Source: http://www.hlbs.de/ca/i/izc/
Timestamp: 2018-10-22 15:27:18
Document Index: 346943306

Matched Legal Cases: ['§ 1090', '§ 1093', '§ 1030', '§ 1018', '§ 912', '§ 11']

Novellierung der Wertermittlungsrichtlinien WertR 2006
Hans-Peter Strotkamp / Udo Baumann
Am 1. März 2006 gab das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die Wertermittlungsrichtlinien 2006 bekannt. Nach der vorherigen Novellierung der Richtlinien im Jahre 2002 wurde nun hauptsächlich das 4. Kapitel überarbeitet, das bei der damaligen Überarbeitung unverändert geblieben war.
Vorrangig werden im 4. Kapitel behandelt:
· das Erbbaurecht (Erbbaurechtsverordnung (ErbbauVO)),
· die Dienstbarkeiten (beschränkte persönliche Dienstbarkeit (§§ 1090-1092 BGB) am Beispiel des
Wohnungsrechts (§ 1093 BGB), Nießbrauch (§§ 1030-1089 BGB), Grunddienstbarkeiten (§§ 1018-1029
BGB) am Beispiel des Wege- und Leitungsrechts) und
· der Überbau (§§ 912-916 BGB).
Die Wertermittlungsrichtlinien sind bundesministerielle Verwaltungsanweisungen, die in erster Linie Bundesbehörden bei der Bewertung von Bundesvermögen binden, deren Anwendung aber auch in mehreren Bundesländern durch entsprechende Erlasse für die Gutachterausschüsse vorgeschrieben wird. Darüber hinaus haben die WertR in der Wertermittlung weite Verbreitung und Anerkennung gefunden. Insbesondere in der Rechtsprechung werden sie als geltende Bewertungsgrundsätze betrachtet. Eine kritische Auseinandersetzung mit den Richtlinien ist deshalb geboten.
Durch die systematische Struktur der Kommentierung erhält der Leser einen Gesamtüberblick über den Inhalt des 4. Kapitels, aber auch Antworten zu von der WertR 2006 nicht beantworteten Fragen sowie kritische Hinweise zu fehlerhaften Ansätzen (vgl. beispielsweise das Beispiel 23 (Verkehrswert des durch Überbau begünstigten Grundstücks)) und nicht marktkonformen Vorschlägen (z. B. Verwendung des Liegenschaftszinssatzes nach § 11 WertV statt des Erbbauzinssatzes zur Ermittlung des angemessenen Erbbauzinses).
ISBN: 978-3-89187-056-3