Source: http://news.waldorf-frommer.de/category/urheber-und-medienrecht/page/30/
Timestamp: 2017-04-24 21:01:56
Document Index: 208622426

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 32', '§ 32', '§ 97']

Urheber- Und Medienrecht | NEWS - WALDORF FROMMER - Part 30
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Archiv der Kategorie: Urheber- und Medienrecht
>>	WALDORF FROMMER: Erinnerungslücken gehen zu Lasten des beklagten Anschlussinhabers
Haftung des Inhabers eines Familienanschlusses
Veröffentlicht am 14. März 2014 von RMH
Oberlandesgericht Köln vom 14.03.2014, Az. 6 U 109/13
Der Beklagte hatte mit seiner Berufung gerügt, dass ihn das Landgericht zu Unrecht als Täter der Rechtsverletzung verurteilt habe (LG Köln vom 05.06.2013, Az. 28 O 346/12).
Das Oberlandesgericht hat jedoch klargestellt, dass der Anschlussinhaber die Umstände beweisen muss, die für eine ernsthafte Möglichkeit sprechen, dass allein ein Dritter für die Rechtsverletzung … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Gegenstandswert,Schadenersatz,Gemeinsame Internetnutzung,Musik,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast	| Kommentar hinterlassen
WALDORF FROMMER: Tragweite der BGH-Leitentscheidung „Morpheus“
Veröffentlicht am 12. März 2014 von RMH
Landgericht München I vom 12.03.2014, Az. 21 S 14360/13
In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I hatte die Beklagte gerügt, das Erstgericht habe die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast bei gemeinsamer Nutzung eines Internetanschlusses durch mehrere Personen überspannt (AG München, Urteil vom 08.05.2013, Az. 158 C 22646/12).
Das Landgericht hat die Einwände der Beklagten verworfen: Der Bundesgerichtshof hat in … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Hörbuch,Gemeinsame Internetnutzung,Haftung Anschlussinhaber,Morpheus,Tauschbörse,BGH,Sekundäre Darlegungslast	| Kommentar hinterlassen
WALDORF FROMMER: Anschlussinhaber haftet als Täter, wenn die Täterschaft eines Dritten genauso wahrscheinlich ist
Landgericht München I vom 12.03.2014, Az. 21 S 19959/13
In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I hatte die Beklagte gerügt, das Erstgericht habe die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast bei gemeinsamer Nutzung eines Internetanschlusses durch mehrere Personen überspannt (AG München, Urteil vom 05.08.2013, Az. 158 C 7383/13).
Das Landgericht hat die Einwände der Beklagten verworfen: Nach dem Vorbringen der … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Hörbuch,Keine Honorarvereinbarung,Tauschbörse,BGH,Sekundäre Darlegungslast	| Kommentar hinterlassen
WALDORF FROMMER: Bloßer Verweis auf weitere Personen im Haushalt nicht ausreichend, um sekundäre Darlegungslast zu erfüllen
Amtsgericht Frankfurt am Main vom 12.03.2014, Az. 31 C 66-14 (10)
Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat den Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe einer Anschlussinhaberin abgelehnt. Diese war auf Zahlung von Schadenersatz sowie Erstattung von außergerichtlichen Rechtsverfolgungskosten in Anspruch genommenen worden.
Das Amtsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass die beabsichtigte Rechtsverteidigung keine Aussicht auf Erfolg habe. Insbesondere reiche der bloße Verweis auf … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Musik,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast	| Kommentar hinterlassen
WALDORF FROMMER: Beklagter Anschlussinhaber hat sekundäre Darlegungslast nicht erfüllt
Veröffentlicht am 5. März 2014 von RMH
Amtsgericht München vom 05.03.2014, Az. 251 C 23799/13
Der Beklagte hatte vorgetragen, er selbst sei zum streitgegenständlichen Zeitpunkt im Ausland gewesen und habe den Urheberrechtsverstoß daher nicht begehen können. Auch der im Haushalt lebende Sohn des Beklagten habe die Rechtsverletzung nicht begangen. Schließlich sei auch ein Zugriff von außen unmöglich gewesen, da das W-LAN-Netzwerk aufgrund einer Vielzahl von Sicherheitsprogrammen gegen den Zugriff … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Haftung Anschlussinhaber,Zuständigkeit § 32 ZPO,Film,WLAN,Tauschbörse	WALDORF FROMMER: Strenge Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast – Erinnerungslücken gehen zu Lasten des beklagten Anschlussinhabers
In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I hatte der Beklagte gerügt, das Amtsgericht hätte die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast überspannt (AG München, Urteil vom 17.10.2012, Az. 142 C 10005/12). Zudem äußerte der Beklagte Zweifel an der fehlerfreien und ordnungsgemäßen Zuordnung der von der Klägerin ermittelten IP-Adresse zu seinem Internetanschluss.… Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Musik,Zuständigkeit § 32 ZPO,WLAN,Fehlerfreie Ermittlung,Tauschbörse,Sekundäre Darlegungslast	WALDORF FROMMER: Beweiserhebung zur Frage der Anschlussinhaberschaft
In einem mehrere Jahre andauernden Gerichtsverfahren hatte die Beklagte vehement behauptet, zu keiner Zeit einen Internetanschluss bei dem von der Klägerin ermittelten Provider gehabt zu haben. Nachdem die Ermittlungsergebnisse durch ein … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Erstattung Rechtsanwaltskosten,Gegenstandswert,Schadenersatz,Hörbuch,Fehlerfreie Ermittlung,Tauschbörse,P2P Forensic System (PFS)	| Kommentar hinterlassen
Das Landgericht … Weiterlesen →	Veröffentlicht unter Allgemein,Rechtsprechung,Urheber- und Medienrecht,P2P/Tauschbörse	| Verschlagwortet mit Gegenstandswert,Schadenersatz,Musik,Tauschbörse,§ 97a Abs. 2 UrhG a. F.	| Kommentar hinterlassen