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Timestamp: 2016-09-29 06:43:15
Document Index: 368190469

Matched Legal Cases: ['Art. 292', 'Art. 264', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 72', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 343', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 128', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 343', 'Art. 335', 'Art. 343', 'Art. 236', 'Art. 337', 'Art. 338', 'Art. 267', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 58', 'Art. 236', 'Art. 343', 'Art. 55', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 341', 'Art. 292', 'Art. 343', 'BGE', 'Art. 262', 'Art. 265', 'BGE', 'Art. 261', 'Art. 268', 'Art. 13', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 58', 'Art. 53', 'Art. 29', 'Art. 6', 'Art. 55', 'Art. 338', 'Art. 8', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 341', 'Art. 332', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 343', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68']

4A_406/2015 � � Urteil vom 11. Juli 2016
Am 18. M�rz 2015 machte die B.________ AG (Beschwerdegegnerin) beim Handelsgericht des Kantons Aargau ein Begehren um Erlass eines vorsorglichen Verbots gegen die A.________ AG (Beschwerdef�hrerin) anh�ngig mit Antrag auf superprovisorische Anordnung. Sie machte zusammengefasst geltend, die A.________ AG trete unter einem Bildzeichen mit �berlappenden, abgerundeten Dreiecken auf, das beinahe identisch mit ihren eigenen Marken sei. Das beantragte Verbot begr�ndete die B.________ AG mit ihren marken- und wettbewerbsrechtlichen Anspr�chen.
Am 19. M�rz 2015 erliess der Vizepr�sident des Handelsgerichts die folgende Verf�gung:
"1. Der Einzelrichter des Handelsgerichts ist zust�ndig.
3.1 In Gutheissung des Gesuchs um Erlass superprovisorischer Massnahmen [...] wird der Gesuchsgegnerin unter Androhung der Bestrafung der verantwortlichen Organe im Widerhandlungsfall nach Art. 292 StGB sowie der Ordnungsbusse in der H�he von Fr. 1'000.-- f�r jeden Tag der Nichterf�llung mit sofortiger Wirkung vorsorglich verboten, in der Schweiz das folgende Bildzeichen im gesch�ftlichen Verkehr betreffend die Erbringung und/oder Anpreisung von Dienstleistungen in den Bereichen Konsumkredite, Finanzanlagen, Online-Kreditplattformen, Vergabe von Krediten, Kreditvermittlung, einschliesslich Werbung, Korrespondenz und Internet sowie insbesondere auf ihrer Webseite unter der URL www.________.com, zu verwenden:
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In der Folge leistete die B.________ AG die gem�ss Art. 264 Abs. 1 ZPO angeordnete Sicherheit von Fr. 50'000.-- und den verlangten Kostenvorschuss von Fr. 8'000.--.
Nach Eingang der Gesuchsantwort sowie von Replik, Duplik und zwei weiteren unaufgeforderten Eingaben der Parteien sprach der Vizepr�sident mit Entscheid vom 19. Juni 2015 ein mit der superprovisorischen Massnahme identisches vorsorgliches Verbot aus (Dispositiv-Ziffer 1.1) und setzte der B.________ AG Frist zur Klageanhebung im ordentlichen Verfahren an (Dispositiv-Ziffer 2). Ferner auferlegte er der A.________ AG eine Ordnungsbusse von Fr. 48'000.-- (Dispositiv-Ziffer 4) "aufgrund festgestellter Nichterf�llung des gerichtlichen Verbots w�hrend 48 Tagen". Schliesslich auferlegte er die Gerichtskosten in der H�he von Fr. 500.-- "f�r das Vollstreckungsverfahren" der A.________ AG (Dispositiv-Ziffer 5.2) und verpflichtete diese zu einer Parteientsch�digung an die B.________ AG im gleichen Betrag (Dispositiv-Ziffer 6.2).
Die A.________ AG verlangt mit Beschwerde an das Bundesgericht, Dispositiv-Ziffer 4 des Entscheids des Handelsgerichts sei aufzuheben, unter Neuregelung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen f�r das vorinstanzliche Verfahren zulasten der B.________ AG. Eventualiter sei die Streitsache zur Abkl�rung und Feststellung der fehlenden Tatsachen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; subeventualiter sei sie (die A.________ AG) zu einer reduzierten Ordnungsbusse von h�chstens Fr. 400.-- bzw. Fr. 4'800.-- zu verurteilen.
Die B.________ AG erkl�rte, nachdem die "vorinstanzliche markenrechtliche Auseinandersetzung" zwischen den Parteien durch Verzichtserkl�rung der A.________ AG "umfassend beigelegt" worden sei, verzichte sie auf eine Teilnahme am Beschwerdeverfahren, womit ihr unabh�ngig von dessen Ausgang keine Gerichts- oder Parteikosten auferlegt werden d�rften. Die Vorinstanz �usserte sich zur Beschwerde, ohne einen Antrag zu formulieren.
1.1.�Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zul�ssig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 133 E. 1 mit weiteren Hinweisen).
1.2.�Die Beschwerdef�hrerin erkl�rt, sie reiche ihre Beschwerde "sowohl als Beschwerde in Zivil- als auch in Strafsachen" ein. Tats�chlich unterliegt der angefochtene Entscheid der Beschwerde in Zivilsachen (siehe Art. 72 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b Ziff. 1 BGG; vgl. zu letztgenannter Bestimmung CORBOZ, in: Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 34 zu Art. 72 BGG).
1.3.�Das Handelsgericht ist eine einzige kantonale Instanz im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. b und Art. 75 Abs. 2 lit. a BGG. Gegen seine Entscheide steht daher die Beschwerde in Zivilsachen unabh�ngig vom Streitwert offen (BGE 138 III 799 E. 1.1, 2 E. 1.2.2).
1.4.�Die Beschwerdef�hrerin l�sst den Entscheid vom 19. Juni 2015 hinsichtlich des vorsorglichen Verbots (Dispositiv-Ziffer 1.1) unangefochten und richtet ihre Beschwerde ausschliesslich gegen die mit der Zuwiderhandlung gegen die Verf�gung vom 19. M�rz 2015 begr�ndete Ordnungsbusse (Dispositiv-Ziffer 4) sowie deren Kosten- und Entsch�digungsfolgen (Dispositiv-Ziffern 5.2 und 6.2). Ob die in einem h�ngigen Verfahren auf Art. 343 Abs. 1 lit. b oder c ZPO gest�tzte Ausf�llung einer Ordnungsbusse einen Vor- und Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG darstellt, muss an dieser Stelle nicht entschieden werden, zumal einerseits die Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG erf�llt w�ren (vgl. f�r eine Ordnungsbusse gem�ss Art. 128 ZPO Urteil 4A_510/2014 vom 23. Juni 2015 E. 2.2.3, nicht publ. in: BGE 141 III 265), andererseits aber das kantonale Verfahren nach Angabe der Beschwerdegegnerin beendet ist und das Eintreten daher alternativ auch mit Art. 93 Abs. 3 BGG begr�ndet werden k�nnte (siehe SP�HLER/AEMISEGGER, in: Bundesgerichtsgesetz, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 40 zu Art. 93 BGG).
Im Gegensatz zum verf�gten vorsorglichen Verbot ist die Anordnung der Ordnungsbusse als solche nicht vorl�ufig und stellt daher keinen Entscheid �ber eine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG dar (vgl. zum Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Urteile 5A_360/2010 vom 12. Juli 2010 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 136 III 379; 5A_515/2009 vom 5. November 2009 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 135 III 663; je mit weiteren Hinweisen).
1.5.�Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist - unter Vorbehalt zul�ssiger und hinl�nglich begr�ndeter R�gen (siehe Erw�gung 2) - auf die Beschwerde einzutreten.
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu geh�ren sowohl die Feststellungen �ber den streitgegenst�ndlichen Lebenssachverhalt als auch jene �ber den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen �ber den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 140 III 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5). Die Beweisw�rdigung ist nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1). Entsprechende R�gen sind �berdies bloss zul�ssig, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern diese Voraussetzungen erf�llt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Hinsichtlich der Kritik einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gilt das strenge R�geprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Soweit die Partei den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90; Urteile 4A_275/2011 vom 20. Oktober 2011 E. 2, nicht publ. in: BGE 137 III 539; 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570). Gen�gt die Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz diesen Anforderungen nicht, k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18; 133 II 249 E. 1.4.3).
Diese Grunds�tze beachtet die Beschwerdef�hrerin nicht durchgehend. So stellt sie in der Beschwerde den Sachverhalt aus eigener Sicht dar und erweitert bei der Begr�ndung der einzelnen R�gen teilweise die dem angefochtenen Entscheid zugrundeliegenden Feststellungen. Darauf kann nicht abgestellt werden, soweit die Beschwerdef�hrerin keine substanziierten Sachverhaltsr�gen im soeben beschriebenen Sinn erhebt.
Die Beschwerdef�hrerin wendet sich gegen die Ordnungsbusse, die ihr die Vorinstanz f�r die Nichtbeachtung des mit Verf�gung vom 19. M�rz 2015 ausgesprochenen superprovisorischen Verbots gest�tzt auf Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO auferlegt hat.
Die Vollstreckung von Entscheiden, die nicht eine Geldzahlung oder eine Sicherheitsleistung zum Gegenstand haben, richtet sich nach den Artikeln 335-346 ZPO (siehe Art. 335 Abs. 1 und 2 ZPO). Lautet der Entscheid auf eine Verpflichtung zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden, so kann das Vollstreckungsgericht gem�ss Art. 343 Abs. 1 ZPO anordnen: a. eine Strafdrohung nach Artikel 292 StGB; b. eine Ordnungsbusse bis zu 5000 Franken; c. eine Ordnungsbusse bis zu 1000 Franken f�r jeden Tag der Nichterf�llung; d. eine Zwangsmassnahme wie Wegnahme einer beweglichen Sache oder R�umung eines Grundst�ckes; oder e. eine Ersatzvornahme.
