Source: https://www.lerncoachies.de/agb.php
Timestamp: 2019-01-18 09:07:55
Document Index: 382336473

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 13', '§ 5', '§ 312', '§ 312', '§ 355', '§ 8', '§ 10']

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Übersicht: Online-Lernportal LernCoachies.de von Cornelsen
(Stand: 29.06.2016)
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Kauf von Produkten der Online-Plattform „LernCoachies.de“ zwischen der Cornelsen Verlag GmbH - im Folgenden teilweise „Anbieter“ - und Unternehmern (i.S.d. § 14 BGB) oder Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) - im Folgenden „ Nutzer“ - geschlossen werden.
(2) Lerncoachies.de ist eine innovative online Lernplattform, die für das eigenständige Lernen am Nachmittag entwickelt wurde. Lerncoachies.de bietet den Nutzern Cornelsen Lehrwerke 1:1 an, die für die Bereitstellung auf der Plattform interaktiv aufgearbeitet wurden.
(1) Voraussetzung für einen Vertragsschluss mit dem Anbieter ist, dass der Nutzer volljährig ist oder mit der Einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter handelt.
(2) Um eine Bestellung bei Lerncoachies.de tätigen zu können, ist eine Registrierung als Nutzer notwendig. Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestellbuttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, die markierten Produkte erwerben zu wollen, dies stellt das Angebot dar. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigungsmail durch den Anbieter zustande, die nach dem Bestellvorgang versandt wird.
(3) Die Bestätigungserklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestellbuttons zu der von ihm im Rahmen der Registrierung genannten E-Mail- Adresse zu. Der Vertrag kommt erst mit dem Erhalt der Bestätigungsmail zustande. Seitens des Anbieters besteht keine Pflicht zum Abschluss des Vertrages. Der Nutzer hat diese Auftragsbestätigung umgehend auf deren Richtigkeit zu überprüfen und ggf. bestehende Unrichtigkeiten dem Anbieter umgehend mitzuteilen.
Die Bestätigungsmail enthält Angaben zu den gekauften Lernpaketen, die Zahlungsart sowie die Widerrufsbelehrung. Die Rechnung wird in einer separaten E-Mail verschickt. Sollte die Rechnung per E-Mail nicht zustellbar sein, wird sie postalisch versendet.
(4) Der Nutzer kann nicht nur für sich, sondern auch für eine andere Person, z.B. sein Kind, ein Nutzerkonto einrichten; ein für eine Person eingerichtetes Nutzerkonto ist jedoch nicht auf eine andere Person übertragbar. Derjenige, der ein Nutzerkonto für eine andere Person eingerichtet hat, hat dafür Sorge zu tragen, dass die als Nutzer registrierte Person die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ggf. sonstige Nutzungsbedingungen einhält.
(1) Der Nutzer ist bei der Registrierung auf der Online-Plattform Lerncoachies.de verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Er hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail Kontos ein Empfang von E-Mail Nachrichten ausgeschlossen ist.
(2) Sofern sich Daten des Nutzers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Hierzu ist der Kundenservice zu kontaktieren: Telefonnummer (0 30) 544 450 55, E-Mailadresse kundenservice@lerncoachies.de. Des Weiteren ist der Anbieter berechtigt, Nutzern, die unrichtige oder fehlerhafte Adressdaten übermitteln, mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung von der Nutzung auszuschließen.
(3) Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurückzutreten bzw. bei einer Registrierung auf LernCoachies.de den Nutzer sperren.
(4) Der Nutzer erhält nach dem Ausfüllen des Bestellformulars die Möglichkeit, seine Angaben nochmals vor Absenden der Bestellung in zu korrigieren. Die im Anschluss abgesandten Angaben werden nach den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften gespeichert und im Rahmen der Bestätigungsmail bzw. Rechnung nochmals übermittelt.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich unter kundenservice@lerncoachies.de zu informieren, wenn ihn die Bestätigungsmail nicht innerhalb von 4 Stunden nach Bestellung erreicht hat.
(6) Vertragsdaten können jederzeit online auf dem Nutzerkonto eingesehen werden.
(1) Umfang, Art und Dauer der einzelnen bestellten Leistungen richten sich nach der jeweiligen Produktbeschreibung in Verbindung mit dem Leistungsverzeichnis des jeweils bestellten Lernpakets. Dieses ist unter http://www.lerncoachies.de/lernpakete.php abrufbar.
(2) Der Umfang von Leistungen kann im Falle einer unentgeltlichen Nutzung beschränkt sein und/oder jederzeit vom Anbieter beschränkt werden.
