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Timestamp: 2017-04-28 08:09:25
Document Index: 28814112

Matched Legal Cases: ['§ 79', '§ 79', '§ 83', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 29', '§ 29', '§ 29', '§ 28', '§ 29', '§ 28', '§ 28', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'OGH']

VIL 2015/4 - Heft 4 - 2015 - VIL - Vergabe Infoletter - e-Journals
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Volltext Cover Download Wichtige KurzmeldungenVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 1–1
BVergG-Novelle 2015 im Ministerrat beschlossen
VIL 2015, 1 Die Novelle 2015 zum Bundesvergabegesetz 2006 wurde am 7.7.2015 im Ministerrat beschlossen. Das... Die Novelle 2015 zum Bundesvergabegesetz 2006 wurde am 7.7.2015 im Ministerrat beschlossen. Das Ziel der Novelle ist insbesondere der Entwicklung gegenzusteuern, dass die Vergabe öffentlicher Aufträge in der Praxis fast ausschließlich auf Basis des Preises („Billigstbieterprinzip“) erfolgt, obwohl auch das aktuelle BVergG eine Präferenz des „Bestangebotsprinzips“ vorsieht. Die zwei wesentlichen Bestimmungen, um dieses Ziel zu erreichen, sind der neue § 79 Abs 3 BVergG und die weitergehende Transparenz bei der Subvergabe.Das „Bestangebotsprinzip“ wird durch den neuen § 79 Abs 3 BVergG jedenfalls für die folgenden acht Konstellationen verpflichtend verankert: Geistige Dienstleistungen; Zulässigkeit von Alternativangeboten; funktionale Leistungsbeschreibung; wenn aufgrund der Natur der Sache oder der mit der Leistungserbringung verbundenen Risiken keine vorherige globale Preisgestaltung der Leistung möglich ist; Abweichen von geeigneten Leitlinien, sofern dadurch keine vergleichbaren Angebote zu erwarten sind; bei Dienstleistungen, die durch vertragliche Spezifikationen nicht so genau festgelegt werden können, dass der Auftrag durch die Wahl des besten Angebotes im offenen oder nicht offenen Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung vergeben werden kann; mit der Leistung im Zusammenhang stehende zukünftige laufende bzw anfallende kostenwirksame Faktoren (zB Betriebs- und Erhaltungsarbeiten, Serviceleistungen, erforderliche Ersatzteil-Lagerhaltung, Entsorgung), die im Rahmen der Angebotsbewertung berücksichtigt werden sollen; Bauaufträge, deren geschätzter Auftragswert mindestens eine Million Euro beträgt.Weiters wird auch die Transparenz bei der Subvergabe verstärkt. Der Bieter muss gemäß dem neuen § 83 Abs 2 BVergG bereits im Angebot alle Teile des Auftrages, die er im Wege von Subaufträgen an Subunternehmer zu vergeben beabsichtigt, sowie die jeweils in Frage kommenden Subunternehmer bekannt geben. Volltext	EditorialVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 2–2
VIL 2015, 2 Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass die BVergG-Novelle 2015 zum Bundesvergabegesetz... Wir freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass die BVergG-Novelle 2015 zum Bundesvergabegesetz 2006 am 7.7.2015 erfolgreich den Ministerrat passiert hat. Die Regelungen zur vollen Transparenz bei Subvergaben, die verpflichtende Anwendung des Bestbieterprinzips bei Bauaufträgen über einer Million Euro und der Ausschluss von Unternehmen, welche mehrfach gegen arbeits- und sozialrechtliche Bestimmungen verstoßen haben, werden die Praxis bei der Vergabe von Bauleistungen nachhaltig positiv verändern.Der Fachbeitrag dieser Ausgabe setzt sich mit der Zulässigkeit eines Verhandlungsverfahrens bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen auseinander. Anhand zweier kürzlich ergangener Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichtes wird erörtert, wann die Voraussetzungen der – im Gesetz abschließend geregelten – Ausnahmefälle, welche ein Verhandlungsfahren zulassen, erfüllt sind. Abschließend wird aufgezeigt, welche Konsequenzen sich aus einer unzulässigen Wahl dieses Ausnahmeverfahrens ergeben können.Der EuGH hat zu dem Thema „Mindestanforderung nach Angebotsöffnung“ in seiner Entscheidung EuGH 16.4.2015, C-278/14, SC Enterprise Focused Solutions klargestellt, dass auch bei einem Auftrag im Unterschwellenbereich, der nicht in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG fällt, die Grundsätze der Gleichbehandlung und der Nichtdiskriminierung zu beachten sind. Aus diesen Grundsätzen und der sich daraus ergebenden Transparenz ergibt sich, dass der öffentliche Auftraggeber auch im Unterschwellenbereich ein den Anforderungen der Vergabebekanntmachung entsprechendes Angebot nicht ablehnen kann, indem er sich auf Gründe stützt, die in dieser Bekanntmachung nicht vorgesehen sind. Volltext	FachbeitragVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 2–3
Heid, Stephan | Schiefer, Martin Zur Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen
VIL 2015, 2 Im klassischen Bereich des Vergaberechts besteht ein grundsätzliches Primat des offenen und... Im klassischen Bereich des Vergaberechts besteht ein grundsätzliches Primat des offenen und nicht offenen Verfahrens mit vorheriger Bekanntmachung. Das Verhandlungsverfahren stellt demgegenüber ein Ausnahmeverfahren dar, das nur gewählt werden darf, wenn einer der im Gesetz in abschließender Weise angeführten Ausnahmefälle vorliegt. Diese sind nach der Rechtsprechung des EuGH restriktiv auszulegen. Bei Lieferaufträgen sind die beiden wesentlichen Ausnahmefälle in § 29 Abs 1 BVergG definiert. Gemäß § 29 Abs 1 Z 1 BVergG ist die Voraussetzung für ein Verhandlungsverfahren nach vorheriger Bekanntmachung dann erfüllt, wenn der Lieferauftrag bereits in einem gescheiterten offenen oder nicht offenen Verfahren mit vorheriger Bekanntmachung bzw in einem gescheiterten wettbewerblichen Dialog ausgeschrieben worden ist. Ein Leistungsgegenstand erfüllt dann die Voraussetzungen für die Wahl eines Verhandlungsverfahrens des § 29 Abs 1 Z 2 BVergG, wenn es sich um Lieferungen handelt, die ihrer Natur nach oder wegen der mit der Leistungserbringung verbundenen Risiken eine vorherige globale Preisgestaltung nicht zulassen (für Bauaufträge gibt es dieselbe Bestimmung in § 28 Abs 1 Z 3 BVergG).Eine vorherige globale Preisgestaltung ist iSd § 29 Abs 1 Z 2 BVergG dann nicht möglich, wenn kein adäquates Vergütungsmodell festgelegt werden kann, welches einen Vergleich der Angebote erwarten lässt. Aus der Sicht des Bieters ist darunter zu verstehen, dass dieser auf der Grundlage der Aufgabenbeschreibung durch den Auftraggeber keinen festen Gesamtpreis für seine Leistungen angeben kann, sondern Eventualitäten berücksichtigen muss, die einen direkten Vergleich der Preisgestaltung unmöglich machen. (vgl 1171 der Beilagen XXII. GP, RV-Materialien zu den §§ 28 bis 30). Die umfassende Preisgestaltung kann daher nur durch Verhandlungen erreicht werden, da der Bieter dort darlegen kann, für welche Teile oder Positionen er unter welchen Umständen kalkulieren kann (vgl Schramm/Öhler in Schramm/Aicher/Fruhmann/Thienel, §§ 28 bis 30 Rdnrn 20 f).In der Entscheidung BVwG 27.1.2015, W134 2015765-2/17E hat sich das Bundesverwaltungsgericht im Zusammenhang mit der Ausschreibung von Möblierungsleistungen einer gesetzlichen Interessensvertretung (Antragsgegnerin) in einem Verhandlungsverfahren mit europaweiter Bekanntmachung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung im Oberschwellenbereich mit der Frage der Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens beschäftigt. Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 4–4
Vrbovszky, Sonja EuGH: Keine Änderung der Mindestanforderungen nach Angebotsfrist
C-278/14, SC Enterprise Focused Solutions, VIL 2015, 4, VIL-Slg 2015/29 EuGH: Keine Änderung der Mindestanforderungen nach Angebotsfrist EuGH: Keine Änderung der Mindestanforderungen nach Angebotsfrist Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 5–6
Vrbovszky, Sonja EuGH: Qualifikation des Teams als Zuschlagskriterium zulässig
C-601/13, Ambisig, VIL 2015, 5, VIL-Slg 2015/30 EuGH: Qualifikation des Teams als Zuschlagskriterium zulässig EuGH: Qualifikation des Teams als Zuschlagskriterium zulässig Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 6–7
Vrbovszky, Sonja Schlussanträge: Verjährung von Schadenersatzansprüchen
C-166/14, MedEval, VIL 2015, 6, VIL-Slg 2015/31 Schlussanträge: Verjährung von Schadenersatzansprüchen Schlussanträge: Verjährung von Schadenersatzansprüchen Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 7–8
Vrbovszky, Sonja Schlussanträge: Fastweb weitet sich aus
C-689/13, PFE, VIL 2015, 7, VIL-Slg 2015/32 Schlussanträge: Fastweb weitet sich aus Schlussanträge: Fastweb weitet sich aus Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 8–9
Vrbovszky, Sonja VfGH: Parteistellung der Verwaltungsgerichte im Beschwerdeverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof
G 30/2014 ua, VIL 2015, 8, VIL-Slg 2015/33 VfGH: Parteistellung der Verwaltungsgerichte im Beschwerdeverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof VfGH: Parteistellung der Verwaltungsgerichte im Beschwerdeverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 9–9
Vrbovszky, Sonja VwGH: Vergaberecht spielt nicht auf der Wörtherseebühne
Ro 2014/04/0059, VIL 2015, 9, VIL-Slg 2015/34 VwGH: Vergaberecht spielt nicht auf der Wörtherseebühne VwGH: Vergaberecht spielt nicht auf der Wörtherseebühne Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 10–11
Vrbovszky, Sonja VwGH: Grenzen der Rahmenvereinbarung gesprengt
2012/04/0070, VIL 2015, 10, VIL-Slg 2015/35 VwGH: Grenzen der Rahmenvereinbarung gesprengt VwGH: Grenzen der Rahmenvereinbarung gesprengt Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 11–12
Vrbovszky, Sonja BVwG: Was die EDV verbirgt
W187 2104454-2/35E, VIL 2015, 11, VIL-Slg 2015/36 BVwG: Was die EDV verbirgt BVwG: Was die EDV verbirgt Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 12–12
Vrbovszky, Sonja BVwG: Nullposition ohne Spekulation
W138 2103657-2/29E, VIL 2015, 12, VIL-Slg 2015/37 BVwG: Nullposition ohne Spekulation BVwG: Nullposition ohne Spekulation Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 13–14
Vrbovszky, Sonja BVwG: Neues zu Altlasten
W187 2017416-2/26E, VIL 2015, 13, VIL-Slg 2015/38 BVwG: Neues zu Altlasten BVwG: Neues zu Altlasten Volltext	NewsflashVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 15–15
