Source: http://www.jurablogs.com/topic/noten
Timestamp: 2018-02-21 15:28:34
Document Index: 235111328

Matched Legal Cases: ['BGH', 'EuG', 'BGH', '§ 9', '§ 22', '§ 346']

NOTEN - JuraBlogs
… Eine an Kinder gerichtete Werbung nutzt nicht zwangsläufig deren geschäftliche Unerfahrenheit aus und fordert diese in unzulässiger Weise zum Kauf auf. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt eine entsprechende Unterlassungsklage des Bundesverbands der Verbraucherschutzzentralen mit Urteil vom 03.04.2014 zurückgewiesen (I ZR 96/13 – Zeugnisaktion…
Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 106 Leser - April 8, 2014 7:21pm
…, sich auszurechnen, wieviel sie Kasse beim Kassensturz machen, wenn sie mit der einen Hand den Eltern das Zeugnis und die andere, geöffnete Hand den Eltern vor die Nase halten. Um für jeden Einser einen Fünfer, für jeden Zweier einen Zweier und für jeden Dreier einen Einser (oder dann schon nichts mehr) zu bekommen. Während sie alles das, was sie im…
… Klage einer Schülerin abgewiesen, die unter einer Rechenschwäche (Dyskalkulie) leidet und deshalb erreichen wollte, dass die Schule ihre Mathenote bei Versetzungsentscheidungen nicht berücksichtigt. Die 13 Jahre alte Schülerin besucht die 6. Klasse einer Realschule im Landkreis Wolfenbüttel. Sie leidet unter Dyskalkulie und absolviert deshalb eine…
Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser - April 30, 2013 4:02am
…Peitscher, Anwaltsrecht, 1. Auflage, Nomos 2013 Von RA, FA für Sozialrecht und FA für Bau- und Architektenrecht Thomas Stumpf, Lehrbeauftragter FH Öffentliche Verwaltung Mayen (Rheinland-Pfalz), Pirmasens In der Reihe NomosReferendariatveröffentlicht Stefan Peitscher, Rechtsanwalt und Hauptgeschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Hamm, eine kompakte…
… Monate nachgetragen Und das war viel: Dazu gehören das "Usedsoft-Urteil" des EuGH, die jüngsten BGH-Entscheidungen zur Haftung von Internet-Intermediären und das Rapidshare-Urteil. Außerdem geht das Skript auch auf das De-Mail-Gesetz und die damit einhergehenden Diskussionen zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation ein. Das 560 Seiten…
… Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, die Ordnungshaft zu vollziehen an einem der Geschäftsführer der Beklagten, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs für Geschirrspültabs a) unter Hinweis auf einen „Konsumenten-Test” zu werben, wenn dies geschieht wie nachstehend wiedergegeben: Abb. sowie in einem TV-Spot…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 61 Leser - February 19, 2013 8:29am
…Der Fakultätsat der Universität Düsseldorf hat sich gestern wie erwartet mit 12 Ja-Stimmen zu 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung in geheimer Abstimmung dafür entschieden, die schriftliche Promotionsleistung der Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan (CDU) für ungültig zu erklären und ihr den Doktorgrad zu entziehen. Die Häufung und…
Fachanwalt für IT-Recht- 112 Leser - February 6, 2013 2:55am
… Wer bei der Werbung für ein Produkt mit Noten der Stiftung Warentest oder anderer Institute wirbt, muss zusätzlich auch den Rang angeben, den das Produkt im Test erreicht hat: Hierdurch soll der Verbraucher erkennen können, ob die angegebene Note Spitzenwerten oder lediglich der Durchschnittsleistung entspricht. Dies gilt selbst dann, wenn die…
…sarah5 - Fotolia.com_.jpg 2012 war insgesamt ein gutes Jahr für mich. Nicht aber für mein Studium. Im SoSe war noch alles ganz okay, doch das laufende Wintersemester habe ich ziemlich verkackt. (Entschuldigt den Ausdruck, aber so ist es nun mal…). 2012 war insgesamt ein gutes Jahr für mich. Nicht aber für mein Studium. Im SoSe war noch alles…
…Jänich / Eichelberger, Urheber- und Designrecht, 1. Auflage, Kohlhammer 2012 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Die beiden an der Universität Jena beheimateten Autoren, Prof. Dr. Jänich und Dr. Eichelberger, LL.M. oec., legen ein minimalistisch daherkommendes Werk zum Urheber- und Designrecht vor, das sich vor allem dadurch auszeichnet, es…
Die Rezensentenin Medienrecht Zivilrecht- 31 Leser - January 15, 2013 5:30am
… In der sog. ZZulV (Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken) geht bereits aus dem Wortlaut des § 9 Abs. 6 Nr. 4 hervor, dass die genannten Stoffe schon im Online-Angebot einsehbar sein müssen. Die vorgeschriebenen Angaben sind in leicht lesbarer Schrift an gut sichtbarer Stelle in der…
… Rezension: Druckfrisch präsentiert sich der „Kommentar und Handbuch zum Wohnungseigentumsrecht“ von Niedenführ / Kümmel / Vandenhouten in seiner nunmehr 10. Auflage (768 Seiten, gebunden, ISBN 978-3-8240-1266-4, Erscheinungstermin: 12.12.2012). Gelungen ist z.B. die Kommentierung des im Wohnungseigentumsrechts zentralen § 22 zur Frage des…
rofast.dein Mietrecht- 78 Leser - December 20, 2012 1:21pm
… Mit dem Finanzamt kommt jeder irgendwann einmal in Berührung. Viele Bürger erhalten zumindest jährlich ihren Einkommensteuerbescheid, zahlreiche dieser Bescheide sind leider fehlerhaft. Die Abgabenordnung sieht als Korrektiv des fehleranfälligen Massenverfahrens natürlich ein Rechtsbehelfsverfahren vor (§§ 346 ff. AO). Das bereits im Sommer…
Jurabilis- 88 Leser - November 21, 2012 7:15am
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