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Timestamp: 2020-01-18 14:08:52
Document Index: 343714356

Matched Legal Cases: ['§ 360', '§ 472', '§ 246', '§ 1', '§ 325', '§ 1401', '§ 58', 'Art. 117', 'Art. 307']

1892 / 34 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger)
1892 / 34 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
L pu R Es Dim R e
effsen nicht nur von dem Standpunkt auffassen zu dürfen, daß sie unter allen Umständen jedem nothleidenden Werk zu Hilfe kommen muß, sondern in etwas, meine i, spielt doch die Staats-Finanzverwaltung hier eine Rolle. Soweit es mögli i}, einen rihtigen Zwischenweg zu finden, bin ih gern bereit, ihn einzuschlagen.
Die Anträge der betreffenden Eisenwerke — es handelt \ich namentlich um zwei große Werke, die sehr freigebig mit ihren Bitten an uns gewesen sind, — sind auf das Eingehendfte unterfucht worden, und dabei hat \sih herausgestellt, daß das eine dieser Werke im vorigen Sahre 14, im vorvorigen Jahre 10 Prozent, das andere im vorigen Sahre 14, im vorvorigen Jahre 12, im vorhergehenden Jahre 10 Prozent Dividende gegeben hat. (Hört! hört!)
Jeßt allerdings geht es diesen Werken erheblich \{chlechter; das be- ftreite ih keinen Augenblick. Jch möchte aber doch fragen: kann man da wirklich noch von einer so nothleidenden Industrie sprechen, daß der Fiskus nun in großen Sprüngen mit seinen Preisen heruntergehen muß und nihcht nur den Staat, sondern auch die übrigen Kohlen- producenten in Bezug auf den Absaß schädigen müßte? Denn, wenn die fiskalishe Kohlenproduction anfängt, mit einem Preissturz vorzu- gehen, muß \{chließlich die Privatproduction auch folgen. Also ih meine: zu viel darf man vom Fiskus nit verlangen; man darf vor allen Dingen nit verlangen, daß er die Einnahme des Staats mindert nur, damit die Dividenden einiger Werke fih auf der Höhe erhalten, die sie im vorigen Jahre hatten.
Abg. Szmula (Centr.) bleibt dabei, daß die Kohlenpreise eine
Schädigung der Eisenindustrie herbeiführten. y Abg. R Schal scha (Centr.): Daß die Grubenbesißer sih der
At bedienen meien ei anzuerkennen, aber es sei nur edauerlih, paß für alle Gru elbe ‘Zwischenhändler ngire.' Abg. Graf Strachwih Ce Die Kohlenw önnten nicht gezwungen werden, für die Eisenindustrie billigere Preise zu machen. Als die Kohlenwerke Noth gelitten hätten, habe die Eisenindustrie auh nit geholfen. e Darauf werden die Einnahmen und Ausgaben bewilligt
mit der Ausnahme, daß für L EN Ne Bauausführungen statt 280 000 A nur 100 000 M bewilligt werden.
Referent Stengel (freicons.) weist dabei den Vorwurf des Abg. Schmieding zurück, daß dieser strih ein bedenklicher gei: Der Fonds habe früher nur 42 000 Æ betragen und die Kommission pan eine Erhöhung auf das Siebenfache nicht für nothwendig ge- alten.
Minister für Handel und Gewerbe Freiherr Berlep\ch:
Meine Herren! Die leßten Bemerkungen des geehrten Herrn Vor- redners veranlassen mich zu_der Erklärung, daß es allerdings richtig if, daß wir nicht glauben, daß die staatliche Betriebsverwaltung einen sehr empfindlichen Nachtheil erleiden wird, wenn der Titel nicht in der von der Regierung beantragten Höhe bewilligt wird. Ich glaube auch mit ihm, daß es sih eigentlih niht um eine Frage der Spar- samkeit handelL, denn die für die Betriebêverwaltung unerläßlichen Dinge müssen sfelbstverständlich beschafft werden, und ih zweifle feinen Augenblick, daß solhe ¡über den Etat gehenden; Ausgaben die Zustimmung der Landesvertretung naGträglih finden werden, wie dies bisher immer geschehen is, aber es kann andererseits auch keinem Zweifel unterliegen, daß eine \o7große Betriebsverwaltung, wie es die Bergwerksverwaltung ist, eines Fonds nicht entbehren kann, aus dem
sie unvorhergesehene nothwendige- Ausgaben bestreiten kann. Ich kann
nit zugeben, was der Herr Referent bemerkte, daß die Verwaltung in der Lage sei, wenn sie aufmerksam ist, rehtzeitig immer anzumelden was sie braucht, damit alles in der Etatsberathung erörtert werden kann. Ausgaben, die nicht vorhergeschen werden können, kommer immer vor, und die Budgetcommission hat das auch in fo fer anerkannt, als sie einen Theil des geforderten Disposition. fonds concedirt hat. Daß die Summe von 280000 # für eine fo große Betriebs8verwaltung wie die preußishe Bergwerksver. waltung, keine erheblihe is, wird niemand leugnen können. Die Sache liegt meines Erachtens so, daß wir auch in dieser Beziehung niht mehr beanspruchen, als eine große Privatverwaltung. Man ver. langt von uns, wir sollen so wirthschaften, wie es die Privaten thun, und da glauben wir, ist die Bitte berehtigt, man möge uns die Mittel gewähren, die die Privatindustrie sih nicht versagt. Es giebt eben unvorhergesehene Fälle, wo Ausnahmen gemacht werden müsen, in denen die Berggewerksverwaltung dur vorhergehende Anfragen und Verhandlungen nit genirt sein darf, sondern in der Lage sein muß, das Nothwendige f{chnell zu thun. Aber ih wiederhole, eine Lebens, frage liegt in dieser Frage für unseren Betrieb nicht.
Die übrigen Positionen werden ohne Debatte bewilligt.
