Source: http://jurabilis.blogspot.com/2003/
Timestamp: 2018-07-23 08:02:38
Document Index: 156212823

Matched Legal Cases: ['Art. 12', 'BGH', 'Art. 1', 'BGH', 'BGH', '§ 59', 'BGH']

...jurabilis! (Archiv von 2003-2006): 2003
Rainer Langenhan berichtet von einem FAZ-Artikel über die "sichere Rente" des Versorgungswerks der Rechtsanwälte.
Der 38 Jahre alte Rechtsanwalt aus Stuttgart ist inklusive der Zusatzzeiten aus Studium und Referendariat seit 18 Jahren Mitglied im Versorgungswerk der Rechtsanwälte. Zu Anfang bezahlte er wenig, dann immer mehr. Seit drei Jahren überweist er den Höchstsatz: knapp 1000 Euro monatlich. Macht er so weiter, steht ihm nach heutigen Berechnungen eine Altersrente von 2273 Euro zu.
Eingestellt von Alexander Hartmann um 22:46 Keine Kommentare:
Eingestellt von Alexander Hartmann um 21:40 Kommentare:
Eingestellt von Alexander Hartmann um 20:04 Keine Kommentare:
Mit Beschluss vom 07.10.2003 hat das BVerfG die bis 2007 geltende Exclusivlizenz der Deutschen Post AG für die Beförderung von Briefen für verfassungsgemäß erklärt und damit die Verfassungsbeschwerden von sechs Konkurrenzunternehmen als unbegründet abgewiesen. Die befristete Exclusivlizenz diene dem stufenweisen Übergang vom Monopol zum Wettbewerb im Postsektor und verletzte nicht die Berufsfreiheit der Konkurrenzunternehmern aus Art. 12 Abs. 1 GG.
AZ: 1 BvR 712/01 - Volltext | Pressemitteilung | beck-Ticker | Vertretbar
Michael Jackson's Official Press Room during the ongoing trial is a continously updated website (found via Handakte). The concept:
For that reason, I have set up this website to serve as a source of official communications on my case. Any statement that does not appear on this website must be considered unauthorized."
Is this going to be a successful way to face the obvious danger of unauthorized or misconcepted statements in the media?
Margaret Marks' Transblawg cites an article in excited utterances:
Today, there are seven states (Vermont, New York, Washington, Virginia, California, Maine, and Wyoming) that still allow you to earn a law degree the ‘old fashioned way’—through law office study followed by passing the bar exam.
Eingestellt von Alexander Hartmann um 19:33 Keine Kommentare:
Eingestellt von Alexander Hartmann um 22:55 Keine Kommentare:
Eine aktuelle Meldung aus alter Verbundenheit zur alma julia herbipolensis:
Über 12.000 Studierende der Universität Würzburg, der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt, Schülerinnen und Schüler der Würzburger Gymnasien und eine Vielzahl an Mitgliedern aus dem Wissenschafts-, dem technischen und dem Verwaltungsbereich demonstrierten am Donnerstagnachmittag in Würzburg gegen die Sparpläne der Staatsregierung an den Hochschulen.
"Vernichten kann man schnell, Vertrauen zerstören noch schneller. Bayern als nachwuchswissenschaftlerfreie Zone herauszubilden geht innerhalb weniger Monate - der anschließende Wiederaufbau dauert Generationen", warnte in einer Ansprache Präsident Prof. Dr. Axel Haase vor Tausenden von Zuhörern vor der Universität am Sanderring die Politiker. Es gelte darauf hinzuweisen, dass "Bayerns Zukunft kaputt gemacht wird, wenn an den Hochschulen, wenn in der ganzen Wissenschaft, entgegen aller schönen Reden, abgebaut wird".
Das waren deutlich mehr Teilnehmer als 1997 - damals hatte die Uni aber auch noch keinen florierenden Devotionalienhandel ...
Eingestellt von Alexander Hartmann um 22:21 Keine Kommentare:
Eingestellt von Alexander Hartmann um 14:53 Keine Kommentare:
RA Ralf Hansen aus Düsseldorf, vielen Lesern sicher noch in sehr guter Erinnerung als Teammitglied und leitender Redakteur bei juramail und jurawelt, hat seine zahlreichen - unter anderem für die genannten juristischen Webprojekte erstellten - Rezensionen nun auf einer eigegen Seite unter dem Titel "juralit - Rezensionen juristischer Literatur im Internet" veröffentlicht. Die Buchbesprechungen Hansens geraten nicht selten zu sehr instruktiven Einführungen in das jeweilige Rechtsgebiet und sind deshalb jedem zur Lektüre empfohlen. Als Beispiel mag die Rezension zu
Haimo Schacks Urheber- und Urhebervertragrecht dienen.
"Karstadt am Hermannplatz, erster Stock, hintere Ecke. Kaffee-Bar, Reinigung, Rechtsanwälte, Geschenkverpackung. Rechtsanwälte? Das ist neu. Seit dem Sommer firmiert die Kanzlei „Resch & Gut“ im Kaufhaus – und verspricht, alles sei ganz einfach. Das Recht soll zum Kunden kommen, das ist der tragende Gedanke. Laut Eigenwerbung ist die Kanzlei Deutschlands erster Anbieter „qualifizierter, preisgünstiger und schnell zugänglicher Rechtsberatung in Supermärkten, Kaufhäusern, Einkaufszentren, Poststellen und Fußgängerpassagen“. Mit einer Peep-Show hat das zweierlei gemein: die Abrechnung im Minutentakt (pro Minute ein Euro) und die freie Einsehbarkeit. Denn der Kunde sitzt ziemlich auf dem Präsentierteller."
Den Artikel im Tagesspiegel zitieren auch Sascha Kremer und der "Schockwellenreiter" aus Neukölln.
Steffen Bressler hält eine schöne Juristengalerie im Web zum Abruf bereit.
"Jhering ? Das war doch der von der culpa in contrahendo...". So weit reicht die gesunde Halbbildung fast jedes Jurastudenten. Doch es erscheint kein Bild der Person vor unserem geistigen Auge. Eine Vorstellung von der Erscheinung vieler bedeutender Juristen hat man selten, es sei denn, der betreffende Jurist ist außerhalb der Juristerei bekannt geworden. Der Grund hierfür kann vielleicht in der Bilderfeindlichkeit der Jurisprudenz gefunden werden, die bereits dem Studienanfänger das Fach so trocken erscheinen läßt.
Eingestellt von Alexander Hartmann um 23:18 Keine Kommentare:
Da haben es die Berliner Studenten doch wirklich - im Gegensatz zu ihren (sehr viel aktiveren) Kommilitonen aus den anderen Bundesländern - auf Anhieb in die Tagesschau geschafft:
"Studenten der Berliner Universitäten haben in der Hauptstadt gegen die Sparpolitik des rot-roten Senats demonstriert. Polizeiangaben zufolge zogen mehr als 4000 angehende Akademiker vom Brandenburger Tor zum Roten Rathaus, wo auf einer anschließenden Kundgebung Vertreter der drei hauptstädtischen Hochschulen den Verzicht auf weitere Kürzungen forderten. Die Veranstalter sprachen von 6000 Demonstranten."
Eingestellt von Alexander Hartmann um 02:01 Keine Kommentare:
Eingestellt von Alexander Hartmann um 21:48 Keine Kommentare:
Sascha Kremer berichtet von einer Meldung im Beck-Ticker:
Rechtsreferendare haben derzeit im Land Berlin keinen Anspruch auf Aufnahme in den Vorbereitungsdienst. Dies entschied das Verwaltungsgericht Berlin und lehnte einen auf die Verpflichtung des Landes zur Aufnahme gerichteten Eilantrag eines Bewerbers ab (Beschluss vom 04.11.2003; Az.: VG 7 A 347.03).
Von Mitleidsbekundungen bitte ich, Abstand zu nehmen ...
Der Spiegel stellt fest:
"Im Netz gibt es zahlreiche so genannte 'Selbstmord-Foren', in denen vorzugsweise junge User ihre Suizidwünsche und -phantasien austauschen. Anstiftung zum Selbstmord ist nach deutschem und österreichischem Gesetz strafbar. "
Ernstgemeinte Preisfrage: Welches Gesetz stellt in Deutschland die (bloße) Anstiftung zum "Selbstmord" unter Strafe?
Eingestellt von Alexander Hartmann um 15:04 1 Kommentar:
Amerikanisches Recht und sein Studium in den USA
Bernd J. Hartmann (nicht verwandt oder verschwägert) veröffentlichte 2001 einen Beitrag mit dem Titel "Amerikanisches Recht und sein Studium in den USA (Seminar der Deutsch-Amerikanischen Juristenvereinigung)". Dieser interessante Appell an junge Juristen ist in Jura 2001, 424 (online verfügbar auf der Website des Autors) zu finden.
Der Beck-Ticker berichtet von den Ergebnissen der Justizministerkonferenz in Berlin:
"Am 06.11.2003 hat in Berlin die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder stattgefunden. Schleswig-Holsteins Justizministerin Anne Lütkes (SPD) zeigte sich am Ende der Konferenz zufrieden darüber, dass man insbesondere bei der Reform des Betreuungsrechts einen großen Schritt vorangekommen sei. Auch die geplanten Reformen des strafrechtlichen Sanktionenrechts sowie des Jugendstrafrechts waren Thema der Konferenz."
Die aktuelle Protestwelle scheint langsam in - an außer-berlinischen Maßstäben gemessen - relativ gewalttätige Konflikte mit der Polizei (Fotos) umzuschlagen:
Dieses Video (von "moe") zeigt einige Szenen von der "Senckenberg-Blockade" gegen Roland Koch, dessen Sparprogramm zur Sanierung des Haushalts die hessischen Studenten gegenwärtig auf die Straße bringt. Namentlich die Gebühren für Langzeitstudenten werden als unsozial gebrandmarkt.
Eingestellt von Alexander Hartmann um 15:05 Keine Kommentare:
LawMeme reports:
"McDonald's is upset about the appearance of 'McJob' in the Merriam-Webster's Collegiate Dictionary, where it is defined as 'low paying and dead-end work.'
In an open letter to Merriam-Webster, McDonald’s CEO Jim Cantalupo said the term is 'an inaccurate description of restaurant employment' and 'a slap in the face to the 12 million men and women' who work in the restaurant industry."
Walt Riker, a spokesman for McDonald’s, said the Oak Brook, Ill.-based fast-food giant also is concerned that "McJob" closely resembles McJOBS, the company’s training program for mentally and physically challenged people.
"McJOBS is trademarked and we’ve notified them that legally that’s an issue for us as well," Riker said.
Wir scheinen einen heißen Bildungsherbst zu erleben. Ein Berichterstatter bei Indymedia meldet:
"Heute wurde im Fachbereich Gesellschaftswissenschaften / Erziehungswissenschaften in der Uni Frankfurt im Zuge des Uni-Streiks eine Blockade der Fachbereiche und damit des Gebäudes beschlossen. Bevor diese Blockade auch nur organisiert werden konnte, beschloss das Präsidium und der Kanzler, die Polizei das Gebäude abriegeln zu lassen. Seit 16 Uhr kommt kein Mensch mehr rein, sondern nur noch Leute raus ..."
(ein weiterer Bericht zu den Ereignissen findet sich hier)
In Gießen fand heute die Vollversammlung der Studierendenschaft im Audimax statt. Dort entschloss sich die anwesende Studierendenschaft in einer zweistündigen Versammlung mit knapper Mehrheit dafür, nächste Woche in einen zunächst befristeten Warnstreik zu gehen (Bericht und Fotos hier).
Eingestellt von Alexander Hartmann um 15:37 Keine Kommentare:
"In letzter Konsequenz würde die schrittweise Privatisierung von zuvor öffentlich finanzierten Bildungskosten auch noch das Minimum an realisierter Bildungsgerechtigkeit beseitigen. Die im gegenwärtigen Steuersystem angelegte Umverteilung von unten nach oben würde auf diese Weise lediglich fortgesetzt und weiter verschärft."
Und dass es angeblich keine sozialverträglichen Gebührenmodelle gebe, wird zwar vehement behauptet, aber umso weniger begründet.
Ob Cornflakes oder Autos, unser tägliches (erg. Leben, Anm. AH) wird von immer mehr Markenartikeln und damit von Markennamen geprägt. Die Marke kennzeichnet ein Produkt und gibt ihm einen unverwechselbaren Charakter. Marken sind lebendig gewordene Namen und Geschichten, die positive Assoziationen mit dem Produkt wecken sollen. Wir sprechen von „unserem neuen Audi“, „unserem alten Hoover“ oder „unserer tollen Levi's“ ohne das wir jeweils erklären müssen, daß wir ein Auto, einen Staubsauger oder ein paar Jeans damit gemeint haben. Marken entstehen und bestehen aus Namen, die wie selbstverständlich erinnert und verwendet werden.
Das Lexikon der Markennamen erzählt die spannenden Geschichten hinter den Namen und Marken, die wir täglich kaufen und nutzen.
Na dann: fröhliches Brand-Shopping ...
Auszug aus der Pressemitteilung des BGH Nr. 130/03 vom 4.11.2003:
"Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Frage zu entscheiden, ob Stadtwerke kartellrechtswidrig handeln, wenn sie in Kooperation mit einem Telekommunikationsunternehmen den Bezug von elektrischem Strom und Telefondienstleistungen zu einem gemeinsamen (vergünstigten) monatlichen Grundpreis anbieten.
Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Klägerin zurückgewiesen."
