Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-05-2004-2A-86-2004
Timestamp: 2016-10-23 22:10:12
Document Index: 69839203

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 100', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 103', 'Art. 114', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 152', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153']

2A.86/2004 (12.05.2004)
2A.86/2004 /bie
Urteil vom 12. Mai 2004
I.Z.A.________, derzeit Aufenthalt im Kosovo,
Dr. Eric Stern,
Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau, Regierungsgeb�ude, 8500 Frauenfeld,
26. November 2003.
Die mazedonische Staatsangeh�rige I.Z.A.________, geb. 1978, reiste im Alter von sechs Jahren mit ihren Eltern in die Schweiz ein und wuchs in B.________, Kanton Thurgau, auf, wo sie die Primar- und Realschule besuchte. Im Laufe der Zeit wurde ihr die Niederlassungsbewilligung erteilt. Nachdem sie im M�rz 1998 arbeitslos geworden war, musste sie vom 1. Oktober 1998 bis zum 30. September 1999 von der Gemeinde B.________ finanziell unterst�tzt werden. 1999 lernte I.Z.A.________ den aus dem Kosovo stammenden Asylbewerber G.A.________ kennen. Dieser war vom Bezirksgericht Weinfelden am 14. November 1998 der sexuellen N�tigung sowie der versuchten Vergewaltigung f�r schuldig befunden und zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 14 Monaten und zu einer bedingten Landesverweisung von drei Jahren verurteilt worden. Am 21. Januar 2000 kehrte G.A.________ in seinen Herkunftsstaat zur�ck, und es wurde gegen ihn eine Einreisesperre verh�ngt.
Am 25. M�rz 2000 reiste die im 4. Monat schwangere I.Z.A.________ nach Pristina zu G.A.________, welchen sie am 10. Juni 2000 heiratete. Am 20. August 2000 wurde die gemeinsame Tochter L.A.________ geboren.
Anfangs September 2000 liess I.Z.A.________ durch ihren Vater bei der Einwohnerkontrolle B.________ ein Schreiben deponieren, worin sie auf mit der Geburt verbundene gesundheitliche Probleme und die dadurch bedingte vorl�ufige Unm�glichkeit der R�ckkehr in die Schweiz hinwies.
Diese Eingabe wurde jedoch weder von der (unzust�ndigen) Gemeindebeh�rde bearbeitet noch an das zust�ndige Ausl�nderamt des Kantons Thurgau weitergeleitet.
Am 9. Februar 2001 nahm I.Z.A.________ telefonisch mit dem Ausl�nderamt des Kantons Thurgau zwecks Wiedereinreise in die Schweiz Kontakt auf, worauf ihr mitgeteilt wurde, dass ihre Niederlassungsbewilligung erloschen sei. Nachdem sie am 11. Februar 2001 wieder in die Schweiz eingereist war, meldete sie sich am 12. Februar 2001 beim Ausl�nderamt des Kantons Thurgau, welches ihren Ausl�nderausweis einzog.
Am 26. April 2001 ersuchte I.Z.A.________ beim Ausl�nderamt des Kantons Thurgau um erneute Ausstellung der Niederlassungsbewilligung. Das Ausl�nderamt lehnte das Gesuch am 22. Mai 2001 ab; ebenso wies das Departement f�r Justiz- und Sicherheit des Kantons Thurgau den gegen diese Verf�gung erhobenen Rekurs am 6. M�rz 2002 ab. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hiess die gegen den Departementsentscheid erhobene Beschwerde am 19. Juni 2002 teilweise gut und wies die Sache zu neuem Entscheid an das Ausl�nderamt zur�ck. Es erwog im Wesentlichen, dass das Schreiben von I.Z.A.________ als Verl�ngerungsgesuch im Sinne von Art. 9 Abs. 3 lit. c des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) zu betrachten sei; ihr sei es klar nicht darum gegangen, der Einwohnerkontrolle gewissermassen eine Geburtsanzeige oder Feriengr�sse zukommen zu lassen; mit dem Hinweis auf ihre schwere Geburt und die Unm�glichkeit, innert Frist zur�ckzureisen, sei implizit ein Gesuch um Verl�ngerung gestellt worden; das Ausl�nderamt m�sse nun im Hinblick auf eine allf�llige Verl�ngerung bzw. eine Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung pr�fen, ob der Lebensmittelpunkt in den Kosovo verlegt worden sei.
