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Timestamp: 2018-06-20 21:09:11
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Matched Legal Cases: ['§146', '§146', '§146', '§1', '§146', '§ 4']

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Keine Rechtssicherheit für bargeldintensive Betriebe !
Veröffentlicht von:Kerstin Helga Becke Geändert vor 8 Monaten
Präsentation zum Thema: "Keine Rechtssicherheit für bargeldintensive Betriebe !"— Präsentation transkript:
1 Die Kasse und das Finanzamt – Nachzahlungsforderungen des Fiskus vorbeugen
2 Keine Rechtssicherheit für bargeldintensive Betriebe !
Einleitung Keine Rechtssicherheit für bargeldintensive Betriebe ! Bei fast allen Unternehmen mit Kasseneinnahmen kann die Buchführung verworfen werden! Zuschätzungen drohen auch den vielen ehrlichen Unternehmern, die alle Einnahmen ordentlich erklären Das Problem: Kaum jemand erfüllt alle formellen Anforderungen Mehrere BMF-Schreiben sind zu beachten! Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bestätigt Finanzverwaltung
3 Einleitung Aktuelle Schwerpunkte:
Ab endet die Übergangsfrist Alle elektronischen Kassen müssen dann die Einzeldaten speichern oder Verwendung einer offenen Ladenkasse Gesetzgebungsverfahren – Entwurf „Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ Ab technische Sicherungseinrichtung Pflicht Einführung einer Kassennachschau
4 Inhaltsübersicht Historie: Entwicklung der Registrierkasse
1.1 Aufgaben moderner Kassensysteme 1.2 Arten von Kassensystemen Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen Anforderungen der Finanzverwaltung an eine ordnungsgemäße Kassenführung – Status quo und Planung Weitere Hinweise zur sicheren Kassenführung Prüfung der Kasseneinnahmen durch das Finanzamt
5 1. Historie: Entwicklung der Registrierkasse
Erfindung der ersten Registrierkasse: 1879 in Dayton, Ohio, USA Barbesitzer wollte Betrug seines Personals verhindern Seitdem enorme technische Weiterentwicklung der Kassen Moderne Kassensysteme erfüllen viele Funktionen.
6 1.1 Aufgaben moderner Kassensysteme
7 1.2 Arten von Kassensystemen
Branchen- software Server
8 Inhaltsübersicht Historie: Entwicklung der Registrierkasse
1.1 Aufgaben moderner Kassensysteme 1.2 Arten von Kassensystemen Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen Anforderungen der Finanzverwaltung an eine ordnungsgemäße Kassenführung - Status quo und Planung Weitere Hinweise zur sicheren Kassenführung Prüfung der Kasseneinnahmen durch das Finanzamt
9 2. Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen
Geschätzte Einnahmeausfälle pro Jahr zwischen € und €
10 2. Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen
Ärger mit der Kasse – kein Kavaliersdelikt Einschränkung der Selbstanzeige ab Bekanntgabe der Prüfungsanordnung Abschaffung der Teilselbstanzeige
11 2. Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen
Der Finanzverwaltung sind alle Möglichkeiten zur Manipulation der Kasseneinnahmen bekannt! Nutzung des Trainingsspeichers (Tische/Personal) Stornierung von Umsätzen Einsatz von Boneditoren Nichtverbuchung von Einnahmen falsche Programmierung der Kassensoftware Verwendung mehrerer Kassen automatische Erlösverkürzung mittels Zapping manuelle Löschung von Journalbuchungen Häufige Tricks
12 2. Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen
Hoch-risiko Barein-nahmen Friseur-betriebe Bäcker, Fleischer Taxi-gewerbe Hotel- lerie Gastro-nomie Apotheken Einzel-handel Tankstellen u.s.w.
13 2. Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen
Bericht des Bundesrechnungshofs 2003: Steuerausfälle in mehrstelliger Milliardenhöhe drohen Kassensysteme entsprechen nicht „GoBs“ (heute GoBD) Daten werden ohne nachweisbare Spuren verändert Aufforderung an das Bundesfinanzministerium, für Abhilfe zu sorgen
14 Inhaltsübersicht … Anforderungen der Finanzverwaltung an eine ordnungsgemäße Kassenführung – Status quo und Planung 3.1 Offene Ladenkasse 3.2 Kassen ohne elektronische Journale (bis ) 3.3 Übergangsfrist ( – ) 3.4 Kassen ab 3.5 Gesetzentwurf zu Verhinderung von Kassenmanipulationen 3.6 INSIKA – eine Alternative zum Gesetzentwurf
15 3.1 Offene Ladenkasse Offene Ladenkasse darf weiter verwendet werden:
auch nach dem und auch nach dem Gegenwärtig ist keine Pflicht zur Verwendung einer elektronischen Registrierkasse geplant Vorteil der offenen Ladenkasse: Im Gegensatz zur elektronischen Registrierkasse weniger Anforderungen
16 3.1 Offene Ladenkasse Wichtig – Kassenbericht zur Ermittlung der Tageslosung Zwingend folgender Aufbau: Endbestand der Kasse 927,36 € (tatsächlich gezähltes Geld lt. Zählprotoll) + Ausgaben - € + Entnahmen - Einlagen - Kassenanfangsbestand 100,00 € (Wechselgeld; Kassenendbestand Vortag) Tageslosung 827,36 €
17 Achtung – Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
3.1 Offene Ladenkasse Achtung – Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteil vom – X-R-20/13) Das Fehlen täglicher Protokolle über das Auszählen einer offenen Ladenkasse wird als schwerwiegender Fehler bezeichnet!!
18 3.2 Kassen ohne elektronische Journale (bis 31.12.2016)
Gemeint sind elektronische Registrierkassen älterer Bauart, die keine elektronischen Journaldaten speichern können Journaldaten (Kassenrolle oder elektronisches Journal) müssten eigentlich aufbewahrt werden! Nur unter bestimmten Voraussetzungen ist es zulässig, dies nicht zu tun! BMF-Schreiben vom regelt die Voraussetzungen!
19 3.2 Kassen ohne elektronische Journale (bis 31.12.2016)
Folgende Unterlagen/Belege müssen unbedingt aufbewahrt werden: Fortlaufend nummerierte Tagesendsummenbons (Z-Bon) Nachweis der Stornobuchungen und Trainerumsätze Nachweis Zahlungswege (bar, Scheck, Kredit) Des Weiteren alle weiteren Belege im Belegzusammenhang mit dem Tagesendsummenbon, wie z.B.: Kellnerberichte, Zeitzonenberichte Bedienerberichte Artikelberichte Warengruppenberichte usw.
20 3.2 Kassen ohne elektronische Journale (bis 31.12.2016)
Weiterhin müssen alle Organisationsunterlagen aufbewahrt werden. Dazu gehören insbesondere: Bedienungsanleitung Programmieranleitung Kassieranweisung Alle Unterlagen über die Änderung der Kassenprogrammierung …
21 3.2 Kassen ohne elektronische Journale (bis 31.12.2016)
Achtung – Rechtsprechung des Bundesfinanzhof (Urteil vom – X R 20/13) Zitat Leitsatz 5: „Bei einem programmierbaren Kassensystem stellt das Fehlen der aufbewahrungspflichtigen Betriebsanleitung sowie der Protokolle nachträglicher Programmänderungen einen formellen Mangel dar, dessen Bedeutung dem Fehlen von Tagesendsummenbons bei einer Registrierkasse oder dem Fehlen von Kassenberichten bei einer offenen Ladenkasse gleichsteht und der daher grundsätzlich schon für sich genommen zu einer Hinzuschätzung berechtigt.“
22 3.3 Übergangsfrist (26.11.2010–31.12.2016) Übergangsfrist
Kasse kann Daten nicht speichern Umrüstung ist möglich Sofortige Umrüstung Umrüstung ist nicht möglich Verwendung bis Kasse speichert die Journaldaten Sofortige Anwendung
23 Aber: Anforderungen BMF-Schreiben 09.01.1996 beachten
3.3 Übergangsfrist ( – ) Was ist dabei zu beachten? Kassenhersteller legt fest, ob die Kasse umrüstbar ist Zeiträume oder Fristen zur Umrüstung sind nicht geregelt Kauf einer neun oder gebrauchten Kasse, welche die Daten nicht speichert, ist möglich Weiternutzung nur bis Aber: Anforderungen BMF-Schreiben beachten
24 3.4 Kassen ab 01.01.2017 Das BMF-Schreiben vom 26.11.2010
Aufbewahrung aller steuerlichen Einzeldaten jederzeit verfügbar, unverzüglich lesbar, vollständig, unveränderbar und maschinell auswertbar sein. Diese müssen
25 3.4 Kassen ab 01.01.2017 Dazu gehören:
Daten der Einzelumsätze – Journaldaten!! Auswertungsdaten Programmier- und Stammdatenänderungen
26 3.4 Kassen ab 01.01.2017 Was ist dabei zu beachten?
Daten für jede Kasse einzeln speichern! Daten ggf. unveränderbar auf externe Datenträger auslagern Archivsysteme müssen gleiche Auswertungen wie laufende Systeme erlauben Einsatzorte und Zeiträume der Kassen protokollieren Datensicherung nicht vergessen!!
27 3.4 Kassen ab Zusätzlich sind weiterhin auch noch alle Organisationsunterlagen aufzubewahren, insbesondere: Bedienungsanleitung Programmieranleitung Anweisungen zur Programmierung des Geräts …
28 3.4 Kassen ab Urteil des Bundesfinanzhofs zum Datenzugriff der Finanzverwaltung (Urteil vom – X R 42/13) Einzelhändler (z.B. Apotheker) muss im Rahmen der Zumutbarkeit vereinnahmte Umsätze einzeln speichern Zumutbarkeit ist gegeben, wenn das Kassensystem die detaillierten Informationen einzeln aufzeichnet und eine dauerhafte Speicherung möglich ist Recht der Finanzverwaltung zum Datenzugriff auf diese Kassendaten
29 3.5 Gesetzentwurf zur Verhinderung von Kassenmanipulationen
Gesetzgebungsvorhaben hat im Kern zwei Teile: Änderung der Abgabenordnung – Einfügung §146a AO und §146b AO Erlass einer „Technischen Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ Referentenentwurf vom eines „Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“
30 3.5 Gesetzentwurf zur Verhinderung von Kassenmanipulationen
§146a Ordnungsvorschrift für die Buchführung und für Aufzeichnungen mittels elektronischer Aufzeichnungssysteme; Verordnungsermächtigung Abs. 1: „Wer aufzeichnungspflichtige Geschäftsvorfälle oder andere Vorgänge mit Hilfe eines elektronischen Aufzeichnungssystems erfasst, hat ein elektronisches Aufzeichnungssystem zu verwenden, das jeden aufzeichnungspflichtigen Geschäftsvorfall und anderen Vorgang einzeln, vollständig, richtig, zeitgerecht und geordnet aufzeichnet. Das elektronische Aufzeichnungssystem und die Aufzeichnungen nach Satz 1 sind durch eine zertifizierte technische Sicherheitseinrichtung zu schützen. …“
31 3.5 Gesetzentwurf zur Verhinderung von Kassenmanipulationen
Technische Verordnung definiert die konkrete Umsetzung Elektronische Aufzeichnungssysteme sind elektronische oder computergestützte Kassensysteme oder Registrierkassen (§1) Zukünftig könnte die Definition der elektronischen Aufzeichnungssysteme noch erweitert werden um z.B.: Warenwirtschaftssysteme Fakturierungssoftware Elektronische Fahrtenbücher ….
32 3.5 Gesetzentwurf zur Verhinderung von Kassenmanipulationen
Technische Sicherungseinrichtung, bestehend aus: Sicherheitsmodul Speichermedium Digitale Schnittstelle Nicht vorgesehen sind bisher: Registrierkassenpflicht, d.h. offene Ladenkasse bleibt erlaubt Keine Bonpflicht – Kassenbon muss nicht zwingend ausgegeben werden
33 3.5 Gesetzentwurf zur Verhinderung von Kassenmanipulationen
Technische Sicherungseinrichtung – geplante Einführung ab Übergangsregelung bis zum §146b AO ebenfalls ab Einführung einer Kassennachschau Kontrolle der Ordnungsmäßigkeit der Kasse und des Einsatzes des Aufzeichnungssystems
34 !Sanktionierung von Verstößen!
3.5 Gesetzentwurf zur Verhinderung von Kassenmanipulationen !Sanktionierung von Verstößen! „Werden Verstöße gegen die neuen Verpflichtungen zur ordnungsgemäßen Nutzung der technischen Sicherheitseinrichtung festgestellt, können diese als Steuerordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu Euro geahndet werden ...“ Geldbuße ist unabhängig davon, ob ein steuerlicher Schaden entstanden ist oder nicht!
35 3.6 INSIKA – eine Alternative zum Gesetzentwurf
INtegrierte SIcherheitslösung für messwertverarbeitende KAssensysteme IN SI KA Leitung durch Physikalisch Technische Bundesanstalt (PTB) Anwendung in anderen Staaten offener Standard, der die Wettbewerbsgleichheit garantiert
36 3.6 INSIKA – eine Alternative zum Gesetzentwurf
Wesentliche Daten auf Kassenbon und Z-Bericht werden mit der Signatur quasi vom Finanzamt unterschrieben! Kassenbon mit Fiskalchip Buchungen Hashwert Signatur Lfd. Nr. Bon
37 3.6 INSIKA – eine Alternative zum Gesetzentwurf
Auch der Z-Bericht wird mit der Signatur vom Finanzamt unterschrieben! Z-Bericht mit Fiskalchip Lfd. Nummer Umsätze Trainer Signatur
38 3.6 INSIKA – eine Alternative zum Gesetzentwurf
Gesetzgebungsverfahren gegenwärtig ohne INSIKA INSIKA wäre genauso sicher kostengünstiger erprobt und sofort einsatzbereit keine Zertifizierung der Kassen erforderlich einfache Überprüfung durch Finanzverwaltung
39 Inhaltsübersicht Historie: Entwicklung der Registrierkasse
Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen Anforderungen der Finanzverwaltung an eine ordnungsgemäße Kassenführung - Status quo und Planung Weitere Hinweise zur sicheren Kassenführung 4.1 Grundlagen 4.2 Zählprotokoll 4.3 Kassenbericht 4.4 Kassenbuch Prüfung der Kasseneinnahmen durch das Finanzamt
40 4.1 Grundlagen Abgabenordnung
Kasseneinnahmen und Kassenausgaben sollen täglich festgehalten werden Gewinnermittlung § 4 Abs. 3 EStG keine Verpflichtung zum Führen eines Kassenbuchs
41 4.1 Grundlagen Ordnungsmäßigkeit der Buchhaltung
materielle Ordnungsmäßigkeit formelle Ordnungsmäßigkeit
42 4.1 Grundlagen Buchhaltung muss materiell und formell in Ordnung sein Schätzung bei Fehlern der formellen Ordnungsmäßigkeit Auch die materiell richtige Buchhaltung wird bei formellen Fehlern verworfen und es kommt zur Zuschätzung! 
43  4.1 Grundlagen Richtige Führung der Kassenbücher beachten!
Geldmäßige Kassenführung – Kassenbücher müssen den tatsächlichen Geldfluss darstellen! Kassenbücher werden oft nur rechnerisch geführt Hohe Kassenbestände Rechenfehler Kassenminusbeträge Kassensturz führt zu Differenzen …. 
44 4.1 Grundlagen buchführungspflichtige Steuerpflichtige unterliegen wesentlich strengeren formellen Vorschriften als solche, die eine Gewinnermittlung erstellen dürfen Gewinnermittlung durch Überschussrechner: keine Verpflichtung zur Führung von Kassenbüchern Daher weitere Hinweise zur sicheren Kassenführung beachten!
45 4.1 Grundlagen Ordnungsmäßige Kassenführung umfasst Zählprotokoll
Kassenbericht Kassenbuch (bei Buchführungspflicht)
46 4.2 Zählprotokoll
47 4.2 Zählprotokoll Aufbewahrung aller von der Kasse erstellten Dokumente: Beispiel: Kontrollbon über Registrierung Beispiel: Kontrollbon Abrechnung (=> Zählprotokoll)
48 4.3 Kassenbericht Ermittlung der Tageseinnahmen
49 4.4 Kassenbuch Chronologische Aufzeichnung der baren Geschäftsvorfälle
Kassenbuch muss den Soll-/Ist-Vergleich mit dem Kassenbestand ermöglichen
50 Negative Umsätze müssen unbedingt dokumentiert werden!
4.4 Kassenbuch Beweisvorsorge Negative Umsätze müssen unbedingt dokumentiert werden!
51 Inhaltsübersicht Historie: Entwicklung der Registrierkasse
Einnahmeausfälle des Staates bei Bareinnahmen Anforderungen der Finanzverwaltung an eine ordnungsgemäße Kassenführung - Status quo und Planung Weitere Hinweise zur sichern Kassenführung Prüfung der Kasseneinnahmen durch das Finanzamt 5.1 Digitale Betriebsprüfung 5.2 Vorgelagerte Systeme 5.3 Prüfungsmethoden
52 5.1 Digitale Betriebsprüfung
starkes Ansteigen der Prüfungstätigkeit spezielle Schulung der Betriebsprüfer Einsatz der digitalen Datenanalyse Kasseneinnahmen gehören zu den Daten, die sich hervorragend prüfen lassen!
53 5.1 Digitale Betriebsprüfung
Entwicklung 5.1 Digitale Betriebsprüfung Seit dem 1. Januar 2002 digitaler Datenzugriff Dazu gehören: Finanz-, Anlagen- und Lohnbuchhaltung weitere steuerrelevante elektronische Daten, insbesondere Kassendaten Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD) vom
54 5.1 Digitale Betriebsprüfung
gegenwärtig Vor allem Prüfung der Buchführung, die Daten der Vorsysteme werden nur vereinzelt geprüft! Vorrangig Prüfung der Daten aus vorgelagerten Systemen! künftig Umfang und Tiefgang der Prüfung nehmen zu; besseres Aufdecken von Manipulationen Folge
55 5.2 Vorgelagerte Systeme Datenherkunft Daten der Finanzbuchhaltung
Daten aus Vorsystemen (Journaldaten des Kassensystems)
56 5.2 Vorgelagerte Systeme Kassendaten (elektronische Kassen, PC-Kassensysteme, Daten der Wiegekasse) Taxameter Branchensoftware/Branchenlösungen (sog. Back-Office Software, ERP-Systeme) Warenwirtschaftssysteme Kostenrechnung Fakturierungsprogramme Auftragsverwaltung Zahlungsverkehr (z.B. Quicken, Starmoney) elektronische Fahrtenbücher …
57 5.2 Vorgelagerte Systeme Verzögerungsgeld
bei Nichteinräumung des Datenzugriffs mindestens € bis maximal € keine Erstattung nach Übergabe Risikomanagementsystem (RMS)
58 5.3 Prüfungsmethoden
59 5.3 Prüfungsmethoden Finanzverwaltung setzt Prüfsoftware WinIDEA ein
Richtig eingesetzt ist die Prüfsoftware ein effektives Werkzeug Schnellere Prüfung Tiefere/gründlichere Prüfung Wichtig ist vor allem der richtige Einsatz!
60 5.3 Prüfungsmethoden Prüfsoftware WinIDEA erleichtert die Arbeit des Prüfers Entlastung bei Routineaufgaben Daten filtern oder sortieren Vergleich von Daten (z.B. Buchhaltungsdaten mit Kassendaten) Graphische Darstellung der Daten Verdichtung der Daten (z.B. nach Artikeln) …
61 5.3 Prüfungsmethoden Prüfungspraxis – mathematisch-statistische Methoden (Chi-Quadrat-Test, Benford-Analyse oder Prüfung auf Normal- bzw. Lognormalverteilung) haben sich nicht durchgesetzt! Diese Tests bringen kaum gerichtlich verwertbare Ergebnisse! Prüfung auf logische Plausibilität Zeitreihen Lückenanalyse
62 5.3 Prüfungsmethoden Beispiele für Lückenanalyse:
Tage ohne Kasseneinnahmen (mit Feiertagen nach Bundesland und individuellen Öffnungstagen) fehlende Rechnungsnummern fehlende Bonnummern aus dem Kassenjournal
63 5.3 Prüfungsmethoden Zeitreihenvergleich ist eine der effektivsten Prüfungsmethoden grafische Darstellung macht Probleme sofort sichtbar Gegenüberstellung von Vergleichsgrößen oder Gegenüberstellung von Perioden
64 5.3 Prüfungsmethoden
65 5.3 Prüfungsmethoden Zeitreihenvergleich:
Kasseneinnahmen nach Kalenderjahr
66 5.3 Prüfungsmethoden Zeitreihenvergleich: Umsatz / Wareneinsatz
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