Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F105-IB-209%3Afr
Timestamp: 2016-10-24 12:35:25
Document Index: 253088317

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1']

105 Ib 20933. Auszug aus dem Urteil der I. �ffentlichrechtlichen Abteilung vom 17. Oktober 1979 i.S. Arnecke gegen Regierung des Kantons Graub�nden (Verwaltungsgerichtsbeschwerde)
Qualit� de for�t; art. 1 al. 3 OFor. Il y a jardins et parcs install�s au sens de cette disposition lorsqu'on a plant� des arbres sp�cialement destin�s aux parcs et qu'on a fait des am�nagements sp�ciaux pour parcs et jardins, tels que des sentiers, des murets ou des bancs. Ces deux conditions sont-elles cumulatives ou seulement alternatives? (Question laiss�e ouverte.) Faits � partir de page 209
BGE 105 Ib 209 S. 209
In der Gemeinde Davos liegen die zusammenh�ngenden Parzellen Nr. 2030 und 2031 mit einer Fl�che von insgesamt 975 m2 am Seelein des "Ch�teau Bruxelles" im Gebiet "Tschuggen". Die Parzellen sind �berwiegend mit Arven bestockt. Ihre Eigent�merin stellte am 1. Mai 1978 ein Gesuch um Bewilligung der Rodung der genannten Grundst�ckfl�che zum Zwecke der Erstellung eines Wohnhauses. Die Regierung des Kantons Graub�nden lehnte das Gesuch mit Entscheid vom 27. November 1978 ab. Hiegegen f�hrt die Grundeigent�merin Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
BGE 105 Ib 209 S. 210
1. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, bei dem Baumbestand auf den Parzellen Nr. 2030/2031 handle es sich nicht um Waldwuchs im Sinne von Art. 1 Abs. 1 FPolV, welcher der Forstpolizeigesetzgebung unterstellt ist, sondern um "Parkwald", also um eine "Parkanlage" im Sinne von Art. 1 Abs. 3 FPolV. Die B�ume seien vor etwa 50 Jahren anl�sslich der Schaffung des Parkes des "Ch�teau Bruxelles" gepflanzt worden. Die kantonale Beh�rde betrachtet den Baumbestand jedoch als Waldwuchs. Nach Art. 1 Abs. 3 FPolV gelten Garten- und Parkanlagen, die auf fr�her offenem Land angelegt sind, nicht als Wald. Von einer Garten- und Parkanlage im Sinne dieser Bestimmung kann jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes nur die Rede sein, wo typische Parkb�ume gepflanzt wurden, die sich vom einheimischen regionalen Waldwuchs unterscheiden, und wo andere f�r G�rten und P�rke typische Anlagen wie Wege, M�uerchen, B�nke, etc., geschaffen wurden (vgl. nicht ver�ffentlichte Urteile Damantina S.A. vom 2. Februar 1973 E. 2 und Dros S.A. vom 17. Juni 1977 E. 2b). Die bisherige Praxis ging davon aus, dass beide Voraussetzungen - besondere Baumart und eigentliche Anlagen des Gartenbaus - kumulativ erf�llt sein m�ssten. Es fragt sich, ob im Einzelfall nicht auch das Vorliegen bloss einer der beiden Voraussetzungen zur Annahme einer Garten- oder Parkanlage gen�gen kann, denn wesentlich ist jedenfalls der Gesamtcharakter der Anlage. Die Frage kann hier indessen offen bleiben, da keine der beiden Voraussetzungen gegeben ist: Wie der Augenschein gezeigt hat (vgl. Fotos), fehlen besondere Anlagen und enth�lt die geschlossene Arvenbestockung (mit �lteren L�rchengruppen) keine Parkb�ume, sondern sie entspricht dem regionalen Waldwuchs. Von einer "Parkanlage" im Sinne von Art. 1 Abs. 3 FPolV kann somit nicht gesprochen werden; es handelt sich vielmehr um planm�ssig angelegtes Waldareal. Der Baumbestand untersteht daher im Sinne von Art. 1 Abs. 1 FPolV dem Schutze der Forstpolizeigesetzgebung.
art. 1 al. 3 OFor,
Art. 1 Abs. 1 FPolV