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Timestamp: 2016-10-24 10:36:20
Document Index: 98091538

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 109', 'Art. 64', 'Art. 66']

8C_757/2010 (23.12.2010)
M.________, vertreten durch F�rsprecher Pascal Zbinden,
Mit Verf�gungen vom 19. M�rz 2008 sprach die IV-Stelle Bern M.________ nach einer am 30. September 2003 erlittenen Knieverletzung rechts f�r die Zeit ab 1. Oktober 2004 eine ganze und ab 1. April 2005 eine halbe Invalidenrente zu. F�r die Zeit ab 1. Januar 2007 verneinte sie - vorwiegend gest�tzt auf ein Gutachten des Instituts X.________ vom 4. Dezember 2007 - jeglichen Rentenanspruch, was vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit rechtskr�ftig gewordenem Entscheid vom 14. Oktober 2008 gesch�tzt wurde. Unter Hinweis auf zunehmende k�rperliche und psychische Beschwerden meldete sich M.________ am 10. M�rz 2009 mit dem Begehren um Umschulung und Arbeitsvermittlung erneut auch zum Rentenbezug an. Auf diese Leistungsbegehren trat die IV-Stelle nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren mangels Glaubhaftmachung neuer Tatsachen mit Verf�gung vom 6. Juli 2009 nicht ein.
M.________ l�sst beschwerdeweise die Aufhebung des kantonalen Entscheids und die R�ckweisung zur weiteren medizinischen Abkl�rung und anschliessend neuer Beurteilung beantragen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
Das kantonale Gericht hat die f�r die Beurteilung der eingereichten Neuanmeldung erforderlichen gesetzlichen Grundlagen und die dazu ergangene Rechtsprechung richtig wiedergegeben, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies namentlich das Erfordernis des Glaubhaftmachens einer anspruchsrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes als Voraussetzung f�r eine erneute Pr�fung des Rentenanspruches durch die Invalidenversicherung nach vorangegangener Leistungsverweigerung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 117 V 198 E. 3a).
Des Weitern ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass die Beschwerdef�hrerin mit den neu aufgelegten Berichten der Dres. med. S.________ vom 5. Mai 2009, F.________ vom 28. April 2009 und T.________ vom 3. Mai 2009 keine seit dem 19. M�rz 2008 (Datum der letzten auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs beruhenden Verf�gung) eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft machen kann. In ihrer Beschwerdeschrift macht die Versicherte eine solche lediglich noch bez�glich ihrer psychischen Situation geltend, wobei den beigebrachten �rztlichen Stellungnahmen allerdings nicht entnommen werden kann, inwiefern eine ung�nstige psychische Entwicklung zu verzeichnen gewesen sein sollte. Lediglich der Hinweis des Dr. med. S.________ auf eine erschwerte Alltagsbew�ltigung gen�gt f�r die Annahme einer nunmehr gravierender in Erscheinung tretenden psychischen Beeintr�chtigung jedenfalls nicht und gibt insbesondere keinen Anlass f�r in diese Richtung gehende vertieftere Abkl�rungen. Ohne Bundesrecht zu verletzen konnte das kantonale Gericht mit der Verwaltung davon ausgehen, dass verglichen mit den bis zur Rentenaufhebung am 19. M�rz 2008 eingeholten �rztlichen Berichten, namentlich des Gutachtens des Instituts X.________ vom 4. Dezember 2007, keine wesentliche �nderung der tats�chlichen Verh�ltnisse eingetreten ist. Die zu dieser Erkenntnis f�hrende vorinstanzliche Sachverhaltsw�rdigung ist weder offensichtlich unrichtig noch sonstwie rechtsfehlerhaft im Sinne von E. 1 hievor und daher f�r das Bundesgericht verbindlich. Unter diesen Umst�nden muss es mit dem vom kantonalen Gericht best�tigten Nichteintreten der IV-Stelle auf die Neuanmeldung vom 10. M�rz 2009 sein Bewenden haben.
Die Beschwerde wird unter Verweis auf den vorinstanzlichen Entscheid als offensichtlich unbegr�ndet im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt. Da sie von Anfang an aussichtslos war, ist eine der gem�ss Art. 64 Abs. 1 BGG f�r die beantragte Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege erforderlichen Voraussetzungen nicht erf�llt, sodass diesem Begehren nicht entsprochen werden kann. Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).