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Timestamp: 2016-10-28 02:41:37
Document Index: 75055935

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'BGE', 'Art. 25', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 96', 'Art. 41', 'Art. 96', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 35', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 82', 'BGE', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 96', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

6B_232/2010 (20.05.2010)
6B_232/2010
Aufschub der Einschliessungsstrafe (versuchte vors�tzliche T�tung usw.),
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 15. Dezember 2009.
Das Kreisgericht Werdenberg-Sargans erkl�rte Y.________ mit Urteil vom 21. Juni 2007 der versuchten T�tung und der schweren K�rperverletzung schuldig und verurteilte ihn zu einer Einschliessungsstrafe von sieben Monaten. Mit Urteil vom 12. Juni 2008 hiess das Kantonsgericht St. Gallen eine von Y.________ gegen diesen Entscheid erhobene Berufung gut und sprach ihn von der Anklage der versuchten vors�tzlichen T�tung frei. Den Schuldspruch der schweren K�rperverletzung best�tigte es und verurteilte Y.________ zu einer unbedingten Einschliessungsstrafe von f�nf Monaten.
Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts hiess mit Urteil vom 20. M�rz 2009 eine gegen diesen Entscheid von der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen gef�hrte Beschwerde in Strafsachen gut, hob das angefochtene Urteil auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck.
Das Kantonsgericht St. Gallen erkl�rte Y.________ mit Urteil vom 15. Dezember 2009 der versuchten vors�tzlichen T�tung und der schweren K�rperverletzung schuldig und verurteilte ihn zu einer Einschliessungsstrafe von 7 Monaten. Den Vollzug der Strafe schob es unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren bedingt auf.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen f�hrt Beschwerde an das Bundesgericht, mit der sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils und R�ckweisung der Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz beantragt.
Das Kantonsgericht St. Gallen beantragt in seiner Vernehmlassung sinngem�ss, die Beschwerde sei abzuweisen. Y.________ schliesst ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde. Ferner ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Am 26. Mai 2006, gegen 17.30 Uhr, geriet A.________ mit dem sp�teren Opfer B.________ am gemeinsamen Arbeitsplatz in eine verbale und t�tliche Auseinandersetzung. B.________ hatte A.________ zuvor an der Wegnahme von Pizzas aus der laufenden Produktion gehindert, wobei sich dieser geringf�gige Verletzungen zuzog. In der Folge begab sich A.________ an seinen Wohnort, organisierte einen Baseballschl�ger und bot drei Mitstreiter auf, worunter sich der Beschwerdegegner Y.________ befand, und fuhr zur�ck nach Sargans, um dort B.________ aufzulauern und ihn zur Rede zu stellen. B.________ erkannte die vier auf ihn wartenden Personen als potentielle Gegner und ergriff einen Schraubenzieher. A.________ schlug mit dem mitgef�hrten Baseballschl�ger nach ihm, ohne ihn voll zu treffen. B.________ st�rzte sich daraufhin auf A.________, wobei er nach wenigen Metern strauchelte und den Schraubenzieher verlor. Er ergriff die Flucht, kam aber nach einigen Metern erneut zu Fall. A.________ schlug dem am Boden liegenden mehrere Male mit dem Baseballschl�ger auf den R�cken und den Hinterkopf. Die drei Begleiter traktierten ihn mit Fusstritten. Schliesslich stiess ihm einer der Begleiter ein Klappmesser in den R�cken. B.________ erlitt bei diesem Angriff lebensgef�hrliche Verletzungen (Urteil des Bundesgerichts 6B_779/2008 vom 20.3.2009 E. 1.1; vgl. auch Urteil des Kreisgericht Werdenberg-Sargans vom 21.6.2007 S. 4 ff; Beschwerde S. 3).
