Source: http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010993&ShowPrintPreview=True
Timestamp: 2016-05-26 20:19:33
Document Index: 149648532

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 3', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 1']

RIS - Gesamte Rechtsvorschrift für Nährkaseine und Nährkaseinate - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 26.05.2016
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Nährkaseine und Nährkaseinate, Fassung vom 26.05.2016
Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz über Nährkaseine und NährkaseinateStF: BGBl. Nr. 548/1996 [CELEX-Nr.: 383L0417, 385L0503, 386L0424]
BGBl. II Nr. 106/2016
Auf Grund der §§ 10 Abs. 1 und 2, 19 Abs. 1 und 42 Abs. 4 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 1105/1994, wird – hinsichtlich des § 3 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten – verordnet:
§ 1. Die Absätze 4, 5 und 9 bis 11, ausgenommen Absatz 11 (1) b), des Österreichischen Lebensmittelbuches (Codex Alimentarius Austriacus), III. Auflage, Kapitel B 32 „Milch und Milchprodukte“, Teilkapitel D „Dauermilchprodukte“, Abschnitt „Milcheiweißprodukte (insbesondere Kaseine und Kaseinate)“ werden als Verordnung erlassen. Sie lauten:4Es gelten folgende Definitionen:a)Kasein: der in Milch als Hauptbestandteil enthaltene gewaschene und getrocknete, in reinem Wasser unlösliche Eiweißstoff, der aus Magermilch durch Fällung gewonnen wird, die durch–Zusatz von Säure,–mikrobiologische Säuerung,–Labfällung–oder andere milchkoagulierende Enzymevorgenommen wird, und zwar unbeschadet einer etwaigen vorherigen Behandlung mit Ionenaustausch- und Konzentrationsverfahren;b)Kaseinate: die durch Trocknen von Kaseinen, die mit neutralisierenden Stoffen behandelt wurden, gewonnenen Erzeugnisse;c)Magermilch: Milch, der nichts hinzugefügt wurde und bei welcher lediglich der Fettgehalt vermindert wurde.5Die Ausgangsprodukte müssen einer Wärmebehandlung unterzogen werden, die zu einem negativen Phosphatasenachweis führt.9Säure-Nährkasein oder Nährkasein (Säurekasein)9(1) Herstellung: aus Magermilch gemäß Abs. 4 lit. a in Verbindung mit lit. c, und zwar durch Fällung mit Hilfe von–Milchsäure (E 270)–Zitronensäure (E 330)–Essigsäure (E 260)–Molke–milchsäurebildenden Bakterienkulturen–Salzsäure–Schwefelsäure–Orthophosphorsäure9 (2)Zusammensetzung: a) Wasser, höchstens10 % b) Eiweiß in der Trockenmasse, mindestens90 % davon Nährkasein, mindestens95 % c) Milchfett in der Trockenmasse, höchstens2,25 % d) titrierbare Säure, ausgedrückt in ml zehntelnormaler Natronlauge in 1 g, höchstens0,27 % e) Asche (einschl. P2 O5), höchstens2,52 % f) Wasserfreie Lactose, höchstens1,25 % g) Sedimente (verbrannte Teilchen), höchstens22,5 mg in 25 g9 (3)Blei, höchstens1 mg/kg9 (4)Verunreinigungen (zB. Holz- oder Metallpartikel, Haare oder Insektenfragmente)keine in 25 g9 (5)Organoleptische Merkmale: 1. Geruch:ohne Fremdgerüche 2. Aussehen:Farbe weiß bis cremeweiß; das Erzeugnis darf auch keinerlei Klumpen enthalten, die leichtem Druck widerstehen.10Labnährkasein oder Nährkasein (Labnährkasein)10 (1)Herstellung: aus Magermilch gemäß Abs. 4 lit. a in Verbindung mit lit. c, und zwar durch Fällung mit Hilfe von –Lab oder–sonstigen milchkoagulierenden Enzymen10 (2)Zusammensetzung: a) Wasser, höchstens10 % b) Eiweiß in der Trockenmasse, mindestens84 % davon Kasein, mindestens95 % c) Milchfett in der Trockenmasse, höchstens2 % d) Asche (einschl. P2O5), höchstens7,50 % e) Wasserfreie Lactose, höchstens1, % f) Sedimente (verbrannte Teilchen), höchstens22,5 mg in 25 g10 (3)Blei, höchstens1 mg/kg10 (4)Verunreinigungen (zB. Holz- oder Metallpartikel, Haare oder Insektenfragmente)keine in 25 g10 (5)Organoleptische Merkmale: 1. Geruch:ohne Fremdgerüche 2. Aussehen:Farbe weiß bis cremeweiß; das Erzeugnis darf auch keinerlei Klumpen enthalten, die leichtem Druck widerstehen.11Nährkaseinat oder aufgeschlossenes Milcheiweiß (Kaseinat)11 (1)Herstellung: a) aus Kasein gemäß Abs. 4 lit. b in Verbindung mit lit. a und c, das mit folgenden neutralisierenden Stoffen und wahlweise Puffersubstanzen behandelt worden ist: Natrium-Kalium-Calcium-Ammonium-Magnesium-hydroxidekarbonatephosphatezitrate11 (2)Zusammensetzung: a) Wasser, höchstens8 % b) Kasein in der Trockenmasse, mindestens88 % c) Milchfett in der Trockenmasse, höchstens2,0 % d) Wasserfreie Lactose, höchstens1,0 % e) pH-Wert22,5mg in 25 g11 (3)Blei, höchstens1 mg/kg11 (4)Verunreinigungen (zB. Holz- oder Metallpartikel, Haare oder Insektenfragmente)keine in 25 g11 (5)Organoleptische Merkmale: 1. Geruch:sehr geringe Aroma- und sehr geringe Fremdgerüche. 2. Aussehen:Farbe weiß bis cremeweiß; das Erzeugnis darf auch keinerlei Klumpen enthalten, die leichtem Druck widerstehen.11 (6)Löslichkeit: fast völlig löslich in destilliertem Wasser, ausgenommen Calciumkaseinat. § 2
Probenahme und Analysenmethoden§ 2. (1) Die Probenahme für Nährkaseine und Nährkaseinate hat gemäß den Bestimmungen des Anhangs I zu erfolgen.(2) Für die Prüfung der Zusammensetzung von Nährkaseinen und Nährkaseinaten sind die im Anhang II angeführten oder gleichwertige 1) Analysenmethoden anzuwenden._________________1) Als gleichwertig sind Analysenmethoden anzusehen, die im Rahmen der jeweiligen Fragestellung vergleichbare Ergebnisse liefern. Vergleichbare Ergebnisse sind jedenfalls dann zu erwarten, wenn die in der Verordnung genannten Verfahrenskenndaten vom angewandten Verfahren erreicht oder übertroffen werden.
Kennzeichnung§ 3. (1) Unbeschadet der Bestimmungen der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1993 – LMKV, BGBl. Nr. 72/1993, in der jeweils geltenden Fassung, sind auf den Verpackungen, Behältnissen oder Etiketten von Nährkaseinen (§ 1 Codex-Absätze 9 und 10) sowie Nährkaseinaten (§ 1 Codex-Absatz 11) die folgenden Hinweise gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar anzubringen:1.die in § 1 Codex-Absätze 9 bis 11 genannten Sachbezeichnungen, welche den dort beschriebenen Erzeugnissen vorbehalten sind und im Handel zu ihrer Kennzeichnung verwendet werden müssen; bei Nährkaseinaten zusätzlich zur Sachbezeichnung die Angabe der Kationen;2. a)bei als Mischungen verkauften Produkten der Hinweis „Mischung aus ...“, gefolgt von den Sachbezeichnungen der Produkte, aus denen die Mischung besteht, in absteigender Reihenfolge ihres jeweiligen Gewichtsanteils;b)bei Mischungen mit Kaseinaten die Angabe der Kationen;c)bei Mischungen mit Kaseinaten außerdem der Eiweißgehalt;3.die Nettofüllmenge nach Kilogramm oder Gramm;4.der Name (Firma oder Firmenschlagwort) und die Anschrift der erzeugenden oder verpackenden Unternehmung oder eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassenen Verkäufers. Bei ausländischen, nicht aus dem Europäischen Wirtschaftsraum eingeführten Produkten ist das Ursprungsland anzugeben;5.das Herstellungsdatum oder eine Angabe, die eine Identifizierung des Loses (Charge) ermöglicht;(2) Die Angaben nach Abs. 1 Z 2 lit. c sowie Z 3 und 4 brauchen nur auf den die Waren begleitenden Geschäftspapieren aufzuscheinen; bei Beförderung von Schüttgut gilt dies auch für Abs. 1 Z 2 lit. b und Z 5.
ANHANG IMETHODEN FÜR DIE PROBENAHME VON KASEINEN UND KASEINATEN FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNGI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN1.Verwaltungsvorschriften1.1.PersonalDie Probenahme soll von einer mit den in dem Mitgliedstaat geltenden Vorschriften qualifizierten und zugelassenen Person vorgenommen werden.1.2Verschließen und Etikettieren der ProbenJede offizielle Probe wird am Ort der Entnahme verschlossen, versiegelt und gemäß den Vorschriften des Mitgliedstaats gekennzeichnet.1.3.ParallelprobenFür die Analysen sind mindestens zwei gleiche, repräsentative Proben gleichzeitig zu entnehmen. Vorbehaltlich der noch auszuarbeitenden Gemeinschaftsbestimmungen hängt die Anzahl der zu entnehmenden Proben von den entsprechenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriften der einzelnen Mitgliedstaaten ab. Die Proben sind dem Laboratorium so bald wie möglich nach der Probenahme zuzusenden.1.4.BerichtDer Probe ist ein Entnahmebericht beizufügen, der gemäß den nationalen Bestimmungen des Mitgliedstaats aufgestellt wird.2.Geräte für die Probenahme2.1.EigenschaftenAlle Geräte müssen für die Probenahme geeignet sein und keine Veränderungen der Probe bewirken, die die Analyseergebnisse beeinflussen. Die Verwendung von Geräten aus rostfreiem Stahl wird empfohlen.Alle Oberflächen sollen glatt und frei von Kratzern und alle Ecken abgerundet sein. Die Geräte für die Probenahme müssen den Anforderungen entsprechen, die für jedes der zu prüfenden Erzeugnisse festgelegt sind.3.Probebehälter3.1.EigenschaftenDie Behälter und die Verschlüsse für Proben sollen aus Werkstoffen bestehen und so gestaltet sein, daß die Probe angemessen gegen jede mögliche Veränderung geschützt ist, die das Ergebnis der nachfolgenden Analysen oder Untersuchungen beeinflussen kann. Zu den geeigneten Werkstoffen gehören Glas, einige Metalle und einige Kunststoffe. Der Behälter sollte vorzugsweise undurchsichtig sein. Wenn lichttransparente Behälter benutzt werden, sollen diese mit Inhalt an einem dunklen Ort aufbewahrt werden.Die Behälter und die Verschlüsse müssen sauber und trocken sein.Die Form und das Fassungsvermögen der Behälter müssen den Anforderungen entsprechen, die für das zu prüfende Erzeugnis festgelegt sind.Einweg-Kunststoffbehälter, Behälter aus mit Aluminiumfolie beschichtetem Kunststoff und geeignete Kunststoffbeutel mit entsprechenden Verschlüssen können benutzt werden.Andere Behälter als Plastikbeutel müssen dicht verschlossen werden können, entweder mit einem geeigneten Stopfen oder durch Metall- oder Kunststoff-Schraubkappen, die erforderlichenfalls mit einer feuchtigkeitsdichten, unlöslichen, nicht-absorbierenden und fettresistenten Kunststoffbeschichtung ausgekleidet sind, so daß jede Beeinflussung des Geruchs, des Geschmacks, der Eigenschaften oder Zusammensetzung der Probe vermieden wird.Werden Stopfen verwendet, so sollen diese aus nicht-absorbierendem geruchlosem Material bestehen.4.Technik der ProbenahmeDer Probenbehälter soll unmittelbar nach der Probenahme verschlossen werden.5.Aufbewahrung und Lagerung von ProbenDie Lagertemperatur vor dem Transport der Proben der verschiedenen Kaseine und Kaseinate soll 25º C nichtüberschreiten.6.Beförderung der ProbenDie Proben sollen so rasch wie möglich nach der Probenahme (nach Möglichkeit innerhalb von 24 Stunden) zu dem Untersuchungslabor befördert werden. Während der Beförderung sind Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um eine Beeinträchtigung durch gasförmige Kontaminationen, direktes Sonnenlicht und Temperaturen von mehr als 25º C zu vermeiden. II. METHODE – PROBENAHME VON KASEINEN UND KASEINATEN 1.Zweck und AnwendungsbereichDiese Methode beschreibt die Probenahme von–Säurenährkaseinen,–Labnährkaseinen,–Nährkaseinaten.2.GeräteSiehe Ziffer 2 der Allgemeinen Bestimmungen.2.1.Probenahmesonden, die ausreichend lang