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Timestamp: 2016-10-27 22:40:14
Document Index: 169814171

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_503/2014 (19.08.2015)
9C_503/2014 � � Urteil vom 19. August 2015
A.________, musste sich zweimal wegen eines Hirnabszesses operieren lassen. Seither leidet sie an gesundheitlichen Beeintr�chtigungen. Ab dem Jahr ... bezog sie deswegen eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Nachdem A.________ im Jahr ... Mutter einer Tochter geworden war, leitete die damals zust�ndig gewesene IV-Stelle des Kantons Graub�nden ein Revisionsverfahren ein. Per 1. September ... verlegte A.________ ihren Wohnsitz in den Kanton Bern. Mit Vorbescheid vom 26. Oktober 2002 wurde A.________, bei einer Qualifikation als Hausfrau, die Rentenaufhebung in Aussicht gestellt. Nach Einw�nden von A.________ und weiteren Abkl�rungen, unter anderem einer Abkl�rung der Verh�ltnisse im Haushalt (Bericht vom 28. April 2004), verf�gte die IV-Stelle Bern am 12. August 2005 die Herabsetzung der bisherigen halben auf eine Viertelsrente ( revisionsweise best�tigt am 28. Oktober 2009). Die dagegen am 30. August 2005 erhobene Einsprache von A.________ wies die IV-Stelle des Kantons Graub�nden mit Einspracheentscheid vom 13. Juni 2007 ab.
Im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens f�hrte die IV-Stelle Bern unter anderem eine erneute Haushaltabkl�rung durch (Berichte vom 8. Januar und 5. Juni 2013) und liess A.________ neurologisch sowie psychiatrisch begutachten (Expertise der Dres. med. B.________, FMH Neurologie, und C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. M�rz 2013). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, Einw�nden der A.________ und weiteren Abkl�rungen verf�gte die IV-Stelle am 30. Dezember 2013 die Rentenaufhebung.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie der am 30. Dezember 2013 verf�gten Rentenaufhebung und weiterhin die Zusprechung einer Invalidenrente beantragen.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Streitgegenstand ist die revisionsweise Aufhebung der bisherigen Viertelsrente. Unbestritten haben sich im erwerblichen Bereich insoweit Ver�nderungen eingestellt, die zu einer Rentenrevision berechtigen (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f.), als die Versicherte ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung nunmehr zu 80 % im Erwerb und zu 20 % im Haushalt t�tig w�re.
3.1.�Das kantonale Gericht stellte in W�rdigung der medizinischen Akten fest, gem�ss der beweiskr�ftigen neurologischen Beurteilung des Dr. med. B.________ w�re der Versicherten eine Belastung ausser Haus im Umfang von sechs Stunden t�glich mit Pausen zumutbar, sofern sie keine zus�tzlichen Hausarbeiten verrichten m�sse. H�tte die Beschwerdef�hrerin nebst der Erwerbst�tigkeit auch Haushaltarbeiten zu verrichten, betr�ge die Belastbarkeit ausser Haus maximal 30 %. Weiter stellte die Vorinstanz gest�tzt auf den Haushaltabkl�rungsbericht fest, an den Haushaltarbeiten beteiligten sich Ehemann, Tochter und eine Haushalthilfe. Die Versicherte habe sich bewusst f�r eine ausserh�usliche Erwerbst�tigkeit entschieden und erkl�rt, Haushalt und Erwerb nebeneinander w�ren zu viel. Wenn sie arbeite, erledige sie sehr wenige Haushaltsarbeiten. Das Gericht erwog, vor diesem Hintergrund sei die neurologische Beurteilung massgebend, wonach die Belastbarkeit sechs Stunden t�glich betrage, was einem Pensum von 71,9 % entspreche. Anschliessend ermittelte es nach der gemischten Methode im erwerblichen Bereich einen gewichteten Invalidit�tsgrad von 15,28 % und erwog, ohne zus�tzlich gew�hrten Abzug wegen Wechselwirkungen k�nne die Invalidit�tsbemessung im Haushalt offen bleiben. Selbst bei einer vollst�ndigen Einschr�nkung im Haushaltbereich resultierte kein rentenbegr�ndender Invalidit�tsgrad.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin stellt die Beweiskraft der medizinischen Expertise vom 17. M�rz 2013 nicht in Frage. Sie r�gt aber, das kantonale Gericht sei mit Bezug auf die wechselseitige Verminderung der Leistungsf�higkeit in Erwerb und Haushalt von der gutachterlichen Beurteilung abgewichen, obwohl die Gutachter eingehend begr�ndet h�tten, weshalb die Belastbarkeit im Erwerbsbereich unter Ber�cksichtigung der Haushalt- und Familienarbeit maximal 30 % betrage. D ie Hilfe von Tochter und Ehemann sowie die Anstellung einer Haushalthilfe (trotz kleinem Einkommen) belegten, dass sie nebst der 30 %igen Erwerbsarbeit kaum mehr in der Lage sei, im Haushalt viel beizutragen. Das kantonale Gericht habe die Anteile der Familienmitglieder und der angestellten Haushalthilfe von ihren Aufgaben im Haushalt abgezogen und damit die Schadenminderungspflicht �berstrapaziert. Die Mitarbeit des Ehemannes, welcher im Sommer 2009 ein Burn-out erlitten habe und sich aktuell in einer Umschulung befinde, sei gesundheitsbedingt eingeschr�nkt, jene der im Jahr 2000 geborenen Tochter ausbildungs- und altersm�ssig limitiert. Indem die Vorinstanz von den gutachterlichen Beurteilungen abgewichen sei, habe sie den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und Beweise willk�rlich gew�rdigt. Sodann habe die Vorinstanz zu Unrecht den der Verf�gung vom 12. August 2005 zu Grunde liegenden Sachverhalt mit demjenigen im Zeitpunkt der Verf�gung vom 30. Dezember 2013 verglichen. Korrekt w�re auf den Sachverhalt bei Erlass des Einspracheentscheides vom 13. Juni 2007 abzustellen gewesen.
4.1.�Die vorinstanzlichen Feststellungen zur Leistungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin in Erwerb und Haushalt sind Tatfragen, die der letztinstanzlichen �berpr�fung nur eingeschr�nkt zug�nglich sind (E. 1 hievor). Es steht fest, dass die Versicherte an gesundheitlichen Defiziten leidet, welche ihre Leistungsf�higkeit vermindern. Nach den letztinstanzlich verbindlichen und unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz wirken sich einzig die neurologischen Limitierungen der Beschwerdef�hrerin invalidisierend aus, w�hrend andere Leiden, namentlich die Neurasthenie, ohne Einfluss bleiben. Die unl�ngst ge�nderte Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung psychosomatischer Leiden (zur Publikation bestimmtes Urteil 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015) hat daher auf den Leistungsanspruch der Versicherten keinen Einfluss.
4.2.�Ob das kantonale Gericht zu Unrecht auf den Sachverhalt im Zeitpunkt der Verf�gung vom 12. August 2005 anstatt auf denjenigen bei Erlass des Einspracheentscheides am 12. Juni 2007 abgestellt hat, ist nicht von Belang. Weder sind dem Einspracheentscheid Hinweise auf wesentliche tats�chliche Ver�nderungen zu entnehmen, noch geht aus den Ausf�hrungen der Versicherten konkret hervor, inwiefern sich zwischen August 2005 und Juni 2007 eine relevante �nderung ereignet h�tte. Die hier von beiden Parteien als Revisionsgrund anerkannte Erh�hung des Pensums der ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit h�tte sich nach Angaben der Beschwerdef�hrerin erst im Jahr 2010 realisiert.
5.1.�Zu Recht hielt die Vorinstanz fest - und es wird von der Versicherten auch nicht in Abrede gestellt -, dass nach medizinischer Einsch�tzung eine t�gliche Belastbarkeit im Umfang von sechs Stunden (mit Pausen) besteht. Diese Belastung kann entweder im Haushalt oder im Erwerbsbereich erfolgen. Sofern die Versicherte zus�tzlich zur Erwerbsarbeit auch Haushaltarbeiten verrichtet, ist aus medizinischer Sicht eine Belastung "ausser Haus" von maximal 30 % m�glich (neurologisches Teilgutachten des Dr. med. B.________ vom 17. M�rz 2013; E. 3.1 hievor). In welchem Ausmass der Beschwerdef�hrerin Haushaltarbeiten zumutbar w�ren, ohne dass die Belastbarkeit im Erwerbsbereich beeintr�chtigt w�rde bzw. wie gross der Anteil der Haushaltt�tigkeiten sein muss, damit im Erwerbsbereich die Leistungsf�higkeit auf 30 % (d.h. um 41,9 %) eingeschr�nkt wird, pr�zisierten die medizinischen Gutachter nicht.
