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Timestamp: 2016-10-27 03:21:29
Document Index: 330867224

Matched Legal Cases: ['Art. 27', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 26', 'Art. 82', 'Art. 83', 'Art. 89', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 49', 'Art. 6', 'Art. 27', 'Art. 27', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 27', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 97', 'Art. 27', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29']

1C_527/2011 (21.02.2012)
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Wicki,
Verweigerung der erleichterten Einb�rgerung,
X.________ wurde 1978 geboren und ist B�rger von Bangladesch. Im Februar 2001 gelangte er in die Schweiz und ersuchte um Asyl. Am 27. Januar 2003 wurde sein Gesuch abgewiesen und ihm bis zum 24. M�rz 2003 eine Frist zum Verlassen des Landes gesetzt. Noch vor Ablauf der Ausreisefrist, am 14. Februar 2003, heiratete er Y.________, eine 1954 geborene Schweizer B�rgerin surinamischer Abstammung und Mutter eines Sohns aus einer fr�heren Ehe mit einem Schweizer B�rger. In der Folge erteilte das Amt f�r Migration des Kantons Luzern X.________ eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Schweizer Ehefrau.
Am 11. Juni 2006 beantragte X.________ die erleichterte Einb�rgerung nach Art. 27 des Bundesgesetzes vom 29. September 1952 �ber Erwerb und Verlust des Schweizer B�rgerrechts (B�G; SR 141.0). Das Bundesamt f�r Migration (BFM) ersuchte daraufhin das Amt f�r Gemeinden des Kantons Luzern, um die Erstellung eines Erhebungsberichts. Dieser wurde am 31. Juli 2006 verfasst. Ungef�hr ein Jahr sp�ter ersuchte das BFM das Amt f�r Gemeinden, eine Erg�nzung zu dem Erhebungsbericht f�r den Zeitraum ab Juli 2006 einzureichen. Dieser Erg�nzungsbericht datiert vom 9. August 2007 (mit nachgereichter Begr�ndung vom 12. Dezember 2007) und gibt in Best�tigung des Erhebungsberichts die Einsch�tzung des Verfassers wieder, wonach vom Verdacht einer Scheinehe auszugehen ist. Mit Verf�gung vom 11. M�rz 2009 wies das BFM das Gesuch um erleichterte Einb�rgerung ab. Zur Begr�ndung f�hrte es an, die Situation von X.________ unmittelbar vor der Heirat, der grosse Altersunterschied zwischen den Ehegatten und die im Verfahren get�tigten Erhebungen liessen ernsthaft daran zweifeln, dass eine tats�chliche, ungetrennte und stabile eheliche Gemeinschaft bestehe. Die Zweifel k�nnten mit den eingegangenen Referenzausk�nften nicht zerstreut werden.
Auf eine gegen die Verf�gung des BFM gerichtete Beschwerde hin stellte das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 18. Oktober 2011 fest, dass das Verfahren nicht innert der verfassungsm�ssig gebotenen Frist abgeschlossen worden sei. Insofern hiess es die Beschwerde gut; im �brigen wies es sie jedoch ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. November 2011 beantragt X.________, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sei insofern aufzuheben, als die Erteilung des Schweizer B�rgerrechts abgelehnt worden sei. Die erleichterte Einb�rgerung sei ihm zu gew�hren. Zudem sei festzustellen, dass das Bundesverwaltungsgericht das Beschleunigungsgebot und das rechtliche Geh�r verletzt habe.
Das Bundesverwaltungsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Das BFM schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In der Folge liess sich der Beschwerdef�hrer unaufgefordert ein weiteres Mal vernehmen.
Das angefochtene Urteil, ein Endentscheid des Bundesverwaltungsgerichts (Art. 86 Abs. 1 lit. a, Art. 90 BGG), betrifft die Verweigerung der erleichterten Einb�rgerung gest�tzt auf Art. 26 ff. B�G, somit eine �ffentlich-rechtliche Angelegenheit im Sinne von Art. 82 lit. a BGG. Die Ausnahme der ordentlichen Einb�rgerung gem�ss Art. 83 lit. b BGG erstreckt sich nicht auf die erleichterte Einb�rgerung. Der Beschwerdef�hrer hat sich am Verfahren vor der Vorinstanz beteiligt und ist beschwerdelegitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf die Beschwerde ist im Grundsatz einzutreten.
Noch bevor er auf den angefochtenen Entscheid eingeht, listet der Beschwerdef�hrer eine Reihe von Rechtsnormen auf, die er als verletzt erachtet. Darauf ist nur insoweit einzugehen, als der Beschwerdef�hrer im Nachgang dazu erl�utert, weshalb diese Bestimmungen verletzt worden sein sollen. Im �brigen ist darauf nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG). Dies gilt insbesondere f�r die R�ge, die Vorinstanz habe Art. 49 lit. a VwVG (SR 172.021) zu den Beschwerdegr�nden im Beschwerdeverfahren missachtet. Der Beschwerdef�hrer macht nicht geltend, das Bundesverwaltungsgericht habe seine Kognition rechtswidrig ausgedehnt oder eingeschr�nkt.
3.1 Der Beschwerdef�hrer kritisiert, der angefochtene Entscheid sistiere das Verfahren, bis die kantonalen Beh�rden �ber die ausstehende ausl�nderrechtliche Bewilligung entschieden h�tten. Dies stelle eine Rechtsverweigerung und eine Verletzung von Art. 6 und 13 EMRK dar.
3.2 Es trifft nicht zu, dass das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren sistiert hat. Zwar hielt es in der Urteilsbegr�ndung fest, in Konstellationen wie der vorliegenden rechtfertige es sich, das Verfahren um erleichterte Einb�rgerung bis zur Kl�rung des ausl�nderrechtlichen Status des Gesuchsstellers auszusetzen oder aber, wenn auf einem Entscheid beharrt werde, die erleichterte Einb�rgerung vorderhand zu verweigern. In der Folge erwog es jedoch auch, dass nicht zu beanstanden sei, dass das BFM die Voraussetzungen einer erleichterten Einb�rgerung verneint habe. Die Beschwerde wies es deshalb ab. Eine Sistierung liegt somit nicht vor und die R�ge der Rechtsverweigerung ist unbegr�ndet. Die Formulierung, die Einb�rgerung sei "vorderhand" zu verweigern, ist offensichtlich so zu verstehen, dass nicht ausgeschlossen sei, dass eine sp�tere erneute Pr�fung bei ge�nderter Aktenlage zu einer Gutheissung des Gesuchs f�hren k�nnte.
4.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, es sei willk�rlich, den Vorwurf einer Scheinehe zu erheben. Bezeichnenderweise sei das BFM nie von einer Scheinehe ausgegangen. Es habe stets betont, es liege nur keine ausreichend stabile eheliche Gemeinschaft vor. Dass weder eine Scheinehe vorliege noch auch nur von einer nicht ausreichend stabilen ehelichen Gemeinschaft gesprochen werden k�nne, sei erwiesen. Aus den Akten sei ersichtlich, dass das Migrationsamt des Kantons Luzern die Aufenthaltsbewilligung �ber Jahre hinweg regelm�ssig verl�ngert habe, obwohl ihm die Heirat vor der Ausweisung und der Altersunterschied bekannt gewesen sei. Auch habe die Ehefrau best�tigt, dass die Ehe stabil sei. Die Ehe dauere mittlerweile 8 Jahre und 8 Monate. Auch von Drittpersonen seien keine Hinweise eingegangen, welche das eheliche Zusammenleben als Ganzes in Frage stellen w�rden. Die Vorinstanz weigere sich, auf die von ihm vorgelegten Referenzausk�nfte abzustellen. Im Ergebnis laufe dies auf ein Beweisverbot hinaus, sei rechtsverweigernd und willk�rlich.
4.2 Gem�ss Art. 27 Abs. 1 B�G kann ein Ausl�nder nach der Eheschliessung mit einem Schweizer B�rger ein Gesuch um erleichterte Einb�rgerung stellen, wenn er insgesamt f�nf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer B�rger lebt. Das Bundesgericht geht davon aus, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 27 B�G nicht nur das formelle Bestehen einer Ehe, sondern eine tats�chliche Lebensgemeinschaft voraussetzt. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist. Gem�ss konstanter Praxis muss sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids eine tats�chliche Lebensgemeinschaft bestehen, die Gew�hr f�r die Stabilit�t der Ehe bietet (BGE 135 II 161 E. 2 S. 164 f. mit Hinweisen).
In verfahrensrechtlicher Hinsicht richtet sich die erleichterte Einb�rgerung nach den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Danach gilt der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Beh�rde den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat (Art. 12 VwVG). Mithin ist von der Beh�rde zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und des Entscheids �ber die Einb�rgerung tats�chlich gelebt wurde. Da es dabei im Wesentlichen um innere Vorg�nge geht, die der Verwaltung oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind, darf sie von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die aufgrund der Lebenserfahrung gezogen werden. Der Betroffene ist bei der Sachverhaltsabkl�rung mitwirkungspflichtig (BGE 135 II 161 E. 3 S. 165 f. mit Hinweisen). L�sst sich nicht nachweisen, dass die Voraussetzungen von Art. 27 Abs. 1 B�G erf�llt sind, erfolgt keine Einb�rgerung. Insofern trifft die Beweislast den Gesuchsteller (vgl. Urteil 5A.2/2005 vom 24. M�rz 2005 E. 2, in: Pra 2006 Nr. 64 S. 455).
4.3 Das Bundesverwaltungsgericht legte dar, es stehe klar der Verdacht einer Scheinehe im Raum. Die belastenden Indizien seien gewichtig. Der Beschwerdef�hrer habe eine Ehe nach negativem Ausgang eines Asylverfahrens geschlossen und sich damit den weiteren Verbleib in der Schweiz gesichert. Zwischen den Ehegatten bestehe ein erheblicher Altersunterschied. Hinzu k�men Ungereimtheiten im Zusammenhang mit den Wohn- und Lebensverh�ltnissen, so insbesondere die folgenden: Der Beschwerdef�hrer �bernachte ohne plausiblen Grund teilweise ausw�rts; im gemeinsamen Schlafzimmer seien keine oder nur wenige M�nnerkleider im Schrank; es gebe keine �berzeugende Erkl�rung daf�r, weshalb Mieter der gemeinsamen Wohnung die Ehefrau und deren Ex-Ehemann seien, dies obwohl der Beschwerdef�hrer im fraglichen Zeitraum, d.h. Juni 2004, erwerbst�tig gewesen sei und somit aus finanzieller Sicht ohne Weiteres als Mieter in Betracht gekommen w�re; w�hrend Jahren habe es eine provisorische bzw. gar keine Beschriftung des Briefkastens und der T�rklingel gegeben. Diese Ungereimtheiten liessen sich mit den teilweise erst im Beschwerdeverfahren abgegebenen Erkl�rungsversuchen nicht ohne Weiteres beseitigen. Auch die Referenzausk�nfte k�nnten nicht vom Bestand einer ehelichen Gemeinschaft �berzeugen, da sie alle von den Eheleuten nahestehenden Personen stammten. Deren Einvernahme als Zeugen d�rfte zu keinen anderen Erkenntnissen f�hren.
4.4 Die Hinweise auf die Wohn- und Lebensverh�ltnisse st�tzen sich in erster Linie auf die bereits erw�hnten beiden Berichte des Amts f�r Gemeinden des Kantons Luzern.
Gem�ss dem Bericht vom 31. Juli 2006 sprachen am Samstag, dem 29. Juli 2006 um 11:10 Uhr zwei Polizisten am ehelichen Domizil in Kriens vor. Der Beschwerdef�hrer sei nicht zu Hause gewesen. im Kleiderschrank des angeblich gemeinsamen Schlafzimmers h�tten sich keine Herrenkleider befunden. Die Ehefrau habe dazu erkl�rt, dass der Beschwerdef�hrer nicht viele Kleider besitze. Seine Abwesenheit habe sie damit begr�ndet, dass er nachts arbeite und danach manchmal bei Kollegen schlafe. Am sp�ten Nachmittag habe das Ehepaar dann gemeinsam beim Polizeiposten vorgesprochen. Sie seien mit dem Umstand konfrontiert worden, dass die T�rklingel der Wohnung mit "Y.________ und Z.________" angeschrieben sei. Die Ehefrau erkl�rte, dass "Z." f�r ihren im gleichen Haushalt lebenden Sohn Z.________ stehe. Der Beschwerdef�hrer selbst habe ge�ussert, er besitze tats�chlich nur wenige Kleider und die meisten seien wahrscheinlich gerade in der Waschmaschine. Bei seinem Kollegen in Luzern �bernachte er nur selten (ca. einmal im Monat). Abschliessend verweist der Bericht auf einen Raport der Kantonspolizei Luzern vom 22. M�rz 2004, wonach am 15. M�rz 2004 in Reussb�hl in einer Privatwohnung eine Kontrolle durchgef�hrt und dabei nebst andern auch der Beschwerdef�hrer angetroffen worden sei. Dabei habe dieser den Beamten erkl�rt, dass er bei seiner Ehefrau in Horw wohne und in Reussb�hl lediglich zu Besuch sei. Zum Umstand, dass in einem Kleiderschrank zwei Taschen mit diversen Bankunterlagen und seinem Reisepass gefunden worden seien, habe sich der Beschwerdef�hrer nicht �ussern k�nnen. Alle vier in der Wohnung anwesenden Ausl�nder aus Bangladesch h�tten sich kurz nach ihrer Einreise in die Schweiz mit Schweizer B�rgerinnen verheiratet, wobei in einem Fall die Ehefrau zugegeben habe, nur gegen Geld geheiratet zu haben.
Aus dem Erg�nzungsbericht vom 9. August bzw. 12. Dezember 2007 geht hervor, dass die Kantonspolizei Luzern am 2. und 9. August 2007 erneut die eheliche Wohnung aufsuchte. Am Donnerstag, 2. August 2007, h�tten um 18:50 Uhr zwei Polizisten vorgesprochen. Sie h�tten mehrmals l�uten m�ssen und w�hrend der Wartezeit Fl�ster- und andere Ger�usche vernommen. Die Wohnung sei ihnen schliesslich durch die Ehefrau des Beschwerdef�hrers ge�ffnet worden. Bei ihr habe sich ein Mann aufgehalten, wobei sich die beiden als Kollegen bezeichnet h�tten. Der Beschwerdef�hrer selbst habe sich zu jener Zeit bei der Arbeit befunden. Eine Woche sp�ter, am 9. August 2007 um 12:20 Uhr, seien der Beschwerdef�hrer, seine Ehefrau und deren Sohn angetroffen worden. Der Beschwerdef�hrer habe einige der an ihn gerichteten Fragen nicht sofort beantworten k�nnen und bei seiner Ehefrau nachfragen m�ssen. So habe er sich beispielsweise im Datum seiner Heirat ziemlich versch�tzt.
4.5 Der Beschwerdef�hrer versucht, die von der Vorinstanz angef�hrten Ungereimtheiten zu erkl�ren. Er �bernachte manchmal, das heisse ca. einmal pro Monat bei einem Kollegen, weil er nachts arbeite. Dass am 26. Juli 2006 nur wenige M�nnerkleider im gemeinsamen Schlafzimmer gefunden worden seien, sei darauf zur�ckzuf�hren, dass er seine Sachen in einem Schrank im separaten Bad aufbewahre. In Bezug auf die am 2. August 2008 von der Polizei in der ehelichen Wohnung angetroffene Person weist er darauf hin, dass es sich dabei um einen Freund der Familie handle. Die Wohnung h�tten seine Ehefrau und ihr Ex-Gatte gemietet, weil alle Beteiligten davon ausgegangen seien, dass die Chancen auf eine Wohnung gr�sser seien, wenn der Vertrag ausschliesslich auf die Schweizer Beteiligten laute. Sein Name habe deshalb auch nicht auf dem Briefkasten und der T�rklingel gestanden, was nun jedoch schon seit l�ngerer Zeit anders sei. Der Beschwerdef�hrer verweist schliesslich auf ein Protokoll einer Befragung durch das kantonale Amt f�r Migration vom 7. November 2008, woraus hervorgehen soll, weshalb er am 15. M�rz 2004 in einer Privatwohnung in Reussb�hl mit Pass und Bankunterlagen angetroffen worden ist. Mit diesem Protokoll lasse sich auch der Vorwurf der ungen�genden Kenntnisse der ehelichen Umst�nde und der Verh�ltnisse der Ehefrau vollst�ndig entkr�ften.
4.6 Die Erkl�rungsversuche des Beschwerdef�hrers lassen verschiedene Fragen offen. So f�llt auf, dass weder der Beschwerdef�hrer noch seine Ehefrau in ihren Angaben f�r den Bericht vom 31. Juli 2006 den separaten Schrank erw�hnten, worin der Beschwerdef�hrer nach eigenen Angaben seine Kleider aufbewahrte. Auch die Erkl�rung f�r den am 15. M�rz 2004 in Reussb�hl von zwei Polizisten festgestellten Umstand, dass in einem Kleiderschrank zwei Taschen mit diversen Bankunterlagen und dem Reisepass des Beschwerdef�hrers lagen, lieferte er erst nachtr�glich, n�mlich anl�sslich der Befragung durch das kantonale Amt f�r Migration vom 7. November 2008 und mithin zu einem Zeitpunkt, als er bereits anwaltlich vertreten war. Aus dem Polizeirapport zur Personenkontrolle vom 15. M�rz 2004 geht hervor, dass er vor Ort keine spontane Erkl�rung habe abgeben k�nnen. Der Beschwerdef�hrer irrt auch, wenn er annimmt, er habe bei der Befragung vom 7. November 2008 den Vorwurf der ungen�genden Kenntnisse der ehelichen Umst�nde und der Verh�ltnisse der Ehefrau vollst�ndig entkr�ften k�nnen. Wesentlich erscheint diesbez�glich, dass der Beschwerdef�hrer noch am 9. August 2007, also etwa viereinhalb Jahre nach der Heirat, entsprechende Fragen nicht beantworten konnte. Ob er die Wissensl�cken nachtr�glich schloss, ist weniger bedeutsam. Schliesslich vermag der Beschwerdef�hrer auch nicht plausibel zu erkl�ren, weshalb sein Name nicht auf der T�rklingel und dem Briefkasten stand. Dass die von der Liegenschaftsverwaltung gelieferten Schilder seinen Namen nicht enthielten, ist verst�ndlich, doch leuchtet nicht ein, weshalb er diesen nicht wenigstens behelfsm�ssig angebracht hat.
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beweise nicht willk�rlich gew�rdigt, wenn es aufgrund des zeitlichen Zusammenhangs zwischen der Eheschliessung und dem abgelehnten Asylgesuch, dem grossen Altersunterschied und den genannten Ungereimtheiten bez�glich der Wohn- und Lebensverh�ltnisse der Ehegatten zum Schluss kam, es bestehe keine tats�chliche Lebensgemeinschaft gem�ss Art. 27 B�G. Wie bereits erw�hnt, muss eine derartige Lebensgemeinschaft sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch im Zeitpunkt des Einb�rgerungsentscheids bestehen. Dass das Bundesverwaltungsgericht in diesem Zusammenhang von einer eigentlichen Scheinehe spricht, ist im �brigen unter dem Gesichtspunkt von Art. 27 B�G nicht weiter relevant. Auf die Kritik des Beschwerdef�hrers an dieser Bezeichnung ist deshalb nicht weiter einzugehen. Die Vorinstanz hat auch kein Bundesrecht verletzt, wenn sie den vom Beschwerdef�hrer beigebrachten Referenzausk�nften kein entscheidendes Gewicht beimass und die �brigen Beweise als zuverl�ssiger bewertete. Vor diesem Hintergrund durfte das Bundesverwaltungsgericht schliesslich willk�rfrei davon ausgehen, dass die Anh�rung der Referenzpersonen als Zeugen an seiner �berzeugung nichts �ndern w�rde. Eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV) liegt nicht vor (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 134 I 140 E. 5.2 f. S. 147 f.; je mit Hinweisen).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Vorinstanz weder eine willk�rliche Beweisw�rdigung (Art. 9 BV i.V.m. Art. 97 Abs. 1 BGG) noch eine Verletzung von Art. 27 B�G oder von Art. 29 Abs. 2 BV vorzuwerfen ist. Die betreffenden R�gen sind unbegr�ndet.
5.1 Der Beschwerdef�hrer r�gt, die Dauer des Verfahrens vor Bundesverwaltungsgericht sei zu lang gewesen, nachdem bereits das bisherige Verfahren sehr lange gedauert habe und zumal das Bundesverwaltungsgericht abgesehen von der Edition der Verfahrensakten keine Beweismassnahmen angeordnet habe.
5.2 Das Bundesverwaltungsgericht erwog, das Verfahren von der Einreichung des Einb�rgerungsgesuchs bis zum Erlass seines eigenen Urteils habe mehr als f�nf Jahre gedauert, und stellte eine Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung innert angemessener Frist fest (Art. 29 Abs. 1 BV). Die Verletzung hielt es im Dispositiv fest und ber�cksichtigte sie bei den Kosten- und Entsch�digungsfolgen.
Das Bundesverwaltungsgericht hat somit in seinem Entscheid die gesamte bisherige Verfahrensdauer ber�cksichtigt, also auch jene Zeit, w�hrend der das Verfahren bei ihm selbst h�ngig war. Mit der Feststellung im Dispositiv und der Ber�cksichtigung bei den Kosten- und Entsch�digungsfolgen hat es der Verletzung des Anspruchs auf Beurteilung innert angemessener Frist hinreichend Rechnung getragen und damit Art. 29 Abs. 1 BV korrekt angewendet. Der angefochtene Entscheid verletzt diese Verfassungsbestimmung nicht. Die R�ge des Beschwerdef�hrers ist unbegr�ndet.