Source: https://wohnungswirtschaft.online/category/technik/
Timestamp: 2020-04-06 00:57:03
Document Index: 383107846

Matched Legal Cases: ['§ 535', 'BGH', '§ 555', '§ 555', '§ 555', '§ 555']

Technik Archive - wohnungswirtschaft.online
Nach § 535 Absatz 1 Satz 2 BGB ist der Vermieter verpflichtet, die Mietsache in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. Dies umfasst grundsätzlich alle erforderlichen Reparaturen, egal wie klein oder groß der Aufwand ist. Eine Ausnahme kann für die Schönheitsreparaturen und für sogenannte Kleinreparaturen vereinbart werden. Auf der Grundlage einer Kleinreparaturklausel ist der Mieter verpflichtet, die dem Vermieter aus der Durchführung von Kleinreparaturen entstandenen Kosten in gewissem Umfang anteilig zu erstatten (BGH, Urteil vom 07.06.1989 – VIII ZR 91/88, sogenannte „Kostenklauseln”). Nicht möglich sind hingegen Klauseln, nach denen der Mieter zur Durchführung der Kleinreparaturen selbst verpflichtet ist (sogenannte „Vornahmeklauseln”, Bundesgerichtshof, Urteil vom […]
Geht es bei der Instandhaltung und Instandsetzung um die Erhaltung oder Wiederherstellung des vertragsgemäßen Zustandes der Wohnung (Näheres dazu finden Sie in unserem Beitrag „Erhaltungsmaßnahmen”), so richtet sich die Modernisierung auf ihre Verbesserung. Die Grundnorm für Modernisierungen ist § 555b BGB. Das Gesetz trennt also zwischen Maßnahmen zur Erhaltung der Mietsache (Instandhaltung und Instandsetzung, § 555a BGB) und Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache (Modernisierung, § 555b BGB). Die Instandhaltung entspringt der Pflicht des Vermieters, die Mietsache in vertragsgemäßem Zustand zu erhalten. Bei der Modernisierung handelt es sich um eine Verbesserung der Mietsache. Wie bei der Instandhaltung hat der Mieter gemäß § […]
Jedes Gebäude und jede Wohnung muss instandgehalten und bei Bedarf instandgesetzt werden (=Erhaltungsmaßnahmen, siehe § 555a Absatz 1 BGB). Was genau Instandhaltung oder Instandsetzung ist, wird im Mietrecht nicht definiert. Der Begriff wird vielmehr vorausgesetzt. Es wird auch nicht differenziert zwischen Instandhaltung und Instandsetzung, weil es für den Regelungszweck auch nicht erforderlich ist. Eine Definition des Begriffs Instandhaltung findet man in der DIN 31051. Danach ist Instandhaltung die Kombination aller technischen und administrativen Maßnahmen sowie Maßnahmen des Managements während des Lebenszyklus einer Betrachtungseinheit (hier: eines Gebäudes oder von Teilen davon) zur Erhaltung des funktionsfähigen Zustandes oder der Rückführung in diesen, […]
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14. Januar 2017 Stefan Pfeiffer Aktuelles, Betriebskosten, Technik
Über die Notwendigkeit von Rauchmeldern kann es keine zwei Meinungen geben. Man sollte es als professioneller Vermieter auch nicht den Mietern überlassen, die Geräte zu installieren und zu pflegen. Eine Pflicht zum Einbau von Rauchmeldern in Neubauten und Bestandsgebäuden ist Teil des Bauordnungsrechts und somit Ländersache. Der lange Zeit bestehende Flickenteppich verdichtet sich jedoch langsam zu einem geschlossenen Bild. In den meisten Bundesländern gibt es mittlerweile eine Pflicht, Rauchwarnmelder in Neubauten einzubauen. Auch eine Nachrüstpflicht für Bestandsgebäude gibt es in Baden-Württem­berg, Bremen, Hamburg, Hessen, Meck­lenburg-Vorpommern, Nieder­sachsen, Nord­rhein-West­falen, Rhein­land-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und im Saar­land. In Berlin gilt seit dem 1. Januar 2017 […]
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Haftung für Astabbruch bei regelmäßigen Kontrollen (OLG Saarbrücken, Urteil vom 26.11.2015 – 4 U 64/14)
7. Dezember 2016 Stefan Pfeiffer Aktuelles, Technik, Wohnraummietrecht
Zur Abwehr der von Bäumen ausgehenden Gefahren muss der Verkehrssicherungspflichtige diejenigen Maßnahmen treffen, die zum Schutz gegen Astbruch und Windwurf erforderlich und zumutbar sind. Dazu reicht im Regelfall eine in angemessenen Abständen vorgenommene äußere Sichtprüfung, bezogen auf die Gesundheit und Standsicherheit des Baumes aus. Eine eingehende fachmännische Untersuchung ist nur dann vorzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die der Erfahrung nach auf eine besondere Gefährdung hindeuten, etwa eine spärliche oder trockene Belaubung, dürre Äste, äußere Verletzungen, Wachstumsauffälligkeiten oder Pilzbefall. Tatbestand: Der Kläger nimmt die beklagte Stadt wegen eines auf seinen Pkw herabgefallenen Astes auf Schadensersatz unter dem Gesichtspunkt der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht nach Amtshaftungsgrundsätzen […]
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20. November 2016 Stefan Pfeiffer Begriffe, Technik, Wohnraummietrecht
Die Fläche ist ein entscheidender Faktor für eine Wohnung. Sie ist bedeutsam dafür, ob die Wohnung gekauft oder angemietet wird. Sie ist die Grundlage für die Bemessung der Miete und die Verteilung der meisten Betriebskostenarten. Viele wohnungswirtschaftliche Kennzahlen knüpfen an die Wohnfläche an, ebenso die Wirtschaftlichkeitsberechnung im geförderten Wohnungsbau. Wie die Fläche im Einzelfall berechnet wird, ist komplizierter als es für Laien den Anschein hat. Es gibt eine Reihe von Regelwerken, die zu unterschiedlichen Ergebnissen führen, da es dabei nicht nur um Messtechnik, sondern auch um Normen geht. Typische Unterschiede ergeben sich beispielsweise aus der Anrechnung von Balkonen, Dachschrägen oder Fluren. […]
Kommentar hinterlassen	2. Berechnungsverordnung, Fläche, Gewerbefläche, gif, Heizfläche, Nutzflächenfaktor, Wohnfläche, Wohnflächenverordnung
19. November 2016 Stefan Pfeiffer Technik
In diesem Bereich der Website werden wir uns mit Fragen des Bauens und der Gebäudetechnik befassen, soweit sie für das Verständnis der Immobilienbewirtschaftung von Bedeutung sind. Auch wenn hier die Technik im Vordergrund steht, geht es auch immer um rechtliche Probleme, da die Anforderungen an die Gebäude von Gesetzen, Verordnungen und technischen Normierten vorgegeben werden. Als Themen seien beispielhaft genannt: Flächenberechnung Instandhaltung inclusive Kleinreparaturen und Schönheitsreparaturen, Graffiti Modernisierung Energieeinsparung
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