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Timestamp: 2016-10-27 05:06:10
Document Index: 322831087

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 74', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 53', 'Art. 47', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 4', 'Art. 93', 'Art. 113', 'BGE', 'Art. 74', 'Art. 53', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 97', 'Art. 16', 'Art. 404', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 16', 'Art. 66', 'Art. 68']

A.________ (Beschwerdegegner) schloss am 9. April 1999 mit der X.________ SA (Beschwerdef�hrerin) einen Lebensversicherungsvertrag. Mit Verf�gung vom 1. Juni 2001 sprach die IV-Stelle Obwalden ihm eine volle Invalidit�tsrente zu. In der Folge ersuchte er die Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf den geschlossenen Versicherungsvertrag um Auszahlung einer Kapitalsumme von Fr. 50'000.--. Zwischen den Parteien entbrannte daraufhin ein Streit �ber die Voraussetzungen der Leistungspflicht.
Die Beschwerdef�hrerin erkl�rte sich mit Schreiben vom 10. November 2004 im Sinne einer aussergerichtlichen Einigung bereit, einen Betrag von Fr. 30'000.-- sofort zu bezahlen und �ber die Ausrichtung des Restbetrags von Fr. 20'000.-- anl�sslich der n�chsten Rentenrevision zu entscheiden. Mit Schreiben vom 26. Januar 2005 teilte sie dem Beschwerdegegner mit, dass sie vom Versicherungsvertrag zur�cktrete und die bereits bezahlten Taggelder in der H�he von Fr. 28'800.-- zur�ckverlange; der Versicherte habe eine Anzeigepflichtverletzung begangen, indem er im medizinischen Fragekatalog einen Arbeitsunterbruch von 31 Tagen zwischen dem 18. Juli und 17. August 1997 verschwiegen habe.
Der Beschwerdegegner gelangte mit Klage vom 23. Dezember 2005 an das Kantonsgericht Obwalden und verlangte, die Beschwerdef�hrerin sei zur Bezahlung der vereinbarten Versicherungssumme von Fr. 50'000.-- sowie einer vorprozessualen Aufwandsentsch�digung von Fr. 4'000.--, je nebst Zins, zu verurteilen. Die Beschwerdef�hrerin beantragte am 30. M�rz 2006 die Abweisung der Klage und die vorfrageweise Feststellung, dass der Vertragsr�cktritt gem�ss Art. 6 VVG zu Recht erfolgt und demzufolge der Vertrag ex tunc dahingefallen sei; eventuell sei der Beschwerdegegner einer polydisziplin�ren Untersuchung zu unterziehen. Zugleich erhob sie Widerklage auf R�ckzahlung der Versicherungsleistungen von Fr. 28'800.-- nebst Zins.
Das Kantonsgericht wies mit Urteil vom 29. Dezember 2008 sowohl die Klage als auch die Widerklage ab. Die Klageabweisung begr�ndete es mit einer Anzeigepflichtverletzung des Beschwerdegegners bei der Beantwortung einer im Fragenkatalog der Beschwerdef�hrerin gestellten Frage nach medizinisch bedingten Arbeitsunterbr�chen. Sodann sei die Beschwerdef�hrerin rechtzeitig vom Vertrag zur�ckgetreten. Die Widerklage wies es ab, weil die R�ckerstattungsforderung der Beschwerdef�hrerin aus ungerechtfertigter Bereicherung verj�hrt sei.
Gegen dieses Urteil reichte der Beschwerdegegner Appellation und die Beschwerdef�hrerin Anschlussappellation an das Obergericht des Kantons Obwalden ein. Beide Parteien hielten im Wesentlichen an ihren vor Kantonsgericht gestellten Antr�gen fest. Das Obergericht verneinte mit Urteil vom 1. Juli 2010 eine Anzeigepflichtverletzung; der Beschwerdegegner habe seiner Arbeit aufgrund eines Unfalls im Juli 1997 objektiv nicht w�hrend 31, sondern lediglich w�hrend 28 Tagen fernbleiben m�ssen, weshalb er die gestellte Frage nach Arbeitsunterbr�chen w�hrend mehr als 30 aufeinanderfolgenden Tagen in guten Treuen mit "Non" habe beantworten d�rfen. Demnach sei die Beschwerdef�hrerin zu Unrecht vom Vertrag zur�ckgetreten und habe die Vorinstanz deren Widerklage im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Die Klage h�tte dagegen nicht mit der Begr�ndung abgewiesen werden d�rfen, die Beschwerdef�hrerin sei wirksam vom Vertrag zur�ckgetreten. Demzufolge wies das Obergericht die Sache zur weiteren Beurteilung der Klage an die Erstinstanz zur�ck und best�tigte die Abweisung der Widerklage durch dieselbe.
