Source: http://www.jurablogs.com/2011/03/12/eugh-zahl-1000-marke-schutzfaehig
Timestamp: 2017-04-23 22:13:05
Document Index: 54386291

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

EuGH: Zahl &quot;1000&quot; als Marke schutzfähig
BlogsKanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienMärz 2011EuGH: Zahl "1000" als Marke schutzfähigNach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke können Gemeinschaftsmarken alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, einschließlich Zahlen, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Folglich sind von der Eintragung insbesondere Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die Merkmale der betreffenden Waren oder Dienstleistungen, wie z. B. Art, Beschaffenheit oder Menge, bezeichnen können.Im Jahr 2005 meldete die Agencja Wydawnicza Technopol sp. z o.o., ein polnischer Herausgeber von Broschüren und Zeitschriften mit u. a. Rätseln und Spielen, beim HABM (Amt für Gemeinschaftsmarken) das Zeichen „1000“ als Gemeinschaftsmarke an. Das HABM wies diese Anmeldung zurück. Es war der Auffassung, dass dieses Zeichen den Inhalt der Veröffentlichungen von Technopol bezeichnen könne und dass das Zeichen jedenfalls nicht unterscheidungskräftig sei, weil es vom Verbraucher als Anpreisung dieser Veröffentlichungen und nicht als Herkunftsbezeichnung wahrgenommen werde.Technopol erhob gegen diese Entscheidung des HABM Klage beim Gericht erster Instanz. In seinem im November 2009 ergangenen Urteil bestätigte das Gericht die Entscheidung des HABM und führte aus, dass das Zeichen „1000“ auf eine Menge verweise und hinsichtlich der von der Anmeldung erfassten Waren vom angesprochenen Publikum sofort und ohne Weiteres als eine Beschreibung der Merkmale dieser Waren, insbesondere der Menge der Seiten und der Werke, Angaben und Spiele in einer Sammlung oder der Rangliste der in ihnen enthaltenen Angaben, verstanden werde. Technopol legte gegen dieses Urteil ein Rechtsmittel beim Gerichtshof ein ...Zum vollständigen Artikel39 LeserKurz Pfitzer Wolf & Partner:“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?21 LeserRechtslupe:Legosteine101 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Das Firmenlogo als Marke schützen, aber richtig!103 LeserDas Blog für Markenrecht:EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat31 LeserJuraRat - Die Ratgeber Community für alles rund...:Wie wird eine Marke angemeldet?44 LeserMüller Müller Rößner:EuGH: Das Gericht weist die Klage des FC Barcelona ab, der die Umrisse seines Wappens a...68 LeserMarkenBlog:EuG: The Coca-Cola Company / HABM93 LeserGamesLaw:Wappenumriss eines Fußballclubs ist nicht schutzfähig10 verwandte ArtikelEuGH: Ziffer „1000“ als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig?Zeichen "1000" als Gemeinschaftsmarke?Ziffern als GemeinschaftsmarkeEuGH: Die Zahl “1000″ kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden / Zahlen als MarkeEuGH: Marke “ecoDoor” für Haushaltsmaschinen ist zur Bezeichnung des ökologischen Charakters der Waren freihaltungsbedürftigMarke "ecoDoor" ist für Haushaltsgeräte nicht eintragungsfähigAbsolutes Eintragungshindernis einer beschreibenden Angabe, die noch nicht als solche bekannt istEuG: FC Barcelona kann Umrisse seines Wappens mangels Unterscheidungskraft nicht als Gemeinschaftsmarke schützen lassenEuGH zur Bindung des HABM an frühere EntscheidungenBang & Olufsens Lautsprecherform ist als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig, da die Form dem Produkt einen wesentlichen Wert
verleihtÜber den ArtikelVeröffentlicht March 12, 2011 12:08am im Blog Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien.Täglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresProzess wegen Hochzeit der Einzelrichterin um 10 Monate verschobenvon Jannina Schäffer / Justillon - kuriose RechtsnachrichtenRachefeldzug gegen Captain-HUK?von RA Schepers / ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - AnwaltsStellt die Hundesteuer eine Ungleichbehandlung dar?von RechtsindexWo steht eigentlich die doppelte Staatsbürgerschaft?von Roman Kaiser / De lege lataSonntagswitz: Heute natürlich (mal wieder) zu den Ostfriesen…….von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogAls nächstes lesen - bislang 104 Leser:Stellt die Hundesteuer eine Ungleichbehandlung dar?