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Timestamp: 2016-10-22 08:56:40
Document Index: 361708544

Matched Legal Cases: ['Art. 150', 'Art. 32', 'BGE', 'BGE', 'Art. 75', 'Art. 75', 'BGE', 'Art. 32', 'Art. 44', 'Art. 35', 'BGE', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 35', 'Art. 156']

1A.204/2002 (05.12.2002)
Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Laki, Naegeli & Streichenberg, Stockerstrasse 38, 8002 Z�rich,
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Wipf, Stiffler & Nater, Rechtsanw�lte, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Z�rich,
Baubewilligung f�r die Erstellung einer Basisstation f�r das Mobilfunknetz GSM,
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Z�rich vom 20. August 2002.
Am 20. August 2002 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich die Beschwerde von X.________ gegen die Swisscom Mobile AG und den Gemeinderat Hochfelden ab und best�tigte damit die Baubewilligung zur Erstellung einer Basisstation f�r das Mobilfunknetz GSM auf dem Grundst�ck Kat.-Nr. 338 in Hochfelden. Hiergegen erhoben X.________ am 30. September 2002 Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht.
Mit Verf�gung vom 4. Oktober 2002 wurden die Beschwerdef�hrer aufgefordert, sp�testens am 18. Oktober 2002 einen Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- einzuzahlen, unter der Androhung, bei S�umnis auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Verf�gung enthielt folgenden Hinweis (mit Hervorhebungen in Fettdruck):
"Die Zahlung kann in bar, durch ungekreuzten Bankcheck oder durch �berweisung auf das Postkonto 10-674-3 der Bundesgerichtskasse erfolgen. Wird die Post ben�tzt, so ist sp�testens am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post die Sendung aufzugeben, der Betrag einzuzahlen oder der Giroauftrag zu erteilen. Bei Zahlungsauftrag an eine Bank haben Sie daf�r zu sorgen, dass die Bank zuhanden der Postfinance als F�lligkeitsdatum sp�testens den letzten Tag der Zahlungsfrist einsetzt und dass der Bankauftrag rechtzeitig bei der Postfinance eintrifft; die (von den meisten Banken ben�tzten) elektronischen Zahlungsauftr�ge EZAG m�ssen der Postfinance in der Regel zwei Postwerktage vor Ablauf der Zahlungsfrist zugegangen sein. Die Rechtzeitigkeit ist im Zweifelsfall von Ihnen zu beweisen".
Am 21. Oktober 2002 wurde der Kostenvorschuss von Fr. 4'000.-- dem Konto der Bundesgerichtskasse gutgeschrieben. Auf Anfrage teilte die Postfinance mit, dass ihr der elektronische Zahlungsauftrag der Beschwerdef�hrer am 18. Oktober 2002 um 16.18 Uhr �bermittelt worden sei. Als F�lligkeitstermin sei von der Z�rcher Kantonalbank der 21. Oktober 2002 eingesetzt worden. Dieses Datum sei von der Postfinance nicht modifiziert worden. Den Beschwerdef�hrern wurde Gelegenheit gegeben, sich hierzu �ussern.
Mit Eingabe vom 15. November 2002 beantragten die Beschwerdef�hrer:
1. Es sei festzustellen, dass die F�lligkeitsangabe "21. Oktober 2002" nicht durch die Beschwerdef�hrer oder die von ihnen beauftragte Bank vorgenommen wurde, sondern systembedingt erfolgt, und somit davon auszugehen ist, dass die Beschwerdef�hrer die Frist zur Sicherheitsleistung gewahrt haben.
2. Ev. sei festzustellen, dass die F�lligkeitsangabe "21. Oktober 2002" auf jeden Fall ohne Vollmacht der Beschwerdef�hrer erfolgt ist und daher von einer sofortigen F�lligkeit des elektronischen Zahlungsauftrages der ZKB vom 18. Oktober 2002 und damit davon auszugehen ist, dass die Beschwerdef�hrer die Frist zur Sicherheitsleistung gewahrt haben.
3. Ev. sei den Beschwerdef�hrern die Frist f�r die Zahlung des Kostenvorschusses von Fr. 4'000.-- wiederherzustellen.
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, sie h�tten den Zahlungsauftrag der Z�rcher Kantonalbank pers�nlich am 16. Oktober 2002 morgens um 8.00 Uhr am Schalter erteilt mit dem Hinweis, dass die Zahlung dringend sei und unbedingt am 18. Oktober 2002 beim Bundesgericht eintreffen m�sse. Dies sei ihnen von Seiten der ZKB zugesichert worden. Aus unbekanntem Grund sei der Zahlungsauftrag von der ZKB erst am 18. Oktober 2002 verarbeitet und der Postfinance weitergeleitet worden. Von Seiten der ZKB werde zwar best�tigt, dass auf dem elektronischen Zahlungsauftrag als F�lligkeitsdatum der 21. Oktober 2002 erscheine; indessen sei dieser F�lligkeitstag nicht von ihr eingetragen worden, sondern sei systembedingt durch das elektronische Zahlungsauftragssystem der Postfinance auf den n�chsten Arbeitstag nach Erteilung des Zahlungsauftrags gestellt worden. Mithin h�tten weder die Beschwerdef�hrer noch die von ihr beauftragte Bank als F�lligkeitstermin ein Datum nach Fristablauf angegeben. Die �berweisung sei den Beschwerdef�hrern am 18. Oktober 2002 auf ihrem Konto belastet worden, so dass sie keine Veranlassung gehabt h�tten, �ber die rechtzeitige Auff�hrung des Zahlungsauftrags Nachforschungen anzustellen.
Bei fruchtlosem Ablauf der f�r die Bezahlung des Kostenvorschusses gesetzten Frist wird auf die Rechtsvorkehr nicht eingetreten (Art. 150 Abs. 4 OG).
1.1 Gem�ss Art. 32 Abs. 3 OG m�ssen Eingaben sp�testens am letzten Tag der Frist der zust�ndigen Beh�rde eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post �bergeben werden. Diese Regelung gilt analog f�r die fristgem�sse Einzahlung eines Kostenvorschusses. Auch hier wird die Frist nur gewahrt durch Einzahlung beim Bundesgericht oder bei der Schweizerischen Post, wobei im letzten Fall die Postaufgabe des herk�mmlichen Giromandates gen�gt. Hingegen wird die Frist nicht schon gewahrt durch den Zahlungsauftrag an eine Bank oder irgendwelche Buchungsmassnahmen derselben, sondern nur, wenn diese ihrerseits die Zahlung rechtzeitig an das Bundesgericht oder an die Post weiterleitet (BGE 114 Ib 67 E. 1 S. 68). Mit Plenarbeschluss s�mtlicher Abteilungen des Bundesgerichts und des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 25. Juni 1991 wurde diese Rechtsprechung dahin ge�ndert, dass es f�r die rechtzeitige Bezahlung des Kostenvorschusses gen�gt, wenn einerseits sp�testens der letzte Tag der vom Bundesgericht festgesetzten Frist als F�lligkeitsdatum eingesetzt ist und andererseits der Datentr�ger innert dieser Frist der Post �bergeben wird. Nicht mehr erforderlich ist, dass die Gutschrift auf dem Empf�ngerkonto noch innert der Zahlungsfrist erfolgen kann (BGE 117 Ib 220 ff.; 118 Ia 8 E. 2a und b S. 11 ff.).
