Source: http://forum.jurawelt.com/viewtopic.php?f=44&t=55982
Timestamp: 2018-03-17 23:50:37
Document Index: 383457061

Matched Legal Cases: ['§ 51', '§ 51', '§ 51', '§ 51', '§ 48', '§ 48', '§ 51', '§ 51', '§ 48', '§ 51', '§ 51', '§ 51']

Jurawelt-Forum • Thema anzeigen - Relevanz von § 51 VwVfG?
Relevanz von § 51 VwVfG?
Betreff des Beitrags: Relevanz von § 51 VwVfG?
Verfasst: Montag 19. Februar 2018, 21:54
Registriert: Montag 18. Februar 2013, 11:43
§ 51 VwVfG ist ja, weil rechtschutzintensiver, vorrangig vor den §§ 48, 49 VwVfG zu prüfen. Dann müsste er aber doch auch im Studium eine viel größere Rolle einnehmen, aber dort dreht sich eigentlich alles um die §§ 48, 49. Wie kann das sein? Ist der § 51 nicht/kaum klausurrelevant? Werden Klausursachverhalte extra so gestellt, dass § 51 nicht einschlägig ist?
In meinen Übungsklausuren in dem Bereich ging es jedenfalls immer nur um die §§ 48, 49. Zu § 51 wurden nie Ausführungen erwartet. Ich will aber keine falschen Schwerpunkte setzen...
Betreff des Beitrags: Re: Relevanz von § 51 VwVfG?
Verfasst: Dienstag 20. Februar 2018, 09:42
Ich denke, es liegt daran, dass die Vorschrift eine Änderung der Sach- und Rechtslage oder der Beweislage voraussetzt. Beides kommt im Studium nicht vor. Die Rechtslage ist konstant, und die Tatsachen werden im Sachverhalt unverrückbar und ohne Notwendigkeit einer Beweiserhebung mitgeteilt. Da bleibt kein Raum für § 51.
Verfasst: Dienstag 20. Februar 2018, 12:33
Ok, das scheint mir schlüssig. Vielen Dank!