Source: https://www.gruenderblatt.de/agb
Timestamp: 2020-02-24 18:17:20
Document Index: 269424829

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 434', '§ 437', '§ 273', '§ 14']

für Produkte der Internetagentur Graf auf www.gruenderblatt.de
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Internetagentur Graf und dem Besteller für die von der Internetagentur Graf auf www.gruenderblatt.de angebotenen Produkte (der Kunde) finden ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zu dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung Anwendung.
Gegebenenfalls abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, soweit die Internetagentur Graf deren Gültigkeit nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Für die Rechte und Pflichten, die sich aus dem Vertrag zwischen den Vertragsparteien ergeben, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
(2) Kaufverträge
Für die Rechte und Pflichten, die sich aus dem Kaufvertrag zwischen den Vertragsparteien ergeben, findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
III. Leistungsumfang der einzelnen Verträge
Auf www.gruenderblatt.de werden überwiegend Produkte angeboten, die in elektronischen Dateien gespeicherte Informationen und Arbeitsvorlagen sowie Seminare zu ausgewählten Themen beinhalten.
Der konkrete Leistungsumfang der einzelnen Produkte ergibt sich aus den Produktbeschreibungen auf www.gruenderblatt.de.
Die Dateien werden ausschließlich per E-Mail oder mittels Download an eine vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse geliefert. Die elektronischen Dateien werden nur in den Datei-Formaten ausgeliefert, die in der jeweiligen Produktbeschreibung benannt sind.
Eine Auslieferung der Dateien auf Datenträgern (z.B. CD) erfolgt nicht, es sei denn, zwischen den Vertragsparteien wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Die Internetagentur Graf erbringt die vereinbarten Leistungen selbst oder durch Dritte.
(1) Bereitstellung der technischen Voraussetzung
Die Internetagentur Graf bemüht sich, die Internetplattform und die darauf angebotenen Produkte und Service stets zugänglich zu halten. Aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, Wartungsarbeiten oder Weiterentwicklungen und Problemen, die nicht im Einflussbereich der Internetagentur Graf liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) kann der Zugriff auf die Plattform oder die Übermittlung von digitalen Medien eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden.
Im Übrigen sind sämtliche notwendigen technischen Voraussetzungen wie geeignete Hard- und Software, Telekommunikationseinrichtungen und Internetprovider von jedem Kunden auf eigene Kosten bereitzustellen. Die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der elektronischen Dateien seitens des Kunden, sind auf www.gruenderblatt.de auf der jeweiligen Bestellseite unter dem Punkt „Häufige Fragen“ beschrieben.
(2) Prüfung der technischen Voraussetzung
Der Kunde hat eigenverantwortlich vor einer Bestellung bzw. Anmeldung zu einem Seminar zu prüfen, ob seinerseits die erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Verwendung der Produkte vorhanden und geeignet sind.
Die Präsentation der Produkte auf www.gruenderblatt.de stellt kein rechtlich verbindliches Vertragsangebot, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe desselben an den Kunden dar.
Mit der Bestellung der Produkte gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.
(2) Annahme
Nach der Abgabe der Erklärung „Jetzt kaufen“ durch Anklicken des entsprechenden Betätigungsfeldes erhält der Kunde eine Bestätigung, die den Eingang der Bestellung bzw. Anmeldung bei der Internetagentur Graf bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt.
Diese Bestätigung stellt keine Annahme dar, sondern soll lediglich über den Eingang einer Bestellung oder Anmeldung informieren.
Der Vertrag kommt durch Zusendung der elektronischen Dateien bzw. eines Zugangslinks oder durch ausdrückliche Annahme des Angebotes durch die Internetagentur Graf zustande.
Da es sich bei den Produkten der Internetagentur Graf überwiegend um Produkte immaterieller Natur handelt, wird hinsichtlich dieser Produkte besonders auf den Punkt bezüglich des Ausschlusses des Widerrufs verwiesen.
(1) Widerrufsbelehrung bei Abschluss eines Kaufvertrages
Als Verbraucher kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang des bestellten Produktes beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Internetagentur Graf-Deveci gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
z.Hd. Frau Graf
Können die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss insoweit Wertersatz geleistet werden. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen ist Wertersatz nur leisten, soweit diese darauf zurückzuführen sind, dass die Ware in einer Art und Weise genutzt wurde, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ ist das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Internetagentur Graf zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für die Internetagentur Graf mit deren Empfang.
(2) Widerrufsbelehrung bei Abschluss eines Dienstleistungsvertrages
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Internetagentur Graf-Deveci gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie ihrer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, ist insoweit Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die Internetagentur Graf mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Downloads von digitalen Medien, da diese Produkte bzw. Dienstleistungen aufgrund ihrer Beschaffenheit nach dem Fernabsatzgesetz nicht zur Rücksendung geeignet sind.
Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Hinzu kommen etwaig anfallende Versandkosten. Auf die Lieferung der elektronischen Dateien per E-Mail bzw. Download fallen keine Versandkosten an.
Die Zahlung der für die digitalen Medien und E-Books vereinbarten Preise (ggf. zzgl. Versandkosten) erfolgt über den Bezahldienst share-it. Über diesen Bezahldienst erfolgt die Zahlung per Kreditkarte, Bankeinzug, Abbuchung oder PayPal vom Konto des Bestellers sicher und schnell.
Die Zahlungen der für die Veranstaltungen und Gastartikel vereinbarten Kosten erfolgen via Rechnung. Dabei ergibt sich die Fälligkeit der Zahlung jeweils aus der konkreten Rechnung.
Die Zusendung bzw. Lieferung der Produkte erfolgt spätestens 14 Tage nach Eingang der Bezahlung, es sei denn, in der konkreten Produktbeschreibung ist etwas anderes angegeben.
X. Gewährleistung im Rahmen des Abschlusses eines Kaufvertrages
Die Internetagentur Graf gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln i.S.d. §§ 434 f. BGB sind. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 437 ff. BGB.
Für durch das gekaufte Produkt an anderer Software oder an Datenträgern bzw. Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandenen Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Internetagentur Graf vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung bleiben unberührt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn die Schadensursache auf von der Internetagentur Graf zu vertretenden Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
XI. Kündigung und Haftung bezüglich Durchführung und Teilnahme an einem Seminar
Verträge die sich auf die Durchführung bzw. Teilnahme an Seminaren beziehen, können von beiden Seiten ohne Angaben von Gründen schriftlich gekündigt werden.
(a) Kosten bei Kündigung durch den Teilnehmer
Bei einer Kündigung bis zu 7 Tage vor Beginn des Seminars sind 30% des kompletten Seminarpreises zu entrichten.
Bei einer Stornierung ab 7 Tage vor Seminarbeginn ist von dem Teilnehmer die volle Seminargebühr zu entrichten.
Die Kosten entfallen, wenn anstelle des kündigenden Teilnehmers ein Ersatzteilnehmer den Vertrag entsprechend übernimmt.
Zu viel bezahlte Beträge werden entsprechend erstattet.
(b) Kündigungszeitpunkt
Entscheidend für den Zeitpunkt der Kündigung des Bestellers ist der Eingang bei der Internetagentur Graf-Deveci.
© Außerordentliche Kündigung
Die Seminare werden mit der zu erwartenden Sorgfalt unter Berücksichtigung des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik erarbeitet, geben jedoch regelmäßig auch die subjektive Sicht der Referenten wieder. Bei den Inhalten und Ergebnissen der Seminare wird darauf hingewiesen, dass eine nachträgliche veränderte Gesetzeslage oder Rechtsprechung eine Korrektur erforderlich macht, die nicht im Verantwortungsbereich der Internetagentur Graf liegt.
Für durch die Teilnahme an einem Seminar an anderer Software oder an Datenträgern bzw. Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandenen Schäden wird nur gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden handelt und der schadensursächliche Mangel von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Internetagentur Graf vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Gesetzliche Ansprüche auf Mangelbeseitigung und Nachlieferung bleiben unberührt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn die Schadensursache auf von der Internetagentur Graf zu vertretenden Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
XII. Nutzungsbedingungen
Die erworbenen elektronischen Dateien können vom Kunden gespeichert und im Falle der Arbeitsvorlagen verändert / individuell angepasst sowie beliebig oft verwendet werden. Eine Vervielfältigung der Dateien zum Zwecke des Weiterverkaufs bzw. der unentgeltlichen Weitergabe ist ausgeschlossen. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den Produkten der Internetagentur Graf bleiben bei dieser.
XIII. Aufrechnung, Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
(1) Aufrechnung
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist nur zulässig, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder durch die Internetagentur Graf unbestritten sind.
(2) Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, soweit sein Anspruch aus demselben Vertragsverhältnis resultiert, § 273 Abs. 1 BGB.
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages werden von der Internetagentur Graf Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch des Internetangebots der Internetagentur Graf werden die aktuell vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem seines PCs sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind der Internetagentur Graf-Deveci damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die der Kunde z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z.B. Name und Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit ihm und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem er die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Internetagentur Graf-Deveci gibt die Kundendaten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Produkte notwendig ist.
Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die Internetagentur Graf-Deveci Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Sie versichert, dass sie personenbezogene Kundendaten im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch genommen werden, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Personenbezogene Daten, die über die Website der Internetagentur Graf mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie ihr anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Sollte der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird die Internetagentur Graf auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten veranlassen. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die die Internetagentur Graf über ihn gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kann sich der Kunde an:
(3) Links auf andere Internetseiten
Soweit die Internetagentur Graf von ihrem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweist oder verlinkt, kann sie keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da sie keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, sollte der Kunde die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertragsverhältnis ergeben, der Ort des Sitzes der Internetagentur Graf.
Startseite>AGBSeite 333