Source: http://www.ebay.de/itm/100W-10000LM-120-COB-LED-HALLEN-BELEUCHTUNG-INDUSTRIESTRAHLER-DECKENLEUCHTE-/171220422820?pt=DE_Haus_Garten_Lampen_Licht_Leuchten&hash=item27dd8850a4
Timestamp: 2016-09-25 03:32:20
Document Index: 181981416

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 478', '§ 7', '§ 9', '§ 12']

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100W 10000LM 120° COB LED HALLEN BELEUCHTUNG INDUSTRIESTRAHLER DECKENLEUCHTE Für diese Variante sind keine Fotos verfügbar
12:29:17 MESZ
sparleuchten24
eBay-Artikelnummer:171220422820
09. Aug. 2014 10:33:35 MESZ Alle Änderungen anzeigen
Brauckstr. 24
Telefon:02302 169240
Fax:02302 1692499
E-Mail:info@carparts-online.de
Anmeldenummer im örtlichen Handelsregister oder anderen Registern: HRB 7598
Allgemeine Geschäftsbedingungen Carparts Online GmbH
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, welches einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
Die Firma Carparts-Online GmbH behält sich vor diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Vorher eingegangene Aufträge werden nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Geschäftsbedingungen abgewickelt.
a) Vertragsschluß über eBay
In der Freischaltung der eBay-Angebotsseite liegt das verbindliche Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z. B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der von dem Verkäufer bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des von dem Verkäufer in die eBay-Website eingestellten Artikels zustande. Wird ein Artikel bei eBay mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen, kommt in diesem Fall ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Der Abschluss des Vertrages zum angegebenen Festpreis ist in diesem Fall, solange noch kein Gebot für die Online-Auktion abgegeben wurde, möglich. Wird ein Artikel bei eBay als Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) eingestellt, wird durch die Nutzung des Sofort-Kaufen-Formats (Festpreisformats) unmittelbar ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden abgeschlossen.
b) Vertragsschluß über den Online-Shop
Die im Online-Shop aufgeführten Waren stellen lediglich ein Angebot zur Abgabe eines Vertragsangebotes dar. Die Bestellung durch den Kunden über den Online-Shop gilt als verbindliches Vertragsangebot. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme wird gegenüber dem Kunden schriftlich bestätigt oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt.
c) Eingabefehler
Beim Handel über die Verkaufsplattform eBay kann der Kunde vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten Mitteln seine Eingaben korrigieren. Die Eingaben können während des Bestellvorgangs jederzeit korrigieren werden, indem der Button "Zurück" im Browser gewählt und dann die entsprechende Änderung vorgenommen wird. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang z.B. durch schließen des Browsers komplett abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellvorgang beginnen. Im Rahmen eines Kaufes im Online-Shop können Fehler korrigiert werden, indem der Button "Zurück" im Browser gewählt und dann die entsprechende Änderung vorgenommen wird. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang z.B. durch schließen des Browsers komplett abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellvorgang beginnen. Die Bestellung kann im Warenkorb/Kassenbereich betrachtet werden und dort vor Abgabe des verbindlichen Angebots noch korrigiert werden.
§ 3 - Preise und Zahlungsbedingungen a) Alle Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dabei maßgeblich ist der Preis am Tag der Bestellung. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit sie rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
Der Kaufpreis ist mit der Auftragsbestätigung, spätestens mit Lieferung der Ware fällig. b) Als Verbraucher haben Sie im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfertige Sachen werden beim Käufer abgeholt.
§ 4 - Lieferbedingungen
a) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt dabei grundsätzlich die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus.
Sollten seitens des Kunden eine Sonderversendungsform gewünscht sein, wird diese mit dem üblichen Zuschlag berechnet.
b) Wir sind bemüht, die bestellte Ware innerhalb von 3 Werktagen zu liefern. In der Regel liefern wir den bestellten Artikel an den Kunden innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden. Die angegebenen Lieferfristen gelten nicht als garantiert.
c) Sollten wir die unter § 4 b) genannten Fristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. höhere Gewalt, Arbeitskämpfe etc.), nicht einhalten können, werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren und eine neue, angemessene Lieferfrist setzen. Bei Lieferverzögerungen über 2 Monaten steht dem Käufer eine Rücktrittsrecht zu. d) Soweit ein Vertrag über mehrere Artikel zustande gekommen und es dem Kunden zuzumuten ist, sind wir berechtigt Teillieferungen zu erbringen.
e) Bei den von uns verwendeten Verpackungsmaterialien handelt es sich um bei einem Entsorgungsunternehmen ordnungsgemäß lizensiertes Material und kann von dem Käufer im Rahmen der flächendeckenden Rücknahme dem Wertstoffkreislauf zurückgeführt werden.
§ 5 - Mängelhaftung
a) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Lieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Lieferung der Ware an den Kunden. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben dagegen unberührt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des Gesetzes, kann er im Falle eines Mangels wählen, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neulieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne Nachteile für den Verbraucher ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
b) Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel keine Mängelansprüche. Darüber hinaus hat der Verkäufer das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Hat der Kunde die Kaufmannseigenschaft nach HGB trifft ihn die entsprechende Untersuchungs- und Rügepflicht. Sollten die im HGB angeführten, ihm obliegenden Anzeigepflichten nicht gewahrt werden gilt die Ware als genehmigt.
c) Für Unternehmer beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben dagegen unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
d) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
e) Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche des Kunden aus Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen, sind generell ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, welche die Carparts-Online GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir:
- bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei sich in diesem Falle die Haftung auf den Ersatz des nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung dargelegt wird, ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Eine darüber hinausgehende Schadensersatzhaftung, insbesondere für Folgeschäden, ist ausgeschlossen. Weiterhin haften wir nicht für Schäden, da daraus entstehen, dass die Ware ohne ausreichende Fachkenntnisse verbaut wurde.
§ 7 - Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher
Der Verbraucher kann im Rahmen eines Fernabsatzgeschäftes die Bestellung eines Artikels entsprechend den in nachfolgender Belehrung enthaltenen Bestimmung widerrufen:
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Carparts-Online GmbH, Brauckstr. 47, 58454 Witten, Deutschland, Telefon: 02302/169240, Telefax: 02302/1692499, E-Mail: info@carparts-online.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Carparts-Online GmbH, Brauckstr. 47, 58454 Witten, Deutschland) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständingen und endgültig bestätigtem Zahlungseingang aus dem Liefervertrag vor. Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht verpfänden, in anderer Weise als Sicherheit, jedoch im Rahmen seiner normalen Geschäftstätigkeit, benutzen.
b) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen durch Dritte, hat uns der Käufer unverzüglich, schriftlich zu benachrichtigen, damit entsprechende Gegenmaßnahmen getroffen werden können. In diesem Fall sind Vollstreckungsbeamte oder der Dritte auf das Eigentum von der Carparts-Online GmbH hinzuweisen. Sollte der Dritte nicht in der Lage sein, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
c) In der Zurücknahme sowie der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Sache ist stets ein Rücktritt vom Vertrag zu sehen.
§ 9 - Datenschutzbestimmungen
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden werden von uns im Rahmen des allgemeinen Geschäftsablaufes gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert. Wir verpflichten uns, die Privatsphäre des Kunden zu sichern. Insbesondere verpflichten wir uns, diese Daten nicht an Dritte, die mit der Bestellung nicht befasst sind, weiterzugeben.
Die Texte, Bilder, Grafiken, Animationen, Sound und Videos sowie deren Anordnung auf unserer Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Der Inhalt dieser Website darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet oder geändert werden. Es wird durch die Website keine Lizenz zur Nutzung unseres geistigen Eigentums von uns erteilt, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.
a) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand der Geschäftssitz der Carparts-Online GmbH. Wir sind jedoch berechtigt den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.
c) Falls der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Gerichtsstand der Geschäftssitz der Carparts-Online GmbH. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
d) Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen und Vereinbarungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll in diesem Falle durch die entsprechende gesetzliche Regelung ersetzt werden.
§ 12 - Angaben zur Verkäuferin
Tel. 02302 169240
Fax: 02302 1692499
email: info@carparts-online.de
Web-Adresse/URL: www.carparts-online.de
Eingetragen beim Amtsgericht Bochum: HRB 7598
Ust-IdNr.: DE813716264
Geschäftsführer : Bernd Fink