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Timestamp: 2020-01-18 18:49:12
Document Index: 310106659

Matched Legal Cases: ['§8', '§ 30', '§8', '§ 10', '§ 14', '§8', '§ 436', '§8']

1906 / 163 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger)
1906 / 163 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Verzeichnis B.
P Bezeichnung Bestandteile Wahlort erkannt wird ( \. 1 der Verordnung), entscheidet, wo
Nx des des Gruppen der I ablmnner. gebildet sind, die Beuppe, f
Wahlbezirkes Wakhlbezirkes | bisheriger neuer A Ser der Wa lmann gehöri, ¿het Wall beansiandel M
wo Fristwahl stattfindet, der 2Wa E
1 | Kuigsberg Nr. 2 | Kreis E Tapiau Wehlau wo Mie Bei Stimmen; leihheit ist der Wahlmann zur Wahl
2 | Königsberg Nr. 6 Kreis Pr. olland Mohrungen | Pr. Holland der Abgeordneten zuzula D. ifel T. L
3 | Königsberg Nr. 7 | Kreis Dirie Hohenstein | Osterode Der Verordnung vom 30. Mai 1849 tritt folgende Vor- “ (jest Allenstein „Neidenburg {rift hinzu: 8 31a.
Nr. 1) Wartenburg | Allenstein Die Urwähler sind verpflichtet, das Ehrenamt des Wahl-
4 | Köniasberg Nr. 8 | Kreis Allenstein ‘(jet A enstein] „, Rössel M Nr. 2
(jegt Königs Gerdauen
derg Nr. 7) 1 -« Friedland |_ L ! ; | 6 Gumbinnen E Kreis Se Aweiden Sensburg zu B blehnung ift berechtigt, wer das 65. Lebensjahr ( E L x | überschritten hat oder dur Krankheit, Abwesenheit En 7 | Marienwerder | Kreis Flatow |Jastrow |Schneidemühl | Privatgeschäften, durch Dienstgeshäfte eines öffen billigem Nr. 8... « Dt. Krone f oder durch sonstige besondere Verhältnisse, welhe na g 8 | Potsdam Nr. 4. | Kreis Oberbarnim| Bernau Lihtenbers | (Frmessen eine genügende Entschuldigung begründen, an bex E denn Eberswalde | Wahrnehmung bild etten der im Abs. 1 bezeichneten D ämter verhinde s / Lehe E E S Grund ablehnt oder ch ihrer Wahr! s os Aan Entschuldigung enigiens fann mit einer Ordnungsstrafe bis zu T REN e is Kösli Körlin n 300 M belegt werden. 5 i , é E S Wird nachträglich eine genügende Entschuldigung geltend Auelin gemacht, so kann die verhängte Strafe ganz oder teilweise „ Bubliß z ückgenommen werden. ; 11 1 Köslin Nr. 5 . . | Kreis vimicuig Bärwalde Neustettin zurncge! Feseyung u nd die Zurü nahme der Strafe „fleht in A J isen dem Lan in Sta 1 ( 12 | Liegniy Nr. 4 . |Kreis Bunzlau |Löwenberg | Bunzlau t seine Verfügung. ist binnen zwei Wochen nah der
‘e Kafafetg Mat 3 lLieanis Nr. 9 . [Kreis Rothenburg} Muskau E „ Hoyerswerda
Nr. 3 .. | Kreis Samter | Zirke 14 | Posen Nr. 3 y R „ Schwerin 15 | Posen Nr. 4 . . | Kreis Es
2 om 6 | Posen Nr. 8 . . | Kreis Pleschen In „ Koschmin „ Krotoschin f E in en Nr. 9. | Kreis Adelnau En « Ostrowo « Schildberg e Kempen 18 | Bromberg Nr. 4 | Kreis Schubin « Hohensalza «„ Strelno 19 | Merseburg Nr. 2 | Kreis Spi A Schweiniß u ittenber 20 | Münster Nr. 4 . | Kreis Borken Dorsten « Reckling-
Bentschen Jarotschin
Bomst Koschmin
Schildberg | Ostrowo
Labischin Hohensalza
Jessen ckling- usen hausenLand
« Reckling-
t 21 | Arnsberg Nr. 7 . | Kreis Lippstadt | Warstein Brilon
„ Arnsberg Nr. 3 | Kreis Mett Ä nn | Mettmann
üfseldorf Nr. ettma 23 Dúeiporl Nr. 8 | Kreis Mörs Rheinberg 24 | Koblenz Nr. 5 . | Kreis ace Polch
3 ayen 25 | Koblenz Nr. 6 . | Kreis Adenau Altenahr „ Ahrweiler
Vohwinkel Mörs Mayen
Geseg, h
j nd Abänderung der Vorschriften über T4 Ftôbr di bei den Wahlen zum Hause der Abgeordneten.
