Source: https://www.jusline.at/paragraphs/history/456503775
Timestamp: 2020-06-03 22:24:13
Document Index: 320989897

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 39', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 38']

Änderungen zu § 38 Bgld. BSchG 2001 (Burgenländisches Bedienstetenschutzgesetz 2001) , Gefährliche Arbeitsstoffe - JUSLINE Österreich
explosionsgefährlicheexplosiven Stoffen/Gemischen und Erzeugnissen mit Explosivstoff (Gefahrenklasse 2.1),
brandgefährlicheselbstzersetzlichen Stoffen oder Gemischen (Gefahrenklasse 2.8), Typ A und B,
gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe sowieorganischen Peroxiden (Gefahrenklasse 2.15), Typ A und B.
4. biologische Arbeitsstoffe, sofern nicht die Ermittlung und Beurteilung gemäß § 39 ergeben hat, dass es sich um einen biologischen Arbeitsstoff der Gruppe 1 ohne erkennbares Gesundheitsrisiko für die Bediensteten handelt.
(23) Explosionsgefährliche Arbeitsstoffe sind weiters Arbeitsstoffe, die explosionsgefährliche Eigenschaften im Sinne des § 3 des Chemikaliengesetzes 1996 - ChemG 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 109/2015, aufweisen.
(Abs. 1 Z 25) Brandgefährliche Arbeitsstoffe sind weiters Arbeitsstoffe, die brandfördernde, hochentzündliche, leicht entzündliche oder entzündliche Eigenschaften im Sinne des § 3 des Chemikaliengesetzes 1996 - ChemG 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 109/2015, aufweisen.
(36) Gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe (Abs. 1 Z 3) sind Arbeitsstoffe, die einer der folgenden Gefahrenklassen zugeordnet werden können:
sehr giftigeakute Toxizität (Gefahrenklasse 3.1), giftige, mindergiftige, ätzende, reizende, krebserzeugende, erbgutverändernde oder chronisch schädigende oder
fortpflanzungsgefährdendeÄtz-/Reizwirkung auf die Haut (Gefahrenklasse 3.2), sensibilisierende, fibrogene, radioaktive, infektiöse oder biologisch inerte Eigenschaften
(47) Gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe sind weiters Arbeitsstoffe, die sehr giftige, giftige, gesundheitsschädliche (mindergiftige), ätzende, reizende, krebserzeugende, erbgutverändernde, fortpflanzungsgefährdende oder sensibilisierende Eigenschaften im Sinne des § 3 des Chemikaliengesetzes 1996 - ChemG 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, in der Fassung des Gesetzes BGBl. I Nr. 109/2015, aufweisen.
(9) Biologische Arbeitsstoffe (Abs. 1 Z 4) sind Mikroorganismen, einschließlich genetisch veränderter Mikroorganismen, Zellkulturen, und Humanendoparasiten, die Infektionen, Allergien oder toxische Wirkungen hervorrufen könnten. Entsprechend dendem von ihnen ausgehenden RisikenInfektionsrisiko gilt folgende Unterteilung in vier Risikogruppen:
Biologische Arbeitsstoffe der Gruppe 2 sind Stoffe, die eine Krankheit beim Menschen hervorrufen können und eine Gefahr für Bedienstete darstellen könnenkönnten. Eine Verbreitung des Stoffes in der Bevölkerung ist unwahrscheinlich, eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung ist normalerweise möglich.
Biologische Arbeitsstoffe der Gruppe 4 sind Stoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen und eine ernste Gefahr für Bedienstete darstellen. Die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung ist unter Umständen groß;, normalerweise ist eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung nicht möglich.
(510) Für die in Abs. 1 Z 1, Abs. 2 und Abs. 3 Z 1 genannten Eigenschaften sind die entsprechenden Begriffsbestimmungen des Chemikaliengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 105/2000, anzuwenden.
(6) Für die in Abs. 3 Z 2 genannten Eigenschaften gelten folgende Begriffsbestimmungen:
Als gefährliche Arbeitsstoffe gelten alsweiters Arbeitsstoffe, die einer der folgenden Gefahrenklassen zugeordnet werden können:
“fortpflanzungsgefährdend”, wenn sie durch Einatmung, EinnahmeGase unter Druck (Gefahrenklasse 2.5) oder Aufnahme durch die Haut nicht vererbbare Schäden der Nachkommenschaft hervorrufen oder deren Häufigkeit erhöhen oder eine Beeinträchtigung der männlichen oder weiblichen Fortpflanzungsfunktionen oder Fortpflanzungsfähigkeit zur Folge haben können;
“sensibilisierend”, wenn sie durch Einatmungauf Metalle korrosiv wirkende Stoffe oder durch Aufnahme durch die Haut eine Überempfindlichkeitsreaktion hervorrufen können, sodass bei künftiger Exposition gegenüber dem Arbeitsstoff charakteristische Störungen auftreten;Gemische (Gefahrenklasse 2.16).
3. “fibrogen”, wenn sie als Schwebstoffe durch Einatmen mit Bindegewebsbildung einhergehende Erkrankungen der Lunge verursachen können;
4. “radioaktiv”, wenn sie zufolge spontaner Kernprozesse ionisierende Strahlen aussenden;
5. “infektiös”, wenn sie mit Krankheitserregern behaftet sind, die beim Menschen Krankheiten hervorrufen können;
6. “biologisch inert”, wenn sie als Stäube weder giftig noch fibrogen wirken und keine spezifischen Krankheitserscheinungen hervorrufen, jedoch eine Beeinträchtigung von Funktionen der Atmungsorgane verursachen können.
Zum § 38 Bgld. BSchG 2001 Gesetzesaktualisierungen Haftungsausschluss