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Timestamp: 2019-11-21 23:38:52
Document Index: 6757650

Matched Legal Cases: ['§ 264', '§ 297', '§ 161', '§ 161', '§ 325', '§ 161', '§ 161', '§ 285', '§ 161', '§ 314', '§ 285', '§ 161', '§ 397', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 6', '§ 5', '§ 6', '§ 252', '§ 6', '§ 240', '§ 252', '§ 6', '§ 252', '§ 13', '§ 6', '§ 238', '§ 264', '§ 42', '§ 242', '§ 264', '§ 42', '§ 242', '§ 264', '§ 42']

Grundsätze der IFRS-Rechnungslegung / 5.4.1 Unternehmensfortführung
Rz. 24 Zu der grundlegenden Annahme des Rahmenkonzepts gehört der Grundsatz der Unternehmensfortführung (going concern; RK.3.9, IAS 1.25). Nach IAS 1.25 hat das Management die Fähigkeit zur Unternehmensfortführung bei der Abschlussaufstellung einzuschätzen. Die Annahme der Unternehmensfortführung ist gegeben, bis das Management beabsichtigt, das Unternehmen aufzulösen, das G...mehr
Grundsätze der IFRS-Rechnungslegung / 5.4.5 Vergleichbarkeit
Rz. 34 Gemäß RK.2.23 sollen neben den Primärgrundsätzen auch die Sekundärgrundsätze die Entscheidungsnützlichkeit von Informationen fördern. Als Sekundärgrundsätze (enhancing qualitative characteristics) sind gem. RK.2.23 die Grundsätze der Vergleichbarkeit, der Nachprüfbarkeit, der Zeitnähe und der Verständlichkeit zu beachten. Die Vergleichbarkeit (comparability; RK.2.24 f...mehr
Grundsätze der IFRS-Rechnungslegung / 6 Fazit
Rz. 40 Im Vergleich zum HGB spielen im IFRS-Rahmenkonzept das Vorsichts- und das Imparitätsprinzip eine untergeordnete Rolle. Während das Vorsichtsprinzip im Rahmenkonzept von 2010 nicht mehr genannt wurde, verweist das Rahmenkonzept 2018 innerhalb der Neutralität auf das Vorsichtsprinzip. Zusätzlich findet sich das Vorsichtsprinzip z. B. bei der Bewertung von Vorräten (lowe...mehr
Grundsätze der IFRS-Rechnungslegung / 2 Hierarchie der Grundsätze
Rz. 6 Die Ausgestaltung des IASB-Regelwerks entspricht einem Kompromiss aus Einzelfall- und Prinzipienorientierung. Anders als bei dem kontinentaleuropäischen Gesetzbuchprinzip ist das Verhältnis der Normen untereinander nicht so, dass die Spezialnorm die Generalnorm verdrängt. Es finden sich aber dennoch bestimmte Prinzipien, die eine Lösung von nicht vom IASB behandelten E...mehr
Grundsätze der IFRS-Rechnungslegung / 3 Generalnorm
Rz. 9 Im Gegensatz zur Generalnorm gem. § 264 Abs. 2 HGB bzw. § 297 Abs. 2 HGB, wonach "unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung" eine den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage zu erfolgen hat, und das Einhalten der Einzelnormen grundsätzlich der Erfüllung der Generalnorm vorgeht, ist nach den IFRS die...mehr
1 Der Deutsche Corporate Governance Kodex Rz. 1 Durch eine Reihe spektakulärer Schieflagen von teilweise bedeutenden Unternehmen in Deutschland in den 1990er Jahren ist die Corporate Governance auch hierzulande stärker in das Blickfeld von Theorie und Praxis gerückt. Es wurde eine Regierungskommission "Corporate Governance – Unternehmensführung – Unternehmenskontrolle – Moder...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 2 Abschnitt 7 des Deutschen Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung und Abschlussprüfung
2.1 Abschnitt 7.1 DCGK: Rechnungslegung Rz. 7 Nach Tz. 7.1.1 DCGK werden Anteilseigner und Dritte durch den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht sowie durch unterjährige Finanzinformationen unterrichtet. Sofern die Gesellschaft nicht verpflichtet ist, Quartalsmitteilungen zu veröffentlichen, soll sie die Aktionäre unterjährig neben dem Halbjahresfinanzbericht in geeign...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 2.1 Abschnitt 7.1 DCGK: Rechnungslegung
