Source: http://blawg.legalit.de/tag/bgh/
Timestamp: 2017-03-26 12:52:11
Document Index: 174288705

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 649', 'BGH', '§ 2', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH | LEGALIT.de
Vortragsveranstaltung in Kiel zur Haftung des Anschlussinhabers für WLAN-Nutzung durch Dritte
Written by Fördeanwalt, September 22nd, 2011 Heute abend war ich als Referent auf Einladung der Kieler Linux-Initiative zu Gast im Kieler Innovations- und Technologiezentrum (KITZ). Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung im Vorfeld der 9. Kieler Open Source- und Linux-Tage (28./29.10.2011) zum Thema „Offene und geschlossene Funknetze – NetYou!, Freifunk und mehr“ habe ich über die Grundlagen, aktuelle Entwicklungen und rechtliche Probleme der Haftung für WLAN-Betreiber/-Anschlußinhaber informiert. In der sich anschließenden regen Diskussion wurden mit den Teilnehmer(inne)n u.a. auch die Anwendbarkeit bzw. die Auswirkungen der von der Rechtsprechung zur Zeit angewendeten Haftungsgrundsätze auf [Vollständiger Beitrag] [Vollständiger Beitrag]	Das zweite „Euroweb-Urteil“ des BGH: Ende eines lukrativen Geschaeftsmodells?
Written by Fördeanwalt, Juni 14th, 2011 Auf JurPC ist heute die aktuelle zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.03.2011 – Az.: VII ZR 111/10) veröffentlicht worden, die sich letztinstanzlich mit der Kündigung eines Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsenz befaßt. Es ging einmal mehr um die Verträge der Firma Euroweb, die auch Gegenstand meiner anwaltlichen Beratungspraxis und Thema entsprechender gerichtlicher Auseinandersetzungen für Mandanten waren. Kernaussage des BGH: Auch mehrjährige Laufzeitverträge über die Lieferung und Pflege von Internetseiten sind – ungeachtet etwaig entgegenstehender AGB – jederzeit gemäß § 649 Satz [Vollständiger Beitrag] [Vollständiger Beitrag]	BGH: Urheberrechtsschutz von Lernspielen
Written by Fördeanwalt, Juni 6th, 2011 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat vor einigen Tagen entschieden (Urteil vom 1. Juni 2011 – I ZR 140/09), dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art grundsätzlich urheberrechtlich geschützt sein können. Das Gericht hob daher eine Berufungsentscheidung des OLG Köln (Urteil vom 28. August 2009 – 6 U 225/08) auf und verwies den Fall zur weiteren Aufklärung zurück. [Vollständiger Beitrag]	BGH: Betrug bei „Hausverlosung“ im Internet
Written by Fördeanwalt, Mai 2nd, 2011 Das Landgericht München I hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Ausspielung in Tateinheit mit Betrug in 18.294 tateinheitlichen Fällen u.a. zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt; die Vollstreckung der Strafe dabei zur Bewährung ausgesetzt (Urteil vom 29. März 2010 – 5 KLs 382 Js 35199/09). Nun bestätigte der Bundesgerichtshof die Verurteilung wegen Betrugs (Beschluss vom 15. März 2011 – 1 StR 529/10): [Vollständiger Beitrag]	Update: BGH-Urteil zur WLAN-Haftung im Volltext
Written by Fördeanwalt, Juni 4th, 2010 Bei [Vollständiger Beitrag]	BGH: Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen