Source: https://www.eba.bund.de/DE/Themen/Kapazitaet/kapazitaet_node.html;jsessionid=A68EFCABD7035FE62B4AC0F774A2F05F.live21304
Timestamp: 2018-11-21 08:52:06
Document Index: 144488406

Matched Legal Cases: ['§ 55', '§ 11', '§ 55', '§ 11', '§ 11', '§ 18']

EBA - Kapazität der Eisenbahninfrastruktur
Thema: Kapazität
Kapazität der Eisenbahninfrastruktur
Der Betrieb des öffentlichen Schienennetzes bewegt sich zwischen unternehmerischer Gewinnorientierung auf der einen und staatlichem Allgemeinwohlinteresse auf der anderen Seite.
Einerseits legt das Grundgesetz fest, dass die Eisenbahnen des Bundes als Wirtschaftsunternehmen in privat-rechtlicher Form zu führen sind. Die Eisenbahnen des Bundes arbeiten daher stetig daran, den Betrieb der Schieneninfrastruktur und das Schienennetz insgesamt zu optimieren. Auch bei der Dimensionierung ihrer Infrastruktureinrichtungen orientieren sie sich - wie jedes Wirtschaftsunternehmen – an ökonomischen Kriterien.
Andererseits gewährleistet der Bund gemäß Artikel 87e des Grundgesetzes, dass dem Wohl der Allgemeinheit (vor allem den Verkehrsbedürfnissen) Rechnung getragen wird, wenn es um den Ausbau und Erhalt des Schienennetzes der Eisenbahnen des Bundes geht.
Aktive Kapazitätsüberwachung durch das EBA
Überwachung der Einhaltung der Verpflichtungen aus den Regelungen zum überlasteten Schienenweg nach §§ 55-59 ERegG
Betrieb und Stilllegung von Infrastruktur
Ermittlung verkehrlicher Bedürfnisse vor Rückbau von Infrastruktur
Gleise, Weichen, Signal- und Oberleitungsanlagen in Köln Betriebsbahnhof. Das EBA überwacht neben der Sicherheit des Netzes auch dessen Kapazität.
Das Eisenbahn-Bundesamt wacht darüber, dass die Kapazität der öffentlichen Eisenbahninfrastruktur den Verkehrsbedürfnissen entsprechend gewahrt bleibt. Dabei arbeiten verschiedene Fachbereiche des Amtes zusammen und stimmen sich ab.
In der Eisenbahnaufsicht greift das EBA Kapazitätsreduzierungen des Schienennetzes und der Bahnhöfe auf, wenn diese ohne die erforderliche Genehmigung durchgeführt worden sind. Bei Neu- und Ausbauvorhaben überprüft das EBA, wie sich bestimmte Maßnahmen auf den zu erwartenden Verkehr und die Leistungsfähigkeit der Strecken auswirken. Es arbeitet dabei mit der Bundesnetzagentur, der DB Netz AG und dem Netzbeirat zusammen, der aus Eisenbahnverkehrsunternehmen und Verkehrsverbänden besteht.
Federführend bearbeitet Referat 23 Kapazitätsfragen. Zu seinen Aufgaben zählen:
Koordinierung aller Kapazitätsfragen
Sammlung und Auswertung aller Informationen über verkehrliche Belange
Auslegung der Kapazitätsregelungen
Prüfung der Genehmigungspflichtigkeit bei Kapazitätsreduzierungen nach § 11 AEG
Überwachung der Einhaltung dieser Pflicht
Einschätzung der verkehrlichen Entbehrlichkeit bei Rückbauten
Planungsbegleitung von Baumaßnahmen und des Baustellenmanagements aus kapazitiver Sicht
Ermittelt werden überlastete oder zukünftig überlastete Schienenwege nach den Regelungen der §§ 55-59 ERegG und anhand einer gemeinsamen Verwaltungsrichtlinie von Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und Bundesnetzagentur.
Die betroffenen Abschnitte hat der Betreiber für überlastet zu erklären, sie werden als Anlage der Schienennetz-Nutzungsbedingungen veröffentlicht. Innerhalb eines halben Jahres nach der Erklärung zum überlasteten Schienenwegabschnitt muss der Betreiber für den betroffenen Abschnitt eine Kapazitätsanalyse und nach weiteren sechs Monaten einen Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität (PEK) vorlegen. Das EBA überwacht diese Verpflichtung.
Der PEK wird als Entwurf unter www.dbnetze.com/uels veröffentlicht, um Zugangsberechtigten einen Monat lang Gelegenheit zu geben, dazu Stellung zu nehmen. Um der Überlastung entgegen zu wirken, kann es zu betrieblichen, infrastrukturellen und Entgeltmaßnahmen kommen.
§ 11 AEG stellt klar, dass Betreiber von Schienenwegen und von Serviceeinrichtungen zum Betrieb ihrer Anlagen verpflichtet sind. Sofern ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen beabsichtigt, den Betrieb einer Eisenbahnstrecke, einer Serviceeinrichtung oder eines betriebswichtigen Bahnhofs dauerhaft einzustellen, kann das Unternehmen die Stilllegung dieser Infrastruktur beim Eisenbahn-Bundesamt beantragen. Eine Genehmigung setzt voraus, dass Strecken, für die sich kein neuer Betreiber findet, aufgrund nachgelassenen Bedarfs nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden können.
Ähnliches gilt für Reduzierungen der Kapazität der Eisenbahninfrastruktur durch Rückbauten, Umbauten oder betriebliche Maßnahmen. Diese sind ohne Genehmigung nur in geringfügigem Umfang zulässig, wenn sie den heutigen und den zu erwartenden Verkehr nicht beeinträchtigen und eine Kapazitätsreserve für Verkehrszuwächse gewahrt bleibt. Größere Reduzierungen hingegen bedürfen einer Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.
Plant ein Unternehmen den Rückbau von Eisenbahninfrastruktur, sind neben § 11 AEG (siehe oben) auch die Regelungen des § 18 AEG zu beachten. Vor der Baudurchführung ist in einem Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren unter anderem zu prüfen, ob die betreffende Infrastruktur für den öffentlichen Eisenbahnverkehr entbehrlich ist. Das EBA veröffentlicht deshalb auf seiner Internet-Seite die Planungen zum Rückbau von Infrastruktureinrichtungen bzw. von Vorhaben, die Auswirkungen auf die Kapazität des Schienennetzes haben. Damit haben alle interessierten Stellen und Personen die Möglichkeit, sich schnell und umfassend zu informieren.
Sollten Sie – etwa als Eisenbahnunternehmen, Anschlussbahnbetreiber, Gewerbetreibender, Gebietskörperschaft, Kommune oder sonst interessierte Person - ein Verkehrsbedürfnis geltend machen können, das den hier veröffentlichten Rückbauvorhaben der Eisenbahnen des Bundes entgegensteht, so wenden Sie sich bitte umgehend an die jeweils örtlich zuständige Außenstelle des Eisenbahn-Bundesamts.
Die Behörde ermittelt auch auf diesem Weg unter anderem, ob Rechte von Nutzern beeinträchtigt werden, wie sich der Rückbau auf den heutigen und künftigen Verkehr – auch im Störungsfall – auswirkt und welchen Einfluss er auf die Kapazität der Strecke hat, und wird im Rahmen des Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahrens die öffentlichen und privaten Belange und damit auch die geltend gemachten verkehrlichen Belange im Rahmen der Abwägung berücksichtigen.
Weitere Informationen zum Thema Stilllegung
Zur Bundesnetzagentur und dem Netzbeirat
Der Netzbeirat bei der DB Netz AG
Ge­plan­te Ka­pa­zi­täts­än­de­run­gen