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Timestamp: 2016-10-25 13:42:23
Document Index: 262340428

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 46', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 152', 'Art. 29', 'Art. 192', 'Art. 97', 'Art. 9', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_403/2015 (18.11.2015)
4A_403/2015 � � Abgabe an Dritte in anonymisierter Form
Urteil vom 18. November 2015
vertreten durch Rechtsanw�lte Thomas Klein
und Rechtsanw�ltin Isabella Gasser Szoltysek,
B.________ S.L.,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, 1. Zivilkammer, vom 22. Juni 2015.
A.a.�Die B.________ S.L. (Kl�gerin, Beschwerdegegnerin) ist eine in Palma de Mallorca domizilierte Gesellschaft spanischen Rechts. Ihr alleiniger Gesch�ftsf�hrer ist C.________.
A.________ (Beschwerdef�hrer, Beklagter) ist in Arth (Kanton Schwyz) wohnhaft.
A.b.�Nach Darstellung der Kl�gerin hat der Beklagte sie zur �berbr�ckung eines Liquidit�tsengpasses um ein kurzfristiges Darlehen gebeten, worauf ihr Gesch�ftsf�hrer im Irrglauben einer k�nftigen Zusammenarbeit veranlasst habe, ihm ein kurzfristiges Darlehen zu gew�hren. Konkret sei zwischen C.________ als Vertreter der Kl�gerin und dem Beklagten die Auszahlung eines Darlehens von Fr. 300'000.-- vereinbart worden, das binnen dreier Monate r�ckzahlbar gewesen sei.
A.c.�Nach Darstellung des Beklagten hat dieser nicht mit der Kl�gerin, sondern mit einem Dritten, D.________, einen Vertrag geschlossen. Danach habe er sich verpflichtet, zwecks Suche von Investoren f�r die Wiederinbetriebnahme der in Andalusien gelegenen Eisenerzmine "F.________" sein russisches Netzwerk zu aktivieren; daf�r sei vereinbart worden, dass ihm D.________ im Voraus ein Honorar von Fr. 300'000.-- bezahlen w�rde.
B.a.�Mit Klage vom 18. Februar 2013 beantragte die Kl�gerin dem Bezirksgericht Schwyz, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr Fr. 300'000.-- nebst 5% Zins seit 23. Juni 2012 zuz�glich Zahlungsbefehlskosten von Fr. 203.-- und Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 500.-- zu bezahlen; ausserdem verlangte sie Rechts�ffnung in der Betreibung Nr. yyy des Betreibungsamtes Arth.
Mit Urteil vom 26. Juni 2014 verurteilte das Bezirksgericht Schwyz den Beklagten, der Kl�gerin Fr. 300'000.-- zuz�glich 5% Zins seit 9. August 2012 zu bezahlen (Ziffer 1). Der Antrag der Kl�gerin auf Beseitigung des Rechtsvorschlags wurde hingegen abgewiesen (Ziffer 3).
Das Gericht stellte fest, dass dem Beklagten am 27. Januar 2012 unbestrittenermassen ein Betrag von Fr. 300'000.-- �berwiesen worden sei. Es gelangte in W�rdigung der Beweise zum Schluss, es sei letztlich unerheblich, dass der Betrag von der "B.________ S.L. Steuerberatungsgs. D-xxx G.________" �berwiesen worden ist; denn abgesehen davon, dass die �berweisung den Vermerk "Darlehen" trage und der Beklagte die Darlehensgew�hrung gegen�ber dem Rechtsdienst der PostFinance einger�umt habe, ergebe sich aus der Reaktion des Beklagten, dass es sich um ein Darlehen handle, zu dessen R�ckzahlung der Beklagte nach spanischem Recht verpflichtet sei und welches die Kl�gerin mit Schreiben vom 7. Juni 2012 gek�ndigt habe.
B.b.�Das Kantonsgericht Schwyz wies die Berufung des Beklagten mit Urteil vom 22. Juni 2015 ab, soweit es darauf eintrat.
