Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/protokoll-der-sitzung-oms-vom-28032012-bis-29032012/
Timestamp: 2020-04-08 02:42:40
Document Index: 242910158

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 1', '§ 10', '§ 7', '§ 3', '§ 4']

Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
zwischen dem 28.03.12 und 29.03.12 gab es eine Sitzung der Arbeitsgruppe Fachverfahren und Organisation im Projekt „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung". Ich bitte Sie mir das Protokoll und sowie damit verbundene Unterlagen zukommen zulassen.
<< Anfragesteller/in >> – 09.04.2012 Bundesministerium für Arbeit und Soziales – 10.04.2012
Frist – 11.05.2012
<< Anfragesteller/in >> – 11.05.2012
<< Anfragesteller/in >> – 26.05.2012
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – 29.05.2012
<< Anfragesteller/in >> – 02.07.2012
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – 06.07.2012
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – 10.07.2012
AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
Sehr<<name and email address>>> <<email address>> Gesendet: Montag, 9. April 2012 21:57 An: <<email address>> Betreff: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang: zwischen dem 28.03.12 und 29.03.12 gab es eine Sitzung der Arbeitsgruppe Fachverfahren und Organisation im Projekt "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung". Ich bitte Sie mir das Protokoll und sowie damit verbundene Unterlagen zukommen zulassen. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
11. Mai 2012 22:31
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 22 Stunden, 31 Minuten überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
26. Mai 2012 11:48
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Wochen, 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
AW: BHA AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
29. Mai 2012 16:54
Sehr<<name and email address>>> <<email address>> Gesendet: Samstag, 26. Mai 2012 11:48 An: <<email address>> Betreff: BHA AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Wochen, 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
AW: AW: BHA AW: AW: AW: BHA [IVBV] Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012
2. Juli 2012 05:36
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Protokoll der Sitzung OMS vom 28.03.2012 bis 29.03.2012 " vom 09.04.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Monat, 3 Wochen überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Anfrage vom 9. April 2012 zum Projekt "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung"
6. Juli 2012 08:32
AnlageOMSN….docx.pdf AnlageOMSNewsletterZwischennachrichtRichter5_07_12.docx.pdf 1,7 MB öffentlich
Zwischenna…aerzt.pdf Zwischennachricht5_07_12.docx_geschwaerzt.pdf 344,4 KB öffentlich geschwärzt
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich Ihnen vorab per E-Mail das Antwortschreiben auf Ihre Anfrage vom 9. April 2012 zum Projekt "Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung" sowie den OMS Newsletter. Mit freundlichen Grüßen
bmas-oms.pdf bmas-oms.pdf 1,9 MB öffentlich