Source: http://kekskonnektion.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen
Timestamp: 2018-08-16 23:31:19
Document Index: 168392209

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 3', '§ 14', '§ 5', '§ 437', '§ 434', '§ 9', '§ 14', '§ 11']

Allgemeine Geschäftsbedingungen | Kekskonnektion
Allgemeine Geschäftsbedingungen der KeksKonnektion GmbH mit Datum vom 9.12.2016
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der KeksKonnektion GmbH (fortan: „Anbieter“), Ernst-Thälmann-Str. 92 a, 14532 Kleinmachnow, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Potsdam unter HRB 28258 P, vertretr. d.d. Geschäftsführer Dr. Bernd Sontag und Dr. Wolfgang Schwarz, und deren Kunden über den Onlineshop http://www.kekskonnektion.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich der Geltung zustimmen.
(3) Das Warenangebot unseres Online-Shops richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Der wesentliche Vertragsinhalt wird den Kunden unmittelbar vor der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im Online-Shop gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren ab.
(3) Der Anbieter wird den Eingang der Bestellung des Kunden per automatisch erzeugte E-Mail bestätigen (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine Auftragsbestätigung übermittelt, in der ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt wird.
§ 3 Einzelne technische Schritte des Bestellvorgangs
(1) Bei der Bestellung über die Shop Webseite „http://www.kekskonnektion.de“ kann auf zwei verschiedene Wege erfolgen. Auf dem einen Weg leitet der Käufer den Bestellvorgang über die Rubrik „Unsere Kekse“, auf dem anderen über die Rubrik „Unsere Angebote“ ein.
(2) Bei der Bestellung über die Shop Webseite „http://www.kekskonnektion.de“ unter der Rubrik „Unsere Kekse“ umfasst der Bestellvorgang insgesamt sieben (7) Schritte.
1. Schritt: Im ersten Schritt wählt der Kunde die Unverträglichkeit bzw. Besonderheit (wie z.B. kohlenhydratreduziert), um aus dem entsprechenden Sortiment des Anbieters auswählen zu können.
2. Schritt: Anschließend trifft er die Entscheidung, entweder ein Abonnement (kleinere Menge an Keksen über einen längeren, festgelegten Zeitraum) abzuschließen oder eine einmalige, größere Bestellung (Freundschaftsbox) auszulösen.
3. Schritt: Beim Abonnement sind dann die Art, die Dauer, die Anzahl der regelmäßig versandten Keksboxen, die Sorten und ggf. die Anzahl der Abonnements festzulegen. Bei der Freundschaftsbox ist eine Bestimmung der Anzahl und ggf. der Sorten vorzunehmen. Durch diese Auswahl werden die gewünschten Waren in den Warenkorb gelegt.
4. Schritt: Im nächsten Schritt wählt der Kunde den Button „zur Kasse“, um dort seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift anzugeben oder loggt sich in sein bereits erstelltes Kundenkonto ein. Hier hat der Kunde zudem die Möglichkeit, sich ein Kundenkonto zu erstellen.
5. Schritt: Danach wählt der Kunde die von ihm gewünschte Zahlungs- und Versandart aus.
6. Schritt: Im sechsten Schritt erhält der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren sowie die AGB’s zu bestätigen.
7. Schritt: Zuletzt kann der Kunde die Bestellung durch Klicken auf „zahlungspflichtig bestellen“ an uns absenden.
(3) Bei der Bestellung über die Shop Webseite „http://www.kekskonnektion.de“ unter der Rubrik „Unsere Angebote“ umfasst der Bestellvorgang insgesamt bis zu sieben (7) Schritte. Private Großbestellungen oder Bestellungen von Firmen werden individuell bearbeitet, so dass hier eine direkte Abstimmung des Auftrags und des Bestellvorgangs erfolgt. Folgende Schritte sind bei den anderen Optionen des Kaufprozesses über die Rubrik „Unsere Angebote“ zu durchlaufen:
1. Schritt: Im ersten Schritt wählt der Kunde aus, ob und welche Art von Abonnement er abschließen (kleinere Menge an Keksen über einen längeren, festgelegten Zeitraum) oder eine Freundschaftsbox (größere, einmalige Bestellung) bestellen möchte.
2. Schritt: Nun wählt der Kunde die Unverträglichkeit bzw. Besonderheit (wie z.B. glutenfrei), um aus dem entsprechenden Sortiment des Anbieters auswählen zu können.
3. Schritt: Beim Abonnement sind dann die Dauer, die Anzahl der regelmäßig versandten Keksboxen, die Sorten und ggf. die Anzahl der Abonnements festzulegen. Bei der Freundschaftsbox ist eine Bestimmung der Anzahl und ggf. der Sorten vorzunehmen. Durch diese Auswahl werden die gewünschten Waren in den Warenkorb gelegt.
Die Schritte 4. – 7. Entsprechen dann den oben beschriebenen Schritten des Bestellprozesses über die Rubrik „Unsere Kekse“.
(1) Der Vertragstext mit der individuellen Bestellung des Kunden/Käufers wird vom Anbieter gespeichert.
(2) Die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen können von dem Kunden/Käufer unter http://http://www.kekskonnektion.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen kostenlos abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert und ausgedruckt werden.
