Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BVerwG&Datum=18.02.1998&Aktenzeichen=6%20C%209.97
Timestamp: 2020-08-15 10:56:48
Document Index: 216551267

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', '§ 1', 'Art. 5']

https://dejure.org/1998,1668
BVerwG, 18.02.1998 - 6 C 9.97 (https://dejure.org/1998,1668)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.1998 - 6 C 9.97 (https://dejure.org/1998,1668)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 (https://dejure.org/1998,1668)
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Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen;; Abwägung, - der Belange des Jugendschutzes und der Belange der Kunstfreiheit;; Jugendschutz, Abwägung der Belange des - und der Belange der Kunstfreiheit;; Kunstfreiheit, Abwägung der Belange des Jugendschutzes und
Indizierung von jugendgefährdenden Videofilmen - Abwägung der Belange des Jugendschutzes und der Belange der Kunstfreiheit - Kunstfreiheit mit Abwägung der Belange des Jugendschutzes - Anhörungspflichten der Bundesprüfstelle - Ermittlungspflichten der Bundesprüfstelle - ...
Jugendschutz - Recht der jugendgefährdenden Schriften und Medieninhalte Indizierung, - von jugendgefährdenden Videofilmen; Abwägung, - der Belange des Jugendschutzes und der Belange der Kunstfreiheit; Jugendschutz, Abwägung der Belange des - und der Belange der ...
Nur auf diese Weise können die Verwaltungsgerichte das Gewicht des Belangs Kunst erschöpfend bestimmen, was wiederum Voraussetzung für eine rechtsfehlerfreie Abwägung zwischen Jugendschutz und Kunst ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 - Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 21 S. 10 f.).
Ihre Anhörung war auch erforderlich, weil ihre Stellungnahmen bei der Bestimmung des Gewichts des Belangs Kunst im Rahmen der Abwägung mit dem Jugendschutz hätten berücksichtigt werden müssen (BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 - Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 21 S. 10 f.).
Soweit die Ausführungen in dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 - (Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 21) dem entgegenstehen, hält der Senat daran nicht fest.
Die rechtsfehlerfreie Entscheidung über den Vorrang setzt die Gewichtung auf der Grundlage eines richtig und vollständig ermittelten Sachverhalts voraus (BVerfG, Beschluss vom 27. November 1990 - 1 BvR 402/87 - BVerfGE 83, 130 ; BVerwG, Urteile vom 26. November 1992 - 7 C 20.92 - BVerwGE 91, 211 , vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 - Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 20 S. 4 f. und vom 18. Februar 1998 - 6 C 9.97 - Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 21 S. 11).
vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1998 - 6 C 9/97 -, NJW 1999, 75 (76).
Daher hängt der Umfang der durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gebotenen Ermittlungen wesentlich von den Umständen des Einzelfalles ab: Je mehr sich die Waagschalen dem Gleichgewicht nähern, desto intensiver muss versucht werden, die beiderseitigen Wertungen abzusichern und auch Einzelgesichtspunkte exakt zu wägen, die möglicherweise den Ausschlag geben; ist dagegen ein Belang stark ausgeprägt und eine Diskrepanz zu den auf der anderen Seite betroffenen Belangen von vornherein offenkundig, dann ist es nicht notwendig und wäre somit unverhältnismäßig, die Gewichtung der beiderseitigen Belange weiter zu betreiben, als es zur Feststellung eines eindeutigen Übergewichts einer Seite geboten ist; vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1998, a.a.O..