Source: https://www.ploen.de/city_info/webaccessibility/index.cfm?item_id=856167&waid=25&contrast=3
Timestamp: 2020-02-25 00:35:37
Document Index: 116964057

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 9', '§ 11', '§ 34', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

Die Cima hat das kommunale Einzelhandelskonzept für die Stadt Plön vorgelegt. Ziel des Einzelhandelskonzeptes ist das Aufzeigen von Entwicklungsmöglichkeiten für den Einzelhandel in der Stadt Plön.
Die Empfehlungen der Cima beruhen auf einer umfassenden Bestandsaufnahme aktueller Trends im Einzelhandel, der raumordnerischen und soziökonomischen Struktur sowie der Gegebenheiten in Plön und im Plöner Umland.
Nach der Analyse dieser Daten entwirft die Cima Strategien für die Entwicklung des Einzelhandels in Plön:
- Erhalt und Stärkung der unter- und in Teilen mittelzentralen Versorgungsfunktion von Plön!
- Sicherung und Stärkung der Handelszentralität der Innenstadt!
- Sicherung und Stärkung der qualitativen Funktionsvielfalt der Innenstadt!
- Sicherung und Stärkung der Nahversorgung innerhalb der Stadt!
- Sicherung und Entwicklung von Flächen für den nicht-zentrenrelevanten Einzelhandel in der Gesamtstadt!
- Schaffung von Investitionssicherheit/ Planungssicherheit!
Unter Berücksichtigung dieser Strategien wurden eine Sortimentsliste, eine Zentren- und Einzelhandelsstruktur (Abgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches) und ein Zentren- und Branchenkonzept entworfen.
Das Konzept beinhaltet eine sogenannte „Plöner Liste“. In der Sortimentsliste wird unter anderem festgelegt, welche Sortimente typischerweise in der Innenstadt verkauft werden und in einer konkreten örtlichen Situation für die Innenstadt von erheblicher Bedeutung sind.
Laut aktueller Rechtsprechung kann eine Kommune unter anderem zur Verfolgung des Ziels „Schutz und Stärkung der Attraktivität und Einzelhandelsfunktion der Innenstadt“ den Einzelhandel mit bestimmten Sortimenten innerhalb eines Bebauungsplanes ausschließen.
Die Kommune würde in diesem Fall die innenstadtrelevanten Sortimente im übrigen Gemeindegebiet ausschließen bzw. eine Ansiedlung nur in begrenztem Maße zulassen, um somit den Verkauf dieser Sortimente der Innenstadt vorzubehalten. Dadurch wird die Innenstadt gestärkt.
Festlegung des Zentralen Versorgungsbereiches
Das Baugesetzbuch sieht als Schutzobjekt den zentralen Versorgungsbereich vor (§ 34 Abs. 3 und § 9 Abs. 2a BauGB BauGB sowie § 11 Abs. 3 BauNVO). Diese Regelungen ermöglichen einer Gemeinde die nachhaltige Steuerung einer wohnortnahen Einzelhandelsversorgung. Das kommunale Einzelhandelskonzept sieht die Festlegung eines zentralen Versorgungsbereiches für den Bereich der Innenstadt vor. Der Beschluss der Abgrenzung dieses zentralen Versorgungsbereiches versetzt die Stadt Plön in die Lage, Vorhaben auf ihre Verträglichkeit für diesen Bereich zu überprüfen und ggf. zu steuern. Eine Steuerung ist insbesondere in Gebieten die nach § 34 BauGB bewertet werden ohne die Festlegung des zentralen Versorgungsbereiches nicht umfassend möglich.
Zentren- und Branchenkonzept
Das Zentren und Branchenkonzept zeigt auf, in welchen Sortimentsbereichen und an welchen Standorten Ansiedlungspotentiale bzw. Ansiedlungschancen bestehen.
Für die drei Säulen der Einzelhandelsentwicklung (Innenstadt/ Nahversorgung/ sonstiger großflächiger Einzelhandel) ergeben sich somit die folgenden strategischen Aussagen:
Innenstadt samt Ergänzungsbereiche:
- Flair (bedingt durch städtebauliche Situation, inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte und Nähe zum See) als Alleinstellungsmerkmal und große Stärke Plöns
- Innenstadt als Schwerpunkt der zukünftigen Entwicklung: Großflächige Betriebe mit zentrenrelevantem Hauptsortiment sollten zukünftig ausschließlich in der Innenstadt angesiedelt werden. Großflächige Neuansiedlungen sollten nach Möglichkeit in der Hauptfrequenzlage der Langen Straße erfolgen.
- Sicherung/Ausbau des hohen Verkaufsflächenanteils der Innenstadt von aktuell rd. 39,6 %
- Für das Hauptzentrum Innenstadt gelten grundsätzlich keine Ansiedlungsbeschränkungen. Soweit die städtebauliche Verträglichkeit gegeben ist (ggf. ist für großflächige Planvorhaben ein Verträglichkeitsgutachten erforderlich) und die weiteren planerischen Vorgaben erfüllt werden, sind sowohl zentrenrelevante, als auch nahversorgungsrelevante und nicht-zentrenrelevante Neuansiedlungen zulässig.
- insgesamt gute Versorgungssituation (Handelszentralität von 139 % bzw. 116 %), quantitativer Ergänzungsbedarf nicht offensichtlich
- Neuansiedlungen und Erweiterungen bergen Risiko der Verdrängung an anderer Stelle
- Geringe Erweiterungsspielräume sollten zur Wettbewerbsoptimierung der Nahversorger im zentralen Versorgungsbereich (Priorität A) bzw. an den übrigen integrierten Standorten (Priorität B) sowie zur Verbesserung der kleinflächigen wohnortnahen Grundversorgung genutzt werden
sonstiger Einzelhandel außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche
- Fokussierung auf nicht zentrenrelevante Sortimente, Ausschluss zentrenrelevanter Sortimente im Hauptsortiment
In dem Zentren- und Branchenkonzept werden Entwicklungsstrategien für einzelne Standortkategorien festgelegt. Für die Innenstadt gelten grundsätzlich keine Ansiedlungseinschränkungen. Hier werden neben den quantitativen Entwicklungsmöglichkeiten vor allem qualitative Entwicklungsspielräume aufgezeigt. Es wird verdeutlicht, dass funktionale und städtebauliche Aufwertungen möglich und notwendig sind. Diese Aussagen bilden ein wesentliches Ergebnis des Einzelhandelskonzeptes. Auch diese sollten als Ziele der Einzelhandels- und Stadtentwicklung mit beschlossen werden.
Neben den Entwicklungsstrategien für die Innenstadt wird detailliert aufgezeigt, wie mit Ansiedlungen bei den Standortkategorien „Integrierte Wohn- und Mischgebiete“, „Solitäre Nahversorgungsstandorte“ und dem Gewerbegebiet am Behler Weg umzugehen ist.
Das Einzelhandelskonzept enthält verschiedene Aussagen und Strategien, wie die Einzelhandelsentwicklung in Plön positiv gesteuert werden könnte. Wesentliche Steuerungsinstrumente und Bausteine des Konzeptes sind die Sortimentsliste, die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches sowie das Branchen- und Zentrenkonzept. Diese Komponenten greifen thematisch ineinander. Neben diesen enthält das kommunale Einzelhandelskonzept viele integrierende qualitative Strategien zum Erhalt und zur Entwicklung des Einzelhandels und der Funktion der Innenstadt.
Verwaltungsseitig wurde daher empfohlen, das vorgelegte Einzelhandelskonzept in seiner Gesamtheit als städtebauliches Konzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu beschließen, damit es als Abwägungsbelang bei der Bauleitplanung rechtssicher angewendet werden kann und damit mittel- bis langfristig eine nachhaltige Einzelhandelsentwicklung in der Stadt Plön gewährleistet wird.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hatte der Ratsversammlung empfohlen, das Einzelhandelskonzept der Stadt Plön als Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu beschließen.
Die Ratsversammlung der Stadt Plön hatte in ihrer Sitzung vom 29. Februar 2012 folgenden Beschluss gefasst:
1. Die Ratsversammlung erkennt das Einzelhandelskonzept ( Anlage 1) für die Stadt Plön als Leitlinie für künftige einzelhandelsbezogene Planungen an.
2. Die Bauleitplanung soll im Rahmen der Erfordernisse und der Möglichkeiten diesem Konzept angepasst werden.
3. Die Ratsversammlung beschließt das Einzelhandelskonzept der Stadt Plön als Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB.
Das Einzelhandelskonzept der Stadt Plön können Sie hier als PDF herunterladen (Größe der Datei: 4,771 MB - Ohne DSL-Anschluss bitte längere Ladezeit bedenken-)
Ansprechpartnerin im Rathaus für Ihre Fragen:
Herr Dipl.-Ing. (TU) Wolfgang Homeyer
+49 4522 505-751
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wolfgang.homeyer@ploen.de