Vom 28. Juni 1906.
Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von
Preußen 2c.
verordnen mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt:
Die Verordnung vom 30. Mai 1849 (Geseßsammlung
S. 205) wird dur nachstehende Vorschriften abgeändert:
p die Beisi für den Wahlvor
Der Protokollführer und die Beisißer für den s
stand bei Jer Wahl bes Abgeordneten 2 30 Abs. 2 der Ver-
ordnung) werden durch den Wahlkommissarius aus der Mitte
der M tmäinrer ernannt.
Haben bei der ersten Abstimmung nur zwei Personen oder, wenn von eir er Wählerabteilung bei der Urwahl zwei Wahl- männer zu wählen sind, nur vier Personen, und zwar gleich viel Stimmen erhalten, so entscheidet das Los darüber, wer gewählt ist (§8 21, 23, § 30 Abs. 3, 4 der Verordnung).
Jn Gemeinden, deren Zivilbevölkerung nah der leßten Volkszählung mindestens 50 000 beträgt, findet die Abstimmung bei der Wahl der Wahlmänner in einer nah Anfangs- und Endtermin festzuseßenden Abstimmungsfrist (Fristwahl) an Stelle der Abstimmung in gemeinschaftliher Versammlung der Urwähler zu bestimmter Stunde (Terminswahl) statt. Ab- teilungen, die 500 oder mehr Wähler UH können in Ab- stimmungsgruppen geteilt werden (§8 19, 21 der Verordnung).
Auf den Antrag des Gemeindevorstands kann der Minister des uten anordnen, daß bei der Wahl der Wahl- männer die Abstimmung auch in Gemeinden mit 50 000 oder mehr Einwohnern in der Form der Terminswahl oder in Ge- meinden mit geringerer Einwohnerzahl in der Form der Frist- wahl vorzunehmen ist. 84
Der Minister des Jnnern kann anordnen, daß in Wahl- bezirken, in welhen die Zahl der Wahlmänner 500 oder mehr beträgt, die Wahl der Abgeordneten in Gruppen der Wahl- männer es ist, und dabei die Orte innerhalb des Wakhlbezirkes bestimmen, an denen örtlich getrennte Gruppen der Wahlmänner zu versammeln sind. An Stelle dieser Be- stimmungen kann unter der gleichen Dn s von dem Minister au angeordnet werden, daß in dem Wa bezirke die Abstimmung bei der Wahl der Abgeordneten in der Form der
— | Ausschließung der Wahlmänner, deren Wahl für ungültig
gönigóberg Nr. 9| Kreis Rastenburg| Sthippenbeil | Bartenstein find verpflichtet, das Steam! des Protokollführers oder eines
Niesky tellung Beschwerde an den Regierungspräsidenten und gegen P A Seid inn ter Frist Beschwerde an den Öber- präsidenten zulässig, welcher
stehenden Vorschriften find durch das Reglement (Z 832 der Verordnung) zu treffen.
Maris r Wahlmännerwahlen, welche der Heber Ln Mee N daltig erachtet hat, und über die
orstehers, des Protokollführers oder eines Beisizers im Wahl-
orstande bei der Wahl der Wahlmänner, die Wahlmänner
eisißers im Wahlvo aide bei der Wahl der Abgeordneten
her endgültig entscheidet. “SArtifel III. l Die näheren Bestimmungen zur Ausführung der vor-
| des Wahlgeses s (Artikel 72 der Ver
| Erlasse ahlgeseße rtifel - e auitund ae die Vorschriften des Artikels 115 der Verfa ungsurkunde,* ea sie den Vorschriften dieses Ge-
, außer Kraft. ; Er mit E 1. Oktober 1906 in Kraft.
Urkundlich unter Unserer E gengandigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Kiel, den 28. Juni 1906. A Wilhelm. “ Graf von Posadowsky. Studt. Freiherr von Rheinbaben. von Einem. von Bethmann-Hollweg. Breitenbach.
«2 Ml è | Geseß, : e E Ergänzung des Gesehes vom1. Juni 1882,
É 4 t
betreffend die Einsezung von Bezirkseisenbahn- Lten und eines C O b adurats für die Staatseisenbahnverwaltung.
Vom 15. Juni 1906.
Wir Wilhelm, Preußen 2c.
Unserer Monarchie, was folgt : 1
S. 313), werden folgende neuen Absäße hinzugefügt: Aus cus
mel zugelassen werden, wirtshaftl 1 l die betreffende Regierung zustimmt.
râte auf die Dauer von drei Jahren.
berechtigten e lihe Verordnung R.
Dieses Geseß tritt am 1. Januar 1907 in Kraft. Urkundlih unter Unserer und beigedrucktem Königlichen nsiegel. j Gegeben Neues Palais, den 15. Juni 1906. (L. S.) Wilhelm. Graf von Posadowsky. von Tirpiß. Studt. Freiherr von Rheinbaben. von Podbielski. von Einem. von Bethmann-Hollweg. Delbrü.
Zugleih für den Minifter der öffentlihen Arbeiten: : Beseler.
vom 14. März 1827. Vom 25. Juni 1906.
Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten.
von Gottes Gnaden König von
verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtags
S1. i C: Dem § 10 des Geseßes vom 1. Juni 1882, betreffend die Einseßung von Bezirkseisenbahnräten und eines Landeseisen- bahnrats für die Staatseisenbahnverwaltung (Geseßsamml.
erpreußischen Bundesstaaten, deren Gebiet in größerem Umfange von Preußish-Hessishen Eisen- bahnen durchzogen wird, können Vertreter des Handels- standes, der Jndustrie oder der Land- und Forst- wenn die beteiligten
tlihen Körperschaften dies beantragen und Jhre Wahl erfolgt dur die Bezirkseisenbahn-
ie Anzahl der Mitglieder und die wahl- tigten 2 rtseisenbahnzäte werden dur König-
Finanzministerium.
iner Verfügung vom 28. Februar d. J. TIT M abe H iieien Zollstellen die Befugnis ur Abfertigung von Verschnittwein und Verschnittmost D 12 Les Verzeichnisses zu 7 4 des go ege d. h. zur Prüfung der deklarierten Verschnittweine und Vershnittmoste auf ihre Eigenschaft als solche beigelegt: Direktionsbezirk Stettin. : Zollabfertigungsstelle im Freibezirk zu Stettin (Haupt- steueramtsbezirk Stettin T.) Direktionsb ezirk Posen. Hauptzollamt zu Ostrowo. Direktionsbezirk Magdeburg. Zollabfertigungsstelle am Bahnhofe in Halle a. S. (Haupt- steueramtsbezirk Halle a. S.). Direktionsbezirk Hannover. Zollabfertigungsstelle am Bahnhofe in Harburg (Haupt-
t f Harburg). ¿ E e Bolia Cl aale am Güterbahnhofe in Hannover
(Hauptsteueramtsbezirk Hannover).
Direktionsbezirk Münster. Zollabfertigungsstelle am Nordbahnhofe in Bochum (Haupt- steueramtsbezirk Bochum).
Direktionsbezirk Cöln. Dampfschiffssteuerexpedition T zu Emmerich (Hauptzoll irk Emmerich). : e e fecticienggstelte am Bahnhofe Trier-West (Haupt: steueramtsbezirk Trier).
Direktionsbezirk Erfurt. Zollabfertigungsstelle am Bahnhofe zu Erfurt (Haupt: steueramtsbezir® Erfurt).
Großherzogliche Zolldirektion zu Luxemburg. Zollexpedition am Bahnhofe zu Luxemburg (Hauptzoll- i burg). 1-10 V ecm der Verwendung von Verschnittweinen und Verschnittmosten zum Verschneiden sind — abgesehen von den zu ihrer Prüfung befugten und den mit Nieder- lagebefugnis versehenen Zoll- und Steuerstellen — noch die folgenden, in Weinbau treibenden Bezirken belegenen Amtsstellen (§ 14 der Verschnittweinzollordnung) mit der Maßgabe ermächtigt worden, daß ihnen, soweit dies nit hon bisher der Fall gewesen ist, au die Befugnis zur Srldiatea von Begleitscheinen T über untersuhte Verschnitt- weine und Verschnittmoste zusteht: Direktionsbezirk Cassel. N kas Steuerämter I zu Eltville, Hochheim, Homburg v. d. H. Rüdesheim “ und St. Goarshausen (Hauptsteueramtsbezirk iebrih). Y j s Siaiianit I zu Ems (Hauptsteueramtsbezirk Oberlahnstein). Direktionsbezirk Cöln.
Steuerämter I zu Andernach, Boppard, St. Goar und Zell, i ene 1 zu Ahrweiler Cochem, Hatenport und Sinzig (Hauptsteuera 0 j i
n ete IT zu Bacharach, senheim und Sobern- heim (Hauptsteueramtsbezirk Kreuznach),
uptsteueramt zu Neuwied sowie die e Bezirk des- selben gehörigen Steuerämter T zu Lin Königswinter, Steueramt T zu Bernkastel-Cues (Hauptsteueramtsbezirk Trier), j i 4 s É ieuerliriins I zu Merzig, Neunkirchen und St. Wendel (Hauptsteueramtsbezirk Saarbrüten). - Gleichzeitig ist dem Hauptzollamte zu Ostrowo und der Zollabfertigungsstelle am Bahnhof zu Halle a. S. die Befugnis zur Abfertigun vei Ra Meg A O Verzeichnisses u §8 4 des Zolltarifgese eige den. : Y R G ohl boren ersuche ih, hiernach das weitere für den dortigen Verwaltungsbezirk zu veranlassen. Berlin, den 26. Juni 1906. er n ufo
o_ck
Im Auftrage: Köhler. An sämtlihe Herren Provinzialsteuerdirektoren und B zerrn Generaldirektor des Thüringishen Zoll- unde Steuervereins zu Erfurt.
An die Königliche Regierung zu Sigmaringen.
usaß nach Magdeburg: J bemerke noch, daß von der Wieereidiehung der dem Hauptsteueramt zu Halle a. S. seinerzeit erteilten Befugnis zur Abfertigung von Verschnitt- wein 2c. einstweilen abgesehen wird, und daß die Erteilung der bezeichneten Befugnis an das Hauptsteueramt zu Naum- burg a. S. in Nr. 16 des Zentralblatts für das Deutsche
öchsteigenhändigen Unterschrift Reich für 1906 (Seite 484) veröffentliht worden ift.
usaß nah Erfurt: Die Verfügung vom 7. Januar 188 TTI Bas, betreffend Zulassung des Verscnitis bei anderen als den dazu befugien Amtsstellen, bleibt au fernerhin in Geltung.
Der Bundesrat hat am 30. Mai d. J. unter § 436 der Protokolle beschlossen, die obersten Landesfinanzbehörden zu ermächtigen, aus Billigfeitegründen die von deutschen Aus- stellern in der Arbeitshalle der internationalen Ausstellung in Mailand hergestellten Erzeugni} ollfrei einzulassen, wenn diese nah einer amtlichen Be Tclakgens des deutschen Ausstellungskommissars aus deutshen
betreffend das teilweise Außerkrafttreten des Rohstoffen auf deutschen Maschinen hergestellt sind und von Handels- und Schiffahrtsvertrags zwischen Preußen en u unverkauft zurückommen. E und den Königreichen Schweden und Norwegen Eure Hochwohlgeboren ersuche ih, hiernach die beteiligten
ollstellen im Anshluß an meine Verfügung vom 3. Janua! p J. — IIT 16 953 — gefälligst mit Aareituns versehen z8
ndels- und Schiffahrtsvertrag zwishen Preußen | wollen. E und 2s f arma B d und Norwegen vom 14. Mz Berlin, den 30. Juni 1906. rie 1827 (Geseßsamml. S. 39) is auf Grund des Artifels 1 SNORN Rer. Abs. 2 des Handels- und Schiffahrtsvertrags zwischen dem 2 Rege: Deutschen Reich und Schweden vom 8. Mai 1906 (Reichs- 5 f öhler. geseßbl. S. 739) am 24. Juni 1906 füc die Beziehungen An sämtlihe Herren Provinzialsteuerdirektoren, - den zwischen Preußen und Schweden außer Kraft getreten. Generaldireftor des Thüringischen Zoll- und Berlin, den 25. Zuni 1906. ckteuervereins zu Erfurt und die Königliche Re-
gierung zu Sigmaringen.
Jm Auftrage:
Fristwahi stattfindet (§8 27, 30 der Verordnung).
von Koerner.
Oberregierungsrat Dr. Förster, nah Bad Harzburg.
Der Regierungshauptkassenoberbuhhalter Reinhardt
aus Köslin ist zum Landrentmeister und Rendanten der Re- erungshaupikasse in Schleswig ernannt worden.
Hauptverwaltung der Staatsschulden.
