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Timestamp: 2016-10-22 16:18:34
Document Index: 189046718

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 8']

137 V 649. Auszug aus dem Urteil der II. sozialrechtlichen Abteilung i.S. F. gegen IV-Stelle Luzern (Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten)
Art. 95 let. a, art. 97 al. 1 et art. 105 al. 1 et 2 LTF. Pouvoir d'examen en lien avec des syndromes douloureux somatoformes persistants et, partant, avec des pathologies pr�sentant un ensemble de sympt�mes comparables (consid. 1.2). Regeste b
Art. 4 LAI; art. 6, 7 et 8 LPGA; diagnostic d'hypersomnie non organique (CIM-10: F51.1). La jurisprudence concernant les syndromes douloureux somatoformes persistants (ATF 130 V 352 et les arr�ts post�rieurs) est applicable par analogie lorsque se pose la question de l'effet invalidant d'une hypersomnie non organique (consid. 4). Faits � partir de page 65
A. Der 1958 geborene F. war von M�rz 1977 bis Dezember 2005 bei der Firma X. AG angestellt, zuletzt als Vorarbeiter sowie als Leiter des Reinigungsteams. Wegen zunehmender M�digkeit, erh�htem Schlafbed�rfnis und unerkl�rlicher Leistungsverminderung trat er am 24. M�rz 2003 zur station�ren Abkl�rung in die Medizinische Klinik Y. ein, welche bis zum 2. April 2003 dauerte und hinsichtlich der geltend gemachten Beschwerden keine eindeutigen Ergebnisse zeitigte. Im Rahmen einer Verlaufsbeurteilung diagnostizierten die Klinik-�rzte am 15. Dezember 2003 u.a. eine Hypersomnie unklarer �tiologie. Der seit 21. M�rz 2003 krankgeschriebene Versicherte ging auch in der Folge keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Bereits im November 2003 hatte er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Nach Durchf�hrung verschiedenster Abkl�rungsmassnahmen lehnte die IV-Stelle Luzern (nachfolgend: IV-Stelle) mit Verf�gung vom 2. Mai 2006 und Einspracheentscheid vom 11. August 2006 das Rentengesuch mangels eines nachweisbaren Gesundheitsschadens mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit ab. Auf Beschwerde von F. hin hob das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Akten zu erg�nzender medizinischer Abkl�rung und anschliessender neuer Verf�gung an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 11. Juli 2007). Diese liess den Versicherten w�hrend eines vom 15. bis 19. September 2008 dauernden station�ren Aufenthaltes in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) Z. polydisziplin�r untersuchen. Nach Eingang der Expertise vom 26. Februar 2009 lehnte die IV-Stelle das Rentenbegehren von F. mit Verf�gung vom 9. Juni 2009 wiederum ab, weil weder ein organischer noch ein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die funktionelle Leistungsf�higkeit habe objektiviert werden k�nnen.
C. F. f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Oktober 2003 (einschliesslich akzessorischer Zusatzrenten); eventuell sei die Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
1.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und BGE 137 V 64 S. 66Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung von Validen- und Invalideneinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von den (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf medizinische Empirie st�tzen, zum Beispiel die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer �tiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sei (BGE 131 V 49 mit Hinweisen; SVR 2008 IV Nr. 8 S. 24, I 649/06 E. 3.2 am Ende). Im �brigen gilt in diesem Zusammenhang Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 72, I 683/06 E. 2.2).
2. Kantonales Gericht und IV-Stelle haben die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und 7 ATSG [SR 830.1]), Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch SUSANNE BOLLINGER, Der Beweiswert psychiatrischer Gutachten in der Invalidenversicherung unter besonderer Ber�cksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, Jusletter vom 31. Januar 2011) richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
3. Im MEDAS-Gutachten vom 26. Februar 2009 bescheinigten Spezial�rzte internistischer, neurologischer und psychiatrischer BGE 137 V 64 S. 67Fachrichtung als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit einzig eine nichtorganische Hypersomnie (ICD-10: F51.1). Die Gutachter konnten weder klinisch noch anamnestisch eine organische Ursache f�r die vom Beschwerdef�hrer angegebene starke Tagesm�digkeit mit �berm�ssigem Schlafbed�rfnis (trotz langem Nachtschlaf) und allgemeiner Kraftlosigkeit finden. Ebenso wenig best�nden Hinweise f�r eine andere psychiatrische Erkrankung. Die Diagnose st�tze sich auf die subjektiven Angaben des Versicherten, die fremdanamnestischen Angaben seiner Ehefrau wie auch auf die Berichte der behandelnden �rzte. Aufgrund der bescheinigten nichtorganischen Hypersomnie sei der Beschwerdef�hrer sowohl in seiner zuletzt ausge�bten T�tigkeit als auch in jeder anderweitigen Erwerbst�tigkeit als nicht mehr arbeitsf�hig zu betrachten.
4. W�hrend der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die MEDAS-Expertise eine ganze Invalidenrente zufolge vollst�ndiger Erwerbseinbusse verlangt, stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, die invalidisierende Wirkung des von den Gutachtern diagnostizierten Leidens beurteile sich sinngem�ss nach der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und sei im Lichte der dort herangezogenen Kriterien zu verneinen.
4.1 Der vorinstanzliche Hinweis gilt der Gerichtspraxis, wonach eine fach�rztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t begr�ndet. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die BGE 137 V 64 S. 68Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 f.; BGE 132 V 65 E. 4.2 S. 70; BGE 131 V 49; BGE 130 V 352; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 204, 9C_830/ 2007 E. 4.2; vgl. auch BGE 135 V 201 E. 7.1.2 und 7.1.3 S. 212 f. sowie 215 E. 6.1.2 und 6.1.3 S. 226 f.; ULRICH MEYER-BLASER, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 2003, S. 27 ff., 77).
4.2 Diese im Bereich der somatoformen Schmerzst�rungen entwickelten Grunds�tze werden rechtsprechungsgem�ss bei der W�rdigung des invalidisierenden Charakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70), dissoziativen Sensibilit�ts- und Empfindungsst�rungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), Chronic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches M�digkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3; 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5) sowie bei dissoziativen Bewegungsst�rungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4) analog angewendet. Ferner entschied das Bundesgericht in BGE 136 V 279, dass sich ebenfalls sinngem�ss nach der in E. 4.1 hievor dargelegten Rechtsprechung beurteilt, ob eine spezifische und unfallad�quate HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle invalidisierend wirkt. 4.3 Charakteristisch f�r eine Hypersomnie sind verl�ngerter Nachtschlaf, eine �berm�ssige Schlafneigung w�hrend des Tages bis hin zu Schlafanf�llen (welche allerdings von den Betroffenen verhindert werden k�nnen) oder eine verl�ngerte Schlaftrunkenheit in der Aufwachphase. Die Tagesm�digkeit darf nicht nur Folge ungen�genden Nachtschlafs oder verl�ngerter �bergangszeiten vom Schlaf in den Wachzustand sein. Beim Fehlen einer organischen Ursache (nichtorganische, "psychogene" Hypersomnie) ist das Beschwerdebild gew�hnlich mit anderen psychischen St�rungen verbunden (Klinisch-diagnostische Leitlinien der von der Weltgesundheitsorganisation herausgegebenen Internationalen Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V: F51.1; FICHTER/RIEF, in: Psychiatrie und BGE 137 V 64 S. 69Psychotherapie, Gastpar/Kasper/Linden [Hrsg.], 2. Aufl., Wien 2002, S. 208 f.; PITZER/SCHMIDT, in: Lehrbuch der Klinischen Psychologie und Psychotherapie bei Kindern und Jugendlichen, G�nter Esser [Hrsg.], 3. Aufl., Stuttgart 2008, S. 435).
Der vorinstanzlichen Rechtsauffassung, wonach bei nichtorganischen Hypersomnien ebenfalls die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 130 V 352 und seitherige) sinngem�ss heranzuziehen sei, ist beizupflichten. Aus Gr�nden der Rechtsgleichheit ist es geboten, s�mtliche pathogenetisch-�tiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische Grundlage den gleichen sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen zu unterstellen (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283 mit Hinweis). Es ist daher auch bei einer diagnostizierten nichtorganischen Hypersomnie nach den von der Rechtsprechung formulierten Kriterien zu pr�fen, inwiefern die versicherte Person �ber psychische Ressourcen verf�gt, die es ihr erlauben, mit dem Leiden umzugehen und trotzdem zu arbeiten (E. 4.1 hievor).
5. 5.1 Unter einl�sslicher W�rdigung der gesamten medizinischen Akten, namentlich auch des MEDAS-Gutachtens, pr�fte das kantonale Gericht im Einzelnen die massgebenden Morbidit�tskriterien und gelangte zum zutreffenden Schluss, dass beim Beschwerdef�hrer weder ein mitwirkendes psychisches Leiden von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer erhoben werden konnte noch die anderen qualifizierenden Kriterien in derartiger Zahl, Intensit�t und Konstanz vorliegen, dass insgesamt von einer unzumutbaren Willensanstrengung zur Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft - zumindest bei k�rperlich leichter Besch�ftigung - auszugehen w�re. Eine rentenbegr�ndende Erwerbseinbusse kann bei uneingeschr�nkter Leistungsf�higkeit im Rahmen einer entsprechenden Verweisungst�tigkeit ausgeschlossen werden.
