Source: http://bioenergynet.eu/(X(1)S(izybf1rabmoui5vvsndtiwst))/BEN3/default.aspx?pgId=59
Timestamp: 2020-06-02 06:55:26
Document Index: 232569879

Matched Legal Cases: ['§2', '§2', '§2', '§3', '§ 3', '§3']

Für die Förderung des einzuspeisenden Stroms ist es von großer Bedeutung, ob es sich bei den eingesetzten Materialien überhaupt um Biomasse handelt.
Der Begriff Biomasse wird in Deutschland im Rahmen der Verordnung über die Erzeugung von Strom aus Biomasse (Biomasseverordnung – BiomasseV) definiert. Nach §2 BiomasseV wird unter Biomasse ein Energieträger aus Phyto- und Zoomasse sowie daraus resultierende Folge- und Nebenprodukte verstanden. Des Weiteren zählen Rückstände und Abfälle deren Energiegehalt auf Phyto- und Zoomasse zurückzuführen ist hinzu. Gemäß der aufgeführten Definition werden nach §2 Abs.2 folgende Phyto- und Zoomassen als Biomasse deklariert:
Pflanzen und Pflanzenteile sowie daraus hergestellte Energieträger
Abfälle und Nebenprodukte aus pflanzlicher und tierischer Herkunft aus der Land-, Forst- und Fischwirtschaft
Bioabfälle im Sinne von §2 Nr1. Bioabfallverordnung (BioAbfV)
Aus Biomasse durch Vergasung oder Pyrolyse erzeugtes Gas und daraus resultierende Folgeund Nebenprodukte
Aus Biomasse erzeugte Alkohole, deren Bestandteile, Zwischen-, Folge- und Nebenprodukte aus Biomasse gelöst wurden
Altholz sowie daraus erzeugte Gase bestehend aus Gebrauchtholz oder Industrierestholz, das als Abfall anfällt, sofern nicht Satz 2 dagegen steht oder gemäß § Nr. 4 von der Anerkennung als Biomasse ausgeschlossen ist
Pflanzenölmethylester (sofern nicht Satz 4 entgegensteht)
Durch anaerobe Vergärung erzeugtes Biogas, sofern nicht Stoffe nach §3 Nr. 3, 7, 9 oder mehr als 10 Gew.-% Klärschlamm eingesetzt werden
Ergänzend dazu werden in § 3 BiomasseV die Phyto- und Zoomassen aufgeführt, die nach BiomasseV nicht als Biomasse zu deklarieren sind:
Fossile Brennstoffe sowie daraus hergestellt Neben- und Folgeprodukte
Gemischte Siedlungsabfälle aus privaten Haushaltungen sowie hausmüllähnliche Gewerbeabfälle
Altholz mit einem PCB-oder PCT-Gehalt größer 0,005 Gew.-% und/oder Quecksilbergehalt von mehr als 0,0001 Gew.-% sowie sonstiger Beschaffenheit, die eine energetische Nutzung als Abfall zur Verwertung gemäß des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes ausschließt
Klärschlamm im Sinne der Klärschlammverordnung
Tierische Nebenprodukte (detaillierte Erläuterungen siehe §3 Abs.9 BiomasseV)
Deponie- und Klärgas (wird gesondert nach dem EEG vergütet)
Abgrenzung in Tschechien
In Tschechien ist in der Verordnung Nr. 482/2005 Sb. die Einteilung der Biomasse in verschiedene Kategorien festgeschrieben. Dabei gibt es im Wesentlichen drei Kategorien. Abhängig von der Kategorie ist auch die Vergütung, welche im Gesetz zur Förderung der Herstellung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen (Nr. 180/2005) festgeschrieben ist.
1. Kategorien O1, S1 und P1
zum Zweck angebaute einjährige und mehrjährige Krautpflanzen, Graspflanzen, nachwachsende Rohstoffe
Holz für Energiezwecke
2. Kategorien O2, S2 und P2
Nebenprodukte aus der Holzgewinnung (incl. Laub oder Nadeln) und davon produziert Brennstoffe
Holzabfall aus Waldpflege, Jungwuchspflege und ähnlichen Tätigkeiten (incl. Laub oder Nadeln) und davon produzierte Brennstoffe Rinde aus dem Abrinden von Holz und davon produzierte Brennstoffe
Nebenprodukte oder Abfälle aus der Pflanzenproduktion (Stroh, Getreidereste, für Lebensmittelproduktion nicht nutzbares Getreide);
3. Kategorien O3, S3 und P3
Holzsägespäne und Hobelspäne und daraus hergestellte Brennstoffe und nicht näher aufgegliederte Biomassen
Darüber hinaus wird in Anlage 1 der Verordnung 381/2001 Sb. (in der Rechtsprechung der Verordnung Nr. 503/2004 Sb.) eindeutig ausgewiesen welche Produkte als Abfall zu bezeichnen sind. Die Abfälle sind dabei in 20 Hauptkategorien aufgeteilt. Beispielhaft sind hier einige aufgeführt.
Abfälle der landwirtschaftlichen Produktion, Gärtnerei, Jägerei, Fischerei und
02 Lebensmittelproduktion und -verarbeitung
02 01 Abfälle der Landwirtschaft, Gärtnerei, Forstwesen, Jägerei, Fischerei
02 01 01 Schlämme aus Wäschen und Reinigung O
02 01 02 Abfälle des tierischen Gewerbes O
02 01 03 Abfälle des pflanzlichen Gewerbes O
02 01 04 Abfallkunststoffe (Außer Verpackungsmittel) O
Tierischer Lösung, Harn und Dung (incl. verunreinigtes Stroh), flüssige Abfälle, gesammelte
02 01 06 getrennt und bearbeitet nicht vor Ort O
02 01 07 Abfälle der Forstwirtschaft O
02 01 08 Agrochemische Abfälle, die gefährliche Stoffe enthalten N
02 01 09 Agrochemische Abfälle, die nicht unter 02 01 08 gehören O
02 01 10 Metallabfälle O
02 01 99 Abfälle nicht sonst näher festgestellt O
02 02 Abfälle der Verarbeitung von Fleisch, Fische und weiteren Lebensmittel tierischer Herkunft
02 03 Abfälle der Verarbeitung von Obst, Gemüse, Getreide, Speiseöl, Kakao, Kaffee und Tabak
02 04 Abfälle der Zuckerproduktion
02 05 Abfälle der Milchwirtschaft
02 06 Abfälle aus Bäckereien und Süßwareproduktion
Abfälle der Produktion alkoholischen und alkoholfreien Getränke (Außer Kaffee, Tee und
02 07 Kakao)
O = Ostatní = Sonstige
N = Nebezpečné = Gefährliche
Der vollständige Katalog kann eingesehen werden unter http://www.enviweb.cz/katalog/?id=30.