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Timestamp: 2018-05-22 11:29:40
Document Index: 336995918

Matched Legal Cases: ['§ 165', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', '§ 165', '§ 7', 'BGE', 'Art. 39']

Vollversammlung (2017-12-13 09:00:00)
12.12.2017: Einladung Plenum
12.12.2017: 1. Nachtrag
12.12.2017: Neufassung Einladung öff
29.01.2018: Protokoll Internet
1.1.: Haushaltsplan 2018 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
Beschluss vom 13.12.2017
1.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 — 2021 Mittelfristige Finanzplanung 2017 — 2021
1.3.: Haushalt 2018 Stellenplan StR-Antrag: Haushalt 2018 Stellenplan
1.4.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2018
1.5.: Haushalt 2018 des Revisionsamts - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
1.6.: Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Kommunalreferates Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung
Verwandter Antrag: Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung
1.7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von drei stellvertretende stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung von drei stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern
Beschluss vom 13.12.2017 (Nach Antrag)
1.8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von einem stimmberechtigten Mitglied - Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von einem stimmberechtigten Mitglied - Bestellung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
1.9.: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): für Brückenkonstruktion 13.900.000 — für Erschließungsanlagen 4.800.000 — für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 7.500.000 — 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
1.10.: Laimer Unterführung - „Umweltverbundröhre“ im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 25. Stadtbezirk Laim 1. Projektgenehmigung für die planfestgestellte Lösung Projektkosten (Kostenobergrenze): 96.675.000 — Anteil LHM: 85.525.000 — 2. Genehmigung der Tektur zur planfestgestellten Lösung mit Mehrkosten von max. 10 Mio. Euro Anteil LHM: max. 10 Mio. Euro 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 StR-Antrag: Laimer Unterführung - „Umweltverbundröhre“ im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg StR-Antrag: Laimer Unterführung - Ausreichend Fahrradstellplätze einplanen
1.11.: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten Unterer Anger 7 3.320.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.680.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen, Feuerwache 3, Heimeranstraße 10 1.890.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen, ehemalige Feuerwache 4, Nordendstraße 25 - 27 3.160.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro 1. Projektgenehmigung Ausführungsabschnitt A 2. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
1.12.: Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten — Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit — Finanzaus­stattung A)	Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B)	Finanzbedarf C)	Vergabe Wettbewerb D)	Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 — Bogenhausen vom 06.04.2017 E)	Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung ? und damit die Planungen zur Siedlungs- entwicklung Nord-Ost stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017 Stadtratsfraktion der CSU F)	SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung: Ein Münchner Weg. Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017 der LKR StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten - Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit StR-Antrag: SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung; Ein Münchner Weg. BA-Antrag: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungsalternativen erarbeiten! StR-Antrag: Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung — und damit die Planungen zur Siedlungsentwicklung Nord-Ost stärken
Verwandter Antrag: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungsalternativen erarbeiten!
Verwandter Antrag: Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung — und damit die Planungen zur Siedlungsentwicklung Nord-Ost stärken
Verwandter Antrag: SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung; Ein Münchner Weg.
1.13.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
Verwandter Antrag: Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
1.14.: Tram Nordtangente — Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
1.15.: Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2017 StR-Antrag: Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee BV-Empfehlung: Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße
Verwandter Antrag: Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße
3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 06.12.2017
3.1.: Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung (?boykott, divestment and sanctions")
Verwandter Antrag: Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung (?boykott, divestment and sanctions)
4: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 28.11.2017
4.2.: Nutzungsänderung Unterkünfte Nailastraße 10 und St.-Martin-Straße 53-55
5: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.12.2017
5.3.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
5.4.: Mietspiegel für München 2019 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
6: Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.11.2017
6.5.: Personalzuschaltung Unterbringung und Versorgung gem. AsylbLG und AufnG Erlass einer Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Benutzungssatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Gebührensatzung) Änderung der Satzung über die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur Unterbringung von unbegleiteten heranwach- ­senden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Benutzungssatzung) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemein- schaften für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Gebührensatzung) Qualitätsstandards in der Flüchtlings- unterbringung
Verwandter Antrag: Qualitätsstandards in der Flüchtlingsunterbringung
7: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 05.12.2017
7.6.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
7.7.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018; Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
8: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 05.12.2017
8.8.: Schadensersatz für PKW-Besitzer — Stadt München setzt sich für Sammelklagen ein!
Verwandter Antrag: Schadensersatz für PKW-Besitzer - Stadt München setzt sich für Sammelklagen ein!
9: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.12.2017
9.9.: Wirtschaftsplan 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
9.10.: Investitionskostenzuschuss Gesundheitsladen München e.V., Umbaukosten Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über Finanzierung für das Jahr 2018
10: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 06.12.2017
10.11.: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung des Radverkehrsberichts 2017 StR-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München StR-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 StR-Antrag: Radverkehr in München: Ambitioniertere Ziele -Vereinfachte Umsetzung BA-Antrag: Grundsatzbeschluss Radverkehr - Antrag zur Stadtratsvorlage StR-Antrag: Ammerseeradweg neu führen und beschildern StR-Antrag: Budget für den Radverkehr proportional an den angestrebten Modal Split anpassen StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XIII Von Giesing nach Haidhausen: autofreien Rad- und Fußweg nicht verbauen StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges — Antrag zum Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XI Schnelle Radverbindung im Münchner Osten StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 X Durchgängige attraktive Nord-Süd-Radverbindung entlang des englischen Gartens zwischen Innenstadt und Nordschwabing/Studentenstadt StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 IX Briennerstraße für den Radverkehr ertüchtigen StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VII Keine Bettelampeln mehr für den Radverkehr StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VI Mehr Experimente wagen — mit Provisorien arbeiten StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 V Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 III Transparenz bei der Verwendung der Mittel aus der Nahmobilitätspauschale StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 II Bau von Radschnellwegen beschleunigen StR-Antrag: Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 I Meilensteine zum Radverkehr 2025 benennen StR-Antrag: Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof StR-Antrag: Verbesserungen für Radfahrer am Stachus StR-Antrag: Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer am Stachus BA-Antrag: Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim StR-Antrag: Radschnellwege beschleunigen BA-Antrag: Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim StR-Antrag: Sicherheit für Radfahrer erhöhen! StR-Antrag: Radverkehrsbeauftragte für die städtischen Referate StR-Antrag: Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen StR-Antrag: Radtourismus I: Infrastruktur in der Innenstadt verbessern StR-Antrag: Innerstädtischer Fahrradschnellweg vom Frankfurter Ring bis zum Odeonsplatz StR-Antrag: Lückenschluss im Münchner Radlnetz: Durchgehende Radverbindung zwischen Südpark und Forstenrieder Park schaffen BV-Empfehlung: Radwegverbindung vom Westend zur Innenstadt StR-Antrag: Radroute DB-Südumfahrung: Attraktiven Fuß- und Radweg von der Theresienhöhe zur Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt voranbringen BA-Antrag: Stadtteile besser verbinden: Radverbindungen schaffen zwischen Bogenhausen/Daglfing - Trudering/Moosfeld - Berg-am-Laim StR-Antrag: Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel BA-Antrag: Stadtteilverknüpfende Radverbindung zwischen Trudering/Moosfeld - Berg am Laim - Bogenhausen/Daglfing BA-Antrag: Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim StR-Antrag: Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren — Bekannte dringende Projekte vorab angehen StR-Antrag: Bauliche Umru?stung der Mu?nchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen BV-Empfehlung: Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger BV-Empfehlung: Öffnen der Braunauer Brücke für Fußgänger BV-Empfehlung: Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße BV-Empfehlung: Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering StR-Antrag: Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße überprüfen! StR-Antrag: Durchgängiger Radweg in der Paul-Heyse-Straße StR-Antrag: Nehmen wir die BürgerInnen ernst! Fahrspur für Radler auf der Lindwurmstraße! StR-Antrag: Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen für die Region 14 StR-Antrag: Radverkehr in München I: Leopold- und Ludwigstraße für den Radverkehr optimieren