Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/5654543
Timestamp: 2020-08-09 08:58:54
Document Index: 141462585

Matched Legal Cases: ['§ 43', '§ 45', '§ 2', '§ 23', '§ 172', '§ 165', '§ 165', 'Art. 37', 'BGE']

Vollversammlung (München Transparent)
Vollversammlung (2020-07-22 09:00:00)
22.07.2020, 09:00
20.07.2020: Einladung Plenum
20.07.2020: 1. Nachtrag
21.07.2020: Neufassung Plenum öff
1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO) - Elektronische Ladung zu Stadtratssitzungen (§ 43 a GeschO) - Elektronische Zurverfügungstellung der Sitzungsunterlagen (§ 45 GeschO - Zuständigkeit des Ferienausschusses für die Bezirksausschuss-Satzung (§ 2 Ziffer 19 GeschO)
Beschluss vom 22.07.2020
1.2.: Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien; Vergleich der Besetzungen 2017 und 2020
1.3.: Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats StR-Antrag: Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobiitätsreferates StR-Antrag: Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferats StR-Antrag: Umsetzungsbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats StR-Antrag: Mobilitätsreferat — Sinnvolle Konzeption statt Papiertiger II StR-Antrag: Mobilitätsreferat — Sinnvolle Konzeption statt Papiertiger I StR-Antrag: Das neue Mobilitätsreferat wird MVG-Betreuungsreferat StR-Antrag: München gut zu Fuß unterwegs IX — Das Zufußgehen in der Verwaltung verankern StR-Antrag: Verkehrswendereferat statt Papiertiger III Das Mobilitätsreferat als Modellreferat für moderne Verwaltung StR-Antrag: Verkehrswendereferat statt Papiertiger I Kompetenzen und Zuständigkeiten des Mobilitätsreferats bündeln und stärken StR-Antrag: München - Stadt zu Fuß I
1.4.: Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
Verwandter Antrag: Mehr bezahlbare Wohnungen: Nutzungsmischung bei Wohnungsbauvorhaben der SWM ändern!
Verwandter Antrag: Städtische Unternehmen zu mehr bezahlbarem Wohnen verpflichten!
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 16832
1.5.: Zusätzliches Budget für die Recovery-Kampagne im Bereich Tourismus; Finanzierung StR-Antrag: Zusätzliches Budget für die Recovery-Kampagne im Bereich Tourismus; Finanzierung StR-Antrag: Zusätzliches Budget für die Recovery-Kampagne
1.6.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2021 München fährt Tram V — Fünf-Minuten-Takt für die Tram
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / A 5867
Verwandter Antrag: Mobiles München - auch nachts!
Verwandter Antrag: Mobiles München — ehrlich dran arbeiten!
Verwandter Antrag: MVV fährt im München-Takt
Verwandter Antrag: Buslinie 135 bis zum Gasteig-Interimsquartier in Sendling verlängern
Verwandter Antrag: Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Bürgeranliegen vom 04.12.2018
1.7.: Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung Kostenerhöhung Vorgezogene Maßnahmen Finanzierung
1.8.: Internationale Münchner Filmwochen GmbH Vision 2022/Festivalzentrum
1.9.: Umsetzung des Sicherheitspakets Haushalt 2020 vom 13.05.2020 StR-Antrag: Umsetzung des Sicherheitspakets Haushalt 2020 vom 13.05.2020 StR-Antrag: Umsetzung des Sicherheitspakets Haushalt 2020 vom 13.05.2020 StR-Antrag: Umsetzung des Sicherheitspakets Haushalt 2020 vom 13.05.2020 StR-Antrag: Auswirkungen der Haushaltskürzungen im KVR darstellen StR-Antrag: Dringlichkeitsantrag im Finanzausschusses am 16. Juni 2020: Auswirkungen der Haushaltskürzungen in der Stadtkämmerei darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Kommunalreferat darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im IT - Referat darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Sozialreferat darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Referat für Gesundheit und Umwelt darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Personal- und Organisationsreferat darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Referat für Arbeit und Wirtschaft darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Referat für Bildung und Sport darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Kreisverwaltungsreferat darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Baureferat darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps in der Stadtkämmerei darstellen StR-Antrag: Auswirkungen des Stellenstopps im Planungsreferat darstellen
1.10.: Haushaltsplan 2021 Eckdatenbeschluss StR-Antrag: Eckdatenbeschluss Haushalt 2021 StR-Antrag: Haushaltsplan 2021 Eckdatenbeschluss
1.11.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/42 Brauerei in der Tegernseer Landstr. 337 Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
1.12.: Vertretung des Stadtrats der Landeshauptstadt München im Kuratorium der Stahlgruber Stiftung
1.13.: Corona-Virus SARS-CoV-2 Erleichterungen für städtische Erbbaurechtsnehmer
