Source: http://www.bankrecht.org/datenschutz/?PHPSESSID=522bdd2a6c40747e0de27c4304750ad4
Timestamp: 2017-08-20 00:28:38
Document Index: 67736538

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 675', 'BGH']

Auf diesem Internetauftritt werden personenbezogene Daten nur soweit erhoben und verarbeitet, wie dies zur Erbringung des Webdienstes erforderlich ist.
Als personenbezogene Daten werden alle Daten bezeichnet, die es erlauben, mittelbar oder unmittelbar einen Bezug zur einer Person herzustellen. Dazu gehört unter anderem der Name, Adresse, Telefonnummer, die E-Mail Adresse, aber auch Angaben über Interessen oder Gewohnheiten einer Person, wenn diese mit der Person in Verbindung gebracht und dieser zugeordnet werden können.
Wenn Sie das Kontaktformular zur Kontaktaufnahme verwenden, wird Ihr eingegebener Name und die eingegebene E-Mailadresse an den Verantwortlichen dieses Internetauftritts zum Zwecke der Kontaktaufnahme übermittelt und für diese Zwecke verarbeitet. Zusätzlich werden aus technischen Gründen und nur für die Zeit der Übermittlung die eingegebenen Daten auf dem Hostserver gespeichert.
Alle eingegebenen Daten werden von dem Verantwortlichen vertraulich behandelt und in jedem Fall nach Abschluss des Kommunikationsvorgangs gelöscht.
Der Hostserver registriert die IP-Adresse Ihres verwendeten informationstechnischen Systems aus technischen Gründen, sobald der Internetauftritt www.bankrecht.org bzw. www.schuldrecht.de aufgerufen wird. Die IP-Adresse ist eine weltweit eindeutige Kennzeichnung des informationstechnischen Gerätes, welches Sie zur Nutzung des Internets verwenden. Die Zuweisung der IP-Adresse erfolgt durch den Internetserviceprovider bei privaten Nutzern üblicherweise alle 24 Stunden aufs neue (dynamische IP-Adresse), so dass eine Identifikation Ihrer Person durch den Besuch dieses Internetauftritts von Seiten des Verantwortlichen grundsätzlich nicht möglich ist. Verwenden Sie hingegen eine statische IP-Adresse, sind Sie im Prinzip identifizierbar.
Die IP-Adresse wird in den Logdateien des Hostservers gespeichert, welche in regelmäßigen Zeitabständen gelöscht werden. Auf keinen Fall werden die IP-Adressen vom Hostserver länger als gesetzlich zulässig gespeichert oder zu anderen Zwecken als der Zurverfügungstellung dieses Internetauftrittes verwendet und verarbeitet.
Facebook Social Media Plugin
Die Website ermöglicht Ihnen, durch die Einbindung der Facebook „Gefällt mir“ Schaltfläche auf einfachem Wege gewisse Funktionen des sozialen Netzwerks Facebook zu nutzen.
Die Facebook Homepage wird betrieben von der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2 Ireland, welche der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, unterstellt ist.
Sofern eine Website dieses Internetauftritts www.bankrecht.org bzw. www.schuldrecht.de aufgerufen wird, wird eine direkte Verbindung mit einem Facebook Server aufgebaut. Der Facebook Server übermittelt sodann die notwendigen Daten an Ihren Browser, damit die „Gefällt mir“ Schaltfläche angezeigt werden kann. Umgekehrt werden gewisse Daten wie die IP-Adresse des verwendeten informationstechnischen Systems oder Datum und Uhrzeit des Besuches an den Server von Facebook übertragen.
Sofern Sie zur Zeit des Besuches dieses Internetauftritts bei Facebook eingeloggt sind und infolgedessen ein entsprechendes „Facebook-Cookie“ (ein Cookie ist eine kleine Textdatei) von Ihrem Browser gespeichert wurde, wird zusätzlich der Inhalt dieses Cookies an die Server von Facebook übertragen und dort gespeichert. In diesem Fall kann Facebook erkennen, wann Sie diesen Internetauftritt besucht haben. Die Übertragung der Daten an Facebook erfolgt zu von Facebook definierten Zwecken. Insofern gelten ergänzend die datenschutzrechtlichen Vorgaben von Facebook, welche hier eingesehen werden können.
Wenn Sie nicht wollen, dass Facebook Ihren Besuch dieses Internetauftritts erkennen kann, müssen Sie sich vor dem Besuch bei Facebook ausloggen und die entsprechenden Cookies löschen. Möglicherweise werden in diesem Fall jedoch trotzdem noch gewisse Daten an Facebook gesendet (IP-Adresse, Browser Version, Zeitpunkt des Besuchs der Website etc.), die es Facebook jedoch grundsätzlich nicht erlauben, Sie zu identifizieren.
Wenn Sie die „Gefällt mir“ Schaltfläche anklicken, wird dieser Umstand direkt an die entsprechenden Facebook Server übertragen. In Ihrem Facebook-Profil erscheint dann im „News-Feed“ der Link der Homepage sowie die Meldung, dass Ihnen dieser Internetauftritt gefällt.
Die Interaktion mit der Facebook „Gefällt mir“ Schaltfläche geschieht unabhängig vom Einfluss des Verantwortlichen dieses Internetauftritts. Eine Einflussnahme auf die Art oder die Menge der übermittelten Daten ist nicht möglich. Auch werden im Zusammenhang mit der „Gefällt mir“ Schaltfläche vom Verantwortlichen dieses Internetauftritts keinerlei Daten gespeichert.
BGH, Az.: XI ZR 586/15
Der BGH beschäftigte sich in seiner Entscheidung vom 16.05.2017 (Urt. v. 16.05.2017 – Az.: XI ZR 586/15) mit der „Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des Verbrauchers nach Widerruf seiner auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung“ und entschied, dass sich „der Kläger nicht vorrangig darauf verweisen lassen müsse, die Beklagte auf Rückgewähr der von ihm erbrachten Leistungen [...]
BGH zur Widerrufsbelehrung beim Präsenzgeschäft, Az.: XI ZR 381/16
Keine Heilung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung durch ein abweichendes Verständnis der Vertragsparteien.
Genaueres finden Sie unter: http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bgh-xi-zr-381-16-verbraucherdarlehen-falsche-widerrufsbelehrung-nicht-durch-richtiges-verstaendnis-heilbar/
BGH zu Bausparverträgen, Az.: XI ZR 308/15: Keine Kontogebühr während Darlehensphase
Genaueres finden Sie unter: http://www.handelsblatt.com/…/bgh-urteil-zu-d…/19775264.html
Der Bundesgerichtshof verwirft erneut eine Preis-Klausel einer Bank, nun zur ausnahmslosen Bepreisung von “smsTAN” als Verstoß gegen das Leitbild des § 675f Abs. 4 Satz 1 BGB
Genaueres finden Sie unter: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=79025&linked=pm&Blank=1
BGH, Az.: KZR 39/16
“Sofortüberweisung” darf auf Portal nicht als einziges Zahlungsinstrument ohne Zusatzkosten angeboten werden.