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Timestamp: 2016-10-25 05:05:03
Document Index: 212341173

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 1', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 452/06 (05.09.2006)
I 452/06
K.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Procap, Schweizerischer Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, 4600 Olten,
Der 1949 geborene K.________ absolvierte eine Lehre als Hafner/Plattenleger und bildete sich sp�ter zum Hafnermeister weiter. Seit 1992 leidet er zeitweise, seit Juni 1999 dauernd an Beschwerden an der rechten Schulter (Impingement-Syndrom der rechten Schulter bei degenerativen Ver�nderungen im Akromioklavikulargelenk, lateralem Akromionsporn sowie Verkalkungen der Supraspinatussehne), die immer wieder zu teilweisen bzw. g�nzlichen Arbeitsausf�llen f�hrten. Schliesslich sah sich der Versicherte gezwungen, die Stelle bei der Firma X.________ AG, bei der er seit November 1994 als Ofenbauer t�tig war, auf Ende Juni 2003 zu k�ndigen und damit seinen angestammten Beruf aufzugeben.
Am 6. Dezember 2001 meldete sich K.________ zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Luzern veranlasste die notwendigen medizinischen und beruflichen Abkl�rungen. Zudem sprach sie ihm mit Verf�gung vom 1. Mai 2002 eine Berufsberatung zu und leitete eine Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten ein. �berdies gew�hrte sie mit Verf�gung vom 17. Juni 2003 ein sechsmonatiges Arbeitstraining, das der Beschwerdef�hrer als "Allrounder" bei der Y.________ AG (vom 1. Juli 2003 bis zum 31. Dezember 2003) absolvierte, wo er seit 1. Januar 2004 als fest angestellter Mitarbeiter t�tig ist. Einen Rentenanspruch verneinte die IV-Stelle mit Verf�gung vom 29. M�rz 2004 und Einspracheentscheid vom 6. Mai 2005 unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 32 % bzw. 21 %.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 19. April 2006 ab.
K.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit dem Antrag auf Zusprechung einer Invalidenrente mit Wirkung ab 1. November 2002 zuz�glich Verzugszinsen auf den Invalidenleistungen von 5 % ab 1. Januar 2003. Eventuell sei "die Angelegenheit zu weiteren Abkl�rungen bzw. zur Durchf�hrung beruflicher Massnahmen" an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen �ber den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 IVG sowohl in der bis 31. Dezember 2003 g�ltig gewesenen wie auch in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung) sowie �ber die Bemessung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (bis 31. Dezember 2002: Art. 28 altAbs. 2 IVG; vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003: Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; ab 1. Januar 2004: Art. 28 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b), richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist insbesondere die Art und Weise der Bemessung des f�r den Einkommensvergleich heranzuziehenden Invalideneinkommens.
3.1 Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht wiederholt betont hat, ist dabei prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tats�chlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen hat, so k�nnen nach der Rechtsprechung Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 129 V 475 Erw. 4.2.1, 126 V 76 Erw. 3b, 117 V 8 Erw. 2c/aa).
