Source: http://jumpcgi.bger.ch/cgi-bin/JumpCGI?id=11.09.2012_4A_144/2012
Timestamp: 2013-05-22 21:16:48
Document Index: 192869414

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 404', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 12', 'Art. 12', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 400', 'Art. 1', 'Art. 6', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_144/2012 (11.09.2012)
4A_144/2012
vertreten durch Rechtsanwalt Benno P. Hafner,
vertreten durch Rechtsanw�ltin Christine K�nzli,
A.a Am 19. Juli 2004 mandatierte die im Kunsthandel t�tige X.________ AG (Beklagte, Beschwerdef�hrerin) Rechtsanwalt A.________ (Kl�ger, Beschwerdegegner), um f�r sie in diversen Angelegenheiten beratend und forensisch t�tig zu werden. In der Folge betreute A.________ die X.________ AG intensiv und in zahlreichen Mandaten und es entstand dabei ein enges berufliches, sogar freundschaftliches Verh�ltnis mit deren Organ.
Die X.________ AG leistete im Jahre 2004 Kostenvorsch�sse in der H�he von insgesamt Fr. 55'000.--; ab Januar 2005 blieben die monatlichen Honorarrechnungen jedoch mehrheitlich offen.
A.b Als Akonto seiner Honorarforderung h�ndigte die X.________ AG im Jahre 2005 oder 2006 A.________ zwei Kunstwerke von B.________ aus, wobei sich die Parteien einig waren, dass der Kaufpreis der Werke - der nicht bestimmt wurde - mit den Honorarforderungen verrechnet werden sollte. Die Kunstwerke befinden sich seit daher im Besitz von A.________.
A.c Mit Schreiben vom 26. Oktober 2006 legte A.________ s�mtliche Mandate nieder und stellte der X.________ AG f�r die offenen Honorarrechnungen in der H�he von Fr. 112'124.70 Rechnung.
B.a Am 8. April 2009 reichte A.________ beim ehemaligen Gerichtskreis XIII Obersimmental-Saanen eine Forderungsklage gegen die X.________ AG ein, mit dem Begehren, die X.________ AG sei zu verurteilen, ihm einen Betrag von Fr. 112'124.70 zuz�glich Zins zu 5 % seit dem 30. November 2005 zu bezahlen und es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. yyy.________ des Betreibungsamtes Zug zu beseitigen und ihm die provisorische Rechts�ffnung zu erteilen.
Mit Entscheid vom 27. Mai 2011 verurteilte der Gerichtspr�sident des Regionalgerichts Oberland die Beklagte zur Bezahlung von Fr. 110'234.70 nebst Zins zu 5 % seit dem 30. November 2005 und beseitigte den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. yyy.________ des Betreibungsamtes Zug in diesem Umfang. Sodann verurteilte es den Kl�ger, die beiden Bilder von B.________ der Beklagten zur�ck zu geben.
B.b Gegen dieses Urteil erhob sowohl der Kl�ger als auch die Beklagte Berufung an das Obergericht des Kantons Bern. Mit Entscheid vom 7. Februar 2012 hob das Obergericht die Dispositivziffer 3 (R�ckgabe der beiden Bilder) des Urteils des Regionalgerichts Oberland auf und verurteilte die Beklagte, dem Kl�ger den Betrag von Fr. 110'684.70 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. November 2006 zu bezahlen und beseitigte den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. yyy.________ des Betreibungsamtes Zug in diesem Umfang.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beklagte dem Bundesgericht, der Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern vom 7. Februar 2012 sei aufzuheben und die Klage abzuweisen. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung oder Vervollst�ndigung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Kl�ger beantragt die Abweisung der Beschwerde; die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Die Beschwerdef�hrerin hat dem Bundesgericht unaufgefordert eine Replik, der Beschwerdegegner eine Duplik eingereicht.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 4. April 2012 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt und mit Pr�sidialverf�gung vom 30. April 2012 wurde das Gesuch um Sicherstellung des Beschwerdegegners abgewiesen.
Das angefochtene Urteil des Obergerichts des Kantons Bern ist ein verfahrensabschliessender Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG). Der erforderliche Streitwert nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG ist erreicht. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde - unter Vorbehalt einer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
2.1 In tats�chlicher Hinsicht legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 135 III 397 E. 1.5 S. 401).
Die Vorinstanz stellte fest, dass aus den von der Beschwerdef�hrerin eingereichten Dokumenten keine R�ge hinsichtlich der Art der Rechenschaftsablegung des Beschwerdegegners bzw. deren Detailgrads habe entnommen werden k�nnen. Die erste schriftliche R�ge seitens der Beschwerdef�hrerin sei erst im August 2006 erfolgt, womit erstellt sei, dass die Beschwerdef�hrerin die Leistungen des Beschwerdegegners zumindest bis im August 2006 vorbehaltlos angenommen habe. Die Beschwerdef�hrerin wendet demgegen�ber ein, sie sei nur bis und mit Februar 2005 mit den Leistungen des Beschwerdegegners zufrieden gewesen. Sie habe sich bei jedem Erhalt einer monatlichen Honorarrechnung gefragt, weshalb diese so hoch ausgefallen sei. Aus ihrer Nichtbezahlung dieser Rechnungen m�sse deshalb geschlossen werden, dass sie die Rechnungen des Beschwerdegegners betragsm�ssig nicht akzeptiert und insbesondere die Rechenschaftslegung des Beschwerdegegners nicht geduldet habe.
Damit vermag die Beschwerdef�hrerin keine Willk�r in der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auszuweisen. Es mag sein, dass die Beschwerdef�hrerin die H�he und den Bestand der monatlichen Honorarrechnungen des Beschwerdegegners nicht nachvollziehen konnte. Sie bringt aber nicht vor, dass sie die Rechnungen des Beschwerdegegners oder deren Detaillierungsgrad bereits vor Beendigung des Mandats w�hrend der gut zweij�hrigen Zusammenarbeit ger�gt h�tte. Allein die Behauptung, dass sie die monatlichen Rechnungen aus diesem Grund nicht bezahlt habe, l�sst die vorinstanzliche Feststellung nicht willk�rlich erscheinen.
2.2 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Eine qualifizierte R�gepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht pr�ft eine solche R�ge nur insofern, als sie in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt die durch den Beschwerdegegner geltend gemachte Honorarforderung. Sie macht einerseits geltend, der Beschwerdegegner habe in seiner Klageschrift den Substanziierungsanforderungen nicht gen�ge getan und sei andererseits den auftragsrechtlichen Rechenschaftsablegungspflichten nicht nachgekommen.
3.1 Die Beschwerdef�hrerin bringt vor, der Beschwerdegegner habe sich in seiner Klageschrift damit begn�gt, bez�glich der Zusammensetzung seiner Honorarforderung auf seine Klagebeilagen zu verweisen. Er habe es unterlassen die einzelnen Honorarpositionen in seiner Klageschrift ausf�hrlich und detailliert zu kommentieren, womit es ihr unm�glich gewesen sei, diese eingehend zu bestreiten.
3.1.1 Das erstinstanzliche Verfahren richtete sich noch nicht nach der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung, sondern nach dem bernischen Gesetz vom 7. Juli 1918 �ber die Zivilprozessordnung (ZPO/BE, BSG 271.1; Art. 404 Abs. 1 ZPO).
Die Vorinstanz hat festgestellt, dass sich der Beschwerdegegner in seiner Klageschrift tats�chlich sehr kurz gehalten habe. Nach dem kantonalen Prozessrecht habe es jedoch gen�gt, auf die Klagebeilagen zu verweisen; es sei daher nicht n�tig gewesen, die zahlreichen Leistungen in der Klageschrift selbst detailliert zu beschreiben. Aus der eingehenden Bestreitung der einzelnen Positionen durch die Beschwerdef�hrerin in ihrer Klageantwort sei zudem ersichtlich, dass der Beschwerdegegner seiner Substanziierungspflicht gen�gt habe.
