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Timestamp: 2016-10-27 15:04:53
Document Index: 145135375

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17']

I 335/01 (19.04.2002)
A.- Der 1961 geborene A.________, gelernter Koch und Kellner, arbeitete von Juni 1991 bis Dezember 1995 als Betriebsassistent bei der Restauration D.________. Am 13. Juli 1995 erlitt er einen Motorradunfall, bei dem er sich eine Maisonneuve-Fraktur mit Ausriss des Volkmann'schen Dreiecks links zuzog, woraus eine Bewegungseinschr�nkung im OSG links, insbesondere die Dorsalflexion betreffend, mit Belastungsbeschwerden sowie eine beginnende Arthrose als Restfolgen resultierten (Bericht von Dr. med.
W.________, Chirurgische Klinik X.________, vom 29. Juli 1996 und Bericht von Dr. med. S.________, SUVA-Kreisarzt-Stellvertreter, vom 2. September 1996). Am 3. Juli 1996 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung unter Hinweis auf die Unfallfolgen zum Leistungsbezug an (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit und Arbeitsvermittlung).
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich �bernahm die Kosten f�r eine lerntechnische Vorbereitung im Sinne einer Abkl�rung vom 24. Februar bis Mitte Juli 1997 und ein achtmonatiges Praktikum im Rahmen einer sozialp�dagogischen Ausbildung ab 1. September 1997 sowie die Kosten einer Schnupperlehre vom 16. bis 18. Juni 1997 im Ausbildungszentrum Z.________ (Verf�gungen vom 17. Februar und
29. September 1997). Ein weiterer Anspruch auf berufliche Massnahmen wurde anl�sslich einer Gesch�ftspr�fung durch das Bundesamt f�r Sozialversicherung verneint, wobei auch die bis anhin zugesprochenen Leistungen zu Unrecht erfolgt seien (Verf�gung vom 3. M�rz 2000). Seit 4. Mai 1998 ist A.________ als Betreuer im Verein C.________ t�tig.
B.- A.________ liess Beschwerde einreichen mit dem Rechtsbegehren, es seien ihm Leistungen der Invalidenversicherung zu gew�hren, insbesondere Eingliederungsmassnahmen in Form einer Umschulung zum Betreuer im Behindertenbereich beim Verein C.________. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hiess die Beschwerde in dem Sinne gut, als es die angefochtene Verf�gung vom 3. M�rz 2000 aufhob und die Sache mit der Feststellung eines Anspruchs auf Umschulungsmassnahmen von A.________ an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckwies, damit diese im Sinne der Erw�gungen verfahre (Entscheid vom 30. M�rz 2001).
C.- Das Bundesamt f�r Sozialversicherung (BSV) f�hrt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Antrag, in Best�tigung der Verf�gung vom 3. M�rz 2000 sei der kantonale Entscheid aufzuheben.
A.________ l�sst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, w�hrend die IV-Stelle unter Verzicht auf eine Stellungnahme deren Gutheissung beantragt.
1.- Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen �ber den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 IVG) und auf Umschulung im Besonderen (Art. 8 Abs. 3 lit. b und 17 IVG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 IVV) richtig wiedergegeben. Ebenso zutreffend wurde die dazu ergangene Rechtsprechung dargelegt, wonach die den Anspruch auf Umschulung begr�ndende Invalidit�t eine bleibende oder l�ngere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20 % voraussetzt (BGE 124 V 110 Erw. 2b mit Hinweisen) und lediglich ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen und notwendigen Massnahmen besteht, welche eine ann�hernd gleiche Erwerbsm�glichkeit vermitteln sollen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umst�nden bestm�gliche Vorkehren (BGE 122 V 79 Erw. 3b/bb; AHI 2000 S. 26 Erw. 2a). Darauf wird verwiesen.
2.- Streitig und zu pr�fen ist, ob die Voraussetzungen des Anspruchs auf Umschulung erf�llt sind.
a) Es ist unbestritten, dass der Beschwerdegegner gesundheitsbedingt in seinen erlernten Berufen als Koch und Kellner arbeitsunf�hig ist. Gem�ss kreis�rztlicher Untersuchung des Dr. med. S.________ vom 2. September 1996 und Bericht der Klinik Y.________ vom 9. August 1996, kann der Versicherte keine stehende und gehende Arbeit in vollem Umfang mehr aus�ben, bei einer wechselbelastenden, mehrheitlich sitzenden T�tigkeit ohne Heben und Tragen von �ber 15 kg schweren Lasten, ist er jedoch 100 %ig arbeitsf�hig.
b) Beschwerdef�hrer und Verwaltung stellen sich auf den Standpunkt, der Beschwerdegegner k�nnte die T�tigkeit als Betriebsassistent weiterhin aus�ben, wie er sie w�hrend mehr als vier Jahren bei der Restauration D.________ innehatte und infolge Betriebsumstrukturierung verlor, da diese Arbeit mehrheitlich administrativer Natur gewesen sei.
Demgegen�ber h�lt der Versicherte mit Verweis auf die vorinstanzliche Entscheidbegr�ndung an der Notwendigkeit einer Umschulung zum Betreuer fest, da gleichwertige T�tigkeiten wie bei der Restauration D.________ rar seien und er eine �hnliche Stelle aufgrund seiner Legasthenie nicht bekleiden k�nne. Weiter treffe der durch den Beschwerdef�hrer vorgenommene Einkommensvergleich zwischen aktuellem Verdienst und Einkommen bei der Restauration D.________ nicht zu, da weder der angenommene Verdienst beim Verein C.________ zutreffe, noch der Lohn bei der Restauration D.________ der Nominallohnentwicklung angepasst worden sei.
Zudem k�nne bei der aktuell ausge�bten T�tigkeit als "Gruppenleiter Produktion" im Rahmen seiner am 20. Januar 1999 abgeschlossenen Ausbildungsvereinbarung als Betreuer nicht von einer gleichwertigen beruflichen Position im Vergleich zu seinem erlernten Beruf ausgegangen werden.
3.- Dies f�hrt zur Frage, ob der Beschwerdegegner im Rahmen der ohne zus�tzliche berufliche Umschulung noch zumutbaren Verdienstm�glichkeiten eine gesundheitsbedingte Erwerbseinbusse von mindestens 20 % erleidet und somit die Erheblichkeitsschwelle bez�glich des Anspruchs auf Umschulung erreicht ist (vgl. AHI 2000 S. 27 Erw. 2b und S. 62, Erw. 1 hievor).
a) Nach �rztlicher Einsch�tzung, von welcher abzuweichen kein Anlass besteht, liegt f�r die Arbeit als Betriebsassistent eine 100 %ige Arbeitsf�higkeit vor, sofern die T�tigkeit �berwiegend sitzend ausgef�hrt werden kann und keine schweren Lasten �ber 15 kg zu heben sind. Dies deckt sich mit der subjektiven Sicht des Versicherten bez�glich seiner ausge�bten Arbeit bei der Restauration D.________, wof�r er sich auch nach dem Unfall voll arbeitsf�hig hielt. Zudem bewarb er sich unter anderem weiterhin um Stellen als Betriebsassistent. Ab Februar 1996 hatte er eine solche als Betriebsleiter-Assistent beim Restaurant E.________ auch wieder inne, welche ihm nach einem Monat aber aus betriebswirtschaftlichen Gr�nden und nicht aufgrund seiner Lese-Rechtschreib-Schw�che, wieder gek�ndigt wurde. Seit 1. Mai 1996 arbeitete der Beschwerdegegner als B�rohilfe, mit Buchhaltungs- und Lohnabrechnungsaufgaben, bei der Firma F.________ f�r 2 bis 3 Stunden t�glich.
b) Bez�glich der quantitativen Erheblichkeitsschwelle ist von seinem im Jahr 1999 erzielten Verdienst als Betreuer in Ausbildung auszugehen, welcher bei einem 100 % Pensum Fr. 4932. 45 monatlich betr�gt. Gem�ss Angaben der Restauration D.________ h�tte der Versicherte im Jahr 1996 Fr. 5114.- im Monat verdient. Angepasst an die Nominallohnentwicklung im Gastgewerbe bis zum Jahr 1999 (1997:
0,3 %; 1998: 0,7 %; 1999: 0,4 %; Die Volkswirtschaft 10/2001 S. 101 Tabelle B 10.2), resultiert ein Einkommen von Fr. 5185. 90 (Fr. 5114.- + Fr. 71.90). Demnach ist die quantitative Erheblichkeitsschwelle der invalidit�tsbedingten Erwerbseinbusse von 20 % nicht erreicht.
c) F�r die Beurteilung der Gleichwertigkeit im Sinne der erw�hnten Rechtsprechung ist in erster Linie auf die vorg�ngig miteinander verglichenen Erwerbsm�glichkeiten im urspr�nglichen und im neuen Beruf (oder in einer dem Versicherten zumutbaren T�tigkeit) abzustellen. Dabei ist jedoch der Anspruch auf Umschulungsmassnahmen nicht im Sinne einer Momentaufnahme ausschliesslich vom Ergebnis eines auf den aktuellen Zeitpunkt begrenzten Einkommensvergleichs abh�ngig zu machen. Vielmehr ist im Rahmen der vorzunehmenden Prognose, unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde, nicht nur der Gesichtspunkt der Verdienstm�glichkeit, sondern der f�r die k�nftige Einkommensentwicklung ebenfalls bedeutsame qualitative Stellenwert der beiden zu vergleichenden Berufe mit zu ber�cksichtigen (BGE 124 V 108, 110 V 102 Erw. 2).
Dem Beschwerdegegner ist insoweit zuzustimmen, als die erwerblichen M�glichkeiten bei einer gelernten T�tigkeit besser einzustufen sind als bei einem angelernten Beruf.
Vor dem Unfall arbeitete er jedoch nicht als Kellner oder Koch, sondern bei der Restauration D.________ - im Rahmen der Funktion eines Betriebsassistenten - als Begleitperson auf Extraschiffen und als B�rohilfe. In dieser (ungelernten) Funktion k�nnte er auch weiterhin t�tig sein. Hinsichtlich des qualitativen Aspektes resultiert demnach in prognostischer Hinsicht, unter Einbezug der T�tigkeit als Betreuer im Behindertenbereich, wof�r gem�ss Vorbringen des Beschwerdef�hrers auch l�ngerfristig keine spezielle Qualifikation verlangt wird, keine invalidit�tsbedingte Schlechterstellung der erwerblichen M�glichkeiten.
d) Gest�tzt darauf ist nicht ersichtlich, inwieweit berufliche Umschulungsmassnahmen hier eingliederungswirksam w�ren, mithin zu einer wesentlichen Verbesserung der Verdienstm�glichkeiten beizutragen oder vor Verlust der noch vorhandenen 100 %igen Erwerbsf�higkeit zu sch�tzen verm�chten.
Mit der beantragten Umschulung kann kein Eingliederungsziel im Sinne von Art. 17 AVIG erreicht werden, welches an eine invalidit�tsbedingte Notwendigkeit im Sinne einer bestehenden oder unmittelbar drohenden Invalidit�t, gebunden ist. Der Versicherte ist als angemessen eingegliedert anzusehen, weshalb kein Anspruch auf die beantragten Umschulungsmassnahmen besteht.
Z�rich vom 30. M�rz 2001 aufgehoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der IV-Stelle des Kantons Z�rich und der AHV-Ausgleichskasse Metzger