VIL 2015, 15 Die Standardisierte Leistungsbeschreibung „Verkehr und Infrastruktur (LB-VI)“ ist am... Die Standardisierte Leistungsbeschreibung „Verkehr und Infrastruktur (LB-VI)“ ist am 1.5.2015 als erweiterte, verbesserte und aktualisierte Version 04 erschienen. Auf Basis des Bundesvergabegesetzes sind standardisierte Leistungsbeschreibungen generell zu verwenden, falls für den jeweiligen Sachbereich solche ausgearbeiteten Standards vorhanden sind. Die Standardisierte Leistungsbeschreibung „Verkehr und Infrastruktur“ ist dementsprechend Ausschreibungsunterlage für weite Teile des österreichischen Verkehrs- und Infrastrukturwesens und wird sich damit als praxistaugliches Standardwerk etablieren.Neben der Aktualisierung auf den letzten Stand der Technik wurden unter anderem die Sparten „Siedlungswasserbau“ und der „Flussbau“ in diese Leistungsbeschreibung aufgenommen. Es sind daher zahlreiche Leistungsgruppen umnummeriert worden.Die Rechtssicherheit wird durch die Verwendung von standardisierten, erprobten Positionstexten und deren laufende Aktualisierung erhöht. Außerdem werden durch die erfolgte Vereinheitlichung von Begriffsbestimmungen sowie von Positionstexten erhebliche Einsparungen sowohl bei größeren als auch bei kleineren Projekten erwartet. Durch standardisierte Positionen kann außerdem die Verwendung von Z-Positionen und damit das Risiko unvollständiger Positionsformulierungen minimiert werden. Insbesondere die Bereiche „Siedlungswasserbau“ und „Flussbau“ können durch die eigene Teilausgabe „Wasserwirtschaft“ davon profitieren. Volltext	RezensionenVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 15–15
Malte Müller-Wrede (Hrsg)	EUR 119,– (inkl MwSt)	ISBN 978-3-8041-4364-7 VIL 2015, 15 Anerkannte Experten auf dem Gebiet des Vergaberechts legen die bedeutendsten Problematiken, die... Anerkannte Experten auf dem Gebiet des Vergaberechts legen die bedeutendsten Problematiken, die im Zusammenhang mit einer Vergabe nach der VOF auftreten können, verständlich und gegliedert dar. Insbesondere enthält der Kommentar Erläuterungen zum Anwendungsbereich der VOF, zur Form und zum Inhalt der Bekanntmachung, zur Festlegung von Eignungs- und Zuschlagskriterien, zur Auswahl der Bewerber und Gestaltung der Verhandlungen mit den Bietern, zur Wertung der Angebote und Erteilung des Auftrages sowie zu den Besonderheiten bei der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen. Die Neuerungen der 5. Auflage betreffen Themen, wie die Einarbeitung der in den vergangenen drei Jahren ergangenen Rechtsprechung und veröffentlichten Literatur, die Beachtung der neuen Richtlinie für Planungswettbewerb (RPW 2013) und der neuen Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI 2013), die Berücksichtigung der neuen EU-Verordnung zur Einführung von Standardformularen Nr 842/2011 und der Siebten Verordnung zur Änderung der VgV und die Darstellung der Änderungen durch die neue Richtlinie über die Vergabe öffentlicher Aufträge (RL 2014/24/EU).Der vorliegende Kommentar ist bei der Anwendung der Bestimmungen der VOF insbesondere für Praktiker eine empfehlenswerte Lektüre. Volltext	RezensionenVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 15–16
Peter Lewisch (Hrsg)	EUR 54,– (inkl MwSt)	ISBN 978-3-7083-1013-8 VIL 2015, 15 Auch in den vergangenen beiden Jahren hat das Wirtschaftsstrafrecht im Zusammenhang mit den... Auch in den vergangenen beiden Jahren hat das Wirtschaftsstrafrecht im Zusammenhang mit den Bereichen Untreue, Korruption und Verfahrensrecht die strafrechtlichen und öffentlichen Debatten kontrolliert.Im vorliegenden Werk sind die bedeutendsten aktuellen Rechtsentwicklungen aus den Jahren 2013 und 2014 enthalten, die von den in diesem Gebiet maßgeblichen Personen grundlegend erörtert wurden.In diesem Jahrbuch finden sich Artikel zur Libro-Entscheidung des OGH, zum Wettbetrug, zum Schadensbegriff bei der Untreue, zu den aktuellsten Entwicklungen im Hinblick auf Amtsdelikte, zum Verfall, zur Geldwäscherei, zum Finanzstrafrecht, zum Prozessrecht im Wirtschaftsstrafverfahren (Sachverständigenproblematik, Spionagesoftware und Erneuerungsantrag), zu Entlassungsfragen sowie zur Entwicklung des Strafrechtes in Europa (Liechtenstein, Großbritannien, Italien, Deutschland und Irland). Dieses Werk ist eine Empfehlung für im Wirtschaftsstrafrecht tätige Personen. Volltext	RezensionenVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 16–16
Horst Steinmüller/Andreas Hauer/Friedrich Schneider (Hrsg)	EUR 38,– (inkl MwSt)	ISBN 978-3-7083-1012-1 VIL 2015, 16 Seit 2002 ist das Thema Energie Gegenstand der Tätigkeit des Energieinstitutes an der Johannes... Seit 2002 ist das Thema Energie Gegenstand der Tätigkeit des Energieinstitutes an der Johannes Kepler Universität Linz. Den Schwerpunkt bildet dabei die interdisziplinäre Betrachtung. In der vorliegenden Fassung des Jahrbuches betrachten die Autorinnen und Autoren die Themen aus dem Blickwinkel des Energierechts, der Energiewirtschaft und der Energietechnik.Neben aktuellen Themen der Energiepolitik enthält das Jahrbuch eine Public-Choice-Analyse, in welcher die Komplikationen bei der Strukturierung finanzpolitischer Handlungen untersucht werden. Daneben wird die rechtliche Seite der Verwertung von Kohlendioxid dargestellt.Die Energieeffizienz sowie die Treibhausemmissionen bilden den Schwerpunkt dieses Werkes, wobei der Fokus auf der detaillierten Abhandlung zu den wirtschaftlichen und finanziellen Folgen eines neuen Treibhausgas-Ziels für 2030 in Österreich liegt. Das Jahrbuch ist für alle im Bereich der Energiewirtschaft tätigen Personen ein unverzichtbarer Begleiter im Berufsleben. Volltext	RezensionenVIL 2015/4, Jahrgang 2015, Heft 4, S. 16–16
Dietmar Jahnel (Hrsg)	EUR 54,– (inkl MwSt)	ISBN 978-3-7083-1009-1 VIL 2015, 16 Im vorliegenden Werk finden sich Abhandlungen zu den aktuellen Problematiken im... Im vorliegenden Werk finden sich Abhandlungen zu den aktuellen Problematiken im Datenschutzrecht. Der Schwerpunkt des Jahrbuches betrifft die Bereiche Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung und Medienprivileg. Außerdem werden neueste technische Entwicklungen (zB Smart Meter, Pay-As-You-Drive-Versicherungen, Videoüberwachungen aus Fahrzeugen oder fliegende Drohnen) einer datenschutzrechtlichen Prüfung im Hinblick auf deren Zulässigkeit und allbekannte Themen, wie Logfiles und Cookies einer nochmaligen Begutachtung unterzogen.Weiters findet sich in dem Jahrbuch eine Übersicht über die DSG-Novellen 2013 und 2014 sowie eine auf die Praxis bezogene und mittels durchdacht gegliederten Leitsätzen aufgebaute Darstellung der Judikatur zum Datenschutzrecht. Dieses Werk darf in den Bibliotheken jener Personen, die sich mit dem Datenschutzrecht beschäftigen, keinesfalls fehlen. Volltext	Fachgebiete