Das Bundesgericht hat diese Rechtsprechung seither in zahlreichen Urteilen - auch unter Ber�cksichtigung gewisser technischer Weiterentwicklungen der Zahlungsabl�ufe - ausnahmslos best�tigt. So erachtete es den Umstand, dass die Bank das F�lligkeitsdatum angeblich nicht frei einsetzen k�nne, sondern dabei an die bei der Post geltenden Arbeitsabl�ufe gebunden sei, nicht als ausschlaggebend: Die Ben�tzer des Sammelauftragsdienstes (nunmehr: Elektronischer Zahlungsauftrag [EZAG]) seien �ber die technischen Abl�ufe im Bild und m�ssten daher auch wissen, auf welche Art und Weise das F�lligkeitsdatum, dessen Bedeutung angesichts der publizierten Rechtsprechung als bekannt vorausgesetzt werden d�rfe, eingesetzt oder allenfalls gar nachtr�glich von der Post angepasst werde (Urteile des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts H 225/98 vom 11. Januar 2000 E. 2b, publ. in StR 55 2000 S. 353 ff., Pl�doyer 2000 2 61 und TrEx 2000 172; U 6/97 vom 24. M�rz 1997 E. 2, publ. in Kranken- und Unfallversicherung: Rechtsprechung und Verwaltungspraxis [RKUV] 1997 S. 270 ff.; Urteile des Bundesgerichts 2A.152/2001 vom 2. Oktober 2001 E. 2b; 2A.101/2001 vom 3. Mai 2001 E. 2a; 2A.260/1997 vom 7. August 1998 E. 3c/aa und 2A.159/1995 vom 22. November 1995 E. 1d). Die Partei wird auf dem Kostenvorschuss-Formular zudem ausdr�cklich aufgefordert, beim Zahlungsauftrag an eine Bank besondere Aufmerksamkeit walten zu lassen. Soweit sich wegen der technischen Gegebenheiten faktisch eine Verk�rzung der Zahlungsfrist ergibt, hat der Rechtsuchende dies in Kauf zu nehmen; dabei ist von Bedeutung, dass ihm auch andere Zahlungsm�glichkeiten (Einzahlung beim Postschalter usw.) zur Verf�gung stehen.
1.2 Im vorliegenden Fall erteilten die Beschwerdef�hrer den Zahlungsauftrag am 16. Oktober 2002 m�ndlich am Schalter der Z�rcher Kantonalbank. Auf dem Formular "Interner Verg�tungsauftrag" ist kein Valuta-Datum angegeben; in der Rubrik "Allf�llige Mitteilungen an den Auftraggeber" ist jedoch der Vermerk "DRINGEND" eingetragen. Die Z�rcher Kantonalbank �bermittelte der Postfinance den elektronischen Zahlungsauftrag am 18. Oktober 2002 (Freitag) um 16.18 Uhr. Dieser enthielt als F�lligkeitsdatum den 21. Oktober 2002 (Montag).
Nach Darstellung der Postfinance wurde das F�lligkeitsdatum von der Z�rcher Kantonalbank eingesetzt. Dies entspricht den Ausf�hrungen im Handbuch Elektronischer Zahlungsauftrag der Postfinance, wonach als F�lligkeitstag der Tag gilt, an dem der Kunde seinen EZAG ausgef�hrt haben will (Ziff. 2.2 S. 7).
Nach Darstellung der Beschwerdef�hrer hat die Z�rcher Kantonalbank dagegen kein F�lligkeitsdatum angegeben; das Datum 21. Oktober 2002 (d.h. der auf den Anlieferungstag folgende Postwerktag) sei vielmehr vom elektronischen Zahlungsauftragssystem der Postfinance eingesetzt worden. Die Beschwerdef�hrer beantragen, Herrn A.________ von der Z�rcher Kantonalbank, Filiale B�lach, hierzu als Zeugen zu vernehmen und einen Amtsbericht der Postfinance einzuholen.
Beweismassnahmen zu dieser Frage er�brigen sich jedoch, weil der Kostenvorschuss auch im zweiten Fall versp�tet w�re:
1.3 Nach der dargestellten Rechtsprechung ist der Kostenvorschuss rechtzeitig bezahlt, wenn der Datentr�ger innert der vom Bundesgericht festgesetzten Frist der Post �bergeben und sp�testens der letzte Tag der Frist als F�lligkeitsdatum eingesetzt ist. Die beauftragte Bank muss deshalb daf�r sorgen, dass ein entsprechendes F�lligkeitsdatum auf dem der Postfinance �bermittelten elektronischen Zahlungsauftrag erscheint. Unterl�sst sie dies mit der Folge, dass als F�lligkeitsdatum systembedingt der dem �bermittlungstag folgende Postwerktag eingesetzt wird, so ist ihr dies zuzurechnen. Gleiches gilt, wenn es systembedingt gar nicht m�glich sein sollte, den �bermittlungstag als F�lligkeitsdatum einzusetzen. Die Bank als Ben�tzerin des elektronischen Zahlungsdienstes ist �ber die technischen Abl�ufe im Bilde und muss deshalb auch wissen, auf welche Art und Weise das F�lligkeitsdatum, dessen Bedeutung angesichts der publizierten Rechtsprechung als bekannt vorausgesetzt werden darf, eingesetzt wird (vgl. Urteil des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts vom 11. Januar 2000 E. 2b, publ. in StR 2000 S. 353 ff., Pl�doyer 2000 2 61 und TrEx 2000 172).
1.4 Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die Angabe des auf den 21. Oktober 2002 lautenden F�lligkeitstages sei ihnen nicht zuzurechnen, weil die Z�rcher Kantonalbank bzw. die Postfinance insoweit als vollmachtlose Stellvertreter gehandelt h�tten. Aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung beeinflusse die Angabe der F�lligkeit die Rechtsstellung der Partei im Verfahren erheblich. Erteile die Partei einer Hilfsperson den Auftrag, eine Zahlung sofort auszuf�hren, so k�nne die beauftragte Hilfsperson aufgrund des Rechtes der Stellvertretung nicht als erm�chtigt betrachtet werden, ein sp�teres F�lligkeitsdatum einzusetzen, als das von der Partei gewollte. Bestehe somit keine F�lligkeitsangabe, welche den Beschwerdef�hrern zugerechnet werden k�nne, so sei gem�ss Art. 75 OR von der sofortigen F�lligkeit des Zahlungsauftrages am �bermittlungstag auszugehen, d.h. am 18. Oktober 2002. Dann aber sei der Kostenvorschuss rechtzeitig bezahlt worden.
Bei dieser Konstruktion �bersehen die Beschwerdef�hrer, dass die angewiesene Bank bei der Erf�llung ihrer Leistungspflicht aus dem Deckungsverh�ltnis nicht als Stellvertreter des Anweisenden, sondern im eigenen Namen handelt. Nennt sie gegen�ber der Postfinance ein falsches F�lligkeitsdatum, so verst�sst sie zwar gegen ihre vertraglichen Pflichten gegen�ber dem Bankkunden, handelt aber nicht als "falsus procurator". �berdies erscheint der aus Art. 75 OR gezogene Schluss unzutreffend: Nach dem Handbuch Elektronischer Zahlungsauftrag (Ziff. 2.3 S. 8 "Anlieferungszeiten") muss die Daten�bermittlung sp�testens am Tag vor F�lligkeit abgeschlossen sein. Aufgrund dieser der Bank bekannten Regelung w�re als F�lligkeitsdatum eines elektronischen Zahlungsauftrags implizit der auf die �bermittlung folgende Postwerktag anzunehmen, sofern eine ausdr�ckliche F�lligkeitsangabe fehlt (bzw. diese unwirksam sein sollte).
1.5 Schliesslich r�gen die Beschwerdef�hrer, es verstosse gegen den Grundsatz der Rechtsgleichheit, einen Kunden, der sich eines elektronischen Zahlungsauftrags bediene, ohne selbst eine verz�gerte F�lligkeit zu vermerken, anders zu behandeln als einen Kunden, der sich eines herk�mmlichen Giromandates bedient. Dagegen ist einzuwenden, dass die Aufgabe eines Giromandats nach der Rechtsprechung der direkten Zahlung am Postschalter gleichgestellt ist (BGE 117 Ib 220 E. 2a S. 221). Die "Bevorzugung" dieser Zahlungsart ist bereits in Art. 32 Abs. 3 OG angelegt, der nur die �bergabe an die Post, nicht aber an eine Bank f�r die Fristwahrung gen�gen l�sst. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, eine allf�llige Anpassung dieser gesetzlichen Regelung zu pr�judizieren (vgl. Art. 44 Abs. 4 des Entwurfs des Bundesgerichtsgesetzes, BBl 2001 449; Botschaft des Bundesrats zur Totalrevision der Bundesrechtspflege vom 28. Januar 2001, BBl 2001 S. 4298/4299).
