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Timestamp: 2016-10-25 05:10:57
Document Index: 317360037

Matched Legal Cases: ['Art. 55', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 8', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 422', 'BGE', 'BGE', 'Art. 422', 'Art. 422', 'BGE', 'Art. 422', 'Art. 422', 'Art. 422', 'BGE', 'Art. 422', 'Art. 422', 'Art. 422', 'Art. 4', 'Art. 422', 'Art. 64', 'Art. 156', 'Art. 159', 'Art. 64']

4C.56/2002 (21.10.2002)
4C.56/2002 /rnd
Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Matthias Gm�nder, Bahnhofstrasse 7, 9630 Wattwil,
Beklagten und Berufungsbeklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Adrian R�esch, Oberer Graben 43,
Haftpflicht aus Unfall,
Berufung gegen den Entscheid der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen vom 24. Oktober 2001.
Am Nachmittag des 1. M�rz 1997 begab sich A.________ zum Bauernhof von B.________, um dort ein Kalb zu besichtigen, das er eventuell �bernehmen wollte. Im Verlaufe des Besuches wurde A.________ von B.________ dazu veranlasst, ihm bei der Umplatzierung eines schweren Rundholzes behilflich zu sein. Dieses Holz stand in einer Baugruppe an die Fassade des Wohnhauses angelehnt. Es sollte mit Hilfe eines von B.________ gelenkten Baggers "Menzi-Muck" bewegt werden. A.________ bestieg eine in die Baugrube gestellte Leiter, von wo aus er eine an der Schaufel des "Menzi-Muck" befestigte massive Kette um das Rundholz legen sollte. Bevor es dazu kam, st�rzte er von der Leiter und verletzte sich schwer.
A.________ reichte im Juni 1999 beim Bezirksgericht Neutoggenburg Klage gegen B.________ ein mit dem Begehren, den Beklagten zu verpflichten, dem Kl�ger einen Schadenersatzbetrag und eine Genugtuung nach Ergebnis des Beweisverfahrens zuz�glich Zinsen seit Unfalldatum zu bezahlen. Der Kl�ger stellte zudem den Antrag, das Verfahren vorl�ufig auf die Haftungsfrage zu beschr�nken. Das Bezirksgericht wies die Klage mit Urteil vom 23. November 2000 ab.
Der Kl�ger appellierte an das Kantonsgericht St. Gallen, das sein Rechtsmittel mit Entscheid vom 24. Oktober 2001 abwies. Das Kantonsgericht kam zum Ergebnis, es bestehe weder eine vertragliche noch eine ausservertragliche Haftung des Beklagten, da einerseits zwischen den Parteien kein Vertrag geschlossen worden sei und anderseits das Verhalten oder die dem Beklagten allf�llig vorwerfbaren Unterlassungen f�r den Sturz des Kl�gers oder dessen Verletzung nicht urs�chlich gewesen seien.
Eine gegen diesen Entscheid gerichtete kantonale Nichtigkeitsbeschwerde des Kl�gers wurde vom Kassationsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. Juni 2002 abgewiesen, soweit es darauf eintrat.
Mit Berufung beantragt der Kl�ger dem Bundesgericht, das Urteil des Kantonsgerichts vom 24. Oktober 2001 aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Der Beklagte schliesst auf Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten ist, und Best�tigung des angefochtenen Urteils.
Mit Beschluss vom 15. Juli 2002 ist das Gesuch des Kl�gers um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Rechtsbeistand f�r das bundesgerichtliche Verfahren gutgeheissen worden.
