Source: https://kur.quotus.org/list/articles/author/Kirchmaier,%20Robert?_locale=en
Timestamp: 2020-07-02 05:39:18
Document Index: 162465609

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'OGH']

Author: Robert Kirchmaier
Moritz Holfelder: Unser Raubgut
Robert Kirchmaier
KUR - Kunst und Recht, Volume 22 (2020), Issue 1, Page 17 - 18
Das Recht am Bild der eigenen Sache – quo vadis BGH?
KUR - Kunst und Recht, Volume 21 (2019), Issue 3-4, Page 90 - 93
In mehr als 50 Jahren ist es dem BGH bislang nicht gelungen, die Frage, ob und inwieweit das ungenehmigte Fotografieren von Kunstwerken in Museen bzw. die ungenehmigte Verwertung solcher Fotografien das Eigentumsrecht tangiert, abschließend zu beantworten. Der V. Zivilsenat hat durch seine so genannte Sanssouci-Rechtsprechung viel aufgewirbelt, der I. Zivilsenat ist der Frage in seiner jüngsten Entscheidung zu den Museums­-Fotos (KUR 2019, 24) ausgewichen. Eine höchstrichterliche Klärung dieser für die Praxis der Museen nicht unwesentlichen Frage erscheint dringend wünschenswert.
Das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz und seine Auswirkungen auf den Bereich der Kultureinrichtungen
KUR - Kunst und Recht, Volume 19 (2017), Issue 3-4, Page 77 - 81
Zum 1.3.2018 wird das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) in Kraft treten. Damit werden die Schrankenregelungen für den Bereich der Bibliotheken, Archive, Museen und Bildungseinrichtungen neu geregelt. Neben einer strukturellen Verbesserung der Gesetzeslage ergeben sich für die Kultureinrichtungen gegenüber der bisherigen Rechtslage in Teilbereichen erweiterte Nutzungsbefugnisse, denen allerdings ein entsprechender Vergütungsanspruch der Rechtsinhaber gegenübersteht.
Novellierung des Kulturgutschutzes in Deutschland
KUR - Kunst und Recht, Volume 17 (2015), Issue 3, Page 88 - 91
Die Bundesregierung plant eine Novellierung des Kulturgutschutzes in Deutschland. Dabei setzt sie sich kritisch mit den aktuell geltenden Vorschriften und deren Wirkungsgrad auseinander. Die vorgesehenen Änderungen stellen teilweise erhebliche Neuerungen dar. Es wird der Anstrengung aller Beteiligten bedürfen, um den Kulturgutschutz weiter zu stärken und auszubauen. Die gesetzlichen Grundlagen dazu sind auf einem guten Weg.
15. Internationales Doktoranden- und Habilitanden-Seminar "Kunst und Recht" vom 6. bis 8. Juli 2012 in Bern
15. Internationales Doktoranden- und Habilitanden-Seminar "Kunst & Recht", Bern, 6. bis 8. Juli 2012
KUR - Kunst und Recht, Volume 14 (2012), Issue 3-4, Page 148
Das fünfzehnte internationale Doktoranden- und Habilitanden-Seminar zum Themenbereich "Kunst & Recht" veranstaltete Kurt Siehr zusammen mit Kerstin Odendahl in Bern. Peter Johannes Weber, der die Organisation übernommen und dank finanzieller Unterstützung von Sponsoren ein sehr ansprechendes Rahmenprogramm ausgearbeitet hatte, war es gelungen, beeindruckende Räumlichkeiten für das Zusammentreffen zu finden.
Der BGH und die Plakatsammlung Sachs
Fragen zum Urteil vom 16. März 2012 - V ZR 279/10
KUR - Kunst und Recht, Volume 14 (2012), Issue 6, Page 212
Die Entscheidung des BGH zur Herausgabe der Plakatsammlung Sachs stellt einen Paukenschlag dar. Viele Fragen im Zusammenhang mit der Rückgabe von Kulturgütern an die ehemaligen jüdischen Besitzer und Eigentümer müssen vor dem Hintergrund dieser Entscheidung neu überdacht und gestellt werden. Neue Fragen ergeben sich. Der Beitrag versteht sich als Anregung zum Einstieg in weitere Diskussionen.
Private Leihgeber und Vergabeverfahren öffentlicher Leihnehmer
Anmerkung zu Bundeskartellamt, 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 3. September 2009 - VK 1-155/09
KUR - Kunst und Recht, Volume 13 (2011), Issue 2, Page 60
Der Sachverhalt, der dem Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 3. September 2009 (abgedruckt in diesem Heft, S. 71 ff.) zugrunde liegt, bildet die Komplexität des mit großen Ausstellungsvorhaben in der Regel verbundenen Aufwandes bei der Abwicklung und Bewältigung des Leihverkehrs anschaulich ab. Deutlich wird hierbei unter anderem auch, dass ein solches Ausstellungsvorhaben über lange Zeit ein „work in progress“ darstellt, auf dessen kontinuierliche (Weiter-)Entwicklung entsprechend reagiert werden muss.
13. Internationaes Doktoranden- und Habilitanden-Seminar "Kunst & Recht" vom 8. bis 10. Juli 2011 in Hamburg
13. Internationales Doktoranden- und Habilitanden-Seminar "Kunst & Recht", Hamburg, 8. bis 10. Juli 2011
KUR - Kunst und Recht, Volume 13 (2011), Issue 3-4, Page 133
Aus Anlass des dreizehnten internationalen Doktoranden- und Habilitanden-Seminars zum Themenbereich "Kunst & Recht" lud Kurt Siehr in das Hamburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht. Begleitet wurde er einmal mehr von Kerstin Odendahl. Im Rahmen seines traditionellen Überblicks über aktuelle Entwicklungen im Kunstrecht und Kulturgüterschutz berichtete Siehr u.a. über aktuelle Verhandlungen der Schweiz mit Ägypten und der Türkei zu Fragen der Ratifizierung und nationalen Rechtsumsetzung der UNESCO-Konvention, ein neues Gesetz zu Rechtsfragen der Auktion in Frankreich, durch welches in Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie der Auktionsmarkt für ausländische Teilnehmer und den Antiquitätenhandel geöffnet wurde, sowie über die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage in Bayern, durch die eine Restitution NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter ohne die bisher übliche Entschädigung des Grundstockvermögens möglich gemacht wurde.
12. Internationales Doktoranden- und Habilitanden-Seminar "Kunst & Recht" vom 2. bis 4. Juli 2010 in München
12. Internationales Doktoranden- und Habilitanden-Seminar "Kunst & Recht", München, 2. bis 4. Juli 2010
KUR - Kunst und Recht, Volume 12 (2010), Issue 3-4, Page 136
Bereits zum zwölften Mal lud Kurt Siehr den wissenschaftlichen Nachwuchs zum jährlich stattfindenen Seminar über Kunst und Recht. Unterstützt wurde er von Kerstin Odendahl. Diesmal fand das Treffen in München im Palais Pinakothek statt. Zunächst gab Siehr einen Überblick darüber, was sich themenbezogen in den verschiedensten Bereichen im Laufe des vergangenen Jahres neu entwickelt hat. Angefangen von der Ratifizierung des zweiten Protokolls zur Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten durch Italien und die Bundesrepublik, über den Sachstand der Ratifizierung und nationalen Rechtsumsetzung der UNESCO- und UNIDROIT-Konvention, wichtige Konferenzen des vergangenen Jahres bis hin zu aktuellen Entscheidungen der Gerichte zur Richtlinienkonformität des französischen Umsetzungsgesetzes zur Folgerechts-Richtlinie (EuGH, KUR 2010, 73), der Aufklärungspflicht des Kunsthändlers bei nachträglichen Zweifeln an der Echtheit des Kunstgegenstandes (OGH, KUR 2010, 70), zur Frage der Bedeutung dauerhafter Restitutionsbemühungen deutscher Museen für Rückforderungsklagen in den USA (Surrogate's Court of the State of New York, County of Nassau, KUR 2010, 66) oder zur Rückgabe der Plakatsammlung Sachs (LG Berlin, KUR 2009, 57, und KG, KUR 2010, 17). Sodann referierte Karolina Kuprecht über ihren Forschungsstand zur Frage der Restitution indigener Kulturgüter. Im Gegensatz zu den USA, die hier zu relativ klaren Regelungen gelangt sind, sieht sie im deutschen bzw. europäischen Recht die Schwierigkeit, dass Rückforderungsansprüchen private Eigentumsrechte entgegenstehen. Eine Lösung versucht sie in Anlehnung an die UNESCO-Konvention in einer gesetzlichen Regelung, die das private Eigentumsrecht an der Stelle beschränkt.
Sammler, Mäzene und Kunsthändler als Wegbereiter der Moderne in Berlin 1880 - 1933
Eine gemeinsame Konferenz des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien, des Kollegiums Jüdische Studien an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Stiftung Brandenburger Tor vom 1
KUR - Kunst und Recht, Volume 12 (2010), Issue 3-4, Page 134
Die unter wissenschaftlicher Leitung von Julius Schoeps abgehaltene Konferenz hatte sich zum Ziel gesetzt, die enge Verknüpfung insbesondere deutsch-jüdischer Künstler, Kunsthändler und Sammler im Berlin der Zeit nach der Gründung des Deutschen Reichs bis zur Machtübernahme durch die Nationalsozialisten zu beleuchten und deren Bedeutung für die Etablierung der damaligen modernen Kunst herauszuarbeiten. Thematisch gegliedert war die Konferenz in fünf Themenblöcke: Vordenker und Wegbereiter, Die ersten Sammlungen, Vermittler, öffentliches und privates Mäzenatentum und Verleger als Kunstförderer. Es überrascht nicht, dass der Titel der Veranstaltung bei den mit Fragen der Provenienzforschung befassten Einrichtungen in besonderem Maße Interesse hervorrief. Dementsprechend sachkundig zeigte sich der Teilnehmerkreis.
Fluchtgut – ein zufälliger Begriff
Können Museen abhandengekommene Exponate kraft öffentlichen Sachenrechts herausverlangen?
Die Bedeutung des Kunstsachverständigen vor Gericht