Source: https://kirchenrecht-nek.de/document/40958
Timestamp: 2019-04-23 04:52:31
Document Index: 50861857

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 6', '§ 7', '§ 9', '§ 6', '§ 1', '§ 9', '§ 1', '§ 6', '§ 9', '§ 3', '§ 1', '§ 6', '§ 6', '§ 6', '§ 2']

4.110-102 Hauptbereichsverordnung (HBVO) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
4.110-102 Hauptbereichsverordnung (HBVO)
Teil 1 Aufsicht
§ 3 Beteiligungs- und Zustimmungsvorbehalte
§ 4 Ausübung der Aufsicht
§ 6 Verwaltungsaufgaben
§ 7 Aufgabenerledigung
§ 9 Anwendungsbereich
Anlage zu § 6 Absatz 2 der Rechtsverordnung über die Ausübung der Aufsicht und die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte für die Hauptbereiche
über die Ausübung der Aufsicht und die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte für die Hauptbereiche
(Hauptbereichsverordnung − HBVO)
Aufgrund von § 1 Absatz 5 und § 9 Satz 2 des Hauptbereichsgesetzes vom 3. November 2017 (KABl. S. 519) verordnet die Erste Kirchenleitung:
( 1 ) 1 Die Rechts- und Fachaufsicht über die Hauptbereiche führt das Landeskirchenamt gemäß § 1 Absatz 4 des Hauptbereichsgesetzes. 2 Die Dienstaufsicht über die Leitung des Hauptbereichs führt das Landeskirchenamt gemäß § 6 Absatz 5 des Hauptbereichsgesetzes.
( 2 ) 1 Zur Wahrnehmung der Aufsicht ist es insbesondere erforderlich, dass zwischen den Hauptbereichen und dem Landeskirchenamt fortlaufende Kommunikationsstrukturen bestehen, in denen die Hauptbereiche regelmäßig über ihre Vorhaben informieren und frühzeitig Spielräume und Grenzen des Handelns festgelegt werden. 2 Dies kann zum Beispiel durch die Einführung von Quartalsgesprächen erfolgen.
( 1 ) 1 Der Schriftverkehr des Hauptbereichs mit der Kirchenleitung und sonstigen kirchenleitenden Gremien und Ausschüssen, mit Dezernaten des Landeskirchenamts, die nicht die Aufsicht über den betroffenen Hauptbereich führen, sowie die Kommunikation mit obersten Landesbehörden und oberen Landesbehörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern, obersten Landesbehörden und Landesoberbehörden des Landes Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, mit Behörden der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union erfolgt auf dem Dienstweg über das Aufsicht führende Dezernat des Landeskirchenamts. 2 Davon abweichende Regelungen werden zwischen dem Aufsicht führenden Dezernat und der Leitung des Hauptbereichs vereinbart.
( 2 ) 1 Anliegen der Hauptbereiche werden in den kirchenleitenden Gremien durch das Aufsicht führende Dezernat des Landeskirchenamts vertreten. 2 Die Hauptbereiche sind darüber zu informieren.
Beteiligungs- und Zustimmungsvorbehalte
( 1 ) Dem Aufsicht führenden Dezernat sind aufsichtsrelevante Sachverhalte, insbesondere die Planung neuer Vorhaben, die Stellung von Drittmittelanträgen, die Aufstellung des Haushalts, des Jahresabschlusses und die Bearbeitung von Prüfungsberichten im Vorhinein schriftlich anzuzeigen und mit ihm zu beraten.
( 2 ) 1 Verträge und Vereinbarungen in Angelegenheiten des Hauptbereichs mit kirchlichen und nicht-kirchlichen Stellen mit einer Laufzeit von mehr als zwei Jahren oder mit einer finanziellen Verpflichtung von insgesamt mehr als 15 000 Euro sind dem Aufsicht führenden Dezernat zur Kenntnis zu geben. 2 Hierzu gehören insbesondere
Miet- und Leasingverträge und
Verträge und Vereinbarungen im Rahmen eines Projekts.
( 3 ) 1 Die vorherige Zustimmung des Aufsicht führenden Dezernats ist gemäß § 9 Satz 1 des Hauptbereichsgesetzes bei Verträgen und Vereinbarungen mit erheblichen Auswirkungen erforderlich. 2 Dies gilt insbesondere
wenn ein in Aussicht genommener Vertragsschluss oder eine in Aussicht genommene Vereinbarung geeignet ist, steuerrechtliche Folgen auszulösen,
wenn der Hauptbereich durch den Vertrag oder die Vereinbarung eine nicht innerhalb von zwei Jahren ordentlich kündbare Rechtsverpflichtung eingeht oder
wenn der Vertrag oder die Vereinbarung eine finanzielle Verpflichtung von insgesamt mehr als 50 000 Euro auslöst.
( 4 ) Die vorherige Zustimmung des Aufsicht führenden Dezernats des Landeskirchenamts ist darüber hinaus in folgenden Fällen erforderlich:
außerordentliche und den Bestand verändernde Nutzung des Vermögens sowie Verwendung kirchlicher Mittel zu anderen als bestimmungsgemäßen Zwecken,
die Annahme von Erbschaften und sonstigen Zuwendungen von besonderem Wert,
Erwerb der Mitgliedschaft des Hauptbereichs oder eines dem Hauptbereich angehörenden Dienstes oder eines dem Hauptbereich angehörenden Werks in einer nicht-kirchlichen juristischen Person.
( 5 ) Dem Aufsicht führenden Dezernat des Landeskirchenamts ist die Rechtshängigkeit eines Verfahrens gegen einen dem Hauptbereich angehörenden Dienst oder ein dem Hauptbereich angehörendes Werk anzuzeigen.
( 1 ) Das Aufsicht führende Dezernat ist berechtigt, in allen den Hauptbereichen betreffenden Angelegenheiten Auskünfte zu verlangen und die betreffenden Akten oder sonstigen Unterlagen einzusehen.
( 2 ) 1 Sofern das die Aufsicht führende Dezernat des Landeskirchenamts eine Maßnahme oder Entscheidung eines Hauptbereichs beanstandet oder seine Zustimmung nach § 3 Absatz 3 und 4 nicht erteilt, so ist die Durchführung der Maßnahme oder Entscheidung auszusetzen. 2 Besteht der Hauptbereich auf die Durchführung oder auf die Erteilung der Zustimmung, ist die Angelegenheit dem Kollegium des Landeskirchenamts vorzulegen. 3 Kommt es aufgrund dessen Beschluss nicht zu einer einvernehmlichen Regelung mit dem Hauptbereich, ist die Angelegenheit der Kirchenleitung zur Entscheidung vorzulegen.
Die Verwaltungsstruktur in den Hauptbereichen und im Landeskirchenamt für die Hauptbereiche ist so zu gestalten, dass die inhaltliche Arbeit gemäß § 1 Absatz 1 des Hauptbereichsgesetzes in den Hauptbereichen gewährleistet wird und diese ihre Verantwortung im Rahmen des Kirchenrechts wahrnehmen können.
( 2 ) Insbesondere in den nachfolgenden Bereichen werden Verwaltungsgeschäfte nach Maßgabe der Anlage zu dieser Rechtsverordnung durch das Landeskirchenamt erledigt:
Finanzwesen einschließlich Finanzcontrolling,
( 3 ) 1 Von der Festlegung der Zuständigkeiten nach Absatz 2 kann durch Vereinbarungen zwischen dem Landeskirchenamt und dem jeweiligen Hauptbereich abgewichen werden. 2 Die genaue Abgrenzung der Zuständigkeiten und die Geltungsdauer sind in der Vereinbarung festzuhalten.
( 4 ) 1 Die Erstberatung der Hauptbereiche in Rechtsfragen und in grundsätzlichen Fragen der Finanz- und Vermögensbewirtschaftung erfolgt durch das Landeskirchenamt. 2 Besteht weiterer Beratungsbedarf, ist das Vorgehen abzustimmen.
( 5 ) 1 Die Aufgabenerledigung im Bereich der EDV ist zwischen dem Landeskirchenamt und den Hauptbereichen durch Vereinbarung zu regeln. 2 Dies gilt auch für besondere Maßnahmen im Bereich der Baupflege.
( 6 ) 1 Im Bereich der Arbeitssicherheit wird das Landeskirchenamt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben beratend und koordinierend tätig. 2 Die Einzelheiten werden zwischen dem Landeskirchenamt und den Hauptbereichen vereinbart.
