Source: https://www.anwalt.de/rechtstipps/satzung
Timestamp: 2019-01-20 22:56:59
Document Index: 156941575

Matched Legal Cases: ['§ 52', '§ 4', '§ 26', '§ 54', '§ 11', '§ 127', 'Art. 296']

Satzung | anwalt.de
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Rechtstipp vom 22.01.2016, aktualisiert am 14.01.2019
„Die Räumpflicht bestimmt Stadt oder Gemeinde per Satzung und besteht oft von 7 bis 20 Uhr. Gestürzte können bei nicht erfolgter Räumung Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangen. Verletzt sich …“ Weiterlesen
„… Verhalten mit dem Ausschluss sanktioniert werden wird (vgl. Stöber/Otto, a. a. O., Rdnr. 1006). Dabei kann die Satzung dann durchaus Ausschlussgründe definieren, die nicht die Qualität eines wichtigen …“ Weiterlesen
„… Mitglieder des Hamburger Ruderinnen-Clubs am Isebekkanal, da das Finanzamt diesem das Gemeinnützigkeitsprivileg entzöge, falls dessen Satzung nicht bis Ende des Monats (d. h. bis Ende Januar 2019) dahingehend …“ Weiterlesen
„… . Dazu bedarf es einer entsprechenden Regelung, etwa durch eine Satzung. Die auf diese Weise betroffenen Eigentümer von Privatgrundstücken, die ihr Haus vermietet haben, können ihre Pflicht an den bzw …“ Weiterlesen
Die deutsche Familienstiftung – Gestaltungsmöglichkeit für Familienvermögen
Rechtsanwalt Werner Dillerup (Dillerup & Rohn Rechtsanwälte PartGmbB) | Rektoratsweg 36, 48159 Münster
„… eingebracht werden sollen. Neben dem Stiftungsakt beinhaltet das Stiftungsgeschäft eine Satzung der vorgesehenen Stiftung. Die Satzung ist das Kernstück der Stiftung, die den Aufgaben- und Organisationsplan …“ Weiterlesen
„… juristische Person des privaten Rechts gemeinnützige Zwecke i. S. des § 52 Abs. 1 AO verfolgt. In der Satzung sind ehrenhafte Ziele aufgeführt, so die Förderung christlicher Religiosität oder allgemeine …“ Weiterlesen
„… nennt das Gesetz eine Nutzung von Wohnraum zu Fremdenbeherbergung für mehr als insgesamt acht Wochen im Kalenderjahr. Die Stadt München hat eine entsprechende Satzung erlassen. (GUE)“ Weiterlesen
„… , die im Internet oder auf Crowd-Funding-Plattformen angepriesen werden, hin und her. Die Stiftung gehört sich selbst, die Dauerhaftigkeit ist manifestiert in der Satzung. Der Vorstand wird erstmalig …“ Weiterlesen
„… ab – gemäß seiner Satzung zur Stärkung des Umwelt- und Verbraucherschutzes. Klagebefugt ist der Verein aufgrund seiner Eintragung in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 4 UklaG. Der Vorwurf …“ Weiterlesen
„… Gemeindeordnung (HGO) kann jede hessische Gemeinde eine Satzung erlassen, um örtliche Angelegenheiten zu regeln. Gemäß § 26 des Hessischen Naturschutzgesetzes (HENatG) werden die Gemeinden ermächtigt, eine Satzung …“ Weiterlesen
„… Unternehmenstätigkeit umfasst, und im Gesellschaftsvertrag (Satzung) verankert wurde. Von dieser Rechtsprechung sind z. B. Familien-Unternehmen betroffen, in denen kein Gesellschafter-Geschäftsführer mind. 50 % der …“ Weiterlesen
Die Liquidation der GmbH – Einleitung, Abwicklung und Beendigung (Teil I)
Rechtstipp vom 25.11.2018, aktualisiert am 28.11.2018
„… gleichzeitigem Einhergehen der Auflösung mit einer Satzungsänderung – wirkt die Handelsregistereintragung konstitutiv gemäß § 54 Abs. 3 GmbHG. Wurde etwa in der Satzung eine bestimmte Zeitdauer für die …“ Weiterlesen
„… freiwilliger Basis möglich. Die Krankenkassen dürfen in ihrer Satzung nämlich weitere Hilfsmittel festlegen, die sie freiwillig erstatten (§ 11 Abs. 6 SGB V). Voraussetzung ist, dass der Gemeinsame …“ Weiterlesen
„Das GmbH-Recht ist sehr flexibel und lässt den Gesellschaftern zahlreiche Möglichkeiten für eine individuelle Gestaltung ihrer Satzung. Zum notwendigen und nicht notwendigen (fakultativen) Inhalt der …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 04.11.2018, aktualisiert am 09.11.2018
„… . Üblicherweise erfolgen solche Vorgaben durch Regelungen in der Satzung der GmbH oder durch eine von den Gesellschaftern verabschiedete Geschäftsordnung. Im Innenverhältnis untersagt, nach außen wirksam …“ Weiterlesen
„… GmbH-Gesetz noch von der Rechtsprechung abschließend geklärt. Gesellschafter sind daher gut beraten, in harmonischen Zeiten einvernehmlich Spielregeln zu entwickeln und diese in der Satzung oder in einer …“ Weiterlesen
Rechtstipp vom 21.10.2018, aktualisiert am 08.11.2018
„… ihr diese nicht ohnehin durch Gesetz oder die Satzung zugewiesen ist – durch Beschluss an sich ziehen und sodann für die Geschäftsführung bindend entscheiden. Diese Primärkompetenz der …“ Weiterlesen
„… weiterer verbraucher- und sozialorientierter Organisationen in Deutschland. Er bezweckt nach seiner Satzung unter anderem, Verbraucherinteressen wahrzunehmen und den Verbraucherschutz zu fördern, indem …“ Weiterlesen
Abmahnung des Vereins Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V.
„Die Abmahner Abmahnungen des Vereins Wirtschaft im Wettbewerb e.V. (Grafenberger Allee 30, 40237 Düsseldorf) sind nichts Neues, schließlich besteht dieser gemäß seiner Satzung zum Zwecke der Wahrung …“ Weiterlesen
Dienstverträge mit Vorstandsmitgliedern – Worauf Aktiengesellschaft und Vorstand achten sollten
„… Vorstandsmitglieds Hier ist es üblich und ausreichend, auf die gesetzlichen Regelungen und sonstigen Bestimmungen zu verweisen (Aktiengesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Deutscher Corporate Governance Kodex sowie …“ Weiterlesen
„… eine GmbH Satzung notariell beurkundet werden. Allerdings regelt § 127a BGB, dass die Form der notariellen Beurkundung durch eine gerichtliche Protokollierung ersetzt werden kann. Der Regelfall ist …“ Weiterlesen
Geno Wohnbaugenossenschaft eG – Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden
Rechtstipp vom 24.09.2018, aktualisiert am 26.09.2018
„… Satzung war es das Ziel der Genossenschaft „ihre Mitglieder mit dauerhaft bezahlbarem Wohnraum zu versorgen, sowie neue Fördermöglichkeiten für den Erwerb von Wohnimmobilien zu erschließen.“ Hierzu …“ Weiterlesen
„… Verantwortung und, unter Einhalten der jeweils geltenden Gesetzgebung, des Gesellschaftsvertrags bzw. der Satzung der AG und der Beschlüsse der Gesellschafter- bzw. Hauptversammlung, die Vertretung der …“ Weiterlesen
Wie finanziert man ein Unternehmen in Spanien?
„… Generalversammlung beschlossen und mit den für die Änderung der Satzung festgelegten Anforderungen in das Protokoll aufgenommen werden muss (Art. 296 des spanischen Kapitalgesellschafgesetzes). Diese muss von einem …“ Weiterlesen
Allgemeines Vertragsrecht2.574
Arbeitsrecht8.357
Arzthaftungsrecht1.171
Bankrecht & Kapitalmarktrecht13.261
Baurecht & Architektenrecht813
Designrecht147
eBay & Recht1.675
Erbrecht2.111
Familienrecht3.560
Forderungseinzug & Inkassorecht751
Gewerblicher Rechtsschutz3.000
Grundstücksrecht & Immobilienrecht1.995
Insolvenzrecht1.797
IT-Recht5.439
Kaufrecht2.365
Maklerrecht247
Medizinrecht1.666
Mietrecht & Wohnungseigentumsrecht3.725
Öffentliches Baurecht191
Öffentliches Recht773
Ordnungswidrigkeitenrecht1.429
Pferderecht155
Recht rund ums Tier237
Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht3.830
Schulrecht264
Sozialrecht2.209
Steuerrecht2.085
Strafrecht4.775
Unternehmensrecht & Betriebsnachfolge341
Urheberrecht & Medienrecht10.683
Verkehrsrecht4.816
Versicherungsrecht3.039
Verwaltungsrecht1.545
Werkvertragsrecht397
Wettbewerbsrecht3.301
Wirtschaftsrecht2.646
Zivilprozessrecht840
Zivilrecht3.739
Zwangsvollstreckungsrecht409
Satzungsänderung42