Source: https://www.treibholz.art/agb/
Timestamp: 2019-01-16 01:34:41
Document Index: 207652100

Matched Legal Cases: ['§19', '§1', '§19', '§ 1', '§ 312', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 312']

AGB – Designobjekte und einzigartige Deko für Individualisten
Ihr Vertrag kommt mit Bernd Kneißler, Maienstr.4, 72250 Freudenstadt, mit Kleinunternehmerstatus gemäß §19 UStG der seine Produkte unter dem Namen Driftwoods anbietet, zustande.
Alle Lieferungen und Leistungen von Bernd Kneißler erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen
abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, gelten nur im Falle schriftlicher Genehmigung durch Driftwoods.
Angebote von Driftwoods erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt der Selbstbelieferung. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Bilder, Qualitäts-, Beschaffenheits-,Zusammensetzungs-, Leistungs-, und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind. Der Kunde kann sein Angebot auf Abschluss eines Vertrages gegenüber Driftwoods schriftlich mit dem Bestellformular per Fax, E-Mail oder Post abgeben. Die Annahme durch Driftwoods erfolgt durch Zusendung einer Bestätigung an den Kunden.
Verfügbarkeitsvorbehalt, Lieferzeit, Teillieferungen:
Soweit Driftwoods nach Eingang der Kundenbestellung feststellt, dass der bestellte Artikel nicht mehr verfügbar ist, ist Driftwoods berechtigt, dem Kunden eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Leistung anzubieten. Driftwoods ist bemüht, die bestellten Waren innerhalb von einer Woche an den Kunden zu liefern oder eine Auftragsbestätigung mit näheren Angaben zum Liefertermin zu senden. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von zwei Wochen seit Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten. Ausgenommen von diesen Fristen sind individuelle Anfertigungen. Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann Driftwoods nach ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die in der schriftlichen Auftragsbestätigung von Driftwoods angegebenen Lieferzeiten sind Erfahrungswerte. Gerät Driftwoods in Verzug, so haftet Driftwoods für den durch den Verzug entstandenen Schaden des Vertragspartners nur, wenn der Verzug aufgrund Verletzung wesentlicher Vertragspflichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Driftwoods verursacht wurde. Die Lieferung durch Driftwoods erfolgt insofern unter dem Vorbehalt, dass Driftwoods selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Vertragspartner auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger, von Driftwoods nicht zu vertretender Umstände ist Driftwoods berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Driftwoods ist zu Teillieferungen berechtigt. Da nach dem Gesetz der Besteller das Transportrisiko trägt, sichert Driftwoods den Kunden ab und versichert alle Pakete. Äußerlich sichtbare Transportschäden am Paket sind bei der Anlieferung durch den Anlieferer schriftlich bestätigen zu lassen und spätestens am fünften Tag nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
Sollte sich bei Driftwoods ein Fehler oder eine Unvollständigkeit bei Produktangaben oder bei Preisen eingeschlichen haben, behält sich Driftwoods ein Recht zur Korrektur vor. Driftwoods wird in einem solchen Fall den Kunden umgehend nach Erkennen des Fehlers bzw. der Änderung über die neuen Angaben informieren. Der Kunde kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Preise verstehen sich – sofern nicht anders angegeben – inkl. der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. ” inkl. 19% USt. ” bedeutet, Preis ist ein Endpreis (Preisangabe gemäß §1 II PAngV) Gemäß §19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht auf unserer Rechnungslegung aus (Kleinunternehmerstatus). Der Kaufpreis wird nach Erhalt der Bestellbestätigung fällig. Der Kunde muss die Zahlung per Vorkasse leisten. Bei Stammkunden ist auf Nachfrage eine Belieferung auf Rechnung möglich. Der Rechnungsbetrag wird mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen (ohne Abzug) nach Rechnungseingang fällig. Die Versandkosten werden nicht pauschal sondern aufwandsgerecht berechnet. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine Mitteilung über die entstehenden Versandkosten. Erst wenn er sich mit den Versandkosten einverstanden erklärt hat, gilt die Bestellung als abgeschlossen.
Driftwoods behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie für alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen hat. Ist der Vertragspartner Kaufmann, dann geht das Eigentum an den gelieferten Gegenständen und Rechten (“Vorbehaltsware”) erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Vertragspartner über. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Driftwoods ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen.
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von Driftwoods nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf den offen stehenden Betrag Zinsen in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9.Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis vorbehalten, dass Driftwoods ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist. Ferner behält Driftwoods sich vor, für jede versendete Mahnung Mahngebühren im üblichen Rahmen zu berechnen.
Ist das Produkt mangelhaft, hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen Soll. Driftwoods ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
Der Kunde überprüft die Ware bei Erhalt. Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger/Kunde unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Ist der teilweise Verlustoder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber dem eBay-Onlineshop oder aber binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen,um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. Der Kunde wird den eBay-Onlineshop nach Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden. Die Ansprüche des Kunden insbesondere wegen Mängeln der Sache bleiben unberührt.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, jedoch nicht vor Erfüllung der Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Der Widerruf ist zu richten an: Bernd Kneißler, Maienstr. 4, 72250 Freudenstadt, E-mail: info@driftwoods.de Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von Driftwoods zurückzusenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt werden. Hierzu zählen unter anderem:
– Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Geschützte Marken und Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche der in unseren Angeboten erwähnten Namen von Marken, Waren oder Informationsanbietern gehören ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos, Markennamen, Warenzeichen usw. bei den jeweiligen Inhabern liegen. Wir prüfen nicht, ob Sie die Logos und Markennamen verwenden dürfen. Klären Sie also vor dem Kauf ab, ob Sie das Logo, das Sie einzeln oder in Verbindung mit einer Beschriftung verwenden wollen, auch verwenden dürfen. In aller Regel dürfte das aber kein Problem sein, denn auch die Inhaber der jeweiligen Marken sind an der bestimmungsgemäßen Weiterverbreitung interessiert. Für Schäden, die aus dem nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch fremder Marken entstehen, haften wir nicht, auch wenn wir diese Logos für Sie im Kundenauftrag hergestellt haben! Wir fertigen ausschließlich im Kundenauftrag. Wir übernehmen keinerlei Haftung bei Markenrechtsverletzungen da wir die Gravur speziell im Kundenauftrag anfertigen. Sollten Sie als Firmeninhaber einer betroffenen Marke Einwände haben, kontaktieren Sie mich bitte ohne Rechtsbeistand. Wir übernehmen keine Kosten durch Einschreiten eines Anwalts da wir wenn Sie Ihre Markenrechte als verletzt sehen durch ein kurzes Mail gerne die Angelegenheit prüfen und bei gerechtfertigtem Einwand bereit sind Ihr Logo zu entfernen.
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Motive, Designs, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind, von uns aufbereitet wurden, oder in unserem Auftrag angefertigt wurden dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden – auch nicht auszugsweise oder in veränderter Form. Alle Rechte vorbehalten. Jeder Verstoß wird strafrechtlich verfolgt. Bildrechte und Lizenzen von Präsentationsbildern sind vorhanden. Quelle für Präsentationsbilder sind entweder unser Eigentum oder stammen z.B. von www.fotolia.de
Geschützte Marken und Namen gehören Ihren Eigentümern. Sämtliche der in unseren Angeboten erwähnten Namen von Marken, Waren oder Informationsanbietern gehören ihren Eigentümern und werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. Bitte beachten Sie, dass die Rechte aller Logos, Markennamen, Warenzeichen usw. bei den jeweiligen Inhabern liegen. Bei im Kundenwunsch individueller hergestellten Gravuren wird nicht geprüft ob es sich bei den bestellten Gravuren oder bei personalisierten Artikeln um eine Marke handelt und ob Sie diese Bildmarke ,Wortmarke verwenden dürfen. Für Schäden, die aus dem nicht bestimmungsgemäß Gebrauch fremder Marken entstehen, haften wir nicht, auch wenn wir diese Bildmarke, Wortmarke als Gravur für Sie hergestellt haben! Wir fertigen ausschließlich im Kundenauftrag. Wir übernehmen keinerlei Haftung bei Markenrechtsverletzungen da wir die Lasergravur ausschließlich im Kundenauftrag anfertigen. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der für die von ihm in Auftrag gegebenen Leistungen erforderlichen Urheber- und/oder Markenrechte ist oder sich, falls er nicht selbst Urheber und/oder Markeninhaber ist eine Erlaubnis zur Herstellung und Nutzung der Gravurvorlage eingeholt hat. Eine Haftung gegenüber Dritter in diesem Fall Driftwoods Treibholz-Unikate in Bezug auf Urheber- und/oder Markenrechtsansprüchen wird für die Herstellung von personalisierten Gravuren nach Kundenwunsch daher ausgeschlossen. Sollten die in Auftrag gegebenen Leistungen gegen Urheber- und/oder Markenrecht verstoßen, hat dies der Auftraggeber zu verantworten.
Driftwoods weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsabschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) von Driftwoods zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach sich. Gerichtsstand ist Rottweil, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. (*Siehe Datenschutzseite)
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages nach sich. Gerichtsstand ist Freudenstadt, soweit der
Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Ein ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.
AGB Driftwoods / Treibholz.art