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Timestamp: 2019-05-19 10:24:16
Document Index: 62660701

Matched Legal Cases: ['§ 82', '§ 42', '§ 42', '§ 30', '§ 136', '§ 152', '§ 13', '§ 5', '§ 72']

Ausübung der Tätigkeiten des Zahnarztes 1 Für die Zwecke dieser Richtlinie sind Tätigkeiten des Zahnarztes die in Absatz 3 definierten Tätigkeiten die unter den in Anhang V Nummer 532 aufgeführten Berufsbezeichnungen
Die Bestimmungen von Absatz 1 gelten für auf dem Gebiet der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik erworbene Ausbildungsnachweise der Hebamme die den in Artikel 40 gestellten Mindestanforderungen an die
Die von den zuständigen Behörden der Bundesrepublik Deutschland ausgestellten Bescheinigungen über die Gleichwertigkeit der nach dem 8 Mai 1945 von den zuständigen Behörden der Deutschen Demokratischen Republik ausgestellten
Nautischen Wachoffizier n§mon§ poruc§k 1 Zugelassene Seefahrtzeit als Nautischer Offiziersassistent auf Schiffen mit einer Bruttoraumzahl von
Technischer Bereich Schulische und berufliche Bildung die zu folgenden Berufen führt in der Tschechischen Republik die Bildung und Ausbildung die zu folgenden Berufen führt zugelassener Techniker zugelassener
Prüfungstechniker für die Prüfung der Verkehrstauglichkeit von Kraftfahrzeugen in der Fahrzeugprüfstelle Diagnosta wykonujcy badania techniczne pojazd§w w stacji kontroli pojazd§w Erforderlich ist i eine achtjährige
Die niederländischen Behörden übermitteln der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten ein Verzeichnis der unter diesen Anhang fallenden Bildungs und
Richtlinie 75368EWG Artikel 7 alle Tätigkeiten des Anhangs der Richtlinie 75368EWG mit Ausnahme der in Artikel 5 Absatz 1 dieser Richtlinie genannten Tätigkeiten Verzeichnis II Ziffer 1 dieses Anhangs ISICSystematik aus
Die Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 82a Abs
Vorrangiges Ziel der Planung ist die planungsrechtliche Sicherung von vorhandenen und die Ermöglichung von neuen Gewerbenutzungen sowie die grundsätzliche städtebauliche Neuordnung des Gebietes ohne jedoch weitreichende
Die Kranbahnfuge Ostfuge und die südlich angrenzenden Flächen sind inzwischen vollständig beräumt und liegen ungenutzt
Gemeinsames Strukturkonzept Flughafenumfeld BBI GSK Der Entwicklungsbereich JohannisthalAdlershof befindet sich im engeren Wirkbereich des Flughafens BBI Durch den neuen Singleairport wird es zu einer erhöhten Nachfrage
Bebauungsplan XV68a Dieser Bebauungsplan wurde am 18122002 festgesetzt
Für die Eingriffe die nicht in den Baugebieten selbst ausgeglichen werden können stellt der Landschaftspark innerhalb der Entwicklungsmaßnahme BerlinJohannisthal Adlershof die zentrale Sammelausgleichsmaßnahme zum Ersatz für die
Im zentralen Bereich des Plangebiets wird als Teilfläche des Landschaftsparks eine 60 Meter breite öffentliche Parkanlage Ostfuge festgesetzt
Im Teilplan Erholung und Freiraumnutzung ist der Geltungsbereich als bebauter Bereich
Erholung. Der westlich des Geltungsbereiches liegende Landschaftspark Johannisthal ist mit seinen Parkfugen und Aktivbändern eine wohnungs und siedlungsnahe Grünfläche
In der Karte 04112 Planungshinweise Stadtklima werden die Flächen als empfindlich gegenüber Nutzungsintensivierungen eingestuft
Aufgrund der Bausubstanz sind die Gebäude und baulichen Anlagen im Geltungsbereich insgesamt relativ wenig attraktiv für gebäudenutzende Vogelarten
Das schalltechnische Gutachten empfiehlt zum Schutz benachbarter Wohnnutzungen die Festsetzung höchstzulässiger Schallleitungspegel für die Gewerbegebiete im Bebauungsplan
Für die Gesamteinschätzung der Umweltrelevanz der geplanten Änderung der Anbindung des Landschaftsparks in nordöstlicher Verlängerung der Ostfuge ist jedoch auch die Weiterführung des öffentlichen Wegerechts im Geltungsbereich des
In den Baugebieten verbleiben mindestens 20 % nicht überbaubare Flächen so dass prinzipiell ausreichend Freiflächen für die Anlage von Versickerungseinrichtungen zur
Dadurch werden insgesamt 15 Bäume gesichert die dem Baumschutz unterliegen und als besonders wertvoll eingestuft
Eingriffsbewertung nach AUHAGENMethode ohne Kompensationsmaßnahmen. Die Eingriffe die der Bebauungsplan ohne Festsetzungen zur Verminderung und Kompensation vorbereitet resultieren va aus dem Verlust an naturhaushaltswirksamen
II 3227 Schutzgut Tiere und Pflanzen Fauna besondere Artenschutzerfordernisse gemäß § 42 BNatSchG Die Vorschriften des § 42 BNatSchG erfordern eine Prüfung inwieweit durch den Bebauungsplan Beeinträchtigungen besonders
industriell genutzten Flächen zeigen dass Vögel eine relativ hohe Toleranz gegenüber gleich bleibenden regelmäßigen Lärmemissionen und Bewegungen von Fahrzeugen und Personen
Ein Verlust von Habitaten der Zauneidechse kann durch eine vorlaufende Entwicklung von geeigneten Umsetzhabitaten in räumlicher Nähe zum Eingriff im Bereich der Ostfuge kompensiert
Zeitraum von 15 April bis 31 Juli Schaffung von Ersatzlebensstätten an neu zu errichtenden Gebäuden in Form künstlicher Nisthilfen Ausgleich für entfallende Lebensstätten bei Gebäudeabriss Eine solche Maßnahme wird
Hinweise zu Schwierigkeiten weiterer Untersuchungsbedarf. Es sind keine Schwierigkeiten aufgetreten die die Beurteilung der Erheblichkeit von möglichen Umweltauswirkungen des Planungsvorhabens maßgeblich eingeschränkt
Schutzgut Wasser. Die Schutzbestimmungen der Verordnung für das Wasserschutzgebiet Wasserwerk Johannisthal Schutzzone III B werden durch die geplanten Festsetzungen nicht erheblich beeinträchtigt
§ 30 BauGB ist mit der Umsetzung der aktuellen Planung des Bebauungsplan 916 in weiten Teilen eine Beibehaltung des Status Quo der Wertigkeit des Ortbildes zu
Für die Zauneidechse sind aufgrund der Schutzanforderungen der FaunaFloraHabitatRichtlinien FFHRL konkrete Vorkehrungen zu treffen um die Verbotslage zu überwinden dh es müssen Umsiedlungsflächen in nutzbarer Struktur zum
Staub und Geruch und ergänzt die textliche Festsetzung Nr 9 bezogen auf dieses
Im Bereich der Ostfuge sollen die Baugrenzen in einem Abstand von 60 m zur öffentlichen Grünfläche festgesetzt werden um diesen optisch aufzuweiten
Nr 3 der Baunutzungsverordnung sind nicht Bestandteil des Bebauungsplans
Dachflächen sind mit einer Neigung von weniger als 15 auszubilden und extensiv zu begrünen dies gilt nicht für technische Einrichtungen und Beleuchtungsflächen
Der Standort für Wissenschaft Wirtschaft und Medien hat in den vergangenen Jahren eine sehr erfolgreiche Entwicklung genommen
Alle Kosten sind in der Kosten und Finanzierungsübersicht der Entwicklungsmaßnahme enthalten die laufend fortgeschrieben
IV 3 Frühzeitige Beteiligung der Behörden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden gem
Der Hinweis dass das Niederschlagswasser von befahrbaren Flächen vorzureinigen ist wurde aufgenommen Kapitel II 3214 Schutzgut Wasser IV 5 Beteiligung der Öffentlichkeit Verfahren. Der Entwurf des Bebauungsplans 916 hat
Angeregt wurde die Festsetzung von wasser und luftdurchlässigen Wegedecken als Ökostandard für alle Investoren und Bauherren im Entwicklungsgebiet auch in den Bebauungsplan 916 aufzunehmen
Gesamtkosten wie zu C E Auswirkungen auf die Zusammenarbeit mit dem Land
Bei Beginn der Entwicklungsmaßnahme befanden sich vorwiegend versiegelte und unversiegelte Lagerflächen und großflächige Gewerbebauten auf dem Gelände
Eine wesentliche Gebietsverbesserung iS des § 136 BauGB und damit des städtebaulichen Sanierungsziels ist erreicht wenn die Erneuerungsmaßnahmen auf etwa 60 % der Grundstücke durchgeführt und die wesentlichen
Ab 1860 wurden neue Baugebiete auf der Grundlage des Hobrechtschen Bebauungsplans ausgewiesen
Planungsrechtlicher Status Flächennutzungsplan. Der Flächennutzungsplan von Berlin stellt den Bereich des Sanierungsgebiets entlang der Brunnenstraße zwischen Torstraße und Anklamer Straße in symbolischer Breite als gemischte
Die Ackerstraße zwischen Tor und Invalidenstraße steht wegen ihrer Situation und Erscheinung als Denkmal der Kultur und Lebensweise der werktätigen Klassen und Schichten als Ensemble unter
Eine Besonderheit war die Gründung der ersten Wasserversorgungsanlage Berlins mit einem Wasserwerk 1856 auf dem Platz an der Belforter Straße der nach Stilllegung des Wasserwerks als städtische Grünanlage angelegt
Städtebauliche Ergebnisse. Das Gebiet Kollwitzplatz hat sich im Verlauf des Sanierungsprozess zu einem Wohnstandort mit überregionaler Attraktivität entwickelt
Sanierungsgebiet LichtenbergWeitlingstraße 31 Historische Entwicklung. Die Besiedelung des sich von der Frankfurter Allee im Norden bis zur Fischerstraße im Süden erstreckenden Wohngebietes erfolgte nur sehr langsam und noch heute
Soziale und kulturelle Infrastruktur Bedarfsgerechter Ausbau der Gemeinbedarfsversorgung durch die Erneuerung vorhandener sowie die Schaffung neuer Einrichtungen unter Berücksichtigung der besonderen Belange von Kindern und
Die Maßnahme Sanierung des KantGymnasium 2 Bauabschnitt soll 2009 im Programm Stadtumbau Ost finanziert
Die Sanierungsmaßnahmen werden in den einzelnen Sanierungsgebieten bzw
Für die Gebietsteile in denen die Sanierung im vereinfachten Verfahren durchgeführt wird ist die Anwendung der besonderen sanierungsrechtlichen Vorschriften der §§ 152 bis 156 des Baugesetzbuchs
ist außer im vereinfachten Sanierungsverfahren auf die Vorschriften des Dritten Abschnitts hinzuweisen
Die Gemeinde kann die Ablösung im Ganzen vor Abschluss der Sanierung zulassen dabei kann zur Deckung von Kosten der Sanierungsmaßnahme auch ein höherer Betrag als der Ausgleichsbetrag vereinbart werden
Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten Erhaltungssatzung 1 Die Gemeinde kann in einem Bebauungsplan oder durch eine sonstige Satzung Gebiete bezeichnen in denen 1 zur Erhaltung der städtebaulichen
Beruht die Feststellung dass eine Umweltprüfung unterbleiben soll auf einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 13a Abs
GVBl S 232 das zuletzt durch Gesetz vom 22 Oktober 2008 GVBl S 290 geändert worden ist wird verordnet Artikel I Die Berliner Juristenausbildungsordnung vom 4 August 2003 GVBl S 298 zuletzt geändert durch Verordnung
Durch die Neufassung wird der Zeitpunkt des Nachweises der bestandenen Schwerpunktbereichsprüfung vom Tag der Anmeldung zum schriftlichen Teil des Notenverbesserungsversuches auf einen deutlich späteren Zeitpunkt
Verordnungsermächtigung 1 Die Senatsverwaltung für Justiz wird ermächtigt durch Rechtsverordnung Vorschriften zu erlassen über 1 das Studium der Pflichtfächer und den Nachweis der Fremdsprachenkompetenz § 5 a Abs
Im Außendienst beschäftigte Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher planmäßige und hilfsweise beschäftigte Beamtinnen und Beamte erhalten zur Abgeltung des ihnen durch die Verpflichtung zur Einrichtung und Unterhaltung eines
Für die Abrechnung der Bürokostenentschädigung für das Jahr 2008 bleibt die in Satz 1 genannte Verordnung jedoch weiter
Zur Vermeidung von Streitigkeiten zwischen Gerichtsvollziehern und Festsetzungsbehörde über die Notwendigkeit anfallender Personalkosten ist es erforderlich einen Personalhöchstbetrag festzusetzen
Wenn eine längerfristige Verhinderung im Sinne des Absatzes 2 absehbar oder geplant ist sind die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher dienstund haushaltsrechtlich verpflichtet die im Verhinderungszeitraum
BGBl I S 2414 zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 24 Dezember
Mit dem Beschluss des Senates im Hinblick auf die Umsetzung des Konzeptes zur Erinnerung an die Berliner Mauer wurden auch die Sanierungsziele fortgeschrieben und geändert
Nr 11 Satz 9 des Finanzverwaltungsgesetzes in der Fassung vom 4 April 2006 BGBl I S 846 1202 das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 5 März 2008 BGBl I S 282 geändert worden ist wird
Nr 11 Satz 7 des Finanzverwaltungsgesetzes enthaltene Ermächtigung durch Rechtsverordnung Landesfamilienkassen zur Wahrnehmung der Aufgaben nach § 72 Abs
Für die bei Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht abgeschlossenen gebührenpflichtigen Amtshandlungen gelten die bisherigen Vorschriften soweit sie für den Gebührenschuldner günstiger
GVBl S 394 geändert durch Nummer 39 der Anlage zum Gesetz vom 30 Oktober 1984
Für die Beitragsberechnung ist der zum Zeitpunkt der letzten maßgeblichen amtlichen Viehzählung vom Mai 2007 vorhandene Bestand an Pferden Rindern Schweinen und Schafen maßgebend vgl
Für das Kalenderjahr 2006 werden von den Besitzerinnen und Besitzern von Rindern Schweinen und Schafen die folgenden Beiträge erhoben 1 Für Rinder jeden Alters in Beständen mit a 1 bis 399 Tieren je Tier 310 b 400 bis
Die Verwahrung erfolgt unter gemeinschaftlichem Verschluss des Richters und des Urkundsbeamten der
Die Ausbildungsleitung hat der Dienstbehörde unverzüglich zu berichten wenn die erfolgreiche Ableistung des Vorbereitungsdienstes der einzelnen Nachwuchskraft ernstlich gefährdet oder