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Timestamp: 2016-10-28 20:01:28
Document Index: 123854109

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 129', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

U 402/00 (08.03.2001)
U 402/00 Gb
Pr�sident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiberin Helfenstein
B.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Advokat Dr. Marco Biaggi, Picassoplatz 8, Basel,
A.- Der 1942 geborene B.________ ist bei der Firma L.________ AG als Altpapiersortierer t�tig und bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) f�r Betriebs- und Nichtbetriebsunf�lle sowie Berufskrankheiten versichert. Am 29. Juni 1996 st�rzte er beim Kirschenpfl�cken aus drei bis vier Metern von einem Baum und zog sich dabei Frakturen der Brustwirbelk�rper 7-9, Rippenfrakturen 6 und 7 links sowie 5-7 rechts und einen Mantelpneumothorax rechts zu (Bericht Kantonsspital X.________ vom 30. Juli 1996). Nach der bis 26. Juli 1996 erfolgten Spitalbehandlung und anschliessender ambulanter Physiotherapie klagte er weiterhin �ber R�ckenbeschwerden. Anl�sslich einer MRI-Untersuchung vom 15. Februar 1997 wurde als zus�tzlicher Befund eine Wirbelbogenfraktur Th9/10 festgestellt. Nach einem Aufenthalt des Versicherten in der B�derklinik Y.________ vom 18. November bis 12. Dezember 1997 setzte die SUVA die Arbeitsf�higkeit am 14. Januar 1998 verf�gungsweise auf 50 % fest, in welchem Umfang B.________ anfangs Januar 1998 die T�tigkeit beim bisherigen Arbeitgeber wieder aufnahm. Bei einer kreis�rztlichen Untersuchung vom 6. Juli 1998 gelangte Dr. med. S.________ zum Schluss, dass der Versicherte am bisherigen Arbeitsplatz zu 50 % arbeitsf�hig sei und im Rahmen einer leichten, wechselbelastenden T�tigkeit in Industrie, Gewerbe und Administration ein ganzt�giger Arbeitseinsatz unter gewissen Einschr�nkungen zumutbar w�re. Am 12. August 1998 stellte die SUVA die Heilkosten- und Taggeldleistungen auf den 30. September 1998 ein. Mit Verf�gung vom 20. Oktober 1998 sprach sie dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 1998 eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunf�higkeit von 30 % sowie eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 20 % zu. Einspracheweise liess B.________ die Zusprechung einer Rente von 50 % und einer Integrit�tsentsch�digung von 30 % verlangen. Am 20. November 1998 erfolgte eine R�ckfallmeldung wegen R�ckenschmerzen. Nach einer �rztlichen Beurteilung durch die Abteilung Unfallmedizin vom 23. April 1999 erliess die SUVA am 3. Mai 1999 einen Einspracheentscheid, mit welchem sie an der Zusprechung einer Invalidenrente von 30 % ab 1. Oktober 1998 festhielt und die zugesprochene Integrit�tsentsch�digung auf 25 % erh�hte.
B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde, mit welcher B.________ die R�ckweisung der Sache an die SUVA zur Neubeurteilung beantragte, wurde vom Versicherungsgericht des Kantons Basel-Landschaft mit Entscheid vom 24. Mai 2000 abgewiesen.
C.- B.________ l�sst Verwaltungsgerichtsbeschwerde erheben mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und es sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz, eventuell an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
D.- Im Instruktionsverfahren hat das Eidgen�ssische Versicherungsgericht die Akten der Invalidenversicherung beigezogen.
1.- Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, der von SUVA und Vorinstanz angenommene Invalidit�tsgrad von 30 % sei zu niedrig und entsprechend den Beschl�ssen der IV-Stelle auf 58 %, allenfalls auf 50 % festzusetzen.
a) Weil der Invalidit�tsbegriff in der Invalidenversicherung mit demjenigen in der obligatorischen Unfallversicherung (und in der Milit�rversicherung) grunds�tzlich �bereinstimmt, hat die Bemessung der Invalidit�t, auch wenn sie f�r jeden Versicherungszweig grunds�tzlich selbst�ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum gleichen Ergebnis zu f�hren (BGE 119 V 470 Erw. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 123 V 271 Erw. 2a). W�hrend nach fr�herer Rechtsprechung der Invalidit�tsbemessung der SUVA gegen�ber derjenigen der Invalidenversicherung der Vorrang einger�umt wurde (BGE 106 V 88 Erw. 2b mit Hinweisen), hat das Gericht diese Koordinationsregel in der Folge wiederholt eingeschr�nkt (BGE 109 V 23, 112 V 175, 119 V 468) und in Einzelf�llen auch der Invalidit�tsbemessung der Invalidenversicherung den Vorrang gegen�ber derjenigen der SUVA einger�umt (RKUV 1995 Nr. U 220 S. 107 f.; nicht publizierte Erw. II/1b und c des Urteils BGE 122 V 157). In einem neuesten Entscheid vom 26. Juli 2000 ist das Gericht zum Schluss gelangt, dass es sich nicht weiter rechtfertigen l�sst, der Invalidit�tsbemessung des einen Sozialversicherungstr�gers ungeachtet der diesem im Rahmen seiner Abkl�rungen zur Verf�gung stehenden M�glichkeiten und deren effektiven Ausnutzung im konkreten Fall generell mehr Gewicht beizumessen. Es geht indessen auch nicht an, dass die Invalidit�t in den einzelnen Sozialversicherungszweigen v�llig unabh�ngig von allenfalls schon getroffenen Entscheiden anderer Versicherer festgelegt wird. Zumindest rechtskr�ftig abgeschlossene Invalidit�tssch�tzungen d�rfen nicht einfach unbeachtet bleiben. Vielmehr m�ssen sie als Indiz f�r eine zuverl�ssige Beurteilung gewertet und als solches in den Entscheidungsprozess erst sp�ter verf�gender Versicherungstr�ger mit einbezogen werden. Wo die sp�ter verf�gende Versicherung die M�glichkeit hat, den ihr ordnungsgem�ss er�ffneten Entscheid des andern Versicherers anzufechten (Art. 129 Abs. 1 UVV), und hievon nicht Gebrauch macht, hat sie diesen grunds�tzlich gegen sich gelten zu lassen. Zumindest hat sie sich die Vermutung der Richtigkeit der bereits vorhandenen Invalidit�tsbemessung entgegenhalten zu lassen. Eine abweichende Festlegung der Invalidit�t kann in solchen F�llen nur noch ausnahmsweise in Frage kommen, wobei an die Begr�ndung strenge Anforderungen zu stellen sind. Anlass f�r ein Abweichen von einer bereits rechtskr�ftigen Invalidit�tssch�tzung eines andern Versicherers k�nnen, nebst den von der Rechtsprechung bereits bisher anerkannten Gr�nden (BGE 119 V 471 Erw. 2b mit Hinweisen), �usserst knappe und ungenaue Abkl�rungen sowie kaum �berzeugende oder nicht sachgerechte Schlussfolgerungen geben (in AHI 2001 S. 87 ver�ffentlichtes und zur Publikation in BGE 126 V vorgesehenes Urteil G. vom 26. Juli 2000, I 512/98).
b) Im vorliegenden Fall sind Verf�gung und Einspracheentscheid der SUVA vor Erlass der IV-Verf�gungen vom 27. Mai 1999 ergangen, sodass die soeben dargelegte Rechtsprechung zur Bindungswirkung der Invalidit�tssch�tzung bei rechtskr�ftiger Verf�gung des andern Versicherers nicht zur Anwendung gelangt. Mit den Verf�gungen vom 27. Mai 1999 hat die IV-Stelle Basel-Landschaft den Invalidit�tsgrad ab 1. Juni 1997 auf 100 % und ab 1. Januar 1998 auf 58 % festgesetzt. Dabei ging sie f�r die Zeit ab 1. Januar 1998 von einem Valideneinkommen von Fr. 62'400.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 26'000.- aus. Sie st�tzte sich hiebei auf die Angaben im Fragebogen f�r den Arbeitgeber vom 6. November 1998, wonach der Versicherte ohne den Gesundheitsschaden einen Lohn von Fr. 4'800.- im Monat erzielen w�rde und ab Januar 1998 bei einem Arbeitspensum von 50 % Fr. 2'400.- verdient und wonach sich der Leistungslohn auf Fr. 2'000.- bel�uft. Weshalb das Invalideneinkommen auf Fr. 26'000.- festgesetzt wurde, l�sst sich den Akten nicht entnehmen, kann jedoch dahingestellt bleiben, weil auf die Invalidit�tssch�tzung der Invalidenversicherung ohnehin nicht abgestellt werden kann. Aus den von der IV-Stelle eingereichten Akten ist zu schliessen, dass die Invalidit�tssch�tzung der IV-Stelle im Gegensatz zu derjenigen der SUVA nicht auf umfassenden, insbesondere auch medizinischen Abkl�rungen beruht. Zudem hat die IV-Stelle von der Arbeitsunf�higkeit unmittelbar auf die Erwerbsunf�higkeit geschlossen, was sich unter den gegebenen Umst�nden nicht rechtfertigen l�sst, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
2.- Der Beschwerdef�hrer ist der Auffassung, der Invalidit�tsgrad entspreche im vorliegenden Fall der tats�chlichen Erwerbseinbusse.
a) Nach Art. 28 Abs. 2 IVG ist beim Einkommensvergleich als Invalideneinkommen dasjenige Einkommen einzusetzen, welches der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte. Wie das Eidgen�ssische Versicherungsgericht wiederholt festgestellt hat, bildet der von einem Versicherten tats�chlich erzielte Verdienst f�r sich allein betrachtet grunds�tzlich kein gen�gendes Kriterium f�r die Bestimmung der Erwerbsunf�higkeit, d.h. des Invalidit�tsgrades. Das Mass der tats�chlichen Erwerbseinbusse stimmt mit dem Umfang der Invalidit�t vielmehr nur dann �berein, wenn - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse eine Bezugnahme auf den allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch er�brigen, der Versicherte eine T�tigkeit aus�bt, bei der anzunehmen ist, dass er die ihm verbliebene Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und wenn das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn erscheint (BGE 126 V 76 Erw. 3b/aa mit Hinweisen).
b) Im vorliegenden Fall bestehen insofern stabile Arbeitsverh�ltnisse, als der Beschwerdef�hrer seit 1968 im gleichen Betrieb als Altpapiersortierer t�tig ist. Auch kann er insoweit als eingegliedert gelten, als ihm nach Wiederaufnahme der Erwerbst�tigkeit eine etwas leichtere Halbtagsarbeit zugewiesen wurde. Nach den Angaben des Arbeitgebers ist er jedoch auch im Rahmen dieser T�tigkeit in der Leistungsf�higkeit beeintr�chtigt und bezieht teilweise Soziallohn. Dazu kommt, dass der Beschwerdef�hrer am bisherigen Arbeitsplatz nicht bestm�glich eingegliedert ist. Nach �rztlicher Auffassung vermag er am bisherigen Arbeitsplatz h�chstens halbtags zu arbeiten, was vorab darauf zur�ckzuf�hren ist, dass er die T�tigkeit als Altpapiersortierer ausschliesslich stehend und praktisch ohne Bewegungsm�glichkeit zu verrichten hat. Eine andere T�tigkeit kann ihm vom Betrieb nicht angeboten werden. Aus medizinischer Sicht w�re ihm aber eine leichte wechselbelastende T�tigkeit in Industrie, Gewerbe und Administration unter gewissen Einschr�nkungen (ohne h�ufiges Leitern- und Ger�stbesteigen, keine schweren Lasten tragen) auch ganztags zumutbar. Zu diesem Schluss sind entgegen den Ausf�hrungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht nur Kreisarzt Dr. med. S.________ und das �rzteteam Unfallmedizin der SUVA (Dr. med. T.________), sondern auch der behandelnde Arzt Dr. med. A.________ gelangt, welcher in einem Bericht an die SUVA vom 29. Dezember 1998 ausf�hrt, w�hrend die Annahme einer 50 %igen (halbt�gigen) Arbeitsf�higkeit beim bisherigen Arbeitgeber situationsgerecht sei, w�re beim Auffinden einer leichteren Arbeit wahrscheinlich auch eine volle Erwerbst�tigkeit m�glich. Aufgrund dieser �rztlichen Angaben ist mit SUVA und Vorinstanz davon auszugehen, dass dem Beschwerdef�hrer die Aus�bung einer behinderungsangepassten leichteren T�tigkeit (Kontroll- und �berwachungst�tigkeiten in Industrie und Gewerbe, leichte industrielle Produktions- und Montaget�tigkeiten, leichte Archiv- oder Magazinarbeiten, Portierdienste etc.) ganztags m�glich w�re. Die Aufnahme einer entsprechenden T�tigkeit w�re ihm aufgrund der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 28 Erw. 4a) zumutbar. Weil er damit ein h�heres Einkommen zu erzielen verm�chte, verbietet es sich, bei der Invalidit�tsbemessung auf die effektive Erwerbseinbusse abzustellen.
3.- Streitig ist des Weitern der von SUVA und Vorinstanz vorgenommene Einkommensvergleich.
a) Die SUVA hat das zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen auf Fr. 46'800.- (Fr. 3'600.- x 13) festgesetzt, wobei sie sich auf Lohnangaben aus der von ihr gef�hrten Dokumentation �ber Arbeitspl�tze (DAP) st�tzte. Bei den angegebenen Arbeitspl�tzen handelt es sich um T�tigkeiten als Betriebsarbeiter/Hilfsarbeiter in der Industrie und im Baugewerbe der Region Basel. Der Beschwerdef�hrer bestreitet die Zumutbarkeit der Verweisungst�tigkeiten und macht geltend, diese setzten ausnahmslos die Grundschule, teilweise auch eine Anlehre voraus, womit unbeachtet bleibe, dass er nie eine Schule besucht habe und Analphabet sei. Dem ist entgegenzuhalten, dass mit der Anforderung "Grundschule" in den DAP-Profilen lediglich zum Ausdruck gebracht werden soll, dass der Arbeitsplatz keine besondern Anforderungen an die Ausbildung stellt; die angegebenen Arbeitspl�tze setzen mit wenigen Ausnahmen denn auch keine Schulbildung voraus. Als weitgehend unbegr�ndet erscheinen auch die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Zumutbarkeit einzelner Arbeitspl�tze vorgebrachten Einwendungen. N�here Abkl�rungen er�brigen sich indessen, weil sich die Invalidit�tsbemessung von SUVA und Vorinstanz unter andern Gesichtspunkten als zutreffend erweist.
b) Hat der Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen, so k�nnen nach der Rechtsprechung f�r die Invalidit�tsbemessung Tabellenl�hne herangezogen werden, wie sie in der vom Bundesamt f�r Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) enthalten sind. Dabei ist auf die standardisierten Bruttol�hne (Tabellengruppe A) abzustellen, wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Zu ber�cksichtigen ist, dass den Auswertungen in der Tabellengruppe A eine einheitliche Arbeitszeit von 40 Stunden in der Woche zugrunde liegt, w�hrend die effektive durchschnittliche Arbeitszeit seit 1993 w�chentlich 41,9 Stunden betr�gt. Auch ist vom Bruttolohn (Zentralwert) auszugehen, wie er dem jeweils in Betracht fallenden Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes entspricht (BGE 126 V 77 Erw. 3b/bb). Vom so ermittelten Tabellenlohn kann unter bestimmten, von der Rechtsprechung umschriebenen Voraussetzungen ein Abzug vorgenommen werden, wobei der Abzug f�r s�mtliche in Betracht fallenden Umst�nde (leidensbedingte Einschr�nkung, Alter, Dienstjahre, Nationalit�t/Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad) gesamthaft zu sch�tzen und unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallender Merkmale auf h�chstens 25 % zu beschr�nken ist (BGE 126 V 79 Erw. 5b).
Gem�ss Tabelle A1 der LSE 1998 belief sich der Zentralwert f�r die mit einfachen und repetitiven Arbeiten besch�ftigten M�nner im privaten Sektor im Jahr 1998 auf Fr. 4'268.- (einschliesslich 13. Monatslohn), was umgerechnet auf die betriebs�bliche durchschnittliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden ein Jahreseinkommen von Fr. 53'648.- ergibt. Was den Abzug vom Tabellenlohn betrifft, f�llt ein solcher unter dem Titel der leidensbedingten Einschr�nkung in Betracht, weil der Beschwerdef�hrer zufolge der gesundheitlichen Beeintr�chtigung auch im Rahmen einer angepassten leichteren T�tigkeit eingeschr�nkt ist. Ber�cksichtigt werden kann auch das fortgeschrittene Alter und die lange Dienstdauer; dagegen ist der Abzugsgrund der Teilzeitbesch�ftigung nicht gegeben, weil dem Versicherten die Aus�bung einer leichteren T�tigkeit auch ganztags m�glich und zumutbar ist. Unter diesen Umst�nden ist ein Abzug von 15 % angemessen. Das Invalideneinkommen bel�uft sich damit auf Fr. 45'600.-, was im Vergleich zum Valideneinkommen von unbestrittenermassen Fr. 65'000.- einen Invalidit�tsgrad von 29,8 % ergibt. Der Einspracheentscheid der SUVA vom 3. Mai 1999, mit welchem dem Beschwerdef�hrer eine Invalidenrente von 30 % zugesprochen wurde, ist daher zu best�tigen.
4.- Zu pr�fen bleibt das Massliche der geschuldeten Integrit�tsentsch�digung, welche von SUVA und Vorinstanz auf 25 % festgesetzt wurde.
a) Mit Verf�gung vom 20. Oktober 1998 hat die SUVA die Integrit�tsentsch�digung zun�chst auf 20 % festgesetzt. Sie st�tzte sich dabei auf eine Beurteilung des Integrit�tsschadens durch Kreisarzt Dr. med. S.________ vom 6. Juli 1998, welcher den Status nach Wirbelfrakturen mit dauernden und erheblichen Schmerzen nach Tabelle 7 (Integrit�tsschaden bei Wirbels�ulenaffektionen) der von der SUVA herausgegebenen Richtwerte zur Bemessung von Integrit�tssch�den beurteilte und vom oberen Wert bei Schmerzgrad ++ (geringe Dauerschmerzen, bei Belastung verst�rkt, auch in Ruhe) ausging. Im Einspracheentscheid vom 3. Mai 1999 erh�hte sie die Entsch�digung gest�tzt auf eine Stellungnahme von Dr. med. T.________ vom �rzteteam Unfallmedizin der SUVA auf 25 %, was dem mittleren Wert bei Schmerzgrad +++ (+/- starke Dauerschmerzen, Zusatzbelastung nicht m�glich, auch nachts und in Ruhe; bei Verst�rkung lange Erholungszeit) und einem Kyphose-Winkel von mehr als 21� wie auch der H�lfte des Wertes entspricht, wie er gem�ss Anhang 3 zur UVV f�r eine sehr starke schmerzhafte Funktionseinschr�nkung der Wirbels�ule gilt.
b) Der Beschwerdef�hrer macht geltend, mit der Annahme eines Mittelwertes von 25 % bei Schmerzgrad +++ und einem Kyphosewinkel von mehr als 21� lasse Dr. med. T.________ unber�cksichtigt, dass der Integrit�tsschaden 50 % betragen k�nne, wie durch Klammervermerk in Tabelle 7 der Richtwerte festgehalten werde. Der Klammervermerk kann nur in dem Sinn verstanden werden, dass ein Integrit�tsschaden von 50 % lediglich in Ausnahmef�llen angenommen werden kann. Ob damit der vom Bundesrat in Anhang 3 zur UVV festgelegte Rahmen in unzul�ssiger Weise eingeschr�nkt wird, kann offen bleiben, weil sich die Bemessung des zur Diskussion stehenden Integrit�tsschadens sowohl im Lichte der vom Bundesrat aufgestellten Richtlinien als auch der von der SUVA in Weiterentwicklung dieser Skala aufgestellten Richtwerte (vgl. hiezu BGE 113 V 219 Erw. 2b) als angemessen erweist. Dabei ist zu ber�cksichtigen, dass die Annahme eines Schmerzgrades +++ mit definitionsgem�ss starken Dauerschmerzen eher grossz�gig sein d�rfte, ist dem Beschwerdef�hrer laut �rztlicher Beurteilung doch die Aus�bung einer leichteren T�tigkeit ganztags zumutbar, was sich mit starken Dauerschmerzen kaum vereinbaren liesse. Zu einer Erh�hung der Integrit�tsentsch�digung oder auch nur einer R�ckweisung der Sache an die SUVA zur Neubeurteilung besteht daher kein Anlass.