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Timestamp: 2019-02-23 23:19:15
Document Index: 8686858

Matched Legal Cases: ['Art. 2', 'Art. 1', '§ 1', '§ 5', '§ 309', '§ 14']

Blog – Anwältin Direkt
BlogFrankHebe2018-01-14T18:50:51+00:00
Stellt man Juristen eine Frage, so ist die klassische Antwort von ihnen meist: „Es kommt darauf an“. Hier aber ist dies anders. Bei dieser Frage kann die [...]
Pferderecht – Röntgenleitfaden 2018
Ein Röntgenleitfaden stellt für Tierärzte eine wichtige Interpretationshilfe für die röntgenologische Beurteilung eines Pferdes im Rahmen einer Ankaufsuntersuchung dar. Seit 01.01.2018 gehören die bis dahin existierenden Röntgenklassen [...]
Die Wurzeln unseres heutigen Datenschutzrechtes liegen in dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 GG). Bereits im Jahr 1983 hat das Bundesverfassungsgericht durch das [...]
Wer denkt schon an das Urheberrecht?
Verstößt es gegen das Urheberrecht, wenn jemand zum Beispiel ein Bild oder einen Text eines anderen, bei Facebook o.ä., verwendet? Gemäß § 1 UrhG genießen die Urheber [...]
Verkehrsrecht – Trifft den Auffahrenden immer die Schuld?
Viele sind der Meinung, dass der Auffahrende immer die volle Schuld trägt. Dies stimmt nicht immer. In Deutschland kommt es bei Verkehrsunfällen sehr häufig vor, dass eine [...]
Network-Marketing und das Wettbewerbsverbot
Die meisten Network Verträge enthalten ein Wettbewerbsverbot. Solche Wettbewerbsverbote sind jedoch nicht immer wirksam. Beginnen wir mit dem nachvertraglichen Wettbewerbsverbot. Solche Wettbewerbsverbote sind grundsätzlich zulässig. Jedoch dürfen [...]
Impressum – immer wieder neue Informationspflichten
Wussten Sie schon, dass Ihnen Strafen bis 50.000,- und Abmahnungen drohen bei fehlendem oder fehlerhaftem Impressum? Gemäß § 5 Abs. 1 TMG haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige angebotene [...]
Rückgaberecht von 14 Tagen?
Viele gehen von einem generellen 14-tägigen Widerrufs- bzw. Rückgaberecht aus. Dies ist jedoch nicht ganz richtig, denn es gibt nicht bei allen Verträgen ein generelles Rückgaberecht von 14 Tagen. Grundsätzlich [...]
Sind Ihre AGB’s abmahnsicher?
Verträge, die ab 01.10.2016 zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher geschlossen worden sind, können insbesondere auch per E-Mail gekündigt werden. Gemäß § 309 Ziff. 13 Lit. b [...]
Die UG (haftungsbeschränkt) – Häufige Rechtsform für Start-ups
Seit 2008 gibt es neben der GmbH auch eine UG (haftungsbeschränkt). Diese Rechtsform wurde geschaffen um dem stetigen Anstieg von Gründungen der britischen Limited entgegenzuwirken. Insbesondere Existenzgründer haben [...]
Networkmarketing – Gewerbeanmeldung
Die erste Frage, die häufig gestellt wird ist die nach der Gewerbeanmeldung. Gemäß § 14 GewO muss zwingend ein Gewerbe angemeldet werden, wenn mit der Tätigkeit als [...]
Networkmarketing – Der Vertrag ist entscheidend
Nicht selten werden von Networkmarketing-Firmen Vertragsstrafen im fünfstelligen Bereich geltend gemacht. Ist dies mit geltendem Recht vereinbar? Die Antwort auf die Frage kann nur lauten: „Es kommt [...]
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