Source: https://www.fmp-recht.de/neues/wirtschaftsrecht_wettbewerbsrecht/bgh_pr%C3%A4zisiert_anforderungen_an_die_fristsetzung_zur_nacherf%C3%BCllung_im_kaufrecht/
Timestamp: 2020-07-10 21:52:10
Document Index: 264243485

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 67', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 677', '§ 323', '§ 281', 'BGH']

BGH präzisiert Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung im Kaufrecht - Wirtschaftsrecht und Wettbewerbsrecht | Fromm-FMP
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(Kiel) Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welche Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß § 323 Abs. 1 BGB und § 281 Abs. 1 Satz 1 BGB zu stellen sind
Darauf verweist der Kieler Rechtsanwalt Jens Klarmann, Landesregionalleiter „Schleswig-Holstein“ der DASV Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft e. V. mit Sitz in Kiel, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13.07.2016 zu seinem Urteil vom selben Tage, Az. VIII ZR 49/15.
Mit einer E-Mail vom 16. Februar 2009 äußerte die Klägerin die Bitte um schnelle Behebung von näher bezeichneten Mängeln, die sich zusätzlich bemerkbar gemacht hätten. Mit Schreiben vom 11. März 2009 listete die Klägerin alle ihr bekannten Mängel auf und verlangte, diese bis zum 27. März 2009 zu beheben. Nach Behauptung der Klägerin habe der Inhaber der Beklagten ihr daraufhin am 16. März 2009 telefonisch zugesagt, die Küche werde bis zum 23. März 2009 "fix und fertig" gestellt. Nach Ausbleiben der Mängelbeseitigung erklärte die Klägerin mit Anwaltsschreiben vom 31. März 2009 den Rücktritt vom Vertrag. In einem von der Klägerin eingeleiteten selbstständigen Beweisverfahren kam der Sachverständige im Juli 2009 zu dem Befund, dass die wichtigsten Bereiche der Einbauküche nicht oder nur bedingt funktionierten.
Presseerklärung DASV, 14.07.2016, eingestellt FMP-Recht, Assist./GF Anja Fleger