Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456464643
Timestamp: 2019-10-18 14:58:15
Document Index: 236863532

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 5', '§ 9', '§ 5', '§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 5', '§ 5', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 11', '§ 10', '§ 10', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12']

Änderungen zu Anl. 4 AltfVO (Altfahrzeugeverordnung) - JUSLINE Österreich
Aktuelle FassungStand vor dem 16.06.2010Stand vor dem 30.06.2005
Meldungen von Herstellern, Importeuren, Altfahrzeugeverwertern,
sonstigen Altfahrzeugeübernehmern und anderen Anfallstellen
Meldung gemäß § 5 Abs. 1 Z 1
GLN oder Name
Straße Nr1.
Meldung gemäß § 5 Abs. 1 Z 4
Art des Fahrzeuges Marke Type
Übernahmedatum Tag Monat Jahr
Meldung gemäß § 9 Abs. 3 Z 1§ 5 Abs. 1 Z 1
Importeure haben gemäß § 5 Abs. 1 Z 1 eine ausreichende Anzahl zurückgenommener Fahrzeuge Stück
Fahrzeugidentifizierungsnummern Nrvon Rücknahmestellen einzurichten und diese dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft binnen vier Wochen nach In-Kraft-Treten dieser Verordnung unter Angabe des jeweiligen Namens, der Adresse, der Telefonnummer und, sofern zugeteilt, einer Identifizierung nachzuweisen und in geeigneter Form zu veröffentlichen.
Gesamtmasse zurückgenommener Altfahrzeuge kg
Gesamtmasse wieder verwendeter oder verwerteter
Übernehmer Schlüssel-/Fraktions-
nummer gem. Anlage 5 kg
Jeder Altfahrzeugverwerter hat gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Name und Adresse des Übergebers, Marke, Type, Fahrzeugidentifizierungsnummer und Datum der Übernahme von jedem übernommenen und angefallenen Altfahrzeug gesammelt pro Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres zu melden.
2. Meldung gemäß § 10 Abs. 1 Z 1§ 5 Abs. 1 Z 4
GLNHersteller oder Importeure haben gemäß § 5 Abs. 1 Z 4 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Name
Straße Nr und Adresse des Übergebers, Marke, Type, Fahrzeugidentifizierungsnummer und Datum der Übernahme von jedem übernommenen oder angefallenen Altfahrzeug gesammelt pro Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres zu melden.
ArtEs ist sicherzustellen, dass die erfolgte Verwertung von Altfahrzeugen in einer Shredderanlage unter Angabe der jeweiligen Fahrzeugidentifizierungsnummern dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft je Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des Fahrzeuges Marke Typejeweiligen Kalenderjahres gemäß Z 4 dieser Anlage gemeldet wird.
____________________________________________________________________Eine Meldung hat für jedes einzelne übernommene Altfahrzeug zu erfolgen.
Jeder Altfahrzeugverwerter hat gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die Gesamtmasse der sowohl einer Wiederverwendung als auch einer Verwertung zugeführten Abfallfraktionen, gegliedert nach den Abfallarten und den Übernehmern, zu melden.
3. Meldung gemäß § 10 Abs. 1 Z 2§ 9 Abs. 3 Z 1
Übergeber Schlüssel-/Fraktions-
GLNHersteller oder Name
Meldung gemäß § 10 Abs. 3
ShreddermeldungImporteure haben gemäß § 10 Abs. 3§ 9 Abs. 3 Z 1 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft beginnend mit dem Kalenderjahr 2002 jährlich bis spätestens 21. April des darauf folgenden Kalenderjahres einen Bericht über die Erfüllung der Verpflichtungen dieser Verordnung zu übermitteln. Diese Pflicht kann an ein Sammel- und Verwertungssystem übertragen werden.
GLNDieser Bericht hat ua. Angaben über die Anzahl der im Berichtszeitraum zurückgenommenen Altfahrzeuge unter Angabe der jeweiligen Fahrzeugidentifizierungsnummern und die Masse der (entweder selbst oder Name
Gesamtmasse übernommene Altfahrzeuge kg
Gesamtmasseauf nachgelagerten Verwertungsstufen) wieder verwendeterverwendeten und verwerteterverwerteten Fahrzeugteile auf
Basis der hochgerechneten Materialbilanz
, gegliedert nach den Abfallarten und nach Übernehmer Schlüssel-/Fraktions-
nummer gemzu enthalten. Anlage 5 kg
4. Meldung gemäß § 11 Abs. 1§ 10 Abs. 1 Z 1
GLN oderJeder Behandler von Altfahrzeugen hat gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Name
Straße Nr und Adresse des Übergebers, Marke, Type, Fahrzeugidentifizierungsnummer und Datum der Übernahme von jedem übernommenen und angefallenen Altfahrzeug gesammelt pro Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres zu melden.
Anzahl zurückgenommener Fahrzeuge Stück
Fahrzeugidentifizierungsnummern NrDiese Meldung hat jedes einzelne übernommene Altfahrzeug zu umfassen und hat gegliedert nach Übergeber zu erfolgen.
Meldung gemäß § 12 Abs. 1 Z 1
Inhaber von Anfallstellen haben gemäß § 12 Abs. 1 Z 1 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Name und Adresse der Anfallstelle, Marke, Type, Fahrzeugidentifizierungsnummer und Datum des Anfalls der angefallenen Altfahrzeuge gesammelt pro Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres zu melden. Weiters ist sicherzustellen, dass die erfolgte Verwertung von Altfahrzeugen in einer Shredderanlage unter Angabe der jeweiligen Fahrzeugidentifizierungsnummern dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft je Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres gemeldet wird.
Anfallstellenmeldung5. Meldung gemäß § 12 Abs. 1 Z 1§ 10 Abs. 1 Z 2
Straße NrJeder Behandler von Altfahrzeugen hat gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft die Gesamtmasse der sowohl einer Wiederverwendung als auch einer Verwertung zugeführten Abfallfraktionen, gegliedert nach den Abfallarten und den Übernehmern, zu melden.
____________________________________________________________________7. Meldung gemäß § 11 Abs. 1
Inhaber von Anfallstellen haben gemäß § 12 Abs. 1 Z 1 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Name und Adresse der Anfallstelle, Marke, Type, Fahrzeugidentifizierungsnummer und Datum des Fahrzeuges Marke TypeAnfalls der angefallenen Altfahrzeuge gesammelt pro Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres zu melden.
____________________________________________________________________Weiters ist sicherzustellen, dass die erfolgte Verwertung von Altfahrzeugen in einer Shredderanlage unter Angabe der jeweiligen Fahrzeugidentifizierungsnummern dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft je Kalenderjahr binnen drei Monaten nach Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres gemeldet wird.
Zum Anl. 4 AltfVO Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss