Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/55051,170.html
Timestamp: 2019-01-17 11:58:53
Document Index: 19042839

Matched Legal Cases: ['§ 434', '§ 434', '§ 434', '§ 437', '§ 284', '§ 281', '§439', '§ 280', '§ 439', '§ 439', 'BGH', '§ 439', '§ 280', '§ 281', '§ 439', '§ 439', '§ 439', 'BGH', '§ 439', '§ 280', '§ 281', '§ 439']

Verfasst am: 08 März 2006 - 23:50:03 Titel:
ok danke das wollte ich wissen!
Verfasst am: 09 März 2006 - 15:28:03 Titel: Beschaffenheitsvereinbarung
Welche Beschaffenheitsvereinbarung habt hier i.v.F. bejaht...wenn auch konkludent.
Nach § 434 I 1,[das sowieso (+)] und nach § 434 I S.2 Nr.1 Verwendungszweck?? wurde dies vereinbart. oder wurde dies vertragsinhalt??
Und was ist mit den öffentlichen Aussagen.
nach § 434 I S.3..(Glaube darunter fallen auch Kennzeichnunge in Prospekten, Katalogen etc.).... Hilfeeeeeeee
Verfasst am: 09 März 2006 - 17:33:19 Titel: ....
Hat jemand Gutachterkosten bejaht gem. § 437 Nr.3 i.V.m. § 284???
Wenn ja mit welchem Argument??? Sind Gutachterkosten, als Aufwendungsersatz zu sehen, die man im Vertrauen auf den Erhalt der Sache macht???
Verfasst am: 09 März 2006 - 17:48:32 Titel:
naomi hat folgendes geschrieben:
ja aber nach welcher Anspruchsgrundlage bekommt er die Ausbaukosten, nach § 281 oder §439II ?
Ich wuerde nach §§ 280 I, III, 281 BGB gehen. Maßgebliche Pflichtverletzung waere dann, dass der Verkaeufer seiner sich asu § 439 I BGB ergebenden Pflicht zum Ein- und Ausbau nicht genuegt hat. Es handelt sich dann um Kosten der Selbstvornahme.
Wer § 439 II BGB direkt als Anspruchsgrundlage fuer kosten heranzieht (wie es das OLG KA wohl gemacht hat, genau sagen sie es nicht, es ergibt sich aber indirekt aus der Klageaenderung = ZPO- Problem, das Euch nicht interessieren muss) , der hat definitiv was falsch gemacht: Denn der laesst souveraen eine Selbstvornahme zu, die nach BGHZ 162. 225 ff. gerade nicht geht.
Der Anspruch aus § 439 I BGB geht auf Ausbau der Sachen in natur! Geld gibt's erst, wenn die Nachfrist nach §§ 280 I, III, 281 I BGB abgetickert ist (oder evtl. nach § 281 II BGB entbehrlich ist).
Gute Argumente fuer eine Erweiterung der Leistungspflicht (also gegen Lorenz und OLG Koeln) uebrigens in Bamberger/Roth/Faust, § 439, Rdnr. irgendwas.
Finde schon, dass die Heimwerker schutzwuerdiger sind als diese Billigbaumaerkte, wo das Billyregal auseinanderfaellt wenn mans anguckt.
Verfasst am: 09 März 2006 - 20:41:00 Titel:
danke für deine Antwort aber ich nehme lieber § 439 I
Verfasst am: 09 März 2006 - 22:41:55 Titel:
Wer § 439 II BGB direkt als Anspruchsgrundlage fuer kosten heranzieht (wie es das OLG KA wohl gemacht hat, genau sagen sie es nicht, es ergibt sich aber indirekt aus der Klageaenderung = ZPO- Problem, das Euch nicht interessieren muss) , der hat definitiv was falsch gemacht: Denn der laesst souveraen eine Selbstvornahme zu, die nach BGHZ 162. 225 ff. gerade nicht geht. Der Anspruch aus § 439 I BGB geht auf Ausbau der Sachen in natur! Geld gibt's erst, wenn die Nachfrist nach §§ 280 I, III, 281 I BGB abgetickert ist (oder evtl. nach § 281 II BGB entbehrlich ist).
Vorsicht - die Problematik der voreiligen Selbstvornahme stellt sich nur dann, wenn eine erforderliche Fristsetzung nicht erfolgt ist und hat mit dem Anspruch auf die Naturalleistung erstmal nichts zu tun. War die Frist abgelaufen oder nicht erforderlich, stellt sich die Frage nicht, mal abgesehen davon, daß hier noch gar keine Selbstvornahme vorliegt, für die dann ohnehin nur noch Kostenersatz in Betracht käme.
Außerdem ist hier sorgfältig zwischen dem Ein- und Ausbau zu unterscheiden. Das OLG Kalsruhe hatte 2004 sehr schwer vertretbar im Rahmen des verschuldensunabhängigen Nacherfüllungsanspruchs angenommen, daß der Käufer auch einen Anspruch auf Neueinbau hat (als einzige mir bekannte Literaturstimme hat sich Faust in Bamberger/Roth, § 439, Rn. 14, 18 f. dem angeschlossen); einen Ausbauanspruch kann man indes mit guten Gründen für möglich halten.
Verfasst am: 10 März 2006 - 12:00:34 Titel:
eine blöde Frage aber müssen wir Seitenzahlen angeben, jemand sagte dass wir das nicht tun sollen
und noch ne Frage zur zitierweise
Bsp. ( zit.: Bearbeiter in Müko)
müssen wir alle Bearbeiter nennen, die wir zitiert haben
und gehören die Paragraphen und Randnummern ins Lit.verezichnis ? Ein Freund hat mich jetzt so verunsichert , das Lit.verzeichnis würde doch so viel zu lang werden
Verfasst am: 10 März 2006 - 12:03:04 Titel:
wie meinste das mitn seitenzahlen?
ne zählung oben an den seiten? die hab ichgemacht...
Verfasst am: 10 März 2006 - 12:12:27 Titel:
1. Die Seiten der HA müssen numeriert sein; üblicherweise römische Zahlen für Gliederung, Literaturverzeichnis etc., arabische Zahlen für die Arbeit selbst.
2. Im Litverz. alle zitierten Bearbeiter zu nennen, ist nicht falsch, aber auch nicht wirklich zwingend. UU aber schöner.
3. Die zitierten §§ und Rn. von Kommentaren gehören nicht ins Litverz..
4. Häufig haben Profs eigene Merkblätter oä auf ihren Websites, wo sie genauere Vorgaben für die bei ihnen geschriebenen HAs geben; schonmal nachgeschaut?
Verfasst am: 11 März 2006 - 13:41:33 Titel:
also ich wollte nur noch sagen, dass meine HA fertig ist und schon in der Post aufm weg nach kölle ist!
Wollt emich auf diesem wge doch bei allen bedanken die mir bzw uns hie rgeholfen haben, besonders wäre da "Recht komisch" zu erwähnen!
Ach so, mich würde es doch interessieren was ihr dann alle so habt in der HA!
Also würde mich freuen wenn ihr was hören lasst von euch wenn ihr sie wieder habt.