Source: http://www.jurablogs.com/2011/07/25/marke-google-adwods-erlaubt-aber
Timestamp: 2017-03-27 20:59:32
Document Index: 229471443

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGE']

Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!
BlogsRecht geblogtJuli 2011Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent in dem zugrundeliegenden Verfahren die Markenverletzung durch Verwendung einer Marke als Google-Adwords verneint. Dies insbesondere auch wenn, die Anzeige identische Waren oder Dienstleistungen bewirbt. Dabei haben die Richter berücksichtigt, dass die geschalteten Anzeigen bei Google räumlich abgetrennt, farblich hinterlegt und zudem noch durch den Zusatz „Anzeige“ markiert sind.Aber in dem den entschiedenen Fall war die Anzeige so gestaltet, dass diese selbst weder das Zeichen noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder auf die von diesem angebotenen Produkte enthält, der angegebene Domain-Name vielmehr auf eine andere betriebliche Herkunft hinweist. Offen bleibt damit, die Variante, bei der der Markenname im Text als Wort oder Domainzusatz verwendet wird, sich aber aus dem sonstigen Text ergibt, dass es sich nicht um den Markeninhaber handelt.Im Ergebnis hat der BGH die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben und ausdrücklich klargestellt, dass die Adword-Frage nicht mit den früheren Entscheidungen zu den Meta-Tags verglichen werden kann.BGH, Urteil vom 13. Januar 2011 – I ZR 125/07 – OLG BraunschweigTatbestand:Die Klägerin vertreibt unter der Internet-Adresse “www.bananabay.de” Erotikartikel. Sie ist Inhaberin der für eine Vielzahl von Waren und Dienstleis-tungen der Klassen 03, 05, 09, 10, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41 und 42 einge-tragenen nationalen Wortmarke Nr. 30452046 “Bananabay”. Die Beklagte ver-treibt in ihrem Internet-Shop unter der Adresse “www.eis.de/erotikshop” ein vergleichbares Sortiment. Die Beklagte verwendete die Bezeichnung “banana-bay” als Schlüsselwort (Keyword), um eine vom Suchmaschinenbetreiber Google eröffnete Möglichkeit zur Werbung auf einem auf einer Internetseite er-scheinenden Werbeplatz (Adwords-Anzeige) zu nutzen ...Zum vollständigen Artikel61 LeserNIETZER & HÄUSLER:BGH Pressemeldung: Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising27 LeserDr. Damm & Partner Rechtsanwälte:BGH: Werbung mit fremden Unternehmenskennzeichen bei Google ist nicht grundsätzlich zu ...61 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW28 LeserBERLIN BLAWG:BGH zur beschreibende (Marken-)Benutzung am Beispiel VW20 LeserDas Blog für IT-Recht:EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords132 LeserRechtslupe:Springender Pudel – oder springendes Puma?59 LeserKanzlei Plutte:Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige10 verwandte ArtikelMarkennamen als Keywords in Google AdWordsBGH: Onlinehändler darf für seine AdWords-Anzeige bei Google fremde Markennamen als “Köder” (keywords) buchen, wenn die Anzeige selbst
keine Hinweise auf den Markeninhaber oder dessen Produkte enthältMOST-PralinenBGH “Bananabay II” – Wann stellt die Verwendung von Schlüsselwörtern bei Google AdWords-Anzeigen eine Markenverletzung dar?Beate UhseBGH: Zur Markenverletzung durch Nutzung einer bekannten Marke (”Beate Uhse”) im Rahmen der Google AdWords-WerbungFleuropBGH: Unter bestimmten Umständen muss bei Google AdWords-Werbung darauf hingewiesen, dass der Werbende nicht Partner eines anderen
Unternehmens ist / FleuropAdwords doch kein EndeOLG Köln: Neues zur Google-AdWords Werbung mit fremden, markenrechtlich geschützten Begriffen (hrs.de) / Eine RechtsprechungsübersichtVerwandtes im Webeis.de: 404 Not FoundÜber den ArtikelVeröffentlicht July 25, 2011 11:12am im Blog Recht geblogt.KategorienMarkenrechtThemenGoogle, Entscheidungen, Urteile, Bgh, Eugh, Marken, Richter, Markenverletzung, Adwords, Heren, Bgh Urteil, Konsequent, Meta Tags, BananabayTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresStell Dir vor eine Kanzlei zahlt mehr als 100.000 € Einstiegsgehalt und keiner geht hinvon iurratio OnlineEifrig ermitteltvon Udo Vetter / LawBlogSchrei nach Diskussionvon Christoph Nebgen / NEBGENVerkaufsverbot für Diesel-Fahrzeuge – Geht es nun ganz schnell?von Johannes Schulte / Jurop.orgPoliScan Speed: 20 % Toleranz beim AG Jena trotz PTB-Stellungnahme!von Alexander Gratz / Verkehrsrecht BlogAls nächstes lesen - bislang 114 Leser:Verkaufsverbot für Diesel-Fahrzeuge – Geht es nun ganz schnell?