5.2.�Das kantonale Gericht ging davon aus, der Umfang der von der Versicherten verrichteten Haushaltarbeiten sei so gering, dass dadurch die Leistungsf�higkeit im Erwerb nicht vermindert werde. In der Tat geht aus dem Haushaltabkl�rungsbericht vom 8. Januar/ 5. Juni 2013 hervor, dass die Versicherte, nebst der Planung und Organisation der Haushaltarbeiten, im Wesentlichen von Mittwoch bis Freitag f�r sich und die Tochter - unter Verwendung von Halbfertigprodukten - das Mittagessen zubereitet, w�hrend der Ehemann das Kochen von Samstag bis Montag �bernimmt und die Tochter am Dienstag am Mittagstisch verpflegt wird. Aus den (�brigen) Angaben gegen�ber der Haushaltabkl�rungsperson durfte das kantonale Gericht willk�rfrei schliessen, die Versicherte habe sich so organisiert, dass der gr�sste Teil der anfallenden Haushaltarbeiten nicht von ihr selbst erledigt werde (was von dieser auch nicht in Abrede gestellt wird ). Zu ber�cksichtigen ist nicht zuletzt, dass der Ehemann im hier massgebenden Zeitraum ebenfalls nicht vollzeitlich erwerbst�tig war und die Versicherte nicht substantiiert darlegt, die vermehrte Mithilfe im Haushalt w�re ihm gesundheitlich unzumutbar. Auch die zus�tzliche Mithilfe einer angestellten Haushalthilfe im Umfang von 2 � bis 2 � Stunden pro Woche �ndert nichts daran, dass die Versicherte faktisch nur in sehr geringem Mass Haushaltarbeiten erledigt. Rechtsprechungsgem�ss ist nicht die theoretische Belastung einer versicherten Person mit Haushaltarbeiten massgebend, sondern der effektiv in diesem Aufgabenbereich erbrachte Aufwand unter Ber�cksichtigung der im konkreten Fall beigezogenen Haushalthilfen (so schon ZAK 1989 114 E. 4b). Aus welchen Gr�nden die Versicherte entschieden hat, ihre (begrenzte) Leistungsf�higkeit in einer ausserh�uslichen Erwerbst�tigkeit und nicht im Haushalt einzusetzen, f�llt nicht ins Gewicht.
5.3.�Die Versicherte beruft sich auf die Rechtsprechung, wonach Fragen der Schadenminderungspflicht - namentlich die zumutbare Mitarbeit Familienangeh�riger im Haushalt - bei der Beurteilung der Arbeitsf�higkeit ausser Acht zu bleiben haben (BGE 134 V 9 E. 7.2 S. 11). Inwiefern das kantonale Gericht diesen Grundsatz verletzt h�tte, legt sie indes nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich. Im angefochtenen Entscheid wird korrekt festgehalten, gem�ss Dr. med. B.________ best�nde ohne zus�tzliche Hausarbeit im Erwerb eine Leistungsf�higkeit von sechs Stunden pro Tag (entsprechend einer Arbeitsf�higkeit von 71,9 %). Die (zumutbare) Mitarbeit der Familienangeh�rigen spielte f�r diese Beurteilung keine Rolle. Auch soweit die Versicherte dem kantonalen Gericht eine �berstrapazierung der Schadenminderungspflicht vorwirft und damit - sinngem�ss - eine Bundesrechtsverletzung r�gt, kann ihr nicht gefolgt werden. Dass der Ehemann z.B. am Wochenende sowie an seinem arbeitsfreien Montag die Zubereitung des Mittagessens �bernimmt, teilweise Lebensmittel einfriert sowie beim W�scheaufh�ngen hilft und die Tochter ihr Zimmer selbst reinigt sowie die Bettw�sche weitgehend selber wechselt, geht - auch unter Ber�cksichtigung der gesundheitlichen Limitierungen des Ehemannes - nicht �ber das den Familienangeh�rigen im Rahmen der Schadenminderungspflicht (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509) Zumutbare hinaus. Dies gilt umso mehr, als an die auch den Familienangeh�rigen grunds�tzlich obliegende Schadenminderungspflicht (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509) strengere Anforderungen zu stellen sind, wenn - wie hier - eine erh�hte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht und der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen ausl�sen w�rde (vgl. SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19 E. 3.1.1 [I 824/06]; Urteil 8C_70/2014 vom 7. April 2014 E. 6.1).
5.4.�Zusammenfassend trifft es zu, dass die Versicherte nicht ausschliesslich eine ausserh�usliche Erwerbst�tigkeit aus�bt, sondern auch gewisse Haushaltt�tigkeiten ausf�hrt. Es ist mit Blick auf ihre gesundheitlichen Limitierungen und den bisherigen Verlauf plausibel, dass sie damit bisweilen an die Grenze ihrer Belastbarkeit st�sst. Indes hat die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt (vorangehende E. 1 und 4.1), wenn sie die Belastung der Versicherten mit Haushaltarbeiten f�r zu gering erachtete (vorangehende E. 5.2), als dass dadurch die Leistungsf�higkeit im ausserh�uslichen Erwerbsbereich - mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit - reduziert w�rde. Dies gilt umso mehr, als es der Beschwerdef�hrerin im Aufgabenbereich st�rker als im Erwerbsbereich m�glich und zumutbar ist, sich im Hinblick auf eine m�glichst geringe Belastung zu organisieren. Diesbez�glich hat sie auch schon Wesentliches selbst beigetragen (beispielsweise indem sie die W�sche in kleineren Tranchen erledigt oder Eink�ufe aufteilt und teilweise dann erledigt, wenn sie ohnehin an einem Gesch�ft vorbeif�hrt ).
Gegen die vorinstanzlich in Anwendung der gemischten Methode erfolgte Invalidit�tsbemessung erhebt die Versicherte keine Einw�nde. Das angefochtene Urteil ist somit zu best�tigen und die Beschwerde abzuweisen.