Source: https://www.scook.de/scook/agb
Timestamp: 2017-10-17 18:47:45
Document Index: 164975177

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 126', '§ 126', '§ 52', '§ 53', '§ 52', '§ 126', '§ 126']

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über die Lieferung von Waren oder den Kauf von Online-Produkten zwischen der Cornelsen Verlag GmbH (im Folgenden: "Anbieter") und Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) oder Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) – im Folgenden: "Nutzern" – geschlossen werden.
1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich der AGB
3. Besonderheiten bei der Registrierung als Lehrer
4. Nutzung als registrierter Nutzer
6. Pflichten des Nutzers beim Einstellen von Inhalten
8. Nutzungsrechte des Nutzers
9. Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieter
17. Formvorgaben
1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich der AGBnach oben
(1) scook ist eine Lernplattform für Lehrer und Schüler und wird von der Cornelsen Verlag GmbH, Mecklenburgische Str. 53, 14197 Berlin (im Folgenden Anbieter) angeboten. Die Plattform ist im Internet unter www.scook.de abrufbar und bietet unter anderem die Möglichkeit, Inhalte von Lehrwerken online anzusehen und zusammen mit eigenen Inhalten online abzuspeichern. Zudem stellt scook Funktionen zur Arbeit mit den Lehrwerken zur Verfügung.
(2) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von scook sowie aller über die Plattform abrufbaren Inhalte (z.B. Schulbücher, Lehrerfassungen, Arbeitsblätter, Kopiervorlage, Unterrichtsvideos) durch den Nutzer. Nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist der entgeltliche Erwerb der abrufbaren Inhalte. Diese können zuvor über den Cornelsen-Onlineshop oder entsprechender Seiten Dritter sowie im Zusammenhang mit dem Kauf von Printwerken erworben werden; daher gelten für den entgeltlichen Erwerb der abrufbaren Inhalte die entsprechenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Onlineshops bzw. Ladengeschäfts. scook dient lediglich dem Abruf der Inhalte und der Nutzung der Inhalte unter Verwendung der angebotenen Funktionen und Zusatzmaterialien.
(3) Die Nutzung von scook erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen, soweit zwischen dem Anbieter und dem Nutzer im Einzelfall keine abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart wurden. Entgegenstehende, ergänzende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn dies wird zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ausdrücklich in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart.
(4) Soweit und sofern dies zukünftig angeboten wird, haben registrierte Nutzer die Möglichkeit, die scook App über die Website von scook selbst oder einen Drittanbieter herunterzuladen. Die scook App ermöglicht eine gegenüber der Website von scook eingeschränkte Nutzung von über die Lernplattform aktivierten oder freigeschalteten Produkten. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der scook App entsprechend. Bei dem Erwerb der App über einen Dritten sind zudem dessen jeweilige Geschäftsbedingungen zu beachten.
(5) Soweit und sofern dies zukünftig angeboten wird, haben registrierte und als Lehrer authentifizierte Nutzer die Möglichkeit, scook offline über die Website von scook herunterzuladen oder diese Software nach Erhalt auf einem Trägermedium abzulegen. scook offline ermöglicht eine gegenüber der Website von scook eingeschränkte Nutzung von eigenen sowie zuvor erworbenen und über die Lernplattform freigeschalteten Inhalten offline, also auch ohne vorhandene Internetanbindung. Die Offline-Nutzung von Inhalten über scook offline erfordert eine Auswahl und damit verbundene kurzzeitige Synchronisation über das Internet mit dem eigenen Nutzerkonto nach vorheriger Anmeldung. Die Nutzung von Inhalten über scook offline sowie die Nutzung von scook offline selbst erfolgt entsprechend unter den Voraussetzungen und Regelungen dieser Nutzungsbedingungen soweit nicht anders vereinbart.
(6) Die aktuell gültigen Nutzungsbedingungen sind im Internet unter www.scook.de/agb abrufbar.
2. Registrierung und Vertragsschlussnach oben
(1) Die Präsentation von Inhalt und Funktionen von scook auf der Website oder in anderen Medien des Anbieters stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar. Hierdurch wird dem Nutzer die Möglichkeit eröffnet, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages abzugeben. Seitens des Anbieters besteht keine Verpflichtung zum Vertragsabschluss.
(2) Der Vertragsschluss über die Nutzung der Plattform scook erfordert eine vorherige Registrierung des Nutzers als Lehrer oder Schüler. Indem der Nutzer das Registrierungsformular ausfüllt und sodann durch Betätigender Schaltfläche "registrieren" die Registrierung beantragt, gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages gegenüber dem Anbieter ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Nutzerkontos durch den Anbieter zustande. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer die Freischaltung des Nutzerkontos und den Vertragsschluss per E-Mail. Der Nutzer aktiviert sein freigeschaltetes Nutzerkonto durch Anklicken des in der Bestätigungsnachricht enthaltenen Aktivierungslinks.
(3) Für die Registrierung eines Nutzerkontos sind die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und ein vom Nutzer selbst zu bestimmendes Passwort (Login-Daten) erforderlich. Die Login-Daten benötigt der Nutzer, um sich nach Freischaltung eines Nutzerkontos anmelden zu können. Die E-Mail-Adresse des Nutzers dient zugleich der Kommunikation mit dem Anbieter, zum Beispiel um den Nutzer über auslaufende Lizenzen zu informieren oder für sonstige Systemnachrichten im Zusammenhang mit dem Nutzerkonto.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Freischaltung eines Nutzerkontos ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(5) Der Nutzer sichert zu, dass die bei der Registrierung getätigten Angaben zutreffend und vollständig sind. Es dürfen insbesondere keine Daten von Dritten eingegeben werden.
(6) Der Nutzer darf sich nicht mehrfach für ein Nutzerkonto registrieren und versichert, dass er sich bislang noch nicht für ein Nutzerkonto registriert hat.
(7) Voraussetzung für einen Vertragsschluss ist, dass der Nutzer das 16. Lebensjahr vollendet hat oder mit Einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter handelt.
3. Besonderheiten bei der Registrierung als Lehrernach oben
(1) Es besteht die Möglichkeit, sich auf scook als Lehrer zu registrieren. Diese Registrierung allein ermöglicht noch nicht den Zugriff auf alle lehrerspezifischen Funktionen. Voraussetzung für die Nutzung dieser ist der Nachweis der Lehrereigenschaft über die Funktionen "Authentifizierung als Lehrkraft", welche nach erfolgreicher Registrierung eines Nutzerkontos als Lehrer zur Verfügung steht. Hierbei wird nach Eingabe der für den Authentifizierungsprozess notwendigen Daten geprüft, ob obiger Nachweis bereits gegenüber dem Anbieter oder gegenüber einem mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen erbracht wurde. Im Falle einer positiven Überprüfung werden die den authentifizierten Lehrkräften vorbehaltenen Funktionalitäten freigeschaltet.
(2) Der Anbieter behält sich vor, den Nachweis der Lehrereigenschaft zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt erneut zu überprüfen.
(3) Lehrer, die noch nicht bei dem Anbieter oder bei einem mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen als Lehrkraft bestätigt sind, können dies unter folgender URL beantragen:
http://www.cornelsen.de/shop/ccustomer/account/typeofregistration/type/teacher/
4. Nutzung als registrierter Nutzernach oben
(1) Jeder registrierte Nutzer ist berechtigt, Werke des Anbieters, die auf scook verfügbar sind, nach Erwerb zu aktivieren und entsprechend den angebotenen Funktionalitäten von scook zu nutzen.
(2) Die jeweilige Lizenzdauer ergibt sich aus den Allgemeinen Hinweisen zur Lizenzdauer, die auf der Website von scook veröffentlicht sind.
(3) Der registrierte Nutzer hat die Möglichkeit, erworbene sowie eigene Materialien in seinem Nutzerkonto auf scook zu speichern, soweit die Materialien in ihrer Gesamtheit die Größe von 500 MB nicht übersteigen. Bei dem Upload von Inhalten hat der Nutzer insbesondere Ziffer 7 zu beachten.
(4) Der Anbieter bemüht sich stets scook zu verbessern und fortlaufend an die Bedürfnisse der Nutzer auszurichten. Dies macht es erforderlich, dass der Anbieter jederzeit Veränderungen der Funktionsweise und des Erscheinungsbildes von scook vornehmen, Inhalte hinzufügen oder entfernen oder das gesamte Angebot vorübergehend aus dem Online-Betrieb nehmen kann. Aus einer vorherigen Nutzung entstehen folglich keinerlei Ansprüche des Nutzers auf eine bestimmte Nutzung.
5. Allgemeine Pflichten des Nutzersnach oben
(1) Der Nutzer ist verpflichtet, seine bei der Registrierung (Ziffer 2) getätigten Angaben wahrheitsgemäß vorzunehmen und jede Änderung unverzüglich durch entsprechende Änderung der Angaben in seinem Profil auf scook einzupflegen.
(2) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung und Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, seine Login-Daten an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, mit seinen Login-Daten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Login-Daten durch Dritte zu verhindern. Sollte der Nutzer Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Nutzerkontos durch Dritte erhalten, hat er den Anbieter unverzüglich per E-Mail an support@scook.de oder telefonisch unter 030-54445989 darüber zu informieren.
(4) Der Nutzer hat jedwede Tätigkeit zu unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb von scook oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten.
(5) Der Anbieter ist berechtigt technische Maßnahmen zu ergreifen (z.B. Zugangssperren zu errichten), um eine Nutzung zu verhindern, die über den zulässigen Nutzungsumfang hinausgeht. Der Nutzer darf keine Mittel einsetzen, mittels derer diese technischen Maßnahmen überwunden werden sollen.
(6) Sollte es bei der Nutzung von scook oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Anbieter von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer über von Dritten veröffentlichte Inhalte Kenntnis erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen oder Absatz 3 zuwiderlaufen.
6. Pflichten des Nutzers beim Einstellen von Inhaltennach oben
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Er versichert insbesondere, dass er über erforderliche Nutzungsrechte verfügt und dies auf Nachfrage des Anbieters nachweisen kann.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, keine Inhalte auf scook hochzuladen oder sonst wie einzustellen, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die
f. persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht;
g. urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten;
h. sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten;
i. Pornografie;
j. anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen;
k. religiöses Missionieren
(3) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten des Nutzers zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
7. Schutzrechtenach oben
(1) Alle von dem Anbieter auf scook veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Marken, Logos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke und Ähnliches dürfen vom Nutzer nicht entfernt werden.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, die Schutzrechte des Anbieters zu berücksichtigen und versichert, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die dem Nutzer im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst – privat oder gewerblich – zu nutzen. Insbesondere untersagt ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.
8. Nutzungsrechte des Nutzersnach oben
(1) Die vertragsgegenständlichen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer dieses Vertrages über die Nutzung von scook ein einfaches, nicht ausschließliches Recht ein, die erworbenen und auf scook aktivierten Werke zu nutzen und sofern im Einzelfall angeboten herunterzuladen.
(2) Das Nutzungsrecht darf nur zu eigenen Zwecken ausgeübt werden. Eine Nutzung zu kommerziellen Zwecken ist ausgeschlossen. Die Nutzung innerhalb staatlich oder staatlich anerkannter Einrichtungen mit originärem Bildungsauftrag (z.B. öffentliche oder private Kindergärten, Schulen, Akademien, Hochschulen) ist keine Nutzung zu kommerziellen Zwecken.
(3) Das Nutzungsrecht berechtigt nur zum Lesezugriff. Eine darüberhinausgehende Verwertung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters im Einzelfall zulässig. Der Nutzer ist insbesondere nicht zu einer Vervielfältigungen, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe berechtigt.
(4) Sofern im Einzelfall die Möglichkeit zum Herunterladen von Inhalten des Anbieters ausdrücklich angeboten wird, erfolgt die Rechteinräumung unter der Erweiterung, dass der Nutzer berechtigt ist, Inhalte auf einem Datenträger zu speichern, von diesem aus auf einem Bildschirm sichtbar zu machen und gegebenenfalls ablaufen zu lassen sowie für eigene Zwecke auszudrucken und soweit erforderlich zu vervielfältigen, zu verbreiten und wiederzugeben. Die Nutzung für eigene Zwecke umfasst dabei auch die Nutzung innerhalb staatlich oder staatlich anerkannter Einrichtungen mit originärem Bildungsauftrag.
(5) Der Nutzer kann in den über scook zur Verfügung gestellten Werken eigene Inhalte einfügen (z.B. Notizen, Textstellen markieren etc.). Eine Nutzung dieser von ihm erstellten kommentierten Versionen der Werke ist ebenfalls nur für eigene nichtkommerzielle Zwecke gestattet.
(6) Der Nutzer wird ausdrücklich auf die Geltung der § 52 a UrhG und § 53 Abs. 3 UrhG hingewiesen, die in eng gezogenen Grenzen eine öffentliche Zugänglichmachung bzw. Vervielfältigung von bestimmten Werken bzw. Werkteilen zum Unterrichtsgebrauch erlauben. Der Nutzer hat diese Grenzen zu beachten und sich gegebenenfalls bei seinem Schulträger zu versichern, ob und ggf. in welchem Umfang er bestimmte Inhalte auf dem Portal nutzen darf. Eine Genehmigung im Sinne des § 52 a Abs. 2 Satz 1 UrhG ist mit diesen Nutzungsbedingungen nicht verbunden. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, Inhalte von scook ohne vorherige gesonderte Zustimmung des Anbieters im Einzelfall in andere Netzwerke (wie z.B. Schul-, Universitäts-, Firmen-, Behördenintranets, Tauschbörsen etc.) zu übertragen und/ oder zu speichern.
9. Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieternach oben
(1) Damit der Anbieter die vom Nutzer auf scook eingestellten Inhalte auf einem Server speichern kann und damit der Nutzer seine eingestellten Inhalte über sein Nutzerkonto auf scook abrufen kann sowie um die für die Inhalte vorgesehenen Funktionen von scook zu nutzen, bedarf es einer ausreichenden Rechteeinräumung gegenüber dem Anbieter durch den Nutzer. Ausschließlich zu diesem Zweck räumt der Nutzer dem Anbieter für die Dauer dieser Nutzungsbedingungen unentgeltlich ein einfaches, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, auf Dritte übertragbares, Nutzungsrecht an eingestellten Inhalten ein.
(2) Das eingeräumte Nutzungsrecht berechtigt den Anbieter insbesondere dazu, die eingestellten Inhalte des jeweiligen Nutzers zu speichern, um diese dem jeweiligen Nutzer später über dessen Nutzerkonto zugänglich machen zu können.
(3) Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten einzuräumen.
10. Gewährleistung und Haftungnach oben
(1) Cornelsen ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb von scook dauerhaft anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Cornelsen einen Einfluss hat. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht realisierbar ist. Cornelsen bleibt es daher unbenommen, den Zugang zu scook aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in ihrem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer einzuschränken. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der Plattform oder die Nutzung vorhandener Funktionalitäten der Plattform.
(2) Unbeschränkte Haftung: Cornelsen haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Cornelsen nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen.
(3) Haftungsbeschränkung: Der Betreiber haftet bei leichter Fahrlässigkeit im Übrigen nur
l. bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und
m. der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.
(4) Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
11. Freistellungnach oben
(1) Der Nutzer stellt Cornelsen und deren Mitarbeiter bzw. Beauftragte für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher gesetzlicher Verstöße und/oder der Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Nutzerkontos vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei.
(2) Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die Cornelsen durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung, die Cornelsen bei der Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen.
12. Sperrung des Nutzerkontosnach oben
(1) Wenn und soweit der Nutzer sein Nutzerkonto entgegen den Verpflichtungen gemäß Ziffer 6 oder Ziffer 7 nutzt oder bei sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine schuldhafte Pflichtverletzung, ist Cornelsen berechtigt, den Zugang zum Nutzerkonto vorläufig zu sperren.
(2) Soweit möglich, ist der Nutzer vor der Sperrung nach Absatz 1 anzuhören, ansonsten ist er unverzüglich nach der Sperrung zu benachrichtigen.
(3) Im Fall einer Sperrung nach Absatz 1 ist der Nutzer nicht berechtigt, ein anderes Konto zu eröffnen.
