Source: http://www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-HfVerkOHArahmen&doc.part=X&doc.origin=bs&st=lr
Timestamp: 2019-04-22 06:34:43
Document Index: 155028769

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 29', '§ 40', '§ 4', '§ 38', '§ 39']

Stand: letzte berücksichtigte Änderung: §§ 7 und 28 geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juli 2015 (HmbGVBl. S. 191)3)
die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung vom 22. Oktober 1998 (Bundesgesetzblatt 1998 I Seite 3210, 1999 I Seite 193),
alle Nutzergruppen wie Schiffsführer, Betriebspersonal der Binnenschifffahrtsinformationsdienste, Betreiber von Schleusen oder Brücken, Wasserstraßenverwaltungen, Betreiber von Häfen, Umschlagstellen und Terminals, Personal in Unfallbekämpfungszentren der Rettungsdienste, Flottenmanager, Verlader, Absender, Empfänger, Frachtmakler und Ausrüster.
(1) Ankunft und Abfahrt von Binnenschiffen sind der zuständigen Behörde binnen 24 Stunden unter Angabe von
Unterscheidungssignal/Eichnummer und Flagge,
Ankunftstag und Liegeplatz schriftlich zu melden.
(1) Erhält die zuständige Behörde bei Erfüllung ihrer üblichen Pflichten Kenntnis davon, dass ein Schiff offensichtliche Auffälligkeiten aufweist, die die Sicherheit des Schiffes gefährden oder eine unangemessene Gefährdung für die Meeresumwelt darstellen können, unterrichtet sie unverzüglich und vorzugsweise in elektronischer Form die für die Hafenstaatkontrolle zuständige Behörde unter mindestens folgenden Angaben:
nicht geführt zu werden. 2 Abweichend von Anlage 1 Ziffer 2 Buchstabe a bis e und i der Seestraßenordnung braucht das Topplicht nur in einem Mindestabstand von 1 m über den Seitenlichtern geführt zu werden. 3 Der Abstand der senkrecht übereinander zu führenden Lichter und Signalkörper (Anlage 1 Ziffer 2 Buchstabe i und Ziffer 6 der Seestraßenordnung) braucht nur 0,50 m zu betragen; das untere Licht muss jedoch mindestens 2 m über Deck geführt werden.
für Hafenfahrzeuge in den Seeschiffhäfen innerhalb der ihnen allgemein zur Verfügung gestellten und durch Tafeln kenntlich gemachten Liegeplätze (§ 29 Absatz 1), in den Binnenschiffhäfen sowie in den Randgebieten.
In den Randgebieten kann die zuständige Behörde durch Bekanntmachung oder durch Tafeln die höchstzulässige Tauchtiefe anordnen.1)
gegen die Verpflichtung nach § 40 Absatz 2, Schadens- und Gefahrenstellen zu melden, verstößt;
beim Einlassen von Ballastwasser in einen oder mehrere Laderäume auf die Möglichkeit des Austretens brennbarer Dämpfe geachtet wird und entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden; die Durchführung von Heiß- oder Feuerarbeiten bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde gemäß § 4 der Hafensicherheitsverordnung.
Umschlagsanlage im Geltungsbereich dieser Verordnung (zu § 38 Absatz 1)
dieser Verordnung für das Laden und Löschen fester Massengüter (§ 39 Absatz 1)