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Timestamp: 2016-09-26 05:21:31
Document Index: 313170765

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 179', 'Art. 72', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 98', 'BGE', 'Art. 98', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 179', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 68']

{T�0/2} 5A_1018/2015 � � Urteil vom 8. Juli 2016
Eheschutz (Ab�nderung),
Mit Eheschutzentscheid vom 19. M�rz 2013 verurteilte das Gerichtspr�sidium Laufenburg B.A.________, seiner Frau A.A.________ f�r die unter ihre Obhut gestellten Kinder C.A.________ (geb. 1995), D.A.________ (geb. 1997) und E.A.________ (geb. 2001) monatliche Alimente von je Fr. 1'100.-- zu zahlen. Zugleich genehmigte das Gericht eine Unterhaltsvereinbarung. Darin erkl�rte die Mutter, nach M�glichkeit die Mittel f�r den Skisport von C.A.________ von ca. Fr. 2'500.--/Monat zur Verf�gung stellen. B.A.________ verpflichtete sich, seiner Frau an ihren pers�nlichen Unterhalt monatlich Fr. 3'000.-- zu zahlen, erstmals per 1. April 2013. Schliesslich hielt die Vereinbarung fest, dass B.A.________ im Mai 2013 einen Bonus f�r das Gesch�ftsjahr 2012 erh�lt, der es ihm erlaubt, f�r die gemeinsamen Steuern 2012 eine R�ckstellung von ca. Fr. 11'000.-- zu bilden. Der Bonus sollte ferner dazu dienen, die Restkosten aus dem Neuseelandaufenthalt und den Skisport von C.A.________ im April, Mai und Juni 2013 zu bestreiten.
B.a.�Am 9. April 2014 stellte A.A.________ beim Gerichtspr�sidium Laufenburg den "Erg�nzungsantrag", B.A.________ zu verpflichten, ihr und den Kindern f�r das laufende und f�r die weiteren Jahre je zwei Drittel seines Bonus, seines 13. Monatslohnes sowie von weiteren allf�lligen Sonderverg�tungen (Treueboni, Wertschriften, usw.) auszuzahlen. Mit Eingabe vom 20. Juni 2014 beantragte sie zus�tzlich, alle ausserordentlichen Verg�tungen ihres Mannes f�r das Jahr 2013 per sofort einzufrieren und B.A.________ anzuweisen, diese Verg�tungen auf ein Sperrkonto einzuzahlen. Ausserdem sei ihrem Mann zu verbieten, eigene Forderungen mit dem Bonus f�r das Jahr 2013 zur Verrechnung zu bringen; solche Forderungen seien in separate Verfahren zu verweisen.
B.b.�In seiner Klageantwort vom 30. Juli 2014 beantragte B.A.________, die Rechtsbegehren seiner Frau abzuweisen. Gleichzeitig stellte er diverse Widerklagebegehren.
B.c.�Am 3. Oktober 2014 beantragte A.A.________ in ihrer Replik und Widerklageantwort die Abweisung der gegnerischen Antr�ge und wiederholte im �brigen ihr Erg�nzungsbegehren (s. Bst. B.a).
B.d.�Am 17. Februar 2015 fand vor dem Gerichtspr�sidium Laufenburg die Verhandlung statt. In seiner Duplik/Widerklagereplik beantragte B.A.________ unter anderem, die Frauenalimente ab 1. April 2014 auf Fr. 1'700.-- zu reduzieren. In ihrer Widerklageduplik schloss A.A.________ auf Abweisung dieses Begehrens.
