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Timestamp: 2016-09-30 23:49:25
Document Index: 168492680

Matched Legal Cases: ['Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 85', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 1', 'Art. 26', 'Art. 28', 'Art. 66', 'Art. 68']

9C_770/2015 (24.03.2016)
9C_770/2015 � � Urteil vom 24. M�rz 2016
Der 1980 geborene A.________ bezog bereits als Kind - im Wesentlichen wegen Geburtsgebrechen und Folgen eines 1988 erlittenen Unfalls - Leistungen der Invalidenversicherung. 1997 bis 2001 absolvierte er erfolgreich eine Ausbildung zum Elektromechaniker. Ab Juli 2002 war er als "Mitarbeiter Betriebsunterhalt" angestellt. Im August 2003 meldete er sich erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Eine zugesprochene Umschulung wurde vorzeitig abgebrochen. In der Folge gew�hrte ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 7. Dezember 2011 eine ganze Rente ab 1. Februar 2010 (Invalidit�tsgrad von 97 %). Im Juli 2012 leitete die Verwaltung von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein und traf weitere Abkl�rungen. Am 1. Januar 2011 trat der Versicherte eine neue Stelle als "Mitarbeiter Techn. Dienst / Sicherheitsbeauftragter" in einem Altersheim an (Pensum rund 20 %, weitgehend frei einteilbar). Nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens ermittelte die Verwaltung unter Hinweis auf die neu aufgenommene Erwerbst�tigkeit einen Invalidit�tsgrad von nunmehr 69 %, weshalb sie mit Verf�gung vom 6. August 2014 die bisherige ganze Rente per Ende September 2014 auf eine Dreiviertelsrente herabsetzte.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 10. September 2015 ab mit der substituierten Begr�ndung, die urspr�ngliche Rentenzusprache sei zweifellos unrichtig gewesen.
A.________ l�sst mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 10. September 2015 sei die IV-Stelle zu verurteilen, ihm �ber den 30. September 2014 hinaus eine ganze Invalidenrente auszurichten. Ferner ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
2.1.�Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann die IV-Stelle jederzeit auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Mit der gleichen Begr�ndung kann die Beschwerdeinstanz die zun�chst auf Art. 17 ATSG gest�tzte Rentenaufhebung resp. -herabsetzung sch�tzen (SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erf�llt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invalidit�tsbemessung, Arbeitsunf�higkeitssch�tzung, Beweisw�rdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskr�ftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vern�nftiger Zweifel daran m�glich ist, dass die Verf�gung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verf�gung - denkbar (SVR 2015 BVG Nr. 43 S. 166, 9C_58/2015 E. 3.3.1 mit Hinweisen auf BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; Urteil 9C_125/2013 vom 12. Februar 2014 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 140 V 15, aber in: SVR 2013 IV Nr. 10 S. 39).
2.2.�Liegt in diesem Sinn ein R�ckkommenstitel vor, gilt es grunds�tzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Dabei ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad im Zeitpunkt der Verf�gung �ber die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente zu ermitteln (vgl. Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88
bis�Abs. 2 IVV; Urteil 9C_173/2015 vom 29. Juni 2015 E. 2.2 mit Hinweisen).
Das kantonale Gericht hat festgestellt, dass die Aufnahme der Erwerbst�tigkeit am 1. Januar 2011 bereits vor Erlass der Verf�gung vom 7. Dezember 2011 aktenkundig gewesen sei. Es ist indessen der Auffassung, es k�nne offenbleiben, ob der rentenzusprechenden und der rentenherabsetzenden Verf�gung die selben einkommensrelevanten Tatsachen zugrunde lagen (vgl. Art. 17 Abs. 1 ATSG) und ob das tats�chliche Invalideneinkommen im Jahre 2011 ebenfalls zu einem Anspruch auf eine Dreiviertelsrente gef�hrt h�tte. Denn die rentenzusprechende Verf�gung sei zweifellos unrichtig gewesen und im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG in Wiedererw�gung zu ziehen. Sodann hat die Vorinstanz den durch die Verwaltung in der angefochtenen Verf�gung ermittelten Invalidit�tsgrad von 69 % best�tigt und folglich die auf Ende September 2014 angeordnete Rentenaufhebung mit substituierter Begr�ndung gesch�tzt.
Der Beschwerdef�hrer stellt in Abrede, dass die urspr�ngliche Rentenzusprache zweifellos unrichtig erfolgte. Sodann h�lt er die Invalidit�tsbemessung insbesondere im Zeitpunkt der Rentenaufhebung f�r unzutreffend.
4.1.1.�F�r die Bestimmung des Invalidit�tsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung der medizinischen Behandlung und allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen k�nnte, wenn sie nicht invalid geworden w�re (Art. 16 ATSG).
4.1.2.�F�r die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tats�chlich verdienen w�rde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen k�nnte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, n�tigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angekn�pft, da erfahrungsgem�ss die bisherige T�tigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden w�re. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz m�ssen mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59; 134 V 322 E. 4.1 S. 325 mit Hinweisen). Bezog eine versicherte Person aus invalidit�tsfremden Gr�nden (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschr�nkte Anstellungsm�glichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invalidit�tsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass sie sich aus freien St�cken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begn�gen wollte (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 326 mit Hinweisen; Urteil 8C_868/2013 vom 27. Juni 2014 E. 5.1).
4.1.3.�F�r die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung prim�r von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. �bt sie nach Eintritt der Invalidit�t eine Erwerbst�tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverh�ltnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsf�higkeit in zumutbarer Weise voll aussch�pft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grunds�tzlich der tats�chlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301).
4.2.1.�Die Vorinstanz hat (zutreffend) festgestellt, dass die Verwaltung in ihrer urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 7. Dezember 2011 das Invalideneinkommen aufgrund der hypothetischen Annahme einer zumutbaren T�tigkeit im Rahmen eines gesch�tzten Arbeitsplatzes im Pensum von 35 % festgesetzt habe. Sie hat - unter Ber�cksichtigung der soeben erw�hnten Grunds�tze (E. 4.1.3) - erwogen, die Rentenzusprache habe auf einem fehlerhaften Einkommensvergleich beruht, weil die IV-Stelle nicht das tats�chlich (im Rahmen der Anfang 2011 neu aufgenommenen T�tigkeit) erzielte Einkommen ber�cksichtigt habe. Diesbez�glich seien zu Unrecht keine weiteren Abkl�rungen getroffen worden. Die korrekte Anwendung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung h�tte zu einer anderen Invalidit�tsbemessung gef�hrt.
4.2.2.�Dieser Auffassung des kantonalen Gerichts ist beizupflichten. Insbesondere ist kein Grund ersichtlich, weshalb das tats�chliche Einkommen bei der Berechnung des Invalidit�tsgrades nicht massgeblich sein sollte (vgl. E. 4.1.3). Indessen gen�gt f�r die Wiedererw�gung der rentenzusprechenden Verf�gung eine rechtsfehlerhafte Invalidit�tsbemessung allein nicht. Vielmehr ist erforderlich, dass auch die Rentenzusprache selber zweifellos unrichtig war (vgl. E. 2.1 Abs. 2). Wie es sich damit verh�lt, braucht an dieser Stelle nicht gepr�ft zu werden. Zun�chst ist die Invalidit�tsbemessung des Jahres 2014 (im Zeitpunkt der verf�gten Rentenherabsetzung), insbesondere mit Blick auf das dabei massgebliche Valideneinkommen, n�her zu betrachten.
4.3.�Bei der Festsetzung des Valideneinkommens handelt es sich um eine vom Bundesgericht eingeschr�nkt �berpr�fbare Tatfrage, soweit dessen Ermittlung auf konkreter Beweisw�rdigung beruht. Demgegen�ber stellt sie eine Rechtsfrage dar, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Dies betrifft etwa die Frage, ob Tabellenl�hne anwendbar sind (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_868/2013 vom 27. Juni 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
4.4.1.�Die IV-Stelle ber�cksichtigte in ihrer Verf�gung vom 6. August 2014 gest�tzt auf die Angaben der fr�heren Arbeitgeberin (Arbeitgeberbericht vom 13. August 2003) 13 Monatsl�hne zu Fr. 4'525.-, d.h. ein Jahreseinkommen 2003 von Fr. 58'825.-; davon ausgehend legte sie das Valideneinkommen, "indexiert per 2013", auf Fr. 65'663.- fest. Die Vorinstanz hat erwogen, im genannten Arbeitgeberbericht sei von Juli 2002 (Beginn des Arbeitsverh�ltnisses) bis Juni 2003 ein Gesamteinkommen von Fr. 53'131.45 ersichtlich, was daf�r spreche, dass geltend gemachte Boni nicht regelm�ssig und konstant gleich hoch ausgefallen seien. Zudem habe die SUVA damals ein Taggeld von Fr. 138.55 errechnet, was auf einen versicherten Verdienst von Fr. 63'213.45 schliessen lasse. Das von der IV-Stelle ermittelte Valideneinkommen erscheine somit eher wohlwollend.
Diese Beweisw�rdigung ist unvollst�ndig und widerspr�chlich, weshalb sie nicht verbindlich (E. 1) ist: Im Arbeitgeberbericht sind Lohnzahlungen f�r lediglich 13 Monate aufgef�hrt. Ersatzleistungen wie allf�llige Taggelder f�r die ausgewiesenen 48 Absenztage wegen Arbeitsunf�higkeit waren dabei nicht zu ber�cksichtigen, und ausserdem fehlte bei den Lohnzahlungen des Jahres 2003 der Anteil des 13. Monatslohnes. Die angegebene Lohnsumme von Fr. 53'131.45 l�sst daher keinen R�ckschluss auf die Regelm�ssigkeit von Boni oder auf die H�he des Einkommens ohne (weitere) Gesundheitsbeeintr�chtigung zu. Sodann beruhte die Berechnung des SUVA-Taggeldes auf der Unfallmeldung vom 2. Juli 2003 und somit ebenfalls auf Angaben der Arbeitgeberin (versicherter Verdienst 2003: Fr. 63'213.45). Weshalb diese von jenen gegen�ber der IV-Stelle (Jahreseinkommen 2003: Fr. 58'825.-) abwichen, ist nicht nachvollziehbar. Schliesslich verkannte die Vorinstanz in ihrem abschliessenden Vergleich, dass der versicherte Verdienst unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung (Indexpunkte M�nner 2003: 1958; 2014: 2220) im massgeblichen Vergleichsjahr 2014 Fr. 71'672.- betragen h�tte.
4.4.2.�Weiter liess das kantonale Gericht ausser Acht, dass der Versicherte seine Ausbildung zum Elektromechaniker (heutige Bezeichnung: Automatiker; zum Berufsbild vgl. Art. 1 der Verordnung des SBFI vom 3. November 2008 �ber die berufliche Grundbildung Automatikerin/Automatiker mit eidgen�ssischem F�higkeitszeugnis������ [SR 412.101.220.91]; http://www.berufsberatung.ch/dyn/1199.aspx?data=activity&id=3794) im Sommer 2001 beendete und, nach tempor�ren Eins�tzen, im Juli 2002 seine erste regul�re Stelle als "Mitarbeiter Betriebsunterhalt" antrat. Angesichts dieser Umst�nde sowie der Angaben des Versicherten gegen�ber dem behandelnden Arzt (Bericht des Dr. med. B.________ vom 10. September 2003) und der IV-Stelle (Bericht der Berufsberatung vom 16. M�rz 2004) ist fraglich, ob die bisherige T�tigkeit beim damaligen Arbeitgeber ohne die Verschlimmerung des Gesundheitsschadens tats�chlich �ber weitere elf Jahre fortgef�hrt worden w�re (E. 4.1.2). Ausserdem ist es notorisch, dass junge Berufseinsteiger in der Regel einen geringeren Verdienst erzielen als �ltere Arbeitnehmer mit l�ngerer berufsspezifischer Erfahrung (vgl. etwa Art. 26 Abs. 1 IVV; Lohnstrukturerhebung [LSE] 2012 des Bundesamtes f�r Statistik, Tabelle T17); wird an den 2003 erzielten Lohn angekn�pft und allein die Nominallohnentwicklung eingerechnet, resultiert ein unterdurchschnittliches Einkommen (vgl. E. 4.1.2). Gem�ss LSE 2012, Tabelle TA1, erzielten M�nner bei der Herstellung von elektrischen Ausr�stungen (Zeile 27) im Kompetenzniveau 2 einen durchschnittlichen Monatslohn von Fr. 6'088.-. Unter Ber�cksichtigung der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit und der Nominallohnentwicklung betr�gt das mittlere Einkommen 2014 Fr. 75'792.- (Fr. 6'088 x 12 : 40 x 40,9 : 2188 x 2220).
4.4.3.�Schliesslich stellt sich die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen ist, dass die derzeitige T�tigkeit als "Hausmeister" keinen R�ckschluss auf die Validenkarriere resp. das Valideneinkommen zulasse, da es sich dabei nicht um seine angestammte T�tigkeit als Elektromechaniker handle. Wohl darf aus einer erfolgreichen Invalidenkarriere in einem neuen T�tigkeitsbereich nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, die versicherte Person h�tte ohne Invalidit�t eine vergleichbare Position auch im angestammten T�tigkeitsgebiet erreicht (Urteile 8C_502/2015 vom 26. Oktober 2015 E. 3.1.2; 9C_607/2012 vom 17. April 2013 E. 3, je mit Hinweisen). Indessen ist ein solcher Schluss zul�ssig, sofern die konkreten Umst�nde daf�r sprechen. So scheint, dass die angestammte T�tigkeit als "Mitarbeiter Betriebsunterhalt" gewisse �berschneidungen mit jener als "Mitarbeiter Techn. Dienst / Sicherheitsbeauftragter" aufweist. F�r die derzeitige Arbeit war denn auch keine zus�tzliche Aus- oder Weiterbildung erforderlich. Sodann ist die Mutter des Versicherten Hauswirtschaftsleiterin des Altersheimes, in dem er arbeitet. Schliesslich ist die Arbeitgeberin mit seinen Leistungen zufrieden und w�rde ihn, "wenn er mehr k�nnte", "in einem h�heren Prozentgrad besch�ftigen". Bei einem Pensum von rund 20 % erzielte er 2011 bis 2014 ein durchschnittliches Einkommen von Fr. 20'378.-. Hochgerechnet auf ein volles Pensum und unter Abzug der im Lohn enthaltenen Ferienentsch�digung (10,64 %) resultiert ein Jahreseinkommen von rund Fr. 85'000.-. Diese Gegebenheiten, welche das kantonale Gericht unbeachtet liess, sprechen eher daf�r, vom Invaliden- auf das Valideneinkommen zu schliessen.
4.5.�Nach dem Gesagten beruht die vorinstanzliche Festsetzung des Valideneinkommens 2014 auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie f�r das Bundesgericht nicht verbindlich ist (E. 1). Ob das Valideneinkommen auf der Basis eines Tabellenwertes (E. 4.4.2) oder des Invalidenlohnes (E. 4.4.3) festzulegen ist, kann offenbleiben. Selbst wenn vom versicherten Verdienst 2003 auszugehen ist, wie der Beschwerdef�hrer geltend macht, ist es mit Fr. 71'672.- zu veranschlagen (vgl. E. 4.4.1). Bei Ber�cksichtigung des Invalideneinkommens von Fr. 20'541.- gem�ss Verf�gung vom 6. August 2014 (der Durchschnittslohn war geringer; E. 4.4.3) resultiert ein Invalidit�tsgrad von mindestens 71,34 %. Somit hat der Versicherte �ber den 30. September 2014 hinaus Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Die Beschwerde ist begr�ndet; mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Verf�gung vom 6. August 2014 hat es sein Bewenden.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 2 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 10. September 2015 und die Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 6. August 2014 werden aufgehoben.