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Timestamp: 2016-10-24 14:20:17
Document Index: 237080316

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 8', 'Art. 63', 'Art. 64', 'Art. 63', 'Art. 64', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 3', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 152', 'Art. 152']

4C.409/2006 (31.10.2007)
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Oliver K�lin.
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich, I. Zivilkammer, vom 16. Oktober 2006.
Der amerikanische Staatsangeh�rige A.________ (Beklagter) trat bei der X.________ AG (Kl�gerin) Ende 1972 eine Stelle an. Seit 1. Juli 1995 war er als "Leiter Operations Research" t�tig. Mit Schreiben vom 29. Oktober 2003 k�ndigte die Kl�gerin das Arbeitsverh�ltnis mit dem Beklagten fristgerecht auf den 31. Januar 2004. Als K�ndigungsgrund gab die Kl�gerin pers�nliche Limitationen des Beklagten an, die ihm nicht erm�glichen w�rden, seine Funktion in vollem Umfang auszuf�llen.
A.a Am 30. Oktober 2003 bot die Kl�gerin dem Beklagten in zwei verschiedenen Abwicklungsvereinbarungen �ber die Aufl�sung des Arbeitsverh�ltnisses zwei Varianten f�r eine Abfindung an. Die Kl�gerin h�tte dem Beklagten gem�ss der ersten Variante Fr. 50'000.-- und eine Outplacement-Beratung, gem�ss der zweiten Variante Fr. 80'000.-- bezahlt. Mit Schreiben vom 11. November 2003 lehnte der Beklagte beide Vorschl�ge ab und warf der Kl�gerin vor, ihn wegen seines Alters und aus antisemitischen Gr�nden entlassen zu haben, weshalb die K�ndigung diskriminierend sei. Aus diesem Grund und weil er nach 31 Jahren Dienst f�r die Kl�gerin entlassen worden sei, verlangte der Beklagte mindestens Fr. 150'000.-- sowie eine Rente ab Ende Januar 2004. Er drohte zudem, die Kl�gerin und deren Konzern anzuschw�rzen. Die Kl�gerin reagierte darauf mit einem Schreiben unter dem Titel "Hausmitteilung", die auf den 20. November 2003 datiert ist, dem Beklagten aber bereits am 19. November 2003 von C.________, seiner disziplinarischen Vorgesetzten, abgegeben wurde (im Folgenden: Offerte vom 19. November 2003). Darin wurden alle Vorw�rfe des Beklagten zur�ckgewiesen, dieser sofort freigestellt und ihm als definitives Angebot Fr. 90'000.-- offeriert. Das Angebot war bis zum 27. November 2003 befristet.
A.b Am 19. November 2003 fand ein telefonisches Gespr�ch statt zwischen dem Beklagten und D.________, dem "Head of Human Resources International" der X.________ Inc. in E.________/USA, dem Mutterhaus der X.________ AG. Nach Darstellung der Kl�gerin wurde die Frage diskutiert, ob die konzernweiten Verhaltensregeln der Kl�gerin bei der Entlassung des Beklagten verletzt worden seien. In einem vom 20. November 2003 datierenden Schreiben an den Beklagten best�tigte D.________ den Inhalt des Telefongespr�chs. Besprochen worden seien danach sowohl die Frage einer diskriminierenden K�ndigung, die D.________ verneinte, wie auch die angebotene Abfindung, die aus der Sicht des schweizerischen Rechts grossz�gig sei.
A.c Auf das Telefongespr�ch reagierte am 20. November 2003 auch F.________, der amerikanische Anwalt des Beklagten, der D.________ einen Fax schrieb. Darin warnte er D.________ vor einer Klage in den USA gegen den X.________ Konzern und erkl�rte, dass es im Interesse des X.________ Konzerns sei, mit dem Beklagten zu einer Einigung auf der Basis von dessen Minimalforderungen (in H�he von Fr. 150'000.-- nebst einer vollen Rente ab Januar 2004) zu kommen. Am 21. November 2003 �bermittelte der Beklagte an D.________ einen Fax mit der englischen �bersetzung des K�ndigungsschreibens. Im �brigen verwies der Beklagte auf das Schreiben seines amerikanischen Vertreters.
