Source: https://www.asta-kit.de/en/news/13122018-2236-6-sitzung-des-studierendenparlaments
Timestamp: 2020-07-08 08:12:33
Document Index: 271614195

Matched Legal Cases: ['§3', '§3', '§3', '§ 3', '§ 2', '§3', '§ 3', '§ 3']

6. Sitzung des Studierendenparlaments | AStA am KIT
Neuigkeit – 13. December 2018 - 22:36
hiermit lade ich euch zur 6. Sitzung des
am Dienstag, den 18.12.2018 um 19:30
5a. Protokoll vom 4.12.2018
6c. sonstige Gremien
7a. Standardbrowser am KIT
7b. Änderung der Hochschulgruppenordnung
7c. Antrag Divestment
8a. AStA Arbeitsprogramm 2.Lesung
8b. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen
8c. Wahl Referat Soziales 2
8d. Wahl Referat Äußeres
8e. Bestätigung Hinzugezogenes Referat Kultur
=== TOP 7a- Antrag Standardbrowser===
Anstragssteller AStA
Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass das KIT und das SCC "Ecosia" als Standardbrowser bei seinen Rechnern nutzt.
Die Hochschulgruppe Kine ist mit dem KIT bzw. dem SCC im Kontakt um Ecosia als Standardbrowser einzusetzen. Dies wird versucht an verschieden Hochschulen (z.B. Landau, Oldenburg) in Deutschland umzusetzen und wäre ein schönes Zeichen für den Klimaschutz. Ecosia nutz die gleichen Suchalgorhytmen wie Bing bzw. Yahoo und betreibt mit seinem Gewinn weltweit Aufforstungsprojekte.
=== TOP 7a- Änderung Hochschulgruppenordnung===
Folgende Änderungen der Hochschulgruppenordnung der Verfassten
Studierendenschaft am Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
beantrage ich hiermit
Ändere §3 Absatz 1, 4. durch
"eine aktuelle Liste der ordentlichen Mitglieder, aus der hervorgeht,
inwieweit die ordentlichen Mitglieder als Studierende am KIT oder an
einer Karlsruher Hochschule oder Partnerhochschule des KIT
immatrikuliert sind, oder dort in einem Ausbildungsverhältnis stehen.
Die Daten dürfen vom Vorstand der Studierendenschaft lediglich zu diesem
Zweck verwendet werden. Die antragstellende Person haftet für die
Richtigkeit der Angaben mit ihrer Unterschrift.
Die Auflistung soll keine weiteren personenbezogenen Daten (auch
Hochschulgruppen interne) enthalten."
Füge zu §3 Absatz 1, 5. hinzu
"Ab einem Jahresumsatz von 2500 € sind zusätzlich ein Jahresabschluss
mit Ausweisung aller Einnahmen und Ausgaben einschließlich
Verwendungszwecks sowie Angaben über den Stand des Vermögens einzureichen."
Ändere §3 Absatz 2 in
"Die registrierte Hochschulgruppe hat ihre Aufzeichnungen über
Einnahmen, Ausgaben und Stand des Vermögens sorgfältig zu führen, so
dass eine Überprüfung möglich ist. Bei Gruppen mit einem Jahresumsatz
unter 2500 € behält sich der Vorstand der Studierendenschaft vor, die in
§ 3 Abs. 1, 5. angegebenen Unterlagen einzusehen und auf Einhaltung der
Anforderungen nach § 2 zu prüfen, falls Zweifel an dieser bestehen."
Füge zu §3 Absatz 5 hinzu
"Für die in § 3 Abs. 1, 5. genannten Unterlagen gilt eine
Mindestvorhaltefrist von drei Jahren ab der Vorlage im Rahmen der
jährlichen Rückmeldung unbenommen anderslautender
Aufbewahrungspflichten. Für die Mitgliederlisten nach § 3 Abs. 1, 4.
gilt eine Vorhaltefrist von zwei Jahren.
Sofern die Mitgliederlisten vom Vorstand der Studierendenschaft
aufbewahrt werden sollen, um Bescheinigungen über die Mitgliedschaft in
der Gruppe auszustellen, muss dies explizit auf den Listen selbst mit
Unterschrift des Vorstandes vermerkt sein. Es gilt eine maximale
Vorhaltedauer von 10 Jahren."
TOP 8a- Divestment
Antragssteller Jan Mast-SDS
Es wird ein Arbeitskreis Divestment gegründet. Dieser stellt Nachforschungen darüber an, wie das KIT sein Kapital investiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Fragen der Nachhaltigkeit und der Ethik einzelner Finanzanlagen. Der AK erörtert mögliche Divestment-Optionen gemäß der Beschlusslage zu Positionen der Verfassten Studierendenschaft und arbeitet Alternativen zu aktuellen Investitionen aus. Für die Informationsbeschaffung sucht er Kontakt mit den zuständigen Stellen des KIT und vertritt die Anliegen der VS hinsichtlich des Themas Divesment.
