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Timestamp: 2016-10-23 20:37:10
Document Index: 303951601

Matched Legal Cases: ['Art. 363', 'Art. 371', 'Art. 210', 'Art. 363', 'Art. 394', 'BGE', 'Art. 363', 'Art. 363', 'Art. 363', 'Art. 394', 'Art. 394', 'Art. 394', 'Art. 363', 'Art. 367', 'Art. 394', 'BGE', 'BGE', 'Art. 127', 'BGE', 'Art. 55', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 43', 'Art. 63', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 55', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 156', 'Art. 159']

A.________, Kl�ger und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Ris, Jonerhof, Postfach 2050, 8645 Jona,
A.- A.________ (Kl�ger) und B.________ liessen durch die X.________ AG (Beklagte) im Rahmen eines zwischen ihnen gef�hrten Erbteilungsprozesses eine Verkehrswertsch�tzung einer Liegenschaft in Z.________ erstellen. Mit Gutachten vom 21. Juni 1994 sch�tzte die Beklagte den Verkehrswert der Liegenschaft auf Fr. 573'000.--. In der Folge stellten die mit der Erbteilung befassten Gerichtsinstanzen mit ausdr�cklichem Einverst�ndnis des Kl�gers auf diesen Wert ab und wiesen ihm die Liegenschaft unter Anrechnung eines Wertes von Fr. 573'000.-- zu Eigentum zu. Am 1. Juli 1999 verkaufte der Kl�ger die fragliche Liegenschaft f�r Fr. 440'000.--.
Bereits mit Schreiben vom 16. April 1999 hatte der Kl�ger der Beklagten vorgeworfen, ihre Verkehrswertsch�tzung sei wesentlich zu hoch ausgefallen und es sei ihm dadurch in der Erbteilung ein Schaden entstanden. Zur Begr�ndung brachte er vor, die Steuerverwaltung des Kantons Thurgau habe den Verkehrswert am 29. Oktober 1998 auf Fr. 361'000.-- und die Thurgauer Kantonalbank am 21. Mai 1999 auf Fr. 445'000.-- beziffert. Zudem habe ein weiteres Gutachten vom 22. Oktober 1999 einen Verkehrswert von Fr. 456'000.-- ergeben. Von diesem Gutachten ausgehend berechnete der Kl�ger einen Schaden von gesamthaft Fr. 32'483. 90, welcher ihm aufgrund der ungenauen Sch�tzung der Beklagten entstanden sei.
B.- Mit Klage vom 14. Dezember 1999 verlangte der Kl�ger von der Beklagten die Zahlung von Fr. 32'483. 90 nebst Zins. Das Bezirksgericht M�nchwilen und das hierauf mit der Sache befasste Obergericht des Kantons Thurgau wiesen die Klage mit Urteilen vom 16. M�rz 2000 bzw. 26. September 2000 ab.
C.-Der Kl�ger hat gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. September 2000 sowohl staatsrechtliche Beschwerde als auch eidgen�ssische Berufung erhoben.
Die staatsrechtliche Beschwerde wurde mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen, soweit darauf einzutreten war. In der Berufung beantragt der Kl�ger, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Beklagte zur Zahlung von Fr. 32'483. 90 zu verurteilen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
1.- Die Vorinstanz qualifizierte den zwischen den Parteien geschlossenen Gutachtervertrag als Werkvertrag gem�ss Art. 363 ff. OR. Sie erwog, die Verkehrswertsch�tzung sei am 21. Juni 1994 erstellt und anschliessend den Parteien zugestellt worden. Der Kl�ger habe am 16. April 1999 erstmals die Mangelhaftigkeit des Gutachtens ger�gt. Da die M�ngelr�ge im Lichte von Art. 371 Abs. 1 OR i.V.m. Art. 210 OR zu sp�t erfolgt sei, seien die Anspr�che des Kl�gers verwirkt.
In einer Eventualbegr�ndung kam die Vorinstanz sodann zum Schluss, dass die Klage auch bei Annahme eines Auftragsverh�ltnisses abzuweisen w�re, da der Beklagten keine Sorgfaltswidrigkeit vorzuwerfen sei. Der Kl�ger ficht sowohl die Haupt- als auch die Eventualbegr�ndung als bundesrechtswidrig an.
2.- Zun�chst stellt sich die Frage, nach welchen Regeln die Haftung der Beklagten zu beurteilen ist.
a) W�hrend sich der Unternehmer durch den Werkvertrag zur Herstellung eines Werkes und der Besteller zur Leistung einer Verg�tung verpflichtet (Art. 363 OR), hat der Beauftragte die ihm �bertragenen Gesch�fte vertragsgem�ss zu besorgen (Art. 394 Abs. 1 OR). Das Hauptabgrenzungskriterium zwischen Auftrag und Werkvertrag bildet der Arbeitserfolg, den der Unternehmer im Gegensatz zum Beauftragten schuldet (statt vieler Hofstetter, Der Auftrag und die Gesch�ftsf�hrung ohne Auftrag, in: Schweizerisches Privatrecht, Bd.
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung k�nnen sowohl k�rperliche wie auch unk�rperliche Arbeitsergebnisse Gegenstand eines Werkvertrages bilden (BGE 109 II 34 E. 3; 119 II 40 E. 2e; 115 II 50 E. 1; 112 II 41 E. 1a/aa S. 46).
Im vorliegenden Fall ist die Annahme eines Werkvertrages somit nicht bereits deshalb ausgeschlossen, weil es sich bei der vertraglich geschuldeten Verkehrswertsch�tzung um eine geistige Leistung handelt. Da das Gutachten �berdies in schriftlicher Form vorliegt, kann offen bleiben, ob die Anwendbarkeit des Werkvertragsrechts voraussetzt, dass das unk�rperliche Arbeitsergebnis eine gewisse K�rperlichkeit erlangt (dazu Gauch, a.a.O., S. 14 Rz. 45 mit weiteren Hinweisen).
b) Im Schrifttum sind die Meinungen �ber die Einordnung des Gutachtervertrages geteilt. Ein betr�chtlicher Teil der Lehre qualifiziert den Vertrag �ber die Erstellung eines Gutachtens grunds�tzlich als Werkvertrag (Alfred Koller, Berner Kommentar, N. 233 zu Art. 363 OR; B�hler, Z�rcher Kommentar, N. 175 zu Art. 363; Gauch, a.a.O., S. 99 f. Rz. 330 ff.; Zindel/Pulver, Basler Kommentar, N. 2 der Vorbemerkungen zu Art. 363-379 OR; H�rlimann, Der Architekt als Experte, in: Gauch/Tercier, Das Architektenrecht, S. 435 Rz. 1434; ZR 54 (1955) Nr. 183 S. 372). Andere Autoren unterstellen den Gutachtervertrag mit uneinheitlicher Begr�ndung dem Auftragsrecht (Fellmann, Berner Kommentar, N. 330 zu Art. 394 OR; Kaiser, Die zivilrechtliche Haftung f�r Rat, Auskunft, Empfehlung und Gutachten, Diss. Bern 1987, S. 53; Corboz, SJK Nr. 458 S. 12; Gautschi, Berner Kommentar, N. 34a zu Art. 394 OR; vgl. auch Hofstetter, a.a.O., S. 22; Merz, in: ZBJV 127/1991 S. 253). Eine im Ergebnis vermittelnde Auffassung schliesslich erachtet die Anwendung der werkvertraglichen Gew�hrleistungsregeln trotz Vorliegens eines Werkvertrages als ausgeschlossen, wenn der Arbeitserfolg nicht objektiviert festgestellt werden kann (Werro, Le mandat et ses effets, S. 30/1 Rz. 87).
c) Gegenstand eines Gutachtervertrages k�nnen unterschiedlichste Fragestellungen sein. So kann sich ein Sachverst�ndiger verpflichten, eine rein technische Frage zu beantworten oder zu einer Streitfrage auch nur seine subjektive Meinung zu �ussern. Diese Vielfalt der m�glichen Vertragsinhalte verlangt eine Differenzierung bei der rechtlichen Einordnung des Gutachtervertrages.
Namentlich technische Gutachten f�hren regelm�ssig zu einem Resultat, welches nach objektiven Kriterien �berpr�ft und als richtig oder falsch qualifiziert werden kann.
Die Richtigkeit des Gutachtensergebnisses ist somit objektiv gew�hrleistungsf�hig und kann als Erfolg versprochen werden.
In Bezug auf derartige Gutachten steht der Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht grunds�tzlich nichts entgegen.
Fehlen dagegen objektive Kriterien f�r die Beurteilung der Richtigkeit des Gutachtensergebnisses, kann diese weder vom Gutachter gew�hrleistet noch vom Auftraggeber �berpr�ft werden. Die objektive Richtigkeit des Resultats kann diesfalls nicht als Werk versprochen werden (so mit Bezug auf das Rechtsgutachten etwa H�rlimann, Der Anwalt als Gutachter, in: Fellmann/Huguenin Jacobs/Poledna/Schwarz [Hrsg. ], Schweizerisches Anwaltsrecht, S. 398; H�chli, Das Anwaltshonorar, Diss. Z�rich 1991, S. 13). Der Gutachter schuldet damit nicht einen Arbeitserfolg im Sinne der objektiven Richtigkeit des Resultats, sondern nur - aber immerhin - ein sorgf�ltiges T�tigwerden im Interesse des Vertragspartners und im Hinblick auf einen bestimmten Erfolg, dessen Eintritt jedoch nicht garantierbar ist. Der Vertrag erf�llt damit die Merkmale des Auftrages (vgl. statt vieler Weber, Basler Kommentar, N. 2 zu Art. 394 OR mit weiteren Hinweisen).
Es trifft zwar zu, dass die Vertragspflichten des Gutachters bei gen�gend weiter Definition des Begriffes des Arbeitserfolges auch als Werk qualifiziert werden k�nnten (vgl. Koller, Berner Kommentar, N. 68 zu Art. 363 OR). Die Anwendung der werkvertraglichen Gew�hrleistungsregeln mit den strengen Pr�fungs- und R�geobliegenheiten (Art. 367 ff.
OR) erscheint indessen nicht als sachgerecht, wenn das Ergebnis eines Gutachtens nicht objektiv gemessen und bewertet werden kann (Merz, a.a.O., S. 253; �hnlich Fellmann, Berner Kommentar, N. 329 zu Art. 394 OR). Ein Gutachtervertrag ist daher als Auftrag zu qualifizieren, wenn die Richtigkeit des Ergebnisses nicht objektiv garantief�hig ist. Inwiefern die Garantief�higkeit des Arbeitserfolgs auch f�r die Qualifikation anderer als Gutachtervertr�ge massgeblich sein k�nnte, braucht hier nicht gepr�ft zu werden.
d) Im vorliegenden Fall verpflichtete sich die Beklagte zur Erstellung einer Verkehrswertsch�tzung. Die Sch�tzung des Wertes einer Sache ist naturgem�ss eine Ermessensfrage.
Das Resultat einer Verkehrswertsch�tzung kann deshalb nicht nach objektiven Kriterien als richtig oder falsch bewertet werden. Nach dem Gesagten untersteht ein derartiger Gutachtervertrag dem Auftragsrecht. Damit steht auch die bundesgerichtliche Rechtsprechung in Einklang, welche den Vertrag �ber die Sch�tzung eines Kunstgegenstandes (BGE 112 II 347) sowie die Erstellung eines Kostenvoranschlages eines Architekten (BGE 122 III 61; 119 II 249) nach den Regeln des Auftragsrechts beurteilt hat. Sind die Anspr�che des Kl�gers somit nach Auftragsrecht zu beurteilen, sind sie weder verj�hrt noch verwirkt (Art. 127 OR).
3.- Eine vertragliche Haftung der Beklagten ist zu bejahen, wenn sie bei der Erstellung des Gutachtens nicht mit der geh�rigen Sorgfalt vorgegangen ist. Das Mass der Sorgfalt bestimmt sich dabei nach objektiven Kriterien. Erforderlich ist grunds�tzlich die Sorgfalt, welche ein gewissenhafter Vertragspartner in der gleichen Lage bei der Erstellung einer Verkehrswertsch�tzung anzuwenden pflegt. Bestehen f�r eine Berufsart oder ein bestimmtes Gewerbe allgemein befolgte Verhaltensregeln und Usanzen, k�nnen sie bei der Bestimmung des Sorgfaltsmasses herangezogen werden (BGE 115 II 62 E. 3a S. 64 mit Hinweisen).
Das Obergericht erwog, die Beklagte habe sich bei der Erstellung des Verkehrswertgutachtens an Richtlinien der damaligen Schweizerischen Bankgesellschaft (SBG) vom 7. Juni 1993 gehalten. Dass oder weshalb diese Richtlinien im Zeitpunkt der Ausarbeitung des Gutachtens (Juni 1994) nicht dem neusten Stand der Wissenschaft entsprochen h�tten, sei vom Kl�ger nicht behauptet worden, jedenfalls nicht gen�gend substanziiert. Das kantonale Prozessrecht lasse �berdies eine "Suchexpertise" nicht zu. Deshalb sei von der Anordnung eines zus�tzlichen Gutachtens abzusehen.
