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Timestamp: 2016-10-28 10:15:44
Document Index: 227670285

Matched Legal Cases: ['Art. 32', 'Art. 42', 'Art. 76', 'Art. 75', 'Art. 76', 'Art. 32', 'Art. 76', 'BGE', 'Art. 108']

2C_353/2012 (24.04.2012)
�berpr�fung der Ausschaffungshaft,
Der 1982 geborene tunesisches Staatsangeh�rige X.________ weilte nach eigenen Angaben seit 2000 in Italien. Am 13. Juli 2011 reiste er illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Das Bundesamt f�r Migration trat darauf mit Verf�gung vom 14. Dezember 2011 gest�tzt auf Art. 32 Abs. 2 lit. a AsylG nicht ein und verf�gte die Wegweisung. Am 10. Januar 2012 ordnete das Migrationsamt des Kantons Thurgau gegen X.________ eine Eingrenzung auf das Gebiet der Stadt Frauenfeld an; diese Eingrenzungsverf�gung wurde mehrfach missachtet, und seit anfangs M�rz 2012 galt der Betroffene als verschwunden. Am 5. April 2012 wurde er von der Polizei festgenommen, und das Migrationsamt des Kantons Thurgau verf�gte gegen ihn Ausschaffungshaft. Nach m�ndlicher Verhandlung best�tigte das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Einzelrichter-Entscheid seines Pr�sidenten vom 10. April 2012 die Anordnung der Ausschaffungshaft f�r vorl�ufig drei Monate.
Am 23. April 2012 traf beim Bundesgericht eine als "ricorso di il mio azilo" bezeichnete, vom 18. April 2012 datierte und am 20. April 2012 zur Post gegebene Rechtsschrift ein. Sie wird als Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Haftbest�tigungsentscheid des Verwaltungsgerichts entgegengenommen.
Gem�ss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren Begr�ndung zu enthalten; dabei ist in der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Erforderlich ist eine sachbezogene Begr�ndung; in der Beschwerdeschrift ist zumindest rudiment�r auf die entscheidrelevanten Erw�gungen des angefochtenen Entscheids einzugehen.
Das Verwaltungsgericht hat in E. 2.1 seines Entscheids allgemein die Haftvoraussetzungen beschrieben, in E. 2.2 das Vorliegen einer Wegweisung, deren Vollstreckung grunds�tzlich durch Ausschaffungshaft sichergestellt werden kann, bejaht sowie in E. 2.3 - 2.5 erl�utert, warum gleich mehrere gesetzliche Haftgr�nde vorl�gen, n�mlich diejenigen von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 in Verbindung mit Art. 75 Abs. 1 lit. b AuG (Missachtung der Eingrenzungsverf�gung), von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 AuG (Vorliegen eines asylrechtlichen Nichteintretensentscheids gem�ss Art. 32 Abs. 2 lit. a AuG) sowie von Art. 76 Abs. lit. b Ziff. 3 und 4 AuG (Anzeichen daf�r, dass der Ausl�nder sich der Ausschaffung entziehen will; bisheriges Verhalten l�sst darauf schliessen, dass der Ausl�nder sich beh�rdlichen Anordnungen widersetzt). Schliesslich hat das Verwaltungsgericht in E. 3 dargelegt, dass die Vollzugsperspektiven intakt seien. Dazu l�sst sich den Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers, der im Wesentlichen erkl�rt, nicht nach Tunesien zur�ckkehren zu wollen, was regelm�ssig nicht Thema eines Haftpr�fungsentscheids sein kann (vgl. BGE 128 II 193 E. 2.2 S. 197 f.; 121 II 59 E. 2b und c S. 61 f.), nichts entnehmen. Es fehlt jegliche Auseinandersetzung mit den entscheidwesentlichen Erw�gungen der Vorinstanz.
Die Beschwerde enth�lt offensichtlich keine hinreichende Begr�ndung, und es ist darauf mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.