Source: http://palmenkaufen.de/trachycarpus/agb.php
Timestamp: 2013-05-25 01:16:46
Document Index: 313790763

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 5', '§ 2', '§ 4', '§ 8', '§ 10', '§ 13', '§ 14', '§ 13', '§ 312', '§ 14', '§ 5']

§ 4 Preise und Rabatte § 5 Größen und Abbildungen
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferbedingungen, Angebote und sonstige Leistungen von trachycarpus, Inhaber Stephan Krauß, Goethestrasse 21, 90409 Nürnberg. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Eigene AGB von Kunden, die von diesen AGB ganz oder teilweise abweichen, werden nicht anerkannt.
Abweichungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. § 2 Vertragsschluss im Online-Shop, Vertragssprache
Der Kunde kann ein unverbindliches Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten + Korrekturmöglichkeit und durch Klicken des Buttons "kostenloses Angebot anfordern" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses eine rechtlich unverbindliche Anfrage in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach Zugang der Anfrage beim Verkäufer erhält der Kunde eine Zugangsbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene Email-Adresse.
Der Verkäufer gibt auf der Grundlage der unverbindlichen Anfrage des Kunden ein Kaufangebot ab, welches durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Erklärung (Angebot) erfolgt. Dieses Kaufangebot enthält die Wahlmöglichkeiten hinsichtlich Versand und Bezahlart, welche der Käufer ausüben muss. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde den Auftrag schriftlich (Brief) oder elektronisch (Fax oder E-Mail) bestätigt.
Es gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste, ab Sitz des Verkäufers. Für die Warenangebote gelten unterschiedliche Mindestbestellmengen. Von diesen Bestimmungen abweichende Angebote bedürfen einer expliziten Bestätigung von trachycarpus.
Aufgrund der Beschaffenheit der Ware ist eine Lieferverpflichtung für den Verkäufer insbesondere dann ausgeschlossen, wenn aufgrund höherer Gewaltwie schlechte Witterung eine einwandfreie Lieferung der Ware verhindert wird. Der Verkäufer behält sich dann vor, vom Vertrag zurückzutreten. § 4 Preise und Rabatte Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt., zuzüglich Verpackung, Fracht, wenn nicht explizit auf anderes hingewiesen wird. Sämtliche Preise verstehen sich ab Logistikzentrum Nürnberg, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Lieferungen ins Ausland können zusätzlich Kosten für Verzollung anfallen, die ebenfalls vom Käufer zu tragen sind.
Soweit trachycarpus Rabatte auf die Produkte gewährt, beziehen sich diese ausschließlich auf die Pflanzen. Fracht und Verpackung und weitere Kosten sind davon ausgenommen.
Die Abmessungen verstehen sich vorbehaltlich Wachstums- und Witterungsbedingungen. Abweichungen in einer Größenordnung von bis zu 10% nach oben oder unten sind möglich. Die Abbildungen auf der Website von trachycarpus sind in Form, Größe und Farbgebung als beispielhaft anzusehen.
Abholung im Logistikzentrum Nürnberg
Ist die Abholung durch den Käufer vereinbart, so gilt die Lieferung als erfolgt, wenn die Ware dem Käufer, einer von ihm bevollmächtigte Person oder einem von ihm beauftragten Spediteur am Logistikzentrum des Verkäufers übergeben wurde. Die Sicherung der Ware und Einhaltung der gesetzlichen Zuladungsvorschriften liegen in der Verantwortung des Käufers. Für entstandene Schäden an Sachen oder Personen durch unsachgemäße Sicherung, Verladung oder Transport übernimmt trachycarpus keine Haftung. Versand durch Spedition / Paketdienst DHL
Bei Speditionsversand gilt grundsätzlich eine Lieferung frei Bordsteinkante. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung in Schrift- oder Textform. Lieferverzögerungen aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen hat trachycarpus nicht zu vertreten. Die Anlieferung kann ggf. mit einem LKW mit einer Länge von bis zu 18 m erfolgen. Der Käufer verpflichtet sich, einen entsprechenden Zugang zu gewährleisten. Evtl. Behinderungen infolge unzureichender Straßenbreite, fehlender Wendemöglichkeit, unsachgemäßer Beschaffenheit des Untergrundes (bspw. in Neubaugebieten bei nicht asphaltierten Zufahrtswegen) oder durch Pflanzenwuchs (bspw. herabhängende Äste) sind vom Käufer bei Auswahl des Lieferorts zu beachten. Ist keine Zufahrt zum angegebenen Lieferort möglich, ist trachycarpus berechtigt, die Ware am nächstgelegenen Lieferort abzuladen. Hierdurch entstehende Mehrkosten sind in diesem Fall vom Kunden zu tragen.
Generell werden die Waren in einer sachgerechten Verpackung geliefert. Üblicherweise erfolgt die Lieferung auf Europaletten, die unmittelbar nach Anlieferung wieder zurückgegeben oder getauscht werden müssen. Nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung (Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen) ist trachycarpus verpflichtet, für die Entsorgung der Verpackungen zu sorgen. Der Kunde ist berechtigt, die Verpackungsmaterialien bei trachycarpus vor Ort wieder abzugeben..
Wird im Einzelfall oder auf besonderen Wunsch eine Lieferung in Einwegverpackungen vorgenommen (bspw. Holz-Einwegpaletten), wird das Verpackungsmaterial beim Kunden gelassen. Es fallen keine gesonderten Verpackungsgebühren an. § 8 Zahlungsbedingungen
Die auf den Rechnungen ausgewiesenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Skonto oder Rabatt gewährt trachycarpus nur dann, wenn dies ausdrücklich zuvor schriftlich oder in Textform vereinbart wurde. Bei Lieferungen in europäische Nachbarländer entfällt die gesetzliche, deutsche Umsatzsteuer.
Für Versandlieferungen durch einen Spediteur bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Zahlung per Rechnung (30 Tage Zahlungsziel ab Absenden der Ware vom Logistikzentrum)
Bei Zahlung per Vorkasse hat der Zahlungseingang vor dem avisierten Versandtermin rechtzeitig zu erfolgen.
Abweichungen von vorstehenden Zahlungsbedingungen bedürfen einer ausdrücklicher Vereinbarung in Schrift- oder Textform.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. § 10 Gesonderte Anwuchsgarantie
Eine Garantie für ein Anwachsen der Pflanzen bedarf einer ausdrücklichen und gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Diese Anwuchsgarantie betrifft explizit nur den Produktbereich ‚Heckenpflanzen'. Garantiefall: Die Anwuchsgarantie umfasst die Garantie, dass die Pflanzen im Falle des Absterbens in dem vereinbarten Zeitraum kostenlos von trachycarpus durch Lieferung vergleichbaren Pflanzmaterials ersetzt werden. Ist eine Nachlieferung nicht oder nicht innerhalb der vereinbarten Anwuchsgarantiezeit möglich, so ist trachycarpus berechtigt, den Wert der Pflanzen zu erstatten. Kosten der Pflanzarbeiten sind nur dann von der Anwuchsgarantie erfasst, wenn trachycarpus zur Anpflanzung vertraglich verpflichtet war. Vorbehaltlich anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen gilt die Anwuchsgarantie nur für einen Zeitraum von 6 Monaten nach Kaufdatum. Der Käufer verpflichtet sich, auf Wunsch von trachycarpus eine sachgemäße Dokumentation über den Garantiefall zur Verfügung zu stellen (Digitalfotos).
Ausschluss der Anwuchsgarantie
Die Anwuchsgarantie ist ausgeschlossen, wenn dem Absterben der Pflanze eine oder mehrere der folgenden Ursachen zu Grunde liegen: Fälle von höherer Gewalt, bzw. schädlich Einflüsse von außen (bspw. Blitzeinschlag, Eisregen, Überflutung)
Vandalismus, Bodenverschmutzung, Krankheiten, Plagen (inkl. jeder anderen physiologischen und biologischen Ursache)
Die Pflanzen wurden vom Kunden oder einem von diesem beauftragten Dritten bei Lieferung oder beim Pflanzen unsachgemäß behandelt
Der Boden für die Pflanzung wurde vom Kunden oder einem von diesem beauftragten Dritten nicht sachgemäß vorbereitet
Der Pflanzort wurde vom Kunden nicht sachgemäß gewählt
Die Pflanzung wurde vom Kunden oder einem von diesem beauftragten Dritten unsachgemäß vorgenommen (bspw. Pflanztiefe)
Keine ausreichende Pflege der Pflanzen vorgenommen wurde (bspw. Gießen, evtl. Düngung und Rückschnitt, Kontrolle auf Krankheiten und ggf. Bekämpfung)
Sonstige, vergleichbare Ursachen, die nachweislich nicht auf die Qualität der Pflanze zurückzuführen sind
Bei Streit über einen Garantiefall verpflichten sich die Parteien, zur außergerichtlichen Klärung einen Sachverständigen hinzuzuziehen. Können sich die Parteien nicht auf einen Sachverständigen einigen, soll dieser von der örtlichen Industrie- und Handelskammer bestimmt werden. Die Kosten des Sachverständigen tragen die Parteien – unabhängig vom Ausgang – je zur Hälfte.
Für Schäden, die durch trachycarpus oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet trachycarpus unbeschränkt.
In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet trachycarpus nicht. Im Übrigen ist die Haftung von trachycarpus für leicht fahrlässig verursachte Schäden auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen von trachycarpus.
Die erhaltene Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von trachycarpus. § 13 Kundendaten und Datenschutz
Im Zuge der Bestellung werden persönliche Daten an trachycarpus übermittelt. Die Sicherheit und Vertraulichkeit der persönlichen Daten ist für trachycarpus von besonderer Bedeutung. Die Speicherung und Weiterverarbeitung der Daten dient nur zum Zwecke der Bestellabwicklung und eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Die einzige Ausnahme ist eine Übermittlung der Lieferadresse und Avisierungsnummer an den Spediteur, um eine termingerechte Lieferung zu ermöglichen. § 14 Erfüllungsort
Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist der Sitz des Verkäufers, die Bundesrepublik Deutschland, 90409 Nürnberg.
Soweit eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB nicht davon berührt. Ungültige Bestimmungen sind von den Parteien durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen. Besondere Geschäftsbedingungen für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB:
trachycarpus, Goethestrasse 21, 90409 Nürnberg; info@palmenkaufen.de
Ausdrücklich ausgenommen hiervon sind Lieferungen von Heckenpflanzen oder Pflanzen aus der Rubrik ‚Ligusterformschnitte'. Der Gesetzgeber schließt nach § 312d (4), Abs.1 BGB ein solches aus, da es sich um Waren handelt, die spezifisch nach Kundenauftrag ausgestochen und derart für den Kunden zum Versand und dem dortigen Einpflanzen vorbereitet werden, dass die folgende Beschreibung des Gesetzgebers zutrifft: Es handelt sich um Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden könnte". Trotz dieser gesetzlichen Bestimmungen sind wir immer versucht, eine Lösung zu finden, die den Kunden zufriedenstellt und für uns ebenso tragbar ist. Daher bieten wir dem Kunden an, dass nach Absprache Pflanzen, die sich ohne Probleme für einen Rücktransport eignen, von uns wieder zurückgenommen werden. Dieser Service setzt allerdings drei Prämissen voraus: Der Kunde muss umgehend nach der Lieferung mit uns Kontakt aufnehmen (i.d.R. innerhalb von 24h nach Lieferung)
die Pflanzen wurden noch nicht eingepflanzt
die Kosten für den Rücktransport werden vom Kunden getragen. Bitte beachten Sie, dass wir für Qualitätseinbußen bei den Pflanzen, die durch den Rücktransport entstanden sind, einen Wertersatz verlangen müssen.
Gefahrübergang bei Unternehmern
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so geht die Gefahr beim Versendungskauf unbeschadet von § 5 dieser AGB auf den Kunden über, sobald trachycarpus die Sache dem Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person ausgeliefert hat. Mängelrüge
Umgehend nach Erhalt der Ware hat der Kunde diese auf erkennbare Beanstandungen zu überprüfen. Wir empfehlen dem Käufer, einen Fachmann bei Anlieferung hinzuzuhiehen, der eine Eingangskontrolle der Waren bzgl. Frische, Güte und Qualität vornimmt. Innerhalb von 3 Werktagen sind Mängel für das Pflanzensortiment dem Verkäufer schriftlich oder in Textform mitzuteilen. Gleichzeitig wird der Versand von Digitalbildern der Mangelware an info@palmenkaufen.de gefordert. Gewährleistungsfrist
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