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Timestamp: 2016-10-24 20:24:38
Document Index: 81714228

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 99', 'Art. 102', 'Art. 102', 'Art. 8', 'Art. 4', 'Art. 7', 'Art. 28', 'Art. 28', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 6', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 44', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 28']

9C_739/2014 {T�0/2} � � Urteil vom 30. November 2015
Die 1956 geborene A.________ meldete sich im M�rz 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Z�rich f�hrte verschiedene berufliche und medizinische Abkl�rungen durch, namentlich veranlasste sie eine bidisziplin�re Begutachtung bei den Dres. med. B.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, und med. C.________, FMH Rheumatologie (psychiatrische Expertise vom 29. September 2011, rheumatologische Expertise vom 31. August 2011 sowie interdisziplin�re Beurteilung vom 12. Oktober 2011). Mit zwei Verf�gungen vom 13. und vom 14. Dezember 2012 verneinte die IV-Stelle den Anspruch der A.________ auf Berufsberatung und eine Rente der Invalidenversicherung mit der Begr�ndung, es liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich vereinigte die beiden dagegen erhobenen Beschwerden und wies diese mit Entscheid vom 19. August 2014 ab.
C.a.�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragte A.________ eine ganze Rente der Invalidenversicherung basierend auf einem Invalidit�tsgrad von 100 %, eventuell sei die Sache zur weiteren Behandlung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. In verfahrensm�ssiger Hinsicht ersuchte sie zudem um einen zweiten Schriftenwechsel, den Beizug des Berichtes des Dr. med. D.________, FMH Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. (recte: 7.) Oktober 2014 sowie die Sistierung des Verfahrens bis zum Abschluss des vorinstanzlichen Revisionsverfahrens. Das gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessf�hrung und Verbeist�ndung) zog sie im Verlaufe des Verfahrens zur�ck (Schreiben vom 24. September 2015).
C.b.�W�hrend der Rechtsh�ngigkeit dieser Beschwerde reichte A.________ am 9. Oktober 2014 beim kantonalen Gericht ein Revisionsgesuch gegen den Entscheid vom 19. August 2014 ein.
C.c.�Der Instruktionsrichter sistierte das Beschwerdeverfahren am 20. November 2014 bis zum Vorliegen des Entscheides �ber das gestellte Revisionsgesuch.
C.d.�Das kantonale Gericht wies das Revisionsgesuch mit Entscheid vom 19. Dezember 2014 ab.
C.e.�Die gegen den kantonalen Revisionsentscheid vom 19. Dezember 2014 gef�hrte Beschwerde weist das Bundesgericht mit heutigem Urteil 9C_101/2015 ab.
Im Nachgang zu BGE 141 V 281 wurde A.________ das rechtliche Geh�r gew�hrt, wovon sie mit Eingabe vom 26. Oktober 2015 Gebrauch machte.
1.2.�Beim neu eingereichten Bericht des Dr. med. D.________ vom 7. Oktober 2014 handelt es sich um ein echtes Novum, das unzul�ssig ist. Ebenso bleibt der neu eingereichte Bericht der Beratungsstelle E.________ vom 15. April 2014 �ber eine historische Untersuchung betreffend das Kinderheim und die Sekundarschule F.________ unbeachtlich, da weder ersichtlich ist noch dargelegt wird, weshalb er nicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren h�tte aufgelegt werden k�nnen (Art. 99 Abs. 1 BGG).
1.3.�Der Antrag, es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuf�hren (vgl. Art. 102 Abs. 3 BGG), ist nicht einmal ansatzweise begr�ndet, weshalb darauf nicht einzutreten ist. Nachdem das Bundesgericht auf einen Schriftenwechsel verzichtet hat (vgl. Art. 102 Abs. 1 BGG), besteht ohnehin kein Anlass f�r einen weiteren Schriftenwechsel.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze, namentlich diejenigen zu den Begriffen der Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), zu deren nach dem Invalidit�tsgrad abgestuften Umfang (Art. 28 Abs. 2 IVG), zum Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen (Art. 8 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.1.�Zu erg�nzen ist, dass gem�ss der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten und seither stetig weiter entwickelten Rechtsprechung eine somatoforme Schmerzst�rung und vergleichbare psychosomatische Leiden (BGE 137 V 64 E. 4.3 S. 69) in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Arbeitsunf�higkeit zu bewirken vermochten. Vielmehr bestand die Vermutung, dass solche Beschwerdebilder oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar seien und nur bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machten, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt (zur Entstehungsgeschichte dieser Praxis: BGE 135 V 201 E. 7.1.2 S. 212).
2.2.�Nachdem das Bundesgericht diese Rechtsprechung mit BGE 141 V 281 grundlegend �berdacht und teilweise ge�ndert hat, ist zu pr�fen, welche Auswirkungen sich dadurch auf den hier zu beurteilenden Fall ergeben. Die ge�nderte Rechtsprechung bedeutet indes nicht, dass w�hrend der Geltungsdauer der Rechtsprechung von BGE 130 V 352 eingeholte Gutachten ihren Beweiswert per se verlieren w�rden. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Pr�fung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen R�gen entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standh�lt (vgl. BGE 137 V 210 E. 6 S. 266).
3.1.�Weiterhin kann eine Einschr�nkung der Leistungsf�higkeit nur anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeintr�chtigung ist, die fach�rztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285 mit Hinweis auf BGE 130 V 396).
3.2.�Obwohl die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD-10 Ziff. F45.40), auch bisher zun�chst eine fach�rztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten Klassifikationssystem vorausgesetzt hat (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50), fokussierte die Anspruchskl�rung vor allem auf die Anwendung des Kriterienkatalogs, somit auf die Beurteilung der funktionellen Auswirkungen des Leidens. Die Frage, ob die Schmerzst�rung als Gesundheitsbeeintr�chtigung �berhaupt sachgerecht festgestellt worden ist, wurde demgegen�ber in der Versicherungspraxis oft kaum beachtet, und die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung fand meistens ohne ausreichenden Bezug auf die funktionserhebliche Befundlage Eingang in �rztliche Berichte und Gutachten. Im Rahmen der ge�nderten Rechtsprechung sollen nun die Sachverst�ndigen die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung so begr�nden, dass die Rechtsanwender nachvollziehen k�nnen, ob die klassifikatorischen Vorgaben tats�chlich eingehalten sind (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285).
Streitig und zu pr�fen ist allein der Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf eine Invalidenrente (Art. 28 ff. IVG).
5.1.�Das kantonale Gericht stellte gest�tzt auf das bidisziplin�re Gutachten der Dres. med. B.________ und med. C.________ vom 12. Oktober 2011 fest, ab Fr�hjahr 2011 sei kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden mehr ausgewiesen, womit der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung zu verneinen sei. Die Vorinstanz wich insoweit vom Gutachten ab, als sie die darin attestierte Arbeitsunf�higkeit von 20 % ab dem Fr�hjahr 2011 nicht gelten liess. Das kantonale Gericht begr�ndete ihr Abweichen damit, dass eine leichtgradige depressive Episode nicht invalidisierend sei und Dr. med. B.________ der anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung keine invalidisierende Wirkung zuerkannt h�tte, womit sich auch eine gesonderte Pr�fung im Sinne der �berwindbarkeitsrechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 E. 2.2.3 er�brige.
5.2.�Die Beschwerdef�hrerin r�gt eine Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz, weil diese in Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 ATSG die Diagnose einer schizo-affektiven St�rung �bersehen habe. Da die Dres. med. B.________ und med. C.________ als Gutachter in einem Abh�ngigkeitsverh�ltnis zur Beschwerdegegnerin st�nden, sei zudem die Waffengleichheit nach Art. 6 EMRK verletzt. Schliesslich sei auch der Grundsatz der Verfahrensfairness sowie das Diskriminierungsverbot verletzt, weil sich das kantonale Gericht durch die Anwendung der Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 auf eine Vermutung gest�tzt habe, welche nicht mit der wissenschaftlichen Erkenntnis in Einklang zu bringen sei.
6.1.�Nach der mit BGE 130 V 352 begr�ndeten Rechtsprechung (vgl. E. 2.1 hievor) war zu vermuten, dass somatoforme Schmerzst�rungen und vergleichbare psychosomatische Leiden mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar seien. Nachdem diese Vermutung zwischenzeitlich aufgegeben wurde (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.4 und 3.5 S. 291), er�brigen sich Weiterungen zum Einwand, das Abstellen auf diese verletze den Grundsatz der Verfahrensfairness und das Diskriminierungsverbot.
6.2.�Insoweit die Beschwerdef�hrerin eine Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit nach Art. 6 EMRK r�gt, weil dem Gutachten der Dres. med. B.________ und med. C.________ trotz wirtschaftlicher Abh�ngigkeit zur Beschwerdegegnerin mehr Gewicht beigemessen worden sei als den Berichten behandelnder �rzte, verkennt sie was folgt: Das Bundesgericht hat in BGE 137 V 210 (insbesondere E. 1.3.4 und 1.4 S. 227) mit einl�sslicher, die Frage der Verfassungs- und Konventionskonformit�t abhandelnder Begr�ndung entschieden, dass Gerichte auf ein im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholtes externes Verwaltungsgutachten abstellen k�nnen, solange nicht konkrete Indizien gegen dessen Zuverl�ssigkeit sprechen (vgl. dazu nachfolgend E. 7). Solche liegen hier nicht vor.
Zu pr�fen bleibt, ob das Abstellen auf die bidisziplin�re Begutachtung der Dres. med. B.________ und med. C.________ v om 12. Oktober 2011 unter Ber�cksichtigung der neuen Rechtsprechung (vgl. E. 3.2 hievor) materiell vor Bundesrecht standh�lt.
7.1.�Dr. med. B.________ wies in einer Fussnote seiner psychiatrischen Expertise vom 29. September 2011 auf die klassifikatorischen Vorgaben einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung gem�ss ICD-10 Ziff. F45.40 hin. Demnach ist vorherrschende Beschwerde bei einer solchen ein andauernder, schwerer und qu�lender Schmerz, der durch einen physiologischen Prozess oder eine k�rperliche St�rung nicht hinreichend erkl�rt werden kann. Er tritt in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen auf, die schwerwiegend genug sein sollten, um als entscheidende urs�chliche Einfl�sse zu gelten. Die Folge ist gew�hnlich eine betr�chtlich gesteigerte pers�nliche oder medizinische Betreuung oder Zuwendung (Weltgesundheitsorganisation, Internationale Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], 10. Aufl. 2015, Ziff. F45.4 S. 233).
Konkret l�sst sich der Befunderhebung des Dr. med. B.________ entnehmen, die Beschwerdef�hrerin sei auf ihre Schmerzen fixiert, habe hypochondrische Bef�rchtungen und zeige eine Schmerzausdehnung. Auffallend sei, dass Lebensprobleme zu einer Verst�rkung der Schmerzen f�hrten, welche oft den Hauptfokus der Interessen der Beschwerdef�hrerin bildeten. Bevor sich Dr. med. B.________ der Frage der �berwindbarkeit dieser Schmerzen zuwandte, wies er auf verschiedene ung�nstige krankheitsfremde Faktoren (teilweise selbstgew�nschtes R�ckzugsverhalten, Vorliebe zu kreativen T�tigkeiten, Abneigung gegen Routinearbeiten, lange Phase der Arbeitsunf�higkeit) sowie einen sekund�ren Krankheitsgewinn hin.
7.2.1.�Dass der angefochtene Gerichtsentscheid der bisherigen Rechtsprechung gem�ss BGE 130 V 352 widerspr�che, wird nicht vorgebracht. Vielmehr argumentiert die Beschwerde mit der (angeblichen) Verfassungs- und vor allem EMRK-Widrigkeit der alten Rechtspraxis. Eine Auseinandersetzung mit dieser vom Rechtsvertreter der Beschwerdef�hrerin (auch in anderen F�llen und Publikationen) vertretenen Sichtweise ist jedoch hinf�llig, da die letztinstanzliche Beurteilung ausschliesslich auf BGE 141 V 281 beruht, wozu das rechtliche Geh�r in umfassender Weise gew�hrt wurde. Angesichts der vorgebrachten R�gen er�brigen sich jegliche Weiterungen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_345/2015 vom 18. November 2015 E. 5.2; 9C_843/2014 vom 4. September 2015 E. 6).
7.2.2.�So oder anders: Entgegen den Vorbringen in der Stellungnahme vom 26. Oktober 2015 ergibt sich im Lichte der neuen Rechtsprechung kein anderes Resultat. Die von Dr. med. B.________�
lege artis�vorgenommene Exploration �ussert sich zu allen psychiatrisch relevanten Parametern, auch bez�glich der rezidivierenden Depression, setzt sich ferner einl�sslich mit Vorgeschichte und pers�nlicher, beruflich-erwerblicher sowie sozialer Situation auseinander und anerkennt schliesslich eine durch die Schmerzkrankheit auf 80 % reduzierte Arbeitsf�higkeit im bisherigen Arbeitsverh�ltnis bei der G.________ und in angepasster T�tigkeit, womit der Administrativexperte dem mit BGE 141 V 281 in den Vordergrund ger�ckten Aspekt der funktionellen Auswirkungen der diagnostizierten Gesundheitsbeeintr�chtigung geb�hrend Rechnung getragen hat. Es ist unersichtlich, was in solchen Verh�ltnissen einer insgesamt nicht schweren psychischen Beeintr�chtigung - die Beschwerdef�hrerin hat trotz Depressionen und Schmerzkrankheit w�hrend vielen Jahren gearbeitet - ein strukturiertes Beweisverfahren an zus�tzlichen Erkenntnissen an den Tag bringen k�nnte. Dass Dr. med. D.________ in seinen Berichten, namentlich im letztinstanzlich aufgelegten vom 7. Oktober 2014, diagnostisch und bez�glich Folgenabsch�tzung eine andere Meinung vertritt, �ndert daran nichts: Mit einer lediglich residualsymptomatisch manifestierten schizo-affektiven St�rung, der Angabe von burnout und rezidivierender depressiver St�rung bei Verdacht auf kombinierte Pers�nlichkeitsst�rung l�sst sich die von ihm postulierte 80 %ige Arbeitsunf�higkeit nicht begr�nden. Damit wird nicht in Abrede gestellt, dass eine Teilinvalidit�t vorliegt. Aber mit Hinblick darauf, dass zum einen die Beschwerdef�hrerin im Status einer ausschliesslich Erwerbst�tigen sich nur �ber ein versichertes Pensum von 53 % auszuweisen vermag, wie das kantonale Gericht in E. 5.2 des angefochtenen Entscheides zutreffend dargelegt hat, und dass zum anderen eine 20 % �bersteigende Arbeitsunf�higkeit nach dem Gesagten weder bewiesen noch beweisbar ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 in fine S. 296), wird der Schwellenwert eines Invalidit�tsgrades von mindestens 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig nicht erreicht.