BV-Empfehlung: Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (Ziffer 2) StR-Antrag: Qualität der Radwege zügig verbessern StR-Antrag: Radwege-Bauoffensive München StR-Antrag: Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen StR-Antrag: Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München StR-Antrag: Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr StR-Antrag: Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße — Computersimulation zur Veranschaulichung — Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! StR-Antrag: Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr StR-Antrag: Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstraße schaffen - Baustellenbedingten Feldversuch auswerten
11: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
11.12.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs
11.13.: Messestadt Riem; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n - 5. Bauabschnitt Wohnen (Arrondierung Kirchtrudering) Anwendbarkeit der SoBoN-Regularien in der Messestadt Riem
11.14.: ABGESETZT Tram Nordtangente — Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
11.15.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/33 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
11.16.: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V StR-Antrag: Parkraummanagement in München Fortschreibung Sektor V StR-Antrag: Parkraummanagement in München StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V StR-Antrag: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V BV-Empfehlung: Parkplatzsituation Hans-Denzinger-Straße StR-Antrag: Parksuchverkehr durch modernes Leitsystem minimieren StR-Antrag: Parken in München I Jährlicher Bericht über den Umfang des Wegfalls von Stellplätzen BV-Empfehlung: Parklizenzbereich Neuhausen / Gern StR-Antrag: Parkraummanagement in Bogenhausen - Erweiterung der Parklizenzzone StR-Antrag: Erhöhung der Parkgebühren BA-Antrag: Parkraummanagement in Berg am Laim BV-Empfehlung: Parklizenzbereich „Ungererbad“ einrichten BV-Empfehlung: Parklizenzierung Parkstadt Schwabing BV-Empfehlung: Parklizenzgebiet für die Gerberau BV-Empfehlung: Wegebeziehung im Rahmen der Sanierung der südlichen Tegernseer Landstraße BV-Empfehlung: Parklizenzgebiet für die Untersbergstraße von der Weißenseestraße bis zur Tegernseer Landstraße BV-Empfehlung: Parklizenzgebiet für die Weißenseestraße BV-Empfehlung: Erweiterung Parklizenzbereich „Walchenseeplatz" über Untersbergstraße / Firstalmstraße in südwestliche Richtung BV-Empfehlung: Einführung Parklizenzgebiet Hans-Fischer-Straße BV-Empfehlung: Parkraummanagement im Bereich Rotkreuzplatz StR-Antrag: Anwohner der Parkstadt Schwabing vor Verkehr schützen BV-Empfehlung: Parksituation Ludmillastraße / Albrecht-Dürer-Straße / Birkenleiten - Einbeziehung dieser Straßen in das Parklizenzgebiet BV-Empfehlung: Parkraummanagement - Erweiterung der Parklizenzierung BV-Empfehlung: Anwohnerparken rund um die U-Bahn-Haltestelle "Großhadern“ StR-Antrag: Förderung der Elektromobilität - Parkgebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge BV-Empfehlung: Einführung des Parkraummanagements in der Parkstadt Schwabing StR-Antrag: Optimierung der Parkplatznutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund im Innenstadtbereich BV-Empfehlung: Parkplatzproblem um den Seydlitzplatz, 80992 München; Antrag auf Parklizenz für Anwohner BV-Empfehlung: Einführung des Parkraummanagements im Bereich Barlach-, Hagedorn-, Rümann- und Belgradstraße BV-Empfehlung: Einführung einer Parklizenz für das Wohngebiet an der Dachauer Straße östlich zwischen Hedwig-Dransfeld-Allee und Rosa-Luxemburg-Platz BV-Empfehlung: Einführung des Parkraummanagements im Bereich der Steinerstraße BV-Empfehlung: Parklizenzverfahren in der Auensiedlung StR-Antrag: Parken in München; Sachstandsbericht
Beschluss vom 13.12.2017 (Punkt 1 wie im Antrag der Referentin Punkt 2 Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemeinsam mit der referatsübergreifenden Projektgruppe zum Parkraummanagement für die Gebiete „Rotkreuzplatz I“, „Rotkreuzplatz II“, „Thalkirchen“, „Alte Heide“, „Schönstraße“, „Tierpark“ und „Wettersteinplatz“ die Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Parkraummanagements durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Weiter wird das Kreisverwaltungs- referat gebeten im Zuge der Maßnahmenplanung in enger Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung der Elektromo- bilität in diesen genannten Gebieten die Anordnung von Stellplätzen nur für Elektrofahrzeuge nach dem EmoG vorzunehmen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Parklizen- zierung differenziert nach räumlichen Gegebenheiten und den Tages-/Nacht- zeiten sowie den Wochentagen auszugestalten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für die Gebiete „Auensiedlung“ und „Carl-Orff-Bogen I + II mit Burmester- und Bauernfeindstraße“ umgehend erneut Untersuchungen durchzuführen und bedarfsgerechte Konsequenzen dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Punkte 3 - 7 wie im Antrag der Referentin Punkte 8 - 9 (gegen die Stimmen von CSU, BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, LKR, StRin Sabathil) wie im Antrag der Referentin Punkt 10 (gegen die Stimmen von CSU, LKR und StRin Sabathil) wie im Antrag der Referentin Punkt 11 wie im Antrag der Referentin Punkt 12 (gegen die Stimmen von DIE LINKE.) wie im Antrag der Referentin Punkt 13 (gegen die Stimmen von CSU und StRin Sabathil) wie im Antrag der Referentin Punkt 14 wie im Antrag der Referentin Punkte 18 - 20 (gegen die Stimmen der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) wie im Antrag der Referentin Punkte 21 - 27 wie im Antrag der Referentin)
11.17.: Aktive Zentren Trudering Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering — Programmverlängerung A) Ergebnisse der Zwischenevaluation B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) — Programmverlängerung C) Städtebauförderung, Finanzierung, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 -2021 Stadtbezirk 15 - Tudering - Riem
11.18.: Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen BA-Antrag: Mehr Baumschutz für München; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel BA-Antrag: Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln — jetzt! BA-Antrag: Notwendige Baumschutzkontrolle BA-Antrag: Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln — jetzt BA-Antrag: Stärkung des Baumschutzes BA-Antrag: Baum-Masterplan für München StR-Antrag: Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben StR-Anfrage: Werden Bäume nur auf dem Papier nachgepflanzt? BA-Antrag: Effektive Kontrolle von Ersatzpflanzungen BA-Antrag: Stärkung des Baumschutzes - Die BA's handeln - jetzt! BA-Antrag: Gemeinsame Anträge der Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes - Für ein lebenswertes München BA-Antrag: Stärkung des Baumschutzes in München BA-Antrag: Baumschutz in München stärken BA-Antrag: Antragspaket Baumschutz in München verbessern BA-Antrag: Stärkung des Baumschutzes in München BA-Antrag: Stärkung des Baumschutzes in München; Überarbeitung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt ! BA-Antrag: Anträge zur Stärkung des Baumschutzes 1. Stärkung des Baumschutzes 2. Ersatz und Ausgleichszahlungen BV-Empfehlung: Sorgfältige Prüfung der beantragten Baumfällungen sowie Kontrolle der geforderten Ersatzpflanzungen StR-Antrag: Baumpflanzungen nach Fällungen und bei Neubauten endlich konsequent sicherstellen StR-Antrag: Flächen für Kastanie & Co bei der Nachverdichtung sichern und vorsehen
11.19.: ABGESETZT Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz
11.20.: ABGESETZT Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten — Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit — Finanzaus­stattung A)	Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B)	Finanzbedarf C)	Vergabe Wettbewerb D)	Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 — Bogenhausen vom 06.04.2017 E)	Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung ? und damit die Planungen zur Siedlungs- entwicklung Nord-Ost stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017 Stadtratsfraktion der CSU F)	SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung: Ein Münchner Weg. Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017 der LKR StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten - Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit StR-Antrag: SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung; Ein Münchner Weg. BA-Antrag: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungsalternativen erarbeiten! StR-Antrag: Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung — und damit die Planungen zur Siedlungsentwicklung Nord-Ost stärken
11.21.: ABGESETZT Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
11.22.: Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
Beschluss vom 13.12.2017 (Nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses.)
11.23.: Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
11.24.: Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
Beschluss vom 13.12.2017 ((gegen die Stimmen der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion und der FDP - HUT Stadtratsfraktion) Nach Antrag)
12: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 29.11.2017
12.25.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2018
13: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.11.2017
13.26.: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied Genehmigung des Raumprogrammes Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule für das Bauhandwerk
13.27.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
13.28.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der „Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf die Ferienregelung für Hortkinder, die Einbeziehung des staatichen Zuschusses für 8 3-Kinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertages- einrichtungen StR-Antrag: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte" StR-Antrag: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte“
13.29.: Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen Sttatlichen Gymnasiums mit 4-fach-Sporthalle sowie vorläufigem städtischen Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Zustimmung zum Verhandlungsergebnis und zur Vereinbarung über eine Zuwendung zu den Baukosten 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 IL 1, Maßnahme Nr. 2320.8540, Rangfolgen-Nr. Neu
13.30.: Kommunale Servicestelle Übergangsmanagement
14: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 28.11.2017
14.31.: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing Hier: Planfeststellungsabschnitt 77 zwischen Von-der-Pfordten-Straße und Fischer-von-Erlach-Straße einschließlich U-Bahnhof Willibaldstraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim 1. Antrag auf Planfeststellung (SB) 2. Zusätzliche Personal- und Sachmittelbedarfe (VB) 3. Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
Verwandter Antrag: Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
15: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.11.2017
15.32.: Neufassung der Zweckvereinbarung mit dem Abwasserzweckverband Unterschleißheim, Eching und Neufahrn
16: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 30.11.2017
16.33.: Erichtung von zehn Musikproberäumen mit Nebenräumen in Holzsystembauweise, Adi-Maislinger-Str. 7. Stadtbezirk Sendling — Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze)	2.245.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt	49.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Genehmigung der Ausführung durch den Generalunternehmer nach verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021 StR-Antrag: Errichtung von zehn Musikproberäumen mit Nebenräumen in Holzsystembauweise, Adi-Maislinger-Straße StR-Antrag: Errichtung von zehn Musikproberäumen mit Nebenräumen in Holzsystembauweise, Adi-Maislinger-Str. 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
17: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 30.11.2017
17.34.: Nachnutzungskonzept Klinikgelände Schwabing 4. Stadtbezirk Schwabing-West Alten- und Pflegeheim sowie Anschlussrehabilitation bei den Krankenhausstandorten Harlaching und Schwabing durch privaten Investor ermöglichen
Verwandter Antrag: Alten- und Pflegeheim sowie Anschlussrehabilitation bei den Krankenhausstandorten Harlaching und Schwabing durch privaten Investor ermöglichen
Verwandter Antrag: Palliativzentrum für schwerstkranke Kinder auf den freiwerdenden Flächen am Krankenhaus Schwabing
Verwandter Antrag: Städtisches Klinikum GmbH: Geschäftsführung und Verwaltung beim Schwabinger Klinikum ansiedeln
Verwandter Antrag: Nachnutzung des Instituts für Pathologie Schwabing als medizinhistorisches Museum
18: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.11.2017
18.35.: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten — mehr Häusl für München
Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten — mehr Häusl für München
Verwandter Antrag: Öffentliche Toiletten — Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze
Verwandter Antrag: Toilettensituation in München verbessern
19: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 30.11.2017
19.36.: Laienchöre stärken
Verwandter Antrag: Laienchöre stärken
19.37.: Programmkino in München stärken I
Verwandter Antrag: Programmkino in München stärken I
Verwandter Antrag: Programmkino in München stärken II
19.38.: Antrag zur dringlichen Behandlung im Kulturausschuss am 30.11.2017 Kulturförderung für die Karl Amadeus Hartmann - Gesellschaft e. V., Europäische Janusz Korczak Akademie und das Musikfestival „Stars & Rising Stars“ des Vereins zur Förderung nationaler und internationaler Künstler der Spitzenklasse e. V.
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung im Kulturausschuss am 30.11.2017 Kulturförderung für die Karl Amadeus Hartmann - Gesellschaft e. V., Europäische Janusz Korczak Akademie und das Musikfestival „Stars & Rising Stars“ des Vereins zur Förderung nationaler und internationaler Künstler der Spitzenklasse e. V.
19.39.: Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene Vergabeempfehlung der Förderung 2018 Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 201 9-2021
20: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 12.12.2017
20.40.: Haushalt 2018 des Kreisverwaltungsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
20.41.: „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch BA-Antrag: Verkehrsberuhigung der Hechtseestraße: Bewerbung für das Aufstellen zweier Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Hechtseestraße. BV-Empfehlung: Installation eines Dialogdisplays in der Hechtseestraße auf Höhe der Adam-Berg-Straße BA-Antrag: Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen BA-Antrag: Einsatz von Dialogdisplays in Laim BA-Antrag: Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays in Giesing BA-Antrag: Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays nicht auf 5 Standorte begrenzen — Weidener Straße in jedem Fall miteinbeziehen BA-Antrag: Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße BA-Antrag: Anschaffung von Dialog-Displays BA-Antrag: Geschwindigkeitsanzeigen (Speed Displays) für Autos vor Schulen
21: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss vom 12.12.2017
21.42.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen, Abschlussbericht
22: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 12.12.2017
22.43.: Haushalt 2018 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
22.44.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2017 der Landeshauptstadt München
22.45.: Aufbau eines innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern; Vergabeermächtigung Öffentlicher Teil
22.46.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Abschluss eines Tarifvertrages gem. Gesellschaftervertrag der StKM § 7 Abs. 1 Ziffer 5.2 Tarifvertrag zur personellen und sachlichen Ausstattung der Betriebsräte in der neuen Betriebsstruktur
23: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 12.12.2017
23.47.: Städtisches Klinikum München GmbH Bericht zum Sachstand zur Einhaltung der Kostenobergrenzen für die Kliniken Bogenhausen, Harlaching, Schwabing und Neuperlach (Neubau Laborgebäude)
24: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
25: Nachprüfungsanträge
26: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2016
1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
2: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse für das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik
2: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
3: Beförderung Baureferat
4: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
5: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
7: Errichtung der rechtsfähigen Anna Krauß-Stiftung
8: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf des Anwesens Ostermayrstr. 4, Flst. 306/32, Gemarkung Milbertshofen
8: Münchner Volkstheater Neubau auf dem Viehhofgelände 1. Vergabe der Planungs- und Bauleistungen 2. Finanzierung der Maßnahme - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 - Abbildung im Finanzhaushalt 2018 ff.
9: Kulturreferat; NS-Dokumentationszentrum, Direktion Sonderdienstvertrag
9: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen Wohnen für Alle Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2017 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
10: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch
10: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2018
11: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach Art. 39 BayNatSchG 13. Stadtbezirk Bogenhausen Nähe Mauerkircherstr.
11: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied Genehmigung des Raumprogrammes Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule für das Bauhandwerk
12: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 im 10. Stadtbezirk Moosach Ermächtigung zur Planung
13: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 3 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
14: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 9 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
15: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
16: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
17: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
18: Stadtwerke München GmbH Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM München steigt aus dem Öl- und Gasgeschäft aus
Verwandter Antrag: München steigt aus dem Öl- und Gasgeschäft aus
19: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Erwerb von zwei Gesellschaften
20: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Baureferates; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe A 15 / Entgeltgruppe E 15
21: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
22: Eintragung eines dinglichen Vorkaufsrechts im Rahmen der kostenlosen und unentgeltlichen Übertragung einer integrierten Kindertagesstätte zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957 Bayreuther Straße, Oberföhringer Straße (östlich), Lohengrinstraße (südlich), Effnerstraße (westlich); Grundsatzentscheidung 13. Stadtbezirk Bogenhausen
23: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten — mehr Häusl für München
24: Abbruchfristverlängerung für Gebäude im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Mittelbereitstellung
25: Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
26: Erwerb eines Erbbaurechts 14. Stadtbezirk Berg am Laim
27: Anmietung von Flächen für Berufliche Schulen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
28: Übertragung von zwei Wohnanlagen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
29: Tausch von Grundstücken 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
30: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
31: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Anpassung Betriebszuschuss für Neubesetzung der Position „Technischer Leiter“
32: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2018 StR-Antrag: 14-20 / A 03448 Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2018
Verwandter Antrag: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2018
33: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
34: „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch BA-Antrag: 14-20 / B 02240 Geschwindigkeitsanzeigen (Speed Displays) für Autos vor Schulen BA-Antrag: 14-20 / B 02333 Anschaffung von Dialog-Displays BA-Antrag: 14-20 / B 03404 Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße BA-Antrag: 14-20 / B 03503 Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays nicht auf 5 Standorte begrenzen — Weidener Straße in jedem Fall miteinbeziehen BA-Antrag: 14-20 / B 03618 Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays in Giesing BA-Antrag: 14-20 / B 03659 Einsatz von Dialogdisplays in Laim BA-Antrag: 14-20 / B 03727 Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen BV-Empfehlung: 14-20 / E 01616 Installation eines Dialogdisplays in der Hechtseestraße auf Höhe der Adam-Berg-Straße BA-Antrag: 14-20 / B 03973 Verkehrsberuhigung der Hechtseestraße: Bewerbung für das Aufstellen zweier Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Hechtseestraße.
Verwandter Antrag: Geschwindigkeitsanzeigen (Speed Displays) für Autos vor Schulen
Verwandter Antrag: Anschaffung von Dialog-Displays
Verwandter Antrag: Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße
Verwandter Antrag: Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays nicht auf 5 Standorte begrenzen — Weidener Straße in jedem Fall miteinbeziehen
Verwandter Antrag: Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays in Giesing
Verwandter Antrag: Einsatz von Dialogdisplays in Laim
Verwandter Antrag: Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen
Verwandter Antrag: Installation eines Dialogdisplays in der Hechtseestraße auf Höhe der Adam-Berg-Straße
Verwandter Antrag: Verkehrsberuhigung der Hechtseestraße: Bewerbung für das Aufstellen zweier Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Hechtseestraße.
35: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Juli — September 2017 Neugestaltung des Sanierungscontrolling
36: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2017 der Landeshauptstadt München
37: Aufbau eines innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern; Vergabeermächtigung Nichtöffentlicher Teil
38: Kulturreferat; Valentin-Karlstadt-Musäum - Einstellung -
39: Höhergruppierung in der Informationstechnologie Direktorium
40: Direktorium Besetzung der Programmleitung zur Gründung des neuen IT-Referates