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Timestamp: 2016-10-22 16:10:12
Document Index: 352399499

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 64', 'Art. 83', 'Art. 115', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'BGE', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 8', 'EGMR', 'EuG', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'EGMR', 'Art. 67', 'EGMR', 'Art. 8', 'BGE', 'EGMR', 'Art. 68']

2C_166/2013 (12.11.2013)
2C_166/2013 � � Urteil vom 12. November 2013
�X.________ wurde am 16. August 1990 in Aarau geboren und ist t�rkischer Staatsangeh�riger. Von 1992 bis 1995 hielt er sich bei den Grosseltern in der Heimat auf. In der Folge lebte er in der Schweiz, wo er wiederholt jugendstrafrechtlich sanktioniert und in Heimen untergebracht wurde.
�Das Bezirksgericht Meilen verurteilte X.________ letztmals am 11. November 2010 unter anderem wegen Raubs zu einer bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 20 Monaten. Im Anschluss hieran widerrief die Migrationsbeh�rde des Kantons Solothurn am 26. Oktober 2012 die Niederlassungsbewilligung von X.________ und hielt ihn an, das Land zu verlassen. Das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn wies die hiergegen gerichtete Beschwerde am 11. Januar 2013 ab: X.________ sei zugutezuhalten, so das Gericht, dass er sich inzwischen beruflich integriert und sich diesbez�glich auch erfolgreich weitergebildet habe, doch w�gen seine Gewaltdelikte schwer und verf�ge er �ber keine derart nahen Beziehungen zur Schweiz, welche die aufenthaltsbeendende Massnahme als unzumutbar erschienen liessen.
�X.________ beantragt vor Bundesgericht, das Urteil des Verwaltungsgerichts aufzuheben und vom Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung abzusehen. Die aufenthaltsbeendende Massnahme sei unverh�ltnism�ssig und stehe im Widerspruch zur einschl�gigen Praxis des Europ�ischen Gerichtshofs f�r Menschenrechte (EGMR). Nach einem Aufenthalt von 15 Jahren m�ssten erh�hte Anforderungen gelten und erscheine eine entsprechende Massnahme "nur noch bei besonders krassen F�llen als verh�ltnism�ssig". Mit Blick auf die lange Zeit, die er bereits in der Schweiz lebe, und seine pers�nliche, famili�re und soziale Verwurzelung f�hre der Widerruf der Niederlassungsbewilligung zu einer Verletzung seines Anspruchs auf Schutz des Privatlebens.
�Das Departement des Innern und das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen, die Beschwerde abzuweisen.
�Der Abteilungspr�sident legte der Eingabe am 19. Februar 2013 antragsgem�ss aufschiebende Wirkung bei.
�Am 3. Mai 2013 wies die Abteilung das Gesuch von X.________ um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung mangels Bed�rftigkeitsnachweises ab, worauf der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- fristgerecht geleistet wurde.
�Gegen den Widerruf der Niederlassungsbewilligung kann mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht gelangt werden (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Eingabe ist einzutreten. Nicht Verfahrensgegenstand bildet der mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Wegweisungsentscheid (vgl. Art. 64 Abs. 1 lit. c AuG i.V.m. Art. 83 lit. c Ziff. 4 BGG); dieser wird vom Beschwerdef�hrer in verfassungsrechtlicher Hinsicht nicht infrage gestellt (vgl. Art. 115 und 116 BGG; vgl. BGE 137 II 305 ff.). Da er zudem den Sachverhalt nicht als willk�rlich oder in Verletzung seiner Verfahrensrechte ermittelt beanstandet, ist dieser f�r das Bundesgericht verbindlich (Art. 105 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn die ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist. Mehrere unterj�hrige Strafen d�rfen dabei nicht kumuliert werden (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2). Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf ist zudem zul�ssig, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen hat oder diese gef�hrdet (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Hiervon ist auszugehen, wenn er durch seine Handlungen besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr bringt oder er sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und damit zeigt, dass er auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten, was jeweils im Rahmen einer Gesamtbetrachtung gepr�ft wird (BGE 139 I 16 E. 2, 31 E. 2; 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; Urteile 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2 und 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5). Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch bei Niederlassungsbewilligungen ausl�ndischer Personen, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss in der Schweiz aufhalten (Art. 63 Abs. 2 AuG).
2.2.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss verh�ltnism�ssig sein (vgl. dazu BGE 139 I 16 E. 2.2.2; 135 II 377 E. 4.3 und 4.5). Dabei sind namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3; vgl. auch das EGMR-Urteil�
Trabelsi�). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse daran, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der die Sicherheit und Ordnung in dieser Art beeintr�chtigt (vgl. das Urteil 2C_903/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.1, nicht publ. in BGE 137 II 233; BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190).
2.3.�Nach der Rechtsprechung des EGMR sind bei der Pr�fung der Verh�ltnism�ssigkeit des Eingriffs in das durch Art. 8 EMRK gesch�tzte Familien- bzw. Privatleben bei Angeh�rigen der zweiten Generation (auf den jeweiligen Sachverhalt angepasst) folgende Aspekte zu ber�cksichtigen: (1) Die Art und Schwere der Straftat, wobei ins Gewicht f�llt, ob diese im jugendlichen Alter oder als Erwachsener begangen wurde; (2) ob es sich dabei um ein Gewaltdelikt gehandelt hat oder nicht; (3) die Dauer des Aufenthalts des Betroffenen im Gaststaat; (4) die seit der Tatzeit verstrichene Zeitspanne; (5) das Verhalten der Person w�hrend dieser; (6) die Tiefe ihrer sozialen, kulturellen und famili�ren Bindungen im Aufenthalts- bzw. Herkunftsstaat; (7) ihr Gesundheitszustand sowie (8) die mit der aufenthaltsbeendenden Massnahme verbundene Dauer der Fernhaltung (EGMR-Urteile�
Maslov gegen �sterreich�vom 23. Juni 2008 [Nr. 1638/03] Ziff. 81 ff. und�
Emre gegen die Schweiz�vom 22. Mai 2008 [Nr. 42034/04] Ziff. 65 ff.; weitere Hinweise bei Z�ND/HUGI YAR, Aufenthaltsbeendende Massnahmen im schweizerischen Ausl�nderrecht, insbesondere unter dem Aspekt des Privat- und Familienlebens, in: EuGRZ 2013 S. 1 ff., dort N. 22 ff.). Bei jugendlichen Straft�tern, welche im Gaststaat sozialisiert wurden, besteht im Falle �berwiegend�
nicht gewaltt�tiger�Delikte grunds�tzlich nur wenig Raum f�r die Rechtfertigung einer Aufenthaltsbeendigung. Es bedarf in der Regel "sehr gewichtiger Gr�nde", um die aufenthaltsbeendende Massnahme bei dieser Ausgangslage nicht als konventionswidrig erscheinen zu lassen ( Z�ND/HUGI YAR, a.a.O., N. 28). Das Wohl des Jugendlichen und dessen Wiedereingliederungschancen, die gef�hrdet erscheinen, wenn die famili�ren und sozialen Banden aufgel�st werden und er im Gaststaat seine Wurzeln verliert, ist bei der Interessenabw�gung jeweils von besonderem, aber nicht allein ausschlaggebendem Gewicht, falls den Jugendlichen mit seinem Heimatstaat mehr verbindet als lediglich (noch) seine reine (weitgehend nicht mehr gelebte) Staatsb�rgerschaft (vgl. die EGMR-Urteile�
Maslov, a.a.O., Ziff. 81 ff.,�
Emre, a.a.O., Ziff. 69 und 70, und�
Shala gegen die Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 52873/09] � 55; Urteil 2C_1026/2011 vom 23. Juli 2012 E. 4.5).
