Source: https://magazin.art-and-law.de/category/recht/rechtsprechung/
Timestamp: 2020-04-05 19:19:56
Document Index: 220458644

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

Rechtsprechung | art & law
Artikel in der Kategorie ‘Rechtsprechung’
OLG Köln: keine Urheberverletzung bei parodistischer Bildmanipulation
Bearbeitungen von Fotografien können das Urheberrecht des Fotografen an den Bildern verletzen. Eine Ausnahme gilt, wenn die Bilder so stark verändert werden, dass sie einen ausreichenden Abstand zum Original haben(vgl. Urheberrecht: Darf ich Kunstwerke als Vorlage benutzen?). Das OLG Köln hat sich nun mit einem Fall befasst, in dem es um Bildmanipulationen von Fotos von Prominenten ging (OLG Köln, Urteil v. 04.12.2014 – Az.: 5 U 72/11.) mehr…
EuGH: Framing von Videos ist keine Urheberrechtsverletzung
Haftet ein Nutzer, der ein urheberrechtlich geschütztes Video, das z.B. bei Youtube frei zugänglich ist, wenn er es auf seiner Webseite oder bei Facebook einbettet? Mit dieser Frage hat sich der EuGH befasst und am 21. Oktober 2014 eine Grundsatzentscheidung zum Embedding gefasst. mehr…
Persönlichkeitsrechtsverletzung – keine Geldentschädigung für die Erben
Bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung z.B. durch herabsetzende Artikel in Zeitschriften, hat der Verletzte üblicherweise einen Anspruch auf Schadensersatz. Der BGH hat nun mit einem aktuellen Urteil vom 29.04.2014 (Az.:VI ZR 246/12) entschieden, dass der Anspruch auf Geldentschädigung nicht vererblich ist. Denn die Geldentschädigung soll in erster Linie der Genugtuung dienen. Verstirbt der Verletzte noch vor Erfüllung seines Entschädigungsanspruches, verliert diese Genugtuung ihre Bedeutung. Der Anspruch kann somit auch nicht von den Erben geltend gemacht werden. mehr…
Die Zukunft des Urheberrechts im Zeitalter von Linking, Sharing, Embedding & Co.
Ist das Setzen von Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte oder das Streamen von urheberrechtlich geschützten Werken in Zukunft doch nur mit Zustimmung des Urhebers zulässig? Soll es ein EU-Copyright geben? Diese und ähnlich Fragen werden in einer groß angelegten Befragung zur Zukunft des Urheberrechts von der EU-Kommission gestellt. Da diese Fragen jeden Nutzer betreffen, hat die EU-Kommission explizit nicht nur Verbände und Interessenvertreter, sondern ausdrücklich auch Konsumenten und Nutzer eingeladen an der Umfrage teilzunehmen und an der Gestaltung des Urheberrechts mitzuwirken. mehr…
Allgemein, Recht, Rechtsprechung
EuGH: Setzen von Hyperlinks zu frei zugänglichen Werken ist auch ohne Erlaubnis zulässig
Der EuGH hat mit Urteil vom Urteil vom 13. Februar 2014 (Az: C-466/12) entschieden, dass Hyperlinks auf geschützte Werke, die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind, zulässig sind, auch wenn der Verlinkende keine Erlaubnis des Urhebers hierzu hat. mehr…
LG Köln: Nutzung von Pixelio-Bildern: Nennung des Urhebers bei jedem Bildaufruf erforderlich
Das LG Köln hat im Urteil vom 30.01.2014 (Az.: 14 O 427/13) entschieden, dass die Nennung des Urhebers bei jedem Bildaufruf, d.h. auch bei direktem Bildaufruf erforderlich ist. mehr…
EuG: kein Markenschutz für den Knopf im Ohr
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat entschieden, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die Anbringung eines Knopfes oder eines Fähnchens mittels eines Knopfes am Ohr eines Stofftiers nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassen kann. mehr…
Urheberrechtsschutz von Designs – keine hohen Schutzhuerden
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen zu stellen sind als an Werke der zweckfreien Kunst. mehr…
LG Köln: Redtube-Abmahnungen – Streaming ist keine Urheberrechtsverletzung
Das Landgericht Köln hat mit vier Beschlüssen vom 24.01.2014 den Rechtsbeschwerden von vier Anschlussinhabern stattgegeben, die von “The Archive AG” wegen Ansehens von Streaming-Videos auf Redtube abgemahnt worden waren. mehr…