Source: http://parfuemweb.de/satzung.html
Timestamp: 2017-09-21 01:20:02
Document Index: 153411591

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§5', '§26', '§ 3', '§11', '§ 13']

1. Der Verein führt den Namen Parfüm e.V. (Partner für Mut im Kampf gegen Brustkrebs e.V.) Partner for courage in fight against Breast-Cancer Association e.V.
2. Der Verein hat seinen Sitz in Krefeld und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht eingetragen.
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
2. Parfüm e.V. setzt sich ein für die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und die Förderung von Wissenschaft und Forschung und deren Verbesserung und Qualitätssicherung in Bezug auf Aufklärung, Vorsorge, Diagnose, Versorgung, Nachsorge und Forschung bzgl. Krebserkrankungen in der Frauenheilkunde.
3. Zu diesem Zweck widmet sich Parfüm e.V. der Fortbildung und Förderung von Betroffenen, Nicht-Betroffenen, von Ärzten und Pflegepersonal und vor allem der Öffentlichkeitsarbeit, mit dem Ziel durch Vereinsmitglieder und Spenden diese Bereiche zu unterstützen, wobei keine Einzelpersonen finanziell unterstützt werden. (siehe auch § 3). Parfüm e.V. ist bestrebt, die Aktivitäten bestehender Vereine und Institutionen im Bereich der Krebserkrankungen nutzbar für Betroffene zusammenzuführen. Die Betroffenen werden vor, während und nach der Therapie betreut.
4. Parfüm e.V. will alle Frauen ermutigen, regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen wahrzunehmen; das Verständnis für die Krankheit bei den Betroffenen erhöhen, um Behandlungsabbrüche zu verhindern.
5. Parfüm e.V. will helfen, die Alltagsnormalität für die Betroffenen beizubehalten.
6. Parfüm e.V. vertritt die gemeinschaftlichen Interessen seiner Mitglieder in der Öffentlichkeit sowie durch zusätzliche Informationen.
7. Parfüm e.V. wird ehrenamtlich geführt. Er tritt ein für den Grundsatz der Freiwilligkeit.
8. Parfüm e.V. ist parteipolitisch neutral. Es vertritt den Grundsatz rassistischer, religiöser und weltanschaulicher Toleranz.
1. Zur Erreichung der Ziele des Vereines nach § 2 der Satzung ist Parfüm e.V. bestrebt, dass die Mitglieder alle für sie relevanten Informationen und Hilfen bekommen. Parfüm e.V. will der Gesundheit und Gesundung Aller dienen und sie unterstützen und bemüht sich deshalb auch darum entsprechende Möglichkeiten für eine sinnvolle Information und Hilfe zu schaffen.
2. Als Mittel hierzu betrachtet Parfüm e.V. vor allem die Generierung von Geldern, um damit folgende Tätigkeiten finanzieren zu können:
a) Durchführung von wissenschaftlichen Informationsveranstaltungen und Vorträgen zum Thema „Krebs in der Frauenheilkunde“, durch Ärzte, Psychoonkologen und Betroffene.
b) die Unterstützung von psychoonkologischen Angeboten für Frauen mit Brustkrebs u.a. durch Erstellen und Aktualisieren von Informationsmaterial aller Behandlungsalternativen für Betroffene.
c) die Verbindung zu öffentlichen Stellen und Einrichtungen, um mit diesen zusammen die Thematik „Krebs in der Frauenheilkunde“, speziell aber Brustkrebs, stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu setzen. Dadurch sollen Frauen in sehr viel stärkerem Maße über die Erkrankung, deren Entstehung, der Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten informiert und beraten werden. Auch Angehörige von Erkrankten sollen über den Verein die Möglichkeit erhalten, Informationen und Beratungen fachlicher und psychologischer Art zu bekommen. Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Ziele und Tätigkeiten von Parfüm e.V. geschieht durch Bekanntmachung der Veranstaltungen und Vorträge, sowie durch Berichte und Reportagen in der Presse und im Internet.
d) die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen und Einrichtungen, die im Bereich Brustkrebs, Krebs in der Frauenheilkunde, Forschung und Behandlung dieser Erkrankungen tätig sind, damit eine breitere Öffentlichkeit Zugang zu Informationen und Beratungsmöglichkeiten erhält.
e) die Vermittlung und der Austausch von Erfahrungen auf Fachtagungen und durch die Arbeit in Ausschüssen.
f) die Veranstaltung von regionalen und nationalen Informationsveranstaltungen .
g) die gemeinschaftliche, langfristige Planungsarbeit zur Förderung des Bereiches: Krebserkrankungen in der Frauenheilkunde und deren Erforschung.
h) regelmäßige Treffen im privaten Umfeld für Frauen und ihre Partner.
i) Betreuung von Kindern und Haustieren während der Behandlungszeiten.
j) Einrichtung von Begegnungsstätten „Cafè“ mit Themenangeboten wie z.B. Kosmetik, Outfit und Ernährung während der Therapie, sowie Sportangebote.
k) Einführung einer regionalen Beratungs-Hotline zum Thema „Krebs im Alltag der Frau“.
l) Unterstützung von Forschungsarbeiten insbesondere für die Behandlung und Nachsorge von Brustkrebserkrankungen.
5. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereines oder bei Wegfall seines gemeinnützigen Zweckes ist das Vermögen von Parfüm e.V. an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die weitere Erforschung von Grundlagen, Früherkennung, Diagnose, Therapie und Nachsorge von Erkrankungen in der Frauenheilkunde, speziell Brustkrebs zu übertragen.
Rechtsgrundlagen des Parfüm e.V. sind die Satzung und die Ordnungen, die es zur Durchführung seiner Aufgaben beschließt. Die Satzung ist die Grundlage dieser Ordnungen. Die Ordnungen dürfen nicht im Widerspruch zur Satzung stehen und sind verbindlich für alle Mitglieder und Gliederungen von Parfüm e.V. Die Ordnungen werden von der Mitgliederversammlung Parfüm e.V. beschlossen und sind nicht Bestandteil der Satzung.
1. Die Mitglieder Parfüm e.V. sind:
2. Ordentliche Mitglieder sind natürliche und juristische Personen im Sinne dieser Satzung.
3. Die Ehrenmitgliedschaft kann Personen verliehen werden, die sich um Parfüm e.V. und seine Bestrebungen hervorragend verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder werden von der Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit ernannt. Die Ernennung ist durch das Ehrenmitglied anzunehmen. Ehrenmitglieder sind vom Mitgliederbeitrag befreit und können an allen Veranstaltungen Parfüm e.V. kostenlos teilnehmen. Alles Weitere regelt die Ehrenordnung.
4. Als förderndes Mitglied kann aufgenommen werden, wer sich bereit erklärt hat die Bestrebungen Parfüm e.V. nach Kräften zu fördern. Förderndes Mitglied kann auch eine juristische Person oder eine Personenvereinigung sein. Über die Aufnahme als förderndes Mitglied entscheidet das Präsidium mit einfacher Stimmenmehrheit
1. Die Mitgliedschaft beginnt mit der schriftlichen Aufnahme in Parfüm e.V. Wer die Mitgliedschaft in Parfüm e.V. erwerben will, hat an den Verein ein schriftliches Aufnahmegesuch zu richten. Das Aufnahmegesuch eines Geschäftsuntätigen oder eines Minderjährigen ist von dem/den gesetzlichen Vertreter/n zu stellen.
3. Die Mitgliedschaft endet mit dem Austritt des Mitglieds aus Parfüm e.V. oder mit seinem Ausschluss aus Parfüm e.V. Der Austritt kann nur unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Ende des Kalenderjahres erklärt werden. Die Austrittserklärung ist schriftlich an das Präsidium Parfüm e.V. zu richten.
4. Ein Mitglied kann aus wichtigem Grund ausgeschlossen werden, insbesondere dann, wenn es gröblich die Interessen Parfüm e.V. verletzt und / oder gegen die Satzungen Parfüm e.V. verstoßen hat.
6. Über den Antrag auf Ausschluss entscheidet das Präsidium Parfüm e.V.
1. Die Mitgliedschaft in Parfüm e.V. berechtigt zur Teilnahme an Veranstaltungen Parfüm e.V. und seiner Mitglieder im Rahmen der bestehenden Ordnungen.
2. Den Mitgliedern des Präsidiums steht freier Eintritt zu allen von Parfüm e.V. und seinen Mitgliedern beaufsichtigten Veranstaltungen und Versammlungen zu.
3. Parfüm e.V. erhebt zur Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben von seinen Mitgliedern einen Jahresbeitrag. Über die Höhe und Fälligkeit entscheidet die Mitgliederversammlung Parfüm e.V. Die Beitragshöhe kann nach Mitgliedergruppen unterschiedlich festgesetzt werden. Die Unterschiede müssen sachlich gerechtfertigt sein.
4. Schüler, Studenten und Sozialhilfeempfänger sind befreit vom Vereinsbeitrag für die Parfüm e.V.
5. Parfüm e.V. kann besondere Umlagen und Gebühren von seinen Mitgliedern zur Abdeckung besonderer Aufwendungen erheben. Über die Höhe und Notwendigkeit entscheidet die Mitgliederversammlung Umlagen können nur mit Zweidrittelmehrheit der erschienenen Mitglieder beschlossen werden.
7. Die Mitglieder Parfüm e.V. haben ihre Tätigkeit auf die Erreichung der Ziele Parfüm e.V. auszurichten.
9. Die Mitgliedschaft in Parfüm e.V. verpflichtet zur Beachtung der Satzung, der von den Organen Parfüm e.V. satzungsgemäß beschlossenen Ordnungen, Regeln und Maßnahmen sowie zur Leistung der satzungsgemäß festgesetzten Beiträge. Die Mitglieder sind gehalten, sich für die Bestrebungen und Belange Parfüm e.V. nach ihrem besten Wissen und Können einzusetzen.
10. Als Mitglieder des Präsidiums bzw. erweiterten Präsidiums können nur natürliche Personen, die volljährig und voll geschäftsfähig sind, gewählt werden. Sie müssen Mitglied von Parfüm e.V. sein.
12. Verstößt ein Mitglied Parfüm e.V. gegen diese Satzung, verletzt es das Ansehen des Vereines, missbraucht es das Vertrauen des Vereines oder setzt es sich in Widerspruch zu den Zielen Parfüm e.V., so unterwirft es sich der Anwendung der in der Ehrenordnung aufgeführten Vereinsstrafen.
Organe Parfüm e.V. sind:
II) das Präsidium,
1. Die Mitgliederversammlung hat über grundsätzliche Fragen und Angelegenheiten des Vereines zu beschließen. Sie ist das oberste Organ Parfüm e.V.
a) die Entgegennahme des Geschäftsberichtes des Präsidiums,
b) die Entgegennahme des Berichts der Rechnungsprüfer,
e) die Entlastung der Mitglieder des gesamten Präsidiums,
f) die Wahl der Mitglieder des Präsidiums,
g) die Wahl der Mitglieder des Ehrenrates,
i) die Festsetzung der Umlagen und Gebühren
k) der Erlass von Ordnungen,
l) die Auflösung des Vereins, die Verwendung des Vereinsvermögens und die Bestellung von Liquidatoren,
m) sonstige Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung,
n) die Erledigung von Anträgen zu den Buchstaben a-m.
b) den übrigen Mitglieder nach §5, Absatz 1, a-c.
2. Zu ordentlichen Mitgliederversammlungen hat der/die Präsident/in des Parfüm e.V. mit einer Frist von mindestens acht Wochen, zu außerordentlichen MV mit einer Frist von mindestens drei Wochen schriftlich einzuladen. Hierbei sind Zeit, Ort und Tagesordnung sowie deren Reihenfolge, sofern eine vorausgegangene Versammlung oder Präsidiumssitzung hierüber keine Beschlüsse gefasst hat, anzugeben. Die Einladung erfolgt durch Veröffentlichung im Vereinsorgan.
3. Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Eine MV, die über die Auflösung des Vereines befinden soll, ist jedoch nur beschlussfähig, wenn mehr als drei Viertel aller Mitglieder vertreten sind. Liegt Beschlussfähigkeit in solchem Falle nicht vor, so ist eine neue Mitgliederversammlung mit demselben Tagesordnungspunkt einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Mitglieder beschlussfähig ist. Darauf ist bei der Einberufung der Wiederholungsversammlung hinzuweisen. Die MV wird von dem/der Vorsitzenden Parfüm e.V. oder seinem/ihrem Stellvertreter/in geleitet.
