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Timestamp: 2020-02-20 22:05:18
Document Index: 149355191

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE']

8C_698/2014 11.12.2014
8C_698/2014 {T 0/2}
Mit Verfügung vom 7. Februar 2000 sprach die IV-Stelle Schwyz der 1960 geborenen A.________ ab 1. Mai 1999 eine ganze Invalidenrente zu (Invaliditätsgrad 100 %.) Mit Mitteilungen vom 13. Ja-nuar 2005, 25. Januar 2007 und 9. Februar 2010 wurde dies bestätigt. Am 7. Januar 2013 leitete die IV-Stelle gestützt auf die Schlussbestimmungen der IV-Revision 6a eine Rentenrevision ein. Sie holte diverse Arztberichte und ein Gutachten des Zentrums B.________ vom 16. November 2013 ein. Mit Verfügung vom 20. Februar 2014 hob die IV-Stelle die Rente per 1. April 2014 auf.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz im Sinne der Erwägungen ab (Entscheid vom 6. August 2014).
Mit Beschwerde beantragt die Versicherte, der kantonale Entscheid sei dahin gehend abzuändern, dass ihr weiterhin (über den 31. März 2014 hinaus) eine Invalidenrente zustehe; eventuell sei die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zurückzuweisen.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über die Invalidität (Art. 8 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG), die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 2 ATSG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die Überprüfung der Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden (lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getrete-nen Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG [6. IV-Revision, 1. Massnahmenpaket], nachfolgend SchlBest. IVG) richtig dargelegt. Gleiches gilt zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) und zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351). Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu prüfen ist, ob bis zur streitigen Rentenaufhebungsverfügung vom 20. Februar 2014 (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 320) eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes eintrat, die eine Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG rechtfertigt.
Die Beschwerdeführerin wendet ein, die IV-Stelle habe den Rechtsgrund der Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erst in der vorinstanzlichen Vernehmlassung nachgeschoben. Die Vorinstanz habe nicht einmal von sich aus einen zweiten Schriftenwechsel angeordnet. Entgegen der Vorinstanz sei damit ihr Anspruch auf rechtliches Gehör massgeblich verletzt worden. Dem kann nicht beigepflichtet werden. Die Vorinstanz hat nämlich richtig erkannt, dass sich die Versicherte sowohl in der Beschwerde als auch in der Replik hinreichend zur Frage der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG geäussert hat, weshalb nicht von einer massgeblichen Gehörsverletzung auszugehen sei.
Schliesslich ist nach den sog. "Foerster-Kriterien" zu prüfen, ob die willentliche Überwindbarkeit der bei der Versicherten vorhandenen Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0: E. 3.1 hievor) ausnahmsweise zu verneinen ist (BGE 139 V 547 E. 9.1 S. 565; zur diesbezüglichen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen vgl. BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66).
Da von weiteren medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse mehr zu erwarten sind, ist darauf zu verzichten; dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz noch gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C_660/2014 vom 5. November 2014 E. 5.3).