Source: https://www.sachverstaendigenbuero-reis.de/beispiel-seite/sicherheitsverordnung/
Timestamp: 2019-12-12 08:04:02
Document Index: 123686033

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§2', '§4', '§4', '§2', '§2', '§3', '§2', '§ 4', '§2']

Sicherheitsverordnung | Sachverständigenbüro Josef Reis
Entsprechend der Ausbildung durch die Bauberufsgenossenschaft Bayern und Sachsen, kann ich Ihnen die Leistungen eines Koordinators für Sicherheits- und Gesundheitsschutz gemäß der Baustellenverordnung anbieten.
(Baustellenverordung – BaustellV)
(Vom 10. Juni 1998 BGBl. I S 1283)
Ziel, inhaltliche Schwerpunkte
Sie richten sich an Sie als Bauherr und Veranlasser des Bauvorhabens und überträgt Ihnen bei der Planung der Ausführung und während der Bauphase folgende neue Pflichten.
Berücksichtung der allgemeinen Arbeitsschutzpflichten!
Erarbeitung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes, bei größeren Baustellen und bei besonders gefährlichen Arbeiten
Verbesserte Kostentransparenz, indem schon in der Ausschreibung auf notwenige und gegebenenfalls gemeinsam zu nutzende Einrichtungen verwiesen wird, deren nachträgliche Berücksichtigung das Bauvorhaben verteuern würde,
Optimierung des Bauablaufes, indem Störungen vermieden, das Terminverzugsrisiko vermindert und die Qualität der geleisteten Arbeit erhöht wird,
Reduzierung der Kosten für spätere Wartung- und Instandsetzungsarbeiten am Bauwerk, indem schon bei der Planung die Ausführung der erforderlichen Vorkehrungen für spätere Arbeiten berücksichtigt und in einer Unterlage für spätere Arbeiten an der baulichen Anlage dokumentiert werden.
Auf Grund des § 19 des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996
(BGBl S. 1246)
verordnet die Bundesregierung
(2) Die Verordnung gilt nicht für Tätigkeiten und Einrichtungen im Sinne des §2 des Bundesberggesetzes.
(1) Bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens, insbesondere bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden, und bei der Bemessung der Ausführungszeiten für diese Arbeiten, sind die allgemeinen Grundsätze nach §4 des Arbeitsschutzgesetzes zu berücksichtigen.
ist der zuständigen Behörde spätestens 2 Wochen vor Errichtung der Baustelle eine Vorankündigung zu übermitteln, die mindestens die Angaben nach Anhang I enthält. Die Vorankündigung ist sichtbar auf der Baustelle auszuhängen und bei erheblichen Änderungen anzupassen.
(3) Ist für eine Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, eine Vorankündigung zu übermitteln, oder werden auf einer Baustelle, auf der Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber tätig werden, besonders gefährliche Arbeiten nach Anhang II ausgeführt, so ist dafür zu sorgen, dass vor Errichtung der Bauselle ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellt wird. Der Plan muss für die betreffende Baustelle anzuwendenden sein, Arbeitsschutzbestimmungen erkennen lassen und besondere Maßnahmen für die besonders gefährlichen Arbeiten nach Anhang II enthalten. Erforderlichenfalls sind bei der Erstellung des Planes betriebliche Tätigkeiten auf dem Gelände zu berücksichtigen.
(1) Für Baustellen, auf denen Beschäftigte mehrere Arbeitgeber tätig werden, sind ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. Der Bauherr oder der von ihm nach §4 beauftragte Dritte kann die Aufgaben des Koordinators selbst wahrnehmen.
1. die in §2 Abs. 1 vorgesehenen Maßnahmen zu koordinieren
2. des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan auszuarbeiten oder ausarbeiten zu lassen und
5. die Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendungen der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zu koordinieren.
Die Maßnahmen dach §2 und §3 Abs. 1 Satz 1 hat der Bauherr zu treffen, es sei denn, er beauftragt einen Dritten, diese Maßnahmen in eigener Verantwortung zu treffen.
Zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten haben auch die auf einer Baustelle tätigen Unternehmer ohne Beschäftigte die bei den Arbeiten anzuwendenden Arbeitsschutzvorschriften einzuhalten. Sie haben die Hinweise des Koordinators sowie des Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan zu berücksichtigen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für Arbeitgeber, die selbst auf der Baustelle tätig sind.
Ordnungswidrigkeit5en und Strafvorschriften
1. entgegen §2 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 4 der zuständigen Behörde eine Vorankündigung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt oder
(1) Diese Verordnung tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgender Kalendermonats in Kraft.
(2) Für Bauvorhaben, mit deren Ausführung bereits vor dem 1. Juli 1998 begonnen worden ist, bleiben die bisherigen Vorschriften maßgebend. Der Bundesrat hat zugestimmt.
Besonders gefährliche Arbeiten im Sinne des §2 Abs. sind:
Arbeiten, bei denen die Beschäftigten explosionsgefährlichen, hochentzündlichen, Krebserzeugenden (Kategorie 1 oder 2), erbgutverändernden, Fortpflanzungsgefährdenden oder sehr giftigen Soffen und Zubereitungen im Sinne der Gefahrstoffverordnung oder biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppen 3 und 4 im Sinne der Richtlinie 90/679/EWG des Rates vom 26. November 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (ABI. EG Nr. L374 S. 1) ausgesetzt sind,
Aufbau oder Abbau von Massivbauelementen mit mehr als 10t Einzelgewicht.