Source: http://www.jurablogs.com/topic/titel
Timestamp: 2017-12-15 08:40:55
Document Index: 23245878

Matched Legal Cases: ['§ 37', '§ 14', '§ 8', '§ 8', '§ 5', '§ 3', '§ 14', 'BGH', '§ 704', 'BGH', '§ 14']

TITEL - JuraBlogs
… KG Berlin hat in einer Entscheidung vom 28.06.2017 sogar beschlossen, dass ein bereits gerichtlich festgestellter titulierte Unterhaltsanspruch nicht mehr durchgesetzt werden kann, wenn mit der Zwangsvollstreckung aus diesem Unterhaltstitel zu lange gewartet wird. Im Fall des KG Berlin hatte eine Mutter Kindesunterhalt erst nach anderthalb Jahren…
…Verwaltungsgericht Stuttgart über die Berechtigung, den akademischen Grad eines dr. dent. bzw. Dr. med. dent. zu führen. Urteil vom 06. Juli 2016 – 4 K 4865/15. Weiterlesen…
Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 5 Leser - August 18, 2016 7:18am
Asterix und Doctorix – ein Beitrag von Professx Doctox Arnd Diringer
… Warum leidet eine Frau, wenn ihr der akademische Grad „Doctor“ verliehen wird? Ist die weibliche Form von „Doctor“ eigentlich „Doctrix“, „Doctora“ oder „Doctox“? Und was hat das alles mit Asterix und Obelix zu tun? Fragen über Fragen, die auch die Justiz beschäftigen. In einem vom Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover, Urt. v. 22.03.2000…
Professx Doctox Arnd Diringer/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 1725 Leser - May 7, 2015 8:37am
… uns vorausgesehen – in gleicher Weise für eine Landwirtschafts-Simulator-App gelten. Allerdings ist das Urteil nicht zwingend auf andere Genres übertragbar, in denen generische Bezeichnungen weniger üblich sind als im Bereich der Alltags-Simulationen. …
Entwertungskünstler
… Nach einem Rechtsstreit müssen Titel herausgegeben werden. Kann man nachvollziehen, damit nicht noch einmal vollstreckt wird, oder so. In der Praxis hat sich zusätzlich das ENTWERTEN des Titels durchgesetzt. Und damit kann sich beschäftigen. Wie entwertet man einen Titel? Man streicht ihn durch. Man schreibt drauf “entwertet”. Man schneidet Löcher hinein. Unzählige Möglichkeiten kann man beobachten. Hier scheint jemand alle Möglichkeiten ausprobiert zu haben. Oder er/sie hatte zu viel Zeit. …
R24 Kooperation/ Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 299 Leser - January 7, 2015 6:20am
… Festsetzung des Gegenstandswerts beruht auf § 37 Abs. 2 in Verbindung mit § 14 Abs. 1 RVG. Diese Icons verlinken auf Bookmark Dienste bei denen Nutzer neue Inhalte finden und mit anderen teilen können. Schlagworte: Berufsausübungsfreiheit, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Fachanwaltstitel, Rechtsanwalt, Titel, Urteil, verliert, Verlust, Zulassung…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 86 Leser - November 24, 2014 8:02am
… LG Köln, Urteil vom 23.09.2014, Az. 33 O 29/14 § 8 UWG Das LG Köln hat entschieden, dass eine Unterwerfungserklärung per notarieller Urkunde bezüglich der Unterlassung eines wettbewerbswidrigen Verhaltens, in welcher der Schuldner sich gleichzeitig der sofortigen Zwangsvollstreckung unterwerfe, zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr genügt. Es…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 38 Leser - October 28, 2014 8:49am
… OLG Stuttgart, Urteil vom 18.03.2014, Az. 12 U 193/13 § 8 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG, § 3 Abs. 1 UWG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt die Titel “Prof.” und “Dr. h.c.”, die ihm von einer türkischen Universität verliehen wurden, nicht führen darf, ohne dabei die verleihende Stelle anzugeben…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 35 Leser - September 18, 2014 7:51am
LG Nürnberg-Fürth: Wer ein Buch mit dem Titel “You & Me” vertreibt, verstößt nicht gegen die Rechte an der Marke “You & Me” (für Druckereierzeugnisse)
… LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 20.08.2014, Az. 3 O 1565/14 § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass derjenige, der ein Buch mit dem Titel “You & Me” vertreibt, nicht die für Druckereierzeugnisse geschützte Marke “You & Me” verletzt, da der Buchtitel nicht markenmäßig benutzt werde. Dem Verfahren wurde ein für…
Dr. Ole Damm/ Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 34 Leser - September 3, 2014 2:39pm
… Zum 1.7.2014 sinkt der Basiszinssatz um 0,1 Prozentpunkte auf -0,73 Prozent. Dies teilte die Bundesbank mit. Damit sinkt der Basiszinssatz zum vierten Mal in Folge auf einen negativen Wert. Dies hat negative Auswirkungen z.B. für Gläubiger, die einen Titel (z.B. Urteil) haben und daraus vollstrecken, da damit auch die Zinsen sinken, die der…
Andreas Martin/ Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 177 Leser - July 6, 2014 7:33am
… Eine weitere Meinung zur Frage der Höhe des Schadensersatzes, welchen Filesharer an die Rechteinhaber zu leisten haben, hat kürzlich das Amtsgericht Köln abgegeben. In dem Rechtsstreit ging es um Schadensersatz für das Feilbieten von 13 Musiktiteln auf einer Filesharing-Börse. Die Klägerin “erstritt” in diesem Verfahren gegen den Beklagten ein…
Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowackin Abmahnung- 164 Leser - April 18, 2014 1:00pm
Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht
… Werktitel im Regelfall keine Markenrechtsverletzung begründet Schon im Oktober letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Hamburg für eine gleichsam umgekehrte Konstellation entschieden, dass Apps grundsätzlich dem Werktitelschutz zugänglich sind (wir berichteten). Die Entscheidung war von erheblicher Bedeutung für App-Entwickler, da der Titel einer…
Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 57 Leser - April 2, 2014 6:39am
…BGH Beschluss vom 25.02.2014 X ZB 2/13 Flexitanks II ZPO §§ 704, 888 Leitsatz des BGH: Ein Vollstreckungstitel, der dem Schuldner aufgibt, über die von ihm getätigten Verkäufe bestimmter Gegenstände Auskunft zu geben und Rechnung zu legen, ist dahin auszulegen, dass sich die Pflicht auch auf Verkäufe durch ein Toch-terunternehmen des Schuldners…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld- 64 Leser - March 19, 2014 9:17am
… LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 03.08.2009, Az. 2-03 0 326/09 § 14 MarkenG Das LG Frankfut a.M. hat entschieden, dass eine Markenverletzung ausscheidet, wenn die eher unbekannte Marke in einem Produkttitel mit anderen Begriffen auftaucht und dabei keinen den Gesamteindruck prägenden Charakter besitzt. Es ging um die Marke “Stealth” innerhalb des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 33 Leser - November 7, 2013 8:16am
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