A.d Am 24. November 2003 wandte sich der amerikanische Vertreter des Beklagten ein zweites Mal an D.________. In seinem Fax-Schreiben �usserte er seinen Dissens zur Stellungnahme von D.________ zur K�ndigung des Beklagten, die dieser in seinem Schreiben vom 20. November 2003 als nicht missbr�uchlich qualifiziert hatte. F.________ hoffe - wie auch der Beklagte - weiter, dass der X.________ Konzern sein Verh�ltnis zum Beklagten in harmonischer Weise beenden w�rde und warnte D.________, falls dieser die Reputation des Beklagten nicht kenne, dass der Beklagte viele Bewunderer in Europa, Israel und den USA habe, die schockiert w�ren zu wissen, dass er vom X.________ Konzern nicht fair und gerecht behandelt worden sei. Der Familie des X.________ Konzerns sei zudem bewusst, dass der Beklagte �ber 31 Jahre in bedeutender Weise zum internationalen Wohl der Gesellschaft beigetragen habe.
A.e Dieses Schreiben beantwortete G.________, Chef des Rechtsdienstes der X.________ Inc., mit Fax-Schreiben vom 26. November 2003. G.________ stellte eine diskriminierende oder sonst widerrechtliche K�ndigung des Beklagten in Abrede und erkl�rte, dass das Angebot der Kl�gerin ziemlich grossz�gig gewesen und �ber das gesetzlich Vorgeschriebene weit hinausgegangen sei, den Leistungen des Beklagten w�hrend seiner Karriere bei der Kl�gerin entsprechend. Es bestehe keine Grundlage, ihm mehr zu bezahlen.
A.f Am 27. November 2003 akzeptierte der Beklagte das kl�gerische Angebot gem�ss "Hausmitteilung" vom 20. November 2003. Mit Schreiben vom 5. Dezember 2003 verlangte die Kl�gerin vom Beklagten im Zusammenhang mit der Auszahlung der vereinbarten Fr. 90'000.-- die Unterzeichnung zweier Dokumente bzw. die Erkl�rung, dass er keinerlei Anspr�che aus dem Arbeitsverh�ltnis und dessen Beendigung gegen die X.________ AG, die X.________ Inc. oder eine ihrer Tochtergesellschaften geltend mache. Dies schliesse insbesondere die Erkl�rung ein, dass keine Anspr�che wegen angeblicher Diskriminierung, insbesondere nicht gest�tzt auf den Age Discrimination and Employment Act nach US-Recht erhoben w�rden.
A.g Mit Schreiben vom 23. Dezember 2003 teilte der Rechtsvertreter des Beklagten der Kl�gerin mit, dass der Beklagte die Offerte der Kl�gerin vom 19. November 2003 am 27. November 2003 g�ltig angenommen habe, weshalb die Kl�gerin zur Zahlung verpflichtet sei und der Beklagte zu keinen weitergehenden Handlungen oder Unterlassungen verpflichtet werden k�nne. In der Folge leitete der Beklagte eine Betreibung gegen die Kl�gerin ein. Mit Verf�gung vom 24. Mai 2004 gew�hrte die Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Z�rich provisorische Rechts�ffnung f�r die vorliegend strittige Forderung �ber Fr. 90'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 24. Dezember 2003 sowie Betreibungs- und Rechts�ffnungskosten.
Die Kl�gerin erhob am 8. Juli 2004 beim Arbeitsgericht Z�rich Aberkennungsklage. Das Arbeitsgericht hiess die Klage mit Urteil vom 21. Juni 2005 gut. Zur Begr�ndung f�hrte es aus, das Erkl�rungsverhalten der Parteien sei nach dem Vertrauensprinzip auszulegen. Die Kl�gerin habe aufgrund des Fax-Schreibens des amerikanischen Anwalts des Beklagten vom 20. November 2003, worin dieser D.________ vor einer Klage in den USA warnte und ihm eine Einigung in H�he der minimalen Erwartungen des Beklagten empfahl, sowie weiterer Korrespondenz davon ausgehen d�rfen, dass ihre Abfindungsofferte vom 19. November 2003 den Beklagten in der von ihr gestellten Form nicht interessiere. Der Beklagte habe dieses Angebot somit bereits vor dem 27. November 2003 definitiv abgelehnt, weshalb die Kl�gerin an das Angebot nicht mehr gebunden gewesen sei.
