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Timestamp: 2016-10-24 05:15:30
Document Index: 66102379

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'e contrario', 'Art. 28', 'Art. 270', 'BGE', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 278', 'Art. 156']

6S.96/2007 (15.03.2007)
6S.96/2007 /rom
Nichteintretensverf�gung (Betrug etc.),
Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Verf�gung des Bezirksgerichts Z�rich, Einzelrichterin, vom 21. Dezember 2006.
Am 7. Oktober 2006 erstattete X.________ Anzeige gegen A.________ u.a. wegen Betrugs, ungetreuer Gesch�ftsbesorgung, Hehlerei, Gl�ubigersch�digung, falscher Buchf�hrung sowie Urkundenf�lschung. Mit Verf�gung vom 15. November 2006 trat die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Zweigstelle Dietikon, auf die Anzeige nicht ein. Einen dagegen gerichteten Rekurs wies die Einzelrichterin f�r Strafsachen am Bezirksgericht Z�rich am 21. Dezember 2006 ab.
X.________ f�hrt eidgen�ssische Nichtigkeitsbeschwerde beim Bundesgericht mit dem sinngem�ssen Antrag um Aufhebung der angefochtenen Verf�gung.
Das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) ist am 1. Januar 2007 in Kraft getreten. Da die angefochtene Verf�gung vorher ergangen ist, richtet sich das Verfahren noch nach bisherigem Verfahrensrecht (Art. 132 Abs. 1 BGG, e contrario).
Zur eidgen�ssischen Nichtigkeitsbeschwerde sind nur legitimiert das Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes (OHG), der Strafantragsteller, wenn es um das Strafantragsrecht im Sinne von Art. 28 ff. StGB als solches geht, sowie der Privatstrafkl�ger, der nach den Vorschriften des kantonalen Rechts die Anklage allein und ohne Beteiligung des �ffentlichen Ankl�gers gef�hrt hat (Art. 270 lit. e, f und g BStP). Keine dieser Voraussetzungen ist im vorliegenden Fall erf�llt. Auf die Beschwerde kann mangels Legitimation des Beschwerdef�hrers nicht eingetreten werden.
Ihm ist nicht geholfen, wenn die Eingabe als staatsrechtliche Beschwerde entgegengenommen wird. Zu diesem Rechtsmittel ist ebenfalls nicht jeder Gesch�digte legitimiert, sondern nebst dem Opfer nur derjenige, der geltend macht, es seien Verfahrensrechte verletzt worden, die ihm nach dem kantonalen Recht oder unmittelbar aufgrund der Bundesverfassung zustehen und deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (BGE 128 I 218 E. 1.1). Soweit der Beschwerde sinngem�ss �berhaupt entnommen werden kann, dass es um solche Rechte gehen k�nnte, gen�gt die Eingabe den strengen Begr�ndungsanforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht (vgl. BGE 125 I 492 E. 1b).
Bei diesem Verfahrensausgang tr�gt der Beschwerdef�hrer die bundesgerichtlichen Kosten (Art. 278 Abs. 1 BStP; Art. 156 Abs. 1 OG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Z�rich und dem Bezirksgericht Z�rich, Einzelrichterin, schriftlich mitgeteilt.