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Timestamp: 2020-05-28 01:57:30
Document Index: 255179147

Matched Legal Cases: ['§ 63', '§ 63', '§ 56', '§ 63', '§ 63', '§ 63']

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Gesetzesbezug: EEG 2014 §§ 56 bis 60, EEG 2014 §§ 63 bis 69, VwVfG
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Besondere Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2014 ein, die es dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erlaubt, durch einen Begrenzungsbescheid die zu zahlende EEG-Umlage eines Unternehmens zu begrenzen.
Rechtsprechung– 12 U 1396/14
OLG Koblenz: Zur Kürzung der Einspeisevergütung auf Null bei fehlenden Informationen zum Wechselrichter
Aktenzeichen: 12 U 1396/14
Gesetzesbezug: EEG 2014 §§ 63 bis 69, SysStabV
Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Netzbetreiber die Einspeisevergütung eines Anlagenbetreibers auf Null kürzen darf, wenn ihm keine Informationen im Bezug auf den Wechselrichter vorliegen.
Ergebnis: Das Berufungsgericht empfiehlt am 15. Mai 2015 die Rücknahme der Berufung, da keine Aussicht auf Erfolg herrsche.
Begründung: Aus dem Sachvortrag sei nicht erkennbar, dass der Anlagenbetreiber dem Netzbetreiber die notwendigen Informationen rechtzeitig in lesbarer Form übermittelt habe.
18.03.2015 12:00:00
Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit der Messung der Stromintensität für die Befreiung von der EEG-Umlage über die sogenannte Bruttowertschöpfung auseinander. Er zeigt dabei auf, inwieweit diese Größe anfällig für Manipulationen und Fehler ist und schlägt eine alternative Bemessungsgrundlage vor.