Source: http://www.juramagazin.de/168400.html
Timestamp: 2019-06-24 22:02:02
Document Index: 67127866

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 53', '§ 39', '§ 136', '§ 2', '§ 53', '§ 39', '§ 24']

Menschen mit Behinderung erhalten Eingliederungshilfeleistungen in Werkstätten für behinderte Menschen bzw. in an Werkstätten oder Wohnheimen angegliederten Förderbereichen. Voraussetzung ist, dass eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX in Verbindung mit §§ 53 ff. SGB XII (bisher §§ 39, 40 BSHG) vorliegt und diese Personen wesentlich in ihrer Fähigkeit eingeschränkt sind, am Leben in der Gesellschaft teilzuhaben.
Die Werkstatt für behinderte Menschen ist eine Einrichtung zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben und zur Eingliederung in das Arbeitsleben. Sie hat denjenigen behinderten Menschen, die wegen Art und Schwere der Behinderung nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können
2. zu ermöglichen, ihre Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu entwickeln, zu erhöhen oder wiederzugewinnen und dabei ihre Persönlichkeit weiter zu entwickeln.
In Thüringen gibt es 30 Werkstätten (zuzüglich angeschlossener Außenstellen bzw. Betriebsstätten). Es werden dort derzeit rund 8 000 Menschen betreut. In den Jahren 1991 bis 2004 hat der Freistaat zur Errichtung bzw. Sanierung von Werkstätten rund 57 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Gemäß § 136 Abs. 3 SGB IX sollen behinderte Menschen, die die Voraussetzungen für eine Beschäftigung in einer Werkstatt nicht erfüllen, in Einrichtungen oder Gruppen betreut und gefördert werden, die der Werkstatt angegliedert sind. In Thüringen existieren 37 Förderbereiche an Werkstätten.
Derzeit besuchen zirka 600 Menschen mit Behinderung diese Einrichtungen. Darüber hinaus existieren 20 Förderbereiche an Wohnheimen bzw. als eigenständige Förderbereiche, in denen rund 470 Personen betreut werden.
Von 1992 bis 2004 hat das Land zur Errichtung bzw. Sanierung von Förderbereichen einen Gesamtbetrag in Höhe von rund fünf Millionen Euro zur Auszahlung gebracht.
Maßnahmen der Tagesstrukturierung für alt gewordene Menschen mit Behinderung in einer teilstationären Einrichtung/Tagesstätte oder in einer Wohnstätte Alt gewordene Menschen mit Behinderung scheiden mit Eintritt in das Rentenalter aus der Werkstatt bzw. dem Förderbereich aus. Gleichwohl können diese Menschen ab diesem Zeitpunkt am Wohnheim additive Hilfen zur Tagesstrukturierung erhalten, soweit die bestehende Behinderung nach wie vor so wesentlich ist, dass eine Teilhabe am Leben in der Gesellschaft nicht möglich ist.
Elf Einrichtungen bieten derzeit diese Versorgungsstruktur für rund 130 Heimbewohner an.
Stationäre Leistungen Menschen mit Behinderung erhalten Eingliederungshilfeleistungen in Wohnstätten, wenn sie durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX in Verbindung mit §§ 53 ff. SGB XII (bisher §§ 39, 40 BSHG) wesentlich in ihrer Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt sind. Voraussetzung ist, dass nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art und Schwere der Behinderung, zur Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ambulante oder teilstationäre Leistungen nicht zumutbar oder nicht ausreichend sind.
In Thüringen gibt es 20 Wohnheime für Kinder und Jugendliche mit über 700 Plätzen. Darüber hinaus werden in fünf Wohnheimen an Förderschulen mehr als 300 Kinder und Jugendliche betreut.
Eingliederungshilfeleistungen in Wohnstätten erhalten auch erwachsene Menschen mit Behinderung unter den genannten Voraussetzungen. Fast 3 400 Plätze stehen in 108 Wohnheimen für Erwachsene zur Verfügung. Darüber hinaus werden in 25 Außenwohngruppen für Erwachsene mehr als 180 behinderte Menschen betreut.
Seit 1991 hat das Land zur Errichtung oder Sanierung von Wohnheimen rund 46 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für schwerstmehrfach behinderte Menschen stehen fast 400 Plätze in Pflegeheimen zur Verfügung.
Förderung im Rahmen der Individualzuschüsse für Familienerholung einkommensschwacher Familien
Ferner erfolgt auch eine besondere Förderung von Familienerholung einkommensschwacher Familien mit behinderten Angehörigen auf der Grundlage der Richtlinie für die Gewährung individueller Zuschüsse des Freistaates Thüringen zur Förderung der Familienerholung vom 12. August 2003.
Nach oben genannter Richtlinie wird der gemeinsame Aufenthalt der Familie in einer Familienferienstätte oder Familienerholungseinrichtung in Deutschland sowie die Teilnahme an Vorhaben der Familienerholung gefördert. Zuwendungsempfänger sind Familien mit mindestens zwei Kindern, für die Kindergeld oder vergleichbare Leistungen gewährt werden. Allein Erziehende, Familien, in denen Menschen mit Behinderung leben, sowie Familien mit besonderen Belastungen können bereits ab einem Kind gefördert werden.
Gefördert werden zusammenhängende Vorhaben von mindestens drei Tagen und von längstens 18 Tagen. An- und Abreisetag gelten als ein Erholungstag.
Die Zuwendung erfolgt im Rahmen einer Projektförderung durch Festbetragsfinanzierung in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses.
Pro Tag für jeden Elternteil und für das 1. und 2. Kind je: 8 Euro für das 3. Kind und jedes weitere Kind je: 10 Euro zusätzliche tägliche Leistungen je Angehörigen mit Behinderung: 10 Euro 32.Welche weiteren zielgruppenspezifischen Förderungen und Maßnahmen sind seit 1999 von der Landesregierung initiiert bzw. gefördert worden? In welchem finanziellen Umfang?
Fast die gesamte Familienförderung des Freistaats Thüringen zielt auf einkommens- und sozialschwache und Familien in besonderer Situation ab.
Explizit ist dies bei den Maßnahmen der Familienerholung für sozialschwache Familien (Individualförderung) der Fall, für die der Freistaat von 1999 bis 2004 rund 1,2 Millionen Euro aufgewandt hat und die insbesondere kinderreichen Familien und Alleinerziehenden gewährt werden konnte.
Eine weitere einkommens- und kinderzahlgebundene Maßnahme ist die Familien-Thüringen-Card, die in den Jahren 2004 und 2005 Eltern und Kindern zugute kommt, die entweder Empfänger von Leistungen nach BSHG bzw. SGB II und SGB XII bzw. Kinderzuschlag sind oder eine Familie mit drei oder mehr minderjährigen Kindern bilden.
Zur familienbezogenen Förderung von Behinderten siehe Antwort zu Frage 31.
Familienzentren zielen auf Familien in einem bestimmten Sozialraum ab.
Das Unterstützungsprogramm des Ministerpräsidenten für Mehrlingsfamilien und Familien mit sechs und mehr Kindern zielt auf diese Familiengruppen ab.
Vom Land geförderte Familienbildungsmaßnahmen zielen ebenfalls auf jeweils unterschiedliche Familiengruppen ab, Familienferienstätten je nach durchgeführter Maßnahme ebenfalls.
Zielgruppenarbeit kann jedoch nur ein Aspekt der Familienpolitik sein, diese zielt gemäß ihrem präventiven Auftrag auch in die Mitte der Gesellschaft.
III. Instrumente Familienförderung in Thüringen 33.Wie viele Familien-, Ehe-, Erziehungs- und Lebensberatungsstellen gibt es seit 1999 in Thüringen? Wie viele davon werden in welchem Umfang und in welcher Form vom Land gefördert? Wer sind die Träger?
Die Förderung der Erziehungs-, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen ist eine kommunale Aufgabe, das Land beteiligt sich durch Zuschüsse. Die Förderung erfolgt auf der Grundlage von Förderrichtlinien und soweit die anerkannten Beratungsstellen in der Förderungsplanung des Landes enthalten sind.
Diese basiert auf der Bedarfsplanung der örtlichen Jugendhilfeträger nach Maßgabe des § 24 Abs. bis 3 Bis 2004 wurde ein Zuschuss pro Vollbeschäftigteneinheit Beratungsfachkraft in Höhe von 14 400 Euro im Jahr gewährt. Darüber hinaus beteiligte sich das Land an den Kosten für Honorarfachkräfte (zirka 60 000 Euro im Jahr).
Welche Probleme und Bedarfe waren Gegenstand der Beratungsgespräche?
Schwerpunkte der Beratungsgespräche sind:
· Erziehungs- und/oder Entwicklungsfragen im persönlichen oder familiären Bereich, aber auch im Bereich der Schulbildung bzw. des weiteren sozialen Umfeldes;
· familienbezogene Probleme, z. B. Konflikte in Beziehungen von Eltern und/oder Kindern, der Bewältigung von belastenden Lebensumständen bzw. kritischen Lebensereignissen, Misshandlungen oder sexuellem Missbrauch;
· Fragen zur Partnerschaft, Trennung und/oder Scheidung, z. B. Beratung der Eltern zu Paarfragen oder der Elternverantwortung, Hilfe bei der Bewältigung der Trennungs- oder Scheidungssituation für Kinder, Beratung zu Fragen des Umgangsrechts bzw. Mitwirkung im Verfahren des begleitenden Umgangs;
· Probleme im Leistungsbereich, zum Beispiel gestörte Leistungen und Leistungsvoraussetzungen (Motorik, Sprache, Wahrnehmung), allgemeine Entwicklungsverzögerungen, Konzentrations-, Aufmerksamkeitsstörungen, Teilleistungsstörungen;
· Probleme im Motivations- und Gefühlsbereich, zum Beispiel alle Formen von Phobien, Selbstwertproblemen/Identitätsproblemen, Zwangsgedanken und Zwangshandlungen, Autoaggressionen, Suizidalität, Trauer oder die Verarbeitung von Verlusterlebnissen, innere Leere, Überdruss, Burn-out-Situationen;
· Probleme im Bereich der Kommunikation/Interaktion, z. B. Auffälligkeiten im Sozialverhalten wie aggressives Verhalten, Dissozialität, Gehemmtheit, Isolation, Stehlen, Lügen;
· Probleme im körperlichen und/oder psychosomatischen Bereich;
· körperliche Erkrankungen/Behinderungen;
· seelische körperliche Misshandlung, sexueller Missbrauch, Vergewaltigung;
· akute Krisen oder
· Suchtprobleme.
Wie entwickelte sich seit 1999 die Zahl der Beratungs- und Informationsgespräche?
Eine verbindliche Forderung zur Erfassung der absoluten Zahl der Beratungsgespräche besteht nicht.
So kann lediglich die Anzahl der Beratungsfälle mit der durchschnittlichen Anzahl von weiteren Folgeberatungen hochgerechnet werden. Auf diese Weise kann von durchschnittlich rund 55 000 Beratungsgesprächen im Jahr 2003 ausgegangen werden.