Source: http://www.buzer.de/s1.htm?a=40&g=PBefG
Timestamp: 2019-04-24 09:15:26
Document Index: 18079061

Matched Legal Cases: ['§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 40', '§ 43', '§ 39', '§ 40', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 45', '§ 47', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 39', '§ 39', '§ 39', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40', '§ 40']

§ 40 PBefG Fahrpläne Personenbeförderungsgesetz
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§ 40 - Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
§ 40 hat 2 frühere Fassungen und wird in 10 Vorschriften zitiert
Frühere Fassungen von § 40 PBefG
Zitierungen von § 40 PBefG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 PBefG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... (2) Auf den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen sind die §§ 39 und 40 mit folgenden Maßgaben anzuwenden: 1. § 39 Absatz 1 bis 5 und 7 gilt nicht ... § 39 Absatz 1 bis 5 und 7 gilt nicht für den Personenfernverkehr, 2. § 40 Absatz 3 gilt nicht für den Personenfernverkehr; abweichend von § 40 Absatz 2 Satz 1 ... 2. § 40 Absatz 3 gilt nicht für den Personenfernverkehr; abweichend von § 40 Absatz 2 Satz 1 genügt bei Fahrplanänderungen im Personenfernverkehr eine Anzeige bei ... Beförderungsentgelte und -bedingungen (§ 39) sowie über die Fahrpläne (§ 40 ) ganz oder teilweise verzichten. Bei den Sonderformen des Linienverkehrs (§ 43) ist ...
... Verkehr ordnungsgemäß abgewickelt und den Pflichten nach § 39 Abs. 7 und § 40 Abs. 4 genügt werden ...
... Beförderungsbedingungen und der gültigen Fahrpläne (§ 39 Abs. 7, § 40 Abs. 4, § 41 Abs. 3, § 45 Abs. 3), e) den Verkehr mit Taxen (§ 47 Abs. ...
... bis 150 7. Zustimmung zu Änderungen des Fahrplans § 40 Absatz 2 Satz 1 PBefG, Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 oder Anhang 7 ...
... des Verkehrs Rechnung zu tragen. (2) Der Unternehmer hat neben den Angaben nach § 40 Abs. 4 PBefG 1. an der Haltestelle die Liniennummer sowie den Namen des ...
... bis 150 7. Zustimmung zu Änderungen des Fahrplans § 40 Abs. 2 Satz 1 PBefG, Artikel 8 Abs. 3 der Verordnung (EWG) Nr. 684/92 des Rates vom 16. ...
... 7 wird die Spalte „Rechtsgrundlage" wie folgt gefasst: „§ 40 Absatz 2 Satz 1 PBefG, Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 oder Anhang 7 Artikel 5 Absatz ...
... „Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2 Satz 2 gelten entsprechend." 15. § 40 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ... „(2) Auf den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen sind die §§ 39 und 40 mit folgenden Maßgaben anzuwenden: 1. § 39 Absatz 1 bis 5 und 7 gilt nicht ... § 39 Absatz 1 bis 5 und 7 gilt nicht für den Personenfernverkehr, 2. § 40 Absatz 3 gilt nicht für den Personenfernverkehr; abweichend von § 40 Absatz 2 Satz 1 ... 2. § 40 Absatz 3 gilt nicht für den Personenfernverkehr; abweichend von § 40 Absatz 2 Satz 1 genügt bei Fahrplanänderungen im Personenfernverkehr eine Anzeige bei ...
... Gelegenheitsverkehr" enthält, nachgewiesen werden." 2. § 40 Abs. 2 wird wie folgt gefasst: (2) Fahrpläne und deren Änderungen ...
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