Source: http://docplayer.org/24940845-Reglement-ueber-die-schifffahrt-auf-dem-genfersee.html
Timestamp: 2018-10-23 08:29:55
Document Index: 305713511

Matched Legal Cases: ['Art. 1', 'Art. 2', 'Art. 3', 'Art. 4', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 9', 'Art. 10', 'Art. 11', 'Art. 12', 'Art. 13', 'Art. 14', 'Art 1', 'Art. 15', 'Art. 16', 'Art. 17', 'Art. 18', 'Art. 19', 'Art. 20', 'Art. 21', 'Art. 22', 'Art. 23', 'Art. 24', 'Art. 25', 'Art. 26', 'Art. 27', 'Art. 29', 'Art. 30', 'Art. 33', 'Art. 35', 'Art. 36', 'Art. 38', 'Art. 39', 'Art. 40', 'Art. 41', 'Art. 42', 'Art. 43', 'Art. 44', 'Art. 46', 'Art. 47', 'Art. 48', 'Art. 49', 'Art. 50', 'Art. 52', 'Art. 53', 'Art. 55', 'Art. 57', 'Art. 58', 'Art. 60', 'Art. 61', 'Art. 63', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 67', 'Art. 68', 'Art. 69', 'Art. 70', 'Art. 71', 'Art. 72', 'Art. 73', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 77', 'Art. 78', 'Art. 78', 'Art. 78', 'Art. 79', 'Art. 80']

Reglement über die Schifffahrt auf dem Genfersee - PDF
Download "Reglement über die Schifffahrt auf dem Genfersee"
1 Übersetzung 1 Reglement über die Schifffahrt auf dem Genfersee Abgeschlossen am 7. Dezember 1976 Von der Bundesversammlung genehmigt am 27. Februar In Kraft getreten durch Briefwechsel am 1. Januar 1979 (Stand am 5. März 2002) Gestützt auf Artikel 1 des Übereinkommens zwischen der Schweiz und Frankreich betreffend die Schifffahrt auf dem Genfersee 3 werden folgende Bestimmungen erlassen: Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Begriffsbestimmungen In diesem Reglement gelten als a. «Schiff»: Fahrzeuge jeglicher Art, die zur Fortbewegung auf und im Wasser bestimmt sind; b. «Schiff mit Maschinenantrieb»: Schiffe mit mechanischer Antriebskraft, ausgenommen solche, deren Motor nur zur Vornahme kleiner Ortsveränderungen (in Häfen oder an Lade- und Löschplätzen) oder zur Erhöhung ihrer Steuerfähigkeit im Schlepp- oder Schubverband verwendet werden; c. 4 «Segelschiff»: Schiffe, die unter Segel fahren, und zwar auch dann, wenn sie mit einer mechanischen Antriebskraft ausgerüstet sind, diese jedoch nicht benützen. Segelbretter werden wie Segelschiffe behandelt; d. «Kursschiff»: Fahrgastschiffe im regelmässigen Verkehr, die nach einem veröffentlichten Fahrplan verkehren; d bis5 «Fahrgastschiff mit Vorrang»: Kursschiffe sowie Fahrgastschiffe, die von der zuständigen Behörde den Vorrangstatus erhalten haben und entsprechend gekennzeichnet sind; e. «Güterschiff»: Schiffe mit einer Tragfähigkeit von mehr als 50 Tonnen; AS ; BBl 1977 II Der Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der französischen Ausgabe dieser Sammlung. 2 AS SR Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 5 Eingefügt durch Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 1
2 Schifffahrt f. «schwimmendes Gerät»: Schwimmkörper, die mechanische Einrichtungen tragen und dazu bestimmt sind, auf dem See oder in den Häfen Arbeiten auszuführen (Bagger, Elevatoren, Hebeböcke, Krane usw.), soweit nichts anderes bestimmt wird, gelten schwimmende Geräte als Schiffe; g. 6 «schwimmende Einrichtung»: jede schwimmende nicht bewohnbare Konstruktion oder jede schwimmende zusammengebaute Konstruktion, die vorgesehen ist, an einem bestimmten Ort lange Zeit stationiert, wie Docks, Landungsstellen, Pontons von Landungsstellen oder Schiffshangars; h. «Tag»: der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang; i. «Nacht»: der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang; j. «stillliegend»: ein Schiff, das unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegt o- der am Ufer festgemacht ist; k. «in Fahrt»: ein Schiff, das weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegt oder am Ufer festgemacht ist oder festgefahren ist; l. 7 «Blinklicht»: ein unterbrochenes Licht, das pro Minute mindestens 40 mal regelmässig aufleuchtet, wobei die Dauer des Aufleuchtens wesentlich kürzer ist als die des Unterbruchs; m. 8 «Blitzlicht»: ein unterbrochenes Licht, das pro Minute höchstens 20 mal aufleuchtet und bei dem sich die Hellphasen regelmässig wiederholen. Die Hellphasen sind deutlich kürzer als die Dunkelphasen; n. 9 «Taktlicht»: ein unterbrochenes Licht, dessen Gruppen einer gegebenen Anzahl von Blitzen regelmässig aufleuchten, o. 10 «Licht mit regelmässigen Unterbrüchen»: ein unterbrochenes Licht, dessen gesamte Hellphase in einer Periode deutlich länger ist als die gesamte Dunkelphase und dessen Unterbruchintervalle regelmässig sind. Art. 2 Pflichten des Schiffsführers 1 Einzeln fahrende Schiffe und schwimmende Geräte müssen unter der Führung einer hierfür geeigneten Person stehen. Diese Person wird im folgenden als Schiffsführer bezeichnet. 2 Schleppverbände müssen ebenfalls unter der Führung einer hierfür geeigneten Person stehen. 6 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 7 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 8 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 9 Eingefügt durch Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 10 Eingefügt durch Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 2
3 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Der Schiffsführer muss während der Fahrt an Bord sein. Der Schiffsführer eines schwimmenden Gerätes muss auch während des Betriebes an Bord sein. 4 Der Schiffsführer ist für die Befolgung der Bestimmungen dieses Reglements auf seinem Schiff, auf seinem schwimmenden Gerät oder auf seinem Verband verantwortlich. 5 Wer infolge Krankheit, körperlicher oder geistiger Mängel, des Genusses alkoholischer Getränke oder aus anderen Gründen in der sicheren Führung eines Schiffes behindert ist, darf ein Schiff nicht führen. Art. 3 Pflichten der Besatzung und der übrigen Personen an Bord 1 Die Mitglieder der Besatzung haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen der Schiffsführer im Rahmen seiner Verantwortlichkeit erteilt. Sie haben zur Einhaltung des Reglements beizutragen. 2 Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen der Schiffsführer im Interesse der Sicherheit der Schifffahrt und der Ordnung an Bord erteilt. Art. 4 Allgemeine Sorgfaltspflicht 1 Über die Vorschriften des Reglements und anderer anwendbarer Vorschriften hinaus haben die Schiffsführer alle Vorsichtsmassnahmen zu treffen, welche die allgemeine Sorgfaltspflicht und die üblichen Regeln gebieten, um insbesondere: die Gefährdung von Menschen, Beschädigungen der Schiffe, der schwimmenden Anlagen, der Ufer oder Bauten und Anlagen jeder Art im Gewässer oder in deren Umgebung, Hindernisse für die Schifffahrt oder ihre Behinderung, das Schleifenlassen von Ankern, Seilen oder Ketten zu vermeiden Dies gilt auch für Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind. Art Verhalten bei besonderen Umständen Zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr müssen die Schiffsführer alle Massnahmen treffen, welche die Umstände gebieten, auch wenn sie dabei gezwungen sind, von den Bestimmungen dieses Reglements abzuweichen. 11 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 12 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 3
4 Schifffahrt Art. 6 Grösste Belastung und Personenzahl; Anordnung der Ladung 1 Schiffe dürfen nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken oder über die grösste zugelassene Belastung hinaus beladen werden. 2 Schiffe, die zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt sind, dürfen nicht mehr Fahrgäste an Bord haben, als die zuständigen Behörden zugelassen haben. 3 Hat die Behörde keine Belastungsgrenze festgesetzt, so darf das Schiff nicht über das Mass hinaus beladen werden, das seine Bauweise und seine Manövrierfähigkeit zulässt. 4 Die Ladung ist so anzubringen, dass weder die Sicherheit des Schiffes gefährdet noch die zur Führung nötige Sicht beeinträchtigt wird. Art. 7 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Schiffe und der schwimmenden Geräte 1 Schiffe und schwimmende Geräte müssen so gebaut, ausgerüstet und unterhalten sein, dass die Sicherheit der Personen an Bord und der Schifffahrt gewährleistet ist und dass sie den Anforderungen dieses Reglements entsprechen. 2 Schiffe und schwimmende Geräte müssen eine Besatzung haben, die nach Zahl und Eignung ausreicht, um die Sicherheit der Personen an Bord und der Schifffahrt zu gewährleisten. Art. 8 Borddokumente Wird für ein Schiff oder für ein schwimmendes Gerät eine Betriebsbewilligung oder für dessen Führung ein Führerausweis verlangt, so sind diese Dokumente der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzuweisen. Art. 9 Schutz der Schifffahrtszeichen 1 Es ist verboten, Schifffahrtszeichen zum Festmachen oder Verholen zu benützen, sie zu verändern, zu beschädigen, zu entfernen oder unbrauchbar zu machen. 2 Wer ein Schifffahrtszeichen oder eine Bake beschädigt, hat unverzüglich die Schifffahrtspolizei zu benachrichtigen. 3 Jeder Schiffsführer hat die nächste zuständige Behörde zu benachrichtigen, wenn er zufällig oder durch Unfälle verursachte Veränderungen an den Schifffahrtszeichen (Verlöschen eines Lichtes, Verschieben einer Boje, Beseitigung eines Schifffahrtszeichens usw.) bemerkt. Art. 10 Abfälle und Verunreinigung 1 Es ist verboten, Gegenstände und Stoffe in den See einzubringen oder einzuleiten, die das Wasser verunreinigen oder zu einer Behinderung oder Gefahr für die Schifffahrt oder für die übrigen Benützer führen. 4
5 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Es ist im übrigen verboten, Rauch und Geruch in dem Masse zu erzeugen, dass die nationalen Vorschriften betreffend Schutz gegen die Luftverunreinigung verletzt werden. 3 Wenn Schiffsführer und Führer von schwimmenden Geräten sowie Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, Mineralölprodukte oder andere Stoffe feststellen, welche die Eigenschaften des Wassers verändern können, ist unverzüglich die zuständige Behörde zu benachrichtigen. Art. 11 Rettung und Hilfeleistung 1 Der Schiffsführer muss bei Unfällen, die Menschen an Bord gefährden, alle zu ihrer Rettung zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen. 2 Sind bei einem Unfall eines Schiffes Menschenleben in Gefahr oder droht eine Behinderung der Schifffahrt, so ist jeder in der Nähe befindliche Schiffsführer verpflichtet, unverzüglich Hilfe zu leisten, soweit dies mit der Sicherheit seines eigenen Fahrzeuges vereinbar ist. 3 Sind Menschen getötet oder verletzt worden oder werden solche vermisst, müssen die am Unfall beteiligten Personen unverzüglich die Polizei benachrichtigen. Art. 12 Festgefahrene oder gesunkene Schiffe Ist ein Schiff festgefahren oder gesunken und wird dadurch die Sicherheit der Schifffahrt gefährdet, so muss der Schiffsführer unverzüglich die zur Beseitigung der Gefahr erforderlichen Massnahmen treffen. Ist dies nicht möglich, so hat er unverzüglich die Polizei zu benachrichtigen. Art. 13 Freimachen des Gewässers Die Behörden können festgefahrene oder gesunkene Schiffe sowie andere Gegenstände, welche die Schifffahrt gefährden oder behindern, auf Kosten des Eigentümers oder Halters oder desjenigen, der das Hindernis verursacht hat, entfernen lassen, wenn solche Personen das Hindernis innert der angemessenen Frist, die ihnen eingeräumt wurde, nicht beseitigen. Ist Gefahr im Verzuge, so kann die Behörde von der Einräumung einer Frist absehen. Art. 14 Besondere Anweisungen Anordnungen vorübergehender Art 1 Die Schiffsführer sowie Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, haben die Anordnungen zu befolgen, die ihnen von den Organen der zuständigen Behörden erteilt werden, um die Sicherheit und Ordnung der Schifffahrt zu gewährleisten, und zwar auch dann, wenn diese Anordnungen von den Bestimmungen dieses Reglements oder von der bestehenden Signalisation abweichen. 2 Die Schiffsführer haben die Anordnungen vorübergehender Art zu befolgen, die von der zuständigen Behörde zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Schifffahrt aus besonderen Anlässen (Veranstaltungen, Arbeiten usw.) erlassen werden. 5
6 Schifffahrt Art. 15 Überwachung Schiffsführer sowie Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, haben es den Organen der zuständigen Behörden, soweit erforderlich, zu erleichtern, die Befolgung der Bestimmungen dieser Ordnung und der sonstigen anwendbaren Vorschriften zu überwachen. Art. 16 Veranstaltungen auf dem Wasser Veranstaltungen auf dem Wasser bedürfen einer Bewilligung der zuständigen Behörde. Die Bewilligungen dürfen nur erteilt werden, wenn ausreichende Massnahmen getroffen worden sind, um hauptsächlich die Sicherheit der Schifffahrt zu gewährleisten und sicherzustellen, dass die Kursschiffe nicht behindert werden. Art. 17 Wasserflugzeuge 1 Der Verkehr von Wasserflugzeugen über dem Genfersee unterliegt den Luftverkehrsvorschriften. 2 Mit Ausnahme von Fällen höherer Gewalt dürfen Wasserflugzeuge nur aufgrund einer durch die zuständigen Behörden erteilten Bewilligung in den hierfür bezeichneten Zonen starten und wassern. In diesen Zonen haben die Wasserflugzeuge den Vorrang über alle andern Schiffe. Abschnitt 2 Kennzeichen der Schiffe und der schwimmenden Geräte Art. 18 Kennzeichen der Schiffe und der schwimmenden Geräte 1 Schiffe, deren Länge, gemessen über alles, über 2,50 m liegt ausgenommen Paddelboote, Rennruderboote und Segelbretter, sowie schwimmende Geräte müssen mit Kennzeichen versehen sein, die aussen auf beiden Seiten in lateinischen Schriftzeichen und arabischen Ziffern gut lesbar und wetterbeständig anzubringen sind. Die Schriftzeichen und Ziffern müssen auf Schiffen mit einer Länge, gemessen über alles, bis zu 15 m mindestens 8 cm, auf den übrigen Schiffen 20 cm hoch sein Als Kennzeichen im Sinne von Absatz 1 gelten: a. Register- oder Immatrikulationszeichen für den Fall, dass die zuständige Behörde solche vorschreibt; b. Name oder Sinnbild des Schiffes in den übrigen Fällen. 3 Schiffe, die keine Registrierungs- oder Immatrikulationskennzeichen tragen, müssen an gut sichtbarer Stelle mit Namen und Wohnort des Halters versehen sein Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 14 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 6
7 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Art. 19 Baukennzeichen 1 Auf Schiffen, die den Bestimmungen von Artikel 18 Absatz 1 entsprechen müssen, sind zusätzlich an gut sichtbarer und leicht zugänglicher Stelle die folgenden Zeichen anzubringen: a. auf der Schale: Marke und Typ oder Hersteller und eine individuelle Nummer; b. am Motor: Marke und Typ oder Hersteller und eine individuelle Nummer Diese Zeichen können auf einer Plakette eingestanzt sein, die angeschweisst, aufgenietet oder auf gleichwertige Weise befestigt ist. Abschnitt 3 Sichtzeichen der Schiffe, der schwimmenden Geräte und der schwimmenden Anlagen I. Allgemeines Art. 20 Anwendung 1 Für die Fahrt oder beim Stillliegen bei Nacht und wenn es die Witterungsverhältnisse (Nebel, Schneetreiben usw.) erfordern, müssen Schiffe, schwimmende Geräte und schwimmende Anlagen die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Lichter führen. 2 Für die Fahrt oder beim Stillliegen bei Tag müssen Schiffe, schwimmende Geräte und schwimmende Anlagen die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Sichtzeichen führen. 3 Die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Sichtzeichen sind im Anhang 1 abgebildet. Art. 21 Lichter Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Lichter von allen Seiten sichtbar sein. Sie müssen die nachstehend aufgeführte Mindestsichtweite aufweisen, wenn der atmosphärische, auf eine Entfernung von 1 km bezogene Übermittlungskoeffizient (bei einem Schwellenwert der Beleuchtungsstärke von lux) 0,76 beträgt. Art des Lichtes Weiss Rot oder grün Stark 6 km Hell 4 km 3 km Gewöhnlich 2 km 1,5 km 15 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 7
8 Schifffahrt Die vorgeschriebenen Mindestsichtweiten entsprechen folgenden Lichtstärken: Mindestsichtweite in Kilometern Lichtstärke in Candela ,1 2 1,4 1,5 0,7 Art. 22 Flaggen und Tafeln Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die vorgeschriebenen Flaggen rechteckig sein. Ihre Farben dürfen weder verblasst noch schmutzig sein. Sie müssen so gross sein, dass sie gut gesehen werden können; diese Bedingung gilt in jedem Fall als erfüllt, wenn die kleinste Abmessung mindestens 0,70 m beträgt. Die Flaggen können durch Tafeln ersetzt werden. Art. 23 Bälle 1 Die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Bälle können durch Einrichtungen ersetzt werden, die auf Abstand das gleiche Aussehen haben. 2 Ihre Farben dürfen weder verblasst noch schmutzig sein. 3 Sie müssen so gross sein, dass sie gut gesehen werden können. Diese Bedingung gilt in jedem Fall als erfüllt, wenn ihr Durchmesser für Kursschiffe mindestens 0,80 m und für die übrigen Schiffe mindestens 0,30 m beträgt. Art. 24 Verbotene Lichter und Zeichen 1 Es ist verboten, andere als die in diesem Abschnitt genannten Lichter oder Zeichen anzuwenden oder die genannten Lichter oder Zeichen unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind. 2 Abweichend hiervon dürfen für die Verständigung zwischen Fahrgastschiffen mit Vorrang untereinander oder zwischen solchen Schiffen und dem Ufer andere Lichter und Zeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in diesem Abschnitt genannten Lichtern und Zeichen führen kann. 16 Art. 25 Ersatzlichter Wenn in diesem Reglement vorgeschriebene und gewöhnlich mit elektrischem Strom betriebene Lichter ausfallen, müssen unverzüglich Ersatzlichter gesetzt werden, deren Lichtstärke derjenigen der vorgeschriebenen Lichter so nahe wie möglich kommt. 16 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 8
9 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Art. 26 Scheinwerfer Die Schiffe dürfen ihre Scheinwerfer zur Beleuchtung ihres Kurses und des Bereiches von Landeplätzen nur mit Unterbrüchen benützen. Sie dürfen nicht blenden und dadurch die Schifffahrt oder den Verkehr am Land gefährden oder behindern. II. Nachtbezeichnung II. A. Nachtbezeichnung während der Fahrt Art. 27 Nachtbezeichnung einzeln fahrender Schiffe und schwimmender Geräte mit Maschinenantrieb (Bild II. A. 1) Einzeln fahrende Schiffe und schwimmende Geräte mit Maschinenantrieb, ausgenommen Schiffe nach Artikel 31, müssen führen: a. als Buglicht oder Topplicht ein weisses, starkes Licht; das Licht muss über einen Horizontbogen von 225 sichtbar sein, und zwar nach jeder Seite (d. h. von vorn bis beiderseits hinter der Querebene) und darf nur in diesem Bogen sichtbar sein. Es muss auf dem vorderen Teil des Schiffes oder des schwimmenden Gerätes in einer Höhe von mindestens 3 m über der Ebene der grössten Einsenkung angebracht sein; diese Höhe kann auf Schiffen und schwimmenden Geräten, deren Länge, über alles gemessen, 40 m nicht übersteigt, auf 1,50 m in herabgesetzt werden; b. als Seitenlichter an Steuerbord ein grünes, helles Licht, an Backbord ein rotes, helles Licht, von denen jedes über einen Horizontbogen von sichtbar sein muss (d. h. von vorn bis hinter der Querebene) und nur in diesem Bogen sichtbar sein darf. Sie müssen in gleicher Höhe und in einer Linie senkrecht zur Achse des Schiffes oder des schwimmenden Gerätes, mindestens 1 m tiefer als das Bug- oder Topplicht und mindestens 1 m hinter diesem gesetzt werden; c. als Hecklicht ein weisses, gewöhnliches Licht, das über einen Horizontbogen von 135, und zwar von hinten nach jeder Seite, sichtbar sein muss und nur in diesem Bogen sichtbar sein darf. Art Nachtbezeichnung geschleppter Schiffe und schwimmender Geräte in Fahrt (Bild II. A. 2) Geschleppte Schiffe und schwimmende Geräte führen: a. ein weisses, gewöhnliches Licht in einer Höhe, welches über den gesamten Horizont sichtbar ist; 17 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 9
