Source: https://careloop.io/agb/
Timestamp: 2020-07-04 17:17:25
Document Index: 194720345

Matched Legal Cases: ['§ 305', '§ 13', '§ 14', '§ 133', '§ 15', '§ 14']

AGB - Careloop | Die Pflege Job Plattform
Careloop from Pflegista UG (haftungsbeschränkt)
Allgemeine Geschäftsbedingungen nach §§ 305 ff. BGB für Pflegista UG (haftungsbeschränkt).
Die nachfolgenden Bedingungen gelten grundsätzlich für unsere Job-Plattform für Pflegekräfte (im Folgenden auch „Kandidaten“ genannt), die den traditionellen Bewerbungsprozess auf den Kopf stellt, indem sie deutschen Arbeitgebern (im Folgenden auch „Unternehmen“ genannt) ermöglicht, sich bei uns hinsichtlich der geprüften Kandidaten zu bewerben – Careloop. Die Vermittlung kann über die Online-Plattform oder auch per Steckbrief per Email erfolgen. Danach werden die Kandidaten per Steckbrief den potentiellen Arbeitgebern vorgestellt. Die entsprechenden Daten im Steckbrief sind hierbei identisch mit den Daten auf der Online-Plattform.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
Der Vertrag kommt mit unserer ausdrücklichen Zustimmung zustande. Wir sind eine Personalvermittlung. Wir vermitteln qualifizierte Pflegekräfte.
Durch das Anklicken des Buttons „Create an account und Anmelden“ bzw. „Create an account “ oder „Anmelden“ auf unserer Website geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vermittlervertrages mit uns ab, §§ 133, 157 BGB. Mit Betätigen dieses Buttons akzeptieren Sie als Nutzer diese AGB und nehmen Sie in Ihr Angebot entsprechend auf. Mit der anschließend auf der Plattform dargestellten Begrüßung mit Erklärung des nächsten Schrittes nehmen wir Ihr Angebot an, sodass die Freischaltung-Services durch uns einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleichsteht.
Um die von Pflegista UG angebotenen Services zielführend nutzen zu können, können Sie jederzeit Ihre Profilinformationen auf der Plattform in den bereitgestellten elektronischen Formularen Ihres Accounts durch weitere persönliche Angaben ergänzen. Erfolgt nach Anlage eines Accounts keine weitere Eingabe durch den Nutzer, sind wir berechtigt, den Nutzer zu kontaktieren, um ihn über die erforderlichen weiteren Schritte für eine Nutzung zu informieren.
Wir behalten uns das Recht vor, ohne Angabe von Gründen einen Vertragsabschluss mit dem Nutzer abzulehnen. Unsere Auftraggeber sind primär Kliniken und Pflegeeinrichtungen aus Deutschland, die hierfür zahlen (Unternehmen). Unser Service ist für die jeweiligen Pflegekräfte vollumfänglich kostenlos (Kandidaten).
3. Serviceangebot
3.1 Gegenüber Pflegekräften bieten wir folgendes an:
Profilerstellung für Pflegekräfte zur eigenen Vermarktung und sog. Matching mit Arbeitgebern
Screening/Verifizierung der Pflegekräfte (Unterlagen Check- und Video Call)
Möglichkeit, etwaige Jobangebote zu erhalten und zu vergleichen
Beratung bei der Arbeitgeberwahl
Vermittlung eines Interviews per Video Call und Vorbereitung der Pflegekraft auf den Call
Empfehlungen von Bankkonten/Versicherungen in Deutschland
Vermittlung von Sprachkursen oder Sprachsoftware/-Apps
Überprüfung auf Vollständigkeit der Unterlagen für ein Visum/Arbeitserlaubnis,
Anerkennung der Berufsqualifikation und bürokratische Anmeldung in Deutschland
Einreichung der Unterlagen für den Antrag der Berufsqualifikation sowie Nachverfolgung des Antrags in Deutschland
Empfehlungen und Buchung der Reise nach Deutschland
Buchung eines Termins bei der zuständigen Behörde zur Anmeldung in Deutschland
Suche und Organisation einer Unterkunft in Deutschland
Absicherung der Services bzw. Relocation Kosten
Hinweis: Wir behalten uns vor, bei einer form- und fristgerechten Kündigung der Pflegekraft unter 6 Monaten nach Arbeitsantritt, die Relocation-Kosten abhängig vom Herkunftsland, zurückzufordern.
3.2 Gegenüber Unternehmern gilt folgendes:
Profilerstellung für Unternehmen zur eigenen Vermarktung und Matching mit Arbeitnehmern
Vermittlung zum Filmteam für ein Imagefilm oder Fotoshooting
Screening/Verifizierung der Unternehmen (Unterlagen Check und Call)
Zugang zu Pflegekraft-Profilen über Plattform oder per Email durch Matching
Funktion basierend auf verschiedenen Kriterien
Möglichkeit über Plattform oder per Email, entsprechend Jobangebote zu verschicken
Vermittlung eines Interviews per Video Call und bei Bedarf Vorbereitung auf den Videocall
Hilfe bei der Erstellung des Arbeitsvertrags
Absicherung des Unternehmens: Bei Kündigung durch die Pflegekraft nach <6 Monaten wird mindestens ein Ersatzkandidat vorgeschlagen.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist grundsätzlich Deutsch. Andere Sprachen werden vorbehalten und sind jederzeit möglich.
Wir speichern den Vertragstext nicht und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform nur bei einer entsprechenden Anfrage zu.
Wir werden jew. 3 Rechnungen ausstellen:
Zum einen die 1. Rechnung an die jeweilige Pflegeeinrichtung bei Rekrutierungsstart, die 2. Rechnung am 1. Arbeitstag der Probezeit und die 3. Rechnung am letzten Tag der Probezeit nach 6 Monaten.
Wir behalten uns vor, die Zahlungszeitpunkte entsprechend anzupassen.Der Service ist für die Pflegekräfte vollumfänglich kostenfrei.
Wir behalten uns ferner vor, die Services um zusätzliche kostenlose oder kostenpflichtige Funktionen unter Umständen zu erweitern.
Das Widerrufsrecht wird unten unter Punkt IV. näher geregelt. Das Widerrufsrecht für Unternehmen wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Laufzeit dieses Vertrages ist unbefristet und kann durch Kündigung vom Nutzer oder uns mit einer Kündigungsfrist von zwei (2) Wochen zum Ende eines Kalendermonats wirksam beendet werden, soweit nicht ausdrücklich eine befristete Laufzeit vereinbart worden ist.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen seine Mitwirkungspflichten verstößt. Jede Kündigung dieses Vertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sofern eine entsprechende Funktion von uns auf der Plattform bereitgestellt wird, können Sie Ihre Kündigung auch durch Nutzung dieser Funktion im passwortgeschützten Nutzerbereich der Plattform erklären; dies gilt jedoch nicht für eine Kündigung aus wichtigem Grund nach dem Gesetz.
Dieser Vertrag und damit Ihr Recht zur Nutzung unserer Services endet automatisch, wenn Sie von uns die Löschung aller Ihrer im Rahmen der Plattform gespeicherten Daten verlangen. In diesen Fällen bedarf es keiner ausdrücklichen Kündigungserklärung durch uns.
Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses werden wir Ihren Account sperren. Spätestens nach Ablauf von sechs (6) Monaten ab Vertragsbeendigung werden wir Ihren Account endgültig löschen. Dies gilt nicht, soweit wir die betreffenden Daten noch zur Durchsetzung von Ansprüchen Ihnen gegenüber benötigen oder soweit wir zur Aufbewahrung der Daten gesetzlich verpflichtet sind.
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Wir haften als Vermittler nicht für unzureichende Arbeiten oder Schwierigkeiten mit der Pflegekraft.
9. Haftungen und Eigentumsverhältnisse
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir lediglich in folgenden Fällen:
Unsere Haftung wird explizit auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit eine etwaige Pflichtverletzung nicht vertragliche Hauptpflichten oder Ansprüche des Kunden aus Körperschäden oder Gesundheitsschäden betrifft.
Weitere Gewährleistungsansprüche gegen uns sind ausdrücklich ausgeschlossen.
9.2 Nutzungsbeschränkungen
Wir stellen den Service ausschließlich zur Nutzung in Übereinstimmung mit unseren Servicebedingungen zur Verfügung. Ein automatisches Einloggen ist unzulässig. Zur Verbindung mit dem Service dürfen nur unsere offiziellen „Clients“ und Apps oder Websites verwendet werden. Es dürfen keine anderen Möglichkeiten geschaffen, unterstützt, gehostet, verlinkt oder bereitgestellt werden, mit denen andere Personen den Service nutzen können. Der Pflegekraft ist es untersagt, ihr Account ohne schriftliche Zustimmung von uns an Dritte weiterzugeben. Unzulässig ist, irgendwelche Hilfsmittel, Vorrichtungen oder Software in Zusammenhang mit dem Service zu verwenden, die die Funktionen des Services stören könnten. Die Pflegekraft darf keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unangemessenen oder übermäßigen Auslastung der technischen Kapazitäten führen könnten. Insbesondere ist es nicht gestattet, die von uns generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu ändern, es sei denn, wir haben dies ausdrücklich schriftlich gestattet. Im Rahmen der Nutzung unseres Services dürfen keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden. Als Teilnehmer versichern Sie, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte im Zusammenhang mit dem Service beizutragen oder zu übertragen. Dies beinhaltet insbesondere alle Inhalte (einschließlich Mitgliedsnamen usw.), die falsch, unzutreffend oder irreführend sind; die beleidigend, rassistisch, homophob, sexistisch, pornografisch oder obszön sind; die dem Ruf von unserem Unternehmen schaden können sowie die geeignet sind, Urheberrechte, Patente, Marken oder andere Rechte an geistigem Eigentum, die Rechte am eigenen Bild und andere persönlichen Rechte oder Rechte Dritter zu verletzen. Kommerzielle Werbung ist untersagt. Pflegista UG ist berechtigt, einschlägige Verstöße zu unterbinden. Darüber hinaus sind wir berechtigt, entsprechende verletzenden Inhalte der Pflegekraft zu löschen. Gleiches gilt, sofern konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese Bedingungen durch Inhalte vorliegen, die in sonstiger Weise rechtswidrig sind. Es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Inhalte. Ein solcher Anspruch erlischt auch, wenn die Wiederherstellung aus technischen Gründen nicht möglich ist. Ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von uns ist es jedem blockierten Teil untersagt, einen neuen Account zu erstellen. Bei Umgehung dieses Verbots, behalten wir uns das Recht vor, den entsprechenden Account ohne vorherige Ankündigung dauerhaft zu sperren. Derartige Bestimmungen schränken das Kündigungsrecht von uns – insbesondere das Recht zur fristlosen Kündigung – ausdrücklich nicht ein. Von diesen Regelungen werden gleichermaßen auch Unternehmen umfasst.
9.3 Eigentumsrechte
Wir oder der jeweilige Lizenzgeber ist ausschließlicher Inhaber von Rechten an den jeweiligen Inhalten des Services. Der Inhalt ist durch nationales und internationales Recht und insbesondere durch das Urheberrecht hinreichend geschützt. Die nicht autorisierte Verbreitung, Vervielfältigung, Löschung oder sonstige Verletzung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten wie von uns unter Umständen zivil- und strafrechtlich verfolgt. Jegliche Rechte, die in diesen Servicebedingungen nicht ausdrücklich gewährt werden, behalten wir uns entsprechend vor. Wir behalten uns ferner vor, alle Rechte, Titel und Interessen und im Zusammenhang mit dem Service (mit Ausnahme von lizenzierten Inhalten und den darin enthaltenen Inhalten Dritter), einschließlich aller Daten, Informationen und damit zusammenhängender Software zu überprüfen. Mit der Nutzung wird anerkannt, dass die Software, Informationen, Inhalte und Daten im Zusammenhang mit dem Service für unser Unternehmen nach dem Urheberrecht sind und Geschäftsgeheimnisse oder andere geistige oder gewerbliche Eigentumsrechte enthalten können, die in unserem Eigentum stehen oder von uns lizenziert wurden. Die Pflegekraft garantiert, dass sie das Recht hat, die Informationen an den Service zu übermitteln und uns das Recht einräumen kann, die Informationen wie oben beschrieben zu verwenden. Die Pflegekraft verpflichtet sich hiermit, uns ggfs. zu entschädigen und schadlos zu halten hinsichtlich aller rechtlichen Ansprüche. Von diesen Regelungen werden gleichermaßen auch Unternehmen umfasst.
