalt (angefochtener Entscheid S. 10), und ihr pers�nliches Interesse, die Ehe in der Schweiz f�hren zu k�nnen, vermag das �ffentliche Interesse an der Fernhaltung ihres Ehemannes nicht zu �berwiegen.
Bei diesem Ausgang wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 1 und Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie durfte nicht ernsthaft mit einer Gutheissung ihrer Antr�ge rechnen, weshalb ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung nicht entsprochen werden kann (Art. 64 BGG). Ihrer finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgeb�hr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Amt f�r Polizeiwesen und Zivilrecht, dem Departement f�r Justiz, Sicherheit und Gesundheit sowie dem Verwaltungsgericht (1. Kammer) des Kantons Graub�nden und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.