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Timestamp: 2016-10-26 19:10:21
Document Index: 14848658

Matched Legal Cases: ['Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 51', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 117', 'Art. 118', 'Art. 118', 'Art. 116', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 207']

4D_33/2011 (30.05.2011)
4D_33/2011
vom 7. April 2011.
dass der Amtsgerichtspr�sident von Olten-G�sgen den Beschwerdef�hrer mit Entscheid vom 18. November 2010 verpflichtete, dem Beschwerdegegner Fr. 1'557.15 nebst Zins zu bezahlen, und die Gerichts- und Parteikosten dem Beschwerdef�hrer auferlegte;
dass das Obergericht des Kantons Solothurn mit Beschluss vom 7. April 2011 auf eine vom Beschwerdef�hrer dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat, weil der Beschwerdef�hrer trotz der Androhung des Nichteintretens f�r den Unterlassungsfall die erstinstanzlichen Gerichtskosten nicht bezahlt habe, wobei das Obergericht festhielt, dass der Beschwerdef�hrer im Verfahren vor dem Amtsgericht nicht im Genuss der unentgeltlichen Rechtspflege gestanden sei, habe er doch erst mit der Einreichung der Nichtigkeitsbeschwerde ein entsprechendes Gesuch gestellt;
dass der Beschwerdef�hrer gegen diesen Beschluss mit Eingabe vom 14. April 2011 Beschwerde erhob und f�r das bundesgerichtliche Verfahren sinngem�ss um unentgeltliche Rechtspflege ersuchte;
dass die Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG angesichts des strittigen Betrages unzul�ssig ist (Art. 74 Abs. 1 und Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) und nicht geltend gemacht wird, dass die Beschwerde dennoch zul�ssig sei, weil sich eine Rechtsfrage von grunds�tzlicher Bedeutung im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG stellen w�rde (Art. 42 Abs. 2 BGG);
dass in einer Verfassungsbeschwerde dargelegt werden muss, welche Grundrechte durch das kantonale Gericht verletzt worden sind, wobei solche R�gen klar und pr�zise vorgebracht und unter Bezugnahme auf die Erw�gungen des angefochtenen Entscheids zu begr�nden sind (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 117 BGG);
dass das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde legt, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG) und es davon nur abweichen kann, wenn die Sachverhaltsfeststellung unter Verletzung eines verfassungsm�ssigen Rechts zustande kam (Art. 118 Abs. 2 und Art. 116 BGG), was der Beschwerdef�hrer mit einer den vorstehend genannten Anforderungen gen�genden Begr�ndung geltend zu machen hat (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG);
dass die vorliegende Beschwerde diesen Begr�ndungsanforderungen nicht gen�gt, indem der Beschwerdef�hrer darin im Wesentlichen bloss behauptet, er habe bereits im erstinstanzlichen Verfahren ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, ohne substanziiert und mit erforderlichen Aktenhinweisen aufzuzeigen, inwiefern die Voraussetzungen f�r eine Ausnahme von der Bindung des Bundesgerichts an die gegenteilige tats�chliche Feststellung der Vorinstanz erf�llt sein sollen;
dass die Beschwerde auch im �brigen keine rechtsgen�gend begr�ndeten R�gen enth�lt, in denen dargelegt w�rde, welche verfassungsm�ssigen Rechte die Vorinstanz verletzt haben soll und inwiefern, indem sie auf die Nichtigkeitsbeschwerde des Beschwerdef�hrers nicht eintrat und dem Beschwerdef�hrer f�r das vorinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege verweigerte;
dass das Konkursamt K�snacht mit Schreiben vom 18. Mai 2011 mitteilte, �ber den Beschwerdegegner sei mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 11. Mai 2011 der Konkurs er�ffnet worden, und dass das Konkursamt darum ersuchte, das Verfahren im Sinne von Art. 207 SchKG zu sistieren;
dass die Konkursmasse des Beschwerdegegners durch den vorliegenden Verfahrensabschluss durch Nichteintreten auf die Beschwerde wegen fehlender Sachurteilsvoraussetzungen ohne Einladung des Beschwerdegegners zur Einreichung einer Beschwerdeantwort weder aktiv noch passiv ber�hrt wird, so dass sich eine Einstellung des Verfahrens hier nicht rechtfertigt;
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Solothurn, Zivilkammer, und dem Konkursamt K�snacht schriftlich mitgeteilt.