Source: https://www.traffyq.com/agb
Timestamp: 2020-08-13 20:15:56
Document Index: 6374301

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 7', '§ 6', '§ 8', '§ 4', '§ 5', '§ 9']

(1) Die createyourtemplate GmbH & Co. KG, Mainzer Str. 23, 10247 Berlin (im Folgenden „Anbieterin“ genannt), ist auf die Erstellung von Shops spezialisiert. Sie hat die Software mit der Bezeichnung "TRAFFYQ" entwickelt. Diese Software ermöglicht es, auf eBay frei zugängliche Daten, wie z.B. Artikelbeschreibungen, Warenmerkmale usw. einzulesen und in einem standardisierten Shop Frontend wiederzugeben.
(2) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrags zwischen der Anbieterin und den die Software "TRAFFYQ" nutzenden Shopinhabern wie auch deren Rechtsnachfolgern. Der Shopinhaber erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen der Anbieterin diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.
§ 2 Eigenschaften der Software:
Bezüglich der Eigenschaften, der von der Anbieterin zur Verfügung zu stellenden Software, wird auf die Leistungsbeschreibung, die Gegenstand des Vertrages zwischen der Anbieterin und dem Shopinhaber ist, verwiesen. Die Software wird auf dem Server eines Drittanbieters gehostet. Der Shopinhaber erhält keinen Zugriff auf den Quelltext der Software.
§ 3 Rechteeinräumung:
Die Anbieterin räumt dem Shopinhaber keinerlei urheberrechtliche Nutzungsrechte ein. Der Shopinhaber erhält ein einfaches, nicht übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages begrenztes Nutzungsrecht auf die Shoptemplates und Grafiken, sowie ein einfaches, nicht übertragbares, räumlich unbegrenztes und zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages begrenztes Zugriffsrecht auf den Server, auf dem die Software gehostet ist. Der Shopinhaber ist nicht dazu berechtigt, die Software selbst zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu vertreiben und / oder diese öffentlich zugänglich zu machen. Verboten ist daher unter anderem eine Speicherung der Software durch den Shopinhaber.
§ 4 Pflichten des Shopinhabers:
(1) Der Shopinhaber hat die für die Nutzung der Software erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben.
(2) Der Shopinhaber garantiert, dass die von ihm über den Shop vertriebenen Leistungen sowie deren Bewerbung auf dem Shop nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
(3) Sollte der Shopinhaber gegen die ihm aus § 4 Abs.1 und / oder § 4 Abs.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Verpflichtungen verstoßen, hat er der Anbieterin sämtliche dieser aus der Pflichtverletzung entstehenden Schäden zu ersetzen. Dies gilt nur, insofern der Shopinhaber die Pflichtverletzung zu vertreten hat.
(4) Der Shopinhaber erklärt sich damit einverstanden, den TRAFFYQ Schriftzug mit der ggfs. dazugehörigen Verlinkung auf die Homepage (traffyq.com) zu Vertriebszwecken in seinem Shop anzeigen zu lassen.
§ 5 Vergütung:
(1) Der Shopinhaber hat für die von der Anbieterin aufgrund dieses Vertrages zu erbringenden Leistungen folgende Entgelte zu entrichten:
a. Die Anbieterin erhält für die erstmalige Einrichtung eines jeden Kundenshops eine einmalige Setup-Gebühr. Die Höhe der Setup-Gebühr richtet sich nach dem Erstellungsaufwand und wird im Einzelvertrag mit dem Kunden festgelegt.
b. Die Anbieterin erhält zudem für das Betreiben eines jeden Kundenshops eine monatliche Gebühr, die sich nach der Anzahl der Einzelartikel des Kunden bemisst.
c. Bei allen Entgeltbeträgen handelt es sich stets um Nettobeträge.
d. Die in § 5 Abs.1 Ziffer c. aufgeführten Entgelte können nach einer schriftlichen Ankündigung von drei Monaten zum darauf folgenden Monatsbeginn von der Anbieterin erhöht werden, insofern sich die für eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages anfallenden Kosten auf Seiten der Anbieterin erhöht haben. Widerspricht der Shopinhaber dieser Erhöhung während des Ankündigungszeitraums von drei Monaten, tritt die Entgelterhöhung nicht ein. In einem solchen Fall hat die Anbieterin ein Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages.
(2) Die Anbieterin erstellt jeden Monat eine Abrechnung über die gemäß § 5 Abs.1 dieses Vertrages seitens des Shopinhabers zu entrichtenden Entgelte.
(3) Insofern der Shopinhaber der Abrechnung innerhalb einer Woche nach deren Zugang nicht widerspricht, gilt diese als genehmigt und der Shopinhaber zahlt der Anbieterin das dieser zustehende Entgelt innerhalb von einer Woche aus.
(1) Die Anbieterin gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 98 % im Jahresdurchschnitt.
(2) Sollte eine solche Erreichbarkeit nicht gegeben sein, ist der Shopinhaber berechtigt, ein Minderungsrecht geltend zu machen. Der Minderungsbetrag darf das von dem Shopinhaber für den Monat, in dem die gewährleistete Erreichbarkeit nicht erreicht wurde zu zahlende Entgelt nicht überschreiten. Gegenstand des zuvor genannten Entgelts sind nicht gegebenenfalls von dem Shopinhaber für den betroffenen Monat zu entrichtende Setup-Gebühren für die Einrichtung des Online-Shops. Diese finden auch im Rahmen der Berechnung des Minderungsbetrages keine Berücksichtigung.
(3) Der Shop wird optimiert für bekannte Browser (ab 3% Verbreitung) der neuesten Generationen (letzte 2 Versionen ab Projekt Livegang).
§ 7 Haftungsbeschränkung / Haftungsfreistellung:
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Anbieterin lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Anbieterin, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch die Anbieterin, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung der Anbieterin ist der Höhe nach begrenzt auf das Zwölffache des Betrags, den der Shopinhaber in dem Monat, in dem die Rechtsverletzung begangen wurde, an die Anbieterin aufgrund dieses Vertrages zu zahlen hatte.
(4) § 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt unberührt ebenso wie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.
§ 8 Dauer des Vertrages / Kündigung:
(1) Der Vertrag bezüglich der zur Verfügung Stellung der Software wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende jeweils zum entsprechenden Folgemonat schriftlich gekündigt werden.
(2) Unberührt hiervon bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt unter anderem bei einer Verletzung der Verpflichtungen des Shopinhabers aus § 4 oder § 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Ein wichtiger Grund liegt ebenfalls vor, wenn der Shopinhaber mit 2 Zahlungen im Verzug ist.
§ 9 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen:
(2) Sofern der Shopinhaber Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, sind der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus dem Vertrag zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Anbieterin.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.
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