Die Beschwerdef�hrerin beantragt mit Beschwerde in Zivilsachen, das Urteil des Obergerichts vom 1. Juli 2010 aufzuheben, die Klage des Beschwerdegegners vom 23. Dezember 2005 abzuweisen und ihre Widerklage vom 30. M�rz 2006 gutzuheissen. Eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Erstinstanz, subeventuell an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 29. September 2010 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung gew�hrt.
Die Vorinstanz f�llte bez�glich der Widerklage, die einen Streitwert von Fr. 28'800.-- aufweist, einen Endentscheid. Bez�glich der Hauptklage mit einem Streitwert von Fr. 50'000.-- bzw. Fr. 54'000.-- wies es die Sache zu weiteren Abkl�rungen an die Erstinstanz zur�ck. Die Beschwerde richtet sich gegen beide Entscheide. Die Zul�ssigkeit der Beschwerde in Zivilsachen hinsichtlich der Widerklage h�ngt, wie nachfolgend aufzuzeigen ist, von der - ihrerseits zu kl�renden - Zul�ssigkeit der Beschwerde in Zivilsachen bez�glich der Hauptklage ab.
1.1 Die vorliegende Streitsache beschl�gt eine verm�gensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde in Zivilsachen kommt daher nur in Betracht, sofern der Streitwert mindestens 30'000 Franken betr�gt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG); dass sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung stelle, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend (Art. 42 Abs. 2 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG).
Bei der Berechnung des Streitwerts wird der Betrag der Klage nicht mit demjenigen der Widerklage zusammengerechnet (Art. 53 Abs. 1 BGG). Schliessen die in Hauptklage und Widerklage geltend gemachten Anspr�che einander aus und erreicht eine der beiden Klagen die Streitwertgrenze nicht, so gilt die Streitwertgrenze auch f�r diese Klage als erreicht, wenn sich die Beschwerde auf beide Klagen bezieht (Art. 53 Abs. 2 BGG).
Im vorliegenden Fall schliessen sich die Hauptklage des Beschwerdegegners auf Zahlung der vertraglichen Versicherungsleistungen und die Widerklage der Beschwerdef�hrerin auf R�ckzahlung bereits erbrachter Versicherungsleistungen wegen Dahinfallens des Vertrages ex tunc gegenseitig aus. Die Gutheissung der einen hat zwangsl�ufig die Abweisung der anderen zur Folge (Beat Rudin, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 11 zu Art. 53 BGG; Jean-Maurice Fr�sard, in: Commentaire de la LTF, Corboz und andere [Hrsg.], 2009, N. 15 zu Art. 53 BGG). Die Streitwertgrenze wird nur von der Hauptklage erreicht, nicht aber von der Widerklage, die einen Streitwert von bloss Fr. 28'800.-- aufweist. Da sich die vorliegende Beschwerde sowohl gegen den vorinstanzlichen Entscheid �ber die Hauptklage als auch gegen denjenigen �ber die Widerklage richtet, gilt die Streitwertgrenze nach dem Wortlaut von Art. 53 Abs. 2 BGG indessen auch f�r die Widerklage als erreicht. Anwendungsvoraussetzung dieser Vorschrift, die widerspr�chliche Urteile vermeiden will (FR�SARD, a.a.O., N. 14 zu Art. 53 BGG), ist allerdings die Zul�ssigkeit der Beschwerde gegen den die Streitwertgrenze erreichenden Entscheid, vorliegend gegen denjenigen �ber die Hauptklage (vgl. Yves DONZALLAZ, in: Loi sur le Tribunal f�d�ral, Commentaire, 2008, Art. 53 N. 1513; vgl. auch POUDRET/SANDOZ-MONOD, Commentaire de la loi f�d�rale d'organisation judiciaire, Bd. II, 1990, N. 3.1 zu Art. 47 OG S. 257). Diese ist in der Folge zu pr�fen:
1.2 Beim Entscheid �ber die Hauptklage des Beschwerdegegners handelt es sich um einen R�ckweisungsentscheid, mithin um einen (selbst�ndig er�ffneten) Zwischenentscheid (BGE 135 III 329 E. 1.2, 212 E. 1.2). Gegen selbst�ndig er�ffnete Zwischenentscheide, die weder die Zust�ndigkeit noch den Ausstand betreffen, ist die Beschwerde nur zul�ssig, wenn eine der folgenden alternativen Voraussetzungen erf�llt ist: Wenn der Zwischenentscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Die selbst�ndige Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden bildet aus prozess�konomischen Gr�nden eine Ausnahme vom Grundsatz, dass sich das Bundesgericht mit jeder Angelegenheit nur einmal befassen soll (BGE 134 III 188 E. 2.2; 133 III 629 E. 2.1). Die Ausnahme ist restriktiv zu handhaben. Dementsprechend obliegt es dem Beschwerdef�hrer darzutun, dass die Voraussetzungen von Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (BGE 134 III 426 E. 1.2 in fine; 133 III 629 E. 2.3.1 und 2.4.2; zu den Begr�ndungsanforderungen vgl. BGE 133 IV 288 E. 3.2; 118 II 91 E. 1a S. 92 mit Hinweis; Urteil 4A_48/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1.3.2).
Dass der angefochtene Entscheid �ber die Hauptklage einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken k�nnte, macht die Beschwerdef�hrerin nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich. Hingegen beruft sie sich auf Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG.
Das Bundesgericht pr�ft nach freiem Ermessen, ob die Voraussetzung, dass bei einer Gutheissung der Beschwerde ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart werden kann, erf�llt ist (vgl. BGE 118 II 91 E. 1a S. 92; Urteil 4A_48/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1.3.3).
Im vorliegenden Fall ist die erste Voraussetzung von Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG, dass das Bundesgericht, sollte es die Rechtsauffassung der Beschwerdef�hrerin teilen, einen verfahrensabschliessenden Endentscheid f�llen k�nnte, erf�llt. Die Beschwerdef�hrerin verlangt im Hauptantrag die Abweisung der Klage des Beschwerdegegners. Zur Begr�ndung macht sie geltend, die Vorinstanz habe eine Anzeigepflichtverletzung im Sinne von Art. 4 ff. VVG (SR 221.229.1) falsch und willk�rlich verneint und der Vertrag sei infolge ihrer R�cktrittserkl�rung nach Bekanntwerden der Anzeigepflichtverletzung ex tunc dahingefallen. Bei Gutheissung dieses Standpunkts w�re die Klage in einem Endentscheid abzuweisen.
Hinsichtlich der Voraussetzung, dass mit einem Endentscheid ein bedeutender Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren erspart werden k�nnte, ist zun�chst festzuhalten, dass die Vorinstanz im R�ckweisungsentscheid keine Feststellungen dazu traf, was die Erstinstanz abzukl�ren habe. Sie f�hrte lediglich aus, die Sache sei zur instanzenzugwahrenden Beurteilung der weiteren Fragen im Zusammenhang mit der geltend gemachten Versicherungsleistung an das Kantonsgericht zur�ckzuweisen. Die Beschwerdef�hrerin bringt dazu vor, die Ursache und das Ausmass der Invalidit�t des Beschwerdegegners sei unklar. Sie habe deshalb bereits in der Widerklage vom 30. M�rz 2006 einen Antrag auf Erstellung eines polydisziplin�ren Gutachtens gestellt. Sie bestreitet das Vorliegen des f�r die Auszahlung des Kapitals erforderlichen Invalidit�tsgrades sowie die Dauerhaftigkeit der Einschr�nkung. Die Erstellung des erforderlichen Gutachtens sei mit erheblichem Kosten- und Zeitaufwand verbunden. Damit sind die Voraussetzungen nach Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG hinreichend dargetan, ist doch anzunehmen, dass ein Gutachten �ber die von der Beschwerdef�hrerin bestrittenen tats�chlichen Leistungsvoraussetzungen angesichts des beachtlichen Umfangs der bereits bei den Akten liegenden medizinischen Berichten und Sozialversicherungsakten von erheblicher Komplexit�t sein wird (vgl. dazu die Urteile 4A_210/2010 vom 1. Oktober 2010 E. 3.3.1/3.3.2.2 und 4A_48/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1.3.4). Der Beschwerdegegner bestreitet zwar die Notwendigkeit weiterer medizinischer Beweismassnahmen und behauptet, die Voraussetzungen der Leistungspflicht der Beschwerdef�hrerin seien erstellt. Die Beschwerdef�hrerin habe ihre Leistungspflicht anerkannt. Die Vorinstanzen haben indessen zu diesen Behauptungen keinerlei Feststellungen getroffen. Es ist nicht Sache des Bundesgerichts, die entsprechenden, im kantonalen Verfahren noch nicht behandelten Fragen im Rahmen der Beurteilung der Beschwerdevoraussetzungen zu pr�fen und sich �ber die Erforderlichkeit der von der Beschwerdef�hrerin beantragten Beweismassnahmen zu �ussern.
Aus prozess�konomischer Sicht ist zum einen zu ber�cksichtigen, dass sich der vorinstanzliche Entscheid �ber die R�ckweisung des Hauptklageverfahrens und derjenige �ber die Abweisung der Widerklage auf die gleiche Begr�ndung st�tzt, n�mlich auf die verneinte Anzeigepflichtverletzung. Zum anderen stellt der angefochtene Entscheid �ber die Widerklage einen Endentscheid dar, der - bei Nichtzulassung der Beschwerde gegen den Zwischenentscheid �ber die Hauptklage - zwar mangels gen�gendem Streitwert nicht mit Beschwerde in Zivilsachen angefochten werden kann (Erw�gung 1.1), gegen den aber die subsidi�re Verfassungsbeschwerde offensteht, so dass die eingereichte Beschwerde in Zivilsachen als solche zu behandeln w�re (Art. 113 BGG; BGE 134 III 379 E. 1.2). In diesem Rahmen w�ren die gegen die Verneinung der Anzeigepflichtverletzung erhobenen R�gen vorliegend auch dann zu pr�fen, wenn die Beschwerde gegen den R�ckweisungsentscheid betreffend der Hauptklage nicht zugelassen wird, wenn auch - soweit es um die Anwendung von Bundeszivilrecht geht - mit eingeschr�nkterer Kognition auf Willk�r. Der in der Folge ergehende Entscheid des Bundesgerichts w�rde allerdings f�r die Hauptklage keine bindende Wirkung entfalten. Auf eine sp�tere Beschwerde gegen den Endentscheid �ber die Hauptklage hin w�re daher die Frage der Anzeigepflichtverletzung nochmals zu pr�fen (allerdings dann mit voller Kognition), was dem Ziel der Prozess�konomie diametral widerspr�che. Aufgrund der unterschiedlichen Kognition bei der sofortigen Beurteilung der Beschwerde gegen die Widerklage und bei einer sp�teren Beurteilung einer Beschwerde gegen den Endentscheid betreffend der Hauptklage k�nnte die gleiche Frage zudem widerspr�chlich entschieden werden, was auch im Ergebnis unbefriedigend erschiene.
1.3 Die Beschwerde gegen den vorinstanzlichen R�ckweisungsentscheid betreffend die Hauptklage ist somit zuzulassen. Dies f�hrt auch zur Zul�ssigkeit der Beschwerde in Zivilsachen gegen den Entscheid �ber die Widerklage nach Art. 74 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 53 Abs. 2 BGG. Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen erf�llt sind, ist auf die Beschwerde insgesamt unter Vorbehalt ihrer rechtsgen�glichen Begr�ndung (Art. 42 BGG) einzutreten.
Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). Die Beschwerde ist dabei hinreichend zu begr�nden, andernfalls wird darauf nicht eingetreten. In der Beschwerdeschrift ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.). Die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht kann das Bundesgericht nur insofern pr�fen, als eine solche R�ge in der Beschwerde pr�zise vorgebracht und begr�ndet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2; 133 III 439 E. 3.2). Macht der Beschwerdef�hrer eine Verletzung des Willk�rverbots von Art. 9 BV geltend, gen�gt es nicht, wenn er einfach behauptet, der angefochtene Entscheid sei willk�rlich; er hat vielmehr im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern dieser offensichtlich unhaltbar ist (BGE 134 II 349 E. 3 S. 352). Auf rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 V 138 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.1. S. 399).
Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willk�rlich" (BGE 133 II 249 E. 1.2.2). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer, der die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3; 133 III 350 E. 1.3, 393 E. 7.1, 462 E. 2.4). Soweit der Beschwerdef�hrer den Sachverhalt erg�nzen will, hat er zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass er entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (Urteile 4A_214/2008 vom 9. Juli 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 III 570; 4A_526/2008 vom 21. Januar 2009 E. 3.2). Auf eine Kritik an den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz, die diesen Anforderungen nicht gen�gt, ist nicht einzutreten (BGE 133 II 249 E. 1.4.3), ebensowenig auf Vorbringen, die in den tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz keine St�tze finden, ohne dass dazu eine taugliche Sachverhaltsr�ge im vorstehenden Sinne substanziiert wird, oder auf R�gen, die auf solchen Vorbringen aufbauen.
Wie in der nachfolgenden Erw�gung 3 aufgezeigt wird, gen�gt die vorliegende Beschwerdeschrift diesen Anforderungen in vielfacher Hinsicht nicht.
Strittig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz eine Anzeigepflichtverletzung durch den Beschwerdegegner bei der Beantwortung der Frage 2 des medizinischen Fragebogens der Beschwerdef�hrerin zum Versicherungsantrag (Art. 4 Abs. 1 VVG) zu Recht verneinte. Die erw�hnte Frage lautet wie folgt: "Durant les trois derni�res ann�es, avez-vous d� interrompre votre travail plus de 30 jours cons�cutifs?"
3.1 Die Erstinstanz bejahte eine Anzeigepflichtverletzung, weil der Beschwerdegegner nach einem Unfall aktenkundig vom 18. Juli bis 18. August 1997 und damit objektiv f�r 31 Tage zu 100 % arbeitsunf�hig gewesen sei und dies verschwiegen habe, indem er die Frage 2 mit "Non" beantwortet habe. Die Vorinstanz folgte dem nicht. Sie erwog zwar zun�chst in �bereinstimmung mit der Erstinstanz, es sei nach der erw�hnten Frage massgebend, ob ein Antragssteller seine Arbeit in den letzten drei Jahren vor Vertragsabschluss aus medizinischen Gr�nden tats�chlich w�hrend mehr als 30 aufeinanderfolgenden Tagen unterbrach oder jener fernblieb. Anders als die Erstinstanz kam sie aber zum Schluss, es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner seiner Arbeit aufgrund des Unfalles im Juli 1997 objektiv nicht w�hrend 31, sondern lediglich w�hrend 28 Tagen, d.h. vom 21. Juli bis und mit 17. August 1997, habe fernbleiben m�ssen, zumal die Beschwerdef�hrerin eine Arbeitsaufnahme am 18. August 1997 nicht bestreite. Er habe daher die Frage 2 in guten Treuen mit "Non" beantworten d�rfen. Sie erwog dazu, der Hausarzt des Beschwerdegegners habe diesem nach seinem Unfall vom 18. Juli 1997 zwar mit Arztzeugnis vom 5. September 1997 und einer weiteren Bescheinigung �ber die Arbeitsaufnahme eine Arbeitsunf�higkeit von insgesamt 31 Tagen zwischen dem 18. Juli 1997 und dem 17. August 1997 attestiert. Dies werde aber durch die eigentliche Unfallmeldung des damaligen Arbeitgebers des Beschwerdegegners vom 22. Juli 1997 relativiert. Dieser habe der SUVA darin mitgeteilt, dass sich der Unfall am 18. Juli 1997 ereignet hatte. Versicherungsleistungen f�r einen Arbeitsausfall seines Arbeitnehmers habe er jedoch erst ab dem 21. Juli 1997 geltend gemacht.
3.2 Die Beschwerdef�hrerin wirft der Vorinstanz in diesem Punkt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 BGG und eine falsche Sachverhaltsw�rdigung vor. Sie h�lt daf�r nach
korrekter Berechnung sei der Beschwerdegegner seiner Arbeit w�hrend 31 Tagen ferngeblieben.
3.2.1 In tats�chlicher Hinsicht macht die Beschwerdef�hrerin zun�chst geltend, der Unfall vom 18. Juli 1997 habe sich um 16.00 Uhr ereignet und der Beschwerdegegner habe selber einger�umt, dass er seine Arbeit an diesem Tag habe unterbrechen m�ssen. Sie begr�ndet zu diesen Behauptungen, die in den vorinstanzlichen Feststellungen keine St�tze finden, indessen keine rechtsgen�glich substanziierten Sachverhaltsr�gen.
So verweist sie zur Behauptung, der Unfall habe sich um 16.00 Uhr ereignet, auf "BG Bel. 06, S. 9", d.h. die Klagebeilage 9, S. 6. Abgesehen davon, dass sich im betreffenden Beleg keine S. 9 mit einer entsprechenden Angabe finden l�sst, unterl�sst es die Beschwerdef�hrerin darzutun, dass sie die entsprechende Behauptung im vorinstanzlichen Verfahren prozessrechtskonform eingebracht h�tte. Das selbe gilt auch, soweit sich die Beschwerdef�hrerin darauf beruft, der Beschwerdegegner habe in der Klageschrift vom 23. Dezember 2005, S. 12, einger�umt, dass er seine Arbeit am 18. Juli 1997 habe unterbrechen m�ssen. Zudem l�sst sich der entsprechenden Aktenstelle nichts entsprechendes entnehmen. Es trifft sodann auch nicht zu, wie die Beschwerdef�hrerin geltend macht, dass der Beschwerdegegner in seiner Berufungsbegr�ndung vom 20. April 2009, S. 7, best�tigt h�tte, seinen Arbeitstag vom 18. Juli 1997 "auch wenn nur f�r ein paar Stunden" unterbrochen zu haben; er f�hrte an dieser Aktenstelle vielmehr aus, der Unfall habe sich kurz vor Feierabend ereignet und er habe den ganzen Tag hart gearbeitet. Nicht zu h�ren ist die Beschwerdef�hrerin sodann auch, soweit sie der Vorinstanz unter Verweis auf einen weiteren Beleg (BG Bel. 09, S. 2) vorwirft, die Tatsache unbeachtet gelassen zu haben, dass auch der Arbeitgeber den Unterbruch der Arbeit und somit den Beginn der Arbeitsunf�higkeit am 18. Juli 1997 erfasst und der Invalidenversicherung eine Dauer der Arbeitsunf�higkeit vom 18. Juli 1997 bis zum 17. August 1997 angegeben habe. Auch insoweit tut sie nicht dar, dass sie die entsprechende Behauptung im vorinstanzlichen Verfahren prozessrechtskonform eingebracht h�tte, so dass der Vorinstanz vorgeworfen werden k�nnte, in Willk�r verfallen zu sein, wenn sie diese nicht ber�cksichtigte. Dasselbe gilt f�r den Vorwurf an die Vorinstanz, die Bescheinigung im Arztzeugnis vom 5. September 1997, nach welcher der Beschwerdegegner bereits am 18. Juli 1997 der Arbeit habe fernbleiben m�ssen, ignoriert zu haben. Ohnehin trifft es nach dem vorstehend (Erw�gung 3.1) Dargelegten offensichtlich nicht zu, dass die Vorinstanz die Angaben im Arztzeugnis vom 5. September 1997 ignoriert h�tte.
Damit hat die Beschwerdef�hrerin keine offensichtlich unrichtige bzw. offensichtlich unvollst�ndige Sachverhaltsermittlung durch die Vorinstanz dargetan, wenn diese nicht feststellte, dass der Beschwerdegegner am 18. Juli 1997 seine Arbeit unterbrochen habe. Der Standpunkt der Beschwerdef�hrerin, es sei falsch, den 18. Juli 1997 nicht als Tag vollst�ndiger Arbeitsunf�higkeit anzurechnen und einen Arbeitsunterbruch von mehr als 30 Tagen zu verneinen, weil einzig massgeblich sei, dass der Beschwerdegegner die Arbeit an diesem Tag eingestellt habe, nicht aber um welche Tageszeit, entbehrt damit einer tats�chlichen Grundlage.
Die Vorinstanz stellte zwar fest und es ist unbestritten, dass sich der Unfall, der zu einer l�ngeren Arbeitsunf�higkeit f�hrte, am Freitag, den 18. Juli 1997 ereignete. Es kam aber aufgrund der Tatsache, dass der Arbeitgeber erst ab dem Montag, 21. Juli 1997 Versicherungsleistungen bei der SUVA geltend machte, zum angefochtenen Schluss, dass erst ab diesem Tag ein Arbeitsunterbruch anzunehmen sei, der 28 Tage und nicht 31 Tage gedauert habe. Diesen vermag die Beschwerdef�hrerin auch nicht mit der Vermutung als willk�rlich auszuweisen, der Arbeitgeber habe seinen Taggeldanspruch f�r einen Arbeitsausfall seines Arbeitnehmers gegen�ber der SUVA als UVG-Versicherung erst ab dem 21. Juli 1997 gemeldet, weil der Taggeldanspruch unter Ber�cksichtigung der Karenzfrist nach Art. 16 Abs. 2 UVG (SR 832.20) erst am 21. Juli 1997 entstanden sei.
Die Beschwerdef�hrerin r�gt in diesem Zusammenhang eine Verletzung der Dispositionsmaxime (recte wohl: Verhandlungsmaxime). Insoweit ist zu beachten, dass der angefochtene Entscheid vom 1. Juli 2010 datiert, und damit vor dem Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 1. Januar 2011 (AS 2010 1739 ff., 1836; SR 272) in Anwendung kantonalen Zivilprozessrechts erging (vgl. Art. 404 Abs. 1 ZPO). Bei der Verhandlungsmaxime handelte es sich unter dieser Verfahrensordnung nicht um einen bundesrechtlichen, sondern um einen kantonalrechtlichen Grundsatz (BGE 127 III 248 E. 1b S. 251; 127 IV 215 E. 2d S. 218; 106 II 201 E. 3b), dessen Ausgestaltung von gewissen Ausnahmen abgesehen den Kantonen belassen war (vgl. Kummer, Berner Kommentar, N. 12 f. zu Art. 8 ZGB). Als solchen kann ihn das Bundesgericht nur pr�fen, wenn die Verletzung von diesbez�glichen kantonalen Normen mit einer rechtsgen�glich begr�ndeten Willk�rr�ge geltend gemacht wird. Eine solche l�sst die Beschwerdef�hrerin indes vermissen und tut nicht dar, welche kantonalrechtlichen Verfahrensbestimmungen die Vorinstanz qualifiziert unrichtig angewendet haben soll und inwiefern (vgl. BGE 135 III 513 E. 4.3 S. 521 f.; 110 Ia 1 E. 2a S. 3 f.).
3.2.2 In rechtlicher Hinsicht ist entscheidend, ob der 18. Juli 1997 richtigerweise als Tag anzurechnen ist, an dem der Beschwerdegegner im Sinne der Frage 2 des Fragebogens der Beschwerdef�hrerin aus medizinischen Gr�nden von seiner Arbeit fernbleiben musste und ob der Beschwerdegegner die Frage 2 , wie die Vorinstanz angenommen hat, in guten Treuen mit "Non" beantworten durfte. Diese Frage kann das Bundesgericht frei pr�fen.
Wie vorstehend bereits ausgef�hrt, ist die Argumentation der Beschwerdef�hrerin, der 18. Juli 1997 sei als Tag der vollst�ndigen Arbeitsunf�higkeit zu ber�cksichtigen, weil der Beschwerdegegner seine Arbeit an diesem Tag eingestellt habe und unerheblich sei, in welchem Zeitpunkt des Tages sie unterbrochen wurde, nicht zu h�ren. Denn die Behauptung, die Arbeit sei am 18. Juli 1997 unterbrochen worden, findet in den bundesrechtskonformen und damit verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid keine St�tze.
Die Beschwerdef�hrerin macht sodann geltend, eine Berechnung der Dauer der Arbeitsunf�higkeit, bei der der Unfalltag nicht mitgerechnet werde, sei offensichtlich falsch, weil im Versicherungswesen der Unfalltag immer dazu gez�hlt werde. Sie beruft sich in diesem Zusammenhang auf verschiedene Literaturstellen (Atilay Ileri, in: Basler Kommentar, Versicherungsvertragsgesetz, 2001, N. 61 zu Art. 88 VVG; Thomas Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl. 2003, S. 291; Alfred Maurer, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, 1985, S. 337). Damit vermag sie indessen keine Bundesrechtsverletzung aufzuzeigen. Die aufgef�hrten Literaturstellen beschlagen nicht die Frage der Berechnung der Dauer der Arbeitsunf�higkeit, sondern die Frage, wann ein Leistungsanspruch gegen�ber der Unfallversicherung entsteht. �berdies beziehen sich Locher und Maurer an den zitierten Stellen auf Art. 16 Abs. 2 UVG, nach dem der Anspruch auf Taggeld erst am dritten Tag nach dem Unfalltag entsteht, und wonach mithin der Unfalltag gerade nicht mitgez�hlt wird.
Die Beschwerde ist unbegr�ndet, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdef�hrerin kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 und Art. 68 Abs. 2 BGG).