Source: http://auschwitz-prozess.de/index.php?show=RA-Laternser_Plaedoyer_fuer_Frank_und_Schatz
Timestamp: 2018-06-19 12:11:51
Document Index: 342177245

Matched Legal Cases: ['in dubio', '§ 49', '§ 47', 'BGH', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 52']

172. Verhandlungstag, 1.7.1965
Plädoyer des Verteidigers Laternser für Frank, Schatz
Herr Präsident, meine Damen und Herren Richter und Geschworenen, ich plädiere zunächst für Doktor Frank.
Als Staatsanwalt Kügler so in einem Plädoyer die Fälle der Angeklagten Lucas, Frank, Schatz und Capesius behandelte und, wie er wohl meinte, auch erledigte und dabei die Meinung vertrat, es genüge für die Annahme des objektiven Tatbestandes allein die Tatsache, daß diese Personen auf der Rampe gestanden haben, sie seien dadurch schon Mittäter geworden, so hatte er diesen Schluß der Mittäterschaft bereits gezogen, ohne sich zuvor mit der subjektiven Seite der angeblichen Taten überhaupt befaßt zu haben.
Das tat er dann anschließend, und auch das machte, wie fast so üblich bei der subjektiven Seite, keinerlei sonderliche Schwierigkeiten. Wer nach der Meinung des Staatsanwalts Kügler zum zweiten oder dritten Male dort auf der Rampe in Birkenau gewesen sei, der sei mit allem, was geschehen sei, einverstanden gewesen. Sie, die Herren Doctores – so nannte er sie in diesem Zusammenhang mit einer gewissen Ironie, gegen die sie sich nicht wehren können – seien nicht einmal weggelaufen und hätten auch nicht die Hände vor das Gesicht gehalten. 1945 seien sie mit ihrer Gesinnung zusammengeklappt, und nun ein ausgesprochener Worttrick, anders kann ich diese Ausführungen nicht bezeichnen, und zwar zusammengeklappt wie ein Taschenmesser. Ein zusammengeklapptes Taschenmesser sei aber auch noch ein Messer. Dieser Vergleich mußte eben untergebracht werden, gleich, ob er paßte oder nicht.
Staatsanwalt Kügler fügte dann noch an, und zwar unlogischerweise, was sich in subjektiver Hinsicht abgespielt habe, werde nicht erforschbar sein. Trotzdem meinte er aber, diese Angeklagten seien Mittäter. Er sieht also, obwohl alle Juristen dies sonst tun, wenig Zusammenhang zwischen dem subjektiven Tatbestand und der Teilnahmeform, obwohl gerade für die Teilnahmeform der subjektive Tatbestand in der Regel allein ausschlaggebend ist.
Hält man Staatsanwalt Kügler an seinen Worten fest – das fällt bei den Widersprüchen jedoch nicht ganz leicht –, daß also nicht erforschbar sei, was sich in subjektiver Hinsicht abgespielt habe, dann hätte er in Anwendung des Satzes »Im Zweifel für den Angeklagten« die Mittäterschaft auf alle Fälle ablehnen müssen. Aber diesen Rechtssatz schätzt der Staatsanwalt Kügler ja nicht übermäßig hoch ein, so daß es nicht verwunderlich ist, daß er seine Anwendung in dieser Beziehung nicht hinreichend geprüft hat.
Den offensichtlich falschen Schluß in der Frage der Teilnahmeform, zu dem er trotz der von ihm behaupteten Unerforschbarkeit der subjektiven Seite gelangt, und zwar hervorgerufen durch die Nichtanwendung des Satzes »Im Zweifel für den Angeklagten«, wird man ihm allein wohl nicht in vollem Umfang zurechnen können. Das aber nur in Anwendung des Rechtssatzes »in dubio pro reo«, den ich in diesem Falle mit »Im Zweifel für den Staatsanwalt« übersetzen möchte. Bevor ich mich dem objektiven Tatbestand im Falle des Doktor Frank zuwende, zunächst einige ergänzende Bemerkungen zum Lebenslauf des Doktor Frank.
Staatsanwalt Kügler hat bei der Schilderung des Lebenslaufes von Doktor Frank als besonderes Ereignis hervorgehoben, er habe 1923 an dem glorreichen Marsch auf die Feldherrnhalle teilgenommen. Das ist zwar richtig. Aber wie kam es dazu? Der damalige Student Frank war 1923 19 Jahre alt und befand sich im ersten Semester. Am Tage dieses Marsches saß er mit vier oder fünf Mitstudenten beim Frühschoppen im »Franziskaner« in München, als die Marschsäule mit Musik an diesem Restaurant vorbeizog. In der Kolonne sah Frank einen Freund, der ihm zuwinkte und ihn durch Zeichen aufforderte mitzugehen. Der Student Frank trank sein Bier aus, bezahlte schnell und marschierte mit. Nach 200 Metern Mitlaufens krachte es schon, es schoß also. Frank lief mit seinen Kameraden wieder schnellstens weg und geradewegs wieder in den »Franziskaner«.
Daß Doktor Frank diese Teilnahme in späteren Lebensläufen erwähnt und sicher überbetont hat, kann man ihm, wenn man sich in die damaligen Zeitverhältnisse zurückversetzt, sicher nicht übelnehmen. Einmal entsprach es der Wahrheit, daß er teilweise teilgenommen hatte, und wer hätte das damals in Lebensläufen etwa nicht festgehalten.
Nun ein zeitlicher Sprung: Im Kriege gehörte Doktor Frank vom 20.6.41 bis Frühjahr 42 der SS-Division Wiking an, mit der er den Vormarsch in Rußland mitmachte. Wegen einer Gelbsucht mit Leberschaden kam er ins Lazarett und war von diesem Zeitpunkt ab GvH, das heißt garnisonsverwendungsfähig-Heimat. Zunächst war er vorübergehend im SS-Lazarett Minsk auf der dortigen Zahnstation tätig. Er kam dann vom 10.11.42 bis 28.2.43 in das Konzentrationslager Niederhagen und dann im Austausch gegen Doktor Teuber nach Auschwitz. Dort war er vom 28.2.43 bis Anfang August 44 tätig, also vom 28.2.43 bis Anfang August 44. Auch die Staatsanwaltschaft ging in ihrem Plädoyer von diesem Zeitraum aus. Er scheint also, wie man zivilrechtlich sagt, unstreitig zu sein.
Anfang August 44 bis 15.11.44 war Doktor Frank im Konzentrationslager Dachau und dann wieder, ab 15.11.44, an der Ostfront. Er gehörte dort der SS-Totenkopfdivision als Regimentszahnarzt beim Artillerieregiment bis zum Schluß des Krieges an.
Von Auschwitz aus hatte sich Doktor Frank mit Doktor Pook in Verbindung gesetzt, damit dieser ihm behilflich sei, von Auschwitz wegzukommen. Hätte er das nicht getan, dann wäre er in Auschwitz geblieben und sicher nicht wieder an die Front gekommen – er war ja GvH. Die Aussage des Doktor Pook vom 28.[10.]19641 ist am 19.11.1964 vor Gericht verlesen worden. Zwar hat er die Behauptung des Doktor Frank, von der Sie als unwiderlegte Einlassung des Angeklagten weiterhin ausgehen müssen, nicht voll bestätigt. Er hat aber unter seinem Eid bekundet, er halte es für durchaus möglich, daß sich Doktor Frank mit einem Versetzungsgesuch mit ihm in Verbindung gesetzt habe.
Das ist zunächst alles, was ergänzend zum Lebenslauf noch vorgetragen werden sollte. [Pause]
Nach dem Eröffnungsbeschluß wird dem Angeklagten Doktor Frank vorgeworfen, er habe in der Zeit vom Frühjahr bis Herbst 1944 in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen nach der Ankunft jüdischer Häftlingstransporte an der Rampe in Auschwitz-Birkenau Aussonderungen durchgeführt beziehungsweise überwacht, wobei eine unbestimmte Vielzahl von Häftlingen ausgesondert und anschließend zur Vergasung in die Gaskammern transportiert wurde. Dort habe er das Einwerfen von Zyklon B durch die Sanitätsdienstgrade überwacht.
Der Angeklagte Doktor Frank bestreitet diesen Vorwurf. Er läßt sich wie folgt ein: Bei Beginn seiner Tätigkeit in Auschwitz sei er zunächst zweiter Zahnarzt unter dem Zahnarzt Doktor Teuber gewesen. Dieser Doktor Teuber habe ihn eines Tages mit auf die alte Rampe genommen. Man habe dort aus einem ankommenden Transport Zahnärzte und Dentisten sowie Zahntechniker herausgesucht. Der Begriff Selektion sei ihm überhaupt erst 1959 anläßlich seiner Vernehmung2 bekanntgeworden. In Auschwitz habe man nur von »Rampendienst« gesprochen.
Es wäre sicher wichtig, eine Aufklärung dahingehend zu versuchen, wann und auf welche Weise dieser Begriff der Selektion überhaupt entstanden ist. Jedenfalls wird ihm, vermutlich nachträglich, so eine Entscheidungsbefugnis über Leben oder Tod beigemessen.
Bei solchen Anwesenheiten auf der Rampe habe Doktor Frank sich bei den ankommenden Ärzten und dem sonstigen Sanitätspersonal erkundigt, ob Zahnärzte und Dentisten unter den Ankömmlingen seien. Diese seien dann aus der Masse herausgetreten, einige Tage später sei ihm mitgeteilt worden, daß die herausgesuchten Personen zur Verfügung stehen. Er habe sie dann auf die verschiedenen Zahnstationen verteilt. Auf der Rampe sei es ferner seine Aufgabe gewesen, das zahnärztliche Material und Instrumentarium aus den Transporten sicherzustellen, um damit die weiteren Zahnstationen, die noch erforderlich waren, einrichten zu können. Dies sei der einzige Weg für die Beschaffung solchen Materials gewesen. Die Verwaltungsabteilung des RSHA habe in dieser Richtung nichts zur Verfügung gestellt.
Im Frühjahr oder Frühsommer 1944 habe Doktor Frank an einer Ärztebesprechung bei dem Standortarzt Doktor Wirths teilgenommen. Dort sei erklärt worden, daß demnächst RSHA-Transporte in großer Zahl ankommen werden. Die Zahnärzte, Ärzte und sonstigen unteren Führer müßten daher zur Unterstützung der Ärzte als Ersatzleute am Rampendienst teilnehmen. Nach dieser Eröffnung habe er, Doktor Frank, mit Doktor Wirths gesprochen und ihm gesagt, daß die Zahnärzte noch weniger als die Ärzte beurteilen könnten, ob die ankommenden Personen arbeitsfähig seien oder nicht. Dies könne man nur, wenn die Menschen unbekleidet seien und in diesem Zustand eine ordnungsgemäße ärztliche Untersuchung stattfinde.
Wirths habe ihm darauf geantwortet, dies sei ein Befehl – woran ja gar nicht zu zweifeln war –, und er müsse mit seinen Untergebenen teilnehmen. Daraufhin sei Doktor Frank auch mehrmals an der Rampe gewesen. Die Benachrichtigung sei durch einen Anschlag am Schwarzen Brett erfolgt. Dieser Anschlag habe auf der linken Seite die Ärzte, auf der rechten Seite die Ersatzleute, darunter bisweilen ein Zahnarzt, aufgeführt. Er sei jeweils von dem eingeteilten Arzt verständigt worden, mit diesem zur Rampe zu fahren.
Der Vorgang der Selektion selbst sei wie folgt vor sich gegangen: Die Auswahl der ankommenden Personen sei durch den jeweiligen Arzt erfolgt. Neben diesem hätte jeweils ein Führer des Schutzhaftlagers gestanden, als Ersatzmann sei er, Doktor Frank, nicht zum Einsatz gekommen. Es habe auch keine Notwendigkeit hierfür bestanden, weil der jeweils eingeteilte Arzt zur Verfügung gestanden habe. Doktor Frank habe sich bei dem Rampendienst nur um zahnärztliche Dinge gekümmert. Niemand habe ihm jemals den Befehl erteilt, nun tatsächlich auch zu selektieren. Er habe dies auch niemals getan.
Nach durchgeführter Selektion sei er niemals zu den Gaskammern mitgefahren. Er habe auch niemals das Einwerfen von Zyklon B überwacht. Ein solcher Vorwurf sei ihm bei seinen früheren Vernehmungen nicht gemacht worden. Er sei deswegen auch überrascht, daß dieser nunmehr im Eröffnungsbeschluß enthalten sei. Dieser Vorwurf sei im übrigen unzutreffend, er habe nie etwas damit zu tun gehabt. Nach seiner Meinung sei es, wie er annimmt, wohl Aufgabe des Arztes gewesen, das Einwerfen von Zyklon B zu überwachen, und zwar wegen der möglichen Gefährdung der Sanitätsdienstgrade selbst. Diese haben wohl dem Arzt unterstanden, aber zu keiner Zeit dem Zahnarzt.
Aufgrund der Diensteinteilung für den Rampendienst sei er weder zur Überwachung noch zu Überwachungsfunktionen befohlen worden, noch habe er solche ausgeübt. Eine Instruktion für seine Tätigkeit sei nur mündlich erfolgt. Dies habe Doktor Wirths getan.
Zu Beginn seiner Tätigkeit in Auschwitz habe im Stammlager eine Häftlingsstation mit zwei Stühlen und einer elektrischen Bohrmaschine gestanden. Im Männerlager sei lediglich ein Behelfsstuhl vorhanden gewesen, im Frauenlager ein Stuhl und eine elektrische Bohrmaschine. Im Laufe der Zeit habe er die Häftlingszahnstationen ausschließlich durch Verwendung des von den ankommenden Transporten mitgebrachten Materials auf 25 bis 30 vergrößert. Aus Berlin sei hierfür nichts zur Verfügung gestellt worden, wie ich bereits ausgeführt habe.
Anläßlich seiner Vorsprache bei Doktor Wirths wegen einer Entbindung vom Rampendienst habe ihm dieser erklärt, der Dienst im KZ sei laut Hitlerbefehl Frontdienst, Weigerung werde mit dem Tode bestraft. Doktor Pook, mit dem er früher die Ausbildung zusammen gemacht habe, war leitender Zahnarzt bei der Dienststelle von Doktor Lolling, dem leitenden Arzt für Konzentrationslager im Amt D III, mit dem im übrigen Doktor Schatz nicht verwandt gewesen ist
Wie der Zeuge Langbein irrtümlich behauptet hat. Zwei- bis dreimal sei Doktor Pook in Auschwitz zur Inspektion gewesen. Doktor Frank habe sich bei jedem seiner Besuche mit ihm darüber unterhalten und ihm gesagt, er möge ihm doch dazu verhelfen, daß er von Auschwitz wegkomme. Doktor Pook habe ihm allerdings gesagt, das letzte Wort spreche das Sanitätshauptamt.
Zum sogenannten Ersatzselektionsdienst sei er etwa zehnmal eingesetzt worden. Dabei habe er jedoch niemals selbst selektieren müssen. Doktor Frank schätzt, insgesamt 20mal bis 25mal auf der Rampe gewesen zu sein. Das Aussteigen aus den Zügen habe er niemals miterlebt. Auf der Rampe habe er sich an diejenigen Personen gewendet, die Rotkreuz-Armbinden trugen, und sie gebeten, die Zahnärzte und Dentisten aufzufordern, sich bei ihm zu melden. Dann habe er sich noch an die Leute von »Kanada« gewendet, um festzustellen, was an Instrumenten und sonstigem zahnärztlichen Gerät mit dem Transport angekommen sei. Er sei dann immer vorzeitig weggegangen und habe sich nie so lange auf der Rampe aufgehalten, bis die eingeteilten Personen zum Krematorium oder zum Lager weggeführt wurden.
Hier habe ich zunächst etwas richtigzustellen. Doktor Frank hat, wie der erste Nebenklägervertreter in seinem Plädoyer behauptet hat, nicht etwa Todesbescheinigungen unterschrieben. Solche Bescheinigungen hat Professor Alexejew auch nicht vorgelegt. Doktor Frank ist vielmehr, ohne es selbst zu wissen, nur in Todesurkunden als Arzt Doktor Frank erwähnt worden, als habe er Todesbescheinigungen unterschrieben, die als Unterlage für die Todesurkunde gedient haben sollen. Das beweist ja gar nichts. Eine Unterschrift des Doktor Frank hat in keinem einzigen Falle dem Schwurgericht in dieser Beziehung vorgelegen.
Ich habe noch einen weiteren Komplex tatsächlicher Art zu besprechen. Im Krematorium waren Häftlingskommandos eingesetzt, die den Toten die Goldzähne zu extrahieren hatten. Wer den Befehl zu dieser Maßnahme gegeben hat, konnte in dieser Hauptverhandlung nicht festgestellt werden. Sicher aber kam dieser Befehl aus Berlin. Woher sonst sollte denn dieser ungeheuerliche Befehl kommen? Und dieses Verfahren war bereits üblich und angeordnet und durchgeführt worden, bevor Doktor Frank nach Auschwitz gekommen war. Das ist jedenfalls für die Beurteilung des Falles Doktor Frank zunächst von Bedeutung.
Dieses Zahngold kam in der ersten Zeit des Doktor Frank in Auschwitz zunächst nach Auschwitz in das sogenannte Schmelzzimmer. Nach dem Bau des Krematoriums II wurde dieses Schmelzzimmer dorthin verlegt. Die durch das Einschmelzen erzielte Goldmenge wurde zunächst über die Zahnstation an die Verwaltung des Konzentrationslagers weitergeleitet. Doktor Frank hat später vorgeschlagen, das Gold solle direkt an die Verwaltung geliefert werden. Eine Zwischenstelle wie etwa die Zahnstation war nach seiner Meinung überflüssig.
In diesem Zusammenhang darf ich auf folgendes aufmerksam machen: Die zwei Häftlinge des Schmelzkommandos – es waren Katz und Feldmann – erklärten eines Tages dem Angeklagten Doktor Frank, daß sie für ihr Leben fürchteten; für sie bestehe die Gefahr der Vergasung. Doktor Frank hat sich für diese beiden Leute eingesetzt, sie leben heute noch. Zusammenfassend hat Ihnen dann Doktor Frank erklärt, er habe die ganzen Vorgänge in Auschwitz als ungeheuerlich empfunden und alles das, was in seiner Macht stand, getan, um Menschen vor der Vernichtung zu retten. Über andere Häftlinge als die der Zahnstationen habe er keine Verfügungsgewalt gehabt. Die der Zahnstationen haben alle überlebt. So habe er, um ein Beispiel hierfür zu nennen, von Häftlingen, die ihm unterstanden haben, gehört, daß verschiedene Frauen Angst hatten, zu Versuchen herangezogen zu werden. Er habe dann eine Stelle zur Wiederherstellung von Prothesen eingerichtet und so die dort beschäftigten Frauen dem Zugriff von Professor Clauberg entzogen.
Hohes Gericht, von dieser Einlassung des Doktor Frank müssen Sie so lange als richtig ausgehen, bis sie durch einwandfreie Beweise widerlegt worden ist. Diese Frage prüfe ich nun, das heißt, ob die von der Staatsanwaltschaft herbeigeschafften Beweise diese Einlassung des Doktor Frank widerlegen können und es auch getan haben. Ich bin der Meinung, daß hierzu geeignete Beweise in keiner Weise vorliegen. Auch nicht, wie ich Ihnen zur Gewißheit zeigen werde, im Falle des Zeugen Rosenstock.
Dem Datum nach: Die erste Belastung ist die Aussage des Zeugen Kurt Löw, dessen erste Vernehmung am 6.12.1963 vor dem Bezirksgericht Ostrau in der Tschechoslowakei stattgefunden hatte.3 Der Zeuge wurde hier, vor diesem Schwurgericht, etwa ein Jahr später, am 30.11.1964, in der Oktober/November-Serie der tschechoslowakischen Zeugen gehört. Der Zeuge ist, worauf ich hinweisen möchte, am 22.6.1928 geboren. Er kam – nach seinen Angaben in beiden Vernehmungen, also auch hier – am 30.9.1944, also im Alter von 16 Jahren, in das Konzentrationslager Auschwitz.
Bei der Vernehmung vor dem Bezirksgericht hatte er unter anderem folgendes ausgesagt – das wurde ihm bei der Vernehmung vor dem Schwurgericht vorgehalten, und ich zitiere aus dieser Vernehmung: »Ich selbst ging durch zwei Selektionen. Die erste von ihnen wurde im Lager Birkenau nach Ankunft des Transportes vorgenommen, wobei von den 5.000 Häftlingen nach der Selektierung wir 120 übrigblieben. Der Name des Arztes, der dieses Vorgehen durchführte, ist mir persönlich nicht bekannt. Jedoch hörte ich vom Mithäftling Georg Klein aus Brünn, der umkam, daß der Arzt Doktor Frank, Willi, hieß«.4 Ende des Zitats aus dieser ersten Vernehmung.
Also: Der Transport habe sage und schreibe aus 5.000 Häftlingen bestanden. Das sagte er wohl als einziger Zeuge dieses Verfahrens. Er spricht auch von dem Arzt Doktor Frank und weiß selbstverständlich auch seinen Vornamen, obwohl er am Schluß seiner Vernehmung in Ostrau unter Ziffer 9 ausdrücklich bemerkt, er könne nur einen einzigen Namen eines Mitgefangenen, und zwar Viktor Glaser, angeben.
Vor dem Schwurgericht hier wiederholte dann der Zeuge am 30.11.1964, daß er am 30.9.44 nach Auschwitz-Birkenau gekommen sei. Nun die Frage des Herrn Vorsitzenden: »Wer hat selektiert?« Die Antwort des Zeugen lautete: »Den Namen weiß ich nicht. Ich würde ihn aber erkennen.«
Nachdem diese Antwort gegeben war, mußte man bei den außergewöhnlichen oder, besser gesagt, unmöglichen Fähigkeiten der tschechoslowakischen Zeugen für das angebliche Wiedererkennen mit absoluter Bestimmtheit damit rechnen, er werde den Doktor Frank bei der Identifizierung der Angeklagten wiedererkennen. Er war doch schließlich, wie ich behaupte, auch bei der VVN in Frankfurt am Main, wie zum Beispiel sein Kamerad Rybka aus der Tschechoslowakei.
Dann weitere Frage des Herrn Vorsitzenden: »Haben Sie Bilder gesehen?« Die Antwort dieses Zeugen: »Ich habe keine gesehen.« »Auch nicht bei Vernehmungen?« Die Antwort: »Nein.« »Und hier in Frankfurt?« Antwort: »Ich kam am Freitag an und habe mit niemandem gesprochen.« Das letztere glaube ich ihm nicht. Dann die weitere Frage des Vorsitzenden: »Haben Sie gehört, wie der Mann geheißen hat?« Antwort: »Einer meiner Freunde, Klein aus Prag, er erzählte später, dieser SS-Mann sei Doktor Frank gewesen.«
Nun, Klein aus Prag ist, wie der Zeuge Löw in seiner Vernehmung vom 6.12.1963 in Ostrau ausgesagt hat, in Auschwitz umgekommen. Doch sicher oder mindestens wahrscheinlich unmittelbar nach der etwaigen Selektion. Wann also sollte dieser Klein dem Zeugen den Namen überhaupt genannt haben? Und durch wen sollte Klein, der ja mit Löw ins Lager gekommen war, zuverlässig gehört haben, daß Doktor Frank derjenige sei, der selektiert habe? Zweifel über Zweifel.
Aber jetzt kommt das Überraschende: Bei der Gegenüberstellung hat er Doktor Frank nicht erkannt, obwohl man bei den Fähigkeiten der tschechoslowakischen Zeugen unbedingt damit hätte rechnen müssen. Ich habe aber eine einleuchtende Erklärung dafür, die auch ein behauptetes Wiedererkennen zunichte gemacht hätte. Der Zeuge Löw konnte Doktor Frank nicht wiedererkennen, aus dem einfachen Grunde: Löw ist am 30.9.44 in Birkenau angekommen. Doktor Frank kam Anfang August 44 schon nach Dachau. Also muß dem Zeugen, der ohnehin nur Hörensagen des umgekommenen Klein aus Prag weitergegeben hat, etwas Falsches überbracht worden sein. Wenn man überhaupt dieser seiner ganzen Darstellung Glauben schenken will.
Überraschend war aber immerhin, daß er den Angeklagten Doktor Frank nicht doch wiedererkannt hat, obwohl sich beide nicht gesehen haben können. Das muß ich nach den gemachten Erfahrungen in den Fällen Farber und Fabian und anderen mehr doch zum Ausdruck bringen.
Aber noch etwas zu diesem Zeugen Löw: Er hat angeblich den Angeklagten Broad wiedererkannt und von ihm behauptet, Broad sei mit ihnen am 18.1.45 aus dem Lager gegangen. Auf die Frage des Herrn Vorsitzenden: »Was wissen Sie von ihm?« antwortete der Zeuge: »Er erschoß einen Häftling, der nicht weiterkonnte.« Darauf Frage des Herrn Vorsitzenden: »Täuschen Sie sich nicht?« Antwort: »Ich glaube nicht, daß ich mich irre.« Broad war aber schon am 6.1.45 mit Arrestanten nach Groß-Rosen gefahren und ist noch mit einem regulären Zug vom Bahnhof Auschwitz abgefahren. Aber der Zeuge hat sich nicht nur in der Person des Broad geirrt. Er hat auch auf weiteres Befragen zugeben müssen, den von ihm behaupteten Erschießungsvorgang gar nicht genau gesehen zu haben. Er sagte nämlich auf meine Frage, er habe erst den Schuß gehört, dann habe er sich umgesehen, er habe den Erschossenen auf der Erde liegen sehen. Den Schießvorgang selbst hat er also gar nicht gesehen, und trotzdem behauptete er, der abwesende Broad habe einen Häftling erschossen, obwohl er weder Broad noch den Erschießungsvorgang selbst gesehen hat.
Außerdem sei noch, wie er auf meine weitere Frage zugegeben hat, zwischen ihm und dem Erschießungsplatz – er nannte das so – ein Haufen Menschen von der 500 bis 600 Mann betragenden Kolonne gewesen. Freie Sicht hätte der Zeuge nur dann gehabt, wenn er als letzter oder in der letzten Reihe der Kolonne marschiert wäre. Also eine von vorne bis hinten nicht hinzunehmende Aussage dieses Zeugen.
Der Zeuge Löw ist Techniker von Beruf. Er erhielt für einen kurzen Aufenthalt in Frankfurt 1.279,70 Mark Entschädigung. Wäre rechtzeitig vorher das Zeugnis hinreichend geprüft worden durch die Staatsanwaltschaft, dann hätte sich herausgestellt, daß der Zeuge weder Doktor Frank überhaupt kennen noch Broad mit einem Vorgang belasten konnte, bei dem Broad nicht zugegen gewesen sein kann. [Pause]
Am 2.10.1964 wurde dann der Zeuge Alex Rosenstock aus Israel, von Beruf Dentist, vernommen. Bis dahin war Doktor Frank, ebenso wie Doktor Schatz, in strafrechtlich erheblicher Weise nicht belastet worden. Höchst interessant wäre es zunächst – und man müßte eigentlich eine solche Ermittlung von seiten der Staatsanwaltschaft bei der Bedeutung, die sie diesem Zeugen beimißt, erwarten können –, aufzuklären, wie es zur Entdeckung dieses Zeugen überhaupt gekommen ist.
Auffällig ist dabei doch folgendes: Jedem Bürger in Israel sind seit Jahren die schwebenden Ermittlungen im Auschwitz-Komplex bekannt. Jedem Bürger in Israel ist ferner bekannt der fast ein Jahr andauernde, mit verständlicher und besonderer Aufmerksamkeit in Israel verfolgte Prozeß. Dem Zeugen Rosenstock, der selbst einmal Häftling in Auschwitz gewesen ist, der zudem in Israel lebt und der, wie der Zeuge von sich selbst behauptet, etwas Wichtiges auszusagen vermag, war beides mit absoluter Sicherheit bekannt.
Warum, so frage ich, meldet sich dieser Zeuge erst zu einem Zeitpunkt, in dem man schon mit dem Schluß der Beweisaufnahme rechnen mußte? War es für ihn als ehemaligen Häftling unerträglich, daß Doktor Frank wahrscheinlich freigesprochen würde? Hat so etwas, also die Tatsache, daß Frank bisher noch nicht belastet sei, in der israelischen Presse gestanden? Unterstellt einmal, man würde im Selektieren eine strafbare Handlung sehen können – das hat man doch bis zur Vernehmung dieses Zeugen mit einer absoluten Sicherheit getan. Das stand doch auch in der israelischen Presse. Das wußte doch auch der Zeuge Rosenstock.
Obwohl also Rosenstock mit angeblich so großer Sicherheit wissen will, daß Frank insgesamt sechsmal selektiert habe, er sich also dann in erheblichem Umfange am Selektieren, also am Mord beteiligt habe, hatte er sich als Zeuge nicht gemeldet. Das muß doch erhebliche Gründe haben. Die müssen doch eine Aufklärung finden. Und wenn dies nicht der Fall ist, dann muß schon diese Erwägung allein zur Verwerfung der gesamten Aussage führen.
Wenn nach der Meinung des Zeugen Rosenstock Doktor Frank tatsächlich selektiert hatte, dann wußte das der Zeuge Rosenstock doch schon seit Sommer 1944. Wußte er es bisher vielleicht nicht sicher genug, um sich als Zeuge melden zu können? Ist diese Sicherheit etwa erst entstanden, als er hörte, sein früherer Vorgesetzter werde möglicherweise freigesprochen? Schon diese Zweifel sind unüberwindbar.
Nun zur Aussage selbst. Der Zeuge erklärte, er sei im März 1942 nach Auschwitz gekommen. Der ganze aus 1.000 Personen bestehende Transport sei ins Lager gekommen, eine Selektion habe nicht stattgefunden. Der Zeuge sei auf der Zahnstation in Birkenau, BIId, Block 31, beschäftigt gewesen. Doktor Frank sei wöchentlich einmal, der Zeuge sagte sogar, jeden Dienstag, gekommen. Es seien ihm dann Häftlinge vorgestellt worden zur Entscheidung darüber, ob sie Prothesen benötigen oder nicht.
Dann wurde dem Zeugen die Frage gestellt, was Doktor Frank mit Gold zu tun hatte. Die Antwort: »Ich habe oftmals Kisten mit Goldzähnen gesehen. Die Kisten waren offen, ich habe reingesehen.« Nun, wenn das richtig ist, dann mußte der Zeuge auch im Krematorium gewesen sein. Das hat er uns aber nicht gesagt. Wie soll er dorthin gekommen sein? Denn, wie ich bereits vorgetragen habe, hat ein Krematoriumskommando den Toten die Zähne extrahiert, sie zur Schmelzkammer im Krematorium II gebracht, wo sie eingeschmolzen wurden. Diese Angabe des Zeugen scheint also schon etwas zweifelhaft zu sein.
Nun fragte der Herr Vorsitzende, ob der Zeuge Doktor Frank auf der Rampe gesehen habe. Antwort: »Bei den Ungarn-Transporten im Jahre 44 im Sommer habe ich ihn fünfmal bei Tag und einmal bei Nacht selektieren sehen. Ich war im Waschraum vor Block 31.« Dieser Raum habe zwar kein Fenster zur Bahnrampe hin gehabt, er habe aber an der Tür gestanden und zur Rampe gesehen. Der Zug sei noch dagestanden, die Menschen vor dem Zug. Es seien dort drei Geleise gewesen. Wenn der Zug auf dem ersten Geleise gestanden hätte, hätte er nichts sehen können, wohl aber, wenn er auf dem zweiten oder dritten Geleise gewesen wäre.
Die Transporte, die er beobachtet habe, haben auf dem zweiten Geleise gestanden. Nachts sei die Rampe beleuchtet gewesen. Wenn der Zug angekommen sei, dann hätten die Leute aussteigen müssen, Frauen, Kinder und Männer separat. Bei jeder Gruppe hätten sich SS-Offiziere und viele Posten befunden, zwei bis drei Offiziere und Unteroffiziere, diese Ausdrücke gebrauchte er.
