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Timestamp: 2016-10-22 23:52:51
Document Index: 347759256

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 90', 'Art. 93', 'BGE', 'Art. 71', 'Art. 21', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 92', 'Art. 125', 'Art. 45', 'Art. 125', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 38', 'Art. 89', 'Art. 29', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_231/2009 (07.05.2010)
Beschwerdef�hrer, beide vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Metzger,
C.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanw�ltin Tanja Heller,
C.________ ist Eigent�merin der Parzelle Nr. 276 im Dorfkern von Bever. Der �stliche Teil der Liegenschaft ist mit einem Wohnhaus �berbaut, auf dem westlichen Teil befindet sich ein Innenhof, der durch einen Holzzaun mit Einfahrtstor nach S�den gegen die Via Ch� Suot abgegrenzt ist. Im Norden grenzt die Parzelle Nr. 276 an die Nr. 275 von A.________ und B.________. Diese ist mit einem Wohnhaus �berbaut, wobei der �stliche Teil der S�dfassade mit dem Wohnhaus auf der Parzelle Nr. 276 zusammengebaut ist, w�hrend der westliche Teil der S�dfassade den (n�rdlichen) Abschluss des Innenhofs der Parzelle Nr. 276 bildet. Die Parzelle Nr. 275 verf�gt �ber einen Zugang �ber diesen Innenhof zur Via Ch� Suot; dieser Teil der Parzelle Nr. 276 ist mit den entsprechenden Dienstbarkeiten - dem "unbeschr�nkten Fuss- und Fahrwegrecht sowie dem Recht des Aufstellens von Fahrzeugen und Handwagen aller Art" sowie dem "Recht, sich auf dem ganzen Areal der belasteten Parzelle aufzuhalten" - zugunsten der Parzelle Nr. 275 belastet.
Am 4. April 2008 reichte C.________ ein Baugesuch ein f�r die Verschiebung des bestehenden Einfahrtstores in den Innenhof von der Mitte an die Westgrenze der Liegenschaft. A.________ und B.________ erhoben Einsprache mit dem Antrag, das Baugesuch abzulehnen. Nach den von der Gemeinde eingeholten Erkl�rungen der Gesuchstellerin sollte mit der Verschiebung des Tores an den Parzellenrand eine rationellere Nutzung des Innenhofs (Zufahrt, Parkierung) unter Wahrung der privatrechtlichen Dienstbarkeitsvorgaben sowie die Schaffung eines zus�tzlichen Aussenparkplatzes zwischen Zaun und Strasse erreicht werden. Nachdem C.________ noch einen Situationsplan mit einer m�glichen Parkordnung eingereicht hatte, genehmigte die Gemeinde Bever das Baugesuch und wies die Einsprache ab.
A.________ und B.________ fochten die Baubewilligung beim Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden an, welches die Beschwerde am 17. Februar 2009 abwies.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen A.________ und B.________, das verwaltungsgerichtliche Urteil sowie Ziff. III 1.-3. des Einsprache- und Baubewilligungsentscheids der Gemeinde Bever vom 21. Mai 2008 aufzuheben oder eventuell die Sache an die Gemeinde Bever zur Neubeurteilung oder subeventuell an das Verwaltungsgericht zur Beweiserg�nzung und Neubeurteilung zur�ckzuweisen. Die Sache sei dem Verwaltungsgericht zur Neubeurteilung der Kosten und Entsch�digungsregelung zur�ckzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragen die Beschwerdef�hrer, der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und der Beschwerdegegnerin zu verbieten, das umstrittene Bauvorhaben zu realisieren. Ausserdem ersuchen sie, einen Augenschein durchzuf�hren.
Mit Verf�gung vom 13. Juli 2009 erkannte der Pr�sident der I. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu.
A.________ und B.________ halten in der Replik an der Beschwerde fest. Die Gemeinde Bever teilt mit, dass A.________ und B.________ die Liegenschaft Nr. 275 per 1. Oktober 2009 an D.________ verkauft haben; im �brigen verzichtet sie auf Replik.
C.________ h�lt in der Duplik an ihrem Standpunkt fest.
A.________ und B.________ best�tigen, die Liegenschaft Nr. 275 an D.________ verkauft zu haben, und erkl�ren, an der Beschwerde festzuhalten und den Streit in Prozessstandsschaft f�r die Erwerberin, welche ihr Interesse an der Gutheissung der Beschwerde erkl�rt habe, weiterzuf�hren.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid �ber eine Baubewilligung, gegen den die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grunds�tzlich offen steht (Art. 82 ff. BGG).
1.1 Formell nicht Gegenstand des Verfahrens war die bewilligungspflichtige Beseitigung des Baumes, der sich direkt hinter der neuen Einfahrt befindet und der f�r die Realisierung des Bauvorhabens zwingend entfernt werden muss. Es fragt sich daher, ob der angefochtene Entscheid einen verfahrensabschliessenden Endentscheid im Sinn von Art. 90 BGG darstellt oder einen Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 Abs. 1 BGG. Die Gemeinde Bever hat der Beschwerdegegnerin die Bewilligung f�r die F�llung des Baumes in Aussicht gestellt. Das Verwaltungsgericht hat dies materiell gepr�ft und die Gemeinde angewiesen, die Beseitigung des Baumes zu bewilligen (E. d S. 8). Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als verfahrensabschliessender Endentscheid, dem Eintreten steht unter diesem Gesichtspunkt nichts entgegen.
1.2 Die Beschwerdef�hrer sind im kantonalen Verfahren unterlegen und damit formell beschwert. Sie sind unmittelbare Nachbarn und zudem berechtigt, das streitbetroffene Einfahrtstor zu benutzen, womit sie �ber eine spezifische Beziehungsn�he zur Streitsache verf�gen. Da nach ihrem Standpunkt die Verschiebung des Einfahrtstores die Zufahrt zu ihrem Haus erschwert, k�nnten sie aus der Gutheissung ihrer Beschwerde einen praktischen Nutzen ziehen (BGE 133 II 249 E. 1.3). Sie sind damit beschwerdebefugt. Der Umstand, dass sie ihre Liegenschaft nach der Rechtsh�ngigkeit des bundesgerichtlichen Verfahrens verkauft haben, �ndert nichts an ihrer Legitimation in der Sache (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 21 Abs. 2 BZP). Das Verfahren ist somit auf ihren Namen fortzusetzen (BGE 116 Ia 221 E. 1b S. 223 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 1C_32/2007 vom 18. Oktober 2007 E. 1.1).
1.3 Die von den Beschwerdef�hrern vorgebrachten R�gen - der angefochtene Entscheid verstosse gegen Bundesrecht bzw. wende kantonales Recht in bundesrechtswidriger Weise an - sind zul�ssig (Art. 95 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.2.1). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. Dies gilt allerdings nur, soweit die Beschwerdebegr�ndung den gesetzlichen Begr�ndungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG f�r Verfassungsr�gen gen�gt (BGE 134 II 244 E. 2.1; 133 II 396 E. 3.2).
1.4 Abzuweisen ist der Antrag auf Durchf�hrung eines Augenscheins, da sich der rechtserhebliche Sachverhalt mit ausreichender Klarheit aus den Akten ergibt.
Die Beschwerdef�hrer r�gen, das Verwaltungsgericht habe ihr rechtliches Geh�rs verletzt, indem es nach der Durchf�hrung des Augenscheins mehrere Richter ausgewechselt habe.
Das Verwaltungsgericht erkl�rt dazu, die beiden nebenamtlichen Verwaltungsrichter, die am Augenschein teilgenommen h�tten, seien per 2009 durch vollamtliche Richter ersetzt worden. Allerdings h�tten der amtierende Pr�sident und der Aktuar am Augenschein teilgenommen und entsprechend dar�ber berichten k�nnen.
Die Beschwerdef�hrer machen nicht geltend, dass ein Augenschein nicht auch durch eine Delegation des Gerichts durchgef�hrt werden kann. Sodann wurde �ber den Augenschein ein Protokoll verfasst. Unter diesen Umst�nden hat das Verwaltungsgericht das rechtliche Geh�r der Beschwerdef�hrer nicht verletzt, indem es das Urteil unter der Mitwirkung von Richtern f�llte, die am Augenschein nicht teilgenommen hatten.
Die Beschwerdef�hrer r�gen eine Verletzung bzw. sinngem�ss eine willk�rliche Anwendung von Art. 92 und Art. 125 des kantonalen Raumplanungsgesetzes vom 6. Dezember 2004 (KRG) und von Art. 45 der kantonalen Raumplanungsverordnung vom 24. Mai 2005 (KRVO). Auf die R�ge, das Verwaltungsgericht habe Art. 125 KRG verletzt, ist nicht einzutreten, da es diese Bestimmung nicht gibt. Im �brigen machen die Beschwerdef�hrer in diesem Zusammenhang geltend, es sei f�r die Parkpl�tze kein ordentliches Baubewilligungsverfahren durchgef�hrt worden. Sie gehen davon aus, dass die Errichtung der umstrittenen Parkpl�tze baubewilligungspflichtig ist. Daf�r spricht auf den ersten Blick die in Dispositiv-Ziff. 2 der kommunalen Baubewilligung gemachte Auflage, wonach die Bauherrschaft verpflichtet wird, die Parkpl�tze Nrn. 1-5 im Innenhof wie auf dem Plan vom 21. Mai 2008 anzuordnen und sich an die Parkordnung zu halten.
Mit dem Baugesuch vom 4. April bzw. der Planbeilage vom 2. April 2008 wurde (nur) um die Verschiebung der bestehenden Hofeinfahrt ersucht. Die von der Beschwerdegegnerin eingereichte Planunterlage vom 20./21.Mai 2008 bildete die Antwort auf die Aufforderung des Baukommissionspr�sidenten um Darlegung der Gr�nde f�r die Verschiebung des Einfahrtstores. Es ist darin kein Baugesuch f�r die Erstellung von Parkpl�tzen zu erblicken. Im �brigen ergibt sich weder aus der Baubewilligung noch aus den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer, dass das Parkieren auf der Parzelle Nr. 276 bewilligungspflichtig ist bzw. inwiefern es sich bei den auf dem Plan eingezeichneten Parkpl�tzen um eine bewilligungspflichtige Anlage handeln soll. Die erw�hnte Auflage hinsichtlich der Parkordnung kann namentlich nicht bedeuten, dass die Beschwerdegegnerin verpflichtet w�re, die im Plan eingezeichneten Parkpl�tze zu erstellen, wie das z.B. etwa bei sogenannten Pflichtparkpl�tzen der Fall w�re. Sie kann nur bedeuten, dass mindestens die nicht f�r das Parkieren vorgesehene Fl�che des Hofraumes freigehalten werden muss, nicht aber, dass die Beschwerdegegnerin ungeachtet allf�lliger privatrechtlicher Anspr�che der Beschwerdef�hrer erm�chtigt w�re, auf den im Plan vorgesehenen Parkpl�tzen Fahrzeuge abzustellen. Ob das diesen zustehende Fahrwegrecht auch den Anspruch umfasst, Fahrzeuge jeglicher Art auf dem fahrwegbelasteten Hofraum zu wenden und - gegebenenfalls - in welchem Umfang der Hofraum daf�r freigehalten werden m�sste, ist eine im Streifall vom Zivilrichter zu beurteilende Frage. Die R�ge, es sei in Bezug auf die in der Planunterlage vorgesehenen Parkpl�tze kein ordentliches Baubewilligungsverfahren durchgef�hrt worden, ist unbegr�ndet.
Die Beschwerdef�hrer haben vor Verwaltungsgericht ger�gt, ihr rechtliches Geh�r sei verletzt worden, weil sie sich nicht zu den von der Beschwerdegegnerin nachtr�glich eingereichten Planunterlagen h�tten �ussern k�nnen. Das Verwaltungsgericht hat diese R�ge zwar anerkannt, jedoch ausgef�hrt, die Geh�rsverletzung sei im verwaltungsgerichtlichen Verfahren geheilt worden. Die Beschwerdef�hrer stellen dies nicht in Frage und kommen damit ihrer Begr�ndungspflicht nicht nach. Auf die Geh�rsverweigerungsr�ge ist nicht einzutreten.
5.1 Die Beschwerdef�hrer r�gen, die Anordnung bzw. Bemessung der Parkpl�tze im Hofraum entspreche nicht den anerkannten Regeln der Baukunde und erschwere die Aus�bung ihres Fahrwegrechts erheblich. Sie gehen dabei von der unzutreffenden Auffassung aus, dass die Parkpl�tze mit dem angefochtenen Entscheid bewilligt und von der Beschwerdegegnerin ohne Einschr�nkungen ben�tzt werden d�rfen. Das ist indessen nicht der Fall, wie sich aus den obenstehenden Ausf�hrungen ergibt (E. 3). Die R�ge ist damit unbegr�ndet.
5.2 Die Beschwerdef�hrer r�gen indessen auch, die bewilligte Ausfahrt in die Strasse entspreche nicht den einschl�gigen VSS-Normen und verletze damit Art. 42 Abs. 1 des Baugesetzes von Bever vom 14. Juni 2005 (BauG), welcher vorschreibe, dass Ausfahrten von Garagen und Abstellpl�tzen den einschl�gigen VSS-Normen zu gen�gen h�tten. Die normwidrige Ein-/Ausfahrt gef�hrde zudem die Verkehrssicherheit.
Das Bundesgericht pr�ft die Anwendung kommunalen und kantonalen Rechts nur auf Willk�r, und die Beschwerdef�hrer begr�nden nicht in einer den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Weise, inwiefern die Bewilligung der neuen Ausfahrt auf einer unhaltbaren Anwendung der einschl�gigen Bestimmungen des kommunalen Baugesetzes beruhen soll. Das Argument, die geplante Ein- bzw. Ausfahrt entspreche nicht den einschl�gigen VSS-Normen, gen�gt schon deswegen nicht f�r den Nachweis von Willk�r, weil nach Art. 42 Abs. 5 BauG die Baubeh�rde in der Dorfkern- und Dorfzone unter Abw�gung der verschiedenen �ffentlichen Interessen von den Vorschriften dieses Artikels - also namentlich auch von Abs. 1 - Ausnahmen bewilligen kann. Ob die von den Beschwerdef�hrern ebenfalls angerufene Vorschrift, das Einfahrtstor m�sse nach Art. 42 Abs. 3 BauG einen Abstand von 5 m zur Strasse einhalten, �berhaupt einschl�gig ist - sie bezieht sich explizit nur auf Einstellhallen und Garagen - kann offen bleiben, da nach Art. 42 Abs. 5 BauG jedenfalls auch davon Ausnahmen zul�ssig sind. Keiner weiteren Ausf�hrungen bedarf, dass historische Dorfkerne nicht auf die Bed�rfnisse des motorisierten Individualverkehrs ausgerichtet sind und dessen in den VSS-Normen festgelegten Anforderungen h�ufig nicht entsprechen. Das d�rfte nach den Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrer auch auf die umstrittene Ausfahrt zutreffen. Entscheidend ist indessen, dass sich nach der plausiblen Beurteilung der Gemeindevertreter am verwaltungsgerichtlichen Augenschein, der sich das Verwaltungsgericht anschloss, die Verkehrsverh�ltnisse durch die Verschiebung der Toreinfahrt nicht massgeblich ver�nderten bzw. verschlechterten und die Ein- und Ausfahrt in die Via Ch� Suot nach dem neuen Projekt problemlos m�glich sein wird und auch unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherheit (Art. 38 Abs. 1 BauG) vertretbar ist. Dass diese Einsch�tzung unhaltbar sein soll, weisen die Beschwerdef�hrer nicht nach, und das ist auch nicht ersichtlich. Unter diesen Umst�nden ist die Baubewilligung f�r die Verschiebung des Einfahrtstores auch unter diesem Aspekt verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
Art. 89 Abs. 3 KRG bestimmt, dass Baugesuche, bei denen die Bauherrschaft nicht Eigent�merin des Baugrundst�cks ist, auch von der Grundeigent�merin zu unterzeichnen sind. Die Beschwerdef�hrer machen geltend, das Baugesuch der Beschwerdegegnerin h�tte nach dieser Vorschrift auch von ihnen mitunterzeichnet werden m�ssen. Der Einwand ist schlechterdings nicht nachvollziehbar, sind doch die Beschwerdef�hrer unbestrittenermassen nicht Eigent�mer des Baugrundst�cks.
