Source: http://www.niersverband.de/index.php?id=79&fsize=1
Timestamp: 2013-05-21 22:09:10
Document Index: 79570737

Matched Legal Cases: ['§ 19', '§ 19', '§ 5', '§ 7', '§ 5', '§ 7']

Startseite » Zentrale Aufgaben » Abfallwirtschaft » Konzepte und Bilanzen Konzepte und Bilanzen
Abfallwirtschaftskonzept Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) bestimmt in § 19, daß die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ein Abfallwirtschaftskonzept über die Verwertung und Beseitigung der anfallenden Abfälle zu erstellen haben. In Nordrhein-Westfalen regelt das Landesabfallgesetz weitere Einzelheiten. Erstmals zum 31.12.1999 waren Konzepte für die nächsten fünf Jahre zu erstellen. Sie sind mindestens alle fünf Jahre fortzuschreiben, wobei die vorgesehenen Entsorgungswege für die nächsten zehn Jahre darzulegen sind.
AbfallbilanzGemäß KrW-/AbfG § 19 und § 5 c LAbfG erstellt der Niersverband jährlich jeweils für das vorhergehende Jahr eine Bilanz über Art, Menge und Verbleib der verwerteten oder beseitigten Abfälle. Die Bilanz wird regelmässig im Jahresbericht vorgestellt und damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
§ 7 Abs. 7 Klärschlammverordung schreibt ein Register für Klärschlamm, der als Dünger in der Landwirtschaft verwertet wird, vor. Die Daten dieses Registers sind bis zum 31. März des Folgejahres an die für den Vollzug der Klärschlamm-verordnung fachlich zuständige Behörde (Kreise, kreisfreie Städte) weiterzuleiten.
KlärschlammentschädigungsfondsDie Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung erhält jährlich Daten über die im Vorjahr landwirtschaftlich verwertete Klärschlammmenge. Daraus wird der vom Niersverband zu zahlende Beitrag zum Klärschlammentschädigungsfonds abgeleitet. Seit 2007 ist die Zahlung des Betrags ausgesetzt, da das gesetzlich vorgegebene Fondsvermögen erreicht ist. KläranlagenkatasterBetreiber von Abwasserbehandlungsanlagen teilen gemäß § 5 c Landes-abfallgesetz, § 7 Abs. 8 Klärschlammverordnung in Verbindung mit EU-Richtlinie 86/278/EWG dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen die auf den Kläranlagen angefallenen Abfälle (Klärschlamm, Rechengut und Sandfanggut) und deren Verbleib bis zum 31. März des Folgejahres mit.
In Klammern: Werte 2010