Rz. 7 Nach Tz. 7.1.1 DCGK werden Anteilseigner und Dritte durch den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht sowie durch unterjährige Finanzinformationen unterrichtet. Sofern die Gesellschaft nicht verpflichtet ist, Quartalsmitteilungen zu veröffentlichen, soll sie die Aktionäre unterjährig neben dem Halbjahresfinanzbericht in geeigneter Form über die Geschäftsentwicklung...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 4.1 Entsprechenserklärung
Rz. 46 Durch das Transparenz- und Publizitätsgesetz wurde der § 161 neu in das Aktiengesetz eingefügt und durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz deutlich erweitert. Er verpflichtet den Vorstand und den Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften, einmal jährlich eine so genannte Entsprechenserklärung abzugeben. Diese Erklärung stellt keinen Bestandteil des Jahresabs...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 5 Schlussbemerkung
Rz. 58 Mit dem DCGK hat sich Deutschland hinsichtlich der Corporate Governance in Europa positiv profiliert. Nach Ansicht des Verfassers war die Anerkennung des DCGK durch die einzelnen Gesellschaften in den ersten Jahren akzeptabel. Auch im Jahr 2014 ist die Akzeptanz weiter angestiegen. Im Schrifttum wird allerdings auf eine wahrnehmbare Differenzierung nach der Größe des...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 4.3 Offenlegung
Rz. 57 Die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG stellt einen eigenständigen Bestandteil der externen Rechnungslegung von so genannten kapitalmarktorientierten Kapitalgesellschaften dar. Deshalb ist die Entsprechenserklärung mit dem Jahresabschluss und ggf. mit dem Konzernabschluss sowie den übrigen Unterlagen nach § 325 Abs. 1 HGB zum Bundesanzeiger einzureichen und damit o...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 6 Weiterführende Literatur
Ammedick/Strieder, Zwischenberichterstattung börsennotierter Gesellschaften, Bestimmungen des BörsG, DRS, IAS, US-GAAP sowie deutscher Börsensegmente, 2002. Hammen, Zwischenberichterstattung im Geregelten Markt an der Frankfurter Wertpapierbörse?, WM 2003, S. 997 ff. Hüffer, in Hüffer/Koch, Aktiengesetz, Beck´scher Kurzkommentar, Bd. 53, 2016, AktG § 161. Lutter, Deutscher Corp...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 4 Weitere Rechnungslegungsverpflichtungen im Zusammenhang mit dem DCGK
4.1 Entsprechenserklärung Rz. 46 Durch das Transparenz- und Publizitätsgesetz wurde der § 161 neu in das Aktiengesetz eingefügt und durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz deutlich erweitert. Er verpflichtet den Vorstand und den Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften, einmal jährlich eine so genannte Entsprechenserklärung abzugeben. Diese Erklärung stellt keinen ...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 4.2 Anhangangaben
4.2.1 Einzelabschluss Rz. 52 Im Anhang des Einzelabschlusses kapitalmarktorientierter Gesellschaften muss nach § 285 Nr. 16 HGB ein Hinweis auf die erfolgte Abgabe der Entsprechenserklärung aufgenommen werden. Dieser hat zu enthalten, dass zum einen die nach § 161 AktG vorgeschriebene Erklärung von Vorstand und Aufsichtsrat abgegeben wurde und zum anderen, dass diese auch den...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 2.2 Abschnitt 7.2 DCGK: Abschlussprüfung
Rz. 24 Tz. 7.2.1 DCGK: Vor Unterbreitung des Wahlvorschlags soll der Aufsichtsrat bzw. der Prüfungsausschuss eine Erklärung des vorgesehenen Prüfers einholen, ob und ggf. welche geschäftlichen, finanziellen, persönlichen oder sonstigen Beziehungen zwischen dem Prüfer und seinen Organen und Prüfungsleitern einerseits und dem Unternehmen und seinen Organmitgliedern andererseit...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 4.2.2 Konzernabschluss
Rz. 54 Auch im Anhang des Konzernabschlusses ist gemäß § 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB eine Angabe zu tätigen, ob von Vorstand und Aufsichtsrat eine Entsprechenserklärung abgegeben wurde und dass diese den Stakeholdern dauerhaft zugänglich gemacht wurde. Diese Verpflichtung gilt für sämtliche Mutterunternehmen, also auch für die, die selbst nicht kapitalmarktorientiert sind, wenn ein...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 4.2.1 Einzelabschluss
Rz. 52 Im Anhang des Einzelabschlusses kapitalmarktorientierter Gesellschaften muss nach § 285 Nr. 16 HGB ein Hinweis auf die erfolgte Abgabe der Entsprechenserklärung aufgenommen werden. Dieser hat zu enthalten, dass zum einen die nach § 161 AktG vorgeschriebene Erklärung von Vorstand und Aufsichtsrat abgegeben wurde und zum anderen, dass diese auch den Stakeholdern dauerha...mehr
Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung / 3 Abschnitt 4.2 DCGK Vorstand – Zusammensetzung und Vergütung
Rz. 38 Tz. 4.2.5 DCGK: Die Offenlegung erfolgt im Anhang oder Lagebericht. In einem Vergütungsbericht als Teil des Lageberichtes werden die Grundzüge des Vergütungssystems für die Vorstandsmitglieder dargestellt. Die Darstellung soll in allgemein verständlicher Form erfolgen. Der Vergütungsbericht soll auch Angaben zur Art der von der Gesellschaft erbrachten Nebenleistungen ...mehr
Entlastung von Verwalter und Beirat / 1 Rechtswirkungen der Entlastung
Die Entlastung des Verwalters und des Verwaltungsbeirats ist im Wohnungseigentumsgesetz nicht vorgesehen, sie entstammt dem Gesellschafts- und Vereinsrecht. Der Entlastungsbeschluss ist ein negatives Schuldanerkenntnis i. S. v. § 397 Abs. 2 BGB. Praxis-Beispiel Verzicht auf etwaige Ersatzansprüche Mit dem Entlastungsbeschluss erklären die Wohnungseigentümer den Verzicht auf etw...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 4 Gewinnbegriff im Allgemeinen / 2.2.3 Wahl der Gewinnermittlungsart
Rz. 15 Eine Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG erfolgt nur, wenn der Stpfl. diese Gewinnermittlungsart wählt. Grundsätzlich hat die Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 1 EStG Vorrang vor der nach § 4 Abs. 3 EStG; wenn der Stpfl. keine Wahl trifft, ist daher der Gewinn nach § 4 Abs. 1 EStG zu ermitteln: Die Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG ist nur zulässig, wenn der Stpfl....mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 6 Bewertung / 4 Verhältnis der steuerrechtlichen Bewertung zum Gemeinschaftsrecht
Rz. 28 Die Frage, ob und ggf. inwieweit steuerrechtliche Bewertungsvorschriften über den Maßgeblichkeitsgrundsatz des § 5 Abs. 1 EStG unter Berücksichtigung der Bilanzrichtlinie gemeinschaftsrechtskonform auszulegen sind, gehört in den Bereich des heftig umstrittenen Problemkreises einer möglichen "Europäisierung" der handels- und steuerrechtlichen Gewinnermittlung. Der BFH ...mehr
Frotscher/Geurts, EStG § 6 Bewertung / 8.1 Grundsatz der Einzelbewertung (§ 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB, § 6 Abs. 1 S. 1 EStG)
Rz. 41 Der Grundsatz der Einzelbewertung folgt aus § 240 Abs. 1 und 2 HGB, aus § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB und aus § 6 Abs. 1 S. 1 EStG: Jeder Kaufmann hat die einzelnen Vermögensgegenstände bzw. die einzelnen Wirtschaftsgüter und Schulden für den Schluss eines jeden Geschäftsjahrs aufzunehmen. Die Vermögensgegenstände und Schulden sind nach § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB zum Abschlussst...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5 Internationale Rechnungslegung (IFRS)
5.1 Begriffsbestimmungen Rz. 44 Die IFRS haben die Behandlung von Leasing-Verhältnissen in der internationalen Rechnungslegung in dem Standard IAS 17 geregelt, der mit Wirkung für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 1.1.2019 beginnen durch IFRS 16 ersetzt wird. Beide Standards schreiben Leasingnehmern und Leasinggebern in Verbindung mit Leasing-Verhältnissen anzuwendende Bil...mehr
Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Rechnungslegungsb ... / 7 Rechnungslegung und Gewinnverwendung
7.1 Allgemeines Rz. 54 Die GmbH gilt nach § 13 Abs. 3 GmbHG als Handelsgesellschaft i. S. d. Handelsgesetzbuches. Auf Handelsgesellschaften finden die für Kaufleute geltenden Vorschriften Anwendung (§ 6 Abs. 1 HGB), insbesondere das Dritte Buch "Handelsbücher" (§§ 238 ff. HGB inklusive des 2. Abschnitts ab § 264 HGB), welches die Vorschriften zur ordnungsmäßigen Buchführung u...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.1 Begriffsbestimmungen
Rz. 44 Die IFRS haben die Behandlung von Leasing-Verhältnissen in der internationalen Rechnungslegung in dem Standard IAS 17 geregelt, der mit Wirkung für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 1.1.2019 beginnen durch IFRS 16 ersetzt wird. Beide Standards schreiben Leasingnehmern und Leasinggebern in Verbindung mit Leasing-Verhältnissen anzuwendende Bilanzierungs- und Bewertun...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.3 Einzelheiten zu den Beispielen in IAS 17.10
5.3.1 (Automatischer) Eigentumsübergang (Transfer of Ownership Test) Rz. 47 In dem Beispielfall IAS 17.10 (a) kann der Leasingnehmer den Leasinggeber dauerhaft von der Verfügungsmacht über das Leasing-Objekt ausschließen. Die Fachliteratur spricht hier weniger von Leasing-Verhältnissen als von Miet- oder Ratenkaufverträgen. Eine Klassifizierung als Finanzierungs-Leasing ist n...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.3.6 Indikatoren des IAS 17.11
Rz. 52 Die Indikatoren des IAS 17.11 (a) bis (c) ergänzen die Beispiele des IAS 17.10; durch sie wird nochmals die Zielsetzung des Standards, Finanzierungs-Leasing anzunehmen, wenn wirtschaftliches Eigentum beim Leasingnehmer liegt, herausgearbeitet.mehr
Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Rechnungslegungsb ... / 7.3 Besondere Regelungen zu Bilanzposten
7.3.1 Eigenkapital Rz. 67 Das Eigenkapital der GmbH setzt sich zusammen aus dem gezeichneten Kapital, den Kapitalrücklagen, den Gewinnrücklagen, dem Gewinn- bzw. Verlustvortrag sowie dem Jahresüberschuss bzw. -fehlbetrag. Rz. 68 Da das gezeichnete Kapital im HGB inhaltlich nicht näher konkretisiert wird, erfolgt dieses für die GmbH in § 42 Abs. 1 GmbHG: Das Stammkapital ist als gez...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.5 Bilanzierungsfragen nach IAS 17
5.5.1 Finanzierungs-Leasing Rz. 55 Maßgebend ist IAS 17.20. Danach haben Leasingnehmer den Leasinggegenstand zu Beginn der Laufzeit des Leasing-Verhältnisses als Vermögenswert und -schuld in gleicher Höhe in ihrer Bilanz anzusetzen, und zwar in Höhe des zu Beginn des Leasing-Verhältnisses beizulegenden Zeitwertes des Leasinggegenstandes ("Fair Value") oder mit dem niedrigeren...mehr
Abtretung von Arbeitseinkommen / 6.3 Besondere Verpflichtungen des Arbeitnehmers
Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem Neugläubiger die zur Geltendmachung des abgetretenen Einkommensanspruchs erforderliche Auskunft zu erteilen und ihm etwaige in seinem Besitz befindliche Urkunden auszuhändigen, z. B. eine über den Lohnanspruch besonders ausgestellte Schuldurkunde und Lohnabrechnungen des Arbeitgebers. Der Anspruch auf Rechnungslegung (Auskunftserteilung...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.6.1 Finanzierungs-Leasing
Rz. 61 Wenn eine Sale-and-lease-back-Transaktion zu einem Finanzierungs- Leasing-Verhältnis führt, darf nach IAS 17.59 ein Überschuss der Verkaufserlöse über den Buchwert nicht unmittelbar als Vertrag des Verkäufer-Leasingnehmers erfasst werden. Stattdessen ist er abzugrenzen und über die Laufzeit des Leasing-Verhältnisses erfolgswirksam zu verteilen.mehr
Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Rechnungslegungsb ... / 7.2.1 Jahresabschluss der GmbH
Rz. 56 Für die Aufstellung des Jahresabschlusses der GmbH sind zum einen die allgemeinen handelsrechtlichen Vorschriften zum Jahresabschluss (§§ 242 ff. HGB) und die ergänzenden handelsrechtlichen Vorschriften für Kapitalgesellschaften (§§ 264 ff. HGB) sowie zum anderen die GmbH-spezifischen Bilanzierungsgrundsätze in § 42 GmbHG zu beachten. Die ergänzenden Vorschriften der ...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.3.1 (Automatischer) Eigentumsübergang (Transfer of Ownership Test)
Rz. 47 In dem Beispielfall IAS 17.10 (a) kann der Leasingnehmer den Leasinggeber dauerhaft von der Verfügungsmacht über das Leasing-Objekt ausschließen. Die Fachliteratur spricht hier weniger von Leasing-Verhältnissen als von Miet- oder Ratenkaufverträgen. Eine Klassifizierung als Finanzierungs-Leasing ist nur dann nicht geboten, wenn der Leasingnehmer eine Kündigungsklausel...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.3.5 Spezial-Leasing
Rz. 51 Hier trägt der Leasingnehmer die wesentlichen Chancen und Risiken, da derartige Leasing-Verhältnisse in der Regel so ausgestattet sind, dass dem Leasingnehmer eine so günstige Kauf- oder Verlängerungsoption eingeräumt wird, dass schon zu Beginn des Leasing-Verhältnisses davon auszugehen ist, dass er diese Option ziehen wird.mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.6 Sale-and-lease-back-Transaktionen nach IAS 17
Rz. 60 Nach IAS 17.58 umfasst eine Sale-and-lease-back-Transaktion die Veräußerung eines Vermögenswertes und die Rückvermietung des gleichen Vermögenswertes. Die Leasing-Zahlungen und der Verkaufspreis stehen normalerweise in einem Zusammenhang, da sie in den Verhandlungen gemeinsam festgelegt werden. 5.6.1 Finanzierungs-Leasing Rz. 61 Wenn eine Sale-and-lease-back-Transaktion...mehr
Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Rechnungslegungsb ... / 7.2 Aufstellung und Prüfung des Jahresabschlusses
7.2.1 Jahresabschluss der GmbH Rz. 56 Für die Aufstellung des Jahresabschlusses der GmbH sind zum einen die allgemeinen handelsrechtlichen Vorschriften zum Jahresabschluss (§§ 242 ff. HGB) und die ergänzenden handelsrechtlichen Vorschriften für Kapitalgesellschaften (§§ 264 ff. HGB) sowie zum anderen die GmbH-spezifischen Bilanzierungsgrundsätze in § 42 GmbHG zu beachten. Die...mehr
Leasing im Abschluss nach HGB, IFRS und EStG/KStG / 5.3.4 Barwerttest (Recovery of Investment Test)
Rz. 50 Die größten praktischen Probleme ergeben sich bei der Bestimmung des Zinssatzes zur Ermittlung des Barwertes der Mindest-Leasing-Zahlungen, also der Summe der abdiskontierten Leasing-Raten. Für die Ermittlung des Diskontierungssatzes gibt es nach IAS 17.4 eine 3-stufige Reihenfolge: (a) Es ist der Abzinsungssatz, bei dem zu Beginn des Leasing-Verhältnisses die Summe d...mehr