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Timestamp: 2017-11-19 15:58:09
Document Index: 276661879

Matched Legal Cases: ['Art. 11', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 4', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 18', 'Art. 11', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 626', 'Art. 146']

Entscheid Versicherungsgericht, 02.02.2011
EL 2010/48
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Vermögensverzicht.
Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Matthias Burri
Entscheid vom 2. Februar 2011
vertreten durch MLaw Véronique Dumoulin, c/o Glaus & Partner Anwaltspraxis, Obergasse 28, Postfach 133, 8730 Uznach,
A.a G.___, Jahrgang 1917, hält sich seit dem 22. März 2010 im Alters- und Pflegezentrum A.___ auf. Im Mai 2010 meldete sie sich zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur Altersrente an (EL-act. 16). Die EL-Durchführungsstelle verneinte mit Verfügung vom 17. Juni 2010 einen EL-Anspruch. In der Berechnung berücksichtigte sie ein anrechenbares Vermögen von Fr. 323'400.-, woraus ein Vermögensverzehr von Fr. 64'680.- jährlich resultierte (EL-act. 8). Das angerechnete Vermögen beinhaltete neben dem in der Steuerveranlagung 2009 ausgewiesenen Vermögen von Fr. 104'600.- (EL-act. 21) einen Vermögensverzicht wegen Schenkungen an zwei Söhne in der Höhe von Fr. 148'800.- (Fr. 123'500.- + Fr. 35'300.- abzüglich Fr. 10'000.- Vermögensminderung gemäss Art. 17a Abs. 1 ELV; EL-act. 9; 18-3; 18-11) und einer als Vermögensverzicht behandelten Vermögenshingabe gestützt auf einen Betrug in der Höhe von Fr. 95'000.- (EL-act. 18-2). Diesen Betrag hatte die Versicherte Mittelsmännern einer Person übergeben, die sich telefonisch als ein Verwandter namens B.___ ausgegeben und um die vorübergehende Überlassung von Geld gebeten hatte (vgl. die Protokollierung der Aussagen der Versicherten gegenüber der Kantonspolizei C.___ am 22. Juli 2009, act. G 1.1.8).
A.b Gegen die abweisende EL-Verfügung liess die Versicherte am 15. Juli 2010 Einsprache erheben. Das anrechenbare Vermögen belaufe sich auf höchstens Fr. 98'400.-, sodass sich der Vermögensverzehr auf Fr. 19'680.- reduziere. Dadurch entstehe ein Ausgabenüberschuss von Fr. 19'770.- (EL-act. 5-5/6). Der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) wies die Einsprache in Vertretung der EL-Durchführungsstelle mit Entscheid vom 19. Oktober 2010 ab (EL-act. 25). Die Versicherte bzw. ihr 1996 verstorbener Ehemann hätten zwei Söhnen Darlehen über insgesamt Fr. 158'800.- gewährt. Diese seien in den Steuererklärungen bis Ende 2008 entsprechend deklariert worden. Es sei nicht davon auszugehen, dass dieser Betrag den Söhnen geschenkt worden sei. Dagegen spreche auch klar der Umstand, dass jeweils abgemacht worden sei, die Darlehen marktkonform mit 4% zu verzinsen. Demnach seien die Darlehen bis Ende 2008 als Vermögen in der EL-Berechnung zu berücksichtigen. Weil ab 2009 offenbar feststehe, dass die Söhne diese Darlehen nicht zurückzahlen könnten, könne ab jenem Zeitpunkt von einem Vermögensverzicht ausgegangen werden. Der Betrag sei per 2010 um Fr. 10'000.- auf Fr. 148'800.- zu reduzieren. Weiter wird ausgeführt, die Versicherte habe ihr unbekannten Personen Fr. 95'000.- ausgehändigt. Sie habe diesbezüglich nicht diejenige Vorsicht walten lassen, die von ihr habe erwartet werden können (act. G 1.1.2).
B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von MLaw Véronique Dumoulin in Vertretung der Versicherten erhobene Beschwerde vom 18. November 2010. Sie beantragte unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung des Entscheids und die Gewährung einer jährlichen EL von mindestens Fr. 19'770.-. Die Schenkungen im Umfang von Fr. 158'800.- an die Söhne stammten aus den Jahren vor 1996 (vor dem Tod des Ehemanns der Beschwerdeführerin) und seien bereits vom Ehemann übertragen worden und nicht von der Beschwerdeführerin selbst. Zudem seien die Beträge aus Unkenntnis als Darlehen und nicht als Schenkungen versteuert worden, obwohl sich die Parteien spätestens seit 1996 einig gewesen seien, dass das Geld nicht zurückbezahlt werden müsse. Bereits nach dem Tod des Ehemanns 1996 sei anlässlich einer Besprechung betreffend Erbteilung beschlossen worden, auf die (gemeint wohl: Rückzahlung der) Darlehen an die beiden Söhne zu verzichten und diese folglich in Schenkungen umzuwandeln. In den schriftlichen Bestätigungen der Söhne vom 16. Mai 2010, die Beträge erhalten zu haben, sei aus Unkenntnis von Darlehen die Rede und nicht, weil damit die rechtlichen Wirkungen eines Darlehens hätten erzielt werden wollen. Die Verminderung des Vermögensverzichts um Fr. 10'000.- jährlich gemäss Art. 17a ELV habe bereits 1996 einzusetzen, sodass 2010 lediglich noch höchstens Fr. 18'800.- (Fr. 158'800.- minus [14 x Fr. 10'000.-]) angerechnet werden dürften. Betreffend das durch Betrug verlorene Vermögen von Fr. 95'000.- sei beachtlich, dass die Beschwerdeführerin nicht aus freien Stücken gehandelt habe, sondern richtiggehend vom Anrufer unter Druck gesetzt worden sei, ihm bzw. seinem Mittelsmann das Geld zu übergeben. Dabei könne nicht von grobfahrlässigem Handeln der Beschwerdeführerin ausgegangen werden, sei sie doch wohl in Anbetracht ihres schon sehr hohen Alters und der gezielten Manipulation und unter Drucksetzung durch die Täter in ihrer freien Willensbildung massiv eingeschränkt gewesen. Für die Qualifizierung einer pflichtwidrigen Unvorsichtigkeit seien die persönlichen Verhältnisse zu berücksichtigen. Zudem hätten die Täter den Umstand, dass die Beschwerdeführerin eine sehr grosse Familie mit vielen Kindern und Enkeln habe, und es im familiären Umfeld tatsächlich einen B.___ gebe, der Hochdeutsch spreche, massgeblich ausgenützt (act. G 1).
B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 23. November 2010 die Abweisung der Beschwerde und verwies zur Begründung auf die Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid (act. G 3).
1.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 9 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) ist Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die eine Altersrente der AHV beziehen, ein Anspruch auf EL einzuräumen, wenn die von diesem Gesetz anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen. Die anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den Art. 10 und 11 ELG und Art. 11 bis Art. 18 der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Eine Verzichtshandlung liegt etwa vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat oder wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt (BGE 121 V 205 neues Fenster E. 4a, 131 V 330). Klassische Beispiele für Verzichtshandlungen sind etwa Schenkungen, Zuwendungen oder gewährte Erbvorbezüge (Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., 2009, S. 175). Anrechnung und Amortisation von Verzichtsvermögen sind in Art. 17a ELV geregelt. Nach dieser Bestimmung vermindert sich der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet wurde, grundsätzlich jährlich um Fr. 10'000.- ("10'000 Franken-Regel").
1.2 Zu prüfen ist vorliegend einerseits, ob die Vermögenshingaben an die Söhne Schenkungen oder Darlehen darstellen. Sollte von Schenkungen auszugehen sein, wäre der Zeitpunkt der Gewährung zu überprüfen. Andererseits ist zu beurteilen, ob das durch Betrug verlorene Vermögen von Fr. 95'000.- als Verzicht anzurechnen ist. Je nach Ergebnis dieser Abklärungen könnte auch eine Veränderung in der Einnahmenposition der Vermögenszinsen auftreten (vgl. Rz. 2091.1 der vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung über die EL zur AHV und IV [WEL; Stand 1. Januar 2010]). Die übrigen Positionen der EL-Berechnung (EL-act. 8-2) sind unbestritten und nicht zu beanstanden.
2.1 Bei den Akten befinden sich Darlehensverträge zwischen dem verstorbenen Ehemann der Beschwerdeführerin und dem Sohn D.___ vom 30. Januar 1987 über Fr. 30'000.- und vom 20. Juli 1993 über Fr. 5'300.- (EL-act. 18-12, 18-13). D.___ anerkannte am 16. Mai 2010 unterschriftlich, Darlehen über insgesamt Fr. 35'300.- von seinen Eltern erhalten zu haben (EL-act. 18-11/13). Mit dem Sohn E.___ schloss der Ehemann der Beschwerdeführerin am 1. Januar 1988 einen Darlehensvertrag über Fr. 50'000.- und am 20. Mai 1989 einen solchen über Fr. 5'000.- ab. Vom letztgenannten Datum besteht ein weiterer Darlehensvertrag zwischen der Beschwerdeführerin und E.___ über Fr. 10'000.- (EL-act. 18-6/13, 18-7/13, 18-8/13). In allen Verträgen wurde festgehalten, es stehe dem Darlehensnehmer frei, das Darlehen in Raten zurückzubezahlen. Der Restanspruch der Darlehen werde mit dem dannzumalen Erbanspruch verrechnet. Des Weiteren ist eine Erklärung vom 18. April 1995 aktenkundig, gemäss welcher ein Verwandter eine Forderung von Fr. 15'500.- gegenüber E.___ per 30. April 1995 an den Ehemann der Beschwerdeführerin abtrat (EL-act. 18-4/13). Einschliesslich weiterer Darlehen vom Januar 1992 und vom 10. Oktober 1996 hatte E.___ einen Betrag von insgesamt Fr. 111'246.60 von seinen Eltern erhalten, was er am 16. Mai 2010 unterschriftlich bestätigte. Zusätzlich seien per 6. Oktober 1996 Zinsen über Fr. 12'253.40 aufgelaufen (EL-act. 18-3/13).
2.2 Unbestritten ist, dass den beiden Söhnen D.___und E.___ bis zum Zeitpunkt des Todes des Ehemanns der Beschwerdeführerin im November 1996 (act. G 1.1.10) Darlehen über insgesamt Fr. 146'546.60 (Fr. 35'300.- + Fr. 111'246.60) gewährt worden waren. Bei den meisten dieser Darlehen war ein Jahreszins von 4% vereinbart worden. Ob, allenfalls wann und in welchem Ausmass diese Zinsen bezahlt wurden, lässt sich den Akten nicht entnehmen, sodass unklar ist, auf welchen Betrag sich die gesamte Forderung beim Tod des Ehemanns der Beschwerdeführerin belief. Eindeutig ist, dass das Geld jeweils nicht schenkungsweise übergeben wurde, sondern der Rückzahlung bzw. in erbrechtlicher Hinsicht der Ausgleichung unterliegen sollte.
2.3 Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin macht in der Beschwerde geltend, nach dem Tod des Ehemanns im Jahr 1996 sei anlässlich einer Besprechung betreffend Erbteilung beschlossen worden, auf die Darlehen an die beiden Brüder zu verzichten und (diese) folglich in eine Schenkung umzuwandeln. Auch in der schriftlichen Bestätigung vom 16. Mai 2010 sei aus Unkenntnis von einem Darlehen die Rede und nicht, weil damit die rechtlichen Wirkungen eines Darlehens hätten erzielt werden wollen.
2.4 Dass die Darlehen bereits im Zeitpunkt des Todes des Ehemanns der Beschwerdeführerin 1996 effektiv in Schenkungen an zwei der Söhne umgewandelt wurden, ist weder belegt noch plausibel. Eine solche Vereinbarung hätte nicht nur die Beschwerdeführerin und die beiden Söhne, die die Darlehen erhalten haben, sondern auch die übrigen sechs Kinder der Beschwerdeführerin betroffen. Deren gesetzliche Erbteile wären durch solche Schenkungen nämlich gegebenenfalls geschmälert worden bzw. sie hätten sich damit einverstanden erklären müssen, dass der Schulderlass nicht zur Ausgleichung gebracht werde (vgl. Art. 626 ZGB). Derartiges belegt die juristisch vertretene Beschwerdeführerin nicht. Einen Erbteilakt oder eine sonstige Vereinbarung, aus der entsprechendes zu entnehmen wäre, lässt sie nicht einreichen. Vielmehr hat sie die Darlehen offenbar bis und mit dem Jahr 2008 effektiv als gewährte Darlehen versteuert (vgl. EL-act. 18-1/13 samt dort aufgedruckter Notiz der Beschwerdegegnerin vom 10. Juni 2010). Ein einem dritten Sohn (F.___) gewährtes Darlehen über Fr. 35'000.- wurde von diesem gemäss Angaben der Tochter der Beschwerdeführerin im Jahr 2009 zurückbezahlt (EL-act. 18-1/13). Wären die Darlehen an die anderen beiden Söhne bereits 1996 in Schenkungen umgewandelt worden, wie die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin behauptet, wären sie überdies steuerpflichtig gewesen – die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer für direkte Nachkommen wurde im Kanton St. Gallen erst in der Volksabstimmung vom 8. Juni 1997 gutgeheissen (Weidmann/Gross­mann/Ziger­lig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 360). Zudem hätten D.___ und E.___ am 16. Mai 2010 wohl kaum bestätigt, Darlehen von den Eltern erhalten zu haben, ohne auf den Schulderlass durch die behaupteten Schenkungen im Jahr 1996 hinzuweisen. Es kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass der Unterschied zwischen Schenkung und Darlehen auch einem juristischen Laien bekannt ist. Für die beiden Söhne war die Frage, ob nun eine Schuld gegenüber der Mutter bestehe, zudem während all der Jahre auch steuerlich relevant. Es ist folglich davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin effektiv erst im Jahr 2009 auf die Rückzahlung der Darlehen verzichtete und dadurch Schenkungen vornahm. Dies steht denn auch im Einklang mit der langjährigen Steuerdeklaration der Beschwerdeführerin.
