Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=6%20U%2031/12
Timestamp: 2017-03-24 04:23:00
Document Index: 232272452

Matched Legal Cases: ['Art 3', 'Art 5', 'Art 12', 'Art 14', '§ 2', 'BGH']

Rechtsprechung: 6 U 31/12 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 06.06.2013
Rechtsprechung OLG Schleswig, 26.06.2013 - 6 U 31/12 Volltextveröffentlichungen (6)
Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 S 2 GG, Art 14 Abs 1 S 1 GG, § 2 OlympSchGMarkenschutz: Werbung für Waren unter Verwendung der olympischen Bezeichnungen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Grundrechtseingriff durch das gesetzliche Sonderrecht
Rechtswidrigkeit der Bewerbung von Kontaktlinsen mit "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise"; Verfassungsmäßigkeit des OlympSchG
Werbung für Kontaktlinsen mit "Olympischen Preisen" und "Olympia-Rabatt" ist unzulässig
OlympSchG: Unzulässige Werbung mit "Olympia-Rabatt"
Internetwerbung mit Olympia-Rabatt” sowie Olympischen Preisen ist unzulässig
Werbung eines Kontaktlinsenhändlers mit "Olympischen Preisen" verstößt gegen OlympSchG
Werbung für Waren unter Verwendung der Bezeichungen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" verstößt gegen das OlympSchG
Werbung mit "Olympia-Rabatt” und "Olympischen Preisen” angeblich unzulässig
Werbung rund um Olympia unzulässig? - Auf den Einzelfall kommt es an
Keine olympischen Kontaktlinsen
Werbung mit "Olympischen Preisen" als Verstoß gegen OlympSchG
Kontaktlinsen-Werbung mit "Olympia-Rabatt" und "Olympischen Preisen" unzulässig - Schleswig-Holsteinisches OLG rügt Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen
Wird zitiert von ... BGH, 15.05.2014 - I ZR 131/13 Olympia-Rabatt - Werbung mit olympischer Bezeichnung: Verfassungsmäßigkeit des …Das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Schleswig, MarkenR 2013, 463).
Rechtsprechung OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 6 U 31/12 Volltextveröffentlichungen (8)
Kann ein Benutzungsrecht an einem Geschmacksmuster gegen den Vorwurf der Markenverletzung eingewandt werden?
Benutzungsrecht an Geschmacksmuster als Einwand gegenüber Vorwurf der Markenverletzung
LG Frankfurt/Main, 07.12.2011 - 8 O 88/11
GRUR 2013, 1041