Source: http://www.egmond-prill.de/cms/front_content.php?idcat=16
Timestamp: 2018-04-20 12:09:40
Document Index: 187949067

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 286', '§ 288', '§ 288', '§4', '§ 6', '§ 446', '§ 9', '§ 12']

des Verlags Egmond Prill
(1)Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (nachstehend „AGB“ genannt) enthalten die zwischen dem Verlag Egmond-Prill, Schwedenweg 15, 34127 Kassel, Telefon (mobil): 0172-5210224 (nachstehend „Verlag“ genannt) und dem Kunden ausschließlich geltenden Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
(3)Bestellungen des Kunden sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages. Erst mit dem Versand der bestellten Ware bzw. durch Mitteilung der Auslieferung an den Kunden kommt der Vertrag zustande.
§ 3 Preise ,Versandkosten und Fälligkeit
(1)Die auf der Website www.egmond-prill.de und/oder in Werbemitteln angegebenen Preise verstehen sich im nicht kaufmännischen Bereich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2)Der Kaufpreis wird - soweit nicht auf der Rechnung anders angegeben- sofort mit der Annahme der Bestellung fällig. Wir können nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsweisen, wie Zahlung in bar,durch Überweisung oder Lastschrift akzeptieren.
(4) Bei der Bestellung von Büchern und Kalendern sowie ähnlichen Waren gelten die auf der Webseite bzw. dem Werbemittel zu dem jeweiligen Angebot gemachten Angaben bezüglich der Porto- und Versandkosten. Eventuelle zusätzliche Steuern und Zollabgaben bei ausländischen Bestellungen sind vom Kunden zu zahlen.
(5) Der Kunde kann nur dann eigene Ansprüche gegen Ansprüche des Verlags aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(6) Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zu dem in der Rechnung angegebenen Zahlungstermin, gerät der Kunde nach § 286 Abs. 3 BGB ohne weitere Mahnung 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn eine Abbuchung aufgrund einer im SEPA-Verfahren erteilten Lastschrift scheitert und der Kunde dies zu vertreten hat. Nach Verzugseintritt kann der Verlag neben dem rückständigen Kaufpreis und anderen Forderungen aus der Warenlieferung auch Mahnkosten in Höhe von 5,- EUR pro Mahnschreiben beanspruchen. Die Höhe der Verzugszinses richtet sich, wenn der Kunde Verbraucher ist, nach § 288 Abs.1 BGB (5 % über dem Basiszinssatz), ansonsten nach § 288 Abs. 2 BGB (8 % über dem Basiszinssatz). Weitere Rechte, insbesondere auf Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Bei anhaltendem Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
§4 Preisbindung bei Weiterveräußerung von Büchern
Der Kunde verpflichtet sich, bei einer Weiterveräußerung von bestellten Büchern die Preisbindung der durch den Verlag gelieferten Verlagsprodukte einzuhalten und im Falle eines Zwischenhandels seine Abnehmer entsprechend zu verpflichten.
(1)Der Verlag liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils in der Produktbeschreibung aufgeführt und werden vom Verlag gesondert auf der jeweiligen Rechnung ausgewiesen.
(2)Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn diese vom Verlag schriftlich bestätigt wurden. Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben die Lieferungen des Verlags schnellstmöglich, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen, zu erfolgen.
(3) Sollte der Verlag die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, muss der Kunde ihm zur Bewirkung der Leistung eine angemessene Nachfrist setzen. Ansonsten ist dieser nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt
(1)Ist der Kunde Unternehmer erfolgt die Lieferung auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Auslieferung an ihn Ansonsten gelten die §§ 446, 447 BGB.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlags. Soweit der Kunde Unternehmer ist, darf er die Ware im geordneten Geschäftsbetreib weiter veräußern. Die sich hieraus ergebenden Kaufpreisforderungen tritt der Kunde jedoch im Voraus an den Verlag ab, der diese Abtretung zugleich annimmt. Bei Pfändung von Vorbehaltseigentum des Verlags durch Dritte hat der Kunde den Verlag sofort zu benachrichtigen.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns, dem Egmond Prill Verlag, Schwedenweg 15, 34127 Kassel , E-Mail: info@ egmond-prill.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
-Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen:
§ 9 Haftung ,Verjährung
Herrn Egmond Prill , Schwedenweg 15, 34127 Kassel , E-Mail: info@ egmond-prill.de, Telefon: 0172-52 10224.
(3) Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in § 12 Abs. 1 genannten Zwecken ist nicht gestattet. Dem Kunden steht es frei, dem Verlag eine weiterreichende Einwilligung, z.B. zur Unterrichtung über neue Verlagsangebote, bis auf Widerruf gesondert zu erteilen.