5.2 S�mtliche in der Beschwerdeschrift erhobenen Einwendungen verm�gen an dieser Betrachtungsweise nichts zu �ndern:
Dies gilt vorab f�r das Eventualbegehren betreffend medizinischer Sachverhaltserg�nzungen. Weil die antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz, wonach keine weiteren �rztlichen Abkl�rungen erforderlich seien, Fragen tats�chlicher Natur beschl�gt, ist sie f�r das Bundesgericht verbindlich (teilweise publ. E. 1). Eine selbst�ndige, von der Hypersomnie losgel�ste psychische Komorbidit�t liegt sodann und insbesondere nach den Darlegungen der MEDAS nicht vor (und wird BGE 137 V 64 S. 70vom Beschwerdef�hrer auch nicht geltend gemacht). Ebenso wenig l�sst sich eine hinreichend ausgepr�gte k�rperliche Begleiterkrankung ausmachen, werden doch die neben der Hypersomnie vorliegenden Beschwerden im MEDAS-Gutachten ausdr�cklich den Nebendiagnosen "ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit" zugerechnet. Wie die Vorinstanz ferner mit zutreffender Begr�ndung - auf welche verwiesen werden kann - dargelegt hat, besteht trotz R�ckzugstendenzen kein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens. Ein prim�rer Krankheitsgewinn liegt ebenfalls nicht vor. Vielmehr stellten die Fach�rzte der MEDAS fest, dass der Versicherte aus seinem "praktisch ausschliesslich ... passiven Lebensstil" insofern einen "ausgepr�gten sekund�ren Krankheitsgewinn" zu ziehen scheine, als er "von seinen Angeh�rigen geschont und unterst�tzt und dabei in seiner Krankenrolle lediglich best�tigt und fixiert" werde. Schliesslich ist der Beschwerdef�hrer entgegen seines Einwands noch in keiner Weise "austherapiert". Denn unter dem hier einzunehmenden objektiven Blickwinkel reicht es f�r eine Bejahung des Kriteriums nicht, dass die versicherte Person s�mtliche Therapievorschl�ge des Hausarztes oder der �brigen behandelnden �rzte in kooperativer Weise umgesetzt hat, solange und soweit bisher nicht oder nicht ausreichend genutzte zumutbare (ambulante oder station�re) Behandlungsm�glichkeiten aus fach�rztlicher Sicht weiterhin indiziert sind (Urteil 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 3.2.1). In der MEDAS-Expertise wird ausgef�hrt, dass das therapeutische Potential noch keineswegs ausgesch�pft sei. In �bereinstimmung mit der einschl�gigen medizinischen Fachliteratur (FICHTER/RIEF, a.a.O., S. 209) empfehlen die Gutachter u.a. eine intensive Psychotherapie (mindestens eine Sitzung pro Woche) zwecks Aufdeckung und Bearbeitung eventueller unbewusster Konflikte. Dabei sei mit der M�glichkeit einer positiven Ver�nderung der Arbeitsf�higkeit innerhalb von einem bis zwei Jahren zu rechnen. Solange diese zumutbare therapeutische Option nicht konsequent und motiviert verfolgt wurde, kann von einem Scheitern des gesamten zur Verf�gung stehenden Behandlungsspektrums nicht die Rede sein.
Es gen�gt nicht, dass das Merkmal des mehrj�hrigen, chronifizierten Verlaufs der Schlafst�rung mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde Remission hier nicht von der Hand gewiesen werden kann. Denn f�r sich allein reicht dieses Kriterium aus IV-rechtlicher Sicht nicht aus, um in einer k�rperlich leichten Erwerbst�tigkeit eine Leistungseinschr�nkung zu begr�nden (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 oben; SVR 2007 IV Nr. 44 S. 146, I 946/ BGE 137 V 64 S. 7105 E. 4.4 am Ende; Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 3.3 und 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2). Nach dem Gesagten vermag die von den MEDAS-Fach�rzten in ihrem (ansonsten in keiner Weise zu beanstandenden) Gutachten bescheinigte vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit einer �berpr�fung anhand der normativen Leitlinien gem�ss BGE 130 V 352 und seitheriger Rechtsprechung nicht standzuhalten.
132 V 65 suite... ,
Art. 4 LAI,
art. 6, 7 et 8 LPGA,
Art. 6 und 7 ATSG suite... ,
Art. 8 Abs. 1 ATSG