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Timestamp: 2016-09-29 08:25:32
Document Index: 155074291

Matched Legal Cases: ['Art. 28', 'Art. 27', 'Art. 5', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 28']

9C_565/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 29. Januar 2016
A.a.�Die 1961 geborene, verheiratete A.________, Mutter einer Tochter (geb. 1983), war von 1985 bis zum 30. Juni 2006 teilzeitlich bei der Schweizerischen Post angestellt. Im Februar 2002 meldete sie sich aufgrund eines Diabetes mellitus und eines diabetischen Fuss-Syndroms bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau sprach ihr Hilfsmittel in Form von orthop�dischen Serienschuhen inklusive Fertigungskosten nach �rztlicher Verordnung zu (Mitteilung vom 15. April 2002).
A.b.�Im August 2004 meldete sich A.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, unter Hinweis auf Diabetes, Fussschmerzen, Bluthochdruck und Arthrose. Die IV-Stelle sprach ihr orthop�dische Massschuhe zu (Mitteilung vom 24. September 2004). Sie f�hrte unter anderem eine Haushaltabkl�rung durch (Bericht vom 15. April 2005). Mit Verf�gung vom 1. Dezember 2005 sprach sie A.________ gest�tzt auf einen anhand der gemischten Methode (30 % Erwerb, 70 % Haushalt) ermittelten Invalidit�tsgrad von 52 % mit Wirkung ab 1. Januar 2006 eine halbe Rente zu. Die Versicherte erhob dagegen Einsprache, zog diese indessen sp�ter wieder zur�ck, worauf die IV-Stelle das Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit abschrieb (Entscheid vom 28. M�rz 2006).
A.c.�Im November 2007 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein. Sie pr�fte die medizinischen und erwerblichen Verh�ltnisse und liess eine neue Haushaltabkl�rung (Bericht vom 11. August 2008) durchf�hren. Sie best�tigte den Rentenanspruch in der bisherigen H�he (unver�nderter Invalidit�tsgrad von 52 %; Mitteilung vom 20. November 2008).
A.d.�Mit Schreiben vom 26. Oktober 2011 machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend und ersuchte um Zusprache einer ganzen Rente. Die IV-Stelle t�tigte weitere Abkl�rungen, insbesondere liess sie nochmals eine Haushaltabkl�rung durchf�hren (Bericht vom 20. Januar 2012). Vorbescheidsweise stellte sie am 7. Februar 2012 die Abweisung des Revisionsgesuchs in Aussicht bei einem anhand der gemischten Methode (30 % Erwerb [Einschr�nkung 100 %], 70 % Haushalt [Einschr�nkung 39 %]) ermittelten Invalidit�tsgrad von (gerundet) 57 % ([30 % + 27.3 %]). Daran hielt sie auf die von der Versicherten dagegen erhobenen Einw�nde hin fest (Verf�gung vom 21. M�rz 2012).
B.a.�Eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 13. August 2013 ab, nachdem es der Versicherten (zufolge Verneinung eines Aufgabenbereiches) eine reformatio in peius im Sinne der ersatzlosen Aufhebung der angefochtenen Verf�gung vom 21. M�rz 2012 (mithin die Aufhebung der bisherigen Rente) in Aussicht gestellt hatte (Beschluss vom 16. April 2013). Es hob die Verf�gung vom 21. M�rz 2012 auf und stellte fest, dass die Versicherte ab dem ersten Tag des zweiten, der Zustellung des Entscheids folgenden Monats keinen Anspruch auf eine Invalidenrente mehr hat. Das Bundesgericht hiess die von A.________ dagegen eingereichte Beschwerde gut, hob den kantonalen Entscheid vom 13. August 2013 auf und wies die Sache zu neuer Entscheidung im Sinne der Erw�gungen an die Vorinstanz zur�ck (Urteil 9C_693/2013 vom 24. Oktober 2014).
B.b.�Mit Entscheid vom 2. Juni 2015 wies das kantonale Versicherungsgericht die Beschwerde erneut ab. Es gelangte zum Ergebnis, dass der von der IV-Stelle anhand der gemischten Methode ermittelte Invalidit�tsgrad von 57 % korrekt und ihre Verf�gung vom 21. M�rz 2012 demnach zu best�tigen sei.
A.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und das Rechtsbegehren stellen, der kantonale Entscheid sei aufzuheben und die Sache "zur ordnungsgem�ssen Beurteilung des Invalidit�tsgrades" an die Vorinstanz zur�ckzuweisen; eventualiter sei ihr eine ganze Invalidenrente zuzusprechen.
Die IV-Stelle, die als Mitinteressierte zum Verfahren beigeladene Pensionskasse Post und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.
2.1.�Gem�ss Urteil 9C_693/2013 vom 24. Oktober 2014 ist die Invalidit�t der Versicherten nicht nach der von der Vorinstanz in ihrem ersten Entscheid vom 13. August 2013 angewendeten Einkommensvergleichsmethode, sondern nach der gemischten Methode zu ermitteln. Das Bundesgericht verwarf die vom kantonalen Gericht damals vertretene Betrachtungsweise, wonach der Versicherten angesichts der Haushaltsgr�sse und der von ihr zu erledigenden Arbeiten kein (f�r die Anwendbarkeit der gemischten Methode vorausgesetzter) Aufgabenbereich (Art. 28a Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 IVV) mehr zukomme. Dementsprechend wies es die Sache an die Vorinstanz zur�ck, damit sie sich mit der Gewichtung der beiden Bereiche Haushalt und Erwerb befasse, weil in dieser Frage Uneinigkeit zwischen der IV-Stelle (30 % Erwerb, 70 % Haushalt) und der Versicherten (Erwerbsanteil von mindestens 50 %) bestand. Des Weitern hielt das Bundesgericht f�r den erwerblichen Bereich eine (unbestrittene) gesundheitlich bedingte Einschr�nkung von 100 % fest. Es wies die Vorinstanz an zu pr�fen, wie sich die feststehende Verschlechterung des Gesundheitszustandes auf den Haushaltbereich auswirke und anschliessend - nach Gewichtung der Beeintr�chtigung in beiden Bereichen - �ber den Gesamtinvalidit�tsgrad und den daraus resultierenden Rentenanspruch befinde.
2.2.�In ihrem Entscheid vom 2. Juni 2015 verwies die Vorinstanz f�r die Gewichtung der beiden Bereiche (Erwerb 30 %, Haushalt 70 %) auf ihre Argumentation im Entscheid vom 13. August 2013. Danach h�tte die Beschwerdef�hrerin bereits in den Jahren vor April 2004 (Zeitpunkt, ab welchem eine Einschr�nkung der Arbeits- bzw. Leistungsf�higkeit aus gesundheitlichen Gr�nden ausgewiesen ist) ein h�heres Pensum innehaben k�nnen; famili�re Pflichten w�ren dieser Ausweitung jedenfalls nicht entgegengestanden. In der (rechtskr�ftigen) Verf�gung vom 1. Dezember 2005 sei ebenfalls eine im Gesundheitsfall ausge�bte Erwerbst�tigkeit von 30 % festgehalten worden, was die Beschwerdef�hrerin in den Einw�nden vom 17. Dezember 2005 nicht beanstandet habe. Bei dieser Sachlage scheine nachvollziehbar, dass die Abkl�rungsperson im Jahr 2008 ebenfalls von einem 30%-Pensum ausgegangen sei. Die Vorinstanz erg�nzte, es seien keine objektiven Anhaltspunkte daf�r gegeben, dass das von der Versicherten anl�sslich der Haushaltabkl�rungen von 2005 und 2008 angegebene hypothetische Pensum von 30 % im Gesundheitsfall nicht weiterhin gelten sollte. Zudem handle es sich dabei um eine "Aussage der ersten Stunden", der in beweism�ssiger Hinsicht gr�sseres Gewicht beigemessen werde als sp�teren Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von nachtr�glichen �berlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein k�nnen.
Streitig und zu pr�fen ist die Gewichtung der beiden Bereiche Erwerb und Haushalt.
3.1.�Wie bereits in ihrer Beschwerdeschrift vom 7. Mai 2012 - zu welchem Argument sich die Vorinstanz indessen nicht ge�ussert hat - macht die Versicherte geltend, gem�ss den Lohnabrechnungen habe ihr Pensum in den Jahren 2000 bis 2003 wegen Ferien- und Krankheitsvertretungen mehr als die vereinbarten 30 %, n�mlich zwischen 33 und 38 % in den Jahren 2000 bis 2002 und 35 % im Jahr 2003 betragen. Auf diese tats�chlichen Verh�ltnisse sei f�r die Festsetzung des hypothetischen Umfanges ihrer Erwerbst�tigkeit abzustellen. Es sei unbestritten, dass es keinen Anlass gegeben h�tte, das tats�chlich innegehabte Pensum auf die vereinbarten 30 % zu reduzieren. Vielmehr sei sogar davon auszugehen, dass sie ihr Pensum im Gesundheitsfall auf 50 % gesteigert h�tte.
3.2.�Ob und gegebenenfalls in welchem zeitlichen Umfang eine in einem Aufgabenbereich t�tige versicherte Person (Art. 5 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 ATSG) ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung erwerbst�tig w�re, ergibt sich aus der Pr�fung, was sie bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden k�nnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbst�tig w�re (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 507 f.; Urteil 9C_408/2015 vom 1. Dezember 2015 E. 4.1; je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen (vgl. Art. 27 IVV) sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Massgebend sind die Verh�ltnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-) Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20; 137 V 334 E. 3.2 S. 338; 130 V 393 E. 3.3 S. 396; 125 V 146 E. 2c S. 150; je mit Hinweisen). Ein starkes Indiz ist dabei die T�tigkeit, welche bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeintr�chtigung tats�chlich - und unter Umst�nden seit l�ngerer Zeit - ausge�bt wurde, vor allem bei sonst im Wesentlichen unver�nderten Verh�ltnissen bis zur Entstehung des Rentenanspruches (SVR 2010 IV Nr. 35 S. 111, 9C_559/2009 E. 4; Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 28a IVG).
Die auf eine W�rdigung konkreter Umst�nde gest�tzte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbst�tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall ist eine Tatfrage, welche aufgrund der f�r das Bundesgericht geltenden Kognitionsregelung einer letztinstanzlichen �berpr�fung weitestgehend entzogen ist (E. 1 hievor); eine Rechtsfrage liegt hingegen vor, wenn die Beurteilung dieses Punktes ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird (BGE 133 V 504 E. 3.2 S. 507).
3.3.�In ihrer im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Beschwerde legte die Versicherte dar, dass sie in den Jahren 2002 bis 2003 wegen Ferien- und Krankheitsvertretungen stets mehr als die arbeitsvertraglich vereinbarten 30 %, n�mlich zwischen 33 und 38 %, gearbeitet hatte. Zum Beweis verwies sie auf die von ihr in den Jahren 2000 bis 2003 erzielten, im IK-Auszug im Einzelnen aufgef�hrten Einkommen (2000: Fr. 21'834.-; 2001: Fr. 19'908.-; 2002: Fr. 21'534.-; 2003: Fr. 21'468.-) und die auf den Lohnabrechnungen ausgewiesenen Jahresbruttoeinkommen (2000: Fr. 56'804.-; 2001: Fr. 59'194.-; 2002: Fr. 59'194.-; 2003: Fr. 60'934.-). Aus diesen Unterlagen ergibt sich, dass die Versicherte in den Jahren 2000 bis 2003 durchschnittlich ein Pensum von rund 36 % innehatte (2000: 38.4 %; 2001: 33.6 %; 2002: 36.4 %; 2003: 35.2 %; Durchschnitt 2000-2003: 35.9 %). Mit diesen ihr von der Versicherten nachvollziehbar dargelegten Verh�ltnissen, wie sie in den vier Jahren vor Eintritt der erheblichen Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit aus gesundheitlichen Gr�nden im April 2004 tats�chlich gelebt worden sind, hat sich die Vorinstanz nicht auseinandergesetzt, obwohl auch sie davon ausging, dass die Versicherte im Gesundheitsfall bei derselben Arbeitgeberin bei ansonsten unver�nderten Verh�ltnissen weitergearbeitet h�tte. Ihre Sachverhaltsfeststellung ist damit offensichtlich unvollst�ndig bzw. unrichtig, weil sie die ihr dargelegte tats�chliche erwerbliche Situation, wie sie sich aus dem IK-Auszug und den Lohnabrechnungen ergibt, ausser Acht l�sst. Die der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung zugrunde liegende Beweisw�rdigung, die im klaren Widerspruch zu den tats�chlichen (gelebten) Verh�ltnissen steht, ist willk�rlich (BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339 mit Hinweisen).
3.4.�Die offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ist zu berichtigen (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG). Betreffend die Aufteilung zwischen Erwerb und Haushalt ist von der w�hrend Jahren tats�chlich praktizierten Aufteilung - mithin von einem erwerblichen Bereich von 36 % und einem Haushaltbereich von 64 % - auszugehen. Dass anl�sslich der Rentenzusprache vom 1. Dezember 2005 und der Rentenbest�tigung vom 20. November 2008 von einer anderen Gewichtung (Erwerb 30 %; Haushalt 70 %) ausgegangen worden war, �ndert daran nichts, weil bei Vorliegen eines Revisionsgrundes der Rentenanspruch in rechtlicher und tats�chlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu pr�fen ist, ohne dass eine Bindung an fr�here Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11; 117 V 198 E. 4b S. 200).
3.5.�Zu keinen Beanstandungen Anlass gibt demgegen�ber, dass die Vorinstanz eine Erh�hung des im Gesundheitsfall mutmasslich innegehabten Erwerbspensums auf 50 % als nicht mit dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit f�r erstellt hielt. Denn der behaupteten Steigerung stehen nicht nur die Angaben im Abkl�rungsbericht vom 20. Januar 2012 entgegen, sondern auch, dass die Versicherte bis zur K�ndigung im Jahr 2004 stets zu 30 % angestellt war bzw. durchschnittlich rund 36 % arbeitete (vgl. dazu E. 3.4) und ihr Pensum nie ausweitete, auch nicht als die Tochter (Jahrgang 1983) erwachsen war (vgl. auch Abkl�rungsberichte vom 11. August 2008 und 15. April 2005).
Uneinigkeit besteht in der Frage, inwieweit die Versicherte im Haushaltbereich eingeschr�nkt ist.
4.1.�Die Vorinstanz erwog, der Abkl�rungsbericht vom 20. Januar 2012 sei von einer dazu bef�higten Person verfasst worden, welche die wesentlichen Diagnosen (auch in psychischer Hinsicht) gekannt habe; des Weitern sei er nachvollziehbar begr�ndet und ausreichend detailliert. Es sei ihm Beweiswert zuzuerkennen. Gest�tzt darauf stellte sie eine Einschr�nkung im Haushalt von 39 % fest.
4.2.�Die Versicherte macht geltend, sie habe den Abkl�rungsbericht in der Beschwerde vom 7. Mai 2012 (auf welche sie f�r die Details verweise) eingehend kritisiert und beispielsweise geltend gemacht, dass ihr Mann nun selber invalid sei und seine Mithilfe im Haushalt wegfalle, dass sie im Gegensatz zu fr�her keine unentgeltliche Dritthilfe mehr beanspruchen k�nne und dass die Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht gen�gend in die Beurteilung der einzelnen T�tigkeiten eingeflossen sei. Auf diese R�gen sei das kantonale Versicherungsgericht nur ungen�gend eingegangen. Angesichts der f�r den erwerblichen Bereich feststehenden vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit sei die Annahme, sie sei ohne Dritthilfe in der Lage, "ihren Haushalt im Umfang von �ber 60 % selber zu erledigen", unhaltbar.
4.3.�Die vorinstanzlichen Feststellungen zu den Einschr�nkungen im Haushalt sind weder offensichtlich unrichtig noch sonst wie bundesrechtswidrig. Soweit die Versicherte geltend macht, sie k�nne keine unentgeltliche Dritthilfe mehr beanspruchen, ihr Mann sei "nun" selber invalid und k�nne im Haushalt nicht mehr mithelfen, ist fraglich, ob sie sich auf die massgebende Zeit bis zum Verf�gungserlass (hier: 21. M�rz 2012) bezieht. Denn nach den Angaben der Versicherten gegen�ber der Abkl�rungsperson half der bereits im Januar 2012 gesundheitlich angeschlagene Ehemann im Haushalt mit, vor allem bei der Essenszubereitung am Abend, bei der Erledigung der W�sche und als Begleitung bei gr�sseren Eink�ufen; es wurde einzig angegeben, dass die Fensterreinigung k�nftig von Dritten ausgef�hrt werden m�sse (Bericht vom 20. Januar 2012 und Stellungnahme der Abkl�rungsperson vom 20. M�rz 2012). Es verletzt kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz auf diese Angaben abgestellt hat. Inwiefern sich die Verh�ltnisse in den zwei Monaten bis zum Verf�gungserlass entscheidend ver�ndert haben sollen, ist weder dargetan noch sonst wie ersichtlich. Gleiches gilt f�r den geltend gemachten Wegfall der (ohnehin nur in geringem Mass ber�cksichtigten) unentgeltlichen Dritthilfe, welche nach dem Abkl�rungsbericht vom 20. Januar 2012 darin bestand, dass eine Tante ein- bis zweimal pro Woche das Essen vorbeibrachte und beim Wechseln der Bettw�sche half und dass eine Nachbarin bei Abwesenheit des Ehemannes die W�sche aus der Waschmaschine nahm und in den Tumbler legte. Nicht gefolgt werden kann sodann der in der Beschwerde erhobenen R�ge, wonach die Verschlechterung des Gesundheitszustandes ungen�gend ber�cksichtigt worden sei. Die von der Abkl�rungsperson festgehaltene Einschr�nkung ist auch bei einem Vergleich mit dem fr�heren Abkl�rungsbericht vom 11. August 2008 nachvollziehbar: So ergab sich in den Bereichen Ern�hrung und Einkauf eine Erh�hung der Einschr�nkung um je 10 % (auf 50 % und 30 %) und im Bereich W�sche eine solche um 20 % (auf 50 %). Dass sodann die Einschr�nkungen in Erwerb und Haushalt mit 100 und 39 % weit auseinanderliegen, ist nicht ungew�hnlich: Eine gesundheitliche Beeintr�chtigung wirkt sich oft in viel geringerem Ausmass auf die Erledigung der Hausarbeiten aus als auf die Teilerwerbst�tigkeit, so dass im Aufgabenbereich h�ufig ein tieferer Invalidit�tsgrad als im erwerblichen Bereich resultiert (so bereits BGE 125 V 146 E. 5c/dd S. 160 unten f.; vgl. auch MEYER/REICHMUTH, a.a.O., N. 181 zu Art. 28a IVG). Dies ist auch im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen gemischten Methode, deren Rechtm�ssigkeit unl�ngst best�tigt wurde (BGE 137 V 334), hinzunehmen.
Ausgehend von einer gesundheitsbedingten Einschr�nkung von 100 % in dem mit 36 % zu gewichtenden erwerblichen Bereich (Teilinvalidit�tsgrad von 36 %) und einer solchen von 39 % in dem mit 64 % zu gewichtenden Aufgabenbereich (Teilinvalidit�tsgrad von 24.96 %), resultiert ein Gesamtinvalidit�tsgrad von (gerundet [dazu BGE 130 V 121]) 61 % (36 % + 24.96 %). Aufgrund dieser erheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades (Art. 17 Abs. 1 ATSG) hat die Versicherte ab 1. Oktober 2011 (Art. 88a Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV) Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 2. Juni 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 21. M�rz 2012 werden aufgehoben. Die Beschwerdef�hrerin hat ab 1. Oktober 2011 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.