Source: https://www.plaedoyer.ch/urteile/
Timestamp: 2017-03-30 02:37:13
Document Index: 372342383

Matched Legal Cases: ['EGMR', 'EGMR', 'BGE', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 251']

>> Strassburg aktuell
plädoyer 02/2017 vom 26. März 2017 | letzte Aktualisierung: 27. März 2017 EGMR rügt Schweizer ­Rückschaffungspraxis nach Sri Lanka
Am 26. Januar 2017 entschied der EGMR, dass die Ausschaffung eines Tamilen nach Sri Lanka das Folterverbot nach Art. weiterlesen...
plädoyer 02/2017 vom 26. März 2017 | letzte Aktualisierung: 27. März 2017 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen:
plädoyer 02/2017 vom 26. März 2017 | letzte Aktualisierung: 27. März 2017 Verdichtete Bauweise auch auf dem Land
Das Ziel der schweizerischen Raumordnungspolitik, zur haushälterischen Nutzung des Bodens die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken und kompakte Siedlungen zu schaffen, gilt nicht nur im städtischen Bereich. Eine verdichtete Bauweise muss auch im ländlichen Gebiet angestrebt werden. weiterlesen...
plädoyer 02/2017 vom 26. März 2017 | letzte Aktualisierung: 27. März 2017 Zivilrecht
Leasing: Entschädigung nach vorzeitiger Rückgabe
Das Obergericht Zürich ­entschied, dass der Leasinggeber nach der vorzeitigen Rückgabe eines Leasingfahrzeuges mit einem Wert über 80 000 Franken entgegen dem Wortlaut des Artikels 266k OR eine ­Entschädigung für die ­Entwertung verlangen kann. Eine Praxisänderung. weiterlesen...
Fehlurteile 2016: Die Sieger plädoyer 01/2017 vom 30. Januar 2017 Die dreiköpfige plädoyer-Jury war sich einig: Der Titel «Fehlurteil des Jahres 2016» geht dieses Jahr an die II. zivilrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne. weiterlesen...
plädoyer 01/2017 vom 30. Januar 2017 Rückschaffungspraxis nach Italien gestützt
Die Schweizer Rückschaffungspraxis von Asylsuchenden mit minderjährigen Kindern nach Italien im Rahmen des Dublin­abkommens ist vom EGMR geschützt worden. Nachdem der Gerichtshof eine Überstellung von Asylsuchenden nach Griechenland im Jahr 2011 als unzumutbar erachtet hatte, stand nun Italien und die Frage im Mittelpunkt, ob die Zustände im dortigen Asylwesen eine Rückschaffung von Asylbewerbern mit minderjährigen Kindern erlaubten. weiterlesen...
plädoyer 01/2017 vom 30. Januar 2017 Von den kürzlich gefällten Urteilen hat das Bundesgericht unter anderem folgende Entscheide zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung (BGE) vorgesehen:
plädoyer 01/2017 vom 30. Januar 2017 Entschädigung für Teilnahme an Einvernahmen
Es gehört zu den Obliegenheiten eines amtlichen Verteidigers, das rechtliche Gehör seines Mandanten vollumfänglich zu wahren. Er ist zu diesem Zwecke grundsätzlich berechtigt, an allen Einvernahmen teilzunehmen. weiterlesen...
plädoyer 01/2017 vom 30. Januar 2017 Betreibungsrecht
Parteikosten müssen nicht separat betrieben werden Die einer obsiegenden Partei in einem betreibungs­recht­lichen ­Verfahren nach Art. 251 ZPO zugesprochene Entschä­digung ist nicht ­Gegenstand einer gesonderten ­Betreibung. weiterlesen...
plädoyer 01/2017 vom 30. Januar 2017 Ein Überblick über die wichtigsten Entscheide der vergangenen zwölf Monate im Personen-, Familien- und Erbrecht.
Ein von plädoyer unabhängiger Blog zu Fragen des Straf- und Strafprozessrechts.Befangener Staatsanwalt des Bundes
Verwertbare Nachfahrmessung
Neuigkeiten aus dem juristischen Berufsalltag.Vernehmlassung zur Änderung der FinanzmarktinfrastrukturverordnungEDSB/EDPS veröffentlicht Opinion 4/2017 zum Richtlinienvorschlag über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler InhalteSteuerlich anerkannte Zinssätze 2017 für Vorschüsse oder Darlehen