Source: https://www.buzer.de/17j_EnWG.htm
Timestamp: 2020-04-01 16:45:23
Document Index: 301974939

Matched Legal Cases: ['§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 118', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17', '§ 17']

§ 17j EnWG Verordnungsermächtigung Energiewirtschaftsgesetz
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis EnWG > § 17j
§ 17j - Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
§ 17i ←
§ 17j hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert
1Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die nähere Ausgestaltung der Methode des Belastungsausgleichs nach § 17f sowie der Wälzung der dem Belastungsausgleich unterliegenden Kosten auf Letztverbraucher und ihre Durchführung sowie die Haftung des anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreibers und Vorgaben an Versicherungen nach § 17h zu regeln. 2Durch Rechtsverordnung nach Satz 1 können insbesondere Regelungen getroffen werden
Frühere Fassungen von § 17j EnWG
Zitierungen von § 17j EnWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17j EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... anzuwenden, soweit sich aus den Absätzen 2 bis 6 oder einer Rechtsverordnung nach § 17j nichts anderes ergibt. (2) Soweit der anbindungsverpflichtete ...
... 17h Abschluss von Versicherungen § 17i Evaluierung § 17j Verordnungsermächtigung". e) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt ... und 2b werden aufgehoben. 15. Nach § 17 werden die folgenden §§ 17a bis 17j eingefügt: „§ 17a Bundesfachplan Offshore des Bundesamtes für ... anzuwenden, soweit sich aus den Absätzen 2 bis 6 oder einer Rechtsverordnung nach § 17j nichts anderes ergibt. (2) Soweit der anbindungsverpflichtete ... aus dem Netz der allgemeinen Versorgung und den Abschluss von Versicherungen. § 17j Verordnungsermächtigung Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ...
... 4 wird die Angabe „3" durch die Angabe „3a" ersetzt. 16. In § 17j Satz 1 wird die Angabe „§ 17e" durch die Angabe „§ 17f" ersetzt. ...
... durch die Wörter „Windenergieanlagen auf See" ersetzt. 7. In § 17j Satz 1 wird das Wort „Technologie" durch das Wort „Energie" und werden die ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/17j_EnWG.htm