Source: https://www.buzer.de/gesetz/2246/v213866-2019-01-01.htm
Timestamp: 2020-08-07 17:41:14
Document Index: 334310848

Matched Legal Cases: ['§ 80', '§ 42', '§ 43', '§ 69', '§ 100', '§ 31']

Änderungen SG vom 01.01.2019 durch Artikel 10 des GKV-VEG
Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SG > alle Fassungen > Gesamtsynopse 01.01.2019
Synopse aller Änderungen des SG am 01.01.2019
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Januar 2019 durch Artikel 10 des GKV-VEG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des SG.
durch Artikel 10 G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2387, 2394
Dritter Abschnitt Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
1. Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz
2. Reservewehrdienstverhältnis
3. Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
(2) § 80 des Bundesbeamtengesetzes und die Bundesbeihilfeverordnung sind entsprechend anzuwenden auf
1. Soldatinnen und Soldaten, die Anspruch auf Dienstbezüge oder Ausbildungsgeld haben oder Elternzeit in Anspruch nehmen, und
2. Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger mit Anspruch auf Versorgungsbezüge nach Abschnitt II des Zweiten Teils des Soldatenversorgungsgesetzes oder nach § 42a oder § 43 des Soldatenversorgungsgesetzes.
(4) Nicht beihilfefähig sind Aufwendungen von Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, denen auf Grund von § 69a des Bundesbesoldungsgesetzes unentgeltliche truppenärztliche Versorgung zusteht.
§ 100 (neu)
Auf die am 31. Dezember 2018 vorhandenen Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ist § 31 Absatz 2 in der bis dahin geltenden Fassung weiter anzuwenden.
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2246/v213866-2019-01-01.htm