Source: http://www.brillant-aquarium.de/AGB.php
Timestamp: 2018-09-25 01:09:42
Document Index: 261468915

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 13', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 5', '§ 8', '§ 38']

Aquarienbau Brillant-Aquarium. AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Bedingungen gelten für alle Vereinbarungen zwischen Brillant-Aquarium und dem Abnehmer/Besteller. Abweichungen hiervon müssen schriftlich mit uns vereinbart werden. Der Abnehmer ist hierbei der Auftraggeber, bzw. jene Person, die mit der Firma Brillant-Aquarium die Vereinbarungen trifft.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Firma Brillant-Aquarium, gesetzlich vertreten durch Herrn Jens Brunkhorst.ab 2.6.2017 Namensänderung auf Jens Niemeck.Spreckenser Landstr. 42f, 27432 Bremervörde.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von Ihnen gespeichert und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter der Email-Adresse info@brillant-aquarium.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Die AGB liegt zusätzlich jeder Warenlieferung bei. Die ladungsfähige Anschrift kann insbesondere auch der Rechnung entnommen werden.
Brillant Aquarium betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.brillant-aquarium.de eine Homepage und bietet Kunden auf seinen Websites Produkte für den Aquaristik, sowie Aquarien aus eigener Herstellung zum Kauf über das Internet an.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken und über das Anklicken des Buttons "indenWarenkorb" in einen virtuellen Warenkorb ablegen. Das Entfernen von Artikeln aus dem Warenkorb, kann durch das anklicken des Kreuzes bewirkt werden. Der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtpreis inklusive Mehrwertsteuer in Euro.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Brillant Aquarium dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Alle unsere Preise enthalten die deutsche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% bzw. 7% in Euro. Alle Angebote sind freibleibend, es sei denn es wurde ausdrücklich anders vereinbart. Anfragen zu Aquarien, Preisen, etc. bitte über unser Anfragenformular, oder per E Mail / Fax. Bei Sondermaßen bitte Skizze beifügen (um Fehler zu vermeiden). Die Angebotsgültigkeit beträgt: 3 Monate, es sei den es wurde anders vereinbart. Die Firma Brillant-Aquarium behält sich das Recht vor Preisänderungen zwischen Bestell- und Auslieferungsdatum an den Kunden weiterzugeben. Vereinbarungen sind für die Firma Brillant-Aquarium nur bindend, wenn sie zuvor schriftlich bestätigt wurde
§ 3 Für Verbraucher i.S. von § 13 BGB gilt folgende Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Spreckenser Landstr. 42c-f, 27432 Bremervörde
Fax: 0049 (0) 4764 1356
Email-Adresse: info@brillant-aquarium.de
Waren, die nach den Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder
Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Brillant Aquarium inklusive Mehrwertsteuer in Euro ohne Kosten für Verpackung und Versand, sofern nicht anders angegeben.
(3) Brillant Aquarium akzeptiert alle auf ihren Internetseiten angebotene Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart innerhalb des Bestellvorgangs, nach der Maßgabe für Neukunden/Kunden, selbst.
(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über unsere Internetseite, per E-Mail, per Fax oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.
(3) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder Email bestätigen. Der Kaufvertrag kommt nicht bereits mit dieser Empfangsbestätigung zustande, sondern erst mit dem Versenden einer separaten E-Mail mit einer Vertragsannahmeerklärung oder der Lieferung der Ware.
(4) Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.
(6) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
(7)Ein Kaufvertrag und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt nicht schon mit der Bestellbestätigung oder Anfrage, sondern erst mit Zahlung oder Anzahlung zustande.
Der Kunde erhält nach Absenden seiner Bestellung am Ende des Bestellvorgangs im WebShop, oder nach der Erklärung einer Bestellung die auch fernmündlich, per Email oder Telefax erfolgen kann, ein/e Bestätigungs-Email über die erfolgreiche Übermittlung der Bestellung. Innerbetriebliche Voraussetzung ist dabei die Angabe einer gültigen Email-Adresse durch den Kunden. Brillant Aquarium wird Bestellungen bearbeiten und an den betreffenden Lieferanten weiterleiten, falls Brillant Aquarium nicht selbst Lieferant oder Hersteller der Ware ist. Brillant Aquarium wird dem Kunden mitteilen ob bzw. wann das/die gewünschte/n Produkte verfügbar ist/sind.
(2) Lieferfrist/Lieferzeit
Die bestellten Produkte aus dem Bereich "Zubehör" werden innerhalb von 1-5 Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers versendet. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Brillant Aquarium oder ab Lager des von Brillant Aquarium beauftragten Lieferanten, an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Ist eine Ware bei Bestellung nicht vorrätig, wird der Verkäufer die Ware unverzüglich bestellen, den Kunden unverzüglich darüber informieren und diesem den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen. Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 5 Abs. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Standardversand erfolgt seitens Brillant Aquarium per Hermesversand oder UPS.
Aquarien und Aquariumkombinationen sind Sonderanfertigungen. Die Lieferfristen können bei Sonderanfertigungen, je nach Auftragslage, 4 bis 8 Wochen betragen .Aquarien und Aquariumkombinationen werden ausschließlich von unserem eigenem Personal und Fahrzeuge geliefert. Liefertermine werden durch die Firma Brillant-Aquarium vorab bekannt gegeben. Diese Liefertermine sind nicht bindend. Sie sind nur ein Anhaltspunkt für den Zeitraum der Lieferung.
Bei Selbstabholern geht die Gefahr über, sobald die Ware an diese übergeben worden ist. Sendungen des Kunden an Brillant Aquarium erfolgen auf Gefahr von Brillant Aquarium. Bei Sendungen von Brillant Aquarium (ab Lager ) geht die Gefahr mit Eintreffen der Ware beim Kunden auf diesen über. Bei Aquarien und Kombination geht die Gefahr bei der Entladung auf dem Kunden über.
(4) Versandkosten/Verpackung
Versandkosten für Zubehörartikel werden im Shop explizit ausgewiesen und werden vor Absenden einer Bestellung angezeigt. Die Lieferkosten für Aquarien und Kombinationen richtet sich nach der Entfernung des Kunden. Die Lieferkosten können vom Kunden unter "Lieferung" durch Eingabe der Postleitzahl berechnet werden. Unsere Liefer- und Versandkosten gelten, so nicht anders angegeben, nur für Deutschland – Festland.
(5) Versand in ein Nicht-EU-Land - z.B. Schweiz:
In Nicht-EU-Länder versenden wir ohne die deutsche Mehrwertsteuer von derzeit 19 bzw. 7%. Die Rechnungsstellung für den Versand erfolgt damit zu Nettopreisen. Um den Netto-Rechnungspreis eines Produktes im Shop zu ermitteln, teilen Sie den Betrag einfach durch den Faktor 1,19 bei mit 19% MwSt. belegten Produkten und 1,07 bei mit 7% MwSt. belegten Produkten. Es fallen jedoch, trotz unseres Nettoversandes, die verschiedenen nationalen Einfuhrumsatzsteuern und eventuell von der Warenart abhängige Einfuhrzölle an. Eine ordnungsgemäße Versteuerung und Verzollung muß so vor Ort selbst durchgeführt werden. In der Regel werden die entsprechenden Gebühren direkt vom Zusteller mit dem Empfänger abgerechnet.
(1) Brillant Aquarium stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die dem Kunden bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
(2) Wenn der Kunde eine Anzahlung geleistet hat ist der Restbetrag sofort in Bar an den Fahrer zu entrichten. Die Zahlung hat auf das der in der Bestellbestätigung/ Rechnung angegebenes Konto zu erfolgen.
(3) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer für Rechnungsstellungen innerhalb der EU.
§ 8 Gewährleistung & Mängel
(1) Brillant Aquarium gewährleistet, dass die verkaufte Ware frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und sowohl die vertraglich zugesicherten als auch die gewöhnlich vorauszusetzenden Eigenschaften hat sowie ggf. einer Probe oder einem Muster entspricht. Die Produktwerbung/-beschreibung ist Bestandteil der Vertragsgemäßheit. Eine Mängelbehebung ist in jedem Fall für den Kunden vollständig kostenlos.
(2) Es gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht von zwei Jahren auf Neuware ab Eintreffen der Ware beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Garantieansprüche des Kunden gegenüber dem Hersteller bleiben hiervon unberührt.
(3) Brillant Aquarium ist berechtigt, das Produkt nach Wahl des Kunden für diesen kostenfrei zu reparieren oder dem Kunden kostenfreien Ersatz zu stellen. Sollte dies Brillant Aquarium nicht möglich sein oder die Verbesserung misslingt bzw. auch die Ersatzlieferung ist mangelhaft, die Verbesserung bzw. Ersatzlieferung wird nicht in einer Frist von 30 Werktagen vorgenommen oder würde für Brillant Aquarium unzumutbare Kosten bedeuten oder die Verbesserung oder die Ersatzlieferung wird von Brillant Aquarium verweigert, wie auch dann, wenn die Verbesserung oder die Ersatzlieferung für den Kunden mit erheblichen Unannehmlichkeiten verbunden oder anderweitig nicht zumutbar wäre, ist der Kunde berechtigt eine Preisminderung oder Wandlung (Rückabwicklung) des Vertrages nach seiner Wahl zu verlangen.
(4) Der Gewährleistungsanspruch des Kunden besteht grundsätzlich unabhängig vom bezahlten Kaufpreis.
(5) Offensichtliche Mängel muss der Kunde Brillant Aquarium innerhalb einer Frist von 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich mitteilen. Die Mitteilung per Email an info@brillant-aquarium.de ist ausreichend. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Absendezeitpunkt der Mitteilung. Offensichtliche Mängel sind a) Beschädigungen, die auch bei einer oberflächlichen Prüfung des Kaufgegenstandes erkennbar sind b) Falschlieferungen c) Mengenabweichungen sowie d) offenkundige Transportschäden.
Garantieansprüche sind vom Kunden gegenüber dem jeweiligen Hersteller geltend zu machen. Die Adresse des jeweiligen Herstellers steht i.d.R. auf der Garantiekarte oder ist bei Brillant Aquarium selbst zu erfragen.
Da wir seit mehr als 28 Jahren unsere Qualitäts-Aquarien ohne einen Garantiefall mit der Wulst/Rundverklebung herstellen, erhalten Sie nur bei uns eine Garantie von unglaublichen 15 Jahren auf die Dichtigkeit der hochwertigen Silikon Wulst/Rundverklebung!
Dieser Garantie gilt nicht für Glasbruch und evtl. Folgeschäden, sowie die Versiegelung der Abdeckung mit dem Aquarium.
Bei Undichtigkeit des Aquariums muss dieses innerhalb von 7 Tagen nach deren Feststellung der Firma Brillant-Aquarium schriftlich mitgeteilt werden. Falls dies nicht geschieht kann der Firma Brillant-Aquarium keine Verantwortung mehr zu Lasten gelegt werden.
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Brillant Aquarium.
Erfüllungsort und Gerichtstand ist Bremervörde. Als Gerichtstand gilt der Sitz des Verkäufers als vereinbart. Fehlt dem Käufer die Kaufmannseigenschaft, so soll diese Gerichtstandvereinbarung nur für Ansprüche gelten, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden. ( § 38 II 2 b ZPO )
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Versionsnummer der AGB: XVIV; Stand: 21.08.2012
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Abschließender Hinweis zu einer eventuellen Schutzrechtsverletzung
Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist bzw. Sie vermuten, dass von der Webseite http://www.brillant-aquarium.de aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per Email an info@brillant-aquarium.de unter Angabe des vermuteten Falles mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für Brillant Aquarium kostenpflichtigen Abmahnung nicht dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen von Brillant Aquarium oder ihrer gesetzlichen Vertreter entspricht.