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Timestamp: 2016-10-25 21:04:20
Document Index: 237987300

Matched Legal Cases: ['Art. 24', 'Art. 24', 'Art. 97', 'Art. 5', 'Art. 24', 'Art. 34', 'BGE', 'Art. 159', 'Art. 157', 'Art. 18', 'Art. 18', 'Art. 24', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'BGE', 'Art. 2', 'Art. 24', 'Art. 18', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'BGE', 'Art. 24', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 40', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 156']

1A.140/2003 (18.03.2004)
1. A.________, 6020 Emmenbr�cke,
9. I.________, 6020 Emmenbr�cke,
2. K.________ 6020 Emmenbr�cke,
4. M.________, 6020 Emmenbr�cke,
5. N.________, 6020 Emmenbr�cke,
6. O.________, 020 Emmenbr�cke,
7. P.________, 6020 Emmenbr�cke,
Rechtsanw�ltin Claudia Zumtaugwald,
Orange Communications SA,Hardturmstrasse 161, 8005 Z�rich, Beschwerdegegnerin,
Rueggisingerstrasse 22, 6021 Emmenbr�cke 1,
Am 12. M�rz 2001 beantragte die Orange Communications SA beim Gemeinderat Emmen die Bewilligung f�r den Bau einer Mobilfunkanlage auf dem Bahnareal Rothenburg Dorf. Die Anlage soll drei sowohl f�r den GSM- wie auch f�r den UMTS-Mobilfunk einsetzbare Antennen umfassen, urspr�nglich mit einer �quivalenten Strahlungsleistung von je 3'200 W im Frequenzband 1'800 bzw. 2'140 MHz (Standortdatenblatt vom 13. M�rz 2001). Am 29. August 2001 reichte die Orange Communications SA ein neues Standortdatenblatt ein, in dem die �quivalente Strahlungsleistung der Antennen auf je 2'160 W reduziert wurde. Gegen das Bauvorhaben wurden zahlreiche Einsprachen erhoben.
Mit Schreiben vom 16. Mai 2001 stimmte die SBB dem Bauvorhaben zu. Am 22. Oktober 2001 erteilte das Raumplanungsamt des Kantons Luzern eine Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG f�r die Erstellung der Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone. Mit Entscheid vom 9. Januar 2002 erteilte der Gemeinderat Emmen die Baubewilligung unter Auflagen und Bedingungen. Gleichzeitig er�ffnete er den Entscheid des Raumplanungsamtes und wies die Einsprachen ab, soweit auf sie einzutreten war.
Im Verlauf des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens gelangte das kantonale Raumplanungsamt - gest�tzt auf ein Gutachten des departementalen Rechtsdienstes - zur Auffassung, dass Bahnareale innerhalb des Siedlungsgebiets als Bauzone zu behandeln seien, mit der Folge, dass es keiner Ausnahmegenehmigung nach Art. 24 RPG bed�rfe.
Dieser Auffassung stimmte das Verwaltungsgericht, jedenfalls bezogen auf das streitbetroffene Bahnareal in Rothenberg, zu. Es verneinte deshalb eine Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur Pr�fung von Standortalternativen und zur Koordination ihrer Anlage mit anderen Mobilfunkanlagen in der Umgebung, und wies die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.
Gegen den verwaltungsgerichtlichen Entscheid vom 21. Mai 2003 erhoben A.________ und die weiteren, im Rubrum dieses Entscheids genannten Personen Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht. Sie beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Bewilligung sei zu verweigern. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur Koordination der Antennen mit bereits bestehenden Antennen in der Umgebung zur�ckzuweisen. Subeventualiter habe der Gemeinderat Emmen als Teil der Koordinationsabkl�rung und Optimierung von umweltrechtlich relevanten Einwirkungen unter Beizug des Raumplanungsamtes des Kantons Luzern und des Amtes f�r Umweltschutz auf dem Dorfgebiet von Rothenburg und Emmen/Emmenbr�cke die Grundbelastung s�mtlicher elektromagnetischer Strahlungen in einem Feldst�rkenkataster aufzuzeigen.
Die Orange Communications SA beantragt, die Verwaltungsgerichtsbeschwerde sei abzuweisen soweit darauf eingetreten werde, und sie (die Beschwerdegegnerin) sei f�r das vorinstanzliche Verfahren zu entsch�digen. Das Verwaltungsgericht und das Raumplanungsamt des Kantons Luzern schliessen auf Abweisung der Beschwerde. In seiner Vernehmlassung vom 19. September 2003 nimmt das BUWAL zu verschiedenen umweltrechtlichen Fragen der Beschwerdeschrift Stellung. Das Bundesamt f�r Raumentwicklung hat unter Hinweis auf die ausf�hrlichen und differenzierten Erw�gungen der Vorinstanz auf eine Stellungnahme verzichtet.
