Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-06-2011-5D_102-2011&lang=de&type=show_document
Timestamp: 2017-06-29 07:51:43
Document Index: 29250317

Matched Legal Cases: ['Art. 265', 'in fine', 'Art. 113', 'Art. 74', 'Art. 74', 'Art. 113', 'BGE', 'BGE', 'Art. 113', 'Art. 100', 'Art. 265', '§ 131', 'Art. 117', 'Art. 108']

5D_102/2011 (08.06.2011)
5D_102/2011
vertreten durch das Sozialdepartement der Stadt Zürich,
Verfassungsbeschwerde u.a. gegen die Verfügung vom 26. Januar 2011 des Bezirksgerichts Zürich.
in die als Verfassungsbeschwerde entgegengenommenen Eingaben u.a. gegen die Verfügung vom 26. Januar 2011 des Bezirksgerichts Zürich, das die Unzulässigkeit der vom Beschwerdeführer in einer Betreibung über Fr. 7'150.-- erhobenen Einrede des fehlenden neuen Vermögens festgestellt hat,
in die Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers u.a. gegen Mitglieder des Bundesgerichts sowie in die Gesuche um aufschiebende Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege,
dass gegen die in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangene Verfügung des endgültig (Art. 265a Abs. 1 in fine SchKG) und daher kantonal letztinstanzlich (Art. 113 BGG) entscheidenden Bezirksgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist,
dass auf die pauschalen, allein zum Zweck der Blockierung der Justiz gestellten und damit missbräuchlichen Ausstandsbegehren des Beschwerdeführers u.a. gegen Mitglieder des Bundesgerichts nicht eingetreten wird (BGE 111 Ia 148 E. 2, 105 Ib 301 E. 1c und d), zumal die Mitwirkung dieser Personen an früheren Urteilen ebenso wenig geeignet wäre, sie als befangen erscheinen zu lassen (BGE 114 Ia 278 E. 1, 105 Ib 301 E. 1c), wie die gegen eine Vielzahl von Gerichtspersonen beim Friedensrichteramt A.________ und B.________ eingereichte Klage wegen Persönlichkeitsverletzung und die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhobenen Individualbeschwerden des Beschwerdeführers,
dass die Verfassungsbeschwerde zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer darin andere Entscheide als die bezirksgerichtliche Verfügung vom 26. Januar 2011 anficht (Art. 113 BGG sowie Art. 100 Abs. 1 BGG),
dass die Verfassungsbeschwerde ebenso unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer Genugtuung fordert, weil diese Forderung weder Gegenstand des kantonalen Verfahrens bildete noch Gegenstand des bundesgerichtlichen Verfahrens sein kann,
dass das Bezirksgericht in der Verfügung vom 26. Januar 2011 erwog, die Einrede des fehlenden neuen Vermögens setze voraus, dass die Betreibungsforderung vor der Konkurseröffnung entstanden sei, was vom Schuldner glaubhaft zu machen sei (Art. 265a Abs. 2 SchKG), die vorliegende Betreibungsforderung (ausstehende Unterhaltsbeiträge) sei auf Grund der Aktenlage erst nach der Eröffnung des Konkurses über den Beschwerdeführer entstanden und stelle daher keine Konkursforderung dar, der vorgängig diesbezüglich zur Stellungnahme aufgeforderte Beschwerdeführer habe zwar eine solche eingereicht, jedoch erweise sich diese wegen ihres ungebührlichen Inhalts als unzulässig, eine Nachfrist zur Verbesserung werde dem Beschwerdeführer nicht angesetzt, weil der Beschwerdeführer aus zahlreichen früheren Verfahren wisse, dass solche Eingaben unbeachtlich blieben (§ 131 Abs. 1 GVG/ZH),
dass zwar der Beschwerdeführer vor Bundesgericht Verfassungsverletzungen behauptet,
dass er jedoch nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden bezirksgerichtlichen Erwägungen eingeht,
dass er erst recht nicht nach den erwähnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern die Verfügung des Bezirksgerichts vom 26. Januar 2011 verfassungs- bzw. EMRK-widrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit b und c BGG nicht einzutreten ist, womit das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,