Source: https://www.usp.gv.at/Portal.Node/usp/public/content/brancheninformationen/information_und_kommunikation/impressumspflicht/65246.html
Timestamp: 2017-11-24 14:59:58
Document Index: 317064932

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 24', '§ 3', '§ 5', '§ 24', '§ 3']

USP: Impressumspflicht gemäß § 24 Mediengesetz
11.6.1. Impressumspflicht gemäß § 24 Mediengesetz
11.6.2. Offenlegungspflicht gemäß § 25 Mediengesetz
11.6.3. Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen gemäß § 26 Mediengesetz
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Die Medieninhaberin/der Medieninhaber jedes Medienwerks muss auf bzw. in ihrem/seinem Medienwerk bestimmte Angaben veröffentlichen.
Die im Mediengesetz festgelegte Offenlegungspflicht unterscheidet sich vom Impressum und geht in ihrem Umfang zum Teil über dieses hinaus. Ein Impressum ist für Websites (im Unterschied zu "physischen" Medienwerken oder Newslettern) nicht vorgesehen. Zum Teil gibt es auch aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften (z.B. nach dem E-Commerce-Gesetz) Veröffentlichungsverpflichtungen.
HINWEIS Die im Mediengesetz festgelegte Offenlegungspflicht unterscheidet sich vom Impressum und geht in ihrem Umfang zum Teil über dieses hinaus. Ein Impressum ist für Websites (im Unterschied zu "physischen" Medienwerken oder Newslettern) nicht vorgesehen. Zum Teil gibt es auch aufgrund anderer gesetzlicher Vorschriften (z.B. nach dem E-Commerce-Gesetz) Veröffentlichungsverpflichtungen.
HINWEIS Handelt es sich bei der Medieninhaberin/dem Medieninhaber um eine Diensteanbieterin/einen Diensteanbieter im Sinne des § 3 Z 2 E-Commerce-Gesetz, dann können die Angaben zum Impressum gemeinsam mit den Angaben zu § 5 E-Commerce-Gesetz zur Verfügung gestellt werden.
Medieninhaberin/Medieninhaber ist, wer ein Medienunternehmen oder einen Mediendienst betreibt oder sonst die inhaltliche Gestaltung eines Mediums besorgt und dessen Herstellung und Verbreitung (bei elektronischen Medien deren Ausstrahlung, Abrufbarkeit oder Verbreitung) entweder besorgt oder veranlasst. Medieninhaberin/Medieninhaber ist auch, wer sonst die inhaltliche Gestaltung eines Mediums zum Zweck der nachfolgenden Ausstrahlung, Abrufbarkeit oder Verbreitung besorgt.
Entscheidend für die Eigenschaft als Medieninhaberin/Medieninhaber ist, wer den Inhalt des Mediums vorgibt bzw. die Letztentscheidung über den Inhalt trifft. Die Beauftragung einer bloßen Dienstleisterin/eines bloßen Dienstleisters, etwa einer Agentur für die Gestaltung oder einer EDV-Dienstleisterin/eines EDV-Dienstleisters für den Betrieb einer Website, ändert an der Medieninhaberschaft der Unternehmerin/des Unternehmers grundsätzlich nichts.
Der Impressumspflicht unterliegende Medien
Medienwerke generell
Ein Medienwerk ist ein zur Verbreitung an einen größeren Personenkreis bestimmter, in einem Massenherstellungsverfahren in Medienstücken vervielfältigter Träger von Mitteilungen oder Darbietungen mit gedanklichem Inhalt. Medienwerke sind beispielsweise Bücher, gedruckte Newsletter und allgemein sämtliche Druckwerke sowie Bild- und Tonträger wie Schallplatten, CDs, DVDs, Videokassetten oder Ähnliches.
Ein Medien- bzw. Druckwerk ist periodisch, wenn es unter demselben Namen in fortlaufenden Nummern wenigstens viermal im Kalenderjahr erscheint und wenn dessen einzelne Nummern durch ihren Inhalt in Zusammenhang stehen. Beispiele für periodische Medien- bzw. Druckwerke sind Zeitungen oder Zeitschriften.
Wiederkehrende elektronische Medien
Wenigstens viermal im Kalenderjahr in vergleichbarer Gestaltung elektronisch verbreitete Medien wie beispielsweise elektronische Newsletter.
Welche Angaben gemacht werden müssen, richtet sich wesentlich nach der Art des Mediums:
Auf jedem Medienwerk sind
der Name oder die Firma der Medieninhaberin/des Medieninhabers und der Herstellerin/des Herstellers sowie
der Verlags- und der Herstellungsort anzugeben.
In jedem wiederkehrenden elektronischen Medium sind
die Anschrift der Medieninhaberin/des Medieninhabers und der Herausgeberin/des Herausgebers anzugeben.
Herstellerin/Hersteller ist, wer die Massenherstellung von Medienwerken besorgt.
Ein Unternehmen, in dem die inhaltliche Gestaltung des Mediums besorgt wird sowie
entweder besorgt oder veranlasst werden.
Herausgeberin/Herausgeber ist, wer die grundlegende Richtung des periodischen Mediums bestimmt.
TIPP Die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) bietet Unternehmerinnen/Unternehmern auf Ihrer Homepage an, die gesetzlichen Auflagen durch Eintragung Ihrer Firmendaten und Verlinkung darauf zu erfüllen.
Jede Medieninhaberin/jeder Medieninhaber
Eintragung Ihrer Firmendaten und Verlinkung (WKO)
§ 24 Mediengesetz (MedienG)
§§ 3 Z 2 und 5 E-Commerce-Gesetz (ECG)