Source: https://www.rokpartner.de/ratgeber/strafrecht/trunkenheit-im-verkehr/
Timestamp: 2018-08-17 20:25:00
Document Index: 14431527

Matched Legal Cases: ['§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 316', '§ 44']

Trunkenheit im Verkehr | Rechtsanwälte Ottmann & Khazanov
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Die Trunkenheit im Verkehr steht in Zusammenhang mit einer Vielzahl anderer Delikte und weitreichender Rechtsfolgen. Geregelt ist sie in § 316 Strafgesetzbuch (StGB). Das Gefährdungsdelikt soll die Sicherheit des gesamten öffentlichen Verkehrs gewährleisten. Umfasst sind der Straßen-, der Schiffs- und der Luftverkehr.
Abgesehen von einer Geld- oder Freiheitsstrafe – bis zu einem Jahr – kommen bei der Trunkenheit im Verkehr auch die Entziehung der Fahrerlaubnis (mit einer Sperre für die Neuerteilung), die isolierte Sperre oder ein Fahrverbot als Nebenfolgen in Betracht.
Zur Deliktsverwirklichung ist vorerst erforderlich, dass der Täter im Straßenverkehr ein Fahrzeug geführt hat. An dieser Stelle verweisen wir auf unseren Artikel „Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr“, der das Thema ausführlich behandelt. Die wichtigsten Aussagen komprimiert sind:
Der Fahrzeugbegriff umfasst alle Kraftfahrzeuge.
Von dem Fahrzeugbegriff werden auch nicht motorisierte Fahrzeuge erfasst.
Für das Führen des Fahrzeuges ist ausreichend, das Fahrzeug in Bewegung zu setzen oder es während der Fortbewegung zu lenken.
Der öffentliche Straßenverkehr dient der Fortbewegung von Fahrzeugen und Fußgängern. Er findet auf allen Wegen und Plätzen statt, die entweder zu einem öffentlichen oder privaten Verkehr bestimmt sind.
Weiterhin muss der Täter das Fahrzeug in einem fahruntüchtigen Zustand bewegt haben. Die FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... entsteht für den Fahrzeugführer durch den Konsum von Alkohol oder Drogen. In diesem Zusammenhang spielen in der Praxis Trunkenheitsfahren – also Fahren unter Alkoholeinfluss – die größte Rolle. Die Rechtsprechung definiert die FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... derart, dass der Führer des Kraftfahrzeuges nicht mehr fähig ist, dieses über eine längere Strecke so zu steuern, dass er den Anforderungen des Straßenverkehrs, auch bei plötzlich auftretendem Hindernis, so gewachsen ist, wie von einem durchschnittlichen Fahrer zu erwarten ist. Hier spielen die Begriffe der absoluten und relativen FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... eine wichtige Rolle.
Die Rechtsprechung sieht regelmäßig im Falle der absoluten FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... die FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... als erwiesen an. Die absolute FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... bei Kraftfahrzeugen liegt ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille (und mehr) vor. Die relative FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... liegt ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,3 bis 1,09 Promille vor. Im Falle der relativen FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... müssen noch weitere Ausfallerscheinungen hinzutreten, um die FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... nachzuweisen.
Ausfallerscheinungen sind beispielsweise:
Dichtes Auffahren auf andere Verkehrsteilnehmer
Überfahren von Stoppschildern oder roter Ampeln
Die absolute FahruntüchtigkeitAls Fahruntüchtigkeit wird der Zustand eines Fahrzeugführers bezeichnet, in der dieser nicht mehr in der Lage ist, ein Fahrzeug mit der notwendigen Sicherheit zu kontrollieren. Die Gründe für die Fahruntüchtigkeit können dabei völlig unterschiedlicher Natur sein. Denkbar ist etwa der Konsum von Alkohol, Medikamenten oder Drogen, Behinderungen oder besondere emotionale Erregungen. Ist die Fahruntüchtigkeit Folge des Konsums von Alkohol oder anderen Rauschmitteln, macht sich der Fahrzeugführer nach § 316 StGB strafbar. Der Strafrahmen sieht hier eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. In der Praxis spielen Fälle von Alkoholmissbrauch am Steuer die größte Rolle. Die Rechtsprechung unterscheidet hier zwischen absoluter und relativer Fahruntüchtigkeit. Ab einem Promillewert von 1,1 wird die absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich vermutet. Ab einem Promillewert von 0,3 und weiteren Ausfallerscheinungen kann relative Fahruntüchtigkeit vorliegen.... kann auch bei dem Führen eines Fahrrades verwirklicht sein. Hier liegt die Grenze der Blutalkoholkonzentration allerdings bei 1,6 Promille (und mehr).
Die Trunkenheit im Verkehr kann vorsätzlich oder fahrlässig begangen werden. Dabei beträgt der maximale Strafrahmen für beide Begehungsformen, Geldstrafe oder Freiheitsstrafe, bis zu einem Jahr. Allerdings sanktionieren die Gerichte die fahrlässige Begehung milder.
Von Bedeutung ist – ähnlich wie bei der Gefährdung des Straßenverkehrs – bei der alkoholbedingten Trunkenheitsfahrt die Schuldfähigkeit des Täters. Im Falle der Schuldunfähigkeit ist die Bestrafung gegebenenfalls nicht möglich. Die Rechtsprechung anerkennt den Wegfall der Schuldfähigkeit regelmäßig bei 3,0 Promille – bei Tötungsdelikten bei 3,3 Promille.
Von besonderer Bedeutung können die Nebenfolgen für den Fahrer sein, die gegebenenfalls den Fahrer härter trifft als eine Geldstrafe. Das Gericht kann beispielsweise eine Sperre für die Wiedererteilung der FahrerlaubnisEine Fahrerlaubnis ist die Genehmigung der zuständigen Behörde, ein Fahrzeug einer bestimmten Fahrzeugklasse führen beziehungsweise fahren zu dürfen. Um eine solche Erlaubnis zu erhalten, müssen vorher grundsätzlich die dafür notwendigen Fähigkeiten gegenüber der Behörde – häufig im Rahmen einer entsprechenden Prüfung – nachgewiesen werden. In Deutschland existieren eine Vielzahl (16) von verschiedenen Fahrzeugklassen – von der Mofa bis zum Traktor. In juristischer Hinsicht sind die Begriffe Fahrerlaubnis und Führerschein streng zu unterscheiden und meinen verschiedene Dinge, auch wenn sie häufig synonym verwendet werden. Während die Fahrerlaubnis die behördliche Berechtigung meint, ist der Führerschein das Dokument, das diese Genehmigung verbrieft und bei Bedarf vorgezeigt werden kann.... anordnen – über mehrere Monate oder Jahre – oder ein FahrverbotEin Fahrverbot ist in strafrechtlicher Hinsicht eine sogenannte Nebenstrafe, die in § 44 StGB ihre Grundlage findet. Nebenstrafe bedeutet, dass das Fahrverbot neben einer Geld- oder Freiheitsstrafe (der Hauptstrafe) ausgesprochen wird. Inhaltlich hat ein Fahrverbot zur Folge, dass es dem Betroffenen für einen Zeitraum von einem bis zu sechs Monaten untersagt wird, Kraftfahrzeuge im Straßenverkehr zu führen. Nach alter Rechtslage war ein Fahrverbot nur wegen Verkehrsstraftaten möglich – nun kann es grundsätzlich auch bei anderen Straftaten angeordnet werden. Möglich ist ein Fahrverbot von einem bis zu drei Monaten, ferner bei bestimmten Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr. Klassische Fälle sind hier die Geschwindigkeitsüberschreitung oder das Überfahren einer roten Ampel.... aussprechen.
Trunkenheit im Verkehr – Abgrenzung zu anderen Delikten
Delikte, die in Zusammenhang mit der Trunkenheit im Verkehr stehen, sind häufig:
Das Fahren ohne FahrerlaubnisEine Fahrerlaubnis ist die Genehmigung der zuständigen Behörde, ein Fahrzeug einer bestimmten Fahrzeugklasse führen beziehungsweise fahren zu dürfen. Um eine solche Erlaubnis zu erhalten, müssen vorher grundsätzlich die dafür notwendigen Fähigkeiten gegenüber der Behörde – häufig im Rahmen einer entsprechenden Prüfung – nachgewiesen werden. In Deutschland existieren eine Vielzahl (16) von verschiedenen Fahrzeugklassen – von der Mofa bis zum Traktor. In juristischer Hinsicht sind die Begriffe Fahrerlaubnis und Führerschein streng zu unterscheiden und meinen verschiedene Dinge, auch wenn sie häufig synonym verwendet werden. Während die Fahrerlaubnis die behördliche Berechtigung meint, ist der Führerschein das Dokument, das diese Genehmigung verbrieft und bei Bedarf vorgezeigt werden kann....