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Timestamp: 2016-10-27 03:04:49
Document Index: 95492903

Matched Legal Cases: ['Art. 36', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 13', 'BGE', 'BGE', 'Art. 36', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 154', 'Art. 153']

5. M�rz 2004.
Der Haftrichter am Bezirksgericht Z�rich pr�fte und best�tigte am 5. M�rz 2004 die gegen den nach eigenen Angaben aus Algerien stammenden X.________ (geb. 1972) angeordnete Ausschaffungshaft. X.________ beantragt vor Bundesgericht sinngem�ss, er sei aus der Haft zu entlassen.
Seine Eingabe erweist sich als offensichtlich unbegr�ndet und kann ohne Weiterungen im vereinfachten Verfahren nach Art. 36a OG erledigt werden:
2.1 Der Beschwerdef�hrer ist am 21. Oktober 2003 im Asylverfahren mit sofortiger Wirkung aus der Schweiz weggewiesen worden. Entgegen seinen Ausf�hrungen hat er gegen diesen Entscheid bei der Schweizerischen Asylrekurskommission keine Beschwerde eingereicht; der negative Asylentscheid ist gem�ss den Akten vielmehr rechtskr�ftig. Im �brigen gen�gt f�r die Anordnung einer Ausschaffungshaft bereits, dass ein erstinstanzlicher Wegweisungsentscheid vorliegt (BGE 129 II 1 E. 2 S. 5, mit weiteren Hinweisen). Der Beschwerdef�hrer ist unter anderem wegen Bet�ubungsmittelhandels angehalten und am 4. M�rz 2004 zu einer bedingten Gef�ngnisstrafe von 28 Tagen verurteilt worden. Gem�ss der Einsch�tzung des Bundesamts f�r Fl�chtlinge d�rfte er nicht aus Algerien, sondern auf Grund der Sprachanalyse eher aus Marokko stammen. Schliesslich hat der Beschwerdef�hrer sich geweigert, ein Personalienblatt auszuf�llen, und mehrmals erkl�rt, auf keinen Fall nach Algerien oder Marokko zur�ckzukehren. Gest�tzt auf sein renitentes Verhalten bietet er damit keine Gew�hr daf�r, dass er sich ohne Haft zu gegebener Zeit den Beh�rden f�r den Vollzug der Wegweisung zur Verf�gung halten wird, weshalb bei ihm Untertauchensgefahr im Sinne der Rechtsprechung zu Art. 13b Abs. 1 lit. c ANAG besteht (SR 142.20; BGE 128 II 241 E. 2.1 S. 243; 125 II 369 E. 3b/aa S. 375; 122 II 49 E. 2a S. 51). Da auch alle �brigen Haftvoraussetzungen erf�llt sind - insbesondere nicht gesagt werden kann, dass sich seine Ausreise nicht in absehbarer Zeit organisieren liesse (vgl. Art. 13c Abs. 5 lit. a ANAG; BGE 125 II 217 E. 2 S. 220) oder sich die Beh�rden nicht mit dem n�tigen Nachdruck hierum bem�hen w�rden (vgl. Art. 13b Abs. 3 ANAG; BGE 124 II 49 ff.) -, verletzt der angefochtene Entscheid kein Bundesrecht.
2.2 Was der Beschwerdef�hrer hiergegen einwendet, �berzeugt nicht: Gegenstand des bundesgerichtlichen Haftpr�fungsverfahrens bildet ausschliesslich die Rechtm�ssigkeit und Angemessenheit der Ausschaffungshaft, nicht auch die Asyl- oder Wegweisungsfrage. Soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, ihm drohe bei einer R�ckkehr nach Algerien der Tod, ist auf seine Ausf�hrungen somit nicht weiter einzugehen. Hier�ber haben die Asylbeh�rden rechtskr�ftig befunden; es ist nicht ersichtlich, dass und inwiefern ihr Entscheid offensichtlich unhaltbar sein und deshalb nicht Grundlage einer Ausschaffungshaft bilden k�nnte (vgl. BGE 128 II 193 ff.; 125 217 E. 2 S. 220; 121 II 59 E. 2). Soweit der Beschwerdef�hrer erkl�rt, die Schweiz freiwillig in Richtung eines Drittstaats verlassen zu wollen, ist nicht ersichtlich, wie er dies ohne g�ltige Reisepapiere rechtm�ssig tun k�nnte. Er hatte hinreichend Gelegenheit, sich solche zu beschaffen; da er dies nicht getan hat, ist der Vollzug seiner Wegweisung nunmehr zwangsweise zu organisieren. F�r alles Weitere wird auf die Begr�ndungen im angefochtenen Entscheid und in der Haftverf�gung des Migrationsamts verwiesen (vgl. Art. 36a Abs. 3 OG).
3.1 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend w�rde der unterliegende Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 OG). Es rechtfertigt sich indessen, praxisgem�ss von der Erhebung einer Gerichtsgeb�hr abzusehen (Art. 154 und Art. 153a OG; vgl. das Urteil 2A.86/2001 vom 6. M�rz 2001, E. 3).