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Timestamp: 2016-10-21 23:55:09
Document Index: 175904794

Matched Legal Cases: ['Art. 148', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 148', 'BGE']

106 IV 35888. Urteil des Kassationshofes vom 18. Dezember 1980 i.S. S. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen (Nichtigkeitsbeschwerde)
Art. 148 CP. Astuce. Fait preuve d'astuce le psychologue ind�pendant qui, en faisant usage de titres acad�miques en r�alit� d�pourvus de valeur, induit en erreur ses clients sur ses qualifications professionnelles. Faits � partir de page 359
A.- Nach Abschluss seiner Lehre als Maschinenzeichner im Jahre 1954 arbeitete S. zun�chst auf seinem Beruf. 1965 begann er mit einem Fernkurs an einer Akademie f�r angewandte Psychologie in Z�rich; trotz Ablieferung einer Diplomarbeit erhielt er wegen seiner Vorstrafen kein Diplom. Bereits im Jahre 1966 er�ffnete S. in Bern eine Privatpraxis als Psychologe. 1971 verlegte er Wohnsitz und Praxis nach St. Gallen. Im Laufe der Jahre verschaffte sich S. eine Reihe ausl�ndischer Titel und Diplome. So erhielt er 1969 den Titel eines Doktors der Philosophie der - in Italien inzwischen verbotenen - Accademia Sancta Theodora in Rom, 1975 die Ernennung zum Professor der Psychologie der Cooperating University of America und 1976 den Titel eines Doktors der Psychologie und Metaphysik des Divine College Indianapolis. In seiner Praxis hatte er f�nf Diplome aufgeh�ngt, darunter zwei einer Hamilton State University betreffend seine Ernennung zum Professor der Metaphysik bzw. zum Doktor der Philosophie. Auf einer Visitenkarte f�hrte S. ausser der Bezeichnung "Prof. Dr. hc. dipl. Psychologe" auch die Mitgliedschaft in einer Vereinigung freier internationaler Wissenschaftler an.
S., der nie eine Lehranalyse durchgemacht hat und der seine Methode nie hat supervisieren lassen, setzte in seiner Praxis neben den psychologischen Methoden und MMPI-Tests auch elektrophysiologische Ger�te zur Messung des elektrischen Hautwiderstandes ein. Nach eigenen Angaben arbeitete er weitgehend mit autogenem Training. Im Rahmen seiner Sexualtherapie vollzog er mit seinen Patientinnen unter anderem den Beischlaf. Der von den kantonalen Instanzen beigezogene Gutachter bescheinigt S. ein "gewisses theoretisches Grundwissen", vermerkt aber das Fehlen jeglicher praktischen Erfahrung. Er bem�ngelt insbesondere dessen �usserst unklaren Vorstellungen von autogenem Training, das in der von S. gehandhabten Form sinnlos sei. Was weltweit als praktische Sexualtherapie unter Einsatz von Hilfstherapeuten verstanden werde, sei etwas ganz anderes als die von S. angewandte Methode, die weder in Amerika noch gar in Europa �blich oder akzeptiert sei.
B.- Am 17. September 1980 verurteilte die Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen als Appellationsinstanz S. wegen gewerbsm�ssigen Betruges (31 F�lle), wiederholten Missbrauchs der Abh�ngigkeit einer Frau, versuchter Notzucht, versuchter Erpressung und fortgesetzter Anmassung beruflicher Auszeichnungen zu 2 1/2 Jahren Zuchthaus (abz�glich 18 Tage Untersuchungshaft) und zu einer Busse von Fr. 1'000.--.
C.- S. f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen sei aufzuheben, soweit es ihn des gewerbsm�ssigen Betruges schuldig erkl�re, und die Strafsache sei zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1. Der Beschwerdef�hrer macht einzig geltend, das Tatbestandsmerkmal der Arglist sei nicht erf�llt. Eine "gewisse Irref�hrung" der Gesch�digten wird nicht in Abrede gestellt.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts handelt arglistig, wer sich zur T�uschung eines andern besonderer Machenschaften oder Kniffe oder eines ganzen L�gengeb�udes bedient, aber auch jener, der bloss falsche Angaben macht, wenn deren �berpr�fung besondere M�he erfordert, dem Get�uschten nicht zumutbar ist, oder wenn der T�ter den Get�uschten von der �berpr�fung der Angaben abh�lt oder nach den besonderen Umst�nden voraussieht, der andere werde die �berpr�fung unterlassen (BGE 101 Ia 612 E. 3, BGE 100 IV 274, BGE 99 IV 77 mit Hinweisen).
Der Beschwerdef�hrer behauptet nicht, die Vorinstanz sei von einem unzutreffenden Begriff der Arglist ausgegangen; er ist lediglich der Meinung, sein Verhalten sei nicht im umschriebenen Sinn arglistig gewesen.
