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Timestamp: 2019-02-23 21:32:58
Document Index: 383016884

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 2', 'BGH', '§ 6', '§ 2', 'BGH']

Nachträge bei verzögerter Vergabe / Sittenwidrigkeit von Einheitspreisen - Interdisziplinäre Seminare - Seminare - bauleiterschulung.de
Nachträge bei verzögerter
Vergabe / Sittenwidrigkeit von
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Nachtragsansprüchen bei verzögerter Vergabe und zur Sittenwidrigkeit spekulativer Einheitspreise ist in aller Munde. Die Hintergründe dieser Entscheidungen, insbesondere deren unterschiedlichen Konsequenzen sind jedoch weniger bekannt. Geht es schließlich um die Details einer Nachtragsberechnung oder um die Feststellung, ab wann ein Einheitspreis sittenwidrig ist, kommt man ohne sachverständige Hilfe kaum noch aus.
In dem interdisziplinären Seminar wird zunächst aus baurechtlicher Sicht dargelegt, bei welcher Fallkonstellation aus einer verzögerten Vergabe auch Mehrkostenansprüche abgeleitet werden können. Hierzu liegen unterschiedliche Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vor, deren Konsequenzen im Einzelnen analysiert werden. Im baubetriebswirtschaftlichen Teil wird sodann eräutert, wie sich eine Bauzeitverlängerung ermitteln lässt, die nicht nur an den reinen Verzögerungszeitraum anknüpft, sondern auch spezielle Erschwernisse bzw. Erleichterungen berücksichtigen muss. Zum anderen wird anhand von Berechnungsbeispielen aufgezeigt, wie die verzögerungsbedingten Mehrkosten nach der Zuschlagserteilung kalkulativ ermittelt werden können und inwieweit die später tatsächlich entstandenen Mehrkosten berücksichtigungsfähig sind oder nicht.
Im zweiten Teil der Schulung geht es sodann um die Sittenwidrigkeit von spekulativ überhöhten Einheitspreisen. Aus baujuristischer Sicht wird dargelegt, in welchen Fallgestaltungen eine Sittenwidrigkeit vermutet werden kann und welche Konsequenzen dies bei der Vergütung tatsächlicher Mehrmengen hat. Der BGH stellt hier auf die sogannte „ortsübliche“ Vergütung ab. Aus baubetriebswirtschaftlicher Sicht wird erläutert, was darunter zu verstehen ist und wie eine Mehrkostenberechnung nach § 2 Abs. 3 bzw. Abs. 5 VOB/B tatsächlich aussehen kann.
Nachträge bei verzögerter Vergabe
Ursachen und Konsequenzen einer verzögerten Vergabe
Verzögerungen z. B. durch Nachprüfungsverfahren
Fallgestaltungen aus der Rechtsprechung des BGH
Auftragserteilung bei überholter Ausführungsfrist im Bauvertrag
Bei Einhaltung des geplanten Baubeginns aber zwischenzeitlich gestiegenen Materialkosten
Bei Zuschlags- und Baubeginnverzögerung im Verhandlungsverfahren
Bei einseitiger Festlegung einer neuen Ausführungsfrist im Auftragsschreiben
Bauzeitverlängerung entsprechend § 6 Abs. 3 und 4 VOB/B
Baujuristische Herleitung
Baubetriebswirtschaftliche Berechnung
Ermittlung des Mehrvergütungsanspruchs gemäß § 2 Abs. 5 VOB/B
Baurechtliche Erläuterung der Anspruchsgrundlage
Baubetriebswirtschaftliche Berechnungsbeispiele
Fortschreibung der Angebotskalkulation
Differenz Ist-Kosten zu Kalkulation
Empfehlungen für Vergabestellen und Auftragnehmer
Sittenwidrigkeit von Einheitspreisen
Preisspekulation im Vergabeverfahren
Preisanpassungsregelungen der VOB/B
Grundsatzentscheidung des BGH vom 18.12.2008
Ab wann sind überhöhte Einheitspreise sittenwidrig?
Wie kann die Vermutung widerlegt werden?
Kann künftig jeder Einheitspreis, der von der „üblichen Vergütung“ abweicht, gekürzt werden?
Feststellung der Sittenwidrigkeit eines Einheitspreises
Anwendung der Preisanpassungsregelungen der VOB/B
Baubetriebswirtschaftliche Kalkulation eines Einheitspreises
Ermittlung des „üblichen“ Preises
Ausschluss wegen unzulässiger Mischkalkulation
Ausschluss wegen Unzuverlässigkeit des Bieters
Ausschluss wegen Unwirtschaftlichkeit des Angebotes
Frank A. Bötzkes (Dipl.-Wirtsch.-Ing.)
ist von der Ingenieurkammer Niedersachsen öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Bauablaufstörungen und Inhaber des Baubetrieblichen Ingenieurbüros Bötzkes (BIB) in Braunschweig. Für die am Bau Beteiligten erstattet er Privat-, Schieds- und Gerichtsgutachten.
Baukaufleute, öffentliche Bauherren, Projektsteuerer, Baujuristen, Auftragnehmer aus der Bauwirtschaft
Die Teilnehmer erhalten ausführliche Vortragsfolien mit Übersichten, Gerichtsentscheidungen, einschlägigen Vorschriften sowie Berechnungsbeispielen.
Seminar bei Ihnen 2.950 €
Seminar: Verzögerte Vergabe