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Timestamp: 2016-10-26 02:18:25
Document Index: 338450095

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 117', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Art. 32 al. 1 LCR, art. 117 CP. 1. La vitesse maximale admissible, lorsqu'on fait usage de feux decroisement asym�triques, est celle que dicte la plus petite port�e des dits feux. 2. Comportement fautif d'un automobiliste qui circulait � 100 km/h, �clair� par ses feux de croisement, et voulait parcourir un espace d�j� tr�s obscur (consid. 1). 3. Causalit� naturelle et ad�quate entre ce comportement et la mort d'un autre conducteur (consid. 2). Faits � partir de page 24
A.- Schafroth fuhr am 26. August 1964 bei einbrechender D�mmerung am Steuer eines neuen Peugeot-Personenwagens von Thun �ber Reutigen gegen Spiez. Um 19.47 Uhr erreichte er mit abgeblendeten Scheinwerfern und einer Geschwindigkeit von mindestens 100 km/Std die zwischen Wimmis und Spiezwiler gelegene Steiniallee.
Grosse Laubb�ume s�umen dort in kurzen Abst�nden ein gerades Strassenst�ck beidseitig mehrere hundert Meter weit. Ihre tief herabh�ngenden �ste behinderten damals die Sicht auf die angrenzenden Felder und schlossen zusammen mit den Baumkronen die 6.35 m breite Strasse weitgehend ein.
Schafroth hatte 140 m der Allee bereits durchfahren, als er in 60 m Entfernung ein landwirtschaftliches Fahrzeug von rechts her auf die Strasse rollen sah. Es bestand aus einem einachsigen Traktor und einem mit Gras beladenen Zweirad-Anh�nger und war gef�hrt von Gottfried L�rtscher, der, aus einem Feldweg kommend, nach links in die Allee einbiegen wollte. Schafroth bremste sofort. Gleichwohl kam es zu einem heftigen Zusammenstoss, bei dem L�rtscher t�dlich verletzt und beide Fahrzeuge schwer besch�digt wurden.
B.- Das Amtsgericht von Niedersimmental verurteilte Schafroth am 21. Dezember 1965 wegen fahrl�ssiger T�tung (Art. 117 StGB) zu vierzig Tagen Gef�ngnis und 100 Franken Busse, schob den Vollzug der Freiheitsstrafe bedingt auf und setzte dem Verurteilten drei Jahre Probezeit.
Auf Appellation des Verurteilten best�tigte das Obergericht des Kantons Bern am 7. Oktober 1966 dieses Urteil.
C.- Schafroth f�hrt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag, ihn von der Anklage der fahrl�ssigen T�tung freizusprechen.
1. Art. 32 Abs. 1 SVG verpflichtet den Fahrer, die Geschwindigkeit stets den Umst�nden, namentlich den Strassen- und Sichtverh�ltnissen anzupassen.
Am 26. August 1964 dauerte die D�mmerung, wie das Obergericht feststellt, von 19.21 bis 19.56 Uhr; sie war daher um 19.47 Uhr, als Schafroth die Steiniallee erreichte, bereits weit fortgeschritten. In der Allee war es zudem wegen des dichten Laubwerkes schon so dunkel, dass der Fahrer �ber die Reichweite der Abblendlichter hinaus keine zuverl�ssige Sicht mehr hatte, zumal sein Auge sich dort der erh�hten Dunkelheit zuerst anpassen musste. Das Amtsgericht, das ein Jahr sp�ter einen Augenschein vornahm, verglich die Steiniallee denn auch mit einem Tunnel, in dem zur Zeit des Unfalls bereits n�chtliche Dunkelheit geherrscht habe. Dazu kommt, dass die Strasse dort zahlreiche, offenbar durch Baumwurzeln bedingte Bodenwellen aufweist. Unter diesen Umst�nden war es h�chst unvorsichtig, die Allee bei abgeblendeten Scheinwerfern mit 100 km/Std durchfahren zu wollen. Der Beschwerdef�hrer wendet dagegen mit Recht nichts mehr ein.
Welche Fahrgeschwindigkeit jeweils als angemessen zu gelten hat, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei �berpr�fen kann (BGE 91 IV 142 Erw. 1). Nach den Feststellungen des Obergerichts war der Wagen des Beschwerdef�hrers mit asymmetrischen Abblendlichtern versehen, die so eingestellt waren, dass sie (auf gerader und ebener Strecke) die Fahrbahn dem rechten Strassenrand entlang 75 m, gegen die Strassenmitte zu aber nur 50 m weit beleuchteten. Die Einstellung der Lichter entsprach somit den gesetzlichen Vorschriften, welche die zul�ssige Reichweite abgeblendeter Scheinwerfer in dieser Weise begrenzen (BRB vom 9. M�rz 1959 �ber die �nderung der MFV, Art. 13 bis Abs. 2 lit. b und c; AS 1959 S. 191). Die Vorinstanz nimmt gest�tzt darauf an, dass die Sichtweite des Beschwerdef�hrers 75 m betragen habe, was bei einer mittleren Bremsverz�gerung von 6 m/sec2 und 1 sec Reaktionszeit eine zul�ssige H�chstgeschwindigkeit von 86,4 km/Std ergebe. Das Obergericht �bersieht indes, dass eine Fahrbahn, die links der BGE 94 IV 23 S. 26Fahrzeugachse bloss 50 m weit beleuchtet wird, auch nur auf diese Entfernung zuverl�ssig �berblickbar ist. Bei einer Geschwindigkeit von 86,4 km/Std und abgeblendeten Scheinwerfern h�tte der Beschwerdef�hrer ein Hindernis auf der linken Fahrbahnseite nicht rechtzeitig erblicken, folglich auch nicht anhalten k�nnen, ehe sein Wagen es erreichte. Daraus erhellt, dass in F�llen wie hier, wo die �berblickbare Strecke durch asymmetrische Abblendlichter bestimmt wurde, von der geringsten Reichweite der abgeblendeten Scheinwerfer als massgebendem Wert, somit von der auf der linken Fahrbahnseite beleuchteten Strecke von 50 m auszugehen ist (vgl. BGE 93 IV 62 und 118). So gesehen betrug die zul�ssige H�chstgeschwindigkeit f�r den Beschwerdef�hrer aber nicht 86,4, sondern bloss 65-70 km/Std.
