Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=NJW-RR%202010,%20289
Timestamp: 2018-10-20 07:36:38
Document Index: 185168337

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 1906', 'BGH', 'BGH']

BGH, 28.12.2009 - XII ZB 225/09 - dejure.org
BGB 1906 Abs. 1 Nr. 2
Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung ; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten
BGB 1906 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2
Keine Aufrechterhaltung einer Genehmigung zur Unterbringung bei Wegfall des Genehmigungsgrundes
Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung; Aufrechterhaltung einer bereits erteilten Genehmigung i.F.e. bereits erfolgten Unterbringung eines Betreuten und einer Bewertung einer Heilbehandlung als medizinisch nicht geboten
Sozialrecht - Unterbringung eines Betreuten bei Heilbehandlung
Zwangsweise Unterbringung für eine nicht mehr erforderliche Heilbehandlung
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 28.12.2009, Az.: XII ZB 225/09 (Genehmigung einer Unterbringung bei Nichtdurchführung der angestrebten Heilbehandlung)" von Prof. Dr. Bettina Heiderhoff, original erschienen in: FamRZ 2010, 285 - 286.
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 28.12.2009, Az.: XII ZB 225/09 (Unterbringung zur Behandlung)" von RiOLG Dr. Matthias Locher, original erschienen in: FamRB 2010, 178 - 179.
AG Potsdam, 23.11.2009 - 56 XVII 193/09
LG Potsdam, 01.12.2009 - 5 T 820/09
LG Potsdam, 01.12.2009 - 5 T 830/09
NJW-RR 2010, 289
MDR 2010, 388
FGPrax 2010, 94
FamRZ 2010, 202
FamRZ 2010, 285
Eine Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, bei der die Heilbehandlung - aus welchen Gründen auch immer - nicht durchgeführt wird oder werden kann, darf jedoch nicht genehmigt werden (BGH, BtPrax 2010, 80).
Sollte eine Medikation gegen den Willen der Betroffenen hingegen nicht erfolgen, wäre die weitere Unterbringung unzulässig, weil eine Heilbehandlung nicht erfolgt und damit der Unterbringungszweck entfiele (BGH FamRZ 2010, 202, 203).