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Timestamp: 2017-05-30 01:25:31
Document Index: 134888863

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', '§ 1598', '§ 1605', '§ 1615', 'BGH']

Suchen Keine Fotos von unseren Kindern auf FacebookVeröffentlicht am 25.08.2016 von Hans-Otto BurschelDie Eltern sind geschieden. Für die beiden Kinder besteht die gemeinsame elterliche Sorge fort. Die Kindesmutter veröffentlichte auf Facebook Fotos, auf denen die beiden Kinder und der Vater zu ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht2565 Aufrufe
Begleiteter Umgang - wenn dann konkretVeröffentlicht am 22.08.2016 von Hans-Otto BurschelDie beiden Kinder leben beim Vater. Das Amtsgericht ist der Auffassung, der Mutter könne nur ein begleiteter Umgang zu stehen. Es formulierte daher: Nr. 3: „Die Kindesmutter ist berechtigt, mit ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht5495 Aufrufe8
"Whatsapp" muss wegVeröffentlicht am 21.08.2016 von Hans-Otto BurschelEin Schulfreund des Vaters (Herr V) belästigt die Töchter S und T (15 und 10 Jahre alt) mit eindeutig zweideutigen Texten (sex-texting) über „Whatsapp“. Das AG Bad Hersfeld macht dem Vater, dem ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht4380 Aufrufe17
8-Jähriger darf nicht in den Urlaub in die TürkeiVeröffentlicht am 02.08.2016 von Hans-Otto BurschelDie Kindeseltern sind geschieden. Für den 8-jährigen Sohn besteht die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter plante mit dem Kind einen gemeinsamen Badeurlaub in Antalya (Türkei). Der Vater war ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht2527 Aufrufe
BGH ./. OLG BrandenburgVeröffentlicht am 31.07.2016 von Hans-Otto BurschelDie hier vorgestellte Entscheidung des OLG Brandenburg ist vom BGH (Beschluss vom 15.06.2016 – XII ZB 419/15 BeckRS 2016, 12735) aufgehoben worden. Die Kindesmutter hatte sich in dem ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht2350 Aufrufe
Kein Herausgabeanspruch des Witwers auf Herausgabe von befruchteten Eizellen seiner verstorbenen EhefrauVeröffentlicht am 17.06.2016 von Hans-Otto BurschelDer Kläger verlangt von der beklagten Klinik Herausgabe eingefrorener, befruchteter Eizellen seiner verstorbenen Ehefrau. Nach dem zwischen dem Ehepaar und der Klinik geschlossenen Vertrag ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1184 Aufrufe
Der Mazda und der PizzabäckerVeröffentlicht am 24.05.2016 von Hans-Otto BurschelAm 08.06.2010 kaufte der Ehemann für 19.300 € ein neuwertiges Cabrio der Marke Mazda MX5 mit Sonderlackierung, 126 PS, Schaltgetriebe und einer Fahrleistung von 4.000 km. In den Fahrzeugpapieren ... WeiterlesenRechtsgebiete: Bürgerliches RechtFamilienrecht1803 Aufrufe
Religiöses Bekenntnis für 3-Jährige?Veröffentlicht am 11.05.2016 von Hans-Otto BurschelAus einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 03.05.2016 - 20 UF 152/15 Die Eltern und das Kind M. sind deutsche Staatsangehörige. Die Eltern hatten unverheiratet zusammengelebt. Ihre Trennung ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1539 Aufrufe1
Falschberatung durch den Anwalt - den Schaden trägt der EhemannVeröffentlicht am 27.04.2016 von Hans-Otto BurschelDie Klägerin verlangt von dem Beklagten, einem Fachanwalt für Familienrecht, Schadensersatz wegen unrichtiger anwaltlicher Auskunft. Die Klägerin ist Mutter einer im Oktober 2010 nichtehelich ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1819 Aufrufe3
BVerfG: § 1598 a BGB ist nicht analog auf mutmaßlichen Vater anwendbarVeröffentlicht am 20.04.2016 von Hans-Otto BurschelDie im Jahr 1950 nichtehelich geborene Beschwerdeführerin nimmt an, dass der 1927 geborene Antragsgegner des Ausgangsverfahrens ihr leiblicher Vater ist. Dieser hatte die Geburt der ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht990 Aufrufe
Mit Mr. Next auf FacebookVeröffentlicht am 24.03.2016 von Hans-Otto BurschelDie verheirateten Beteiligten haben sich im April 2014 getrennt. Sie zog zunächst zu ihren Eltern. Ende März 2015 ist sie zu ihrem neuen Lebenspartner verzogen. Das Scheidungsverfahren ist ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1279 Aufrufe2
Alle zwei Jahre wiederVeröffentlicht am 18.03.2016 von Hans-Otto BurschelGemäß § 1605 II BGB kann im Unterhaltsrecht vor Ablauf von zwei Jahren Auskunft über die Einkünfte und das Vermögen erneut nur verlangt werden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass der ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1084 Aufrufe
Mit Papa am DJ-MischpultVeröffentlicht am 15.03.2016 von Hans-Otto BurschelDer Kindesvater ist seit fast zwei Jahrzehnten als Discjockey und Alleinunterhalter freiberuflich tätig. In einer gerichtlich gebilligten Umgangsvereinbarung für seine 2006 und 2009 geborenen ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1251 Aufrufe1
Elternunterhalt bei gleichzeitiger Verpflichtung zum Barunterhalt nach § 1615 l BGBVeröffentlicht am 10.03.2016 von Hans-Otto BurschelDer 1941 geborene Vater des Antragsgegners ist pflegebedürftig und bezieht Sozialhilfe. Der Sozialhilfeträger hat die Ansprüche auf sich übergeleitet und verlangt vom Sohn ab Januar 2012 ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1064 Aufrufe2
Sie sollten Ihren Mandaten nicht gegen das Bein tretenVeröffentlicht am 09.03.2016 von Hans-Otto BurschelIm Rahmen der bewilligten Verfahrenskostenhilfe möchte der Antragsgegner seinen ihm beigeordneten Rechtsanwalt wechseln. Er trägt hierzu vor, dass ihn sein bisheriger Anwalt in der mündlichen ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1484 Aufrufe
Der Wegfall der Geschäftsgrundlage kann wegfallenVeröffentlicht am 07.03.2016 von Hans-Otto BurschelSeit der Entscheidung des BGH v. 03.02.2010 (XII ZR 189/06; NJW 2010, 2202) wissen wir, dass Zuwendungen der Eltern an ihr (zukünftiges) Schwiegerkind nicht als unbenannte Zuwendung, sondern als ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1426 Aufrufe
Mama und die WG ihres SohnesVeröffentlicht am 05.03.2016 von Hans-Otto BurschelDer seinerzeit 26 Jahre alte Sohn der heute 68-jährigen Klägerin aus Hagen wohnte im Jahr 2012 in einer Studenten-WG in Dortmund. Während seines Urlaubs im August 2012 bat er seine Mutter darum ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1271 Aufrufe2
Impfen ist eine Angelegenheit des täglichen Lebens - oder doch nicht?Veröffentlicht am 01.03.2016 von Hans-Otto BurschelDen getrenntlebenden Eltern steht die gemeinsame elterliche Sorge für ihre 2012 und 2013 geborenen Kinder zu. Die Kinder leben bei der Mutter. Anfangs waren sich die Eltern darüber einig, die ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1473 Aufrufe
OLG Hamm: 59-Jährige kann noch schwanger werdenVeröffentlicht am 17.02.2016 von Hans-Otto BurschelMutter und Tochter schlossen 1991 einen Erbvertrag, wonach die Tochter Erbin nach dem Tod der Mutter sein sollte. Zugleich bestimmten sie den Sohn der Tochter und für den Fall, dass die Tochter ... WeiterlesenRechtsgebiete: ErbrechtFamilienrecht2042 Aufrufe1
Erweitertes Umgangsrecht lässt Barunterhaltspflicht unberührtVeröffentlicht am 16.02.2016 von Hans-Otto BurschelEin Paar hat sich getrennt. Die beiden Kinder wohnen bei der Mutter. Der Vater betreut die beiden in erheblichen Umfang und beteiligt sich auch an zahlreichen anfallenden Kosten wie etwa für ... WeiterlesenRechtsgebiete: Familienrecht1166 Aufrufe