Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_57_BOStrab_Instandhaltung_der_Betriebsanlagen_und_-d143192,58.html
Timestamp: 2016-10-27 11:23:40
Document Index: 394346712

Matched Legal Cases: ['§ 57', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 57']

§ 57 BOStrab, Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge Suche
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 57 BOStrab, Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 58 BOStrab, Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge§ 59 BOStrab, Betriebsgefährdende Handlungen§ 60 BOStrab, Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen§ 61 BOStrab, Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen§ 62 BOStrab, Abnahme§ 63 BOStrab, Ordnungswidrigkeiten§ 64 BOStrab (weggefallen)§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten und Übergangsvorschriften
§ 57 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtSechster Abschnitt – BetriebTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Die Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge umfasst Wartung, Inspektionen und Instandsetzungen; sie muss sich mindestens auf die Teile erstrecken, deren Zustand die Betriebssicherheit beeinflussen kann.(2) Art umd Umfang der Wartung und der Inspektionen haben sich nach Bauart und Belastung der Betriebsanlagen und der Fahrzeuge zu richten.(3) Inspektionen sind planmäßig wiederkehrend innerhalb folgender Fristen durchzuführen1.Tunnel und Haltestellenbauwerke,sonstige Bahnbauwerken, ausgenommen Erdbauwerke10 Jahre, 2.Energieversorgungsanlagen 5 Jahre, 3.Brücken 6 Jahre, 4.Fahrleitungsanlagen 5 Jahre, 5.Gleisanlagen 5 Jahre, 6.Zugsicherungsanlagen 5 Jahre, 7.Signalanlagen 5 Jahre, 8.die Betriebssicherheit wesentlich beeinflussende maschinentechnische Anlagen 5 Jahre, 9.Bahnübergänge 2 Jahre,10.Fahrtreppen und Fahrsteige 1 Jahr,11.Fahrzeuge, nach Zurücklegung von 500.000 km, spätestens jedoch nach 8 Jahren.(4) Unbeschadet des Absatzes 3 sind Betriebsanlagen und Fahrzeuge auch nach schweren Unfällen, bei denen Teile beschädigt worden sind, die die Betriebssicherheit beeinträchtigen können, einer Inspektion zu unterziehen.(5) Die Technische Aufsichtsbehörde kann in besonderen Fällen die Fristen nach Absatz 3 für Betriebsanlagen und Fahrzeuge verlängern. Sie kann bei Betriebsanlagen und Fahrzeugen mit technischen Besonderheiten kürzere Fristen festsetzen.(6) Über die Wartung und die Inspektionen sind Aufschreibungen zu führen. Den Aufschreibungen sind die für den Bau und die Instandhaltung wesentlichen Unterlagen beizugeben, insbesondere der Abnahmebescheid sowie bei Betriebsanlagen die Unterlagen, die der Bauzustimmung zu Grunde gelegen haben.(7) Die Aufschreibungen über die Wartung sind bis zur nächsten Inspektion, mindestens jedoch drei Jahre, diejenigen über die Inspektionen bis zur Außerbetriebsetzung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge aufzubewahren.