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Timestamp: 2016-10-25 21:09:18
Document Index: 10780928

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 22', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 159']

1P.791/2006 (13.11.2007)
Erben A.X.________, n�mlich,
Beschwerdef�hrer, alle vertreten durch Rechtsanw�ltin B.X.________,
Gemeinde St. Moritz, Via Maistra 12, 7500 St. Moritz, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otmar B�nziger, Bahnhofstrasse 7, Postfach 101, 7001 Chur,
des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 4. Kammer, vom 1. September 2006.
Die Y.________ AG stellte am 2. Dezember 2003 ein Baugesuch f�r den Neubau eines Wohn- und Gesch�ftszentrums mit Tiefgarage an der Via Serlas 35/37 auf Parzelle 2219 in St. Moritz und reichte am 22. M�rz 2004 ein Gesuch um Erweiterung der Tiefgarage ein. Die Gemeinde St. Moritz bewilligte das Bauprojekt mit Verf�gungen vom 2. Februar 2004 (Stammbaubewilligung) und vom 5. April 2004 (Projekterweiterung).
Gegen ein drittes Baugesuch der Y.________ AG vom 16. September 2005 f�r die Erstellung eines Sch�lerwegs �ber Parzelle 2219 erhob der Nachbar A.X.________, Eigent�mer der Parzelle 1341, am 10. Oktober 2005 Einsprache. Die Gemeinde St. Moritz hat dar�ber noch nicht entschieden.
Am 16. Januar 2006 richteten die Erben X.________ eine dringliche Eingabe an die Gemeinde, mit der sie vorbrachten, die im November und Dezember 2005 erstellte Ausfahrtsrampe verletze die Grenzabst�nde gem�ss kommunalem und kantonalem Recht. Sie ersuchten um Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes und um ein vorsorgliches Verbot der Nutzung der Ausfahrtsrampe.
Mit Beschwerdeentscheid vom 13. Februar 2006 wies der Gemeindevorstand von St. Moritz das Gesuch der Erben X.________ ab. Zur Begr�ndung wurde ausgef�hrt, es handle sich um eine Rampe mit St�tzmauer und nicht um ein Geb�ude. Die daf�r anwendbaren Abstandsvorschriften seien bei einer maximalen H�he der Mauer von 1,47 m und einem Grenzabstand 1,03 m bei weitem eingehalten.
Mit Urteil vom 1. September 2006 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden den Rekurs der Erben X.________ vom 7. M�rz 2006 ab, soweit es darauf eintrat. Das Verwaltungsgericht hielt daf�r, die Baubewilligung sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen und k�nne materiell nicht mehr �berpr�ft werden. Trotz gewisser Unklarheiten sei aus den Baupl�nen erkennbar, dass die Ausfahrtsrampe �ber dem gewachsenen Terrain verlaufe und als Mauer in Erscheinung trete. Es liege daher keine Abweichung von der Baubewilligung vor.
Die Erben X.________ f�hren mit Eingabe vom 1. Dezember 2006 staatsrechtliche Beschwerde und beantragen, der angefochtene Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 1. September 2006 sei aufzuheben. Sie r�gen eine Verletzung des Willk�rverbots, des Grundsatzes von Treu und Glauben und des Verbots der formellen Rechtsverweigerung.
Die Y.________ AG, die Gemeinde St. Moritz und das Verwaltungsgericht beantragen in ihren Vernehmlassungen je die Abweisung der Beschwerde. Dazu haben sich die Erben X.________ mit Replik vom 28. Februar 2007 ge�ussert.
Eine Delegation des Bundesgerichts hat am 9. Juli 2007 in Anwesenheit der Parteien in St. Moritz einen Augenschein mit Instruktionsverhandlung durchgef�hrt. Den Parteien wurde hierauf eine Frist von drei Monaten gew�hrt, um zusammen mit der Gemeinde eine einvernehmliche L�sung zu suchen. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2007 hat die Gemeinde das Bundesgericht �ber den Stand der Verhandlungen orientiert.
1.2 Das Bundesgericht pr�ft die Zul�ssigkeit eines Rechtsmittels von Amtes wegen und mit freier Kognition (BGE 129 I 173 E. 1 S. 174; 128 I 46 E. 1a S. 48, je mit Hinweisen). Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid, mit dem die Abweisung des Gesuchs um Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes und um Erteilung eines Nutzungsverbots best�tigt wird. Mit dem Gesuch vom 16. Januar 2006 beantragten die Beschwerdef�hrer sinngem�ss auch die Durchf�hrung einer nachtr�glichen Baukontrolle gem�ss Art. 61 der kantonalen Raumplanungsverordnung vom 24. Mai 2005 (KRVO/GR). Sie behaupten, die Ausfahrtsrampe Ost des Neubaus (Parzelle 2219) entspreche nicht dem bewilligten Baugesuch und halte den Grenzabstand zur Nachbarparzelle 1341 nicht ein. Sie sind als Gesuchsteller und Eigent�mer dieser Nachbarparzelle durch den angefochtenen Entscheid in ihren rechtlich gesch�tzten Interessen betroffen (BGE 118 Ia 112 E. 2a S. 116; 116 Ia 177 E. 3a S. 179; 112 Ia 88 E. 1b S. 89), denn nach st�ndiger Rechtsprechung haben die Bestimmungen �ber den Grenzabstand nachbarsch�tzenden Charakter (Urteil 1P.344/2000 vom 20. Februar 2001 E. 6a). Daher sind die Beschwerdef�hrer zur staatsrechtlichen Beschwerde legitimiert (Art. 88 OG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.3 Im Anschluss an den Augenschein mit Instruktionsverhandlung vom 9. Juli 2007 wurde den Parteien eine Verhandlungsfrist von drei Monaten gew�hrt. Gem�ss Eingabe der Gemeinde vom 10. Oktober 2007 wird eine Quartierplanung ins Auge gefasst, die sich �ber mehrere Parzellen erstreckt. Dies werde ein bis zwei Jahre in Anspruch nehmen.
1.4 Eine Sistierung des bundesgerichtlichen Verfahrens ist bei den gegebenen Umst�nden nicht angezeigt. Die vorliegende Streitsache ist entscheidungsreif. Es ist Sache der kantonalen Beh�rden sowie der Parteien, im Anschluss an dieses Urteil die geeigneten Vorkehren zu treffen.
2.1 Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts wurde das Bauwerk einschliesslich der Ausfahrtsrampe mit Baubescheid vom 2. Februar 2004 rechtskr�ftig bewilligt. Die Projekterweiterung gem�ss Baubescheid vom 5. April 2004 habe nicht �ffentlich ausgeschrieben werden m�ssen, weil die Ausfahrtsrampe von der Parzellgrenze 1341/2219 weggeschoben, in ihrer Ausf�hrung aber nicht ge�ndert wurde. Zwar seien die Baupl�ne unvollst�ndig bzw. nicht aussagekr�ftig, weil Schnittpl�ne fehlten und das gewachsene Terrain im Bereich der Parzellgrenze nicht eingezeichnet sei. Der h�henm�ssige Verlauf der Ausfahrtsrampe ergebe sich jedoch aus dem Umstand, dass sie das oberste Parkgeschoss mit der h�her gelegenen Strasse verbinden soll. F�r jeden Betrachter sei somit klar gewesen, dass die Ausfahrtsrampe das gewachsene Terrain um einiges �berschreiten und dass gegen aussen eine Mauer in Erscheinung treten werde.
2.2 Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung des Rechtsverweigerungsverbots, indem das Verwaltungsgericht die R�gen betreffend den Grenzabstand nicht gepr�ft hat. Sie machen �berdies geltend, die Begr�ndung, wonach der h�henm�ssige Verlauf der Ausfahrtsrampe aus den bewilligten Baupl�nen ersichtlich sei, verletze das Willk�rverbot. Es sei erst bei der Bauausf�hrung Anfang 2006 klar geworden, dass eine mehr als zwei Meter �ber das fr�here gewachsene Terrain hinausragende Mauer erstellt werde. Die Ausfahrtsrampe sei faktisch Teil des Parkgeb�udes. Aus den Baupl�nen sei nicht ersichtlich, dass die Ausfahrtsrampe auf einer mehr als zwei Meter hohen Mauer stehen werde.
2.3 Die Beschwerdegegnerin schliesst sich in der Vernehmlassung der Ansicht des Verwaltungsgerichts an. Sie macht �berdies geltend, die H�he der Mauer betrage nur 1,47 m und sei gem�ss dem kommunalen Baugesetz zul�ssig.
2.4 Gem�ss der Vernehmlassung der Gemeinde wurde von einer nochmaligen Auflage und einer Publikation des Gesuchs um Projekterweiterung vom 22. M�rz 2004 abgesehen, weil die Verschiebung der Ausfahrtsrampe die Situation der Beschwerdef�hrer verbessert habe. Das Baugesuch betreffend Sch�lerweg vom 16. September 2005 auf Parzelle 2219 entlang der Grundst�cksgrenze 2219/1341 sei darauf zur�ckzuf�hren, dass die Gemeinde �ber ein �ffentliches Fusswegrecht verf�ge und auf der Aufrechterhaltung dieses Weges beharre. Bei Kenntnis der topografischen Verh�ltnisse werde aufgrund der Baupl�ne klar, dass die Rampe nur auf einer St�tzmauer �ber dem gewachsenen Terrain liegen k�nne. Die Beschwerdef�hrer m�ssten die rechtskr�ftige Baubewilligung vom 2. Februar 2004 gegen sich gelten lassen, da w�hrend der �ffentlichen Auflage weder formelle (fehlende Schnittpl�ne) noch materielle Einw�nde (Grenzabstand) erhoben worden seien. Auch die Anfechtung der nicht publizierten Projekt�nderung (Baugesuch vom 22. M�rz 2004, Baubescheid vom 5. April 2004) sei unterblieben, nachdem die Beschwerdef�hrer sp�testens am 13. Januar 2006 davon Kenntnis erhalten h�tten. Im �brigen habe die Gemeinde die Auffahrtsrampe mit Beschwerdeentscheid vom 13. Februar 2006 bereits materiell beurteilt, weshalb die Sache allenfalls an das Verwaltungsgericht, nicht aber an die Gemeinde zur�ckzuweisen sei.
3.1 Art. 29 Abs. 1 BV verbietet die formelle Rechtsverweigerung. Eine solche liegt vor, wenn die Beh�rde auf eine ihr unterbreitete Sache nicht eintritt, obschon sie dar�ber entscheiden m�sste. In welcher Form und in welchem Umfang die entsprechenden Anspr�che zu gew�hren sind, l�sst sich nicht generell, sondern nur im Hinblick auf den einzelnen Fall beurteilen (BGE 117 Ia 116 E. 3a S. 117 f.; Urteil 1P.582/2006 vom 12. Februar 2007 E. 3.2).
3.2 Gegen den Entscheid der Gemeinde wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das Verwaltungsgericht hat auf eine materielle Pr�fung der Beschwerde verzichtet, weil die Ausfahrtsrampe und ihre Erhebung aus den Baupl�nen hervorgehe und sie daher rechtskr�ftig bewilligt sei.
3.3 Die Baubewilligungspflicht gem�ss Art. 22 RPG soll der Beh�rde die M�glichkeit verschaffen, das Bauprojekt vor seiner Ausf�hrung auf die �bereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der �brigen einschl�gigen Gesetzgebung zu �berpr�fen (BGE 119 Ib 222 E. 3a S. 226). Das Baugesuchsverfahren bezweckt eine vorg�ngige Beurteilung des Bauvorhabens durch die Beh�rde und durch die Nachbarn und soll sie in die Lage versetzen, allf�llige Einw�nde geltend zu machen (Peter H�nni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltrecht, 4. Auflage, Bern 2002, S. 316). Um ein Bauprojekt vor seiner Ausf�hrung �berhaupt beurteilen zu k�nnen, m�ssen die Pl�ne dar�ber gen�gend Auskunft geben. Nur was aus den Pl�nen mit hinreichender Klarheit hervorgeht, kann von der Beh�rde bewilligt und mit Ablauf der Einsprachefrist rechtskr�ftig werden. So hat das Bundesgericht ausgef�hrt, dass die Baubeh�rde nicht auf Vorbringen gegen eine rechtskr�ftige Baubewilligung eintreten musste, wenn die Pl�ne gen�gend deutlich waren und die Baupublikation die objektiv notwendigen Angaben enthielt (Urteil 1P.27/2006 vom 12. Juli 2006 E. 3). Im Falle von unklaren oder missverst�ndlichen Baupl�nen tr�gt aber die Bauherrschaft die Folgen unklarer Planinhalte. Schematische Darstellungen sind in Projekteingabepl�nen fehl am Platz, weshalb das Bundesgericht einen kantonalen Entscheid �ber die Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes im Zusammenhang mit einem nur schematisch dargestellten - und daher nicht bewilligten - Terrassengel�nder best�tigte (Urteil 1P.728/2006 vom 16. Februar 2007 E. 2).
In Anwendung dieser Grunds�tze fragt es sich im vorliegenden Fall, ob die Baupl�ne bez�glich der Ausfahrtsrampe gen�gend klar gezeichnet sind.
3.4 Aus den Baupl�nen l�sst sich nicht entnehmen, dass die Ausfahrtsrampe �ber dem gewachsenen Terrain verl�uft. Die bewilligten Baupl�ne erwecken vielmehr den Eindruck einer vom Geb�ude abgetrennten Ausfahrtsstrasse, die ebenerdig im Terrain zur Strasse hochgezogen wird. Eine Ansicht von Osten, auf der die Erhebung der Ausfahrtsrampe zu erkennen w�re, ist nicht vorhanden. Es fehlt namentlich die Darstellung, welche die Gemeinde in ihrer Vernehmlassung (S. 7) eingereicht hat und auf der in Seitenansicht erkennbar ist, dass die Ausfahrt �ber eine St�tzmauer gef�hrt wird.
