Source: https://m.bochum.de/ortsrecht/nav/6xajsl381bold
Timestamp: 2019-05-19 10:34:41
Document Index: 2905342

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 43', '§ 8', '§ 8', '§ 135', '§ 8', '§ 8', '§ 8']

Ausschreibungen (Vergabe öffentlicher Aufträge)
Ortsrecht / Satzungen (Bochumer Stadtrecht) nach Sachgruppen
Ortsrecht / Satzungen (Bochumer Stadtrecht) von A bis Z
Das Amtsblatt ist das amtliche Verkündungsblatt für die Stadt Bochum. In ihm werden die amtlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen veröffentlicht.
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Die nachfolgende Aufstellung listet die meisten Satzungen und Verordnungen mehrfach auf.
Einmal mit dem "offiziellen" Namen, zum Beispiel - Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum -, aber auch mit einer "verständlichen" Bezeichnung, zum Beispiel - Baumschutzsatzung -.
A | B | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | R | S | T | U | V | W | Z |
Ablösungssatzung
Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum
Allgemeinverfügung der Stadt Bochum zur Genehmigung der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit vom 24.01.2019
Allgemeinverfügung zur Anordnung der Aufstallung von Geflügel im Stadtgebiet Bochum
Allgemeinverfügung über das Glasverbot zu "Bochum Total®“ 2019
Allgemeinverfügung über das Kuttenverbot zu Bochum-Total 2019
Allgemeinverfügung über die Anerkennung von Plaketten nach der tschechischen Regierungsverordnung über die Zuordnung der Kraftfahrzeuge zu Schadstoffgruppen und über Umweltplaketten in der Umweltzone Ruhrgebiet im Stadtgebiet Bochum
Allgemeinverfügung über generelle Ausnahmen von dem Verkehrsverbot innerhalb der Umweltzone Bochum (bis zum 31.12.2011) und der Umweltzone Ruhrgebiet im Stadtgebiet Bochum (ab 01.01.2012)
Allgmeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung von gefährlichen Gütern nach § 35 Abs. 3 GGVSEB im Bereich der Stadt Bochum
Aufhebung der Aufstallungspflicht von Geflügel in Bochum
Aufhebung der Grundstücksteilungssatzung
Aufhebungssatzung zur Beherbergungsabgabesatzung vom 30. November 2012
Auskunft der Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretungen über ihre wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse gem. § 43 Abs. 3 GO
Ausländerbeiratswahlordnung (ehemals)
Beitragssatzung nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bochum vom 25. September 2006
Beitragssatzung nach § 8 KAG in der Fassung der zweiten Änderungssatzung vom 18. Februar 2004
Bekanntmachung über das Erlöschen der Tierseuche Amerikanische Faulbrut in Bochum
Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs
Betriebsordnung Feuerbestattungsanlage
Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum
Betriebssatzung der Stadt Bochum für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum
Bochumer Sicherheitsverordnung
Bochumer Stadionordnung
Bürgerentscheidordnung
Denkmalbereichssatzung "Langendreer Alter Bahnhof"
Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtung / Kindertagespflege
Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtung / Kindertagespflege (Anlage: Beitragstabellen ab 01.08.2017)
Elternbeitragssatzung Kindertageseinrichtung / Kindertagespflege - Anlage: Aktuelle Beitragstabellen vom 01.08.2016
Elternbeitragssatzung Schulbetreuung
Entgeltregelungen der Stadt Bochum für privatrechtliche Leistungen
Fernwärmeversorgung (Uni-Wohnstadt)
Festlegung der Gebietszonen - Stellplätze
Feuerbestattungsanlage
Fleischuntersuchungsgebührensatzung
Friedhofssatzung der Stadt Bochum
Gebühren allg. Verwaltungsgebührensatzung
Gebühren Feuerwehrsatzung
Gebühren Friedhofsgebührensatzung
Gebühren Schlachthofsatzung
Gebühren Sondernutzungssatzung
Gebühren Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Gebühren Wochenmarktgebührensatzung
Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum
Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum
Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Bochum
Gebührensatzung für die Benutzung der Abwasseranlage in der Stadt Bochum
Gebührensatzung Wohnunterkünfte
Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Bochum (SenBGeschO)
Geschäftsordnung für Rat, Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Gestaltungssatzung Nr. 482 Ga - Erste Änderungssatzung zur Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Siedlung "Dahlhauser Heide" in Bochum‑Hordel – vom 06.03.2013
Glasverbot zu Bochum Total 2019
Grundstücksrichtlinien
Grundstücksteilungssatzung (aufgehoben)
