Source: http://www.gymnasium-eringerfeld.de/schultraeger/
Timestamp: 2017-02-28 05:28:59
Document Index: 89491999

Matched Legal Cases: ['§ 101', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 26', '§11', '§ 12', '§ 13']

Schulträger – Gymnasium Eringerfeld
Infomaterial anfordern	Schulträger	Schulträger der regenbogen Bildungswerkstatt e.V.Nihat SevincSchulträger 029 54 / 979 621 8
Mustafa Kaynakstellv. Schulträger 029 54 / 979 622 9
Schaffung und Aufrechterhaltung der rechtlichen Voraussetzungen für den Betrieb des Gymnasiums Eringerfeld gemäß § 101 Abs. 5 des Schulgesetzes.Gewährleistung der verfassungsrechtlichen und wirtschaftlichen Grundlagen für den Betrieb des Gymnasiums Eringerfeld.
Personalwirtschaft Vertragswesen (Personal, Eltern)
Bereitstellung von Räumlichkeiten und Sachausstattungen
Aufsichtsführung des Schulträgers über die Schule
Aufstellung des Haushaltsplanes und die Entgegennahme der JahresrechnungSatzung§ 1 Name und Sitz des VereinsDer Verein führt den Namen „Regenbogen Bildungswerkstatt e.V.“ und trägt mit semer
Eintragung in das Vereinsregister den Zusatz „eingetragener Verein“ (e.V.).
§ 2 Zweck und Ziele des VereinsZweck und Ziele des Vereins ist es, die schulische und allgemeine Bildung und Erziehung von Schülern und Studenten verschiedener Länder mittels entsprechender Stütz- und Aufbaukurse und andere Lernangebote voranzutreiben, den internationalen Austausch und interkulturelle Begegnungen von Schülern und Studenten verschiedener Nationen zu fördern und in
Koordination mit entsprechender in der BRD und im Ausland tätigen Organisation abzuwickeln, um bei den jungen Menschen Verständnis für die unterschiedlichen Kulturen, Religionen, Sitten, Gebräuche und Werte zu wecken, bestehende Vorurteile abzubauen und somit einen Beitrag zur internationalen Völkerverständigung zu leisten.
Zur Erfüllung dieses Zwecks stellt sich der Verein folgenden Aufgaben:
Die Gestellung von Unterrichts-, Seminar-, Aufenthalts- und Büroräumen durch den Kauf
oder das Anmieten geeigneter Imobilien.
Organisation und Durchführung von Lern-, Stütz- und Aufbaukurse für Schüler und
Studenten, sowie die Einrichtung von Sprachkursen und einer Bibliothek.
Organisation und Abwicklung von Eltern- und Kulturabenden, Seminaren, Vorträge,
Tagungen unter Einbeziehung von Referenten aus verschiedenen Ländern zu aktuellen und
wissenschaftlichen Themen.
Organisation und Durchführung von Schülern-, und Studentenaustauschprogrammen und
Studienreisen sowie von kulturellen Ausflügen.
Vergabe von Stipendien an förderungswürdige Schüler und Studenten aus dem In- und
Ausland, die in der BRD oder auch im Ausland ihre schulische und akademische Ausbildung
§ 3 GemeinnützigkeitDie Tätigkeit des Vereins ist gemeinnützig im Sinne der Abgabeordnung.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins fällt das nach Begleichung etwaiger Schulden
verbleibende Vermögen an die Kinderhilfswerk Unicef oder an eine Körperschaft des
öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks
Verwendung für die schulische und allgemeine Bildung und Erziehung von Schülern und
§ 4 Politische NeutralitätDer Verein verfolgt keine politischen Absichten. Er ist politisch neutral.
Die Mitgliedschaft können natürliche und juristische Personen erwerben, die gewillt sind,
die gemeinnützigen Zwecke des Vereins zu fördern. Der Antrag auf Mitgliedschaft ist schriftlich an den Vorstand zu richten. Über die Annahme
des Antrages entscheidet der Vorstand. Ablehnungen müssen nicht begründet werdet.
Die Mitgliedschaft endet durch den Tod, Kündigung oder Ausschluß.
Die Kündigung ist nur zum Schluß eines Beitragsjahres zulässig. Sie muß mindestens drei
Monate vorher schriftlich durch eingeschriebenen Brief dem Vorstand gegenüber erklärt werden.
Der Ausschluß darf nur aus wichtigem Grund erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt
insbesondere dann vor, wenn das Mitglied in grober Weise gegen die Interessen oder das
Ansehen des Vereins verstößt oder mit dem Mitgliedsbeitrag trotz wiederholter Mahnung im
Rückstand bleibt. Über den Ausschluß entscheidet der Vorstand in einer ausdrücklichen hierzu
einberufenen Sitzung einstimmig.
Ausgeschiedene Mitglied~ haben keinerlei Anspruch auf das Vereinsvermögen. Sie müssen
den Mitgliedsbeitrag für das laufende Geschäftsjahr entrichten.
§ 6 Organe des VereinsOrgane des Vereins sind Vorstand und Mitgliederversammlung. Auf Beschluß des Vorstandes
können weitere organisatorische Einlichtungen, insbesondere Ausschüsse mit besonderen
Aufgaben geschaffen werden.
Die Mitgliederversammlung setzt sich aus den Mitgliedern, die den Jahresbeitrag geleistet
haben. Die Mitgliederversammlung wird nach Bedarf, mindestens jedoch einmal im Kalenderjahr
vom Vorstand einberufen. Die Einberufung zu allen Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand mit einer Frist
von 10 Tagen durch einfachen Brief unter Bekanntgabe der Tagesordnung.
Mitglieder einzuberufen. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden oder vom Schriftführer geleitet.
Sofern das Gesetz oder die Satzung nicht entgegensteht, werden alle Beschlüsse mit
einfacher Mehrheit der erschienenen Mitglieder wirksam. Über die Mitgliederversammlung ist vom Vorsitzenden und vom Schriftführer oder von dem
von der Versammlung gewählten Protokollführer eine zu unterschriebene Niederschrift
Entgegennahme und Genehmigung des Geschäfts- und Kassenberichts über das zurückliegende Geschäftsjahr
Der Vorstand besteht aus dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden, Schriftführer und dem
Die Vorstandsmitglieder müssen 11 Vereinsmitglieder sein. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich im Sinne § 26 BGB durch den 1. oder 2.
Vorsitzenden vertreten.
Die Vorstandsmitglieder werden durch die Mitgliederversammlung jeweils für die Dauer
von ein Jahr gewählt.
Der Vorstand kann bei Bedarf zu seiner Entlastung einen Geschäftsführer einstellen und ein
Büro einrichten.
Der Verein kann durch Veranstaltungen, Übersetzungshilfe, Kurse und durch sein
Vereinslokal Überschüsse erzielen. Spenden von privater oder amtlicher Herkunft können
Die Vereinsgelder werden auf dem Vereinskonto aufbewahrt. Das Geld kann nur vom
Vorsitzenden oder vom Kassierer abgehoben werden. Der Vorstand verfügt über Vereinsgelder, um die Zwecke und Aufgaben des Vereins zu
Die den Vorstandsmitgliedern aufgrund der Wahrnehmung der Vereinsarbeit entstandenen
Unkosten können in gesetz]jch zulässige Höhe erstattet werden.
Höbe, Staffelung, Fälligkeit und Zahlungsart des Mitgliedsbeitrages wird vom Vorstand festgelegt.
§11 ZusammenarbeitDer Verein kann mit anderen Vereinen Kontakt aufnehmen.
§ 12 Niederlassung des VereinsAuf Beschluß des Vorstandes können weitere Niederlassungen eröffnet werden.
§ 13 Auflösung des VereinsDer Beschluß der Schließung des Vereins erfolgt mit einer Mehrheit von 2/3 der zu der Mitgliederversammlung erschienenen Mitgliedern.
Für die in der Satzung fehlenden Punkte sind Bestimmungen des Vereinsgesetzes der BRD gültig
Das zuständige Gericht ist das Amtsgericht Paderborn.
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