Source: http://portal.versorgungskammer.de/portal/page/portal/zkdbg/de/archiv
Timestamp: 2019-12-10 10:32:34
Document Index: 192874698

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGH', '§ 33', '§ 10', '§ 76', 'BGH', '§ 3']

ZKdbG - Archiv
Rundschreiben des BMF zur steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung
Vor dem Hintergrund der Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetzes (Betriebsrentenstärkungsgesetz) vom 17. August 2017 hat das Bundesfinanzministerium aktuell ein Rundschreiben erlassen. Hierin werden Einzelheiten der in unseren Mitgliederrundschreiben Nr. 3 – Nr. 5 erwähnten neuen Regelungen u.a. zu den neuen steuerlichen Höchstgrenzen oder dem Förderbetrag für Geringverdiener ausführlich dargestellt.
Umlage- und Beitragssätze für die BVK Zusatzversorgung bleiben stabil
Im Abrechnungsverband I bleibt der Umlagesatz für die Jahre 2018 bis 2022 unverändert bei 3,75 v.H., der Zusatzbeitragssatz unverändert bei 4 v.H. Ebenso bleibt im Abrechnungsverband II der Pflichtbeitragssatz weiterhin bei 4,8 .H.. Dies hat der Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden (BVK Zusatzversorgung) am 12. Oktober 2017 bei seiner Sitzung im pfälzischen Deidesheim beschlossen.
Vom 18.-19. Oktober 2017 findet im Messezentrum Nürnberg die "Kommunale - 10. bundesweite Fachmesse für Kommunalbedarf mit begleitenden Fachveranstaltungen" statt. Auch diesmal ist die BVK Zusatzversorgung gemeinsam mit der BVK Beamtenversorgung für Sie in Halle 9, Stand 451, vor Ort. Mehr Informationen unter www.kommunale.de.
Am 8. Juni 2017 haben sich die Tarifparteien des öffentlichen Dienstes auf die Eckpunkte für eine Neuregelung zur Berechnung der Startgutschriften für rentenferne Versicherte verständigt. Dies war notwendig geworden, da der Bundesgerichtshof die bisherige Regelung im März 2016 für unwirksam erklärt hat.
Am 21. Oktober 2016 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (sog. Flexirentengesetz) beschlossen (BT Drs. 18/9787). Die darin beschlossenen Änderungen bewirken zahlreiche Veränderungen bei der gesetzlichen Rente, sind aber in der Zusatzversorgung im Wesentlichen ohne Auswirkungen.
Besuchen Sie uns auf der ConSozial 2017!
Auch in diesem Jahr sind wir für Sie auf der ConSozial (Fachmesse und Congress des Sozialmarktes) vom 8.-9. November 2017 im Messezentrum Nürnberg. Mehr Informationen unter www.consozial.de
Aus der Sitzung des Verwaltungsrats am 20. Oktober 2016
Auch für das Geschäftsjahr 2015 zeigte die BVK Zusatzversorgung einen stabilen Verlauf und lässt optimistisch in die Zukunft blicken. Mehr zu den Geschäftszahlen sowie zu den beschlossenen Satzungsänderungen und Personalien entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung.
Die BVK Zusatzversorgung ist auch dieses Jahr wieder auf der ConSozial für Sie vor Ort. Besuchen Sie uns vom 26.-27. Oktober 2016 im Messezentrum Nürnberg! An unserem Stand 218 in Halle 3A beantworten wir Ihnen gerne Ihre Fragen zur betrieblichen Altersversorgung des öffentlichen und kirchlich-karitativen Dienstes.
BESTENS ABGESICHERT seit 100 und 75 Jahren - Historie in Sand
Dieses Jahr erhalten Sie den Versicherungsnachweis für das Kalenderjahr 2015 in der Zeit von Mitte Juni bis Ende Juli.
Zum 1. Juli 2016 werden die Betriebsrenten aus der Zusatzversorgung um 1% erhöht. Wie im Vorjahr verzichten wir aus Umwelt- und Kostengründen auf den Versand einer Anpassungsmitteilung. Stattdessen finden Sie auf Ihrem Kontoauszug zum 1. Juli einen Hinweis mit den Angaben zu Ihrer angepassten Betriebsrente und gegebenenfalls Ihren Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung.
