Source: http://www.juramagazin.de/Sitemap_25_48.html
Timestamp: 2019-03-23 06:32:26
Document Index: 114422576

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 15', '§ 13', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 29', '§ 62', '§ 121', '§ 101']

Sie erklärte zugleich dass sie im Zuge der Standortdiskussion mit der Firma Choren umfassende Gespräche geführt habe begleitende Untersuchungen vornehme Fragen der Standortsuche und Standortentwicklung bearbeite und die Machbarkeit
Einer Untersuchung der StiftungWarentest zufolge ist die Sicherheit der spielenden Kinder jedoch nicht immer garantiert Herausstehende Schrauben zerschlissene Fangnetze oder ungeschützte Metallgebläse neben Hüpfburgen führten zu
In Nordrhein Westfalen beruht die Überprüfung der fremdsprachlichen Kompetenz im Unterrichtsfach Englisch auf den Prüfungsanforderungen Reproduktion und Textverstehen Reorganisation und Analyse sowie Werten und
Wie der Presse zu entnehmen war soll der Essener Professor Christoph Broelsch die Behandlung von Patienten davon abhängig gemacht haben ob sie bereit waren Spenden in Höhe von 5000 bis 10000 Euro auf ein Klinikkonto
Kurz nachdem Sozialminister Laumann CDU den neuesten Armutsbericht für NRW vorstellte lässt sich Kabinettskollege Professor Pinkwart FDP auf Steuerzahlerkosten in einer schwarzen NobelStretchLimousine der Marke Lincoln durch
Welche Fächerkombinationen haben diese Lehrerinnen und Lehrer im Kreis Mettmann an den einzelnen Schulen sämtlicher
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1580 vom 17 April 2007 In der kleinen Anfrage 1430 vom 21022007 Drs
Wenn die fertig sind sinkt unser CO2Ausstoß um 16 Millionen Tonnen sagte Thoben der tageszeitung Freitagausgabe Konkrete Zielvorgaben für die Reduktion der KohlendioxidEmissionen in Nordrhein Westfalen lehnte Thoben jedoch
In der Antwort auf die Anfrage 1444 Drucksache 144187 rechtfertigt die Landesregierung die bisherige kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten an RWE wortreich und führt weiterhin aus RWE muss bereits heute d. h. in der
Handhabung des Landesreisekostengesetzes im Bereich der Berufskollegs Laut § 1 des Landesreisekostengesetzes LRKG wird die Erstattung von Reisekosten gewährt wenn der Bedienstete eine Dienstreise oder einen Dienstgang gemäß § 2 des
Familie und Studium Wortlaut der Kleinen Anfrage 1583 vom 17 April 2007 Zunehmend erheben sich gegen Studiengebühren an den Hochschulen in NRW Bedenken in Hinsicht auf die Vereinbarkeit mit der in der Landesverfassung verankerten
Passive Schallschutzmaßnahmen am Flughafen KölnBonn Wortlaut der Kleinen Anfrage 1595 vom 25 April 2007 Der Flughafen KölnBonn legt im Zusammenhang mit den Beschwerden über die vom nächtlichen Fluglärm ausgehenden
Passagierflüge während der Nacht am Flughafen KölnBonn Wortlaut der Kleinen Anfrage 1596 vom 25 April 2007 In dem sogenannten 22PunkteProgramm des Landtages zum Nachflug am Flughafen KölnBonn war enthalten dass
Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ermittelt wegen einer Reihe ungeklärter Todesfälle gegen den Chirurgen Dr P Dieser leitet die StAntoniusKlinik in Wegberg Kreis Heinsberg. Die Bezirksregierung hat nach Darstellung der
Eine Möglichkeit zur Reduktion des Hochwasserrisikos besteht in der aus Gründen der Erniedrigung von HochwasserFlutwellen ohnehin geplanten Errichtung von Flutpoldern im Orsoyer Rheinbogen durch die zumindest in manchen
Aber wenn ich die Chance erhalte einen zusätzlichen Lehrer ins Kollegium aufzunehmen dann greife ich doch freudig zu
Entwicklung der Nachhilfeangebote in Nordrhein Westfalen Wortlaut der Kleinen Anfrage 1586 vom 23 April 2007 In den vergangenen Jahren ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler die Nachhilfeangebote wahrnehmen stetig gestiegen
