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Timestamp: 2016-10-27 08:56:32
Document Index: 266845834

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 17', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 43', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_928/2010 (07.02.2011)
Der 1973 geborene F.________ meldete sich im Juli 2002 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verf�gungen vom 1. November 2006 und 9. Mai 2007 sprach ihm die IV-Stelle Bern eine ganze Invalidenrente ab 1. Juni 2002 (nebst Ehegatten- und Kinderrente) zu. W�hrend einer vom 23. Oktober 2006 bis 6. Mai 2007 dauernden beruflichen Abkl�rungsmassnahme ersetzte sie die Rente durch Taggelder (Verf�gungen vom 17. Oktober 2006 und 5. Februar 2007). Nach weiteren Abkl�rungen hob sie die Rente mit Verf�gung vom 15. Februar 2008 auf den 31. M�rz 2008 auf. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 27. April 2009 gut und wies die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erw�gungen an die Verwaltung zur�ck; auf das Rechtsmittel gegen die Verf�gung vom 14. Juni 2008 betreffend den Rentenanspruch resp. die Rentenh�he vom 1. Mai 2007 bis 31. M�rz 2008 trat es hingegen nicht ein. Nach weiteren Ermittlungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens best�tigte die IV-Stelle unter Annahme eines Invalidit�tsgrades von 28 % die Aufhebung der Invalidenrente (Verf�gung vom 25. M�rz 2010).
F.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, der Entscheid vom 7. Oktober 2010 und die Verf�gung vom 25. M�rz 2010 seien aufzuheben und es sei ihm mindestens eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Er l�sst ferner um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen.
Die IV-Stelle beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
In einem vom Bundesgericht angeordneten zweiten Schriftenwechsel �usserten sich die Parteien und das kantonale Gericht zur Frage einer Wiedererw�gung.
1.1 Mit der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Die Vorinstanz ist der Auffassung, die Voraussetzungen einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) seien erf�llt. Sie hat diesbez�glich auf die Feststellungen in ihrem Entscheid vom 27. April 2009 verwiesen. Weiter hat sie das Gutachten der MEDAS vom 21. Oktober 2009 - worin eine Arbeitsf�higkeit in behinderungsangepasster T�tigkeit aus rein somatischer Sicht von 80 % und gesamthaft von 50 % attestiert wurde - in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt und die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit hinsichtlich der somatischen Aspekte f�r beweiskr�ftig gehalten. Was die psychischen Leiden, insbesondere die diagnostizierte chronische Schmerzst�rung (ICD-10: F45.41), anbelangt, hat sie die Kriterien f�r eine ausnahmsweise Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung (BGE 130 V 352; 131 V 49) nicht f�r derart geh�uft und ausgepr�gt gehalten, dass eine sozialversicherungsrechtlich relevante Einschr�nkung resultiere. Sodann hat das kantonale Gericht das Valideneinkommen auf Fr. 57'917.95 und das Invalideneinkommen - gest�tzt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik und unter Ber�cksichtigung der somatisch bedingten Arbeitsunf�higkeit von 20 %, der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit sowie eines leidensbedingten Abzuges von 10 % - auf Fr. 43'184.80 festgesetzt. Daraus resultiert ein Invalidit�tsgrad von 25 %, was den Anspruch auf eine Invalidenrente ausschliesst.
3.1 In der Verf�gung vom 9. Mai 2007 wurde dem Versicherten ausdr�cklich eine unbefristete Invalidenrente zugesprochen, was denn auch die Vorinstanz in ihrem R�ckweisungsentscheid zutreffend erkannte. Eine Rentenanpassung kann daher nur auf dem Weg der materiellen (Art. 17 Abs. 1 ATSG) oder prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder aber der Wiedererw�gung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfolgen.
3.2 �ndert sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt somit jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349; Urteil U 35/07 vom 28. Januar 2008 E. 3). Dagegen stellt die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsf�higkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil 9C_552/2007 vom 17. Januar 2008 E. 3.1.2 mit Hinweisen).
3.3 Im Entscheid vom 27. April 2009 stellte das kantonale Gericht fest, f�r die urspr�ngliche Rentenzusprache sei auf den Sachverhalt im Sommer 2006 abgestellt worden. Rechtlich massgebend war indessen der Sachverhalt im Zeitraum bis zum Erlass der ersten Rentenverf�gung am 1. November 2006. Diesbez�glich war auch f�r die Verwaltung aktenm�ssig belegt, dass am 23. Mai 2006 eine dritte R�ckenoperation stattfand (Bericht des Dr. med. A.________ vom 24. Mai 2006), welche vorerst zu einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation f�hrte (Berichte des Dr. med. J.________ vom 16. August 2006 und des Dr. med. A.________ vom 30. September 2006, Angaben des Versicherten gegen�ber der kantonalen IV-Stelle Wallis vom 2. Oktober 2006). Weshalb die IV-Stelle diese Unterlagen, welche sie selber im Rahmen des Vorbescheidverfahrens einholte, nicht ber�cksichtigt haben soll, ist nicht nachvollziehbar. Unter diesen Umst�nden kann auch aus der Mitteilung des Versicherten vom 4. Mai 2007, wonach sich sein Gesundheitszustand seit Juni 2006 verbessert habe, nicht auf die Zul�ssigkeit einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG geschlossen werden. Die streitige Frage, ob in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt eine Ver�nderung eingetreten ist und daher ein Revisionsgrund vorliegt, kann indessen offen bleiben (E. 1.2). Die vorinstanzliche �berpr�fung des Rentenanspruchs ist zul�ssig, weil Anlass f�r die Wiedererw�gung der urspr�nglichen Rentenverf�gung besteht (E. 1.2 und 3.5).
3.4.1 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle jederzeit, insbesondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind (Urteil 9C_1014/2008 vom 14. April 2009 E. 3.1), auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererw�gung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17 mit Hinweis; Urteile 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.1). Darunter f�llt insbesondere eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; Urteil 9C_466/2010 vom 23. August 2010 E. 3.2.2). Im Beschwerdefall kann auch das Gericht nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs eine zu Unrecht ergangene Revisionsverf�gung mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung sch�tzen (Urteil 9C_203/2010 vom 21. September 2010 E. 3.1.3 mit Hinweisen).
3.4.2 Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.) und andere bundesrechtliche Vorschriften beachtet hat, ist frei �berpr�fbare Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteile 9C_466/2010 vom 23. August 2010 E. 3.2.2; 9C_941/2008 vom 18. Februar 2009 E. 3.2).
3.5.1 Die IV-Stelle hielt im Hinblick auf die Pr�fung des Leistungsanspruchs eine berufliche Abkl�rung f�r notwendig (Mitteilungen vom 10. Oktober 2006 und 1. Februar 2007). Eine solche wurde denn auch vom 23. Oktober 2006 bis 6. Mai 2007 durchgef�hrt. Indem die Verwaltung dem Versicherten eine unbefristete ganze Invalidenrente zusprach, bevor die Ergebnisse dieser Massnahme vorlagen, verletzte sie nebst dem Untersuchungsgrundsatz auch den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" (Art. 16 ATSG; vgl. auch Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung; Urteil 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.4) klar. Damit steht die zweifellose Unrichtigkeit der Rentenverf�gung vom 1. November 2006 fest und deren Berichtigung ist, da es sich um eine periodische Dauerleistung handelt, von erheblicher Bedeutung (BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; Urteil 9C_272/2009 vom 16. September 2009 E. 6.1).
3.5.2 Nichts anderes ergibt sich mit Bezug auf die Rentenverf�gung vom 9. Mai 2007, welche unter Ber�cksichtigung des Berufseignungs- und Abkl�rungsberichts der Stiftung X.________ vom 27. April 2007 erlassen wurde. Daraus geht hervor, dass der Beschwerdef�hrer vom 6. Dezember 2006 bis 5. Februar 2007 in einem Pensum von 50 resp. 75 % eine "gute Arbeitsleistung mit entsprechender Kontinuit�t" erzielen konnte; zuvor und danach waren diverse Absenzen zu verzeichnen. Der Hausarzt Dr. med. J.________ attestierte u.a. ab 31. M�rz 2007 eine Arbeitsunf�higkeit von 50 % (undatierte Best�tigung zuhanden Stiftung X.________, Zeugnisse vom 24. und 28. November 2006). Laut Dr. med. A.________ - welcher im Eintrag in der Krankengeschichte (KG) vom 30. September 2006 eine schrittweise Steigerung der Arbeitst�tigkeit bis zu 100 % vorgeschlagen hatte - ist im Vergleich zur Situation vor der Operation "ein wesentlicher Schritt vorw�rts" gelungen; in Bezug auf die Arbeitsf�higkeit sei darauf zu achten, dass der Versicherte seine Position h�ufig �ndern k�nne, Lasten nicht mechanisch dauernd in gleicher Position heben m�sse und herumgehen k�nne (KG-Eintrag vom 17. Februar 2007). F�r den Zeitraum seit der ersten Rentenzusprache sind keine weiteren medizinischen Unterlagen aktenkundig. Dass die IV-Stelle unter diesen Umst�nden weiterhin von einer vollst�ndigen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit ausging, ist aktenwidrig und stellt eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dar (E. 3.4.1), weshalb auch die Verf�gung vom 9. Mai 2007 zweifellos unrichtig im Sinn von Art. 53 Abs. 2 ATSG ist.
4.1.1 Somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche aetiologisch-pathogenetisch unerkl�rliche syndromale Leidenszust�nde verm�gen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 136 V 279 E. 3 S. 280 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen).
4.1.2 Die �rztlichen Stellungnahmen zum psychischen Gesundheitszustand und zu dem aus medizinischer Sicht (objektiv) vorhandenen Leistungspotential bilden unabdingbare Grundlage f�r die Beurteilung der Rechtsfrage, ob und gegebenenfalls inwieweit einer versicherten Person unter Aufbringung allen guten Willens die �berwindung ihrer Schmerzen und die Verwertung ihrer verbleibenden Arbeitskraft zumutbar ist. Im Rahmen der freien Beweisw�rdigung (Art. 61 lit. c ATSG) darf sich dabei die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder �ber die (den beweisrechtlichen Anforderungen [BGE 125 V 351 E. 3a S. 352] gen�genden) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die �rztlichen Einsch�tzungen und Schlussfolgerungen zur (Rest-)Arbeitsf�higkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Letzteres gilt namentlich dann, wenn die begutachtende Fachperson allein aufgrund der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung oder eines vergleichbaren Leidens eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit attestiert. Die rechtsanwendenden Beh�rden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu pr�fen, ob die �rztliche Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit auch invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mit ber�cksichtigt, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; AHI 2000 S. 149, I 554/98 E. 3), und ob die von den �rzten anerkannte (Teil-)Arbeitsunf�higkeit auch im Lichte der f�r eine Un�berwindlichkeit der Schmerzsymptomatik massgebenden rechtlichen Kriterien standh�lt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.).
4.2.1 Das kantonale Gericht hat festgestellt, die diagnostizierte akzentuierte Pers�nlichkeitsstruktur mit Verdacht auf Erwachsenen-ADHS (ICD-10: Z73.1) sowie leichte Panikst�rung (ICD-10: F41.0) stellten keine psychische Komorbidit�ten von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer dar. Weiter bestehe kein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens und ein prim�rer Krankheitsgewinn sei nicht mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Hingegen liege ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik vor sowie das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung. Diesbez�glich sei anzumerken, dass anl�sslich eines station�ren Rehabilitationsaufenthalts eine allgemeine Schmerzlinderung habe erreicht werden k�nnen, die Schmerzst�rung also zumindest teilweise behandelbar sei.
4.2.2 Diese vorinstanzlichen Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig: Aus dem psychiatrischen MEDAS-Teilgutachten ergibt sich, dass den genannten Diagnosen keine Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit zukommen, weiter der Versicherte nach eigenen Angaben die Ehefrau auf Baustellen begleitet, soziale Kontakte mit Freunden �ber E-Mail oder Telefon pflegt und "oft" auch unangemeldeten Besuch erh�lt und schliesslich ein prim�rer (oder rechtlich ohnehin nicht relevanter [BGE 130 V 352 E. 3.3.2 S. 359] sekund�rer) Krankheitsgewinn vom Experten zwar nicht f�r sicher beurteilbar gehalten, aber "eher" ausgeschlossen wurde. Die Feststellungen beruhen auch nicht auf einer Verletzung von Bundesrecht, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich sind (E. 1.1).
4.3 Soweit die Vorinstanz den k�rperlichen Beeintr�chtigungen eine Relevanz f�r die Beurteilung der invalidisierenden Wirkung des Schmerzleidens abgesprochen hat, ist ihr nicht beizupflichten. Zwar trifft zu, dass nicht jenes Leiden, welches die anhaltende Schmerzst�rung aufrechterh�lt, als chronische k�rperliche Begleiterkrankung gelten kann (Urteil 9C_709/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 4.1 mit Hinweis); diese Rechtsprechung betrifft indessen nicht objektivierbare Beeintr�chtigungen. Auch wenn der Versicherte unter einem "einheitlichen Krankheitsbild" leidet, resultiert bereits aus den somatischen Beeintr�chtigung allein eine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit, welche bei der Frage nach der �berwindbarkeit zu ber�cksichtigen ist (vgl. Urteil 9C_203/2010 vom 21. September 2010 E. 4.1). Weiter sind, auch wenn eine "auff�llige pr�morbide Pers�nlichkeitsstruktur" von der Rechtsprechung bisher nicht in den - nicht abschliessenden - Kriterienkatalog betreffend die Zumutbarkeit der Schmerz�berwindung (E. 4.1.1) aufgenommen wurde, bei der geforderten ganzheitlichen Betrachtung (E. 4.1.1) auch die psychiatrischen Nebendiagnosen in die Beurteilung einzubeziehen.
4.4 Dass die Vorinstanz unter sozialversicherungsrechtlichen Aspekten eine psychisch bedingte Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit verneint hat, h�lt im Ergebnis vor Bundesrecht stand: Die festgestellten Kriterien (E. 4.1.1) liegen - was als Frage des Bundesrechts frei zu pr�fen ist (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71) - klar nicht in gen�gender Intensit�t und Konstanz vor, um gesamthaft den Schluss auf eine die Aus�bung gesundheitlich angepasster Erwerbsarbeit ausschliessende Schmerzst�rung zuzulassen. Diesbez�glich hat der psychiatrische Experte selber, unter Bezug auf die Foersterschen Kriterien, eine zumutbare Willensanspannung "eher" bejaht und festgehalten, der Versicherte verf�ge "doch �ber gute Ressourcen". Inwiefern dies bei einer "dimensionalen Betrachtung weniger" der Fall sein soll, wurde hingegen nicht nachvollziehbar begr�ndet, zumal von einem sozialen R�ckzug nach Lage der Akten nicht gesprochen werden kann. Unter den gegebenen Umst�nden kann auf die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch den psychiatrischen Gutachter nicht abgestellt werden. Nach dem Gesagten bleibt die vorinstanzliche Feststellung, wonach der Beschwerdef�hrer in leichten bis mittelschweren und wechselbelastenden T�tigkeiten zu 20 % eingeschr�nkt sei, f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1.1).
4.5 Die �brigen Invalidit�tsbemessungsfaktoren wurden nicht beanstandet; es besteht kein Anlass f�r eine Pr�fung von Amtes wegen (BGE 125 V 413 E. 1b und 2c S. 415 ff.; BGE 110 E. 4a S. 53). Die Beschwerde ist unbegr�ndet.
Rechtsanwalt Peter Kaufmann wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.