Die Beschwerdef�hrer ersuchen hilfsweise um Wiederherstellung der Kostenvorschussfrist. Dies setzt nach Art. 35 Abs. 1 OG voraus, dass der Gesuchsteller oder sein Vertreter durch ein unverschuldetes Hindernis abgehalten worden ist, innert der Frist zu handeln.
2.1 Nach st�ndiger Rechtsprechung ist f�r die Frage der Fristwiederherstellung das Verhalten einer Hilfsperson, derer sich die Partei oder ihr Anwalt bedient, ihr bzw. dem Anwalt wie ein eigenes zuzurechnen (BGE 114 Ib 67 E. 2 und 3 S. 69 ff.). Diese Rechtsprechung ist zwar nicht unwidersprochen geblieben (vgl. insbes. Jean-Fran�ois Poudret/Suzette Sandoz-Monod, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, vol. I, Bern 1990, N. 2.5 und 2.6 zu Art. 35, S. 242 ff.). S�mtliche Abteilungen des Bundesgerichts einschliesslich des Eidgen�ssischen Versicherungsgerichts haben jedoch in Kenntnis dieser Kritik stets an ihr festgehalten (vgl. Bundesgerichtsentscheide 6S.86/1991 vom 3. Juni 1991 E. 4, publ. in SJ 1991 S. 567; 2A.98/1989 vom 17. Dezember 1991 E. 3, publ. in ASA 60 S. 633; Urteil des EVG U 6/97 vom 24. M�rz 1997 E. 3b, publ. in RKUV 1997 S. 270 ff.).
Der Vorschlag der Beschwerdef�hrer, es seien auch bei der Anwendung von Art. 35 OG nicht die Haftungsregeln des OR sondern die Stellvertretungsregeln analog heranzuziehen, kann jedenfalls nicht �berzeugen: Das Vers�umen einer Frist, z.B. f�r die Leistung des Kostenvorschusses, ist grunds�tzlich ein tats�chliches Verhalten, das keine Vertretungsmacht voraussetzt. Selbst wenn die Zahlung durch einen Vertreter des Beschwerdef�hrers erfolgt (z.B. seinen Rechtsanwalt), kann die Frage, ob ein "unverschuldetes Hindernis" vorliegt, nicht vom Bestand oder vom Umfang der ihm erteilten Vertretungsmacht abh�ngen.
2.2 Im vorliegenden Fall wurde die Bank nicht durch ein unverschuldetes Hindernis von der Einhaltung der Frist abgehalten. Dies gilt selbst dann, wenn sie das versp�tete F�lligkeitsdatum nicht selbst eingesetzt haben sollte (vgl. oben, E. 1.3). Schon aus diesem Grund liegen die Voraussetzungen f�r die Wiederherstellung der vers�umten Frist gem�ss Art. 35 Abs. 1 OG nicht vor. Im �brigen m�ssen sich die Beschwerdef�hrer vorhalten lassen, die Zahlung des Kostenvorschusses relativ sp�t in die Wege geleitet zu haben, obwohl sie in der Kostenvorschussverf�gung auf die Besonderheiten bei Beizug einer Bank hingewiesen worden waren.
Nach dem Gesagten ist auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Beschwerdef�hrer verpflichtet, die Gerichtskosten zu tragen (Art. 156 OG) und der privaten Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung zu bezahlen.
Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 500.-- wird den Beschwerdef�hrern auferlegt.
Die Beschwerdef�hrer haben die Swisscom Mobile AG f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'500.-- unter solidarischer Haftbarkeit zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Hochfelden, dem Regierungsrat des Kantons Z�rich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Z�rich schriftlich mitgeteilt.