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Timestamp: 2016-10-23 06:13:12
Document Index: 346641870

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 17', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64']

Der 1962 geborene P.________ bezog seit August 1997 eine ganze Invalidenrente (Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 18. Juni 1998). Die Verwaltung st�tzte sich hierbei unter anderem auf einen Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik des Kantons Solothurn vom 26. September 1996 und auf einen Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. S.________, vom 25. November 1997, welcher aufgrund einer rezidivierenden depressiven St�rung mit somatischem Syndrom (gegenw�rtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.11) eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierte. Mit Mitteilung vom 10. Oktober 2001 best�tigte die IV-Stelle die Zusprechung einer ganzen Rente aufgrund unver�nderter Verh�ltnisse.
Im Rahmen eines im Jahre 2009 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle P.________ durch das Institut X.________ interdisziplin�r begutachten (Expertise vom 22. M�rz 2010). Die Sachverst�ndigen diagnostizierten eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig remittiert (ICD-10: F33.4), akzentuierte Pers�nlichkeitsz�ge, impulsiv (ICD-10: Z73.1), eine leichte, chronisch-persistierende Hepatitis B (ICD-10: B18.2), rezidivierende gastritische Beschwerden (ICD-10: K29.7) sowie eine medikament�s behandelte arterielle Hypertonie (ICD-10: I10). Alle Beschwerden blieben ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit. Zusammenfassend hielten sie fest, es bestehe weder aus somatischer noch psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunf�higkeit f�r irgendeine T�tigkeit. Mit Verf�gung vom 5. Juli 2010 hob die Verwaltung die Invalidenrente revisionsweise auf Ende August 2010 auf.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, die strittige Verf�gung und der angefochtene Entscheid seien aufzuheben; es sei ihm weiterhin eine ganze Invalidenrente auszurichten. Ferner wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung und die gest�tzt darauf gestellte Diagnose betreffen ebenso eine Tatfrage wie die aufgrund von medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeitsunf�higkeit (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Analoges gilt f�r die Frage, ob sich eine Arbeits(un)f�higkeit in einem bestimmten Zeitraum in einem revisionsrechtlich relevanten Sinne (Art. 17 ATSG) ver�ndert hat (Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4). Ebenso stellt die konkrete Beweisw�rdigung eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil 9C_270/2008 vom 12. August 2008 E. 2.2). Gleiches gilt mit Bezug auf die Beachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten (vgl. BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.).
In formeller Hinsicht bringt der Beschwerdef�hrer vor, das Institut X.________ sei finanziell von der Invalidenversicherung abh�ngig, was einen Verstoss gegen das Recht auf ein faires Verfahren gem�ss Art. 6 EMRK bedeute. Das kantonale Gericht habe auch gegen ein faires Verfahren verstossen, indem es der Angabe des Versicherten, die internistische wie psychiatrische Exploration habe je nur eine Viertelstunde gedauert, nicht nachgegangen sei und dementsprechend einen einseitigen Entscheid gef�llt habe.
Soweit der Beschwerdef�hrer damit unter Hinweis auf das von Prof. Dr. iur. J�rg Paul M�ller und Dr. iur. Johannes Reich verfasste Rechtsgutachten "Zur Vereinbarkeit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur medizinischen Begutachtung durch Medizinische Abkl�rungsstellen betreffend Anspr�che auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Art. 6 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten" vom 11. Februar 2010 in grunds�tzlicher Hinsicht die Unabh�ngigkeit des Instituts X.________ in Frage stellt, sei auf BGE 136 V 376 verwiesen, in welchem Urteil sich das Bundesgericht mit der Beweistauglichkeit von Administrativgutachten der Medizinischen Abkl�rungsstellen (MEDAS) unter den Aspekten Unabh�ngigkeit, Verfahrensfairness und Waffengleichheit einl�sslich auseinandergesetzt hat. Zu diesbez�glichen Weiterungen besteht kein Anlass, wie das Bundesgericht in BGE 137 V 210 erkannt hat Die vorhandenen medizinische Berichte und Gutachten sind weiterhin als beweiskr�ftig zu betrachten und kommen als Grundlage f�r eine abschliessende Beurteilung immer noch in Frage (erw�hntes Urteil E. 6 am Anfang). Doch ist im Einzelfall unter Ber�cksichtigung aller spezifischer Umst�nde zu pr�fen, ob auf das eingeholte MEDAS- oder sonstige Administrativgutachten abgestellt werden darf (E. 4 hernach).
3.1 Materiell streitig ist, ob die Vorinstanz den seit August 1997 anerkannten Anspruch des Beschwerdef�hrers auf eine ganze Rente mit Wirkung ab August 2010 verneinen durfte, weil sich sein Gesundheitszustand seit der Best�tigung des Anspruchs auf eine ganze Rente im Oktober 2001 (vgl. BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 und 133 V 108 E. 5.4 S. 114, je mit Hinweisen; in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer rechtskr�ftigen Verf�gung gleichzustellende Mitteilung: SVR 2010 IV Nr. 4 S. 7 E. 3.1 [9C_46/2009]), bis zum Erlass der angefochtenen Verf�gung vom 8. Dezember 2009 rentenrelevant verbessert hat (Art. 17 ATSG).
3.2 Im angefochtenen Entscheid werden die zur Beurteilung des Leistungsanspruchs einschl�gigen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.
4.1 Das Gutachten des Instituts X.________ vom 22. M�rz 2010 entspricht grunds�tzlich den von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien f�r eine beweiskr�ftige Expertise (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 mit Hinweis). Ab dem Zeitpunkt der Begutachtung wurde die Einsch�tzung einer vollen Arbeitsf�higkeit (aus somatisch internistischer und psychiatrischer Sicht) in nachvollziehbarer Weise begr�ndet. Das kantonale Gericht zog gest�tzt darauf den Schluss, dass dem Beschwerdef�hrer grunds�tzlich sowohl die zuletzt ausge�bte T�tigkeit als Staplerfahrer wie auch jede andere Besch�ftigung wieder vollst�ndig zumutbar war. Die in der Beschwerde vorgebrachten Einw�nde gegen die Beweiskraft des Gutachtens sind nicht stichhaltig. Das vorinstanzliche Abstellen auf die den rechtsprechungsgem�ssen Anforderungen gen�genden Expertise des Instituts X.________ und die darin attestierte fehlende Arbeitsunf�higkeit kann nicht als bundesrechtswidrig bezeichnet werden. Wenn die Vorinstanz den Berichten des Hausarztes Dr. med. M.________ (vom 18. November 2009) und des behandelnden Psychiaters Dr. med. S.________ (vom 3. Oktober 2009) bez�glich der Einsch�tzung der aktuellen Arbeits- und Leistungsf�higkeit mit dem Hinweis auf das auftragsrechtliche Vertrauensverh�ltnis (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470; 125 V 351 E. 3b S. 353) weniger Beweiskraft beimass, ist dies nicht offensichtlich unrichtig, zumal diese �berdies nur knapp begr�ndet sind und Dr. S.________ nicht n�her darlegte, weshalb die festgestellten depressiven Gedankeng�nge und die depressive Grundstimmung seiner Ansicht nach weiterhin zu einer psychischen Erkrankung mit vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit f�hren. Aus der Stellungnahme des Hausarztes, Dr. med. M.________ ist beweisrechtlich schon deshalb nichts gegen das Gutachten vom 2. Dezember 2006 und damit den angefochtenen Entscheid einzuwenden, da dieser Arzt den Facharzttitel FMH f�r Allgemeinmedizin f�hrt und nicht spezial�rztliche Erfahrung in der Psychiatrie aufweist. Die Vorinstanz hat im Rahmen einer bundesrechtskonformen Beweisw�rdigung dargelegt, dass der begutachtende Psychiater Dr. med. G.________ schl�ssig ausf�hrte, dass die rezidivierende depressive St�rung im Begutachtenszeitpunkt remittiert war. Neben Anamnese und Untersuchungsbefund setzte sich Dr. med. G.________ in seiner Expertise ausf�hrlich mit den bisherigen psychiatrischen Berichten auseinander, wobei er keinerlei Symptome f�r die von Dr. med. S.________ diagnostizierte mittelgradige depressive St�rung habe finden k�nnen und die impulsiven Pers�nlichkeitsz�ge die Arbeitsf�higkeit nicht beeinflussen w�rden. Vielmehr wies er auf die subjektive Krankheits�berzeugung hin. Bez�glich des Einwandes, die internistische wie psychiatrische Exploration habe lediglich nur je eine Viertelstunde gedauert ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass grunds�tzlich nicht die Dauer der Untersuchung massgebend ist, sofern der zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen ist (Urteile 9C_811/2010 vom 16. Februar 2011 E. 4.2.1, 8C_485/2010 vom 21. September 2010 E. 2.4.3). F�r die Annahme, dass die Untersuchungen durch die Dres. med. Z.________ (internistische/allgemeinmedizinische Fallf�hrung) und G.________ nicht sorgf�ltig vorgenommen wurden oder der zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie unangemessen war, liegen keine Anhaltspunkte vor. Entgegen den Einwendungen des Beschwerdef�hrers wird aus somatischer Sicht im Gutachten sehr wohl dargelegt, weshalb die leichte, chronisch-persistierende Hepatitis B die Arbeitsf�higkeit nicht beeinflusst, zumal der Versicherte viele Jahre nach der laborm�ssig gleichen Situation im Jahre 1988 wie im Gutachtenszeitpunkt, vollst�ndig arbeitsf�hig war. Die geklagte M�digkeit fand ebenfalls Eingang in die Expertise, konnte jedoch weder somatisch noch psychisch begr�ndet werden.
4.2 Sind die vorinstanzlichen Feststellungen zur Verbesserung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers f�r das Bundesgericht mithin verbindlich, ist die im �brigen nicht weiter ger�gte, im angefochtenen Entscheid best�tigte revisionsweise Aufhebung der Rente bundesrechtskonform.
Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Gerichtskosten dem Beschwerdef�hrer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten; Art. 64 Abs. 1 BGG) und Verbeist�ndung (Art. 64 Abs. 2 BGG) kann gew�hrt werden, weil die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanw�ltin geboten war. Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist.
F�rsprech J�rg Walker wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.