Source: http://www.ebaystores.de/Einfach-schone-Sachen/Unsere-AGB.html
Timestamp: 2019-04-24 04:37:17
Document Index: 127678179

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§10', '§ 4', '§ 2', '§ 5', '§ 6', '§ 387', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 1', '§ 2', '§10', '§ 6', '§11', 'Art. 14', 'Art. 14', '§12']

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Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Allgemeines (1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen durch www.My-Pretty-Things.de, Inh. I.C. Flathmann, Heimstättenweg 76, 64295 Darmstadt, ebay-Account: „www-My-Pretty-Things.de“ (nachstehend: Verkäufer), gegenüber ihren Kunden. (2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (3) Gerichtsstand ist Darmstadt, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. (4) Vertragssprache ist deutsch. (5) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. § 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss (1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Online-Shop http://stores.ebay.de/Einfach-schone-Sachen oder über Auktionsplattformen verschiedene Produkte zum Kauf an. (2) Bei einer Online-Auktion kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und demjenigen Kunden zustande, der bei Ablauf der Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgegeben hat. Bei Verwendung der "Sofort-Kaufen"-Option kommt der Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne weitere Durchführung der Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Preis zustande, wenn ein Kunde die Option ausübt. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert. (3) In anderen Fällen als bei einem Erwerb über eine Online-Auktionsplattform kommt der Vertrag durch die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. (4) Mit der Auftragsbestätigung übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jedes Angebot wird von Ebay 90 Tage unter der entsprechenden Artikelnummer gespeichert und kann jederzeit von den Vertragspartnern abgerufen und durch Ausdruck dauerhaft gespeichert werden. Die übrigen Vertrags- und Informationstexte werden Ihnen in Textform spätestens mit der Warensendung übersandt. § 3 Korrektur (1) Wird ein Artikel bei Ebay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei Ebay das verbindliche Angebot zum Abschluß eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen. (2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten. (3) Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen“, „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Käufer hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von ebay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Käufer eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt. § 4 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung (1) Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs. 2). Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer; eventuell anfallende Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben. (2) Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse durch Überweisung, durch Zahlung per Paypal oder per Barzahlung bei Abholung; bei der Abwicklung von Auktionen soll der Kunde den Benutzernamen sowie die Auktionsnummer angeben. Die Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet. Der Verkäufer stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht. § 5 Lieferung und Gefahrübergang; Rücksendekosten (1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt. (2) Der Verkäufer versendet die Ware innerhalb von 1 Werktag nach Eingang der Zahlung des Kunden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. § 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung (1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen. (2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen gemäß der Paragraphen §§ 387 ff. BGB zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 7 Haftungsausschluss (1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht. (2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. § 8 Datenschutz (1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von dem Verkäufer auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von dem Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). (2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs. § 9 Widerrufs- oder Rückgabebelehrung (1) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (www.My-Pretty-Things.de, Inh. Isla C. Flathmann, Heimstättenweg 76, 64295 Darmstadt, Tel.: (06151) 1300538, flathmann@my-pretty-things.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an www.My-Pretty-Things.de, Inh. Isla C. Flathmann, Heimstättenweg 76, 64295 Darmstadt zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung Muster Widerrufsformular Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung: Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) •	An www.My-Pretty-Things.de, Inh. Isla C. Flathmann, Heimstättenweg 76, 64295 Darmstadt, Tel.: (06151) 1300538, flathmann@my-pretty-things.de: •	Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) •	Bestellt am (*)/erhalten am (*) •	Name des/der Verbraucher(s) •	Anschrift des/der Verbraucher(s) •	Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) •	Datum (*) Unzutreffendes streichen. ENDE des Muster-Widerrufsformulars. §10 Verpackungsverordnung Zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV, ist unser Unternehmen dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4146102), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG. §11 10. Hinweise zur Online-Streitbeilegung: Gemäß Art. 14 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (sog. ODR-Verordnung) sind wir ab dem 09.01.2016 verpflichtet, Sie auf den Link zur Online-Streitbeilegungsplattform (= OS-Plattform) hinzuweisen. Diese OS-Plattform soll dazu dienen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Online-Händlern bei online geschlossenen Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen möglichst schnell und effektiv beizulegen. Der Link hiezu lautet https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage Ebenfalls gemäß Art. 14 der ODR-Verordnung nennen wir in diesem Zusammenhang zu Ihrer Kenntnis unsere Mailadresse: ihrefrage@my-pretty-things.de §12 Salvatorische Klausel Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. des Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung. Darmstadt, den 09.01.2016 Haben Sie Fragen dazu? Kontaktieren Sie uns einfach!