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Timestamp: 2016-10-27 04:58:27
Document Index: 267746211

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 9', 'BGE', 'BGE', 'Art. 669', 'BGE', 'in dubio', 'in dubio', 'Art. 21', 'Art. 21', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 21', 'Art. 146', 'Art. 146', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 110', 'Art. 251', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 53', 'Art. 48', 'Art. 53', 'Art. 47', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 64', 'Art. 48', 'BGE', 'Art. 48', 'Art. 48', 'Art. 53', 'Art. 42', 'Art. 66', 'Art. 66']

6B_18/2010 (17.06.2010)
6B_18/2010
Urteil vom 17. Juni 2010
beide vertreten durch Advokat Dr. Willy Fraefel,
Gewerbsm�ssiger Betrug, mehrfache Urkundenf�lschung,
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 13. August 2009.
Das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt sprach mit Urteil vom 10. Februar 2006 X.________, Y.________ sowie Z.________ des gewerbsm�ssigen Betrugs und der mehrfachen Urkundenf�lschung schuldig und verurteilte sie zu Zuchthausstrafen von 3 ? (X.________), 3 ? (Y.________) und 2 ? Jahren (Z.________). In einigen Anklagepunkten sprach das Strafgericht die Angeklagten vom Vorwurf des Betrugs sowie von der Anklage der Geldw�scherei, ferner X.________ in einem Fall vom Vorwurf der Urkundenf�lschung frei. Im Anklagepunkt der mehrfachen Geldw�scherei, begangen vor dem 10. Februar 1999, stellte es das Verfahren wegen Eintritts der Verfolgungsverj�hrung ein. Die Zivilforderungen der A.________Bank, der B.________Bank sowie der C.________Bank verwies es auf den Zivilweg.
X.________, Y.________ und Z.________ appellierten gegen dieses Urteil beim Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt. Dieses stellte in Nebenpunkten der Anklage den Verj�hrungseintritt fest und sprach Z.________ in einem weiteren Nebenpunkt vom Betrugsvorwurf frei. Ansonsten best�tigte das Appellationsgericht die vorinstanzlichen Schuldspr�che. Es bestrafte X.________ mit einer Freiheitsstrafe von 3 ? Jahren, Y.________ mit einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten, wovon 2 Jahre unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren, sowie Z.________ mit einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 3 Monaten, wovon 1 ? Jahre unter Gew�hrung des bedingten Strafvollzugs, bei einer Probezeit von 2 Jahren.
X.________ (Beschwerdef�hrer 1) und Z.________ (Beschwerdef�hrer 2) erheben Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Sie beantragen, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und sie seien von den Vorw�rfen des gewerbsm�ssigen Betrugs und der mehrfachen Urkundenf�lschung freizusprechen.
Eventuell seien die ausgesprochenen Strafen deutlich zu reduzieren, und es sei beiden Beschwerdef�hrern der bedingte Strafvollzug zu bewilligen. Subeventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen mit dem Auftrag, den Fall im Sinne der Erw�gungen des Bundesgerichts neu zu beurteilen.
Die von Y.________ beim Bundesgericht eingereichte Beschwerde in Strafsachen bildet Gegenstand des Verfahrens 6B_12/2010.
Der Beschwerdef�hrer 1 war in den Achtziger- und Neunzigerjahren als Liegenschaftenh�ndler auf dem Platz Basel t�tig und 1989 als Immobilienspekulant in die Presseschlagzeilen geraten. Nach Einbruch des Immobilienmarktes in der Schweiz zu Beginn der Neunzigerjahre und einer starken Zur�ckhaltung der Banken bei der Kreditvergabe konnte er seine bei diversen Liegenschaften angewandte Strategie sogenannter "�berfinanzierungen" nicht mehr weiterf�hren. Hierbei beantragte er bei der jeweiligen Bank Kredite, welche die zu bezahlenden Immobilienkaufpreise deutlich �berstiegen. Um solche Gesch�fte k�nftig besser getarnt abwickeln zu k�nnen, setzte er einen Strohmann ein. Sp�ter tat er sich mit Y.________ zusammen. Die beiden verfolgten das Konzept, schlecht bewirtschaftete Mehrfamilienh�user m�glichst g�nstig zu erwerben, zu sanieren und mit Gewinn weiterzuverkaufen. Die Kosten f�r die angestrebte Wertvermehrung sollte jeweils mit einem �berschusskredit abgedeckt werden, der bei der Finanzierung des Liegenschaftenerwerbs zu Lasten des Kreditgebers erh�ltlich zu machen war.
Y.________ und der Beschwerdef�hrer 1 gingen hierbei arbeitsteilig vor. Y.________ suchte die passenden Immobilien aus, verhandelte mit den Verk�ufern, fertigte Mieterspiegel mit unzutreffenden Angaben �ber die jeweils aktuellen Mietzins-Einnahmen an und sorgte f�r die Erstellung von Verkehrswertschatzungen, die sich auf zu hohe Verkehrswerte der Liegenschaften bezogen. Der Beschwerdef�hrer 1 k�mmerte sich um die Herstellung der ben�tigten Unterlagen (Kopien von Kaufvertr�gen und Kaufvertragsentw�rfen), die er auf die Mieterspiegel und Verkehrswertschatzungen abstimmte. Weiter wickelte er den Zahlungsverkehr sowie die Bewirtschaftung der erworbenen Immobilien ab.
Sp�testens ab Herbst 1996 beteiligte sich auch der Beschwerdef�hrer 2 partnerschaftlich am System der Mittelbeschaffung durch �berfinanzierung von Liegenschaften. Er war seit Jahren im Immobiliensektor t�tig und verf�gte als ehemaliger Bankmitarbeiter in Kaderposition �ber Kontakte zu den Banken. Mit zunehmender Dauer der Zusammenarbeit wuchs der Einfluss des Beschwerdef�hrers 2 in der Dreiergruppe, bestehend aus den beiden Beschwerdef�hrern sowie Y.________, stetig, so dass letztlich die beiden Beschwerdef�hrer das Sagen hatten. Die erworbenen Liegenschaften wurden von einer durch Y.________ gef�hrten Immobilien-Verwaltungsgesellschaft verwaltet. Die �bersch�sse aus den Finanzierungen und den Mietzinseinnahmen flossen in den gemeinsamen Topf der Gruppe und wurden nach Gutd�nken auf Konten von Drittfirmen und Stiftungen im In- und Ausland verschoben.
Die Schuldzinsen konnten mit steigender Anzahl �berh�hter Finanzierungen immer weniger bezahlt werden. Die Banken k�ndigten in der Folge die Hypothekarvertr�ge wegen nicht bezahlter Zinsen und verlangten im Fr�hjahr bzw. Herbst 1999 die R�ckzahlung der Kredite. Als die �berfinanzierungen der zahlreichen Liegenschaften aufflogen, erstatteten die Banken Strafanzeige.
2.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Vorinstanz sei zu ihrem Nachteil von einem unvollst�ndigen und daher unrichtigen Sachverhalt ausgegangen. Die Nichtber�cksichtigung wesentlicher Tatsachen, m�sse zu einer v�llig anderen Beurteilung der F�lle f�hren, was eine schwere Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Willk�r darstelle. Den kreditgebenden Banken sei gar kein Schaden entstanden. Bis zur Strafanzeige und der Kreditk�ndigung der A.________Bank sowie der B.________Bank seien die Zinszahlungen p�nktlich erfolgt. Die A.________Versicherung und die B.________Versicherung h�tten ihre hypothekarisch gesicherten Darlehen nicht gek�ndigt und seien nicht zu Schaden gekommen.
Den Banken sei - wenn schon - lediglich "virtueller Schaden" im Sinne eines wirtschaftlichen Risikos entstanden, was bei jedem Bankgesch�ft vorkomme (Beschwerde, S. 3 ff.).
2.2.1 Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur ger�gt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willk�rlich im Sinne von Art. 9 BV ist (BGE 133 II 249 E. 1.2.2), oder wenn sie auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die R�ge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts pr�ft das Bundesgericht gem�ss Art. 105 Abs. 2 BGG nur insoweit, als in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert dargelegt wird, inwiefern der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 mit Hinweisen). Willk�r im Sinne von Art. 9 BV liegt nach st�ndiger Rechtsprechung nicht schon vor, wenn eine andere L�sung oder W�rdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen ist, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid schlechterdings unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 135 V 2 E. 1.3 mit Hinweisen).
2.2.2 Die Beschwerdef�hrer erblicken zu Unrecht Willk�r in der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist nicht nur ein tats�chlich eingetretener Schaden, sondern auch ein Gef�hrdungsschaden tatbestandsm�ssig. Ein solcher liegt vor, wenn der Gef�hrdung im Rahmen einer sorgf�ltigen Bilanzierung durch Wertberichtigung oder R�ckstellung Rechnung getragen werden muss (BGE 129 IV 124 E. 3.1). Vergibt ein Gesch�ftsf�hrer klar ungen�gend gesicherte Kredite, so steht nicht fest, ob daraus tats�chlich ein Schaden resultieren wird. Trotzdem wird das betreffende Darlehen in der Bilanz nicht mehr zum Nennwert eingesetzt (vgl. Art. 669 Abs. 1 OR), sondern der Betrag wird teilweise abgeschrieben. In diesem Sinne bedeutet die erhebliche Unsicherheit betreffend die Einbringlichkeit des gew�hrten Darlehens nicht nur eine Gef�hrdung des Verm�gens in der H�he des Darlehensbetrages, sondern gleichzeitig auch einen Schaden in der H�he eines Teilbetrages desselben (BGE 121 IV 104 E. 2c). Die Beschwerdef�hrer erwirkten die Auszahlung �berh�hter, d.h. nicht gen�gend abgesicherter, Hypothekarkredite. Wenn die Vorinstanz bei den hiervon betroffenen Banken einen Verm�gensschaden bejaht, auch wenn die Beschwerdef�hrer teilweise Kredite amortisiert und zur�ckbezahlt haben, verf�llt sie nicht in Willk�r.
3.1 Die Beschwerdef�hrer beanstanden eine ungerechtfertigte Sippenhaftung, welche den Grundsatz "in dubio pro reo" verletze. Die durch die Gesch�ftst�tigkeit des zwischenzeitlich verstorbenen Partners, D.________, entstandenen Verluste bei den Banken, k�nnten nicht einfach ihnen "angeh�ngt" werden. Allenfalls k�nnten sie wegen Gehilfenschaft zur Rechenschaft gezogen werden. Die Frage der Opfermitverantwortung stelle sich bei diesen F�llen besonders. Die Banken h�tten grobfahrl�ssig gehandelt, indem sie dem bestens bekannten konkursiten D.________ und seinen Gesellschaften grossz�gig Kredite gew�hrt h�tten (Beschwerde, S. 12 ff.).
3.2 Wie nachfolgend in Erw�gung 5.5 ausgef�hrt wird, ist die Opfermitverantwortung der Banken in den vorliegenden Fallkonstellationen zu verneinen. Die Beschwerdef�hrer haben zudem im vorinstanzlichen Verfahren ausf�hrlich beschrieben, wie die Gesch�fte mit D.________ abgewickelt wurden (act. 3632 der Vorakten). Demnach �bergaben die Beschwerdef�hrer diesem jeweils einen verschlossenen Briefumschlag mit den erforderlichen Unterlagen der betreffenden Liegenschaft. D.________ reichte die Unterlagen anschliessend insbesondere dem damaligen Schweizerischen Bankverein ein, bei dem er gute Beziehungen zu massgeblichen Personen pflegte. Gest�tzt auf diese Unterlagen wurden in der Folge die Kredite gew�hrt. Die Beschwerdef�hrer legen nicht n�her dar, inwiefern sich ihre Beteiligung an den Gesch�ften mit D.________ von den �brigen arbeitsteilig ausgef�hrten Hypothekargesch�ften grundlegend unterscheiden w�rden. Eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" ist nicht ersichtlich.
4.1 Die Beschwerdef�hrer machen einen Verbotsirrtum geltend. Die Vorinstanz habe Art. 21 StGB unrichtig angewandt. Dem hier zu beurteilenden Fall l�gen die genau gleichen wirtschaftlichen und rechtlichen Vorg�nge zugrunde wie dem 1993 eingestellten Verfahren wegen angeblich �berh�hter Hypothekarkredite gegen den Beschwerdef�hrer 1 und vier weitere Angeschuldigte. Sie h�tten aufgrund des Einstellungsbeschlusses aus dem Jahre 1993 gemeint, ihr Verhalten sei strafrechtlich nicht relevant. Beschwerdef�hrer 2 habe sich angesichts des Einstellungsbeschlusses �ber die hier zu beurteilenden Gesch�fte zwar gewundert, sei aber zum Schluss gekommen, diese seien rechtlich nicht zu beanstanden. Mindestens er habe sich also in einem entschuldbaren Rechtsirrtum befunden (Beschwerde, S. 15 ff.).
4.2 Ein fr�herer Freispruch durch den zust�ndigen Richter bei gleichem Sachverhalt ist gem�ss Vorinstanz ausreichend, um einen Rechtsirrtum zu bejahen. Gleich zu behandeln sei ein Einstellungsbeschluss, was jedoch vorliegend offenbleiben k�nne, da sich die Sachverhalte der beiden Verfahren grundlegend unterscheiden w�rden. Im fr�heren Verfahren von 1993 h�tten die Beschuldigten zur T�uschung einzig Kaufvertragskopien verwendet, w�hrend vorliegend die T�uschung wesentlich weiter gegangen sei, indem gef�lschte Mieterspiegel und darauf aufbauende Schatzungen eingereicht sowie unrichtige Angaben zu den Nettowohnfl�chen gemacht worden seien. Zudem sei im Einstellungsbeschluss von einer "im damaligen Zeitpunkt gehandhabten Praxis der Hypothekengew�hrung" ausgegangen worden, die sich gegen�ber derjenigen im vorliegenden Verfahren - etwa in Bezug auf die Ber�cksichtigung vorgelegter Kaufvertragskopien - unterscheide (angefochtenes Urteil, S. 72 f.).
F�r den Ausschluss eines Rechtsirrtums gen�ge schon das unbestimmte Empfinden, wonach das Verhalten gegen das verst�sst, was rechtens ist. Die Beschwerdef�hrer h�tten selber nicht daran geglaubt, ihr Verhalten sei rechtens. Der Beschwerdef�hrer 1 habe etwa gegen�ber Y.________ w�rtlich ausgef�hrt: "Und ich habe gedacht, wenn etwas wirklich Betrug w�re, dann w�ren es die Mieterspiegel" (angefochtenes Urteil, S. 72 und 74).
4.3 Wer bei der Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verh�lt, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 21 StGB). Im Falle des Rechtsirrtums handelt der T�ter in Kenntnis aller Tatumst�nde, d.h. vors�tzlich, er h�lt aber sein Tun versehentlich f�r erlaubt. Der Irrtum bezieht sich auf die Rechtswidrigkeit der konkreten Tat (BGE 129 IV 238 E. 3.1 mit Hinweisen). F�r das Bewusstsein um die Rechtswidrigkeit gen�gt es, wenn der T�ter den Tatbestand so versteht, wie es der landl�ufigen Anschauung eines Laien entspricht (sog. Parallelwertung in der Laiensph�re; vgl. BGE 129 IV 238 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Was der T�ter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft sogenannte innere Tatsachen und ist damit Tatfrage (BGE 133 IV 9 E. 4.1; 129 IV 238 E. 3.1; je mit Hinweisen). Keine Tat-, sondern Rechtsfrage ist hingegen, ob die kantonale Instanz auf der Grundlage der verbindlich festgestellten subjektiven Vorstellungen des T�ters zu Recht einen Rechtsirrtum bejaht oder verneint.
4.4 Was die Beschwerdef�hrer hinsichtlich ihrer subjektiven Vorstellungen vorbringen, kann die Feststellungen der Vorinstanz nicht dergestalt in Frage stellen, dass sie als willk�rlich erscheinen w�rden, weshalb sie f�r das Bundesgericht verbindlich sind (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG). Gleiches gilt f�r die vorinstanzlichen Ausf�hrungen betreffend fehlender Identit�t der Sachverhalte der beiden in Frage stehenden Verfahren. Die Vorinstanz verneint zu Recht einen Rechtsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB bei den Beschwerdef�hrern. Diese h�tten, wie erw�hnt, gewusst und auch wissen k�nnen, dass sie sich rechtswidrig verhalten w�rden. Da kein diesbez�glicher Irrtum vorliegt, ist nicht zu pr�fen, ob ein solcher vermeidbar gewesen w�re. Das angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht.
5.1.1 Die Beschwerdef�hrer verneinen das Vorliegen gewerbsm�ssigen Betrugs und r�gen in diesem Zusammenhang eine Verletzung von Art. 146 StGB. Bei keiner einzigen Liegenschaft sei es objektiv und subjektiv m�glich gewesen, die Banken zu t�uschen, wenn diese nur die geringsten Sorgfaltspflichten wahrgenommen h�tten. Sie h�tten kein L�gengeb�ude errichtet. F�r die Banken w�re es ein Leichtes gewesen, im Rahmen der Pr�fung der Finanzierungsantr�ge Augenscheine durchzuf�hren und von den Gesuchstellern erg�nzende Angaben zu verlangen. Die Banken h�tten ihren Fokus bei der Pr�fung der Finanzierungsgesuche �berhaupt nicht auf die jeweiligen Kaufvertr�ge und Mieterspiegel gelegt. Aufgrund des unterschiedlichen Ausbaustandards der Wohnungen w�re eine pers�nliche Kontrolle unerl�sslich gewesen. Weder sei eine absichtliche T�uschung noch gar Arglist gegeben. Es stelle sich �berdies die Frage der Opfermitverantwortung. Diese sei so evident, dass deren Verneinung eine Bundesrechtsverletzung darstelle. Die Banken h�tten nicht ein Minimum an Sorgfalt aufgewendet, um die allenfalls versuchten Betrugsf�lle zu verhindern. Die Banken h�tten neben einer �berpr�fung der vorgelegten Dokumente auch n�here Angaben �ber Kosten und Dauer von Renovationen/Sanierungen sowie �ber die Mietzinsausf�lle verlangen m�ssen (Beschwerde, S. 5 ff.).
5.1.2 Die Beschwerdef�hrer machen ausserdem geltend, dass nicht alle Kaufvertr�ge und Mieterspiegel gef�lscht worden seien, falls das Bundesgericht wider Erwarten die vorinstanzliche Argumentation betreffend F�lschung dieser Dokumente best�tigen sollte (Beschwerde, S. 10).
