Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/13/rechtsprechung-bundesgerichtshofs-wirksamkeit-preisanpassungsklauseln
Timestamp: 2017-02-24 01:39:54
Document Index: 135225327

Matched Legal Cases: ['§ 24', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Marktelement Gaspreisindex | Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferverträgen bekräftigt!
BlogsRECHTSAUSKUNFTJuli 2011Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferverträgen bekräftigt!Bundesgerichtshof, Urteil vom 13. Juli 2011– VIII ZR 339/10Die Klägerin ist ein Energieversorgungsunternehmen. Sie verlangt von der Beklagten, einer Wohnungseigentümergemeinschaft, restliche Zahlung für die Lieferung von Fernwärme für die Jahre 2006 bis 2008. Die Klägerin erhöhte in diesem Zeitraum sowohl den Grundpreis als auch den Arbeitspreis wiederholt, dem trat die Beklagte entgegen und nahm Zahlungen nur auf der Basis der Ende des Jahres 2005 geltenden Preise vor. Die Parteien streiten im vorliegenden Rechtsstreit vorrangig um die Frage, ob die von der Klägerin vorgenommenen Preisänderungen wirksam sind. Insoweit enthält der Vertrag Preisanpassungsformeln, die neben einem Lohnfaktor auf verschiedene vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Indizes abstellen. Dieses sind für den verbrauchsabhängigen Arbeitspreis ein Heizöl- und Gaspreisindex und für den Grundpreis der Erzeugerpreisindex für das investitionsgüterproduzierende Gewerbe. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben, die Berufung der Beklagten blieb ohne Erfolg.Die dagegen gerichtete Revision der beklagten Fernwärmekundin hatte Erfolg. Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung vom 06.04.2011 bekräftigt, dass Preisanpassungsklauseln nur dann gemäß § 24 Abs. 3 AVBFernwärmeV aF (entspricht Abs. 4 n.F.) zulässig sind, wenn sie neben einem Marktelement auch ein Kostenelement enthalten ...Zum vollständigen Artikel83 LeserDer Energieblog:BGH urteilt zum vierten Mal in diesem Jahr zu Preisanpassungen im Fernwärmebereich63 LeserDer Energieblog:BGH-Fernwärme-Urteil: Ein weiterer Fingerzeig zur Überprüfung von Preisanpassungsklauseln43 LeserDer Energieblog:BGH urteilt über die Ausgestaltung von Preisklauseln bei der Fernwärmeversorgung91 LeserDer Energieblog:BGH-Fernwärme-Urteil: Fingerzeig zur Überprüfung von Preisanpassungsklauseln10 verwandte ArtikelPreisanpassungsklauseln in FernwärmelieferverträgenBundesgerichtshof entscheidet erneut zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in FernwärmelieferverträgenPreisanpassungsklauseln in FernwärmelieferverträgenBGH entscheidet zu Preisanpassungsklauseln in FernwärmelieferverträgenWirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in FernwärmelieferverträgenFernwärme: Vertragsklauseln zur Preisanpassung unwirksam, sagt der BundesgerichtshofPreisanpassungsklausel mit variablem PreisänderungsfaktorPreisanpassung in der FernwärmeversorgungBGH: Branchenüblichkeit reicht auch im kaufmännischen Verkehr nicht zur wirksamen Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen aus -
FernwärmeversorgungsvertragBGH entscheidet zur Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei einem konkludent geschlossenen FernwärmeversorgungsvertragVerwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: DokumentÜber den ArtikelVeröffentlicht July 13, 2011 2:43pm im Blog RECHTSAUSKUNFT.ThemenBgh, Landgericht, Energierecht, Aktuell, PreisanpassungsklauselnTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresAnja’s Stützevon RECHT deutlichWolken über Karlsruhevon Maximilian Steinbeis / VerfassungsblogEnglish Law Society verblüfft über Besonderheiten des deutschen Zivilrechtsvon Michael Gleiten / RechthaberAktuelle Rechtsprechung zur Akteneinsicht und digitalen Messdatenvon Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogE-Mails an „Bcc“ – Datenschutz und IT-Sicherheitvon Ingo Kaiser / Datenschutzblog 29Als nächstes lesen - bislang 85 Leser:Kaltstart: Von Motoröl und Reitpferden