Bei der heute öffentlih in Gegenwart eines Notars be- wirkten Verlosung der Prioritätsobligationen
TIT. Serie, TIT. Serie Lit. B und | ITI. Serie Lit. C 1. und 2. Emisfion der Bergish-Märkishen Eisenbahn-Gesellschaft sind die in der Anlage verzeihneten Nummern. gezogen worden. Dieselben werden den Besißern zum 1. Januar 1907 mit der Aufforderung gekündigt, die in den ausgelosten Nummern vershriebenen Kapitalbeträge
vom 2. Januar 1907 ab
gegen Quittung und Rückgabe der Obligationen bei der Staats- shuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Taubenstraße Nr. 29, zu erheben. Dabei sind a. mit den Obligationen TI. Serie nur die Erneuerungs- scheine für die Zinsscheinreihe VI, Ps
b. mit den Obligationen TI. Serie Lit. B die Zins- scheine Reihe V Nr. 10 bis 20, ;
c. mit den Obligationen TII. Serie Lit. C 1. und
2. Emis eir die Zinsscheine Reihe IV Nr. 13 bis 20 nebst Erneuerungs|cheinen für die nächsten Reihen unentgeltlih mit abzuliefern.
Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausshluß der Sonn- und Festtage und der beiden leßten Geschäftstage jedes Monats.
Die Einlösung geschieht auch bei den Regierungshaupt- kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse.
Zu diesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen shon vom 1. Dezember 1906 ab eingereiht werden, welche fie der Staatsschuldentilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nah erfolgter Feststelung die Auszahlung vom 2, Januar 1907 ab bewirkt.
Der Betrag der etwa fehlenden Zinssheine wird vom Kapitale zurückbehalten.
Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verlosten Obligationen auf.
Zugleih werden die bereits früher ausgelosten, auf der Anlage verzeichneten, A rückständigen Obligationen wieder- holt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Brdinjung derselben mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verlosung aufgehört hat, und daß jeder Anspruch aus ihnen erlischt, wenn sie 10 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen, und dessenungeachtet niht spätestens binnen Jahresfrist nach ns leßten öffentlihen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein werden. ch
Die Staatss en gungorose kann sich in einen Schrift- wesel mit den Jnhabern der Obligationen über die Zahlungs- leistung nit einlassen.
Formulare zu den Quittungen werden von sämtlichen oben gedachten Kassen Cet verabfolgt.
Berlin, den 2. Zuli 1906.
Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bitter.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 31 der Geseßsammlung enthält unter
Nr. 10730 das Geseß, betreffend Vermehrung der Mit- gee des Hauses der Abgeordneten und èénderungen der (R MLENNGHE und Wahlorte. Vom 28. Juni 1906; und unter
Nr. 10731 das Geseß, betreffend Abänderung der Vor- shriften über das Verfahren bei den Wahlen zum Hause der Abgeordneten. Vom 28. Juni 1906.
Berlin W. 9, den 11. Zuli 1906.
Königliches Geseßsammlungsamt. rüer.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 32 der Geseßsammlung enthält unter
Nr. 10732 das Geseh, betreffend Ergänzung des Gesetzes vom 1. Juni 1882, betreffend die Einseßung von Bezirks- ei “Duett und eines Landeseisenbahnrats für die Staats- eisenbahnverwaltung. Vom 15. Juni 1906; unter
Nr. 10783 die Bekanntmachung, betreffend® das. teilweise Außerkrafttreten des Handels- und Schiffahrtsvertrags zwischen Preußen und den Königreichen Schweden und Norwegen vom 14. März 1827. Vom 25. Juni 1906; unter
Nr. 10734 die Bekanntmachung, betreffend die gegenseitige reilassung der Angehörigen des preußishen Staats einer- eits und der Angehörigen von England, Wales und Zrland sowie der Vereinigten Staaten von Amerika andererseits von der Erheburg von Kirchensteuern. Vom 30. Zuni 1906; unter
Nr. 10735 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amtsgerichts Adenau. Vom 26. Juni 1906; und unter i r. 10736 die Verfügung des Ju‘tizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amtsgerichts Osterode a. H. Vom 28. Juni 1906.
Königliches Gesehsammlungsamt. Krüer.
Abgereist:
der - Ministerialdirektor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten, Wirkliche Geheime
Nicsamflihes. *
Deutsches Rei ch.
Preußen. Berlin, 12. Juli.
Seine Majestät der König hat an den Kultusminister Dr. Studt folgendes Handschreiben gerichtet: Nachdem der Entwurf des Gesetzes, betreffend dié Unterhaltung dèr öffentlihen Volksschulen, die verfassungsmäßige Zustimmung der Landesvertretung gefunden hat, kann Ih es Mir nicht versagen, Ihnen zu diesem Erfolge Meinen wärmsten Glückwunsch auszusprechen. Wenn es dur dieses Werk nunmehr gelungen ist, die seit einem halben Jahrhundert vorbehaltene Ordnung der Unterhaltung der Volks3- \chulen in einer ersprießlihen und allen billigen Anforderungen Rechnung tragenden Weife geseßlich festzulegen, fo ist dieses glücklihe Ergebnis in erster Linie Jhrer aufopfernden und hingebenden Tätigkeit und dem geshickten Eingreifen zu verdanken, durch welches Sie die Verband- lungen und Arbeiten in ihren einzelnen Phasen gefördert haben. Für Ihre Mir und dem Vaterlande «geleisteten treuen Dienste verleibe Ich Ihnen den hohen Orden vom Schwarzen Adler, dessen Abzeichen Ich Ihnen hbierneben zugehen' lafse. Unter dem erneuten Ausdruck Meines Königlihen Dankes verbleibe Ih } Jhr wohblgeneigter König
Wilhelm R. Drontheim, den 8. Juli 1906. An den Staatsminister Dr. Studt.
Seine Majestät der König haben dem Ministerial- direktor im Ministerium der geistlihen 2c. Angelegenheiten, Wirklichen Geheimen Oberregierungsrat D. Schwarßkopff den Stern zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse mit Brillanten sowie die Brillanten aao Kreuz des Ordens und ‘os v dcgadd Photographie mit Unterschrift zu verleihen geruht.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Luchs“ vorgestern in Tschingkiang eingetroffen und geht übermorgen von dort nah Kiukiang am Yangtse.
Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ liegt als besondere Beilage das Verzeichnis des am 2. Juli IE gezogenen, zux baren Einlösung gekündigten Prioritäts- obligationen IIl. Serie; IIl. Serie Lit. B und TII. Serie Lit, C 1. und 2. Emission der Bergish-Märkischen Eisen- bahngesellshaft bei.
Die Kammer der Standesherren hat, „W. T. B.“ zufolge, gestern der Denkschrift über die Personentarif- reform zugestimmt und die Geseßentwürfe, betreffend die Gemeinde- und Bezirksordnung sowie betreffend die Gewerbe- und Handels\hulen, einstimmig angenommen. Der Landtag wurde dann vertagt.
Jn dem Ausschuß zur Beratung der Zu ckersteuer erÉlärte der Ministerpräsident Freiherr v. Beck, „W. T. B.“ zufolge, gestern auf eine Anfrage, daß die Regierung gleich- zeitig mit den Ausgleichsvorlagen die Re ierungsvorlage be- treffend die Zuckersurtaxe, die mit dem Ausgleich allerdings niht unmittelbar zusammenhänge, zurückgezogen habe, um keinen Zweifel darüber Anion u lassen, daß auh dicse Frage keineswegs als für die Zukunft geregelt gelten könne. Die auf Grund einer Vereinbarung mit der ungarischen Regierung erlassene Verordnung, betreffend die Vermerkung der von Oesterreih nach Ungarn eingeführten Zuckermengen, könne nicht widerrufen werden, weil das eine einseitige Aenderung eines tatsächlih bestehenden Zustandes be- deuten und Anlaß zu Gegenmaßregeln arus bieten, auch von vornherein die mit Ungarn einzuleitenden Verhandlungen gefährden könnte.
Großbritannien und Jrland.
___ Wenngleich der Kriegsminister betreffs Regelung der zu- künftigen Stärkeverhältnisse der Streitkräfte bisher has einen bestimmten Plan bekannt gegeben hat, so ist doch, nah dem „Militärwochenblatt“, aus seinen Ausführungen im Parlament zu entnehmen, daß er drei Armeekorps in Stärke von zusammen rund 130 000 Mann, die vollständig s{hlag- fertig und kriegsgemäß ausgerüstet sind, für die Landes- Legung für ausreichend Be und daß daher eine Verminderung der Linien-, eserve- und Miliztruppen auf insgesamt 200000 Mann zulässig sei. Die „Army and Navy Gazette“ dagegegen hält drei Armee- forps, die in einem großen Kriege auswärtig Verwendung finden würden, für nicht genügend, da diese mit den in den Kolonien befindlichen Truppen alles in allem nur rund 270 000 Mann ausmachen. Alle Sachverständigen, sagt das Vlatt, seien darin einig, daß der Abgang an Leuten während der Führung eines - Krieges jährlich 60 v. H. betrage, die Armeereserve aber reihe, wenn sie ihre normale Stärke erreiht habe, fast nur dazu aus, im Falle einer Mobil- machung die 200 000 Mann auf M tärke zu ergänzen, ge müsse diese Zahl, die der Kriegsminister für [jr reichlich ansieht, als durhaus ungenügend bezeihnet werden. Es sei geradezu abgeshmackt (proposterous) vorzuschlagen, die Streit- fräfte der Krone auf 200000 Mann zu vermindern. Namentlich würde die Verminderung der Artillerie ver- ani quos wirken müssen, da es nah Einführung der neuen
anna der PeldariUlerie nach dem Utteil aller Artilleristen nicht möglich sei, die Batterien nah den bei der Miliz geltenden Grundsäßen tesungsfäkig auszubilden, Nichts sei aber heutzutage von gronerer Bedeutung in der Kriegführung, als elne leistungsfähige Artillerie, und nichts sei schwieriger,
In der gestrigen Nachmittagsfißzung der Deputierten- kammer ist, wie „W. T. B.“ meldet, nach einer erneuten Protesterhebung der Sozialisten und Nationalisten der gesamte Entwurf des Amnestiegeseßes sowie ein Abänderungs- antrag Pressensé angenommen worden, wonah Tatsachen, derentwegen Amnestie erfolgt ist, niht in die Personalakten der Beamten aufgenommen und niht als Grund für eine Ausschließung von irgend einer amtlihen Stellung oder für I S der Eintragung in die Rehtsanmalisliste dienen
ürfen.
Im Laufe der Sizung kam der sozialistishe Radikale Pelletan nochmals ausführlich auf die Forderung der Amnestie für die ent- lassenen Briefträger zu sprechen und begründete einen Antrag, der die Wiederanftellung aller entlassenen Briefträger verlangt. Deï Minister Barth ou erwiderte, er könne sih nit darauf einlafsen, daß ibm die Wiederanftellung der Briefträger en bloc aufgezwungen werde; er werde bezüglih der einzelnen Leute Maßnahmen treffen, insoweit er cs für geeignet balte. Der Antrag Pelletan wurde mit 365 gegen 141 Stimmen abgelehnt.
Hierauf brachte der sozialiftische Radikale Buisson einen ähnlich lautenden ‘Antrag ein und gab der Hoffnung Ausdruck, daß die Kammer nicht die Amnestie für die Briefträger verweigern werde in dieser Woche, wo die höchste gesezgebende Körperschaft des Landes den größten Verbrechern Amnestie gewähre. Der Antrag Buisson wurde mit 397 gegen 178 Stimmen abzelehnt und eine von der Kommission eingebrahte und von der Regierung gutgebeißene Resolution mit 460 Stimmen gegen eine angenommen.
Der Reich srat hat gestern die Kommission zur Beratung des Geseßentwurfs, betreffend Aufhebung der Todesftrafe, gewählt. Von den 15 Mitgliedern der Kommission find, +W. -D.-B® zufolge, aht für und sieben gegen den Entwurf.
— Gestern mittag ijt nach einer Meldung der „St. Peters- burger Telegraphenagentur“ in Sebastopol gegen den Kom- mandierenden des Shwarzmeergeshwaders, Admiral Tshuknin von einem Matrosen ein Attentat verübt worden. Der Atten- tâter lauerte dem Admiral in einem Gebüsch auf, als dieser sh im Garten seiner Villa erging, und s{hoß auf ihn. Tschuknin wurde {wer verwundet und mußte ins Hospital gebraht werden.
Spanien. _ Wie das „W. T. B.“ meldet, hat die Polizei in Barcelona ein gegen das Leben des ehemaligen Ministerpräsidenten Maura, der zur Zeit auf Mazorka weilt, gerichtetes Komplott entdeckt. Die nach den Balearen abgehenden Schiffe werden daher scharf überwacht.
„Nach einer Meldung der O Depeschenagentur“ erklärt die Antwort des Bundesrats auf die leßten Handels - vertragsvorschläge Frankreihs diese für nehmbar.
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Der Kaiser Wilhelm is, einer Depesche des „W. T. B.“ ufolge, gestern abend an Bord der „Hamburg“ von Dront- eim in Tromsö eingetroffen. :
Nach einer Depesche des „W. T. B.“ aus Washington find zwischen Salvador und Guatemala wieder Fein d- seligkeiten ausgebrochen.
Statiftik und Volkswirtschaft.
Zehn Jahre Preußischer ZentralgenossenschGaftskasfe. Am 1. Oktober v. J. waren zehn Jahre seit der Gründung der PrensisGen Zentralgenofssenschaftskasse verstrichen. Das irektorium der Anstalt hat aus diesem Anlaß soeben eine umfangreidhe Druckschrift (in Carl Heymanns Verlag in Berlin) berau8gegeben, die über die Gründung der Zentralgenossenscaftskafe, ibre Aufgaben, idre PaatoreGelude Stellung und Bedeutung, über die Art und den Um- ang ihrer Dienstgeshäfte und deren materielle Grledigunga sowie über die innere Einrichtung der Zentralgenofsenshaftskasse Aufshlus gibt und kurz die bisher von ihr erzielten Ergeduife debandelt. In be- sonderen Anlagen sind dann die die Kae betreFenden Gescze, Alcr- höchsten Verordnungen und ministeriellen Bestimmungen WÉCdeTACATheT, wie fecner eine Reihe von Tabellen über diz Beamten!Saf der Arlt. über ihre Eeshäftsverbindungen, ihre Mitgaliederdeweaung, Zims. wnd Gesamtumsäge, über ibren Steck., Wesel. und Lombardrerketr der Depositenvertehr und die Bilanzen :c. aufflärt. Die shwierige Lage des produktiven Mittelstandes în Stadt umd Land, der Bauern und Handwerker in der Mitte der reunzizer Iziae des vorigen Jahrhunderts, gad bekanntli Anla® zur Erüimduemz der Anstalt. Diesen Erwerbekgruppen fowie dem durd seire Anrafiung an die Kreditformen von Handel und Induftrie etwas beßer zritrTtrn Kleinkaufmann sollte die Anftalt durch Förderung des Persomzl?retits, insbesondere des genofsenschaftlichen, die Möglichkeit zu U T Ne TLTI wirtshaftliher Entfaltung geben, wie die bitherige Agrar- und Sewerde- geseßgebung darauf bingezielt hatte, die der freien EntwiZMunz des POTER Mittelstandes entgegenstebenden rechtliden Hemmunife za eseiticen. Die bisher bestehenden privaten Genoffens@aften batten, trog ihrer im tinzrnen segensreihen Wirkungen, dem Kreditbedürfnis der produktiven Mittelstandékreise niht genügt, weil fie ohne Zu- sammenhang nebeneinander bestanden und nicht imstande waren, den wünschenswerten Ausgleich der Geldnachfrage und des Geldangebots der Mitglieder untereinander jowie zwish:n ibnen und den anderen produktiven Ständen herbeizuführen. Hier sollte und wollte nun der Staat dur die Gründung der Zentralgenossenschaftska}e als Mittel- punkt für den Geldausgleih und den Kreditverkebr der genofsenscaft- lichen Kreise eingreifen. Ein Vorbild für die Anstalt in anderen Staaten war niht vorhanden, es war ein neuer Schritt, der hier unternommen wurde. Naturgemäß war dies Vorgehen von abe fälliger Kritik begleitet. “Ganz abgesehen von dem geldwirtshaftlichen Risiko, wurde geltend gemacht, dies ftaatlihe Vorgehen werde die so¡tale und L d Entwicklung nahteilig beecinflufsen. Diese Behauptungen, ßt es in der Denkschrift, würden durch die bisherige Entwicklung der Preusishen Zentralgenofsenschafts- kasse genugsam widerlegt. Es ist bier niht der Ort auf die ausführlichen volköwirtshaftliß.zn Darlegungen der Denk- {rift einzugehen, doch fjeien einige Angaben aus ibr aufgeführt, die die innere Eiarihtung der Zentralgenossenshaftskafe und die Entw'cklung thres Geschäftsbetriebes teutlih machen. Jn einer engen Privatwohnung begann am 1. Oftober 1895 das Direktcrium, bestehend aus O unterstüßt von 2 mittleren und einem unteren Beamten, seine ges{äftlihe Tätigkeit. Am 30. September 1905 waren im ganzen 129 Peisonen in der Anstalt beschäftigt, die sich auf das Direktocium und seck8 Abteilungen der Kasse verteilten. An dem [letztgenannten
eitpunkt, also z'hn Jahre nah ihrer Begründun d äe N ntralgenofsenschaftskasse mit 50 Vereinigungen unk O
als eine solche zu improvisieren.
bandsfassen, eingetragenen Erwèerbs- und Wirtschaftägenossensaf 6 l[andshafilichen (rittershaftlihen) Darlehnskafsen, itedenoii De (Landeskommunalverbänden) errichteten, dem Personalkredit dienenden