Source: http://www.kanzlei-merkel.de/category/beitrage/page/13/
Timestamp: 2013-05-26 06:36:08
Document Index: 82155123

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

News & Beiträge | Markenrecht und Gewerblicher Rechtsschutz, Fachanwaltskanzlei Amina Merkel - Part 13
Der Künstler Christo hat vor dem Landgericht Berlin ein Teilurteil erwirkt, durch das einer Fotoagentur untersagt worden ist, Fotos von Kunstwerken zu verbreiten, die er und seine verstorbene Frau Jeanne-Claude realisiert haben. Zur Begründung hat das Landgericht ausgeführt, Christo stehe ein entsprechender urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch zu. Ein Recht der Fotoagentur zur Berichterstattung über die Kunstaktionen bestehe [...]
Category: News & Beiträge, Urheber - und Medienrecht
KG Berlin: Werbeagentur ist nicht zur Markenrecherche verpflichtet
Kammergericht Berlin, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10 Wann muss eine Werbeagentur für ihre Leistungen haften? Der Kunde beauftragt die Agentur mit der Erstellung einer Kampagne, eines Logos oder einer sonstige Werbemaßnahme. Einiges wird vertraglich geregelt, über anderes gibt es nichts Schriftliches. Es kommt zum Streit, weil eine Kampagne, das Logo oder eine andere [...]
Category: Markenrecht, News & Beiträge, Urheber - und Medienrecht
EuGH: Fremde bekannte Marken in Adwordanzeige beschränkt zulässig
EuGH: Fremde bekannte Marken als Keyword für Adword-Werbung zulässig EuGH, Urteil vom 22.09.2011 C-323/09 Wieder einmal ging es beim EuGH um die Verwendung fremder Marken als Keywords / Schlüsselwörter für Google Adwords-Anzeigen. Zu klären war ein Sachverhalt, in dem Schlüsselwörter gewählt wurden, die in unterschiedlicher Ausgestaltung einer bekannten fremden Marke entsprachen. Gab der Internetnutzer die [...]
Category: E-Commerce, Internetrecht, Markenrecht, News & Beiträge
Designs, Marken, Werke – erlaubnisfreie Nutzung fremder Rechte?
Marken, Geschmacksmuster (Muster / Designs), Urheberrechte: Wann darf ohne Erlaubnis des Rechteinhabers genutzt werden? BGH, Urteil vom 07.04.2011 – I ZR 56/09 – ICE Am Beispiel des jüngsten BGH-Urteils aus dem Bereich Designrecht (Urteil vom 07.04.2011 – I ZR 56/09 – ICE), möchte ich Ihnen nachfolgend darstellen, unter welchen Voraussetzungen geschützte Rechtsgüter auch ohne Erlaubnis [...]
Category: Designrecht, Markenrecht, News & Beiträge, Urheber - und Medienrecht
Galaxy Tab 10.1 vs. iPad: LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Deutschland
Samsung darf sein Galaxy Tab 10.1 auch weiterhin nicht in Deutschland verkaufen – LG Düsseldorf Urteil vom 09.09.2011, Az.: 14c O 194/11 Das vollständige Urteil LG Düsseldorf 14c O 194/11 finden Sie hier: Allgemeines zu den Schutzvoraussetzungen für Geschmacksmusters (Design) finden Sie hier und Spezielles wie z. b. die Geschmacksmusterrecherche finden Sie hier. [...]
LG Düsseldorf: Galaxy Tab 10.1 darf in Deutschland nicht verkauft werden
LG Düsseldorf: Galaxy Tab 10.1 verstößt gegen Geschmacksmusterrecht und darf weiterhin nicht verkauft werden. Über das einstweilige Verfügungsverfahren, dass Apple gegen Samsung wegen dessen Galayxy Tab führt, hatte ich bereits an anderer Stelle berichtet. Mit der zu Gunsten Apples erlassenen einstweiligen Verfügung war Samsung der Verkauf seines Galaxy Tab 10.1 in Deutschland verboten worden, da es [...]
LG Köln: Markenverletzung durch Adwordanzeige auf internationalen Google-Seiten
Das LG Köln hat im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass in deutschsprachigen Adword-Anzeigen, die auf ausländischen Google-Seiten erscheinen ein Inladnsverstoß liegt. LG Köln Beschluss vom 21.07.2011, Az.:81 O 45/11 Hier ging es nicht mehr im die Zulässigkeit der Verwendung von fremden Marken für Google-Adword-Anzeigen, da diese Frage zwischgenzeitlich mit der Bananabay-Entscheidung geklärt ist (BGH Urteil vom [...]
Category: Abmahnung/einstweilige Verfügung, E-Commerce, Internetrecht, Marken- und Kennzeichenrecht, News & Beiträge, Wettbewerbsrecht und Werberecht
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