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Timestamp: 2016-10-27 16:50:04
Document Index: 346681959

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 61']

9C_571/2012 (29.10.2012)
9C_571/2012
Bahnhofplatz 3C, 5001 Aarau 1 F�cher,
I.________ lebte seit 1. M�rz 2007 getrennt von seiner fr�heren Ehefrau. Er betreut seine zwei Kinder (geboren 2001 und 2004) an zwei halben Tagen pro Woche und w�hrend gemeinsamer Wochenenden. Seit dem 1. September 2000 arbeitete I.________ im Teilpensum (zun�chst 70 %, dann 80 %) als Informatiksachbearbeiter. Am 21. Januar 2010 meldete er sich unter Angabe einer psychischen Beeintr�chtigung aufgrund einer chronifizierten Depression sowie wegen schneller Erm�dung, Konzentrationsst�rungen und Angstzust�nden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau kl�rte die medizinischen und wirtschaftlichen Verh�ltnisse ab. Dazu holte sie u.a. Berichte der Klinik B.________ (vom 23. August 2007), der Fach�rzte FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie Dres. med. O.________ (vom 4. April 2010), und W.________ (vom 1. September 2010), sowie des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) ein. Nach Einsch�tzung des RAD-Arztes Dr. med. H.________ ergaben sich aufgrund der medizinischen Unterlagen ein depressives Zustandsbild (Stimmungsschwankungen, Antriebsschw�che) sowie �ngste und Selbstunsicherheit. Es bestand eine 50%ige Arbeitsf�higkeit in einer eher wohlwollenden, vom Ablauf her ungef�hrlichen, von den Leistungserwartungen her nicht zu anspruchsvollen Arbeitsatmosph�re (Stellungnahme vom 15. September 2010). Die IV-Stelle ermittelte anhand der gemischten Bemessungsmethode (ausgehend von einem Erwerbsanteil von 80 % und einer T�tigkeit im Aufgabenbereich von 20 % sowie einer Erwerbsunf�higkeit von 46,98 % und einer Behinderung im Aufgabenbereich von 0 %) einen Invalidit�tsgrad von 38 %. Mit Vorbescheid vom 28. Februar 2011 und Verf�gung vom 23. Mai 2011 lehnte sie einen Rentenanspruch ab, da der notwendige Invalidit�tsgrad von 40 % nicht erreicht sei.
Die von I.________ eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 31. Mai 2012 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst I.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben; es sei ihm eine halbe Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zur erg�nzenden Sachverhaltsabkl�rung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beurteilung von Beschwerden in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) liegt der Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesen kann das Bundesgericht von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn er offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 lit. a BGG geh�ren auch die unvollst�ndige Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen und die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes als einer wesentlichen Verfahrensvorschrift (Urteil 9C_53/2008 vom 18. Februar 2009 E. 1.3 mit Hinweisen).
Streitig und zu pr�fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zur Beurteilung der Statusfrage und damit zur anwendbaren Invalidit�tsbemessungsmethode (bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode [Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG]; bei nichterwerbst�tigen Versicherten nach der spezifischen Methode [Bet�tigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV]; bei teilerwerbst�tigen Versicherten nach der gemischten Methode [Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis IVV in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 und 2 IVG, Art. 16 ATSG und Art. 27 IVV]). Darauf wird verwiesen.
3.1 F�r die Vorinstanz war mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Versicherte bei intakter Gesundheit zu 80 % erwerbst�tig und zu 20 % in der Kinderbetreuung besch�ftigt w�re. Der Beschwerdef�hrer habe bei der Anmeldung zum Leistungsbezug angegeben, er habe als Informatiksachbearbeiter w�hrend der letzten drei Jahre in einem wegen der Kinderbetreuung reduzierten Pensum von 80 % gearbeitet. Im Erstgespr�ch betreffend Fr�hintegration habe er am 3. M�rz 2010 best�tigt, bisher nur teilweise ausserh�uslich t�tig gewesen zu sein und das Pensum wegen der Kleinkinder reduziert zu haben. Weiter habe er ausgef�hrt, er w�rde auch im Gesundheitsfall eine ausserh�usliche T�tigkeit in einem Pensum von 80 % aus�ben. Mit Schreiben vom 6. Januar 2011 sei er nochmals aufgefordert worden, darzulegen, warum er bisher in einem 80-%-Pensum t�tig gewesen sei. Er habe daraufhin mit Schreiben vom 17. Januar 2011 geltend gemacht, aus gesundheitlichen Gr�nden ein reduziertes Pensum ausge�bt zu haben, aber dennoch gleichzeitig angef�gt, dass die Betreuung der Kinder von Anfang an zu 20 % ihm und zu 80 % seiner Frau zugekommen sei, da diese weiterhin teilweise arbeiten wolle. Erst im Einwandschreiben vom 11. April 2011 habe er vorbringen lassen, dass er ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung zu 100 % ausserh�uslich t�tig w�re. Gest�tzt darauf befand die Vorinstanz, den Angaben, die vor dem ablehnenden Vorbescheid gemacht worden seien, komme gr�sseres Gewicht zu als jenen, die bewusst oder unbewusst von nachtr�glichen �berlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst worden sein k�nnten ("Aussagen der ersten Stunde"; BGE 121 V 45 E. 1a S. 47).
3.2 Die Vorinstanz hat den rechtserheblichen Sachverhalt korrekt festgestellt und gew�rdigt und so f�r das Bundesgericht verbindlich erkannt (E. 1), dass der zur Invalidit�tsbemessung massgebliche Status des Beschwerdef�hrers derjenige eines Teilerwerbst�tigen ist. Somit ist die gemischte Bemessungsmethode anzuwenden (E. 2). Was der Versicherte dagegen vorbringt, dokumentiert eine unhaltbare Beweisw�rdigung nicht. So konkretisiert er nicht, warum der kantonale Entscheid aufzuheben w�re, weil er dem Anspruch auf rechtliches Geh�r und den Anforderungen des ATSG (Art. 61 lit. h) nicht gen�ge. Zwar trifft zu, dass das der Vorinstanz eingereichte Schreiben der fr�heren Ehefrau vom 7. Juni 2011 im angefochtenen Entscheid nicht erw�hnt ist. Diese handelte jedoch laut Betreff ausdr�cklich bezogen auf die anspruchsabweisende Verf�gung. Schon deshalb sind ihre Aussagen nur beschr�nkt beweiskr�ftig (vgl. E. 3.1). Wie die Vorinstanz richtig feststellte, ist eine l�ngere Arbeitsunf�higkeit erstmals ab dem 20. Juni 2007 ausgewiesen. In den Akten finden sich keine Hinweise auf Einschr�nkungen im Aufgabenbereich. Was der Beschwerdef�hrer zum Fehlen entsprechender Abkl�rungen vorbringt, ist nicht hilfreich, denn die Vorinstanz hat deren Unterlassen korrekt begr�ndet: Der Beschwerdef�hrer hat Einschr�nkungen im Aufgabenbereich nie geltend gemacht, sie waren nie umstritten, und es bestanden daf�r keine Indizien. Somit gab (und gibt [vgl. Eventualbegehren]) es in diesem Punkt keinen Anlass zu Weiterungen. Der Vorwurf einer �berspitzt formalistischen und restriktiven Durchsetzung sowie �berstrapazierung des R�geprinzips ist unbegr�ndet.
3.3 Nach dem Gesagten ist nicht ersichtlich, dass die vorinstanzliche Beweisw�rdigung oder die in diesem Zusammenhang getroffenen Feststellungen offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich sein oder auf einer Rechtsverletzung beruhen sollten. Sie sind daher f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).