Source: http://www.anuschek-nord.de/
Timestamp: 2017-05-26 07:15:04
Document Index: 343133370

Matched Legal Cases: ['§ 615', '§ 3', '§ 80', '§ 80', '§ 87', '§ 32', 'Art. 1', 'Art. 2', '§ 9', '§ 15']

14.11.2012: Seit Vorgestern tauchten auf der Seite Fehlermeldungen auf und es fehlten auch einige Elemente. Mit einer nervige Suche in Foren, mit vielen Flüchen und mit etwas Rotwein konnte das Problem (hoffentlich) gefixt werden.
14.11.2012: Der nächste Arbeitsrechtsabend des Instituts für Arbeitsrecht findet am 15. November 2012 statt, Kopie der Einladung hier (Google Drive).
14.11.2012: Für die Richterdienstbesprechung im November 2012 habe ich meinen Vortrag zur Rechtsprechung des LAG MV aktualisiert. - Download als pdf-Datei vorläufig via Google-Drive. Mehr kommt später.
vom 8. Mai 2015, abgelegt unter Arbeitsrecht, Gerichtsentscheidung, Mecklenburg-Vorpommern, von Tilman Anuschek	Das Institut für Arbeitsrecht an der Universität Rostock e.V. hat gestern am 7. Mai 2015 den 14. Arbeitsrechtstag erfolgreich durchgeführt. Der Tag stand unter dem Generalthema „Vergütung ohne Arbeit“ (Programm hier).
Prof. Dr. Benedikt hat in seinem Vortrag die historischen Bezüge des Themas herausgearbeitet und aufgezeigt, dass über alle Denk- und Gestaltungsansätze der verschiedenen Rechtsordnungen hinweg insbesondere die Versorgung des erkrankten abhängig Beschäftigten schon seit vielen Jahrhunderten ein Thema juristischer Analysen gewesen ist. Unterschiedlich waren freilich die Lösungen. Man kann das Versorgungsrisiko des kranken abhängig Beschäftigten sowohl seiner eigenen Familie aufbürden (keine Einstandspflicht des Vertragspartners oder eines Dritten), als auch beispielsweise der Familie des Meisters, in die der Geselle aufgenommen wurde. Im modernen Arbeitsrecht hat man das Risiko auf den Arbeitgeber abgewälzt (6 Wochen Lohnfortzahlungspflicht) und ergänzend auf den Staat bzw. einen Träger der Sozialversicherung (Krankengeldzahlung bis Ablauf der 78. Woche der Krankheit). Denkbar wäre auch eine Selbsthilfeorganisation der abhängig Beschäftigten selbst, wofür die Ursprünge der Knappschaftskassen der Bergleute als Beispiel dienen können.
Herr Prof. Dr. Joussen und Frau Prof. Dr. Brose haben sodann in ihren Vorträgen die jüngere Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht und einiger Landesarbeitsgerichte zu den Themen Annahmeverzug nach § 615 BGB, Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit (§ 3 EFZG), Urlaub sowie Entgelt und Entgeltersatz nach dem MuSchG einer kritischen Würdigung unterzogen. Frau Prof. Dr. Brose ist zusätzlich noch auf die gesetzlichen Bemühungen der letzten Jahre eingegangen, die oft unüberbrückbar erscheinenden Gegensätze zwischen Arbeit einerseits und Familie andererseits etwas besser in Einklang zu bringen, was der Gesetzgeber unter anderem mit dem Familienpflegezeitgesetz und dem Pflegezeitgesetz versucht hat.
Zum Abschluss wurde durch mich noch die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern aus den Jahren 2014 und 2015 vorgestellt. Das Skript dazu mit der vollständigen Vorstellung aller Entscheidungen des Gerichts aus der Berichtszeit ist als Download hier verfügbar: RSP LAG MV Arbeitsrechtstag 2015-05, Anuschek. Die Datei kann auch von dem öffentlichen Ordner meines GoogleDrive bzw. meines OneDrive (Microsoft) heruntergeladen werden. Bei der Datei handelt es sich um die Datei, die auch der verteilten Unterlage entspricht, allerdings habe ich nach dem Vortrag noch einige kleinere Fehlerkorrekturen vorgenommen.
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Hinterlasse eine Antwort	Übungsfall: Betriebsrat und Bruttolohnliste vs. Datenschutz der Arbeitnehmer
vom 15. Dezember 2014, abgelegt unter Betriebsverfassungsrecht, Gerichtsentscheidung, Personalvertretungsrecht, Übungsfall BetrVR, von Tilman Anuschek	Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 14. Januar 2014 mit der Frage beschäftigt, ob das Recht des Betriebsrats auf Einsicht in die Listen der Bruttolöhne und -gehälter (§ 80 Absatz 2 Satz 2 BetrVG) wegen des Datenschutzes oder zum Schutz der Grundrechte der Betroffenen Einschränkungen unterliegt.
Quelle und Fundstellen
BAG 14. Januar 2014 – 1 ABR 54/12 – NZA 2014, 738 = ZTR 2014, 440;
Betroffene Gesetzesnormen
§ 80 BetrVG, § 87 BetrVG, § 32 BDSG, Art. 1 GG, Art. 2 GG
Lohngerechtigkeit, Betriebliche Lohngestaltung, Bruttolohnliste, Datenschutz, Informationelle Selbstbestimmung, Betriebsausschuss, Arzt, Krankenhaus, Privatliquidation
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Hinterlasse eine Antwort	Stralsunder Arbeitsrechtstage 2013 – Meine Vortragsmaterialien
vom 16. Juni 2013, abgelegt unter Arbeitsrecht, Betriebsratswahl, Mecklenburg-Vorpommern, von Tilman Anuschek	Am 31. Mai und 1. Juni 2013 fanden die Stralsunder Arbeitsrechtstage statt, eine Veranstaltung des Anwaltvereins Stralsund, die inzwischen schon auf eine lange und gute Tradition zurückblicken kann. Am 1. Juni 2013 hatte Herr Bepler, kürzlich in den Ruhestand verabschiedeter Vorsitzender des 4. Senats des Bundesarbeitsgerichts, referiert. Und am Tag zuvor hatte ich die Ehre, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fortzubilden.
Mein Vortrag zum Thema Arbeitszeit und Entgelt in der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern basiert auf meiner allgemeinen Übersicht zu der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern mit Stand November 2012, die hier zum Download zur Verfügung steht:
Über meinen öffentlichen Ordner bei Microsoft Sky-Drive
https://skydrive.live.com/redir.aspx?resid=6E82E30A2B4CD681!110
Über meinen öffentlichen Ordner bei Google-Drive
https://docs.google.com/file/d/0B5rNM3oPgM_6c2FEY2dPOERKMnM/edit?usp=sharing
Die Vorträge zur Beschwerderechtsprechung des hiesigen Landesarbeitsgerichts und zur neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Betriebsratswahl stehen ebenfalls dort zum Download zur Verfügung.
Schwerpunkte Rsp in Beschwerdesachen LAG MV 2013-05 Vortrag HST.pdf
auf Sky-Drive
auf Google-Drive
Rechtsprechung Betriebsratswahlen 2013-05.pdf
Wer Probleme mit dem Download hat, soll sich bitte kurz bei mir melden, es gibt viele Wege, die Dateien zur Verfügung zu stellen.
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Hinterlasse eine Antwort	Betriebsratswahl 2014: Jetzt langsam warmlaufen
Hinterlasse eine Antwort	27. September 2012: Arbeitsrechtsabend in Rostock
vom 19. September 2012, abgelegt unter Arbeitsrecht, Mecklenburg-Vorpommern, von Tilman Anuschek	Am Donnerstag, den 27. September 2012 findet ab 19:00 Uhr der 27. Arbeitsrechtsabend des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock statt. Es spricht Prof. Dr. Felix Hartmann von der Humboldt-Universität zu Berlin zum Thema
Die arbeits- und sozialrechtlichen Folgen der CGZP-Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts
Die Veranstaltung findet statt im Steigenberger Hotel Sonne, Neuer Markt 2, 18055 Rostock. Durch den Abend führt als Moderatorin Frau Rechtsanwältin Dr. Doris Geiersberger.
Die Abkürzung CGZP steht für „Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen“ (->Wikipedia-Artikel). In seiner Entscheidung vom 14. Dezember 2010 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Tarifverträge, die diese Tarifgemeinschaft mit Arbeitgeberverbänden aus der Leiharbeitsbranche geschlossen hat (beispielsweise mit dem Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister e.V. – AMP), keine Tarifverträge im Sinne des Tarifvertragsgesetzes seien (1 ABR 19/10). Diese Entscheidung hat erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen für die Branche der Arbeitnehmerüberlassung. Der Gesetzgeber hat für diese Branche eigentlich das „equal-pay-Prinzip“ eingeführt. Danach müsste der Leiharbeitnehmer eigentlich im Prinzip genau so viel verdienen, wie vergleichbare Kollegen in seinem Einsatzprinzip (§§ 9 Nr. 1, 10 Absatz 4 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz – AÜG) , ein Umstand, der in der Praxis nur selten vorkommt. Vom equal-pay-Grundsatz darf nämlich nach dem Gesetz zu Lasten des Leiharbeitnehmers abgewichen werden, wenn dies in einem Tarifvertrag so vorgesehen ist. Die Schein-Tarifverträge der CGZP hatten Entgelte vorgesehen, die häufig unterhalb der Entgelte lagen, die nach equal-pay-Regeln zu zahlen gewesen wären. Dadurch, dass nun feststeht, dass es sich insoweit gar nicht um Tarifverträge gehandelt hat, können alle davon betroffenen Arbeitnehmer im Prinzip nunmehr weitere Lohnzahlung bis zur Höhe der Löhne im Einsatzbetrieb nachfordern. In der praktischen Umsetzung gibt es aber für solche Lohnnachzahlungsklagen mehrere Probleme, die noch nicht endgültig rechtlich geklärt sind. Als Beispiel für die wirtschaftlichen Folgen und die Rechtsprobleme bei der Durchsetzung des equal-pay-Entgelts sei auf das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 10.07.2012 (5 Sa 248/11 derzeit in der Revision beim Bundesarbeitsgericht, dort 5 AZR 667/12) hingewiesen, das über die Landesrechtsprechungsdatenbank MV kostenfrei zugänglich ist.