Neues Konzept zur sonderpädagogischen Förderung Kann die Landesregierung zur Klärung von Unklarheiten und offenen Fragen beitragen I und auf die Kleine Anfrage
In § 15 Satz 2 werden nach den Wörtern § 13 die Wörter und die Zuwendungen für Infrastrukturmaßnahmen die vor dem 1 Januar 2008 vom Land bewilligt oder vereinbart wurden
In der Tageszeitung vom 25052007 wird Wirtschaftsministerin Christa Thoben mit den Aussagen zitiert Aber ich weiß dass Sie einen großen Sportwagen 48 Stunden lang mit Vollgas fahren können und dann genauso viel emittieren wie eine
Wortlaut der Kleinen Anfrage 1608 vom 4 Mai 2007 Durch das neue Schulgesetz wurde die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlungen
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung 1 Wann hat der Vorsitzende der FDPFraktion im Landtag Nordrhein Westfalen Gerhard Papke den Verkauf des LufthansaAktienpakets
Bericht A Allgemeines. Der Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Drucksache 142594 wurde vom Plenum in seiner Sitzung am 27 September 2006 an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz Landwirtschaft und
Die Einschränkung fände ihre Rechtfertigung in dem legitimen Ziel die Abgabenlast der Gebührenpflichtigen zu minimieren
Welche Fächerkombinationen haben diese Lehrerinnen und Lehrer in den Gemeinden Jüchen Kaarst Korschenbroich und Meerbusch an den einzelnen Schulen
Durch Auswahl und Kombination geeigneter Kompensationsflächen und maßnahmen ist die Inanspruchnahme von Flächen für diese Zwecke auf das unabdingbar notwendige Maß zu
§ 12b erhält folgende Fassung § 12b Rechtsbehelfe von Vereinen 1 Ein nach § 12 anerkannter Verein kann ohne in seinen Rechten verletzt zu sein Rechtsbehelfe nach Maßgabe der Verwaltungsgerichtsordnung einlegen
Einer Strategischen Umweltprüfung bedarf es bei der Änderung eines Landschaftsplans nach § 29 Abs
Artikel VIII Neubekanntmachung Unverändert Artikel IX InKraftTreten. Das Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in
Die Einführung eines Vorrangs des zuerst entstandenen Rechts auf Bebauung vor dem gesetzlichen Biotopschutz § 62 Abs
Weitere Stellungnahmen Institutionen Stellungnahme Vereinigung der Freizeitreiter und fahrer in Deutschland e V Landesverband
Alarm bei der rechtsprechenden Gewalt. Das Justizministerium hat Anfang Mai mitgeteilt dass sich die Zahl der Häftlinge die nach sechs Monaten Untersuchungshaft auf freien Fuß gesetzt werden mussten weil die Frist des § 121 der
Kinderarmut ist kein Randproblem. Der Sozialbericht 2007 belegt den enormen Anstieg der Kinderarmut Mehr als 800000 Kinder in NRW das bedeutet jedes vierte Kind lebt mittlerweile in einem armen Haushalt
Eine Stärkung der Partizipationsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche ist dringend geboten
Nach dem Sozialhilferecht werden die Kosten für Unterkunft und Heizung zusätzlich zu den Leistungen zum Lebensunterhalt von den Trägern der Grundsicherung gezahlt
Bisher vermisst Ein Klimaschutzziel der NRWLandesregierung. Die europäischen Staats und Regierungschefs haben eine Reduzierung des
Neben dem ersten Nationalpark Eifel der in der letzten Legislaturperiode erfolgreich eingerichtet wurde hat Nordrhein Westfalen als großes Land das natürliche Potential für weitere Nationalparke
Selbst das Einkommen der erwachsenen Näher reicht in der Regel zur Ernährung der Familien nicht
Welche Fächerkombinationen haben diese Lehrerinnen und Lehrer in der Stadt Krefeld an den einzelnen Schulen sämtlicher
Die Föderalismusreform hat den Ländern unter anderem die Gesetzgebungszuständigkeit für das Versammlungsrecht übertragen
Bereits im Jahre 2002 wurde durch das Innenministerium Nordrhein Westfalen die Altersstruktur in den Polizeibehörden erhoben
