Source: http://www.iphoone.de/8-agb/content.html
Timestamp: 2013-05-22 08:20:19
Document Index: 299088185

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 7', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von iPhoone.de – Kleinanzeigen Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB, regeln die Nutzung zwischen dem Betreiber, nachfolgend iPhoone.de genannt, und dem privaten Inserenten, beziehungsweise nachfolgend Nutzer oder Inserent genannt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie sind Bestandteil bei der Registrierung eines Nutzers, bei der Aufgabe einer privaten Kleinanzeige, beim Zugriff auf Datenbanken, beim Schriftverkehr sowie sonstiger Nutzung und allen anderen Leistungen von iPhoone.de.
Leistungen für private Nutzer
§ 1 Inhalt der Internetplattform / Gewährleistung Verantwortlich für den Inhalt der Kleinanzeigen ist ausschließlich der Nutzer, beziehungsweise der Inserent, im speziellen bei missbräuchlicher Nutzung. iPhoone.de übernimmt keine Gewährleistung für den aufgegebenen Kleinanzeigeninhalt, die wahrheitsgemäße Darstellung und Beschreibung und Aktualität der Kleinanzeigen der Nutzer, sowie über des Nutzers persönlichen Daten, deren Integrität und Loyalität und distanziert sich somit ausdrücklich. iPhoone.de behält sich jederzeit das Recht vor, Kleinanzeigen und Kleinanzeigeninhalte, insbesondere Fotos und Bildmaterial, ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen anzupassen, zu bearbeiten oder zu entfernen oder Kleinanzeigen zeitweise oder vollständig zu löschen oder nicht zu veröffentlichen. Insbesondere gilt dies für Kleinanzeigen und Kleinanzeigeninhalte die im Verdacht stehen gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht zu verstoßen. Bei missbräuchlicher Nutzung und Verstößen werden von iPhoone.de nicht nur Anzeigen, sondern ebenso Nutzerkonten gesperrt und/oder gelöscht. Des Weiteren behält sich iPhoone.de vor, rechtlich Schritte bei Rechtsverstößen einzuleiten. iPhoone.de übernimmt keine Gewährleistung für die permanente Präsenz und Funktionstüchtigkeit der Website oder Teile dieser.
§ 2 Vertragsleistungen iPhoone.de stellt allen privaten Nutzern eine für Suchmaschinen optimierte Plattform für die Erstellung und Aufgabe von Kleinanzeigen mit Umkreissuche für Deutschland, Österreich und der Schweiz zur Verfügung, auf der Nutzer mit oder ohne Registrierung und Nutzerkonto grundsätzlich kostenlose und in unbegrenzter Anzahl Kleinanzeigen in verschiedenen Kategorien, Rubriken inserieren können. Der Inserent kann nach Auswahl einer entsprechenden Kategorie (Rubrik) in einer von iPhoone.de vorgegebenen Eingabemaske detaillierte Angaben zu seinem Angebot formulieren und anschließend zusätzliche Bilder einfügen. Nach der Eingabe und Beschreibung des Angebotes, erhält der Nutzer eine zusammenfassende Vorschau, wie seine Anzeige später erscheinen wird. Die Laufzeit für eine Kleinanzeige beträgt derzeit 30 Tage. Drei Tage vor Ablauf der Anzeige, erhält der Inserent per E-Mail eine Information zur Erneuerungsoption seiner Kleinanzeige. Eine Registrierung und Nutzerkonto ist für das Aufgeben einer Kleinanzeige nicht zwingend erforderlich. Die Kleinanzeige wird erst aktiviert, beziehungsweise freigeschaltet, nachdem es iPhoone.de gesichtet und verifiziert hat. Kleinanzeigen, die ohne ein Benutzerkonto aufgegeben wurden, können nicht nachträglich bearbeitet, nur gelöscht werden. Registrierte Nutzer besitzen zusätzliche Funktionen ihre Kleinanzeigen zu verwalten. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit und Recht sein Konto löschen zu lassen unter Benutzung des Formulars „Konto löschen“ im Nutzerkonto. iPhoone.de ist bemüht die Freischaltung nach Abschließung einer Kleinanzeige schnellstmöglich, jedoch spätestens innerhalb der nächsten 24 Stunden durchzuführen. iPhoone.de ist es vorbehalten, die Sichtungs- und Aktivierungsregelung bei registrierten Nutzern einzuführen. iPhoone.de ist nicht verpflichtet abgelaufene oder beendigte Kleinanzeigen zu speichern oder anderweitig zu verwahren.
