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Timestamp: 2016-10-25 10:24:10
Document Index: 255961435

Matched Legal Cases: ['Art. 125', 'Art. 125', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 159', 'Art. 278', 'Art. 278', 'Art. 125', 'Art. 125', 'BGE', 'Art. 125', 'Art. 125', 'BGE', 'Art. 151', 'Art. 152', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 125', 'Art. 276', 'Art. 125', 'Art. 64', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 152']

5C.149/2004 (06.10.2004)
5C.149/2004 /grl
Beklagte und Berufungskl�gerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Giuseppe Dell'Olivo-Wyss,
B.________, Kl�ger und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Markus Leimbacher.
Ehescheidung (nachehelicher Unterhalt nach Art. 125 ZGB),
Berufung gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 2. Zivilkammer, vom 6. Mai 2004.
A.________ (Beklagte) und B.________ (Kl�ger) lernten sich 1991 in Brasilien kennen. Die Parteien ehelichten sich am 6. Oktober 1995; die Ehe blieb kinderlos. Die Beklagte brachte indes 1996 im Einverst�ndnis mit dem Kl�ger drei Kinder aus erster Ehe, C.________ (1981), D.________ (1985) und E.________ (1987) in die Ehe, welche fortan im gemeinsamen Haushalt der Parteien wohnten. Die Beklagte besorgte den Haushalt, w�hrend der Kl�ger um die finanziellen Bed�rfnisse des gemeinsamen Haushalts, insbesondere auch um den Unterhalt der vorehelichen Kinder bem�ht war, da die Beklagte vom leiblichen Vater der Kinder keinen Unterhalt beanspruchen konnte. Seit August 1998 leben die Parteien getrennt.
B.a Am 26. Juni 2003 schied das Bezirksgericht Baden die Ehe der Parteien. Es verpflichtete den Kl�ger, der Beklagten gest�tzt auf Art. 125 ZGB als nachehelichen Unterhalt monatlich Fr. 900.-- bis 31. Juli 2005, danach Fr. 600.-- pro Monat bis 31. Juli 2006 zu bezahlen, wobei eine Indexierung des Unterhaltsbeitrages vorgesehen wurde.
B.b Mit Urteil vom 6. Mai 2004 wies das Obergericht die Appellation der Beklagten, mit welcher sie einen h�heren Unterhaltsbeitrag verlangt hatte, ab, soweit es darauf eintrat. In Gutheissung der Appellation des Kl�gers hob es dessen Unterhaltspflicht auf, da die Ehe der Parteien f�r die Beklagte nicht lebenspr�gend gewesen sei und die Beklagte inzwischen ihre wirtschaftliche Selbstst�ndigkeit erreicht habe. �berdies lehnte es das Obergericht ab, im Existenzminimum der Beklagten deren Auslagen f�r die vorehelichen Kinder zu ber�cksichtigen, mit der Begr�ndung, hierf�r fehle jede gesetzliche Grundlage.
Mit Berufung beantragt die Beklagte dem Bundesgericht im Wesentlichen, das obergerichtliche Urteil aufzuheben und im Sinne des Bezirksgerichts Baden zu entscheiden. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. F�r das bundesgerichtliche Verfahren ersucht die Beklagte um unentgeltliche Rechtspflege.
Der Kl�ger schliesst auf Abweisung der Berufung und ersucht seinerseits um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht hat unter Hinweis auf das angefochtene Urteil auf Gegenbemerkungen verzichtet.
1.1 Streitig ist im vorliegenden Verfahren der Unterhaltsbeitrag an die Beklagte. Dabei handelt es sich um eine verm�gensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit (BGE 116 II 493 E. 2b), deren Streitwert die Berufungssumme gem�ss Art. 46 OG von Fr. 8‘000.-- bei weitem �bersteigt. Das angefochtene Urteil des Obergerichts ist kantonal letztinstanzlich (Art. 48 Abs. 1 OG). Auf die Berufung ist somit grunds�tzlich einzutreten.