10 Schifffahrt b. ein weisses, gewöhnliches Hecklicht, welches den Bestimmungen des Artikels 27 Buchstabe c entspricht. Die letzte Bestimmung gilt nicht für Beiboote. Art. 29 Nachtbezeichnung gekuppelter Schiffe in Fahrt (Bild II. A. 3) 1 Schiffe mit Maschinenantrieb, die gekuppelte Schiffe fortbewegen, müssen die Lichter nach Artikel 27 führen, die übrigen Schiffe ein weisses, gewöhnliches Licht. 2 Befindet sich ein Seitenlicht eines Schiffes mit Maschinenantrieb auf der Innenseite eines Verbandes, so muss dieses gelöscht und durch ein gleiches Licht ersetzt werden, das auf dem Schiff zu setzen ist, das sich auf der Aussenseite des Verbandes befindet. Art. 30 Nachtbezeichnung einzeln fahrender Schiffe ohne Maschinenantrieb und der Segelschiffe in Fahrt (Bild II. A. 4) Einzeln fahrende Schiffe ohne Maschinenantrieb und Segelfahrzeuge in Fahrt müssen ein weisses, gewöhnliches Licht führen. Jedoch dürfen Segelschiffe: a. deren Länge, über alles gemessen, 7 m oder mehr beträgt, die Seitenlichter und das Hecklicht nach Artikel 27 führen. Sie dürfen überdies an der Mastspitze oder am oberen Teil des Mastes, da wo sie am besten gesehen werden können, zwei übereinander angeordnete, helle Lichter so führen, dass sie von allen Seiten gesehen werden können und von denen das obere rot, das untere grün ist; b. deren Länge, über alles gemessen, zwischen 7 und 12 m liegt, die Seitenlichter und das Hecklicht in einer kombinierten Laterne an der Mastspitze oder am oberen Teil des Mastes so führen, dass sie am besten gesehen werden können. Art Nachtbezeichnung einzeln fahrender Schiffe mit Maschinenantrieb unter l5 m Länge (Bild II. A. 5) 1 Schiffe mit Maschinenantrieb, deren Länge, über alles gemessen, weniger als 15 m beträgt, müssen die Lichter gemäss Artikel 27 führen. Das Heck- und das Buglicht können durch ein weisses, helles oder starkes Topplicht ersetzt werden, welches von allen Seiten sichtbar ist. Die zuständigen Behörden können vorschreiben, dass die Seitenlichter nebeneinander oder in einer gleichen Laterne in der Schiffsachse gesetzt werden. In diesem Fall muss das Buglicht ein helles Licht, die Seitenlichter gewöhnliche Lichter sein, und das Buglicht muss 1 m über die Seitenlichter gesetzt werden; 18 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 10
11 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Wenn die Antriebsleistung 6 kw nicht übersteigt, genügt ein weisses, gewöhnliches Licht, welches über den genannten Horizont sichtbar ist. Art Zusätzliche Nachtbezeichnung der Fahrgastschiffe mit Vorrang in Fahrt (Bild II.A.6) Fahrgastschiffe mit Vorrang müssen ausser den im Artikel 27 vorgeschriebenen Lichtern am Mast, mindestens 1 m über dem Licht nach Artikel 27 Buchstabe a, ein von allen Seiten sichtbares, grünes, helles Licht führen. Art. 33 Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Schiffe (Bild II. A. 7) Manövrierunfähige Schiffe müssen erforderlichenfalls ausser den nach anderen Bestimmungen dieses Reglements vorgeschriebenen Fahrlichtern ein rotes Licht schwenken oder das vorgeschriebene Schallzeichen geben oder beides gleichzeitig tun. Schiffe mit einer Länge, gemessen über alles von weniger als 15 m dürfen ein weisses Licht verwenden. II. B. Nachtbezeichnung beim Stillliegen Art Nachtbezeichnung der Schiffe und schwimmenden Geräte beim Stillliegen (Bild II. B. 1) 1 Stillliegende Schiffe, ausgenommen solche, die am Ufer festgemacht sind oder an einem behördlich bezeichneten Liegeplatz liegen, müssen ein weisses, gewöhnliches Licht führen (Bild II.B.1). 2 Stillliegende schwimmende Geräte in den gleichen Verhältnissen müssen so beleuchtet sein, dass ihre Konturen erkennbar sind (Bild II.B.1a). Art. 35 Nachtbezeichnung der Schiffe und schwimmenden Geräte, die Arbeiten, Peilungen oder Messungen durchführen (Bild II. B. 2) Schiffe und schwimmende Geräte, die Arbeiten, Peilungen oder Messungen durchführen und deren Lage die Schifffahrt behindert, müssen führen: a. auf der oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist, ein rotes, gewöhnliches Licht und ein weisses, gewöhnliches Licht, das rote etwa 1 m über dem weissen; 19 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 20 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 11
12 Schifffahrt b. auf der oder den Seiten, wo die Durchfahrt nicht frei ist, ein rotes, gewöhnliches Licht in gleicher Höhe wie das rote Licht nach Buchstabe a. Art. 36 Nachtbezeichnung der Verankerungen (Bild II. B. 3) Verankerungen jeglicher Art, welche die Schifffahrt gefährden, müssen mit Bojen, die ein weisses, gewöhnliches Licht tragen, bezeichnet werden. III. Tagbezeichnung III. A. Tagbezeichnung während der Fahrt Art Tagbezeichnung der Fahrgastschiffe mit Vorrang in Fahrt (Bild III.A.l) Fahrgastschiffe mit Vorrang müssen an geeigneter Stelle einen grünen Ball so hoch führen, dass er von allen Seiten sichtbar ist. Art. 38 Zusätzliche Tagbezeichnung manövrierunfähiger Schiffe (Bild III. A. 2) Manövrierunfähige Schiffe müssen erforderlichenfalls ausser den nach anderen Bestimmungen dieses Reglements vorgeschriebenen Zeichen eine rote Flagge schwenken oder das vorgeschriebene Schallzeichen geben oder beides gleichzeitig tun. III. B. Tagbezeichnung beim Stillliegen Art. 39 Tagbezeichnung der Schiffe und schwimmenden Geräte, die Arbeiten, Peilungen oder Messungen durchführen (Bild III. B. 1) Schiffe und schwimmende Geräte, die Arbeiten, Peilungen oder Messungen durchführen, deren Lage die Schifffahrt behindert, müssen führen: a. auf der oder den Seiten, wo die Durchfahrt frei ist, eine Flagge, deren obere Hälfte rot, die untere weiss ist; diese Flagge kann durch zwei übereinander gesetzte Flaggen ersetzt werden, wovon die obere rot, die untere weiss ist; b. auf der oder den Seiten, wo die Durchfahrt nicht frei ist, eine rote Flagge in gleicher Höhe wie die auf der andern Seite gesetzte Flagge. 21 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 12