Auf die Frage, ob auch Ärzte, antwortete der Zeuge: »Ja, zwei, manchmal nur einer, mit dem Lagerführer zusammen.« Der Lagerführer oder Kommandant seien oft anwesend gewesen. Nun die Frage des Herrn Vorsitzenden: »Haben Sie auch Ärzte erkannt?« »Ja, Mengele, Thilo, Frank, Klein.« Der Zeuge fügte dann hinzu: »Ich will nicht mehr sagen.« Nun Frage des Vorsitzenden: »Kein Zweifel?« Übrigens nach meiner Meinung eine bedenkliche Frage. Die Antwort lautete, wie nicht anders zu erwarten: »Nein.« Das ist doch nach meiner Meinung selbstverständlich.
Aufgrund von Befehlen mußten sich die Gruppen separat aufstellen, also Männer und Frauen, und gingen vor. Dort habe der Arzt gestanden. Ins Lager seien etwa zehn Prozent gekommen. Dann die Frage des Herrn Vorsitzenden: »Hat Frank auch die Bestimmungen getroffen?« Antwort: »Ja, mit der Hand.« Die Entfernung von der Stelle, von der aus er beobachtet haben will, zu dem Standpunkt des Selekteurs schätzte der Zeuge auf etwa 60 Meter.
Das ist tatsächlich das einzige Zeugnis des gesamten 18monatigen Verfahrens, das den Angeklagten Doktor Frank scheinbar belastet. Ich sage bewußt »scheinbar«, das werde ich noch im einzelnen erläutern. Ich bin nämlich der Meinung, daß Sie aufgrund dieses Zeugnisses den Doktor Frank nicht werden verurteilen können – einmal unterstellt, daß das Selektieren auf der Rampe überhaupt eine strafbare Beteiligung am Mord darstellen kann. Sie kennen ja meinen Standpunkt in dieser Frage.
Denn es türmen sich bei näherer Sezierung dieser Aussage Rosenstock die einfach nicht zu beseitigenden Zweifel und eindeutigen Ungereimtheiten aufeinander, mit denen ich mich jetzt beschäftigen möchte.
Erstens: Die erste Frage, die die ganze Aussage schon verdächtig macht, habe ich bereits gestreift. Wie ist es denn zu erklären, daß dieser Zeuge erst am 2. Oktober 1964, als sich tatsächlich schon das Ende des Prozesses abzeichnete, erschienen ist? Der Zeuge lebt doch in Israel. Dort ist es wie nirgendwo doch schon seit langem bekannt gewesen, daß der Auschwitz-Komplex ermittelt werde und daß der Prozeß schon fast ein Jahr andauert. Der Zeuge war doch vom März 42 bis 18.1.45 im Konzentrationslager Auschwitz. Warum hat er sich erst so spät gemeldet? Wie kommt das zustande? Vielleicht deshalb, weil Doktor Frank bisher noch nicht belastet war und mit seinem Freispruch gerechnet werden mußte?
Dieses so späte Erscheinen dieses Zeugen, von dem die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen nichts wußte, muß doch irgendwie erklärt und geklärt werden. In dieser Richtung mußte die Staatsanwaltschaft tätig werden, weil auch sie es interessieren mußte, auf welche Weise das so späte Zeugnis zustande gekommen ist. Sie ist doch verpflichtet, auch solche Umstände aufzuklären, die zugunsten des Angeklagten sprechen. Von der Erfüllung dieser Verpflichtung verspürt man nur so gut wie nichts.
Das späte Melden dieses Zeugen mag zum Beispiel dadurch erklärt werden, daß er eben gegen einen Angeklagten, insbesondere gegen Doktor Frank, zunächst nichts auszusagen wußte, aber als Dentist, der in einer der 25 bis 30 Zahnstationen tätig war, dazu prädestiniert war einmal, Doktor Frank zu erkennen, und dadurch schon die Möglichkeit hatte, ihn zu belasten.
Das sind doch Erörterungen, die ein Verteidiger bei dieser Sachlage einfach anstellen muß. Schon allein die Tatsache, daß der Zeuge sich so spät meldet, macht ihn verdächtig, dasjenige Zeugnis zu liefern, das man im Falle Doktor Frank zur Verurteilung eben noch zu benötigen glaubte. Das Verfahren gegen Doktor Frank sah doch bis zu diesem Zeitpunkt, in dem dieser Zeuge erschienen war, nach einem sicheren Freispruch aus.
Es ist durchaus verständlich, daß man von israelischer Seite aus es ungern sieht, wenn ein in Auschwitz tätig Gewesener mit einem Freispruch wegkommt. Das verstehe ich durchaus. Aber wenn dann nach über 20 Jahren ein einziges Beweismittel, also ein einziger Zeuge auftaucht, der mit solcher Sicherheit, wie er es scheinbar getan hat, dasjenige liefert, was offenbar für eine Verurteilung ausreicht, dann ist das eben eine Situation, der man nach dem Ablauf von 20 Jahren mit dem größten Mißtrauen begegnen muß.
Sehen Sie, so gut oder so schlecht, wie man von der vom Zeugen behaupteten Beobachtungsstelle aus auf die Rampe sehen konnte, so konnte man das auch vom Frauenlager, vom Zigeunerlager und auch vom Theresienstädter Lager aus tun. Die Insassen dieser Lager konnten das, wenn Sie so wollen, ebenso wie der Zeuge Rosenstock beobachten. Und ausgerechnet nur dieser Zeuge Rosenstock soll den Angeklagten Doktor Frank selektieren gesehen haben.
Nun zum Eindruck, den der Zeuge selbst gemacht hat. Ich habe, wie ich in meinem ersten Plädoyer ausgeführt habe, Verständnis dafür, daß ein Verletzter – und das ist ja der Zeuge Rosenstock –, der jahrelang dem Recht zuwider im KZ Auschwitz unter denkbar schlechten Bedingungen gefangengehalten wurde, gerade als Jude einfach kein unvoreingenommener Zeuge ist, der eine objektive, durch nichts gefärbte Aussage machen kann oder vielleicht auch nur machen will.
Ich weiß nicht – aber das ist wieder etwas, was Sie nicht mehr in Erinnerung haben können, und es zeigt erneut, wie nachteilig sich ein solch unübersehbar gemachter Prozeß auswirkt –, ob Sie sich noch daran erinnern, mit welchem Widerstreben der Zeuge auf meine an ihn gestellten Fragen geantwortet hat. Er hatte dabei sicherlich das Gefühl und die Einstellung, wie dieser Verteidiger es auch noch wagen könne, ihn, der doch im KZ Auschwitz war, auch noch zu befragen. Das ist doch eine ziemlich weit verbreitete Meinung unter den Häftlingen von Auschwitz, die wir hier vernommen haben, von Ausnahmen natürlich abgesehen.
Der Zeuge hat mich dabei, als ich ihn fragte, mit so haßerfüllten Augen angesehen, daß ich beinahe versucht bin – so wie Staatsanwalt Vogel es getan hat – zu sagen, das werde ich nie vergessen. Aber ich will nicht in den gleichen Fehler verfallen und Sie nur daran erinnern, mit welchem Widerstreben und wie ungern er mir auf meine Fragen geantwortet hat, auf welchem Gleis zum Beispiel der Zug angehalten habe. Ich wollte mit diesen Fragen doch nur feststellen, ob nicht etwa der Zug zwischen dem Zeugen und den zu Selektierenden gestanden hat.
Jedenfalls hatte der Zeuge zuvor schon auf die Frage, ob der Zug noch dagestanden sei, mit Ja geantwortet. Dann war es klar, daß der Zug auf dem zweiten oder dritten Geleise stehen mußte, damit der Zeuge von seinem Standort aus noch beobachten konnte. Nun, wenn das so war, der Zug also nicht auf dem ersten Gleis, also von rechts, in Zugrichtung gesehen, gehalten hatte, dann ist es nicht recht verständlich, warum die Insassen des Transports nicht auf die andere Seite hin aussteigen mußten, weil sich dort die betonierte Straße befunden hat, die doch sicher gerade zu diesem Zweck, den Abtransport zu fördern, angelegt worden sein wird.
Ich erinnere an die Aussage der Zeugin Palarczyk aus Warschau, die am 15.10.64 vernommen worden ist und die doch die Vorgänge auf der Rampe von ihrer Arbeitsstelle aus in nächster Entfernung sehen konnte. Sie jedenfalls kannte trotz dieser Tatsache den Doktor Frank nicht. Sie sagte, es sei immer nach links ausgestiegen worden. Die Zeugin war immer in Birkenau und hatte von Block 4 aus eine besonders gute Beobachtungsmöglichkeit auf die Rampe. Sie beobachtete aber immer von der linken Seite aus, in Zugrichtung gesehen. Sie gab dafür auch eine einleuchtende Begründung, wörtlich: »Dort ist die Straße. Ich habe sie mit gebaut.« Auf der anderen Seite aber war keine Straße.
Also wenn das stimmt, was die Zeugin Palarczyk ausgesagt hat – und das hat sicher doch die größere Wahrscheinlichkeit für sich –, dann hat Rosenstock überhaupt nichts sehen können. Dann war der Zug zwischen ihm und den zu Selektierenden.
Auf jeden Fall war der Zeuge aber kein unvoreingenommener Zeuge. Das merkten Sie bei der Befragung durch mich. Das eigentlich müßte schon genügen, um sein Zeugnis für die Feststellung eines Sachverhalts, der über 20 Jahre zurückliegt, auszuschalten.
Der Zeuge Rosenstock hat aber im Falle Doktor Frank nach über 20 Jahren ausgesagt, er habe Doktor Frank fünfmal bei Tag und einmal nachts selektieren sehen. So, wie er das ausgesagt hat, ist es eine absolut unmögliche Erinnerung. Also genau fünfmal hat er ihn am Tage selektieren sehen. Er hat nicht etwa gesagt, ungefähr fünfmal, Hohes Gericht, wie das Staatsanwalt Kügler in seinem Plädoyer angeführt hat. Er hat bestimmt erklärt, er habe Doktor Frank fünfmal am Tage und einmal nachts selektieren sehen.
Das Ankommen der Transporte war im Sommer 44 leider etwas Alltägliches. Alltägliches nach 20 Jahren zu schildern, und zwar so, er, der Zeuge, habe Doktor Frank fünfmal bei Tag und einmal nachts auf der Rampe gesehen, ist in so hohem Maße unmöglich, daß man über eine solche Aussage eigentlich zur Tagesordnung übergehen müßte. Wenn nämlich der Zeuge sagt, er habe Frank fünfmal gesehen, so muß er sich dieser fünf einzelnen Fälle erinnern und sie auch schildern können, weil er sonst die Zahl fünf in seinem eidlichen Zeugnis nicht verwerten durfte. Da sieht man doch, Hohes Gericht, daß der Zeuge den Angeklagten nicht nur mit dem Selektieren, sondern gleich mit fünfmaligem Selektieren belasten wollte. Wer kann ihm das nach 20 Jahren abnehmen und darauf noch ein Urteil bauen?
Der Zeuge mußte also, wenn er fünf Fälle der Selektion bei Tag und einen Vorgang bei Nacht anführt, diese sechs Fälle differenziert beschreiben können. Denn falls sich diese sechs Fälle zugetragen haben sollten und er sich noch daran derart erinnert, daß er sie der Zahl nach nennen kann, dann mußte er doch diese sechs einzelnen Fälle in Einzelheiten beschreiben können, mit all ihren Unterschiedlichkeiten, weil er ja sonst die Zahl sechs einfach nicht angeben kann.
Und wenn er das nicht getan hat – und er hat es nicht getan –, dann ist die Angabe, Hohes Gericht, er habe den Angeklagten sechsmal selektieren sehen, nicht mehr die Angabe einer Tatsache, sondern die Bekanntgabe eines Urteils oder einer Wertung, die er sich aus der Summe seiner noch unklaren Erinnerung gebildet haben mag. Mit anderen Worten hat er also seine ungenaue Erinnerung, weil sie nicht mehr in die sechs Fälle zu differenzieren ist, also ungenau geworden ist, pauschaliert. Sie ist mangels der zur erfordernden Genauigkeit nicht mehr verwertbar. Wenn man eine Aussage in so pauschaler Form hinnehmen würde, fünfmal bei Tage und einmal bei Nacht, nach 20 Jahren, dann schließt man ihr gegenüber jegliche Kontrollmöglichkeit aus.
Die Aussage ist also mangels der zu erfordernden Konkretisierung keine Aussage mehr über Tatsachen, sondern die Bewertung einer unsicheren oder ungenauen Erinnerung. Der Zeuge hat keinen einzigen der angeblich sechs Selektionsfälle so geschildert, daß man ihn nacherzählen könnte. Sie stehen also einer ungenügenden Tatsachenschilderung gegenüber. Dasjenige, was der Zeuge geschildert hat, genügt doch nicht etwa für eine Feststellung, der Angeklagte Frank habe auch nur ein einziges Mal selektiert. Wie wollen Sie – und das ist doch die gute Probe aufs Exempel – das, was der Zeuge angegeben hat, im Tatbestand Ihres Urteils niederlegen?
Befragt nämlich, ob Doktor Frank die Bestimmungen getroffen habe, antwortete der Zeuge: »Ja, mit der Hand.« Selbst wenn es möglich gewesen sein sollte... Daß oder ob man einen einzelnen Menschen unter den gegebenen Umständen erkennen konnte oder nicht, darauf komme ich im einzelnen noch zurück. Aber auf 60 Meter Entfernung eine Handbewegung zu erkennen, ist in der Tat unmöglich.
Dann frage ich – ich werde das im einzelnen noch darlegen, Herr Präsident –, dann frage ich: Was hat der Angeklagte Frank mit der Hand getan? Das allein schon wissen wir noch nicht einmal. Der Zeuge hat gesagt: »Ja, mit der Hand.« Zur Auslegung dieser Aussage können doch nicht Aussagen anderer Zeugen hinzugezogen werden, daß man etwa von einer Üblichkeit von Handbewegungen – mit dem Daumen, mit der Hand, mit einem Stock – ausgeht. Üblichkeiten dieser Art entstehen doch immer nur dann, falls der Beteiligtenkreis gleichbleibend ist. Das war doch in keinem einzigen Falle gegeben. Jede Aussage muß aus sich selbst heraus erklärt werden können.
Hätten sich tatsächlich sechs Fälle der Selektion durch Doktor Frank ereignet, deren sich der Zeuge tatsächlich noch erinnert, dann unterscheiden sich doch diese sechs Fälle voneinander. Wenn der Zeuge also sechs Fälle, genau sechs Fälle, der Selektion angibt, dann ist es doch keine Zumutung an den Zeugen oder etwa zuviel von ihm verlangt, diese sechs einzelnen Fälle zu schildern. Das muß er doch einfach können, wenn er von sechs Fällen spricht. Und kann er die sechs Fälle nicht im einzelnen schildern, dann hat er Ihnen, ganz klar ausgedrückt, eine falsche Aussage gemacht, mit dem Ziel, den Angeklagten zu belasten, von der Sie nichts halten können.
Hinzu kommt noch, daß sich die Beschreibungen der einzelnen Fälle doch in wesentlichen Punkten unterscheiden mußten, weil es anderenfalls eine Unmöglichkeit ist, daß der Zeuge sechs Fälle nach 20 Jahren noch in der Erinnerung hat, wie er es aber tatsächlich angegeben hat. Denn nur durch die Unterscheidung der einzelnen Fälle untereinander kann der Zeuge noch wissen, daß es sechs Fälle der Selektion überhaupt gegeben hat. Das ergibt sich ganz klar und eindeutig aus den Denkgesetzen. Warum, Hohes Gericht, ist der Zeuge nicht danach, also nach den einzelnen Fällen, gefragt worden? Das hätte doch geschehen müssen. Das wäre doch allein die Kontrolle für seine Aussage gewesen.
Man wende nun nicht ein, daß das Aufgabe des Verteidigers gewesen sei. Nie und nimmer. In der angloamerikanischen Anwaltschaft gilt der Grundsatz, niemals an einen Zeugen, und gar noch an einen feindlichen Zeugen, eine Frage zu stellen, wenn man sich der Antwort nicht sicher ist. Ich teile diese Auffassung aufgrund längerer Erfahrung. Das Gericht hätte also diese Kontrolle ausüben müssen.
Das soll kein Vorwurf sein, Hohes Gericht. Das Gericht konnte eben bei der Fülle der Beweismittel und dem Umfang des dargebotenen Stoffes einfach nicht mit der erforderlichen Genauigkeit arbeiten.
Sehen Sie zum Beispiel folgendes: Der Zeuge sagte, er schätze die Entfernung von seinem Standpunkt bis zu dem des Selekteurs auf 60 Meter, zunächst. Das war und kann doch nicht in allen sechs Fällen gleich gewesen sein. Je nach der Stärke des Zuges fuhr der Transport mehr oder weniger weit auf der Rampe in das Lager hinein. Das veränderte doch auch den Standpunkt des Beginns der einzelnen Menschengruppen, also Frauen und Männer, und damit auch den Standpunkt des Selekteurs. Dann waren es also in einigen Fällen mehr als 60 Meter. Der Zeuge kann doch einfach unmöglich für sechs verschiedene Fälle eine Durchschnittsentfernung anführen. So geht es doch wirklich nicht. Man kann eben nach 20 Jahren keine Tatbestände mehr feststellen, falls es auf solche Einzelheiten ankommen muß.
Hohes Gericht, die Ortsbesichtigung hat nicht etwa die Richtigkeit der Aussage des Zeugen Rosenstock bestätigt, wie es die Staatsanwaltschaft behauptet, sondern lediglich die Schätzung einer Entfernung durch ihn mit 60 Metern. Wobei sich aber gleich die Frage erhebt, wann der Zeuge Rosenstock das letzte Mal in Auschwitz war. Der Zeuge Paisikovic, der auch aus Israel erschienen ist, war jedenfalls unmittelbar vor seiner Aussage hier im Gericht in Auschwitz. Ob Rosenstock aber eine Selektion durch Doktor Frank gesehen hat oder nicht und ob diese, falls sie überhaupt stattgefunden haben sollte, an der Stelle stattgefunden hat, zu der die Entfernung ausgemessen wurde, das ist immer noch die Frage, auf die es ankommt, auch nach der Ortsbesichtigung.
Die Tatsache, daß also die Ortsbesichtigung ergeben hat, die von dem Zeugen angegebene Entfernung stimme im wesentlichen, beweist gar nichts. Man muß doch von einem Zeugen, der sich zum Beispiel vorgenommen hat, einen Angeklagten zu belasten, wenigstens annehmen können, daß er die Aussage nicht so unbeholfen macht, daß man ihr schon von vornherein ihre Unmöglichkeit ansieht.
Die Situation, die sich damals im Sommer 1944 auf der Rampe abspielte, war alles andere als geeignet, in Einzelheiten in einem Gedächtnis festgehalten zu werden. Es wurde uns häufig geschildert, daß nach dem Einfahren des Zuges das Aussteigen mit besonderem Nachdruck und oft auch mit Schlägen beschleunigt worden sei. Dadurch entstanden doch eine große Erregung, lautes Geschrei und Rufen. Erschrecken und böse Ahnungen um ihr Schicksal stiegen bei den Ankömmlingen auf. Sie liefen durcheinander, suchten die Familienangehörigen, wollten sich vom Gepäck nicht trennen oder wenigstens irgend etwas für sie noch als bedeutsam Erscheinendes aus dem Gepäck retten, und immer angetrieben von SS-Leuten und auch von Häftlingen, sich zu beeilen.
Diese ganze Situation und das Durcheinander haben doch wenig Möglichkeiten zu detaillierter und sicherer Beobachtung gelassen. Während sich dieses ganze Drama abspielte, hat doch der Zeuge Rosenstock nicht ständig in der Tür stehen und diesen Vorgang beobachten können. Er konnte doch nur ab und zu einen kurzen Blick auf die Rampe werfen. Andernfalls wäre er von den Posten als Zuschauer festgestellt worden. Das hätte ihm größte Schwierigkeiten einbringen können, vielleicht sogar die Einreihung in die Kolonne derer, die zum Gas gingen.
Die jeweilige Situation auf der Rampe und die Tatsache, daß der Zeuge wegen seiner eigenen Sicherheit jeweils nur ganz kurz beobachten konnte, schließt schon eine zuverlässige Auffassung des Geschehens für die Erinnerung aus. Und wenn dann noch hinzukommt, daß diese Erinnerung ein voreingenommener Zeuge trägt, der gewiß nicht um besondere Objektivität bemüht ist und sein kann, und daß das Ankommen der Transporte im Sommer 44 etwas Alltägliches geworden war, dann schließt das nach dem Ablauf von 20 Jahren es überhaupt aus, auf eine solche Aussage ein Urteil zu gründen.
Beachten Sie doch bitte noch folgendes: Wenn der Zeuge tatsächlich den Vorgang des Selektierens bisweilen, aber immer nur kurz, beobachtet haben wollte, und zwar so, wie er es uns geschildert hat, dann hat er – und ich bitte, jetzt gut zuzuhören –, dann hat er von seinem Standpunkt aus dem Selekteur nur auf den Rücken gesehen. Er sah ihn also nur von hinten und nicht von vorn. Denn wäre es anders, hätte er also den Selekteur von vorne gesehen haben wollen, dann hätte doch die Kolonne der zu Selektierenden zwischen ihm und dem Selekteur gestanden. Es kann also nur so gewesen sein, daß der Zeuge Rosenstock den jeweiligen Selekteur, insbesondere aber auch in der Nacht, nur von hinten gesehen hat.
Und dann aus 60 Meter Entfernung und eventuell noch mehr, je nach der Stärke des Transports, zu sagen, daß bei der Anwesenheit verschiedener SS-Führer und -Unterführer, die noch alle die gleiche Uniform trugen, derjenige, den er mit dem ihm zugewendeten Rücken angeblich hat selektieren sehen, Doktor Frank gewesen sei, der das entschieden bestreitet! An der Richtigkeit einer solchen Wahrnehmung, so wie Sie Ihnen der Zeuge Rosenstock schildert, müßten Sie nach all den geschilderten Umständen und nach dem Ablauf von über 20 Jahren – und insbesondere auch nach dem Ergebnis der Ortsbesichtigung, wie ich noch zeigen werde – zumindest zweifeln.
Zumal die Wahrnehmung immer nur ganz kurz gewesen sein kann, wenn sich der Zeuge nicht bewußt selbst schädigen wollte. Das wollte er doch sicher nicht. Er hat Ihnen doch gesagt, daß er damals seine Flucht vorbereitet habe. Die wollte er sich doch nicht durch eine Unvorsichtigkeit [+ zunichte machen]!
[+ Die Kardinalfrage an den Zeugen lautet doch wohl so: Hat er] – [+ gemeint war Doktor Frank] – [+ die Bestimmungen getroffen?] 5
Antwort: »Ja, mit der Hand.« Ich frage, welche Bestimmungen mit der Frage gemeint sein sollten. Das ergibt sich nicht etwa aus der gestellten Frage. Welche Bestimmungen, die Doktor Frank getroffen haben soll, dabei gemeint waren, war also in der Frage selbst nicht mit enthalten. Wenn man mir entgegenhält, es könne in diesem Zusammenhang doch nur der Selektionsvorgang gemeint gewesen sein, so entgegne ich: Aus der Frage selbst ergibt sich das nicht. Und wie der Zeuge die nicht präzisierte Frage verstanden hat, das weiß ich nicht. Auch Sie wissen das nicht. Was er also mit seiner Antwort »Ja, mit der Hand« gemeint hat, weiß ich nicht, und das können auch Sie nicht wissen.
Und selbst, Hohes Gericht, wenn das Selektieren mit der Frage gemeint war und selbst wenn der Zeuge diese Frage auch so verstanden hat – was wir nicht wissen –, so wissen wir immer noch nicht, was er mit der Antwort »Ja, mit der Hand« gemeint hat. Diese Antwort, für sich allein beurteilt, besagt doch gar nichts. Das ging damals in der Hauptverhandlung alles etwas zu schnell. Was soll Doktor Frank mit der Hand gemacht haben? Der Zeuge sagte doch nicht, daß damit etwa die Selektion durchgeführt worden wäre. Die Antwort »Ja, mit der Hand« besagt also gar nichts, und kann gar keine Belastung für den Angeklagten Doktor Frank bedeuten.
Die Staatsanwaltschaft hat in diesem Zusammenhang vorgetragen, Doktor Frank habe mit der Hand gedeutet, wohin die Häftlinge gehen sollten, und nicht nur in der einen Richtung. Hohes Gericht, das ist eine unzutreffende Behauptung der Staatsanwaltschaft. Das hat der Zeuge eben nicht gesagt. Er hat nur gesagt: »Ja, mit der Hand.« Alles andere ist ein unzulässiger Zusatz der Staatsanwaltschaft.
Ich weiß wirklich nicht, was Sie hier als Tatbestand werden niederlegen können. Erklärungen, die das Gericht hinzufügt, sind dann als Wertungen darzulegen. Und ob sich Frage und Antwort in diesem Fall überhaupt in der einen oder der anderen Richtung werten lassen, das wage ich mit ziemlicher Sicherheit zu bezweifeln, obwohl die Staatsanwaltschaft dies, wie ich eben aufgezeigt habe, mit unzutreffenden Behauptungen zu tun versucht hat.
Staatsanwalt Kügler hat diesen Versuch sogar noch wiederholt, indem er nochmals vortrug, Doktor Frank habe nicht nur so, sondern auch so gemacht. So oder so gemacht? Was bedeutet denn so oder so in diesem Zusammenhang? Man muß doch ziemlich aufpassen, damit sich solch unzutreffende Behauptungen nicht etwa festsetzen. Sie müssen doch mit mir davon ausgehen, daß der Zeuge jeweils nur kurze Augenblicke hat beobachten können.
Frank hat Ihnen gesagt, daß er mehrere Male – er schätzt, 20mal bis 25mal – auf der Rampe gewesen sei, ohne selbst zu selektieren. Er sagte aber, er habe sich an diejenigen gewendet, die Rotkreuzbinden trugen, um sich nach Zahnärzten, Dentisten und Instrumenten und sonstigen zahnärztlichen Geräten zu erkundigen. Sicher ist es möglich, daß Doktor Frank auch einmal eine Handbewegung gemacht hat, um zum Beispiel den Zahnärzten und Dentisten anzuordnen, sie möchten sich an einer bestimmten, von ihm bezeichneten Stelle versammeln, oder daß er das Zeichen gegeben hat, festgestelltes zahnärztliches Gerät und so weiter an einer bestimmten Stelle niederzulegen.
Und wenn tatsächlich der Zeuge Rosenstock beobachtet hat, immer nur ganz kurz, er wollte doch seine Flucht nicht etwa aufs Spiel setzen, und wenn er tatsächlich Frank erkannt hat – was dem Ergebnis der Ortsbesichtigung nicht entspricht, wie ich noch zeigen werde – und ihn bei der kurzen Beobachtung eine Handbewegung hat machen sehen – es ist zunächst unmöglich, aus 60 Meter Entfernung eine Handbewegung überhaupt genau festzustellen, im übrigen hat er ja nicht gesagt, welche –, warum sollte dann diese aus 60 Meter Entfernung an sich nicht feststellbare Handbewegung nicht haben bedeuten können, daß Zahnärzte und Dentisten aus der Kolonne austreten oder das zahnärztliche Gerät an einer anderen Stelle abgelegt werden sollte? Wer kann denn das ausschließen?
Sie müssen doch berücksichtigen, daß Doktor Frank während seiner Zeit in Auschwitz tatsächlich 25 bis 30 Zahnstationen eingerichtet hat, mit all dem erforderlichen Personal und Material, das alles aus den ankommenden Transporten bestritten wurde und auch werden mußte. Das ist doch die naheliegendste Erklärung dafür, daß sich Doktor Frank, was er ja nicht bestreitet, auf der Rampe befunden hat. Wenn er sich selbst persönlich um Personal und Material bemühte, dann erst wußte er, daß es auch klappen würde. Sein Bestreben bestand ja gerade darin, möglichst viele Zahnstationen einzurichten, und das ist ihm auch gelungen.
Ich darf Ihnen folgendes vor Augen führen: Doktor Frank sagte Ihnen – unwiderlegt, Sie müssen davon ausgehen –, daß er 20- bis 25mal auf der Rampe gewesen sei. Er sagte Ihnen aber auch, daß er in seiner Zeit in Auschwitz 25 bis 30 Zahnstationen eingerichtet und mit Personal und Material aus den ankommenden Transporten ausgestattet hat. Dann müßte er also bei jeder Anwesenheit auf der Rampe Personal und Material für mindestens eine Zahnstation ermittelt und sichergestellt haben. Das ist doch die beste Erklärung für seine Anwesenheit auf der Rampe.
Und nun, Hohes Gericht, etwas ganz besonders Wichtiges in bezug auf die Ortsbesichtigung. [Pause] Bei der Ortsbesichtigung gingen Staatsanwalt Wiese und Kollege Steinacker an diejenige Stelle, an der der Selekteur jeweils gestanden haben soll. Ich weiß nicht, wer diese Stelle angegeben hat. Das hätte jedenfalls schon der Zeuge Rosenstock tun müssen. Der war aber nicht bei der Ortsbesichtigung. Hierin liegt schon eine mögliche große Fehlerquelle.
Es war aber den einzelnen Teilnehmern an der Ortsbesichtigung bekannt, daß Staatsanwalt Wiese und Kollege Steinacker dorthin gingen. Sie stellten dann von der angeblichen Beobachtungsstelle des Zeugen Rosenstock aus auch fest, daß man aus dieser Entfernung Personen auf der Rampe besonders nach ihrer Statur erkennen könne. Die Kollegen Naumann und Gerhardt jedoch, die nicht wußten, wer zum angeblichen Selektionspunkt gegangen war, haben weder Staatsanwalt Wiese noch Rechtsanwalt Steinacker erkannt.
Ich stelle hiermit den Eventualantrag – ich übergebe den Antrag nachher schriftlich –, die beiden vorgenannten Kollegen Naumann und Gerhardt darüber zu vernehmen, daß sie weder Staatsanwalt Wiese noch den Rechtsanwalt Steinacker erkannt haben, als diese sich an dem Punkt befunden haben, an dem angeblich die Selektion durch Doktor Frank vorgenommen worden sein soll.6 Rechtsanwalt Naumann wird weiter bekunden, daß er diese seine Feststellung bei der Ortsbesichtigung auch laut zum Ausdruck gebracht hat. Das Protokoll über die Ortsbesichtigung besagt korrekterweise auch, daß zwei der Person nach bekannte Prozeßbeteiligte zu erkennen waren, und zwar besonders nach ihrer Statur. Es hätte vielleicht noch hinzugefügt werden können, daß die Mehrzahl der Anwesenden wußte, daß sich diese beiden Personen zur Rampe begeben werden.
Diese Art der Vornahme der Ortsbesichtigung zu diesem Punkt, nehmen Sie es mir bitte nicht übel, möchte ich mit einer Suggestivfrage und mit der auf sie gegebenen Antwort vergleichen. Man sieht ja den gewaltigen Unterschied im Ergebnis. Diejenigen, die wußten, daß Staatsanwalt Wiese und Kollege Steinacker zu der Rampe gegangen waren, erkannten sie, beziehungsweise sie glaubten, sie zu erkennen, besonders der Statur nach. Diejenigen aber, die zwar Staatsanwalt Wiese und Kollege Steinacker auch der Person nach kannten, aber nicht wußten, daß sie es sind, die zur Rampe gegangen waren, erkannten sie aber nicht. Und nur auf diese letztere Feststellung kann es aber ankommen. Denn allein die Situation der Kollegen Naumann und Gerhardt entsprach der Situation, in der sich der Zeuge Rosenstock damals befunden hat.
Die Ortsbesichtigung hat damit gerade ergeben, daß der Zeuge Rosenstock den Doktor Frank auf diese Entfernung und bei diesen örtlichen Verhältnissen eben nicht erkennen konnte, obwohl Doktor Frank ihm der Person nach bekannt war. Das Ergebnis der Ortsbesichtigung spricht also gerade für Doktor Frank, obwohl auch das die Staatsanwaltschaft bisher nicht erkannt hat.
Und nun nehmen Sie noch folgendes hinzu: Damals waren die Leute auf der Rampe doch uniformiert, während, glaube ich, einer der Beteiligten einen helleren Mantel trug und man ihn schon daran allein erkennen konnte.
Nun, Hohes Gericht, und wenn man nun schon an Ort und Stelle in Auschwitz war, dann hätte man doch die beiden agierenden Herren, also Staatsanwalt Wiese und [Rechtsanwalt] Steinacker bitten müssen, nun auch noch eine Bewegung mit dem Daumen oder der Hand, was ja der Rosenstock gesehen haben will, zu machen. Wenn schon zwei Kollegen die beiden handelnden Herren nicht erkannt haben, die übrigen Teilnehmer dies wohl taten, besonders der Statur nach – wie nach meiner Meinung einschränkend hinzugefügt wurde –, dann ist aber folgendes absolut sicher: Auf die Entfernung von 60 Metern eine Bewegung mit der Hand, unter den dortigen Verhältnissen, oder dem Daumen festzustellen, ist eine absolute Unmöglichkeit, wenn schon das Erkennen der Person selbst auf diese Entfernung die aufgezeigten Schwierigkeiten bereitet. Dieser Schluß ergibt sich zwingend schon aus den Feststellungen bei der Ortsbesichtigung, die ich mit dem Hilfsantrag unter Beweis gestellt habe.
Im übrigen darf ich feststellen, daß die Ortsbesichtigung jedenfalls in diesem Punkt – ich bitte, mir das auch wieder nicht zu verübeln – nicht bis zum eigentlichen Thema vorgestoßen ist, das doch gerade darin bestanden hat, festzustellen, ob der Zeuge Rosenstock das, was er Ihnen bekundet hat, auch in Wirklichkeit überhaupt gesehen haben kann. Das ist nunmehr aber als völlig ausgeschlossen anzusehen. Denn Bewegungen mit der Hand oder mit dem Daumen sind aus der Entfernung von 60 Metern einfach nicht feststellbar, besonders auch dann, worauf ich bereits hingewiesen habe, wenn der angebliche Selekteur dem beobachtenden Zeugen den Rücken zugekehrt haben muß.
In diesem Zusammenhang stelle ich den weiteren Hilfsantrag, durch eine erneute Ortsbesichtigung festzustellen, daß auf die angegebene Entfernung von 60 Metern und bei den örtlichen Verhältnissen Bewegungen mit der Hand oder dem Daumen nicht feststellbar sind. Allein diese Erwägungen beseitigen das Zeugnis Rosenstock.
Hohes Gericht, wenn man bei der Beurteilung der Aussage Rosenstock all das berücksichtigt, nämlich erstens den Ablauf von 20 Jahren und das späte Melden des Zeugen, zweitens die Tatsache, daß dieses Zeugnis vereinzelt geblieben ist, drittens die erkennbar gewordene Voreingenommenheit des Zeugen und die Tatsache, daß dieser Zeuge selbst Verletzter ist, viertens die kurze Beobachtungszeit, die dem Zeugen nur zur Verfügung gestanden haben kann, und die mangelnde Genauigkeit seiner Erinnerung, fünftens die erregten Vorgänge auf der Rampe, die sichere Wahrnehmungen stark beeinträchtigen, sechstens die Tatsache, daß die gleich uniformierten Selekteure dem Zeugen den Rücken zugekehrt haben müssen und, siebtens, wir nicht wissen, welche Bewegung mit der Hand, die der Zeuge nur so erwähnte, gemeint gewesen ist und, achtens, der Angeklagte Frank sich um Zahnärzte und Dentisten und Instrumente gekümmert und sie herausgezogen hat, was notwendig auch mit einer Handbewegung verbunden gewesen sein kann oder muß, neuntens schließlich die Entfernung des Zeugen zu den Vorgängen, die ein sicheres Erkennen des Doktor Frank und die Feststellung, was er im einzelnen getan hat, nach dem Ergebnis der Ortsbesichtigung ausgeschlossen hat und schließlich zehntens, daß der Zeuge also gar nicht in der Lage war, die von ihm bekundeten Wahrnehmungen überhaupt zu machen, dann können Sie die einzeln gebliebene Aussage, die unerklärlicherweise und unerklärterweise erst am 2.10.1964, als die Ermittlungen schon jahrelang liefen und dies in Israel wie nirgendwo bekannt gewesen ist, gemacht worden ist, diese unklar gebliebene und zum Teil sich als unmöglich erwiesene Aussage nie und nimmer zur Grundlage einer Verurteilung nehmen. Sie kann Ihnen also nicht die Überzeugung vermitteln, daß dieser Zeuge tatsächlich Doktor Frank, ihm noch den Rücken zukehrend, sechsmal hat selektieren sehen.
Der Zeuge soll übrigens, Hohes Gericht, wie mir berichtet wurde, nach der Aussage außerordentlich erregt gewesen sein. Warum? Doktor Frank hatte ihm in Auschwitz doch nichts zuleide getan. Welche Erklärung kann man für eine solche Erregung finden? Meinte er vielleicht, zu weit gegangen zu sein, und bereute es schon?
Nun, der Zeuge war dann auch noch selbstverständlich beim Kostenbeamten. Außer den Fahrtkosten bekam der Zeuge 2.052,80 Mark. Als Dentist nahm er für sieben Tage Verdienstausfall mit täglich 153 D-Mark 1.071 Mark in Anspruch. Für Paßerledigung verlangte und bekam er 399 Mark. Der Verdienstausfall scheint mir für einen Dentisten sehr hoch zu sein, und die Pässe sind anderswo doch sehr viel teurer oder schwieriger zu besorgen als bei uns hier.
Hohes Gericht, auf alles das – und ich bin bald mit der Behandlung dieser Aussage zu Ende und bitte Sie, mich das vor der Pause noch beenden zu lassen –, auf alles das kommt es im übrigen nur an, falls man die Meinung vertritt, daß das Selektieren überhaupt eine strafbare Handlung darstellt, was man mit guten Gründen verneinen kann.
Es hat mich sehr interessiert, ich kannte diese Bestimmung nicht, bei den Schlußausführungen des Kollegen Bürger zu hören, daß das sächsische Landrecht bestimmte, Aussagen ausländischer Zeugen seien nicht zu bewerten. Ich habe mir darüber einige Gedanken gemacht. Diese Bestimmung war nach meiner Meinung keineswegs eine etwa gegen Ausländer gerichtete Bestimmung. Diese Bestimmung sollte vielmehr, wenn man versucht, den Grund und ihre Berechtigung zu überprüfen, dem Schutze des Angeklagten dienen. Und zwar aus ähnlichen Gründen, die ich Ihnen in meinem ersten Plädoyer bereits vorgetragen hatte.
Ich hatte Ihnen gesagt, es gehöre zu den Pflichten eines Zeugen, daß er zumindest für die subjektive Richtigkeit seiner Aussagen einstehen müsse, was bei den ausländischen Zeugen mangels einer Möglichkeit, sie jemals wegen einer falschen Aussage zu belangen, in Wahrheit nicht gegeben sei. Dieses Einstehenmüssen, Hohes Gericht, für die Richtigkeit der Aussage ist doch die einzige Garantie, die ein Zeuge für seine Aussage überhaupt abgeben kann. Und diese Garantie fehlt eben bei den ausländischen Zeugen zur Gänze, und ganz besonders bei den ausländischen Zeugen, die zudem noch Verletzte dadurch sind, daß sie in Auschwitz gefangengehalten worden waren. Sie würden – wir haben das ja an Beispielen hier erlebt – für ihre Aussage weder im Augenblick noch jemals in der Zukunft einstehen müssen.
Es geht meines Erachtens sogar so weit, daß die Staatsanwaltschaft gar nicht daran denkt. Sie würde es nach meiner Meinung gar nicht wagen, gegen einen Zeugen, der Verletzter ist und zum Beispiel aus Israel gekommen ist, um auszusagen, irgend etwas zu unternehmen – auch wenn sich zur Gewißheit herausgestellt haben würde, daß dieser Zeuge die Unwahrheit gesagt hat.
Hohes Gericht, wir sind eben auch nach 20 Jahren der Beendigung des Krieges und seines schrecklichen Geschehens, oder wir betragen uns jedenfalls so oder reagieren so auf Handlungen anderer Staaten, noch nicht selbständig. Beziehungsweise wir glauben, es noch nicht sein zu können oder gar zu dürfen, oder wir wollen es noch nicht sein – wie Sie wollen. Das ist doch eines der größten unserer Übel. Und die meisten sehen es noch nicht einmal.
Um nun wieder auf die sächsische Bestimmung zurückzukommen: Diese Bestimmung ist in die nachfolgenden Rechtsordnungen sicher aus politischen Gründen nicht mehr aufgenommen worden. Man wollte damit die ausländischen Zeugen nicht von vornherein degradieren, weil ihnen, und zwar unverschuldet, die wichtigste Eigenschaft für die Beurteilung eines Zeugnisses, nämlich das Einstehenmüssen für es, fehlt. Man hat eine solche Bestimmung unter anderem auch wohl deswegen nicht aufrechterhalten – ich halte sie für eine gute Bestimmung –, weil man als selbstverständlich davon ausgegangen sein wird, daß der jeweilige Richter dieses mangelnde Einstehenmüssen für die Richtigkeit der Aussage als allgemeinen Erfahrungsgrundsatz ohnehin berücksichtigen wird.
Aber der Kern dieser Bestimmung ist nicht etwa mittelalterlicher Art, sondern er stammt tatsächlich nur aus der Erkenntnis, daß ein ausländischer Zeuge eben deshalb kein vollwertiger Zeuge sein kann, ohne daß ihn dafür ein Verschulden trifft, weil für ihn die Möglichkeit der Korrektur einer irrtümlichen Aussage oder das Einstehenmüssen für eine falsche Aussage praktisch ausgeschlossen erscheint. Wenn aber, wie hier im Falle Rosenstock, es noch hinzukommt, daß es sich um einen verletzten, voreingenommenen und notwendigerweise hassenden Zeugen handelt, der außerdem niemals für eine falsche Aussage einzustehen braucht, dem es nach seiner Einstellung auf eine Belastung einer dieser sogenannten Bestien mehr oder weniger gar nicht ankommen wird, dann können Sie einfach unmöglich auf dieses Zeugnis eines einzigen ausländischen Zeugen einen Angeklagten verurteilen. Das kann ein vorsichtiger Richter nicht tun.
Sehen Sie, die tragisch erscheinende Situation des Angeklagten Doktor Frank, dem doch sonst kein einziger Zeuge irgend etwas Nachteiliges nachgesagt hat, unterscheidet sich von der des Angeklagten Doktor Schatz einzig und allein dadurch, daß dieser Zeuge Rosenstock spät, sogar sehr spät, gekommen ist, um ihn zu belasten. Sie können dieses Zeugnis Ihrem Urteil nicht zugrunde legen. [Pause]
Dann wollen wir in eine Pause eintreten bis um halb elf.
Ich bitte dann den Herrn Rechtsanwalt Doktor Laternser, mit seinen Ausführungen fortzufahren.
Dann der Zeuge Mikolajski, der von März 1942 bis Oktober 1944, also zweieinhalb Jahre, auf der Zahnstation in Auschwitz tätig war. Er machte Aussagen, mit denen Sie nichts werden anfangen können. Wenn man dieses Zeugnis wertet, dann stellt man fest, daß dieser Zeuge trotz eifrigen Bemühens, Doktor Frank und Doktor Schatz zu belasten, dies trotz seiner lang andauernden Tätigkeit auf der Zahnstation in keiner Weise zustande gebracht hat.
Zunächst sagte er aus, daß Doktor Frank Gold in geschmolzenem Zustand entgegengenommen und es an die Verwaltung weitergegeben habe. Das bestreitet Doktor Frank gar nicht. Er fügt nur hinzu, er habe beantragt, daß das im Schmelzzimmer des Krematoriums II gewonnene Gold direkt bei der Verwaltung abgeliefert werde, weil es keinen Sinn habe, es über die Zahnstation an die Verwaltung gelangen zu lassen.
Der Zeuge bekundete dann weiter, daß Doktor Frank nach einer ganzen Nacht Dienstes, wie er hinzufügte: in Birkenau, zur Zahnstation gekommen sei. Er und Doktor Schatz hätten dann die Gasmasken abgelegt und seien schlafen gegangen. Schatz habe sogar bisweilen den Stahlhelm mitgenommen. Gefragt, warum sie Gasmaske und Helm mitgenommen haben, antwortete der Zeuge, er wisse das nicht. Die Frage des Herrn Vorsitzenden, woher der Zeuge denn wisse, daß Doktor Frank und Doktor Schatz von einem Nachtdienst gerade aus Birkenau gekommen seien, konnte er auch nicht beantworten.
Der Zeuge fügte dann an, er habe eines Tages den Oberscharführer Simon gefragt, warum er so niedergeschlagen sei. Simon habe ihm geantwortet, er sei in Birkenau gewesen. Das, was er dort gesehen habe, gehe über seine Vorstellungen hinaus. Warum er denn, so habe der Zeuge weiter gefragt, nach Birkenau gegangen sei. Simon habe geantwortet, er sei von Doktor Frank dorthin geschickt worden. Er gehe aber nie wieder hin, auch wenn er zur Ostfront müsse.
Auch andere SS-Männer hätten sich vor diesem Dienst gedrückt, so Franz Mang. Der sei aber eines Tages lustig und zufrieden in die Werkstatt gekommen und habe erklärt, es sei ihm gelungen, sich vor Birkenau zu drücken. Sein Chef werde ihn dort vertreten. Dann die Frage des Vorsitzenden: Bei was für einem Dienst werde der Chef ihn vertreten? Antwort des Zeugen: »Ich weiß es nicht. In Birkenau bin ich nicht gewesen.«
Der Zeuge wurde dann weiter befragt, was denn Doktor Frank in Birkenau im einzelnen getan habe. Antwort: Das wisse er nicht, er könne nur Vermutungen anstellen. Diese Vermutungen, die er dann anstellte, sind auch dann danach gewesen. Auf sie ist überhaupt nichts zu geben.
Dann noch etwas, was dieser Zeuge bekundet hat: Doktor Frank habe eines Tages im Sommer 44 befohlen, eine Kiste, die vor der Zahnstation gestanden habe, in den Sanka zu laden. Das sollten die Häftlinge Krebs und Bertold tun. Die Kiste sei aber sehr schwer gewesen. Er, der Zeuge, habe dem Bertold, der sehr krank gewesen sei, dann gesagt, er werde für ihn die Kiste tragen. Der Zeuge habe dann zusammen mit Krebs die Kiste zum Sanka getragen, und als sie sie hinaufgehoben hätten, hätten sie zwei Kartons im Sanka gesehen mit der Aufschrift: »Vorsicht, Gas Zyklon!«.
Dann die Frage des Vorsitzenden: »Was war in der Kiste?« Es ergab sich aus der Antwort des Zeugen, daß es sich um eine leere Kiste gehandelt hat. Aber trotzdem war sie sehr schwer, wie der Zeuge am Anfang dieser Geschichte erklärt hatte. Ob die Kartons mit der Aufschrift: »Vorsicht, Gas Zyklon!« ebenfalls leer waren, ist nicht geklärt worden.
Der Zeuge hat dann noch gesagt, Doktor Frank und Doktor Capesius hätten sich neben den Fahrer gesetzt. Doktor Schatz sei hinten eingestiegen. Wie sollte denn in einem Phänomen-Sanka – und solche waren es –, deren Führerhaus ganz besonders eng ist, wie ich hilfsweise durch Befragung der Angeklagten unter Beweis stelle, neben dem Fahrer noch Doktor Frank und Doktor Capesius Platz haben?7
Die Einstellung dieses Zeugen und seine Voreingenommenheit können Sie aus folgendem entnehmen: Er hatte sich mit Schreiben vom 11.5.1964 mit dem Schwurgericht8 in Verbindung gesetzt. Wie er auf Fragen der Staatsanwaltschaft sagte, habe er sich aus freien Stücken an die Behörden gewendet. Er sei nämlich empört darüber gewesen, zu lesen, daß sich Broad, Dylewski, Frank und Schatz – übrigens alles Mandanten von uns – auf freiem Fuß befinden. Aus der Presse habe er entnommen, daß die Zeugen nichts zu diesen Angeklagten ausgesagt hätten. Die deutsche und französische Presse habe das eingehend wiedergegeben.
Aus diesen Bekundungen ist ersichtlich, daß sich der Zeuge verpflichtet gefühlt hat, in die Bresche zu springen – das hat Ihnen Kollege Steinacker schon vorgetragen – und wirklich dafür zu sorgen, daß die nach seiner Meinung Schuldigen entsprechend belastet werden. Auf die Gründe, die Kollege Steinacker angeführt hat, um Ihnen die mangelnde Glaubwürdigkeit dieses Zeugen aufzuzeigen, kann ich wohl verweisen. Ich hoffe, daß sie noch in der Erinnerung des Gerichts sind.