1.2 Als unzul�ssig erweist sich die Berufung freilich, soweit die Beklagte auf die Erw�gungen des Bezirksgerichts Baden verweist, hat doch die Begr�ndung in der Berufungsschrift selbst enthalten zu sein (BGE 126 III 198 E. 1d S. 201).
Als Verletzung von Art. 125 ZGB macht die Beklagte geltend, die Vorinstanz sei bei der Ermittlung der Eigenversorgungskapazit�t lediglich von ihrem Existenzminimum ausgegangen, ohne dabei den Bedarf der vorehelichen Kinder zu ber�cksichtigen. Das Obergericht hat die Kosten f�r die zwei j�ngeren Kinder nicht in die Bedarfsberechnung der Beklagten aufgenommen, weil eine Ber�cksichtigung faktisch auf eine Unterhaltspflicht des Kl�gers gegen�ber den vorehelichen Kindern hinauslaufe, wof�r es an einer gesetzlichen Grundlage fehle.
Aus der allgemeinen Beistandspflicht gem�ss Art. 159 Abs. 3 ZGB und der ausdr�cklichen Vorschrift des Art. 278 Abs. 2 ZGB ergibt sich, dass jeder Ehegatte dem andern in der Erf�llung der Unterhaltspflicht gegen�ber vorehelichen Kindern in angemessener Weise beizustehen hat. Die Pflicht des Ehegatten endet freilich mit der Aufl�sung der Ehe, zumal damit aus der ehelichen Gemeinschaft grunds�tzlich keine Rechte mehr abgeleitet werden k�nnen. Auch Art. 278 Abs. 2 ZGB bildet keine Grundlage f�r eine �ber den Bestand der Ehe hinausreichende Verpflichtung; diese Bestimmung bezieht sich nach dem Randtitel auf verheiratete Eltern und ist nach dem Wortlaut von Absatz 2 einzig auf Ehegatten zugeschnitten (Hegnauer, Der Unterhalt des Stiefkindes nach schweizerischem Recht, in: Festschrift f�r Wolfram M�ller-Freienfels, 1. Aufl. 1986, S. 273). Im Folgenden ist somit zu pr�fen, ob ein allf�lliger Anspruch der Beklagten gegen�ber dem Kl�ger in Art. 125 ZGB begr�ndet ist.
4.1 Gem�ss Art. 125 Abs. 1 ZGB besteht Anspruch auf nachehelichen Unterhalt, soweit einem Ehegatten nicht zuzumuten ist, f�r den ihm geb�hrenden Unterhalt unter Einschluss einer angemessenen Altersvorsorge selbst aufzukommen. Absatz 2 z�hlt - wenn auch nicht abschliessend - die f�r die Beantwortung dieser Frage massgebenden Kriterien auf, die auch bei der Bemessung des Beitrages zu ber�cksichtigen sind. Absatz 3 nennt die Voraussetzungen, unter denen ein Beitrag "ausnahmsweise versagt oder gek�rzt werden" kann. Der nacheheliche Unterhalt soll insbesondere den durch die Ehescheidung verursachten Ver�nderungen Rechnung tragen (Botschaft, BBl. 1996 I 1, S. 30 ff. Ziffer 144.6 und S. 112 f. Ziffer 233.51). Die Bestimmung konkretisiert die Prinzipien des sog. "clean break" und der nachehelichen Solidarit�t: Einerseits hat jeder Ehegatte - soweit immer m�glich - f�r seinen Unterhalt selbst zu sorgen; anderseits ist der eine Ehegatte zur Leistung von Geldbeitr�gen an den andern verpflichtet, wenn dieser seine durch die Ehe allenfalls beeintr�chtigte wirtschaftliche Selbstst�ndigkeit nicht erreichen kann (BGE 127 III 136 E. 2a S. 138).
