Source: http://www.jurablogs.com/2015/06/01/eine-wolkige-entscheidung
Timestamp: 2017-03-29 00:11:09
Document Index: 128722557

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG']

BlogsKurz Pfitzer Wolf & PartnerJuni 2015Eine wolkige Entscheidungvon Dr. Markus WekwerthBeim Vergleich zweier Marken zum Zwecke der Feststellung des Bestehens einer Verwechslungsgefahr sind klangliche und schriftbildliche Kriterien sowie der Bedeutungsgehalt der Zeichen maßgeblich. Dabei kann der Bildbestandteil einer Wort-/Bildmarke dazu führen, dass der Wortbestandteil in verwechselbarer Weise verstanden wird und deshalb die Verwechslungsgefahr mit einer älteren Wort- oder Bildmarke anzunehmen ist.Das bekannte Unternehmen Skype hat im Jahre 2004 die nebenstehende Wort-/Bildmarke für verschiedene Waren aus den Bereichen Audio, Video und Telefonie sowie diverse IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Software und Internet beim HABM angemeldet. Hiergegen hat die Fa. Sky trotz der Koexistenz beider Marken im Bereich Peer-to-Peer-Telefonie Widerspruch aus der älteren Wortmarke “SKY” eingelegt und dies mit einer bestehenden Verwechslungsgefahr begründet. Das Amt hat die klangliche, bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr bejaht, dem Widerspruch stattgegeben und die Anmeldung der Wort-/Bildmarke SKYPE zurückgewiesen. Hiergegen hat Skype vor dem EuG geklagt.Die Entscheidung des GerichtsDas EuG hat die Entscheidung des HABM mit Urteil vom 05.05.2015 (Az. T-423/12) bestätigt. Nach der Auffassung des Gerichts ist der Bestandteil “SKY” in der Wort-/Bildmarke “SKYPE” voll enthalten, klar erkennbar und würde von den angesprochenen Verkehrskreisen auch isoliert wahrgenommen ...Zum vollständigen Artikel43 Leserurheberrecht–blog.info:Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wor...59 Lesermuepe.de | weblog peter müller:Murdoch gewinnt gegen Microsoft: Verwechslungsgefahr zwischen SKY und SKYPE74 LeserMarkenBlog:EuG: SKY vs. Skype35 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:EuG: Die Wort-/Bildmarke “REVARO” verletzt die Markenrechte an der Wortmarke “RECARO”50 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Lacoste Krokodil vs. Kaiman9 Leserpharmaundmarke.com:Cercon = Ziecon105 LeserRechtslupe:Kein Kaiman auf der Ledertasche23 LeserMarkenBlog:Panzerechsen vor Gericht10 verwandte ArtikelEuG: Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen "SKYPE" und "SKY"EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarke Sky und Wort-/Bildmarke Skype - Markeneintragung der Skype-Marke vom HABM zu Recht ablegehntKein Markenschutz für SKYPE wegen Verwechslungsgefahr mit SKYEuG stellt Verwechslungsgefahr zwischen „Sky“ und „Skype“ festGericht der Europäischen Union, Pressemitteilung Nr. 50/15 zu den Urteilen in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM Aus der Pressemitteilung: Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht. In Bezug auf die bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen bestätigt das Gericht, […]Klangliche MarkenähnlichkeitBGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter engen
Voraussetzungen"Bierkönig On Tour"EuG: Bekanntheit des Lacoste-Krokodils führt zur Eintragungshindernis für Marken in Bezug auf BekleidungsstückeBPatG: Zwischen den Marken “Galerie” und “Galeria” besteht VerwechselungsgefahrÜber den ArtikelVeröffentlicht June 1, 2015 8:26am von Dr. Markus Wekwerth im Blog Kurz Pfitzer Wolf & Partner.Über den AutorDr. Markus WekwerthRechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Partner bei Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB in Stuttgart, Schwerpunkte: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Sportrecht59 Artikel von Dr. Markus WekwerthFolge @RA_WekwerthMehr von Dr. Markus WekwerthThemenVerwechslungsgefahr, Sky, Skype, Bildbestandteil, WortbestandteilTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresTurboquerulantin: Massaker im Gerichtvon Fachanwalt für IT-RechtFristlose Kündigung nach verdeckter Videoüberwachungvon Thorsten Blaufelder / Kanzlei BlaufelderUnverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogWir haben einen Sachverhaltsverdachtvon Udo Vetter / LawBlogDürfen potentielle Arbeitgeber im Bewerbungsverfahren frühere Arbeitgeber des Bewerbers anrufen?von Dominik Bleckmann / datenschutz-notizen.deAls nächstes lesen - bislang 68 Leser:OVG Lüneburg: Online-Cent-Auktion ist verbotenes Glücksspiel