Source: https://www.hartziv.org/wer-hat-anspruch.html
Timestamp: 2019-10-19 17:16:10
Document Index: 264294059

Matched Legal Cases: ['§ 8', '§ 44', '§ 8', '§ 12', '§ 5', '§ 42', '§ 5']

Hartz 4 Anspruch | Wann? Wie viel? Wo? | ▷ HartzIV.org
Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 - ALG II
HartzIV.org > Anspruch auf ALG II
Wie hoch ist der Anspruch auf Hartz IV Leistungen?
Einen pauschalen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II gibt es nicht, da sich die Leistungen der Jobcenter aus mehreren Bestandteilen zusammensetzen. Hierzu zählen:
evtl. Mehrbedarfe
Der aktuelle Hartz IV Regelsatz beträgt seit 01.01.2019 424 Euro monatlich. Dieser ist auch maßgebend für die Berechnung der Mehrbedarfe. Kosten für Wohnung und Heizung werden von den Jobcentern nach den örtlichen Richtlinien gezahlt, hier gibt es also keine bundeseinheitliche Regelung.
Berechnungsbeispiel des Anspruchs einer Mutter in Berlin
Um zu verdeutlichen, wie viel Hartz IV Betroffene erhalten, nehmen wir ein Beispiel einer alleinerziehenden Mutter mit dreijährige Tochter aus Berlin. Für die 65m² große Wohnung zahlt das Jobcenter monatlich 470 Euro an Miete inklusive Nebenkosten. Die Mutter selbst erhält 424 Euro monatlich Regelsatz, für die Tochter werden 245 Euro monatlich gezahlt. Zusätzlich werden auf Antrag 72,08 Euro Mehrbedarf für Alleinerziehende gewährt, so dass sich ein monatlicher Gesamtanspruch auf Hartz IV Leistungen von 1.211,08 Euro ergibt. Wichtig: Kindergeld und evtl. Unterhalt bzw. Unterhaltsvorschuss reduzieren den Hartz IV Anspruch!
Hartz IV Anspruch – Inhaltsverzeichnis
Kein Anspruch auf Hartz IV »
Erwerbsfähigkeit »
Hilfebedürftigkeit »
Ergänzende Leistungen bei Erwerbstätigkeit (Aufstocker) »
Anspruch auf Hartz IV bei Schülern, Studenten und Auszubildenden »
Hartz IV Vorschuss – Soforthilfe beim Antrag »
Hartz IV Anspruch für Ausländer »
Alternative Sozialleistungen zu Hartz IV »
Erwerbsfähigkeit liegt nach § 8 SGB II vor, wenn die Person mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig sein kann, ohne daran aufgrund Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit gehindert zu sein. Als absehbar in diesem Sinne gilt dabei ein Zeitraum von bis zu sechs Monaten. Als erwerbsfähig gilt auch, wem eine Erwerbstätigkeit aufgrund der Erziehung eines Kindes unter drei Jahren oder Pflege eines Angehörigen nur vorübergehend nicht zuzumuten ist.
Art und Ausmaß der Krankheit oder Behinderung, die zum Ausschluss der Erwerbsfähigkeit führen können, werden von den Sozialleistungsträgern festgestellt (§ 44a SGB II). Hierzu kann sich der Leistungsträger der Hilfe der medizinischen Dienste der Gesundheitsämter bedienen. Dabei gilt zudem, dass allein das Vorliegen einer Behinderung die Erwerbsfähigkeit im Sinne des § 8 SGB II nicht ausschließt. Grundsätzlich wird daher auch bei behinderten Personen die Erwerbsfähigkeit in jedem Einzelfall geprüft.
Seit Einführung der Rente mit 67 gibt es ein dynamisches Renteneintrittsalter nach Geburtsjahr, welches sich stufenweise von 65 Jahren bis auf 67 Jahre anhebt. Welches Ihr Renteneintrittsalter ist, können Sie der folgenden Tabelle entnehmen:
Eigenes als auch Einkommen und Vermögen der übrigen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft sind daher bei der Bestimmung der Hilfebedürftigkeit zu berücksichtigen. Bestehen Ansprüche auf andere Sozialleistungen, sind sie geltend zu machen, wenn dadurch die Hilfebedürftigkeit und ein grundsätzlich nachrangiger ALG II Anspruch abgewendet werden kann, z.B. durch Wohngeld. Diese Verpflichtung ist gesetzlich festgeschrieben (§ 12a SGB II). Kommen Hilfebedürftige ihr nicht nach, können Anträge auf Leistungsbezug von ALG II abgelehnt werden. Jobcenter sind zudem berechtigt, selbst die erforderlichen Anträge zu stellen (§ 5 Abs. 3 SGB II).
Das Gesetz listet zudem eine Reihe von Gründen auf, deren Vorliegen allein die Aufnahme der Arbeit zumutbar macht. Eine Arbeit ist danach nicht schon deshalb unzumutbar, weil
sie nicht einer früheren Berufstätigkeit (Ausbildung) entspricht
der Beschäftigungsort vom Wohnort weiter entfernt ist
sie mit der Beendigung einer (schlechter bezahlten) Erwerbstätigkeit verbunden ist
Es besteht demzufolge die generelle Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme zur Vermeidung der Hilfebedürftigkeit, und die Ablehnung von Arbeit ist nur unter sehr engen Voraussetzungen möglich, die im Einzelnen vom Antragstellter darzulegen und nachzuweisen sind.
» Hartz IV für Schüler, Studenten und Auszubildende
Hartz IV Vorschuss – Soforthilfe beim Antrag
Bis zur abschließenden Bearbeitung des Antrags auf ALG II können mehrere Monate vergehen. Für Hilfebedürftige kann das verhängnisvoll sein, wenn sie weder über eigene finanzielle Mittel verfügen noch materielle Unterstützung von dritter Seite erwarten können.
Um Hilfebedürftige aufzufangen, denen eine solche Notlage droht, besteht die Möglichkeit, Vorschuss auf die ALG II-Bezüge zu beantragen (§ 42 Abs.1 SGB I). Er muss gewährt werden, wenn ein
Leistungsanspruch dem Grunde nach besteht
die Berechnung der genauen Höhe voraussichtlich längere Zeit dauert
der Hilfebedürftige glaubhaft macht, dass bis zur Auszahlung der ersten Leistungen sein Lebensunterhalt nicht gesichert ist
Alternative Sozialleistungen zu Hartz IV
Besondere Hilfen nach dem SGB XII
Das Wohngeld ist gegenüber Hartz IV die vorrangige Sozialleistung, so dass diese auch vorrangig zu beantragen ist, um einen Hartz IV-Bezug zu vermeiden. Diese Pflicht ergibt sich für Hilfebedürftige aus § 5 SGB II.
Mehr zum Thema (extern): Wohngeldantrag
Anspruch auf Wohngeld bei Hartz IV als Darlehen
Elternteile, die Sozialleistungen beziehen, erhalten als Elterngeld einen monatlichen Betrag in Höhe von 300 Euro (Sockelbetrag). Obwohl es – bis auf ein paar Ausnahmen – vollständig auf den Hartz IV Anspruch angerechnet wird, muss es beantragt werden. Ausnahmen bestehen nur, wenn vorher Erwerbseinkommen bezogen wurde. Mehr unter Elterngeld und Hartz IV
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