Source: http://kakaobohnen-hamburg.de/impressum.php
Timestamp: 2019-10-23 16:36:49
Document Index: 30493028

Matched Legal Cases: ['§ 6', '§ 1', '§ 13', '§ 2', '§ 312', '§ 1', '§ 4', '§ 14', '§ 6']

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Der Weg des Kakao
Roh- & gerösteter Kakao
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Firma Classic Caffee
Nowak & Nowak KG
Postanschrift Lokstedter Steindamm 31
Telefax + 49 (0)40 56 06 00 08
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www.kakaobohnen-hamburg.de
Geschäftsführer Karsten Nowak
Amtsgericht DE 227567899
5437111407
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V.i.S.d.
§ 6 MDStV Karsten Nowak
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Kontodaten: Kto-Nr.: 3877529 – BLZ: 200 700 24 - Deutsche Bank
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CLASSIC CAFFEE – Geschäftsbedingungen für Verbraucher
§ 1 Geltung / Vertragsschluss
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen als Privatkunde und uns. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Als Verbraucher bezeichnen wir solche Personen gemäß § 13 BGB.
2. Unsere Darstellung von Waren oder Angebote von anderen Leistungen auf unseren Internetseiten stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie, diese Produkte bzw. die Leistung bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung ist ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Wir werden Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich per Email bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme durch uns dar. Wir erklären die Annahme nach unserer Wahl ausdrücklich oder indem wir die bestellten Ware bzw. Leistung zum Versand an Sie bringen.
3. Bitte beachten Sie, dass eine Speicherung des Vertragstextes nicht durch uns erfolgt und dieser somit nach Vertragsschluss nicht mehr abgerufen werden kann
§ 2 Widerrufsbelehrung / Kostentragung bei Rücksendungen / Wertersatzpflicht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Kosten der Rücksendung im Fall des Widerrufs;
Wertersatzpflicht und ihre Vermeidung
1. Nach Eingang der Bestellung erfolgt eine unverzügliche Bearbeitung zu den üblichen Geschäftszeiten an unserem Sitz. Classic Caffee KG bemüht sich um kurze Lieferzeiten. In der Regel werden die Artikel binnen zwei Tagen verschickt. Sollte sich die Lieferung verzögern, z.B. weil ein Artikel vorübergehend nicht auf Lager ist oder sollte ein Artikel einmal vergriffen sein, erfolgt umgehend eine Benachrichtigung.
2. Wird die Ware zu einem bestimmten Termin benötigt, so teilen Sie es uns auf dem Adressformular ausdrücklich mit. Dieser Termin wird nur verbindlich, wenn wir ihn schriftlich bestätigen.
3. Die Lieferfrist verlängert sich in Fällen höherer Gewalt und in Fällen, die nicht durch Classic Caffee KG zu vertreten sind.
§ 4 Bezahlung und Versandkosten
1. Stammkunden erhalten grundsätzlich die Ware auf Rechnung. Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage nach Zugang der Ware. Wir behalten uns eine abweichende Abrechnung (Vorkasse/Nachnahme) vor.
2. Neukunden haben die Ware im Voraus zu zahlen (Vorkasse). Hierzu sendet die Classic Caffee KG dem Neukunden die Rechnung zu und verpflichtet sich, die Ware unverzüglich nach Geldeingang abzusenden. Der Neukunde kann wahlweise auch die Ware auf Nachnahme bestellen. Hierfür hat der Kunde eine Nachnahmegebühr in Höhe von Euro 7,50 zu entrichten. Insbesondere bei Nachnahme hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die Ware angeliefert werden kann. Bei Unmöglichkeit der Anlieferung trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten.
3. Es gelten die angegebenen Versandkosten je nach Auswahl des Bestellers.
4. Es besteht keine Möglichkeit zum Skontoabzug durch den Kunden.
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit Vertragsgegenstand gebrauchte Gegenstände sind; z.Bb. aus der Liebhaberecke, und hierauf vor Vertragsschluss hingewiesen wurde, beträgt die Gewährleistungsfrist gemäß BGB 12 Monate.
1. Bis zur vollständigen Bezahlung, gleich aus welchem Rechtsgrunde, bleibt die Ware Eigentum der Claccic Caffee KG.
CLASSIC CAFFEE – Geschäftsbedingungen für Unternehmer
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, in denen wir Ihnen als Unternehmer iSv § 14 BGB gegenüber als Verkäufer/Lieferant auftreten.
Unsere Angebote sind freibleibend und der Zwischenverkauf ist vorbehalten. Die auf Aufträgen bzw. Auftragsbestätigungen aufgeführten Liefertermine sind unverbindlich. Vereinbarte Termine sind nur dann verbindlich, wenn diese ausdrücklich und schriftlich als Fix-Termin bestätigt wurden.
Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Zugang anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform oder durch den Beginn der Bearbeitung der Bestellung erklärt werden.
Bei Sonderanfertigungen sind uns Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 3 % der bestellten Menge gestattet.
Es gelten unsere jeweils aktuellen Preise.
Für Verträge mit Kunden in Deutschland: Der Kaufpreis ist bei Rechnungseingang sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht etwas anders vereinbart wurde.
Für Verträge mit Kunden außerhalb Deutschlands werden die Zahlungs- und Lieferbedingungen individuell verhandelt.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Wir werden den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Werden uns Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden mehr als nur unerheblich mindern, ergeben sich begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, können wir die sofortige Fälligkeit aller Forderung geltend machen oder die Stellung von Sicherheiten verlangen. Wir sind in diesen Fällen auch zum fristlosen Rücktritt von einem Vertrag berechtigt. Wir verpflichten uns, nach unserer Wahl alle uns gegebenen Sicherheiten freizugeben, soweit sie den Wert unserer jeweiligen Gesamtforderungen um mehr als 25 % übersteigen.
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehenden Forderungen, bleiben alle gelieferten Waren unser Eigentum. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlischt unser (Mit-) Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum der Verkäuferin unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Pfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber an uns ab.
Der Kunde ist, sofern er sich nicht im Verzug befindet, zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware oder der aus einer Verarbeitung entstehenden Produkte nur unter Vereinbarung eines unseres Eigentumsvorbehalts sichernden entsprechenden Eigentumsvorbehalt mit seinem Kunden berechtigt. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Der Kunde tritt bereits jetzt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung oder Weitervermietung der Vorbehaltsware an uns ab.
Wird gemeinsam mit der Vorbehaltsware fremde Ware zum Gesamtpreis veräußert, erfasst die Abtretung jene Forderung nur in Höhe des Preises für die von uns gelieferte Ware. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderung berechtigt. Diese Befugnis endet, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht wie vereinbart nachkommt. In diesem Fall dürfen wir selbst die angetretene Forderung einziehen.
Übersteigt der Wert der Sicherungsmittel die zu sichernde Forderung um mehr als 20%, verpflichten wir uns zur Freigabe des übersteigenden Betrages.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden hat insoweit der Kunde zu erstatten.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche zu verlangen. Die Zurücknahme sowie die Pfändung der Vorbehaltsware durch uns bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Solange unser Eigentumsrecht besteht, ist die Ware vom Kunden gegen Verlust und Wertminderung, gegen Vandalismus-, Feuer-, Diebstahl- und Transportgefahr sowie Wasserschäden zu versichern.
Sofern nicht anders vereinbart: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über mit der Übergabe der Ware, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über und er lagert die Ware auf seine Kosten.
Der Versand erfolgt nach unserer Wahl ab Lager oder Werk. Wir behalten uns die Wahl der Versandart und des Versandweges vor. Dem Kunden zumutbare Teillieferungen sind zulässig.
§ 6 Prüfung der Ware / Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware binnen 5 Werktagen nach Erlangung der Verfügungsgewalt auf offensichtliche Mängel (insb. Vollständigkeit, Transportschäden) zu prüfen und entdeckte Mängel binnen 3 Werktagen nach Entdeckung schriftlich zu melden; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Transportschäden sind sofort bei Empfang der Ware gegenüber dem Transportunternehmen zu rügen.
Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Erhalt der Ware. Zwingende gesetzliche Verjährungs- und Haftungsvorschriften wie z.B. die Haftung bei der Übernahme einer Garantie, die Haftung für arglistiges, vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf bleiben unberührt.
Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Durch Überlassung von Mustern vor oder aus Anlass des Vertragsabschlusses wird kein »Kauf nach Muster« vereinbart, das heißt, es handelt sich lediglich um Anschauungsmuster, die den ungefähren Charakter der Ware zeigen. Bestimmte Eigenschaften werden hierdurch nicht vereinbart. Abweichend können die Parteien einen Kauf nach „Muster für gut befunden“ vereinbaren. In diesem Fall hat die gelieferte Ware dem Muster zu entsprechen.
Wir haften grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei leicht fahrlässigen Verletzungen beschränkt sich unsere Haftung, die unserer gesetzlichen Vertreter sowie unserer Erfüllungsgehilfen auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder von uns ausdrücklich gewährten Garantien. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist und uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Übergabe der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sowie des Internationalen Privatrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg, Deutschland. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir haben das Recht den Kunden auch an seinem Gerichtsstand zu verklagen.
Hamburg 01. Juni 2009
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Tel 040 56 06 00 08
Fax 040 56 06 01 99
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