1.14.: Neubau Hanns-Seidel-Platz Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen Verwaltungszweckbaus am Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06664 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 24.07.2019 Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06386 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken: Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06387 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden. BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06388 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 06.06.2019 Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino Empfehlung Nr. 14-20 / E 02617 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.05.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17494 StR-Antrag: Neubau Hanns-Seidel-Platz StR-Antrag: Neubau Hanns-Seidel-Platz StR-Antrag: Neubau Hans-Seidel-Platz StR-Antrag: Neubau Hanns-Seidel-Platz BA-Antrag: Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen Verwaltungszweckbaus am Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft BA-Antrag: Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden. BA-Antrag: Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken: Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen! BA-Antrag: Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen! BV-Empfehlung: Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino
Verwandter Antrag: Forderung eines prägnanten Baus und keines reinen Verwaltungszweckbaus am Hanns-Seidel-Platz auch aus der Bürgerschaft
Verwandter Antrag: Raumprogramm des Kulturzentrums Hanns-Seidel-Platz jetzt den Bedarfen des größten Stadtbezirks anpassen!
Verwandter Antrag: Kein Kulturzentrum ohne Essen und Trinken: Jetzt Gastronomie am Hanns-Seidel-Platz mitplanen!
Verwandter Antrag: Kein Verzicht auf das Flugdach: Hanns-Seidel-Platz darf kein Verwaltungszweckbau werden.
Verwandter Antrag: Neuperlachs Mitte endlich vollenden: Bürgerhaus, Gaststätte, Kino
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17494
1.15.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2018 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
1.16.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 „Sommer in der Stadt“ verlängern bis 4. Oktober StR-Antrag 20-26 / A 00244 der FDP Bayernpartei Stadtratsfraktion vom 15.07.2020 StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 „Sommer in der Stadt“ verlängern bis 4. Oktober
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 „Sommer in der Stadt“ verlängern bis 4. Oktober
1.17.: Corona-Testzentrum auf der Theresienwiese
1.18.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung durch die vorübergehnde Nutzung des Anwesens Dantestr. 18 zu Quarantänezwecken 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
1.19.: Gay Games - München bewirbt sich als Ausrichterstadt für das Jahr 2026 Unterstützung Bewerbung Gay Games 2026 in München
Verwandter Antrag: Unterstützung Bewerbung Gay Games 2026 in München
1.20.: Corona-Virus SARS-CoV-2; Erleichterungen für städtische Mieter Ergänzende Regelungen für die Betreiber von Mittagsverpflegungseinrichtungen und Pausenverkaufsstellen in öffentlichen Schulen - Ergänzungsbeschluss zum Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat am 29.04.2020 - Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Wollen wir wegen Corona alle Schulmensen schließen 1 — Unterstützung der Pächter von Schulmensen in München
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Wollen wir wegen Corona alle Schulmensen schließen 1 — Unterstützung der Pächter von Schulmensen in München
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22. Juli 2020 Wollen wir wegen Corona alle Schulmensen schließen 2 — Runder Tisch Mensa-Öffnung wird einberufen
Verwandter Antrag: Schulmensen: Für Zeit der Corona-Einschränkung auf die Umsatzpacht verzichten
1.21.: Corona-Virus SARS-CoV-2; Ausweitung der Reinigung in Verwaltungs- und Betriebsgebäuden zum Schutz der Beschäftigten
1.22.: Bestellung der 2. Bürgermeisterin und der 3. Bürgermeisterin zur Standesbeamtin
1.23.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Innenstadt attraktiver machen — Parkgebühren erlassen StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Innenstadt attraktiver machen — Parkgebühren erlassen
1.24.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Gebührenerlass für Warenauslagen und Markisen StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Gebührenerlass für Warenauslagen und Markisen
1.25.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Sonntagsöffnung für Souvenirgeschäfte StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Sonntagsöffnung für Souvenirgeschäfte
1.26.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 „Begrünung der Theresienwiese“ StR-Antrag 20-26 / A 00251 der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.07.2020 StR-Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Begrünung der Theresienwiese
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 22.07.2020 Begrünung der Theresienwiese
2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.07.2020
3.1.: Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 174 der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.02.2020 StR-Antrag: TOP 1 Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der LHM
3.2.: Räume für Vereine — Unterstützung durch eine Raumbörse StR-Antrag: Räume für Vereine — Unterstützung durch eine Raumbörse
3.3.: Mittelfristige Personalplanung; Änderung der Regelungen zur Bewährungsfeststellung bei Führung auf Zeit
3.4.: Erhöhung der Vergütung für Praktikantinnen und Praktikanten des Sozialpädagogischen Seminars
4: Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkausschuss für it@M vom 08.07.2020
4.5.: it@M — Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18557
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18557
