Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000314
Timestamp: 2020-07-10 03:58:55
Document Index: 195603156

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 28', '§ 24', '§ 79', '§ 81', '§ 24', '§ 79', '§ 8', '§ 79']

Zeit: 14:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2014
SI/2014/314
Ö 9 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Kameraüberwachung (Einreicher: Sven Windisch)
EF-00318/14 zur Kenntnis genommen
Ö 9.2 Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Dr. Gisela Bergmann)
EF-00372/14 zur Kenntnis genommen
Geplanter Bau einer Moschee an der Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Barbara Rensen)
EF-00450/14 zur Kenntnis genommen
Eigentum verpflichtet! Auch die Stadt Leipzig! (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Matthias Malok, C&D e.V.)
EF-00475/14 zur Kenntnis genommen
Immenstraße - Widmung/Beschilderung (eRIS: V/P 143/14)
P-00198/14 ungeändert beschlossen
P-00198/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Barrierefreiheit S-Bahnhof Anger-Crottendorf (eRIS: V/P 140/14)
P-00253/14 ungeändert beschlossen
P-00253/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Baby-Card Nutzung in der gesamten MDV-Zone 110 (eRIS: V/P 146/14)
P-00254/14 ungeändert beschlossen
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
P-00254/14-ÄA-002 abgelehnt
P-00254/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Überschwemmungen bei stärkerem Regen am "Siedlereck"
P-00434/14 ungeändert beschlossen
P-00434/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Jugendhilfeausschuss - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
DS-00484/14 ungeändert beschlossen
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Bestellung eines Mitgliedes
DS-00423/14 ungeändert beschlossen
Verpflichtung der neugewählten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2015/2016
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 bis 5 Geschäftsordnung (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der Tagesordnung vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 10.10.2014 der aktualisierten Tagesordnung im Allris.)
Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage (Einreicher: SPD-Fraktion)
A-00396/14 zur Kenntnis genommen
A-00408/14 zur Kenntnis genommen
Umweltbibliothek Leipzig – Fortbestand sichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00425/14 zur Kenntnis genommen
A-00436/14 zur Kenntnis genommen
A-00468/14 zur Kenntnis genommen
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern (Einreicher: FDP-Fraktion)
A-00471/14 zur Kenntnis genommen
Private Marktbetreibung ermöglichen - Marktsatzung anpassen (Einreicher: FDP-Fraktion)
A-00500/14 zur Kenntnis genommen
Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten für Wohnraum wiederbeleben (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00506/14 zur Kenntnis genommen
Zentraler Fernbusbahnhof – Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00532/14 zur Kenntnis genommen
Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung (Einreicher: SPD-Fraktion)
A-00537/14 zur Kenntnis genommen
A-00547/14 zur Kenntnis genommen
Änderung der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Leipzig
A-00548/14 zur Kenntnis genommen
Übersicht Fördermittelbeantragung und -bescheidung im Ratsinformationssystem (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00549/14 zur Kenntnis genommen
A-00552/14 zur Kenntnis genommen
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00544/14 zur Kenntnis genommen
Ausschreibung von Tagestreffs für Wohnungslose (Einreicher: CDU-Fraktion) A-00359/14 zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag: Umzug Förderschule Thonberg auf das Alte Messegelände (eRIS: V/A 556) (Einreicher: CDU-Fraktion)
A-00039/14 zurückgezogen
A-00039/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Park- & Ride-Konzept durchplanen und umsetzen (eRIS: V/A 562) (Einreicher: FDP-Fraktion)
A-00055/14 zurückgezogen
A-00055/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Einführung des 20-Minuten-Taktes auf der Linie 87 im Bereich des Ortsteils Wiederitzsch (eRIS: V/A 564) (Einreicher: Stadträte J. Herrmann-Kambach, W. Grosser)
A-00056/14 abgelehnt
A-00056/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Zukunft sichern für das Projekt "Offener Garten Annalinde" (eRIS: V/A 505) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00122/14-NF-002 ungeändert beschlossen
A-00122/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (eRIS: V/A 551) (Einreicher: Migrantenbeirat)
A-00196/14 geändert beschlossen
A-00196/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00196/14-ÄA-002 abgelehnt
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
A-00196/14-ÄA-003 abgelehnt
Direkte Wahl der Mitglieder des Migrantenbeirats (V/A 551) (Einreicher: SPD-Fraktion)
A-00196/14-ÄA-004 geändert beschlossen
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (eRIS: V/A 533) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00214/14 zurückgezogen
Programm zur Instandhaltung und Entwicklung von Spielplätzen in Schulen und kommunalen Kitas 2015-17 auflegen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
A-00214/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (eRIS: V/A 538) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
A-00375/14 zur Kenntnis genommen
A-00375/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Sanierung von Schulgebäuden: Nicht nur in den Brandschutz investieren, sondern auch in die Nutzbarkeit! (eRIS: V/A 539) (Einreicher: CDU-Fraktion)
A-00144/14 zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.1
A-00144/14-VSP-001 zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.2
A-00144/14-ÄA-002 zur Kenntnis genommen
Ö 16.8.3
dazu Verwaltungsstandpunkt zum Änderungsantrag
00144/14-ÄA-VSP-003 zur Kenntnis genommen
Barrierefreie Teilnahme an Wahlen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00442/14 zur Kenntnis genommen
"Wagenburg" am Karl-Heine-Kanal/Jahrtausendfeld: Situation, Zulässigkeit und weiteres Vorgehen der Stadt (Einreicher: CDU-Fraktion)
F-00439/14 zur Kenntnis genommen
Heckenpflanzungen an Feldern zum Schutz der Anwohnenden und des Schutzgutes Boden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00433/14 zur Kenntnis genommen
Pablo-Neruda-Schule: Weiternutzung des Altbaus (Einreicher: FDP-Fraktion)
F-00499/14 zur Kenntnis genommen
Stand der Umsetzung des Baubeschlusses Gymnasium Gorkistraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DF-00542/14 zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Ratsbeschlusses Nr. 1972/14 zur grünräumlichen Entwicklung der Spange vom Richard-Wagner-Hain bis zur Auwaldstation in Verbindung mit der Weiterentwicklung des Nordraumkonzeptes gemäß Ratsbeschluss Nr. 1555/13 (Einreicher: CDU-Fraktion)
F-00472/14 zur Kenntnis genommen
Aktuelle Aussagen zur Asylunterbringung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00487/14 zur Kenntnis genommen
Folgen der Beendigung der Bürgerarbeit im Projekt "Kleine Hilfen für Senioren und Menschen mit Behinderungen" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00488/14 zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle Ehrenamt" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00489/14 zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zur Reduzierung der Druckkosten um 20% (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00490/14 zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Spielgeräten auf Schulflächen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00491/14 zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses zu Fahrradabstellanlagen vor Schulen und Kitas (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00492/14 zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Haushaltsbeschlusses "1000 neue Straßenbäume" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
F-00493/14 zur Kenntnis genommen
Förderung der Vereinsarbeit in Leipzig (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
F-00495/14 zur Kenntnis genommen
Volle Schulklassen: Sachstand und Auswirkungen (teilweise schriftliche Beantwortung) (Einreicher: FDP-Fraktion)
F-00498/14 zur Kenntnis genommen
Beabsichtigte Schließung des Offenen Kinder- und Jugendfreizeittreffs "50° NordOst" in Leipzig-Thekla (Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)
F-00349/14 zur Kenntnis genommen
Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen in städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen (Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)
F-00459/14 zur Kenntnis genommen
Ansiedlung Stadler-Fahrradgroßmarkt auf der Alten Messe (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
F-00460/14 zur Kenntnis genommen
Psychosoziale Betreuung für traumatisierte Asylsuchende/ Flüchtlinge (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
F-00462/14 zur Kenntnis genommen
Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage "F-00220/14 - Verbot der Musikbeschallung im Alfred-Kunze Sportpark (AKS)" (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
F-00467/14 zur Kenntnis genommen
Adoptionen von Kindern in der Stadt Leipzig (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00474/14 zur Kenntnis genommen
Rückgang des Fahrgastaufkommens bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB GmbH) (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00476/14 zur Kenntnis genommen
Bearbeitungsstand der Petition der Bürgerinitiative "Gohlis sagt Nein!" (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00477/14 zur Kenntnis genommen
Gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig: Zuweisungszahlen, Standorte, Konzept, Strategie (Einreicher: Stadtrat W.- D. Rost)
F-00478/14 zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspolitische Folgen des Rückzugs von Mercedes-Benz für den Standort Leipzig (Einreicher: Stadtrat K. Ufer)
F-00479/14 zur Kenntnis genommen
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Zschortauer Straße 44/46 (Einreicher: Stadtrat W.- D. Rost)
F-00480/14 zur Kenntnis genommen
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 Nr. 11 und 73 Abs. 5 SächsGemO für den Zeitraum Januar bis August 2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
DS-00409/14 ungeändert beschlossen
Neubesetzung der Stelle Geschäftsführer/in Leipziger Dok-Filmwochen GmbH und Intendant/in Internationales Leipziger Dokumentar- und Animationsfilmfestival (eRIS: V/4053) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00240/14 ungeändert beschlossen
Wiederbestellung des Geschäftsführers für die "Städtische Bestattungswesen Leipzig GmbH" (eRIS: V/4024) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00255/14 ungeändert beschlossen
Geschäftsordnung des Kinder- und Familienbeirates (eRIS: DS V/3955) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00009/14 ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 361.1 "Funkmast Richard-Lehmann-Straße/ Zwickauer Straße"; Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost 1. Durchführungsvertrag 2. Satzungsbeschluss	(eRIS:V/3834) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
DS-00018/14-NF-001 ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig(eRIS: V/3910)	(Einreicher: Dezernat Finanzen)
DS-00045/14 ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (eRIS: V/3911)	(Einreicher: Dezernat Finanzen)
DS-00046/14 ungeändert beschlossen
Einrichtung einer zweizügigen Grundschule mit Hort in der Weißenfelser Straße 13, in 04229 Leipzig Plagwitz, gemäß § 24 Schulgesetzt (eRIS: V/3996)	(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00060/14 ungeändert beschlossen
1. Änderung zum Baubeschluss Brandschutz und nutzerspezifische Anpassung Schulgebäude für die Louise-Otto-Peters-Schule, Gymnasium, Bornaische Straße 104, 04277 Leipzig; Maßnahmeerweiterung infolge von Brandschutzoptimierung und Umnutzung der ehem. Turnhalle zur Mensa/Aula, Bestätigung einer üpl. Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 sowie einer apl. Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO für das Haushaltsjahr 2014 (eRIS: V/3994) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00079/14 ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Gymnasiums am Standort Telemannstraße - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (eRIS: V/3995) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00080/14 ungeändert beschlossen
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
DS-00086/14-NF-001 geändert beschlossen
Ö 20.10.1
Erhöhung des Zuschusses der Stadt Leipzig an die LTM GmbH zur Tourismusförderung ab 2014 bis 2017 (eRIS DS V/3990) (Einreicher: SPD-Fraktion)
86/14-NF-001-ÄA-001 zur Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW (eRIS: V/4038) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Abschluss eines Rahmenvertrages zur mittelfristigen Absicherung des internationalen Festivals "euro-scene Leipzig" und Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 25.000 € (eRIS: V/4005) (Einreicher: Dezernat Kultur)
DS-00174/14 ungeändert beschlossen
Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz , Einziehung eines Teilstückes des Flurstücks 93/1 Gemarkung Hartmannsdorf (eRIS: V/4007) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
DS-00178/14 ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft im Verein "Europäische Metropolregion Mitteldeutschland" (eRIS: V/4008) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
DS-00179/14 ungeändert beschlossen
BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Finanzierung 2015-2016 und Anteilsübernahme (eRIS: V/4023) (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
DS-00188/14 ungeändert beschlossen
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Stadt Leipzig/Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung der Eröffnungsbilanz (eRIS: V/4048) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
DS-00206/14 ungeändert beschlossen
Neufassung des "Leipziger Modells zur Schülerbeförderung" der Stadt Leipzig (eRIS: V/3712) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00212/14 ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen 2014 gem. § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_312_ZW - Grundsicherung für Arbeitssuchende (eRIS: V/4036) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00221/14 ungeändert beschlossen
Änderung der Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schulen (eRIS: V/4057) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00226/14 ungeändert beschlossen
Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig; Ausführungsbeschluss zur Bewirtschaftung und sozialen Betreuung in der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge in der Blücherstr. 47/47a (eRIS: DS V/3972) - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00234/14 ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 bis 31.12.2012 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig (eRIS: V/4049) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
DS-00243/14 ungeändert beschlossen
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
DS-00312/14 ungeändert beschlossen
Ö 20.22.1
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) (Einreicher: FDP-Fraktion)
DS-00312/14-ÄA-001 abgelehnt
Ö 20.22.2
Neufassung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgelt-VO) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
DS-00312/14-ÄA-002 abgelehnt
Erstattung der Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit den Verfahren wegen Betrugsverdachts bei der Abrechnung der Brandsicherheitswachdienste (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
DS-00371/14 ungeändert beschlossen
Notunterkunft für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig in der Riesaerstraße 100; Ausführungsbeschluss zur Bewachung und sozialen Betreuung sowie Erstausstattung in der Notunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in der Riesaer Straße 100 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
DS-00424/14 zur Kenntnis genommen
Abschluss der Liquidation der BIC Leipzig GmbH (eRIS: V/3975) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00169/14 zur Kenntnis genommen
Erster Umsetzungsbericht zum Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (eRIS: V/3943) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
DS-00067/14 zur Kenntnis genommen
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung - Stand Juli 2014 (eRIS: V/3977) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
DS-00247/14 zur Kenntnis genommen
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.06.2014 (V-IST) (eRIS: V/4002) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
DS-00170/14 zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2013 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer (eRIS: V/4020) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
DS-00189/14 zur Kenntnis genommen
1 Beschlussprotokoll (202 KB)
2 Verlaufsprotokoll (407 KB)