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Timestamp: 2019-06-26 05:07:40
Document Index: 66360499

Matched Legal Cases: ['§ 26', '§1', '§ 2', '§25', '§ 4', '§ 14']

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Alexander Kratochwil Vorrangigkeit der Leistungen nach dem SGB VI gegenuber des Leistungsbezuges nach dem SGB II
Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,3, FOM Essen, Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule, Veranstaltung: Einführung wissenschaftliches Arbeiten, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Seminararbeit befasst sich inhaltlich und rechtlich mit der Gesetzeslage bis zum 31.12.2016 . Das behandelte Urteil stützt sich auf diese damalige aktuelle Rechtsprechung.In der folgenden Arbeit wird das Urteil des Bundessozialgerichtes (im nachfolgenden „BSG" genannt) vom 23.06.2016 (Az.: B 14 AS 46/15 R) thematisiert und untersucht. Im genannten Urteil hat das BSG die Vorrangigkeit der Leistungen nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) gegenüber den Leistungen des Grundsicherungsträgers für Arbeitssuchende (Leistungen nach dem Zweitem Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)) bestätigt. Weiterhin hat das Gericht in seinem Urteil die Verfassungsmäßigkeit des Verweises auf vorrangige Leistungen bestimmt. Im vorliegenden Fall war die Streitfrage zu klären, ob die Aufforderung zur Inanspruchnahme einer vorgezogenen Altersrente (infolge dessen eine Rentenzahlung mit vermindertem Zugangsfaktor) gegen gängiges Sozialrecht und Verwaltungspraxis verstößt. Die im Januar 1951 geborene Klägerin bezog seit 2005 Arbeitslosengeld II durch das beklagte Jobcenter. Die Arbeit befasst sich im Wesentlichen mit den Entscheidungsgründen des BSG, die Revision der Klägerin zurückzuweisen. Einhergehend wird de...
Gustav Schirrmeister Das Burgerliche Recht Englands, Vol. 1. Herausgegeben von der Internationalen Vereinigung fur Vergleichende Rechtswissenschaft U. Volkswirtschaftslehre zu Berlin; Erstes Buch, Allgemeiner Teil, Erste Halfte (Classic Reprint)
Excerpt from Das Bürgerliche Recht Englands, Vol. 1: Herausgegeben von der Internationalen Vereinigung für Vergleichende Rechtswissenschaft U. Volkswirtschaftslehre zu Berlin; Erstes Buch, Allgemeiner Teil, Erste HälfteDie legal capacity eines menschlichen Wesens beginnt mit dem Zeitpunkte seiner Geburt. In gewisser Hinsicht 63) wird jedoch die Leibesfrucht als schon geboren behandelt Vor Eintritt der Volljährigkeit ist die völlige legal capacity nicht vorhanden.About the PublisherForgotten Books publishes hundreds of thousands of rare and classic books. Find more at www.forgottenbooks.comThis book is a reproduction of an important historical work. Forgotten Books uses state-of-the-art technology to digitally reconstruct the work, preserving the original format whilst repairing imperfections present in the aged copy. In rare cases, an imperfection in the original, such as a blemish or missing page, may be replicated in our edition. We do, however, repair the vast majority of imperfections successfully; any imperfections that remain are intentionally left to preserve the state of such historical works.
Katharina Erdmann Gibt es einen Zusammenhang zwischen Armut und Ernahrung. Wie sich Hartz IV auf die Ernahrungsgewohnheiten auswirken kann
Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Ernährungswissenschaft / Ökotrophologie, , Sprache: Deutsch, Abstract: Der UN-Sozialpakt, den auch Deutschland 1968 unterschrieben hat, enthält Rechtspflichten für die Vertragsstaaten, die jedoch nicht in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Artikel 11, Absatz 1 soll einen ausreichenden und menschenwürdigen Lebensstandard sicherstellen und Absatz 2 zielt auf den Schutz vor Hunger ab. Eine hinlängliche Ausstattung mit Nahrungsmitteln und Bekleidung, ferner eine adäquate Wohnsituation bestimmen den Lebensstandard. Diesen Inhalten entspricht in Deutschland der Paragraph 27a des Zwölften Buch, Sozialgesetzbuch. „Der für die Gewährleistung des Existenzminimums notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie Unterkunft und Heizung. [...]"( Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz, Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe, 2003)Zielstellung dieser Ausarbeitung ist es herauszustellen, ob die Höhe der Sozialhilfe, allgemein als Hartz IV bezeichnet, ausreichend ist, einen „menschenwürdigen Lebensstandard" sicherzustellen. Inwieweit mit dieser ökonomische Grundlage eine bedarfsgerechte und ausreichende Ernährung möglich ist und wie diese das Ernährungsverhalten beeinflusst.Laut Barlösius wurde in Befragungen von Sozialhil...
Evelyn Barz Vergleich gesetzlicher und privater Rehabilitations-Methoden im Blick auf den berufsgenossenschaftlichen Patienten
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Pflegemanagement / Sozialmanagement, Note: 2,0, Fachhochschule Bonn-Rhein-Sieg in Hennef, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Erfolg der medizinischen Rehabilitation (Reha) wird wesentlich davon geprägt, dass sie so früh wie möglich in den Krankheitsverlauf eingreift. Ziel der medizinischen Reha ist es, die Behinderung einschließlich chronischer Krankheiten sowie eine Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen oder eine Verschlimmerung zu verhüten. Ebenso soll der vorzeitige Bezug von laufenden Geld-/Sozialleistungen vermieden bzw. laufendeGeld-/Sozialleistungen gemindert werden (§ 26 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX). Der Grundsatz der Leistungsträger lautet hiernach: „Reha vor Rente". Vom Grundsatz her gehen die gesetzliche Unfallversicherungsträger (UV)davon aus, dass die Sicherstellung der Rehabilitation der Unfallverletzten „mit allen geeigneten Mitteln" (§1 SGB VII) in der akuten und postakuten Phase in einer Hand liegen soll. Die gesetzliche Krankenversicherung (KV) gewährt stattdessen Leistungen zur medizinischen Reha sowie unterhaltssicherndeund ergänzende Leistungen, die „notwendig" sind (§ 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - SGB V).Diese Arbeit wird die berufsgenossenschaftlichen (bg-lichen) Einrichtungen der BGSW, EAP und Physiotherapie als Instrumente der medizinischen Reha anhand der aktuellen Handlungsanleitung vorstellen und ähnliche...
Norbert Finkenbusch Das Verletztengeld der Unfallversicherung
Fachbuch aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Verletztengeld ist eine Entgeltersatzleistung, die in den meisten Fällen aufgrund eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankeit gezahlt wird. Dabei stellen sich neben der Höhe der Leistung weitere Fragen zur Dauer des Anspruchs sowie zur Zusammenarbeit mit anderen Sozialleistungsträgern.Die Leistung richtet sich nicht nur nach den Vorschriften für die Unfallversicherung (SGB VII). Zu berücksichtigen sind vielmehr Vorschriften aus den verschiedensten Büchern des Sozialgesetzbuches. Dabei geht es sowohl um Regelungen aus dem Allgemeinen Teil (SGB I) als auch um solche aus den Bereichen der Rentenversicherung (SGB VI) oder der Krankenversicherung (SGB V). Schließlich sind auch verfahrensrechtliche Vorschriften sowie Regeln über die Zusammenarbeit der Leistungsträger (SGB X) und Fragen des Rechtsschutzes zu berücksichtigen (SGG).
Norbert Finkenbusch Krankengeld. Handbuch fur die praktische Arbeit in der Krankenversicherung
Fachbuch aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Krankengeld ist eine Entgeltersatzleistung, die in den meisten Fällen aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit gezahlt wird. Dabei stellen sich neben der Höhe der Leistung weitere Fragen zur Dauer des Anspruchs sowie zur Zusammenarbeit mit anderen Sozialleistungsträgern.Die Leistung richtet sich nicht nur nach den Vorschriften für die Krankenversicherung (SGB V). Zu berücksichtigen sind vielmehr Vorschriften aus den verschiedensten Büchern des Sozialgesetzbuches. Dabei geht es sowohl um Regelungen aus dem Allgemeinen Teil (SGB I) als auch um solche aus den Bereichen der Rentenversicherung (SGB VI) oder der Unfallversicherung (SGB VII). Schließlich sind auch verfahrensrechtliche Vorschriften (SGB X) und Fragen des Rechtsschutzes zu berücksichtigen (SGG).Das Handbuch berücksichtigt die wesentlichen Vorschriften aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen. Der Text ist durch zahlreiche Beispiele praxisnah und leicht verständlich.
Andreas Schöwe Beruhrungspunkte zwischen Case Management und SGB II
Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich BWL - Sonstiges, Note: Bestanden (großer Wurf), , Veranstaltung: Case Management in der Beschäftigungsförderung, Sprache: Deutsch, Abstract: Verwaltung und Soziale Arbeit sind oft miteinander vereint, werden jedoch gemeinsam nicht immer glücklich. Diese Hausarbeit betrachtet den Spezialfall der Beziehung zwischen dem Konzept Sozialer Arbeit Case Management und dem Bundesgesetz Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II). Um auf mögliche, sich widersprechende Ansprüche aus Gesetz auf der einen Seite und Konzept auf der anderen Seite vorbereitet zu sein, betrachtet der Autor zunächst beide Aspekte für sich genommen. Im Anschluss werden Berührungspunkte dargestellt und deren Potenzial beschrieben.
Sylvio Kelm Die Neuausrichtung des Leiharbeitssektors zur Schaffung von mehr Beschaftigung in Deutschland
Diplomarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), 103 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Angesichts der Arbeitsmarktsituation in Deutschland, insbesondere der in den neuen Bundesländern, haben wir es seit der Mitte der 90er Jahre mit einer raschen und dynamischen Abfolge neuer gesetzgeberischer und administrativer Anätze in diesem Politikbereich zu tun, die sich u. a. im AFRG, im SGB III und SGB II sowie in der aus "Hartz I" hervorgegangenen Gesetzgebung niederschlägt. In diesen Zusammenhang ist die Studie über die Entwicklung des Leiharbeitssektors eingebettet. Die Arbeit gliedert sich in einer ersten Hauptteil, in dem die politische und Gesetzgebungsgeschichte des Leiharbeitssektors nachgezeichnet wird, einen zweiten Teil, in dem der zum 1. 1. 2003 ("Hartz I") erreichte Gesetzgebungsstand kurz resümiert wird und einen Teil C, in dem versucht wird eine detaillierte Evaluation der Politikergebnisse und den Politikwandel aus dem Wandel der Deutungen und "belief systems" von "advocacy coalitions" (Sabatier) beteiligter Kollektivakteure zu erklären.Die Geschichte des Leiharbeitssektors läßt sich grob als die einer kontinuierlichen Re-Legalisierung und anschließende Deregulierung dieses Sektors beschreiben, an der, Parteien, Regierungen, Parlamente, Verbände, Gewerkschaften, oberste Ger...
Ulf Erik Finkewitz Strafrecht Allgemeiner Teil. Teil I. Einfuhrung in das Strafrecht . Teil II: Die Voraussetzungen der Straftat
Skript aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (ehem. Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege in Berlin (Fachbereich Polizeivollzugsdienst) Fachbereich Polizeivollzugsdienst), Sprache: Deutsch, Abstract: Das Kapitel Strafrecht Allgemeiner Teil verfolgt mehrere Ziele. Der Lernende soll zunächst an das Strafgesetzbuch herangeführt werden. Dabei wird sehr schnell deutlich: Strafrechtswissen leitet sich nicht allein aus dem Lesen einzelner Paragrafen her.Im nächsten Schritt soll der Securitykandidat erkennen: Für seine verantwortungsvolle Tätigkeit ist ein tiefergehendes Verständnis der Strafgesetzlehre erforderlich. Er muss Kenntnisse erwerben, die für die Berufspraxis von grundlegender Bedeutung sind. Denn: Die Aufgabe des Sicherheitsmitarbeiters besteht in der Verteidigung berechtigter Interessen anderer. Und: Dies geschieht zumeist durch die Unterbindung und Abwehr, oft genug aber auch durch die Teilnahme an der Aufklärung und Ermittlung von Straf-taten.Der Einstieg in den Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuchs ist auf das berufsnotwendige Maß beschränkt. Er ermöglicht den richtigen Umgang mit dem Besonderen Teil und das Verständnis der einzelnen Straftatbestände. Denn: Allgemeiner und Besonderer Teil bilden eine untrennbare Einheit. Die Feststellung strafbaren Verhaltens steht immer am Ende einer mehrgleisigen Prüfung. Natürlich vollzieht sie sich in erster Linie an dem möglicherweise verletzten Straftatbe...
Nina Neugroda Kosten-Nutzen Analysen Bei Psa-Screening - Eine Systematische Ubersicht
In den letzten Jahren ist die Neuerkrankungsrate von Prostatakrebs ständig angestiegen. In Deutschland ist Prostatakrebs mit 26% die häufigste Krebserkrankung. Im Jahr 2006 sind 60.120 Männer an Prostatakrebs erkrankt und für das Jahr 2010 werden 64.370 Neuerkrankungen geschätzt.Um den Krebs frühzeitig erkennen und behandeln zu können, werden nach §25 SGB V in Deutschland Früherkennungsuntersuchungen angeboten.Ein Teil der Früherkennung wird von den Krankenkassen bezahlt und ein Teil muss durch den Patienten selbst getragen werden. In Deutschland ist die digitale rektale Untersuchung im Leistungskatalog enthalten. Der PSA-Test (prostataspezifisches Antigen, ist im Blut enthalten) hingegen ist freiwillig und muss selber bezahlt werden.Da in der Gesellschaft ständig über den PSA-Test und seinen Sinn diskutiert wird, soll die vorliegende Arbeit mithilfe eines systematischen Reviews genau diese Fragestellung „Ist der Nutzen des PSA-Screening bei Männern zur Früherkennung von Prostatakarzinomen kosteneffektiv?" untersuchen.
Ursula Rohwer Pola Pola
Im I. und II. Teil von Pola Pola habe ich einen kleinen Teil meiner Durchsagen ab 1992 und einen Teil der „Arbeiten" mit meinen Schülern bis Ende 2017aufgeschrieben.Es in diesem Buch zu notieren, ist mein „Göttlicher Auftrag". Mein Auftrag ist, die „Weltgeschichte" neu zu schreiben.Dieses Buch gilt als Zeitzeugnis und wir, die Menschheit, sind die Zeitzeugen.Es geht darin um unsere „persönliche Geschichte" - die „Deutsche Geschichte" - die „Menschheitsgeschichte" und die „Erdgeschichte". Alles zusammen ist die „Weltgeschichte".
Brigitte Mode-Scheibel Der personliche Ansprechpartner des . 14 SGB II. Im Spannungsfeld zwischen Fordern und Fordern
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Sozialpädagogik / Sozialarbeit, Note: 1,0, Hochschule Fulda, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundsicherung für Arbeitsuchende wurde vor knapp 5 Jahren zum 01.01.05 durch das Zweite Buch des Sozialgesetzbuches - SGB II - in Deutschland eingeführt. Mit der Einführung des SGB II wird das bisherige traditionelle Konzept des Wohlfahrtsstaates zu einer Politik des aktivierenden Sozialstaates bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen hin geführt - bereits in Kapitel 1 des SGB II findet sich die Überschrift „Fördern und Fordern". Der Träger der Grundsicherung gewährt Dienstleistungen, insbesondere durch Information, Beratung und umfassende Unterstützung durch den persönlichen Ansprechpartner mit dem Ziel der Eingliederung in Arbeit (§ 4 SGB II) sowie die Sicherstellung des Lebensunterhaltes. Der Träger soll für jeden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen sowie die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen einen persönlichen Ansprechpartner benennen (§ 14 SGB II).Was aber ist ein persönlicher Ansprechpartner? Welche Rolle obliegt ihm? Was ist sein Auftrag? Welche personellen, organisatorischen und strukturellen Ressourcen müssen vorliegen? Vor allen Dingen aber: In welchen Spannungsfeldern bewegt er sich?