Source: http://www.jurablogs.com/2013/05/16/bgh-zeichenfolge-kaleido-abkuerzung-kaleidoskop-verstanden-marke-spielzeug-eingetragen
Timestamp: 2017-05-23 14:54:30
Document Index: 75289204

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBeckmann und Norda Rechtsanwälte BielefeldMai 2013BGH: Zeichenfolge Kaleido wird nicht als Abkürzung für Kaleidoskop verstanden und kann als Marke für Spielzeug eingetragen werdenBGH Beschluss vom 22.11.2012 I ZB 72/11 Kaleido MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsätze des BGH: a) Dem Zeichen „Kaleido“ fehlt für die Ware „Spielzeug“ nicht jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Insbesondere wird der Verkehr das Zeichen nicht stets als verkürzte Beschreibung der Ware „Kaleidoskop“ verstehen. b) Abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse, die auf der Annahme einer assoziativen Ergänzung von als ...Zum vollständigen Artikel54 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin: Markenmäßige Benutzung der Farbe Gelb durch Langenscheidt (BGH vom ...11 LeserRechtslupe:Wortreiche Marken79 LeserMüller Müller Rößner:BGH entscheidet über den Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen33 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Die Marlene Dietrich ist eine Marke!95 LeserRechtsanwalt Kai Jüdemann:Markenrecht Berlin – BGH: Santander unterliegt Sparkassen im Streit um rote Farbmarke74 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. J...11 Leserlegal webhosting:BGH: Kein Markenschutz für Anmeldung mit ® (R im Kreis)56 Leserlegal webhosting:BGH: Kein Markenschutz für Anmeldung mit ® (R im Kreis)10 verwandte Artikel"Kaleido" nicht gleich "Kaleidoskop"BGH: Dem Begriff “Kaleido” fehlt für die Ware “Spielzeug” nicht jede Unterscheidungskraft / Kaleido ist nicht gleich Kaleidoskop(Markenrecht) BGH vom 22.11.2012: Rüffel für “abstrakte sprachwissenschaftliche Erkenntnisse” des Bundespatentgerichts (I ZB 72/11 –
Kaleido)Ist eine Bezeichnung aus zwei Wortzeichen gebildet, die jeweils für sich genommen und eindeutig räumlich zugeordnet mit dem Zusatz ® versehen und zudem durch ein Pluszeichen im Sinne einer gleichwertigen Aufzählung verbunden sind (hier:”PRAEBIOTIK® + PROBIOTIK®”), bestehen deutliche Anhaltspunkte für die Annahme, dass der Verkehr in der benutzten Form zwei voneinander zu unterscheidende Zeichen sieht.Die Marke als AbkürzungOb der Verkehr eine Marke als beschreibende Angabe oder Abkürzung erkennt, ist anhand der Marke selbst zu beurteilen; der Inhalt des Dienstleistungsverzeichnisses kann zur Ermittlung des Verkehrsverständnisses nicht herangezogen werden.BGH: "Kaleido“ für Kaleidoskope unterscheidungskräftig?BGH: DPMA muss bei Ablehnung einer Markeneintragung nicht im Einzelnen darlegen, weshalb sie ähnliche Voreintragungen für rechtswidrig hältDie Marke “smartbook”Grill meister - Keine Markeneintragung mit R im KreisVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des I. Zivilsenats22.11.2012 - I ZB 72/11 -Über den ArtikelVeröffentlicht May 16, 2013 7:56am im Blog Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld.KategorienMarkenrechtThemenBgh, Markenanmeldung, Dpma, Marken, Marke, Spielzeug, Spielwaren, Kontext, Absolutes Schutzhindernis, Kaleido, Kaleidoskop, SprachgebrauchTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresWes Brot ich essvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsWenn Richter zum „Mann auf der Straße“ werdenvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenSonntagswitz: Heute nachgeholter Muttertag mit „Elternwitzen“von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogVerfolgungswahnvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenReimundvon RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsAls nächstes lesen - bislang 59 Leser:Die BaFin beschränkt den CFD-Handel