Grundstücksteilungssatzung Aufhebung
Hauptsatzung der Stadt Bochum
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2018 / 2019
Hundesteuersatzung der Stadt Bochum
Kostenerstattungsbetragssatzung
Kuttenverbot zu Bochum Total 2019
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum - Naturdenkmalverordnung -
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 18.03.2019
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Bestimmung der zusätzlichen Gegenstände des Wochenmarktverkehrs auf den Bochumer Wochenmärkten vom 10.07.2006
Ordnungsbehördliche Verordnung über die teilweise Aufhebung der Sperrzeit in den Gast- und Schankwirtschaften in der Stadt Bochum
Ordnungsbehördliche Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bochum (Bochumer Sicherheitsverordnung)
Rat Ehrenordnung
Rat Geschäftsordnung
Realsteuern (Steuerhebesätze)
Rettungsdienstgebührensatzung
Richtlinien für die städtische Repräsentation
Satzung (Betriebsordnung) für die Feuerbestattungsanlage der Stadt Bochum vom 6. Juli 1992 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 16. Dezember 2003
Satzung der Stadt Bochum zur Festlegung abweichender Zeiträume für die Durchführung der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen im Heilquellenschutzgebiet - HQSG - Bochum-Wattenscheid
Satzung der Stadt Bochum zur Festlegung abweichender Zeiträume für die Durchführung der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen im Wasserschutzgebiet - WSG - Sundern-Stiepel
Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 17. März 2005 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 13. Mai 2008
Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Schulen im Stadtgebiet Bochum (Elternbeitragssatzung Schulbetreuung) vom 27. Februar 2015 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung Schulbetreuung vom 3. Juni 2016
Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) - Anlage: Beitragstabellen ab 01.08.2017
Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) - Anlage: Beitragstabellen vom 01.08.2016
Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 15. Dezember 2014
Satzung der Stadt Bochum über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages für die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen und Garagen (Stellplatzablösesatzung) vom 24. Februar 2004
Satzung der Stadt Bochum über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Kleinkinderspielflächen (Kinderspielflächensatzung) vom 18. August 2003
Satzung der Stadt Bochum über über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bochum (Vergnügungssteuersatzung) vom 16. Dezember 2005 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 24. August 2007
Satzung für das Jugendamt der Stadt Bochum (Jugendamtssatzung) vom 4. Oktober 1994 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 23. August 1999
Satzung für die Familienbildungsstätte der Stadt Bochum vom 17. Juli 2001
Satzung für die Sparkasse Bochum vom 17. März 2010
Satzung für die Volkshochschule der Stadt Bochum (Volkshochschulsatzung) vom 30. April 1980
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum vom 30. Januar 1997 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 31. Mai 2017
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen in Bebauungsgebieten in der Stadt Bochum vom 23. Dezember 2004
Satzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit des Betriebes gewerberlicher Art Schauspielhaus Bochum vom 10.02.2009
Satzung zur Begründung der Gemeinnützigkeit für das Planetarium Bochum vom 14. Dezember 2017
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB vom 29. Juli 1999
Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Dinnendahlstraße von Einmündung Breslauer Straße bis Ende (A 40) vom 30. November 2016
Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Straße ,Auf der Prinz' von Buselohstraße bis Elbestraße vom 18.05.2017
Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen und der beitragsfähigen Höchstbreite für die Kortumstraße von Kerkwege bis Konrad-Adenauer-Platz vom 23. Oktober 2013
Satzung zur Feststellung der Anteile der Beitragspflichtigen für die Friedhofstraße von Parkalle bis Inselweg vom 15.04.2016
Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 31. Oktober 2001 - Euro-Umstellung
Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bochum vom 22. Dezember 1999 in der Fassung der Siebten Änderungssatzung vom 15. Dezember 2016
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bochum (Abfallsatzung - Abfs) vom 30. September 2016