4.2 Zur Beantwortung der Frage, ob ein Unterhaltsbeitrag festzusetzen ist, hat das Gericht die massgebenden Lebensverh�ltnisse der zu scheidenden Ehegatten abzukl�ren; diese Lebensverh�ltnisse entscheiden dar�ber, ob an den in der Ehe zuletzt gemeinsam gelebten Lebensstandard (unter Ber�cksichtigung der scheidungsbedingten Mehrkosten) oder aber an die vorehelichen wirtschaftlichen Verh�ltnisse und die damit erm�glichte Lebenshaltung anzukn�pfen ist. Steht die massgebende Lebenshaltung fest, so ist weiter zu pr�fen, inwiefern der Unterhalt beanspruchende Ehegatte sie aus eigener Kraft finanzieren kann (Eigenversorgungskapazit�t). Die Beurteilung der (gegenw�rtigen und zuk�nftigen) Eigenversorgungskapazit�t erfolgt nach den in Art. 125 Abs. 2 ZGB aufgef�hrten, nicht abschliessenden Kriterien. Alsdann ist weiter abzukl�ren, ob kein Ausschliessungsgrund im Sinne von Art. 125 Abs. 3 ZGB vorliegt. Ist nach den dargelegten Schritten ein nachehelicher Unterhalt weiterhin ausgewiesen, so gilt es schliesslich die Leistungsf�higkeit des unterhaltsverpflichteten Ehegatten zu ber�cksichtigen, die sich ihrerseits nach den f�r den Unterhaltsberechtigten massgebenden Kriterien ermittelt (vgl. zum Ganzen: Hausheer/Geiser, Scheidungsunterhalt bei ausreichenden Mitteln: Bemerkungen zu BGE 127 III 136 ff., in: Festschrift f�r Nicolas Druey, 2002, S. 172-176).
4.3 Mit Bezug auf die zu ber�cksichtigende Lebenshaltung (voreheliche oder eheliche) stellt sich die Frage, ob der ansprechende Ehegatte - jedenfalls dem Grundsatz nach - in seinem Vertrauen auf den Weiterbestand der bisherigen, frei vereinbarten Aufgabenteilung zu sch�tzen ist. Gegebenenfalls besteht ein Anspruch auf Fortf�hrung der w�hrend der Ehe zuletzt gelebten Lebenshaltung bzw. - bei ungen�gender Leistungsf�higkeit - auf gleichwertige Lebensf�hrung wie der Unterhaltspflichtige. Dieser Vertrauensschutz kann dann begr�ndet sein, wenn die Ehe lange gedauert hat, aus der Ehe Kinder hervorgegangen sind, aber auch wenn der ansprechende Ehegatte mit der Heirat aus seinem bisherigen Kulturkreis entwurzelt worden ist. Allgemein ausgedr�ckt ist von der ehelichen Lebenshaltung auszugehen, wenn die Ehe aus den genannten oder anderen Gr�nden als lebenspr�gend angesehen werden muss. Ist das Vertrauen objektiv nicht schutzw�rdig, bemisst sich der Unterhalt nach den vorehelichen Lebensverh�ltnissen, d.h. nach der wirtschaftlichen Stellung des Unterhaltsberechtigten, wie sie best�nde, wenn er die Ehe nie eingegangen w�re (Hausheer, Der Scheidungsunterhalt und die Familienwohnung, in: Vom alten zum neuen Scheidungsrecht, Bern 1999, N. 3.03. - 3.06 S. 123 f., N. 3.52 - 3.54 S. 148 f. und N. 3.60 S. 151; Hausheer/Geiser, a.a.O., S. 173; Geiser, Worin unterscheiden sich heute die Renten nach Art. 151 und Art. 152 ZGB, ZBJV 129/1993, S. 339/347; Urteil 5C.278/2000 vom 4. April 2001, E. 3a).
4.4 Das Obergericht h�lt daf�r, die Parteien h�tten tats�chlich nur knapp drei Jahre in der Ehe zusammengelebt; zudem sei die Ehe kinderlos geblieben, weshalb die Beklagte hinsichtlich der Kinderbetreuung keine ehebedingten Nachteile erleide. Vielmehr sei von einer kinderlosen Kurzehe auszugehen, welche nicht lebenspr�gend geworden sei, so dass nicht an den ehelichen Standard, sondern an die vorehelichen Lebensverh�ltnisse anzukn�pfen sei. Die Beklagte verf�ge �ber keine Ausbildung; sie habe ab dem Alter von etwa 14 Jahren in Brasilien als Verk�uferin auf der Strasse gearbeitet und damals ohne jede Unterhaltsberechtigung gegen�ber ihrem ersten Ehemann mit den Kindern allein in Brasilien gelebt. Die Ehe habe mithin hinsichtlich der Aufgabenteilung keine �nderung ihrer Stellung mit sich gebracht. Die Beklagte h�tte somit keine andere Stellung im Scheidungszeitpunkt inne, wenn sie die Ehe mit dem Kl�ger nie eingegangen w�re. Dies gelte angesichts ihres gegenw�rtigen Einkommens von Fr. 3‘150.-- selbst unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass sie heute mit ihren Kindern in der Schweiz lebe, wo der Preisindex erheblich �ber jenem von Brasilien liege. Die Beklagte sei ferner weder aufgrund ihrer Abstammung noch der fehlenden beruflichen Ausbildung noch aufgrund der sich in Ausbildung befindlichen Kinder in ihrer Eigenversorgungskapazit�t beeintr�chtigt. Das j�ngste Kind (1987) habe das 16. Altersjahr vollendet, womit gem�ss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch bei gemeinsamen Kindern keine Ehegattenunterhaltsbeitr�ge mehr zu erbringen w�ren. Mit ihrem Einkommen von Fr. 3‘150.-- als voll Erwerbst�tige verm�ge die Beklagte das hinsichtlich des Grundbetrages um 20% erweiterte Existenzminimum von insgesamt Fr. 3‘023.-- ohne weiteres zu decken, weshalb von der wirtschaftlichen Selbstst�ndigkeit der Beklagten auszugehen sei.
Die Beklagte h�lt dem im Wesentlichen entgegen, sie habe den Kl�ger 1991 in Brasilien kennen gelernt; sie sei danach des �fteren als Touristin zum Kl�ger in die Schweiz gereist und habe ihn �berdies des �fteren begleitet, wenn er als Montageleiter in verschiedene L�nder gereist sei. Somit m�sse davon ausgegangen werden, dass das faktische Zusammenleben von 1991 bis August 1998, also insgesamt sechseinhalb Jahre gedauert habe. Die Beklagte erachtet somit im Ergebnis die Gemeinschaft mit dem Kl�ger f�r lebenspr�gend, weshalb - entgegen der Auffassung des Obergerichts - in ihrem Existenzminimum auch der Grundbetrag f�r die Kinder zu ber�cksichtigen sei. Ferner seien bei der Betreuung der Kinder auch die vorehelichen Kinder zu ber�cksichtigen, zumal sich Art. 125 Abs. 2 Ziff. 6 ZGB nicht nur auf eheliche Kinder beziehe und sie (die Beklagte) nach wie vor f�r zwei ihrer drei Kinder zu sorgen habe.
Der Kl�ger schliesst sich der Auffassung des Obergerichts an und bestreitet insbesondere, dass die Parteien seit 1991 "mehr oder weniger zusammengelebt" h�tten.
4.5 Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat eine Ehedauer von knapp f�nf Jahren als kurz bezeichnet (Urteil 5C.278/2000 vom 4. April 2001, E. 3c), was von der Lehre nicht beanstandet worden ist (Schwenzer, in: Praxiskommentar Scheidungsrecht, 2000, N. 47 zu Art. 125 ZGB; Hausheer/Spycher/Kocher/Brunner, Handbuch des Unterhaltsrechts, 1997, 05.121 S. 287). Ob das voreheliche Zusammenleben bei der Bestimmung der Ehedauer �berhaupt nicht zu ber�cksichtigen ist (Klopfer, Nachehelicher Unterhalt, Wohnungszuteilung, in: Neues Scheidungsrecht, 1999, S. 79 ff., S. 85; Schwander, Nachehelicher Unterhalt gem�ss Art. 125 ff. nZGB, AJP 1999 S. 1627 ff., S. 1630) oder wenigstens insoweit in den Begriff "Ehedauer" einfliessen soll, als w�hrend dieser Zeit bereits gemeinschaftsbedingte Auswirkungen, insbesondere durch Haushalts- und Kinderbetreuung entstanden sind (Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, 1999, N. 30, und Schwenzer, a.a.O., N. 49, je zu Art. 125 ZGB), kann hier offen bleiben, zumal die f�r eine Ber�cksichtigung des vorehelichen Zusammenlebens notwendigen tats�chlichen Voraussetzungen nicht dargetan sind. Nach den obergerichtlichen Feststellungen ist die Beklagte auch nicht durch die Kinderbetreuung daran gehindert worden, einer vollen Erwerbst�tigkeit nachzugehen, so dass auch offen bleiben kann, ob sich das Kriterium der Kinderbetreuung (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 6 ZGB) nicht nur auf gemeinsame, sondern ebenso auf nicht gemeinsame Kinder bezieht (in diesem Sinne: Schwenzer, a.a.O., N. 61 zu Art. 125 ZGB). Dennoch erweckt die obergerichtliche Schlussfolgerung, es liege keine lebenspr�gende Ehe vor, Bedenken. Das Obergericht l�sst sich zu sehr von der kurzen Ehedauer und dem Umstand leiten, dass keine Kinder zu betreuen sind und die Beklagte somit nicht durch die Kinderbetreuung an einer vollen Erwerbst�tigkeit gehindert worden ist. Damit ist insbesondere nicht ber�cksichtigt worden, dass die Beklagte ihren Kulturkreis verlassen hat, um zum Kl�ger zu ziehen und hier ein neues Leben anzufangen, und dass sie schliesslich 1996 ihre Kinder aus erster Ehe im Einverst�ndnis mit dem Kl�ger hat nachkommen lassen, auch wenn das Verlassen der Heimat nur eines der f�r die Lebenspr�gung massgebenden Kriterien darstellt. Hinzu kommt, dass die Beklagte vom leiblichen Vater der Kinder keinen Kinderunterhalt beanspruchen kann, weshalb der Kl�ger w�hrend der Ehe f�r den finanziellen Bedarf der ganzen Familie aufgekommen ist, w�hrend die Beklagte ausschliesslich den Haushalt besorgt hat. Damit aber l�sst sich nicht vertreten, die Ehe der Parteien sei f�r die Beklagte nicht lebenspr�gend gewesen. Liegt eine lebenspr�gende Ehe vor, so ist von der zuletzt gelebten ehelichen Lebenshaltung und ihren Verh�ltnissen auszugehen und somit auch zu beachten, dass der finanzielle Bedarf der Kinder der Beklagten ausschliesslich vom Kl�ger gedeckt worden ist.
4.6 Dem angefochtenen Urteil l�sst sich entnehmen, dass die Beklagte heute zu 100% einer Erwerbst�tigkeit nachgeht und ein monatliches Einkommen von Fr. 3‘150.-- erzielt, mit dem sie - so das Obergericht - das bez�glich des Grundbetrages um 20% erh�hte pers�nliche Existenzminimum deckt. Aus dem erstinstanzlichen Urteil ergibt sich pr�ziser, dass im konkreten Fall die Einkommen beider Ehegatten und ihre Existenzminima einander gegen�bergestellt worden sind und der sich ergebende �berschuss zu zwei Dritteln der Beklagten und zu einem Drittel dem Kl�ger gutgeschrieben worden ist; auf dieser Basis ist je der Anspruch der Parteien ermittelt und alsdann abgekl�rt worden, inwiefern die Eigenversorgungskapazit�t der Parteien diesen Anspruch deckt. Auch wenn die Methode der familienrechtlichen Existenzminimums- oder Grundbedarfsberechnung mit �berschussverteilung grunds�tzlich auf richterlichem Ermessen beruht (Urteil 5C.230/2003 vom 17. Februar 2004, E. 3.2; Hausheer, a.a.O., S. 3.55 und 3.56 S. 149 f.), m�sste obigen Ausf�hrungen (E. 4.3 - 4.5) und der Billigkeit entsprechend grunds�tzlich beim Existenzminimum der Beklagten wenigstens der Grundbedarf f�r die beiden j�ngeren vorehelichen Kinder mit eingerechnet werden. In diesem Zusammenhang ist allerdings danach zu fragen, ob und in welchem Umfang diese Kinder mit eigenen Erwerbseinkommen (z.B. Lehrlingslohn) verh�ltnism�ssig an ihren Unterhalt beitragen und so ihre Mutter entlasten k�nnen (Art. 276 Abs. 3 ZGB), was allenfalls rechtfertigen k�nnte, den Grundbedarf f�r diese Kinder nicht oder nicht vollumf�nglich in die Berechnung aufzunehmen. Dabei gilt es freilich ebenso zu beachten, dass der Lehrlingslohn nicht in jedem Falle voll, sondern verh�ltnism�ssig je nach Ausbildungsstand und Einkommensh�he ber�cksichtigt werden sollte. Das Obergericht hat weder den Grundbedarf der Kinder ber�cksichtigt, noch Abkl�rungen �ber das Erwerbseinkommen der Kinder vorgenommen, noch sich gefragt, inwieweit ein allf�lliger Lehrlingslohn zu ber�cksichtigen ist. Keine Abkl�rungen getroffen wurden aber auch �ber die Verh�ltnisse auf Seiten des Kl�gers; offen ist schliesslich, ob ein Unterhaltsbeitrag gest�tzt auf Art. 125 Abs. 3 ZGB zu verweigern oder zu k�rzen sei. Zur Zeit erlauben es die tats�chlichen Voraussetzungen nicht, �ber den geb�hrenden Unterhalt der Beklagten zu entscheiden, weshalb das obergerichtliche Urteil aufzuheben und die Sache zur Erg�nzung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung im Sinne vorliegender Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 OG).
Zufolge des offenen Verfahrensausgangs sind die Gerichtskosten jeder Partei zur H�lfte aufzuerlegen und die Parteikosten wettzuschlagen (Art. 156 Abs. 3 und Art. 159 Abs. 3 OG).
Beide Parteien gelten als bed�rftig. Sodann kann ihr Standpunkt nicht als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden, weshalb es sich rechtfertigt, den Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege zu entsprechen. Den Parteien ist je ein amtlicher Rechtsbeistand zu bestellen, der f�r seine Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren aus der Bundesgerichtskasse zu entsch�digen ist. �berdies sind die Gerichtskosten auf die Bundesgerichtskasse zu nehmen (Art. 152 Abs. 1 und 2 OG).
Die Berufung wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, 2. Zivilkammer, vom 6. Mai 2004 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Die Gesuche der Parteien um unentgeltliche Rechtspflege f�r das bundesgerichtliche Verfahren werden gutgeheissen; der Beklagten wird Rechtsanwalt Giuseppe Dell‘Olivo-Wyss, Stadtturmstrasse 10, 5401 Baden, dem Kl�ger Rechtsanwalt Markus Leimbacher, Hauptstrasse 51, Postfach 148, 5330 Zurzach, als Rechtsbeistand bestellt.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 2‘000.-- wird jeder Partei zur H�lfte auferlegt, einstweilen aber auf die Bundesgerichtskasse genommen.
Den Rechtsbeist�nden wird f�r ihre Bem�hungen im bundesgerichtlichen Verfahren je ein Honorar von Fr. 2‘000.-- aus der Bundesgerichtskasse entrichtet.