Source: http://www.historischer-verein-osnabrueck.de/de/der-verein/satzung/13/satzung.html
Timestamp: 2020-08-13 11:15:31
Document Index: 107773339

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 5', '§ 5', '§ 8', '§ 12', '§ 1']

Satzung – Historischer Verein Osnabrück
Zweck des Vereins ist die Forschung auf dem Gebiet der Osnabrücker Geschichte und Landeskunde sowie Sammlung und Verbreitung ihrer Ergebnisse.
Schloss Osnabrück und Neuer Graben (NLA OS Dep 3 K 61a Neuer Graben Nr. 4)
des Vereins für Geschichte und Landeskunde von Osnabrück
Beschluss der Mitgliederhauptversammlung vom 10. Februar 1950 mit Änderungen vom 9. Dezember 1954, 1. April 1966 und 20. März 1989; Eintragung in das Vereinsregister am 25. April 1950, Änderungen am 31. Dezember 1954, 23. August 1966 und 19. Mai 1989.
I. Name, Zweck und Sitz des Vereins (§§ 1-4)
II. Organisation des Vereins (§§ 5-14)
a) Die Mitglieder (§§ 5-7)
b) Der Vorstand (§§ 8-11)
c) Die Mitgliederversammlung (§§ 12-14)
Der Verein führt den Namen „Verein für Geschichte und Landeskunde von Osnabrück“ („Historischer Verein“). Zweck des Vereins ist die Forschung auf dem Gebiet der Osnabrücker Geschichte und Landeskunde sowie Sammlung und Verbreitung ihrer Ergebnisse im Dienste der Volksbildung (im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung vom 16. März 1976). Der Verein kann zur Förderung besonderer Arbeitsschwerpunkte Sektionen als nicht rechtsfähige Teilvereine bilden. Sitz des Vereins ist Osnabrück.
Unter Osnabrücker Geschichte und Landeskunde wird nicht nur die Geschichte der Länderteile verstanden, die zum Regierungsbezirk Osnabrück gehören, sondern auch derjenigen, die den geistlichen Sprengel des ehemaligen Fürstentums Osnabrück bilden. Alle Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins nicht mehr als ihre etwa eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinsamen Wert ihrer etwa geleisteten Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Der Verein setzt sich zusammen aus ordentlichen und Ehrenmitgliedern. Mitglied kann durch Aufnahme des Vorstands jeder werden, der sich zu einem von der Mitgliederversammlung festgesetzten Jahresbeitrag verpflichtet. Ehrenmitglieder können durch die Mitgliederversammlung ernannt werden. Sie zahlen keinen Beitrag, haben aber alle Rechte der Mitglieder.
Die Mitglieder können jederzeit durch schriftliche Erklärung an den Vorstand aus dem Verein austreten. Sie sind verpflichtet, den Beitrag für das laufende Jahr zu entrichten. Der Austretende verliert seinen Anteil am Vereinsvermögen.
Der Vorstand des Vereins im Sinne des BGB besteht aus dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter (engerer Vorstand). Er vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Zu dem engeren Vorstand treten zur Führung der Vereinsgeschäfte nach innen ein Schriftführer, ein Kassenführer und drei bis zehn Beiräte. Sie bilden mit dem engeren Vorstand zusammen den erweiterten Vorstand. Das Amt des Schriftführers kann auch von einem anderen Vorstandsmitglied wahrgenommen werden. Die Vorstandsmitglieder werden von der Hauptversammlung auf zwei Jahre gewählt. Ihre Wiederwahl ist zulässig, ihre Bestellung widerruflich. Die Mitgliederversammlung kann schriftliche Abstimmung beschließen. Ein Vorstandsmitglied, welches das 70. Lebensjahr vollendet hat, wird Ehrenmitglied des Beirats.
Die Mitgliederversammlung ist bei Anwesenheit von mindestens 10 Mitgliedern beschlußfähig. Sie entscheidet mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende. Zu einer Änderung des Vereinszweckes und dem Auflösungsbeschluß ist eine Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder erforderlich. Über beides kann nur beschlossen werden, wenn in der mit mindestens Wochenfrist erfolgten Einladung auf die beabsichtigte Entscheidung hingewiesen ist. Ist die Auflösung beschlossen, muß der Vorstand binnen drei Monaten mit einer Ladungsfrist von einer Woche eine weitere Mitgliederversammlung einberufen mit dem Hinweis, daß über die in der voraufgehenden Mitgliederversammlung beschlossene Auflösung und weiter über den Anfall des Vereinsvermögens im Falle der Auflösung gemäß Abs. 3 zu beschließen ist. Zu beiden Beschlüssen ist dann eine Mehrheit von drei Vierteln der Erschienenen erforderlich. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder an eine als steuerbegünstigt anerkannte Körperschaft zur Verwendung für die in § 1 der Satzung genannten gemeinnützigen Zwecke.