B.e.�Mit Entscheid vom 8. April 2015 hiess das Gerichtspr�sidium Laufenburg B.A.________s Widerklage teilweise gut. Es bestimmte die Frauenalimente auf Fr. 760.-- (vom 17. bis 28. Februar 2015) und auf Fr. 1'930.-- (ab 1. M�rz 2015), unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen. Ausserdem erkl�rte es den Ehemann f�r berechtigt, einen Betrag von Fr. 5'262.60 f�r verfallene Hypothekarzinsen und Geb�udeversicherungspr�mien f�r die eheliche Liegenschaft zur Verrechnung zu bringen und die seit 1. Juli 2014 angefallenen Hypothekarzinsen selbst zu bezahlen und von den Frauenalimenten abzuziehen, sofern die Frau sie auf erste Aufforderung der Gl�ubigerin nicht bezahlt. Auch A.A.________s Antr�ge wurden teilweise, das heisst dahingehend gutgeheissen, dass ihr Mann ihr 2/5 seines Bonus' 2015 (Basis Gesch�ftsjahr 2014) binnen 30 Tagen seit Eingang bezahlen und sie �ber die H�he des Bonus' dokumentieren muss.
Erfolglos wehrte sich A.A.________ gegen diesen Entscheid vor dem Obergericht des Kantons Aargau. Dieses wies ihre Berufung mit Entscheid vom 23. November 2015 ab.
D.a.�Mit Beschwerde vom 21. Dezember 2015 wendet sich A.A.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie stellt den Antrag, B.A.________ (Beschwerdegegner) zu verurteilen, ihr als "zus�tzlichen Unterhalt 2/3 aller ihm ab 9. April 2014 bis 20. Januar 2015 und 3/5 s�mtlicher ihm ab 21. Januar 2015 von der Arbeitgeberin netto ausbezahlte[n] Zusatzzahlungen, namentlich Boni, Sonderzahlungen und 13. Monatslohn, innert l�ngstens 30 Tagen ab jeweiligem Eingang dieser Zusatzzahlungen zu bezahlen". Damit verbindet sie das Begehren, den Beschwerdegegner zu verpflichten, ihr "s�mtliche nach dem 9. April 2014 erstellten Abrechnungen der Arbeitgeberin �ber Lohn- und Zusatzzahlungen... sowie die j�hrlichen Steuerlohnausweise zuzustellen". Weiter h�lt die Beschwerdef�hrerin am Eheschutzentscheid vom 19. M�rz 2013 (s. Bst. A) fest, namentlich was die Unterhaltsbeitr�ge f�r die drei Kinder und f�r sie pers�nlich angeht. Schliesslich verlangt die Beschwerdef�hrerin, die Gerichtskosten f�r die kantonalen Verfahren dem Beschwerdegegner aufzuerlegen und ihr in diesen Verfahren zu seinen Lasten Parteientsch�digungen zuzusprechen. Eventualiter verlangt die Beschwerdef�hrerin, die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
D.b.�Der Beschwerdegegner beantragt, die Beschwerde abzuweisen (Vernehmlassung vom 25. Mai 2016). Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet (Mitteilung vom 20. April 2016). Die Eingaben wurden der Beschwerdef�hrerin zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs zur Kenntnis gebracht.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) �ber die Ab�nderung von Unterhaltsbeitr�gen im Eheschutzverfahren (Art. 179 ZGB). Diese Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) ist verm�gensrechtlicher Natur. Die Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 Bst. a und Abs. 4; Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Eheschutzentscheide unterstehen Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5 S. 396 f.). Dasselbe gilt f�r Entscheide betreffend ihre Ab�nderung. Daher kann einzig die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden. Auch die Anwendung von Bundesgesetzen pr�ft das Bundesgericht im Rahmen von Art. 98 BGG nur auf die Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) hin (vgl. BGE 116 II 625 E. 3b S. 628; Urteil 5A_261/2009 vom 1. September 2009 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 135 III 608; zum Begriff der Willk�r BGE 141 I 49 E. 3.4 S. 53; 132 I 175 E. 1.2 S. 177; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f.).