§ 3 Keine Kleinanzeigen von Unternehmen Der Nutzer stimmt mit der Anerkennung der AGB von iPhoone.de zu, dass er ausschließlich als Privatperson auftritt. Gewerblich aufgegebene Kleinanzeigen können demnach leider nicht berücksichtigt werden und sind von der Nutzung iPhoone.de ausgeschlossen. Da es sich ausschließlich bei iPhoone.de um eine Kleinanzeigenplattform für private Kleinanzeigen handelt, behält sich iPhoone.de jederzeit das Recht vor, ohne Vorankündigung gewerbliche Anzeigen und gewerbliche Nutzerkonten vollständig zu löschen.
§ 4 Vertragsschluss Bei Aufgabe einer Kleinanzeige mit und ohne Registrierung, sowie bei einer Registrierung eines Nutzers, erklärt sich dieser einverstanden mit den AGB und den Datenschutzbestimmungen. Mit der Übermittlung der Nutzerdaten, Registrierung, bei Aufgabe einer Kleinanzeige und der damit verbundenen verpflichtenden Zustimmung zu den AGB und den Datenschutzbestimmungen, gibt der Nutzer ein Angebot zu einem Vertrag ab. Es liegt im freien Ermessen von iPhoone.de Nutzern, ohne Angabe von Gründen einen Vertrag zu verweigern, Nutzerkonten zu löschen und den Zugang zur Plattform von iPhoone.de zeitweise oder für immer zu sperren. iPhoone.de ist es gestattet über einen längeren Zeitraum ungenutzte oder unsachgemäß ausgefüllte Nutzerkonten vollständig zu löschen. Eine Löschung von Nutzerkonten wird drei Tage vorher in Form einer Nachricht per E-Mail bekannt gegeben, sofern nicht gegen geltendes Recht, beziehungsweise gegen diese AGB verstoßen wurde. Dieser Vertrag wird von iPhoone.de auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jederzeit kann das Vertragsverhältnisses von Seiten des Nutzers und iPhoone.de aufgelöst werden. Alle noch laufenden Anzeigen und Nutzerkonten werden nach Auflösung des Vertragsverhältnisses auf Wunsch des Nutzers gelöscht. Eine Auflösung des Vertragsverhältnisses wird von iPhoone.de drei Tage vorher in Form einer Nachricht per E-Mail dem Nutzer bekannt gegeben. Die Beendigung erfolgt mit Wirkung für die Zukunft. Das bestehende Rechtsverhältnis wird nicht rückwirkend nichtig.
§ 5 Preise & Gebühren / Werbeanzeigen von Unternehmen Auf iPhoone.de sind Standardkleinanzeigen grundsätzlich kostenlos. Zurzeit sind keine kostenpflichtigen Anzeigen oder Gebühren für andere Leistungen vorgesehen. Es existiert derzeit keine zusätzliche Option Kleinanzeigen aufzuwerten, exemplarisch Kleinanzeigen farblich hervorzuheben oder Kleinanzeigen anderweitig mit Vorzügen auszustatten. iPhoone.de behält sich das Recht vor, zukünftig für Kleinanzeigen mit Vorzügen und Zusatzfunktionen Gebühren zu erheben. Eine mögliche Änderung der Leistung und eine Gebührenerhebung wird iPhoone.de ausdrücklich und rechtzeitig bekannt geben.
§ 6 Erhebung persönlicher Daten / Datenschutz Es gelten die Datenschutzbestimmungen von iPhoone.de. Der Nutzer stimmt mit der Nutzung der Plattform iPhoone.de ausdrücklich über eine Erhebung seiner personenbezogenen Daten zu. iPhoone.de behandelt grundsätzlich übermittelte persönliche Daten, Nutzerkonten, Adressen und E-Mailadressen vertraulich. Personenbezogene Daten werden von iPhoone.de nicht an Dritte weitergegeben, außer wenn iPhoone.de dazu per Gesetz verpflichtet ist. Ein Missbrauch personenbezogener Daten durch Dritte kann jedoch nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Nutzer ist berechtigt eine Löschung seiner persönlichen Daten zu verlangen. Näheres zum Datenschutz findet der Nutzer hierzu in der Datenschutzbestimmungen.
§ 7 Verpflichtungen des Nutzers / Eigenverantwortung der Nutzer für Inhalte Der Nutzer verpflichtet sich mit der Aufgabe einer Kleinanzeige oder mit der Registrierung diese AGB einzuhalten, die Rechte Dritter nicht zu verletzen, gegen geltendes Recht zu verstoßen, das Urheberrecht und den Markenschutz zu wahren, gegen diese AGB oder gegen die guten Sitten zu verstoßen. Das bei der Registrierung aufgegebene Passwort ist vom Nutzer sicher aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt ebenso für Links, die zur Bearbeitung von Kleinanzeigen von iPhoone.de versandt wurden. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem den Artikel in die richtige Kategorie einzustellen. iPhoone.de erlaubt sich, falsch eingestellte Artikel, in die richtige Kategorie zu verschieben. Die Angaben bei Registrierung, bezüglich seiner personenbezogenen Daten und die Angaben einer Kleinanzeige müssen vollständig sein und der Wahrheit entsprechen. Nicht erlaubt und verboten ist insbesondere und exemplarisch:
- Eine bewusste Irreführung, eine falsche Darstellung der Artikel und Beschreibung in der Kleinanzeige oder Mängel eines Artikels nicht anzuzeigen, - Inhalt zu veröffentlich, der gegen die Verfassung verstößt, - Finanzierungshilfen anzubieten, - Schadprogramme zu verbreiten, die Nutzer sowie in irgendeiner Weise diese Plattform in Funktion und reibungslosem Ablauf, beziehungsweise Erreichbarkeit und Nutzbarkeit hindern und/oder schädigen und/oder stören, - die Kleinanzeige mit Links zu anderen Internetseiten zu versehen, - Informationen, persönlichen Daten, Adressen, E-Mailadressen von Nutzern, ohne deren Zustimmung zu sammeln und an Dritte weiterzugeben, - Fotos und Texte von Nutzern, ohne deren Zustimmung zu verbreiten, zu kopieren oder anderweitig zu benutzen, - Gewerbliche Anzeigen aufzugeben oder sonstige Werbung zu veröffentlichen, die mit einem Privatverkauf nichts gemein hat, - das Einstellen von Telefonnummern und Adressen Dritter oder kostenpflichtiger Servicetelefonnummern, - pornografisches, gewaltverherrlichendes und jugendgefährdendes Material zu veröffentlichen.
Ein Verstoß führt nach/bei Kenntnisnahme durch iPhoone.de zur unverzüglichen Löschung der Anzeige, sowie entweder Abmahnung des Nutzers oder eine unmittelbare Sperrung oder Löschung des Nutzerkontos. iPhoone.de behält sich außerdem rechtliche Schritte bei Nutzerverstößen vor.
§ 8 Haftung / Haftungsbeschränkung iPhoone.de übernimmt keine Verantwortung, im speziellen bei missbräuchlicher Nutzung, für die Vollständigkeit, die wahrheitsgemäße Darstellung und Qualität aller aufgegebenen Kleinanzeigeninhalte, sowie Angaben zu Personen und angebotenen Artikeln. Hier ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich und somit haftet dieser für Schadenersatzansprüche und sonstigen Rechtsverletzungen und stellt iPhoone.de in vollem Umfang von Ansprüchen Dritter, inklusive der Rechtskosten und Rechtsverteidigung, frei. iPhoone.de ist nicht verpflichtet die vom Nutzer veröffentlichen Kleinanzeigen auf verbotene und diese AGB verstoßende, missachtende und illegale Inhalte zu überprüfen. Eine Haftung besteht insofern nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die von iPhoone.de und Mitarbeiter verursacht wurden, ebenso für Schäden die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren.
