Source: http://oberhack.de/inhalte/agb.aspx
Timestamp: 2019-07-22 18:59:06
Document Index: 152229849

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§1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit dem Ingenieurbüro Oberhack, hier oberhack.de genannt. Anders lautende Vereinbarungen, die diese AGB ganz oder teilweise verändern, sind nur dann gültig, wenn dies schriftlich vereinbart und von den Vertragsparteien unterzeichnet wird.
§2 Abweichende AGB unserer Geschäftspartner werden nicht Vertragsbestandteil. oberhack.de behält sich Änderungen der AGB vor, die dann Bestandteil sämtlicher Verträge werden. Dem Kunden steht dann ein Widerspruchsrecht von 2 Wochen nach Bekanntwerden der Änderung zu.
§3 Unsere Preise und Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Zahlungen erfolgen in Euro inkl der gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
§4 Die Leistungen von oberhack.de werden gemäß der aktuellen Preisliste und der aktuellen Tagessätze berechnet. Preiserhöhungen während der Mindestvertragsdauer bei zeitlich gebundenen Verträgen sind ausgeschlossen. Unsere Preise beinhalten Supportleistungen unter gewissen Rahmenbedingungen.
§5 Sämtliche Zahlungen, die aus Verträgen mit oberhack.de entstehen, sind im Voraus zu entrichten.
§6 Ausgenommen hiervon sind Zahlungen von Schulungsmaßnahmen, welche erst nach Beendigung der Schulungsmaßnahme lt.Auftragsbestätigung des Kunden durch diesen zu entrichten sind. Es gelten hier die vereinbarten Schulungstagessätze.
§7 Ausgenommen hiervon sind Zahlungen für die Programmierung von individuellen Internet-Auftritten.
§8 Leistungen für die Pflege und Updates von Webseiten, sowie das Einstellen der Seiten auf den Server werden nach erfolgtem Upload fällig.
§9 Bleibt der Kunde länger als 14 Tage mit einer oder mehreren Zahlungen im Rückstand, behalten wir uns vor, nach entsprechender Benachrichtigung des Kunden die Leistungen bis zum Zahlungseingang zu unterbrechen. oberhack.de Web-Design-Pakete werden erst nach vollständig erbrachter Zahlung seitens des Kunden an den Kunden ausgeliefert.
§10 Bei Überschreitung des Zahlungsziels ist oberhack.de auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz zu berechnen.
§11 Der Vertrag endet mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen.
§12 oberhack.de haftet gegenüber seinen Kunden nicht für Schäden oder Folgeschäden jeglicher Art, einschließlich der Schäden für Verluste durch Arbeitsunterbrechungen, Computerausfall oder -störungen sowie sonstigen Schäden oder Verlusten jedweder Art, außer diese Schäden sind nachweislich durch Organe von oberhack.de vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.
§13 oberhack.de übernimmt keine Haftung bei Störungen im Internet.
§14 oberhack.de haftet nicht für den Inhalt der Internetseiten des Vertragspartners.
§15 Etwaige Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
§16 Der Kunde stellt oberhack.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
§17 Bei oberhack.de Web-Design-Paketen erhält der Kunde sämtliche zum Design-Paket gehörenden Dateien zur eigenständigen Pflege und Uploads seines Angebots. Das Vertragsverhältnis endet mit der Überlassung dieser Dateien. oberhack.de ist in diesem Fall nicht für die Datensicherung der vom Kunden auf einen Server übermittelten Daten verantwortlich. Ferner ist oberhack.de nicht für den Inhalt der vom Kunden modifizierten Seiten verantwortlich.
§18 oberhack.de haftet nicht für etwaige Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
Veröffentlichte Inhalte, Datensicherheit
§19 Der Kunde stellt oberhack.de von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiteninhalten frei und sichert zu, daß er die von oberhack.de erstellten Designvorlagen nicht zur Speicherung oder Verbreitung von obszönen, pornographischen, bedrohlichen, rassistischen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Der Kunde wird sicherstellen, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter, sowie geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verletzen. Bei wiederholtem Verstoß behält sich oberhack.de zivilrechtliche Schritte gegen den Vertragspartner vor.
§20 Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich.
§21 oberhack.de ist nicht zur inhaltlichen Prüfung der Seiten des Kunden verpflichtet.
§22 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist Karben.
§23 oberhack.de ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an einen Rechtsnachfolger zu übertragen.
§24 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Eine ungültige oder unklare Bestimmung ist, sofern gesetzliche Bestimmungen nicht bestehen, so zu ersetzen, daß der damit beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.
§25 Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.