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Timestamp: 2016-10-21 18:24:20
Document Index: 364322199

Matched Legal Cases: ['Art. 224', 'Art. 393', 'Art. 222', 'Art. 381', 'BGE', 'Art. 78', 'Art. 80', 'Art. 93', 'Art. 81', 'Art. 95', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 221', 'Art. 221', 'Art. 197', 'Art. 212', 'Art. 237', 'Art. 221', 'Art. 221', 'BGE', 'Art. 139', 'Art. 286', 'Art. 90', 'Art. 237', 'Art. 237', 'Art. 237', 'Art. 221', 'Art. 107', 'Art. 66', 'Art. 68']

1B_150/2015 (12.05.2015)
1B_150/2015 � � Urteil vom 12. Mai 2015
Beschwerde gegen den Beschluss vom 22. April 2015 des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland f�hrt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen verschiedener Delikte. A.________ wurde mehrmals verhaftet und jeweils nach kurzer Zeit wieder entlassen. Am 15. April 2015 stellte die Staatsanwaltschaft beim Zwangsmassnahmengericht des Bezirks B�lach den Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft. Mit Verf�gung vom 17. April 2015 wies das Zwangsmassnahmengericht diesen Antrag ab.
Dagegen erhob die Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Obergericht des Kantons Z�rich. Am 17. April 2015 verf�gte die Verfahrensleitung, dass A.________ f�r die Dauer des Beschwerdeverfahrens in Haft bleibe. Mit Beschluss vom 22. April 2015 hiess das Obergericht des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, die Beschwerde gut, hob die Verf�gung des Zwangsmassnahmengerichts vom 17. April 2015 auf und versetzte A.________ in Untersuchungshaft. Zur Begr�ndung st�tzte sich das Obergericht auf den Haftgrund der Fluchtgefahr und liess ausdr�cklich offen, ob auch die Voraussetzungen von Fortsetzungsgefahr erf�llt w�ren.
Mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht beantragt A.________, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen; eventuell sei die Sache an das Obergericht zur�ckzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung.
In ihrer Vernehmlassung vom 4. Mai 2015 f�hrt die Staatsanwaltschaft, ohne einen ausdr�cklichen Antrag zu stellen, aus, weshalb aus ihrer Sicht Fluchtgefahr vorliegt bzw. die Haft rechtm�ssig ist. Das Obergericht verzichtete auf eine Stellungnahme.
A.________ �usserte sich mit Eingabe vom 6. Mai 2015 nochmals zur Sache.
1.1.�Der angefochtene Entscheid betrifft die Anordnung von Untersuchungshaft im Verfahren vor der Staatsanwaltschaft (vgl. Art. 224 StPO). Nachdem das Zwangsmassnahmengericht eine Inhaftierung des Beschwerdef�hrers verweigert hatte, hiess das Obergericht als Beschwerdeinstanz eine von der Staatsanwaltschaft dagegen erhobene Beschwerde gut (vgl. Art. 393 i.V.m. Art. 222 und Art. 381 Abs. 1 StPO; BGE 137 IV 22 E. 1.3 S. 24, 87 E. 3 S. 89) und ordnete die Untersuchungshaft des Beschwerdef�hrers an. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG offen. Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich (Art. 80 BGG). Beim Entscheid des Kantonsgerichts handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann.
1.2.�Der Beschwerdef�hrer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat als H�ftling und direkt betroffener Adressat des angefochtenen Entscheides ein rechtlich gesch�tztes Interesse an dessen �nderung bzw. Aufhebung. Der Beschwerdef�hrer ist mithin nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.
1.3.�Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht ger�gt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Einschr�nkung von Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346).
1.4.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdef�hrer ficht die tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts nicht an, weshalb diese f�r das Bundesgericht verbindlich sind.
2.1.�Gem�ss Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zul�ssig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verd�chtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. Nach Art. 221 Abs. 1 lit. a-c StPO ist Untersuchungshaft bei Flucht-, Fortsetzungs- oder Kollusionsgefahr zul�ssig. �berdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verh�ltnism�ssig zu sein (vgl. insbes. Art. 197 StPO) und sie darf nicht l�nger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Nach Art. 237 StPO sind anstelle der Haft eine oder mehrere mildere Massnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erf�llen.
2.2.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet das Vorliegen eines massgeblichen dringenden Tatverdachts nicht. Im �brigen ist er im Wesentlichen auch gest�ndig, wobei sich sein Gest�ndnis weitgehend mit den bisherigen Ermittlungsergebnissen deckt. Der Beschwerdef�hrer r�gt jedoch, die Vorinstanz habe den Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO zu Unrecht bejaht und die Haft sei nicht verh�ltnism�ssig.
3.1.�Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gem�ss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es f�r die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit w�re, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen w�rde. Im Vordergrund steht dabei eine m�gliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verh�ltnisse zu ber�cksichtigen. Es m�ssen Gr�nde bestehen, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz f�r Fluchtgefahr gewertet werden, gen�gt jedoch f�r sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62 mit Hinweisen). Miteinzubeziehen sind insbesondere die famili�ren und sozialen Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B_285/2014 vom 19. September 2014 E. 3.3 mit Hinweis).
3.2.�Gegen den Beschwerdef�hrer l�uft ein Strafverfahren wegen verschiedener Delikte. Im Wesentlichen wird ihm vorgeworfen, am 17. Januar 2015 unter Alkohol- und Drogeneinfluss ein Fahrzeug zum Gebrauch entwendet und es als Fluchtfahrzeug benutzt zu haben, um der Anhaltung durch die Polizei zu entgehen; bei der Fluchtfahrt soll er mehrfach gegen die Verkehrsregeln verstossen und Amtshandlungen gehindert haben. Weiter wird dem Beschwerdef�hrer vorgehalten, am 14. und 21. M�rz 2015 insgesamt vier Autos aufgebrochen und in drei F�llen Wertsachen gestohlen zu haben. Am 24. Januar 2015 soll er sodann ein durch eine unbekannte T�terschaft entwendetes Portemonnaie nach Bargeld durchsucht haben.
Bei diesen dem Beschwerdef�hrer vorgeworfenen Straftaten handelt es sich um nicht unbedeutende Delikte wie unter anderem mehrfachen Diebstahl (Art. 139 Ziff. 1 StGB), mehrfache Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 Abs. 1 StGB) oder mehrfache, teils qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 und 3 SVG). Welchen Strafantrag die Staatsanwaltschaft in Betracht zieht, ist nicht bekannt. Gem�ss der Vorinstanz muss der Beschwerdef�hrer mit einer Freiheitsstrafe von mehreren Monaten rechnen; angesichts des Umstands, dass dem Beschwerdef�hrer keine Gewalt gegen und auch keine konkrete Gef�hrdung von Personen vorgeworfen wird, d�rfte deren Dauer jedoch �berschaubar bleiben.
3.3.�Der aus Marokko stammende Beschwerdef�hrer reiste am 24. Dezember 2014 in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch. Er ist in entsprechenden Unterk�nften f�r Personen im Asylverfahren untergebracht und hat weder einen festen Wohnsitz in der Schweiz noch �bt er hier eine Erwerbst�tigkeit aus. Der genaue Stand des Asylverfahrens ergibt sich nicht aus den dem Bundesgericht vorliegenden Akten; der Beschwerdef�hrer hat jedoch einen Ausl�nderausweis N f�r Asylsuchende sowie abgewiesene Asylsuchende mit Ausschaffungsstopp. Nach den Feststellungen der Vorinstanz muss der Beschwerdef�hrer ernsthaft mit einer Wegweisung aus der Schweiz rechnen. �ber verwandtschaftliche oder sonstige soziale Beziehungen in der Schweiz verf�gt er nicht. Er machte unterschiedliche bzw. widerspr�chliche Aussagen dar�ber, ob er in der Schweiz bleiben wolle oder nicht. Einerseits gab er an, nicht "abhauen" zu wollen; andererseits f�hrte er aus, die Schweiz zu verlassen, zumindest wenn er daf�r Geld erhalte. Die Vorinstanz leitete daraus ab, der Beschwerdef�hrer werde entweder aus der Schweiz abreisen oder im Inland untertauchen.
3.4.�Es ist nicht ersichtlich, wie der Beschwerdef�hrer ausser durch eine R�ckkehr in seinen Heimatstaat Marokko legal aus der Schweiz ausreisen k�nnte. W�rde er sich in einen Nachbarstaat der Schweiz begeben, m�sste er als Asylsuchender mit einer sofortigen R�ck�berstellung rechnen, sobald er von den Beh�rden aufgegriffen w�rde. Gegen eine R�ckkehr nach Marokko hat er sich bisher gewehrt. Es erscheint wenig wahrscheinlich, dass er darauf zur�ckkommt, solange er nicht mit einer derart erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen hat, dass ihm die Heimkehr als geringeres �bel erscheint. Der Beschwerdef�hrer ist bereits wiederholt festgenommen und einvernommen worden, so erstmals am 17. Januar 2015, sodann am 24. Januar 2015 und ein drittes Mal am 14. und ein viertes Mal am 21. M�rz 2015. Im Anschluss an die jeweiligen Einvernahmen wurde er jedes Mal wieder freigelassen. Dabei musste ihm durchaus klar geworden sein, dass bedeutsame Vorw�rfe gegen ihn erhoben werden und er nicht unwesentliche strafrechtliche Folgen zu gew�rtigen hat. Die Einsch�tzung der Vorinstanz, es sei dem Beschwerdef�hrer erst am 15. April 2015 richtig bewusst geworden, dass er mit einem l�ngeren Freiheitsentzug zu rechnen habe, weil ihn die Staatsanwaltschaft erst in diesem Zeitpunkt mit der M�glichkeit einer vollziehbaren Freiheitsstrafe konfrontiert habe, �berzeugt insofern nicht. Es erscheint wenig wahrscheinlich, dass ihm die m�glichen Folgen der ihm vorgehaltenen Delikte in den fr�heren Einvernahmen nicht verst�ndlich mitgeteilt worden sind. Im �brigen geh�rt es auch zu den Obliegenheiten der Rechtsvertretung bzw. des amtlichen Verteidigers, ihn auf die strafrechtlichen Zusammenh�nge bzw. Folgen aufmerksam zu machen, und es gibt keine Anhaltspunkte daf�r, dass dies nicht geschehen sein sollte.
Nachdem der Beschwerdef�hrer bisher auch bei der Erstellung des psychiatrischen Gutachtens kooperativ war, kann zurzeit nicht davon ausgegangen werden, dass das Strafverfahren auf ihn derart abschreckend wirkt, dass er sich der Strafverfolgung durch Flucht entziehen w�rde. Zwar kann eine eventuelle freiwillige R�ckkehr nach Marokko genauso wenig wie ein Untertauchen im In- oder nahen Ausland v�llig ausgeschlossen werden, was im �brigen ohnehin kaum je der Fall w�re, entspricht aber auch nicht dem bisher vom Beschwerdef�hrer prim�r vertretenen Standpunkt und ist angesichts seines bisherigen Verhaltens derzeit auch nicht zu erwarten. Mit Blick auf ein m�gliches Untertauchen in Europa oder im Inland hat dies umso mehr zu gelten, als der Beschwerdef�hrer �ber keine regul�ren Eink�nfte verf�gt und zur Bestreitung seines Lebensunterhalts auf die Unterst�tzung der Beh�rden angewiesen ist.
3.5.�Insgesamt bestehen gegenw�rtig keine Gr�nde, die eine Flucht nicht nur als m�glich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Sollte der Beschwerdef�hrer aber dereinst wegen weiterer Delikte mit einer noch h�heren Freiheitsstrafe rechnen m�ssen oder sich den Beh�rden bei der Strafuntersuchung unter Einschluss der psychiatrischen Abkl�rungen entziehen, k�nnte die Einsch�tzung der Fluchtgefahr k�nftig einer anderen Gewichtung unterliegen. Der angefochtene Entscheid verst�sst demnach insoweit gegen Bundesrecht, als darin heute von Fluchtgefahr ausgegangen wird. Er erscheint �berdies fragw�rdig, weil er unter der Annahme von Fluchtgefahr die M�glichkeit von Ersatzmassnahmen nicht pr�ft, sondern solche von vornherein als nicht ersichtlich beurteilt. Zwar fielen beim Beschwerdef�hrer Vorkehren wie die Sicherheitsleistung (Art. 237 Abs. 2 lit. a StPO) oder die Schriftensperre (Art. 237 Abs. 2 lit. b StPO) kaum in Betracht; hingegen erschiene insbesondere eine regelm�ssige Meldepflicht (Art. 237 Abs. 1 lit. d StPO) nicht von vornherein ausgeschlossen und w�re jedenfalls n�her zu pr�fen gewesen.
Das Obergericht liess offen, ob beim Beschwerdef�hrer der Haftgrund der Fortsetzungsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO vorliegt. Obwohl das Zwangsmassnahmengericht auch diesen Haftgrund verneint hatte, hielt das Obergericht immerhin fest, offensichtlich unbegr�ndet sei "die Wiederholungsgefahr im Hinblick auf die Autoeinbr�che jedenfalls nicht." Eine rechtsg�ltige Beurteilung der Fortsetzungsgefahr liegt darin nicht. Es obliegt nicht dem Bundesgericht, anstelle des Obergerichts die Pr�fung der Wiederholungsgefahr vorzunehmen und diese eventuell als erste Instanz �berhaupt zu bejahen, ohne dem Beschwerdef�hrer auch nur ein einziges entsprechendes Rechtsmittel zu erm�glichen. Dies gilt umso mehr, als die Frage der Wiederholungsgefahr nicht offensichtlich erscheint und vertieft gepr�ft werden muss. Die Angelegenheit ist daher an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Pr�fung der Fortsetzungsgefahr und zu neuem Entscheid (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG).
Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Dem Antrag auf sofortige Haftentlassung kann allerdings nicht entsprochen werden. Vielmehr ist die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen.
Bei diesem Verfahrensausgang obsiegt der Beschwerdef�hrer. Somit sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Z�rich den Beschwerdef�hrer f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (vgl. Art. 68 BGG). �ber das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung braucht nicht entschieden zu werden.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, III. Strafkammer, vom 22. April 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird an das Obergericht des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen.