Source: http://dnepr.de/Impressum/hauptteil_AGB.html
Timestamp: 2018-08-18 02:33:33
Document Index: 18627567

Matched Legal Cases: ['§13', '§14', '§2', '§3', '§447', '§6', '§4', '§ 25', '§5', '§442', '§7', '§8']

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Jochen Brett und dem Kunden/Besteller/Käufer. Davon abweichende Vertragsbedingungen binden uns nur, soweit wir sie ausdrücklich und schriftlich anerkannt haben oder soweit sie zwingendem Recht entsprechen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Folgegeschäfte, ohne dass es einem nochmaligen Hinweis bedarf.
Verbraucher (§13 BGB) im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen.
Unternehmer (§14 BGB) im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Besteller, Kunde bzw. Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sein denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2. Vertragsabschluss / Angebot
Alle Angebote, telefonische Preisangaben von Jochen Brett sind stets freibleibend und verstehen sich in EURO.
Verbindlich für den Umfang von Lieferungen und Leistungen, telefonischen und schriftlichen Bestellungen bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung.
§3. Lieferzeit, Lieferbedingung, Teillieferungen
Die von uns genannten Liefertermine/Fertigstellungstermine oder Fristen sind stets circa Liefertermine.
Verbindliche Liefertermine und -fristen müssen ausdrücklich und schriftlich als „Fixtermine“ vereinbart werden.
Gründe für Terminverschiebungen
a) Gründe hierfür sind Klärung technischer Fragen vor Ausführung des Auftrags
b) Mitwirkungspflichten des Kunden, die vorab zu erfüllen sind
c) wenn der Kunde nicht rechtzeitig auf klärungsbedürftige Fragen reagiert
d) vereinbarte Anzahlung steht noch aus
Wir erklären ausdrücklich, dass die vereinbarte Lieferzeit/Fertigstellungsfrist erst nach Klärung aller Fragen bzw. Mitwirkungen des Kunden zu laufen beginnt.
Höhere Gewalt und Ereignisse, die uns ohne unserem eigenen Verschulden vorübergehend daran hindern, das in Auftrag gegebene Produkt zum vereinbarten
Termin bzw. der vereinbarten Frist erfüllen, berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zu verschieben.
Liegen die Ursachen in höherer Gewalt, Naturkatastrophen und anderen Leistungshindernissen, die
a) von uns nicht zu vertreten sind,
b) für uns nicht vorhersehbar waren,
c) nicht nur vorübergehend sind
und die von uns nicht mit zumutbaren Aufwendungen zu überwinden sind, steht uns ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu.
In diesem Falle informieren wir den Kunden unverzüglich über die Hinderungsgründe.
Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar sind.
Werden wir aufgrund eines Umstandes, den wir oder unsere Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben, daran gehindert, das bestellte Produkt zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern (Lieferverzug), richtet sich unsere Haftung ausschließlich nach diesen AGB.
Führen entsprechende Störungen zu einer Leistungsverschiebung von mehr als vier Monaten, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Warenrückgaben bedürfen, wenn kein Rechtsanspruch für sie vorliegt (wie z.B. Gewährleistung, Widerruf, Rücktritt oder Anfechtung), unserer ausdrücklichen Zustimmung! Dem Kunden können bei einer kulanzweisen Rücknahme angemessene Bearbeitungskosten berechnet werden, die wir ihm vor Rücknahme bekannt geben.
Verträge zur Herstellung bzw. Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und die für den Besteller extra angefertigt wurden, sind von der Rückgabe/Umtausch ausgeschlossen.
B) Lieferbedingung
Wir haben keine Untergrenze zum Bestellwert oder erheben einen Mindermengenzuschlag.
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk, d.h. immer zuzüglich Verpackung und Versand-/Transportkosten. Diese werden nach Aufwand in Rechnung gestellt.
Sofern der Besteller keine Versandart vorgibt, bleibt die Wahl des Transportweges und des Transportmittels Jochen Brett vorbehalten.
In der Regel mit Post/DHL als Warensendung/Päckchen (unversichert) (bis 1kg) oder als Paket (versichert).
Frachtsendungen mit Spedition werden stets vom Besteller/Käufer beauftragt! Dieser trägt in diesem Fall auch das Transportrisiko.
In besonderen Fällen ist es möglich, dass wir die Waren mit unserem Fahrzeug zustellen. In diesem Fall wird für die Zufuhr eine Aufwandspauschale pro Kilometer in Rechnung gestellt.
Bei Verbrauchern trägt der Verkäufer das Risiko von Beschädigungen auf dem Transportweg (außer bei Frachtsendungen mit Spedition). Jedoch versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben (§447 BGB Versendungsverkauf).
Dasselbe gilt für die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware.
Bei Unternehmern geht diese Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder sonstigen zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
C) Anlieferung
Der Besteller stellt sicher, dass unter seiner angegebenen Adresse das Versand-/Transport-unternehmen die Ware ordnungsgemäß zustellen kann.
Hierzu gehört auch, dass der Besteller oder ein Bevollmächtigter die Ware gegen Unterschrift in Empfang nimmt. Für ggf. entstehende Kosten, die durch Nichtannahme der Ware oder fehlerhaft eingegebener Lieferanschrift entstanden sind, haftet der Besteller.
D) Beschädigte Ware bei Anlieferung durch ein Transportunternehmen
Bei Anlieferung ist der Besteller oder Bevollmächtigter verpflichtet, das Paket bzw. die Ware auf Beschädigungen hin zu überprüfen. Werden solche festgestellt, so muss er diese bei Annahme des Paketes/dem Frachtstück beim Zusteller auf dem Zustellformular vermerken. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.
Bei offensichtlichem Warenverlust oder Warenbeschädigung sollte er die Annahme der Zustellung unter Hinweis: Warenverlust bzw. Warenbeschädigung verweigern.
Die Warenannahmeverweigerung hat er schnellstmöglich, jedoch spätestens eine Woche nach Feststellung dem Verkäufer mitzuteilen.
E) Gefahrübergang von nicht vorgefertigten Produkten
Der Besteller/Kunde ist zur Annahme der Kaufsache bzw. zur Abnahme des fertiggestellten Produktes (Gespann oder Sonderanfertigung von Produkten im Auftrag des Bestellers) verpflichtet.
Die Gefahr an Kaufsachen geht auf den Kunden, der Unternehmer ist, über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Betrieb verlassen hat.
Auf Kunden, die Verbraucher sind, geht die Gefahr erst mit Übergabe der Kaufsache an sie über. Beim Werkvertrag geht die Gefahr bei Abnahme auf den Kunden über. Nimmt der Besteller/Kunde die Leistung trotz Aufforderung nicht ab, so gilt die Leistung nach Ablauf einer gesetzten angemessenen Frist mit Hinweis auf die Abnahmefiktion als abgenommen.
Gerät der Besteller/Kunde in Annahmeverzug, stehen uns die gesetzlichen Rechte gegen ihn zu. Insbesondere sind bei uns anfallende, Mehraufwendungen (z.B. Aufbewahrung und Erhaltung des Liefergegenstandes) von ihm zu ersetzen.
Hat der Kunde den Annahmeverzug zu vertreten, hat er zudem die uns entstehenden sonstigen Schäden zu ersetzen. Uns trifft während des Annahmeverzugs nur die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Die Abnahme des Auftragsgegenstandes bei Werkleistungen, insbesondere Ein- und Umbauten und Reparaturen, erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, in unserem Betrieb.
Holt der Kunde den Auftragsgegenstand nicht innerhalb der vereinbarten Zeit nach Mitteilung der Fertigstellung ab, hat er die uns entstehenden Mehraufwendungen zu ersetzen.
F) Verbleib von Altteilen
Altteile z.B. aus Gespannbau oder bei Wartungen etc, die der Besitzer nicht binnen 14 Tage abholt oder zurückfordert werden automatisch der Verwertung zugeführt.
Der Umwelt zuliebe verwenden wir fast immer gebrauchtes Verpackungsmaterial. Wir betrachten dies als unseren Beitrag zum Umweltschutz.
Dies dient der Schonung der Rohstoffvorräte auf der Erde. Dasselbe gilt für die Wiederverwendung von Füllmaterial.
Sie können das Versandmaterial sortenrein über Ihre lokale Wertstoffverwertung entsorgen.
Auf Wunsch werden wir Ihnen eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung nennen, das die Verpackungen kostenfrei zurücknimmt.
Dies schließt Ihre Möglichkeit der Rückgabe von Versandverpackungen nicht aus, auch wenn wir dies aus Sicht der Ökobilanz nicht befürworten.
In diesem Fall werden wir gemäß §6 der Verpackungsverordnung Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. den „Grünen Punkt“) tragen, zurücknehmen.
§4. Preise sowie Zahlungsbedingungen
A) Preisauszeichnungen sind immer in EUR und werden mit Zustellung einer Auftragsbestätigung verbindlich. Bei sofortiger Lieferung oder Abholung durch den Besteller kann unsere Bestätigung durch Rechnung oder Lieferschein ersetzt werden.
B) Die auf der Homepage angegebenen Preise sind in der Regel Bruttopreise die die gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten.
