Source: https://denes-szy.com/agb/
Timestamp: 2019-11-20 00:02:52
Document Index: 34544809

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 357', '§ 10', '§12', '§ 6', '§ 15', '§ 16']

AGB | Denes Szy Kunsthandel
von Kunsthandel Dénes Szy – im folgenden Verkäufer genannt –
(1) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers, auch im Onlineshop unter www.denes-szy.com, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. (2) Gegenüber Unternehmern gelten diese Bedingungen spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Geschäftsbedingungen des als Käufer am Vertrag beteiligten Unternehmers wird hiermit widersprochen.
(1) In Prospekten, Anzeigen usw. oder auf der Homepage enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. (2) Der Käufer ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung des Verkäufers in schriflticher Form, im Onlineshop erfolgt diese durch eine automatisierte E-Mail. Lehnt der Verkäufer nicht binnen vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt. (3) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.
(4) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons “Kaufen/Buy” geben Sie eine verbindliche Bestellung der ausgewählten und sich in der Bestellung befindlichen Waren ab („die Bestellung”). Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Wenn uns die von Ihnen bestellte Ware trotz vertraglicher Verpflichtung nicht rechtzeitig zur Verfügung steht, sind wir innerhalb von vier Wochen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass die Ware nicht zur Verfügung steht. Einen eventuell bereits bezahlten Kaufpreis erstatten wir Ihnen natürlich umgehend.
§ 3 Preise, Preisänderungen, Zahlung
(1) Die Preise gelten für Deutschland und enthalten nicht automatisch die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Mehrzahl der vom Verkäufer dargebotenen Objekte unterliegt der Differenzbesteuerung. In diesem Fall kann die Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen werden. (2)Vorkasse gilt grundsätzlich als vereinbart. (3)Verpackung- und des Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Die Versandkosten als versichertes DHL-Paket betragen innerhalb Deutschlands 8,00 Euro und innerhalb der EU 18,00 Euro. Dies gilt für Sendungen bis zum einem Gesamtgewicht von 5 Kg und einer Versicherungssumme von 500,00 Euro. Ein Versand mit FedEX ist sowie der Abschluss eines höheren Versicherungsschutzes auf Anfrage möglich. Auf Anfrage wird der Versand auch weltweit vorgenommen. (4) Dem Verkäufer steht ein Rücktrittsrecht zu, sofern durch die Eigenart des zu versendenden Kaufgegenstandes höhere Versandkosten entstehen, als diese im Auftrag angegeben sind. (5)Rechnungen des Verkäufers sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug. Für Zahlungen innerhalb der EU ist Banküberweisung obligatorisch. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. (6)Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis.
(1) Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform (2)Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.
(1) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. (2)Soweit die Nachlieferung aufgrund der Eigenschaften des Kaufgegenstandes unmöglich ist, steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu. (3)Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den lieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. (2)Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen, damit der Verkäufer seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. (3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht gebrauch, so hat er bei einem Bestellwert bis zu 40,00 Euro nach § 357 Abs.2 Satz 3 BGB die regelmäßigen Versandkosten zu tragen. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
Sie können Ihre Bestellung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Bei Widerruf nach Erhalt der Ware ist die Ware ausnahmslos in dem selben einwandfreien Zustand zurückzusenden.
Die Frist von 30 Tagen beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware bzw. vor Eingang der ersten Teillieferung bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware, den Sie bitte an folgende Adresse richten:
Dénes Szy Kunsthandel
Export Geschäfte sind ausdrücklich vom Widerruf ausgeschlossen, es sei denn, es greifen Rechte des Käufers wegen Mängeln.
§ 10 Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung und Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren bzw. heraus geben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Die folgenden Rücksendemodalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts, sondern eine Bitte an Sie, damit die Ware unbeschädigt wieder bei uns eintrifft:
Wenn Sie etwas zurückgeben möchten, verpacken Sie die Ware bitte bruchsicher und senden Sie das Paket an uns zurück:
Um uns eine zügige Bearbeitung Ihrer Rücksendung zu ermöglichen, legen Sie dem Paket bitte folgende Informationen bei:
• Welche Artikel schicken Sie zurück?
• Warum schicken Sie die Ware zurück?
• Wünschen Sie Ersatzartikel oder eine Gutschrift?
§12 Erstattungen
Bei vereinbarten Preisnachlässen, zurückgesandter Ware oder im Voraus bezahlten Bestellungen, die vor der Lieferung storniert wurden, wird eine teilweise oder gesamte Erstattung des Kaufpreises gewährt. Normalerweise werden Erstattungen per Überweisung ausgezahlt. Darum braucht Dénes Szy Kunsthandel Angaben über die Bankleitzahl und die Kontonummer für Ihre Bankverbindung. Dies sind keine sensiblen Daten und darum kann diese Information per E-Mail oder über andere traditionelle Kommunikationsformen übermittelt werden.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Gerichtsstand von Verbrauchern, deren Wohnsitz
nicht innerhalb der EU liegt, ist Düsseldorf / NRW. Die Vertragssprache ist Deutsch.
( Rücknahme von Verpackungsmaterialien und Batterien )
Der Verkäufer wird gesetzlich dazu verpflichtet, die Verpackung seiner Waren zurückzunehmen und einer fachgerechten Wiederverwertung und/oder Entsorgung zuzuführen. Hinsichtlich der vom Verkäufer erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen, hat Kunsthandel Dénes Szy zur Sicherstellung seienr gesetzlichen Pflichten nach § 6 Verpackungsverordnung dem bundesweit tätigen Entsorgungsunternehmen Zentek angeschlossen.
Sollten im Zusammenhang mit dem von Ihnen erworbenen Artikel auch die zugehörigen Batterien geliefert worden sein, wird hiermit darauf hingewiesen, dass der Endverbraucher zur Rückgabe aller verbrauchten Batterien verpflichtet ist. Eine Entsorgung über den normalen Hausmüll ist unzulässig. Verwenden Sie bitte der Allgemeinheit zugänglichen Sammelstellen oder senden Sie die bei mir erworbenen Altbatterien ausreichend frankiert zurück.
§ 15 Markennamen
Die von Kunsthandel Dénes Szy in den Angeboten verwendeten Markennamen, Produktbezeichnungen, Lizenz – und Warenzeichen sind das Eigentum der jeweiligen Markeninhaber und werden nur als Bestandteil der jeweiligen Artikelbeschreibung verwendet.
§ 16 Privatsphäre / Datenschutz
Dénes Szy Kunsthandel verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu respektieren, die unsere Website nutzen, und die persönlichen Daten, die uns Besucher unserer Website überlassen, vertraulich zu behandeln. Auf automatischem Wege werden lediglich solche Informationen gespeichert, die zu statistischen Zwecken ausgewertet werden und zur stetigen Verbesserung der Website beitragen; personenbezogene Nutzerprofile können damit nicht erstellt werden. Über das zur Durchführung des Dienstes erforderliche Maß hinaus, verwenden wir die uns freiwillig zu Informationszwecken überlassenen Daten lediglich zur Bearbeitung der jeweiligen Anfrage.
Inhalt und Aufbau der Website sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, abgesehen von dem Abruf zur privaten Nutzung, bedarf der vorherigen Zustimmung durch DÉNES SZY Kunsthandel
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