Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F27-04-2006-I_807-2005
Timestamp: 2016-10-26 05:57:49
Document Index: 44433150

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 29', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 27', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

I 807/05 (27.04.2006)
Pr�sident Ursprung, Bundesrichter Sch�n und Fr�sard; Gerichtsschreiberin Kopp K�ch
H.________, 1973, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Yvonne Furler, Poststrasse 9, 6300 Zug
Die 1973 geborene H.________, Kosovarin mit Aufenthaltsbewilligung C, war ab 1991 vollzeitlich als Hausangestellte beim Pflegezentrum E.________ t�tig. Am 13. Dezember 1993 gebar sie den ersten Sohn, am 23. April 1998 den zweiten, wobei im Zusammenhang mit der zweiten Schwangerschaft Schmerzen im Symphysenbereich, nach der Geburt zudem im R�cken und in der Kreuzgegend auftraten. Per 30. Juni 1999 verlor H.________ ihre Stelle beim Pflegezentrum. Nachdem sie noch w�hrend einiger Zeit Krankentaggelder erhalten hatte, bezog sie Taggelder der Arbeitslosenversicherung und arbeitete vor�bergehend teilzeitlich im Zwischenverdienst beim Kollegium S.________. Am 19. Februar 2001 meldete sich H.________ unter Hinweis auf seit 1998 bestehende, weitgehend therapieresistente Beschwerden im Beckenring bei postpartaler Beckenringinstabilit�t bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Zug holte Berichte der behandelnden �rzte Dr. med. P.________, Rheumatologie und Innere Medizin FMH, vom 16. M�rz 2001 sowie 9. April 2002, und Dr. med. S.________, Facharzt FMH f�r allgemeine Medizin, vom 20. M�rz 2001, sowie einen Auszug aus dem individuellen Konto vom 19. M�rz 2001, einen Arbeitgeberbericht des Pflegezentrums E.________ vom 19. April 2001 und Berichte der Berufsberaterin vom 31. Mai 2001 sowie 30. April 2002 ein. Zudem liess sie die Versicherte durch Dr. med. I.________ psychiatrisch und durch Dr. med. J.________ rheumatologisch abkl�ren (Berichte vom 10. Dezember 2001 und 23. August 2002). Mit Verf�gung vom 15. April 2003 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren gest�tzt auf einen anhand der Einkommensvergleichsmethode ermittelten Invalidit�tsgrad von 20% ab.
Im Rahmen des Einspracheverfahrens liess die IV-Stelle H.________ durch die Medizinische Abkl�rungsstelle (MEDAS) polydisziplin�r abkl�ren (Gutachten vom 16. Dezember 2004). Mit Entscheid vom 27. Januar 2005 wies sie die Einsprache ab.
H.________ und das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichten auf eine Vernehmlassung.
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine Invalidenrente.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber den Invalidit�tsbegriff (Art. 8 Abs. 1 ATSG [in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung] in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang einer Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung), den Rentenbeginn (Art. 29 Abs. 1 IVG) und die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 f. Erw. 3.4 mit Hinweisen), bei Nichterwerbst�tigen, insbesondere im Haushalt besch�ftigten Versicherten nach der spezifischen Methode des Bet�tigungsvergleichs (Art. 28 Abs. 2bis IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV; BGE 130 V 99 Erw. 3.3.1, 104 V 136 Erw. 2a) sowie bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28 Abs. 2ter IVG in Verbindung mit Art. 27bis IVV; BGE 130 V 393 mit Hinweis auf BGE 125 V 146; zur Weitergeltung der rechtsprechungsgem�ss f�r die Beurteilung der Statusfrage relevanten Kriterien: SVR 2005 IV Nr. 21 S. 83 Erw. 4.2 [Urteil M. vom 6. September 2004, I 249/04, mit Hinweis u.a. auf BGE 117 V 194 ff. Erw. 3b]) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausf�hrungen �ber die Aufgabe des Arztes und der �rztin bei der Bestimmung des Invalidit�tsgrades (BGE 125 V 261 Erw. 4) und �ber den Beweiswert sowie die Beweisw�rdigung von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3). Darauf kann verwiesen werden.
2.1 W�hrend die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin davon ausgehen, letztere w�re ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung vollzeitlich erwerbst�tig, bestreitet dies die IV-Stelle f�r die Zeit nach der Geburt des zweiten Kindes v.a. aufgrund des dadurch entstehenden intensiveren Betreuungsaufwandes.
2.2 Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist - was je zur Anwendung einer andern Methode der Invalidit�tsbemessung f�hrt -, ergibt sich aus der Pr�fung, was die Person bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Diese Frage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-)Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 117 V 194 Erw. 3b, je mit Hinweisen; in BGE 130 V 393 nicht publizierte Erw�gung 4.1 des Urteils Z. vom 15. Juni 2004, I 634/03).
2.3 Aus den Akten ersichtlich und unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin ab Januar 1991 bis 30. Juni 1999 vollzeitlich als Hausangestellte beim Pflegezentrum E.________ angestellt war. In diese Zeit fielen die Geburten der beiden S�hne (13. Dezember 1993 und 23. April 1998), wobei seit November 1997 im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Geburt mehrere krankheitsbedingte Absenzen ausgewiesen sind. Ab anfangs Juli 1999 war die Versicherte arbeitslos gemeldet. Von Januar bis August 2000 arbeitete sie im Zwischenverdienst im Kantinedienst des Kollegiums S.________ in einem Pensum von w�chentlich 5x2 Stunden morgens und 3x2 Stunden abends. Der Versuch, das Pensum auf 100% zu steigern, f�hrte zu einer starken Zunahme der Schmerzen, woraufhin die Beschwerdegegnerin aus organisatorischen Gr�nden nicht weiterbesch�ftigt werden konnte. Die Familie hatte sich �ber Jahre hinweg auf ein zweites Einkommen eingerichtet, was in diesen Bev�lkerungskreisen neben Kindern nichts Ungew�hnliches ist. Die Betreuung der Kinder w�hrend der Arbeitszeit der Versicherten ist durch ihren Ehemann, der Schicht arbeitet, und durch ihre Mutter, die in unmittelbarer N�he wohnt, sichergestellt. Angesichts dieser konkreten Umst�nde ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz als mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt annahm, die Beschwerdegegnerin w�re ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung nach wie vor 100% erwerbst�tig. Daran verm�gen die Einwendungen der IV-Stelle nichts zu �ndern. Wenn sich die Verwaltung auf die Aussage des Dr. med. M.________ im Rahmen der MEDAS-Begutachtung vom 12. September 2004 beruft, wonach die Versicherte von der Gesamtkonstitution her auch bei intakter Gesundheit kaum f�hig erscheine, eine Doppelbelastung als Hausfrau, Mutter und Berufsfrau �ber l�ngere Zeit durchzustehen, ist dem entgegenzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin diese Doppelfunktion nach der Geburt des ersten Kindes �ber mehrere Jahre hinweg praktiziert hat. Eine problemlose Schwangerschaft und Geburt eines zweiten Kindes bringt in der Regel nicht eine derart grosse Ver�nderung mit sich, dass dies nicht mehr m�glich w�re. Zutreffend ist, dass in der Einsprache vom 15. Mai 2003 seitens der kurzfristig eingesetzten Rechtsvertreterin ausgef�hrt worden war, die Versicherte habe in der Vergangenheit als Mutter zweier Kinder immer nur Teilzeit gearbeitet, weshalb f�r die Invalidit�tsbemessung die gemischte Methode anwendbar sei. Diese Aussage widerspricht jedoch klar der Aktenlage und wurde in der Stellungnahme zum MEDAS-Gutachten vom 21. Januar 2005 korrigiert, weshalb daraus nichts zu Ungunsten der Versicherten abgeleitet werden kann.
2.4 Zusammenfassend l�sst sich festhalten, dass der Invalidit�tsgrad bei der als vollzeitlich erwerbst�tig zu betrachtenden Versicherten anhand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu ermitteln ist.
In Bezug auf den Gesundheitszustand und die noch zumutbare Arbeitsf�higkeit hat das kantonale Gericht die medizinische Aktenlage einl�sslich wiedergegeben und sorgf�ltig gew�rdigt.
