Source: https://www.haufe.de/compliance/management-praxis/elektroschrott-und-compliance-in-der-it-branche_230130_290018.html
Timestamp: 2017-05-24 21:50:16
Document Index: 19846216

Matched Legal Cases: ['§ 22', '§ 3', '§ 6', '§ 5', '§ 9', '§ 13']

Elektroschrott und Compliance in der IT-Branche | Compliance | Haufe
28.01.2015 | Elektroschrott Compliance-Anforderungen an Entsorgung durch die IT-Branche Haufe Online Redaktion
Entsorgungspflichten der IT-Branche Bild: Haufe Online Redaktion
Die Compliance-Anforderungen an die IT-Branche sind hoch. Die Produktverantwortung gilt nicht nur für Herstellung und Verkauf eines Produkts, sondern sie gilt für dessen gesamte Lebensdauer und umfasst auch die umweltgerechte Entsorgung.
Jedes Jahr im Januar steigt der Entsorgungsbedarf für elektronische Geräte seit Jahren sprunghaft an. Grund sind die vielen neuen Handys, PCs, Notebooks, Tablets und Fernseher zum Weihnachtsfest.Jedes Jahr zur Weihnachtszeit - jede Menge Müll
Für den Verbraucher stellt sich nach die Frage: Wohin mit den Altgeräten? Im Hausmüll darf der Elektronikschrott nicht einfach entsorgt werden. Heute unterhalten praktisch alle Kommunen kommunale Rücknahmestellen, aber auch die Hersteller und die Elektromärkte bieten in der Regel Rückgabemöglichkeiten an und sind zu diesem Service von Gesetzes wegen z.T. auch verpflichtet.Herstellerverantwortung für die EntsorgungDie Produzenten von Elektronikgeräten trifft nach umweltrechtlichen Bestimmungen eine erweiterte Produzenten-Verantwortung. Diese gilt nach EU-Richtlinien europaweit (EU-Richtlinie 2002/95/EG = Extended-Producer-Responsibility). In Deutschland sind gemäß § 22 KrW-/AbfG (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz) die Hersteller und Vertreiber für negative Auswirkungen auf die Umwelt der von ihnen hergestellten oder vertriebenen Produkte über den gesamten Lebenszyklus des Produkts bis hin zur Entsorgung verantwortlich. Die Hersteller, Händler Importeure (§ 3 Abs. 11 ElektroG) trifft für Produkte, deren Entsorgung die Umwelt in besonderer Weise belasteteine Kennzeichnungspflicht,die Verpflichtung, auf Rückgabe- und Verwertungsmöglichkeiten hinzuweisen undgegebenenfalls die Verpflichtung, umweltschädliche Erzeugnisse zurückzunehmen. Wirkungsvolle Regelüberwachung durch die IndustrieDie Wirtschaft selbst hat zur Kontrolle der Organisation der Rücknahme und Entsorgung von Elektrogeräten die Stiftung EAR (Elektro-Altgeräte-Register) gegründet.Die Stiftung legt u.a. fest, welche Menge an ausgedienten Altgeräten die einzelnen Hersteller bei den kommunalen Sammelstellen abzuholen und umweltgerecht zu entsorgen haben.Die Stiftung wurde inzwischen vom Gesetzgeber mit öffentlichen Befugnissen ausgestattet und ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Wirtschaft durch ein in Eigenverantwortung errichtetes Kontrollorgan die Anforderungen an die Regeltreue der Unternehmen mitbestimmt und überwacht. Hochgiftige Stoffe im ElektroschrottAuch schon im Herstellungsprozess sind die Produzenten gehalten, umweltschädliche Stoffe wie Blei, Quecksilber, Cadmium in ihren Geräten nur in begrenzter Menge einzusetzen und auch so verwenden, dass bei der Demontage des Geräts die Entsorgung dieser schädlichen Stoffe möglichst unkompliziert ist (EU-VO Nr. 1907/2006).Insbesondere für die Hersteller von Batterien gelten besondere Grenzwerte. Die §§ 6 ff BattG sehen für die Anbieter von Batterien eine Verpflichtungzur Einrichtung eines Rücknahmesystems für Altbatterien,für die Vertreiber von Batterien eine Verpflichtung zur unentgeltlichen Rücknahme und Entsorgungsowie für die Hersteller eine Verpflichtung zur Anzeige ihrer Marktteilnahme an das Umweltbundesamt vor. Effektive Kontrolle ist unabdingbarDie Entsorgung von Elektroschrott ist in der industrialisierten Welt ein hochsensibles Thema. Die durch Elektroschrott verursachten Umweltbelastungen sind weltweit gigantisch und werden in naher Zukunft nicht geringer. Produzenten wie Händler, die sich compliant verhalten, können eine Menge dazu beitragen, die Belastungen für die Umwelt möglichst gering zu halten.Leitfaden-Compliance Informations- und TelekommunikationsherstellerDer Verband der Informations- und Telekommunikationshersteller (BITKOM) hat eine Leitfaden-Compliance für seine Mitglieder erstellt, die diese Thematik ausführlich abbildet. Wenn Hersteller und Vertreiber dieses Regelwerk beachten und die Einhaltung der Regeln konsequent durch die zuständigen Kontrollorgane überwacht wird, so ist dies ein wesentlichen Beitrag zum Schutz der Umwelt vor hochgiftigen Belastungen.Weiternutzung ist besser als wegwerfenNeben der Produktverantwortung der Anbieter wäre ein Compliance-Bewusstsein aber auch bei den Verbrauchern äußerst zielführend. Besser als Entsorgung ist in jedem Fall die Weiterverwendung von noch funktionsfähigen Geräten. So dürfte von den nahezu 100 Millionen Alt-Handys, die nach Schätzungen von BITKOM in deutschen Haushalten schlummern, ein großer Teil noch funktionsfähig sein.Weitergeben statt wegwerfenÜber spezielle Plattformen im Internet lassen sich intakte Geräte oft noch gut für kleinere Beträge verkaufen. Aber auch einige soziale Einrichtungen nehmen Altgeräte dankend entgegen, entweder um diese selbst zu verwenden oder auch um diese beispielsweise Menschen in der Dritten Welt zur Verfügung zu stellen. Weitergeben statt wegwerfen ist in jedem Fall regelkonform und äußerst compliant.
Batteriegesetz / § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller
(1) Die Hersteller sind verpflichtet, die von den Vertreibern nach § 9 Absatz 1 Satz 1 zurückgenommenen Altbatterien und die von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern nach § 13 Absatz 1 erfassten Geräte-Altbatterien unentgeltlich zurückzunehmen und nach § ...mehr