Source: http://www.stmas.bayern.de/jugend/jugendschutz/medien.php
Timestamp: 2016-09-27 05:15:23
Document Index: 246237209

Matched Legal Cases: ['Art. 5', '§ 86', 'Art. 4', '§ 15', '§ 18', '§ 11', '§ 14', 'Art. 5']

Sie sind hier: Jugendmedienschutz
Medien spielen im Alltag von jungen Menschen eine immer größere Rolle. Einerseits bieten sie eine große Chance zur Informationsgewinnung, zur Kommunikation und zum Lernen; andererseits bergen sie aber auch Risiken, die z.B. von gewalthaltigen, pornographischen oder extremistischen Inhalten ausgehen können.
Näheres zur Orientierung im Medienalltag
In Deutschland findet keine Zensur statt (Art. 5 Abs. 1 S. 3 Grundgesetz / GG). Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit sind grundgesetzlich (Artikel 5, Abs. 1 u. 3 Grundgesetz GG) geschützt. Um diese Freiheiten einerseits zu garantieren und andererseits mit der ebenfalls im Grundge-setz verankerten Aufgabe des Jugendschutzes in Einklang zu bringen, hat der Gesetzgeber ein differenziertes Regelwerk geschaffen, das den unterschiedlichen Grad der Beeinträchtigung bzw. Gefährdung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen berücksichtigt.
Näheres zu Rechtsgrundlagen auf der Seite der Bundesprüfstelle
Jugendgefährdende Medieninhalte Jugendbeeinträchtigende Medieninhalte Strafbare Medieninhalte
Medieninhalte, die zum Rassenhass aufstacheln, volksverhetzend sind, zu schweren Straftaten anleiten, unmenschliche Gewalttätigkeit verherrlichen oder verharmlosen oder pornographisch sind, verstoßen gegen das Strafrecht (§§ 86, 130, 130a, 131, 184, 184a oder 184b Strafgesetzbuch) und können bei den Staatsanwaltschaft oder Polizei angezeigt werden. Diese Medieninhalte dürfen Kindern und Jugendlichen, aber auch Erwachsenen, nicht zugänglich gemacht werden.
Kriegsverherrlichung, die Darstellung von Kindern und Jugendlichen in unnatürlicher, ge-schlechtsbetonter Körperhaltung sowie die Menschenwürde verletzende Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren gelten ebenfalls als schwer jugendgefährdend.
Bei diesen Medieninhalten ist zu unterscheiden:
Im Rundfunk, im Internet und in sonstigen Telemedien dürfen derartige Medienin-halte Kindern, Jugendlichen, aber auch Erwachsenen nicht zugänglich gemacht werden (Art. 4 Abs.1 JMStV). Wer dagegen verstößt, begeht zumindest eine Ordnungswidrig-keit. Verstöße können von jeder Bürgerin und jedem Bürger bei der Polizei oder Strafverfolgungsbehörden angezeigt werden.
Bei Trägermedien (z.B. Filme, Videos, DVD, Disketten, CD-ROMs, Computer- und Konsolenspiele, aber auch Hefte, Bücher, CDs und Plakate) hingegen dürfen derartige Medieninhalte lediglich nur nicht beworben und Kindern und Jugendlichen nicht zu-gänglich gemacht werden (§ 15 JuSchG). Eine schwere Jugendgefährdung hat bei Trägermedien nicht das generelle Verbot eines Mediums zur Folge. Es soll lediglich verhindert werden, dass Kinder und Jugendliche mit diesen Medien konfrontiert wer-den. Erwachsene haben weiterhin die Möglichkeit, auch schwer jugendgefährdende Trägermedien zu beziehen und zu nutzen.
Dies gilt auch für andere Träger- bzw. Telemedien, deren Inhalte aus anderen Gründen offen-sichtlich geeignet sind, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer zu gefährden.
Sind Medien geeignet, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden, so gelten sie als jugendgefährdend.
Auf Antrag bzw. Anregung entscheidet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM), ob eine Jugendgefährdung vorliegt (Indizierung). Ist das der Fall, werden die betreffenden Medien in eine Liste der jugendgefährdenden (indizierten) Medien aufgenommen(§ 18 JuSchG). Antragsberechtigt sind die Obersten Landesjugendbehörden, die Landesjugendämter, die Jugendämter, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die zentralen Aufsichtsstelle der Länder für den Jugendmedienschutz (Kommission für Jugendmedienschutz - KJM).
Die Bundesprüfstelle wird aber auch auf Anregung eines aner-kannten Trägers der freien Jugendhilfe oder einer sonstigen Behörde tätig. Jede Bürgerin, jeder Bürger kann zudem bei einer Behörde oder anerkannten Jugendhilfeeinrichtungen vor Ort auf ein Medium mit möglicherweise jugendgefährdendem Inhalt hinweisen und so auf die Einleitung eines Indizierungsverfahrens hinwirken.
Näheres zur Spruchpraxis der Bundesprüfstelle
Näheres zur Antrags- und Anregungsberechtigung
Indizierte Medien dürfen weder beworben noch Kindern und Jugendlichen zugänglich gemacht werden; sie sollen praktisch "unsichtbar" für Minderjährige werden. Sie dürfen auch nicht im Hörfunk und Fernsehen gesendet werden. Im Internet dürfen solche Inhalte nur in geschlossenen Benutzergruppen angeboten werden, also wenn von Seiten des Anbieters sichergestellt ist, dass sie nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden. Die Indizierung hat jedoch nicht das generelle Verbot eines Mediums zur Folge. Sie verhindert, dass Kinder und Jugendliche mit jugendgefährdenden Medien konfrontiert werden. Erwachsene haben weiter-hin die Möglichkeit, auch indizierte Medien zu beziehen und zu nutzen.
Näheres zu den Rechtsfolgen einer Indizierung
Die BPjM ist nicht zuständig für Rundfunk- und Fernsehinhalte sowie für Filme, Videos und Computerspiele, die mit einer Alterskennzeichnung versehen wurden.
Bestimmte Medieninhalte sind nicht als jugendgefährdend einzustufen. Sie sind aber geeignet, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen eines bestimmten Alters oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen (Kinder- und Jugendbeeinträchtigung).
Filme, Videos, DVD sowie Computer- und Konsolenspiele dürfen deshalb nur dann an Kin-der und Jugendliche verkauft oder ihnen auf andere Weise zugänglich gemacht werden (z.B. Kino oder Internetcafé), wenn sie eine Altersfreigabe erhalten haben. Die Altersfreigaben werden von Selbstkontrollorganen (FSK für Filme, USK für Spielprogramme) im Zusammenwirken mit den Obersten Landesjugendbehörden erteilt. Sie sind keine pädagogischen Empfehlungen; vielmehr sind sie rechtlich verbindlich (§§ 11, 12 JuSchG). Die Kennzeichnung erfolgt nach den folgenden Altersstufen (§ 14 JuSchG):
Näheres zu jugendbeeinträchtigenden Filmen, Videos, DVD
Näheres zujugendbeeinträchtigenden Computer- und Konsolenspielen
Bei anderen Trägermedien (z.B. CDs, Hefte, Bücher) sieht das Gesetz bei Jugendbeeinträchti-gungen keine Altersfreigaben vor.
Näheres zu CDs, Heften, Büchern
Im Fernsehen und Internet wird der Schutz junger Menschen vor jugendbeeinträchtigenden Inhalten durch technische oder sonstige Mittel oder durch die Wahl der Sendezeit gewährleis-tet, damit Kinder und Jugendliche keine Inhalte sehen, die für ihre Altersstufe nicht geeignet sind (Art. 5 JMStV). Im Fernsehen dürfen Filme, die "ab 16 Jahren" freigegeben wurden, erst nach 22 Uhr gesendet werden. Bei einer Kennzeichnung "ab 18" darf eine Ausstrahlung erst nach 23 Uhr erfolgen.
Näheres zu Rundfunk und Fernsehen
Näheres zum Internet
Zuständig für die einheitliche Medienaufsicht im Internet und Rundfunk ist die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) als Organ der Landesmedienanstalten. Dabei erfolgt die Kontrolle nach dem Prinzip der "regulierten Selbstkontrolle": die Verantwortung bleibt in erster Linie bei der Medienwirtschaft selbst. Deren Einrichtungen der Selbstkontrolle (Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen,Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia) überprüfen die Angebote zunächst in Eigenverantwortung. Ihre Entscheidungen können durch die Aufsicht korrigiert werden, wenn der Beurteilungsspielraum überschritten wurde.
Im Internet drängt jugendschutz.net auf die Einhaltung des Jugendschutzes und sorgt dafür, dass Anbieter problematische Inhalte rasch verändern, löschen oder für Kinder und Jugendli-che sperren. jugendschutz.net bearbeitet eingehende Beschwerden über Verstöße gegen den Jugendschutz. Vor allem aber recherchiert das Team selbst und surft - wie eine Art Patrouille - im Internet. Verstöße werden bei den Betreibern beanstandet. Weigern sich Anbieter, Verstöße zu beseitigen, schaltet jugendschutz.net die Medienaufsicht - die KJM - ein. Diese kann Angebote untersagen oder Ordnungsgelder bis zu 500.000 Euro verhängen. Weiterführende Informationen
Näheres zum gesetzlichen Jugendmedienschutz