Satzung über die Benutzung des Schlachthofes in der Stadt Bochum (Schlachthofsatzung) vom 24. Juni 1988 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 18. Dezember 2009
Satzung über die Benutzung, die Ordnung und die Verkehrssicherheit im Stadion Bochum (ehemals Ruhrstadion) und im Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid (Bochumer Stadionordnung - BoStadO) vom 10. Februar 1999 in der zweiten Änderungssatzung vom 22. November 2016
Satzung über die Entleerung von Grundstücksentwässerungseinrichtungen sowie zur Umlage der Abwasserabgabe für Kleineinleiter in der Stadt Bochum (Schlammabfuhrsatzung) vom 23. Dezember 1993 in der Fassung der fünften Änderungssatzung vom 29. November 2001
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum
Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bochum vom 28. September 1977 in der Fassung der zweiten Änderungssatzung vom 18. Februar 2004
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Bochum vom 25. September 2006 (Beitragssatzung nach § 8 KAG)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Bochum vom 31. Oktober 2001 in der Fassung der Fünften Änderungssatzung vom 15. Dezember 2016
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Friedhöfe der Stadt Bochum (Friedhofsgebührensatzung) vom 25. Juli 1983 in der Fassung der Sechsundzwanzigsten Änderungssatzung vom 12. Dezember 2016
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Wochenmärkte in der Stadt Bochum (Wochenmarktgebührensatzung) vom 16. Juni 1981 in der Fassung der Dreiundzwanzigsten Änderungssatzung vom 12. Dezember 2016
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Schlachtungen innerhalb des Schlachthofes der Stadt Bochum (Fleischuntersuchungsgebührensatzung) vom 25. Juni 1999 in der Fassung der Achten Änderungssatzung vom 14. Dezember 2007
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung und Trichinenuntersuchung bei nichtgewerblichen Schlachtung außerhalb des Schlachthofes in Bochum (Untersuchungsgebührensatzung) vom 16. Oktober 1989 in der Fassung der Ersten Änderungssatzung vom 29. November 2001
Satzung über die Fernwärmeversorgung der Universitätswohnstadt in der Stadt Bochum vom 23. Dezember 1975
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bochum vom 21. Dezember 1987 in der Fassung der Achten Änderungssatzung vom 21. November 2013
Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der Wohnunterkünfte der Stadt Bochum von Aussiedlern, Flüchtlingen, Zuwanderern sowie von Obdach-/Wohnungslosigkeit betroffenen Personen (Gebührensatzung Wohnunterkünfte)
Satzung über die Genehmigung von Grundstücksteilungen in Bebauungsgebieten in der Stadt Bochum (aufgehoben)
Satzung über die Stiftung der Ehrenplakette der Stadt Bochum vom 29. November 1982
Satzung über die Stiftung des Ehrenringes der Stadt Bochum vom 7. Dezember 1976
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bochum (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 22. Dezember 1981 in der Fassung der Sechsunddreißigsten Änderungssatzung vom 4. Dezember 2018
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Bochum (Sondernutzungssatzung) vom 24. Dezember 1987 in der Fassung der Sechsten Änderungssatzung vom 20. Mai 2010
Schlachthofsatzung
Schlammabfuhrsatzung
Schulordnung der Musikschule Bochum gültig ab 1. Januar 2007
Siedlung Dahlhauser Heide Satzung über örtliche Bauvorschriften
Sperrzeit-Verordnung
Unternehmenssatzung der Stadt Bochum über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Schauspielhaus Bochum" vom 28. November 2005 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 8. Oktober 2012
Untersuchungsgebührensatzung
Verdienstausfallssatzung
Verfahrensgrundsätze für den Grundstücksverkehr der Stadt Bochum
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Bochum (Katzenschutzverordnung - KatSchutzVO) vom 12.12.2017
Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif)
Verordnung über den Verkehr mit Taxis für das Gebiet der Stadt Bochum (Taxiordnung) vom 18. März 1975 in der Fassung der Änderungsverordnung vom 5. Februar 1986
Verordnung über die teilweise Aufhebung der Sperrzeit in den Gaststättenbetrieben in der Stadt Bochum (Sperrzeiten-Verordnung) vom 1. Juli 1999
Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen
Volkshochschulsatzung
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder vom 20. Februar 2014
Wochenmarktsatzung der Stadt Bochum
Zuständigkeitskatalog des Rates und der Ausschüsse der Stadt Bochum