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Timestamp: 2018-10-22 10:47:12
Document Index: 103783553

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 14', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 309', '§ 309', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3']

Marken Winter Radsatz "Loder1899" WP 17 Zoll mit Bridestone und Reifenluftdruck | eBay
Details zu Marken Winter Radsatz "Loder1899" WP 17 Zoll mit Bridestone und Reifenluftdruck
Marken Winter Radsatz "Loder1899" WP 17 Zoll mit Bridestone und Reifenluftdruck
20. Apr. 2016 15:49:44 MESZ
loder1899 (660 )
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Reifenspezifikation: Winterreifen Felgenhersteller: Loder1899
Reifenbreite: 235 Reifenhersteller: Bridgestone
Querschnitt: 60 Artikelnummer Felge: 147130/35K
Tragfähigkeitsindex: 102 Artikelnummer Reifen: XXX
Geschwindigkeitsindex: H Einpresstiefe (ET): 35
Handelsregisternummer: Registergericht München HRB 170969
DE 258085297
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND GESETZLICHE HINWEISE FÜR DEN EBAY-SHOP Loder_1899_gmbh (Stand: 03.08.2010 ) 1. Anbieterkennzeichnung: Loder1899 GmbH, Geschäftsführer: Maximilian Loder Firmensitz, ladungsfähige Adresse Tel:0049 (0) 8134/93020., Fax:0049 (0) 8134,6112 info@loder1899.de, www.loder1899.de USt.-Ident.-Nr. DE 258085297 Registergericht: München HRB 170969. Vertragsgrundlage a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Loder1899 GmbH (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) des Online-Shops Loder_1899_gmbh, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten. b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Ergänzend gelten die eBay-AGB. Diese sind auf den Internetseiten von eBay (www.ebay.de) einsehbar und Sie haben im Rahmen Ihrer Anmeldung zum eBay-Marktplatz deren Geltung und Anwendung zugestimmt. Abweichende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Anwendbarkeit ist ausdrücklich vereinbart. c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland 3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages a) Alle Warenangebote sind verbindlich. b) Der Vertrag kommt durch Ihre Bestellung oder die Abgabe des Höchstgebotes zustande. Die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen, die technischen Mittel, Eingabefehler vor Bestellung zu berichtigen, sind in den e-Bay- AGB, deren Einbeziehung Sie zugestimmt haben, dargestellt. Insbesondere gilt: aa) bei Festpreisangeboten Nach Anklicken der Taste „sofort kaufen“ werden alle Angebotsinformationen angezeigt. Sie können die Angaben prüfen und das Angebot jederzeit abbrechen. Erst mit der nachfolgenden Taste „kaufen“ geben Sie eine verbindliche Erklärung ab, durch die der Kaufvertrag zustande kommt. bb) bei Versteigerungsangeboten Nach Betätigung der Taste „bieten“ und der Eingabe Ihres Maximalgebotes werden Ihnen alle Angebotsinformationen angezeigt. Sie können die Angaben prüfen, ihr Versteigerungsangebot abändern und jederzeit abbrechen. Erst wenn Sie die nachfolgende Taste „Gebot bestätigen“ anklicken, geben Sie eine rechtsverbindliche Erklärung ab, mit der ein Kaufvertrag zustande kommt, wenn Sie mit ihrem eingegebenen Maximalgebot der Höchstbietende sind. Sie werden unverzüglich per Mail über den wirksamen Kaufabschluss (wenn Ihr Gebot das Höchstgebot war) informiert. c) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nach Vertragsschluss noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese selbst zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern. d) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten. 4. Bezahlung, Auslieferung a) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme, sowie via Paypal und auch bei Barzahlung. b) Die Auslieferung erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. 5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Loder1899 GmbH Geschäftsführer: Maximilian Loder Dorstr.20, 85235 Unterumbach info@loder1899.de Fax 08134 / 6112 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahe der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung „Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.“ (vgl. RZ 14) Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht. Rückgabebelehrung Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen [1 Monat] durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Loder1899 GmbH Geschäftsführer: Maximilian Loder Dorstr.20, 85235 Unterumbach info@loder1899.de Fax 08134 / 6112	7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist. b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche, außer die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche, nach einem Jahr. Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. c) Ausgenommen von der Fristverkürzung der Gewährleistungsansprüche sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche. d) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. e) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung. 8. Preise Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop. Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Versandkosten gem. Artikelbeschreibung/ Ziffer 9 a) und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr (vgl. Ziffer 9 b) hinzu. 9. Versandkosten a) Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die in der Artikelbeschreibung unter „Versand nach“ bzw. unter dem Punkt „Verpackung und Versand“ genannten Länder. b) Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der Dt. Post / UPS / DPD/ DHL/ GLS/ Transoflex 10. Eigentumsvorbehalt Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma delta Geländesport und Zubehör Handels GmbH. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen. 11. Gerichtsstandsvereinbarung a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz München für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. 12. Datenschutz a) Als Nutzer der eBay Plattform haben Sie der eBay-Datenschutzerklärung zugestimmt. Diese ist unter http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html einsehbar. b) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet. c) Nur mit Ihrer vorherigen Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus. d) Sie können der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecken gem. c) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber Loder1899 GmbH Dorfstr.20, 85235 Unterumbach info@loder1899.de Fax 08134 / 6112. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen. 13. Umweltschutz / Batterien und Akkus26 Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unseren Verkaufstellen und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse Loder1899 GmbH Dorfstr.20, 85235 Unterumbach info@loder1899.de Fax 08134 / 6112 Info@delta4x4.com Fax 08134 / 6112 zurücksenden. 14. Disclaimer Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internet-Seiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltpunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Loder1899 GmbH Geschäftsführer: Maximilian Loder Dorstr.20, 85235 Unterumbach info@loder1899.de Fax 08134 / 6112 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahe der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung „Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.“ (vgl. RZ 14) Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht. Rückgabebelehrung Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen [1 Monat] durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Loder1899 GmbH Geschäftsführer: Maximilian Loder Dorstr.20, 85235 Unterumbach info@loder1899.de Fax 08134 / 6112