Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_die_Versorgung_der_Opfer_des_Krieges_Bundesvers-d2909388,1.html
Timestamp: 2016-12-05 01:06:28
Document Index: 222175197

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 8', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 92', '§ 18', '§ 1']

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Bundesrecht und LandesrechtBundBVG - Bundesversorgungsgesetz
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)...§ 1 BVG, Schädigung/Antrag. Ursächlicher Zusammenhang§ 1a BVG, Versagung/Entziehung/Minderung von Leistungen§ 2 BVG, Militärischer Dienst§ 3 BVG, Militärähnlicher Dienst§ 4 BVG, Ausdehnung der Begriffe des militärischen/militärähnlichen Dienstes§ 5 BVG, Unmittelbare Kriegseinwirkung§ 6 BVG, Anerkennung des Vorliegens militärischen/militärähnlichen Dienstes§ 7 BVG, Anwendungsbereich§ 8 BVG, Berechtigte mit Wohnsitz im Ausland§ 8a BVG, Schädigung Gleichstellung§ 8b BVG, Gesundheitliche Schädigung Gleichstellung§ 9 BVG, Leistungsarten§ 10 BVG, Personenkreis§ 11 BVG, Umfang/Voraussetzungen der Heilbehandlung§ 11a BVG, Umfang/Voraussetzungen der Versehrtenleibesübungen§ 12 BVG, Umfang/Voraussetzungen der Krankenbehandlung§ 13 BVG, Hilfsmittel§ 14 BVG, Unterhalt eines Führhundes. Aufwendungen für fremde Führung§ 15 BVG, Kleider-/Wäscheverschleiß§ 16 BVG, Versorgungskrankengeld…§ 92 BVG (weggefallen)
BVG - Bundesversorgungsgesetz
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)BundesrechtTitel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BVGGliederungs-Nr.: 830-2Normtyp: Gesetz In der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21)Zuletzt geändert durch Artikel 3 Absatz 7 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1824)Redaktionelle Inhaltsübersicht§§ Anspruch auf Versorgung Schädigung/Antrag. Ursächlicher Zusammenhang1Versagung/Entziehung/Minderung von Leistungen1aMilitärischer Dienst2Militärähnlicher Dienst3Ausdehnung der Begriffe des militärischen/militärähnlichen Dienstes4Unmittelbare Kriegseinwirkung5Anerkennung des Vorliegens militärischen/militärähnlichen Dienstes6Anwendungsbereich7Berechtigte mit Wohnsitz im Ausland8Schädigung Gleichstellung8aGesundheitliche Schädigung Gleichstellung8b Umfang der Versorgung Leistungsarten9 Heilbehandlung, Versehrtenleibesübungen und Krankenbehandlung Personenkreis10Umfang/Voraussetzungen der Heilbehandlung11Umfang/Voraussetzungen der Versehrtenleibesübungen11aUmfang/Voraussetzungen der Krankenbehandlung12Hilfsmittel13Unterhalt eines Führhundes. Aufwendungen für fremde Führung14Kleider-/Wäscheverschleiß15Versorgungskrankengeld16Höhe des Versorgungskrankengeldes für entgeltlich Beschäftigte16aHöhe des Versorgungskrankengeldes für Berechtigte mit anderen Einkünften16b(weggefallen)16cKontinuität des Versorgungskrankengeldes16dWeiterzahlung des Versorgungskrankengeldes16eEinkommensanrechnung16fArbeitsunfähigkeit im Anschluss an Wehrdienst oder desgleichen16gVerweigerung der Entgeltfortzahlung16hBeihilfen17Sachleistungen/Kostenersatz/Zuschuss an den Berechtigten/Beschädigten18Antrag/Beginn/Ende18aAusweis18bDurchführung/Erbringung18cErstattung von Aufwendungen19Pauschale Abgeltung20Erstattung nach § 18c Abs. 521Beiträge für Rehabilitanden22(weggefallen)23Reisekosten. Ersatz barer Auslagen/für entgangenen Arbeitsverdienst24Verordnungsermächtigung24a Kriegsopferfürsorge Personenkreis25Voraussetzungen25aUmfang25bHöhe der Leistungen25cEinkommen/Vermögen25dEinsatz von Einkommen25eEinsatz/Verwertung von Vermögen25fLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben26Übergangsgeld, Unterhaltsbeihilfe26aKrankenhilfe26bHilfe zur Pflege26cHilfe zur Weiterführung des Haushalts26dAltenhilfe26eErziehungsbeihilfe27Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt27aErholungshilfe27bWohnungshilfe27cHilfe in besonderen Lebenslagen27dSonderfürsorge27eVerordnungsermächtigung27fÜbergang von Ansprüchen27gÜbergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen27hFeststellung einer Sozialleistung. Einlegung von Rechtsmitteln27iPflegegeld27j(weggefallen)28 Beschädigtenrente Entstehen des Anspruchs29Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit. Höherbewertung/Berufsschadensausgleich/Einkommensverlust30Grundrente31Ausgleichsrente32Einkommensanrechnung33Ehegatten-/Lebenspartnerzuschlag33aKinderzuschlag33bMinderung unter Berücksichtigung des Alters/der wirtschaftlichen Verhältnisse34 Pflegezulage Pflegezulage35 Bestattungsgeld Bestattungsgeld36 Sterbegeld Sterbegeld37 Hinterbliebenenrente Personenkreis/Voraussetzungen38(weggefallen)39Grundrente der Witwe/des hinterbliebenen Lebenspartners40Schadensausgleich40aPflegeausgleich40bAusgleichsrente für Witwen/hinterbliebene Lebenspartner41Rente an früheren Ehegatten/Lebenspartner42Witwerrente43Wiederverheiratung oder Begründung einer Lebenspartnerschaft44Waisenrente45Grundrente für Waisen46Ausgleichsrente für Waisen47Witwen-/Waisen-/Witwerbeihilfe48Übergangsvorschriften48aElternrente49Voraussetzungen der Elternrente50Höhe der/Einkommensanrechnung auf Elternrente51Verschollenheitsrente52 Bestattungsgeld beim Tode von Hinterbliebenen Bestattungsgeld beim Tod von Hinterbliebenen53Beiträge zur Pflegeversicherung53a Zusammentreffen von Ansprüchen Arbeitsunfall54Mehrere Renten/Beihilfen55 Anpassung der Versorgungsbezüge Anpassung der Versorgungsbezüge56(weggefallen)57(weggefallen)58(weggefallen)59 Beginn, Änderung und Aufhören der Versorgung Beschädigtenversorgung60Endgültige Feststellung/Vorläufige Festsetzung laufender Versorgungsbezüge60aHinterbliebenenversorgung61Neufeststellung der vom Einkommen beeinflussten Leistungen/der Minderung der Erwerbstätigkeit62(weggefallen)63 Besondere Vorschriften für Berechtigte außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes Anspruch. Ruhen des Anspruchs64Heil-/Krankenbehandlung/Versehrtenleibesübungen64aKriegsopferfürsorge64bFestsetzung der Versorgungsbezüge64cZahlung der Versorgungsbezüge64d(weggefallen)64eVerfahren64f Ruhen des Anspruchs auf Versorgung Ruhen des Anspruchs auf Versorgung65 Zahlung Zahlung66(weggefallen)66a(weggefallen)66b(weggefallen)66cUmstellung auf Euro in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet66d(weggefallen)67(weggefallen)68(weggefallen)69(weggefallen)70(weggefallen)70a Versorgung bei Unterbringung Unterbringung zum Vollzug einer Strafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung der Sicherung71(weggefallen)71a Übertragung kraft Gesetzes Übergang von Sozialversicherungsansprüchen71b Kapitalabfindung Erwerb/Wirtschaftliche Stärkung von Grundbesitz72Personenkreis/Voraussetzungen73Höhe74Sicherung der bestimmungsgemäßen Verwendung/der Forderung auf Rückzahlung75Rückzahlung/Rückforderung. Wiederbewilligung der Versorgungsbezüge76Beschränkung der Rückzahlung. Wiederaufleben der Versorgungsbezüge77Pfändung78Ausdehnung des Personenkreises. Besonderheiten zur Rückzahlung78a(weggefallen)79Kapitalabfindung bis zum 9. Mai 194580 Schadenersatz, Erstattung Zusammentreffen mit anderen gegen den Bund gerichteten Ansprüchen81Zusammentreffen mit Schadensersatzanspruch gegen Dritte81aErstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen durch die leistungspflichtige Stelle81bÜberleitung des Anspruchs81c Ausdehnung des Personenkreises Ausdehnung des Personenkreises82 Ausschluss der Anrechnung von Versorgungsbezügen auf das Arbeitsentgelt Verbot der Anrechnung83 Übergangsvorschriften Witwen-/Waisenbeihilfe/Vergleichseinkommen84Anwendung des Einigungsvertrages84aVerbindlichkeit von Entscheidungen nach früherem Versorgungsrecht zur Frage des ursächlichen Zusammenhangs85Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und politischen Häftlingen86 87(weggefallen)88 Härteausgleich Härteausgleich89 Schlussvorschriften Neufeststellung von Ansprüchen90Neubekanntmachung des Bundesversorgungsgesetzes/der Durchführungsverordnungen91(weggefallen)92
§ 1 BVG, Schädigung/Antrag. Ursächlicher Zusammenhang