( 1 ) Das Landeskirchenamt führt im Rahmen der Aufgabenerledigung nach § 6 die Entscheidungen der Hauptbereiche aus, soweit Rechts- oder Verwaltungsbestimmungen nicht entgegenstehen.
( 2 ) 1 Hält das Landeskirchenamt eine Entscheidung oder Maßnahme für rechtswidrig, so hat es seine Bedenken der Leitung des Hauptbereichs unter Angabe der Gründe durch das Aufsicht führende Dezernat schriftlich mitzuteilen und geeignete Empfehlungen zu unterbreiten. 2 Die Durchführung der Entscheidung oder Maßnahme ist auszusetzen. 3 Besteht die Leitung des Hauptbereichs auf der Durchführung der Entscheidung oder Maßnahme, ist die Angelegenheit dem Kollegium des Landeskirchenamts vorzulegen. 4 Die Leitung des Hauptbereichs ist zu hören. 5 Nur wenn das Kollegium des Landeskirchenamts die Bedenken nicht aufrechterhält, ist die Entscheidung oder Maßnahme auszuführen.
( 3 ) 1 Die Hauptbereiche sind durch die Leitung des Hauptbereichs oder deren Beauftragte berechtigt, in ihren Angelegenheiten nach § 6 Auskünfte zu verlangen und die sie betreffenden Akten oder sonstigen Unterlagen einzusehen, soweit Rechts- oder Verwaltungsbestimmungen nicht entgegenstehen. 2 Sie sind ihrerseits verpflichtet, dem Landeskirchenamt rechtzeitig alle für die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte notwendigen Daten und Unterlagen zur Verfügung zu stellen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
1 Für zusätzliche Verwaltungsleistungen, die nicht von der Anlage zu § 6 Absatz 2 erfasst sind, kann das Landeskirchenamt Kostenerstattung und Auslagenersatz erheben. 2 Grundlage für die Kalkulation bildet eine Kosten- und Leistungsrechnung.
1 In einem Hauptbereich gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 4, 6 und 7 des Hauptbereichsgesetzes ist für die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte von rechtlich unselbstständigen Trägern der kirchlichen Arbeit diese Rechtsverordnung entsprechend anzuwenden. 2 Hiervon ausgenommen sind die Diakonie-Hilfswerke Hamburg und Schleswig-Holstein.
1 Diese Rechtsverordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft1#. 2 Gleichzeitig tritt die Rechtsverordnung über die Erledigung der Verwaltungsgeschäfte der Hauptbereiche vom 13. September 2011 (GVOBl. S. 278) außer Kraft.
Katalog der Aufgabenfelder und Leistungen
Personalwesen für alle Beschäftigtengruppen
Entwurf bzw. Anpassung des Stellenplans
Anpassung des Stellenbesetzungsplans einschließlich Überwachung der Stellenbesetzung
Personalkostenhochrechnungen (für die Haushaltsplanung, im Fall der Begründung des Arbeitsverhältnisses, bei Bedarf im laufenden Arbeitsverhältnis)
Festlegung der Kostenstelle (bei Bedarf im laufenden Arbeitsverhältnis)
Vorbereitung und Durchführung des Auswahlverfahrens
Dienstliche Nutzung Privat-Pkw
Personalwesen für privatrechtliche Beschäftigte
Information und Beratung der Leitung (nicht nur Hauptbereichsleitungen) oder der Mitarbeitenden
Erstberatung der Mitarbeitenden
Beratung der Mitarbeitenden in Fragen zum
- Mitarbeitervertretungsrecht/SGB IX (Schwerbehinderte)
- Sozialversicherungsrecht, Zusatzversorgung
Laufende Personalverwaltung
Beratung der Mitarbeitenden in arbeitsrechtlichen Fragen
