Source: http://audioahead.de/kontakt/agb/
Timestamp: 2017-10-23 17:06:29
Document Index: 387146981

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

AGB › Gemafreie Musik I Soundalike I Production Music
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Allgemeine Geschäftsbedingungen von AudioAhead
1.1 Johannes Bähler, Sascha Blach, Leopold Lamberz und Nils Bergholz, im Folgenden AudioAhead, bieten GEMA-freie Musikaufnahmen (im folgenden: „Musikstücke“) in unkörperlicher Form als Downloads und in körperlicher Form als Audio-CDs auf audioahead.de an. Kunden bzw. Auftraggeber können an den exklusiven und non-exklusiven Musikstücken vertraglich vereinbarte Lizenzen erwerben.
1.2 Des Weiteren bietet AudioAhead die Dienstleistungen Audiokomposition und Auftragsproduktion an. Eine Audiokomposition kann die Komposition bzw. Bearbeitung eines Songs, Jingles, Audiologos und Sounds beinhalten. Eine Auftragsproduktion kann eine Audiokomposition, Sounddesign, Postproduktion, Sprachaufnahmen sowie Mastering, Editing und Mixing beinhalten.
1.3 Alle Musikstücke, darunter Songs, Jingles, Audiologos, Sounds und Sprachaufnahmen, sind als Audiostream in geringer Soundqualität vorgestellt und können vom Kunden zum Testen heruntergeladen werden.
2.1 Der Kunde erwirbt eine bzw. mehrere Lizenzen zur Nutzung der Musikstücke gemäß den in Nr. 3 in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dargestellten Lizenzbestimmungen. Für alle Leistungen und Lieferungen, die AudioAhead anbietet, gelten die nachstehenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten insbesondere auch, wenn sie sich von den AGB des Kunden unterscheiden sollten. Vom Vertrag abweichende Regelungen haben nur dann ihre Geltung, wenn sie zwischen AudioAhead und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
2.2 AudioAhead hat das Recht, seine AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Änderung wird den Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die AGB liegen online auf audioahead.de vor und können von jedem nachgelesen werden. Die AGB ändern sich nicht für abgeschlossene Kaufverträge.
3.1 Rechte und Pflichten
3.1.1 Das Urhebergesetz der Bundesrepublik Deutschland, internationale Verträge sowie andere anwendbare Gesetze im In- und Ausland schützen sämtliche von AudioAhead angebotenen Musikaufnahmen. Die Kunden von AudioAhead erwerben Lizenzen zur Nutzung der Musikstücke gemäß den nachfolgenden Lizenzbestimmungen und nicht über diese ihnen eingeräumten Rechte im erworbenen Lizenzrahmen hinaus. Die Kunden werden nicht Eigentümer der von ihnen erworbenen Musikstücke.
3.1.2 Die Rechte an den von AudioAhead zur Verfügung gestellten Musikstücken schließen die Urheber-, Lizenz- oder sonstigen Rechte oder vergleichbaren Rechtspositionen im Verhältnis zu den Kunden ein. Diese Rechte besitzt ausschließlich AudioAhead. Die Kunden von AudioAhead erkennen diese Rechte an und benötigen eine schriftliche Zustimmung von AudioAhead, bevor sie die Musikstücke nutzen dürfen. Der Kunde darf keine Bearbeitung oder Umgestaltung der Musikstücke herstellen und nutzen. Es ist dem Kunden keine anderweitige Nutzung des Musikstückes als die erworbene Lizenz beinhaltet gestattet.
3.1.3 Die von AudioAhead angebotenen Musikstücke sind im Rahmen dieser Lizenzbestimmungen frei von Rechten Dritter (z.B. Musiker, Komponisten, Dirigenten, Produzenten) und von Ansprüchen oder Rechten von in- oder ausländischen Verwertungsgesellschaften. Alle verwertungsgesellschaftspflichtigen Musikstücke sind durch AudioAhead mit einem entsprechenden Hinweis („GEMA“) versehen bzw. wird dies bei Auftragskompositionen zuvor angekündigt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass GEMA-pflichtige Stücke vom Kunden selbst anzumelden und entsprechende Gebühren abzuführen sind, die auf dieser Seite nicht gesondert angegeben sind.
3.1.4 Die Kunden von AudioAhead erwerben nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die private oder gewerbliche Nutzung eines Musikstückes. Dieses Nutzungsrecht bezieht sich auf ein vom Kunden genau festgelegtes Projekt und kann in diesem Rahmen von ihm zeitlich und örtlich unbeschränkt eingesetzt werden, falls keine anderen Absprachen zwischen dem Kunden und AudioAhead getroffen wurden und keine anderen beschränkenden Rechte in den unter Nr. 3.2.1. dargestellten Lizenzengruppen bestehen. Den Kunden von AudioAhead ist es nicht gestattet, die nach diesen Lizenzbestimmungen erworbenen Nutzungsrechte und/oder eine Unterlizenz zur Nutzung der Musikstücke an Dritte zu verkaufen und/oder zu übertragen.
3.1.5 Ohne vorherige Einverständniserklärung des Komponisten ist eine Bearbeitung oder Umgestaltung (insbesondere Remixe, Erstellung von Samples, Neueinspielungen, hinzugefügte Instrumental- oder Gesangsaufnahmen sowie inhaltliche Überarbeitungen und Modifizierungen) des von AudioAhead durch den Kunden erworbenen Musikstückes untersagt. Erlaubt ist hingegen eine Kürzung oder ausschnittsweise Verwendung, wobei alle Rechte dennoch beim Komponisten verbleiben. Es ist erlaubt, das Musikstück entsprechend der jeweiligen technischen Anforderung eines Projektes in das erforderliche Format technisch umzuwandeln, zu speichern und zu komprimieren. Bei zulässigen Änderungen und Modifizierungen verbleiben die Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Musikstücken bei den jeweiligen Rechtsinhabern und dürfen daher nicht unter eigenem Namen vertrieben und/oder verkauft werden.
3.1.6 Die Kunden von AudioAhead dürfen die Musikstücke zudem nicht im Rahmen von Musikarchiven, Sample-CDs oder Musikdatenbanken nutzen, verbreiten oder verkaufen. Selbiges gilt für die Verbreitung im Rahmen von Tauschbörsen oder elektronischen Netzwerken zum Download.
3.1.7 Verboten sind ferner Nutzungen, die gegen geltende Gesetze, die öffentliche Ordnung oder gängige Sitten verstoßen. Dies gilt vor allem für rassistische, gewaltverherrlichende oder verfassungsfeindliche Nutzungen jeder Art. Bei Zuwiderhandlungen behält sich AudioAhead die Einleitung von zivil- und strafrechtlichen Schritten vor.
3.1.8 AudioAhead klärt in Absprache mit dem Lizenznehmer das Recht, das Projekt, für welches die Musiklizenz erworben wurde, als Referenz zu präsentieren.
3.1.9 Bei Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten und die folgend in Nr. 3.2.1 dargestellten Beschränkungen entsprechend der Lizenzgruppen behält sich AudioAhead die Einleitung von zivil- und strafrechtlichen Schritten vor, ferner die sofortige Kündigung des Vertrages.
3.2.1 Die Musikstücke dürfen von den Kunden nur für ein Projekt im Rahmen einer der nachfolgend dargestellten Lizenzgruppen genutzt werden, die dieser bei der Bestellung angibt.
AudioAhead bietet unter Berücksichtigung der Rechte in Nr. 3.1. Nutzungsrechte im Rahmen der folgenden Lizenzgruppen an:
a) Sonder-Lizenz mit Kunden-Code:
– Gilt nur für Kunden mit einer gesonderten vertraglichen Regelung.
b) Lizenz für private Webseite / Videos / Schule:
„Musik von http://audioahead.de/ (GEMA-freies Musikarchiv)“
– Hintergrundmusik auf Webseiten für private Nutzung
– Musik für Videos auf Youtube, MyVideo, Vimeo, etc. Es ist Privatpersonen auch erlaubt Produkte vorzustellen, aber es dürfen keine professionellen Image/Produktfilme sein.
– privater Podcast
– Schul- /Hochschulprojekte (Festivals / Internet / DVD bis Auflage 1000)
c) Lizenz 1: gewerbliche Webseite / Präsentation
– Hintergrundmusik auf Webseiten
– Präsentation und Vortrag
– Beschallungsbundle mit 6 Songs (Geschäft, Messen, Hotels, Restaurants)
d) Lizenz 2: Imagefilm / Produktfilm / Internet / Events
– Imagefilm (ein Unternehmen stellt sich vor) für Internet, Messen, Events
– Produkt- /Industriefilm (Produkt oder Dienstleistung eines Unternehmens steht im Vordergrund, kein Werbespot) für Internet, Messen, Events
– Erklärfilm (Thema wird grafisch oder animiert dargestellt, Comic) für Internet, Messen, Events
– Lehrfilm (Schulungsfilm) für Internet, Messen, Events
– Business-TV, IPTV-Broadcast, Podcast (im Unternehmen)
– redaktionelles TV (Internet, TV, IPTV)
– Online Flash-Games
– physische Auflage (z.B. CD, DVD, USB-Sticks) bis zu 1.000 Einheiten
– Verkäufe bis zu 10.000 Downloads (z.B. Apps, Hörspiele)
e) Lizenz 3: Online Werbung / Radio / Kino / TV
– viraler Online-Werbespot (Markteinführung und Bekanntmachung eines Produktes) oder -Trailer in einer Sprache (für alle Webseiten, Social-Media-Plattformen & Videoportale)
– Dokumentation (Internet, TV, IPTV)
– Regionaler Radio- oder Kino-Werbespot (gültig für 1 Jahr)
– Regionale Verwendung für Public Viewing und Events (gültig für 1 Jahr)
– physische Auflage (z.B. CD, DVD, USB-Sticks) bis zu 5.000 Einheiten
– Verkäufe bis zu 25.000 Downloads
f) Lizenz 4: erweiterte Online Werbung / Kino / TV
– viraler Online-Werbespot oder -Trailer in mehreren Sprachen
(für alle Webseiten, Social-Media-Plattformen & Videoportale)
– Nationaler Radio- oder Kinowerbespot (gültig für 1 Jahr)
– Regionaler TV- Werbespot (gültig für 1 Jahr)
– Nationaler Point-of-Sales-Werbespot (gültig für 1 Jahr)
– Nationaler Public-Viewing-Werbespot (gültig für 1 Jahr)
– Spielfilme und Serien im TV
– physische Auflage (z.B. CD, DVD, USB-Sticks) bis zu 10.000 Einheiten
– Verkäufe bis zu 50.000 Downloads
g) Lizenz 5: Bundle-Lizenz
h) Lizenz 6: Nationale TV-Werbung / In-Stream-Ad
– Nationaler TV-Werbefilm (gültig für 1 Jahr)
– In-Stream-Video-Ad (Lizenz für 1 Sprache und 1 Jahr)
– Verkäufe bis zu 100.000 Downloads (z.B. Apps, Hörspiele)
i) Audio-Logo
– Audio-Logos für Unternehmen oder Produkte (Angebot auf Anfrage)
j) Song sucht Sänger/in Lizenz
– eigene Gesangs- und Instrumenten-Melodie auf die bestehende Musik zu komponieren
– Künstler darf Musikstück unter seinem Namen anbieten und eigene Titelbezeichnung vergeben
– der Verkauf an Endverbraucher, für die private Nutzung, ist gestattet
– unbegrenzte Klicks auf Videoportalen
– 500er-CD/DVD-Auflage
– 500 Downloads (z.B. über iTunes, Amazon, usw.)
– das Musikstück wird in CD-Qualität (WAV-Datei,16 Bit, 44,1 kHz) geliefert
– jede weitere Verwendung muss vom Lizenzgeber genehmigt werden
k) Beschallungs-Bundle
– gewerbliche Nutzung und Beschallung
– Veranstaltungen & Events bis 700 qm
– Gewerbefläche bis 3000 qm
– MP3s in CD-Qualität (320 kbps)
– Nutzungslizenz mit GEMA-Freistellung
3.2.2 Anderweitige Nutzungsformen, die über die in den Lizenzgruppen dargestellten Nutzungsmöglichkeiten hinausgehen, müssen von AudioAhead schriftlich genehmigt werden. AudioAhead darf dem Kunden eine individuelle vertraglich vereinbarte Lizenzgruppe mit besonderen Lizenzvereinbarungen anbieten. Wenn sich der Nutzungsrahmen der gekauften Lizenz ändert bzw. erweitert (z.B. Überschreitung der ursprünglich vereinbarten Mengenangaben von Downloads oder Auflagen), ändert sich automatisch die Lizenzgruppe. Der Kunde ist in jedem Fall dazu verpflichtet, die Änderung bzw. Erweiterung AudioAhead mitzuteilen.
a) Wir akzeptieren Lizenzkäufe ausschließlich per Vorkasse, bezahlbar durch Banküberweisung oder mit Paypal.
b) Die Preisangaben auf der Webseite sind unverbindlich, bis zum Moment des Vertragsschlusses. Preise können jederzeit angepasst und Titel aus dem Sortiment genommen werden.
c) Bei Auftragskompositionen muss eine Anzahlung von 50 Prozent des Endpreises vorab geleistet werden, die restlichen 50 Prozent erfolgen bei Übergabe der fertigen Komposition. Es sei denn, es bestehen vertraglich andere Vereinbarungen.
3.4. Umtausch
a) Nichtgefallen eines Songs aus unserer Sound-Library gilt nicht als Rückgabegrund. Beschädigte Datenträger und fehlerhafte Dateien werden nach Kauf bei Beanstandungen innerhalb eines Jahres ausgetauscht.
b) Bei Auftragskompositionen gewähren wir nach dem ersten Entwurf noch eine zweimalige Korrektur, die im Preis inbegriffen ist.
c) AudioAhead haftet nicht für den Erfolg eines Songs und einen etwaigen damit nicht erzielten Gewinn durch den Kunden.
4. Frei von Verwertungsgesellschaften
Der Komponist versichert, nicht Mitglied der GEMA bzw. einer anderen Verwertungsgesellschaft (z.B. ASCAP, PRS, SUISA, AKM etc.) zu sein, es sei denn es ist beim entsprechenden Stück ein GEMA-Vermerk zu finden. Er gewährleistet hinsichtlich der bisher erschienenen Musikstücke den Kunden von AudioAhead die GEMA-Freiheit und die Freiheit von Rechten anderer Verwertungsgesellschaften.
Für eine Nutzung des Internetportals audioahead.de mit dem Musik- und Serviceangebot von AudioAhead benötigen die Kunden einen Computer mit Internetzugang. Die Hörbeispiele der einzelnen Musikstücke und Sprecherstimmen können online ausgewählt, angehört und in minderer Soundqualität zum Testen heruntergeladen werden. Mit Hilfe einer Audioplayer-Software (z.B. Winamp, Realplayer etc.) können die Musikstücke abgespielt werden. Die vom Kunden erworbenen Musikstücke werden ihm nach Eingang der Bestellung in Form eines Downloadlinks als WAV bzw. ZIP-File per E-Mail zugeschickt. Audio-CDs werden nur auf Anfrage zugesandt.
6. Vertrag und Lieferung
6.1 Auf audioahead.de können die Kunden alle Musikstücke Probe hören. Der Kunde wählt ein Musikstück aus. Der Button „Lizenz“ führt ihn zu einem Formular auf dem in Eingabefeldern sein Name, Adresse und E-Mail einzutragen sind. Zusätzlich wählt er für den gewünschten Song die passende(n) Lizenzgruppe(n) aus. Alle mit einem Stern (*) gekennzeichneten Felder müssen vom Kunden ausgefüllt werden. Die Bestellung wird durch die kundenseitige Zustimmung der AGB, der Eingabe eines Sicherheits-Codes und Drücken des Buttons „Kaufen“ abgeschlossen. Die von den Kunden mitgeteilten personen-bezogenen Daten (Name, Vorname, Adresse, Telefon, E-Mail) werden unter Beachtung der geltenden Bestimmungen, ersichtlich in Punkt 8 dieser AGB, verarbeitet.
6.2 AudioAhead registriert die Bestellung des Kunden und schickt ihm eine Bestätigung per E-Mail zu. Dadurch kommt ein beiderseitiger Lizenzvertrag zur Nutzung der betreffenden Musik durch den Lizenznehmer zustande. Der Downloadlink für das Wave/ZIP-File sowie die Rechnung werden dem Kunden darauffolgend per E-Mail zugeschickt. Nach Eingang der Bezahlung wird dem Kunden der Nutzungsvertrag samt GEMA-Freistellung per E-Mail zugesandt. Audio-CDs werden nur auf Anfrage zugesandt.
6.3 Ist es dem Kunden nicht möglich, die Datei herunterzuladen, muss AudioAhead darüber per E-Mail benachrichtigt werden. AudioAhead versucht dann, dem Kunden das Musikstück innerhalb eines angemessenen Zeitraumes auf eine andere Weise zuzustellen.
6.4 Alle Musikstücke liegen in digitaler Form vor und können in einer E-Mail oder als Link verschickt werden. CD- und DVD-Auflagen werden nur auf Wunsch und mit Zustimmung von AudioAhead verschickt. Der Kunde bekommt auf Verlangen, das erworbene Musikstück innerhalb des Lizenzzeitraumes erneut in einer E-Mail oder als Link von AudioAhead zugeschickt. AudioAhead empfiehlt den Kunden, ausreichend Kopien von den erworbenen Musikstücken anzufertigen.
7. Anfrage und Angebot
7.1 Für eine entsprechende Angebotsleistung müssen die Kunden von AudioAhead ein Anfrageformular mit kundenspezifischen Adressdaten (Name, Adresse, E-Mail) ausfüllen. AudioAhead antwortet darauf mit einer Bestätigungsmail an den jeweiligen Kunden, um ihn wissen zu lassen, dass die Anfrage eingegangen ist. Die Kunden verpflichten sich, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu ihrer Person, Firma oder ihres Kunden, in dessen Auftrag lizenziert wird, zu machen. Ändern sich Kundendaten, müssen diese AudioAhead schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt werden.
7.2 AudioAhead behält sich vor, Anfragen einzelner Personen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
7.3 Die Angebotserstellung ist für die Kunden kostenfrei.
7.4 Kunden von AudioAhead müssen volljährig sein. Die Nutzung der Leistung von AudioAhead durch Minderjährige kann nur durch eine ausdrückliche Zustimmung der Vertretungsberechtigten erfolgen.
Die von den Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Vorname, Adresse, Telefon, E-Mail) werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
8.2 Datenschutz auf den Internetseiten von audioahead.de
Auf den Internetseiten von audioahead.de werden keine personenbezogenen Daten ohne Vertragsabschluss oder ohne Ihre gewünschte Registrierung erhoben. Über alle Onlineaktivitäten führt AudioAhead summarische Statistiken, die personenunabhängig ausgewertet werden. AudioAhead arbeitet grundsätzlich nicht mit Anbietern zusammen, die sich nicht nach BDSG oder gesetzeskonform verhalten. Vom Web-Server werden temporär der Domain-Namen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners, die Dateianfrage des Clients (Dateiname und URL), der http-Antwort-Code und die vorausgehende Internet-Seite verzeichnet.
8.3 Verwendung der gesammelten Daten
Persönlichen Daten der Kunden werden von AudioAhead ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung und -Abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies gilt für die Legitimierung, das Versenden von Mails und Abrufen von Funktionen oder Diensten, die von AudioAhead von den Kunden angefordert wurden. AudioAhead holt sich eine Einwilligung vom Kunden für darüber hinaus gehende Nutzung. Persönlichen Daten der Kunden werden nicht an externe Dritte weitergegeben.
AudioAhead verwendet die bei Lizenz- und Auftragsanfragen angegebene E-Mail-Adresse, um mit dem jeweiligen Kunden in Kontakt zu treten. Über diese E-Mail-Adresse erhalten die Kunden ihre Auftragsbestätigung sowie alle weiteren Daten der Lizenzierungsabwicklung (Musikstück, Downloadlinks, Statusinformationen und Lizenzdokumente/Rechnungen etc.).
Der Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters und RSS Feeds kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.
Die von AudioAhead gespeicherte E-Mail-Adresse wird ausschließlich für Zwecke von AudioAhead verwendet und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der Kunden an Dritte weitergegeben.
8.5 Weitere Informationen
Angermünderstr.8
8.6 Änderungen dieser Datenschutzerklärung
9. Datenkommunikation & Haftungsausschluss
9.1 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. AudioAhead haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Internetportals audioahead.de. AudioAhead haftet auch nicht für technische und elektronische Fehler während einer Nutzungsaktion, auf die AudioAhead keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
9.2 AudioAhead weist alle Verantwortung für verlinkte Inhalte zurück. Vergleiche das Urteil vom 12. Mai 1998 vom Landgericht Hamburg.
10.1 Der Kunde hat das Recht, die Vertragserklärung zwischen ihm und AudioAhead innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Das Widerrufsrecht beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Selbiges gilt, wenn von AudioAhead verschickte CD/DVDs noch nicht beim Kunden eingegangen sind und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB.
Bei einem Widerruf muss der Kunde sich unter Angabe seines Namens, Anschrift und E-Mail an die unten aufgeführten Adresse richten. Die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. die Rücksendung der Ware genügt zur Wahrung der Widerrufsfrist.
10.2 Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Kunde die von AudioAhead zugeschickte Musikdatei in Form eines Links als MP3 bzw. WAV-Datei per E-Mail oder per Audio-CD vor Ende der Widerrufsfrist erhalten hat. Ein Recht auf Widerruf besteht nicht bei speziell für den Kunden angefertigten Audiokompositionen, Sprachaufnahmen, Auftragsproduktionen und CD Zusammenstellungen.
11.1 Der Erfüllungsort ist für beide Vertragsteile – soweit gesetzlich zulässig – Berlin.
11.2 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aufgrund oder in Zusammenhang mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den oben dargestellten Lizenzbestimmungen von AudioAhead ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin.
11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen
Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche
dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten