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Timestamp: 2020-02-17 11:55:34
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Matched Legal Cases: ['§ 45', '§ 7', '§ 41', '§ 3', '§ 39', '§ 45']

Stadt Nideggen - Rathaus - 38. Kalenderwoche 2012
Bekanntmachungen der 38. Kalenderwoche 2012
Rathaus am 05.10.2012 geschlossen
Kath. Grundschule St. Antonius Embken stellt sich vor
Familienzentrum Rappelkiste - Spielplatzinitiative in Schmidt geht weiter
Bekanntmachung des Wahlleiters zur Kommunalwahl am 30.08.2009
Satzung vom 28. August 2012 zur VI. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nideggen vom 10.07.1996
Abfalltermine Oktober 2012
Am Freitag, 05. Oktober 2012 bleiben alle Dienststellen des Rathauses wegen des jährlichen Betriebsausflugs geschlossen.
Der bisherige Standort am REWE Markt wurde auf Wunsch des Betreibers geschlossen.
Nun haben wir ca. 200 Meter vom alten Standort entfernt an der Trafo-Station vor Gut Kirschbaum (an der L 249) einen neuen Standort für die Altglascontainer gefunden.
Der Platz ist gut erreichbar und kann mit Fahrzeugen problemlos angefahren werden.
An der Rather Straße stehen ab sofort keine Altglascontainer mehr zur Verfügung.
Die Grundschule Embken lädt interessierte Eltern zukünftiger Schulneulinge zu einem Informationsabend ein. Diese Veranstaltung findet am
Dienstag, 02. Oktober 2012 um 19.30 Uhr
in den Räumlichkeiten der Schule, St. Antoniusstraße 10 in Nideggen-Embken statt.
An diesem Abend haben Sie Gelegenheit, die Schwerpunkte der Schule mit ihren pädagogischen, räumlichen und personellen Möglichkeiten kennenzulernen.
Das Familienzentrum Rappelkiste möchte den Spielplatz „Im Wiesental“ wieder auf Vordermann bringen. Aus diesem Grunde hatte man sich bei der Fanta-Spielplatz-initiative beworben und per Abstimmung im Internet einen Zuschuss von 5000,00 Euro zur Sanierung erhalten.
Da mit diesem Betrag aber lediglich eine Teilsanierung möglich wäre, das Familienzentrum aber eine Komplettsanierung für alle Altersgruppen angestrebt, ist man auf weitere Spender und Sponsoren angewiesen. Besonders die Schmidter Bürger werden gebeten, dieses Projekt zu unterstützen. In den nächsten Tagen werden die Leiter des Sanierungsprojekts, mit Sandeimern ausgerüstet, die Schmidter Bürger aufsuchen, ob diese bereit sind, symbolisch einen Eimer Sand zur Sanierung zu spenden. Von dem gespendeten Betrag soll dann ein großes Sandfeld auf dem Spielplatz entstehen.
Bei Fragen zur Spenden- bzw. Sanierungsaktion wenden Sie sich bitte an die Leiterin des Familienzentrums Steffi Schneider unter der Tel. 02474/398.
Der bei der Kommunalwahl am 30. August 2009 über die Reserveliste der SPD in den Rat der Stadt Nideggen gewählte Bewerber
Georg Hau, Palander Straße 26, 52385 Nideggen,
hat am 23.08.2012 unwiderruflich auf sein Ratsmandat verzichtet.
Gemäß § 45 Abs. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-West¬falen (Kommunalwahlgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30.06.1998 (GV. NRW. S. 454, 509, 1999 S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. Mai 2011 (GV. NRW. S. 238), stelle ich fest, dass die in der Reserveliste der Reihenfolge nach nächste Bewerberin in den Rat der Stadt Nideggen nachrückt, und zwar:
Frau Ulrike Weingart, Sperberweg 19, 52385 Nideggen.
Frau Weingart hat die auf sie entfallende Wahl angenommen. Die Erklärung ist am 30.08.2012 bei mir eingegangen.
Ich stelle hiermit fest, dass Frau Ulrike Weingart aus der Reserveliste der SPD zum Mitglied des Rates der Stadt Nideggen gewählt ist.
Gegen diese Feststellung können
a) jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes,
binnen eines Monats vom Zeitpunkt der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung beim Wahlleiter der Stadt Nideggen, Rathaus, Zülpicher Straße 1, 52385 Nideggen, Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen oder mündlich zur Niederschrift zu erklären.
Nideggen, den 14.09.2012
Aufgrund von § 7 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 41 Abs. 1 Satz 2 Bstb. f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW, S. 666 ff.), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV NRW, S. 380 ff.), hat der Rat der Stadt Nideggen am 28.08.2012 mit Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Rates die folgende Änderungssatzung beschlossen:
Die Hauptsatzung der Stadt Nideggen vom 10.07.1996, zuletzt geändert durch die V. Änderung der Hauptsatzung vom 08.06.2010, wird wie folgt geändert:
Abs. 5 erhält die folgende Fassung:
Zur Abgeltung des ihm durch die Wahrnehmung seiner Aufgaben entstehenden Aufwandes erhält er eine monatliche Aufwandsentschädigung nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 Satz 2 der Entschädigungsverordnung. Daneben steht dem Ortsvorsteher Ersatz des Verdienstausfalls nach Maßgabe des § 39 Abs. 7 Satz 7 i.V.m. § 45 Abs. 1 GO.
Abs. 1 erhält die folgende Fassung:
Die Ratsmitglieder erhalten eine Aufwandsentschädigung in Form eines monatlichen Pauschalbetrages und ein Sitzungsgeld nach Maßgabe der EntschVO für die Teilnahme an Rats-, Ausschuss-, Fraktionssitzungen. Die Anzahl der Fraktionssitzungen, für die das Sitzungsgeld gezahlt wird, wird auf 20 Sitzungen im Jahr beschränkt.
Die vorstehende VI Satzung vom 28.08.2012 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nideggen wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
a) Eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt, oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt;
b) Diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden;
Nideggen, den 28.08.2012
Freitag, 05.10 (14-tgl. u. 4-wö.) und Donnerstag, 18.10.2012 (14-tgl.); Abenden, Rath
Mittwoch, 10.10. (14-tgl. u. 4-wö.) und 24.10.2012 (14-tgl.); Nideggen
Donnerstag, 11.10. (14-tgl.u. 4-wö) und 25.10.2012 (14-tgl.); Brück, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim, Schmidt
Dienstag, 09.10. und 23.10.2012; Nideggen, Schmidt
Mittwoch, 10.10. und 24.10.2012; Abenden, Brück, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim, Rath
Montag, 01.10., 15.10 und 29.10.2012; Nideggen, Rath
Dienstag, 02.10., 16.10 und 30.10.2012; Brück, Schmidt
Donnerstag, 04.10.; Mittwoch 17.10. und 31.10.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim
Donnerstag, 04.10., Mittwoch, 31.10.2012; Nideggen
Freitag, 05.10.2012; Brück, Rath
Samstag, 13.10.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim
Wollersheim, Zucker- / Bachstraße; 10.00 – 10.45 Uhr, 24.10.2012
Muldenau, Dorfplatz, 11.00 - 11.30 Uhr; 24.10.2012
Abenden, Parkplatz Freizeitzentrum, 12.05 - 12.45 Uhr; 24.10.2012
Nideggen, Rather Straße/St. Florianweg, 13.45 – 14.30 Uhr; 24.10.2012
Rath, Kirmesplatz, 14.45 – 15.15 Uhr; 24.10.2012
Schmidt, Parkplatz Sparkasse, 15.45 – 16.30 Uhr; 24.10.2012
Sa. 8.00 – 13.00 Uhr: 03.11. 2012.
Montag, 22.10.2012; Nideggen, Rath
Dienstag, 23.10.2012; Brück, Schmidt
Mittwoch, 24.10.2012; Abenden, Berg, Thuir, Embken, Muldenau, Wollersheim
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