Source: https://www.jurablogs.com/topic/auslegung
Timestamp: 2017-09-24 12:42:04
Document Index: 283605151

Matched Legal Cases: ['§ 118', '§ 133', '§ 305', '§ 133', '§ 133', '§ 242']

AUSLEGUNG - JuraBlogs
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 132 Leser - September 1, 2017 10:32am
Auslegung von Willenserklärungen durch das Finanzgericht
… Die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen gehört zum Bereich der tatsächlichen Feststellungen und bindet den Bundesfinanzhof gemäß § 118 Abs. 2 FGO, wenn sie den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB entspricht und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt, d.h. jedenfalls möglich ist1. Das Revisionsgericht prüft, ob das…
Rechtslupe- 32 Leser - July 14, 2017 4:29am
Lea Siering/ Taylor Wessing Investmentrecht Blog- 64 Leser - July 7, 2017 8:34am
Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 92 Leser - June 23, 2017 5:16am
… Quellenbesteuerungsrecht (hier in Deutschland). In seinen Schlussanträgen legt Mengozzi ausführlich den Begriff der Gewinnbeteiligung aus. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, einer engen Auslegung den Vorzug zu geben. Danach setze eine Gewinnbeteiligung im Sinne des Abkommens auch eine tatsächlich gewinnabhängige Verzinsung voraus. Allein die Kopplung an ein…
Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 122 Leser - May 1, 2017 10:30am
… Gebühren- bzw. Kostenrechts. Aber sie nimmt noch einmal zu der Frage Stellung, ob ggf. ein Kostenfestsetzungsantrag als sofortige Beschwerde gegen eine unterbliebene Auslagenentscheidung auszulegen ist. Das würde ja in manchen Fällen, in denen das Rechtsmittel gegen die Kostenentscheidung „übersehen“ worden ist, helfen. Die Frage ist…
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser - February 17, 2017 8:32am
…Arbeitsvertragliche Bestimmungen, bei denen es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB) handelt, sind – ausgehend vom Wortlaut – nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten ……
Rechtslupe- 86 Leser - February 16, 2017 6:37am
…Maßgebend für die Auslegung prozessualer Willenserklärungen sind die für Willenserklärungen des bürgerlichen Rechts entwickelten Grundsätze. Entsprechend § 133 BGB ist nicht am buchstäblichen Sinn des in der Prozesserklärung gewählten Ausdrucks zu haften, vielmehr ist der in der Erklärung verkörperte Wille zu ermitteln. Im Zweifel sind prozessuale…
Rechtslupe- 75 Leser - February 16, 2017 5:39am
… Eigentums von der Person, die dieses Recht verletzt hat, entweder die Wiedergutmachung des erlittenen Schadens – bei der sämtliche für den Anlassfall maßgebenden Aspekte zu berücksichtigen sind – oder, ohne den tatsächlichen Schaden nachweisen zu müssen, die Zahlung einer Geldsumme verlangen kann, die dem Doppelten der angemessenen Vergütung…
kanzlei.biz- 50 Leser - February 10, 2017 9:13am
… aller Parteien gleichmäßig ahnde (vgl. Parlamentarischer Rat, a.a.O., S. 37).“ Das Bundesverfassungsgericht zieht daraus die zutreffende Konsequenz, dass für die Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Parteiverbotsverfahren kein Raum sei. Trotzdem hält es sich für befugt, eine Abwägung auf Tatbestandsebene vorzunehmen: „Dem steht nicht…
Bundesverfassungsgericht - Ein NPD-Verbot wäre besser gewesen
deutschlandfunk.de - Obwohl das Bundesverfassungsgericht die NPD für verfassungsfeindlich und rassistisch hält, sprach es kein Verbot der Partei aus. Stattdessen entschied es sich dafür, die NPD auf dem Verfahrensweg finanziell zu erledigen. Dieser Weg sei nicht besonders überzeugend, kommentiert Joachim Frank im DLF.
Chance vertan:Auch NSDAP war Splitterpartei - bis sie Stimmenanteil versiebenfachte
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat der NPD in seinem Urteil vom vergangenen Dienstag zwar bescheinigt, verfassungsfeindliche Ziele zu verfolgen, sie aber wegen mangelnder „Wirkmächtigkeit“ nicht verboten.
NPD-Urteil: Narrenfreiheit für die Extremisten - Politik
Der Klageantrag – und seine Auslegung
…Maßgebend für die Auslegung eines Klageantrags sind die für Willenserklärungen des bürgerlichen Rechts entwickelten Grundsätze. Entsprechend § 133 BGB ist nicht am buchstäblichen Sinn des in der Prozesserklärung gewählten Ausdrucks zu haften, vielmehr ist der in der Erklärung verkörperte Wille zu ermitteln. Im Zweifel sind prozessuale Willenserklärungen so auszulegen, dass ……
Rechtslupe- 79 Leser - January 11, 2017 5:11am
…Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln. Danach ist zunächst vom Tarifwortlaut auszugehen, wobei der maßgebliche Sinn der Erklärung zu erforschen ist, ohne am Buchstaben zu haften. Bei nicht eindeutigem Tarifwortlaut ist der wirkliche Wille der Tarifvertragsparteien mit zu berücksichtigen, soweit ……
Rechtslupe- 26 Leser - December 5, 2016 5:43am
… Urteil des LG Bonn vom 31.08.2016, Az.: 1 O 205/16 Sofern zwei Unternehmer auf demselben Markt Waren aus der gleichen Produktklasse vertreiben, stehen sie in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis. Die Verletzung von Marktverhaltensregelungen des einen Marktteilnehmers kann dann von dem anderen mithilfe des UWG abgewehrt werden. Da die…
kanzlei.biz- 72 Leser - December 1, 2016 9:30am
Vertragsauslegung – und der objektiv erklärte Parteiwille
…Bei der Auslegung ist in erster Linie der von den Parteien gewählte Wortlaut und der dem Wortlaut zu entnehmende objektiv erklärte Parteiwille zu berücksichtigen1. Weiter gilt das Gebot der nach beiden Seiten interessengerechten Auslegung2 und der Berücksichtigung des durch die Parteien beabsichtigten Zwecks des Vertrags3. Bundesgerichtshof, Urteil vom 12. Juli ……
Rechtslupe- 22 Leser - December 1, 2016 5:22am
Die schuldrechtliche Vereinbarung zum Tarifvertrag – und ihre Auslegung
…Haben die Tarifvertragsparteien zusätzlich zu einem Tarifvertrag eine weitere schuldrechtliche Vereinbarung (hier: „Geschäftsgrundlage zum Konzerntarifvertrag“) getroffen, so ist diese nach den für Gesetze geltenden Auslegungskriterien, mithin nicht nach der objektiven Methode auszulegen. Vielmehr ist die Vereinbarung nach der subjektiven Methode…
Rechtslupe- 68 Leser - November 24, 2016 5:33am
Aeuv Agb Agb Recht Akteneinsicht Allgemeine Geschäftsbedingungen Arbeitsgerichtsverfahren Arbeitsrecht Arbeitsvertrag Beamtenrecht Berufsrecht Berufungsurteil Bundesverfassungsgericht Bundesverwaltungsgericht Champagne Darlehen Darlehensvertrag Datenschutz Datenschutzbeauftragter Datenschutzrecht Dba Doppelbesteuerungsabkommen Dsgvo Entscheidung Entscheidungen Ermessen Esma Eu Datenschutz Grundverordnung Eu Richtlinie Eudatap Finanzgerichtsverfahren Forschung Und Wissenschaft Fotografie Und Fotorecht Gebührenrecht Gesellschaftsrecht Gesellschaftsvertrag Gesundheit Gewerblicher Rechtsschutz Grundrechte Grundstückskaufvertrag Hauptverhandlung Inhaltskontrolle Jahresabschluss Jurablogs Juristische Methodik Und Arbeitsweise Kaufvertrag Klage Klageantrag Kostenentscheidung Kündigung Land Hessen Law Art Lebensmittelrecht Markt Mündliche Verhandlung Praxis Praxis Für Betroffene Prozesse Publikumsgesellschaft Rechteinhaber Rechtsmittelverfahren Rechtspolitik Rechtspolitik Und Methode Rechtspolitische Beiträge Rechtsprechung Rechtssicherheit Rechtsstaat Rechtsverletzer Revision Schiedsgericht Sittenwidrigkeit Sofortige Beschwerde Sozial Und Sozialversicherungsrecht Sozialrecht Sozialversicherungsrecht Steuerberater Steuern Steuerrecht Stpo Tarifvertrag Telekom Terminhinweise Unterlassen Urheberrecht Urheberrechtsverletzung Urteil Urteile Verbraucherrecht Verfahrensrecht Verfassungsrecht Vertrag Verwaltungsrecht Verwirkung Werberecht Wettbewerbsrecht Willenserklärung Wirtschaftsrecht Zinsen Zivilprozess Zivilrecht § 242 Bgb
Obwohl das Bundesverfassungsgericht die NPD für verfassungsfeindlich und rassistisch hält, sprach es kein Verbot der Partei aus. Stattdessen entschied es sich dafür, die NPD auf dem Verfahrensweg f...
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat der NPD in seinem Urteil vom vergangenen Dienstag zwar bescheinigt, verfassungsfeindliche Ziele zu verfolgen, sie aber wegen mangelnder „Wirkmächtigkeit“ n...
Das Bundesverfassungsgericht setzt statt eines Verbots auf die politische Bekämpfung der NPD. Diese Haltung ist nicht ohne Risiko.
Rechtsgeschichte: Savigny, der Ur-Jurist
Friedrich Carl von Savigny hat die moderne deutsche Rechtsgeschichte geprägt wie kein anderer. Ein Porträt des Juristen zu seinem 150. Todestag