Source: http://archive-de.com/de/b/bdrh.de/2016-02-09_7472742_15/Berufsverband_Deutscher_Rheumatologen_e_V_nbsp_nbsp_Aktuelles_nbsp_124_nbsp_Detailansicht/
Timestamp: 2017-12-17 12:16:03
Document Index: 338695691

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'Art 12', 'BGH']

Die Patienten mit einer mittleren Krankheitsdauer von 10 Jahren und einem DAS28 von 5 77 42 5 hatten bereits 2 TNFα Inhibitoren wurden randomisiert einer Behandlung mit Olokizumab s c 60 120 oder 240 mg alle 4 bzw alle 2 Wochen oder Placebo zugeführt ein Studienarm erhielt 8 mg kg Tocilizumab i v alle 4 Wochen als aktiven Komparator Olokizumab bewirkte in allen Dosierungen im Vergleich zu Placebo eine signifikant größere Reduktion des primären Endpunkts der Abnahme des DAS28 CRP von Studienbeginn bis Woche 12 60 mg p 0 0001 120 und 240 mg p 0 0001 ohne dass eine ausgeprägte Dosis Wirkung Beziehung erkennbar war Verschiedene Olokizumab Dosierungsregime zeigten eine mit Tocilizumab vergleichbare Effektivität vor allem galt dies für die 2 wöchentlich applizierte 240 mg Dosis ΔDAS28 CRP je 2 01 Die meisten unerwünschten Ereignisse waren mild bis mäßig und vergleichbar in den sechs Olokizumab Armen und der Tocilizumab Gruppe Insgesamt attestierten die Studienautoren Olokizumab eine ähnliche Wirksamkeit wie Tocilizumab ohne relevante Unterschiede hinsichtlich des IL 6 typischen Nebenwirkungsprofils 1 Phase II Ergebnisse zu Olokizumab Sirukukmab und Sarilumab Eine internationale Studiengruppe um Josef Smolen Wien Österreich stellte die Phase II Studiendaten zu dem humanen Anti IL 6 monoklonalen Antikörper Sirukumab vor In einer randomisierten zweiteiligen placebokontrollierten Studie war dieser bei Patienten mit trotz einer MTX Therapie aktiver RA getestet worden Im ersten Studienteil zum Nachweis des Therapiekonzepts wurden über 10 Wochen hinweg 36 RA Patienten auf Placebo oder Sirukumab 100 mg s c alle 2 Wochen randomisiert gefolgt von einem Crossover der Therapiearme in den Wochen 12 22 Im zweiten Studienteil zur Dosisfindung wurden 151 RA Patienten auf Sirukumab s c 100 mg alle 2 Wochen 100 mg alle 4 Wochen 50 mg alle 4 Wochen oder 25 mg alle 4 Wochen bis Woche 24 oder Placebo bis Woche 10 mit einem anschließenden Crossover zu Sirukumab 100 mg alle 2 Wochen in den Wochen 12 24 randomisiert Bei primären Wirksamkeits Endpunkt dem ACR50 Ansprechen in Woche 12 zeigte sich im zweiten Studienteil nur für die höchste Sirukumab Dosierung von 100 mg alle 2 Wochen ein gegenüber Placebo signifikanter Vorteil 26 7 vs 3 3 p 0 026 Größere Verbesserungen im DAS28 CRP bis Woche 12 wurden mit Sirukumab 100 mg alle 2 Wochen versus Placebo sowohl im ersten 2 1 vs 0 6 p 0 001 als auch zweiten Studienteil 2 2 vs 1 1 p 0 001 beobachtet Die Inzidenz unerwünschter Ereignisse unter Sirukumab und Placebo war auf einem vergleichbaren Niveau am häufigsten waren Infektionen wobei das Sicherheitsprofil bis Woche 38 konsistent mit jenem anderer IL 6 Inhibitoren war Zumindest in einer höheren Dosierung scheint in Woche 12 die Effektivität von Sirukumab im Wesentlichen jener von Tocilizumab und den anderen Anti IL Antikörpern zu ähneln 2 Für Sarilumab einen vollhumanen monoklonalen Antikörper gegen IL 6Rα wurden aus der randomisierten Phase II Studie SARIL RA MOBILITY Part A von der internationalen Studiengruppe um Tom W Huizinga Leiden Niederlande erste positive Ergebnisse bei 306 RA Patienten mit unzureichendem MTX Ansprechen
Original URL path: http://www.bdrh.de/aktuelles/detailansicht/archive/2014/november/article/was-ist-von-den-neuen-il-6-inhibitoren-zu-erwarten.html?tx_ttnews%5Bday%5D=21&cHash=a5004b26226807fe52c11d0ead08b5a3 (2016-02-09)
