Source: http://www.buzer.de/gesetz/5212/a72104.htm
Timestamp: 2017-04-27 14:47:12
Document Index: 40029255

Matched Legal Cases: ['§ 152', '§ 152', '§ 152', '§ 151', '§ 153', '§ 152', '§ 152', '§ 149', '§ 7', '§ 18', '§ 16', '§ 11', '§ 14', '§ 149', '§ 132', '§ 151', '§ 153', '§ 152', '§ 152', '§ 3', '§ 34', '§ 153']

§ 152 BBergG Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung, Forschungshandlungen Bundesberggesetz buzer.de
Sie sind amtlich bestens informiert? Wozu buzer.de?Werben auf buzer.deSie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis BBergG > § 152Mail bei Änderungen § 152 - Bundesberggesetz (BBergG)G. v. 13.08.1980 BGBl. I S. 1310; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.11.2016 BGBl. I S. 2749Geltung ab 21.08.1980; FNA: 750-15 Bergbau13 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 142 Vorschriften zitiert Zwölfter Teil Übergangs- und SchlußbestimmungenErstes Kapitel Alte Rechte und Verträge§ 151 ←→ § 153§ 152 Aufrechterhaltene Rechte und Verträge zur Aufsuchung,
Forschungshandlungen§ 152 wird in 3 Vorschriften zitiert(1) Aufrechterhaltene Rechte und Verträge im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 4, die nur zur Aufsuchung von Bodenschätzen berechtigen, gelten für die Bodenschätze, die Zeit und den Bereich, für die sie aufrechterhalten bleiben, als Erlaubnisse nach § 7, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. (2) § 18 ist anzuwenden, wenn der Widerrufsgrund nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eintritt oder fortbesteht. Eine Verlängerung ist, auch wenn sie nach dem Inhalt der Rechte oder Verträge nach den beim Inkrafttreten dieses Gesetzes geltenden bergrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Länder vorgesehen ist, nur unter der Voraussetzung des § 16 Abs. 4 Satz 2 zulässig. Nicht befristete Rechte und Verträge erlöschen nach Ablauf von zehn Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes. Bei Neuerteilung einer Erlaubnis hat der Antrag des aus dem erloschenen Recht oder Vertrag Berechtigten den Vorrang vor allen anderen Anträgen, wenn für seinen Antrag kein Versagungsgrund nach § 11 vorliegt; § 14 ist insoweit nicht anzuwenden. (3) Ist ein Recht im Sinne des Absatzes 1 im Grundbuch eingetragen, so ersucht die zuständige Behörde das Grundbuchamt um Löschung des Rechts. (4) Aufrechterhaltene Rechte im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, die nur zu solchen Forschungshandlungen im Bereich des Festlandsockels berechtigen, die ihrer Art nach zur Aufsuchung von Bodenschätzen offensichtlich ungeeignet sind, gelten für die Forschungshandlungen, die Zeit und den Bereich, für die sie aufrechterhalten bleiben, als Genehmigung nach § 132, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. Der Inhalt dieser Rechte bleibt insoweit unberührt, als er diesem Gesetz nicht widerspricht. Nicht befristete Rechte erlöschen nach Ablauf von zehn Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes.§ 151 ←→ § 153 Inhaltsverzeichnis | nach obenZitierungen von § 152 BBergGSie sehen die Vorschriften, die auf § 152 BBergG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BBergG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. interne Verweise§ 3 BBergG Bergfreie und grundeigene Bodenschätze§ 34 BBergG Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener
Bodenschätze§ 153 BBergG Konzessionen, Erlaubnisse und Verträge zur GewinnungLink zu dieser Seite: http://www.buzer.de/gesetz/5212/a72104.htm Inhaltsverzeichnis | nach oben Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfenFür Ihre Internetseite - Ticker aktuellste GesetzesänderungenImpressumDatenschutz