Source: https://www.lto.de/themen/recht/p/patente/seite/4/
Timestamp: 2020-08-04 00:34:10
Document Index: 334842166

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Patente - Seite 4 - Aktuelles aus Recht, Gesetz und Justiz
Patente - Artikel zum Thema
04.05.2017 | von Constantin Baron van Lijnden
Betrugsverdacht in Bayern:
Ein Münchener Patentanwalt soll ein öffentlich-rechtliches Forschungsinstitut um einen dreistelligen Millionenbetrag geschröpft haben – letztendlich auf Kosten der Allgemeinheit. Mehr lesen
Das EU-Einheitspatent:
Ein System mit Zukunft?
Das EU-Einheitspatent ist so weit, dass es neben dem traditionellen europäischen Patentsystem starten könnte - wäre da bloß nicht der Brexit. Tilman Müller-Stoy und Armin Schwitulla erläutern das neue Konzept und warum es sich verzögert. Mehr lesen
EuGH zu Markenschutz vom "Rubik´s Cube":
Der Zau­ber­würfel und seine Dreh­bar­keit
Die Form des bekannten "Zauberwürfel" oder "Rubik's Cube" kann wohl nicht als Marke geschützt werden. Sonst hätte ein Spielzeughersteller das Monopol auf die technische Lösung. Der EuGH hat deswegen ein Urteil des EuG aufgehoben. Mehr lesen
Taylor Wessing / Hoyng ROKH Monegier:
BGH bestä­tigt Patent auf weiße LED
Der langjährige Streit um das für weiße LED-Leuchten maßgebliche sogenannte YAG-Patent ist entschieden. Der BGH erklärte den deutschen Teil des Patents für rechtsbeständig. Taylor Wessing hat den Patentinhaber Nichia vertreten. Mehr lesen
EuGH zu Lizenzgebühren bei nicht genutzten und nichtigen Patenten:
Man zahlt dafür, nicht ver­klagt zu werden
Muss ein Lizenznehmer die Lizenzgebühren auch dann zahlen, wenn er die lizenzierte Technologie gar nicht im Sinne des Patents nutzt und dieses später widerrufen wird? Unter Umstände schon, meint der EuGH. Mehr lesen
Einheitliches Patentgericht:
Unter­nehmen mit großen Patent­port­fo­lios erwarten Vor­teile
Ein Jahr vor der geplanten Arbeitsaufnahme des EPG erwarten insbesondere Unternehmen mit großen Patentportfolios positive Auswirkungen für das eigene Unternehmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von YouGov und Allen & Overy. Mehr lesen
Noerr / Bosch Jehle:
Etap­pen­sieg für TLI über Flickr und Pin­te­rest
Flickr und Pinterest verstoßen gegen ein Patent der TLI Communications und müssen daher ihre Dienste einstellen. Das hat das LG München I in zwei Patentverfahren entschieden. Noerr und Bosch Jehle vertreten TLI in dem Rechtsstreit. Mehr lesen