Source: http://www.ip-rb.de/34845.htm
Timestamp: 2018-10-20 04:28:09
Document Index: 371522562

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 97', '§ 97']

In der aktuellen Ausgabe des IPRB (Heft 1, Erscheinungstermin: 1. Januar 2014) lesen Sie die folgenden BeitrÃ¤ge und Entscheidungen.
Herrmann, Volker, BGH zur VerÃ¶ffentlichung von Vornamen und Alter des Kindes eines prominenten Vaters, IPRB 2014, 1
Herrmann, Volker, BGH zur Nutzung urheberrechtlich geschÃ¼tzter Werke auf elektronischen Lernplattformen von UniversitÃ¤ten, IPRB 2014, 1
Herrmann, Volker, VG Wort Ã¼bernimmt die Wahrnehmung des Leistungsschutzrechts, IPRB 2014, 2
Schmid-Petersen, Frauke, Abmahnkosten bei Gebrauchs- und Geschmacksmusterrechtsverletzungen, IPRB 2014, 2
Schmid-Petersen, Frauke, BGH zur ZulÃ¤ssigkeit der Koppelung von Gewinnspielen und Warenabsatz, IPRB 2014, 2
Schmid-Petersen, Frauke, Vorhaben der GroÃŸen Koalition im Urheberrecht, IPRB 2014, 3
BVerfG v. 23.10.2013 - 1 BvR 1842/11, 1 BvR 1842/11 / Schuhmacher, Elmar, VerfassungsgemÃ¤ÃŸheit des Anspruchs auf VergÃ¼tungsanpassung, IPRB 2014, 3-4
EuGH v. 3.10.2013 - Rs. C-109/12 / Reus, Katharina, Einstufung von Erzeugnissen als Arzneimittel oder Medizinprodukte, IPRB 2014, 4-5
BGH v. 24.9.2013 - I ZR 89/12 / Lubberger, Andreas, MarkenqualitÃ¤t im Outlet, IPRB 2014, 5-6
BGH v. 9.10.2013 - VIII ZR 224/12 / von Raggamby, BÃ©la, â€œFehlende Eignung als SammlerstÃ¼ck und Wertanlageâ€œ, IPRB 2014, 6-7
BGH v. 11.4.2013 - I ZB 91/11 / Brandi-Dohrn, Anselm, GehÃ¶rsverletzung, wenn das Gericht ein GesprÃ¤ch zwischen Gericht und einer Partei verschweigt, IPRB 2014, 7-8
BGH v. 20.6.2013 - I ZR 55/12 / Trojan, Bettina, Vermutung der Wiederholungsgefahr auch fÃ¼r Verletzung anderer, kerngleicher Schutzrechte, IPRB 2014, 8-9
OLG MÃ¼nchen v. 17.10.2013 - 6 U 2492/12 / Reske, Astrid, Kein Anspruch der Verlage auf Beteiligung an den AusschÃ¼ttungen der VG Wort ohne vorrangige Rechteabtretung, IPRB 2014, 9-10
Golz, Robert, Die ZulÃ¤ssigkeit von Luftaufnahmen, Drohnen â€“ auch ein zivilrechtliches Bedrohungsszenario?, IPRB 2014, 11-14
Der omniprÃ¤sente Ã¼berwachende Staat ist spÃ¤testens seit der PRISM-AffÃ¤re ein reales Bedrohungsszenario. Mit Video-Drohnen erreicht jetzt aber ein Ãœberwachungsinstrument den privaten Raum, an dessen SteuerknÃ¼ppel nicht zwingend eine staatliche Hand und Auge sitzen, sondern vielleicht der Nachbar von Nebenan oder der Immobilienmakler aus der Stadt. Es stellt sich die Frage, ob die bestehenden rechtlichen Grundlagen ausreichen, um die auf diese Weise entstehenden Luftaufnahmen unter BerÃ¼cksichtigung der beiderseitigen Interessen zu regeln. Hier zeigt sich schnell, dass zwar die technische Entwicklung rund um die Drohnen beeindruckend und rapide verlÃ¤uft, bei der rechtlichen Bewertung jedoch auf die bereits bekannten GrundsÃ¤tze zurÃ¼ckgegriffen werden kann.
Fusbahn, Jens Klaus / Foroghi, Bita, Das postmortale PersÃ¶nlichkeitsrecht, MÃ¶glichkeiten und Grenzen des postmortalen PersÃ¶nlichkeitsschutzes im Online-Zeitalter, IPRB 2014, 14-18
So vielschichtig das allgemeine PersÃ¶nlichkeitsrecht ist, so vielschichtig sind â€“ gerade heute, in einer Zeit in der die Betroffenen selbst, aber auch Dritte unzÃ¤hlige persÃ¶nlichkeitsrechtsrelevante Informationen ins Internet stellen und einer potentiell weltweiten Ã–ffentlichkeit praktisch dauerhaft zugÃ¤nglich machen â€“ die Fragestellungen, die sich hieraus ergeben. Es gibt eine Reihe grundlegender Entscheidungen, die auch Anhaltspunkte fÃ¼r MÃ¶glichkeiten und Grenzen des PersÃ¶nlichkeitsschutzes in den Online-Medien geben. NaturgemÃ¤ÃŸ unterliegen die typischen Verletzungshandlungen einem Wandel â€“ sowohl was den PersÃ¶nlichkeitsschutz Lebender als auch den postmortalen PersÃ¶nlichkeitsschutz betrifft. Der Beitrag befasst sich mit dem postmortalen Schutz des PersÃ¶nlichkeitsrechts, das heute nicht nur durch klassische Medien, wie Print und Film, sondern mit einer noch grÃ¶ÃŸeren Breitenwirkung durch OnlineverÃ¶ffentlichungen verletzt werden kann (â€œwhat was local is now globalâ€œ).
Ahrens, SÃ¶nke, Werbung 2.0, Neue Trends im Umgang mit Aufmerksamkeitswerbung, IPRB 2014, 18-20
Werbung, die internetaffine Zielgruppen ansprechen soll, folgt anderen Regeln als herkÃ¶mmliche Print- oder TV-Werbung. Sie muss zum einen die Besonderheiten des Mediums Internet und die Einstellungen und Gewohnheiten der internetaffinen Zielgruppe berÃ¼cksichtigen. Zum anderen muss sie den Umgang der Zielgruppe mit der Werbung berÃ¼cksichtigen oder im besten Fall nutzen. Damit stellen sich auch neue Fragen bezÃ¼glich der rechtlichen Beurteilung von Werbung.
Weber, Christian / Bockslaff, Frederik, Ã„nderungen des Urheberrechtsgesetzes durch das â€œGesetz gegen unseriÃ¶se GeschÃ¤ftspraktikenâ€œ, IPRB 2014, 20-24
Am 9.10.2013 ist das â€œGesetz gegen unseriÃ¶se GeschÃ¤ftspraktikenâ€œ in Kraft getreten (BGBl. I 2013, 3714). Das Gesetz sieht neben Regelungen in den Bereichen Inkasso, Telefonwerbung und Lauterkeitsrecht auch Ã„nderungen des Urheberrechtsgesetzes vor. Der Aufsatz befasst sich mit den Ã„nderungen des Â§ 97a UrhG, der urheberrechtliche Abmahnungen zum Gegenstand hat. Durch die Ã„nderung des Â§ 97a UrhG sollen â€œMissstÃ¤nde bei urheberrechtlichen Abmahnungenâ€œ beseitigt werden. Zu diesem Zweck sieht die Vorschrift bestimmte inhaltliche Anforderungen fÃ¼r Abmahnungen vor, deren Nichteinhaltung zur Unwirksamkeit der Abmahnung fÃ¼hrt. Ferner werden in bestimmten FÃ¤llen die KostenerstattungsansprÃ¼che beschrÃ¤nkt, um â€œÃ¼berzogene Anwaltshonorareâ€œ zu vermeiden. Das Instrument der Abmahnung soll aber grundsÃ¤tzlich erhalten bleiben, da sich die seriÃ¶se Abmahnung als Mittel des effektiven Rechtsschutzes und der ProzessÃ¶konomie bewÃ¤hrt hat und schÃ¼tzenswert ist (BT-Drucks. 17/14216, 4).
Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 08.01.2014 15:53