Source: http://www.jurablogs.com/blog/fokus-familienrecht/archives/2011/08
Timestamp: 2017-11-24 18:59:07
Document Index: 271209626

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 15', '§ 15', '§ 1570', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1570', 'BGH', 'BGH', '§ 1579', '§ 1603', 'BGH', 'BGH']

Fokus Familienrecht - Archiv - JuraBlogs (August 2011)
Fokus Familienrecht - Artikel vom August 2011
Fokus Familienrecht- 14 Leser - August 24, 2011 12:03pm
Die nichtehelichen Eltern hatten infolge Sorgeerklärung beide das Sorgerecht. Sie gingen im Streit auseinander, und die Mutter zog mit dem Kind eigenmächtig an einen anderen Ort um. Das OLG Saarbrücken zweifelt allein schon deshalb an der Erziehungsfähigkeit der Mutter. In seiner Entscheidung vom 06.04.2011, Az.
Fokus Familienrecht- 68 Leser - August 5, 2011 11:00am
Wann immer es während der letzten Jahre auf den Catwalks der Welt unter den Highheels rot aufblitzte: Jede modebewußte Frau erkannte sofort: Das sind Schuhe von Christian Louboutin, dem einzigen, der Damenschuhe mit roten Sohlen anbot - Qualität ebenso hervorragend, wie der Preis. Und da die roten Sohlen eben die Besonderheit dieser Schuhe darstellten, ließ Louboutin sie s ...
Fokus Familienrecht- 21 Leser - August 17, 2011 9:41pm
Fokus Familienrecht- 138 Leser - August 8, 2011 2:36pm
"BGH erhöht Druck auf Alleinerziehende"; so kam es gestern als breaking news in der Tagesschau, und auch die Süddeutsche Zeitung vom heutigen Tage verbreitet Panik:" Auch wenn sie (die Alleinerziehenden) ein Grundschulkind betreuen, müssen sie einen Vollzeitjob annehmen. Anspruch auf Unterhalt vom Ex-Partner haben sie nicht." Tatsache ist: Die aktuelle Entscheidung des BGH enthält nichts Neues.
Fokus Familienrecht- 88 Leser - August 3, 2011 4:59am
Oktoberfest in München und Fortbildung nach § 15 FAO kombinieren - am 28.09.2011
Lust auf einen Oktoberfestbesuch in München? Für Kollegen mit Spezialisierung im Familienrecht bietet die Gesellschaft für Juristen-Information GJI am 28.09.2011 ein echtes Highlight an: 5 Stunden Fortbildung gem. § 15 FAO mit Dr. Peter Gerhardt, Dr. Werner Schulz und Gerhard Kaßing plus anschließendem Wiesn-Besuch - incl. einer Maß Bier und einem halben Hendl. Die Themen: VorsRiOLG a.D.
Fokus Familienrechtin Erbrecht- 29 Leser - August 30, 2011 1:42pm
Würde man ein paar Grundsätze des Schadensrechts auf das Unterhaltsrecht, speziell § 1570 BGB anwenden, käme man zu überaschenden, um nicht zu sagen revolutionären Ergebnissen. Gerade bearbeite ich einen Haushaltsführungsschaden für eine ledige Mutter, die einen Fahrradunfall erlitten hat. Was muss ich da lesen, was Rechtsprechung und Lehre für Arbeitszeiten im Haushalt zugrunde ...
Fokus Familienrecht- 312 Leser - August 12, 2011 6:04am
Die Bundesregierung hat bereits am 20.04.2011 zum Verfassungsgerichtsurteil Stellung genommen, mit dem das BVerfG die Dreiteilungsmethode für verfassungswidrig erklärte. Die Stellungnahme der Bundesregierung ist so derart eindeutig, dass es verwundern muss, dass sie bislang in der Fachpresse praktisch keine Erwähnung gefunden hat.
Fokus Familienrecht- 33 Leser - August 31, 2011 11:16am
Doktortitel sind uns wichtig. So wichtig, dass manche es bei ihrem Erwerb nicht gar so genau nehmen. Und - schwupp!! - ist man Verteidigungsminister gewesen. Manche besorgen sich einfach einen im Ausland. Dort reichen ...
Fokus Familienrecht- 146 Leser - August 8, 2011 4:16pm
Im Januar diesen Jahres hat das Verfassungsgericht die Drittelmethode des BGH kassiert, und seitdem warten alle gespannt darauf, wie der BGH es nun mit der Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel zwischen alter und neuer Ehefrau halten wird. Veröffentlichte OLG-Entscheidungen zu diesem Thema gibt es aktuell nicht.
Fokus Familienrecht- 35 Leser - August 30, 2011 11:56am
Endlich mal ein brauchbares und sinnvolles App im Net: Das BlaBlaMeter: So siehts aus: So funktionierts: Einfach den zu checkenden Text hier eingeben und wenige Sekunden später teilt Ihnen die Seite den "Bullshit-Index" mit. Anwälte: Vorsic ...
Fokus Familienrecht- 168 Leser - August 19, 2011 9:33am
2006 war es der Kollege Pinkerneil, der sich den Zorn des Münchener Landgerichts zuzog. Er war an einem brütend heißen Sommertag ohne Krawatte zu einer Hauptverhandlung in Strafsachen erschienen. Und 2011 nahm selbiges Landgericht wieder Anstoß an einem schlipslosen Kollegen. Diesmal geriet der erfahrene Strafverteidiger und verehrte Kollege Peter G. Wolf ins Visier der förm ...
Fokus Familienrecht- 273 Leser - August 20, 2011 8:27pm
Wer reicht nicht laufend Schriftsätze per Telefax ein, um Fristen zu wahren. Und in Deutschland ist das auch kein Problem, wie uns der BGH erst neulich wieder bestätigt hat; wir berichteten hier und hier. Wer jedoch in die Situation kommt, in Richtung Österreich beispielsweise schnell einen fristwahrenden Einspruch einlegen zu müssen, der sollte sich nicht darauf verlassen, dass ...
Fokus Familienrecht- 55 Leser - August 3, 2011 1:19pm
Unterhaltstitel lassen sich normaler Weise nur abändern, wenn sich die Umstände so weit geändert haben, dass die Höhe des zu zahlenden Unterhalts um 10 % oder mehr differiert. Davon gibt es aber eine gewichtige Ausnahme, die der BGH , Az. XII ZR 70/09 v. 04.05.2011 (dort Rz. 23 ff.) jetzt nochmals herausgestellt hat: Jugendamtstitel können - zumindest vom Unterhaltsberechtigten ...
Fokus Familienrecht- 238 Leser - August 23, 2011 11:56am
Fokus Familienrecht- 48 Leser - August 26, 2011 11:19am
Diese Frage ist auf die aktuelle Entscheidung des BGH zu § 1570 BGB in den letzten Tagen mehrfach aufgeworfen worden, z.b. durch den Kollegen Munzinger oder in der Diskussion zu einem aktuellen Post von Hans-Otto-Burschel. Die Diskussion ist müßig, denn das Bundesverfassungsgericht hat diese Frage bereits entschieden. Im Beschluss des Ersten Senats vom 28. 2.
Fokus Familienrecht- 58 Leser - August 9, 2011 2:27pm
Das Rauschen war groß im Blätterwald. Angeblich hätte der BGH den Stab über den alleinerziehenden Müttern gebrochen, diese müssten nun ganz rasch wieder ganztags arbeiten. So ging es letzte Woche durch die Medien. Wir hatten hier bereits gepostet, dass am Urteil nichts Neues dran war, sondern der BGH die in diesem Urteil ausgesprochene Linie seit Jahren fährt - und das mit der A ...
Fokus Familienrecht- 35 Leser - August 8, 2011 5:05pm
Sie war auf Hartz IV. Und sie bewarb sich "nur mal so" für eine Rateshow im Fernsehen... und wurde tatsächlich genommen! Und räumte 20.000 Euro ab: Wahnsinn!! Was für eine Freude. Und dann haute sie da ...
Fokus Familienrecht- 364 Leser - August 14, 2011 10:08am
Der Vater wollte das Wechselmodell, fiel mit seinem Wunsch aber im Sorgerechtsverfahren in zwei Instanzen durch. Anschließend klagte er auf Umgang: Alle zwei Wochen für eine ganze Woche - faktisch wollte er also wieder das Wechselmodell, nur auf der Basis einer Umgangsregelung. Dem erteilte das OLG Nürnberg eine Absage. Das OLG ( Urteil vom 22.07.2011 , Az.
Fokus Familienrecht- 98 Leser - August 5, 2011 6:00am
Mit Urteil vom 04.05.2011, Az. 2 BvR 2365/09 = NJW 2011, 1963 hatte das BVerfG die Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung moniert und den Gesetzgeber zum Handeln aufgefordert. Frist für die Reform: 31.05.2013. Es pressiert also. Und die Polizei macht noch mehr Druck; Sie möchte, dass die Frist nicht voll ausgeschöpft ...
Fokus Familienrecht- 35 Leser - August 1, 2011 1:03pm
Schon früher kannte der Familiengerichtsprozess keine Gerichtsferien. Daran hat sich nichts geändert - und das merkt man daran, dass auch die familienrechtlichen Blogger wohl alle "Stallwache" haben und demzufolge diese Woche fleißig weiterbloggten: Dass ein nach § 1579 Nr. 2 verwirkter Ehegattenunterhaltsanspruch wieder aufleben kann, wenn die Nachfolgebeziehung sich auflöst, h ...
Fokus Familienrecht- 24 Leser - August 12, 2011 11:59am
Eltern sind minderjährigen Kindern gegenüber verschärft erwerbspflichtig (§ 1603 Abs. 2 Satz 1 BGB). Sie müssen deshalb ihre eigene Arbeitskraft zum Wohle der Kinder möglichst umfassend einsetzen. Dabei ist aber stets die Grenze des Zumutbaren zu beachten und dies hat der BGH nun noch einmal erneut bestätigt. In seiner Entscheidung vom 04.05.2011, Az.
Fokus Familienrecht- 64 Leser - August 25, 2011 11:37am
Lotto-Einsätze gehören nicht mit zu den Grundbedürfnissen, die Bestandteil des Hartz-IV Satzes sind. Trotzdem steht des dem Hartz-IV Empfänger aber grundsätzlich frei, seine Stütze unter Verzicht auf irgendetwas Anderes aus dem ihm zugestandenen Regelbedarf auch fürs Lotto-Zocken auf den Kopf zu hauen. Nachv ...
Fokus Familienrecht- 77 Leser - August 7, 2011 7:59am
Fokus Familienrecht- 20 Leser - August 29, 2011 2:45am
Vom Gefühl her ist es erst kurz her, aber es ist tatsächlich so: Das Lebenspartnerschaftsgesetz existiert nun schon 10 Jahre, und so lange ist es auch her, dass die erste "Homo-Ehe" in Hannover geschlossen wurde. Am Anfang war das Gesetz ein Torso, aber es wurde nachgebessert: Im Jahre 2005 gab es eine Novelle, in der gleichgeschlechtliche Paaren den heterosexuellen Ehen im Hinb ...
Fokus Familienrecht- 13 Leser - August 1, 2011 7:30am
Hitzefrei gibt's eigentlich nur für Schüler. Aber auch Arbeitnehmer haben bei den derzeit herrschenden Temperaturen unter Umständen Anspruch auf Arbeitserleichterungen. Eigentlich sollen Arbeiträume nicht wärmer als 26° warm sein. Werden die 30° überschritten, muss der Chef konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Arbeit er ...
Fokus Familienrechtin Arbeitsrecht- 84 Leser - August 23, 2011 11:39am
Die Sprüche, mit denen für Internet-Handyflats geworben wird, sind vollmundig: «Internet-Flat mit bis zu 7.200 kBit/s unbegrenzt surfen solange Sie wollen», heißt es z.B. bei 1&1. Und es stimmt nur teilweise. Denn wenn man ein gewisses monatliches Datenvolumen - ...
Fokus Familienrecht- 33 Leser - August 18, 2011 11:45am
Fokus Familienrecht- 41 Leser - August 3, 2011 11:45am
Wie oft bekommen wir ein Schreiben des gegnerischen Kollegen, in dem steht: " Bitte beachten Sie, dass ich für eine Klage zustellungsbefugt bin"? Ein alltäglicher Vorgang. Und ein erhebliches Haftungsrisiko. Denn was ist, wenn der Kollege nicht wirklich eine "Zustellungs-Vollmacht" hat und ich trotzdem an ihn zustellen lasse? Der BGH sagt mir, dass ich dann das Risiko selber tra ...
Fokus Familienrecht- 438 Leser - August 2, 2011 11:45am
Der "Oscar" Skandal! Die nächstjährige Verleihung eines der bekanntesten Medienpreise überhaupt scheint nicht stattfinden zu dürfen. Jedenfalls hat das Landgericht Berlin, also ein untergeordnetes deutsches Instanzger ...
Fokus Familienrecht- 38 Leser - August 10, 2011 8:15am
Boris Entrup war die Rettung für jede rundgemachte Kandidatin: Wenn Heidi mal wieder zickte, Peyman seinen Sarkasmus abliess und Bruce über mangelnde High-Heel-Balance räsonnierte, war Boris der, der die Tränen trocknete und die Tränenspuren unverzüglich mit Maybelline Jade wieder kaschierte. Boris war der Traum ...
Fokus Familienrecht- 70 Leser - August 16, 2011 11:35am
An sich sehr erfreulich: Die Süddeutsche Zeitung bricht heute auf S. 2 mit drei Beiträgen eine Lanze für die allein erziehenden Ehegatten. Die von den Redakteuren Kerscher, Janisch und Prantl herausgearbeiteten Standpunkte sind uneingeschränkt unterstützenswert. Speziell Heribert Prantl sind jedoch einige Ungenauigkeiten unterlaufen.
Fokus Familienrecht- 170 Leser - August 17, 2011 4:56pm
Der Mann, bei dem das Kind lebte, hatte für eine Stufenklage auf Unterhalt und Auskunft Verfahrenskostenhilfe beantragt. Seine Frau hatte darauf nicht reagiert. Erst auf Zustellung der Klage selbst teilte sie mit, sie lebe im Frauenhaus und von ALG II, sei also nicht leistungsfähig. Außerdem beantragte sie jetzt selbst für sich VKH. Das OLG Celle, Az. 10 WF 299/10 v. 12.08.
Fokus Familienrecht- 90 Leser - August 22, 2011 2:45am
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Fakten zuletzt aktualisiert: November 24, 2017 5:06pm (2017-11-24 17:06:35 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 1 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: January 18, 1970 11:37am .