Source: https://www.bauprofessor.de/Angemessenheit%20von%20Preisen/878e6ff2-367a-41e1-80f7-d039f9338bfe
Timestamp: 2019-09-19 08:50:49
Document Index: 119496622

Matched Legal Cases: ['§ 16', '§ 16', '§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 10']

Angemessenheit von Preisen - Normen und Richtlinien, Baunachrichten, Begriffs-Erläuterungen
Bei Ausschreibungen darf sich der Auftraggeber vor der Erteilung eines Zuschlags u. a. über die Angemessenheit der Preise unterrichten. Dabei sollte die Angemessenheit der Preise für Teilleistungen grundsätzlich nicht nur für sich, sondern vorrangig auch im Rahmen der Angebotssumme beurteilt werden. Sind jedoch die einzelnen Einheitspreise für Teilleistungen erkennbar unangemessen, so sollte Einsicht in die Kalkulation bzw. die Preisermittlungsunterlagen genommen werden, beispielsweise die vorgelegten ergänzenden Formblätter Preise (EFB-Preis) 221 bis 223 nach Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) eingesehen und weitere Preisermittlungsgrundlagen wie eine geforderte Urkalkulation gewertet werden.
Bei der Beurteilung der Angemessenheit sollten aber auch:
die gewählten technischen Lösungen oder
Ein Zuschlag soll bei öffentlichen Bauaufträgen nach VOB Teil A bei nationalen Vergaben im Unterschwellenbereich grundsätzlich mit Bezug auf 16 d Abs. 1, Nr. 3 im Abschnitt 1 der VOB Teil A auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt werden, analog auch bei EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte nach § 16 d EU Abs. 2, Nr. 1 im Abschnitt 2 sowie bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen nach § 16 d VS Abs. 2 im Abschnitt 3 der VOB/A-2016.
Der niedrigste Angebotspreis sollte für sich allein grundsätzlich nicht entscheidend sein. Erscheint das Angebot niedrig zu sein, so wird der Auftraggeber vom Bieter eine Aufklärung in Textform über die Kalkulationsgrundlagen und -ansätze verlangen.
Die Prüfung zur Angemessenheit der Preise im Angebot ist innerhalb der 3. Stufe bei der Angebotsprüfung durchzuführen. Besonders ist zu prüfen, ob die kalkulierte Gesamtstundenzahl des Angebots den geschätzten bautechnisch erforderlichen Ansätzen der Vergabestelle entspricht. Als Hilfsmittel können neben den Aussagen in den EFB- Preisblättern 221 bis 223 und ggf. einer Urkalkulation weiterhin herangezogen werden und sind ganz speziell zu prüfen:
Erfahrungswerte anderer vergleichbarer Vergaben,
vergleichbare Zeitansätze zu den Lohnkosten wichtiger Leistungspositionen,
die Zusammensetzung und Höhe des Kalkulationslohns unter Berücksichtigung tariflicher Vereinbarungen sowie zum Mindestlohn bzw. von Lohnuntergrenzen,
Abweichungen zum Änderungssatz bei Anwendung der Lohngleitklausel zwischen Bietern,
Ansätze für die Stoffkosten,
Umfang der Baustelleneinrichtung (BE) sowie einbezogener Baustellengemeinkosten (BGK),
Verrechnungssätze zu denAllgemeinen Geschäftskosten (AGK),
Kostensätze im Vergleich von Eigenleistung und Einsatz von Nachunternehmern,
Erkenntnisse aus der Auswertung des Preisspiegels zu den eingereichten Angeboten,
weitere Auskünfte bzw. Erklärungen des Bieters zum Angebotsinhalt.
Werden Preise zu Teilleistungen bzw. einzelne Leistungspositionen des Leistungsverzeichnisses geprüft, so sollten sie stets im Rahmen der Angebotssumme beurteilt werden. Sind Einzelpreise jedoch von vornherein als unangemessen anzusehen, dann sind durchaus Zweifel zur Preisermittlung angebracht, die ggf. eine Preisspekulation oder eine Mischkalkulation vermuten lassen. Setzt der Bieter aber bei der Preisbildung keinen Ansatz für Wagnis und Gewinn (W&G) an, dann ist es seine Entscheidung, zu der keine weitere Aufklärung erforderlich ist.
