Source: http://kgv-erlengrund.de/ordnung-text.html
Timestamp: 2018-04-27 04:17:20
Document Index: 247136416

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§ 11', '§12', '§13', '§14', '§2', '§5', '§7', '§8', '§9', '§11', '§14', '§4']

Ordnung-Text
Erlengrund 1972 e.V.
Erlensee 2008
§1 Zweck und Verwaltung der Anlage
§2 Kleingärtnerische Nutzung- Gestaltung des Gartens
§4 Pflanzenschutz
§5 Natur- und Vogelschutz sowie Landschaftspflege
§6 Entsorgung der Gartenparzelle
§7 Errichtung von Baulichkeiten
§8 Einfriedigungen - Abgrenzungen - Tore
§9 Wegeunterhaltungen und- benutzung
§10 Fachberatung
§ 11 Wasser- und Stromversorgung
§12 Nutzung der Gemeinschaftsanlagen und -einrichtungen
§13 Allgemeine Ordnung
§14 Vereinsspezifische Reglungen
„Traditionsbewusst, aber nicht selbstgefällig Handel“ konnte ein Leitgedanke sein, uns Zukunftsthemen bei der Nutzung von Kleingärten anzugehen. Eingebettet in diese Form des Handelns sind vorgegebene Regulative, die die Nutzer von Kleingarten nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern auch danach handeln sollten.
Ein Regulativ lautet :
„Die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege sollen bei der Nutzung und Bewirtschaftung des Kleingartens berücksichtigt werden.“ so der Gesetzgeber! Um diesen Gesetzestext im Leben zu füllen, gilt es praktische Beispiele, zumutbare Losungen und gerechte Rahmenbedingungen anzubieten, damit Eigeninitiative und Kreativität des Einzelnen nicht auf der Strecke bleiben. Als eine geeignete Form der Rahmenbedingungen _Gartenordnung' scheint die in 1996 vom wissenschaftlichen Beirat des Bundesverbandes Deutsche Gartenfreunde e.V. herausgebene Leitlinie zur naturnahen Bewirtschaftung von Kleingärten zu sein, der folgenden Inhalt hat: Zwischen kleingärtnerischer Nutzung und wahrnehmbarem Naturleben kann es eigentlich keine Konflikte geben, bestenfalls Spannungen, die zwischen Ansprüchen von Nutzern entstehen und Grundsetzen , die zur Wahrnehmung der Mitwelt einzuhalten sind. Die Gartennutzung basiert (auch entwicklungsgeschichtlich) auf der Befriedigung von Bedürfnissen, die wir zum Leben und somit zur Daseinsvorsorge entwickelt haben.
Bei der kleingärtnerischen Bewirtschaftung handelt es sich zunächst um eine nutzgärtnerische Anbauweise ‚die durch die Erholungsnutzung am Feierabend und am Wochenende ergänzt wird. Der Gegensatz zur gartenkulturellen Nutzung wäre der Naturgarten, den es nicht geben kann. Denn wenn der Mensch ein Stück Boden bewirtschaftet, formt er es nach seinen Vorstellungen und greift damit in den Naturhaushalt ein.
Aber, und dies sei hervorgehoben, die kleingärtnerische Nutzung soll so naturnah wie möglich erfolgen und nicht gegen ökologische Grundsätze verstoßen. Das ökologische Bewusstsein der Kleingartennutzer ist inzwischen so geschärft, dass die Kleingartenanlagen mit zu den artenreichsten Standorten in den Städten und Ballungsräumen gehören. Bei den zusammen hängenden Kleingartenanlagen kann die naturnahe Pflege bis hin zur Schaffung von Biotopen reichen. In der folgenden Zusammenstellung sind einige Leitlinien zu naturnahen Bewirtschaftung und Pflege von Kleingarten formuliert: gezielte standortgerechte Vielfalt der Pflanzenwelt im Kleingarten unter Berücksichtigung von gartenkulturell bewährten Pflanzen möglichst keine pflanzlichen Exoten kultivieren, wenn möglich, keine Koniferen verwenden, Erhaltung und Mehrung der Bodenfruchtbarkeit, Vermeidung von Verdichtung und Versiegelung des Bodens.
Der Kleingarten dient den Pächtern/die Pächterinnen zur nicht erwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und der Erholung.
Zur gärtnerischen Nutzung gehören die nicht erwerbsmäßige Gewinnung von Obst Gemüse sowie die Bepflanzung von Gartenflächen mit Zierpflanzen. Eine Gewerbliche Nutzung der Pachtfläche ist nicht gestattet.
Im Rahmen der Bewirtschaftung und Nutzung haben die Pächter aktuelle Erfordernisse des Natur - und Umweltschutzes zu beachten.
Dem Vereinsvorstand obliegt es, im Rahmen seiner Aufgabenstellung und unter Wahrung gesetzlicher und satzungsrechtlicher Bestimmungen, diese Vorgabe Rechnung zu tragen. Das Gemeinschaftsinteresse erfordert, dass u.a. die in der Gartenordnung festgelegten Regelungen zu beachten sind. Daher sollte für alle Beteiligten vertrauensvolle Zusammenarbeit, gegenseitige Rücksichtnahme und ordnungsgemäßes Verhalten im Rahmen der über-nommen bzw. eingegangenen Verpflichtungen selbstverständlich sein.
(1) Zum Zweck des KGV Erlengrund 1972 e.V. gehört die Wahrung und Verbesserung der geänderten Zielsetzungen bei der Bewirtschaftung der Kleingärten besonders im Bereich des Umwelt-und Naturschutzes sowie der naturnahen Gartengestaltung.
(2) Die Verwaltung der Anlage erfolgt durch den Vereinsvorstand auf der Grundlage geltender Rechtsformen (Bundeskleingartengesetz. Polizeiverordnungen, Bebauungsplan, Pachtverträge, Satzungen und Ordnungen u.a.) und eingegangene Verpflichtungen.
(3) Im in Interesse des Einzelnen und zum Wohle der Gemeinschaft ist daher den Weisungen des Vorstandes und der Vereinsvertreter, die mit bestimmten Aufgaben betraut sind, Folge zu leisten. Ihnen ist jederzeit - in begründeten Fällen auch bei Abwesenheit des Pächters / der Pächterin - der Zutritt zum Garten gestattet.
(4) Auflagen und Bestimmungen, die dem Verein aus dem Stadt- und Kreisverband Hanau der Klein-gärtner e.V. (Verband) abgeschlossenen Zwischenpachtvertrag sowie im jeweils gültigen Bebauungsplan gemacht werden, sind auch für die einzelnen Unterpächter verbindlich.
§2 Kleingärtnerische Nutzung - Gestaltung des Gartens
(1) Die kleingärtnerische Nutzung umfasst - die nicht erwerbsmäßige gärtnerische Nutzung insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und - die Erholungsnutzung.
(2) Die Bewirtschaftung des Kleingartens erfolgt ausschließlich von Pächter/von der Pächterin und von seinen zum Haushalt gehörenden Personen.
(3) Die Gartenfläche darf nicht mit einseitigen Kulturen, z.B. nur Rasen, Obstbäumen, Ziersträu¬chern usw. bepflanzt werden. Die sogenannte Drittelteilung ein Teil Grabland, ein Teil für Ziersträucher/ Obstbäume und ein Teil für Laube /Freisitz/Rasen ist bei der Gestaltung und Bepflan¬zung sowie Bestellung des Kleingartens zu beachten.
(4 )Bei der Bewirtschaftung und Nutzung ist auf dem Nachbarn Rücksicht zu nehmen. Die gilt be¬sonders bei Grenzbepflanzung Grenznutzungen sind in gegenseitigen Einvernehmen möglich.
(5)Auf die Anpflanzung giftiger oder sonstiger gefährlichen Pflanzarten (siehe Anhang Liste giftigen oder sonst gefährlichen Pflanzarten) ist zu verzichten. Dies gilt besonders In der Nähe von Kinderspielplätzen, Freiflächen und Gartenwegen. Auf die Kinderspielplatzverordnung in der jeweils gültigen Fassung wird Bezug genommen.
(2) In der Gartenanlage bzw. Garten mitgebrachte Tiere sind an der Leine oder geeigneter anderer Weise zu führen, so dass eine Belästigung oder Gefährdung ausgeschlossen wird. Dies gilt auch für Besucher der Anlage. Hinterlassener Tierkot ist zu entfernen.
(3) Streunende Hunde und Katzen dürfen nicht gefüttert werden.
(1) Bei Schadenbefall sind zunächst mechanische bzw. biologische Pflanzenschutzmaßnahmen durchzuführen. Erst bei Erfolglosigkeit kommen andere Schutzmaßnahmen in Betracht.
(2) Führt der Pächter/ die Pächterin in seinem/ ihrem Garten eine besondere Maßnahme zur Schädlingsbekämpfung durch, so hat er den Nachbarn / die Nachbarin rechtzeitig zu informieren. Notwendige Spritzungen sind nur an windstillen Tagen zulässig. Auf die Verwendung von hoch¬karätigen Giftspritzmitteln (z.B. Fungizide, Herbizide, Pestizide) ist grundsätzlich zu Wohle des Um¬weltschutzes zu verzichten.
(3) Die sich aus Gesetzen und polizeilichen Verordnung ergebenden Verpflichtung, Schädlinge und Pilzerkrankungen zu bekämpfen, bleiben von dieser Regelung unberührt.
§5 Natur-und Vogelschutz sowie Landschaftspflege
(1) Eine sinnvolle Landschaftspflege wird erreicht, wenn der Pächter/ die Pächterin seinem/ ihrem Abwechslungsreich gestalteten Kleingarten die notwendige Pflege angedeien lässt und mithilft, im Rahmen der Gemeinschaftsarbeit die Grün- und Pflanzflächen der Gemeinschaftsanlage zu hegen und zu pflegen.
(2) Die Wege um den Garten sind von den Pächter/ die Pächterin sauber und unkrautfrei zu halten. Die Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln ist nicht gestattet
(3) Das Ableiten von Schmutzwasser (Spülmittel, Toilettenabflüsse, Spritzmitteln u.a.) in einen Bach oder in das Erdreich sind verboten. Die Entnahme von Wasser aus einen Bach oder Teich mit einer Pumpe ist ebenfalls nicht gestattet.*)nur im Bedarfsfall gestattet.
(4) Der Pächter/ die Pächterin soll für Nistgelegenheiten und Trankplätze für Vögel und Nisthilfen für Insekten (z.B. Wildbienen, Hummeln, Schlupfwespen, Florfliegen) sorgen. Im Interesse des Vogelschutzes sind Hecken aller Art nicht zwischen den 1.April und 20 Juni des Jahres zu schneiden, um die Brutphase der einzelnen Vogelarten nicht zu stören (Brutzeiten einiger Vogelarten in Hecken s.Anlage II)
(5) Die Einrichtung eines Feuchtbiotops oder Gartenteiches ist zulässig.
Als Richtwerte gelten bei:
► einer Gartengröße bis 200m² = 6 m²
► einer Gartengröße bis 300m² = 9 m²
► einer Gartengröße über 300m²= 12m²
Der Teich bzw. das Feuchtbiotop sind so zu sichern, dass spielende Kinder nicht zu Schaden kommen können.
(1) Der Einbau und die Nutzung von Spültoiletten sind nicht erlaubt. Evtl. noch vorhandene Einrichtungen sind unverzüglich zu entfernen. Campingtoiletten sind nur über die Entsorgungsstation/ Gemeinschafts¬toilette des Vereines in das öffentliche Kanalnetz zu entleeren. Vorhandenes Brauchwasser wird zum Gießen verwandt.
(2) Vermeiden von Abfällen! Abfälle wie Laub, Gras, Unkraut, Abfälle von Gemüse, zerkleinerte Zweige usw. sind zu kompostieren. Auf die Verwendung von Torf sollte verzichtet werden. Zur Reduzierung der Müllmengen sollte im Garten auf Nutzung von Einweggeschirr und -bestecken ebenso verzichtet werden wie auf Einwegflaschen. Das Verbrennen von Gartenabfällen ist verboten.
(3) Für die gesamte Entsorgung des Gartens ist jeder Pächter/jede Pächterin selbst verantwortlich. Sollte der Pächter/ die Pächterin der Verpflichtung zur Entsorgung nicht nachkommen, wird der Vorstand auf Kosten des Pächters/der Pächterin das Erforderliche veranlassen.
§7 Errichtungen von Baulichkeiten
(1) Nach geltendem Recht darf in der Dauerkleingartenanlage des Kleingärtnervereins Erlengrund 1972 e.V. auf je einer Kleingartenpachtfläche eine ebenerdige, erdgeschossige und nicht unterkellerte Gartenlaube in einfacher Ausführung von 24m² einschließlich Geräteschuppen errichtet werden. Es gelten die bestehenden Bebauungspläne und Satzungen der Städte und Gemeinden sowie die Hessische Bauordnung. Der Abstand zum Nachbargarten beträgt in der Regel 2 m. Für den Grenzabstand zur nächsten Katasterparzelle gilt das hessische Nachbarschaftsrecht.
(2) Der Bau einer Gartenlaube bedarf der vorherigen Zustimmung des Vereinsvorstandes. Der Antrag hierfür ist schriftlich beim geschäftsführenden Vereinsvorstand einzureichen. Das gleiche gilt für Um- und Anbauten. Mit dem Bau darf erst begonnen werden, wenn diese Zustimmungen vorliegen. Bei Nichtbeachtung kann der Vorstand den sofortigen Abriss anordnen.
(3) Der zusätzliche Anbau oder Bau von Geräteschuppen sind nur dann erlaubt, wenn die einge-haltenen (24m²') nicht überschritten werden. Aborten, ortsfeste Kamine, Funkantennen sowie festinstallierte Schwimmbecken sind nicht zulässig. Kleingewächshäuser sind bis zu einer Größe von 8,5 m²' auf der Grundfläche des Kleingartens erlaubt. Da diese keiner bauaufsichtlichen Genehmigung bedürfen, kann der Vereinsvorstand bei zweckentfremdeter Nutzung den sofortigen Abriss fordern.
(4) Die errichtete Gartenlaube soll der kleingärtnerischen Nutzung dienen und den Pächtern/ Pächterinnen auch einen vorübergehenden Aufenthalt ermöglichen. Darunter sind kurzfristige Aufenthalte aus Anlass von Arbeiten und Freizeiterholung zu verstehen. Wohnen ist nicht erlaubt. Eine Feuerstelle (Ofen, Herd) innerhalb einer Gartenlaube ist nicht gestattet.
§8 Einfriedungen - Abgrenzungen - Tore
(1) Außenzaun und Tore einer Kleingartenanlage gehört grundsätzlich dem Gartenverein, der für die Ordnung und Pflege des Zaunes verantwortlich Ist. Der Außenzaun kann eine Höhe von 2 Metern haben. Der Pächter/ die Pächterin dieses Außenzaunes hat dafür zu sorgen das er keine Hecke (Abstand 1 Meter) anpflanzt. Altbestände haben dafür zu Sorgen das der Außenzaun beim Heckenschneiden nicht beschädigt wird, andernfalls muß der Pächter /die Pächterin für die Kosten des beschädigten Außenzaunes aufkommen. Bei Wertermittlungen eines Kleingartens der von einen Außenzaun betroffen ist, darf der Außenzaun und das Tor nicht einbezogen werden.
(2) Abgrenzungen jeglicher Art zwischen den einzelnen Gartenflächen zu den Gartennachbarn und nicht erforderlich. Sofern Abgrenzung zwischen den Garten bestehen, dürfen die Zäune, Anpflanzungen, Palisaden etc. die Höhe von 1 Meter nicht überschreiten. Die Zaunanlagen der einzelnen sind von den Pächtern/ Pächterinnen zu pflegen und in Ordnung zu halten. Der Zwischenzaun rechts vom Eingang eines Gartens gehört dem Pächter /Pächterin die diese in Ordnung zu halten haben. Der Querzwischenzaun der Gärten 21 bis 51 gehören jeweils zu 50% den Pächtern/ Pächterinnen. Bei den Wertermittlungen werden die angeführten Zwischenzäune nicht mehr berechnet, da wie oben schon genannt laut Bundesgartengesetz keine Zwischenzäune mehr erforderlich sind. Die Zaunanlagen am Mittelweg sowie Festplatz werden weiterhin bei der Wertermittlung aufgenommen und berechnet, bis zur einer Höhe von 1 Meter.
(3) Vorhandene Einfriedung durch Hecken (Liguster, Hainbuche u.a.) sind einheitlich auf eine Höhe und Breite zu schneiden und dürfen eine Höhe von 1,20 Meter nicht übersteigen. Die vorgegebene Wegbreite ist einzuhalten. Thuja, Eiben, Taxus und andere Lebensbäume sind für Anpflanzungen und Einfriedungen nicht erlaubt.
§9 Wegunterhaltung und-benutzungen
(1) Jeder Pächter/ Pächterin ist verpflichtet, den seinen/ihren Garten umgehenden Weg bis zur Halben Breite stets sauber und in einem gepflegten und begehbaren Zustand zu halten. Beim Ab-und Antransport von Erde, Dünger (besonders Mist) Abfälle usw. ist bei Verschmutzung der Wege für sofortige Reinigung zu sorgen.
(2) Das Abstellen, Reparieren und Waschen von Fahrzeugen und Kraftfahrzeugen in der Anlage ist nicht gestattet. Das Befahren der Gartenwege (außer Mittelweg) ist mit motorisierten Fahrzeugen nicht gestattet. Motorisierte Rasenmäher sind in der Kleingartenanlage erlaubt. Das Radfahren ist nur auf den vorgesehenen Wegen ertaubt. Das gilt nicht für Kinder bis zu sechs Jahren.
(3) Liegen KFZ-Abstellplätze innerhalb der Dauerkleingartenanlage, so ist die vom Vorstand bestimmte Anfahrt zu benutzen und mit angemessener Geschwindigkeit zu befahren. Das Anfahren von schweren Lasten auf den Gartenwegen ist nur außerhalb von Frostaufbruch gestattet. Verursachte Schäden sind vorn Pächter/ Pächterin zu beseitigen. Bei Nichtbeseitigung wird der Vereinsvorstand die festgestellten Schäden beseitigen lassen und die Kosten dem Verursacher/ der Verursacherin in Rechnung stellen.
(1) In den Fragen der kleingärtnerischen Nutzung wird allen Pächtern / Pächterinnen empfohlen, sich ständig weiterzubilden. Hierzu sind auch die fachlichen Veranstaltungen des Vereines (Kreisverband) zu nutzen. Die Termine solcher Veranstaltungen werden vom Vorstand im Benehmen mit dem Fachwahrt rechtzeitig bekanntgegeben.
(2) Bei vorhandenem Lehrgarten des Vereines wird dieser in die Fachberatung mit einbezogen. Im Lehrgarten (wenn vorhanden) anfallende Arbeiten werden nach Absprache mit dem Fachwart/der Fachwärtin im Rahmen der Gemeinschaftsarbeit erledigt.
§11 Wasser und Stromversorgung
(1) Es gilt die Wasser und Stromversorgung des Vereines.
(2) Die in der Kleingartenanlage verlegten Stromleitungen, Trinkwasserleitung und Abwasser-leitung (Toilettenanlage, Vereinshaus) sind Gemeinschaftseinrichtungen des Vereines. Der Vorstand koordiniert und bestimmt Notwendigkeit und Ausmaß der erforderlichen Einrichtungen.
(3) Jeder Pächter/ jede Pächterin hat dafür Sorge zu tragen, dass die vorhandene Zählereinrichtung (Strom) funktionell störungsfrei arbeiten. Strom und Wasserverbrauch sind den Kleingärtnerischen Erfordernissen anzupassen. Das Sammeln von Regenwasser ist unerlässlich, um den Verbrauch von Frischwasser zu reduzieren. (4) Bei Gemeinschaftszapfstellen darf jeder Pächter/ jede Pächterin das künstlich zugeführte Wasser (Leitungswasser)nur sparsam gebrauchen. Die Verwendung von Leitungswasser dieser Zapfstellen (Toilettenanlage, Vereinshaus) zur Bewässerung bzw. Gießen ist untersagt.
(5) Das vorn Vorstand bekanntgegebene Abrechnungsverfahren über Verbrauch von Strom (Wasser) wird anerkannt.
Die in der Kleingartenanlage liegenden Gemeinschaftsanlagen und - einrichtungen (z.B. Wege, Grünflächen, Toilettenanlage, Rasenmäher Raum. Werkstatt, Lagerhalle, Kompostplatz und Vereinsheim) sind schonend zu behandeln. Entstandene Schäden sind dem Vorstand unverzüglich anzuzeigen.
(1) Der Pächter/ die Pächterin seine/ ihre Angehörigen und seine/ ihre Gäste sind verpflichtet, alles zu vermeiden was Ruhe, Ordnung und Sicherheit in der Kleingartenanlage stört, sowie das Gemeinschaftsleben beeinträchtigt. Deshalb ist vor allem verboten, durch Lärm, lautes und anhaltendes Musizieren, auch durch Rundfunk, Fernsehen und Musikapparate oder ähnliche Störungen den Frieden in der Kleingartenanlage zu beeinträchtigen.
(2) Die Benutzung von Hand, Strom und Motorrasenmähern, Kettensägen, Heckenscheren, Häckslern, sowie anderen geräuschentwickelnden Geräten ist in den Monaten Mai bis Oktober Montags bis Freitag in der Zeit von 7:00 - 13:00 und von 15:00 - 20:00. sowie am Samstag von 7:00- 15:00 erlaubt. An Sonn- und Feiertagen ist die Benutzung nicht gestattet.
(3) Der Einsatz von Laubsauggeräten aller Art ist zur Wahrung des umweltgerechten Gärtners und aus Gründen des Lärmschutzes nicht gestattet.
(4) Die Pflege und Instandhaltung der an die Kleingartenanlage grenzenden Flächen wie Wege, Hecken, Gräben usw. obliegt den Pächter/ die Pächterin, sofern nicht im Einzelfall besondere Vereinbarungen getroffen wurden. Das Entsorgen von Gartenabfällen in den angrenzenden Wald unserer Kleingartenanlage ist strengstens untersagt, bei Zuwiderhandlung ist mit einer Geldbuße und Kündigung zu rechnen. Die eigenmächtige Veränderung dieser Einrichtungen ist nicht erlaubt.
(5) Der Gebrauch von Schusswaffen jeglicher Art ist in der Kleingartenanlage verboten.
§14 Vereinsspezifische Regelungen
(1) Der Vorstand wird ermächtigt, aus gesetzlichen, steuerlichen, oder redaktionellen Gründen Notwendig werdende Änderung der Gartenordnung vorzunehmen. Die Mitglieder sind über die Änderung unverzüglich zu unterrichten.
(2) Um naturgerechtes Gärtnern zu ermöglichen, ist auf der gepachteten Kleingartenanlage das Anpflanzen hochstämmiger Waldbaume (z.B. Nadelbäume, Weiden, Pappeln, Birken, Ahorn, Eschen u.a.)sowie hochwachsender Ziersträucher nicht gestattet. Hochstämmige Obstbaume können nur dann gepflanzt werden, wenn die Gartenparzelle eine ausreichende Große hat und die Nachbarparzelle nicht beschattet wird. Als ausreichende gelten 330m² und größer.
(1) Die vorgenannten Ausführungen enthalten Ergänzungen zur Vereinssatzung des Pachtvertrages.
(2) Bei der Feststellung von Zuwiderhandlungen kann durch den Vorstand gemäß §4 4.4.2.1 der Vereinsatzung die Kündigung der Vereinsmitgliedschaft ausgesprochen werden. Mit Beendigung der Vereinsmitgliedschaft entfällt die Geschäftsgrundlage zwischen dem Verein und Mitglied, so dass zeitgleich auch das Pachtverhältnis endet.
(3) Von Behörden (z.B. Gemeinde Erlensee) werden unmittelbare Verhandlungen in Kleingartenfragen mit den Pächtern nicht geführt. Die Pächter/ Pächterin wenden sich in Kleingarten- und Vereinsfragen an den Vorstand.
Vorsteherde Gartenordnung wurde in der Mitgliederversammlung am 4. April 2008 angenommen.
Erlensee, den 04. 04. 2008
1.Vorsitzender: Norbert Voigt
Schriftführerin: Gabriele Quanz