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Timestamp: 2016-10-28 21:41:43
Document Index: 268475542

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 16', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 67']

Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision, Wiedererw�gung),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Oktober 2010.
Mit zwei Verf�gungen vom 13. August 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons Z�rich T.________ (Jg. 1960) bei einem Invalidit�tsgrad von 65 % f�r die Zeit ab 1. Mai 2003 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zu. Als Ergebnis eines 2006 eingeleiteten Revisionsverfahrens hob sie die Rente nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mit Verf�gung vom 3. Januar 2008 auf.
Nachdem das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die gegen die Verf�gung vom 3. Januar 2008 erhobene Beschwerde mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung wegen zweifelloser Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung mit Entscheid vom 7. Oktober 2009 abgewiesen hatte, hiess das Bundesgericht die hiegegen gerichtete Beschwerde wegen Verletzung des Anspruches auf rechtliches Geh�r mit Urteil vom 17. August 2010 gut, hob den vorinstanzlichen Entscheid auf und wies die Sache zur Neupr�fung an das kantonale Gericht zur�ck. Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs sch�tzte dieses - wie schon die IV-Stelle in der angefochtenen Verf�gung bei einem Invalidit�tsgrad von lediglich 37 % - die beanstandete Rentenaufhebung mit Entscheid vom 29. Oktober 2010 wiederum mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung.
Mit Beschwerde ans Bundesgericht l�sst T.________ die ersatzlose Aufhebung des kantonalen Entscheids vom 29. Oktober 2010 sowie der Revisionsverf�gung der IV-Stelle vom 3. Januar 2008 beantragen; eventuell sei ihm f�r die Zeit ab 1. M�rz 2008 bei einem Invalidit�tsgrad von 46 % eine Viertelsrente zuzusprechen.
Das Bundesgericht hat die Sache mit Urteil vom 17. August 2010 an das kantonale Gericht zur�ckgewiesen, damit dieses dem Beschwerdef�hrer zur vorgesehenen Abweisung seiner Beschwerde mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung das rechtliche Geh�r gew�hre. Dies hat die Vorinstanz getan, indem sie am 6. September 2010 die M�glichkeit bot, innert dreissig Tagen eine Stellungnahme zur beabsichtigten Verfahrenserledigung einzureichen. Davon hat der heutige Beschwerdef�hrer mit Eingabe vom 8. Oktober 2010 Gebrauch gemacht, worauf das kantonale Gericht den nunmehr angefochtenen Entscheid vom 29. Oktober 2010 erliess. In diesem wies es die Beschwerde gegen die Revisionsverf�gung vom 3. Januar 2008 wiederum mit der substituierten Begr�ndung ab, die urspr�ngliche Rentenzusprache vom 13. August 2004 sei zweifellos unrichtig gewesen und deren Berichtigung von erheblicher Bedeutung. Aufgrund der neuerlich erhobenen Beschwerde ans Bundesgericht streitig und zu pr�fen ist damit nach wie vor die Aufhebung der ab 1. Januar 2004 ausgerichteten Dreiviertelsrente und in diesem Zusammenhang allenfalls die Frage, ob der Versicherte wegen dauernder Arbeitsunf�higkeit weiterhin (in geringerem Masse) rentenberechtigt ist.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung kann es von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im �brigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
Die massgeblichen gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundlagen zur Beurteilung des streitigen Rentenanspruches und insbesondere der verf�gten, vorinstanzlich best�tigten Rentenaufhebung sind im angefochtenen Entscheid, soweit hier von Belang, sowohl in materiell- als auch in formell-, namentlich beweisrechtlicher Hinsicht richtig dargelegt worden. Darauf wird verwiesen.
3.1 Das kantonale Gericht ist unter Ber�cksichtigung der Vorbringen des Beschwerdef�hrers in dessen Stellungnahme vom 8. Oktober 2010 (E. 1 hievor) erneut zum Schluss gelangt, dass seit der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 13. August 2004 bis zur streitigen Leistungsaufhebung am 3. Januar 2008 weder in gesundheitlicher noch in erwerblicher Hinsicht revisionsrelevante Ver�nderungen der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten sind, sondern bez�glich der verbliebenen Restarbeitsf�higkeit lediglich eine unterschiedliche �rztliche Einsch�tzung eines an sich unver�nderten Sachverhalts vorliegt. Diese Betrachtungsweise ist angesichts der medizinischen Aktenlage seitens des Bundesgerichts nicht zu beanstanden. Ohne Verbesserung der gesundheitlichen und/oder der erwerblichen Verh�ltnisse und damit ohne �nderung des Invalidit�tsgrades aber ist eine Herabsetzung oder Aufhebung des bisherigen Leistungsanspruches auf dem Wege der Rentenrevision im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht m�glich.
3.2 In einem weiteren Schritt hat die Vorinstanz gepr�ft, ob die angefochtene Rentenaufhebung aus anderen Gr�nden gerechtfertigt sein k�nnte. Dabei hat sie erkannt, dass die erstmalige Invalidit�tsbemessung mit Rentenzusprache auf v�llig unzureichender Aktenlage basiert. Dies folgerte sie im Wesentlichen daraus, dass sich keine medizinische Begr�ndung finden lasse f�r die auch von Dr. med. M.________, Leitender Arzt f�r Rheumatologie am Krankenhaus X.________, am 13. November 2003 �bernommene Einsch�tzung des behandelnden Chiropraktikers Dr. H.________ und der �rzte der Klinik Y.________, wonach die bisherige T�tigkeit als Berufschauffeur zwar nicht mehr, andere, leichte und wechselbelastende Arbeiten hingegen noch zu 50 % zumutbar seien; diese Annahme lasse sich angesichts des Fehlens jeglicher objektiver Befunde nicht nachvollziehen. Des Weiteren f�hrte sie an, es sei nicht schl�ssig, weshalb sich der Beschwerdef�hrer trotz angeblich zugenommener Schmerzen ab Ende August 2002 nur noch chiropraktischer Behandlung unterzogen hat, ohne ad�quate medikament�se Hilfe zu beanspruchen, und weshalb eine psychiatrische Untersuchung unterblieben ist, welche die - organisch nicht begr�ndbaren - zeitlichen und leistungsm�ssigen Limiten allenfalls h�tte erkl�ren k�nnen. Zusammenfassend hielt das kantonale Gericht fest, entgegen den beschwerdef�hrerischen Einw�nden in der Stellungnahme vom 8. Oktober 2010 h�tte unter diesen Umst�nden seinerzeit nicht auf die Schlussfolgerungen des Dr. med. M.________ abgestellt werden d�rfen und auch der Austrittsbericht der Klinik Y.________ vom 20. November 2003 beinhalte keine rechtsgen�gliche Aussage �ber eine anhaltende, �ber die allgemeine Dekonditionierung hinausgehende, medizinisch begr�ndete Arbeitsunf�higkeit. Als zweifellose Unrichtigkeit einer urspr�nglichen Rentenverf�gung, welche zu einer Wiedererw�gung Anlass geben kann, bezeichnete es in der Folge auch die unrichtige Feststellung "im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts", worunter insbesondere eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung zufolge klarer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes falle. Eine auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Restarbeitsf�higkeit beruhende Invalidit�tsbemessung betrachtete es als nicht rechtskonform und die entsprechende Leistungsverf�gung deshalb als zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne.
3.3 Diese Beurteilung erweckt insofern Bedenken, als der Rentenzusprache im Jahre 2004 gr�ndliche und einl�ssliche �rztliche Untersuchungen vorangingen, �ber deren Ergebnisse der Verwaltung umfassende medizinische Berichte und Gutachten vorlagen, so etwa die Stellungnahmen des Dr. med. M.________ vom 19. Februar und 21. Dezember 2003, des Chiroprakpraktikers Dr. med. H.________ vom 9. April 2003 sowie der Klinik Y.________ vom 20. November 2003 und des nach einem am 6. Mai 2002 erlittenen Auffahrunfall erstbehandelnden Hausarztes Dr. med. B.________ vom 25. Mai 2003. Diese jeweils von Fachleuten der betreffenden Disziplinen erstellten Dokumente bescheinigen durchwegs eine mindestens 50%ige Arbeitsunf�higkeit selbst f�r leidensangepasste leichte und wechselbelastende Erwerbst�tigkeiten. Der Chiropraktiker Dr. med. H.________ und der Hausarzt Dr. med. B.________ gingen sogar von einer vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit aus. Gest�tzt auf diese Unterlagen nahm die IV-Stelle bei der Ermittlung des Invalidit�tsgrades ein h�lftig reduziertes Leistungsverm�gen an und billigte dem Versicherten wegen funktional zumindest teilweise limitierter F�higkeiten zus�tzlich einen 20%igen behinderungsbedingten Leidensabzug von den nach statistischen Werten gem�ss Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes f�r Statistik f�r das Jahr 2006 (LSE 2006) ermittelten Vergleichseinkommen nach Art. 16 ATSG zu.
3.4 Entgegen der vorinstanzlichen Auffassung vermag dieses Vorgehen angesichts der damaligen Aktenlage zu �berzeugen, zumal kein �rztliches Attest vorlag, das die Annahme einer h�heren Arbeitsf�higkeit h�tte rechtfertigen lassen. Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen gen�gt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht, um eine Invalidenrente auf dem Wege der Wiedererw�gung herabzusetzen oder gar aufzuheben, denn dies vertr�ge sich nicht mit dem Wesen der Rechtsbest�ndigkeit formell zugesprochener Dauerleistungen. Zur�ckhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist geboten, wenn der Wiedererw�gungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung - wie hier die Invalidit�t - betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Sch�tzungen oder Beweisw�rdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise Ermessensz�ge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der invalidit�tsm�ssigen Anspruchsvoraussetzungen ist nicht zweifellos unrichtig.
3.5 Die vorinstanzliche Feststellung, dass die Begr�ndung f�r die von Dr. med. M.________ bescheinigte 50%ige Arbeitsf�higkeit bei leichten, wechselbelastenden T�tigkeiten eher knapp ausgefallen sei und dass von zus�tzlichen Abkl�rungen namentlich psychiatrischer Art allenfalls noch n�tzliche Erkenntnisse f�r die Beurteilung der verbliebenen Restarbeitsf�higkeit h�tten erwartet werden k�nnen, mag zwar zutreffen. Es ginge aber zu weit, deswegen gleich die Verwertbarkeit der Ergebnisse der von der Verwaltung veranlassten, doch umfangreichen Abkl�rungen mit der Vorinstanz in Abrede zu stellen. Dagegen sprechen immerhin die im Wesentlichen weitgehende �bereinstimmung der �rztlichen Beurteilungen des Gesundheitsschadens und der dennoch erhalten gebliebenen Leistungsf�higkeit sowie das Fehlen jeglicher Hinweise auf h�here Leistungskapazit�ten des Beschwerdef�hrers im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache. Daran vermag die im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens eingeholte Expertise des Zentrums Z.________ vom 31. Oktober 2007, welche unter anderem auch die Ergebnisse der durchgef�hrten Evaluation der funktionellen Leistungsf�higkeit (EFL) beinhaltet und schliesslich eine 70%ige Arbeitsf�higkeit attestiert, nichts zu �ndern. Bei im Wesentlichen unver�ndert gebliebenen gesundheitlichen Befunden kann ihr lediglich die Bedeutung einer im Ergebnis abweichenden Beurteilung des n�mlichen Sachverhalts beigemessen werden, welche die urspr�ngliche Rentenzusprache zwar als fragw�rdig, ja als unrichtig erscheinen lassen mag. Von einer zweifellosen Unrichtigkeit, welche gest�tzt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG eine Wiedererw�gung erm�glichen w�rde, kann indessen nicht gesprochen werden. Die Vorinstanz hat dem Beschwerdef�hrer deshalb den Rentenanspruch zu Unrecht mit der Begr�ndung aberkannt, die fr�here Leistungszusprache sei im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zweifellos unrichtig gewesen und daher in Wiedererw�gung zu ziehen. Da unbestrittenermassen auch ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG aktenm�ssig nicht ausgewiesen ist, h�lt die angefochtene Rentenaufhebung einer bundesgerichtlichen �berpr�fung nicht stand.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der Beschwerdegegnerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG), welche dem Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren �berdies eine Parteientsch�digung schuldet (Art. 68 Abs. 2 BGG). Dies gilt auch f�r das vorinstanzliche Verfahren, f�r welches das kantonale Gericht die Kosten- und Entsch�digungsfolgen entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses neu festzusetzen haben wird (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 29. Oktober 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Z�rich vom 3. Januar 2008 werden aufgehoben.