Source: http://www.kindereinrichtungen-ebg.de/aktuelles-aus-koerbelitz/items/wichtige-information.html
Timestamp: 2020-05-27 03:20:45
Document Index: 137537885

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§2', '§ 3', '§ 4']

Wichtige Information - de
KÖRBELITZ – Das Land Sachsen-Anhalt hat, auf der Grundlage der Entscheidungen der Bundesregierung am ...
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Von ALEXMENÜ veröffentlicht am 14. Mai 2019 in Aktuelles, Newsticker
Weiterlesen … Von ALEXMENÜ veröffentlicht am 14. Mai 2019
in Abstimmung mit unserem Träger, der Gemeinde Möser und mit unseren Erzieherinnen wenden wir uns heute in dieser Form an Sie.
Sieben Wochen sind seit dem ersten Beschluss des Landes Sachsen Anhalt über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus vergangen. Familien haben sich organisiert und viele haben eine Möglichkeit gefunden, ihre Kinder in ihrem häuslichen Umfeld zu betreuen.
Wir alle freuen uns über die greifenden Maßnahmen, die bislang eine unkontrollierte Verbreitung der Lungenkrankheit verhindert haben.
Das Land Sachsen-Anhalt hat, auf der Grundlage der Entscheidungen der Bundesregierung am 02. Mai 2020, die nunmehr fünfte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus herausgegeben. Darin wird: „Der Anspruch der Personensorgeberechtigten auf die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten von Kindertageseinrichtungen, …“ weiterhin „ … eingeschränkt.“ (vgl. fünfte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen CoronavirusSARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt, 02.05.2020)
Genauere Aussagen zum Umfang dieser Einschränkungen finden sich dort im § 14, Abs. 2. Sie sind in den Nachweisen für den Bedarf einer Notbetreuung in den Kindereinrichtungen / Horten / im Landkreis Jerichower Land, die der Landkreis Jerichower Land herausgegeben hat und die als Beantragungsgrundlage dienen, (Erhältlich in der Kita selbst, in der Gemeindeverwaltung oder im Netz.) nachzulesen.
Im Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 27. April 2020, § 2, wird die Form der Einhaltung und Umsetzung der Notbetreuung, die für alle Einrichtungen verbindlich ist, beschrieben.
„ (1) Eine Zusammenlegung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen mit dem Ziel, Notbetreuung zu konzentrieren, ist nicht zulässig, da dies den Regelungen zur Eindämmung der Infektionen widerspricht.“ (ebenda Abs. 1)
„ (3) Auf Grund der Erweiterung der Zielgruppen mit Notbetreuungsanspruch gilt Folgendes:
a) In Gruppen, Betreuungs- und Schlafräumen darf sich – einschließlich der Kinder, die sich zur Eingewöhnung dort aufhalten - je eine Gruppe von maximal zwölf Kindern im Kindergartenalter zusammen mit dem erforderlichen Fachpersonal aufhalten. (…)“
Für den Krippenbereich ist von unserer Seite aus zu beachten, dass sich die Kinderzahl auf lediglich 6 Kinder in einer Gruppe beschränkt.
Wie im § 2 Absatz 3 a) beschrieben, ist zu gewährleisten, dass es grundsätzlich immer dieselben Kinder und dieselben sie betreuenden Personen in klar definierten Räumlichkeiten sind (=Betreuungssetting).
Im Absatz 3 b) wird klar definiert: „ Sammelgruppen zu Beginn und am Ende der täglichen Öffnung widersprechen dem System fester Gruppen (Buchst. a)“ Das bedeutet es gibt keine Auffanggruppen am frühen Morgen und am späten Nachmittag.
Das unter den Bedingungen der Regelungen an Abs. 3a im Verhältnis von betreuenden Personen zu den Kindern nicht umsetzbare Abstandsgebot ist indes seitens der pädagogischen Kräfte untereinander sowie zu den Eltern einzuhalten.“ (ebenda Abs. 3c)
Gibt es keine Möglichkeit, die Anzahl der zu betreuenden Kinder durch Maßnahmen nach § 3 Absatz 2 so zu reduzieren, dass die in Absatz a) festgelegten Grenzen eingehalten werden, kann der zuständige örtliche Träger der Öffentlichen Jugendhilfe in Abstimmung mit dem örtlich zuständigem Gesundheitsamt auf Anfrage eine Ausnahme erteilen. Soweit die unter Buchst. a genannten Gruppengrößen um 1 oder 2 Kinder kurzzeitig (wenige Tage) überschritten werden, ist das zulässig, um die Verteilung der Kinder auf andere Einrichtungen oder in die Tagespflege organisieren zu können. Bei einer sich darüber hinaus abzeichnenden längeren Dauer der Überschreitung der Gruppenobergrenze können Kinder in einer anderen, möglichst nahegelegenen Einrichtung betreut werden. (ebenda Abs. 3 g)
„Kinder, die in eine Einrichtung in die Notbetreuung aufgenommen werden, müssen frei von Erkältungssymptomen sein. Das gilt nicht für Symptome, die auf ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankungen beruhen (Heuschnupfen und andere Allergien etc.). (Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration, 27.04.2020 §2 Abs. 3i)
Wie im § 3 Absatz 1 beschrieben, gilt: „Für den zeitlichen Umfang gilt grundsätzlich die im Betreuungsvertrag vereinbarte Betreuungszeit. Es ist jedoch der Appell an die Eltern zu richten, dass sie, soweit es ihnen möglich ist, freiwillig auf Betreuungszeit verzichten oder entweder Vor- oder Nachmittagszeit freigeben (…)“
§ 4 Abs. 3 definiert „Auch während der reglementierten Nutzung der Kindertageseinrichtungen und – tagespflegestellen, kann und hat eine Eingewöhnung von Kindern stattzufinden. (…)
In der praktischen Umsetzung stellt sich die Situation wie folgt dar:
In gemeinsamer Erarbeitung mit der Einheitsgemeinde Möser konnten für die Kindereinrichtungen des „Europäischen Bildungswerkes“ vor Ort Festlegungen getroffen werden, die den gesetzlichen Erwartungen gerecht werden.
Für unsere Kindereinrichtung bedeutet das, dass wir bei Auslastung unserer Räumlichkeiten 28 Kinder betreuen können. Jede Kindergruppe bleibt in ihrer Zusammensetzung bestehen, auch wenn nicht jedes Kind an jedem Tag anwesend sein sollte. Die Zusammenstellung der Gruppen entsteht nach der Reihenfolge der bewilligten Anträge.
Zukünftig können Bedarfe bei der Kita-Leitung eingereicht werden. Bei Auslastung der festgelegten Kapazität wird ihr Antrag geprüft und nach einer Möglichkeit der Betreuung geschaut.
wir stellen uns im Interesse der Gesundheit aller dieser besonderen Situation. Pflichtbewusst und orientiert planen wir jeden Schritt. Dass es in unserem Lebensumfeld bislang keinen Erkrankungsfall gab, zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind.
In dieser Woche werden die Verantwortlichen unserer Republik erneut zusammentreffen, um weitere Schritte zu beraten. Danach wird es erneut Bestimmungen geben, die wir dann in unsere Planung aufnehmen werden.
Lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, dass niemand erkrankt.
Mit den besten Wünschen für Ihre Gesundheit grüßen wir Sie.
N. Krietsch,
Leiterin der Kindertagesstätte „Regenbogen“