Source: https://www.buzer.de/gesetz/10146/a175872.htm
Timestamp: 2020-08-07 23:41:09
Document Index: 29051467

Matched Legal Cases: ['§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 22', '§ 24', '§ 23', '§ 2', '§ 29', '§ 21', '§ 29', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 23', '§ 5', '§ 1', '§ 21', '§ 13', '§ 21', '§ 13', '§ 23', '§ 21', '§ 23', '§ 21', '§ 21', '§ 23', '§ 21', '§ 23', '§ 23', '§ 21', '§ 13', '§ 21', '§ 13', '§ 23', '§ 21', '§ 23', '§ 21', '§ 21', '§ 23']

§ 23 StVZO Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
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§ 23 - Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Artikel 1 V. v. 26.04.2012 BGBl. I S. 679 (Nr. 18); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 2015
18 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 157 Vorschriften zitiert
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§ 23 hat 1 frühere Fassung und wird in 6 Vorschriften zitiert
1Zur Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer im Sinne des § 2 Nummer 22 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ist ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen oder Prüfers oder Prüfingenieurs erforderlich. 2Die Begutachtung ist nach einer im Verkehrsblatt nach Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden bekannt gemachten Richtlinie durchzuführen und das Gutachten nach einem in der Richtlinie festgelegten Muster auszufertigen. 3Im Rahmen der Begutachtung ist auch eine Untersuchung im Umfang einer Hauptuntersuchung nach § 29 durchzuführen, es sei denn, dass mit der Begutachtung gleichzeitig ein Gutachten nach § 21 erstellt wird. 4Für das Erteilen der Prüfplakette gilt § 29 Absatz 3.
Text in der Fassung des Artikels 1 Achtundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (48. StVRÄndV) V. v. 26. Juli 2013 BGBl. I S. 2803 m.W.v. 1. August 2013
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Frühere Fassungen von § 23 StVZO
aktuell vorher 01.08.2013 Artikel 1 Achtundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (48. StVRÄndV)
vom 26.07.2013 BGBl. I S. 2803
Zitierungen von § 23 StVZO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 StVZO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVZO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
V. v. 03.02.2011 BGBl. I S. 139; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 29.06.2020 BGBl. I S. 1528
... Auf Antrag wird für ein Fahrzeug, für das ein Gutachten nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorliegt, ein Oldtimerkennzeichen zugeteilt. Dieses Kennzeichen besteht aus einem ...
... im Rahmen der Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Begutachtungen nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Untersuchungen oder Begutachtungen im Rahmen des § 5 widerruflich zur wiederkehrenden ...
V. v. 25.01.2011 BGBl. I S. 98; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 29.06.2020 BGBl. I S. 1528
Anlage GebOSt (zu § 1) (vom 28.04.2020)
... Begutachtung nach §§ 21 und 23 StVZO oder § 13 EG-FGV1 ... achten (GA) nach § 21 StVZO oder § 13 EG-FGV und GA nach § 23 StVZO2,6 Gutachten nach § 21 StVZO auf Grund § ... entsprechend der Gebührennummer 499 berechnet werden. 2 Wird das Gutachten nach § 23 StVZO gleichzeitig mit einem Gutachten nach § 21 StVZO erstellt, darf für das Gutachten nach ... gleichzeitig mit einem Gutachten nach § 21 StVZO erstellt, darf für das Gutachten nach § 23 StVZO nur die Hälfte der Gebühr zusätzlich zur Gebühr für das Gutachten nach ...
Artikel 1 48. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
... § 21 Absatz 1a der Straßenverkehrs-Ordnung)" ersetzt. 3. Dem § 23 wird folgender Satz angefügt: „Für das Erteilen der Prüfplakette ...
Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 10.05.2012 BGBl. I S. 1086
Artikel 3 47. StVRÄndV Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
... im Rahmen der Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Begutachtungen nach § 23 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und Untersuchungen oder Begutachtungen im Rahmen des ...
V. v. 22.11.2016 BGBl. I S. 2652
Artikel 1 2. GebOStÄndV Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr
... Begutachtung nach §§ 21 und 23 StVZO oder § 13 EG-FGV1 ... (GA) nach § 21 StVZO oder § 13 EG-FGV und GA nach § 23 StVZO2,6 Gutachten nach § 21 StVZO auf Grund ... der Gebührennummer 499 berechnet werden. 2 Wird das Gutachten nach § 23 StVZO gleichzeitig mit einem Gutachten nach § 21 StVZO erstellt, darf für das Gutachten ... mit einem Gutachten nach § 21 StVZO erstellt, darf für das Gutachten nach § 23 StVZO nur die Hälfte der Gebühr zusätzlich zur Gebühr für das Gutachten ...
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