Hat bereits das urteilende Gericht konkrete Vollstreckungsmassnahmen angeordnet (Art. 236 Abs. 3 ZPO), so kann der Entscheid direkt vollstreckt werden (Art. 337 Abs. 1 ZPO). Kann nicht direkt vollstreckt werden, so ist beim Vollstreckungsgericht ein Vollstreckungsgesuch einzureichen (Art. 338 Abs. 1 ZPO). Im Bereich des vorsorglichen Rechtsschutzes ist Art. 267 ZPO zu beachten, gem�ss dem das Gericht, das die vorsorgliche Massnahme anordnet, auch die erforderlichen Vollstreckungsmassnahmen trifft.
Aus der Natur der Sache folgt, dass die sogenannten indirekten Zwangsmassnahmen gem�ss Art. 343 Abs. 1 lit. a-c ZPO (Strafe wegen Ungehorsams gegen amtliche Verf�gungen sowie Ordnungsbusse) der verpflichteten Partei in einem ersten Schritt anzudrohen und - im Fall der Nichterf�llung - in einem zweiten Schritt aufzuerlegen sind (so etwa JEANDIN, in: CPC, Code de proc�dure civile comment�, 2011, N. 4 und 10-14 zu Art. 343 ZPO; KELLERHALS, in: Berner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, Bd. II, 2012, N. 4 und 46 zu Art. 343 ZPO; STAEHELIN, in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Sutter-Somm/Hasenb�hler/Leuenberger [Hrsg.], 3. Aufl. 2016, N. 22 zu Art. 343 ZPO; ZINSLI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2013, N. 10 und 21a zu Art. 343 ZPO). Die angefochtene Dispositiv-Ziffer 4 hat diesen zweiten Schritt zum Gegenstand.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt unter dem Titel "Unzureichendes Rechtsbegehren bez�glich Vollstreckung" einen Verstoss gegen die Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) und Art. 236 Abs. 3 ZPO sowie eine Verletzung ihres rechtlichen Geh�rs.
Gem�ss den Feststellungen der Vorinstanz beantragte die Beschwerdegegnerin in ihrer Replik vom 4. Mai 2015 unter Hinweis auf mehrere Gesuchsbeilagen, in Vollstreckung von Dispositiv-Ziffer 3.1 der superprovisorischen Verf�gung des Vizepr�sidenten vom 19. M�rz 2015 sei der Beschwerdef�hrerin die angedrohte Ordnungsbusse von Fr. 1'000.-- f�r jeden Tag der Nichterf�llung des vorsorglichen Verbots aufzuerlegen. Dies - so die Vorinstanz - habe die Beschwerdegegnerin damit begr�ndet, dass die Beschwerdef�hrerin mit Marketingmassnahmen in ihren Social Media-Kan�len (Instagram, Facebook, Twitter) das Verbot missachtet habe. So verwende sie darin das ihr verbotene Bildzeichen weiterhin, wie Augenscheine am 30. April 2015 und am 3. Mai 2015 zeigen w�rden. Auch in einem mittlerweile nicht mehr aufrufbaren Youtube-Video sowie in einem Swiss-Magazin habe die Beschwerdef�hrerin ihr Dreieckslogo in Verletzung des gerichtlichen Verbots verwendet. Schliesslich werbe die Beschwerdef�hrerin auch gem�ss Facebook-Eintr�gen mit deutlich nach Erlass des gerichtlichen Verbots aufgenommenen und hochgeladenen Bildern bzw. Fotos, auf welchen das beanstandete Dreieckslogo enthalten sei.
Ob die Ordnungsbussen nach Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO generell nur auf entsprechenden Antrag der obsiegenden Partei ausgesprochen werden d�rfen und inwieweit in diesem Verfahren der Verhandlungs- und der Dispositionsgrundsatz (Art. 55 Abs. 1 und 58 Abs. 1 ZPO) Anwendung finden, braucht in diesem Zusammenhang nicht n�her er�rtert zu werden. Denn jedenfalls verletzte die Vorinstanz kein Bundesrecht, wenn sie in den zitierten Ausf�hrungen der Beschwerdegegnerin einen hinreichenden "Vollstreckungsantrag" erblickte und unter Ber�cksichtigung des Standpunkts der Beschwerdef�hrerin die Ordnungsbusse verh�ngte. Die Beschwerde geht fehl, wenn darin ausgef�hrt wird, aus dem Rechtsbegehren der Beschwerdegegnerin erschliesse sich weder ein bestimmter Betrag oder Mindestbetrag noch die Anzahl Tagess�tze der Ordnungsbusse, kann den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin doch jedenfalls dem Sinn nach ohne Weiteres der Antrag entnommen werden, die Ordnungsbusse sei seit Anordnung des Verbots am 19. M�rz 2015 f�r jeden Tag in der maximalen H�he auszuf�llen. Damit sind die von der Beschwerdef�hrerin ger�gten Rechtsverletzungen nicht gegeben, und auch die Geh�rsr�ge erweist sich als unberechtigt (siehe auch Erw�gung 5.5).
�Sodann macht die Beschwerdef�hrerin geltend, sie habe dem superprovisorischen Verbot in der Verf�gung vom 19. M�rz 2015 nicht zuwidergehandelt, und die Auferlegung einer Ordnungsbusse verstosse aus diesem Grund gegen Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO.
5.1.�Die Vorinstanz begr�ndete den Vorwurf der Nichterf�llung des gerichtlichen Verbots wie folgt: Aus der Gesuchsbeilage 43, S. 1, ergebe sich, dass auf dem Instagram-Account der Beschwerdef�hrerin am 3. Mai 2015 das beanstandete Dreieckslogo aufgef�hrt gewesen sei. Diese Werbung auf einem Social Media-Kanal stelle eine Verwendung des Zeichens im gesch�ftlichen Verkehr dar. Eine erstmalige Verletzung des superprovisorischen Verbots sei demnach am 3. Mai 2015 nachgewiesen. Aus der Gesuchsbeilage 64 gehe weiter hervor, dass dieser Eintrag auf Instagram auch am 4. Juni 2015 noch bestanden und die Verletzung bis mindestens zu diesem Datum angehalten habe. Schliesslich ergebe sich aus der Gesuchsbeilage 62, S. 3, dass am 29. Mai 2015 auf dem Facebook-Profil der Beschwerdef�hrerin ein Foto eines Rennfahrers des von ihr gesponserten Teams einer deutschen Autorennserie ver�ffentlicht worden sei. Auf dem Overall des Fahrers sei das beanstandete Dreieckslogo ebenfalls abgebildet. Dieses Foto sei im Entscheidzeitpunkt noch auf Facebook abrufbar. Auch diese Verwendung durch die Beschwerdef�hrerin sei "im gesch�ftlichen Verkehr" erfolgt, "einschliesslich Werbung". Die Vorinstanz schloss, es sei vom 3. Mai 2015 an eine andauernde Verletzung bis im Entscheidzeitpunkt nachgewiesen, was einer Dauer von 48 Tagen entspreche.
5.2.�Welches Verhalten der unterlegenen Partei eine Ordnungsbusse nach Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO nach sich ziehen kann, ergibt sich aus dem zu vollstreckenden Entscheid. Geb�sst werden kann, wer der im Entscheiddispositiv enthaltenen Anordnung nicht nachkommt, d.h. ihr zuwiderhandelt. Die Ordnungsbusse f�r jeden Tag der Nichterf�llung gem�ss Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO (sogenannte Tagesbusse) ist in erster Linie auf die Vollstreckung von Entscheiden zugeschnitten, die einen positiven Leistungsbefehl enthalten, da die unterlegene Partei durch die sich sonst kumulierenden Betr�ge dazu angehalten werden kann, diesem rasch nachzukommen (vgl. Urteil 4A_506/2014 / 4A_524/2014 vom 3. Juli 2014 E. 11 mit Hinweis auf die Gesetzgebungsmaterialien). Die Tagesbusse kann jedoch auch dann angebracht sein, wenn eine Unterlassungspflicht zu vollstrecken ist, n�mlich insbesondere in F�llen, in denen das angeordnete Verbot zur Konsequenz hat, dass die unterlegene Partei ein andauerndes rechtswidriges Verhalten einzustellen hat (siehe K�LZ, Die Zwangsvollstreckung von Unterlassungspflichten im schweizerischen Zivilprozessrecht, 2007, S. 65 f. und S. 79; MAISSEN, Die Zwangsvollstreckung nach Art. 343 ZPO, ZZZ 2010 S. 49).
�Bei der Ausf�llung der Ordnungsbusse kann die (missachtete) Anordnung des Gerichts grunds�tzlich nicht mehr in Frage gestellt werden, denn im Rahmen der Vollstreckung sind die Pr�fungsbefugnisse bzw. die zul�ssigen Einwendungen beschr�nkt (siehe Art. 341 ZPO). Im Zusammenhang mit vorsorglichen Massnahmen, namentlich mit superprovisorischen Verboten, ist �berdies zu beachten, dass diese (bis zu ihrer �nderung oder Aufhebung) beachtet werden m�ssen, auch wenn sie sich nachtr�glich als ungerechtfertigt erweisen k�nnen. Selbst nach einem abweichenden Entscheid in der Sache kann f�r die erfolgte Zuwiderhandlung eine Ordnungsbusse verh�ngt werden (siehe betreffend Art. 292 StGB Urteil 1B_250/2008 vom 13. Mai 2009 E. 6; DIGGELMANN, Strafbestimmungen bei Unterlassungsbegehren im Immaterialg�terrecht, Schweizerische Mitteilungen �ber Immaterialg�terrecht 1992 S. 25 f.; vgl. ferner K�lz, a.a.O., S. 196-199 und S. 288-295).
�Die Beschwerdef�hrerin stellt sich denn auch zu Recht nicht auf den Standpunkt, das superprovisorische Verbot in der Verf�gung vom 19. M�rz 2015 sei zu Unrecht ausgesprochen worden oder h�tte nicht mit der Androhung einer Ordnungsbusse nach Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO verbunden werden d�rfen.
5.3.�Die Beschwerdef�hrerin bringt zun�chst grunds�tzlich vor, die Formulierung des Verbots sei sehr offen und stark auslegungsbed�rftig und damit nicht gen�gend klar. Sie missachte die Regel, dass der Adressat einer Verf�gung genau wissen m�sse, "welche Handlung oder Unterlassung exakt verboten" sei. H�tte die Verf�gung stattdessen beispielsweise darauf gelautet, ein bestimmtes Foto von einer Internetseite zu entfernen, so h�tte sie (die Beschwerdef�hrerin) bez�glich der von ihr verlangten Verhaltensweise Gewissheit gehabt.
�Unterlassungsklagen m�ssen auf das Verbot eines genau umschriebenen Verhaltens gerichtet sein. Die verpflichtete Partei soll erfahren, was sie nicht mehr tun darf, und die Vollstreckungs- oder Strafbeh�rden m�ssen wissen, welche Handlungen sie zu verhindern oder mit Strafe zu belegen haben. Werden diese Beh�rden mit der Behauptung angerufen, der Beklagte habe eine ihm untersagte Handlung trotz des Verbots des Zivilrichters erneut begangen, haben sie einzig zu pr�fen, ob die tats�chliche Voraussetzung erf�llt ist; dagegen haben sie das Verhalten nicht rechtlich zu qualifizieren (BGE 131 III 70 E. 3.3 S. 73; 84 II 450 E. 6; Urteil 4A_460/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 2.1; je mit Hinweisen).
�Dieser Grundsatz gilt auch, wenn das Verbot als vorsorgliche Massnahme (Art. 262 lit. a ZPO) und namentlich superprovisorisch ohne Anh�rung der Gegenpartei gem�ss Art. 265 Abs. 1 ZPO angeordnet wird. Gerade in letzterem Fall hat das Gericht besonders auf die Formulierung des Verbots zu achten, zumal die Gegenpartei keine Gelegenheit hat, sich (vorg�ngig) dazu zu �ussern und den Entscheid im Rechtsmittelverfahren �berpr�fen zu lassen (siehe BGE 137 III 417). Auch das vorsorgliche Verbot muss demnach so formuliert werden, dass keine materiellrechtlichen Fragen in das Vollstreckungsverfahren verlagert werden. Zu diesem Zweck hat der Gesuchsteller seinen Verbotsantrag ganz konkret anhand der drohenden Verletzung (Art. 261 Abs. 1 lit. a ZPO) zu umschreiben. �ndern sich die Umst�nde und f�rchtet der Gesuchsteller namentlich, der Beklagte werde die Verletzungsform �ndern, k�nnen die vorsorglichen Massnahmen nach Art. 268 Abs. 1 ZPO angepasst werden (siehe HEINRICH, Die Formulierung patentrechtlicher Unterlassungsbegehren und -urteile, sic! 2006 S. 54).
5.4.�Im Einzelnen macht die Beschwerdef�hrerin geltend, das auf ihrem Facebook-Profil in der Rubrik "Fotos" gespeicherte Bild der Siegerehrung anl�sslich eines Autorennens in Deutschland falle nicht in den Anwendungsbereich des superprovisorischen Verbots. Es handle sich "offensichtlich um ein Erinnerungsfoto, das der Dokumentierung des Rennens dient und nicht die Erbringung und/oder Anpreisung einer Dienstleistung bezweckt".
�Die R�ge ist begr�ndet: Ob die Ver�ffentlichung auf Facebook einer einzigen Foto, die (unter anderem) einen Rennfahrer zeigt, auf dessen Overall sich das fragliche Bildzeichen befindet, bereits eine relevante unzul�ssige Verwendung im gesch�ftlichen Verkehr im Sinne der Verf�gung vom 19. M�rz 2015 und materiellrechtlich eine Verletzung der marken- und wettbewerbsrechtlichen Anspr�che der Beschwerdegegnerin darstellt, m�sste im zivilrechtlichen Erkenntnisverfahren beurteilt werden. In der Tat ist die Verf�gung vom 19. M�rz 2015
insoweit, also hinsichtlich der sachlichen Reichweite des superprovisorischen Verbots, nicht scharf abgegrenzt, l�sst sich doch der an Art. 13 Abs. 2 MSchG (SR 232.11) angelehnten Formulierung nicht entnehmen, welche konkreten Verhaltensweisen im Einzelnen als Nichterf�llung zu gelten haben und welche nicht (vgl. zum materiellrechtlichen Begriff des Gebrauchs im Sinne von Art. 13 Abs. 2 lit. c und e MSchG bloss BGE 126 III 322 E. 3a mit Hinweisen). Jedenfalls erlaubt es der von der Vorinstanz festgestellte, f�r das Bundesgericht massgebliche (Erw�gung 2) Sachverhalt nicht, den Einwand der Beschwerdef�hrerin zuverl�ssig auszur�umen, es liege keine Zuwiderhandlung vor, zumal darin etwa weitere Angaben zum Bild (namentlich betreffend Erkennbarkeit des streitigen Bildzeichens) fehlen und auch nicht festgestellt ist, dass die Ver�ffentlichung durch die Beschwerdef�hrerin selber oder zumindest mit deren Wissen erfolgt ist. Dass ausnahmslos jede Ver�ffentlichung des Logos unter dem Facebook-Profil der Beschwerdef�hrerin unabh�ngig vom Kontext untersagt sein soll, ergibt sich nicht aus dem Wortlaut des Verbots. Insofern bietet die Verf�gung vom 19. M�rz 2015 keine gen�gende Grundlage f�r die Verh�ngung einer Ordnungsbusse.
�Die Ungenauigkeit des Verbots geht in diesem Sinne zu Lasten der Beschwerdegegnerin, die es als Kl�gerin nach dem Dispositionsgrundsatz (Art. 58 Abs. 1 ZPO) in der Hand gehabt h�tte, durch einen entsprechenden Antrag eine konkretere, nicht auslegungsbed�rftige Anordnung zu erwirken, w�hrend die Beschwerdef�hrerin auf die Formulierung keinen Einfluss nehmen konnte (siehe Erw�gung 5.3). Die Vorinstanz verkennt die entsprechende Rechtslage, wenn sie der Beschwerdef�hrerin in diesem Punkt eine Zuwiderhandlung gegen die Verf�gung vom 19. M�rz 2015 vorwirft. Der angefochtene Entscheid erweist sich in diesem Punkt als bundesrechtswidrig, ohne dass �ber die diesbez�glichen Sachverhaltsr�gen respektive -erg�nzungen der Beschwerdef�hrerin entschieden werden k�nnte und m�sste.
5.5.�Demgegen�ber stellt die von der Vorinstanz ebenfalls beanstandete Verwendung des Bildzeichens auf dem Instagram-Account der Beschwerdef�hrerin ohne Weiteres eine Zuwiderhandlung gegen die Verf�gung vom 19. M�rz 2015 dar:
�Die Beschwerdef�hrerin bringt in dieser Hinsicht zun�chst vor, beim streitgegenst�ndlichen Bild, das auf dem Instagram-Account abrufbar gewesen sei, handle es sich um eine Aufnahme ihrer Internetseite aus der Zeit vor dem 5. M�rz 2015. Die Abbildung habe "als Platzhalterin bis zur Aufschaltung der Internetseite am 5. M�rz 2015" gedient. Sie dokumentiere die Anf�nge der Beschwerdef�hrerin und sei vor dem 19. M�rz 2015 auf den Instagram-Account der Beschwerdef�hrerin heraufgeladen worden. Wie die Beschwerdef�hrerin damit den Vorwurf der Vorinstanz entkr�ften will, sie habe das Logo auf ihrem Instagram-Account im gesch�ftlichen Verkehr verwendet, ist nicht erkennbar. Die Beschwerdegegnerin brachte zur Begr�ndung ihres Massnahmebegehrens vom 18. M�rz 2015 unter anderem ausdr�cklich vor, die Dreiecke st�nden "auf Twitter und Instagram alleine ohne jeglichen Zusatz als Profilbild f�r 'A.________'". Der Vizepr�sident verwies unter anderem auf die entsprechende Gesuchsbeilage 36, wenn er in seiner Verf�gung vom 19. M�rz 2015 im Rahmen der Hauptsachenprognose erwog, die Beschwerdef�hrerin verwende f�r ihren Marktauftritt das fragliche Bildzeichen. Unter diesen Umst�nden war die Beschwerdef�hrerin gehalten, in Nachachtung des superprovisorischen Verbots das fragliche Bildzeichen von ihrem Instagram-Account zu entfernen, ohne dass sie sich dieser Verpflichtung durch die Behauptung entziehen k�nnte, ihr Instagram-Account sei kein Verkaufskanal, und sie habe mit dem gespeichterten Bild weder eine Dienstleistung erbracht noch eine solche angepriesen (vgl. Erw�gung 5.2). Wenn sie auf dem Instagram-Account stattdessen die Abbildung ihrer angeblich fr�heren Internetseite mit dem fraglichen Logo beliess, stellt dies eine Zuwiderhandlung dar. Dies gilt entgegen der Beschwerdef�hrerin unabh�ngig davon, dass das �ndern des Instagram-Accounts ein aktives Tun dargestellt h�tte. Auch ein solches kann aufgrund einer als Verbot formulierten gerichtlichen Anordnung geboten sein, sofern sich dies aus den Umst�nden eindeutig ergibt (vgl. K�LZ, a.a.O., S. 228 f.). Dass dies hier der Fall war, sie also aufgrund der Verf�gung vom 19. M�rz 2015 zu aktivem Tun verpflichtet war, scheint im �brigen auch die Beschwerdef�hrerin selber grunds�tzlich anzuerkennen. Denn sie f�hrt in anderem Zusammenhang aus, sie habe "alle notwendigen Schritte f�r die Umsetzung des superprovisorischen Verbots umgehend vorgenommen", verweist auf "weitgehende und viel aufw�ndigere Massnahmen", die sie ergriffen habe, "wie den Marktauftritt anzupassen [...], das Dreieckslogo auf der Internetseite mit einem schwarzen Balken zu �berdecken [...], das Einstellen und �ndern von geplanten Werbekampagnen in Zeitungen und online [...]" und macht schliesslich geltend, sie habe "ihren Auftritt, also das Zeichen [,] unter dem sie auf dem Markt auftritt, sofort nach Ergehen des superprovisorischen Verbots auch auf ihrem Instagram-Account (...) angepasst". Wie es sich mit der letztgenannten Behauptung verh�lt, kann mangels einer hinreichend begr�ndeten Sachverhaltserg�nzung (siehe Erw�gung 2) nicht beurteilt werden.
�Damit verbleibt von den R�gen betreffend den Instagram-Account diejenige, die Vorinstanz habe insofern den Zeitraum der Zuwiderhandlung unrichtig festgestellt. Die Beschwerdef�hrerin macht in diesem Zusammenhang unter anderem eine Geh�rsverletzung (Art. 53 ZPO, Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) geltend, weil sie mit der angeblichen Verletzungsdauer vom 3. Mai 2015 bis 4. Juni 2015 erstmals mit Er�ffnung des angefochtenen Entscheids konfrontiert worden sei. Die R�ge geht fehl: Die Beschwerdef�hrerin konnte im kantonalen Verfahren zum Begehren der Beschwerdegegnerin um Verh�ngung einer Ordnungsbusse (siehe Erw�gung 4) Stellung nehmen. Nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz ergab sich aus den Beilagen der Beschwerdegegnerin zur Replik, dass das beanstandete Dreieckslogo am 3. Mai 2015 aufgef�hrt gewesen sei und dieser Eintrag auch am 4. Juni 2015 noch bestanden habe (siehe Erw�gung 5.1). Die Beschwerdef�hrerin hatte damit Gelegenheit und Anlass, sich (auch) dazu zu �ussern, ob und gegebenenfalls wann sie ihren Instagram-Account im beanstandeten Punkt ge�ndert hat. Eine Geh�rsverletzung liegt unter diesen Umst�nden nicht vor. Ebensowenig vermag die Beschwerdef�hrerin die entsprechende Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz als willk�rlich auszuweisen, wenn sie im Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht die "Korrektheit" der Datenangaben auf den Gesuchsbeilagen bestreitet und meint, die Vorinstanz h�tte richtigerweise lediglich eine Verletzung "von h�chstens zwei Tagen feststellen d�rfen" (siehe Erw�gung 2). Ferner wird in diesem Zusammenhang auch keine Verletzung von Art. 55 Abs. 1 und Art. 338 Abs. 2 ZPO sowie von Art. 8 ZGB dargetan.
�Schliesslich beanstandet die Beschwerdef�hrerin die "Auferlegung einer Busse trotz fehlendem Verschulden" sowie die H�he der Busse.
6.1.�Sie meint zun�chst, sie habe nicht schuldhaft gehandelt und sei daher "nach strafrechtlichen Grunds�tzen" freizusprechen.
�Ob und inwieweit im Rahmen der Ausf�llung der Ordnungsbusse gem�ss Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO strafrechtliche Grunds�tze zu beachten sind, braucht vorliegend entgegen der Beschwerdef�hrerin nicht abschliessend beurteilt zu werden (siehe zur Rechtsnatur der Ordnungsbusse HUBER, Die Vollstreckung von Urteilen nach der Schweizerischen ZPO, 2016, S. 181-184; JEANDIN, a.a.O., N. 12 f. zu Art. 343 ZPO; JENNY, in: Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Bd. II, Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], 2. Aufl. 2016, N. 15 zu Art. 343 ZPO; KELLERHALS, a.a.O., N. 40-42 zu Art. 343 ZPO; K�LZ, a.a.O., S. 78 f.; MAISSEN, a.a.O., S. 44 f. und 47 f; STAEHELIN, a.a.O., N. 20 f. zu Art. 343 ZPO; ZINSLI, a.a.O., N. 19 f. zu Art. 343 ZPO). Die Gesetzgebungsmaterialien zu dieser Frage sind unergiebig (siehe Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2006 S. 7385 zu Art. 341 und Bericht zum Vorentwurf der Expertenkommission, Juni 2003, S. 155 zu Art. 332, in denen die Ordnungsbusse noch ausschliesslich als Tagesbusse im Sinne des heutigen Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO vorgesehen war). Immerhin wird mit Blick auf die unterschiedlichen gerichtlichen Verhaltensanordnungen, die damit durchzusetzen sind (vgl. Erw�gung 5.2), deutlich, dass die Ordnungsbusse gem�ss Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO auch der r�ckblickenden Ahndung der einmal erfolgten Zuwiderhandlung dient und ihre Ausf�llung in diesem Sinne noch m�glich sein muss, wenn eine nachtr�gliche Erf�llung nicht in Frage kommt und auch keine weitere Zuwiderhandlung zu bef�rchten ist, es also genau betrachtet nichts mehr zu vollstrecken gibt (siehe REMIEN, Rechtsverwirklichung durch Zwangsgeld, 1992, S. 209-222, unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten). Gerade bei gerichtlichen Verboten kann der Adressat in der Regel bloss durch das Wissen um die ansonsten drohende Sanktion dazu motiviert werden, die Anordnung zu beachten und das verbotene Verhalten zu unterlassen (siehe K�LZ, a.a.O., S. 85-87; KUMMER, Die Vollstreckung des Unterlassungsurteils durch Strafzwang, ZStrR 94/1977 S. 385). Andererseits scheint es bereits aufgrund der Funktion der Ordnungsbusse als Vollstreckungsmassnahme ausgeschlossen, diese ohne jedes Verschulden auszusprechen, so namentlich, wenn es der unterlegenen Partei gar nicht m�glich war, den Entscheid zu beachten (vgl. zum fr�heren z�rcherischen Recht Urteil des Obergerichts des Kantons Z�rich vom 5. Mai 1981 [= ZR 81/1982 Nr. 15 S. 30 f.] E. 3a; REMIEN, a.a.O., S. 258-262).
�Jedenfalls trifft im vorliegenden Fall der Vorwurf der Beschwerdef�hrerin nicht zu, die Vorinstanz habe ihr (fehlendes) Verschulden nicht ber�cksichtigt. Im Gegenteil: Die Vorinstanz erwog ausdr�cklich, die Ordnungsbusse k�nne "bei fahrl�ssiger Nichterf�llung verh�ngt werden", und f�hrte mit Bezug auf den vorliegenden Fall weiter aus, es w�re f�r die Beschwerdef�hrerin ein Leichtes gewesen, auch von Dritten gepostete Bilder mit dem beanstandeten Dreieckslogo auf ihren Social Media-Kan�len wieder umgehend zu entfernen. Mit anderen Worten erblickte sie im Verhalten der Beschwerdef�hrerin eine zumindest fahrl�ssige Zuwiderhandlung gegen die Verf�gung vom 19. M�rz 2015.
�Diese W�rdigung kann die Beschwerdef�hrerin nicht aus den Angeln heben, wenn sie argumentiert, sie habe nicht gewusst und nicht damit rechnen m�ssen, dass sie mit ihrem von der Vorinstanz beanstandeten Verhalten gegen das superprovisorische Verbot verstossen habe. Denn angesichts der Formulierung des Dispositivs sowie der Begr�ndung und mit Blick auf die Prozessgeschichte war die Verf�gung vom 19. M�rz 2015 betreffend den Instagram-Account unzweideutig (siehe Erw�gung 5.5) und der angebliche Irrtum der Beschwerdef�hrerin somit jedenfalls vermeidbar.
6.2.�Demgegen�ber ist die Kritik der Beschwerdef�hrerin an der H�he der ausgesprochenen Ordnungsbusse berechtigt:
�Die Vorinstanz verh�ngte f�r jeden Tag der von ihr festgestellten Nichterf�llung eine Ordnungsbusse im - in der Verf�gung vom 19. M�rz 2015 genannten - gesetzlichen H�chstbetrag von Fr. 1'000.--. Dabei liess sie insbesondere das objektive Ausmass der Zuwiderhandlung durch die Beschwerdef�hrerin unber�cksichtigt. Dies ist mit dem Zweck der Ordnungsbusse nicht zu vereinbaren. Vielmehr muss diese Sanktion auch in ihrer H�he durch das Ziel, dem zu vollstreckenden Urteil Nachachtung zu verschaffen, gerechtfertigt sein (in diesem Sinne HUBER, a.a.O., S. 190 f.; JEANDIN, a.a.O., N. 13 zu Art. 343 ZPO). Bereits unter dem Gesichtspunkt der Verh�ltnism�ssigkeit kann es nicht angehen, jede noch so geringf�gige Zuwiderhandlung gegen eine gerichtliche Verhaltensanweisung schematisch mit dem H�chstbetrag der angedrohten Ordnungsbusse zu ahnden, so namentlich, wenn die unterlegene Partei dem Verbot weitgehend nachgelebt und bloss in einem eher untergeordneten Punkt fahrl�ssig zuwidergehandelt hat. Nach der Auffassung der Vorinstanz w�re die Partei in einem solchen Fall gleich zu behandeln, wie wenn sie das Verbot g�nzlich ignoriert und ihr Verhalten �berhaupt nicht angepasst h�tte. Diese Auffassung h�lt vor Art. 343 Abs. 1 lit. c ZPO nicht stand.
�Die Beschwerde ist nach dem Gesagten teilweise gutzuheissen. Die Dispositiv-Ziffern 4, 5.2 und 6.2 des Entscheids des Handelsgerichts sind aufzuheben. Die Sache ist zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Vorinstanz wird f�r den Zeitraum der Verwendung des Bildzeichens auf dem Instagram-Account durch die Beschwerdef�hrerin eine in der H�he angemessene Ordnungsbusse festzusetzen haben, gegebenenfalls unter Anpassung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen. Im �brigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
�Dem Verfahrensausgang entsprechend (siehe Art. 66 Abs. 1 BGG) sind die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens der Beschwerdef�hrerin und der Beschwerdegegnerin ermessensweise je zur H�lfte aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin kann den Kosten- und Entsch�digungsfolgen nicht dadurch entgehen, dass sie sich im bundesgerichtlichen Verfahren eines Antrages enth�lt (siehe BGE 123 V 156 E. 3, 159 E. 4 und Urteil 5A_61/2012 vom 23. M�rz 2012 E. 4), nachdem sie mit ihrem dahingehenden Antrag im kantonalen Verfahren die Ausf�llung der angefochtenen Ordnungsbusse veranlasst hat (siehe Erw�gung 4). Da der Beschwerdegegnerin durch das bundesgerichtliche Verfahren kein Aufwand entstanden ist, hat sie der Beschwerdef�hrerin daf�r eine - dem Verfahrensausgang entsprechend reduzierte - Parteientsch�digung von Fr. 750.-- zu leisten (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Handelsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer, vom 19. Juni 2015, wird bez�glich der Dispositiv-Ziffern 4, 5.2 und 6.2 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entschei dung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 750.-- zu entsch�digen.