Source: http://whiskyblues.de/index.php/agb
Timestamp: 2019-11-20 07:07:09
Document Index: 15787821

Matched Legal Cases: ['§ 4', 'Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3', '§ 14', '§ 312']

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von Whiskyblues, Stephan Schnölzer erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Whiskyblues, Stephan Schnölzer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Artikelfotos oder der Artikelbezeichnung im Detail ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] können Sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb anzeigen] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Bildsymbole [Löschen] und des Bildsymbols [Warenkorb aktualisieren] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button [kostenpflichtig bestellen]. Der Bestellvorgang umfasst fünf Schritte. Im ersten Schritt können Sie noch einmal den Inhalt des Warenkorbs einsehen und bearbeiten. Im zweiten Schritt können Sie bei Ihrem erstmaligen Einkauf optional ein Kundenkonto einrichten und hier Ihre Personendaten und Rechnungsadresse bzw. von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse angeben. Wenn Sie bereits über ein Kundenkonto verfügen, melden Sie sich hier unter „Ich bin bereits registriert“ mit Ihren Login-Daten unter Anklicken des Buttons [Einloggen] an. Bei erstmaliger Registrierung erhalten Sie an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse den entsprechenden Aktivierungslink (Aktivieren Sie mit einem Klick auf den zugesandten Link Ihr Konto). Im dritten Schritt geben Sie die Rechnungsadresse und ggf. die abweichende Lieferadresse an. Im vierten Schritt wählen Sie Zahlungsweise und Versandart. Im letzten Schritt unter „kostenpflichtig bestellen“ erhalten Sie nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben einschließlich Lieferadresse und Rechnungsadresse nochmals überprüfen, löschen oder ändern. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [kostenpflichtig bestellen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns und der Vertrag ist zustande gekommen.
St.Nr. 140-270-20179 USt.
ID.Nr. DE 289330691
§ 4 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht 4.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Whiskyblues Inhaber Stephan Schnölzer Kirchweg 7 D-86825 Bad Wörishofen Telefon: 0049 (0) 8247-6749 Mobil: 0049 (0) 160-92760931 E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Steuer-Nr.: USt-ID.: Widerrufsfolgen 4.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es in einem Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 4.3 Wenn Sie Unternehmer i.S.d. § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht. 4.4 Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB auch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ende der Widerrufsbelehrung
6.2 Bei Bestellungen aus dem Nicht-EU-Ausland kürzt Whiskyblues, Stephan Schnölzer die Preise um die enthaltene deutsche Mehrwertsteuer. Sie werden aber bei ihrem Zoll die jeweilige landestypische Einfuhr-Umsatzsteuer bezahlen müssen. Über die Erhebung von Zöllen können wir keine Auskunft geben. Sie erhalten von uns eine auf der Rechnung ausgedruckte Ursprungserklärung. Zahlungen von ausländischen Bankinstituten sind innerhalb der EU ohne zusätzliche Gebühr, wenn sie auf der Überweisung unseren IBAN und SWIFT-Code angeben. Ohne diese Codes werden ihre Zahlungen nur nach einem Abzug von 7,00 Euro gutgeschrieben, die Ihnen Whiskyblues, Stephan Schnölzer zusätzlich belasten muss, wenn sie nicht von einem deutschen Geldinstitut überweisen.
6.3 Wird die Ware nicht abgenommen, obwohl kein Rückgaberecht und Gewährleistungsfall vorliegt, ist Whiskyblues, Stephan Schnölzer berechtigt, einen weiteren Versandkostenanteil in Höhe der ersten Versandkosten für eine erneute Zustellung in Rechnung zu stellen. Sollten im Falle von Sonderaktionen Zugaben oder Prämien erfolgen, so können diese unabhängig etwaiger Rücksendungen behalten werden.
6.4 Ebenso ist es Whiskyblues, Stephan Schnölzer gestattet, bei vom Kunden falsch eingegebene Kontodaten, die anfallenden Bankgebühren in Höhe von 10,00 € oder die Kosten für entstandenen Aufwand unmittelbar nachzubelasten.
• Versandkostenpauschale innerhalb Deutschlands 6,90€
• ab 300 € Bestellwert versandkostenfrei und ab 350 € Bestellwert legen wir ein 4cl Sample bei
6.7 Außer dem Produktpreis, den jeweils geltenden Versandkosten, fallen keine weiteren Kosten für den Kunden an. Die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung sind für Whiskyblues, Stephan Schnölzer bindend.
7.1 Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich durch Vorauskasse, wobei Whiskyblues, Stephan Schnölzer folgende Zahlungsmöglichkeiten anbietet, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: Vorauskasse per Banküberweisung Der Rechnungsbetrag ist auf folgendes Konto zu überweisen:
Kontoinhaber: Stephan Schnölzer
Kontonummer: 479 837 808
IBAN: DE 24 7001 0080 0479 8378 08
7.3 Sollten Sie mit der Zahlung in Verzug geraten und ist eine von Whiskyblues, Stephan Schnölzer gesetzte angemessene Zahlungsfrist nach Verzugseintritt erfolglos verstrichen, so behalten wir uns die Stornierung des Kundenauftrags vor. In Zahlungsverzug kommen Kunden als Verbraucher nur, wenn der Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung nicht bezahlt ist und Whiskyblues, Stephan Schnölzer auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung hingewiesen hat. Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzugs in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Verzugs 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz. Whiskyblues, Stephan Schnölzer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
7.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Whiskyblues, Stephan Schnölzer unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Rückbehaltungsrecht nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8.3 Teillieferungen sind nur zulässig, wenn die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden dadurch keine Mehrkosten entstehen. Gelegentlich kann es vorkommen, dass der ein oder andere Artikel vergriffen ist oder es Lieferengpässe gibt. Je nach Situation und voraussichtlicher Lieferzeit kommt es dann zur Teillieferung oder kurzen Lieferverzögerungen. Ist ein Artikel längerfristig nicht verfügbar, bekommen Sie automatisch eine Mitteilung von uns. Bei Teillieferungen, die durch Whiskyblues, Stephan Schnölzer veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
8.4. Falls Whiskyblues, Stephan Schnölzer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Ein eventuell bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
9.1. Die Gefahr der Ware geht auf den Spediteur bzw. Kunden über, sobald deren Lieferung und deren Inhalt an die den Transport betreffende Firma übergeben wurde. Whiskyblues, Stephan Schnölzer übernimmt keinerlei Verantwortung für die Schäden, die während des Transportes von Whiskyblues, Stephan Schnölzer zum Kunden auftreten.
9.2. Der Kunde wird Whiskyblues, Stephan Schnölzer im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Waren, bleiben von den Regelungen dieser AGB unberührt; diese beinhalten keine Ausschlussfrist für Rechte gem. Ziffer 10 dieser AGB.
9.4. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 5 Tage nach Ablieferung gegenüber Whiskyblues, Stephan Schnölzer oder binnen 7 Tage nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
11.1 Die Beachtung der Datenschutzgesetze zum Schutze der Kundendaten ist Whiskyblues, Stephan Schnölzer ein besonderes wichtiges Anliegen. Personenbezogene Daten werden daher nur soweit erhoben, als dies im Rahmen der Nutzung unserer Homepage technisch notwendig ist bzw. der Kunde die Daten für eine Vertragsdurchführung oder die Zusendung des Newsletters freiwillig mitteilt.
11.2 Wenn der Kunde die Webseite von Whiskyblues, Stephan Schnölzer besucht, ohne hierbei eine Registrierung vorzunehmen, werden nur nichtbezogene Daten, die zur Übertragung der aufgerufenen Internetseiten an den Rechner des Kunden erforderlich sind protokolliert. Hierzu gehören die Daten zu Namen und URL der abgerufenen Dateien, benutzten Serverport, Referer URL, Datum und Uhrzeit der Anforderung, Browsertyp und Browserversion und der übertragenen Datenmenge sowie der Meldung über den erfolgreichen Abruf. Das Protokollieren der Daten dient ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Die Daten werden weder bestimmten Personen zugeordnet, noch mit anderen Datenquellen zusammengeführt. In keinem Falle werden die Daten an Dritte weitergegeben. Die dem Computer dem Kunden zugewiesene IP - Adresse wird nicht gespeichert.
11.3 Möchte der Kunde eine Registrierung vornehmen, z.B. für eine Warenbestellung, sind hierfür diejenigen Daten anzugeben, welche zur Begründung und Abwicklung eines Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Dies sind Vor- und Nachnamen, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Login-Name und soweit als Zahlungsart ausgewählt, die Bankverbindung. Neben diesen Pflichtangaben können darüber hinaus Adresszusatz, Land, Telefax, Mobil-Telefonnummer angegeben werden. Die Daten werden ausschließlich den Unternehmen weitergegeben, die uns bei der Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen behilflich sind und dies auch nur insoweit, als es zur Auslieferung der Sendung oder gemäß der gewählten Zahlungsart zu Abrechnungszwecken unbedingt erforderlich ist. Darüber hinaus werden keinerlei Daten an Dritte weitergegeben. Mit Eingabe seiner Dateien der Daten und Anklicken des Buttons „Registrierung und zur Kasse begeben“ willigt der Kunde der dauerhaften Einspeicherung ein. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Über seine Einwilligung wird der Kunde vor Eingabe seiner Daten wie folgt hingewiesen: „Ich habe die Datenschutzhinweise gelesen und willige in die Speicherung personenbezogener Daten ein [einsehen]."
11.6 Den Widerruf einer erteilten Einwilligung kann der Kunde ebenso wie Auskunfts-, Berichtigungs- oder Löschungsbegehren jederzeit kostenfrei und ohne Angabe von Gründen schriftlich per Post an Whiskyblues, Stephan Schnölzer, Kirchweg 7, D-86825 Bad Wörishofen, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! richten.
11.7 Die Internetseite von Whiskyblues, Stephan Schnölzer verwendet sog. Cookies. Ein Cookie ist eine Textdatei, die auf dem Rechner des Kunden abgelegt wird. Sie können keine Programme ausführen oder Viren auf den Computer des Kunden bringen. Die in Cookies enthaltenen Informationen ermöglichen eine besondere Nutzerfreundlichkeit und erleichtern dem Kunden die Navigation auf unserer Webseite. Des Weiteren sind sie für die Realisierung der Warenkorb-Funktionen des Online-Shops erforderlich. Selbstverständlich ist es auch ohne Cookies möglich, unsere Seiten anzuschauen. Dafür muss der Kunde seine Browser-Einstellung entsprechend so wählen, dass Cookies abgelehnt werden. Beim Besuch unserer Webseite kann es dann gegebenenfalls zu Funktionseinschränkungen kommen. Die Cookies werden unmittelbar nach Beendigung des Besuchs unserer Webseiten gelöscht.