Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Hamburgisches_Wassergesetz_HWaG_-d170461,1.html
Timestamp: 2017-01-21 05:16:18
Document Index: 328456903

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 2', '§ 2']

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Bundesrecht und LandesrechtHamburgHWaG,HH - Hamburgisches Wassergesetz
Hamburgisches Wassergesetz (HWaG)§ 1 HWaG, Geltungsbereich§ 2 HWaG, Einteilung der oberirdischen Gewässer§ 3 HWaG, Gewässerlinie§ 3a HWaG, Hochwasserschutzanlagen§ 4 HWaG, Gewässereigentümer§ 4a HWaG, Öffentliches Eigentum an Hochwasserschutzanlagen§ 5 HWaG, Wiederherstellung bei verlassenem Gewässerbett§ 6 HWaG, Zutritt zu Gewässern§ 7 HWaG, Wild abfließendes Wasser§ 8 HWaG, Duldungspflicht des Gewässereigentümers§ 9 HWaG, Gemeingebrauch im Allgemeinen§ 10 HWaG, Schifffahrt§ 10a HWaG, Verbot der Werbung§ 11 HWaG, Regelung des Gemeingebrauchs§ 12 HWaG, Besondere Pflichten im Interesse des Wasserverkehrs§ 13 HWaG, Eigentümergebrauch§ 14 HWaG, Benutzung zu Zwecken der Fischerei§ 14a HWaG, Erlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung der Küstengewässer§ 15 HWaG, Genehmigungspflichtige Gewässerbenutzung§ 16 HWaG, Benutzungsbedingungen und Auflagen…Anlage 1 HWaG, Verzeichnis nach § 2 Nummer 1
HWaG,HH - Hamburgisches Wassergesetz
Hamburgisches Wassergesetz (HWaG)Landesrecht HamburgTitel: Hamburgisches Wassergesetz (HWaG)Normgeber: HamburgAmtliche Abkürzung: HWaGReferenz: 753-1In der Fassung vom 29. März 2005 (HmbGVBl. S. 97)Zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 4. Dezember 2012 (HmbGVBl. S. 510)Der Senat verkündet das nachstehende, von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:Inhaltsübersicht§§ Erster Teil: Einleitende Bestimmungen Geltungsbereich1Einteilung der oberirdischen Gewässer2Gewässerlinie3Hochwasserschutzanlagen3a Zweiter Teil: Eigentumsverhältnisse bei Gewässern und Hochwasserschutzanlagen Abschnitt I: Eigentum Gewässereigentümer4Öffentliches Eigentum an Hochwasserschutzanlagen4a Abschnitt II: Sonstige Rechte und Pflichten Wiederherstellung bei verlassenem Gewässerbett5Zutritt zu Gewässern6Wild abfließendes Wasser7Duldungspflicht des Gewässereigentümers8 Dritter Teil: Benutzung der Gewässer Abschnitt I: Erlaubnis und bewilligungsfreie Benutzung Gemeingebrauch im Allgemeinen9Schifffahrt10Verbot der Werbung10aRegelung des Gemeingebrauchs11Besondere Pflichten im Interesse des Wasserverkehrs12Eigentümergebrauch13Benutzung zu Zwecken der Fischerei14Erlaubnis- und bewilligungsfreie Benutzung der Küstengewässer14a Abschnitt II: Genehmigungspflichtige Benutzung nach Landesrecht Genehmigungspflichtige Gewässerbenutzung15 Abschnitt III: Einzelbestimmungen für die Erlaubnis, Bewilligung und Genehmigung Benutzungsbedingungen und Auflagen16Behördliche Überwachung von Gewässerbenutzungen16aEigenüberwachung von Abwassereinleitungen16bRegelung der Überwachung durch Einleiter oder Dritte16cAnzuwendende Analyseverfahren16dErlaubnis17Bewilligung18Genehmigung19Zwischenstaatliche Vereinbarungen und Beschlüsse der Europäischen Gemeinschaft19aBenutzungsgebühren20Folgen des Wegfalls der Erlaubnis, Bewilligung oder Genehmigung21 Abschnitt IV: Ergänzende Bestimmungen für das Aufstauen oberirdischer Gewässer Stauhöhen, besondere Pflichten22Staumarken23Erhalten der Staumarken, Anzeigepflicht24Ablassen aufgestauten Wassers25Außerbetriebsetzen und Beseitigen von Stauanlagen26 Vierter Teil: Vorschriften zum Schutz und zur Bewirtschaftung der Gewässer Abschnitt I: Gemeinsame Vorschriften für oberirdische Gewässer, Küstengewässer und das Grundwasser Gewässerrandstreifen26aWasserschutzgebiete27Grundsatz der Bewirtschaftung27aMaßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan27bFristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele27cUmgang mit wassergefährdenden Stoffen28Verhütung und Beseitigung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen28a Abschnitt II: (weggefallen) Abschnitt III: Vorschriften für das Grundwasser (weggefallen)29Anzeigepflicht bei Erdaufschlüssen30Anzeigepflicht bei Grundwasserförderung30aUnbeabsichtigte Erschließung von Grundwasser31Beschränkung der Benutzung des Grundwassers32Erlaubnisfreie Niederschlagswasserversickerung32aAnzeigepflicht bei Niederschlagswasserversickerung32b Abschnitt IV: Besondere Vorschriften zum Schutze von Heilquellen Staatliche Anerkennung von Heilquellen33Heilquellenschutzgebiete und andere Schutzmaßnahmen34 Fünfter Teil: Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer Abschnitt I: Unterhaltung Umfang der Unterhaltung35Unterhaltung durch die Freie und Hansestadt Hamburg36Unterhaltung durch Wasser- und Bodenverbände37Unterhaltung durch die Eigentümer der Gewässer, Anlieger und sonstige Verpflichtete38Erfüllung der Unterhaltungspflicht39Verletzung der Unterhaltungspflicht40Übernahme der Unterhaltung41Unterhaltung von Anlagen und Gewässereinfassungen42Auseinandersetzung über Kostenanteile43Beseitigung von Hindernissen in Gewässern44Weitere Pflichten im Interesse der Unterhaltung45Rücksicht auf Fischerei, Natur und Landschaft und deren Erholungswert46 Abschnitt II: Ausbau Befugnis zum Ausbau; Ausbaupflicht47Ausbau auf Grund einer Planfeststellung48Ausbau ohne Planfeststellung49Schutz von Lebensstätten beim Gewässerausbau und naturnahe Umgestaltung49aBesondere Pflichten im Interesse des Ausbaues50Vorteilsausgleich51 Sechster Teil: Schutz gegen Hochwassergefahren Abschnitt I: Vorbeugender Hochwasserschutz Grundsätze52Hochwassergefährdeter Bereich im Tidegebiet der Elbe53Gefährdete Gewässer oder Gewässerabschnitte, Überschwemmungsgebiete54Besondere Vorschriften für Überschwemmungsgebiete54aÜberschwemmungsgefährdete Gebiete54bHochwasserschutzpläne54c Abschnitt II: Deiche und Dämme Errichtung und Veränderung von Hochwasserschutzanlagen und Dämmen55Veränderungssperre bei Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes55aVorkaufsrecht für den öffentlichen Hochwasserschutz55bTräger der Unterhaltung56Übernahme der Unterhaltung57Besondere Pflichten der Eigentümer und Nutzungsberechtigten58Vorteilsausgleich59Deichschau, Beteiligung der Wasser- und Bodenverbände60Deichrechtliche Vorschriften61Freistellung62 Abschnitt III: Wassergefahr Hilfeleistung63Leistungsanforderung63aAufenthalt in Außendeichgebieten63b Siebenter Teil: Gewässeraufsicht Aufgaben und Befugnisse der Wasserbehörde64Aufsicht bei der Herstellung von Benutzungsanlagen65Gewässer- und Wasserschutzgebietsschau66Kosten der Gewässeraufsicht67 Achter Teil: Duldungsverpflichtungen Messanlagen und Zeichen68Veränderungen oberirdischer Gewässer69Durchleiten von Wasser und Abwasser70Mitbenutzen von Anlagen71Rechtsnachfolge72Entschädigung73 Neunter Teil: Enteignung Enteignungsvorschriften74 Zehnter Teil: Entschädigung, Ausgleich Allgemeines75Pflicht zur Leistung der Entschädigung76Entscheidung über die Entschädigung77Anspruch auf Übernahme von Grundstücken durch den Entschädigungspflichtigen78 Elfter Teil: Verfahren Abschnitt I: Allgemeine Vorschriften Datenverarbeitung79Zusammentreffen mehrerer Anträge80Beweissicherung81Vorläufige Ausführung82Sicherheitsleistung83Verjährung von Schadensersatzansprüchen84 Abschnitt II: Förmliches Verfahren Allgemeines85Antrag86Öffentliche Auslegung und Bekanntmachung87(weggefallen)88Aussetzung des Verfahrens89(weggefallen)90Kosten unbegründeter Einwendungen91 Abschnitt III: Einzelne Verfahrensarten Erlaubnisverfahren92Bewilligungsverfahren93Genehmigungsverfahren94Erlaubnisverfahren bei IVU-Anlagen95Inhalt der Erlaubnis und Zugang zu Informationen95aÜberprüfung der Erlaubnis95bVerfahren zur Festsetzung von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten96Vollstreckung von Entschädigungen und Kostenanteilen97 Abschnitt IV: Bewirtschaftungsplan Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans97a Zwölfter Teil: Wasserbuch Einzutragende Rechtsverhältnisse98Zweck, Verfahren und Wirkung der Eintragung99Einsicht100Offenlegung von Daten101 Dreizehnter Teil: Bußgeldbestimmung Ordnungswidrigkeiten102(weggefallen)103 Vierzehnter Teil: Überleitungsvorschriften Abschnitt I: Ordnung der Eigentumsverhältnisse an Gewässern Bisheriges Eigentum an Gewässern104Feststellung der Eigentumsgrenzen105Grenzfeststellungsplan und Bestandsverzeichnis106Öffentliche Auslegung107Entscheidung über Einwendungen108Rechtskraft109Berichtigung des Liegenschaftskatasters und des Grundbuchs110 Abschnitt II: Alte Rechte, alte Befugnisse und andere alte Benutzungen Inhalt und Umfang alter Rechte, alter Befugnisse und anderer alter Benutzungen im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes111Alte Gebrauchserlaubnisse, alte Genehmigungen und andere alte Titel über Gewässerbenutzungen und Anlagen an, in und über Gewässern112Aufforderung zur Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse113 Abschnitt III: Weitere Überleitungsbestimmungen Bisherige Uferlinie114(weggefallen)115(weggefallen)116(weggefallen)116a Fünfzehnter Teil: Schlussbestimmungen (weggefallen)117 Verzeichnis nach § 2 Nummer 1Anlage 1