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Timestamp: 2016-10-26 17:31:27
Document Index: 32902671

Matched Legal Cases: ['Art. 193', 'Art. 35', 'Art. 190', 'Art. 84', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 191', 'Art. 89', 'Art. 80', 'BGE', 'Art. 80', 'Art. 80', 'BGE', 'Art. 81', 'Art. 81', 'Art. 81', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 176', 'Art. 80', 'Art. 189', 'Art. 193', 'Art. 189', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 193', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 189', 'Art. 189', 'Art. 190', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 190', 'BGE', 'Art. 190', 'Art. 80', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 190', 'Art. 35']

5P.315/2003 (09.12.2003)
General Wille-Strasse 10, 8002 Z�rich,
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Stephen V. Berti und Matthias Meister, Dufourstrasse 22, Postfach 167, 8024 Z�rich,
c/o Lenz & Staehelin, Rechtsanw�lte, Bleicherweg 58, 8027 Z�rich,
Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Erledigungsbeschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Zivilkammer, vom 30. Juni 2003.
Mit als "Arbitration" �bertiteltem Entscheid ("decision") vom 31. Dezember 1998 verpflichtete Hugo Krug, D�sseldorf, Jean Nachmann (im Folgenden: der Beschwerdef�hrer), der "German family" USD 425'000.-- und GBP 15'000.-- (zuz�glich Zinsen) zu bezahlen. Er f�hrte in seinem Entscheid unter anderem aus, er sei von beiden Parteien unwiderruflich beauftragt worden, ihren Streit beizulegen. In der Folge stellte der Beschwerdef�hrer beim Oberlandesgericht D�sseldorf den Antrag, den Schiedsspruch aufzuheben. Er machte unter anderem geltend, er sei vom schiedsrichterlichen Verfahren nicht geh�rig in Kenntnis gesetzt worden; insbesondere habe er nie einen Antrag der Gegenseite empfangen, die Streitigkeit dem Schiedsgericht vorzulegen, noch habe sie ihren Anspruch dargelegt. Der Schiedsrichter habe ihm keine Gelegenheit gegeben, seine Angriffs- und Verteidigungsmittel vorzubringen. Der Schiedsspruch enthalte auch keine Begr�ndung und weise nicht den notwendigen Mindestinhalt auf. Mit Beschluss vom 23. M�rz 2000 wies das Oberlandesgericht D�sseldorf den Antrag zur�ck mit der Begr�ndung, Schiedsort sei nach der Schiedsvereinbarung Z�rich. Der darauf angerufene III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs beschloss am 25. Januar 2001, die Rekursbeschwerde nicht entgegenzunehmen, weil der Rechtssache keine grunds�tzliche Bedeutung zukomme und sie im Ergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg habe.
Auf Antrag der "German family", n�mlich Eitan German, Judith German und Joachim German, bescheinigte die III. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Z�rich am 28. November 2001 gest�tzt auf Art. 193 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1987 �ber das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) die Vollstreckbarkeit des Schiedsentscheids vom 31. Dezember 1998. Zur Begr�ndung wurde angef�hrt, der Schiedsrichter habe in der Erkl�rung vom 5. September 2001 zu einem entsprechenden Erl�uterungsbegehren die Namen und Adressen der einzelnen Mitglieder der "German family" bezeichnet (n�mlich die Beschwerdegegner) und am 12. Februar 2001 gest�tzt auf ein weiteres Erl�uterungsbegehren zudem schriftlich bescheinigt, dass sein Entscheid vom 31. Dezember 1998 nach den Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG ergangen sei und der Sitz des Schiedsgerichts sich in Z�rich befunden habe. Weiter habe das schweizerische Bundesgericht best�tigt, dass bis zum 26. November 2001 keine Beschwerde gegen den Schiedsspruch eingegangen sei. Auf eine gegen diese Vollstreckbarkeitsbescheinigung eingereichte Nichtigkeitsbeschwerde trat das Kassationsgericht des Kantons Z�rich nicht ein mit der Begr�ndung, dieser Bescheinigung ermangele es an der Qualit�t eines Sach- oder Prozessentscheids im Sinne von � 281 der ZPO/ZH. Die Bescheinigung begr�nde nicht die Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs, sondern bescheinige sie nur; sie sei bloss deklaratorischer Rechtsnatur und bilde lediglich ein qualifiziertes Beweismittel daf�r, dass der Schiedsspruch nach dem Recht des Sitzes des Schiedsgerichts rechtskr�ftig und vollstreckbar sei.
