Source: https://www.kanzlei.biz/01-11-2011-olg-frankfurt-11-u-75-06/
Timestamp: 2020-02-28 14:21:35
Document Index: 57469020

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 51', 'BGH', '§ 51', '§ 97', '§ 97', '§ 97', 'BGH']

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Die Übernahme von Auszügen aus Buchrezensionen kann das Urheberrecht des Autors verletzen, insoweit prägende ausdrucksstarke Formulierungen ohne eine eigenständige schöpferische Leistung übernommen werden.
Urteil vom 01.11.2011
Az.: 11 U 75/06
Mit Maarten ‚t Harts "heiterem Buch über den Tod" hat sich … prächtig amüsiert. Der neue Roman des Niederländers spielt in der 5000-Seelen-Gemeinde Monward, die durch ein ominöses Porträtbuch einer indonesischen Künstlerin in Angst und Schrecken versetzt wird. Darin hat sie die 200 markantesten Physiognomien des Ortes ins Bild gesetzt und nun segnet ein Porträtierter nach dem anderen das Zeitliche. Der Ich-Erzähler, der das Vorwort zu dem Porträtband verfasst hat, ist ebenfalls mit einem Foto in diesem "Totenregister" vertreten und so scheint auch für ihn, den pessimistischen und polemischen Autor, das Ende nahe. Ihm, berichtet der Rezensent, habe ‚t Hart "persönliche Idiosynkrasien und Aversionen in den Mund gelegt" – eine Eigenart, die an Nabokov erinnere. Die Stärke des Romans liegt für den Kritiker gar nicht so sehr in der "farcenhaften Fabel", der Plot liefere dem Autor nämlich lediglich einen Vorwand, um zu erzählen:
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1.12.2010 (I ZR 12/08) auf die – zugelassene – Revision der Klägerin das Urteil des Senats insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht hinsichtlich des auf eine Verletzung des Urheberrechts an den Originalrezensionen gestützten Antrags zu IV und hinsichtlich der auf einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht unter dem Gesichtspunkt der gezielten Behinderung gestützten Anträge zu II, III und IV zum Nachteil der Klägerin erkannt hat.
Doch während die Heimatlosigkeit der drei kurdischen Exilanten aus dem Irak – Rahman, Nina und das "Onkelchen", ein ehemaliger Lehrer, dessen Mund von den Folterern verstümmelt wurde – existenziell ist, handelt es sich bei dem Studenten Michael um einen Wohlstandsdrifter: offen für alles, weil ihn nichts hält, neugierig, weil ihm die Erfahrung fehlt. Michael will verstehen, doch das gelingt erst als er während einer Fahrt in den Irak am eigenen Leib Gewalt erfährt. "Die harte Lehre: Verstehen ohne Erleben ist unmöglich, Erleben aber ist schmerzbeladen." Diese Echtheit des Erlebens und des Schmerzes ist es, was … an Fatahs Roman lobt. Dort, wo es anekdotisch zugeht, etwa im ersten Teil, als der Schauplatz Berlin ist, hat ihm das Buch nicht hundertprozentig zugesagt. Doch als es durch die karge Landschaft der kurdischen Berge geht, fühlt er die "echte Sorge, die Sherko Fatah zum Schreiben zwingt". Doch zum Glück: "Fatah ist zuerst Romancier, dann engagiert, und genau das lässt seine Texte schmerzhaft nahe kommen.
Notiz zur AC vom 03.12.2004 Dieser Roman, so der Rezensent …, handelt von Entwurzelten. Doch während die Heimatlosigkeit der drei kurdischen Exilanten aus dem Irak – Rahman, Nina und das "Onkelchen", ein ehemaliger Lehrer, dessen Mund von den Folterern verstümmelt wurde – existenziell ist, handelt es sich bei dem Studenten Michael um einen Wohlstandsdrifter: offen für alles, weil ihn nichts hält, neugierig, weil ihm die Erfahrung fehlt. Michael will verstehen, doch das gelingt erst als er während einer Fahrt in den Irak am eigenen Leib Gewalt erfährt. "Die harte Lehre: Verstehen ohne Erleben ist unmöglich, Erleben aber ist schmerzbeladen." Diese Echtheit des Erlebens und des Schmerzes ist es, was … an Fatahs Roman lobt. Dort, wo es anekdotisch zugeht, etwa im ersten Teil, als der Schauplatz Berlin ist, hat ihm das Buch nicht hundertprozentig zugesagt. Doch als es durch die karge Landschaft der kurdischen Berge geht, fühlt er die "echte Sorge, die Sherko Fatah zum Schreiben zwingt". Doch zum Glück: "Fatah ist zuerst Romancier, dann engagiert, und genau das lässt seine Texte schmerzhaft nahe
Mit Maarten ‚t Harts "heiterem Buch über den Tod" hat sich … prächtig amüsiert. Der neue Roman des Niederländers spielt in der 5000~See!en-Gemeinde Monward, die durch ein ominöses Porträtbuch einer indonesischen Künstlerin in Angst und Schrecken versetzt wird. Darin hat sie die 200 markantesten Physiognomien des Ortes ins Bild gesetzt und nun segnet ein Porträtierter nach dem anderen das Zeitliche. Der Ich- Erzähler, der das Vorwort zu dem Porträtband verfasst hat, ist ebenfalls mit einem Foto in diesem "Totenregister" vertreten und so scheint auch für ihn, den pessimistischen und polemischen Autor, das Ende nahe. Ihm, berichtet der Rezensent, habe ‚t Hart "persönliche Idiosynkrasien und Aversionen in den Mund gelegt" – eine Eigenart, die an Nabokov erinnere. Die Stärke des Romans liegt für den Kritiker gar nicht so sehr in der "farcenhaften Fabel", der Plot liefere dem Autor nämlich lediglich einen Vorwand, um zu erzählen: "Und das kann er". Viel Zeit lässt er sich etwa in reizvollen Nebenepisoden und seine Beschreibungen münden gerne in "kleinen Pointen". Angesichts des genussvollen Schwelgens in Charakteren und Situationen nimmt … "gewisse Schwächen in der Dramaturgie" gerne in Kauf. Das Buch, so sein Resümee, "ist eine unterhaltsame, amüsante
Doch während die Heimatlosigkeit der drei kurdischen Exilanten aus dem Irak – Rahman, Nina und das "Onkelchen", ein ehemaliger Lehrer, dessen Mund von den Folterern verstümmelt wurde – existenziell ist, handelt es sich bei dem Studenten Michael um einen Wohlstandsdrifter: offen für alles, weil ihn nichts hält, neugierig, weil ihm die Erfahrung fehlt. Michael will verstehen, doch das gelingt erst als er während einer Fahrt in den Irak am eigenen Leib Gewalt erfährt. "Die harte Lehre: Verstehen ohne Erleben ist unmöglich, Erleben aber ist schmerzbeladen." Diese Echtheit des Erlebens und des Schmerzes ist es, was … an Fatahs Roman lobt. Dort, wo es anekdotisch zugeht, etwa im ersten Teil, als der Schauplatz Berlin ist, hat ihm das Buch nicht hundertprozentig zugesagt. Doch als es durch die karge Landschaft der kurdischen Berge geht, fühlt er die "echte Sorge, die Sherko Fatah zum Schreiben zwingt". Doch zum Glück: "Fatah ist zuerst Romancier, dann engagiert, und genau das lässt seine Texte schmerzhaft nahe
Mit Maarten ‚t Harts "heiterem Buch über den Tod" hat sich … prächtig amüsiert. Der neue Roman des Niederländers spielt in der 5000-Seelen-Gemeinde Monward, die durch ein ominöses Porträtbuch einer indonesischen Künstlerin in Angst und Schrecken versetzt wird. Darin hat sie die 200 markantesten Physiognomien des Ortes ins Bild gesetzt und nun segnet ein Porträtierter nach dem anderen das Zeitliche. Der Ich- Erzähler, der das Vorwort zu dem Porträtband verfasst hat, ist ebenfalls mit einem Foto in diesem "Totenregister" vertreten und so scheint auch für ihn, den pessimistischen und polemischen Autor, das Ende nahe. Ihm, berichtet der Rezensent, habe ‚t Hart "persönliche Idiosynkrasien und Aversionen in den Mund gelegt" – eine Eigenart, die an Nabokov erinnere. Die Stärke des Romans liegt für den Kritiker gar nicht so sehr in der "farcenhaften Fabel", der Plot liefere dem Autor nämlich lediglich einen Vorwand, um zu erzählen: "Und das kann er". Viel Zeit lässt er sich etwa in reizvollen Nebenepisoden und seine Beschreibungen münden gerne in "kleinen Pointen". Angesichts des genussvollen Schwelgens in Charakteren und Situationen nimmt … "gewisse Schwächen in der Dramaturgie" gerne in Kauf. Das Buch, so sein Resümee, "ist eine unterhaltsame, amüsante Wanderung auf der schattigen Seite der Straße.
Ein in subjektiver Hinsicht zielgerichtetes Verhalten der Beklagten dahingehend, die Klägerin als Mitbewerberin an ihrer Entfaltung zu hindern und sie dadurch zu verdrängen (Behinderungsabsicht), ist – mangels anderweitiger Anhaltspunkte – vorliegend schon deshalb zu verneinen, weil eine Verdrängung der Klägerin den eigenen Interessen der Beklagten zuwiderliefe. Das Geschäftsmodell der Beklagten ist davon abhängig, dass die Klägerin weiterhin Rezensionen veröffentlichen, die sie selbst zu Abstracts zusammenfassen kann. Ihr kann deshalb nicht daran gelegen sein, die Klägerin an einer wirtschaftlichen Verwertung ihrer Rezensionen zu hindern, da sie dann eine Einschränkung der Publikation von Rezensionen befürchten müsste.
3) Der nunmehr zu prüfende weitere Hilfsantrag zu III. wird sowohl auf eine Urheberrechts-, als auch auf eine Wettbewerbsverletzung gestützt. Da die Verletzung verschiedener Schutzrechte geltend gemacht wird, handelt es sich insoweit um zwei verschiedene Streitgegenstände, so dass innerhalb dieses Hilfsantrages wiederum eine alternative Klagehäufung anzunehmen ist (BGH vom 17.8.2011, I ZR 108/09 – TÜV II, Rdnr. 26, m.w.Nw. – zitiert nach juris -). Nach neuester Rechtsprechung des BGH ist es Sache der Klagepartei, hier eine Reihenfolge zu bestimmen, in der sie die prozessualen Ansprüche geltend macht; geschieht dies nicht, ist die Klage insoweit unzulässig (BGH Beschluss vom 14.3.2011, I ZR 108/09 – TÜV – zitiert nach juris). Im vorliegenden Fall ergibt sich aus dem Vortrag der Klägerin in allen Instanzen, dass sie in der Verbreitung der Abstracts durch die Beklagte in erster Linie eine Urheberrechtsverletzung sieht und diese unterbinden will, während markenrechtliche und wettbewerbliche Ansprüche erst an zweiter Stelle geltend gemacht wurden.
Im übrigen ist auch zu berücksichtigen, dass einer der beiden vollständig wiedergegebenen Sätze, nämlich „Die harte Lehre….“ als zulässiges Kleinzitat i.S.d. § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG anzusehen ist. Im Unterschied zu anderen zitierten Wendungen und Halbsätzen in diesem und anderen streitgegenständlichen Abstracts ist dieser Satz nicht direkt in die Formulierungen des Abstracts eingebaut, so dass er auch sprachlich als dem Abstract zugehörig erscheinen würde, sondern er wird – als Quintessenz des Vorangegangenen – als vollständiges Satz-Zitat stehen gelassen. Damit scheint er sprachlich nicht als integrierter Teil des Abstracts, sondern das Abstract wird als hiervon separater, eigenständiger Text wahrgenommen, der lediglich colorandi causa um ein Zitat aus dem Original ergänzt wird. Anders als bei den sonstigen Zitaten in diesem und anderen Abstracts werden nicht lediglich eigene Ausführungen des Abstract-Verfassers ersetzt, was keinen zulässigen Zitatzweck darstellen würde (BGH NJW 2010, 2731, 2734 Zf. 26 – Vorschaubilder, Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl. § 51Rdnr. 3), sondern der zitierte Satz dient als Beleg für die vorangegangene eigenständige Zusammenfassung.
c) In diesen vier Fällen steht der Klägerin nach § 97 Abs. 2 UrhG auch ein Anspruch auf Schadensersatz zu, weil die Beklagte die Urheberrechtsverletzung jedenfalls fahrlässig begangen hat. Sie hat die Abstracts in Kenntnis aller maßgeblichen tatsächlichen Umstände verbreitet. Die rechtliche Unsicherheit über die Grenzen des Urheberrechts bei derartigen Fallgestaltungen vermag die Beklagte nicht zu entlasten; der Verletzer trägt nach gefestigter Rechtsprechung bei Urheberrechtsverletzungen grundsätzlich auch das Risiko des Rechtsirrtums (Dreier in: Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 57; Wild in: Schricker, Urheberrecht, 3. Aufl., § 97 Rdnr. 54; BGH GRUR 2000, 699, 702 – Kabelweitersendung; GRUR 2002, 248 – Spiegel-CD-ROM). Der Feststellungsantrag zu III 3 ist daher insoweit begründet.
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