Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_31_HKHG_Foerderung_bei_Ausscheiden_aus_dem_Kranken-d169537,32.html
Timestamp: 2016-12-10 09:25:17
Document Index: 294074198

Matched Legal Cases: ['§ 31', '§ 31', '§ 31', '§ 32', '§ 33', '§ 34', '§ 35', '§ 35', '§ 36', '§ 37', '§ 38', '§ 39', '§ 40', '§ 41', '§ 42', '§ 43', '§ 31', '§ 31', '§ 24', '§ 3', '§ 43', '§ 39', '§ 30', '§ 32']

§ 31 HKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan | Gesetze auf anwalt24.de
§ 31 HKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan Suche
Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Kranken...…§ 31 HKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan§ 32 HKHG, Förderung von Forschungsvorhaben§ 33 HKHG, Sicherung der Zweckbestimmung, Auflagen und Bedingungen§ 34 HKHG, Erstattung von Fördermitteln§ 35 HKHG, Darlehnsfinanzierung§ 35a HKHG, Förderung im Rahmen alternativer Beschaffungs- und Errichtungsformen§ 36 HKHG, Lastenverteilung auf Land, Landkreise und kreisfreie Städte§ 37 HKHG, Förderung von Aus- und Weiterbildungsstätten für Fachberufe des Gesun...§ 38 HKHG (weggefallen)§ 39 HKHG, Zuständigkeitsregelung§ 40 HKHG, Rechtsverordnungen§ 41 HKHG, Übergangsvorschriften§ 42 HKHG, Aufhebung von Rechtsvorschriften§ 43 HKHG, In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
§ 31 HKHG, Förderung bei Ausscheiden aus dem Krankenhausplan
§ 31 HKHGGesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2002 - HKHG)Landesrecht HessenACHTER ABSCHNITT – Förderung der Krankenhäuser, Investitionsverträge und Aufbringung der FördermittelTitel: Gesetz zur Weiterentwicklung des Krankenhauswesens in Hessen (Hessisches Krankenhausgesetz 2002 - HKHG)Normgeber: HessenAmtliche Abkürzung: HKHGGliederungs-Nr.: 351-66gilt ab: 01.01.2007Normtyp: Gesetzgilt bis: 31.12.2010Fundstelle: [keine Angabe](1) Für Krankenhäuser, die aus dem Krankenhausplan ganz oder teilweise ausscheiden, weil sie für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung nicht mehr erforderlich sind, sind an Stelle der nach den §§ 24 bis 30 zu zahlenden Fördermittel auf Antrag pauschale Ausgleichszahlungen zu bewilligen, um die Einstellung des Krankenhausbetriebes oder seine Umstellung auf andere Aufgaben zu erleichtern.(2) Scheidet ein Fachgebiet oder mehrere Fachgebiete oder eine Betriebsstätte eines Krankenhauses ersatzlos aus dem Krankenhausplan aus, betragen die Ausgleichszahlungen bei einer Verminderung der Gesamtbettenzahl des Krankenhauses 11 bis zu 30 Betten 5.100 Euro pro Bett,bis zu 60 Betten6.200 Euro pro Bett,bis zu 90 Betten7.200 Euro pro Bett,über 90 Betten8.300 Euro pro Bett.Scheidet ein Krankenhaus ganz aus dem Krankenhausplan aus, sind die pauschalen Ausgleichszahlungen nach Satz 1 zu verdoppeln. Die für das Gesundheitswesen zuständige Ministerin oder der hierfür zuständige Minister wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der für Finanzen zuständigen Ministerin oder dem hierfür zuständigen Minister in angemessenen Abständen die pauschalierten Ausgleichsbeträge der durchschnittlichen Kostenentwicklung anzupassen.(3) Krankenhäuser und Einrichtungen nach den §§ 3 und 5 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes werden nicht gefördert.(1) Red. Anm.:Außer Kraft am 1. Januar 2011 durch § 43 des Gesetzes i.d.F. vom 19. November 2008 (GVBl. I S. 986). Zur weiteren Anwendung s. § 39 des Gesetzes vom 21. Dezember 2010 (GVBl. I S. 587).
§ 30 HKHG, Förderung zum Ausgleich von Eigenmitteln§ 32 HKHG, Förderung von Forschungsvorhaben