5: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 08.07.2020
5.6.: Online-Beteiligungsplattform für die Landeshauptstadt München — Zwischenbericht Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18555 StR-Antrag: Online-Beteiligungsplattform für die Landeshauptstadt München - Zwischenbericht StR-Antrag: Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18555
6: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 30.06.2020
6.7.: Umgang mit den Auswirkungen der Corona- Pandemie in Bezug auf die Finanzierung der freien Träger der Wohlfahrtspflege StR-Antrag: „Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Bezug auf die Finanzierung der freien Träger der Wohlfahrtspflege" StR-Antrag: Umgang mit den Auswirkungen der Corona Pandemie in Bezug auf die Finanzierung der freien Träger StR-Antrag: "Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Bezug auf die Finanzierung der freien Träger der Wohlfahrtspflege“
7: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.06.2020
7.8.: Münchner Online-Jugendbefragung 2020 Erlass einer Satzung zur Durchführung der Online-Jugendbefragung 2020
7.9.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in der qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege) Rückerstattung der Kostenbeiträge für Betreuungsausfälle während der Corona- Pandemie
8: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.07.2020
8.10.: LGBTI*-Wohnprojekt der MÜNCHENSTIFT GmbH, GWG und Münchner Aids-Hilfe
8.11.: Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
8.12.: Schutzmaßnahmen für die Bewohner*innen des Übernachtungsschutzes vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Ausschreibung von Bettplätzen für ältere oder vorerkrankte obdach- und wohnungslose Personen zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes
Verwandter Antrag: Verlängerung des ganztägigen Übernachtungsschutzes
Verwandter Antrag: Ganztägigen Übernachtungsschutz fortsetzen
9: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 07.07.2020
9.13.: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (MoU) (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
9.14.: Klimaneutrales München bis 2035 — Maßnahme 8: Klima- und Artenschutz durch Förderung der ökologischen Landwirtschaft
Verwandter Antrag: Klimaneutrales München bis 2035 — Maßnahme 8: Klima- und Artenschutz durch Förderung der ökologischen Landwirtschaft
9.15.: Überführung der Themenfelder der Energiekommission in einen Nachhaltigkeitsrat und Fristverlängerung für die beauftragte Konzeption eines Münchner Nachhaltigkeitsrates StR-Antrag: Überführung der Themenfelder der Energiekommission in einen Nachhaltigkeitsrat und Fristverlängerung für die beauftragte Konzeption eines Münchner Nachhaltigkeitsrates
9.16.: Förderrichtlinie E-Taxi München — Anpassungen aufgrund der Corona-Pandemie
9.17.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES): Mittelumschichtung von Restmitteln Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Änderung des MIP 2020 - 2024 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 und 2021
9.18.: Fachgutachten zur Erstellung eines Maßnahmenplans zur Erreichung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München Produkt 33561100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2020 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 und 2021 StR-Antrag: Fachgutachten zur Erstellung eines Maßnahmenplans zur Erreichung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Fachgutachten „Klimaneutralität 2035“ — ein wirksames Maßnahmenpaket zur Erreichung der Klimaneutralität Münchens StR-Antrag: Klimaschutz — jetzt gilt?s! 9. Ein Klimaschutzbudget für München StR-Antrag: Klimaschutz — jetzt gilt?s! 4. Solarenergie auf alle städtischen Dächer StR-Antrag: Klimaschutz — jetzt gilt?s: 3. Sanierungsquote in München deutlich erhöhen StR-Antrag: Klimaschutz — jetzt gilt?s: 1. CO2-Emissionen: Vermeiden hat Vorrang vor Kompensieren StR-Antrag: Evaluierung des Energiestandards im Mietwohnungsbau StR-Antrag: Minimize your CO2 — Reduziere dein persönliches CO2-Level — mit App-Unterstützung StR-Antrag: Das Richtige tun — Eindämmung des Klimawandels und seiner Folgen: München wird 2035 klimaneutral! StR-Antrag: Zukunftsaktien auch für die Landeshauptstadt
10: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.07.2020
10.19.: Weiterentwicklung des Gesundheitspreises zu einem Gesundheits- und Pflegepreis der Landeshauptstadt München
10.20.: Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73) Verlängerung und Änderung des Kalkulationszeitraums der Friedhofsgebühren und Verwaltungskosten
11: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2020
11.21.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich) A) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss B) Empfehlung Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01586 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten am 20.07.2017 Stadtbezirk 17 Obergiesing — Fasangarten BV-Empfehlung: Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10
Verwandter Antrag: Flächennutzungsplan Münchberger Straße - Regionaler Grünzug 10
11.22.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Thalkirchen“
11.23.: Erlass einer Erhaltungssatzung in Neuhausen nordöstlich des Rotkreuzplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01879 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen- Nymphenburg am 05.12.2017 Erhaltungssatzung für das Gebiet zwischen Albrechtstraße, Leonrodstraße und Nymphenburger Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen- Nymphenburg am 28.11.2019 BV-Empfehlung: Erhaltungssatzung für das Gebiet zwischen Albrechtstraße, Leonrodstraße und Nymphenburger Straße BV-Empfehlung: Erlass einer Erhaltungssatzung in Neuhausen nordöstlich des Rotkreuzplatzes
Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung für das Gebiet zwischen Albrechtstraße, Leonrodstraße und Nymphenburger Straße
12: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2020
12.24.: Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Verwandter Antrag: Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik
Verwandter Antrag: Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! — Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen
12.25.: EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
12.26.: Stadtentwicklung für Feldmoching — Ludwigsfeld (bisher Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching — Ludwigsfeld); vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) a) Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB -? Einleitungsbeschluss — b) Weiterführung und ggf. Erweiterung der Untersuchungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie gemäß Grundsatzbeschluss vom 27.06.2018 c) Fortgeltung der Vorkaufssatzung für Feldmoching-Ludwigsfeld und Anpassung der Begründung d) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
Verwandter Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
12.27.: Bayernkaserne 1. Bauabschnitt A. Neue Münchner Mischung für städtische Flächen
Verwandter Antrag: Neue Münchner Mischung für städtische Flächen
13: Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 01.07.2020
13.28.: Verein Hubertus für Jagd- und Sportschießen e. V. Umbau und Großinstandsetzung der Schießanlage in Unterdill Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17780
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17780
14: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 01.07.2020
14.29.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2021 und der Restrate in 2020 - Bereich "Förderung freier Träger“ -
14.30.: Satzung für die Sing- und Musikschule der Landeshauptstadt München (Sing- und Musikschulsatzung) Satzung über die Gebühren für den Besuch der Sing- und Musikschule der Landeshauptstadt München (Sing- und Musikschulgebührensatzung)
14.31.: "Kombimodell 1+x" Integration von Geflüchteten, Migrant*innen und Jugendlichen mit besonderem Unterstützungsbedarf
14.32.: Änderung der Zulassungssatzung zur Ausweitung der Ausbildungskapazitäten an der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege um drei dauerhaft aufsteigende Eingangsklassen StR-Antrag: Wege aus der Kita-Krise I München braucht Erziehungspersonal — Ausbildungskapazitäten erhöhen und inklusiv gestalten
15: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfe- ausschuss vom 30.06.2020
15.33.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) StR-Antrag: "Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)" StR-Antrag: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) - TOP 6
16: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 26.05.2020
16.34.: Maßnahmenpaket zur Unterstützung im Bereich Tourismus und Veranstaltungen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Krise Finanzierung Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 1 -
Verwandter Antrag: Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 1 -
Verwandter Antrag: Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und Hotellerie abwehren 2 -
Verwandter Antrag: Coronabedingte Existenzgefährdung von Gastronomie, Hotellerie, Soloselbstständigen, Wiesn- und Marktbeschicker*innen und abwehren 3 -
Verwandter Antrag: Corona in München - Hilfe für Gastronomie, Hotellerie, Kultur
17: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.07.2020
17.35.: Mobilfunkausbau fördern Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17846 StR-Antrag: Mobilfunkausbau fördern TOP 4
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 17846
18: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 02.07.2020
18.36.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der Landeshauptstadt München
18.37.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
19: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 02.07.2020
19.38.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2018/2019 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
19.39.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2019/2020 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses / Jobticket
19.40.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020/2021
20: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 02.07.2020
20.41.: Weiterentwicklung der Residenzprogramme Villa Waldberta und Ebenböckhaus; Belegungsschwerpunkte 2021 und 2022
20.42.: Sommer in der Stadt Kulturprogramm Finanzierungsbedarf Kunst- und Kulturszene bei der Wiedereröffnung unterstützen: städtische Flächen zur Verfügung stellen
Verwandter Antrag: Kunst- und Kulturszene bei der Wiedereröffnung unterstützen: städtische Flächen zur Verfügung stellen
Verwandter Antrag: Münchner Sommer der Künstler*innen — wir sind zurück!
Verwandter Antrag: Initiativen für Kulturveranstaltungen in Zeiten von Corona aufgreifen
Verwandter Antrag: Kultursommer in der Maxvorstadt
21: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 21.07.2020
21.43.: Feststellung des Jahresabschlusses 2018
21.44.: Jahresabschlusses 2018, Beschluss über die Entlastung
21.45.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München — Kernverwaltung für das Haushaltsjahr 2019
21.46.: Schuldenbericht 2019
21.47.: Finanzanlagenbericht 2019
21.48.: Emission „Münchner Stadtanleihe“ 2020: Ergebnisbericht StR-Antrag: Münchner und Münchnerinnen mit Bürgerfonds an den städtischen Wohnungen beteiligen
21.49.: Information zum Aktivierungsrückstand bei den Anlagen im Bau und Grundsatzbeschluss zur Zentralisierung der Buchhaltung und des Rechnungseingangs
22: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 21.07.2020
22.50.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2019; Verwendung des Jahresüberschusses
23: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
23.1.: Sicherheit für Radler und ÖPNV-Fahrgäste in der Leopoldstraße! StR-Antrag: Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 22.07.2020 Sicherheit für Radler und ÖPNV Fahrgäste in der Leopoldstraße
23.2.: Aktuellen Sachstand zum geplanten Umzug Amyna e.V. darstellen StR-Antrag: Aktuellen Sachstand zum geplanten Umzug Amyna e.V. darstellen
23.3.: Konzept für den Aufenthalt im Freien für Menschen unter Quarantäne in den Münchner Flüchtlingsunterkünften StR-Antrag: Konzept für den Aufenthalt im Freien für Menschen unter Quarantäne in den Münchner Flüchtlingsunterkünften
23.4.: Food Trucks, Food Ape´s & Co. StR-Antrag: Food Trucks, Food Ape´s & Co.
23.5.: Fraunhoferstraße und ihr Testergebnis StR-Antrag: Fraunhoferstraße und ihr Testergebnis
23.6.: Eltern und private Kindertageseinrichtungen entlasten - früheren Einstieg in die MFF ermöglichen StR-Antrag: Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 22.07.2020 Eltern und private Kindertageseinrichtungen entlasten — früheren Einstieg in die MFF ermöglichen
23.7.: Kommunaler Außendienst am Gärtnerplatz StR-Antrag: Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 22.07.2020 Kommunaler Außendienst am Gärtnerplatz
23.8.: Echte Solidarität mit Karstadt/Kaufhof zeigen - Kündigung des Erbbaurechtsvertrages Alte Akademie! StR-Antrag: Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 22.07.2020: Echte Solidarität mit Karstadt/Kaufhof zeigen — Kündigung des Erbbaurechtsvertrages Alte Akademie!
