Source: http://www.juralit.com/2013/06/20/nomoskommentar-uwg/
Timestamp: 2017-11-23 18:28:58
Document Index: 81650297

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', 'EuG', 'EuG', '§ 4', '§ 5', '§ 17']

NomosKommentar UWG
Götting/Nordemann (Hrsg.), UWG., 2. Aufl., 2013, NOMOS
Horst - Peter Götting/Axel Nordemann (Hrsg.)
Baden-Baden: 2013, 1647 S., 118 Euro
ISBN 978-3-8487-80028-8
Das durch Fallrecht geprägte Wettbewerbsrecht befindet sich in ständiger Bewegung, was sich in der Kommentierung auch deutlich niederschlägt, die die gesamte Bandbreite der Rechtsprechung zum UWG souverän aufarbeitet und kritisch für die Praxis bewertet. Hinzukommt, dass sich das UWG seit den Reformen von 2004 und 2008 vor europäischen Vorzeichen in einem Umbruch befindet, der längst nicht abgeschlossen ist, zumal die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken sich keineswegs “nahtlos” in die nationalen Lauterkeitsrechte eingefügt hat. Dies alles wird hier wissenschaftlich fundiert erläutert, um dem Praktiker einen raschen Überblick zu verschaffen und Orientierung zu ermöglichen, die oftmals in diesem Bereich nicht leicht fällt.
Dies gilt umso mehr als konzeptionelle Defizite auszumachen sind, die seitens der Rechtsprechung erst in Ansätzen kompensiert werden konnten. In der Kommentierung geht es daher maßgeblich darum, die aktuelle Rechtsprechung auf die teilweise unzulänglichen Gesetzesänderungen zu beziehen und - soweit erforderlich - auch die europäischen Rechtsquellen mit heranzuziehen.
Infolgedessen wird unmittelbar nach der Wiedergabe des Textes des UWG die Richtlinie 2005/29/EG abgedruckt. Die vorzügliche Einleitung stellt die erforderlichen Kontexte her. Zum einen wird auf die Funktionen des UWG für den Wettbewerb rekurriert. Zum anderen wird rechtsvergleichend Position bezogen, indem in Überblicken auf parallele ausländische Rechtsordnungen und den supranationalen Rechtsrahmen eingegangen wird. Auch die kollisionsrechtlichen Aspekte unter Einschluss vom “ROM - II” werden eingehend aufgearbeitet.
Die Kommentierung der maßgeblichen Normen orientiert sich sehr stark an Fallgruppen, wie dies etwa bereits von § 4 UWG vorgezeichnet ist. Intensiv wird etwa auf das Verhältnis des Anhangs zu § 3 Abs.2 zu §§ 4 und 5 UWG eingegangen. Die Umsetzung der UGP - Richtlinie in § 3 Abs.3 UWG ist teilweise missglückt, weil der deutsche Gesetzgeber nicht hinreichend zwischen Unlauterkeit und Unzulässigkeit differenziert hat. Die Kommentierung versucht - soweit möglich - zu kompensieren. Eingehend wird in diesem Zusammenhang die Entscheidung des EuGH zu “Plus Warenhandelsgesellschaft” analysiert, die zeigt, dass die Auslegungshoheit über mehr auf den EuGH übergeht.
Daneben haben allerdings die Tatbestände des § 4 UWG ihre Bedeutung behalten, gerade wenn die Fallgestaltungen keinen “verbraucherschutzrechtlichen Einschlag” enthalten. Dies ist allerdings unter Umständen schnell geschehen, gerade wenn es um etwa um die Verschleierung des Werbecharakters geht, die eine erhebliche aktuelle Relevanz aufweist, etwa im Bereich der Produktbewertungen auch im Bereich der mobilen Kommunikation. Hier wird sehr plastisch dargestellt, wann getarnte Werbung vorliegt und welche denkbaren Formen derzeit vorhanden sind. Da die Praxis stets auf aktuelle Urteile reagiert, ist die Werbung der rechtlichen Bewertung immer voraus. Dies drückt sich auch in den Korrenzen zur Irreführung des § 5 UWG aus, der hier herausragend kommentiert wird.
Selbstredend wird eingehend auf verfahrensrechtliche Fragen und die Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung eingegangen sowie auf die Möglichkeiten Schadensersatzansprüche zu realisieren eingegangen. Da strafrechtliche Fragen in diesem Bereich an Bedeutung gewinnen, wird § 17 UWG detailliert kommentiert.
Der Kommentar bietet der Rechtspraxis eine Vielfalt von kompakten Informationen, die diesen Kommentar zur einer Informationsquelle ersten Ranges im Bereich des UWG gemacht haben.
Juni 20th, 2013 Posted by admin | Medienrecht, Wirtschaftsrecht | no comments