Es best�tigte im Wesentlichen die Beweisw�rdigung der ersten Instanz sowie die R�ckzahlungsverpflichtung des Beklagten, wobei Befristung und Verzugszins f�r das Darlehen ab 9. August 2012 unbestritten seien.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt der Beklagte dem Bundesgericht, es sei das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 22. Juni 2015 aufzuheben und die Klage sei abzuweisen, eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an das Kantonsgericht Schwyz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde, soweit Eintreten. Die Vorinstanz hat auf Vernehmlassung verzichtet.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 28. Oktober 2015 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt, weil dem Beschwerdef�hrer der Nachweis gelungen ist, dass ihn die Bezahlung des umstrittenen Betrages in finanzielle Schwierigkeiten br�chte.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) eines kantonalen Obergerichts, das als Rechtsmittelinstanz entschieden hat (Art. 75 BGG), der Beschwerdef�hrer ist mit seinen Antr�gen unterlegen (Art. 76 BGG) und der Streitwert ist offensichtlich erreicht (Art. 74 BGG). Die rechtzeitig (Art. 100 BGG i.V.m. Art. 46 BGG) eingereichte Beschwerde ist grunds�tzlich zul�ssig und es ist darauf - unter Vorbehalt geh�riger Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG) - einzutreten.
Die Vorinstanz hat geschlossen, dass der Beschwerdegegnerin der Nachweis gelungen sei, dass sie dem Beschwerdef�hrer Fr. 300'000.-- als (kurzfristiges) Darlehen �berwiesen habe. Da f�r diesen Fall die R�ckzahlungspflicht zuz�glich Verzugszins nicht bestritten war, hat sie im Gegensatz zur ersten Instanz trotz Vorliegens eines internationalen Verh�ltnisses auf Erw�gungen zum anwendbaren Recht verzichten k�nnen. Dabei hat sie verfahrensrechtlich zutreffend die ZPO als�
lex fori�angewendet.
Die Vorinstanz wies die R�ge der Verletzung von Art. 152 ZPO und Art. 29 Abs. 2 BV ab, die der Beschwerdef�hrer im kantonalen Verfahren gegen die Weigerung der ersten Instanz erhoben hatte, ihn als Partei zu befragen und einen E.________ als Zeugen einzuvernehmen. Der Beschwerdef�hrer h�lt an seiner R�ge insoweit fest, als die Vorinstanz keine Verletzung seines Rechtes auf Beweis darin sah, dass ihn die erste Instanz nicht als Partei einvernommen hatte.
3.1.�Die Vorinstanz sch�tzte die antizipierte Beweisw�rdigung des Bezirksgerichts, wonach der Beklagte in der Parteibefragung lediglich seinen in den Rechtsschriften eingenommenen Standpunkt bekr�ftigen w�rde. Sie f�gte an, der Beschwerdef�hrer habe vor erster Instanz keine Urkunden vorlegen k�nnen und seine Darstellung sei nicht glaubw�rdig.
3.2.�Der Beschwerdef�hrer nennt zusammen mit der Parteibefragung auch die Beweisaussage. Dass er im kantonalen Verfahren die Beweisaussage im Sinne von Art. 192 ZPO prozesskonform beantragt h�tte, wird in der Beschwerde nicht dargelegt. Wenn der Beschwerdef�hrer daher die Beweisaussage zusammen mit der Parteibefragung erw�hnt, legt er nicht dar und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz Rechtsnormen verletzt h�tte, wenn sie einen Antrag auf Beweisaussage abwies.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer wiederholt in der Beschwerde an das Bundesgericht im Wesentlichen seine Sachverhaltsdarstellung. Seinen Ausf�hrungen ist nicht zu entnehmen, welche Erkenntnisse das Gericht aus seiner Parteibefragung h�tte gewinnen k�nnen, die er in seinen Rechtsschriften nicht darlegen konnte. Die Vorinstanz ist nicht in Willk�r verfallen, wenn sie die Verweigerung der Parteibefragung in antizipierter Beweisw�rdigung der ersten Instanz sch�tzte.
Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willk�rlich festgestellt mit dem Schluss, die Beschwerdegegnerin habe das kurzfristige Darlehen bewiesen.
4.1.�Gem�ss Art. 97 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts und damit die Beweisw�rdigung nur ger�gt werden, wenn die Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig - d.h. willk�rlich (Art. 9 BV; BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels f�r den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (BGE 140 III 115 E. 2 mit Verweisen). Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 136 II 508 E. 1.2; 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4 S. 466).
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1, 264 E. 2.3 S. 266; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 IV 13 E. 5.1 S. 22; 131 I 57 E. 2, 467 E. 3.1). Die Beweisw�rdigung ist mithin nicht schon dann willk�rlich, wenn sie nicht mit der Darstellung der beschwerdef�hrenden Partei �bereinstimmt, sondern bloss, wenn sie offensichtlich unhaltbar ist (BGE 140 III 267 E. 2.3 S. 266; 135 II 356 E. 4.2.1; 129 I 8 E. 2.1; 116 Ia 85 E. 2b). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Sachgericht erhebliche Beweismittel �bersieht, augenscheinlich missversteht oder grundlos ausser Acht l�sst, oder wenn es aus den vorliegenden Beweisen unhaltbare Schl�sse zieht (vgl. BGE 140 III 267 E. 2.3 S. 266; 129 I 8 E. 2.1). Inwiefern die Beweisw�rdigung willk�rlich sein soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 134 II 244 E. 2.2; 130 I 258 E. 1.3). Namentlich gen�gt es nicht, einzelne Beweise anzuf�hren, die anders als im angefochtenen Entscheid gewichtet werden sollen, und dem Bundesgericht in appellatorischer Kritik die eigene Auffassung zu unterbreiten, als ob diesem freie Sachverhaltspr�fung zuk�me (vgl. BGE 116 Ia 85 E. 2b).
Der Beschwerdef�hrer zitiert zwar eingangs seiner Rechtsschrift diese Grunds�tze. Seine Ausf�hrungen ersch�pfen sich aber dennoch weitgehend in appellatorischer Kritik, ohne dass Willk�r in der Beweisw�rdigung hinreichend aufgezeigt w�rde.
4.2.�Die Vorinstanz hat zun�chst den Einwand des Beschwerdef�hrers im Berufungsverfahren verworfen, wonach die Beschwerdegegnerin nicht aktivlegitimiert sei. Sie hat in diesem Zusammenhang erwogen, der Beschwerdef�hrer habe keine anderen Personen genannt, die sich ihm gegen�ber zur Bezahlung eines Betrages von Fr. 300'000.-- verpflichtet h�tten. Soweit der Beschwerdef�hrer nunmehr daraus ableitet, es sei ihm statt des Gegenbeweises der Hauptbeweis auferlegt worden, verkennt er, dass er gar nicht behauptet hatte, er habe von einer der beteiligten Personen und nicht von der Beschwerdegegnerin ein Darlehen erhalten. Der Gegenbeweis, den der Beschwerdef�hrer erbringen wollte, betrifft nicht die Aktivlegitimation in Bezug auf das von der Kl�gerin behauptete Darlehen, sondern das Vertragsverh�ltnis �berhaupt. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich auf die Behauptung, er habe statt eines Darlehens mit der Beschwerdegegnerin einen anderen Vertrag - n�mlich einen Auftrag mit Vorauszahlung des Honorars - mit D.________ abgeschlossen. Die Vorinstanz hat zutreffend gepr�ft, ob die Beschwerdegegnerin das Darlehen bewiesen und gegebenenfalls der Beschwerdef�hrer deren Beweise mit dem von ihm zu erbringenden Gegenbeweis ersch�ttert habe. Der Frage der Aktivlegitimation kommt keine selbst�ndige Bedeutung zu.
4.3.�Die Vorinstanz hat als erstellt angesehen, dass die Kl�gerin die �berweisung von Fr. 300'000.-- an den Beklagten veranlasst hatte. Sie hat dabei namentlich ber�cksichtigt, dass auf dem �berweisungstr�ger als Firma der Kl�gerin "B.________ S.L." - wenn auch mit einem deutschen Domizil - angegeben und als Grund der �berweisung "Darlehen" genannt sei. Sie hat ausserdem die Anfrage der PostFinance zum Grund der �berweisung vom 2. Oktober 2012, das Anwortschreiben des Beklagten vom 28. Oktober 2012 und dessen Verhalten gew�rdigt. Sie hat zun�chst verneint, dass es sich bei der auf der �berweisung genannten "B.________ S.L." in Deutschland um eine andere Gesellschaft handle als die in Spanien domizilierte Kl�gerin und hat angenommen, dass es sich um die Gesch�ftsadresse des D.________ gehandelt hatte - der das Darlehen vermittelt hatte - und die dem Beklagten bekannt war. Die Vorinstanz hat sodann den Einwand des Beklagten verworfen, wonach er gegen den auf dem �berweisungstr�ger angegebenen Grund "Darlehen" etwas habe unternehmen wollen - auch nach dem Scheitern der geplanten Reise, auf der er angeblich die Sache mit D.________ habe kl�ren wollen, habe er nicht reagiert. Schliesslich ist der Beklagte nach den Feststellungen der Vorinstanz vom Rechtsdienst der PostFinance mit Schreiben vom 2. Oktober 2012 angefragt worden, weshalb ihm die "B.________ S.L. ein Darlehen in der genannten H�he" gew�hrt habe, wof�r er den Darlehensbetrag verwendet habe und ob Sicherheiten geleistet worden seien. Die Behauptung des Beklagten, er habe in Telefonaten mit dem zust�ndigen Rechtsanwalt der PostFinance klargestellt, dass es sich nicht um ein Darlehen handle, verwarf die Vorinstanz als neu und unglaubw�dig, denn im Antwortschreiben vom 28. Oktober 2012 habe der Beklagte jeden Hinweis auf die Natur des der Zahlung zugrunde liegenden Rechtsgesch�fts vermieden - wenn er den von ihm behaupteten Grund telefonisch genannt h�tte, h�tte er diesen zentralen Punkt best�tigt.
4.4.�Der Beschwerdef�hrer bestreitet nicht, dass ihm am 27. Januar 2012 auf seinem Konto bei der PostFinance ein Betrag von Fr. 300'000.-- gutgeschrieben worden ist, aber er legt Wert auf die Feststellung, dass kein schriftlicher Vertrag vorliege und er nach �bereinstimmender Parteidarstellung ausschliesslich mit D.________ Kontakt gehabt habe. Was er gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz vortr�gt, vermag Willk�r nicht auszuweisen. Dass zun�chst die �berweisung des Betrages von "B.________" - wenn auch mit einer anderen Adresse als derjenigen der Kl�gerin - stammt, konnte die Vorinstanz willk�rfrei als Indiz f�r die Darstellung der Kl�gerin werten; entgegen der Ansicht des Beschwerdef�hrers hat sie diesen Umstand im Ergebnis nicht widerspr�chlich gew�rdigt. Die Vorinstanz ist aber vor allem im Ergebnis nicht in Willk�r verfallen mit dem Schluss, dass die Kl�gerin das Darlehen zur �berzeugung des Gerichts bewiesen hat. Sie konnte dies in vertretbarer Weise aus dem Umstand herleiten, dass auf dem �berweisungstr�ger als Grund der �berweisung "Darlehen" angegeben worden war und der Beschwerdef�hrer namentlich aufgrund der Anfrage der PostFinance allen Grund gehabt h�tte, die wirkliche Sachlage klarzustellen, wenn die Angaben nicht zugetroffen h�tten. Sie konnte aus dem Verhalten des Beschwerdef�hrers ohne Willk�r schliessen, dass dieser im Rahmen der Abkl�rungen �ber die tats�chlichen wirtschaftlichen Hintergr�nde keine andere Darstellung gab, als sich aus dem Vermerk "Darlehen" auf dem �berweisungstr�ger ergibt. Dass er die PostFinance f�r weitere Erl�uterungen an D.________ verwies, widerlegt gerade nicht, dass er dem Darlehen als Grund der �berweisung nicht widersprach.
4.5.�Der Beschwerdef�hrer wendet sich in seiner Rechtsschrift vor allem dagegen, dass die Vorinstanz den Gegenbeweis nicht als erbracht ansah. Er h�lt daf�r, mit seiner Darstellung sei es ihm gelungen, den Hauptbeweis zu ersch�ttern. Auch damit vermag er Willk�r nicht zu begr�nden. Die Vorinstanz konnte seine Darstellung in vertretbarer Weise als blosse Schutzbehauptung qualifizieren, zumal keinerlei Anhaltspunkte festgestellt sind oder der Beschwerdef�hrer auch nur behauptet hatte, dass seine Darstellung von D.________ in irgendeiner Weise best�tigt wurde. Soweit die umfangreichen Ausf�hrungen in der Beschwerde �berhaupt den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG gen�gen, sind sie unbegr�ndet.
Diesem Verfahrensausgang entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG und Art. 68 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdef�hrer hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 7'500.-- zu entsch�digen.