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Timestamp: 2017-08-19 18:25:36
Document Index: 93030839

Matched Legal Cases: ['Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 13', 'Art. 13', 'Art. 29', 'Art. 6']

4A_39/2016 (05.02.2016)
4A_39/2016
Luzern, 1. Abteilung, vom 17. Dezember 2015.
dass das Arbeitsgericht des Kantons Luzern der Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 4. April 2013 in zwei von ihr eingeleiteten Verfahren zumindest für einen Teil ihrer Forderungen die unentgeltliche Rechtspflege gewährte;
dass die Beschwerdeführerin dem Arbeitsgericht mit Eingabe vom 9. Juli 2015 beantragte, der von ihr vorgeschlagene Rechtsanwalt sei als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen;
dass das Arbeitsgericht mit Entscheiden vom 16. Juli 2015 den vorgeschlagenen Rechtsanwalt in beiden Verfahren zum unentgeltlichen Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin ernannte;
dass das Arbeitsgericht mit Entscheid vom 29. September 2015 ein von der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. September 2015 sinngemäss gestelltes Gesuch um Entlassung des bestellten Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand abwies;
dass das Kantonsgericht des Kantons Luzern mit Entscheid vom 17. Dezember 2015 eine von der Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Arbeitsgerichts vom 29. September 2015 erhobene Beschwerde abwies;
dass die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht mit Eingabe vom 19. Januar 2016 erklärte, den Entscheid des Kantonsgerichts des Kantons Luzern vom 17. Dezember 2015 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass Vor- und Zwischenentscheide wie der vorliegende gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG nur dann mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden können, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b);
dass die Beschwerdeführerin nicht darlegt und auch nicht offensichtlich in die Augen springt, dass die Eintretensvoraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG erfüllt wären (vgl. BGE 141 III 80 E. 1.2 S. 81; 138 III 46 E. 1.2 S. 47; 134 III 426 E. 1.2 S. 429; vgl. zum abgelehnten Gesuch um Auswechslung des amtlich bestellten Rechtsbeistands etwa BGE 135 I 261 E. 1.2; Urteile 1B_387/2012 vom 24. Januar 2013 E. 1.1; 2D_144/2008 vom 23. März 2009 E. 4; 1B_74/2008 vom 18. Juni 2008 E. 1.2);
dass sich die Beschwerdeführerin nicht hinreichend mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids des Kantonsgerichts des Kantons Luzern vom 17. Dezember 2015 auseinandersetzt und aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit ihrem Entscheid Bundesrecht verletzt hätte, sondern dem Bundesgericht einen Sachverhalt unterbreitet, der von dem vorinstanzlich verbindlich festgestellten abweicht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies nach Art. 105 Abs. 2 BGG zulässig sein soll;
dass die Beschwerdeführerin zwar Art. 13 BV zitiert, jedoch nicht hinreichend aufzeigt, inwiefern die Vorinstanz mit dem angefochtenen Entscheid diese Bestimmung verletzt hätte, sondern ihre diesbezüglichen Ausführungen mit der Behauptung schliesst, ihr Rechtsbeistand habe die Bundesverfassung missachtet;
dass die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Berufsgeheimnis nach Art. 13 des Anwaltsgesetzes (BGFA; SR 935.61) von vornherein ins Leere stossen, zumal die Vorinstanz in tatsächlicher Hinsicht davon ausging, dass der Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin die Korrespondenz gemäss deren Weisung vom 4. August 2015 entweder per E-Mail oder per Einschreiben zugestellt habe;
dass die Beschwerdeführerin unter Berufung auf Art. 29 Abs. 1 und 2 BV sowie Art. 6 EMRK vorbringt, es sei ihr in zwei Verfahren vor dem Arbeitsgericht Luzern unter anderem im Zusammenhang mit einer Eingabe vom 30. Mai 2015 das Replikrecht versagt worden, ohne dass ein Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid vom 17. Dezember 2015 erkennbar wäre;
dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 19. Januar 2016 die erwähnten Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt;