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Timestamp: 2016-10-21 21:55:33
Document Index: 347353379

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 337', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 321', 'Art. 320', 'Art. 320', 'Art. 320', 'Art. 336', 'Art. 337', 'BGE', 'Art. 337', 'BGE', 'BGE', 'Art. 337', 'Art. 134']

C 413/98 (23.10.2000)
O.________, 1958, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Bruno Schelbert, c/o Sidler & Partner, Unterm�li 6, Zug,
A.- Mit Verf�gung vom 5. November 1997 verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zug einen Anspruch von O.________ (geboren 1958) auf Arbeitslosenentsch�digung f�r den Zeitraum vom 12. November 1991 bis 31. August 1993 wegen Nichterf�llens der sechsmonatigen Mindestbeitragszeit; innerhalb der vom 12. November 1989 bis 11. November 1991 dauernden Rahmenfrist habe er nur w�hrend 4 Monaten und 21 Tagen eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt.
B.- Das Verwaltungsgericht des Kantons Zug wies die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher O.________ die Zusprechung von Arbeitslosenentsch�digung ab 12. November 1991 beantragt hatte, mit Entscheid vom 15. Oktober 1998 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst O.________ sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern; eventuell sei die Sache zu erg�nzender Abkl�rung und anschliessender neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner l�sst er um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und unentgeltliche Verbeist�ndung) ersuchen.
W�hrend die Arbeitslosenkasse ausdr�cklich auf eine Stellungnahme zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde verzichtet, hat sich das Bundesamt f�r Wirtschaft und Arbeit (ab 1. Juli 1999: Staatssekretariat f�r Wirtschaft [seco]) hiezu nicht vernehmen lassen.
1.- a) Eine der gesetzlichen Voraussetzungen f�r den Anspruch auf Arbeitslosenentsch�digung besteht darin, dass der Versicherte die Beitragszeit erf�llt hat oder von der Erf�llung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 und 14 AVIG). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG (in der vorliegend anwendbaren, bis Ende 1995 g�ltig gewesenen Fassung) hat die Beitragszeit erf�llt, wer innerhalb der Rahmenfrist w�hrend mindestens sechs Monaten eine beitragspflichtige Besch�ftigung ausge�bt hat. F�r den Leistungsbezug und f�r die Beitragszeit gelten gem�ss Art. 9 Abs. 1 AVIG (hier anwendbar in der bis Ende 1995 g�ltig gewesenen Fassung) zweij�hrige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist f�r den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, f�r den s�mtliche Anspruchsvoraussetzungen erf�llt sind; die Rahmenfrist f�r die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG).
Tage, an denen der Arbeitnehmer zwar nicht mehr gearbeitet hat, die aber vom Arbeitgeber im Falle der ungerechtfertigten fristlosen Entlassung bis zum Ablauf der massgebenden K�ndigungsfrist noch zu entsch�digen waren (Art. 337c OR), gelten als Beitragszeit im Sinne von Art. 13 AVIG (BGE 119 V 494; ARV 1977 Nr. 25 S. 135).
b) Entl�sst der Arbeitgeber den Arbeitnehmer fristlos ohne wichtigen Grund, so hat dieser gem�ss Art. 337c Abs. 1 OR Anspruch auf Ersatz dessen, was er verdient h�tte, wenn das Arbeitsverh�ltnis unter Einhaltung der K�ndigungsfrist oder durch Ablauf der bestimmten Vertragszeit beendigt worden w�re. Als wichtiger Grund gilt laut Art. 337 Abs. 2 OR namentlich jeder Umstand, bei dessen Vorhandensein dem K�ndigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverh�ltnisses nicht mehr zugemutet werden darf. Mit anderen Worten muss die f�r das Arbeitsverh�ltnis wesentliche Vertrauensgrundlage zerst�rt oder zumindest so tiefgreifend ersch�ttert worden sein, dass dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zuzumuten ist (BGE 121 III 472 Erw. 4d, 116 II 150 Erw. 6a mit Hinweisen).
Die Treuepflicht gebietet dem Arbeitnehmer, die berechtigten Interessen des Arbeitgebers zu wahren (Art. 321a Abs. 1 OR). Daraus ergeben sich bereits f�r die Vertragsverhandlungen gewisse Mitteilungspflichten des Arbeitnehmers, da der Arbeitgeber an m�glichst umfassender Information �ber den Bewerber interessiert ist. Der Grad der Mitteilungspflicht richtet sich namentlich nach der vorgesehenen Stellung im Betrieb; je h�her die Stellung, desto umfassender die Mitteilungspflicht. Unabh�ngig von der zu besetzenden Stelle gilt, dass der Arbeitnehmer alles von sich aus offenbaren muss, was ihn zur �bernahme der Stelle als ungeeignet erscheinen l�sst. So besteht eine Mitteilungspflicht etwa dann, wenn der Arbeitnehmer die fragliche Arbeitsleistung mangels entsprechender F�higkeiten �berhaupt nicht erbringen kann (fehlende Ausbildung oder Berufspraxis), wenn er zur Arbeitsleistung infolge chronischer Leiden, schwerer oder ansteckender Krankheit nicht im Stande ist oder wenn feststeht, dass er bei Dienstantritt aller Voraussicht nach krank oder zur Kur sein wird (nicht ver�ffentlichtes Urteil H. des Bundesgerichts vom 22. Februar 1996, 4C.204/1995, mit Hinweisen auf: Rehbinder, Berner Kommentar, N. 32 zu Art. 320 OR; Streiff/von Kaenel, Leitfaden zum Arbeitsvertragsrecht, 5. Aufl. , N. 10 zu Art. 320 OR; Vischer, in: Schweizerisches Privatrecht, Basel, VII/1/III, S. 42 ff.; Brunner/B�hler/Waeber, Kommentar zum Arbeitsvertrag, N. 8 zu Art. 320 OR).
2.- Vorliegend ist unter s�mtlichen Verfahrensbeteiligten unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer innerhalb der hier relevanten, vom 12. November 1989 bis 11. November 1991 dauernden Rahmenfrist f�r die Beitragszeit nicht w�hrend insgesamt mindestens sechs Monaten einer beitragspflichtigen Besch�ftigung nachgegangen ist. W�hrend das Arbeitsverh�ltnis mit der Firma W.________ AG, vom 4. M�rz bis 26. April 1991 dauerte, arbeitete er bei der Firma D.________ AG, vom 8. Juli bis zur am 23. September 1991 erfolgten sofortigen "Freistellung". Streitig ist hingegen, ob dem Beschwerdef�hrer f�r den Zeitraum bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist (diese verl�ngerte sich nach der am 30. August 1991 "zum n�chstm�glichen Termin" ausgesprochenen K�ndigung zufolge des vom 4. bis 26. Oktober geleisteten Milit�rdienstes bis zum 31. Dezember 1991; Art. 336c OR) Schadenersatzanspr�che zu Lasten der Arbeitgeberfirma wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung nach Art. 337c Abs. 1 OR zustanden. Die diesbez�gliche arbeitsvertragsrechtliche Beurteilung obliegt im vorliegenden Arbeitslosenversicherungsfall mangels eines als Tatbestand wirkenden zivilrechtlichen Entscheids (das vom Beschwerdef�hrer angerufene Kantonsgericht des Kantons Zug schrieb die Forderungsklage gegen die Firma D.________ AG mit Beschluss vom 6. Dezember 1993 als gegenstandslos ab, nachdem der �ber die fr�here Arbeitgeberfirma er�ffnete Konkurs mangels Aktiven eingestellt worden war und die L�schung der Firma im Handelsregister unmittelbar bevorstand) vorfrageweise den AlV-Organen und dem Sozialversicherungsgericht (vgl. BGE 120 V 382 Erw. 3a, 117 V 250 Erw. 3, je mit Hinweisen).
3.- a) Verwaltung und Vorinstanz verneinen eine ungerechtfertigte fristlose K�ndigung durch die Firma D.________ AG. Das Verwaltungsgericht stellt sich im angefochtenen Entscheid auf den Standpunkt, der Beschwerdef�hrer habe seine nachmalige Arbeitgeberin anl�sslich der Stellenbewerbung als Verkaufsleiter insofern get�uscht, als er im schriftlichen Lebenslauf angab, in ungek�ndigter Stellung als direkt der Gesch�ftsleitung unterstellter Marketing-Planer und Product-Manager im Informatikbereich t�tig zu sein. Daran habe er auch im Verlaufe zweier Bewerbungsgespr�che festgehalten, in denen der Lebenslauf ausf�hrlich besprochen worden sei. Gem�ss den plausiblen Angaben der Firma D.________ AG habe er auf die Frage nach einem Arbeitszeugnis des gegenw�rtigen Arbeitgebers erkl�rt, auf Grund seiner ungek�ndigten Stellung k�nne er ein solches nicht vorlegen. Dass diese Angaben nicht der Wahrheit entsprachen, sei dem Beschwerdef�hrer klar gewesen (die Firma W.________ AG hatte das Arbeitsverh�ltnis noch in der Probezeit auf den 26. April 1991 gek�ndigt, und zwar laut ihrer Arbeitgeberbescheinigung vom 6. Dezember 1991, weil der Arbeitnehmer den Anforderungen der Stelle nicht gewachsen gewesen sei). Nach vorinstanzliches Auffassung ist es durchaus glaubhaft, dass sich die Firma D.________ AG unter den geschilderten Umst�nden nicht veranlasst sah, die Angaben des Beschwerdef�hrers zu �berpr�fen. Schliesslich sei es verst�ndlich, wenn die Arbeitgeberfirma, nachdem sie gemerkt habe, dass der Beschwerdef�hrer den Anforderungen der Verkaufsleiterstelle und den im Lebenslauf erw�hnten Qualifikationen nicht gen�ge, entsprechende Konsequenzen habe ziehen wollen.
b) Demgegen�ber wird in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde eingewendet, die Verantwortlichen der Firma D.________ AG h�tten sich anl�sslich der Bewerbungsgespr�che nicht danach erkundigt, welche Stellung der Beschwerdef�hrer gegenw�rtig aus�be. Man habe ihn "unbedingt" anstellen wollen. Es sei der Arbeitgeberfirma vorzuwerfen, wenn sie "beim fr�heren Arbeitgeber" keine Erkundigungen eingeholt habe. Im schliesslich abgeschriebenen zivilrechtlichen Verfahren vor dem Kantonsgericht hatte der Beschwerdef�hrer (als Kl�ger) die Zustellung des fraglichen Lebenslaufs (mit den nicht zutreffenden Angaben �ber eine aktuelle, in ungek�ndigter Stellung ausge�bte T�tigkeit bei einem nicht namentlich genannten Arbeitgeber) mit den �brigen Bewerbungsunterlagen an seine nachmalige Arbeitgeberin einger�umt; dies sei jedoch nur darauf zur�ckzuf�hren, dass er den Lebenslauf "schon fr�her verwendet und vorliegendenfalls versehentlich vergessen hatte, den fraglichen Passus zu streichen". In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde macht er ferner geltend, die Vorinstanz habe die "Vorschriften bez�glich Irrtum" falsch angewendet. Die angebliche T�uschung der Arbeitgeberin durch den Beschwerdef�hrer stehe in keinem Zusammenhang mit den gegen ihn geltend gemachten mangelnden F�higkeiten. Es m�sse bestritten werden, dass er "den an ihn gestellten Anforderungen" nicht entsprochen habe. Schliesslich wird beanstandet, das Verwaltungsgericht habe den Sachverhalt unvollst�ndig festgestellt; die widerspr�chlichen Behauptungen h�tten durch eine Parteibefragung gekl�rt werden m�ssen.
4.- a) Im vorliegenden Fall braucht nicht beurteilt zu werden, ob der Beschwerdef�hrer die von einem Verkaufsleiter verlangte Arbeitsleistung mangels entsprechender F�higkeiten (fehlende Ausbildung oder Berufspraxis) �berhaupt nicht erbringen konnte oder ob er diese g�nzlich vorget�uscht hat, was die Arbeitgeberin praxisgem�ss berechtigt h�tte, den Arbeitsvertrag unter Berufung auf einen Willensmangel fristlos aufzul�sen (nicht ver�ffentlichtes Urteil D. des Bundesgerichts vom 23. Dezember 1998, 4C.329/1998, mit Hinweis auf: Streiff/von Kaenel, a.a.O., N. 5c zu Art. 337 OR). �berdies kann hier weitgehend offen bleiben, welche der sich zum Teil diametral widersprechenden Sachverhaltsdarstellungen des Beschwerdef�hrers und der Firma D.________ AG richtig sind, weshalb die beantragten erg�nzenden Abkl�rungen unterbleiben k�nnen. Entscheidend ist, dass der Beschwerdef�hrer im Rahmen der Stellenbewerbung angegeben hat, in ungek�ndigter Position die anspruchsvolle T�tigkeit eines direkt der Gesch�ftsleitung unterstellten Marketing-Planers und Product-Managers im Informatikbereich auszu�ben, was u.a. die Betriebsorganisation, das Marketing, den Verkauf, das Erstellen von Verkaufskatalogen und Werbeprospekten, das Organisieren und Durchf�hren von Ausstellungen, Seminaren, Mailings, Werbekampagnen, das Akquirieren und Betreuen von Interessenten und Kunden sowie die allgemeine Unterst�tzung und Entlastung der Gesch�ftsleitung umfasse. Diese Darstellung des angeblich aktuellen Verantwortungsbereichs entsprach offenbar im Wesentlichen dem Profil der am 4. M�rz 1991 bei der Firma W.________ AG angetretenen und 19. April 1991 (letzter Arbeitstag) bereits wieder verlorenen Arbeitsstelle. Unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdef�hrer diese Stelle bis zur K�ndigung durch die damalige Arbeitgeberfirma in der Probezeit nur gerade w�hrend sieben Wochen innehatte und w�hrend dieser Zeit - wenn �berhaupt - kaum mehr als einen fl�chtigen Einblick in den vorgesehenen umfangreichen Aufgabenbereich erhielt, erweisen sich seine hier in Frage stehenden Angaben im Lebenslauf als derart weit entfernt von den tats�chlichen Gegebenheiten, dass sie objektiv geeignet waren, das erforderliche Vertrauen der Firma D.________ AG in ihren Verkaufsleiter g�nzlich zu zerst�ren, nachdem diese vom wirklichen Sachverhalt Kenntnis erhalten hatte. Der Arbeitgeberin war die Fortsetzung des (nach acht Wochen Dauer am 30. August 1991) bereits gek�ndigten Arbeitsverh�ltnisses bis zum Ablauf der ordentlichen K�ndigungsfrist am 31. Dezember 1991 jedenfalls nicht mehr zuzumuten.
b) Soweit der Beschwerdef�hrer ein Versehen geltend macht (Erw. 3b hievor), erweisen sich seine Einwendungen als vollkommen unglaubw�rdig. Der Hinweis auf seine ungek�ndigte Stellung war im Lebenslauf fett gedruckt und unterstrichen. Zudem h�tte die behauptete fr�here Verwendung des fraglichen Lebenslaufs im Rahmen einer anderweitigen Stellenbewerbung in die siebenw�chige Probezeit bei der Firma W.________ AG fallen m�ssen - nur gerade innerhalb dieses beschr�nkten Zeitraums haben die hier interessierenden Angaben im Lebenslauf den Tatsachen entsprochen. Der Beschwerdef�hrer hat indessen weder im zivilrechtlichen noch im erst- oder im vorliegenden letztinstanzlichen Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren eine exakt auf die genannte Zeitspanne entfallende Stellenbewerbung nachgewiesen oder auch nur geltend gemacht. Mit Schreiben vom 19. bzw. 20. September 1991 (einem Donnerstag bzw. Freitag) konfrontierte die Firma D.________ AG den Beschwerdef�hrer mit ihrem Verdacht, wonach er anl�sslich der Bewerbung um die Verkaufsleiterstelle - entgegen seinen damaligen Angaben - nicht in ungek�ndigter Stellung die behauptete T�tigkeit mit dem einl�sslich umschriebenen Verantwortungsbereich ausge�bt habe. Sie versuchte auch vergeblich, vom Beschwerdef�hrer eine l�ckenlose Aufstellung �ber seine bisherige berufliche T�tigkeit zu erhalten. Mit Fax-Schreiben der Firma D.________ AG vom Montag, dem 23. September 1991 erfolgte die als fristlose Entlassung zu wertende sofortige Freistellung des Beschwerdef�hrers, bei deren Aussprechung sich die Arbeitgeberin auf den Standpunkt stellte, die Einhaltung einer K�ndigungsfrist bis Ende Dezember 1991 (bzw. eine entsprechende Lohnzahlung) erscheine nicht gerechtfertigt. Die der k�ndigenden Arbeitgeberfirma rechtsprechungsgem�ss einger�umte �berlegungszeit von zwei bis drei Werktagen wurde demnach nicht �berschritten (unver�ffentlichtes Urteil G. des Bundesgerichts vom 2. M�rz 1999, 4C.382/1998, mit Hinweisen auf BGE 123 III 86 Erw. 2a und JAR 1997 S. 208 Erw. 3a; vgl. auch JAR 1998 S. 234).
An der dargelegten Betrachtungsweise �ndert auch der Umstand nichts, dass die Firma D.________ AG erst nach der fristlosen Entlassung des Beschwerdef�hrers sichere Kenntnis davon erhielt, dass dessen Angaben im Lebenslauf nicht den Tatsachen entsprochen haben (n�mlich auf Grund eines Schreibens der Firma W.________ AG vom 21. Januar 1992, deren fr�here Arbeitgebereigenschaft die Firma D.________ AG zwischenzeitlich in Erfahrung gebracht hatte). Denn eine fristlos k�ndigende Partei kann sich nachtr�glich auch auf neue, erst sp�ter entdeckte wichtige Gr�nde (d.h. solche, die geeignet sind, die unabdingbare Vertrauensbeziehung zwischen den Vertragsparteien zu zerst�ren) berufen, sofern diese im Zeitpunkt der K�ndigungserkl�rung bereits vorgelegen haben (BGE 124 III 29 Erw. 3c, 121 III 472 Erw. 5a und b).
5.- Nach dem Gesagten erweist sich die fristlose Entlassung des Beschwerdef�hrers durch die Firma D.________ AG als gerechtfertigt. F�r die Tage, an denen er danach nicht mehr gearbeitet hat, sind somit Schadenersatzanspr�che zu Lasten der Arbeitgeberfirma gem�ss Art. 337c Abs. 1 OR zu verneinen. Bleibt es demnach innerhalb der daf�r vorgesehenen Rahmenfrist bei einer Beitragszeit von insgesamt weniger als sechs Monaten, haben Verwaltung und Vorinstanz die Zusprechung von Arbeitslosenentsch�digung zu Recht abgelehnt.
6.- Das Begehren um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der Befreiung von den Gerichtskosten ist gegenstandslos, weil im Verfahren �ber die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 134 OG).
III. Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Bruno Schelbert, Zug, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung (Honorar, Auslagenersatz und Mehrwertsteuer) von Fr. 2515. - ausgerichtet.
IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, dem Kantonalen Amt f�r Wirtschaft und Arbeit, Zug, und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.