Source: http://www.jurablogs.com/2011/01/31/olg-braunschweig-markenverletzung-geschuetzte-marke-adwords-anzeige-frei-gewaehltes-keyword
Timestamp: 2016-10-25 16:17:10
Document Index: 61416583

Matched Legal Cases: ['§ 14', 'Art 5', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteJanuar 2011OLG Braunschweig: Markenverletzung, wenn eine geschützte Marke in einer Adwords-Anzeige als frei gewähltes Keyword auftauchtOLG Braunschweig, Urteil vom 24.11.2010, Az. 2 U 113/08 § 14 II Nr 1 und 2 VMarkenG; Art 5 Abs 1 MarkenRLDas OLG Braunschweig hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung bei Verwendung von Google Adwords vorliegt, wenn die Anzeige unter der Option „weitgehend passende Keywords” aufgegeben wurde und über diese Funktion ein eine fremde Marke enthaltendes Keyword zur Keyword-Liste hinzugefügt wird. Dies gelte jedenfalls dann, wenn dieses Keyword bei Buchung der Anzeige in der Keyword-Liste erschienen sei und hätte abgewählt werden können. Zum Volltext der Entscheidung:Oberlandesgericht BraunschweigUrteilDie Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 27.8.2008 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen,dass Ziffer 1 des angefochtenen Urteils wie folgt lautet:Der Beklagten wird es untersagt, im geschäftlichen Verkehr Google AdwordsAnzeigen, die auf den unter der URL „http://www.s….de´ in das Internet eingestellten Onlineshop verweisen, in der Art und Weise zu gestalten und/oder zu verbreiten bzw. gestalten zu lassen und/oder verbreiten zu lassen, dass diese bei Google (www.google.de) nach erfolgter gezielter Suche nach ´M… Pralinen´ in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang zur GoogleSuchergebnisliste erscheinen und auf den genannten OnlineShop verweisen, obgleich dieser keinerlei Produkte der Marke ´M…´ anbietet und/oder vertreibt, wenn dies wie folgt geschieht:(Screenshot der angegriffenen Werbung enthalten)und dass Ziffer 3 des angefochtenen Urteils wie folgt lautet:Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 699,90 € durch Zahlung an die Prozessbevollmächtigten der Klägerin freizustellen.Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar ...Zum vollständigen Artikel58 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising37 LeserLBR-Blog:Das Keywords-Advertising und die Verwendung fremder Marken als Schlüsselwort54 LeserKanzlei Plutte:Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige79 LeserKanzlei Plutte:Google Adwords: Behinderung über allgemeine Markenbeschwerde33 LeserMarkenserviceblog:Quadratisch, praktisch, bekannte Marke28 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:BGH: Online-Shop & Widerrufsbelehrung - Form der Mitteilung der Widerrufsbelehrung23 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen bei Google ist nicht grundsätzlich zu ...91 LeserHerrmann IT & Media Law:Websseitenbetreiber müssen aufpassen! | BGH: Haftung für automatisch generierte Seiten ...10 verwandte ArtikelMOST-PralinenBGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”)BGH: Unter bestimmten Umständen muss bei Google AdWords-Werbung darauf hingewiesen, dass der Werbende nicht Partner eines anderen
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Trefferliste getrennten Werbeblock erscheint und die Marke selbst nicht enthältOLG Frankfurt a.M.: Zur Unlauterkeit der Nutzung einer fremden Marke für Google-Adwords-AnzeigenBGH: Zulässiges Keyword-AdvertisingÜber den ArtikelVeröffentlicht January 31, 2011 11:45am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenGoogle, Markenrecht, Urteile & Beschlüsse, Oberlandesgericht, Werbung, Anzeige, Olg, Marke, Markenverletzung, Adwords, Braunschweig, Keyword, Google News+Recht, Dr. Ole DammTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresGeldschein-Fallvon Jura Online Ganz Gallien? Fehlschlüsse aus dem wallonischen CETA-Vetovon VerfassungsblogStaatsanwalt als Opfer einer Misshandlungvon Ulrich Dost Roxin / Rechtsanwalt Ulrich Dost-RoxinFahren mit entstempelten Kfz-Kennzeichen: Keine Urkundenfälschung, aber Kennzeichenmissbrauchvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogDas Horroclown-Phänomenvon Bernd von Heintschel-Heinegg / beck-blogAls nächstes lesen - bislang 88 Leser:Mitarbeiter zeigt vor dem Betriebsrat Hitlergruß