2. Es ist unbestritten, dass L�rtscher infolge der Verletzungen, die er beim Zusammenstoss erlitten hat, gestorben ist. Streitig ist dagegen, ob der Unfall sich auch dann ereignet h�tte, wenn der Beschwerdef�hrer im Augenblick, als er den Traktor erblickte, mit einer der Sichtweite angepassten Geschwindigkeit gefahren w�re. Das Obergericht nimmt das im Gegensatz zum Experten nicht an; es �bergeht vielmehr die Frage, weil es der Auffassung ist, dass der "Ablauf des Geschehens in seiner Ganzheit betrachtet" werden m�sse. Der Angeschuldigte sei ja nicht erst 60, sondern schon 200 m vor der Einm�ndung des Feldweges mit �bersetzter Geschwindigkeit gefahren, w�re bei rechtzeitiger R�cksichtnahme auf die Sichtverh�ltnisse in der Allee aber Sekunden sp�ter auf der Unfallstelle eingetroffen, was dem Traktorfahrer erlaubt h�tte, der Gefahr zu entgehen.
Der Beschwerdef�hrer h�lt diese Betrachtungsweise f�r verfehlt, weil sie den Begriff des nat�rlichen Kausalzusammenhanges �berspanne. Er hat insofern recht, als das zeitliche Eintreffen eines Fahrzeuges an einem bestimmten Ort wohl Vorbedingung, nicht aber kausal daf�r sein kann, dass es nachher irgendwo zu einem Unfall kommt. Wollte man der Erw�gung des Obergerichtes folgen, so k�nnte z.B. auch der Umstand, dass ein Fahrer 10 km vor dem Unfallort eine signalisierte Geschwindigkeitsgrenze missachtet, als Ursache des sp�tern Unfalles angesehen werden. Dass der nat�rliche Kausalzusammenhang nicht auf solche Weise bejaht werden darf, liegt auf der Hand und bedarf keiner Begr�ndung. Im Ergebnis �ndert BGE 94 IV 23 S. 27sich im vorliegenden Fall freilich nichts, da das pflichtwidrige Verhalten des Beschwerdef�hrers bis zum Eintritt des Unfalles fortgewirkt hat, tats�chlich Mitursache geworden ist. Nach der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz hat Schafroth das landwirtschaftliche Fahrzeug auftauchen sehen, als er noch 60 m davon entfernt war. Auf diese Entfernung h�tte der Beschwerdef�hrer aber noch rechtzeitig anhalten, den Unfall folglich vermeiden k�nnen, wenn er mit einer den Sichtverh�ltnissen in der Allee angepassten Geschwindigkeit gefahren w�re.
Zu rasches Fahren geh�rt zu den h�ufigsten Unfallursachen. Dass die krass vorschriftswidrige Fahrweise des Beschwerdef�hrers nach den Erfahrungen geeignet war, zu einem schweren Unfall zu f�hren, kann daher nicht zweifelhaft sein. Die Rechtserheblichkeit der Ursachenfolge entfiele nur dann, wenn das Verhalten des andern Fahrzeugf�hrers so aussergew�hnlich gewesen w�re, dass damit gar nicht gerechnet werden musste (BGE 86 IV 156 /7; BGE 87 IV 65, 159; BGE 88 IV 106, 109). Davon kann nicht die Rede sein. Gewiss h�tte L�rtscher, weil er nicht vortrittsberechtigt war, an der Einm�ndung warten und den Wagen des Beschwerdef�hrers durchlassen sollen. Die Erfahrung zeigt indes, dass es in der Dunkelheit, wenn nicht unm�glich, so doch �usserst schwierig ist, die Entfernung und Geschwindigkeit eines auf gerader Strecke nahenden Fahrzeuges einigermassen verl�sslich abzusch�tzen (BGE 79 II 214/5). Unter solchen Umst�nden kommt es immer wieder vor, dass wartepflichtige Fahrer der Meinung verfallen, sie k�nnten noch ohne das Vortrittsrecht eines andern zu verletzen, weiterfahren. Das Auftauchen des Traktors in 60 m Entfernung lag deshalb nicht ausserhalb jeder Erwartung. Dass L�rtscher nicht aus einer Seitenstrasse, sondern aus einem blossen Feldweg kam, �ndert daran nichts. In l�ndlichen Gegenden ist es jedenfalls zur Erntezeit nichts Besonderes, dass landwirtschaftliche Fahrzeuge erst bei fortgeschrittener D�mmerung vom Felde heimkehren. Wer wie der Beschwerdef�hrer mit 100 km/Std, aber abgeblendeten Scheinwerfern eine Strecke durchfahren will, die bereits weitgehend im Dunkeln liegt, muss �brigens von vorneherein darauf gefasst sein, von Gefahren �berrascht zu werden und ihnen nicht mehr ausweichen zu k�nnen. H�tte er das bedacht und die Geschwindigkeit der tats�chlichen Sichtweite angepasst, so w�re es nicht zum Zusammenstoss gekommen.
Sein pflichtwidriges Verhalten war daher nicht nur eine nat�rliche, sondern auch eine rechtserhebliche Mitursache des Unfalls.