Source: https://nu.neu-ulm.de/stadt-politik/stadtentwicklung/stadtplanung/oeffentliche-auslegungen/m-135/
Timestamp: 2020-08-15 02:38:05
Document Index: 271736345

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 13', '§ 3', '§ 44']

Bebauungsplan M 135 "Grundschule St. Michael", Stadtteil Mitte
Aufstellung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 Abs. 2 des BauGB
Der Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Neu-Ulm hat am 16.06.2020 die Aufstellung sowie die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes M 135 "Grundschule St. Michael" mit Stand vom 10.02.2020 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, beschlossen. Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung ist in der nachfolgenden Planzeichnung dargestellt.
Das Vorhabengebiet liegt im Osten des Neu-Ulmer Stadtzentrums und wird lediglich durch die vierspurige Augsburger Straße von der nördlich fließenden Donau getrennt. Im Süden wird der Geltungsbereich durch den Seniorenstift St. Michael und die unmittelbar anschließende Wohnbebauung und im Osten durch das Landratsamt Neu-Ulm und das Hallenbad begrenzt. Im Westen schließt das großflächige Areal des Lessing Gymnasiums mit zugehöriger Sporthalle, Außenspielfelder und temporären Klassenzimmern in Containerbauweise an. Darüber hinaus verlaufen im Norden, Osten und Süden die öffentlichen Verkehrsflächen der Augsburger-, der Kant- sowie der Offenhauser Straße.
Das Schulwerk der Diozöse Augsburg beabsichtigt auf einer Teilfläche des bestehenden Schulgrundstücks der Grundschule St. Michael den Abriss der maroden Turnhalle und den Neubau einer Schulsporthalle sowie eines zweigeschoßigen Baukörpers zur Mittagsbetreuung mit Gruppenräumen und Cafeteria. Langfristig ist darüber hinaus der Abriss und Neubau des Schulgebäudes mit Klassenzimmern im Süden vorgesehen.
Das Plangebiet ist derzeit durch die Nutzung der Grundschule St. Michael geprägt und weist derzeit ein dreigeschoßiges Schulgebäude mit Klassenzimmern im Süden sowie eine Schulturnhalle mit angrenzendem Kleinfeldsportplatz im Norden des Geltungsbereichs, die durch einen überdachten Laubengang im Osten des Grundstücks miteinander verbunden sind, auf.
Innerhalb des Vorhabengebietes besteht kein rechtskräftiger Bebauungsplan. Zur planungsrechtlichen Sicherung der vorgesehenen Nutzung als Grundschule mit Ganztagesbetreuung ist die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes erforderlich. Das Bebauungsplanverfahren erfüllt die erforderlichen Kriterien gemäß § 13a Abs. 1 BauGB und wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren ohne frühzeitige Beteiligung gemäß § 3,4 Abs. 1 BauGB durchgeführt.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes umfasst eine Gesamtfläche von ca. 0,3 Hektar und erstreckt sich über die Flurstücke Nr. 247/23 sowie Teilflächen der Flurstücke Nr. 247/21 und 256/2 (Offenhauser Straße) der Gemarkung Neu-Ulm.
Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Stand vom 10.02.2020 einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung, liegt in der Zeit von
Montag, 20.07.2020 bis einschließlich Freitag, 21.08.2020
im Rathaus Neu-Ulm, Augsburger Str. 15, Dezernat 3, Abt. Stadtplanung während der Öffnungszeiten öffentlich aus:
Stellungnahmen zu dem Bebauungsplanentwurf können während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Dezernat 3, Stadtplanung vorgebracht werden. Eine Einsichtnahme in den Bebauungsplanentwurf ist zu den o.g. Öffnungszeiten möglich. Eine telefonische Terminvereinbarung wird empfohlen. Darüber hinaus können die Unterlagen der öffentlichen Auslegung im genannten Zeitraum auch auf der städtischen Internetseite www.auslegungen.neu-ulm.de abgerufen werden.
Zur Planung liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:
Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung
Verfasser: Büro für Stadtplanung Zint & Häußler GmbH
Schutzgut Boden: Hinweis zum sparsamen Umgang mit Grund und Boden
Schutzgut Wasser: Festsetzung einer Begrünung von Flachdächern, Hinweis zur Niederschlagswasserversickerung sowie zur Lage des Plangebietes im Hochwasserrisikobereich (HQextrem)
Schutzgut: Arten und Biotope: Festsetzungen zur Grünordnung (Erhaltungsgebote und Pflanzgebote) sowie Festsetzung einer artenschutzrechtlichen Vermeidungsmaßnahme (Baufeldfreimachung)
Schutzgut Klima und Luft: Festsetzung einer Dachbegrünung für Flachdächer
Schutzgut Landschaft: Pflanz- und Erhaltungsgebote
Schutzgut Mensch: Hinweis zur Kampfmittelfreimessung
Schutzgut Kultur- und Sachgüter: Hinweis zum Umgang mit Bodendenkmälern
Verfasser: Büro für Landschaftsplanung und Artenschutz, Dr. Andreas Schuler
Themen: Angaben zur Lage und Abgrenzung des Untersuchungsgebietes, Bestand und Betroffenheit der Arten nach Anhang IV der FFH-Richtlinie sowie europäischer Vogelarten nach Artikel 1 der Vogelschutzrichtlinie sowie Prognose und Bewertung bezüglich der Verbotstatbestände nach § 44 BNatschG
Die fristgemäß vorgebrachten Stellungnahmen werden vom Planungs- und Umweltausschuss in öffentlicher Sitzung im Rahmen der Abwägung behandelt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben.
Textteil Bebauungsplan M 135 (PDF, 130 KB)
Planzeichnung Bebauungsplan M 135 (PDF, 6.8 MB)
Fachbeitrag Artenschutz (PDF, 980 KB)