Das Ausl�nderamt wies das Gesuch um Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung am 18. Oktober 2002 ab. Am 11. November 2002 erhob I.Z.A.________ dagegen Rekurs an das Departement f�r Justiz und Sicherheit. Am 11. April 2003 erhob sie beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau eine (Aufsichts-)beschwerde gegen das Departement f�r Justiz und Sicherheit wegen Rechtsverz�gerung und Rechtsverweigerung. Das Verwaltungsgericht �berwies die Sache zust�ndigkeitshalber an den Regierungsrat des Kantons Thurgau, welcher die Aufsichtsbeschwerde am 1. Juli 2003 abwies, soweit er darauf eintrat. Eine dagegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 23. September 2003 ab, soweit darauf einzutreten bzw. das Rechtsschutzinteresse an deren Behandlung nicht dahingefallen war (Urteil 2P.232/2003 vom 23. September 2003).
Am 5. September 2003 wies das Departement f�r Justiz und Sicherheit den Rekurs vom 11. November 2002 ab. Diesen Entscheid focht I.Z.A.________ beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau an, welches die Beschwerde mit Entscheid vom 26. November 2003 abwies.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 9. Februar 2004 beantragt I.Z.A.________ dem Bundesgericht, es sei ihr in Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichtes des Kantons Thurgau vom 26. November 2003 die Niederlassungsbewilligung zu erteilen bzw. "die Vorinstanz anzuweisen, dem Ausl�nderamt anzuordnen, eine Niederlassungsbewilligung zu Gunsten der Beschwerdef�hrerin auszustellen"; eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Vorinstanz anzuweisen, die Sache neu zu beurteilen.
Das Departement f�r Justiz und Sicherheit sowie das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgaus schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung stellt den Antrag, die Beschwerde gutzuheissen.
Die Beschwerdef�hrerin, welche am 20. M�rz 2003 im Kanton Thurgau eine zweite Tochter gebar, h�lt sich heute mit ihrer Familie im Kosovo auf.
1.1 Nach Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde auf dem Gebiet der Fremdenpolizei ausgeschlossen gegen die Erteilung oder Verweigerung von Bewilligungen, auf die das Bundesrecht keinen Anspruch einr�umt. Gem�ss Art. 4 ANAG entscheidet die zust�ndige Beh�rde, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Vertr�ge mit dem Ausland, nach freiem Ermessen �ber die Bewilligung von Aufenthalt und Niederlassung. Damit besteht kein Anspruch auf Erteilung einer Bewilligung, es sei denn, der Ausl�nder oder seine in der Schweiz lebenden Angeh�rigen k�nnten sich hierf�r auf eine Sondernorm des Bundesrechts oder eines Staatsvertrags berufen (BGE 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148 mit Hinweisen).
Gegen Entscheide �ber den Widerruf oder die Feststellung des Erl�schens einer Anwesenheitsbewilligung ist die Verwaltungsgerichtsbeschwerde hingegen unabh�ngig davon zul�ssig, ob ein Anspruch auf Bewilligung besteht oder nicht (BGE 99 Ib 1 E. 2 S. 4 f.; vgl. auch BGE 120 Ib 369; 122 Ib 1). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist auch zul�ssig, soweit geltend gemacht wird, die Bewilligung h�tte gest�tzt auf eine zu bewilligende Verl�ngerung gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG aufrechterhalten werden sollen. Auch hier steht nicht die Erteilung einer neuen Bewilligung in Frage, f�r welche das Bundesrechtspflegegesetz im Bereich des "freien Ermessens" die Beschwerde ausschliesst, sondern die Beibehaltung einer bestehenden Bewilligung (Urteil 2A.357/2000 vom 22. Januar 2001 E. 1b). Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher zul�ssig und die Beschwerdef�hrerin hierzu legitimiert (Art. 103 lit. a OG).
1.2 Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an; es ist gem�ss Art. 114 Abs. 1 OG an die von den Parteien vorgebrachten Begr�ndungen nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gr�nden gutheissen oder abweisen (BGE 128 II 145 E. 1.2.2 S. 150 f.; 127 II 264 E. 1b S. 268 mit Hinweisen).