Keine Eigenbeteiligung der Versicherten zum 01. Juli 2016 bei der BVK Zusatzversorgung
In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern vom 29. April 2016 wurde u.a. ein zusätzlicher Arbeitnehmerbeitrag (Eigenbeteiligung) beschlossen. Danach haben sich ab dem 1. Juli 2016 Beschäftigte mit 0,20 v.H. ihres zusatzversorgungspflichtigen Entgelts an der Finanzierung der Zusatzversorgung zu beteiligen. Der Finanzierungsanteil erhöht sich ab 1. Juli 2017 auf jeweils 0,30 v.H., ab 1. Juli 2018 auf 0,4 v.H. Für die Arbeitgeber gelten entsprechende Sätze. Diese Regelung gilt für Versicherte und Mitglieder bei in der Tarifeinigung ausdrücklich benannten Versorgungseinrichtungen. Bei der BVK Zusatzversorgung versicherte Beschäftigte und ihre Arbeitgeber sind von dieser Regelung nicht betroffen. Die Tarifeinigung sieht vor, dass - soweit andere, in der Tarifeinigung nicht genannte Zusatzversorgungseinrichtungen die Umlage oder den (Zusatz-)Beitrag nach dem 29. Februar 2016 erhöhen - eine entsprechende Beteiligung der Versicherten (und Arbeitgeber) am Finanzierungsaufwand zu erfolgen hat.
Entscheidungen des BGH zu Startgutschriften für rentenferne Versicherte
Der Bundesgerichtshof hat in zwei Revisionsverfahren am 9. März 2016 entschieden, dass die Regelung zu den Startgutschriften für rentenferne Versicherte nach dem Vergleichsmodell unwirksam ist (IV ZR 9/15 und IV ZR 168/15). Auch die Neuregelung durch den Änderungstarifvertrag Nr. 5 zum ATV und die 17. Änderung der VBL-Satzung beseitige nicht die vom Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 14. November 2007 festgestellte Ungleichbehandlung (IV ZR 74/06).
Aktualisierung Mitgliedschaftsinformationen (Onlineabfrage)
Herzlichen Dank an die zahlreichen Mitglieder, die uns bereits mit der Aktualisierung ihrer Angaben unterstützt haben. Dadurch sind wir auch weiterhin in der Lage, Ihnen den optimalen Service anbieten zu können. Falls Sie noch nicht an unserer Onlineabfrage teilgenommen haben, würden wir uns freuen, wenn Sie dies bis Mitte März nachholen. Sie benötigen dazu lediglich Ihre Mitgliedsnummer und Ihre Postleitzahl (der Hausanschrift oder des Postfachs). Mit einem Klick auf "mehr" gelangen Sie zu allen weiteren Informationen.
Dieses Jahr erhalten Sie den Versicherungsnachweis für das Kalenderjahr 2014 in der Zeit von Mitte September bis Ende Oktober.
Zum 1. Juli 2015 wurden die Betriebsrenten aus der Zusatzversorgung um 1% erhöht. Wie im Vorjahr verzichten wir aus Umwelt- und Kostengründen auf den Versand einer Anpassungsmitteilung. Stattdessen finden Sie auf Ihrem Kontoauszug zum 1. Juli einen Hinweis mit den Angaben zu Ihrer angepassten Betriebsrente und gegebenenfalls Ihren Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung.
Keine Änderung in der Finanzierung der BVK Zusatzversorgung nach Tarifabschluss im Bereich der Länder
Die Tarifeinigung vom 28. März 2015 in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder hat keine Auswirkungen auf die Mitglieder (Arbeitgeber) und Versicherten der BVK Zusatzversorgung.
Berücksichtigung von Mutterschutzzeiten vor 2012 beantragen
Auch als Rentnerin sollten Sie die Berücksichtigung von Zeiten eines gesetzlichen Mutterschutzes als Versicherungszeiten in der Zusatzversorgung beantragen. Für den entsprechenden Antrag und detaillierte Informationen klicken Sie bitte auf "mehr".
Besuchen Sie die BVK Zusatzversorgung auf der ConSozial 2015
Die BVK Zusatzversorgung ist auch dieses Jahr wieder auf der ConSozial 2015 präsent. Besuchen Sie uns vom 21.-22. Oktober 2015 im Messezentrum Nürnberg! An unserem Stand Nr. 417 in Halle 3A beantworten wir Ihnen gerne Ihre Fragen zur betrieblichen Altersversorgung des öffentlichen und kirchlich-karitativen Dienstes.
Besuchen Sie die BVK Zusatzversorgung auf der Kommunale 2015
Auch dieses Jahr präsentiert sich die BVK Zusatzversorgung zusammen mit der BVK Beamtenversorgung auf der Kommunale 2015 vom 14.-15. Oktober 2015 im Messezentrum Nürnberg. An unserem Stand Nr. 518 in Halle 9 beantworten wir Ihnen Ihre Fragen zur betrieblichen Altersversorgung für Beschäftigte des öffentlichen und kirchlich-karitativen Dienstes.
PlusPunktRente - keine Absenkung des Garantiezinses
Die PlusPunktrente der BVK Zusatzversorgung ist von der Absenkung des gesetzlich festgelegten Garantiezinses für neu abgeschlossene Lebensversicherungen, Riester-Verträge und Altersvorsorgeverträge nicht betroffen. Deshalb können wir für die PlusPunktRente auch weiterhin einen Garantiezins von 2,25 % anbieten.
Die BVK Zusatzversorgung präsentiert sich auf der ConSozial 2014 am 5. und 6. November 2014 in Nürnberg.
NEU! De-Mail-Adresse der BVK Zusatzversorgung
Ab sofort können wir Ihnen einen weiteren Service anbieten.Unter der Adresse info@bvk-zusatzversorgung.de-mail.de können Sie uns Nachrichten und Dokumente über das Internet absolut vertraulich, sicher und nachweisbar zusenden, sofern Sie ein eigenes De-Mail-Konto besitzen. Wie Sie dieses einrichten und weitere Informationen zu De-Mail finden Sie zum Beispiel auf der Internet-Seite der Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik.
Dieses Jahr erhalten Sie den Versicherungsnachweis für das Kalenderjahr 2013 in der Zeit von Mitte September bis Ende Oktober.
Schließung Mitgliederbereich
Zum 30.09.2014 wird der Mitgliederbereich der Zusatzversorgungskasse geschlossen! Wenn Sie weiterhin Ihre Meldungen elektronisch übermitteln wollen, sollten Sie sich baldmöglichst für das Online-Portal „Zusatzversorgung Aktiv“ registrieren, da die bisherigen Zertifikate für den Mitgliederbereich ab dem 01.10.2014 nicht mehr nutzbar sind! Bitte beachten Sie hierzu auch das aktuelle Rundschreiben 3/2014. Das Online-Portal sowie den Registrierungsprozess können Sie über www.zusatzversorgung-aktiv.de aufrufen. Auf der Startseite des Online-Portals finden Sie unter „Erste Schritte / Anleitungen“ (oben links / gelber Notizzettel) nützliche Dokumente, die Ihnen bei der Erstregistrierung helfen.
Neues Handbuch für Personalsachbearbeiter
Die 3. neu bearbeitete Auflage unseres Handbuchs für Personalsachbearbeiter „Die Zusatzversorgung im öffentlichen und kirchlichen Dienst“ ist da und wurde an unsere Mitglieder verschickt. Falls Sie kein Handbuch erhalten haben, können Sie gerne ein kostenloses Exemplar bei uns anfordern. Dies ist auch für Datenträgermeldestellen oder z.B. Steuerkanzleien möglich, die die Abrechnung für unsere Mitglieder vornehmen.
Zum 1. Juli 2014 werden die Betriebsrenten aus der Zusatzversorgung um 1% erhöht. Aus Umwelt- und Kostengründen verzichten wir jedoch künftig auf den Versand der Anpassungsmitteilung. Stattdessen finden Sie auf Ihrem Kontoauszug zum 1. Juli einen Hinweis mit den Angaben zu Ihrer angepassten Betriebsrente und gegebenenfalls Ihren Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung.
Die aktuelle Satzung der Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden vom 3. Februar 2014 finden Sie ab sofort unter „"Über uns - Rechtsgrundlagen"“.
auch dieses Jahr bietet die BVK Zusatzversorgung in Zusammenarbeit mit der Deutschen Rentenversicherung Beratungstage zur Altersversorgung an. Die Termine finden Sie unter "Service - Termine - BVK Zusatzversorgung und Deutsche Rentenversicherung".
Derzeit wird fast täglich der Gesetzesentwurf zur abschlagsfreien Rente mit 63 in der Presse diskutiert. Wenn das Parlament der Vorlage zustimmt, gelten die entsprechenden Regelungen bereits ab Juli 2014. Für Ihre Betriebsrente aus der Zusatzversorgung gelten hinsichtlich der Abschläge wegen vorzeitiger Inanspruchnahme der Rente derzeit die gleichen Regelungen wie in der gesetzlichen Rentenversicherung. Der Abschlag ist jedoch auf höchstens 10,80 % begrenzt (§ 33 Abs. 3 der Satzung). Wenn Sie also aus der gesetzlichen Rentenversicherung eine Altersrente (z. B. ab dem 63. Lebensjahr) ohne Abschläge erhalten, steht Ihnen nach derzeitigem Rechtsstand auch die Betriebsrente aus der Zusatzversorgung ohne Abschlag zu. Wir können jedoch keine Aussage darüber treffen, ob die gegenwärtigen Regelungen auch zu dem von Ihnen beabsichtigten Rentenbeginn noch gelten. Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu Ihrer Betriebsrente und zu eventuellen Abschlägen je nach geplantem Rentenbeginn an die Kolleginnen und Kollegen unseres Kundencenters, Tel. (089) 9235 – 7400.
Umstellung auf SEPA - IBAN und BIC der BVK Zusatzversorgung
Ab dem 1. Februar 2014 ersetzen für Überweisungen und Lastschriften die IBAN (International Bank Account Number) und BIC (Bank Identifier Code) die bisherigen Angaben von Kontonummer und Bankleitzahl. Für Zahlungen an die BVK Zusatzversorgung verwenden Sie deshalb bitte spätestens ab Februar 2014 die BIC BYLADEMMXXX und folgende IBANs: für Umlagen (Pflichtversicherung) die IBAN DE81 7005 0000 0002 0240 19, für Zusatzbeiträge (Pflichtversicherung) die IBAN DE28 7005 0000 0005 0240 19, für Beiträge zur PlusPunktRente die IBAN DE75 7005 0000 0006 0240 19 und für Pflichtbeiträge zum Abrechnungsverband II die IBAN DE25 7005 0000 0007 0240 19.
Seminare und Workshops zur Zusatzversorgung 2014
Für die Beschäftigten in den Personalabteilungen unserer Mitglieder bieten wir auch im Jahr 2014 in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Verwaltungsschule und dem Kommunalen Studieninstitut Pirmasens verschiedene Seminare und Workshops zur Zusatzversorgung an.
ab dem 1. Februar 2014 ist im Zahlungsverkehr statt Kontonummer und Bankleitzahl die IBAN und BIC anzugeben. Sofern uns Ihre Bankverbindung bereits bekannt ist, nehmen wir die Umstellung automatisch vor. Falls Sie uns Ihre IBAN und BIC mitteilen wollen, nutzen Sie bitte das
Die BVK Zusatzversorgung präsentiert sich auf der ConSozial 2013 am 6. und 7. November 2013 in Nürnberg
Versicherungsnachweis 2013 (für das Kalenderjahr 2012)
Dieses Jahr erhalten Sie den Versicherungsnachweis für das Kalenderjahr 2012 in der Zeit von Mitte September bis Ende Oktober.
Die BVK Zusatzversorgung auf der Kommunale 2013 am 23. und 24. Oktober 2013 in Nürnberg (Halle 12.0, Stand 601)
Flyer und Vortrag für junge Leute
am 7. und 8. November 2012 in Nürnberg
Versicherungsnachweis 2012
(für das Kalenderjahr 2011)
Medien-Kritik an Riester-Verträgen
Newsletter der BVK Zusatzversorgung
Neuer Vordruck Krankenversicherung
Die BVK Zusatzversorgung präsentiert sich auf der ConSozial 2011 am 2. und 3. November 2011 in Nürnberg
Die BVK Zusatzversorgung präsentiert sich auf der Kommunale 2011 am 19. und 20. Oktober 2011 in Nürnberg
Renteninformation 2011
(für das Kalenderjahr 2010)
Neuregelung der Startgutschriften u.a.
Keine Bescheinigung nach § 10 a EStG mehr für die Steuererklärung erforderlich
Lohnsteuerpflicht von Umlagen an die Zusatzversorgungskasse
gemeinsame Erklärung der BVK Zusatzversorgung und des kommunalen Arbeitgeberverbandes Bayern e. V. (KAV)
Ergänzende Erläuterungen zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs
vom 15.07.2010 zum Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung
Neuer Internet-Auftritt der BVK Zusatzversorgung
Zusatzversorgung-aktiv
ist das neue Online-Portal für die Mitglieder der BVK Zusatzversorgung.
zum Tarifvertrag Entgeltumwandlung
Einmalige Pauschalzahlung von 250 ¤
ist zusatzversorgungspflichtiges Entgelt
Die BVK Zusatzversorgung präsentiert sich auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag vom 12. bis 15. Mai 2010
Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nimmt zwei Verfassungsbeschwerden zur Startgutschrift nicht an
Beratungsservice der BVK Zusatzversorgung
Wichtige Informationen für Krankenhäuser zur KlinikRente
Steuermitteilung 2008 für Rentner
PlusPunktRente in Finanztest
Durch Einführung des Gesundheitsfond steigen ab 1. Januar 2009 für viele Rentner auch die Beiträge zur Krankenversicherung
Riester-Förderung wird für junge Menschen attraktiver
Grenzbetrag für die zusätzliche Umlage nach § 76 der Satzung
Steuermitteilungen für Rentenbezieher
Überarbeitung des BMF-Schreibens vom 17. November 2004
Sozialversicherungspflicht der Umlage ab 1.1.2008 neu geregelt
Urteil des BGH zu rentenfernen Startgutschriften
Kapitalanlagemanagement wieder ausgezeichnet
Weitere Finanzierung der Zusatzversorgungskasse
neue DATÜV-ZVE
Meldung des § 3 Nr. 56 EStG
Steuermitteilung für Rentenbezieher
Entgeltumwandlungsvereinbarungen mit Zillmerung unwirksam