Source: https://www.rechtslupe.de/blickpunkt
Timestamp: 2017-02-28 00:54:02
Document Index: 307811259

Matched Legal Cases: ['§ 15', '§ 242', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 280', '§ 241', '§ 823', '§ 1', '§ 14', '§ 14', '§ 16', '§ 264', '§ 823', '§ 264', '§ 215']

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Das missbräuchliche AGG-Entschädigungsverlangen eines Stellenbewerbers	16. Februar 2017	|
Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	Das Entschädigungsverlangen eines Stellenbewerbers nach § 15 Abs. 2 AGG ist einem durchgreifenden Rechtsmissbrauchseinwand (§ 242 BGB) ausgesetzt, sofern dieser sich nicht beworben haben sollte, um die ausgeschriebene Stelle zu erhalten, sondern es ihm darum gegangen sein sollte, nur den formalen Status als Bewerber iSv. § 6 Abs. 1 Satz … Stichworte: AGG-Entschädigung, Diskriminierung, Entschädigung, Rechtsmissbrauch | Rubrik: Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	Die Altersdiskriminierung in der Stellenausschreibung	16. Februar 2017	|
Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	Der Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis ist Beschäftigter im Sinne des AGG (§ 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG). Dies folgt bereits aus dem Umstand, dass er eine Bewerbung eingereicht hat. § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG enthält einen formalen Bewerberbegriff. Soweit teilweise in der Rechtsprechung … Stichworte: AGG-Entschädigung, Altersdiskriminierung, Stellenausschreibung | Rubrik: Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	Schadensersatz wegen Mobbings	16. Februar 2017	|
Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	Eine Arbeitgeberin ist ihrer Arbeitnehmerin gegenüber zum Schadensersatz wegen “Mobbings” nur verpflichtet, wenn sie arbeitsvertragliche Pflichten (§ 280 Abs. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB) oder die Gesundheit der Arbeitnehmerin, die ein besonders geschütztes Rechtsgut iSv. § 823 Abs. 1 BGB ist, verletzt hat. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen … Stichworte: Mobbing, Schadensersatz, Schmerzensgeld | Rubrik: Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	NPD: bedeutungslos	17. Januar 2017	|
Im Blickpunkt, Verwaltungsrecht	Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) vertritt ein auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept. Die NPD will die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten “Volksgemeinschaft” ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen. Ihr politisches Konzept missachtet die Menschenwürde und ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar. Die NPD arbeitet … Stichworte: Parteiverbot, Rechtsextremismus | Rubrik: Im Blickpunkt, Verwaltungsrecht	Private Videoüberwachung – Was ist erlaubt, was nicht?	10. Januar 2017	|
Im Blickpunkt, Verwaltungsrecht, Zivilrecht	Die ständige Bedrohung durch den Terrorismus hat mittlerweile eine weitläufige und intensiv geführte Diskussion zum Thema Videoüberwachung losgeschlagen. Während die Nutzung von Sicherheitssystemen mit permanenter Bildspeicherung auf öffentlichen Plätzen durch den Staat aber einigermaßen klar geregelt ist, müssen sich Privatpersonen eigenständig durch das Gesetzbuch kämpfen. Andernfalls drohen empfindsame Strafen. Wer … Stichworte: Überwachungskamera, Videokamera, Videoüberwachung | Rubrik: Im Blickpunkt, Verwaltungsrecht, Zivilrecht	Vorsicht beim Kauf auf Rechnung	5. Dezember 2016	|
Im Blickpunkt, Wirtschaftsrecht	Online einkaufen gehen, das rund um die Uhr, ohne Geschäftszeiten beachten zu müssen. Ein paar Mausklicks genügen, schon kommt die Ware direkt zu einem nach Hause. Ideal auch, dass man bei vielen Shops nicht sofort bezahlen muss, denn die Rechnung liegt bei. Doch das birgt auch eine große Gefahr. Mit … Stichworte: Kaufvertrag, Mahnung, Zahlung, Zahlungsverzug | Rubrik: Im Blickpunkt, Wirtschaftsrecht	Der Anspruch auf eine Rechnung – mit Umsatzsteuerausweis	11. Juli 2016	|
Im Blickpunkt, Umsatzsteuer, Zivilrecht	Führt der Unternehmer eine Lieferung oder eine sonstige Leistung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG aus, ist er gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Satz 2 UStG verpflichtet, innerhalb von sechs Monaten nach Ausführung der Leistung eine Rechnung (§ 14 Abs. 1, 4 UStG) auszustellen, … Stichworte: Rechnung, Umsatzsteuerausweis, Vorsteuer, Vorsteuerabzug | Rubrik: Im Blickpunkt, Umsatzsteuer, Zivilrecht	Das Urlaubsbild im Internet	27. Juni 2016	|
Im Blickpunkt, Wirtschaftsrecht	Es ist Sommer geworden und die Reisewelle hat begonnen. Innerhalb der nächsten 3 Monate werden viele Bürger ihren wohlverdienten Urlaub antreten. Je nach Vorliebe wird die Zeit am Meer oder in den Bergen verbracht und Aktivurlaub oder Städtetouren bevorzugt. Ein Teil genießt die freie Zeit im eigenen Land, andere reisen … | Rubrik: Im Blickpunkt, Wirtschaftsrecht	Die fehlende Herstellergarantie – als Sachmangel beim Gebrauchtwagenkauf	16. Juni 2016	|
Im Blickpunkt, Zivilrecht	Beim Gebrauchtwagenkauf stellt das Fehlen einer nach den Angaben des Verkäufers noch laufenden Herstellergarantie einen Sachmangel dar, der den Käufer zum Rücktritt berechtigen kann. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall kaufte der Kläger vom beklagten Kraftfahrzeughändler einen Gebrauchtwagen, den dieser zuvor auf einer Internetplattform zum Verkauf angeboten und dort … Stichworte: Gebrauchtwagenkauf, Gewährleistung, Herstellergarantie, Kfz-Kauf | Rubrik: Im Blickpunkt, Zivilrecht	Deutsche Gerichte – und die Sportschiedsgerichtsbarkeit	8. Juni 2016	|
Im Blickpunkt, Zivilrecht	Der Bundesgerichtshof hält die in den internationalen Wettkampfmeldungen enthaltene Schiedsgerichtsklausel zugunsten des Court of Arbitration for Sport (CAS) in Lausanne für zulässig und wirksam. In dem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein von der International Skating Union (ISU), dem internationalen Fachverband für Eisschnelllauf, Schadensersatz, weil sie … Stichworte: CAS, Doping, Profisport, Profisportler, Schiedsgericht, Schiedsvereinbarung, Spitzensportler, Sportgerichtsbarkeit, Sportler | Rubrik: Im Blickpunkt, Zivilrecht	Betriebsrentenanpassung – und der Anpassungsprüfungsstichtag	1. März 2016	|
Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	Der gesetzlich vorgeschriebene Drei-Jahres-Rhythmus des § 16 Abs 1 BetrAVG zwingt nicht zu starren, individuellen Prüfungsterminen. Die Bündelung aller in einem Unternehmen anfallenden Prüfungstermine zu einem einheitlichen Jahrestermin ist zulässig. In der Folgezeit muss der Drei-Jahres-Zeitraum allerdings eingehalten sein. Zudem darf sich durch den gemeinsamen Anpassungsstichtag die erste Anpassung um … Stichworte: Anpassungsprüfungsstichtag, Betriebsrentenanpassung | Rubrik: Arbeitsrecht, Im Blickpunkt	Die umsatzsteuerliche Organschaft in der neueren Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs	29. Januar 2016	|
Im Blickpunkt, Umsatzsteuer	Der Bundesfinanzhof hat Anfang Dezember mit mehreren Urteil die Rechtsprechung zur Konzernbesteuerung im Umsatzsteuerrecht in einer Reihe von Punkten konkretisiert: InhaltsübersichtBedeutung der OrganschaftOrganschaft mit TochterpersonengesellschaftenVoraussetzungen der OrganschaftKeine Organschaft mit nicht unternehmerisch tätigen HoheitsträgernAuswirkungen der Organschaft auf Unternehmensübertragungen Bedeutung der Organschaft[↑] Die Organschaft führt zu einer Zusammenfassung von herrschendem Organträger und … Stichworte: Eingliederung, Konzern, Organschaft, Tochtergesellschaft, Tochterpersonengesellschaft | Rubrik: Im Blickpunkt, Umsatzsteuer	Neu in 2016	31. Dezember 2015	|
Allgemeines, Im Blickpunkt, Im Brennpunkt	Verglichen mit den letzten Jahren bringt der aktuelle Jahreswechsel nur wenige Änderungen, die wir in den folgenden Übersichten für Sie zusammengestellt haben: Neu in 2016 – Wirtschaftsrecht Neu in 2016 – Steuerrecht Neu in 2016 – Rechtsstaatlichkeit Neu in 2016 – Sozialrecht Neu in 2016 -Familienförderung Neu in 2016 -Energieeffizienz
Stichworte: 2016 | Rubrik: Allgemeines, Im Blickpunkt, Im Brennpunkt	Wer zahlt den Schlüsseldienst ?	21. Dezember 2015	|
Im Blickpunkt, Zivilrecht	Wer bestellt, der bezahlt auch. – So einfach ist es leider nicht immer. Besonders im Fall eines notwendigen Schlüsseldienstes. Wenn z.B. der Vermieter für eine vermietete Wohnung einen Wohnungsschlüssel für sich zurückbehält, hat er dazu keinerlei Recht. Hält er trotzdem einen Schlüssel zurück, ohne dass es dazu ein Einverständnis von … Stichworte: Mietrecht, Schlüsselnotdienst | Rubrik: Im Blickpunkt, Zivilrecht	Kapitalanlagebetrug – und der haftungsrechtliche Schutz des Kapitalanlegers	30. November 2015	|
Im Blickpunkt, Kapitalanlage- und Bankrecht	die Bestimmung des § 264a StGB Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB zugunsten des einzelnen Kapitalanlegers ist. Gemäß § 264a Abs. 1 Nr. 1 StGB macht sich strafbar, wer im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Wertpapieren, Bezugsrechten oder von Anteilen, die eine Beteiligung an dem Ergebnis eines … Stichworte: Anlageprospekt, Kapitalanlagebetrug, Schadensersatz, Schutzgesetz | Rubrik: Im Blickpunkt, Kapitalanlage- und Bankrecht	Kleine Geschenke – und die Steuer	28. Oktober 2015	|
Einkommensteuer (Betrieb), Im Blickpunkt	In vielen Unternehmen ist es üblich, seinen Kunden und Geschäftspartnern zu Weihnachten kleine Geschenke zukommen zu lassen. Doch auch hier sind einige steuerliche Kriterien einzuhalten, damit das Geschenk nicht zur Belastung sowohl des Schenkenden als auch des Beschenkten wird: Der Wert des Geschenkes darf bei Geschäftskunden höchstens 35 € (pro … Stichworte: Kundenbindung, Mandantenbindung, Weihnachtsfeier, Werbegeschenke | Rubrik: Einkommensteuer (Betrieb), Im Blickpunkt	Düsseldorfer Tabelle ab August 2015	28. Juli 2015	|
Familienrecht, Im Blickpunkt	Nur ein halbes Jahr nach der turnusmäßigen Veröffentlichung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Düsseldorfer Tabelle geändert und mit Wirkung ab dem 1. August 2015 die Bedarfssätze für unterhaltsberechtigte Kinder erhöht. Die Erhöhung der Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder beruht auf dem am 22. Juli 2015 verkündeten Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrages, des … Stichworte: § 215 zpo, Düsseldorfer Tabelle, Kindesunterhalt, Unterhalt | Rubrik: Familienrecht, Im Blickpunkt	Machen Sie die größten Fehler beim Freistellungsauftrag?	3. Juli 2015	|
Einkommensteuer (privat), Im Blickpunkt	Mit einem Freistellungsauftrag kann man seine Kapitalerträge vom automatischen Steuerabzug befreien lassen. Und das kann sich lohnen. Immerhin geht es um 25 Prozent Kapitalertragssteuer und 5,5 Prozent Solidaritätszuschlag. Allerdings machen noch immer Anleger Fehler beim Freistellungsauftrag und verschenken so Sparpotenziale. Wir zeigen Ihnen, worauf Sie achten müssen. Schätzen Sie Ihre … Stichworte: Freistellungsauftrag, Kapitalerträge, Kapitalertragsteuer, lupe sepa | Rubrik: Einkommensteuer (privat), Im Blickpunkt	Schweizer Pensionskassen – und die Besteuerung deutscher Grenzgänger	18. Juni 2015	|
Einkommensteuer (privat), Im Blickpunkt	Der Bundesfinanzhofs hat sich in den letzten Monaten mit der Besteuerung von Kapitalleistungen befasst, die deutsche Steuerpflichtige, die im Inland wohnen, aber in der Schweiz gearbeitet haben bzw. noch arbeiten (sog. Grenzgänger), im Rahmen der schweizerischen betrieblichen Altersvorsorge beziehen. Das System der betrieblichen Altersvorsorge über Pensionskassen, die ein privater Arbeitgeber … Stichworte: betriebliche Altersversorgung, DBA-Schweiz, Grenzgänger, Schweizer Pensionskassen | Rubrik: Einkommensteuer (privat), Im Blickpunkt	Beihilfe für Beamte – Beihilfeverordnung in Bund und Ländern	31. März 2015	|
Beamtenrecht, Im Blickpunkt	Beamtenanwärter und Beamte auf Probe kommen spätestens mit Übergabe ihrer Ernennungsurkunde das erste Mal in Kontakt mit dem Beihilferecht. Zwischen dem Dienstherrn und seinen Beamten besteht nämlich ein spezielles Dienst- und Treueverhältnis, mit dem dieser per Gesetz verpflichtet ist, für das Wohl des Beamten zu sorgen. Im Beamtenrecht ist diese … Stichworte: Beihilfe, beihilfe rlp | Rubrik: Beamtenrecht, Im Blickpunkt	Erbschaftsteuer in der Diskussion	13. März 2015	|
Erbschaftsteuer, Im Blickpunkt	Zur Zeit ist die Erbschaftsteuer wieder mal in aller Munde: Die Pläne des Bundesfinanzministers zur Reform der Erbschaftsteuer stoßen auf harten Widerstand – besonders bei den Unternehmern. Strittig ist die Frage, in wie weit das Privatvermögen von der Erbschaftsteuer verschont wird, wenn das Unternehmen und die dortigen Arbeitsplätze dadurch in … Stichworte: Erbschaftsteuer, Erbschaftsteuerbefreiung, Erbschaftsteuerreform, Unternehmenserbe | Rubrik: Erbschaftsteuer, Im Blickpunkt	Sozialversicherungsrechengrößen: Beiträge und Grenzwerte 2015	23. Dezember 2014	|
Im Blickpunkt, Sozialrecht	Auch für das Kalenderjahr 2015 haben sich wieder einige Grenzwerte, Beitragssätze und Leistungsbeträge in der Sozialversicherung geändert. Wir haben zu Ihrer Orientierung die aktuell geltenden Grenzwerte und die Leistungsbeträge nachfolgend zusammengestellt, und zwar unabhängig davon, ob eine Änderung eingetreten ist oder nicht. Die nachfolgenden Tabellen geben die für das Kalenderjahr … Stichworte: 2015, Beitragssatz Sozialversicherung, Pflegegeld, Sozialversicherung, Sozialversicherungsbeitrag, Sozialversicherungspflicht | Rubrik: Im Blickpunkt, Sozialrecht	Was die Kanzlei leistet – und für wen	22. Dezember 2014	|
Im Blickpunkt, Kanzlei und Beruf	Eine grundlegende Aufgabe im Marketing ist die Positionierung: das planmäßige und intentionale Herausstellen der Stärken und Qualitäten, die ein Produkt oder eine Dienstleistung in der Einschätzung der anvisierten Zielgruppe positiv und deutlich von anderen Produkten oder Dienstleistungen unterscheidet. Oder in den Worten von David Ogilvy, dem wohl berühmtesten Werbetexter seiner … Stichworte: Adventskalender 2014, Kanzleiorganisation, Mandantenbindung, Mandatsakquise, Rechtsanwalt, Steuerberater | Rubrik: Im Blickpunkt, Kanzlei und Beruf	Auf der Suche nach den Ursachen des Erfolgs	21. Dezember 2014	|
Im Blickpunkt, Kanzlei und Beruf	Lassen Sie uns heute über Ihre Umsetzungskompetenz reden. Seit Sokrates wird über die Beobachtung diskutiert, das manchen Menschen mit relativ geringem Aufwand große Leistungen erbringen und anspruchsvolle Ziele erreichen, während andere trotz größter Bemühungen und umfangreicher Kenntnisse und umfassender Bildung immer wieder scheitern. Sokrates sah den entscheidenden Unterschied zwischen erfolgreichen … Stichworte: Adventskalender 2014, Mandantenbindung, Mandatsakquise, Rechtsanwalt, Steuerberater | Rubrik: Im Blickpunkt, Kanzlei und Beruf	Qualität und Mandant	20. Dezember 2014	|
Im Blickpunkt, Kanzlei und Beruf	Was ist eigentlich Qualität? Eine gute Frage. Und je nach Standpunkt und Sichtweise erhalten sie unterschiedliche Antworten: Im umgangssprachlichen Verständnis ist das Qualitätsverständnis subjektiv. Die Einschätzung, ob etwas qualitativ hochstehend ist oder nicht, hängt ab von der subjektiven Erfahrung, die die beurteilende Person mit der Dienstleistung und ihren Eigenschaften gemacht … Stichworte: Adventskalender 2014, Kanzleiorganisation, Mandantenbindung, Mandatsakquise, Rechtsanwalt, Steuerberater | Rubrik: Im Blickpunkt, Kanzlei und Beruf	Seite 1 von 61