F�r die Geltendmachung der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit m�glich, belegte R�gen pr�ft. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Auch eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Wer sich auf eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) beruft, kann sich demnach nicht darauf beschr�nken, den vorinstanzlichen Entscheid als willk�rlich zu bezeichnen. Vielmehr ist anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen darzutun, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 130 I 258 E. 1.3 S. 262). Willk�r liegt zudem nur vor, wenn nicht bloss die Begr�ndung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 I 140 E. 5.4 S. 148; 133 I 149 E. 3.1 S. 153; 132 III 209 E. 2.1 S. 211; je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Geh�r vor. Das Obergericht erspare sich eine "umfassendere Pr�fung" und sch�tze das "effektiv kaum nachvollziehbare erstinstanzliche Urteil" mit der Begr�ndung, dass der Lebensstandard von ihr und den Kindern mit ihrem eigenen Monatseinkommen von Fr. 4'190.-- und mit den monatlichen Unterhaltszahlungen von Fr. 5'230.--, insgesamt also mit Fr. 9'420.-- (inkl. Kinderzulagen), gedeckt sei. Der Vorwurf geht an der Sache vorbei. Die Beschwerde an das Bundesgericht zeigt, dass die Beschwerdef�hrerin den vorinstanzlichen Entscheid verstanden hat und vor Bundesgericht sachgerecht anfechten konnte (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88; 133 III 439 E. 3.3 S. 445). Was die Beschwerdef�hrerin beanstandet, beschl�gt nicht das rechtliche Geh�r, sondern die Rechtm�ssigkeit des vorinstanzlichen Entscheids.
Anlass zur Beschwerde gibt die Neufestsetzung des Unterhalts, wie sie vom Gerichtspr�sidium vorgenommen und vom Obergericht best�tigt wurde. Ver�ndern sich die Verh�ltnisse, so passt das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Eheschutzmassnahmen an oder hebt sie auf, wenn ihr Grund weggefallen ist (Art. 179 Abs. 1 ZGB). Eine Ab�nderung von Eheschutzmassnahmen setzt voraus, dass seit der Rechtskraft des Urteils eine wesentliche und dauerhafte Ver�nderung eingetreten ist. Ein Ab�nderungsgrund liegt auch dann vor, wenn die tats�chlichen Feststellungen, die dem Massnahmeentscheid zugrunde lagen, sich nachtr�glich als unrichtig erweisen oder nicht wie vorhergesehen verwirklichen. Schliesslich kann ein Ehegatte die �nderung verlangen, wenn sich der urspr�ngliche Entscheid als nicht gerechtfertigt erweist, weil dem Massnahmerichter wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren. Andernfalls steht die formelle Rechtskraft des Eheschutzentscheides einer Ab�nderung entgegen. Insbesondere kann ein Ab�nderungsbegehren nicht damit begr�ndet werden, dass die urspr�nglichen Umst�nde in rechtlicher Hinsicht oder - gest�tzt auf die bereits behaupteten Tatsachen und offerierten Beweise - in tats�chlicher Hinsicht falsch gew�rdigt worden seien. Denn das Ab�nderungsverfahren bezweckt nicht, das erste Urteil zu korrigieren, sondern es an ver�nderte Umst�nde anzupassen (Urteile 5A_555/2013 vom 29. Oktober 2013 E. 3.1; 5A_245/2013 vom 24. September 2013 E. 3.1; je mit Hinweisen). Ist die Voraussetzung der wesentlichen und dauerhaften Ver�nderung erf�llt, setzt der Richter den Unterhaltsbeitrag in pflichtgem�sser Aus�bung seines Ermessens neu fest. Hierzu sind auch die �brigen Berechnungselemente, die dem abzu�ndernden Entscheid zugrunde lagen, auf den neuesten Stand zu bringen. Diese Aktualisierung setzt nicht voraus, dass die Anpassungen, die der Richter in den anderen Positionen vornimmt, ebenfalls den Tatbestand der Ver�nderung der Verh�ltnisse erf�llen. Die beschriebene Regel, die das Bundesgericht in seiner Praxis betreffend die Ab�nderung des nachehelichen Unterhalts entwickelt hat (BGE 138 III 289 E. 11.1.1 S. 292 mit Hinweisen), gilt auch f�r die Ab�nderung von Eheschutzmassnahmen (Urteil 5A_1003/2014 vom 26. Mai 2015 E. 3).
Das Obergericht kommt sinngem�ss zum Schluss, dass bei C.A.________ nicht mehr mit einem relevanten Durchbruch im Skirennsport zu rechnen sei. Dieser Umstand stelle in Bezug auf die im Eheschutzverfahren ber�cksichtigte Situation (vgl. Sachverhalt Bst. A) eine wesentliche und dauerhafte Ver�nderung dar, weil die Finanzierung der Sportkarriere entfalle. Der Beschwerdef�hrerin h�lt das Obergericht entgegen, sie habe nicht aufzuzeigen vermocht, dass die Parteien wegen C.A.________s Skisport besonders sparsam und unter ihren Einkommenverh�ltnissen gelebt h�tten. Weiter verweist das Obergericht darauf, dass der Beschwerdegegner in seiner Klageantwort einen anteiligen "�berschuss" f�r die Beschwerdef�hrerin von Fr. 2'600.-- ermittelt habe. Einen entsprechend hohen Freibetrag habe auch die Kl�gerin aufgegriffen und damit implizit best�tigt. Etwas anderes ergebe sich auch nicht aus der Trennungsvereinbarung, auf welche die Beschwerdegegnerin implizit verwiesen habe. Darin werde bloss festgehalten, dass C.A.________ gegen�ber den beiden T�chtern finanziell stark bevorzugt werde, die Beschwerdef�hrerin um die Finanzierung des Skisports von C.A.________ bem�ht sei und der Beschwerdegegner versuche, die W�nsche der beiden T�chter im Rahmen des ordentlichen Budgets zu erf�llen. Im Ergebnis sei nicht glaubhaft gemacht, dass die Beschwerdef�hrerin und die Kinder f�r die Weiterf�hrung der ehelichen Lebenshaltung, die den Unterhaltsanspruch nach oben begrenzt, mehr als monatlich Fr. 8'528.-- (Existenzminimum Fr. 5'128.-- + Steuern Fr. 800.-- + Freibetrag Fr. 2'600.--) ben�tigen w�rden.
Die Vorinstanz erkl�rt, den dergestalt ermittelten Bedarf habe die Beschwerdef�hrerin prim�r aus den eigenen Mitteln (inkl. Kinderalimente) zu decken. Um die Kinderzulagen bereinigt betr�gen die Kinderalimente Fr. 2'520.--. Das effektiv erzielte monatliche Erwerbseinkommen der Beschwerdef�hrerin belaufe sich bei einer Erwerbst�tigkeit von 70 % auf netto Fr. 4'187.86. Zusammengefasst ben�tige die Beschwerdef�hrerin Fr. 1'820.-- (Fr. 8'528./. Fr. 2'520.--./. Fr. 4'187.86) pro Monat, damit sie sich (und den Kindern) einen Lebensstandard finanzieren k�nne, der dem ehelichen Lebensstandard entspreche; dieser Beitrag liege unter demjenigen, den ihr die Vorinstanz als Unterhalt zugesprochen habe. Soweit die Kl�gerin einen h�heren Unterhalt verlange resp. auf Fr. 3'000.-- gem�ss Eheschutzentscheid beharre, erweise sich ihre Berufung als unbegr�ndet. Bei diesem Ergebnis stehe der Beschwerdef�hrerin auch kein Anspruch auf eine Beteiligung an "Zusatzzahlungen" des Beklagten zu; Ausf�hrungen zur von den Parteien kontrovers beurteilten Frage, ob der gerichtliche Vergleich vom 19. M�rz 2013 l�ckenhaft sei, w�rden sich daher er�brigen. Dass dem Antrag auf Auskunftserteilung eine eigenst�ndige, vom Antrag auf Beteiligung an den "Zusatzzahlungen" unabh�ngige Bedeutung zuk�me, werde in der Berufung nicht dargelegt.
6.1.�Was den Grund zur Ab�nderung der Eheschutzmassnahmen angeht, stellt die Beschwerdef�hrerin die vorinstanzliche Erkenntnis, wonach dem Sohn C.A.________ der sportliche Durchbruch als Skirennfahrer nicht gelingen werde, nicht in Abrede. Dass die Beschwerdef�hrerin dies bedauert und m�glicherweise weiterhin auf diesen Durchbruch hofft, �ndert daran nichts.
6.2.�Mit Bezug auf die Frage nach der bisherigen ehelichen Lebenshaltung rechnet die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht vor, dass dem Beschwerdegegner mit dem angefochtenen Entscheid im Ergebnis wesentlich mehr Geldmittel zur Verf�gung stehen als ihr und den drei Kindern. Dies sei angesichts der seit je her sehr guten wirtschaftlichen Verh�ltnisse "mehr als auff�llig und offensichtlich stossend, ja schlicht unverst�ndlich". Allein damit vermag die Beschwerdef�hrerin die tats�chliche Feststellung des Obergerichts, wonach sie mit den Kindern die bisherige eheliche Lebenshaltung mit einem monatlichen Betrag von Fr. 8'528.-- weiterf�hren k�nne, nicht als als willk�rlich auszuweisen. Unbehelflich sind insbesondere ihre Hinweise auf die Trennungsvereinbarung (s. Sachverhalt Bst. A). Dort hatten die Parteien zwar festgehalten, dass die Finanzierung von C.A.________s Skirennsportkarriere vor�bergehend auf eine starke finanzielle Bevorzugung des Sohnes gegen�ber den T�chtern hinausl�uft. Entgegen dem, was die Beschwerdef�hrerin glauben machen will, folgt allein daraus aber nicht zwingend ein Zugest�ndnis des Beschwerdegegners in dem Sinne, dass die Parteien alle vorhandenen Eink�nfte f�r den Lebensunterhalt verbraucht, keine Sparquote erzielt oder sich zur Finanzierung von C.A.________s Skisport gar in ihrer Lebenshaltung eingeschr�nkt h�tten. Was sodann den �berschuss von Fr. 2'600.-- angeht, den der Beschwerdegegner dem angefochtenen Entscheid zufolge f�r sie und die Kinder ermittelt und den sie laut Obergericht "implizit best�tigt" hat, begn�gt sich die Beschwerdef�hrerin letztlich mit der blossen Gegenbehauptung, ein solches Zugest�ndnis nie gemacht und einen �berschuss immer bestritten zu haben. Welche Vorbringen sie damit meint und inwiefern die Vorinstanzen diese in verfassungswidriger Art und Weise nicht zur Kenntnis genommen oder falsch ausgelegt h�tten, vermag sie nicht darzutun. Schliesslich reklamiert die Beschwerdef�hrerin, sie und die Kinder nicht von den Zusatz- und Sondereink�nften des Beschwerdegegners profitieren zu lassen, verletze nicht nur "offensichtlich und stossend jedes Gerechtigkeitsempfinden", sondern sei auch "widerspr�chlich und damit willk�rlich". Auch diese R�ge ist zum Scheitern verurteilt. Allein aus der Tatsache, dass die kantonalen Instanzen die Beschwerdef�hrerin und die Kinder am Zusatzeinkommen beteiligen, das der Beschwerdegegner im Jahr 2014 verdient hat, kann die Beschwerdef�hrerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Dieses nur einzelne Jahre betreffende Zugest�ndnis an die Beschwerdef�hrerin mutet zwar tats�chlich etwas widerspr�chlich an. Daraus folgt aber nicht zwingend, dass die Beschwerdef�hrerin auch in den �brigen Jahren und in Zukunft Anspruch auf dieses Zusatzeinkommen h�tte. Im �brigen ist die Beschwerdef�hrerin daran zu erinnern, dass ein Ab�nderungsverfahren nicht dazu bestimmt ist, einen urspr�nglich fehlerhaften Eheschutzentscheid zu korrigieren (E. 4). Dies gilt auch dann, wenn es die Beschwerdef�hrerin heute als ungerecht empfindet, dass dem Beschwerdegegner zumindest in jenen Jahren erheblich mehr Mittel als ihr zur Verf�gung stehen, in denen er ein Zusatzeinkommen erzielt.
