Source: https://www.zweibruecken.de/sv_zweibruecken/de/Rathaus/%C3%84mter/Stadtbauamt/Stadterneuerung%20und%20Sanierung/
Timestamp: 2018-12-15 23:48:08
Document Index: 268522338

Matched Legal Cases: ['§ 144', '§ 7', '§ 177', '§ 11', '§ 7', '§ 7', '§ 11', '§ 10', '§7', '§ 177']

Stadterneuerung und Sanierung | Stadt Zweibrücken
Telefon: 06332/871-614
Aufwertung der Fußgängerzone und der angrenzenden Bereiche
Baustein 1 im Rahmen der Stadtsanierung
Funktionale und gestalterische Defizite veranlassen zu der Erkenntnis, dass der Innenstadt von Zweibrücken als zentralem Lebensraum eine eigene und zeitgemäße Identität und Ausstrahlung fehlt.
Der Bereich der Innenstadt und Herzogvorstadt wurde daher auf der Grundlage der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) zur Stadtsanierung im Jahre 2000 als Teil der Kernzone des Sanierungsgebietes ausgewiesen. Neben anderen Projekten wurde die Neugestaltung der Fußgängerzone mit Alexanderplatz sowie der angrenzenden Bereiche festgelegt. Ziel soll es sein den Bereich der Fußgängerzone als zentralen Wohn-, Arbeits-, Dienstleistungs- und Kulturstandort sowohl funktional zu stärken als auch gestalterisch aufzuwerten.
Die vorliegende Studie dient der Vorbereitung einer intensiven Planungs- und Umsetzungsphase und beinhaltet mehrere Herangehensweisen an die Problemstellung der Neugestaltung von Fußgängerzonen. Das zweite Kapitel stellt die bereits zahlreich vorhandenen Gedankengänge, Planungen und Absichten im Bezug auf die Fussgängerzone in Zweibrücken zusammen und benennt die sich daraus ergebenden wesentlichen Erkenntnisse für die künftigen Planungsüberlegungen. Dies wird durch eigene kritische Betrachtungen und durch die Ergebnisse ergänzt, die aus zahlreichen Gesprächen mit Innenstadtakteuren gewonnen werden konnten.
Im dritten Kapitel werden aktuelle, meistens bereits realisierte Neugestaltungen von Fußgängerzonen anderer Kommunen nicht nur in Deutschland betrachtet. Durch Recherchen vor Ort und Interviews mit den Verantwortlichen werden Einblicke in allgemeine aber auch spezifische Aufgabenstellungen und Lösungs-ansätze vertieft. Die Beispiele sind in Teilaspekte systematisiert, die bei allen Planungen zu Fussgängerzonen mehr oder weniger große Rollen spielen.
Das vierte und fünfte Kapitel zeigt die direkten Handlungsfelder für Zweibrücken auf und unterbreitet konkrete Vorschläge zur weiteren Prozesssteuerung. Dabei wird davon ausgegangen, dass die Entwicklung einer tragfähigen Lösung dieser Planungsaufgabe einen integrierten und ganzheitlichen Planungsansatz erfordert.
Aufwertung der Fußgängerzone und der angrenzenden Bereiche (7896 KB)
Richtlinien Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen (Stand 01.10.2005)
Modernisierungsrichtlinien / privat
Städtebauförderungsantrag
Stadtsanierung Einkommenssteuergesetz - Antrag
Muster für die Anlage
unter Berücksichtigung der Formulare
Kosten_und_Finanzierungsplan
zu o.g. Anträgen.
Sanierungsinfo
Die Stadt Zweibrücken veröffentlicht in unregelmäßigen Zeitabstände Informationsbroschüren zur Sanierung. Bislang sind fünf Ausgaben erschienen, die Sie sich hier als pdf-Dokument ansehen und herunterladen können.
Sanierungsinfo Nr. 1
- Die Sanierungssatzung ist rechtswirksam
- Rechtliche Auswirkungen
- Ablauf des Sanierungsverfahrens
- Steuererleichterungen für Modernisierungswillige
Anlagen zu Sanierungsinfo Nr. 1
- Sanierung I "Innenstadt und Herzogvorstadt"
- Sanierung II "Obere Vorstadt/'Bereich Luitpoldstraße"
- Sanierung II "Obere Vorstadt/'Bereich Luitpoldstraße", Erweiterung Güterbahnhof
- Sanierung II "Obere Vorstadt/'Bereich Luitpoldstraße", Aufhebung
- § 144 BauGB Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge
Sanierungsinfo Nr. 2
Sanierungsinfo Nr. 3
- Energieeinsparung im Gebäudebestand durch Altbausanierung
Sanierungsinfo Nr. 4
- Sanierung Innenstadt Zweibrücken
- Sanierungsgebiet "Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße",
- Sanierungsgebiet "Innenstadt und Herzogvorstadt"
Sanierungsinfo Nr. 5
- Das "A-B-C" der Sanierung
Steuererleichterungen für Modernisierungswillige
Ergänzend zur direkten Förderung bestehen im Steuerrecht Vorschriften zur indirekten Förderung von Sanierungsmaßnahmen, insbesondere steuerliche Erleichterungen bei der Einkommensteuer.
So können nach § 7 h des Einkommenssteuergesetzes Herstellungs- und bestimmte Anschaffungskosten bei Gebäuden in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten steuerlich erhöht abgesetzt werden (im Jahr der Herstellung bzw. des Abschlusses der Maßnahme und in den folgenden sieben Jahren jeweils 9 % und in den anschließenden vier Jahren jeweils 7 % der Herstellungs- bzw. Anschaffungskosten). Dabei muss es sich um durchgeführte Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sinne des § 177 BauGB handeln. Die Steuervergünstigung gilt auch für Herstellungskosten von Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und funktionsgerechten Verwendung des Gebäudes dienen, das wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder städtebaulichen Bedeutung erhalten bleiben soll. Dabei muss das Gebäude ebenfalls die skizzierten Lagevoraussetzungen erfüllen.
Nach § 11 a Einkommenssteuergesetz kann der Steuerpflichtige durch Zuschüsse aus Sanierungsfördermitteln nicht gedeckten Erhaltungsaufwand auf zwei bis fünf Jahre gleichmäßig verteilen, wenn die Bedingungen des § 7 h Einkommenssteuergesetz eingehalten werden.
Sowohl § 7 h als auch § 11 a EStG setzen die Zuordnung zu einer der Einkunftsarten des EStG voraus.
Gemäß § 10 f Einkommenssteuergesetz kann der Steuerpflichtige Aufwendungen am eigenen Gebäude bis zu einem bestimmten Prozentsatz (10 Jahre 9 %) wie Sonderausgaben abziehen, wenn die Bedingungen des §7h Einkommenssteuergesetz zutreffen und das Gebäude zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird.
Zur Geltendmachung ist in allen Fällen dem Finanzamt eine entsprechende Bescheinigung der Stadtverwaltung Zweibrücken als zuständige Behörde vorzulegen, die die Lage in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet bestätigt. Zum anderen ist zu bescheinigen, dass Maßnahmen zur Behebung städtebaulicher Missstände und Gebäudemängel im Sinne des § 177 BauGB durchgeführt worden sind. Darüber hinaus muss die Bescheinigung Aussagen zur Höhe eines eventuell gewährten Zuschusses aus Sanierungsfördermitteln machen.
Weitere Informationen erhalten Sie beim zuständigen Finanzamt. Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass diese Steuervergünstigungen verändert bzw. abgeschafft werden können.