3.1.2 Da die Eidgen�ssische ZPO im erstinstanzlichen Verfahren noch nicht zur Anwendung gekommen ist, bestimmte grunds�tzlich das kantonale Prozessrecht, wie der Sachverhalt zu ermitteln ist. Danach beurteilt sich auch, ob und wie weit die Verhandlungsmaxime greift, soweit nicht das Bundesrecht abweichendes normiert (BGE 116 II 196 E. 3a S. 201 und 594 E. 3a S. 595). Schreibt das kantonale Recht vor, der Richter d�rfe seinem Urteil nur behauptete Tatsachen zugrunde legen, so kann es grunds�tzlich auch die Anforderungen festlegen, welchen die Behauptung zu gen�gen hat. Dem Prozessrecht bleibt mithin grunds�tzlich vorbehalten, die Anforderungen festzulegen, denen eine Behauptung in formeller Hinsicht zu gen�gen hat, und zu bestimmen, in welcher Form und bis zu welchem Zeitpunkt die Sachvorbringen in das Verfahren einzuf�hren sind (vgl. BGE 108 II 337 E. 2b, 2d und 3 S. 339 ff.). Zwar bestimmt Bundesrecht, wie weit ein Sachverhalt zu substanziieren ist, damit er unter die Bestimmungen des materiellen Rechts subsumiert werden kann (BGE 108 II 337 E. 2b S. 339). Es verletzt aber Art. 8 ZGB nicht, wenn das einschl�gige Prozessrecht die Ber�cksichtigung von Tatsachen nicht von einer entsprechend substanziierten Behauptung abh�ngig macht. Gem�ss Art. 8 ZGB sind die das behauptete Recht erzeugenden Tatsachen zu beweisen. Wie diese von den Parteien zu behaupten sind, regelt Art. 8 ZGB nicht (vgl. zum Ganzen: Urteil 4A_623/2011 vom 10. Februar 2012 E. 2.3).
3.1.3 Die Beschwerdef�hrerin zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz gegen die Regeln des kantonalen Prozessrechts verstossen haben soll, wenn sie in formaler Hinsicht nicht verlangte, dass die Substanziierung in der Rechtsschrift selbst zu erfolgen habe, sondern zuliess, dass sich diese aus einer Beilage ergebe, geschweige denn, dass die Anwendung des kantonalen Rechts willk�rlich w�re. Die Beschwerdef�hrerin tut ebenso wenig dar, inwiefern die Feststellung der Vorinstanz, wonach eine eingehende Bestreitung der verschiedenen Honorarpositionen m�glich war, willk�rlich sein sollte. Von einer Verletzung von Bundesrecht kann keine Rede sein.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin bringt sodann vor, die Vorinstanz habe Art. 400 OR verletzt. Die anwaltsrechtliche Rechnungsstellung erfordere eine chronologisch gef�hrte Auflistung aller einzelnen Leistungen, welche ihrerseits mit einem bestimmten Zeitaufwand in Verbindung gebracht werden m�sse. Diesen Grunds�tzen habe die Rechnungsstellung des Beschwerdegegners nicht gen�ge getan; in Erf�llung der geforderten Rechenschaftslegung h�tte vom Beschwerdegegner erwartet werden m�ssen, jede erbrachte Leistung einzeln mit der jeweiligen Dauer auszuweisen. Die Honorarrechnungen des Beschwerdegegners h�tten der Beschwerdef�hrerin keine �berpr�fung der Leistungen oder deren Angemessenheit erlaubt, deshalb habe sie die offene Honorarforderung nicht bezahlt.
3.2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die vom Beschwerdegegner eingereichten monatlichen Honorarnoten sowie die "Winjur-Ausz�ge", angesichts der Vielzahl der dem Beschwerdegegner erteilten Mandate und von diesem erbrachten Leistungen, einen relativ hohen Detaillierungsgrad aufweisen w�rden; damit sei der Beschwerdegegner einer rechtsgen�glichen Rechenschaftsablegung nachgekommen. Zwischen den Parteien habe bis zur Beendigung des Mandates ein enges berufliches und nach Angaben der Gesch�ftsf�hrerin der Beschwerdef�hrerin sogar ein freundschaftliches Verh�ltnis bestanden. Der Beschwerdegegner sei f�r die Beschwerdef�hrerin in einer Vielzahl von Mandaten t�tig gewesen und habe diese nicht nur in juristischer Hinsicht, sondern generell in ihrer Arbeit unterst�tzt. Er sei von dieser als "100%-ige Vertrauensperson" betrachtet worden.
3.2.2 Nach Art. 400 Abs. 1 OR ist der Beauftragte schuldig, auf Verlangen jederzeit �ber seine Gesch�ftsf�hrung Rechenschaft abzulegen. Aus dieser Bestimmung ergibt sich die Pflicht des Anwaltes, auf Verlangen detailliert Rechnung zu stellen, wobei die einzelnen Bem�hungen und die f�r jede einzelne derselben aufgewendete Zeit zu nennen ist (GIOVANNI ANDREA TESTA, Die zivil- und standesrechtlichen Pflichten des Rechtsanwaltes gegen�ber dem Klienten, 2000, S. 201 mit Hinweisen; WALTER FELLMANN, in: Fellmann/Zindel [Hrsg.], Kommentar zum Anwaltsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 172 zu Art. 12 BGFA). Es gen�gt somit nicht, lediglich die Gesamtzeit f�r die erbrachten Leistungen zu nennen (WALTER FELLMANN, a.a.O., N. 172 zu Art. 12 BGFA). Die Rechenschaftspflicht des Beauftragten soll dem Auftraggeber die Kontrolle �ber seine T�tigkeiten erm�glichen; insbesondere soll die Rechenschaftspflicht dem Auftraggeber die M�glichkeit geben, dem Beauftragten die n�tigen Weisungen zu erteilen oder den Auftrag n�tigenfalls zu widerrufen (WALTER FELLMANN, Berner Kommentar, 1992, N. 14 zu Art. 400 OR).
Die Rechenschaftspflicht des Beauftragten nach Art. 400 OR findet ihre Grenzen jedoch im Grundsatz von Treu und Glauben. Ein Verstoss gegen diesen Grundsatz liegt beispielsweise dann vor, wenn der Auftraggeber jahrelang den Anspruch auf Rechenschaftsablegung nicht erhoben hat und auch nicht zu erkennen gegeben hat, dass er sich diesen f�r sp�ter vorbeh�lt. Ebenso liegt ein Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vor, wenn der vorgelegte Rechenschaftsbericht bzw. die Honorarrechnungen erst nach unangemessen langer Zeit �berpr�ft und beanstandet wird (WALTER FELLMANN, a.a.O., N. 78 ff. zu Art. 400 OR).
3.2.3 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz, hat die Beschwerdef�hrerin w�hrend zwei Jahren weder die Rechnungsstellung noch den Detaillierungsgrad der Rechnungen des Beschwerdegegners ger�gt; auch nachdem sie begonnen hat, dem Beschwerdegegner unverh�ltnism�ssig hohe Honorarnoten bzw. die Unangemessenheit seines Aufwandes vorzuwerfen, hat sie die Art der Rechnungsstellung nicht beanstandet. Mit der Vorinstanz ist demnach davon auszugehen, dass die Beschwerdef�hrerin den Detailgrad der Rechnungen w�hrend der Dauer des Mandats akzeptiert hat. Demnach liegt ein Verstoss gegen den Grundsatz von Treu und Glauben vor, wenn die Beschwerdef�hrerin erst im Prozess vorbringt, die Rechnungsablegung des Beschwerdegegners sei mangelhaft bzw. ungen�gend gewesen. Ohnehin hat die Vorinstanz festgestellt, dass die vom Beschwerdegegner eingereichten Honorarnoten sowie die "Winjur-Ausz�ge" einen relativ hohen Detaillierungsgrad aufweisen w�rden. Eine Verletzung von Art. 400 OR ist nicht ersichtlich.
