Source: https://peersnet.neulandherzer.com/accounts/signup/
Timestamp: 2019-02-17 13:38:08
Document Index: 228746398

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 43', '§ 44']

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1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform peersnet.neulandherzer.com (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt) gelten für alle auf der Internetplattform peersnet.neulandherzer.com angebotenen Leistungen von Neuland+Herzer GmbH, Stiftstr.8-10, 60313 Frankfurt am Main (nachfolgend „neulandherzer“ genannt), die diese gegenüber dem Nutzer erbringt. Es gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer erkennen wir - auch soweit uns diese vorgelegt wurden - nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.2 neulandherzer behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit, mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse, zu ändern. Über derartige Änderungen wird neulandherzer die Nutzer vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen im gesetzlichen Rahmen in Kenntnis setzen. Sofern diese nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der peersnet.neulandherzer.com Internetplattform auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart und das Nutzungsverhältnis wird zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
Widerspricht der Nutz den Änderungen, kann eine weitere Zusammenarbeit ggf. nicht gewährt werden. In der Änderungsmitteilung wird neulandherzer die Nutzer auf ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
2.1 neulandherzer stellt die Internetplattform peersnet.neulandherzer.com zur Verfügung. Hier können registrierte Dienstleister (nachfolgend „Peer“) ihre Profile und Leistungen zur Nutzung durch Mitarbeiter von neulandherzer (nachfolgend „Admin“) einstellen. Mehrere Peers können auch von einer Person vertreten werden (nachfolgend „Agents“). Mit der von neulandherzer zur Verfügung gestellten Suchfunktion können die Admins die Profile und Leistungen des Peers einsehen, durchsuchen, diesen kontaktieren um die Verfügbarkeit zu ermitteln und ggf. beauftragen. Die auf peersnet.neulandherzer.com angezeigten Projekte und Aufträge von neulandherzer sind unverbindlich und stellen weder ein Angebot von neulandherzer noch des jeweiligen Unternehmens dar.
2.2 Im Falle einer Verfügbarkeit wird die Beauftragung vertraglich zwischen neulandherzer und dem Peer schriftlich geregelt.
2.3 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste von peersnet.neulandherzer.com durch neulandherzer und die Nutzung dieser Dienste durch den Peer als ordnungsgemäß angemeldeter Nutzer. Die Nutzungsberechtigung der Peers beschränkt sich auf den Zugang zu dem Portal. Ein Peer kann lediglich seine Inhalte einpflegen und jederzeit ändern. Zugriff auf Profile anderer Peers besteht nur für die Admins.
3. Registrierung, Nutzerkonto, Sperrung
3.1 Die Nutzung der Internetplattform peersnet.neulandherzer.com setzt die Registrierung des jeweiligen Peers voraus. Die Registrierung erfordert die ausdrückliche Zustimmung des Peers zu diesen Nutzungsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. neulandherzer ist berechtigt, Registrierungsanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig.
3.2 Die Registrierung ist allen Peers erlaubt. Sofern es sich bei dem Peer um ein Unternehmen mit mehreren Mitarbeitern handelt, deren Leistungen auf peersnet.neulandherzer.com eingestellt werden sollen, ist für jeden ein eigenes Nutzerkonto zu eröffnen. Personenbezogene Daten sind aus datenschutzrechtlichen Gründen stets von dem Betroffenen selbst oder nur mit dessen ausdrücklicher Zustimmung einzustellen. Diese Angaben können von den Admins ergänzt werden, siehe hierzu Zif.3.7.
3.3 Nach Angabe aller erfragten Daten durch den Peer werden diese von neulandherzer auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. Sind die Angaben aus Sicht von neulandherzer korrekt und bestehen aus Sicht von neulandherzer keine sonstigen Bedenken, schaltet neulandherzer den beantragten Zugang frei und übersendet dem Peer einen Registrierungs-Link. Die Übersendung des Registrierungs-Links gilt als Annahme des Registrierungsantrags des Peers. Ab Zugang des Registrierungs-Links ist der Peer zur Nutzung der Internetplattform im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu muss der Peer vorab seine Freischaltung durch Anklicken des Registrierungs-Links bestätigen. Mit diesem Link kann der Peer jederzeit wieder sein Konto und somit seine Angaben editieren oder das ganze Konto löschen. Anschließend kann der Peer auf der Login-Seite sich via E-Mail oder Social-Media Login (Facebook, Twitter, Instagram) anmelden und sein Profil anlegen.