a) Der Kl�ger macht geltend, er habe unter Hinweis auf die Lageklassemethode von N�geli bestritten, dass die Richtlinien der SBG dem neusten Stand der Wissenschaft entsprochen h�tten. Soweit dieses Vorbringen sinngem�ss als Versehensr�ge zu verstehen sein sollte, kann darauf nicht eingetreten werden, denn der Kl�ger unterl�sst die Angabe der Aktenstelle, mit welcher das angefochtene Urteil in Widerspruch stehen soll (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG). Im �brigen geht aus dem angefochtenen Urteil hervor, dass sich die Vorinstanz mit dem Einwand des Kl�gers auseinander gesetzt hat, weshalb die Annahme eines Versehens ohnehin ausgeschlossen ist.
b) aa) Der Kl�ger stellt abgesehen von der erw�hnten Versehensr�ge nicht in Abrede, dass er sich im kantonalen Verfahren nicht mit der Frage auseinander gesetzt hat, ob die Richtlinien der SBG den neusten Stand der Wissenschaft wiedergaben. Vielmehr best�tigt er die vorinstanzliche Feststellung, indem er vorbringt, dass er dazu als Laie gar nicht in der Lage gewesen sei. Sodann macht er nicht geltend, die Vorinstanz habe die inhaltlichen Anforderungen an die Substanziierung bundesrechtlicher Anspr�che verkannt. Er vertritt aber die Auffassung, die Abweisung des Beweisantrages auf Erstellung eines Gutachtens durch das Obergericht verletze Art. 8 ZGB.
bb) Das Bundesgericht leitet aus Art. 8 ZGB als Korrelat zur Beweislast insbesondere das Recht der beweisbelasteten Partei ab, zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu werden. Dies gilt jedoch nur, soweit entsprechende Antr�ge im kantonalen Verfahren form- und fristgerecht gestellt worden sind (BGE 126 III 315 E. 4a S. 317 mit Hinweisen). Ob Letzteres der Fall war, bestimmt sich nach kantonalem Prozessrecht.
Zur Verhinderung von unzul�ssigen Ausforschungsbeweisen kann dieses vorschreiben, dass die Tatsachen, welche durch eine beantragte Beweismassnahme bewiesen werden sollen, genannt werden. Es verst�sst entgegen der Auffassung, welche der Kl�ger zu vertreten scheint, namentlich nicht gegen Bundesrecht, wenn eine Erg�nzung der Substanziierung aufgrund des Beweisverfahrens nicht mehr zugelassen wird (BGE 108 II 337 E. 3 S. 341/2; Br�nnimann, Die Behauptungslast, in: Leuenberger [Hrsg. ], Der Beweis im Zivilprozess, S. 64/5). Wenn die Vorinstanz den Beweisantrag des Kl�gers auf Anordnung einer Expertise mit der Begr�ndung ablehnte, eine "Suchexpertise" sei unzul�ssig, wendete sie nach dem Gesagten kantonales Recht an. Dessen Verletzung kann im Berufungsverfahren nicht �berpr�ft werden (Art. 43 Abs. 1 und 55 Abs. 1 lit. c OG). Auf die R�ge des Kl�gers, welche sich auf die Abweisung des Beweisantrages auf Anordnung einer Expertise bezieht, ist daher nicht einzutreten.
Unzul�ssig ist im �brigen auch das Vorbringen, die Ablehnung des Beweisantrages stelle eine Verweigerung des rechtlichen Geh�rs dar (Art. 43 Abs. 1 Satz 2 OG).
c) Das Bundesgericht ist somit an die Feststellung im angefochtenen Urteil gebunden, wonach der Kl�ger nicht behauptet habe, dass die Richtlinien der SBG im Zeitpunkt der Erstellung des Gutachtens nicht dem neusten Stand der Wissenschaft entsprochen h�tten (Art. 63 Abs. 2 OG); ob die Vorinstanz die prozessrechtlichen Erkl�rungen des Kl�gers zutreffend ausgelegt hat, ist eine Frage des kantonalen Rechts, dessen Verletzung nicht mit der Berufung ger�gt werden kann (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 196 E. 3a S. 201 mit Hinweis). Demnach ist jedenfalls f�r das vorliegende Verfahren davon auszugehen, dass die erw�hnten Richtlinien dem damaligen Stand der Sch�tzungspraxis entsprachen und als allgemein befolgte Verhaltensregeln den von Liegenschaftssch�tzern zu beachtenden Sorgfaltsmassstab wiedergaben (vgl. oben E. 3a). Eine Sorgfaltswidrigkeit der Beklagten ist somit zu verneinen, sofern sie sich an die genannten Richtlinien gehalten hat.
4.-Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass die Beklagte die Richtlinien der SBG befolgt habe. Nach Auffassung des Kl�gers verst�sst diese Beurteilung in verschiedener Hinsicht gegen Art. 8 ZGB.
a) Der Kl�ger macht geltend, die Vorinstanz habe festgehalten, der Einwand, wonach die Beklagte ihrem Gutachten einen zu hohen Quadratmeterpreis zugrunde gelegt habe, sei beweislos geblieben. Die Vorinstanz habe Art. 8 ZGB dadurch verletzt, dass sie den Antrag auf Einholung einer Expertise zum massgebenden Quadratmeterpreis abgelehnt habe.
aa) Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Beklagte ortskundig und ge�bt gewesen sei, Verkehrswertsch�tzungen durchzuf�hren; es k�nne ihr daher die Vergleichsm�glichkeit mit anderen Objekten zugestanden werden. Soweit sich der Kl�ger gegen diese tats�chlichen Feststellungen wendet, kann auf seine Vorbringen nicht eingetreten werden, zumal eine Kritik an der Beweisw�rdigung des Sachgerichtes von der Berufung ausgeschlossen ist (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 127 III 73 E. 6a S. 81; 126 III 10 E. 2b S. 12; 120 II 97 E. 2b S. 99; 119 II 84 E. 3 S. 85; 115 II 484 E. 2a S. 485/6 mit Hinweisen).
bb) Aus dem Gesamtzusammenhang erhellt, dass das Obergericht mit der Formulierung, der Kl�ger sei den Nachweis schuldig geblieben, dass der von der Beklagten angenommene Quadratmeterpreis zu hoch gewesen sei, nicht ausdr�cken wollte, die H�he des Quadratmeterpreises sei beweislos geblieben.
Aus den vorinstanzlichen Erw�gungen geht vielmehr hervor, dass es den im Gutachten verwendeten Quadratmeterpreis aufgrund der Orts- und Fachkenntnissen der Beklagten als vertretbar erachtete. Zudem brachte die Vorinstanz zum Ausdruck, dass an ihrer �berzeugung auch weitere Expertisen nichts zu �ndern verm�chten, da sich der Quadratmeterpreis aus der Retrospektive stets anders berechne. Damit beruht ihre Argumentation nicht auf der Annahme von Beweislosigkeit, sondern auf antizipierter Beweisw�rdigung. Diese wird durch Art. 8 ZGB nicht ausgeschlossen (BGE 126 III 315 E. 4a S. 317 mit Hinweisen). Die R�ge des Kl�gers erweist sich daher als unbegr�ndet.
b) Der Kl�ger wirft der Vorinstanz weitere Verletzungen von Art. 8 ZGB vor. Soweit er dabei aus seinen Rechtsschriften im kantonalen Verfahren zitiert, ohne sich mit der Argumentation der Vorinstanz auseinander zu setzen, ist auf seine Vorbringen von vornherein nicht einzutreten, denn es ist unerl�sslich, dass die Berufung auf die Begr�ndung des angefochtenen Urteils eingeht (Art. 55 Abs. 1 lit. c OG; BGE 116 II 745 E. 3 S. 748/9 mit Hinweisen). Im �brigen verkennt der Kl�ger, dass Art. 8 ZGB weder eine Handhabe f�r eine Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung bietet noch dem Sachgericht vorschreibt, mit welchen Mitteln der Sachverhalt abzukl�ren ist; Art. 8 ZGB kann zudem nicht verletzt sein, wenn kein offenes Beweisergebnis vorliegt (BGE 122 III 219 E. 3c S. 223; 119 II 114 E. 4c S. 117; 118 II 142 E. 3a S. 147, je mit Hinweisen). Aus diesem Grund kann die in W�rdigung s�mtlicher Umst�nde von der Vorinstanz getroffene Feststellung, die Beklagte habe die Richtlinien der SBG eingehalten, nicht unter Berufung auf Art. 8 ZGB angefochten werden. Nachdem diese Richtlinien im vorliegenden Verfahren als Ausdruck des von Liegenschaftssch�tzern zu beachtenden Sorgfaltsstandards gelten d�rfen, ist eine Sorgfaltspflichtverletzung der Beklagten zu verneinen.
5.- Damit erweisen sich die vom Kl�ger vorgebrachten R�gen als unbegr�ndet, soweit darauf einzutreten ist. Die Berufung ist deshalb abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Kl�ger kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und Art. 159 Abs. 2 OG).
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist und das Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 26. September 2000 wird best�tigt.