§ 9 Haftungsausschluss für externe Links iPhoone.de übernimmt keine Verantwortung, Gewähr und Haftbarkeit verlinkter Fremdseiten und distanziert sich ausdrücklich von allen deren Inhalten.
§ 10 Urheberrechte, Markenschutz und Schutz geistigen Eigentums Der Nutzer sichert zu, dass er mit seiner Kleinanzeige die Rechte Dritter im Hinblick auf Urheberrecht, Warenzeichenrecht oder andere Schutzrechte nicht verletzt und dass er allein über die Urheberrechte von seinen eingestellten Fotos und aufgegebener Texte verfügt und keine weiteren Verfügungen über den Vertrag hinaus eingehen wird. Im Falle einer Rechtsverletzung für alle Ansprüche Dritter, einschließlich der sich hieraus ergebenden Rechtskosten und Rechtsverteidigung, haftet der Nutzer in vollem Umfang selbst. Auf iPhoone.de können urheberrechtlich geschützte Bilder und Grafiken erscheinen. Wenn iPhoone.de Anhaltspunkte für die Verletzung von Rechten Dritter hat, wird nach sorgfältiger Prüfung entschieden, ob eine Kleinanzeige teilweise oder vollständig gelöscht wird, oder weiterhin bestehen bleibt. Bei Verstößen bittet iPhoone.de um Mithilfe und Kontaktaufnahme über das Formular „Verstoß melden“.
§ 11 Missbrauch, Verdacht auf Missbrauch & Missachtung der AGB iPhoone.de behält sich jederzeit vor, ohne Vorankündigung, Kleinanzeigeninhalte sowie Nutzerkonten zu entfernen, wenn ein Anhaltspunkt oder Verdacht für eine Verletzung unserer AGB, eine Rechtsverletzung besteht, oder wenn die in § 7 exemplarisch beschriebenen Verpflichtungen des Nutzers missachtet wurden. iPhoone.de bittet ausdrücklich um Mithilfe bei Verstößen und Betrugsverdacht. Der Nutzer kann bei Verstößen und Betrugsverdacht eine Rechtsverletzung über das Formular „Verstoß melden“, auf jeder Detailseite einer Kleinanzeige, oder über das Formular „Kontakt“, melden. Es wird nach sorgfältiger Prüfung entschieden, ob eine Kleinanzeige teilweise oder vollständig gelöscht wird, oder weiterhin bestehen bleibt. iPhoone.de behält sich rechtliche Schritte bei Rechtsverstößen vor.
§ 12 Widerruf, Frist Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform nach der Zustimmung zu diesen AGB widerrufen. Die Frist für den Nutzer beginnt nach Erhalt dieser Belehrung, beziehungsweise mit der Absendung der Widerrufserklärung, für iPhoone.de mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist.
§ 13 AGB – Änderung iPhoone.de ist es vorbehalten, sämtliche Inhalte und Paragraphen zu ändern. Jeder Nutzer wird von einer Änderung der AGB rechtzeitig in Kenntnis gesetzt. Tritt eine Änderung während noch laufenden Kleinanzeigen in Kraft, so gilt für diese die ältere AGB, jedoch nur bis zum Auslaufen der Kleinanzeige. Unter Wahrung einer Frist von zwei Wochen kann einer Änderung der AGB von Seiten des Nutzers widerrufen werden. In diesem Falle werden alle noch laufenden Anzeigen und Nutzerkonten nach Auflösung des Vertragsverhältnisses gelöscht. Geänderte AGB gelten als zugestimmt bei der Aufgabe einer neuen Anzeige eines Nutzers.
§ 14 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Klauseln oder Teile der Bestimmungen und Reglungen dieser AGB ihre Gültigkeit oder Rechtsmäßigkeit verlieren, so bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
§ 15 Schlussbestimmungen und Sonstiges Die AGB von iPhoone.de unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland.Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz von iPhoone.de.
iPhoone.de stellt für Unternehmen Werbeflächen und Werberäume zur Verfügung. Hierfür werden mit iPhoone.de zusätzlich zu den AGB Werbeverträge mit Unternehmen geschlossen. Preise oder Gebühren hierfür richten sich nach Art, Umfang und Dauer der geschalteten Werbeanzeige und sind Verhandlungssache.
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