6.3.�Im Streit dar�ber, wie die bisherige eheliche Lebenshaltung zu finanzieren sei, wehrt sich die Beschwerdef�hrerin dagegen, dass ihr im Rahmen ihrer Eigenversorgungskapazit�t ihr ganzes Erwerbseinkommen aus ihrem 70%-Pensum angerechnet wird. Sie verweist auf die Rechtsprechung, wonach dem betreuenden Elternteil bis zum 16. Altersjahr des j�ngsten Kindes nicht mehr als ein 50%-Pensum zugemutet werden k�nne, und beruft sich auf die Trennungsvereinbarung (s. Sachverhalt Bst. A), in welcher der Beschwerdegegner ausdr�cklich anerkannt habe, dass ihr zuk�nftiges Einkommen nicht relevant f�r die Unterhaltsberechnung sei und sie diese Mittel f�r die Finanzierung von C.A.________s Skisportkarriere verwenden d�rfe. Angesichts dessen verletze der angefochtene Entscheid in stossender Weise die Bindungswirkung des urspr�nglichen Eheschutzentscheids und das bei ihr geweckte Vertrauen. Ausserdem werde ihre unbestritten gebliebene Darstellung negiert, wonach sie dieses Mehrpensum nur deshalb leiste, um dem geliebten Sohn - immerhin aktenkundig trotz erst k�rzlich abgeschlossener Maturit�t der beste Aargauer Skirennfahrer - doch noch die Chance auf den sportlichen Durchbruch zu erm�glichen. Auch diese R�gen sind unbegr�ndet. Zun�chst ergibt sich aus den tats�chlichen Feststellungen des Obergerichts, dass auch die urspr�ngliche Trennungsvereinbarung (s. Sachverhalt Bst. A) die Finanzierung von C.A.________s Skirennsport unter den Vorbehalt des sportlichen Durchbruchs stellt. Die Beschwerdef�hrerin schweigt sich dar�ber aus, warum das Obergericht, nachdem diese Sportkarriere als gescheitert gelten muss (E. 6.1), trotzdem geradezu zwingend zu ihren Gunsten eine Vertrauenslage h�tte ber�cksichtigen m�ssen. Im �brigen mag es zutreffen, dass die Beschwerdef�hrerin bisher nur deshalb ein Arbeitspensum von 70 % auf sich genommen hat, um ihrem Sohn weiterhin eine Karriere als Skirennfahrer zu erm�glichen. Allein unter Willk�rgesichtspunkten (s. E. 2) ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausgeht, dass ihr das entsprechende Einkommen auch nach C.A.________s verpasstem Durchbruch weiterhin zuzumuten ist. Der Beschwerdef�hrerin ist es unbenommen, ihren Sohn weiterhin zu unterst�tzen. Indessen h�lt es vor der Verfassung stand, wenn das Obergericht es nicht zul�sst, dass sie diese finanzielle Last im Ergebnis dem Beschwerdegegner aufb�rdet.
Die Beschwerdef�hrerin verlangt zus�tzlich eine Neuverteilung der Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens. Der Beschwerde l�sst sich jedoch nicht entnehmen, dass die Beschwerdef�hrerin an der Behandlung dieser Antr�ge losgel�st von der Begr�ndetheit ihres Antrags in der Hauptsache interessiert w�re. Deshalb ist auf die entsprechenden Antr�ge mangels selbst�ndiger Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht einzutreten.
Im Ergebnis erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen. Damit hat die Beschwerdef�hrerin f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Parteikosten werden keine zugesprochen (Art. 68 Abs. 1 BGG).