Source: https://www.chance-fuer-schneidhain.de/meilensteine-stand-4-09-2013/
Timestamp: 2019-05-23 17:04:32
Document Index: 160096398

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4']

Chance für Schneidhain - Sportplatz + Supermarkt - Meilensteine / Stand: 4.09.2013
Meilensteine im Projekt Sportplatz und Supermarkt
Stadtverordnetenversammlung vom 4. September 2013:
Zustimmung zu den Verträgen mit dem Investor TenBrinke allein bei Gegenstimmen der ALK
und einer Gegenstimme aus der SPD.
Laut Investor TenBrinke bestehe eine Vorvertrag
mit dem Marktbetreiber Netto !
Hier zur Info der LINK zu Netto
29.08.2013 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Beratung und Beschluss zum Grundstücksverkauf und Abschluss Erschließungsvertrag Sportplatz Schneidhain﻿
Abstimmungsergebnis: Zustimmung allein bei Gegenstimmen der ALK(ERLEDIGT!)
22.08.2013 Ortsbeiratssitzung Schneidhain
25.04.2013 Stadtverordnetenversammlung
﻿﻿﻿Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung - allein bei Gegenstimmen der ALK und einer Stimme aus der SPD (ERLEDIGT!)﻿
22.04.2013 Ortsbeiratssitzung Schneidhain
Beratung und Beschluss über die Eckpunkte und den Auftrag zu weiteren Verhandlungen mit dem Investor mit dem konkreten Ziel "Entwurf eines Vertrages mit dem Investor" sowie Vorstellung von Plänen zur Vereinsheimgestaltung auf dem neuen Sportplatz.
18.04.2013 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung - allein bei Gegenstimmen der ALK. (ERLEDIGT!)﻿
17.04.2013 Bauausschusssitzung
Beratung über Bebauungsplan S13 "Sportplatz Schneidhain" für den Bereich südlich der Bundesstraße B455 nordwestlich der Eisenbahnlinie, Gemarkung Schneidhain hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis für beide Punkte: Mehrheitliche Zustimmung - allein bei Gegenstimmen der ALK für die Bebauungspläne S 12 und S 13. (ERLEDIGT!)
08.04.2013 Ortsbeiratssitzung Schneidhain
Beratung über Bebauungsplan S12 "B455/Wiesbadener Straße" für den Bereich auf dem Sportplatzgelände nördlich der Bundesstraße, Gemarkung Schneidhain hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis für beide Punkte: Mehrheitliche Zustimmung - allein bei Gegenstimmen der ALK für die Bebauungspläne S 12 und S 13. (ERLEDIGT!)﻿
﻿11.10.2012 Stadtverordnetenversammlung im Haus der Begegnung
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung - allein bei Gegenstimmen der ALK und einer Gegenstimme der SPD - zur zweiten Offenlegung der Bebauungspläne S 12 und S 13 nach vorheriger Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. (ERLEDIGT!)﻿
26.09.2012 Sitzung Ausschuss für Planungs- Umwelt- und Bauangelegenheiten
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung - allein bei Gegenstimmen der ALK - zur zweiten Offenlegung der Bebauungspläne S 12 und S 13 nach vorheriger Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. (ERLEDIGT!)
24.09.2012 Sitzung des Ortsbeirats Schneidhain im Dorfgemeinschaftshaus.
17.11.2011 Stadtverordnetenversammlung im Bürgerhaus Falkenstein
http://www.koenigstein.de/objects/pdf/StvV171111.pdf
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung - zur Offenlegung
der Bebauungspläne S 12 und S 13 - (ERLEDIGT!)
﻿09.11.2011 Sitzung des Ausschusses für Planungs-, Umwelt- und Bauangelegenheiten im Bürgerhaus Falkenstein.
26.09.2011 Sitzung des Ortsbeirats Schneidhain im Dorfgemeinschaftshaus.
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung - allein bei Gegenstimmen der ALK - zur Offenlegung der Bebauungspläne S 12 und S 13 -hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. (ERLEDIGT!)
28.03.2011 Die Projektgruppe "CHANCE für Schneidhain" stellt nach der Kommunalwahl vom 27.03.2011 fest:
Eine stabile Mehrheit in Ortsbeirat und Stadtverordneten-versammlung für "Sportplatz und Supermarkt" ist gesichert. (ERLEDIGT)
Schneidhain hat eine gute Zukunft ! Hier der LINK zu den Wahlergebnissen
17.03.2011 Stadtverordnetenversammlung im Bürgerhaus Falkenstein. Tagesordnung - siehe TOP 12 -
Ergebnis: Neugestaltung von Wohn- Spiel- Markt- und Sportflächen - Mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussvorlage zum Abschluss eines Vorvertrages mit den Firmen ten Brinke Wohnungsbau GmbH & Co. KG und der ITB FMZ Königstein-Schneidhain b.v. i.o.; (ERLEDIGT!)
10.03.2011 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Bürgerhaus Falkenstein. (ERLEDIGT!)
28.02.2011 Sitzung des Ortsbeirats Schneidhain im Dorfgemeinschaftshaus.
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung zum gemeinsamen Antrag der CDU, FDP und SPD im Ortsbeirat zur Neugestaltung von Wohn- Spiel- Markt- und Sportflächen sowie zur Beschlussvorlage zum Abschluss eines Vorvertrages mit den Firmen ten Brinke Wohnungsbau GmbH & Co. KG und der ITB FMZ Königstein-Schneidhain b.v. i.o.; allein bei Gegenstimmen der ALK. (ERLEDIGT!)
27.01.2011 Stadtverordnetenversammlung im Bürgerhaus Falkenstein.
Ergebnis: Mehrheitliche Zustimmung zum Planaufstellungs-beschluss allein bei Gegenstimmen der ALK (ERLEDIGT!)
17.01.2011 Sitzung des Ortsbeirats Schneidhain im Dorfgemeinschaftshaus.
06.12.2010 Rangfolgebeschluss im Magistrat; hier wird der Magistrat einen Vorschlag unterbreiten, mit welchem der drei Anbieter in noch konkretere Verhandlungen eingetreten wird. (ERLEDIGT!)