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Timestamp: 2016-10-21 23:48:21
Document Index: 243055566

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'BGE', 'Art. 89', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 9', 'Art. 62', 'Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 90', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62']

2C_375/2012 (03.09.2012)
2C_375/2012
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich, 4. Kammer, vom 7. M�rz 2012.
Der serbische Staatsangeh�rige X.________ (geb. 1966) hat mit der in Serbien lebenden Y.________ den Sohn Z.________ (geb. 28. M�rz 1998) und die Tochter W.________ (geb. 21. Dezember 2000). Am 31. Oktober 2002 heiratete er in Serbien die im Kanton Aargau wohnhafte Schweizerin V.________. Am 9. Februar 2003 reiste er in die Schweiz ein; er erhielt vom Kanton Aargau zun�chst eine Aufenthalts-, und am 3. Juli 2008 die Niederlassungsbewilligung. Am 28. August 2008 wurde die Ehe geschieden, und X.________ zog anfangs September 2008 nach Schlieren (ZH). Das Migrationsamt des Kantons Z�rich erteilte ihm daraufhin die Niederlassungsbewilligung.
Am 2. Mai 2009 heiratete X.________ in Serbien Y.________ und ersuchte am 7. Juli 2009 f�r sie und die beiden gemeinsamen Kinder um Bewilligung der Einreise im Rahmen des Familiennachzugs.
Mit Verf�gung vom 1. November 2010 widerrief das Migrationsamt des Kantons Z�rich die Niederlassungsbewilligung von X.________ und lehnte das Familiennachzugsbegehren ab. Zur Begr�ndung f�hrte das Amt im Wesentlichen aus, X.________ habe nie die Absicht gehabt, mit V.________ eine wirkliche Ehe zu f�hren. Aufgrund der zeitlichen Abfolge der Ereignisse sei davon auszugehen, dass er planm�ssig �ber Jahre hinweg allein mit dem Ziel vorgegangen sei, zuerst die Aufenthaltsbewilligung und sp�ter die Niederlassungsbewilligung zu erhalten, um anschliessend seine Familie aus Serbien in die Schweiz nachzuziehen.
Den gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs wies die Sicherheitsdirektion des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 30. November 2011 ab. Auch sie erkannte zahlreiche Indizien f�r eine Ausl�nderrechtsehe und f�hrte weiter aus, selbst wenn anf�nglich von einer aufrichtigen Ehe zwischen X.________ und V.________ ausgegangen w�rde, w�re diese Gemeinschaft l�ngst nur noch formell und damit rechtsmissbr�uchlich weitergef�hrt worden. Jedenfalls best�nden keine Zweifel daran, dass das Migrationsamt des Kantons Aargau bei Kenntnis der tats�chlichen Verh�ltnisse X.________ keine Niederlassungsbewilligung erteilt h�tte.
Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich mit Urteil vom 7. M�rz 2012 ab.
Mit Eingabe vom 25. April 2012 f�hrt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht mit den Antr�gen, das genannte Urteil aufzuheben und die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen; eventuell sei die Sache zur Abkl�rung des Sachverhalts und erneuten Entscheidfindung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, subeventuell die Angelegenheit "zur Pr�fung der Erteilung einer B-Aufenthaltsbewilligung zur�ckzuweisen".
Mit Verf�gung vom 2. Mai 2012 hat der Abteilungspr�sident der Beschwerde - antragsgem�ss - aufschiebende Wirkung erteilt.
1.1 Gegen kantonal letztinstanzliche Entscheide �ber den Widerruf der Niederlassungsbewilligung ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c Ziff. 2 [e contrario] und Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4) und der Beschwerdef�hrer ist zur Ergreifung dieses Rechtsmittels befugt (Art. 89 BGG).
1.2 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). In Erg�nzung zu den R�gen, die sich auf Art. 95 f. BGG st�tzen, sind unter den engen Voraussetzungen von Art. 97 Abs. 1 BGG zwar auch Vorbringen gegen die Sachverhaltsfeststellung zul�ssig. Ein solcher Einwand kann nach der letztgenannten Bestimmung aber nur erhoben werden, wenn die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Zudem ist vom Beschwerdef�hrer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254).
Der Beschwerdef�hrer r�gt zun�chst eine "grobe Verweigerung des rechtlichen Geh�rs", indem sich das Verwaltungsgericht nicht ausreichend mit seinen Argumenten auseinandergesetzt und pauschal auf den vorinstanzlichen Entscheid verwiesen habe.
Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Geh�r ist die Begr�ndungspflicht. Diese soll verhindern, dass sich die Beh�rde von unsachlichen Motiven leiten l�sst, und dem Betroffenen erm�glichen, die Verf�gung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur m�glich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich �ber die Tragweite des Entscheides ein Bild machen k�nnen. In diesem Sinn m�ssen wenigstens kurz die �berlegungen genannt werden, von denen sich die Beh�rde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid st�tzt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdr�cklich mit jeder tatbest�ndlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die f�r den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschr�nken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 I 270 E. 3.1 S. 277; je mit Hinweisen).
Inwiefern der angefochtene Entscheid ungen�gend begr�ndet sein sollte, ist nicht ersichtlich. Es ergibt sich daraus mit gen�gender Klarheit, weshalb die Vorinstanz im Widerruf der Niederlassungsbewilligung bzw. in der Verweigerung des Familiennachzugs keine Rechtsverletzung erkannte. Der Beschwerdef�hrer vermochte das verwaltungsgerichtliche Urteil denn auch durchaus sachgerecht anzufechten.
3.1 Nach dem hier anwendbaren Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 �ber die Ausl�nderinnen und Ausl�nder (AuG; SR 142.20; vgl. nicht publizierte E. 1 von BGE 137 II 10 mit Hinweisen) kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn der Ausl�nder oder sein Vertreter im Bewilligungsverfahren falsche Angaben macht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG). Die unter dem alten Recht (Art. 9 Abs. 2 lit. a und Abs. 4 lit. a ANAG) zu diesem Widerrufsgrund entwickelte Praxis gilt im Wesentlichen auch f�r Art. 62 lit. a AuG. Namentlich muss die falsche Angabe oder das Verschweigen wesentlicher Tatsachen in der Absicht erfolgt sein, gest�tzt darauf den Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Der Ausl�nder ist verpflichtet, den Beh�rden wahrheitsgetreu �ber alles Auskunft zu geben, was f�r den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann (Art. 3 Abs. 2 und Art. 13 f ANAG bzw. Art. 90 AuG). Wesentlich sind dabei nicht nur Umst�nde, nach denen die Fremdenpolizei ausdr�cklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie f�r den Bewilligungsentscheid massgeblich sein k�nnen (Urteile 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1, 2C_15/2011 vom 31. Mai 2011 E. 4.2.1). Als wesentlicher Umstand gilt gem�ss st�ndiger Rechtsprechung insbesondere das Vorhandensein von vor- bzw. ausserehelichen Kindern bei Gesuchen zum Verbleib beim in der Schweiz ans�ssigen Ehepartner bzw. bei der Ehepartnerin (vgl. die Urteile 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4, 2C_243/2008 vom 18. Juni 2008 E. 2.3; 2A.423/2006 vom 26. Oktober 2006 E. 2.1; 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 2.2, in: Pra 2005 Nr. 100 S. 716; je mit Hinweisen), ebenso auch die Absicht der Nichtfortsetzung einer bisherigen bzw. der Begr�ndung einer neuen Ehe (vgl. Urteil 2A.346/2004 vom 10. Dezember 2004 E. 2.2). Das Fehlen konkreter Fragen entbindet den Antragsteller nicht von vornherein, �ber wesentliche Tatsachen von sich aus zu informieren: Wie das Bundesgericht festgehalten hat, liegt ein "Verschweigen" im Sinne von Art. 62 lit. a AuG jedenfalls dann vor, wenn der Ausl�nder aufgrund seiner Gesuchsbegr�ndung bzw. anderer von ihm zu vertretender Umst�nde bei den Beh�rden einen falschen Anschein �ber eine wesentliche Tatsache erweckt bzw. aufrecht erh�lt und insofern eine T�uschungshandlung begeht. Ergibt sich demgegen�ber aus den konkreten Umst�nden des Einzelfalls, dass die Bewilligungsvoraussetzungen genauerer Abkl�rung bed�rfen, so obliegt es kraft des im Verwaltungsverfahren geltenden Untersuchungsgrundsatzes in erster Linie den Beh�rden, entsprechende Fragen an den Ausl�nder zu richten (Urteile 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.1, 2C_595/2011 vom 24. Januar 2012 E. 3.4, und 2C_403/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.3.3).
3.2 Das Verwaltungsgericht stellte fest, der Beschwerdef�hrer und Y.________ seien seit ihrer Kindheit miteinander bekannt. Ab 1996/97 h�tten sie eine intensivere Beziehung gef�hrt und kurz darauf sei Y.________, die 1998 und 2000 vom Beschwerdef�hrer zwei Kinder bekommen habe, zu diesem in dessen Elternhaus gezogen. Den Eheschluss mit V.________ habe er vor der Mutter seiner Kinder zun�chst geheimgehalten. V.________ sei stark verschuldet gewesen und habe ihre Schulden durch den Beschwerdef�hrer begleichen lassen. Ebenso habe dieser jeden Monat Fr. 500.-- zur Unterst�tzung der ganzen Familie nach Kovin geschickt, was gem�ss den Angaben von Y.________ zutreffe. Gem�ss eigenen Angaben habe er ausserdem nach zwei Jahren Ehe wieder nach Serbien zur�ckkehren wollen. Daraus zog das Verwaltungsgericht den Schluss, es k�nne offen bleiben, ob eine Scheinehe vorliege, denn die Ehe (mit V.________) sei sp�testens nach zwei Jahren bloss noch aus migrationsrechtlichen Gr�nden aufrecht erhalten worden. Damit aber w�re dem Beschwerdef�hrer die Niederlassungsbewilligung nie erteilt worden, und die Voraussetzungen f�r einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung gem�ss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG seien erf�llt.
3.3 Der Beschwerdef�hrer stellt in Abrede, dass er mit seiner heutigen Ehefrau bis unmittelbar vor der Heirat mit V.________ zusammengelebt hat. Die Trennung von Y.________ sei schon fr�her definitiv gewesen. Allein der Umstand, dass es nach zwei Jahren Ehe mit V.________ zu einer Ehekrise gekommen sei, lasse keinen Schluss �ber einen fortan fehlenden Ehewillen zu. H�tte er die Ehe einzig aufrecht erhalten, um in den Besitz der Niederlassungsbewilligung zu kommen, w�re er nicht "kurz vor dem Ziel das Risiko eingegangen, alles mit einer Scheidung noch aufs Spiel zu setzen". Die Scheidung sei vielmehr eingegeben worden, "lange bevor der Gesuchsteller sicher wusste, dass ihm die Niederlassungsbewilligung erteilt werde".
3.4 Diese Einw�nde sind nicht geeignet, die vorinstanzlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig oder unvollst�ndig erscheinen zu lassen. Insbesondere tut der Beschwerdef�hrer nicht dar, inwiefern die Behebung eines diesbez�glichen allf�lligen Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein k�nnte (vorne E. 1.3): Die Niederlassungsbewilligung wurde dem Beschwerdef�hrer am 3. Juli 2008 aufgrund der Ehe mit V.________ und dem Zusammenwohnen mit ihr erteilt (vgl. Art. 42 Abs. 3 AuG). F�r die Beh�rden bestand damals aufgrund der konkreten Umst�nde kein erkennbarer Anlass, an diesem anspruchsbegr�ndenden Verh�ltnis zu zweifeln. Daran �ndert nichts, dass der Beschwerdef�hrer in seinem Gesuch um "Umwandlung der Aufenthaltsbewilligung in eine Niederlassungsbewilligung" auf eigene im Ausland lebende Kinder hingewiesen hat. Denn die Feststellungen des Verwaltungsgerichts lassen keinen anderen Schluss zu, als dass der Beschwerdef�hrer w�hrend seiner Ehe mit V.________ und im Zeitpunkt der Erteilung der Niederlassungsbewilligung eine Parallelbeziehung mit Y.________ f�hrte (vgl. auch die Ausf�hrungen der Sicherheitsdirektion in ihrem Entscheid vom 30. November 2011 [S. 10] �ber die regelm�ssigen gegenseitigen Besuchsaufenthalte). Diese Tatsache h�tte, in Verbindung mit dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer mit Y.________ zwei Kinder hat, zumindest Zweifel erweckt und Anlass zu vertieften Abkl�rungen gegeben. Dasselbe gilt, wenn der Beschwerdef�hrer damals offen gelegt h�tte, dass die Scheidung von V.________ "schon lange" eingegeben worden sei, die Ehe also nicht fortgesetzt werden sollte. Unter diesen Umst�nden w�re es Sache des Beschwerdef�hrers gewesen, die Ausl�nderbeh�rden von sich aus auf die wahren famili�ren Verh�ltnisse hinzuweisen und den diesbez�glich erweckten falschen Anschein zu korrigieren (vgl. Urteil 2C_211/2012 vom 3. August 2012 E. 3.3). H�tte er dies getan, w�re ihm die Niederlassungsbewilligung im Kanton Aargau nicht erteilt worden und damit sp�ter auch nicht diejenige im Kanton Z�rich.
3.5 Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist allerdings nur zul�ssig, wenn er aufgrund der relevanten Gesamtumst�nde verh�ltnism�ssig ist (vgl. [statt vieler] Urteil 2C_656/2011 vom 8. Mai 2012 E. 2.1).
Das Verwaltungsgericht hat diesbez�glich erwogen, der Beschwerdef�hrer habe den gr�ssten Teil seines Lebens in Serbien verbracht (Einreise in die Schweiz mit 37 Jahren). Auch w�hrend seines nunmehr neun Jahren dauernden hiesigen Aufenthalts habe er dorthin einen regen Kontakt gepflegt und sich mindestens einmal j�hrlich dort aufgehalten.
Mit seinen Einwendungen, er habe einen guten Leumund, habe keine Betreibungen und beziehe keine Sozialhilfe, vermag der Beschwerdef�hrer die genannten entscheidwesentlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts nicht zu entkr�ften. Wenn er dar�ber hinaus geltend macht, er sei am Arbeitsplatz beliebt und habe zahlreiche Freunde, Bekannte und Verwandte in der Schweiz, so sind damit besonders intensive, �ber eine normale Integration hinausgehende private Bindungen zur oder in der Schweiz nicht dargetan (Art. 106 Abs. 2 BGG), welche ihm allenfalls ein Anwesenheitsrecht gest�tzt auf die Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK) verschaffen k�nnten (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1). Hinzu kommt, dass seine Ehefrau und seine Kinder seit je in Serbien gelebt haben und heute noch leben, so dass das Familienleben ohne weiteres dort gef�hrt werden kann.
3.6 Die vom Beschwerdef�hrer subeventualiter beantragte R�ckweisung der Sache zur Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung steht ausser Frage: Auch wenn es sich beim Widerruf der Niederlassungsbewilligung im Sinne von Art. 63 AuG im Unterschied zur altrechtlichen Ausweisung nicht zugleich um eine Entfernungs- und Fernhaltemassnahme handelt, welche per se im Widerspruch zur Erteilung einer Anwesenheitsbewilligung st�nde (Urteil 2C_761/2009 vom 18. Mai 2010 E. 7.4.2), geht es nicht an, beim Vorliegen eines Widerrufsgrundes, welcher wie im Falle von Art. 62 lit. a AuG alle Bewilligungsarten betrifft, den fremdenpolizeilichen Status (vom Niedergelassenen zum Aufenthalter) zu �ndern (Urteil 2C_254/2010 vom 15. Juli 2010 E. 4.3, vgl. auch Urteil 2C_268/2011 vom 22. Juli 2011 E. 7.2 und die dort zitierten Urteile).
Steht dem Beschwerdef�hrer demzufolge heute kein Anspruch auf ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu, entf�llt auch jede Grundlage f�r entsprechende Anspr�che seiner Familienmitglieder.
3.7 Dies f�hrt zur Abweisung der Beschwerde.