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Timestamp: 2016-10-24 20:26:39
Document Index: 136735534

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 134', 'Art. 152', 'Art. 135', 'BGE']

I 333/05 (28.08.2006)
I 333/05
Pr�sident Ursprung, Bundesrichterin Widmer und Bundesrichter Fr�sard; Gerichtsschreiber Traub
A.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch F�rsprecher Ulrich Seiler, Falkenh�heweg 20, 3012 Bern,
(Entscheid vom 1. April 2005)
Der 1955 geborene A.________, seit August 1990 und bis April 2002 als Facharbeiter in der Herstellung von Betonprodukten erwerbst�tig, leidet an einem chronischen generalisierten Schmerzsyndrom - beginnend ungef�hr im Jahr 2000 im Bereich der Knie, im Laufe der Zeit sich ausdehnend auf andere Gelenke und den Kopf- und Nackenbereich - sowie an einer reaktiven Depression. Am 30. April 2003 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Bern erhob den erwerblichen und medizinischen Sachverhalt und stellte gest�tzt auf diese Abkl�rungen fest, bei einem Invalidit�tsgrad von 20 Prozent bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (mit Einspracheentscheid vom 23. September 2004 best�tigte Verf�gung vom 28. Juni 2004).
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 1. April 2005).
A.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde f�hren mit den Rechtsbegehren, die Verwaltung sei, unter Aufhebung von vorinstanzlichem und Einspracheentscheid, zu verpflichten, den Sachverhalt zu erg�nzen, namentlich durch eine interdisziplin�re Begutachtung unter Beizug von neurologischem bzw. neuropsychiatrischem Fachwissen sowie durch berufskundliche Abkl�rungen. Ferner wird die unentgeltliche Verbeist�ndung beantragt.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung verzichtet auf Stellungnahme.
1.2 Das kantonale Gericht hat, in Best�tigung des Einspracheentscheids der IV-Stelle, erkannt, der medizinische Sachverhalt sei hinreichend dokumentiert, womit sich weitere Abkl�rungen er�brigten. Gest�tzt auf ein interdisziplin�res Gutachten des Begutachtungsinstituts X.________ vom 7. Mai 2004 sei davon auszugehen, dass beim Beschwerdef�hrer ab April 2002 eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit im Umfang von h�chstens 20 Prozent, dies bei ganzt�giger Pr�senz, bestehe. Eine n�here Pr�fung des Rentenanspruchs er�brige sich damit. Es bleibe dem Beschwerdef�hrer unbenommen, sich hinsichtlich beruflicher Massnahmen bei der IV-Stelle zu melden. Solche seien allerdings erst sinnvoll, wenn sich der Versicherte auch subjektiv in der Lage f�hle, einer - nach gutachtlicher Feststellung zumutbaren - leichten bis mittelschweren T�tigkeit nachzugehen. Der Beschwerdef�hrer vertritt im Wesentlichen die Meinung, der massgebende Sachverhalt sei unzureichend gekl�rt. Insbesondere m�sse eine neue, unter erweitertem medizinischem Blickwinkel erfolgende medizinische Begutachtung stattfinden; �berdies bed�rfe es einer weiteren Abkl�rung der bestehenden beruflichen M�glichkeiten.
2.1 Der medizinische Sachverhalt ist hinsichtlich Befundaufnahme und Diagnosen sowie der grunds�tzlichen Folgerungen zum verbleibenden erwerblichen Leistungsverm�gen ausreichend gekl�rt. Diesbez�glich kann auf den vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden. Nicht ersichtlich ist, inwiefern die beschwerdeweise beantragte neurologische bzw. neuropsychiatrische Untersuchung zu neuen Erkenntnissen f�hren sollte.
2.2 Die Gutachter des Begutachtungsinstituts X.________ gelangten zum Schluss, der Versicherte sollte "dringend versuchen, sich vermehrt zu aktivieren und Aufgaben zu �bernehmen, denn er f�hlt sich wertlos und er unterh�lt dadurch eine latente Suizidalit�t. Grunds�tzlich w�ren dem Exploranden vermehrt Anstrengungen zuzumuten, sich aktiver an einer Verbesserung seines Zustands zu beteiligen. Er ben�tigt allerdings von aussen einen gewissen Druck und Forderungen". Der Beschwerdef�hrer sei allerdings �berzeugt, keiner T�tigkeit mehr nachgehen zu k�nnen, was nur mit einer massiven Fehlverarbeitung erkl�rbar sei. "Aufgrund dieses �berzeugten Verhaltens" k�nnten keine beruflichen Massnahmen empfohlen werden. Die Prognose sei wegen der sehr ineffizienten Bew�ltigungsstrategien des Versicherten ung�nstig. Der Umstand, dass dieser f�r sich keine Arbeitsf�higkeit mehr sehe, sei jedoch durch die Eigenschaften der Schmerzverarbeitungsst�rung gut erkl�rbar. Dadurch bestehe n�mlich eine "deutlich bis massiv" h�here Selbstlimitierung, als medizinisch-theoretisch, inbesondere in Anbetracht des geringgradigen psychiatrischen Befundes, nachvollziehbar sei. Die Aufnahme jeglicher Arbeit sei aus "IV-fremden Gr�nden" unrealistisch.
2.3 Wird demnach das Leistungsverm�gen des Beschwerdef�hrers allein am versicherten Gesundheitsschaden (Art. 4 Abs. 1 IVG; Art. 6 und 7 ATSG) gemessen, so bleibt es bei den vorinstanzlichen Festlegungen. Die gesundheitlichen Einschr�nkungen erlauben es an sich, dass der Versicherte in einem rentenausschliessenden Ausmass erwerbst�tig ist. Es kann auch diesbez�glich auf die Ausf�hrungen der Vorinstanz verwiesen werden.
2.4 Verwaltung und Vorinstanz haben der Eingliederungsbed�rftigkeit des Beschwerdef�hrers Rechnung getragen, indem sie im Einspracheentscheid und im angefochtenen Entscheid ausdr�cklich auf die M�glichkeit hinwiesen, dass der Versicherte bei der Invalidenversicherung um die Durchf�hrung von Eingliederungsmassnahmen nachsuchen k�nne, sobald er sich subjektiv dazu in der Lage f�hle. Immerhin sei im Zusammenhang mit Eingliederungsf�higkeit und -bed�rftigkeit auf den Abschlussbericht der Ergotherapie im Spital Z.________ vom 4. Januar 2006 hingewiesen, gem�ss welchem die im Rahmen eines vom 7. bis 30. Dezember 2005 dauernden Spitalaufenthalts durchgef�hrte Therapie bezweckt habe, dass der Beschwerdef�hrer trotz der Schmerzen aktiver werde, Vertrauen in die eigenen F�higkeiten aufbaue und wieder Verantwortung �bernehme; �ber das handwerkliche Arbeiten sei er - trotz (wegen Kopfschmerzen und Schwindel) erheblich eingeschr�nkter Ausdauer - "gut abholbar", verm�ge sich gut zu konzentrieren und auch planerische Entscheide zu treffen.
2.5 Die mit Eingaben vom 13. Mai 2005 und vom 8. Februar 2006 - nach Ablauf der Beschwerdefrist und ausserhalb des Schriftenwechsels - eingereichten �rztlichen Berichte (des Psychiaters Dr. P.________, vom 11. Mai 2005, des Spitals Z.________ vom 10. Januar 2006 mit ergo- und physiotherapeutischen Abschlussberichten sowie psychiatrischem Konsilium, schliesslich des Psychiatriezentrums Y.________ vom 27. Januar 2006) k�nnen prozessualrechtlich nicht mehr ber�cksichtigt werden (vgl. BGE 127 V 353), soweit sie sich �berhaupt auf den hier zu ber�cksichtigenden Zeitraum beziehen und nicht die nach Erlass des Einspracheentscheids vom 23. September 2004 eingetretene Entwicklung nachzeichnen.
Das Verfahren hat Versicherungsleistungen zum Gegenstand und ist deshalb kostenlos (Art. 134 OG in der bis Ende Juni 2006 geltenden Fassung; vgl. Erw. 1.1 hievor). Die unentgeltliche Verbeist�ndung (Art. 152 in Verbindung mit Art. 135 OG) kann im Umfang des entsprechenden Aufwands gew�hrt werden, da die Bed�rftigkeit aktenkundig ist, die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen und die Vertretung geboten war (BGE 125 V 202 Erw. 4a und 372 Erw. 5b, je mit Hinweisen).
Zufolge Gew�hrung der unentgeltlichen Verbeist�ndung wird Rechtsanwalt Seiler, Bern, f�r das Verfahren vor dem Eidgen�ssischen Versicherungsgericht eine Entsch�digung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Ausgleichskasse Berner Arbeitgeber (AKBA), Bern, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherung zugestellt.