Source: http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+1802&a=1
Timestamp: 2019-01-16 01:36:15
Document Index: 82232514

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 7', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 76', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 99', '§ 102', '§ 106', '§ 89', '§ 42', '§ 42', '§ 88', '§ 88', '§ 105', '§ 106', '§ 2', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 76', '§ 42', '§ 88', '§ 88', '§ 89', '§ 89', '§ 8', '§ 42', '§ 42', '§ 42', '§ 102', '§ 105', '§ 42', '§ 42']

Artikel 1 MindAsylbUVG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung,
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Artikel 1 - Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (MindAsylbUVG k.a.Abk.)
G. v. 28.10.2015 BGBl. I S. 1802 (Nr. 42); Geltung ab 01.11.2015, abweichend siehe Artikel 5
Artikel 1 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. November 2015 SGB VIII § 2, § 7, § 42a (neu), § 42b (neu), § 42c (neu), § 42d (neu), § 42e (neu), § 42f (neu), § 76, § 87, § 88a (neu), § 89d, § 99, § 102, § 106 (neu), mWv. 1. Juli 2017 § 89d
Das Achte Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1368) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
„§ 42a Vorläufige Inobhutnahme von ausländischen Kindern und Jugendlichen nach unbegleiteter Einreise
§ 42f Behördliches Verfahren zur Altersfeststellung".
Nach der Angabe zu § 88 werden die folgenden Angaben eingefügt:
„Vierter Unterabschnitt Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen, Leistungen und die Amtsvormundschaft für unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche
§ 88a Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen, Leistungen und die Amtsvormundschaft für unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche".
Nach der Angabe zu § 105 werden folgende Angaben eingefügt:
„Elftes Kapitel Schlussvorschriften
§ 106 Einschränkung eines Grundrechts".
Nach § 2 Absatz 3 Nummer 1 wird folgende Nummer 2 eingefügt:
die vorläufige Inobhutnahme von ausländischen Kindern und Jugendlichen nach unbegleiteter Einreise (§ 42a),".
„(3) Werktage im Sinne der §§ 42a bis 42c sind die Wochentage Montag bis Freitag; ausgenommen sind gesetzliche Feiertage."
Nach § 42 werden die folgenden §§ 42a bis 42f eingefügt:
In § 76 Absatz 1 wird nach der Angabe „§§ 42," die Angabe „42a," eingefügt.
„Die örtliche Zuständigkeit für die Inobhutnahme eines unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen richtet sich nach § 88a Absatz 2."
Nach § 88 wird folgender Vierter Unterabschnitt eingefügt:
der Leistungsgewährung nach Absatz 3."
In § 89d Absatz 3 Satz 2 werden die Wörter „pro Einwohner im vergangenen Haushaltsjahr", die Angabe „1." und das Wort „und" gestrichen und wird Nummer 2 aufgehoben.
§ 89d Absatz 3 wird aufgehoben.
Bei Buchstabe a werden nach dem Wort „Art" die Wörter „und Name" eingefügt.
In Buchstabe j wird nach der Angabe „§ 8a Absatz 1" ein Komma eingefügt und wird das Wort „sowie" gestrichen.
Einleitung der Hilfe im Anschluss an eine vorläufige Maßnahme zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Fall des § 42 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 sowie".
In dem Satzteil vor Nummer 1 wird nach der Angabe „§ 42" die Angabe „oder § 42a" eingefügt.
In Nummer 1 werden dem Wort „Art" die Wörter „Art der Maßnahme," vorangestellt.
In Nummer 2 werden nach dem Wort „Altersgruppe" die Wörter „zu Beginn der Maßnahme" eingefügt.
In Buchstabe a werden nach dem Wort „Art" die Wörter „und Name" eingefügt.
In Buchstabe b wird nach dem Wort „Plätze" ein Komma eingefügt und das Wort „sowie" gestrichen.
In Buchstabe c werden das Komma gestrichen und nach dem Wort „Gruppen" das Wort „sowie" eingefügt.
die Anzahl der Kinder insgesamt,".
In Nummer 2 werden nach dem Wort „dort" die Wörter „haupt- und nebenberuflich" gestrichen.
In Absatz 8 Nummer 1 werden nach dem Wort „Art" ein Komma und das Wort „Name" eingefügt.
In Absatz 9 Nummer 1 werden nach den Wörtern „Art der Einrichtung, der Art" die Wörter „und Name" eingefügt.
In § 102 Absatz 2 Nummer 6 wird die Angabe „2," gestrichen.
Nach § 105 wird folgendes Kapitel eingefügt:
Durch § 42 Absatz 5 und § 42a Absatz 1 Satz 2 wird das Grundrecht auf Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 3 des Grundgesetzes) eingeschränkt."
Zitierungen von Artikel 1 Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 MindAsylbUVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MindAsylbUVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Artikel 5 MindAsylbUVG Inkrafttreten
... Artikel 1 Nummer 9 tritt am 1. Juli 2017 in Kraft. (2) Im Übrigen tritt dieses Gesetz am 1. ...
Artikel 3 MenHBVG Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe -
... der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, wird nach der Angabe ...
... der Bekanntmachung vom 14. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3134), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist ... der Bekanntmachung vom 14. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3134), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist ... der Bekanntmachung vom 14. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3134), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist ...
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