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Timestamp: 2016-10-24 05:27:52
Document Index: 373944766

Matched Legal Cases: ['Art. 30', 'Art. 16', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45']

C 366/01 (09.07.2002)
S.________, 1962, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Guido Schmidh�usler, Mosenstrasse 46, 8854 Galgenen,
16. November 1999 Arbeitslosenentsch�digung. Am 23. April 2001 wies ihn das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) an, sich bei der Firma X.________ AG, um eine Aushilfsstelle als Mitarbeiter in der Produktion, befristet f�r den Sommer 2001, zu bewerben. Nachdem S.________ sich telefonisch am 25. April 2002 mit der X.________ AG in Verbindung gesetzt hatte, teilte gleichentags die zust�ndige Sachbearbeiterin, Frau A.________, dem RAV schriftlich mit, es habe sich keine Anstellung ergeben, weil der Versicherte zu Beginn des Gespr�chs gesagt habe, er werde w�hrend der Schulferien in die Heimat reisen. Gleichzeitig ersuchte sie um Zuteilung weiterer Bewerber. Mit Verf�gung vom 19. Juni 2001 stellte das Kantonale Amt f�r Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) des Kantons Schwyz, nach durchgef�hrtem Vernehmlassungsverfahren, S.________ f�r die Dauer von 31 Tagen wegen Ablehnung zumutbarer Arbeit in der Anspruchsberechtigung ein.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst S.________ beantragen, der vorinstanzliche Entscheid und die Verf�gung des KIGA seien aufzuheben, eventualiter sei er in der Anspruchsberechtigung f�r die Dauer von 5 Tagen einzustellen.
1.- a) Der Beschwerdef�hrer bringt zun�chst vor, die Vorinstanz habe im kantonalen Verfahren in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r die Vernehmlassung des KIGA zugestellt, ohne ihm Frist zur Stellungnahme anzusetzen.
� 41 der Verordnung �ber die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Schwyz (VRP) sieht vor, dass die Rechtsmittelinstanz auf Antrag der Vorinstanz oder der Parteien oder von Amtes wegen einen zweiten Schriftenwechsel anordnen kann. Der Beschwerdef�hrer hat nach Zustellung der Vernehmlassung des KIGA von seinem Antragsrecht keinen Gebrauch gemacht. Damit ist nicht ersichtlich, inwiefern sein Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt worden ist.
b) Weiter macht der Beschwerdef�hrer geltend, die Vorinstanz habe die Zeugin A.________ schriftlich, statt wie beantragt m�ndlich, befragt, zudem ohne sie auf die Zeugnispflicht hinzuweisen und ohne ihm vorg�ngig Gelegenheit zur Stellung von Erg�nzungsfragen zu geben, womit der Anspruch auf rechtliches Geh�r ebenfalls verletzt sei.
Das kantonale Gericht f�hrt in seiner Vernehmlassung an das Eidgen�ssische Versicherungsgericht zutreffend aus, dass gem�ss � 24 Abs. 2 VRP Zeugen pers�nlich nur einzuvernehmen sind, wenn der Sachverhalt sich auf Grund der Beweiserhebungen nach Abs. 1 nicht gen�gend abkl�ren l�sst.
Die Zeugin hatte unmittelbar nach dem Anruf des Beschwerdef�hrers am 25. April 2001 dem RAV schriftlich mitgeteilt, weshalb es zu keiner Anstellung gekommen sei und um Zuweisung weiterer Bewerbungen ersucht. Auf die Einwendung des Beschwerdef�hrers hin, in Wahrheit h�tten die von ihm erw�hnten gesundheitlichen Einschr�nkungen eine Anstellung vereitelt, befragte die Vorinstanz die Zeugin schriftlich.
Der Beschwerdef�hrer nahm zu dem ihm zugestellten Fragebogen und den Antworten im kantonalen Verfahren Stellung, ohne eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs zu r�gen. Es ist nicht ersichtlich, worin die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r bestehen soll. Der Beschwerdef�hrer hatte Gelegenheit, sich sowohl zur Fragestellung wie auch zum Ergebnis der schriftlichen Befragung zu �ussern.
2.- Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung bei Nichtbefolgen der Kontrollvorschriften oder Weisungen des Arbeitsamtes, namentlich bei Nichtannahme einer zugewiesenen zumutbaren Arbeit (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in Verbindung mit Art. 16 und 17 AVIG), und die verschuldensabh�ngige Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG und Art. 45 Abs. 2 und 3 AVIV) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben wird auch die Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG, wonach dieser Tatbestand nicht nur bei ausdr�cklicher Ablehnung vermittelter zumutbarer Arbeit erf�llt ist, sondern auch dann, wenn die arbeitslose Person sich nicht ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlungen bem�ht. Darauf wird verwiesen.
3.- In �berzeugender und zutreffender W�rdigung der Beweislage hat die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdef�hrer durch sein Verhalten am telefonischen Bewerbungsgespr�ch die Anstellung zum Scheitern gebracht hatte.
Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, vermag nicht zu �berzeugen. Seine Einwendung, bei der zugewiesenen Arbeitsstelle der X.________ AG habe es sich um nicht zumutbare Arbeit gehandelt, ist aufgrund der Akten mehrfach widerlegt. Nach dem Bericht des Dr. med. Q.________ vom 30. Mai 2001 sind dem Beschwerdef�hrer mit Ausnahme schwerer k�rperlicher Arbeiten alle T�tigkeiten zumutbar.
Gem�ss den Angaben der X.________ AG waren im April 2001 mehrere Aushilfsstellen f�r den folgenden Sommer zu besetzen, die keine k�rperlich schwere Arbeiten wie Heben und Tragen von Lasten �ber 10 kg erforderten.
Weiter bringt der Beschwerdef�hrer erneut vor, in Wahrheit h�tte die X.________ AG die Vertragsverhandlungen wegen der erw�hnten gesundheitlichen Einschr�nkungen abgebrochen.
Indessen hat die Zeugin unmittelbar nach dem telefonischen Bewerbunsgespr�ch schriftlich dem RAV mitgeteilt, eine Anstellung sei an der beabsichtigten Abreise in die Ferien gescheitert. Diese Aussage hat sie in der Befragung im vorinstanzlichen Verfahren ausdr�cklich best�tigt.
Im �brigen ist nicht einzusehen, weshalb die X.________ AG, die dringend auf die Besetzung der Aushilfsstellen angewiesen war, eine Anstellung wegen der geringf�gigen k�rperlichen Beeintr�chtigung des Beschwerdef�hrers h�tte ablehnen sollen, nachdem mehrere Arbeiten, die keine k�rperlich schwere Arbeit erforderten, zu vergeben waren.
Zusammengefasst gingen Vorinstanz und Verwaltung zutreffend davon aus, dass der Beschwerdef�hrer in Verletzung der Schadenminderungspflicht das Nichtzustandekommen einer zumutbaren Anstellung in Kauf genommen und dadurch den Tatbestand des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erf�llt hat.
4.- Die von der Verwaltung verf�gte und von der Vorinstanz best�tigte Dauer der Einstellung von 31 Tagen, welche an der untersten Grenze des schweren Verschuldens angesetzt ist, ist nicht zu beanstanden. Das Verhalten des Versicherten hat entscheidend dazu beigetragen, dass die zugewiesene Bewerbung zu keiner Anstellung gef�hrt hat. Die Einstellungsdauer bemisst sich damit nach Art. 45 Abs. 3 AVIV, wonach ein schweres Verschulden vorliegt, wenn der Versicherte eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.