Source: http://www.zossen.de/buerger/aktuelles-thema.html?L=2%5C%5C%5C%5C%5C%5C%5C%5C%27
Timestamp: 2017-08-16 13:23:09
Document Index: 182444079

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 107', '§ 51', '§ 18', '§ 22', '§ 18', '§ 22']

Aktuelles zur Bundestagswahl am 24. September 2017
2. Die Stadt Zossen ist in 22 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom
14. August 2017 bis 3.Septemper 2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk
und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 15 Uhr
im Rathaus, Marktplatz 20, 15806 Zossen im Beratungsraum 15, 26 und 28 zusammen.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirkes wählen, in dessen
Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren
Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der
Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei
Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt. Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine
Zweitstimme.
a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der
zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine
Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem
des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die
b) für die Wahl nach Landesliste in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern
sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, und jeweils die Namen der
ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der
Parteienbezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.
Der Wähler gibt eine Erststimme in der Weise ab,
dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einem Kreis
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlichmach, welchem Bewerber
sie gelten soll.
dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste
Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine oder in einem besonderen Nebenraum
gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.
4. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss die Wahlhandlung erfolgte Ermittlung und
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit
das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis , in dem der
Wahlschein ausgestellt ist,
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen
Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag
beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen
Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem
Wahlbrief angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.
6. Jeder Wahlberechtigt kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben
(§ 14 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes).
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder
das Ergebnis verfälscht, wird mit einer Freiheitsstraße bis zu 5 Jahre oder mit einer Geldstrafe
bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches).
Zossen, den 25. August 2017 gez. Kramer, Wahlleiter
1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Stadt Zossen wird in der Zeit vom 4. September 2017 bis Freitag, 8. September 2017, ährend der allgemeinen Öffnungszeitenim Rathaus, Bürgerbüro, Marktplatz 20, 15806 Zossen (Der Zugang ist barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann.
Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß den § 51 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzeseingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist
20.Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am Freitag, 8. September 2017,
bis 12 Uhr in der Stadt Zossen, Rathaus, Bürgerbüro, Marktplatz 20, Einspruch einlegen.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens bis
zum 3. September 2017 eine Wahlbenachrichtigung.
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass
er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und
die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine
Wahlbenachrichtigung.
062 Dahme-Spreewald-Teltow-Fläming III- Oderspreewald-Lausitz I durch Stimmabgabe
in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme
in das Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung
(bis zum 3. September 2017) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis
nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 08. September 2017) versäumt hat,
§ 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1
c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und
die Feststellung erst nach Abschluß des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis
der Gemeindebehörde gelangt ist.
bis zum Freitag, 22. September 2017, 18 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich,
schriftlich oder elektronisch beantragt werden.
Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht
oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch
bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden.
Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein
nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den
unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines
Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.
Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muß durch Vorlage einer
schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.
Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer
anderen Person bedienen.
- einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises
- einen amtlichen blauen Wahlumschlag
Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für eine anderen ist nur
möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage
einer schriftliche Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr
als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme
der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte
Person auszuweisen.
Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein
so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens
am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere
Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert.
Info: Hier geht's zum OLIWA - Online-Wahlschein-Antrag
Volksbegehren gegen geplante Kreisgebietsreform
Am 29. August 2017 beginnt das Volksbegehren gegen die von der brandenburgischen Landesregierung geplante Kreisgebietsreform. Nachdem bei der Volksinitiative dagegen bereits fast 130 000 Unterschriften gesammelt und übergeben worden sind, müssen nun 80 000 Unterschriften zusammenkommen. Zur Abstimmungsbekanntmachung hier klicken, zum elektronischen Antrag für einen Eintragungsschein für das Volksbegehren „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen" siehe hier.
Zur Erklärung der ehemaligen Stadtverordneten Ariane Ullrich (Bürgerliste Zossen)
Die jetzt öffentlich gemachte Erklärung der bereits im Dezember 2016 zurückgetretenen Stadtverordneten Ariane Ullrich (Bürgerliste Zossen) bedarf aus Sicht von Bürgermeisterin Michaela Schreiber zahlreicher Richtigstellungen und Ergänzungen:
Zunächst stellt sich die Frage, was Ariane Ullrich bewogen hat, erst nach mehr als einem Vierteljahr der Öffentlichkeit ihre Beweggründe für die Mandatsniederlegung als Stadtverordnete mitzuteilen. Eine Antwort auf die Frage würde allerdings ins Reich der Spekulationen fallen.
Sie sei vor allem in der SVV angetreten, um die Interessen der Kinder zu vertreten, schreibt Ariane Ullrich. Ein hehres Ziel, dass seit Jahren auch von der übergroßen Mehrheit der Stadtverordneten verfolgt wird. Vielleicht ist es ja Frau Ullrich entgangen, dass die Stadt Zossen zum wiederholten Mal als „Kinder- und familienfreundliche Kommune des Landes Brandenburg“ ausgezeichnet wurde, die Kita „Rappelkiste“ in Wünsdorf Konsultations-Kita fürs Land ist, vor kurzem im Bürgerhaus ein Familienzentrum eröffnet wurde, die Kita „Oertelufer“ kürzlich Haus der kleinen Forscher wurde, in den vergangenen Jahren mit der Kita „Haus der kleinen Füße“ und der Kita „Oertelufer“ in Zossen zwei tolle Kindereinrichtungen gebaut wurden und dass jetzt in Schöneiche begonnen wird, die dortige Kita um- und auszubauen. Und das sind nur einige Beispiele. Man könnte auch die Komplettsanierung der Grundschule Glienick nehmen, die Sanierung der Oberschule Wünsdorf usw. und sofort.
Sie sei vor allem in der SVV angetreten, um mehr Transparenz in die Zossener Politik zu bringen. Da stellt sich die Frage, was hat Frau Ullrich in ihrer Zeit als Stadtverordnete dafür getan? Auf der von ihr inhaltlich mitbestückten Internetseite unter dem Motto „Information, Transparenz, Bürgerbeteiligung“ sind im Zeitraum vom 26. November 2013 bis zum 4. April 2017 lediglich rund 40 Einträge nachzulesen. Zwischen dem aktuellen Eintrag vom 4. April 2017 und dem letzten Eintrag vom 14. September 2016 liegt mehr als ein halbes Jahr. Dazwischen Null-Information. Und davor gab’s meist viel Polemik und Destruktives statt Information, wenig Fakten statt Argumente. Aus den „offenen, unabhängigen, ehrlichen“ Mitteilungen sprach Frust und blanke Ablehnung gegenüber allen, die sich ihrer Fundamentalkritik an der Bürgermeisterin nicht anschließen wollten.
Immer wieder auffällig, dass Frau Ullrich nie damit klargekommen zu sein scheint, dass Demokratie auch bedeutet, die Entscheidungen einer Mehrheit zu respektieren. Das liest sich dann so bei ihr: „Abstimmungen waren teilweise ein absolutes Kasperletheater und man hatte oft den Eindruck, der ein oder andere hat über die Länge seiner Wahlzeit den Ernst und die Wichtigkeit seiner Aufgabe vergessen.“ Oder: „Uns ist bewusst, dass es für die Mehrheit der Stadtverordneten keine Rolle spielt, was für Argumente und Fakten wir haben. Denn dem durchschnittlichen Mensch sind Argumente vollkommen egal. Entscheidungen werden vor allem aus dem Bauch heraus getroffen, rein emotional und vor allem unter dem Druck der Gruppe.“ Ihr Fazit: „Die Mehrheit der SVV hat nicht automatisch Recht.“
Schade, dass Frau Ullrich ihre Erklärung nicht dazu genutzt hat, einmal persönliche Bilanz ihrer zweieinhalb Jahre währenden Mitgliedschaft in der Zossener Stadtverordnetenversammlung zu ziehen. Bei vier von 15 Sitzungen der SVV war sie nicht anwesend, von den sechs Sitzungen des Bildungsausschusses fehlte sie zweimal, einmal verließ sie während der Sitzung den Raum.
Angesichts des Wortlauts der Erklärung ist offensichtlich, dass Frau Ullrich die Schuld für ihr Ausscheiden in erster Linie bei anderen sucht. Dabei hatte sie doch selbst einmal ein Zitat des Dali Lama ins Gespräch gebracht, der da gesagt haben soll: Solange du glaubst, dass an allem immer die anderen schuld sind, wirst du viel leiden… Wer also zum Beispiel behauptet, dass - so Wortlaut - „vermutlich nicht mal der Großteil der Abgeordneten“ weiß, dass die Stadt Zossen möglicherweise in ein Haushaltssicherungskonzept fällt, unterstellt ihnen bewusst zumindest Ahnungslosigkeit, was definitiv nicht der Fall ist.
Wenn Ariane Ullrich von persönlichen Beleidigungen spricht, die in der SVV angeblich an der Tagesordnung sind, sollte sie zunächst ihre eigenen Beiträge auf Sachlichkeit überprüfen. Als Glossen getarnte Verleumdungen des Stadtoberhauptes, Beleidigungen, wonach das Gros der Stadtverordneten bloßes Stimmvieh und Mehrheitsbeschaffer für die Bürgermeisterin sind, dazu unbewiesene Unterstellungen usw. haben sich einander abgewechselt.
Niemand hindert Ariane Ullrich auch künftig, sachlich zu formulieren, was sie von der Politik erwartet. Sie muss aber lernen zu unterscheiden, welche Aufgaben die Stadtverordneten und welche die Stadtverwaltung hat, aber auch, welche Verantwortung die Bürger selbst tragen - zum Beispiel bei der Straßenreinigung. Niemand will diese daran hindern, sich gegenseitig zu helfen, wie es Frau Ullrich vorschlägt.
Ausdrücklich ist abschließend die folgende Aussage von Frau Ullrich zu unterstützen: „Wir sind eine Gemeinde, wir haben viele ähnliche Interessen und daran können wir arbeiten. Positiv denkend und mit Fakten argumentierend und vor allem mit erwachsener konstruktiver Sachlichkeit.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.
Saisonstart für den Kraut- und Rübenmarkt 2017
Am Sonnabend, dem 8. April 2017, begann die diesjährige Saison des Kraut- und Rübenmarktes auf dem Kirchplatz in Zossen. Wie schon in den vergangenen Jahren bieten Händler auf dem Markt wieder überwiegend regionale Produkte an. Die Palette der Angebote auf dem Areal an der Dreifaltigkeitskirche reicht von Honig und Wein, Pilze und Marmeladen sowie Kuchen und jede Menge Garten-, Balkon- und Zimmerpflanzen. Insgesamt sind in diesem Jahr vom Betreiber des Kraut- und Rübenmarktes, dem Verein Bildung und Aufklärung Zossen (BAZ), wieder sieben Markttage angesetzt, darunter der 1. Oktober 2017. An diesem Tag findet der Markt aus Anlass des Erntedankfestes ausnahmsweise auf einem Sonntag statt, zusammen mit einem Erntedank-Gottesdienst.
8. April, 13. Mai, 10. Juni, 8. Juli, 12. August, 9. September und 1. Oktober, jeweils in der Zeit von 9 bis 13 Uhr.
Kochbus kommt auch in Zossener Kitas
Gesundheits- und Wohlfühlwoche findet vom 8. bis 14. Juli 2017 statt
Während der diesjährigen Zossener Gesundheits- und Wohlfühlwoche, die vom 8. bis 14. Juli 2017 stattfindet, wird auch ein Kochbus an mehreren Tagen in der Stadt Station machen. Dabei handelt es sich um einen umgebauten und speziell ausgestatteten Doppeldecker-Bus der Berliner Verkehrsgesellschaft, der seit 2008 durch Deutschland tourt. So war er schon sowohl im Norden auf der Insel Rügen als auch im Süden in München unterwegs. Ziel der Aktion ist es, unter dem Motto „Selbst kochen – gesund ernähren“ Lust auf gesunde Ernährung zu wecken und dafür praktisches Wissen vermitteln. Wo der Bus vor Ort ist, erregt er großes Aufsehen und sorgt für viel Spaß, heißt es.
Die Eröffnungsaktion in Zossen findet am Mittwoch, dem 12. Juli 2017, während des Tages der offenen Lebensstadt auf dem Gelände des alten Krankenhauses in Zossen, Weinberge 57, statt. In vier Durchgängen - Beginn 9 Uhr - können jeweils 15 Kinder im Alter ab 5 Jahre an den verschiedenen Kochaktivitäten teilnehmen und von einem Fachmann viel Wissenswertes über gesunde Ernährung erfahren, selbst kochen und natürlich probieren. Ein Gruppendurchgang dauert etwa eine Stunde. Ab 14 Uhr ist der 15 Tonnen schwere und 11,5 Meter lange Kochbus dann als Pizza-Bäckerei offen für interessierte Kinder im Grundschulalter. Fortgesetzt wird die Aktion dann am 13. Juli 2017 vor der Sporthalle in Dabendorf und am 14. Juli 2017 vor der Kita „Haus der kleinen Füße“ in Wünsdorf. Auch hier erfahren die Kinder Interessantes über die Bestandteile einer gesunden Ernährung, wie einfach der Umgang mit den Rohzutaten eigentlich ist und dass jeder kochen kann. Es wird geschrubbt, geschnippelt, gegart und schließlich auch gegessen. Das Fahrzeug ist nicht nur mit einer Küche, sondern auch mit einem gemeinschaftlichen Arbeits- und Essensbereich ausgestattet.
Mehr Infos unter www.kochbus.de.