Source: http://www.jurablogs.com/2015/03/02/bgh-verhandelt-die-farbmarke-blau-von-nivea
Timestamp: 2017-04-26 00:48:12
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Bgh Nivea | BGH verhandelt die Farbmarke Blau von Nivea
Blogskanzlei.bizMärz 2015BGH verhandelt die Farbmarke Blau von NiveaUrsprünglich war die abstrakte Farbmarke "Blau" (Pantone 280 C) für die Baiersdorf AG (welche unter anderem Nivea produziert) als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körperpflegeprodukte" eingetragen. Mit Beschluss vom 19.03.2013 gab das Bundespatentgericht jedoch einem konkurrierenden Unternehmen recht und bestätigte die beantragte Löschung der Marke. Das konkurrierende Unternehmen sah die Farbmarke als nicht unterscheidungskräftig an, da die Farbe nicht markenmäßig verwendet werde ...Zum vollständigen Artikel57 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt72 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. J...126 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Schutzfähigkeit von Farbmarken: NIVEA-Blau vor Gericht61 LeserKanzlei Plutte:Nivea-Blau: Absolutes Schutzhindernis bei einer Farbmarke38 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau131 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Mögliches Ende der eingetragenen Farbmarke „Nivea-Blau“84 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Farbmarke ROT bleibt Sparkasse erhalten!49 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...10 verwandte Artikel(Markenrecht) BPatG vom 19. März 2013: Niederlage für “Nivea” – Farbmarke blau (Pantone 280 C) nicht unterscheidungskräftig (24 W (pat)
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