Source: http://www.hepp-stollentechnik.de/allgemeine-geschaftsbedingungen.html
Timestamp: 2013-05-21 15:05:41
Document Index: 312147499

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§7', '§8', '§7', '§9', '§10', '§ 247', '§11', '§12', '§13', '§14', '§15']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - www.hepp-stollentechnik.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)§1 VertragspartnerFür Verträge über die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde schriftlich, per Telefon, Telefax, Internet oder persönlich bei der Firma Hepp Stollentechnik bestellt, gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Die Zustellung und Auslieferung der Waren erfolgt nur innerhalb des zuständigen Liefergebietes. Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die Firma Hepp Stollentechnik vertreten durch Herrn Reinhold Hepp, und der Kunde. Die AGB werden vom Kunden durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen werden schriftlich bestätigt. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. §2 Preise und ZahlungsbedingungenEs gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie durch öffentlichen Aushang im Internet und den Preislisten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Sitz der Hepp Stollentechnik, Römerstraße 26, 8422 Oggelshausen einschließlich Mehrwertsteuer (derzeit 19%) ohne Kosten für Verpackung und Versand. Wir liefern nur gegen Vorkasse. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Preise gesondert berechnet: Versandkosten (Standard) in der BRD:Bestellung mit einem Warenwert unter Euro 60,00 = Euro 6,50Bestellung mit einem Warenwert ab Euro 60,00 = versandkostenfrei Versandkosten (Standard) außerhalb der BRD:Versandkosten (Standard) außerhalb der BRD:Für Lieferungen in benachbarte EU - Staaten bis zu einenem Warenwert von 350 Euro herheben wir eine Versandpauschale von 12,80 Euro pro Sendung. Ab 350 Euro Warenwert liefern wir versandkostenfrei. Für Lieferungen in die Schweiz erheben wir wie folgt:Bestellung mit einem Warenwert unter Euro 350,00 = Euro 18,00 pro SendungBestellung mit einem Warenwert ab Euro 350,00 = versandkostenfreiBei nicht EU-Staaten kommen noch event. anfallende Kosten für Verzollung usw. hinzu.Bestellungen aus der Schweiz bitte über unsere Vertiebspartner in der Schweiz aufgeben:Generalvertrieb SchweizAlexander KuuslerUnterdorfstraße 7aCH-8370 - SirnachShop: www.pferdestollen.choderFirma Eurotrade AGGewerbestr. 18CH - 4105 Biel-BenkenTel. 061 726 6500Fax. 061 726 6511 oderHufshop - Hermann AGPeyerland 16CH - 4665 - Oftringenwww.hufshop-herrmann.ch
Preise für Händler und Widerverkäufer:
Unsere im Shop angegebenen Preise können im Widerverkauf überschritten, aber keinesfalls unterschritten werden. Beim Verkauf unserer Produkte, zum Beispiel Rabattaktionen von Reitsportgeschäften oder Hufschmieden, bei denen der Verkaufspreis unterschritten wird, bedarf es einer schriftlichen Genehmigung der Hepp - Stollentechnik. Bei zuwiederhandlungen erlauben wir uns rechtliche Schritte einzuleiten. §3 Sicherheit und DatenschutzWir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zahlungsdaten werden verschlüsselt übertragen. In diesem Shop werden in den Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs 6 Monate gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die Cookies werden 6 Monate gespeichert. Sie können in Ihrem Browser Programm die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren. Um Ihre Bestellung ausführen zu können, benötigen wir Ihre persönliche Daten wie Adresse, Lieferanschrift, E-Mail Adresse und eventuell Bank und Kreditkarteninformation. §4 Haftungsausschluss: Für eventuell auftretende Verletzungen bei Pferd oder Mensch durch Produkte der Firma Hepp, übernimmt die Hepp Stollentechnik keine Haftung. §5 Leistungsbeschreibung - VertragsgegenstandDie aufgeführten AGB gelten für den Kauf aller Produkte, die von der Firma
Hepp - Stollentechnik angeboten werden.Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen:Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien, auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre. §6 Zustandekommen des VertragesDer Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden, mit nachfolgender Bestellbestätigung durch die Firma Hepp Stollentechnik, zustande. Dies kann auch mündlich erfolgen, wenn die Bestellung per Telefon getätigt wurde. Bei postalischen Bestellungen bedarf es keiner Bestätigung durch die Firma Hepp Stollentechnik Hier kommt der Vertrag nur durch das Versenden der Waren zustande. §7 Lieferzeit – VerzugDie Lieferzeit beträgt üblicherweise 5-7 Werktage und beginnt mit dem Datum des Zahlungseinganges auf unserem Konto. Hinzu kommt die Laufzeit der Sendung durch den Dienstleister. ( Post, DPD, UPS oder andere) Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wieder Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von der von der Firma Hepp Stollentechnik nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist die Firma Hepp Stollentechnik berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten. In letzterem Fall wird die Firma Hepp Stollentechnik den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Soweit die Firma Hepp Stollentechnik aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung von §7 Haftung. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. §8 MängelhaftungDie Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen. Nach Wahl des Kunden ist die Firma Hepp Stollentechnik zunächst zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Lieferung einer neuen Sache verpflichtet. Für den Fall des Fehlschlagens der Nacherfüllung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern; daneben hat der Kunde Ansprüche auf Schadensersatz im Rahmen von §7 Haftung. §9 HaftungDie Haftung der Firma Hepp Stollentechnik nach den gesetzlichen Bestimmungen ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung der Firma Hepp Stollentechnik auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der Firma Hepp Stollentechnik auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. §10 ZahlungsverzugBeim Kauf per Einzugsermächtigung durch Lastschrift gerät der Kunde dann sofort in Zahlungsverzug, wenn seine Kontoverbindung zum Zeitpunkt der Lastschrifteinlösung keine ausreichende Deckung aufweist. Die Firma Hepp Stollentechnik behält sich vor, entstandene Rücklastschriftgebühren sowie nach gesetzlicher Regelung Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Bundesbank (nach § 247 BGB) ab dem Tage der Rücklastschrift in Rechnung zu stellen. Die Firma Hepp Stollentechnik ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, besonders bei Zahlungsverzug des Kunden, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren. §11 EigentumsvorbehaltBis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Hepp Stollentechnik. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen. Desweiteren weisen wir ausdrücklich darauf hin, dass alle Bilder und Texte auf der Seite Hepp - Stollentechnik uneingeschränkt im Besitz der Hepp - Stollentechnik sind.Eigentumsvorbehalt von Bildern und Inhalt der Seite Hepp - Stollentechnik:Das Herunterladen von Bildern und Texten für zum Beispiel Händler, Weiterverkäufer bedarf ausdrücklich der schriftlichen Erlaubnis der Firm Hepp - Stollentechnik.Bei unerlaubtem Herunterladen von Bildmaterial werden wir unverzüglich rechtliche Schritte mit in Anspruchnahme von Schadenerzahlungen in Anspruch nehmen. Schriftliche Genehmigungen können jederzeit, ohnen Angabe von Gründen widerrufen werden. §12 GefahrübergangDie Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung trägt die Firma Hepp Stollentechnik, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt. Die Gefahr der Beschädigung transportierter Ware an den Empfänger geht, nach Verlassen der Ware bei der Firma Hepp Stollentechnik an das Transportunternehmen über. Wir gewährleisten, die bestellten Waren den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu verpacken und zu transportieren. §13 RückgaberechtEs wird ausdrücklich auf das Recht des Kunden hingewiesen, die Ware durch Rücksendung binnen 14 Werktagen nach Wareneingang an unsere Geschäftsadresse zurückzugeben. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er, im Hinblick auf die Regelung der Rückgabefolgen, keine Handlungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur vom Hersteller oder von autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehören insbesondere das Öffnen der Verpackung sowie sonstige Beschädigungen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle einer wirksamen Rückgabe die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Dem Kunden obliegt es, die Ware in der Originalverpackung zurückzusenden. §14 GerichtstandDer Gerichtstand für Streitigkeiten aus Vertragsverhältnisen ist Riedlingen an der Donau.Erfüllungsort ist Oggelshausen.
§15 SchlussbestimmungenAlle Änderungen der AGB und alle Sondervereinbarungen müssen schriftlich erfolgen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.Stand: zum 31.12.2012