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Timestamp: 2017-02-20 05:08:20
Document Index: 281680897

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 33', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 5', '§ 5', '§ 27']

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Anhang 1 TEHG Inhaltsübersicht
Bundesrecht und LandesrechtBundTEHG 2004 - Treibhausgas-EmissionshandelsgesetzAnhang
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treib...…Anhang 1 TEHGAnhang 2 TEHG, Anforderungen an die Ermittlung von Treibhausgasemissionen und di...Anhang 3 TEHG, Kriterien für die Prüfung nach § 5 Abs. 3 Satz 1Anhang 4 TEHG, Kriterien für Sachverständige nach § 5 Abs. 3 Satz 2
Anhang 1 TEHG
Anhang 1 TEHGGesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)BundesrechtAnhangteilTitel: Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: TEHGGliederungs-Nr.: 2129-40Normtyp: Gesetz(1)TätigkeitenTreibhausgasEnergieumwandlung und -umformung IAnlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehrCO2IIAnlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Kohle, Koks, einschließlich Petrolkoks, Kohlebriketts, Torfbriketts, Brenntorf, naturbelassenem Holz, emulgiertem Naturbitumen, Heizölen, gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas), Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 20 MW bis weniger als 50 MW in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, ausgenommen Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen und NotstromaggregateCO2IIIAnlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz anderer als in Nummer II genannter fester oder flüssiger Brennstoffe in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 20 MW bis weniger als 50 MWCO2IVVerbrennungsmotoranlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen für den Einsatz von Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern oder gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen Gasversorgung, Wasserstoff) mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder mehr, ausgenommen Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 20 MW bis weniger als 50 MWCO2VGasturbinenanlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen für den Einsatz von Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern oder gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen Gasversorgung, Wasserstoff) mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 20 MW, ausgenommen Anlagen mit geschlossenem Kreislauf mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 20 MW bis weniger als 50 MWCO2VIAnlagen zur Destillation oder Raffination oder sonstigen Weiterverarbeitung von Erdöl oder Erdölerzeugnissen in Mineralöl- oder SchmierstoffraffinerienCO2VIIAnlagen zur Trockendestillation von Steinkohle oder Braunkohle (Kokereien)CO2Eisenmetallerzeugung und -verarbeitung VIIIAnlagen zum Rösten, Schmelzen oder Sintern von EisenerzenCO2IXAnlagen zur Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen oder Stahl einschließlich Stranggießen, auch soweit Konzentrate oder sekundäre Rohstoffe eingesetzt werden, mit einer Schmelzleistung von 2,5 Tonnen oder mehr je Stunde, soweit nicht in integrierten Hüttenwerken betriebenCO2IXaIntegrierte Hüttenwerke (Anlagen zur Gewinnung von Roheisen und zur Weiterverarbeitung zu Rohstahl, bei denen sich Gewinnungs- und Weiterverarbeitungseinheiten nebeneinander befinden und in funktioneller Hinsicht miteinander verbunden sind) mit Weiterverarbeitungseinheiten mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder mehrCO2IXbWeiterverarbeitungseinheiten innerhalb Integrierter Hüttenwerke (Anlagen zum Warmwalzen von Stahl, Gießereien, Anlagen zum Aufbringen von metallischen Schutzschichten) mit einer Feuerungswärmeleistung von jeweils 20 MW oder mehr, soweit nicht Teil einer Tätigkeit nach Nummer IXaCO2Mineralverarbeitende Industrie XAnlagen zur Herstellung von Zementklinker mit einer Produktionsleistung von mehr als 500 Tonnen je Tag in Drehrohröfen oder mehr als 50 Tonnen je Tag in anderen ÖfenCO2XIAnlagen zum Brennen von Kalkstein oder Dolomit mit einer Produktionsleistung von mehr als 50 Tonnen Branntkalk oder gebranntem Dolomit je TagCO2XIIAnlagen zur Herstellung von Glas, auch soweit es aus Altglas hergestellt wird, einschließlich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern, mit einer Schmelzleistung von mehr als 20 Tonnen je TagCO2XIIaAnlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe, einschließlich Anlagen zur Herstellung von Mineralfasern, mit einer Schmelzleistung von mehr als 20 Tonnen je TagCO2XIIIAnlagen zum Brennen keramischer Erzeugnisse mit einer Produktionsleistung von mehr als 75 Tonnen je Tag, soweit der Rauminhalt der Brennanlage 4 m3 oder mehr und die Besatzdichte 300 kg/m3 oder mehr beträgt.CO2Sonstige Industriezweige XIVAnlagen zur Gewinnung von Zellstoff aus Holz, Stroh oder ähnlichen FaserstoffenCO2XVAnlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe mit einer Produktionsleistung von mehr als 20 Tonnen je TagCO2XVIAnlagen zur Herstellung von Propylen oder Ethylen mit einer Produktionsleistung von 50.000 Tonnen oder mehr je JahrCO2XVIIAnlagen zur Herstellung von Ruß mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder mehrCO2XVIIIAnlagen zum Abfackeln von gasförmigen Stoffen in See-/Land-Übergabestationen für Mineralöl oder Gas mit einer Feuerungswärmeleistung von 20 MW oder mehrCO2(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 28. Juli 2011 durch Artikel 15 Absatz 2 Satz 2 des Gesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475). Zur weiteren Anwendung s. §§ 33, 34 und 35 des Gesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475).
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 2 TEHG, Anwendungsbereich§ 3 TEHG, Begriffsbestimmungen§ 4 TEHG, Emissionsgenehmigung§ 25 TEHG, Einheitliche Anlage§ 26 TEHG, Übergangsregelung§ 27 TEHG, Datenerhebung zur Einbeziehung weiterer Tätigkeiten in den EmissionshandelAnhang 2 TEHG, Anforderungen an die Ermittlung von Treibhausgasemissionen und die Abgabe von Emissionsberichten nach § 5Anhang 3 TEHG, Kriterien für die Prüfung nach § 5 Abs. 3 Satz 1
§ 27 TEHG, Datenerhebung zur Einbeziehung weiterer Tätigkeiten in den…Anhang 2 TEHG, Anforderungen an die Ermittlung von Treibhausgasemissionen und…