Informationen für Rheumatologen Recht Praxismanagement Kongressberichte Osteologiekongress DGIM BDRh EULAR DGRh ACR DKOU Rheuma Update Aktuelle Kongress Termine Weiterbildung Leitlinien Leitlinien Therapieempfehlungen BDRh intern für Mitglieder Informationen für Patienten Aktuelle Informationen Wissenswertes über Rheuma Was ist Rheuma Rheumatoide Arthritis Juvenile idiopathische Arthritis Systemischer Lupus erythematodes Arthrose Gicht Fibromyalgie Initiativen Patientenaktionen Downloads Arztsuche Suche nach Bundesländern Weblinks Literatur Rheumatoide Arthritis Psoriasis Arthritis SLE Vaskulitiden Kollagenosen Spondyloarthritiden Sonstiges Osteologie Orthopädische Rheumatologie Gicht Karriere Stellenangebote BDRh Praxisbörse Suche Rheuma Management Offizielles Mitteilungsorgan des BDRh e V 21 11 2014 Thema Löschungsanspruch gegen Portalbetreiber Frage Meine Praxis wird regelmäßig im Internet bewertet Habe ich einen Löschungsanspruch gegenüber dem Portalbetreiber wegen überzogener Kritik Antwort Mit Urteil vom 23 09 2014 VI ZR 358 13 hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden dass ein Arzt keinen Anspruch auf Löschung seiner Daten aus einem Ärztebewertungsportal hat Das Interesse der Öffentlichkeit an Informationen über ärztliche Leistungen sei hier höher zu gewichten als das Recht des Arztes auf informationelle Selbstbestimmung Der BGH erkennt jedoch einen Löschungsanspruch der bewerteten Ärzte hinsichtlich unwahrer Tatsachenbehauptungen an Damit soll gewährleistet werden dass der betroffene Arzt Missbrauchsgefahren nicht schutzlos ausgeliefert ist Dies bedeutet dass Sie nur gegen überzogene Kritik vorgehen können wenn diese Unwahrheiten enthält Hingegen
Original URL path: http://www.bdrh.de/aktuelles/detailansicht/archive/2014/november/article/thema-loeschungsanspruch-gegen-portalbetreiber.html?tx_ttnews%5Bday%5D=21&cHash=9e7023231cbaf72737e5bdb15d7556a9 (2016-02-09)
auslagern und durch Laborärzte erbringen lassen sollen Am sinnvollsten erscheint dabei die Gründung einer Teilgemeinschaftspraxis gemäß 33 Abs 2 der Zulassungsverordnung für Ärzte Ärzte ZV Konkret bedeutet dies dass sowohl der Rheumatologe als auch der Laborarzt grundsätzlich in getrennten Praxen tätig sind und nur bezogen auf speziallabortechnische Leistungen für die rheumatologische Diagnostik zusammenarbeiten Das Labor kann mit dem Rheumatologen gemeinsam befunden die Gewinne können geteilt werden Hingegen bleiben die Ursprungspraxen unberührt BGH Kooperationsverbot ist verfassungswidrig Nach der derzeitigen Gesetzlage ist jedoch eine Teilgemeinschaftspraxis zwischen einem Laborarzt und einer zuweisenden Facharztrichtung wie z B einem Rheumatologen verboten Sowohl 33 Abs 2 Ärzte ZV sowie 18 der Musterberufsordnung für Ärzte MBO verbieten eine Teilgemeinschaftspraxis sofern diese einer Umgehung des Verbots der Zuweisung von Versicherten gegen Entgelt gemäß 31 MBO dient Eine Umgehung liegt nach dem Wortlaut dieser Vorschriften insbesondere dann vor wenn sich der Beitrag eines Arztes auf das Erbringen medizinisch technischer Leistungen auf Veranlassung der übrigen Mitglieder einer Berufsausübungsgemeinschaft beschränkt Die Anordnung einer Leistung insbesondere aus den Bereichen der Labormedizin oder der bildgebenden Verfahren stellt nach diesen Vorschriften keine persönlich erbrachte anteilige Leistung in diesem Sinne dar Der BGH sieht dies jedoch anders In seinem aktuellen Urteil vom 15 05 2014 I ZR 137 12 stellt er fest dass 18 MBO gegen Art 12 GG verstoße Es sei insbesondere nicht mit der verfassungsrechtlich garantierten Berufsfreiheit zu vereinbaren dass die typische Erbringung medizinisch technischer Leistungen auf Anweisung der anderen Ärzte unzulässig sei Sie könne nicht per se als Umgehung des Verbotes Zuweisung gegen Entgelt disqualifiziert werden Vielmehr müsse im konkreten Fall geprüft werden ob tatsächlich ein Entgelt an die Überweiser gezahlt werde und damit der Tatbestand des 31 MBO erfüllt sei Der BGH betont dabei auch dass niedergelassenen Ärzten nicht verboten werden könne was in Kliniken oder medizinischen Versorgungszentren völlig üblich sei
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EULAR DGRh ACR DKOU Rheuma Update Aktuelle Kongress Termine Weiterbildung Leitlinien Leitlinien Therapieempfehlungen BDRh intern für Mitglieder Informationen für Patienten Aktuelle Informationen Wissenswertes über Rheuma Was ist Rheuma Rheumatoide Arthritis Juvenile idiopathische Arthritis Systemischer Lupus erythematodes Arthrose Gicht Fibromyalgie Initiativen Patientenaktionen Downloads Arztsuche Suche nach Bundesländern Weblinks Literatur Rheumatoide Arthritis Psoriasis Arthritis SLE Vaskulitiden Kollagenosen Spondyloarthritiden Sonstiges Osteologie Orthopädische Rheumatologie Gicht Karriere Stellenangebote BDRh Praxisbörse Suche Rheuma Management Offizielles Mitteilungsorgan des BDRh e V 11 08 2014 Sie fragen Experten antworten Thema Zahlungsunwilligkeit von Privatpatienten RA Christian Koller Frage Welche Möglichkeiten haben wir gegen Privatpatienten die zwar von ihrer Versicherung die Kosten erstattet bekommen das Geld aber nicht an uns als behandelnde Ärzte weiterleiten Kann ich Strafanzeige stellen Antwort Zunächst ist darauf hinzuweisen dass kein Betrug des Patienten zu Lasten seiner Versicherung vorliegt wenn er die Kostenerstattung erhält aber nicht an den behandelnden Arzt weiterleitet Wenn der Privatpatient aber zum Zeitpunkt des Auftrages Beginn der Behandlung wusste dass er wirtschaftlich die bestellte Leistung nicht bezahlen kann könnte er einen sogenannten Eingehungsbetrug gemäß 263 StGB zu Ihren Lasten begehen Notwendig ist dafür die allgemein bereits erfolgte Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung zur Nichtzahlungsfähigkeit zum Zeitpunkt des Abschlusses des Behandlungsvertrages Sollten Sie also
Original URL path: http://www.bdrh.de/aktuelles/detailansicht/archive/2014/august/article/thema-zahlungsunwilligkeit-von-privatpatienten.html?tx_ttnews%5Bday%5D=11&cHash=2b93d044c13d11d92990a0a4503cb7b0 (2016-02-09)
mangels Honorarabrechnungsbescheides noch nicht vorliegt Im Rahmen der Prüfmitteilung werden lediglich die Überschreitungen und die abgerechnete Häufigkeit der streitgegenständlichen Ziffern zahlenmäßig benannt eine Gesamtübersicht fehlt Ärzte stellen sich hier zu Recht die Frage wie sie ohne Kenntnis der Honorarabrechnung die Überschreitungen rechtfertigen sollen Im Bereich der KV Westfalen Lippe WL ist die Situation noch befremdlicher Hier besteht die Besonderheit dass betroffene Ärzte erst mit dem Prüfbescheid Kenntnis davon erlangen dass gegen sie eine Wirtschaftlichkeitsprüfung eingeleitet wurde Diese Vorgehensweise stellt zwar einen Verstoß gegen das grundrechtlich garantierte Recht auf rechtliches Gehör dar Die dortige Prüfungsstelle nimmt diese Verletzung aber billigend in Kauf da nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung die Anhörung des Arztes noch im Widerspruchsverfahren nachgeholt geheilt werden kann Man verletzt damit vorsätzlich bestehendes Verfahrensrecht Aber es kommt noch schlimmer Noch vor Erlass des Honorarbescheides oder im Bereich der KV WL gleichzeitig mit dem Honorarbescheid ergeht dann ein Prüfbescheid über dasselbe Quartal wobei die festgesetzte Kürzungssumme dann unmittelbar mit dem Honorarabrechnungsbescheid verrechnet wird Dies mag auf dem ersten Blick unter Berücksichtigung des 106 Abs 5 Satz 4 SGB V rechtswidrig erscheinen Denn danach hat die Anrufung des Beschwerdeausschusses bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen aufschiebende Wirkung Daraus folgt grundsätzlich dass die Honorarkürzung nicht bereits nach Erlass des Prüfbescheides vollzogen werden darf Jedoch muss man bei der aufschiebenden Wirkung von Widersprüchen gegen Prüfbescheide unterscheiden ob diese quartalsversetzt oder quartalsgleich sind Widersprüche gegen Prüfbescheide im Rahmen von Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach Durchschnittswerten Richtgrößenregressen Feststellung sonstigen Schadens entfalten gemäß 106 Abs 5 Satz 4 SGB V grundsätzlich eine aufschiebende Wirkung was bedeutet dass ein Regress nach Erlass des Prüfbescheides noch nicht vollzogen werden darf Wird die Wirtschaftlichkeitsprüfung nach Durchschnittswerten dagegen quartalsgleich geprüft hat der Widerspruch gemäß 85 Abs 4 Satz 6 SGB V keine aufschiebende Wirkung Hintergrund ist dass die auf der Wirtschaftlichkeitsprüfung beruhende Kürzung direkt ein Teil der Honorarfestsetzung wird
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Original URL path: http://www.bdrh.de/aktuelles/detailansicht/archive/2014/july/article/thema-einsichtsrecht-im-patientenrechtegesetz.html?tx_ttnews%5Bday%5D=23&cHash=f4264829d4bd16bdba164cc6d72b9a8c (2016-02-09)
für Patienten Aktuelle Informationen Wissenswertes über Rheuma Was ist Rheuma Rheumatoide Arthritis Juvenile idiopathische Arthritis Systemischer Lupus erythematodes Arthrose Gicht Fibromyalgie Initiativen Patientenaktionen Downloads Arztsuche Suche nach Bundesländern Weblinks Literatur Rheumatoide Arthritis Psoriasis Arthritis SLE Vaskulitiden Kollagenosen Spondyloarthritiden Sonstiges Osteologie Orthopädische Rheumatologie Gicht Karriere Stellenangebote BDRh Praxisbörse Suche Rheuma Management Offizielles Mitteilungsorgan des BDRh e V Rechtsexperte beantwortet Ihre Fragen Christian Koller Fachanwalt für Medizinrecht Schwerpunkte Medizinrecht Arzthaftpflichtrecht Vertrags zahn
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die Punktzahl in dem entsprechenden Quartal die von dem Vertragsarzt gemeinsam mit dem Angestellten maximal vergütet wird Wird die pro Quartal ausgewiesene Punktzahlobergrenze überschritten erfolgt eine sachlich rechnerische Berichtigung Kappung bis auf die jeweils festgelegt Obergrenze des betreffenden Quartals Berechnungsgrundlage differiert zwischen KVen Wichtig zu wissen ist dass die Punktzahlobergrenzen von den Kassenärztlichen Vereinigungen KVen unterschiedlich berechnet werden So fließen z B im Bereich der KV Nordrhein in die Punktzahlobergrenze grundsätzlich alle Leistungen die mit einem Punktwert versehen sind Hierunter fallen sämtliche RLV und QZV Leistungen die Notdienstleistungen Leistungen im Bereich der ambulanten Operationen und auch die belegärztlichen Leistungen mit ein Nicht von der Punktzahlobergrenze im Bereich der KV Nordrhein umfasst sind grundsätzlich die Leistungen die nicht in Punkten sondern in Euro bewertet werden wie die Kostenziffern nach den Kapiteln 32 und 40 EBM sowie DMP Leistungen Schutzimpfungen usw Ausnahmsweise nicht von der Punktzahlobergrenze im Bereich der KV Nordrhein umfasst sind obwohl in Punkten angegeben die Pauschalen für die fachärztliche Grundversorgung Im Bereich der KV Baden Württemberg wird die Punktzahlobergrenze ähnlich wie im Bereich der KV Nordrhein berechnet Konkret wird die Punktzahlobergrenze aus dem angeforderten Leistungsvolumen des Vertragsarztes ermittelt Hierunter fallen vor allem sämtliche RLV und QZV Leistungen sowie die Leistungen im Bereich der ambulanten Operationen und der belegärztlichen Leistungen Nicht umfasst von der Punktzahlobergrenze sind dagegen Notdienstleistungen sowie die Kostenziffern nach den Kapiteln 32 und 40 EBM und Leistungen aus Sonderverträgen DMP Leistungen Schutzimpfungen usw Ganz anders dagegen ist die Handhabung im Bereich der KV Rheinland Pfalz Dort sind von der Punktzahlobergrenze wiederum grundsätzlich alle ambulant kurativen Leistungen erfasst Von der Punktzahl obergrenze im Bereich der KV Rheinland Pfalz jedoch nicht umfasst sind die Notdienstleistungen sowie die Kostenziffern nach den Kapiteln 32 und 40 EBM und Leistungen aus Sonderverträgen DMP Leistungen Schutzimpfungen usw aber auch die Leistungen im Bereich
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