Source: http://www.tsv-radevormwald.de/index.php/Vereinssatzung.html
Timestamp: 2017-12-11 05:30:48
Document Index: 369024340

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 26', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 23', '§ 25', '§ 26', '§ 28']

TSV Radevormwald - Vereinssatzung
Satzung des Turn- und Sportvereins-Schwarz Weiss e.V. Radevormwald
Der Verien führt den Namen Turn- und Sportverein Schwarz-Weiss e.V. Radevormwald. Der Verein ist am 18.09.1954 in das Vereinsregister 195 des Amtsgerichtes Remscheid-Lennep eingetragen. Die Vereinsfarben sind schwarz-weiß. Das Vereinsabzeichen hat die Grundfarbe schwarz-weiß.
Der Verein hat seinen Sitz in Radevormwald.
Der Verein bezweck die Ausübung und Förderung aller Leibesübungen. Sein wesentliches Ziel ist die Ertüchtigung der Jugend und die Pflege der Kameradschaft unter den Mitgliedern. Er bezweckt ferner die Förderung der moralischen und geistigen Entwicklung seiner Mitglieder und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24. Dezember 1953, und zwar insbesondere durch Förderung des Volkssports.
Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsmässigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
§ 4 Das Vereinsjahr
Der Verein hat Mitglieder, Ehrenmitglieder und jugendliche Mitglieder.
a) Die Mitglieder müssen über 18 Jahre sein, um volles Wahl- und Stimmrecht zu besitzen.
b) Ehrenmitglieder sind Mitglieder, die sich im Verein besondere Verdienste erworben haben. Ihre Ernennung erfolgt durch Beschluss des Vorstandes und des Ältestenrates. Die Ehrenmitglieder haben Wahl- und Stimmrecht, sind aber von der Beitragspflicht befreit.
c) Jugendliche sind Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Sie haben kein Wahl- und Stimmrecht.
Doppelmitgliedschaft aktiver Sportler, deren Sportart im eigenen Verein betrieben wird, ist nicht gestattet. Ausgenommen hiervon sind Mitglieder der Tennis-Abteilung, die in einem anderen Radevormwalder Turn- und Sportverein Mitglied sind.
Zur Aufnahme eines Mitgliedes ist ein Antrag an den Vorstand erforderlich. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. In Zweifelsfällen ist der Ältestenrat anzurufen. Die Entscheidung wird in diesem Falle von Vorstand und Ältestenrat gemeinsam getroffen.
a) durch Tod des Mitgliedes.
b) durch den Austritt des Mitgliedes. Der Austritt kann nur 1/2-jährlich zum 30.06. oder 31.12. eines jeden Jahres erfolgen, für die Tennis-Abteilung nur zum Jahresschluss, mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen, und zwar schriftlich per Einschreiben beim Vorstand.
c) durch den Ausschluss der Mitglieder. Er kann erfolgen wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Dieser ist gegeben, wenn das Mitglied gegen die Vereinsinteressen verstößt. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Dagegen ist binnen 14 Tagen nach Mitteilung des Beschlusses der Einspruch an den Ältestenrat zulässig. Der Beschwerdeführer ist persönlich zu hören. Über die Beschwerde entscheidet endgültig der Vorstand zusammen mit dem Ältestenrat.
Die Höhe der Beiträge wird durch die ordentliche Jahreshauptversammlung festgelegt. Die Beiträge sind von den Mitgliedern in der vom Vorstand festgelegten Weise zu zahlen. Zusatzbeiträge für einzelne Abteilungen werden vom Vorstand nach Vorbereitung mit den entsprechenden Abteilungen festgelegt und bedürfen nicht der Zustimmung der Jahreshauptversammlung. Die Beiträge und Zusatzbeiträge fließen geschlossen in die Hauptkasse. Über Stunden von Beiträgen und Zusatzbeiträgen entscheidet der Vorstand. Einnahmen aus Veranstaltungen der Abteilungen gehen grundsätzlich an die Abteilungs-Kassen, soweit zu diesen Veranstaltungen keine Zuschüsse der Hauptkasse geleistet werden. Jede Abteilungs-Veranstaltung mit finanziellem Risiko bedarf der vorherigen Genehmigung des Vorstandes.
§ 9 Besondere Rechte und Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder haben das Recht zur Benutzung der Anlagen und Einrichtungen des Vereins und zur Teilnahme an allen Veranstaltungen und Versammlungen.
