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Timestamp: 2016-10-25 01:39:31
Document Index: 18505715

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 6', 'Art. 9', 'Art. 84', 'Art. 86', 'Art. 32', 'Art. 6', 'in dubio', 'BGE', 'Art. 156']

1P.54/2001 (10.10.2001)
1P.54/2001/mks
Bundesrichter Aeschlimann, Bundesrichter F�raud und Gerichtsschreiberin Tophinke.
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hansjakob Zellweger, Kirchstrasse 1, Postfach 1022, Amriswil,
S chweizerische Mobiliar, Generalagentur, Bischofszell, Geb�udeversicherung des Kantons Thurgau, Die Mobiliar Versicherungen Weinfelden, Bankstrasse 15, Weinfelden, Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Obergericht des Kantons Thurgau,
(Strafverfahren, Beweisw�rdigung, Unschuldsvermutung)hat sich ergeben:
A.- In der Nacht vom 4. auf den 5. Januar 1998, um 01.00 Uhr, ging bei der Kantonspolizei Thurgau die Meldung ein, dass in G.________ bei S.________ die Scheune neben dem Restaurant "Y.________" brenne. Beim Eintreffen der Feuerwehr und der Polizei stand die Scheune bereits in Vollbrand. Trotz des st�rmischen Westwindes gelang es der Feuerwehr, einen Feuer�bergriff auf die nahegelegenen Geb�ude, namentlich auf das �stlich vom Brandobjekt gelegene Restaurant "Y.________" zu verhindern. Die Scheune brannte hingegen vollst�ndig aus. Es entstand ein betr�chtlicher Geb�ude- und Mobiliarschaden. Verletzt wurde niemand.
Eigent�mer der abgebrannten Scheune wie auch des Restaurants "Y.________" ist der Landwirt X.________, der zur Zeit des Brandes knapp 68 Jahre alt war. Er lebt mit seiner Frau in unmittelbarer N�he des Gasthofes in einem Einfamilienhaus. Anl�sslich ihrer Brandermittlungen nahm die Kantonspolizei am Morgen nach der Brandnacht beim Betreten des Restaurants "Y.________" einen markanten Benzingeruch wahr. Im Damen-WC im Parterre wurden auf dem Novilonboden Brandspuren festgestellt, die auf einen m�glichen Brandsatz hindeuteten. Bei der Durchsuche s�mtlicher R�umlichkeiten und Beh�ltnisse wurden im Keller im Abfallcontainer ein brandbesch�digter Jutesack und zwei angebrannte Kunststoffgebinde (Bergfichten-Schaumbadflaschen) mit starkem Benzingeruch gefunden. Dieser Fund liess darauf schliessen, dass nicht nur die Scheune, sondern auch das Restaurant ein Raub der Flammen werden sollte. Der Verdacht auf Brandstiftung und den Versuch dazu richtete sich alsbald gegen den Eigent�mer selber.
B.- Das Bezirksgericht Bischofszell sprach X.________ am 3. September 1999 der Brandstiftung und des vollendeten Versuchs dazu schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingt vollziehbaren Zuchthausstrafe von 18 Monaten. Von der Anklage des Betrugsversuchs wurde er freigesprochen. Die Gesch�digtenforderungen verschiedener Versicherungen im Gesamtumfang von rund Fr. 104'000.-- wurden adh�sionsweise gesch�tzt. Das Obergericht des Kantons Thurgau wies am 15. Februar 2000 die Berufung des Angeklagten und die Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft als unbegr�ndet ab.
C.- Mit Eingabe vom 26. Januar 2001 hat X.________ gegen den Entscheid des Obergerichts beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde erhoben. Er r�gt, die Beweisw�rdigung des Obergerichts verletze die Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) und das Willk�rverbot (Art. 9 BV). Er beantragt Aufhebung des angefochtenen Urteils.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht des Kantons Thurgau ersuchen um Abweisung der Beschwerde.
1.- Das angefochtene Urteil des Obergerichts stellt einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid dar, gegen den auf Bundesebene einzig die staatsrechtliche Beschwerde als ausserordentliches Rechtsmittel zur Verf�gung steht (Art. 84 Abs. 2, Art. 86 Abs. 1 OG). Auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erf�llt. Auf die staatsrechtliche Beschwerde ist einzutreten.
2.- Im Bereich der Beweisw�rdigung kommt dem aus der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2 EMRK) folgenden Grundsatz "in dubio pro reo" die Bedeutung zu, dass sich der Strafrichter nicht von einem f�r den Angeklagten ung�nstigen Sachverhalt �berzeugt erkl�ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdr�ckende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Diese Beweisw�rdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten h�tte zweifeln m�ssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische Zweifel nicht massgebend, weil solche immer m�glich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Das Bundesgericht legt sich bei der �berpr�fung von Beweisw�rdigungen im Strafprozess eine gewisse Zur�ckhaltung auf. Es greift mit anderen Worten nur ein, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; 120 Ia 31 E. 2c und d S. 37 f.).
3.-a) Das Obergericht des Kantons Thurgau erachtete, wie bereits das Bezirksgericht Bischofszell, den der Anklage zugrunde liegenden Sachverhalt als verwirklicht. Danach verliess der Beschwerdef�hrer im Laufe der sp�teren Nacht vom 4. auf den 5. Januar 1998, von seiner Ehefrau unbemerkt, das gemeinsame Schlafzimmer. Er begab sich zur nahe gelegenen Scheune bzw. zum Restaurant und z�ndete dort nacheinander drei Brands�tze, bei der Scheune einen unter den an die Nordfassade angelehnten Holzstickel und einen im Fruchtraum im 1. Obergeschoss, beim Restaurant einen im Damen-WC. W�hrend er wieder nach Hause zur�ckging, entstand bei der nur im unteren Teil gemauerten Scheune sehr rasch ein zunehmend sich ausbreitendes Feuer, w�hrend der Brandsatz im Restaurant mangels ausreichender Sauerstoffzufuhr erstickte. Die Anklage ging davon aus, dass der Beschwerdef�hrer die Brands�tze (in Jutesack verpackte, mit Treibstoffbenzin gef�llte Kunststoffgebinde [Bergfichten-Schaumbad] samt Zeitungen) mit praktischer Sicherheit bereits fr�her erstellt, diese m�glicherweise in dem von ihm ben�tzten Fruchtraum im
1. Obergeschoss der Scheune gelagert und sie entweder zu einem fr�heren Zeitpunkt an die betreffenden Orte verbracht oder sie erst in der Brandnacht verteilt hatte.
b) Das Obergericht st�tzte sich bei seiner Feststellung, dass sich der Sachverhalt in der oben umschriebenen Weise ereignete, auf eine Reihe von Indizien. Im Vordergrund steht die Tatsache, dass der Beschwerdef�hrer am Morgen nach der Brandnacht, noch vor dem Eintreffen des Brandermittlungsdienstes, den besagten Brandsatz im Damen-WC des Restaurants fand und ihn im Abfallcontainer im Keller deponierte.
Er verschwieg diese Tatsache sowohl gegen�ber seiner Ehefrau, die zur gleichen Zeit den oberen Stock auf allf�llige Wassersch�den hin untersuchte, als auch gegen�ber der Polizei. Der Beschwerdef�hrer gab zuerst sehr pr�zise und detaillierte andere Sachverhaltsdarstellungen zu Protokoll und r�umte erst Tage sp�ter w�hrend der Untersuchungshaft die genannte Tatsache ein. Zu seiner Entlastung brachte er vor, dass er in Panik geraten sei, da er den Brandsatz ber�hrt habe und wegen seiner Fingerabdr�cke in Verdacht h�tte geraten k�nnen. Das Obergericht wertete das Aussageverhalten des Beschwerdef�hrers als belastenden Umstand. Die verschiedenen Sachverhaltsdarstellungen w�rden erhebliche Zweifel an der Glaubw�rdigkeit des Beschwerdef�hrers erwecken. Es w�re naheliegender gewesen, wenn der Beschwerdef�hrer, falls er tats�chlich nichts mit dem Brandsatz in der "Y.________" zu tun gehabt h�tte, den Fund sofort den am Morgen nach der Brandnacht vor Ort anwesenden Feuerwehrleuten oder zumindest, nach Abflauen seiner Panik, am n�chsten oder �bern�chsten Tag der Polizei gemeldet h�tte.
Als weiteres belastendes Indiz wertete das Obergericht den Umstand, dass sich alle drei Kaba-8-Schl�ssel zum Restaurant im Gewahrsam des Beschwerdef�hrers befanden. Im Oktober 1997 war das T�rschloss der "Y.________" mit einem neuen Schlosszylinder versehen und drei neue Schl�ssel waren dem Beschwerdef�hrer �bergeben worden. Einen Schl�ssel trug er jeweils an seinem Schl�sselbund, und die beiden anderen hingen an einem Schl�sselring bei ihm zu Hause am Schl�sselbrett.
Die stereomikroskopische Untersuchung der drei Schl�ssel durch den Wissenschaftlichen Dienst der Stadtpolizei Z�rich ergab keine Hinweise auf Kopierspuren. Das Obergericht erachtete den Einwand der Verteidigung, allenfalls habe ein unbekannter Dritter einen Schl�ssel beh�ndigt, diesen kopiert und sei damit in die "Y.________" eingedrungen, als Schutzbehauptung. Es ging vielmehr davon aus, dass in der Brandnacht einzig der Beschwerdef�hrer unbeschr�nkten Zugang zum Restaurant hatte. Aufgrund der Tatsache, dass mehrere Feuerwehrleute, die im Verlauf der Brandnacht das Restaurant auf Glusen hin kontrollierten, berichteten, dass es dort komisch gerochen habe, schloss das Obergericht, dass sich der Brandsatz bereits in der Nacht im Restaurant "Y.________" befand und nicht erst sp�ter hineingelegt wurde.
Belastend wirkte sich nach Auffassung des Obergerichts auch aus, dass im Haushalt des Beschwerdef�hrers gleichartige gr�ne Bergfichten-Schaumbadflaschen aus Kunststoff Verwendung gefunden hatten, wie sie f�r die Herstellung des sichergestellten Brandsatzes gebraucht worden waren.
Die Motivation des Beschwerdef�hrers f�r die Brandstiftung erblickte das Obergericht in dessen Schwierigkeiten, die "Y.________" anst�ndig zu verpachten und den damit zusammenh�ngenden finanziellen Einbussen. F�r den Beschwerdef�hrer w�re nach Ansicht des Gerichts die Auszahlung der Versicherungssumme trotz eines allf�lligen Abzuges wegen Nichtwiederaufbaus die bessere L�sung gewesen, als die Liegenschaft m�glicherweise �ber l�ngere Zeit leer stehen zu lassen.
Der von der Ehefrau in der Brandnacht herbeigerufene Notfallarzt fand den Beschwerdef�hrer auf dem Sofa liegend im Wohnzimmer. Gem�ss Arztbericht habe dieser gest�hnt, gewimmert und �ber Schmerzen geklagt, etwa in der Manier eines Kleinkinds. Auf die Fragen, wo er Schmerzen habe, habe dieser diffuse, kreisende Bewegungen mit der Hand �ber dem vorderen Thorax und dem Oberbauch gemacht. Er sei voll ansprechbar und orientiert gewesen, eine Beeintr�chtigung des Allgemeinzustandes habe nicht festgestellt werden k�nnen. Puls, Blutdruck sowie die Pr�fung der Herzaktion und der Atmung seien unauff�llig gewesen. Der Arzt stellte wegen des Brands in der Scheune die Diagnose eines psychischen Ausnahmezustands. Er hielt in seinem Bericht zudem fest, dass ihm beim Notfalleinsatz nie der Gedanke gekommen sei, dass der Patient die Beschwerden simulieren k�nnte. Retrospektiv habe er sich die Frage gestellt, ob alles bloss "inszeniertes Theater" gewesen sei. Es sei indessen generell schwierig, einen Patienten beim ersten Zusammentreffen richtig einzuordnen. Das Obergericht zog aus dem Bericht den Schluss, dass der Arzt - zumindest im subjektiven Bereich - etwas feststellte, was nicht unbedingt einem "normalen" Geschehen entsprach.