Stellenbeschreibung gemäß Anforderungsprofil
Beteiligung der Mitarbeitervertretung in allen Angelegenheiten nach dem MVG-EKD
Anlage und Führung der Personalakten einschließlich Personalbogen
Veranlassung ärztlicher Untersuchungen (z. B. bei Einstellung)
Anforderung aller einstellungsrelevanten Unterlagen
Veranlassung der Verschwiegenheitserklärung und der Datenschutzverpflichtung
Fertigung von Verträgen, z. B. Arbeitsvertrag, Änderungsvertrag, Auflösungsvertrag, Nebenabreden
Festsetzung der Entgeltstufe
Festsetzung des Urlaubsanspruchs
Anfrage und Beratung zum Ablauf der Probezeit
Erarbeitung von Dienstanweisungen
Bearbeitung von Anträgen (z. B. Elternzeit, Veränderung der Arbeitszeit, Freistellung, Nebentätigkeit)
Bearbeiten einer Schwangerschaftsanzeige (einschließlich Festsetzung der Mutterschutzfristen, Veranlassung einer Gefährdungsbeurteilung)
Bearbeitung von Umsetzungen, Abordnungen, Versetzungen, Personalgestellungen
Überwachung Arbeitsunfähigkeit (hinsichtlich Entgeltfortzahlung und BEM)
a) Vorbereitung BEM (betriebliches Eingliederungsmanagement)
b) Führung des Gesprächs
Arbeitsunfallbearbeitung
Prüfung und Erstattung der Kosten einer Bildschirmarbeitsbrille
Erstellung von Schwerbehindertenlisten, Schwerbehindertenabgabe
Bescheinigungen (z. B. Kfz-Versicherung)
Bearbeitung ProfiCard bzw. Großkundenabonnement für den öffentlichen Personennahverkehr
Arbeitszeitkonten, Zeiterfassung/-überwachung
Überprüfung/Überwachung Personalkosten (Bruttopersonalkostenlisten)
Kündigung bzw. Renteneintritt (rechtliche Prüfung, Durchführung)
Vermittlung der Kirchenleitung in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten
Beschreitung des Rechtswegs in allen Angelegenheiten
Arbeitsbescheinigungen der Agentur für Arbeit
Beantragung und Bearbeitung von Leistungen der Agentur für Arbeit/des Integrationsamts
Prüfung Deutsche Rentenversicherung Bund, Berufsgenossenschaften
Prüfung Rechnungsprüfungsamt
Fortbildung (Bearbeitung des Fortbildungswesens)
Einhaltung AGG
Überwachung von Jubiläen (Treueleistungen)
Führung von Listen (z. B. Geburtstagslisten)
Außerplanmäßige Personalbeschaffung
Bundesfreiwilligendienst, FÖJ, FSJ, Praktika
Statistiken für Behörden (Statistisches Bundesamt, Statistische Landesämter)
Festsetzung und Zahlbarmachung des Entgelts (privatrechtlich Beschäftigte, Bundesfreiwilligendienst)
Erfassung der entgeltrelevanten Daten und Aktualisierung
Anlage und Führung der Entgeltakte
Zahlbarmachung der Nettovergütung
Berechnung und Abführung der Steuern (einschließlich Versand der Lohnsteueranmeldungen und Jahressteuerbescheinigungen)
Berechnung und Abführung der Sozialversicherungsbeiträge (einschließlich Meldungen zur Sozialversicherung)
Berechnung und Abführung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge zur Zusatzversorgungskasse (einschließlich Meldungen zur Zusatzversorgung)
Prüfen der Jahresentgeltgrenze
Einstellung der Entgeltfortzahlung
Berechnung der Krankenbezüge sowie Berechnung und Zahlung des Krankengeldzuschusses
Berechnung und Zahlung des Zuschusses zum Mutterschaftsgeld
Einstellung der Entgeltzahlung
Bearbeitung von persönlichen Abzügen (wie z. B. vermögenswirksamer Leistungen etc.)