Zur Zahl der insgesamt in Nordrhein Westfalen lebenden Muslime sowie zur Verteilung auf die verschiedenen religiösen Richtungen und Nationalitäten liegen keine exakten statistischen Angaben sondern nur Schätzungen vor
Seit dem Erscheinen des 1 Kulturwirtschaftsberichtes in NRW vor 15 Jahren ist die Kulturwirtschaft zunehmend in den öffentlichen und politischen Fokus gerückt und wird längst als eigenständiges Wirtschaftsfeld
Der Frauenanteil beim wissenschaftlichen Nachwuchs sinkt in NRW Wie das Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik im Mai 2007 feststellte haben im letzten Jahr an den 18 nordrheinwestfälischen Hochschulen mit Habilitationsrecht
Die Leistungen der Daseinsvorsorge bewegen sich in einem besonderen Spannungsverhältnis. Die unterschiedlichen Interessen der kommunalen Selbstverwaltung der Verbraucherinnen und Verbraucher der privaten Dienstleister sowie die
Zur Entwicklung von Ersatz und Ergänzungsmethoden in der Forschung dienen bundesweit bisher zwei Förderprogramme Seit 1984 der BMBF Förderschwerpunkt Ersatzmethoden zum Tierversuch und seit 1990 die Vergabe von Forschungsmitteln
Gegenüberstellung Gesetzentwurf der Landesregierung Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaft Mittelstand und Energie Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Landesentwicklung Landesentwicklungsprogramm
Zentrale Versorgungsbereiche legen die Kommunen als Haupt Neben oder Nahversorgungszentren räumlich und funktional
Welche Fächerkombinationen haben diese Lehrerinnen und Lehrer im Kreis Kleve an den einzelnen Schulen sämtlicher
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zu dem Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 142581 Neudruck Individuelle Förderung darf nicht nur ein Schlagwort sein Berichterstatter Abg
In der abschließenden Beratung machten Vertreterinnen der Fraktion der SPD deutlich dass eine nahezu ausschließliche Förderung von Hochbegabten nicht ausreiche
Bericht A Allgemeines. Der Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 143968 wurde vom Landtag nach der 1 Lesung am 29 März 2007 einstimmig an den Haushalts und Finanzausschuss federführend und an den Innenausschuss zur
Zur Problembeschreibung führte die Landesregierung aus mit Blick auf die von ihr mit Nachdruck betriebene Verwaltungsstrukturreform verfolge das Justizministerium im Justizvollzug unter anderem das Ziel durch eine Verschlankung des
GG neu gilt Recht das als Bundesrecht erlassen worden ist aber wegen der Aufhebung von Artikel 75 nicht mehr als Bundesrecht erlassen werden könnte als Bundesrecht fort
Bericht Nach § 101 LHO wird die Rechnung des Landesrechnungshofs vom Landtag geprüft der auch die Entlastung
Bericht A Allgemeines. Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN Drucksache 143646 wurde durch Plenarbeschluss vom 7 Februar 2007 an den Ausschuss für Wirtschaft Mittelstand und Energie zur Federführung sowie zur
Im Wege der Novellierung sollen bei der Umsetzung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch aufgetretene Handlungsnotwendigkeiten in folgenden Bereichen des Ausführungsgesetzes durchgeführt werden neue
Im Verlauf der Anhörung wurden vom Ausschuss zwei ergänzende Unterlagen
Der Antrag zielt stattdessen auf die Verabredung von Zielvereinbarungen zwischen den kommunalen Trägern und den ARGEn einerseits und der Landesregierung
Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Die Anlagen A und B zu Artikel 1 werden durch die beigefügten Anlagen A und
Vor der Fraktion BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN wurde unter Hinweis dass die bisherige Festlegung des Aufgabencharakters für die kommunalen Aufgaben der Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Zusammenarbeit zwischen Land und Kreisen und
Welche Fächerkombinationen haben diese Lehrerinnen und Lehrer in der Stadt Oberhausen an den einzelnen Schulen sämtlicher