Die Benutzung der vereinseigenen Tennis-Anlage ist nur den Mitgliedern gestattet, die durch Zahlung der vom Vorstand festgelegten Zusatzbeiträge und Grundbeiträge, (zusammen Beitrag der Tennisabteilung) Mitglied der Tennisabteilung sind.
Jedes ausübende Mitglied ist verpflichtet, sich die vorschriftsmässige Vereinskleidung auf eigene Kosten anzuschaffen.
Mannschaftspreise und Ehrenzeichen bleiben deren Eigentum.
§ 10 Beschwerde-Recht
Jedes Mitglied hat das Recht der Beschwerde an den Vorstand. In Fällen von grundsätzlicher Bedeutung soll der Vorstand die Beschwerde dem Ältestenrat unterbreiten. In diesem Falle entscheidet der Vorstand und der Ältestenrat gemeinsam. Beschwerden gegen den Vorstand oder seine Mitglieder sind an den Ältestenrat zu richten und unterliegen dessen Entscheidung.
Innnere Organisation des Vereins, Vorstandes und der Vereinsvertretung
Der Verein gliedert sich in Abteilungen, deren Charakter dadurch bestimmt wird, welche Art von Leibesübungen in ihr betrieben werden. Diese Abteilungen können ihre innere Gliederung frei bestimmen. Grundsätzlich hat jede Abteilung einen Abteilungsvorstand, der von der Jahreshauptversammlung (ordenlichen) des gesamten Vereins auf Vorschlag der Abteilung bestätigt werden muss. Die Abteilungsvorstände stehen dem Gesamtvorstand beratend und unterstützend zur Seite. Der Abteilungsleiter hat Sitz und Stimmrecht im Vorstand. Die Abteilungen haben das Recht zur eigenen Kassenführung. Die Abteilungskassierer haben auf Anforderung des Schatzmeisters (Hauptkassierer) Einsicht in die Kassenverhältnisse zu gewähren. Abteilungen müssen vom Vorstand und Ältestenrat als solche anerkannt werden.
Der Vorstand wird von der ordentlichen Jahreshauptversammlung auf die Dauer von 2 Jahren gewählt. Ebenfalls sollen die Abteilungsleiter nach Möglichkeit auch für 2 Jahre gewählt werden und auf der ordentlichen Jahreshauptversammlung bestätigt.
Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der 1. und 2. Vorsitzende sowie der Schatzmeister.
der Jugendwart des gesamten Vereins
die Frauenwartin des gesamten Vereins
die Kinderturnwartin des gesamten Vereins
der Pressewart des gesamten Vereins
sowie die Leiter der anerkannten Abteilungen:
Handball, Budo, Leichtathletik, Turnen, Volleyball, Tennis, Hockey, Schwimmen, Prellball.
Der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister, der Schriftführer und der Vorsitzende des Ältestenrates bilden den engeren Vorstand.
Der 1. u. 2. Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende, der Schatzmeister, der Schriftführer und der Vereinsjugendwart sollen nach Möglichkeit kein weiteres Amt im Verein bekleiden, um sich voll und ganz der Leitung des Vereins widmen zu können.
Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens 9 Mitglieder an der Beschlussfassung teilnehmen. Beschlüsse des Vorstandes sowie die gemeinsamen Beschlüsse des Vorstandes und des Ältestenrates werden mit Stimmenmehrheit gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des 1. Vorsitzenden.
Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich, ihm obligt die Geschäftsleitung, die Einberufung der Mitgliederversammlung, die Festsetzung der Tagesordnung, die Ausführung der Vereinsbeschlüsse und die Verwaltung des Vereinsvermögens.
Er schlichtet Streitigkeiten unter den Mitgliedern und kann zu diesem Zwecke den Ältestenrat hinzuziehen oder diesem die selbständige Schlichtung der Streitigkeit übertragen. Bei Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern des Vorstandes entscheidet der Ältestenrat allein.
Der Vorstand ist berechtigt, den Vorsitzenden oder ein anderes Mitglied zur Vornahme von Rechtsgeschäften jeder Art für den Verein zu ermächtigen.
Urkunden, welche den Verein verpflichten sollen, müssen die Unterschrift von 2 Vorstandsmitgliedern tragen, darunter die des 1. oder 2. Vorsitzenden. Für folgende Geschäfte bedarf der Vorstand der Genehmigung des Ältestenrates:
a) Ankauf, Verkauf und Beleihung von Grundbesitz
b) Aufnahme von Darlehn über DM 5.000,- (2.556,46 €)
Über diese Genehmigung beschließen Vorstand und Ältestenrat mit 3/4 Stimmenmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Vorstands- und Ältestenratmitglieder.
Die Verleihung von Ehrennadeln obliegt dem Vorstand und Ältestenrat gemeinsam.
Die Vorsitzenden sind die Leiter der Mitglieder- und Vorstands-Versammlungen. Sie berufen den Vorstand ein, so oft die Lage des Vereins es erfordert, oder ein Vorstandsmitglied es beantragt.
Die Mitteilung der Tagesordnung ist zur Gültigkeit eines Beschlusses nicht erforderlich, wenn mindestens 5 Mitglieder dem Beschluss zustimmen.
Einer Vorstandssitzung bedarf es nicht, wenn alle Mitglieder (Vorstandsmitglieder) ihre Zustimmung zu den Beschlüssen schriftlich erklären.
§ 14 Der Schriftführer
Der Schriftführer hat folgende Aufgaben:
a) Die Protokollführung in den Mitgliederversammlungen und den Vorstandssitzungen
b) Die Überwachung der in den Sitzungen getroffenen Beschlüsse.
Sämtliche Protokolle bedürfen der Gegenzeichnung des 1. oder 2. Vorsitzenden.
§ 15 Der Schatzmeister
Der Schatzmeister verwaltet das Vereinsvermögen, er ist für die ordnungsgemäße Buch- und Kassenführung verantwortlich. Er hat jederzeit auf Verlangen des Vorstandes Auskunft über Kassen und Vermögenslage des Vereins zu erteilen.
§ 16 Der Vereinsjugendwart
Dem Vereinsjugendwart obliegt die Betreuung und Beaufsichtigung sämtlicher Jugendabteilungen.
Jugendliche bis zum vollendeten 14. Lebensjahr erhalten möglichst eine einheitliche und turnerische und sportliche Grundausbildung, darüber hinaus können sich Jugendliche bis zum 14. Lebensjahr an den Wett- und Mannschaftskämpfen der einzelnen Abteilungen beteiligen.
Der Ältestenrat wird vom Vorstand für die Dauer von 2 Vereinsjahren aus älteren verdienten Mitgliedern vorgeschlagen und von der ordentlichen Jahreshauptversammlung gewählt. Er besteht aus einem Vorsitzenden, der aus dem Ältestenrat heraus zu wählen ist, und höchstens der gleichen Mitgliederzahl wie der Vorstand. Der Vorsitzende des Ältestenrates hat Sitz und Stimmrecht im Vorstand. Die Mitglieder des Ältestenrates sollen mindestens 35 Jahre alt sein.
Die Einberufung des Ältestenrates erfolgt formlos durch seinen Vorsitzenden. Sie muss erfolgen, wenn über Beschwerden gegen den Vorstand oder Vorstandsmitglieder entschieden werden soll. Er ist in Angelegenheiten, die der Vorstand für wichtig hält, hinzuzuziehen. Er hat insbesondere die Aufgabe eines Ehrenrates des Vereins. Seine Einzelbefugnisse ergeben sich im übrigen aus der Bestimmung dieser Satzung. Der Ältestenrat ist beschlussfähig, wenn 7 Mitglieder an der Beschlussfassung teilnehmen.
§ 18 Verbandszugehörigkeit
Der Verein gehört mit seinen einzelnen Abteilungen den zuständigen Fachverbänden an. Sämtliche Jugendliche unter 14 Jahren gehören dem Rheinischen Turnerbund an (nicht nur die Jugendlichen der Turnabteilung).
Die Beiträge an den Rheinischen Turnerbund, die Sporthilfe sowie die Nenngelder für Mannschafts-Meisterschaften (Rundenspiele) bezahlt die Hauptkasse.
§ 19 Vereinsversammlung
Die Vereinsversammlungen sind folgende:
a) die ordentliche Jaheshauptversammlung
§ 20 Die ordentliche Jahreshauptversammlung
Die ordentliche Jahreshauptversammlung findet nach Ablauf eines Vereinsjahres statt, möglichst bis zum 31. Januar, spätestens bis zum 30. Juni. Die Einladung zur Jahreshauptversammlung kann schriftlich oder durch Anzeige in der Tageszeitung erfolgen, unter Mitteilung der Tagesordnung. Zwischen der Einladung und dem Tag der Jahreshauptversammlung muss eine Frist von mindestens 8 Tagen liegen. Regelmäßige Gegenstände und Beratung und Beschlussfassung der ordentlichen Jahreshauptversammlung sind folgende:
a) Entgegennahme der schriftlichen Jahresberichte des Vorstandes und der Abteilungen
b) Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters und Bericht der Kassenprüfer
c) Entlastung des Vorstandes, des Ältestenrates, der Kassenprüfer
d) Neuwahl des Vorstandes, des Ältestenrates, der Kassenprüfer und Bekanntgabe der Vorsitzenden der Abteilungsvorstände
e) Die Bestätigung des Vorsitzenden der Abteilungsvorstände erfolgt durch den Vorstand
a) Entgegennahme der schriftlichen Jahresberichte des Vorstandes und der Abteilungsleiter
d) Wahl der Kassenprüfer und Bestätigung der Abteilungsvorstände
Anträge für die Jahreshauptversammlung sind dem Vorstand mindestens 4 Tage vor der Versammlung schriftlich mitzuteilen.
Die Wahlen erfolgen mit einfacher Stimmenmehrheit. Zur Wahl eines Vorstandsmitgliedes ist die einfache Stimmenmehrheit der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder erforderlich. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Ist nur ein Vorschlag gemacht, so kann die Wahl, falls sich kein Widerspruch ergibt, durch Zuruf erfolgen.
§ 21 Die Außerordentliche Hauptversammlung
Außerordentliche Hauptversammlungen sind einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert, oder wenn mindestens 1/10 der ordentlichen Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe die Einberufung verlangen. Die Einladung hat in derselben Weise zu erfolgen, wie die zur ordentlichen Jahreshauptversammlung.
Bei der Beschlussfassung entscheidet, soweit Satzung und Gesetze nichts anderes bestimmen, die Mehrheit der ordentlichen Mitglieder, bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vereinsvorsitzenden den Ausschlag. Die Beschlüsse der Versammlung sind vom Schriftführer protokollarisch festzulegen und auf der nächsten Hauptversammlung zur Verlesung zu bringen und vom 1. oder 2. Vorsitzenden sowie vom Schriftführer zu unterschreiben.
Die Auflösung des Vereins kann nur in einer besonderen, zu diesem Zwecke einberufenen Hauptversammlung erfolgen. Der Auflösungsbeschluss erfordert eine Mehrheit von 3/4 der stimmberechtigten Mitgliedern, wie auch die Änderung dieses § der Satzung.
Sofern nicht alle stimmberechtigten Mitglieder an dieser Versammlung teilnehmen, ist auch die Briefwahl möglich bis zu 14 Tagen nach der einberufenen Hauptversammlung.
Ergibt sich innerhalb des Vorstandes und Ältestenrates - gleichgültig aus welchen Gründen - die Notwendigkeit zur Auflösung des Vereins, so muss der Antrag zur Auflösung mit 2/3 Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes und Ältestenrates beschlossen werden und dann kann die Einberufung der Hauptversammlung erfolgen.
Falls eine Kooperation mit irgend einem anderen Verein notwendig erscheint, so hat der Zusammenschluss keine auflösende Wirkung und es kann daher keine Änderung des § 23 - Auflösung des Vereins - erfolgen.
Im Falle der Auflösung des Vereins ist sein Vermögen in erster Linie satzungsgemäßen Zwecken zuzuwenden. Ein dann noch verbleibendes Restvermögen soll der Stadtverwaltung Radevormwald für die Förderung der Jugendpflege zufallen.
Über Satzungsänderungen beschließt die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 2/3 der erschienen stimmberechtigten Mitgliedern. Anträge auf Satzungsänderung können nicht als Dringlichkeitsanträge gestellt werden.
§ 25 Der Verein besitzt eine Jugenordnung
§ 26 Ämter
Alle Ämter werden ehrenamtlich verwaltet. Soweit die Anstellung besoldeter Personen erforderlich ist, entscheidet der Vorstand. Ein evtl. bestellter Geschäftsführer ist berechtigt an den Vorstandssitzungen teilzunehmen.
Diese Satzungen treten mit ihrer Bekanntgabe in Kraft.
§ 28 Das Bürgerliche Gesetzbuch
Soweit in den Satzungen keine abweichenden Bestimmungen getroffen sind, gelten die Bestimmungen des BGB.