Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=GRUR%201994,%20908
Timestamp: 2018-02-22 04:50:20
Document Index: 387612281

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Allerdings kann der Verkehr unter bestimmten Voraussetzungen mit einem Werktitel gleichzeitig auch die Vorstellung einer bestimmten betrieblichen Herkunft verbinden, wie dies in der Rechtsprechung für bekannte Titel regelmäßig erscheinender periodischer Druckschriften bejaht worden ist (…vgl. BGH, Urt. v. 22.10.1969 - I ZR 47/68, GRUR 1970, 141 f. - Europharma; Beschl. v. 10.5.1974 - I ZB 2/73, GRUR 1974, 661, 662 - St. Pauli-Nachrichten; WRP 1999, 186, 188 - Wheels Magazine; vgl. auch: BGHZ 102, 88, 91 - Apropos Film; 120, 228, 230 - Guldenburg; BGH, Urt. v. 26.5.1994 - I ZR 33/92, GRUR 1994, 908, 910 = WRP 1994, 743 - WIR IM SÜDWESTEN).
Zutreffend hat das Landgericht in diesem Zusammenhang allerdings darauf hingewiesen, dass Titel im Gegensatz zu Marken grundsätzlich keinen Herkunftshinweisenden Charakter haben, sondern nur der Unterscheidung einzelner Werke - hier Fernsehreihen - von anderen dienen, ohne dabei notwendig einen Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen zu geben (BGH, GRUR 1994, 908, 910; WRP 1999, 1279, 1282 - Szene; AfP 2000, 277, 278 - FACTS).
Insoweit ist darauf abzustellen, ob ein nicht bloß unbedeutender Teil des Verkehrs im Einzelfall annehmen kann, die Bezeichnung diene zur Unterscheidung der so gekennzeichneten Ware bzw. Dienstleistung von gleichen oder gleichartigen Erzeugnissen anderer Herkunft, weise also auf den Ursprung der Ware aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb hin (BGH, GRUR 1985, 41, 43 - "REHAB"; GRUR 1994, 908, 910 - "Wir im Südwesten").
Je mehr dies der Fall ist, umso eher sieht der Verkehr die Verwendung jenes Begriffes als namens- oder zeichenmäßig an (BGH, GRUR 1994, 908, 910 - "Wir im Südwesten").
Dieser Umstand ist zwar einerseits geeignet, den Verkehr daran zu hindern, in dem Begriff "...Cinema" einen zusätzlichen Hinweis auf die Herkunft von einem Sender zu sehen (vgl. hierzu BGH, GRUR 1994, 908, 910 - "Wir im Südwesten"), schließt aber eine primäre Hinweisfunktion der Bezeichnung nicht aus.