Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_96_SGB_X_Aerztliche_Untersuchungen_psychologische_-d137478,107.html
Timestamp: 2016-12-08 18:32:49
Document Index: 144704316

Matched Legal Cases: ['§ 96', '§ 96', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 104', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 78', '§ 96', '§ 95', '§ 97']

§ 96 SGB X, Ärztliche Untersuchungen, psychologische Eignungsuntersuchungen | Gesetze auf anwalt24.de
§ 96 SGB X, Ärztliche Untersuchungen, psychologische Eignungsuntersuchungen Suche
Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz...…§ 96 SGB X, Ärztliche Untersuchungen, psychologische Eignungsuntersuchungen§ 97 SGB X, Durchführung von Aufgaben durch Dritte§ 98 SGB X, Auskunftspflicht des Arbeitgebers§ 99 SGB X, Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstig...§ 100 SGB X, Auskunftspflicht des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberu...§ 101 SGB X, Auskunftspflicht der Leistungsträger§ 101a SGB X, Mitteilungen der Meldebehörden§ 102 SGB X, Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers§ 103 SGB X, Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachtr...§ 104 SGB X, Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers§ 105 SGB X, Anspruch des unzuständigen Leistungsträgers§ 106 SGB X, Rangfolge bei mehreren Erstattungsberechtigten§ 107 SGB X, Erfüllung§ 108 SGB X, Erstattung in Geld, Verzinsung§ 109 SGB X, Verwaltungskosten und Auslagen§ 110 SGB X, Pauschalierung§ 111 SGB X, Ausschlussfrist§ 112 SGB X, Rückerstattung§ 113 SGB X, Verjährung§ 114 SGB X, Rechtsweg§ 115 SGB X, Ansprüche gegen den Arbeitgeber…Anlage 1 SGB X, zu § 78a
§ 96 SGB XZehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)BundesrechtErster Abschnitt – Zusammenarbeit der Leistungsträger untereinander und mit Dritten → Zweiter Titel – Zusammenarbeit der Leistungsträger untereinanderTitel: Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)Normgeber: BundAmtliche Abkürzung: SGB XGliederungs-Nr.: 860-10-1Normtyp: Gesetz(1) 1Veranlasst ein Leistungsträger eine ärztliche Untersuchungsmaßnahme oder eine psychologische Eignungsuntersuchungsmaßnahme, um festzustellen, ob die Voraussetzungen für eine Sozialleistung vorliegen, sollen die Untersuchungen in der Art und Weise vorgenommen und deren Ergebnisse so festgehalten werden, dass sie auch bei der Prüfung der Voraussetzungen anderer Sozialleistungen verwendet werden können. 2Der Umfang der Untersuchungsmaßnahme richtet sich nach der Aufgabe, die der Leistungsträger, der die Untersuchung veranlasst hat, zu erfüllen hat. 3Die Untersuchungsbefunde sollen bei der Feststellung, ob die Voraussetzungen einer anderen Sozialleistung vorliegen, verwertet werden.(2) 1Durch Vereinbarungen haben die Leistungsträger sicherzustellen, dass Untersuchungen unterbleiben, soweit bereits verwertbare Untersuchungsergebnisse vorliegen. 2Für den Einzelfall sowie nach Möglichkeit für eine Vielzahl von Fällen haben die Leistungsträger zu vereinbaren, dass bei der Begutachtung der Voraussetzungen von Sozialleistungen die Untersuchungen nach einheitlichen und vergleichbaren Grundlagen, Maßstäben und Verfahren vorgenommen und die Ergebnisse der Untersuchungen festgehalten werden. 3Sie können darüber hinaus vereinbaren, dass sich der Umfang der Untersuchungsmaßnahme nach den Aufgaben der beteiligten Leistungsträger richtet; soweit die Untersuchungsmaßnahme hierdurch erweitert ist, ist die Zustimmung des Betroffenen erforderlich.(3) Die Bildung einer Zentraldatei mehrerer Leistungsträger für Daten der ärztlich untersuchten Leistungsempfänger ist nicht zulässig.
§ 95 SGB X, Zusammenarbeit bei Planung und Forschung§ 97 SGB X, Durchführung von Aufgaben durch Dritte