Source: https://babymedi.de/agb/
Timestamp: 2020-02-19 18:35:19
Document Index: 250636258

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 7', '§ 12', '§ 13', '§ 16', '§ 18', '§ 19']

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Dein Weg zu einer wundervollen und entspannten Geburt
§ 1 Gegenstand der Nutzungs- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die KEGA GmbH, Rödelheimer Str. 3, 65824 Schwalbach, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes Köingstein/Ts. HRB 4476 (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt unter www.babymedi.de eine Plattform zur Nutzung zur Verfügung, über welche die User, die auf der Plattform angebotenen Leistungen im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit in Anspruch nehmen können. Der Dienstanbieter verfolgt mit dem Produkt Babymedi die Vision, werdenden Müttern eine Stütze in den Bereichen Entspannung und Meditation zu sein und dadurch die Schwangerschaft und anschließend die Entbindung angenehmer zu gestalten. Mit unserem digitalen Produkt wird die physische Konstitution gestärkt, mentale Willensstärke und Selbstvertrauen entwickelt.
Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Sie.
Den Kundendienst des Diensteanbieters erreichen Sie per E-Mail unter legal@babymedi.de
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für den Nutzungsvertrag, der zwischen Ihnen und dem Dienstanbieter zustande kommt. Gegenstand dieses Vertrages ist die unentgeltliche und entgeltliche Nutzung der von Babymedi angebotenen Dienste.
Voraussetzung für die Nutzung ist, dass Sie volljährig und voll geschäftsfähig sind. Babymedi richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Ein Verbraucher ist laut gesetzlicher Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Nutzung von Babymedi zu gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.
Bei einer unentgeltlichen Nutzung haben Sie Zugriff auf bestimmte Basis-Funktionen und Informationen der jeweiligen Dienstleistung von Babymedi. Ein erweiterter Funktionsumfang steht Ihnen zur Verfügung, wenn Sie für die jeweilige Dienstleistung bestimmte Inhalte gesondert gegen eine einmalige Zahlung freischalten lassen.
§ 5 Medizinische Information
Der Diensteanbieter stellt über das Internet Meditationsinhalte im Gesundheits- und Wellnessbereich bereit und ist weder als Gesundheitsdienstleister noch als Anbieter von Medizinprodukten tätig. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung von Babymedi ist in jedem Fall ein guter gesundheitlicher Allgemeinzustand. Generell gilt: Achten Sie auf die Signale Ihres Körpers. Sollten Sie vor erstmaliger oder während der Nutzung von Babymedi irgendwelche Zweifel daran haben, dass Sie gesund sind (z.B. weil Sie erhebliche Schmerzen, allgemeines Unwohlsein, Kurzatmigkeit, Übelkeit oder Schwindel empfinden), konsultieren Sie Ihren Arzt bevor Sie mit der Dienstleistung von Babymedi beginnen oder fortfahren.
Bei den im Rahmen von Babymedi angebotenen Leistungen und Informationen handelt es sich weder um eine medizinische noch eine ärztliche Beratung. Sie stellen unter keinen Umständen einen Ersatz für eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung dar.
In seltenen Fällen wurde berichtet, dass Menschen mit bestimmen psychiatrischen Problemen wie Angstzuständen und Depressionen in Verbindung mit intensiver Meditationspraxis eine Verschlechterung ihres Zustands festgestellt haben. Menschen mit bestehenden psychischen Erkrankungen sollten, bevor sie anfangen, Meditation zu praktizieren, Rücksprache mit ihren Gesundheitsdienstleistern halten.
Die Sachmängelgewährleistung und die Haftung des Diensteanbieters richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für Nutzer aus Deutschland gilt, dass ein Mangel einer Kaufsache unverzüglich nach Erhalt der Ware durch Erklärung gegenüber dem Diensteanbieter gerügt werden muss.
Der Diensteanbieter gibt keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass das von Ihnen gewünschte Meditation- oder sonstige Ergebnis durch Nutzung der jeweiligen Dienstleistung von Babymedi erzielt wird. Einen konkreten Erfolg schuldet der Dienstanbieter nicht. Zudem wird das Ergebnis auch durch nicht steuerbare Faktoren, wie z.B. körperliche Veranlagungen und Vorbedingungen, beeinflusst, so dass das Ergebnis bei verschiedenen Personen trotz gleicher Nutzung der Dienstleistung von Babymedi stark variieren kann.
§ 7 Vertragsschluss, 14-tägiges Widerrufsrecht, Korrektur von Eingabefehlern, Vertragstextspeicherung
Die während des Kaufvorgangs vom Diensteanbieter erfragten Daten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden.
Ein Kaufvertrag kommt wie folgt zustande: Die Darstellungen des Diensteanbieters auf der Plattform stellen unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer dar. Wenn der Nutzer die Dienste kaufen möchte, muss der Bestellvorgang vollständig durchlaufen werden. Klickt der Nutzer auf den Button „Kaufen“, gibt der Nutzer damit sein Angebot ab. An dieses Angebot ist der Nutzer drei Werktage gebunden. In dieser Zeit kann der Diensteanbieter das Angebot durch Versendung einer Auftragsbestätigung inkl. Downloads annehmen. Mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Mitglied ist der Vertrag über die bestellten Artikel zustande gekommen.
Der Diensteanbieter bietet europäischen Verbrauchern (mit Sitz in einem Mitgliedsland der Europäischen Union) ein 14-tägiges Widerrufsrecht an. Die näheren Einzelheiten und Bedingungen sind in der separaten Widerrufsbelehrung geregelt.
Während des Bestellvorgangs können Sie Ihre eingegebenen Daten ändern und korrigieren oder den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters komplett abbrechen. Den Dialog für die Eingabe der Kreditkartendaten können Sie mit einem Klick auf das „X“ rechts oben im Fenster schließen. Weitere Informationen zur Korrektur von Eingabefehlern erhalten Sie während des Bestellvorgangs.
Den Vertragstext speichert der Diensteanbieter auf seinen Systemen. Die Nutzer haben darauf aus Sicherheitsgründen keinen Zugang. Die Nutzer erhalten den Vertragstext an die mitgeteilte E-Mail-Adresse zugeschickt.
Für den Zugang zur Webseite gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 95% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Webseite, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen.
Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Webseite verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
Die auf der Webseite verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder vergleichbare Rechte oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk nach deutschem Recht. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im auf der Plattform vorgegebenen Rahmen nutzen.
Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zur Webseite sowie auf die Nutzung der auf der Webseite jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
§ 12 Kosten, Zahlung
Die Kosten für die entgeltliche Dienste ergeben sich aus der aktuellen Preisliste.
Hinsichtlich der auf der Webseite angebotenen Dienste enthalten die in der Produktbeschreibung genannten Preise alle Steuern und verstehen sich als Endpreise.
Die Bezahlung der Dienste erfolgt mittels Kreditkarte, PayPal oder Amazon Pay.
Bei Auswahl der Zahlung mittels PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Bei Auswahl der Zahlung mittels Amazon Pay erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Payments“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
§ 13 Nutzungsrecht an auf der Webseite verfügbaren Inhalten
Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder auf der Webseite eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Webseite durch eine entsprechende Funktionalität ermöglicht wird, -dürfen Sie die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. -ist es Ihnen untersagt, die auf der Webseite verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken. Zusätzliche Voraussetzung für diese Rechteeinräumung ist die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Diensteanbieter oder dem jeweiligen Dritten).
Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
Im Übrigen verweisen wir hierzu auf unsere separate Datenschutzerklärung, die Sie hier einsehen können.
Sollten Ihnen durch die Nutzung auf der Plattform unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
§ 16 Anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarung, Vertragssprache
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Königstein/Ts.. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
§ 18 Widerrufsrecht für europäische Verbraucher:
Verbrauchern mit Sitz in einem Mitgliedsland der europäischen Union steht ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen enthält die hier einsehbare Widerrufsbelehrung.
Soweit der Nutzer nach dem Erwerb der Dienste einwilligt, diese sofort ausgeliefert zu bekommen, erlischt das gesetzliche Widerrufsrecht für europäische Verbraucher.
§ 19 Ausschluss des Widerrufsrechts für europäische Verbraucher:
Ein Widerrufsrecht für Verbraucher mit Sitz in einem Mitgliedsland der europäischen Union besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
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