Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuerbbahng/3
Timestamp: 2017-02-20 20:39:32
Document Index: 245922715

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 27', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 4']

§ 3 ThürBBahnG, Allgemeine Anforderungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 ThürBBahnG, Allgemeine Anforderungen Inhaltsübersicht
Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG) Landesrecht Thüringen…§ 3 ThürBBahnG, Allgemeine Anforderungen§ 4 ThürBBahnG, Bau- und Betriebsgenehmigung§ 5 ThürBBahnG, Genehmigungsverfahren§ 6 ThürBBahnG, Änderungsanzeige§ 7 ThürBBahnG, Genehmigung der technischen Planung§ 8 ThürBBahnG, Betriebseröffnung§ 9 ThürBBahnG, Enteignung§ 10 ThürBBahnG, Baubeschränkungen und Schutzmaßnahmen§ 11 ThürBBahnG, Betriebspflicht§ 12 ThürBBahnG, Ordnungsmäßigkeit des Baus und Betriebs§ 13 ThürBBahnG, Betriebsleitung§ 14 ThürBBahnG, Versicherungspflicht§ 15 ThürBBahnG, Mitteilungspflicht§ 16 ThürBBahnG, Weiterführungsgenehmigung§ 17 ThürBBahnG, Weiterführung durch Erben, Zwangs- oder Insolvenzverwalter§ 18 ThürBBahnG, Zuständige Behörde§ 19 ThürBBahnG, Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörde§ 20 ThürBBahnG, Widerruf der Genehmigung§ 21 ThürBBahnG, Anordnung der Einstellung und Beseitigung§ 22 ThürBBahnG, Rechtsverordnungen§ 23 ThürBBahnG, Einschränkung von Grundrechten…§ 27 ThürBBahnG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 3 ThürBBahnG, Allgemeine Anforderungen
§ 3 ThürBBahnGThüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Bergbahngesetz (ThürBBahnG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürBBahnGReferenz: 93-1Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Bau und Betrieb von Bergbahnen (1) Anlagen und ihre Infrastruktur, Teilsysteme sowie Sicherheitsbauteile einer Anlage nach § 2 Abs. 1 sind so zu errichten, zu ändern, instand zu halten und zu betreiben, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung, insbesondere das Leben und die Gesundheit oder die natürlichen Lebensgrundlagen, nicht gefährdet werden.(2) Das für das Verkehrswesen zuständige Ministerium kann technische Regeln als Technische Bestimmungen einführen. Bei ihrer Bekanntmachung kann hinsichtlich ihres Inhalts auf die Fundstelle verwiesen werden. Von den Technischen Bestimmungen kann abgewichen werden, wenn mit einer anderen Lösung nachweislich in gleichem Maße die Anforderungen des Absatzes 1 erfüllt werden und die Aufsichtsbehörde den Abweichungen zugestimmt hat.
§ 2 ThürBBahnG, Begriffsbestimmungen§ 4 ThürBBahnG, Bau- und Betriebsgenehmigung