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Timestamp: 2016-10-24 21:53:54
Document Index: 213304724

Matched Legal Cases: ['Art. 308', 'Art. 46', 'Art. 46', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108', 'Art. 66']

5A_325/2012 (15.05.2012)
Mit Entscheid vom 20. Mai 2011 errichtete die Einzelrichterin am Bezirksgericht Kriens f�r die gemeinsamen unm�ndigen Kinder des Beschwerdef�hrers und seiner Ehefrau eine Erziehungsbeistandschaft im Sinn von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB; diese Massnahme ist in Rechtskraft erwachsen. Am 24. August 2011 ernannte die Vormundschaftsbeh�rde der Stadt A.________ Y.________ als Beist�ndin. Der Beschwerdef�hrer focht die Wahl der Beist�ndin beim Regierungsstatthalter der �mter Hochdorf und Luzern an. Am 13. Januar 2012 wies diese Instanz die Beschwerde gegen die Ernennung der Beist�ndin ab. Der Beschwerdef�hrer gelangte dagegen mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Obergericht des Kantons Luzern.
Mit Verf�gung vom 6. Februar 2012 wurde der Beschwerdef�hrer angehalten, bis zum 17. Februar 2012 einen Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu leisten; diese Verf�gung erging mit der Androhung, dass auf die Vorkehr nicht eingetreten werde, wenn der Kostenvorschuss nicht innert Frist geleistet werde. Der Beschwerdef�hrer holte diese Verf�gung nicht ab und zahlte auch den Kostenvorschuss nicht fristgerecht ein. Den Akten l�sst sich entnehmen, dass die siebent�gige Abhohlfrist am 14. Februar 2012 abgelaufen ist.
Am 27. Februar 2012 trat das Obergericht auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht ein, auferlegte dem Beschwerdef�hrer die Kosten von Fr. 200.-- und verpflichtete ihn zu einer Parteientsch�digung an die Beschwerdegegnerin in der H�he von Fr. 500.--. Den Akten l�sst sich entnehmen, dass der Beschwerdef�hrer auch den obergerichtlichen Entscheid nicht abgeholt hat. Die siebent�gige Abholfrist ist ab 21. M�rz 2012 abgelaufen. Der Beschwerdef�hrer hat dagegen am 5. Mai 2012 (Postaufgabe) beim Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen erhoben.
Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass die dreissigt�gige Beschwerdefrist nach Ablauf der Abholfrist (21. M�rz 2012) und somit am 22. M�rz 2012 begonnen hat und teilweise in die Ostergerichtsferien (1. April 2012 bis 15. April 2012; Art. 46 Abs. 1 lit. a BGG) fiel, w�hrend welchen sie stillstand (Art. 46 Abs. 1 BGG). Unter Ber�cksichtigung dieser Tatsachen lief die Rechtsmittelfrist somit infolge des Wochenendes vom 5./6. Mai 2012 am Montag 7. Mai 2012 ab. Die am 5. Mai 2012 eingereichte Beschwerde ist rechtzeitig.
3.1 In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdef�hrenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allf�llige Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen gepr�ft wird, sondern nur dann, wenn solche R�gen in der Beschwerdeschrift ausdr�cklich erhoben und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).
3.2 Das Obergericht hat erwogen, der Beschwerdef�hrer sei mit Verf�gung vom 6. Februar 2012 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.-- bis zum 17. Februar 2012 aufgefordert worden. Er sei indes dieser Aufforderung nicht nachgekommen. Diese Verf�gung sei vielmehr mit dem Vermerk "nicht abgeholt" an die Kanzlei des Obergerichts zur�ckgesandt worden. Der Beschwerdef�hrer habe gegen den Entscheid des Regierungstatthalters Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben und daher mit gerichtlichen Zustellungen in der Sache rechnen m�ssen. Die Kostenvorschussverf�gung habe daher als zugestellt zu gelten. Da die Frist bis zum 17. Februar 2012 nicht eingehalten worden sei, sei androhungsgem�ss auf die Vorkehr nicht einzutreten.
3.3 Der Beschwerdef�hrer bringt gegen diese Erw�gungen einzig vor, ihm sei im Scheidungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gew�hrt worden. Mit dieser allgemeinen nicht auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids bezogenen Ausf�hrung setzt der Beschwerdef�hrer nicht rechtsgen�glich auseinander, inwiefern das Obergericht mit dem angefochtenen Entscheid Bundesrecht verletzt hat.
3.4 Auf die offensichtlich ungen�gend begr�ndete Beschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) durch die Pr�sidentin der Abteilung unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten. Eine Parteientsch�digung ist nicht zu sprechen, da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist.