Source: https://www.leipzig.de/news/news/tagesordnung-der-ratsversammlung-24-februar-2016/
Timestamp: 2017-10-17 19:30:25
Document Index: 320138692

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 79', '§ 79', '§ 79', '§ 8', '§ 79']

Tagesordnung der Ratsversammlung 24. Februar 2016 und Livestream - Stadt Leipzig
/ Tagesordnung der Ratsversammlung 24. Februar 2016 und Livestream
Datum: 24.02.2016 , Stadtrat
Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung wird am 24. Februar 2016 ab ca. 14 Uhr auf leipzig.de angeboten. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
8 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
8.1 Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt - Beschlussfassung - (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
8.1.1 Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) 8.1.2 Verringerung der Gefährdungslage für Fußgänger am Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
8.2 Geschwindigkeitsbeschränkung Straße An der Elster zwischen Stahmelner Straße und Rittergutsstraße/Gustav-Esche-Straße - VERWEISUNG - (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
9 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
9.1 Einwohneranfrage zur schmutzwasserseitigen Erschließung Emil-Teich-Siedlung Hier: Kosten für die Verkehrssicherung/Straßenbelag - schriftliche Beantwortung - (Einreicher: Thomas Hecht)
9.2 Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung - schriftliche Beantwortung - (Einreicher: Brigitte und Werner Salzborn)
9.3 Abwassererschließung Emil-Teich-Siedlung - schriftliche Beantwortung - (Einreicher: Klaus Hotho)
9.4 Baumschutzsatzung (Einreicher: Jörg Rocktäschel)
9.5 Asylstandorte (Einreicher: M. Kulber)
9.6 Fluglärmbelastung im Leipziger Nordwesten (Einreicher: Dr. Gerd Naether)
9.7 Wutbürger werden nicht geboren (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Ralf Kohl)
10 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
10.1 Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.1.1 Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
10.2 Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.2.1 Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
10.3 Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt. (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.3.1 Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt. (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
10.3.2 Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in den Refugees-Welcome-Platz. Leipzig ist eine weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt. (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
11.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Lecos GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00896) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
14.1 Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.1.1 Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
14.2 Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.2.1 Gründachstrategie für Leipzig als Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel entwickeln! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
14.3 Zeitbeschränkte Parkzonen (Einreicher: Stadtrat Thomas Zeitler)
14.3.1 Zeitbeschränkte Parkzonen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.4 Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
14.4.1 Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.5 Übernahme der Kosten der Vor- und Anlauffinanzierung bei der Eröffnung neuer/erweiterter Kindertagesstätten aus Mitteln der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendhilfeausschuss)
14.5.1 Übernahme der Kosten der Vor- und Anlauffinanzierung bei der Eröffnung neuer/erweiterter Kindertagesstätten aus Mitteln der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
14.6 Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.6.1 Evaluierung und Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
14.7 Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
14.7.1 Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.7.2 Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
14.8 Verkehrssicherheit am Zuckelhausener Ring, 04288 Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
14.8.1 Verkehrssicherheit am Zuckelhausener Ring, 04288 Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.9 Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf" (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
14.9.1 Schaffung eines P+R-Parkplatzes Prager Straße, LVB-Endhaltestelle "Meusdorf" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.10 Schulhausbau durch private Unternehmen (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.10.1 Schulhausbau durch private Unternehmen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
14.11 Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.11.1 Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen transparent darstellen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
15.1 Aktueller Sachstand zum Vergabeverfahren Werbekonzession (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Belegungsrechte für die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Ein Schutzwald gegen Fluglärm für Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.4 Brandanschläge in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.5 Stand der Umsetzung des Wegweisungssystems für den Radverkehr (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.6 Rechtswidrige Streichung des Weihnachtsgeldes für die Beamtinnen und Beamten seit 2011 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.7 Streusalz-Einsatz minimieren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.8 Urbaner Wald auf der ehemaligen Stadtgärtnerei: Ist-Zustand und Entwicklungsperspektive (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.9 Zukunft des Sportmuseums (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.10 Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.11 Alter Felsenkeller/Gewölbekeller in Leipzig-Plagwitz: Sachstand zum Ausschreibungsverfahren (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Konsequenzen der Haushaltssperre auf pflichtige Aufgaben - schriftliche Beantwortung - (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.13 Situation bei der Sportbäder Leipzig GmbH (Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)
15.14 Konsequenzen für die Stadt Leipzig aus der Schulgesetznovelle (Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)
15.15 Rechtssicherheit von Verwaltungsbescheiden auf Behinderungsgrade - schriftliche Beantwortung - (Einreicher: Stadtrat H. Bär)
15.16 Sachstand Liegenschaft Skala (Gottschedstr. 16) (Einreicher: SR M. Weber)
15.17 Geplante Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete - Könneritzstraße 58 (Einreicher: SR M. Weber)
15.18 Auffindbarkeit des Leipziger Amtsblattes im Internet (Einreicher: Stadträtin U.E. Gabelmann)
15.19 Ehrengräber der Stadt Leipzig (Einreicher: Stadträtin U.E. Gabelmann)
17.1 (nichtöffentlich)
18.1 Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Personalamt" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.2 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.2.1 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: SPD-Fraktion)
18.3 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.3.1 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: SPD-Fraktion)
18.4 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.4.1 Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
18.5 (nichtöffentlich)
18.6 Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.7 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.8 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen (DAZ-Klassen); Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1)SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.9 Erhöhung des Umlagebeitrags des Grünen Ringes Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.10 Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element Ausbau /Unterhaltung Gewässer (1.100.55.2.0.01) in Höhe von 347.400,- € für die Teilentschlammung des Lindenauer Hafens (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 411 "Verbrauchermarkt Riebeckstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz-Thonberg; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.12 Verkauf Flurstück 1038 der Gemarkung Knauthain - Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
18.13 Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts: Verwendung der für 2016 eingestellten Mittel (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.14 Grundsatzvorlage zum Neustart des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt in 2016 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.15 Bebauungsplan Nr. 23.1 "Musikviertel Süd", 2. Änderung; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.16 Einziehungsverfahren nach § 8 Sächsischem Straßengesetz (Einziehung einer Teilfläche des Flurstücks 168/5 Gemarkung Thonberg, Parkplatz Gleisschleife Curiestraße/Philipp-Rosenthal-Straße) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.17 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Umbau und zur Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" als Zweitspielstätte des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
18.18 Neubesetzung Friedensrichterstellen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.19 Satzung über eine Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 380 "Grüner Bahnhof Plagwitz", Teilbereich Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Kleinzschocher; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.20 Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20.1 Touristischer Entwicklungsplan (TEP) der Stadt Leipzig bis 2019 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
20.2 22. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2015 (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.3 Kommunalfinanzpaket - Aktueller Sachstand zum Verhandlungsergebnis der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT) mit dem Freistaat Sachsen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21 (nichtöffentlich)
22 (nichtöffentlich)
23 (nichtöffentlich)
24 (nichtöffentlich)
25 (nichtöffentlich)
26 (nichtöffentlich)
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