Source: http://www.jurablogs.com/2012/12/19/lg-koeln-goldfolie-verpackter-schokoladenbaer-lindt-spruengli-verletzt-wortmarke-goldbaer-1
Timestamp: 2017-03-24 20:17:19
Document Index: 234705010

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 14', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsDr. Damm & Partner RechtsanwälteDezember 2012LG Köln: In Goldfolie verpackter Schokoladenbär von Lindt & Sprüngli verletzt Wortmarke (!) “Goldbär” von HARIBOLG Köln, Urteil vom 18.12.2012, Az. 33 O 803/11 - nicht rechtskräftig§ 3 Abs. 1 MarkenG, § 14 MarkenG Das LG Köln hat entschieden, dass die weitere Verbreitung des sog. „Lindt-Teddys”, eines von der Lindt & Sprüngli AG (der Beklagten) vertriebenen in Goldfolie eingewickelten Schokoladenbären, gegen Markenrechte der Fa. HARIBO (der Klägerin) verstößt. Die Besonderheit des Verfahrens liegt darin, dass nach Ansicht des Landgerichts ein Verstoß gegen eine Wortmarke auch dann vorliegt, wenn diese Wortmarke den in der dreidimensionalen Produktgestaltung verkörperten Sinngehalt wiedergibt. Zum Wortlaut der Pressemitteilung 10/12:“Das Gericht hat sich damit der Auffassung der Klägerin angeschlossen, wonach die Verbreitung dieses Produkts gegen die für sie eingetragene deutsche Wortmarke „GOLDBÄREN” verstoße und die Ausgestaltung des „Lindt Teddys” der Beklagten nichts anderes als die bildliche Darstellung des Wortes „GOLDBÄR” darstelle. Der Verkehr stelle bei Anblick eines verkörperten Goldbären mit roter Schleife im Süßwarensegment unweigerlich eine Verbindung zu der Klägerin her. Dies gelte umso mehr, als die Verwendung der Bezeichnung „Goldbär” für das Produkt der Beklagten auch durch die Bezeichnung des im Ostergeschäft durch die Beklagte erfolgreich vertriebenen bekannten Schokoladenhasens als „Goldhase” nahe gelegt werde.Demgegenüber hatte die Beklagte argumentiert, der „Lindt Teddy” stelle eine logische und einheitliche Fortentwicklung ihrer eigenen Produktlinie dar. Bei der Teddybärenfigur handele es sich um eine auch von Mitbewerbern und insbesondere im Süßwarenbereich häufig verwendete Ausgestaltung. Zudem sei die Farbe Gold im Weihnachtsgeschäft eine übliche, die Festlichkeit hervorhebende Farbgebung ...Zum vollständigen Artikel251 LeserLBR-Blog:HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“66 LeserKanzlei Plutte:BGH: Kriterien für Vergleich Wortmarke mit 3D-Marke59 Leserurheberrecht–blog.info:Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären116 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Die Goldbären – Lindt gewinnt gegen Haribo82 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:Goldbär vs. Goldbär: Das Duell ist entschieden!42 LeserMüller Müller Rößner:BGH: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären123 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:Der Lindt-Teddy ist kein Goldbär49 LeserVersandhandelsrecht.de:Schokoladenfigur in Bärenform verletzt nicht die Marke „Goldbären“10 verwandte ArtikelLG Köln: Haribo verbietet Schokoladen-Teddy von LindtLG Köln: In Goldfolie verpackter Schokoladenbär von Lindt & Sprüngli verletzt Wortmarke (!) “Goldbär” von HARIBOLandgericht Köln verbietet „Lindt-Teddy“ auf Antrag von HARIBOLG Köln: Zwischen der Goldbären-Marke von Haribo und dem Lindt-Teddy in goldener Folie besteht Verwechslungsgefahr - Wortmarke ./.
ProduktgestaltungGoldbären – es kann auch zwei gebenLindt verliert gegen HariboLindt Teddy verletzt die Wortmarke „Goldbären“ von Haribo nichtBGH: Lindt siegt gegen Haribo - Lindt Schokoladenbär ist keine unlautere Nachahmung des Haribo Goldbären - keine ausreichende ÄhnlichkeitGoldbären – und die ZeichenähnlichkeitMarkenrecht: BGH - Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke GoldbärenÜber den ArtikelVeröffentlicht December 19, 2012 7:52am im Blog Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte.KategorienMarkenrechtThemenMarkenrecht, Urteile & Beschlüsse, Urteil, Landgericht Köln, Lg Köln, Wortmarke, Gold, Haribo, 3d Marke, Roter, Lindt, Goldbär, Dredimensionale Marke, SprüngliTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresNeue Spielregeln für den Aufhebungsvertragvon CMS Hasche SigleDie Strafvereitelung des Strafverteidigers, oder: Das (falsche) einheitliche Verteidigungskonzeptvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogFristverlängerung muss schon seinvon Mirko Laudon / StrafakteEin echter Stammkundevon Udo Vetter / LawBlogAG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaftvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 68 Leser:Rechtsmittelversand mit der Post: Vertrauen auf Zugang am nächsten Werktag