Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=BSG&Datum=26.01.2006&Aktenzeichen=B%203%20KR%203/05%20R
Timestamp: 2019-11-12 01:18:57
Document Index: 290460941

Matched Legal Cases: ['§ 25', '§ 23', '§ 27', '§ 25', '§ 25', '§ 25', '§ 3']

BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R - dejure.org
https://dejure.org/2006,3708
BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,3708)
BSG, Entscheidung vom 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,3708)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - B 3 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,3708)
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Künstlersozialversicherung - keine Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen bezüglich Verwertung von Namensrechten
Künstlersozialversicherung; keine Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen bezüglich Verwertung von Namensrechten
Künstlersozialversicherung, keine Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen bezüglich Verwertung von Namensrechten
Einbeziehung der auf Grund einer Merchandising-Vereinbarung an Künstler gezahlten Honorare in Form von Umsatzbeteiligungen eines Unternehmens der Musikbranche als "Entgelt" in die Bemessungsgrundlage der Künstlersozialversicherung; Begriff des Entgelts i.S.d. § 25 Abs. 2 ...
Künstlersozialabgabe - Zahlungen für Verwertung der Namensrechte von Künstlern
SG Itzehoe, 09.01.2003 - S 5 KR 72/00
Insoweit handelt es sich um die erstmalige - originäre - Feststellung der KSA, zu der die Beklagte nach §§ 23 ff iVm § 27 Abs. 1a Satz 1 KSVG grundsätzlich berechtigt ist (vgl auch BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 3 RdNr 10).
Das zwischen dem Kläger und dem werbenden Unternehmen für den Werbeflächenverkauf vereinbarte Entgelt wird weder final für eine publizistische Leistung noch kausal wegen ihr gezahlt (zu diesem Maßstab: BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 3 RdNr 16 f) .
Gleiches gilt für Honorare an Künstler, die nicht für die Erhaltung oder Nutzung eines künstlerischen Werks oder einer künstlerischen Leistung, sondern ausschließlich für die Verwertung von Namensrechten - sog Merchandising - gezahlt werden; auch diese unterliegen nicht der KSA (Urteil des Senats vom 26.1.2006 - B 3 KR 3/05 R -, SozR 4-5425 § 25 Nr. 3).
SG Augsburg, 03.11.2015 - S 6 KR 237/14
Trennung zwischen künstlerischer Tätigkeit und dem Verkauf von …
Diese Ansicht werde auch durch das Urteil des BSG vom 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R - gestützt.
Die Einnahmen aus dem Verkauf der Merchandising-Produkte stellen nämlich kein Arbeitseinkommen aus selbstständiger künstlerischer und publizistischer Tätigkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 KSVG dar, da es sich bei dem Verkauf von Merchandising-Produkten nach der Rechtsprechung des BSG um keine künstlerische Tätigkeit handelt (siehe hierzu Urteil des BSG vom 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R - und vom 02.04.2014 - B 3 KS 3/12 R - sowie auch Urteil des Finanzgerichts Köln vom 01.03.2011 - 8 K 4450/08).