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Timestamp: 2018-07-18 11:11:31
Document Index: 162573726

Matched Legal Cases: ['Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 81']

5D_53/2016 18.04.2016
5D_53/2016
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 17. März 2016 des Obergerichts des Kantons Solothurn (Zivilkammer).
in die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss vom 17. März 2016 des Obergerichts des Kantons Solothurn, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 22'897.15, Fr. 2'500.-- und Fr. 3'025.60 (nebst Zins und Kosten) nicht eingetreten ist,
dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des obergerichtlichen Beschlusses vom 17. März 2016 hinausgehen,
dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass das Obergericht im Beschluss vom 17. März 2016 erwog, der Beschwerdeführer gehe in keiner Weise auf die vorinstanzlichen Erwägungen ein, wonach die Betreibungsforderung auf einem rechtskräftigen Urteil beruhe und der Beschwerdeführer keine zulässigen Einwendungen nach Art. 81 Abs. 1 SchKG erhebe, die Beschwerde sei vielmehr identisch mit der Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbegehren, auf die Beschwerde sei mangels Begründung nicht einzutreten, der materielle Bestand der Betreibungsforderung dürfe im Rechtsöffnungsverfahren nicht überprüft werden,
dass er erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Beschluss des Obergerichts vom 17. März 2016 verletzt sein sollen,