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Timestamp: 2016-10-25 06:51:13
Document Index: 224260401

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'BGE', 'Art. 84', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 9', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 310', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 310', 'Art. 9', 'Art. 84', 'Art. 84', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 310', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 310', 'Art. 313', 'BGE', 'BGE', 'Art. 310', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 310', 'Art. 8', 'Art. 8']

5P.116/2002 (15.04.2002)
5P.116/2002 /min
Beschwerdef�hrerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Viktor R�egg, Schachenstrasse 2, Postfach 271, 6011 Kriens,
Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Fischer, Schwarztorstrasse 18, Postfach 6118, 3001 Bern,
Art. 9 BV etc. (Ab�nderung vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsprozess)
(Staatsrechtliche Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Luzern, II. Kammer, vom 8. Februar 2002)
Zwischen den Parteien ist vor Amtsgericht Luzern-Stadt der Scheidungsprozess h�ngig. Mit vorsorglicher Massnahme vom 8. Februar 2000 wies die zust�ndige Richterin die elterliche Sorge �ber die beiden Kinder C.________, geb. 12. April 1994, und D.________, geb. 30. Mai 1996, f�r die Dauer des Scheidungsverfahrens dem Vater zu und entzog in Ab�nderung der bisherigen Massnahmeregelung beiden Parteien die Obhut �ber die Kinder. Diese wurden fremdplatziert.
Mit Gesuch vom 4. Dezember 2000 beantragte A.________ die R�ckgabe der elterlichen Sorge und Obhut �ber die beiden Kinder sowie eine Neuregelung des Besuchsrechts. Mit Entscheid vom 18. Dezember 2001 wies der erstinstanzliche Instruktionsrichter das Gesuch ab. Den dagegen erhobenen Rekurs wies das Obergericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 8. Februar 2002 ab.
Gegen den Entscheid des Obergerichts hat A.________ staatsrechtliche Beschwerde eingereicht mit den Begehren um Aufhebung des angefochtenen Entscheids (Ziff. 1) und R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz (Ziff. 2), eventuell um Zuweisung der Obhut an die Beschwerdef�hrerin (Ziff. 3). Ausserdem verlangt sie die unentgeltliche Rechtspflege (Ziff. 4). Es sind keine Vernehmlassungen eingeholt worden.
1.1 Die staatsrechtliche Beschwerde ist - von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen - rein kassatorischer Natur (BGE 127 II 1 E. 2c S. 5). Die Eintretensvoraussetzungen gem�ss Art. 84 Abs. 2 OG (absolute Subsidiarit�t) und Art. 86 Abs. 1 OG (relative Subsidiarit�t) sind erf�llt.
1.2 Neue Vorbringen tats�chlicher und rechtlicher Art sind im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde im Grundsatz ausgeschlossen, es sei denn, erst die Begr�ndung des angefochtenen Entscheides gebe dazu Anlass (BGE 118 Ia 20 E. 5a S. 26; KAELIN, Das Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde, 2. Auflage, Bern 1994, S. 369 ff.). Die vorgebrachten Noven, namentlich das Zeugnis von R.________ vom 7. M�rz 2002 �ber ihre Beratungssitzungen mit der Beschwerdef�hrerin, sind somit unzul�ssig, umso mehr als das in Frage stehende Beweismittel erst nach Erlass des angefochtenen Entscheides produziert worden ist (vgl. dazu BGE 120 Ia 126 E. 3b S. 130 f.).
Die Beschwerdef�hrerin r�gt, ihr Anspruch auf rechtliches Geh�r (Art. 29 Abs. 2 BV) sei dadurch verletzt worden, dass die Dres. S.________ und M.________ nicht als Zeugen einvernommen worden seien.
2.1 Aus Art. 29 BV ergibt sich insbesondere der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 106 Ia 161 E. 2b S. 162; 120 Ib 379 E. 3b S. 383, je mit Hinweisen). Keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs liegt vor, wenn ein Gericht auf die Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil es seine Meinung auf Grund der bereits abgenommenen Beweise gebildet hat und in vorweggenommener Beweisw�rdigung annehmen kann, dass seine �berzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert w�rde (BGE 115 Ia 97 E. 5b S. 101).
2.2 Im kantonalen Rekursverfahren hatte die Beschwerdef�hrerin beantragt, der ihr drittes Kind betreuende Dr. M.________ sowie ihre Haus�rztin Dr. S.________ seien als Zeugen zu ihrer Erziehungsf�higkeit bzw. zu ihrer physischen und psychischen Gesundheit zu befragen. Das Obergericht hat auf die Einvernahme der angebotenen Zeugen verzichtet und erwogen, Instruktionsverhandlungen seien im Rekursverfahren nur ausnahmsweise durchzuf�hren und die Ausgangslage sei liquid. Von Dr. S.________ l�gen Arztzeugnisse bei den Akten und hinsichtlich Dr. M.________ w�re es der Beschwerdef�hrerin frei gestanden, eine entsprechende Zeugenbescheinigung aufzulegen.
Art. 90 Abs. 1 lit. b OG erheischt eine kurz gefasste Darlegung dar�ber, welche verfassungsm�ssigen Rechte bzw. welche Rechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Die Beschwerdef�hrerin kommt ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach, wenn sie der vom Obergericht festgestellten liquiden Ausgangslage lediglich ein "angeblich" hinzuf�gt.
Die Beschwerdef�hrerin macht weiter eine Verletzung des Willk�rverbotes (Art. 9 BV) bei der Beweisw�rdigung geltend.
3.1 Willk�r erblickt sie im Umstand, dass das Obergericht die fr�here W�rdigung ihrer Erziehungsf�higkeit trotz der offenkundigen M�ngel des seinerzeitigen Berichtes von L.________ auch heute nicht in Zweifel ziehe. Die Ende 1998 gest�tzt auf diesen Bericht verf�gte Fremdplatzierung der beiden Kinder sei rechtswidrig gewesen. L.________ habe ihren (Beschwerdef�hrerin) psychischen Gesundheitszustand beurteilt, ohne �ber eine entsprechende Fachausbildung zu verf�gen, und sie auf Grund einer bloss f�nfmin�tigen Interaktion mit dem Kind f�r erziehungsunf�hig erkl�rt. Die Zeugnisse ihrer Haus�rztin Dr. S.________ w�rden die laienhaften Fehlschl�sse von L.________ widerlegen.
F�r das Obergericht gibt der Bericht L.________ die damalige Lage der Beschwerdef�hrerin gut wieder. Deren Erziehungsf�higkeit sei seinerzeit massiv beeintr�chtigt gewesen und der Bericht stehe im Grundtenor durchaus im Einklang mit den fach�rztlichen Beobachtungen von Dr. V.________ (Kinder- und Jugendpsychiater FMH; Gutachter des erstinstanzlichen Massnahmerichters im hier zu beurteilenden Verfahren). L.________ sei ausgebildete Sozialarbeiterin mit langj�hriger Praxis im kinder- und jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) des Kantonsspitals Luzern. In dieser Eigenschaft habe sie an zahlreichen kinderpsychologischen und -psychiatrischen Gutachten mitgearbeitet und sei dem Gericht als kompetente Berichterstatterin bekannt. Dem Bericht sei auch nicht zu entnehmen, dass es sich beim damaligen Wohnungsbesuch um einen f�nfmin�tigen Kurzbesuch gehandelt habe. Zu den Berichten von Dr. S.________ hat das Obergericht schliesslich erwogen, als Haus�rztin der Beschwerdef�hrerin habe diese weder eine unabh�ngige gutachterliche Stellung noch Kenntnisse �ber die Interaktion zwischen Mutter und Kindern. Ebenso wenig seien Dr. T.________ und R.________, welche die Beschwerdef�hrerin therapeutisch betreue, unabh�ngige Gutachter, und schliesslich liessen auch die Zeugenbescheinigungen von G.________ und H.________ eine klare Parteinahme erkennen.
