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Timestamp: 2019-09-22 11:25:22
Document Index: 25466714

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 261', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 31', '§ 244', 'BGH', 'BGH', '§ 244', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Rechtsprechung: NStZ 1994, 554 - dejure.org
Weitere Entscheidung unten: BGH, 21.06.1994
https://dejure.org/1994,806
BGH, 27.07.1994 - 3 StR 225/94 (https://dejure.org/1994,806)
BGH, Entscheidung vom 27.07.1994 - 3 StR 225/94 (https://dejure.org/1994,806)
BGH, Entscheidung vom 27. Juli 1994 - 3 StR 225/94 (https://dejure.org/1994,806)
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Rechtliche Beanstandung tatrichterlicher Beweiserwägungen - Anforderungen an die kritische Beurteilung des Beweiswerts einer DNA-Analyse - Abweichung der Täterbeschreibung vom Aussehen des Angeklagten
NStZ 1994, 554
StV 1994, 580
BGH, 17.03.2009 - 1 StR 479/08
Umsatzsteuerhinterziehung (steuerrechtliche Anzeige- und Berichtigungspflicht …
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze und gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH StV 1994, 580 m.w.N.).
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH StV 1994, 580; BGH wistra 2008, 22, 24 m.w.N.).
Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2; BGH StV 1994, 580).
Vielmehr genügt ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, das vernünftige und nicht bloß auf denktheoretische Möglichkeiten gegründete Zweifel nicht zulässt (st. Rspr., vgl. BGHSt 10, 208;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16; Überzeugungsbildung 22, 25; BGH StV 1994, 580; NStZ-RR 1999, 332, 333 m.w.N.).
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH StV 1994, 580).
Dem Urteil ist nicht zu entnehmen, auf welches biostatistische Vergleichsmaterial sich die Wahrscheinlichkeitsberechnung stützt (vgl. zu dem Problem der Merkmalshäufigkeit und zur Berechnung Knußmann, NStZ 1991, 175, 176; zum gleichgelagerten Problem bei der DNA-Analyse BGHSt 38, 320; BGHR StPO § 261 Identifizierung 11), d.h. ob dieses Vergleichsmaterial im Hinblick auf die Bevölkerungsabgrenzung, die Größe des Probandenkreises und das wegen der Akzeleration der Bevölkerung bedeutsame Alter der Untersuchung repräsentativ ist, also das Vorkommen des einzelnen Merkmals in der männlichen Bevölkerung zur Tatzeit zutreffend widerspiegelt, oder ob es sich nur um mehr oder weniger genaue, den Beweiswert der Wahrscheinlichkeitsaussage relativierende Anhaltswerte handelt (vgl. BGH…, Urt. vom 26. Mai 1999 - 3 StR 110/99; Standards für die anthropologische ldentifikation lebender Personen auf Grund von Bilddokumenten NStZ 1999, 230, Knußmann aa0 177).
BGH, 14.12.2011 - 1 StR 501/11
Beweiswürdigung in der Konstellation Aussage gegen Aussage (Grenzen der …
Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.;… vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2, 16; BGH, Urteil vom 27. Juli 1994 - 3 StR 225/94, StV 1994, 580).
BGH, 04.05.1999 - 1 StR 122/99
Versuch; Betrug; Scheckbetrug; Hilfsbeweisantrag; Aufklärungspflicht; freie …
BGH, 28.10.2003 - 5 StR 121/03
Überzeugungsbildung; Freispruch; Steuerhinterziehung (Vorsatz; Indizwirkung: …
BGH, 31.07.2003 - 5 StR 581/02
Mord; Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität; Freispruch; Gewissheit; …
BGH, 29.09.2004 - 2 StR 178/04
Aufklärungspflicht (unerreichbarer Zeuge); Überzeugungsbildung; Urteilsgründe …
BGH, 21.08.1997 - 5 StR 339/97
Überprüfung der Beweiswürdigung eines Tatrichters bzgl. der Täterschaft
BGH, 08.11.1996 - 5 StR 365/96
Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung aus …
https://dejure.org/1994,2557
BGH, 21.06.1994 - 1 StR 180/94 (https://dejure.org/1994,2557)
BGH, Entscheidung vom 21.06.1994 - 1 StR 180/94 (https://dejure.org/1994,2557)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 1994 - 1 StR 180/94 (https://dejure.org/1994,2557)
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Aufklärungserfolg - Hinreichender Tatverdacht - Eröffnung des Hauptverfahrens - Vorweggenommene Beweiswürdigung - Auslandszeuge - Vernehmungsverbot
BtMG § 31; StPO § 244 Abs. 5
StV 1994, 633
Kommt es dabei unter Berücksichtigung der Begründung des Beweisantrags und der in der bisherigen Beweisaufnahme angefallenen Erkenntnisse zu dem Ergebnis, daß der benannte Zeuge die Beweisbehauptung nicht werde bestätigen können oder daß ein Einfluß auf seine Überzeugung auch dann sicher ausgeschlossen sei, wenn der benannte Zeuge die in sein Wissen gestellte Behauptung bestätigen werde, ist eine Ablehnung des Beweisantrags rechtlich nicht zu beanstanden (…vgl. BGH, NJW 1994, S. 1484 f.;… BGH, StV 1994, S. 283 f.; S. 635; NStZ 1994, S. 554 ; S. 593).
Zudem beachtet die Staatsanwaltschaft hierbei nicht, daß die Ladung des Zeugen Ha. im Ausland zu bewirken gewesen wäre und das Gericht deshalb im Rahmen seines pflichtgemäßen Ermessens auch den (geringen) Beweiswert hätte berücksichtigen dürfen (vgl. § 244 Abs. 5 Satz 2 StPO; BGHSt 40, 60 [BGH 18.01.1994 - 1 StR 745/93]; BGH NStZ 1994, 554).
Eine Divergenz, wie sie der 1. Strafsenat im Urteil vom 21. Juni 1994 - 1 StR 180/94 - annimmt, besteht nicht.