Schluß 41/, Uhr. Nächste B Dienstag 11 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Fortsezung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts: Etats für 1 /93 und zwar: Justizverwaltung. Ein nahme Cap. 30, dauernde Ausgaben Cap. 71 bis 82, ein: malige und außerordentliche Ausgaben Cap. 8.
2. O ustellungen u. dergl.
3. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. RSAL Verpachtungen, Verdingungen 2c. 5. Verloosung 2. von Werthpapieren.
6. S L auf Aktien u. Aktien-Gesell\{, 7, Erwerbs- und Wirthschafts-Genofsenschaften.
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G -_— g d aht T g E L Cet E ape. L n: s zus E teils =- rin: at S ce R i 1 fie Get iw “fla Act aE 0 R d s U 5 is
[65711] Steckbrief. f
Gegen den unten beschriebenen Steinfeßer Adolph Wilhelm August Luhn, welcher sih verborgen hält, ist die Untersuchungshaft wegen Diebstahls in den Acten U. R. I. 3. 92 verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das hiesige Unter- suhungs-Gefängniß zu Alt-Moabit 12 a. abzuliefern.
Der Üntersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte I. -
Beschreibung : Alter 29 Jahre, geboren am 7. Fe- bruar 1863 zu Berlin, Größe 1,66 m, Statur fräftig, Haare hellblond, Stirn frei, Bart kleiner blonder Schnurrbart, Augenbrauen dunkelblond, Augen blau, Nafe {hmal, stumpf, Mund gewöhnlich, Kinn oval, E länglih, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutsch. Besondere Kennzeichen : Mitte der Stirn eine lange Narbe.
[62340] Der Kolonistensohn Julius Lieske, zuleßt in Gutenpaaren, Kreis Westhavelland, wird beschuldigt, als Ersatreservist erster Klasse ausgewandert zu sein, Mi von der bevorstehenden Auswanderung der ilitärbehörde Anzeige erstattet zu haben, Üeber- tretung gegen § 360 Nr. 3 des Strafgeseßbuchs. Derselbe wird auf Anordnung des Königlichen Amts- gerihts hierselbst auf den 30. April 1892, Vor- mittags 11 Uhr, vor das Königliche Schöffen- geriht zu Brandenburg a./H., Zimmer 41, zur San ang geladen. Bei unentshuldigtem usbleiben wird derselbe auf Grund der nah § 472 der Strafprozeßordnung von dem Königlihen Be- zirkskommando zu Brandenburg ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. VERRBEREL N: den 8. Januar 1892. (Unterschrift), Aktuar, / als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[65693] __ Beschluß.
In der ol n abr wider den Nekrut Ioseph Schneider, geboren am 16. Juli 1871 zu UÜhlweiler, Kreis Hagenau, wird zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das Ver- mögen desselben bis zum Betrage von dreitausend- zwethundert Mark auf Grund des § 246 der Militär- Strafgerichtsordnung, des § 1 Abs. 2 des Ge- seßes vom 11. März 1850 und der §§ 325 und 326 der Reichs-Strafprozeßordnung mit Beschlag belegt und die Veröffentlichung dieses Beschlusses durch den Deutschen Reichs-Anzeiger verordnet.
StrauvEra, den 22. Januar 1892.
Kaiserliches V t, Strafkammer. Jung. Dr. Becker. Weyer. [65710] Beschluß.
1) den Heinrich Theodor van der Kamp, Kloster- bruder, katholis, geb. den 21. Februar 1868 zu Calcar, leßter Wohnsiß oder gewöhnliher Auf- enthaltsort Desterro, Brasilien, i
2) den Gerhard Heinrih Derieth, ohne Geschäft, katholis, geb. den 15. Juni 1868 zu Kleve, leßter Wohnsiß oder gewöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt,
den Friedrich Wilhelm Franz Elbers, ohne Geschäft, On , geb. den 7. Februar 1868 zu Kleve, leßter Wohnsiß oder gewöhnlicher Aufenthalts- ort vermuthlich D
4) den Heinrich Rudolf Otto Euler, Kaufmann, katholis, geb. den 14. März 1868 zu Kleve, letzter Wohnsiß oder gewöhnliher Aufenthaltsort Kleve bezw. Bonn, /
5) den Johann Weber, ohne Stand, geb. den 17. August 1868 zu Kleve, leßter Wohnsiß oder ge- wöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt,
welche hinreichend verdähtig erscheinen, als Wehr- pflichtige in der Absicht, sch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu ent-
ziehen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen zu haben und nach erreichtem militärpflichtigen Alter er
undesgebietes
außerhalb des B t. -G. - B.),
gehen gegen § 1401
Pran vor der Strafkammer des König- ichen Landgerichts hierselbst eröffnet und auf Grund eßter Absay, St.-G.-B., 480, 325, 326 St.-P.-D. in Ermangelung nahweisbarer ein-
der 88 140,
Bendi Vermögen der Beschuldigten mit Beschlag elegt.
(L.S.) Heidenreich,
S 326 der Strafprozeßordnung Kenntniß gebracht.
Kleve, den 16. Januar 1892. E Landgericht, Strafkammer. ges. E. Brixius, Stickers, Birck. Zur E : : \sistent, als Gerichtsschreiber. Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des zur öffentlichen
Kleve, den 21. Januar 1892. Königliche Staatsanwaltschaft.
Klägerin, wider den Kaufmann Gustav Bieler zu Segen, als Kurator über den Nachla
storbenen Mühlenbesißers Heinrih Miehe daselbst, E ten, wegen Hypothekforderung, wird, nah au von dem x. Heinrich Miehe nachgelassenen Grund-
stüde, als:
Nr. 3140 zu 26 Nuthen,
aufzuhalten das
In Sachen der Aktienzuckerfabrik zu Seesen, des ver-
ntrag der Klägerin die Beschlagnahme der
1) Mahlmühle No. assec. 3/306 vor Seesen, 2) Garten bei der Mühle zu 1 Morgen 41 Ruthen,
3) 30 Ruthen Wiesen unter der Stadt Nr. 2259, B 26 Ruthen Wiesen daselbst Nr. 2260, 5) Wiese unter der Stadt Abtheilung 19,
6) Wiese daselbst Nr. 3143 zu 18 Ruthen,
7) Wiese daselbst Nr. 3144 zu 31 Ruthen,
8) Wiese daselbst Nr. 3146 zu 2 Morgen 23 Nuthen, zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Beschluß vom 26. Januar 1892 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 26. Januar 1892 erfolgt it, Termin zur Zwangsversteigerung auf Montag, den 16. Mai 1892, Morgens 11 Uhr, vor Herzoglihem Amtsgerichte hier]elbst angeseßt, in welchem die Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben.
Seesen, den 26. Januar 1892.
von Rosenstern.
[65799] i In Sachen des Kreismaurermeisters Hermann Bosse hieselbst, Klägers, wider den früheren Deli- catessenhändler und Gastwirth Carl Niehus hie- felb\t, Beklagten, wegen Hypothekcapitals, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlag- nahme des dem Sen gehörigen Anbauerwesens No. ass. 127 zu A urs zum Sivedte der Zwangs8- versteigerung durch Beschluß vom 29. Januar 1892 verfügt, auch die Eintragung dieses De im Grundbuche am gleihen Tage erfolgt ist, Termin zur Zwangsversteigerung auf Freitag, den 13. Mai 1892, Morgens 10 Uhr, vor Herzoglihem Amtsgericht hieselbst angeseßt, in welchem die
E die Hypothekenbriefe zu überreichen
Harzburg, am 29. Januar 1892.
Derzogaige Amtsgericht. ansfeld. [65813] Berichtigung. )
Das nach unserer om Gnas. in Nr. 13 dss. Bl. vom 28. v. Mts. am 24. März dss. Ihr. zu versteigernde Grundstück, Band 91 Nr. 3706 von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim, des Maurermeisters Carl Krausch zu Berlin, Ererzier- straße Nr. 3 a, ist für das Rechnungsjahr 1893/94 niht mit 9020 4, sondern mit 9070 4 Nuzungs- werth zur Gebäudesteuer veranlagt. s
Berlin, den 30. Januar 1892.
[51811] Aufgebot.
Der Brauereibesißer Otto Beyer hierfelbs, ver- treten: durch den Eisenbahn-Secretair Otto Werner zu Perleberg, bat das Aufgebot der verloren ge- gangenen Prioritäts-Stamm-Actie der Prignitzer Eisenbahn-Gesellschaft Nr. 04930 zum Nennwerthe von 300 M nebst Talon und den dazu gehörigen Divitendensheinen vom Betriebsjahr 1886/87 an beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 1. Juli 1892,
Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Bever den 2. Dezember 1891.
Der Kaufmann Nudolf Kuntze hier, Inhaber der Firma C. L. Stäbe hier, hat das Aufgebot der folgen- den Urkunde: Pfandschein Nr: 1671 der deutschen Reichsbank, Hauptstelle Magdeburg, d. d. Magdeburg den 10. März 1890, lautend über 15 150 vierpro- centige consolidirte Staatsanleihe, 4000 4 dreiund- einhalbprocentige consolidirte Staatsanleihe, 200 4. vierprocentige deutsche Reichsanleihe, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. September 1892, A ANS 1S Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anbe- raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vörzütedeii. widilgenfnlls die Kraft- loserflärung der Urkunde erfolgen wird.
Aschersleben, den 29. Januar 1892.
Königliches Amtsgericht. Mugdan.
[65794] bol) Kun
[53560] Aufgebot.
Es haben :
1) die Gerneinde Brekendorf, vertreten dur den Gemeindevorsteher G. Knuten daselbst,
2) der Buchhändler Carl Heldt in Eckernförde, als gerihtlich bestellter Vormund der Kinder des verstorbenen Kaufmanns Wilh. Ovens daselbft,
das Aufgebot folgender Urkunden:
zu 1 des Sparfassenbu(s der Hüttener Sparkasse
Nr. 902, lautend auf die Gemeinde Brekeu- dorf, über ursprünglich 1008 4 67 s, in Worten: Eintausend und sech8 Mark sieben und sechzig Pfennig,
des Kontrabu&s der Eckernförder Spar- und Leibkasse Nr. 5178, lautend auf 399 4 42 s, in Worten: Dreihundert neun und neunzig Mark zwei und vierzig Pfennig für Anna Ovenus, ;
. des Kontrabuchs derselben Syar- und Leib- fasse Nr. 6440, lautend auf 620 #, in Worten: Sechshundert und ¿zwanzig Mark, für Elisabeth Ovens,
. des Kontrabuchs derselben Kasse Nr. 7191, lautend auf 402 4 61 4, in Worten: Vier- hundert und zwei Mark ein und sechzig Pfennig, für Wilhelm Ovens,
Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf Douuerstag, den 7. Juli 1892, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gerichte, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Ecckeraförde, den 7. Dezember 1891.
[65793] Aufgebot. / E
Von dem unterzeichneten Amtsgerichte is behufs Löschung der auf Fol. 855 und 1152 des Grund- und Hypothekenbuchs für Adorf in Rubrik II1. je unter Nr. 1./1. unter dem 6. Juni 1842 für Christiane Friederike, verw. Riedel, geb. Prager, den Gutsbesißer und Gastwirth Johann Wilhelm Riedel und Anna Johanne Kunigunde Christiane Riedel, allerseits in Eckersreuth, eingetragenen zweiund- zwanzig Thaler 14 Ngr. 5 Pf. rückständigen Kauf- elder, da die jeßigen Inhaber diefer Forderung un- bekannt ind und betreffs der Leßteren seit länger als 30 Jahren eine Verlautbarung im Grundbuche nicht erfolgt ist, auf Antrag der gegenwärtigen Eigen- thümer der verpfändeten Grundstücke, nämlih des
öttchers Gottlob Robert Ebner und des Spar- kassenkassirers Gottlob Julius Ebner, beide in Adorf, das Ausgebotsverfahren beschlossen und Aufgebots- termin auf den 27. April 1892, 10 Uhr Vormittags, anberaumt worden.
Es werden daher alle Diejenigen, welhe An- sprüche an diese Hypothek zu haben glauben, aufge- fordert, spätestens in dem anberaumten Aufgebots- termin vor dem unterzeihneten Gerichte persönlich oder durch einen gehörig legitimirten Vertreter zu erscheinen und ihre Rehte und Ansprüche anzu- melden, widrigenfalls sie auf weiteren Antrag ihrer
zelner Vermögensstüke das im Deutschen Reiche
Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten
Rechte und Ansprüche an der gedachten Hypothek
für verlustig erklärt werden und die Löschung der een im Grund- und Hypothekenbuche für zu- lä W erklärt wird. orf, am 4. Februar 1892. Königliches Amtsgericht. Hör1ch, Affessor.
[65798] E
Der Handarbeiter Karl Zippel in Niederndorf hat das Aufgebot der auf der Hofraithe Fol. 41 de Grund- und S von Niederndorf laut Ein: trags vom 30. November 1815 haftenden, veralteten, nach seiner Ee längst getilgten O C rung von 150 Meißn. Gülden —. —. Spec. à 35 gl. oder 123 Thlr. 10 Sgr. Kaufgelder mit Zinsen zu 5 9% für Marie Rosine, verehel. Elle, geb. Oettelt, in Niederndorf lt. Kaufbriefs a. a. 30. November 1815 beantragt. :
A welcher ein Recht auf diese Forde- rung zu haben glaubt, wird daher aufgefordert, das- selbe spätestens in dem auf den 17. Oktober 1892, O 11 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gericht, Landhaus, 2 Tr. Z. 6, anbe- raumten Aufgebotstermine anzumelden und etwaige Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Hypothefken- forderung für erloshen würde erklärt werden.
Gera, den 1. Februar 1892. Fürstliches Amtsgericht. Abth. für Civilprozeß\.
[65796] Aufgebot.
Auf den Antrag des Halbspänners Wilhelm K zu Bruchhof, welcher glaubhaft gemacht hat, da nachfolgende auf seinen sub No. ass. 1 und 4 zu N belegenen Höfen eingetragenen Abfindungen, als:
1) je 482 Francs 75 Centimes nebst einer Natunral- abfindung für Georg, Marie Justine, Wilhelmine, Amalie und Johanne Koch aus dem notariellen Hof- übergabevertrage vom 23. November 1811;
2) aus dem gerichtlichen Hofverlaßcontracte vom 14. März 1849: :
a. 600 Thaler für N Koch,
b. 159 6 für Caroline Frisch, geb. Koch,
c. 451 Thaler für August Koch,
d. 623 Thaler für Auguste Uhde, geb. Koh,
e. 1000 Thaler nebt Naturalabfindung für
an die Berechtigten (age bezw. geleistet sind, werden alle diejenigen, we e auf die eingetragenen Prâ- stationen Anspruch erheben, zur Anmeldung ihrer ver- meintlihen Rechte auf den 23. März cr., Morgens 10 Uhr, unter dem Rechtsnachtheile damit vor unterzeihnetem Amtsgericht geladen, daß im Fall der Nichtanmeldung sfolher Rechte die Löschung der vorgenannten Abfindungen im Grund- buch von Bruchhof erfolgen wird.
Greene, den 2. Februar 1892.
Herzogliches Amtsgericht. N gez. Seidler. 4 Wird hiermit veröffentlicht. « Bauer, Sekretär.
[65800] Aufgebot.
Im Grundbuche des dem Hausbesißer Carl Gärtier zu Schenkendorf gehörigen Grundstücks Nr. 9 Schenkendorf, stehen in Abth. 111. Nr. 3 aus det Adjudikations-Bescheide vom 13. Juli 1839 und der Kaufgelderbelegungs-Verhandlung vom 23. September
des verstorbenen Grieger in Schenkendorf unter der Bezeichnung: „für die Grieger*\che Magen e 57 Thlr. 25 Sgr. 9 Pf. Kaufgelderrest laut Ber fügung vom 22. April 1840 eingetragen. Die Post ist angeblich getilgt und soll im Grundbuche gelöst
Auf den ¿infrag des unen enthümer® werden deshalb die berechtigten Personalgläubiger der Grieger’shen Kaäufgeldermasse bezw. deren Ne nachfolger aufgefordert, ihre Ansprüche und Recht auf die Post spätestens im Aufgebots-Termine del 21, Mai 1892, Vormittags 11 Uhr, bei dei unterzeichneten Gericht anzumelden widrigenfa n sie mit ihren Ansprüchen auf die Post ausge chlossen werden und die Post zur Folhung ebracht wird.
Waldenburg, den 1. Februar 1892.
am 3. Fel ruar 1832 zu | [chmied Friedrich Karl Ferdinand Gerlach, welcher
M 65795]
| Auf Elisabeth
1839 für nicht näher bezeihnete Personalg äubiger '
9. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.
3 Unfall- und Invaliditäts- 2. Versicherung. 4. BeNie Verpachtungen, Verdingungen 2c. y Verloosung 2c. von Werthpapieren.
Berlin, Montag, den §. Februar
Oeffentlicher Anzeiger. | !!
Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gefell rwerbs- und Wirthschafts-Genossenshaften. Fell iederlassung X. von Rechtsanwälten.
[65239] „… Aufgebot.
Ium chausseemäßigen Ausbau des Kommuni- fafionéweges von Hondelage nach Bevenrode sollen nacstchend bezeihnete Grundflächen auf Hondelager Feldmark an den Kreis-Kommunalverband Riddags- hausen-Vechelde gegen eine Entshädigung von 900 4 pro Morgen im Wege der Zwangsenteignung abge- treten werden :
1) von dem den Erben des Akermanns Christoph Uhlenhaut No. ass. 25 zu Hondelage gehörigen Plane Nr. 169 eine Fläche von 12 qm, auf dem überreichten Risse mit a b c umshrieben,
9) von dem dem Halbspänner Heinrich Winkel- brandt No. ass. 10 gehörigen Plane Nr. 170 eine Flädhe von 1a 37 qm, mit þ e d e umfhrieben, und von dessen Plane Nr. 178 eine Fläche von 1a 51 qm, mit m n 0 d umschrieben,
3) von dem den Kothsaß Wilhelm Eggelingschen Gheleuten No. ass. 2 gehörigen Plane Nr. 171 eine Fläche von 78 qm, mit d e f g umscrieben und von dem denselben gehörigen Plane Nr. 177 eine Fläche von 5b qm, mit k 1 m n umschrieben,
4) von dem der Schule No. ass. 26 gehörigen Plane Nr. 172 eine Fläche von 53. qm, mit f g h umschrieben und von dem derselben gehörigen Plane Nr. 176 eine Fläche von 13 qm, mit i k 1 um- rieben
und {ließlich -
5) von dem den Kothsaß Friedri Meyerschen Cheleuten No. ass. 9 gehörigen Plane Nr. 179 eine Fläche von 20 qm, mit o p q umshrieben.
Auf Antrag der Herzogl. Kreisdirektion hierfelbst, als geshäftsführender Behörde des genannten Kom- munal-Verbandes, wird zur Auszahlung der Gnt- schädigungs-Kapitale nebst 4 9/0 Zinsen p. a. seit dem 1, Juli 1891 Termin auf den 7. April 1892, Vormittags 10 Uhr, vor unterschriebenem Ge- rihte, Auguststr. 6, Zimmer Nr. 1, angeseßt, zu dem Alle, welche Realrehte an den enteigneten Grund- stüden zu haben vermeinen, zur Anmeldung ihrer Ansprüche bei Strafe des Ausschlusses damit vor- geladen werden.
Braunschweig, am 2. Februar 1892.
Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. Schottelius.
829 Oeffentliche Ladung.
Jn Sachen, betreffend die Anlegung des Grund- buchs für die Gemeinde Henau wird auf Anordnung des Königl. Amtsgerichts Abth. 11. hierselbst in Ge- mäßheit des § 58 Abs. 2 des Geseßes vom 12. April 1858 der Peter Schlarb aus Henau, z. Z. unbe- kannten Aufenthaltsorts, zu dem auf Dienstag, den 5. April 1892, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale des Königlichen Amtsgerichts Abth. IT. zu Kirchberg - anberaumten Termine unter der An- drohung hierdurh vorgeladen, daß im Falle seines Nichterscheinens der Ackerer Peter Mohr I. und der Fabrikarbeiter Peter Mohr I1. in Henau als Eigen- thümer der auf den Namen des Peter Schlarb ein- getragenen Parzelle 412 der Flux 3 der Gemarkung Venau, Acker 12 a 99 qm mit 2/100 Thlr. Nein- ertrag in das Grundbuch eingetragen werden. „Kirchberg (Sunsrück), den 1. Februar 1892. Gerichtsschreiberei des Königl. Amtsgerichts. Abth. 1T.
[65792[ Bekanntmachuug.
7 Auf den Antrag der geschiedenen Marie Therese YUnge, geborenen Gerlach, zu Lauchstedt, wird der Lauchstedt, geborene Kupfer-
seit 35 Jahren keine Nachricht über seinen Aufent- haltéort an feine Verwandten hat gelangen lassen, au’gefordert, sich spätestens im Aufgebotstermine, am E Dezember 1892, Vormittags 91/2 Uhr, e dem unterzeichneten Gericht, zu melden, widrigen- falls seine Todeserklärung erfolgen wird.
Lauchstedt, den 21. Januar 1892.
D Aufgebot.
Johann Georg Adami Ax. Wittwe Katharina, geborene Wettmann, von Hoch-Weisel, ist am 17. Vezember 1888 olme Testament verstorben. — M der pu sind _auch die Kinder der zu 2 tinster verstorbenen Schwester Elisabetha, geb. Me mann, Chefrau des Konrad Schlemmer von Ñ ünster, zuleßt auf der Insel Cuba, berufen, deren 9 aen Zahl und Aufenthaltsort unbekannt ist. —
ntrag der Bevollmächtigten der Miterben R eorg Alban Wittwe, Paulus Anschicks und Johannes Diehl Ehefrau werden dieselben, — eventuell ihre Leibeserben, — aufgefordert, spätestens B Aufgebotstermine Donnerstag, den 19. Mai f, 92, Vormittags 9 Uhr, sih über Antretung er Erbschaft zu erklären und ihre Rechte an den
| Nachlaß der Johann Georg Adami 11. Wittwe
geltend zu maden, widrigenfalls sie damit aus- gelHlossen, Aus|[hlagung des Nachlasses unterstellt an pielhe den allein sih gemeldet habenden Erben überwiesen wird.
Butzbach, am 30. Januar 18992. Großherzogliches Amtsgericht. Sandmann.
[65797 ] Oeffentliche Bekanutmachung. as am 23, ‘November 1891 zu Berlin ver- sei rbene Kaufmann Albert Theodor Aminénde hat in can am 10. September 1888 errichteten Testamente inen Sohn Felix Albert bedacht. Verlin, den 21. Januar 1892. 5 Königl. Amtsgericht 1. Abtheilung 87.
[65524] Bekanutmachung.
Der am 27. Juni 1891 fällig gewesene Wechsel 4. d. Budapest, den 27. April 1891, über 2494,80 4, welcher von der Firma F Winterstein & Sohn in Budapest ausgeste [t, dur die Firma Emde & Funke in Düsseldorf acceptirt, und von erstgenannter Firma der Ausftellerin auf die Pester-Ungarische Commercial- Bank zu Budapest indossirt ist, is durch Aus\chluß- urtheil vom 28. Januar 1892 für kraftlos erklärt.
Düsseldorf, den 28. Januar 1892.
[65536] Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil des Königl. Amtsgerichts Augsburg vom 26. Januar 1892 wurde die Prima und Secunda des von der The General- Electric- Co. Ltd. in London unter dem 19. März 1891 aus-
estellten, auf die Firma Epstein und Gunz in Augs- urg gezogenen, und von dieser in der Secunda ac- ceptirten, drei Monate a dato zahlbaren Wechsels E 2 000 M (¿zwanzigtausend Mark) für kraftlos erklärt.
Augsburg, den 3. Februar 1892.
Gerichtsschreiberei des Köni Wav Amtsgerichts.
(L. S.) Herr, Königl. Sekretär.
[65326] m Namen des Königs!
In der Krolik’shen Aufgebotssache Il F. 10/91 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Kempen, Provinz I in der Sißzung vom 25. Januar 1892 durh den Amtsgerichtsrath Pleßner sür Recht:
Die Hypothekenurkunde über die auf Kempen Nr. 389 Abtheilung TIT. Nr. 4 für die Isaac und Liebe Dzialoszinski’schen Eheleute in Kempen ein- getragene Post von 1500 4. nebst Zinsen wird hier- mit für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
on Nechts wegen. Verkündet am 25. Januar 1892. ____ Pawlowski, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
[65533] Jm Namen des Königs!
Ua Antrag des Eigenthümers Friedri Tietz zu Bingsdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt Obuch zu Graudenz, bezw. des Käthners Peter Paul Lewandowski zu Zawda - Wolla, vertreten durch den Rechtsanwalt Kabilinski zu Graudenz, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Graudenz durch den Aa Richter für Recht :
I. Nachstehende Hypothekenurkunden a. über 100 Æ mit 69% verzinslihes Darlehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 6. November
C. L. Neimer aus Dossoczyn in Abth. 111 Nr. 12 des dem Eigenthümer Friedrich Tieß gehörigen Grundstücks Bingsdorf Bl. 28 und gebildet aus dem Sanne vom 8. November 1880 und der Schuldurkunde vom 6. November 1880,
b. über 60 Thlr. 12 ae, = 181,20 M. mit 6 9% verzinslihes Vatererbtheil, eingetragen für Franziska Matowski aus dem Erbrezeß vom 6. Juli 1872 bezw. 3. Oktober 1872, vormundschaftgerichtlich bestätigt unterm 25. Oktober 1872 in Abth. T1l Nr. 7 des dem Besißer Peter Paul Lewandowski ehörigen Grundstücks Zawda - Wolla Bl. 60, ge- ildet aus dem Hypothekenbrief vom 6. November 1880 und den Nezeßurkunden vom 6. Juli, 3. Oktober und 10. Oktober 1872, werden für kraftlos erklärt.
IT. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind von den Antragstellern nah Verhältniß zu tragen.
Graudenz, den 25. Januar 1892.
Königliches Amtsgericht. [65537] _ Vekaunntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des Königlichen Amts- gerichts zu Krappit vom 29. Januar 1892 ist für Recht erkannt worden:
L. Die Hypothekenurkunden über folgende Posten:
l) von 100 Thalern = 300 Æ, eingetragen auf Blatt 100 Polauck-Krappitß, — dem Mühlen- besißer Eugen Salzbrunn in Krappiß ge- hörig — in Abtheilung 111. sub Nr. 1 für den Wirthschafts-Inspektor Schmalz in Krappiß und durch Zahlung auf den Gerbermeister
, Franz Cebulla in Krappiß übergegangen ;
) von 126 Thaler 18 Sgr. 4 Pfg., eingetragen auf Blatt 10 Gwosdezüß — den Gärtner Jofef und Marie Czeczotta’schen Eheleuten gehörig — in Abtheilung Il1. sub Nr. 2 für
die Wittwe Marie Jarofch in Bog:
3) von 125 Thalern, eingetragen auf Blatt 31 Nogau, — den Schmiedemeister Wilhelm und Pauline Nikolaiczyk’shen Eheleuten gehörig — in Abtheilung TIT. sub Nr. 4 (zugleich auf Vlatt 77 Rogau haftend) für die Kinder des Schloßgärtners Eduard Geyer in Rogau: Marie, Robert, Hugo und Otto Geyer:
1]. Die Hypothekenurkunde über die Post von 200 Thalern, eingetragen auf Blatt 108 Haus Krappit — dem Schmiedemei]ter Franz Wilczek in Krappiß gehörig — in Abtheilung 111. sub Nr. 2 für den Schmied Johann Wilczek in Krappitz, Rg ieben auf den penfionirten Steuéraufseher Carl Babatz in Srappiu: und durh Erbgang auf den Schuhmacher Franz Schöpa in Krappiß gediehen — noch in Höhe von 300 M zu Recht bestehen — wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Verfahrens haben die Antragsteller ¿u tragen.
Im Namen des Königs! Verkündet am 30. Dezember 1891. Biesel, Gerichtsschreiber. l Auf den Antrag des Handelsmannes L. A. Wolf
¿zu Barchfeld erkennt das Königliche Amtsgericht zu
1880 am 8. November 1880 für den Kaufrnann'
werden für kraftlos erflärt. stellern auferlegt. [65830]
taltaben durh den Amtsgerichtsrath Sebold
Der Hypothekenbrief, welcher über die in Art. 117 von Schmalkalden, Abth. T1l. Nr. 18 eingetragene und von dort nach Art. 307 von Schmalkalden Abth. 111. Nr. 14 übertragene Post :
27 M. nebst 5 9% Zinsen seit dem 2. September 1879 und 8 M 9 S Kosten für den Handels- mann L. A. Wolf zu Barchfeld aus Immission
, vom 23. September 1880 gebildet ist, wird für kraftlos erklärt. (F. 6/91.)
