Source: https://www.olbernhau.de/cs/stadtleben
Timestamp: 2020-01-25 16:31:48
Document Index: 20185785

Matched Legal Cases: ['§ 75', '§ 71', '§ 101', '§ 83', '§ 80', '§ 73', '§ 74', '§ 74']

UNESCO-Welterbe „Montanregion Erzgebirge“ Unsere Webcams Kupferhammer in der Saigerhütte Olbernhau
Bekanntmachung über die Planfeststellung für das Vorhaben	„Hochwasserschutzmaßnahmen an der Flöha in Olbernhau“	- Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses -	Vom 10. Januar 2020	I	Die Landesdirektion Sachsen hat den Plan für das oben bezeichnete Vorhaben mit Planfeststellungsbeschluss vom 19. Dezember 2019, Gz.: C46-0522/144/48, auf Antrag der Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, diese vertreten durch den Betrieb Freiberger Mulde/Zschopau festgestellt.	II	Gegenstand der Planfeststellung ist die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen am Fließgewässer der Flöha im Stadtgebiet Olbernhau im Landkreis Erzgebirgskreis. Die Gesamtmaßnahme dieses Vorhabens erstreckt sich auf dem Gebiet der Stadt Olbernhau auf einer Länge von insgesamt 2,9 km entlang des linken und rechten Ufers der Flöha. Vorgesehen sind sowohl Erhöhungen und Ertüchtigungen bereits vorhandener Ufermauern und Deiche, als auch eine Vielzahl von Ersatzneubauten. Des Weiteren werden Maßnahmen an einigen der bestehenden Brückenbauwerke erforderlich. Darüber hinaus werden Ausbaumaßnahmen an dem Dörfelbach, einem Fließgewässer 2. Ordnung, zur Rückstausicherung umgesetzt.	Für das Bauvorhaben und die landschaftspflegerischen sowie naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahmen werden Flurstücke in den Gemarkungen Olbernhau und Grünthal beansprucht.	III	Der Planfeststellungsbeschluss beinhaltet die Feststellung des Planes einschließlich Änderungen und Ergänzungen. Zudem enthält er Inhalts- und Nebenbestimmungen und Hinweise. Damit darf das Vorhaben entsprechend den Plänen umgesetzt werden.	Der Beschluss schließt aufgrund der Konzentrationswirkung der Planfeststellung gemäß § 75 Abs. 1 VwVfG auch eine Entscheidung über die wasserrechtliche Genehmigung zur Errichtung neuer, Änderung oder Beseitigung bereits bestehender, mit dem planfestgestellten Vorhaben zugelassener Anlagen in, unter, an und über dem Gewässer 1. Ordnung Flöha und dem Gewässer 2. Ordnung Dörfelbach, eine Entscheidung über wasserrechtliche Erlaubnisse für den Ersatzneubau Brücke „Wiesenstraße“, die Festlegung eines Schutzstreifens für andere öffentliche Hochwasserschutzanlagen, eine Entscheidung über den Eingriff in Natur und Landschaft, die Anerkennung und Anrechnung des Anspruchs auf Anrechnung der Ökokontomaßnahme „Abriss Kulturhaus Forchheim“, die Zulassung einer Ausnahme für die Durchführung von Baumaßnahmen im und am Gewässer der Flöha innerhalb der Schonzeit der Leitfischart Bachforelle, die widerrufliche Erlaubnis zum Fischen mit elektrischem Strom (Elektrofischerei), die Zulassung notwendiger Folgemaßnahmen, hier insbesondere der Ersatzneubau der Brücke Wiesenstraße, die Anpassung von Ver- und Entsorgungsleitungen bzw. -anlagen, sowie die Anpassung von Wegen und Zufahrten ein. So ergibt sich aus der Planfeststellung des Vorhabens die Zulässigkeit des Vorhabens hinsichtlich aller öffentlich-rechtlichen Zulassungserfordernisse.	In dem Planfeststellungsbeschluss ist im Übrigen über die rechtzeitig erhobenen Einwendungen, Stellungnahmen, Forderungen und Anregungen, welche das oben genannte festgestellte Vorhaben betreffen, entschieden worden.	Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.	Der Planfeststellungsbeschluss hat gemäß § 71 WHG in Verbindung mit § 101 Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) enteignungsrechtliche Vorwirkung.	Der Planfeststellungsbeschluss ist gemäß § 83 Absatz 4 SächsWG und § 80 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sofort vollziehbar.	