Source: http://www.jurablogs.com/2015/10/21/arzt-in-rufbereitschaft
Timestamp: 2017-04-26 10:18:17
Document Index: 6341795

Matched Legal Cases: ['§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 1', '§ 25', '§ 7', '§ 7', '§ 12']

BlogsRechtslupeOktober 2015Arzt in RufbereitschaftEin Arzt, der nach dem zwischen ihm und dem Krankenhaus geschlossenen Vertrag in die Rufbereitschaft einer Sektion einer Abteilung eines Krankenhauses eingebunden ist, ist abhängig beschäftigt.Nach § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV können die Beteiligten schriftlich eine Entscheidung der nach § 7a Abs. 1 Satz 3 SGB IV zuständigen Beklagten beantragen, ob eine Beschäftigung vorliegt, es sei denn, die Einzugsstelle oder ein anderer Versicherungsträger hat im Zeitpunkt der Antragstellung bereits ein Verfahren zur Feststellung einer Beschäftigung eingeleitet. Die Beklagte entscheidet aufgrund einer Gesamtwürdigung aller Umstände, ob eine Beschäftigung vorliegt (§ 7a Abs. 2 SGB IV). Das Verwaltungsverfahren ist in Absätzen 3 bis 5 der Vorschrift geregelt. § 7a Abs. 6 SGB IV regelt in Abweichung von den einschlägigen Vorschriften der einzelnen Versicherungszweige und des SGB IV den Eintritt der Versicherungspflicht (Satz 1) und die Fälligkeit des Gesamtsozialversicherungsbeitrags (Satz 2). Mit dem rückwirkend zum 1.01.1999 durch das Gesetz zur Förderung der Selbstständigkeit vom 20.12 19991 eingeführten Anfrageverfahren soll eine schnelle und unkomplizierte Möglichkeit der Klärung der Statusfrage erreicht werden; zugleich sollen divergierende Entscheidungen verhindert werden2.Versicherungspflichtig sind in der Rentenversicherung nach § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI und in der Arbeitslosenversicherung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III gegen Arbeitsentgelt beschäftigte Personen. Beschäftigung ist nach § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV sind Anhaltspunkte für eine Beschäftigung eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers.Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist ...Zum vollständigen Artikel91 LeserKÜMMERLEIN 360°:Sozialversicherungsrechtlicher Status des GmbH-Geschäftsführers306 LeserKanzlei Blaufelder:Aufgepasst beim Krankengeld: schriftliche Erklärung des Arztes nötig351 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Honorararzt in Klinik nicht sozialversicherungspflichtig: SG Braunschweig 25-07-1441 LeserRechtsanwalt Philip Christmann:Honorararzt in Klinik nicht sozialversicherungspflichtig: SG Braunschweig 25-07-14230 LeserAnwalt bloggt:Be­frei­ung eines ne­ben­be­ruf­lich­en Rechts­an­waltes von der Ver­sich­er­ungs­pflicht33 LeserCMS Hasche Sigle:Beitragsbefreiung für Honorar-Notärzte in der Sozialversicherung38 LeserCMS Hasche Sigle:Versicherungspflicht und Versicherungsfreiheit für Studenten393 LeserRechtslupe:Sozialversicherungspflicht des stillen Gesellschafters10 verwandte ArtikelDer Krankenhausarzt als FlugbegleiterSelbstfahrende Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug können selbständig seinFamilien-GmbH und SozialversicherungspflichtPsychotherapeut in Klinik mit Honorararztvertrag ist scheinselbständig, wenn nicht ...Bayrisches Landessozialgericht kippt die Möglichkeit einer freien Mitarbeiter von Physiotherapeuten für Physiotherapeuten GbR +
Nachforderung von Beiträgen in Höhe von 46.383 EURSozialversicherungspflicht des Fremd- und Minderheitsgesellschafter-GF: deutliche Verschärfung seit 2015!weiter gebrachtSelbst beim Richter: Sind Nebentätigkeiten rentenversicherungspflichtig?wer entscheidet für wen?Das BSG – und ein Batscherl für die AOK Rheinland-PfalzÜber den ArtikelVeröffentlicht October 21, 2015 5:33am im Blog Rechtslupe.KategorienArbeitsrechtThemenArbeitsrecht, Sozialrecht, Arzt, Krankenhaus, Arbeitnehmer, SozialversicherungspflichtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresÖffentlichkeitsarbeit: So bitte nicht!von Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deMüssen Partner von SGB II-Empfängern ihre Gehaltsabrechnung beim Jobcenter vorlegen?von Dominik Bleckmann / datenschutz-notizen.deDie 5 besten Online-Tools für Anwälte …. und alle 5 sind kostenlos, Beitrag von Dr. Petra Arends-Paltzervon KanzleiforumLoveparade-Tragödie: „Eine Verurteilung erscheint nach allem, was bislang vorliegt, nahezu ausgeschlossen.“von Römermann BlogDas muss man den Leuten doch sagen!von RAin Hildebrand-BlumeAls nächstes lesen - bislang 94 Leser:VGH Mannheim: § 12 Abs. 3 Nr. 3 StVO verfassungswidrig - “sch ...