Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_10_LEisenbG_Eroeffnung_des_Betriebs-d217036,11.html
Timestamp: 2017-01-19 07:33:50
Document Index: 90159428

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 10', '§ 10', '§ 9', '§ 11']

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§ 10 LEisenbG, Eröffnung des Betriebs Suche
Eisenbahngesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landeseisenbahngesetz - LEisenb...…§ 10 LEisenbG, Eröffnung des Betriebs§ 11 LEisenbG, Anwendung des Gesetzes über die Bahneinheiten§ 12 LEisenbG, Genehmigungsverfahren, Bahnbetrieb§ 13 LEisenbG, Personenbeförderung, öffentlicher Verkehr§ 14 LEisenbG, Schutzvorschriften§ 15 LEisenbG, Anschluss an andere nicht öffentliche Eisenbahnen§ 16 LEisenbG, Aufsicht§ 17 LEisenbG, Zuständige Behörden§ 18 LEisenbG, Verordnungen§ 19 LEisenbG, Ordnungswidrigkeiten§ 20 LEisenbG, Übergangsregelung§ 21 LEisenbG, In-Kraft-Treten
§ 10 LEisenbG, Eröffnung des Betriebs
§ 10 LEisenbGEisenbahngesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG)Landesrecht Schleswig-HolsteinTitel: Eisenbahngesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG)Normgeber: Schleswig-HolsteinAmtliche Abkürzung: LEisenbGReferenz: 932-2Abschnitt: Zweiter Teil – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs → Abschnitt IV – Bahnbetrieb (1) Die Eröffnung des Betriebs einer Eisenbahn bedarf der Erlaubnis durch die Aufsichtsbehörde. Die Erlaubnis wird erteilt, wenn 1. durch eine Abnahme festgestellt ist, dass die Betriebssicherheit gewährleistet ist, 2. eine Oberste Betriebsleiterin oder ein Oberster Betriebsleiter und mindestens eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter bestellt und bestätigt sind. (2) Für wesentliche Erweiterungen und Änderungen der Bahnanlagen gilt Absatz 1 entsprechend. § 9 LEisenbG, Betriebsleitung§ 11 LEisenbG, Anwendung des Gesetzes über die Bahneinheiten