Source: http://goge-schweiz.ch/Obligatorische%20Impfungen.htm
Timestamp: 2018-12-15 11:14:55
Document Index: 275189400

Matched Legal Cases: ['Art. 20', 'Art. 20', 'Art.51', 'Art. 73', 'Art. 6', 'Art. 63', 'Art. 65', 'Art. 81', 'Art. 53', 'Art. 6', 'Art. 6', 'Art.7', 'Art. 7', 'Art. 36', 'Art. 65', 'Art. 54', 'Art. 55', 'Art. 4', 'Art. 22', 'Art. 69']

Jede Krankheit hat Ursachen:
- Sie liegen ausserhalb des Menschen
- Wurzeln in der Vergangenheit und
- Beruhen auf Verstössen gegen Lebensgesetze.
Obligatorische Impfungen ?
Vororientierung / ergänzende Erklärung
Der untenstehende Artikel wurde zur Meinungsbildung zum überarbeiteten Epidemiengesetz (EpG) verfasst. Inzwischen hat das Schweizer Parlament 2012 das überarbeitete Epidemiengesetz von 1970 mit grossem Mehr angenommen. Dank der Initiative vom Verein Netzwerk Impfentscheid kam das Referendum mit rund 80'000 Unterschriften zu Stande.
Nun ist es definitiv: Am 22. September 2013 haben die Schweizer Stimmberechtigten mit einer Stimmbeteiligung von rund 50% das überarbeitete Epidemiengesetz mit 60:40% angenommen. Die entsprechenden Verordnungen werden ausgearbeitet und das Gesetz soll auf 1. 1. 2016 in Kraft treten.
Bundesrat Alain Berset, Gesundheitsminister betonte im Abstimmungskampf, dass trotz Impfobligatorium niemand zum Impfen gezwungen werden könne. Die Interpretation des neuen EpG lässt also viel Spielraum. Eine eigene Meinungsbildung zum Thema Impfen ist und bleibt aktuell und somit auch der Artikel <Obligatorische Impfungen?>.
Hier finden Sie nebst den offiziellen auch ergänzende Informationen zur Revision, des inzwischen vom Volk angenommenen Bundesgesetzes über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiegesetz, EpG)
Die Erfahrungen mit der Vogelgrippe und der Schweinegrippe haben es gezeigt: Das Vorgehen, die Informationen und die verordneten Massnahmen der Behörden wirkten unkoordiniert, inkompetent und vermittelten Verwirrung anstatt Sicherheit. Die Notwendigkeit einer Revision des bestehenden Epidemiegesetzes von 1970 ist unbestritten. Das überarbeitete Epidemiengesetz kommt 2012 vor das Parlament.
Der Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Schutz jedes Einzelnen
vor übertragbaren Krankheiten und deren Auswirkungen.
Der Gesetzgeber geht davon aus, dass Impfungen einen sicheren Schutz vor Infektionskrankheiten bieten und somit die wirksamste und kostengünstigste Massnahme sind.
Die Schutzwirkung von Impfungen wurde nie wissenschaftlich bewiesen.
Trotz der Tatsache fehlender wissenschaftlicher Beweise für die Schutzwirkung von Impfungen soll durch gesetzliche Bestimmungen eine möglichst hohe Durchimpfungsrate der Bevölkerung erreicht werden. Bei Epidemiegefahr sollen Impfungen sogar für obligatorisch erklärt werden können. Impfschäden werden im Interesse der öffentlichen Gesundheit in Kauf genommen.
Die Ausbildung der Fachleute in Impffragen ist jedoch minimal und erfolgt vorwiegend durch die Pharmaindustrie oder in deren Interesse. Beobachtungen und Erfahrungen, welche die Impftheorie in Frage stellen, sind tabu und impfkritische Forschungsergebnisse werden nicht berücksichtigt. Dadurch wird die Bevölkerung einseitig informiert und eine umfassende Aufklärung (Grundlage zur eigenen Meinungsbildung) wird verhindert. Dieses Vorgehen entbehrt jeder wissenschaftlichen Grundlage und widerspricht dem demokratischen Verständnis in der Schweiz. Obligatorische Impfungen wären nicht nur unpraktikabel (d.h. nicht umsetzbar), sondern auch ein Widerspruch zum Grundrecht auf Selbstbestimmung und zur allgemein gewünschten Eigenverantwortung, die in Gesundheitsfragen von besonderer Bedeutung und unabdingbar sind.