3.1.�Die Jugendanwaltschaft des Kantons Aargau sprach den Beschwerdef�hrer am 29. November 2005 wegen mehrfacher sexueller N�tigung (begangen zwischen dem 28. Mai und dem 19. Juni 2004) schuldig und schob den Entscheid �ber die Anordnung einer erzieherischen Massnahme oder die Ausf�llung einer Strafe vorerst unter Ansetzung einer Probezeit bis zum 29. April 2006 auf. Nur Weniges nach Ablauf der Probezeit wurde der Beschwerdef�hrer gewaltt�tig: Das Kantonale Jugendgericht Solothurn verurteilte ihn am 22. Februar 2008 wegen mehrfacher schwerer K�rperverletzung, T�tlichkeiten, Angriff, mehrfachen Diebstahls, geringf�giger Sachbesch�digung, Gewalt und Drohung gegen Beh�rden und Beamte sowie mehrfacher Widerhandlung gegen das Bet�ubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von einem Monat (bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren) und ordnete seine offene Unterbringung f�r unbestimmte Zeit sowie eine ambulante Behandlung an. W�hrend der Massnahme verschwand er an einem verl�ngerten Wochenende von seinem ihm zugewiesenen Aufenthaltsort und ver�bte - mitt�terschaftlich - zusammen mit zwei Kollegen am 14. November 2009 einen Raub�berfall auf einen Bahnhofskiosk, wobei der Verk�uferin eine Schreckschusspistole in den Mund gestossen, sie mit Erdrosselung bedroht und ihr in Aussicht gestellt wurde, dass man sie "niedersteche", wenn sie nicht sofort das Geld herausgebe. Der Beschwerdef�hrer und seine Mitt�ter fl�chteten mit Fr. 15'550.--, wobei jeder der T�ter den gleichen Anteil an der Beute erhielt. Nur eine Woche sp�ter entzog sich der Beschwerdef�hrer einer Polizeikontrolle, wobei er mit 80 km/h �ber eine mit Tempo 30 signalisierte Quartierstrasse und hernach mit rund 200 km/h (bei zul�ssigen 60 km/h) floh. Im Zusammenhang mit diesen Taten wurde er am 11. November 2010 unter anderem wegen Raubs und grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von vier Jahren, verurteilt; gleichzeitig wurde die fr�here Freiheitsstrafe von einem Monat f�r vollziehbar erkl�rt.
3.2.�Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass das Verschulden des Beschwerdef�hrers schwer wiegt. S�mtliche erzieherischen Massnahmen scheiterten. Keine der verschiedenen Warnungen vermochten ihn davon abzuhalten, immer wieder und immer schwerer straff�llig zu werden. Handelte es sich urspr�nglich um Jugendkriminalit�t (Diebstahl in Schulh�usern und weitere gleichartige Vorf�lle), beging er ab Ende 2006/Anfang 2007 Gewaltdelikte, bei denen Drittpersonen zu Schaden kamen. Er traktierte bereits bewusstlos am Boden liegende Opfer mit weiteren Fusstritten (Folge: leichtes Sch�delhirntrauma, Hirnersch�tterung, Rissquetschwunde an der Augenbraue). Am 24. Dezember 2006 trat er aus nichtigem Grund ein bereits am Boden liegendes Opfer mehrfach mit dem Fuss mitten ins Gesicht, sodass die Person vom Perron gestossen wurde und ihre Beine auf dem Gleis landeten, wo sich eine Zugskomposition kurz vor der Abfahrt befand. Das Opfer erlitt eine schwere Hirnersch�tterung und massive H�matome an der Nase; ein Zahn wurde zerst�rt, eine Zahnschaufel abgebrochen und acht bis zw�lf weitere Z�hne wurden angerissen oder gebrochen. Hierbei handelte es sich zwar um Taten, die er als Jugendlicher begangen hat; sie sprengen jedoch den Rahmen dessen, was als Jugenddelinquenz mit zunehmendem Alter regelm�ssig verschwindet. Dies wird durch den im Alter von 19 Jahren begangenen Raub best�tigt und l�sst auf ein nicht zu untersch�tzendes fortbestehendes Gewaltpotenzial schliessen (EGMR-Urteil�
Shala,�a.a.O., Ziff. 52).
3.3.�Zwar h�lt sich der Beschwerdef�hrer nunmehr seit rund 23 Jahren im Land auf, doch hat er sich hier nicht zu integrieren vermocht. Er musste wegen seiner Probleme jeweils in Heimen und Spezialschulen untergebracht werden und wuchs nicht bzw. nur sehr beschr�nkt bei seiner Familie auf. Er wirft seinen Eltern denn auch vor, ihm nicht beigebracht zu haben, was richtig und falsch sei. Die von ihm heute angerufenen famili�ren Beziehungen zu den Eltern und den Geschwistern hielten ihn nicht davon ab, zu delinquieren und immer gewaltt�tiger zu werden. Der Einwand, dass seine Mutter auf ihn angewiesen sei, da sie sich nie mit den hiesigen Verh�ltnissen und der Sprache habe anfreunden k�nnen, weist darauf hin, dass er nach wie vor mit der heimatlichen Kultur vertraut ist. Der Beschwerdef�hrer hat von seinem zweiten bis zum f�nften Lebensjahr in der T�rkei gelebt und seither das Land und seine sich dort aufhaltenden Grosseltern auch ferienweise besucht. Es kann unter diesen Umst�nden nicht gesagt werden, dass ihn mit seinem Heimatstaat nur noch die Staatsb�rgerschaft verbinden w�rde (vgl. die Urteile 2C_200/2013 vom 16. Juli 2013 E. 6.4.2 und 2C_1026/2011 vom 23. Juli 2012 E. 4.5; EGMR-Urteile�
Emre, a.a.O., Ziff. 70 mit weiteren Hinweisen und�
Shala, a.a.O., Ziff. 48 und 55).
3.4.�Richtig ist, dass er sich seit 2009 offenbar nichts mehr hat zuschulden kommen lassen; dies durfte von ihm aber ohne Weiteres erwartet werden, nachdem seine strafrechtliche Probezeit noch l�uft und die Jugendanwaltschaft ihn erst am 23. Juli 2012, d.h. rund drei Monate vor der aufenthaltsbeendenden Massnahme, aus der pers�nlichen Betreuung entlassen hat. Im Schlussbericht der Jugendanwaltschaft wird darauf hingewiesen, dass sich der Beschwerdef�hrer in beruflicher Hinsicht mit dem erfolgreichen Lehrabschluss eine gute Ausgangslage geschaffen habe und er aufgrund einer Festanstellung nunmehr auch �ber ein regelm�ssiges Einkommen verf�ge, doch l�sst sich hieraus nicht bereits ableiten, dass von ihm keinerlei Gefahr mehr ausginge. Die Jugendanwaltschaft unterstreicht, dass der Beschwerdef�hrer vor "einem Weg der kleineren Schritte" stehe; er aus den vielen Fehlern der Vergangenheit zwar gelernt und im Betreuungszeitraum "oft" die richtigen Entscheidungen getroffen und sich eine Ausgangslage geschaffen habe, in der er sich der Folgen seiner deliktischen Vergangenheit schrittweise entledigen k�nne; dabei erscheine aber eine weitere professionelle Beratung "dringend notwendig", was "im Hinblick auf die R�ckfallpr�vention ein sehr wichtiger Faktor" bilde. Vom bisher gewaltt�tigen Beschwerdef�hrer geht somit - trotz gewisser Anzeichen einer Besserung - nach wie vor ein nicht als rein abstrakt und wenig wahrscheinlich einzusch�tzendes R�ckfallrisiko im Zusammenhang mit wichtigen Rechtsg�tern (Leib und Leben) aus.
3.5.�Der Beschwerdef�hrer vermochte s�mtliche ihm bisher gebotenen Chancen und F�rderungsmassnahmen nicht zu nutzen, sodass sich die beanstandete aufenthaltsbeendende Massnahme trotz seiner langen Anwesenheit und seiner sozialen Bindungen, welche sich bisher im Wesentlichen auf Landsleute beschr�nkt haben, dennoch rechtfertigt. Die Beziehungen zu seinen Geschwistern kann er im Rahmen punktueller Aufhebungen einer allf�lligen Einreisesperre von der T�rkei aus leben (vgl. bei einem FZA-Fall [2. Generation]: Urteil 2C_200/2013 vom 16. Juli 2013 E. 6.4.1; EGMR-Urteil�
Kissiwa Koffi gegen die Schweiz�vom 15. November 2012 [Nr. 38005/07] Ziff. 70); dasselbe gilt f�r das Verh�ltnis mit seiner eingeb�rgerten (t�rkischen) Freundin. Sollte er sich in seiner Heimat bew�hren bzw. seine Partnerin allenfalls einmal heiraten wollen, w�re ein Nachzugsgesuch k�nftig unter den dannzumal g�ltigen Umst�nden neu zu pr�fen. Soweit eine ausl�ndische Person, gegen die Entfernungsmassnahmen ergriffen wurden, nach wie vor oder grunds�tzlich wieder �ber einen Rechtsanspruch darauf verf�gt, dass ihr Aufenthalt bewilligt wird, ist praxisgem�ss eine Neubeurteilung angezeigt, wenn sich der Betroffene seit der Verurteilung bzw. Strafverb�ssung bew�hrt und w�hrend einer angemessenen Dauer in seiner Heimat klaglos verhalten hat, sodass eine Integration nunmehr absehbar sowie eine allf�llige R�ckfallgefahr vernachl�ssigbar erscheint (vgl. die Urteile 2C_817/2012 vom 19. Februar 2013 E. 3.2.1 und 2C_793/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 3.2). Hat sich der Betroffene w�hrend f�nf Jahren im Ausland korrekt verhalten, muss sein Anspruch auf Familiennachzug grunds�tzlich neu gepr�ft werden, da die Regelh�chstdauer des Einreiseverbots f�nf Jahre betr�gt und nur bei einer besonderen Gefahr f�r die �ffentliche Sicherheit und Ordnung �berschritten werden darf (vgl. Art. 67 Abs. 3 AuG). Eine fr�here Pr�fung des Gesuchs ist zudem zul�ssig, soweit das Einreiseverbot von Beginn weg unter f�nf Jahre angesetzt wurde oder eine �nderung der Sachlage eingetreten ist, die derart ins Gewicht f�llt, dass ein anderes Ergebnis ernstlich m�glich erscheint. Bei der materiellen Beurteilung nach Ablauf der f�nf Jahre (oder sp�ter) ist eine umfassende G�terabw�gung vorzunehmen, wobei es die durch den Zeitablauf nachlassende Wirkung der Erl�schensgr�nde jeweils gegen die privaten Interessen abzuw�gen gilt (Urteil 2C_1170/2012 vom 24. Mai 2013 E. 3.5.2; vgl. auch THOMAS HUGI YAR, Von Trennungen, H�rtef�llen und Delikten - Ausl�nderrechtliches rund um die Ehe- und Familiengemeinschaft, in: Achermann et al [Hrsg.], Jahrbuch f�r Migrationsrecht 2012/2013, 2013, S. 31 ff., dort S. 133 ff., insbesondere S. 137). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass nach der Praxis des EGMR bei der Interessenabw�gung auch die seit der Tat verflossene Zeit und das seitherige Verhalten ber�cksichtigt werden m�ssen (Urteil 2C_36/2009 vom 20. Oktober 2009 E. 3.2; Z�ND/HUGI YAR, a.a.O., N. 45; HUGI YAR, a.a.O., S. 133).
3.6.�Die inzwischen in der Schweiz abgeschlossene beruflich Ausbildung in der Automobilbranche wird es dem Beschwerdef�hrer, der hier weder verheiratet ist noch Kinder hat, erm�glichen, in der T�rkei, wo seine Grosseltern leben, Fuss zu fassen. Er spricht zudem unbestrittenermassen (zumindest) Kurdisch. Seine Mutter kann auch durch die hier verbleibenden Geschwister betreut werden. Es bestehen keine besonderen Abh�ngigkeiten, welche es dem vollj�hrigen Beschwerdef�hrer erlauben w�rden, sich auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK zu berufen (vgl. BGE 137 I 154 E. 3.4.2, EGMR-Urteil�
Shala, a.a.O., Ziff. 40; Z�ND/HUGI YAR, a.a.O., N. 31 mit weiteren Hinweisen) oder es im Rahmen der Interessenabw�gung geb�ten, sein privates Interesse an einem Verbleib im Land dem �ffentlichen an seiner Entfernung vorgehen zu lassen, bis kein signifikantes R�ckfallrisiko mehr besteht.
�Die Beschwerde ist unbegr�ndet und deshalb abzuweisen. Der unterliegende Beschwerdef�hrer hat die Kosten f�r das bundesgerichtliche Verfahren zu tragen, nachdem sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung am 3. Mai 2013 abgelehnt worden ist. Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).