Source: http://www.abmahnung-blog.de/thema/989-bgb
Timestamp: 2019-01-23 12:30:48
Document Index: 120755207

Matched Legal Cases: ['§ 989', '§ 990', '§ 989', '§ 818', '§ 985', '§ 989', '§ 273', '§ 1000', '§ 273', '§ 985', '§ 989', '§ 989', '§ 989']

989 Bgb | Bgb 989
989 Bgb
((§ 989 BGB oder §§ 990 I, 989 BGB). Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des A gegen C nach § 989 BGB scheitert, weil ein verklagter Eigentümer im Rahmen dieser Norm angenommen wird. E müsste dann Schadensersatz nach § 818 Abs. 2 BGB leisten. - Herausgabe des Eigentums nach § 985 BGB.
- Schadensersatz gemäß §§ 989, 990 BGB.
989 BGB - Schäden nach Vertragsabschluss
Für Schäden, die dadurch entstehen, dass die Sache durch Verschulden des Eigentümers beschädigt, zerstört oder aus anderen Gründen nicht übergeben werden kann, haftet der Eigentümern. Zweiter Titel: Video-URL: Videolink-URL: Zweiter Titel: Video-URL: Videolink-URL:
Die Eigentumsbeziehung ist die rechtliche Verpflichtung, die zwischen dem Inhaber und dem unberechtigten Inhaber mit der Rechtfertigungssituation auftritt. Quelle: Staudinger-BGB/Klinck, Berlin 2014, Eckstein des Bürgerlichen Rechts, W. VI. Rn. 90 Ein Inhaber ist arglistig, wenn er weiß oder nicht grob fahrlässig weiß, dass er kein Eigentumsrecht hat.
Quellen: Stahl-BGB/Gursky, Berlin 2012, 990 Rn. 11, nach 90 BGB sind nur physische Objekte zu verstehen.
Anspruchsberechtigter und Opponent
Als erster Kontrollpunkt in jeder Fallbasis des EBV werden die Bedingungen für eine Rechtfertigungssituation geprüft. Damit eine Verteidigungssituation besteht, muss eine der Parteien Inhaber der Streitsache sein. Der Gegenpartei muss der Gegenstand gehören und darf nicht das Recht haben, ihn zu besitzen. In der Regel kann ein Besitzrecht aus einem Pflichtgeschäft wie einem Einkaufsvertrag oder aus Mieten, Darlehen, Verwahrungen etc. entstehen.
Jedoch ist ein Eigentumsvorbehalt nach § 273 I BGB oder § 1000 BGB nach h. M. kein Eigentumsvorbehalt im Sinne des § 273 I BGB. Sowohl der Inhaber als auch der Kläger können als Kläger und Gegner betrachtet werden. Der Inhaber darf, wie oben erwähnt, nicht das Recht auf Eigentum haben, um ein Eigentümer-Eigentümer-Verhältnis zu bestätigen.
Danach ist der Eigentümer ein rechtswidriger Eigentümer im EBV. Der Eigentümer ist zu unterscheiden zwischen dem rechtmäßigen Eigentümer ohne Eigentumsrecht und dem rechtmäßigen Eigentümer ohne Eigentumsrecht. Der Herausgabeanspruch des Inhabers unterscheidet sich in dem Herausgabeanspruch, den Schadensersatzansprüchen bei Nichtverfügbarkeit oder Beschädigung des Herausgabegegenstandes und dem Wiederbeschaffungsanspruch.
Liegt eine Rechtfertigungssituation vor, hat der Inhaber in erster Linie einen Rückgabeanspruch gegen den Inhaber gemäß § 985 BGB. Das Herausgabeverlangen ist eine dingliche Forderung, die daher gegen jedermann wirksam ist. Die Trennung des Rückstellungsanspruchs vom Besitz würde daher dazu führen, dass der Inhaber im Falle einer Verjährung seinen Besitz nicht mehr mit einem vollstreckbaren Rückstellungsanspruch zurückfordern kann.
Sollte das Objekt nicht mehr an den Vermieter übergeben werden können, gelten die Bestimmungen des "aktuellen" EBV´s Das Herausgaberecht wird dann durch eine gesetzliche Verpflichtung ersetzt, die die Rechte zwischen dem Inhaber und dem Inhaber festlegt. Kann die Ware nicht übergeben werden, sind der Inhaber und der Inhaber rechtlich an eine Verpflichtung gebunden, die als "Eigentümer-Eigentümer-Verhältnis" bezeichnet wird.
Der Inhaber hat aus diesem Eigentümer-Eigentümer-Verhältnis Schadensersatzansprüche und Nutzungsentschädigungen gegen den Nichtbefugten. Diese rechtliche Verpflichtung räumt dem rechtswidrigen Inhaber auch gewisse Anrechte ein. Dabei ist zu beachten, dass bei den Forderungen des Inhabers zu differenzieren ist zwischen dem für jedermann wirksamen Anspruch auf Naturalrestitution und den pflichtrechtlichen Forderungen, die sich nur auf den rechtswidrigen Inhaber im Hinblick auf Schadenersatz und Nutzungsaufwand auswirken.
Gemäß den Bestimmungen der 989, 990 I BGB kann der Inhaber vom Inhaber Schadenersatz einfordern. Voraussetzung dafür ist eine Rechtfertigungssituation zwischen ihm und dem Inhaber. Außerdem muss der Inhaber böswillig sein. Die Eigentümerin ist in bösem Glauben, wenn sie weiss, dass sie kein Recht auf Eigentum gegenüber demjenigen hat.
Ferner hat der Vermieter einen vom Vermieter unrechtmäßig und strafbar verursachten Sachschaden nachzuweisen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach 989 BGB ist anhängig. Der Forderung nach 989 BGB geht daher eine Anfechtungsklage des Inhabers auf Überlassung seines -meintlichen- Vermögens voraus. Der Beklagte erhält die Klageerwiderung als Gegenpartei.
Von da an muss der Inhaber damit rechnen, dass die Klägerin wirklich der eigentliche Inhaber ist und somit einen Herausgabeanspruch hat. Aus der Zeit der rechtlichen Abhängigkeit ergibt sich eine rechtliche Verpflichtung zwischen Inhaber und Inhaber zum Schutz des Inhabers sowie zwischen dem Inhaber und dem böswilligen Inhaber gemäß §§ 989, 990 I BGB.
Auf Grund dieser nach § 989 BGB vorgeschriebenen rechtlichen Verpflichtung gilt 276 BGB und der rechtswidrige Inhaber hat daher Schadenersatz wegen schuldhafter Verschlechterung des Streitgegenstandes oder seiner schuldbedingten Zerstörung zu zahlen. Im Falle einer Rechtfertigungssituation, d.h. der Antragsteller muss der Inhaber sein, der Beklagte muss der Inhaber sein, der kein Eigentumsrecht haben darf, und die in den §§ 989, 990 I BGB geforderte Arglist des Inhabers wird durch die gesetzliche Abhängigkeit einer Rückgabeklage des Inhabers ersetzt.
Es folgen die Kontrollpunkte Schäden am Eigentum des Besitzers und die unrechtmäßige und strafbare Ursache dieses Schadens durch den rechtswidrigen Besitz. Der Vermieter kann unter den Bedingungen der 992, 823 I BGB einen weiteren Schadenersatzanspruch gegen den Vermieter durchsetzen. Auch hier ist die Eintragungsvoraussetzung die Rechtfertigungssituation, d.h. der Kläger muss der Inhaber und der Gegner der unrechtmäßige Inhaber sein.
Eine weitere Grundvoraussetzung ist, dass der Inhaber die Immobilie durch eine unzulässige Verfügungsgewalt im Sinne des Gesetzes besitzt. Ein rechtswidriger Inhaber muss daher durch eine zuzurechnende Tat ein rechtliches Interesse verletzen. Außerdem muss der entstandene Sachschaden durch die Verletzung von Rechten angemessen sein. Die Schäden müssen nach wie vor unrechtmäßig und strafbar durch den Betreiber herbeigeführt werden. Gegen den rechtswidrigen und böswilligen Inhaber hat der Inhaber auch im Falle der verspäteten Rückgabe des im Besitz des Anspruchsberechtigten befindlichen Gegenstandes einen Schadenersatzanspruch.