Zur ergänzenden und möglichst objektiven Meinungsbildung und umfassenden Aufklärung, insbesondere auch zu den Ursachen geschwächter körpereigener Abwehrsysteme, wurden die folgenden Abschnitte mit Informationen und Gedankenanstössen zusammengestellt.
Ergänzende Informationen zur Revision des Bundesgesetzes über die
Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz, EpG)
1. Impfungen – Vorbeugung und Bekämpfung !
2. Impfungen – Schutzwirkung wissenschaftlich belegt oder Mythos?
3. Schutzwirkung von Impfungen wissenschaftlich nicht nachgewiesen
4. Erfahrungen mit Impfen und wissenschaftliche Forschung
5. Inhalt und Auswirkungen des revidierten Epidemiengesetzes
7. Achtung: Das geht uns alle an
8. Weiterführende Informationen zur neuen Epidemiengesetzesvorlage:
Das revidierte Gesetz geht davon aus, dass Impfungen einen sicheren Schutz vor Infektionskrankheiten bieten. Sie gelten als «wirksamste und kostengünstigste medizinische Massnahme und Public-Health-Errungenschaft des letzten Jahrhunderts» (Botschaft des Bundesrats v. 3. Dez. 2010, S. 360). Deshalb nimmt das Impfen zur Vorbeugung und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten eine zentrale Rolle ein. Das Gesetz sieht vor, zum Schutz der öffentlichen Gesundheit eine hohe Durchimpfungsrate der Bevölkerung zu erreichen. Damit soll die Eliminierung / Ausrottung der Krankheitserreger in Übereinstimmung mit Zielen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erreicht werden. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erarbeitet in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) einen nationalen Impfplan (Art. 20,1). Dadurch wird ein einheitliches Vorgehen garantiert. Ärzteschaft und Fachpersonal im Gesundheitswesen tragen im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Aufklärung der Bevölkerung über den Nutzen der Impfungen bei und unterstützen die Umsetzung durch die Durchführung des Impfplans (Art. 20,2). Das entsprechende Aufklärungsmaterial wird vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) verfasst. Die Kantone nehmen die Aufgabe wahr, während der obligatorischen Schulzeit die Impfausweise der Kinder und Jugendlichen zu kontrollieren und auf Impflücken aufmerksam zu machen.
Damit die finanzielle Belastung kein Impfhindernis ist, haben Impfungen eine Sonderstellung im Krankenversicherungsgesetz (KVG) und im Subventionsgesetz (SuG). Impfstoffe gelten als Heilmittel, deren Forschung und Herstellung, um die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, durch den Bund finanziell gefördert werden kann (Art.51, Art. 73). Als einzige Ausnahme von vorbeugenden Massnahmen werden Impfungen über die Krankenkasse abgerechnet und teilweise von der Franchise befreit (Botschaft S. 425). Über das Subventionsgesetz können Kantone subsidiär finanzielle Mittel erhalten um Impfaktionen zu finanzieren.
Ebenfalls kann der Bundesrat in Absprache mit den Kantonen bei besonderer Lage Impfungen bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen, bei besonders exponierten Personen und bei Personen, die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch erklären (Art. 6, 2). Bei einer ausserordentlichen Lage ist der Bundesrat befugt, für das ganze Land oder für einzelne Landesteile die notwendigen Massnahmen (darunter auch Impfungen) anzuordnen.
Das Gesetz bezieht mit ein, dass es bleibende Impfschäden geben kann und regelt ein für die ganze Schweiz gültiges Verfahren auf Bundesebene (EDI) (Art. 63 – 69). Eine schwere Beeinträchtigung rechtfertigt eine finanzielle Abgeltung subsidiär, d.h. wenn die Kosten durch Dritte (Krankenkasse, Invalidenversicherung etc.) nicht abgedeckt werden. Neu soll eine Abgeltung für die immaterielle Unbill als Genugtuung ins Gesetz aufgenommen werden (Art. 65 EpG). Die Genugtuung soll zum Ausdruck bringen, dass die schwierige Situation anerkannt wird. Einschätzungen des BAG ergeben, dass jährlich mit durchschnittlich 10 Schadensfällen zu rechnen ist, die mit Fr. 50'000.00 abgegolten werden können.
Unter der Voraussetzung, dass Impfungen einen sicheren Schutz vor Infektionskrankheiten bieten und laut Statistiken kaum nennenswerte Nebenwirkungen hervorrufen, erscheint diese Gesetzgebung logisch und für den Schutz der Bevölkerung ja sogar eine solidarische (vorsorgliche) Notwendigkeit.
Die Verhinderung, Ausbreitung und Bekämpfung von ansteckenden Krankheiten werden nebst hygienischen Massnahmen vor allem dem Impfen zugeschrieben. Das Impfen stützt sich auf die Theorie <Krankheitserreger – Ansteckung – Erkrankung>. Die etablierte Medizin gesteht, dass die erwartete Schutzwirkung der empfohlenen Impfungen zeitlich begrenzt ist und nur eine krankheitsspezifische Wirkung hat. Die meisten Impfungen müssen in gewissen Zeitabständen wiederholt werden. Damit bestätigt die etablierte Medizin:
Impfen steigert die allgemeine Immunabwehr des Menschen nicht.
Impfstoffe gegen die alljährlich vorausgesagte Grippeepidemie mit immer neuen Erregern, die nicht im Voraus bestimmt werden können, werden nach Erfahrungswerten zusammengestellt und können aus Zeitgründen keine Testphase durchlaufen. Die Falschprogrammierung wird in Kauf genommen. Alle Impfstoffe auf bakterieller oder viraler Grundlage enthalten, nebst teilweise fraglichen Zusatzstoffen (Thiomersal, Formaldehyd, Aluminiumphosphate, Antibiotika, usw.), Spuren von Fremdeiweiss, die durch den Impfakt über die Haut in die Blutbahn injiziert werden. Trotz steigender Anzahl von empfohlenen Impfungen werden die (Langzeit-) Folgen einer Kumulation von Fremdeiweiss ebenso nicht erforscht wie die Folgen von genmanipuliertem Impfstoff. Die Bevölkerung wird ohne ihr Wissen zum Versuchskaninchen. Eine Genugtuung für entstandene Schäden wird erst bei schwerer Beeinträchtigung in Aussicht gestellt.
Die Erfahrung zeigt, dass unter den Erkrankten stets auch geimpfte Personen sind. Der Nachweis der immer wieder zitierten Antikörper sagt nichts über die Immunität des Betroffenen aus. Antikörper zeigen auf, dass der betroffene Mensch mit dem betreffenden Erreger Kontakt hatte und nicht, dass er vor dieser Krankheit geschützt ist.
Die einzige wissenschaftliche Wirksamkeitsstudie über die Impfung gegen Tuberkulose, die durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Indien 1979 durchgeführt wurde, zeigt auf, dass die Impfung (BCG-Impfung) keine Schutzwirkung hat. (Buchwald, Impfen, das Geschäft mit der Angst, Knauer 1997, Seite 79f, Spiess, Impfkompendium, Thieme, 5. Auflage 1999, Seite 298). Um kein Aufsehen zu erregen wurde die BCG-Impfung gegen die Tuberkulose als empfohlen Impfung stillschweigend ‚begraben’. Trotzdem ist die BCG-Impfung noch unter den empfohlenen ergänzenden Impfungen aufgeführt für Säuglinge die aus einem tuberkulosegefährdeten Land kommen oder gehen. Weitere Wirksamkeitsstudien über Impfungen fehlen.
Die als kompetent erachteten Gremien fällen teils willkürliche, wirtschaftsabhängige und wissenschaftlich nicht belegte Entscheide. Dies ist zu verstehen, im Wissen, dass die Ausbildung in Impffragen minimal ist und einseitig im Interesse der Pharmaindustrie erfolgt. Ärztinnen und Ärzte werden bewusst oder unbewusst zum verlängerten Arm der Wirtschaft. Dies ist der Bevölkerung nicht bewusst. Eine wirtschaftsunabhängige, gesundheitsorientierte Forschung ist blockiert. Im revidierten Epidemiengesetz verpflichtet sich der Bundessrat selbst: «Der Bundesrat überprüft periodisch die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit der Massnahmen nach diesem Gesetz» (Art. 81, Evaluation). Diese Bestimmungen wurden im aktuellen Entwurf des revidierten Epidemiengesetzes im Bezug auf das Thema Impfen nicht umgesetzt. Wie sollen Anpassungen an neue Erkenntnisse in Zukunft Gehör finden? Daran wird unter den gegebenen Umständen die im Gesetz enthaltene Forderung, dass Schulärzte eine umfassende zusätzliche Ausbildung erhalten sollen (Art. 53,3), kaum etwas verbessern.
Sichtliche Ungereimtheiten im revidierten Gesetz stimmen nachdenklich und werfen wichtige Fragen auf. Schon auf Grund von ergänzenden Überlegungen genügt die Gesetzesvorlage im Bezug auf Impfen weder der Wissenschaftlichkeit, noch kann sie die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllen.
Die heutige Impfpraxis basiert auf dem Impfverfahren von Eduard Jenner (1749 – 1823). Seit den ersten Impfungen gegen Pocken im Jahr 1790 wurden Impfschäden beobachtet und die Impftheorie in Frage gestellt. Von der offiziellen Schulmedizin wurde das Impfkonzept nie aus wissenschaftlicher Sicht hinterfragt. Impfversagen und unerwünschte Nebenwirkungen veranlassten die Pharmaindustrie angeblich verbesserte Impfstoffe herzustellen und Auffrischungsimpfungen anzufügen. Der unerschütterliche Glaube an die Wirksamkeit von Impfungen ist geblieben.
Die Forschungsergebnisse von Dr. med. Gerhard Buchwald (1920 – 2009) weisen darauf hin, dass Infektionskrankheiten dann zurückgingen, sobald sich die Lebensgrundlage der Menschen (Hygiene, Ernährung, soziales Umfeld) verbessert hatte, und nicht erst, als mit Impfen begonnen wurde. Weiter erforschte er den Zusammenhang von Impfungen und Impfschäden als Folge der Zufuhr artfremden Eiweisses (Impfen - Das Geschäft mit der Angst, Dr. med. Gerhard Buchwald).
Auch das Potenzial der wissenschaftlichen epochemachenden Forschungsergebnisse von Dr. med. Benjamin Sandler, der mit seinen Studien während der Kinderlähmungsepidemie in North-Carolina 1948 den praktischen Beweis erbrachte, dass eine erhöhte Infektionsgefahr besteht, wenn der Blutzuckerspiegel mehr als 1 Stunde unter die Norm sinkt, wird nicht genutzt. Dr. Sandler belegt, dass dafür fabrikatorisch veränderte Nahrung verantwortlich ist, vor allem der Konsum von Fabrikzucker und Auszugsmehl. Körperlich ermüdende Tätigkeiten, besonders die Unterkühlung (z. B. Schwimmen in kaltem Wasser) erhöhen zusätzlich die Blutzuckerschwankungen. Er schreibt: «Viel wichtiger aber als Bakterien und Viren von ihnen (den Menschen) fernzuhalten ist es deshalb, die Menschen wieder so weit zu bringen, dass sie ihre natürlichen Abwehrkräfte gegen Ansteckungen wieder herstellen und bewahren» (Vollwertkost schützt vor Kinderlähmung und anderen Viruserkrankungen, Dr. med. Benjamin Sandler, vgl. auf dieser Homapage: Aktuell / Epidemie– Pandemie).
Die Aufklärung der Bevölkerung, wie sich der Einzelne konkret vor Erkrankungen allgemein schützen kann, unterbleibt. Die Botschaft des Bundesrats: «Der Staat sorgt durch Information, Beratung und Prävention dafür, dass sich die Bevölkerung selbst schützt und die Eigenverantwortung wahrnimmt» (3. Dez. 2010, S. 325) findet im Gesetzesentwurf keine Anwendung.
Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und zum Schutz jedes Einzelnen vor übertragbaren Krankheiten und deren Auswirkungen sieht das revidierte Epidemiengesetz ein dreistufiges Modell vor.
Da der Bund eine höchstmögliche Durchimpfungsrate anstrebt, müssen Eltern von Neugeborenen gem. Gesetz über die Notwendigkeit und den Nutzen der empfohlenen routinemässigen Impfungen aufgeklärt werden. Es ist Pflicht des Arztes, die Eltern von der Schutzwirkung der Impfungen zu überzeugen. Wissenschaftlich belegte, impfkritische, ergänzende Information sieht das Gesetz nicht vor. Impfkritische Eltern haben einen schweren Stand. Impfkritische Ärzte geraten in Gewissenskonflikt und müssen mit Sanktionen rechnen.
Spätestens in der Schulzeit sollen die vorhandenen Impflücken aufgedeckt werden. Auch die Lehrerschaft kann zur Erfüllung der kantonalen Aufgabe, eine hohe Durchimpfungsrate zu erreichen, angehalten werden, den schulärztlichen Dienst (nach Vorgaben des BAG) zu unterstützen. Die empfohlenen Impfungen werden durch dieses undemokratische Vorgehen fast zum auswegslosen Zwang.
Besondere Lage (Art. 6 ):
„Eine besondere Lage liegt vor, wenn die ordentlichen Vollzugsorgane nicht in der Lage sind, den Ausbruch und die Verbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhüten und zu bekämpfen und eine der folgenden Gefahren besteht:
3. schwerwiegende Auswirkungen auf die Wirtschaft oder auf andere Lebensbereiche".
Der Bundesrat kann Ärztinnen, Ärzte und weitere Gesundheitsfachpersonen bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten verpflichten, mitzuwirken (also auch bei Impfaktionen). Der Bundesrat hat auch die Kompetenz Impfungen bei gefährdeten Bevölkerungsgruppen, bei besonders exponierten Personen und bei Personen die bestimmte Tätigkeiten ausüben, für obligatorisch zu erklären (Art. 6, 2 c, d).
Ausserordentliche Lage (Art.7):
„Wenn es eine ausserordentliche Lage erfordert, kann der Bundesrat für das ganze Land oder einzelne Landesteile die notwendigen Massnahmen anordnen“.
In Bezug auf Entscheidungen und Handhabung der gesetzlichen Bestimmungen gibt es verschiedene offene Fragen:
• Wie sind die Fachgremien (BAG, EKIF, Koordinationsorgan) zusammengestellt um neutral, gesundheitsorientiert und kompetent an der Entscheidungsfindung des Bundesrates bzw. der Gesundheitsbehörden beratend mitzuwirken?
• Wer gehört zur gefährdeten Bevölkerungsgruppe, wer zu den exponierten Personen, die dem Impfobligatorium unterliegen?
• Welche bestimmten Tätigkeiten sind gefährlich und unterstehen deshalb dem Impfobligatorium?
• Welche konkreten Kriterien (Häufigkeit, Schweregrad der Erkrankung usw.) sind zur Bezeichnung Epidemie bzw. Pandemie erforderlich?
• Welche konkreten Voraussetzungen beinhaltet eine ausserordentliche Lage, um dem ganzen Land oder einzelnen Landesteilen notwendige Massnahmen anzuordnen?
• Wie soll ein allfälliges Impfobligatorium realistisch durchgesetzt werden ohne die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger (unverhältnismässig) zu verletzen?
Aus den gemachten Erfahrungen, z.B. bei der Vogelgrippe 2008 und bei der Schweinegrippe 2009, lassen sich Antworten erahnen.
Zur gefährdeten Bevölkerungsgruppe zählten Säuglinge und Kleinkinder, Schwangere, über 65-jährige Menschen, Homosexuelle und allgemein geschwächte oder kranke Menschen.
Zur Risikogruppe gehörten folgende weitere Personenkreise: Das Spitalpersonal, die Pflege- und Altersheimangestellten vom Arzt über das Pflege-, Therapie-, Labor-, Küchen- und Reinigungspersonal usw., Menschen in pädagogischen Berufen im Umgang mit gefährdeten Betreuten in Tageskrippen, Heimen, (Sonder-) Schulen etc., Kontaktpersonen von (vermeintlich) Erkrankten, das Flug- (hafen-) personal von der Leitung bis zur Putzmannschaft.
Auch der Schweregrad der zu erwartenden Krankheit wurde prophezeit. Die Benennung Epidemie bzw. Pandemie geschah teilweise willkürlich. Entscheide wurden nach Ermessen gefällt. Dabei konnten auch (versteckte) wirtschaftliche Interessen ausschlaggebend gewesen sein. Die zuständigen Behörden konnten sich in der Genugtuung ‚alles getan zuhaben’ absichern und vor Anschuldigungen schützen.
So genannte Kinderkrankheiten (Masern, Mumps, usw.) gelten, weil die entsprechenden pflegerischen Heilmassnahmen nicht mehr bekannt sind, als gefährlich. Das Wissen über das Verhalten verbunden mit pflegerischen Anwendungen zur Förderung der Selbstheilung ist vergessen gegangen. Selbst das Pflegefachpersonal wird diesbezüglich nicht unterrichtet. Spitaleinweisungen sind auch in Ermangelung des sozialen Umfeldes häufig. Die Bezeichnung «Epidemie» findet schnell Verbreitung, verunsichert und löst Ängste aus.
Auch Förster, Waldarbeiter und Freizeitbeschäftigte im Wald können zur Risikogruppe der Zecken- und allenfalls Tollwutbissen gehören und dem Impfobligatorium unterstehen.
Durch das Fehlen und Vorenthalten von umfassender Information und Aufklärung wird die Bevölkerung in der Übernahme von Eigenverantwortung und Selbstentscheidung gehindert. Weiterdenkend führt dies auch zu einer Verhinderung einer stabilen Volksgesundheit.
Durch Fehlinformationen, mit der einheitlichen Aussage, dass Impfungen einen sicheren Schutz vor Ansteckung bieten, sowie durch die Verharmlosung des Auftretens von Nebenwirkungen wird eigenständiges Denken und Handeln unterbunden und gleichermassen Gehorsam diktiert. Der Staat übernimmt die Verantwortung (nicht aber die persönlichen Gesundheitsschäden der Betroffenen) in der gut gemeinten jedoch wissenschaftlich nicht belegbaren Annahme, das Beste für die Bürger zu tun. Empfohlene Impfungen werden zu obligatorischen Impfungen.
Die Ärzteschaft und das Personal im Gesundheitswesen werden zu Gunsten einer überholten Doktrin geschult und dadurch indirekt zu unkritischem Handeln angehalten. Freie Meinungsäusserung in Bezug zur gängigen Impftheorie wird unterbunden und die ärztliche Berufsausübung wird für kritisch Denkende eingeschränkt. Forschung, die die etablierte Impftheorie in Frage stellt, ist nicht möglich.
Dieses Vorgehen entspricht nicht dem schweizerischen Demokratieverständnis.
Jeder und jede von uns kann, wenn das überarbeitete Epidemiengesetz angenommen wird, in die Lage kommen, dass er oder sie von Gesetzeswegen zur Impfung gezwungen wird.
Sind wir bereit, Verantwortung für unser Wohlbefinden und unsere Gesundheit selber zu übernehmen, selber zu überlegen und entsprechend zu handeln? Ist es einfacher und bequemer, die Verantwortung abzutreten und Entscheidungen dem Staat zu überlassen, der sich auf die Beratung von wirtschaftsorientierten Gremien verlässt? Anstatt der mit jedem Impfzwang einhergehenden Panikmacherei zu folgen, sollten wir uns selbst informieren.
Jeder Mensch besitzt Eigenheilkräfte, die durch die persönliche Lebens- und Ernährungsweise gestärkt und aktiviert, durch Fehlverhalten jedoch auch blockiert werden können (vgl. auf dieser Homapage: ErnaehrungsGrundlagen). Nicht alle Menschen, die mit Krankheitserregern in Kontakt kommen oder sogar Träger von Krankheitserregern sind, erkranken. Bei sogenannten Infekten ist der individuelle, aktuelle Gesundheitszustand, verbunden mit dem eigenen Verhalten und den entsprechenden Massnahmen, entscheidend, ob der Mensch krank wird, wie schwer er erkrankt und wie allenfalls der Krankheitsverlauf resp. die Genesung verläuft.
Das überarbeite Epidemiengesetz schränkt unsere Grundrechte auf Kosten der Eigenverantwortung und Selbstentscheidung massgeblich ein (Art. 7ff Bundesverfassung und Art. 36 Abs.1, Bundesverfassung).
Jeder und jede von uns soll selber entscheiden können, ob er sich und seine Kinder impfen lassen will oder nicht.
Entscheidungen sind abhängig von den persönlichen Erfahrungen und der erhaltenen Aufklärung. Letztlich sind sie eine Frage der Information und der Lebenseinstellung. Ob die Gesetzesvorlage gutgeheissen wird oder nicht, hängt von einer kritischen Beurteilung ab. Deren Annahme kann - abgesehen von den finanziellen Aufwendungen - unabsehbare Folgen für die öffentliche Gesundheit haben.
Mit der Ablehnung der Gesetzesvorlage steht der Weg für ein neues Gesetz offen, das den gegenwärtigen wissenschaftlichen Erkenntnissen, der Wirksamkeit, der Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit Rechnung trägt, das Subsidiaritäts- prinzip einhält, verhältnismässig ist und die Grundrechte unserer Demokratie wahrt.
Regelung auf politischer Ebene:
Das Gesetz regelt neu die Aufgabenteilung von Bund und Kantonen. Der Bund verstärkt seine Führungsrolle (nationale Ziele und Strategien) auf der Verordnungsebene und intensiviert seine Aufsichts- und Koordinationsfunktion. Der Vollzug bleibt wie bisher bei den Kantonen (Art. 65). Die erforderliche Zusammenarbeit von Bund und Kantonen wird durch die Schaffung eines ständigen Koordinationsorgans erleichtert (Art. 54). Ein Einsatzorgan berät den Bundessrat zusätzlich (Art. 55). Die Gesetzesrevision verankert die internationale Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Europäischen Gemeinschaft (EU) (Art. 4. b).
Die Bestimmungen zu den Impfungen wurden grundsätzlich neu geregelt. Auch die Kantone sind weiterhin ermächtigt in ihrem Kompetenzbereich Impfungen für obligatorisch zu erklären (Art. 22).
Die Untersuchungen des BAG gemeinsam mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) in den Jahren 2007-2009 kommt zum Schluss, dass die zusätzlichen jährlichen Kosten aus den Vorsorge- und Verhütungsmassnahmen (265 Millionen Franken) des revidierten Epidemiegesetzes angesichts der Folgekosten eines Krankheitsausbruchs (355 Millionen – 1.64 Milliarden Franken) in einem positiven Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Dem geschätzten jährlichen Kosten-Nutzen-Verhältnis für Impfungen steht mit einem Mehraufwand von 3,6 Millionen Franken ein Nutzen von 36 Millionen Franken für das Gesundheitswesen gegenüber (Botschaft des Bundesrates vom 3. Dez. 2010, S. 441). Über die Ausrichtung einer Entschädigung bei Impfschäden entscheidet das EDI nach Anhören der eidgenossischen Kommission für Impffragen (Art. 69).
Gesundheitliche Beeinträchtigung nach Impfungen wie mangelnde Infektabwehr, rheumatische Beschwerden, Allergien usw., die schwer als Impffolge nachzuweisen sind, müssen vom Einzelnen zu Gunsten der öffentlichen Gesundheit getragen werden. Die allfällig ärztliche Behandlung wird über die Krankenkasse bezahlt.
Impfplan nach heutigem Stand:
• 1. Lebensjahr: 3 x Diphtherie, Wundstarrkrampf, Keuchhusten (DTPa), Kinderlähmung (Polio IPV), Haemophilus–Influenza Typ b (HiB)
• 2. Lebensjahr: 2 x Masern, Mumps Röteln (MMR), Wiederholungsimpfung DTPa und Polio IPV
• Zwischen 4 – 7 Jahren: DTPa und IPV
• Ab 11 Jahren: Wiederholungsimpfung Tetanus, zusätzlich Hepatitis B (Gelbsucht Typ B) und für Mädchen HPV (gegen Gebärmutterhalskrebs).
• Die Impfempfehlung für Erwachsene sieht alle 10 Jahre eine Tetanusimpfung vor. Tetanus zählt zu den übertragbaren Krankheiten, auch wenn eine Ansteckung von Mensch zu Mensch nicht möglich ist.
• Für über 65-jährige Personen werden die jährliche Influenza-Impfung und die Pneumokokken-Impfung empfohlen.
· 1. Lebensjahr :Pneumokokkenimpfung (PCV13)
· 2. Lebensjahr: Meningokokkenimpfung (MCV-C)
Weitere empfohlene Impfungen (z. B. Influenza-, Meningokokken, Pneumokokken, Tollwut-, Zecken-, Hepatitis A und B, Varizellen usw.) werden Risikogruppen empfohlen und können bei der Vermutung einer Gefährdung nach Annahme des neuen Gesetzes für diese als obligatorisch erklärt werden.
Kerngruppe der Plattform GoGE – Schweiz
• «Impfen – Das Geschäft mit der Angst», Dr. med. G. Buchwald, emu-verlag.de.
• «Vollwerternährung schützt vor Kinderlähmung und andern Viruserkrankungen», Dr. med. B. Sandler, emu-verlag.de.
• Literaturliste zum Thema Impfen ist erhältlich bei: N.I.E. (Netzwerk Impfentscheid), Rosshag 1, 9470 Buchs.
Weitere Informationen unter www.impfentscheid.ch