Source: http://mulilo.de/sample-page/
Timestamp: 2017-12-14 02:31:43
Document Index: 88370088

Matched Legal Cases: ['§ 145', '§ 5', '§ 7', '§ 434', '§ 311', '§ 280', '§ 1']

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen | Mulilo Maschenware
Margit Urbschat
Tel.: 08191/42449
Inhaberin: Margit Urbschat
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem „Mulilo Maschenware“ Online Shop (im Folgenden: Mulilo Maschenware) und dem Besteller gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden abgewiesen.
Alle unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen Mulilo Maschenware und dem Besteller kommt durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch Mulilo Maschenware zustande.
Das Angebot ist für den Besteller verbindlich, § 145 BGB. Der Besteller erkennt damit auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
Mulilo Maschenware ist nicht verpflichtet, Angebote des Bestellers anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern.
Mulilo Maschenware bestätigt den Erhalt des Angebotes durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller an. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme des Verkaufsangebotes durch Mulilo Maschenware dar. Sie dient lediglich der Information des Bestellers, dass die Bestellung bei Mulilo Maschenware eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
Nach Eingang Ihres Angebots und Bestätigung durch Mulilo Maschenware erfolgt die Lieferung schnellstmöglich. Lieferverzögerungen durch den Paketzusteller können wir leider nicht beeinflussen. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse.
Wir behalten uns eine eventuelle Teillieferung vor. Sollte die von Ihnen bestellte Ware aufgrund nicht von Mulilo Maschenware zu vertretender Umstände, insbesondere bei nicht rechtzeitiger Lieferung durch unsere Vertragspartner oder durch höhere Gewalt, bei uns nicht verfügbar sein, werden wir Sie darüber unverzüglich in Kenntnis setzen. Wir behalten uns in diesem Fall das Recht vor, uns vom Vertrag zu lösen und die bestellte Ware bei Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern. Sollten Sie den Kaufpreis bereits entrichtet haben, so werden wir diesen selbstverständlich unverzüglich erstatten.
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Mulilo Maschenware.
§ 5 Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht und Rücksendung der Ware
Die bestellten und gelieferten Waren können nicht generell zurückgegeben werden, da es sich um Anfertigungen nach Kundenwünschen oder um Unikate handelt.
Rücknahmen sind Ermessenssache von „Mulilo Maschenware“ und bedürfen der vorherigen Absprache und der Genehmigung durch „Mulilo Maschenware“.
Widerrufsfolgen im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herauszugeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Atelier möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Rücksendungen erfolgen auf eigene Kosten.
1. Die Versandkosten werden vor Vertragsabschluss bekannt gegeben und sind von der Warenmenge abhängig.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist bei Vertragsabschluss und per Vorkasse fällig.
3. Alle Preise sind Endpreise in EURO ohne Mehrwertsteuer da Mulilo Maschenware ein Kleinunternehmen und von der Umsatzsteuer befreit ist.
§ 7 Abgabemengen
Mulilo Maschenware liefert ausschließlich an Endverbraucher. Die Ware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Wir nehmen daher nur Aufträge an, mit denen Ware in haushaltsüblichen Mengen bestellt wird. Enthält Ihr Auftrag Mengen, die nicht haushaltsüblich sind, ist Mulilo Maschenware berechtigt, die Annahme Ihres Angebots zu verweigern. In diesem Fall benachrichtigen wir Sie unverzüglich per E-Mail.
1. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 434ff. BGB.
2. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.
3. Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch uns, d.h. Mulilo Maschenware und/oder ihre gesetzliche Vertreter, oder durch unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche des Bestellers aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (§ 311 Abs. 2, 3 BGB in Verbindung mit § 280 Abs. 1 BGB).
Dieser Haftungsausschluss gilt außerdem nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch Mulilo Maschenware und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder durch unsere Erfüllungsgehilfen schuldhaft verletzt werden; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldungsunabhängige Haftung von Mulilo Maschenware bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Geltendmachung von Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
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2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunde um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
Sollte eine oder sollten mehrere Regelungen dieser AGB nach Auffassung eines zuständigen Gerichts rechtsunwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.
Online-Shop Betreiber Informationen Verantwortlich für die Geschäftsführung und den Shop ist die Inhaberin: Margit Urbschat
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Frau Margit Urbschat
Email: maschenware@mulilo.de
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