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Timestamp: 2016-10-25 01:37:03
Document Index: 55453330

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28']

9C_630/2014 � � Urteil vom 23. Dezember 2014
Der 1956 geborene A.________ meldete sich am 27. August 2008 (Eingangsdatum) zum Leistungsbezug an. Nach zweimaliger Begutachtung durch die MEDAS und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen mit Verf�gung vom 9. November 2012 einen Rentenanspruch (Invalidit�tsgrad von 35 %).
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 8. Juli 2014 gut, hob die angefochtene Verf�gung auf und sprach dem Versicherten eine Viertelsrente ab 1. Februar 2009 zu.
Die IV-Stelle l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, der Entscheid vom 8. Juli 2014 sei aufzuheben und ihre Verf�gung vom 9. November 2012 sei zu best�tigen.
2.1.�Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) allenfalls zu k�rzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass pers�nliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und Besch�ftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnh�he haben k�nnen (BGE 124 V 321 E. 3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene Arbeitsf�higkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt m�glicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine S. 80). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall nach pflichtgem�ssem Ermessen gesamthaft zu sch�tzen und darf 25 % nicht �bersteigen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb-cc S. 80; 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; Urteil 9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1). Die Rechtsprechung gew�hrt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine versicherte Person selbst im Rahmen k�rperlich leichter Hilfsarbeitert�tigkeit in ihrer Leistungsf�higkeit eingeschr�nkt ist (BGE 126 V 75 E. 5a/bb S. 78). Sind hingegen leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar, ist allein deswegen auch bei eingeschr�nkter Leistungsf�higkeit noch kein Abzug gerechtfertigt, weil der Tabellenlohn im Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren T�tigkeiten umfasst (Urteil 8C_97/2014 vom 16. Juli 2014 E. 4.2 mit Hinweis).
2.2.�Ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begr�ndeter) Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen ist, stellt eine vom Bundesgericht frei �berpr�fbare Rechtsfrage dar (Urteil 8C_652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 4 in fine, nicht publiziert in: BGE 135 V 297).
3.1.�Streitig und zu pr�fen ist einzig, ob die Vorinstanz dem Beschwerdegegner zu Recht einen Abzug vom Tabellenlohn gew�hrt hat. In diesem Zusammenhang hat sie den Gutachten der MEDAS vom 27. Februar 2009 und 1. M�rz 2012 Beweiskraft beigemessen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Dar�ber hinaus hat sie festgestellt, es bestehe kein Widerspruch zwischen den beiden Gutachten. Daraus ergebe sich, dass der Beschwerdegegner in einer angepassten T�tigkeit vollzeitlich arbeitsf�hig sei. Eine zumutbare adaptierte T�tigkeit sollte vor allem im Gehen ausge�bt werden. Kurzzeitiges Sitzen und noch k�rzeres Stehen seien m�glich; das wiederholte Heben von Lasten sei auf 10 kg limitiert. Mit dem rechten Arm k�nne der Versicherte sodann keine repetitiven �berkopfarbeiten mehr ausf�hren. Dabei sei eine Leistungsminderung von 30 % zu ber�cksichtigen. Diese Sachverhaltsfeststellungen beruhen weder auf einer Rechtsverletzung noch sind sie offensichtlich unrichtig. Damit sind sie f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1).
3.2.�Dazu steht im Widerspruch, dass die Vorinstanz bei einer Gewichtslimite von "wahrscheinlich eher" 5 kg nur noch k�rperlich leichte T�tigkeiten f�r zumutbar h�lt. Sie hat erwogen, die Tatsache, dass diese Einschr�nkung noch nicht im verminderten Rendement enthalten sei, rechtfertige einen Abzug vom Tabellenlohn. Dabei verkennt sie, dass dem Versicherten mit Blick auf die gutachterliche Beurteilung nicht nur leichte, sondern leichte bis mittelschwere T�tigkeiten zumutbar sind (so explizit das Gutachten der MEDAS vom 27. Februar 2009, S. 16). Darauf l�sst schon die Gewichtslimite von 10 kg schliessen, zumal diese lediglich f�r repetitives Heben von Lasten gilt. Zwar erw�hnte der orthop�dische Experte in seinem Teilgutachten vom 2. November 2011 eine Belastungsgrenze von 5 kg. Im Weiteren und in der beweiskr�ftigen polydisziplin�ren Gesamtbeurteilung vom 1. M�rz 2012, die er mitunterschrieben hat, legte er aber unmissverst�ndlich eine solche von 10 kg fest. An den in dieser Hinsicht widerspr�chlichen Sachverhaltsfeststellungen im vorinstanzlichen Entscheid kann nicht festgehalten werden.
Da der Versicherte somit f�r leichte bis mittelschwere T�tigkeiten arbeitsf�hig ist, liegt kein Grund f�r einen Abzug vom Tabellenlohn vor (E. 2.1 in fine). Auch die Tatsache, dass er mit dem rechten Arm keine repetitiven Arbeiten �ber Kopfh�he ausf�hren kann, f�hrt zu keinem zus�tzlichen lohnrelevanten Nachteil und ist damit vernachl�ssigbar (vgl. Urteil 8C_534/2012 vom 4. Februar 2013 E. 4.5). Der Umstand, dass eine vollzeitlich arbeitsf�hige Person krankheitsbedingt lediglich vermindert leistungsf�hig ist, rechtfertigt ebenfalls keine Reduktion des Invalideneinkommens (vgl. Urteil 8C_20/2012 vom 4. April 2012 E. 3). Weitere abzugsbegr�ndende Merkmale (zum Lebensalter: Urteil 8C_939/2011 vom 13. Februar 2012 E. 5.2.3) sind nicht ersichtlich (E. 2.1).
3.3.�Bei einem Invalideneinkommen von Fr. 41'985.- und im �brigen unver�nderten Faktoren resultiert ein Invalidit�tsgrad von (aufgerundet) 35 %. Dies schliesst einen Rentenanspruch aus (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist begr�ndet.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juli 2014 wird aufgehoben und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 9. November 2012 best�tigt.