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Timestamp: 2019-09-23 04:44:22
Document Index: 89401461

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 40', '§ 19', '§ 22', '§ 22', '§ 19', '§ 1', '§ 17']

Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG Vor § ... / 1. Vorbemerkung | Steuer Office Gold | Steuern | Haufe
Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG Vor § ... / 1. Vorbemerkung
Kyra Mühlenharz
Stand: EL 126 – ET: 02/2018
Die betriebliche Altersvorsorge bietet die Möglichkeit, den Aufbau einer zusätzlichen kapitalgedeckten Altersvorsorge über Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen mit Breitenwirkung u in besonders effektiver u kostengünstiger Form zu erreichen. Unter betrieblicher Altersvorsorge sind dabei alle Leistungen zu verstehen, die einem ArbN zur
- Altersversorgung,
- Hinterbliebenenversorgung oder
- Invaliditätsversorgung
von dessen ArbG freiwillig aus Anlass des Arbeitsverhältnisses zugesagt worden sind, s Buttler, Einführung in die betriebliche Altersvorsorge, 1.
Vor dem In-Kraft-Treten des AVmG wurde in der betrieblichen Altersvorsorge zwischen vier Durchführungswegen unterschieden. Ein ArbG hatte die Wahl, ArbN
- eine Direktzusage,
- eine Pensionskasse,
- eine Unterstützungskasse oder
- eine Direktversicherung
als Durchführungsweg der betrieblichen Altersvorsorge anzubieten.
Bei der Versorgung über eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung werden die Beiträge des ArbG bereits lohnversteuert, s Erläut zu § 4c (Höfer), s Erläut zu § 4b (Höfer) u s Erläut zu § 40b EStG (Stickan); zum Ganzen auch s H/H/R, § 19 EStG Rz 425, 443 u 461ff. In der Auszahlungsphase werden Rentenzahlungen nur noch mit dem Ertragsanteil besteuert, im Fall der kapitalisierten Auszahlungen findet keine Besteuerung mehr statt, s § 22 Rn 11f (Lüsch) u s § 22 Rn 521f (Stickan).
Im Gegensatz ergeben sich bei der Versorgung über eine Direktzusage oder eine Unterstützungskasse in der Ansparphase mangels steuerlich relevanten Zuflusses noch keine steuerlichen Folgen, s H/H/R, § 19 EStG Rz 387. Erst die Altersvorsorgeleistungen werden als Altersversorgungsbezüge lohnbesteuert, s Niermann/Risthaus, Das neue Altersvermögensgesetz (AVmG), 77f.
IRd AVmG wurde die betriebliche Altersvorsorge als eine Säule der Altersvorsorge bewusst gestärkt, s Förster/Rühmann/Recktenwald, BB 2001, 1406. Insb durch die Einführung von Pensionsfonds iRd AVmG wurde ein neuer Durchführungsweg geschaffen, der der betrieblichen Altersvorsorge neue Perspektiven eröffnen soll. Daneben wurde ArbN nach § 1a iVm § 17 Abs 1 BetrAVG ein Anspruch auf Entgeltumwandlung zugunsten betrieblicher Altersvorsorge eingeräumt, im Einzelnen s Blomeyer, DB 2001, 1413; Haufe, Rentenreform 2001/2002, 75.
Mit dem AltEinkG wurden weitere Eckpunkte der betrieblichen Altersvorsorge neu geregelt. Insb wurden die Mitnahmemöglichkeiten unverfallbarer Anwartschaften beim ArbG-Wechsel erleichtert u die Möglichkeit, für bestimmte Durchführungswege bei ruhenden Arbeitsverhältnissen die Versicherung bzw Versorgung mit eigenen Beiträgen weiterzuführen; zum Ganzen eingehend s Schnitker/Grau, NJW 2005, 10.