Source: https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/markt/bgh-kunde-durchschaut-mogelpackung-kosmetikprodukte/
Timestamp: 2018-08-20 15:20:34
Document Index: 11292220

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH: Kunde durchschaut „Mogelpackung“ | APOTHEKE ADHOC
BGH: Kunde durchschaut „Mogelpackung“
BGH: Kunde durchschaut „Mogelpackung“ Alexander Müller, 12.02.2018 13:56 Uhr
Der Nivea-Tiegel steht in der Verpackung auf einem hohlen Karton. Das ist aus Sicht des Bundesgerichtshofs (BGH) aber keine Irreführung des Verbrauchers. Foto: APOTHEKE ADHOC
Hersteller Beiersdorf hat den Streit um die Umverpackung seines Produkts „Nivea Vital Teint Optimal Anti-Age“ gewonnen. Foto: APOTHEKE ADHOC
Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale. Der Vorwurf: Der Umkarton ist rechteckig und 7,5 cm hoch, der Cremetiegel selbst dagegen nur 4,5 cm. Foto: APOTHEKE ADHOC
Beiersdorf hatte vor dem Hanseatoschen OLG noch verloren, war aber mit der Revision erfolgreich. Foto: Beiersdorf
Mit Nivea ist Beiersdorf nicht in Apotheken vertreten, sondern mit Eucerin. Foto: APOTHEKE ADHOC
Lange Zeit war die Marke – gegen den Willen des Herstellers – auch bei dm zu finden. Die Drogeriekette hat sich mittlerweile aus dem Verkauf apothekenexklusiver Produkte zurückgezogen. Foto: APOTHEKE ADHOC
Auch der Teehersteller H&S sah sich schon mit dem Vorwurf der Mogelei konfrontiert. Laut Stiftung Warentest ist beim losen Tee zu viel Luft in der Packung. Foto: APOTHEKE ADHOC
Die Dose sei „nur gut zur Hälfte befüllt“, urteilen die Tester in der aktuellen Ausgabe. Foto: APOTHEKE ADHOC
Die geschäftsführende Gesellschafterin Stephanie Klar wies die Kritik zurrück: Die Füllhöhe sei juristisch geprüft worden. Packungen mit losem Arzneitee müssten nicht verpflichtend voll sein. Foto: H&S
Da die Ware unterschiedlich ausfalle, müsse ausreichend Platz nach oben gelassen werden. Nötig seien mindestens etwa fünf Zentimeter. Foto: APOTHEKE ADHOC
Berlin - Beim Kauf hochwertiger Kosmetik schauen Kunden aus Sicht des Bundesgerichtshofs (BGH) besonders genau hin und lassen sich nicht so leicht täuschen. Die Karlsruher Richter gaben in einem Rechtsstreit mit der Wettbewerbszentrale dem Hersteller Beiersdorf recht. Der größere Umkarton um einen kleinen Tiegel ist demnach nicht geeignet, Verbraucher in die Irre zu führen.
Der Umkarton von „Nivea Vital Teint Optimal Anti-Age Tagespflege Soja“ sowie dem entsprechenden Produkt für die Nachtpflege ist rechteckig und 7,5 cm hoch. Der enthaltene Cremetiegel selbst ist dagegen nur 4,5 cm hoch, enthält 50 ml und steht in der Verpackung auf einem hohlen Karton, einer Art Podest. Auf der rechten Außenseite der Verpackung befindet sich eine Abbildung des Tiegels mit dem Hinweis: „Diese Produktabbildung entspricht der Originalgröße.“
Die Wettbewerbszentrale hatte das Produkt als „Mogelpackung“ beanstandet, Beiersdorf abgemahnt und schließlich verklagt. Das Landgericht Hamburg hatte die Klage abgewiesen, doch das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hatte die Größe der Umverpackung als irreführend eingestuft. Der Hohlraum mache 43 Prozent des Volumens der Gesamtverpackung aus und lasse sich auch nicht technisch erklären. Zwar gebe es auch Produkte, bei denen der Verbraucher mit einer im Verhältnis größeren Verpackung rechne, etwa bei Pralinen oder Parfümflaschen. Für die Nivea-Creme treffe das aber nicht zu, so das OLG.
Der Hersteller hatte Revision beim BGH eingelegt und war damit im Oktober 2017 erfolgreich. Jetzt liegen die Urteilsgründe vor. Verbraucher orientieren sich demnach nicht derart an der Verpackungsgröße, dass sie über die tatsächliche Füllmenge irregeführt würden.
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