Source: https://www.buzer.de/4_Sportbootfuehrerschein_SpFV.htm
Timestamp: 2019-12-10 12:55:13
Document Index: 256999699

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 13', '§ 3', '§ 4', '§ 4']

§ 4 SpFV Fahrerlaubnis für die Seeschifffahrtsstraßen Sportbootführerscheinverordnung
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SpFV > § 4
§ 4 - Sportbootführerscheinverordnung (SpFV)
Frühere Fassungen von § 4 SpFV
aktuell vorher 10.05.2017 (29.12.2017) Berichtigung der Zweiten Verordnung zur Änderung sportbootrechtlicher Vorschriften im See- und Binnenbereich
vom 22.12.2017 BGBl. I S. 4043
Zitierungen von § 4 SpFV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SpFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SpFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Schiffseigentümer darf nicht anordnen oder zulassen, dass entgegen § 3 Absatz 1 oder § 4 Absatz 1 ein Fahrzeug ohne die hierfür vorgeschriebene Fahrerlaubnis geführt wird. (2) ...
... dem Inhaber einer Fahrerlaubnis oder eines Befähigungszeugnisses nach § 3 Absatz 4 oder § 4 Absatz 4 die Voraussetzungen für eine Entziehung noch nicht vorliegen, aber Zweifel an seiner ... das unbefristete Ruhen der Fahrerlaubnis anordnen, wenn in den Fällen des § 3 Absatz 2, § 4 Absatz 2 und § 5 Absatz 1 Satz 2 die Voraussetzungen des § 13 Absatz 1 vorliegen. Sie ...
... 2. die Abnahme von Prüfungen, die Erteilung von Fahrerlaubnissen (§§ 3, 4 , 8) und die Übermittlung der zur Herstellung eines Sportbootführerscheins erforderlichen ...
... handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 1 ein Sportboot führt oder 2. eine in Absatz 1 Nummer 2 bis 6 bezeichnete Handlung ...
B. v. 22.12.2017 BGBl. I S. 4043
Berichtigung 2. SpBootRÄndVBer
... durch das Wort „Binnenschifffahrtsstraßen" zu ersetzen. b) In § 4 Absatz 5 Satz 2 ist das Wort „Nichtereneuerung" durch das Wort „Nichterneuerung" zu ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/4_Sportbootfuehrerschein_SpFV.htm