Source: http://www.servat.unibe.ch/dfr/bge/c4100233.html
Timestamp: 2020-02-21 05:18:30
Document Index: 10876989

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 204', 'BGE', 'BGE', 'Art. 204', 'BGE', 'Art. 273', 'Art. 277', 'BGE', 'Art. 204']

DFR - BGE 100 IV 233
BGE 100 IV 233
i.S. Dietrich und Konsorten gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich.
Art. 204 Ziff. 1 StGB; unzüchtige Veröffentlichungen.
1. Begriff des unzüchtigen Films (Erw. 2).
2. Begriff der öffentlichen Filmvorführung (Erw. 3).
3. Eventualvorsätzliches öffentliches Vorführen unzüchtiger Filme (Erw. 4).
A. - Erwin Dietrich beherrscht die Elite AG und die Afiba AG. Letztere stellte im Juni/Juli 1971 zusammen mit der deutschen Avco Film GmbH den Film "Blutjunge Verführerinnen" her. Er wurde teils in Zürich, teils in Deutschland gedreht. Dietrich war Produzent und unter einem Pseudonym auch Drehbuchautor und Regisseur. Von Oktober 1971 bis Februar 1972 verlieh er durch die Elite AG den Film an verschiedene Kinos, u.a. an das Kino Etoile in Zürich, für das Karl Feierabend in alleiniger Verantwortung die Auswahl der Filme besorgt. Der Film wurde in diesem Kino vom 3. Dezember 1971 bis zu seiner Beschlagnahmung am 24. Januar 1972 vorgeführt.
Das Bezirksgericht Zürich verurteilte am 27. April 1973 in vier getrennten Entscheiden:
Am 1. März 1974 bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich das angefochtene Urteil im Schuld- wie im Strafpunkt. Eine von Schumacher gegen diesen Entscheid eingereichte kantonale Kassationsbeschwerde wies das Kassationsgericht des Kantons Zürich am 19. August 1974 ab, soweit es auf sie eintrat.
Alle vier Verurteilten führen eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde.
2.- Alle Beschwerdeführer bestreiten ohne Erfolg, dass die Filme objektiv unzüchtig seien.
Die Vorinstanz hält nach einer eingehenden Besprechung der einzelnen Filme abschliessend fest, dass sie eine ganze Reihe von Anstoss erregenden Szenen mit aufdringlich erotisierender und sexuell aufreizender Wirkung enthielten, die gesamthaft gesehen als eine schwere Verletzung des sexuellen Schamgefühls erschienen. Da sie hierbei zutreffend die durchschnittlichen sittlichen Anschauungen in schweizerischen Verhältnissen zum Massstab genommen und auch zutreffend auf den Gesamteindruck der Veröffentlichungen abgestellt hat (BGE 96 IV 69), muss es bei jener Würdigung sein Bewenden haben.
Irrig ist ferner das Argument, die Grenze der Unzucht sei nur dort überschritten, wo dem Geschlechtspartner nicht Lust, sondern Ekel und Schmerz zugefügt werden. Ob eine Veröffentlichung unzüchtig sei, hängt nicht davon ab, welche Empfindungen die Darsteller im Film äussern, sondern welche Wirkung dieser auf den Betrachter objektiv hat (BGE 96 IV 69 mit Verweisen).
3.- Die Beschwerdeführer Feierabend und Schumacher machen geltend, das Tatbestandsmerkmal der Öffentlichkeit fehle; wer nämlich einen "unzüchtigen" Film in einem als Sex-Kino bekannten Lokal unter gebührender Ankündigung zeige, führe ihn nicht der Öffentlichkeit vor, sondern bloss einem Personenkreis, der ihn sehen wolle. Indessen ist Art. 204 StGB, wie bereits in Erw. 2 ausgeführt wurde, zum Schutze nicht nur des Einzelnen, sondern auch der öffentlichen Sittlichkeit erlassen worden. Im übrigen wurde die von den Beschwerdeführern vertretene Auffassung schon in BGE 96 IV 68 Erw. 2 widerlegt.
4.- Sämtliche Beschwerdeführer bestreiten, vorsätzlich gehandelt zu haben. Sie behaupten indessen nicht, dass das Obergericht von einem unrichtigen Begriff des direkten oder des Eventualvorsatzes ausgegangen sei. Das trifft auch tatsächlich nicht zu. Dann aber ist das Urteil der Vorinstanz in diesem Punkte unanfechtbar, denn was der Täter gewusst, gewollt oder in Kauf genommen hat, ist Tatfrage, deren Beantwortung dem kantonalen Richter anheimgegeben ist und den Kassationshof bindet (Art. 273 Abs. 1 lit. b und Art. 277bis Abs. 1 BStP; BGE 81 IV 283, 83 IV 77). Diesbezügliche Feststellungen können daher mit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht bestritten oder als nicht bewiesen bemängelt werden. Es muss deshalb dabei sein Bewenden haben, dass nach dem angefochtenen Urteil Dietrich, der sich seit etwa vier Jahren auf Sexfilme spezialisierte, Fachmann auf diesem Gebiete ist und den Inhalt aller drei Filme gekannt hat. Bei zwei der Filme war er selber Produzent, Drehbuchautor und Regisseur. Beim dritten sprach schon der Titel für sich. Auch wusste Dietrich nach der Feststellung der Vorinstanz, dass das Kino Stüssihof, an das er den Film "Gefährlicher Sex frühreifer Mädchen" verlieh, ein Sex-Kino ist und dass der Film, den er als richtigen Markenartikel bezeichnete, möglicherweise geschnitten werden musste. Dietrich kannte aber nicht nur den Inhalt der Filme, sondern er war sich nach dem angefochtenen Urteil auch bewusst, dass diese geeignet waren, das natürliche Schamgefühl des durchschnittlichen Betrachters möglicherweise empfindlich zu verletzen. Er hat sich darüber hinweggesetzt und, wie die Vorinstanz wiederum verbindlich feststellt, jene Folge bewusst in Kauf genommen. Damit ist der Eventualvorsatz erstellt.
Dasselbe gilt bezüglich des Beschwerdeführers Feierabend, der nach dem obergerichtlichen Urteil seit vielen Jahren im Filmfach tätig ist und als Geschäftsführer des Kinos Etoile, in dem seit drei bis vier Jahren nur noch Sexfilme gezeigt werden, Fachmann auf dem Gebiet ist. Insbesondere stellt das Obergericht auch hier fest, Feierabend habe den Inhalt des Films "Blutjunge Verführerinnen" bereits vor dessen Übernahme in das Kinoprogramm gekannt. Er habe ihn, nachdem er im Kino angelaufen sei, selber "teilweise auch angeschaut". Zudem seien ihm Produzent, Thema und Schauspieler bekannt gewesen, also Tatsachen, anhand deren - wie der Beschwerdeführer feststellte - jemand vom Fach "sieht, was los ist". Wenn die Vorinstanz gestützt auf all diese Überlegungen zum Schluss kam, es sei Feierabend sich bewusst gewesen, dass der Film "Blutjunge Verführerinnen" in groberweise das Sittlichkeitsgefühl in geschlechtlichen Dingen verletzen könnte, und er habe dies in Kauf genommen, so hat sie damit Art. 204 StGB nicht verletzt.