3.2 Vorliegend ist in erster Linie zu pr�fen, ob der Beschwerdef�hrer die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise aussch�pft und daher der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalideneinkommen herangezogen werden kann. Dabei ist unstreitig, dass er in einer leidensangepassten T�tigkeit (kein Heben schwerer Lasten, keine T�tigkeit in ung�nstigen Positionen, insbesondere keine schwere �berkopfarbeit) zu 100 % arbeitsf�hig ist. Es fragt sich somit nur noch, ob der Versicherte diese Arbeitsf�higkeit in einer ihm zumutbaren Weise aussch�pft, indem er im Rahmen seiner T�tigkeit als "Allrounder" bei der Y.________ ein monatliches Einkommen von Fr. 3600.- erzielt. Gem�ss dem Bericht der beruflichen Abkl�rungsstelle (BEFAS) vom 17. April 2003, welcher auf der Grundlage einer vierw�chigen beruflichen Abkl�rung erstellt wurde, zeigte sich insbesondere, dass der Beschwerdef�hrer "ein solides Fundament an schulisch-theoretischen F�higkeiten und eine gute Lern- und Merkf�higkeit" aufweist. �berdies verf�ge er �ber gepflegte Umfangsformen, was eine T�tigkeit mit Kundenkontakt erlaube. Ferner liessen seine Deutschkenntnisse "auch den Einsatz im administrativen Bereich" zu. Daraus ergibt sich, dass dem Beschwerdef�hrer eine breite Palette an Verweisungst�tigkeiten offen steht, sodass zur Beurteilung der Frage, ob er seine erwerblichen M�glichkeiten in zumutbarer Weise aussch�pft, der Totalwert von Tabelle A1 der LSE 2002 als Vergleichslohn herangezogen werden kann. Danach betr�gt der monatliche Verdienst f�r M�nner umgerechnet auf die betriebs�bliche Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahr 2002 (Die Volkswirtschaft 2005, Heft 1/2, S. 102, Tabelle B 9.2, Total) im Anforderungsniveau 3 Fr. 5726.- und im Anforderungsniveau 4 Fr. 4751.-. Es besteht somit eine Differenz von 37 % bzw. 32 % zwischen dem vom Beschwerdef�hrer tats�chlich erzielten monatlichen Einkommen und den herangezogenen Tabellenl�hnen, was in beiden F�llen erheblich ist. Der Versicherte hat sich gem�ss Protokoll der IV-Stelle vom 12. Mai 2003 bewusst f�r eine im Vergleich mit anderen Verweisungst�tigkeiten schlechter bezahlte Arbeit entschieden. Eine besser entl�hnte T�tigkeit etwa als technischer Kaufmann oder in einem B�ro seien f�r ihn gem�ss Bericht des BEFAS vom 17. April 2003 keine Option gewesen. Diesen Entscheid des Versicherten respektierte die Verwaltung, worin indessen kein widerspr�chliches Verhalten ihrerseits erkannt werden kann. Daraus ergibt sich, dass der Beschwerdef�hrer die ihm verbleibende Arbeitsf�higkeit nicht in zumutbarer Weise aussch�pft und folglich f�r die Bemessung des Invalideneinkommens nicht auf den tats�chlich erzielten Verdienst abgestellt werden kann. Nach dem Gesagten kommt der Versicherte seiner Pflicht zur Schadenminderung (vgl. BGE 123 V 233 Erw. 3c) nicht angemessen nach.
3.3 Wie die Vorinstanz zutreffend darlegt, sind f�r den Einkommensvergleich die Verh�ltnisse im Zeitpunkt des (potentiellen) Rentenbeginns (hier: 2002) massgebend (BGE 128 V 174, 129 V 222). Demzufolge ist der von ihr als Valideneinkommen herangezogene Verdienst in der H�he von Fr. 79'192.- nicht zu beanstanden. Da mit Blick auf das Invalideneinkommen selbst unter Zugrundelegung des Totalwerts nach Anforderungsniveau 4 kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad von 40 % erreicht wird, kann offen bleiben, ob nicht allenfalls der (h�here) Wert des Anforderungsniveaus 3 als Invalideneinkommen anzurechnen w�re. Ebenso wenig braucht eine Erh�hung des Abzugs vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 79 f. Erw. 5b/aa-cc) n�her gepr�ft zu werden, weil auch bei einem erh�hten Abzug von 15 % nicht die f�r eine Invalidenrente erforderlichen 40 % resultieren. Schliesslich ist von weiteren beruflichen Massnahmen gegenw�rtig abzusehen, da der Beschwerdef�hrer einer vollzeitigen Erwerbst�tigkeit nachgeht und es am erforderlichen Willen, eine andere als die derzeitige Arbeit auszu�ben, vermissen l�sst.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse des Schweizerischen Gewerbes, Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.