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Timestamp: 2016-10-23 06:15:22
Document Index: 66282311

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 52', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 445/00 (03.09.2001)
Pr�sident Borella, Bundesrichter R�edi und Kernen; Gerichtsschreiberin Polla
G.________, 1940, Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Schmidt, Ulrichstrasse 14, 8032 Z�rich,
A.- Die 1940 geborene G.________ arbeitete seit 1. Oktober 1987 als Mitarbeiterin in der Storenmontage bei der S.________ AG und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch gegen Unf�lle versichert. Am 1. November 1991 erlitt sie bei einem Verkehrsunfall ein Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS), eine Kontusion des Schulterg�rtels und des Thorax (Arztzeugnis des Dr. med. R.________ vom 12. November 1991; Bericht des Dr. med. Y.________, Chirurgische Abteilung am Spital vom 1. November 1991), ein chronisches cervicocephales Syndrom bei hypomobilen Bewegungselementen C1/2 beiderseits, einer hyperkyphotischen Fehlform C3-C5 und einer Rotationsfehlstellung C3/4 bei Status nach indirektem HWS-Schleudertrauma (Bericht des Dr. med. T.________, Spezialarzt f�r Physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen vom 5. M�rz 1992; kreis�rztliche Untersuchung des Dr. med. W.________ vom 11. Juni 1992). In Anerkennung ihrer Leistungspflicht kam die SUVA f�r die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus. Ab Februar 1992 nahm G.________ ihre bisherige T�tigkeit bei der S.________ AG wieder zu 50 % auf, wobei die Firma das Arbeitsverh�ltnis auf Ende Mai 1992 k�ndigte. Aus �rztlicher Sicht bestand ab 2. Juli 1992 eine medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit im Umfang von 100 % (Kreis�rztliche Untersuchung des Dr. med. W.________ vom 11. Juni 1992; Bericht des Dr. med. T.________ vom 13. Juli 1992). Mit Verf�gung vom 17. August 1994 sprach ihr die SUVA r�ckwirkend ab 1. August 1994 eine Invalidenrente im Umfang von 20 % nebst einer auf einer Integrit�tseinbusse von 5 % basierenden Integrit�tsentsch�digung zu. Daran hielt sie in Ber�cksichtigung der Berichte des Dr. E.________, Facharzt f�r innere Medizin vom 9. Januar und 9. Juni 1995 und einer weiteren Stellungnahme des Chirurgen Dr. med. X.________, von ihrer Abteilung Unfallmedizin, vom 12. Juli 1995 sowie unter Beizug der IV-Akten fest (Einspracheentscheid vom 21. August 1995).
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau insoweit gut, als es den angefochtenen Entscheid aufhob und die Sache an die SUVA zur�ckwies, damit diese nach Einholung eines weiteren medizinischen Gutachtens �ber den Leistungsanspruch neu verf�ge (Entscheid vom 23. Mai 1996). Mit Verf�gung vom 5. Dezember 1997 stellte die SUVA daraufhin ihre Leistungen ab 31. Juli 1994 ein, wobei sie sich haupts�chlich auf das Gutachten des Prof. Dr. K.________, Chefarzt Neurologie, Klinik vom 1. September 1997 st�tzte, da keine organischen Unfallfolgen mehr vorl�gen. Die nach diesem Zeitpunkt ergangenen Rentenleistungen im Betrag von Fr. 29'051.- sowie die Integrit�tsentsch�digung in der H�he von Fr. 4'860.- seien zur�ckzuerstatten, was sie mit Einspracheentscheid vom 13. Juli 1998 best�tigte.
B.- G.________ liess wiederum Beschwerde einreichen mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verwaltungsverf�gung vom 5. Dezember 1997 und des Einspracheentscheides vom 13. Juli 1998 sei die SUVA zur �bernahme der gesetzlich geschuldeten Heilbehandlungskosten und Taggeldleistungen zu verpflichten; eventuell seien eine Rente und eine Integrit�tsentsch�digung zuzusprechen. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde ab (Entscheid vom 20. September 2000).
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst G.________ die vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren erneuern.
W�hrend die SUVA unter Hinweis auf die Erw�gungen im angefochtenen Entscheid und ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, hat sich das Bundesamt f�r Sozialversicherung nicht vernehmen lassen.
1.- a) Die Vorinstanz hat die Rechtsprechung zu dem f�r die Leistungspflicht des Unfallversicherers vorausgesetzten nat�rlichen (BGE 119 V 337 Erw. 1 mit Hinweisen) und ad�quaten (BGE 123 V 103 Erw. 3d, 139 Erw. 3c, je mit Hinweisen) Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und Gesundheitsschaden (Krankheit, Invalidit�t, Tod), insbesondere zur Ad�quanzbeurteilung bei psychischer Fehlentwicklung mit Einschr�nkung der Arbeits- und Erwerbsf�higkeit nach Unf�llen ohne Schleuderverletzungen der Halswirbels�ule (BGE 115 V 135 ff. Erw. 4 ff.), zutreffend dargelegt. Entsprechendes gilt f�r die Erw�gungen betreffend die Anwendbarkeit der mit Bezug auf Verletzungen nach klassischem Schleudertrauma entwickelten Rechtsprechung zum nat�rlichen und ad�quaten Kausalzusammenhang (BGE 119 V 335, 117 V 359) auf Verletzungen nach einem dem Schleudertrauma "�quivalenten" Mechanismus (Kopfanprall mit Abknicken der HWS; SVR 1995 UV Nr. 23 S. 67 Erw. 2) oder bei Vorliegen eines Sch�del-Hirn-Traumas, wenn und soweit sich dessen Folgen mit jenen des Schleudertraumas vergleichen lassen (BGE 117 V 382 f. Erw. 4b; RKUV 2000 U Nr. 395 S. 317 Erw. 3). Das kantonale Gericht hat sodann zutreffend festgestellt, dass in F�llen, in welchen die zum typischen Beschwerdebild eines Schleudertraumas der HWS geh�renden Beeintr�chtigungen zwar gegeben sind, im Vergleich zur vorliegenden ausgepr�gten psychischen Problematik aber ganz in den Hintergrund treten, die Beurteilung praxisgem�ss unter dem Gesichtspunkt einer psychischen Fehlentwicklung nach dem Unfall gem�ss BGE 115 V 135 ff. vorzunehmen ist (BGE 123 V 99 Erw. 2a). Richtig wiedergegeben wurden ferner die Rechtsprechung zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 122 V 160 ff. Erw. 1c; siehe auch BGE 125 V 352 Erw. 3a und b) sowie zu dem im Sozialversicherungsrecht allgemein �blichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 121 V 47 Erw. 2a und 208 Erw. 6b, je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
b) Zu erg�nzen ist, dass gem�ss Art. 52 Abs. 1 UVG unrechtm�ssig bezogene Leistungen zur�ckzuerstatten sind (Satz 1). Bei gutem Glauben und gleichzeitigem Vorliegen einer grossen H�rte ist von der R�ckforderung abzusehen (Satz 2). Rechtsprechungsgem�ss ist die R�ckforderung von zu Unrecht bezogenen Geldleistungen in der Sozialversicherung nur unter den f�r die Wiedererw�gung oder die prozessuale Revision formell rechtskr�ftiger Verf�gungen massgebenden Voraussetzungen zul�ssig (BGE 122 V 21 Erw. 3a, 138 Erw. 2c, 119 V 35 Erw. 7, 111 V 332 Erw. 1, 110 V 179 Erw. 2a).
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob die von der SUVA verf�gte Leistungseinstellung ab 31. Juli 1994 zu Recht erfolgte, was voraussetzt, dass ein nat�rlicher und/oder ad�quater Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis vom 1. November 1991 und den von der Versicherten geklagten Beschwerden zu verneinen ist.
a) Die Vorinstanz hat gest�tzt auf das Gerichtsgutachten des Prof. K.________ vom 1. September 1997 geschlossen, dass keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit wegen einer unfallbedingten organischen Substanzsch�digung mehr vorliege und die psychisch bedingte Arbeitsunf�higkeit mangels eines nach Massgabe der in BGE 115 V 140 entwickelten Kriterien zu beurteilenden ad�quaten Kausalzusammenhangs nicht zulasten der SUVA gehe.
b) Der Gutachter Prof. Dr. K.________ f�hrt in seinem Gutachten vom 1. September 1997 aus, dass sich weder somatische Befunde im cervico-cephalen Bereich erheben lassen, noch im neurologischen Status ein pathologischer Befund vorliegt. Bei der neuropsychologischen Untersuchung wurden leichte Abweichungen von der Norm festgestellt, die jedoch nur m�glicherweise mit dem Unfallereignis in Zusammenhang st�nden. Ebenso wenig best�tigte Prof. Dr. K.________ das Vorliegen einer hirnorganischen Substanzsch�digung. Das in Absprache mit dem Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin erstellte Gutachten des Prof. Dr. med. K.________ vom 1. September 1997 sowie sein erg�nzender Bericht vom 13. Oktober 1997, sind - entgegen der Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde - zur Beantwortung der Frage nach dem Vorliegen somatischer Befunde beweistauglich. Das kantonale Gericht hat sich mit der Kritik, welche letztinstanzlich wortw�rtlich wiederholt wird, auseinandergesetzt und in einl�sslicher Begr�ndung dargelegt, warum sie darauf abstellte. Es durfte sich daher in nicht zu beanstandender Beweisw�rdigung auf dieses Gutachten st�tzen, welches zudem mit den weiteren medizinischen Akten in Einklang steht (Berichte der Dres. X.________ vom 31. M�rz 1994, und M.________, Spezialarzt f�r Neurologie vom 6. Oktober 1992 und 1. November 1993 sowie T.________ vom 5. M�rz 1992). Von weiteren Beweisabnahmen, insbesondere von einem Obergutachten sind daher keine zu einem anderen Ergebnis f�hrenden neuen Erkenntnisse zu erwarten, sodass der diesbez�gliche beschwerdef�hrerische Antrag abzuweisen ist (BGE 124 V 94 Erw. 4b, 122 V 162 Erw. 1d mit Hinweis).
c) Gem�ss medizinischer Aktenlage beruht die bestehende Arbeitsunf�higkeit auf einer anhaltenden posttraumatischen Anpassungsst�rung (Gutachten des Dr. Z.________, Psychiatrische Klinik am Spital vom 5. Oktober 1993) und einer vorhandenen Depression (Berichte der Dres. E.________ vom 23. Mai 1993 und M.________ vom 1. November 1993).
aa) Ob es sich beim psychischen Gesundheitsschaden um eine nat�rliche Folge des Unfallereignisses vom 1. November 1991 handelt, liess das kantonale Gericht offen, da es nach dessen Darlegungen, auf welche verwiesen wird, an der �quivalenz des Kausalzusammenhangs fehlt. Insbesondere hat es zutreffend erkannt, dass die Beurteilung nach der Rechtsprechung zu den psychischen Unfallfolgen abzuhandeln ist (BGE 115 V 133) und nicht anhand der Kriterien, wie sie f�r Schleudertraumen der HWS oder �quivalenten Verletzungsmechanismen (indirekte HWS-Verletzung durch Kopfanprall) entwickelt wurden (BGE 117 V 360 Erw. 4b), da die lediglich beschr�nkt aufgetretenen zum typischen Beschwerdebild eines Schleudertraumas der HWS geh�renden Beeintr�chtigungen im Vergleich zur psychischen Problematik ganz in den Hintergrund getreten sind. Initial bestanden Nacken- und Kopfschmerzen (Bericht des Dr. E.________ vom 29. Dezember 1991, SUVA-Bericht vom 21. Januar 1992), die spinalen und oss�ren Strukturen, sowie die Weichteile waren ohne Befund und ohne posttraumatische Residuen (MRI-Untersuchung am R�ntgeninstitut vom 23. Januar 1992). Im Juli 1992 weist Dr. med. T.________ erstmals auf ein depressives Zustandsbild hin (Bericht vom 13. Juli 1992), welches in der Folge die k�rperlichen Restbeschwerden �berlagerte und dominierte, was sich aus der Diagnose der somatoformen Schmerzverarbeitungsst�rung und posttraumatischen Anpassungsst�rung bzw. Depression ergibt (Berichte der Dres. T.________ vom 13. Juli 1992 und 2. Juni 1993, Z.________ vom 5. Oktober 1993, X.________, Spezialarzt f�r Chirurgie, Abteilung Unfallmedizin der SUVA vom 31. M�rz 1994).
bb) Dies f�hrt zur Frage, ob ein ad�quater Kausalzusammenhang zwischen der sich 1991 ereigneten seitlichfrontalen Kollision, bei welcher es sich aufgrund des augenf�lligen Geschehensablaufs und der erlittenen Verletzungen h�chstens um einen mittelschweren, im Grenzbereich zu den leichten liegenden Unfall handelt (vgl. RKUV 1999 Nr. U 330 S. 122 bez�glich der schwereren F�lle im mittleren Bereich), und der psychischen St�rung gegeben ist.
Zur Bejahung der ad�quaten Kausalit�t m�sste rechtsprechungsgem�ss ein einzelnes der massgebenden unfallbezogenen Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt oder diese Kriterien in geh�ufter oder auffallender Weise gegeben sein (BGE 115 V 141 Erw. 6c/bb).
Die Kollision war weder besonders eindr�cklich, noch ereignete sie sich unter besonders dramatischen Begleitumst�nden, selbst wenn erheblicher Sachschaden entstand (Polizeirapport vom 9. November 1991). Die Versicherte war weder bewusstlos noch erlebte sie das Ereignis als traumatisch. Soweit eine ungew�hnlich lange Dauer der �rztlichen Behandlung und eine l�ngerdauernde Arbeitsunf�higkeit zu bejahen sind, sind sie auf psychische Gr�nde zur�ckzuf�hren, welche in diesem Zusammenhang ausser Acht zu lassen sind (vgl. BGE 115 V 140 Erw. 6c/aa). Die physisch bedingte Arbeitsunf�higkeit dauerte rund sieben Monate, wobei die Arbeit ab 4. Februar 1992 wieder zu 50 % aufgenommen wurde (mit erneutem Unterbruch ab 15. M�rz 1992) und ab 2. Juli 1992 eine medizinisch-theoretische Arbeitsf�higkeit im Umfang von 100 % bestand. Eine langdauernde physische Arbeitsunf�higkeit ist demnach zu verneinen. Des Weiteren f�llt eine �rztliche Fehlbehandlung ausser Betracht. Ebenso wenig liegt bez�glich der somatischen Unfallfolgen ein schwieriger Heilungsverlauf mit erheblichen Komplikationen vor.
Die Verletzungen sind auch nicht als besonders schwer zu bezeichnen, da die Versicherte lediglich einen Schanzkragen anl�sslich der Erstversorgung am Unfalltag im Spital (ohne station�ren Aufenthalt) erhielt, mit anschliessend haus�rztlich verordneter physikalischer Therapie (SUVA-Bericht vom 21. Januar 1992). Der Beschwerdef�hrerin ist aber insofern zuzustimmen, als HWS-Schleudertraumen und �quivalente Verletzungsmechanismen erfahrungsgem�ss geeignet sind, psychische Fehlentwicklungen auszul�sen, sodass das Kriterium der besonderen Art der erlittenen Verletzung gegeben ist. Ob k�rperliche Dauerbeschwerden ausgewiesen sind, oder ob das therapieresistente Schmerzsyndrom Ausdruck der depressiven Symptomatik ist, kann dahingestellt bleiben.
3.- Zusammenfassend ergibt sich demnach, dass keines der f�r die Ad�quanzbeurteilung relevanten Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt ist; ebenso wenig liegen diese in geh�ufter und auffallender Weise vor. Dem Unfallereignis vom 1. November 1991 kommt mithin keine rechtlich massgebende Bedeutung f�r die Entstehung des psychischen Gesundheitsschadens und der damit �ber den 31. Juli 1994 hinaus festgestellten (teilweisen) Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit zu, weshalb die Ad�quanz des Kausalzusammenhangs zu verneinen ist. Die von der SUVA verf�gte und vorinstanzlich best�tigte Einstellung der Leistungen ab 31. Juli 1994 war somit rechtens, woran die weiteren Einwendungen der Beschwerdef�hrerin nichts zu �ndern verm�gen.
4.- Bez�glich der R�ckforderung zu Unrecht bezogener Leistungen ist aufgrund der Aktenlage zu schliessen, dass die nach dem fraglichen Zeitpunkt erfolgte Leistungsausrichtung im Sinne der f�r eine Wiedererw�gung erforderlichen qualifizierten Fehlerhaftigkeit zweifellos unrichtig war, da sich der Unfallversicherer massgeblich auf die abschliessende Beurteilung des Krankenbildes ihres Dr. X.________ vom 30. M�rz und 3. Juni 1994 st�tzte. Durch das Gerichtsgutachten wird dessen Diagnose insoweit in Frage gestellt, als diese Grundlage zur Renten- und Integrit�tsentsch�digungsleistung bildete. Damit erging die Leistungszusage ab dem 31. Juli 1994 in anf�nglich unrichtiger Rechtsanwendung (unter Einschluss unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der Sachverhaltsw�rdigung). Der SUVA liegt ein dementsprechender R�ckforderungstitel f�r die unrechtm�ssig bezogenen Leistungen im Gesamtbetrag von Fr. 33'911.- vor, wobei sie noch �ber das Erlassgesuch befinden wird.