Source: http://www.jurablogs.com/2012/07/03/oracle-usedsoft-eugh-entscheidet-handel-gebraucht-software-1
Timestamp: 2017-02-22 21:52:49
Document Index: 223540980

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

BlogsIT-Recht KanzleiJuli 2012Oracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareEin Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner „gebrauchten“ Lizenzen, die die Nutzung seiner aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, grundsätzlich nicht widersetzen. Denn der so genannte „Erschöpfungsgrundsatz“ des Urheberrechts gilt nicht nur, wenn der Softwarehersteller die Kopien seiner Software auf einem Datenträger (z.B. CD-ROM) vermarktet, sondern auch dann, wenn er sie durch Herunterladen von seiner Internetseite verbreitet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden...Pressemitteilung des EuGH zum Thema:Oracle entwickelt und vertreibt, insbesondere per Download über das Internet, sogenannte „Client-Server-Software“. Der Kunde lädt unmittelbar von der Internetseite von Oracle eine Programmkopie auf seinen Computer. Das durch einen Lizenzvertrag gewährte Nutzungsrecht an einem solchen Programm umfasst die Befugnis, die Kopie dieses Programms dauerhaft auf einem Server zu speichern und bis zu 25 Nutzern dadurch Zugriff zu gewähren, dass die Kopie in den Arbeitsspeicher ihrer Arbeitsplatzrechner geladen wird. In den Lizenzverträgen ist vorgesehen, dass der Kunde ausschließlich für seine internen Geschäftszwecke ein unbefristetes und nicht abtretbares Nutzungsrecht erwirbt. Im Rahmen eines Software-Pflegevertrags können auch aktualisierte Versionen der Software („updates“) und Programme zur Fehlerbehebung („patches“) von der Internetseite von Oracle heruntergeladen werden.UsedSoft ist ein deutsches Unternehmen, das mit Lizenzen handelt, die es Oracle-Kunden abgekauft hat. Die UsedSoft-Kunden, die noch nicht im Besitz der Software sind, laden nach dem Erwerb einer „gebrauchten“ Lizenz unmittelbar von der Internetseite von Oracle eine Programmkopie herunter. Kunden, die bereits über das Programm verfügen, können eine Lizenz oder einen Teil der Lizenz für zusätzliche Nutzer hinzuerwerben ...Zum vollständigen Artikel21 LeserDepesche quinta essentia:EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz81 LeserHashtagRecht:BGH – UsedSoft II: Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen38 LeserDas Blog für IT-Recht:Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen17 LeserNIETZER & HÄUSLER:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen38 LeserLoseblattsammlung:Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs “gebrauchter” Softwarelizenzen113 LeserLampmann, Haberkamm & Rosenbaum:BGH: Verkauf von “Software-Box-Produkten” auch durch bloße Übersendung des Produktschlü...22 LeserRechts- und Unternehmensberatung Marian Härtel:BGH entscheidet zum Keyselling84 LeserOBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte:Marcel van Maele verschickt Abmahnungen für EPROFX10 verwandte ArtikelWeiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen – Der Fall UsedSoftEuGH: Auch wenn die Software per Download erworben wurde, darf "gebrauchte" Lizenz weiterverkauft werden.EuGH: Weiterverkauf gebrauchter Download-Software rechtmäßigGebrauchte Software darf weiterverkauft werdenOracle gegen UsedSoft: EuGH entscheidet zum Handel mit Gebraucht-SoftwareEuGH: Gebrauchte Software darf weiterverkauft werden / Urheberrechtlicher Erschöpfungsgrundsatz gilt auch für Software, die im Wege eines
Downloads erworben wurdeBundesgerichtshof zur Zulässigkeit des Vertriebs"gebrauchter" SoftwarelizenzenDie gekaufte Kopie eines Computerprogramms – und sein Weiterverkauf“Gebrauchte” SoftwarelizenzenUsed Soft IIÜber den ArtikelVeröffentlicht July 3, 2012 3:57pm im Blog IT-Recht Kanzlei.ThemenEugh, Oracle, Sogenannte, ArbeitsspeicherTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSolution 24 GmbH droht mit Pfändung durch Gerichtsvollziehervon RA Stefan Loebisch / Kanzlei Stefan Loebisch PassauAnja’s Stützevon RECHT deutlichReichsbürger will Soldatensold nach Haager Landkriegsordnungvon Stephan Weinberger / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenGeiz ist geilvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenWolken über Karlsruhevon Maximilian Steinbeis / VerfassungsblogAls nächstes lesen - bislang 110 Leser:Wolken über Karlsruhe