Source: https://www.content-coach.de/impressum/agb/index.html
Timestamp: 2019-01-17 23:22:04
Document Index: 321198435

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 5', '§2', '§ 1', '§ 6', 'Art. 21']

AGB | Webdesign Webseitenerstellung Gabriele Fischer
Allgemeine Geschäftsbedingungen Gabriele Fischer
Gabriele Fischer (hier "Auftragnehmerin" genannt), Spitalgasse 26 in 71083 Herrenberg, erbringt Leistungen im Bereich Website-Erstellung, Wartung und Betreuung von Internetpräsenzen für Unternehmen und Privatpersonen, sowie die Betreuung von Social Media Accounts und Online-Brancheneinträgen für Unternehmen.
In Ergänzung der gesetzlichen Bestimmungen sowie sonstiger Vorschriften gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Kundin/dem Kunden ("Auftraggeber") und der Auftragnehmerin gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Durchführung der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Gabriele Fischer behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Die jeweils aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen ist im Internet abrufbar.
§ 2 Angebot, Vertrag, Anerkennung AGB
1. Der Vertrag kommt zustande durch Angebotsbestätigung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch Gabriele Fischer. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde in Kenntnis der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu sein und erkennt diese für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung an.
3. Auf Wunsch des Kunden erstellt die Auftragnehmerin ein schriftliches Angebot für die vom Kunden gewünschten Leistungen inklusive Leistungsbeschreibung. Das schriftliche Angebot kann per E-Mail oder per Post erfolgen.
4. Terminabsprachen werden schriftlich fixiert und bestätigt. Der Auftraggeber erkennt kontinuierliche Email-Korrespondenz als Beweis an.
1. Alle von Gabriele Fischer abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. Die Preise werden im Angebot spezifiziert. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich 19% Mehrwertsteuer, sofern nicht explizit anders bezeichnet.
2. Angegebene Preise für Webseitenerstellung gelten als Richtpreise.
3. Wird die Leistung nach Zeitaufwand vergütet, so sind die jeweils gültigen Vergütungssätze anwendbar, einzusehen auf Anfrage. Dies gilt, wenn keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
4. Die Zahlung des vereinbarten Preises erfolgt auf Rechnung. Die Rechnung erfolgt nach Abschluss des Auftrags. Sie ist nach Erhalt innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug auf das von der Auftragnehmerin dort benannte Konto zu überweisen.
5. Bei der Erstellung von Websites behält sich die Auftragnehmerin je nach Umfang die Einforderung einer Anzahlung vor. Die geleistete Anzahlung wird spätestens bei Beendigung des Auftrages verrechnet. Wird ein bereits begonnener Auftrag zur Erstellung einer Website vorzeitig vom Auftraggeber storniert, können daraus entstehende Nachteile für den Auftragnehmer wie Umsatzausfall und Nebenkosten angemessen in Anrechnung gebracht werden.
6. Bei Zahlungsverzug behält sich die Auftragnehmerin vor, gesetzliche Verzugszinsen, Bearbeitungs- oder Mahnkosten zu berechnen, sowie gegebenenfalls Inkassokosten geltend zu machen. Sofern andere Zahlungsbedingungen wie Abschläge, Vorauskasse oder Ratenzahlungen durch eine der Vertragsparteien gewünscht wird, muss dies individuell vertraglich geregelt werden.
1. Der Auftraggeber hat die ihm übermittelten Ergebnisse bei Eingang unverzüglich auf Mängel hin zu untersuchen. Unterbleibt die unverzügliche Beanstandung offenkundiger Mängel, gilt die Leistung der Auftragnehmerin als genehmigt und Gewährleistungsansprüche sind insoweit ausgeschlossen.
2. Gabriele Fischer ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich oder haftbar. Insbesondere ist die Auftragnehmerin nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde verpflichtet sich, rechtliche Abklärungen vorzunehmen, welche die Rechtssicherheit in allen Belangen garantieren.
3. Mit der Erteilung eines Auftrags verpflichtet sich der Auftraggeber, regelmäßig zu überprüfen, dass keine Urheber- und Nutzungsrechte durch Website-Gestaltungselemente (Bilder, Fotos, Logos, Texte usw.) verletzt werden und die Auftragnehmerin davon ggfs. sofort in Kenntnis zu setzen. Für Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnt die Auftragnehmerin jegliche Verantwortung ab.
4. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler oder sonstiger Gründe. Sie haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden und übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.
