Source: https://gross-umstadt.de/de/tag/567
Timestamp: 2020-03-29 15:43:58
Document Index: 277617388

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 52', '§ 162', '§ 5', '§ 30', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 37']

Satzungen | Groß-Umstadt
Veröffentlicht am 24.12.2013 um 11:41 Uhr
Hier finden Sie alle kommunalrechtlichen Regelungen wie Satzungen, Geschäftsordnungen, Kostenverzeichnisse und Richtlinien. Sie haben verbindliche Rechtskraft und erfüllen somit die gleiche Funktion wie Gesetze.
Stellplatz- und -ablösesatzung
Veröffentlicht am 12.02.2020 um 14:53 Uhr
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) - sowie der §§ 52, 86 Abs. 1 Nr. 23 und 91 Abs. 1 Nr. 4 der Hessischen Bauordnung (HBO) vom 28.05.2018…
Satzung Spielapparatesteuer
Veröffentlicht am 16.12.2019 um 08:55 Uhr
Am 13.12.2019 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die "Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt" beschlossen.
Satzung Holzkontor
Veröffentlicht am 10.07.2019 um 09:18 Uhr
Die in der nachstehenden Satzung benannten Kommunen haben eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR, gegründet. Anbei werden die Satzung und die Genehmigung des Regierungspräsidiums amtlich bekannt gemacht.
Aufhebung der Sanierungssatzung
Veröffentlicht am 03.07.2019 um 10:49 Uhr
Satzung der Stadt Groß-Umstadt über die Aufhebung der Sanierungssatzung „Vorstadt Groß-Umstadt“
Aufgrund des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des…
Veröffentlicht am 05.06.2019 um 10:49 Uhr
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in ihrer Sitzung am 04.04.2019 eine neue Stellplatz- und -ablösesatzung beschlossen.
Veröffentlicht am 06.05.2019 um 12:02 Uhr
Die in der nachstehenden Satzung benannten Kommunen haben eine Anstalt des öffentlichen Rechts, die Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR, gegründet. Die Stadtverordnetenversammlung hat der Satzung am 21.02.2019 zugestimmt.
Satzung Öffentliche WC-Anlagen
Veröffentlicht am 12.12.2018 um 10:34 Uhr
Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung öffentlicher Toiletten (WC-Anlagen) der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.
Satzung Wettaufwandsteuer
Veröffentlicht am 12.12.2018 um 10:26 Uhr
Am 08.11.2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt die Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt beschlossen.
Änderungssatzung Wasserversorgung
Veröffentlicht am 12.12.2018 um 09:04 Uhr
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (GVBl. I S. 291), der §§ 30, 31, 36 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der…
Änderungssatzung Spielapparatesteuer
Veröffentlicht am 12.12.2018 um 08:52 Uhr
Satzung zur Änderung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142),…
Änderungssatzung Hundesteuer
Veröffentlicht am 12.12.2018 um 08:34 Uhr
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Groß-Umstadt
Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.3.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2018 (…
Veröffentlicht am 25.06.2018 um 12:10 Uhr
Aufgrund der §§ 5, 27 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl. S. 167) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am 21.06.2018 folgende Änderung der…
Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen
Veröffentlicht am 25.06.2018 um 09:44 Uhr
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der von der Stadt Groß-Umstadt betriebenen Kindertageseinrichtungen
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt hat in ihrer Sitzung am 21.06.2018 nachstehende Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der von…
Änderungssatzung Werbeflächen
Veröffentlicht am 14.05.2018 um 12:47 Uhr
Aufgrund der §§ 5, 19, 20 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. vom 01.04.2005 (GVBl. I 2005, S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2015 (GVBl. I, S. 618) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Groß-Umstadt am 03.05.2018 folgende 1. Änderungssatzung zur…
Veröffentlicht am 29.03.2018 um 07:58 Uhr
Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 und 93 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.09.2016 (GVBl. I S. 167), der §§ 37 bis 40 des Hessischen Wassergesetzes (HWG) in der…