Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_5_GemHVO_Stellenplan-d3916716,6.html
Timestamp: 2016-10-21 22:17:34
Document Index: 183408470

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 24', '§ 25', '§ 64', '§ 5', '§ 4', '§ 6']

Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (Gem...…§ 5 GemHVO, Stellenplan§ 6 GemHVO, Vorbericht§ 7 GemHVO, Haushaltsplan für zwei Jahre§ 8 GemHVO, Nachtragshaushaltsplan§ 9 GemHVO, Finanzplan§ 10 GemHVO, Allgemeine Planungsgrundsätze§ 11 GemHVO, Verpflichtungsermächtigungen§ 12 GemHVO, Investitionen§ 13 GemHVO, Verfügungsmittel, Deckungsreserve§ 14 GemHVO, Kosten- und Leistungsrechnungen§ 15 GemHVO, Fremde Finanzmittel§ 16 GemHVO, Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und...§ 17 GemHVO, Erläuterungen§ 18 GemHVO, Grundsatz der Gesamtdeckung§ 19 GemHVO, Zweckbindung§ 20 GemHVO, Deckungsfähigkeit§ 21 GemHVO, Übertragbarkeit§ 22 GemHVO, Liquidität§ 23 GemHVO, Rücklagen§ 24 GemHVO, Haushaltsausgleich§ 25 GemHVO, Deckung von Fehlbeträgen des Jahresabschlusses und aus Vorjahren…§ 64 GemHVO, Inkrafttreten, Übergangszeit
§ 5 GemHVOVerordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Landesrecht Baden-WürttembergERSTER ABSCHNITT – Haushaltsplan, FinanzplanungTitel: Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)Normgeber: Baden-WürttembergAmtliche Abkürzung: GemHVOGliederungs-Nr.: 6301-1Normtyp: Rechtsverordnung(1) Der Stellenplan hat die im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen der Beamten und der nicht nur vorübergehend beschäftigten Arbeitnehmer auszuweisen. Soweit erforderlich, sind in ihm die Amtsbezeichnungen für Beamte festzusetzen. Stellen von Beamten in Einrichtungen von Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden, sind gesondert auszuweisen. In einer Übersicht ist die Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte darzustellen.(2) Im Stellenplan ist ferner für die einzelnen Besoldungs- und Entgeltgruppen die Gesamtzahl der Stellen für das Vorjahr sowie der am 30. Juni des Vorjahres besetzten Stellen anzugeben. Wesentliche Abweichungen vom Stellenplan des Vorjahres sind zu erläutern.(3) Soweit ein dienstliches Bedürfnis besteht, dürfen im Stellenplan ausgewiesene1.Planstellen mit Beamten einer niedrigeren Besoldungsgruppe derselben Laufbahn besetzt werden,2.freigewordene Planstellen des Eingangsamts oder des ersten Beförderungsamts einer Laufbahn des höheren oder gehobenen Dienstes mit Beamten der nächstniedrigeren Laufbahn besetzt werden, deren Aufstieg in die nächsthöhere Laufbahn vom Dienstherrn beabsichtigt ist, und3.freigewordene Planstellen mit Arbeitnehmern einer vergleichbaren oder niedrigeren Entgeltgruppe besetzt werden, längstens jedoch für die Dauer von fünf Jahren.
§ 4 GemHVO, Teilhaushalte, Budgets§ 6 GemHVO, Vorbericht