Source: https://community.beck.de/2018/01/31/die-fixierung-vor-dem-bundesverfassungsgericht?page=7
Timestamp: 2020-03-29 15:59:59
Document Index: 5855155

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art. 1', 'Art. 1', 'BGH']

Die Fixierung vor dem Bundesverfassungsgericht | Page 8 | beck-community
Rechtsgebiete: Öffentliches RechtStrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtMedizinrecht485|40559 Aufrufe
Sonja Ehrlich kommentiert am Sa, 2020-01-25 22:59 Permanenter Link
Vorstehend exemplarisch gepostet. Habe Ihnen mal die älteren reingeschrieben, dann können sie die als Ausgangspunkt nehmen und deren nachfolgende Bestätigung durch die diversen Gerichte selbst recherchieren.
Übrigens gelten diese Möglichkeiten nicht nur für den einfachen Bürger. Die Polizei darf auch abhören und das ist später verwertbar.
Gast kommentiert am Sa, 2020-01-25 23:26 Permanenter Link
Die Polizei darf auch abhören und das ist später verwertbar.Mit
Mit richterlicher Genehmigung.
Sonja Ehrlich kommentiert am Sa, 2020-01-25 23:52 Permanenter Link
Gast kommentiert am Sa, 2020-01-25 23:41 Permanenter Link
Wir reden über ein nicht von einem Richter genehmigtes Abhören für ein Strafverfahren, und zwar von einer Geschädigten, aber das war ja ihr eigenes Empfinden. Wollten Sie das als Notwehr bezeichnen?
Sonja Ehrlich kommentiert am Sa, 2020-01-25 23:51 Permanenter Link
Nein, sehen Sie in die Entscheidungen, die ich Ihnen beigefügt habe. Die Verwertung der Tonaufnahmen ist rechtlich zulässig und im vorliegenden Fall sogar geboten. Das hat im Strafverfahren keiner bestritten. Ganz im Gegenteil. Ich wurde gebeten, alles vorzulegen, damit es verwertet werden kann. Nach der Rechtsprechung des BGH und BVerfG ist die Situation, in der ich mich im Krankenhaus befand, eine Notwehrsituation bzw. Situation der gewichtigen Bedrohung gewichtiger Rechtsgüter gewesen.
In solchen Situationen tritt das Recht am gesprochenen Wort durchaus zurück.
Da Sie ja die Validität von Zeugenaussagen - zu Recht - bemängelten, sollten Sie sich über diese objektiven Beweismittel und deren Verwertbarkeit freuen!
Gast kommentiert am Sa, 2020-01-25 23:53 Permanenter Link
Ich sah keine passenden Entscheidungen.
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 00:05 Permanenter Link
BVerfG, Beschluss vom 09. Oktober 2002 – 1 BvR 1611/96 –, BVerfGE 106, 28-51
BVerfG, Beschluss vom 31. Januar 1973 – 2 BvR 454/71 –, BVerfGE 34, 238-251
BGH, Urteil vom 20. Mai 1958 – VI ZR 104/57 –, BGHZ 27, 284-291
BGH, Urteil vom 24. November 1981 – VI ZR 164/79 –, juris
Oder sind in Ihren Augen jetzt auch Staatsanwälte und Richter zu blöd?!
Warum ist das für Sie so schwer zu ertragen, dass Gewaltopfer ab und an auch mal Recht bekommen?!
Gast kommentiert am Sa, 2020-01-25 23:51 Permanenter Link
Wir reden über ein nicht von einem Richter genehmigtes Abhören von Krankenhauspersonal im intensivmedizinischem Bereich für ein Strafverfahren gegen dieses Personal, und zwar durch eine mit Fixierung Geschädigte, aber das war ja das eigene Empfinden der Geschädigten. Wollten Sie das als eine rechtmäßige Notwehr bezeichnen?
Sonja Ehrlich kommentiert am Sa, 2020-01-25 23:55 Permanenter Link
Notwehrmaßnahmen muss der Richter nicht genehmigen. Tonaufnahmen sind insoweit nach der bereits zitierten Rechtsprechung und den Folgeurteilen eine Notwehrhandlung. Sehen Sie doch in die von mir zitierten Entscheidungen und verfolgen von dort aus die weiteren gerichtlichen Bestätigungen.
Dabei ist nicht relevant, ob man sich durch eine Fixierung geschädigt fühlt. Relevant ist der Angriff auf die Rechtsgüter aus Art. 1 und 2 GG.
Und ja, dann sind Tonaufnahmen von Klinikpersonal, Polizei, Amtsarzt, Amtsrichterin Notwehrhandlungen, jawohl! Und das ist rechtlich völlig unproblematisch. Der Verwertung der Tonaufnahmen hat demgemäß auch keiner der Beschuldigten widersprochen.
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 01:26 Permanenter Link
"dann sind Tonaufnahmen von Klinikpersonal, Polizei, Amtsarzt, Amtsrichterin Notwehrhandlungen"
Danke, ich werde das nun selber nicht mehr unterlassen, auch wenn mir ein Amtsrichter wieder dabei mit dem Staatsanwalt droht.
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 02:02 Permanenter Link
Fixiert wurde ich ja nie, aber Amtsrichter versuchten mir schon das Wort abzuschneiden und einmal meine Tonaufnahmen auch zu verhindern, als ich deren Handlungen kritisierte, die mittelbar die Rechtsgüter von Art. 1 und 2 GG angriffen. Mal hören, was diese dann sagen nach Hinweisen auf die genannten Urteile und Entscheidungen.
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 11:06 Permanenter Link
Naja, ich würde das jetzt nicht unbedingt offen machen, sonst schaffen die Fakten. Mir wäre sicherlich auch das Handy weggenommen worden, wenn die das geschnallt hätten.
Was diese dann sagen unter Hinweis auf die Entscheidungen ist: das ist mir doch egal, was der BGH und das Bundesverfassungsgericht da sagen.
So wie "meine" Amtsrichterin in Bezug auf die Patientenverfügung, die formellen und materiellen Voraussetzungen....
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 18:43 Permanenter Link
@Sonja Ehrlich, weil Sie ja so viel über Notwehr fachsimpeln, wage ich ungeschützt einfach mal die Frage, ob Sie einmal auf den Gedanken gekommen sind, dass die Ihnen widerfahrene objektiv rechtswidrige Behandlung ihren Grund darin hatte, Ihnen zu helfen und Sie zu schützen, so dass sich die Frage aufdrängt, ob Sie die involvierten Beteiligten wirklich jahrelang so massiv durch alle möglichen Instanzen verfolgen müssen, die Ihnen ja subjektiv nichts böses wollten.
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 20:38 Permanenter Link
Wer helfen will, der klärt den Patienten auf, statt ihn zu fixieren.
Wer helfen will, bringt einen nach eigener Vorstellungswelt nicht in Lebensgefahr, wo vorher nur die Möglichkeit einer Lebensgefahr bestand.
Wer helfen will, sucht mildere Mittel, statt gleich zur ultima ratio zu greifen.
Wer helfen will, beachtet die Patientenverfügung.
Wer helfen will, sieht mal in die Patientenakte und stellt dann fest, dass die Fachärzte eine andere Einschätzung der medizinischen Situation hatten.
Dieses und noch einiges mehr passt überhaupt nicht zu dem von Ihnen angenommenen Helfer-Willen. Nur weil jemand Arzt ist, ist er kein reines altruistisches Wesen.
Vielleicht sollten sie sich endlich mal von Ihren Vorurteilen distanzieren. Das ist kindliches unreifes Denken!
Es gibt einen klaren Unterschied zwischen helfen und zwingen.
Und letzten Endes interessiert es nicht, ob jemand helfen will, denn er hat trotzdem meine Grundrechte zu beachten und dazu gehören eben Artikel 1 2 und 3 und meine Selbstbestimmungsrechte.
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 20:53 Permanenter Link
Wenn Sie demnächst zu ertrinken drohen, ist die Frage eines DLRG-Retters nach Ihrer Patientenverfügung sicher sehr hilfreich und wenn Sie sich wehren, wird Sie niemand mehr zwingen, sich retten zu lassen. Welche Motive unterstellen Sie denn den Beteiligten in Ihrem Fall?
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 21:08 Permanenter Link
Tja. Nur gab es vorliegend keinen akuten Grund einzugreifen. Es gab Ruhe und Zeit. Es ist also ein völlig unsinniger Vergleich.
Welche Motive ich denen unterstelle, ist irrelevant. Sie würden ja doch wieder nur pöbeln und provozieren.
Deswegen sage ich Ihnen einfach, zu welchem Ergebnis die Kammer am Landgericht gekommen ist:
"Das war so ein Machtding!" und der Stationsarzt habe "von Anfang an auf Eskalation gesetzt".
Nachdem dann der Polizeibeamte ausgesagt hat, waren auch noch die minimalsten Restzweifel weggefegt.
Denn er teilte diese Wahrnehmung.
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 20:50 Permanenter Link
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 20:56 Permanenter Link
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 21:15 Permanenter Link
... die Ihnen ja subjektiv nichts böses wollten.
Oder unterstellen Sie einfach bloß, wer Arzt ist, ist ein reiner, altruistischer Engel?
...ob Sie die involvierten Beteiligten wirklich jahrelang so massiv durch alle möglichen Instanzen verfolgen müssen,
Tja. Genauso wie Eltern die von ihrem Kind aus Versehen mit dem Fußball zerstörte Fensterscheibe bezahlen müssen, muss auch ein Arzt für den Schaden haften, den er verursacht, wenn er sich völlig inkompent und schädigend verhält und deswegen ein Schaden entsteht.
Wer helfen will und größeren Mist baut, als es einfach gelassen zu haben, entschuldigt sich normalerweise. Er lügt auch nicht, dass sich die Balken biegen. Und er versucht, den Schaden, den er verursacht hat, wieder gut zu machen. Das ist aber beides nicht passiert. Also blieb mir nichts anderes übrig, als die Gerichte anzurufen. Oder fällt Ihnen ein vernünftiger Grund ein, warum das Opfer auf dem Schaden sitzen bleiben soll? Dann lassen Sie mal hören!
Nein, man hat gedacht, die kleine traumatisierte Patientin, die wird schon noch aufgeben, die hält das eh nicht durch. Das hat der kommissarische Leiter damals sogar sinngemäß zu mir gesagt.
Und übrigens: Ich hätte auch gern meine Zeit anders als mit belastenden Rechtsstreitigkeiten verbracht. Aber das ist Ihnen in Ihrem Hass offenbar völlig egal.
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 21:25 Permanenter Link
Ich “hasse“ Sie doch nicht! Warum sollte ich Sie “hassen“. Ich kenne Sie doch nicht einmal! Welcher “Schaden“ ist Ihnen denn entstanden?
Sonja Ehrlich kommentiert am So, 2020-01-26 21:29 Permanenter Link
Ich stelle fest: Sie haben wieder mal keine sachlichen Argumente zu liefern.
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 21:42 Permanenter Link
Ich hätte nicht gedacht, dass meine unschuldigen Bemerkungen auf einen solchen Unwillen und solche Abwehr stossen...
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 22:29 Permanenter Link
Hier unterstellen Sie wieder einmal, dass es nur eine Person ist, die unter der Sammelbezeichnung "Gast" hier schreibt.
Gast kommentiert am So, 2020-01-26 22:34 Permanenter Link
Der Kommentar um 22:29 sollte unter dem Kommentar um 21:29 ( Permanenter Link ) stehen!
Alexander Würdinger kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:05 Permanenter Link
Die taz hat sich ebenfalls dieses Themas angenommen:
https://taz.de/Recht-auf-effektive-Strafverfolgung/!5658955/
Wenn Sie auch nur ein bisschen Erfahrung mit solchen für Hoheitsträger peinlichen Themen hätten, wüssten Sie, wieviel für Sie als dem Geschädigten für das Gelingen Ihrer Sache davon abhängt, Publizität herzustellen. Insofern ist der Wert der Berichterstattung in der Tagesschau und in der taz gar nicht hoch genug zu veranschlagen.
Alexander Würdinger kommentiert am Mo, 2020-01-27 07:21 Permanenter Link
Das sollte der ultimative publizistische Ritterschlag sein:
https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsgericht-fixierte-patientin-1...
Wikipedia hat das Thema auch schon entdeckt und verarbeitet. Übrigens ist in dem Text der Tagesschau ganz selbstverständlich von einem Grundrecht der Bf. die Rede.
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 08:27 Permanenter Link
Einen "ultimative[n] publizistische[n] Ritterschlag" eines SWR-Journalisten, der sehr wenig nur in der Sache recherchiert hatte, sollte man jedoch nicht unbesehen allzu sehr beachten, auch wenn besonders der Gang in die Öffentlichkeit ja beabsichtigt wird.
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:10 Permanenter Link
Ich beabsichtige keinen Gang in die Öffentlichkeit und benötige ihn auch nicht, um mein Recht durchzusetzen. Hätte man mich gefragt, hätte ich die Entscheidungen alle nicht veröffentlicht.
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:15 Permanenter Link
Hätte man mich gefragt, hätte ich die Entscheidungen alle nicht veröffentlicht.
