Source: http://allmediadesign.de/impressum.html
Timestamp: 2019-07-23 20:42:15
Document Index: 238630833

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 5', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 8']

AllMediaDesign
Mail: info@allmediadesign.de
Dipl.-Wirt.ing. Anja Schneider
St-Nr.: 32/515/00017
Allgemeine Geschäftsbedingungen AllMediaDesign:
(1) Mit der Auftragserteilung an AllMediaDesign, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und AllMediaDesign regeln sich nach den folgenden Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon sind nur wirksam, wenn sie vorher schriftlich vereinbart werden.
Die Angebote von AllMediaDesign sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde ist hieran vier Wochen gebunden. AllMediaDesign ist verpflichtet, den Auftrag unverzüglich schriftlich zu bestätigen. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung wird eine Abschlagszahlung von 25 % der Auftrags-Summe fällig. Bei einem Erstellungszeitraum von mehr als 3 Monaten, wird nach 3 Monaten eine weitere Abschlagszahlung von 25 % fällig. Die Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zu leisten. AllMediaDesign ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird ihn in diesem Fall über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist AllMediaDesign berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn AllMediaDesign über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Gerät der Kunde in Verzug, ist AllMediaDesign berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 2% über den jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank als pauschalen Schadensersatz zu verlangen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringe Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch AllMediaDesign ist zulässig. Werden AllMediaDesign Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere wenn ein Scheck nicht eingelöst oder Zahlungen eingestellt werden, so ist AllMediaDesign berechtigt, die gesamt Restschuld fällig zu stellen. AllMediaDesign ist in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde jedoch auch wegen Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
Der Kunde stellt AllMediaDesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. AllMediaDesign ist nicht verpflichtet zu überprüfen, ob hieran eventuell Rechte Dritter bestehen. Der Kunde ist verpflichtet, hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechter Dritter zu beachten, er muss über die Genehmigung zur Veröffentlichung oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an AllMediaDesign sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. AllMediaDesign haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung von Daten, es sei denn, dass ein Fall grober Fahrlässigkeit oder von Vorsatz vorliegt. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich. Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu, keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, politische extremistische Positionen vertreten oder sonst irgendwie gegen geltendes Recht verstoßen oder Straftatbestände erfüllen. AllMediaDesign ist berechtigt, entsprechende Aufträge zurückzuweisen. In diesem Fall hat der Kunde analog § 9 einen Schadensersatz von 20 % des Nettoauftragswertes zu leisten. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die genannten Bestimmungen zu erfüllen. AllMediaDesign ist es nicht möglich, im Falle einer Intervention Dritter zu prüfen, ob Ansprüche berechtigt oder unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen könnten.
§ 5 Geheimhaltung, Datenschutz und Datensicherheit
Die an AllMediaDesign übergebenen Informationen werden vertraulich behandelt. Soweit sich AllMediaDesign Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist AllMediaDesign berechtigt, die Daten dem Dritten gegenüber offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Der Kunde stellt AllMediaDesign von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
Soweit Daten an AllMediaDesign – gleich welcher Form- übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an AllMediaDesign zu übermitteln.
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testen der Webseiten des Kunden mit allen dazu erforderlichen Tätigkeiten, das Vermitteln von Speicherplatz, das Anmelden bei Such-Maschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch AllMediaDesign nach den Wünschen des Kunden. Werden während der Bearbeitungszeit Änderungen gewünscht, wird AllMediaDesign ein neues Angebot erteilen. Nach Erstellung der Homepage und deren Übergabe an den Kunden übernimmt AllMediaDesign keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von AllMediaDesign gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren und dies AllMediaDesign gegenüber schriftlich zu bestätigen. Eine Verlängerung der Haftung von AllMediaDesign für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit AllMediaDesign erwirken. AllMediaDesign übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der übergebenen Daten und dafür, dass die Leistung einem vom Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. AllMediaDesign ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gilt jedoch nur dann, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Auch bei vereinbarten Fristen hat AllMediaDesign eine Verzögerung der Leistung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die AllMediaDesign nicht beeinflussen kann, welche jedoch die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, nicht zu vertreten. AllMediaDesign ist daraufhin berechtigt, die Fertigstellung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verzögern.
Das Anmelden bei Suchmaschinen durch AllMediaDesign erfolgt als gesonderter Auftrag. Auf das Handling innerhalb der Suchmaschinen hat AllMediaDesign keinen Einfluss und übernimmt daher hierfür keine Gewährleistung.
Der Kunde verpflichtet sich nach Abschluss der Datenübertragung die Vollständigkeit und Korrektheit der Daten zu überprüfen und freizugeben. Für alle Veränderungen, die nach Freigabe durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung von AllMediaDesign ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Aufgrund eines eigenen, gesonderten Auftrages ist AllMediaDesign bereit, dies für den Kunden zu übernehmen. AllMediaDesign ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
§ 6.5 Wartung und Pflege von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungs- oder Pflegevertrag mit AllMediaDesign abgeschlossen, ist letztere verpflichtet, die Seiten des Kunden in den vereinbarten Zeiträumen zu aktualisieren. Der Kunde ist verpflichtet, die hierfür erforderlichen Daten bereitzustellen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungs- oder Pflegevertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
§ 6.6 Vorbehalt der Nutzungsrechte
AllMediaDesign behält sich jegliche Nutzungsrechte – insbesondere die öffentliche Zugänglichmachung der Web-Seiten im Internet – bis zur vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung vor. Dem Kunden ist es nach Übergabe der Web-Seiten lediglich gestattet, diese lokal zu installieren und die Funktionsfähigkeit zu überprüfen. Zahlt der Kunde die Vergütung nicht, ist er verpflichtet, die übermittelten Daten zu löschen und jegliche Datenträger an AllMediaDesign herauszugeben.
§ 6.7 Dokumentation
AllMediaDesign wird bei Abschluss des Auftrages eine Dokumentationskopie erstellen, die bei ihm verbleibt. Sollten beim Kunden die Daten verloren gehen, ist das nochmalige zur Verfügung stellen ein gesonderter Auftrag.
§ 8 Vorzeitige Auflösung des Vertrages
Der Vertrag ist nur aus wichtigem Grund kündbar. Hat AllMediaDesign die Kündigung zu vertreten, besteht nur Anspruch auf Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen. In allen anderen Fällen steht AllMediaDesign das vertraglich vereinbarte Entgelt zu, jedoch ist dasjenige anzurechnen, was infolge der Vertragsaufhebung an Aufwendungen erspart wurde. Als Schadenersatz gilt der nachweisbare entstandene Aufwand, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart, soweit der Kunde nicht einen niedrigeren Schaden nachweist.
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