(4) Wenn und soweit Cornelsen Kenntnis darüber erlangt, dass Dritte das Nutzerkonto des Nutzers missbräuchlich nutzen, ist Cornelsen berechtigt, den Zugang zu dem Nutzerkonto soweit erforderlich zu sperren, um die missbräuchliche Nutzung durch den Dritten zu unterbinden. Cornelsen wird den Nutzer hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen und gleichzeitig die Möglichkeit geben, den betreffenden Zugang durch die Wahl neuer Zugangsdaten wieder freizugeben.
(5) Cornelsen behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren, sofern diese für die Dauer eines Kalenderjahres ungenutzt bleiben. Cornelsen informiert den Nutzer hierüber über die angegebene E-Mail-Adresse.
13. Vertragslaufzeit, Kündigung und Löschung des Nutzerkontosnach oben
(1) Dieser Vertrag über die Nutzung von scook läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werde. Hierfür sendet der Nutzer eine E-Mail an support@scook.de in der er mitteilt, dass er kündigen möchte und zu welchem Zeitpunkt. Diese Mitteilung kann der Nutzer auch postalisch senden an:
(3) Für Cornelsen liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages insbesondere dann vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen gemäß Ziffer 6 oder Ziffer 7 nachhaltig verletzt oder bei sonstigen schwerwiegenden Pflichtverletzungen.
(4) Im Falle der Kündigung hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf sein Nutzerkonto und seine Inhalte werden umgehend gelöscht.
(5) Cornelsen kann das Nutzerkonto sowie sämtliche Inhalte des Nutzers unwiderruflich löschen, wenn sich dieser mindestens ein Jahr lang nicht mehr angemeldet und auf eine Erinnerungsnachricht von Cornelsen nicht innerhalb angemessener Frist reagiert hat beziehungsweise die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse nicht mehr erreichbar ist.
14. Datenschutznach oben
(1) Die Nutzung von scook macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch Cornelsen unumgänglich. Dies gilt zum Teil auch für die Nutzung von scook ohne Registrierung. Cornelsen wird alle gespeicherten Daten sorgsam behandeln und ausschließlich im Rahmen einer etwaigen datenschutzrechtlichen Einwilligung des Nutzers verarbeiten und nutzen. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch Cornelsen nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist
(2) Art und Umfang der Datenverwendung werden dem Nutzer näher in einer Datenschutzerklärung mitgeteilt, die im Internet unter www.scook.de/datenschutz dauerhaft zum Abruf bereitgehalten wird.
15. Änderung der Nutzungsbedingungennach oben
(1) Cornelsen ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, z.B. bei technischen Änderungen oder Anpassungen im Kaufprozess.
(3) Sofern der Nutzer der Änderung oder Ergänzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ankündigung der Änderung oder Ergänzung widerspricht, gilt dies als Einverständnis mit der Änderung oder Ergänzung; hierauf wird Cornelsen in der Ankündigung gesondert hinweisen.
16. Vertragsübernahmenach oben
(1) Der Nutzer ist nicht berechtigt, diesen Vertrag über die Nutzung von scook im Ganzen oder in Teilen an Dritte zu Übertragen.
(2) Cornelsen ist berechtigt, diesen Vertrag über die Nutzung von scook mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen ihrer Wahl zu übertragen. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.
17. Formvorgabennach oben
(1) Soweit für die Vertragsbeziehung zwischen Cornelsen und dem Nutzer insgesamt oder für einzelne Teilaspekte Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart ist, genügt im Zweifel die telekommunikative Übermittlung des handschriftlich unterzeichneten Dokumentes, etwa per E-Mail mit PDF-Dokument oder per Telefax. Allerdings hat die empfangene Partei Anspruch auf Übersendung des Originals des Dokumentes.
(2) Soweit für die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien insgesamt oder für einzelne Teilaspekte Textform (§ 126b BGB) vereinbart ist, genügt die Übersendung der Erklärung per E-Mail oder Telefax, wobei genügt, dass die Person des Erklärenden genannt ist.
(3) Soweit nichts anderes geregelt ist, bedürfen vertragliche Mitteilungen und Erklärungen mindestens der Textform.
18. Schlussbestimmungennach oben
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt.
(2) Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
(3) Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen so ist Gerichtsstand für alle sich aus diesen oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten Berlin.