Source: http://www.frankenberg.de/index.php/item-bekanntmachung/aenderung-stadtverordnetenversammlung.html
Timestamp: 2017-12-16 03:05:52
Document Index: 298751207

Matched Legal Cases: ['§ 34', '§ 34', '§ 34', '§ 23', '§ 58', '§ 25']

Feststellung Stadtverordnetenversammlung - Stadt Frankenberg (Eder)
Feststellung Stadtverordnetenversammlung
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, Frau Bahar Dasdemir, Wilhelmstraße 4, 35066 Frankenberg (Eder) sowie Frau Johanna Tripp, Bahnhofstraße 29, 35066 Frankenberg (Eder) sind verzogen.
Nach § 34 Abs. 1 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) rückt der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/in des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die Stelle des ausgeschiedenen Mitglieds.
Die nächsten beiden noch nicht berufenen Bewerberinnen der Wahlergebnisliste der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) für die Wahl zur Stadtverordneten-versammlung sind Frau Sieglinde Peter-Möller, Rodenbacher Straße 16, 35066 Frankenberg (Eder) sowie Frau Eva Gaul, Grindstraße 18, 35066 Frankenberg (Eder).
Weiterhin hat das Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, Herr Elias Johannes Knell, Drosselsteg 3a, 35066 Frankenberg (Eder), ebenfalls zukünftig seinen Hauptwohnsitz nicht mehr in Frankenberg (Eder).
Auch hier rückt nach § 34 Abs. 1 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/in des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die Stelle des ausgeschiedenen Mitglieds.
Der nächste noch nicht berufene Bewerber der Wahlergebnisliste der Freien Demokratischen Partei (FDP) für die Wahl zur Stadtverordnetenversammlung ist Herr Hubert Hecker, Wildunger Straße 33, 35066 Frankenberg (Eder).
Diese Feststellung wird gemäß § 34 Abs. 3 KWG getroffen und gemäß § 23 KWG i. V. mit § 58 Abs. 2 Kommunalwahlordnung (KWO) hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Jeder Wahlberechtigte kann aufgrund des § 25 KWG binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung gegen diese Feststellung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich bei mir einzureichen oder im Stadthaus, Zimmer Nr. 105, zur Niederschrift zu erklären.
Frankenberg (Eder), den 29. November 2017