Sebold.
[65842] Bekanntmachung.
Durch Urtheil in dem Aufgebotstermin am 5. d. Mts. ist erkannt:
Das Sparkassenbuh der Kieler Spar- und Leih- kasse Nr. 33228 A. für den Rentier Peter Korte in Kiel, mit Zinsen bis 1. April 1891 über zusammen 729 MÆ 16 S, wird für kraftlos erklärt.
Kiel, den 5. Februar 1892.
Königliches Amtsgericht. Abth. L. [65836] Im Namen des Königs! Verkündet am 29. Januar 1892. L Haynn, Gerichtsschreiber.
In den vereinigten Aufgebots\achen :
1) Schulz — F. 12/91,
2) Rißmann — F. 15/91,
3) Paustag — F. 18/91,
4) Charlet & Gen. — F. 19/91
erkennt das Königliche Amtsgericht, Abtheilung 4, zu Frankfurt a./O. in öffentlicher Sißung vom 29. Januar 1892 durch den Aintsgerichtsrath Kap- hengst für Recht :
E: Nachstehende Hypothekenurkunden :
__1) über 148 Thlr. laut Attests vom 31. Mai 1856 überwiesen den minorennen Kindern des verstorbenen Schiffers Karl Gottlob Graff in Neusalz von den- jenigen 348 Thlr., Rest der ursprünglichen 669 Thlr., rückständige Kaufgelder nebst 5°/o Zinsen und den Kosten der Einziehung, welhe nah Ablauf von sechs Monaten vom heutigen Tage ab zur Schiffer Andreas Friedrih Martin Graff’shen Nahlaßmasse eingezahlt werden müssen, sind für die leßtere auf Grund des Kaufkontrakts vom 9. März, 19. April 1844 ex decr. vom 11. August 1845 eingetragen auf dem Grund- stücke Stadt Frankfurt a./O. Band 1V. Nr. 173 in Abthl. 111. Nr. 6b; —
2) über 25 Thlr. (in Worten: Füufundzwanzig Thaler) Crt. Vatererbe der Anna Sophie und Johann Friedri, minorennen Geschwister Albrecht, und zwar für einen Jeden 12 Thlr. 15 Sgr. werden für die- selben ex recessu über den Nachlaß ihres Vaters, des Hausmanns Christian Albrecht, vom 15. März, approb. den 26. April 1832, allhier mit der Maß- gabe eingetragen, daß solche bei erreichter Majo- rennität der Curanden mit 5% verzinset und nach dreimonatliher Aufkündigung ausgezahlt werden müssen. Vererbt vig. decret. vom 26. April 1832 auf dem Grundstücke Leißow Band 2 Nr. 42 in Abthl. 111. Nr. 1; —
a. 59 Thlr. 16 Sgr. 8 Pf. (in Worten : Fünf- undfünfzig Thaler sechszehn Silbergroschen acht Pfennig), Nest von 166 Thlr. 20 Sgr., so Karl Ludwig Wilhelm,
. 166 Thlr. 20 Sgr. (in Worten: Einhundert- seh8undsechzig Thaler zwanzig Silbergroschen) fo Henriette Wilhelmine Amalie,
Geschwister Miersch —
laut Erbvergleih vom 19. Februar 1839, fo lange sie Pflege und Unterhalt im Grundstücke genießen, unzinsbar, entgegengeseßten Falles aber zu 4 9/6 zinébar und nach erreichter Großjährigkeit zahlbar, an Vater- gut zu fordern haben, und welches ex decr. vom a age eingetragen worden ist auf dem Grund- stücke Biegen Band I. Nr. 10 in Abthl. TIT. Nr. 11a und e und laut Erbvergleichs vom 27. Juli/2. August 1871, bezw. Erblegitimationsattestes vom 27. März 1862 vererbt auf Friedri Wilhelm Adolf Miersch, geboren 13. Februar 1861 zu Biegen : —
4) über:
a. 200 Thlr. (in Worten: Zweihundert Thaler) Cour. rückständige Kaufgelder, zahlbar in jähr- lichen Theilzahlungen mit 10 Thlr. an den Borbesißzer Gottfried Gieseler und dessen Che- frau Dorothea, geb. Brüning, aus dem Kauf- contrafkte vom 24. April 1545. Eingetragen ex deer. vom 8. August 1845 auf dem Grund- stücke Falkenhagen Band 1. Nr. 9 in Abthl. TTTl. Nr. 1a und zur Mithasft übertragen nah Falkenhagen Band 1. Nr. 45 und Band [I11l. Nr. 98, 99, 100, 101, 102 und 106; —
. 300 Thlr. (in Worten: Dreihundert Thaler)" Darlehn mit 4% Zinsen, den Kosten der Wiedereinziehung und einer sechsmonatlichen Kündigung aus der Schuldverschreibung vom 18. Januar 1850 für den Amtmann Brüning zu Falkenhagen. Eingetragen zufolge Ver- fügung vom 28. pen Me auf dem Grundstücke Falkenhagen Band 1. Nr. 9 in Abthl. 111. Nr. 2 und zur Mithaft über- tragen nah Falkenhagen Band 1. Nr. 45 und Band 111. ‘Nr. 98, 99, 100, 101, 102 und 106; —
11. Die Kosten des Verfahrens werden den Antrag-
m Namen des Königs! Auf den 2 ra 1) der unverehelihten Karoline Marowsky zu __ Lindena, t 2) des Häuslers Gottfried Wiedner zu Frieders- dorf bei Dobrilugk,
Post von 8 (aht) Thalern 12 (zwölf) Sgr. 213/16 Pfg.
ausgeschlossen und die erklärt.
erkennt das Königl. As eriht zu Dobrilugk d den Amtsrichter Dr. 9 [brecht für Necht: 0E Folgende Hypothekenurkunden: 1) Das Document über 18 Thlr. (54 4), ein- eg im Grundbuch von Lindena Band k. Vlatt Nr. 55, Abtheilung IT1. Nr. 4 für den Miethsmann Friedrih Klaush in Ovvelhain auf Grund des rechtskräftigen Mandats vom 15./30. März 1853 auf Neguisition des Pro- zeßrichters vom 17. Februar 1854 zufolge Ver- __ fügung vom 23. Februar 1854, : ‘ 2) das Ne E e Thlr. (1200 4), eingetragen im Grundbuh von Friedersdorf Band I. Blatt Nr. 51 Abtheilung IIL, Nr. 1 sür die unverehelihte Johanne Wilhelmine Teltak in Friedersdorf auf Grund des Ver- trages vom 4. November 1852 zufolge Ver- fügung vom 24. Januar 1853 : werden für kraftlos erklärt. Dobrilugk, den 1. Februar 1892. Königliches Amtsgericht.
__ Verkündet am 25. Januar 1892. Kralewski, Aktuar, als Gerichtsschreiber.
_ Auf den Antrag des Eigenthümers JIojevh Betle= jewskfi zu Tylliß, vertreten durch Rechtsanwalt Michakek zu Neumark W./Pr., erkennt das König- liche Amtsgericht zu Neumark W./Pr. durch deu Amtsrichter v. Woldeck für Necht : 8
Der Hypothekenbrief des Kaufmanns Hermann Cohn zu Neumark W./Pr., Abtheilung 111. Nr. 2 auf Groß-Tylliz Blatt 33 über 660 A JIudikat- forderung nebst 6 9/6 Zinsen seit dem 3. Oktober 1877 und 75 #Æ Kostenpaushquantum, bestehend aus Wechfel vom 3. Juli 1877, Erkenntniß vom 26. Januar 1878 und Hypothekenbrief, gebildet über die Eintragung vom 22. März 1878 auf Ersuchen des Prozeßrichters vom 16. März 1878 mit dem Bemerken, daß die Post auch auf Groß-Tyllitz Blatt 22 hafte, wird für kraftlos erklärt. von Wolde ck.
Im Namen des Königs! Verkündet am 29. Januar 1892. L Degner, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Schuhmachers Franz Skro- balsfi in Kosten, vertreten durch den Rechtsanwalt Pinner daselbst, erkennt das Königliche Amtsgericht g “2 das dur den Gerichtsassessor Weckwerth für
techt :
I. Die eingetragenen Eigenthümer und deren Rechtsnachfolger der im Grundbuche von Kosten f in Abtheilung TI1. Nr. 4 eingetragenen Post on
136 Thalern 20 Silbergroschen Erbgelder der Ge-
shwister Kolaszkiewicz : Apollonia, Ludwig, Magda-
lena und Petronella für jedes 34 Thaler 5 Silber- groschen nebst 5% Zinsen aus dem Erbrezese vour
28. März 1855 eingetragen ex decreto vom
18. Mai 1855 werden mit ihren Ansprüchen auf die aufgebotene Post ausgeschlo\sen.
IT. Das über diese Post gebildete Hyvotheken- dokument wird für kraftlos erklärt.
TTII. Die Kosten des Verfahrens hat Antragsteller zu tragen.
Wecckwerth. [65835] BVekanutmachuug.
Durch Aussch{lußurtheil des Königlichen Amts- gerichts II. zu Brieg vom 3. Februar 1892 ift die Hypo: hekenurkunde über 1500 #{ Darlehn nebst 6 % Binsfen, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 23. November 1875 für deu Kaufmann Saul Sachs as Brieg, umgeschrieben nebst den auf 5 % ermäßigten Zinsen auf den Kaufmann Ferdinand Gotthard Hausen zu Brieg, auf dem dem Stellen- besißer Gottlieb Beer zu Groß-Leubusch gehörigen Grundstü Nr. 28 Groß-Leubusch in Abtheilung 11k. Nr. 8, für kraftlos erklärt worden.
Brieg, den 3. Februar 1892.
[65839] _ BVekauntmachung.
Durch Urtheik des Königlichen Amtsgerichts zu
Wanzleben vom 22. Januar 1892 wird das Do-
fument über die im Grundbuche Schleibuitz Band 1.
Blatt 13 in Abtheilung 111. Nr. 4 eingetragene
Post, nämlich:
200 Thaler rückständiges Kaufgeld aus dem
A O vom 20. Juni 1844, eingetragen
für den Altsißer Johaun Friedrih Pfanneu-
1hmidt,
Wanzleben, den 28. Januar 1892.
[65831] Bekanutmachung.
Durch Aus\{lußurtheil vom 3. Februar 1892 hat
das unterzeihnete Gericht für Recht erkannt:
Die unbekannten Berechtigten :
I. Der auf dem Grundfstück Nr. 20 Bogus-
lawitz T in Abtheilung 111. unter Nr. 18 für den
Doctor der Medizin Carl Martin Koschate in
Breslau eingetragenen Post von 12 (zwölf) Thalern
6 (fehs) Sgr. 11/2 Pfg.
11. Der auf dem Grundstück Nr. 8 Prisselwitz
in Abth. II1. unter Nr. 2 für die Franz Josef
und Anna Rosina Geschwister Weidner eingetragenen
werden mit ihren Rechten auf die}je Posten La often für l[öschungsfäbig
Breslau, den 3. Februar 1392.
vertreten durch den Nechtsanwalt Knobloch zu