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Timestamp: 2016-10-28 20:03:31
Document Index: 16412302

Matched Legal Cases: ['Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 16', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 65', 'Art. 66', 'Art. 68']

8C_294/2010 (30.08.2010)
8C_294/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 17. Februar 2010.
L.________, geboren 1953, ist gelernter Maler und ging seinem Beruf als Selbstst�ndigerwerbender nach. Wegen R�ckenbeschwerden bezog er seit dem 1. August 1998 bei einem Invalidit�tsgrad von 46% und unter Ber�cksichtigung eines wirtschaftlichen H�rtefalls eine halbe Invalidenrente (Verf�gung vom 23. August 2000), wobei sich die IV-Stelle des Kantons Thurgau auf ein Gutachten des Dr. med. S.________, Rheumatologie und Rehabilitation FMH, vom 26. April 1999 st�tzte. Am 2. August 2005 wurde dem Versicherten mitgeteilt, bei der �berpr�fung des Invalidit�tsgrades sei keine rentenerhebliche �nderung festgestellt worden, weshalb bei einem Invalidit�tsgrad von 53% weiterhin Anspruch auf die bisherige Rente bestehe. Im Rahmen eines Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle den Versicherten im M�rz 2009 erneut durch Dr. med. S.________ abkl�ren (Gutachten vom 30. April 2009). Mit Verf�gung vom 13. Oktober 2009 hob sie die Invalidenrente auf mit der Begr�ndung, dass L.________ einer leidensangepassten T�tigkeit mit einem 80%-Pensum nachzugehen und damit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen verm�chte (Invalidit�tsgrad: 35%).
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 17. Februar 2010 ab.
L.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen zur�ckzuweisen.
1.3 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)f�higkeit der versicherten Person hat sich das Gericht auf schl�ssige medizinische Berichte zu st�tzen. Sofern solche nicht vorliegen oder widerspr�chlich sind, sind weitere Abkl�rungen unabdingbar, ansonsten der Untersuchungsgrundsatz verletzt wird (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158, 130 I 180 E. 3.2 S. 183). Dieser z�hlt zu den in Art. 95 BGG erw�hnten bundesrechtlichen Vorschriften (E. 1.1). Hat das kantonale Gericht die rechtserheblichen tats�chlichen Feststellungen in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes getroffen, sind sie f�r das Bundesgericht nicht verbindlich (Urteile I 828/06 vom 5. September 2007 E. 3.2.3; 8C_364/2007 vom 19. November 2007 E. 3.3).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze zu den Begriffen der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 bzw. Abs. 2 IVG), zur Ermittlung des Invalidit�tsgrades bei erwerbst�tigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG bzw. Art. 16 ATSG) sowie zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 Voraussetzung f�r eine Rentenrevision ist die �nderung des Grades der Invalidit�t eines Rentenbez�gers in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise, was insbesondere bei einer wesentlichen Ver�nderung des Gesundheitszustandes zutrifft (BGE 113 V 273 E. 1a S. 275 mit Hinweisen; 112 V 371 E. 2b S. 371 und 387 E. 1b S. 390). Dies beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung bestanden hat (beziehungsweise der letzten rechtskr�ftigen Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverf�gung (AHI 1999 S. 83, I 557/97 E. 1b; BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f. und 133 V 108).
F�r das Vorliegen einer erheblichen Sachverhalts�nderung gen�gt es nicht, dass der bereits bekannte, im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung gegebene Sachverhalt anders bewertet wird und daraus andere Schlussfolgerungen gezogen werden als im fr�heren Verwaltungs- und/oder Beschwerdeverfahren. Vielmehr bedarf es neuer Elemente tats�chlicher Natur, die nach der urspr�nglichen Rentenverf�gung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt hinzugekommen sind oder diesen ver�ndert haben (Urteil I 633/03 vom 9. Juni 2004 E. 4.2). Eine voraussetzungslose Neubeurteilung der invalidit�tsm�ssigen Voraussetzungen gen�gt nach st�ndiger Rechtsprechung weder f�r eine revisions- noch eine wiedererw�gungsweise Herabsetzung der Invalidenrente. Die revisionsweise Anpassung setzt Tatsachen�nderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus; eine einfache Neubeurteilung nach besserem Wissen ist nicht zul�ssig (Urteil 9C_114/2008 vom 30. April 2008 E. 2.1).
3.2 Der Revisionsordnung nach Art. 17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskr�ftige Verf�gung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zur�ckzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverf�gung auch dann ab�ndern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erf�llt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gest�tzte Revisionsverf�gung der Verwaltung mit dieser substituierten Begr�ndung sch�tzen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369 mit Hinweisen; in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008; vgl. auch BGE 112 V 371 E. 2c S. 373 und 387 E. 1b S. 390).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 103 V 126 E. a S. 128; ARV 1996/97 Nr. 28 S. 152 E. 3c). Anders verh�lt es sich, wenn der Wiedererw�gungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung in Bezug auf gewisse Schritte und Elemente (z.B. Invalidit�t[sbemessung], Einsch�tzungen der Arbeitsunf�higkeit, Beweisw�rdigungen, Zumutbarkeitsfragen) notwendigerweise Ermessensz�ge aufweist. Erscheint die Beurteilung solcher Anspruchsvoraussetzungen (einschliesslich ihrer Teilaspekte wie etwa die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus (Urteile I 907/06 vom 7. Mai 2007 E. 3.2.1; 9C_215/2007 vom 2. Juli 2007 E. 3.2). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - m�glich (BGE 125 V 383 E. 6a S. 393; SVR 2006 UV Nr. 17 S. 60, U 378/05 E. 5.2 und 5.3; SVR 2005 AlV Nr. 8 S. 25, C 214/03 vom 23. April 2004 E. 3.1.1; Urteil 9C_575/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 2.2).
Eine offensichtliche Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung hat die Rechtsprechung etwa angenommen, wenn bis zum damaligen Verf�gungszeitpunkt keine Einsch�tzung der Leistungsf�higkeit in einer zumutbaren Verweist�tigkeit vorlag und der Invalidit�tsgrad allein nach Massgabe der Arbeitsf�higkeit festgelegt, bei der erstmaligen Anspruchspr�fung also die Invalidit�t der Arbeitsunf�higkeit gleichgestellt und damit von einem rechtlich falschen Invalidit�tsbegriff ausgegangen wurde, und wenn gest�tzt auf eine rechtlich korrekte Invalidit�tsbemessung ohne Zweifel eine tiefere Rente zugesprochen worden w�re (in BGE 135 I 1 nicht publizierte E. 5.3 des Urteils 9C_342/2008 vom 20. November 2008).
Das kantonale Gericht hat erwogen, dass die Arbeitsf�higkeit des Beschwerdef�hrers als selbstst�ndiger Maler gest�tzt auf das Gutachten des Dr. med. S.________ vom 30. April 2009 um 75% eingeschr�nkt sei, dass jedoch alle leichten bis h�chstens mittelschweren T�tigkeiten in wechselnder Stellung mit einem Pensum von 80% zumutbar seien. Damit seien die revisionsbegr�ndenden Tatsachen�nderungen ausgewiesen und es verm�ge daran auch nichts zu �ndern, dass Dr. med. S.________ offensichtlich fr�her von einer etwas h�heren Einschr�nkung in einer angepassten T�tigkeit ausgegangen sei. Zugunsten des Versicherten habe die IV-Stelle fr�her akzeptiert, dass dieser zu 50% seiner selbstst�ndigen T�tigkeit nachgegangen sei, obwohl f�r eine leichte wechselbelastende T�tigkeit eine h�here Arbeitsf�higkeit ausgewiesen gewesen sei. Es best�nden keine Anhaltspunkte daf�r, weshalb ihm die Aufgabe der selbstst�ndigen Erwerbst�tigkeit nicht h�tte zugemutet werden k�nnen. Das kantonale Gericht hat deshalb die hier angefochtene Revisionsverf�gung vom 13. Oktober 2009 gesch�tzt, wobei es unter Annahme einer 80%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit einen Invalidit�tsgrad von 36,9% ermittelt hat.
Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, der Gutachter lege zwar keine Verbesserung des Gesundheitszustandes dar, gelange trotzdem jedoch zehn Jahre nach seiner Abkl�rung im Jahr 1999 zum Schluss, heute sei die Arbeitsf�higkeit in einer leichten T�tigkeit h�her als damals.
6.1 Die Vorinstanz hat erwogen, dass der Invalidit�tsgrad sp�testens von dem Zeitpunkt an, als sich die Arbeitsunf�higkeit in der angestammten T�tigkeit erh�ht habe, im Sinne einer Gleichbehandlung aller Versicherten aufgrund der hypothetischen Restarbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit zu berechnen gewesen w�re. Sie sch�tzt die Rentenaufhebung letztlich mit der substituierten Begr�ndung der offensichtlichen Unrichtigkeit der fr�heren Rentenzusprechung.
Dies ist vorab zu pr�fen.
6.2 Dr. med. S.________ stellte in seinem Gutachten vom 26. April 1999, welches der urspr�nglichen Rentenzusprechung zugrunde lag, die Diagnose eines lumbovertebralen bis spondylogenen Syndroms rechts, wahrscheinlich bei Beinverk�rzung links mit sekund�rer Skoliose lumbal nach links, bei sekund�ren degenerativen Ver�nderungen mit aktuell Osteochondrose L5/S1, osteophyt�r �berbr�ckt, und dorsalen Spondylophyten im Spinalkanal mediolateral links, bei Osteochondrose L4/5 mit Spondylarthrosen rechtsbetont und Einengung des Recessus lateralis sowie bei Diskushernie L3/4 mediolateral rechts klein, ohne sichere Neurokompression. Der Versicherte war nach seiner Einsch�tzung als selbstst�ndiger Maler in seiner Arbeitsf�higkeit zu 50% eingeschr�nkt, wobei ber�cksichtigt wurde, dass es sich um eine schwere Arbeit (mit h�ufigem Tragen der Utensilien �ber mehrere Stockwerke) handle und der Beschwerdef�hrer zwar ganztags, jedoch vermindert leistungsf�hig sei. Dr. med. S.________ f�hrte an, dass medizinisch-theoretisch f�r eine leichtere Arbeit eine h�here Arbeitsf�higkeit resultieren k�nnte, was jedoch nicht sicher im voraus angenommen werden k�nne, da auch l�ngeres Sitzen die Beschwerden verst�rke. Eine Umschulung schien dem Rheumatologen nicht empfehlenswert. Auf Nachfrage der IV-Stelle hin erg�nzte Dr. med. S.________ am 7. Juni 1999, dass aufgrund der nachgewiesenen und nicht unerheblichen degenerativen Ver�nderungen an der Lendenwirbels�ule auch eine leichte, wechselnd belastende T�tigkeit h�chstens zu 70%, m�glicherweise auch weniger, zumutbar sei.
Die berufliche Abkl�rung durch die IV-Stelle ergab in der Folge, dass durch eine Verlagerung der T�tigkeiten im Betrieb oder durch eine berufliche Umstellung die Erwerbsf�higkeit nicht wesentlich verbessert werden k�nnte. Die Abkl�rungsperson war der Meinung, dass der Versicherte mit seinen Beschwerden als Selbstst�ndigerwerbender am besten zurecht komme; eine Anstellung w�re zufolge der regelm�ssigen Ausf�lle aus gesundheitlichen Gr�nden stets gef�hrdet (Bericht vom 30. September 1999). Bei dieser Abkl�rung vor Ort hat die IV-Stelle einen Bet�tigungsvergleich vorgenommen und anhand der erwerblichen Auswirkung der verminderten Leistungsf�higkeit in der konkreten erwerblichen Situation einen Invalidit�tsgrad von 46% ermittelt; am 23. August 2000 hat sie eine dementsprechende Invalidenrente zugesprochen.
