Source: https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/ekud/anu/projekte/abfall/Abfallanlagen/Bewilligung/Seiten/AGde-Bewilligung-Abfallanlagen.aspx
Timestamp: 2020-07-14 09:56:44
Document Index: 258636815

Matched Legal Cases: ['Art. 31', 'Art 1', 'Art. 38', 'Art. 42', 'Art. 20', 'Art. 1', 'Art. 42', 'Art. 33', 'Art. 33', 'Art. 34', 'Art. 43', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGer', 'BGE']

Die Bewilligung von Abfallanlagen
Degonda Alois
Stoffe, Betriebs- und Emissionskontrollen Tel. 081 257 29 91alois.degonda@anu.gr.ch
USG Art. 31
UVPV und Anhang, Art 1 ff.
VVEA Art. 38-40
KUSG Art. 42 f.
KUSV Art. 20, 33-36
KVUVP, Art. 1 ff. und Anhang
Deponien Anlieferung
Deponien Betrieb
Reglement und Gebühren
Nachfolgend wird erläutert, welche Bewilligungen für die Errichtung und den Betrieb von Abfallanlagen erforderlich sind.
Baubewilligung, allenfalls BAB-Bewilligung
Für eine Abfallanlage kann eine Baubewilligung nur erteilt werden, wenn die planerischen Voraussetzungen (ev. Richtplanung, Nutzungsplanung) gegeben sind (siehe "Planung von Abfallanlagen") und die Zustimmung der Fachstelle (Art. 42 KUSG) vorliegt.
Falls die Abfallanlage ausserhalb der Bauzone errichtet wird, ist zusätzlich zur kommunalen Baubewilligung eine BAB-Bewilligung des Amtes für Raumentwicklung (ARE) erforderlich.
Das kommunale Baugesuch, das eventuell notwendige BAB-Gesuch sowie das eventuell ebenfalls notwendige Gesuch um Zusatzbewilligungen sind bei der Gemeinde einzureichen.
Zahlreiche Abfallanlagen unterstehen der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Wurde die UVP nicht zusammen mit der Nutzungsplanung durchgeführt, ist sie im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens durchzuführen.
UVP-pflichtig sind folgende Abfallanlagen (siehe Anhang zur UVPV, Anlagetyp Nr. 40.4 bis 40.9):
Deponien Typ B (Inertstoff-Deponien) mit einem Deponievolumen von mehr als 500'000 Kubikmeter
Deponien Typ C (Reststoff-Deponien)
Deponien Typ E (Reaktor-Deponien)
Abfallanlagen für die Trennung oder mechanische Behandlung von mehr als 10‘000 Tonnen Abfall pro Jahr
Abfallanlagen für die biologische Behandlung von mehr als 5‘000 Tonnen Abfall pro Jahr
Anlagen für die thermische oder chemische Behandlung von mehr als 1‘000 Tonnen Abfall pro Jahr
Zwischenlager für mehr als 5‘000 Tonnen Sonderabfall
Abwasser-Reinigungsanlagen für eine Kapazität von mehr als 20‘000 Einwohner-Gleichwerten.
Es wird sowohl den Baubehörden als auch den Gesuchstellern empfohlen, sich bei Fragen zur UVP (UVP-Pflicht, Durchführung UVP, usw.) frühzeitig mit dem Amt für Natur und Umwelt (ANU) in Verbindung zu setzen.
Errichtungs-Bewilligung und Zustimmungs-Verfügung
Eine Errichtungs-Bewilligung des ANU erforden:
Deponien ausserhalb der Bauzone
Deponien Typ A (Aushub-Deponien), welche ausschliesslich für unverschmutztes Aushub- und Abraum-Material bestimmt sind.
Eine Zustimmungsverfügung des ANU erfordern andere Abfallanlagen wie Kompostieranlagen, Sammel- und Sortierplätze oder Zwischenlager.
Befindet sich eine geplante Abfallanlage innerhalb einer Bauzone, lässt die Gemeinde dem ANU die Gesuchsunterlagen sowie allfällige Einsprachen zukommen, bevor sie die Baubewilligung erteilt (Art. 33 Abs. 1 KUSV).
Befindet sich eine geplante Anlage ausserhalb der Bauzone, sendet die Gemeinde die Gesuchsunterlagen an das ARE; dieses leitet sie dem ANU weiter (Art. 33 Abs. 3 KUSV).
In beiden obgenannten Fällen erteilt das ANU seine Zustimmung oder Ablehnung in Form einer Verfügung (Art. 34 Abs. 1 KUSV).
Je nach Art und Standort der Anlage sind weitere Bewilligungen erforderlich wie beispielsweise gewässerschutzrechtliche Bewilligungen oder Rodungsbewilligungen.
Eine Abfallanlage bedarf einer Betriebsbewilligung des ANU. Diese wird in der Regel erst dann erteilt, wenn die Anlage erstellt und abgenommen ist. Die Betriebsbewilligung legt beispielsweise fest, welche Abfälle zugelassen sind, und wie die Eingangskontrolle vorzunehmen ist (Art. 43 KUSG).
URP 2001, 472 (BGer 1A.292/2000 vom 2. April 2001): Stilllegung einer Bausperr-gutsortieranlage
URP 2000, 660 (BGer) : Kompostieranlage; Sondernutzungsplanung
URP 1997, 577 (BGer): Baubewilligung für Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle; Frage der UVP-Pflicht darf im kommunalen Baubewilligungsverfahren nicht offengelassen werden
URP 1997, 168 (BGer): Kompostieranlage: Grosses Projekt muss in der kantonalen Planung enthalten sein; UVP ist im Sondernutzungsplanverfahren durchzuführen
URP 1996, 677 (VerwGer BE): UVP-Pflicht für Bauschuttsortieranlage. Notwendigkeit einer UVP bei Anlagen, unabhängig von der tatsächlich bewirkten Umweltbelastung
URP 1995, 516 (BGer): Unverschmutzter Aushub ist Abfall; für die Ablagerung ist somit eine Deponiebewilligung erforderlich
URP 1995, 291 oder BGE 121 II 156: Unverschmutzter Aushub ist Abfall; für die Ablagerung ist somit eine Deponiebewilligung erforderlich
BF095d Muster Betriebsreglement für Deponie Typ A 15.05.2016
BF098d Muster Betriebsreglement für Deponie Typ B 15.05.2016
BF097d Betriebsordnung für Deponien Typ A und Typ B 23.06.2017
BF008d Gesuchsformular Betriebsbewilligung für Abfallanlagen 01.10.2018
BF095i Regolamento di gestione Discarica tipo A 15.05.2016
BF098i Regolamento di gestione Discarica tipo B 15.05.2016
BF097i Regolamento di gestione Discarica tipo A e tipo B 23.06.2017
BF008i Domanda di un'autorizzazione di gestione di impianti di trattamento dei rifiuti 01.10.2018