Source: http://www.jurablogs.com/topic/erfuellung
Timestamp: 2018-02-21 09:40:23
Document Index: 392783484

Matched Legal Cases: ['§ 35', '§ 35', '§ 1', '§ 767', '§ 362', '§ 1', '§ 775', '§ 767', '§ 362', '§ 767', 'Art. 24', '§ 802', '§ 131', '§ 108', '§ 362', '§ 362', '§ 362', 'Art 25', 'Art 49', 'Art. 35']

ERFüLLUNG - JuraBlogs
…Die Erfüllung aller Wünsche Den heutigen Mittwochmorgen möchte ich mit der Erzählung einer Metapher zum Thema Wünsche beginnen: Ein Wanderer machte Rast nach einem anstrengenden Tag. Er setzte sich unter einen Baum und ruhte seine müden Füße aus. „Wie schön wäre jetzt ein kühles Getränk.“ dachte er – und schon stand eine Karaffe mit…
Thorsten Blaufelder/ Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminare- 137 Leser - December 13, 2017 7:30am
Das beigetriebene Zwangsgeld – und die spätere Erfüllung
… Ist auf der Grundlage eines rechtskräftigen Festsetzungsbeschlusses ein Zwangsgeld nach § 35 FamFG beigetrieben worden, so kann die danach erfolgende Erfüllung der gerichtlichen Anordnung die Aufhebung des Festsetzungsbeschlusses und die Rückzahlung des Zwangsgelds nicht begründen. Rechtsgrundlage für die Beitreibung eines nach § 35 Abs. 1 FamFG…
Rechtslupe- 36 Leser - November 29, 2017 5:17am
Die abgelehnte Aufhebung eines Zwangsgeldes – und die sofortige Beschwerde
… Verständigen sich Gläubiger und Schuldner im Erkenntnisverfahren auf die Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses mit einem genau festgelegten Wortlaut, ist dieser Anspruch erst erfüllt, wenn ein Arbeitszeugnis erteilt worden ist, das genau dem vereinbarten Wortlaut entspricht. Das ist nicht der Fall, wenn in einem Absatz der Schuldner das…
…Die Auslegung des Mindestlohngesetzes hat die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Arbeitnehmerentsenderecht zu beachten. Danach sind alle zwingend und transparent geregelten Gegenleistungen des Arbeitgebers für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers Bestandteile des Mindestlohns1. Der Mindestlohnanspruch aus § 1 Abs. 1 MiLoG…
Rechtslupe- 72 Leser - February 23, 2017 5:04am
Vollstreckungsgegenklage – und der Erfüllungseinwand
…Der Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 ZPO steht nicht entgegen, dass der Einwand der Erfüllung bereits im Vollstreckungsverfahren geprüft und abgelehnt wurde. Der Schuldner kann unbeschadet eines vorangehenden Vollstreckungsverfahrens mit der Vollstreckungsabwehrklage geltend machen, der titulierte Anspruch bestehe nicht mehr…
Rechtslupe- 101 Leser - January 18, 2017 6:14am
Der Aufbau im Gutachten
… möglich, warum der ursprünglich gegebene Anspruch untergegangen sein könnte. Dann muss man sich anhand der Logik fragen, welcher Grund zwingend vor dem anderen zu prüfen ist. Insbesondere soll das Verhältnis zwischen der Erfüllung und der Unmöglichkeit angesprochen werden. Als Beispiel sei der Fall genannt, dass ein 16 Jahre altes Kind K einen…
Zivilrecht-Verstehen- 54 Leser - December 14, 2016 3:29pm
…Der Arbeitgeber hat den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn erfüllt, wenn die für einen Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Multiplikation der Anzahl der in diesem Monat tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden mit 8, 50 Euro ergibt1. Erfüllung iSv. § 362 Abs. 1 BGB tritt beim Anspruch auf ……
…Der Mindestlohnanspruch aus § 1 Abs. 1 MiLoG ist ein gesetzlicher Anspruch, der eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch tritt. Erfüllt ist der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn die für den Kalendermonat gezahlte Bruttovergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Multiplikation der Anzahl der…
Recht • Steuern • Hamburg- 82 Leser - September 20, 2016 8:52am
… Eine Vollstreckung ist trotz Vorlage urkundlicher Nachweise im Sinne des § 775 Nr. 4 ZPO fortzusetzen, wenn der Gläubiger eine Befriedigung oder die Stundung der titulierten Forderung bestreitet. Der Schuldner muss in diesem Fall seine materiellrechtlichen Einwendungen mit der Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO geltend machen. Das…
Rechtslupein Zivilrecht- 66 Leser - December 17, 2015 5:25am
Bruttolohn, Nettolohn – und der Erfüllungseinwand
… Macht der Arbeitgeber geltend, er habe vom Bruttolohn bereits die Beiträge und Steuern abgeführt, handelt es sich um den Erfüllungseinwand aus § 362 BGB1. Dieser Einwand kann nicht erst dann geltend gemacht werden, wenn der Arbeitgeber die Steuern und Beiträge tatsächlich abgeführt hat, sondern bereits dann, wenn er die Beträge zur Abführung beim…
Rechtslupein Arbeitsrecht- 47 Leser - December 2, 2015 5:13am
Vollstreckbarerklärung von EU-Unterhaltstiteln – und der Erfüllungseinwand
… Soweit die Unterhaltsverpflichtungen des Unterhaltsschuldners erfüllt oder erlassen worden sind, handelt es sich dabei um eine nachträgliche rechtsvernichtende Einwendung im Sinne von § 767 ZPO, die nicht unter die Anerkennungsversagungsgründe des Art. 24 EuUnthVO fällt und im Vollstreckbarerklärungsverfahren nicht berücksichtigt werden kann…
Rechtslupe- 90 Leser - October 28, 2015 5:21am
… Die sofortige Beschwerde, mit der der Schuldner die Existenz eines Haftbefehls nach § 802g ZPO angreift, ist mangels Rechtsschutzinteresses unzulässig. Dies gilt nach Ansicht des Landgerichts Tübingen auch dann, wenn die titulierte Forderung, wegen der die Zwangsvollstreckung betrieben wurde, durch Erfüllung erloschen ist. Der Haftbefehl kann…
Rechtslupein Zivilrecht- 167 Leser - July 21, 2015 4:30am
… Satz 2, § 131 Abs. 2, § 108 Abs. 1 BGB unwirksam. Einer solchen Willenserklärung bedurfte es zur Erfüllung nicht. Die Erfüllung nach § 362 Abs. 1 BGB tritt regelmäßig als objektive Folge der Leistungsbewirkung ein (Theorie der realen Leistungsbewirkung), ohne dass es weiterer Umstände, insbesondere einer dahingehenden Vereinbarung, bedarf2…
… Schema: Erfüllung, § 362 ff. BGB, im Überblick: Empfänger Bewirken der geschuldeten Leistung Leistender Schema: Erfüllung, § 362 ff. BGB, im Detail: Empfänger Gläubiger Empfangsbote bzw. Hilfsperson (oder Zahlstelle vom Gläubiger) Berechtigter Dritter Bewirken der geschuldeten Leistung Richtige Leistung, bei…
Van Hoang/ Juraeinmaleins.de - Gemeinsam das Studium bewältigen- 964 Leser - June 7, 2015 2:16pm
054 15 211 14 Abwägung Anzeige Anzeigen Anzeigenrecht Anzeigenvertrag Arbeitsrecht Arbeitszeugnis Art 25 Cisg Art 49 Cisg Art. 35 Cisg Auskunftserteilung Befristungskontrollklage Betreuer Betreuung Bgb Bruttolohn Bruttorechnung Bruttovergütung Bundesgerichtshof Cisg Coaching Einwilligungsvorbehalt Entbehrlichkeit Der Frist Erbrecht Erfüllungseinwand Erfüllungshalber Erlassfalle Erledigung Familienrecht Forderungsabtretung Geschäftsfähigkeit Gewährleistung Glück Gott Haftbefehl Heilbronn Insolvenzanfechtung Kaufrecht Kündigungsschutzklage Lohnbestandteile Mangel Metapher Mindestlohn Nettolohn Nichterfüllung Qualifiziertes Arbeitszeugnis Rücktritt Schadensersatz Schmdit Schuldrecht At Schwere Des Mangels Unmöglichkeit Unterhaltstitel Urteile & Beschlüsse Vergleich Vergütung Verlag Vertrag Vertragsrecht Vertragsschluss Vertragsverletzung Verzicht Vollstreckbarerklärung Vollstreckungseinstellung Vollstreckungsgegenklage Vollstreckungstitle Vorläufige Vollstreckbarkeit Vws Weiterbeschäftigungsanspruch Werbewirksamkeit Werkvertrag Wesentliche Vertragsverletzung Wünsche Zahlung Zivilrecht Zwangsgeld Zwangsvollstreckung