Source: https://www.kreis-lippe.de/kreis-lippe/verwaltung-und-service/buergerservice/dienstleistungen/1227-Errichtung-und-Betrieb-von-Anlagen-Genehmigung.php
Timestamp: 2020-08-14 07:47:38
Document Index: 95712785

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 16', '§ 15', '§ 15', '§ 67', '§ 4', '§ 16', '§ 4']

Genehmigung von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) - Kreis Lippe
Genehmigung von Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Errichtung und Betrieb von Anlagen Genehmigung
Als Betreiber von Windenergieanlagen, gewerblichen Tierhaltungsanlagen, Abfallbehandlungsanlagen oder bestimmten anderen Industrieanlagen benötigen Sie unter Umständen eine Erlaubnis von uns. Informieren Sie sich hier.
Wir sind als untere Immissionsbehörde zuständig für die Genehmigung von Anlagen mit einer besonders hohen Umweltrelevanz. Solche Anlagen können sein: Windenergieanlagen, Tierhaltungsanlagen, Abfallbehandlungsanlagen oder bestimmte Industrieanlagen. Eine vollständige Liste können Sie unter Rechtsgrundlagen aufrufen.
Unter anderem erteilen wir Ihnen als Betreiber
Neugenehmigungen immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen
Genehmigungen zur wesentlichen Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
Außerdem prüfen wir Anzeigen zur Änderung von genehmigungsbedürftigen Anlagen.
Im Genehmigungsverfahren prüfen wir, ob der Stand der Technik umgesetzt ist und ob die gesetzlichen Vorgaben, wie Emissionsbegrenzungen, eingehalten werden. Der Stand der Technik wird durch Rechtsvorschriften und technische Regelwerke definiert.
Gerne beraten wir Sie rund um das Bundes-Immissionsschutzgesetz.
Anhang 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
Der Umfang der Unterlagen richtet sich nach der Art des Vorhabens und den möglichen Umweltauswirkungen. Aufgrund der Komplexität der Antragsunterlagen ist hier in der Regel die Erstellung durch ein geeignetes Fachbüro erforderlich.
Nehmen Sie frühzeitig Kontakt mit uns auf. So können wir klären, welche konkreten Angaben und Unterlagen für Ihr Vorhaben erforderlich sind
Nehmen Sie frühzeitig Kontakt zu uns auf. So können wir klären, welche konkreten Angaben und Unterlagen für Ihr Vorhaben erforderlich sind.
Nach Antragstellung überprüfen wir die Angaben.
Einige Genehmigungsverfahren sind mit Öffentlichkeitsbeteiligung zu führen. Neben der öffentlichen Auslegung der Unterlagen gehört in diesen Fällen auch eine öffentliche Darstellung des Vorhabens und Besprechung der vorgetragenen Bedenken gegen die Planung (Erörterungstermin) zum Verfahrensablauf.
Im Zuge des Genehmigungsverfahrens beteiligen wir regelmäßig auch andere Fachbehörden.
Antrag auf Genehmigung nach § 4 und § 16 BimSchG
Anzeige bei einer Änderung der Anlage oder ihres Betriebs nach § 15 Abs. 1 BImSchG
Anzeige über eine beabsichtigte Betriebseinstellung nach § 15 Abs. 3 BImSchG
Anzeige über genehmigungsbedürftige Anlagen nach § 67 Abs. 2 BImSchG
Formular 5 - Quellenverzeichnis
Formular 8.3 - Anlagen zum Abfüllen / Umschlagen flüssiger oder gasförmiger wassergefährdender Stoffe
Internetseite des Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Erläuterung zur Neugenehmigung nach § 4 und Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG
Inhaltsverzeichnis für einen Antrag nach § 4 BImSchG
Eine Neugenehmigung mit Öffentlichkeitsbeteiligung ist innerhalb von 7 Monaten zu erteilen,
eine Änderungsgenehmigung mit Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb von 6 Monaten und
eine Genehmigung ohne Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb von 3 Monaten.
Diese Fristen beginnen, sobald alle Antragsunterlagen vollständig sind.