Source: http://www.caselaw.de/document?di=2bc33616-aabc-4193-967d-5a627a729e21
Timestamp: 2019-02-15 22:59:26
Document Index: 107789227

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 61', '§ 80', '§ 26', '§ 26', 'BGH', 'BGH']

﻿ V ZB 123/18 - caselaw.de
BUNDESGERICHTSHOF V ZB 123/18 BESCHLUSS vom
10. August 2018 in der Abschiebungshaftsache Nachschlagewerk: ja BGHZ:
ja AufenthG § 61 Abs. 1 Satz 3, § 80 Abs. 3 Satz 1; FamFG § 26 Zweifel an der Volljährigkeit eines Betroffenen, denen das Gericht gemäß § 26 FamFG nachzugehen hat, können sich auch aus der Anordnung einer Vormundschaft für ihn ergeben. Eine solche Anordnung schließt es aber nicht aus, dass der Haftrichter aufgrund der gebotenen sorgfältigen amtswegigen Sachaufklärung zu der Überzeugung gelangt, dass der Betroffene nach dem ausländer- und sicherungshaftrechtlich maßgeblichen deutschen Recht volljährig ist.
BGH, Beschluss vom 10. August 2018 - V ZB 123/18 - LG Ingolstadt AG Ingolstadt ECLI:DE:BGH:2018:100818BVZB123.18.0 Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 10. August 2018 durch die Richterin Prof. Dr. Schmidt-Räntsch, die Richter Dr. Kazele und Dr. Göbel, die Richterin Dr. Brenneisen und den Richter Röhl beschlossen:
bb) Die gebotene summarische Prüfung ergibt, dass sowohl der Haftrichter als auch das Beschwerdegericht diesen Anforderungen gerecht geworden sind. Sie sind der Frage einer altersgerechten Unterbringung des Betroffenen nachgegangen und haben ihre Würdigung, der Betroffene habe das 18. Lebensjahr vollendet, auf das Gutachten des Universitätsklinikums HamburgEppendorf gestützt. Insbesondere das Beschwerdegericht hat sich auch mit den Erwägungen auseinandergesetzt, auf die das Familiengericht seine gegenteilige Einschätzung gestützt hatte. Es hat eingehend begründet, weshalb den Darlegungen in den wissenschaftlichen Gutachten demgegenüber der Vorzug zu geben ist, und dabei berücksichtigt, dass der Betroffene bei der Prüfung seines in der Schweiz gestellten, später aber zurückgenommenen Asylantrags im November 2016 mit dem Ziel, Minderjährigkeit vorzuspiegeln, als Geburtsdatum zunächst den 1. Januar 2000, sodann aber korrigierend den 1. Januar 1998 angegeben hatte. Von diesem Geburtsdatum gehen auch die Behörden des Heimatstaates des Betroffenen aus. Bei summarischer Prüfung werden dieses Vorgehen und die Würdigung im Rechtsbeschwerdeverfahren nicht zu beanstanden sein.
Schmidt-Räntsch Brenneisen Kazele Röhl Göbel Vorinstanzen:
AG Ingolstadt, Entscheidung vom 02.07.2018 - 9 XIV 232/18 LG Ingolstadt, Entscheidung vom 26.07.2018 - 33 T 1074/18 -
Paragraphen in V ZB 123/18
1 58 AufenthG
1 80 AufenthG
1 123 VwGO
Original von V ZB 123/18
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