Source: http://www.katzenpensionbewertung.de/index.php?option=com_content&view=article&id=57&Itemid=59
Timestamp: 2013-05-23 21:54:26
Document Index: 294135449

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 4', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 13', '§ 53', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21']

﻿ Nutzungsbedingungen von Körbchencheck
Name: Postleitzahl: Ort: Strasse: Umkreis: 10 km25 km50 km75 km100 km Kategorie: Hunde: Katzen: Vögel: Pferde: Nager: Andere: Nutzungsbedingungen für die Webseiten
des Einzelunternehmens Körbchencheck Linda Theißen und besondere Bedingungen und Hinweise für Tierpensionsbewertungen
Im Folgenden werden die Nutzungsbedingungen für die Webseiten des Einzelunter-nehmens Körbchencheck Linda Theißen geregelt sowie die Bedingungen und Hinweise für Tierpensionsbewertungen, Tierpensionsbilder, Forumsbeiträge und sonstige Veröffentlichungen auf der Webseite dargestellt.
§ 1 Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen(1) Das Einzelunternehmen Linda Theißen, Im Vahlenschlatt 7, 26209 Hatten, Deutschland - im Folgenden Körbchencheck genannt - betreibt Webseiten, die Informationen über Tierpensionen beinhalten.
Es werden die Webseiten www.Körbchencheck.de, www.Koerbchencheck.de, www.Koerbchencheck.com, www.Hundepensionbewertung.de, www.Hundepensionsbewertungen.de, www.Katzenpensionbewertung.de und www.Tierpensionbewertung.de betrieben.
Diese Webseiten enthalten verschiedene Informationen in Wort und Bild. Insbeson-dere werden Berichte über die Erfahrung mit Tierpensionen veröffentlich. Es werden auch Beiträge von Tierpensionsbetreibern in Form von Bildern und Texten veröffentlicht. Jeder Nutzer kann sich kostenlos auf den Seiten von Körbchencheck informieren, registrieren und sich auch durch das Eingeben einer eigenen Tierpensionsbewertung, durch das Einstellen/Hochladen von Tierfotos, durch die Abgabe von Tipps und/oder durch das Verfassen eines Forumbeitrages beteiligen.(2) Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfü-gungstellung der Dienste durch Körbchenckeck und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.(3) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier (Link zum Impressum).
§ 2 Änderungen der Teilnahme- und NutzungsbedingungenKörbchencheck behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird Körbchencheck Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird Körbchencheck Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
§ 3 Ihre Anmeldung auf Körbchencheck(1) Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Körbchencheck ist berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.(2) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt ge-schäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.(3) Die Verwendung eines Pseudonyms im Portal anstatt des Namens ist statthaft. Die Nutzung und Registrierung von Privatpersonen zur Abgabe von Bewertungen mit Angabe von Vor- und Nachnamen, Straße + Nr., PLZ + Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Tierart, Anzahl der Tiere, Namen der Tiere und deren Geburtsdatum ist kostenlos (ausgenommen sind die anfallenden Internetge-bühren).(4) Die während des Anmeldevorgangs von Körbchencheck erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben wer-den. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsbe-rechtigte natürliche Person anzugeben.
§ 4 Die Nutzung des Portals(1) Die Nutzung des Portals von Mitarbeitern, Beauftragten, Angestellten, Pensions-inhabern und/oder deren Familienangehörigen, der hier aufgeführten Tierpensionen, als Bewertender ist strikt untersagt.(2) Der Nutzer muss die von ihm beschriebenen Erfahrungen und Erlebnissen in den letzten 12 Monaten selber gemacht/erlebt haben. Ferner verpflichtet sich der Nutzer: die zu bewertende Tierpensionen so genau wie möglich zu bezeichnen, positive sowie auch negative Bewertungen im Rahmen der Meinungsfreiheit hauptsächlich zu dem Zweck abzugeben, anderen Tierbesitzern eine Möglichkeit zu geben, sich ein aussagekräftiges, objektives und umfassendes Bild der Tierpension machen zu können. Dies gilt auch für das Hochladen von Bildern. KEINE getarnte Werbung für Waren, Dienstleistungen und/oder Unternehmen zu machen. Bewertungen und Kommentare nach bestem Wissen und Gewissen abzugeben. KEINE anderen Personen namentlich zu nennen und weder persönliche Daten anderer Nutzer noch deren Informationen zu sammeln, zu verwenden und/oder zu veröffentlichen. Sollten in diesem Zusammenhang Inhalte bekannt werden, so behält sich Körbchencheck das Recht vor, diese Inhalte zu löschen und den Nutzer für die Zukunft zu sperren. (3) Der Verantwortliche einer Tierpension kann den Grundeintrag, bestehend aus: Name, Straße + Nr., PLZ, Ort, Geschäftsform, Ansprechpartner, Telefon, Telefax, E-Mail, Homepage (mit Verlinkung) und von ihm betreute Tierarten, zu seiner Tier-pension kostenlos auf den Webseiten von Körbchencheck erfassen und somit den Besuchern von Körbchencheck zur Verfügung stellen. Weitere Einträge wie z.B. Bilder und/oder ausführlichere Texte können laut Preisliste hinzu gebucht werden. Dadurch haben Tierbesitzer die Möglichkeit, kostenlos (ausgenommen sind die anfallenden Internetgebühren) wichtige Informationen zu der Tierpension zu erhalten.
§ 5 Verantwortung für die Zugangsdaten(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung auf dem Portal einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu dem Portal und die Nutzung der auf dem Portal zur Verfügung stehenden Dienste aus-schließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Körbchencheck unverzüglich zu informieren.Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 6 Aktualisierung der TeilnehmerdatenSie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich auf dem Portal in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Telefax mit.
§ 7 Beendigung der Teilnahme(1) Ihren Zugang können Sie jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme am Portal abmelden.(2) Körbchencheck ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksam-werden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.
§ 8 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste(1) Körbchencheck stellt Ihnen auf dem Portal unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.Auf dem Portal stehen Ihnen sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind jeweils als solche gekennzeichnet.(2) Zu den auf dem Portal verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehö-ren, zu welchen Körbchencheck lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die Körbchencheck Sie jeweils hinweisen wird.(3) Ein Anspruch auf die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste besteht nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Körbchencheck bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Je-doch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
§ 9 Änderungen von DienstenKörbchencheck ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Körbchencheck wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
§ 10 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter(1) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.(2) Die auf dem Portal verfügbaren Inhalte stammen teilweise von Körbchencheck und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilneh-mer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Körbchencheck führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwor-tung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.Sämtliche Inhalte auf dem Portal sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk von Körbchencheck versehen sind.
§ 11 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal sowie auf die Nutzung der auf dem Portal jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Körbchencheck schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung.(3) Körbchencheck weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zu-lässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokol-lierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertun-gen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
§ 12 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie(1) Soweit als Funktionalität auf dem Portal verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.(2) Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie Körbchencheck jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere– zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z. B. durch Anzeige der Inhalte auf dem Portal), – zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröf-fentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und– zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend § 13.Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder von dem Portal herunterneh-men, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Teilnehmern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.(3) Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Körb-chencheck übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.Sie erklären und gewährleisten gegenüber Körbchencheck daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf dem Portal eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z. B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz (2) zu ge-währen.(4) Körbchencheck behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzuleh-nen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 14 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 14 kommen wird. Körbchencheck wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 14 wählen.
§ 13 Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten(1) Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf dem Portal eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,– dürfen Sie die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt;– ist es Ihnen untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzver-merke zu entfernen oder zu verändern.(2) Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z. B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.(3) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
§ 14 Verbotene Aktivitäten(1) Die auf dem Portal verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von Körbchencheck zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere– alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,– alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und– jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (zB für den Versand unaufgeforderter E-Mails).(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal unter-sagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:– das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;– die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;– die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesver-stoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z. B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:– die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;– die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;– die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffa-mierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);– die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;– die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;– die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von Körbchen-check übermäßig zu belasten.(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unbe-rechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an
Linda TheißenKörbchencheck Such- und Bewertungsportal für Tierpensionen Inh. Linda TheißenIm Vahlenschlatt 726209 HattenKontakt:Telefon: +49 (0) 4482 98 00 28Telefax: +49 (0) 4482 98 00 29E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Körbchencheck wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist Körbchencheck berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
§ 15 Sperrung von Zugängen(1) Körbchencheck kann Ihren Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dau-erhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn Körbchencheck ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Körbchencheck Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt Körbchencheck Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert Körbchencheck nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an dem Portal dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal anmelden.
§ 16 Datenschutz(1) Zu den Qualitätsansprüchen von Körbchencheck gehört es, verantwortungsbe-wusst mit den persönlichen Daten der Teilnehmer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf dem Portal sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von Körbchencheck daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Körbchencheck wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.(2) Hierüber hinaus verwendet Körbchencheck Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.
§ 17 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche DiensteSollten Ihnen durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet Körbchencheck nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.
§ 18 Haftungsbeschränkung für kostenpflichtige DiensteIm Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch Sie haftet Körbchencheck nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:(1) Für Schäden, die durch Körbchencheck oder durch dessen gesetzlichen Vertre-ter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahr-lässig verursacht wurde, haftet Körbchencheck unbeschränkt.(2) In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Ver-tragspflichten haftet Körbchencheck nicht. Im Übrigen ist die Haftung von Körbchencheck für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von Körbchencheck.(3) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für An-sprüche aus Produkthaftung.
§ 19 Salvatorische KlauselSollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hier-von unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestim-mung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
§ 20 Anwendbares RechtDiese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
§ 21 GerichtsstandAusschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz von Körbchencheck.