Source: https://www.buzer.de/gesetz/3088/a43470.htm
Timestamp: 2019-10-15 14:11:26
Document Index: 307914742

Matched Legal Cases: ['§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 60', '§ 8', '§ 8', '§ 60', '§ 60', '§ 60']

§ 60 DesignG Eingetragene Designs nach dem Erstreckungsgesetz Designgesetz
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§ 60 - Designgesetz (DesignG)
§ 60 hat 3 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 60 DesignG
Zitierungen von § 60 DesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 60 DesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Verordnung keine Bestimmungen enthält, die dem entgegenstehen." 20. In § 60 Absatz 5 wird die Angabe „§ 8 Nummer 2" durch die Angabe „§ 8 Absatz ...
... 59 Berühmung eines eingetragenen Designs". m) Die Angabe zu § 60 wird wie folgt gefasst: „§ 60 Eingetragene Designs nach dem ... durch die Wörter „welches eingetragene Design" ersetzt. 54. § 60 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...
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