Source: https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=XII%20ZB%20575/15
Timestamp: 2018-10-18 10:37:03
Document Index: 60227999

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 329', '§ 74', '§ 329', '§ 329', '§ 74', '§ 329']

BGH, 06.04.2016 - XII ZB 575/15 - dejure.org
FamFG § 329 Abs. 1
§ 74 Abs. 7 FamFG, § 329 Abs. 1 FamFG
§ 329 Abs 1 FamFG
Freiheitsentziehende Unterbringung: Voraussetzungen und Begründungsanforderungen bei Genehmigung oder Anordnung einer Unterbringung für länger als ein Jahr
Begründungsanforderungen hinsichtlich Anordnung oder Genehmigung einer Unterbringung eines Betroffenen für länger als ein Jahr
FamFG § 74 Abs. 7; FamFG § 329 Abs. 1
Begründungsanforderungen an die Unterbringungen für mehr als 1 Jahr
Unterbringung - länger als 1 Jahr
Zur Unterbringungsdauer
AG Flensburg, 29.09.2015 - 7 XVII J 500
LG Flensburg, 12.11.2015 - 5 T 171/15
NJW 2016, 1960
MDR 2016, 769
Dabei erfordert das im Gesetz genannte Merkmal der "Offensichtlichkeit", dass die Gründe für eine über ein Jahr hinaus währende Unterbringungsbedürftigkeit für das sachverständig beratene Gericht deutlich und erkennbar hervortreten (…Senatsbeschlüsse vom 22. März 2017 - XII ZB 358/16 - FamRZ 2017, 996 Rn. 24 und vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 14 mwN).
Zu den Voraussetzungen und Begründungsanforderungen, wenn eine Unterbringung für länger als ein Jahr angeordnet oder genehmigt werden soll (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 6. April 2016, XII ZB 575/15, FamRZ 2016, 1063).
Besondere Zurückhaltung ist geboten, wenn für den Betroffenen eine erstmalige Unterbringungsanordnung oder -genehmigung erfolgt (Senatsbeschluss vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 13 f.).
Für das weitere Verfahren weist der Senat ausdrücklich darauf hin, dass die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung über die regelmäßige Höchstfrist von einem Jahr hinaus als Abweichung vom Regelfall im Hinblick auf den hohen Rang des Rechts auf Freiheit der Person ausreichend zu begründen ist (vgl. Senatsbeschluss vom 6. April 2016 - XII ZB 575/15 - FamRZ 2016, 1063 Rn. 13 f.).