Source: http://www.jurablogs.com/2015/12/15/annahme-einer-verwechslungsgefahr
Timestamp: 2017-07-21 10:59:22
Document Index: 174952616

Matched Legal Cases: ['§ 37', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH']

Verwechslungsgefahr | Annahme einer Verwechslungsgefahr
BlogsWeiß & Partner - gewerblicher RechtsschutzDezember 2015Annahme einer VerwechslungsgefahrMit Urteil vom 24. März 2015 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr für die Nutzung einer Marke nur dann angenommen werden kann, wenn das Zeichen für eine ähnliche oder dieselbe Ware verwendet wird. Vorliegend hat das Gericht die Ähnlichkeit der Waren verneint, weil ein Tigerkopf, der auf einer Uhr aufgedruckt ist, nicht mit den Kate ...Zum vollständigen Artikel53 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen bei Marken20 LeserATN–Rechtsanwälte:Bundesgerichtshof sieht mögliche Haftung für unterbliebene Ad-hoc-Mitteilungen aus § 37...38 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln33 Leserurheberrecht–blog.info:EuGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Ballon d´Or und GOLDEN BALLS82 LeserOffene Netze und Recht:Sicherheitslücken (in WLAN-Routern) und die Pflichten der Nutzer (insb. Unternehmen)160 LeserStrafakte:Gegenüberstellung durch Wahllichtbildvorlage:Den Verdächtigen bei der Polizei sicher wi...107 LeserHerrmann IT & Media Law:“Hilfe, mein Bild ist in der Bild” …als Beiwerk zu einem Prominentenfoto – Geht so nich...26 LeserJus@Publicum:Und nun Butter bei die Fische – oder Fische die Fliege aus der Butter {Gewissensfragen ...10 verwandte Artikel(Anwalt Markenrecht Berlin) EuGH vom 16.9.2013: Knut der Eisbär gehört dem Berliner Zoo (T-250/10)BGH: “ZOOM” ist nicht gleich “ZOOM” - Zur Verwechslungsgefahr gleichlautender Marken bei unterschiedlichen Waren und DienstleistungenBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
VoraussetzungenAG Schopfheim: Der Wille des Widerrufs muss erkennbar sein!EuGH: Die Annahme von Schleichwerbung setzt nicht notwendigerweise eine Gegenleistung vorausKAPPA: Klangliche Ähnlichkeit zweier Marken kann neutralisiert werdenBGH: Opel unterliegt im Markenstreit um Spielzeugautos (Opel Blitz II)BGH: Trotz gleichem Wortbestandteil keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „Sierra Antiguo“ und „1800 Antiguo“EuG: Keine Verwechslungsgefahr für Waren und Dienstleistungen derselben Klasse, wenn diese sich gegenseitig ausschließenBGH: Niederlage für OpelÜber den ArtikelVeröffentlicht December 15, 2015 12:23pm im Blog Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDarum sollten Sie Arbeitslose nicht als Aushilfen einstellenvon Minijobs aktuellMobilfunkparagraf, oder: Demnächst ist im Pkw alles verboten, auch das Navi oder die Fernbedienung = Dobrindtscher Irrsinnvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogKlassisches Eigentor: Stellung eines Strafantrags gegen Arbeitgeber führt zur wirksamen Kündigungvon WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide TrittauWer sein Autoradio leiser drehen will, muss künftig anhaltenvon Udo Vetter / LawBlogWenn der Mandant mit Suizid droht…von Carl Christian Müller / Kanzlei und RechtAls nächstes lesen - bislang 86 Leser:Kann der biologische Vater, der nicht Vater im familienrechtl ...