Source: https://fragdenstaat.de/anfrage/informationen-zu-neugestaltung-demokratie-leben/
Timestamp: 2020-01-23 06:02:36
Document Index: 88178248

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 3', '§ 2', '§ 7', '§ 3', '§ 1']

Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben"
Sämtliche vorliegenden Informationen des BMFSFJ in Bezug auf die geplante Neuausrichtung von "Demokratie Leben" (vgl. https://www.taz.de/Foerderung-von-Anti-…), darunter Konzepte, Vermerke, interner Schriftverkehr (u.a. E-Mails) sowie Schriftverkehr mit Dritten. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Gebühren übernehme ich.
Dokumentensammlung hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/samml…
Berichterstattung: https://fragdenstaat.de/blog/2019/11/13…
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – 13.06.2019
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – 28.10.2019 Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) – 28.10.2019 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – 29.10.2019 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – 29.10.2019 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – 29.10.2019 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – 29.10.2019
Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128]
Antrag nach dem IFG/UIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche vorliegenden Informationen des BMFSFJ in Bezug auf die geplante Neuausrichtung von "Demokratie Leben" (vgl. https://www.taz.de/Foerderung-von-Anti-…), darunter Konzepte, Vermerke, interner Schriftverkehr (u.a. E-Mails) sowie Schriftverkehr mit Dritten. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden. Gebühren übernehme ich. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128]
13. Juni 2019 16:17
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren IFG-Antrag vom 25.05.2019 zum Themenkomplex "Demokratie leben". Aufgrund des erheblichen Arbeitsaufwands verzögert sich die Zusammenstellung der Materialen. Sämtliche personenbezogenen Daten werden noch geschwärzt. Diesem Verfahren haben Sie im Vorfeld zugestimmt. Aufgrund dessen möchten wir Sie unterrichten, dass wir von der gesetzlichen Möglichkeit der Überschreitung der Regelbarbeitungszeit Gebrauch machen müssen. Der erhebliche Bearbeitungsaufwand wird auch zu erheblichen Kosten führen, die ich jetzt noch nicht abschließend benennen kann. Hierauf weise ich vorsorglich hin, auch, wenn Sie sich mit einer Kostentragung bereits bei Antragstellung einverstanden erklärt hatten. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bemüht sich, Ihren Antrag schnellstmöglich zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen
Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 3
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Sehr geehrter Herr Semsrott, beiliegend übersenden wir Ihnen weitere Dokumente. Mit freundlichen Grüßen
AW: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 3 [#146128]
28. Oktober 2019 16:24
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung von Dokumenten zu Demokratie Leben. Leider ist nur Teil 3 angekommen. Wahrscheinlich waren die anderen Mails etwas zu groß. Wenn Sie möchten, können Sie auch den untenstehenden Link nutzen, um die Dokumente hochzuladen. Sie erreichen mich dann auch direkt ohne den Umweg über E-Mail. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 146128 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/r/146128
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 1
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Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihrem Antrag auf vorliegende Informationen in Bezug auf die geplante Neuausrichtung von "Demokratie Leben" beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 25. Mai 2019 wird stattgegeben. Beigefügt erhalten Sie die beantragten Unterlagen. Da die Dateigröße überschritten wurde, folgen weitere Dokumente in separaten Mails. Die personenbezogenen Daten wurden geschwärzt. Diesem Verfahren haben Sie im Vorfeld zugestimmt. Für die Auskunftserteilung werden Gebühren erhoben. Der Gebührenbescheid wird Ihnen postalisch zugestellt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen
WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 4
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WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 2
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WG: Informationen zu Neugestaltung "Demokratie Leben" [#146128] - Teil 5
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Benedikt Lohmann schrieb am 13. November 2019 14:03:
Wie teuer war diese Auskunft?