Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Gesetz_ueber_die_Voraussetzungen_und_das_Verfahren_von_Siche-d145687,1.html
Timestamp: 2016-12-03 15:42:35
Document Index: 361301238

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 35', '§ 1']

BremSÜG,HB - Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz | Gesetze auf anwalt24.de
BremSÜG,HB Suche
Bundesrecht und LandesrechtBremenBremSÜG,HB - Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen d...§ 1 BremSÜG, Anwendungsbereich und Zweck des Gesetzes§ 2 BremSÜG, Sicherheitsempfindliche Tätigkeiten§ 3 BremSÜG, Betroffener Personenkreis§ 4 BremSÜG, Zuständigkeit§ 5 BremSÜG, Verschlusssachen§ 6 BremSÜG, Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse§ 7 BremSÜG, Rechte und Pflichten der betroffenen oder der einbezogenen Person§ 8 BremSÜG, Arten der Sicherheitsüberprüfung§ 9 BremSÜG, Einfache Sicherheitsüberprüfung§ 10 BremSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung§ 11 BremSÜG, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen§ 12 BremSÜG, Datenerhebung§ 13 BremSÜG, Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten§ 14 BremSÜG, Sicherheitserklärung§ 15 BremSÜG, Abschluss der Sicherheitsüberprüfung§ 16 BremSÜG, Vorläufige Zuweisung einer Sicherheitsempfindlichen Tätigkeit§ 17 BremSÜG, Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsü...§ 18 BremSÜG, Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung§ 19 BremSÜG, Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte§ 20 BremSÜG, Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen…§ 35 BremSÜG, In-Kraft-Treten
BremSÜG,HB - Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Landes Bremen (Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BremSÜG)Landesrecht BremenTitel: Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Landes Bremen (Bremisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz - BremSÜG)Normgeber: BremenAmtliche Abkürzung: BremSÜGGliederungs-Nr.: 12-d-1Normtyp: GesetzVom 30. Juni 1998 (Brem.GBl. S. 185)Zuletzt geändert durch Nummer 2.4 in Verbindung mit Anlage 4 der Bekanntmachung vom 2. August 2016 (Brem.GBl. S. 434, 474)Inhaltsverzeichnis§§ Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Anwendungsbereich und Zweck des Gesetzes1Sicherheitsempfindliche Tätigkeiten2Betroffener Personenkreis3Zuständigkeit4Verschlusssachen5Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse6Rechte und Pflichten der betroffenen und der einbezogenen Person7 Abschnitt 2 Überprüfungsarten und Durchführungsmaßnahmen Arten der Sicherheitsüberprüfung8Einfache Sicherheitsüberprüfung9Erweiterte Sicherheitsüberprüfung10Erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen11Datenerhebung12Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten13 Abschnitt 3 Verfahren Sicherheitserklärung14Abschluss der Sicherheitsüberprüfung15Vorläufige Zuweisung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit16Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung17Ergänzung der Sicherheitserklärung und Wiederholungsüberprüfung18 Abschnitt 4 Akten über die Sicherheitsüberprüfung; Datenverarbeitung Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte19Aufbewahrung und Vernichtung der Unterlagen20Speichern, Verändern und Nutzen personenbezogener Daten in Dateien21Übermittlung und Zweckbindung22Berichtigen, Löschen und Sperren personenbezogenerDaten23Auskunft, Akteneinsicht24 Abschnitt 5 Sonderregelungen bei Sicherheitsüberprüfungen für nicht-öffentliche Stellen Anwendungsbereich25Zuständigkeit26Sicherheitserklärung27Abschluss der Sicherheitsüberprüfung, Weitergabe sicherheitserheblicher Erkenntnisse28Aktualisierung der Sicherheitserklärung29Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse30Sicherheitsakte der nicht-öffentlichen Stelle31Datenverarbeitung, -nutzung und -berichtigung in automatisierten Dateien32 Abschnitt 6 Reisebeschränkungen und Schlussvorschriften Reisebeschränkungen33Allgemeine Verwaltungsvorschriften34In-Kraft-Treten35
§ 1 BremSÜG, Anwendungsbereich und Zweck des Gesetzes