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Timestamp: 2016-10-23 08:02:25
Document Index: 111168584

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 4', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 44', 'Art. 2', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

4C.177/2006 (22.09.2006)
4C.177/2006 /bie
X.________, Kl�gerin, Berufungskl�gerin
und Anschlussberufungsbeklagte,
Beklagte, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungskl�ger,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Franz Fischer,
Haftung des Tierhalters; Schadenersatz,
vom 28. M�rz 2006.
X.________ (Kl�gerin) erlitt am 23. Mai 1989 einen Reitunfall. Sie zog sich dabei Verletzungen zu, welche gem�ss Verf�gung der IV-Stelle vom 11. Oktober 1993 eine Invalidit�t von 42 % zur Folge haben. F�r den Schaden sind A.Z.________ und B.Z.________ (Beklagte) als Betreiber des Reitstalls haftpflichtrechtlich verantwortlich (Bundesgerichtsurteil 4C.458/1999 vom 11. Februar 2000).
Die Kl�gerin belangte die Beklagten vor dem Kantonsgericht Zug auf Zahlung von insgesamt Fr. 1'868'875.-- nebst Zins. Am 29. Juni 2004 verpflichtete dieses die Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit, der Kl�gerin Fr. 1'066'407.-- nebst Zins zu bezahlen. Auf Berufung der Beklagten und Anschlussberufung der Kl�gerin verpflichtete das Obergericht des Kantons Zug die Beklagten am 28. M�rz 2006, der Kl�gerin nach Abzug der bereits geleisteten Zahlungen Fr. 494'942.-- zuz�glich Zins zu bezahlen.
Mit eidgen�ssischer Berufung beantragt die Kl�gerin dem Bundesgericht, die Beklagten zu verpflichten, einen weiteren Betrag von Fr. 404'579.-- nebst Zins zu bezahlen. Ferner sei die Angelegenheit zur Neufestsetzung der Kosten an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Die Beklagten schliessen sinngem�ss auf Abweisung der Berufung und erheben Anschlussberufung mit dem Antrag, das angefochtene Urteil insoweit aufzuheben, als der Kl�gerin f�r den ab Alter 64 entstehenden Haushaltschaden ein Fr. 171'697.-- zuz�glich Zins �bersteigender Betrag zugesprochen worden ist. Die Kl�gerin beantragt, die Anschlussberufung kostenf�llig abzuweisen.
Die Kl�gerin beanstandet einzig die Anwendung der bundesrechtlichen Regeln zur Schadenminderungspflicht und r�gt diesbez�glich auch eine Verletzung von Art. 8 ZGB. Die Beklagten kritisieren in der Anschlussberufung die Kapitalisierung des Haushaltschadens. Die Schadensberechnung der Vorinstanz als solche lassen beide Parteien unangefochten. Darauf ist nicht zur�ckzukommen.
Gem�ss Art. 55 Abs. 1 lit. c OG muss in der Berufungsschrift dargelegt werden, welche Bundesrechtss�tze und inwiefern sie durch den angefochtenen Entscheid verletzt worden sind. Zwar ist eine ausdr�ckliche Nennung bestimmter Gesetzesartikel nicht erforderlich, falls aus den Vorbringen hervorgeht, gegen welche Regeln des Bundesrechts die Vorinstanz verstossen haben soll. Unerl�sslich ist aber, dass auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingegangen und im Einzelnen dargetan wird, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegen soll (BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Unzul�ssig sind dagegen R�gen, die sich gegen die tats�chlichen Feststellungen und gegen die Beweisw�rdigung der Vorinstanz richten (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106; 136 E. 1.4 S. 140; 127 III 543 E. 2c S. 547, je mit Hinweisen), sofern keine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die Beweisw�rdigung der Vorinstanz (Art. 63 Abs. 2 und 64 OG) behauptet und mit Aktenhinweisen belegt wird (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 484 E. 2a S. 485 f.). Soweit sich die Parteien nicht an diese Vorgaben halten, welche auch f�r die Anschlussberufung gelten, sind sie mit ihren Vorbringen nicht zu h�ren.
2.1 Die Kl�gerin r�gt eine Verletzung von Art. 44 OR. Sie wirft der Vorinstanz vor, zu Unrecht ein hypothetisches Invalideneinkommen von netto Fr. 374'341.-- an den bisherigen und ein j�hrliches Invalideneinkommen von netto Fr. 30'855.-- an den zuk�nftigen Erwerbsschaden angerechnet zu haben. Sinngem�ss macht sie geltend, die Verletzung der Schadenminderungsobliegenheit f�hre nicht zur Anrechnung des bei Beachtung der Schadenminderungspflicht erzielbaren Einkommens, sondern zur Bestimmung der Ersatzpflicht nach Art. 44 OR. Dabei m�sse "automatisch auch die rein kalkulatorische Berechnung des Wertes der Schadenverschlimmerung dahinfallen, weil die Herabsetzung nach Art. 44 OR nicht eine Frage des richterlichen Sachverhalts- sondern nur des Rechtsfolgeermessens nach Art. 4 ZGB" sei. Es rechtfertige sich, der Kl�gerin die volle Ersatzleistung zukommen zu lassen, weil sie erst in ihrem 59. Altersjahr habe erfahren k�nnen, dass sie aus medizinisch-theoretischer Sicht in ihrer Wunscht�tigkeit als Therapeutin kaum, in einem sitzenden Beruf aber in relativ hohem Masse arbeitsf�hig sei. Sollte dennoch eine Herabsetzung der Ersatzpflicht Platz greifen, d�rfte diese h�chstens 5 % bis 10 % des Gesamtschadens betragen. Das nach Art. 44 Abs. 1 OR zu ber�cksichtigende Verschulden der Kl�gerin sei "sehr klein", habe sie doch vor allem bis 1997 mit Blick auf die Pflichten als allein erziehende Mutter von zwei heranwachsenden Knaben guten Grund gehabt, sich auf diese Aufgabe zu konzentrieren. Auch in der nachfolgenden Phase sei das Verschulden der Kl�gerin "relativ klein", da sie seitens der Invaliden-Versicherung nicht auf die M�glichkeit der Wiedereingliederung als kaufm�nnische Angestellte aufmerksam gemacht worden sei und ihr der Haftpflichtversicherer der Beklagten nicht angeboten habe, "die daf�r notwendigen Kosten inkl. des Einkommensausfalls vorzuschiessen".
2.2.1 Nach Art. 44 Abs. 1 OR kann der Richter die Ersatzpflicht erm�ssigen oder g�nzlich von ihr entbinden, wenn Umst�nde, f�r die der Gesch�digte einstehen muss, auf die Entstehung oder Verschlimmerung des Schadens eingewirkt haben. Das ist insbesondere der Fall, wenn der Gesch�digte nicht alle nach den Umst�nden gebotenen Massnahmen ergriffen hat, um den Schaden gering zu halten (Werro, Commentaire Romand, N. 26 zu Art. 44 OR). Der in dieser Bestimmung verankerte Grundsatz konkretisiert die allgemein geltende Pflicht zur schonenden Rechtsaus�bung (Art. 2 Abs. 1 ZGB). Nach dem Grundgedanken dieser Vorschrift muss der Gesch�digte den Schaden selbst tragen, soweit er ihn selbstverantwortlich mitverursacht hat. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen Rechtsgrundsatz des privaten Haftungsrechts (BGE 130 III 182 E. 5.5.1 S. 189 mit Hinweisen; Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, 5. Aufl., Band I, � 7 S. 385 Fn. 28; Alfred Keller, Haftpflicht im Privatrecht, Band I, 6. Aufl., S. 99 und 146 ff.). Dessen Verletzung hat zur Folge, dass der Schaden nur in dem Umfang zu ersetzen ist, wie er auch entstanden w�re, wenn der Gesch�digte der Obliegenheit nachgekommen w�re (Bundesgerichtsurteil 4C.83/2006 vom 26. Juni 2006 E. 4).
2.2.2 Grenze dieser Obliegenheit zur Schadenminderung bildet die Zumutbarkeit. Um den Schaden im Interesse des Haftpflichtigen zu mindern, muss der Gesch�digte nur jene Massnahmen ergreifen, die ihm billigerweise zugemutet werden d�rfen (Bundesgerichtsurteil 4C.83/2006 vom 26. Juni 2006 E. 4; vgl. auch BGE 113 V 22 E. 4a S. 28, je mit Hinweisen). Als Massstab gilt das Verhalten eines vern�nftigen Menschen in der gleichen Lage, der keinerlei Schadenersatz zu erwarten h�tte (Oftinger/Stark, a.a.O., � 7 S. 386 Fn. 37; Brehm, Berner Kommentar, 3. Aufl., N. 48 zu Art. 44 OR, je mit Hinweisen). Welche Anstrengungen vom Gesch�digten verlangt werden k�nnen, ist in W�rdigung s�mtlicher Umst�nde zu beurteilen (BGE 110 II 423 nicht publizierte E. 2c/bb), d.h. im Blick auf die Pers�nlichkeit des Verletzten, dessen berufliche F�higkeiten und Handfertigkeiten, Anpassungsf�higkeit und Intelligenz sowie Alter und Bildungsgrad (Bundesgerichtsurteil 4C.83/2006 vom 26. Juni 2006 E. 4; Oftinger/Stark, a.a.O., � 6 Rz. 31 S. 291).
2.2.3 Mit dem Hinweis auf die Umst�nde billigt Art. 44 Abs. 1 OR dem Richter einen breiten Ermessensspielraum zu, der ihm erlaubt, im Einzelfall den beidseitigen Verantwortlichkeiten angemessen Rechnung zu tragen (BGE 127 III 453 E. 8c mit Hinweisen; 117 II 156 E. 3b). Das Bundesgericht �berpr�ft derartige Ermessensentscheide zwar frei, aber mit Zur�ckhaltung (BGE 130 III 182 E. 5.5.2 S. 191 mit Hinweisen). Da es sich bei der Verletzung der Schadenminderungspflicht um eine den Schaden oder die Ersatzbemessung reduzierende Einrede handelt, sind die entsprechenden Tatsachen vom Ersatzpflichtigen in den Prozess einzubringen.
2.3 Nach dem angefochtenen Urteil erzielte die Kl�gerin seit dem Unfall kein Erwerbseinkommen. Sie w�re aber als kaufm�nnische Angestellte zu 80 % arbeitsf�hig gewesen und h�tte im Jahre 1997 auch ohne weiteres eine in finanzieller und qualitativer Hinsicht gleichwertige oder bessere Stelle finden k�nnen als jene, die sie vor der Erziehungspause inne hatte, wie die Vorinstanz gest�tzt auf gerichtliche Gutachten und damit in W�rdigung der Beweise f�r das Bundesgericht verbindlich feststellte. Anhaltspunkte daf�r, dass die Kl�gerin bei der Bewerbung um ein 25 %-, bzw. 50 %-Pensum als kaufm�nnische Angestellte schlechtere Chancen als eine gesunde Person gehabt h�tte, liegen nach dem angefochtenen Urteil nicht vor. Die Vorinstanz hielt jedoch in �bereinstimmung mit dem erstinstanzlichen Gericht daf�r, die Kl�gerin habe bis zum Vorliegen des Gutachtens C.________ annehmen d�rfen, ihre Restarbeitsf�higkeit im kaufm�nnischen Bereich betrage lediglich 25 %. Die Vorinstanz vermochte nicht zu erkennen, inwiefern die Kl�gerin einer Wiedereinstiegsschulung bedurft h�tte, um wieder auf dem angestammten Beruf arbeiten zu k�nnen. Mit der Begr�ndung, die Schadenminderungspflicht bestehe unabh�ngig von einer ausdr�cklichen Aufforderung des Sch�digers, erwog die Vorinstanz, es w�re von der Kl�gerin zu erwarten gewesen, sich aus Eigeninitiative um ihre Wiedereingliederung zu bem�hen und die Beklagten gegebenenfalls zur Bevorschussung der daf�r notwendigen finanziellen Mittel aufzufordern. Von sich aus seien die Beklagten nicht zu einer entsprechenden Leistung gehalten gewesen. Die gesch�digte Person k�nne sich nach Eintritt des Schadensereignisses nicht mit einer passiven Rolle begn�gen. Mit dem Hinweis auf BGE 113 V 22 E. 4a gibt die Vorinstanz ihre Auffassung zu erkennen, dass auch im Haftpflichtrecht wie im Sozialversicherungsrecht der Grundsatz gilt, wonach der Invalide, bevor er Leistungen verlangt, alles ihm Zumutbare vorzukehren hat, um die Folgen seiner Invalidit�t bestm�glich zu mildern. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die Kl�gerin sich ihre Unterlassung vorhalten lassen m�sse. Die Vorinstanz erachtete unter den gegebenen Umst�nden eine Erwerbst�tigkeit von 25 % bis Ende 1997 und von 50 % ab 1998 als der Kl�gerin zumutbar, zumal die Kl�gerin bei diesen tiefen Pensen �ber gen�gend Zeit f�r den Haushalt verf�gt h�tte.
2.4 Inwiefern die Vorinstanz mit diesen Ausf�hrungen gegen die dargelegten Grunds�tze verstossen oder ihr Ermessen bei der Beurteilung der Zumutbarkeit �berschritten haben soll, ist der Berufung nicht zu entnehmen. Zu ersetzen ist der vom Sch�diger ad�quat kausal verursachte Schaden. Ein solcher liegt jedoch nicht vor, soweit trotz der k�rperlichen Beeintr�chtigung, f�r die der Sch�diger einzustehen hat, die Arbeitskraft des Gesch�digten erhalten bleibt und tats�chlich auch wirtschaftlich verwertbar ist. Nachdem verbindlich feststeht, welches Einkommen die Kl�gerin h�tte erzielen k�nnen und keine stichhaltigen Gr�nde dargetan sind, welche die Aufnahme einer entsprechenden Erwerbst�tigkeit als unzumutbar erscheinen lassen, steht im Lichte von Art. 44 OR nichts entgegen, den betreffenden Betrag dem Verantwortungsbereich der Kl�gerin zuzuweisen und die Ersatzpflicht so zu bemessen, als ob die Kl�gerin ihrer Obliegenheit nachgekommen w�re (Bundesgerichtsurteil 4C.83/2006 vom 26. Juni 2006 E. 4).
2.5 Was die Kl�gerin zur Begr�ndung der R�ge, die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB verletzt, ausf�hrt, l�uft auf eine im Berufungsverfahren unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung durch die Vorinstanz hinaus.
2.5.1 Die Frage nach der Beweislastverteilung wird n�mlich nach st�ndiger Rechtsprechung des Bundesgerichts gegenstandslos, wenn die Vorinstanz aufgrund eines Beweisverfahrens zum Ergebnis gelangt ist, bestimmte Tatsachenbehauptungen seien bewiesen oder widerlegt (BGE 130 III 591 E. 5.4 S. 601 f.; 119 II 114 E. 4c S. 117; 118 II 142 E. 3a S. 147, je mit Hinweisen). So verh�lt es sich im vorliegenden Fall mit Bezug auf die Frage, welches Invalideneinkommen die Kl�gerin h�tte erzielen k�nnen. Entgegen der Auffassung der Kl�gerin hat sich die Vorinstanz an den Grundsatz m�glichst konkreter Schadensberechnung gehalten, wenn sie sich f�r die Frage des Umfangs der wirtschaftlichen Einbusse aufgrund der unfallbedingten, physischen Beeintr�chtigung der Kl�gerin auf die diesbez�glich eingeholten Gutachten und nicht auf davon abweichende, von der Kl�gerin behauptete Erfahrungss�tze st�tzte. Mit ihren Vorbringen in der Berufung �bt die Kl�gerin in Tat und Wahrheit Kritik an den gerichtlichen Gutachten, womit sie nicht zu h�ren ist.
2.5.2 Soweit die Kl�gerin anf�hrt, die Beklagten h�tten den Beweis daf�r, dass die Aufnahme einer Erwerbst�tigkeit ohne Einschulung m�glich sei, nicht erbracht, setzt sich die Kl�gerin zudem in keiner Weise mit der Begr�ndung des angefochtenen Urteils auseinander, wonach es gegebenenfalls an ihr gewesen w�re, diesbez�gliche Schritte einzuleiten. Damit gen�gt sie ihrer Pflicht zur Begr�ndung der Berufung nicht, weshalb auf die R�ge nicht einzutreten ist (BGE 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 748 f.). Dasselbe gilt in Bezug auf die Erw�gungen der Vorinstanz zum Quotenvorrecht, welche die Kl�gerin in der Berufung zwar zitiert, allerdings ohne sich damit auseinanderzusetzen und aufzuzeigen, inwiefern die Schadensberechnung der Vorinstanz bundesrechtswidrig w�re. Mangels hinreichender Begr�ndung ist der angefochtene Entscheid auch in diesem Punkt nicht zu �berpr�fen.
2.6 Auch was die Kl�gerin unter dem Titel "Die Herabsetzung des Schadens" vortr�gt, beruht weitgehend auf einem Sachverhalt, der nicht aus dem angefochtenen Urteil hervorgeht, oder widerspricht den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz (BGE 130 III 102 E. 2.2 S. 106, 136 E. 1.4 S. 140; 127 III 543 E. 2c S. 547, je mit Hinweisen). So etwa wenn sie, ohne substanziierte Sachverhaltsr�gen zu erheben, behauptet, ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt seien ohne Einschulungsm�glichkeit sehr klein gewesen und anf�hrt, diese M�glichkeit sei ihr weder von der Eidgen�ssischen Invalidenversicherung noch vom Haftpflichtversicherer geboten gewesen. Auf die diese Einw�nde widerlegenden Ausf�hrungen im angefochtenen Urteil geht sie nicht ein. Indem die Kl�gerin dem Bundesgericht ihre von jener der Vorinstanz abweichende Meinung unterbreitet, vermag sie keine Pflichtwidrigkeit bei der Ermessensaus�bung durch die Vorinstanz aufzuzeigen.
2.7 Insgesamt erweist sich die Berufung als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Mit der Anschlussberufung beanstanden die Beklagten einzig die Berechnung des k�nftigen Haushaltschadens im Zeitabschnitt ab Alter 64 der Kl�gerin. Sie r�gen, die Vorinstanz habe entgegen BGE 132 III 321 E. 3.7.2.3 einen Kapitalisierungsfaktor von 2,5 % statt von 3,5 % angewandt. Aus dem angefochtenen Urteil geht indessen hervor, dass sich die Beklagten mit der Annahme einer j�hrlichen Teuerung von 1 % einverstanden erkl�rt haben. Die Beklagten zeigen nicht auf, dass sie sich auf eine zeitliche Beschr�nkung der Lohnerh�hung berufen h�tten. Sie sind bei ihrer Anerkennung zu behaften. Auf die Anschlussberufung ist nicht einzutreten.
Bei diesem Verfahrensausgang ist die Gerichtsgeb�hr von Fr. 8'000.-- zu 7/8 der Kl�gerin und zu 1/8 den Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit aufzuerlegen. Ferner hat die Kl�gerin den Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren ein reduzierte Entsch�digung von Fr. 7'500.-- zu bezahlen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 8'000.-- wird zu 7/8 der Kl�gerin und zu 1/8 den Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
Die Kl�gerin hat die Beklagten f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit einer reduzierten Parteientsch�digung von insgesamt Fr. 7'500.-- zu entsch�digen.