24: Nachprüfungsanträge
25: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Genehmigung von Nebentätigkeiten Befreiung von der Ablieferungspflicht der Vergütungen
1: Portal München: Auswirkungen der Covid-19 Krise Finanzausstattung der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
2: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters nach Art. 37 Abs. 3 GO vom 22.06.2020 Nachlass Annahme einer Alleinerbschaft
3: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
3: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Hans-Mielich-Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Watzmannstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Ridlerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung StR-Antrag: 20-26 / A 00283 Vorkaufsrecht nach dem BauGB A) 18. Stadtbezirk Untergiesing Harlaching B) 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Watzmannstraße C) 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Ridlerstraße
Verwandter Antrag: Vorkaufsrecht nach dem BauGB A) 18. Stadtbezirk Untergiesing Harlaching B) 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Watzmannstraße C) 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Ridlerstraße
4: Personal- und Organisationsreferat, Referatsleitung Leitungsstab Einstellung und Gewährung einer Arbeitsmarktzulage
4: Verkauf einer Teilfläche 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Aufhebung von Beschlüssen vom 19.09./02.10.2019
5: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2019 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
5: Leistungsprogramm 2021 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr und Infrastruktur Finanzierung 2020 und 2021 StR-Antrag: 20-26 / A 00278 Leistungsprogramm 2021 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr und Infrastruktur Finanzierung 2020 und 2021
Verwandter Antrag: Leistungsprogramm 2021 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr und Infrastruktur Finanzierung 2020 und 2021
6: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2020 und Ziele 2021 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
6: ABGESETZT Gasteig München GmbH Finanzbedarf auf Grund der Corona Pandemie
7: München Ticket GmbH Finanzbedarf auf Grund der Corona Pandemie; Finanzierung StR-Antrag: 20-26 / A 00302 München Ticket GmbH Finanzbedarf aufgrund der Corona-Pandemie; Finanzierung
Verwandter Antrag: München Ticket GmbH Finanzbedarf aufgrund der Corona-Pandemie; Finanzierung
7: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf von Treuhandgrundstücken
8: Maßnahmen zur Liquiditätssicherung für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG; Finanzierung Finanzielle Situation der Münchner Tierpark Hellabrunn AG darstellen
Verwandter Antrag: Finanzielle Situation der Münchner Tierpark Hellabrunn AG darstellen
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020: Statusbericht: Wie steht es wirklich um den Tierpark Hellabrunn?
Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020: Corona-Tierpatenschaften und mehr — Münchner retten Hellabrunn
8: Beteiligungssteuerung Ziele 2021 und Berichte 2020 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
9: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2018 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
9: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2020 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
10: Verschiebung des UEFA Champions League Finales 2022 (CLF 2022) auf das Jahr 2023
10: Audi-Dome; Änderung des Mietvertrags mit der FC Bayern München Basketball GmbH Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18125 StR-Antrag: 20-26 / A 00201 Audi Dome; Änderung des Mietvertrages mit der FC Bayern München Basketball GmbH
Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 18125
Verwandter Antrag: Audi Dome; Änderung des Mietvertrages mit der FC Bayern München Basketball GmbH
11: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für die Messe München GmbH
11: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
12: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2020 Vergabe der Stipendien für Bildende Kunst der Landeshauptstadt München und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Bildende Kunst
12: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für die Münchner Tierpark Hellabrunn AG
13: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
14: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für die Gasteig München GmbH (GMG)
15: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für die Flughafen München GmbH
16: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH WERK1.Bayern GmbH
17: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2019 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
18: Flughafen München GmbH (FMG); Terminal 2 Gesellschaft mbH & Co. oHG (T2) Darlehensaufnahme
19: Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Gründung einer Projektgesellschaft durch amd.sigma mit Baran Israel
20: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
21: Kulturbaufonds Benennung einer Münchner Bürgerin / eines Münchner Bürgers für den Verwaltungsausschuss
22: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2020 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2021
23: Tausch von Grundstücksteilflächen 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 02.10.2019 Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zur Beteiligung des Tauschpartners an den Kosten der sozialen Infrastruktur
24: Städtebauliche Verträge zu den Bebauungsplänen Nr. 2127 („Truderinger Str.“) und Nr. 2109 („Appenzeller Str.“) Nutzungsmodell Kindertageseinrichtung u.a.
25: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
26: Julibericht 2020 Ziele 2021 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
27: Beteiligungssteuerung Julibericht 2020 Ziele 2021 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
28: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2020 Ziele 2021 Finanzierung - Schadenssumme Corona-Virus-Pandemie Finanzierung der Unterrichtsstandorte - Stadtbereichszentrum St.-Martin-Spital - Stadtteilzentrum Messestadt Riem - Stadtteilzentrum Ratzinger Platz - Gasteig Interimsstandorte - Stadtbereichszentrum Arabellapark
29: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2020 Ziele 2021 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
30: München Klinik gGmbH Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2020 und Ziele 2021
31: MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2020
32: digital@M GmbH Beteiligungssteuerung Julibericht 2020