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Timestamp: 2016-10-21 21:57:54
Document Index: 377274628

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 75', 'Art. 108', 'Art. 64']

5A_278/2011 (13.04.2011)
5A_278/2011
Stockwerkeigent�mergemeinschaft
Anfechtung von Beschl�ssen der Stockwerkeigent�mergemeinschaft.
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen die Verf�gungen vom 4. M�rz 2011 und vom 4. April 2011 des Appellationsgerichts Basel-Stadt (Pr�sident).
in die (als Beschwerde gem�ss Art. 72 ff. BGG entgegengenommene) Eingabe gegen
a) die Verf�gung vom 4. M�rz 2011 des Appellationsgerichts Basel-Stadt, das ein Kostenerlassgesuch der Beschwerdef�hrer (Stockwerkeigent�mer) f�r ihre Appellation gegen ein Urteil des Zivilgerichts Basel-Stadt (betreffend Anfechtung von Stockwerkeigent�merbeschl�ssen) abgewiesen und die Beschwerdef�hrer (unter Androhung des Dahinfallens der Appellation bei S�umnis) zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 2'250.-- bis zum 28. M�rz 2011 aufgefordert hat,
b) die Verf�gung vom 4. April 2011 des Appellationsgerichts Basel-Stadt, welches das Appellationsverfahren als erledigt abgeschrieben hat,
in das Gesuch der Beschwerdef�hrer um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren,
dass das Appellationsgericht in der Verf�gung vom 4. M�rz 2011 erwog, ausser einem Budgetplan h�tten die Beschwerdef�hrer (trotz Aufforderung zur Belegung ihrer Einkommens- und Bedarfssituation als Voraussetzung f�r die Gew�hrung des Kostenerlasses) keine weiteren Belege eingereicht, belegt sei ein gemeinsames monatliches Nettoeinkommen der Beschwerdef�hrer von Fr. 14'794.--, der belegte erweiterte und erh�hte Bedarf betrage total Fr. 6'633.30, trotz behaupteter Zahlungsunf�higkeit belegten die Beschwerdef�hrer keinen Schuldendienst, somit �berstiegen die Einkommen der Beschwerdef�hrer ihren Bedarf um ein mehrfaches, weshalb das Kostenerlassgesuch selbst dann abgewiesen werden m�sste, wenn ihnen noch weitere Bedarfskosten angerechnet werden k�nnten,
dass das Appellationsgericht in der Verf�gung vom 4. April 2011 erwog, die Beschwerdef�hrer h�tten den ihnen auferlegten Kostenvorschuss innerhalb der gesetzten Frist nicht geleistet, die Appellation sei daher dahingefallen und das Appellationsverfahren als erledigt abzuschreiben,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), zum Vornherein unzul�ssig ist, soweit die Beschwerdef�hrer auch das erstinstanzliche Verfahren und den erstinstanzlichen Entscheid anfechten,
dass die Beschwerdef�hrer in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erw�gungen des Appellationsgerichts eingehen,
dass es insbesondere nicht gen�gt, (ohne Bezug auf die erw�hnten Erw�gungen) eine Reihe von angeblichen Rechts- und Verfassungsverletzungen aufzuz�hlen, (ohne jeden Beleg) "Zahlungsunf�higkeit" und "Rechtsweghinderung" zu behaupten, die Gerichte pauschal als befangen zu bezeichnen, den Sachverhalt aus eigener Sicht zu schildern und dem Appellationsgericht vorzuwerfen, dieses habe den Kostenerlass (unentgeltliche Rechtspflege) willk�rlich wegen Aussichtslosigkeit der Appellation verweigert, nachdem das Appellationsgericht das Gesuch nicht mangels Erfolgsaussicht, sondern ausschliesslich mangels Nachweises der Bed�rftigkeit der Beschwerdef�hrer abgewiesen hat,
dass die Beschwerdef�hrer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der Erw�gungen des Appellationsgerichts aufzeigen, inwiefern die Verf�gungen vom 4. M�rz und vom 4. April 2011 rechts- oder verfassungswidrig sein sollen,
dass somit auf die - offensichtlich unzul�ssige bzw. keine hinreichende Begr�ndung enthaltende und �berdies missbr�uchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a, b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid die Verfahrensantr�ge gegenstandslos werden,
dass den Beschwerdef�hrern die unentgeltliche Rechtspflege in Anbetracht der Aussichtslosigkeit der bundesgerichtlichen Beschwerde nicht gew�hrt werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG),