Source: http://ruf-ferge.de/index_data/agb.htm
Timestamp: 2019-05-26 01:58:16
Document Index: 57257411

Matched Legal Cases: ['Art. 246', '§ 2', '§ 1', '§ 312', 'Art. 246', '§ 3']

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsschluss zwischen Ihnen und der Firma RUF, Kronacher Strasse 55a, 96365 Nordhalben (nachfolgend "RUF" genannt) über den Online-Versandhandel. Ihre abweichenden Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, RUF hat ausdrücklich und schriftlich deren Geltung zugestimmt.
1. Die Bestellung stellt Ihr Angebot (Vertragserklärung) an RUF zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, an das Sie 2 Wochen fest gebunden sind , danach bis zum Eingang des schriftlichen Widerrufes bei RUF. Der Eingang der Bestellung wird durch RUF per E-Mail bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern informiert nur über den Eingang Ihrer Bestellung bei RUF. Der Vertrag kommt entweder durch weitere ausdrückliche Annahmeerklärung von RUF oder durch Versendung bzw. Übergabe der bestellten Ware zustande.
2. RUF schließt Verträge mit Ihnen nur ab, wenn Sie unbeschränkt geschäftsfähig, also auch nicht minderjährig sind.
1. Sofern ausdrücklich nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Adresse innerhalb der EU und der Schweiz.
2. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich. Genannte Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn der Liefertermin ausnahmsweise ausdrücklich als verbindlich zugesagt worden ist.
3. Bei der Bestellung von Artikeln, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sind , kann RUF von einem gegebenenfalls geschlossenen Vertrag zurücktreten, wenn der Artikel endgültig nicht mehr gefertigt wird. Mit der entsprechenden Mitteilung an Sie gilt der Rücktritt als erklärt. Sie werden in diesen Fällen von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie RUF von der Lieferpflicht. Weitergehende gegenseitige Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
4. Treten bei RUF oder deren Vorlieferanten nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb auf, insbesondere Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwere Betriebsstörungen führen und die Vertragserfüllung unmöglich machen, so ist RUF zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Sie werden von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie RUF von der Lieferpflicht. Erhaltene (An-)Zahlungen wird RUF unverzüglich erstatten. Weitergehende gegenseitige Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
1. Die Preise verstehen sich stets ohne Versandkosten. Die Versandkostenpauschale beträgt innerhalb Deutschlands 6,90 Euro , nach Frankreich, Österreich und Großbritannien 10,50 Euro und in die Schweiz 21,--Euro, und ist, sofern Abweichendes nicht ausdrücklich vereinbart ist, von Ihnen zu tragen. Die Versandkostenpauschale gilt für Pakete bis 10 Kilo. Versandkosten für schwerere Sendungen teilen wir auf Anfrage mit. Eventuell anfallende Zollkosten sind in der Versandkostenpauschale nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden. Ab einem Bestellwert von 150,- Euro erfolgt die Versendung versandkostenfrei bzw. frei deutsche Grenze für das Ausland.
2. Als Zahlungsmöglichkeit steht Ihnen in Deutschland die Vorkasse, die Sofort(überweisung), und für Zweitbesteller die Bezahlung auf Rechnung zur Auswahl. Kunden in Österreich, der Schweiz, Frankreich und Großbritannien bieten wir die Zahlung per Vorkasse an.
3. Zum Abschluss, zur Durchführung oder Beendigung dieses Vertrages erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte für Ihr zukünftiges Zahlungsverhalten. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte werden auch Anschriftsdaten verwendet.
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder  wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird  durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücksendung oder der Widerruf hat zu erfolgen an: Firma RUF Kronacher Strasse 55a 96365 Nordhalben E-Mail: ruf-ferge@t-online.de
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung  wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre  zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3. Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn die bestellten Waren nach Ihren Wünschen hergestellt oder verändert werden, z.B. persönliche Bären, Artikel aus dem Bärenkonfigurator, Studiotiere oder durch gewünschte Bestickung.
4. Garantiezusagen bedürfen in jedem Falle einer ausdrücklichen Bestätigung durch RUF.
Sämtliche Liefergegenstände bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von RUF. Ohne ausdrückliche Zustimmung von RUF sind Sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nicht berechtigt.
1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von RUF nicht bestritten sind.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen oder im Zusammenhang mit diesen, personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzes verarbeitet werden. Vorbehaltlich Ihres Widerspruches werden diese Daten auch dazu genutzt, Sie über die Produkte und Dienstleistungen von RUF zu informieren. Sie werden darauf hingewiesen, dass Sie dieser Verwendung der Daten jederzeit in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widersprechen können.
1. Die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und RUF unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) und den Regeln des Internationalen Privatrechts.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von RUF, sofern sie Kaufmann sind oder sich Ihr Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland befindet. RUF ist jedoch auch berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
4. RUF kann diese Bedingungen jederzeit aktualisieren und ändern. Für die Nutzung gelten jeweils nur die aktuellen Bedingungen. © 2011 RUF Änderungen vorbehalten. Stand April 2011.