Source: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/gesetzesbezug/bnatschg-2010
Timestamp: 2019-09-19 00:23:40
Document Index: 34479643

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 56', '§ 16', '§ 18', '§ 20', '§ 21', '§ 60']

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Die typenoffene Genehmigung von Windenergieanlagen
Gesetzesbezug: BImSchG, 4. BImSchV, BNatSchG 2010
Die Autoren ergründen Möglichkeiten, um die immissionsschutzrechtliche Genehmigung unabhängig vom Windanlagentyp beantragen zu können. Damit soll es den Anlagenbetreibern ermöglicht werden, nach den langen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte bei der anschließenden Realisierung aktuelle Windkraftanlagenmodelle nutzen zu können und über mehr Verhandlungsmacht gegenüber den Anlagenherstellern zu verfügen. Hierzu gehen die Autoren auf die gesetzlichen Vorgaben und insbesondere die gängige Verwaltungspraxis ein.
Rechtsprechung– 12 A 2590/13
Aktenzeichen: 12 A 2590/13
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, BNatSchG 2010, EEG 2017 §§ 1, 2, 4
Sachverhalt: Zur Frage, ob ein immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid für die Errichtung und den Betrieb von drei Windkraftanlagen erteilt wird.
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG, BNatSchG 2010
Der Autor geht auf Änderungen und Fragen des Genehmigungsrechts für bestimmte EE-Anlagen ein (Übergang des Genehmigungsrechts für Windenergieanlagen ins BImschG; naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen bei der Genehmigung von Biogasanlagen; Genehmigungspflicht bei sog. PV-Dachanlagen) und stellt die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung in Verfahren
Gesetzesbezug: BNatSchG 2010
Mit der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) von 2010 wurde durch den neuen § 56 Abs. 1 - der sog. Erstreckungsklausel - der Anwendungsbereich des Gesetzes auf das Küstengewässer und die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) ausgeweitet, sodass die gesetzlichen Anforderungen des
Die Verwaltungspraxis des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) bei der Genehmigung von Offshore-Windparks - Stärken, Schwächen, Reformbedarf
Gesetzesbezug: BNatSchG 2010, EEG 2009 § 16 u. § 18,§ 20,§ 21, § 60, GG
Die Autoren gehen auf die rechtlichen Besonderheiten ein, die bei der Genehmigung von Offshore-Windkraftanlagen zu beachten sind. Dabei werden zunächst Hintergrund und Problemstellung dargelegt. Anschließend werden die Grundzüge des Genehmigungsverfahrens durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie die Verwaltungspraxis des BSH dargestellt; eine rechtliche Würdigung wird angeschlossen.