Source: http://jurupdate.de/author/burhoff-online-blog/page/126/
Timestamp: 2018-03-19 04:57:58
Document Index: 126663903

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 257', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 51']

Burhoff Online Blog, Autor auf JurUpdate.de - Täglich Neues aus der juristischen Welt - Seite 126 von 127
1901 BEITRÄGE 0 KOMMENTARE
Wer zu spät (als Vorsitzender) belehrt, den bestraft der BGH. Das ist das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 11.05.2016 – 1 StR 71/16, in dem der BGG noch einmal zum richtigen Zeitpunkt für die im Verständigungsverfahren (§ 257c StPO) vorgeschrieb...
© eyetronic Fotolia.com Und zum Abschluss des heutigen Tages dann – noch einmal – Grundkurs: Das Sachverständigengutachten in den Urteilsgründen. Immer wieder und häufig von Bedeutung und leider immer wieder von den Instanzgerichten fal...
entnommen wikimedia.orgAuthor H. Zell Ich habe schon öfter über Entscheidungen berichtet, die sich mit Verstößen gegen das BtMG befassen, die auf dem Betreiben/Anlegen einer sog. Indoorplantage beruhen. In dem Zusammenhang vorzustellen ist der BGH,...
Es gibt Entscheidungen, bei denen weiß man, wenn man sie liest, dass sie von allgemeinem Interesse sind und die Blogs beschäftigen werden. Dazu gehört z.B. der BGH, Beschl. v. 10.03.2016 – 3 StR 404/15, ergangen aufgrund eines Vorlagebeschluss...
© haru_natsu_kobo Fotolia.com Meine Frage vom vergangenen Freitag hat nur eine Antwort bekommen. Was soll/kann ich daraus schließen? Entweder die Frage war so puppig/einfach, dass sich eine Antwort nicht lohnt :-), oder: Die Problematik interessiert ...
entnommen wikimedia.orgby Marcin Klapczynski Auch wenn man ein weites Herz für anwaltliche Gebühren hat – und das habe ich -, kann man über den BGH, Beschl. v. 19.04.2016 – 3 StR 49/16 – nur den den Kopf schütteln. Nun, nicht über de...
© Teamarbeit – Fotolia.com Der gestrige deutsche „Clasico“ mit dem Gewinn des Pokals durch den FC Bayern – Gratulation nach München und nach Dortmund der Trost : Es kann nur einen geben heute dann bei den den Sonntagswitzen ...
Wochenspiegel für die 20 KW., das war Jurablogs, Böhmermann, VW Dieselgate und ein armer...
© Aleksandar Jocic – Fotolia.com Nach dem deutschen „Clasico“ am gestrigen Abend heute dann der Wochenspiegel für die 20 KW., der dann mal wieder beweist, es gibt auch noch andere Dinge als Fußball, nämlich: JuraBlogs.com geht zu...
Eine m.E. interessante Frage der Mängelhaftung beim Gebrauchtwagenkauf behandelt das OLG Braunschweig, Urt. v. 23.07.2015 – 9 U 2/15. Es geht darum, ob ein langer Zeitablauf zwischen Herstellung und Erstzulassung als Mangel beim Gebrauchtwagenka...
entnommen openclipart.org Passend für die Berufungszivilkammer des LG Münster ist ein „Fahrradfall“, der dort durch das LG Münster, Urt. v.16.12.2015 – 1 S 56/15 – entschieden worden ist. Es geht um einen Fahrradsturz, den de...
© AllebaziB – Fotolia Eine Frage, die häufiger an mich herangetragen wird/worden ist, ist die nach der Verjährung eines Pauschvergütungsanspruchs nach § 51 RVG. Manchmal ist es ja so, dass der Pflichtverteidiger – aus welchen Gründen ...
© aerogondo – Fotolia.com „…Der hat ja schon meinen Lebensgefährten verurteilt und ist befangen…..“, ist etwas vereinfacht ausgedrückt ein Einwand, den die Angeklagte in einem Verfahren wegen des Vorwurfs des Mordes geg...
© lassedesignen Fotolia.com Das AG Halle (Saale) verurteilt den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu einer Geldbuße von 750 € und setzt ein Fahrverbot von drei Monaten fest. Im Tenor wird die Geschwindigkeitsüberschreitung mi...