§ 5 Besonderheiten Teilbereiche
Gegenstand des Vertrages ist, soweit nichts anderes vereinbart wird, die Erstellung der Website für den offiziellen Internetauftritt des Kunden sowie die Einräumung der Nutzungsrechte an dieser Website. Der Leistungsumfang der zu erstellenden Website orientiert sich an der vertraglich geregelten Vereinbarung inklusive detaillierter Leistungsbeschreibung.
Terminabsprachen müssen grundsätzlich schriftlich fixiert und bestätigt werden. Der Auftraggeber erkennt kontinuierliche Email-Korrespondenz als Beweis an.
Leistungen zur Pflege und Wartung eines Internetauftritts (Webseitenbetreuung) können im Nachhinein gesondert vereinbart werden.
Website-Pflege/Wartung
Beauftragt der Kunde Gabriele Fischer mit der Wartung und Pflege eines Internetauftritts, ist die Auftragnehmerin verpflichtet, die Website(s) des Kunden in den vereinbarten Zeiträumen oder nach Absprache zu aktualisieren (s.a. §2, 4.). Dies beinhaltet das technische Aktualisieren von Software und Software-Erweiterungen, Sicherheitsmaßnahmen und das Anlegen von Backups. Das Aktualisieren von Inhalt und Texten wird individuell vereinbart, ebenso wie vom Kunden gewünschte Anpassungen seiner Website-Gestaltung oder Sonderwünsche bzgl. der Website-Struktur. Geringfügige Änderungen können telefonisch beauftragt werden, umfangreiche Änderungen verlangen eine Bestätigung des Auftrags per E-Mail durch den Auftraggeber.
2. Pflichten des Kunden/der Auftragnehmerin
Die Funktion der erstellten Website wird nach Abschluss der Arbeit überprüft. Mängel und Fehler werden auf Anfrage unverzüglich, aber spätestens innerhalb einer Frist von max. einem Monat nach Fertigstellung kostenfrei behoben.
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten allein verantwortlich, unabhängig davon, ob er diese selbst erstellt, oder von Dritten erstellen lässt. Er stellt die Auftragnehmerin von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.
Erbrachte Leistungen, wie Bildbearbeitungen, Grafiken, erstellte Texte etc., bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum der Auftragnehmerin. Soweit nichts anderes vereinbart ist, bleiben die zugehörigen Quelldateien ebenfalls im Eigentum der Auftragnehmerin. Das Recht zur Nutzungseinräumung bleibt hiervon unberührt.
Die Auftragnehmerin erstellt auf eigenem geschützten Webspace einen Entwurf nach den Wünschen des Auftraggebers. Der Kunde erhält einen Link zum Website-Entwurf und kann Änderungswünsche mitteilen bzw. bei Nichtgefallen einen zweiten Entwurf verlangen. Gemeinsam mit dem Auftraggeber wird in max. drei Korrekturanläufen der jeweilige Bearbeitungsstand besprochen und korrigiert, bis das Werk publiziert werden kann.
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Upload der Dateien auf den Webspace des Kunden bzw. einen vom Auftraggeber genannten Bereich eines Servers; hierfür stellt der Kunde der Auftragnehmerin die notwendigen Zugangsdaten bereit.
Da eine Veränderung der auf elektronischem Wege übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann, ist der Kunde für eine endgültige Prüfung der übermittelten Daten verantwortlich. Die Verantwortung für Gefahren bei der Lieferung (bspw. Datenverlust, Datenveränderung, Hard- und Software-Inkompatibilität, Verletzung der Geheimhaltung) trägt der Kunde. Eine Haftung für Schäden durch die Auftragnehmerin wird auf grobes Verschulden oder grobe Nachlässigkeit begrenzt.
Die Auftragnehmerin räumt dem Kunden das ausschließliche Recht ein, die von der Auftragnehmerin für den Kunden erstellte Website einschließlich der erstellten Grafiken, Entwürfe etc. für seinen Internetauftritt wie vertraglich vereinbart zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung - speziell von Gestaltungselementen (Bilder, Grafiken), deren Urheber Gabriele Fischer selbst ist - bedarf der schriftlichen Zustimmung der Auftragnehmerin.
5. Anforderungen/Daten des Kunden
Der Kunde stellt der Auftragnehmerin spätestens zu den im Vertrag (§ 1 dieser AGB) genannten Zeitpunkten eigenverantwortlich die zur Erstellung der Website erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Werden durch den Kunden Verzögerungen verursacht, so muss dieser mit einer entsprechenden Verschiebung der zuvor vereinbarten Fristen rechnen.
Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen. Bei allen Materialien wie Fotos, Texte, Logos oder Dateien, die vom Kunden angeliefert werden, geht die Auftragnehmerin davon aus, dass der Kunde im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte ist.
Die erforderlichen Daten werden der Auftragnehmerin in einem elektronisch weiterverarbeitbaren Format bereitgestellt. Der Kunde stellt die für den Betrieb der Website erforderlichen Voraussetzungen her (Domainerwerb, Webspace, FTP-Zugang etc.) und lässt der Auftragnehmerin die entsprechenden Zugangsdaten zukommen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das erbrachte Werk laut Vereinbarung abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist. Die Abnahme kann bei unwesentlichen Mängeln oder aus gestalterisch-künstlerischen Gründen nicht verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Die erbrachte Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde das Werk nicht innerhalb von 10 Werktagen abnimmt, obwohl er dazu verpflichtet ist. Das Werk gilt ebenso als abgenommen, wenn der Kunde die Leistung in Benutzung genommen hat bzw. die erstellte Website öffentlich im Internet zugänglich ist.
§ 6 Auftragsrücktritt
Falls ein bereits erteilter Auftrag während der Erstellung storniert oder gekündigt wird, ist die Auftragnehmerin berechtigt, den bereits getätigten Aufwand zu verrechnen.
Soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke erforderlich ist, ist der Auftraggeber damit einverstanden, dass persönliche Daten, sowie Bestandsdaten für die Dauer des Vertragsverhältnisses von der Auftragnehmerin gespeichert werden. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Die Weitergabe von Daten ist nur dann zulässig, wenn die Erfüllung des Auftrags dies erforderlich macht - wie z.B. bei einer Domainanmeldung, Brancheneintrag o.ä. für den Auftraggeber.
7.1 Sicherheit bei der Verarbeitung persönlicher Daten
Die Durchführung der Geschäftsbeziehung erfordert die Verarbeitung von Daten des Auftraggebers. Soweit diese Daten Rückschlüsse auf eine natürliche Person zulassen, handelt es sich um personenbezogene Daten.
Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden von Gabriele Fischer grundsätzlich solange gespeichert, wie an dieser Speicherung ein berechtigtes Interesse seitens der Auftragnehmerin besteht und die Interessen des Kunden an der Nichtfortführung der Speicherung nicht überwiegen. Auch ohne ein berechtigtes Interesse kann die Auftragnehmerin die Daten weiterhin speichern, wenn sie hierzu gesetzlich verpflichtet ist (etwa zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten).
Es werden grundlegende Daten des Auftraggebers und der mit ihm bestehenden Geschäftsbeziehung von Gabriele Fischer verarbeitet. Dies sind zum einen sämtliche Informationen, die der Auftraggeber bei Begründung der Geschäftsbeziehung mitgeteilt hat oder die von Gabriele Fischer erfragt wurden (z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Umsatzsteuer-ID und andere Kontaktdaten) und diejenigen Daten, die im Zusammenhang mit der Begründung der Geschäftsbeziehung erfasst wurden.
Es werden personenbezogene Daten verarbeitet, die im Laufe der Geschäftsbeziehung anfallen, die ggf. über eine bloße Änderung der Stammdaten des Auftraggebers hinausgehen und die hier als "Verlaufsdaten" bezeichnet werden. Hierzu gehören
a) Informationen über die von Gabriele Fischer erbrachte oder abgenommene Leistung auf Grundlage der geschlossenen Vereinbarungen
b) Informationen, die der Auftraggeber im Laufe der Geschäftsbeziehung, entweder aktiv oder auf eine Anfrage von Gabriele Fischer, zur Verfügung stellt,
c) personenbezogene Daten, die im Laufe der Geschäftsbeziehung in sonstiger Weise vom Auftraggeber oder von Dritten übermittelt werden.
Recht des Auftraggebers
Auskunft zu den an Gabriele Fischer übermittelten, gespeicherten Daten
Widerspruch gegen die Verarbeitung der den Auftraggeber betreffenden personenbezogenen Daten i.S. v. Art. 21 DSGVO.
Für sämtliche Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungs- und Gerichtsstand ist Herrenberg. Vertragssprache ist Deutsch.
Stand: Mai 2018 (hiermit verfallen alle vorherigen Versionen)