13 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Art. 40 Tagbezeichnung der Verankerungen (Bild III. B. 2) Verankerungen jeglicher Art, welche die Schifffahrt gefährden, müssen mit gelben Bojen bezeichnet werden. IV. Besondere Zeichen Art. 41 Schiffe, schwimmende Geräte, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die gegen Wellenschlag zu schützen sind (Bild IV. 1) 1 Schiffe, schwimmende Geräte, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die gegen Wellenschlag anderer vorbeifahrender Schiffe zu schützen sind, können ausser den Zeichen nach den sonstigen Bestimmungen dieses Reglements führen: bei Nacht ein rotes, gewöhnliches Licht etwa 1 m über einem weissen, gewöhnlichen Licht, an geeigneter Stelle, so dass diese Lichter mit andern Lichtern nicht verwechselt werden können; bei Tag eine Flagge, deren obere Hälfte rot, die untere weiss ist, an geeigneter Stelle und Höhe, so dass sie von allen Seiten gesehen werden kann. Diese Flagge kann durch zwei übereinander gesetzte Flaggen ersetzt werden, wovon die obere rot, die untere weiss ist. 2 Über die in den Artikeln 35 und 39 genannten Schiffe hinaus, welche diese Zeichen führen, dürfen nur folgende davon Gebrauch machen: a. Schiffe und schwimmende Geräte, die Arbeiten, Peilungen oder Messungen durchführen; b. schwerbeschädigte Schiffe, schwimmende Geräte, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen oder solche, die an Rettungsaktionen teilnehmen, sowie manövrierunfähige Schiffe und schwimmende Geräte; c. Schiffe, schwimmende Geräte, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die im Besitz einer schriftlichen Bewilligung der zuständigen Behörden sind. Art. 42 Bezeichnung der Schiffe der Überwachungsbehörden (Bild IV. 2) 1 Schiffe der Überwachungsbehörden, der Feuerwehr und der Rettungsdienste im Einsatz dürfen bei Tag und bei Nacht ein blaues Blinklicht führen. 2 Schiffe der Überwachungsbehörden, die mit andern Schiffen Verbindung aufnehmen wollen, müssen an geeigneter Stelle die Flagge Buchstabe «K» der Internationalen Flaggenordnung führen (Flagge, deren Hälfte am Stock gelb, die andere blau ist). 13
14 Schifffahrt Art. 43 Notzeichen (Bild IV. 3) 1 Ein in Not befindliches Schiff, das Hilfe herbeirufen will, kann von einem oder mehreren der folgenden Zeichen Gebrauch machen: a. Raketen oder Leuchtkugeln mit roten Sternen, die einzeln in kurzen Zwischenzeiten aufzuwerfen sind; b. Morsesignal (SOS) als Lichtzeichen; c. Notsignal (rote Flagge); d. Flammensignale durch Abbrennen von Teer, Öl usw.; e. rote Fallschirm-Leuchtrakete oder rote Handfackel; f. langsames und wiederholtes Heben und Senken der nach beiden Seiten ausgestreckten Arme. 2 Die in Absatz 1 genannten Sichtzeichen können durch die Schallzeichen nach Artikel 47 ersetzt oder ergänzt werden. Art. 44 Bezeichnung der zu Tauchzwecken eingesetzten Schiffe (Bild IV. 4) Schiffe oder schwimmende Anlagen, welche zu Tauchzwecken eingesetzt werden, müssen an geeigneter Stelle die Flagge Buchstabe «A» der Internationalen Flaggenordnung (Doppelstander, dessen Hälfte am Stock weiss, die andere blau ist) so führen, dass sie von allen Seiten gesehen werden kann. Art Bezeichnung der Fischereischiffe und der Netze (Bild IV.5) 1 Schiffe, von denen aus mit der Schleppangel gefischt wird, müssen, wenn sie einen oder mehrere Schwimmer oder Spreizer schleppen, an geeigneter Stelle einen weissen Ball so führen, dass er von allen Seiten sichtbar ist. 2 Schiffe der Berufsfischer beim Fang müssen an geeigneter Stelle einen gelben Ball so führen, dass er von allen Seiten sichtbar ist. 3 Netze, die an der Wasseroberfläche gespannt sind, müssen an jedem Ende oder an jedem Kupplungspunkt durch ein weisses, gewöhnliches festes Licht und eine gelbe Flagge gekennzeichnet sein. Die gelbe Flagge muss in der Achse des Netzes in einem Abstand zwischen 5 und 10 m vom Licht angebracht werden; ihre Abmessungen betragen mindestens 0,40 m in der Breite und 0,70 m in der Höhe. Die Oberkante der Flagge muss mindestens 1,40 m über dem Wasser liegen und senkrecht zur Fahnenstange stehen (Bild 30a, Anhang I). 22 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 14
15 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Abschnitt 4 Schallzeichen der Schiffe Art. 46 Allgemeines 1 Soweit die Bestimmungen dieses Reglements Schallzeichen vorsehen, müssen sie wie folgt gegeben werden: a. Auf Schiffen mit Maschinenantrieb mittels mechanisch betriebener Schallgeräte, die genügend hoch angebracht sind und nach vorn sowie nach Möglichkeit auch nach hinten ausstrahlen; b. 23 auf anderen Schiffen mit einem geeigneten Hilfsmittel (z.b. Horn oder Pfeife). 2 In diesem Reglement bedeutet ein kurzer Ton: ein Ton in der Dauer von etwa einer Sekunde; ein langer Ton: ein Ton in der Dauer von etwa vier Sekunden. Die Pause zwischen zwei Tönen dauert etwa eine Sekunde. 3 Schallgeräte von a. Schiffen mit Maschinenantrieb, deren Länge, über alles gemessen, 15 m o- der mehr beträgt, müssen eine Grundfrequenz zwischen 160 und 240 Hz und einen Schalldruckpegel zwischen 130 und 140 db (A) aufweisen; b. andern Schiffen müssen eine Grundfrequenz von über 350 Hz und einen Schalldruckpegel zwischen 100 und 125 db (A) aufweisen. Der Schalldruckpegel ist 1 m vor der Schallöffnung zu messen. 4 Bei normalen Betriebsbedingungen in Fahrt darf der Geräuschpegel im Steuerstand in Kopfhöhe des Rudergängers 80 db (A) nicht übersteigen, damit Schallzeichen gehört werden können. Art. 47 Gebrauch der Schallzeichen (Anhang II, I. A) Nachstehende Schallzeichen dürfen nur gegeben werden, wenn es die Sicherheit der Schifffahrt und der übrigen Benützer des Sees gebietet. a. 1 langer Ton «Achtung, ich halte meinen Kurs bei»; b. 1 kurzer Ton «Ich richte meinen Kurs nach Steuerbord»; c. 2 kurze Töne «Ich richte meinen Kurs nach Backbord»; d. 3 kurze Töne «Meine Maschine geht rückwärts»; 23 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 15
16 Schifffahrt e. 4 kurze Töne «Ich bin manövrier-unfähig»; f. Folge sehr kurzer Töne «Gefahr eines Zusammenstosses»; g. lange, mindestens 4mal wiederholte Töne oder Läuten mit der Glocke «Notsignal». Abschnitt 5 Signalisation des Gewässers und dessen Anlagen; meteorologische Zeichen I. Schifffahrtszeichen Art. 48 Allgemeines 1 Schifffahrtszeichen sind Tafeln, Spieren, Bojen und Lichter. 2 Die zur Anwendung gelangenden Schifffahrtszeichen sowie deren Bedeutung sind im Anhang III enthalten. 3 Die Schiffsführer haben die Vorschriften zu befolgen und die Empfehlungen und Hinweise zu beachten, die ihnen durch die Schifffahrtszeichen erteilt werden. Art. 49 Tafeln 1 Die Tafeln sind am Ufer oder auf Bauwerken (z.b. Molen) aufgestellt. Ihre Form und Zeichen richten sich nach Anhang III. Ihre kleinste Abmessung beträgt mindestens 0,80 m. Sofern die Rückseite kein Schifffahrtszeichen trägt, ist sie in einer neutralen Farbe gestrichen Die Schifffahrtszeichen können durch zusätzliche Schilder oder Aufschriften, zum Beispiel durch Pfeile, die angeben, in welcher Richtung das Schifffahrtszeichen gilt, ergänzt werden. 3 Die Tafeln können angeleuchtet werden. Art. 50 Bezeichnung der Gefahren 1 Gefahren können durch Spieren gekennzeichnet werden. Sie tragen entweder die Erkennungszeichen einer einzelnen Gefahr oder die Hauptmerkmale, welche im Anhang IV beschrieben sind. Bestimmte Gefahrenpunkte in der Nähe des Ufers können jedoch durch seeseitig der Gefahr aufgestellte Spieren gekennzeichnet bleiben, die ein rotes, zylindrisches Toppzeichen tragen, im Sinne der Bestimmungen von Artikel Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 25 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 16