Einige gebrauchte Artikel oder Fahrzeuge werden nach § 25A USTG. differenzbesteuert. Diese sind entsprechend gekennzeichnet. Für diese Artikel kann keine Mehrwertsteuer auf der Rechnung ausgewiesen werden.
C) Rechnungen sind, soweit nicht Vorkasse vereinbart wurde, sind 10 Tage nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonti und sonstige Abzüge auf das in dem Rechnungsformular angegebenen Konto zahlbar. Nach Ablauf der Frist kommt der Besteller auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug.
Der Besteller kann nur wegen Gegenforderungen ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis.
Eine Aufrechnung gegen Forderungen von Jochen Brett ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
D) Bei Fahrzeugen/Gespannbau/Nicht-vorgefertigten-Produkten wird eine Anzahlung mit Auftragserteilung in Höhe von 50% der veranschlagten Kosten gefordert. Der Restbetrag ist spätestens bei Übernahme bzw. Abnahme in Bar zu entrichten.
Kommt der Verkauf nicht zustande, behalten wir uns vor eine angemessene Entschädigung für den entstandenen Aufwand zurück zu behalten.
§5. Gewährleistung /Mängelhaftung
Die Gewährleistungsfrist bei Verbrauchern beginnt bei Übergabe der Ware an den Kunden.
Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuware 24 Monate, für gebrauchte Artikel/Fahrzeuge 12 Monate.
Für Unternehmer, d. h. für das kaufmännische Geschäft gilt für Neuware 1 Jahr, für gebrauchte Artikel/Fahrzeuge ist die Gewährleistung/Sachmängelhaftung ausgeschlossen, sofern sie nicht nachweislich auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Verkäufers zurückzuführen ist.
Wir behalten uns das Nachbesserungsrecht vor. Dieses Recht bezieht sich ausdrücklich auf die Behebung des gleichen Mangels.
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl: Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen soweit ein Schaden durch uns zu vertreten ist.
Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind die natürliche Abnutzung und unsachgemäße Behandlung der Waren, sowie vorsätzliche oder grobfahrlässige Schadenverursachung.
Die Rechte des Käufers wegen eines Mangels sind ausgeschlossen, wenn er bei Vertragsabschluss den Mangel kennt (§442 BGB). Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
Alle Lieferungen von Jochen Brett erfolgen unter Eigentumsvorbehalt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen, einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen unser Eigentum und dürfen weder weiterverkauft noch an Dritte verpfändet oder abgetreten werden. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne unserer Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt das Folgende: Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zustehen, behalten wir uns das Eigentum an allen gelieferten Kaufgegenständen vor.
Bei Zahlung per Überweisung ist die Gutschrift auf unserem Konto maßgeblich. Die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Sachen sind sicher und sachgemäß aufzubewahren und gegen Diebstahl, Feuer oder sonstige Gefahren zu versichern. Über sie darf nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges verfügt werden, insbesondere dürfen sie nur dann veräußert werden, wenn, falls nicht bar bezahlt wird, das Eigentum auch den Abnehmern gegenüber vorbehalten wird und ihnen die in diesem Abschnitt enthaltenen Verpflichtungen auferlegt werden. Es ist nicht erlaubt, die Vorbehaltsgegenstände anderweitig zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstige das Eigentum gefährdende Verfügungen zu treffen. Alle Forderungen und Ansprüche des Kunden gegen Dritte, die sich auf die in unserem Eigentum stehenden Sachen beziehen und aus Weiterveräußerung oder Vermietung der Vorbehaltsware resultieren, werden schon mit Vertragsschluss sicherungshalber an uns abgetreten bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche. An uns abgetretene Geldforderungen dürfen vom Kunden im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges in eigenem Namen, jedoch für unsere Rechnung eingezogen werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Sachen oder Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen.
§7. Muster für die Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen
Email: brett@ef-tech.de
Fax: 07041/814358
Jochen Brett ef-tech
Fax 07041/814358
der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _________________________________________ _________________________________________ _________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) _________________________________________ __________________________________________________________________ _________________________________ _________________________________
Datum, ________________________
Download Widerrufsformular: klick auf Widerruf
§8. Datenschutz personenbezogener Daten
Wir speichern, nutzen und verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten zur Auftragsabwicklung unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes.
Die Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen eines verbindlichen Auftrages zur Lieferungen von Waren/Komponenten/Anschlussteilen, Gespannbauarbeiten und/oder Reparaturen/Wartungen freiwillig mitteilen.
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Auftrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben. Sie haben jederzeit das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung schriftlich gegenüber Jochen Brett ef-tech, Hillerstr. 10, 75417 Mühlacker zu widersprechen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam erweisen, so bleiben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Wohnsitz des Verkäufers .