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Timestamp: 2016-10-24 14:10:21
Document Index: 276089826

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'Art. 109']

8C_792/2014 (23.03.2015)
8C_792/2014 � � Urteil vom 23. M�rz 2015
Der 1960 geborene, zuletzt als Bauhilfsarbeiter t�tig gewesene A.________ meldete sich am 22. Februar 2000 wegen R�ckenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen, worunter ein rheumatologisches Gutachten des Spitals B.________ vom 12. August 2002, sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 4. April 2003 eine ganze Invalidenrente zu, was sie nach einer im Januar 2006 eingeleiteten Rentenrevision best�tigte. Anl�sslich einer weiteren Revision von Amtes wegen im Oktober 2011 liess die IV-Stelle A.________ bidisziplin�r bei der Versicherungsmedizin C.________ begutachten (Expertise vom 17. M�rz 2013). Gest�tzt hierauf hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf (Verf�gung vom 15. Oktober 2013).
Die dagegen eingereichte Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 22. September 2014 ab.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz "in Beachtung der Antr�ge der Beschwerde vom 15.11.2013" zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz stellte zutreffend fest, dass die Voraussetzungen f�r eine Anwendung von lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der �nderung vom 18. M�rz 2011 des Bundesgesetzes �ber die Invalidenversicherung (IVG; 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest. IVG) nicht vorliegen, da die laufende Rente einzig auf der Grundlage des aus rheumatologischer Sicht diagnostizierten lumbospondylogenen (intermittierend lumboradikul�ren) Reizsyndroms links zugesprochen wurde. Nachdem ein Zur�ckkommen auf die rentenzusprechende Verf�gung mittels prozessualer Revision oder Wiedererw�gung im Sinne von Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG vorliegend nicht im Raum steht, sind die Voraussetzungen f�r eine Aufhebung der Rente mit dem kantonalen Gericht mittels der materiellen Revision gem�ss Art. 17 Abs. 1 ATSG zu pr�fen. Entgegen dem beschwerdef�hrerischen Einwand ergibt sich nichts Gegenteiliges aus den vorinstanzlichen Darlegungen.
3.1.��ndert sich der Invalidit�tsgrad eines Rentenbez�gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen �nderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, ver�nderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132); dazu geh�rt die Verbesserung der Arbeitsf�higkeit aufgrund einer Angew�hnung oder Anpassung an die Behinderung (Urteile 9C_349/2013 24. Oktober 2013 E. 3.1; 9C_292/2012 vom 7. August 2012 E. 2.3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (SVR 2011 IV Nr. 1 S. 1, 8C_972/2009 E. 3.2; Urteil 8C_133/2013 vom 29. Mai 2013 E. 4.1).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu pr�fen, wobei keine Bindung an fr�here Beurteilungen besteht (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; Urteile 9C_378/2014 vom 21. Oktober 2014 E. 4.2, 9C_226/2013 vom 4. September 2013 mit weiteren Hinweisen).
3.2.�Gest�tzt auf das als beweiskr�ftig erachtete Gutachten der Versicherungsmedizin C.________ vom 17. M�rz 2013, wonach ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit pseudoradikul�rer Symptomatik bestehe, haben sich nach der nicht offensichtlich unrichtigen Feststellung des kantonalen Gerichts die gesundheitlichen Verh�ltnisse durch den Wegfall der direkten Sch�digung der Nervenwurzeln in anspruchsrelevanter Weise ver�ndert, da im Gutachten des Spitals B.________ vom 12. August 2002 noch eine radikul�re Problematik festgestellt worden sei.
