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Timestamp: 2016-12-08 04:15:07
Document Index: 283413187

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_493/2014 (25.11.2014)
8C_493/2014 Urteil vom 25. November 2014
A. Der 1963 geborene A.________ ist Staatsangehöriger von Italien und dort wohnhaft. Er arbeitete von 1999 bis 2006 als Saisonnier bei einer Alpgenossenschaft resp. als Alphirt in der Schweiz. Ausserdem war er in Italien erwerbstätig, bis Mai 2006 unter anderem als Marmorarbeiter. Am 30. Juni 2006 erlitt A.________ bei der Arbeit in der Schweiz einen Unfall. Eine Kuh trat gegen seine rechte Schulter, worauf er auf den Rücken fiel (Unfallmeldung vom 14. September/22. November 2006). Am 18. November 2008 erfolgte eine Operation an der rechten Schulter. Im April 2010 meldete sich A.________ unter Hinweis auf seit dem Unfall bestehende gesundheitliche Beschwerden bei der Schweizerischen Invalidenversicherung (nachfolgend: IV) zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland zog nebst weiteren Abklärungen die Akten der AXA Versicherungen AG (nachfolgend: AXA), dem für den Unfall von 2006 zuständigen obligatorischen Unfallversicherer, bei und holte ein interdisziplinäres MEDAS-Gutachten vom 5. Juli 2011 (mit Ergänzung vom 12. Januar 2012) ein. Mit Verfügung vom 30. Mai 2012 verneinte sie einen Leistungsanspruch mit der Begründung, ein Rentenanspruch hätte lediglich vom 18. November 2008 bis 30. April 2009 bejaht werden können, falle aber wegen verspäteter Anmeldung dahin.
B. A.________ führte gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 30. Mai 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Dieses gewährte ihm die unentgeltliche Rechtspflege. Mit Entscheid vom 20. Mai 2014 trat es sodann auf die Beschwerde, soweit Eingliederungsmassnahmen betreffend, nicht ein und wies sie im Rentenpunkt ab.
C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, in Aufhebung des Entscheides des Bundesverwaltungsgerichts sei festzustellen, dass mit Wirkung ab Anmeldung zum Leistungsbezug Anspruch auf mindestens eine Dreiviertelsrente der IV bei einem Invaliditätsgrad von 64 % bestehe; eventuell sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen an das Bundesverwaltungsgericht oder die IV-Stelle zurückzuweisen. Weiter wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das letztinstanzliche Verfahren ersucht.
D. Mit heutigem Datum beurteilt das Bundesgericht auch die von A.________ gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts von Graubünden vom 30. April 2013 erhobene Beschwerde betreffend UV-Rente (Dossier-Nr. 8C_441/2014).
2. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente der IV. Das Bundesverwaltungsgericht hat die hiefür massgeblichen Bestimmungen und Grundsätze, einschliesslich staatsvertraglicher Regelungen, zutreffend dargelegt. Das betrifft namentlich die Begriffe Invalidität, Erwerbsunfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit, den nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (mit dem hiefür mindestens erforderlichen Invaliditätsgrad von 40 %; vgl. Art. 28 Abs. 2 IVG und, zur Nichtanwendbarkeit von Art. 29 Abs. 4 IVG: BGE 130 V 253; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 22 zu Art. 29 IVG), den Rentenbeginn, die Bestimmung des Invaliditätsgrades mittels Einkommensvergleich, die Aufgabe von Arzt oder Ärztin bei der Invaliditätsbemessung, die Frage der Bindungswirkung unfallversicherungsrechtlicher Invaliditätsschätzungen für die IV sowie die zu beachtenden Beweisregeln, namentlich bezüglich ärztlicher Gutachten und Berichte. Darauf wird verwiesen.
3. Die Vorinstanz hat zunächst erkannt, ein allfälliger Rentenanspruch könnte gestützt auf Art. 29 Abs. 1 IVG erst sechs Monate nach seiner Geltendmachung, welche hier im April 2010 erfolgt sei, entstehen, mithin frühestens am 1. Oktober 2010. Diese Beurteilung ist rechtmässig. Das wird in der Beschwerde auch nicht begründet in Frage gestellt. Zwar wird beantragt, der Rentenanspruch sei bereits ab dem Zeitpunkt der Anmeldung festzustellen. Es wird aber mit keinem Wort dargelegt, weshalb die vorinstanzliche Beurteilung diesbezüglich falsch sein soll. Damit hat es hiezu sein Bewenden.
4. Das Bundesverwaltungsgericht ist zum Ergebnis gelangt, der Versicherte sei seit 1. Oktober 2010 in der bisherigen Tätigkeit als Alphirt und Marmorarbeiter zu 100 % arbeitsunfähig. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit hingegen bestehe eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit. Leidensadaptiert seien leichte Tätigkeiten insbesondere ohne Heben von Gewichten über 10 kg und ohne repetitive Arbeiten mit dem rechten Arm über Schulterhöhe. Davon ausgehend sei die Invalidität nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu bestimmen. Das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung mutmasslich erzielte Einkommen (Valideneinkommen) habe die Verwaltung gestützt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeber für die Tätigkeit als Alphirt in der Schweiz auf Fr. 4'272.10 festgesetzt. Da sei korrekt und unbestritten. Das trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbarerweise noch erzielbare Einkommen (Invalideneinkommen) sei gestützt auf den in der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) von Männern im gesamten privaten Sektor aufgeführten, der Lohnentwicklung und der betriebsüblichen Arbeitszeit angepassten Tabellenlohn auf Fr. 5'102.95 anzusetzen. Auf den leidensbedingten Abzug von 10 %, den die Verwaltung beim Invalideneinkommen vorgenommen habe, brauche nicht weiter eingegangen zu werden. Denn selbst wenn der maximal zulässige Abzug von 25 % berücksichtigt werde, resultiere immer noch ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von rund 10 %.
5. Ein erster Einwand des Versicherten geht dahin, die IV sei an den vom Unfallversicherer festgesetzten Erwerbsunfähigkeitsgrad von 64 % gebunden.
6. Hinsichtlich des aus ärztlicher Sicht gegebenen Zumutbarkeitsprofils macht der Versicherte geltend, er könne entgegen der vorinstanzlichen Beurteilung nur noch Gewichte bis 5 kg und zudem nur bis zur Höhe des Beckens heben.
8. Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.
2. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.
5. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung II, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.