Source: https://www.1gb.pics/bedingungen.html
Timestamp: 2018-06-21 23:41:40
Document Index: 313616545

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 9', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen 1gb.pics
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Portal www.1gb.pics (im Folgenden "Website" genannt), welches durch die newgrafix Ltd., An der B1 12, 14550 Groß Kreutz (im Folgenden "Anbieter" genannt) betrieben wird.
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und den Nutzern (im Folgenden "Nutzer" genannt) bei Inanspruchnahme der auf der Website angebotenen Services.
Abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers haben keine Gültigkeit und diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2. Beschreibung des Service
Der Anbieter stellt dem Nutzer auf der Website Grafiken, Texte und sonstige Bestandteile (im Folgenden "Inhalte" genannt) zur Verfügung. Diese Inhalte können vom Nutzer u.a. auf privaten und gewerblichen Websites, in Foren, Gästebüchern sowie auf den gängigen Community-Plattformen eingebunden bzw. veröffentlicht (=gepostet) werden. Der Anbieter ermöglicht dem Nutzer die Abrufbarkeit der Grafiken und stellt ihm dazu verschiedene Links zur Verfügung. Optional können die Inhalte in Kombination mit den Texten der Nutzer (im Folgenden "Nutzer-Inhalte" genannt) als personalisierte Grußkarte elektronisch an die vom Nutzer angegebenen Empfänger versendet werden.
Optional stellt der Anbieter dem Nutzer auf der Website die Möglichkeit zur Verfügung, seine selbsterstellten Bilder (im Folgenden "Grafiken" genannt) hochzuladen und zur Veröffentlichung auf der Website des Anbieters vorzuschlagen.
Darüber hinaus bietet der Anbieter werbetreibenden Unternehmen - im Rahmen der Verfügbarkeit - die Möglichkeit an, branded content, klassische Werbeformen und Anzeigen zu veröffentlichen, welche auch über die üblichen Bannerformen hinausgehen. Die Einzelheiten werden gesondert vertraglich vereinbart.
Die Nutzung der Website ist ohne Registrierung möglich. Optional kann der Anbieter eine Registrierung ermöglichen. Registrierte Nutzer erhalten durch die Anmeldung das Recht zur Nutzung zusätzlicher Funktionalität der Website. Mit Vertragsabschluss werden auf den Nutzer keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte übertragen. Dies bezieht sich insbesondere auf Marken-, Namensrechte, Fotos etc.
Trotz sorgfältigen Betriebes der Server des Anbieters kann es zu geplanten oder unerwarteten Unterbrechungen kommen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit des Services besteht nicht.
§ 3. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Die Nutzungsbedingungen für diesen Service können vom Anbieter jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung geändert werden, soweit dem Nutzer dies unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters zumutbar ist. Sollte der Nutzer mit einer änderung nicht einverstanden sein, ist er verpflichtet, die Nutzung des Services zu beenden und diesen Nutzungsvertrag zu kündigen. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von der Website erreichbaren Link "AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
§ 4. Vertragsschluss und Anmeldung
Die Nutzung der Website sowie die Anmeldung und die Einrichtung des Nutzerkontos sind kostenfrei. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung erhobenen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. Sofern sich die erhobenen Daten nach der Anmeldung ändern, ist der Nutzer verpflichtet, sein Profil unverzüglich dahingehend zu aktualisieren oder aber dem Anbieter die geänderten Daten anderweitig zu übermitteln.
Die gewählten Benutzernamen dürfen weder Rechte Dritter verletzen noch gegen die guten Sitten verstoßen oder in sonstiger Weise gesetzlich unzulässig sein. Der Nutzer ist für alle unter diesem Nutzernamen vorgenommenen Handlungen und für die sichere Aufbewahrung seines Passworts verantwortlich.
Der Anbieter behält sich vor, die Anmeldung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 5. Urheberrechte, Markenrechte
Der Service des Anbieters enthält Inhalte, die im Rahmen einschlägiger Rechtsvorschriften in Deutschland und anderen Ländern urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte zugunsten des Anbieters oder Dritten, die dem Anbieter ihrerseits das Recht zur Nutzung und Verwertung dieser Inhalte eingeräumt haben, geschützt sind.
Der Anbieter gestattet dem Nutzer die ausschließlich persönliche, nichtkommerzielle Nutzung der Inhalte der Website. Der Nutzer darf die Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht verkaufen, bearbeiten, vervielfältigen, ausstellen, öffentlich wiedergeben, verbreiten oder anderweitig zu öffentlichen oder kommerziellen Zwecken verwenden. Für die Nutzung von bestimmten Softwareprogrammen und anderen im Rahmen des Service bereitgestellten Elementen können besondere Regeln gelten, die gegebenenfalls bekannt gegeben werden.
Der Anbieter ist und bleibt Inhaber sämtlicher Rechte am oder in Bezug auf den Service.
Der Nutzer garantiert gegenüber dem Anbieter, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den von ihm über den Service des Anbieters geposteten Nutzer-Inhalte zu sein und mit der Verwendung der durch den Anbieter angebotenen Services keine gesetzlichen Bestimmungen und/oder Rechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) zu verletzen. Bei Verletzung dieser Garantie, stellt der Nutzer den Anbieter gemäß § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen frei.
Mit dem Posten von Nutzer-Inhalten über den Service räumt der Nutzer dem Anbieter unentgeltlich das inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht ausschließliche Recht ein, diese Nutzer-Inhalte zu nutzen und zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich zugänglich zu machen (insbesondere im Internet) sowie zu bearbeiten und umzugestalten. Ferner räumt der Nutzer dem Anbieter das Recht ein, die vom Nutzer über den Service geposteten Nutzer-Inhalte auch auf Seiten Dritter, insbesondere der Partner des Anbieters, in gleichem Umfang zu nutzen und zu verwerten. Das Nutzungs- und Verwertungsrecht erlischt, wenn der entsprechende Nutzer-Inhalt aus dem Service gelöscht wird.
§ 6. Inhalte
Der Nutzer ist für alle Daten, Texte und Informationen, Links sowie weitere Inhalte, die er postet, selbst verantwortlich. Dies bedeutet, dass der Nutzer und nicht der Anbieter für alle Nutzer-Inhalte, die er über den Service erstellt, veröffentlicht, postet, hochläd, versendet, verbreitet oder anderweitig überträgt, die ausschließliche Verantwortung trägt.
Der Anbieter übernimmt grundsätzlich keine Überprüfung der Nutzer-Inhalte und übernimmt keine Gewähr für diese Inhalte, einschließlich deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Nützlichkeit und haftet nicht für etwaige Verluste oder Schäden, die aus der Verwendung eines über den Service geposteten Nutzer-Inhalts entstehen.
Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit jeden Inhalt bei Bestehen einer entsprechenden Rechtspflicht, bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder nach freiem Ermessen und ohne Angabe von Gründen einzustellen oder zu löschen.
§ 7. Verhaltensregeln
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er für sein eigenes Verhalten und seine Mitteilungen während der Nutzung des Services und etwaige daraus resultierende Konsequenzen selbst verantwortlich ist. Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nur zum Senden und Empfangen von Nachrichten und Inhalten zu verwenden, die rechtmäßig, geeignet und relevant sind, insbesondere:
keine Robots, Spider und keine Anwendung zum Suchen oder Abrufen von Sites oder andere Hilfsmittel zu verwenden, die dazu dienen, den Service ganz oder in Teilen abzurufen oder zu indizieren, oder dazu dienen, Informationen über Nutzer ohne deren Zustimmung zu sammeln;
keine Anweisungen für die Vornahme rechtswidriger Handlungen bereitzustellen oder zu unterstützen und keine körperlichen Schädigungen oder Verletzungen von Gruppen, Einzelpersonen oder Tieren zu unterstützen; und
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Service alle einschlägigen rechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
§ 8. Links
Der Anbieter stellt Links zu anderen Websites oder sonstigen Quellen zur Verfügung. Da der Anbieter keine Kontrolle über diese Websites und Quellen hat, erkennen die Nutzer an und erklären sich damit einverstanden, dass der Anbieter nicht für die Verfügbarkeit dieser Websites oder Quellen Dritter verantwortlich ist, sich die über diese Websites und Ressourcen bereitgestellten Inhalte nicht zu eigen macht, für diese Inhalte nicht verantwortlich ist und daher nicht haftet.
§ 9. Haftungsfreistellung
Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte aufgrund der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer veröffentlichte Inhalte, Angaben, äußerungen oder Informationen oder wegen missbräuchlichen Verhaltens gegen den Anbieter geltend machen. Der Nutzer ist verpflichtet, auch die durch die Rechtsverletzung entstehenden Kosten (einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung bzw. -verteidigung) zu erstatten.
§ 10. Dauer und Beendigung
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit und ohne Angaben von Gründen kündigen, indem er eine E-Mail an den Kundensupport unter support[at]newgrafix[dot]de sendet.
Im Falle der Kündigung durch den Nutzer kann dieser entscheiden, ob die von ihm geposteten Nutzer-Inhalte gelöscht oder dem Anbieter weiterhin zu den nach diesen Regelungen geltenden Bedingungen zur Verfügung stehen sollen.
§ 11. Sperrung
Der Anbieter kann einen Nutzer sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Nutzer gegen diese AGB oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber- oder Markenrechte) verstoßen hat oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Sobald der Nutzer gesperrt wurde, darf dieser die Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
§ 12. Werbeanzeigen
Die Website ist ein Service, der unter anderem durch Werbeanzeigen finanziert wird. Der Anbieter ist allein berechtigt, die Art und Weise sowie das Ausmaß der Werbung festzulegen und zu verändern. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, diese Werbeanzeigen vor ihrer Einstellung in diesen Service zu überprüfen.
§ 14. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Salvatorische Klausel
Soweit der Nutzer Kaufmann ist, ist der Gerichtsstand Potsdam.
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer richten sich nach deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.