Sofern der Inhaber daher seinen Rechtsanspruch aus 985 BGB gegen den Inhaber erhebt, ergibt sich mit diesem Herausgabeanspruch auch eine rechtliche Verpflichtung. Auf Grund dieser rechtlichen Verpflichtung kann der Vermieter Schadenersatz vom rechtswidrigen und böswilligen Vermieter verlangen, wenn er mit dem Herausgabeanspruch des Vermieters in Verzug ist und dem Vermieter dadurch ein Schadensereignis zugefügt wurde.
Der Inhaber kann eine Nutzung unter den Bedingungen der 987, 990 BGB fordern. Abschließend muss der Inhaber das Programm verwenden. Ein Ersatz des Eigentümers gemäß 987, 990 BGB erfolgt nur, wenn der Eigentümers die Nutzung nach Treu und Glauben vorgenommen hat. Gemäß 988 BGB kann der Inhaber die Herausgabe der aus dem Gegenstand abgeleiteten Nutzung fordern, wenn eine Rechtslage besteht und der Inhaber, der die Nutzung vorgenommen hat, zum Ziehungszeitpunkt der Nutzung in gutem Glauben war.
Das Eigentum des Eigentümers muss vom rechtmäßigen Inhaber entweder kostenlos oder ohne Rechtsgrund erworben worden sein. Obwohl 988 BGB nur von einem kostenlosen Eigentumserwerb redet, setzt der Gerichtsstand das ohne Rechtsgrund erworbene Eigentum mit dem kostenlos erworbenen Eigentum gleich. Er kann im Unterschied zum gutgläubigen Inhaber eine Entschädigung für die notwendigen und nützlichen Nutzungen fordern, die er an dem zurückzugebenden Gegenstand vorgenommen hat.
Als Nutzungen gelten laut h. M. alle vom Eigentümer ergriffenen Massnahmen, die dem Objekt selbst nützen. Notwendig sind Massnahmen, die der Erhaltung der Sache selbst diene. Der Eigentümer kann die Ersetzung dieser erforderlichen Nutzungen unter den Bedingungen des 994 I BGB fordern. Außerdem muss der Eigentümer in gutem Glauben sein, d.h. "er muss irrtümlich davon ausgehen, dass er bei der Nutzung ein Eigentumsrecht hat.
Abschließend müssen die vom rechtswidrigen und rechtmäßigen Inhaber ergriffenen Massnahmen als notwendig eingestuft werden. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, hat der rechtswidrige, redliche Inhaber einen Schadenersatzanspruch gegen den Inhaber für die erforderlichen Nutzungen des Eigentums des Inhabers. Darüber hinaus kann der rechtmäßige, rechtswidrige Inhaber das Recht auf Entschädigung für die Verwendung der Waren haben.
Neben den erforderlichen Nutzungen sind jedoch auch die Nutzungen von den Luxusnutzungen zu unterscheiden, für die keine Entschädigung zahlt wird. Luxusnutzungen sind solche Nutzungen am Objekt, die nicht zu einer sachlichen Steigerung des Wertes des Objekts beitragen. Luxusnutzungen sind also solche Massnahmen, die für den Nutzer nur zu einer Steigerung des Wertes des Objektes beitragen.
Wenn die getätigten Nutzungen jedoch keinen sachlichen Verkehrswert haben, sollten sie nicht als sinnvolle Nutzungen und damit auch nicht als nutzbare Nutzungen eingestuft werden. Ein schlechtgläubiger Inhaber, d.h. derjenige, der weiss, dass er kein Recht auf Eigentum hat, kann vom Inhaber prinzipiell nur unter schwierigeren Bedingungen eine Entschädigung für die notwendige Nutzung des Objektes einfordern.
Der böswillige Eigentümer kann unter folgenden Bedingungen die von ihm vorgenommene Verwendung verlangen: Außerdem muss der Eigentümer in Bezug auf sein Eigentumsrecht böswillig sein. Schliesslich müssen die Vorraussetzungen für ein autorisiertes GoA erfüllt sein, mit Ausnahmen des Willens des externen Managements. Daher müssen die folgenden weiteren Bedingungen überprüft werden: Die schlechtgläubige Eigentümerin muss mit der Verwendung der Ware ein externes Unternehmen betrieben haben.
Darüber hinaus wird auf das Bedürfnis des externen Managements weitgehend verzichtet. 4. Denn die vom Eigentümer getroffenen Massnahmen müssen notwendigerweise auch Nutzungen sein, d.h. solche, die dazu gedacht sind, das Objekt zu erhalten.