Source: https://www.wibutler.com/de_DE/agreements/agb
Timestamp: 2018-12-13 18:06:15
Document Index: 283091041

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§4', '§5', '§8', '§9', '§11', 'Art. 14', '§12', 'Art. 14']

wibutler - Einfach leben - Smart Home
wibutler - allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt geändert am 03.08.18
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte ein Verbraucher an diesem Vertrag beteiligt sein, gilt das Recht des Ortes an dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Soweit der Kunde Verbraucher iSd. §13 BGB ist, gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Schließt der Kunde den Vertrag mit wibutler im Rahmen seiner Tätigkeit als Unternehmer iSd. §14 BGB finden vorrangig die von wibutler gestellten Einkaufs- und Verkaufsbedingungen Anwendung. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in diesem Fall nachrangig ergänzend.
Leistungen und Lieferungen von wibutler erfolgen ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie der Einkaufs- und Verkaufsbedingungen von wibutler. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur soweit wibutler diesen vor Vertragsschluss ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Einkaufsbedingungen abweichender Verkaufsbedingungen des Vertragspartners die Lieferung oder Leistung von wibutler vorbehaltlos angenommen wurde oder deren Bezahlung erfolgte.
Diese AGB gelten sowohl für das vorliegende Geschäft als auch für alle zukünftigen Geschäftsfälle, sowie auf alle im Zusammenhang hiermit gemachten Angaben unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind.
Auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt ein Vertrag zustande mit:
Weselerstr. 539
Tel. 0251-149816-30
Geschäftsführer: Michael Jüdiges, Dr. Florian Resatsch, Jacob Fahrenkrug
Sitz der Gesellschaft: Allendorf
Eingetragen beim Amtsgericht Marburg
Handelsregister-Nr: HRB 6967
USt-IdNr: DE317878920
Unser Kundendienst ist für kaufmännische, technische oder produktbezogene Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montags bis Freitag von 08:00 bis 20:00 Uhr über die E-Mail-Adresse info@wibutler.com erreichbar.
§4 Vertragsgegenstand
Gegenstand dieses Vertrages sind Waren, Produkte und Software des wibutler-Systems, sowie die hierzu im Zusammenhang stehende Vermittlung von Dienstleistungen und kompatiblen Feldgeräten. wibutler wird in Bezug auf die so vermittelten Dienstleistungen oder den späteren Erwerb kompatibler Feldgeräte nicht Vertragspartner. Über den Webshop ausgewählte Produkte werden nicht bei wibutler bestellt. Der eigentliche Bestellvorgang erfolgt erst nach Auswahl des Produktes nach Weiterleitung auf eine Partnerseite (z.B. www.amazon.de) direkt mit diesem Partner. Im Falle der Auswahl einer Dienst-/Werkleistung erfolgt der Vertragsschluss erst nach Rücksprache des Werkunternehmers mit dem Kunden direkt zwischen diesem Kunden und Werkunternehmer. Der Befehl "Gegenstand" ist entweder falsch geschrieben oder konnte nicht gefunden werden.
Die wibutler-Systemlösung dient der Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern (Heizung, Licht und anderen Stromverbrauchern) in Wohnung und Haus. Die hier beworbenen kompatiblen Feldgeräte helfen der wibutler-Systemlösung sein volles Potenzial zu entfalten. Die Feldgeräte kommunizieren mit dem wibutler Zentrale über eine in der Regel verschlüsselte Funkverbindung.
Für die zum Betrieb nötige Software (wibutler-App und wibutler-Software) räumt wibutler dem Kunden mit diesem Vertrag und der Annahme der Endnutzerlizenzvereinbarung durch das Herunterladen der Software unentgeltlich ein einfaches, nicht-ausschließliches Recht ein die Software auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes zu nutzen.
Mit Abschluss dieses Vertrags und Inbetriebnahme einer wibutler Zentrale räumt wibutler dem Kunden das einfache, nicht-ausschließliche, jederzeit widerrufbare Recht zur unentgeltlichen Nutzung der sog. wibutler-Cloud ein. Diese ermöglicht dem Kunden u.a. Online-Updates durchzuführen oder eine Remote-Verbindung zur Fernsteuerung der wibutler-Systemlösung zu initialisieren.
wibutler verpflichtet sich für die Dauer dieser Vereinbarung Server bereitzuhalten und dem Lizenznehmer bei Bedarf zu diesen Zugang zu gewähren (wibutler-Cloud). In der wibutler-Cloud ist es dem Lizenznehmer möglich etwaig nach seinem Einverständnis erfasste Daten über den Energieverbrauch seiner über die wibutler-App und die wibutler Zentrale gesteuerten Feldgeräte einzusehen.
Für die Dauer dieses Vertrages stellt wibutler die aus Sicherheitsgründen nötigen Updates unentgeltlich zur Verfügung. Für einen automatischen Update-Prozess ist es nötig, dass die wibutler Zentrale an das Internet angeschlossen ist. wibutler behält sich vor im Rahmen der wibutler-App oder auf der wibutler-Website erweiternde Service-Funktionen bzw. zusätzliche Cloud-basierte Dienstleistungen optional gegen Zahlung eines Entgeltes zur Verfügung zu stellen.
§5 Nutzungseinschränkungen
Produkte der wibutler-Familie eignen sich nicht für den Betrieb von medizinischen oder gesundheitsrelevanten Geräten. Alle vom Kunden konfigurierten Schaltungen sollten noch einmal durch den Kunden überprüft werden. Thermische Geräte (z.B. Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Bügeleisen, etc.) sollten nicht unbeaufsichtigt geschaltet werden. Die Funktionsfähigkeit der Feldgeräte im Zusammenspiel mit den Produkten der wibutler-Familie kann möglicherweise durch bauliche Besonderheiten des Einsatzortes eingeschränkt sein.
Voraussetzung für den vertragsgemäßen Gebrauch ist ein mobiles Endgerät (Smartphone, Tablet-PC) mit dem Betriebssystem iOS (ab Version 7) oder Android (ab Version 4.1).
Die Darstellung der Waren und Dienst-/Werkleistungen im Webshop werden in zwei Kategorien dargestellt.
a. Darstellungen von Waren, die mit "jetzt bei Amazon bestellen" gekennzeichnet sind, stellen kein Angebot von Seiten wibutlers dar. wibutler wird im Rahmen einer Auswahl eines solchen Produktes im Webshop nicht Vertragspartner. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem jeweiligem Partner von wibutler über den Kauf von Waren oder die Erbringung einer Dienst-/Werkleistung kommt erst nach einer ausdrücklichen Bestellung des Kunden bei dem jeweiligen Partner zustande. In diesem Zusammenhang gelten dann die allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Partners. wibutler Beteiligung an dem Zustandekommen eines Vertrages beschränkt sich auf die Verweisung des Kunden auf die Internetseite des jeweiligen Anbieters. Gewährleistungsrechte und das Widerrufsrecht sind gegenüber diesem geltend zu machen. Eine Abrechnung erfolgt durch den Drittanbieter.
b. Andere Darstellungen von Waren oder Werk-/Dienstleistungen stellen kein Angebot seitens wibutler dar. Durch den Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an wibutler ab. Durch Bestätigung dieses Angebots per E-Mail durch wibutler kommt der Vertrag zustande. Gewährleistungsrechte und das Widerrufsrecht sind gegenüber wibutler geltend zu machen. wibutler ist berechtigt sich zur Erfüllung seiner Pflichten aus dem Vertrag insbesondere zur Erfüllung von Werk- und Dienstleistungen Subunternehmen zu bedienen. Bedient sich wibutler eines Erfüllungsgehilfen ist dieser berechtigt, die entstandene Forderung in eigenem Namen für wibutler geltend zu machen.
In den Fällen des Abs. 1 lit. a) steht wibutler zu den Dritten in keiner rechtlichen Beziehung. Insbesondere haftet wibutler nicht für die tatsächliche Verfügbarkeit der dargestellten Waren oder die tatsächliche Erbringbarkeit der dargestellten Dienst-/Werkleistungen.
Dieser Vertrag kommt durch Bestätigung per E-Mail durch wibutler zustande.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Beschränkt sich der Vertrag auf eine der angebotenen Service-Dienstleistungen wie Einbau- oder Installation von separat georderten Waren, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Im Falle eines Vertrages, der zumindest auch auf den Kauf von Waren gerichtet ist, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Im Falle eines Vertrages, der zumindest auch auf den Kauf von Waren gerichtet ist, haben Sie dir Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie im Falle eines auf Dienstleistungen beschränkten Vertrages verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie und von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§8 Kosten der Nutzung der wibutler-Software
Im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung der wibutler-Familie können dem Kunden je nach Provider- und Tarifauswahl zusätzliche Kommunikationskosten entstehen. Die Höhe dieser Kosten hängt von ihrem jeweiligen Mobilfunk- oder Internetprovider ab.
Im Rahmen der Nutzung der wibutler-App bieten wir dem Kunden unter Umständen den Zukauf neuer erweiternder Funktionen für dessen wibutler-Homeserver an. Der konkrete Umfang der Einstellungs-, Analyse- und Anlernmöglichkeiten ab Werk ist abhängig von dem erworbenen wibutler-Modell. Dabei wird die Zahl der Geräte, die ohne zusätzliche Kosten angelernt werden kann, drei nicht unterschreiten. Dies ist der Fall, wenn der Kunde die Software im Rahmen der wibutler-starter Variante nutzt bzw. installiert (Freemium-Modell). Jedes weitere kompatible und für diese Modellvariante freigegebene Gerät, das der Kunde anlernen will, ist in der Folge durch einen In-App-Kauf freizuschalten. Ebenso verhält es sich für jeden weiteren Funkstandard (EnOcean, Z-Wave, ZigBee, Bluetooth Smart, etc.). Hier ist in dem Freemium-Modell (wibutler-starter) ab Werk ein Standard freigeschaltet. Für die regulären wibutler Zentralen in der pro-Variante gelten diese Einschränkungen nicht. Für die wibutler-light-Produktvariante erfordert lediglich die Freischaltung eines weiteren Funkstandards (ein Standard ab Werk freigeschaltet) einen In-App-Kauf. Eine mit etwaigen Zusatzkosten verbundene Freischaltung weiterer für diese Modellvariante kompatibler und freigegebener Geräte ist nicht nötig.
§9 Vertragsende
Dieser Vertrag kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch den Kunden mit der Funktion "Benutzerkonto löschen" in dessen Kundenkonto auf dem wibutler-Internetauftritt oder innerhalb der wibutler-App gekündigt werden.
Dieser Vertrag kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Ablauf eines Monats von wibutler ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
Dieser Vertrag endet durch Kündigung oder durch den Abschluss neuer allgemeiner Geschäftsbedingungen.
Die gesetzlichen Regelungen zur Mängelhaftung finden Anwendung.
Die gesetzliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel, die durch zweckentfremdete Verwendung, Nichtbeachtung der mitgelieferten Benutzerhinweise oder sonstige missbräuchliche Nutzung des Produkts, insbesondere die Nutzung des Produktes mit einem Gerät, dessen Kompatibilität nicht ausdrücklich durch wibutler bestätigt wurde, durch Veränderung des Produkts, durch Reparaturversuche Dritter d.h. nicht von wibutler oder eines von wibutler beauftragten Repräsentanten, oder durch unsachgemäße Installation von Produkten Dritter hervorgerufen wurden.
wibutler garantiert die Haltbarkeit der Produkte der wibutler-Familie für 12 Monate ab dem Kauf des jeweiligen Produktes. Dies gilt nicht für Mängel, die aus einem unsachgemäßen Gebrauch entstehen. Von dieser Garantie ausgenommen sind Verschleißteile (insbesondere Batterien) und kosmetische, die Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigende, nachteilige Veränderungen an der Verkleidung des wibutler.
wibutler behält sich vor anstelle einer Reparatur ein neues Gerät zu liefern oder den Kaufpreis zurück zu zahlen.
Bei einer Nachbesserung oder Nacherfüllung aus Kulanz fängt die gesetzliche Gewährleistungsfrist nicht erneut zu laufen. Lediglich bei einer berechtigten Mängelrüge und Nachbesserung oder Nachlieferung durch wibutler erneuern sich Garantie und gesetzliche Gewährleistung.
wibutler haftet nicht für Vermögensschäden, die auf dem zeitweiligen oder dauerhaften Ausfall eines oder mehrerer zur Nutzung bereitgestellter Server oder deren Nichterreichbarkeit durch den Lizenznehmer entstehen, es sei denn der Ausfall oder die Nichterreichbarkeit beruhen auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten wibutlers. Dies gilt insbesondere für den Verlust von Daten.
§11 Hinweise zur Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung. Diese erreichen Sie unter
§12 Hinweise nach dem Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Hersteller gemäß Batteriegesetz (BattG.) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Endverbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus unserem Sortiment in einer unserer Verkaufsstellen unentgeltlich zurückgeben. Diese können aber auch ausreichend frankiert per Post an uns unter nachstehend aufgeführte Adresse zurückgesendet werden. Wir werden sie dann – ebenfalls für Sie unentgeltlich – entsorgen. Akkus und Batterien können ebenfalls bei einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben werden. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne – was bedeutet, dass Sie diese nicht im Hausmüll entsorgen dürfen – und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z. B. „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet.
Batterien und Akkus aus unserem Sortiment können an die nachfolgende Adresse zurückgesendet werden:
Weitere Hinweise zum Batteriegesetz, insbesondere auch die Möglichkeit zum Download der Verordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de).
Kosten der Nutzung der wibutler-Software
Hinweise zur Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Datenschutz App - wibutler home
Datenschutz App - Offline
Datenschutz App - Online