====== Arbeitsprogramm AStA 2018/19 ======
==== Arbeitsweise ====
* Die Referate des AStA berichten im Studierendenparlament und in der
Fachschaftenkonferenz und stehen für Rückfragen zur Verfügung. Der AStA
arbeitet mit Unterstützung des FSK-Präsidiums eng mit der
Fachschaftenkonferenz zusammen. Er hilft bei der Koordination und
Absprache der studentischen Gremienvertreter.
* Zur Verbesserung der Studienbedingungen und um die Studierbarkeit
sicherzustellen, arbeitet der AStA mit den studentischen Vertretern des
Senats und den Senatskommissionen zusammen.
* Alle Referenten*innen bieten regelmäßig Sprechstunden an.
* Der Kontakt zum KIT-Präsidium und dem Studierendenwerk wird gepflegt.
Der KIT-Präsident wird einmal im Semester zu "Präsidium im Gespräch"
* Kooperationen mit anderen Organisationen werden angestrebt, z. B. zum
==== Positionen ====
* Der AStA setzt sich für eine allgemeine Verbesserung des BAföG ein,
insbesondere sollte das BAföG kontinuierlich an die gestiegenen
finanziellen Belastungen angepasst werde.
* Zusammen mit dem Studierendenwerk soll an einer Lösung gearbeitet
werden, wie in Zukunft die Bearbeitung der BAföG-Anträge beschleunigt
* Der AStA unterstützt aktiv die Verbesserung der Situation von
Flüchtlingen in Karlsruhe und stellt dafür Infrastruktur zur Verfügung.
* Der AStA setzt sich für die tatsächliche Gleichberechtigung aller
Geschlechter ein und arbeitet auf die Beseitigung bestehender
Diskriminierungen und Benachteiligungen hin.
* Der AStA bringt sich gegen Faschismus und Fremdenfeindlichkeit ein und bezieht dazu auch öffentlich Stellung.
* Studiengebühren in jeder Form lehnt der AStA ab.
* Der AStA setzt sich für den Forumsrasen und dessen Instandsetzung sowie Erhaltung ein.
* Es wird angestrebt, mehr Fahrradstellplätze auf dem Campus zu schaffen.
* Der AStA setzt sich dafür ein, dass bei der Europa- und Landtagswahl
die Wahlbeteiligung unter den KIT-Studierenden steigt. Im Rahmen unseren
Mandats zur politischen Bildung möchten wir dazu
Informationsveranstaltungen anberaumen, insbesondere nicht-deutsche EU-Bürgerinnen sollen bei der Ausübung ihres Wahlrechts bei Europa- und Gemeinderatswahlen unterstützt werden.
* Der AStA unterstützt die Verhandlungen zu einem landesweiten
Studiticket und führt gegebenenfalls eine landesweite Umfrage unter
Studierenden durch. Kontakt zur Arbeitsgruppe „bundesweites Studiticket“ wird hergestellt und Erfahrungen ausgetauscht.
== Innen ==
* Die OSVS und möglicherweise weitere Satzungen und Ordnungen sollen
überarbeitet werden, dazu möchten wir die Fachschaften,
Hochschulgruppen, weitere Gremien der VS und das Studierendenparlament
* Ein Fachschaftshandbuch soll entworfen werden, das Anleitungen und
HowTos für Fachschaftsarbeit beinhaltet, unter anderem um für kleinere
Fachschaften als Nachschlagewerk zu dienen. Das Handbuch soll auf jeden
Fall online erscheinen, möglicherweise soll es auch eine Printausgabe geben.
* Das Innenrefferat koordiniert gemeinsam mit dem Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Maßnahmen, um die ehrenamtliche Mitabriet in den Gremien der StudierendenschAft stärker zu bewerben.
Der AStA tauscht sich damit auch mit den Erfahrungen anderer ASten aus.
* Ein kostenloses Hostingangebot für Fachschaften und Hochschulgruppen mit Webspace und E-Mail Adressen soll aufgebaut werden.
* Das Projekt "Engagier dich" soll fortgeführt werden.
* Es wird ein Leitfaden für Hochschulgruppen erstellt.
* Die beim AStA registrierten Hochschulgruppen und Studierende bei der
Gründung solcher werden unterstützt.
* Die Vernetzung der Hochschulgruppen untereinander wird u.a. durch vom
AStA organisierte Treffen gefördert.
* Der AStA evaluiert den Bedarf einer gemeinsamen Infoveranstaltung mit Fördergebern (Stadt Karlsruhe, insbedondere Kulturamt, studentischen Kulturzentrum, Förderverein der KIT Studierendenschaft, ...) in der über Fördermöglihckeiten informiert wird und veranstaltet diese nach Bedarf.
== Außen ==
* Eine Struktur für Kontakt zur Stadtpolitik und den
Jugendorganisationen der Parteien der im Gemeinderat vertretenen
demokratischen Fraktionen soll geschaffen werden.
* Der AStA nimmt regelmäßig an den Treffen der
Landesstudierendenvertretung (Landesastenkonferenz = LAK) teil, hält
Kontakt mit den Karlsruher ASten (KA-ASten) und pflegt die überregionale
* Die Vergabe der Freitische wird evaluiert und bei Bedarf verbessert.
* Zum kommenden Wintersemester sollen erneut Notunterkünfte angeboten
* Mindestens zweimal pro Woche wird eine Sozialberatung angeboten, in
der Studierende unter anderem Fragen zum BAföG, zur Studienfinanzierung
und Wohnen stellen können.
* Der AStA setzt sich für mehr bezahlbaren und sozialverträglichen
Wohnraum ein. Dazu wird die aktuelle Wohnsituation der Studierenden
erfasst und Lösungsansätze mit zuständigen Stellen (z.B. Stadt
Karlsruhe, Studierendenwerk) ausgetauscht.
* Das Ökoreferat unterstützt den AK Campusgarten und den AK Fahrrad Campus.
* Das Ökoreferat arbeitet mit den ökologischen Hochschulgruppen und den
grünen Campusbüro zusammen.
* Kontakt zum Quartier Zukunft (ITAS) wird aufgebaut.
* Wir versuchen einen Umsonstladen für die Studierendenschaft einzurichten.
== Presse und Öffentlichkeitsarbeit ==
* Die Website des AStA soll übersichtlicher strukturiert werden, um vor
allem den Aufbau und die Aufgaben, sowie die Möglichkeiten, sich im
studentischen Umfeld ehrenamtlich zu engagieren, zu bewerben.
* Aktuelle, die Studierenden betreffenden, Themen werden vom AStA
aufgegriffen und in die Studierendenschaft getragen.
* Im Newsletter wird die Studierendenschaft über aktuelle Themen,
insbesondere Wahlen und studentische Kultur, informiert.
* Weitere Informationskanäle sind Facebook, Homepage und Twitter. Dort
werden primär Studierende, je nach Bedarf, über aktuelle Themen und
* Insbesondere die Presse wird durch das Verschicken von
Pressemitteilungen über wichtige Vorkomnisse in Kenntnis gesetzt.
* Zu den studentischen Wahlen im Sommersemester wird eine Wahl-Ausgabe
des Ventils erscheinen, über die Legislaturperiode hinweg wollen wir
maximal 4 weitere Ventile herausbringen. Für das Ventil soll eine
Webpräsenz entstehen. Dadurch wäre das Ventil jederzeit abrufbar, könnte
jederzeit mit neuen Artikeln bestückt werden und wäre viel leichter
* Der AStA entsendet eine Vertretung für die Sitzungen des
Skuz-Programmausschusses um die Kommunikation von Kulturgruppen
untereinander zu unterstützen und eventuell die Koordinierung der
Kulturgruppen in das Kulturreferat zu integrieren.
* Es wird außerdem ein engerer Kontakt zu Kulturförderern wie Jubez,
Substage, Tempel, Städtisches Kulturamt etc. angestrebt.
* Wir unterstützen den UStA bei der Planung und Umsetzung des Unifestes
== Chancengleichheit ==
* Der AStA nimmt am Treffpunkt Studium Barrierefrei teil.
* Das Chancengleichheitsreferat ist Mitglied im Lenkungsgremium Audit
Familie und Beruf und in der Interuniversitären Projektgruppe Studieren
* Die Queer_Lectures werden wieder aufgelegt
* Das Projekt zur Namensführung wird weiter geführt
* Das Chancengleichheitsreferat setzt sich mit den Bedürfnissen von Studierenden mit Behinderung auseinander und versucht im speziellen die Hürden bei Sonderregelungen für beeinträchtigte Studierende (auch wenn diese nur peripher sind) zu verringern.
== Internationales ==
* Wichtige Informationen sollen auch in englischer Sprache verfügbar
sein, um ausländische Studierende besser in die VS zu integrieren.
* Die Zusammenarbeit mit dem International Students Office ‚
und anderen internationalen Einrichtungen am KIT soll fortgeführt
und verbessert werden. Diese Zusammenarbeit soll aber nicht nur
mit dem Referat für Internationales stattfinden. Auch die Zusammenarbeit
mit anderen Teilen der VS soll auf- und ausgebaut werden.
* Es soll eine Möglichkeit ausgearbeitet, mit der internationale Studierende
untereinander in Kontakt kommen und sich austauschen können.
* Studierende kommen oft mit ähnlichen Fragen auf das Referat für Internationales
zu. Hierzu soll eine Art FAQ erstellt werden, welches die Kommunikation erleichtern soll.
* Es gibt wenige bzw. wenig bekannte Veranstaltungen für internationale Studierende.
Hier soll überlegt werden wie das Angebot erweitert oder besser bekannt gemacht werden kann.
=== TOP 8k - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) ===
=== TOP 8l - MINT-Kolleg Planungsausschuss ===
=== TOP 8m - HoC-Beirat ===
=== TOP 8n - Leitprojekt LP2 ===
=== TOP 8o - Sounding-Board Exzellensstrategie ===
=== TOP 8p - KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe ===