Source: https://www.kreis-olpe.de/Politik-Verwaltung/Aktuelles/index.php?ofs_1=615&La=1&NavID=2041.11&kuo=1&k_sub=1&object=tx%7C2041.1.1&ModID=255
Timestamp: 2019-02-20 13:22:13
Document Index: 199330999

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 114', '§ 5', '§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 1', '§ 14', '§ 1']

Gebührenbefreiung bei Führungszeugnissen
Die Bundesministerien der Justiz und des Inneren haben sich darauf verständigt, für die Erteilung von Führungszeugnissen für ehrenamtlich Tätige keine Gebühren zu erheben.
Der Kreis Olpe hat seinen Internetauftritt www.kreis-olpe.de aufgefrischt. In komplett neuem Layout mit frischen Farben und deutlich mehr Bildern präsentiert die Kreisverwaltung nunmehr ihre Informationen.
Satzung des Zweckverbandes Tourismusverband „Biggesee-Listersee“ in der Fassung vom 29.02.2012
Der Raum um die großen Wasserflächen des Bigge- und Listersees ist geprägt durch eine abwechslungsreiche Landschaft mit hohem Erholungswert für die einheimische Bevölkerung und für Touristinnen/Touristen.
Einsatz von technischen Assistenzsystemen im Wohnbereich
Informationsveranstaltung im Kreishaus
Der Behindertenbeauftragte des Kreises Olpe, Friedhelm Hoffmann, lädt in Zusammenarbeit mit der Bezirksgruppe Olpe des Bundes Deutscher Baumeister, Architekten und Ingenieure e.V., dem Sozialwerk St. Georg und der inHaus GmbH zu einer Informationsveranstaltung zum Einsatz von technischen Assistenzsystemen ein. Die Veranstaltung, die am Montag, 27. August, um 14 Uhr im Sitzungssaal I des Kreishauses in Olpe stattfindet, hat zum Ziel über verschiedene Aspekte des technisch unterstützten Wohnens gerade im Alter zu informieren.
OE-Kennzeichen auch bei Umzug behalten
Kraftfahrzeughalter aus dem Kreis Olpe können auch nach einem Umzug in einen anderen Zulassungsbezirk innerhalb von Nordrhein-Westfalen ihr vertrautes OE-Kennzeichen behalten.
Rettungswache Finnentrop
Bei der Rettungswache in Finnentrop sind jetzt – wie an den Standorten Attendorn, Lennestadt und Olpe auch - zwei Rettungstransportwagen (RTW) stationiert. Anlässlich eines Besuchs auf der Wache stellte Kreisdirektor Theo Melcher das zweite Fahrzeug offiziell in Dienst.
3. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Kreises Olpe für den Eigenbetrieb Kreiswerke Olpe (KWO) vom 26.06.2012
Aufgrund der §§ 5 und 53 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW.S. 646), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Juni 2008 (GV. NRW. S. 514) in Verbindung mit § 114 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2009 (GV. NRW S. 950), und der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.11.2004 (GV. NRW S. 644), zuletzt geändert durch Artikel I der Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Gemeindewirtschaftsrechts vom 05.08.2009 (GV.NRW. S. 438), hat der Kreistag des Kreises Olpe am 25.06.2012 folgende 3. Änderungssatzungbeschlossen:
Klaus Müller wird Kreiskämmerer
Klaus Müller aus Meggen wird neuer Kämmerer des Kreises Olpe. Der 53-jährige Kreisoberamts­rat wurde in der jüngsten Sitzung des Kreistags einstimmig zum Nachfolger von Bernd Siemen gewählt, der zum 30. August in Ruhestand tritt.
Gebührensatzung für den Rettungsdienst des Kreises Olpe vom 26.06.2012
Aufgrund des § 5 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrONW) vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 646 / SGV. NRW. 2021) und der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NW) vom 21.10.1969 (GV. NRW. S. 712 / SGV. NRW. 610), in Verbindung mit § 2 des Gesetzes über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmer (RettG) vom 24.11.1992 (SGV. NRW.215) hat der Kreistag des Kreises Olpe am 25.06.2012 folgende Satzungbeschlossen:
Zuteilung nur nach Termin
Ab 1. Juli haben Autohalter die Möglichkeit, zwei Fahrzeuge der selben Fahrzeugklasse mit einem Wechselkennzeichen zur Nutzung der beiden Kfz ausstatten.
Energieschub für guten Unterricht
Im Regionale-Projekt „Südwestfalen macht Schule - Arbeitswelten in Südwestfalen“ wurden kürz­lich im Kreishaus Olpe die ersten Ergebnisse vorgestellt. „Das Projekt macht seine ersten konkre­ten Schritte und ist dabei auf einem sehr guten Weg“, so Dirk Glaser von der Südwestfalen Agentur, der nach der Begrüßung durch Landrat Frank Beckehoff die Moderation des Vormittags übernahm
Hinweise auf falschen Schulbus verunsichern Schulen und Eltern
Unsere Kinder benötigen größtmöglichen Schutz und Sicherheit vor den Gefahren des Lebens. Dafür arbeiten im Kreis Olpe die Schulen mit der Schulaufsicht, den Schulträgern, dem Kreis Olpe und der Polizei eng zusammen.
Tierseuchen-Allgemeinverfügung zur Meldung und Untersuchungspflicht von erlegten und verendetet aufgefundenen Wildschweinen
- §§ 2, 18, 19, 29 und 79 Abs. 4 des Tierseuchengesetzes (TierSG) vom 22.06.2004 (BGBl. I S. 1260)
- §§ 1 und 4 des Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz und zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz (AGTierSG TierNebG NRW) vom 02.09.2008 (GV.NRW S. 612)
- § 14 c Abs. 2 der Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (Schweinepest-Verordnung) vom 29.09.2011 (BGBl. I S. 1959)
- § 1 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebieten der Tier-seuchenbekämpfung und der Beseitigung tierischer Nebenprodukte sowie zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Tierseu-chenverordnungen vom 27.02.1996 (GV.NW S. 104)
- in den jeweils zur Zeit geltenden Fassungen -
wird vom Kreis Olpe als Kreisordnungsbehörde folgende Tierseuchen-Allgemeinverfügungerlassen:
Krocky wirbt für gerade Zähne
Das „Krockymobil“, der Informationsbus der Initiative Kiefergesundheit (IKG), machte kürzlich Station in Hünsborn. Das Krokodil „Krocky“, die Symbolfigur der Initiative, warb mit seinen starken Kiefern und vielen Zähnen in Kindergarten und Grundschule für gerade und gesunde Zähne.
Kindertagespflege – eine verantwortungsvolle Aufgabe
Die Kindertagespflege, bei der Kinder zu individuell vereinbarten Betreuungszeiten an einem oder mehreren Tagen der Woche zur Tagesmutter kommen, hat sich zu einer wichtigen Säule in der Kindertagesbetreuung entwickelt. Immer mehr Eltern entdecken diese Betreuungsform als ideale Lösung, die es ihnen ermöglicht, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Daher sieht es der Kreis Olpe als Aufgabe, das Betreuungsangebot der Kindertagespflege flächendeckend sicherzustellen.