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Timestamp: 2018-03-20 00:32:10
Document Index: 149080533

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 2', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 28', '§ 6', '§ 7', '§ 2']

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Bestattungsgebührensatzung_2015
Bestattungsgebührensatzung_2015 Gemeinde Unterensingen Landkreis Esslingen Bestattungsgebührensatzung vom 16.11.2009 Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Geset- zes über das Friedhofs- und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie
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Betriebssatzung_der_Wasserversorgung_Stand_April_2012.pdf
GEMEINDE UNTERENSINGEN LANDKREIS ESSLINGEN Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Unterensingen am 17.12.2001 folgende Betriebssatzung beschlossen: Betriebssatzung für die Wasserversorgung der Gemeinde
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Entgeltordnung Udeon_Stand 11.07.2012
. Januar 2005 wird das UDEON (Sporthallen- und Festhallentrakt) für den Sport-, Festbetrieb u. ä. verschiedenen Benutzern überlassen. § 2 Entgeltschuldner 1. Schuldner der Entgelte ist der Veranstalter. 2. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. 3. Bei den erhobenen Gebühren handelt es sich um privatrechtliche
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Erschliessungsbeitragssatzung_Stand_April_2012.pdf
tatsächlichen Gründen mit Kraftfahrzeugen nicht befahrbare Wege (Wohnwege). § 2 Umfang der Erschließungsanlagen (1) Beitragsfähig sind die Erschließungskosten 1. für Anbaustraßen in bis zu einer Breite von 1.1 Kleingartengebieten und Wochenendhausgebieten 6 m; 1.2 Kleinsiedlungsgebieten und Ferienhausgebieten 10 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 7 m; 1.
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Foerderrichtlinien_fuer_den_Bau_und_Erwerb_von_Familienheimen_durch_Familien_mit_Kindern_Stand_April_2012.pdf
: bei einem Haus oder einer 3-4 - Zimmer-Eigentumswohnung unter Berücksichtigung 2.1. von 1 Kind 5 Jahre à 150,-- €/mtl. = 9.000,-- € 5 Jahre à 100,-- €/mtl. = 6.000,-- € Gesamt 15.000,-- € 2.2. von 2 Kindern: 5 Jahre à 200,-- €/mtl. = 12.000,-- € 5 Jahre à 125,-- €/mtl. = 7.500,-- € Gesamt 19.500,-- € 2.3. von 3 Kindern: 5 Jahre à 250,-- €/mtl. = 15.000,-- € 5 Jahre à 150,-- €/mtl. = 9.000,-- € Gesamt 24.000,-- € 2 Stand 27.08.2012 Aufwendungsdarlehen der Gemeinde Unterensingen
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Grünflächensatzung der Gemeinde Unterensingen
. Die Spielgeräte und Einrichtungen dürfen nur zweckbestimmt benutzt werden. Grünflächensatzung der Gemeinde Unterensingen Seite | 3 (2) Die Benutzung der Spielgeräte ist Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres erlaubt. Spielgeräte, die von Jugendlichen und Erwachsenen benutzt werden dürfen, sind vor Ort ausgewiesen. (
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Hauptsatzung vom
Ausschüsse des Gemeinderats 1. Es werden folgende beratende Ausschüsse gebildet 1.1. Technischer Ausschuss 1.2. Verwaltungsausschuss 2. Jeder dieser Ausschüsse besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und 7 weiteren Mitgliedern des Gemeinderats. 3. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse wird die gleiche Zahl von Stellvertretern bestellt, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten. §
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Hebesatzsatzung_Stand April 2012
.H. der Steuermessbeträge. § 3 Geltungsdauer Die in § 2 festgelegten Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2011. § 4 Grundsteuerkleinbeträge Grundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 28 II GrStG werden fällig a) am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser fünfzehn Euro nicht übersteigt, b) am 15. Februar und 15. August zu je
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Hundesteuersatzung_Stand 2014
erhöht sich der nach Abs. 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf Euro 216,00.. Hierbei bleiben nach § 6 steuerfreie Hunde außer Betracht. (3) Die Zwingersteuer für Zwinger im Sinne von § 7 Abs. 1 beträgt das 2-fache des Steuersatzes nach Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten,
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. § 2 Gebührenpflicht, Gebührenschuldner (1) Die Gebührenpflicht für angemeldete Kinder besteht unabhängig davon, ob die Einrichtung tatsächlich besucht wird. (2) Die Gebührenpflicht endet mit Ablauf des Monats, für den das Kind fristgerecht abgemeldet wird. (3) Änderungen der Betreuungsform können nur schriftlich mit einer Frist von vier Wochen zum jeweils Ersten eines Monats vorgenommen werden.
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