Die Veranstaltung am 27. September 2012 wird wie immer nach § 15 FAO als Fortbildungsveranstaltung für Fachanwälte für Arbeitsrecht anerkannt und eine entsprechende Teilnahmebestätigung ausgegeben. Für Nichtmitglieder des Instituts für Arbeitsrecht wird ein Unkostenbeitrag von 25 Euro erhoben. – Anmeldungen bitte über das Sekretariat von Frau Rechtsanwältin Dr. Geiersberger vornehmen (Tel.: 0381-461198-25, Fax: 0381-461198-11, fischer(at)geiersberger.de).
Das Institut für Arbeitsrecht wurde Anfang April 2001 gegründet. Es ist das einzige Institut dieser Art im norddeutschen Raum. Es wird getragen vom „Verein zur Förderung des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock e.V.“, kurz: „Institut für Arbeitsrecht e.V.“. – Der Verein hat derzeit knapp 40 Mitglieder. Neben Einzelpersonen aus den Bereichen Justiz, Universität und Wirtschaft zählen auch Einzelgewerkschaften und Arbeitgeberverbände sowie überwiegend Rechtsanwaltskanzleien zu den Mitgliedern (Alle Angaben zitiert nach dem – leider auch heute noch bescheidenen – Internetauftritt des Instituts unter http://www.rsf.uni-greifswald.de/weber/institut-fuer-arbeitsrecht-ev.html).
Die offizielle Einladung gibt es hier als pdf-Datei (Einladung_zum_27._Arbeitsrechtsabend) und hier als Link auf ein öffentlich zugängliches Dokument auf Google Drive. Wie immer hat auch Prof. Benedict, Universität Rostock, die Einladung auf seiner Internetseite veröffentlicht (http://www.joerg.benedict.uni-rostock.de/).
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vom 24. Mai 2012, abgelegt unter Arbeitsrecht, Gerichtsentscheidung, Mecklenburg-Vorpommern, von Tilman Anuschek	Heute am 24. Mai 2012 fand in Rostock der 11. Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht der Universität Rostock mit rund 90 Teilnehmern statt. Der Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht ist inzwischen zu einer festen Einrichtung geworden, die den Dialog zwischen der Universität, der Anwaltschaft und den Verbänden der Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie der Richterschaft pflegt. Das Programm des diesjährigen Arbeitsrechtstages habe ich hier vorgestellt.
Die Datei meines Vortrags über die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2011 und 2012 stelle ich hier zum Download und zur freien weiteren Verwendung zur Verfügung (als Word-Datei und als pdf-Datei).
Über diese Links kann die Datei mit dem Vortrag heruntergeladen werden:
Download direkt von hier: http://www.anuschek-nord.de/wp-content/uploads/2012/05/Anuschek-Rsp-LAG-MV-2011-2012-mit-Stand-Mai-2012.pdf (pdf-Datei)
Downbload von einem von mir gepflegten öffentlichen Ordner auf www.box.net (Dort als doc- und als pdf-Datei). In diesem öffentlichen Ordner sind auch noch die Dateien zu meinen Vorträgen zum selben Thema aus den Jahren 2008 und 2010 zu finden.
Download von einem von mir gepflegten öffentlichen Ordner auf MicroSoft SkyDrive (Dort als doc- und als pdf-Datei). In diesem öffentlichen Ordner sind auch noch die Dateien zu meinen Vorträgen zum selben Thema aus den Jahren 2008 und 2010 zu finden.
Ich möchte mich nochmals bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Aufmerksamkeit und das Interesse an dem Vortrag bedanken. Das gilt gerade auch für die kritische Anmerkung zu dem an unserem Gericht intensiv gepflegten kollegialen Austausch der Kammervorsitzenden untereinander; die Botschaft ist angekommen.
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