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inklusive der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden klar und verständlich in hervorgehobener Weise unmittelbar bevor er seine Bestellung aufgibt, deutlich mitgeteilt.
(2) Der auf der Webseite http://www.kekskonnektion.de während der Bestellung angegebene Gesamtpreis umfasst den Preis der Ware, alle Steuern und Abgaben, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie alle zusätzlichen Liefer- und Versandkosten. Weitere Kosten fallen für den Kunden/Käufer nicht an.
(3) Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig. Ist für die Leistung der Zahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug.
(4) Es werden folgende Zahlungsmittel akzeptiert: Vorkasse, Lastschrift, PayPal, paydirekt, oder Zahlung per Kreditkarte sowie alle weiteren durch unseren Zahlungssystemanbieter „payone“ zur Verfügung gestellten Zahlungsmittel.
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb Deutschlands binnen 1-5 Werktagen nach der Bestellung zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.
(2) Bei einer Lieferung ins Ausland erfolgt der Versand spätestens innerhalb von zehn (10) Werktagen nach der Bestellung.
(3) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(4a) Sofern der Kunde ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, gilt ergänzend Folgendes: Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung an der Vorbehaltsware nicht zulässig. Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, in Höhe des Rechnungsbetrags an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt das Abtretungsangebot an. Der Kunde bleibt jedoch zur Geltendmachung der Forderung aus dem Weiterverkauf berechtigt. Für den Fall, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings das Recht vor, diese Forderungen selbst geltend zu machen.
(5) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(6) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 5 Abs. 1 und Abs. 2 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
(1) Bei Angebotsvarianten mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl vereinbarter regelmäßiger Lieferungen (Abonnement mit fester Laufzeit oder festen Anzahl von Lieferungen) endet der Vertrag mit der letzten Lieferung, ohne dass es einer Kündigung bedarf, und er verlängert sich nicht automatisch. Die Laufzeit von Verträgen für Angebotsvarianten mit fester Laufzeit oder einer festen Anzahl von Lieferungen, endet nach maximal 2 Jahren.
(1a)Bei der Angebotsvariante aus Absatz 1 steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat. Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich. Die Kündigung bedarf der Textform.
(2) Bei Angebotsvarianten ohne feste Laufzeit (Abonnement ohne feste Laufzeit) besteht eine Verpflichtung zur Abnahme von insgesamt mindestens 2 Lieferungen. Die Abnahme hat dabei in mindestens 2 unterschiedlichen Kalenderwochen zu erfolgen. Die Laufzeit von Verträgen für Angebotsvarianten ohne feste Laufzeit endet nach maximal 2 Jahre.
(2a)Bei der Angebotsvariante aus Absatz 2 steht dem Kunden erstmals nach 12 Monaten ein Kündigungsrecht zu. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Monate. Die Kündigung bedarf der Textform.
(1) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den bestehenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere §§ 437 ff BGB, in Verbindung mit §§ 434, 435 BGB.
(2) Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt insbesondere die Regelung in § 9.
(3) Sofern der Kunde ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist, gilt ergänzend Folgendes: Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aufgrund von Pflichtverletzungen des Anbieters sowie gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen desselben oder von sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(3) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder unbestritten sind.
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert, und verarbeitet.
(2) Bei Ihrem Besuch unserer Website übermittelt Ihr Webbrowser automatisch bestimmte Zugriffsdaten an unseren Webserver, die in einer Protokolldatei gespeichert werden. Diese Daten werden lediglich für statistische Zwecke anonym ausgewertet und anschließend umgehend wieder gelöscht. Sie können von uns weder bestimmten Personen zugeordnet werden, noch werden sie mit anderen Datenquellen zusammengeführt oder an Dritte weitergegeben. Im Einzelnen wird über jeden Aufruf folgender Datensatz gespeichert: Datum und Uhrzeit des Abrufs, Name der abgerufenen Datei, Meldung, ob der Abruf erfolgreich war, übertragene Datenmenge, verwendeter Webbrowser und Betriebssystem, Referrer URL (zuvor besuchte Seite), Suchbegriff bei Zugriff über Suchmaschinen, Hostname (IP-Adresse) des anfragenden Providers (Besuchers).
(3) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z.B. bei einer Bestellung, über unser Kontaktformular, Anmeldeformular oder per E-Mail freiwillig mitteilen (z.B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten nur an den Zahlungssystemanbieter bzw. das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
(4) Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet werden oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
(6) Ihre Rechte Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung bzw. Widerruf hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie jederzeit unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Der Anbieter behält sich vor, für eigene Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Telemedien unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen. Eine Weiterleitung dieser Daten an Dritte erfolgt nicht. Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 11 ist für den Kunden jederzeit unter der Webseite „http://www.kekskonnektion.de“ abrufbar. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: KeksKonnektion GmbH, Ernst-Thälmann-Str. 92 a, 14532 Kleinmachnow, +49 (33203) - 84 225, bernd-wolfgang@kekskonnektion.de.
(7) Links auf andere Internetseiten Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie bitte die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
Sie können das Musterformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (http://www.kekskonnektion.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Für Fragen und jede Art von Beschwerden stehen dem Kunden/Käufer die Inhaber Dr. Bernd
Sontag und Dr. Wolfgang Schwarz der Kekskonnektion GmbH zur Verfügung unter:
(3) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Kaufverträgen, Potsdam vereinbart