Source: https://csid.de/content/3-allgemeine-nutzungsbedingungen
Timestamp: 2017-02-23 09:25:19
Document Index: 95755107

Matched Legal Cases: ['§1', '§2', '§3', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§2', '§4', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8']

Allgemeine Geschäftsbedingungen - CSID Computertechnik für den medizinischen Bereich
§1 Allgemeines §2 Vertragsauschluss §3 Widerrufsbelehrung §4 Lieferung §5 Gewährleistung §6 Haftung §7 Datenschutz §8 Sonstiges § 9 Geltungsbereich § 10 Schlussbestimmungen § 11 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen die CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH, für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH und dem Kunden vereinbart worden sind.§2 Vertragsausschluss Die Angebote von CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, via Email, via Fax (030/ 688 360 349) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH passiert hat. CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH ist berechtigt dieses mit Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder durch die Auslieferung der bestellten Ware (siehe auch §4 Lieferung). Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer Email, die Kopie Ihrer Bestellung per Email ist keine Auftragsbestätigung und dient nur zur Übersicht.
CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH, Peter-Vischer-Str. 1, 12157 Berlin, Tel.: 030/ 688 360 340 Fax.: 030/ 688 360 349, Email: info[at]csid.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auch unser Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung elektronisch übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH, Peter-Vischer-Str. 1, 12157 Berlin, Tel.: 030/ 688 360 340 Fax.: 030/ 688 360 349, Email: info[at]csid.de zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.§ 4 Lieferung
§ 5 Gewährleistung Die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen.§ 6 Haftung Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentliche Vertragspflicht durch CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH beruhen. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von der CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes sowie eine vorvertragliche Haftung bleiben unberührt. Es obliegt dem Kunden, für die regelmäßige Sicherung seiner Daten zu sorgen. Bei Reparaturen von Speichermedien kann eine Löschung des Mediums erforderlich sein.§ 7 Datenschutz Die CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH weist den Käufer darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von der CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.§ 8 Sonstiges Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Die Geltung des US-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Für gewerbliche Käufer gilt: Gegenbestätigung des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufbedingungen wird bereits hiermit ausdrücklich widersprochen.Batterienverordnung Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgenden hinzuweisen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben – die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH, Peter-Vischer-Str. 1, 12157 Berlin Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes – z.B. ’’Cd’’ für Cadmium. ‚’’Pb’’ steht für Blei, ’’Hg’’ für Quecksilber. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der FirmaCSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, CSID cursorsystems Eichler & Mielke GmbH hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. (2) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.