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Timestamp: 2016-10-28 19:42:12
Document Index: 188935118

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 13', 'Art. 3', 'Art. 1', 'BGE', 'BGE', 'Art. 134']

I 815/05 (21.04.2006)
I 815/05
8005 Z�rich, Beschwerdef�hrerin,
S.________, 1996, Beschwerdegegner, handelnd durch seine Mutter C.________ und diese vertreten durch Rechtsanw�ltin Dr. Cristina Schiavi, Seestrasse 35,
Mit Verf�gung vom 6. Januar 2005 lehnte die IV-Stelle des Kantons Z�rich ein Gesuch um medizinische Massnahmen f�r S.________ (geb. am 2. September 1996) zur Behandlung seines angeborenen Psychoorganischen Syndroms (POS) ab. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 13. Mai 2005 fest.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. September 2005 insofern gut, als es die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen an die IV-Stelle zur�ckwies.
S.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen und um unentgeltliche Verbeist�ndung ersuchen. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf eine Vernehmlassung.
Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen zum Anspruch von Personen vor vollendetem 20. Altersjahr auf medizinische Massnahmen bei Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG; Art. 13 Abs. 1 IVG), zum Begriff des Geburtsgebrechens (Art. 3 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GgV) im Allgemeinen und zum angeborenen Psychoorganischen Syndrom im Besonderen (Ziff. 404 GgV-Anhang) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung (BGE 122 V 114 Erw. 1b) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, es lasse sich auf Grund der vorhandenen Akten nicht beurteilen, ob der Versicherte an einem POS leide oder nicht. Dies bestreitet die IV-Stelle, welche den Fall als entscheidungsreif betrachtet, was im Folgenden zu pr�fen ist.
2.1 Die IV-Stelle sandte am 6. Oktober 2004 einen �rztlichen Fragebogen an Dr. med. A.________, Psychiatrie/Psychotherapie FMH. Dieser kam undatiert und leer zur�ck mit der Bemerkung, der Patient sei schon lange nicht mehr in Behandlung. Am 18. November 2004 sandte die IV-Stelle erneut einen Arztbericht an Dr. A.________. Diesmal gab der Arzt als Diagnose das Geburtsgebrechen Nr. 404 mit psychomotorischem und kognitivem Entwicklungsr�ckstand an. Ausserdem erw�hnte er eine Adipositas mit Stoffwechselst�rung. Die Behandlung habe vom 5. November 2003 bis 17. November 2004 (letzte Untersuchung) gedauert. Dr. A.________ verweist auf einen Bericht des Spitals X.________, welches im M�rz 2003 bereits einen kognitiven Entwicklungsr�ckstand und andere kognitive Defizite festgestellt habe. Diese h�tten sich in seiner Sprechstunde best�tigt. Zus�tzlich l�gen psychomotorische Defizite und ein affektives Handicap vor. Auf dem Fragebogen zum infantilen POS schrieb Dr. A.________, an einem POS k�nne aus kinderpsychiatrischer Sicht nicht gezweifelt werden.
2.2 Angesichts dieser Angaben kann der IV-Stelle insoweit nicht gefolgt werden, als sie behauptet, Dr. A.________ stelle bloss eine Verdachtsdiagnose. Dem widerspricht der Satz auf dem Fragebogen zum infantilen POS, wonach kein Zweifel an der Diagnose m�glich sei. Auf der andern Seite ist der Vorinstanz beizupflichten, dass Dr. A._______ keine eigenen Untersuchungen vorgenommen, nur das Vorliegen einer Antriebsst�rung explizit bejaht hat und bez�glich der St�rungen des Erfassens und Erkennens, der Konzentrations-, Ged�chtnis- und Merkf�higkeitsst�rungen auf die Angaben des Spitals X.________ vom M�rz 2003 verwies. Dort wurde jedoch kein POS diagnostiziert. Im Lehrerfragebogen vom 30. November 2003, laut welchem der Versicherte Einzelg�nger und mit Klassenkameraden wenig bis ziemlich stark unkooperativ sei, lassen sich durchaus Anzeichen f�r eine Beeintr�chtigung der Affektivit�t finden. Dr. A.________ hat die entsprechende Frage nicht beantwortet.
2.3 Gem�ss der Rechtsprechung (BGE 122 V 117 Erw. 2f) m�ssen zwar alle Symptome des POS kumulativ, aber nicht alle gleichzeitig vorhanden sein. Es gen�gt daher, dass auf Grund der gesamten Anamnese alle f�r das POS symptomatischen St�rungen vor dem vollendeten 9. Altersjahr festgestellt werden k�nnen. Mit dem Erfordernis der Diagnosestellung vor dem 9. Lebensjahr wird nicht verlangt, dass bereits dannzumal s�mtliche Symptome genannt und festgehalten sein m�ssen. Die Anf�hrung der jeweiligen Krankheitszeichen ist erst f�r die beweisrechtliche Frage relevant, ob die Diagnose zutrifft oder nicht. Dies schliesst nicht aus, dass mit erg�nzenden sp�teren Abkl�rungen nachweisbar ist, es habe nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit bereits vor vollendetem 9. Altersjahr die komplette Symptomatik des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV-Anhang bestanden (a.a.O. S. 118).
2.4 Auf Grund der Angaben des Dr. A.________ kann das Vorliegen eines POS weder rechtsgen�glich bejaht noch verneint werden. Daher hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, dass erg�nzende Abkl�rungen getroffen werden m�ssen. Es ist in der Tat nicht ausgeschlossen, dass alle POS-Symptome mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit schon vor dem vollendeten 9. Altersjahr (2. September 2005) vorgelegen haben und sich dies noch nachweisen l�sst.
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Nach dem Gesagten obsiegt der Versicherte, weshalb sein Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung gegenstandslos ist.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat dem Beschwerdegegner f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Entsch�digung von Fr. 1000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.