17 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Gelangen, durch die örtlichen Verhältnisse bedingt, anstelle von Spieren Bojen zur Anwendung, so haben diese die Form des Toppzeichens und tragen das für die Spieren vorgesehene Licht. Art Fahrrinnen der Hafeneinfahrten Die Begrenzung einer Fahrrinne zum Hafen ist, vom Gewässer aus gesehen: an Backbord durch rote, zylindrische Bojen oder durch Bojen mit rotem, zylindrischem Toppzeichen, nötigenfalls mit roten Blitzlichtern oder Taktlichtern, an Steuerbord durch grüne, konische Bojen oder durch Bojen mit grünem, konischem Toppzeichen, nötigenfalls mit grünen Blitzlichtern oder Taktlichtern, bezeichnet. Art. 52 Begrenzung verbotener Wasserflächen 1 Begrenzungen von Wasserflächen, die für die Schifffahrt gesperrt bleiben, sind mit gelben Bojen gekennzeichnet, deren Durchmesser mindestens 40 cm beträgt. Die Begrenzung einer durch eine verbotene Zone führenden Fahrrinne ist mit denselben Bojen bezeichnet. Die beiden seeseitigen Bojen der Einfahrt in die Fahrrinne haben jedoch den doppelten Durchmesser der übrigen Bojen und der oberste Teil der backbordseitigen ist rot, derjenige der steuerbordseitigen grün. Diese Kennzeichnung kann durch ein oder mehrere Zeichen «Verbotene Durchfahrt» ergänzt werden Wird die Begrenzung von Wasserflächen gekennzeichnet, deren Befahren nur für gewisse Schiffsarten verboten ist, so gilt die in Absatz 1 vorgeschriebene Kennzeichnung, wobei die Zeichen die Art des Verbotes angeben. II. Signalisation der Anlagen Art. 53 Allgemeines 1 Bei Nacht und unsichtigem Wetter (Nebel, Schneetreiben usw.) müssen Anlagen die in den Artikeln 54 und 55 vorgeschriebenen Lichter führen. 2 Diese Lichter müssen ausreichend stark sein. 26 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 27 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 17
18 Schifffahrt Art Nachtbezeichnung der Einfahrt öffentlicher Häfen und der schiffbaren Gewässer Die Einfahrt der öffentlichen Häfen und der schiffbaren Gewässer müssen vom Gewässer aus gesehen folgende Lichter aufweisen: rechts ein grünes Licht mit regelmässigen Unterbrüchen; links ein rotes Licht mit regelmässigen Unterbrüchen. Art. 55 Nachtbezeichnung der Landestellen für Fahrgastschiffe 1 Die Landestellen für Fahrgastschiffe müssen ein oder mehrere feste rote Lichter führen. 2 Ausserdem sind auf den für die Kursschiffe reservierten Landestellen eine oder mehrere beleuchtete Tafeln aufgestellt, die das Festmachen verbieten. Art III. Meteorologische Zeichen Art. 57 Vorsichtsmeldung Das Zeichen wird mit gelben Blinklichtern gegeben, die etwa 40mal pro Minute aufleuchten. Die Vorsichtsmeldung kündigt ohne nähere Zeitangabe das wahrscheinliche Aufkommen von Sturmwinden an. Sie wird möglichst frühzeitig ausgegeben, um Schiffer auf eine allfällig auftretende Gefahr aufmerksam zu machen. Art. 58 Sturmwarnung Das Zeichen wird mit gelben Blinklichtern gegeben, die etwa 90mal pro Minute aufleuchten. Die Sturmwarnung kündet immer eine unmittelbare Sturmgefahr an. Abschnitt 6 Steuer- und Fahrregeln Art Allgemeine Verhaltensregeln 1 Jedes Manöver zur Vermeidung eines Zusammenstosses muss, wenn es die Umstände erlauben, durchgreifend und rechtzeitig ausgeführt werden. 28 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 29 Aufgehoben durch Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998 (AS ).
19 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Jede Änderung des Kurses oder der Geschwindigkeit oder beider gleichzeitig muss, wenn es die Umstände erlauben, so gross sein, dass sie ein anderes Schiff schnell erkennen kann. Art. 60 Besondere Regeln 1 Schiffe, die nicht immatrikuliert sind und deren Länge, über alles gemessen, 2,50 m oder weniger beträgt, dürfen nur innerhalb eines Abstandes von 300 m vom Ufer verkehren; sie dürfen nicht mit einem Motor versehen sein. 2 Jedes Schiff muss sich auf mindestens 50 m Abstand von Kursschiffen halten. Es muss sich überdies während den veröffentlichten Zeiten auf gleichem Abstand ihrer üblichen Fahrlinie und der benützten Landestellen halten. Art. 61 Verhalten gegenüber Schiffen der Überwachungsbehörden Jedes Schiff muss den Schiffen der Überwachungsbehörden, der Feuerwehr und der Rettungsdienste ausweichen, welche das blaue Blinklicht nach Artikel 42 Absatz l führen. Art Begegnen Vorbehältlich der Sonderbestimmungen der Artikel 61, 64 und 65 wird die Begegnung zwischen Schiffen wie folgt geregelt: a. Beim Begegnen dürfen Schiffe, deren Kurs die Gefahr eines Zusammenstosses ausschliesst, ihren Kurs und ihre Geschwindigkeit nicht so ändern, dass die Gefahr eines Zusammenstosses entstehen könnte; b. fahren zwei Schiffe so auf kreuzendem Kurs, dass die Gefahr eines Zusammenstosses nicht auszuschliessen ist, muss das Schiff, welches das andere auf seiner Steuerbordseite hat, ausweichen; c. fahren zwei Schiffe auf entgegengesetztem oder nahezu entgegengesetztem Kurs so, dass die Gefahr eines Zusammenstosses nicht auszuschliessen ist, muss jedes nach Steuerbord halten, dass sie Backbord an Backbord aneinander vorbeifahren können; d. abweichend von obigem Buchstaben c kann der Schiffsführer bei Landemanövern verlangen, dass die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord stattfindet, wenn er sich vergewissert hat, dass dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Fall muss er «zwei kurze Töne» geben. Das andere Schiff hat gleichfalls «zwei kurze Töne» zu geben und an Steuerbord den erforderlichen Raum zu lassen. 30 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 19
20 Schifffahrt Art. 63 Überholen 1 Vorbehältlich der Bestimmungen von Artikel 64 muss jedes Schiff beim Überholen dem andern ausweichen. 2 Ein Schiff gilt als überholendes Schiff, wenn es sich einem anderen aus einer Richtung von mehr als achterlicher als querab nähert, d. h. aus einer Richtung, in der es bei Nacht nur das Hecklicht, aber keines der Seitenlichter des andern sehen könnte. 3 Bestehen Zweifel, ob ein Schiff ein anderes überholt, muss es annehmen, dass dies der Fall ist und entsprechend handeln. 4 Durch eine spätere Änderung der gegenseitigen Lage wird das überholende Schiff weder zu einem kreuzenden im Sinne von Artikel 62 Absatz 2, noch wird es von der Verpflichtung entbunden, dem überholten Fahrzeug auszuweichen. Art Vorrang Abweichend von den Bestimmungen der Artikel 62 und 63 und unbeachtet des Artikels 61, müssen beim Begegnen und Überholen ausweichen: a. den Fahrgastschiffen mit Vorrang und den Schleppverbänden alle anderen Schiffe, b. den Güterschiffen alle Schiffe, ausgenommen Fahrgastschiffe mit Vorrang und Schleppverbände; c. den Schiffen der Berufsfischer beim Fang, welche den Ball nach Artikel 45 Absatz 2 führen, alle Schiffe, ausgenommen Fahrgastschiffe mit Vorrang, Schleppverbände und Güterschiffe; d. den Segelschiffen alle Schiffe, ausgenommen Fahrgastschiffe mit Vorrang, Schleppverbände, Güterschiffe und Schiffe der Berufsfischer, welche den Ball nach Artikel 45 Absatz 2 führen; e. den Ruderschiffen alle Schiffe mit Maschinenantrieb, ausgenommen Fahrgastschiffe mit Vorrang, Schleppverbände, Güterschiffe und Schiffe der Berufsfischer, welche den Ball nach Artikel 45 Absatz 2 führen. Art. 65 Verhalten von Segelschiffen untereinander 1 Nähern sich zwei Segelschiffe einander so, dass die Gefahr eines Zusammenstosses nicht auszuschliessen ist, müssen sie wie folgt ausweichen: a. wenn sie den Wind nicht von derselben Seite haben, muss das Schiff, das den Wind von Backbord hat, dem andern ausweichen; b. wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muss das luvwärtige Schiff dem leewärtigen ausweichen; 31 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 20
21 Schifffahrt auf dem Genfersee. R c. wenn ein Schiff mit Wind von Backbord ein Schiff in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Schiff den Wind von Backbord oder Steuerbord hat, muss es dem andern ausweichen. 2 Im Sinne dieses Artikels ist die Luvseite diejenige Seite, die dem gesetzten Grosssegel gegenüber liegt. Art. 66 Verhalten der ausweichpflichtigen Schiffe Ausweichpflichtige Schiffe müssen den andern Schiffen den für deren Kurs und zum Manövrieren notwendigen Raum lassen. Art. 67 Verhalten bei der Abfahrt Schiffe dürfen nur abfahren, wenn dadurch andere Schiffe nicht gezwungen werden, ihren Kurs und ihre Geschwindigkeit zu ändern. Art. 68 Einfahrt in Häfen und Ausfahrt aus Häfen Landestellen 1 Schiffe dürfen nur in einen Hafen einfahren oder aus ihm ausfahren, wenn sie sich vergewissert haben, dass diese Manöver ohne Gefahr ausgeführt werden können und dass andere Schiffe nicht gezwungen werden, unvermittelt ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern. 2 Schiffe, die aus einem Hafen ausfahren, haben gegenüber den einfahrenden den Vorrang, sofern letztere keine Fahrgastschiffe mit Vorrang oder Schiffe in Not sind Wollen zwei Schiffe gleichzeitig in einen Hafen einfahren, so hat dasjenige, welches das andere an seiner Backbordseite hat, den Vortritt; dies gilt auch für ausfahrende Schiffe. Fahrgastschiffe mit Vorrang haben jedoch den Vortritt Schiffe, die an einer Landestelle an- oder ablegen wollen, dürfen durch andere nicht behindert werden. 5 Es ist verboten, an den für Kursschiffe reservierten Landestellen anzulegen, welche mit der Tafel A. 7 des Anhangs III bezeichnet und mit der Zusatztafel «Sauf service régulier» versehen sind. Art. 69 Wellenschlag 1 Schiffe müssen ihre Geschwindigkeit so einrichten, dass Wellenschlag oder Sogwirkung, die Schäden an stillliegenden oder fahrenden Schiffen oder an Anlagen verursachen können, vermieden werden. Sie müssen insbesondere ihre Geschwindigkeit rechtzeitig vermindern, jedoch nicht unter das Mass, das zu ihrer sicheren Steuerung notwendig ist: 32 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 33 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 21
22 Schifffahrt a. vor Hafeneinfahrten; b. in der Nähe von Schiffen, die am Ufer oder an Landestellen festgemacht sind, laden oder löschen; c. in der Nähe von Schiffen, die auf zugelassenen Liegeplätzen stillliegen; d. in der Nähe von Wasserpflanzenbeständen. 2 In der Nähe von Schiffen, welche das Zeichen nach Artikel 41 führen, müssen andere Schiffe ihre Geschwindigkeit, wie in Absatz 1 vorgeschrieben, vermindern. Sie müssen überdies den grösstmöglichen Abstand halten. Art. 70 Sperrung und Beschränkung der Schifffahrt 1 Wenn die zuständige Behörde durch ein Verbotszeichen A. 1 (Anhang III) bekanntgibt, dass die Schifffahrt gesperrt ist, müssen alle Schiffe vor diesem Zeichen anhalten. 2 Auf Seegebieten, die nach den Bestimmungen von Artikel 52 bezeichnet sind, dürfen Schiffe und Schwimmkörper mit Maschinenantrieb nicht fahren. 3 Es ist verboten, in den für das Fahren mit Wasserskis oder ähnlichen Geräten reservierten Bereichen während der Ausübung dieses Sportes zu baden oder zu fahren. Die Startgassen vom Ufer und die reservierten Wasserflächen im Uferbereich werden durch die Schilder C.1 und gelbe Bojen abgegrenzt (Beilage III, D, Beispiel a) Vorbehältlich der Bestimmungen von Artikel 76 ist die Geschwindigkeit der Schiffe mit Maschinenantrieb innerhalb eines Abstandes von 300 in vom Ufer auf 10 km/h beschränkt. Die zuständigen Behörden können diese Begrenzungen örtlich ändern. 5 In den Häfen ist die Geschwindigkeit der Schiffe mit Maschinenantrieb auf 10 km/h begrenzt, sofern bei der Hafeneinfahrt durch eine Tafel B. 2 (Anhang III) nichts anderes vorgeschrieben wird. Art. 71 Fahrt bei unsichtigem Wetter Begriffsbestimmung Fahrt bei unsichtigem Wetter bedeutet Schifffahrt bei Tag und bei Nacht bei Nebel, Dunst, Schneetreiben, schwerem Regenfall sowie unter andern Umständen, durch welche die Sichtverhältnisse in gleicher Weise eingeschränkt werden. Art. 72 Fahrt bei unsichtigem Wetter 1 Bei unsichtigem Wetter müssen Schiffe ihre Geschwindigkeit den Sichtverhältnissen, dem sonstigen Schiffsverkehr und den örtlichen Gegebenheiten anpassen. Wenn 34 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 22
