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Timestamp: 2019-11-17 08:22:10
Document Index: 225538249

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§106', '§ 476', '§ 476', 'BGH', '§476', 'BGH', '§ 434', '§143', '§242', '§254', '§143']

von anfrage123
1) Denn der Vergleich wurde, wenn er im Protokoll steht, das ja hier übersendet wurde, diktiert, laut vorgespielt und von beiden Parteien genehmigt. 2) Protokolle werden im Zivilprozess nicht "anschließend" diktiert. Vergleiche werden in der Verhandlung protokolliert, vorgespielt und genehmigt (§ 16...
Wegen mE der Wichtigkeit des Themas/ Beitrags "Kostenausgleich nach §106 ZPO, Fehler im Vergleichsprotokoll von Matinee" möchte ich die Themenfrage verallgemeinern: Wie und wann kann man sich wehren, wenn ein Gerichtsprotokoll unrichtig ist? Weil der Inhalt d. Protokolls gilt als bewiesen, ein unric...
13.03.17, 09:22
Thema: Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB
Re: Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB
Danke der Antwort. Ja, ich meinte VIII ZR 103/ 15. Zu Antw. 1: Der Händler behauptet in 43/ 05 ohne Beweis, daß der Käufer den Turbolader überforderte, dadurch einen Materialdefekt erzeugte (nicht einen Mangel), der sich sodann zeigte. Und der Händler gewann den Prozess. Frage an ktown: 1.) Welchen ...
Sorry, habe die Fragen vergessen: Frage 1: Wie konnte der BGH den eigentlichen Sinn (?) des §476 in solchem Maße verleugnen? (Um EU-Recht zu fordern?) Frage 2: Mangel ist nachgewiesen, zeigt sich aber nicht, also Ware/ Sache funktioniert. Was kann rechtlich unternommen werden; aus welchem Grund? Fra...
25.02.17, 12:39
Zu BGH VII ZR 103/ 15 und VIII ZR 43/ 05: Definition "Mangel": BGB § 434. Die Eigenschaft: 'Auftreten vor Gefahrenübergang' (also vor Verkauf) ist, nach Def., einer der den Begriff 'Mangel' definierenden Bestandteile, sofern der Materialfehler nicht von allen Seiten bei Herstellung gewollt war. Late...
Thema: Hat Stilmittel einen Namen?
Re: Hat Stilmittel einen Namen?
Würde ich auch unter den Begriff Dialektik fallend sehen, der ausschließlich als negativ behaftet betrachtet werden sollte. Dialektisches Vorgehen ist in etwa vergleichbar mit dem Vorgehen von Pädophilen, um Kinder zu verführen (leiden und merken oft erst viele Jahre später, wie sehr sie betrogen wu...
22.11.16, 19:32
Thema: Zeugenbeweis nach ZPO
Re: Zeugenbeweis nach ZPO
Bin zum selben Schluss gekommen, eine unzulässige Ausforschung. K, kein Künstler, wird verlieren, obwohl eine Standardsituation, welche prinzipiell leicht klärbar wäre. Das Ausforschungsverbot müßte gelockert werden. Hervorragende Information, freemont u. name4711. Das muß ich erst durcharbeiten.......
18.11.16, 15:38
Vielen Dank, Frau S. Berlin! Nein, nur B kennt X mit Namen (was letztendlich eine Behauptung ist) und das jemand aus der "Abteilung", auch aller Logik und Vernunft nach, gehandelt haben muß. Beachtenswert: Korrektes (weisungs-/regelkonformes) Verhalten könnte evtl. ebenso Schaden verursachen, das is...
18.11.16, 14:49
Danke Spezi! Verklagt werden kann (und ist) nur B. Nur X ist bekannt, wie die Handlung ausgeführt wurde. X könnte doch z. Bsp. Mitglied einer Abteilung sein, welches durch B angewiesen wurde. B wird immer behaupten, seine Anweisungen wären korrekt ausgeführt worden. Vielleicht würde X sogar aussagen...
Zeugenbeweis nach ZPO
B weiß, wer (der Verursacher X) über einen Sachverhalt kundig ist. K will X zum Sachverhalt vom Richter befragen lassen. Vor Gericht ist nur bekannt, daß nur B den X kennt, bzw. identifizieren kann. Frage: Kann man überhaupt einen Beweisantrag stellen, der zum Gegenstand hat, daß B als Zeuge den X v...
11.11.16, 15:02
Thema: Gegennorm
Gegennorm
A beansprucht etwas von B. Bedingungen für eine wirksame, materielle Einrede liegen vor. 1.) B bringt dem A vor Klageeinreichung die Einrede zur Kenntnis und nochmals vor dem Richter in der Hauptverhandlung. 2.) B tätigt die Einrede erst vor dem Richter in der Hauptverhandlung. a) Ist in beiden Fäll...
Das Anfechtungsrecht ist ein Priviligiertenrecht und verkompliziert das BGB unnötig. Mein Vorschlag: A) Abschaffung des Anfechtungsrechts nach §143 BGB und B) konkret: 1. Unter Maßgabe von BGB §242 und §254 (ersetze dort das Wort "Schaden" durch "Nichtigkeit") fällt §143 weg, stattdessen Zulassung d...
28.05.16, 11:47
27.05.16, 08:56
Man erhält ein Schreiben mit Überschrift Anfechtung. Ein Mandant fragt nun (Rechtslaie) wie er dagegen vorgehen kann. Im Sinne der Rechtspflege hat auch ein Anwalt den Sinngehalt der Frage zu erforschen. Insofern dürfte meine Frage klar gewesen sein. Wenn das Rechtsverhältnis nicht besteht, ist die ...