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Timestamp: 2017-09-25 04:17:12
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Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

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Mobiles und digitales Arbeiten – 28. Juni 2017.
In unregelmässigen Abständen werden in Jusletter IT Flash Beiträge, Podcasts und wichtige Informationen zwischen den regelmässigen Jusletter IT-Ausgaben publiziert. Heute widmet sich dieser dem mobilen und digitalen Arbeiten.
Werden Arbeitsleistungen ausserhalb des Betriebs erbracht, bringt das zwar Flexibilität, führt aber auch zu Kontrollverlust. Das hat rechtliche Konsequenzen. Der unreflektierte Einsatz von Mobilgeräten setzt Personen und Unternehmen oder Behörden einer Vielzahl von Risiken aus – ohne eine entsprechende Strategie werden Arbeits-, Datenschutzrecht und Informationssicherheit zum Blindflug.
Dieses Thema wurden am Lucerne Law & IT Summit (LITS) vom 4. Mai 2017 ausführlich diskutiert. Wir freuen uns, Ihnen heute zwei der Expertenbeiträge zum Thema «Mobiles Arbeiten» zur Verfügung zu stellen.
Zusätzlich finden Sie in dieser Ausgabe von Jusletter IT Flash den Podcast zum Webinar «Keller oder Wolke», welches am 30. März 2017 zum Thema «Digitales Arbeiten in der Anwaltskanzlei» stattgefunden hat.
In eigener Sache: Verpassen Sie nicht das bevorstehende Weblaw Forum LegalTech – Digitalisierung des Rechtsmarktes am 29. Juni 2017 – die Teilnahme ist sowohl vor Ort als auch via LiveStream möglich. Alle Informationen zu den Referierenden sowie das Programm finden Sie unter legaltech.weblaw.ch.
Mobiles und digitales Arbeiten – 28. Juni 2017
Die Digital Natives sind im Arbeitsleben angekommen. Ihre Smartphones sind ihr wichtigster Besitz. Sie sind Kommunikationsmittel, Portemonnaie, Shopping Center, Wissensdatenbank und Spielzeug in einem. Ihr Nutzungsverhalten ist Ausdruck ihrer Persönlichkeit und ohne ihre Smartphones sind sie verloren. Es ist selbstverständlich, dass Digital Natives ihre Smartphones auch für das Arbeiten einsetzen. Arbeitgeber müssen sich damit arrangieren. Sie sind gut beraten, dies aktiv und nicht aus einer Abwehrhaltung heraus zu tun. Sonst tragen sie nur die Risiken, ohne von den Chancen profitieren zu können. weiter lesen
Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, Datenschutz, Datensicherheit
Mobilgeräte sind im Arbeitsalltag wie im Privatleben allgegenwärtig. Sie erlauben raschen, ortsunabhängigen Zugriff auf Anwendungen und Daten und verfügen über beträchtliche Rechen- und Speicherkapazität sowie über eine Vielzahl datenerzeugender Sensoren, Kameras usw. Somit sind sie attraktive Ziele für unterschiedlichste Angreifer – daher muss dem produktiven Einsatz eine Risikoanalyse sowie die Definition und Umsetzung angemessener Sicherheitsmassnahmen vorausgehen. Ohne diese Schritte wird die Informationssicherheit zum Blindflug. weiter lesen
Rechtsgebiete: Datenschutz, Informationsrecht
Anwälte gelten eher als konservativ, wenn es um den Informatikeinsatz geht. Zu seinem 125. Jubiläum blickt der Bernische Anwaltsverband nicht nur zurück, sondern auch in die Zukunft. Im Rahmen des Webinars «Keller oder Wolke? Digitales Arbeiten in der Anwaltskanzlei», diskutieren Fritz Rothenbühler und Wolfgang Straub gemeinsam mit Simone Kaiser, wie kleinere und grössere Kanzleien die beste Strategie zum IT-Einsatz finden. weiter lesen
Rechtsgebiete: LegalTech, Arbeitsrecht
Digitalisierung des Rechtsmarktes – 13. Juni 2017
Die Digitalisierung ist in aller Munde und wälzt ganze Branchen um. Müssen sich also auch die Anwälte vor einem Geschäftsmodell à la Uber fürchten? Oder bietet LegalTech für Anwälte gar neue Chancen? Liegt die Zukunft tatsächlich in der voll digitalisierten Anwaltskanzlei oder in reinen Online-Rechtsdienstleistungen? Der Autor hat mit der Gründung seiner Kanzlei Jusonline AG anfangs 2016 den Schritt in die digitale Anwaltswelt gewagt und berichtet hier von seinen ersten Erfahrungen, den längst noch nicht ausgeschöpften technischen Möglichkeiten sowie den Grenzen der Digitalisierung des Anwaltsberufes. weiter lesen
Am 30. März 2017 hat der Bernische Anwaltsverband – als erster schweizerischer Anwaltsverband überhaupt – ein Webinar veranstaltet. Dabei ging es um Fragestellungen rund um den Informatikeinsatz in der Anwaltskanzlei. Das Webinar wurde von Simone Kaiser und Fritz Rothenbühler, Präsident des Bernischen Anwaltsverbands, initiiert und moderiert. Im Beitrag werden wichtige Themen aus der Diskussion mit Wolfgang Straub nochmals in schriftlicher Form aufgenommen und mit weiterführenden Literaturhinweisen ergänzt. Der Interviewstil wurde jedoch beibehalten. Zudem finden Sie im Anhang eine Checkliste zu Cloud-Verträgen in der Anwaltskanzlei. weiter lesen
Die Digitalisierung macht auch vor Anwaltskanzleien nicht Halt und wird die Art und Weise der Rechtsberatung sowie das Verhältnis zum Klienten grundlegend verändern. weiter lesen
Die Autorin bietet kurze Einführung zu dem Vortrag, welchen sie am Weblaw Forum LegalTech am 29. Juni 2017 in Zürich halten wird. Sie beschäftigt sich darin mit innovativen Business-Modellen und zeigt auf, wie Anwälte die Chancen der Digitalisierung für ihre eigenen Zwecke einsetzen können. weiter lesen
Der Autor bietet kurze Einführung zu dem Vortrag, welchen er am Weblaw Forum LegalTech am 29. Juni 2017 in Zürich halten wird. Er betrachtet die mit LegalTech einhergehenden Veränderungen im Beruf und stellt die Frage, wie künstliche Intelligenz und selbstlernende Algorithmen den beruflichen Alltag prägen werden. weiter lesen
Die Digitalisierung des Rechtsmarktes bietet nicht nur den grossen Beratungsunternehmen, sondern vor allem den kleineren und mittleren Anwaltskanzleien, Steuerberatungs- und Treuhandbüros die Chance, Routineprozesse zu automatisieren und sich mit echtem Expertenwissen, Persönlichkeit und Kundennähe zu profilieren. Der Anwalt & Steuerexperte 4.0 ist keine mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Maschine, sondern ein moderner Berater, der es versteht, das Wechselspiel zwischen Digitalisierung und Personifizierung gezielten und gewinnbringend einzusetzen. weiter lesen
IRIS 2017: E-Justice – 12. April 2017
Die richterliche Unabhängigkeit gehört zu den zentralen Gestaltungsgrundsätzen für die Justiz. Das Konzept «Bring Your Own Device» (BYOD), also die Nutzung privater Mobilgeräte zu dienstlichen Zwecken, ist eine der neuen Entwicklungstendenzen in der digital geprägten Arbeitswelt. Die dadurch eröffnete Möglichkeit, an jedem Ort und zu jeder Zeit zu arbeiten, kommt auch dem Selbstverständnis der Richter entgegen. Der Vortrag erörtert die Frage, ob BYOD bei Richtern ein zukunftsweisendes Modell darstellt oder ob unter technischen und datenschutzrechtlichen Aspekten gravierende Sicherheitsrisiken bestehen. weiter lesen
In diesem Vortrag geht es um E-Justiz in Russland mit einem Beispiel der Agentur Rosreestr. Diese ist ein föderales Organ mit exekutiver Gewalt, zuständig für jegliche Kataster und Immobilienangelegenheiten in Russland. Diese Agentur besitzt einen Onlineauftritt, der den kompletten Dienstleistungskatalog aufzeigt, sowie auch viele Erklärungen bietet, wie man eine solche Dienstleistung in Anspruch nehmen kann. Um die Nützlichkeit der Website von Rosreestr festzustellen, wird ein Beispiel einer Eigentumsübertragung dargestellt. Dies wird anhand des von Layne und Lee (2001) vorgeschlagenen Entwicklungspfads für E-Government untersucht. weiter lesen
Fintech & Bitcoins & Blockchains & DAOs – 26. Januar 2017
Die Welt befindet sich in einer sehr dezentralisierenden, disruptiven Revolution, und zwar nicht nur, was wirtschaftliche Tätigkeiten betrifft, sondern auch in Bezug auf die sozialen Beziehungen und politischen Aspekte des Lebens, denen sich die meisten von uns nicht bewusst sind. Das Zentrum für geistiges Eigentum und Innovationsrecht der Universität Neuenburg (Pôle de propriété intellectuelle et de l'innovation, [PI]2, www.unine.ch/pi2) hat am 4. Oktober 2016 das Seminar «Fintech, Bitcoins, Blockchains, Decentralized autonomous organizations (DAOs): the future is bright, the future is decentralized» durchgeführt. Es war das Erste seiner Art, das rechtliche Aspekte der Blockchains in der Schweiz so detailliert behandelte und hat die Region Neuenburg, welche eine steigende Anzahl dynamischer Start-ups auf diesem Gebiet zählt, als Akteur in den Bereichen Blockchains und Kryptowährungen profiliert. Dieses erste Seminar wurde von Daniel Kraus, ordentlicher Professor für Innovationsrecht und Direktor des [PI]2, moderiert und erlaubte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Ideenaustausch zu diesem Thema. Es gewährte ihnen einen Einblick, welche Möglichkeiten und Perspektiven die Blockchains eröffnen und welche Risiken sie mit sich bringen. Ausserdem bot es Gelegenheit, sich über die aktuellen und zukünftigen rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchains auszutauschen. weiter lesen
Bitcoin kann als Ausgangspunkt für alle Reflexionen rund um die Themen Kryptowährungen und Blockchain angesehen werden. Die meisten Konzepte und Auffassungen können jedoch auch auf andere Blockchains, wie beispielsweise Ethereum, welche eine dezentralisierte Plattform für die Ausführung u.a. von Smart Contracts bietet, oder auf dezentrale, autonome Organisationen (Decentralized Autonomous Organizations [DAOs]) angewendet werden. Vincent Mignon gibt eine allgemeine Einführung in das Thema und erklärt die grundlegenden Begriffe Blockchain, Wallet, öffentliche Schlüssel / private Schlüssel, Mineure, etc. Der Schwerpunkt liegt im ersten Teil auf Bitcoin, im zweiten Teil auf Ethereum und im dritten bzw. letzten Teil auf dezentralen, autonomen Organisationen. (dp) weiter lesen
Wie DAOs (Decentralised Autonomous Organisations) in der Zukunft aussehen könnten, wird anhand der ersten Schritte von «The DAO» betrachtet. Zusammen mit dieser neuen Organisationsform tritt eine neue Form von Governance auf und ermöglicht verschiedene Interaktionen zwischen den Mitgliedern der Gemeinschaft. DAOs bringen jedoch auch neue Herausforderungen mit sich und zwingen so zu einem Überdenken einiger traditioneller rechtlicher Konzepte. (ah) weiter lesen
Gemäss https://blockchain.info/ betrug am 10. Januar 2017 der totale Marktwert von erzeugten («geminten») Bitcoins (Kryptowährung basierend auf der Blockchain, einer dezentralisierten Technologie) USD 14'668'273'764. Die DAO (Decentralized Autonomous Organization), eine Art Risikokapitalfonds, der sogenannte Smart Contracts (automatisch ausführende Verträge in einer Blockchain) abschliesst, wurde am 30. April 2016 in Betrieb genommen. Am 21. Mai 2016 betrug der totale Wert des von mehr als 11'000 Investoren darin angelegten Ethers (auch eine Kryptowährung) mehr als 150 Millionen US-Dollar. Die Beträge, die bei Investitionen in Kryptowährungen auf dem Spiel stehen, sind ebenso gigantisch wie die Anzahl von Eigentümern bzw. die Anzahl von Investoren. Das Ziel der Präsentation besteht in der Beurteilung, ob Eigentümer von Kryptowährungen und Personen, welche Kryptowährungen basierend auf Blockchain-Technologie in DAOs investieren, durch Schweizerisches Recht ausreichend geschützt sind und ob noch Handlungsbedarf bezüglich weitergehenden Schutzes besteht. (dp) weiter lesen
Blaise Carron stellt die vertraglichen Aspekte von DAOs (Decentralized Autonomous Organizations) dar, welche sie als Investorengemeinschaften und als Unternehmen regeln. In seinem Vortrag spricht er zuerst die Fragen des Gerichtsstandes und des geltendes Rechts bei internen oder externen Streitigkeiten von DAOs an. Anschliessend erörtert er die internen rechtlichen Beziehungen der DAOs sowie die Verantwortungsbereiche, welche jedes Mitglied übernimmt. Schliesslich behandelt er die externen Beziehungen zwischen DAOs und ihren Vertragspartnern. (dp) weiter lesen
Trotz der praktischen Wichtigkeit ist die Besteuerung von Kryptowährungen und DAOs (Decentralized Autonomous Organisation) in der Schweiz von keinen spezifischen rechtlichen Bestimmungen oder administrativer Praxis geregelt. In diesem Zusammenhang empfiehlt Thierry Obrist in seiner Präsentation, sich auf allgemeine Schweizer Steuerprinzipien zu verlassen, um zu bestimmen, wie Investoren – sowohl juristische als auch natürliche Personen – für schweizerische Steuerzwecke behandelt werden. Diesbezüglich unterscheidet Thierry Obrist zwischen Investitionen in virtuelle Währungen und in DAOs. Er beschäftigt sich zudem mit der Besteuerung von DAOs selbst und setzt sich mit praktischen Anwendungsfällen bezüglich MwSt. auseinander. (dp) weiter lesen
IRIS 2016: Plenarvorträge & CEILI – 7. Dezember 2016
Weil das Recht ein hierarchisch geordnetes System von Normen ist, muss es systematisch sein und kann sich nicht nur auf Netzwerkstrukturen beschränken. Gleichwohl erinnert die Netzwerk-Diskussion im Recht daran, dass es ein System nicht nach Art des Prokrustes ist, sondern ein bewegliches System, das formale Einheit mit inhaltlicher Dynamik verbindet. Das Entstehen spontaner Rechtsnormen und -ordnungen, die Fragmentierungen von Individuum und Gesellschaft und der Rechtspluralismus können im Systemdenken aufgefangen werden. Der Begriff des Netzwerkes ist dafür im Moment jedenfalls noch nicht leistungsfähig genug. weiter lesen
Nach einer Einleitung über das Unterrichten im Allgemeinen und Napoleonisches Unterrichten im speziellen geht der Referent auf Medienpanik und alarmiertes Lesen ein. Er spricht über die Fälle von Apple und Microsoft, in welchen es um Datenschutz geht und darüber, ob das Gesetz hinter den technischen Entwicklungen hinterherhinkt. Zudem behandelt der Vortrag die Unvorhersehbarkeit von anwendbarem Recht, Gerichten, Verträgen und dem Gemeinwesen und erklärt, warum Regulierungsansätze nicht länger ein Eingreifen ins Steuerkommando darstellen sollten, sondern inbegriffen sein und die bereits vorhandenen Beziehungen so gut wie möglich vorhersehen (Reaktionsfähigkeit) sollte. (ah) weiter lesen
Das Potenzial der AI & Recht-Methoden bleibt bisher weitgehend ungenutzt. Ein vielversprechender Ausweg kann eine juristische Datenanalyse sein. Ziel der Rechtsdatalystik ist es, die bestehende Methodik des Rechts mit den neuen computergestützten Methoden zu ergänzen und in einen theoretischen Rahmen zu bringen. In früheren Forschungen haben wir den Ansatz von 8 Ansätzen / 4 Methoden / 4 Synthesen der Rechtsdatalystik entwickelt. Im Vortrag wird die Mensch-Maschine-Zusammenarbeit bei der Erstellung von gewünschten Produkten und Dienstleistungen fokussiert. Derzeit wird vieles manuell durchgeführt, wobei aber der Mangel an ausreichenden Ressourcen immer deutlicher wird. Bisher sind Werkzeuge der Datenanalyse noch unzureichend entwickelt und getestet. Der Vortrag soll das Potenzial dieses Ansatzes beschreiben, um einen stärkeren Einsatz bei der Analyse von legalen Textkorpora zu motivieren. weiter lesen
Für die Rechtsinformatik ist die Analyse von Rechtsdaten mithilfe von Informationstechnologien, insbesondere Text- und Datamining-Algorithmen, sehr attraktiv geworden. Zudem bestehen sowohl Rechtswissenschaft als auch -praxis aus daten-, wissens- und zeitintensiven Aufgaben, welche schon immer Fokus der Rechtsinformatik waren. Der Vortrag stellt eine Rechtsdatenumgebung vor, die speziell auf rechtliche Texte, z.B. Rechtsvorschriften, Rechtsprechungstexte aber auch Verträge und Patente, abgestimmt ist. Diese Umgebung enthält eine Referenzarchitektur und ein spezifisches Datenmodell. Zusätzlich integriert sie eine einfach zu bedienende und erweiterbare Textmining-Maschine, welche die Wiederbenutzung einzelner Komponenten erlaubt. Die grundlegende Architectur dieser Mining-Maschine ist Apache UIMA. Die Umgebung ermöglicht es, linguistische sowie semantische Strukturen gemeinschaftlich zu bestimmen. Hierbei nutzt sie eine bereits existierende, regelbasierte Script-Sprache namens Apache Ruta. Der Vortrag zeigt auf, wie das System zur Enthüllung rechtlicher Definitionen im Deutschen BGB genutzt werden kann, wobei diese nicht nur gefunden werden, sondern auch festgelegt wird, welcher Rechtsbegriff wie definiert wird. Dies gibt Datenwissenschaftlern und Rechtsexperten die Möglichkeit, unstrukturierte Informationen, z.B. Texte, zu strukturieren und Rechtstexte semantisch zu untersuchen und zu erforschen. (ah) weiter lesen
IRIS 2016: Rechtsinformation & Rechtsvisualisierung – 1. November 2016
Eine der großen Herausforderungen für Rechtsdatenbanken besteht darin, ihren Benutzer/innen Möglichkeiten der selektiven Informationsgewinnung zu bieten. Auch vor dem Hintergrund der Entwicklungen in der Websuche hat sich die Relevanzsortierung als eine der gängigsten, aber gleichzeitig auch komplexesten und umstrittensten Maßnahmen in diesem Bereich etabliert. Der Vortrag erläutert die Kernthese der Dissertation des Vortragenden, nämlich dass Rechtsdatenbanken eine Fachgebietspezifische Relevanzsortierung einsetzen müssen, um die Informationsbedürfnisse der Benutzer/innen aktuell und in Zukunft erfolgreich bedienen zu können. weiter lesen
Bei dem vom Liechtenstein-Institut herausgegebenen Online-Kommentar zur Verfassung des Fürstentums Liechtenstein handelt es sich um den ersten umfassenden wissenschaftlichen Verfassungskommentar Liechtensteins. Verwendet wird eine Individualentwicklung auf der Basis von MediaWiki. Die Benützung steht jedermann offen. Besonders hervorzuheben ist die Verlinkung der einzelnen Kommentierungen mit allen im Internet frei zugänglichen Dokumenten (wie insbesondere Gesetzen, Urteilen, Materialien, Gutachten). Sie ermöglicht auch juristisch nicht geschulten Personen den vertieften Einstieg ins liechtensteinische Verfassungsrecht. weiter lesen
Zwischen der rechtlichen Darstellung einer Vereinbarung, dem Vertrag («Paper Deal»), und den eigentlichen Zielen und Absichten der Parteien («Real Deal») bestehen oftmals grosse Lücken. Im Vortrag werden verschiedene Schwierigkeiten bezüglich des Abschließens von Verträgen kurz skizziert und neue, visuell basierte Ansätze vorgestellt, um diese zu vermeiden. Aktuelle Ansätze zur Vertrags-Visualisierung werden kategorisiert und Comic-Verträge sowie eine interaktive Online-Verhandlungsplattform vorgestellt. Diese Ansätze eröffnen neue Möglichkeiten sowohl in der Theorie als auch in der Praxis. Sie tragen ausserdem zum «Next Generation Deal Design» bei, um die Kluft zwischen dem Paper Deal und dem eigentlichen Übereinkommen zu schließen, und Verträge in benutzerfreundliche Kommunikationstools zu verwandeln, die dem eigentlichen Willen der Parteien näherkommen. weiter lesen
Finanzregulierung und Investmentprodukte werden immer komplexer. Die Offenlegung von Informationen erfolgt zumeist über abschreckend lange und dicht bedruckte Dokumente. Studien über das Verhalten von Investoren zeigen, dass diese Informationen häufig übergehen und überfliegen – und was noch schlimmer ist, diese manchmal überhaupt nicht lesen. Die Fähigkeit der Investoren, finanzielle Informationen zu verstehen und zu benutzen, stellt ebenfalls keinen Grund zum Applaus dar. Zum Glück gibt es Instrumente, welche Komplexität bewältigen können. Der Vortrag baut auf eine vorherige Arbeit auf, in welcher Vereinfachung und Visualisierung zur Verbesserung der Kommunikation von Verträgen angewendet wurde, und untersucht die Anwendung dieser Ansätze in der finanziellen Kommunikation. (ah) weiter lesen
Die Kooperationsvisualisierung hat im interbranchenspezifischen Vergleich einen unterschiedlichen Stellenwert für die beteiligten Unternehmen in Kooperationsnetzwerken. Daher spielen für die in der Bundesrepublik Deutschland betrachteten Branchen Maschinen- und Anlagenbau, Facility Management und öffentliche Verwaltung unterschiedliche Visualisierungsansätze und -techniken eine wichtige Rolle. Zwischen diesen Branchen sind Unterschiede und Gemeinsamkeiten hinsichtlich der Kooperationsvisualisierung erkennbar. Vor diesem Hintergrund werden drei branchenspezifische Fallstudien erstellt und ausgewertet. weiter lesen
IRIS 2016: E-Commerce – 4. Oktober 2016
Seit Bitcoins & Co ihren Weg aus dem «dunklen Bereich» des Internets hin zum Rampenlicht des «Hot Stuff´s» zurückgelegt haben, wurden sie von Juristen erst fasziniert beobachtet, dann verteufelt und inzwischen einfach hingenommen. Der Vortrag setzt sich mit dem zurückgelegten Weg, den rechtlichen Regulierungsversuchen auf internationaler Ebene und der immer noch vorherrschenden Meinung auseinander, es handele sich hier um eine echte Währung. Dabei soll neben einem neuen Versuch, diese alternativen Zahlungsmittel rechtlich einzuordnen, auch kurz auf den steuerrechtlichen Umgang sowie den rechtlichen Schutz des Verbrauchers eingegangen werden. weiter lesen
Durch die voranschreitende Entwicklung der technischen Möglichkeiten im Vertragswesen und deren Konsequenzen für das in mancher Hinsicht «verstaubte» Zivilrecht bedarf es einer gleichzeitigen Entwicklung der rechtlichen Sichtweise. Anhand von praktischen Beispielen werden die rechtlichen Implikationen automatisierter Vertragsabschlüsse behandelt. Die Grundlage bildet der computerunterstützte Vertragsabschluss. Die Erkenntnisse sollen im Anschluss auf eine Anwendbarkeit bei automatisierten Vertragsabschlüssen geprüft werden. Kernthemen sind die Zurechnung und der Zugang der Willenserklärung sowie der fehlerhafte Vertragsabschluss und die elektronische Signatur des Vertrags. weiter lesen
Am 9. Dezember 2015 gab die Kommission zwei neue Richtlinienvorschläge und einen neuen Verordnungsvorschlag bekannt. Der Vortrag beschäftigt sich mit dem Richtlinienvorschlag über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte für die Bereitstellung digitaler Inhalte. Vorgesehen ist, dass dieser bereits bestehende Instrumente wie die Verbraucherrechte-Richtlinie ergänzt. Der eingebrachte Entwurf, der ebenfalls vollharmonisierend wirken soll, befasst sich hingegen primär mit Problemen, die aufgrund fehlender Vertragskonformität digitaler Inhalte entstehen. Einerseits soll der Entwurf im Überblick vorgestellt werden, andererseits sollen einige zentrale Punkte und Probleme thematisiert werden. weiter lesen
IRIS 2016: Recht & Sprache & Kommunikation – 18. August 2016
Ein starker Wandel kennzeichnet die juristische Veröffentlichung und Publikationskultur; neben sofortiger Verfügbarkeit ist die Ausrichtung auf einen «virtuellen Diskussionsprozess» im Internet ein weiteres Charakteristikum. Die Dokumenttypen werden mehr und vielfältiger. Es bedarf der Berücksichtigung von bibliografischen Angaben, der Metadaten, der Autoritätsbewertung des Autors, des zeitlichen Kontexts und des Verweisungsnetzwerks, um die Relevanz der Treffer eines Rechtsretrieval-Systems für eine Rechtsfrage nutzerorientiert sortieren zu können. In diesem Vortrag wird ein theoretisches Modell entwickelt, welches in Zukunft unter Einbeziehung vorhandener Instrumente umgesetzt werden soll. weiter lesen
In diesem Vortrag beschreibt der Autor im Detail, wie ein Rechtsinformationsanbieter einen Prozess etabliert hat, mit dem juristische Thesauri erstellt werden, um digitale Applikationen und Services wie JURION zu unterstützen. Auch Aktualisierungsfragen sowie zur Integration mit anderen Thesauri und Wissensgrundlagen, wie z.B. EUROVOC oder DBpedia, werden erwähnt. Zuletzt werden einige Anwendungsfälle von der Nutzung von Thesauri in Applikationen beispielhaft dargestellt. (ah) weiter lesen
