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Timestamp: 2016-09-25 10:34:56
Document Index: 23217140

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 176', 'Art. 72', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 100', 'Art. 98', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

5A_615/2015 (15.06.2016)
5A_615/2015 � � Urteil vom 15. Juni 2016
vertreten durch Rechtsanwalt Pius Bumann,
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, I. Zivilrechtliche Abteilung, vom 13. Juli 2015.
A.A.________ (geb. 1963) und B.A.________ (geb. 1962) haben im Jahre 1986 geheiratet. Aus der Ehe gingen drei mittlerweile vollj�hrige S�hne hervor.
B.a.�Am 16. Dezember 2013 stellte B.A.________ beim Bezirksgericht Brig, �stlich-Raron und Goms ein Gesuch um Anordnung der G�tertrennung, unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zu Lasten von A.A.________. Die Ehefrau reichte am 23. Januar 2014 ihre Stellungnahme zum Gesuch ein und beantragte, dieses gleichzeitig mit dem Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen (Festsetzung des Unterhaltsbeitrages an die Ehegatten) zu behandeln und dann die G�tertrennung anzuordnen, alles unter Kosten- und Entsch�digungsfolge zu Lasten von B.A.________.
B.b.�Mit Entscheid vom 23. Juni 2014 verpflichtete der Bezirksrichter B.A.________, soweit vorliegend noch von Interesse, A.A.________ ab dem 13. Juli 2013 einen monatlich vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 7'000.-- zu zahlen. B.A.________ wurde zu den Gerichtskosten von Fr. 1'800.-- und zu einer Parteientsch�digung an seine Frau von Fr. 4'000.-- verurteilt. Deren Gesuch um Zusprechung einer provisio ad litem schrieb der Bezirksrichter ab.
C.a.�B.A.________ legte gegen diesen Entscheid Berufung beim Kantonsgericht Wallis ein. Dieses verpflichtete ihn mit Urteil vom 13. Juli 2015 zu den folgenden Unterhaltsleistungen an A.A.________: Fr. 7'000.-- ab 13. Juli 2013 bis 14. Mai 2014, Fr. 4'840.-- ab 15. Mai 2014 bis 31. Juli 2014 und Fr. 4'440.-- ab 1. August 2014. Die Gerichtskosten der ersten Instanz im Betrage von Fr. 1'800.-- auferlegte es den Eheleuten je zur H�lfte. In gleicher Weise verfuhr es mit den Gerichtskosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1'500.--. B.A.________ und A.A.________ wurden ferner verpflichtet, sich gegenseitig f�r das erstinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 2'000.-- und f�r das Berufungsverfahren eine solche von Fr. 900.-- zu bezahlen.
C.b.�Mit Eingabe vom 13. August 2015 wendet sich A.A.________ (Beschwerdef�hrerin) an das Bundesgericht. Sie stellt den Antrag, den ihr geschuldeten Unterhalt wie folgt festzusetzen: Fr. 7'000.-- ab 13. Juli 2013 bis 14. Mai 2014, Fr. 6'465.-- ab 15. Mai 2014 bis 31. Juli 2014 und Fr. 6'065.-- ab 1. August 2014. Unabh�ngig davon verlangt sie eine Neuverteilung der Prozesskosten in dem Sinne, dass diese zu mindestens 95 %, eventualiter zu mindestens 85 % dem Beschwerdegegner aufzuerlegen sind.
Ein Gesuch von A.A.________ um Berichtigung des Urteils vom 13. Juli 2015 wies das Kantonsgericht Wallis mit Urteil vom 17. August 2015 ab.
In seiner Vernehmlassung vom 21. Januar 2016 beantragt B.A.________ (Beschwerdegegner), auf die Beschwerde nicht einzutreten. Eventualiter sei das Rechtsmittel abzuweisen. Auf die Begr�ndung wird im Sachzusammenhang einzugehen sein. Die Vorinstanz verweist in ihrer Vernehmlassung vom 15. Januar 2016 auf die Begr�ndung im angefochtenen Urteil und im Urteil vom 17. August 2015. Die Vernehmlassungen der Vorinstanz und des Beschwerdegegners wurden der Beschwerdef�hrerin zur Wahrung des rechtlichen Geh�rs zur Kenntnis gebracht.
Die Beschwerdef�hrerin wehrt sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend die Regelung des Getrenntlebens (Art. 176 ZGB). In dieser Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG) dreht sich der Streit vor Bundesgericht ausschliesslich um die Frauenalimente. Die Angelegenheit ist also verm�gensrechtlicher Natur (Urteil 5A_705/2013 vom 29. Juli 2014 E. 1.1). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 Bst. a und Abs. 4; Art. 74 Abs. 1 Bst. b BGG). Auf die rechtzeitig (Art. 100 Abs. 1 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
Eheschutzentscheide unterstehen Art. 98 BGG (BGE 133 III 393 E. 5.1 und 5.2 S. 396 f.). Daher kann nur die Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte ger�gt werden (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). F�r solche Verfassungsr�gen gilt das strenge R�geprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und soweit m�glich belegte R�gen pr�ft. Auf ungen�gend begr�ndete R�gen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.). Wird die Verletzung des Willk�rverbots ger�gt, reicht es nicht aus, wenn die Beschwerdef�hrerin die Sach- oder Rechtslage aus ihrer Sicht darlegt und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willk�rlich bezeichnet. Sie muss im Einzelnen dartun, inwiefern das kantonale Gericht willk�rlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid auch im Ergebnis an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel krankt (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246). Auch eine Berichtigung oder Erg�nzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz verfassungsm�ssige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588), was die rechtsuchende Partei wiederum pr�zise geltend zu machen hat.
Nach der Rechtsprechung, die das Bundesgericht f�r alle Matrimonialsachen entwickelt hat, darf der Richter bei der Festsetzung von Unterhaltsbeitr�gen von einem hypothetischen Einkommen ausgehen, soweit der unterhaltsberechtigte (wie auch der unterhaltspflichtige) Ehegatte bei ihm zuzumutender Anstrengung mehr verdienen k�nnte, als er effektiv verdient. Wo die reale M�glichkeit einer Einkommenssteigerung fehlt, muss sie aber ausser Betracht bleiben (BGE 128 III 4 E. 4a S. 5 mit Hinweisen). Die Zumutbarkeit und die M�glichkeit, ein Einkommen zu erzielen, sind zwei Voraussetzungen, die kumulativ erf�llt sein m�ssen. Welche T�tigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint, ist eine Rechtsfrage. Ob die als zumutbar erkannte T�tigkeit m�glich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist, bildet hingegen eine Tatfrage (BGE 137 III 118 E. 2.3 S. 121 mit Hinweisen), die durch entsprechende Feststellungen oder durch die allgemeine Lebenserfahrung beantwortet wird. Auch im letzteren Fall m�ssen aber die Tatsachen als vorhanden festgestellt sein, die eine Anwendung von Erfahrungss�tzen �berhaupt erst erm�glichen (BGE 128 III 4 E. 4c/bb S. 7).
Umstritten ist im Streit um die Festsetzung der Frauenalimente, welches hypothetische Einkommen der Beschwerdef�hrerin angerechnet werden kann.
4.1.�Die Vorinstanz geht von einem hypothetischen Monatseinkommen von Fr. 2'500.-- aus und begr�ndet dies wie folgt: Die Beschwerdef�hrerin sei, anders als vom Bezirksgericht angenommen, ab dem 15. Mai 2014 erwerbsf�hig. Was das vor der Trennung bew�ltigte Pensum betrifft, stellt die Vorinstanz auf die Angaben der Beschwerdef�hrerin ab, weil der Beschwerdegegner den Nachweis eines Arbeitspensums von 50-60 % nicht zu erbringen vermocht habe. Demnach sei die Beschwerdef�hrerin lediglich einen Tag pro Woche mit der Laser-Haarentfernung und einige Stunden pro Woche mit dem Zahlungsverkehr der Arztpraxis des Beschwerdegegners besch�ftigt gewesen, was einem Teilpensum von 35 % entsprochen habe. Eine Erh�hung des Arbeitspensums w�hrend der Trennungszeit sei der Berufungskl�gerin nicht zuzumuten. Zudem w�rden die �berlegungen des Bezirksgerichts als sachgerecht erscheinen, wonach die Beschwerdef�hrerin monatlich nicht mehr als Fr. 2'500.-- verdienen k�nne. Es sei der Beschwerdef�hrerin mithin zuzumuten, einer Erwerbst�tigkeit nachzugehen, sei dies etwa im Pflege- oder wie zuletzt im Verkaufsbereich. Dabei sei der Beschwerdef�hrerin unter den vorliegenden Umst�nden - Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit per 26. Mai 2014 - keine �bergangsfrist einzur�umen, um die rechtlichen Vorgaben in die Wirklichkeit umzusetzen.
4.2.�Die Beschwerdef�hrerin beanstandet, dass das Kantonsgericht von einem Arbeitspensum von 35 % ausgehe, ihr dann aber trotzdem ein hypothetisches Monatseinkommen von Fr. 2'500.-- anrechne. Es sei eine Illusion zu glauben, dass sie als Kinderkrankenschwester, die fast drei Jahrzehnte lang nicht mehr im angestammten Beruf gearbeitet habe, eine Anstellung finden werde. Auf das Maximaleinkommen von Fr. 2'500.-- m�ssten die eheschutzrechtlichen Grunds�tze angewendet werden. Das Einkommen sei also anhand des Arbeitspensums von 35 % auf der Grundlage von Fr. 2'500.-- zu berechnen. Dadurch erg�be sich ein w�hrend der Eheschutzphase anzurechnendes Einkommen von Fr. 875.--. Es liege ein Rechnungsfehler vor. Weiter argumentiert die Beschwerdef�hrerin, selbst wenn man von einem monatlichen Einkommen von Fr. 5'000.-- ausgehe, w�rde daraus bei einem Arbeitspensum von 35 % ein Betrag von lediglich Fr. 1'750.-- resultieren. Der Berechnungsfehler und die Willk�rlichkeit der Festsetzung der Unterhaltsbeitr�ge zeige sich eindr�cklich, wenn man die Fr. 2'500.-- als 35%-Pensum auf ein 100%-Pensum aufrechnen wollte: Daraus w�rde ein monatliches Einkommen von Fr. 7'140.-- resultieren. Ein solcher Betrag sei aber weder vom Beschwerdegegner noch von der Vorinstanz je in Betracht gezogen worden.
4.3.�Der Beschwerdegegner ist der Meinung, dass die Beschwerde den R�geanforderungen (E. 2) nicht gen�ge, weshalb darauf nicht einzutreten sei. In der Sache habe das Kantonsgericht erstens in seinem (Berichtigungs-) Urteil vom 17. August 2015 korrekt festgehalten, dass der Bezirksrichter die Berechnung des erzielbaren Einkommens "auf dem bisherigen Arbeitspensum und nicht auf einem 100%-Pensum vorgenommen" habe. Er habe dieses mit Fr. 5'000.-- als relativ hoch erachtet, weshalb er den zuk�nftig erzielbaren Monatslohn auf die H�lfte, das heisst auf Fr. 2'500.-- "plafoniert" habe und dabei vom bisherigen Arbeitspensum ausgegangen sei.
Zweitens habe das Kantonsgericht in seinem Urteil vom 13. Juli 2015 ein monatliches Einkommen der Beschwerdef�hrerin von Fr. 2'500.-- als sachgerecht erachtet. Das Kantonsgericht habe dabei losgel�st von seinen vorherigen Arbeitspensen�berlegungen die Einkommensfestsetzung des Bezirksrichters ausdr�cklich gesch�tzt und als sachgerecht �bernommen sowie auf Seite 20 des Urteils vom 13. Juli 2015 einzig die unzutreffende Feststellung des Bezirksrichters bez�glich gesundheitlich bedingter, fehlender Erwerbsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin korrigiert. Zudem habe das Kantonsgericht am Ende seiner Erw�gung 5.2.2 auf Seite 22 seines Urteils vom 13. Juli 2015 die Pauschalanrechnung eines Erwerbseinkommens von Fr. 2'500.-- ausdr�cklich als Begr�ndung herbeigezogen, um im vorliegenden Fall die Anrechnung hypothetischer Mietzinseinnahmen aus der Eigentumswohnung in U.________ abzulehnen. Es h�tte sich folglich durchaus vorstellen k�nnen, allf�llig tiefere Monatseinkommen entsprechend mit hypothetischen Mieteinnahmen zu kompensieren.
Drittens sei die Lesart der Beschwerdef�hrerin des Urteils des Bezirksgerichts vom 23. Juni 2015 offensichtlich falsch. Der Bezirksrichter sei in seiner Erw�gung 10.2 zu keinem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass das maximal erzielbare Monatseinkommen von Fr. 2'500.-- einem 100%-Pensum entspreche. Vielmehr sei er davon ausgegangen, dass das bisherige teilzeitliche Engagement - jedenfalls f�r die Trennungsphase - nicht erh�ht werden d�rfe und die Beschwerdef�hrerin bei einem Drittarbeitgeber maximal Fr. 2'500.-- an eigenem monatlichem Erwerbseinkommen erzielen k�nne, da das bisherige Teilzeiteinkommen in der Arztpraxis des Ehemannes als situationsspezifisch relativ hoch angesehen werden m�sse. Der Bezirksrichter habe folglich das bisherige, ausgewiesene Teilzeiteinkommen - nach Auffassung des Beschwerdegegners in unzul�ssig hohem Mass - bereits um satte 50 % gek�rzt.
4.4.1.�Die Argumentation der Beschwerdef�hrerin geht insofern an der Sache vorbei, als sie der Vorinstanz unterstellt, einen Rechnungsfehler gemacht zu haben. Die Vorinstanzen �ussern sich nicht zum Pensum, dem der Betrage von fr�her Fr. 5'000.-- und sp�ter Fr. 2'500.-- entspricht. Dieser Betrag greift bloss das bezirksgerichtliche Urteil auf, wonach man der Beschwerdef�hrerin maximal diesen Betrag als Einkommen anrechnen k�nne. Dieser Betrag entspricht der H�lfte dessen, was die Beschwerdef�hrerin bisher in der Arztpraxis ihres Ehemanns verdient hat.
4.4.2.�Sinngem�ss macht die Beschwerdef�hrerin geltend, die Vorinstanz habe nicht konkret festgestellt, mit welchen Anstellungen in den in Frage kommenden Branchen Pflege und Verkauf sie einen Lohn in dieser H�he erzielen kann. Die R�ge ist begr�ndet. Wie dargelegt worden ist (E. 3), muss das Gericht nicht nur beurteilen, welche T�tigkeit aufzunehmen der Beschwerdef�hrerin zugemutet werden kann, sondern auch konkret feststellen, welche T�tigkeiten bzw. welche Stellen f�r die Beschwerdef�hrerin beim angenommenen Lohn tats�chlich m�glich sind (BGE 137 III 118 E. 3.2). Die diesbez�glichen Erw�gungen der Vorinstanz sind im besten Falle unklar. Einerseits ist von einem m�glichen Einkommen von Fr. 2'500.-- die Rede, als die H�lfte dessen, was die Beschwerdef�hrerin in der Praxis ihres Ehemanns verdient hat, und anderseits von einem maximal zumutbaren Arbeitspensum von 35 %. Wie die Beschwerdef�hrerin zutreffend festh�lt, f�hrte die Kombination dieser beiden Elemente umgerechnet auf eine Vollzeitstelle zu einem monatlichen Einkommen von Fr. 7'140.--. Dem vorinstanzlichen Entscheid lassen sich keine tats�chlichen Feststellungen entnehmen, aus denen sich ergibt, dass die Beschwerdef�hrerin eine reale M�glichkeit hat, in den Branchen Pflege oder Verkauf bei einem Arbeitspensum von 35 % Fr. 2'500.-- pro Monat zu verdienen. Mithin hat die Vorinstanz der Beschwerdef�hrerin ohne die erforderlichen Feststellungen ein hypothetisches Einkommen angerechnet. Das ist offensichtlich unhaltbar.
Die Behauptung des Beschwerdegegners, wonach es sich beim Betrag um einen Pauschalbetrag handelt, der keinen Bezug zum Besch�ftigungsgrad von 35 % aufweist, verf�ngt nicht. Die Grunds�tze �ber die Ermittlung des hypothetischen Einkommens stehen einer solchen Pauschalierung im Weg und verlangen danach, dass sich das Gericht konkret damit befasst, welches Einkommen die Beschwerdef�hrerin mit dem ihr zugemuteten Besch�ftigungsgrad erzielen kann (E. 3). Im �brigen kritisiert der Beschwerdegegner zwar die Annahme der Vorinstanz, wonach die Beschwerdef�hrerin bloss zu 35 % erwerbs t�tig sein kann. Darauf ist von vornherein nicht einzutreten, denn der Beschwerdef�hrer hat sich gegen den angefochtenen Entscheid nicht gewehrt; das Bundesgerichtsgesetz kennt keine Anschlussbeschwerde (zu den hier nicht gegebenen Ausnahmef�llen vgl. BGE 138 V 106 E. 2 S. 110 f.). Dasselbe gilt f�r die Annahme des Beschwerdegegners, wonach das Gericht die Annahme eines tieferen hypothetischen Einkommens m�glicherweise mit h�heren hypothetischen Mietzinseinnahmen kompensiert h�tte.
4.4.3.�Weil sich dem vorinstanzlichen Urteil nicht entnehmen l�sst, welches Erwerbseinkommen die Beschwerdef�hrerin bei einer Vollzeitbesch�ftigung erzielen k�nnte, ist das Bundesgericht nicht in der Lage, ein reformatorisches Urteil zu f�llen. Die Sache ist deshalb zu weiterer Instruktion und neuem Entscheid an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Im Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen. Der Beschwerdegegner hat f�r die Gerichtskosten aufzukommen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdegegnerin zu entsch�digen (Art. 68 Abs. 1 BGG). Im Hinblick auf diesen Ausgang des Verfahrens braucht sich das Bundesgericht nicht zur Kritik der Beschwerdef�hrerin an der vorinstanzlichen Kostenverteilung zu �ussern. Auch dar�ber hat die Vorinstanz neu zu befinden.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Ziffer 1 sowie die Ziffern 5-8 des Urteils des Kantonsgerichts des Kantons Wallis vom 13. Juli 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuem Entscheid im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'500.-- zu entsch�digen.
Lausanne, 15. Juni 2016