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Timestamp: 2018-07-18 05:04:35
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Matched Legal Cases: ['§ 30', '§ 20', '§ 21', '§ 7', '§ 7', '§ 72', '§ 72', '§ 7']

Gemeinderat und Ausschüsse - Archiv 2015
16.10.2015 - Berufung in den Gemeinderat
28.08.2015 - Liste pro Nistertal e.V. - Jahreshauptversammlung
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 07. Dezember 2015
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 23. Oktober 2015
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 16. September 2015
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2015
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 11. Mai 2015
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 09. März 2015
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 29. Januar 2015
Herr Heiko Boje, Brückenstraße 41 b, hat sein Mandat als Mitglied des Gemeinderates Nistertal niedergelegt.
Frau Daniela Wicklein, Hirtscheider Straße 2,
als nächste noch nicht berufene Bewerberin mit der höchsten Stimmenzahl des Wahlvorschlages der Liste - Pro Nistertal e. V. in den Gemeinderat berufen.
Nistertal, 07.10.2015
Liste Pro Nistertal e.V
Jahreshauptversammlung der „Liste Pro Nistertal e.V.“ im Hotel zur Post in Nistertal
Punkt 1: Der Vorsitzende Rüdiger Steup eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung. Er begrüßt alle Mitglieder und freut sich über das zahlreiche Erscheinen. Aus beruflicher Sicht kann er das Amt als 1. Vorsitzender leider nicht länger ausüben.
Punkt 2: Der Kassierer Lutz Schürg trägt einen positiven Kassenbericht vor.
Punkt 3: Rainer Benner als Kassenprüfer bestätigt dem Kassierer eine einwandfreie Kassenführung. Er beantragt die Entlastung des Kassierers. Die Entlastung wird ohne Gegenstimme von den Mitgliedern erteilt.
Punkt 4: Neuwahlen des Vorstandes. Fred Henn wird ohne Gegenstimme zum Wahlleiter gewählt. Er schlägt die Entlastung des Vorstandes vor. Der Vorstand wird ohne Gegenstimme entlastet.
Wahl des Vorstandes: 1. Vorsitzender: Lutz Schürg ohne Gegenstimme, Kassierer: Andreas Zöllner ohne Gegenstimme, Schriftführer: Christina Stahl-Hombach ohne Gegenstimme, Beisitzer: Manuel Benner ohne Gegenstimme, Kassenprüfer: Rainer Benner ohne Gegenstimme, Heiko Boje ohne Gegenstimme
Punkt 5: Lutz Schürg dankt Rüdiger Steup für die geleistete Arbeit der letzten 11 Jahre. Danach wird über verschiedene Aktivitäten der Gemeinde diskutiert. Um 21.45 schließt der Vorsitzende die Sitzung.
Herr Förster Panthel erläutert den Ratsmitgliedern das Betriebsergebnis 2014 und stellt den Forstwirtsplan 2016 detailliert vor.
Der Gemeinderat nimmt das Forstbetriebsergebnis 2014 zur Kenntnis und stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2016 zu. Gleichzeitig beschließt der Rat, dass die Brennholzpreise für das Jahr 2016 unverändert bleiben.
Selbstwerberholz 50 €/Festmeter
Weichholz 35 €/Festmeter
Gestelltes Holz 60 €/Raummeter
Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2014 der Ortsgemeinde zum 31.12.2014 fest.
Stromlieferungsvertrag ab 01.01.2017
Die Ortsgemeinde bezieht seit 2012 ihren Strom für die gemeindlichen Einrichtungen aus einem mehrjährigen Liefervertrag, den die Verbandsgemeinde für ihre Kommunen mit ausgeschrieben hatte. Dieser Vertrag endet am 31.12.2016.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Vorschlag der Verbandsgemeinde zu folgen, sich wieder an einer gemeinsamen Ausschreibung ab 2017 zu beteiligen.
Anschaffung Bauhof
Der Rat beschließt den Kauf eines flexiblen Schneeschildes für unseren Avant Multifunktionslader, um im Winterdienst das Gerät auf allen gepflasterten Wegen und Bürgersteigen der Gemeinde, wie zum Beispiel am Kindergarten, Bürgerhaus, an der Schule, Sporthalle, Friedhof und auf allen gemeindlichen Bürgersteigen im Ort einsetzen zu können.
Anschaffung Bürgerhaus
Für unser Bürgerhaus wird eine, seit langem geplante, Gläserspülmaschine für den Thekenbereich in unserem Bürgerhaus angeschafft.