2.1 Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges. Sie macht geltend, nach altem Recht erfordere die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges eine g�nstige Prognose. Eine solche k�nne beim Beschwerdegegner nicht bejaht werden. Dies ergebe sich aus dem Gutachten des Instituts f�r Forensisch-Psychologische Begutachtung vom 30. Oktober 2006, welches beim Beschwerdegegner eine erh�hte Wahrscheinlichkeit f�r weitere Gewalttaten festgestellt habe. Die Vorinstanz habe sich mit den Schlussfolgerungen des Gutachtens nicht auseinandergesetzt, sondern einseitig auf die Referenzen der Arbeitgeber des Beschwerdegegners abgestellt. Der Bericht des Arbeitgebers habe indes bereits vor der Tat positiv gelautet. Ausserdem spreche auch die Vorstrafe gegen eine g�nstige Prognose. Bei der dieser Vorstrafe zugrunde liegenden Tat handle es sich nicht um eine geringf�gige strafbare Handlung. Die Voraussetzungen f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges seien daher nicht erf�llt. Schliesslich verbiete sich der bedingte Strafvollzug auch aus erzieherischen Gr�nden. Ein faktischer Verzicht auf jegliche Reaktion auf die gravierende Tat des einschl�gig vorbestraften Beschwerdegegners w�re erzieherisch �usserst ung�nstig. Soweit die Vorinstanz f�r den bedingten Strafvollzug allein auf den Zeitpunkt der Urteilsfindung abstelle, f�hre dies zu einer nicht zu rechtfertigenden Ungleichbehandlung der jugendlichen Mitt�ter (Beschwerde S. 6 ff.).
2.2 Die Vorinstanz wendet f�r die Strafzumessung das bis zum 31. Dezember 2006 g�ltige alte Jugendstrafrecht als das mildere Recht an. In Bezug auf den bedingten Strafvollzug stimmt sie der Auffassung des Kreisgerichts Werdenberg-Sargans, welches dem Beschwerdegegner im erstinstanzlichen Verfahren noch eine schlechte Legalprognose gestellt hatte (Urteil des Kreisgericht Werdenberg-Sargans vom 21. Juni 2007 S. 20; vgl. auch Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 12. Juni 2008 S. 9 f.), nicht mehr zu. Die Prognose sei zum Urteilszeitpunkt nicht mehr schlecht. Der Beschwerdegegner gehe einer geregelten Arbeit als Gipser nach, die ihm gefalle. Sein Arbeitgeber sei offenbar zufrieden mit ihm. Seine Anlehre als Zimmermann habe er erfolgreich abgeschlossen, wobei ihm stets gute Leistungen bescheinigt worden seien. Einen positiven Eindruck habe er auch bei seiner sp�teren T�tigkeit in einem Bau- und Plattengesch�ft in Walenstadt hinterlassen. Er wohne bei seinen Eltern, zu denen er ein gutes Verh�ltnis habe. Zudem habe er sich seit dem Vorfall vom 26. Mai 2006 nichts mehr zu Schulden kommen lassen. Seine Aussage an der Gerichtsverhandlung, er w�rde das Geschehene r�ckg�ngig machen, wenn er k�nnte, wirke glaubhaft. Kaum mehr ins Gewicht falle das gegen ihn gef�hrte Kinderstrafverfahren wegen eines k�rperlichen �bergriffs aus dem Jahre 2003. Im Ergebnis seien beim heutigen Kenntnisstand keine weiteren strafbaren Handlungen mehr zu erwarten. Dem Beschwerdegegner sei daher der bedingte Strafvollzug zu gew�hren bei einer Probezeit von 2 Jahren (angefochtenes Urteil S. 5 f.).
3.1 Gem�ss Art. 2 Abs. 2 StGB gelangt, wenn der T�ter vor Inkrafttreten des Gesetzes ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das neue Recht zur Anwendung, wenn es f�r den T�ter das mildere ist. Welches Recht milder ist, beurteilt sich auf der Grundlage eines konkreten Vergleichs. Entscheidend ist, welches Recht sich f�r den T�ter bei der Beurteilung der strafbaren Handlungen vorteilhafter auswirkt (BGE 134 IV 82 E. 6.2.1; 126 IV 5 E. 2c mit Hinweisen).
Die kantonalen Instanzen haben zu Recht das fr�here Recht angewendet. Dieses stellt aufgrund der gegen�ber dem neuen Recht (Art. 25 Abs. 2 JStG) tieferen H�chststrafe von einem Jahr Einschliessung (Art. 95 Ziff. 1 aStGB) das mildere Recht dar (vgl. Urteil des Kreisgericht Werdenberg-Sargans vom 21. Juni 2007 S. 15 f.).
3.2 Gem�ss Art. 96 Abs. 1 aStGB kann die urteilende Beh�rde die Einschliessung und den Vollzug der Busse aufschieben und eine Probezeit von 6 Monaten bis zu 3 Jahren bestimmen, wenn nach Verhalten und Charakter des Jugendlichen zu erwarten ist, dass er keine weiteren strafbaren Handlungen begehen werde, insbesondere wenn er vorher noch keine oder nur geringf�gige strafbare Handlungen begangen hat. Der bedingte Strafvollzug ist nach altem Recht mithin f�r s�mtliche Einschliessungsstrafen bis zur Maximaldauer von einem Jahr zul�ssig.
Die Voraussetzungen des bedingten Strafvollzuges sind in Art. 96 Abs. 1 aStGB summarischer geregelt als im Erwachsenenstrafrecht gem�ss Art. 41 Ziff 1 aStGB. Die urteilende Beh�rde verf�gt damit bei der Prognose �ber das k�nftige Verhalten des T�ters �ber einen gr�sseren Ermessensspielraum (HANSUELI G�RBER/CHRISTOPH HUG, Basler Kommentar, StGB I, 2003, Art. 96 N 5; MARIE BOEHLEN, Kommentar zum schweizerischen Jugendstrafrecht, 1975, S. 228). Die Pr�fung, ob der Verurteilte f�r ein dauerndes Wohlverhalten Gew�hr bietet, erfordert eine Gesamtw�rdigung aller wesentlichen Umst�nde. Wie im Erwachsenenstrafrecht hebt das Bundesgericht einen Entscheid der kantonalen Instanz nur auf, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten ausgegangen ist oder die relevanten Faktoren in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens unrichtig gewichtet hat (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1; 128 IV 193 E. 3a, je mit Hinweisen).
3.3 Das angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht. Die Vorinstanz stellt die f�r die Frage des k�nftigen Wohlverhaltens wesentlichen Komponenten fest und unterzieht sie einer Gesamtbeurteilung. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgeblichen Gesichtspunkten leiten oder wesentliche Aspekte ausser Acht liesse, ist nicht ersichtlich. So legt sie ihrer Gesamtw�rdigung zutreffend die pers�nlichen Verh�ltnisse des Beschwerdegegners zum Zeitpunkt ihres Urteils zugrunde (vgl. BGE 134 IV 1 E. 4.2.1; 128 IV 193 E. 3a; ROLAND M. SCHNEIDER/ ROY GARR�, Strafrecht I, Basler Kommentar, 2. Aufl. 2007, Art. 42 N 43 mit Hinweisen auf die nicht publizierte bundesgerichtliche Rechtsprechung). Zu Recht misst sie dabei dem Umstand besondere Bedeutung bei, dass der Beschwerdegegner, von dessen pers�nlicher Entwicklung sie sich in zwei m�ndlichen Gerichtsverhandlungen ein unmittelbares Bild machen konnte, seine Anlehre erfolgreich abgeschlossen hat und im Arbeitsleben integriert ist. Dies best�tigt auch die Annahme des Gutachtens des Instituts f�r Forensisch-Psychologische Begutachtung vom 30. Oktober 2006, welches als wichtigen Ansatzpunkt zur Integration und zu einer M�glichkeit, sich mit der Kultur seines Aufnahmelandes auseinanderzusetzen, die berufliche Integration des Beschwerdegegners nennt (Gutachten, act. G/8, S. 31). Wenn die Vorinstanz in diesem Zusammenhang davon spricht, die Prognose sei nicht mehr schlecht, begn�gt sie sich entgegen der Auffassung der Beschwerdef�hrerin (Beschwerde S. 7 f.) nicht mit dem Fehlen einer ung�nstigen Prognose, wie sie nach neuem Recht f�r die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges ausreicht (Art. 35 Abs. 1 JStG; vgl. auch Art. 42 Abs. 1 StGB; BGE 134 IV 1 E. 4.2.2), sondern grenzt ihre eigene Einsch�tzung von derjenigen der ersten Instanz ab.
Dass sich die L�nge des Verfahrens im Ergebnis zugunsten des Beschwerdegegners auswirkt und er besser wegkommt, als seine Mitt�ter, kann nicht zu einer anderen Beurteilung f�hren. Seine in der Zwischenzeit bewiesene positive Entwicklung kann nicht aus Gr�nden der Gleichbehandlung ausser Acht gelassen werden. Ausserdem ist die Dauer des Verfahrens nicht ihm anzulasten, zumal nicht er Rechtsmittel ergriffen hat und er die vom Bundesgericht korrigierte rechtliche W�rdigung der Vorinstanz nicht zu vertreten hat. Im �brigen ist hier auch zu ber�cksichtigen, dass Strafen im Jugendstrafverfahren in einem nachvollziehbaren zeitlichen Zusammenhang angeordnet werden sollten. Dies ergibt sich aus Art. 98 Abs. 4 aStGB, wonach die urteilende Beh�rde von jeder Massnahme oder Strafe absehen kann, wenn seit der Tat ein Jahr verstrichen ist. Damit soll vermieden werden, dass eine sich abzeichnende g�nstige Entwicklung des fehlbaren Jugendlichen irgendwie durch strafrechtliche Massnahmen oder Strafen gest�rt werde, die zu dessen Besserung nichts mehr beitragen k�nnen, sei es, dass bereits anderweitig das N�tige vorgekehrt wurde, sei es, dass der Jugendliche durch sein eigenes aktives Verhalten seit der Tat eine innere Umkehr oder durch sein Wohlverhalten w�hrend einer l�ngeren Zeit ernsthaft seinen Besserungswillen bekundet hat (BGE 100 IV 17 E. 2a, S. 20).
�berlegungen zur Gleichbehandlung in der Strafzumessung kommt in diesem Kontext nur untergeordnete Bedeutung zu (zur Gleichbehandlung in der Strafzumessung vgl. BGE 135 IV 191 E. 3.1 ff.). Die Wahl der Sanktion erfolgt im Jugendstrafrecht nicht nach denselben Kriterien wie beim Erwachsenenstrafrecht. Die vom jungen Menschen begangene Straftat wird nicht in erster Linie als Verletzung des Rechtsfriedens verstanden, die nach einer ausgleichenden oder vergeltenden Sanktion ruft, sondern als m�gliches Indiz f�r eine Fehlentwicklung, die es aufzufangen gilt (BGE 117 IV 9 E. 3a mit Hinweis auf HANS SCHULTZ, Einf�hrung in den Allg. Teil des Strafrechts Band II, 4. Aufl. 1982, S. 222). Im Vordergrund steht im Jugendstrafrecht der Gedanke der Erziehung und Besserung (vgl. nunmehr Art. 2 Abs. 1 JStG). Da bei Jugendlichen die Charakterbildung sowie die geistige und sittliche Entwicklung noch nicht abgeschlossen sind, muss sich die Strafe vor allem nach dem Alter und der gesamten Pers�nlichkeit des jugendlichen T�ters richten, und zwar in der Weise, dass sie sich auf seine Weiterentwicklung nicht hemmend oder sch�dlich auswirkt, sondern diese im Gegenteil f�rdert und g�nstig beeinflusst (BGE 94 IV 56 E. 1a; vgl. auch HANSUELI G�RBER/CHRISTOPH HUG, Basler Kommentar, Strafrecht I, 2, Aufl. 2007, Vor Art. 1 JstG N 9; ferner dies., Basler Kommentar, StGB I, 2003, Vor Art. 82 N 9). Was im Einzelfall als erzieherisch wirksam und geboten erscheint, beurteilt sich nach dem Pers�nlichkeitsbild des Delinquenten und seinem "Erziehungszustand" (nicht publizierter Entscheid des Kassationshofes 6A.20/2006 vom 12.5.2006 E. 4.1; BGE 113 IV 17 E. 2a; J�RG REHBERG, Strafrecht II, Strafen und Massnahmen, Jugendstrafrecht, 7. Aufl., 2001, S. 193 f.). Dies bedeutet, dass ungleiche Sanktionen auch in der unterschiedlichen pers�nlichen Entwicklung der Jugendlichen begr�ndet sein k�nnen. Die im Ergebnis ungleiche Behandlung verletzt somit kein Bundesrecht. Aus den gleichen Gr�nden l�sst sich auch nicht sagen, die Sanktion sei unhaltbar mild und die Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges komme einer Bagatellisierung der Straftat gleich.
Der Beschwerde ist auch kein Erfolg beschieden, soweit darin ger�gt wird, dass die Vorinstanz dem Forensisch-Psychologischen Gutachten, welches beim Beschwerdegegner noch eine erh�hte Wahrscheinlichkeit f�r weitere Gewalttaten feststellte, nur noch untergeordnete Bedeutung beimisst. Dies folgt schon daraus, dass sich der Beschwerdegegner seit dem Delikt bew�hrt, seine Ausbildung beendet und sich im Berufsleben integriert hat. Wesentlich ist daneben aber, dass seit der Erstellung des Gutachten mittlerweile rund 3 � Jahre verstrichen sind und das Gutachten dementsprechend auf die in der Zwischenzeit erfolgte positive Entwicklung keinen Bezug nehmen kann. Auf ein �lteres Gutachten kann indes nach der Rechtsprechung nur abgestellt werden, wenn sich die Verh�ltnisse seit dessen Ausfertigung nicht ver�ndert haben (BGE 134 IV 246 E. 4.3; 128 IV 241 E. 3.4). Dies gilt in besonderem Masse im Bereich des Jugendstrafrechts, da bei Jugendlichen die Pers�nlichkeitsentwicklung naturgem�ss nicht abgeschlossen ist.
Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdef�hrerin schliesslich, soweit sie geltend macht, die Vorstrafe stehe der Annahme einer g�nstigen Prognose entgegen. Der Beschwerdegegner wurde von der Jugendanwaltschaft Uznach am 20. August 2003 wegen Angriffs und N�tigung in einem Kinderstrafverfahren zu zwei Tagen gemeinn�tziger Arbeit verurteilt (Anklageschrift, Akten Kreisgericht Wedenber-Sargans, S. 6). Nach Art. 96 Abs. 1 aStGB stehen geringf�gige Vortaten der Gew�hrung des bedingten Strafvollzuges nicht entgegen. Als geringf�gig gelten auch Straftaten, welche l�ngere Zeit zur�ckliegen, namentlich wenn sie noch in der Altersstufe als Kind begangen worden sind (G�RBER/HUG, Basler Kommentar, StGB I, 2003, Art. 96 N 5; MARIE BOEHLEN, a.a.O., S. 229). Dies ist hier, wie die Vorinstanz zu Recht festh�lt (angefochtenes Urteil S. 6), der Fall. Nach einem �lteren Entscheid schliesst selbst eine mit Einschliessung bestrafte Vortat den bedingten Strafvollzug nicht aus (BGE 79 IV 1 E. 2).
Insgesamt sind die Erw�gungen der Vorinstanz ohne weiteres nachvollziehbar und die daraus gezogenen Schl�sse einleuchtend. Jedenfalls hat die Vorinstanz mit der Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs ihr Ermessen nicht verletzt. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegr�ndet.
Aus diesen Gr�nden ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos. Es werden keine Kosten erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton St. Gallen hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners eine angemessene Parteientsch�digung auszurichten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Entsch�digung von Fr. 2'000.-- auszurichten.