Source: http://elibrary.verlagoesterreich.at/main/e-journals/ozk-zeitschrift-fur-kartellrecht/2013/heft-3/oezk-2013-3.html
Timestamp: 2017-04-28 08:04:16
Document Index: 91853820

Matched Legal Cases: ['Art 101', 'Art 101', '§ 20', 'Art 107', 'Art 102', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 11']

ÖZK 2013/3 - Heft 3 - 2013 - ÖZK - Zeitschrift für Kartellrecht - e-Journals
Volltext Cover Download EditorialÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 81–81
ÖZK 2013, 81 Sehr geehrte Leserinnen und Leser!
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 83–88
Steiner, Anna-Zoe Das Konzernprivileg im Rahmen des Art 101 Abs 1 AEUV
ÖZK 2013, 83 Konzernstrukturen bilden heute den Regelfall in der Wirtschaft, sodass... Konzernstrukturen bilden heute den Regelfall in der Wirtschaft, sodass konzerninterne Wettbewerbsabsprachen in vielfältiger Gestalt vorkommen. Die kartellrechtliche Beurteilung solcher oft komplexer Wettbewerbsabsprachen ist diffizil, denn nicht immer ist es eindeutig, ob und unter welchen Voraussetzungen diese vom Anwendungsbereich des Art 101 Abs 1 AEUV ausgenommen sind. Vorliegender Beitrag versucht sich in einem Überblick; in dessen Mittelpunkt wird das Konzept der wirtschaftlichen Einheit gestellt.
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 89–91
Lukaschek, Anita Neuerungen im Bereich der Kronzeugenregelung
ÖZK 2013, 89 Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2012 und... Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2012 und Kronzeugenhandbuch neu
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 92–95
Kühnert, Heinrich | Xeniadis, Anastasios Verpflichtungszusagen im System der Instrumente zur Verfahrensbeendigung – Eine Replik auf ÖZK 2013, 58
ÖZK 2013, 92 Verpflichtungszusagen im System der Instrumente zur... Verpflichtungszusagen im System der Instrumente zur Verfahrensbeendigung – Eine Replik auf ÖZK 2013, 58
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 95–97
Frewein, Karl Die Anwendung der wirtschaftlichen Betrachtungsweise in der Zusammenschlusskontrolle
ÖZK 2013, 95 In der Praxis der BWB hat sich gezeigt, dass zunehmend versucht wird,... In der Praxis der BWB hat sich gezeigt, dass zunehmend versucht wird, die kartellrechtliche Anmeldepflicht durch die künstliche Aufspaltung einer Transaktion in gesonderte Erwerbsvorgänge zu umgehen. Kartellrechtlich bedenkliche Aspekte einer Transaktion könnten dadurch der Prüfungskompetenz der Wettbewerbsbehörden entzogen werden.
Insb aus dem Gebot der wirtschaftlichen Betrachtungsweise nach § 20 KartG lässt sich ableiten, dass derartige „Umgehungskonstruktionen“ auch einer Anmeldepflicht unterliegen müssen.
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 97–99
Xeniadis, Anastasios Untersuchung des Einzelhandels: Eine erste Bestandsaufnahme
ÖZK 2013, 97 Untersuchung des Einzelhandels: Eine erste Bestandsaufnahme
... Untersuchung des Einzelhandels: Eine erste Bestandsaufnahme
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 99–104
Diem, Maximilian Beihilfenrecht und Quersubventionen
ÖZK 2013, 99 Die Aufsicht der Kommission über mitgliedsstaatliche Beihilfen stellt... Die Aufsicht der Kommission über mitgliedsstaatliche Beihilfen stellt ein effektives Instrument der europäischen Wettbewerbspolitik dar. In den letzten Jahrzehnten wurde die Beihilfenaufsicht auf immer neue Politikbereiche ausgedehnt sowie verfeinert und vertieft. Im Rahmen dieses Beitrages wird die Problematik von Quersubventionierungen erörtert, die zu problematischen Wettbewerbsverzerrungen führen können. Unter bestimmten Voraussetzungen erfüllen Quersubventionierung den Beihilfentatbestand des Art 107 AEUV. In diesem Fall kann eine ungerechtfertigte Beihilfe vorliegen, die der Missbrauchskontrolle der Kommission unterliegt. Gleichzeitig können Quersubventionierungen aber auch gezielt dazu eingesetzt werden, um Mitbewerber auf einem benachbarten Markt zu verdrängen. In diesen Fällen ist unabhängig von der Frage, ob der Beihilfentatbestand erfüllt ist, ein unter Art 102 AEUV und § 5 KartG zu subsumierendes Missbrauchsverhalten gegeben, dessen Wahrnehmung der Bundeswettbewerbsbehörde obliegt.
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 104–108
Przybilla, Kathrin Tagungsbericht 5. Speyerer Kartellrechtsforum: Aktuelle Themen, Durchsetzung und Verfahren sowie materiellrechtliche Fragestellungen (15. bis 16. April 2013)
ÖZK 2013, 104 Aktuelle Fragen des Kartellrechts waren Thema des 5. Speyerer... Aktuelle Fragen des Kartellrechts waren Thema des 5. Speyerer Kartellrechtsforums, das vom 15. bis 16. April 2013 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer stattfand.
Inhaltlich diskutierten rund 60 Gäste aus Wissenschaft, Anwaltschaft und von Kartellbehörden unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Wolfgang Weiß zunächst aktuelle Entwicklungen (dazu I.), um dann auf verfahrensrechtliche Fragestellungen (dazu II.) zu sprechen zu kommen. Den Abschluss bildeten materiellrechtliche Themen (dazu III.).
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 108–111
Haubner, Veronika | Tresnak, Sigrid Competition Talk: „Wettbewerbsmonitoring: Neues Instrument im Kartellrecht – Gestaltungsmöglichkeiten und Erwartungen“
ÖZK 2013, 108 Mit der am 1.3.2013 in Kraft getreten Novelle zum Wettbewerbsgesetz... Mit der am 1.3.2013 in Kraft getreten Novelle zum Wettbewerbsgesetz wurde der BWB gemäß § 2 Abs 1 Z 8 WettbG zur Erreichung ihrer Ziele gemäß § 1 WettbG eine weitere Befugnis, die Durchführung eines Wettbewerbsmonitorings, insbesondere über die Entwicklung der Wettbewerbsintensität in einzelnen Wirtschaftszweigen oder wettbewerbsrechtlich relevanten Märkten, zur Verfügung gestellt. Dieses neue, von mehreren Seiten seit Jahren geforderte und nunmehr im WettbG verankerte Instrument sowie seine Umsetzung in der Praxis, war Thema des 4. Competition Talks.
Volltext	AbhandlungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 112–115
Haubner, Veronika | Tresnak, Sigrid Competition Talk: „Neues Kronzeugenhandbuch“
ÖZK 2013, 112 Mit Inkrafttreten der Novelle des WettbG und des KartG am 1.3.2013... Mit Inkrafttreten der Novelle des WettbG und des KartG am 1.3.2013 wurden neben einigen Änderungen in den genannten Gesetzen auch die Bestimmungen über das Kronzeugenprogramm – § 11 Abs 3 ff WettbG – überarbeitet und so den internationalen Standards angeglichen. Diese Novelle wurde nun ua zum Anlass genommen, ein neues „Leniency Handbuch“ zu präsentieren. Welche Adaptierungen vorgenommen wurden, wo es noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt und ob sich das Handbuch aus der Sicht der Praxis bewähren wird – dies wurde beim 5. Competition Talk der BWB am 30.4.2013 diskutiert. Als Experten referierten Dr. Anita Lukaschek, Referentin der Bundeswettbewerbsbehörde und Dr. Günter Bauer, LLM, Wolf Theiss.
Volltext	EntscheidungenÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 115–117
ÖZK 2013, 115 Rechtsprechungsübersicht
Volltext	PersonenverzeichnisÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 117–118
ÖZK 2013, 117 Autoren
Volltext	PersonenverzeichnisÖZK 2013/3, Jahrgang 2013, Heft 3, S. 119–119
ÖZK 2013, 119 Herausgeber
ÖZK 2013, 119 Schriftleiter