Source: https://www.umwelt-online.de/cgi-bin/parser/Drucksachen/brsuche.cgi?such=Bundesbergverordnung
Timestamp: 2020-04-04 05:39:20
Document Index: 16244920

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 9', '§ 22', '§ 13', '§ 22', '§ 9', '§ 9', '§ 22', '§ 16', '§ 2', '§ 22', '§ 22', '§ 2', '§ 11', '§ 11', '§ 1', '§ 3']

Umwelt-online: Bundesbergverordnung
"Bundesbergverordnung"
0251/05B
... Um im Bereich der Küstengewässer eine Überschneidung der Bestimmungen der Offshore-Bergverordnung mit landesrechtlichen Vorschriften zu vermeiden, sollte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bekannt geben welche landesrechtlichen Vorschriften gegenstandslos werden. Eine vergleichbare Regelung besteht bereits in § 25 Allgemeine Bundesbergverordnung.
... (5) Sofern die Erteilung einer Erlaubnis für eine Benutzung nach § 9 Absatz 2 Nummer 4 nicht nach Absatz 1 oder Absatz 3 ausgeschlossen ist, darf die Erlaubnis nur erteilt werden, wenn sichergestellt ist, dass der Stand der Technik eingehalten wird und insbesondere die Anforderungen nach § 22c der Allgemeinen Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466), die zuletzt durch Artikel ... der Verordnung vom ... [einsetzen: Datum der Ausfertigung der Verordnung zur Änderung der
... b) Der Bundesrat weist darauf hin, dass sowohl die Offshore-Bergverordnung als auch die Allgemeine Bundesbergverordnung Anforderungen an
... vorgeschrieben. In die Allgemeine Bundesbergverordnung (
... - Verordnung über die UVP bergbaulicher Vorhaben und Allgemeine Bundesbergverordnung (BMWi), insbesondere Einführung einer obligatorischen
... -- Überwachung des Lagerstättenwassers, des Rückflusses und der Bohrlochintegrität (§ 13b Absatz 3 WHG in Verbindung mit § 22b Satz 1 Nummer 2 und 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung).
... "(4) Sofern die Erteilung einer Erlaubnis für eine Benutzung nach § 9 Absatz 2 Nummern 3 und 4 nicht nach Absatz 1 oder Absatz 3 ausgeschlossen ist, darf die Erlaubnis nur erteilt werden, wenn eine nachteilige Veränderung der Wasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist. Eine Erlaubnis für eine Gewässerbenutzung nach § 9 Absatz 2 Nummer 4 darf darüber hinaus nur erteilt werden, wenn auch sichergestellt ist, dass die Anforderungen nach § 22c der Allgemeinen Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466), die zuletzt durch Artikel ... der Verordnung vom ... [einsetzen: Datum der Ausfertigung der Verordnung zur Änderung der Verordnung über die
... /EG durch die Allgemeine Bundesbergverordnung (
... In Anhang 6 Nummer 1d) wird die Vorgabe der EU-Quecksilber-Richtlinie zur Installation und zum Betrieb von Anlagen zur kontinuierlichen Überwachung der Quecksilberdampfkonzentration in der Raumluft geregelt. Bei untertägigen Langzeitlagern ist die Überwachung des Grubengases ohnehin nach § 16 der Allgemeinen Bundesbergverordnung (
... Wie sich aus der Gesetzesbegründung ergibt, soll mit dem zweiten Halbsatz des § 2 Absatz 2 Nummer 7 KrWG sichergestellt werden, dass so genannte "bergbauliche Abfälle" (d.h. Abfälle, die bei bergbaulichen Tätigkeiten in der Bergaufsicht unterstehenden Betrieben anfallen) nur dann vom Anwendungsbereich des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ausgenommen sind, wenn sie gemäß den speziellen Bestimmungen des § 22a der Allgemeinen Bundesbergverordnung (
... § 22a der Allgemeinen Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466), die zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S.
... Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung
... Zu Artikel 22 (Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung)
... Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung und der
Drucksache 251/05 (Beschluss)
... 5. Verfügbarkeit und Verwendung von Gehörschutz unter Berücksichtigung der Nachrangigkeit individueller Schutzmaßnahmen nach § 2 Abs. 4 Nr. 6 der Allgemeinen Bundesbergverordnung,
1. Zu Artikel 2 Nr. 3 § 11 Abs. 4 Sätze 2 und 3 GesBergV
2. Zu Artikel 2 Nr. 3 § 11 Abs. 4 Satz 3 GesBergV
3. Zu Artikel 5 Nr. 1 Buchstabe ao - neu - § 1 Nr. 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa UVP-V Bergbau
4. Zu Artikel 5 Nr. 3 Buchstabe c § 3 Abs. 3 UVP-V Bergbau