Die Berufungsschrift muss die genaue Angabe enthalten, welche Punkte des kantonalen Entscheides angefochten und welche Ab�nderungen beantragt werden (Art. 55 Abs. 1 lit. b OG). Antr�ge auf R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsantr�ge gen�gen grunds�tzlich nicht und machen die Berufung unzul�ssig. Ein blosser R�ckweisungsantrag reicht indes nach st�ndiger Praxis aus, wenn das Bundesgericht, falls es die mit der Berufung vertretene Rechtsauffassung f�r begr�ndet erachtet, kein Endurteil f�llen kann, sondern die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Vorinstanz zur�ckweisen muss (BGE 125 III 412 E. 1b S. 414). Dies ist hier der Fall, da die Vorinstanz die Haftungsvoraussetzungen nicht abschliessend gekl�rt hat. Im �brigen hat sie den Streitwert auf mindestens Fr. 200'000.-- beziffert, so dass auch die Voraussetzung des Art. 46 OG erf�llt ist und insofern auf die Berufung eingetreten werden kann.
Die Vorinstanz hat die Haftung des Beklagten aus unerlaubter Handlung mit der Begr�ndung verneint, der Kl�ger habe den ihm obliegenden Beweis nicht erbringen k�nnen, dass ein Kausalzusammenhang zwischen den Handlungen oder Unterlassungen des Beklagten und der Verletzung des Kl�gers bestehe. Dieser r�gt, die Vorinstanz habe durch die Verneinung der Ad�quanz des Kausalzusammenhangs Bundesrecht verletzt. Er wirft ihr zudem als Verletzung von Art. 8 ZGB vor, dass sie es abgelehnt hat, eine Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung vorzunehmen, und die Abnahme bestimmter Beweise wegen deren Untauglichkeit verweigert hat.
2.1 Das Bundesgericht hat seiner Entscheidung im Berufungsverfahren die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz zugrunde zu legen, es sei denn sie beruhten auf einem offensichtlichen Versehen, seien unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zustande gekommen oder bed�rften der Erg�nzung, weil das kantonale Gericht in fehlerhafter Rechtsanwendung einen gesetzlichen Tatbestand nicht oder nicht hinreichend kl�rte, obgleich ihm entscheidwesentliche Behauptungen und Beweisantr�ge rechtzeitig und in der vorgeschriebenen Form unterbreitet worden sind (Art. 63 und 64 OG; BGE 127 III 248 E. 2c; 125 III 193 E. 1e S. 205, 368 E. 3 S. 372; 123 III 110 E. 2; 115 II 484 E. 2a). Blosse Kritik an der Beweisw�rdigung des kantonalen Gerichts kann mit der Berufung nicht vorgebracht werden (BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 12).
Nach dem angefochtenen Urteil hat der Kl�ger nicht bewiesen, dass der Beklagte mit dem "Menzi-Muck" oder der daran befestigten Kette die Leiter ber�hrt hat. In der Berufungsschrift wird behauptet, die Leiter habe sich bewegt im Moment, als der Beklagte mit dem Bagger eine Schwenkbewegung ausgef�hrt habe; darauf habe der Kl�ger dem Beklagten zugerufen, er solle mit den Bewegungen aufh�ren; der Beklagte habe denn auch zugegeben, dass er die Gesten des Kl�gers gesehen habe. Soweit diese Behauptungen den Feststellungen der Vorinstanz widersprechen, dass weder der Bagger noch die Kette die Leiter ber�hrt haben, sind sie nicht zu h�ren. Als theoretisch denkbar hat die Vorinstanz dagegen betrachtet, dass der Kl�ger beim Heranschwenken der Baggerschaufel in Panik geraten und deshalb von der Leiter gest�rzt sei; in diesem Fall ist das Verhalten des Kl�gers nach Auffassung der Vorinstanz nicht ad�quat kausal f�r den Sturz des Kl�gers. Mit der Berufung wird ger�gt, mit den Feststellungen zum nat�rlichen Kausalzusammenhang verstosse die Vorinstanz gegen Art. 8 ZGB und die Verneinung der Ad�quanz durch diese verletze ebenfalls Bundesrecht.
2.2 Art. 8 ZGB regelt im Bereich des Bundesprivatrechts zun�chst die Verteilung der Beweislast und verleiht dar�ber hinaus der beweisbelasteten Partei das Recht, zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu werden (BGE 118 II 365 E. 1 S. 366; 114 II 289 E. 2a S. 290). Allerdings besteht der Beweisanspruch nur in Bezug auf rechtserhebliche Tatsachenbehauptungen und setzt voraus, dass die beweisbelastete Partei im kantonalen Verfahren rechtzeitig und in richtiger Form entsprechende Beweisantr�ge gestellt hat. Art. 8 ZGB schreibt dem Sachgericht dagegen nicht vor, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren ist und wie die Beweise zu w�rdigen sind und schliesst die vorweggenommene W�rdigung von Beweismitteln nicht aus. Dem Sachgericht bleibt vielmehr unbenommen, von beantragten Beweiserhebungen abzusehen, weil es sie f�r untauglich h�lt, die behaupteten Tatsachen zu beweisen, oder weil es seine �berzeugung bereits aus anderen Beweisen gewonnen hat und deshalb annimmt, dass weitere Beweisabnahmen nichts daran zu �ndern verm�chten (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223 f. mit Hinweisen).
Der Kl�ger wirft dem Beklagten eine Beweisvereitelung vor, weil dieser vers�umt habe, nach dem Unfall die notwendigen polizeilichen Abkl�rungen vornehmen zu lassen. Nach dem angefochtenen Urteil h�tte der Beizug der Polizei die Beweislage nicht zu Gunsten des Kl�gers verbessern k�nnen, denn die Polizei w�re nach Auffassung des Kantonsgerichts nicht in der Lage gewesen, die Ursache f�r den Sturz des Kl�gers von der Leiter zu kl�ren. Dabei handelt es sich um vorweggenommene Beweisw�rdigung, die im Berufungsverfahren nicht �berpr�ft werden kann. Muss somit davon ausgegangen werden, dass dem Beklagten keine Beweisvereitelung vorgeworfen werden kann, besteht auch keine Rechtfertigung f�r eine Beweislastumkehr zu seinen Lasten. Soweit der Kl�ger schliesslich r�gt, die Vorinstanz habe zu Unrecht weitere Beweisantr�ge (Rekonstruktionsaugenschein und Gutachten) abgelehnt, kritisiert er wiederum die vorweggenommen Beweisw�rdigung des Kantonsgerichts. Auf seine Vorbringen kann nicht eingegangen werden.
2.3 W�hrend Feststellungen der Vorinstanz �ber den nat�rlichen Kausalzusammenhang im Berufungsverfahren f�r das Bundesgericht verbindlich sind, ist die Ad�quanz eine Frage des Bundesrechts. Nach st�ndiger Rechtsprechung gilt ein Ereignis als ad�quate Ursache eines Erfolges, wenn es nach dem gew�hnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuf�hren. Ob dies zutrifft, hat das Gericht nach den gesamten Umst�nden des Einzelfalles zu beurteilen (BGE 123 III 110 E. 3a mit Hinweisen).
Nach dem angefochtenen Urteil konnte nicht festgestellt werden, welche Ursachen zum Sturz des Kl�gers von der Leiter gef�hrt haben. Als theoretisch denkbar bezeichnet das Kantonsgericht, dass der Kl�ger beim Heranschwenken der Baggerschaufel in Panik geraten und deshalb von der Leiter gest�rzt sei. F�r diesen Fall hat es die Ad�quanz des Verhaltens des Beklagten zu Recht verneint. Denn aufgrund des Sachverhaltes, wie er von der Vorinstanz festgestellt worden ist, kann davon ausgegangen werden, dass die Parteien vorg�ngig abgesprochen haben, wie die Kette am Rundholz befestigt werden und wer dabei welche Manipulationen ausf�hren sollte. Unter solchen Umst�nden war aber das Heranschwenken der Baggerschaufel allein nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht geeignet, beim Kl�ger Panik auszul�sen. Die R�ge des Kl�gers, die Vorinstanz habe mit der Verneinung der Ad�quanz Bundesrecht verletzt, erweist sich mithin als unbegr�ndet.
Der Kl�ger r�gt sodann, die Vorinstanz habe den Fall zu Unrecht nicht unter dem Aspekt der vertraglichen Haftpflicht gepr�ft. Sie habe einerseits �bersehen, dass das Bundesgericht in BGE 61 II 95 ff. einen beinahe identischen Fall als Auftrag qualifiziert habe. Anderseits habe sie nicht beachtet, dass es zwischen vertraglicher und quasivertraglicher Haftpflicht gelagerte F�lle gebe, wo dem aus rein altruistischen Motiven Handelnden gest�tzt auf Art. 422 Abs. 1 OR eine Entsch�digung f�r den bei der Hilfshandlung erlittenen Schaden gew�hrt werden k�nne.
3.1 Die Vorinstanz hat eine vertragliche Bindung der Parteien unter Verweis auf die Erw�gungen des Bezirksgerichts verneint. Dieses ist zum Ergebnis gekommen, die Parteien h�tten weder einen Rechtsbindungswillen ge�ussert noch durch ihr Verhalten zu erkennen gegeben, dass sie einen solchen Willen in Bezug auf die Hilfeleistung des Kl�gers bei der Umplatzierung des Rundholzes hatten. Im erstinstanzlichen Entscheid wurde die Behauptung des Kl�gers, seine Hilfeleistung sei Gegenstand einer Vertragspflicht gewesen, gest�tzt auf dessen eigene Aussagen abgelehnt. Der Kl�ger hatte bei der Parteieinvernahme ausgesagt, er habe freiwillig geholfen und der Beklagte habe ihm keine Anweisungen erteilt, da er selbst gewusst habe, was zu tun bzw. wie die Leiter zu stellen und die Kette umzulegen sei. Der Beklagte hat sodann nach den Erw�gungen des Bezirksgerichts keinen Anlass gehabt, auf einen Rechtsbindungswillen des Kl�gers zu schliessen; weder habe der Kl�ger ein eigenes rechtliches oder wirtschaftliches Interesse an der von ihm gew�hrten Hilfe gehabt noch sei ein Interesse des Beklagten an fachm�nnischer Beratung und Unterst�tzung erkennbar. In W�rdigung dieses Sachverhalts ist das Bezirksgericht zum Schluss gekommen, zwischen den Parteien habe ein blosses Gef�lligkeitsverh�ltnis bestanden, aus dem keine rechtlichen Verpflichtungen abgeleitet werden k�nnten.
3.2 In BGE 116 II 695 E. 2b/bb ist festgehalten worden, dass auch im Bereich der Arbeitsleistungen unverbindliche Gef�lligkeiten vorkommen, die keine Vertragsbindung entstehen lassen und namentlich zu keiner Vertragshaftung des Leistenden bei Nicht- oder Schlechterf�llung f�hren. Ob Vertrag oder Gef�lligkeit vorliegt, entscheidet sich gem�ss diesem Urteil nach den Umst�nden des Einzelfalles, insbesondere der Art der Leistung, ihrem Grund und Zweck, ihrer rechtlichen und wirtschaftlichen Bedeutung, den Umst�nden, unter denen sie erbracht wird, und der bestehenden Interessenlage der Parteien. F�r einen Bindungswillen spricht ein eigenes, rechtliches oder wirtschaftliches Interesse des Leistenden an der gew�hrten Hilfe oder ein erkennbares Interesse des Beg�nstigten fachlich qualifiziert beraten oder unterst�tzt zu werden.
An diesen Grunds�tzen haben sich auch die kantonalen Gerichte orientiert. Sie haben insbesondere die Art der Arbeitsleistung, das fehlende wirtschaftliche Interesse des Kl�gers sowie das mangelnde Interesse des Beklagten an fachkundiger Unterst�tzung ber�cksichtigt und haben auf dieser Grundlage einen Rechtsbindungswillen der Parteien verneint. Sie haben die Umst�nde zutreffend gew�rdigt und die massgebenden Grunds�tze richtig angewandt. Insoweit liegt keine Verletzung von Bundesrecht vor.
3.3 Mit einer gewissen Berechtigung beruft sich der Kl�ger auf BGE 61 II 95. In jenem Fall hatte ein Bauer seinen Nachbar gebeten, f�r ihn auf einen Birnbaum zu steigen und diesen zu sch�tteln. Dabei brach der Ast, auf welchem der Nachbar stand, und dieser zog sich durch den Sturz schwere Verletzungen zu. Das Bundesgericht ist damals vom Bestehen vertraglicher Bindungen ausgegangen, wobei lediglich streitig war, ob es sich um einen entgeltlichen oder einen unentgeltlichen Auftrag handelte. F�r den zweiten Fall betrachtete das Bundesgericht Art. 422 Abs. 1 OR als anwendbar, wonach der Gesch�ftsherr nach gerichtlichem Ermessen f�r Schaden des Gesch�ftsf�hrers haften soll. Damit hielt das Bundesgericht an einem fr�heren Urteil fest, wo ausgef�hrt worden war, dass in Bezug auf die gesetzliche Regelung des unentgeltlichen Auftrags ein durch den Richter zu korrigierendes Versehen des Gesetzgebers vorliege. Das Bundesgericht wies darauf hin, dass die gleiche Interessenlage die gleiche rechtliche Behandlung erheische. Der Regelung von Art. 422 Abs. 1 OR liege das Prinzip zu Grunde, dass niemandem die Erf�llung einer Pflicht, die er altruistisch und nicht eigenen Vorteils wegen �bernommen hat, nachteilig sein soll (BGE 48 II 487 E. 3). Dass dieses Prinzip auch bei der Beurteilung von Gef�lligkeitshandlungen ohne Rechtsbindungswillen gelten sollte, leuchtet aus Gr�nden rechtlicher Gleichbehandlung ohne weiteres ein. Im Folgenden ist deshalb zu pr�fen, ob die Regel von Art. 422 Abs. 1 OR betreffend Schadenersatzpflicht des Gesch�ftsherrn analog auf solche Gef�lligkeitsverh�ltnisse angewendet werden kann.
4.1 Art. 422 Abs. 1 OR bestimmt f�r die - fremdn�tzige, echte - Gesch�ftsf�hrung, dass der Gesch�ftsherr verpflichtet ist, den Schaden, welchen der Gesch�ftsf�hrer durch die Gesch�ftsbesorgung erleidet, nach Ermessen des Richters zu ersetzen. Der Schadenersatzanspruch nach dieser Bestimmung setzt kein Verschulden des Gesch�ftsherrn voraus. Es handelt sich um eine Kausalhaftung, weshalb ausreicht, dass der Gesch�ftsf�hrer im Rahmen der Gesch�ftsbesorgung und damit im Interesse des Gesch�ftsherrn t�tig geworden ist; insbesondere wird nicht vorausgesetzt, dass das Verhalten des Gesch�ftsherrn f�r den Eintritt des Schadens urs�chlich war (Schmid, Die Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag, Freiburg 1992, Rz. 510). Indes wird in Lehre und Rechtsprechung zutreffend darauf hingewiesen, dass nicht nur das Handeln im Interesse eines anderen den Haftungsgrund bildet, sondern gegebenenfalls auch der Umstand, dass sich der Gesch�ftsf�hrer dabei in Gefahr begibt (Weber, Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 2. Aufl., N. 11 zu Art. 422 OR; Urs Lischer, Die Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag im schweizerischen Recht, Diss. Basel 1990, S. 90; J�rg H. R�sler, Haftpflicht f�r Sch�den aus Hilfeleistung, Diss. Bern 1981, S. 63; BGE 48 II 487 E. 3 S. 491 f.). In diesem Sinne enth�lt Art. 422 Abs. 1 OR auch das Element einer Risikohaftung. Diese beruht auf dem sowohl vertraglich wie ausservertraglich g�ltigen Prinzip, dass das Risiko schadensgeneigter, gef�hrlicher T�tigkeit von jenem zu tragen ist, in dessen Interesse und zu dessen Nutzen sie ausgef�hrt wird (Honsell, Die Risikohaftung des Gesch�ftsherrn, Festgabe f�r Ulrich von L�btow, Berlin 1980, S. 485 ff., S. 496 ff.; Canaris, Risikohaftung bei schadensgeneigter T�tigkeit in fremdem Interesse, in: Recht der Arbeit, 1966, S. 41 ff., insbes. S. 43). Insoweit rechtfertigt sich auch die analoge Anwendung von Art. 422 Abs. 1 OR auf die F�lle von Gef�lligkeitshandlungen ohne Rechtsbindungswillen. Die Haftung greift allerdings nur dann, wenn sich das der gef�hrlichen T�tigkeit immanente Risiko verwirklicht. Nicht davon erfasst werden so genannte Zufallssch�den. Deshalb ist eine Haftung zu verneinen, falls sich nicht das besondere T�tigkeitsrisiko, sondern das allgemeine Lebensrisiko verwirklicht hat (Canaris, a.a.O., S. 43).
4.2 Art. 422 Abs. 1 OR sieht neben dem Ersatz des Schadens auch Auslagenersatz und die Befreiung von �bernommenen Verbindlichkeiten vor. Diese beiden Anspr�che fallen bei Gef�lligkeitshandlungen ohne Rechtsbindungswillen ausser Betracht. Es gilt hier das Gleiche wie im Fall des Gesch�ftsf�hrers mit Schenkungswillen, wo die Liberalit�tsabsicht die erw�hnten Anspr�che ausschliesst (Schmid, Die Gesch�ftsf�hrung, Rz. 573 ff., insbes. Rz. 585 - 589; Bucher, Obligationenrecht Besonderer Teil, 3. Aufl., S. 258).
4.3 Im vorliegenden Fall ist somit nach Ermessen des Gerichts zu entscheiden, ob und in welcher H�he dem Kl�ger Schadenersatz zuzusprechen ist. Das bedeutet gem�ss Art. 4 ZGB, dass alle erheblichen Umst�nde des Einzelfalles zu ber�cksichtigen sind. In der Lehre erw�hnt werden etwa die Art der auf dem Spiele stehenden Interessen, das Verh�ltnis der mit der T�tigkeit zu wahrenden Werte zum erkennbaren Risiko, ein allenfalls von einer der Parteien zu vertretendes Gef�hrdungspotential und deren Verm�genslage (Schmid, Z�rcher Kommentar, N. 56 f. zu Art. 422 OR; derselbe, Die Gesch�ftsf�hrung, Rz. 513 ff.; Honsell, a.a.O., S. 500; Hofstetter, Der Auftrag und die Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag, in: Schweizerisches Privatrecht, Bd. VII/6, Basel 2000, S. 265).
4.4 Die Vorinstanz hat sich nicht zur Frage des Schadenersatzanspruchs im dargelegten Sinne ge�ussert. Zudem fehlen Sachverhaltsfeststellungen, die es dem Bundesgericht erlauben w�rden, selbst �ber die Frage zu entscheiden. Unter diesen Umst�nden ist das angefochtene Urteil in Gutheissung der Berufung aufzuheben und die Sache in Anwendung von Art. 64 OG an die Vorinstanz zur�ckzuweisen zur Neubeurteilung im Sinne der vorangehenden Erw�gungen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend ist die Gerichtsgeb�hr dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 156 Abs. 1 OG). Dieser hat den anwaltlich vertretenen Kl�ger zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Im Fall der Uneinbringlichkeit der Parteientsch�digung w�rde diese von der Kasse des Bundesgerichts bezahlt werden.
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil der III. Zivilkammer des Kantonsgerichts St. Gallen vom 24. Oktober 2001 wird aufgehoben, und die Sache wird zur Neubeurteilung gem�ss Art. 64 OG an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Beklagte hat den Kl�ger f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen. Im Falle der Uneinbringlichkeit wird dem Anwalt des Kl�gers, Rechtsanwalt Matthias Gm�nder, diese Entsch�digung aus der Gerichtskasse des Bundesgerichts ausgerichtet.