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Timestamp: 2020-08-04 22:38:37
Document Index: 284539925

Matched Legal Cases: ['§121', '§121', '§ 71', 'Art. 2', 'Art. 37', 'Art. 2', 'Art. 37', 'Art. 38', 'Art. 38', '§ 9', '§ 96', '§ 101', 'Art. 20', '§ 21', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 12', '§ 20', '§ 22', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 23', 'Art. 40', '§ 17', '§ 9', '§ 21', 'Art. 40', '§ 9']

HYPOPORT AG: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung am 15.01.2020 in Berlin mit dem Ziel der europaweiten Verbreitung gemäß §121 AktG - dgap.de
Nachricht vom 03.12.2019 | 15:05
HYPOPORT AG: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung am 15.01.2020 in Berlin mit dem Ziel der europaweiten Verbreitung gemäß §121 AktG
DGAP-News: HYPOPORT AG / Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung
03.12.2019 / 15:05
'Der Vorstand ist ermächtigt, mit Zustimmung des Aufsichtsrats das Grundkapital der Gesellschaft bis zum 4. Mai 2022 einmalig oder mehrmals um bis zu insgesamt EUR 2.799.061,00 (in Worten: Euro zwei Millionen siebenhundertneunundneunzigtausendeinundsechzig) durch Ausgabe neuer auf den Namen lautender Stückaktien gegen Sach- und/oder Bareinlagen zu erhöhen (Genehmigtes Kapital). Die neuen Aktien sind den Aktionären grundsätzlich zum Bezug anzubieten; sie können auch von einem oder mehreren Kreditinstitut(en) oder einem oder mehreren ihnen gleichgestellten Institut(en) mit der Verpflichtung übernommen werden, sie den Aktionären zum Bezug anzubieten.
Der Aufsichtsrat wird ermächtigt, die Satzung entsprechend der Durchführung der Kapitalerhöhung und, falls das Genehmigte Kapital bis zum 4. Mai 2022 nicht vollständig ausgenutzt worden ist, nach Ablauf der Ermächtigungsfrist, jeweils anzupassen."
Die HYPOPORT AG wird ermächtigt, bis zum 9. Juni 2021, eigene Aktien im Umfang von bis zu insgesamt 10 % des zum Zeitpunkt der Beschlussfassung oder - sollte dies geringer sein - bei Ausübung der Ermächtigung bestehenden Grundkapitals zu erwerben. Auf die erworbenen Aktien dürfen zusammen mit anderen eigenen Aktien, die sich im Besitz der HYPOPORT AG befinden oder ihr nach den §§ 71d und 71e AktG zuzurechnen sind, zu keinem Zeitpunkt mehr als 10 % des jeweiligen Grundkapitals entfallen.
Bei einem öffentlichen Erwerbsangebot wird die Gesellschaft gegenüber allen Aktionären ein Angebot entsprechend ihrer Beteiligungsquote abgeben. Das Volumen des öffentlichen Erwerbsangebots kann begrenzt werden. Sofern die Gesamtzeichnung des Angebots dieses Volumen überschreitet bzw. im Fall einer Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots von mehreren gleichwertigen Angeboten nicht sämtliche angenommen werden, erfolgt der Erwerb - insoweit unter partiellem Ausschluss eines etwaigen Andienungsrechts - nach dem Verhältnis der angedienten Aktien (Andienungsquoten) statt nach dem Verhältnis der Beteiligung der andienenden Aktionäre (Beteiligungsquote). Ebenso können zur Vermeidung rechnerischer Bruchteile kaufmännische Rundungen und eine bevorrechtigte Berücksichtigung geringer Stückzahlen von bis zu 100 Stück zum Erwerb angedienter Aktien der Gesellschaft je Aktionär unter insoweit partiellem Ausschluss eines etwaigen Andienungsrechts der Aktionäre vorgesehen werden.
Das Bezugsrecht der Aktionäre auf diese eigenen Aktien wird insoweit ausgeschlossen, als diese Aktien gemäß der vorstehenden Ermächtigung unter lit. e) ii. bis iv. und lit. f). verwendet werden. Bei einer Veräußerung der eigenen Aktien durch ein an alle Aktionäre gerichtetes Angebot bzw. der Aufforderung zur Abgabe eines solchen Angebots ist der Vorstand darüber hinaus ermächtigt, das Bezugsrecht der Aktionäre für Spitzenbeträge auszuschließen.'
'Vorbemerkungen
Die HYPOPORT AG ('Gesellschaft') ist eine Aktiengesellschaft deutschen Rechts mit Sitz in Lübeck und Hauptverwaltung in Berlin, Deutschland. Sie ist im Handelsregister des Amtsgerichts Lübeck unter HRB 19026 HL eingetragen. Ihre Geschäftsadresse lautet Klosterstraße 71, 10179 Berlin, Deutschland. Die HYPOPORT AG entwickelt, betreibt und vermarktet unter anderem Technologieplattformen für die Kredit-, Immobilien- und Versicherungswirtschaft. Die HYPOPORT AG ist seit dem Jahr 2007 börsennotiert und seit dem Jahr 2015 im SDAX gelistet.
Die HYPOPORT AG soll gemäß Art. 2 Abs. 4 i.V.m. Art. 37 der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) ('SE-VO') in eine Europäische Gesellschaft ('Societas Europaea, SE') umgewandelt werden.
Die HYPOPORT AG soll gemäß Art. 2 Abs. 4 i.V.m. Art. 37 SE-VO in eine Europäische Gesellschaft ('Societas Europaea, SE') umgewandelt werden. Bei dieser Umwandlung kommen darüber hinaus insbesondere das Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) vom 22. Dezember 2004 ('SEAG') sowie das Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft vom 22. Dezember 2004 ('SEBG') zur Anwendung
Die HYPOPORT SE wird - wie die HYPOPORT AG - über eine dualistische Verwaltungsstruktur verfügen, die aus einem Vorstand (Leitungsorgan im Sinne des Art. 38 SE-VO) und einem Aufsichtsrat (Aufsichtsorgan im Sinne des Art. 38 SE-VO) besteht. Die Satzung der HYPOPORT SE sieht vor, dass die aktuellen Mitglieder des Aufsichtsrats der HYPOPORT AG zum Aufsichtsrat der HYPOPORT SE bestellt werden, wobei die Amtszeit mit Beendigung der Hauptversammlung, die über die Entlastung für das erste Voll- oder Rumpfgeschäftsjahr nach der SE-Umwandlung beschließt, jedoch spätestens zwei Jahre nach der Bestellung, endet.
Die Umwandlung wird mit ihrer Eintragung in das Handelsregister der Gesellschaft, das ist das Handelsregister beim Amtsgericht Lübeck, wirksam ('Umwandlungszeitpunkt').
Die Firma der SE lautet 'HYPOPORT SE'.
Gemäß § 9 Abs. 1 der Satzung der HYPOPORT SE wird bei der HYPOPORT SE ein Aufsichtsrat gebildet, der - wie bisher bei der HYPOPORT AG - aus drei Mitgliedern besteht. Sämtliche Mitglieder werden weiterhin Anteilseignervertreter sein (§ 96 Abs. 1 letzter Hs. AktG) und von der Hauptversammlung gewählt werden (§ 101 Abs. 1 AktG).
Personen im Sinne von Art. 20 Abs. 1 Satz 2 lit. g) SE-VO werden im Zuge der Umwandlung - abgesehen von den in Ziffer 5 genannten - keine besonderen Vorteile gewährt.
Bestandteil des Umwandlungsprozesses ist die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens über die Beteiligung der in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in den anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ('Mitgliedstaaten') beschäftigten Arbeitnehmer der HYPOPORT AG und ihrer Tochtergesellschaften ('HYPOPORT-Gruppe') in der künftigen HYPOPORT SE.
Das Verfahren richtet sich nach dem SEBG, welches die Richtlinie 2001/86/EG des Rates vom 8. Oktober 2001 zur Ergänzung des Statuts der Europäischen Gesellschaft hinsichtlich der Beteiligung der Arbeitnehmer ('SE-Richtlinie') in deutsches Recht umsetzt. Ergänzend hierzu sind die jeweiligen nationalen Vorschriften zur Umsetzung der SE-Richtlinie in den jeweiligen Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte Aspekte des Verfahrens anzuwenden.
Das SEBG sieht Verhandlungen zwischen der Unternehmensleitung der Gründungsgesellschaft - hier: dem Vorstand der HYPOPORT AG - und den Arbeitnehmern vor, die dabei durch ein von ihnen oder ihren Vertretungen bestimmtes sogenanntes besonderes Verhandlungsgremium ('bVG') repräsentiert werden. Das bVG setzt sich aus Vertretern der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer der HYPOPORT AG und deren betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe zusammen. Die Anzahl der auf die einzelnen Mitgliedstaaten entfallenden Sitze im bVG richtet sich gemäß den Bestimmungen des SEBG nach der Anzahl der im jeweiligen Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer (siehe dazu auch nachfolgend Ziffer 10.3).
Ziel des Verhandlungsverfahrens ist der Abschluss einer Vereinbarung im Sinne von § 21 SEBG über die künftige Beteiligung der Arbeitnehmer in der HYPOPORT SE ('HYPOPORT-Beteiligungsvereinbarung'). Zum möglichen Inhalt der HYPOPORT-Beteiligungsvereinbarung siehe nachfolgende Ziffer 10.4.
Beteiligung der Arbeitnehmer: jedes Verfahren - einschließlich der Unterrichtung, Anhörung und Mitbestimmung - durch das die Vertreter der Arbeitnehmer auf die Beschlussfassung in der Gesellschaft Einfluss nehmen können.
Gemäß § 4 Abs. 1 und 2 SEBG wird das Verfahren zur Beteiligung der Arbeitnehmer dadurch eingeleitet, dass die Leitung der an der Umwandlung beteiligten Gesellschaft - hier: der Vorstand der HYPOPORT AG - die Arbeitnehmervertretungen bzw. Arbeitnehmer und - soweit vorhanden - die Sprecherausschüsse ihrer Gesellschaften sowie der betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe in den Mitgliedstaaten über das Umwandlungsvorhaben informiert und zur Bildung des bVG auffordert. Besteht wie in der HYPOPORT-Gruppe keine Arbeitnehmervertretung, erfolgt die Information gemäß § 4 Abs. 2 S. 2 SEBG gegenüber den Arbeitnehmern.
Die Information erstreckt sich gemäß § 4 Abs. 3 SEBG insbesondere auf (i) die Identität und Struktur der an der Umwandlung beteiligten Gesellschaft - hier also der HYPOPORT AG - sowie der von der Umwandlung betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe und deren Verteilung auf die Mitgliedstaaten, (ii) die in diesen Gesellschaften und Betrieben bestehenden Arbeitnehmervertretungen, (iii) die Zahl der zum Zeitpunkt der Information in diesen Gesellschaften und Betrieben jeweils beschäftigten Arbeitnehmer sowie die daraus zu errechnende Gesamtzahl der in einem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer, und (iv) die Zahl der Arbeitnehmer, denen zum Zeitpunkt der Information Mitbestimmungsrechte in den Organen dieser Gesellschaften zustehen.
Unverzüglich nachdem der Leitung der an der Umwandlung beteiligten Gesellschaft - hier: dem Vorstand der HYPOPORT AG - alle Mitglieder des bVG benannt worden sind, spätestens aber nach Ablauf der Frist von zehn Wochen nach der Information der Arbeitnehmer gem. § 4 Abs. 2 und 3 SEBG, wird der Vorstand der HYPOPORT AG zur konstituierenden Sitzung des bVG einladen (§ 12 Abs. 1 SEBG).
Kommt eine Vereinbarung über die Beteiligung der Arbeitnehmer innerhalb der vorgesehenen Frist (§ 20 SEBG) nicht zustande und beschließt das bVG auch nicht, die Verhandlungen nicht aufzunehmen oder sie abzubrechen, findet die gesetzliche Auffangregelung Anwendung (vgl. §§ 22 bis 38 SEBG). Die Anwendung der gesetzlichen Auffangregelung kann zwischen der Leitung - hier dem Vorstand der HYPOPORT AG - und dem bVG in der Beteiligungsvereinbarung (§ 21 Abs. 5 SEBG, § 22 Abs. 1 Nr. 1 SEBG) vereinbart werden. Die Geltung der gesetzlichen Auffangregelung gemäß §§ 23 bis 33 SEBG hätte zur Folge, dass ein SE-Betriebsrat nach Maßgabe des § 23 SEBG zu bilden wäre, dessen Aufgabe in der Sicherung der Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in der SE bestünde. Er wäre zuständig für die Angelegenheiten, die die SE selbst, eine ihrer Tochtergesellschaften oder einen ihrer Betriebe in einem anderen Mitgliedstaat betreffen, oder die über die Befugnisse der zuständigen Organe auf der Ebene des einzelnen Mitgliedstaates hinausgehen. Der SE-Betriebsrat wäre mindestens einmal im Kalenderjahr in einer gemeinsamen Sitzung über die Entwicklung der Geschäftslage und die Perspektiven der HYPOPORT SE zu unterrichten und anzuhören. Über außergewöhnliche Umstände, die erhebliche Auswirkungen auf die Interessen der Arbeitnehmer haben, wäre der SE-Betriebsrat auch unterjährig zu unterrichten und anzuhören.
Die Gesellschaft trägt den Aufwand der Gründung der HYPOPORT SE durch Umwandlung der HYPOPORT AG in eine Europäische Gesellschaft (Societas Europaea, SE) in Höhe von bis zu EUR 300.000,00.'
'I. Allgemeine Bestimmungen
Die Hauptversammlung, die über die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat, die Gewinnverwendung und - soweit erforderlich - über die Feststellung des Jahresabschlusses beschließt (ordentliche Hauptversammlung), findet innerhalb der ersten sechs Monate eines jeden Geschäftsjahres statt.
Die Beschlüsse der Hauptversammlung werden, soweit nicht zwingend gesetzlich eine größere Mehrheit vorgeschrieben ist, mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Für Satzungsänderungen bedarf es, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften eine andere Mehrheit vorschreiben, einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen bzw. - sofern mindestens die Hälfte des Grundkapitals vertreten ist - der einfachen Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Sofern das Gesetz für Beschlüsse der Hauptversammlung außer der Stimmenmehrheit eine Kapitalmehrheit vorschreibt, genügt - sofern gesetzlich zulässig - die einfache Mehrheit des bei der Beschlussfassung vertretenen Grundkapitals.
Die Gesellschaft trägt die mit der Umwandlung der HYPOPORT AG in eine SE verbundenen Kosten bis zu einem Gesamtbetrag von EUR 300.000.'
'Der Aufsichtsrat wird ermächtigt und zugleich angewiesen, etwaige sich aus Ziffer 4.2 des Umwandlungsplans ergebende Änderungen hinsichtlich der dort genannten Beträge und der Einteilung der Kapitalien, soweit sie nur die Fassung betreffen, in der beiliegenden Satzung der HYPOPORT SE vor Eintragung der Umwandlung in das Handelsregister vorzunehmen.
Der Aufsichtsrat wird ferner ermächtigt und angewiesen, Änderungen der als Anlage beigefügten Satzung, von denen das Registergericht eine Eintragung der Umwandlung abhängig macht, vorzunehmen, soweit diese lediglich die Fassung betreffen.'
Auf der Grundlage von Art. 40 Absatz 2 und Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) ('SE-VO') und § 17 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) vom 22. Dezember 2004 ('SE-AG') sieht § 9 Absatz 1 der Satzung der HYPOPORT SE vor, dass sich der Aufsichtsrat der HYPOPORT SE aus drei Mitgliedern zusammensetzt; im Zeitpunkt der Beschlussfassung der Hauptversammlung besteht keine Vereinbarung nach § 21 Absatz 3 des Gesetzes über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft vom 22. Dezember 2004 ('SEBG'). Die Mitglieder des ersten Aufsichtsrats können durch die Satzung bestellt werden (Art. 40 Absatz 2 Satz 2 SE-VO). Von dieser Möglichkeit macht § 9 Absatz 3 der Satzung der HYPOPORT SE Gebrauch, der die drei Aufsichtsratsmitglieder benennt.
1990 - 1991 Diplomierter Bankbetriebswirt (ADG) Akademie Deutscher Genossenschaften
1986 - 1988 Genossenschaftlicher Bankbetriebswirt Akademie Norddeutscher Genossenschaften
1983 - 1985 Bankfachwirt, Bankakademie Hamburg
1980 - 1982 Ausbildung zum Bankkaufmann
05/2018 - 05/2019 Mitglied des Aufsichtsrats der HYPOPORT AG
01/2013 - 06/2017 Bereichsvorstand Immobilienfinanzierung
09/2012 - 09/2017 Aufsichtsratsmitglied PB Firmenkunden AG, Bonn
09/2012 - 05/2017 Aufsichtsratsmitglied BHW Kreditservice GmbH, Hameln
08/2012 - 11/2013 Aufsichtsratsmitglied BSQ Bauspar AG, Nürnberg
04/2010 - 06/2013 Vorstandsvorsitzender der BHW Bausparkasse AG
10/2009 - 03/2010 Vorstandsmitglied der BHW Bausparkasse AG
06/2007 - 08/2011 Aufsichtsratsvorsitzender Easyhyp GmbH
01/2007 - 09/2009 Generalbevollmächtigter der BHW Bausparkasse AG
06/2000 - 12/2012 Leiter Geschäftsbereich DSL Bank, Deutsche Postbank AG
03/1994 - 06/2000 Leiter und Direktor der Niederlassung Hamburg der DSL Bank
10/1991 - 02/1994 Stv. Leiter der Niederlassung Hamburg der DSL Bank
01/1982 - 09/1991 Leiter Firmenkundenkredite Volksbank Hamburg (Reg. Ost)
1980 - 1987 Studium der Psychologie und der Wirtschaftswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum, Abschluss als Diplom-Psychologe
08/2003 - 12/2005 DROEGE&COMP. Internationale Unternehmerberatung, Senior Partner, Leitung des Competence Center Financial Services
01/1996 - 07/2003 DROEGE&COMP. Internationale Unternehmerberatung, Partner, Leitung des Competence Center Financial Services
01/1994 - 12/1995 DROEGE&COMP. Internationale Unternehmerberatung, Mitglied der Geschäftsleitung, Aufbau des Competence Center Financial Services
11/1989 - 12/1993 DROEGE&COMP. Internationale Unternehmerberatung, Berater und Projektleiter
01/1989 - 09/1989 LANGNESE-IGLO GmbH, Product Manager
01/1988 - 12/1988 LANGNESE-IGLO GmbH, Assistant Product Manager
09/1987 - 12/1987 LANGNESE-IGLO GmbH, Company Trainee
09/1987 - 06/1991 European Business School, Oestrich-Winkel Abschluss: Diplom-Betriebswirt
01/2016 - 03/2019 ING Gruppe - Global Head Retail Investment Products and Savings
07/2006 - 12/2015 ING-DiBa AG - Mitglied des Vorstands
07/2003 - 07/2006 ING-DiBa - Generalbevollmächtigter
10/2002 - 06/2003 JP Morgan Chase, Senior Vice President, Investment Banking, Financial Institutions Group, Frankfurt
08/1991 - 09/2002 Goldman Sachs; Executive Director, Financial Institutions Group, Frankfurt (05/1998 - 09/2002)
Debt Capital Markets, German Team, London und Frankfurt, (08/1993 - 07/1994)
Investment Banking, Analyst in der Advisory Group, German Team, London (08/1991 - 07/1993)
Internet: https://www.hypoport.de