Auf Berufung des Beklagten wies das Obergericht des Kantons Z�rich die Klage mit Urteil vom 16. Oktober 2006 ab und erkl�rte den Rechtsvorschlag der Kl�gerin f�r aufgehoben. Es kam zum Schluss, aus dem Erkl�rungsverhalten des Beklagten bzw. seines amerikanischen Rechtsvertreters lasse sich keine Ablehnung der Offerte vom 19. November 2003 ableiten. Die innert Frist erkl�rte Annahme des Angebots der Kl�gerin sei deshalb rechtsg�ltig erfolgt, womit zwischen den Parteien eine rechtswirksame Vereinbarung bez�glich der bedingungslosen Bezahlung von Fr. 90'000.-- zustande gekommen sei.
Mit Berufung vom 17. November 2006 beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 16. Oktober 2006 sei aufzuheben (Ziff. 1) und es sei die vom Beklagten in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 90'000.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 24. Dezember 2003 (Betreibung Nr. 1.________, Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Z�rich 3 vom 20. Januar 2004; provisorische Rechts�ffnung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Z�rich, Urteil vom 24. Mai 2004), einschliesslich der Kosten des Zahlungsbefehls, des Kostenersatzes f�r die Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.-- und der Parteientsch�digung von Fr. 2'500.-- (zuz�glich 7.6 % MwSt) abzuerkennen (Ziff. 2). Weiter sei die Eintragung der Betreibung Nr. 1.________ (Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Z�rich 3 vom 20. Januar 2004) aus dem Betreibungsregister zu l�schen (Ziff. 3). Eventualiter sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen (Ziff. 4). Die Kl�gerin r�gt eine Verletzung von Art. 3 OR, des Vertrauensgrundsatzes und von Art. 8 ZGB. Weiter macht sie die Verletzung von Art. 63 Abs. 2 OG (offensichtliches Versehen) und eventualiter von Art. 64 OG (Unvollst�ndigkeit des Sachverhalts) geltend.
Der Beklagte beantragt in der Berufungsantwort, die Berufung sei abzuweisen (Ziff. 1). Dar�ber hinaus sei ihm f�r das Verfahren vor dem Bundesgericht ab dem 9. Juli 2007 die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren und in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (Ziff. 2).
Das Kassationsgericht des Kantons Z�rich wies die gegen das Urteil des Obergerichts eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom 29. Mai 2007 ab, soweit es darauf eintrat.
Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht grunds�tzlich an die tats�chlichen Feststellungen des kantonalen Sachrichters gebunden. Ausnahmen von dieser Bindung kommen nur in Betracht, wenn die Vorinstanz bundesrechtliche Beweisvorschriften verletzt hat, wenn ihr ein offensichtliches Versehen unterlaufen ist (Art. 63 Abs. 2 OG) oder wenn der von ihr ermittelte Sachverhalt im Hinblick auf die Anwendung des Bundesrechts der Erg�nzung bedarf (Art. 64 OG). Ein offensichtliches Versehen liegt nach der Rechtsprechung nur vor, wenn die Vorinstanz eine bestimmte Aktenstelle �bersehen oder unrichtig, d.h. nicht in ihrer wahren Gestalt, insbesondere nicht mit ihrem wirklichen Wortlaut wahrgenommen hat (BGE 109 II 159 E. 2b S. 162; 104 II 68 E. 3b S. 74, je mit Hinweis). Es ist, wie aus dem Begriff des Versehens folgt, die in Wirklichkeit - n�mlich ohne das Versehen - nicht gewollte Feststellung. Nicht in ihrer wahren Gestalt wird eine Aktenstelle beispielsweise wahrgenommen, wenn die Vorinstanz sich verliest, ihrerseits eine Missschreibung in den Akten �bersieht oder den offensichtlichen Zusammenhang einer Aussage mit anderen Dokumenten oder �usserungen verkennt (BGE 115 II 399 E. 2 mit Hinweis). Die Kl�gerin verkennt dies, wenn sie geltend macht, die vorinstanzliche Auslegung des Memos vom 11. November 2003 bzw. diverser anderer Schreiben nach dem Vertrauensprinzip stelle ein offensichtliches Versehen im Sinn von Art. 63 Abs. 2 OG dar.
3. Die Kl�gerin wirft dem Obergericht vor, Art. 8 ZGB verletzt zu haben, indem es in Bezug auf den Inhalt des Telefongespr�chs vom 19. November 2003 zwischen dem Beklagten und D.________ bestrittene Behauptungen des Beklagten ohne Beweis als richtig angenommen habe.
3.1 Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei in allen bundesrechtlichen Zivilstreitigkeiten einen Anspruch darauf, zum Beweis zugelassen zu werden, sofern ihre Vorbringen rechtserheblich sind (BGE 132 III 222 E. 2.3 S. 226; 130 III 591 E. 5.4 S. 601) und ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des kantonalen Rechts entspricht (BGE 129 III 18 E. 2.6 S. 24 f.; 114 II 289 E. 2a S. 290, je mit Hinweisen). Die allgemeine Beweisvorschrift ist daher insbesondere verletzt, wenn der kantonale Richter Behauptungen einer Partei, unbek�mmert darum, dass sie von der Gegenpartei bestritten worden sind, als richtig hinnimmt, oder �ber rechtserhebliche Tatsachen �berhaupt nicht Beweis f�hren l�sst (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f. mit Hinweis).
3.2 Die Kl�gerin h�lt - in �bereinstimmung mit dem Obergericht - selbst fest, der Inhalt des Telefongespr�chs sei nicht entscheidrelevant. Damit kann in dieser Hinsicht von vornherein keine Verletzung von Art. 8 ZGB vorliegen.
Die Kl�gerin wirft dem Obergericht weiter vor, das Vertrauensprinzip falsch angewendet zu haben, als es verneinte, dass der Beklagte die Offerte der Kl�gerin bereits vor dem 27. November 2003 definitiv abgelehnt habe.
4.1 Ein Antrag ist nicht notwendigerweise das Resultat von Vertragsverhandlungen. Er kann den Verhandlungen auch vorausgehen (Schmidlin, Berner Kommentar, N. 21 zu Art. 3 OR; Sch�nenberger/J�ggi, Z�rcher Kommentar, N. 32 zu Art. 3 OR). Der Antragsteller, der f�r die Annahme eine Frist setzt, bleibt gem�ss Art. 3 Abs. 1 OR bis zu deren Ablauf an den Antrag gebunden. Er wird jedoch frei, sobald der Empf�nger den Antrag ablehnt. Das kann etwa dadurch geschehen, dass der Empf�nger einen eigenen Antrag stellt (BGE 31 II 640 E. 4 S. 649; J�ggi/Gauch, Z�rcher Kommentar, N. 86 zu Art. 3 OR). Die Bindung des Antragstellers an seine Offerte f�llt in diesem Fall jedoch nur weg, wenn die Antwort des Empf�ngers zum Ausdruck bringt, dass das Angebot ihn so nicht interessiere und das unterbreitete Gegenangebot den Vertragswillen darstelle. Eine blosse R�ckfrage, etwa ob ein Preisnachlass, andere Zahlungsbedingungen oder andere Lieferfristen m�glich w�ren, hebt die Bindung des Offerenten hingegen nicht auf (Bucher, Basler Kommentar, 4. Aufl. 2007, N. 24 zu Art. 3 OR). Steht nicht fest, dass der Antragsteller die Reaktion des Empf�ngers richtig verstanden hat, beurteilt sich nach dem Vertrauensprinzip, welchen Inhalt die Willenserkl�rung hat. Sie ist demzufolge so auszulegen, wie sie nach ihrem Wortlaut und Zusammenhang sowie den gesamten Umst�nden nach Treu und Glauben verstanden werden durfte und musste (BGE 133 III 61 E. 2.2.1 S. 67 mit Hinweisen). Dabei handelt es sich um eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei �berpr�ft. An die vorinstanzlichen Feststellungen zu den tats�chlichen Umst�nden ist es jedoch gebunden (BGE 132 III 268 E. 2.3.2 S. 274 f. mit Hinweisen).
4.2 Es ist unbestritten, dass der Beklagte mit der Kl�gerin bis zur Annahme der Offerte der Kl�gerin vom 19. November 2003 am 27. November 2003 keinerlei Korrespondenz mehr f�hrte, sondern lediglich noch Kontakte mit dem Mutterhaus in E.________ bestanden bzw. durch den Rechtsvertreter des Beklagten gef�hrt wurden. Weiter steht fest, dass die Vorgesetzte des Beklagten das Memo vom 11. November 2003 an D.________, dem "Head of Human Resources International", weiterleitete, der am 19. November 2003 telefonischen Kontakt mit dem Beklagten aufnahm. In diesem Gespr�ch lehnte der Beklagte die Offerte vom 19. November 2003 nicht ab und verlangte auch keine Erh�hung oder andere Modifikationen. In seinem Schreiben vom 20. November 2003 an D.________ erw�hnte der Beklagte das Abfindungsangebot der Kl�gerin nicht. Es steht damit fest, dass der Beklagte selber das Angebot der Kl�gerin nicht ablehnte. Umstritten ist jedoch, ob der amerikanische Anwalt des Beklagten, F.________, die Offerte vom 19. November 2003 in seinem Schreiben vom 20. November 2003 an D.________ ablehnte.
4.3 Das Obergericht hielt fest, in diesem Schreiben werde die Offerte der Kl�gerin vom 19. November 2003 �ber Fr. 90'000.-- mit keinem Wort genannt, sondern lediglich empfohlen, dem Beklagten zufolge der drohenden Gefahr einer nach dessen Auffassung erfolgversprechenden Klage in den USA vom Mutterhaus aus eine h�here Abfindung zu gew�hren bzw. darauf einzuwirken (sic!). Demnach k�nne aufgrund des Wortlauts dieses Schreibens nicht auf eine Ablehnung des Angebots geschlossen werden. Zufolge der Tatsache, dass sich der Beklagte bzw. sein Rechtsvertreter nach Erh�hung des Angebots am 19. November 2003 durch die Kl�gerin nicht mehr an die Kl�gerin wandte, sondern mit dem Mutterhaus korrespondierte, k�nne das Schreiben des Anwalts nur so verstanden werden, dass nach Ansicht des Beklagten aufgrund der von ihm als gegeben erachteten gemeinsamen Verantwortung mit dem Mutterhaus ein doppelter Anspruch gegen�ber der Mutter- und Tochtergesellschaft bestehe und in diesem Sinn eine gesamthaft h�here Entsch�digung angebracht w�re. Zudem sei zum Ausdruck gebracht worden, dass diese zus�tzliche Entsch�digung gest�tzt auf amerikanisches Recht - und somit nicht prim�r von der Kl�gerin - geschuldet w�re.
4.4 Nach Ansicht der Kl�gerin entspricht die Auslegung des Obergerichts nicht dem, was die Kl�gerin als verst�ndige und redliche Empf�ngerin des Schreibens habe verstehen d�rfen. Mit der Erkl�rung, der Beklagte beharre weiterhin auf seiner Minimalforderung, habe F.________ unzweideutig zum Ausdruck gebracht, die Offerte der Kl�gerin sei ungen�gend. Die Kl�gerin habe dies als klare Ablehnung ihres Angebots verstanden und auch verstehen d�rfen. Es sei unklar, wer anders als die Kl�gerin als Adressatin der Forderung die verlangte Rente h�tte bezahlen sollen bzw. daf�r h�tte sorgen sollen, dass sie bezahlt werde.
4.5 Mit seinem Brief vom 20. November 2003 wandte sich der amerikanische Anwalt des Beklagten an D.________ mit dem erkl�rten Zweck, zu einer Einigung �ber gerechte und angemessene Bedingungen der Beendigung des Arbeitsverh�ltnisses des Beklagten zu gelangen. Er bezog sich dabei auf seine Erfahrung als Prozessanwalt und �usserte seinen pers�nlichen Eindruck ("personal feelings"), wonach der X.________ Konzern bei einer Klage in den USA, zu der der Beklagte als amerikanischer Staatsb�rger berechtigt sei, einen schweren Stand haben k�nnte. Der Anwalt fuhr fort, er habe noch nicht die Gelegenheit gehabt, alle Einzelheiten im Zusammenhang mit der K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses in Betracht zu ziehen. Bestimmte Formulierungen im K�ndigungsschreiben wiesen jedoch auf eine nach amerikanischem Recht unzul�ssige Diskriminierung des Beklagten aufgrund seines Alters hin. Weiter schrieb er: "I urge you to come to an accomodation with A.________ which meets the minimal expectations he outlined in his letter to his supervisor of 11 November 2003."
4.6 Entgegen der Auffassung der Kl�gerin l�sst sich aus diesem Schreiben weder eine Ablehnung der Vergleichsofferte f�r den Fall ableiten, dass keine Einigung auf der Basis der im Memo vom 11. November 2003 skizzierten Mindesterwartungen des Beklagten zustande kommen sollte, noch ergibt sich daraus, dass der Beklagte das Angebot f�r absolut ungen�gend erachte und es daher ablehne. Allein die Qualifikation der Erwartungen des Beklagten als "minimal" berechtigt nicht zu einem gegenteiligen Schluss, zumal unter Umst�nden auch Vergleiche akzeptiert werden, die den eigenen Mindestvorstellungen nicht gen�gen. Da die normative Auslegung von Willenserkl�rungen anhand der Umst�nde, und damit nach dem gesamten Zusammenhang, in dem sie stehen, vorzunehmen ist, darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass der Rechtsvertreter des Beklagten im Absatz zuvor klar zum Ausdruck brachte, dass seine Stellungnahme nicht abschliessend sein konnte. Dar�ber hinaus stellte er klar, dass er den Wunsch des Beklagten nach einer g�tlichen Einigung im Anschluss an das Telefongespr�ch zwischen D.________ und dem Beklagten erneut bekr�ftigen wolle. Hat der Rechtsvertreter des Beklagten aber dergestalt den vorl�ufigen und auf Einigung abzielenden Charakter des Schreibens hervorgehoben, kann mit Blick auf ein einziges Wort ("minimal") nach Treu und Glauben nicht von einer eindeutigen Ablehnung des Angebots ausgegangen werden. Nicht aus jeder R�ckfrage an den Offerenten und aus jedem Versuch, diesen w�hrend der Frist zu einem besseren Angebot zu bewegen, kann ohne weiteres auf eine Ablehnung der Offerte geschlossen werden, wenn - wie hier - Vertragsverhandlungen erst im Anschluss an ein Angebot aufgenommen werden. Der Rechtsvertreter des Beklagten ersuchte zwar dringend um eine Erh�hung des Angebots, allerdings vor dem Hintergrund der vom Beklagten gegen�ber D.________ bereits erkl�rten Auffassung, dass das Angebot aus der Sicht des schweizerischen Rechts grossz�gig sei. Somit konnte es bei den "minimal expectations" nur noch darum gehen zu beurteilen, inwieweit das Angebot nach amerikanischem Recht angemessen sei. Daraus durfte und musste die Kl�gerin nach Treu und Glauben nicht schliessen, eine Einigung auf der bereits vorgeschlagenen Basis komme f�r den Beklagten nicht in Frage, diente das Schreiben doch offensichtlich dazu, den Einfluss des amerikanischen Rechts auf die Angemessenheit der Entsch�digung zu diskutieren, und stand die diesbez�gliche Stellungnahme der Muttergesellschaft noch aus. Insgesamt erweist sich das Schreiben als Versuch, f�r den Beklagten mehr herauszuholen, ohne dass daraus etwas f�r den Fall des Scheiterns dieses Versuchs abzuleiten w�re. Wenn die Vorinstanz in Anwendung des Vertrauensprinzips schloss, dass weder aus dem Schreiben des Rechtsvertreters des Beklagten vom 20. November 2003 noch jenem vom 24. November 2003 objektiv hervorgehe, das Angebot der Kl�gerin interessiere den Beklagten nicht mehr, hat sie kein Bundesrecht verletzt.
Aus den genannten Gr�nden ist die Berufung abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Kl�gerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG). Der Beklagte hat f�r das Verfahren vor Bundesgericht ein Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung und um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters gestellt. Einer bed�rftigen Partei, deren Standpunkt nicht aussichtslos erscheint, kann die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt und n�tigenfalls ein unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben werden (Art. 152 Abs. 2 OG). Dem Gesuch des Beklagten, der arbeitslos ist und �ber kein Verm�gen verf�gt und dem bereits im Verfahren vor dem Kassationsgericht die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt wurde, kann entsprochen werden, da der Beizug eines Rechtsanwalts angesichts der aufgeworfenen Rechtsfragen erforderlich ist. Im Fall der Uneinbringlichkeit ist die Parteientsch�digung dem Anwalt des Beklagten gem�ss Art. 152 Abs. 2 OG aus der Bundesgerichtskasse auszurichten.
Dem Beklagten wird die unentgeltliche Rechtspflege f�r die Berufung bewilligt. Rechtsanwalt Oliver K�lin, Z�rich, wird ihm als Rechtsanwalt beigegeben.
Die Kl�gerin hat den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 5'500.-- zu entsch�digen. Im Falle der Uneinbringlichkeit wird dem Anwalt des Beklagten, Rechtsanwalt Oliver K�lin, diese Entsch�digung aus der Gerichtskasse des Bundesgerichts ausgerichtet.