Source: https://www.erfurt.de/ef/de/leben/planen/beteiligung/formell/131347.html?pk_campaign=rss-auslegungen&pk_kwd=ef131347
Timestamp: 2019-02-23 00:21:00
Document Index: 27509890

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 12', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 3', '§ 4']

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ – Vorentwurf, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit | Erfurt.de
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ – Vorentwurf, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Auslegung: 11.02.2019 00:00 – 15.03.2019 24:00 Kategorie: Bürgerbeteiligung, Bauleitplanung
Öffentliche Auslegung des Vorentwurfes gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Stadtratsbeschluss 1465/18 aus der Sitzung vom 19.12.2018
Amtsblatt am 01.02.2018
Beschluss zur Drucksachen-Nr. 1465/18
der Sitzung des Stadtrates vom 19.12.2018
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
01 Dem Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 Abs. 2 BauGB vom 14.08.2018 für das Vorhaben ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ wird gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 BauGB nach pflichtgemäßem Ermessen zugestimmt. Das Bebauungsplanverfahren soll eingeleitet werden.
02 Für den Bereich zwischen Hans-Sailer-Straße, Braunstraße, Am Salpeterberg und dem Ilversgehofener Platz soll gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB i. V. m. § 13a Abs. 1Satz 1 BauGB der vorhabenbezogene Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ aufgestellt werden. Der Bereich wird entsprechend der zeichnerischen Festsetzung des Geltungsbereiches im Vorentwurf zum Bebauungsplan umgrenzt.
Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung der Wohngebäude als Geschosswohnungsbau
städtebauliche und freiraumplanerische Neuordnung des Areals der ehemaligen Gewerbefläche innerhalb des Wohnquartiers
Sicherung einer quartiersverträglichen Bebauung im Blockinnenbereich durch maßstäbliche Baustrukturen
Sicherung der Wohn- und Aufenthaltsqualität für die geplante Wohnbebauung
Sicherung einer hohen Freiraumqualität, möglichst Erhalt der großen Bestandsbäume an der Straße Am Salpeterberg
Sicherung der erforderlichen Flächen für den ruhenden Verkehr in einer Tiefgarage
04 Der Vorhaben- und Erschließungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ in seiner Fassung vom 25.09.2018 (Anlage 2) und die Begründung (Anlage 3) werden als Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und dessen Begründung gebilligt.
05 Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 Satz1 BauGB wird durch öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ und dessen Begründung durchgeführt. Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.
06 Das Erfurter Baulandmodell ist hier anzuwenden. Bei dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ ist sozialer Wohnungsbau in Höhe von bis zu 20 Prozent umzusetzen.
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ILV715 und dessen Begründung, sowie die den Festsetzungen zu Grunde liegenden Vorschriften wie DIN-Normen o .ä. liegen
im Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt, Warsbergstraße 1, Erdgeschoss, innerhalb der Öffnungszeiten
Bei der Abgabe von Stellungnahmen ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Eine Mitteilung des Abwägungsergebnisses ist anderenfalls nicht möglich. Ohne Zuordnung der Stellungnahme kann die Einschätzung der Betroffenheit privater Belange erschwert sein. Mit der Abgabe der Stellungnahme wird in die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens eingewilligt. Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates beraten und entschieden. In Umsetzung der Informationspflichten der EU- Datenschutzgrundverordnung können im o.g. Bauinformationsbüro der Stadtverwaltung Erfurt innerhalb der o.g. Öffnungszeiten und unter www.erfurt.de/ef129669 die erforderlichen Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Verfahrens eingesehen werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Angaben zu den Kontaktdaten der Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, dem Zweck und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung, den personenbezogene Daten, den betroffenen Personen, den Empfängern personenbezogener Daten, die Dauer der Speicherung, die Rechte der Betroffenen und zum Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden. Nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.
Anlagen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan ILV715
ILV715 Anlage 1 Übersichtsskizze (2.6 MB) [pdf] | PDF nicht barrierefrei
ILV715 Anlage 2 Plan (2.2 MB) [pdf] | PDF nicht barrierefrei
ILV715 Anlage 3 Begründung (1.6 MB) [pdf] | PDF nicht barrierefrei
ILV715 Anlage 4 Städtebauliches Konzept (3.3 MB) [pdf] | PDF nicht barrierefrei
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