Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F10-12-2007-9C_694-2007
Timestamp: 2016-10-24 18:28:12
Document Index: 134466399

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 1', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_694/2007 (10.12.2007)
9C_694/2007
Dr. Andr� Largier, Sonneggstrasse 55,
8006 Z�rich,
Z�rich vom 23. August 2007.
Die 1965 geborene D.________ meldete sich im Februar 2005 bei der Invalidenversicherung an und beantragte u.a. eine Rente. Nach Abkl�rung der gesundheitlichen und erwerblichen Verh�ltnisse verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 4. November 2005 den Anspruch der Gesuchstellerin auf eine Invalidenrente, was sie mit Einspracheentscheid vom 23. Januar 2006 best�tigte.
Die Beschwerde der D.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 23. August 2007 ab.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren mit dem Rechtsbegehren, der Entscheid vom 23. August 2007 sei aufzuheben und es sei ihr r�ckwirkend ab Januar 2005 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen oder es sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, damit diese nach erg�nzenden Abkl�rungen �ber den Anspruch auf die gesetzlichen Leistungen neu entscheide.
Das kantonale Gericht hat durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG sowie BGE 128 V 29 E. 1 S. 30 in Verbindung mit BGE 130 V 343) einen Invalidit�tsgrad von 34 % ermittelt, was keinen Anspruch auf eine Rente ergibt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Das Invalideneinkommen hat es auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2004 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 04) bestimmt (vgl. dazu BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 und BGE 124 V 321). Dabei ist die Vorinstanz von einer Arbeitsf�higkeit von mindestens 75 % in einer leichten, behinderungsangepassten T�tigkeit entsprechend dem Gutachten des Spitals X.________ vom 28. April 2005 mit Bericht vom 17. M�rz 2005 zur Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsf�higkeit ausgegangen.
In der Beschwerde wird eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ger�gt. Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht seien ungen�gend abgekl�rt. Weder sei die psychiatrische Diagnose gesichert noch die Dauerhaftigkeit der psychischen Beeintr�chtigungen fach�rztlich beurteilt.
3.1 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG pr�ft die IV-Stelle die Begehren, nimmt die notwendigen Abkl�rungen vor und holt die erforderlichen Ausk�nfte ein. Gem�ss Art. 61 lit. c ATSG stellt das kantonale Versicherungsgericht unter Mitwirkung der Parteien die f�r den Entscheid erheblichen Tatsachen fest [Untersuchungsgrundsatz: BGE 125 V 193 E. 2 S. 195]; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweisw�rdigung frei. Welche konkreten Abkl�rungsmassnahmen in gesundheitlicher und beruflich-erwerblicher Hinsicht f�r eine rechtsgen�gliche Sachverhaltsermittlung geboten sind, l�sst sich angesichts der Besonderheiten jedes einzelnen Falles nicht allgemein sagen (Urteil I 281/06 vom 24. Juli 2006 E. 3.2.1). Gelangt die Verwaltung oder das Sozialversicherungsgericht zur �berzeugung, die Akten erlaubten die richtige und vollst�ndige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder eine behauptete Tatsache sei f�r die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, kann es auf die Erhebung weiterer Beweise verzichten. In dieser antizipierten Beweisw�rdigung kann keine Geh�rsverletzung und auch kein Verstoss gegen den Untersuchungsgrundsatz erblickt werden (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; Urteile I 46/07 vom 29. Oktober 2007 E. 3.3, I 801/06 vom 5. Oktober 2007 E. 6.2.1 und I 106/07 vom 24. Juli 2007 E. 4.1).
Ob die Akten die abschliessende Pr�fung der streitigen Fragen erlauben, beurteilt sich aufgrund des vorinstanzlich festgestellten, soweit offensichtlich unrichtig oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhend entsprechend berichtigten Sachverhalts. Die Nichtbeachtung des Untersuchungsgrundsatzes durch die IV-Stelle oder das kantonale Versicherungsgericht stellt eine Verletzung von Bundesrecht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG dar (Urteil 9C_188/2007 vom 25. Juni 2007 E. 1).
3.2 Nach Auffassung des kantonalen Gerichts ist der rechtserhebliche Sachverhalt hinreichend abgekl�rt und erlauben die Akten die zuverl�ssige Beurteilung der Frage, ob die Arbeitsf�higkeit von 75 % aus rheumatologischer Sicht zus�tzlich psychisch bedingt eingeschr�nkt ist. Die Vorinstanz hat erwogen, der seit M�rz 2005 behandelnde Arzt Dr. med. A.________, FMH f�r Psychiatrie und Psychotherapie, habe in seinem Bericht vom 29. August 2005 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsf�higkeit eine Anpassungsst�rung mit vorwiegender Beeintr�chtigung anderer Gef�hle (Sorge, �ngste) nach ICD-10 F43.23 genannt. Eine Anpassungsst�rung dauere in der Regel nicht lange Zeit (nicht mehr als sechs Monate) an, weshalb es sich dabei grunds�tzlich nicht um eine schwere invalidisierende St�rung handle. Dies treffe auch hier zu, sei doch seit der Diagnosestellung im M�rz 2005 bis zum Zeitpunkt des Berichts vom 29. August 2005 noch kein halbes Jahr vergangen. Auch in den sp�teren Berichten des Dr. med. A.________ f�nden sich keine Anhaltspunkte f�r ein Andauern der St�rung. Diese weise auch nicht ausnahmsweise eine besondere Schwere auf, welche bei objektiver Betrachtung die erwerbliche Verwertung der aus rheumatologischer Sicht noch bestehenden Arbeitsf�higkeit als unzumutbar erscheinen liesse. Es bestehe daher keine Veranlassung f�r eine erg�nzende psychiatrische Untersuchung. Was die im Gutachten des Spitals X.________ vom 28. April 2005 erw�hnte Verdachtsdiagnose einer somatoformen Schmerzst�rung (recte: Schmerzverarbeitungsst�rung) betreffe, sei in �bereinstimmung mit der Rechtsprechung (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354) zu vermuten, dass eine solche oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung zu �berwinden w�re.
3.3 Die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen, insbesondere zur Schwere der Anpassungsst�rung, sind als solche nicht offensichtlich unrichtig. Damit ist aber nicht gleichzeitig auch gesagt, der rechtserhebliche Sachverhalt sei vollst�ndig festgestellt:
3.3.1 Bei St�rungen aus dem psychosomatischen Formenkreis ist in der Regel eine psychiatrische Expertise einzuholen (BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353). F�r ein solches Vorgehen spricht vorliegend bereits der Umstand, dass im rheumatologischen Gutachten vom 28. April 2005, welchem die Vorinstanz - zu Recht - vollen Beweiswert zuerkannt hat, ausdr�cklich festgehalten wurde, dass bei der Verdachtsdiagnose einer Schmerzverarbeitungsst�rung eine psychiatrische Begutachtung sinnvoll sei; eine zus�tzliche Verst�rkung der durch den organischen Befund erkl�rbaren Symptomatik durch psychische/psychiatrische Pathologien k�nne nicht beurteilt werden, dazu bed�rfe es einer fachspezifischen Begutachtung. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass schon im Bericht vom 21. Oktober 2004 �ber die �rztliche, physiotherapeutische, ergotherapeutische und psychologische Abkl�rung im Rahmen der Rheumatologischen Interdisziplin�ren Schmerz-Sprechstunde im Spital X.________ neben einem beidseitigen chronischen zervikospondylogenen sowie einem linksbetonten lumbospondylogenen Schmerzsyndrom die volle Diagnose einer Schmerzverarbeitungsst�rung gestellt worden war.
3.3.2 Im Weitern spielt die auf die medizinische Empirie gest�tzte Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein sonstiger vergleichbarer pathogenetisch (�tiologisch) unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff. in fine), erst, wenn die psychiatrisch relevanten Verh�ltnisse im Wesentlichen gekl�rt sind. Dies trifft bei der gegebenen Aktenlage nicht zu. Der auf die erw�hnte Vermutung gest�tzte rechtliche Schluss des kantonalen Gerichts, die Schmerzverarbeitungsst�rung habe nicht invalidisierenden Charakter (Urteil 9C_255/2007 vom 9. August 2007 E. 3.2), wird einzig durch die Annahme getragen, die Anpassungsst�rung stelle keine schwere, die Arbeitsf�higkeit von 75 % aus rheumatologischer Sicht zus�tzlich einschr�nkende St�rung dar. Indessen sind auch die Gegebenheiten im Zusammenhang mit der Anpassungsst�rung hinsichtlich Schweregrad/ Dauer ungekl�rt, und es ist diagnostisch v�llig offen, ob dieses oder ein anderes vergleichbares psychisches Leiden vorliegt. Wie dargelegt, war schon anl�sslich der Abkl�rung im Rahmen der Rheumatologischen Interdisziplin�ren Schmerz-Sprechstunde im Spital X.________ im Oktober 2004 eine Schmerzverabeitungsst�rung in Zusammenhang mit Anpassungsproblemen bei Ver�nderungen der Lebensumst�nde diagnostiziert worden. Sodann kann weder aus dem Arztzeugnis vom 10. November 2005 noch dem Arztbericht vom 1. Dezember 2005 des Dr. med. A.________ zuhanden der �Z�rich� herausgelesen werden, dass die St�rung sp�testens damals abgeklungen war oder zumindest keine Auswirkungen (mehr) auf die Arbeitsf�higkeit hatte. Der behandelnde Psychiater und Psychotherapeut �usserte sich jedenfalls nicht in diesem Sinne. Gegenteils hielt er im Arztzeugnis vom 10. November 2005 fest, trotz der Behandlung sei der psychische Zustand beeintr�chtigt durch die Schmerzen. Im Arztbericht vom 1. Dezember 2005 hielt er fest, die Schmerzen im Nackenbereich und im ganzen K�rper h�tten sich seit dem Bericht vom 29. August 2005 an die IV-Stelle verschlechtert.
3.4 Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts ist der rechtserhebliche Sachverhalt somit in psychiatrischer Hinsicht nicht vollst�ndig abgekl�rt. Im Sinne des Vorstehenden wird die IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten einzuholen haben. Dieses hat sich zur Frage zu �ussern, ob der Beschwerdef�hrerin willensm�ssig zumutbar ist, trotz der Schmerzen im Rahmen der aus rheumatologischer Sicht bestehenden Arbeitsf�higkeit von 75 % erwerbst�tig zu sein. Dabei wird der psychiatrische Experte die Rechtsprechung zum invalidisierenden Charakter anhaltender somatoformer Schmerzst�rungen und damit vergleichbarer St�rungen (BGE 132 V 65, 131 V 49, 130 V 352 und 396) sowie zur Bedeutung psychosozialer und soziokultureller Faktoren im Kontext psychischer Leiden (BGE 127 V 294 und Urteil I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.2.2) zu ber�cksichtigen haben. Danach wird die IV-Stelle �ber den Anspruch eine Rente oder gegebenenfalls andere Leistungen der Invalidenversicherung, insbesondere Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art, neu verf�gen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG) und der Beschwerdef�hrerin eine Parteieintsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 23. August 2007 und der Einspracheentscheid vom 23. Januar 2006 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle des Kantons Z�rich zur�ckgewiesen wird, damit sie nach Abkl�rungen im Sinne der Erw�gungen �ber den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung, insbesondere eine Rente, neu verf�ge.
Die IV-Stelle des Kantons Z�rich hat die Beschwerdef�hrerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2500.- zu entsch�digen.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich hat die Parteientsch�digung f�r das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses festzusetzen.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Ausgleichskasse Berner Arbeitgeber und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen zugestellt.