Source: https://www.rehakids.de/ftopic126225-10.html
Timestamp: 2019-06-19 01:32:03
Document Index: 9379252

Matched Legal Cases: ['§ 92', '§ 90', '§ 1', '§90', '§ 19', '§ 90', '§ 90', '§ 19', '§ 27', '§ 41', '§ 43', '§60', '§60', '§ 90', '§ 35', '§ 35', '§ 92', '§ 92', '§ 90', '§ 90', '§ 60', '§ 90', '§ 60', '§ 35', 'Art. 3']

anzurechnendes Vermögen - Seite 2 - REHAkids
Beitragvon Michaela44 » 14.12.2017, 19:43
Kann mir jemand sagen, wie hoch der Vermögensfreibetrag für junge Erwachsene in der Jugendhilfe (stationär) ist?
Beitragvon Kaja » 14.12.2017, 21:22
aus § 92 Absatz 1a SGB VIII i.V.m. § 90 SGB XII i.V.m § 1 SGB XII§90DV - m. E 5.000 €
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__92.html
Zu den Kosten vollstationärer Leistungen sind junge Volljährige und volljährige Leistungsberechtigte nach § 19 zusätzlich aus ihrem Vermögen nach Maßgabe der §§ 90 und 91 des Zwölften Buches heranzuziehen
https://www.jurion.de/gesetze/sgb_xiiparagraph90dv/1/
Kleinere Barbeträge oder sonstige Geldwerte im Sinne des § 90 Absatz 2 Nummer 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sind: ...
für jede in § 19 Absatz 3, § 27 Absatz 1 und 2, § 41 und § 43 Absatz 1 Satz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch genannte volljährige Person sowie für jede alleinstehende minderjährige Person, 5.000 Euro
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__19.html
Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen werden nach dem Fünften bis Neunten Kapitel dieses Buches geleistet, soweit den Leistungsberechtigten, ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern und, wenn sie minderjährig und unverheiratet sind, auch ihren Eltern oder einem Elternteil die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nach den Vorschriften des Elften Kapitels dieses Buches nicht zuzumuten ist.
Beitragvon Lucky » 15.12.2017, 05:04
Woher kommen die 25.000€?
Beitragvon Michaela44 » 15.12.2017, 08:10
Dann gibt es die zusätzlichen 25.000€ gemäß §60a SGB 12 nur für geistig und/oder Körperbehinderte, die Eingliederungshilfe über das Sozialamt erhalten, und nicht für seelisch Behinderte junge Volljährige, die Eingliederungshilfe über das JA erhalten?
Beitragvon monika61 » 15.12.2017, 08:33
Michaela44 hat geschrieben: Dann gibt es die zusätzlichen 25.000€ gemäß §60a SGB 12 nur für geistig und/oder Körperbehinderte, die Eingliederungshilfe über das Sozialamt erhalten, und nicht für seelisch Behinderte junge Volljährige, die Eingliederungshilfe über das JA erhalten?
es wird unterschieden zwischen behinderten Menschen die ein eigenes Einkommen
haben und behinderten Menschen die kein eigenes Einkommen haben.
https://www.REHAkids.de/phpBB2/viewtopi ... en#2075272
Beitragvon Michaela44 » 15.12.2017, 09:12
Das Bundesteilhabegesetz gilt ja nicht für seelisch behinderte junge Erwachsene, die unter das SGB 8 fallen. Sie können aber auch ein Einkommen haben, zum Beispiel aus einer Ausbildung, und dann?
Beitragvon Kaja » 17.12.2017, 14:52
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__60a.html
Bis zum 31. Dezember 2019 gilt für Personen, die Leistungen nach diesem Kapitel erhalten, ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angemessen;
Leistungen nach § 35a SGB VIII sind jedenfalls direkt keine Leistungen nach dem 6. Kapitel des SGB XII. Man könnte höchtens mit § 35a Absatz 3 SGB VIII
bzw. mit § 92 Absatz 1a SGB VIII argumentieren:
§ 92 SGB VIII verweist auf § 90 SGB XII und damit auch auf § 90 Absatz 3 SGB XII. § 60 a SGB XII regelt die Vermögensgrenzen bei Eingliederungshilfeleistungsbeziehern in Härtefällen. Also kann man argumentieren, dass § 90 Absatz 3 SGB XII in der Auslegung des § 60a SGB XII auch für Leistungen nach dem § 35a SGB VIII gilt. Ist aber nicht zwingend.
Beitragvon Michaela44 » 17.12.2017, 16:07
Danke, ich hab befürchtet, dass es nicht wirklich geregelt ist. Die Ungleichbehandlung bei den Kostenbeiträgen aufgrund der Behinderungsart ist ein Unding und verstößt meiner Meinung nach gegen den Gleichheitsgrundsatz im GG Art. 3
Beitragvon Sandra B. » 19.12.2017, 14:20
also irgendwie stehe ich etwas auf dem Schlauch, obwohl ich mir die von Euch zur Verfügung gestellten Beiträge über die links angeschaut habe.
Nina ist im Pflegegrad 5 eingestuft und wird kommendes Jahr nach der Schule in eine Tagesförderstätte gehen. Wie hoch ist denn der Schonbetrag, wenn sie noch zuhause lebt? Ich frage, weil ja im Zweifel die Beförderung zur Tagesförderstääte bezahlt werden müsste, oder?
Würde sich der Schonbetrag ändern, wenn sie in eine Einrichtung zieht?
Beitragvon Senem » 19.12.2017, 14:35
wenn man in einer Einrichtung lebt, darf man nicht mehr als 5000€ haben.