Am 11. M�rz 2003 erteilte die Einzelrichterin des Bezirksgerichts Meilen auf Gesuch der Beschwerdegegner in der Betreibung Nr. 13'343 des Betreibungsamtes Zollikon definitive Rechts�ffnung im Betrage von Fr. 706'095.-- nebst Zins zu 5% seit dem 10. Januar 2002 sowie Fr. 264'552.-- und Fr. 35'818.-- nebst Zins zu 8% seit dem 1. Januar 1998. Das Obergericht des Kantons Z�rich wies eine gegen diese Verf�gung erhobene Nichtigkeitsbeschwerde am 30. Juni 2003 ab.
Gegen diesen Entscheid hat der Beschwerdef�hrer am 29. August 2003 staatsrechtliche Beschwerde erhoben mit dem Hauptantrag, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Sache an das Obergericht zur�ckzuweisen mit der Anweisung, die Rechts�ffnung aufzuheben; eventualiter sei festzustellen, dass ihm ab Kenntnisnahme des bundesgerichtlichen Entscheids �ber die vorliegende Beschwerde die Wiederherstellungsfrist gem�ss Art. 35 OG zur Anfechtung des Schiedspruchs vom 31. Dezember 1998 im Sinne von Art. 190 Abs. 2 IPRG zu laufen beginne. Im Weiteren hat er prozessuale Antr�ge, insbesondere ein Gesuch um aufschiebende Wirkung, gestellt und am 1. September 2003 eine Erg�nzung seiner Beschwerde eingereicht. Am 12. September 2003 haben die Beschwerdegegner um Sicherstellung ihrer Parteientsch�digung und um Abweisung der prozessualen Antr�ge ersucht. Der Beschwerdef�hrer hat auf eine Stellungnahme zum Sicherstellungsgesuch verzichtet. Das Obergericht hat sowohl auf eine Stellungnahme in der Sache, als auch zu den prozessualen Antr�gen verzichtet. Am 2. Oktober 2003 hat der Pr�sident der II. Zivilabteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt und zudem den Beschwerdef�hrer aufgefordert, Sicherheit f�r eine allf�llige Parteientsch�digung zu leisten. In ihrer Vernehmlassung vom 13. November 2003 haben die Beschwerdegegner Abweisung der Beschwerde und Nichteintreten auf die Beschwerdeerg�nzung beantragt.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Entscheid betreffend definitive Rechts�ffnung kann gem�ss st�ndiger Rechtsprechung nur staatsrechtliche Beschwerde erhoben werden (Art. 84 OG; vgl. BGE 115 III 97; 116 III 66). Die Rechtsmittelfrist betr�gt 30 Tage (Art. 89 OG). Unter Ber�cksichtigung der Gerichtsferien ist nicht nur die Beschwerdeschrift vom 29. August 2003, sondern auch deren Erg�nzung vom 1. September 2003 rechtzeitig eingereicht worden und damit zu beachten. Mit der staatsrechtlichen Beschwerde kann grunds�tzlich nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids verlangt werden. Soweit der Beschwerdef�hrer sowohl im Haupt- als auch im Eventualbegehren mehr oder anderes verlangt, kann darauf nicht eingetreten werden (BGE 128 I 185 E. 1.5 S. 189). Zudem bildete die Frage, ob ein Grund zur Wiederherstellung der Anfechtungsfrist gem�ss Art. 191 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 89 und 35 OG gegen den Schiedsentscheid bestehe, nicht Gegenstand des kantonalen Verfahrens und des angefochtenen Entscheids, so dass auf das Eventualbegehren auch aus diesem Grund nicht eingetreten werden kann. Schliesslich kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, soweit sich der Beschwerdef�hrer gegen Erw�gungen des erstinstanzlichen Richters wendet.
