Source: http://www.jurablogs.com/topic/absprache
Timestamp: 2017-12-17 18:10:11
Document Index: 74511458

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 11', '§ 4']

ABSPRACHE - JuraBlogs
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 78 Leser - June 2, 2017 10:22am
… © Dan Race Fotolia .com Heute dann mal ein paar Entscheidungen aus der BGH-Rechtsprechung. Beginnen will ich mit dem BGH, Beschl. v. 01.12.2016 – 3 StR 331/16 – zu einer Abspracheproblematik, mit der man immer mal wieder zu tun hat. Nämlich die „Verständigungsreue“ der StA, die sich von einer getroffenen Absprache lösen will. Der BGH sagt: Geht…
…, den Spiess vielleicht einmal nicht ganz umzudrehen, aber doch wenigstens Vertrags- und Verhandlungsebenbürtigkeit zwischen Vermietern und Mietern wieder auf Augenhöhe einzupendeln. Und nicht Mieter nach dem Grundsatz “Friss oder stirb obdachlos” am langen und ausgestreckten Arm verhungern zu lassen, die bei “überschaubarem” Einkommen auf…
… Sachverständigenhonorars bei der Haftpflichtversicherung des Schädigers im Wege der Abtretung der Schadensersatzansprüche durch den Geschädigten geltend macht, vertritt das Gericht nunmehr folgende Auffassung:Soweit der Geschädigte selbst seine Ansprüche bei der Haftpflichtversicherung des Schädigers geltend macht, ist davon auszugehen, dass der Geschädigte nicht…
Hans Dampf/ Captain HUK- 365 Leser - January 30, 2015 4:11pm
Liz Collet/ Jus@Publicumin Mietrecht Zivilrecht- 98 Leser - November 4, 2014 8:37am
… man beim 5. Strafsenat nun gar nicht gerne lesen. Aber auch der 2. Strafsenat wird es nicht gern lesen, bezieht sich doch die aufgehobene Entscheidungen des 5. Strafsenats auf den BGH, Beschl. v. 10.07.2014 – 2 StR 47/13 (vgl. dazu BVerfG ” einfachrechtlich nicht schlüssig” – BGH zur Mitteilungspflicht bei der Absprache) nicht. Da hatte der 2…
… gewesen. Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht auf der Homepage des BGH neue Entscheidungen veröffentlicht werden. Ich habe es inzwischen aufgegeben, die hier alle zu veröffentlichen/vorzustellen. Das würde m.E. langweilig. Oder: “Verständigung”, “Absprache” und/oder “Mitteilungspflicht” würden die (juristischen) Unwörter des Jahres, wenn sie das…
… OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 20.03.2014, Az. 6 U 2/13 § 11 Abs. 1 ApoG; § 4 Nr. 11 UWG Das OLG Frankfurt hat in Bestätigung der Vorinstanz (hier) entschieden, dass Werbung im Wartezimmer von Arztpraxen (”Wartezimmer-TV”) unzulässig ist, wenn dort Apotheken in einer Weise beworben werden, dass dies als gezielte Werbung des Arztes für eine…
… Außervollzugsetzung mit keinem der Verteidiger Absprachen im Hinblick auf das zu erwartende Strafmaß getroffen. Es habe deshalb für sie keine Veranlassung bestanden, darüber einen Aktenvermerk zu fertigen. Eine Dokumentation des oder der Gespräche, die den Beschränkungserklärungen und den Außervollzugsetzungsbeschlüssen vorangegangen waren, wurde durch den…
Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 134 Leser - April 12, 2014 8:19am
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