Bis zum Jahr 2015 wurden mehr als 3‘000 internationale Investitionsschutzabkommen (IIA) abgeschlossen und nahezu jedes Land ist Unterzeichner. Was diese Verträge so besonders macht, sind ihre Durchsetzungsmechanismen: Private Investoren können Staaten direkt vor internationalen Schiedsgerichten verklagen und somit möglicherweise Schadensersatz in Millionenhöhe erwirken. In Anbetracht der Grösse und Kleinteiligkeit des Feldes jedoch haben Praktiker Mühe, wirkungsvoll durch das IIA Universum zu navigieren. Um die Komplexität des Investitionsschutzrechts möglichst gering zu halten, präsentiert dieser Vortrag eine Reihe von Computer-gestützten Ansätzen, die auf modernster Technik beruhen. Als Webbasiertes Tool angewendet, werden diese Ansätze Forschern, Entscheidungsträgern und Prozessanwälten erlauben, Ähnlichkeiten und Unterschiede von Vereinbarungen schnell und intuitiv zu beurteilen, was ihnen dabei hilft, sich in der Welt der Investitionsschutzabkommen besser zurechtzufinden. (ah) weiter lesen
Weblaw setzt im Rahmen ihrer Suchtechnologie (WST) verschiedene juristische Thesauri ein, u.a. «Jurivoc» des Schweizerischen Bundesgerichts. Dieser enthält ca. 9'000 Deskriptoren und 18'000 Non-Deskriptoren und dient vor allem der Verschlagwortung von Entscheiden. Die anderen Gerichte verwenden – wenn überhaupt – abweichende Thesauri. Jurivoc ist dreisprachig, monohierarchisch mit zumindest teilweisen direkten Übersetzungsrelationen (für Deskriptoren). Im Rahmen der WST steht zudem englisch zur Verfügung. Die besten Resultate für eine Verschlagwortung werden mit einer Kombination der Normen- und Deskriptorenindexierung erreicht, angereichert um jur. Referenzen. Für die Deskriptorenindexierung kommen – je nach Einsatzgebiet – diverse Regeln und Ranking-Mechanismen zur Anwendung. Die Texte werden aufbereitet und ausgewertet, es werden bei den Deskriptoren wie den Synonymen (bzw. Nicht-Deskriptoren) sowohl direkte Treffer, Treffer via Flexionen wie Wortzerlegung berücksichtigt. Als Weiterentwicklung werden weitere Datenquellen und Querverbindungen integriert. weiter lesen
IRIS 2016: Datenschutz und Urheberrecht – 7. Juli 2016
Nach deutschem Recht ist die Bildung von pseudonymen Profilen über die Nutzung von Internetseiten möglich, wenn den Betroffenen ein Widerspruchsrecht gewährt wird. Eine ausdrückliche Einwilligung ist nur bei einer personenbezogenen Profilbildung und einer Profilbildung außerhalb der Online-Nutzung notwendig. Bei Einhaltung dieser Anforderungen können Unternehmen alle Aktivitäten ihrer Kunden im Online-Umfeld und im Offline-Bereich zusammenführen; derartige Daten können dann theoretisch sogar für die Personalisierung von Angeboten und Preisen genutzt werden. weiter lesen
Für viele Menschen ist die Teilnahme in virtuellen Online-Umgebungen inzwischen ein wesentliches Element ihres Lebens. Während die Grenzen zwischen digitalem und wirklichem Leben zunehmend verschwimmen und spieltypische Elemente und Prozesse auch ausserhalb der Spielumgebung in der sozialen Interaktion Einzug halten, erlangen Fragen zur eigenen Identität neue Bedeutung. Doch wie können wir Eigenschaften, die Personen sich in Spielumgebungen aneignen, gesetzlich verstehen? Sind dies potenziell sensible persönliche Informationen oder sind sie in der Aussenwelt bedeutungslos? Um diesen Fragen nachzugehen, konzentrieren wir uns insbesondere auf zwei Aspekte in Online-Spielen: Religion und politische Zugehörigkeit in der Welt. (ah) weiter lesen
Zeiten des Umbruchs in der Musikindustrie: Der Musikverlag EMI Production Music hat vor kurzem eine «Amnestie» für die Verwendung von musikalischen Samples verkündet. Auch der inzwischen berühmt-berüchtigte «Metall auf Metall Rechtsstreit» scheint in die nächste Runde zu gehen: Diesmal geht es um die Kunstfreiheit. Die beiden Entwicklungen werden zum Anlass genommen, die gelebte Praxis des Sound-Samplings kritisch zu kommentieren. Ob die «Amnestie» erfolgversprechend ist und was das deutsche Bundesverfassungsgericht zum Thema Sampling sagt, ist Inhalt dieses Vortrags. weiter lesen
IRIS 2016: E-Government und E-Democracy – 16. Juni 2016
Die Empfehlung des Europarates Rec(2004)11 betreffend rechtliche, funktionelle und technische Standards für die elektronische Stimmabgabe wurde 2004 verabschiedet. Internationale rechtliche Grundsätze für demokratische Wahlen werden in dieser Empfehlung zu Standards für die Anwendung der elektronischen Stimmabgabe umgesetzt. Seit 2004 haben sich die Erfahrungen mit E-Voting in der Region stark vermehrt. Sowohl rechtliche und technische Entwicklungen als auch unser entstehendes Verständnis für mit E-Voting zusammenhängende Chancen und Risiken verlangen nach einer Aktualisierung der Empfehlung. Was muss auf den neusten Stand gebracht werden? Welche Herausforderungen wird der Aktualisierungsprozess mit sich bringen? Welche gewonnenen Erkenntnisse müssen einkalkuliert werden? (ah) weiter lesen
Nach 15 experimentelleren Jahren europäisch induzierter Legislatur zu elektronischen Signaturen und Identifikationsmitteln hat die EU 2014 neu Anlauf genommen: Erfahrungen mit nicht interoperablen Installationen, Neuerungen sowie das Anwachsen rechtlich relevanter e-Kommunikation und des Sicherheitsbedürfnisses, mündeten nunmehr in einer EU-Verordnung. Diese stellt für das Wortfeld «Identität und Signatur» neue Begrifflichkeiten zur Verfügung. Gleichzeitig stellt sie ein abgestuftes Haftungssystem zur Verfügung, bis hin zur Staatshaftung für amtlich notifizierte Authentifizierungssysteme. weiter lesen
Die eIDAS-VO mit ihren bislang insgesamt sieben beschlossenen Durchführungsrechtsakten steht an der Schwelle zu ihrer europaweiten Anwendung. Ein wesentlicher «key enabler» für den Digitalen Binnenmarkt wird damit zur Verfügung stehen und die grenzüberschreitende elektronische Kommunikation und Transaktion rechtssicherer machen und so zur Akzeptanz rechtserheblicher elektronischer Kommunikation maßgeblich beitragen. Derzeit werden die nationalen legistischen Umsetzungs- und Begleitmaßnahmen zur eIDAS-VO ausgearbeitet. Nachdem weite Teile der VO ab 1. Juli 2016 Anwendung finden (nämlich jene zu den Vertrauensdiensten) und die SigRL mit diesem Datum aufgehoben wird, stehen umfangreichere innerstaatliche legistische Maßnahmen unmittelbar bevor. Der Vortrag soll einen aktuellen Überblick über die eIDAS-VO und ihre unmittelbaren Auswirkungen bieten und einen Ausblick zu den kommenden innerstaatlichen legistischen Maßnahmen mit Stand Ende Februar 2016 geben. weiter lesen
Bei Big Data geht es darum, aus den vorhandenen Daten neue Informationen abzuleiten – Informationen, die es ermöglichen, Märkte zu schaffen bzw. zu kontrollieren und Politik zu steuern. Die Schweiz hat dabei – ähnlich wie die EU – sowohl in der Technologie als auch in der Technologienutzung fünf bis zehn Jahre Rückstand zu den USA. Das schafft Abhängigkeit. Mit dem Nationalen Forschungsprogramm Big Data soll die wirkungsorientierte Forschung in der Schweiz gestärkt werden. Im Vortrag wird dasjenige der drei Programmodule vorgestellt, in dem es um gesellschaftliche Fragen – unter anderem aus den Bereichen Ethik, Politik und Recht – geht. weiter lesen
Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung – 21. Januar 2016
Die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung: Entstehung und Überblick
Nach einem fast vierjährigen Rechtsetzungsprozess ist im Dezember 2015 ein politischer Konsens über die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU erzielt worden. Wichtige Verbesserungen: Stärkung der Betroffenenrechte, Recht auf Vergessenwerden, Recht auf Datenübertragbarkeit, einfacheres Informationsrecht sowie eine Data Breach Notification (Datenlecks). Die Datenschutzbehörden werden gestärkt. Bei Verletzungen des Datenschutzrechts sind empfindliche Verwaltungsstrafen vorgesehen. Die Datenschutz-Grundverordnung soll im Jahr 2018 in Kraft treten. weiter lesen
«Privacy by Design» und «by Default» haben als Konzepte in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen, weil erkannt worden ist, dass formale Rechtsregeln den Datenschutz nicht allein zu gewährleisten vermögen. Diese Erkenntnis hat nun auch in der EU-Datenschutz-Grundverordnung ihren Niederschlag gefunden; die datenschutzkonforme Technikgestaltung ist in verschiedenen Bestimmungen verankert. Erstmals werden die Anbieter von Produkten und Dienstleistungen gesetzlich dazu angehalten, die Datenschutzanliegen durch entsprechende Massnahmen bereits in der Entwicklungsphase zu berücksichtigen. Dieses Vorgehen soll die derzeit vorhandene Problematik der technischen Umsetzung der normativen Datenschutzvorgaben lösen. Der Erfolg dieser Regelungen wird jedoch stark von der Kooperation marktbeherrschender IT-Unternehmen und der notwendigen Einführung von technischen Standards abhängen. weiter lesen
Erste Überlegungen zur klar zustimmenden Handlung sowie Freiwilligkeit bei der Einwilligung
Der beleuchtet in einer Kurzform ausgewählte Aspekte der Einwilligung gemäss finalem Entwurf der EU-Datenschutz-Grundverordnung vom 15. Dezember 2015. Dabei werden insbesondere die Merkmale der klar zustimmenden Handlung sowie der Freiwilligkeit analysiert und mit schweizerischem Recht verglichen. weiter lesen
Die Zustimmung als Eckpfeiler der Datenverarbeitung in Österreich
Die Zustimmungserklärung stellt den Grundstock für den in der Praxis wahrscheinlich häufigsten Fall der Verarbeitung personenbezogener Daten dar. Sie spiegelt sich nicht nur im Anspruch auf Geheimhaltung im Datenschutzgrundrecht wieder, sondern dient auch dem Schutz Minderjähriger vor benachteiligenden Rechtsgeschäften insbesondere im Fernabsatz. Durch den unmittelbar bevorstehenden Erlass einer EU-Datenschutz-Grundverordnung hätten viele der bestehenden Fragen zur Abgrenzung und Differenzierung von zivilrechtlicher- und datenschutzrechtlicher Zustimmung gelöst werden können. Fakt ist, dass dies nicht geschehen ist, vielmehr sind weitere Fragestellungen entstanden. Der Beitrag zeigt die aktuelle Problematik auf und gibt einen Ausblick auf die Auswirkungen durch die nach der Einigung im Trilog-Verfahren demnächst zu verabschiedende Verordnung. weiter lesen
Die Safe Harbour-Entscheidung des EuGH – 2. November 2015
Die Safe Harbour-Entscheidung des EuGH
Am 2. November 2015 fand das erste von der Weblaw AG durchgeführte Webinar@Weblaw zum Thema «Die Safe Harbor Entscheidung des EuGH» statt. Hier finden Sie die dazugehörigen Podcasts. weiter lesen
Safe Harbor, Edward Snowden und Max Schrems: Die Hintergründe (Podcast)
Bereits seit 2011 führt der österreichische Jurist und Datenschutz-Aktivist Max Schrems Verfahren zur Durchsetzung des geltenden Datenschutzrechts gegen Facebook. Walter Hötzendorfer erläutert zunächst die Verfahren in Irland und spricht auch die davon unabhängige Zivilklage von Schrems gegen Facebook in Österreich an. Danach wird Safe Harbor erläutert und die Auswirkungen von Edward Snowdens Enthüllungen der weltweiten Massenüberwachung westlicher Geheimdienste darauf. Diese Enthüllungen haben Max Schrems veranlasst, in Irland ein weiteres Verfahren gegen Facebook anzustrengen, das letztlich zur Safe-Harbor-Entscheidung des EuGH geführt hat. weiter lesen
Die Urteilsbegründung in der Analyse (Podcast)
Mit seinem Urteil in Sachen Maximilian Schrems gegen Data Protection Commissioner vom 6. Oktober 2015 hat der Gerichtshof der Europäischen Union dem zwischen der EU und den USA vereinbarten Safe Harbor-Programm in seiner aktuellen Fassung ein jähes Ende bereitet. Das Urteil stellt in erster Linie einen politischen Appell an die USA dar, die von Edward Snowden enthüllten Datenzugriffe durch US-amerikanische Geheimdienste grundrechtskonform auszugestalten. Die Begründung, welche der Gerichtshof gewählt hat, um seinen Appell zu untermauern, birgt jedoch einigen Sprengstoff. Das Urteil kommt somit einem Spiel mit dem Feuer gleich. weiter lesen
Aus der Sicht der Unternehmen: Was gilt jetzt? Was muss jetzt getan werden? (Podcast)
Der Entscheid des EuGH, in welchem er «Safe Harbor» die Grundlage für Datenübermittlungen von der EU in die USA entzogen hat, schlägt nach wie vor hohe Wellen. Es herrscht im Markt Verunsicherung, was denn nun zu tun sei. Dazu beigetragen haben nicht zuletzt die Datenschutzbehörden in Europa, sei es mit widersprüchlichen Statements, mit unklaren Äusserungen oder plötzlichem Aktivismus und Überreaktionen. Auch die Stellungnahmen des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten («EDÖB») sorgten für Verwirrung und Unverständnis. Was gilt denn nun und wie geht es weiter? Der Vortrag gibt Antworten und praktische Empfehlungen. weiter lesen
Umsetzungsprobleme von Safe Harbor (Podcast)
Mit der Annullierung der Safe Harbour-Entscheidung benötigt der Datenverkehr zwischen der EU und den USA einen neuen rechtlichen Rahmen. Die EU-Kommission und die Artikel 29-Datenschutzgruppe haben eine Frist bis 31. Januar 2016 für die Umsetzung gesetzt. Rechtlich stehen Standardvertragsklauseln, Binding Corporate Rules, Vertragserfüllung, wichtige öffentliche Interessen, vitale Interessen des Betroffenen und Zustimmung zur Wahl; die jeweiligen Vor- und Nachteile werden besprochen. Letztlich kann damit das Problem des nahezu unbeschränkten Datenzugriffs staatlicher Behörden für Zwecke der Verbrechensbekämpfung, der Gefahrenabwehr und der nationalen Sicherheit nicht gelöst werden. weiter lesen
Menschenrechte als Gestalter der Datenschutzrechtsprechung (Podcast)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Safe Harbor Vereinbarung mit den Grundrechten verknüpft, aber wenig zur Klärung beigetragen, wie der Schutz der Privatsphäre konkret auf die anwendbaren grenzüberschreitenden Regelungen ausstrahlt. Der Entscheid folgt bisherigen Urteilen zur Stärkung des Datenschutzes und zeigt (erneut), dass der EuGH durchaus, wie früher zu den wirtschaftlichen Grundfreiheiten, auch rechtspolitische Anliegen mitberücksichtigt. weiter lesen