Mit Eingabe vom 2. Dezember 2003 beantragen die Beschwerdef�hrer die Einholung von Stellungnahmen des BAKOM und des BUWAL zur Frage der ausreichenden Mobilfunkabdeckung und der minimalen Qualit�t der mobilen Sprachdienste gem�ss den geltenden GSM-Konzessionsbestimmungen. Sie beantragen ferner die Vornahme eines Augenscheins zur Abkl�rung des Vorhandenseins einer Oberleitung auf der Fahrleitung der SBB. Am 13. Januar 2004 reichten sie weitere Unterlagen zum Nachweis der Sch�dlichkeit von Mobilfunkstrahlung zu den Akten.
1.1 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid des Verwaltungsgerichts, der sich u.a. auf die Verordnung vom 23. Dezember 1999 �ber den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV; SR 814. 710) und damit auf Bundesverwaltungsrecht st�tzt. Hiergegen steht grunds�tzlich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht offen (Art. 97 OG i.V.m. Art. 5 VwVG). Zudem r�gen die Beschwerdef�hrer, Art. 24 RPG sei zu Unrecht nicht angewendet worden. Auch diese R�ge ist mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend zu machen (Art. 34 Abs. 1 RPG; BGE 123 II 289 E. 1b und c S. 291; 118 Ib 381 E. 2b/cc S. 392). Da s�mtliche Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde einzutreten.
1.2 Nicht einzutreten ist dagegen auf den Antrag der Beschwerdegegnerin, dass sie f�r das vorinstanzliche Beschwerdeverfahren entsch�digt werde. Damit wird die Aufhebung bzw. die Ab�nderung von Disp.-Ziff. 4 des angefochtenen Entscheids verlangt, wonach keine Parteientsch�digung zuzusprechen sei. Diese Dispositiv-Ziffer ist jedoch, soweit sie die Zusprechung einer Parteientsch�digung an die Beschwerdegegnerin betrifft, nicht angefochten: Zwar verlangen die Beschwerdef�hrer die Aufhebung des gesamten verwaltungsgerichtlichen Entscheids und die Verweigerung der Bewilligung bzw. die R�ckweisung der Sache an das Verwaltungsgericht, jedoch "unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin". Dieser Antrag umfasst damit nicht auch die Aufhebung von Disp.-Ziff. 4 des verwaltungsgerichtlichen Entscheids zu Gunsten der Beschwerdegegnerin und zu Lasten der Beschwerdef�hrer. Die Beschwerdegegnerin h�tte das Urteil des Verwaltungsgerichts in diesem Punkt selbst anfechten m�ssen, um eine Ab�nderung des Kostenentscheids zu ihren Gunsten erreichen zu k�nnen.
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus Art. 159 Abs. 6 OG. Danach kann das Bundesgericht die Verf�gung der kantonalen Instanz, durch die eine Parteientsch�digung zugesprochen worden ist, aufheben oder ab�ndern, jedoch nur nach Massgabe des Entscheids in der Hauptsache (vgl. auch Art. 157 OG: Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens nur soweit das angefochtene Urteil der untern Instanz abge�ndert wird). Eine isolierte Ab�nderung nur des Kostenentscheids zu Gunsten der Beschwerdegegnerin, ohne Aufhebung oder �nderung des angefochtenen Entscheids in der Sache, ist somit ausgeschlossen.
Die geplante Mobilfunkanlage soll auf dem Bahnareal SBB, Rothenburg Dorf, errichtet werden. Da die Antennenanlage nicht ganz oder �berwiegend dem Bahnbetrieb dient, ist sie nicht im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren gem�ss Art. 18 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG; SR 742.101) zu bewilligen. Es handelt sich vielmehr um eine Nebenanlage i.S.v. Art. 18m EBG, deren Erstellung grunds�tzlich dem kantonalen Recht unterliegt.
Streitig ist jedoch, ob die Anlage im ordentlichen Baubewilligungsverfahren bewilligt werden kann, oder ob sie einer Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG bedarf. Dies h�ngt davon ab, ob der vorgesehene Standort der Anlage - das Bahnareal SBB Rothenburg Dorf - zur Bauzone geh�rt. Im Zonenplan der Gemeinde Emmen ist das Bahnareal - wie �brigens auch die Gleise und die Strassen - als weisse Fl�che dargestellt und keiner Zone zugeordnet.
2.1 Das Verwaltungsgericht ging aufgrund der tats�chlichen und rechtlichen Verh�ltnisse des vorliegenden Falls davon aus, dass es sich rechtfertige, das streitbetroffene Bahnareal als Bauzone zu behandeln:
Es handle sich nicht um unbebautes Gebiet, sondern um Land, das bereits jetzt durch die Bahn baulich genutzt werde. Insofern bestehe nicht die Gefahr einer Vermischung von Bau- und Nichtbaugebiet. Sodann sei das streitbetroffene Bahnareal, wenn auch nicht vollst�ndig, so doch grossmehrheitlich, von Bauland umgeben, und zwar durch die Wohnzonen W3 und W4. Zwischen dem Bahnareal und dem n�rdlich angrenzenden Wald liege die Bachtalenstrasse; der Wald selbst werde gegen Nordosten von der Strasse nach Rothenburg durchschnitten, die zugleich das Bahnareal gegen Osten hin von den Wohnzonen W3/W4 abgrenze. Gem�ss Richtplan sei das fragliche Gebiet dem Siedlungsgebiet zugeordnet, was zwar nicht mit Bauland gleichzusetzen sei, aber verdeutliche, dass dort keine h�herrangigen gegenl�ufigen Interessen best�nden. Schliesslich mache es auch von der Sache her Sinn, die Bahnareale f�r Mobilfunkanlagen zu �ffnen, weil sie in der Regel nicht zu Wohnzwecken genutzt w�rden und sich auch aus �sthetischer Sicht kaum Einw�nde erg�ben.
2.2 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, diese Ausf�hrungen widerspr�chen dem klaren Wortlaut von � 56 des kantonalen Planungs-und Baugesetzes des Kantons Luzern vom 7. M�rz 1989 (PBG/LU) und seien deshalb willk�rlich.
� 56 PBG/LU tr�gt den Titel "�briges Gemeindegebiet" und lautet:
1. Das �brige Gebiet umfasst Land,
c) f�r welches kantonale oder kommunale Schutzmassnahmen nach dem Recht �ber den Natur-, Landschafts- oder Heimatschutz bestehen oder
� 56 PBG/LU weise das "�brige Gemeindegebiet" klar den Nichtbauzonen zu und d�rfe nicht zu einer Bauzone uminterpretiert werden. Zudem werde auch der Verfassungsauftrag von Art. 75 BV verletzt, der eine klare Trennung zwischen Bauzone und Nichtbauzone verlange.
2.3 Das Bundesgericht befasste sich im Entscheid BGE 114 Ib 344 mit einer vergleichbaren Rechtsfrage. Damals sollte auf dem Herrenacker, einem Platz in der Altstadt der Stadt Schaffhausen, ein unterirdisches Parkhaus errichtet werden. Der Herrenacker war, wie alle anderen Verkehrsanlagen der Stadt, im Zonenplan der Stadt weiss gelassen worden. F�r die Frage, ob der Herrenacker zur Bauzone geh�re oder eine nicht �berbaubare Insel in der Bauzone bilde, stellte das Bundesgericht auf die kantonalen Vorschriften, die kommunalen Nutzungsbestimmungen und den Willen der f�r die Ortsplanung zust�ndigen Instanzen ab, soweit dieser sich aus dem Zonenplan selbst oder aus den Vorarbeiten ergebe. Es kam zum Ergebnis, dass f�r den Herrenacker keine nutzungsm�ssige Sonderregelung getroffen worden sei, die ihn von der Bauzone ausgeschlossen h�tte; er sei deshalb gleich wie die anderen Erschliessungsfl�chen der Zone zuzurechnen, in der er liege, d.h. der Altstadtzone. Zwar sei einzur�umen, dass die Bauvorschriften dieser Zone nicht auf Bauten wie das damals umstrittene Parkhaus zugeschnitten seien und auch das kantonale Baugesetz keine Spezialbestimmungen f�r gr�ssere unterirdische Anlagen enthalte. Dieser Mangel sei jedoch durch �nderung des kantonalen und kommunalen Rechts zu beheben und nicht durch Anwendung von Art. 24 RPG, dessen Zweck darin bestehe, das vom Siedlungsgebiet abzugrenzende Kulturland von zonenwidrigen Bauten m�glichst freizuhalten und f�r Ausnahmen eine einheitliche Regelung zu schaffen (BGE 114 Ib 344 E. 3b S. 349 f.; vgl. auch BGE 116 Ib 377 E. 2a S. 378 f.; zustimmend Pierre Tschannen, Kommentar RPG, N. 20 zu Art. 2).
