Source: http://einhorn-apotheke-hof.de/pg6.html
Timestamp: 2018-05-22 17:23:30
Document Index: 15344620

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 6', '§ 13', '§ 312', '§ 7', '§443']

AGB - Einhorn-Apotheke
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Magen-Darm-Arzneimittel
- Die nachsteneden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Einhorn-Apotheke, Michael Schwarz e.K., Klosterstr. 2 in 95028 Hof (nachfolgend Apotheke genannt) und dem Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Soweit der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Apotheke vor, ausgenommen es wird etwas anderes schriftlich vereinbart. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen sind nur wirksam, wenn sie die Apotheke schriftlich bestätigt.
- Es gelten ausschließlich unsere Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferungsbedingungen sowie deutsches Recht, unter Auschluss des UN-Kaufrechts.
- Verpackungen, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Für den Fall, dass uns eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, bleibt eine Teillieferung teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern diese dem Kunden nicht unzumutbar ist. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
- Die Apotheke behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit und in Absprache mit dem behandelnden Arzt zu verringer, in diesem Fall verringert sich die zu zahlende Vergütung entsprechend.
- Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstigen unvorhergesehenene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde einen angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechgitgt, vom Vertrag zurück zu treten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlosssen.
§ 4 Preise, Zahlung und Versandkosten:
- unsere Preise sind in Euro und enthalten die gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir leifern zu den zum Zeitpunkte des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen.
- Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt und sofort fällig und zahlbar. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Ware erfolgt. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltentdmachung eines darüber hinausgehenden Schadens wird vorbehalten.
- Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse bzw. Nachnahme zu liefern, es sei denn, der Kunde ist zur Aufrechnung berechtigt. Desweiteren behalten wir uns vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
- Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungsnummer vorzunehmen:
Kontoinhaber: Einhorn-Apotheke
Kontonummer: 220 72 90 73
Bankverbindung: Kreis- und Stadtsparkasse Hof
- Bei Zahlungen per Lastschrift oder Kreditkarte erteilt der Kunde der Apotheke die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto bzw. bei dem Kreditkartenaussteller einzuziehen. Der Kunde teilt der Apotheke zu diesem Zweck alle erforderlichen Konto- bzw. Kreditkarteninformationen mit und sorgt für ausreichend Deckung. Bei Lastschrift bzw. Kreditkartenzahlungen, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falsche Konto-/Kreditkartendaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten.
- Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 6 Widerrufsrecht und Rückgabe:
- Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, hat er, soweit es sich nicht um Ware handelt, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, ein Widerrufsrecht.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware, fühestens jedoch mit Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeigtige Absendung des Widerrufs, der zu richten ist an: Einhorn-Apotheke, Inh. Michael Schwarz, Klosterstr.2, 95028 Hof, Tel. und Fax 09281/2332, michael.schwarz@einhorn-apotheke-hof.de;
- Ein Recht des Kunden, den Vertrag zu widerrufen, besteht nicht, wenn und soweit sich die Bestellung auf verschreibungspflichtige und/oder apothekenpflichtige Arzneimittel bezieht, da es sich hierbei um Waren handelt, die auf Grund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind oder schnell verderben können, so dass nach der gesetzlichen Regelung des § 312d Abs.4 Nr.1 BGB das Widerrufsrecht nicht besteht. Derartigen Waren sind dadurch erkennbar, dass auf der Packung der Hinweis "Apothekenpflichtig" oder "Verschreibungspflichtig" angegeben ist.
- im Falle einer Rücksendung von Waren hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
- Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
§ 7 Gewährleistung / Haftungsbeschränkung:
Ziegt der Kunde einen Mangel an, ist die beanstandete Ware unverzüglich zur Überrüfung zurückzusenden. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge sind wir zunächst nur zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Die Nacherfüllung kann durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuen Ware erfolgen. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Kunden,zum zweiten mal fehl, ist er berechtigt, zu mindern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sorfortigen Rücktritt rechtfertigen.
- Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen, vertraglichen und / oder außervertraglichen Pflicht, auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und / oder Produzentenhaftung, haften bei Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit lediglich bei der Verletzung einer wesentlichen Verkehrspflicht, durch welche die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Die Haftung - mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit - ist auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Sachen beschänkt.
- Außerhalb der Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Fall aber auf die Höhe der geschuldeteten Vergütung beschränkt.
- Vorstehende Haftungsauschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für eine Haftung aus einer Garantie (z.B. für die Beschaffenheit einer Sache im Sinne von §§443, 444 BGB), aus der vorsätzlichen Verletzung von Pflichten, aus arglistigem Verschweigen von Mängeln, für die Fälle grober Fahrlässigkeit und die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und / oder der Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlich zwigenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Unsere Homepage verweisst durch Links auf Seiten Dritter, auf deren Inhalt wir leider keinen Einfluss haben.
Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betrieber der Seite verantwortlich.
- Daten werden nur unter Berücksichtigung des Dateschutzgesetzes gespeichert und verwendet. Wir behalten uns vor, im Rahmen der Bestellabwicklung Daten an verbundene Unternehmen weiterzugeben sowie zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an dei SCHUFA oder andere Wirtschaftinformationsdienste. Der Kunde kann der vorgenannten Benutzung und Bearbeitung der Daten jederzeit durch Mitteliung an die Einhorn-Apotheke, Klosterstr. 2, 95028 Hof widersprechen.
Eine Adressenvermarktung durch uns erfolgt nicht.
- Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Apotheke und dem Kunden ist ausschließlich Hof/Saale, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine einzelne Bestimungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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