Dafür suchen Sie aber ganz schön die Öffentlichkeit, insbes. auch genau mit dieser Entscheidung. Zurückhaltung sieht anders aus...
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:46 Permanenter Link
Aha? Und was macht Sie da so sicher? Kennen Sie denn meinen richtigen Namen? Dann nennen Sie ihn doch hier!
Ich erwähnte es schon mal: Wenn man keine Ahnung hat, vielleicht einfach mal still sein.
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 12:15 Permanenter Link
Die Tagesschau hat genauso wenig ordentlich recherchiert wie die anderen auch!
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 08:20 Permanenter Link
Was die Tagesschau nicht mitteilt ist, dass die noch junge Bf. seitdem Schadensersatz geltend machen will und eine volle Erwerbsminderung wegen einer sog. posttraumatischen Belastungsstörung mit einer Berentung deswegen auch noch geltend machen will, so dass sie bis an die Regelaltersrente keine 3 Stunden mehr pro Tag einer bezahlten Tätigkeit nachgehen kann. Das hindert sie aber nicht daran, hier in diesem Blog viele, auch lange Kommentare noch zu schreiben, von denen viele schon auf ihren eigenen Wunsch hin gelöscht wurden.
Die journalistische Informations- und Sorgfaltspflicht hätte es m.E. geboten, auch diesen, doch sehr erhellenden Sachverhalt nicht zu verschweigen.
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 08:45 Permanenter Link
Die gesundheitlichen Beschwerden werden auf das pferdesturzbedingte "Schädel-Hirn-Trauma mit Einblutungen" zurückzuführen sein und nicht auf die in der Klinik erfahrene Behandlung. Kopfverletzungen sind bekanntlich die zweithäufigste Folge von Reitunfällen.
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:03 Permanenter Link
Nur hatte ich kein SHT und schon gar keine Einblutungen!
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:12 Permanenter Link
Das steht aber so im Urteil. Und Gedächtnisverlust staht da auch.
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:42 Permanenter Link
Wie ich bereits mehrfach geschrieben habe, ärgert mich die schlampige Bearbeitung seitens des Bundesverfassungsgerichts ebenfalls. Ich habe mich bereits mehrfach darüber geäußert, dass ich es absolut traurig finde, dass nicht einmal ein bundesverfassungsgericht es hinbekommt, den Sachverhalt, wie er sich den Akten entnehmen lässt, korrekt wiederzugeben.
Demgemäß haben wir auch Tatbestandsberichtigungsantrag gestellt. Das findet sich übrigens auch auf der Webseite freiheitsgrundrechte.com, die Sie offensichtlich nicht gelesen haben.
Vielleicht sollte man sich erstmal informieren, bevor man hier eine dicke Lippe riskiert.
Ich vermute allerdings, da es auch schon überall in der Presse falsch steht, dass das Bundesverfassungsgericht den Tatbestand vermutlich nicht korrigieren wird. Wäre ja noch peinlicher. Mit ein Grund mehr, warum man den egmr anrufen muss.
Richtig ist, dass ich mit Gedächtnislücken eingeliefert worden bin. Diese hatten sich bereits noch während des aufnahme Prozesses vollständig zurückgebildet. Das einzige, was an Gedächtnislücken blieb, war, dass ich zwei den Anfang des Sturzes erinnere, nicht aber den Aufprall auf den Boden. Das war den Fachärzten bekannt und sie teilten uns trotzdem mit, dass keinerlei medizinische Situation bestünde, die nicht durch Ruhe ganz allein ohne Zugriff von außen ausheilen würde.
Gedächtnislücken sind jedoch kein Grund für eine Freiheitsberaubung.
Ich erinnere mich bis heute nicht an den Aufprall auf dem Boden. Muss ich nun seit acht Jahren eigentlich schon fixiert sein?! Oder dauerhaft im Krankenhaus liegen?
Und haben Sie vielleicht auch auch nur ein einziges Sekündchen mal darüber nachgedacht, dass gewisse Dinge in den Entscheidungen gern verschwiegen werden, weil man nämlich dann tatsächlich über einen versuchten Totschlag nachdenken müsste oder grobe Dummheit des Stationsarzt ist und der Beteiligten ( ersichtlich lebensgefährliche Behandlung).
Offensichtlich reichen diese falschen Sachverhaltsangaben schon für eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde und zahlreiche Rechtswidrigkeitsfeststellungen aus.
Das war doch schon einen kleinen Aufschrei in Deutschland wert.
Was wäre denn los, wenn die Wahrheit publiziert werden würde: dass ein voll einsichtsfähiger Mensch nur deswegen ans Bett gefesselt wird, weil er sich nicht sofort ins Bett legt und stattdessen den Stationsarzt daran erinnert, dass er einen erst mal aufklären soll. Und das dann durch das Handeln nach der Vorstellungswelt aller Beteiligten eine bislang nur für möglich gehaltene Gefahrenlage extrem verdichtet wird, sprich, man erst in Lebensgefahr gebracht wird mit dem Argument, man wolle das Leben schützen.
Es ist zwar einen Gerichtsakten, wird aber eben gern vertuscht.
Durch diese ganze mediale Berichterstattung ist es mir nun ein Anliegen, zumindest den Versuch zu unternehmen, die tatsächlichen Sachverhalt, so wie er sich auch aus den Gerichtsakten und seitens der gerichtlichen Sachverständigen ergibt, mitzuteilen.
Schließlich habe ich auch ein Recht auf volle Rehabilitation und nicht nur halbe oder dreiviertel.
Alexander Würdinger kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:48 Permanenter Link
kann es sein, dass es für die staatlichen Autoritäten allmählich ein bisschen eng wird?
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 12:16 Permanenter Link
Nein. Das ist rein symbolisch und wird keinerlei Wirkung haben.
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:05 Permanenter Link
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:07 Permanenter Link
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:09 Permanenter Link
Ich reite übrigens auch täglich, manchmal sogar mehr als drei Stunden. Das ist auch der Beklagten und dem Gericht bekannt!
Ich weiß ja nicht, was Sie sich unter einer PTBS oder vollen Erwerbsminderungsrente vorstellen. Klinisch tot oder bettlägerig ist man da jedenfalls nicht.
Wenn man keine Ahnung von etwas hat, sollte man vielleicht einfach mal still sein.
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:26 Permanenter Link
Als eine bezahlte Ausreiterin von Pensionspferden zu arbeiten ist doch zum Beispiel auch eine nette Verdienstmöglichkeit unter vielen anderen Tätigkeiten für eine junge Frau mit Ihren Qualitäten.
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:29 Permanenter Link
Ich empfehle Ihnen dringend ein MRT. In Ihrem Hirn scheint irgendwas nicht wirklich in Ordnung zu sein.
Ideale Adresse: UKSH Kiel. Werden Sie gleich da behalten. Egal, ob Sie was haben oder nicht.
Bei ihnen bin ich mir aber sicher, dass Sie was haben.
Nachlesen hier ( https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/01/rk20200115_2bvr176316.html ) und in diesem Blog kann Informationsdefiziten abhelfen.
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 08:55 Permanenter Link
Das emsige Rühren der Werbetrommel in eigener Sache hat eben manchmal auch noch ein leichtes "Geschmäckle", mit Verlaub.
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:13 Permanenter Link
Sonja Ehrlich kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:14 Permanenter Link
Ich rühre hier keine Werbetrommel. Angesichts der Veröffentlichungen nutze ich mein Recht auf Richtigstellung, Gegendarstellung, Kommentierung und so weiter.
Da das Thema mir eben auch wichtig ist, habe ich unter dem Blog von Herrn Professor Müller meine 50 Cent dazu beigetragen. Auch das ist nicht verwerflich. Sie haben mit dem Thema ja schließlich gar nichts zu tun und sülzen hier auch jede Menge - vor allem Unfug.
Ein komisches Geschmäckle ist da nicht bei. Wie gesagt, wenn man eine PTBS hat ist man weder denkunfähig, noch klinisch tot. Gleiches gilt für eine volle Erwerbsminderung wegen einer PTBS.
Ihre Vorurteilsbehaftetheit und Ihr undifferenziertes Denken sind unreif und kindisch.
Gast kommentiert am Mo, 2020-01-27 11:32 Permanenter Link
Wie gesagt, wenn man eine PTBS hat ist man weder denkunfähig, noch klinisch tot. Gleiches gilt für eine volle Erwerbsminderung wegen einer PTBS.
Aber deswegen dem Arbeitsmarkt nicht mehr länger als 3 Stunden am Tag bei 5 Tagen in der Woche zur Verfügung zu stehen bis zur normalen Regelaltersrente, das besteht überhaupt keiner Plausibilitätsprüfung.
Das wäre doch wahrlich vorurteilsbehaftet, undifferenziert, unreif und kindisch.