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Timestamp: 2016-10-26 19:30:39
Document Index: 342700443

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_399/2010 (13.07.2010)
9C_399/2010
Die 1953 geborene S.________ arbeitete seit 1982 im Gastgewerbe. Ihre letzte Stelle als Chef de Service Fr�hst�ck in einem Hotel gab sie nach fast 14-j�hriger T�tigkeit auf Ende Mai 2004 auf, ohne danach weiter einem Erwerb nachzugehen. Im August 2006 meldete sich S.________ bei der Invalidenversicherung an und beantragte eine Rente. Nach Abkl�rungen teilte ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Vorbescheid vom 3. August 2007 mit, es bestehe kein Rentenanspruch. Dagegen liess die Versicherte Einw�nde erheben. In der Folge wurde S.________ im medizinischen Zentrum X.________ gutachtlich abgekl�rt (Expertise vom 13. Juni 2008). Mit Verf�gung vom 6. Oktober 2008 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab.
Die Beschwerde der S.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 15. M�rz 2010 ab.
S.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 15. M�rz 2010 und die Verf�gung vom 6. Oktober 2008 seien aufzuheben und ihr ab 1. Januar 2006 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter die Sache an das kantonale Sozialversicherungsgericht oder an die IV-Stelle zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen, allenfalls nach weiteren medizinischen Abkl�rungen, zur�ckzuweisen. Auf die Beschwerdevorbringen wird, soweit erforderlich, in den Erw�gungen eingegangen.
Die Vorinstanz hat eine Arbeitsf�higkeit von 100 % in einer leidensangepassten T�tigkeit gem�ss Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 13. Juni 2008 festgestellt und gest�tzt darauf durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 2 IVG) einen nicht anspruchsbegr�ndenden Invalidit�tsgrad von h�chstens 14 % ermittelt (Art. 28 Abs. 2 IVG). Aufgrund der Beschwerdevorbringen stellt sich die Frage, ob diese Feststellung �ber die Arbeitsf�higkeit als einer Tatfrage (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 BGG; BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 unten ff.) Bundesrecht verletzt.
2.1 Gem�ss Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 13. Juni 2008 ist die Beschwerdef�hrerin in der zuletzt ausge�bten T�tigkeit im Fr�hst�ckservice nicht mehr arbeitsf�hig. In einer behinderungsangepassten leichten wechselbelastenden T�tigkeit ohne repetitive und mehr als gelegentliche Belastung der Hand- und Fingergelenke nicht nur in der Grob- sondern auch in der Feinmotorik besteht eine Arbeitsf�higkeit von 100 %. Im rheumatologischen Teilgutachten vom 19. M�rz 2008 waren als zus�tzliche Einschr�nkungen "ohne Arbeiten �ber die Armhorizontale hinaus, ohne K�lte-, Hitze-und N�sseexposition" erw�hnt worden. Die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch das medizinische Zentrum X.________ lautet somit dahin, dass die zuletzt ausge�bte T�tigkeit im Fr�hst�ckservice zwar nicht mehr zumutbar, die Beschwerdef�hrerin aber in einer behinderungsangepassten T�tigkeit 100 % arbeitsf�hig sein soll. Als Chef de Service hatte die Beschwerdef�hrerin jedoch nicht als gew�hnliche Servierkraft gearbeitet. Gem�ss den bei den Akten befindlichen Zeugnissen geh�rten vielmehr Organisations- und �berwachungsaufgaben zu ihrem Pflichtenheft; ebenfalls hatte sie Aufgaben in der Mitarbeiterschulung und -betreuung wahrzunehmen. Es ist daher nicht einsehbar, dass die letzte jahrelang ausge�bte T�tigkeit als Chef de Service mit dem rheumatologischen Anforderungsprofil unvereinbar, die Beschwerdef�hrerin aber gleichzeitig in den mindestens ebenso belastenden manuellen Verweisungst�tigkeiten voll arbeitsf�hig sein soll. Das Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ ist somit im entscheidenden Punkt widerspr�chlich, weshalb darauf rechtens nicht abgestellt werden darf (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Die Arbeits(un)f�higkeit bedarf daher zwingend erg�nzender Abkl�rungen.