2. Nach der Auffassung des Kantonsgerichts hat sich S. "in der Mehrzahl der F�lle" nicht nur einfacher L�gen, sondern eines ganzen L�gengeb�udes bedient. Bei der Er�rterung der einzelnen F�lle kommt im angefochtenen Urteil indessen nicht immer klar zum Ausdruck, ob die Arglist mit der Anwendung besonderer Machenschaften oder aber damit begr�ndet BGE 106 IV 358 S. 361wird, dass die von S. gemachten falschen Angaben nicht �berpr�fbar, etc., waren. In allen F�llen, die zur Verurteilung des Beschwerdef�hrers wegen Betruges f�hrten, hatten die Kunden aufgrund von Zeitungsinseraten Oder des Eintrages im (Branchen-)Telefonbuch und beeindruckt durch die darin angef�hrten akademischen Titel den Kontakt mit S. aufgenommen. In jenen F�llen, in welchen dieser Zusammenhang nach Ansicht der Vorinstanz nicht rechtsgen�glich feststand, wurde S. vom Vorwurf des Betruges freigesprochen.
a) Der Beschwerdef�hrer hat zur T�uschung �ber seine unbestrittenermassen oberfl�chliche, �usserst l�ckenhafte und auf theoretisches St�ckwissen beschr�nkte psychologische Ausbildung anerkanntermassen wertlose akademische Titel verwendet. Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hat er in jedem nur denkbaren Zusammenhang von diesen Titeln Gebrauch gemacht, so in Zeitungsinseraten, im Telefon- und Branchenbuch, auf dem T�rschild, auf Briefpapier und Visitenkarten; zudem hat er f�nf Urkunden �ber die Verleihung verschiedener Doktor- und Professorentitel in seiner Praxis aufgeh�ngt. Diese Vorkehren sind in ihrer Gesamtheit offensichtlich als besondere Machenschaften im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu werten.
Der Beschwerdef�hrer legt mit keinem Wort dar, inwiefern die Auffassung der Vorinstanz, wonach er besondere Machenschaften angewendet habe, gegen Bundesrecht verstosse. Sein Einwand, er habe mit dem Aufh�ngen der Diplome oder mit seinen Eintragungen ins Telefonbuch keinen wahrheitswidrigen Zustand behauptet, da er die verschiedenen Auszeichnungen weder gef�lscht noch gestohlen, also zu Recht erworben habe, geht an der Sache vorbei.S. hat mit den anerkanntermassen wertlosen Titeln und Diplomen den Eindruck erweckt, dass er ein an verschiedenen ausl�ndischen, namentlich amerikanischen Lehranstalten ausgebildeter und ausgezeichneter Fachmann der Psychologie und als solcher f�hig sei, seinen Patienten und Klienten die erwartete hochqualifizierte Hilfe zuteil werden zu lassen, was - und dies allein wird dem Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang vorgeworfen - unbestrittenermassen nicht den Tatsachen entsprach.
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, ein Telefonanruf bei der Sanit�tsdirektion (Gesundheitsdepartement) des Kantons St. Gallen h�tte ohne weiteres und sofort ergeben, dass BGE 106 IV 358 S. 362diese Diplome in der Schweiz keine Geltung haben. Eine solche Abkl�rung sei jedermann zumutbar und mit keinen Schwierigkeiten verbunden.
Soweit sich diese Einw�nde gegen das erstinstanzliche Urteil richten, sind sie unzul�ssig, da der Entscheid des Bezirksgerichts St. Gallen im vorliegenden Verfahren nicht zur Diskussion gestellt werden kann. In jenen F�llen, in welchen die Vorinstanz die Arglist ohne Verletzung von Bundesrecht damit begr�ndet hat, dass sich S. zur T�uschung besonderer Machenschaften bedient habe, geht die Berufung auf die �berpr�fbarkeit der Angaben von vornherein fehl, da - wie das Kantonsgericht zutreffend ausf�hrt - besondere Machenschaften stets Arglist im Sinne von Art. 148 StGB begr�nden, gleichg�ltig ob eine �berpr�fung der Angaben m�glich, zumutbar und voraussehbar war oder nicht.
Ob ein Telefonanruf bei der Beh�rde ohne weiteres und sofort ergeben h�tte, dass die Titel und Diplome des Beschwerdef�hrers in der Schweiz keine Geltung h�tten, kann schliesslich dahingestellt bleiben. Die Beh�rde h�tte aufgrund wom�glich nur vager Angaben kaum den Wert der einzelnen ausl�ndischen Titel und Diplome sorgf�ltig und abschliessend bestimmen und daraus zuverl�ssige Schl�sse auf die fachliche Qualifikation des Beschwerdef�hrers ziehen k�nnen. Vorg�ngige Erhebungen �ber den Wert und die Aussagekraft der in Inseraten und im Telefonbuch aufgef�hrten akademischen Titel konnten �berdies den potentiellen Kunden nicht zugemutet werden. Wer auf der Suche nach Rat und Hilfe bei der Auswahl eines Psychologen mangels anderweitiger Kenntnisse und Quellen auf Inserate und Telefonbucheintr�ge angewiesen ist, soll, wenn keine besonderen Anhaltspunkte dagegen sprechen, darauf vertrauen d�rfen, dass die darin enthaltenen Angaben nicht irref�hrend sind. Entscheidend f�llt �berdies ins Gewicht, dass der Beschwerdef�hrer gerade auch aufgrund seiner Erfahrungen wusste, dass die von ihm aufgef�hrten, f�r den Laien eindrucksvollen ausl�ndischen (namentlich amerikanischen) Titel und Diplome von seinen nach Rat und Hilfe suchenden und ihm als Psychologen volles Vertrauen entgegenbringenden Kunden nicht auf ihren Wert untersucht w�rden. Die gegenteiligen, nicht n�her begr�ndeten Behauptungen des Beschwerdef�hrers sind wirklichkeitsfremd und widersprechen der allgemeinen Lebenserfahrung. Von Leichtsinn oder allzu grosser BGE 106 IV 358 S. 363Leichtgl�ubigkeit seitens der zahlreichen Gesch�digten kann keine Rede sein.
Die Verwendung t�uschender Titel war daher unter den gegebenen Umst�nden auch denn arglistig, wenn man sie f�r sich allein noch nicht als Machenschaft qualifizieren wollte.