Source: https://vlex.ch/vid/verordnung-des-edi-uber-796132725
Timestamp: 2020-07-14 13:48:22
Document Index: 121295778

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 12', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 5', 'Art. 5', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 81', 'Art. 9', 'Art. 101', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17']

Verordnung des EDI über die Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen - Gesetzgebung - Gesetzgebung - VLEX 796132725
Originalversion: <a href='/vid/verordnung-des-edi-uber-796132725'>Verordnung des EDI über die Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen</a>
vom 1. Dezember 2015 (Stand am 1. Februar 2020)
gestützt auf Artikel 19 der Epidemienverordnung vom 29. April 20151 (EpV),
1 Diese Verordnung regelt, welche Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen gemeldet werden müssen von:
a.Ärztinnen und Ärzten, Spitälern und anderen öffentlichen und privaten Institutionen des Gesundheitswesens;b.Laboratorien;c.den zuständigen kantonalen Behörden;d.Führerinnen und Führern von Schiffen und Luftfahrzeugen.
2 Sie legt die Meldeinhalte, die Meldekriterien, den Zeitpunkt der Meldung, die Meldefristen, die Meldewege und die Art der Übermittlung fest.
Art. 2 Meldungen von klinischen Befunden
1 Die zu meldenden klinischen Befunde sind in Anhang 1 aufgeführt.
2 Meldepflichtige Personen müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Folgendes zu ihrer Person übermitteln:
a.Vorname und Name;b.Telefon- und Faxnummer;c.Adresse und E-Mail-Adresse.
3 Meldepflichtige Institutionen müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Folgendes übermitteln:
a.Bezeichnung der Institution, gegebenenfalls der Abteilung und der Funktion der meldenden Person;b.Vorname und Name der zuständigen Ansprechperson für Auskünfte (Art. 12 Abs. 2 EpV);c.Telefon- und Faxnummer;d.Adresse und E-Mail-Adresse.
Art. 3 Ergänzungsmeldungen von klinischen Befunden
1 Die ergänzend zu meldenden klinischen Befunde sind in Anhang 2 aufgeführt.
2 Meldepflichtige Personen müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 die Angaben nach Artikel 2 Absätze 2 und 3 übermitteln.
Art. 4 Meldungen von laboranalytischen Befunden
1 Die zu meldenden laboranalytischen Befunde sind in Anhang 3 aufgeführt.
2 Meldepflichtige Laboratorien müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Folgendes übermitteln:
a.Bezeichnung des Laboratoriums;b.Vorname und Name der verantwortlichen Laborleiterin oder des verantwortlichen Laborleiters;c.Telefon- und Faxnummer;d.Adresse und E-Mail-Adresse.
3 Sie müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 Folgendes zur auftraggebenden Ärztin oder zum auftraggebenden Arzt übermitteln:
a.Vorname und Name;b.Adresse.
Art. 5 Statistiken zu laboranalytischen Befunden
1 Die zu übermittelnden Statistiken zu laboranalytischen Befunden in Bezug auf die einzelnen Krankheitserreger sind in Anhang 4 aufgeführt.
2 Meldepflichtige Laboratorien müssen zusätzlich zu den Angaben nach Absatz 1 die Angaben nach Artikel 4 Absatz 2 übermitteln.
Art. 5a1Meldungen von epidemiologischen Befunden
1 Die zu meldenden epidemiologischen Befunde sind in Anhang 5 aufgeführt.
1 Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 1. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3583).
Art. 6 Meldungen von Beobachtungen, die auf eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit hinweisen
1 Die zuständigen kantonalen Behörden sowie Führerinnen und Führer von Schiffen und Luftfahrzeugen müssen Ereignisse wie Krankheits- oder Todesfälle oder Kontaminationen, die ungewöhnlich oder unerwartet sind oder gehäuft auftreten und auf eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit hinweisen, in Anwendung des Entscheidungsschemas nach Anlage 2 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) vom 23. Mai 20051 (IGV) melden.
2 Sie müssen folgende Angaben übermitteln:
a.Art des Ereignisses;b.Bezeichnung der Behörde oder Vorname und Name der Führerin oder des Führers des Schiffs oder des Luftfahrzeugs;c.Flug- oder Schiffsnummer;d.Telefon- und Faxnummer;e.Adresse und E-Mail-Adresse.
1 SR 0.818.103
Art. 7 Meldepflichtiges Laboratorium
1 Meldepflichtig ist das Laboratorium, das die erste Untersuchung durchführt.
2 Bei Aufträgen an ein Laboratorium im Ausland ist das auftraggebende Laboratorium meldepflichtig.
Art. 81Meldekriterien
Die erregerspezifischen Kriterien für die Meldungen von klinischen Befunden, die Ergänzungsmeldungen von klinischen Befunden, die Meldungen von laboranalytischen Befunden und die Meldung von epidemiologischen Befunden sind in den Anhängen 1–3 sowie 5 festgehalten.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 1. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 3583).
Art. 9 Zeitpunkt der Meldung
1 Eine Beobachtung muss gemeldet werden, sobald die erregerspezifischen Meldekriterien nach Anhang 1, 2, 3 oder 5 erfüllt sind.1
2 Sie muss auch gemeldet werden, wenn einzelne Angaben zur Beobachtung oder zur Person fehlen. Fehlende Angaben sind so rasch als möglich nachzumelden.
Art. 101Meldefristen
1 Eine Beobachtung ist innerhalb der erregerspezifischen Frist nach Anhang 1, 2, 3 oder 5 zu melden. Meldefristen mit Stundenangaben gelten auch ausserhalb der Werktage.
2 Muss die Kantonsärztin oder der Kantonsarzt eine Meldung an das Bundesamt für Gesundheit (BAG) weiterleiten, so gelten die folgenden Fristen:
a.für Meldungen zu klinischen Befunden: die erregerspezifischen Fristen nach Anhang 1;b.für Ergänzungsmeldungen zu klinischen Befunden: eine Woche;c.für Meldungen zu epidemiologischen Befunden: die spezifischen Fristen in Bezug auf die Beobachtung nach Anhang 5.
Art. 11 Meldewege für klinische Befunde
1 Klinische Befunde müssen an die Kantonsärztin oder den Kantonsarzt des Kantons gemeldet werden, in dem die betroffene Person ihren Wohnsitz hat oder sich aufhält. Ist der Wohnsitz oder Aufenthaltsort der betroffenen Person unbekannt, so muss der Befund der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt des Kantons gemeldet werden, in dem die meldepflichtige Beobachtung gemacht wurde.
2 Anhang 1 legt fest, welche klinischen Befunde zusätzlich direkt dem BAG gemeldet werden müssen.
3 Elektronische Meldungen müssen ausschliesslich an das BAG gerichtet werden; dieses leitet sie unverzüglich an die Kantonsärztinnen und Kantonsärzte weiter.
Art. 12 Meldewege für laboranalytische Befunde
1 Laboranalytische Befunde müssen dem BAG und gleichzeitig der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt des Kantons gemeldet werden, in dem die betroffene Person ihren Wohnsitz hat oder sich aufhält. Ist der Wohnsitz oder Aufenthaltsort der betroffenen Person unbekannt, so muss der Befund der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt des Kantons gemeldet werden, in dem die Beobachtung gemacht wurde.
2 Laboranalytische Befunde aufgrund von Umweltproben müssen dem BAG und gleichzeitig der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt des Kantons gemeldet werden, in dem die Probe entnommen wurde.
3 Elektronische Meldungen laboranalytischer Befunde müssen ausschliesslich an das BAG gerichtet werden; dieses leitet sie unverzüglich an die Kantonsärztinnen und Kantonsärzte weiter.
Art. 13 Übermittlung laboranalytischer Statistiken
Statistiken zu laboranalytischen Befunden müssen jährlich bis zum 31. Januar des Folgejahres dem BAG übermittelt werden.
Art. 13a1Meldewege für epidemiologische Befunde
1 Epidemiologische Befunde müssen der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt des Kantons gemeldet werden, in dem sich die Ärztin oder der Arzt, das Spital oder die öffentliche und private Institution des Gesundheitswesens befindet, welche die Beobachtung gemacht hat.
2 Elektronische Meldungen müssen ausschliesslich an das BAG gerichtet werden; dieses leitet sie unverzüglich an die Kantonsärztinnen und Kantonsärzte weiter.
Art. 14 Meldewege für Beobachtungen, die auf eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit hinweisen
1 Macht die Führerin oder der Führer eines Schiffs eine Beobachtung, die auf eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit hinweist, so informiert sie oder er den Betreiber einer Hafenanlage. Der Betreiber der Hafenanlage leitet die Meldung an die zuständige Kantonsärztin oder den zuständigen Kantonsarzt weiter. Diese oder dieser informiert das BAG.
2 Macht die Führerin oder der Führer eines Luftfahrzeugs im internationalen gewerbsmässigen Luftverkehr eine Beobachtung, die auf eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit hinweist, so informiert sie oder er den Flugsicherungsdienst. Der Flugsicherungsdienst leitet die Meldung an den Flughafenhalter sowie die zuständige Flughafengrenzärztin oder den zuständigen Flughafengrenzarzt weiter. Diese oder dieser informiert das BAG. Dieses informiert die zuständige Kantonsärztin oder den zuständigen Kantonsarzt.
Art. 15 Meldemittel
1 Die Meldungen müssen mit den vom BAG zur Verfügung gestellten Formularen per Post, Kurier oder Fax oder in dem vom BAG bezeichneten System elektronisch übermittelt werden.
2 Klinische Befunde, die nach Anhang 1 innerhalb von zwei Stunden zu melden sind, müssen telefonisch übermittelt werden.
3 Führerinnen und Führer von Schiffen sowie von Luftfahrzeugen im internationalen gewerbsmässigen Luftverkehr müssen zur Meldung ihrer Beobachtung das effizienteste Kommunikationsmittel verwenden, das ihnen zur Verfügung steht.
Art. 16 Überprüfung der Meldeinhalte
Das BAG überprüft in Zusammenarbeit mit den Kantonsärztinnen und Kantonsärzten nach Bedarf, mindestens aber einmal pro Jahr, die Meldeinhalte auf Notwendigkeit und Zweckmässigkeit.
Art. 17 Aufhebung eines anderen Erlasses
Die Verordnung des EDI vom 13. Januar 19991 über Arzt- und Labormeldungen wird aufgehoben.
1 [AS 1999 1100, 2003 5205, 2006 105, 2013 3847]
Meldungen von klinischen Befunden
Liste der Beobachtungen, die Ärztinnen und Ärzte, Spitäler und...