4. Für die Behandlung und Beschlussfassung über die Entlastung und Wahl der Mitglieder des Präsidiums bestimmt die MV eine/n Versammlungsleiter/in, der nicht dem Präsidium angehören darf. Dies kann auch für andere Punkte der Tagesordnung geschehen. Anträge zur Mitgliederversammlung können die Mitglieder der MV stellen. Anträge sind in der MV zu behandeln, wenn sie schriftlich mit Begründung spätestens vier Wochen vorher für ordentliche MV und spätestens zwei Wochen vorher für außerordentliche MV bei der Geschäftsstelle eingegangen sind. Das Datum des Poststempels entscheidet. Der Präsident lässt die Anträge mit den Begründungen spätestens drei Wochen bzw. eine Woche vor der Tagung den Mitgliedern zugehen und nimmt sie in die Tagesordnung auf.
1. Das Präsidium bestimmt die politischen und technischen Maßnahmen, deren Durchführung zur Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben des Parfüm e.V. angezeigt erscheinen, soweit sie nicht von grundsätzlicher Bedeutung sind. Es gibt den Mitgliedern des Parfüm e.V. Richtlinien für ihre Tätigkeit und erlässt die für die Durchführung des Geschäfts- und Vereinsbetriebes allgemein verbindlichen Anordnungen.
3. Das Präsidium hat zu jeder ordentlichen Mitgliederversammlung des Parfüm e.V. schriftlich Bericht zu erstatten sowie eine schriftliche Jahresrechnung über das verflossene Geschäftsjahr vorzulegen, aus dem die Verwaltung der Angelegenheiten von Parfüm e.V. während des abgelaufenen Jahres zu ersehen ist.
4. Das Präsidium hat geeignete Vorschläge hinsichtlich des Jahreshaushaltsplans zur Beschlussfassung durch die MV vorzulegen.
d) dem/der Pressereferent/in
2. Die Präsidiumsmitglieder a bis c sind der gesetzliche Vorstand im Sinne des §26 BGB. Eine Ämterhäufung im Präsidium ist für höchstens zwei Ämter zulässig.
3. Jedes Mitglied des geschäftsführenden Präsidiums ist allein vertretungsberechtigt; im Innenverhältnis sollen die übrigen Mitglieder des Präsidiums nur bei Verhinderung des/der Vorsitzenden ihre Vertretungsmacht ausüben. Die Vertretungsmacht wird satzungsrechtlich dahingehend eingeschränkt, dass bei Geschäften mit einem Verpflichtungsumfang im Einzelfall von mehr als € 2.000 die Zustimmung eines zweiten Präsidiumsmitgliedes erforderlich Ist. Bei Geschäften mit einem Verpflichtungsumfang im Einzelfall von mehr als € 10.000 ist die Zustimmung durch das Präsidium erforderlich.
1. Der/Die Vorsitzende vertritt den Verein nach außen. Er/Sie beruft Präsidiumssitzungen und Mitgliederversammlungen ein und leitet sie. Er/Sie ist im Übrigen für alle Entscheidungen und Maßnahmen zuständig, die nicht einem anderen Präsidiumsmitglied oder anderen Organen Parfüm e.V. zugewiesen sind. Im Verhinderungsfall nimmt der/die stellvertretende Vorsitzende diese Aufgaben wahr. Die Verhinderung braucht nicht nachgewiesen zu werden.
2. Der/Die stellvertretende Vorsitzende des Parfüm e.V. vertritt den/die Vorsitzenden im Verhinderungsfall.
3. Der/Die Schatzmeister/in ist für die Haushalts- und Wirtschaftsführung von Parfüm e.V. verantwortlich.
4. Der/Die Pressewart/in ist für die Veröffentlichung von Informationen und den Kontakt zu den Medien zuständig. Zugleich übernimmt er / sie die Schriftführung und ist zuständig für die Protokollierung der Sitzungen und Beschlüsse der Organe des Parfüm e.V. Sofern er / sie verhindert ist, bestimmt das Präsidium mit einfacher Mehrheit einen Schriftführer.
1. Das Präsidium wird vom/von der Vorsitzenden nach Bedarf eingeladen. Die Einladung hat zu erfolgen, wenn sie von mindestens zwei Präsidiumsmitgliedern beantragt wird. Die Einberufung zur Sitzung ist unter Angabe der Tagesordnung mindestens eine Woche vorher allen Präsidiumsmitgliedern schriftlich zu übermitteln.
2. Der/Die Vorsitzende bestimmt Ort, Termin und Tagesablauf der Sitzungen des Präsidiums, sofern hierfür nicht Beschlüsse des Präsidiums vorliegen.
6. Das Präsidium kann sich für die Erledigung bestimmter Aufgaben, die besondere Sachkunde und Erfahrung erfordern, in Einzelfällen hierfür geeignete Mitglieder des Parfüm e.V. beiordnen.
a) Klärung von Streitigkeiten innerhalb des Vereins, die den Verein als Ganzes, das Präsidium, Gremien oder Einzelmitglieder betreffen
b) die Ehrung von Einzelmitgliedern
c) Der Ehrenrat setzt sich zusammen aus mindestens 3 Einzelmitgliedern.
d) Näheres regelt die Ehrenordnung.
1. Die Wirtschaftsprüfung des Parfüm e.V. richtet sich nach Haushaltsvoranschlägen, die in Gestalt von Jahreshaushaltsplan und Bewirtschaftungsplänen für einzelne Sachbereiche aufgestellt werden. Über das abgelaufene Geschäftsjahr wird eine Jahresrechnung aufgestellt, die der Rechnungsprüfung unterliegt.
2. Die Wirtschaftsführung des Parfüm e.V. wird im einzelnen in der Finanzordnung geregelt
1. Die Bestellung der Rechnungsprüfer erfolgt für die Dauer der Amtszeit des Präsidiums. Wiederwahl ist zulässig. Die Rechnungsprüfer sollen dem Parfüm e.V. angehören. Sie müssen vom Präsidium unabhängig sein und die für ihre Aufgaben erforderliche Eignung besitzen.
3. Die Rechnungsprüfer haben die Jahresrechnung zu prüfen und sich vom Vorhandensein und Zustand des Vermögens des Parfüm e.V. zu überzeugen. Sie sind außerdem berechtigt und jährlich einmal verpflichtet, zu beliebiger Zeit eine außerordentliche, nicht angemeldete Kassenprüfung vorzunehmen. Dem Verlangen des Präsidiums oder eines Viertels der stimmberechtigten Mitglieder nach einer Kassenprüfung im Verlauf des Geschäftsjahres haben sie unverzüglich nachzukommen.
4. Über ihre jeweilige Prüfung haben die Rechnungsprüfer ein Protokoll zu fertigen, das dem Präsidium vorzulegen ist. Sie haben der Mitgliederversammlung über ihre gesamte Prüfungstätigkeit einen schriftlichen Gesamtbericht vorzulegen und erforderlichenfalls zu erläutern.
Parfüm e.V. und seine Mitglieder haften nur für grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte Pflichtverletzungen.
2. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden für das Zustandekommen der Beschlüsse nicht mitgezählt. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.
5. Eine Abstimmung darf im Verlauf einer Versammlung nur wiederholt werden, wenn das Abstimmungsergebnis und/oder ein Formfehler festgestellt wird.
8. Über die Beschlüsse der Sitzungen der Organe des Parfüm e.V. ist ein Protokoll zu führen, das von der/dem Versammlungsleiter/in sowie dem/der Protokollführer/in zu unterzeichnen ist.
1. Die Auflösung des Parfüm e.V. (§ 3 Absatz 4) kann nur in einer eigens für diesen Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden (§11 Abs.2). Für die Beschlussfähigkeit und die Abstimmungen gelten § 13 Abs. 3.
1. Diese Satzung wurde durch Beschluss der Gründungsversammlung am 18.12.2008 in Kraft gesetzt.
Heike Radermacher, Vorsitzende
N.M.Meier, stellvertretender Vorsitzender
Ursula Schmid, Schatzmeister