Gem�ss Art. 80 Abs. 1 SchKG kann der Gl�ubiger definitive Rechts�ffnung verlangen, wenn die in Betreibung gesetzte Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Urteil beruht. Legt der Gl�ubiger ein Urteil und eine Rechtskraftbescheinigung vor, kann sich der Schuldner nur in engen Grenzen gegen die Rechts�ffnung zur Wehr setzen. So kann er r�gen, das Urteil sei nichtig. Dieser Einwand f�hrt allerdings bei Zivilurteilen nur in den seltensten F�llen zum Erfolg (vgl. BGE 63 III 57; Staehelin, in: Basler Kommentar, SchKG I, N. 14 zu Art. 80 SchKG) und wird von Lehre (vgl. etwa Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 4. Aufl., 1997, Kommentierung zu Art. 80 SchKG) und Rechtsprechung (BGE 117 III 57 E. 4a S. 59) als m�gliche Einwendung gegen den Rechts�ffnungstitel daher teils gar nicht erw�hnt. Weiter kann der Schuldner r�gen, der Sachentscheid sei nicht vollstreckbar (vgl. Jaeger/Walder/Kull/Kottmann, a.a.O., N. 2 zu Art. 81 SchKG; Staehelin, a.a.O., N. 2 zu Art. 81 SchKG). Schliesslich kann er bei Urteilen geltend machen und durch Urkunden beweisen, dass die Schuld seit Erlass des Entscheids getilgt oder gestundet worden oder die Verj�hrung eingetreten sei (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Schiedsurteile sind Urteilen staatlicher Gerichte gleichgestellt (BGE 117 III 57 E. 4a S. 59). Sie unterstehen bei internationalen Verh�ltnissen dem IPRG (Art. 1 Abs. 1 lit. e und Art. 176 Abs. 1 IPRG; Staehelin, a.a.O., N. 16 zu Art. 80 SchKG).
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, es sei willk�rlich, gest�tzt auf ein Schriftst�ck, das von den kantonalen Beh�rden als "Schiedsentscheid" bezeichnet werde, definitive Rechts�ffnung zu gew�hren, wenn der betreibende Gl�ubiger nicht gleichzeitig die zugrunde liegende Schiedsvereinbarung vorlege. Der Rechts�ffnungsrichter habe n�mlich zu pr�fen, ob der vorgelegte Entscheid wirklich ein vollstreckbarer Schiedsspruch und nicht bloss ein Schiedsgutachten oder eine Meinungs�usserung sei.
2.1.1 Diese Auffassung trifft in allgemeiner Weise nicht zu. Vielmehr hat der Gl�ubiger dem Rechts�ffnungsrichter grunds�tzlich nur den Schiedsentscheid gem�ss Art. 189 IPRG und allenfalls eine Vollstreckbarkeitsbescheinigung gem�ss Art. 193 Abs. 2 IPRG vorzuweisen. Liegen diese Dokumente vor, bleibt f�r die R�gen, es liege gar kein Schiedsentscheid im Sinne von Art. 189 IPRG vor oder dieser sei nichtig oder nicht vollstreckbar, nur mehr wenig Raum. Denn mit der Er�ffnung wird ein Schiedsentscheid grunds�tzlich endg�ltig (Art. 190 Abs. 1 IPRG). Er kann nur mehr unter engen Voraussetzungen, welche in Art. 190 Abs. 2 IPRG umschrieben sind, angefochten werden. In den Anfechtungsgr�nden des Art. 190 Abs. 2 IPRG nicht vorgesehene Beanstandungen sind auch im Rechts�ffnungsverfahren nicht zu h�ren; Anfechtungsgr�nde aber, welche mit der genannten Beschwerde vorgetragen werden k�nnen, sind grunds�tzlich dort und nicht im anschliessenden Rechts�ffnungsverfahren anzubringen und zu bereinigen. Denn in diesem Fall liegt von Gesetzes wegen Anfechtbarkeit vor. Gleich verh�lt es sich mit R�gen, welche im Verfahren der Vollstreckbarkeitsbescheinigung gem�ss Art. 193 Abs. 2 IPRG gekl�rt worden sind (vgl. zum Ganzen: BGE 117 III 57).
2.1.2 Gem�ss Art. 190 Abs. 2 lit. b IPRG kann ein Schiedsentscheid angefochten werden, wenn sich das Schiedsgericht zu Unrecht f�r zust�ndig oder unzust�ndig erkl�rt hat. Diese Bestimmung bezieht sich auf die Entscheidungskompetenz des Schiedsgerichts schlechthin. Namentlich stellt das Fehlen einer Schiedsvereinbarung einen nach dieser Bestimmung zul�ssigen Anfechtungsgrund f�r die Beschwerde an das schweizerische Bundesgericht dar (Berti/Schnyder, Kommentar zum schweizerischen Privatrecht, Internationales Privatrecht, 1995, N. 32 zu Art. 190 IPRG). Verzichtet eine Partei auf die Anfechtung wegen Unzust�ndigkeit, kann die Unzust�ndigkeitseinrede sp�ter nicht mehr erhoben werden (Heini, IPRG-Kommentar, 1993, N. 25 zu Art. 190 IPRG). Bei dieser Sachlage bleibt f�r die R�ge fehlender schiedsgerichtlicher Zust�ndigkeit im Rechts�ffnungsverfahren grunds�tzlich kein Raum. Zudem ist der die Vollstreckbarkeit bescheinigende Richter zur Pr�fung befugt, ob der Schiedsspruch die Voraussetzung eines Schiedsgerichtsentscheides erf�llt oder ob es sich nicht lediglich um ein Schiedsgutachten oder eine Meinungs�usserung handelt, welche staatlich nicht vollstreckt werden k�nnen (BGE 107 Ia 318 E. 6 S. 324; 117 III 57 E. 4a S. 59). Es ist deshalb nicht willk�rlich, definitive Rechts�ffnung auch ohne Vorlage einer Schiedsvereinbarung zu gew�hren.
2.2 Der Beschwerdef�hrer r�gt die fehlende Begr�ndung des Schiedsentscheids. Er f�hrt aus, Art. 189 IPRG ordne dessen Form. Vereinbarten die Parteien nichts anderes, sei der Entscheid schriftlich abzufassen, zu begr�nden, zu datieren und zu unterzeichnen. Da weder eine Begr�ndung noch eine abweichende Vereinbarung vorliege, bestehe kein formg�ltiger Schiedsspruch und damit auch kein Rechts�ffnungstitel.
Es trifft zu, dass der Schiedsentscheid gem�ss Art. 189 Abs. 2 IPRG zu begr�nden ist, wenn die Parteien nichts anderes vereinbart haben. Die Begr�ndung des Entscheids ist dispositiver Natur. Darauf kann auch im Nachgang zum Entscheid konkludent verzichtet werden. Der Beschwerdef�hrer behauptet selber nicht, er habe eine Begr�ndung verlangt. Bei dieser Sachlage kann er im Vollstreckungsverfahren nicht mit Erfolg r�gen, dem Schiedsentscheid fehle die erforderliche Begr�ndung. Es kommt hinzu, dass Art. 190 Abs. 2 IPRG den Beschwerdegrund der fehlenden Entscheidgr�nde nicht kennt. Die Begr�ndungspflicht kann auch nicht aus dem Anspruch auf rechtliches Geh�r im Sinne von Art. 190 Abs. 2 lit. d IPRG abgeleitet werden (BGE 116 II 373). Die fehlende Begr�ndung eines Schiedsurteils verst�sst zudem nicht gegen den Ordre public (Art. 190 Abs. 2 lit. e IPRG; BGE 101 Ia 521 E. 4 S. 525 ff.). Bildet das Fehlen einer Begr�ndung nicht einmal einen Anfechtungsgrund nach Art. 190 Abs. 2 IPRG, so kann dieser Umstand auch die Vollstreckung nicht hindern.
2.3 Der Beschwerdef�hrer r�gt weiter, das Obergericht habe gegen die klare Regelung von Art. 80 SchKG verstossen, indem es den Schiedsspruch als vollstreckungsf�hig erachtet habe, obwohl die mangelhafte Parteibezeichnung ("the German family") erst durch ein nach zweieinhalb Jahren eingereichtes Erl�uterungsbegehren berichtigt worden sei. Ein schwerwiegender materieller Mangel wie eine v�llig falsche Parteibezeichnung k�nne nicht einfach "wegerl�utert" werden. Zudem fehle der Erl�uterung die Begr�ndung und dem Schiedsrichter mangels Schiedsvereinbarung die Legitimation zur Erl�uterung.
