Source: http://freearttrading-fernost.de/agb
Timestamp: 2017-06-29 10:56:16
Document Index: 260505869

Matched Legal Cases: ['§312', '§1', '§312', '§3', '§ 312', '§ 437']

AGB | Möbel aus Fernost
a. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen von Free Art Trading, Inhaberin Frau Theda Knyphausen (im Folgenden: „Verkäuferin“), gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit den Kunden (im Folgenden: „Käufer“). Diese AGB können jederzeit unter dem von der Seite www.freearttrading.de erreichbaren Link „AGB“ eingesehen, ausgedruckt oder gespeichert werden. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Verkäuferin ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die Verkäuferin in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltslos ausführt. Auch wenn die Verkäuferin also den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers nicht ausdrücklich widerspricht, haben die Geschäftsbedingungen des Käufers keine Gültigkeit.
b. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer gegenüber der Verkäuferin abgegeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
c. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrüklich ausgeschlossen werden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textfrom, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Erhalt der ertsen Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit §1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unseren Pflichten gemäß §312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Fon: +49 (0)2203 80 919 80
Fax: +49 (0)2203 80 919 81
Email: info@freearttrading.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die vertragsgemäße Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehemn und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung (oder der ware), für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
a. Die Angebote der Verkäuferin, einschließlich der Angebote des Online-Shops, sind freibleibend und unverbindlich. Das gilt auch, wenn die Verkäuferin dem Käufer Kataloge oder sonstige Unterlagen- auch in elektrischer Form- überlassen hat, an denen sich die Verkäuferin Eigentums- und Urheberrechte vorbehält.
b. Die Bestellung der Ware durch den Käufer stellt ein verbindliches an die Verkäuferin zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, ist die Verkäuferin berechtígt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 3 Wochen nach seinem Zugang bei der Verkäuferin anzunehmen.
c. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin die Annahme schriftlich (z.B. durch eine Auftragsbestätigung) erklärt oder die Waren an den Käufer ausliefert.
b. Die Lieferung erfolgt ab Erfüllungsort auf Gefafahr des Käufers. Falls Sendungen Verpackungsschäden aufweisen, die auf eine Beschädigung des Inhaltes schließen lassen, sind diese nur unter Vorbehalt anzunehmen und das Schadesprotokoll dem Transporteur und der Verkäuferin zu übersenden.
c. Die Verkäuferin ist zur Teillieferung und Teilleistung jederzeit berechtigt, sofern dem Käufer dies zumutbar ist.
a. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten (www.freearttrading.de) dargestellt werden.
b. Alle Preise sind Endpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19% und verstehen sich zuzüglich Versand. c. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand und bei größeren Produkten über eine Spedition. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.
d. Die Höhe der Versandkosten teilt die Verkäuferin dem Käufer in der Annahmeerklärung mit.
e. Der Käufer hat im Falle eines Widerrufs seiner auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichteten Willenserklärung die Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bruttopreis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40€ nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
a. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware gilt 2 Jahre ab Ablieferung der Ware an den Käufer. Als Gewährleistungsnachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.
b. Gemäß § 437 BGB hat der Käufer bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, das heißt er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder einer Ersatzlieferung verlangen. Der Käufer hat die getroffene Wahl in deutlicher Form mitzuteilen.
c. Will der Käufer Schadensersatz statt der Leistung verlangen, so ist insoweit ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosem zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im übrigen unberührt.
d. Das Recht des Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Sache Fehler aufweist. Sofern ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
Die Verkäuferin sowie ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Rahmen einer Beschaffenheits- und /oder Haltbarkeitsgarantie sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ferner haftet die Verkäuferin sowie ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen für Schäden, die auf Arglist beruhen.
Die Verkäferin sowie ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften zudem unbeschränkt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
b. Der Käufer ist nicht berechtigt, vor der vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware, diese an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Der Käufer hat die Verkäuferin gegenüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die der Verkäuferin gehörenden Waren erfolgen.
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Der Käufer ermächtigt die Verkäuferin, die Im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verabeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen. Die Verkäuferin verpflichtet sich dabei, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
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Die Verkäuferin kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern oder ergänzen, sofern dies für den Käufer nicht unzumutbar ist. Die Verkäuferin teilt dem Käufer Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit und wird den Zugang zu einer neuen Fassung ermöglichen. Sofern sich der Käufer mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden erklärt, muss der Käufer seinen Einwand innerhalb von 21 Tagen nach Hinweis und verschafftem Zugang mitteilen. Andernfalls hat sich der Käufer mit der Neufassung einverstanden erklärt. Auf die vorbezeichnete Bedeutung und die Bedeutung der Widerspruchsfrist wird der Käufer durch die Verkäuferin im Rahmen der Benachrichtigung seines Widerspruchrechts hingewiesen.
a. Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Verkäuferin vereinbart.
b. Erfüllungsort ist der Sitz der Verkäuferin.
c. Für das Vertragsverhältnis zwischen der Verkäuferin und dem Käufer und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Der Vertrag ist sodann so auzulegen und anzuwenden, wie dies dem mutmaßlichem Interesse der Vertragsparteien entspricht. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es zu leichten Unterschieden in den Farben und Mustern zwischen dem Original und dem Foto auf der Webseite kommen kann, wobei wir Sie um Ihr Verständnis bitten möchten.
– 3 Euro für Maxibrief 35*25*5cm bis 1kg
– 4,50 Euro für Päckchen 60*30*15cm bis 2kg
– 7,50 Euro für Paket 120*60*60cm bis 10kg
– 11,- Euro für Paket 120*60*60cm bis 20kg
– 14,50 Euro für Paket 120*60*60cm bis 31,5kg
– Speditionstarife: werden gesondert festgestellt
– 32,- Euro für Paket 120*60*60cm bis 20kg
– Für Speditionsgüter gesonderte Preise
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