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Timestamp: 2016-10-01 17:10:49
Document Index: 110876169

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 71', 'Art. 32', 'Art. 66', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_483/2015 (15.02.2016)
4A_483/2015 � � Verf�gung vom 15. Februar 2016
vertreten durch Rechtsanw�lte Dr. Marc Veit,
Rechtsanw�ltin Dr. Dorothee Schramm sowie
dass die Beschwerdef�hrerin Dispositiv-Ziffern ix, xii und xiii bis xv des Schiedsentscheids des�
ad hoc�UNCITRAL Schiedsgerichts mit Sitz in Genf vom 9. Juli 2015 beim Bundesgericht mit Beschwerde vom 14. September 2015 anfocht;
dass das Bundesgericht mit Verf�gung vom 21. Oktober 2015 das Sicherstellungsgesuch der Beschwerdegegnerin guthiess und die Beschwerdef�hrerin aufforderte, bei der Bundesgerichtskasse als Sicherstellung einer allf�lligen Parteientsch�digung an die Beschwerdegegnerin Fr. 22'000.-- in bar zu hinterlegen;
dass das Bundesgericht mit Verf�gung vom 7. Dezember 2015 das Gesuch der Beschwerdef�hrerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung abwies;
dass die Beschwerdef�hrerin mit Schreiben vom 2. Februar 2016 erkl�rte, die Parteien h�tten sich vergleichsweise geeinigt, weshalb sie das Bundesgericht um Abschreibung des Verfahrens und um R�ckerstattung der geleisteten Kostenvorsch�sse nach Abzug der Gerichtskosten und einer allf�lligen Parteientsch�digung ersuchte;
dass die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 11. Februar 2016 die vergleichsweise Einigung best�tigte und sich mit der Abschreibung des Verfahrens und der R�ckerstattung geleisteter Vorsch�sse nach Abzug der Gerichtskosten und der Parteientsch�digung einverstanden erkl�rte;
dass ein bundesgerichtliches Verfahren abzuschreiben ist, wenn das Rechtsmittel zur�ckgezogen oder ein Vergleich geschlossen wird und damit das Interesse der Parteien an einem Entscheid des Bundesgerichts dahinf�llt (Art. 72 und 73 Abs. 1 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG);
dass gest�tzt auf die �bereinstimmenden Erkl�rungen der Parteien in den Schreiben vom 2. und 11. Februar 2016 davon auszugehen ist, dass sich die Parteien �ber die Gegenstand des Beschwerdeverfahrens 4A_483/2015 bildenden strittigen Anspr�che vergleichsweise geeinigt haben, womit ihr Interesse an einem Entscheid des Bundesgerichts entfallen ist;
dass damit das Verfahren 4A_483/2015 von der Abteilungspr�sidentin in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 BGG als erledigt abzuschreiben ist;
dass bei der Festsetzung der Gerichtskosten der Umstand zu ber�cksichtigen ist, dass die Mitteilung der vergleichsweisen Erledigung beim Bundesgericht zu einem Zeitpunkt eingegangen ist, als das Referat bereits erstellt war, weshalb eine Reduktion der Gerichtskosten in Anwendung von Art. 66 Abs. 2 BGG nur in beschr�nktem Umfang gew�hrt werden kann;
dass die Gerichtskosten nach den �bereinstimmenden Parteierkl�rungen und gest�tzt auf Art. 66 Abs. 3 BGG der Beschwerdef�hrerin aufzuerlegen sind, die der Beschwerdegegnerin zudem eine Parteientsch�digung auszurichten hat (Art. 68 Abs. 4 BGG);
dass die R�ckerstattung des verbleibenden Vorschussbetrags f�r die Gerichtskosten an die Beschwerdef�hrerin zu erfolgen hat und die Parteientsch�digung aus der an die Bundesgerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistung ausgerichtet wird;
Die Gerichtskosten von Fr. 16'000.-- werden der Beschwerdef�hrerin auferlegt. Die R�ckerstattung des verbleibenden Vorschussbetrags von Fr. 4'000.-- erfolgt an die Beschwerdef�hrerin.
Die Beschwerdef�hrerin hat die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 22'000.-- zu entsch�digen. Diese Entsch�digung wird aus der an die Bundesgerichtskasse bezahlten Sicherheitsleistung ausgerichtet.
Diese Verf�gung wird den Parteien und dem�
ad hoc�UNCITRAL Schiedsgerichts mit Sitz in Genf schriftlich mitgeteilt.