Was den Hinweis auf die fehlende Schiedsvereinbarung und die fehlende Begr�ndung des Erl�uterungsentscheids betrifft, kann auf bisher Gesagtes verwiesen werden. Im Weiteren trifft die Aussage, es handle sich bei der "German family" um eine v�llig falsche Parteibezeichnung, nicht zu. Vielmehr erl�uterte der Schiedsrichter mit Schreiben vom 5. September 2001 die ungenaue Parteibezeichnung dahingehend, dass es sich um die Beschwerdegegner handelt, welche im Verlauf des ganzen Schiedsverfahrens nicht ge�ndert haben. Schliesslich weist das Obergericht mit Grund darauf hin, dass der Beschwerdef�hrer die Erl�uterung mit Beschwerde gem�ss Art. 190 Abs. 2 IPRG h�tte anfechten k�nnen. Da er dies nicht getan hat, durfte die kantonale Beh�rde ohne Willk�r annehmen, es stehe nicht in ihrer Kompetenz, die Einwendung der mangelhaften Erl�uterung im Rahmen des Rechts�ffnungsverfahrens zu pr�fen.
2.4 Der Beschwerdef�hrer macht in diesem Zusammenhang schliesslich geltend, es sei nie eine Klage und entsprechend nie ein Rechtsbegehren eingereicht worden. Auch in diesem Zusammenhang ist der Beschwerdef�hrer darauf hinzuweisen, dass er mit Beschwerde gem�ss Art. 190 Abs. 2 IPRG h�tte geltend machen k�nnen, das Schiedsgericht sei mangels g�ltiger Einleitung des Verfahrens nicht zust�ndig (lit. b), es habe �ber Streitpunkte entschieden, die ihm nicht g�ltig unterbreitet worden seien (lit. c) und der Entscheid sei mit dem Ordre public unvereinbar (lit. e). Dies hat er nicht getan. Bei dieser Sachlage ist die Auffassung nicht willk�rlich, es sei nicht Aufgabe des Rechts�ffnungsrichters, die Pr�fung dieser Fragen nachzuholen.
Der Beschwerdef�hrer w�hnt sich in einem Albtraum. Er sei unverhofft mit einem Schriftst�ck ohne Begr�ndung und mit mangelhafter Parteibezeichnung konfrontiert worden, welches die Vollstreckung einer Millionenforderung zur Folge habe, ohne eine Schiedsvereinbarung abgeschlossen bzw. ohne eine Klage oder ein Rechtsbegehren gesehen zu haben oder je an einem ordnungsgem�ssen Verfahren beteiligt gewesen zu sein. Im Weiteren sei er auch am Verfahren der Vollstreckbarkeitsbescheinigung nicht beteiligt worden. Die Beschwerdef�hrung sei im vorliegenden Fall gerade deshalb unterblieben, weil gegen Nichtentscheide, wie unverbindliche Meinungs�usserungen, die ohne g�ltiges Verfahren abgegeben werden, die Anfechtung nach Art. 190 IPRG nicht m�glich und nicht n�tig sei und folglich auch nicht verwirkt werden k�nne. Bei einer umfassenden Betrachtung m�sse das Schreiben vom 31. Dezember 1998 als Nicht- bzw. nichtiger Entscheid bezeichnet werden.
3.1 Der Beschwerdef�hrer wirft mit dieser Argumentation die Frage auf, ob es F�lle gibt, in denen ein Nichtentscheid vorliegt bzw. Nichtigkeit anzunehmen ist, welche im Vollstreckungsverfahren beachtet werden muss, obwohl ein Anfechtungsgrund gem�ss Art. 190 Abs. 2 IPRG besteht. Tats�chlich ist denkbar, dass ein Schiedsspruch bereits wegen seiner �usseren Form nicht als Entscheid erkannt wird und auch nicht erkannt werden muss, so dass der Betroffene keinen Anlass hat, den Nichtentscheid anzufechten. Ebenso ist denkbar, dass der Entscheid insbesondere dann, wenn �berhaupt keine Schiedsvereinbarung besteht und kein Verfahren durchgef�hrt worden ist, an einem derart schweren Mangel leidet, dass von einem nichtigen Entscheid gesprochen werden muss (Habscheid, Rechtsstaatliche Aspekte des internationalen Schiedsverfahrens mit Rechtsmittelverzicht nach dem IPR-Gesetz, 1988, S. 14 und 25; vgl. Berti/Schnyder, a.a.O., N. 36 zu Art. 190 IPRG; Heini, a.a.O., N. 50 ff. zu Art. 190 IPRG mit weiteren Hinweisen).
3.2 Im vorliegenden Fall liegt kein Nichtentscheid vor. Zun�chst ist darauf hinzuweisen, dass der Schiedsrichter sein Schriftst�ck vom 31. Dezember 1998 als Entscheid ("I am giving you herebelow my decision") bezeichnet und auch ein klares Dispositiv verfasst, datiert und unterzeichnet hat. Zudem hat er in seiner Erl�uterung vom 12. Februar 2001 festgehalten, dass dieser Entscheid nach den Bestimmungen des 12. Kapitels des IPRG ergangen sei und der Sitz des Schiedsgerichts sich in Z�rich befinde. Es hat dem Beschwerdef�hrer bei dieser Sachlage klar sein m�ssen, dass der Schiedsrichter nicht bloss eine Meinung zum Ausdruck gebracht, sondern einen Entscheid gef�llt hat, welcher rechtzeitig angefochten werden muss. Tats�chlich hat der Beschwerdef�hrer den Schiedsspruch innert Frist beim (unzust�ndigen) Oberlandesgericht D�sseldorf unter anderem mit der Begr�ndung angefochten, es liege kein Entscheid eines Schiedsgerichts vor. Der Entscheid kann auch nicht wegen seiner M�ngel als nichtig bezeichnet werden. Dem Entscheid des Schiedsrichters ist im vorliegenden Fall ein jahrelanger intensiv gef�hrter Streit um formelle und materielle Fragen voraus gegangen. Aus den umfangreichen Darlegungen im Beschluss des Oberlandesgerichts D�sseldorf vom 23. M�rz 2000 zum Verfahrensablauf werden der Grund des jahrelangen Streits, dessen Entwicklung und die materiellen Standpunkte der Parteien deutlich sichtbar. Es wird wohl zutreffen, dass das Verfahren M�ngel aufweist, zumal es sich beim Schiedsrichter zwar offenbar um eine Fachperson handelt, welche das Vertrauen beider Parteien genossen hat und den Streit richtig hat einsch�tzen k�nnen, nicht aber um einen Juristen, der in Verfahrensfragen bewandert ist. Insgesamt kann jedenfalls nicht gesagt werden, es habe �berhaupt kein Verfahren stattgefunden. Weiter hat der Beschwerdef�hrer dem Schiedsrichter gegen�ber in englischer Sprache schriftlich erkl�rt, er bevollm�chtige ihn, den Streit mit der "German family" zu schlichten, und er werde seine Entscheidung "as a single arbitrator" akzeptieren und befolgen (Beschluss des Oberlandesgerichts D�sseldorf S. 6). Ein �hnliches Schreiben liegt auch seitens der Beschwerdegegner vor, so dass auch eine rudiment�re Schiedsvereinbarung besteht. Damit kann nicht angenommen werden, es liege ein Nicht- oder ein nichtiger Entscheid vor. Der Beschwerdef�hrer h�tte vielmehr Anlass gehabt, rechtzeitig nach dem Erlass des Schiedsspruchs oder sp�testens nach dem erfolglosen Anrufen der deutschen Gerichte und der vorgenommenen Erl�uterungen gest�tzt auf Art. 190 Abs. 2 IPRG Beschwerde zu erheben oder ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist gem�ss Art. 35 OG einzureichen.
Die staatsrechtliche Beschwerde muss aus diesen Gr�nden abgewiesen werden, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Verfahrenskosten. Er hat den Beschwerdegegnern f�r das bundesgerichtliche eine Parteientsch�digung auszurichten, welche der gestellten Sicherheitsleistung entnommen werden kann.
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 12'000.-- zu entsch�digen.