Source: http://www.jurablogs.com/2015/07/27/nivea-blau-als-farbmarke-vorm-bgh-loeschung-vielleicht
Timestamp: 2016-12-09 13:38:49
Document Index: 202828262

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 8', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsLEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT RechtJuli 2015Nivea-Blau als Farbmarke vor‘m BGH: Löschung? Vielleicht!von Hans-Chr. Gräfe27.07.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian GräfeNivea-Blau als Farbmarke vor‘m BGH: Löschung? Vielleicht! Nivea-Blau als eingetragene Farbmarke droht weiterhin die Löschung. Zwar hebt der BGH die Löschungs-Entscheidung des BPatG auf, weist aber zugleich die erneute Prüfung anhand bestimmter Richtwerte an (BGH, Beschluss v. 09.07.2015 - I ZB 65/13 - Nivea-Blau). Nivea-Blau als eingetragene FarbmarkeFür die Beiersdorf AG war beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Farbmarke "Blau (Pantone 280 C)" für ihr Produkt „Nivea Creme“ eingetragen. Gegen diese Eintragung legte eine Mitbewerberin Beschwerde ein. Schließlich seien abstrakte Farbmarken laut Markengesetz eigentlich nicht eintragungsfähig. Daraufhin ordnete das Bundespatentgericht (BPatG) an die Farbmarke zu löschen. Dagegen beschwerte sich die Beiersdorf AG beim BGH.Entscheidung des BGHDer BGH stellte zunächst einmal die Grundsätze klar: Bloße Farben sind als Marken eigentlich nicht eintragungsfähig. Einerseits würde der angesprochene Verkehr eine Farbe regelmäßig als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen wahrnehmen. Daher würde Farben im Allgemeinen nicht die notwendige Unterscheidungskraft zukommen, woher ein Produkt stamme. Das bedeutet mit anderen Worten, dass ein potentieller Käufer bei einem blauen Produkt erst einmal nicht erkennen kann, ob es von einer bestimmten kommt. Geregelt ist das in § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Andererseits diene eine blaue Färbung im betroffenen Warensegment als Hinweis auf Produkte für die Nachtpflege oder als Hinweis auf Haut- und Körperpflegeprodukte für Männer ...Zum vollständigen Artikel33 Leserurheberrecht–blog.info:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau55 LeserKanzlei Plutte:Nivea-Blau: Absolutes Schutzhindernis bei einer Farbmarke65 LeserIT-Recht Kanzlei DURY:Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-Blau Beschluss vom 9. J...118 LeserDESIGNSCHUTZ news.de:Schutzfähigkeit von Farbmarken: NIVEA-Blau vor Gericht129 LeserWeiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz:Mögliches Ende der eingetragenen Farbmarke „Nivea-Blau“40 LeserMarkenBlog:Heute vor dem Bundesgerichtshof43 LeserDas Blog für IT-Recht:BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt59 LeserLegal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partner...:BGH-Beschluss: Sparkassen dürfen Farbmarke „Rot“ behalten10 verwandte ArtikelNivea-BlauBGH: Farbmarke Nivea-Blau ist zu löschenNivea-Blau von Beiersdorf kann verkehrsdurchgesetzte Farbmarke seinBGH entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-BlauMarkenrecht: Nivia Blau – BGH hebt Entscheidung des BPatG auf (I ZB 65/13)Bundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-BlauBundesgerichtshof entscheidet über Löschung der Farbmarke Nivea-BlauMarkenrecht: Blau und Rot - Farbmarken sind totBGH: Farbmarke Nivea-Blau - auch bei abstrakten Farbmarken ist eine Verkehrsdurchsetzung von 50 Prozent ausreichend - BPatG muss erneut entscheidenPantone 280-C: Der BGH zur Eintragungsfähigkeit des Nivea-Blau als MarkeÜber den ArtikelVeröffentlicht July 27, 2015 11:10am von Hans-Chr. Gräfe im Blog LEXEA Rechtsanwälte: Gewerblicher Rechtsschutz und IT Recht.Über den AutorHans-Chr. GräfeHans-Christian Gräfe hat in Marburg, Madrid und Münster Jura studiert. Seinen Studienschwerpunkt legte er in Marburg auf das Medienrecht. Eine erste Seminararbeit schrieb er rechtsvergleichend zum Recht am eigenen Bild von Prominenten. In Münster absolvierte er eine Zusatzausbildung im Gewerblichen Rechtsschutz mit einer Seminararbeit im Designrecht. Neben dem Studium hat Hans-Christian Gräfe sich für verschiedene Projekte abseits der Juristerei engagiert. So hat er mehrfach an Model United Nations teilgenommen (u.A. in Hamburg und New York), Fortbildungsseminare für Studierende gelietet und an der WWU Münster das Juraforum 2014 – Kultur und Recht mitorganisiert. Als freier Autor gehört er zum Dunstkreis von Telemedicus.info. Für die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 bündelt er als Geschäftsführer die Organisation.
Derzeit ist er Rechtsreferendar am Landgericht Münster und bereitet sich auf die zweite juristische Prüfung vor: Stationen u.A. bei SKW Schwarz in Berlin, der DUV Speyer, LEXEA Rechtsanwälten in Köln und dem Deutschen Generalkonsulat Barcelona.57 Artikel von Hans-Chr. GräfeFolge @haenselbertMehr von Hans-Chr. GräfeThemenKennzeichen Und DomainrechtTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresJustiztechnik und die TKÜvon Carsten R. Hoenig / kanzlei-hoenig.deNebenklage 1 x 1, oder: Entweder kann ich Nebenklage, oder ich lasse esvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogEin volljuristisches Updatevon Basiskarten-BlogOLG Karlsruhe repariert sich selbst, oder: Und das ist gut so……von Detlef Burhoff / Burhoff online BlogMachts gut, Piraten, und Danke für den Fisch!von Blog zum MedienrechtAls nächstes lesen - bislang 55 Leser:Wer sich am Strand unter griechischen Sternen von einem unbek ...