sind, um bis zumGrund der das Erzeugnis enthaltenden Behälter durchzudringen. Probenahmesonden, die der Beschreibung in Teil III zu diesem Anhang entsprechen.2.2.Löffel oder Spatel mit breitem Blatt2.3.ProbenbehälterSiehe Ziffer 3 der Allgemeinen Bestimmungen.3.Durchführung3.1.AllgemeinEs sind alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um die Aufnahme von Luftfeuchtigkeit durch den Inhalt des das Erzeugnis enthaltenden Behälters vor und während der Probenahme für die Analyse möglichst gering zu halten. Der Behälter für das Erzeugnis wird nach der Probenahme wieder sorgfältig verschlossen.3.2.Durchführung3.2.1. Probenahme für chemische AnalyseDie zu entnehmende Probemenge soll mindestens 200 g betragen.Die saubere und trockene Probenahmesonde wird durch das Erzeugnis hindurchgeführt, erforderlichenfalls wird hierzu der Behälter geneigt oder auf die Seite gelegt. Die Öffnung der Sonde wird nach unten gerichtet, das Einführen soll gleichmäßig erfolgen. Wenn die Sonde den Boden des Behälters erreicht, wird sie um 180 Grad gedreht, wieder herausgezogen und der Inhalt in den Probenbehälter eingefüllt. Für die Menge von 200 g sind eine oder mehrere Entnahmen vorzunehmen. Sobald die genügende Probemenge gesammelt ist, wird der Probenbehälter sofort verschlossen.3.2.2. Probenahme von kleinen VerkaufspackungenEine unbeschädigte, ungeöffnete Verkaufspackung wird zur Probenahme verwendet. Möglichst sind ein oder mehrere Verkaufspackungen derselben Partie oder derselben Kennzeichennummer zu nehmen, um eine Probe von mindestens 200 g zu erhalten.Wenn es erforderlich ist, Instant-Eigenschaften zu bestimmen, ist dieses Probenahmeverfahren stets anzuwenden.3.2.3. Erhaltung, Lagerung und Beförderung der ProbeSiehe Ziffern 5 und 6 der Allgemeinen Bestimmungen. III. SONDEN FÜR DIE PROBENAHME VON KASEINEN UND KASEINATEN 1.SondenartenTyp A: lang,Typ B: kurz,(siehe Abbildung).2.GeräteBlatt und Halterung sollten aus polienem Metall, möglichst aus rostfreiem Stahl bestehen.Der Griff der langen Sonde sollte vorzugsweise aus rostfreiem Stahl angefertigt sein.Die Kurzsonde sollte mit einem abnehmbaren Griff aus Holz oder Kunststoff versehen sein, der mit einem Bajonettverschluß auf die eigentliche Sonde aufgesetzt wird.3.Fertigungsweise3.1.Form, Material und Endbearbeitung sollten dem Gerät solche Eigenschaften geben, daß es leicht gereinigt und erforderlichenfalls sterilisiert werden kann.3.2.Der hervorstehende Rand des Sondenblatts des Typs A soll genügend scharf sein, um als Schaber dienen zu können.3.3.Die Spitze des Sondenblatts muß hinreichend scharf sein, um die Probenahme zu erleichtern.4.HauptabmessungenDie Sonden sollen den in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Maßen mit einer Toleranz von 10% entsprechen: (Abmessungen in mm) Typ A – langTyp B – kurzLänge des Sondenblatts800400Dicke des Metalls des Blatts1 bis 21 bis 2Innendurchmesser der Sonde an Spitze1832Innendurchmesser der Sonde unter dem Griff2228Schlitzweite an der Spitze,420Schlitzweite unter dem Griff1414 5.Hinweise zur Anwendung der Sonden5.1.In mehr oder weniger leicht fließende Pulver können die Sonden senkrecht eingeführt werden. Die Sonde vom Typ A wird vollständig durch Drehen gefüllt und kann senkrecht zurückgezogen werden.Die Sonde vom Typ B wird während des Einführens bereits vollständig gefüllt, muß aber beim Zurückziehen in geeigneter Stellung gehalten werden, um Verluste am unteren Ende zu vermeiden.5.2.Bei mehr oder weniger freifließendem Pulver werden die Behälter geneigt und die Sonden fast horizontal mit dem Schlitz nach unten eingeführt und mit dem Schlitz nach oben wieder herausgezogen. AbbildungSONDEN FÜR DIE PROBENAHME VON KASEINEN UND KASEINATEN (Anm.: Abbildung ist als PDF dokumentiert.)
ANHANG IIANALYSENMETHODEN ZUR PRÜFUNG DER ZUSAMMENSETZUNG VON NÄHRKASEINEN UND NÄHRKASEINATEN (Anm.: Anhang II ist als PDF dokumentiert.)