Source: http://www.kathringibtdirrecht.de/tag/bgh/
Timestamp: 2017-10-18 09:28:44
Document Index: 173638096

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BGH | Kathrin gibt dir Recht
Schlagwort-Archive: BGH
BGH: Widerruf ohne Wertersatz nicht unbegrenzt
Publiziert am 24. November 2016 von Kathrin Berger
Vielen Internethändlern dürfte nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 12. 10.2016, VIII ZR 55/15) ein Stein vom Herzen fallen: der Bundesgerichtshof hat einen Wertersatzanspruch des Verkäufers bei Widerruf eines Katalysators bejaht, den der Kunde online gekauft hatte. Der … Weiterlesen →
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Zukunft des Internet in Händen des EuGH?
Publiziert am 23. Mai 2013 von Kathrin Berger
Von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung des Internet und seiner Geschäftsmodelle ist die Frage, die der Bundesgerichtshof dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) am 16.05.2013 zur Entscheidung vorlegte (Pressemitteilung des BGH). Es geht um die Frage, ob das Einbinden von illegal … Weiterlesen →
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Autocomplete-Funktion und Persönlichkeitsrechtsverletzung – Urteil des BGH
Publiziert am 14. Mai 2013 von Kathrin Berger
Bettina Wulff klagte dagegen, auch Philipp Lahm zog vor Gericht: beide Namen wurden in der Autocomplete-Funktion, die Google bei Suchanfragen anbietet, jeweils mit Begriffen verknüpft, die von den beiden Betroffenen für persönlichkeitsrechtsverletzend gehalten wurden. Am 14.05.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) … Weiterlesen →
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Interview zum Einbinden fremder Inhalte
Publiziert am 3. Mai 2013 von Kathrin Berger
Der BGH entscheidet am 16. Mai 2013 über die urheberrechtliche Zulässigkeit von „Framing“ – konkret dem Einbinden von YouTube-Videos auf die eigene Website. Hier schonmal einige Grundinfos zum Thema in einem Interview mit mir bei „business-on“: http://www.business-on.de/saarlorlux/urheberrecht-ist-das-einbetten-von-youtube-videos-illegal-_id16218.html
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BGH: Schadensersatz für Ausfall des Internets
Publiziert am 24. Januar 2013 von Kathrin Berger
Wenn das Internet nicht funktioniert ist es im privaten Bereich nervig, im beruflichen Bereich werden die Geschäftsabläufe erheblich eingeschränkt. Seit heute ist diese zentrale Bedeutung des Internet auch höchstrichterlich abgesegnet und der Druck für Telekom & Co im Falle eines … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter TK-Recht	| Verschlagwortet mit Ausfall, BGH, Internetanschluss, Nutzungsausfall, Schadensersatz, Telefon	| 1 Kommentar
Werbeanrufe und die Tücken des Rechts
Publiziert am 16. Februar 2011 von Kathrin Berger
Für Werbeanrufe gegenüber einem Verbraucher ist dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung einzuholen, anderenfalls handelt es sich um eine unzumutbare Belästigung. Hierbei stellt sich für den Werbetreibenden die Frage, wie diese ausdrückliche Einwilligung einzuholen und nachzuweisen ist. Man mag daran denken, in … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Telefonwerbung	| Verschlagwortet mit BGH, Double-opt-in, Einwilligung, Telefonwerbung, Urteil, Verbraucher	| Hinterlasse einen Kommentar
BGH: DSL-Vertrag nach Umzug
Publiziert am 18. November 2010 von Kathrin Berger
Eine ewige Streitfrage des zwischen Kunden und Telekommunikationsanbietern scheint nun geklärt: Der BGH hat am 11.11.2010 entschieden, dass selbst wenn die Leistungen des Anbieters nicht mehr erbracht werden können, weil der Kunde an einen Ort umzieht, an dem kein DSL … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter TK-Recht	| Verschlagwortet mit BGH, DSL, Kündigung, Telekommunikationsrecht, Umzug	| Hinterlasse einen Kommentar
BGH: Wasserbetten und Wertersatz
Publiziert am 4. November 2010 von Kathrin Berger
Harte Zeiten für Online-Shop-Betreiber: der BGH hat mit Urteil v. 03.11.2010 (Az.: VIII ZR 337/09) entschieden, dass ein im Internet bestelltes Wasserbett auch nach der Befüllung im Rahmen des Widerrufsrechtes des Käufers zurückgegeben werden kann, ohne dass der Käufer Wertersatz … Weiterlesen →
Veröffentlicht unter Fernabsatzrecht	| Verschlagwortet mit BGH, Fernabsatzrecht, Online-Shop, Wasserbett, Wertersatz, Widerrufsrecht	| 1 Kommentar