Die Beschwerdef�hrer werfen dem Verwaltungsgericht vor, ihr rechtliches Geh�r verletzt zu haben, indem es ihnen die Kostennote der gegnerischen Parteivertreterin nicht zur Stellungsnahme zugestellt habe. Die R�ge ist insofern begr�ndet, als ihnen als Teilaspekt des fairen Verfahrens nach Art. 29 Abs. 1 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK das Recht zusteht, zu allen dem Gericht eingereichten Akten Stellung zu nehmen (BGE 133 I 100 E. 4.3-4.6), unabh�ngig davon, ob sie geeignet sind, den Verfahrensausgang zu beeinflussen. Dies gilt nach der Rechtsprechung auch f�r Kostennoten (Entscheide des Bundesgerichts 1C_147/2008 vom 11. November 2008 E. 3 und 1C_40/2008 vom 5. Mai 2008 E. 4).
Die Beschwerdef�hrer machen geltend, die fragliche Honorarnote vom Verwaltungsgericht erst nach zweimaliger Aufforderung, w�hrend der f�r die Beschwerde ans Bundesgericht laufenden Rechtsmittelfrist erhalten zu haben. Davon ist auszugehen, da das Verwaltungsgericht dies in der Vernehmlassung nicht bestreitet. Allerdings findet sich Rechtsanwalt Stefan Metzger auf der Verteilerliste des Begleitschreibens der fraglichen Kostennote, es liegt somit nahe, dass ihm diese in Kopie zugestellt wurde, was anwaltlicher Usanz entspricht. Ein Beweis, dass er die fragliche Kostennote vom Gegenanwalt direkt zugestellt erhalten hat, findet sich in den Akten indessen, soweit ersichtlich, nicht. Immerhin steht fest, dass sie vor Ablauf der Rechtsmittelfrist der Beschwerde ans Bundesgericht davon Kenntnis erhielten, die Beschwerdef�hrer hatten somit Gelegenheit und Anlass, die aus ihrer Sicht offenbar �berh�hten Kostennote zu kritisieren und dem Bundesgericht die Senkung der vom Verwaltungsgericht zugesprochenen Parteientsch�digung zu beantragen. Da sie keine kritischen Einw�nde gegen die Kostennote erheben, liefe die Aufhebung des Verwaltungsgerichtsentscheids im Kostenpunkt und eine entsprechende R�ckweisung der Sache auf einen Leerlauf hinaus, weshalb die Beschwerde auch in diesem Punkt abzuweisen ist.
Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG), und sie haben der Beschwerdegegnerin zudem eine angemessene Parteientsch�digung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
Die Beschwerdef�hrer haben die Beschwerdegegnerin f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu entsch�digen.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Gemeinde Bever und dem Verwaltungsgericht des Kantons Graub�nden, 5. Kammer, schriftlich mitgeteilt.