Source: http://www.uni-protokolle.de/foren/viewt/62249,0.html
Timestamp: 2019-12-11 17:04:03
Document Index: 91364012

Matched Legal Cases: ['§ 985', '§ 985', '§ 985', '§ 985', '§985', '§ 929', '§985', '§ 985']

Prüfung des § 985
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Verfasst am: 30 März 2006 - 14:10:05 Titel: Prüfung des § 985
ich bin gerade dabei meine Hausarbeit zu schreiben und schon fast am Ende, aber jetzt meinte eine Freudin von mir, dass ich den § 985 falsch geprüft habe.
Mein Sachverhalt ist folgendermaßen:
B (17 Jahre) kauft von C (17 Jahre) ein Rad. C ist als Aushilfe bei T angestellt.
Die Eltern des B wissen nichts von dem Kauf und die Eltern der C nichts von dem Dienstvertrag zw. C und T.
Ich habe jetzt wie folgt geprüft:
A. Herausgabeanpruch T gegenüber B gem. §985
I. T als ET des Rads
c) Zwischenergebnis: KV liegt vor
2. Wirksame Stellvertretung
a) eigene WE +
b) Offenkundigkeitsprinzip +
c) Vertretungsmacht +
d) Zw.ergebnis: Stellvertretung (+)
3. Nichtigkeitsgründe
a) beschränkte Geschäftsfähigkeit der C
--> isolierte Vollmacht liegt vor --> wirksame Stellvertreterin
b) beschränkte Geschäftsfähigkeit des B
--> fehlende ZUstimmung --> Vertrag schwebend unwirksam
a) Widerruf (-)
b) ANfechtung (+)
5. Zw.ergebnis: Vertrag ex tunc nichtig
II. B als Besitzer (+)
III. Ergebis: T kann Rad herausverlangen
Meine Freundin meinte jetzt, dass sich das alles nur auf den § 929 bezieht und es somit gar nciht relevant ist, ob ein wirksamer KV zustande kam.
Da der B lediglich einen rechltichen Vorteil erlangt hat, indem er bei Übergabe des Fahrrads das ET an diesem erlangt hat, ist er ET geworden und somit kann T das Rad gem. §985 nicht herausverlangen.
aber dann müsste ich die ganzen Probleme mit der Anfechtung und dem WIderruf, dass B eine Zustimmung der Eltern bräucht usw. gar nicht prüfen...
Wir wussten jetzt beide nicht mehr weiter, ich hoffe es kann uns jemand helfen.
Verfasst am: 30 März 2006 - 14:31:28 Titel: Re: Prüfung des § 985
elenja hat folgendes geschrieben:
Äääh...ja, an den Ausführungen ist etwas ganz elementar falsch - vergegenwärtige Dir DRINGEND nochmal das Abstraktions-/Trennungsprinzip!
Unterscheide Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft!
...und sieh Dir danach Deine Fallfrage und die gesamte Fallkonstellation nochmal genau an!
Verfasst am: 30 März 2006 - 14:49:45 Titel:
ach du große sch... wusst ichs doch
Ich muss also um den Herausgabeanspruch zu prüfen, schaun, ob der B ET an dem Fahrrad gem. 929 erlangt haben kann. Und nachdem das für ihn ein lediglich rechtl. vorteilhaftes Geschäft ist, braucht er keine Zustimmung der Eltern und kann somit das ET an dem Fahrrad erwerben.
Woraus folgt, dass der T das Eigentum verloren hat und keinen Anpruch auf Herausgabe gem. 985 hat...??
Kommt das der Lösung auch nur annähernd richtig?!
Verfasst am: 30 März 2006 - 15:12:29 Titel:
Hi elenja!
Also ich schreibe die gleiche HA. Wie bist du auf eine Vertretungsmacht gekommen? Ich hatte genau da ein riesen Problem weil ich keine Vertretungsmacht feststellen konnte. Daher ist bei mir das Eigentum auch nicht übergegangen...