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Timestamp: 2019-03-22 18:35:21
Document Index: 367815726

Matched Legal Cases: ['§ 76', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', '§ 89']

Trennungs- und Scheidungsfolgen Mit dem Familienrecht, insbesondere dem Recht in Bezug auf Trennung und Scheidung kommt ein nicht unerheblicher Anteil von Ehepaaren irgendwann ungewollt in Berührung. … Weiterlesen
Sorge- und Umgangsrecht nach einer Trennung
Wenn Eltern sich trennen, müssen sie sich nicht nur mit der Entflechtung ihrer eigenen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse auseinandersetzen, sondern auch mit der Frage, wie es mit den geme … Weiterlesen
Veränderungen beim Unterhalt
Unterhalt wird in der Regel über einen längeren Zeitraum geschuldet, da Kinder unterstützt werden müssen, solange diese sich in (Erst-)Ausbildung befinden. Getrenntlebende Ehegatten erhalten mindesten … Weiterlesen
Vorab ist festzuhalten, dass Vorstandsmitglieder keine Arbeitnehmer sind, da sie die Aktiengesell­schaft weisungsfrei und eigenverantwortlich leiten (§ 76 Abs. 1 AktG). Außerdem ist zwischen dem im An … Weiterlesen
Anerkennung und Zwangsvollstreckung der Urteile der Bundesrepublik Deutschland in der Ukraine
Rechtstipp vom 12.11.2018, aktualisiert am 13.11.2018
(1. Teil) Die in Kraft getretenen ausländischen Entscheidungen in Sachen, die in zivil-, arbeits-, familien- und wirtschaftsrechtlichen Verhältnissen auftreten, Urteile in Straffällen im Teil, wo es s … Weiterlesen
Rechtsanwältin Iris Woerner (Kanzlei Iris Woerner) | Schürufer Str. 309a, 44287 Dortmund
... dann planen Sie auch viel Zeit zur Vorbereitung ein. Meist ist es das Kind, das neue Arbeitszeiten erfordert und dann muss die Reduzierung (nach der Elternzeit z. B.) gut geplant sein. Hat es nich … Weiterlesen
Abmahnung erhalten? So reagiert man richtig!
Wer eine Abmahnung erhält, weil ihm eine Marken- oder Designverletzung bzw. ein Wettbewerbsverstoß vorgehalten wird, der steht erst einmal unter Druck. Anwaltsscheiben, Androhung rechtlicher Schritte … Weiterlesen
Arbeitnehmerüberlassung: BAG zur Fiktion eines Arbeitsverhältnisses
BAG, Urteil vom 20.03.2018, 9 AZR 508/17 Der Fall Der Kläger nahm seine Tätigkeit am 1. Dezember 2007 im Betrieb der K. GmbH auf. Diese setzte ihn vom 1. Januar 2008 bis zum 31. März 2014 bei der Bekl … Weiterlesen
EuGH verneint Möglichkeit des „automatischen Verlusts“ von Urlaubsansprüchen
Wie der EuGH in einer Pressemitteilung Nr. 165/18 v. 06.11.2018 zu den Rechtssachen C-619/16 und C-684/16 mitteilt, darf ein Arbeitnehmer seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub nicht au … Weiterlesen
EuGH: Urlaubsgeld darf bei Kurzarbeit nicht pauschal gekürzt werden
Der EuGH hat am 13.12.2018 entschieden, dass Arbeitnehmer während ihres rechtlich garantierten Jahresurlaubs ungeachtet vorheriger Kurzarbeitszeiten Anspruch auf normale Vergütung haben (C-385/17). Je … Weiterlesen
Weiterhin (Stand Januar 2018) ist offen, ob Franchisenehmern Ausgleichsansprüche analog § 89b HGB zustehen können. Für die Annahme von Ausgleichsansprüchen dürfte nach den Gerichtsentscheidungen der v … Weiterlesen
Neu ab 2019! Brückenteilzeit? Was ist das?
Rechtsanwalt Christian Erwes (Kretschmar und Erwes) | Brunowstr. 9, 13507 Berlin
Zum 01.01.2019 gibt es eine Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, die sog. „Brückenteilzeit“ wird eingeführt. Bislang hatte der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin in einem Betrieb mit mehr als … Weiterlesen
Eine Arbeitnehmerin kann einen Vertrag, durch den das Arbeitsverhältnis beendet wird (Aufhebungsvertrag), auch dann nicht widerrufen, wenn er in ihrer Privatwohnung abgeschlossen wurde. Ein Aufhebungs … Weiterlesen
Rechtsanwalt Michael Aßmann (Kanzlei für Immobilienrecht Michael Aßmann) | Osteresch 25, 22607 Hamburg
Bundesgerichtshof VIII ZR 189/17, Urteil vom 7. Februar 2018: Der abrechnende Vermieter! Im zur Entscheidung anstehenden Einzelfall forderte der Vermieter einer 94 m² großen Wohnung, die in einem Mehr … Weiterlesen
Rechtsanwalt Jan Weller (K3S Rechtsanwälte) | Bonländer Hauptstraße 72, 70794 Filderstadt
1. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Sonntags – und Feiertagszuschläge ! Falsch! Der Gesetzgeber hat keine Verpflichtung des Arbeitgebers vorgesehen, der gemäß Feiertags- oder Sonntagsarbeit nur … Weiterlesen
Advertencia sobre las facturas de DAD Deutscher Adressdienst GmbH y EBN European Business Number
Actualmente, la empresa DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg está captando clientes en toda Europa con su portal EBN European Business Number,. Contamos con una versión en inglés s … Weiterlesen
Aviso sobre faturas da DAD Deutscher Adressdienst GmbH e da EBN European Business Number
A empresa DAD Deutscher Adressdienst, Alter Wall 65, 20457 Hamburg e o seu portal EBN European Business Number operam atualmente em toda à Europa, fazendo prospeção e angariação de clientes. A versão … Weiterlesen
Figyelmesztetés számlák elött a DAD Deutscher Adressdienst GmbH és EBN European Business Number
Jelenleg a DAD Deutscher Adressdienst nevezetü cég, Alter Wall 65, 20457 Hamburg, egesz europában probál a „EBN European Business Number“ portáljukal új ügyfelelöket nyerni. Az átverésének angol válto … Weiterlesen
Beware of bills from EuroMedi – European Medical Directory
EuroMedi – European Medical Directory is currently sending out deceptive order forms in order to fool self-employed and business professionals working in the healthcare industry. The form bears the he … Weiterlesen
Erste und letzte Mahnung der Datenschutzauskunft-Zentrale vor Abgabe an Inkassomanagement
Derzeit verschickt die Datenschutzauskunft-Zentrale eine „Erste und letzte Mahnung vor Abgabe an unser Inkassomanagement“ . Die Schreiben, welche erneut wie ein amtliches Schreiben auf Umweltpapier ge … Weiterlesen
Warnung vor Culpa Inkasso GmbH Stuttgart
Inkassodienstleister gibt es mittlerweile wie Sand am Meer, was wohl auch mit mangelnder Zahlungsmoral zu tun hat, welche insbesondere im Onlinegeschäft zu beobachten ist. Es gibt aber spezielle Inkas … Weiterlesen