Source: https://www.strassenbau.niedersachsen.de/startseite/aufgaben/planfeststellung/aktuelle_grossere_verfahren/380-kv-hoechstspannungsleitung-emden-ost-conneforde-und-rueckbau-der-bestehenden-220-kv-leitung-emden-borssum-conneforde-162212.html
Timestamp: 2019-11-12 13:41:24
Document Index: 299815498

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 72', '§ 27', '§ 20', '§ 73', '§ 43']

Die Tennet TSO GmbH, Bernecker Straße 70, 95448 Bayreuth, hat für den Neubau und den Betrieb der 380-kV-Leitung Emden-Ost – Conneforde (Höchstspannungsfreileitungs- und Erdkabelabschnitte) inklusive der notwendigen Kabelübergabeanlagen sowie dem Rückbau der bestehenden 220-kV-Leitung Emden-Borssum - Conneforde die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) in Verbindung mit den §§ 15 bis 27 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabsstelle Planfeststellung, Göttinger Chaussee 76 A, 30453 Hannover, beantragt.
Gegenstand dieses Planfeststellungsverfahrens ist die Errichtung und der Betrieb der rund 61 Kilometer langen 380-kV-Leitung (Höchstspannungsfreileitungs- und Erdkabelabschnitte) zwischen dem im Bau befindlichen Umspannwerk Emden-Ost und dem bereits bestehenden Umspannwerk Conneforde inklusive der notwendigen Kabelübergangsanlagen sowie dem Rückbau der bestehenden 220-kV-Leitung Emden-Borssum – Conneforde.
Der Gesetzgeber hat die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und den Bedarf für das geplante Vorhaben gesetzlich festgestellt. In der Anlage zum Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) ist das 380-kV-Neubauvorhaben Emden-Ost – Conneforde unter Nr. 34 aufgeführt.
Die plangegenständliche Leitung beginnt im Stadtgebiet von Emden, verläuft durch die Gemeinden Moormerland und Uplengen im Landkreis Leer, die Gemeinden Ihlow und Großefehn sowie die Stadt Wiesmoor im Landkreis Aurich, die Gemeinden Zetel und Bockhorn sowie die Stadt Varel im Landkreis Friesland sowie die Gemeinde Wiefelstede und die Stadt Westerstede im Landkreis Ammerland.
Die Planfeststellungsunterlagen lagen in der Zeit vom 6. März 2018 bis einschließlich 5. April 2018 in folgenden Kommunen aus: Gemeinde Bockhorn, Gemeinde Großefehn, Gemeinde Ihlow, Gemeinde Moormerland, Gemeinde Uplengen, Gemeinde Wiefelstede, Gemeinde Zetel, Stadt Emden, Stadt Varel, Stadt Westerstede, Stadt Wiesmoor.
Die Planunterlagen konnten im o. g. Auslegungszeitraum auf der Internetseite der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr unter https://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview eingesehen werden. Im Falle von Abweichungen ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich (§ 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG).
Zusätzlich konnten die Planfeststellungsunterlagen auf der Internetseite des zentralen UVP-Portals des Landes Niedersachsen über den Auslegungszeitraum hinaus unter https://uvp.niedersachsen.de/startseite eingesehen werden. Im Falle von Abweichungen ist der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich (§ 20 Abs. 2 Satz 2 UVPG).
Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte sich bis einschließlich 22. Mai 2018 zu der Planung äußern.
Den möglicherweise durch das Vorhaben berührten Trägern öffentlicher Belange wurde ebenfalls bis zum 22. Mai 2018 die Möglichkeit gegeben, eine Stellungnahme abzugeben.
31 natürliche oder juristische Personen bzw. Vereinigungen haben sich zu eigenen Belangen oder zu Belangen von durch sie Vertretenen geäußert; außerdem wurden 58 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange abgegeben. Die Äußerungen und Stellungnahmen beziehen sich vornehmlich auf folgende Punkte: Vollständigkeit der Planunterlagen,	gesundheitliche Beeinträchtigungen,	Erdkabel statt Freileitung,	Freileitung statt Erdkabel,	Eingriffe in Natur und Landschaft, Einzelstandorte von Masten, Trassenverlauf sowie Bewirtschaftungserschwernisse / Wertminderung von Grundstücken. Die Äußerungen und Stellungnahmen wurden der Trägerin des Vorhabens (Antragstellerin) zur Bearbeitung übergeben.
Festlegung des Bauablauf unter Berücksichtigung der Bauzeitenbeschränkung im „Fehntjer Tief“ zur Teilinbetriebnahme der 380-kV-Leitung Emden_Ost – Conneforde im Bereich des „Fehntjer Tief“,
Errichtung von zwei Provisorien mit Zuwegungen,
Änderung von Masttypen, Anpassung von Zuwegungen.
Zur 1. Deckblattänderung liegen 15 Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange und 5 Einwendungen von Privatpersonen vor. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Einwendungen und Stellungnahmen entsprechen im Wesentlichen denen der Stellungnahmen und Einwendungen zur ursprünglichen Auslegung.
Der Erörterungstermin fand am 11. und 12. Dezember 2018 in Leer (Ostfriesland) statt.
Die 3. Deckblattänderung vom 31.05.2019 umfasst klarstellende Änderungen oder Anpassungen verschiedener Planunterlagen unter Berücksichtigung der 1. und 2. Deckblattänderung, u.a. die Anpassung von Lage-/Grunderwerbsplänen sowie von Maßnahmenblättern. Durch die 3. Deckblattänderung wird kein Aufgabenbereich einer Behörde oder einer Vereinigung nach Absatz 4 Satz 5 oder ein Belang Dritter erstmals oder stärker als bisher berührt, so dass von einer Beteiligung nach § 73 Abs. 8 VwVfG abgesehen wurde. Dies entspricht auch dem Regelfall des § 43a S. 2 Nr. 4 EnWG.
Der Planfeststellungsbeschluss erging am 21. August 2019. Er liegt zusammen mit den festgestellten Planunterlagen sowie den Unterlagen, die keiner Planfeststellung bedürfen, in der Zeit
vom 17. September 2019 bis einschließlich 30. September 2019
bei den Gemeinden Bockhorn, Großefehn, Ihlow, Moormerland, Uplengen, Wiefelstede und Zetel sowie den Städten Emden, Varel, Westerstede und Wiesmoor zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus.
Darüber hinaus können der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan (ungesiegelt) im oben genannten Auslegungszeitraum auch im niedersächsischen UVP-Portal unter den Stichwort „Neubau und Betrieb der 380-kV-Leitung Emden (Ost) – Conneforde“ eingesehen werden.
Erläuterungsbericht - Download (PDF, 2,35 MB)
Erläuterungsbericht, 1. Deckblattänderung - Download (PDF, 0,13 MB)
Beurteilung naturschutzfachlicher Belange (Deckblatt 1) - Download (PDF, 1,67 MB)
Erläuterungsbericht, 2. Deckblattänderung - Download (PDF, 0,20 MB)
Beurteilung naturschutzfachlicher Belange (Deckblatt 2) - Download (PDF, 1,02 MB)
Aussagen zur Parallelbeseilung - Download (PDF, 0,44 MB)
Übersichtsplan, Blatt 1 - Download (PDF, 3,25 MB)
Übersichtsplan, Blatt 2 - Download (PDF, 5,05 MB)
Übersichtsplan, Blatt 3 - Download (PDF, 3,24 MB)