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Timestamp: 2020-06-05 10:23:29
Document Index: 303162211

Matched Legal Cases: ['§ 816', '§ 1629', '§ 1629', '§ 528', '§ 528', '§ 816', '§ 812', '§ 816', '§ 808', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 518', '§ 1629', '§ 181', '§ 1629', '§ 1629', '§ 139', '§ 816', '§ 812', 'BGH', '§ 818', '§ 812', '§ 528', '§ 288']

OLG Hamm, Urteil vom 04.11.2002 - 22 U 55/02 - openJur
Urteil vom 04.11.2002 - 22 U 55/02
OLG Hamm, Urteil vom 04.11.2002 - 22 U 55/02
openJur 2011, 19412
vorher: Az. 4 O 404/01
Die Berufung des Beklagten gegen das am 14.12.2001 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen.
Der Beklagte kann die Vollstreckung der Kläger durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Kläger vor der Vollstreckung Sicherheit in derselben Höhe leisten. Den Parteien wird nachgelassen, Sicherheit auch durch unbedingte, unbefristete und selbstschuldnerische Bürgschaft einer deutschen Großbank, öffentlichen Sparkasse oder Genossenschaftsbank zu erbringen.
Die Beschwer des Beklagten übersteigt 20.000,00 &#128;.
Die Kläger nehmen den Beklagten auf Herausgabe einer aus der Auflösung von Sparkonten stammenden Zahlung in Anspruch.
Der Beklagte ist der Großvater der Kläger väterlicherseits. Unter dem 30.05.1985 legten die Eltern der Kläger als ihre gesetzlichen Vertreter die Ehe wurde später geschieden für jeden der Kläger ein Sparkonto an, das den betreffenden Kläger als Kontoinhaber ausweist und als Antragsteller den Beklagten nennt. Auf diese Konten überwies der Beklagte, ob am 30.05.1985 oder kurz darauf, konnte der Beklagte nicht mehr angeben, je 50.000,00 DM. Gleichzeitig erteilten die Eltern der Kläger als gesetzliche Vertreter dem Beklagten eine Vollmacht, die solange gelten sollte, bis dem Bevollmächtigten ein schriftlicher Widerruf zugehe. Die Sparbücher beider Konten erhielt der Beklagte. Wegen der Ausgestaltung der Kontounterlagen wird auf Blatt 6, 7, wegen der Vollmachten auf Blatt 20, 21 der Akten, verwiesen. Am 16.11.1989 löste der Beklagte aufgrund seiner Vollmachten die Sparkonten auf und vereinnahmte jedenfalls die jeweils angelegten 50.000,00 DM. Nachdem die Kläger von den Sparkonten erfahren hatten, forderten sie den Beklagten vergeblich mit Schreiben vom 16.07.2001 zur Übersendung der Sparbücher auf und widerriefen vorsorglich die dem Beklagten erteilten Vollmachten.
Die Kläger haben behauptet, daß durch die Einzahlung auf die Sparkonten ein Schenkungsvertrag zwischen den Parteien vollzogen worden sei. Im Innenverhältnis zu den Klägern sei der Beklagte trotz Vollmachtserteilung und Inhaberschaft der Sparbücher nicht befugt gewesen, die Konten aufzulösen und das Geld für sich zu verwenden. Dieses sei zwischen den Eltern und dem Beklagten nicht vereinbart gewesen. Soweit sich der Beklagte auf eine Absprache berufe, wonach er über das Guthaben bis zu seinem Tode frei verfügen dürfe, sei diese, die einer Rückschenkung gleichkomme, mangels Beteiligung der vertretungsberechtigten Mutter unwirksam.
an den Kläger zu 1) einen Betrag von 50.000,00 DM nebst Zinsen in Höhe der für ein Sparguthaben von der Sparkasse I gewährten Zinsen auf 50.000,00 DM seit dem 01.06.1985 zu zahlen; an den Kläger zu 2) einen Betrag von 50.000,00 DM nebst Zinsen in Höhe der für ein Sparguthaben von der Sparkasse I gewährten Zinsen auf 50.000,00 DM seit dem 01.06.1985 zu zahlen; Hilfsweise sowohl hinsichtlich des Klägers zu 1) als auch hinsichtlich des Klägers zu 2) auf die Forderung von 50.000,00 DM Zinsen in Höhe des gesetzlichen Zinsanspruches von 4 % seit dem 30.05.1985 zu zahlen.
Er hat behauptet, eine Schenkung sei 1985 nicht vollzogen worden. Er habe mit dem Vater der Kläger vereinbart gehabt, daß er bis zu seinem Tod frei über die Sparguthaben verfügen dürfe und die Kläger das Geld nach seinem freien Ermessen entweder noch zu Lebzeiten oder erst nach seinem Tod erhalten sollten. Die Kontoeröffnung habe einen Vollzug der Schenkung deshalb nicht bewirkt, da er die Sparbücher im Besitz gehabt habe und ihm Kontovollmacht bis zum Tod erteilt worden sei.
Das Landgericht Münster hat der Klage in der Hauptsache stattgegeben. Es hat die Auffassung vertreten, daß den Klägern gegen den Beklagten jeweils ein Anspruch auf Zahlung in Höhe von 50.000,00 DM aus den §§ 816 Abs. 2, 818 BGB zustehe. Die Kläger seien Gläubiger und damit Berechtigte der jeweiligen Sparguthaben gewesen. Durch die Einzahlung auf die Konten sei die Schenkung wirksam vollzogen worden. Der Schenkungsvollzug scheitere nicht daran, daß dem Beklagten von den Eltern in Vertretung der Kläger Vollmacht und Verfügungsbefugnis erteilt worden sei sowie die Sparbücher übergeben worden seien. Wegen der Kontoinhaberschaft der Kläger sei der Beklagte nicht zur Auflösung der Konten und zur Entgegennahme der Guthaben berechtigt gewesen. Auf die Erteilung der Vollmacht könne sich der Beklagte nicht berufen. Denn die von den Eltern in Vertretung der Kläger erteilten Vollmachten seien gemäß §§ 1629, 1795 BGB unwirksam. Wegen der Entscheidungsgründe im einzelnen wird auf Blatt 68 - 70 der Akte verwiesen.
Gegen dieses Urteil hat der Beklagte form- und fristgerecht Berufung eingelegt und diese begründet. Mit der Berufung vertritt er die Auffassung, nicht die Eltern, sondern er habe die Sparbücher angelegt. Die Vollmachten der Eltern seien gemäß §§ 1629, 1795 BGB nicht unwirksam, da es sich bei der Schenkung mit Vollmacht um ein einheitliches Geschäft, ähnlich einer Schenkung mit Nießbrauchsvorbehalt handele. Das einheitliche Geschäft "Schenkung mit Vollmachtsvorbehalt" sei für die minderjährigen Kläger uneingeschränkt rechtlich vorteilhaft gewesen. Darüber hinaus seien die Kläger nicht Inhaber einer Auszahlungsforderung gegen die Sparkasse geworden, weil eine Schenkung nicht vollzogen worden sei. Das ergebe sich daraus, daß er, der Beklagte, das Sparbuch behalten habe und eine Vollmacht für das Konto eingerichtet worden sei. Er habe über das Sparguthaben dann verfügt, als die Vollmacht noch nicht widerrufen gewesen sei. Der spätere Widerruf der Vollmacht sei gegenstandslos gewesen, da die Konten bereits Jahre zuvor aufgelöst worden seien. Darüber hinaus sei ausdrücklich abgesprochen gewesen, daß der Beklagte im Innenverhältnis zu den Klägern zu Lebzeiten stets nach eigenem Gutdünken über das Sparguthaben habe verfügen können.
Hilfsweise beruft sich der Beklagte auf eine Rückforderung der angeblichen Schenkung gemäß § 528 BGB.
unter Abänderung des angefochtenen Urteils die Klagen insgesamt abzuweisen.
Die Kläger haben zunächst bezüglich der Zinsforderung Berufung eingelegt. Diese ist von ihnen im Termin vor dem Senat am 30.09.2002 zurückgenommen worden.
die gegnerische Berufung zurückzuweisen. ihnen nachzulassen, Sicherheitsleistung auch durch Bürgschaft einer deutschen Großbank oder öffentlichen Sparkasse zu erbringen.
Die Kläger vertreten die Auffassung, sie seien Kontoinhaber geworden und mit der Einzahlung auf das Konto sei die Schenkung vollzogen worden. Die an den Beklagten von ihren Eltern erteilten Vollmachten seien unwirksam. Die Vollmachtserteilung lasse sich mit der Schenkung auch nicht zu einem einheitlich rechtlich vorteilhaften Geschäft zusammenfassen. Davon abgesehen habe die Vollmacht im maßgeblichen Innenverhältnis nicht die Legitimation gegeben, über die Einlagen zum eigenen Vorteil zu verfügen. Die Behauptung des Beklagten, er und seine Frau müßten nur von geringen Renten leben, welche gerade das Existenzminimum sicherten, sei empörend. In Wahrheit handele es sich bei dem Beklagten um einen vermögenden Mann. Aus der Veräußerung eines Hauses habe er anderen gegenüber umfangreiche Schenkungen getätigt, aber auch in hinreichendem Umfang Geld zurückerhalten. Deshalb lägen die Tatbestandsvoraussetzungen für einen Schenkungswiderruf gemäß § 528 BGB nicht vor.
Wegen des Vortrags der Parteien im einzelnen wird auf die zwischen ihnen gewechselten Schriftsätze Bezug genommen.
Die Berufung des Beklagten hat keinen Erfolg. Den Klägern steht aus § 816 Abs. 2 BGB, jedenfalls § 812 BGB ein Herausgabeanspruch gegen den Beklagten zu.
Die Kläger haben einen Bereicherungsanspruch aus § 816 Abs. 2 BGB gegen den Beklagten.
Das ist der Fall, weil die Sparkasse I die Auszahlungen der Sparkonten Nr. #/ und Nr. #/ am 16.11.1989 an den Beklagten als im Verhältnis zu den Klägern Nichtberechtigten vornahmen, diese Auszahlungen aber gemäß § 808 Abs. 1 S. 1 BGB im Rechtsverhältnis Sparkasse - Kläger wirksam sind. Berechtigte waren die Kläger, weil sie im Zeitpunkt der Auszahlung an den Beklagten Inhaber der Konten und der Sparforderung gegen die Sparkasse waren; der Beklagte war Nichtberechtigter, weil an ihn nicht ausgezahlt werden durfte.
Die Kläger sind Inhaber der Sparkonten am 30.05.1985 geworden. Damit ist bereits zu diesem Zeitpunkt die vom Beklagten getätigte Schenkung über je 50.000,00 DM vollzogen.
Die Kontounterlagen GA 6 f. weisen unübersehbar aus, daß zwar der Beklagte als Antragsteller bezeichnet wird, die Anträge jedoch von den gesetzlichen Vertretern der Kläger unterzeichnet worden sind und allein diese Forderungsinhaber sein sollten. So werden die Kläger als Kontoinhaber, gesetzlich vertreten durch ihre Eltern, bezeichnet. Als Beruf der Kontoinhaber ist "Schüler/Kind" angegeben, also nur auf die Kläger zutreffende Attribute; bei der Erwähnung "Antragsteller", als der der Beklagte bezeichnet wird, steht in Klammern "falls nicht zugleich Kontoinhaber". D.h.: Wenn der Antragsteller auch Kontoinhaber werden soll, wird nicht zweimal derselbe Name eingefügt. Die Namensangabe hat nur Bedeutung, wenn wie hier Kontoinhaber und Antragsteller verschiedene Personen sind. Die Vollmachten schließlich machen auch nur Sinn, wenn die Kläger Kontoinhaber geworden sind. Sich selbst brauchte der Beklagte als Kontoinhaber keine Vollmacht zu erteilen.
In einem vergleichbaren Fall hat BGH NJW 1994, 931 ausgeführt, daß Inhaber eines Kontos auch eines Sparkontos ist, wer nach dem erkennbaren Willen der die Kontoeröffnung beantragenden Kunden Gläubiger der Bank werden soll. Das waren hier die Kläger. Soll nicht der Kontoinhaber, der in den Kontounterlagen eindeutig als solcher bezeichnet ist (Kläger), sondern ein Dritter im Verhältnis zur Bank Rechte auf das Kontoguthaben haben, so muß sich dieses aus den schriftlichen Kontounterlagen ergeben. Mündliche Vereinbarungen sind nichtig. Derartige Unterlagen, die auf den Beklagten als Kontoinhaber weisen, existieren nicht. Allein der Umstand, daß derjenige, der die Anweisung zur Überweisung auf ein Sparbuch gegeben hat, so der BGH, aufgrund einer Vereinbarung Vollmacht über das Sparkonto erhält und dieses zu seinen Lebzeiten in seinem alleinigen Besitz behalten soll, macht ihn nicht zum Kontoinhaber und verschafft ihm gegenüber der Bank keinen Anspruch auf Auszahlung des Guthabens, wenn der Kontoinhaber später die Vollmacht widerruft.
Da der Beklagte nach dem Ergebnis seiner Anhörung am 30.09.2002 vor dem Senat dann die Bank angewiesen hat, einen Betrag von jeweils 50.000,00 DM dem eröffneten Konto gutzuschreiben, verliert er mit Ausführung der Weisung eine eigene Forderung gegen die Bank (BGH a.a.O.). Das stellt sich dann als Vollzug der Schenkung dar (vgl. Palandt-Putzo, BGB, 61. Aufl., § 518 Rdn. 10).
Aufgrund der erteilten Vollmachten war der Beklagte nicht berechtigt, das Geld am 16.11.1989 abzuheben.
Die Vollmachten sind nämlich gemäß §§ 1629, 1795 Ziff. 1 BGB unwirksam. Die Eltern konnten ihre Kinder bei der Vollmachtserteilung als einem Rechtsgeschäft zwischen den Kindern und dem Großvater väterlicherseits nicht vertreten. Die Vollmachtserteilung selbst brachte den Klägern auch keinen rechtlichen Vorteil. Sie kann auch nicht wegen einer gleichzeitig stattfindenden Schenkung ein Zusammentreffen einmal unterstellt als einheitliches rechtlich vorteilhaftes Geschäft gesehen werden. Das ergibt sich schon daraus, daß sich die Vollmachten nicht nur auf die Angelegenheit im Zusammenhang mit der Sparbuchforderung, sondern auf alle sonstigen beziehen, die sich aus der Geschäftsverbindung des Beklagten mit den Klägern ergeben. So schließt die Vollmacht die Eingehung von Wechselverbindlichkeiten und das Ausstellen von Schecks ein. Der Bevollmächtigte kann Kredit für den Vollmachtgeber aufnehmen und ein Konto überziehen. Die Beschränkungen des § 181 BGB gelten nicht. Die Behauptung, der Beklagte habe mit dem Vater der beiden Kläger vereinbart, die Kläger sollten keine Verfügungsgewalt über die Sparbücher haben, ist schon mangels Beteiligung der Mutter unwirksam. § 1629 BGB setzt Gesamtvertretung voraus, die hier fehlt. Darüber hinaus würden auch hier die §§ 1629, 1795 BGB zum Schutz des Kindes eingreifen.
Andererseits führt die Nichtigkeit der Vollmacht nicht zur Unwirksamkeit der Schenkung. Es handelt sich nicht um ein einheitliches Rechtsgeschäft im Sinne des § 139 BGB, dessen einer Teil nichtig ist. Gegen die Einheitlichkeit von Schenkung und Vollmachtserteilung spricht bereits, daß die Vollmachtserteilungen nicht bereits in der Urkunde über die Eröffnung des Kontos, sondern in getrennten Urkunden festgehalten worden sind. Außerdem hat der Beklagte die Einheitlichkeit der Rechtsgeschäfte nicht substantiiert unter Beweisantritt vorgetragen.
Geht man vom Fehlen einer wirksamen Vollmacht aus, war der Beklagte im Verhältnis zu den Klägern Nichtberechtigter. Der Anspruch aus § 816 Abs. 2 BGB besteht dann und geht auf Herausgabe des ihm Geleisteten.
Aber selbst wenn man von einer wirksamen Vollmacht ausgeht, ergibt sich ein Herausgabeanspruch, in diesem Fall aus §§ 812, 818 Abs. 1 2. Halbs. BGB.
Zwar ist dann die Abhebung der Spargelder im Verhältnis zu den Klägern durch die wirksame Vollmacht gedeckt. Durch die Auflösung der Sparkonten durch den Beklagten am 16.11.1989 erlosch aber auch die Vollmacht, denn sie war mangels Bestehens einer Geschäftsverbindung der Kläger mit der Sparkasse und dem Erlöschen des Kontos gegenstandslos geworden. Jedenfalls sind die Vollmachten aufgrund des Schreibens der Kläger vom 16.07.2001 erloschen. Die Vollmachtserteilungen waren von Anfang an, wie die Urkunden ausweisen, frei widerruflich.
Durch das Erlöschen der Vollmachten besteht kein Rechtsgrund mehr für ein Behalten des aufgrund der Vollmacht Erlangten. Denn die Forderung gegen die Sparkasse war den Klägern wirksam geschenkt worden und das aus ihr Erlangte steht den Klägern zu (vgl. BGH NJW 1994, 931). Was aufgrund der Einziehung der Forderung erlangt ist, hat der Beklagte herauszugeben, § 818 Abs. 1 S. 1 2. Halbs. BGB (vgl. Palandt-Sprau a.a.O. § 812 Rdn. 14).
Hilfsweise beruft sich der Beklagte zu Unrecht auf § 528 BGB. Dieser Einwand ist nicht hinreichend substantiiert: Der Beklagte müßte nachweisen, daß er nach der Vollziehung der Schenkung außerstande wäre, seinen angemessenen Unterhalt zu bestreiten und ihm obliegende Unterhaltspflichten zu erfüllen. Ein solcher Vortrag ist der pauschalen Angabe, er und seine Ehefrau hätten nur geringe Renten, die gerade das Existenzminimum sicherten und sein Kapitalvermögen habe er verbraucht, nicht zu entnehmen, zumal die Kläger in ihrer Erwiderung detailliert zu guten Einkommens- und Vermögensverhältnissen des Beklagten vorgetragen haben.
Die Nebenentscheidungen folgen aus §§ 288, 286 BGB, 97, 708 Ziff. 11, 711 ZPO.
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