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Timestamp: 2017-04-23 21:30:30
Document Index: 95175119

Matched Legal Cases: ['§241', '§311', '§ 241', '§ 241', '§ 241', '§ 311', '§ 311']

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HomePosts tagged 'entstehung'	entstehung	Vorvertragliche Schuldverhältnisse – culpa in contrahendo (c.i.c.)
11. Januar 20159. Juni 2015
Schuldrecht	§241 II BGB, §311 BGB, ähnliche rechtsgeschäftliche kontakte, c.i.c., culpa in contrahendo, entstehung, inhalt, prüfungsschema, schadensersatz, Schutzpflichten, Vertragsanbahnung, Vertragsverhandlungen, vorvertragliche schuldverhältnisse	Nicht nur in einem bereits bestehenden Vertragsverhältnis bestehen für die Beteiligten Rechte und Pflichten („Schuldverhältnis“ i.S.v. § 241 1 BGB), sondern dies ist unter den gegebenen Voraussetzungen (s.u) bereits in einem vorvertraglichen Stadium der Fall. Das heißt, bereits vor Vertragsschluss sind die beiden (potentiellen) Vertragsparteien gesetzlich an die in § 241 II BGB geregelten Schutzpflichten gebunden, die zur gegenseitigen Rücksicht auf die jeweils anderen Rechte, Rechtsgüter und Interessen verpflichten. Aus einem vorvertraglichen Schuldverhältnis ergeben sich niemals primäre Leistungspflichten, hier sind nur die Schutzpflichten des § 241 II BGB relevant, sodass dieser Paragraph immer in Verbindung mit dem vorvertraglichen Schuldverhältnis (§ 311 BGB) steht. Die Entstehung vorvertraglicher Schuldverhältnisse ist in § 311 BGB geregelt. Das vorvertragliche Schuldverhältnis gab es bereits vor dessen Einfügung in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Zuvor wurden vorvertragliche Schuldverhältnisse unter dem Stichwort „culpa in contrahendo“ (kurz. c.i.c.) innerhalb des deutschen Zivilrechtes anerkannt. Dieser Begriff ist auch heute noch allgegenwärtig und kommt typischerweise in Verwendung wenn von vorvertraglichen Schuldverhältnissen die Rede ist. Der nachfolgende Artikel soll anhand von Erklärungen und geeigneten Beispielen aufzeigen wie vorvertragliche Schuldverhältnisse entstehen, einen Einblick in dessen rechtliche Charakteristik ermöglichen, sowie aufzeigen welche rechtliche Bedeutung sie für die jeweiligen Vertragspartner haben.