Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/114913,280.html
Timestamp: 2019-08-20 08:19:43
Document Index: 226570655

Matched Legal Cases: ['§88', '§24', '§45', '§24', '§ 24', '§1', '§24', '§24', '§45']

Verfasst am: 04 Apr 2007 - 16:41:21 Titel:
Wie gut, dass dir die Marken-Vorlieben trendbewusster junger Damen im Chat-Room erspart bleiben
Also bei Aufg3 hab ich das ganze eigentl von hinten aufgerollt, heisst, bin mir im Ergebnis fast sicher - bloß Begründung äußerst schwierig
Hab als 1. Klagegenstand nach §88 mit Umdeutung auf isolierte AnfechtKl des KBescheides (war ja auch dein Vorschlag!?), wenn wir diese KlArt anwenden wollen, müssen wir ja aber die Anwendbarkeit des §24 LGebG verneinen
Das ist zur Zeit mein absolutes Hass-Grauen-Ekel-Pfui-Thema
Jedenfalls hab ich dann "Rechtsgrundlage des KBescheides" u dann "form Rmk des KBescheides" (ganz klassisch Z-V-F) Hab da nur kurz angesprochen, dass event mangels Anhö vorm Erlass des KBescheides Verfahrensfehler bestehen könnte - kann aber nach §45,II,r3 geheilt werden, weil VA noch nicht vollzogen
unter "mater Rmk des KBescheides" prüfe ich dann die Ersatzvorn. Logischerweise erst "form" u dann "mater". Bei "form Rmk" flieg ich dann raus, weil S den Sofortvollzug mit "Eilbedürftigk" nicht ordnungsgem. begründen kann
im Endergebnis ist der KBescheid also bei mir rechtsw u aufzuheben
Hoffe, dass hilft ein bissele
Hast du schon Vorstellungen bzgl Argumentation zu §24 LGebG
Liebe Grüße u COOL DOWN
Verfasst am: 04 Apr 2007 - 16:46:41 Titel:
Hi, mal wieder vielen Dank!
Hab nix gegen Gucci oder Armani, nur gegen das was da zu 90 % drinsteckt.
Hohles Volk...
Ja, hab das grad mot DOEVMAKU mal übers ICQ eroiert und wir sehen das ähnlich, nur das mt der Begründung weiß ch noch net so ganz...Warum? Siehe mein letzter Betrag
§ 24 LGebG werd ich wahrscheinlich über 1 LvwVG rausfliegen lassen...
Bin ganz cool...
Verfasst am: 04 Apr 2007 - 17:05:55 Titel:
Hatte auch vor, über §1 den §24LGebG für unanwendbar
(u eh vollkommen beschissen, weil nur zum Quälen für kleine Studenten da)
zu erklären - verzeihe meine Wortwahl, aber heut geh ich zur Abwechslug mal die Wände hoch u bin leicht spannungsgeladen )
Hab da näml grad was "gedownloaded", was sich auf die Definition von "Amtshandl" bezieht. Wollte das so erklären, dass §24 in diesem Fall nicht auf Ersatzvorn der S anwendbar ist.
Welche Argumention hast du "erdacht"
stimmst du eigentlich mit meinem Endergebnis überein falls ja, herzlichen Glückwunsch - du hast den Suizid eines gaaaaanz verzweifelten Menschen vereitelt
Verfasst am: 04 Apr 2007 - 17:24:42 Titel:
Und Du hast mir grad nen Riesen-Lachkrampf besorgt!!
Ja im Endergebnis stimmen wir überein...
Sorry, aber ne Argumentation bzgl. 24 hab ich noch gar nix gedacht, denn ich häng noch bei der Ersatzvornahme... Meld mich aber sobald ich dran bin..Muss wieder arbeiten und bin erst morgen zurück.
Verfasst am: 04 Apr 2007 - 19:28:22 Titel:
Werd´ dann schon mal versuchen, mir irgend eine abwegige Argumentation aus den Fingern zu saugen - andere Vorschläge aber imer willkommen - es kann eh nichts so abwegig wie meine Argumentation sein
Ich weiß ja, dass ihr zu Aufg2 noch nicht so viel habt (nach eigenen Angaben - vielleicht steht das ganze doch schon u ihr wollt mir bloß alle nichts verraten u alleine 18P kassieren )
ABER ihr boykottiert mich - prüft denn jetzt irgendjemand da draußen "Zulässigk" bei der Revision
Ich wollte das nicht, weil mir die Aufgabenstellung von der Formulierung her nur auf Begründetheit anspielt
Frohes Schaffen noch u bis morgen - taufrisch u voller Tatendrang
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 15:45:21 Titel:
Haaaaaaaaaaalllllllllllooooooooooo, wo ist denn der Rest der Welt
Sucht ihr schon Ostereier u habt ihr vor Frust alles aufgegeben - hoffe nicht, ich brauche euch doch
Boykottiert mich doch nicht länger u schreibt mal, ob ich richtig liege, wenn ich in Aufg2 nur Begründetheit prüfe (Fragestellung schreit ja grad so danach, sodass nach Zulässigk der Revision eigentl. gar nicht gefragt ist)
Bei Prüfung der mater Rmk des VA "BBescheid" prüfe ich die form Rmk des BauPl (der ja form rechtsw, wegen fehlender Bürgerbeteiligung, blabla - is ja alles ganz easy )
Hab dann unter "mater Rmk" nur noch einen Satz, dass laut SV de BauPl mater. rechtm ist.
Überlegen jetzt, zu guter letzt noch "Ermessen" der S im konkreten Einzelfall des E bei Aufstellung des BauPl zu prüfen - od hat sich das iRd mater Rmk des BauPl schon erledigt
Hab näml gelesen, dass Verfahrensfehler wie fehlende Anhö (die wir ja festgestellt haben) auch zu Ermessensfehlern führt. Ich hab da dann als Emessensfehler der S ein Abwägungsdefizit festgestellt, weil sie eben Es Meinung nicht ermittelte u gar nicht in ihre Entscheidungsfindung mit einbeziehen konnte
Kommentare, Anregung, Kritik
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 16:13:29 Titel:
jaaaaaaaaaaaaaa, wie oft denn noch.
Bei Aufgabe 2 keine ZUlässigkeit!
Das andere mach ich net..Find ich abwegig.
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 16:28:12 Titel:
(Man muss nur lang genug nerven, dann kommt man zum Ziel )
Noch aml zum Ermeesen - findest du die Prüfung abwegig, weil schon in "mater Rmk des BauPl" erledigt od generell
Hast du eigentl überhaupt noch einen Satz zur "mater Rmk des BauPl" erwähnt
Mein Ostergeschenk an dich - ich nerv´ein bissele weniger
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 16:31:35 Titel:
Du bist ja schon wieder so lieb
Meine Erwägung zur materiellen Rechtmäßigkeit:
Mat. Rm liegt vor!
Verfasst am: 05 Apr 2007 - 16:47:36 Titel:
Ich werd mich deines Arbeitsmottos annehmen:
In Aufg3 fehlt beim KBescheid ja die Anhö. Dieser Verfahrensfehler kann aber nach §45,I,Nr3 geheilt werden. Schließt ihr euch hier der h.M. an, dass schon die Einlegung des Widerspruchs Heilung bewirkt (weil sich Behö ja mit Argumenten des E hat auseinandersetzen müssen)
a.M. sagt ja, dass Heilung bei Ermessensentscheidungen (wie bei E) nur mögl ist, wenn Ausgangs- u WSBehö identisch sind - also könnte man im Prinzip schon hier reausfliegen u nicht erst bei "mater Rmk des KBescheides" wegen unvollständig begründetem Sofortvollzug