9.4 Obligatorisches Anerkenntnis
Jede Anmeldung beim Service unterliegt ausnahmslos diesen genannten Servicebedingungen. Wir behalten uns vor, künftig jederzeit Änderungen an diesen Servicebedingungen mit etwaigen Ergänzungen vorzunehmen, falls dies aus unserer Sicht erforderlich sein sollte (insbesondere bei Rechtsprechungsänderungen etc. im Service oder Änderungen des dafür geltenden Rechts). Die Pflegekraft wird über etwaige Änderungen der Servicebedingungen in angemessener Form informiert. Pflegista UG benachrichtigt die Pflegekraft über den Service oder per E-Mail. Änderungen der Servicebedingungen werden bei der ersten Anmeldung nach den jeweiligen Änderungen oder Ergänzungen der Pflegekraft gegenüber kenntlich gemacht. Die Pflegekraft kann gegen Änderungen der Vereinbarung innerhalb einer Frist von sechs (6) Wochen nach Erhalt der entsprechenden Mitteilung über die Änderungen und der Möglichkeit der Kenntnisnahme widersprechen. Es wird empfohlen, dass die Pflegekraft ihren Widerspruch in Textform einlegt (zum Beispiel per E-Mail). Die Änderungen der Servicebedingungen werden verbindlich, sofern das Talent den Änderungen nicht innerhalb der oben genannten Frist widerspricht oder den Service nach Ablauf der oben genannten Frist weiter nutzt. Pflegista UG wird die Pflegekraft im Rahmen der Mitteilung über Änderungen der Servicebedingungen über die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Änderungen und die damit verbundenen rechtlichen Konsequenzen, insbesondere die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruch, informieren. Sofern die Pflegekraft den Änderungen rechtzeitig widerspricht, kann jede Partei die Vereinbarung mit einer Frist von einem (1) Monat kündigen, es sei denn, die Kündigung ist juristisch fristlos möglich. Von diesen Regelungen werden gleichermaßen auch Unternehmen umfasst.
9.5 Einstellung
Das Unternehmen verpflichtet sich, Pflegista UG in Schrift- oder in Textform so schnell wie möglich zu informieren, falls das Unternehmen den präsentierten Kandidaten angestellt oder anderweitig beauftragt hat. Pflegista UG ist berechtigt, sich mit Unternehmen in Verbindung setzen, um Statusaktualisierungen hinsichtlich laufender Verhandlungen anzufordern. Einstellung bedeutet jegliche Art von Anstellung, befristete Anstellung, Beauftragung oder sonstiger Einsatz des Kandidaten durch das Unternehmen oder eines im Sinne von § 15 ff. AktG mit dem Unternehmen verbundenen Unternehmens. Wenn der Kandidat während des Zeitraums einer Präsentation eingestellt wird, erhält Pflegista UG eine Provision, die näher konkretisiert wird.
Wir verhandeln einen Fixbetrag mit jedem Unternehmen, der dann in einem gesonderten Vertrag festgelegt wird. Das Unternehmen erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, die Aufnahme von Kontakt zu einem vor der Vermittlung stehenden Pflegekraft entweder direkt oder durch Dritte, insbesondere Personalvermittler, in Bezug auf die Einstellung einer präsentierten Pflegekraft, zu unterlassen. Der konkret definierte Zeitraum einer Präsentation findet Anwendung. Eine Schadenersatzpflicht ist dadurch nicht ausgeschlossen. Falls das Unternehmen nachweisen kann, dass es vor der Vermittlung der Pflegekraft mit Hilfe des Services eine Geschäftsbeziehung mit Personalvermittlern oder dem Talent in Bezug auf die jeweilige Pflegekraft eingegangen ist, wird diese nicht vollstreckt.
Pro Nutzer ist jeweils nur eine Registrierung zulässig.
Zur Anlage eines Accounts füllen Sie zunächst das von uns auf der Plattform bereitgestellten elektronischen Formulare vollständig und korrekt aus und senden dieses durch Klicken auf eine entsprechende Schaltfläche (Button) jeweils an uns (Online). Alternativ kann man sich über Steckbriefe per Email anmelden (siehe oben). Konkret anzugeben sind neben Ihren Job-Präferenzen eine Anrede samt vollständigem Namen, eine gültige E-Mailadresse sowie eine aktuelle Telefonnummer.
Nach Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse durch Anklicken eines an Sie per E-Mail versandten Links ist Ihr Account aktiviert. Vor dem Login-Prozess führen wir vorab einen sog. erweiterten Screening-Prozess durch, der aus einem Telefonat und der Prüfung der Unterlagen durch unsere Mitarbeiter besteht. Erst danach erfolgt die Freischaltung.
11. Mitwirkungspflichten des Nutzers
Zur ordnungsgemäßen Abwicklung dieses Vertrages ist es erforderlich, dass der Nutzer relevante Änderungen z.B. seines Namens oder seiner Kontaktdaten inkl. Anschrift uns unverzüglich unaufgefordert mitteilt. Der Nutzer ist verpflichtet, seine im Zusammenhang mit der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer die Angaben in seinem Account unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – uns unverzüglich die Änderungen unaufgefordert mitzuteilen.
Aufträge und Weisungen des Nutzers gegenüber uns müssen den Inhalt des Geschäfts zweifelsfrei erkennen lassen. Bei elektronischen, telefonischen oder auf anderen Wegen erteilten Aufträgen und Weisungen hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass sich keine Übermittlungsfehler, Missverständnisse, Missbräuche oder Irrtümer ergeben. Soweit Informationen oder Bestätigungen von uns von Aufträgen oder Weisungen des Nutzers divergieren, hat er dies unverzüglich zu beanstanden.
Sie sichern ausdrücklich zu, dass Sie
die Software der Plattform und unsere Services nicht zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken nutzen werden § 14 BGB,
nicht versuchen werden, die Software der Plattform zu hacken oder zu manipulieren, keine Sicherheitsfunktionen der Plattform bzw. von uns umgehen oder eine Umgehung versuchen werden,
bei Nutzung der Plattform bzw. unserer Services die für Sie geltenden Gesetze und
Vorschriften befolgen werden,
Es ist untersagt, Ihren Account zu vermieten oder sonst gewerblich zu nutzen, wenn dies nicht ausdrücklich gestattet ist, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen oder die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben.
Sie sind verpflichtet, Ihre Account-Daten und Ihr Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sie verpflichten sich, die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen, zum Beispiel indem Sie ein sicheres Passwort aus Zahlen, Buchstaben und Sonderzeichen verwenden und Ihr Passwort regelmäßig ändern. Ist Ihnen Ihr Passwort abhandengekommen oder stellen Sie fest bzw. hegen Sie den Verdacht, dass Ihre Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, müssen Sie uns dies unverzüglich mitteilen und – sofern möglich – Ihr Passwort unverzüglich ändern. Wir sind berechtigt, bei begründetem Verdacht auf einen Verstoß gegen Ihre Mitwirkungspflichten Ihren Account vorübergehend zu sperren, um weitere Untersuchungen vornehmen zu können. Wir werden Ihren Account unverzüglich wiederherstellen und aktivieren, sobald die Untersuchungen abgeschlossen sind und sich der Verdacht als unbegründet erwiesen hat. Dieser Vorgang liegt in unserem freien Ermessen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE finden. Wir sind nicht bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.