2.4 Dieser Entscheid wurde in der Literatur kritisiert, weil er zu einer Verwischung zwischen Bau- und Nichtbauzone f�hre und kaum praktikabel sei (Peter Karlen, Neue Entwicklungen in der Nutzungsplanung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesgerichts, AJP 1997 S. 243 ff., insbes. S. 245). Art. 24 RPG sei in solchen F�llen zwar nicht als H�ter des Freihalteinteresses, wohl aber in seiner Auffangfunktion als Baubewilligungstatbestand anwendbar, um die Einhaltung der vom RPG zwingend vorgeschriebenen Entscheidfolge zu kontrollieren (Christoph Bandli, Bauen ausserhalb der Bauzonen, Diss. Bern 1989, S. 76 und Fn. 263). Peter Heer (Bauten und Anlagen im Nichtbaugebiet, Diss. Z�rich 1996, S. 65) vertritt die Auffassung, bei einer L�cke des Nutzungsplans d�rfe weder eine ordentliche Baubewilligung noch eine Ausnahmebewilligung erteilt werden, sondern die L�cke m�sse im Wege der Nutzungsplanung gef�llt werden. Er wirft dem Bundesgericht vor, in den zitierten F�llen selbst planerisch t�tig geworden zu sein.
2.5 Im vorliegenden Fall geht es um ein Areal, das dem Bahnbetrieb dient und deshalb grunds�tzlich der Eisenbahnhoheit des Bundes und nicht dem kommunalen und kantonalen Planungsrecht unterliegt (Art. 18 EBG; BGE 115 Ib 166 E. 3 und 4 S. 172 ff.). Dieser Tatsache tr�gt der Zonenplan der Gemeinde Emmen Rechnung, wenn er das Bahnareal weiss darstellt und es nicht selbst einer bestimmten Nutzung zuordnet. Die Nutzung dieses Grundst�cks ist nicht unbestimmt; vielmehr ist es bereits durch eisenbahnrechtliche Plangenehmigung dem Eisenbahnverkehr gewidmet. Dann aber ist es nicht willk�rlich, die Anwendbarkeit von � 56 PBG/LU im vorliegenden Fall zu verneinen. Der Verzicht auf eine eigene Planung dieses Gebiets durch die Gemeinde, die ohnehin nur f�r allf�llige betriebsfremde Nutzungen des Bodens Wirkung entfalten k�nnte (BGE 115 Ib 166 E. 4 S. 174), folgt aus der Zust�ndigkeitsordnung des EBG und ist nicht als bewusster Ausschluss des Bahnhofareals aus der umgebenden Bauzone zu verstehen.
Das Verwaltungsgericht hat deshalb f�r die Frage, ob das Areal als Bauzone oder Nichtbauzone zu betrachten sei, zu Recht nicht allein auf die Darstellung (weisse Fl�che) im Zonenplan, sondern auf weitere Kriterien abgestellt, namentlich die bereits erfolgte �berbauung des Gebiets zu Zwecken des Bahnbetriebs, seine Lage inmitten von Bauzonen und seine Zuordnung zum Siedlungsgebiet im Richtplan. Es hat ferner gepr�ft, ob mit der Bewilligung einem beschr�nkten Mobilfunkantennenverbot der Gemeinde im Wege der Nutzungsplanung, insbesondere aus Gr�nden der �sthetik, des Ortsbilds- oder Landschaftsschutzes zuvorgekommen werde, und hat dies verneint.
Diese Erw�gungen widersprechen weder den leitenden Prinzipien des Raumplanungsrechts, namentlich der Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet, noch liegt ihnen eine willk�rliche Auslegung und Anwendung kantonalen Planungsrechts zugrunde. Zumindest in der vorliegenden Konstellation besteht, wie das Verwaltungsgericht zu Recht festgehalten hat, auch keine Gefahr der Nichteinhaltung der vom RPG vorgeschriebenen Entscheidfolge: W�hrend bei einer L�cke in einem Nutzungsplan im allgemeinen ein Handlungsbedarf f�r die Nutzungsplanung besteht (Heer, a.a.O., S. 65), ist eine kommunale Planung des fraglichen Bahnareals erst m�glich, wenn der Bahnbetrieb an dieser Stelle einmal aufgegeben werden sollte (BGE 115 Ib 166 E. 4 S. 174). Bis dahin erscheint es aber durchaus sinnvoll, Bahnareale, die im Siedlungsgebiet liegen, baulich zu nutzen, z.B. f�r die Erstellung von Mobilfunkanlagen; ein Interesse an der Freihaltung solcher Areale besteht nicht.
2.6 Im Folgenden ist deshalb mit dem Verwaltungsgericht davon auszugehen, dass es sich um ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone handelt, das keiner Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG bedarf.
3.1 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Baubewilligung f�r die geplante Anlage sei zu verweigern, weil das Zielgebiet bereits ausreichend durch die bestehenden Basisstationen versorgt sei. Die Netzbetreiber h�tten auf Grund des Fernmelderechts keinen Anspruch auf eine l�ckenlose fl�chendeckende Abdeckung in allen Landesteilen. Eine Abw�gung der sich gegen�berstehenden verfassungsm�ssigen Rechte falle zu Ungunsten der Beschwerdegegnerin aus: Der Standort liege zu nahe beim Wohngebiet und der technische Nutzen der Implementierung des UMTS-Netzes sei zu gering.
Nach � 195 Abs. 1 PBG/LU ist die Baubewilligung zu erteilen, wenn das Bauvorhaben den �ffentlich-rechtlichen Bau- und Nutzungsvorschriften entspricht und das Baugrundst�ck erschlossen ist. Damit besteht ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Baubewilligung, wenn die Anlage zonenkonform ist und die einschl�gigen Bestimmungen - zu denen insbesondere auch die Anforderungen der NISV z�hlen - einh�lt.
Im ordentlichen Baubewilligungsverfahren besteht somit, im Gegensatz zum Ausnahmebewilligungsverfahren gem�ss Art. 24 RPG, kein Raum f�r eine umfassende Interessenabw�gung und f�r eine Bed�rfnispr�fung. Dem Verwaltungsgericht kann daher nicht zum Vorwurf gemacht werden, eine Interessenabw�gung zwischen dem verfassungsm�ssigen Recht der Wirtschaftsfreiheit und dem verfassungsm�ssigen Recht der B�rger auf k�rperliche Unversehrtheit unterlassen zu haben.
Findet keine Bed�rfnispr�fung und keine Interessenabw�gung statt, so spielt es auch keine Rolle, ob die Beschwerdegegnerin nach Fernmelderecht Anspruch auf eine l�ckenlose fl�chendeckende Abdeckung in allen Landesteilen hat und ob sie bei der Festlegung der Qualit�tskriterien f�r ihre Netze frei ist oder nicht. Der Antrag der Beschwerdef�hrer auf Einholung einer Stellungnahme des BAKOM und des BUWAL zu diesen Fragen ist deshalb abzuweisen.
3.2 Die Beschwerdef�hrer sind der Auffassung, UMTS-Netze bed�rften angesichts der Vielzahl der f�r sie ben�tigten Antennen und der sich daraus ergebenden Konflikte mit Interessen der Raumplanung, des Natur- und Heimatschutzes und des Umweltschutzes der Planung; es sei deshalb vorab ein Sachplan zu erstellen.
Nachdem das Verwaltungsgericht entschieden hat, dass es sich um ein zonenkonformes Bauvorhaben innerhalb der Bauzone handelt, stellt sich die Frage der Planungspflicht an sich nicht mehr. Im �brigen hat das Bundesgericht eine Planungspflicht f�r Mobilfunkanlagen und -netze verneint: Es ist grunds�tzlich Sache der privaten Mobilfunkbetreiber, ihre Mobilfunknetze zu planen und geeignete Antennenstandorte hierf�r auszuw�hlen (BGE 128 I 59 nicht ver�ffentlichte E. 6b; 128 II 378 nicht ver�ffentlichte E. 9.2; Entscheid 1P.562/ 2001 vom 13. Juni 2002 E. 6.3, publ. in RDAT 2002 II 56 195; a.A. Alain Griffel, Mobilfunkanlagen zwischen Versorgungsauftrag, Raumplanung und Umweltschutz, URP 2003 115 ff., insbes. S. 137). Dies gilt nicht nur f�r GSM-Mobilfunknetze, sondern auch f�r UMTS-Anlagen (unver�ffentlichter Entscheid 1A.148/2002 vom 12. August 2003 E. 2.2).
3.3 Die Beschwerdef�hrer verlangen ferner eine Koordinierung der geplanten Anlage mit weiteren Mobilfunkanlagen in der Umgebung.
Ausserhalb der Bauzone hat das Bundesgericht aus Art. 24 RPG unter Ber�cksichtigung verschiedener Empfehlungen, Merkbl�tter und Vollzugsrichtlinien von Bund und Kantonen die Grunds�tze der Reduktion auf das Notwendige und der Optimierung der Standorte abgeleitet (vgl. BGE 128 I 59 nicht ver�ffentlichte E. 6c; 128 II 378 nicht ver�ffentlichte E. 9.3). Danach ist die Anzahl der Antennenstandorte m�glichst niedrig zu halten und die Anlagen sind optimal in die Landschaft einzupassen.