Das Obergericht hielt es aufgrund der zeitlichen und �rtlichen Verh�ltnisse sowie des verwendeten Materials ohne weiteres f�r m�glich, dass der Beschwerdef�hrer - auch bei dunkler Sturmnacht - die Brands�tze an den drei verschiedenen Orten angez�ndet hatte. Es handle sich beim damals knapp 68-J�hrigen um einen agilen, r�stigen und sich behende bewegenden Mann, der mit den �rtlichkeiten bestens vertraut war. Die 180 Meter vom Wohnhaus zur "Y.________" habe er in k�rzester Zeit - maximal in rund zweieinhalb Minuten - zur�cklegen k�nnen. Die Machart der Brands�tze sei geeignet gewesen, relativ viel Zeit beim Anz�nden zu haben, ohne sich selber zu gef�hrden. Gewisse Vorbereitungshandlungen - insbesondere das Bereitlegen des brennbaren Materials - habe er bereits getroffen haben k�nnen, bevor er das Haus zum Anz�nden der Brands�tze verliess. Nach Auffassung des Obergerichts konnte die ganze Aktion problemlos in einer Viertelstunde abgewickelt werden.
Dass ein unbekannter Dritter - etwa ein Landstreicher - das Feuer gerade auf die vorliegende Art und Weise gelegt haben k�nnte, erachtete das Obergericht als ausgeschlossen.
Ferner wies es auf die Feststellung des Brandermittlungsdienstes hin, wonach der Scheunenbrand weder auf fehlerhafte Elektroinstallationen noch auf spielende Kinder zur�ckzuf�hren sei.
c) Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Brandursache nicht. Er bestreitet jedoch, die drei Brands�tze gez�ndet zu haben. Er bringt vor, es g�be weder einen direkten Beweis noch konkrete Indizien daf�r, dass er in der fraglichen Nacht ausser Hause geweilt habe. Seine Frau habe ihn zu Hause festgestellt. Ferner macht er geltend, der Sachverhaltsablauf gem�ss Anklage sei wegen den �rtlichkeiten, den verwendeten Materialien, den Witterungs- und Zeitverh�ltnissen faktisch unm�glich. Er rekonstruiert einen m�glichen Ablauf, um aufzuzeigen, dass der Zeitbedarf daf�r mit der zu erwartenden, durch den heftigen Weststurm noch angefachten Feuerentwicklung ab Entz�ndung des ersten Brandsatzes nicht zur Deckung zu bringen sei. Er geht dabei davon aus, dass der erste Brandsatz an der Nordwestecke der Scheune bei den Holzstickel entz�ndet worden ist, der zweite auf dem Estrichboden der Scheune und der dritte im Damen-WC der "Y.________". Ferner geht er davon aus, dass es keinesfalls l�nger als 5 Minuten dauere, bis ein Brandsatz bestehend aus in Jute umwickelte, mit Treibstoffbenzin abgef�llte Schaumbadflaschen voll und intensiv brenne. Zudem f�hrt der Beschwerdef�hrer an, dass es nach allgemeiner Lebenserfahrung ausgeschlossen sei, dass der Notfallarzt keine Beeintr�chtigung seines Allgemeinzustandes gefunden habe, nachdem er als 67 1/2-J�hriger kurz zuvor die ihm vorgeworfene Parforceleistung mit drei Treibstoffbenzin-Brands�tzen bei heftigem Sturm durchgef�hrt haben soll. Der Arzt h�tte irgendwelche Ungew�hnlichkeiten oder Spuren zumindest an seinen H�nden feststellen m�ssen. Das Hantieren mit Treibstoffbenzin und mit Anz�ndemitteln sei erfahrungsgem�ss auch nach dem Waschen der H�nde noch w�hrend Stunden geruchsm�ssig feststellbar. Ausserdem macht der Beschwerdef�hrer geltend, dass sein Verhalten nach dem Fund des Brandsatzes im Damen-WC psychologisch sehr wohl denk- und erkl�rbar sei.
Er weist auch darauf hin, dass Kaba-8-Schl�sser keinen hohen Schutz b�ten und dass die Herkunft der Schaumbadflaschen des Brandsatzes offen sei. Schliesslich bestreitet er das Vorliegen eines eigenen Motives. Er habe weder Schulden noch irgendwelche sonstigen finanziellen Probleme gehabt.
d) Die vom Beschwerdef�hrer vorgebrachten Gr�nde verm�gen keine offensichtlich erheblichen und schlechterdings nicht zu unterdr�ckenden Zweifel an seiner T�terschaft zu wecken. Der Umstand, dass kein direkter Beweis daf�r vorliegt, dass er in der Brandnacht draussen gewesen ist, entkr�ftet die vom Obergericht eingehend gew�rdigten gewichtigen Indizien nicht, dass er in der fraglichen Nacht die Brands�tze gez�ndet hat. Seine Ehefrau hat ausgesagt, dass ihr Mann um ca. 21.00 Uhr ins Bett gegangen sei. Sie selber sei etwas sp�ter auch ins Bett gegangen, wobei ihr Mann bereits geschlafen habe. Sie sei dann auch bald eingeschlafen.
Als sie aufgeweckt worden sei, sei ihr Mann bereits aufgestanden gewesen und habe den Nachtvorhang im Schlafzimmer ge�ffnet. Zu diesem Zeitpunkt sei die Feuerwehr von S.________ angefahren und der Dachstuhl des Schopfes sei bereits in Vollbrand gestanden (Aussage vom 20. Januar 1998, act. 408). Da die Ehefrau vom Zeitpunkt nach 21.00 Uhr bis zum Vollbrand des Dachstuhls des Schopfes geschlafen hatte, konnte sie auch nicht feststellen, ob ihr Mann w�hrend dieser Zeit das Schlafzimmer verlassen hatte oder nicht. Der Einwand des Beschwerdef�hrers, seine Frau habe ihn zu Hause festgestellt, geht ins Leere.
Das Obergericht hat ausdr�cklich offen gelassen, in welcher Reihenfolge die Brands�tze gez�ndet worden sind. Der vom Beschwerdef�hrer geschilderte Ablauf ist nicht zwingend.
Nach Angaben des Nachbars, der den Brand entdeckte und die Feuerwehr alarmierte, waren bei der Scheune die ersten Flammen an der Ostseite ab dem 1. OG, gleich �ber den Toren des Einstellraumes zu sehen (Rapport der Kantonspolizei Thurgau vom 9. April 1998, S. 3, act. 8). Es k�nnte folglich auch sein, dass zuerst ein Brandsatz im Innern der Scheune und erst nachher einer bei den Holzstickel gez�ndet worden war.