(3) Erfolgt die Nutzung unentgeltlich, so kann das entsprechende Nutzerprofil jederzeit sowohl vom Anbieter als auch vom Nutzer gelöscht werden, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(4) Der Nutzer ist während der Vertragslaufzeit an den Umfang des bestellten Produktes gebunden. Ein Wechsel in ein anderes Produkt ist während der Vertragslaufzeit nicht möglich.
(5) Der Anbieter bemüht sich, die Plattform möglichst unterbrechungsfrei verfügbar zu halten und strebt daher eine Verfügbarkeit von 97% im Jahr an. Eine Zusage über eine dauernde und bestimmte Verfügbarkeit erfolgt jedoch nicht. Insbesondere ist der Anbieter regelmäßig und außerplanmäßig berechtigt, die Plattform für Wartungsarbeiten aus dem Netz zu nehmen.
(6) Der Anbieter behält sich zudem vor, die Funktionsweise und das Erscheinungsbild von LernCoachies.de jederzeit zu verändern. Der Zugang wird nur in der jeweils aktuellen Version angeboten. Zur Aufbewahrung oder Speicherung von Versionen oder Inhalten ist der Anbieter nicht verpflichtet.
§ 5 Widerrufsrecht(1) Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht gem. § 312c Abs. 1, § 312g i.V.m. § 355 BGB zu.
Er kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen mittels eindeutiger Erklärung über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, in Textform (z.B. E-Mail) widerrufen.
Hierfür kann folgendes Musterformular verwendet werden:
[Download PDF Musterwiderrufsformular]
(2) Die Frist beträgt 14 Tage und beginnt mit Vertragsschluss.
(3) Der Widerruf ist zu richten an: kundenservice@lerncoachies.de, Cornelsen Verlag GmbH, LernCoachies.de, Mecklenburgische Straße 53, 14197 Berlin, Telefon: 030 544 450 55
(4) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Nutzer verpflichtet sich, eine weitere Nutzung der Onlineprodukte zu unterlassen.
(5) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Unterrichtung über den Widerruf erfüllt werden.
(6) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Downloadprodukten, sobald das Produkt online übermittelt worden ist; bei Onlinediensten, sobald der Kunde den Onlinedienst nach dem Kauf genutzt hat (z.B. um Inhalte herunterzuladen, Aufgaben zu bearbeiten oder Unternutzer anzulegen). Eine vom Anbieter evtl. angebotene kostenlose Testphase ist ohne Einfluss auf das Erlöschen des Widerrufsrechtes.
(1) Zahlungen können nur bei Angabe der Kundennummer und der Rechnungsnummer verbucht werden. Der Kaufpreis ist sofort fällig, wenn nichts anderes vereinbart ist.
(2) Es gilt das zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebene Preis- und Leistungsverzeichnis. Die Preise des gebuchten Angebots werden automatisch fällig, ohne dass es einer erneuten Aufforderung bedarf, wenn sich aus dem Leistungsverzeichnis nicht etwas anderes ergibt. Einer erneuten Rechnungsstellung durch den Anbieter bedarf es somit nicht.
(3) Folgende Zahlungsart wird anerkannt: Rechnung
(4) Alle Zahlungen sind spesenfrei und ohne Abzug zu leisten. Skontoabzüge werden nicht anerkannt.
(1) Die Inhalte des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden Urheberrechte zu beachten und die Inhalte nur im jeweils vertraglich gestatteten Umfang zu nutzen. Grundsätzlich wird dem Nutzer nur das Recht eingeräumt, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Der kommerzielle Gebrauch ist nur mit der Einwilligung des Anbieters gestattet. Der Nutzer hat die jeweils vom Anbieter festgelegten Bedingungen hinsichtlich der Nutzung zu beachten.
(2) Insbesondere ist jede weitergehende Vervielfältigung, sowie die Weitergabe, die Bereitstellung des Programmzugriffs für Dritte, unzulässig – unabhängig davon, ob diese vor oder nach Beendigung der Zugangsberechtigung erfolgt. (Dritte sind solche Personen, die nicht dem Nutzer oder seiner Organisation angehören.)
(3) Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Rechte des Angebots und der jeweiligen Bezeichnungen, einschließlich etwaiger Marken- und Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte, ausschließlich dem Anbieter zustehen.
§ 8 Passwort, Geheimhaltung, Verlust
(1) Zum Vertragsschluss über ein Produkt auf Lerncoachies.de legt der Benutzer im Rahmen seiner Anmeldung eine Benutzerkennung und ein Passwort fest, welches ihm die Anmeldung ermöglicht.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Eltern haben die Nutzung des Angebots durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen.
(3) Bei Verlust des Passwortes hat der Nutzer die Möglichkeit, ein neues Passwort zu generieren. Dazu muss er den „Passwort vergessen?“ Link im Anmeldefenster anklicken und seine E-Mail Adresse eingeben. Ihm wird ein Sicherheitscode zugeschickt, den er zusammen mit dem neu gewählten Passwort in das geöffnete Formular eingeben muss.
(1) Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass ein Nutzer alle im Programm erreichbaren Lernziele erreicht, da dies individuell von den Fähigkeiten des Nutzers abhängig ist.
(2) Die Online-Plattform LernCoachies.de enthält keine Links zu anderen Websites. Die Website des Anbieters kann jedoch im Einzelfall Links zu anderen Websites enthalten. Für sämtliche externen Verlinkungen und deren Inhalte ist der Anbieter nicht verantwortlich und übernimmt auch keine Haftung. Trotz sorgfältiger Prüfung und Unbedenklichkeitsbescheinigung zum Zeitpunkt des Einstellens, kann der Anbieter diese Inhalte nicht in regelmäßigen Abständen kontrollieren und hat hierauf keinen Einfluss. Aus diesem Grund kann er damit für die Inhalte auch keine Haftung übernehmen. Der Anbieter macht sich die Inhalte auch nicht inhaltlich zu Eigen.
(3) Der Anbieter haftet für Schäden aus jeglichem Rechtsgrund einschließlich Verzug, Schlechterfüllung und außervertraglicher Haftung,
a) ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sowie für schwerwiegendes Organisationsverschulden;
b) unter Begrenzung auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seiner Erfüllungsgehilfen, für Personenschäden;
c) im Übrigen begrenzt auf den Betrag der vertraglichen Vergütung je nach Schadensfall.
(4) Der Haftungsausschluss gilt auch für weitere mit dem Anbieter und dem Produkt verbundene Unternehmen.
§ 10 Vertragslaufzeit & Kündigung
(1) Die Laufzeit des Vertrages ist vom gebuchten Produkt abhängig und ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
Zur Beendigung des Vertrages bedarf es einer Kündigung. Erfolgt diese nicht, so verlängert sich der Vertag jeweils um seine ursprüngliche Laufzeit.
Abhängig von der Laufzeit des Abonnements ergeben sich folgende Kündigungsfristen:
• Einsteiger-Paket: 1 Monat Laufzeit – die Kündigung ist bis einen Tag vor Ablauf möglich.
• Standard-Paket: 3 Monate Laufzeit – die Kündigung ist bis 14 Tage vor Ablauf möglich.
• Intensiv-Paket: 6 Monate Laufzeit – die Kündigung ist bis zum letzten Tag des Vormonats vor Ablauf möglich (z. B. bei Abonnementabschluss am 7. April läuft Ihr Abo bis zum 7. Oktober, letztmöglicher Kündigungstermin ist der 7. September).
• Jahres-Paket: 12 Monate Laufzeit. - keine Verlängerung.
(2) Der jeweilige Stand des Vertrages lässt sich unter „Mein Konto“ abrufen. Hier sind auch Kündigungen möglich. Sollte die Kündigung nicht über den kundenbezogenen Account abgewickelt werden, bedarf die Kündigung der Schriftform und ist zu richten an: kundenservice@lerncoachies.de. Cornelsen Verlag GmbH, LernCoachies.de, Mecklenburgische Straße 53, 14197 Berlin.
(3) Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragspartner jederzeit unter Angaben des wichtigen Grundes möglich.
Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn:
• trotz vorheriger Abmahnung weiter gegen die Verhaltensregeln des Benutzungsverhältnisses verstoßen wird. Einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn der Verstoß so schwer wiegt, dass dem Anbieter ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist;
• aufgrund einer Gesetzesänderung oder eines behördlichen Erlasses diese Leistung nicht mehr in genannter Form angeboten wird;
• der Nutzer den Rechnungsbetrag nicht innerhalb 30 Tagen nach Fälligkeit überwiesen hat.
(4) Sollte ein Nutzer gegen die festgelegten Verhaltensregeln verstoßen, so hat der Anbieter das Recht, den Nutzungszugang zu sperren um weiteren Schaden abzuwenden. Ein gesperrter Nutzer darf nicht unter einem neuen Namen ein weiteres Konto eröffnen.
(1) Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Verbrauchers; im Verkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen ist der Gerichtsstand - soweit gesetzlich zulässig - Berlin.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. In einem solchen Fall sind die Vertragspartner verpflichtet an der Schaffung einer Bestimmung mitzuwirken, welche der unwirksamen Bedingung wirtschaftlich am nächsten kommt und rechtswirksam ist.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, zu ergänzen und anzupassen, z.B. bei technischen Änderungen oder Anpassungen im Kaufprozess. Über Änderungen wird der Nutzer per E-Mail informiert. Die nachträglichen Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen werden wirksamer Vertragsbestandteil, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Kenntnisnahme der geänderten Nutzungsbedingungen widerspricht. Widerspricht der Nutzer den Änderungen, so ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zu kündigen.
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