Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BGH&Datum=14.12.2005&Aktenzeichen=IV%20ZR%2096/04
Timestamp: 2020-01-18 12:16:35
Document Index: 384811907

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH, 14.12.2005 - IV ZR 96/04 - dejure.org
https://dejure.org/2005,5333
BGH, 14.12.2005 - IV ZR 96/04 (https://dejure.org/2005,5333)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2005 - IV ZR 96/04 (https://dejure.org/2005,5333)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - IV ZR 96/04 (https://dejure.org/2005,5333)
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Bezeichnung der Einspruchsführer bei Einlegung des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil; Maßstab für die Auslegung von Prozesshandlungen; Verwendung der Bezeichnung "des Beklagten" bei tatsächlich vorhandenen zwei Beklagten; Hinweispflicht des Gerichts bei drohendem ...
Anforderungen an die Bezeichnung der vertretenen Partei bei Einlegung eines Anspruchs gegen ein Versäumnisurteil
LG Frankfurt/Oder, 15.04.2003 - 13 O 208/02
OLG Brandenburg, 25.02.2004 - 3 U 92/03
FamRZ 2006, 482
Die Auslegung von Prozesshandlungen wie des hier zu beurteilenden "Einspruchs" unterliegt freier revisionsrechtlicher Nachprüfung; sie orientiert sich an dem Grundsatz, dass im Zweifel dasjenige gewollt ist, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung vernünftig ist und dem recht verstandenen Interesse entspricht, wobei nicht unter allen Umständen am buchstäblichen Sinn der Wortwahl einer Partei festzuhalten ist (vgl. etwa BGH, Urteil vom 14. Dezember 2005 - IV ZR 96/04, FamRZ 2006, 482, 483).
Dabei ist im Zweifel dasjenige gewollt, was nach dem Maßstab der Rechtsordnung vernünftig ist und dem recht verstandenen Interesse der Partei entspricht (Senatsurteil vom 14. Dezember 2005 - IV ZR 96/04 - bei juris abrufbar unter II 1).
Der Rückgewähranspruch wird mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens fällig und ab diesem Zeitpunkt schuldet der Anfechtungsgegner Prozesszinsen (vgl. BGH, Urteil vom 01.02.2007, IV ZR 96/04, juris-Rn. 19 f.).