Source: http://classictattooberlin.de/de/Unsere-AGB?x3cd8d=60cc83c879a2f51b67d544178bf1d230
Timestamp: 2013-05-23 05:28:39
Document Index: 390569328

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 478', '§ 28']

Allgemeine Geschäftsbedingungen Classic Tattoo Store UG
1. Geltungsbereich Die nachstehende angeführten AGB´s gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, Brief oder Email an die Classic Tattoo Store UG übermittelten Bestellungen und werden mit jeder Bestellung automatisch anerkannt. Die Bestellungen werden entsprechend der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellungen gültigen AGB´s bearbeitet.
Die AGB´s der Classic Tattoo Store UG gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB´s sind nicht Vertragsbestandteil. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. AufrechnungDer Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Classic Tattoo Store UG anerkannt wurden.
3. VertragsabschlussDie Darstellungen der Produkte im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch das Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Kundenbestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatische Emails. Mit dieser Email-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
4. PreiseEs gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültigen gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich. Je nach Zahlungsoption fallen noch Gebühren an. Pro Bestellung gilt ein Mindestbestellwert in Höhe von 10,00 € - in Worten zehn Euro - exklusive der jeweiligen Versandkosten. Gültig bei Bestellungen aus dem In- und Ausland.
5. LieferungDie Lieferung erfolgt ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Ist die Ware sofort verfügbar, kann die Lieferzeit bis zu fünf Werktagen dauern. Bei hohem Auftragsvolumen kann die Lieferzeit sich im Rahmen der Zumutbarkeit verzögern. Die Versandkosten betragen 5,95 € zzgl. der je nach Zahlungsoption fälligen Gebühren. Ab einem Auftragswert in Höhe von 75,00 € liefert die Classic Tattoo Store UG bei nationalen Bestellungen versandkostenfrei. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich Classic Tattoo Store UG entsprechende Teillieferungen vor. Es gelten die Lieferkosten, die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden bei dem jeweiligen Artikel auf der Internetseite angegeben sind. Bei Bestellungen aus dem Ausland, können je nach Nationalität unterschiedliche Versandkosten anfallen.
6. EigentumsvorbehaltFür private Kunden gilt:
Die gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Classic Tattoo Store UG. Im Falle von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegenüber dem privaten Kunden, die Einfluss auf den Kaufgegenstand haben, verpflichtet sich der private Kunde die Classic Tattoo Store UG unverzüglich darüber zu Informieren und alle für diesen Fall relevanten Unterlagen zukommen zu lassen
Für gewerbliche Kunden gilt:Der Kaufgegenstand kann vom gewerblichen Kunden im Zuge des ordentlichen Geschäftsverkehrs weiter veräußert werden. Mit dem Zustande kommen des Kaufvertrages erklärt der gewerbliche Kunde gegenüber der Classic Tattoo Store UG sein Einverständnis, alle Forderungen aufgrund des Weiterverkaufs in Höhe der offenen Forderungen gegen die Classic Tattoo Store UG abzutreten, wobei der gewerbliche Kunde zum Inkasso der Forderungen berechtigt bleibt. Die Classic Tattoo Store UG verpflichtet sich, die Forderungen nicht einzuziehen, soweit sich der gewerbliche Kunde nicht im Zahlungsverzug befindet respektive dieser keinen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt hat. Die Verarbeitung oder Umgestaltung der Kaufgegenstände geschieht stets für die Classic Tattoo Store UG. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, sich nicht im Eigentum der Classic Tattoo Store UG stehenden Gegenständen verarbeitet,
erwirbt diese ein Miteigentum an dem neu entstandenem Gegenstand im Verhältnis des Wertes des Gegenstandes (Faktura-Endbetrag inklusive Mehrwertsteuer) zum Wert des Kaufgegenstandes. Das gleiche gilt auch bei Kaufgegenständen, die untrennbar vermischt wurden. Das heißt, hier zählt das Verhältnis des Wertes zum Zeitpunkt der Vermischung
7. Widerrufsrecht Vertragserklärungen können innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen werden. Wurde der Kaufgegenstand vor Fristablauf überlassen, erfolgt der Widerruf durch Rücksendung des Gegenstandes.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB durch die Classic Tattoo Store UG. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Gegenstandes. Der Widerruf ist zu richten an:
Classic Tattoo Store UGDircksenstraße 8810119 BerlinEmail: shop@classictattooberlin.de
08. Widerrufsfolgen:Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wird die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewährt, ist ggf. Wertersatz an die Classic Tattoo Store UG zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie diese etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wären - zurückzuführen ist. Die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung kann vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird, sondern vielmehr alles unterlassen wurde, was deren Wert beeinträchtigt. Kosten und Risiko der Rücksendung trägt der Kunde zu eigenen Lasten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit dem Empfang der Widerrufserklärung oder des Gegenstandes.
09. ZahlungDie Zahlung erfolgt per Nachnahme, Vorkasse, Sofortüberweisung, PayPal oder Kreditkarte (Visa und Mastercard).
10. Gewährleistung/ Für private Kunden gilt:Gewährleistungsansprüche verjähren bei gebrauchten Gegenständen in einem Jahr ab Lieferung der Ware.
Für gewerbliche Kunden gilt:Gewährleistungsansprüche verjähren auch bei neuer Ware in einem Jahr ab Lieferung der Ware. Die Vorschriften der §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt. Die Gewährleistung für gebrauchte Gegenstände ist ausgeschlossen.
Für private und gewerblichen Kunden gilt gleichermaßen:Verkürzungen der Verjährungsfristen gelten nicht für Gewährleistungsansprüche, die auf Schadensersatz gerichtet sind und/oder auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllungen die ordnungsgemäßen Durchführungen des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben hierbei ebenfalls unberührt. Das Gleiche gilt auch bei Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen der Classic Tattoo Store UG. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden beschränkt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
11. DatenspeicherungGemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht die Classic Tattoo Store UG darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden durch die Classic Tattoo Store UG vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
12. SchlussbestimmungenDieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person öffentlichen Rechts oder öffentlichen Sondervermögens ist, ist Berlin Gerichtsstand; die Classic Tattoo Store UG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
13. Salvatorische KlauselSollten teile oder ganze Absätze der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig werden oder nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, gelten die jeweils gesetzlichen Regelungen.