Source: http://brandschutzhaase.de/15.html
Timestamp: 2019-06-25 08:32:58
Document Index: 311795317

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 22', '§ 3', '§ 20', '§ 5', '§ 23', '§ 24', '§ 23']

§ und Grundlagen - Brandschutztechnischer Dienst für EUROPA
§ und Grundlagen
Kompetenz & Schutz gegen Feuer seit 2002 in Europa
In verschiedenen Sondervorschriften wird die Verwendung von schwer -entflammbaren Dekorationen & Aushängungen, Baustoffen und Bauteilen vorgeschrieben.
So heißt es es z.B. im § 3 der Musterbauordnung:
So könnte es unter Umständen bei Nichteinhaltung der Vorschriften für den Betreiber bedeuten:
>> Nutzungsuntersagung durch Behörden
>> Im Schadensfall minderung der Versicherungsleistung
>> Schadensansprüche von Geschädigten
>> Schlechte Presse
Um Sie Rechtlich zu unterstützen, bieten wir Ihnen hier unsere Produkte und Leistungen an. Dieses ist gewiss günstiger als eine Geschäftsunterbrechung oder Schadensersatzansprüchen.
Hier einige Hinweise auf Gesetzestexte der Bundesländer. Sie haben keinen Zugriff auf diese oder Fragen, dann rufen Sie einfach an. Es sind so viele das es nur ein Auszug von einigen sein kann.
Hier finden Sie eine kleine Auswahl (nicht aus allen Bundesländern) von Verordnungen im Bezug auf die Verwendung von schwer entflammbaren Baustoffen :
Auszug aus Richtlinien / Verordnungen
2.1.5 -.7
Versammlungsstättenverordnung 2005
Verkaufsstättenrichtlinie
2.1.2 * 2.1.5 - .7
2.7.1 * 2.7.4
Verordnung. über den Betrieb von Sonderbauten
Punkt 2.1.2; 2.1.6; 2.1.7
Neben den Bauordnungen und Sonderbauvorschriften der Länder steht als Grundlage dür diese die Musterbauordnung, von der hier einige Auszüge zu finden sind. Es ist immer der aktuelle Gesetzestext des Bundeslandes anzuwenden.
Bauliche Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch (Brandausbreitung) vorgebeugt wird ……
1. von den nach Absatz 2 bekannt gemachten technischen Regeln nicht oder nicht wesentlich abweichen (geregelte Bauprodukte) oder nach Absatz 3 zulässig sind und wenn sie aufgrund des Übereinstimmungsnachweises nach § 22 das Übereinstimmungszeichen (Ü-Zeichen) tragen oder
b) zur Umsetzung der Richtlinie 89/106 EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der ……………..
c) zur Umsetzung sonstiger Richtlinien ……………… Bauprodukts angibt.
Diese technischen Regeln gelten als Technische Baubestimmungen im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 1.
3. eine Zustimmung im Einzelfall (§ 20) haben. 2Ausgenommen sind Bauprodukte, die für die Erfüllung der Anforderungen dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes nur eine untergeordnete Bedeutung haben und die das Deutsche Institut für Bautechnik im Einvernehmen mit der obersten Bauaufsichtsbehörde in einer Liste C öffentlich bekannt gemacht hat.
(5) ………………
(6) …………………
1. festlegen, welche der Klassen und Leistungsstufen, die in Normen,……………
2. … Vorschriften zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften die wesentlichen Anforderungen nach § 5 Abs. 1 BauPG nicht berücksichtigen.
1. Übereinstimmungserklärung des Herstellers (§ 23) oder
2. Übereinstimmungszertifikat (§ 24).
Die Bestätigung durch Übereinstimmungszertifikat kann in der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung, in der Zustimmung im Einzelfall oder in der Bauregelliste A vorgeschrieben werden, wenn dies zum Nachweis einer ordnungsgemäßen Herstellung erforderlich ist. 3Bauprodukte, die nicht in Serie hergestellt werden, bedürfen nur der Übereinstimmungserklärung des Herstellers nach § 23 Abs. 1, sofern nichts anderes bestimmt ist. 4Die oberste Bauaufsichtsbehörde kann im Einzelfall die Verwendung von Bauprodukten ohne das erforderliche Übereinstimmungszertifikat gestatten, wenn nachgewiesen ist, dass diese Bauprodukte den technischen Regeln, Zulassungen, Prüfzeugnissen oder Zustimmungen nach Absatz 1 entsprechen.