Source: http://www.clipmyhorse.tv/de_DE/terms
Timestamp: 2019-01-16 20:57:54
Document Index: 316340497

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 312', '§ 14', '§355', '§1', '§312', '§355', '§ 312', '§ 312', '§312']

Abbelen, Anna
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ClipMyHorse.TV Operations GmbH
1.1 Vertragsangebot,Vertragsschluss
1.2 Widerrufsrecht gemäß Fernabsatzgesetz
1.3 Datenverkehr
1.4 Eigentumsvorbehalt, Zahlungsmodalitäten
1.6 Programmverantwortung
Besondere Geschäftsbedingungen für eine Premium-Mitgliedschaft
Besondere Geschäftsbedingungen für Video on Demand (Mediathek)
Besondere Geschäftsbedingungen für Media Sales (Werbeleistungen)
4.3 Rechte und Pflichten der ClipMyHorse.TV Operations GmbH
4.4 Rechte und Pflichten des Kunden
4.5 Rechtseinräumung
4.6 Preise und Zahlungsbedingungen
4.7 Laufzeit und Stornierung
4.8 Gewährleistung und Haftung
Besondere Geschäftsbedingungen für Videokauf/Videodownload
Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Angebote der ClipMyHorse.TV Operations GmbH, Wandersmannstr. 68, 65205 Wiesbaden, auf der von ClipMyHorse.TV Operations GmbH betriebenen Website www.clipmyhorse.tv. ClipMyHorse.TV Operations GmbH ist berechtigt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von ClipMyHorse.TV Operations GmbH für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. ClipMyHorse.TV Operations GmbH verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ClipMyHorse.TV Operations GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten für Kunden die das Angebot von www.clipmyhorse.tv nutzen und für alle Geschäftsabschlüsse über Fernsehwerbung, insbesondere Werbespots und Fernsehsendungen jeglicher Formate (zusammengefasst "Sendung") die von ClipMyHorse.TV Operations GmbH im Auftrag Dritter (nachstehend "Kunde") hergestellt und/oder im Fernsehprogramm von www.clipmyhorse.tv ausgestrahlt werden.
Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch ClipMyHorse.TV Operations GmbH oder mit der ersten Erfüllungshandlung von ClipMyHorse.TV Operations GmbH zustande. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher i.S.d. §13 BGB, wird der Zugang des Kundenangebotes durch ClipMyHorse.TV Operations GmbH unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kundenantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. ClipMyHorse.TV Operations GmbH stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger die in § 312 e BGB genannten Informationen auf Nachfrage zur Verfügung. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, bedarf es der ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, ClipMyHorse.TV Operations GmbH jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von ClipMyHorse.TV Operations GmbH hat der Kunde die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.
Ist der Kunde Verbraucher hat er das Recht zum Widerruf seiner auf den Abschluss des Vertrages gerichteten Willenserklärung. Die Widerrufsfrist beträgt gemäß §355 Absatz 2 BGB zwei Wochen und beginnt nicht vor Erhalt dieser Belehrung und Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246a §1 EGBGB in Verbindung mit §312g Absatz 1 BGB und §355 BGB sowie Artikel 246 Absatz 3 EGBGB.
Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag des Eingangs der Waren beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
Die Erklärung bedarf keiner Begründung und ist in Textform
per Post an die Anschrift: ClipMyHorse.TV Operations GmbH, Wandersmannstr. 68 in 65205 Wiesbaden oder
per Fax an die Faxnummer: 0611/36080-19 oder
per Email an: support@ClipMyHorse.de
zu erklären. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.
ClipMyHorse.TV Operations GmbH kann die Rückerstattung des Kaufpreises verweigern, solange die zurückgesendete Sache nicht bei ClipMyHorse.TV Operations GmbH eingegangen ist oder der Kunde die Rücksendung der Ware nicht nachgewiesen hat.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor das Widersspruchsrecht ausgeübt wurde. Die Ausschlussgründe des § 312g Absatz 2 BGB bleiben hiervon unberührt.
Wenn ClipMyHorse.TV Operations GmbH dem Kunden (Verbraucher) Waren liefert, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder die eindeutig auf persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder wenn der Kunde (Verbraucher) die Ausführung einer Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst veranlasst hat, besteht gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht (z.B. speziell angefertigte DVD bzw. Video nach Kundenwunsch). Weiterhin besteht kein Widerrufsrecht, wenn ClipMyHorse.TV Operations GmbH dem Kunden (Verbraucher) Software auf einem Datenträger liefert und der gelieferte Datenträger vom Kunden (Verbraucher) entsiegelt wird (§312g Abs.2 Nr.6 BGB).
Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von ClipMyHorse.TV Operations GmbH speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spaming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von ClipMyHorse.TV Operations GmbH zu gefährden.
Erlangt ClipMyHorse.TV Operations GmbH Kenntnis davon, dass Internet-Seiten des Kunden und/oder der E-Mail-Verkehr des Kunden mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von ClipMyHorse.TV Operations GmbH. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich ClipMyHorse.TV Operations GmbH das Eigentum an der gesamten gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen vor. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann ClipMyHorse.TV Operations GmbH - unbeschadet sonstiger Rechte - vom Vertrag zurücktreten und die erbrachte Leistung heraus verlangen.
Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von ClipMyHorse.TV Operations GmbH gutgeschrieben sein.
ClipMyHorse.TV Operations GmbH ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
Für Zahlungen unter www.clipmyhorse.tv werden grundsätzlich die Zahlarten Überweisung, Kreditkarte und Bankeinzug(Lastschrift) angeboten.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass er Rechnungen und Gutschriften ausschließlich elektronisch erhält.
Durch das Abschließen einer Premium-Mitgliedschaft und der Hinterlegung oder Zuweisung einer Zahlungsart autorisiert der Kunde die ClipMyHorse.TV Operations GmbH dazu, ihm diese Mitgliedsgebühr zum jeweils aktuellen Preis in dem beim Kauf gewählten Zahlungszyklus in Rechnung zu stellen und diese zusammen mit jeglichen anderen Beträgen, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des ClipMyHorse.TV-Dienstes stehen, von der gewählten Zahlungsart abzubuchen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten wird ClipMyHorse.TV Operations GmbH widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem vom Kunden angegebenen Konto einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungsmonates die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungsmonats bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungsmonats. Im Verzugsfall ist ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Unternehmern behält sich ClipMyHorse.TV Operations GmbH vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. ClipMyHorse.TV Operations GmbH ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen. Der Kunde bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.
Mit Forderungen von ClipMyHorse.TV Operations GmbH kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen ClipMyHorse.TV Operations GmbH an Dritte ist ausgeschlossen.
ClipMyHorse.TV Operations GmbH haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von ClipMyHorse.TV Operations GmbH begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet ClipMyHorse.TV Operations GmbH gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden bleibt ClipMyHorse.TV Operations GmbH unbenommen. Damit ist keine Umkehr der Beweislast verbunden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von ClipMyHorse.TV Operations GmbH.
ClipMyHorse.TV Operations GmbH distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten verlinkten Websites. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Websites selbst verantwortlich.
ClipMyHorse.TV Operations GmbH trägt als Veranstalter die rundfunkrechtliche Programmverantwortung von jeder Sendung. Im internen Auftragsverhältnis ist der Kunde für die inhaltliche und redaktionelle Gestaltung der Sendung verantwortlich. Er garantiert, dass die Sendung nicht gegen gesetzliche und andere Bestimmungen (insbesondere des Hessischen Privatrundfunkgesetz, den Rundfunkstaatsvertrag, die Programmrichtlinien der Landesmedienanstalten- vor allem deren jeweilige gemeinsame Werberichtlinien-, die europäischen Fernseh- und Medienrichtlinien und sonstige europäischen rundfunkrechtlichen Vorschriften) verstößt. Der Kunde garantiert ferner, dass die Sendung nicht gegen sonstige werbe- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstößt und durch die Sendung keine Rechte Dritter verletzt werden. ClipMyHorse.TV Operations GmbH ist berechtigt geschuldete Leistungen zu verweigern oder von dem Auftrag zurückzutreten, wenn begründete Zweifel daran bestehen, dass eine Sendung nicht im Einklang mit rundfunkrechtlichen Bestimmungen steht. In diesen Fällen sind jegliche Ansprüche des Kunden ausgeschlossen. Eine Verpflichtung Sendungen vor Durchführung des Auftrages anzusehen und zu prüfen; trifft ClipMyHorse.TV Operations GmbH nicht. Dies gilt auch für etwaige Verweise innerhalb der Sendung auf Web-Adressen, Telefonnummern und deren Inhalte.
per Post an die Anschrift: ClipMyHorse.TV Operations GmbH, Wandersmannstr. 68, in 65205 Wiesbaden oder
2. Besondere Geschäftsbedingungen für eine Premium-Mitgliedschaft
Die Premium-Mitgliedschaft gilt für die beim Kauf angegebene Laufzeit. Der jeweils gültige Preis ist zu Beginn der Laufzeit im Voraus zu entrichten.
Ausgegebene Gutscheine der ClipMyHorse.TV Operations GmbH ermöglichen den kostenfreien Zugang zum Premium-Bereich für einen festgelegten Zeitraum.
Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die beim Kauf angegebene Laufzeit, falls sie nicht 1 Monat vor Ablauf der bestehenden Mitgliedschaft gekündigt wird. Dies gilt nicht für Mitgliedschaften mittels Rubbelkarten. Bei einer Laufzeit von einem Monat gilt eine Kündigungsfrist von 7 Tagen. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH kann die vom Premiummitglied zu zahlenden Mitgliedschaftsbeiträge entsprechend erhöhen, wenn sich die extern verursachten Technik-, Service- oder Lizenzkosten für die Bereitstellung des Programms bzw. der Inhalte erhöhen. Eine Erhöhung muss dem Premiummitglied mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Das Premiummitglied ist berechtigt, den Premiummitgliedschaftsvertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung bzw. Erhöhungen innerhalb der jeweils vereinbarten Laufzeit des Premiummitglieds 20 Prozent oder mehr des ursprünglichen Beitrages ausmachen. Die Kündigung muss die ClipMyHorse.TV Operations GmbH spätestens bis zum Wirksamwerden der Preiserhöhung zugehen. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird dem Premiummitglied auf das Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht das Premiummitglied von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.
Ihre ClipMyHorse.TV-Mitgliedschaft beginnt unter Umständen mit einem kostenlosen Probezeitraum. Der kostenlose Probezeitraum Ihrer Mitgliedschaft, der neuen und bestimmten ehemaligen Mitgliedern gestatten soll, den Dienst von ClipMyHorse.TV zunächst auszuprobieren, beträgt einen Monat, sofern nicht während der Registrierung anderweitig angegeben. Ob Sie für einen kostenlosen Probezeitraum in Frage kommen, erfahren Sie bei Ihrer Registrierung.
Sofern Sie nicht vor Ablauf des kostenlosen Probezeitraums kündigen, werden wir Ihre jeweilige Zahlungsart am Ende des kostenlosen Probezeitraums Ihrer Mitgliedschaft mit Ihrer Mitgliedsgebühr belasten. Um das Enddatum des kostenlosen Probezeitraums einzusehen, besuchen Sie bitte unsere Website und klicken auf der Seite „Mein Konto“. Eine zusätzliche Benachrichtigung, dass Ihre kostenpflichtige Mitgliedschaft nun begonnen hat, werden Sie nicht erhalten.
3. Besondere Geschäftsbedingungen für Video on Demand (Mediathek)
Voraussetzung für die Nutzung der Mediathek ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages. Hierzu ist eine spezielle Registrierung unter Angabe von Vorname, Name, Adresse, E-Mail und Bankverbindung notwendig. Der Nutzungsvertrag kommt mit der abschließenden Bestätigung am Schluss des Registrierungsprozesses zwischen dem Kunden und der ClipMyHorse.TV Operations GmbH zu Stande.
Nach Zustandekommen des Nutzungsvertrages stellt ClipMyHorse.TV Operations GmbH dem Kunden den von ihm ausgewählten Inhalt der Mediathek zum Streaming bereit. Unter "Streaming" im Sinne dieser Besonderen Geschäftsbedingungen ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung der Mediathek auf dem Computer des Kunden zu verstehen, bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden erstellt wird.
Die von ClipMyHorse.TV Operations GmbH dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Kunden wird lediglich der Inhalt der Mediathek zum zeitlich begrenzten Streaming entgeltlich ermöglicht.
Für die Nutzung hat der Kunde ein Entgelt in Höhe der aktuellen Preisübersicht auf der Website www.clipmyhorse.tv zu leisten.
Die Zahlung des Nutzungsentgelts kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug oder durch andere durch ClipMyHorse.TV Operations GmbH zugelassenen Zahlungsmittel erfolgen. Bei einem Lastschrifteinzug wird die ClipMyHorse.TV Operations GmbH die Rechnung dem Kunden per E-Mail bekannt geben. Der Kunde ermächtigt ClipMyHorse.TV Operations GmbH angefallene Entgelte über sein angegebenes Bankkonto einzuziehen. Bei Rücklastschriften, die im Rahmen des Lastschrifteinzugs eintreten, entstehen dem Kunden Zusatzkosten in Höhe von Euro 10,00 pro Lastschrift für Bankgebühren und Verwaltungskosten. Dem Kunden bleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringer Höhe entstanden ist. Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Inhaltsabrufe über den Anschluss des Kunden genutzt haben, sofern der Kunde die Nutzung zu vertreten hat.
Hat der Kunde die Weiterleitung seiner personenbezogenen Daten an pferdia genehmigt, kann Thomas Vogel, Hehrenwiese 8 in 27299 Langwedel die Daten für eigene Werbezwecke (Newsletter) für seine Website www.pferdia.de nutzen. Diese Genehmigung kann der Kunde jederzeit mit E-Mail an info@pferdia.de widerrufen.