IV	Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses vom 19. Dezember 2019, Gz.: C46-0522/144/48 mit Rechtsbehelfsbelehrung und eine Ausfertigung des festgestellten Planes liegen in der Zeit	vom Montag, den 27. Januar 2020 bis	einschließlich Montag, den 10. Februar 2020	in der Stadtverwaltung Olbernhau, Grünthaler Straße 28, 09526 Olbernhau, Raum 214 (1. Etage)	während der Dienststunden:	Montag: 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr	Dienstag: 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr	Mittwoch: 9:00 bis 12:00 Uhr	Donnerstag: 9:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr	Freitag: 8:00 bis 12:00 Uhr	zur allgemeinen Einsichtnahme aus.	Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind die Einwender sowie die vom Vorhaben betroffenen Grundeigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten nicht namentlich dargestellt. Auskünfte zu eigenen Grundstücken und Einwendungen können nur nach Vorlage eines amtlichen Dokumentes mit Lichtbild erteilt werden.	Der Planfeststellungsbeschluss wird dem Träger des Vorhabens, denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, und den Vereinigungen nach § 73 Absatz 4 Satz 5 VwVfG, über deren Stellungnahmen entschieden worden ist, zugestellt (§ 74 Absatz 4 Satz 1 VwVfG). Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss auch gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt (§ 74 Absatz 4 Satz 3 VwVfG).	Diese Bekanntmachung, der Planfeststellungsbeschluss und die festgestellten Planunterlagen sind während des vorgenannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung unter der Rubrik Hochwasserschutz einsehbar.	Olbernhau, den 10. Januar 2020	gez. Heinz-Peter Haustein	Bürgermeister	im Auftrag der Landesdirektion Sachsen
Im Jahr 2021 feiert die Große Kreisstadt Marienberg ihren 500. Stadtgeburtstag.	Dies nehmen wir zum Anlass, im ganzen Jahr 2021 die verschiedensten Veranstaltungen in Marienberg und seinen Ortsteilen stattfinden zu lassen. Die ersten Eckpunkte stehen bereits fest.	An den Festwochenenden vom 30.04. bis 02.05.2021 und 02.07. bis 04.07.2021 werden zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt, die auch über die Grenzen von Marienberg Besucher anlocken werden.	Wir freuen uns, wenn Sie - die Stadt und alle Veranstalter - bei Ihrer Planung für 2021 unsere Termine berücksichtigen und diese zwei Wochenenden selbst nicht mit Veranstaltungen belegen.	Für Ihr Entgegenkommen danke ich Ihnen bereits jetzt und freue mich, auch Sie als Gast 2021 in Marienberg begrüßen zu können.	Mit freundlichen Grüßen	André Heinrich
Zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 tritt der neue Jahresfahrplan 2019/2020 in Kraft. Dabei gibt es im Bus- und Bahnbetrieb wieder wichtige Neuerungen.	Im Erzgebirgskreis werden die PlusBus-Linien 207, 210, 342, 383, 411, 415 und 490 eingeführt. Bei allen PlusBus-Linien gibt es geänderte Fahrzeiten sowie ein erweitertes Fahrplanangebot.
Das historische Gebäude aus dem Jahr 1567 befindet sich auf dem Gelände der Saigerhüte in Olbernhau, welche seit diesem Jahr Weltkulturerbe ist. Die Räume bieten verschiedene Nutzungsmöglichkeiten wie Einzelhandel, Gastronomie oder Handwerk. Zudem ist die Nutzung als Wohnraum für den Inhaber denkbar.	Gesamtfläche: 570,20 m²	Kaltmiete: 5,00 €/m²	Alle Betriebskosten sind vom Mieter selbst zu tragen. Dies betrifft insbesondere Wasser/Abwasser, Energiekosten, Müllentsorgung, Heizungs- und Schornsteinfegerkosten. Alle weiteren Betriebskosten, die dem Vermieter im Zusammenhang mit dem Mietobjekt entstehen, werden dem Mieter in Rechnung gestellt.	Erdgeschoss komplett: 197,57 m²	2 Ausstellungs- bzw. Verkaufsräume	1 Schulzimmer	2 weitere Räume (Raum für handwerkliche Tätigkeiten, Schulflur)	mit Fußbodenheizung ausgestattet	1. Obergeschoss komplett: 226,97 m²	1 Hütteneinkehr (eingerichteter Gastraum)	1 komplettes Bad mit Dusche, WC und Waschbecken	2 weitere WC´s	1 kleine Küche mit Küchenzeile	1 Galerie mit offener Decke und Holzbalken	5 weitere Räume (individ. nutzbar, zuletzt für Büro, Archiv u.ä. genutzt)	Dachgeschoss komplett: 145,66 m²	1 WC	1 Galerie (komplett offen mit Holzbalken)	1 Lagerraum	1 Wohnraum	1 Dachboden	Neben den aufgeführten Räumlichkeiten gibt es noch diverse kleine Räume wie Abstellkammern, Keller- und Bodenabteile.
Als Reaktion auf die sich in den letzten Jahren vollzogene und weiter prognostizierte demografische Entwicklung sowie den generellen Umstrukturierungsprozess seit 1990, sind in vielen Städten und Gemeinden Stadtumbaumaßnahmen erforderlich. Ziel ist es, Gebiete, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffen oder bedroht sind, durch besondere Förderung zu stabilisieren. Es sollen städtebauliche Strukturen geschaffen werden, die den heutigen und künftigen Bedürfnissen entsprechen. Im Rahmen des verantwortungsvollen Umgangs mit Ressourcen und zur allgemeinen Kostenstabilisierung ist es erforderlich, die Entwicklung und Funktion zentraler Bereiche der Stadt zu stärken sowie einen von der Bevölkerung akzeptierten Veränderungsprozess voranzutreiben.	Der Stadtumbauprozess gestaltet sich in der Stadt Olbernhau durch die Lage und historische Entstehung insgesamt schwierig. Die baulichen Strukturen der Stadt entwickelten sich als Bandstruktur im Flöhatal. Sie wird durch die Bebauung in den Seitentälern und nicht zuletzt durch die Bebauung der ehemals selbständigen und zwischen 1950 und 1994 sowie 2017 angeschlossenen Gemeinden ergänzt.	Auf der Basis einer Analyse aller stadtentwicklungsrelevanten Belange formulierte das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für die Gesamtstadt (InSEK) die Ziel-stellungen für die Stadtentwicklung der Stadt Olbernhau bis zum Jahr 2030.	Im Sinne einer umfassenden Beteiligung haben nunmehr alle Bürger der Stadt Olbernhau die Möglichkeit, diese Entwürfe auf der Internetseite der Stadt Olbernhau bis zum 15.12.2019 einzusehen und dazu Anregungen und Hinweise zu geben oder Fragen zu stellen.
Auf der Basis einer Analyse aller stadtentwicklungsrelevanten Belange formulierte das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für die Gesamtstadt (InSEK) die Zielstellungen für die Stadtentwicklung der Stadt Olbernhau bis zum Jahr 2030. Der aktuelle Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK 2019) knüpft an die Entwicklungsleitbilder des SEKO 2007 an. Dabei stellt es als wichtigste Entwicklungsleitbilder die rückläufige demografische Entwicklung mit einem Rückbaubedarf beim Wohnraum dem Ziel des Erhalts und der Stärkung des urbanen Stadtkerns gegenüber. Es schlägt daher als Hauptaufgaben für den Stadtkern eine weitere Sanierung, Entkernung, Brachenbeseitigung bzw. Umnutzung vor, genauso wie die Entschärfung der Parkplatzsituation, Grüngestaltung und Grünvernetzung.	Die vorliegende Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo-SU) „Stadtzentrum“ hat wie schon sein Vorgänger 2012 und dessen Fortschreibung aus dem Jahr 2017 die Aufgabe, die städtebaulichen und funktionellen Missstände des innerstädtischen Gebietes zu dokumentieren und mit einem Maßnahmenkonzept deren Behebung vorzubereiten. Die einheitliche Vorbereitung sowie das planmäßige und aufeinander abgestimmte Vorgehen haben das Ziel, die zentralen Stadtbereiche so zu unterstützen, dass das Gebiet auch weiterhin seine für die Gesamtstadt und das weitere Umland strukturell äußerst wichtige Vernetzungs- und Versorgungsfunktion erfüllen kann, besonders auch im Hinblick auf seine Funktion als Grundzentrum für die umliegenden Städte und Gemeinden im oberen Erzgebirge. Die nachhaltige Stabilisierung des zentralen Bezugs- und Vermittlungsbereiches zwischen den Stadtteilen stimmt wiederum mit den Zielaussagen des InSEK überein.	Im Sinne einer umfassenden Beteiligung haben nunmehr alle Bürger der Stadt Olbernhau die Möglichkeit, diese Entwürfe auf der Internetseite der Stadt Olbernhau bis zum 15.12.2019 einzusehen und dazu Anregungen und Hinweise zu geben oder Fragen zu stellen.
Gewerbemeldung online - Ihre Gewerbemeldung (Gewerbeanmeldung, Gewerbeummeldung und Gewerbeabmeldung) können Sie so einfach wie nie zuvor über Amt24 direkt online einreichen. Ein umständliches Ausdrucken, Unterschreiben und Versenden von Papier-Formularen entfällt. Auch die Antragstellung selbst
Památkový komplex vycezovací huti v Grünthalu "Saigerhütte Olbernhau - Grünthal" je ojedinělou připomínkou dějin hutnictví a zpracovávání barevných kovů kolem roku 1537. Své jméno hut´ dostala podle tehdejší revoluční tavicí metody oddělování stříbra od mědi, která se jmenovala ságrování (vycezování). Bývalý autonomní průmyslový areál, obehnaný pozůstatky obranné zdi, zahrnuje přes 20 dochovaných historických budov. Památkový komplex se uchází ruku v ruce s dalšími svědky času v projektu Zvonící Krušnohoří "Montanregion Erzgebirge" o získání titulu světového dědictví UNESCO a nabízí návštěvníkům v areálu muzea, volnočasová zařízení a gastronomii.