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Timestamp: 2016-10-26 00:31:14
Document Index: 322452487

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE']

C.________, vertreten durch Beratungsstelle f�r Ausl�nder,
C.________, geboren 1969, arbeitete zuletzt als Hilfspflegerin im Pflegeheim X.________. Sie meldete sich mehrmals (1997, 2003, 2004) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau lehnte jeweils einen Anspruch ab (oder trat auf das Gesuch nicht ein). Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau und das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (Urteil I 567/01 vom 26. Juni 2002) sowie das Bundesgericht (Urteil 9C_489/2007 vom 1. Oktober 2007) wiesen erhobene Beschwerden ab.
Auf eine neue Anmeldung der Versicherten zum Rentenbezug vom 21. Februar 2009 trat die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 10. M�rz 2009 und Verf�gung vom 11. Mai 2009 nicht ein, da kein erheblich ver�nderter Gesundheitszustand glaubhaft gemacht sei.
C.________ f�hrt Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, die IV-Stelle zu verpflichten, auf das Gesuch vom 21. Februar 2009 einzutreten und �ber die Ausrichtung einer Invalidenrente zu entscheiden.
Das Bundesgericht weist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verf�gung vom 28. Juli 2010 ab.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die gesetzliche Kognitionsbeschr�nkung gilt namentlich f�r die Einsch�tzung der gesundheitlichen und leistungsm�ssigen Verh�ltnisse (Art. 6 ATSG), wie sie sich im neuanmeldungsrechtlich massgeblichen Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108 E. 4.2 S. 109; Urteil I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1) entwickelt haben.
Auf die Neuanmeldung eines Leistungsanspruchs wird nur eingetreten, wenn im Gesuch glaubhaft gemacht wird, dass sich die Verh�ltnisse anspruchserheblich ge�ndert haben (Art. 87 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 3 IVV). Zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades ist die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 f.).
2.1 Ausgangspunkt f�r die Beurteilung der Relevanz einer Sachverhaltsver�nderung ist die Situation, wie sie sich bei Erlass des Einspracheentscheides am 16. August 2006 pr�sentierte. Die Vorinstanz hat die massgeblichen rechtlichen Grundlagen korrekt dargelegt und die erheblichen Verh�ltnisse umfassend und einwandfrei abgekl�rt und verglichen; es wird auf die entsprechenden Ausf�hrungen (E. 1.1-1.4 und 2.1-2.4 des angefochtenen Entscheides) verwiesen. Gest�tzt darauf hat sie befunden, die Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht glaubhaft dargelegt. Diese neuanmeldungsrechtlich relevante Sachverhaltsfeststellung ist nach der gesamten Aktenlage weder offensichtlich unrichtig noch beruht sie auf einer Rechtsverletzung; sie ist darum f�r das Bundesgericht verbindlich (vorne E. 1).
2.2 Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht im vorerw�hnten Urteil vom 26. Juni 2002 festgestellt hat, war die Beschwerdef�hrerin trotz ihrer k�rperlichen Beschwerden in einer angepassten T�tigkeit zu 80 % arbeitsf�hig (E. 3b). Mit bereits genanntem Urteil vom 1. Oktober 2007 hat das Bundesgericht befunden, dass sich in den Akten kein Hinweis findet, wonach sich der Gesundheitszustand seither aus somatischer Sicht ver�ndert h�tte; auch liege keine die Arbeitsf�higkeit weiter einschr�nkende psychiatrische Krankheit vor. Insbesondere waren die rechtsprechungsgem�ss geforderten Voraussetzungen, unter denen bei einer somatoformen Schmerzst�rung ausnahmsweise eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit angenommen werden kann, nicht erf�llt. Im vorinstanzlich nach Abschluss des Instruktionsverfahrens eingelegten Bericht der Psychiatrischen Dienste Y.________ vom 10. Juni 2010 wird ausdr�cklich ausgef�hrt, dass eine andere T�tigkeit als die einer Krankenpflegerin denkbar ist und seit M�rz 2003 keine wesentliche Ver�nderung des psychischen Zustandsbildes sowie der Schmerzsymptomatik erzielt werden konnte. All dies best�tigt die vorinstanzliche Feststellung, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der letzten rechtskr�ftigen Ablehnung des Leistungsgesuches nicht dargelegt ist.