Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_24_LEisenbG_Eroeffnung_des_Betriebes-d187416,25.html
Timestamp: 2016-12-06 20:31:06
Document Index: 232151618

Matched Legal Cases: ['§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 25', '§ 26', '§ 27', '§ 28', '§ 29', '§ 30', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 44', '§ 48', '§ 24', '§ 24', '§ 23', '§ 25']

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§ 24 LEisenbG, Eröffnung des Betriebes Suche
Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -...…§ 24 LEisenbG, Eröffnung des Betriebes§ 25 LEisenbG, Betriebspflicht§ 26 LEisenbG, Rechtsgeschäfte über Grundstücke§ 27 LEisenbG, Übertragung des Unternehmens oder des Betriebes§ 28 LEisenbG, Erlöschen des Eisenbahnunternehmungsrechts§ 29 LEisenbG, Genehmigung der Tarife§ 30 LEisenbG, Tarifauflagen§ 31 LEisenbG, Fahrpläne§ 32 LEisenbG, Aufsicht§ 33 LEisenbG, Versicherung§ 34 LEisenbG, Übernahmerecht des Landes§ 35 LEisenbG, Rechtsstellung§ 36 LEisenbG, Eisenbahnbetriebsleiter§ 37 LEisenbG, Aufsicht§ 38 LEisenbG, Nicht öffentlicher und öffentlicher Personenverkehr§ 39 LEisenbG, Grubenanschlussbahnen§ 40 LEisenbG, Rechtsstellung§ 41 LEisenbG, Aufsicht§ 42 LEisenbG, Übertragung von Befugnissen§ 43 LEisenbG, Frühere Genehmigungen für Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs§ 44 LEisenbG, Bereits genehmigte Anschlussbahnen und Bergbahnen…§ 48 LEisenbG, Inkrafttreten
§ 24 LEisenbG, Eröffnung des Betriebes
§ 24 LEisenbGLandesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Landesrecht Rheinland-PfalzErster Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen VerkehrsTitel: Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)Normgeber: Rheinland-PfalzAmtliche Abkürzung: LEisenbGGliederungs-Nr.: 93-3Normtyp: Gesetz(1) Die Verleihungsbehörde setzt für die betriebsfertige Herstellung der Eisenbahn und die Eröffnung des Betriebes eine Frist, die verlängert werden kann.(2) Die Eröffnung des Betriebes bedarf der vorherigen Genehmigung der Verleihungsbehörde. Die Genehmigung wird erteilt, wenn durch eine Abnahme festgestellt ist, dass die Betriebssicherheit gewährleistet, ein Oberster Betriebsleiter bestellt und die technische Befähigung, die Tauglichkeit und die Zuverlässigkeit der für den Eisenbahnbetrieb bestimmten Personen nachgewiesen sind. Die Genehmigung kann versagt werden, wenn gesetzliche Pflichten oder Bedingungen der Verleihung nicht erfüllt sind.
§ 23 LEisenbG, Oberster Betriebsleiter§ 25 LEisenbG, Betriebspflicht