Source: http://www.ra-juedemann.de/category/urheberrecht/verwertungsgesellschaften/
Timestamp: 2013-05-19 00:10:44
Document Index: 96202116

Matched Legal Cases: ['EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', '§ 54', 'BGH']

Verwertungsgesellschaften » Jüdemann Rechtsanwälte - Kanzlei in Berlin
Verwertungsgesellschaften	(GEMA) EuGH vom 15.3.2012 zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe (hier: Musik im Hotel) (C-162/10)Publiziert 25. Januar 2013 | Von Kai Jüdemann	Der EuGH entschied 2012, dass ein Hotelbetreiber für die Zuverfügungstellung von TV-Geräte für Gäste an Tonträgerhersteller/Ausübende Künstler eine angemessene Vergütung zu zahlen habe. Auch sei die Nutzung nicht deshalb “privat” weil die Gäste die TV Geräte nicht gewerblich nutzem (dies hätte eine Schranke für die Rechte darstellen können) sondern abzustellen sei auf die nicht “private” Nutzung durch das Hotel. Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Urheberrecht, Verwertungsgesellschaften | Verschlagwortet mit abgabe, GEMA, hotel, tv, zimmer, zimmervermietung	(Urheberrecht) KG vom 20.3.2012 zum Verteilungsplan der GEMA – Druckbearbeiter (24 U 131/12)Publiziert 23. April 2013 | Von Kai Jüdemann	Eine der unbeliebtesten Organisationen im Lande dürfte die GEMA sein. Immer wieder führen deren Einziehungs- und Ausschüttungspraktiken zu “Bauchschmerzen” bei Urhebern und Veranstaltern. Insbesondere die pauschale Berücksichtigung ohne Nachweis konkreter Nutzung sind ärgerlich.
Das Kammergericht stellte fest, das die GEMA nicht berechtigt sei, generell aus denjenigen Einnahmen, die allein auf der Nutzung von Werken des Klägers in der Fassung der vom Kläger selbst in der Originalinstrumentierung bzw. im Originalarrangement hergestellten Originaltonaufnahmen beruhen, Tantiemen an Druckbearbeiter auszuzahlen, welche zu dieser Einnahmeerzielung keinen Beitrag geleistet haben, an ihr somit nicht „beteiligt“ sind. Auch wenn die GEMA berechtigt ist, Pauschalisierungen zu treffen, sind veränderte Umstände bei der treuhänderischen Verwaltung des Tantiemenaufkommens zu berücksichtigen. Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Urheberrecht, Verwertungsgesellschaften | Verschlagwortet mit Ausschüttungen, GEMA, pauschalisierung, pro verfahren, Tantiemen	(Urheberrecht, GEMA) BGH vom 25.10.2012 zur Mindestvergütung des Urhebers und den Folgen einer fehlerhaften Auskunft der GEMA (pas membre) (I ZR 162/11 – Covermount)Publiziert 14. Mai 2013 | Von Kai Jüdemann	Nicht nur, wer die aktuellen Diskussionen über die Tarife der GEMA verfolgt, weiß, dass ein lebhaftes Interesse an GEMA-freier Musik besteht. Um dies zu klären, kann bei der GEMA der Status angefragt werden. Sofern dieser PM (pas membre) ist, ist keine Vergütung an die GEMA zu zahlen. Wer haftet jedoch, wenn die GEMA hierzu fehlerhafte Angaben macht, der Komponist doch Mitglied ist ? Zumindest nicht die GEMA -dieser verbleibt der Anspruch auf angessene Vergütung des Urhebers, der als Mindestvergütung auch dann eingreift, wenn mit dem Werken keine oder nur geringe Gewinne bzw. Umsätze erzielt werden (hier im Falle einer kostenlosen Beigabe eines Films zu einer Zeitung).
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