6.3 Dass bereits die urspr�ngliche Zusprechung einer Viertelsrente zweifellos unrichtig gewesen sei, kann unter diesen Umst�nden nicht angenommen werden.
Zun�chst ging die IV-Stelle damals davon aus, dass der Versicherte in der angestammten T�tigkeit optimal eingegliedert sei, somit seine Restarbeitsf�higkeit auch in einer leidensangepassten T�tigkeit nicht besser zu verwerten verm�chte. Dem kann ohne Weiteres gefolgt werden. Gem�ss der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung 1998 belief sich der Durchschnittslohn f�r M�nner gem�ss Tabelle TA1, Zeile "Total Privater Sektor" (in BGE 133 V 545 nicht publizierte E. 5.1 des Urteils 9C_237/2007 vom 24. August 2007), Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive T�tigkeiten), auf Fr. 4'268.-. Umgerechnet auf die betriebs�bliche w�chentliche Arbeitszeit von 41,9 Stunden (Betriebs�bliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, in Stunden pro Woche, 1990-2008, abrufbar unter www.bfs.admin.ch) ergibt sich f�r das Jahr des Rentenbeginns (BGE 128 V 174, 129 V 222) 1998 ein Monatslohn von Fr. 4'471.- oder Fr. 53'649.- im Jahr. Geht man gest�tzt auf die Stellungnahme des Dr. med. S.________ davon aus, dass ein 70%-Pensum wohl zumutbar gewesen w�re, jedoch wegen einer Zunahme der Beschwerden auch bei sitzenden T�tigkeiten vermehrte Pausen erforderlich waren, und zudem rechtsprechungsgem�ss zu ber�cksichtigen ist, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitert�tigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsf�higen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnm�ssig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnans�tzen rechnen m�ssen, insbesondere wenn sie in ihrer letzten T�tigkeit k�rperliche Schwerarbeit verrichtet haben (BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481, 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.), somit ein leidensbedingter Abzug von 15% als angemessen erscheint, resultiert ein Invalideneinkommen von 31'921.-. Was das Valideneinkommen anbelangt, geht aus den Akten hervor, dass sich der Versicherte im Jahr 1993 selbstst�ndig gemacht hatte und sich sein Gesch�ft noch in der Aufbauphase befand, als 1997 die Invalidit�t eintrat. Auf die damals erzielten Gewinne ist daher, wie auch die Abkl�rungsperson in ihrem Bericht vom 30. September 1999 festgehalten hat, nicht abzustellen. Vergleicht man das ermittelte Invalideneinkommen von Fr. 31'921.- mit dem zuletzt im Jahr 1992 als angestellter Maler erzielten Valideneinkommen von Fr. 56'454.- (Eintr�ge im Individuellen Konto: 9'750.- + 46'704.-), angepasst an die Nominallohnentwicklung (Entwicklung der Nominall�hne, der Konsumentenpreise und der Reall�hne 1939-2009, Nominall�hne, M�nner, 1993: 2,6%; Schweizerischer Lohnindex: Index und Ver�nderung auf der Basis 1993 = 100, 1993-2009, M�nner: T1.1.93_V, Baugewerbe, 1994: 1,6%, 1995: 1,6%, 1996: 1,3%, 1997: 0,2%, 1998: 0,3%; abrufbar unter www.bfs.admin.ch) Fr. 60'871.-, resultiert ein Invalidit�tsgrad von 48% (vgl. zur Rundung des Invalidit�tsgrades BGE 130 V 121).
6.4 W�hrend sich anl�sslich eines Revisionsverfahrens im Jahr 2002 keine �nderungen ergaben (Mitteilung vom 26. Februar 2002), ging die IV-Stelle im Jahr 2005 gest�tzt auf die Berichte der Dres. med. T.________, Allgemeine Medizin FMH (nicht datiert), und des Dr. med. K.________, �rztezentrum X.________, vom 21. Juni 2004, davon aus, dass eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten sei, indem der Versicherte als Maler nur noch zu 40% arbeitsf�hig war. Die IV-Stelle kl�rte die Situation vor Ort am 11. Mai 2005 ab und ermittelte aufgrund eines Bet�tigungsvergleichs einen Invalidit�tsgrad von 52,6%. Sie teilte dem Versicherten am 2. August 2005 mit, dass bei der �berpr�fung des Invalidit�tsgrades keine �nderung festgestellt worden sei, die sich auf die Rente auswirke, weshalb weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente bestehe.
Dies war zum einen deshalb nicht korrekt, weil die bis anhin ausgerichtete Invalidenrente auf einem Invalidit�tsgrad von 46% basierte, der Versicherte somit Anspruch auf eine Viertelsrente hatte, unter Ber�cksichtigung eines wirtschaftlichen H�rtefalls indessen eine halbe Invalidenrente zugesprochen worden war (Verf�gung vom 23. August 2000). Die Rechtsgrundlage der H�rtefallrente gem�ss aArt. 28 Abs. 1bis IVG war jedoch mit der 4. IVG-Revision auf Anfang 2004 aufgehoben worden.
Zum andern ist die IV-Stelle offensichtlich davon ausgegangen, dass eine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten sei. Dies trifft wohl zu bez�glich der bis anhin ausge�bten schweren T�tigkeit als Maler. Darauf beziehen sich die genannten Arztberichte ausdr�cklich; es wurde berichtet, dass der Versicherte nach zweist�ndigem Stehen und nach Arbeiten in geb�ckter Stellung unter Lumbalgien leide. Damit hat sich die Arbeitsunf�higkeit zwar im angestammten Beruf erh�ht. Dass eine Verschlechterung auch bez�glich einer leidensangepassten leichten, wechselbelastenden T�tigkeit eingetreten w�re, geht aus den �rztlichen Stellungnahmen indessen nicht hervor und war daher weder erstellt noch aufgrund der geschilderten Einschr�nkungen anzunehmen. Wie die Vorinstanz richtig erwogen hat, w�re es dem Versicherten unter diesen Umst�nden nunmehr zuzumuten gewesen, seine selbstst�ndige Erwerbst�tigkeit aufzugeben, und war jedenfalls von diesem Zeitpunkt an die Invalidit�t aufgrund der hypothetischen Restarbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit zu bestimmen, auch wenn diese nicht verwertet wurde (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Wie dargelegt (E. 6.3) war schon bei Rentenbeginn unter Annahme einer 70%igen Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit und Heranziehung von Tabellenl�hnen der Anspruch auf eine Viertelsrente bei einem Invalidit�tsgrad von 48% ausgewiesen; da sich diesbez�glich keine �nderungen ergeben haben, war daran festzuhalten.
6.5 Zusammengefasst war die Erh�hung der urspr�nglich zugesprochenen Viertelsrente auf eine halbe Invalidenrente mit der Revision im Jahr 2005 zweifellos unrichtig. Obwohl sich dies wegen der damaligen, nunmehr rechtlich nicht mehr m�glichen Ber�cksichtigung des wirtschaftlichen H�rtefalls faktisch nicht ausgewirkt hat und ungeachtet der Begr�ndung, dass sich keine �nderungen ergeben h�tten, wurde die bis anhin ausgerichtete Viertelsrente im Jahr 2005 gest�tzt auf einen Invalidit�tsgrad von nunmehr 53% statt der damaligen 46% auf eine halbe Rente heraufgesetzt. Eine rentenwirksame �nderung war jedoch im fraglichen Zeitraum nicht eingetreten; die gesundheitliche Verschlechterung war bez�glich der erwerblichen Auswirkungen irrelevant, weil sie die angestammte, nicht aber die zumutbare Restarbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit betraf. Die Voraussetzungen f�r eine Revision waren somit nicht erf�llt, weshalb weiterhin Anspruch auf eine Viertelsrente bestand.
Zu pr�fen ist im Weiteren, ob sich der Gesundheitszustand seither in rentenrelevantem Ausmass ver�ndert hat. Es handelt sich dabei um eine Tatfrage (Urteil I 692/06 vom 19. Februar 2006 E. 3.1). Die Feststellung des entsprechenden Sachverhalts durch die Vorinstanz ist f�r das Bundesgericht verbindlich, sofern keine Anhaltspunkte f�r eine diesbez�gliche offensichtliche Unrichtigkeit bestehen beziehungsweise sofern nicht der Untersuchungsgrundsatz verletzt wurde (E. 1).
7.1 Zun�chst ist festzuhalten, dass die Arbeitsf�higkeit als selbstst�ndiger Maler, in welcher der Gutachter nunmehr eine Einschr�nkung um rund 75% sieht, und die diesbez�gliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes f�r die Frage der Rentenberechtigung nicht massgeblich ist, da der Beschwerdef�hrer seine Restarbeitsf�higkeit nicht in zumutbarer Weise verwertet (oben E. 6.4). Der Antrag auf Zusprechung einer h�heren Rente ist daher unbegr�ndet.
Relevant ist lediglich die Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit.
7.2 Dr. med. S.________ stellte in seinem Gutachten vom 26. April 1999 die Diagnose eines lumbovertebralen bis spondylogenen Syndroms rechts, wahrscheinlich bei Beinverk�rzung links mit sekund�rer Skoliose lumbal nach links, bei sekund�ren degenerativen Ver�nderungen mit aktuell Osteochondrose L5/S1, osteophyt�r �berbr�ckt, und dorsalen Spondylophyten im Spinalkanal mediolateral links, bei Osteochondrose L4/5 mit Spondylarthrosen rechtsbetont und Einengung des Recessus lateralis sowie bei Diskushernie L3/4 mediolateral rechts klein, ohne sichere Neurokompression. Wie bereits erw�hnt war der Beschwerdef�hrer nach damaliger Einsch�tzung des Gutachters als selbstst�ndiger Maler in seiner Arbeitsf�higkeit zu 50% eingeschr�nkt. Eine leichte, wechselnd belastende T�tigkeit war zufolge der nachgewiesenen und nicht unerheblichen degenerativen Ver�nderungen an der Lendenwirbels�ule zu h�chstens 70% zumutbar (Stellungnahme vom 7. Juni 1999).
7.3 Im Gutachten vom 30. April 2009 diagnostizierte Dr. med. S.________ ein cervico-thoraco-vertebrales Syndrom beidseits teilweise spondylogen bei hochgradiger Bewegungseinschr�nkung der Halswirbels�ule wegen degenerativen Ver�nderungen im Sinne von Spondylarthrosen und Unkarthrosen sowie diffuser idiopathischer skelettaler Hyperostose und deutlicher myofaszialer Beschwerdeproblematik, eine PHS (Periarthropathia humeroscapularis) beidseits linksbetont myofascial bei MRI-m�ssig leichter AC-Arthrose links sowie ein Thoraco-lumbo-vertebrales Syndrom teilweise spondylogen bei ausgepr�gten Osteochondrosen L4/5 und L5/S1 mit Spondylarthrosen, teilweise engem Spinalkanal vor allem L4/5 m�ssigen Grades, kleiner Diskushernie L3/4 mediolateral rechts, diffuser idiopathischer skelettaler Hyperostose, Skoliose nach links mit Rotationskomponente bei Bein�berl�nge rechts nach Tibiafraktur 1965 und myofascialer Beschwerdeproblemaik, insgesamt jedoch ohne Hinweise auf eine entz�ndliche Wirbels�ulenaffektion. Des Weitern litt der Beschwerdef�hrer unter einer (behandelten) Hypertonie sowie unter Adipositas, die sich jedoch nicht auf die Arbeitsf�higkeit auswirkten. Nach den Schilderungen des Rheumatologen bestand das subjektive Beschwerdebild haupts�chlich aus Schulter-Nackenschmerzen und thoracolumbovertebralen Schmerzen; klinisch falle in erster Linie die effektiv hochgradige Bewegungseinschr�nkung der Halswirbels�ule auf, welche kaum eine sinnvolle Rotation nach beiden Seiten als auch kaum eine brauchbare Reklinationsbewegung zulasse. Auch die Beweglichkeit der lumbalen Wirbels�ule sei in allen Richtungen m�ssig bis stark eingeschr�nkt. Seit 1999 h�tten sicher die Nackenbeschwerden zugenommen. Die Hyperostose an der Lenden- und Brustwirbels�ule, welche sich zwischenzeitlich entwickelt habe, erkl�re gem�ss aktuellem Wissensstand die Bewegungseinschr�nkung, gehe aber statistisch gesehen nicht mit vermehrten Schmerzen einher. Die schon damals beschriebenen Osteochondrosen h�tten leicht zugenommen. Insgesamt ging Dr. med. S.________ davon aus, dass die Arbeitsf�higkeit als selbstst�ndiger Maler um rund 75% eingeschr�nkt sei. Die Arbeitsf�higkeit f�r eine leichte wechselbelastende T�tigkeit lag seiner Auffassung nach bei 80% oder mehr, wobei ein allf�lliger vermehrter Bedarf von Pausen ber�cksichtigt sei.
7.4 Das kantonale Gericht ging davon aus, dass das Gutachten vom 30. April 2009 schl�ssig und nachvollziehbar sei, und hat bez�glich der noch zumutbaren Arbeitsf�higkeit darauf abgestellt. Indessen �ussert sich die Vorinstanz nicht zur entscheidwesentlichen Frage, ob sich der Gesundheitszustand im Vergleichszeitraum in rentenrelevantem Ausmass ver�ndert hat. Allein aufgrund der Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit von nunmehr 80% in einer leidensangepassten T�tigkeit geht die Vorinstanz davon aus, dass die Voraussetzungen f�r eine Revision im Sinne einer Verbesserung erf�llt seien.
7.5 Anhand der von Dr. med. S.________ am 30. April 2009 gestellten Diagnosen und aufgrund der geschilderten Befunde ist im Vergleich mit seinem Gutachten vom 26. April 1999 von einer Zunahme der schon damals geklagten, aber auch von einem Auftreten weiterer Beschwerden auszugehen.
Ohne Begr�ndung steht die heutige Einsch�tzung des Dr. med. S.________ im entscheidenden Punkt jedoch im Widerspruch zu seinem Gutachten vom 26. April 1999, indem bez�glich einer leichten Verweisungst�tigkeit - welche hier allein massgeblich ist (oben E. 7.1) - trotz der dargelegten Verschlechterung des Gesundheitszustandes eine prozentuale Verbesserung der Arbeitsf�higkeit angenommen wird.
Die Attestierung einer 80%igen Arbeitsf�higkeit trotz neu hinzugetretener Diagnosen und Zunahme der Beschwerden l�sst sich kaum anders erkl�ren, als dass im Gutachten der bereits bekannte, im Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung gegebene Sachverhalt anders bewertet wurde beziehungsweise daraus andere Schlussfolgerungen gezogen wurden als fr�her, was jedoch rechtsprechungsgem�ss nicht gen�gt (oben E. 3.1).
Mit Blick auf die strengen Revisionsvoraussetzungen ist das Gutachten vom 30. April 2009 im entscheidwesentlichen Punkt nicht schl�ssig, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann und dementsprechend eine Verbesserung der Arbeitsf�higkeit in einer leidensangepassten T�tigkeit nicht ausgewiesen ist.
7.6 Mangels rentenwirksamer gesundheitlicher Ver�nderung bleibt es somit bei dem seit der urspr�nglichen Verf�gung vom 23. August 2000 ausgewiesenen Anspruch auf eine Viertelsrente.
Bei diesem Ergebnis ist auf die weiteren Einw�nde des Beschwerdef�hrers sowie die Zul�ssigkeit des neu eingereichten Beweismittels (Bericht des Spitals Y.________, Klinik f�r Neurologie, �ber die psychologische Untersuchung vom 23. M�rz 2010) nicht n�her einzugehen.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend den Parteien je h�lftig auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); des Weiteren hat die IV-Stelle dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 17. Februar 2010 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 13. Oktober 2009 werden aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer Anspruch auf eine Viertelsrente hat. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.