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Timestamp: 2016-10-27 18:42:52
Document Index: 111430631

Matched Legal Cases: ['Art. 21', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 82', 'Art. 146', 'Art. 73', 'Art. 113', 'Art. 89', 'Art. 100', 'Art. 113', 'Art. 40', 'Art. 113', 'Art. 40', 'Art. 113', 'Art. 86', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 21', 'Art. 42', 'Art. 21', 'Art. 21', 'Art. 32', 'Art. 65', 'Art. 68']

2C_256/2010 (06.09.2010)
Einkommens-und Verm�genssteuer
von Eigenmietwert f�r ein Wohnrecht),
A. und B.X.________ ver�usserten am 27. Dezember 2001 eine 3 1/2- und eine 4 1/2-Zimmer-Eigentumswohnung sowie zwei Doppelautoeinstellpl�tze in Nuolen (SZ) zum Preis von insgesamt Fr. 1'300'000.--. Der Kaufpreis wurde durch �bernahme der Hypothekarschulden von Fr. 700'000.-- bei der Schwyzer Kantonalbank sowie durch die Einr�umung eines Wohnrechtes an den beiden ver�usserten Stockwerkeinheiten und eines Nutzungsrechtes an den Doppelautoeinstellpl�tzen im Anrechnungswert von Fr. 600'000.-- zu Gunsten von A. und B.X.________ getilgt.
Am 18. November 2003 wurden A. und B.X.________ von der Kantonalen Steuerverwaltung Schwyz f�r die Kantonalen Steuern sowie die direkte Bundessteuer der Steuerperiode 2002 definitiv eingesch�tzt. Gegen�ber der Selbstdeklaration wurde u.a. eine Aufrechnung f�r Wohnrecht/Nutzniessung im Betrag von Fr. 24'968.-- vorgenommen.
Die gegen diese Veranlagung erhobene Einsprache wies die kantonale Steuerkommission/Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz bez�glich der genannten Aufrechnung mit Entscheid vom 8. Juni 2009 ab. Zur Begr�ndung f�hrte sie im Wesentlichen aus, gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) bzw. � 22 Abs. 1 lit. b des Steuergesetzes des Kantons Schwyz vom 9. Februar 2000 (StG/SZ) sei der Mietwert von Liegenschaften oder Liegenschaftsteilen, die dem Steuerpflichtigen aufgrund von Eigentum oder eines unentgeltlichen Nutzungsrechtes f�r den Eigenverbrauch zur Verf�gung stehen, als Ertrag aus unbeweglichem Verm�gen steuerbar. Die Unentgeltlichkeit des Nutzungsrechtes beziehe sich auf die Zeitdauer der Nutzung, nicht aber auf den Zeitpunkt der Einr�umung des Nutzungsrechts. Auch wenn der Nutzungsberechtigte f�r die Einr�umung des Nutzungsrechtes eine einmalige Entsch�digung geleistet habe, er aber w�hrend der Nutzungsdauer kein periodisches Entgelt mehr leiste, liege ein unentgeltliches Nutzungsrecht im steuerrechtlichen Sinne vor.
A.X.________ beschwerte sich gegen den Einspracheentscheid beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz. Er brachte im Wesentlichen vor, das Wohnrecht sei von ihm und seiner Ehefrau nicht erworben worden, sondern es diene der Sicherung des Mietobjektes w�hrend der Dauer der vorausbezahlten Miete. Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer II, hiess mit Entscheid vom 23. Februar 2010 die Beschwerde insoweit gut, als es die Geb�udeversicherungskosten (gegen Feuer- und Elementarsch�den) zum Abzug vom steuerbaren Einkommen zuliess und die Sache an die Vorinstanz zur Ermittlung der Versicherungskosten und zur anschliessenden Neufestlegung des steuerbaren Einkommens zur�ckwies. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Mit Eingabe vom 25. M�rz 2010 beantragt A.X.________ dem Bundesgericht, den Entscheid der Steuerkommission und des Verwaltungsgerichts in Bezug auf die Zurechnung eines Eigenmietwertes zur�ckzuweisen (recte: aufzuheben) und das Nutzungsrecht als Sicherstellung f�r die vorausbezahlte Miete bis zum 30. Juni 2012 anzuerkennen (Antrag a). Eventualiter stellt er den Antrag f�r das Jahr 2002 und folgende die abzugsf�higen Unterhaltskosten geltend machen zu k�nnen (Antrag b). Ebenfalls eventualiter beantragt er, dass er das Nutzungsrecht r�ckwirkend auf die Jahre 2003 und folgende in einen befristeten Mietvertrag umwandeln k�nne (Antrag c).
Das Verwaltungsgericht Schwyz hat auf Vernehmlassung verzichtet. Die kantonale Steuerkommission/Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer Schwyz und die Eidgen�ssische Steuerverwaltung schliessen auf Abweisung der Antr�ge a) und b) und auf Nichteintreten auf Antrag c).
1.1 Das Bundesgericht pr�ft seine Zust�ndigkeit bzw. die Zul�ssigkeit der bei ihm erhobenen Rechtsmittel von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 135 II 94 E. 1 S. 96; 135 III 1 E. 1.1 S. 3, je mit Hinweisen).
Die Beschwerdef�hrer haben in ihrer Eingabe das Rechtsmittel nicht bezeichnet, jedoch ausgef�hrt, sie erheben "ebenfalls Verfassungsklage". Gegen den angefochtenen Entscheid steht gem�ss Art. 82 ff. BGG in Verbindung mit Art. 146 DBG sowie Art. 73 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 �ber die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 642.14), beide in der Fassung gem�ss Anhang Ziff. 57 bzw. 58 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 �ber das Bundesverwaltungsgericht (VGG; SR 173.32), die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen. Damit ist die subsidi�re Verfassungsbeschwerde ausgeschlossen (Art. 113 BGG). Da die Eingabe s�mtliche Sachurteilsvoraussetzungen (vgl. Art. 89 Abs. 1, Art. 100 BGG) der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erf�llt, ist sie als solche entgegenzunehmen, und es ist grunds�tzlich darauf einzutreten (unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach).
1.2 Gem�ss Art. 113 Abs. 1 DBG bzw. Art. 40 Abs. 1 StHG �ben Ehegatten, die in rechtlich und tats�chlich ungetrennter Ehe leben, die nach diesen Gesetzen dem Steuerpflichtigen zukommenden Verfahrensrechte und -pflichten gemeinsam aus. Rechtsmittel und andere Eingaben gelten als rechtzeitig eingereicht, wenn ein Ehegatte innert Frist handelt (jeweils Abs. 3). Vorliegend hat A.X.________ jeweils die Rechtsmittel eingereicht. Aufgrund der sich aus Art. 113 DBG bzw. Art. 40 StHG ergebenden - widerlegbaren - Vertretungsvermutung (siehe dazu MARTIN ZWEIFEL, in Martin Zweifel/Peter Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht I/2b, N 13 ff. zu Art. 113 DBG) gilt die Beschwerde als f�r ihn und seine Ehefrau erhoben.
1.3 Die Beschwerde ist gem�ss Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 BGG nur zul�ssig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen. Soweit sich die Beschwerde auch gegen den Entscheid der Steuerkommission richtet, ist darauf nicht einzutreten. Dieser ist durch das angefochtene Urteil ersetzt worden (Devolutiveffekt) und gilt als inhaltlich mitangefochten (vgl. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144 mit Hinweis).
Streitgegenstand im System der nachtr�glichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverh�ltnis, welches - im Rahmen des durch die Verf�gung bestimmten Anfechtungsgegenstandes - den auf Grund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen Verf�gungsgegenstand bildet (BGE 110 V 48 E. 3c S. 51 f.; ALFRED K�LZ/ISABELLE H�NER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Z�rich 1998, Rz. 612; FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 43 und 45). Vorliegend hat die Kantonale Steuerverwaltung die Einsch�tzung f�r die Steuerperiode 2002 vorgenommen, welche in der Folge von den Beschwerdef�hrern angefochten wurde. Nur diese kann daher Streitgegenstand bilden. Soweit die Beschwerdef�hrer Antr�ge betreffend die Steuerperiode 2003 und nachfolgende stellen, kann auf die Beschwerde daher ebenfalls nicht eingetreten werden.
1.4 Gem�ss Art. 90 BGG ist die Beschwerde an das Bundesgericht zul�ssig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen (sog. Endentscheide). Das Verwaltungsgericht weist die Sache zur Ermittlung der Versicherungskosten und zur anschliessenden Neufestlegung des steuerbaren Einkommens an die Kantonale Steuerkommission/Kantonale Verwaltung f�r die direkte Bundessteuer zur�ck (sog. R�ckweisungsentscheid). Es urteilt in seinem angefochtenen Urteil zwar f�r die Vorinstanzen abschliessend �ber einige materiellrechtliche Teilfragen, jedoch nicht �ber einzelne Rechtsbegehren. Demnach schliesst sein Urteil das Verfahren weder insgesamt noch �ber einzelne Rechtsbegehren ab, weshalb es keinen End- oder Teilentscheid im Sinne von Art. 90 und 91 BGG darstellt, sondern einen Zwischenentscheid (vgl. BGE 133 V 477 E. 4.2 und 4.3 S. 481 f.). Auch wenn R�ckweisungsentscheide das Verfahren nicht abschliessen, werden sie dennoch wie Endentscheide behandelt, falls der unteren Instanz, an welche die Sache zur�ckgewiesen wird, kein Entscheidungsspielraum mehr verbleibt und die R�ckweisung nur noch der rechnerischen Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient (vgl. BGE 134 II 124 E. 1.3 S. 127; Urteil 2C_258/2008 vom 27. M�rz 2009 E. 3.3, in: StE 2009 B 96.21 Nr. 14). Eine solche Konstellation liegt bei einem R�ckweisungsentscheid, mit dem - wie hier - bloss noch ein Abzug rechnerisch ermittelt werden muss, vor.
1.5 Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 und 96 BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen).
Nach Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift Begehren und Begr�ndung zu enthalten. In der Begr�ndung ist in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird. Dies setzt voraus, dass sich ein Beschwerdef�hrer wenigstens kurz mit den Erw�gungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt (BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).
2.1 Zu den steuerbaren Ertr�gen aus unbeweglichem Verm�gen geh�rt gem�ss Art. 21 Abs. 1 lit. b DBG der Mietwert von Liegenschaften und Liegenschaftsteilen, die dem Steuerpflichtigen aufgrund von Eigentum oder eines unentgeltlichen Nutzungsrechtes f�r den Eigengebrauch zur Verf�gung stehen.
2.2 Die Beschwerdef�hrer bestreiten, dass ihnen die vorliegend zur Diskussion stehenden Liegenschaften aufgrund eines unentgeltlichen Nutzungsrechtes f�r den Eigengebrauch zur Verf�gung stehen. Dabei ist weder das Nutzungsrecht umstritten, noch dessen Berechnung, sondern ausschliesslich die Frage, ob das fragliche Nutzungsrecht in Form eines Wohnrechtes als unentgeltlich zu qualifizieren ist.
2.2.1 Die beim Bundesgericht eingereichte Beschwerdebegr�ndung unterscheidet sich nur in wenigen untergeordneten Punkten von derjenigen, welche die Beschwerdef�hrer vor Verwaltungsgericht eingereicht hatten. Im Wesentlichen deckt sie sich wortw�rtlich mit jener, setzt sich kaum mit den Erw�gungen des Verwaltungsgerichts auseinander und legt nicht - auch nicht in gedr�ngter Form - dar, inwiefern diese Bundesrecht verletzen. Es fragt sich deshalb, ob die Beschwerde - auch unter Ber�cksichtigung, dass es sich um eine Laieneingabe handelt - den Mindestanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG (vgl. E. 1.5) zu gen�gen vermag. Die Frage muss jedoch nicht abschliessend gekl�rt werden, da die Beschwerde ohnehin abzuweisen ist, wie sich aus den nachfolgenden Erw�gungen ergibt.
2.2.2 Die Beschwerdef�hrer begr�nden ihre Auffassung sinngem�ss damit, sie h�tten Fr. 600'000.-- als Mietvorauszahlungen geleistet, indem sie bei der Tilgung des Kaufpreises f�r die �bertragung der fraglichen Liegenschaften diesen Betrag zufolge Begr�ndung der fraglichen Wohn- und Nutzungsrechte anrechnen liessen. Sie gehen damit von der �berlegung aus, sie h�tten in einem ersten Schritt die unbelasteten Grundst�cke �bertragen und darauf, in einem zweiten Schritt, die Wohn- und Nutzungsrechte darauf erworben.
Das Bundesgericht hat sich bereits mehrfach damit befasst, welche steuerlichen Konsequenzen verbunden sind mit einer Grundst�ck�bertragung unter gleichzeitiger Begr�ndung eines Nutzungsrechts auf dem �bertragenen Grundst�ck zu Gunsten des Ver�usserers. Es hat dabei in konstanter Rechtsprechung festgestellt, bei der �bereignung einer Liegenschaft unter gleichzeitiger Begr�ndung eines Nutzungsrechts - sogenannte Vorbehaltsnutzung - �ndere die Liegenschaft nicht unbelastet zum Vollwert die Hand, worauf der Erwerber das Nutzungsrecht gegen Entgelt unter Verrechnung mit der Gegenforderung des Ver�usserers diesem erneut einr�umen w�rde; die Liegenschaft werde vielmehr sachenrechtlich uno actu bereits mit der dinglichen Last bzw. dem entsprechenden Minderwert �bertragen ("deductio servitutis"; Urteil 2A.139/1999 vom 9. Juni 2000 E. 3c/bb mit Hinweisen, publ. in: NStP 54/2000 S. 69; vgl. auch Urteile 2A.535/2003 vom 28. Januar 2005 E. 2.6, publ. in ASA 76 S. 204; 2A.232/2001 vom 31. Januar 2002 E. 2c, publ. in StR 57/2002 S. 322, sowie 2A.415/1998 vom 9. Februar 2000 E. 3c/bb, publ. in ASA 70 S. 581; vgl. Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl., Z�rich 2009, N. 82 ff. zu Art. 21 DBG; vgl. auch Peter Locher, Kommentar zum DBG, I. Teil, Therwil/ Basel 2001, N 30 zu Art. 21). Zwar erfolgte diese Rechtsprechung jeweils aufgrund einer schenkungsweisen Grundst�ck�bertragung bzw. einer Grundst�ck�bertragung im Rahmen einer gemischten Schenkung. Die ihr zugrunde liegenden �berlegungen gelten jedoch allgemein, das heisst auch in Bezug auf - voll - entgeltliche Eigentums�bertragungen. Abgesehen davon d�rfte es sich im vorliegenden Fall ebenfalls um eine gemischte Schenkung handeln, besteht doch einerseits die Leistung der Erwerberin - bei Ausklammerung der Wohn- und Nutzungsrechte - lediglich in der �bernahme der Hypothekarschulden und lautet die Grundst�ckgewinnsteuerveranlagung auf Fr. 0.--. Zwar wird in der Grundst�ckgewinnsteuerveranlagung - im Ergebnis abweichend vom vorstehend Ausgef�hrten - festgehalten, der Ver�usserungserl�s betrage Fr. 1'300'000.--. Nachdem jedoch vorliegend nicht diese letztgenannte Veranlagung zur Diskussion steht und diese ohnehin auf Fr. 0.-- lautet, er�brigt es sich, n�her darauf einzugehen.
Es ergibt sich damit, dass die Vorinstanz im Ergebnis das den Beschwerdef�hrern zur Verf�gung stehende Wohn- und Nutzungsrecht, bei dem es sich unbestrittenermassen um eine Vorbehaltsnutzung handelt, zu Recht als unentgeltlich qualifiziert und dementsprechend richtigerweise eine Aufrechnung des Mietwertes vorgenommen hat.
2.3 Nach Art. 32 Abs. 2 DBG k�nnen bei Liegenschaften im Privatverm�gen die Unterhaltskosten, die Kosten der Instandstellung von neu erworbenen Liegenschaften, die Versicherungspr�mien und die Kosten der Verwaltung durch Dritte abgezogen werden. Das Eidgen�ssische Finanzdepartement bestimmt, wieweit Investitionen, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, den Unterhaltskosten gleichgestellt werden k�nnen.
Die Vorinstanz hat die bei ihr erhobene Beschwerde insoweit gutgeheissen, als sie die Geb�udeversicherungskosten (gegen Feuer- und Elementarsch�den) zum Abzug vom steuerbaren Einkommen zuliess. Die Beschwerdef�hrer beantragen zwar, dass sie f�r das Jahr 2002 und folgende die abzugsf�higen Unterhaltskosten geltend machen k�nnten. Sie begr�nden diesen Antrag jedoch mit keinem Wort, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann (vgl. E. 1.5).
Zu den steuerbaren Ertr�gen aus unbeweglichem Verm�gen geh�rt gem�ss � 22 Abs. 1 lit. b StG/SZ der Mietwert von Liegenschaften oder Liegenschaftsteilen, die den Steuerpflichtigen auf Grund von Eigentum oder unentgeltlicher Nutzungsrechte f�r den Eigengebrauch zur Verf�gung stehen. Bei Liegenschaften des Privatverm�gens sind sodann nach � 32 Abs. 2 lit. a StG/SZ die Unterhaltskosten, die Kosten der Instandstellung von neu erworbenen Liegenschaften, die Versicherungspr�mien und die Kosten der Verwaltung durch Dritte abziehbar. Den Unterhaltskosten sind Investitionen gleichgestellt, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, soweit sie bei der direkten Bundessteuer abziehbar sind. Das kantonale Steuergesetz stimmt damit - soweit vorliegend relevant - mit dem Recht der direkten Bundessteuer �berein und es kann auf das dort Ausgef�hrte verwiesen werden.
Nach dem Ausgef�hrten erweist sich die Beschwerde sowohl betreffend die direkte Bundessteuer als auch betreffend die kantonalen Steuern als unbegr�ndet. Sie ist deshalb abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens den Beschwerdef�hrern aufzuerlegen (Art. 65 f. BGG). Parteientsch�digungen sind nicht geschuldet (Art. 68 BGG).
Die Gerichtskosten von Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdef�hrern auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdef�hrern, der Kantonalen Steuerkommission Schwyz, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer II, und der Eidgen�ssischen Steuerverwaltung (Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer, Stempelabgaben) schriftlich mitgeteilt.