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Timestamp: 2019-10-24 00:31:10
Document Index: 124434018

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 55', '§ 3', '§ 3', '§ 24']

Birgel Krs Daun
Konflikt zwischen § 24 LPflG-Biotop und Baugebiet in Birgel (Krs Daun)
- Anzahl der erschlossenen und bebauten Grundstücke in der Verbandsgde Obere Kyll und der Gemeinde Birgel, Vereinbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses/Bebauungsplans mit § 24 Landespflegegesetz, Zuweisungen aus dem Investitionsstock vor dem Hintergrund der Zerstörung eines gesetzlich geschützten Biotops zwecks Erschließung als Baugebiet -
- Zuweisungen aus dem Investitionsstock vor dem Hintergrund der Zerstörung eines gesetzlich geschützten Biotops zwecks Erschließung als Baugebiet -
Obere Kyll, Verbandsgemeinde Krs Daun
KlAnfr 2888 Dr. Rotter GRÜNE und Antw MinfUG 20.03.1991 Drs 11/5332
Weinwirtschaft in RPF
- Wirtschaftliche Lage der Winzer in RPF, Entwicklung des Weinhandels und der Marktpreise, Förderung des ökologischen Weinbaus, Auswirkungen der Mengenregulierung, Vergleich des Qualitäts- mit dem Rebsortenmodell, Überarbeitung des Weingesetzes, Verbesserung des Bezeichnungsrechts, Konsequenzen aus dem Glykol-Skandal für die Weinkontrollen, Förderprogramme der LReg für Weinbaubetriebe -
Angaben zur Höhe der Abwasserbelastung durch chemische Reinigungs- und Desinfektionsmittel in der Kellerwirtschaft und durch Weinbauabwässer, Konzepte zur Abwasserentlastung
- Bedeutung und Entwicklungschancen des ökologischen Landbaus, zahlenmäßige Entwicklung der Ökowinzerbetriebe, Angaben über bestehende und geplante Forschungsvorhaben mit ökologischen Zielsetzungen, Finanzhilfen der LReg -
Zahlenangaben über in der Weinwirtschaft in RPF bzw in direkt vom Weinbau abhängigen Berufen bestehende Arbeitsplätze, Entwicklung dieses Arbeitsmarktes seit 1980
Höhe der Schadstoffbelastung der Böden je ha durch Aufbringung von Klärschlämmen und Müllschlammkomposten in rheinland-pfälzischen Weinbergen
Diäthylenglykol
Konsequenzen aus dem Glykol-Skandal 1985 in bezug auf die Weinkontrolle, Entwicklung der Zahl der Stichprobenkontrollen von Weinimporten, jährlich festgestellte Verstöße
Angaben über jährlich seit 1980 in rheinland-pfälzischen Weinbergen ausgebrachte Mengen an Mineraldüngern, Klärschlämmen, Müllklärschlammkomposten und sonstigen mineralischen oder organischen Stoffen, durchschnittliche Nährstoffgehalte je ha
Entwicklung der Einkommenssituation der Weinbau-Vollerwerbsbetriebe und der Nebenerwerbswinzer seit 1985, untergliedert nach den einzelnen Weinbaugebieten und unter Betrachtung verschiedener Betriebsgrößenklassen
Zahlenangaben über die Höhe der seit 1985 an die Winzer iRd Förderprogramme der LReg ausgezahlten Zuwendungen, gegliedert nach Jahren und einzelnen Programmen
Angaben zur Höhe der seit 1980 jährlich eingesetzten Finanzmittel für Weinbergsflurbereinigungen
Anteil des gewerblichen Faßweinhandels in den einzelnen Anbaugebieten, Zukunftsperspektiven für das Berufsbild, das Betätigungsfeld und die Einkommenssituation der Weinkommissionäre
Auswirkungen auf die Artenvielfalt in der Tier- und Pflanzenwelt durch den Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenbehandlungsmittel und die Veränderung der Landschaft durch Weinbergflurbereinigungen
- Angaben zur Entwicklung der durchschnittlichen Erzeugerpreise für Qualitätswein in der Faßweinvermarktung bei Verkauf von Faßwein bzw Most am freien Herbstgeschäft und bei der Übernahme von Erzeugergemeinschaften und Genossenschaften seit 1985 in den einzelnen Weinanbaugebieten in RPF -
- Angaben über die Unterstützung von Weinbaubetrieben in RPF durch einzelbetriebliche Förderungsprogramme der LReg, Inanspruchnahme des Liquiditätsprogramms durch Junglandwirte, Verteilung der Mittel des Programms zur Förderung von Erzeugergemeinschaften angehörenden Winzern seit 1985, Anzahl der geförderten Winzer -
Höhe der Schadstoffbelastung der Böden je ha durch das Aufbringen von Klärschlämmen und Müllschlammkomposten in rheinland-pfälzischen Weinbergen
Abbau der Verwertung der Übermengen als Grundweine für die Sektherstellung in den Anbaugebieten Mosel, Saar und Ruwer bis zum Jahr 1994
Anzahl der ortseigenen Trinkwasserbrunnen in den Weinorten, Höhe der für die Sanierung nitrat- und pestizidbelasteter Brunnen eingesetzten öffentlichen Mittel
Angaben über die Entwicklung des Gesamtumsatzes der Wein- und Sektbranche in RPF seit 1980, Anteil der Geschäfte mit Importweinen und -sekten, Entwicklung des Gesamterlöses der in RPF erzeugten Weine auf Erzeugerebene
- Angaben über die Entwicklung der Zahl der haupt- und nebenerwerblichen Weinbaubetriebe seit 1980 -
- Überprüfung des seit 20 Jahren gültigen Deutschen Weingesetzes -
- Angaben über die Höhe der finanziellen Mittel für die Weinwerbung seit 1983, unterstützte Projekte, objektive Erfolgskontrollen -
GrAnfr GRÜNE 01.02.1991 Drs 11/5080
Antw MinfLWF 16.05.1991 Drs 11/5458
Erneuerung und Wiederaufbau der Wälder in RPF nach der Sturmkatastrophe 1990
- Vorlage entspr Konzepte durch die LReg, Einbeziehung der Ergebnisse der öffentlichen Expertenanhörung zu Fragen des naturnahen Waldbaus -
Einbeziehung der Ergebnisse der öffentlichen Expertenanhörung zu Fragen des naturnahen Waldbaus
Betreiben der Waldwirtschaft unter besonderer Beachtung der Waldfunktionen und der Waldbiotope
Reduzierung der Schalenwildbestände zum Schutz der Verjüngungen gegen Wildverbiß
Antr CDU 31.01.1991 Drs 11/5136
Umorientierung der Landbewirtschaftung
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, z.B. biologischer Pflanzenschutz, Düngebestimmungen zur Senkung des Nitratgehalts des Grundwassers, integrierter Pflanzenschutz, verringerter Einsatz von Pflanzenbehandlungsmitteln, umweltverträgliche Bodenbearbeitung, Umweltverträglichkeit bei Großanbau nachwachsender Rohstoffe, Extensivierungs- und Umwidmungsprogramme, alternativer Landbau -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. bevorzugte Förderung des alternativen Landbaus -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. Prüfung der Umweltverträglichkeit bei Großanbau nachwachsender Rohstoffe -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. gezielter Einsatz von Maschinen zur umweltfreundlichen Bodenbearbeitung -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. Erlaß konkreter Bestimmungen über das Ausbringen von Düngemitteln zur Senkung der Nitratbelastung des Grundwassers -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. Sicherung der Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts bei der Durchführung von Extensivierungs- und Umwidmungsprogrammen -
- Umorientierung der Landwirtschaft durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. Sicherung der Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts durch Extensivierungs- und Umwidmungsprogramme -
- Umorientierung der Landwirtschaft durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. Prüfung der Umweltverträglichkeit bei der Durchführung von Extensivierungs- und Umwidmungsprogrammen -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. Verringerung des Einsatzes von Pflanzenbehandlungsmitteln -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, u.a. verstärkte Anwendung umweltverträglicher Methoden des Pflanzenschutzes (biologischer Pflanzenschutz) -
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 11/1933 17.07.1990 Drs 11/4332
Unterrichtung LTPräs 30.08.1990 Drs 11/4454
PlPr 11/84 13.09.1990 S.6164 ff
PlPr 11/89:
Kneib, Gerhard (CDU)
Langen, Dr. Werner (CDU)
Schmitt, Helma (CDU)
Bojak, Detlef (SPD)
Jahns, Eda (SPD)
Steffny, Horst (GRÜNE)
Auswirkungen der geplanten Schnellbahn der DB auf die soziale Struktur im Krs Neuwied
- Auswirkungen auf das Geländeklima, Grundwasser und Gewässer, den Boden, Lagerstätten und Bodenschätze, Biotope, Land- und Forstwirtschaft sowie Wohn- und Arbeitsumfeld, Einleitung eines raumplanerischen Verfahrens einschl einer Umweltverträglichkeitsprüfung -
- Auswirkungen auf den Boden -
- Auswirkungen auf die Bodenschätze -
- Auswirkungen auf die Forstwirtschaft -
- Auswirkungen auf die Gewässer -
- Auswirkungen auf das Grundwasser -
- Auswirkungen auf das Geländeklima -
- Auswirkungen auf die Landwirtschaft -
- Auswirkungen auf das Ökosystem -
- Auswirkungen auf das Wohngebiet -
KlAnfr 2376 Eich SPD und Antw MinfWiV 27.06.1990 Drs 11/4274
Unterschutzstellung des Wöllersberges bei Gerolstein (Kreis Daun)
- Ermittlung zur Ausweisung als Naturschutzgebiet und Biotopkartierung des Wöllersberges, Auswirkungen des Lavaabbaus auf das Kleinklima -
KlAnfr 2228 Dr. Dörr GRÜNE und Antw MinfUG 12.04.1990 Drs 11/3974
Schutz von Biotopen - Erfahrungen nach zwei Jahren Anwendung des § 24 Landespflegegesetz (LPflG)
- Verbesserung des Naturschutzes durch § 24 Landespflegegesetz, Erfassung aller Schutzgebiete iRd Biotopkartierung, Anzahl der erteilten Befreiungen, Beteiligung anerkannter Landespflegeverbände an Entscheidungsfindungen, Überprüfung aller vor 1987 wirksamen Baupläne, Planfeststellungsbeschlüsse und Genehmigungsverfahren auf Vereinbarkeit mit § 24 Landespflegegesetz, Maßnahmen der LReg zur Sicherung der nach § 24 ausgewiesenen Flächen -
- Erfassung aller Schutzgebiete iRd Biotopkartierung -
- Verbesserung des Naturschutzes durch § 24 Landespflegegesetz -
- Beteilgung anerkannter Landespflegeverbände an Entscheidungsfindungen -
GrAnfr SPD 29.01.1990 Drs 11/3555
Antw MinfUG 04.04.1990 Drs 11/3970
Verstärkung umweltfreundlicher Methoden der Landbewirtschaftung
- Verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, entsprechende Berücksichtigung bestimmter Aspekte in künftigen Richtlinien, z.B. biologischer Pflanzenschutz, Düngungsbestimmungen zur Senkung des Nitratgehalts des Grundwassers, integrierter Pflanzenschutz, verringerter Einsatz von Pflanzenbehandlungsmitteln, umweltverträgliche Bodenbearbeitung, Umweltverträglichkeit bei Großanbau nachwachsender Rohstoffe, Extensivierungs- und Umwidmungsprogramme, ökologischer Landbau, BE LReg bis 01.09.1990 -
- insbes bevorzugte Förderung des alternativen Landbaus -
- Verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, u.a. Prüfung der Umweltverträglichkeit bei Großanbau nachwachsender Rohstoffe -
- Verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, u.a. gezielter Einsatz von Maschinen zur umweltverträglichen Bodenbearbeitung -
- Verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, u.a. Erlaß konkreter Bestimmungen über das Ausbringen von organischen und mineralischen Düngemitteln zur Senkung der Nitratbelastung des Grundwassers -
- Verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, u.a. Sicherung des Naturhaushalts bei der Durchführung von Extensivierungs- und Umwidmungsprogrammen -
- Verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, u.a. Verringerung des Einsatzes von Pflanzenbehandlungsmitteln -
- Verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, entsprechende Berücksichtigung bestimmter Aspekte in künftigen Richtlinien, u.a. des biologischen Pflanzenschutzes -
- Sicherung der landwirtschaftlichen Produktionsgrundlage durch verstärkte Förderung des integrierten und alternativen Landbaus, verstärkte Anwendung umweltfreundlicher Methoden der Bodenbearbeitung, der Düngung und des Pflanzenschutzes -
ÄndAntr SPD zu Drs 11/1933 17.01.1990 Drs 11/3513
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4880 ff
*Ablehnung S.4888
PlPr 11/69:
Schmitt, Helma (CDU) S.4882 f
Schmidt, Willi (SPD) S.4880 ff 4887'
Konrad, Helmut (FDP) S.4884 ff
Steffny, Horst (GRÜNE) S.4883 f
Rumpf, Dr. Wolfgang S.S,4886 ff
Biotopsicherungsprogramm "Ackerrandstreifen"
- Programm der LReg zur Verhinderung des Aussterbens bedrohter Ackerwildkräuter, Entschädigung für Landwirte bei Verzicht auf den Einsatz von Dünge- und Spritzmitteln auf einem zwei oder drei Meter breiten Randstreifen -
Entschädigung für Landwirte bei Verzicht auf den Einsatz von Düngemitteln auf Randstreifen
KlAnfr 1827 Konrad, Reisinger FDP und Antw MinfUG 15.11.1989 Drs 11/3247
Alsbaldige Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes
- Initiative der LReg im BR zur Einführung einer Verbandsklage, Erweiterung der Mitwirkungsrechte anerkannter Naturschutzverbände, Neufassung der Landwirtschaftsklauseln, Regelungen zum Arten- und Biotopschutz, Erweiterung der Gesetzesregelungen, u.a. auf den Bereich Gentechnologie -
- Regelungen zum Arten- und Biotopschutz -
- Erweiterung der Gesetzesregelungen, u.a. auf den Bereich Gentechnologie -
- Neufassung der Landwirtschaftsklauseln -
- Erweiterung der Mitwirkungsrechte anerkannter Naturschutzverbände -
- Einführung der Verbandsklage -
Antr (Alternativantrag) GRÜNE zu Drs 11/2536 09.05.1989 Drs 11/2583
dazu: Vorlage 11/1258
PlPr 11/58 24.08.1989 S.4112 ff
Überw: AfUG (fdf), AfLWF S.4120
AfUG 30.Sitzg 15.03.1990 Teil II
AfLWF 22.Sitzg 11.05.1990 Teil II
BeschlEmpf AfUG 11.05.1990 Drs 11/4102
PlPr 11/83 24.08.1990 S.6094 ff
*Ablehnung gem Drs 11/4102 S.6103
Schuler, Peter (CDU) S.4113 ff
Henze, Jürgen (SPD) S.4114'
Reisinger, Heinrich (FDP) S.4115 ff
Dörr, Dr. Harald (GRÜNE) S.4117 f
Beth, Dr. Alfred S.4118 f
Gölter, Dr. Georg (CDU) S.6102 f
Jürging, Karl Heinz (SPD) S.6095 f
Biotopkartierung in RPF
- Weitergabe der Kartierungsergebnisse durch das Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht an die Landespflegebörden -
KlAnfr 1431 Dr. Langen CDU und Antw MinfUG 14.04.1989 Drs 11/2468
- Umorientierung der Landbewirtschaftung durch Verankerung von Umweltschutzanforderungen in allen Förderrichtlinien für die Landwirtschaft, z.B. biologischer Pflanzenschutz, Düngungsbestimmungen zur Senkung des Nitratgehalts des Grundwassers, integrierter Pflanzenschutz, verringerter Einsatz von Pflanzenbehandlungsmitteln, umweltverträgliche Bodenbearbeitung, Umweltverträglichkeit bei Großanbau nachwachsender Rohstoffe, Extensivierungs- und Umwidmungsprogramme, alternativer Landbau, BE LReg bis 01.10.1989 -
Antr SPD 14.12.1988 Drs 11/1933
dazu: Vorlage 11/826 (BE MinfLWF) 11/857 (BE MinfLWF umwelt relevante Aspekte in Landesförderungsprogrammen) 11/863
Überw: AfLWF gem § 55 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.02.1989 Drs 11/2208
AfLWF 16.Sitzg 14.04.1989 Teil I (öffentlich)
AfLWF 17.Sitzg 02.06.1989 Teil II (öffentlich)
AfUG 26.Sitzg 24.10.1989 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 24.10.1989 Drs 11/3199
ÄndAntr GRÜNE Drs 11/3484 (s. nachfolgend)
ÄndAntr SPD Drs 11/3513 (s. nachfolgend)
*Annahme idF Drs 11/3199 (Wegfall der Berichtsfrist) S.4888
Schmitt, Dieter (CDU) S.4880 (BE)
Rumpf, Dr. Wolfgang S.4886 ff
Vollzug des Pflanzenschutzgesetzes
- Auswirkungen auf das Ökosystem durch den Einsatz von giftigen Behandlungsmitteln -
- BE LReg an den LT, insbes in bezug auf Einsatz von giftigen Pflanzenbehandlungsmitteln und Auswirkungen auf das Ökosystem -
- Überprüfung von Pflanzenschutzgeräten -
- Auswirkungen auf das Ökosystem durch den Einsatz von giftigen Pflanzenbehandlungsmitteln -
Bericht MinfUG gem Drs 11/472
AfUG 11.Sitzg 09.06.1988 Teil I (öffentlich) S.21 f
Weiterentwicklung und Verbindlichkeit der Biotop-Kartierung
- Beginn der kartenmäßigen Erfassung der Biotope 1979, Aktualisierung der Kartierung, Information der Verbandsgemeinden durch das Landesamt für Umweltschutz und Gewerbeaufsicht -
KlAnfr 481 Dr. Langen CDU und Antw MinfUG 23.02.1988 Drs 11/839
Anhörung über Auswirkungen von Luftschadstoffen auf Boden und Gewässer
- Beschluß des LT vom 11.12.1987 zu Drs 11/473, Anhörung im AfUmw, insbes bezüglich Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Zustand der Wälder, Schutz- und Speicherfunktion der Böden und die Beschaffenheit von Gewässern und Grundwasservorräten; Zukunftsprognosen für die Belastbarkeit der Ökosysteme -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Boden, Schutz- und Speicherfunktion der Böden -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf Boden und Gewässer -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf Gewässer, Schutz und Beschaffenheit von Gewässern und Grundwasservorräten -
- Zukunftsprognosen für die Belastbarkeit der Ökosysteme -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Zustand der Wälder -
AfUG 6.Sitzg 28.01.1988 S.29
AfUG 9.Sitzg 05.05.1988 Teil III (Anhörung)
Bericht der LReg zur Pflege und Erhaltung von Lebensräumen gefährdeter Tiere und Pflanzenarten (Biotope)
- Bisher getroffene Maßnahmen, Schwerpunkte der Naturschutzarbeit, Pflege der Biotopsysteme durch die kommunalen Gebietskörperschaften gem § 3 Landespflegegesetz -
- Pflege der Biotopsysteme durch die kommunalen Gebietskörperschaften gem § 3 Landespflegegesetz -
- Schwerpunkte der Naturschutzarbeit -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 10/3009 20.11.1987 Drs 11/504
Unterrichtung LTPräs 08.12.1987 Drs 11/632
Antr CDU auf Besprechung im AfUG
Unterrichtung LTPräs 10.06.1988 Drs 11/1332
AfUG 15.Sitzg 27.10.1988 Teil I (öffentlich)
- BE LReg an den LT, insbes in bezug auf Einsatz von giftigen Pflanzenbehandlungsmitteln und Auswirkungen auf das Ökosystem, Sachkundenachweis für die Anwendung von Pflanzenbehandlungsmitteln, Überprüfung von Pflanzenschutzgeräten, Inanspruchnahme von Ermächtigungen des Pflanzenschutzgesetzes durch die LReg -
Antr SPD 05.11.1987 Drs 11/472
dazu: Vorlage 11/421
PlPr 11/15 11.12.1987 S.948
Überw: AfUG (fdf), AfLWF
AfUG 11.Sitzg 09.06.1988 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 09.06.1988 Drs 11/1281
- Auftrag an den AfUmw, insbes bezüglich Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Zustand der Wälder, Schutz- und Speicherfunktion der Böden und die Beschaffenheit von Gewässern und Grundwasservorräten; Zukunftsprognosen für die Belastbarkeit der Ökosysteme -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Zustand der Böden -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf den Zustand der Wälder, Schutz- und Speicherfunktion der Böden und die Beschaffenheit von Gewässern und Grundwasservorräten -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf die Beschaffenheit von Gewässern -
- Auswirkungen von Luftschadstoffen auf die Beschaffenheit von Grundwasservorräten -
Antr SPD 05.11.1987 Drs 11/473
Bericht der LReg über die Definition der nach § 24 Landespflegegesetz geschützten Pflanzen und Landschaften
- Erläuterungen zu den Biotoptypen -
Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 10/3053 23.09.1987 Drs 11/311