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Timestamp: 2020-06-06 20:53:09
Document Index: 207220298

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 31', '§ 29', '§ 5', '§ 11', '§ 25']

ISBN: 9783784126371
Serie: Empfehlungen und Stellungnahmen
Erscheinungstermin: 2005-06-01
P-ISBN: 9783784117133
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.(Hg.), Arbeitshilfe zur Anwendung des Heimgesetzes auf moderne Wohn- und Betreuungsformen für ältere Menschen (2006), Lambertus Verlag, Freiburg, ISBN: 9783784126371
Diesem Zielkonflikt widmet sich der Deutsche Verein mit der neuen Arbeitshilfe. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund einer Weiterentwicklung des Heimrechts in Bundes- bzw. Länderzuständigkeit wird gezeigt, in welche Richtung sich ein modernes Wohn- und Betreuungsrecht entwickeln muss. Unter der Prämisse „So viel Flexibilität wie möglich, so viel (ordnungsrechtlicher) Schutz wie nötig“ hat der Deutsche Verein Auslegungshinweise erarbeitet, die in der Arbeitshilfe zusammengefasst wurden. Hiermit lassen sich die Großzahl der Anwendungsprobleme praxisnah lösen. Die Arbeitshilfe erläutert, wann das geltende Heimrecht auf moderne Wohn- und Betreuungsformen keine Anwendung findet und wie auch im Geltungsbereich des Heimgesetzes viele Wohnprojekte umfassend ermöglicht werden können.
B. Leitlinien der Arbeitshilfe
I. Schutzzweck des Heimgesetzes: Abstrakte Gefährdung und typisiertes besonderes Schutzbedürfnis der Bewohner/innen
II. Typisiertes Schutzbedürfnis aufgrund einer organisationsbedingten Einschränkung der Wahl- und Steuerungsmöglichkeiten
C. Moderne Wohn- und Betreuungsformen und die Regelungen im Heimgesetz
I. Die Kriterien des § 1 Abs. 1 HeimG und das ungeschriebene Kriterium der "Heimmäßigkeit"
II. Die weiteren Kriterien des § 1 Abs. 2 HeimG
III. Notwendigkeit der Entwicklung differenzierter Argumentations- und Entscheidungshilfen
D. Anhaltspunkte zur Anwendbarkeit des Heimgesetzes
I. Relevanter Personenkreis
II. Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit der Bewohnerinnen und Bewohner
III. Art der Betreuungsleistungen
IV. Art und Maß der Verflechtung von Wohnen, Verpflegung und Betreuungsleistungen
V. Selbstverständnis und Außendarstellung der Wohn- und Betreuungsgemeinschaft
VI. Größe und bauliche Ausstattung der Wohn- und Betreuungsform
VII. "Gesamtcharakter" der Einrichtung/Wohnform; "Heimmäßigkeit"
VIII. Finanzierung der Wohn- und Betreuungsform
IX. Anzahl der Bewohner
X. Beziehungen der Bewohner/innen untereinander
XI. Lebensalltag der Bewohner/innen
E. Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen für moderne Wohn- und Betreuungsformen im Anwendungsbereich des Heimgesetzes
I. Grenzen für Ausnahmen und Befreiungen
II. Adressat des Verwaltungsakts
III. Individueller Verzicht auf Standards möglich?
IV. § 31 Heimmindestbauverordnung
V. § 29 Heimmindestbauverordnung
VI. § 5 Abs. 2 Heimpersonalverordnung
VII. § 11 Heimpersonalverordnung
VIII. Heimmitwirkungsverordnung
IX. § 25 a HeimG