Source: https://cieronart.de/-start/agb.html
Timestamp: 2018-05-26 07:56:05
Document Index: 17769528

Matched Legal Cases: ['§ 315', '§ 16', '§ 5', '§ 2', '§ 6', '§ 7', '§ 377']

Allgemeine Geschäftsbedingungen von cieronART media - cieronart.de
AGBs cieronART media
(1) Diese AGB regeln die Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und Enrico Flörke, Inhaber von cieronART media, im folgenden cAm genannt, ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung als wirksam vereinbart.
(2) Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Auftraggeber.
(1) Auftragsinhalt und –umfang ergeben sich sowohl aus der Bestellung des Auftraggebers, als auch aus dem Angebot von cAm.
(2) Spätere Änderungs- oder Erweiterungswünsche des Auftrag-
gebers sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich mitgeteilt und von cAm schriftlich bestätigt wurden;
cAm ist berechtigt, das vereinbarte Honorar durch dadurch entstehende Mehrkosten nach billigem Ermessen anzupassen (§ 315 BGB).
(1) Die Arbeiten (Entwürfe etc.) von cAm sind als persönliche geistige Schöpfung durch das Urheberrecht geschützt.
(2) Ohne Zustimmung dürfen die Arbeiten von cAm einschließlich der Urheberzeichen weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung ist unzulässig.
(3) Wiederholungen oder Mehrfachnutzungen sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von cAm.
(4) Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Einwilligung von cAm.
(5) Über den Umfang der Nutzung steht cAm ein Auskunftsanspruch zu.
(1) Die Fälligkeit des Honorars ergibt sich wie folgt:
· 30 % bei Auftragserteilung
· 30 % bei Produktionsbeginn (Zwischenstand)
· 40 % bei Ablieferung der Produktion.
· (evtl. 14 Tage Zahlungsfrist)
· Bei Stammkunden wird das Honorar nach Auftragserbringung gelegt und ist danach innerhalb einer Woche zu begleichen.
· Besondere Vereinbarungen sind möglich. Z.B. Aufteilung des Honoras in zwei Teilen.
2) Das für die Verwendung von Musikbeiträgen (vgl. § 16 UrhG) an den Urheberrechtsinhaber zu zahlende Honorar sowie alle für die Aufführung anfallenden GEMA- oder sonstigen Gebühren sind im vereinbarten Honorar nicht enthalten. Diese Kosten hat der Auftraggeber zu tragen. Dies gilt auch für den Fall, dass cAm den Vertrag mit dem Urheberrechtsinhaber bzw. mit der GEMA geschlossen hat.
(3) Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers (technischer, gestalterischer Art etc.) haben keinen Einfluss auf das Honorar; sie begründen auch kein Miturheberrecht, es sei denn, dass etwas anderes vereinbart worden ist.
(4) Honorare sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten sind.
§ 5 Produktion, Ablieferung
(1) Alle zur Erstellung der Produktion erforderlichen Arbeiten (Konzeption, Realisation und Produktion) sind Sache von cAm. cAm entscheidet frei über die inhaltliche Gestaltung und die Durchführung der Produktion im Rahmen der durch den Auftragsgehalt gegebenen Vorgaben.
(2) Soweit cAm für die Produktion ein Storybord oder einen ausgearbeiteten Sprechtext erstellt, ist sie auf Verlangen des Auftraggebers verpflichtet, ein ihr vorgelegtes Konzept, Storybord oder Sprechtextmanuskript auf Auftragsmäßigkeit und inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen und mit ihrem Genehmigungsvermerk zurückzusenden. Für vom Auftraggeber verlangte Änderungen gilt § 2 II entsprechend, es sei denn, dass die Änderungen aufgrund berechtigter Mängel erfolgten.
