Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=12b&g=AtG
Timestamp: 2019-11-14 09:12:01
Document Index: 249739086

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 2', '§ 21', '§ 21', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 7', '§ 12', '§ 12', '§ 7', '§ 12', '§ 5', '§ 7', '§ 12', '§ 7', '§ 12', '§ 5', '§ 7', '§ 7', '§ 12', '§ 5', '§ 7', '§ 12', '§ 12', '§ 6', '§ 1', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 23', '§ 12', '§ 23', '§ 12', '§ 7', '§ 12', '§ 5', '§ 7', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 58', '§ 12', '§ 12', '§ 21', '§ 12']

Zitierungen von § 12b Atomgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12b AtG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AtG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Rechtsverordnungen auf Grund der §§ 2, 9g, 11, 12, 12b , 13, 21 Abs. 3, § 21a Abs. 2 und § 21b Abs. 3 erläßt die Bundesregierung. ...
... Die Überprüfung der Zuverlässigkeit einer Person erfolgt nach Maßgabe des § 12b des Atomgesetzes in Verbindung mit dieser Verordnung. (2) Einer Überprüfung der ...
... des Betroffenen kann die zuständige Behörde zusätzlich Maßnahmen nach § 12b Absatz 4 des Atomgesetzes ...
... sind, ist auch der Dritte antragsberechtigt. Für Sachverständige nach § 12b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Atomgesetzes wird die Überprüfung der Zuverlässigkeit des Betroffenen durch die zuziehende ... Die erforderlichen Personaldaten umfassen: 1. Personalien im Sinne des § 12b Absatz 7 Satz 2 des Atomgesetzes ; die Angabe der Namen umfasst auch abweichende Schreibweisen, 2. Wohnsitze und ... teilt er die Änderungen der zuständigen Behörde mit; diese unterrichtet die nach § 12b Absatz 7 Satz 1 des Atomgesetzes zum Nachbericht verpflichteten Behörden. (4) Vor Beantragung einer ...
... Behörde bewertet die übermittelten Erkenntnisse auf Grund einer am Zweck des § 12b Abs. 1 Satz 1 des Atomgesetzes orientierten Gesamtwürdigung des Einzelfalles, insbesondere im Hinblick auf die vorgesehene ... teilt er die Änderungen der zuständigen Behörde mit; diese unterrichtet die nach § 12b Absatz 7 Satz 1 des Atomgesetzes zum Nachbericht verpflichteten ...
... Liste der durchgeführten Tätigkeiten und 4. die Angaben im Sinne des § 12b Absatz 7 Satz 2 des Atomgesetzes zu der nicht überprüften Person. Die ... einschränken. (6) Über den Zutritt von Sachverständigen nach § 12b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Atomgesetzes, die nicht überprüft sind, entscheidet die ...
... 3a. die für die Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 12b des Atomgesetzes zuständige Behörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben bei der ...
... 21. Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b des Atomgesetzes , 22. Aufgaben nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder nach dem ...
... die Hinzuziehung von Sachverständigen geboten ist; 6. Überprüfung nach § 12b des Atomgesetzes hinsichtlich der Zuverlässigkeit von Personen, die bei der Errichtung und bei dem Betrieb von ...
... von Personen mit ihrer Kenntnis gemäß § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Absatz 2 Satz 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Absatz 1 Nummer 6, § 7 Absatz 3 Nummer 3 der ...
... zu einer Entwendung oder Freisetzung sonstiger radioaktiver Stoffe führen können, sind § 12b des Atomgesetzes und die Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung ...
... von Personen mit ihrer Kenntnis gemäß § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Absatz 2 Satz 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Absatz 1 Nummer 6, § 7 Absatz 3 Nummer 3 der ... von Personen mit ihrer Kenntnis gemäß § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Absatz 2 Satz 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Absatz 1 Nummer 6, § 7 Absatz 3 Nummer 3 der ...
... Überprüfung der Zuverlässigkeit einer Person erfolgt nach Maßgabe des § 12b des Atomgesetzes in Verbindung mit dieser Verordnung. (2) Einer Überprüfung ... des Betroffenen kann die zuständige Behörde zusätzlich Maßnahmen nach § 12b Absatz 4 des Atomgesetzes durchführen." 6. § 6 wird wie folgt ... Satz 4 wird die Angabe „§ 1 Abs. 1 Satz 3" durch die Wörter „§ 12b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Atomgesetzes" ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 1 wird ... 7 durch folgende Nummern 1 bis 5 ersetzt: „1. Personalien im Sinne des § 12b Absatz 7 Satz 2 des Atomgesetzes; die Angabe der Namen umfasst auch abweichende Schreibweisen, ... er die Änderungen der zuständigen Behörde mit; diese unterrichtet die nach § 12b Absatz 7 Satz 1 des Atomgesetzes zum Nachbericht verpflichteten Behörden." ... er die Änderungen der zuständigen Behörde mit; diese unterrichtet die nach § 12b Absatz 7 Satz 1 des Atomgesetzes zum Nachbericht verpflichteten Behörden." 8. ... Liste der durchgeführten Tätigkeiten und 4. die Angaben im Sinne des § 12b Absatz 7 Satz 2 des Atomgesetzes zu der nicht überprüften Person. Die ... einschränken. (6) Über den Zutritt von Sachverständigen nach § 12b Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Atomgesetzes, die nicht überprüft sind, entscheidet die ...
... 21 werden nach dem Wort „Luftsicherheitsgesetzes" die Wörter „und § 12b des Atomgesetzes" eingefügt. 2. In Spalte D der Anlage werden in Abschnitt I ... Luftsicherheitsgesetzes und für die Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 12b des Atomgesetzes zuständige atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden" ...
... § 12b Absatz 4 Nummer 3 des Atomgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. ...
... „§§ 23" die Angabe „, 23d" eingefügt. 3. In § 12b Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 23 Abs. 1 Nr. 1 bis 5" durch die Angabe ...
... 5 bis 13 werden die Nummern 3 bis 11. b) Absatz 2 wird aufgehoben. 9. § 12b Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe ...
... von Personen gemäß § 7 des Luftsicherheitsgesetzes und § 12b Abs. 2 Nr. 3 des Atomgesetzes sowie § 5 Abs. 1 Nr. 6, § 7 Abs. 3 Nr. 3 der ...
... Gesetzes vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1793), wird wie folgt geändert: 1. § 12b wird wie folgt gefasst: „§ 12b Überprüfung der ... folgt geändert: 1. § 12b wird wie folgt gefasst: „§ 12b Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen zum Schutz gegen Entwendung oder ... 4. Dem § 58 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) § 12b in der bis zum 31. Dezember 2009 geltenden Fassung ist auf die zu diesem Zeitpunkt anhängigen ...
... „3a. die für die Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 12b des Atomgesetzes zuständige Behörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben bei der ...
... in Geld zu leisten. § 21b bleibt unberührt." 4. § 12b wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter ...
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