Source: http://www.weinheimplus.de/?m=201103
Timestamp: 2019-09-17 22:37:35
Document Index: 104992270

Matched Legal Cases: ['§13', '§ 34', '§ 34', '§ 54', '§ 19', '§74', '§ 34', '§ 31', '§ 34', '§ 36']

März « 2011 « WeinheimPlus.de
Mehr Informationen zur Landtagswahl 2011 (Baden-Württemberg) vom Statistischen Landesamt (hier klicken).
Baden-Württember wird GRÜNROT
Tags:2011, baden-württemberg, Bürgerbeteiligung, Landtagswahl, Plus, Weinheim Plus
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Aktuell ist u.a. die Rede Winfried Kretschmann’s (Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl 2011) fast in voller Länge verfügbar.
Tags:2011, Grüne, Kretschmann, Landtagswahl, Plus, Rheinneckarblog, Sckerl, Weinheim Plus, Weinheimblog
ATU 23. März 2011
23. März 2011 Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt statt.
Darstellung des aktuellen Verfahrensstands, Beschluss über den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Weinheim Plus : Kenntnisnahme unter haarstäubenden Bedingungen weil die Bahn Daten verweigert, Lärmschutz muß in Abwägung eingestellt werden, ZUSTIMMUNG
Mehr Informationen & Links :
Landesanstalt für Umwelt Messungen und Naturschutz zur Lärmaktionplanung (hier klicken)
www.service-bw.de (hier klicken)
www.staedtebauliche-laermfibel.de (hier klicken)
www.staedtebauliche-klimafibel.de (hier klicken)
2; . Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1/02-11 für den Bereich „Hertzstraße Ost“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB hier: – Aufstellungsbeschluss – Beschluss der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung
Weinheim Plus : Zustimmung, aber ATU Mehrheit (CDU und FWV) lehnen ab.
3. Vorzeitiger S-Bahn gerechter Ausbau des Haltepunkts Lützelsachsen einschließlich Herstellung einer neuen Lärmschutzwand im Zusammenhang mit der Baulandentwicklung „Lützelsachsen-Ebene“ (Vorberatung)
Weinheim Plus : Zustimmung
Bauanträge eines Wettbüro und einer Parkplatzerweiterung wecken die Lust der Ausschusskollegen in Weinheim doch Baupolitik zu machen, und nicht nur informiert zu werden ?
Abseits der Tagesordnung : NÖ Hinweise zu § 34 BauGB ?
Tags:Bahnlärm, Feinstaub, Hertzstraße, Hotspot, Klimafibel, Lärm, Lärmaktionsplanung, Lärmfibel, Lärmgutachten, Lärmschutz, Nachtruhe, Plus, S-Bahn, Schienenlärm, Weinheim Plus
§ 34 BauGB was kann der Weinheimer Gemeinderat noch entscheiden ?
Die Frage dürfte sich am 07.04.2011 erhellen. Dann ist die Hauptsacheverhandlung im Kommunalverfassungsstreit 6 K 1487/10 vor dem Karlsruher Verwaltungsgericht terminiert. Zuvor hatten die Eilentscheidungen (6 K 1488/10 und VGH 1 S 1944/10) bei Kommunalpolitikern landesweit Wellen geschlagen.
Wollen die Baubehörden – und auch die CDU/FDP Landesregierung etwa die Hauptsatzungsregelungen der Gemeinden klammheimlich für gänzlich unanwndbar erklären ?
Was regeln die Niederschriften des Wirtschaftsministeriums zur 58. (TOP 5) und 59. (TOP 13) Baurechtsreferntenbesprechung von 1997 bzw.1998 ?
Was ergibt sich aus der Drucksache der Landesregierung 12 / 4139 aus dem Jahr 1999 (hier klicken) ?
Was ergibt sich aus der Drucksache der Landesregierung Drucksache 14 / 5013 aus dem Jahr 2009 und der Änderung des § 54 Abs. 4 LBO (hier klicken)?
Weinheimer Dachlandschaften
Weinheim Plus fordert umfassende Beratungen zu den Weinheimer Dachlandschaften, die durch die Gesamtanlagensatzung (§ 19 DSchG), die Erhaltungs- und Gestaltungssatzung, sowie örtliche Bauvorschriften (§74 LBO) sowie den Begriff des Einfügens in § 34 BauGB geregelt werden.
Hintergrund ist die – ohne Beteiligung, ausreichende Information des Gemeinderates – erfolgten Zulassungen von Befreiungen, gerade auch was sogenannte Staffelgeschosse und Flachdächer betrifft. Entweder alle Grundstücksbesitzer können die Dachform und Dachgestaltung frei nach ihrem Geschmack wählen, oder die Bauverwaltung setzt den Planungswillen der Gemeinde (des Gemeinderates) auch durch.
Der Reglungs- und Novellierungsvbedarf drängt sich auf :
Bild vom Schlossberg : Aufhebung der Erhaltungs und Gestaltungssatzung
Bild von der Windeck : Aufhebung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in unmittelbarer Nähe zur denkmalgeschützten Weinheimer Gesamtanlage
Blick vom Randweg auf die Weinheimer Nordstadt : Vormarsch der einst verbotenen (Staffelgeschosse) und Flachdächer ?
Tags:Befreiung, Blütenweg, Burgenweg, Denkmalschutz, Gesamtanlagensatzung, Gestaltungssatzung, örtliche Bauvorschriften, Planungswille, Plus, Randweg, Wachenburg, Weinheim Plus, Windeck, § 31 BauGB, § 34 BauGB, § 36 BauGB
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