Source: https://evangelisch-in-koeln-dellbrueck-holweide.de/presbyteriumssitzung-oktober-2019/
Timestamp: 2020-05-31 22:00:31
Document Index: 1798553

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 12', '§ 13', '§ 13', '§ 3', '§ 2', 'Art. 30', 'Art. 30', '§ 72', '§ 85', '§ 81', '§ 85']

Presbyteriumssitzung Oktober 2019 – Ev. Kirchengemeinde Köln-Dellbrück/Holweide
Veröffentlicht am 17. November 2019 15. Dezember 2019 von Webredaktion
5.	Gemeindeangelegenheiten
5.1	Thema der Sitzung – Haushaltsplan 2020/2021
Der Finanzkirchmeister Herr Rehnitz stellt den Doppelhaushalt 2020/2021 mit einer Beamer-Präsentation vor. Herr Rehnitz beginnt mit einer Darstellung der Entwicklung der Einnahmen (Ertrag) und Ausgaben (Aufwand) beginnend im Jahr 2004 bis zum Ansatz für 2020. Mit Tortendiagrammen werden die Ausgaben für die einzelnen Handlungsfelder und der Ertrag zur Deckung des Haushalts dargestellt. Eine Aufstellung über die Entwicklung der zugewiesenen Steuermittel von 2004 bis 2021 liegt ebenfalls vor. Nach Erläuterung der Vorlagen zu den Haushaltsfeststellungen für 2020 und 2021 werden diese vom Presbyterium beschlossen. (siehe Top 6.1.1. und 6.1.2 der Tagesordnung)
5.2	Presbyteriumswahl 2020
Der von der Landeskirche angekündigte Musterbrief für die Wahlbenachrichtigung ist voraussichtlich Ende Oktober im Intranet hinterlegt. (das Schreiben der Landeskirche hierzu kann im Rundlaufordner eingesehen werden)
5.2.1 Prüfung der Wahlvorschläge und Feststellung der vorläufigen Vorschlagsliste
Das Presbyterium prüft gemäß § 13 Abs. 1, 2 des Presbyteriumswahlgesetzes die Ordnungsmäßigkeit der Wahlvorschläge. Wahlvorschläge, die den gesetzlichen Erfordernissen nicht entsprechen, sind zurückzuweisen. Die Wahlvorschläge sind schriftlich abzugeben und das vorgeschlagene Mitglied der Kirchengemeinde (Erfassung im Gemeindegliederverzeichnis des Meldewesens erforderlich) muss schriftlich seine Zustimmung zur Kandidatur und zur Einhaltung der kirchlichen Wahlregeln erklären (§ 12 PWG). Die ausgefüllten Formulare mit den Wahlvorschlägen und Zustimmungserklärungen sind zur Sitzung vorzulegen und werden geprüft. Der Beschluss über die Zurückweisung ist dem vorschlagenden und dem vorgeschlagenen Mitglied der Kirchengemeinde und dem Kreissynodalvorstand unter Angabe der Gründe mitzuteilen. Die Person, deren Kandidatur abgelehnt wurde, hat das Recht der Beschwerde, worauf in dem Bescheid hinzuweisen ist. Bei ordnungsgemäßer Vorschlagsliste kann das Presbyterium die vorläufige Wahlvorschlagsliste beschlussmäßig feststellen.
Beschluss Nr. 131:
Das Presbyterium stellt unter Beachtung von Artikel 27 Abs. 5 KO gem. § 13 PWG die Ordnungsmäßigkeit der Wahlvorschläge für die Wahl der Presbyterinnen und Presbyter 2020 fest.
Beschluss Nr. 132:
Die Anzahl der Presbyterinnen und Presbyter ist auf 18 festgelegt worden. Es sind bis zum 26.09.2019 insgesamt 18 Wahlvorschläge eingegangen. Das Presbyterium stellt fest, dass für die Wahl der Presbyterinnen und Presbyter 2020 keine ausreichende Vorschlagsliste vorliegt.
Da keine Wahlvorschläge zurückgewiesen werden müssen, stellt das Presbyterium den vorläufigen einheitlichen Wahlvorschlag wie folgt fest:
Bucksch-Tameling, Angelika
Heyder-Späth, Helga
Hildebrandt, Karola
Jantzen-Siegmund, Astrid
Kämmerer, Barbara
Kämmerer, Jörg
Kirsch, Lothar Manfred
Dr. Mettenbörger, Brigitte
Tiedemann, Ulrike
Rehnitz, Jörg
Szabries, Hans-Jürgen
Wohlrab, Dagmar
Beschluss Nr. 133:
Das Presbyterium stellt unter Beachtung von Artikel 27 Abs. 5 KO gem. § 13 PWG die Ordnungsmäßigkeit der Wahlvorschläge für die Wahl der Mitarbeitendenpresbyter 2020 fest.
Beschluss Nr. 134:
Die Anzahl der Mitarbeitendenpresbyterinnen und Mitarbeitendenpresbyter ist auf 1 festgelegt worden. Es ist bis zum 26.09.2019 insgesamt 1 Wahlvorschlag eingegangen. Das Presbyterium stellt fest, dass für die Wahl der Mitarbeitendenpresbyterinnen und Mitarbeitendenpresbyter 2020 keine ausreichende Vorschlagsliste vorliegt.
Gerner, Cornelia
5.3	Sitzung Finanzausschuss am 12.09.2019
Der Finanzausschuss hat am 12.09.2019 getagt. Das Protokoll liegt der Einladung als Anlage bei.
5.4	Besetzung III. Pfarrstelle der Gemeinde
Im Wahlgottesdienst am 11.09.2019 wurde Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann einstimmig auf die vakante III. Pfarrstelle der Gemeinde gewählt.
In seiner Sitzung am 09.09.2019 hat der KSV die Aufhebung der Residenzpflicht genehmigt und der Fortsetzung des Wahlverfahrens zugestimmt. (Protokollbuchauszüge der Beschlüsse des KSV vom 09.09.2019 liegen vor).
5.4.1	Dienstreisegenehmigung Frau Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann
Frau Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann benötigt als Pfarrerin des III. Pfarrbezirks der Ev. Kirchengemeinde Köln-Dellbrück/Holweide eine generelle Dienstreisegenehmigung.
Beschluss Nr. 135:
Frau Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann wird für Dienstgänge und Dienstreisen, die sie in Wahrnehmung ihres Amtes in der Ev. Kirchengemeinde Köln-Dellbrück/Holweide ab dem 01.11.2019 unternimmt, gem. § 3 Abs. 2 RKR-KF eine generelle Dienstgang- und Dienstreisegenehmigung erteilt. Die Genehmigung erstreckt sich auf den Bereich des Ev. Kirchenverbandes Köln und Region und für Fahrten zur landeskirchlichen Dienststelle in Düsseldorf. Dienstort ist 51067 Köln, Friedlandstr. 3. Die Genehmigung gilt für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln, für Fahrten mit dem privaten Kfz, Mitfahrgelegenheiten in privaten Kfz, bei Wegen mit Rad und zu Fuß. Die Höchstgrenze ist auf 1.200 km pro Jahr festzulegen. Bei Benutzung von Kfz ist auf den Grundsatz von § 2 Kfz-VO besonders zu achten. Über den oben genannten Bereich hinaus gehende Dienstreisen sind gesondert zu beantragen.
5.4.2	Zugangsberechtigung zu MEWIS für Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann ab 01.11.2019
Frau Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann, ab 01.11.2019 Inhaberin der III. Pfarrstelle der Gemeinde, benötigt den Zugang zu den Daten der Gemeindegliederkartei der Gemeinde.
Beschluss Nr. 136:
Das Presbyterium beschließt, für Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann mit Beginn ihrer Amtszeit in der Ev. Kirchengemeinde Köln-Dellbrück/Holweide am 01.11.2019 die Zugangsrechte „Auskunft Meldewesen“ und „Kirchenbuch lesen“ zum MEWIS-NT-Programm für die Gemeindegliederdatei zu beantragen.
5.4.3	Einführungsgottesdienst Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann am 10.11.2019
In Absprache mit der Superintendentin findet am 10.11.2019 um 15.00 Uhr in der Versöhnungskirche der Einführungsgottesdienst für Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann statt.
Beschluss Nr. 137:
Da am 10.11.2019 der Einführungsgottesdienst von Pfarrerin Sybille Noack-Mündemann um 15.00 Uhr in der Versöhnungskirche stattfindet, beschließt das Presbyterium den Vormittagsgottesdienst im Bezirk III an dem Sonntag ausfallen zu lassen.
5.5	„Zeit fürs Wesentliche“, Vereinbarung über den Pfarrdienst für Pfarrerinnen und Pfarrer
Bis spätestens 31.12.2019 sollen in allen Kirchengemeinden Vereinbarungsgespräche geführt sein und Vereinbarungen über den Pfarrdienst vorliegen.
Es wird vorgeschlagen einen Arbeitskreis zu bilden, der die Gespräche führt. Aufgrund der Neubesetzung der III. Pfarrstelle der Gemeinde ab 01.11.2019 werden die Vereinbarungen voraussichtlich erst im Januar/Februar 2020 vorliegen.
Beschluss Nr. 138:
Das Presbyterium beauftragt nachstehende Personen, Vereinbarungsgespräche mit den Pfarrstelleninhabern der Gemeinde zu führen. Frau Angelika Bucksch-Tameling, Frau Helga Heyder-Späth, Herrn Jörg Rehnitz und Herrn Alf Willwacher. Die Ergebnisse werden dem Presbyterium zur Beschlussfassung vorgelegt.
5.6	Öffentlichkeitsausschuss
Herr Kirsch berichtet, dass es keine Sitzung des Ausschusses gab, jedoch viel per Email kommuniziert wurde. Ein nächstes Treffen mit Frau Mieke ist für die kommende Woche geplant.
Ausführlich wird darüber diskutiert, wie weiter verfahren wird im Umgang mit Datenschutz und Copyright z. B. bei Fotos. Herr Tack weist daraufhin, wie schwierig ein ehrenamtliches Engagement geworden ist, da immer mehr Regeln zu beachten sind. Bevor etwas Online gestellt wird müssen vorab viele Dinge geprüft werden, auch bei der Verwendung von Plakaten. Leider gibt es Anwälte, die sich darauf spezialisieren, gegen Verletzungen in diese Richtungen zu klagen. Es wird darüber nachgedacht, bei neueren Fotos die Bildrechte zu erwerben.
5.7	AK Ökumene
Herr Schmitz dankt dem Öffentlichkeitsausschuss, dass auf der Homepage ein Link zur Katholischen Gemeinde zu finden ist sowie die Veröffentlichung der Partnerschaftsvereinbarung.
Er gibt einen Rückblick auf die letzten Veranstaltungen:
10. Ökumenisches Kirchenfestival
18. Dellbrücker Orgelwanderung am 06.10.2019 mit über 70 Teilnehmern zum Thema Psalmen (Radio Köln Beitrag von Hartmut Leyendecker, Interview mit Mechthild Brand)
27.09.2019, 21.00 Uhr, EVENSONG im Kölner Dom, Teilnahme Frau Brand mit Voice TABS und Coro con Spirito
29.09.2019, Pauluskirche, Konzert Cantos Psalmen, Thomas Becker und Frank Ebeling
27.09.2019, 17.00 Uhr, Ökumenischer Gottesdienst im Kölner Dom, „Gemeinsam unterwegs – Dank seiner Gnade“, ökumenischer Beitrag zur Dreikönigswallfahrt
02.10.2019, AK Ökumene, Besuch des Baptisteriums mit Führung
Freitag, 11.10.2019, 20.00 Uhr Pauluskirche, Ökumenische Psalmenlesenacht mit Musik (Dellbrücker Jazzmeile)
20.10.2019, 10.00 Uhr, Messe in Maria-Himmelfahrt mit anschließendem Empfang zum 65. Geburtstag von Pfr. Martin
10.11.2019, 15.00 Uhr Versöhnungskirche, Einführungsgottesdienst Pfarrerin Noack-Mündemann, Einladung an die katholische Gemeinde
Mittwoch, 20.11.2019, Buß- und Bettag, ökumenische Gottesdienste um 19.00 Uhr in der Pauluskirche und der Versöhnungskirche
26.11.2019, 19.00 Uhr, Maria-Himmelfahrt, Ökumenischer Gesprächsabend zum Thema Abendmahl/Eucharistie
Der Arbeitskreis Ökumene trifft sich wieder am Mittwoch, 06.11.2019 um 19.30 Uhr in St. Joseph.
5.8	Fahrt der Bezirkshelfer nach Neuss am 18.09.2019
-Bestätigung einstweilige Anordnung gem. Art. 30 KO vom 11.09.2019-
Beschluss Nr. 139:
Das Presbyterium bestätigt nachstehende am 11.09.2019 getroffene einstweilige Anordnung gem. Art. 30 KO:
Genehmigung der Fahrt der ehrenamtlichen Bezirkshelfer/innen des Pfarrbezirks Christuskirche nach Neuss
Die stellvertretende Vorsitzende des Presbyteriums, Frau Helga Heyder-Späth, genehmigt im Einvernehmen mit dem Finanzkirchmeister, Herrn Rehnitz die nachstehende Maßnahme:
Fahrt von ca. 25 ehrenamtlichen BezirkshelferInnen des Pfarrbezirks Christuskirche am 18.09.2019 nach Neuss mit Besuch der Kunstinsel Hambroich unter der Leitung von Herrn Pfarrer Kock-Blunk. Die Kosten betragen 495,– € für die Busfahrt zzgl. der Eintrittsgelder.
(Finanzierung aus Etat Bezirksmittel Christuskirche).
5.9	Kirchmeistertagung in Wuppertal, 25.10.-26.10.2019,
Teilnahme Baukirchmeister Herr Günter Müller und Finanzkirchmeister Herr Jörg Rehnitz
Beschluss Nr. 140:
Das Presbyterium genehmigt dem Baukirchmeister Herrn Günter Müller und dem Finanzkirchmeister Herrn Jörg Rehnitz die Teilnahme an der Kirchmeistertagung in Wuppertal vom 25.10.-26.10.2019. Thema: „Kirche im Umbruch, Wie können Gemeinden auf die Veränderungen reagieren?“ Die Kosten für Unterbringung/Verpflegung in Höhe von je 89 Euro sowie die Fahrtkosten werden von der Gemeinde übernommen.
5.10 MEWIS-Zugangsberechtigung für Frau Barbara Grube
Frau Barbara Grube ist ehrenamtlich in der Gemeinde tätig und benötigt für ihre Arbeit einen MEWIS-Zugang.
Beschluss Nr. 141:
Das Presbyterium genehmigt für Frau Barbara Grube nachstehende Zugangsrechte zur Gemeindegliederdatei der Gemeinde in MEWIS: Auskunft Meldewesen, Lesen und Bearbeiten
Kirchenbuch, Lesen
6.	Finanzangelegenheiten
6.1 Haushaltsplanung 2020-2021
Siehe Top 5.1 – Thema der heutigen Sitzung!!!
6.1.1	Haushaltsfeststellung 2020
Beschluss Nr. 142 Haushaltsfeststellung 2020:
Aufgrund des § 72 der Wirtschafts- und Verwaltungsverordnung in der Evangelischen Kirche im Rheinland (WiVO) vom 14. September 2018 in der aktuellen Fassung hat das Presbyterium der Evangelischen Kirchengemeinde Köln-Dellbrück/Holweide in seiner Sitzung am 07.10.2019 folgenden Beschluss gefasst:
1)	Der Haushalt für das Jahr 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Kirchengemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen für Investitionen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird festgesetzt
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.177.646 EUR
mit einem Zinsertrag von 11.360 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.300.190 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 10.000 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 20.000 EUR
4) Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht.
(zusätzliche Renovierungskosten Thurnerstr.105a+b) wird festgesetzt auf 150.000 EUR
7)	Die Stellenübersicht wird mit einer Gesamtzahl von 6,081 Stellen festgesetzt.
8)	Die Erheblichkeitsgrenze gemäß § 85 (2) WiVO wird festgesetzt auf	100.000 EUR
Der vorstehende Haushaltsbeschluss wird gemäß § 81 (6) WiVO offengelegt. Haushaltsbeschluss, Ergebnisplanung, Haushaltsbuch und Kapitalflussplanung mit Anlagen liegen zur Einsichtnahme von 08.10. bis 15.11.2019 im Gemeindeamt der Ev. Kirchengemeinde Köln-Dellbrück/Holweide, Hagedornstr. 40, 51069 Köln öffentlich aus.
6.1.2	Haushaltsfeststellung 2021
Beschluss Nr. 143 Haushaltsfeststellung 2021:
1)	Der Haushalt für das Jahr 2021 der die für die Erfüllung der Aufgaben der Kirchengemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen für Investitionen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird festgesetzt
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.182.796 EUR
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.166.952 EUR
(zusätzliche Renovierungskosten Thurnerstr.105a+b)
7) Die Stellenübersicht wird mit einer Gesamtzahl von 6,081 Stellen festgesetzt.
8)	Die Erheblichkeitsgrenze gemäß § 85 (3) WiVO wird festgesetzt auf	100.000 EUR
6.2	Endabrechnung Fortbildung/Workshop Posaunenchor vom 29.03.-31.03.2019 in Wiehl
Beschluss Nr. 144:
Die Endabrechnung der Fortbildungsmaßnahme des Posaunenchors in Wiehl vom
29.03.-31.03.2019 ergibt mit 1.955 Euro Einnahmen und 2.047,60 Euro Ausgaben ein Defizit
von 92,60 Euro. Die Maßnahme wird ausgeglichen durch eine Entnahme aus der Freizeitrücklage.
6.3	Anordnungsrecht und Befugnis zur Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit
Beschluss Nr. 145 :
Das Presbyterium beschließt das Anordnungsrecht und Befugnis zur Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit wie folgt:
Anordnungsrecht:
Vorsitzender des Presbyteriums	Herr Pfr. Klaus Völkl
Vertretung: stellvertretende/r Vorsitzende/r	Frau Helga Heyder-Späth
Finanzkirchmeister	Herr Jörg Rehnitz
rechnerische Richtigkeit:	zuständige/r Mitarbeitende/r in der Buchhaltung
6.4	Anpassung des Mietwertes an aktuellen Mietspiegel, Pfarrdienstwohnung Werheider Str. 2,
Für die Pfarrdienstwohnung Werheider Str. 2, 51069 Köln, Inhaber Herr Pfr. Klaus Völkl, wurde die Anpassung des Mietwertes an den aktuellen Mietspiegel vorgenommen. Auf Grundlage des Mietspiegels Köln für das Jahr 2017 wird der monatliche Mietwert ab 01.01.2019 auf 559,67 Euro festgesetzt. (120,26 m² X 4,65 €)
6.5	Abrechnung Sommerfest am 08.09.2019, Bez. Christuskirche
Der Finanzkirchmeister Herr Rehnitz hat eine Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben für das Sommerfest 2019 Bezirk Christuskirche angefertigt. Mit Einnahmen in Höhe von 4242,20 EUR und Ausgaben von 3272,40 EUR ergibt sich ein Erlös von 969,80 EUR.
Festlegung Verwendungszweck.
Beschluss Nr. 146:
Das Presbyterium beschließt den Erlös in Höhe von 969,80 EUR des Gemeindefestes Christuskirche am 08.09.2019 wie folgt zu verwenden: Bezirksmittel Christuskirche
7.	Diakonie
Herr Pfr. Kock-Blunk berichtet, dass die Holweider Selbsthilfe „HoSe“ zum Jahresende aufgelöst wird. Da mit dem Verkauf von „Second-Hand“-Ware kaum noch Einnahmen zu erzielen sind, musste die Entscheidung getroffen werden. Der Plan, den Betrieb aufrechtzuerhalten bis die dort beschäftigten zwei Mitarbeitenden in Rente gehen, funktioniert leider nicht.