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Timestamp: 2019-10-16 17:43:18
Document Index: 63782497

Matched Legal Cases: ['§ 44', '§ 40', '§ 44', '§ 44', '§ 6', '§ 8']

Artikel 2 ITSiG Änderung des Atomgesetzes IT-Sicherheitsgesetz
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Artikel 2 - IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG k.a.Abk.)
Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 25. Juli 2015 AtG § 44b (neu)
Nach § 40 des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 14 des Gesetzes vom 1. April 2015 (BGBl. I S. 434) geändert worden ist, wird folgender § 44b eingefügt:
„§ 44b Meldewesen für die Sicherheit in der Informationstechnik
Genehmigungsinhaber nach den §§ 6, 7 und 9 haben Beeinträchtigungen ihrer informationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse, die zu einer Gefährdung oder Störung der nuklearen Sicherheit der betroffenen kerntechnischen Anlage oder Tätigkeit führen können oder bereits geführt haben, unverzüglich an das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als zentrale Meldestelle zu melden. § 8b Absatz 1, 2 und 7 des BSI-Gesetzes sind entsprechend anzuwenden. Die Meldung muss Angaben zu der Störung sowie zu den technischen Rahmenbedingungen, insbesondere der vermuteten oder tatsächlichen Ursache, und der betroffenen Informationstechnik enthalten. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik leitet diese Meldungen unverzüglich an die für die nukleare Sicherheit und Sicherung zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder weiter."
Zitierungen von Artikel 2 IT-Sicherheitsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 ITSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ITSiG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1324 ) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung für den Geltungsbereich der ...
Artikel 307 10. ZustAnpV Änderung des Atomgesetzes
... in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1324) geändert worden ist, wird wie folgt ...
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