Mit diesen Erw�gungen setzt sich die Beschwerdef�hrerin entgegen Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht auseinander. Ihre Vorbringen ersch�pfen sich in appellatorischer Kritik, die im Verfahren der staatsrechtlichen Beschwerde unzul�ssig ist (BGE 117 Ia 10 E. 4b S. 12).
3.2 Die Beschwerdef�hrerin h�lt auch das im Rahmen des vorliegenden Verfahrens erstattete Gutachten V.________ bzw. dessen W�rdigung durch die Vorinstanz f�r willk�rlich. Das Gutachten �ussere sich nur zum Zeitraum von 1999 bis heute, nicht aber zur Zeit vor der Fremdplatzierung der Kinder. Sodann habe sich der Gutachter darauf beschr�nkt, die beiden alternativen Ist-Zust�nde miteinander zu vergleichen, ohne die positiven Entwicklungsm�glichkeiten der Kinder nach einer Wiedervereinigung mit ihrer Mutter und dem neuen Halbgeschwister zu ber�cksichtigen. Das Gutachten sei deshalb unvollst�ndig und das Obergericht habe diesen Umstand verkannt.
Die Beschwerdef�hrerin weist selbst darauf hin, seinerzeit keine Erg�nzung des Gutachtens verlangt zu haben. Im �brigen setzt sich der angefochtene Entscheid mit der bereits im Rekursverfahren erhobenen Kritik auseinander. So hat das Obergericht erwogen, f�r die Frage der Obhutszuteilung seien einzig die heutigen Verh�ltnisse massgebend. Diese seien vom Gutachter sorgf�ltig und einl�sslich gew�rdigt worden. Es sei unbestritten, dass die Kinder litten, aber nicht erstellt, dass dies auf die Trennung von der Mutter zur�ckzuf�hren sei; zudem w�re nach der gutachterlichen Auffassung wenn schon der Vater als Inhaber der Obhut geeigneter.
Die Beschwerdef�hrerin beschr�nkt sich auf eine Wiederholung der bereits in der Rekursschrift gemachten appellatorischen Kritik am Gutachten. Sie zeigt nicht auf, inwiefern die vorinstanzlichen Erw�gungen willk�rlich sein sollen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern die Aussage, die Situation vor 1999 sei f�r die nunmehr anbegehrte Aufhebung der Fremdplatzierung irrelevant, willk�rlich sein soll. Gleiches gilt f�r die Feststellung, die Aufhebung l�ge momentan nicht im Kindeswohl.
Die Beschwerdef�hrerin vertritt die Auffassung, die Vorinstanz sei bei der Auslegung bzw. Anwendung von Art. 310 ZGB der Willk�r verfallen und habe mit ihrem Entscheid zudem gegen Art. 8 EMRK sowie Art. 8 und 9 UNO-Kinderrechtskonvention verstossen.
4.1 Die Beschwerdef�hrerin wirft dem Obergericht namentlich vor, sie sei f�lschlicherweise davon ausgegangen, bei der Aufhebung der elterlichen Obhut gem�ss Art. 310 ZGB komme es einzig auf das Kindeswohl an. Zudem sei der anzuwendende Massstab die Gef�hrdung, nicht die Optimierung des Kindeswohls. Weder der Gutachter noch das Gericht h�tten eine Gef�hrdung dargelegt, sondern einzig behauptet, eine Umplatzierung sei nicht optimal, weil es den Kindern bei der Pflegefamilie besser gehe. Diese Argumentation sei umso weniger zul�ssig, als die Fremdplatzierung seinerzeit rechtswidrig erfolgt sei.
4.2 Bei der staatsrechtlichen Beschwerde pr�ft das Bundesgericht die Auslegung von Gesetzesrecht einzig auf Willk�r hin (Art. 9 BV i.V.m. Art. 84 Abs. 1 lit. a OG). Demgegen�ber pr�ft das Bundesgericht im Rahmen der erhobenen R�gen frei, ob Staatsvertragsrecht verletzt ist (Art. 84 Abs. 1 lit. c OG; BGE 119 II 380 E. 3b S. 382 f.; 126 III 438 E. 3 S. 439).
Art. 8 Abs. 1 EMRK garantiert jedermann die Achtung seines Familienlebens, in das gem�ss Abs. 2 nur unter Wahrung des Verh�ltnism�ssigkeitsprinzips eingegriffen werden darf. Die Strassburger Organe haben in ihrer Rechtsprechung denn auch anerkannt, dass die Regelung des Sorgerechts bei der Scheidung - mutatis mutandis auch bei der Trennung - am Erforderlichkeitsgebot von Art. 8 Abs. 2 EMRK zu messen sei (FROWEIN/PEUKERT, EMRK-Kommentar, 2. Auflage, 1996, N. 23 zu Art. 8 EMRK). Die Beschwerdef�hrerin macht zwar nicht geltend, die angerufenen Bestimmungen gingen in ihrem Gehalt �ber das anwendbare Bundesrecht hinaus. Die Frage der Rechtm�ssigkeit der Aufrechterhaltung der Fremdplatzierung kann jedoch frei gepr�ft werden, da sich das Art. 310 ZGB inh�rente Verh�ltnism�ssigkeitsgebot auch aus Art. 8 Abs. 2 EMRK ergibt.
Immerhin �bt das Bundesgericht bei der �berpr�fung von Ermessensentscheiden nach st�ndiger Praxis Zur�ckhaltung und greift nur ein, wenn die Vorinstanz grundlos von in Lehre und Rechtsprechung anerkannten Grunds�tzen abgegangen ist, wenn sie Tatsachen ber�cksichtigt hat, die f�r den Entscheid keine Rolle h�tten spielen d�rfen, oder wenn sie umgekehrt Umst�nde ausser Betracht gelassen hat, die h�tten beachtet werden m�ssen. Es hebt Ermessensentscheide ausserdem auf, wenn sie sich im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (letztmals BGE 127 III 300 E. 6b S. 307 f.).
4.3 Gem�ss Art. 310 Abs. 1 ZGB sind Kinder den Eltern wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, wenn ihrer Gef�hrdung nicht anders begegnet werden kann. Kindesschutzmassnahmen m�ssen stets verh�ltnism�ssig sein. Das Gebot der Verh�ltnism�ssigkeit ist u.a. verletzt, wenn Massnahmen l�nger als notwendig aufrechterhalten werden (der vorliegend nicht direkt anwendbare Art. 313 Abs. 1 ZGB verlangt ausdr�cklich die Anpassung der getroffenen Massnahmen an ver�nderte Verh�ltnisse; vgl. auch BGE 120 II 384 E. 4d S. 386). Es ist jedoch zu beachten, dass bei einem Pflegeverh�ltnis eine Verwurzelung mit sozialpsychischer Elternstellung der Pflegeeltern eintreten kann. Da stete Umplatzierungen m�glichst zu vermeiden und kontinuierliche Verh�ltnisse anzustreben sind, m�ssen diesfalls der Anspruch der Eltern auf pers�nliche Betreuung und das Interesse des Kindes an stabilen Beziehungen gegeneinander abgewogen werden (BGE 111 II 125 E. 6). F�r die R�ckgabe der Obhut gelten folglich nicht die gleichen Kriterien wie f�r den Entzug.
4.4 Weder ging es im kantonalen Verfahren darum zu beurteilen, ob die Kinder der Beschwerdef�hrerin wegzunehmen seien, noch darum zu wissen, ob sie ihr bzw. den Parteien seinerzeit zu Recht weggenommen worden sind. Thema des vorliegend zu beurteilenden Entscheides ist vielmehr, ob die Fremdplatzierung aufrechtzuerhalten ist oder ob die Kinder wieder unter die (nunmehr alleinige) Obhut der Mutter zu stellen sind. Das Obergericht hat sich dabei nicht einfach von der Frage leiten lassen, ob sich die Aufrechterhaltung des Obhutsentzuges gewissermassen als ultima ratio aufdr�nge, um die Gef�hrdung der Kinder abzuwenden, sondern es hat das Umfeld der heutigen Platzierung sowie die mit einer Umplatzierung verbundenen Ungewissheiten und Risiken mitbedacht.
Konkret ergibt sich aus dem Gutachten V.________ ein erhebliches Konfliktpotential zwischen den Eltern, das durch die Trennung nicht ausger�umt werden konnte. Die Aus�bung des Besuchsrechts habe immer wieder zu Problemen gef�hrt. C.________ stehe in einem massiven Loyalit�tskonflikt zu ihren Eltern. Testpsychologisch ergebe sich eine st�rkere Verbundenheit mit dem Vater. Mittelfristig sei die Weiterf�hrung der Fremdplatzierung empfehlenswert, seien doch die Pflegeeltern mittlerweile die verl�sslichsten Bezugspersonen geworden. �hnliches wird in Bezug auf D.________ gesagt. Dieser profitiere bei der Pflegefamilie von der dringend n�tigen Tagesstruktur, der kindsgerechten Grenzziehung und der emotionalen Zuwendung. Der Beschwerdef�hrerin attestiert der Gutachter eine nur reduzierte F�higkeit, sich in Gef�hle und Bed�rfnisse anderer Menschen einzuf�hlen, was auch auf den Umgang mit den Kindern weitgehend zutreffe. Die Beschwerdef�hrerin scheine zu wenig in der Lage zu sein, zwischen ihren Bed�rfnissen und W�nschen und jenen der Kinder zu unterscheiden. L�ngere Phasen von Beziehungsabbr�chen zu den Kindern w�hrend der letzten zwei Jahre h�tten diese verunsichert. Bei der Beschwerdef�hrerin zeige sich h�ufig ein abrupter Wechsel von N�he- und Distanzw�nschen zu den beiden Kindern, was nicht deren Wohl entspreche. Da die Beschwerdef�hrerin keine Einsicht in ihre psychische Befindlichkeit zeige, k�nne auch nicht von einer Besserung in n�chster Zukunft ausgegangen werden. Die Beschwerdef�hrerin und die beiden Kinder h�tten sich seit der Trennung auseinander gelebt. Die Beschwerdef�hrerin habe ein ambivalentes Verh�ltnis zu ihnen. Es seien f�r sie Selbstobjekte, die sie vor allem in ihrer eigenen Idealvorstellung als gute Mutter best�tigen sollen. Trotz gewisser Vorbehalte sei der Vater zur Erziehung eher geeignet als die Mutter. Wegen des damit verbundenen Verlustes ihrer Hauptbezugspersonen w�re eine Umplatzierung im heutigen Zeitpunkt aber nicht im Sinne des Kindeswohls.
Unter diesen Umst�nden, die �brigens von der Beschwerdef�hrerin nicht ernsthaft bestritten werden, war das Obergericht gehalten, zwischen dem Anspruch der Eltern auf pers�nliche Betreuung und dem Interesse der Kinder an kontinuierlichen, stabilen Beziehungen abzuw�gen, und es hat mit seinem Entscheid weder Art. 310 ZGB falsch ausgelegt noch gegen Art. 8 EMRK oder Art. 8 und 9 UNO-Kinderrechtskonvention verstossen.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die staatsrechtliche Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann. Damit wird der Eventualantrag, in der Sache selbst zu entscheiden statt sie zur�ckzuweisen, gegenstandslos. Da die R�gen im Zusammenhang mit Art. 310 ZGB und Art. 8 EMRK sowie Art. 8 und 9 UNO-Kinderrechtskonvention nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden k�nnen, ist die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren. Die Kosten werden auf die Bundesgerichtskasse genommen und der Beschwerdef�hrerin ist Rechtsanwalt R�egg als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizugeben. Dieser ist aus der Gerichtskasse angemessen zu entsch�digen.
Das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen, und ihr wird f�r das bundesgerichtliche Verfahren Rechtsanwalt Viktor R�egg, Kriens, als unentgeltlicher Rechtsvertreter beigegeben.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 1'500.-- wird der Beschwerdef�hrerin auferlegt, einstweilen aber auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Rechtsanwalt Viktor R�egg wird aus der Bundesgerichtskasse ein Honorar von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.