Im Falle, dass neulandherzer den Peer nicht aufnehmen wird, wird diesem ebenfalls eine Nachricht mit einer Absage zugesendet.
3.4 Bei der Anmeldung und mit der Nutzung der Plattform gewährt der Peer abhängig von seinen jeweiligen Privacy-Einstellungen des jeweiligen Sozialen Netzwerks (Facebook, Google+, Instagram, Twitter) neulandherzer den Zugang zu seinen verbundenen Social Media-Konten. Für die Privacy-Einstellungen bei den sozialen Netzwerken ist alleine der Peer verantwortlich. Der Zugang zu den Social Media-Konten des Peers ermöglicht eine Individualisierung der dargestellten Profilinhalte der Plattform.
3.5 Der Peer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten. Registrierte Peers können ihre Anmeldeinformationen und Profile in ihrem Nutzerkonto jederzeit ändern bzw. aktualisieren. Sind die Profilangaben nicht aktuell und kommt es daher nicht zu einer Zusammenarbeit, liegt dies im Verschulden des Peers.
3.6 Im Rahmen der Registrierung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist neulandherzer berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges und anderer Unterlagen (z.B. Statusbescheinigung der Deutschen Rentenversicherung) sowie Auskünfte zu verlangen, die für die Registrierung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.
3.7 Die von dem Peer gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort) hat der Peer nach besten Wissen und Gewissen vor Dritten zu schützen. Im Falle des Verlustes oder Kenntnis der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen Dritter bzw. des Verdachts der Nutzung oder Kenntniserlangung Dritter, ist der Peer verpflichtet, neulandherzer unverzüglich zu unterrichten. Der Peer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter dessen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3.8 Die personenbezogenen Daten der Peers können durch Informationen der Admins ergänzt werden. Dies erfolgt durch Kommentare zur Person, die nur von Mitarbeitern (Manager) und der Admins geschrieben und gesehen werden können, nicht jedoch von den Peers, sowie Ratings/Bewertungen. Diese Bewertungen erfolgen durch Vergabe mit 1-5 Sternchen, System und Textkommentar (max. 220 Zeichen), als auch durchschnittliche Ratings die von neulandherzer aus den Gesamtbewertungen ausgerechnet werden. Diese Ratings/ Bewertungen sind öffentlich, d.h. sowohl von den Managern aller Unternehmen, als auch für den Peer einsehbar.
Diese Ratings, welche durch den Peer einsehbar sind, sollen als Feedback für den Peer und Auswahlhilfe für die Admins dienen. Sollte sich der Peer ungerecht bewertet fühlen, so kann er jederzeit Kontakt Aufnehmen und den Grund für diese Bewertung erfahren. neulandherzer überwacht und überprüft die Bewertungen und wird dafür sorgen, dass diese Bewertungen stets objektiv sind.
3.9 neulandherzer behält sich das Recht ausdrücklich vor, Nutzerkonten zu sperren und Inhalte solcher Nutzerkonten vollständig zu löschen, wenn vom Peer falsche Angaben gemacht werden oder wenn gegen diese Nutzungsbedingungen oder sonstiges geltendes Recht verstoßen wird.
4.1 Die auf bzw. über peersnet.neulandherzer.com verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von neulandherzer, der anderen Dienstleister oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk (§§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG). Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen.
4.2 Die auf bzw. über peersnet.neulandherzer.com verfügbaren Inhalte stammen teilweise von neulandherzer und teilweise von Unternehmen, anderen Peers bzw. sonstigen Dritten (nachfolgend „Drittinhalte“). neulandherzer führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Inhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck - und auch, soweit es sich um Inhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt. neulandherzer macht sich die Inhalte nicht zu Eigen. Im Falle, dass neulandherzer Kenntnis erlangt, von falschen Inhalten, verpflichtet sich neulandherzer diese zu prüfen und ggf. zu löschen. Soweit Peer oder Unternehmen falsche Inhalte entdecken oder den Verdacht falscher Inhalte erlangen, werden sie neulandherzer umgehend darüber informieren.
5. Einstellen von Inhalten durch Peer
5.1 Mit dem Einstellen von Informationen, Dateien, Daten, Bildern, Videos oder sonstigem Material (nachfolgend „Inhalte“) räumt der Peer neulandherzer das unentgeltliche und übertragbare Nutzungsecht zur Speicherung der Inhalte sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige auf dem Portal); zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist; und zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten an den Inhalten gegenüber Dritten (z.B. der Unternehmen), insbesondere zum Abrufen, Anzeigen, Herunterladen oder Ausdrucken der Inhalte ein.
Eine weitere Nutzung der Inhalte durch neulandherzer erfolgt nicht, diese Rechte Übertragung ist lediglich zur Nutzung des Portals für den Peer notwendig.
Soweit die Peers die von ihnen eingestellten Inhalte wieder aus peersnet.neulandherzer.com entfernen, erlischt das neulandherzer vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. neulandherzer bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren.
5.2 Der Peer ist für sämtliche eingestellten Inhalte allein verantwortlich. Mit dem Einstellen der Inhalte erklärt und gewährleistet der Peer, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte) an den von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalten ist, oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach dem vorstehenden Absatz 5.1 zu gewähren.
5.3 neulandherzer behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Dienstleister oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Ziffer 7 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen Ziffer 7 kommen wird. neulandherzer wird hierbei auf berechtigte Interessen des Peers Rücksicht nehmen.
5.4 Die Peers stellen neulandherzer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die in Bezug auf die von den Peers hochgeladenen Inhalte geltend gemacht werden und leisten Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der angefallenen notwendigen Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.
6. Änderung von Diensten und Kündigung
6.1 neulandherzer ist jederzeit berechtigt, auf dem Internetportal peersnet.neulandherzer.com unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. neulandherzer wird hierbei auf die berechtigten Interessen der Peers Rücksicht nehmen.
6.2 neulandherzer ist jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei (2) Wochen zu kündigen. Peers können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen, indem Sie sich von dem Portal abmelden. neulandherzer behält sich das Recht vor, die Daten auch nach Löschung des Kontos weiterhin zu speichern um einen Missbrauch o.ä. zu verhindern.
7. Verbotene Aktivitäten
7.1 Dem Peer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Portal untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzten. Insbesondere sind dem Peer folgende Handlungen untersagt:
7.1.1 das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornographischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
7.1.2 das Einstellen und die Verwendung von Inhalten, durch die andere Peers oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
7.1.3 die Nutzung, das Einstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten, und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein;
7.1.4 die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien.
7.2 Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von neulandherzer übermäßig zu belasten.
7.3 Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung des Portals bekannt werden, teilen Sie uns dies bitte unverzüglich unter peersnet@neulandherzer.com oder der oben angegebenen Postanschrift mit. neulandherzer wird den Vorgang prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
7.4 Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist neulandherzer berechtigt und gegebenenfalls auch verpflichtet, die Aktivitäten der Dienstleister zu überprüfen und gegebenenfalls geeignete Schritte einzuleiten.
8.1 neulandherzer nimmt den Schutz persönlichen Daten sehr ernst und möchten, dass sich die Nutzer sicher fühlen, während des Besuch auf unseren Websiten. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen, das wir bei unseren Geschäftsprozessen berücksichtigen. neulandherzer erhebt, verarbeitet und nutzt persönliche Daten nur und gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Deutschland, soweit sie für die Erbringung der Dienste erforderlich sind oder neulandherzer gesetzlich hierzu verpflichtet ist.
8.2 In den Datenschutzbestimmungen möchten wir Sie darüber informieren, welche Art von Informationen neulandherzer über Sie erhält und nutzt.
9.1 Obwohl sich neulandherzer bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann neulandherzer keine Gewähr hierfür übernehmen, dass die Internetplattform jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. neulandherzer behält sich diesbezüglich das Recht vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Internetplattform durch Fehler oder Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von neulandherzer liegen (z.B. bei technischen Störungen, wie der Unterbrechung der Stromversorgung, Probleme in den Datenleitungen).
9.2 neulandherzer übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu den neulandherzer-Plattformen gehören und auf die neulandherzer insofern keinen Einfluss hat. Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der unentgeltlichen Internetplattform von neulandherzer ein Schaden entstehen, so haftet neulandherzer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Internetplattform entstanden ist. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.3 Für den Verlust von Daten haftet neulandherzer nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur für solche Schäden, die auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger und der Bedeutung der Daten angemessener Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang von neulandherzer beschränkt sich auf den Umfang, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.
9.4 Soweit die Haftung von neulandherzer nach dieser Ziffer 9 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von neulandherzer entsprechend.
10.1 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.
10.2 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sale of Goods - CISG).
10.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Frankfurt.
1. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und möchten, dass Sie sich sicher fühlen, während Sie unsere Plattform besuchen. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen, das wir bei unseren Geschäftsprozessen berücksichtigen. Wir verarbeiten persönliche Daten, die bei der Nutzung unsere Plattform erhoben werden gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen in Deutschland.
In dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche Art von Informationen wir über Sie erhalten und wie wir diese Informationen nutzen.
2. Erhebung, Verarbeitung und Verwendung persönlicher Daten
Bei dem Besuch unserer Plattform erheben und speichern wir automatisch auf unserem Server in sogenannten „Log Files“ Informationen, die uns Ihr Browser übermittelt (z.B. Browsertyp/-version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Uhrzeit der Serveranfrage). Diese Daten sind für die Mitarbeiter unseres Unternehmens bestimmten Personen nicht zuzuordnen. Dies bedeutet, dass Sie anhand der gespeicherten Daten nicht persönlich identifiziert werden können. Wir werten lediglich pseudonymisierte Daten über das Nutzungsverhalten der Nutzer unserer Internetseite aus (vgl. Ziffer 2 „Webanalysedienste und Widerspruch“). Bitte haben Sie Verständnis, dass Server-Log-Daten für die Sicherheit und den Schutz unserer Plattform erforderlich sind.
2.1 Personenbezogene Daten werden im Übrigen von uns nur erhoben, wenn Sie uns diese im Zuge einer Anmeldung, E-Mail oder einer sonstigen Kontaktaufnahme freiwillig mitteilen. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person wie z. B. Name, Anschrift, Profile, Bankdaten, Arbeitsproben (bis 5 MB), Lebenslauf, Freitext, Webseitenlink und rechnungsrelevante Daten. Ihre eingestellten Daten werden verschlüsselt und nach dem aktuellen Stand der Technik übertragen. Die erhobenen Daten speichern und nutzen wir zum Zweck der Vermittlung Ihrer Leistungen und der Vergabe von Aufträgen sowie der Verwaltung Ihres Nutzerkontos.
2.2 Ihre personenbezogenen Daten können an alle Kunden von neulandherzer zur Vermittlung von Aufträgen weitergegeben und von diesen verwendet werden. Wir können Ihre personenbezogenen Daten an Dienstleister weitergeben, die für uns Daten im Auftrag, insbesondere bei der Erbringung technischer Dienstleistungen, verarbeiten. Diese werden durch entsprechende Vereinbarungen zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet. Darüber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergegeben.
2.3 Die Übermittlung von personenbezogenen Daten an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgt nur im Rahmen der einschlägigen Gesetze bzw. sofern wir durch eine gerichtliche Entscheidung dazu verpflichtet werden.
2.3 Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
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8. Ändern der Datenschutzbestimmungen
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Sie werden hiermit darauf hingewiesen, dass es Ihnen untersagt ist, geschützte personenbezogene Daten unbefugt zu verarbeiten oder zu nutzen. Aus § 5 BDSG ergibt sich für Sie die Verpflichtung, das Datengeheimnis zu wahren. Diese Verpflichtung bleibt auch im Falle einer Versetzung oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses uneingeschränkt bestehen.
§ 5 BDSG lautet wie folgt:
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