(3) Die Produktion ist von cAm in einem technisch einwandfreien vorführfähigen Exemplar abzuliefern. Die Originale (analoge und digitale Datenträger) sowie alle für die Produktion verwendeten Unterlagen von cAm (Exposees, Treatments, Zeichnungen, Pläne etc.) sind Eigentum von cAm und verbleiben dort; cAm ist verpflichtet, sie mindestens ein Jahr nach Ablieferung der Produktion aufzubewahren. Unterlagen, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt wurden, gehen nach Abschluss der Produktion an ihn zurück.
§ 6 Zusatzleistungen, Neben- und Reisekosten
(1) Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende Nebenkosten sind zu erstatten.
(2) Für Reisen, die nach Abstimmung mit dem Auftraggeber zwecks Durchführung des Auftrags oder der Nutzung erforderlich sind, werden entsprechend die Kosten berechnet.
(3) Die Vergabe von kreativen Fremdleistungen (z. B. Fotoaufnahmen etc.) oder die Vergabe anderer Fremdleistungen (z. B. Versand, Druck etc.) nimmt cAm nur aufgrund einer mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarung in dessen Namen und auf dessen Rechnung vor. Soweit cAm auf Veranlassung des Auftraggebers Fremdleistungen auf eigenen Namen vergibt, stellt der Auftraggeber cAm von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.
(4) Die Vergütung von Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten.
§ 7 Abnahme, Mängelgewährleistung, Gefahrtragung
(1) cAm kann eine förmliche Abnahme der Produktion verlangen, bei der gemeinsam ein Abnahmeprotokoll erstellt und von beiden Parteien unterzeichnet wird. Mängel, die nicht im Abnahmeprotokoll festgestellt sind, können nicht mehr gelten gemacht werden.
(2) Kommt der Auftraggeber dem Verlangen nach Durchführung einer förmlichen Abnahme nicht nach, kann cAm ihm eine Nachfrist von zwei Wochen setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf die Abnahme als erfolgt gilt; Mängelrügen jeder Art sind danach ausgeschlossen.
(3) Wird keine förmliche Abnahme vereinbart, setzen Gewährleistungsrechte des Auftraggebers voraus, dass dieser seiner nach §§ 377, 378 HGB vorgeschriebenen Untersuchungs- und Rügepflicht ordnungsgemäß nachgekommen ist.
(4) Bei berechtigten Mängeln ist cAm zur Nacherfüllung verpflichtet. Dazu ist vom Auftraggeber eine angemessene Frist zu bestimmen. Sollte die Nacherfüllung nur unter unverhältnismäßig hohen Kosten möglich sein, ist cAm berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern. Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz kann der Auftraggeber erst verlangen, wenn eine angemessene Frist zur Nacherfüllung erfolglos abgelaufen ist.
(5) Bei Mängeln, die die Verwendbarkeit der Produktion nur unwesentlich beeinträchtigen, entfällt das Rücktrittsrecht. Es besteht dann lediglich das Recht zur Minderung des vereinbarten Honorars.
(6) Mängelrügen, die sich auf das vom Auftraggeber genehmigte Storybord bzw. den genehmigten Sprechtext beziehen, sind ausgeschlossen.
(7) Weitere Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers gegen cAm sind ausgeschlossen.
(8) Soweit die Übergabe auf Verlangen des Auftraggebers an einem anderen Ort als dem Sitz von cAm erfolgt oder falls die Produktion versendet oder geliefert wird, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs zu dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, an dem die Produktion cAm verlässt.
(9) cAm verpflichtet sich, die Produktion ordnungsgemäß zu verpacken – soweit versicherungstechnisch möglich –, auf Kosten des Auftraggebers zu versichern und die für den Transport eingesetzten Personen oder Firmen sorgfältig auszuwählen.
Erfüllungsort sämtlicher Verbindlichkeiten aus dem Vertrag, insbesondere für die Zahlung des Honorars ist Nordharz / Langeln. Der Gerichtsstand ist Wernigerode.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich; anstelle der unwirksamen Regelungen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Das gilt nicht, wenn das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde.