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Timestamp: 2016-10-23 01:35:12
Document Index: 247878511

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'BGE', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 36', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 135', 'Art. 152', 'BGE']

I 635/05 (21.04.2006)
I 635/05
K.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Roland Ilg, R�mistrasse 5, 8001 Z�rich,
Mit Verf�gung vom 28. M�rz 2003, best�tigt mit Einspracheentscheid vom 23. Februar 2005, verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich den von K.________, geboren 1957, wegen verschiedener R�ckenbeschwerden erhobenen Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde, mit welcher K.________ unter anderem die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente sowie berufliche Massnahmen beantragte, wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ab, soweit es darauf eintrat (Entscheid vom 13. Juli 2005).
K.________ f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde und h�lt im Wesentlichen sinngem�ss am vorinstanzlichen Rechtsbegehren fest. Weiter ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung.
W�hrend die IV-Stelle auf Abweisung schliesst, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.
Mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), legt die Vorinstanz dar, dass die IV-Stelle zu den erstmals im vorinstanzlichen Verfahren beantragten beruflichen Massnahmen noch nicht in der Form einer Verf�gung Stellung genommen hat. Insoweit fehlt es an einem beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand (BGE 125 V 414 Erw. 1a mit Hinweisen).
Streitig ist sodann der Anspruch auf eine Invalidenrente.
2.1 Im Einspracheentscheid, auf welchen die Vorinstanz verweist, sowie im angefochtenen Gerichtsentscheid werden die Voraussetzungen f�r einen Rentenanspruch und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 IVG), die Invalidit�tsbemessung bei Erwerbst�tigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG; BGE 130 V 348 Erw. 3.4, 128 V 30 Erw. 1, 104 V 136 Erw. 2a und b) sowie die Bestimmungen �ber den Beginn des Rentenanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG sowie Art. 29 und 29ter IVV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt in Bezug auf die Ausf�hrungen zur Festlegung des trotz Gesundheitssch�digung zumutbarerweise noch realisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) anhand der Tabellenl�hne gem�ss den vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (BGE 126 V 75) sowie zum maximal zul�ssigen Abzug von 25% (BGE 129 V 481 Erw. 4.2.3 und 126 V 80 Erw. 5b/cc). Korrekt sind auch die Hinweise auf die Bedeutung �rztlicher Angaben f�r die Belange der Invalidit�tssch�tzung (BGE 125 V 261 Erw. 4, 115 V 134 Erw. 2, 114, V 314 Erw. 3c) und die Beweisw�rdigung sowie den Beweiswert von medizinischen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a, 122 V 160 f. Erw. 1c mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.
2.2 Der Beschwerdef�hrer hat sich bereits im Jahre 2002 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug angemeldet. Damit ist teilweise ein Sachverhalt zu beurteilen, der sich vor dem In-Kraft-Treten des ATSG am 1. Januar 2003 sowie der �nderungen des IVG vom 21. M�rz 2003 und der IVV vom 21. Mai 2003 (4. IV-Revision) am 1. Januar 2004 verwirklicht hat, weshalb entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln f�r die Zeit bis 31. Dezember 2002 und bis 31. Dezember 2003 auf die damals geltenden Bestimmungen, ab diesen Zeitpunkten auf die Normen des ATSG und der 4. IV-Revision sowie deren Ausf�hrungsverordnungen abzustellen ist (BGE 130 V 445 ff.), wobei die von der Rechtsprechung zu den Begriffen der Arbeitsunf�higkeit, der Erwerbsunf�higkeit und der Invalidit�t sowie zur Bestimmung des Invalidit�tsgrades herausgebildeten Grunds�tze unter der Herrschaft des ATSG prinzipiell weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343).
2.3 Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdef�hrer seine angestammten T�tigkeiten als Betriebsmitarbeiter Logistik der Schweizerischen Post und als Service-Mitarbeiter im Gastwirtschaftsgewerbe infolge seines Gesundheitsschadens nicht mehr aus�ben kann. Die Vorinstanz hat jedoch nach einl�sslicher W�rdigung der gesamten medizinischen Unterlagen mit zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), richtig erkannt, dass dem Versicherten unter anderem gest�tzt auf das MZR-Gutachten (polydisziplin�res Gutachten des Medizinischen Zentrums R.________ vom 13. Dezember 2004) bei Aufbietung allen guten Willens (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen) und in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 123 V 233 Erw. 3c, 117 V 278 Erw. 2b, 400, je mit Hinweisen; AHI 2001 S. 282 f. Erw. 5a/aa) die erwerbliche Verwertung seiner Arbeitsf�higkeit f�r eine leichte wechselbelastende T�tigkeit ohne Notwendigkeit des repetitiven Hebens von Gewichten �ber 10 Kilogramm im Umfang von 70% zumutbar ist. Das MZR-Gutachten ist f�r die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, ber�cksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden; zudem ist es in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und enth�lt begr�ndete Schlussfolgerungen (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Somit kommt dieser Expertise grunds�tzlich volle Beweiskraft zu.
2.4 Demgegen�ber kann auf die Einsch�tzung des behandelnden Dr. med. W.________ welcher dem Versicherten ab 19. November 2001 eine anhaltende vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit attestierte und die Auffassung vertrat, dass diesem auch die Verrichtung einer k�rperlich leichten T�tigkeit nicht mehr zumutbar sei (Bericht vom 19. Dezember 2002), nicht abgestellt werden. Liegt eine, wie hier, schl�ssige Expertise zur Arbeits(un)f�higkeit vor, kann mit Blick auf die Verschiedenheit von Gutachtens- und Behandlungsauftrag nicht auf allf�llig abweichende Angaben der therapeutisch t�tigen (Spezial)�rzte abgestellt werden. Die Ansicht des Dr. med. W.________ widerspricht im �brigen auch der Beurteilung der Rheumaklinik des Universit�tsspitals X.________ gem�ss Bericht vom 27. November 2003, wonach dem Beschwerdef�hrer eine leichte bis mittelschwere Arbeit zumutbar scheine.
2.5 Zu Recht erhebt der Beschwerdef�hrer, soweit er sich �berhaupt sachbez�glich mit der Begr�ndung des angefochtenen Entscheids auseinander setzt (vgl. Art. 108 Abs. 2 OG), keine Einw�nde gegen die vorinstanzliche Ermittlung des Invalidit�tsgrades. Das kantonale Gericht hat mit ausf�hrlicher und zutreffender Begr�ndung, worauf verwiesen wird (Art. 36a Abs. 3 OG), dargelegt, dass sich aus dem Einkommensvergleich auch unter Ber�cksichtigung eines angesichts s�mtlicher Umst�nde angemessenen (BGE 126 V 80 Erw. 5b/bb) Tabellenlohnabzuges von 10% kein anspruchsbegr�ndender Invalidit�tsgrad von mindestens 40% ergibt und seit Eintritt des Gesundheitsschadens auch bei einer Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit von 30% (Erw. 2.3 hievor) kein Anspruch auf eine Invalidenrente entstanden ist.
Da die Verwaltungsgerichtsbeschwerde, soweit zul�ssig, offensichtlich unbegr�ndet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 36a OG erledigt. Die unentgeltliche Verbeist�ndung kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsvorkehr nicht gew�hrt werden (Art. 135 in Verbindung mit Art. 152 OG; BGE 125 II 275 Erw. 4b, 124 I 306 Erw. 2c mit Hinweis).