Source: https://www.bestanwalt.de/fachbeitrag/497/it-recht-youtube/
Timestamp: 2020-07-08 05:07:25
Document Index: 70163386

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

RA Repka: IT-Recht, YouTube
Fachbeitrag zum Rechtsgebiet Informationstechnologierecht von
Welche Auskünfte muss YouTube geben? Generalanwalt des EuGH gibt Stellungnahme ab
Schon länger streiten Constantin Film und Youtube bzw. Google über die Reichweite eines Auskunftsanspruches bei Urheberrechtsverletzungen im Internet. Ausgangspunkt ist das Einstellen zweier Kinofilme durch Nutzer der Plattform YouTube in den Jahren 2013 und 2014. Constantin Film als Rechteinhaber hatte in der Vergangenheit versucht, die Nutzer ausfindig zu machen, um wegen Urheberrechtsverletzungen etwaige Ansprüche gegen diese durchsetzen zu können. Doch bislang konnten sich die Nutzer hinter ihren Nutzerprofilen auf der Internetplattform verbergen– deren tatsächliche Identität blieb bisher unbekannt. Constantin Film verlangt daher die Herausgabe der von diesen Nutzern verwendeten E-Mail-Adressen, Telefonnummern und IP-Adressen. Darüber, wie weitreichend ein möglicher Auskunftsanspruch gegen YouTube tatsächlich ist, wird seitdem zwischen den Parteien gestritten.
Mittlerweile ist der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Sache befasst. Nun hatte der Generalanwalt Henrik Saugmandsgaard Øe seine Schlussanträge vorgelegt.
Die Generalanwälte des EuGH veröffentlichen nach Ende der mündlichen Verhandlung einen Vorschlag für ein Urteil in Form der Schlussanträge. Diese Schlussanträge sind zwar nicht bindend für das endgültige Urteil, tatsächlich aber folgt der EuGH in vielen Fällen den Vorschlägen der Generalanwälte. Die Generalanwälte unterstützen die Richter des EuGH damit bei ihrer Entscheidungsfindung, indem sie die bisherige Rechtsprechung zusammenfassen und ihre Beurteilung des aktuellen Falles begründen. Die Schlussanträge sind daher bereits vor dem Urteil ein wichtiger Gradmesser, wie die Entscheidung des EuGH am Ende tatsächlich aussehen könnte.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie auch unter: https://www.rosepartner.de/social-media-recht/youtube-recht.html
Eingestellt am: 29.05.2020 [42]