5.1.3 Mit Bezug auf den Vorwurf der Urkundenf�lschung stellen die Beschwerdef�hrer die Urkundenqualit�t der Kaufvertr�ge und Mieterspiegel in Frage. Zwar k�nne einer Kopie Urkundenqualit�t zukommen. Dies gelte allerdings nur, wenn auch das Original eine Urkunde sei. Das treffe f�r die Kaufvertr�ge und Mieterspiegel jedoch nicht zu. Kaufvertr�ge w�rden im Immobiliengesch�ft nur als Urkunden gelten, wenn sie notariell beglaubigt seien. Mieterspiegel m�ssten datiert und von der Verk�uferschaft unterzeichnet sein (Beschwerde, S. 11 f.).
5.2 Die Vorinstanz f�hrt aus, dass die Beschwerdef�hrer zusammen mit Y.________ zur Erh�ltlichmachung der Hypothekarkredite gef�lschte Urkunden verwendet h�tten. Schon deshalb liege Arglist im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor. Es werde nicht behauptet und sei auch nicht ersichtlich, dass sich f�r die Banken ernsthafte Anhaltspunkte f�r die Unechtheit der ihnen vorgelegten Urkunden ergeben h�tten. Unerheblich sei, dass eine �berpr�fung der vorgelegten Unterlagen durch die Finanzinstitute m�glich und zumutbar gewesen w�re. Eine Bank d�rfe von der Echtheit der ihr vorgelegten Urkunden ausgehen. Die Unterlagen seien zudem so raffiniert aufeinander abgestimmt gewesen, dass die gef�lschten Mieterspiegel sowie die manipulierten Kaufvertragskopien den Kaufpreis als plausibel h�tten erscheinen lassen. Sie h�tten ferner die Notare in einigen F�llen angewiesen, keine Kaufvertragskopien herauszugeben, und h�tten daf�r gesorgt, dass die jeweiligen Notariatsklientengeldkonti, auf welche die Darlehen zu �berweisen waren, nicht bei der darlehensgebenden Bank gef�hrt worden seien. Es sei im �brigen offensichtlich, dass die drei Angeschuldigten an die Selbstverantwortung von Betrugsopfern �berh�hte Anforderungen stellten. Weder sei eine Besichtigung der Liegenschaften vor der Kreditvergabe ein Garant, die vorgegebenen T�uschungen zu durchschauen. Ebensowenig w�re es praktikabel und zumutbar, die einzelnen Mieter nach den bezahlten Mietzinsen zu befragen sowie sich zum Grundbuchamt zu begeben, um sich die Pl�ne der fraglichen Liegenschaft zur Einsichtnahme und Pr�fung vorlegen zu lassen (angefochtenes Urteil, S. 30 f.).
5.3.1 Gem�ss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs u.a. schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtm�ssig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdr�ckung von Tatsachen arglistig irref�hrt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Verm�gen sch�digt.
5.3.2 Der Tatbestand des Betruges fusst auf dem Gedanken, dass nicht jegliches t�uschende Verhalten im Gesch�ftsverkehr strafrechtliche Folgen nach sich ziehen soll. Dem Tatbestandsmerkmal der Arglist kommt mithin die Funktion zu, legitimes Gewinnstreben durch Ausnutzung von Informationsvorspr�ngen von der strafrechtlich relevanten verbotenen T�uschung abzugrenzen und den Betrugstatbestand insoweit einzuschr�nken (BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweisen). Betr�gerisches Verhalten ist strafrechtlich erst relevant, wenn der T�ter mit einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit t�uscht. Arglist wird aber auch schon bei einfachen falschen Angaben bejaht, wenn deren �berpr�fung nicht oder nur mit besonderer M�he m�glich oder nicht zumutbar ist, und wenn der T�ter das Opfer von der m�glichen �berpr�fung abh�lt oder nach den Umst�nden voraussieht, dass dieses die �berpr�fung der Angaben auf Grund eines besonderen Vertrauensverh�ltnisses unterlassen werde.
5.3.3 Einerseits muss sich somit aus der Art und Intensit�t der angewendeten T�uschungsmittel eine erh�hte Gef�hrlichkeit ergeben (betr�gerische Machenschaften, L�gengeb�ude). Andererseits erfolgt die Eingrenzung des Betrugstatbestands �ber die Ber�cksichtigung der Eigenverantwortlichkeit des Opfers. Danach ist zu pr�fen, ob das Opfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verf�gung stehenden Selbstschutzm�glichkeiten h�tte vermeiden k�nnen. Wer sich mithin mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst h�tte sch�tzen beziehungsweise den Irrtum durch ein Minimum zumutbarer Vorsicht h�tte vermeiden k�nnen, wird strafrechtlich nicht gesch�tzt. Dabei ist die jeweilige Lage und Schutzbed�rftigkeit des Betroffenen im Einzelfall entscheidend und nicht aufgrund einer rein objektiven Betrachtungsweise darauf abzustellen, wie ein durchschnittlich vorsichtiger und erfahrener Dritter auf die T�uschung reagiert h�tte. Das Mass der vom Opfer erwarteten Aufmerksamkeit richtet sich daher nach einem individuellen Massstab. Besondere Fachkenntnis und Gesch�ftserfahrung des Opfers sind in Rechnung zu stellen, wie sie etwa im Rahmen von Kreditvergaben den Banken beigemessen wird (vgl. BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit Hinweis).
5.3.4 Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erf�llung des Tatbestands indes nicht, dass das T�uschungsopfer die gr�sstm�gliche Sorgfalt walten l�sst und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entf�llt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrl�ssigkeit des Opfers, sondern nur bei Leichtfertigkeit (vgl. zum Ganzen BGE 135 IV 76 E. 5.2 mit zahlreichen Hinweisen).
5.4 Im zu beurteilenden Fall verneinen die Beschwerdef�hrer die Urkundenqualit�t der eingereichten Unterlagen, da die Kaufvertr�ge nicht notariell beglaubigt und die Mieterspiegel nicht unterzeichnet gewesen seien. Dieses Vorbringen geht fehl. Selbst wenn die Kaufvertr�ge und Mieterspiegel einen (zivil-) rechtlichen Mangel aufgewiesen haben sollten, was aus den vorinstanzlichen Feststellungen nicht hervorgeht, w�re diesen ihre Beweiseignung nicht abzusprechen (BGE 103 IV 149 E. 1c). Vielmehr gen�gt es, wenn die Schrift den Anschein einer rechtserheblichen Erkl�rung eines bestimmten Ausstellers erweckt (vgl. zum Ganzen MARKUS BOOG, Basler Kommentar StGB II, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 110 Abs. 4 N 28 ff.).
Die Vorinstanz geht daher zu Recht von gef�lschten Urkunden aus, die zur Erh�ltlichmachung der Hypothekarkredite verwendet worden sind.
Ein solches Verhalten ist als besondere Machenschaft im Sinne der Rechtsprechung und daher als arglistige T�uschung zu qualifizieren. Das Kriterium der �berpr�fbarkeit ist zwar auch bei L�gengeb�uden und besonderen Machenschaften von Bedeutung. Dennoch ist das Merkmal der Arglist grunds�tzlich (und auch vorliegend) erf�llt, wenn der T�ter seine falschen Angaben mit gef�lschten Urkunden im Sinne von Art. 251 StGB st�tzt, da im gesch�ftlichen Verkehr, wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt, grunds�tzlich auf die Echtheit von Urkunden vertraut werden darf (Urteil des Bundesgerichts 6S.74/2006 vom 3. Juli 2006 E. 2.4.2 mit Hinweis). Daher ist es unerheblich, ob eine �berpr�fung der vorgelegten Unterlagen durch die Finanzinstitute m�glich und zumutbar gewesen w�re.
5.5.1 Zu pr�fen ist im Weiteren, ob die von der Vorinstanz bejahte Arglist gest�tzt auf die von den Beschwerdef�hrern ausf�hrlich geltend gemachte Opfermitverantwortung der Banken entf�llt. Nach der angef�hrten Rechtsprechung des Bundesgerichts d�rfen besondere Fachkenntnisse und Gesch�ftserfahrung des Opfers ber�cksichtigt werden. Auch bei Banken ist jedoch nicht ein derart hoher Massstab anzulegen, dass diese alle erdenklichen Vorsichtsmassnahmen zu treffen haben. Damit Arglist des Betr�gers zu verneinen ist, bedarf es auch bei Banken einer geradezu leichtfertigen Verhaltensweise, wie etwa die Akzeptanz einer offensichtlich abge�nderten Urkunde (z.B. eine handschriftliche Ab�nderung von Zahlen einer in Maschinenschrift gehaltenen Urkunde). Einen h�heren Sorgfaltsmassstab der Banken zu verlangen, h�tte zur Folge, dass es f�r potentielle Betr�ger aufgrund der erh�hten Chancen eines Freispruchs infolge Selbstverschuldens der Bank interessanter w�re, eine Bank zu betr�gen als eine Privatperson (vgl. MARC THOMMEN, Opfermitverantwortung beim Betrug, in: ZStrR 2008, S. 30).
5.5.2 Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrer waren die Banken nicht gehalten, die eingereichten Liegenschaftsbewertungen und Mieterspiegel zu �berpr�fen. Eine geradezu leichtfertige Verhaltensweise ist hierin jedenfalls nicht zu erblicken. Die Vorinstanz verweist zutreffend auf die abgestimmten Manipulationen der in den Kaufvertr�gen und Mieterspiegeln eingesetzten Zahlen sowie die Anweisungen betreffend F�hrung der Notariatsklientengeldkonti. Der Vorinstanz ist auch beizupflichten, wenn sie die Praktikabilit�t und Zumutbarkeit von Objektbesichtigungen, Befragungen betreffend bezahlter Mietzinsen sowie die Nachpr�fung der Liegenschaftspl�ne auf dem Grundbuchamt verneint.
Den involvierten Finanzunternehmen ist somit keine Opfermitverantwortung anzulasten, welche zur Verneinung des Tatbestandselements der Arglist f�hren w�rde.
6.1 Die Beschwerdef�hrer wenden sich gegen die vorinstanzliche Strafzumessung. Insbesondere sei infolge Verj�hrung und nicht nachgewiesener T�terschaft die Grundstrafe um mindestens einen Drittel bis um die H�lfte zu k�rzen. Zus�tzlich sei Art. 48 lit. b StGB zu ber�cksichtigen. Die Banken h�tten sie geradezu ermuntert, solche Gesch�fte durchzuf�hren, was zu einer Strafmilderung von drei bis vier Monaten f�hren m�sse. Strafmildernd um drei bis vier Monate zu ber�cksichtigen sei auch Art. 48 lit. d StGB, h�tten sie sich doch bem�ht, die A.________Versicherung und die B.________Versicherung vor irgendwelchen Sch�den aufgrund der gew�hrten Kredite zu bewahren. Schliesslich sei Art. 48 lit. e StGB Rechnung zu tragen, seien doch seit den Taten schon zehn bis 15 Jahre und mehr vergangen. Das Strafverfahren bis vor Appellationsgericht habe rund zehn Jahre gedauert. Insgesamt seien die Strafen um mindestens acht bis zehn Monate zu senken. (Beschwerde, S. 17 f.).
Weiter machen die Beschwerdef�hrer eine Strafreduktion gest�tzt auf Art. 53 StGB (Wiedergutmachung) geltend. Die A.________Versicherung und die B.________Versicherung h�tten mit Unterst�tzung von ihnen Millionensch�den verhindert. Ohne Strafanzeigen der Banken, ohne Kreditk�ndigungen und ohne schnelle Intervention der Staatsanwaltschaft w�re �berhaupt kein Schaden entstanden (Beschwerde, S. 18 f.).
Nicht ber�cksichtigt habe die Vorinstanz schliesslich, dass der Beschwerdef�hrer 1 seit Jahren seine schwerkranke Frau pflege und bis vor kurzem eine minderj�hrige Tochter betreut habe. Der Beschwerdef�hrer 2 habe sich zwischenzeitlich mit einer brasilianischen Staatsb�rgerin wiederverheiratet. Aus dieser Ehe sei ein Kleinkind von nun zwei Jahren hervorgegangen. Er unternehme alles, um seiner Familie eine sichere Existenz zu bieten (Beschwerde, S. 20 f.).
6.2 Die Vorinstanz hat unter Ber�cksichtigung der langen Verfahrensdauer gem�ss Art. 48 lit. e StGB die Strafen des Beschwerdef�hres 1 von 3 ? auf 3 ? Jahre, sowie des Beschwerdef�hrers 2 von 2 ? Jahre auf eine teilbedingte Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten reduziert, wovon neun Monate als vollziehbar erkl�rt wurden.
Sie f�hrt betreffend Anwendung von Art. 53 StGB aus, es sei nicht zu beanstanden, wenn die erste Instanz nicht bloss einen Schuldspruch verh�ngt, sondern die Beschwerdef�hrer auch mit einer Sanktion belegt habe, um die Rechtstreue der Bev�lkerung nicht zu ersch�ttern. Schon aus Pr�ventionsgr�nden komme eine Strafbefreiung nicht in Frage. Angesichts der betr�chtlichen Delinquenz bestehe auch ein eigenst�ndiges Interesse der �ffentlichkeit am Schutz von Treu und Glauben im Gesch�ftsverkehr (angefochtenes Urteil, S. 77 f.).
6.3 Gem�ss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des T�ters zu. Es ber�cksichtigt das Vorleben, die pers�nlichen Verh�ltnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des T�ters. Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die f�r die Zumessung der Strafe erheblichen Umst�nde und deren Gewichtung festzuhalten. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ber�cksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn das Gericht den gesetzlichen Strafrahmen �ber- oder unterschritten hat, wenn es von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in �berschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (vgl. BGE 134 IV 17 E. 2.1; mit Hinweisen).
6.4 Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz ihren Ermessensspielraum bei der Strafzumessung �berschritten h�tte. So ber�cksichtigt die Vorinstanz die lange Verfahrensdauer gest�tzt auf Art. 48 lit. e StGB. Gem�ss dieser Bestimmung mildert das Gericht die Strafe, wenn das Strafbed�rfnis in Anbetracht der seit der Tat verstrichenen Zeit deutlich vermindert ist und der T�ter sich in dieser Zeit wohlverhalten hat. Dieser Strafmilderungsgrund stellt einen Konnex zwischen Zeitablauf und fehlendem Strafbed�rfnis her. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 64 zweitletzter Absatz aStGB, welcher materiell mit Art. 48 lit. e StGB �bereinstimmt, hat eine Strafmilderung zu erfolgen, wenn zwei Drittel der Verj�hrungsfrist verstrichen sind (BGE 132 IV 1 E. 6.2). Die Vorinstanz tr�gt der langen Verfahrensdauer mit reduzierten Strafmassen Rechnung. Eine weitere Reduktion erscheint nicht angezeigt.
6.5 Die von den Beschwerdef�hrern ebenfalls ins Feld gef�hrten Strafmilderungsgr�nde gem�ss Art. 48 lit. b StGB, wonach die Strafe zu mildern ist, wenn der T�ter durch das Verhalten der verletzten Person ernsthaft in Versuchung gef�hrt worden ist, sowie lit. d derselben Bestimmung, wenn der T�ter aufrichtige Reue bet�tigt, namentlich den Schaden, soweit es ihm zuzumuten war, ersetzt hat, gehen fehl. Ein relevanter strafmildender Zusammenhang zwischen einer - behaupteten - angeblich grossz�gigen Kreditvergabe der Banken und der von den Beschwerdef�hrern verwirklichten Betrugsdelikte ist nicht erkennbar und wird von ihnen auch nicht n�her begr�ndet. Die Beschwerdef�hrer k�nnen sich auch nicht erfolgreich auf Art. 48 lit. d StGB berufen. Weder haben sie gem�ss Vorinstanz den entstandenen Schaden ersetzt noch in umfassendem Umfang Reue gezeigt. Die Vorinstanz ber�cksichtigt daher diesen Strafmilderungsgrund richtigerweise nicht.
Gleiches gilt f�r die ebenfalls angerufene Bestimmung der Wiedergutmachung gem�ss Art. 53 StGB. Hierbei sieht die Beh�rde von einer Strafverfolgung, einer �berweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn der T�ter den Schaden gedeckt hat, die Voraussetzungen f�r die bedingte Strafe (Art. 42 StGB) erf�llt und das Interesse der �ffentlichkeit und der Gesch�digten an der Strafverfolgung gering sind. Weder haben die Beschwerdef�hrer den Schaden gedeckt noch sind die Interessen der �ffentlichkeit an einer Strafverfolgung, wie die Vorinstanz richtigerweise ausf�hrt, gering.
6.6 Zum Strafzumessungsfaktor der Strafempfindlichkeit hat sich das Bundesgericht in seiner j�ngeren Rechtsprechung in verschiedenen nicht publizierten Entscheiden ge�ussert (vgl. die �bersicht im Urteil 6B_470/2009 vom 23. November 2009 E. 2.5). Dabei hielt es fest, dass die Verb�ssung einer Freiheitsstrafe f�r jeden in ein famili�res Umfeld eingebetteten Beschuldigten mit einer gewissen H�rte verbunden ist. Als unmittelbare gesetzm�ssige Folge jeder Sanktion d�rfe diese Konsequenz daher nur bei Vorliegen aussergew�hnlicher Umst�nde erheblich strafmindernd wirken. Aussergew�hnliche Umst�nde erblickt die Vorinstanz bei der famili�ren Situation des Beschwerdef�hrers 2 und ber�cksichtigt diese strafmildernd. Dies ist nicht zu beanstanden.
Die Auswirkungen auf die nicht n�her ausgef�hrte und vor Bundesgericht erstmals erw�hnte Pflegebed�rftigkeit der Ehefrau des Beschwerdef�hrers 1 k�nnen richtigerweise nicht dazu f�hren, dass bei der Strafzumessung die Schwere des Verschuldens in den Hintergrund tritt. Die Vorinstanz darf bei dieser Sachlage, ohne Bundesrecht zu verletzen, eine �ber das normale Mass hinausgehende Strafempfindlichkeit des Beschwerdef�hrers verneinen. Insgesamt erscheinen die Erw�gungen der Vorinstanz ohne weiteres als plausibel und sind die daraus gezogenen Schl�sse einleuchtend.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht sind den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei diese von Gesetzes wegen zu gleichen Teilen und solidarisch haften (Art. 66 Abs. 5 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdef�hrern zu gleichen Teilen und solidarisch auferlegt.
Lausanne, 17. Juni 2010