Source: https://www.hellenthal.de/index.php?id=349
Timestamp: 2020-02-23 11:22:52
Document Index: 260213734

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§8', '§ 53', '§ 53', '§ 53', '§ 7']

Ortsrecht :: Hellenthal ... natürliche Vielfalt!
Ortsrecht der Gemeinde Hellenthal
In der Hauptsatzung erfolgt die Ausgestaltung des gemeindlichen Organisationsrechtes. Hier ist u.a. auch die Art der öffentlichen Bekanntmachung vom Ortsrecht geregelt.
Hierin ist z. B. die Vorbereitung und Durchführung von Rats- und Ausschusssitzungen sowie die Fertigung von Sitzungsniederschriften und die Unterrichtung der Öffentlichkeit festgelegt.
Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hellenthal.
Beitrags- und Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Hierin enthalten sind die für die Abfallentsorgung durch die Bürger zu entrichtenden Gebühren.
Gebührenerhebung und -festsetzung für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde.
Die Ehrenordnung bestimmt, welche Angaben die Rats- und Ausschussmitglieder nach ihrer Wahl über sich und die persönlichen Verhältnisse zu machen haben.
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasserentsorgung.
Hierin enthalten sind die aufgrund der Satzung zu entrichtenden Anschlussbeiträge und laufend zu zahlenden Abwassergebühren.
Die Satzung regelt die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hellenthal.
Fremdwassergebührensatzung
Für Fremdwasser, das auf den Grundstücken der Gemeinde Hellenthal anfällt und nicht über die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage abgeleitet werden darf, stellt die Gemeinde Hellenthal eine Fremdwassersammel- und -ableitungsmöglichkeit als öffentliche Einrichtung zur Verfügung. Die Benutzung ist gebührenpflichtig.
Satzung über die Friedhöfe im Gebiet der Gemeinde Hellenthal.
Hierin enthalten sind die Gebühren für Bestattungen, Nutzungsverlängerungen, Leichenhallen, Grabaushub etc.
Entwidmung Friedhof Trierer Straße
Bekanntmachung nach § 4 Abs. 4 der Friedhofssatzung
Schließung und Entwidmung des Friedhofes in Hellenthal – Trierer Straße
Grundstücksentwässerungsanlagenentsorgungssatzung
Die Satzung enthält Regelungen über die Benutzung und Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für häusliche Abwässer.
In dieser Satzung wird die Besteuerung von Hunden in der Gemeinde festgelegt.
Satzung der Gemeinde Hellenthal über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren
Hierin enthalten sind Regelungen für ein geordnetes Miteinander innerhalb einer Gemeinschaft zum Schutz öffentlicher Anlagen und Interessen (z.B. Verunreinigungsverbote, Benutzung von Straßen und Anlagen, Hausnumerierung, Wahrung der Mittagsruhe).
Diese Satzung gilt für die Durchführung von Bürgerentscheiden ausschließlich per Briefabstimmung im Gebiet der Gemeinde Hellenthal (Abstimmungsgebiet).
Satzung über die Benutzung und Unterhaltung von Einrichtungen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen
Regelungen über Zweckbestimmung der Übergangsheime, die Einweisung von Personen in die Heime und die hierfür zu erhebenden Gebühren.
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §8 KAG
Hierin ist u.a. Umfang und Ermittlung des beitragsfähigen Aufwandes, der jeweilige Anteil von Gemeinde und Beitragspflichtigem, der Beitragsmaßstab, die Beitragspflichtigen, Kostenspaltung, Vorausleistungen, Falligkeit etc. geregelt.
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an Angeboten der offenen Ganztagsschule
Diese Satzung regelt die Elternbeiträge für die Teilnahme an den Angebot der offenen Ganztagsschule (OGS) des Grundschulverbundes Hellenthal.
Satzung über die Festsetzung von Erschließungsbeiträgen für den erstmaligen Ausbau von Straßen, Wegen, Plätzen und anderen öffentlichen Flächen. Der erstmalige Ausbau umfasst die komplette Neuerstellung von Fahrbahnen, Gehwegen, Beleuchtung und der Straßenentwässerung (ohne Abwasserentsorgung der Grundstücke).
Satzung über die Erhebnung von Standgeldern
Nach dieser Satzung richten sich u.a. die anlässlich von Kirmesveranstaltungen für die Überlassung von gemeindeeigenen Standplätzen zu zahlenden Standgelder.
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Hellenthal-Zentralort
Satzung der Gemeinde Hellenthal über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Hellenthal-Zentralort
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalles der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Gemeinde Hellenthal
Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Gemeinde Hellenthal.
Satzungen zur Abänderung der Fristen der Zustands- und Funktionsprüfung gemäß Selbstüberwachungsverordnung Abwasser
Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1 Satz 1 LWG NRW -durchgeführte Maßnahmen- vom 27.03.2015
Sanierungsmaßnahmen Eifelsonderförderung Phase 2.3
Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1e Satz 1 LWG NRW -Sanierungsmaßnahmen Eifelsonderförderung Phase 2.3- vom 27.03.2015
Satzung zur Festlegung von Fristen für die Zustands- und Funktionsprüfung bei privaten Abwasserleitungen gemäß § 53 Abs. 1e Satz 1 LWG NRW -Kammerwald- vom 27.03.2015
Die Satzung regelt den Geldbetrag je Stellplatz für das gesamte Gemeindegebiet.
Satzung über die Reinigung und den Winterdienst von Fahrbahnen und Gehwegen innerhalb der geschlossenen Ortschaften.
Hierin enthalten sind die für den Winterdienst der Gemeinde durch die Bürger zu entrichtenden Gebühren.
Straßenverzeichnis ab 01.01.2019
Das Straßenverzeichnis markiert den Pflichtigen für die Winterwartung der Fahrbahnen und die Fahrbahnreinigung.
Die Satzung enthält Regelungen zur Erhebung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten.
Die Satzung regelt die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Gemeinde (z. B. Beglaubigungen, Auszüge, Anträge).
Zuständigkeitsordnung für Bürgermeister
Hier sind die durch den Rat erlassenen Ermächtigungsgrenzen für den Bürgermeister geregelt.
Sie regelt die Zuständigkeiten des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde.
Die Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) gibt den Gemeinden das Recht, ihre Angelegenheiten durch Satzungen zu regeln. Dieser Grundsatz des § 7 GO NRW gilt selbstverständlich nur für all diejenigen Fälle, in denen nicht schon durch höherrangiges Recht Regelungen getroffen wurden.
Die Sammlung aller derzeit in der Gemeinde Hellenthal geltenden Satzungen, Verordnungen und sonstigen rechtlich bindenden Bestimmungen bilden das "Ortsrecht der Gemeinde Hellenthal".
Obenstehend sind die in der Gemeinde Hellenthal geltenden Satzungen u.a. in der jeweils aktuellen Fassung aufrufbar.
Hinweis zu den im Internet eingestellten Beitragssatzungen:
Diese Internetfassungen sind nach dem OVG NRW (1.3.2011, Az.: 15 A 1643/10) nicht rechtserheblich; die gemäß den vorgeschriebenen öffentlichen Bekanntmachungsvorschriften öffentlich bekannt gemachten Fassungen besitzen Rechtserheblichkeit.´