Source: http://submatix.com/index.php/de/main-menu-home-de2/main-home-useconditions-de
Timestamp: 2020-01-18 22:22:32
Document Index: 109047551

Matched Legal Cases: ['§3', '§4', '§5', '§5', '§3', '§5']

﻿﻿﻿ Nutzungs- bedingungen
§3 Bei den externen Links handelt es sich um eine subjektive Auswahl von Verweisen auf andere Internetseiten. Für den Inhalt dieser Seiten sind die jeweiligen Betreiber / Verfasser selbst verantwortlich und haftbar. Von etwaigen illegalen, persönlichkeitsverletzenden, moralisch oder ethisch anstößigen Inhalten distanzieren wir uns in aller Deutlichkeit. Bitte informiert uns, wenn wir auf ein solches Angebot linken sollten.
§4 Submatix ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist Submatix nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 abs.2 TDG).
§5 Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Submatix hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von dieser Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
§3-§5 dieser Nutzungsbedingungen verwenden wir hier mit freundlicher Genehmigung des Datenschutzbeauftragten Berlin, von dessen Website wir diese für unsere Zwecke abgeleitet haben.