2.5 Die Beschwerdegegnerin hat nicht erhoben, in welchem Betrag die Zinsen aufliefen, die bei fast allen Darlehen bei Gewährung vereinbart wurden. Sollte die Beschwerdeführerin auf diese Zinszahlungen verzichtet haben, wären die im Jahr 2009 erfolgten Schulderlasse bzw. Schenkungen – und damit der anrechenbare Vermögensverzicht – allenfalls betragsmässig entsprechend höher. Auf weitere Abklärungen dazu kann jedoch verzichtet werden, wie sich nachfolgend ergibt.
3.1 Die Beschwerdegegnerin hat den Betrag von Fr. 95'000.-, um den die Beschwerdeführerin durch betrügerische Handlungen gebracht wurde, als Vermögensverzicht angerechnet mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe nicht diejenige Sorgfalt walten lassen, die von ihr habe erwartet werden können. Zum einen sei sie sich über die Identität des angeblichen Enkels nicht im Klaren gewesen und hätte sich angesichts des auf dem Spiel stehenden Geldbetrags Klarheit verschaffen müssen. Zum anderen hätte die Beschwerdeführerin misstrauisch werden müssen, weil es nicht einleuchte, weshalb eine Person für einen Wohnungskauf von einer Privatperson einen grösseren Geldbetrag benötigen sollte. Es sei allgemein bekannt, dass solche Geschäfte über Banken abgewickelt würden und allfällige Eigenmittel vom Käufer selbst beigebracht werden müssten. Die Beschwerdeführerin habe in grobfahrlässiger Weise zwei ihr unbekannten Personen einen erheblichen Geldbetrag gegeben, ohne sich entsprechend abzusichern. Es sei nicht Sache der EL, ein solches Verhalten mit Leistungen zu alimentieren.
3.2 Die Beschwerdeführerin hatte gegenüber der Kriminalpolizei zu Protokoll gegeben, sie sei sich sicher gewesen, am Telefon die Stimme ihres Bekannten B.___ (der Vater der Frau eines ihrer Enkel; vgl. act. G 1.1.10) zu erkennen. Offenbar sollte sie ihm kurzfristig Geld ausleihen, weil er angeblich in H.___ eine Wohnung kaufen und gewinnbringend gleich wieder verkaufen wollte. Die ersten Telefonate hatten am Mittwoch, 15. Juli 2009, stattgefunden. Der Täter sicherte der Beschwerdeführerin offenbar zu, ihr das Geld bis zum kommenden Montag wieder auf ihr Bankkonto zu überweisen. Offensichtlich war die Beschwerdeführerin also nicht gewillt, dem vermeintlichen Bekannten Geld zu verschenken. Von einer freiwilligen Vermögenshingabe ist also nicht auszugehen.
3.3 Ein Vermögensverzicht ist etwa dann gegeben, wenn Vermögenswerte entäussert werden, ohne dass eine adäquate Gegenleistung vereinbart wurde. Dies ist vorliegend nicht der Fall: Die Beschwerdeführerin gab das Geld hin im Glauben, es nur wenige Tage später vollständig zurückzuerhalten; die vereinbarte (schliesslich allerdings ausgebliebene) Gegenleistung war folglich gleichwertig.
3.4 Grundsätzlich wird die Gewährung eines Darlehens an einen Dritten dann als Vermögensverzicht gewertet, wenn von Anfang an konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass die Rückzahlung gefährdet ist. Dies kann etwa dann der Fall sein, wenn der Darlehensnehmer ein früheres Darlehen schon nicht zurückbezahlt hat (Carigiet/Koch, a.a.O., S. 175). Nach der neueren Rechtsprechung entscheidet über den Verzichtscharakter einer Vermögensverminderung im Rahmen einer Vermögensanlage nicht in erster Linie das Fehlen einer Rechtspflicht und einer adäquaten Gegenleistung, sondern das Ausmass des Risikos, welches im Zeitpunkt der Investition eingegangen wird (Urteil P 55/05 des Eidg. Versicherungsgerichts [seit 2007: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 26. Januar 2007, E. 3.2). Das Bundesgericht hielt in neueren Urteilen allerdings fest, dass eine auf strafbare Handlungen (z.B. Betrug) zurückzuführende Vermögensverminderung nicht als Vermögensverzicht qualifiziert werden könne. Der auf einen Betrug zurückzuführenden Vermögensverminderung sei eben gerade eigen, dass sich das Opfer der strafbaren Handlung des Ausmasses des Risikos der getätigten Investition nicht bewusst sei bzw. darüber arglistig getäuscht werde (vgl. Art. 146 StGB). Es sei somit für die Abklärung eines allfälligen Vermögensverzichts von ausschlaggebender Bedeutung, ob die Vermögensverminderung durch eine strafbare Handlung bewirkt worden sei. Entsprechend hat das Bundesgericht auch der Einleitung und Durchführung eines Strafverfahrens Relevanz eingeräumt (Urteil 8C_567/2007 vom 2. Juli 2008, E. 6.5; vgl. auch 9C_180/2010 vom 15. Juni 2010, E. 5.2).
3.5 Im vorliegenden Fall dürfte der Betrugsversuch grundsätzlich wohl erkennbar gewesen sein. Freilich wäre eine erhöhte Sorgfalt der Beschwerdeführerin, etwa durch einen Anruf beim echten B.___, wünschbar gewesen. Allerdings sagte die Beschwerdeführerin gegenüber der Polizei aus, sie habe keine Zweifel an der Identität des Anrufers gehabt. Er habe wie B.___ eine etwas raue Stimme gehabt und Hochdeutsch gesprochen. Zu beachten ist im Weiteren, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Betrugs über 92 Jahre alt war. Notorischerweise sind gerade ältere Menschen häufig leichte Opfer für derartige Trickbetrüger. Der mit der Strafuntersuchung betraute Polizist hielt in seinem Bericht fest, dass mit dem gleichen Vorgehen schon zahlreiche Betrugstatbestände erfüllt und mehrere Versuche dazu verübt worden seien. In der Wohnregion der Beschwerdeführerin seien im Jahr 2009 diesbezüglich mehrere Meldungen an die Polizei gegangen. Besonders viele Meldungen seien am 5. Mai 2009 bei der Polizeistation I.___ eingegangen. Mehrfach habe die Täterschaft gegenüber den Geschädigten davon gesprochen, Geld für den Erwerb einer Wohnung zu benötigen. Es sei deswegen gut möglich, dass es sich bei einigen Tatbeständen um die gleiche Täterschaft und somit auch um eine gewerblich agierende Betrügerbande handle (act. G 1.1.8. S. 9). Auch aus den Medien ist bekannt, dass der sog. Enkeltrick oder Enkelbetrug ein verbreitetes Problem ist, mit dem viele insbesondere ältere Menschen um grosse Geldsummen gebracht werden. Seitens der Polizei wurden auch schon Präventionskampagnen durchgeführt, damit die meist raffinierten Täter nicht mehr so leicht zum Ziel gelangen (vgl. etwa www.nzz.ch/zuerich/rhetorisch_ raffinierte_verfuehrer_1.3290984.html; www.tagesanzeiger.ch/zuerich/ stadt/Rentnerin-verliert- neues Fensterihr-ganzes-Vermoegen/story/14316668). Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände erscheint es im vorliegenden Fall nicht angezeigt, das durch den Betrug verlorene Vermögen von Fr. 95'000.- in der EL-Berechnung der Beschwerdeführerin unter dem Titel Vermögensverzicht anzurechnen (vgl. auch Carigiet/Koch, die den Enkeltrick von den Vermögensverzichtstatbeständen ausnehmen, a.a.O., S. 175, Fn. 541).
4.1 Das anrechenbare Vermögen ist gemäss den vorstehenden Erwägungen um Fr. 95'000.- zu reduzieren. Dennoch ergibt sich in der EL-Berechnung ein Einnahmenüberschuss – dies auch ohne Berücksichtigung eines allfälligen durch den Verzicht auf Darlehenszinsguthaben erhöhten Schenkungsbetrags. Die Beschwerdegegnerin hat einen EL-An­spruch der Beschwerdeführerin ab 1. März 2010 folglich zu Recht verneint. Der angefochtene Einspracheentscheid ist demnach im Ergebnis nicht zu beanstanden.