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Timestamp: 2016-10-27 09:19:07
Document Index: 363078031

Matched Legal Cases: ['Art. 837', 'Art. 839', 'Art. 90', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 98', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 66']

5A_233/2015 (07.09.2015)
5A_233/2015 � � Urteil vom 7. September 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts des Kantons Z�rich, vom 10. Februar 2015.
Die B.________ AG ist Bauherrin der �berbauung des Areals D.________ in U.________ und beauftragte die C.________ AG als Totalunternehmerin mit der schl�sselfertigen Erstellung des Projektes E.________. Diese beauftragte ihrerseits die F.________ AG mit der Ausf�hrung von Gipserarbeiten. Die F.________ AG wiederum stand in einer Vertragsbeziehung mit der A.________ AG.
Mit Gesuch vom 13. November 2014 verlangte die A.________ AG beim Handelsgericht des Kantons Z�rich, das Grundbuchamt V.________ sei anzuweisen, vorl�ufig zu ihren Gunsten Bauhandwerkerpfandrechte von Fr. 82'730.-- auf dem Grundst�ck Kat. Nr. www, von Fr. 158'490.90 auf dem Grundst�ck Kat. Nr. xxx und von Fr. 182'386.06 auf dem Grundst�ck Kat. Nr. yyy einzutragen.
Die A.________ AG machte dabei geltend, sie habe im Auftrag der F.________ AG Arbeit und Material f�r die H�user A, B, C, D, E und G der �berbauung E.________ geliefert. Trotz mehrmaliger Aufforderung habe die inzwischen konkursite F.________ AG die erbrachten Leistungen nicht bezahlt. Die Liegenschaften seien durch die zwischen dem 4. April und 18. Juli 2014 erbrachten Leistungen im Betrag von Fr. 423'603.33 beg�nstigt worden.
Die C.________ AG bestritt, dass die A.________ AG �berhaupt Arbeitsleistungen erbracht habe, und machte ausserdem geltend, bei den Materiallieferungen handle es sich mehrheitlich nicht um pfandberechtigte Sonderanfertigungen, sondern um Lagerware. �berdies sei f�r die angeblichen Arbeits- und Lieferleistungen von getrennten Fristenl�ufen auszugehen und in Bezug auf die Lieferleistungen die Viermonatsfrist verwirkt.
Mit Urteil vom 10. Februar 2015 wies das Handelsgericht das Grundbuchamt V.________ an, die aufgrund der Verf�gungen vom 14. und 17. November 2014 vorl�ufig eingetragenen Bauhandwerkerpfandrechte auf den Grundst�cken Kat. Nr. www, xxx und yyy vollumf�nglich zu l�schen, und setzte der A.________ AG Frist bis 13. April 2015, um eine Klage auf definitive Bestellung der Sicherheit anzuheben. Es erwog, dass die Einhaltung der Eintragungsfrist wie auch die Erbringung von pfandberechtigten Leistungen im Umfang von Fr. 82'730.-- f�r das Grundst�ck Kat. Nr. www, von Fr. 158'490.90 f�r das Grundst�ck Kat. Nr. xxx und von Fr. 182'382.06 f�r das Grundst�ck Kat. Nr. yyy glaubhaft gemacht sei, aber die streitberufene C.________ AG mit der Bankgarantie zzz der Bank G.________ AG vom 17. Dezember 2014, welche sowohl den Pfandbetrag als auch die Zinsforderung vollumf�nglich abdecke und unwiderruflich abgegeben worden sei, eine hinreichende Sicherheit geleistet habe.
Gegen das handelsgerichtliche Urteil hat die A.________ AG am 18. M�rz 2015 eine Beschwerde eingereicht mit den Begehren um dessen Aufhebung, eventualiter um Feststellung, dass die von der C.________ AG angebotene Sicherstellung als nicht hinreichend im Sinn von Art. 837 Abs. 3 ZGB (vom Beschwerdef�hrer offensichtlich gemeint: Art. 839 Abs. 3 ZGB) anzusehen sei, subeventualiter um Einr�umung einer angemessenen Frist von mindestens 90 Tagen f�r die Klage auf definitive Eintragung des Bauhandwerkerpfandrechts. Mit Pr�sidialverf�gung vom 14. April 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt. In der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.
Der Entscheid, mit dem die provisorische Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts verweigert wird, ist ein Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG, w�hrend der Entscheid, der die provisorische Eintragung bewilligt, einen Zwischenentscheid darstellt, der weder einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil f�r den betroffenen Grundeigent�mer bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) noch die Voraussetzungen gem�ss Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG erf�llt (BGE 137 III 589 E. 1.2.2 und 1.2.3 S. 591; Urteil 5A_21/2014 vom 17. April 2014 E. 1.2). Vorliegend wurde die L�schung der superprovisorisch verf�gten Eintragungen angeordnet; mithin handelt es sich um einen Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG. Die �brigen Eintretensvoraussetzungen sind erf�llt (Art. 72 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 lit. b und Art. 75 Abs. 2 lit. b BGG).
Entscheide im Zusammenhang mit der vorsorglichen Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten sind vorsorgliche Massnahmen im Sinn von Art. 98 BGG (vgl. Urteil 5A_475/2010 vom 15. September 2010 E. 1.2), so dass nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte angerufen werden kann. Hierf�r gilt das strenge R�geprinzip im Sinn von Art. 106 Abs. 2 BGG.
Die Beschwerdef�hrerin macht keine Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte geltend, so dass bereits aus diesem Grund nicht auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Sodann verm�chten die rein appellatorischen Ausf�hrungen den Substanziierungsanforderungen, wie sie an Verfassungsr�gen, insbesondere an Willk�rr�gen zu stellen sind (vgl. dazu BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246), aber auch inhaltlich nicht zu gen�gen.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Gegenseite hat auf eine Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet und in der Sache selbst wurden keine Vernehmlassungen eingeholt, so dass ihr insgesamt kein entsch�digungspflichtiger Aufwand entstanden ist und mithin keine Parteikosten zu sprechen sind.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Handelsgericht des Kantons Z�rich sowie dem Grundbuch- und Konkursamt V.________ schriftlich mitgeteilt.