Source: https://www.schmallenberg.de/metanavigation-introseite/datenschutz/?L=0
Timestamp: 2019-12-11 04:23:55
Document Index: 385456632

Matched Legal Cases: ['Art. 15', 'Art. 13', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 9', 'Art. 28', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 30', '§ 195', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 77', '§ 17', '§ 25', '§ 17', '§ 25']

Die Stadt Schmallenberg bietet im Rahmen ihres Internet-Angebotes verschiedene Informationen und Neuigkeiten für ihre Bürger, Kunden und weitere Interessierte an und erbringt somit Leistungen im Sinne des Telemediengesetzes (TMG). Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung einen Überblick darüber geben, wie die Stadt Schmallenberg den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und wie sie verwendet werden.
Verantwortlich für den Internetauftritt ist die:
Telefon: +49 2972/980-0
Fax: +49 2972/980-480
Tel.: 02931/ 94-4804
Fax (zentral): 02931/94-4400
Die beim Zugriff auf das Internetangebot der Stadt Schmallenberg protokollierten Daten werden nur dann an Dritte übermittelt, wenn wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder dies im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.
Wir setzen zur statistischen Auswertung unserer Website die Software Matomo[1] ein. Der Dienst verwendet Cookie - Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Sie dienen der Auswertung von Besucherzugriffen auf die einzelnen Seiten der Homepage. Dabei erfolgt eine Speicherung der durch die Cookies erzeugten Informationen auf unserem Server im Rechenzentrum der SIT. Ihre IP-Adresse wird dabei unmittelbar nach der Verarbeitung der Informationen und noch vor der Speicherung der erzeugten "Cookie-Daten" anonymisiert.
Ergänzend für den Einsatz von Online-Anwendungen / Portalen und Formularservices
Bei der elektronischen Antragstellung mittels Online-Formular wird der Antrag zusammen mit Ihren persönlichen Daten über eine gesicherte Verbindung verschlüsselt übermittelt (SSL - zu erkennen an dem "https" vor der aufgerufenen Internetadresse). Dabei unterliegen Ihre Daten behördenintern dem Datenschutz und sind zweckgebunden. Sie werden gelöscht, wenn sie nicht mehr zur Erledigung der angefragten oder beantragten Aufgabe benötigt werden.
Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass an die Stadt Schmallenberg gesandte E-Mails im Rahmen der Risikominderung automatisiert auf Schadware und unerwünschte Werbung untersucht werden, bevor eine Zustellung an bzw. Benachrichtigung des E-Mail-Empfängers erfolgt. Anhänge werden ebenfalls untersucht und können situationsbedingt abgewiesen werden. Eine entsprechende Liste wird bei Bedarf angepasst. Ferner können empfangene E-Mails seitens des Empfängers erforderlichenfalls weitergeleitet, gespeichert/archiviert oder anderweitig als Teil der Geschäftsprozesse verarbeitet werden.
Die beim E-Mail-Transport auf den Servern der Stadt Schmallenberg anfallenden Verkehrsdaten werden in rollierende Log-Dateien geschrieben und unterliegen somit einer automatischen Löschung nach 90 Tagen. Ein Zugriff ist nur einem begrenzten Personenkreis (Administratoren) zugänglich.
Sie können jederzeit Ihre Rechte im Sinne der Art. 15 - 18 DSGVO gegenüber der Stadt Schmallenberg geltend machen und Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten, deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung verlangen. Der behördliche Datenschutzbeauftragte wird Sie gerne in Ihrem Anliegen unterstützen. Weitergehende Informationen hierzu entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzhinweisen.
Wichtige Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die Stadt Schmallenberg nach Art. 13, 14 und 21 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Tel.: 02972/980-0
De-Mail: post@schmallenberg.de-mail.de
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, durch die eine einzelne natürliche Person identifiziert werden kann. Dies können beispielsweise sein: Name, Adressdaten, E-Mail-Adresse, Internetadresse, Personalausweisnummer, IP-Adresse, Einzelangaben (Geschlecht, Titel, Größe, Haarfarbe) etc. Ebenfalls sind Daten, über die sich ein Personenbezug herstellen lässt, als personenbezogene Daten anzusehen (z.B. Kontonummer).
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die die Stadt Schmallenberg bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen unterstützt, und dabei zwangsläufig in ihrem Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO ist die Verarbeitung rechtmäßig, wenn sie für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde. Die Stadt Schmallenberg nimmt zahlreiche gesetzliche Pflichtaufgaben (z.B. als Ordnungsbehörde, als Schulträger) wahr. Für die Erfüllung dieser Aufgaben werden für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke nur die notwendigen Daten erhoben. Diese werden nicht zu anderen Zwecken weiterverarbeitet.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, soweit Sie uns nach Art. 7 DSGVO eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke erteilt haben. Die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung ist nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO auf der Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DSGVO, also vor dem 25. Mai 2018 gegenüber der Stadt Schmallenberg erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen. Die Verarbeitung besonders sensibler Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO (Daten, aus denen die rassische und ethnische Herkunft, politische Meinungen, religiöse und weltanschauliche Überzeugungen oder die Gewerkschaftszugehörigkeit hervorgehen, sowie genetische Daten, biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person, Gesundheitsdaten oder Daten zum Sexualleben oder der sexuellen Orientierung einer natürlichen Person) ist generell verboten und erfolgt nur in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen oder wenn Sie in die Verarbeitung ausdrücklich eingewilligt haben.
Innerhalb der Stadt Schmallenberg erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung gesetzlicher oder vertraglicher Pflichten benötigen (z.B. die Finanzabteilung zur Zahlungsabwicklung oder Vollstreckung). Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns erfolgt an unsere externen Dienstleistungspartner (Auftragsverarbeiter i.S.d. Art. 28 DSGVO), die wir zur Erfüllung unserer Pflichten benötigen. Dabei handelt es sich beispielsweise um IT-Dienstleister und um mit der Akten- oder Datenträgervernichtung beauftragte Unternehmen. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf das erforderliche Minimum.
Eine Datenweitergabe an Empfänger außerhalb der Stadt Schmallenberg erfolgt nur, wenn:
§ Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe a) DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
§ für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe c) DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht (z.B. an andere Behörden),
§ die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe d) DSGVO erforderlich ist, um Ihre lebenswichtigen Interessen oder die einer anderen natürlichen Person zu schützen,
§ dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe b) DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist,
§ die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe e) DSGVO für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, erforderlich ist.
Die Stadt Schmallenberg führt ein Verzeichnis aller Verarbeitungstätigkeiten in ihrer Zuständigkeit nach Art. 30 DSGVO, welches folgende Angaben enthält:
§ Zwecke der Verarbeitung (z.B. Schülerverwaltung, Antragsbearbeitung)
§ Kategorien betroffener Personen (z.B. Mitarbeiter/-innen, Antragsteller)
§ Kategorien personenbezogener Daten
§ Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden (z.B. in der Kategorie "Lohn- und Gehaltsabrechnung": Banken, Sozialversicherungsträger, Finanzämter)
§ Fristen für die Löschung der verschiedenen Datenkategorien
§ Nähere Informationen zu diesem Verzeichnis können Sie bei dem Datenschutzbeauftragten für die Stadt Schmallenberg (siehe Ziffer 2) erfragen.
Sind die Daten für die Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten nicht mehr erforderlich, werden diese regelmäßig gelöscht, es sei denn, ihre befristete Weiterverarbeitung ist aus folgenden Gründen erforderlich:
§ Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen, z.B. für Belege der Zahlungsabwicklung, Fachakten.
§ Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen von Verjährungsvorschriften. Nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) betragen die Verjährungsfristen in der Regel 3 Jahre, sie können in gewissen Fällen aber auch bis zu 30 Jahre betragen.
§ Erfüllung der sich aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleiteten Aufbewahrungspflicht für kommunale Aufzeichnungen und Dokumente. Die Fristen können sich auf bis zu 30 Jahre belaufen.
Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DSGVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DSGVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO, das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Art. 20 DSGVO sowie das Recht auf Widerspruch nach Art. 21 DSGVO.
Darüber hinaus haben Sie ein Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde gem. Art. 77 DSGVO. Die für die Stadt Schmallenberg zuständige Aufsichtsbehörde ist:
Sie müssen nur diejenigen personenbezogenen Daten zur Verfügung stellen, die für die Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten erforderlich sind (z.B. im Antragsverfahren für finanzielle oder sonstige Leistungen) oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Ohne diese Daten werden wir in der Regel nicht in der Lage sein, unsere gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen, oder Ihnen ggf. zustehende staatliche Leistungen zukommen zu lassen. So ist z.B. jeder, der eine Wohnung bezieht, grundsätzlich verpflichtet, sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden (§ 17 Absatz 1 Bundesmeldegesetz - BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG). Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Auszug abzumelden (§ 17 Absatz 2 BMG) und die zur ordnungsgemäßen Führung des Melderegisters erforderlichen Auskünfte zu geben (§ 25 Nummer 1 BMG).