And that simply, as of about 2pm today, I once again joined the ranks of the unemployed."
Der Gekündigte hat übrigens keine Sekunde an einen Kündigungsschutzprozess gedacht, sondern schaut schon wieder optimistisch in die Zukunft!
"Dass Repetitorien für Mediziner so teuer sind, kommt wohl daher, dass sie in Medizinerkreisen verpönt sind und dass es darum wenige gibt. Als Jurastudent kann man an vielen Unis Reps, geleitet von Doktoranden oder wissenschaftlichen Mitarbeitern, umsonst besuchen, BWLer können beispielsweise in Marburg ein 22-Stunden-Rep für rund 140 Euro buchen. Doch als angehender Arzt ist man in der Regel zu stolz, um Nachhilfe zu nehmen."
Bei den Juristen sind Repetitorien längst keine "Nachhilfe" mehr, sondern in den meisten Fällen zentraler, wenn nicht gar einziger Bestandteil der Examensvorbereitung. Und dass die bisweilen angebotenen UniReps den Zulauf zu den privaten Repetitorien ernsthaft bremsen werden, darf doch getrost bezweifelt werden. Dafür sind die einzelnen Examensvorbereitungs-Angebote der Universitäten meist immer noch zu wenig aufeinander abgestimmt (zeitlich wie stofflich).
Die Hauptstadt Berlin hat ein selbst für die hiesigen Verhältnisse gewalttätiges Wochenende erlebt (Bericht im Tagesspiegel). Eines der Ereignisse schildert der Tagesspiegel wie folgt:
"Um 3 Uhr nachts wurde in Kreuzberg eine Einsatzhundertschaft aus einer Menge von 250 Personen heraus, die sich einem Haus an der Glogauer Straße aufhielten, mit Flaschen und Möbeln beworfen. Die Menge aus dem linken Spektrum feierte dort nach der Demonstration in Mitte eine Party – Anwohner riefen nach 1 Uhr wegen des Lärms die Polizei. Da die zunächst eingetroffenen Funkstreifen angesichts der äußerst aggressiven Stimmung keinen Erfolg hatten, rückte um 3 Uhr eine Hundertschaft an, die die Musikanlage beschlagnahmte. Zwei Polizisten, die von Flaschen und einem Blumenkasten getroffen wurden, mussten im Krankenhaus behandelt werden. Eine Frau wurde festgenommen. "
Interessant ist, wie die mutmaßlichen Täter den Zwischenfall schildern (Bericht bei IndyMedia).
Eingestellt von Alexander Hartmann um 10:30 Keine Kommentare:
Weitere interessante PDFs:
Ausbildungsstatistik (aktuell in der Diskussion dank Jurawelt)
Die Tagesschau hält den vollständigen Text der Rede Martin Hohmanns zum Abruf bereit, so wie sie bis zum frühen Abend des 30. Oktober 2003 auf der Internetseite der CDU-Neuhof abbrufbar war. Später wurde diese Webseite ersatzlos gelöscht.
Haftungsrechtliches Betthupferl am Rande: "tagesschau.de gibt die Rede nur zu Dokumentationszwecken wieder und distanziert sich vom Inhalt."
Eingestellt von Alexander Hartmann um 03:37 Keine Kommentare:
Simon's Blawg hat Geburtstag
Herzlichen Glückwunsch an Simon's Blawg zum ersten Geburtstag (und 17.000 Besuchern im ersten Jahr).
Historische Kabinettsprotokolle im Web
Das Bundesarchiv stellte heute historische Kabinettsprotokolle online. Zunächst sind die Jahrgänge 1957 und 1958 verfügbar, darüber hinaus die Protokolle des Kabinettsausschusses für Wirtschaft der Jahre 1956 und 1957 sowie des Ministerausschusses für die Sozialreform 1955 bis 1960. Weiter sollen folgen.
(Gefunden bei Heise online und im LAWgical)
Stern.de-Serie Online-Recht
Sascha Kremer hat eine populärjuristische Artikelserie auf stern.de gefunden, deren Titel einen hohen Anspruch verkündet: "Ihr Recht im Internet".
Die Menschenwürde in vitro
Die Süddeutsche berichtet von der (heute von Phoenix übertragenen) Rede der Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zur Frage des Schutzbereichs des Art. 1 Abs. 1 GG im Bereich der Embryonenforschung. Die Ministerin plädierte angesichts der - in der Literatur (vgl. Herdegens Neukommentierung im Maunz/Dürig/Herzog) gegenwärtig zunehmend in Frage gestellten - Absolutheit der Menschenwürdegarantie für eine zeitliche Anknüpfung an die Nidation der befruchteten Eizelle.
Aktuelle lesenswerte Beiträge zum Thema "Zeitlicher Beginn des verfassungsrechtlichen Lebensschutzes":
Hoerster, JuS 2003, 529 ff. und Joerden, JuS 2003, 1051 ff.
Starck, Der Embryo ist ein Wer, kein Was (in: "Die Welt", 1.11.)
Übersicht zum "Studienrecht Jura"
Das Juristische Internetprojekt Saarbrücken bietet unter anderem eine umfassende Zusammenstellung der in den verschiedenen Bundesländern geltenden Ausbildungsgesetze und Prüfungsordnungen sowie der jeweiligen Studien-, Promotions- und Habilitationsordnungen der einzelnen Fakultäten.
Eingestellt von Alexander Hartmann um 14:04 Keine Kommentare:
Lokales: berlin.blogplan.de
Eine hübsche geographische Erfassung aller Berliner Blogs anhand des Schnellbahnplans von BVG und S-Bahn ist das Ziel von berlin.blogplan.de - zur Zeit sind leider erst 80 Blogs in Berlin angemeldet, es bleibt also zu hoffen, dass die Liste regen Zulauf bekommt.
Für die kleineren Städte Deutschlands (siehe z.B. hier und hier und hier) gibt es das natürlich auch :-)
OVG Koblenz: Urteil zu den Anforderungen an Widersprüche gegen Prüfungsentscheidungen
Der UniSPIEGEL berichtet von einem Urteil des OVG Koblenz (2 A 10770/03), wonach Widersprüche gegen Prüfungsentscheidungen (hier: Erstes Juristisches Staatsexamen) nur erfolgreich sein können, wenn sich Einwände gegen bestimmte Prüferbemerkungen richten und deren Fehlerhaftigkeit nachvollziehbar begründet werden.
Eingestellt von Alexander Hartmann um 18:54 Keine Kommentare:
BGH: Rechtsanwaltsgesellschaft darf Zusatz «KPMG» verwenden
Der Beck-Ticker berichtet vom Urteil des BGH (23.10.2003; Az.: I ZR 64/01), wonach die Verwendung der Buchstabenkombination "KPMG" keinen Verstoss gegen die berufsrechtlichen Vorschriften über die Firmierung einer Rechtsanwaltsgesellschaft darstellen (obwohl "KPMG" nicht zu den in § 59k BRAO aufgezählten Bestandteilen gehöre). Da die betroffene Gesellschaft als Steuerberatungsgesellschaft den Zusatz habe führen dürfen, müsse ihr dies auch nach Erweiterung ihres Berufsfelds auf dasjenige einer Rechtsanwaltsgesellschaft gestattet sein, entschied der BGH im Rahmen einer Sprungrevision.
Volkswirtschaftslehre - ein Leitfaden
Ralf Wagner aus Berlin hält auf seiner Website einen umfassenden "Leitfaden Volkswirtschaftslehre" bereit, der sich vorzüglich für einen ersten Einblick eignet. Die Kenntnis grundlegender volkswirtschaftlicher Zusammenhänge gehört zum Rüstzeug eines jeden Juristen, wenn nicht gar zur Allgemeinbildung.
"The Great Library of Amazonia"
Das Magazin Wired veröffentlicht vorab einen Artikel der nächsten Printausgabe zur neuen Suchfunktion beim Buchversender Amazon. Der bedeutungsschwangere Titel des lesenswerten Beitrags lautet The Great Library of Amazonia - in Anlehnung an die schreckliche Lektion des Bibliotheksverlustes des antiken Alexandria.
Auch Google plant wohl bereits einen Einstieg in dieses zukunftsträchtige Marktsegment.
BAG: Personenbedingte Kündigung eines Referendars
Vertretbar.de berichtet von einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG), demzufolge bei einem Referendar (im Urteil des BAG ging es um einen Referendar für das höhere Lehramt) eine personenbedingte außerordentliche Kündigung wegen fachlicher und pädagogischer Leistungsdefizite nur ausnahmeweise in Betracht kommt, da hierdurch erheblich in die Berufsfreiheit des Referendars eingegriffen werde.
BAG, Urteil vom 06.03.2003, 2 AZR 232/02
Google: Hintergrundwissen und nützliche Werkzeuge
Webrankinfo.com bietet vor allem zu Google eine umfangreiche Sammlung nützlicher Informationen und Abfragewerkzeuge. Die Website ist größtenteils in französischer Sprache gehalten, die wichtigsten Tipps und Tools wie die PageRank-Abfrage und die Google-Dance-Abfrage sind allerdings auch auf Englisch verfügbar.