3.5 Gemeinde und Beschwerdegegnerin machen geltend, bei Kenntnis des Gel�ndes sei auch einem Laien klar gewesen, dass die Rampe nur �ber eine St�tzmauer gef�hrt werden k�nne.
Wie das Bundesgericht anl�sslich des Augenscheins vom 9. Juli 2007 feststellte, liegen die beiden benachbarten Parzellen 1341 und 2219 nebeneinander am Hang. Die Strasse verl�uft am oberen, n�rdlichen Ende der Grundst�cke. Das Wohn- und Gesch�ftsgeb�ude auf Parzelle 2219 ist weitgehend fertiggestellt. Von der Strasse aus gesehen f�hrt die Rampe auf der Ostseite des Neubaus talw�rts zur Ausfahrt der Tiefgarage. Sie wird zuerst am Tageslicht �ber einen Unterbau gef�hrt und hebt sich deutlich vom Terrain ab. Danach verl�uft sie spiralf�rmig ins Erdreich, so dass sie die ersten drei Untergeschosse der Tiefgarage miteinander verbindet. Unter der im Freien sichtbaren Ausfahrtsrampe befinden sich die tieferliegenden Rampenabschnitte. Das vierte Untergeschoss wird nur �ber die Westseite erschlossen und wurde r�umlich weiter nach Osten gezogen. Die Ausfahrtsrampe Ost endet im dritten Untergeschoss, darunter befinden sich Parkpl�tze des vierten Untergeschosses.
Die Baupl�ne bleiben hinsichtlich der Ausfahrtsrampe Ost auch dann ungen�gend, wenn man die besonderen topografischen Verh�ltnisse ber�cksichtigt: Wegen der Hanglage und des Gel�ndeeingriffs f�r den Bau der Tiefgarage sind die Position der Garageausfahrt im Raum und der Verlauf der Ausfahrtsverbindung zur h�her gelegenen Strasse ohne Schnittplan nicht gen�gend erkenn- und vorhersehbar. Vielmehr liegt gerade wegen der topografischen Verh�ltnisse ein verst�rktes Bed�rfnis vor, dass die Baupl�ne eine Seitenansicht von Osten enthalten, die ein klares Bild des Verlaufs der Garageausfahrt wiedergibt.
3.6 Dass die Ausfahrtsrampe in erheblicher Weise aus dem Boden hinausragt, ist den Baupl�nen, wenn �berhaupt, nicht mit der gebotenen Klarheit zu entnehmen. Eine Einsprache gegen das Baugesuch vom 2. Dezember 2003 war daher faktisch nicht m�glich, und die Beschwerdef�hrer konnten den Einwand, mit dem Neubau werde der Grenzabstand unterschritten, erst bei der Bauausf�hrung im Januar 2006 erheben. Folgerichtig hat die Gemeinde die "dringliche Eingabe" der Beschwerdef�hrer materiell beurteilt (Beschwerdeentscheid vom 13. Februar 2006). Die sp�ter von der Gemeinde aufgestellte Behauptung, die Beschwerdef�hrer h�tten bez�glich der nicht �ffentlich ausgeschriebenen Bauerweiterung (Baugesuch vom 22. M�rz 2004, Baubescheid vom 5. April 2004) die Anfechtung unterlassen, ist nicht zu h�ren: Die Beschwerdef�hrer haben nach Angabe der Gemeinde am 13. Januar 2006 von der Baueingabe Kenntnis erhalten und sind drei Tage sp�ter, mit "dringlicher Eingabe" vom 16. Januar 2006, an die Gemeinde gelangt.
Indem das Verwaltungsgericht es unterliess, die Beschwerde gegen die Abweisung des Gesuchs um Wiederherstellung des rechtm�ssigen Zustandes, Erteilung eines Nutzungsverbots und Durchf�hrung einer nachtr�glichen Baukontrolle materiell zu pr�fen, beging es eine Rechtsverweigerung.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil ist aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin unterliegt mit ihren Antr�gen, sie tr�gt daher die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 OG) und hat die Beschwerdef�hrer angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 1 und 2 OG). Soweit die Vertreterin der Beschwerdef�hrer als Miterbin in eigener Sache handelt, ist sie grunds�tzlich nicht zu entsch�digen. Aufgrund der sachlichen Schwierigkeiten und des gebotenen erheblichen Aufwands im Verfahren ist es dennoch gerechtfertigt, den Beschwerdef�hrern eine ungek�rzte Parteientsch�digung zuzusprechen.
Die staatsrechtliche Beschwerde wird gutgeheissen, und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Graub�nden, 4. Kammer, vom 1. September 2006 wird aufgehoben.