Source: https://dejure.org/gesetze/KrW-AbfG/10.html
Timestamp: 2019-12-07 16:06:38
Document Index: 122683812

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 32']

§ 10 KrW-/AbfG Grundsätze der gemeinwohlverträglichen... - dejure.org
Grundsätze der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung
(2) 1Die Abfallbeseitigung umfaßt das Bereitstellen, Überlassen, Einsammeln, die Beförderung, die Behandlung, die Lagerung und die Ablagerung von Abfällen zur Beseitigung. 2Durch die Behandlung von Abfällen sind deren Menge und Schädlichkeit zu vermindern. 3Bei der Behandlung und Ablagerung anfallende Energie oder Abfälle sind so weit wie möglich zu nutzen. 4Die Behandlung und Ablagerung ist auch dann als Abfallbeseitigung anzusehen, wenn dabei anfallende Energie oder Abfälle genutzt werden können und diese Nutzung nur untergeordneter Nebenzweck der Beseitigung ist.
(3) 1Abfälle sind im Inland zu beseitigen. 2Die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung und des Abfallverbringungsgesetzes bleiben unberührt.
(4) 1Abfälle sind so zu beseitigen, daß das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt wird. 2Eine Beeinträchtigung liegt insbesondere vor, wenn
5. die Ziele der Raumordnung nicht beachtet, die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung nicht berücksichtigt und die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie des Städtebaus nicht gewahrt oder
6. sonst die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet oder gestört
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften vom 19.07.2007 (BGBl. I S. 1462), in Kraft getreten am 28.07.2007 Gesetzesbegründung verfügbar
Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften 19.07.2007 BGBl. I S. 1462
Rechtsprechung zu § 10 KrW-/AbfG
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Auf § 10 KrW-/AbfG verweisen folgende Vorschriften:
§ 11 (Grundpflichten der Abfallbeseitigung)
§ 32 (Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen)