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Timestamp: 2018-08-15 12:46:07
Document Index: 198796447

Matched Legal Cases: ['Art. 7', '§ 2', '§ 613', 'Art. 7', '§ 1', '§ 18', '§ 126', '§ 179', '§ 12', '§ 5', '§ 22', '§ 44', '§ 44', '§ 43', '§ 42']

Das Hochschulpersonal - ppt herunterladen
Veröffentlicht von:Georg Schmunk Geändert vor über 4 Jahren
Präsentation zum Thema: "Das Hochschulpersonal"— Präsentation transkript:
1 Das Hochschulpersonal
2 Das Hochschulpersonal
1. Personalübergang 2. Die neue personalrechtliche Struktur 3.	Neue Personalkategorien
3 1. Personalübergang 1.1	Arbeitnehmer 1.2	Beamte 1.3	Sonstiges Personal
4 Personalübergang 1.1 Arbeitnehmer
Durch Gesamtrechtsnachfolge (Art. 7 § 2 Abs. 1 HFG) Keine Verschlechterung für die Betroffenen ! Kündigungsschutz noch weitreichender als derzeit Lückenlose Zusatzversorgung Kein Widerspruchsrecht nach § 613 a BGB oder auf anderer Grundlage
5 Personalübergang 1.2 Beamte
Übernahme durch Verwaltungsakt (Übernahmeverfügung) Grundlage: Art. 7 § 1 HFG Die Hochschule übernimmt „die an ihr tätigen Beamten“: - auch beurlaubte Beamte - auch abgeordnete Beamte - auch Emeriti
6 2. Die neue personalrechtliche Struktur
2.1	Dienstvorgesetzteneigenschaft 2.2	Ernennungsbefugnis 2.3	Oberste Dienstbehörde (Wegfall staatlicher Zustimmungserfordernisse)
7 Die neue personalrechtliche Struktur
2.1	Dienstvorgesetzteneigenschaft Neu: Dienstvorgesetzter der hauptberuflichen Präsidiumsmitglieder: - Hochschulratsvorsitzender Bis zur endgültigen Rechtskraft der Übernahme: - Rektor ist Dienstvorgesetzter aller übrigen Beamten
8 Die neue personalrechtliche Struktur
2.2 Ernennungsbefugnis Neu: Hochschulrat ernennt Präsident (§ 18 Abs. 3 HG) Präsident ernennt die sonstigen Präsidiumsmitglieder
9 Die neue personalrechtliche Struktur
2.3 Oberste Dienstbehörde Neu:	Hochschulrat Aufgaben und Befugnisse versteckt in verschiedenen Regelungen, z.B.: BeamtVG § 126 BRRG § 179 LBG (Beschwerdeweg) SUrlV NtV Exkurs
10 Exkurs Neu: Staatliche Mitwirkungen entfallen:
- § 12 SUrlV (Urlaub in besonderen Fällen) - § 5 SUrlV (Urlaub für wiss. und künstl. Zwecke) - Geschäftsordnung der Landesregierung (GOLR) (Einstellung von Angestellten) - HLeistBVO (B 10-Grenze / Funktions-	Leistungsbezüge für Hochschulleitung) - LVVO - Einvernehmensvorbehalt bei Berufungen Staatliche Mitwirkung verbleibt: - Vergütungsverbot / Abführungspflicht nach NtV gem. § 22 Abs. 2 NtV: MIWFT und IM
11 3. „Neue“ Personalkategorien
Akademische Räte auf Zeit § 44 Abs. 7 und 8 HG Akademische Oberräte auf Zeit § 44 Abs. 7 und 8 HG Lehrbeauftragte § 43 HG Lehrkräfte für besondere Aufgaben § 42 HG
12 MIWFT
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