Source: https://www.arbeitssicherheit.de/schriften/dokument/0%3A141487%2C54.html
Timestamp: 2018-12-14 04:27:05
Document Index: 21961157

Matched Legal Cases: ['§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 11', '§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 7', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 28', '§ 29', '§ 29', '§ 30', '§ 30', '§ 30', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 44', '§ 45', '§ 46', '§ 46', '§ 47', '§ 48', '§ 49', '§ 49', '§ 50', '§ 51', '§ 52', '§ 53', '§ 54', '§ 54', '§ 55', '§ 56', '§ 57', '§ 58', '§ 59', '§ 60', '§ 60', '§ 61', '§ 62', '§ 63', '§ 64', '§ 65', '§ 65', '§ 66', '§ 67', '§ 68', '§ 69', '§ 69', '§ 70', '§ 70', '§ 71', '§ 72', '§ 72', '§ 73', '§ 74', '§ 75', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 80', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 93', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 103', '§ 103', '§ 104', '§ 104', '§ 105', '§ 105', '§ 106', '§ 107', '§ 108', '§ 109', '§ 110', '§ 111', '§ 111', '§ 111', '§ 112', '§ 113', '§ 113', '§ 114', '§ 115', '§ 115', '§ 116', '§ 116', '§ 117', '§ 117', '§ 118']

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Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschu...
§ 53 StrlSchV, Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei siche...
§ 53 StrlSchV
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)
Kapitel 3 – Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung → Abschnitt 5 – Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
Titel: Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)
Amtliche Abkürzung: StrlSchV
Gliederungs-Nr.: 751-1-8
§ 53 StrlSchV – Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
(1) 1Zur Eindämmung und Beseitigung der durch Unfälle oder Störfälle auf dem Betriebsgelände entstandenen Gefahren sind das hierzu erforderliche, geschulte Personal und die erforderlichen Hilfsmittel vorzuhalten. 2Deren Einsatzfähigkeit ist der zuständigen Behörde nachzuweisen. 3Dies kann auch dadurch geschehen, dass ein Anspruch auf Einsatz einer für die Erfüllung dieser Aufgaben geeigneten Institution nachgewiesen wird.
(2) 1Den für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung sowie den für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden, den Feuerwehren sowie den öffentlichen und privaten Hilfsorganisationen sind die für die Beseitigung einer radiologischen Notstandssituation, eines Unfalls oder Störfalls notwendigen Informationen und die erforderliche Beratung zu geben. 2Das Gleiche gilt für die Planung der Beseitigung der Folgen einer radiologischen Notstandssituation, eines Unfalls oder eines Störfalls. 3Darüber hinaus ist den zuständigen Behörden, den Feuerwehren und den Hilfsorganisationen jede Information und Beratung zu geben, die für die Aus- und Fortbildung von Einsatzkräften sowie die Unterrichtung im Einsatz hinsichtlich der auftretenden Gesundheitsrisiken und der erforderlichen Schutzmaßnahmen notwendig sind.
(3) 1Die zuständigen Behörden, Feuerwehren und Hilfs-Organisationen unterrichten die Personen, die im Falle einer radiologischen Notstandssituation bei Rettungsmaßnahmen eingesetzt werden können, über die gesundheitlichen Risiken eines solchen Einsatzes und relevante Vorsichtsmaßnahmen. 2Die entsprechenden Informationen tragen den verschiedenen Arten von radiologischen Notstandssituationen Rechnung und werden regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht. 3Die Informationen werden, sobald eine Notstandssituation eintritt, den Umständen der konkreten Situation entsprechend, ergänzt.
(4) 1Die Absätze 1 und 2 sind nicht auf den Umgang mit radioaktiven Stoffen anzuwenden, deren Aktivitäten die Freigrenzen der Anlage III Tabelle 1 Spalte 2 um nicht mehr überschreiten als das
107fache, wenn es sich um offene radioaktive Stoffe handelt,
1010fache, wenn es sich um umschlossene radioaktive Stoffe handelt.
2Das Gleiche gilt für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen, falls deren Errichtung keiner Genehmigung nach § 11 Abs. 1 bedarf. 3Die Sätze 1 und 2 sind auch anzuwenden, wenn in dem einzelnen Betrieb oder selbstständigen Zweigbetrieb, bei Nichtgewerbetreibenden am Ort der Tätigkeit des Antragstellers, mit radioaktiven Stoffen in mehreren räumlich voneinander getrennten Gebäuden, Gebäudeteilen, Anlagen oder Einrichtungen umgegangen wird, die Aktivität der radioaktiven Stoffe in den einzelnen Gebäuden, Gebäudeteilen, Anlagen oder Einrichtungen die Werte des Satzes 1 nicht überschreitet und ausreichend sichergestellt ist, dass die radioaktiven Stoffe aus den einzelnen Gebäuden, Gebäudeteilen, Anlagen oder Einrichtungen nicht zusammenwirken können.
§ 1 StrlSchV, Zweckbestimmung
§ 2 StrlSchV, Anwendungsbereich
§ 3 StrlSchV, Begriffsbestimmungen
§§ 4 - 92b, Teil 2 - Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung aus der zielgerichteten Nutzung bei Tätigkeiten
§§ 4 - 6, Kapitel 1 - Strahlenschutzgrundsätze, Grundpflichten und allgemeine Grenzwerte
§ 4 StrlSchV, Rechtfertigung
§ 5 StrlSchV, Dosisbegrenzung
§ 6 StrlSchV, Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung
§§ 7 - 29, Kapitel 2 - Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe
§§ 7 - 10, Abschnitt 1 - Umgang mit radioaktiven Stoffen
§ 7 StrlSchV, Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen
§ 8 StrlSchV, Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrenn...
§ 9 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffe...
§ 10 StrlSchV, Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge
§§ 11 - 14, Abschnitt 2 - Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen
§ 11 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Bet...
§ 12 StrlSchV, Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierende...
§ 12a StrlSchV, Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugun...
§ 13 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Er...
§ 14 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeu...
§ 15, Abschnitt 3 - Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
§ 15 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einr...
§§ 16 - 18, Abschnitt 4 - Beförderung radioaktiver Stoffe
§ 16 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige Beförderung
§ 17 StrlSchV, Genehmigungsfreie Beförderung
§ 18 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung
§§ 19 - 22, Abschnitt 5 - Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe
§ 19 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung
§ 20 StrlSchV, Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung
§ 21 StrlSchV, Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verb...
§ 22 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbring...
§§ 23 - 24, Abschnitt 6 - Medizinische Forschung
§ 23 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisie...
§ 24 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe...
§§ 25 - 27, Abschnitt 7 - Bauartzulassung
§ 25 StrlSchV, Verfahren der Bauartzulassung
§ 26 StrlSchV, Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart
§ 27 StrlSchV, Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers ein...
§ 28, Abschnitt 8 - Ausnahmen
§ 28 StrlSchV, Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige
§ 29, Abschnitt 9 - Freigabe
§ 29 StrlSchV, Voraussetzungen für die Freigabe
§§ 30 - 79, Kapitel 3 - Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung
§ 30, Abschnitt 1 - Fachkunde im Strahlenschutz
§ 30 StrlSchV, Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz
§§ 31 - 35, Abschnitt 2 - Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes
§ 31 StrlSchV, Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte
§ 32 StrlSchV, Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschut...
§ 33 StrlSchV, Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschu...
§ 34 StrlSchV, Strahlenschutzanweisung
§ 35 StrlSchV, Auslegung oder Aushang der Verordnung
§§ 36 - 45, Abschnitt 3 - Schutz von Personen in Strahlenschutzbereichen; physikalische Strahlenschutzkontrolle
§ 36 StrlSchV, Strahlenschutzbereiche
§ 37 StrlSchV, Zutritt zu Strahlenschutzbereichen
§ 38 StrlSchV, Unterweisung
§ 39 StrlSchV, Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen
§ 40 StrlSchV, Zu überwachende Personen
§ 41 StrlSchV, Ermittlung der Körperdosis
§ 42 StrlSchV, Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht
§ 44 StrlSchV, Kontamination und Dekontamination
§ 45 StrlSchV, Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen
§§ 46 - 48, Abschnitt 4 - Schutz von Bevölkerung und Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten
§ 46 StrlSchV, Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung
§ 47 StrlSchV, Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe
§ 48 StrlSchV, Emissions- und Immissionsüberwachung
§§ 49 - 53, Abschnitt 5 - Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
§ 49 StrlSchV, Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerk...
§ 50 StrlSchV, Begrenzung der Strahlenexposition als Folge von Störfällen bei so...
§ 51 StrlSchV, Maßnahmen bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen
§ 52 StrlSchV, Vorbereitung der Brandbekämpfung
§ 53 StrlSchV, Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bede...
§§ 54 - 59, Abschnitt 6 - Begrenzung der Strahlenexposition bei der Berufsausübung
§ 54 StrlSchV, Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen
§ 55 StrlSchV, Schutz bei beruflicher Strahlenexposition
§ 56 StrlSchV, Berufslebensdosis
§ 57 StrlSchV, Dosisbegrenzung bei Überschreitung
§ 58 StrlSchV, Besonders zugelassene Strahlenexpositionen
§ 59 StrlSchV, Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung
§§ 60 - 64, Abschnitt 7 - Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen
§ 60 StrlSchV, Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge
§ 61 StrlSchV, Ärztliche Bescheinigung
§ 62 StrlSchV, Behördliche Entscheidung
§ 63 StrlSchV, Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 64 StrlSchV, Ermächtigte Ärzte
§§ 65 - 71, Abschnitt 8 - Sonstige Anforderungen
§ 65 StrlSchV, Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe
§ 66 StrlSchV, Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung
§ 67 StrlSchV, Strahlungsmessgeräte
§ 68 StrlSchV, Kennzeichnungspflicht
§ 69 StrlSchV, Abgabe radioaktiver Stoffe
§ 69a StrlSchV, Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen
§ 70 StrlSchV, Buchführung und Mitteilung
§ 70a StrlSchV, Register über hochradioaktive Strahlenquellen
§ 71 StrlSchV, Abhandenkommen, Fund, Erlangung der tatsächlichen Gewalt
§§ 72 - 79, Abschnitt 9 - Radioaktive Abfälle
§ 72 StrlSchV, Planung für Anfall und Verbleib radioaktiver Abfälle
§ 73 StrlSchV, Erfassung
§ 74 StrlSchV, Behandlung und Verpackung
§ 75 StrlSchV, Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle
§ 76 StrlSchV, Ablieferung
§ 77 StrlSchV, Ausnahmen von der Ablieferungspflicht
§ 78 StrlSchV, Zwischenlagerung
§ 79 StrlSchV, Umgehungsverbot
§§ 80 - 92, Kapitel 4 - Besondere Anforderungen bei der medizinischen Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung
§§ 80 - 86, Abschnitt 1 - Heilkunde und Zahnheilkunde
§ 80 StrlSchV, Rechtfertigende Indikation
§ 81 StrlSchV, Beschränkung der Strahlenexposition
§ 82 StrlSchV, Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Men...
§ 83 StrlSchV, Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung
§ 84 StrlSchV, Bestrahlungsräume
§ 85 StrlSchV, Aufzeichnungspflichten
§ 86 StrlSchV, Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkund...
§§ 87 - 92, Abschnitt 2 - Medizinische Forschung
§ 87 StrlSchV, Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten
§ 88 StrlSchV, Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Perso...
§ 89 StrlSchV, Mitteilungs- und Berichtspflichten
§ 90 StrlSchV, Schutzanordnung
§ 91 StrlSchV, Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen
§ 92 StrlSchV, Ethikkommission
§§ 92a - 92b, Kapitel 5 - Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der Tierheilkunde
§ 92a StrlSchV, Beschränkung der Strahlenexposition bei Tierbegleitpersonen
§ 92b StrlSchV, Berechtigte Personen in der Tierheilkunde
§§ 93 - 104, Teil 3 - Schutz von Mensch und Umwelt vor natürlichen Strahlungsquellen bei Arbeiten
§§ 93 - 94, Kapitel 1 - Grundpflichten
§ 93 StrlSchV, Dosisbegrenzung
§ 94 StrlSchV, Dosisreduzierung
§§ 95 - 96, Kapitel 2 - Anforderungen bei terrestrischer Strahlung an Arbeitsplätzen
§ 95 StrlSchV, Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen
§ 96 StrlSchV, Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen
§§ 97 - 102, Kapitel 3 - Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
§ 97 StrlSchV, Überwachungsbedürftige Rückstände; unzulässige Verbringung
§ 98 StrlSchV, Entlassung von Rückständen aus der Überwachung
§ 99 StrlSchV, In der Überwachung verbleibende Rückstände
§ 100 StrlSchV, Mitteilungspflicht, Rückstandskonzept, Rückstandsbilanz
§ 101 StrlSchV, Entfernung von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken
§ 102 StrlSchV, Überwachung sonstiger Materialien
§ 103, Kapitel 4 - Kosmische Strahlung
§ 103 StrlSchV, Schutz des fliegenden Personals vor Expositionen durch kosmische...
§ 104, Kapitel 5 - Betriebsorganisation
§ 104 StrlSchV, Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§§ 105 - 110, Teil 4 - Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe zu Produkten
§ 105 StrlSchV, Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Akt...
§ 106 StrlSchV, Genehmigungsbedürftiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und gene...
§ 107 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für den Zusatz von radioaktiven Stof...
§ 108 StrlSchV, Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Kons...
§ 109 StrlSchV, Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbrin...
§ 110 StrlSchV, Rückführung von Konsumgütern
§§ 111 - 118, Teil 5 - Gemeinsame Vorschriften
§§ 111 - 112, Kapitel 1 - Berücksichtigung von Strahlenexpositionen
§ 111 StrlSchV, Festlegungen zur Ermittlung der Strahlenexposition; Duldungspfli...
§ 112 StrlSchV, Strahlenschutzregister
§§ 113 - 114, Kapitel 2 - Befugnisse der Behörde
§ 113 StrlSchV, Anordnung von Maßnahmen
§ 114 StrlSchV, Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften
§ 115, Kapitel 3 - Formvorschriften
§ 115 StrlSchV, Elektronische Kommunikation
§ 116, Kapitel 4 - Ordnungswidrigkeiten
§ 116 StrlSchV, Ordnungswidrigkeiten
§§ 117 - 118, Kapitel 5 - Schlussvorschriften
§ 117 StrlSchV, Übergangsvorschriften
§ 118 StrlSchV, Abgrenzung zu anderen Vorschriften, Sanierung von Hinterlassensc...
Anlage 1 StrlSchV, Genehmigungsfreie Tätigkeiten
Anlage 2 StrlSchV, Erforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen
Anlage 3 StrlSchV, Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, We...
Anlage 4 StrlSchV, Festlegungen zur Freigabe
Anlage 5 StrlSchV, Voraussetzungen für die Bauartzulassung von Vorrichtungen
Anlage 6 StrlSchV, Dosimetrische Größen, Gewebe- und Strahlungs-Wichtungsfaktore...
Anlage 7 StrlSchV, Annahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition
Anlage 8 StrlSchV, Ärztliche Bescheinigung
Anlage 9 StrlSchV
Anlage 10 StrlSchV
Anlage 11 StrlSchV
Anlage 12 StrlSchV
Anlage 13 StrlSchV
Anlage 14 StrlSchV
Anlage 15 StrlSchV, Standarderfassungsblatt für hochradioaktive Strahlenquellen ...
Anlage 16 StrlSchV, Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten