Source: http://www.jurablogs.com/2013/08/18/wieder-mal-konkurrenzen-beispiel-unterschiedliche-strafmassvorstellungen-beim-bgh
Timestamp: 2017-05-30 05:46:32
Document Index: 310197629

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 30', '§ 29', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 30']

Blogsbeck-blogAugust 2013Wieder mal die Konkurrenzen und ein Beispiel für unterschiedliche Strafmaßvorstellungen beim BGHWie ich schon in meinen Blog-Beitrag vom 20.10.2012 berichtet habe, ist die konkurrenzrechtliche Beurteilung bei Betäubungsmitteldelikten sehr fehleranfällig. Dies belegt erneut der vorliegende Beschluss des BGH vom 25.6.2013, 1 StR 284/13 = BeckRS 2013, 12152, in dem das Landgericht das Nebeneinander der verschiedenen Tatbestände nicht richtig eingeordnet hat. Hier ging es um einen „Klassiker“, nämlich beim Einschmuggeln von großen Betäubungsmittelmengen um das Verhältnis zwischen unerlaubter Einfuhr (§ 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG), unerlaubtem Besitz und unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG). Konkret schmuggelte der Angeklagte in 4 Fällen zwischen 150 und 350 Gramm Heroin (Wirkstoffgehalt mindestens 20%) sowie 200 bis 250 Gramm Amphetamin (Wirkstoffgehalt mindestens 26%) nach Deutschland. Dort verkaufte er einen großen Teil gewinnbringend weiter, einen kleinen Rest konsumierte er selbst. Sowohl die Verkaufs- als auch die Eigenverbrauchsmenge lagen über dem Grenzwert der nicht geringen Menge.Das Landgericht sah hierin eine unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (bzgl. des verkauften Anteils) sowie in weiterer Tateinheit mit unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (bzgl. des selbstkonsumierten Teils) ...Zum vollständigen Artikel102 LeserBurhoff online Blog:Strafzumessung II: 4 + 5 Jahre = 9 Jahre, oder: Gesamtstrafübel159 LeserBurhoff online Blog:0,4 g bzw. 0.7 g Marihuanazubereitungen = geringe Menge => Absehen von Strafe105 LeserAktuelles aus Strafrecht und Bußgeldverfahren |...:Betäubungsmittelstrafrecht: BtMG – nicht geringe Menge Morphinhydrochlorid bei Schlafmo...51 LeserAktuelles aus Strafrecht und Bußgeldverfahren |...:Betäubungsmittelstrafrecht: BtMG-Rechtsprechung zu Anbau Cannabis, Herstellung von Mari...146 LeserBurhoff online Blog:„…. für 0,3 g Amphetamingemisch …. 2 Monate ohne“? Nein, nicht schuldangemessen…104 LeserBurhoff online Blog:Cannabinoide in China bestellt, keine Einfuhr von BtM47 LeserStrafprozesse und andere Ungereimtheiten:Was man sich so fängt (II)62 LeserBurhoff online Blog:Wann liegt eine nicht geringe Menge von Nitrazepam vor – für “Btm-Verteidiger” wichtig10 verwandte Artikel(Rechtsanwalt Strafrecht Berlin: BtmG) BGH vom 9.11.2010: Kein bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln wenn aufgefundene Menge auch
für den Eigenbedarf bestimmt sein kann (3 StR 372/10)Wie ein vermeintliches Potenzmittel zu Meinungsverschiedenheiten beim BGH führen kannWenn Betäubungsmittel sowohl zum Zweck der gewinnbringenden Weiterveräußerung als auch zum Zweck des Eigenverbrauchs erworben werden.Die nicht geringe Menge beim gemeinsamen DrogenkaufBGH: Zur fahrlässigen Einfuhr von BetäubungsmittelnBesitz verschiedener BTM-Bestände als meheren Liefervorgängen.Tatseinheit bei BTM-Delikten: Einfuhr und Handeltreiben(Strafverteidiger Berlin-BtMG) geringerer Strafrahmen des § 30a BtMG a.F. für Taten vor dem 23. Juli 2009 (2 StR 610/10)Der gleichzeitige Besitz unterschiedlicher BetäubungsmittelmengenHanlungseinheit bei Einfuhr und Handeltreiben mit BetäubungsmittelnÜber den ArtikelVeröffentlicht August 18, 2013 11:26am im Blog beck-blog.KategorienStrafrechtThemenStrafrecht, Deutschland, Blog, Landgericht, Betäubungsmittelrecht, Nebenstrafrecht, Heroin, Amphetamin, Volkmer, Gramm, Konkurrenzen Beim Drogenschmuggel, Strafhöhe, StrafmaßTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresDürfen Jobcenter die Vorlage ungeschwärzter Kontoauszüge verlangen?von Sven Venzke-Caprarese / datenschutz-notizen.deDie Reise nach Bochumvon Udo Vetter / LawBlogEine nicht zu unterschätzende Waffevon Udo Vetter / LawBlogFinanzamt will noch immer vollstrecken – Was tun?von Matthias Trinks / NWB Experten BlogGrüner wird’s nichtvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deAls nächstes lesen - bislang 94 Leser:“Wir wollen hitzefrei!”