23 Schifffahrt auf dem Genfersee. R der Abstand zwischen Bug und Steuerhaus mehr als 15 m beträgt, ist ein Ausguck aufzustellen Die Schiffe müssen die in Abschnitt 3 vorgeschriebenen Lichter zeigen. 3 Schiffe müssen anhalten, sobald sie zufolge der Gefahr verminderter Sicht und mit Rücksicht auf den übrigen Verkehr oder die örtlichen Umstände die Fahrt nicht mehr ohne Gefahr fortsetzen können. Beim Anhalten müssen die Schiffe die Fahrlinie der Kursschiffe so weit wie möglich freimachen. 4 Schiffe, die bei Nacht oder unsichtigem Wetter die Vorschriften der Absätze 1 und 2 nicht erfüllen können, dürfen nicht verkehren. Befinden sich solche Schiffe beim Eintreten unsichtigen Wetters auf dem Gewässer, so müssen sie, soweit es die Umstände zulassen, unverzüglich den nächsten Hafen oder die Nähe des Ufers aufsuchen. Art. 73 Schallzeichen während der Fahrt (Anhang II, I. C) Bei unsichtigem Wetter muss jedes Schiff in Fahrt, ausgenommen Kursschiffe, als Nebelzeichen «einen langen Ton» geben und jedes Kursschiff «zwei lange Töne». Die Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen. Art Fahren mit Radar Die Schiffe sind verpflichtet, die Regeln dieses Abschnittes einzuhalten, und zwar auch dann, wenn sie über Radarinformationen verfügen. Für Fahrgastschiffe mit Vorrang sowie für Güterschiffe ist der Ausguck nach Artikel 72 nicht notwendig. Art. 75 Besondere Bestimmungen für Kursschiffe 1 Kreuzungen zwischen Kursschiffen, die nicht über ein Radargerät verfügen, müssen nach dem Fahrplan stattfinden. Das zuerst angekommene Schiff darf überdies die Landestelle nicht verlassen, bevor das nächste deutlich erkennbar ist Art. 76 Fahren mit Wasserski und ähnlichen Geräten 1 Das Fahren mit Wasserski oder ähnlichen Geräten ist nur bei Tag und klarer Sicht, mindestens 300 in vom Ufer sowie auf den dafür bestimmten Wasserflächen (Zeichen C. 1 und D., Beispiel a, Anhang III) gestattet. 35 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 36 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 37 Aufgehoben durch Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998 (AS ). 23
24 Schifffahrt Es ist jedoch auf den nach Artikel 52 bezeichneten Wasserflächen verboten. 2 Der Schiffsführer des schleppenden Schiffes muss in Begleitung einer geeigneten Person sein, die das Schleppseil bedient und den Wasserskifahrer beobachtet. 3 Das schleppende Schiff und der Wasserskifahrer müssen einen Abstand von mindestens 50 m von anderen Schiffen und von Badenden halten, wenn sie sich ausserhalb von Wasserflächen befinden, die für sie bestimmt sind. Das Schleppseil darf nicht leer im Wasser nachgezogen werden Das gleichzeitige Schleppen von mehr als zwei Wasserskifahrern ist verboten. 5 Die zuständigen Behörden können zusätzliche zeitliche oder örtliche Einschränkungen und Verbote erlassen. 6 Die zuständigen Behörden können für Veranstaltungen auf dem Wasser Ausnahmen von den Bestimmungen der Absätze 1 4 gestatten, wenn die Sicherheitsmassnahmen gewährleistet sind. Art. 77 Verhalten der Fischer und gegenüber Fischern 1 Das Fischen von Landestellen aus, die dem öffentlichen Verkehr dienen, sowie in deren unmittelbarer Nähe ist verboten. Es ist verboten, auf der üblichen Fahrlinie der Kursschiffe Netze oder Reusen zu setzen sowie mit der Schleppangel zu fischen. 2 Das Fischen mit der Schleppangel von nebeneinander fahrenden Schiffen ist verboten. 3 Vorbehältlich der Steuer- und Fahrregeln, welche im Abschnitt 6 vorgeschrieben sind, darf sich kein Schiff oder Gerät auf weniger als 200 m Abstand hinter und 50 m auf jeder Seite eines Schiffes nähern, welches mit der Schleppangel fischt und das die in Artikel 45 Absatz 1 vorgeschriebenen Signale führt. 39 Art. 78 Verhalten der Taucher und gegenüber Tauchern 1 Der Tauchsport ist verboten: a. auf der üblichen Fahrlinie der Fahrgastschiffe mit Vorrang; b. vor Hafeneinfahrten; c. in der Nähe üblicher Liegeplätze; d. an anderen Stellen, wo die Schifffahrt behindert werden kann; e. auf den für das Wasserskifahren bestimmten Wasserflächen; f. an allen geschützten archäologischen Orten Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 39 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 40 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 24
25 Schifffahrt auf dem Genfersee. R Gegenüber Schiffen, welche das Zeichen nach Artikel 44 führen, müssen andere Schiffe einen Abstand von mindestens 50 m einhalten. Art. 78a 41 Bestimmungen über das Windsurfen Das Fahren mit Segelbrettern ist, vorbehältlich der Signalisation mit Tafel C.5 (Anhang III), in Hafenbecken und vor Hafeneinfahrten verboten. Art. 78b 42 Bestimmungen über das Baden Das Baden in Hafenbecken und vor Hafeneinfahrten ist verboten, ausser in Zonen, wo es eigens durch die zuständige Behörde genehmigt wird. Es ist ebenfalls in der Nähe von öffentlichen Landungsstellen verboten sowie dort, wo das Schild A.10 aufgestellt ist (Anhang III). Abschnitt 7 Regeln für das Stillliegen Art. 79 Liegeplätze Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieses Reglements oder sonstiger anwendbarer Vorschriften müssen Schiffe ihren Liegeplatz so wählen, dass sie die Schifffahrt nicht behindern, insbesondere wenn sie ausserhalb der Häfen, der Landestellen und anderer für die Schifffahrt zugelassener Anlagen stillliegen. Art. 80 Sicherung beim Ankern und Festmachen Stillliegende Schiffe sowie schwimmende Anlagen müssen genügend sicher verankert oder festgemacht werden, wobei der Wellenschlag und die Sogwirkung anderer Schiffe zu berücksichtigen sind; sie müssen den Wasserstandschwankungen folgen können. Art Verbotenes Stillliegen Das Stillliegen ist verboten: a. bei der Mündung schiffbarer Gewässer, vor Hafeneinfahrten, in der Nähe von Landungsstellen und an der Mündung von Startgassen für das Wasserskifahren; b. auf der üblichen Fahrlinie der Fahrgastschiffe mit Vorrang; 41 Eingefügt durch Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 42 Eingefügt durch Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 43 Fassung gemäss Ziff. I der Änderung des R, genehmigt durch die BV am 15. Juni 1998, 25
... Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung
... Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung BGBl.Nr. 265/1993 idf BGBl. II Nr. 216/1998 und BGBl. II Nr. 237/1999 Auf Grund der 5 Abs.
GRUNDSÄTZLICHE BESTIMMUNGEN FÜR DIE SCHIFFFAHRT AUF DER DONAU (DFND)
GRUNDSÄTZLICHE BESTIMMUNGEN FÜR DIE SCHIFFFAHRT AUF DER DONAU (DFND) DONAUKOMMISSION BUDAPEST, 2010 ISBN 978-615-5117-00-8 Herausgeber: DONAUKOMMISSION H-1068 Budapest, Benczúr u. 25 Tel. +(36 1) 461 80
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) BinSchStrO Ausfertigungsdatum: 16.12011 Vollzitat: "Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2, 1666 ), die durch Artikel