Zweifel an der Angemessenheit der Preise lassen sich nach Tz. 5.3 in der Richtlinie 321 im VHB-Bund (Stand: April 2016) bei öffentlichen Bauaufträgen immer dann ableiten, wenn die Angebotssumme bzw. -summen:
Solche Zweifel können grundsätzlich bei einer Abweichung von 10 % oder mehr angenommen werden. Beispielsweise wird in § 5 Abs. 2 des Sächsischen Vergabegesetzes (SächsVergabeG vom 14. Februar 2013) angeführt, dass Preise besonders dann zweifelhaft sind, wenn ein Angebot mehr als 10 % von dem nächsthöheren oder nächstniedrigeren Angebot abweicht. Dann sind die Gründe für die Abweichung vom Auftraggeber aufzuklären. Im Rahmen einer solchen Aufklärung ist der Bieter verpflichtet, seine Preisermittlung gegenüber dem Auftraggeber darzulegen.
Zu Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau wird verwiesen auf die analogen Aussagen im speziellen Handbuch HVA B-StB (Ausgabe April 2016) im Teil 2 unter Tz. 2.4 - Prüfung und Wertung der Angebote - in den Nr. 41 bis 47, wonach bei Abweichung des Meistbietenden um mehr als 10 % von dem nächsthöheren Angebot eine Aufklärung zu den Ursachen als unerlässlich anzusehen ist.
Würden zu einer Ausschreibung nur Angebote mit unangemessen hohen oder niedrigen Preisen vorliegen, dann sollte die Ausschreibung aufgehoben werden. Dabei bliebe aber gesondert zu prüfen, ob beim Ausweis von "Null-Einheitspreisen" oder sogar "negativen Einheitspreisen" in einem Angebot unangemessene Preisangaben vorliegen.
Null-Einheitspreise können, aber müssen nicht unrealistische, unangemessene oder unvollständige Preisangaben in einem Angebot darstellen. Eine Angabe von Null-Euro für einen Einheitspreis stellt auch eine Preisangabe dar. Im Allgemeinen mag ein Null-Einheitspreis zunächst unrealistisch erscheinen, möglicherweise sprechen aber sachliche Gründe für die Angabe.- verlangt werden.
In einem Angebot kann auch ein negativer Einheitspreis- auch als Minus-Einheitspreis bezeichnet – erscheinen. In diesem Fall handelt es sich um eine Preisangabe kleiner als Null. Das kann beispielsweise bei Abbruch, Rückbau, Straßenbau und Erdarbeiten der Fall sein. Beim Abbruch und oft bei Erneuerung von Pflaster können evtl. Materialien gewonnen und wieder verwertet werden. Die daraus erzielbaren Erlöse können wertmäßig den kalkulierten Aufwand in einer Leistungsposition im LV übersteigen. Dann kann der Bieter diese Erlöse in den entsprechenden Einheitspreisen gewissermaßen "gutschreiben", woraus dann ein negativer Einheitspreis das Resultat ist. Können vom Bieter solche Minuspreise infolge eines Gewinns aus der Wiederverwendung auf Verlangen hinreichend erklärt werden, dann sind sie durchaus zulässig.
In Verbindung mit der Angemessenheit von Preisen sind auch diejenigen in Nebenangeboten zu betrachten, wenn Nebenangebote nicht ausgeschlossen wurden und die Einreichung bzw. Angabe an der dafür vorgegeben Stelle erfolgte. Bei Nebenangeboten können sich Vorteile für den Auftraggeber nach der Art und Weise der Bauausführung, bezüglich kürzerer Ausführungsfristen und daraus ableitend einer früheren Benutzbarkeit der Bauleistung bzw. Teilen davon ergeben.
Das Prüfen und Werten zur Angemessenheit der Preise zählt zu den vom Planer zu erfüllenden Grundleistungen nach HOAI, die beispielsweise im Leistungsbild "Gebäude und Innenräume" in der Anlage 10 zur Leistungsphase 6 – Mitwirkung bei der Vergabe - nach der HOAI- 2013 aufgeführt werden. Als besondere Leistung sind Nebenangebote zu prüfen und werten, und zwar im Hinblick auf Auswirkungen auf die abgestimmte Planung.
Normen und Richtlinien zu Angemessenheit von Preisen
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Baunachrichten zu Angemessenheit von Preisen
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VOB 2019, Vergabeordnung, VOB Teil A, VOBA, VOB A, VOB-A, VOB2019, VOB/A, Vergabe, Wasserversorgung