Dem Zeugen Mikolajski können Sie aber aus folgenden Gründen ni cht glauben, er sagt nämlich beweisbar die Unwahrheit. Erstens: Der Zeuge hat Ihnen ein Gespräch geschildert, das er mit dem Oberscharführer Simon über die Vorgänge in Birkenau geführt haben will. Ich brauche das Gespräch nicht nochmals zu schildern, das habe ich vorhin schon getan. Für eine Selektionstätigkeit an der Rampe käme als Zeitpunkt sicher nur Frühsommer, Sommer 44, also die Zeit der Ungarn-Transporte, in Frage. Und nur darauf könnten sich die Äußerungen von Simon beziehen. Denn erst von dieser Zeit ab sollten die Ärzte bei der Selektion angeblich auch durch Zahnärzte unterstützt werden.
Mikolajski hat sich aber gewaltig geirrt. Simon war schon Sommer 43 nach Dachau gekommen. Für ihn kam im Austausch Unrath nach Auschwitz. Dann kann also Mikolajski sich mit Simon nicht so unterhalten haben, wie er das behauptet, weil die Selektionen, wenn überhaupt, die Zahnärzte erst im Sommer 44 etwas angegangen haben können.
Zweitens: Die Staatsanwaltschaft hat, dies aber noch vor der Ortsbesichtigung in Auschwitz, Wert darauf gelegt, festzustellen, ob Doktor Frank und Doktor Schatz mit schmutzigen Stiefeln aus Birkenau zu ihrer Dienststelle zurückgekommen seien. Man kann natürlich schmutzigen Stiefeln nicht ansehen, ob sie in Birkenau waren, denn sie können überall anders auch schmutzig geworden sein. Gleichwohl fragte aber Staatsanwalt Kügler den Zeugen: »War es Straßenschmutz oder eine besondere Art von Schmutz?« Die Antwort des Zeugen war natürlich klar. Es konnte kein Straßenschmutz sein, und die Antwort lautete: »Nein, das war kein gewöhnlicher Schmutz, das waren Schlamm und Lehm.«
Schlamm und Lehm aber, das hat die Ortsbesichtigung klar ergeben, waren jedenfalls auf der Rampe in Birkenau nicht vorhanden. Sie hatte einen festen Untergrund. Diese so besonders gut gewählte Antwort des Zeugen hat sich also nachträglich als falsch herausgestellt. Hohes Gericht, Sie wissen, daß Doktor Frank und Doktor Schatz in Auschwitz häufig zur Jagd gegangen sind. Ist das nicht die beste und naheliegendste Erklärung für die schmutzigen Stiefel, nachdem doch nunmehr feststand oder feststeht, daß die Rampe in Birkenau festen Untergrund hatte?
Drittens: Nun kommen dann die Sonderrationen. Nach des Zeugen Angaben haben angeblich alle, die in Birkenau waren, Sonderrationen bekommen. Das besagt aber gar nichts. Ich behaupte, daß auch solche Sonderrationen Personen bekommen haben, die nicht in Birkenau waren. Das wurde nicht so genau gehandhabt. Ich habe zum Beispiel während des Krieges einige Male Stalingrad-Konserven bekommen, ohne in Stalingrad gewesen zu sein, aber ganz in der Nähe. Ich habe sogar Fliegerschokolade gegessen, ohne im Kriege jemals in einem Flugzeug gesessen zu haben. Was sollten und können denn Sonderrationen beweisen, von denen in diesem Zusammenhang die Rede war?
Wenn man alles zusammennimmt, was dieser hochbezahlte Zeuge Mikolajski – ich erinnere daran, daß er außer Fahrtkosten 2.627,10 Mark Zeugenentschädigung erhalten hat, mit einem angeblichen Verdienstausfall für zehn Tage mit täglich 177,65, davon seien ihm als angestelltem Zahnarzt täglich 107,65 Mark und aus Privatpraxis täglich weitere 70 Mark entgangen – Ihnen über die Zeit von zweieinhalb Jahren in der Zahnstation ausgesagt hat, dann läßt das alles nur den Schluß zu, daß es sich bei Doktor Frank und Doktor Schatz um anständige Leute gehandelt hat, die keinem Häftling irgend etwas getan haben. Denn sonst hätte Ihnen das dieser Zeuge sicher mit allen Einzelheiten schildern wollen.
In seinem Plädoyer gegen Doktor Frank hat Staatsanwalt Kügler den schon jetzt häufig behandelten Zeugen Filip Müller aus Prag als Beweis dafür erwähnt, daß Doktor Frank anwesend gewesen sei, wenn Vergasungen stattgefunden haben. Das ist wieder nicht genau zitiert worden. Einmal sagte der Zeuge auf die Frage, was denn Doktor Frank im Krematorium III und IV gemacht habe, wo er ihn zusammen mit Katz und Feldmann gesehen haben will, wörtlich: »Den Vorgang kann ich konkret nicht sagen.« Von Vergasungen, die gerade im Gange gewesen sein sollen, kein Wort, obwohl der zweite Nebenklägervertreter dies behauptet hat in seinem Plädoyer. Wohl aber setzte der Zeuge noch hinzu, und ich will damit vollständig sein: »Ich habe nicht gesehen, wie er, Frank, die Gasmaske aufgesetzt hat.« Aber von einer Gegenwart bei Vergasung kein Wort. Was soll man mit einem solchen Zeugnis überhaupt anfangen?
Trotzdem war der zweite Nebenklägervertreter nach diesem Zeugnis der Meinung, es bestehen keine Bedenken, anzunehmen, daß Doktor Frank auch das Einwerfen des Gases überwacht habe. Aber selbst wenn Sie im Falle Doktor Frank dasjenige als wahr ansehen, was dieser Zeuge in seinem unübersehbaren Wust gehässiger Aussagen dem Gericht unterbreitet hat – so soll Stark Hunderttausende vergast haben –, so genügte das keineswegs, den Angeklagten Doktor Frank einer strafbaren Handlung zu überführen.
Die weitere Darstellung dieses Zeugen ist doch nur folgende: Eines Tages habe der Zeuge gesehen, wie ein Auto vom Roten Kreuz gekommen und zum Krematorium gefahren sei. Ein SS-Führer sei ausgestiegen und habe erklärt, er sei der Chef. Der Name dieses Führers ist ihm nicht bekannt gewesen. Bei der Identifizierung der Angeklagten bleibt der Zeuge vor Doktor Frank stehen und sagt: »Das ist der Chef von Feldmann.« Zwar ist das richtig. Aber der Zeuge, der den Doktor Frank nur wenige Male gesehen hat, kann ihn unmöglich nach mehr als 20 Jahren wiedererkannt haben.
Dieser Zeuge gehört auch zu der Herbstserie der tschechoslowakischen Zeugen wie Farber, Fabian und so weiter, die dann die Verhaftungen von Doktor Frank und Dylewski zur Folge hatten. Bei richtiger Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse kann gar kein Zweifel darüber herrschen, daß diese Zeugen das, was bei den einzelnen Angeklagten noch zu beweisen fehlte, geliefert haben wollten. Erstaunlicherweise belastete dieser Zeuge Müller den Angeklagten Doktor Frank nicht mit irgendeiner Ungeheuerlichkeit, was doch bei der Herbstserie tschechoslowakischer Zeugen ohne weiteres zu erwarten war.
Man mag zu dem Zeugen Filip Müller aus Prag stehen, wie man will. Mit Rücksicht auf dasjenige, was der Kollege Steinacker vorgetragen hat, und mit Rücksicht darauf, daß dieser Zeuge als Beamter 1.965,40 Mark Zeugenentschädigung in Anspruch genommen hat, und zwar für Paßerledigung 182 Mark, für Taxi 50 Mark, für Verdienstausfall für neun Tage je 70 Mark und Vertreterkosten 154 Mark, und wenn man dann noch dazu seinen großzügigen Zeitplan berücksichtigt, nämlich Abflug 2.10., Vernehmung 5.10., Rückflug 12.10., so kann dieser Zeuge keineswegs als ein geeigneter oder gar als ein zuverlässiger Zeuge angesehen werden.
Um vollständig zu sein, habe ich noch, allerdings nur kurz, auf die Zeugen Paisikovic und Radvanský einzugehen.
Paisikovic, ein, wie er sagt, täglich 90 Mark verdienender Fleischer aus Israel, mit dessen Aussage und seinem »Revue«-Artikel9 ich mich im Falle des Doktor Capesius eingehend auseinandersetzen werde, hat bei der sogenannten Identifizierung bezüglich Doktor Schatz gesagt, er war Zahnarzt und hat mit Zähnen zu tun gehabt. Das soll ja übrigens bei Zahnärzten gewöhnlich der Fall sein. Bezüglich Doktor Frank sagte er, er sei auch Arzt gewesen; er sagte nicht etwa, Zahnarzt. Er könne sich aber nicht erinnern, was er gemacht habe. Das Gesicht sei ihm allerdings bekannt. Nach der Tätigkeit des Doktor Schatz befragt, sagte dieser Zeuge aus, er habe ihn auch gesehen, wenn Transporte ankamen. Er wisse aber nicht, was er gemacht habe, und er habe auch nicht bemerkt, ob er Vergasungen geleitet habe. Im Zusammenhang mit den Zahnärzten können Sie also mit dieser Aussage des Zeugen Paisikovic nichts anfangen.
Nun noch der Zeuge Radvanský, der am 9.10.1964 vernommen worden ist. Es ist zunächst interessant, daß dieser Zeuge die Namen Capesius, Frank, Schatz und Lucas in seiner früheren Vernehmung10 nicht genannt hatte. Danach befragt, sagte er, er habe in der Zeitung gelesen, daß Zeugen gesucht werden, und die Namen der Angeklagten habe er erst durch die Zeitung in der Tschechoslowakei erfahren. Er selbst habe die Namen vergessen gehabt. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die genannten Personen auf der Rampe in Birkenau gesehen habe, konnte er allerdings keine Antwort geben. Er sei niemals in Birkenau gewesen. Man fragt sich, weshalb dieser Zeuge nach hier gekommen ist. Auch mit dieser Aussage können Sie nichts anfangen.
Daß es sich bei Doktor Frank um einen anständigen Menschen handelt, der niemandem im Lager Auschwitz etwas zuleide getan hat, das können Sie aus zahlreichen, vielmehr aus allen Aussagen, die ihn betreffen, entnehmen. Erstens: Der Zeuge Langbein hat am 6.3.1964 ausdrücklich erklärt, daß Doktor Frank und Doktor Schatz den Häftlingen gegenüber nichts Schlechtes getan haben. Wäre das der Fall gewesen, so wäre das doch sicher diesem Zeugen während der Lagerzeit oder nach dem Kriege zugetragen worden.
Zweitens: Der Zeuge Loeffler, den sie am 21.12.1964 vernommen haben, ist als Häftling Ende Mai, Anfang Juni 1943 zur Zahnstation gekommen. Er wurde als Zahntechniker im Laboratorium für SS-Angehörige beschäftigt. Als der Zeuge von der Zahnstation zu einem »Sonderkommando« abkommandiert worden war, habe Doktor Frank selbst ihn mit dem Motorrad geholt und ihm erklärt: »Wer in der Zahnstation arbeitet, das bestimme ich.« Der Zeuge fügte noch hinzu, daß er heute nicht mehr da wäre, falls Doktor Frank ihn nicht rausgeholt hätte. Er habe ihm sein Leben zu verdanken. Der Zeuge hat weiter erklärt: »Doktor Frank hat uns Häftlingen gegenüber betont«, so die Aussage des Zeugen vom 1.6.1960, Blatt 5.934, die dem Zeugen insoweit vorgehalten wurde, »daß wir uns ruhig verhalten sollten, um diese Zeit im Konzentrationslager zu überbrücken«.11
Nun, etwas anderes ist noch viel interessanter an dieser Aussage des Zeugen Loeffler. Bei der Ankunft seines Transportes in Auschwitz sei Doktor Frank auf die Rampe gekommen. Er sei herangekommen, entlanggegangen und habe gesagt, er brauche Zahntechniker. Er habe weiter gefragt: »Wo sind Zahnärzte und Dentisten?« Ich halte das für eine besonders wichtige Bestätigung der Einlassung des Angeklagten Doktor Frank durch einen Häftling. Doktor Frank hat Ihnen nämlich erklärt, er sei auf der Rampe gewesen, um sich dort einzig und allein nach zahnärztlichem Personal und Material umzusehen. Und da er das so sorgfältig getan hat, wie ich behaupte, war er überhaupt nur in der Lage, während seiner Zeit in Auschwitz 25 bis 30 Zahnstationen für die Häftlinge einzurichten.
Drittens: Der Zeuge Männe Kratz war aus sogenannten rassischen Gründen nach Auschwitz gekommen. Ende März 43 kam er zur Zahnstation. Er wurde als Kalfaktor eingesetzt und hatte, wie er selbst sagte, eine leichte Vorzugsstellung. Nach der Räumung des Lagers Mitte Januar 1945 kam er nach Mauthausen.
Dieser Zeuge Kratz sagte wörtlich unter anderem folgendes aus: »Doktor Frank war zu mir anständig, menschlich. Er hatte einen anständigen Ton. Er hat sich für mich eingesetzt.« Im Sommer 44 sei er, der Zeuge, durch den Arbeitsführer Sell in den Bunker gesteckt worden, weil er ohne Passierschein gewesen sei. Doktor Frank habe es zwei bis drei Tage später durchgesetzt, daß er freigekommen sei. Das Kommando bei Doktor Frank sei eine absolute Lebensfrage gewesen. Doktor Frank habe nie Häftlinge geschlagen, er habe sie menschlich behandelt. Der Zeuge habe noch in Erinnerung, daß Doktor Frank auf Block 10 sechs Mädchen für eine Beschäftigung ausgesucht habe, die auf diese Weise von Versuchen im Clauberg-Block freigestellt wurden. Doktor Frank habe auch den Zeugen von einem Transport zurückstellen lassen; den Brief hierzu habe der Zeuge selbst gelesen.
Der Zeuge ist auch mit Doktor Schatz gut ausgekommen, auch er hat ihm nichts getan. Frank sei allerdings nach der Meinung des Zeugen beliebter gewesen. Als Loeffler, also der vorher besprochene Zeuge, in Gefahr gewesen sei, habe Doktor Frank, wie auch Kratz bestätigte, ihn wieder zurückgeholt. Der Zeuge Kratz weiß nicht, ob Doktor Frank an Selektionen teilgenommen habe. Er sagte, er habe ihm das nicht zugetraut.
Dieser Zeuge machte – aber nicht nur deshalb, weil er für Doktor Frank aussagte – persönlich einen sehr guten Eindruck. Hohes Gericht, Sie werden vielleicht die Bemerkung noch in Erinnerung haben, die dieser Zeuge am Schluß seiner Aussage machte: Er wolle seinen Freunden, die doch in Auschwitz so viel gelitten haben, nicht in den Rücken fallen, aber er müsse die Wahrheit über Doktor Frank sagen. Auch Sie werden vielleicht bemerkt haben, daß er beim Verlassen des Saales den Doktor Frank gegrüßt hat.
Und noch eines: Nach seiner Vernehmung suchte mich der Zeuge, was ich durch sein Zeugnis hilfsweise unter Beweis stelle, im Anwaltszimmer auf und sagte mir, er ermächtige mich, vor Gericht zu erklären, daß Doktor Frank ihm das Leben gerettet habe.12 Ein besonders sympathischer Zug dieses Zeugen, der sich also seine damals über Doktor Frank gebildete Meinung erhalten hat und sich auch von den vielen Strömungen fernhält, die mit Sicherheit auch auf diesen Zeugen in mannigfaltiger Weise eingewirkt haben werden.
Ich darf Sie gerade in diesem Zusammenhang an das Beispiel des Zeugen Sikorski erinnern, der am 19.6.1964 vernommen worden ist. Auch er war ein Entlastungszeuge für Doktor Capesius. Kurz vor dem Abschluß seiner Vernehmung legte das Gericht eine Pause ein. Aus dieser Pause brachte der Zeuge dann den Schlußsatz mit, man habe Doktor Capesius zwar nicht für einen Banditen gehalten, aber er habe sich dadurch, daß er manchem Häftling gegenüber freundlich gewesen sei, auf diese Weise versichern wollen. Ein Satz, der zu dem gesamten vorherigen Zeugnis und seinem Sinn in vollkommenem Gegensatz gestanden hat. Und das sind lediglich die Auswirkungen einer kurzen Pause gewesen.
Viertens: Auch die Zeugin Fenny Herrmann, die am 9.7.1964 vernommen wurde, bestätigte ausdrücklich, daß Doktor Frank zu ihr und dem gesamten Kommando sehr gut gewesen sei. Er habe geholfen, wo er nur konnte. Doktor Frank habe sogar auf ihr Bitten hin die Doktor Ruth Riema aus Birkenau zur Zahnstation geholt.
Verschiedentlich hieß es in den Schlußreden der Staatsanwaltschaft und der Nebenkläger, Doktor Frank sei nur zu den Häftlingen nett und freundlich gewesen, die für ihn hätten arbeiten müssen, er sei es also aus egoistischen Gründen gewesen.
Nun, das ist eine rein abwertende Kritik des Ergebnisses dieser Beweisaufnahme. Kein einziger Zeuge ist erschienen, der dem Angeklagten Doktor Frank irgendeine nachteilige Handlung hat nachsagen können. Wenn alle Zeugen, die hier im Falle Doktor Frank aufgetreten sind, einheitlich ausgesagt haben, Doktor Frank sei anständig und menschlich gewesen, so wird das Gericht hiervon ausgehen müssen. Selbstverständlich müssen das doch diejenigen Personen am besten wissen, mit denen Doktor Frank zusammengearbeitet hat.
Hohes Gericht, Sie wissen doch, daß es allein 25 bis 30 Häftlingszahnstationen gegeben hat, für deren Funktionieren und Ausstatten mit dem nötigen Personal und Material der Angeklagte Doktor Frank verantwortlich war. Von niemandem ist auch nur die geringste Klage gegen Doktor Frank erhoben worden. Und mit den anderen Häftlingen, die also nicht bei ihm tätig waren, hatte er bei seiner Beanspruchung wenig oder gar keinerlei Kontakt, so daß gerade durch die Tatsache, daß seine Untergebenen ihm ein solch gutes Zeugnis ausstellen, der beste Beweis dafür gegeben ist, daß Doktor Frank auch in Auschwitz ein anständiger Mensch geblieben ist. Er hat daher unter diesem Prozeßverfahren und der Tatsache seiner Verhaftung, die er nach der gegebenen Sach- und Rechtslage als ein Unrecht empfinden mußte, besonders gelitten.
Hohes Gericht, und selbst wenn Sie, was ich mir eigentlich nicht mehr denken kann, für die Beurteilung des Doktor Frank von dem Zeugnis Rosenstock, das durch andere Beweismittel völlig unbestätigt geblieben ist, ausgehen sollten, dann ergibt sich bei der rechtlichen Beurteilung für Sie die Frage, ob die Teilnahme an Selektionen überhaupt eine strafbare Handlung ist. Hierzu habe ich Ihnen bereits ausführliche Darlegungen gemacht, die ich selbstverständlich nicht wiederholen werde. Das vorgezogene Plädoyer hätte ja sonst seinen Sinn und Zweck nicht erfüllt.
Aber das lassen Sie mich noch sagen: Die sogenannte »Endlösung der Judenfrage« bedeutete die Ermordung aller jüdischen Menschen innerhalb des deutschen Machtbereichs. Kein Jude sollte hier den Krieg lebend überstehen. Und diese traurigen Taten wurden in erheblichem Ausmaße in den Gaskammern von Auschwitz durchgeführt. Wir haben von Zeugen gehört, daß viele Transporte zur Gänze den Gaskammern zugeführt wurden. Der ganze Vernichtungsapparat mit seinen mehreren Krematorien war ja gerade aufgebaut worden, um diesen verbrecherischen Plan überhaupt durchführen zu können.
Denken Sie doch einmal darüber nach, was dazu alles gehörte. Hitler mußte doch zunächst einmal auf den Gedanken kommen oder auf ihn gebracht werden, alle Juden zu ermorden. Ein solcher Gedanke liegt doch wirklich jenseits jeglicher Überlegung, die eine Machtspitze anstellen kann. Es bedurfte daher doch vieler Erwägungen, bevor man es wagen konnte, einen solchen Gedanken überhaupt von sich zu geben. Diesem Gedanken mußte dann der Entschluß Hitlers folgen, diesen Völkermord in Wirklichkeit durchzuführen. Irgend jemand anders als Hitler konnte einen solchen Entschluß doch nicht fassen.
Diesen Entschluß mußte Hitler dann mit seiner nächsten Umgebung besprechen, und insbesondere besprechen, auf welche Weise man die Juden überhaupt vernichten könne. An diesem Punkt allein schon mußte dieser Plan eigentlich zum Scheitern kommen. Man mußte doch hier zu der Überlegung gelangen, daß es gar nicht möglich und durchführbar sei, Millionen von Menschen vom Erdboden verschwinden zu lassen. Und wenn auch das kein Hindernis für die Durchführung dieses Entschlusses bildete, dann mußte man also auf den Gedanken kommen, eine Vernichtungsfabrik oder Vernichtungsfabriken zu bauen. Wer kann schon auf eine solche teuflische Idee kommen?
Es mußte dann weiter beschlossen werden, wo ein solcher Vernichtungsbetrieb errichtet werden sollte. Der mußte doch abgelegen liegen. Wo war der dafür geeignete Ort?
Die Erfahrungen in Rußland aus den Jahren 41/42 waren anscheinend nicht vollkommen genug; man wollte die Leichen beseitigt haben, die im Falle eines verlorenen Krieges jedenfalls noch exhumiert werden konnten. Es werden doch sicher die verschiedensten Möglichkeiten für eine solche Vernichtung erörtert worden sein. Man mußte sich dann für die eine oder andere Art und Weise entschließen. Man entschloß sich dann für die Vergasung.
Dann taucht doch sofort die Frage auf: Welches Gas nimmt man dafür? Was benötigt man an Gelände, Gebäuden und Vorrichtungen, um Millionen von Menschen zu vernichten? Welche Kapazität wird ein solches Lager haben können? Es mußten doch Pläne gefertigt werden. Sie mußten für tauglich befunden werden. Wie sollten die Leichen behandelt, wie die Spuren verwischt werden? Wie viele Krematorien benötigte man dazu? Wie war deren Kapazität? All diese Pläne mußten doch im einzelnen durchdacht werden. Die Durchführung der Pläne mußte in Auftrag gegeben werden. Wem konnte man überhaupt solche Pläne zur Durchführung übertragen?
Dann mußte der Zeitpunkt für die Fertigstellung abgeschätzt werden. Es mußte die Evakuierung der Juden nach den einzelnen Vernichtungslagern geplant werden, mit all dem, was dazugehörte, so die Zusammenziehung, wie zum Beispiel die Ghettoisierung der Juden in Polen und in Ungarn. Dann entstand doch die Frage: Wie viele Menschen können in welcher Zeit abtransportiert werden? Stehen genug Transportzüge zur Verfügung? Es war doch Krieg. Welche Zugfolge konnte eingehalten werden?
Und wenn diese Menschen nach einem so sorgfältig abgewogenen – sorgfältig in Anführungsstrichen – und im einzelnen ausgearbeiteten Plan zum Zwecke der Vernichtung dann in Auschwitz ankamen, stellen Sie sich einmal aufgrund der wenigen Phasen, die ich aufgezeichnet habe – es gibt doch deren noch sehr viel mehr –, vor, wieviel Zeit mußte da aufgewendet werden! Und dann sollte der letzte, also der Selekteur, der einige Arbeitsfähige heraussuchte, derjenige sein, der über Tod oder Leben entschied?
Der war noch nicht einmal ein Glied in der Kette derjenigen, die objektiv einen Beitrag zum Tod geleistet haben. Der Tod stand aufgrund des von langer Hand vorbereiteten Planes als sicher und unabwendbar fest. Der Selekteur stand nur ganz nahe bei diesen zum Tode geweihten Personen. Er war einer der letzten, der sie noch lebend sah, und konnte nur das Schicksal einiger weniger, die benötigt wurden, für immer oder auch nur für vorübergehende Zeit abwenden.
Wie kann man bei Anwendung ruhiger Überlegung und normaler Betrachtungsweise auch nur auf den Gedanken kommen, daß der Selekteur es gewesen sei, der über Leben und Tod entschieden habe? Man tut doch den ganzen Verhältnissen Zwang an, wenn man so etwas behauptet. Es ist schon so, wie ich Ihnen vorgetragen habe: Über den Tod der ankommenden Transportangehörigen war schon endgültig entschieden. Es sollte doch kein Jude den Krieg überleben. Und alle Vorkehrungen hierfür waren in wirklich unvorstellbarem Ausmaß bereits getroffen, unter Aufwendung umfangreichster Mittel finanzieller, sachlicher und auch ausgeklügelter Art. Und diesem ganzen verteufelten Plan, dessen ausgelöste Lawine in die Vernichtungslager rollte, hätte sich der Selekteur, der eigentlich im Sinne dieses Wortes gar keiner war, mit Erfolg entgegenstellen können?
Hätte also, wie ich nun wiederhole, auf der Rampe in Birkenau eine Selektion nicht stattgefunden, so wäre jeweils der gesamte Transport der Vernichtung anheimgefallen. Ohne diese Selektion zu einem jeweils wohl bestimmten Zweck wären also mehr jüdische Menschen ermordet worden, als dann tatsächlich zu Tode kamen. Es ist schon so, und daran kann mit Erfolg nicht gerüttelt werden, daß die Selektion in Wahrheit zu einer Verminderung der an sich geplanten und befohlenen vollständigen Vernichtung führte. Sie bedeutete also – und konnte das bei der gegebenen Sachlage ja auch gar nicht anders sein – keine Entscheidung über Leben oder Tod, sondern lediglich ein Ausnehmen von der Vernichtung. Insoweit wurde der Mordplan eben nicht durchgeführt.
Ich habe mich auch schon mit der Frage befaßt, ob der Selekteur auf der Rampe alle Angehörigen vor den Gaskammern hätte bewahren können. Mit solch tatsächlich unsinnigen Fragen kann man sich doch angesichts der bis ins einzelne gehenden, mit größter Genauigkeit geplanten und geschaffenen Mordmechanerie und der rauchenden Schornsteine der Krematorien nicht befassen. Solange Hitler und sein gewaltiger Diktaturapparat existierte, konnte niemand dieses Morden verhindern, noch nicht einmal der Graf Stauffenberg. Denn auch der 20. Juli 44 brachte nicht den Anlaß, den Vernichtungsstop anzuordnen. Nur ein Blitz vom Himmel hätte das vermocht, und der hätte Hitler und seine Trabanten treffen müssen.
Ich habe mich oft befragt, weshalb es die sicher millionenfachen Gebete nicht vermocht haben, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Aber mit einer solchen Frage verläßt man den Boden menschlicher Erkenntnisfähigkeit.
Und nun sollte aber der letzte, also der Selekteur, diesen Völkermord verhindern können? Wer diese Frage bejaht, dem halte ich entgegen, daß er sich über die gegebene Sachlage nicht genügend Gedanken gemacht hat. Er ist noch nicht einmal bis zum eigentlichen Problem vorgestoßen. Von einer Beteiligung am Mord kann überhaupt nicht die Rede sein.
Damit endet eigentlich schon der Fall des Doktor Frank. Gleichgültig, ob Sie dem Zeugen Rosenstock glauben oder nicht, es liegt ein strafbarer Tatbestand überhaupt nicht vor. Selbst wenn Sie mir in der Beurteilung des Zeugen Rosenstock wider Erwarten nicht folgen sollten und in den Selektionen eine Beteiligung an der Vernichtungsaktion sehen wollten, so müßten Sie zunächst den ursächlichen Zusammenhang prüfen, und zwar zwischen der Handlung der Selektion und dem eintretenden Tod der nicht ausgewählten Personen. Also der ursächliche Zusammenhang zwischen der Handlung der Selektion – kommt ja als Handlung allein in Frage – und dem eintretenden Tod der nicht ausgewählten Personen. Durch das Selektieren ist keine Bedingung zur Tötung der nicht ausgewählten Ankömmlinge gesetzt worden. Eine Handlung ist dann als Ursache eines strafrechtlichen Erfolges anzusehen, also hier das Ermorden der Ankömmlinge in den Gaskammern, wenn die Handlung nicht hinweggedacht werden kann, ohne daß der Erfolg entfiele.
Wenn Doktor Frank, einmal unterstellt, er hätte es überhaupt getan, nicht selektiert hätte, wären mehr jüdische Menschen ins Gas gekommen. Die Ermordung hätte auf alle Fälle stattgefunden, sie wäre niemals entfallen; ich glaube, darin wird ein Zweifel nicht gesetzt werden können. Also hat, wie ich immer sage, Doktor Frank, selbst wenn er selektiert haben würde, was meines Erachtens nicht bewiesen ist, für den Tod der Transportangehörigen keine Bedingung gesetzt. Er ist also an der Tötung überhaupt nicht beteiligt; denn beteiligt kann man nur sein, wenn man eine Bedingung gesetzt hat. Er stand nur, wie ich immer wiederhole, ganz nahe dabei. Und dieses Nahe-dabei-Stehen ist überhaupt nur eine Erklärung dafür, daß er als Teilnehmer am Mord angeklagt worden ist.
Und wenn Sie auch jetzt noch nicht meine Meinung teilen und entgegen der herrschenden und zweifellos am weitesten gehenden Bedingungstheorie im Selektieren oder auch in dem unklaren Dortsein auf der Rampe, von dem Staatsanwalt Kügler gesprochen hat, eine Teilnahme am Mord sehen wollten – man muß dabei allerdings die Frage der Kausalität dann gänzlich beiseite schieben, was man natürlich nicht darf –, dann schiede doch zunächst einmal eine Mittäterschaft ohne weiteres aus. Ich glaube, daß ich darüber irgendwelche Erörterungen nicht anzustellen brauche; das habe ich bereits getan. Ich möchte wirklich kein leeres Stroh dreschen.
Aber nur einen Satz, der bezeichnend ist und der vom Zweiten Nebenklägervertreter stammt, möchte ich in dieser Frage zitieren. Er führte nämlich wörtlich aus: Mangels entgegenstehender Beweise sei nicht anzunehmen, daß Doktor Frank seine Taten nicht als eigene wollte. Ende des Zitats. Man kann die Beweissituation natürlich auch so sehen. Das Ergebnis solcher Ansichten haben wir ja bei den Anträgen gesehen.
Und wenn Sie dann die Frage der Beihilfe prüfen, dann stoßen Sie wieder auf das Erfordernis der kausalen Beeinflussung der Tat durch den Gehilfen, an dem nicht nur der Leipziger Kommentar zu § 49 ausdrücklich festhält. Daß eine kausale Beeinflussung der Tat nicht vorliegt, habe ich bereits dargelegt. Selbst wenn Sie also dem Zeugen Rosenstock glauben und das Selektieren als eine mögliche Beihilfe überprüfen, dann scheitert die Annahme der Beihilfe tatsächlich wieder an der mangelnden kausalen Beeinflussung der Tat durch den Gehilfen.
Aber auch wenn Sie diesen Standpunkt dann nicht annehmen und im Auswählen tatsächlich eine Beihilfe am Mord sehen wollten – allerdings ohne jede Kausalität dann –, dann scheitert die Bestrafungsmöglichkeit an § 47 MStGB.13 In meinem allgemeinen Plädoyer habe ich zu dieser Bestimmung Stellung genommen. Nur das sei wiederholt, daß erstens nach der Rechtsprechung des BGH der § 47 auf SS-Angehörige Anwendung findet, und zwar über die Verordnung vom 17.10.39, und zweitens bei Vorliegen eines Befehls der Untergebene nur strafbar ist, wenn er das sichere Wissen hat – das ist schon häufig jetzt vorgetragen worden –, daß der Vorgesetzte mit der Durchführung des erteilten Befehls die Begehung eines Verbrechens bezweckt.14 Die Anwendbarkeit des § 47 ist daher dann zu prüfen, wenn Sie wider Erwarten immer noch glauben sollten, in dem an sich bestrittenen Selektieren des Doktor Frank liege eine Beihilfe zum Mord.
Ich darf in diesem Zusammenhang vielleicht noch einmal daran erinnern, daß die meisten Zeugen immer und immer wieder ausgesagt haben, die Durchführung der Selektion sei Aufgabe der Ärzte gewesen; die Ärzte in diesem Sinne sind jedenfalls die Zahnärzte nicht gewesen. Die Einteilung für eine Selektion geschah aufgrund eines Befehls des Standortarztes Doktor Wirths. Der Dienstplan legte ihn fest. Der für eine Selektion Eingeteilte ging also aufgrund eines Befehls zur Rampe in Birkenau.
Hohes Gericht, der für die Selektion Eingeteilte würde sich, weil eben § 47 grundsätzlich anwendbar ist, nur strafbar gemacht haben, wenn er, erstens, den erteilten Befehl überschritten hätte – dieser Fall scheidet aus, keinerlei Anhaltspunkte sind dafür gegeben –, oder, zweitens, ihm bekannt gewesen ist, daß der Befehl des Vorgesetzten eine Handlung betraf, die die Begehung eines Verbrechens bezweckte.
Und nun, das ist ein sehr wichtiger Punkt: Was war nun demjenigen bekannt, der sich als für die Selektion Eingeteilter auf dem Wege nach Birkenau befand? Er wußte, daß ein Transport jüdischer Menschen eintreffen wird, die nach dem Befehl Hitlers in den Gaskammern in Auschwitz zu vernichten waren. Ein Vorgang oder ein sicher zu erwartendes Ereignis, an dem der Eingeteilte nicht das geringste ändern konnte.
Der Befehl, auf der Rampe zu selektieren, also Personen auszusuchen, die nicht getötet werden sollten, konnte doch nur darin bestehen, entweder alle Arbeitsfähigen von der Vernichtung auszunehmen... Ein solcher Befehl kann unmöglich gegeben worden sein. Denn wenn es mit einem solchen Befehl ernst gemeint gewesen wäre, hätte die Auswahl sorgfältiger geschehen müssen, um möglichst viele Arbeitsfähige für den einen, bestimmten Zweck zu bekommen. Da aber, wie wir immer gehört haben, die Selektionen stets sehr rasch vorgenommen worden sind, kann ein etwaiger Befehl für die Auswahl von Personen nur gelautet haben, eine Anzahl Arbeitsfähiger aus dem Kreis der Ankömmlinge auszuwählen.
Es können also jeweils nur folgende Situationen vorgelegen haben. Erstens: Entweder ging der ganze Transport ohne Ausnahme in die Gaskammer; wir haben das verschiedentlich gehört. Die Anwesenheit von Personen zur Durchführung einer Selektion war ja dann nicht erforderlich. Oder zweitens: Es sollte aus dem zum Tode bestimmten Personenkreis entweder eine bestimmte Anzahl oder ein bestimmter Prozentsatz ausgewählt werden, die dann dem Tode in der Gaskammer entgingen.
Wenn also ein zur Durchführung einer Selektion eingeteilter Angehöriger der SS zur Rampe ging, dann ging er hin, um eine vorher bestimmte Anzahl von Personen auszuwählen, die nicht in die Gaskammern gehen sollten. Bei dieser Situation – Hohes Gericht, man muß sich in die des Täters hineindenken – konnte der Betreffende nicht auf den Gedanken kommen, mit der Durchführung des ihm gegebenen Befehls etwa ein von seinem Vorgesetzten bezwecktes Verbrechen zu begehen oder sich daran zu beteiligen. Ganz im Gegenteil. Er konnte der Ansicht und der Überzeugung sein, und so war es auch, ein in Durchführung befindliches Verbrechen um diejenigen Opfer zu verkleinern, die er aus einer noch größeren Anzahl von Personen als Arbeitsfähige zu einem bestimmten Zweck heraussuchte. Ich meine, daß das die wirkliche Lage war, in der sich der zur Selektion Eingeteilte damals befunden hat.
Wir alle wissen, daß die Staatsanwaltschaft und die Nebenklage den Standpunkt vertreten, der Selekteur habe über Leben und Tod entschieden und habe diejenigen, die er nicht ausgewählt hat, in den Tod geschickt.
Ich bin aber der Meinung, daß diese Auffassung die wirkliche Situation, die auf der Rampe gegeben war, völlig verkennt. Sicher kann nicht geleugnet werden, und ich sage das nochmals, daß die für die Selektion eingeteilten Personen dem Massenmord sehr nahe waren. Die Gaskammern in Auschwitz standen aber bereit, um die Ankömmlinge aufzunehmen und zu töten. Das wurde doch nicht auf der Rampe entschieden, sondern einzig und allein durch Hitler selbst, der über das Schicksal der Angehörigen solcher Transporte bereits zuvor entschieden hatte. Es sollten doch alle ermordet werden. Das war der Entschluß und Befehl Hitlers, und jede andere Auslegung tut der gesamten Situation Zwang an.
Infolgedessen kann die Situation auf der Rampe in Auschwitz der wahren Sachlage nach einfach nicht so gewesen sein, was die Selektionen anlangt, daß erst dort, also auf der Rampe, durch den Selekteur über Leben oder Tod entschieden worden ist. Selbst wenn Sie in dem Selektieren zum Beispiel eine Beihilfe zum Mord sehen sollten, womit ich nicht mehr rechne, so hindert der § 47 eine Bestrafung.
Infolge des erteilten Befehls, eine gewisse Anzahl Arbeitsfähiger auszuwählen, ging der Selekteur in dem Bewußtsein zur Rampe, die Zahl der zu Tötenden zu verringern. Bei der Durchführung dieses Befehls konnte dem einzelnen Angeklagten im Sinne des § 47 nicht bekanntgeworden sein, die Durchführung dieses speziellen Befehls bezwecke ein Verbrechen. Ganz das Gegenteil war der Fall. Ich meine damit selbstverständlich die Durchführung des erteilten Befehls, Arbeitsfähige herauszusuchen. Dieser Befehl und seine Ausführung ist auf alle Fälle durch § 47 MStGB gedeckt, falls man überhaupt in dem Selektieren eine strafbare Handlung erblicken könnte, was ich mit Bestimmtheit ausschließen möchte.
Eigentlich müßte man jetzt am Ende der rechtlichen Prüfung sein. Und wenn Sie mir nun auch noch beim vorletzten Stück nicht folgen sollten oder wollten, dann verweise ich auf das vom Bundesgerichtshof bestätigte Urteil des Freiburger Schwurgerichts vom 12. Juli 1963, das in vorbildlicher Weise und den damaligen Umständen und damit den Tätern gerecht werdender Weise sich mit der Frage des Befehlsnotstands auseinandersetzt, ohne dafür, wie die Staatsanwaltschaft in Frankfurt, einen amerikanischen Richter aus Nebraska oder Alaska zu zitieren.15 Ich werde eine Fotokopie dieses Urteils, soweit es die Ausführungen zum Befehlsnotstand anlangt, dem Gericht überreichen, und bin gerne bereit, dem Gericht eine vollständige Fotokopie zu überreichen für den Fall, daß das Gericht dieses Urteil noch nicht hat.
Ich darf vielleicht nur [+ verlesen] – nicht das, was bis jetzt schon verlesen worden ist. Ich will Sie jetzt damit nicht langweilen, ich bin sofort am Ende. Ich möchte Ihnen nur mal folgendes noch aus diesem Urteil zur Kenntnis bringen: »Der Umstand, daß der Angeklagte R. im Zusammenhang mit der Aktion M. Gegenvorstellungen gegenüber Vorgesetzten überhaupt nicht erhoben hat, daß der Angeklagte H. bei seinen unwiderlegten Einwendungen gegenüber Hauptmann J. nicht alle ihm zu Gebote stehenden Kräfte aktiviert hat und nicht noch zusätzlich bei Major N. vorstellig geworden ist, steht bei der inneren Lage der Angeklagten der Annahme des Befehlsnotstandes nicht entgegen. Beide Angeklagten haben unwiderlegt eine stärkere, nach außen hin in Erscheinung tretende Wirksamkeit, die auf eine Entbindung von den empfangenen Befehlen hinzielte, nur deswegen nicht entfaltet, weil sie vor der zutreffenden Erkenntnis der Aussichtslosigkeit resignierten. Wer die Aussichtslosigkeit jeder Gegenvorstellung oder einer noch nachdrücklicheren Einwendung als der von ihm bereits erhobenen erkennt, ist nicht verpflichtet, solche Gegenvorstellungen und Einwendungen lediglich zum Zwecke einer besonders nachdrücklichen Demonstration seines dem Befehl entgegenstehenden Willens zu erheben. Das Recht verlangt von dem widerstrebenden Empfänger eines mit Lebensbedrohung verbundenen verbrecherischen Befehls lediglich solche Vorstellungen, die im Hinblick auf den erstrebten Zweck dem Zwang zur Ausführung des Befehls zu entgehen, sinnvoll sind und von dem Befehlsempfänger für sinnvoll gehalten werden.« 16
Und nur noch einen Absatz, der ist noch nicht verlesen worden: »Daß die Angeklagten bei der Befehlsausführung im Rahmen ihrer tatsächlichen Möglichkeiten nicht die mildeste Form gewählt hätten oder daß sie die Möglichkeit gehabt hätten, wenn auch unter Eingehung eines zumutbaren Risikos für sich selbst, wenigstens einzelne der Opfer von der Ermordung zu verschonen, konnte nicht festgestellt werden. Daß die Angeklagten Nachschüsse auf möglicherweise nicht tödlich getroffene Opfer teils selbst abgegeben haben, teils angeordnet haben, belastet sie nicht und führt insbesondere nicht dazu, daß ihnen der Entschuldigungsgrund des Befehlsnotstandes verlorenginge, weil sie mehr getan hätten, als ihnen befohlen worden sei oder was zur Abwendung der ihnen drohenden Gefahr erforderlich war. Ihre ausschließliche Absicht dabei war es, den in Betracht kommenden Opfern, die ohnehin dem sicheren Tod geweiht waren, ein besonders schreckliches Ende zu ersparen. In diesem Sinn zu wirken, war ihre Pflicht. Es kann sie daher auch nicht belasten, wenn sie teilweise die Abgabe solcher Nachschüsse selbst übernahmen, statt sich auf eine entsprechende Anweisung an einen der ihnen untergebenen Polizeiangehörigen zu beschränken. Nach allem ist den Angeklagten nicht zu widerlegen, daß ihnen die Mitwirkung an der Judenerschießung in M. durch Drohung mit gegenwärtiger, auf andere Weise nicht abwendbarer Lebensgefahr abgenötigt worden ist, und daß sie nach besten Kräften alles getan haben, was das Recht von ihnen verlangt, damit ihre Tat nach § 52 StGB entschuldigt ist.« 17 Sie wissen, daß die Staatsanwaltschaft in Freiburg gegen dieses Urteil Revision eingelegt hat. Die Revision wurde zurückgewiesen. [Pause]
Sie müssen nach alledem den Angeklagten Doktor Frank freisprechen und den Haftbefehl aufheben. [Pause]
Nun zu Doktor Schatz. Im Falle des Doktor Schatz nur drei Sätze. Erstens: Die 18monatige Hauptverhandlung hat keinen Beweis für eine strafbare Handlung des Doktor Schatz erbracht. Zweitens: Trotz dieses Ergebnisses hat die Staatsanwaltschaft lebenslanges Zuchthaus beantragt. Den kuriosen Antrag des zweiten Nebenklägervertreters beachte ich nicht. Drittens: Aus Demonstration gegen den vermutlich auf Weisung gestellten Antrag der Staatsanwaltschaft trage ich nichts vor und beantrage die Freisprechung des Angeklagten auf Kosten der Staatskasse. Das ist alles.
[Pause] Herr Rechtsanwalt Gerhardt, Sie werden vor der Mittagspause wohl nicht mehr beginnen wollen?
Ja. Ich kann Sie ja vielleicht bitten, etwas früher anzufangen.
Ja. Wie lang ungefähr schätzen Sie?
Dreieinhalb Stunden.
Herr Vorsitzender, darf ich noch etwas dem Gericht überreichen. Ich habe hier einen Schriftsatz, erschrecken Sie nicht, 25 Seiten. Er enthält aber nur Eventualanträge, die bereits gestellt sind.18
Zweitens: Trotz dieses Ergebnisses hat die Staatsanwaltschaft lebenslanges Zuchthaus beantragt. Den kuriosen Antrag des zweiten Nebenklägervertreters beachte ich nicht. Drittens: Aus Demonstration gegen den vermutlich auf Weisung gestellten Antrag der Staatsanwaltschaft trage ich nichts vor und beantrage die Freisprechung des Angeklagten auf Kosten der Staatskasse. Das ist alles.
Herr Vorsitzender, darf ich noch etwas dem Gericht überreichen. Ich habe hier einen Schriftsatz, erschrecken Sie nicht, 25 Seiten. Er enthält aber nur Eventualanträge, die bereits gestellt sind.19
1. Vgl. kommissarische Vernehmung vom 28.10.1964 in Meldorf, Anlage 1 zum Protokoll der Hauptverhandlung vom 19.11.1964, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 104.
2. Vgl. polizeiliche Vernehmung vom 18.09.1959 in Ludwigsburg, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 14, Bl. 2.105-2.114.
3. Vgl. kommissarische Vernehmung vom 06.12.1963 in Ostrava, 4 Ks 3/63, Hauptakten, Bd. 92, Bl. 18.221-18.226. 4. Vgl. kommissarische Vernehmung vom 06.12.1963 in Ostrava, 4 Ks 3/63, Hauptakten, Bd. 92, Bl. 18.225.
5. Ergänzt nach Laternser, Die andere Seite, S. 236.
6. Vgl. Hilfsanträge der Verteidiger Laternser und Steinacker vom 29.06.1965, Anlage 1 zum Protokoll der Hauptverhandlung vom 01.07.1965, Ziffer XXII, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 112.
7. Vgl. Hilfsanträge der Verteidiger Laternser und Steinacker vom 29.06.1965, Anlage 1 zum Protokoll der Hauptverhandlung vom 01.07.1965, Ziffer XXIV, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 112.
8. Vgl. den an das Internationale Auschwitz-Komitee, Warschau, gesandte »Bericht« vom 11.05.1964 des Zeugen Mikolajski, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 9 4, Bl. 18.811-18.816.
9. Vgl. den Artikel »Wiedersehen mit der Hölle« von Paul Trunk über die Reise des Zeugen Paisikovic nach Auschwitz, in: Revue, Nr. 37, 13.09.1964.
10. Vgl. kommissarische Vernehmung vom 25.11.1963 in Prag, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 92, Bl. 18.107-18.112.
11. Vgl. polizeiliche Vernehmung vom 01.06.1960 in Hof, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 34, Bl. 5.934.
12. Vgl. Hilfsanträge der Verteidiger Laternser und Steinacker vom 29.06.1965, Anlage 1 zum Protokoll der Hauptverhandlung vom 01.07.1965, Ziffer XXV, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 112.
14. Vgl. »Verordnung über eine Sondergerichtsbarkeit in Strafsachen für Angehörige der SS und für die Angehörigen der Polizeiverbände bei besonderem Einsatz« vom 17.10.1939, in: Reichsgesetzblatt, Teil I, 1939, Nr. 214, S. 2.107-2.108.
15. Vgl. Urteil des LG Freiburg vom 12.07.1963, Strafsache I AK 1/63, in: Justiz und NS-Verbrechen, Bd. XIX, S. 409-471. Nachfolgende Zitate aus diesem Urteil.
16. Vgl. Urteil des LG Freiburg vom 12.07.1963, Strafsache I AK 1/63, in: Justiz und NS-Verbrechen, Bd. XIX, S. 468.
17. Vgl. Urteil des LG Freiburg vom 12.07.1963, Strafsache I AK 1/63, in: Justiz und NS-Verbrechen, Bd. XIX, S. 468.
18. Vgl. Hilfsanträge der Verteidiger Laternser und Steinacker vom 29.06.1965, Anlage 1 zum Protokoll der Hauptverhandlung vom 01.07.1965, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 112.
19. Vgl. Hilfsanträge der Verteidiger Laternser und Steinacker vom 29.06.1965, Anlage 1 zum Protokoll der Hauptverhandlung vom 01.07.1965, 4 Ks 2/63, Hauptakten, Bd. 112.