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Timestamp: 2016-10-24 18:18:45
Document Index: 184593000

Matched Legal Cases: ['Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 13', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 100', 'BGE', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'Art. 9', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 12', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 12', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156', 'Art. 153', 'Art. 153', 'Art. 159']

2A.450/2006 (21.12.2006)
A.X.________ (geb. 1968), syrischer Staatsangeh�riger, reiste erstmals am 26. September 1996 illegal in die Schweiz ein, worauf er am 21. Oktober 1996 mit einer Einreisesperre belegt wurde. 1997 gelang es ihm, sich unter falschem Namen bei der Schweizer Botschaft in Damaskus ein Visum zu beschaffen. Er reiste darauf wiederum in die Schweiz ein und heiratete am 14. M�rz 1997 eine hier niedergelassene deutsche Zahn�rztin (geb. 1946). In der Folge wurde die Einreisesperre aufgehoben und A.X.________ eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Ehefrau erteilt. Am 12. M�rz 2002 erhielt er die Niederlassungsbewilligung. Am 27. Februar 2003 wurde die Ehe geschieden.
Am 10. Februar 2004 heiratete A.X.________ eine in Syrien wohnhafte Landsfrau und ersuchte am 9. Dezember 2004 beim Migrationsamt des Kantons Thurgau um Familiennachzug. Im Rahmen dieses Verfahrens stellte sich heraus, dass A.X.________ mit seiner heutigen Ehefrau bereits am 23. August 1998 ein erstes Mal die Ehe eingegangen war. W�hrend dieser Ehe wurden ein Sohn (geb. 2000) und eine Tochter (geb. 2004) geboren. Am 24. Januar 2004 wurde die Ehe geschieden. Nur 17 Tage sp�ter, d.h. am 10. Februar 2004, heirateten die Eheleute X.________ erneut. Weiter erfuhr das Migrationsamt erstmals, dass A.X.________ zudem Vater der am **. ** 1998 geborenen Schweizer B�rgerin B.________ ist.
Am 2. Mai 2005 widerrief das Migrationsamt des Kantons Thurgau die Niederlassungsbewilligung von A.X.________ und trat auf das Familiennachzugsgesuch nicht ein. A.X.________ rekurrierte dagegen an das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau. Am 23. August 2005 anerkannte er seine schweizerische Tochter.
Das Departement f�r Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau wies den Rekurs mit Entscheid vom 6. Februar 2006 ab. Dagegen beschwerte sich A.X.________ erfolglos beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 28. Juli 2006 beantragt A.X.________, den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 24. Mai 2006 aufzuheben, festzustellen, dass er gest�tzt auf Art. 8 EMRK Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung habe, und das Migrationsamt des Kantons Thurgau anzuweisen, seinen Aufenthalt zu regeln. Eventualiter stellt er das Begehren, die Sache zur genaueren Abkl�rung des Sachverhalts an die Vorinstanz bzw. an das Migrationsamt zur�ckzuweisen. Zudem ersucht er um Gew�hrung der aufschiebenden Wirkung und um Anweisung an die kantonalen Beh�rden, von seiner Ausschaffung sowie von diesbez�glichen Vorbereitungshandlungen bis zum Ausgang des Verfahrens abzusehen. Schliesslich beantragt er, ihm f�r das bundesgerichtliche sowie f�r das kantonale Verfahren eine Entsch�digung zuzusprechen.
Das Departement f�r Justiz und Sicherheit und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie das Bundesamt f�r Migration schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Mit Pr�sidialverf�gung vom 6. September 2006 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Art. 8 EMRK sowie Art. 13 Abs. 1 BV gew�hrleisten das Recht auf Achtung des Familienlebens. Hat ein Ausl�nder nahe Verwandte mit einem gefestigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz und ist die famili�re Beziehung intakt und wird sie tats�chlich gelebt, dann kann es die erw�hnten Garantien verletzten, wenn ihm die Anwesenheit in der Schweiz untersagt wird (BGE 129 II 193 E. 5.3.1). Da seine Tochter B.________ Schweizer B�rgerin ist und der Beschwerdef�hrer die famili�re Beziehung zu ihr aufrecht h�lt, kann er sich auf einen (bedingten) Rechtsanspruch auf eine ausl�nderrechtliche Bewilligung gest�tzt auf Art. 8 EMRK berufen. Das Rechtsmittel der Verwaltungsgerichtsbeschwerde erscheint somit auch in dieser Hinsicht als zul�ssig (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG; BGE 130 II 281 E. 2.1 S. 284; 128 II 145 E. 1.1.1 S. 148 mit Hinweisen).
1.2 Anfechtungsobjekt ist einzig das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau. Soweit der Beschwerdef�hrer Kritik an den Entscheiden der unteren kantonalen Instanzen �bt, kann auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde nicht eingetreten werden.
1.3 Hat - wie hier - eine richterliche Beh�rde als Vorinstanz entschieden, so ist deren Sachverhaltsfeststellung f�r das Bundesgericht verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensgarantien erfolgt ist (Art. 105 Abs. 2 OG). Damit ist die M�glichkeit, vor Bundesgericht neue Tatsachen vorzubringen und Beweismittel einzureichen, weitgehend eingeschr�nkt (BGE 128 II 145 E. 1.2.1 S. 150 mit Hinweisen). Das Schreiben von B.________ vom 27. Juli 2006 an den jetzigen Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers sowie die ebenfalls erst im bundesgerichtlichen Verfahren eingereichten Fotos und Postkarten sind daher unbeachtlich. Ebenso k�nnen die neuen tats�chlichen Ausf�hrungen, mit denen die besonders enge Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner schweizerischen Tochter aufgezeigt werden soll, nicht ber�cksichtigt werden. Diese Beweismittel und tats�chlichen Vorbringen w�ren ohnehin nicht geeignet, am Ausgang des Verfahrens etwas zu �ndern.
Im bundesgerichtlichen Verfahren bestreitet der Beschwerdef�hrer zu Recht nicht mehr, dass er die ihm erteilte Niederlassungsbewilligung erschlichen hat (vgl. dazu Urteil 2A.551/2003 vom 21. November 2003 E. 2; BGE 112 Ib 473 E. 3b S. 475 f.; Urteile 2A.374/2001 vom 10. Januar 2002 E. 3 und 2A.366/1999 vom 16. M�rz 2000 E. 3a und 3c, mit weiteren Hinweisen) und dass damit der Widerrufsgrund nach Art. 9 Abs. 4 lit. a des Bundesgesetzes vom 26. M�rz 1931 �ber Aufenthalt und Niederlassung der Ausl�nder (ANAG; SR 142.20) erf�llt ist. Diesbez�glich er�brigen sich daher weitere Ausf�hrungen.
Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweist sich im vorliegenden Fall auch als verh�ltnism�ssig. Der Beschwerdef�hrer ist in Syrien aufgewachsen und im Alter von 28 Jahren in die Schweiz eingereist. Er lebte bis zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung etwas mehr als acht Jahre hier. Beruflich und sozial ist er nicht aussergew�hnlich gut integriert. Von einer Verwurzelung in der Schweiz kann somit nicht die Rede sein. Zudem konnte er nur so lange in der Schweiz bleiben, weil er die Fremdenpolizeibeh�rden nicht pflichtgem�ss �ber die effektiven famili�ren Verh�ltnisse orientierte. Ins Gewicht f�llt sodann, dass seine heutige Ehefrau sowie die beiden gemeinsamen Kinder in Syrien leben und er mit den dortigen kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten nach wie vor bestens vertraut ist. Eine R�ckkehr ins Heimatland ist f�r den Beschwerdef�hrer somit zumutbar.
3.1 Wohl fallen die Interessen der schweizerischen Tochter des Beschwerdef�hrers ins Gewicht. Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens gem�ss Art. 8 Ziff. 1 EMRK gilt indessen nicht absolut (vgl. BGE 120 Ib 22 E. 4a S. 24 f. ). In der Regel kann sich im Hinblick auf eine Bewilligungserteilung nur derjenige auf Art. 8 EMRK berufen, der mit der in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Person zusammen lebt. Der nicht sorgeberechtigte Ausl�nder kann die famili�re Beziehung zu seinem Kind zum Vornherein nur in einem beschr�nkten Rahmen, n�mlich durch Aus�bung des ihm einger�umten Besuchsrechts leben; hierzu ist nicht unabdingbar, dass er dauernd im gleichen Land wie das Kind lebt und dort �ber eine Anwesenheitsberechtigung verf�gt. Ein Besuchsrecht gegen�ber einem in der Schweiz anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausl�ndischen Elternteil daher im Allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von Art. 8 EMRK ist Gen�ge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von Kurzaufenthalten vom Ausland her ausge�bt werden kann, wobei allerdings dessen Modalit�ten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind. In ausl�nderrechtlicher Hinsicht hat das Bundesgericht daraus gefolgert, dass die Aufenthaltsbewilligung nur dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits zwischen dem Ausl�nder und dessen in der Schweiz ans�ssigen Kind in wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung besteht, die sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in das der Ausl�nder bei Verweigerung der Bewilligung auszureisen h�tte, praktisch nicht aufrechterhalten liesse, und wenn andererseits das Verhalten des Ausl�nders in der Schweiz zu keinerlei Klagen Anlass gegeben hat (vgl. Urteil 2A.423/2005 vom 25. Oktober 2005 E. 4.3 mit Hinweisen sowie BGE 120 Ib 1 E. 3 S. 4 ff., 22 E. 4 S. 24 ff.).
3.2 Die in der Schweiz anwesenheitsberechtigte Tochter des Beschwerdef�hrers lebt mit ihrer Mutter zusammen, unter deren elterlichen Sorge sie steht. Die streitige fremdenpolizeiliche Massnahme betrifft demzufolge lediglich das vom Beschwerdef�hrer wahrgenommene Besuchsrecht. Dieses beschr�nkt sich auf ein paar Stunden jedes zweite Wochenende, wobei der Beschwerdef�hrer seine Tochter aber zus�tzlich �fters zu ihren w�chentlichen Freizeitaktivit�ten f�hrt und sie von dort wieder nach Hause begleitet. Der Beschwerdef�hrer hat im �brigen nie in Wohngemeinschaft mit seiner schweizerischen Tochter gelebt und hat diese erst anerkannt, nachdem sein Plan, seine syrische Familie nachzuziehen, gescheitert und seine Niederlassungsbewilligung widerrufen worden war. Die gesamten Umst�nde lassen somit Zweifel an den Gr�nden, die angeblich einer fr�heren Anerkennung des Kindsverh�ltnisses entgegenstanden, aufkommen. Insbesondere leuchtet nicht ein, warum die gegen�ber Ausl�ndern ablehnende Haltung der Grossmutter m�tterlicherseits pl�tzlich nicht mehr ein Hindernis darstellte. Weshalb es nicht fr�her zur Anerkennung des Kindesverh�ltnisses kam und ob die Kontakte zwischen Vater und Tochter w�hrend all den Jahren tats�chlich vor der Grossmutter geheim gehalten werden mussten, ist jedoch nicht entscheidend und kann daher offen bleiben. Der Beschwerdef�hrer bringt jedenfalls nichts vor, was auf eine mehr als normale Vater-Tochter-Beziehung hindeuten w�rde.
Unbestrittenermassen bezahlt der Beschwerdef�hrer f�r seine Tochter auch keine Unterhaltsleistungen, wobei dies allerdings darauf zur�ckzuf�hren ist, dass die Kindsmutter nach eigener Aussage nicht auf finanzielle Unterst�tzung vom Beschwerdef�hrer angewiesen ist und solche auch nicht w�nscht. Immerhin steht damit fest, dass es auch in wirtschaftlicher Hinsicht an einer besonders engen Beziehung zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Tochter fehlt.
Der Schluss der Vorinstanz, zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Tochter bestehe weder in wirtschaftlicher noch in affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung, ist somit nicht zu beanstanden. Bei dieser Sachlage kommt dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer sein Besuchsrecht von Syrien aus nur beschr�nkt und mit Schwierigkeiten verbunden wird aus�ben k�nnen, keine entscheidende Bedeutung zu. Hinzu kommt, dass der Beschwerdef�hrer, der trotz Einreisesperre unter falschem Namen in die Schweiz eingereist ist, w�hrend der hiesigen Ehe im Heimatland eine zweite Ehe eingegangen ist, die Erteilung der Niederlassungsbewilligung erschlichen und durch planm�ssiges Vorgehen versucht hat, die zweite Eheschliessung zu vertuschen und f�r seine syrische Familie ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz zu erwirken, das Erfordernis des tadellosen Verhaltens nicht erf�llt.
3.3 Auch im Lichte der Vorbringen in der Beschwerdeschrift erscheinen die der W�rdigung der Vorinstanz zu Grunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen nicht als offensichtlich falsch oder in Bezug auf entscheidwesentliche Punkte unvollst�ndig (vgl. E. 1.3). Weiter geht aus den Ausf�hrungen im angefochtenen Entscheid deutlich hervor, dass die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gest�tzt auf Art. 8 Ziff. 1 EMRK nicht in Frage kommt, weil es der vorliegenden Vater-Tochter-Beziehung an der daf�r erforderlichen besonderen Intensit�t fehlt. Von einer ungen�genden Begr�ndung, wie dies vom Beschwerdef�hrer ger�gt wird, kann daher nicht die Rede sein.
3.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen, unter denen einem Ausl�nder zur Aus�bung seines Besuchsrechtes gegen�ber einem hier anwesenheitsberechtigten Kind der dauernde Aufenthalt zu bewilligen ist, vorliegend nicht erf�llt sind.
Zu pr�fen bleibt, ob der angefochtene Entscheid den in Art. 12 des �bereinkommens �ber die Rechte der Kinder (Kinderrechtekonvention, KRK; SR 0.107) festgehaltenen Geh�rsanspruch verletzt, wie dies in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht wird.
"1 Die Vertragsstaaten sichern dem Kind, das f�hig ist, sich eine eigene Meinung zu bilden, das Recht zu, diese Meinung in allen das Kind ber�hrenden Angelegenheiten frei zu �ussern, und ber�cksichtigen die Meinung des Kindes angemessen und entsprechend seinem Alter und seiner Reife.
2 Zu diesem Zweck wird dem Kind insbesondere Gelegenheit gegeben, in allen das Kind ber�hrenden Gerichts- oder Verwaltungsverfahren entweder unmittelbar oder durch einen Vertreter oder eine geeignete Stelle in Einklang mit den innerstaatlichen Verfahrensvorschriften geh�rt zu werden."
Art. 12 KRK ist unmittelbar anwendbar (BGE 124 III 90 E. 3a). Die Anh�rung ist ein Pers�nlichkeitsrecht des Kindes, welches grunds�tzlich auch in fremdenpolizeilichen Verfahren, die das Kind "ber�hren", zu beachten ist (vgl. BGE 124 II 361 E. 3c S. 368 mit Hinweisen). Dieser Anspruch kann namentlich in Verfahren zum Zuge kommen, in denen das Aufenthaltsrecht eines Kindes oder einer f�r es sorgenden Betreuungsperson in Frage steht. Wenn es sich um eine lebendige und wichtige pers�nliche Beziehung handelt, kann allenfalls auch die drohende Unterbrechung oder Erschwerung der Kontaktm�glichkeiten mit einem nicht betreuungsberechtigten Elternteil oder sonstigen Familienmitglied die Interessen des Kindes derart ber�hren, dass diesem aufgrund von Art. 12 Abs. 1 KRK eine �usserungsm�glichkeit einger�umt werden muss. Die Anh�rung muss indessen nicht notwendigerweise in jedem Fall m�ndlich erfolgen, sondern es kann gen�gen, wenn der Standpunkt des Kindes sonst wie in tauglicher Weise, zum Beispiel durch eine Eingabe seines Vertreters, Eingang in das Verfahren gefunden hat (BGE 124 II 361 E. 3c S. 368 mit Hinweisen; Urteil 2A.348/2005 vom 21. Oktober 2005 E. 4.1).
4.2 Die Vorinstanz nahm zu Recht an, dass die Interessen der schweizerischen Tochter angemessen ins Verfahren eingebracht werden konnten. Die Mutter der Tochter hatte offensichtlich vom Verfahren Kenntnis und hat den Standpunkt des Kindes mit im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren eingereichtem Schreiben vom 23. Februar 2006 an den damaligen Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers bekannt gegeben. Das Verwaltungsgericht durfte daher davon ausgehen, dass die Rechte des Kindes rechtsgen�glich wahrgenommen wurden. Im �brigen wird nicht bestritten, dass eine Vater-Tochter-Beziehung besteht und dass die Kontaktm�glichkeiten im Fall der Ausreise des Beschwerdef�hrers erheblich erschwert w�rden. Die Vorinstanz durfte daher zudem in vorweggenommener Beweisw�rdigung (vgl. BGE 122 II 464 E. 4a) annehmen, auch eine pers�nliche Anh�rung des damals noch nicht achtj�hrigen Kindes verm�chte den Schluss, dass der Beziehung zwischen Vater und Tochter die erforderliche besondere Intensit�t abgeht, nicht massgeblich zu relativieren. Der Verzicht auf eine Anh�rung des Kindes l�sst sich somit weder konventionsrechtlich noch beweisrechtlich beanstanden.
5.1 Nach dem Gesagten verletzt der angefochtene Entscheid weder Bundesrecht noch staatsvertragliche Vorschriften. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist daher als unbegr�ndet abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dass die Vorinstanz dem Beschwerdef�hrer, der sein Begehren im �brigen nicht substantiiert, keine Parteientsch�digung zugesprochen hat, ist nicht zu beanstanden.
5.2 Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 153 und Art. 153a OG). F�r die Zusprechung einer Parteientsch�digung besteht auch im bundesgerichtlichen Verfahren kein Anlass (Art. 159 OG).