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Timestamp: 2016-10-24 23:40:30
Document Index: 28751439

Matched Legal Cases: ['Art. 71', 'Art. 24', 'e contrario', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 75', 'Art. 100', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 112', 'Art. 85', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 29', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 42', 'e contrario', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 107', 'BGE', 'Art. 107', 'Art. 157', 'Art. 107', 'Art. 66']

5A_657/2013 (27.01.2014)
5A_657/2013, 5A_658/2013 � � Urteil vom 27. Januar 2014
5A_657/2013
S.X.________,
5A_658/2013
1. T.X.________,
2. U.X.________,
3. V.X.________,
�alle drei vertreten durch:
4. W.X.________,
dieser vertreten durch Rechtsanwalt Dr. J�rg Peyer,
Steigerungsabrechnung,
Beschwerden gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Schwyz, Beschwerdekammer, als obere kantonale Aufsichtsbeh�rde in Schuldbetreibung und Konkurs,
vom 22. August 2013.
Am 29. Februar 2008 versteigerte das Betreibungsamt Z.________ das im Eigentum von S.X.________ stehende Grundst�ck GB xxx in Z.________. Die Steigerungsbedingungen sahen vor, dass das Grundst�ck in den in der Baulandzone liegenden Teil A mit einer Fl�che von 11'856 m2 und den landwirtschaftlichen Teil B mit einer Fl�che von 5'165 m2 aufgeteilt werde. Die beiden Grundst�cksteile sollten im Sinne einer Grundbuchnachf�hrung in GB xxx (Grundst�cksteil A) und GB yyy (Grundst�cksteil B) parzelliert werden, falls sie zwei unterschiedlichen Ersteigerern zugeschlagen w�rden. Die R.________ erhielt den Zuschlag f�r den Grundst�cksteil A zum Preis von Fr. 5,9 Mio. und Q.________ f�r den Grundst�cksteil B zum Preis von Fr. 175'000.--. Die Parzellierung erfolgte am 4. Mai 2009.
�In der Folge trat S.X.________ seinen Anspruch auf Erstattung eines allf�lligen �berschusses aus der Verwertung des Grundst�cksteils A am 22. Juni 2010 an seine vier Kinder T.X.________, U.X.________, V.X.________ und W.X.________ ab. Am 24. Juni 2010 forderte W.X.________, der zugleich als Vertreter seiner Geschwister handelte, das Betreibungsamt auf, eine Abrechnung zu erstellen und das Guthaben betreffend GB xxx zu �berweisen. Am 29. Juni 2010 verf�gte das Betreibungsamt, bis zum Abschluss der h�ngigen Rechtsverfahren keine Steigerungsabrechnung in Sachen Grundpfandverwertung GB xxx (GB yyy) zu erstellen und keine Zahlungen oder Vorsch�sse aus dem Verwertungserl�s an S.X.________ und seine vier Kinder zu gew�hren.
Am 19. Juli 2010 erhoben S.X.________ und seine vier Kinder Beschwerde beim Bezirksgericht March als unterer Aufsichtsbeh�rde. Sie verlangten die Aufhebung der Verf�gung des Betreibungsamts und die Anweisung an das Betreibungsamt, die Steigerungsabrechnung zu erstellen, die Verteilung vorzunehmen und den �berschuss an die Kinder auszuzahlen. Mit Eventualantrag verlangten sie die Anweisung an das Betreibungsamt, die Verf�gung zu konkretisieren, indem es die darin genannten h�ngigen Rechtsverfahren spezifiziere, und zu begr�nden, weshalb diese Verfahren es erschweren oder verunm�glichen, die Steigerungsabrechnung zu erstellen.
�Der Pr�sident des Bezirksgerichts trat mit Entscheid vom 24. Januar 2011 auf die Beschwerde von S.X.________ nicht ein und wies die Beschwerde seiner Kinder ab.
Mit Beschwerde vom 4. Februar 2011 an das Kantonsgericht Schwyz als obere Aufsichtsbeh�rde verlangten S.X.________ und seine vier Kinder die Aufhebung des bezirksgerichtlichen Entscheids und wiederholten im �brigen ihre Antr�ge.
�Das Kantonsgericht hiess die Beschwerde mit Beschluss vom 22. August 2013 insofern gut, als es den Nichteintretensentscheid des Bezirksgerichts hinsichtlich der Beschwerde von S.X.________ aufhob. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Am 12. September 2013 haben S.X.________ - nunmehr ohne anwaltliche Vertretung - einerseits (5A_657/2013) und seine vier Kinder andererseits (5A_658/2013) zwei separate Beschwerden in Zivilsachen an das Bundesgericht erhoben. S.X.________ verlangt die Aufhebung des Beschlusses des Kantonsgerichts. Das Betreibungsamt sei anzuweisen, bez�glich des Grundst�cks GB xxx abzurechnen. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Zudem sei festzustellen, dass das Kantonsgericht Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverz�gerung begangen habe, indem es die Abrechnungsbeschwerde w�hrend �ber zweier Jahre nicht behandelt habe. Schliesslich ersucht er um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und darum, ihm allenfalls einen Anwalt zu stellen. Auch die vier Kinder von S.X.________ verlangen die Aufhebung des kantonsgerichtlichen Beschlusses. Zudem sei die Verf�gung des Betreibungsamts vom 29. Juni 2010 aufzuheben und das Betreibungsamt anzuhalten, �ber die Steigerung in der Grundpfandverwertung des Grundst�cks GB xxx abzurechnen und gest�tzt auf den Kollokations- bzw. Teilungsplan die Verteilung vorzunehmen und den �berschuss an die Beschwerdef�hrer (die vier Kinder) auszubezahlen. Eventuell sei das Betreibungsamt aufzufordern, die Verf�gung vom 29. Juni 2010 durch genaue Spezifizierung der darin genannten h�ngigen Rechtsverfahren zu konkretisieren und im Einzelnen zu begr�nden, inwiefern diese Rechtsverfahren das Erstellen der Steigerungsabrechnung erschweren oder verunm�glichen.
�Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.
Die Beschwerden in den beiden Verfahren 5A_657/2013 und 5A_658/2013 richten sich gegen denselben Beschluss des Kantonsgerichts und verfolgen im Wesentlichen denselben Zweck. Es rechtfertigt sich, die beiden Verfahren zu vereinigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 3 BZP [SR 273] e contrario).
2.1.�Gegen den Entscheid der oberen Aufsichtsbeh�rde ist die Beschwerde in Zivilsachen unabh�ngig vom Streitwert zul�ssig (Art. 72 Abs. 2 lit. a, Art. 74 Abs. 2 lit. c, Art. 75 BGG). Beide Beschwerden sind rechtzeitig erfolgt (Art. 100 Abs. 2 lit. a BGG). Auf weitere Eintretensfragen wird im Zusammenhang mit den einzelnen Beschwerden einzugehen sein.
2.2.�Mit der Beschwerde in Zivilsachen k�nnen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grunds�tzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. f�r Ausnahmen Abs. 2 dieser Norm) und pr�ft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begr�ndeten R�gen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Allgemein gehaltene Einw�nde, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgr�nden vorgebracht werden, gen�gen nicht (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584 mit Hinweisen). Strengere Anforderungen gelten bei der R�ge der Verletzung von Grundrechten. Entsprechende R�gen m�ssen in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400 f.; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Dies bedeutet, dass anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, inwiefern verfassungsm�ssige Rechte verletzt worden sein sollen (BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234 mit Hinweisen).
Das Kantonsgericht hat festgehalten, in der Sache sei unbestritten, dass hinsichtlich des Grundst�cksteils B noch Beschwerden h�ngig seien, denen die aufschiebende Wirkung erteilt worden sei. Der Steigerungserl�s aus der Verwertung sei deshalb noch nicht gesamthaft eingegangen.
�In der Betreibung auf Pfandverwertung d�rfe der Pfanderl�s jedoch grunds�tzlich erst verteilt werden, wenn alle Pf�nder verwertet worden seien. Erst nach Eingang des vollst�ndigen Erl�ses der Versteigerung stelle das Betreibungsamt die Verteilungsliste auf (Art. 112 Abs. 1 der Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 �ber die Zwangsverwertung von Grundst�cken; VZG [SR 281.42]). Im vorliegenden Fall sei von Anfang an vorgesehen gewesen, die beiden Grundst�cksteile am selben Termin hintereinander zu versteigern, was von S.X.________ nicht rechtzeitig angefochten worden sei. Es habe sich somit nicht um zwei unterschiedliche Versteigerungen gehandelt, sondern um eine Versteigerung in zwei Etappen. Der aus der Versteigerung resultierende Gesamtertrag bilde demnach den Pfanderl�s, der vollst�ndig eingezogen werden m�sse, bevor er verteilt werden k�nne. Nicht massgebend sei demgegen�ber, ob es sich bei den beiden Grundst�cksteilen heute um zwei vollkommen unabh�ngige Liegenschaften handle. Es bestehe auch keine gesetzliche Grundlage, um Abschlagsverteilungen vorzunehmen.
�Zum Eventualantrag auf Spezifizierung der h�ngigen Verfahren, die die Abrechnung blockieren, hat das Kantonsgericht ausgef�hrt, die Beschwerdef�hrer (des kantonalen Verfahrens) r�gten damit sinngem�ss die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r, und zwar in der Form des Rechts auf Begr�ndung einer Entscheidung. Da die Beschwerdef�hrer Partei der h�ngigen Verfahren beim Bezirksgericht March seien bzw. gewesen seien, h�tten sie hinreichende Kenntnis von diesen Verfahren. Mit Bezug auf den Grundst�cksteil A seien keine Verfahren mehr h�ngig. Mit Bezug auf den Grundst�cksteil B seien am Bezirksgericht noch mindestens drei Verfahren h�ngig, wovon den Beschwerdef�hrern mindestens zwei bekannt seien. Bereits die Kenntnis eines einzigen h�ngigen Verfahrens gen�ge jedoch, damit die Beschwerdef�hrer die Verf�gung des Betreibungsamts sachgerecht h�tten anfechten k�nnen. Die Beschwerdef�hrer h�tten selbst anerkannt, dass die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegen den Steigerungszuschlag f�r den Grundst�cksteil B Grund f�r die aufgeschobene Verteilung sei. Es stehe ihnen schliesslich frei, ein Akteneinsichtsgesuch zu stellen, um herauszufinden, ob weitere Verfahren h�ngig seien. Die Begr�ndung der Verf�gung des Betreibungsamts sei somit nicht zu beanstanden.
I. Verfahren 5A_657/2013
4.1.�S.X.________ beantragt, �ber die Versteigerung des Grundst�cks GB xxx abzurechnen. Wie sich der Begr�ndung entnehmen l�sst, meint er damit offenbar den Grundst�cksteil A, also einzig die auch heute noch als GB xxx bezeichnete Liegenschaft und nicht das gesamte urspr�ngliche Grundst�ck GB xxx. Er geht davon aus, dass er den Grundst�cksteil B (heute GB yyy) behalten k�nnte, wenn �ber die Versteigerung des Grundst�cksteils A abgerechnet w�rde. Er f�hrt aus, dass er das weitere Verfahren �ber eine Klage gem�ss Art. 85 SchKG h�tte stoppen k�nnen, wenn abgerechnet worden w�re. Wenn es sich um zwei Versteigerungen gehandelt habe, dann k�nne der Ersteigerer zwar das heutige Grundst�ck GB xxx behalten, doch m�sse dann auch abgerechnet werden. Wenn es sich um eine Versteigerung in zwei Teilen gehandelt h�tte, dann sei die Steigerung insgesamt nichtig und es m�sse alles r�ckabgewickelt werden. Es sei jedoch tatsachenwidrig, dass es sich bloss um eine Versteigerung gehandelt habe und das Kantonsgericht habe dies auch nicht ausreichend begr�ndet und damit seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Schliesslich wirft S.X.________ dem Kantonsgericht Rechtsverz�gerung bzw. Rechtsverweigerung vor, weil es �ber zwei Jahre gebraucht habe, um seine Beschwerde zu behandeln.
4.2.�Das Kantonsgericht hat S.X.________ die Legitimation zur Beschwerde hinsichtlich der Abrechnung der Versteigerung des Grundst�cksteils A abgesprochen, da er nicht mehr Eigent�mer dieser Liegenschaft sei und den allf�lligen �berschuss aus der Verwertung an seine Kinder abgetreten habe. Legitimiert sei er einzig im Hinblick auf den Grundst�cksteil B. Wie soeben gesagt, bringt S.X.________ vor Bundesgericht nunmehr vor, dass er den Grundst�cksteil B behalten k�nnte, wenn �ber die Versteigerung des Grundst�cksteils A abgerechnet w�rde. Es kann offenbleiben, ob dieser behauptete Zusammenhang gen�gt, um dem Beschwerdef�hrer ein schutzw�rdiges Interesse an der Beschwerdef�hrung hinsichtlich des Grundst�cksteils A (heute GB xxx) einzur�umen (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Es fehlt jedenfalls eine gen�gende Auseinandersetzung mit den Gr�nden, die das Kantonsgericht veranlasst haben, die beiden Steigerungen als eine Einheit zu betrachten, so dass insoweit auf seine Beschwerde nicht eingetreten werden kann (vgl. oben E. 1). Soweit er in diesem Zusammenhang r�gt, das Kantonsgericht habe seinen Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt, indem es seinen Entscheid zu wenig begr�ndet habe, so beschr�nkt er sich auf die blosse Behauptung einer Geh�rsverletzung ohne im Einzelnen darzulegen, inwieweit die kantonsgerichtliche Begr�ndung ihn an einer sachgerechten Beschwerdef�hrung gehindert h�tte (zu den Anforderungen an eine Entscheidbegr�ndung BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236; 138 I 232 E. 5.1 S. 237; je mit Hinweisen). Auch darauf ist nicht einzutreten (oben E. 1). Auf den vor der Vorinstanz erhobenen Eventualantrag kommt S.X.________ nicht zur�ck.
�Was den Vorwurf an das Kantonsgericht betrifft, das Verfahren nicht binnen angemessener Frist gef�hrt zu haben, so ergibt sich aus den Akten, dass das Kantonsgericht das Verfahren w�hrend einer gewissen Zeit faktisch sistiert hat, um den Ausgang von Parallelverfahren abzuwarten (act. 6 und 8 der obergerichtlichen Akten). Soweit es dabei um den Steigerungszuschlag ging, so hat S.X.________ das entsprechende Verfahren selber veranlasst. Er scheint im �brigen selber davon auszugehen, dass die behauptete Nichtigkeit des Zuschlags hinsichtlich des Grundst�cksteils B auf die gesamte Steigerung (und damit auf die Abrechnung) durchschlagen w�rde. Weshalb die faktische Sistierung unter diesen Umst�nden gegen das Beschleunigungsgebot (Art. 29 Abs. 1 BV) verstossen soll, legt er nicht hinreichend dar. Auch darauf ist nicht einzutreten.
�Auf die Beschwerde von S.X.________ kann somit insgesamt nicht eingetreten werden.
4.3.�Ausgangsgem�ss sind S.X.________ die Gerichtskosten des Verfahrens 5A_657/2013 aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie die vorstehenden Ausf�hrungen zeigen, war die Beschwerde von S.X.________ von Anfang an aussichtslos. Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Unter diesen Umst�nden besteht kein Anlass, S.X.________ einen unentgeltlichen Rechtsvertreter beizuordnen, zumal S.X.________ die Beschwerde selber verfasst hat und ein Rechtsvertreter gar nicht mehr h�tte t�tig werden k�nnen. Es besteht grunds�tzlich kein Anspruch darauf, M�ngel in der Begr�ndung durch einen nachtr�glich beigeordneten Anwalt verbessern zu lassen (Art. 42 Abs. 5 und 6 BGG e contrario; BGE 134 II 244 E. 2.4.2 S. 247 f.). Eine offensichtliche Unf�higkeit von S.X.________ zur Prozessf�hrung in eigener Sache (Art. 41 BGG) besteht nicht.
II. Verfahren 5A_658/2013
5.1.�T.X.________, U.X.________, V.X.________ und W.X.________ (nachfolgend Beschwerdef�hrer) machen geltend, entgegen der Ansicht des Kantonsgerichts habe es sich nicht um eine einheitliche Versteigerung gehandelt, sondern um zwei, denn die Liegenschaft GB yyy sei vor der Versteigerung abgetrennt worden. Die Abrechnung �ber die Versteigerung der heutigen Liegenschaft GB xxx k�nne nicht dadurch verhindert werden, dass bez�glich der Versteigerung des Grundst�cks GB yyy allenfalls noch Beschwerden h�ngig seien und deshalb der Verwertungserl�s f�r dieses Grundst�ck noch nicht eingegangen sei. In einem Fall wie dem vorliegenden sei Art. 107 VZG analog anzuwenden. Die Gesamtforderungen seien aus den Erl�sen der einzelnen Grundst�cke in der gleichen Reihenfolge zu tilgen, wie die Grundst�cke verwertet wurden (unter Hinweis auf BGE 51 III 84 E. 2 S. 87). Auch Abschlagsverteilungen seien gest�tzt auf eine analoge Anwendung von Art. 107 VZG m�glich.
�Hinsichtlich des Eventualantrages f�hren die Beschwerdef�hrer aus, weder der Verf�gung des Betreibungsamts noch dem Beschluss des Kantonsgerichts lasse sich entnehmen, welche Rechtsverfahren bez�glich Grundst�ck GB yyy noch h�ngig seien und weshalb sie eine Abrechnung �ber die Versteigerung hinderten. Offensichtlich sei nicht einmal das Kantonsgericht in der Lage, diese Verfahren im Einzelnen zu benennen, spreche es doch von "mindestens drei Verfahren", wovon die Beschwerdef�hrer - gem�ss Feststellung des Kantonsgerichts - nur zwei kennen w�rden. Wenn diese beiden Verfahren beendet w�rden, k�nnten sie demnach nicht beurteilen, ob und aufgrund welcher weiterer Verfahren die Verteilung weiterhin blockiert bleibe.
