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Timestamp: 2016-10-24 20:15:37
Document Index: 240628360

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66']

9C_836/2014 (23.03.2015)
9C_836/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 23. M�rz 2015
Der 1964 geborene A.________ arbeitete von 1995 bis 2000 und wiederum seit 1. Januar 2001, nunmehr in einem Teilzeitpensum von 80%, beim Restaurant B.________. Ab 7. Mai 2001 blieb er aus gesundheitlichen Gr�nden der Arbeit fern. Am 8. November 2001 meldete er sich unter Hinweis auf eine Fibromyalgie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich holte u.a. eine polydisziplin�re Expertise der Medizinischen Abkl�rungsstelle am Spital C.________ (MEDAS) vom 6. Februar 2003 ein. Am 21. November 2003 reichte A.________ bei der Invalidenversicherung eine Anmeldung zum Rentenbezug ein, worauf die IV-Stelle am 22. April 2004 die Ablehnung des Gesuchs verf�gte. Am 24. Mai 2004 reichte der Versicherte hiegegen Einsprache ein. Die IV-Stelle liess A.________ erneut station�r abkl�ren, diesmal vom 18. bis 22. September 2006 im Zentrum D.________, Expertise vom 12. Dezember 2006, erg�nzt am 23. April 2007). Schliesslich erstattete Dr. med. E.________ am 23. Januar 2008 ein psychiatrisches Gutachten. Der Versicherte reichte am 29. September 2008 eine Privatexpertise der Psychiaterin Frau Dr. med. F.________, vom 21. Januar 2008 ein. Dr. med. E.________, der schon vorg�ngig Kenntnis vom Privatgutachten gehabt hatte, hielt am 3. Februar 2008 an seiner Einsch�tzung fest. Am 10. Februar 2009 erstattete der Psychiater pract. med. G.________ vom Regionalen �rztlichen Dienst (RAD) einen Untersuchungsbericht. Mit Entscheid vom 11. Mai 2009 hiess die IV-Stelle die Einsprache gegen die Verf�gung vom 22. April 2004 teilweise gut und er�ffnete der Ausgleichskasse H.________, dass bei A.________ ab 1. Mai 2002 ein Invalidit�tsgrad von 100 % bestehe. Am 20. November 2009 reichte die H.________ Pensionskasse ein psychiatrisches Privatgutachten ihres Vertrauensarztes Dr. med. I.________ vom 18. November 2009 ein. Am 20. Januar 2010 erliess die IV-Stelle f�r den Zeitraum vom 1. Mai 2002 bis 30. November 2007 sowie ab 1. Dezember 2007 die entsprechenden Verf�gungen �ber jeweils eine ganze Invalidenrente. Die Pensionskasse H.________ reichte gegen diese Verf�gungen Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich ein. Mit Verf�gung vom 21. Mai 2010 wurde A.________ zum Prozess beigeladen. Das Sozialversicherungsgericht wies die Beschwerde mit Entscheid vom 30. September 2011 ab. Eine dagegen von der Pensionskasse H.________ erhobene Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 18. April 2012 gut und wies die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ck, damit sie, nach erfolgter Abkl�rung im Sinne der Erw�gungen, �ber den Anspruch von A.________ auf eine Invalidenrente neu verf�ge. Die IV-Stelle holte daraufhin bei Dr. med. J.________, FMH innere Medizin und Rheumaerkrankungen, und Dr. med. K.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein interdisziplin�res Gutachten vom 21. September 2012 ein. Mit Verf�gung vom 11. Oktober 2013 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung ab.
A.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung der Verf�gung vom 11. Oktober 2013 seien ihm die gesetzlichen Leistungen auszurichten, insbesondere sei ihm ab 1. Mai 2002 eine ganze, mindestens eine Dreiviertels-Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Mit Entscheid vom 30. September 2014 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde ab.
1.2.�Diese Grunds�tze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweisw�rdigung (vgl. Urteil 9C_999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1). Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweisw�rdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schl�sse zieht, erhebliche Beweise �bersieht oder solche willk�rlich ausser Acht l�sst (zum Begriff der Willk�r in der Rechtsanwendung siehe BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungen�gend begr�ndete R�gen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis).
Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was in der Beschwerde n�her darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 f.; Urteile 8C_140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 5.1 und 8C_826/2008 vom 2. April 2009 E. 3). Der Beschwerdef�hrer reicht letztinstanzlich verschiedene Beilagen ein, wobei der Bericht des Dr. med. L.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 28. Oktober 2013 bereits im Verfahren bei der Vorinstanz vorgelegt wurde. Jenem Bericht lag jedoch nur ein Schreiben an den vertrauens�rztlichen Dienst der Krankenversicherung M.________ bei, das schon im Verfahren bei der Beschwerdegegnerin pr�sentiert worden war, w�hrenddem die Schreiben des Dr. med. L.________ vom 15. April 2013 und vom 11. Mai 2012 dort nicht vorhanden sind. Da der Beschwerdef�hrer nicht erl�utert, warum die Schreiben des Dr. med. L.________ vom 15. April 2013 sowie vom 11. und 15. Mai 2012, ebenso wie der Bericht der Frau Dr. med. N.________ vom 30. Januar 2014, die allesamt bereits im kantonalen Prozess h�tten aufgelegt werden k�nnen, erst im letztinstanzlichen Verfahren eingereicht werden, hat deren Ber�cksichtigung vorliegend zu unterbleiben. Inwieweit sodann der vorinstanzliche Entscheid (vom 30. September 2014) im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG Anlass zur Einreichung der Berichte des Dr. med. L.________ vom 9. November 2014 und der Frau Dr. med. N.________ vom 13. November 2014 gegeben hat, vermag der Beschwerdef�hrer sodann nicht darzutun. Diese Noven sind damit unzul�ssig.
Der Beschwerdef�hrer macht geltend, die depressive St�rung, die vom Gutachter Dr. med. K.________ diagnostiziert wurde, sei invalidisierend. Die Vorinstanz hat demgegen�ber festgehalten, dass diese beim Beschwerdef�hrer invalidenversicherungsrechtlich keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu begr�nden verm�ge.
3.1.�Wie das Bundesgericht wiederholt erkannt hat, sind leichte bis h�chstens mittelschwere St�rungen aus dem depressiven Formenkreis therapierbar und f�hren invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit (Urteile 9C_474/2013 vom 20. Februar 2014 E. 5.4, 9C_696/2012 vom 19. Juni 2013 E. 4.3.2.1, 9C_250/2012 vom 29. November 2012 E. 5, 9C_736/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.2.2.1 sowie 9C_917/2012 E. 3.2 vom 14. August 2013).
3.2.�Die Vorinstanz hat aufgrund zahlreicher fach�rztlicher Stellungnahmen in mehreren medizinischen Gutachten verbindlich festgestellt, dass von einer regelm�ssigen ad�quaten medikament�sen und therapeutischen Behandlung der depressiven St�rung keine Rede sein k�nne. Der Beschwerdef�hrer behauptet, dies sei aktenwidrig und falsch. Soweit er sich dabei auf die von ihm erstmals im letztinstanzlichen Verfahren eingereichten Akten beruft, haben diese, wie vorstehend dargelegt (E. 2 hievor), unber�cksichtigt zu bleiben.
3.3.�Bereits im fachpsychiatrischen Gutachten der MEDAS vom 6. Januar 2003 betrachteten Frau Dr. med. O.________, Assistenz�rztin, und Dr. med. P.________, Oberarzt, die Behandlung als noch nicht ausgesch�pft. Dabei hielten sie fest, dass die Medikation offenbar wegen Magenproblemen abgesetzt worden sei, wobei keine Diagnosen der MEDAS-Gutachter auf eine irgendwie geartete Erkrankung im Magenbereich hinwiesen. Im ZMB-Gutachten vom 12. Dezember 2006 wurde festgehalten, die medikament�se Therapie sei zu �berdenken. Dr. med. E.________ f�hrte aufgrund der von ihm durchgef�hrten Begutachtung aus, dass der Versicherte angeblich in psychiatrischer Behandlung gestanden habe. Meistens habe er diese abgebrochen, weil ihm die Krankheitseinsicht fehlte oder er die therapeutischen Massnahmen f�r falsch hielt, diese sogar als gesundheitssch�digend betrachtete. Dr. med. K.________ schliesslich beanstandete zentral die Behandlung des Beschwerdef�hrers durch Dr. med. L.________ mit Ritalin. Aus diesen Angaben verschiedener Psychiater, die den Beschwerdef�hrer in der Vergangenheit begutachtet hatten, kann entgegen der von diesem vertretenen Auffassung nicht geschlossen werden, dass bei ihm eine ad�quate medikament�se und therapeutische Behandlung der depressiven Symptomatik stattgefunden habe. Dr. med. L.________ behandelte den Beschwerdef�hrer entgegen der klaren Kontraindikation, die von Dr. med. K.________ erl�utert wird, mit Ritalin. Dabei gab er an, dem Versicherten mit der Therapie lediglich eine "Vita minima" zu erm�glichen. Eine solche "Vita minima" l�sst sich aber kaum begr�nden, wenn der Beschwerdef�hrer gleichzeitig offensichtlich in der Lage ist, selber Auto zu fahren, auch wenn anscheinend nur f�r kurze Strecken. Diese Tatsache belegt, wie Dr. med. K.________ bemerkt, dass der Versicherte angesichts der damit verbundenen enormen motorischen und kognitiven Anforderungen �ber nicht unerhebliche Ressourcen verf�gt, was kaum mit der von Dr. med. L.________ erw�hnten "Vita minima" korrespondiert. Vielmehr erfordert das Lenken eines Motorfahrzeugs gerade in der Agglomeration Z�rich, wo der Beschwerdef�hrer wohnhaft ist, mit R�cksicht auf den dichten Strassenverkehr besondere Aufmerksamkeit und Konzentration.
Der Versicherte vermag nicht aufzuzeigen, dass er in der Vergangenheit das Erforderliche unternommen hat, um die depressive Symptomatik hinreichend behandeln zu lassen. Entgegen seiner Ansicht liegt bei ihm gerade keine Pers�nlichkeitsst�rung vor. Diese Diagnose wurde von Dr. med. K.________ explizit verworfen, weshalb der Versicherte eine solche St�rung nicht als Argument f�r die unterbliebene Behandlung der depressiven Symptomatik anf�hren kann. Soweit sich der Beschwerdef�hrer darauf berufen will, dass die Privatgutachterin Frau Dr. med. F.________ die psychiatrische Behandlung als "lege artis" durchgef�hrt betrachtete, so ist diese Auffassung doch singul�r und stimmt nicht mit den gutachterlichen Feststellungen der MEDAS, des Zentrums D.________ und des Dr. med. K.________ �berein. Im �brigen wurde bereits im Rahmen des Urteils 9C_869/2011 vom 18. April 2012 in E.4.2 darauf hingewiesen, dass der Gutachter Dr. med. E.________ die Einsch�tzung von Frau Dr. med. F.________ mit �berzeugenden Argumenten in Frage gestellt hat.
3.4.�Aufgrund der medizinischen Unterlagen gelangte die Vorinstanz zu Recht zur Auffassung, dass die depressive St�rung die Arbeitsf�higkeit des Versicherten nicht erheblich beeintr�chtigt. Bei dieser Folgerung handelt es sich weder um eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung noch beruht sie auf einer anderweitigen Bundesrechtsverletzung. Was sodann die somatoforme Schmerzst�rung betrifft, so geht der Beschwerdef�hrer selbst davon aus, dass diese keine Arbeitsunf�higkeit begr�ndet. Damit er�brigen sich aber auch Erw�gungen zur Frage, ob eine �berwindbarkeit der Beschwerden anzunehmen sei oder nicht.
3.5.�Da die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung annehmen durfte, dass die depressive St�rung invalidenversicherungsrechtlich keine anspruchsrelevante Arbeitsunf�higkeit bewirkt und eine solche aufgrund der somatoformen Schmerzst�rung als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit nicht anzunehmen ist, hat sie die Leistungspflicht der Invalidenversicherung zu Recht verneint.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse H.________, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, I. Kammer, und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.