Der Nutzungsvertrag über die zeitlich befristete Überlassung der Mediathek endet mit Ablauf der festgelegten Laufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
4. Besondere Geschäftsbedingungen für Media Sales (Werbeleistungen)
4.1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Werbeleistungen der ClipMyHorse.TV Operations GmbH, Wandersmannstr. 68, 65205 Wiesbaden, auf den von der ClipMyHorse.TV Operations GmbH betriebenen Webseite www.clipmyhorse.tv. Davon umfasst sind insbesondere Werbebanner, Pop-Ups, Video Spots und ähnliche technische Möglichkeiten sowie Sponsoring von Diensten wie des Gutscheinsponsorings und des E-Commerce Sponsorings für den Bereich themenbezogener Umfeld-, Special-Interest- und Keyword-Platzierungen.
4.1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen von Werbekunden werden selbst bei Kenntnis der ClipMyHorse.TV Operations GmbH nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die ClipMyHorse.TV Operations GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
4.2.1 Ein Vertrag zwischen der ClipMyHorse.TV Operations GmbH und dem Werbenden, einer Werbeagentur oder einem sonstigen Dritten (nachfolgend einheitlich "Kunde") über Online Werbung kommt mit Annahme des Kundenauftrags durch die ClipMyHorse.TV Operations GmbH zustande. Die Annahme kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
4.2.2 Wenn eine Werbeagentur Werbeaufträge für Dritte beauftragt, kommt der Vertrag grundsätzlich mit der Werbeagentur, nicht mit deren Auftraggeber zustande. Soll der Auftraggeber der Werbeagentur Vertragspartner werden, muss dieser von der Agentur als Auftraggeber namentlich benannt werden und die Auftragserteilung an die Werbeagentur schriftlich nachweisen.
4.3.1 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird den Werbeauftrag gemäß den Angaben im Auftragsformular erbringen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Platzierung der Online Werbung an einer bestimmten Position der jeweiligen Webseite.
4.3.2 Soweit die Online Werbung nicht offensichtlich als Werbung erkennbar ist, kann die ClipMyHorse.TV Operations GmbH sie als solche kenntlich machen, insbesondere mit dem Wort "Anzeige" kennzeichnen und/oder vom redaktionellen Inhalt räumlich absetzen, um den Werbecharakter zu verdeutlichen.
4.3.3 Soweit der Kunde hierdurch nicht unzumutbar belastet wird, ist die ClipMyHorse.TV Operations GmbH zu Teilleistungen berechtigt.
4.3.4 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH behält sich vor, den Termin zur Veröffentlichung einer Online Werbung zu verschieben, soweit rechtliche Bedenken gegen die Veröffentlichung bestehen, der maßgebliche Dienst für die Online Werbung aus rechtlichen Gründen nicht zur Verfügung steht oder technische Umstände eine Veröffentlichung zum vereinbarten Termin verhindern. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird bei der Verschiebung des Termins auf die ihr bekannten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen, soweit ihr dies möglich und zumutbar ist.
4.3.5 Gehen die Inhalte und Materialien für die Online Werbung nicht rechtzeitig bei der ClipMyHorse.TV Operations GmbH ein, d.h. bei Standardwerbemitteln mindestens 3 Werktage (Werktag ist Mo.-Fr.) vor der ersten Veröffentlichung sowie bei Sonderwerbeformen mindestens 5 Werktage (Werktag ist Mo.-Fr.) vor der ersten Veröffentlichung und kann die ClipMyHorse.TV Operations GmbH aufgrund dessen erst verspätet oder bei Terminbuchungen gemäß 4.7.4 gar nicht mit der Auslieferung der Online Werbung beginnen, wird die ClipMyHorse.TV Operations GmbH für die Dauer der Verspätung von der Verpflichtung zur Leistung frei. Die von der ClipMyHorse.TV Operations GmbH zu erreichenden Kennzahlen verringern sich entsprechend. Der Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung steht der ClipMyHorse.TV Operations GmbH auch dann im vollen Umfang zu.
4.3.6 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH ist berechtigt, die Online Werbung zu unterbrechen bzw. vom Kunden für die Online Werbung zur Verfügung gestellte Materialien und Inhalte abzulehnen, falls ein begründeter Verdacht besteht, dass die Inhalte und Materialien inklusive der Inhalte, auf die mittels Link innerhalb der Online Werbung verwiesen wird, gegen geltendes Recht bzw. behördliche Bestimmungen verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder wenn sie vom deutschen Werberat oder einer vergleichbaren Einrichtung in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurden bzw. die Veröffentlichung aufgrund der technischen Form unmöglich oder unzumutbar ist. Der Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung steht der ClipMyHorse.TV Operations GmbH auch dann im vollen Umfang zu.
Ändert der Auftraggeber ein bereits veröffentlichtes Werbemittel eigenmächtig nachträglich, auch soweit Daten betroffen sind, auf die durch einen Link verwiesen wird, und erfüllt die Änderung die Voraussetzungen des Absatzes 1 dieser Ziffer, ist die ClipMyHorse.TV Operations GmbH ebenfalls berechtigt, das betreffende Werbemittel, bzw. den Auftrag zu sperren und die Veröffentlichung zu beenden.
Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH ist in diesem Zusammenhang jedoch nicht verpflichtet, Werbemittel des Kunden auf etwaige Verstöße gegen geltendes Recht, insbesondere Ziffer 4.4.5 dieser Besonderen Geschäftsbedingungen, zu überprüfen.
Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird den Kunden über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich benachrichtigen. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH kann dem Kunden in einem solchen Fall anbieten, die jeweilige Online Werbung zu ändern. Mehrkosten durch eine Neu- bzw. Umprogrammierung der Webseiten mit der Online Werbung sind von dem Kunden nach Maßgabe der in den Mediadaten genannten Preise zu tragen; Auslagen sind zu erstatten.
4.3.7 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH kann Inhalte und Materialien ferner dann zurückweisen, wenn sie inhaltlich oder qualitativ nicht den Anforderungen der technischen Spezifikationen entsprechen. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, der ClipMyHorse.TV Operations GmbH eine geänderte Version der Online Werbung zu übermitteln. Geht diese Ersatzwerbung nicht rechtzeitig bei der ClipMyHorse.TV Operations GmbH ein, gilt Ziffer 4.3.6 entsprechend.
4.3.8 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH behält sich weiter vor, Online Werbung von Wettbewerbern der ClipMyHorse.TV Operations GmbH zurückzuweisen. Die Parteien sind sich darüber einig, dass der ClipMyHorse.TV Operations GmbH ein Recht zur außerordentlichen Kündigung zusteht, wenn die ClipMyHorse.TV Operations GmbH erst nach Vertragsabschluss Kenntnis über die zur Ablehnung berechtigenden Umstände erlangt. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen in einem solchen Fall nicht.
4.3.9 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH hat das Recht, auch mit Wettbewerbern des Kunden Verträge über Online Werbung zu schließen.
4.3.10 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH schuldet nicht die Erstellung von Grafiken und Werbetexten. Soweit die ClipMyHorse.TV Operations GmbH diese Leistungen aufgrund individueller Vereinbarung erbringt, werden die Kosten für die Erstellung von Grafiken sowie Werbetexten auf Basis der jeweils geltenden Sätze der ClipMyHorse.TV Operations GmbH gesondert vergütet.
4.3.11 Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuld- oder Einzelschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
4.4.1 Der Kunde wird der ClipMyHorse.TV Operations GmbH die für die Online Werbung erforderlichen Materialien und Informationen rechtzeitig sowie vollständig und fehlerfrei zur Verfügung stellen. Der Kunde hat Materialien und Art der Werbung zuvor auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen. Der Kunde garantiert, dass das Material für die vereinbarten Zwecke, insbesondere für die Bildschirmdarstellung, im entsprechenden Umfeld und in der vertraglich vereinbarten Art und Größe geeignet ist.
4.4.2 Der Kunde verpflichtet sich, die technischen und inhaltlichen Spezifikationen gemäß den vertraglichen Vorschriften einzuhalten. Ergänzend gelten die abrufbaren Spezifikationen der Mediadaten, die bei der ClipMyHorse.TV Operations GmbH in schriftlicher Form angefordert werden können.
4.4.3 Sämtliche Leistungen der ClipMyHorse.TV Operations GmbH stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung sowie der Erfüllung und Vornahme der Pflichten und Mitwirkungshandlungen des Kunden. Der Kunde benennt der ClipMyHorse.TV Operations GmbH einen Mitarbeiter als Ansprechpartner.
4.4.4 Der Kunde sichert zu, dass die Online Werbung als solche sowie ihre Inhalte mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Bestimmungen im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen straf- oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen und keine Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Der Kunde darf in diesem Zusammenhang mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Online Werbung nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Der Kunde macht die vorgenannten Zusicherungen insbesondere auch im Hinblick auf rechtliche Bestimmungen der Länder, in welchen die Online Werbung bestimmungsgemäß geschaltet wird.
4.4.5 Der Kunde verpflichtet sich, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und diese Verpflichtung auch seinen Mitarbeitern aufzuerlegen.
4.4.6 Sollte der Kunde durch Verwendung spezieller Techniken, wie z.B. dem Einsatz von Cookies oder Zählpixeln, Daten aus der Schaltung von Werbemitteln auf den Onlineangeboten der ClipMyHorse.TV Operations GmbH gewinnen oder sammeln, sichert der Kunde zu, dass er bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen einhalten wird.
4.4.7 Sofern beim Kunden anonyme oder pseudonyme (und somit auch personenbeziehbare) Daten aus dem Zugriff auf die von ihm für Onlineangebote der ClipMyHorse.TV Operations GmbH ausgelieferten Werbemittel anfallen, darf der Kunde diese Daten im Rahmen der jeweiligen Kampagne für den konkreten Werbetreibenden, der den Kunden mit der Schaltung der jeweiligen Kampagne beauftragt hat, auswerten. Diese Auswertung darf nur die anonymen und pseudonymen Daten umfassen, die durch Werbeschaltungen auf den Onlineangeboten der ClipMyHorse.TV Operations GmbH generiert worden sind.
4.4.8 Darüber hinaus ist dem Kunden eine weitere Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe sämtlicher Daten (anonym oder personenbeziehbar) an Dritte untersagt, die der Kunde aus Werbeschaltungen auf den Onlineangeboten der ClipMyHorse.TV Operations GmbH erhält. Dieses Verbot erfasst auch die Erstellung von Profilen aus dem Nutzungsverhalten der User auf dem Onlineangebot der ClipMyHorse.TV Operations GmbH und deren weitere Nutzung.
4.4.9 Setzt der Kunde für die Schaltung von Werbemitteln auf den Onlineangeboten der ClipMyHorse.TV Operations GmbH Systeme eines Dritten ein, wird er sicherstellen, dass auch der Systembetreiber diese Vereinbarung einhält.
4.4.10 Für jeden schuldhaften Verstoß gegen die Verpflichtung aus Ziffer 4.4.5 bis Ziffer 4.4.9 zahlt der Kunde an die ClipMyHorse.TV Operations GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe des 10-fachen Preises des Auftrags, aus dem die unzulässige Datennutzung stammt. Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
4.5.1 Der Kunde räumt der ClipMyHorse.TV Operations GmbH an den im Zusammenhang mit der Online Werbung zur Verfügung gestellten Inhalten, insbesondere den Werbeinhalten die weltweiten, zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages befristeten einfachen Nutzungsrechte ein, die für eine uneingeschränkte Verwendung im Internet für die Durchführung dieser Vereinbarung erforderlich sind.
4.5.2 Die Rechtseinräumung gilt zeitlich befristet für die Dauer dieses Vertrages. Die Nutzungsrechte werden ausdrücklich nur als einfache Rechte übertragen, d. h. der Kunde bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den vertragsgegenständlichen Inhalten und Materialien selber zu verfügen. Mit Beendigung dieser Vereinbarung wird die ClipMyHorse.TV Operations GmbH die Nutzung der zur Verfügung gestellten Inhalte dem Kunden überlassen und eventuell von dem Kunden gelieferte Materialien entweder zurückgeben oder diese nachweislich vernichten.
4.5.3 Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, die mit der Online Werbung verbundenen Hyperlinks zu setzen. Soweit der Kunde nach seinem Vertrag mit der ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt ist, Keywords zu definieren sichert der Kunde zu, dass er zu deren Verwendung im Rahmen der Online Werbung berechtigt ist und die Verwendung insbesondere nicht Rechte Dritter verletzt oder sonst rechtswidrig ist. Auf Ziffer 4.5.4 und 4.5.5 wird verwiesen.
4.5.4 Der Kunde garantiert, über die durch diesen Vertrag der ClipMyHorse.TV Operations GmbH eingeräumte Rechte, insbesondere die erforderlichen urheber- und leistungsschutzrechtlichen Nutzungsrechte, verfügungsberechtigt zu sein. Der Kunde gewährleistet weiterhin, dass Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter durch eine vertragsgemäße Auswertung der Inhalte nicht verletzt werden.
4.5.5 Der Kunde stellt die ClipMyHorse.TV Operations GmbH von Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer vertragsgemäßen Auswertung der Inhalte oder durch Nichteinhaltung der Verpflichtung des Kunden gemäß Ziffer 4.4.5 bzw. Ziffer 4.5.1 bis 4.5.3 erhoben werden sollten. Soweit der Kunde Werbeleistungen durch die ClipMyHorse.TV Operations GmbH auf nicht von ihr betriebenen Webseiten veranlasst, ist die ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, den jeweiligen Betreiber dieser Webseiten ebenfalls entsprechend von Ansprüchen Dritter freizustellen und der Kunde verpflichtet, die ClipMyHorse.TV Operations GmbH von solchen Ansprüchen der jeweiligen Betreiber dieser Webseiten oder solchen Ansprüchen Dritter freizustellen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die der ClipMyHorse.TV Operations GmbH bei der Durchsetzung der der ClipMyHorse.TV Operations GmbH mit dieser Vereinbarung übertragenen Rechte oder zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird dem Kunden jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung informieren und dem Kunden die Möglichkeit geben, seinerseits das Verfahren gegen den bzw. die Dritten zu führen.
4.6.1 Soweit die Vergütung nicht ausdrücklich im Auftragsformular geregelt ist, ergibt sie sich diese aus der jeweils aktuellen Preisliste, die von der ClipMyHorse.TV Operations GmbH in schriftlicher Form bezogen werden kann.
4.6.2 Gegenüber Unternehmen bleibt eine Änderung der Preise bzw. Zahlungsbedingungen vorbehalten. Für von der ClipMyHorse.TV Operations GmbH bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von der ClipMyHorse.TV Operations GmbH mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.
4.6.3 Bei den von der ClipMyHorse.TV Operations GmbH veröffentlichten Preisen handelt es sich um Nettobeträge. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird anfallende gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausweisen.
4.6.4 Werbeleistungen der ClipMyHorse.TV Operations GmbH sind mit dem ersten Tag der Veröffentlichung der Online Werbung gegen Rechnungsstellung seitens der ClipMyHorse.TV Operations GmbH zur Zahlung fällig. Soweit Online Werbung durch Nichterfüllung von Kundenpflichten oder aufgrund Ziffer 4.3.4 nicht geschaltet werden kann, ist der erste Tag der geplanten Veröffentlichung für die Fälligkeit maßgeblich.
4.6.5 Der Kunde hat Einwendungen gegen die Rechnung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich gegenüber der ClipMyHorse.TV Operations GmbH geltend zu machen. Das Unterlassen der rechtzeitigen Einwendung gilt als Genehmigung. ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird auf diesen Umstand auf jeder Rechnung hinweisen.
4.6.6 Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die ClipMyHorse.TV Operations GmbH nicht zu vertreten hat, so hat der Kunde, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten (insbesondere Ziffer 4.7.3), ClipMyHorse.TV Operations GmbH den Unterschiedsbetrag zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zu erstatten.
4.6.7 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz, berechnet. Für jede Rückbuchung einer Überweisung oder Stornierung einer Lastschrift erhebt die ClipMyHorse.TV Operations GmbH zusätzlich zu etwaigen Bankspesen eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens offen. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung von laufenden Aufträgen bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlungen verlangen.
4.6.8 Ein Rabatt gemäß Umsatzrabattstaffel wird nur auf jeden Einzelauftrag gewährt, der die Voraussetzungen der Rabattstaffel erfüllt. Vom Rabatt ausgeschlossen sind Aufträge, für die von der Standardpreisliste unter abweichende Konditionen vereinbart werden.
4.7.1 Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung der ClipMyHorse.TV Operations GmbH, wobei letztere vorrangig ist.
4.7.2 Der Kunde kann Werbeaufträge nach Vertragsabschluss stornieren. Die Stornierung muss schriftlich erfolgen. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird unverzüglich nach Eingang der Stornierung die Schaltung der Online Werbung beenden.
4.7.3 Eine Stornierung bis zu zwei Wochen vor Schaltungsbeginn ist kostenfrei möglich. Bei einer kurzfristigeren Stornierung ist die ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, folgende Kosten in Rechnung zu stellen:
bei einer Stornierung weniger als 2 Wochen vor Schaltungsbeginn bis zum Schaltungsbeginn
30 % des Netto-Auftragswertes;
bei einer Stornierung nach Schaltungsbeginn
50 % des Netto-Auftragswertes, der zum Zeitpunkt der Beendigung der Schaltung der Online Werbung noch aussteht. Daneben wird der Preis für die bereits geschaltete Online Werbung in Rechnung gestellt. Dabei wird der für das geringere Volumen geltende Rabattsatz zugrunde gelegt.
4.7.4 Abweichend von den vorstehenden Regelungen ist eine kostenlose Stornierung bei Terminbuchungen nur bis spätestens zwei Wochen vor dem Schaltungstermin möglich. Unter einer Terminbuchung werden im Gegensatz zu Buchungen für dynamische Werbeplätze, die ständig wechselnden Werbeinhalt beinhalten, Buchungen für solche Werbeplätze verstanden, die nur zu einem bestimmten Fixtermin oder nur an einem bestimmten Werbeplatz geschaltet werden können, insbesondere also, aber nicht ausschließlich, Werbeplätze innerhalb der zu festen Terminen verschickten Newsletter oder aber fest gebuchte Unterseiten innerhalb des Portals (Microsite). Erfolgt die Stornierung einer Terminbuchung weniger als zwei Wochen vor dem Schaltungstermin, ist die ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, dem Kunden 100% des Nettoauftragswertes in Rechnung zu stellen, es sei denn der Kunde weist der ClipMyHorse.TV Operations GmbH nach, dass der Werbeplatz zu dem gebuchten Termin anderweitig verkauft werden kann. Im Falle einer anderweitigen Buchung ist die ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt, dem Kunden die Differenz zwischen dem neuen und dem alten Nettoauftragswert zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 30% des alten Nettoauftragswertes in Rechnung zu stellen.
