Source: http://www.web-seitig.de/pages/kontakt/impressum--haftungsausschluss--agb.php
Timestamp: 2017-11-19 21:14:05
Document Index: 275801464

Matched Legal Cases: ['§19', '§2', '§2', '§2', '§2', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§7', '§6', '§158', '§6', '§9', '§3', '§6']

Pragmatische Websites - Impressum / Haftungsausschluss / AGB
WEB-seitig.de
Telefon: 089 - 409754
Ust-IdNr.: DE268849240
Web-seitig.de ist ein Kleinunternehmen im Sinne von §19 UstG und somit nicht umsatzsteuerpflichtig. Alle Preisangaben sind brutto zu werten d. h. ihnen wird keine Umsatzsteuer hinzugerechnet
Es besteht eine berufliche Haftpflichtversicherung bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden, Tel. 0180 278724889, Fax 0611 5332408, www.ruv.de: Vers.-Nr. 405 25 063043117 255
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). [Weitere Infos]
Ich bin ausschließlich auf Grundlage dieser AGB tätig ungeachtet anderslautender AGB von Kunden.
1. Gegenstand dieses Vertrages ist der Entwurf, die Gestaltung und programmtechnische Umsetzung einer Website.
1.2 Die Website soll folgende Bestandteile umfassen, detailliert aufgelistet inkl. Kosten
1.3 Ebenfalls Bestandteil des Vertrages ist die Veröffentlichung der Website im Internet auf einem fremden Server (eines Internet Providers oder des Kunden)
2.1 Der Anbieter verpflichtet sich, eine gebrauchstaugliche Website im HTML-Format herzustellen und diese dem Kunden auf einem geeigneten Datenträger zu übergeben. Dieser Vertrag umfasst nicht die Pflicht des Anbieters zur Pflege und Wartung der Website. Eine solche Pflicht muss gesondert vereinbart werden.
2.2 Die Entstehung der Website erfolgt in vier Leistungsphasen:
a) Entwicklung:
Grafisches Konzept der Website
Verzeichnis über die Struktur der Website (Strukturbaum)
Funktionen (Kontaktformular etc.)
b) Entwurf:
Grafisches Basismodell auf Grundlage des entwickelten Grafikkonzepts, das die optische Gestaltung der Site erkennen lässt.
c) Herstellung:
Erstellung der Endversion nach Genehmigung des Entwurfs
Feintuning und Optimierung nach Auswertung des Probelaufs
d) Abschluss:
Die Website wird so fertiggestellt, dass sie im Internet Explorer und im Firefox Webbrowser fehlerfrei dargestellt wird. Weitere Browser werden nicht ausdrücklich berücksichtigt. Es gelten hierbei die Angaben des Herstellers des CMS Website Baker und dessen Module und Templates.
Es wird eine Bildschirmauflösung von 1024 x 748 Pixel für die Besucher der Website angenommen.
Alle Dateien, insbesondere Fotos, Logos und Grafiken sind so einzubinden, dass sie mit den oben angegebenen Browsern ohne Mängel dargestellt werden können.
3.1 Der Kunde stellt dem Anbieter sämtliche Inhalte zur Verfügung, die vom Anbieter bei der Erstellung verwertet werden.
3.2 Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Basismaterialien wie Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
3.3 Die einzubindenden Texte sind dem Anbieter in folgender Form zur Verfügung zu stellen:
digital im Dateiformat TXT, MS Word Doc oder HTML
3.4 Der Kunde wird dem Anbieter Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) in folgender Form zur Verfügung stellen:
digital im Dateiformat JPG, BMP, TIFF oder GIF
3.5 Der Kunde wird dem Anbieter ausgewählte title, keywords und descriptions nennen, damit sie über Meta-Tags in den Quellcode der einzelnen HTML-Seiten integriert werden können. Alternativ kann der Kunde diese Angaben über das CMS auch selbst einpflegen.
3.6 Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Basismaterialien und Inhalte spätestens unmittelbar nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung zu stellen.
3.7 Für die zur Verfügung gestellten Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Er versichert dem Anbieter, dass sämtliche Materialien und Inhalte frei benutzt und bearbeitet werden können. Er versichert insbesondere, dass er über alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügt. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass alle Seiten auf Grundlage der Daten und Angaben des Kunden erstellt werden und keine Verantwortung für juristische Haltbarkeit oder Zulässigkeit der Angaben und auch nicht für die juristische Zulässigkeit der vom Kunden gewünschten Internetgestaltung übernommen wird. Als Zusatzdienstleistung bietet der Anbieter an, die Internetseite auf Stundenbasis von einem Rechtsanwalt überprüfen zu lassen.
3.8 Nach Entwicklung eines Konzeptes der Website durch den Anbieter, welches den vertraglichen Anforderungen entspricht (§2, §2a dieses Vertrages), verpflichtet sich der Kunde, das Konzept durch schriftliche Erklärung zu genehmigen.
3.9 Nach Erstellung eines Entwurfs der Website durch den Anbieter, der den vertraglichen Anforderungen entspricht (§2, §2b dieses Vertrages), verpflichtet sich der Kunde, diesen durch schriftliche Erklärung zu genehmigen.
4.1 Nach Fertigstellung der Website ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die Website auf dem vereinbarten Webserver eines Drittanbieters oder des Kunden zur Verfügung zu stellen. Entspricht die Website den vertraglichen Anforderungen, ist der Kunde zur Abnahme der Website verpflichtet.
4.2 Während der Herstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Entsprechen die einzelnen Bestandteile den vertraglichen Anforderungen, ist der Kunde zur Teilabnahme verpflichtet.
5.1 Die Parteien vereinbaren
eine Pauschalvergütung (siehe oben).
5.2 Folgende Zusatzvereinbarungen werden getroffen:
a) Zusatzaufwendungen: Als vergütungspflichtige Zusatzaufwendungen gelten für jede vereinbarte Vergütungsart jene Aufwendungen, die der Anbieter vornimmt, weil der Kunde nach Freigabe des Konzepts (§ 3 Abs. 8), nach Freigabe des Entwurfs (§ 3 Abs. 9) oder nach Teilabnahmen (§ 4 Abs. 2) auf Wunsch des Kunden Änderungen vorgenommen hat, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. abgenommen worden sind. Derartige Aufwendungen werden in jedem Fall zusätzlich mit einem Stundensatz in Höhe von 40 EUR* vergütet.
b) Folgende Auslagen hat der Kunde dem Anbieter zu erstatten:
evtl. Lizenzkosten für Fotos aus Bildarchiven nach Absprache
c) Mehraufwendungen: Unabhängig von der Vergütungsart ist der Kunde verpflichtet, jeglichen Mehraufwand des Anbieters mit einem Stundensatz von 40 EUR* zu vergüten, der daraus resultiert, dass der Kunde seinen Verpflichtungen gemäß § 3 dieses Vertrages nicht nachgekommen ist.
6.1 Nach Abnahme der Website wird der Anbieter dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen. Die Vergütung ist fällig mit Rechnungsstellung, zu zahlen innerhalb von 14 Kalendertagen.
6.2 Der Kunde ist zu Abschlagszahlungen nicht verpflichtet.
6.3 Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. verpflichtet, sofern der Kunde nicht nachweist, dass der Zinsschaden, der dem Anbieter entstanden ist, geringer ist. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche des Anbieters, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens, ist nicht ausgeschlossen.
§7 Urheberrechte und Verwertungsrechte
7.1 Der Anbieter überträgt dem Kunden sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte an der Website in ausschließlicher Form. Der Kunde erwirbt die urheberrechtlichen Verwertungsrechte unter der Bedingung, dass der Kunde die gemäß §6 geschuldete Vergütung vollständig an den Anbieter entrichtet hat (§158 Abs. 1 BGB). Bis zur Entrichtung der gemäß §6 vom Kunden geschuldeten Vergütung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter.
7.2 An geeigneten Stellen wird in der Website auf die Urheberstellung des Anbieters hingewiesen und zwar in folgender Form: kleiner Hinweis mit Link in der Fußzeile jeder Seite.
Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diesen Hinweis ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.
8.1 Für Mängel der Website haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, bleibt stets auf Vorsatz und Fahrlässigkeit beschränkt.
8.2 Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
8.3 Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich auf den Inhalt der Website stützen und verpflichtet sich, dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
8.4 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig, stets auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.
§9 Fertigstellung der Website
Ein Fertigstellungstermin wird nicht konkret vereinbart.
10.1 Dieser Vertrag kann von Kunde und Anbieter nur aus wichtigem Grund in Schriftform gekündigt werden.
10.2 Als wichtiger Grund wird insbesondere der Fall vereinbart, dass der Kunde
seine Mitwirkungspflichten gemäß §3 dieses Vertrages nachhaltig verletzt
trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen gemäß §6.2 dieses Vertrages nicht nachkommt.
11.2 Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt München als Gerichtsstand vereinbart.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.