2.1 Gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG erlischt die Niederlassungsbewilligung durch Abmeldung oder wenn sich der Ausl�nder w�hrend sechs Monaten tats�chlich im Ausland aufh�lt. Aus Praktikabilit�tsgr�nden hat sich der Gesetzgeber f�r zwei formale Kriterien entschieden: Abmeldung oder sechsmonatiger ununterbrochener Aufenthalt im Ausland. Diese Regelung weist keine L�cke auf, die bei der Rechtsanwendung ausgef�llt werden m�sste oder k�nnte (BGE 112 Ib 1 E. 2a S. 2). Die Niederlassungsbewilligung soll erl�schen, wenn ein Auslandaufenthalt mehr als sechs Monate gedauert hat, unabh�ngig davon, aus welchen Gr�nden der Ausl�nder nicht vor Ablauf dieser Frist zur�ckgekehrt ist (BGE 120 Ib 369 E. 2c S. 372). Namentlich kommt es nicht darauf an, ob er seinen Lebensmittelpunkt verlegt hat bzw. verlegen wollte oder von Beginn an vorgesehen hatte, in die Schweiz zur�ckzukehren. F�r den letzteren Fall hat er gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c zweiter Halbsatz ANAG aber die M�glichkeit vorgesehen, sich durch ein vor Ablauf der Frist von sechs Monaten zu stellendes Gesuch um Verl�ngerung der Erl�schensfrist die R�ckkehrm�glichkeit bis zu einer maximalen Dauer von zwei Jahren zu wahren.
2.2 Es ist unbestritten, dass die Beschwerdef�hrerin vom 25. M�rz 2000 bis zum 11. Februar 2001 im Kosovo weilte und anfangs September 2000 bei der (unzust�ndigen) Gemeindebeh�rde in B.________ durch ihren Vater ein sinngem�sses Fristverl�ngerungsgesuch gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG einreichen liess.
2.2.1 Das Verwaltungsgericht hat erwogen, dass die Beschwerdef�hrerin deutlich �ber sechs Monate im Ausland geweilt habe, weshalb ihre Niederlassungsbewilligung bereits aus formellen Gr�nden erloschen sei, selbst wenn - wie sie behaupte - eine rechtzeitige R�ckkehr aus gesundheitlichen Gr�nden nicht m�glich gewesen sein sollte; es w�re an der Beschwerdef�hrerin gelegen, bereits vor ihrer Abreise ein Gesuch um Verl�ngerung der R�ckkehrfrist im Sinn von Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG zu stellen bzw. den entsprechenden Entscheid abzuwarten; ein Ausl�nder k�nne nur dann sicher sein, dass ihm die Frist verl�ngert werde, wenn er vor Ablauf der sechsmonatigen Frist eine Bewilligung der zust�ndigen Ausl�nderbeh�rde erhalten habe; dies m�sse vorliegend umso mehr gelten, als die bereits im vierten Monat schwangere Beschwerdef�hrerin im M�rz 2000 ihrem Ehemann in den Kosovo gefolgt sei, um ihn dort zu heiraten und ihr Kind zu geb�ren; bei einem erwarteten Geburtstermin von Mitte bis Ende August 2000 h�tte die Beschwerdef�hrerin damit rechnen m�ssen, dass beim Auftreten von Komplikationen die Frist von sechs Monaten �berschritten w�rde; eine rechtzeitige Gesuchstellung h�tte sich daher umso mehr aufgedr�ngt; die Beschwerdef�hrerin habe ihr Gesuch jedoch erst anfangs September in B.________ deponieren lassen, nota bene in einem Zeitpunkt, in dem der Beh�rde allf�llige Nachforschungen oder Abkl�rungen mit Bezug auf die Begr�ndetheit des Gesuchs vor Ablauf der sechsmonatigen Frist nicht oder kaum mehr m�glich gewesen w�ren; es k�nne aber nicht sein, dass durch sp�tes Einreichen eines Gesuchs quasi eine schleichende Fristverl�ngerung erreicht werde. Demgegen�ber stellt sich die Beschwerdef�hrerin auf den Standpunkt, dass die Stellung des Begehrens vor Ablauf der Sechsmonatefrist in zeitlicher Hinsicht gen�gen m�sse.
