Source: https://www.anwalt24.de/gesetze/thuerebv/15
Timestamp: 2017-09-23 07:57:49
Document Index: 378736543

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 28', '§ 27', '§ 27', '§ 76', '§ 14']

Referenz: 2020-1-1
Abschnitt: Zweiter Abschnitt – Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
§ 15 ThürEBV – Vermögensplan (1)
Außer Kraft am 1. Januar 2015 durch § 28 der Verordnung i.d.F. vom 25. Oktober 2013 (GVBl. S. 325). Zur weiteren Anwendung s. § 27 der Verordnung vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642).
(1) Der Vermögensplan soll auf dem Formblatt nach Anlage 1 aufgestellt werden; er muss mindestens enthalten:
(4) Für die Inanspruchnahme der Ausgabenmittel gilt § 27 Abs. 1 ThürGemHV sinngemäß. Die Ausgabenansätze sind übertragbar.
(5) Ausgaben für verschiedene Vorhaben sind nicht gegenseitig deckungsfähig. Über Mehrausgaben für das Einzelvorhaben, die einen in der Betriebssatzung festzusetzenden Betrag überschreiten, hat der Werkausschuss zu beschließen, soweit nicht der Gemeinderat sich die Entscheidung allgemein vorbehält oder im Einzelfall an sich zieht oder die Werkleitung zuständig ist (§ 76 ThürKO). § 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 gilt entsprechend.