Die Vorsitzende teilt dem Rat folgende Termine mit:
Bau- und Liegenschaftsausschuss am 13.01.2016
Gemeinderatssitzung am 20.01.2016
Herr Heiko Boje hat sein Mandat niedergelegt. Die Vorsitzende verabschiedet ihn aus dem Gemeinderat und dankt ihm für sein kommunalpolitisches Engagement.
Die Vorsitzende verpflichtet das nachgerückte Ratsmitglied Frau Daniela Wicklein per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten gemäß § 30 GemO und verwies besonders auf die Treue- und Schweigepflicht gemäß § 20 und § 21 der GemO.
Die Steuerhebesätze bleiben unverändert. Für das Haushaltsjahr 2016 gelten:
Fremdenverkehrsbeitrag 0 %
Hundesteuer für den 1. Hund 45,00 €
Hundesteuer für den 2. Hund 66,00 €
Hundesteuer für jeden weiteren Hund 90,00 €
Hundesteuer für den 1. gefährlichen Hund 264,00 €
Hundesteuer für jeden weiteren gefährlichen Hund 420,00 €
Der Gemeinderat beschließt die Übertragungen von Haushaltsermächtigungen von 2014 nach 2015 und stellt den Jahresabschluss 2014 der Ortsgemeinde Nistertal zum 31.12.2014 fest.
Beschluss über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und der Beigeordneten
Der Gemeinderat erteilt der Ortsbürgermeisterin, den Beigeordneten, soweit sie die Ortsbürgermeisterin vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014.
Ausweisung Sanierungsgebiete - Vorbereitung der Sanierung - Ermächtigung zur Auftragsvergabe durch die Verbandsgemeinde
Zur Verbesserung der Entwicklung unseres Dorfes und Dorfkernes sprach sich der Gemeinderat für die Ausweisung von Sanierungsgebieten aus.
Der Verbandsgemeinde Bad Marienberg liegt ein Angebot über die Planungsleistungen zur Vorbereitung der Sanierung in den 17 interessierten verbandsangehörigen Gemeinden vor.
Der Gemeinderat ermächtigt die Verbandsgemeinde Bad Marienberg den Auftrag über die benötigten Planungsleistungen einschließlich der vorbereitenden Untersuchungen zu erteilen.
Das beauftragte Planungsbüro wird nach Überprüfung vor Ort, in Abstimmung mit der Ortsgemeinde, das Sanierungsgebiet festlegen, was als Satzung zu beschließen ist.
In einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet bestehen bei Durchführung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an einem Gebäude erhebliche steuerliche Vergünstigungen für den steuerpflichtigen Eigentümer. Der betroffene Hauseigentümer kann sich dann von einem Steuerberater oder vom Finanzamt beraten lassen.
- Ratsmitglied Anke Hüsch informiert den Rat darüber, dass bei den zwei Auftritten der Theaterfreunde „Jedermann“ aus Dernbach in unserem Bürgerhaus am 25. und 26.09.2015 eine Spende von 3.500 € für das Hospiz St. Thomas zusammenkamen. Insgesamt brachte die Tournee der Theaterfreunde mit 18 Auftritten in verschiedenen Orte im Westerwald 38.000 € für das Hospiz ein.
- Nächste Sitzung des Gemeinderates ist am 07.12.2015
Erstellung der Betriebspläne gemäß § 7 LWaldG für den Wald der Ortsgemeinde
Für den Wald der Ortsgemeinde sollen die Betriebspläne gemäß § 7 LWaldG weiterhin vom Forstamt Rennerod durchgeführt werden.
Für Selbstwerber erfolgt in Absprache mit Herrn Panthel die Brennholzbestellung 2016 versuchsweise über die Ortsgemeindeverwaltung. Genauere Informationen und Termine für die Bestellannahme werden im Wäller Blättchen bekanntgegeben.
Die Kirmes 2015, ausgerichtet von der Ortsgemeinde in Zusammenarbeit mit den Vereinen, war zum zweiten Mal eine gelungene Veranstaltung. Die Vorsitzende dankte für die Unterstützung und legte dem Rat die Kostenaufstellung vor.
Für das Jahr 2016 soll zeitnah ein Gespräch mit der Kirmesgesellschaft stattfinden und in der nächsten Sitzung über die Ausrichtung im kommenden Jahr entschieden werden.
Martinszug 2015: Die Brezeln werden in diesem Jahr wieder von der Gemeinde gestiftet.
Die Ortsgemeinde Nistertal beschließt Sanierungsgebiete in beiden Ortsteilen auszuweisen, die für viele Leute, gerade auch für junge Familien, einen großen Anreiz bieten in ein älteres, derzeit eventuell sogar leerstehendes Gebäude zu investieren und steuerlich davon zu profitieren. Ein Planungsbüro wird für zwei vorerst festgelegte abgegrenzte Gebiete ein konkretes Angebot ausarbeiten.
Reparatur Kanal Talstraße
Der Kanal in der Talstraße wurde von einer Spezialfirma mit einer Kamera untersucht. Ergebnis: Der Kanal ist auf einer Länge von ca. 30 m komplett eingefallen. Nach Vorlage der Angebote aus einer beschränkten Ausschreibung wird der Auftrag schnellstmöglich an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben.
Annahme Spende
Der Gemeinderat beschließt die Annahme einer Spende von der Firma Farben Gross für unseren Jugendraum.
Eine Nistertaler Bürgerin meldete sich zu Wort, um dem Bauhof der Ortsgemeinde ihre Anerkennung für die Gestaltung der Verkehrsinseln in der Brückenstraße auszusprechen.
Ein weiteres Lob kam von Anwohnern der Parkstraße, die von der Ausleuchtung nach der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen begeistert sind.
Sporthalle Nistertal
Die Heizungsanlage in unserer Sporthalle funktionierte im Januar 2015 nicht optimal, auf Grund von Mängeln an der Lüftungsanlage. Eine Fachfirma aus Nistertal wurde beauftragt, die Steuerung der Anlage zu überprüfen und zu reparieren.
Der Gemeinderat beschloss einen Wartungsvertrag abzuschließen, der zukünftig solch teure Reparaturen verhindern soll.
Spielplatz „Am Kornfeld“
Die Freiwillige Feuerwehr Nistertal hat ihre Einnahmen von 560 €, die bei der St. Martinsfeier eingenommen wurden, der Ortsgemeinde zur Anschaffung für ein weiteres Gerät auf dem Spielplatz „Am Kornfeld“ überlassen.
Der Gemeinderat beschloss ein Bodentrampolin von ca. 200 x 200 cm zu kaufen und hierfür den Restbetrag bereitzustellen.
- Veröffentlichung im Wäller Blättchen, dass wegen der Mähsaison der Grabschmuck von Wiesenurnengräbern auf beiden Friedhöfen umgehend entfernt werden muss.
- Geschwindigkeitsmessung in Nistertal, Erbacher Straße: In der Zeit vom 25.03.-22.04.2015 war im Bereich Erbacher Str. /Ortseinfahrt Nistertal K 61 ein Geschwindigkeitsdisplay der Verbandsgemeinde Bad Marienberg installiert. Der Gemeinderat wurde über die Auswertung informiert. Die Ergebnisse zeigen, dass in diesem Bereich höhere Geschwindigkeiten als zulässig gefahren werden. Über Maßnahmen auf Grund dieser Auswertung wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen beraten.
Der Gemeinderat Nistertal stimmt zu, den bestehenden Vertrag mit der Energieversorgung Mittelrhein AG bis zum 31.12.2016 zu verlängern.
Erstellung eines Handlungskonzeptes für die Sanierung des Sportplatzes
Unser Sportplatz ist in einem desolaten Zustand und deshalb derzeit sehr schlecht bespielbar. Um den tatsächlichen Zustand beurteilen zu können und den erforderlichen Handlungsbedarf festzustellen, wird ein Planungsbüro mit der Erstellung eines Handlungskonzeptes beauftragt.
Die Unterhaltung des Häckselplatzes stellt die Gemeinde jedes Jahr aufs Neue vor eine große Herausforderung. Die Entsorgung des Häckselgutes ist sehr kostenintensiv. Besonders weil die Menge unglaubliche Ausmaße angenommen hat und die Abladung vollkommen ungeachtet der beschilderten Sortierung erfolgt. Zudem wird auf dem Platz häufig illegaler Müll entsorgt, was zusätzliche Probleme bei der Abfuhr verursacht. Des Weiteren werden Grünabfälle nicht nur von Ortsansässigen angeliefert, vermehrt auch von Privatleuten anderer Gemeinden und Gartenbaufirmen aus der Umgebung.
Die Gemeinde will dennoch den Häckselplatz erhalten, um den Bürgern aus Nistertal weiterhin die Möglichkeit zu bieten, Grünabfälle zu entsorgen.
Vor einer neuerlichen Öffnung wird der Häckselplatz komplett geräumt.
Rasenschnitt soll zukünftig in einem gesonderten Container entsorgt werden.
Hierfür sind bis zur nächsten Sitzung entsprechende Angebote einzuholen.
- Die Turmuhr an der Alten Schule im Ortsteil Erbach muss überprüft und repariert werden.
- Bezüglich der fehlenden Straßenmarkierungen in der Brückenstraße soll erneut Kontakt mit der Straßenmeisterei Hachenburg aufgenommen werden.
Auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt der Gemeinderat den vorgelegten Entwurf zur Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie den Stellenplan.
Vereinbarung Kindergarten mit den Gemeinden Hardt und Nistertal
Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Entwurf der Vereinbarung mit den Gemeinden Hardt und Dreisbach zu, in dem die Beteiligung der beiden Ortsgemeinden neu geregelt ist.
In der ehren- oder nebenamtlichen Kinder- und Jugendhilfe dürfen keine Personen eingesetzt werden, die wegen Straftaten verurteilt wurden, die in § 72a SGB VIII aufgeführt sind (grob ausgedrückt: Straftaten gegen das Kindeswohl). Die Jugendämter sollen dazu Vereinbarungen mit Ortsgemeinden und anderen Trägern der freien Jugendhilfe abschließen, nach denen bei bestimmten Tätigkeiten vorher ein erweitertes Führungszeugnis eingeholt wird. Für derartige Zwecke ist das Führungszeugnis gebührenfrei.
Die kommunalen Spitzenverbände haben mit dem Land Rheinland-Pfalz eine Rahmenvereinbarung entwickelt und deren Beitritt empfohlen. Den Verfassern der Rahmenvereinbarung ist bewusst, dass die Einsichtnahme in ein Führungszeugnis nur eine formale Maßnahme ist, die keine Prävention ersetzt. Nach der Rahmenvereinbarung ist anhand eines Prüfschemas selbst festzustellen, ob aufgrund von Art, Dauer und Intensität des Kontaktes zu Minderjährigen ein erweitertes Führungszeugnis erforderlich ist. Im Regelfall ist das bei Personen, die lediglich als Mediator für die Jugendräume tätig sind, nicht der Fall.
Die Möglichkeit zum Beitritt zu der Rahmenvereinbarung hat das Ziel einer praxistauglichen Regelung, die Einzelverhandlungen mit dem Jugendamt erspart. Mit den Trägern von Einrichtungen, die Personen hauptberuflich in der Kinder- und Jugendhilfe einsetzen (z. B. Kindertagesstätten), wurden 2009 ähnliche Vereinbarungen geschlossen. Der rheinland-pfälzischen Rahmenvereinbarung nach § 72a SGB VIII wird beigetreten.
Der Gemeinderat stimmt der 5. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zu.
Rechtsnachfolge Gas-Konzessionsvertrag
Der Gemeinderat erklärt sich damit einverstanden, dass die Westerwald Netz GmbH gemäß § 7 Rhenag des Konzessionsvertrages vom 06.04.1998/08.04.1998 als Rechtsnachfolgerin der rhenag Rheinische Energie Aktiengesellschaft in sämtliche Rechte und Pflichten aus dem vorbezeichneten Vertrag eintritt. Auf der Grundlage der uns vorliegenden Informationen bestehen keine begründeten Bedenken gegen die finanzielle und technische Leistungsfähigkeit der Westerwald-Netz GmbH
Umrüstung der Parkstraße auf LED (21 Lampen)
Wegen des zu großen Abstandes der Lampen bei der Beleuchtung der Parkstraße ist die Ausleuchtung der Straße unzureichend. Seit Jahren wird im Gemeinderat darüber nachgedacht, welche Umbaumöglichkeit hier Abhilfe schaffen kann. Im Zuge der Umrüstung auf LED installierte die Fa. Zoth an den ersten beiden Lampen, von der Brückenstraße aus kommend, entsprechende Leuchtmittel unterschiedlich technischer Varianten, um vergleichend eine Verbesserung der Ausleuchtung beurteilen zu können. Der Gemeinderat beschließt von den 21 Lampen in der Parkstraße im Jahr 2015 elf Leuchten und im Jahr 2016 zehn Leuchten auf LED Variante I umzurüsten
Städtebauförderung – „Ländliche Zentren-Kleinere Städte und Gemeinden“
Der Gemeinderat Nistertal beschließt, dem Kooperationsvertrag für 2015 nicht beizutreten.
Planung Waldfriedhof
Um zukünftig den Waldfriedhof optimal umgestalten zu können, muss jetzt der Platz für die Urnengräber auf dem Friedhof festgelegt werden. Aus diesem Grund beschließt der Gemeinderat die Auftragsvergabe an ein Planungsbüro.
Die Vorsitzende informiert den Gemeinderat, dass die Festbewirtung der Kirmes 2015 an die Firma Getränke Schardt in Nister vergeben ist.