2.2.2 Wird ein Gesuch um Verl�ngerung der sechsmonatigen Frist gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG noch innerhalb derselben gestellt, erlischt die Niederlassungsbewilligung bei Ablauf dieser Frist nicht automatisch (vgl. Urteil 2A.514/2003 vom 5. November 2003 E. 3.2). Wie das Bundesamt in seiner Vernehmlassung zu Recht festh�lt, muss ein solches Gesuch grunds�tzlich "aufschiebende Wirkung" haben, ansonsten Ausl�nder gezwungen w�ren, in jedem Fall vor Ablauf von sechs Monaten in die Schweiz zur�ckzukehren, wenn sie nicht Gefahr laufen wollten, die Niederlassungsbewilligung zu verlieren. In der Tat w�rde jedes Gesuch um Aufrechterhaltung der Bewilligung, das nicht innerhalb der sechsmonatigen Landesabwesenheit des Ausl�nders behandelt w�rde, gegenstandslos, da die sechsmonatigen Auslandabwesenheit die Niederlassungsbewilligung ohne weiteres erl�schen liesse. Dies kann nicht im Sinne des Gesetzes liegen. Vielmehr obliegt es den zust�ndigen Beh�rden, �ber Fristverl�ngerungsgesuche nach Art. 9 Abs. 3 lit. c ANAG rasch zu befinden und bei einem negativen Entscheid, wenn dieser erst nach Ablauf von sechs Monaten ergeht, den Betroffenen n�tigenfalls eine kurze Nachfrist zur Wiedereinreise zu gew�hren. Nach der Praxis ist es bei entschuldbarer S�umnis bzw. bei Vorliegen ausserordentlicher Umst�nde sogar zul�ssig, auch noch innert kurzer Frist nach Ablauf der ersten sechs Monate eine Verl�ngerung des Auslandaufenthaltes nach Art. 9 Abs. 3 lit. c Halbsatz 2 ANAG zu beantragen (Urteile 2A.514/2003 vom 5. November 2003 E. 3.2; 2A.308/2001 vom 15. November 2001 E. 4c; 2A.365/1999 vom 10. Dezember 1999 E. 2b).
2.2.3 Nach dem Gesagten ist das Verwaltungsgericht zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Niederlassungsbewilligung schon allein infolge der �ber sechs Monate dauernden Landesabwesenheit der Beschwerdef�hrerin erloschen sei. Grunds�tzlich gen�gt es, dass diese innert sechs Monaten seit ihrer Abreise aus der Schweiz ein Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung gestellt hat. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz war die Beschwerdef�hrerin insbesondere nicht verpflichtet, bereits vor ihrer Abreise ein Gesuch um Verl�ngerung der R�ckkehrfrist zu stellen bzw. dessen Bewilligung abzuwarten, umso weniger, als f�r sie nicht voraussehbar war, dass bei einem erwarteten Geburtstermin Mitte August 2000 Komplikationen auftauchen w�rden, die eine Heimkehr vor Ablauf der sechsmonatigen Frist (25. September 2000) verunm�glichten. Es ist auch sonst nicht ersichtlich, inwiefern das anfangs September 2000 - immerhin noch mehrere Wochen vor Ablauf der sechsmonatigen Frist gem�ss Art. 9 Abs. 3 lit. c zweiter Halbsatz ANAG - gestellte Gesuch als versp�tet gelten k�nnte. Abgesehen davon, dass den Beh�rden bei einer bef�rderlichen Behandlung m�glicherweise noch gen�gend Zeit geblieben w�re, um die n�tigen Abkl�rungen zu treffen, hat der Umstand, dass die sechsmonatige Frist noch w�hrend der H�ngigkeit des Gesuchs dahinf�llt, vorbeh�ltlich eines (vorliegend nicht erkennbaren) eigentlichen Rechtsmissbrauchs, regelm�ssig keine negativen Auswirkungen auf den Verl�ngerungsentscheid.
3.1 Es bleibt indessen zu pr�fen, ob die Niederlassungsbewilligung nicht aus einem andern Grund erloschen ist.
3.2 Die von der Beschwerdef�hrerin anfangs September 2000 bei der Gemeindebeh�rde B.________ hinterlegte Eingabe, welcher das Verwaltungsgericht die Bedeutung eines Verl�ngerungsgesuchs beimass, hat folgenden Wortlaut:
"An die Einwohnerkontrolle B.________!
Ich I.Z.A.________ geboren am 17.10.78 bin zur Zeit in Kosovo. Ich bin seit April in Kosovo. Der grund weshalb ich in Kosovo bin ist: ich habe geheiratet und bin schwanger. Mein Mann wahr bis ende Februar Azylant in der Schweiz jetzt ist er in Kosovo. Ich h�tte am 15. August 2000 das Kind auf der Welt bringen m�ssen doch es kam erst am 20. August 2000 zur Welt. Ich hatte eine ziemlich schwere geburt deshalb kann ich nicht in die Schweiz kommen. Ich muss gesund werden. Ich denke in l Monat kann ich mit meinem Kind in die Schweiz kommen. Wenn etwas ist k�nnen Sie mich unter der Telefonnummer erreichen.
Tel: 0011 22334455.
I.Z.A.________".
Aus dem Schreiben ist ersichtlich, dass die Beschwerdef�hrerin davon ausging, dass sie in einem Monat, d.h. anfangs Oktober 2000, also kurz nach Ablauf der sechsmonatigen Frist seit ihrer Abreise, wieder in die Schweiz zur�ckkehren w�rde. Sie beantragte demnach nur f�r eine relativ kurze Zeit die Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung �ber die sechsmonatige Frist hinaus. Nachdem sie ihr Verl�ngerungsgesuch sinngem�ss selber zeitlich beschr�nkt hatte, durfte sie nicht davon ausgehen, dass ihre Niederlassungsbewilligung �ber die von ihr anbegehrte Dauer verl�ngert w�rde. Mangels einer Reaktion der Beh�rden konnte sie nicht damit rechnen, dass ihre Niederlassungsbewilligung ohne weiteres �ber l�ngere Zeit aufrechterhalten w�rde, und sie durfte nicht einfach bis zu ihrer erneuten Einreise im Februar 2001 zuwarten. Vielmehr h�tte es an ihr gelegen, sich vor Ablauf der von ihr beantragten Fristverl�ngerung bei der Gemeindebeh�rde B.________ nach dem Stand des Verfahrens zu erkundigen; jedenfalls aber h�tte sie um eine Bewilligung f�r die zus�tzlich beanspruchte Verl�ngerung ersuchen m�ssen. Anhaltspunkte daf�r, dass ihr dies unm�glich oder unzumutbar gewesen sein sollte, etwa wegen akuter Verschlechterung des Gesundheitszustandes, gibt es nicht. Als die Beschwerdef�hrerin am 11. Februar 2001 wieder in die Schweiz einreiste, war ihre Niederlassungsbewilligung auf jeden Fall erloschen, da die von ihr beantragte Verl�ngerungsfrist im Oktober 2000 abgelaufen war und sie sich ohne jegliche zus�tzlichen Vorkehrungen weit �ber diese hinaus im Ausland aufgehalten hatte.
3.3 Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass das angefochtene Urteil, welches das Erl�schen der Niederlassungsbewilligung feststellt bzw. die entsprechenden Feststellungen der Vorinstanzen sch�tzt, im Ergebnis Bundesrecht nicht verletzt.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde erweist sich demnach als unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrerin hat f�r das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung ersucht. Voraussetzung daf�r ist insbesondere, dass ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 152 Abs. 1 OG). Wie die vorstehenden Erw�gungen zeigen, konnte die Beschwerdef�hrerin nicht ernsthaft damit rechnen, dass sie mit ihrem Begehren im Ergebnis durchdringen werde. Das Gesuch ist daher abzuweisen.
Damit sind die bundesgerichtlichen Kosten entsprechend dem Verfahrensausgang der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen, wobei ihrer finanziellen Situation bei der Festsetzung der Gerichtsgeb�hr Rechnung getragen wird (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG).
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, dem Departement f�r Justiz und Sicherheit und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie dem Bundesamt f�r Zuwanderung, Integration und Auswanderung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 12. Mai 2004