Source: http://www.amt-pinnau.de/index.phtml?ofs_1=75&La=1&NavID=1785.35&mNavID=1785.7&sNavID=1785.35&ffmod=tx&object=tx%2C1785.78&ModID=255&kat=293.12&kuo=1&call=0&k_sub=0&startkat=293.12&FID=
Timestamp: 2020-08-11 12:38:27
Document Index: 174899999

Matched Legal Cases: ['§ 95', '§ 95', '§ 6', '§ 3', '§ 4', '§ 31', '§ 4', '§ 1', '§ 5', '§ 6', '§ 4', '§ 56', '§ 14', '§ 95', '§ 18', '§ 95', '§ 95', '§ 56', '§ 14', '§ 95']

Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Ellerbek für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Aufgrund des § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 06.12.2018 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
Nachtragshaushaltsatzung 2018 und 2019 der Gemeinde Ellerbek
Entsprechend dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 06.12.2018 wird die Widmung nachstehend aufgeführter Straße für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in der zurzeit geltenden Fassung verfügt. Gemäß § 3 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes wird somit die ... mehr
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - über die Abwasserbeseitigung für das Gebiet der Gemeinde Ellerbek vom 27.09.2018 (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung)
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung – Anstalt des öffentlichen Rechts – über die Abwasserbeseitigung für das Gebiet der Gemeinde Ellerbek vom 27.09.2018 (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung)
Aufgrund der §§ 4 und 17 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) und der §§ 31 und 31 a des Landeswassergesetzes (LWG) Schleswig-Holstein sowie der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen ... mehr
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung im Gebiet der Gemeinde Ellerbek vom 27.09.2018 (Beitrags- und Gebührensatzung)
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Ellerbek und der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung im Gebiet der Gemeinde Ellerbek vom 27.09.2018 (Beitrags- und Gebührensatzung)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, der §§ 1, 2, 6, 8, 9 und 9a des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) vom 10. Januar 2005 ... mehr
1. Nachtragssatzung zur Verbandssatzung des Schulverbandes Rugenbergen der Gemeinden Bönningstedt, Ellerbek und Hasloh
Aufgrund des § 5 Abs. 3 und des § 6 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 05.11.2018 und mit Genehmigung des Landrats des Kreises Pinneberg vom 23.11.2018 folgende 1. Nachtragssatzung zur ... mehr
Haushaltssatzung des Schulverbandes Rugenbergen für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 05.11.2018 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Haushaltssatzung des Amtes Pinnau für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 18 Amtsordnung i.V.m. § 95b und § 95 a der Gemeindeordnung wird nach Beschluss des Amtsausschusses vom 12.11.2018 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Haushaltssatzung 2019 Amt Pinnau
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und des festgestellten Planes zur ,,Elektrifizierung der AKN-Strecke A1/S21 zwischen Eidelstedt und der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg zu Schleswig-Holstein (Planfeststellungsabschnit
Öffentliche Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses und des festgestellten Planes zur „Elektrifizierung der AKN-Strecke A1/S21 zwischen Eidelstedt und der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg zu Schleswig-Holstein (Planfeststellungsabschnitt 1)“
In dem Planfeststellungsverfahren „Elektrifizierung der AKN-Strecke A1/S21 zwischen Eidelstedt und der Landesgrenze der Freien und Hansestadt Hamburg zu Schleswig-Holstein (Planfeststellungsabschnitt 1)“ hat die Behörde für Wirtschaft, ... mehr
Haushaltssatzung des Schulverbandes Bilsbek für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund des § 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit den §§ 14 und 15 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit sowie der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 23.10.2018 folgende Haus­halts­satzung erlassen:
Der Gemeindevertreter Jürgen Rahn ist am 26. September 2018 verstorben.
Herr Ole Wiedenbeck
Quickborner Straße 88
Jeder Wahlberechtigte der Gemeinde Borstel-Hohenraden kann gegen diese Feststellung Einspruch einlegen. Der Einspruch ist innerhalb ... mehr
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