Source: https://netz-rettung-recht.de/pages/impressum.html
Timestamp: 2019-10-16 00:03:08
Document Index: 380055711

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 44', 'Art. 15', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', '§ 53', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art. 2']

Impressum / Datenschutz | Netz - Rettung - Recht
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In beiden Fällen werden Hinweise auf möglicherweise bedenkliche Inhalte gerne entgegengenommen. Nach Kenntniserlangung werden dann entsprechende Maßnahmen im Rahmen des Zumutbaren und technisch Möglichen ergriffen, um mögliche Rechtsverletzungen zu unterbinden.
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Verantwortliche Stelle (Art. 4 Nr. 7 DSGVO) für die Datenverarbeitung ist der einleitend im Impressum genannte Betreiber dieses Blogs.
Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und den Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz “Daten”) innerhalb dieses Blogs auf. Bei konkreten Rückfragen können Sie sich jederzeit an den Betreiber wenden.
Für die verwendeten Begriffe - wie z.B. “Verarbeitung” oder “Verantwortlicher” - verweise ich auf die Definitionen in Art. 4 DSGVO.
b) Grundsatz der Datensparsamkeit / Sicherheitsmaßnahmen
Als “Cookies” werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies bzw. “Session-Cookies” werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als “permanent” oder “persistent” werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So können zum Beispiel - auf Ihren Wunsch hin - auf Ihrem Rechner die Daten gespeichert werden, die Sie als Autor eines Kommentars eingegeben haben, so dass die entsprechenden Felder beim erneuten Aufruf - auch Tage später - vorausgefüllt werden. Als “Third-Party-Cookie” werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden.
Soweit hier Cookies eingesetzt werden, kläre ich hierüber im Rahmen der Datenschutzerklärung - siehe unten - auf.
Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden Sie gebeten, die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu marginalen Funktionseinschränkungen bei Komfortfunktionen dieses Blogs führen.
Sofern ich Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. “Auftragsverarbeitungsvertrages” beauftrage, geschieht dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.
e) Übermittlungen in Drittländer
Sofern ich Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeite oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage meiner berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse verarbeite ich die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO bzw. lasse sie dort verarbeiten. Das bedeutet, dass die Verarbeitung z.B. auf Grundlage besonderer Garantien wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das “Privacy Shield”) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte “Standardvertragsklauseln”) erfolgt.
Wenn Sie von einem der im folgenden genannten Rechte Gebrauch machen wollen, nehmen Sie bitte - vorzugsweise per E-Mail - Kontakt mit dem Betreiber auf. Bitte machen Sie ausreichende Angaben zu Ihrer Identifizierung und ggf. zur Ermittlung der von Ihnen gemeinten Daten. Haben Sie beispielsweise unter einem Pseudonym kommentiert, werde ich Ihre Beiträge Ihnen mutmaßlich nur anhand einer E-Mail-Adresse zuordnen können.
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und eine Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
4. Einzelangaben zur Datenverarbeitung
Nachfolgend stelle ich dar, welche Daten - zu welchem Zweck und auf welcher Rechtsgrundlage - verarbeitet, gespeichert und übermittelt werden.
a) Verarbeitung beim Aufruf dieses Blogs
Die im folgenden genannten Daten werden ggf. schon beim bloßen Ansehen dieses Blogs verarbeitet.
Bei Zugriffen auf dieses Blog - also bei jedem Aufruf einer Seite - werden folgende Informationen erhoben und durch den Webserver - in Deutschland bei einem deutschen Unternehmen - in sog. Logfiles gespeichert, die unter Umständen zur Identifizierung eines Betroffenen geeignet sein können:
Die Verarbeitung dieser Daten - wie bspw. der IP-Adresse - ist bereits technisch für die Funktion des Blogs zwingend. Die Speicherung dieser Daten dient der Erkennung und Behebung von technischen Fehlern und der Sicherstellung der Systemsicherheit, z.B. der Erkennung von Angriffsversuchen. Die Speicherung erfolgt für maximal 14 Tage; ältere Logfiles werden täglich gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
Der Referrer wird zudem - gesondert und ohne weiteren Daten - in der Blogdatenbank gespeichert, um so statistisch auswerten zu können, von welchen Seiten aus besonders häufig Aufrufe des Blogs oder bestimmter Beiträge erfolgen. Diese Speicherung ist dauerhaft; regelmäßig lassen sich dem Referrer aber keine Personenbezüge entnehmen.
Rechtsgrundlage für Erhebung und Speicherung dieser Daten sind meine berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO als Betreiber dieses Blogs. Ein Zugriff auf die vorgehaltenen Daten ist mir - dem Verantwortlichen bzw. Betreiber - möglich.
Beim Aufruf des Blogs wird ein sog. Session-Cookie gesetzt, mit dem ein Besucher beim erneuten Aufruf des Blogs identifiziert werden kann. Dieses Cookie wird aber beim Schließen des Browsersfensters gelöscht. Es handelt sich letztlich um ein technisches Artefakt des PHP-Session-Managements. Rechtsgrundlage für Setzen und Ausleses dieses Cookies sind meine berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, um das Angebot technisch realisieren zu können.
Außerdem wird in einem Cookie gespeichert, ob Sie bestätigt haben, zur Kenntnis genommen zu haben, dass dieses Blog Cookies verwendet. Dieser Cookie ist persistent.
Weitere Cookies werden beim Login in das Backend - administrative Funktionen - gesetzt. Dieses Backend ist Besuchern nicht zugänglich, ein Login also nicht möglich.
Bitte beachten Sie auch die allgemeinen Erläuterungen zu Cookies.
Auf diesem Blog werden auch Inhalte Dritter eingebunden bzw. nachgeladen, so zum Beispiel die verwendeten Schriftsarten (“Webfonts”) von Google oder Grafiken und Symbole bspw. von Creative Commons. Wenn der Browser eines Besuchers eine solche externe Ressource nachlädt, erfährt dabei der entsprechende Anbieter technisch zwingend die IP-Adresse des aufrufenden Rechners, genau wie beim direkten Aufruf der entsprechenden Webseite oder Ressource.
Soweit es sich bei dieser Einbindung um eine Datenverarbeitung handelt, ist Rechtsgrundlage dafür die Wahrnehmung meiner berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Von dieser Datenverarbeitung werden Sie schon dann betroffen, wenn Sie mein Blog nur ansehen. Sie können aber, bspw. durch Verwendung eines Plugins wie uMatrix, vermeiden, solche externen Ressourcen nachzuladen.
Ich binde Schriftarten (“Google Fonts”) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein.
Die Einbindung ist erforderlich zur Darstellung des Blogs in der von mir gewählten Schriftart. Wenn Sie das Nachladen dieser Schriften unterbinden, sieht die Seite anders aus, behält aber ihre Funktionalität.
Zur Verhinderung automatisierter Eingaben, die nicht durch Menschen, sondern durch Computerprogramme erzeugt werden, wird für das Kommentarformular ggf. reCAPTCHA des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, verwendet. Bereits beim Aufruf des entsprechenden Beitrags werden entsprechende Ressourcen von Google nachgeladen. Dabei werden u.a. die IP- Adresse des aufrufenden Rechners und weitere zur Prüfung benötigte Daten an Google übermittelt. Außerdem werden an Google bereits auf Ihrem Rechner gespeicherte Google-Cookies übermittelt.
Die Einbindung ist erforderlich zur Verhinderung von automatisch generierten Kommentaren (“Spam”). Wenn Sie das Nachladen der Ressourcen von Google verhinden, können Sie nicht kommentieren. Ansonsten ist die Nutzung des Blogs nicht beeinträchtigt.
Bei Kommentaren wird neben dem Namen des Nutzers eine Grafik angezeigt, die ggf. vom Dienst Gravatar nachgeladen wird. Die Einbindung ist erforderlich, um Kommentatoren auch optisch voneinander unterscheiden zu können.
Einzelheiten zur Nutzung dieses Dienstes finden Sie weiter unten bei den Hinweisen zur Datenverarbeitung bei Abgabe von Kommentaren.
Ich verwende die datenschutzsicheren Shariff“-Schaltflächen, um es Ihnen zu ermöglichen, Beiträge in diesem Blog in sozialen Netzwerken zu teilen. Shariff wurde entwickelt, um mehr Privatsphäre im Netz zu ermöglichen und die üblichen “Share”-Buttons der sozialen Netzwerke zu ersetzen. Dabei stellt nicht der Browser der Nutzer, sondern ein neutraler Server, der unter Kontrolle des Betreibers steht, eine Verbindung mit dem Server der jeweiligen Social-Media-Plattformen her und fragt z.B. die Anzahl von “Likes” usw. ab. Der Nutzer bleibt hierbei anonym.
Viele Blogbeiträge binden eine unsichtbare Grafik, ein sog. Zählpixel, der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) ein. Nur so kann ich als Betreiber an den Ausschüttungen der VG Wort partizipieren, die die gesetzliche Vergütung für die Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 53 UrhG sicherstellen. Dabei werden eine an den betreffenden Text gekoppelte Kennung und - technisch bedingt durch den Abruf der Grafik - auch die IP-Adresse des Rechners des Nutzers und der Referrer (hier also die in diesem Blog aufgerufene Seite) - übermittelt.
b) Verarbeitung bei der Abgabe von Kommentaren
Wenn ein Besucher einen Kommentar zu einem Eintrag dieses Blogs abgibt, werden
der dabei angebebene Name (bei dem es sich auch um ein Pseudonym handeln kann), und
die Adresse der Webseite des Besuchers (wenn diese angegeben wurde)
gespeichert und öffentlich unter dem Beitrag angezeigt. Rechtsgrundlage dafür ist gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO die Einwilligung des Kommentators gemäß Art. 7 DSGVO. Die Abgabe von Kommentaren hier im Blog ist kein in der Regel gegen Entgelt erbrachter Dienst der Informationsgesellschaft im Sinne von Art. 4 Nr. 25 DSGVO.
Die im Rahmen der Kommentare angegebenen Daten werden bis zum Widerruf dauerhaft gespeichert.
Außerdem werden zur Missbrauchsbekämpfung
der vom Browser des Besuchers übertragene Referrer und
dessen E-Mail-Adresse (wenn angeben)
in der Datenbank des Blogs auf dem Webserver gespeichert, Dritten aber nicht zugänglich gemacht. Rechtsgrundlage für die Speicherung dieser Daten ist die Wahrnehmung berechtigter Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO zur Identifizierung missbräuchlicher Nutzung, bspw. durch Beleidigungen, verbotene politische Propaganda oder andere Äußerungsdelikte, die auch zu rechtlichen Schritten gegen den Betreiber führen können.
Alle vorgenannten Daten werden auch per E-Mail an den Betreiber übermittelt, um so zügig auf unerwünschte Kommentare reagieren zu können. Die E-Mail-Übermittlung erfolgt über transportverschlüsselte Kanäle; die E-Mails werden regelmäßig nach Kenntnisnahme und Bearbeitung, also nach Stunden oder spätestens Tagen, gelöscht. Auch insoweit ist Rechtsgrundlage die Wahrnehmung berechtigter Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.
Im Übrigen behalte ich mir vor, auf Grundlage meiner berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung lokal auf dem Server zu verarbeiten. Zur Eingrenzung von Fehlern (bspw. irrig abgelehnte Kommentare) werden diese Daten zudem in einem Logfile für einen Monat gespeichert.
“Daten merken”
Wenn ein Kommentator auswählt, dass die von ihm eingegebenen persönlichen Daten - Name, E-Mail-Adresse und Webseite - gespeichert werden sollen, indem er das Feld “Daten merken?” anhakt, erfolgt diese Speicherung in einem Cookie auf dem Rechner des Besuchers und damit ausschließlich unter seiner Kontrolle. Dort kann der Benutzer ihn selbst jederzeit wieder löschen.
Die Nachfolgekommentare können durch Nutzer abonniert werden. Die Nutzer erhalten eine Bestätigungsemail, um zu überprüfen, ob sie der Inhaber der eingegebenen Emailadresse sind. Rechtsgrundlage dafür ist gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO die Einwilligung des Abonnenten gemäß Art. 7 DSGVO. Das Abonnement von Kommentaren ist kein in der Regel gegen Entgelt erbrachter Dienst der Informationsgesellschaft im Sinne von Art. 4 Nr. 25 DSGVO.
Sie können laufende Kommentarabonnements jederzeit abbestellen. Bitte nehmen Sie dafür Kontakt mit dem Betreiber auf.
Wenn ein Kommentar abgeben wird, wird neben dem angegebenen Namen des Kommentators ein sog. “Avatar”, also ein Sinnbild, angezeigt, um die Teilnehmer an einer Diskussion in den Kommentaren leichter voneinander unterscheiden zu können. Zur Erzeugung dieses Avatars wird der Dienst Gravatar genutzt; jeder Besucher oder Kommentator kann sich dort anmelden, um seiner E-Mail-Adresse einen solchen Avatar zuzuordnen, der dann angezeigt wird. Gravatar ist ein Dienst von Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110-4929, USA.
Um diesen Avatar – soweit vorhanden – abrufen zu können, wird die durch den Kommentator angegebene E-Mail-Adresse in pseudonymer Form - eines sog. Hashwertes - an Gravatar übermittelt. Daraufhin übermittelt Gravatar das passende “Avatar”-Bild, wenn dort eines zu der E-Mail-Adresse vorhaden ist. Dies erfolgt grundsätzlich bei jedem späteren Aufruf einer Seite, auf der der entsprechende Kommentar angezeigt wird. Das von Gravatar übermittelte Bild wird auf dem hiesigen Server zwischengespeichert. Diese Ntzung erfolgt auf Grundlage meiner berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, um so den Kommentarverfassern die Möglichkeit zu bieten, ihre Beiträge mit einem Profilbild zu personalisieren.
Um die Anzeige eines “Avatars” zu vermeiden, können Sie zum Kommentieren eine E-Mail-Adresse verwenden, die nicht bei Gravatar registriert ist. Dann wird stattdessen auf diesem Server ein abstraktes Muster erzeugt. Außerdem können Sie auf die Angabe einer E-Mail-Adresse bei Abgabe Ihres Kommentars verzichten oder das Kommentarsystem des Blogs schlicht nicht nutzen.
Bitte beachten Sie, dass der Hashwert der angegebenen E-Mail-Adresse auch als Bestandteil des Namens der neben dem Kommentar angezeigten Bilddatei (des “Avatars”) erscheint und so möglicherweise mit derselben E-Mail-Adresse abgegebene Kommentare durch Dritte auch über verschiedene Blogs und Webseiten hinweg zusammengeführt werden können; es handelt sich um eine Pseudonymisierung, keine Anonymisierung. Dies können Sie nur vermeiden, wenn Sie keine E-Mail-Adresse angeben oder nicht kommentieren.
Bei der Abgabe eines Kommentars kommt ggf. der bereits erläuterte Dienst reCAPTCHA zum Einsatz.
Spamfilterung durch Akismet
Dieses Blog verwendet zur Spamfilterung bei der Abgabe von Kommentaren der Spamfilterdienst Akismet, der von der Automattic Inc., 60 29th Street #343, San Francisco, CA 94110, USA, angeboten wird. Mit Hilfe dieses Dienstes werden Kommentare echter Menschen von Spam-Kommentaren unterschieden. Dazu werden Angaben wie
der eingegebene Name und
der Kommentarinhalt,
die IP-Adresse des Rechners, von dem aus kommentiert wird,
Datum und Uhrzeit des Eintrags sowie
(soweit vorhanden) der Referrer und
(soweit vorhanden) die durch den Browser übermittelte Kennung (Browsertyp, Betriebssystem u.a.).
an einen Server in den USA übermittelt, wo sie analysiert und für Vergleichszwecke vier Tage lang gespeichert werden. Ist ein Kommentar als Spam eingestuft worden, werden die Daten über diese Zeit hinaus gespeichert. Die Übertragung der Daten erfolgt nur, wenn ein Kommentar abgegeben wird. Rechtsgrundlage dafür ist die Wahrnehmung meiner berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, um die Überschwemmung des Blogs mit - automatisiert oder manuell erzeugten - Spam-Kommentaren zu verhindern.
Nutzer können gerne Pseudonyme nutzen und/oder auf die Eingabe der Emailadresse verzichten. Sie können die Übertragung der Daten komplett verhindern, indem Sie das Kommentarsystem nicht nutzen.
Nutzung der Vernetzungsfunktion von dejure.org
Mithilfe der Vernetzungsfunktion des juristischen Informationsanbieters dejure.org (dejure.org Rechtsinformationssysteme GmbH, Theodor-Heuss-Anlage 12, 68165 Mannheim) werden Paragraphenangaben und Urteilsfundstellen hier im Blog, aber auch in den Kommentaren automatisch mit Links zu den entsprechenden Gesetzen bzw. Urteilen hinterlegt.
Zu diesem Zweck wird der durch den Nutzer eingegebene Kommentartext an dejure.org übertragen. Weitere Daten - wie Name, E-Mailadresse o.ä. - werden nicht übermittelt. Die Übertragung erfolgt zudem serverseitig, so dass dejure.org auch die IP-Adresse des Kommentators nicht erfährt. Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung ist die Wahrnehmung meiner berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, um den Lesern den Mehrwert einer Verlinkung bieten zu können. Nachdem Kommentare ohnehin öffentlich sind, beeinträchtigt die zusätzliche Übermittlung des öffentlichen Kommentars an dejure.org den Kommentator allenfalls marginal.
c) Verarbeitung bei Kontaktaufnahme mit mir
Bei der Kontaktaufnahme mit mir (z.B. per E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO verarbeitet und gespeichert, so weit und so lange dies zur Bearbeitung der Anfrage - bspw. im Zusammenhang mit der Geltendmachung Ihrer Rechte - erforderlich ist. Die Erforderlichkeit wird regelmäßig - alle zwei Jahre - geprüft.
Wenn Sie mich im Zusammenhang mit dem Inhalt meine Blogbeiträge oder mit Fragen zu meinem Online-Engagement oder meinen Hobbys kontaktieren, wird es sich dabei regelmäßig um meine rein privaten Interessen handeln, so dass gemäß Art. 2 Abs. 2 lit. c) DSGVO die Vorschriften der DSGVO nicht anwendbar sind. Die Speicherung meiner privaten Korrespondenz erfolgt grundsätzlich unbeschränkt.
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Geschrieben von Thomas Hochstein | am Samstag, 12. Oktober 2019