2.2 Mit Bezug auf die ebenfalls bestrittene erwerbliche Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsf�higkeit ist das trotz gesundheitlicher Beeintr�chtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln (Art. 16 ATSG). Ein solcher Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskr�ften und weist einen F�cher verschiedenster T�tigkeiten auf, und zwar sowohl bez�glich der daf�r verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des k�rperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 318, I 350/89, E. 3b). Dabei ist nicht von realit�tsfremden Einsatzm�glichkeiten auszugehen. Es k�nnen nur Vorkehren verlangt werden, die unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 97/00 vom 29. August 2002 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Anderseits sind an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine �berm�ssigen Anforderungen zu stellen (AHI 1998 S. 287, I 198/97, E. 3b; SVR 2008 IV Nr. 62, 9C_830/2007, E. 5.1).
Indem das kantonale Sozialversicherungsgericht ohne n�here Pr�fung, ob das vielf�ltig medizinisch eingeschr�nkte Leistungsverm�gen arbeitsmarktlich verwertbar sei, das Invalideneinkommen auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 06), ausgehend vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) von Frauen in einfachen und repetitiven T�tigkeiten (Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes 4) im privaten Sektor (Fr. 4'019.-; LSE 06 S. 25), ermittelt hat (BGE 124 V 321), verletzt es Bundesrecht. Denn es geht nicht an, einer versicherten Person, welche im Rahmen der Wahrnehmung der Schadenminderungspflicht auf Hilfst�tigkeiten - dem f�r sie in Betracht fallenden Teil des Arbeitsmarktes - verwiesen wird, den entsprechenden Tabellenlohn anzurechnen, wenn das Leistungsverm�gen, wie rheumatologisch beschrieben, in einer Weise limitiert ist, dass manuelle Arbeiten kaum noch in den Anforderungen eines durchschnittlichen Betriebes gen�gender Weise geleistet werden k�nnen. Wenn eine Hilfsarbeiterin ihre Hand- und Fingergelenke weder repetitiv noch mehr als gelegentlich belasten darf, kann ihr nicht �ber die "behinderungsangepasste T�tigkeit" - im Falle der Beschwerdef�hrerin eine Leerformel - der durchschnittliche Hilfsarbeiterinnenlohn angerechnet werden. Dieser vom medizinischen Zentrum X.________ verwendete, der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellung zugrunde liegende Begriff bedarf im Falle der manuell erheblich eingeschr�nkten Beschwerdef�hrerin der arbeitsmarktlichen Konkretisierung durch die Fachleute der Berufsberatung (BGE 107 V 17 E. 2b S. 20), was bisher nicht geschehen ist und von der Beschwerdegegnerin nachzuholen sein wird. Den Ergebnissen wird bei der Ermittlung des Invalideneinkommens, bei der Wahl des Tabellenlohnes (BGE 129 V 472 E. 4.3.2 S. 483; RKUV 2001 Nr. U 439 S. 347, U 240/99; Urteil 9C_55+102/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 5.3.2) oder beim Abzug vom Tabellenlohn (Kriterium "leidensbedingte Einschr�nkung"; BGE 126 V 75 E. 5b/aa-bb S. 79 f., 124 V 321 E. 3b/aa S. 323; vgl. Urteil 9C_469/2008 vom 18. August 2008 E. 5.2.2) Rechnung zu tragen sein. Das Alter von 53 Jahren ist nicht von Bedeutung.
Die Sache ist somit nicht spruchreif. Die tats�chlichen Grundlagen sind in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit sowie deren Verwertbarkeit und damit f�r eine rechtskonforme Ermittlung des Invalidit�tsgrades ungen�gend (E. 2), was Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG). Die IV-Stelle wird im Sinne der vorstehenden Erw�gungen erg�nzende Abkl�rungen vorzunehmen haben. Danach wird sie �ber den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Invalidenrente neu verf�gen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdef�hrerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 15. M�rz 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 6. Oktober 2008 werden aufgehoben. Die Sache wird an die Verwaltung zur�ckgewiesen, damit sie nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Rente der Invalidenversicherung neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entsch�digen.
Luzern, 13. Juli 2010