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Timestamp: 2018-07-21 17:37:26
Document Index: 356333539

Matched Legal Cases: ['Art. 81', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 108']

6B_676/2010 30.09.2010
Beschwerde gegen den Beschluss des Verfahrensgerichts in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft vom 15. März 2010.
Im angefochtenen Entscheid wurde eine kantonale Beschwerde abgewiesen, die zur Hauptsache den Verzicht auf eine Verfahrenseröffnung betreffend eine vom Beschwerdeführer angeklagte Nötigung betraf. Es ist fraglich, ob der Beschwerdeführer Opfer und damit gestützt auf Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG zur vorliegenden Beschwerde legitimiert ist. Die Frage kann indessen offen bleiben.
Die Vorinstanz stützte sich auf die Aussagen von Zeugen, die der Sachdarstellung des Beschwerdeführers widersprachen (angefochtener Entscheid S. 5 E. 5). Diese Beweiswürdigung könnte vor Bundesgericht mit Erfolg nur angefochtenen werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV wäre. Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die Rüge der Willkür muss vor Bundesgericht präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die vorliegende Beschwerde genügt den Voraussetzungen nicht. Zum einen behauptet der Beschwerdeführer, seine Sachdarstellung entspreche der Wahrheit. Daraus folgt aber noch nicht, dass die Vorinstanz, die auf die Zeugen abstellte, in Willkür im oben umschriebenen Sinn verfallen wäre. Zum anderen bemängelt der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz auf einen Augenschein verzichtete. Es ist indessen nicht ersichtlich, inwieweit der Augenschein zwingend zu einem anderen Ausgang des Verfahrens hätte führen müssen. Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.