5.2.�Die vorinstanzliche Beurteilung, dass es sich um eine einzige Verwertung gehandelt habe, ist nicht zu beanstanden. Darauf kann verwiesen werden. Die Vorinstanz hat im �brigen dargelegt, dass ein anderes Vorgehen zwar m�glich gewesen w�re, dass aber gegen die vorgesehene Versteigerung der beiden Grundst�cksteile am selben Termin nicht rechtzeitig Beschwerde gef�hrt worden sei. Aus Art. 107 VZG und BGE 51 III 84 k�nnen die Beschwerdef�hrer nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Norm und der diese Norm behandelnde Bundesgerichtsentscheid betreffen die Haftung mehrerer Grundst�cke f�r eine in Betreibung gesetzte Forderung (sog. Gesamtpfand). Im genannten Entscheid werden sodann Grunds�tze aufgestellt, um bei der Verteilung des Erl�ses dem Grundgedanken von Art. 107 VZG Rechnung zu tragen, n�mlich einen Eingriff in die Rechte Dritter (Dritteigent�mer, nachgehende Pfandgl�ubiger) wenn m�glich zu vermeiden. Vorliegend liegt jedoch keine Situation vor, auf die diese Erw�gungen auch nur analoge Anwendung finden k�nnten: Einerseits geht es um die Versteigerung bloss eines haftenden Grundst�cks und nicht mehrerer, auch wenn es in zwei Teilen versteigert worden ist; andererseits steht der Schutz Dritter nicht in Frage. Insbesondere sind die Beschwerdef�hrer blosse Einzelrechtsnachfolger von S.X.________ (Betreibungsschuldner), die sich seinen Anspruch auf einen allf�lligen �berschuss haben abtreten lassen. Sie verdienen keinen st�rkeren Schutz als er ihrem Rechtsvorg�nger zugekommen w�re. Fehl geht die Kritik der Beschwerdef�hrer an der vorinstanzlichen Beurteilung, dass keine Abschlagszahlungen m�glich seien. Die von der Vorinstanz angef�hrte und von den Beschwerdef�hrern als nicht einschl�gig kritisierte Literaturstelle ( BERNHEIM/K�NZIG, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz �ber Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 23 zu Art. 157 SchKG) �ussert sich entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrer nicht bloss zu Miet- und Pachtzinsen, sondern allgemein dahingehend, dass in der Pfandverwertung der Pfanderl�s grunds�tzlich erst verteilt werden d�rfe, wenn alle Pf�nder verwertet worden seien. Zul�ssig seien bloss Abschlagszahlungen aus Ertr�gnissen. Die Beschwerdef�hrer begr�nden schliesslich nicht in nachvollziehbarer Weise, inwiefern eine analoge Anwendung von Art. 107 VZG Abschlagszahlungen gestatten sollte. Im Hauptpunkt ist die Beschwerde demnach unbegr�ndet, soweit auf sie eingetreten werden kann.
�Was den Eventualantrag betrifft, so gehen die Beschwerdef�hrer nicht auf die vorinstanzliche Erw�gung ein, dass sie jederzeit ein Akteneinsichtsgesuch an das Betreibungsamt richten k�nnen, um zu erfahren, ob weitere Verfahren h�ngig sind, die die Verteilung des Erl�ses blockieren. Sie setzen sich somit nicht gen�gend mit dem angefochtenen Entscheid auseinander. Zudem ist mit dem Hinweis auf die M�glichkeit eines Akteneinsichtsgesuchs ihr Einwand von vornherein entkr�ftet, gewisse Verfahren k�nnten ihnen unbekannt sein.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten des Verfahrens 5A_658/2013 (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Die Verfahren 5A_657/2013 und 5A_658/2013 werden vereinigt.
Auf die Beschwerde im Verfahren 5A_657/2013 wird nicht eingetreten.
Die Beschwerde im Verfahren 5A_658/2013 wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
Das Gesuch von S.X.________ um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Kosten des Verfahrens 5A_657/2013 von Fr. 1'000.-- werden S.X.________ auferlegt.
Die Kosten des Verfahrens 5A_658/2013 von Fr. 2'000.-- werden T.X.________, U.X.________, V.X.________ und W.X.________ auferlegt.