Damit w�rde auch der vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte Zeitaufwand f�r das Abwarten und Beobachten, ob der Brandsatz draussen bei den Holzstickel auch wirklich zum Brennen kommt, entfallen. Der Beschwerdef�hrer setzt sich zudem �berhaupt nicht mit der Feststellung des Obergerichts auseinander, dass er gewisse Vorbereitungshandlungen - insbesondere das Bereitlegen des brennbaren Materials - bereits getroffen haben k�nnte, bevor er das Haus zum Anz�nden der Brands�tze verliess. Vielmehr geht er bei seinem Szenario selbstverst�ndlich davon aus, dass er die Brands�tze jeweils noch vorbereiten musste, bevor er sie anz�nden konnte. Der Beschwerdef�hrer ist des Weiteren nicht auf die Feststellung des Obergerichts eingegangen, dass er - wie aus der sich bei den Akten befindlichen Videoaufnahme hervorgeht - zur Zeit des Brandes trotz seiner knapp 68 Jahren agil und r�stig gewesen sei, sich behende bewegt habe und mit den �rtlichkeiten bestens vertraut war. Auch nicht Stellung genommen hat der Beschwerdef�hrer zur Feststellung, dass die Machart der Brands�tze geeignet gewesen sei, relativ viel Zeit beim Anz�nden zu haben, ohne sich selber zu gef�hrden. Unter diesen Umst�nden erweist sich die Feststellung des Obergerichts, dass es ohne weiteres m�glich gewesen sei, dass aufgrund der zeitlichen und �rtlichen Verh�ltnisse sowie des verwendeten Materials der Beschwerdef�hrer - auch bei dunkler Sturmnacht - die Brands�tze an den drei verschiedenen Orten angez�ndet habe, nicht als unhaltbar.
Der Umstand, dass der Notfallarzt keine Beeintr�chtigung des Allgemeinzustandes des Beschwerdef�hrers festgestellt hat, schliesst nicht aus, dass dieser die Brands�tze dennoch angez�ndet haben k�nnte. Wie bereits erw�hnt, hatte das Obergericht aufgrund der Videoaufnahme zu Recht angenommen, dass es sich beim Beschwerdef�hrer um eine agile, r�stige und sich behende bewegende Person handle. Zudem ist zwischen dem Ausbruch des Brandes und dem Eintreffen des Arztes wenn auch nicht viel, so doch einige Zeit verstrichen.
Aufgrund der Konstruktion der Brands�tze musste der Beschwerdef�hrer auch nicht direkt mit Treibstoffbenzin in Ber�hrung kommen. Die Tatsache, dass der Notfallarzt geruchsm�ssig nichts festgestellt und auch keine Spuren an den H�nden gefunden hat, vermag keinen erheblichen Zweifel an dessen T�terschaft zu begr�nden.
Hinsichtlich der im Zentrum stehenden belastenden Indizien - Fund des Brandsatzes durch den Beschwerdef�hrer im Damen-WC und anschliessendes Deponieren desselben im Container im Keller, widerspr�chliches Aussageverhalten hierzu, Zugangsverh�ltnisse zur "Y.________", fehlende Kopierspuren an den Kaba-8-Schl�sseln, Verwendung von gleichartigen gr�nen Bergfichten-Schaumbadflaschen wie die beim Brandsatz gebrauchten im Haushalt des Beschwerdef�hrers - bringt dieser nichts Substantielles vor, was die einl�sslich begr�ndete Sachverhaltsfeststellung des Obergerichts als verfassungswidrig erscheinen liesse. Sodann ist die vom Obergericht angenommene Motivation f�r die Brandstiftung nicht offensichtlich unhaltbar.
Auch der Umstand, dass der Vizepr�sident der Anklagekammer die Telefon�berwachung des Beschwerdef�hrers mit der Begr�ndung zugelassen hat, die bisherigen Untersuchungshandlungen seien erfolglos geblieben, indem trotz gewichtiger Indizien eine sichere Bestimmung des T�ters bisher nicht m�glich gewesen sei, vermag die Sachverhaltsfeststellung des Obergerichts nicht in Zweifel zu ziehen. Massgebend ist die �berzeugung des Strafrichters und nicht jene eines Untersuchungsorgans.
Das Bundesgericht kann nur eingreifen, wenn der Sachrichter den Angeklagten verurteilte, obgleich bei objektiver W�rdigung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdr�ckende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden. Solche Zweifel liegen hier nicht vor.
4.- Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist deshalb abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tr�gt der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG).
3.- Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Schweizerischen Mobiliar, Generalagentur Bischofszell, der Geb�udeversicherung des Kantons Thurgau, der Mobiliar Versicherungen Weinfelden sowie der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.