3.1 Was die somatischen Beschwerden anbelangt, hat die Vorinstanz zun�chst �berzeugend dargelegt, dass die vorhandenen medizinischen Berichte insoweit miteinander �bereinstimmen, als bei der Beschwerdegegnerin aus rheumatologischer Sicht eine ligament�r bedingte postpartale Beckenringinstabilit�t, eine rezidivierende ISG-Funktionsst�rung sowie chronisch rezidivierende Kreuzschmerzen bei Wirbels�ulenfehlhaltung und bei m�ssigen degenerativen Ver�nderungen diagnostiziert wurden, woraus sich f�r den massgebenden Beurteilungszeitpunkt eine vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit und eine 20 bis 30%ige Einschr�nkung in einer angepassten T�tigkeit ab dem Jahr 2002 erg�ben. Eine 30%ige Einschr�nkung in einer leichten und wechselbelastenden T�tigkeit aufgrund der somatischen Beschwerden ist denn auch seitens der IV-Stelle unbestritten.
3.2.1 Dr. med. I.________ kam in seinem Gutachten vom 10. Dezember 2001 zum Schluss, dass aus psychiatrischer Sicht durch eine schmerzbedingte Identit�tsproblematik eine maximal 20%ige Arbeitsunf�higkeit seit der zweiten Schwangerschaft bestehe. Ansonsten konnte er keine psychiatrischen Befunde mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit erheben. Aus psychiatrischer Sicht gelte es - so der Facharzt - die Entwicklung einer somatoformen Schmerzst�rung zu verhindern, wobei die Versicherte im Rahmen ihrer verbleibenden Arbeitsf�higkeit langsam an ihre Belastungsgrenze herangef�hrt werden sollte. Anl�sslich der MEDAS-Begutachtung diagnostizierte Dr. med. M.________ am 12. September 2004 ein anhaltendes somatoformes Schmerzsyndrom bei Depression mit hypochondrischer Tendenz (ICD 10 F. 45.4). Gesamthaft entstehe f�r ihn der Eindruck, dass die Explorandin als Mutter von zwei Kindern ohne Krankheit maximal 50% ausserh�uslich t�tig sein k�nnte. Diese 50%ige berufliche Arbeitsf�higkeit k�nne sie jedoch aufgrund des depressiv-hypochondrischen Zustandsbildes nicht mehr umsetzen.
3.2.2 Beeintr�chtigungen der psychischen Gesundheit k�nnen in gleicher Weise wie k�rperliche Gesundheitssch�den eine Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken (BGE 131 V 50 Erw. 1.2 mit Hinweisen). Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, setzt zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem voraus. Wie jede andere psychische Beeintr�chtigung begr�ndet indes auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 131 V 50 f. Erw. 1.2 mit Hinweis). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 51 Erw. 1.2 mit Hinweis auf: Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 77).
3.2.3 Soweit Dr. med. M.________ zun�chst feststellt, die eher wenig differenzierte, sprachlich nur m�ssig assimilierte Beschwerdegegnerin erscheine von ihrer Gesamtkonstitution her auch bei intakter Gesundheit kaum f�hig, eine Doppelbelastung als Hausfrau, Mutter und Berufsfrau �ber l�ngere Zeit durchzustehen, ist darauf hinzuweisen, dass einerseits die Beschwerdegegnerin dies �ber mehrere Jahre hinweg getan hat und dass andrerseits psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt her unbeachtlich sind (BGE 130 V 356 Erw. 2.2.5 mit Hinweis insbesondere auf BGE 127 V 299 Erw. 5a). Eine somatoforme Schmerzst�rung ist sodann fach�rztlich diagnostiziert. Was die Kriterien f�r die ausnahmsweise Verneinung einer zumutbaren Willensanstrengung anbelangt, wird �bereinstimmend vom Fehlen einer psychischen Komorbidit�t ausgegangen, wohingegen die Vorinstanz im Gegensatz zur Verwaltung das Vorhandensein anderer qualifizierter Kriterien, namentlich chronischer k�rperlicher Begleiterkrankungen sowie eines mehrj�hrigen Krankheitsverlaufs bei zumindest unver�nderter Symptomatik und ohne l�ngerfristige Remission, bejaht. Das im Vordergrund stehende Kriterium einer psychischen Komorbidit�t - verstanden als selbst�ndiges, vom psychogenen Schmerzsyndrom losgel�stes Leiden (BGE 130 V 358 Erw. 3.3.1 mit Hinweis auf Meyer-Blaser, a.a.O., S. 81 Anm. 135) -, welche hinreichend gewichtig ist, um den ausnahmsweisen Schluss auf eine invalidisierende Arbeitsunf�higkeit zu gestatten, ist in der Tat nicht dargetan. Weder die von Dr. med. M.________ am 12. September 2004 diagnostizierte (nicht codierte) Depression mit hypochondrischer Tendenz, noch die von Dr. med. I.________ am 10. Dezember 2001 festgestellte schmerzbedingte Identit�tsproblematik oder die vom Hausarzt Dr. med. S.________ bereits am 20. M�rz 2001 erw�hnte depressive Verstimmung reicht dazu aus, sind doch derartige depressive Entwicklungen in der Regel Ausdruck und Begleitsymptome des Schmerzgeschehens. Aus somatischen Gr�nden ist die Versicherte gem�ss MEDAS-Gutachten vom 16. Dezember 2004 in einer leidensangepassten T�tigkeit nur zu 30% eingeschr�nkt, was mit den fr�heren Beurteilungen des Dr. med. P.________ vom 9. April 2002 und des Dr. med. J.________ vom 23. August 2002 vereinbar ist. Ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens ist nicht ausgewiesen, pflegt doch die Beschwerdegegnerin h�ufig Kontakt mit ihrer Mutter und Schwester. Von einem prim�ren Krankheitsgewinn wird in keinem Gutachten gesprochen und auch vom Scheitern einer konsequent durchgef�hrten Behandlung trotz kooperativer Haltung der Versicherten kann nicht ausgegangen werden, wird doch im MEDAS-Gutachten ausdr�cklich erw�hnt, dass eine Psychotherapie zur Verbesserung der Arbeitsf�higkeit w�nschenswert w�re, jedoch an der fehlenden Bereitschaft und Introspektionsf�higkeit f�r psychische Vorg�nge scheitere. Die Feststellung des Dr. med. M.________ im Konsiliarbericht vom 12. September 2004, wonach sich die Beschwerdegegnerin nicht mit ihrer subjektiven Schmerzsymptomatik abzufinden verm�ge, sondern auf ihre subjektiv wahrgenommenen k�rperlichen Beschwerden und auf gewisse hypochondrische �ngste eingeengt sei ohne sich in eine Diskussion �ber psychische Probleme einzulassen, l�sst mit der IV-Stelle darauf schliessen, dass der Gesundheitszustand mittels geeigneter therapeutischer Massnahmen bei kooperativer Haltung der Versicherten durchaus noch positiv h�tte beeinflusst werden k�nnen. Eine W�rdigung der gesamten Umst�nde l�sst - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - nicht auf ein mit zumutbarer Willensanstrengung nicht �berwindbares und daher die Arbeitsf�higkeit im invalidenversicherungsrechtlichen Sinne einschr�nkendes psychisches Leiden schliessen, sodass die diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden darstellt und somit aus psychischer Sicht keine zus�tzliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit besteht.
Bei der Pr�fung der erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeintr�chtigung ist die Vorinstanz f�r die Zeit bis 11. November 2004 von einer aus somatischen Gr�nden auf 70% reduzierten Arbeitsf�higkeit in einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit und f�r die Zeit ab 12. November 2004 von einer aus psychischen Gr�nden g�nzlich wegfallenden Arbeitsf�higkeit ausgegangen. Wie aus der obigen Erw�gung hervorgeht, ist eine zus�tzliche Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus psychischen Gr�nden nicht zu ber�cksichtigen. Bez�glich Ermittlung des Invalidit�tsgrades kann vollumf�nglich auf die ausf�hrliche und sorgf�ltige Darstellung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Das kantonale Gericht hat anhand eines Einkommensvergleichs zutreffend aufgezeigt, dass sich bei einer 70%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit selbst bei Vornahme eines angemessenen leidensbedingten Abzuges und eines zus�tzlichen Abzuges zur Ber�cksichtigung des Umstandes, dass das hypothetische Valideneinkommen nicht unwesentlich unter dem Durchschnitt der branchen�blichen L�hne gem�ss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) lag, ein rentenausschliessender Invalidit�tsgrad von rund 34% ergibt. Mangels zus�tzlicher psychischer Einschr�nkungen der Arbeitsf�higkeit gilt dieser Invalidit�tsgrad indessen - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - f�r die ganze zur Beurteilung stehende Zeit, sodass der Beschwerdegegnerin - wie im Einspracheentscheid vom 27. Januar 2005 im Ergebnis zu Recht festgestellt - kein Rentenanspruch zusteht.