Innerhalb des Siedlungsgebiets ist dagegen eine Konzentration von Mobilfunkantennen auf wenige Standorte regelm�ssig unerw�nscht, weil sie zu einer Erh�hung der Strahlungsbelastung in der Umgebung f�hrt und in vielen F�llen die Anlagegrenzwerte gem�ss NISV nicht eingehalten werden k�nnten (vgl. Arbeitsgruppe des Bundes und der Kantone, Empfehlungen f�r die Koordination der Planungs- und Baubewilligungsverfahren f�r Basisstationen f�r Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschl�sse vom Januar 2001 Ziff. 1.2; Urs Walker, Baubewilligungen f�r Mobilfunkantennen; bundesrechtliche Grundlagen und ausgew�hlte Fragen, BR 2000 S. 9). Diese Auffassung vertrat auch das kantonale Raumplanungsamt in seinem Entscheid vom 22. Oktober 2001 (S. 2): Der Antennenstandort auf dem SBB-Areal liege zumindest faktisch im Siedlungsgebiet; dort seien mehrere Antennenstandorte sinnvoll, um die Leistung aufzuteilen und die �rtliche Strahlungsbelastung zu reduzieren.
Nachdem das Verwaltungsgericht entschieden hat, dass der Antennenstandort nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich innerhalb der Bauzone liegt, d.h. keiner Ausnahmebewilligung gem�ss Art. 24 RPG bedarf, besteht grunds�tzlich Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung, wenn dem Bauvorhaben keine Hindernisse aus dem anwendbaren Recht entgegenstehen. Dies bedeutet, dass die Pr�fung von Standortalternativen und die Koordination mit bereits bestehenden Antennenstandorten nur verlangt werden kann, wenn das anwendbare kommunale oder kantonale Recht dies vorsehen. Das Luzerner Recht kennt jedoch, wie das Verwaltungsgericht festgehalten hat, keine derartige Verpflichtung. Dann aber besteht auch rechtlich keine Handhabe, um eine Koordinierung der vorgesehenen Anlage mit bereits bestehenden Mobilfunkanlagen zu verlangen.
Die Beschwerdef�hrer machen ferner die Verletzung von Art. 8 USG geltend: Es sei keine Gesamtbeurteilung der Belastung unter Einbezug der niederfrequenten Strahlung der Eisenbahn-Fahrleitungen, der bereits bestehenden Mobilfunkanlagen und der generellen Zunahme der Grundbelastung durch elektromagnetische Felder vorgenommen worden.
4.1 Anh. 2 der NISV definiert Grenzwerte f�r Immissionen mit einer einzigen Frequenz bzw. einem engen Frequenzband (Ziff. 11). F�r Immissionen mit mehreren Frequenzen bestimmt Ziff. 21 Anh. 2 NISV, dass die Immissionen zun�chst f�r jede Frequenz einzeln ermittelt werden; die so ermittelten Immissionen werden sodann nach Ziff. 22 mit einem frequenzabh�ngigen Faktor gewichtet und summiert. Der Immissionsgrenzwert f�r jede der nach Ziff. 22 berechneten Summen betr�gt 1.
Die Mobilfunkimmissionen sind gem�ss den Summierungsformeln von Ziff. 222 und 223 Anh. 2 NISV zu bewerten. F�r GSM- und UMTS-Strahlung stellt dabei Ziff. 222 aufgrund der Art der Funksignale in jedem Fall die strengere Beurteilung dar als Ziff. 223, weshalb eine Beurteilung nach Ziff. 223 entfallen kann (vgl. Vernehmlassung BUWAL S. 4 Ziff. 4.4). Die drei Summierungsformeln unter Ziff. 222 wiederum sind bei Mobilfunkanlagen redundant; es gen�gt dort die Beurteilung einer der drei aufgef�hrten Feldgr�ssen; gem�ss allgemeiner Praxis ist dies die elektrische Feldst�rke. Wie das kantonale Amt f�r Umweltschutz in seiner Stellungnahme vom 3. September 2001 festgehalten hat, ist dieser Immissionsgrenzwert im vorliegenden Fall eingehalten. Dies gilt, wie das BUWAL in seiner Vernehmlassung dargelegt hat (S. 4 Ziff. 4.5), auch unter Ber�cksichtigung der Grundbelastung mit Hochfrequenzstrahlung.
F�r niederfrequente Strahlung (1 Hz - 10 MHz; z.B. Fahrleitungen, Hochspannungsleitungen) enth�lt Ziff. 221 eine Summierungsvorschrift. Es gibt dagegen keine Summierungsvorschrift, welche die sehr tiefe Frequenz von Fahrleitungsanlagen (16,7 Hz) und die hohen Frequenzb�nder des Mobilfunks (900 - 2100 MHz) gleichzeitig einschliesst. Damit findet, wie die Beschwerdef�hrer zu Recht vorbringen, keine gesamtheitliche Betrachtung der nichtionisierenden Strahlung s�mtlicher Frequenzen statt, sondern es wird die hochfrequente Strahlung einerseits und die niederfrequenten Strahlung andererseits gesondert beurteilt.
4.2 Das BUWAL rechtfertigt diese Regelung mit den unterschiedlichen biologischen Wirkungsweisen tief- und hochfrequenter nichtionisierender Strahlung: Strahlung mit sehr tiefen Frequenzen (z.B. Fahrleitungen mit einer Frequenz von 16,7 Hz) induzierten im menschlichen K�rper elektrische Str�me. Bei hochfrequenter nichtionisierender Strahlung (z.B. Mobilfunkstrahlung mit Frequenzen zwischen 900 und 2100 MHz) werde dagegen ein Teil der elektromagnetischen Strahlung im menschlichen K�rper absorbiert und k�nne zu einer Erw�rmung f�hren.
Vor den gesundheitssch�digenden Wirkungen dieser beiden Wechselwirkungen sch�tzten die Immissionsgrenzwerte von Anhang 2 der NISV, die aus den Richtlinien der "International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection" (ICNIRP) �bernommen worden seien. Diese Richtlinien basierten auf einer gesamtheitlichen Betrachtung, soweit eine solche wissenschaftlich begr�ndbar sei. So werde die Gesamtheit der Quellen, die elektrische Str�me im K�rper induzieren k�nnten, gemeinsam beurteilt, ebenso wie die Gesamtheit der Quellen, die zu einer Erw�rmung des K�rpergewebes f�hrten. Es gebe dagegen keine wissenschaftlichen Anhaltspunkte daf�r, wie eine Kombination von niederfrequenter und hochfrequenter Strahlung zu bewerten sei. Die ICNIRP gehe davon aus, dass die beiden Prim�rwirkungen sich unabh�ngig voneinander manifestierten. Sie empfehle daher, die beiden genannten Frequenzbereiche unabh�ngig voneinander zu beurteilen und zu begrenzen.
Diese Empfehlungen der ICNIRP seien in Anh. 2 Ziff. 22 NSV �bernommen worden. Zwar sei sich der Verordnungsgeber bewusst gewesen, dass der Auftrag von Art. 8 USG nach einer gesamtheitlichen Beurteilung von Einwirkungen m�glicherweise noch weitere Schritte erfordere. Aufgrund der zur Zeit vorliegenden, begrenzten wissenschaftlichen Erkenntnisse �ber die gesundheitlichen Auswirkungen und Risiken von nichtionisierender Strahlung sei es jedoch nicht m�glich, die Pflicht zur gesamtheitlichen Beurteilung noch weitergehend umzusetzen.
Der Verordnungsgeber habe deshalb in der NISV ersatzweise strenge vorsorgliche Emissionsbegrenzungen (Anlagegrenzwerte) festgelegt. Diese sollten dazu dienen, die Unvollkommenheit der Immissionsgrenzwerte so weit zu kompensieren, als dies technisch und betrieblich m�glich und wirtschaftlich tragbar sei.
4.3 Der in Art. 8 USG festgelegte Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise beruht auf der Erkenntnis, dass einzelne Belastungen der Umwelt h�ufig f�r sich alleine betrachtet von geringer Bedeutung sind, aber durch ihr Zusammentreffen zu ernsthaften Beeintr�chtigungen f�hren k�nnen. M�glich sind kumulative Effekte, bei denen sich die Wirkungen verschiedener Einwirkungen summieren, synergistische Effekte, bei denen sich die Wirkungen verschiedener Einwirkungen �ber die blosse Summierung hinaus verst�rken, und R�ckkoppelungseffekte, die Auswirkungen auf andere Umweltbereiche haben (Rausch/ Keller, USG-Kommentar, N. 1 zu Art. 8; Alain Griffel, Die Grundprinzipien des schweizerischen Umweltrechts, Rz. 345 S. 255 f.). Diese Erscheinungen machen es erforderlich, Einwirkungen nicht isoliert, sondern auch auf ihr m�gliches Zusammenwirken oder ihre denkbare mehrfache Wirkung in der Umwelt zu beurteilen. In diesem Sinne gilt Art. 8 USG als verbindliche Anweisung sowohl f�r den Erlass von Verordnungen als auch von Verf�gungen (Botschaft zu einem Bundesgesetz �ber den Umweltschutz vom 31. Oktober 1979, BBl 1979 III 749 ff., insbes. S. 785).
4.4 Einer Gesamtbetrachtung sind jedoch in vielen F�llen wissenschaftlich-technische Grenzen gesetzt (Beatrice Wagner Pfeifer, Umweltrecht I, 2. Aufl., S. 157; Rausch/Keller, a.a.O., N. 12 zu Art. 8 USG; Schrade/Loretan, USG-Kommentar, N. 14a zu Art. 13 USG). So beschr�nkt sich etwa die L�rmschutzverordnung darauf, die Summierung gleichartiger L�rmimmissionen vorzuschreiben (Art. 40 Abs. 2 der L�rmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 [LSV; SR 814.41]). Im Entscheid BGE 126 II 522 (E. 37e S. 565 f.) hielt das Bundesgericht fest, dass es im Bereich des L�rmschutzes auch heute noch am notwendigen Instrumentarium f�r eine Gesamtbetrachtung der bestehenden und k�nftigen L�rmsituation fehle, weshalb den besonderen Belastungen rund um Flugh�fen, wo sich regelm�ssig Strassenverkehrs-, Eisenbahn- und Flugl�rm �berlagern, zur Zeit nur dadurch Rechnung getragen werden k�nne, dass die Belastungsgrenzwerte f�r den Flugl�rm tendenziell eher tief gehalten werden.
4.5 Bislang fehlen wissenschaftliche Erkenntnisse zu einer m�glichen Kombinationswirkung von nieder- und hochfrequenter nichtionisierender Strahlung. Derartige Wirkungen wurden auch nicht in dem von den Beschwerdef�hrern zitierten REFLEX-Projekt ("Risk Evaluation of Potential Environmental Hazards From Low Energy Electromagnetic Field Exposure Using Sensitive In Vitro Methods") erforscht: Vielmehr wurden dort m�gliche gentoxische Wirkungen von niederfrequenter Strahlung (50 und 16,7 Hz) und hochfrequenter Strahlung (900, 1800 bzw. 1950 MHz) auf Zellen in-vitro getrennt untersucht (vgl. dazu unten, E. 5).
Kann die Kombinationswirkung hoch- und niederfrequenter Strahlung nach dem derzeitigen Stand der Forschung nicht beurteilt werden, erscheint die L�sung des Verordnungsgebers sachgerecht, getrennte Summierungsvorschriften f�r hoch- und niederfrequente nichtionisierende Strahlung aufzustellen und, im Sinne einer Sicherheitsmarge, strenge vorsorgliche Emissionsbegrenzungen anzuordnen (so auch Rausch/Keller, a.a.O. N. 29 zu Art. 8 USG).
Die Beschwerdef�hrer verlangen schliesslich eine �berpr�fung der Anlagegrenzwerte der NISV, die sie f�r zu hoch erachten.
Das Bundesgericht hat sich bereits mehrfach mit dieser Frage befasst (grundlegend BGE 126 II 399 E. 4c S. 406 ff.; Entscheid 1A.10/2001 vom 8. April 2002, E. 2.2 und 2.3, publ. in URP 2002 427, ZBl 103/ 2002 429 und Pra 2002 Nr. 204). Es hat zuletzt am 24. Oktober 2003 entschieden, dass dem Bundesrat beim gegenw�rtigen Stand der Forschung kein Ermessensmissbrauch vorgeworfen werden k�nne, wenn er an den geltenden Grenzwerten der NISV festhalte (Entscheide 1A.86/2003 E. 3 und 1A.92/2003 vom 15. Dezember 2003 E. 4).
Es bleibt Aufgabe des BUWAL, die Forschung zu allf�lligen Gesundheitseffekten nichtionisierender Strahlung zu verfolgen und die geltenden Grenzwerte periodisch zu �berpr�fen. Es wird dabei insbesondere auch die Ergebnisse des von der Europ�ischen Union, der Schweiz und Finnland finanzierten Forschungsprojekts "REFLEX" �ber m�gliche gentoxische Wirkungen von elektromagnetischen Feldern ber�cksichtigen m�ssen. Es ist jedoch nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die Resultate dieses Projekts auszuwerten, zumal sie gr�sstenteils noch nicht in Fachzeitschriften ver�ffentlicht worden sind und die wissenschaftliche Diskussion dar�ber erst begonnen hat.
Nach dem Gesagten erweist sich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde als unbegr�ndet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtsgeb�hr (Art. 156 OG). Da die Beschwerdegegnerin durch einen bei ihrer Rechtsabteilung angestellten Anwalt vertreten ist, hat sie keinen Anspruch auf eine Parteientsch�digung (vgl. Entscheid 1A.86/2003 vom 24. Oktober 2003 E. 6.2).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Emmen, dem Raumplanungsamt und dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern sowie dem Bundesamt f�r Umwelt, Wald und Landschaft und dem Bundesamt f�r Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.