Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-03-2015-5D_58-2015&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-06-25 10:55:28
Document Index: 12616078

Matched Legal Cases: ['Art. 113', 'Art. 265', 'Art. 33', 'Art. 138', 'Art. 265', 'Art. 42']

5D_58/2015 Urteil vom 25. März 2015
Fristwiederherstellung, Klage auf Bestreitung neuen Vermögens,
Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (I. Zivilkammer) vom 4. März 2015.
in die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil vom 4. März 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, das (in Abweisung einer Berufung des Beschwerdeführers) ein Gesuch des Beschwerdeführers um Wiederherstellung der Klagefrist abgewiesen hat, auf die Klage des Beschwerdeführers auf Bestreitung neuen Vermögens nicht eingetreten ist und den Prozess als dadurch erledigt abgeschrieben hat,
dass die Verfassungsbeschwerde, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 113 BGG), von vornherein unzulässig ist, soweit sie sich auch gegen den erstinstanzlichen Entscheid richtet,
dass das Obergericht im Urteil vom 4. März 2015 erwog, der erfolglose postalische Zustellversuch hinsichtlich des erstinstanzlichen Entscheids über den Rechtsvorschlag (Art. 265a Abs. 3 SchKG), mit welchem der Beschwerdeführer auf Grund der Hauptverhandlung habe rechnen müssen, sei (gemäss Track & Trace-Auszug) ordnungsgemäss am 10. Juni 2014 erfolgt, die Einwendungen des Beschwerdeführers liessen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf Fehler bei der Zustellung schliessen (bundesgerichtliches Urteil 2C_780/2010 vom 21. März 2011, E. 2.4 mit Hinweis), ein unverschuldetes Hindernis als Voraussetzung für eine Fristwiederherstellung im Sinne von Art. 33 Abs. 4 SchKG liege nicht vor, die Sendung des Entscheids über den Rechtsvorschlag gelte somit als am 17. Juni 2014 zugestellt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), die 20-tägige Frist zur Erhebung der Klage auf Bestreitung neuen Vermögens (Art. 265a Abs. 4 SchKG) habe daher am 7. Juli 2014 geendet, das Fristwiederherstellungsgesuch sei somit abzuweisen und auf die erst am 26. September 2014 eingereichte Klage auf Bestreitung neuen Vermögens infolge Verspätung nicht einzutreten,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht anhand der obergerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch das Urteil des Obergerichts vom 4. März 2015 verletzt sein sollen,
dass der Beschwerdeführer überdies ausschliesslich zum Zweck der Verzögerung der Zwangsvollstreckung und damit missbräuchlich prozessiert, weshalb die Verfassungsbeschwerde auch aus diesem Grund unzulässig ist (Art. 42 Abs. 7 BGG),