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Timestamp: 2016-10-28 00:29:31
Document Index: 134310874

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 108', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'in fine', 'Art. 28', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 49', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 44', 'Art. 19', 'Art. 57', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 46', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 307', 'Art. 309', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 37', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 2']

8C_370/2010 (07.02.2011)
8C_370/2010
V.________ (geb. 1971) war, ohne zuvor eine Berufslehre absolviert zu haben, von April 1988 bis zur K�ndigung des Arbeitsverh�ltnisses durch den Arbeitgeber auf Ende Oktober 2006, in der Malerei der Firma Q.________ angestellt. Wegen R�ckenbeschwerden meldete er sich im September 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern kl�rte die gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse sowie die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten ab. Namentlich liess sie den Versicherten im �rztlichen Begutachtungsinstitut (ABI) untersuchen. Gest�tzt auf die Expertise des ABI vom 31. M�rz 2009 stellte sie mit Vorbescheid vom 20. Mai 2009 die Ablehnung der Invalidenrente in Aussicht. Aufgrund der vom Rechtsvertreter des Versicherten unter Hinweis auf die Stellungnahme des behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________ vom 14. Mai 2009 erhobene Kritik am Gutachten, holte die IV-Stelle beim psychiatrischen Teilgutachter Dr. med. G.________ dessen erg�nzende Stellungnahme vom 2. Juli 2009 ein. Mit Verf�gung vom 23. Juli 2009 lehnte sie den Rentenanspruch bei einem Invalidit�tsgrad von 15 Prozent ab. Bereits mit Verf�gung vom 5. Februar 2009 hatte sie das Gesuch um unentgeltliche Verbeist�ndung im Abkl�rungsverfahren abgewiesen.
V.________ reichte gegen die Verf�gungen vom 5. Februar 2009 und vom 23. Juli 2009 beim Verwaltungsgericht des Kantons Luzern Beschwerde ein. Dieses vereinigte die Verfahren und wies die Beschwerden mit Entscheid vom 18. M�rz 2010 ab.
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit den Rechtsbegehren, die Sache sei, unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids, an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie zur Kl�rung des somatischen und psychischen Gesundheitszustandes ein interdisziplin�res Gutachten einhole; �berdies sei die IV-Stelle zu verpflichten, f�r das Verwaltungsverfahren die unentgeltliche Verbeist�ndung zu gew�hren und die Honorarnote des Dr. med. F.________ f�r die Stellungnahme zum psychiatrischen Teilgutachten des ABI im Umfang von Fr. 827.50 zu bezahlen. Eventualiter sei dem Versicherten f�r das letztinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gew�hren. Zudem gab er den Bericht von Prof. Dr. med. M.________ vom 18. M�rz 2010 zu den Akten.
W�hrend kantonales Gericht und Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Stellungnahme verzichten, schliesst die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.
Mit Verf�gung des Pr�sidenten der I. sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 29. Oktober 2010 wurde die IV-Stelle eingeladen, dem Bundesgericht s�mtliche den Beschwerdef�hrer betreffenden Akten, insbesondere auch die Auftragserteilung an das ABI vom 24. September 2008 und den Fragenkatalog zum Gutachtensauftrag einzureichen, was diese mit begleitender Stellungnahme vom 10. November 2010 tat.
Der Beschwerdef�hrer nahm dazu mit Schreiben vom 29. November 2010 Stellung. Gleichzeitig gab er den Austrittsbericht der Chirurgischen Klinik des Spitals X.________ vom 16. September 2010, den Operationsbericht vom 17. September 2010 und den Austrittsbericht vom 22. November 2010 zu den Akten.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begr�nden, andernfalls darauf nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht pr�ft grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu pr�fen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Nach Art. 105 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Abs. 1). Es kann diese Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Abs. 2). Die Voraussetzungen f�r eine Sachverhaltsr�ge nach Art. 97 Abs. 1 BGG und f�r eine Berichtigung des Sachverhalts von Amtes wegen nach Art. 105 Abs. 2 BGG stimmen im Wesentlichen �berein. Soweit es um die Frage geht, ob der Sachverhalt willk�rlich oder unter verfassungswidriger Verletzung einer kantonalen Verfahrensregel ermittelt worden ist, sind strenge Anforderungen an die Begr�ndungspflicht der Beschwerde gerechtfertigt. Entsprechende Beanstandungen sind vergleichbar mit den in Art. 106 Abs. 2 BGG genannten R�gen. Demzufolge gen�gt es nicht, einen von den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten. Vielmehr ist in der Beschwerdeschrift nach den erw�hnten gesetzlichen Erfordernissen darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willk�rlich bzw. unter Verletzung einer verfahrensrechtlichen Verfassungsvorschrift zustande gekommen sind. Andernfalls k�nnen Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der von den Feststellungen im angefochtenen Entscheid abweicht, nicht ber�cksichtigt werden. Vorbehalten bleiben offensichtliche Sachverhaltsm�ngel im Sinne von Art. 105 Abs. 2 BGG, die dem Richter geradezu in die Augen springen (BGE 133 IV 286 E. 6.2 S. 288; 133 II 249 E. 1.4.3 S. 255; zur Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Bereich der Invalidit�tsbemessung vgl. BGE 132 V 393).
Im angefochtenen Entscheid finden sich, in Erg�nzung zur Verf�gung vom 23. Juli 2009, die Rechtsgrundlagen in materiell- und formellrechtlicher Hinsicht, namentlich zur Bedeutung und zum Beweiswert �rztlicher Berichte und Gutachten sowie zur Beweisw�rdigung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Das kantonale Gericht hat als Ergebnis seiner W�rdigung der medizinischen Unterlagen (Art. 61 lit. c in fine ATSG; SR 830.1) - insbesondere der Begutachtung des ABI, welcher es vollen Beweiswert zuerkannte - festgehalten, dass der Beschwerdef�hrer f�r leidensangepasste T�tigkeiten eine zumutbare Arbeits- und Leistungsf�higkeit von 100 Prozent aufweist. Davon ausgehend hat die Vorinstanz in einem in der letztinstanzlichen Beschwerde nicht in Frage gestellten Einkommensvergleich bei einem Valideneinkommen von Fr. 56'876.- und einem Invalideneinkommen von Fr. 48'069.- auf einen Invalidit�tsgrad von 15 Prozent geschlossen, welcher keinen Anspruch auf Invalidenrente begr�ndet (Art. 28 Abs. 2 IVG).
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt in verschiedener Hinsicht den Beweiswert des ABI-Gutachtens. Im Urteil 9C_400/2010 vom 9. September 2010 E. 4 hat das Bundesgericht die grunds�tzliche Beweistauglichkeit der MEDAS-Expertisen mit Blick auf das von PROF. DR. IUR. J�RG PAUL M�LLER und DR. IUR. JOHANNES REICH verfasste "Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur medizinischen Begutachtung durch Medizinische Abkl�rungsstellen betreffend Anspr�che auf Leistungen der Invalidenversicherung mit Art. 6 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten" vom 11. Februar 2010 best�tigt. Bei formell einwandfreien und materiell schl�ssigen medizinischen Entscheidungsgrundlagen des Versicherungstr�gers besteht nach der Rechtsprechung kein Anspruch auf eine gerichtliche Expertise (BGE 135 V 465 E. 4 S. 467).
4.2 Weder die nicht spezifisch auf den vorliegenden Fall bezogene Kritik am ABI als gewinnorientierte Gesellschaft und dessen umfangreiche T�tigkeit f�r die IV-Stellen, noch der pauschale Verweis auf das erw�hnte Rechtsgutachten M�LLER/REICH geben Anlass, das Abstellen auf das ABI-Gutachten als bundesrechtswidrig zu betrachten. Soweit der Beschwerdef�hrer im letztinstanzlichen Verfahren erstmals die Mitwirkung des Institutsleiters Dr. med. L.________, FMH Innere Medizin, beanstandet, gilt es darauf hinzuweisen, dass das gegen den Gutachter er�ffnete Strafverfahren nicht dazu f�hren kann, nunmehr alle ABI-Gutachten pauschal als unglaubw�rdig zu betrachten. �berdies ist kein konkreter Anhaltspunkt ersichtlich, der auf Voreingenommenheit oder Befangenheit des Dr. med. L.________ oder Verf�lschung der Abkl�rungsergebnisse durch diesen Arzt im vorliegenden Verfahren schliessen l�sst, zumal in der Schlussbeurteilung die von den Teilgutachtern Dres. med. H.________ und G.________ attestierte volle Arbeitsf�higkeit f�r k�rperlich leichte bis mittelschwere T�tigkeiten in wechselnder Position aus orthop�discher und psychiatrischer Sicht unver�ndert �bernommen wurde und diese das Ergebnis der Gesamtbeurteilung unterschriftlich best�tigt haben. Der Beschwerdef�hrer hat denn auch davon abgesehen, den Facharzt als befangen abzulehnen.
5.1 Der Beschwerdef�hrer macht weiter eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV durch die IV-Stelle und das Verwaltungsgericht geltend. Eine solche sieht er im Umstand begr�ndet, dass ihm trotz Gesuch um Aktenedition Expertenauftrag und Fragenkatalog an das ABI unter Hinweis auf BGE 133 V 446 im Administrativ- wie auch im Gerichtsverfahren vorenthalten worden seien. Damit bleibe unklar, ob dem ABI die f�r die Entscheidfindung relevante Frage nach der zumutbaren Willensanstrengung unterbreitet und ob dieses auf die Wahrheitspflicht sowie die Straffolgen eines falschen �rztlichen Gutachtens hingewiesen worden sei.
5.2 Im sozialversicherungsrechtlichen Abkl�rungsverfahren obliegt die Leitung des Verfahrens dem Versicherungstr�ger (Grundsatz des Amtsbetriebes); dieser hat einen Sozialversicherungsfall hoheitlich zu bearbeiten (Art. 43 ATSG) und mit dem Erlass einer materiellen Verf�gung zu erledigen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Partizipatorische, auf Mitwirkung im Rahmen der Gutachtensbestellung abzielende Verfahrensrechte stehen dabei in einem Spannungsverh�ltnis zum Gebot des raschen und einfachen Verfahrens (Art. 61 lit. a ATSG). Anzustreben ist ein vern�nftiges Verh�ltnis zwischen den Mitwirkungsrechten im Verwaltungsverfahren und dem Ziel einer raschen und korrekten Abkl�rung (vgl. BGE 132 V 93 E. 6.5 S. 109). Aus diesen Grunds�tzen zog das Bundesgericht in BGE 133 V 446 E. 7.4 S. 449 den Schluss, Art. 44 ATSG sei f�r das Sozialversicherungsverfahren mit Bezug auf die Parteirechte hinsichtlich der Fragen an die Sachverst�ndigen abschliessend, weshalb die weitergehende Regelung von Art. 19 VwVG in Verbindung mit Art. 57 Abs. 2 BZP keine Anwendung finde. Die Rechte der versicherten Person w�rden insofern gewahrt bleiben, als sie sich im Rahmen des rechtlichen Geh�rs zum Beweisergebnis wird �ussern und erhebliche Beweisantr�ge wird vorbringen k�nnen. Diese Rechtsprechung hat das Bundesgericht in BGE 136 V 113 E. 5.2 S. 115 best�tigt und BGE 132 V 368 E. 7 S. 375 dahingehend pr�zisiert, dass der Versicherungstr�ger dann, wenn er der Gutachtensperson Erl�uterungs- oder Erg�nzungsfragen zu stellen gedenkt, die versicherte Person dar�ber zu informieren und ihr eine Kopie des Gutachtens zuzustellen hat (BGE 136 V 113 E. 5.4 S. 116).
5.3 Nach Art. 46 ATSG sind f�r jedes Sozialversicherungsverfahren alle Unterlagen, die massgeblich sein k�nnen, vom Versicherungstr�ger systematisch zu erfassen. Zu den zu erfassenden Akten geh�ren insbesondere auch der Briefverkehr zwischen dem Versicherungstr�ger und den im Einzelfall angefragten Auskunftspersonen und Experten (Urteil 8C_63/2009 vom 25. Januar 2010 E. 2). Sofern �berwiegende Privatinteressen gewahrt bleiben, steht der versicherten Person gem�ss Art. 47 Abs. 1 lit. a ATSG die Akteneinsicht f�r die sie betreffenden Daten zu.
Mit Schreiben vom 22. Januar 2009 teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter des Versicherten unter Hinweis auf BGE 133 V 446 mit, der Auftrag an das ABI und die dieser Institution gestellten Fragen w�rden sich nicht in den Akten befinden.
5.4 Um den Sachverhalt feststellen und die Beweise frei w�rdigen zu k�nnen, m�ssen dem Gericht s�mtliche Akten vorliegen, damit es entscheiden kann, welche Unterlagen f�r die Beurteilung des streitigen Falles wesentlich und welche nicht wesentlich sind. Es liegt demnach nicht im Belieben des Versicherungstr�gers, im Beschwerdeverfahren nur jene Akten einzureichen, welche er als notwendig und f�r die Beurteilung des Falles entscheidend betrachtet. Andernfalls w�rden die in Art. 61 lit. c ATSG statuierten Verfahrensvorschriften (Untersuchungsgrundsatz, Grundsatz der freien Beweisw�rdigung) ihres Gehalts entleert (Urteil 8C_620/2008 vom 5. Februar 2009 E. 2.2). Im Streitfall sind beim kantonalen Gericht und hernach beim Bundesgericht die gesamten Akten einzureichen (Urteil 8C_63/2009 vom 25. Januar 2010 E. 2; vgl. auch BGE 135 V 194 E. 3.1 S. 196).
5.4.1 Das kantonale Gericht hat den Antrag des Beschwerdef�hrers abgewiesen, die vollst�ndigen Verwaltungsakten - insbesondere den Gutachterauftrag an das ABI und die dieser Gesellschaft gestellten Expertenfragen - zu edieren, da diesem aufgrund der Akteneinsicht vom 22. Januar 2009 die massgebenden Unterlagen zur Verf�gung gestanden h�tten. Wie der Beschwerdef�hrer zu Recht einwendet, hat das kantonale Gericht zum ger�gten Fehlen von Expertenauftrag und Gutachterfragen in den Akten der IV-Stelle keine Feststellungen getroffen. Es hat auch nicht begr�ndet, weshalb dem Versicherten kein umfassendes Recht auf Akteneinsicht zustehen sollte.
5.4.2 Nach der Rechtsprechung kann die Einsicht in die Akten, die f�r ein bestimmtes Verfahren erstellt oder beigezogen wurden, nicht mit der Begr�ndung verweigert werden, die fraglichen Akten seien f�r den Verfahrensausgang belanglos. Es muss vielmehr dem Betroffenen selber �berlassen sein, die Relevanz der Akten zu beurteilen (BGE 132 V 387 E. 3.2 S. 389; Urteil 9C_1001/2009 vom 15. April 2010 E. 4.1). Mit ihrem Vorgehen haben Beschwerdegegnerin und Vorinstanz das rechtliche Geh�r und den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
5.5.1 Im Zusammenhang mit der Auftragserteilung an das ABI stellt sich die letztinstanzlich frei �berpr�fbare Rechtsfrage, ob diese einen Hinweis auf die Strafandrohung gem�ss Art. 307 in Verbindung mit Art. 309 lit. a StGB h�tte enthalten m�ssen. Dies ist zu verneinen. Anders als die vom Gericht ernannten medizinischen Sachverst�ndigen fallen die von der IV-Stelle bestellten Gutachter nicht unter diese Strafnorm. Auch unabh�ngig von einem speziellen Hinweis f�r jeden Begutachtungsauftrag obliegen sie jedoch der Pflicht, nach bestem Wissen und Gewissen zu amten.
5.5.2 Mit Bezug auf den dem ABI von der IV-Stelle unterbreiteten Fragenkatalog r�gt der Beschwerdef�hrer das Fehlen der den Gutachtern bei Vorliegen einer somatoformen Schmerzst�rung zu unterbreitenden Frage nach der Zumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung. Im Standardkatalog wurden die Gutachter unter der Rubrik "Objektive Befunde" aufgefordert, bei somatoformen St�rungen eine genaue Symptom- bzw. Schmerzanalyse vorzunehmen. Entscheidend in diesem Zusammenhang ist die - letztinstanzlich frei �berpr�fbare - Rechtsfrage, ob die Gutachter bei ihrer �rztlich-medizinischen Stellungnahme zur Arbeitsf�higkeit den normativen Leitlinien gem�ss der mit BGE 130 V 352 eingeleiteten Rechtsprechung hinreichend Rechnung getragen haben. Danach gelten anhaltende somatoforme Schmerzst�rungen in der Regel als nicht in rentenbegr�ndendem Ausmass invalidisierend, sondern nur ausnahmsweise, bei Hinzutreten n�her umschriebener qualifizierender Voraussetzungen. Es m�ssen Beeintr�chtigungen im Sinne des rechtsprechungsgem�ssen Kriterienkatalogs vorliegen, welche einer ad�quaten Schmerzbew�ltigung objektiv entgegenstehen. Die entsprechenden Feststellungen sind tats�chlicher Natur und unterliegen daher letztinstanzlich der eingeschr�nkten �berpr�fungsbefugnis gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist hingegen, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (Urteil 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 1.2, Zusammenfassung des Urteils in: SZS 2010 S. 520).
5.5.3 Nach dem Gesagten ist somit f�r die Beweistauglichkeit des ABI-Gutachtens nicht die konkrete Fragestellung massgebend, sondern ob sich gest�tzt darauf schl�ssig beurteilen l�sst, ob mit Blick auf die diagnostizierte somatoforme Schmerzst�rung eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern und daher den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess als unzumutbar erscheinen lassen.
5.6 Die Verweigerung des rechtlichen Geh�rs f�hrt daher im vorliegenden Fall nicht zur Gutheissung der Beschwerde. Der bereits im Verwaltungsverfahren begangene Fehler ist jedoch beim Entscheid �ber die Kostenfolgen zu ber�cksichtigen.
6.1 Hinsichtlich der aus k�rperlicher Sicht bestehenden Arbeitsf�higkeit stellte die Vorinstanz fest, der gem�ss orthop�dischem Teilgutachten des ABI an einem chronischen lumbovertebralen Schmerzsyndrom ohne radikul�re Symptomatik bei Diskushernie L5/S1 paramedian rechts und Einriss des Anulus fibrosus L4/5 ohne klinisch und MR-tomographisch erkennbare Neurokompression leidende Beschwerdef�hrer verm�ge aufgrund der strukturellen Alterationen an der unteren Wirbels�ule seine bisherige T�tigkeit als Industrielackierer und Verpacker in der Maschinenindustrie nicht mehr auszu�ben. In einer k�rperlich leichten bis mittelschweren T�tigkeit mit der M�glichkeit zum Positionswechsel und ohne Heben und Tragen von Gewichten �ber 10 kg sei er aufgrund der medizinischen Unterlagen (ABI-Gutachten, Dr. med. R.________, Dr. med. von I.________, Dr. med. E.________) aus orthop�discher Sicht voll arbeitsf�hig. Diese Feststellung einer 100%igen Arbeitsf�higkeit in angepassten Verweisungst�tigkeiten ist tats�chlicher Natur und daher f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlich.
6.2 Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung sowie falsche und willk�rliche Beweisw�rdigung vor.
6.2.1 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194). Solche Umst�nde k�nnen namentlich in formellrechtlichen M�ngeln des angefochtenen Entscheides liegen, mit denen die Partei nicht rechnete und nach Treu und Glauben nicht zu rechnen brauchte, oder darin, dass die Vorinstanz materiell in einer Weise urteilt, dass bestimmte Sachumst�nde neu und erstmals rechtserheblich werden. Der vorinstanzliche Verfahrensausgang allein bildet noch keinen hinreichenden Anlass im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG f�r die Zul�ssigkeit von unechten Noven, die bereits im kantonalen Verfahren ohne Weiteres h�tten vorgebracht werden k�nnen. Das Vorbringen von Tatsachen, die sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten oder entstanden (echte Noven), ist vor Bundesgericht unzul�ssig (Urteil 8C_652/2010 vom 22. September 2010 E. 3.1 mit Hinweisen).
6.2.2 Der Versicherte reicht letztinstanzlich den Bericht von Prof. Dr. med. M.________ vom Spital Y.________ vom 18. M�rz 2010 sowie die Operations- und Austrittsberichte des Spitals X.________ vom 16. und 17. September sowie 22. November 2010 ein. Dabei handelt es sich um unzul�ssige Noven. Einerseits war bereits vor Vorinstanz die medizinische Beurteilung streitig; anderseits sind echte Noven - soweit die Berichte �berhaupt als solche zu bezeichnen w�ren - unzul�ssig. Darauf ist daher nicht weiter einzugehen.
6.2.3 In den vom Beschwerdef�hrer erw�hnten Berichten von Dres. med. B.________ vom 18. April 2006, A.________ vom 10. Mai 2006 und W.________ vom 15. Dezember 2006 wurde ein lumboradikul�res Syndrom erw�hnt, ohne dass sich daraus jedoch eine von der vorinstanzlichen Feststellung abweichende Arbeitsf�higkeit ergeben w�rde. Aufgrund der unterschiedlichen Diagnosestellung allein kann nicht auf eine abweichende Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit geschlossen werden (Urteile 9C_422/2010 vom 23. Juni 2010; 9C_140/2007 vom 27. April 2007 E. 4). Solches wird vom Beschwerdef�hrer denn auch nicht geltend gemacht. Die von der Vorinstanz gest�tzt auf insoweit einleuchtende und nachvollziehbare fach�rztliche Feststellungen getroffene Tatsachenfeststellung zur Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit aus orthop�discher Sicht wird letztinstanzlich weder als offensichtlich unrichtig noch als Ergebnis einer willk�rlichen oder sonst rechtsfehlerhaften Beweisw�rdigung ger�gt, weshalb sie f�r das Gericht verbindlich ist und kein Anlass besteht, darauf zur�ckzukommen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).
6.3 Mit Blick auf die im ABI-Gutachten gestellte psychiatrische Diagnose einer somatoformen Schmerzst�rung hat das kantonale Gericht unter einl�sslicher W�rdigung des Gutachtens vom 31. M�rz 2009 samt Erg�nzung vom 2. Juli 2009 gepr�ft, ob ein Ausnahmefall im Sinne der von der Rechtsprechung umschriebenen Kriterien (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; 132 V 65 E. 4.2 S. 70; 131 V 49; 130 V 352) vorliegt, welcher auf Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und damit eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess schliessen liesse. Im Vordergrund steht dabei die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen aber auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (Urteil 9C_622/2009 vom 17. August 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).
6.3.1 Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass beim Beschwerdef�hrer weder ein mitwirkendes psychisches Leiden von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer erhoben werden konnte, noch die anderen qualifizierten Kriterien in derartiger Zahl, Intensit�t und Konstanz vorliegen, dass insgesamt von einer unzumutbaren Willensanstrengung zur Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft bei k�rperlich leichter bis mittelschwerer Besch�ftigung auszugehen w�re. Eine Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden ist gem�ss Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts aus IV-rechtlicher Sicht zu verneinen.
6.3.2 Der Beschwerdef�hrer wendet ein, das kantonale Gericht habe trotz der von Dr. med. F.________ in der Stellungnahme vom 14. Mai 2009 aufgezeigten M�ngel auf das psychiatrische Teilgutachten des ABI abgestellt und damit den Sachverhalt unvollst�ndig und willk�rlich festgestellt und gew�rdigt. Die von Dr. med. F.________ ge�usserten Einw�nde werden im angefochtenen Entscheid sehr wohl thematisiert und es wird auch dargelegt, weshalb das psychiatrische Gutachten des Dr. med. G.________ auch im Lichte der vorgebrachten Kritik eine zuverl�ssige Grundlage f�r die Beurteilung der Zumutbarkeit einer Schmerz�berwindung darstellt. Es er�brigt sich daher, erneut auf die von Dr. med. F.________ bem�ngelten Punkte einzugehen, zumal sich Dr. med. G.________ in der umfassenden und �berzeugenden Stellungnahme vom 2. Juli 2009 eingehend zu den vorwiegend formalen Beanstandungen des behandelnden Psychiaters ge�ussert hat. Der Beschwerdef�hrer bringt denn auch nichts vor, was die vom Gutachter erhobenen psychiatrischen Befunde in Frage stellen k�nnte. Insbesondere r�gt er die vorinstanzliche Feststellung, es liege beim Versicherten keine eigenst�ndige psychiatrische Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer vor, nicht als offensichtlich unrichtig oder gar willk�rlich. Da sich auch aufgrund der Akten keine offensichtlichen Sachverhaltsm�ngel ergeben, bleibt sie f�r das Bundesgericht verbindlich. Ebenso wenig ist eine hinreichend ausgepr�gte k�rperliche Begleiterkrankung zu bejahen. Zwar liegt ein schmerzhaftes R�ckenleiden vor, doch hat dieses f�r sich allein betrachtet keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit zur Folge. Der weiteren Feststellung des kantonalen Gerichts, es liege kein sozialer R�ckzug in praktisch allen Belangen des Lebens vor, h�lt der Beschwerdef�hrer nichts entgegen, noch erweist sie sich unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG als korrekturbed�rftig. Dasselbe gilt hinsichtlich des weiteren vom kantonalen Gericht als nicht im Sinne der Rechtsprechung erf�llt betrachteten Kriteriums des Scheiterns konsequent durchgef�hrter, verschiedenartiger ambulanter oder station�rer Behandlungen trotz kooperativer Haltung des Beschwerdef�hrers. Ein prim�rer Krankheitsgewinn wird von Dr. med. G.________ sowohl im Gutachten als auch in der Stellungnahme vom 2. Juli 2009 ausdr�cklich verneint. Das Vorliegen dieses Kriteriums wird vom Versicherten auch nicht geltend gemacht.
6.4 Die f�r die Beurteilung einer ausnahmsweise unzumutbaren Schmerz�berwindung massgebenden Tatsachenfeststellungen des kantonalen Gerichts sind im Einzelnen somit nicht zu beanstanden. Sie lassen zudem unter Ber�cksichtigung des der rechtsanwendenden Beh�rde zukommenden Ermessensspielraums bei der Gesamtw�rdigung der f�r die (ausnahmsweise) invalidisierende Wirkung somatoformer Schmerzst�rungen massgebenden Tatsachen den von der Vorinstanz gezogenen Schluss zu, dass der Beschwerdef�hrer �ber die n�tigen psychischen Ressourcen einer ad�quaten Schmerzbew�ltigung verf�gt, um die aus k�rperlicher Sicht bestehende Arbeitsf�higkeit von 100 Prozent zu verwerten. Dies steht im �brigen auch in Einklang mit der fr�heren psychiatrischen Einsch�tzung des Dr. med. U.________ vom 4. Januar 2007. Ein Rentenanspruch ist somit nicht ausgewiesen.
7.1 Streitig ist ferner die vorinstanzlich best�tigte Verweigerung der unentgeltlichen Verbeist�ndung durch die IV-Stelle gem�ss Verf�gung vom 5. Februar 2009 f�r das Verwaltungsverfahren. IV-Stelle und Vorinstanz haben die Notwendigkeit der Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren verneint, da keine komplexe Materie vorgelegen habe, so dass es dem Beschwerdef�hrer durchaus m�glich gewesen w�re, sich mit dem Beizug von Fach- und Vertrauensleuten sozialer Institutionen zu behelfen. Diese Auffassung steht im Einklang mit der Gerichtspraxis, wonach an die Voraussetzungen der sachlichen Notwendigkeit einer Verbeist�ndung im Verwaltungsverfahren ein strengerer Massstab anzulegen ist (vgl. SVR 2009 IV Nr. 5 S. 9, 8C_48/2007 E. 1). Der Gesetzgeber hat dies dadurch zum Ausdruck gebracht, dass im Verwaltungsverfahren der Gesuch stellenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt wird, wo die Verh�ltnisse es erfordern (Art. 37 Abs. 4 ATSG), im kantonalen Prozess, wo die Verh�ltnisse es rechtfertigen (Art. 61 lit. f Satz 2 ATSG).
Was der Beschwerdef�hrer letztinstanzlich dagegen vorbringen l�sst, ist nicht geeignet, ein abweichendes Ergebnis zu begr�nden. Der angeblich zum Abbruch der Abkl�rungsmassnahme f�hrende Hinweis des BEFAS-Arztes auf Simulation begr�ndet keine erh�hte Komplexit�t des Verfahrens. Nicht dieser Umstand, sondern die Rechtsprechung gem�ss BGE 133 V 446 war der ausschlaggebende Grund, weshalb die IV-Stelle (auch dem Rechtsvertreter) nicht s�mtliche Aktenst�cke zustellte. Im Verwaltungsverfahren war einzig streitig, wie der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers zu beurteilen ist, welche Aufgabe allein den Medizinern zukommt, womit - selbst wenn die Beurteilung durch die behandelnden �rzte anders ausf�llt als jene der Organe der IV-Stelle - kein Ausnahmefall mit schwierigen rechtlichen oder tats�chlichen Fragen, sondern im Gegenteil ein Fall von durchschnittlicher Komplexit�t zu entscheiden war. Denn es galt lediglich, die Diskrepanz zu erkennen und gegen�ber der IV-Stelle aufzugreifen. W�rde die unentgeltliche Verbeist�ndung gew�hrt, liefe dies darauf hinaus, dass der Anspruch in praktisch allen Vorbescheidverfahren bejaht werden m�sste, was indessen der gesetzlichen Konzeption widerspr�che.
7.2 Das kantonale Gericht hat auch das Begehren um Verg�tung der Kosten der vom Beschwerdef�hrer veranlassten Stellungnahme des Dr. med. F.________ vom 14. Mai 2009 zum psychiatrischen Teilgutachten des ABI abgelehnt. Diese war nach Ansicht des Verwaltungsgerichts f�r die Entscheidfindung nicht notwendig. Die IV-Stelle ging gest�tzt auf die Beurteilung des Regionalen �rztlichen Dienstes (gem�ss Protokolleintrag vom 21. Juli 2009) davon aus, die Stellungnahme des den Versicherten behandelnden Psychiaters enthalte keine relevanten medizinischen Argumente, sondern beschr�nke sich auf eine rein formale Kritik am Teilgutachten des Dr. med. G.________, weshalb darauf nicht abgestellt werden k�nne. In der Beschwerde wird nichts vorgebracht, was den Bericht des Dr. med. F.________ als materiell erforderliche fach�rztliche Beurteilung erscheinen liesse. Eine Kostenverg�tung unter dem Titel Parteientsch�digung wurde daher zu Recht verneint.
8.1 Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unter Ber�cksichtigung der unvollst�ndigen Aktenzustellung der IV-Stelle aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG). Zudem hat sie dem Beschwerdef�hrer eine angemessene Parteientsch�digung zu leisten (Art. 68 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 66 Abs. 3 BGG), womit dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung gegenstandslos wird.
8.2 Die H�he der Parteientsch�digung ist entgegen der vom Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers am 18. August 2010 unaufgefordert eingereichten Kostennote nicht auf Fr. 5'068.80 festzusetzen. Nach Art. 68 BGG und Art. 2 des Reglements �ber die Parteientsch�digung und die Entsch�digung f�r die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht vom 31. M�rz 2006 (SR 173.110.210.3) umfasst die Parteientsch�digung die Anwaltskosten und die notwendigen Auslagen f�r die Prozessf�hrung, wobei sich die Anwaltskosten aus dem Anwaltshonorar und dem Auslagenersatz zusammensetzen. Der Ansatz der Parteientsch�digung betr�gt gem�ss nach wie vor g�ltigem Beschluss der I. und II. sozialrechtlichen Abteilung vom 22. Dezember 2008 Fr. 2'800.- f�r einen Normalfall, Auslagen und Mehrwertsteuer inbegriffen. Der in der Kostennote geltend gemachte Arbeitsaufwand von 17.34 Stunden [Fr. 4'681.80]; zuz�glich Auslagen [Fr. 29.-] und Mehrwertsteuer [Fr. 358.-] erscheint als unangemessen mit Blick darauf, dass die Streitsache nicht als �beraus schwierig einzustufen ist und der vorinstanzliche Entscheid keine wesentlichen neuen tats�chlichen oder rechtlichen Gesichtspunkte enth�lt. Es besteht daher kein Anlass, vom praxisgem�ssen Normalansatz von Fr. 2'800.- abzuweichen.