3.3 Nach dem Gesagten liegt weder eine Verletzung der Substanziierungspflichten noch eine Verletzung von Art. 400 OR vor. Damit ist der vorinstanzliche Entscheid in Bezug auf das geschuldete Honorar zu best�tigen.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt sodann eine Verletzung der Regeln �ber den Vertragsschluss. Sie bringt vor, sie habe den Beschwerdegegner in ihrem Schreiben vom 4. November 2006 nach der Mandatsniederlegung darauf aufmerksam gemacht, dass sie ihm die Rechnung der B.________-Bilder noch zustellen werde, was sie am 17. November 2006 auch getan habe. Seit Erhalt der Rechnung am 17. November 2006 bis zur Klageeinreichung am 8. April 2009 habe der Beschwerdegegner die Beschwerdef�hrerin jedoch weder darauf hingewiesen, dass er mit dem im Schreiben genannten Kaufpreis in der H�he von Fr. 126'000.-- nicht einverstanden sei, noch habe er die Bilder der Beschwerdef�hrerin zur�ckgegeben. Aus seinem Stillschweigen m�sse geschlossen werden, dass er mit dem genannten Kaufpreis einverstanden und damit ein Vertrag zustande gekommen sei. Indem die Vorinstanz jedoch erwogen habe, dass kein Kaufvertrag zustande gekommen sei, habe sie Art. 1 ff. OR verletzt.
4.1 Die Vorinstanz hielt fest, es sei unbestritten, dass keine schriftliche Abrede �ber den Preis der beiden B.________-Bilder bestehe. Unbestritten sei ebenfalls, dass der Beschwerdegegner auch nach Erhalt der Rechnung der Beschwerdef�hrerin vom 17. November 2006 im Besitz der Bilder sei und gegen den in der Rechnung genannten Betrag in der H�he von Fr. 126'000.-- nicht umgehend opponiert habe.
Die Annahme eines stillschweigenden Akzeptes setze ein Vertrauensverh�ltnis zwischen den Parteien voraus, welches zwischen den Parteien zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung nach der Mandatsniederlegung gerade nicht mehr bestanden habe; vielmehr sei zu diesem Zeitpunkt bereits Streit zwischen den Parteien ausgebrochen und es sei mit der Betreibung der angeblichen Forderung gedroht worden. Unter diesen Umst�nden habe die Beschwerdef�hrerin nicht davon ausgehen d�rfen, der Beschwerdegegner habe stillschweigend die Offerte f�r die beiden B.________-Bilder in der H�he von Fr. 126'000.-- akzeptiert. Demnach sei kein Kaufvertrag zwischen den Parteien zustande gekommen und die Beschwerdef�hrerin habe den Bestand der von ihr behaupteten Verrechnungsforderung nicht dartun k�nnen.
4.2 Stillschweigen gilt nur als Zustimmung zu einem Antrag, wenn wegen der besonderen Natur des Gesch�fts oder nach den Umst�nden eine ausdr�ckliche Annahme nicht zu erwarten ist und der Antrag nicht binnen angemessener Frist abgelehnt wird (Art. 6 OR). Die besondere Natur des Gesch�fts wird unter anderem dann angenommen, wenn der Antrag f�r den Empf�nger nur vorteilhaft ist oder zwischen den Parteien ein besonderes Vertrauensverh�ltnis aufgrund bestehender Gesch�ftsverbindung besteht (vgl. Urteil 4A_231/2010 E. 2.4.1; so auch EUGEN BUCHER, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, N. 13 f. zu Art. 6 OR).
Im Regelfall bedeutet Stillschweigen zu erhaltener Offerte somit deren Ablehnung. So kann auch eine nicht erfolgte Antwort auf den Erhalt einer Rechnung nicht als Annahme des in der Rechnung genannten Betrages gewertet werden (BGE 112 II 500 E. 3b S. 502, vgl. auch Urteil 4A_231/2010 E. 2.4.1).
4.3 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz, hat das Vertrauensverh�ltnis zwischen den Parteien zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung f�r die beiden B.________-Bilder nicht mehr bestanden. Die Beschwerdef�hrerin bringt selber vor, dass der Grund, weshalb dem Beschwerdegegner nicht bereits zu einem fr�heren Zeitpunkt f�r die beiden Bilder Rechnung gestellt worden sei, auf der "vormaligen Gesch�ftsbeziehung" zwischen den Parteien gr�nde, aus welcher sich ein besonderes Vertrauensverh�ltnis ergeben habe. Demnach lag im Moment der Rechnungsstellung keine besondere Natur des Gesch�fts vor, weshalb das Schweigen des Beschwerdegegners nicht als Zustimmung gewertet werden kann, womit zwischen den Parteien kein Kaufvertrag �ber die beiden B.________-Bilder zustande gekommen ist.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 2 BGG).