Source: http://pages.ebay.de/policies/aenderung-agb.html
Timestamp: 2017-08-18 03:06:51
Document Index: 198258176

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 3', '§ 1', '§ 8', '§ 3', '§ 19', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 8', '§ 2', '§ 10', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 6', '§ 9', '§ 9', '§ 9', '§ 8', '§ 8', '§ 3', '§ 4', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 9', '§ 9', '§ 10']

eBay Deutschland : Vergleichsversion zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - Die neuen und die alten AGB im Überblick
Startseite Vergleichsversion zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - Die neuen und die alten AGB im Überblick
Hinweis: Aufgrund der Neustrukturierung unserer AGB sind die Regelungen der alten AGB jeweils (einzeln) der entsprechenden Regelung in den neuen AGB gegenübergestellt. Um die Änderungen und Verschiebungen einzelner Paragraphen und Formulierungen der alten Fassung zu verdeutlichen, sind die alten AGB nicht nach Nummern geordnet, sondern nach der Logik der neuen Fassung.
in der EU eBay Europe S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg
Die Vertragspartner werden nachfolgend mit „eBay“ bezeichnet.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB weiter unten im einführenden Abschnitt:
Diese eBay-AGB treten für alle über die deutschsprachigen eBay-Dienste angemeldeten Nutzer ab dem 12. März 2014 in Kraft, sofern der Nutzer der Geltung der neuen eBay-AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, in der sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht.
Diese AGB treten für alle bei eBay.de, eBay.at und eBay.ch angemeldeten Mitglieder, die sich bis zum 28. November 2006 angemeldet haben, zum 1. Januar 2007 in Kraft, sofern das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, in der sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht. Für alle Mitglieder, die sich nach dem 28.November 2006 angemeldet haben, gelten diese AGB ab dem Zeitpunkt, zu dem sie sich unter Zustimmung zu diesen AGB angemeldet haben oder, wenn sie sich unter Zustimmung zu den alten AGB angemeldet haben, ab dem Zeitpunkt, der ihnen per E-Mail mitgeteilt wird.
Die Nutzung der eBay-Website wird darüber hinaus geregelt durch die eBay-Grundsätze:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 7:
Grundsätze für Bewertungen und Grundsatz für die Entfernung von Bewertungen
Grundsatz für die Nutzung der Marke „eBay“
Sofern Sie als Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen handeln,
können Sie Ihre Zustimmung zu diesen AGB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb eines Monats nach Ihrer Zustimmungserklärung schriftlich widerrufen.
1. Die eBay-Website ist ein Marktplatz, auf dem von den natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend: „Mitglied“), Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die eBay-Grundsätze verstößt.
eBay bietet selbst keine Artikel an, gibt keine Gebote ab und nimmt Gebote und Annahmen nicht entgegen. eBay wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die eBay-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
2. eBay bewirbt den eBay-Marktplatz selbst und stellt auch Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten und Informationen der angebotenen Artikel zur Verfügung, damit diese die Artikel auf ihrer eigenen Website, in Softwareapplikationen und in E-Mails bewerben können.
3. Die eBay-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem von eBay zur Verfügung gestellten Rahmen, die eBay-Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Für die Veröffentlichung von Inhalten auf der eBay-Website gilt der Grundsatz für von Mitgliedern veröffentlichte Inhalte. Die auf der eBay-Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte werden von eBay grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von eBay dar. Inhalte, die Mitglieder auf der eBay-Website veröffentlichen, kann eBay auch an andere eBay-Gesellschaften zur Darstellung auf ihrer Website weitergeben.
3. eBay hat das Recht, Artikel und Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von eBay oder Dritten dargestellt werden können.
6. eBay hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der eBay-Website einzusehen, wenn die Gebotsabgabe oder der Vertragsschluss über ein mobiles Endgerät oder die Softwareapplikation eines Drittanbieters erfolgt.
Die Artikel und Inhalte von Nutzern können auch über die eBay-Dienste anderer Länder abgerufen werden. Bestimmte Ausschnitte eines Artikels können zu diesem Zweck automatisiert übersetzt werden. Weitere Informationen zu den Grundsätzen zum internationalen Verkaufen.
4. Die Angebote und Inhalte von Mitgliedern können auch auf den eBay-Webseiten andere Länder abgerufen werden. Bestimmte Ausschnitte eines Angebots können zu diesem Zweck automatisiert übersetzt werden.
5. eBay stellt den Mitgliedern Online- und Offline-Softwaretools sowie besondere Progamme zur Verfügung, deren Nutzung von der Zustimmung zu separaten Nutzungs- oder Lizenzbedingungen abhängig ist. Eine Liste dieser Tools und Programme finden Sie hier.
7. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt eBay nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen, ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jedes Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
8. Auf der eBay-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von eBay auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 3 Abs. 1:
eBay stellt den Mitgliedern die eBay-Website mit den in § 1 beschriebenen Funktionen zur Verfügung. eBay kann die Nutzung der eBay-Website oder einzelner Funktionen der eBay-Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen, öffentliches Bewertungsprofil, Nutzung der Startzeitplanung oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 8 Abs. 4:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 3 Abs. 3:
Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der eBay-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. eBay beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). eBay berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 19 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 3 Abs. 4:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 3 Abs. 5:
Auf die unter § 3 Abs. 3 aufgeführten Wartungsarbeiten wird die Vorschrift unter § 3 Abs. 4 nicht angewendet. Angebote, die während solcher Wartungsarbeiten enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist. Gutschriften für Gebühren werden nicht erteilt.
1. Die Nutzung der Teledienste der eBay-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen eBay und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der eBay-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
3. Die von eBay bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten.
7. Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, eBay umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
8. eBay wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
11. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
9. eBay behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
12. eBay behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 8 Abs. 1:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in
2. Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, die eBay-Grundsätze, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, auf eBay anzubieten oder zu bewerben. eBay behält sich vor, den Verkauf bestimmter Artikel an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen. Es gelten die Grundsätze zu unzulässigen Artikeln.
1. Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, bei eBay anzubieten oder Suchanzeigen dafür aufzugeben. Bei einigen Artikeln müssen bestimmte Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für den Verkauf eingehalten werden. In Einzelfällen behält eBay sich vor, strenger als die gesetzlichen Vorschriften zu sein. Es gelten die Grundsätze für unzulässige Artikel.
Für die Veröffentlichung von sonstigen Inhalten gilt der Grundsatz zu Beiträgen und Inhalten von eBay-Nutzern.
2. Es ist verboten, auf der eBay-Website Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Es gilt der Grundsatz für von Mitgliedern veröffentlichte Inhalte.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 2 Abs. 10:
und in § 10 Abs. 6:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 10:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 3:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 6:
7. Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Werbung für nicht auf eBay angebotene Artikel ist unzulässig.
Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Werbung für nicht bei eBay angebotene Ware ist unzulässig.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 6 Abs. 6:
Verkäufer dürfen im Rahmen der Nutzung der eBay-Dienste keine Gütesiegel, Garantiezeichen oder sonstige Symbole von Dritten verwenden, es sei denn, eBay autorisiert solche Symbole.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 5:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 8:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 9:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 8 Abs. 3:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 8 Abs. 2:
Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
1. Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der eBay-Website verwenden, die das Funktionieren der eBay-Website stören können.
13. Nutzer dürfen keine von eBay oder anderen Nutzern generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die eBay-Dienste eingreifen,
insbesondere wenn hierdurch eine übermäßige Belastung der eBay-Infrastruktur herbeigeführt werden könnte.
3. Mitglieder dürfen keine von eBay generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die eBay-Website eingreifen.
2. Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der eBay-Infrastruktur zur Folge haben können.
4. Die auf der eBay-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 3 Abs. 2:
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt eBay die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
2. eBay kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der eBay-Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es:
4. Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den Vertragspartner oder eine E-Mail an den Kundenservice. Weitere Informationen
5. eBay kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 4 Abs. 3:
1. Die Anmeldung als Mitglied bei eBay ist kostenlos. eBay verlangt keine Gebühren für die Abgabe von Geboten und Annahmeerklärungen oder für den Erwerb von Artikeln.
1. Für das Anbieten von Artikeln und für die Nutzung von Zusatzoptionen erhebt eBay von dem Verkäufer Gebühren. Wird ein Artikel verkauft, hat der Verkäufer an eBay eine Verkaufsprovision zu zahlen.
2. Für das Anbieten von Artikeln erhebt eBay von dem Anbieter eine Angebotsgebühr. Je nach Ausgestaltung des Angebots oder des Inserats hat der Anbieter weitere Gebühren für Zusatzoptionen zu zahlen. Kommt es über die eBay-Website zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Mitglied, fällt zugunsten von eBay eine Provision an, die von dem Anbieter zu begleichen ist. Weiterhin erhebt eBay Gebühren für die Nutzung verschiedener Services, Funktionen und Tools, die eBay den Mitgliedern zur Verfügung stellt.
Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung.
2. Die einzelnen Gebühren sowie die Verkaufsprovision sind sofort zur Zahlung fällig und können über die von eBay akzeptierten Zahlungsmethoden beglichen werden. Gebühren für fortlaufende Leistungen (z.B. einen eBay-Shop), werden im Voraus in Rechnung gestellt.
3. Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können über die von eBay angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden, insbesondere Kreditkarte oder Einzugsermächtigung. Gebühren, die für die Nutzung einer dauerhaften Leistung berechnet werden, z.B. für den Verkaufsmanager oder einen eBay Shop, werden im Voraus für den in der aktuellen Gebührenordnung angegebenen Zeitraum in Rechnung gestellt.
Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat der Nutzer eBay die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat.
Schlägt der Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied eBay die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.
4. eBay schickt den Mitgliedern per E-Mail Rechnungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag wird außerdem in Mein eBay im Abschnitt "Verkäuferkonto" bekannt gegeben.
6. Anbietern wird die Verkaufsprovision unter bestimmten Voraussetzungen gutgeschrieben. Weitere Informationen. Darüber hinausgehende Rückerstattungsansprüche bestehen nicht.
7. Mitglieder dürfen gegen eBay-Gebühren und/oder eBay-Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
8. Anbietern ist es verboten, die Gebührenstruktur von eBay zu umgehen. Beispiele für unzulässige Gebührenumgehungen sind im entsprechenden Grundsatz dargestellt.
9. eBay behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder Inhalten oder für die Sperrung von Mitgliedern wegen Verstoßes gegen die AGB oder die eBay-Grundsätze eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, das Mitglied weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ebenso kann eBay für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Gebühr erheben. Die Höhe der Aufwandspauschale entnehmen Sie bitte der aktuellen Gebührenordnung.
10. eBay kann die Gebühren jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der eBay-Website mitgeteilt.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 1 + 2:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 10 Abs. 1 S.1 + 2:
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 10 Abs. 3:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 10 Abs. 4:
Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 11 Abs. 1:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 10 Abs. 1 Satz 3+ 4:
Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an.
Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 10 Abs. 1 Satz 5:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 11:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 10 Abs. 7:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 10 Abs. 1 Satz 6 +7:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 11 Abs. 2:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 4:
Diese Regelung befindet sich in den alten AGB in § 9 Abs. 12 + 13:
3. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist verboten. Insbesondere ist es untersagt:
5. Die von eBay vergebenen Symbole wie das PowerSeller-Symbol oder das Symbol Geprüftes Mitglied dienen ausschließlich dazu, den Handel auf der eBay-Website zu erleichtern. Sie dürfen nur für diese Zwecke verwendet werden.
1. eBay haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von eBay, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
1. Gegenüber Unternehmern haftet eBay für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit eBay, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet eBay für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. eBay haftet dem Grunde nach für durch eBay, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch eBay und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
2. Gegenüber Verbrauchern haftet eBay nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von eBay zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet eBay jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von eBay, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von eBay.
1. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der der jeweiligen Vertragspartei gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich diese anderer eBay-Unternehmen bedienen.
2. eBay ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen. Weitere Informationen.
1. eBay behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. eBay wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit eBay abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das eBay-Kontaktformular erfolgen: Wählen Sie als Betreff "Mein Mitgliedskonto, Anmeldung und Passwort“ und dann "Fragen zu den eBay-AGB und der Datenschutzerklärung".
3. Hat das Mitglied seinen Wohnsitz oder Sitz in Österreich hat, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat das Mitglied seinen Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz hat, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für alle anderen Mitglieder unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Für Mitglieder, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Potsdam ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
5. Für Mitglieder, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Mitglieds. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Potsdam, für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich Wien und für Verbraucher mit Wohnsitz in der Schweiz Bern.
Für die nachfolgenden Regelungen in den alten AGB gibt es keine Entsprechungen in den neuen AGB. Diese Regeln sind überholt oder bereits in unseren eBay-Grundsätzen verankert.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das Maximalgebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere Informationen.
1. Das Inseratformat ermöglicht es Anbietern, Artikel wie im Kleinanzeigenteil einer Tageszeitung zu bewerben. Das Inseratformat dient ausschließlich als Werbefläche. Interessenten können sich unmittelbar mit dem Anbieter in Verbindung setzen. Der Vertragsschluss findet nicht auf dem eBay-Marktplatz statt.
2. Sofern der Anbieter ein Inserat vor dem von ihm bestimmten Ablaufzeitpunkt des Inserats beendet, fallen die gesamten Angebotsgebühren an. Eine anteilige Rückerstattung ist ausgeschlossen. Weitere Informationen.
1. Mitglieder können unter bestimmten Voraussetzungen am eBay Verkaufsagenten-Programm teilnehmen. Verkaufsagenten bieten im eigenen Namen für Dritte Artikel auf dem eBay-Marktplatz an. Das Verkaufsagenten-Programm bietet eBay auf freiwilliger Basis und jederzeit widerruflich an. Die Teilnahme am Verkaufsagenten-Programm setzt die Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Verkaufsagenten voraus.
2. Die Teilnahme am Verkaufsagenten-Programm ist kostenlos. eBay behält sich jedoch vor, diesen Zusatzdienst möglicherweise in Zukunft kostenpflichtig zu gestalten.
3. Jede vertragliche Konstruktion, die darauf abzielt, den Verkaufsagenten von seinen vertraglichen Pflichten gegenüber dem Höchstbietenden zu entbinden, ist untersagt und führt zur unmittelbaren Sperrung des Mitglieds als Verkaufsagent.
4. Die Regelungen in § 10 Abs. 6 dieser AGB gelten für den Verkaufsagenten mit der weiteren Maßgabe, dass Artikel, die von dem Verkaufsagenten für Dritte angeboten werden, nicht durch den Verkaufsagenten selbst und den Dritten beboten werden dürfen. Der Verkaufsagent hat deshalb z.B. durch vertragliche Regelungen dafür zu sorgen, dass der Dritte nicht auf Artikel bietet, die durch den Verkaufsagenten für Rechnung des Dritten eingestellt werden.