4.7.5 Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Kündigungsgrund für ClipMyHorse.TV Operations GmbH gilt:
wenn der Kunde insolvent wird, Antrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden gestellt, ein solcher gegen den Kunden mangels Masse abgelehnt wurde oder vorläufige Anordnungen nach der Insolvenzordnung ergangen sind oder Vollstreckungs-maßnahmen gegen den Kunden eingeleitet und nicht innerhalb eines Monats aufgehoben (z. B. Aufhebung eines Arrestes) wurden;
wenn der Betreiber der vertragsgegenständlichen durch ClipMyHorse.TV Operations GmbH vermarkteten Webseiten den Betrieb der Webseiten einstellt.
4.8.1 Bei Mängeln der Online Werbung leistet die ClipMyHorse.TV Operations GmbH nach ihrer Wahl zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
4.8.2 Der Kunde muss offensichtliche Mängel der Online Werbung innerhalb einer Frist von 24 Stunden ab Liveschaltung der Online Werbung schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge.
4.8.3 Ereignisse höherer Gewalt, die die Erfüllung einer Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Leistung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben gleich. Ist auf Grund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeit erbracht wird, ist jede Partei berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Leistung ganz oder teilweise von diesem Vertrag zurückzutreten.
4.8.4 Der Kunde stellt die ClipMyHorse.TV Operations GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer vertragsgemäßen Erstellung der Online Werbung oder durch Nichteinhaltung der Verpflichtungen des Kunden aus diesem Vertragsverhältnis gegen die ClipMyHorse.TV Operations GmbH erhoben werden sollten. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die angemessenen Kosten einer Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die der ClipMyHorse.TV Operations GmbH zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wird den Kunden jedoch unverzüglich von vorzunehmenden Maßnahmen der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung informieren und diesem die Möglichkeit geben, seinerseits das Verfahren gegen den bzw. die Dritten zu führen.
4.8.5 Im Übrigen haftet die ClipMyHorse.TV Operations GmbH nur, soweit die ClipMyHorse.TV Operations GmbH, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht soweit Hauptleistungspflichten des Vertrags durch die ClipMyHorse.TV Operations GmbH, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
4.8.6 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der ClipMyHorse.TV Operations GmbH und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbaren Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden sowie entgangenem Gewinn ausgeschlossen.
4.8.7 Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung der ClipMyHorse.TV Operations GmbH auf die vom Kunden zu zahlende Gesamtvergütung gemäß Ziffer 1.5 der Allgemeinen Regelungen begrenzt.
4.8.8 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der ClipMyHorse.TV Operations GmbH – insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung – bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen (Ziffer 4.8.4 bis 4.8.6) unberührt. Ebenso gelten Ziffern 4.8.4 bis 4.8.6 nicht für die Haftung der ClipMyHorse.TV Operations GmbH bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden.
4.8.9 Die Ziffern 4.8.4 bis 4.8.7 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder der ClipMyHorse.TV Operations GmbH-Sites resultieren.
4.8.10 Mit den Regelungen 4.6.6 bis 4.6.9 ist keine Umkehr der Beweislast verbunden.
4.8.11 Ansprüche des Kunden gegen die ClipMyHorse.TV Operations GmbH wegen Schlechtleistung oder Mängeln der Online Werbung verjähren ein Jahr nach Anspruchsentstehung und Kenntnis bzw. grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Unkenntnis von den anspruchsbegründenden Umständen. Dies gilt nicht für deliktsrechtliche Ansprüche sowie Ansprüche, die auf einem vorsätzlichen Verhalten der ClipMyHorse.TV Operations GmbH beruhen.
5. Besondere Geschäftsbedingungen für Videokauf/Videodownload
Der ClipMyHorse.TV Operations GmbH steht das Urheberecht an für den Kunden erstellten Dateien nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes zu. Die von ClipMyHorse.TV Operations GmbH hergestellten und auf Dateien zusammengestellten Lichtbilder (Foto) und/oder Laufbilder (Filme) sind grundsätzlich nur für den eigenen Gebrauch des Kunden bestimmt. Insbesondere ist es nicht erlaubt von ClipMyHorse.TV Operations GmbH hergestellte Dateien im Internet zu veröffentlichen, Dateien zu vervielfältigen, öffentlich zu präsentieren oder entgeltlich zu veräußern. Verstößt ein Kunde gegen das eingeschränkte Nutzungsrecht ist ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt die Premium-Mitgliedschaft des Kunden sofort nach Kenntnisnahme des Verstoßes zu sperren und Schadensersatzansprüchen gegen den Kunden geltend zu machen.
6.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erfolgen. Genügen sie dieser Form nicht, so sind sie nichtig. Dies gilt auch für Änderungen dieser Klausel.
6.2 Eine etwaige Ungültigkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen. Ungültige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.
6.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, wenn auch der Kunde Kaufmann ist, Wiesbaden. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.
6.4 Der Kunde ist zur Abtretung oder Übertragung von Forderungen aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der ClipMyHorse.TV Operations GmbH berechtigt. Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen berechtigt.
6.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ClipMyHorse.TV Operations GmbH, Wiesbaden; Stand 08/2014