Source: https://entscheide.weblaw.ch/cache.php?link=21-05-2019-B-5341-2018&sel_lang=de
Timestamp: 2020-07-09 08:49:25
Document Index: 114382947

Matched Legal Cases: ['Art. 10', 'Art. 40', 'Art. 49', 'Art. 41', 'Art. 49', 'Art. 42', 'Art. 49', 'Art. 6', 'Art. 17']

B-5341/2018 - 2019-05-21 - Arbeit (öffentliches Recht) - Bewilligung für Nachtarbeit (Verfügung vom 19. August 2018). Entscheid zur Publikation vorgesehen.
ArG Art. 10 Tages- und Abendarbeit
ArG Art. 40
a von Verordnungsbestimmungen in den vom Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Fällen;
b von Ausführungsbestimmungen zur nähern Umschreibung einzelner Vorschriften des Gesetzes;
c von Verwaltungsbestimmungen für die Vollzugs- und Aufsichtsbehörden.
2 Vor dem Erlasse von Bestimmungen gemäss Absatz 1 Buchstaben aund bsind die Kantone, die Eidgenössische Arbeitskommission und die zuständigen Organisationen der Wirtschaft anzuhören.
ArG Art. 49 Bewilligungsgesuche
3 Für Arbeitszeitbewilligungen dürfen lediglich mässige Kanzleigebühren erhoben werden. 1
ArGV-1 Art. 41 Gesuch - (Art. 49 ArG) Das Gesuch um eine Arbeitszeitbewilligung ist schriftlich einzureichen und hat folgende Angaben zu enthalten:
a die Bezeichnung des Betriebes oder der Betriebsteile, für welche um die Bewilligung nachgesucht wird;
b die Zahl der beteiligten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, getrennt nach Männern, Frauen und Jugendlichen;
c den vorgesehenen Stundenplan, mit Einschluss der Ruhezeit und Pausen sowie den Schichtwechsel oder allfällige Abweichungen; für die Nachtarbeit, für die drei- und mehrschichtige Arbeit sowie für den ununterbrochenen Betrieb kann auf grafische Darstellungen von Stunden- und Schichtenplänen verwiesen werden;
d die vorgesehene Dauer der Bewilligung;
e die Bestätigung, dass das Einverständnis des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin eingeholt worden ist;
f das Ergebnis der medizinischen Untersuchung hinsichtlich der Eignung der betroffenen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, soweit von Gesetz oder Verordnung vorgesehen;
g den Nachweis des dringenden Bedürfnisses oder der Unentbehrlichkeit;
h die Zustimmung Dritter, soweit von Gesetz oder Verordnung vorgesehen.
ArGV-1 Art. 42 Bewilligungserteilung - (Art. 49 ArG)
b der Betrieb oder der Betriebsteil oder die Art der Tätigkeit;
c die Begründung der Bewilligung;
d die Zahl der im Ganzen und, bei Schichtarbeit und ununterbrochenem Betrieb, der an den einzelnen Schichten beteiligten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, getrennt nach Männern, Frauen und Jugendlichen;
e die bewilligten Tage, Nächte oder Stunden, der bewilligte Stundenplan, die einzuhaltenden Ruhezeiten und Pausen, der Schichtwechsel sowie allfällige Abweichungen;
f allfällige Auflagen und Bedingungen zum Schutze der Arbeitnehmer;
g der räumliche Geltungsbereich, wenn mehrere Kantone von der Bewilligung betroffen sind.
SVG Art. 6a Sicherheit der Strasseninfrastruktur
4 Bund und Kantone ernennen eine für den Verkehrssicherheitsbereich verantwortliche Ansprechperson (Sicherheitsbeauftragter). 2
ArG Art. 17c Medizinische Untersuchung und Beratung
Entscheid : B-5341/2018
Status : Publiziert als BVGE-2019-IV-3
Regeste : Bewilligung für Nachtarbeit (Verfügung vom 19. August 2018). Entscheid zur Publikation vorgesehen.
ArGV 1: 28
SVG: 6a
nachtarbeit • arbeitnehmer • vorinstanz • nacht • bundesverwaltungsgericht • tag • ausserhalb • sachverhalt • staatssekretariat für wirtschaft • gerichtsurkunde • weiler • gesuchsteller • bundesgericht • verfahrenskosten • kostenvorschuss • sonntagsarbeit • bewilligung oder genehmigung • replik • duplik • sperrung