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Timestamp: 2016-10-22 05:31:34
Document Index: 5180078

Matched Legal Cases: ['Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_217/2012 (15.01.2013)
A.a M.________, geboren 1955, serbische Staatsangeh�rige mit Niederlassungsbewilligung C, meldete sich am 26. Juli 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, nachdem sie sich am 28. Juli 2005 bei einem Treppensturz eine distale Femurschr�gfraktur am rechten Bein zugezogen hatte, welche operativ behandelt worden war. Nach medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen wies die IV-Stelle Bern mit Verf�gung vom 28. April 2008 das Rentenbegehren bei einem Invalidit�tsgrad von 4 % ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde zufolge R�ckzugs abgeschrieben (Entscheid vom 30. Mai 2008).
A.b Am 27. Juli 2009 erfolgte eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug. Die IV-Stelle liess die Versicherte beim medizinischen Zentrum X.________ interdisziplin�r begutachten (Expertise vom 23. M�rz 2010). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens, in dessen Rahmen das medizinische Zentrum X.________ am 28. Januar 2011 erg�nzend Stellung nahm, wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 25. M�rz 2011 ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst die Versicherte beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei festzustellen, dass die IV-Stelle den verfassungsm�ssigen Anspruch der Versicherten auf rechtliches Geh�r verletzt habe; die Sache sei daher zwecks korrekter Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens zur�ckzuweisen. Eventualiter seien der Versicherten ab wann rechtens die gesetzlichen IV-Leistungen (Invalidenrente, berufliche Massnahmen) nach Massgabe eines Invalidit�tsgrades von mindestens 40 % zuzusprechen. Subeventualiter sei die Beschwerdesache zu weiteren Abkl�rungen (Einholung eines neuen interdisziplin�ren Gutachtens, Abkl�rung der beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten) an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ferner sei die Beschwerdesache bei materiellem Obsiegen und/oder bei Feststellung der Geh�rsverletzung im Vorbescheidverfahren zur Festlegung der Parteientsch�digung f�r das vorinstanzliche Verfahren und Neuverlegung der Verfahrenskosten an die kantonale Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Eingabe vom 18. Dezember 2012 l�sst die Versicherte ein Rechtsgutachten des Prof. Dr. U.________ und des Dr. K.________ vom 24. November 2012 zur Rechtslage betreffend Zusprache von IV-Renten in F�llen andauernder somatoformer Schmerzst�rungen und �hnlicher Krankheiten nachreichen.
Vorab zu pr�fen ist die Frage der Verletzung des rechtlichen Geh�rs.
2.1 Wie bereits vor kantonalem Gericht r�gt die Beschwerdef�hrerin erneut eine schwere Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die IV-Stelle, indem sich diese in der angefochtenen Verf�gung weder mit den Einwendungen im Vorbescheidverfahren noch mit dem beim medizinischen Zentrum X.________ eingeholten Gutachten vom 23. M�rz 2010 und dem Zusatzbericht vom 25. M�rz 2011 auseinandersetzte. Sie erneuert den Antrag auf R�ckweisung zwecks korrekter Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens.
2.2 Die Vorinstanz bejahte im angefochtenen Entscheid eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs durch die IV-Stelle, indem sich diese mit den erhobenen Einwendungen nur knapp auseinandersetzte. Dabei erwog sie, dass die in der Leistungsbeurteilung vom Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ wie auch von der Stellungnahme des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) abweichende Verf�gung eine vertiefte Auseinandersetzung und eine fundierte Begr�ndung erfordert h�tte. Diesen als leicht qualifizierten Mangel betrachtete sie jedoch als geheilt und sah von einer R�ckweisung der Sache ab. Die Vorinstanz verf�gte in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht �ber uneingeschr�nkte Kognition (Art. 61 lit. c und d ATSG; BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390). Mit Bezug auf die Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen galten der Untersuchungsgrundsatz sowie der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (Urteil 9C_511/2009 vom 30. November 2009 E. 4.1.1). Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, war es der Beschwerdef�hrerin unter Ber�cksichtigung des Umstandes, dass die Verf�gung zumindest die massgebliche Rechtsprechung enthielt und der Rechtsvertreter seit Beginn des Neuanmeldungsverfahrens mit der Interessenwahrung beauftragt war, m�glich, den vollen Bedeutungsgehalt der Verf�gung als erforderliche Voraussetzung der schliesslich erfolgten sachgerechten Anfechtung zu erkennen, zumal sie im Vorbescheidverfahren Gelegenheit hatte, den Gutachtern Erg�nzungsfragen zu stellen. Selbst wenn es sich mit der Beschwerdef�hrerin bei der unzureichend begr�ndeten Verf�gung der IV-Stelle nicht lediglich um einen leichten Mangel handelt, kann dieser nicht als derart schwer bezeichnet werden, dass er bei der gezeigten Sachlage einer Heilung im kantonalen Gerichtsverfahren mit umfassender �berpr�fungsbefugnis nicht zug�nglich gewesen w�re. Unter diesen Umst�nden durfte die Vorinstanz von der Aufhebung der Verf�gung absehen (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390). Die Einwendungen der Beschwerdef�hrerin verm�gen die Heilung der Geh�rsverletzung nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Wenn sie weiter anf�hrt, die Geh�rsverletzung h�tte bei einer allenfalls zul�ssigen Heilung bei der Kostenverteilung ber�cksichtigt werden m�ssen, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. So ist nicht erstellt und wird auch nicht geltend gemacht, dass die Beschwerdef�hrerin vor allem aufgrund der unzureichenden Begr�ndung Beschwerde f�hrte.
Streitig und zu pr�fen in materieller Hinsicht ist, ob seit der letzten rechtskr�ftigen Rentenabweisung vom 28. April 2008 eine leistungsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten eingetreten ist.
3.1 Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen und Grunds�tze insbesondere zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zu den bei einer Neuanmeldung des Versicherten analog zur Revision anwendbaren Regeln (Art. 17 ATSG; Art. 87 Abs. 3 f. IVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 117 V 198 E. 3a; SVR 2011 IV Nr. 2 S. 7 E. 3.2 [9C_904/2009]), zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invalidit�tsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.) sowie zum Beweiswert von Arztberichten und medizinischen Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.2 Bei den gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsf�higkeit bzw. deren Ver�nderung in einem bestimmten Zeitraum handelt es sich grunds�tzlich um eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), was auch f�r die konkrete Beweisw�rdigung gilt. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.). Frei �berpr�fbare Rechtsfrage ist auch, ob ein �rztlicherseits diagnostiziertes Leiden den Rechtsbegriff der invalidisierenden Krankheit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG erf�llt (Urteile 9C_408/2010 vom 22. November 2010 E. 4.1). Dabei schliesst die Pr�fung die Frage ein, inwiefern die �rztliche Einsch�tzung der psychisch bedingten Arbeitsunf�higkeit invalidit�tsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitber�cksichtigt (BGE 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; Urteil 9C_980/2010 vom 20. Juni 2011 E. 4.2 mit Hinweisen).
4.1 Nach W�rdigung der medizinischen Akten hat die Vorinstanz erwogen, dass sich das interdisziplin�re Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 23. M�rz 2010 und die gutachterliche Erg�nzung vom 28. Januar 2011, was die Befunderhebung, Diagnosestellung und medizinische Beurteilung anbelange, als nachvollziehbar und einleuchtend erweisen. Die Gutachter des medizinischen Zentrums X.________ h�tten auf Nachfrage hin pr�zisiert, dass die von ihnen diagnostizierte rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1; DD: Angst und depressive St�rung gemischt), als ein von der psychosomatischen Problematik getrenntes Geschehen zu beachten sei. Mit andern Worten h�tten sie die psychischen Beschwerden einem verselbstst�ndigten Krankheitsbild im Sinne einer psychischen Komorbidit�t mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit zugeordnet. Dieser von den Gutachtern als Ver�nderung der gesundheitlichen Situation dargestellten Beurteilung k�nne nicht gefolgt werden.
Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass im Vergleich zur rechtskr�ftigen Rentenabweisung vom 28. April 2008 die Befundlage im Wesentlichen gleich geblieben sei. Bereits damals seien die psychiatrischen Diagnosen (anhaltende somatoformen Schmerzst�rung und l�ngere depressive Reaktion) mit psychosozialen Belastungen und damit verbundenen emotionalen Konflikten einhergegangen. Auch der Gesundheitszustand habe sich seither weder in psychiatrischer noch in somatischer Hinsicht relevant ver�ndert. Gem�ss Vorinstanz wird das Krankheitsbild von psychosozialen Belastungsfaktoren bestimmt und unterhalten; bei deren Wegfall w�rden sich die gesundheitlichen Probleme entscheidend verbessern. Gem�ss Vorinstanz basiert die im Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ auf 60 % festgelegte Restarbeitsf�higkeit allein auf einer unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts, was aus revisionsrechtlichen Gesichtspunkten unerheblich sei. Nachdem sich auch die erwerblichen Verh�ltnisse nicht ver�ndert h�tten, bestehe weiterhin kein Rentenanspruch.
4.2 Demgegen�ber stellt sich die Beschwerdef�hrerin auf den Standpunkt, die Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei ausgewiesen. Sie f�hrt u.a. aus, der Sachverhalt sei von der Vorinstanz unvollst�ndig sowie offensichtlich unrichtig festgestellt worden. Die Gutachter des medizinischen Zentrums X.________ h�tten das Vorliegen eines eigenst�ndigen, psychischen Krankheitsbildes in Form einer rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelschwere Episode und damit im Verlauf die Entwicklung einer psychischen Komorbidit�t bejaht. Die Ausf�hrungen der Vorinstanz, wonach im Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ keine hinreichende Erkl�rung f�r eine psychische St�rung von Krankheitswert begr�ndet liege, sei offensichtlich unrichtig.
5.1 Im von der Vorinstanz in Bezug auf Befunderhebung, Diagnosestellung und medizinische Beurteilung als nachvollziehbar und einleuchtend gew�rdigten interdisziplin�ren Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 23. M�rz 2010 wurde als Diagose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig mittelschwere Episode, festgehalten. Ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit bezeichneten die Gutachter die Diagnosen arterielle Hypertonie, Adipositas (BMI 39), Schilddr�senunterfunktion, chronische Schmerzen im rechten Bein (bei Status nach distaler Femurfraktur sowie nach Entfernung des Osteosynthesematerials 08/2006 im Rahmen einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung, Streckausfall rechtes Knie von 20� bei Verk�rzung der ischiocruralen Muskulatur), chronisches Lumbovertebralsyndrom, leichte Agoraphobie, Probleme in der Beziehung zum Ehepartner und Schwierigkeiten in der kulturellen Eingew�hnung. Die multiplen von der Beschwerdef�hrerin geklagten Beschwerden im Bewegungsapparat und die dar�ber hinausgehenden psychovegetativen Beschwerden beurteilten sie als ein eindeutig psychosomatisches Geschehen resp. eine psychosomatische Ausdehnungssymptomatik nach dem erlittenen Unfall. Dabei hielten sie fest, dass die Symptomatik bei Dominanz von Schmerzen im Bewegungsapparat als anhaltende somatoforme Schmerzst�rung zusammengefasst worden sei, wobei auch andere Diagnosen im Rahmen von psychosomatischen Krankheiten gestellt werden k�nnten. In psychiatrischer Hinsicht sei eine konstant vorhandene, vorwiegend agitierte, �ngstliche und dysphorische Depressivit�t festgestellt worden, welcher ein gewisser Krankheitswert zugemessen werden m�sse, wobei der Grad derselben aktuell als mittelschwer beurteilt werde. Aufgrund der umschriebenen depressiven Symptomatik besteht laut Expertise eine Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit von 40 %; das Vorliegen deutlich sozialer Faktoren sei dabei ber�cksichtigt. Die Gutachter stellten eine eindeutige Verschlechterung des psychischen Zustandes seit der psychiatrischen Erstbeurteilung fest. Auf Nachfrage der Versicherten hin pr�zisierten sie in der Stellungnahme vom 28. Januar 2011, bei der aufgrund objektivierbarer depressiver Symptome (u.a. innere Anspannung, psychovegetative depressive Begleitsymptome wie Atemprobleme und Schwitzen, kognitive Einschr�nkungen mit Konzentrationsst�rungen und Frischged�chtnisst�rungen) diagnostizierten rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1; DD: Angst und depressive St�rung gemischt) handle es sich um eine von der psychosomatischen Problematik getrennte Diagnose. Diese Diagnose sei als Hauptdiagnose festgehalten worden, um einen vom Schmerzsyndrom losgel�sten, eigenst�ndigen diagnostischen Komplex festzuhalten.
5.2 Wie die Beschwerdef�hrerin zu Recht r�gt, kann bei dieser medizinischen Ausgangslage nicht von einer unterschiedlichen Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts gesprochen werden. Vielmehr ist aufgrund des von der Vorinstanz selbst als einleuchtend gew�rdigten Gutachtens davon auszugehen, dass die reduzierte Arbeitsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin zur Zeit der Revisionsverf�gung neu im Wesentlichen in einer selbstst�ndigen depressiven St�rung begr�ndet war.
5.3 Damit bleibt zu pr�fen, ob aufgrund der ausgewiesenen psychischen St�rung ein invalidisierender Gesundheitsschaden gegeben ist und mithin eine rentenrelevante Verschlechterung eingetreten ist.
5.3.1 Entgegen der Eventualbegr�ndung im angefochtenen Entscheid ist die Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzst�rung nicht anwendbar. Zum einen wird im Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ das entsprechende Krankheitsbild unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit aufgef�hrt. Gleiches gilt f�r den von der Vorinstanz angef�hrten �tiologisch-pathogenetisch unerkl�rlichen Leidenszustand im Sinne von nicht objektivierbaren Schmerzen am gesamten Bewegungsapparat. Zum andern stellt eine depressive St�rung (mittelschwere Depression) f�r sich keinen pathogenetisch (�tiologisch) unklaren syndromalen Zustand dar, bei welchem die Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen zur Anwendung gelangen w�rde (vgl. BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 137 V 64 E. 4.2 S. 68; Urteil 8C_302/2011 vom 20. September 2011 E. 2.4). Auf die beschwerdef�hrerische Eingabe vom 18. Dezember 2012 ist mithin nicht weiter einzugehen.
5.3.2 Zur Annahme einer Invalidit�t braucht es in jedem Fall ein medizinisches Substrat, das (fach)�rztlicherseits schl�ssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich beeintr�chtigt. Je st�rker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgepr�gter muss eine fach�rztlich festgestellte psychische St�rung von Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeintr�chtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herr�hren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven Verstimmungszust�nden klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbstst�ndigte psychische St�rungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit sind unabdingbar, damit �berhaupt von Invalidit�t gesprochen werden kann. Wo der Gutachter dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umst�nden ihre hinreichende Erkl�rung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben. Ist anderseits eine psychische St�rung von Krankheitswert schl�ssig erstellt, kommt der Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens willensm�ssig erwartet werden kann, zu arbeiten (eventuell in einem gesch�tzten Rahmen) und einem Erwerb nachzugehen (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299 f. mit Hinweisen; Urteil 8C_302/2011 vom 20. September 2011 E. 2.4).
5.3.3 Im Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ wird aufgrund der rezidivierenden depressiven St�rung, gegenw�rtig mittelgradige depressive Episode, von einer Arbeitsunf�higkeit von 40 % ausgegangen. Ob diese Einschr�nkung invalidisierend ist, l�sst sich aufgrund der Aktenlage nicht abschliessend beurteilen. Dem Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ ist insbesondere nicht zu entnehmen, ob der Versicherten eine willentliche �berwindung der psychisch bedingten Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit m�glich und zumutbar ist (vgl. E. 5.3.2 vorstehend). Zudem ist aufgrund der Ausf�hrungen im Gutachten nicht ohne weiteres nachvollziehbar, wie die 40%ige Einschr�nkung in der Arbeitsf�higkeit zu verstehen ist, bzw. ob die - grunds�tzlich invalidit�tsfremden und daher auszuklammernden (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; Urteil 8C_213/2012 vom 13. April 2012 mit Hinweisen) - erheblichen psychosozialen Belastungsfaktoren gen�gend ber�cksichtigt worden sind. Eine entsprechende Begr�ndung fehlt. Die Sache ist daher an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit sie nach erg�nzenden Abkl�rungen im Sinne der vorstehenden Erw�gungen, �ber den Leistungsanspruch der Versicherten neu verf�ge.
Dem Verfahrensausgang entsprechend werden die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat der Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Februar 2012 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Bern vom 25. M�rz 2011 werden aufgehoben. Die Sache wird an die IV-Stelle zur�ckgewiesen, damit sie �ber den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Leistungen der Invalidenversicherung neu entscheide.