Bearbeitung Durchführung von Zahlungsverboten und Pfändungen (einschließlich Drittschuldnererklärung)
Bearbeitung und Durchführung von Entgeltumwandlungen
Erstellung von verschiedenen Verdienstbescheinigungen
Überwachung der Besitzstandszulage
Jahreskontenabstimmung mit der Zusatzversorgungskasse einschließlich Abrechnung
Bearbeitung des Antrags auf Betriebsrente
Berechnung und Zahlung von Abfindungen
Berechnung und Durchführung von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen
Auswertung und Prüfung der Abrechnung sowie der Zahlbarmachung der Entgelte
Prüfung der Meldungen der Finanzverwaltung (ELStAM)
Abrechnung Berufsgenossenschaften (einschließlich Meldung und Jahresmeldung)
Festsetzung und Zahlbarmachung der Dienstbezüge (öffentlich-rechtlich Beschäftigte)
Beihilfebearbeitung (öffentlich-rechtlich Beschäftigte)
Abstimmung Personalkostenbudget
Ermittlung Pfarrstellen-/Besetzungssoll
Festsetzung Planpersonalkosten
Erfassung in EDV
Überwachung Besetzungs-Ist
Festsetzung Abschläge
Quartalsweise Spitzabrechnung
Vorgabe der Eckdaten für die Haushaltsplanung
Ermittlung der Plandaten aufgrund gesetzlicher und vertraglicher Vorgaben
Erfassung der Plandaten des Ergebnisplans im Buchungssystem
Erstellen des Vermögens- und Kapitalplans sowie Kapitalflussplans
Erstellen von Plan-Erläuterungen
Implementierung der Stellenpläne
Vorbereitung der Beratungsvorlagen für die Hauptbereichsgremien
Vorbereitung der Vorlagen für das Dezernat
Korrektur der Plandaten nach Beratung im Kuratorium und im Dezernat
Erfassung der Korrekturen im Buchungssystem,
Druck und Bereitstellung der Entwürfe/Pläne für Gremien (z. B. Finanzausschuss)
Fakturierung rechtzeitig und vollständig durchführen
Bearbeitung aller Eingangs- und Ausgangsrechnungen
Zahlungsanordnung und Mandantenzuweisung
Verbuchung sämtlicher Zahlungs- und Buchungsvorgänge
Überführung vorbereiteter Buchungen aus EDV-Systemen (Import)
Belege ordnungsgemäß sammeln und aufbewahren
Überwachung, Abwicklung und Abrechnung von Vorschüssen (Zahlstellen, Handvorschüsse etc.)
Überwachung der Forderungen, einschließlich Durchführung des Mahnwesens/Debitorenbuchhaltung
(In Einzelfällen)
(Stan-dard)
Überwachung und Abwicklung von Verbindlichkeiten/Kreditorenbuchhaltung
Überwachung und Abwicklung von sonstigen Verbindlichkeiten
Erstellung von Teilauswertungen (EDV-gestützte Standardberichte)
Zuwendungsbestätigung und Dankschreiben
Konzeption und laufende Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung
Bildung von Kostenarten
Erarbeitung der Kostenstellenstruktur (Hilfskostenstellen, Hauptkostenstellen)
Pflege (Streichen und Einrichten) der Kostenstellen (Hilfskostenstellen, Hauptkostenstellen)
Bildung der Verrechnungsschlüssel
Definieren der Kostenträger
Pflege (Streichen und Einrichten) der Kostenträger
Durchführung von Kalkulationen (z. B. Preiskalkulationen, Investitionsrechnungen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen etc.)
Einpflegen der festgelegten Kostenstellen, Kostenträger, Schlüssel etc. in die entsprechenden Programme
Sicherstellung standardisierter Auswertungen und gegebenenfalls Veränderungen veranlassen
Verknüpfung der Kosten- und Leistungsrechnung mit den operativen Zielen gewährleisten
Inventur und Bestandsveränderungen
Erarbeitung von Vorschlägen für die Verwendung der Ergebnisse zur Entscheidungsfindung der Gremien
Erstellung Jahresabschlussunterlagen (Jahresrechnung bzw. Ergebnisrechnung und Bilanz mit Anlagen, wie Anlagenspiegel, Rücklagenspiegel)
Erstellung des Rechenschaftsberichts
Vorbereitung der Beschlussfassung für Kuratorium und Dezernat
Vorbereitung der Beschlussfassung für den Finanzausschuss
Fördermittel und Verwendungsnachweise
Fördermittel anfordern
Ermitteln und Verteilen der Zinserträge
Abwicklung der Darlehensverträge
Finanzcontrolling gegenüber kirchenleitenden Gremien
Analyse von Berichten des internen Rechnungswesens, Maßnahmenvorschläge
Bearbeitung von Rechnungsprüfungsangelegenheiten
Berichtsentwürfe prüfen
Teilnahme an Abschlussgesprächen und Klärung von Prüfungsfeststellungen
Sammelversicherungsverträge
Einzelverträge nach Rücksprache mit dem Landeskirchenamt