3.3.�Der Beschwerdef�hrer vermag nichts Stichhaltiges gegen das Vorliegen eines Revisionsgrundes einzuwenden. Das Abstellen der Vorinstanz auf das Gutachten vom 17. M�rz 2013 verletzt kein Bundesrecht, eine unhaltbare, insbesondere willk�rliche Beweisw�rdigung liegt nicht vor. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern das Gutachten der Versicherungsmedizin C.________ den Anforderungen an die Beweiskraft nicht gen�gt oder worin die behauptete Gefahr einer gutachterlichen Voreingenommenheit liegen soll. Namentlich unter Hinweis auf fehlende segmentale Schmerzen und Gef�hlsst�rungen und auf unglaubw�rdige Demonstrationen einer Fusssenker-Parese sowie einer Fuss- als auch Grosszehenheberschw�che, konnten die Experten radikul�re Schmerzen glaubhaft ausschliessen. Indem keine Nervenreizung mit entsprechender Symptomatik mehr festgestellt werden konnte und die geschilderten Beschwerden einzig noch mit einer muskul�ren Dysbalance in Zusammenhang gebracht wurde, wobei die Gutachter im zeitlichen Verlauf bis zum Gutachtenszeitpunkt eine wesentliche und kontinuierliche Verbesserung des Muskelstatus festhielten, durfte die Vorinstanz von einer revisionsrechtlich erheblichen Ver�nderung des Gesundheitszustands ausgehen. Demzufolge bestand zu Recht kein Anlass f�r weitere medizinische Abkl�rungen und der vorinstanzliche diesbez�gliche Verzicht erfolgte in pflichtgem�sser antizipierter Beweisw�rdigung, ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Soweit der Beschwerdef�hrer die Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsf�higkeitssch�tzung in der Expertise vom 17. M�rz 2013 bem�ngelt, beschr�nkt er sich weitestgehend auf eine im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis unzul�ssige, appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsermittlung und Beweisw�rdigung. Da sich vorliegend die Frage der Zumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung nicht stellt (E. 2 hiervor; BGE 130 V 352) und somit eine Pr�fung der zum invalidisierenden Charakter somatoformer Schmerzst�rungen entwickelten Grunds�tze nicht erforderlich ist, brauchten sich die Experten dazu auch nicht zu �ussern. �berdies sind die gutachterlichen Schlussfolgerungen zur Arbeitsf�higkeit auch insofern nicht widerspr�chlich, als sie Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit stellten und dennoch von einer 100%igen Arbeitsf�higkeit ausgingen. Die vollst�ndige Arbeitsf�higkeit bezieht sich einzig auf Verweisungst�tigkeiten, wobei die gesundheitlichen Beeintr�chtigungen beim zumutbaren Leistungsprofil ihren Niederschlag fanden; f�r die angestammte T�tigkeit als Bauhilfsarbeiter f�hrten die diagnostizierten Beschwerden zur vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit. Sodann stellen das in diesem Verfahren eingereichte Arbeitsunf�higkeitszeugnis des med. prakt. D.________ vom 15. September 2014 und die E-Mail der IV-Stelle vom 24. September 2014, unzul�ssige neue Beweismittel im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG dar und wurden zudem nach Erlass der den gerichtlichen Pr�fungszeitraum begrenzenden Verf�gung vom 15. Oktober 2013 (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4) erstellt, wobei ohnehin daraus nichts zu Gunsten des Beschwerdef�hrers abgeleitet werden k�nnte. Das kantonale Gericht hat ferner bereits den Einwand, Alter und fehlende Ausbildung st�nden einer objektiv verwertbaren Restarbeitsf�higkeit entgegen, zutreffend entkr�ftet . Gleiches gilt mit Blick auf die Rentenbezugsdauer (vgl. Urteile 9C_816/2013 vom 20. Februar 2014 E. 2.1 und 9C_848/2012 vom 14. Februar 2013 E. 5.1, je mit Hinweisen). Nach dem Gesagten bleibt auch die vorinstanzliche Feststellung einer nunmehr uneingeschr�nkten Arbeitsf�higkeit in einer leidensadaptierten T�tigkeit verbindlich (E. 1).
3.4.�Mit den vorinstanzlichen Erw�gungen zur Frage eines Abzugs vom Tabellenlohn setzt sich der Beschwerdef�hrer nicht auseinander. Jedenfalls ist der Verzicht hierauf bundesrechtskonform. Die �brigen Gesichtspunkte der Invalidit�tsbemessung werden ebenfalls nicht bestritten und geben keinen Anlass zu Weiterungen. Damit best�tigte die Vorinstanz die Rentenaufhebung zu Recht. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegr�ndet (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG).