Source: https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1004984
Timestamp: 2019-10-23 20:36:44
Document Index: 20978750

Matched Legal Cases: ['§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§ 81', '§79', '§79', '§ 79']

Vorlage - VI-DS-03237
Betreff: Baubeschluss : Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) Sächs GemO - EILBEDÜRFTIG
BB_Text_28.09.16
Anlage 1 - Erläuterung zum Baubeschluss-Energiekonzept
Anlage 2 - Entwurf Freianlagen
Anlage 3 - Grundriss EG.EG
Anlage 4 - Ansicht
Anlage 5 - Gebäudeschnitt
Anlage 6 - Grafik Vergleich PassivhausEnEV
Begründung Eilbedürftigkeit VI-DS-03237
2. Die Gesamtkosten für die komplette Modernisierung des Bestandsgebäudes der Pablo-Neruda-Schule betragen 6.603.300 €. Der städtische Anteil beträgt 1.901.400 €.
Die Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan erfolgt aufgrund der verschiedenen Förderprogramme in 2 Bereiche:
Energetische Sanierung – Die Kosten betragen 2.553.900 €. Der städtische Anteil beträgt 734.250 €. Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Zuweisung vom Bund“ (7.0001408.705) in Höhe von 1.819.650 € geplant.
Innere Sanierung – Die Kosten betragen 4.049.400 €. Der städtische Anteil beträgt 1.167.150 €.
Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Zuweisung vom Land Sachsen“ (7.0001662.705) in Höhe von 2.882.250 € geplant.
3. Die Auszahlungen wurden/werden im PSP-Element:
„Schulgebäude Dösner Weg 27 – energetische Sanierung“ (7.0001408.700)
2015: 154.000 € (anteilig)
2016: 300.000 € (anteilig)
2017: 1.700.000 €
2018: 399.900 € und
„Innere Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27“ (7.0001662.700)
2015: 246.000 \ *
2016: 400.000 € *
2018: 1.886.300 €und 117.100 € im Ergebnishaushalt „Grundschule Dösner Weg 27“,
davon Kontierung (1.100.21.1.1.01.71 - SK 42531000)
* PSP – Element „Schulgebäude Dösner Weg 27 – energetische Sanierung“ (7.0001408.700) – anteilig Die Einordnung der Jahresscheiben 2017/2018 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2017/2018 innerhalb des Zuschussbudgets des AfJFB.
Die Einzahlungen sind wie folgt in den Haushaltsjahren im PSP-Element:
„Zuwendung vom Bund“ (7.0001408.705)
2017: 1.500.000€
2018: 319.650 € und
„Zuwendung vom Land Sachsen“ (7.0001662.705)
2018: 1.482.250 € geplant.
4. Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) „Sächs GemO für das Haushaltsjahr 2016 kassenwirksam 2017 i. H. v. 1.700.000 € im PSP-Element „Schulgebäude Dösner Weg 27 energetische Sanierung“ (7.0001408.700) wird bestätigt.
Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 kassenwirksam 2017 i. H. v. 500.000 € im PSP-Element „Innere Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27 energetische Sanierung“ (7.0001662.700) wird bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000985 – Neubau GYM Telemannstraße.
5. Für das Haushaltsjahr 2017 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:
„Energetische Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27“ (7.0001408.700)
kassenwirksam 2018: 250.000 €und
kassenwirksam 2018: 2.003.400 €.
Die Einordnung erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2017/2018.
6. Die anteiligen Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 sind für das Haushaltsjahr 2018 innerhalb des Budgets des AfJFB zu decken.
2018 anteilig:KG 200 – Objektmanagementkosten 19.058 €
KG 300 – Betriebskosten50.293 €
KG 400 – Instandsetzungskosten33.077 €
Die in den Haushaltsjahren 2019 ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Nutzungskosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/20 ff zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.
2019 jährlich voll:KG 200 – Objektmanagementkosten 32.671 €
KG 300 – Betriebskosten 120.703 €
KG 400 – Instandsetzungskosten 79.386 €
7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.
1.100.21.1.1.01.71 SK 42531000
1.500.000 319.650
1.400.000 1.482.250
7.0001408.705 7.0001408.705
1.0001662.705 7.0001662.705
154.000 300.000 1.700.000 399.900
246.000 400.000 1.400.000 1.886.300
7.0001408.700 7.0001408.700 7.0001408.700 7.0001408.700
7.0001662.700 7.0001662.700 7.0001662.700 7.0001662.700
Nach Durchführung der Maßnahme zu
ab 2019 Jährlich
KG 200: 19.058 KG 300: 50.293 KG 400: 33.077
KG 200: 32.671 KG 300: 120.703 KG 400: 79.386
1.100.21.5.1.01.01
Der Plattenbau der ehemaligen Pablo-Neruda-Schule soll langfristig für eine 2-zügige Oberschule mit Projekt Praktisches Lernen und vorübergehend für eine 3-zügige Grundschule mit Hort saniert werden.
Das leerstehende Schulgebäude wurde 1973 als Typenprojekt in Wandskelett-Vollmontagebauweise errichtet (Plattenbauweise Ration 74-720, Typ A).
Der Baukörper besteht aus 5 Geschossen (Kellergeschoss, Erdgeschoss und 3 Obergeschossen).
Da das Schulgebäude ursprünglich nach Fertigstellung des Neubaus der Pablo-Neruda-Schule abgebrochen werden sollte, wurde die erforderliche Instandsetzung und Instandhaltung über Jahre auf ein Minimum begrenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt. Der energetische Standard ist schlecht.
Die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie die Gestaltung der Außenanlagen sind Bestandteil des Baubeschlusses.
Es ist geplant, die Gesamtsanierung des Schulgebäudes bis Mitte 2018 abzuschließen, sodass zum Schuljahresbeginn 2018/2019 das Gebäude in Nutzung gehen kann.
Die Plattenbauschule wird derzeit als Asylunterkunft genutzt, wird aber bis zum Baubeginn 01/2017 freigelenkt.
Der auf dem Gelände gegenwärtig errichtete Interimscontainer dient der Abdeckung fehlender Schulkapa-zitäten bis zur Übergabe des sanierten Plattenbaus.
VI-DS-03237 Baubeschluss : Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) Sächs GemO - EILBEDÜRFTIG 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-03237-DS-01 Baubeschluss : Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) Sächs GemO 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-03237-DS-02 Ergänzungsbeschluss zum Baubeschluss DS-03237 und DS-03237-DS-01: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig 61 Stadtplanungsamt Beschlussvorlage
VI-DS-03237-DS-03 1. Änderung zum Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 vom 26.10.16: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 - aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage
VI-DS-03237-NF-04 1. Änderung zum Baubeschluss- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 vom 26.10.16: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 - aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gemäß §79 (1) SächsGemO 65 Amt für Gebäudemanagement Neufassung
VI-DS-03237-DS-05 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03237 v. 26.10.16 - Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule, Dösner Weg 27 // Komplettsanierung - Bestätigung Mehrkosten i.V.m. einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 65 Amt für Gebäudemanagement Beschlussvorlage