Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_10_BOStrab_Allgemeine_Anforderungen_an_Betriebsbed-d143192,11.html
Timestamp: 2017-01-23 07:06:29
Document Index: 301684874

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 65', '§ 10', '§ 10', '§ 1', '§ 9', '§ 11']

§ 10 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete | Gesetze auf anwalt24.de
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Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betr...…§ 10 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete§ 11 BOStrab, Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete§ 12 BOStrab, Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten§ 13 BOStrab, Verhalten während des Dienstes§ 14 BOStrab, Verhalten bei Krankheit§ 15 BOStrab, Streckenführung§ 16 BOStrab, Bahnkörper§ 17 BOStrab, Oberbau§ 18 BOStrab, Umgrenzung des lichten Raumes§ 19 BOStrab, Sicherheitsräume§ 20 BOStrab, Bahnübergänge§ 21 BOStrab, Signalanlagen§ 22 BOStrab, Zugsicherungsanlagen§ 23 BOStrab, Nachrichtentechnische Anlagen§ 24 BOStrab, Energieversorgungsanlagen§ 25 BOStrab, Fahrleitungsanlagen§ 26 BOStrab, Rückleitungen§ 27 BOStrab, Beleuchtungsanlagen§ 28 BOStrab, Rohrleitungen§ 29 BOStrab, Brücken§ 30 BOStrab, Tunnel…§ 65 BOStrab, In-Kraft-Treten und Übergangsvorschriften
§ 10 BOStrab, Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete
§ 10 BOStrabVerordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)BundesrechtDritter Abschnitt – BetriebsbediensteteTitel: Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen (Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: BOStrabGliederungs-Nr.: 9234-5Normtyp: Rechtsverordnung(1) Als Betriebsbediensteter darf nur tätig sein, wer 1.mindestens 18 Jahre alt ist,2.geistig und körperlich tauglich ist und3.nicht durch Tatsachen belastet ist, die ihn für die Tätigkeit als unzuverlässig erscheinen lassen.(2) Die Tauglichkeit muss vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit durch einen für ein Straßenbahnunternehmen bestellten Betriebsarzt festgestellt worden sein.(3) Wer das 40. Lebensjahr vollendet hat, darf als Betriebsbediensteter nur weiterbeschäftigt werden, wenn das Weiterbestehen der Tauglichkeit durch einen Arzt nach Absatz 2 festgestellt worden ist. Das Gleiche gilt dann jeweils nach Ablauf weiterer fünf Jahre.(4) Bestehen begründete Zweifel am Weiterbestehen der Tauglichkeit, insbesondere nach schwerer Krankheit, darf der Betriebsbedienstete als solcher erst weiterbeschäftigt werden, wenn seine Tauglichkeit nach Absatz 2 erneut festgestellt worden ist.(5) Über Betriebsbedienstete nach § 1 Abs. 6 Nr. 1 und 2 sind Aufschreibungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit, Ausbildung, Ergebnisse von Prüfungen, Beaufsichtigungen, Unterweisungen und Nachschulungen ersichtlich sein müssen.
§ 9 BOStrab, Bestätigung als Betriebsleiter§ 11 BOStrab, Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete