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Timestamp: 2020-04-02 06:51:12
Document Index: 59590610

Matched Legal Cases: ['OGH', 'OGH', 'Art. 5', 'EuG', 'OGH', '§ 42', 'OGH', '§ 54', '§ 32', '§ 54']

In eigener Sache | KVLEGAL | Seite 2 /**/
Artists in Residence: Maria Hinze with Camilla Richter, Florian Schmidt, Simon Faithfull und Taka Kagitomi
Österreichische Leerkassettenvergütung unter Einschränkungen (doch) vereinbar mit Unionsrecht (Österreichischer OGH, Urteil vom 21. Februar 2017, Az. 4 Ob 62/16w, Austro Mechana ./. Amazon u.a.)
von RA Dr. Urs Verweyen, 30. März 2017
Mit Urteil vom 21. Februar 2017, Az. 4 Ob 62/16w, Austro Mechana ./. Amazon u.a. hat der Österreichischer OGH überraschend die Urteile des Handelsgerichts Wien v. 25.8.2015 und des OLG Wien v. 28. Dezember 2015 teilweise aufgehoben, wonach das österreichische System der Leerkassetten- und Festplattenvergütung mit den Vorgaben des Unionsrechts (Art. 5 Abs. 2 lit. a) und lit. b) der InfoSoc-RiL 2001/29/EG und 'Padawan'-Rechtsprechung des EuGH) unvereinbar war und daher nicht angewendet werden konnte. Der OGH hält § 42b öst. UrhG (jetzt doch) für mit dem Unionsrecht vereinbar, schränkt das öst. Vergütungssystem dazu allerdings erheblich 'unionsrechtskonform' ein. Insb. besteht kein Ausgleichsanspruch der Verwertungsgesellschaften gegen Hersteller und Importeure von Vervielfältigungsgeräten und Trägermaterial bei Lieferung an Unternehmen (gleich welcher Rechtsform, also auch Einzelunternehmen/ natürliche Personen). Zudem muss es einen gesetzlich geregelten, wirksamen und einfach auszuübenden Rückerstattungsanspruch direkt gegen die Verwertungsgesellschaften geben, mittels dessen zu Unrecht bzw. zu viel gezahlte Geräteabgaben zurückgefordert werden können.
Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung des OGH bestehen unseres Erachtens weiterhin durchgreifende Zweifel daran, ob das deutsche System der Geräte- und Speichermedienabgaben, §§ 54 ff. UrhG, mit Unionsrecht in Einklang gebracht werden kann, vgl. dazu die Analysen von RA Dr. Verweyen in GRUR Int. 1/2016, S. 47 ff. ("Österreichisches Recht der Geräteabgaben nicht mit InfoSoc-Richtlinie vereinbar") und in MMR 4/2016, S. 266 ff. ("Leerkassettenvergütung europarechtswidrig") und in MMR 6/2017, S. 388 ff. ( „Österreichisches System der Leerkassetten- bzw. Festplattenvergütung unter Einschränkungen mit Unionsrecht vereinbar“).
Ausstellung Maria Hinze 2017 bei KVLEGAL
von KVLEGAL, 27. Februar 2017
Tags: Film, Musik, Autoren, In eigener Sache
Tags: Film, Musik, Autoren, In eigener Sache, KVLEGAL-Urteil/-Fall
Filmmusik und Zitatrecht, AGDOK Seminar am 27.01.2017 bei KVLEGAL
von KVLEGAL, 22. August 2016
Das Musikrecht ist für viele Filmemacher ein Buch mit sieben Siegeln. Es gibt verschiedene Berechtigte, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Komponisten, Musiker und Veranstalter, Master Use Lizense und Synch Rights, einen globalen Markt für Filme bei territorial zersplitterter Rechtswahrnehmung und lang geübter und gewollter Intransparenz. Am Vormittag wollen wir versuchen, das Knäuel zu entwirren.
von RA Dr. Urs Verweyen, 3. August 2016
Wir suchen eine(n) wissenschaftliche(n) Mitarbeiter(in) mit sehr guten Kenntnissen im Urheberrecht und (gut) abgeschlossenem Universitätsstudium, z.B. Doktorand im Urheberrecht. Fundiert zu bearbeiten sind u.a. Fragen der angemessenen Vergütung, §§ 32, 32a UrhG; Geräteabgaben, §§ 54 ff. UrhG; und des Telemedienrechts. Daneben besteht die Möglichkeit, an "alltäglichen" Fällen des Urheberrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes und des Wettbewerbsrechts mitzuarbeiten und Einblick in die anwaltliche Praxis zu gewinnen.
Ihre aussagekräftige Kurzbewerbung richten Sie bitte an RA Verweyen, giveitatry@kvlegal.de!
Welcome, Carolin Aurich!
von KVLEGAL, 24. Juli 2016
Wir freuen uns über Verstärkung: seit Mitte Juli unterstützt uns Carolin Aurich insbesondere in den Bereichen Urheber- und Medienrecht, IT sowie Wettbewerbsrecht/eCommerce! Carolin Aurich hat bereits in ihrem Studium an der Universität Leipzig, in jur. Praktika und in ihrem juristischem Referendariat (u.a. an der Zivilkammer 5 für Urheberecht und Gewerblichen Rechtsschutz des Landgerichts Leipzig und in einer auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei) ihre Schwerpunkte in diesen Bereichen gesetzt. Mehr zu ihr finden Sie demnächst unter "Who we are"!
Kunst! Hannah Hallermann-Ausstellung bei KVLEGAL am Samstag, 30. April geöffnet
von KVLEGAL, 22. April 2016
Am Samstag, 30. April 2016, öffnen wir ab 11:00 Uhr unsere Räume in Berlin-Kreuzberg und Sie haben Gelegenheit, unsere Ausstellung mit Werken von HANNAH HALLERMANN zu besuchen. Hannah Hallermann wird anwesend sein und gerne ihr Werk erläutern!
Hannah Hallermann wird anwesend sein und gerne ihr Werk erläutern!
Oranienstr. 24, Aufgang 3
Hannah Hallermann, geboren 1982 in Nürnberg, lebt und arbeitet heute in Berlin. Ihre Arbeiten beinhalten Skulptur, Zeichnung, Collagen sowie ortsspezifische Installationen. Durch die klaren, äusseren Formen und die Idee der Ortsbezogenheit knüpfen Hannah Hallermanns Werke an Ge-danken aus dem Minimalismus an und erkunden die Beziehung zu ihrem Umfeld. Von 2002 bis 2007 studierte sie mit Auszeichnung an der Villa Arson in Nizza, 2006 an der Kunsthochschule der Medien in Köln, sowie 2008-2010 als Meisterschülerin an der HfBK in Dresden. Internationale Ausstellungen, unter anderem im Museo Fernando Garcia Ponce-MACAY in Mexiko, Paris, Mont-real und Nizza. Zahlreiche Teilnahmen an Gruppenausstellungen wie im Kreuzberg Pavillon und Haus am Kleistpark. Einzelausstellungen in Gras Savoye Galerie Paris, Landesmuseum Brandenburg, Künstlerhaus Bethanien und Jens Walther Galerie, Berlin. 2014/2015 war sie Mitgründerin und Leiterin des Kunstraumes FLEX.
www.hannahhallermann.com