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Timestamp: 2020-08-10 19:11:05
Document Index: 69400645

Matched Legal Cases: ['§17', '§16', '§ 186', '§191', '§191', '§ 191']

Autor Thema: Immernoch Stufenlaufzeit bei Elternzeit (Read 3097 times)
« am: 30.04.2020 21:37 »
« Antwort #1 am: 30.04.2020 21:49 »
Du mußt taggenau rechnen.
« Antwort #2 am: 30.04.2020 21:59 »
Wirklich? Das ist jetzt was ganz neues für mich. Wo steht das?
« Antwort #3 am: 30.04.2020 22:16 »
§17 Abs. 3 Satz 2 TV-L spricht von „Zeiten“, nicht von Monaten. Stufenaufstiege erfolgen stets taggenau (§16 Abs. 3 TV-L).
« Antwort #4 am: 30.04.2020 22:48 »
Wow, so spizfindig muss man den Tarif lesen!?
Ich werde mir zum Vergleich mal andere Regelungen anschauen, um zu sehen, ob der feine Unterschied sich bestätigt.
Danke Spid, was für eine Überraschung!
« Antwort #5 am: 01.05.2020 00:03 »
Zitat von: Spid am 30.04.2020 21:49
Du würdest nicht entsprechend § 186 BGB berechnen?
« Antwort #6 am: 01.05.2020 04:15 »
« Antwort #7 am: 01.05.2020 09:14 »
« Antwort #8 am: 01.05.2020 09:50 »
Zitat von: Spid am 01.05.2020 04:15
Ok. Dann hatte ich Dich falsch verstanden.
« Antwort #9 am: 01.05.2020 10:09 »
§191 BGB schreibt ja ausdrücklich für solche Fälle die taggenaue Berechnung der in Jahren angegebenen Frist vor. Diese wird ja nicht durch eine andere Frist, sondern durch einen Zeitraum unterbrochen, in dem die Stufenlaufzeit (Frist) nicht weiterläuft. Die Fristberechnung nach BGB stellt im öD ja zumeist kein Problem dar, so auch hier, wo vom TE fehlerhaft auf (Kalender-)Monate als Rechengröße abgestellt wurde, wie es ja bspw. bei JSZ und Erholungsurlaub der Fall ist, während die tarifliche Regelung zur Stufenlaufzeit lediglich auf „Zeiten“ abstellt.
« Antwort #10 am: 01.05.2020 11:18 »
Losgelöst vom o. g. Fall erfolgte demnach bei einer Einstellung zum 01.01.2019 ein Aufstieg in Stufe 2 zum 01.01.2020 (das dürfte für die Meisten noch überraschungsfrei sein).
Bei Einstellung zum 01.01.2020 (Schaltjahr!) würde Stufe 2 dann aber bereits am 31.12.2020 (nämlich 365 Tage später) erreicht. Das hätte ich bisher nicht so berechnet...
« Antwort #11 am: 01.05.2020 11:58 »
Ich auch nicht. Sicher?
« Antwort #12 am: 01.05.2020 13:09 »
Es handelt sich doch wohl unstrittig um einen Zeitraum, der nach Jahren in dem Sinne bestimmt ist, als daß er nicht zusammenhängend zu verlaufen braucht - er kann ja schließlich durch unschädliche Unterbrechungen unterbrochen werden. Mithin ist §191 BGB die anzuwendende Berechnungsvorschrift.
« Antwort #13 am: 01.05.2020 14:30 »
Vielleicht reden wir nur aneinander vorbei:
Nach meinem Verständnis greift § 191 BGB erst in Fällen, in denen der Zeitraum zu bestimmen ist, um den sich eine Frist verlängert. 30 einzelne Tage einer Fristunterbrechung entsprächen danach einem Monat Fristverlängerung.
Demnach würde ich wie folgt vorgehen:
Bei Einstellung zum 01.01.2020 in Stufe 1 erfolgt Aufstieg in Stufe 2 zum 01.01.2021 (dass 2020 ein Schaltjahr ist und 366 Tage umfasst, ist dabei ohne Belang).
Bei Einstellung zum 01.01.2020 in Stufe 1 und Elternzeit vom 16.10.2020 bis zum 18.04.2021 erfolgt Aufstieg in Stufe 2 zum 04.06.2021 gemäß folgendem Schema:
1 Jahr (01.01.2020 bis 31.12.2020)
+ 6 Monate (16.10.2020 bis 15.04.2021)
+ 3 Tage (16.04.2021 bis 18.04.2021)
« Antwort #14 am: 01.05.2020 14:49 »