Source: https://www.impfen-nein-danke.de/bgh/
Timestamp: 2019-01-17 10:38:44
Document Index: 316043832

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BGH - Impfen? Nein, danke
zuletzt geändert: 14.11.2018
Masernvirus vor Gericht - 3. Instanz Bundesgerichtshof (BGH)
- als "Formfehler"-Sieg kleingeredet
- 68er-Spruch, verschiedenen Autoren zugeschrieben.
Daß der Gerichtsgutachter und die Richter sich dennoch von der Realexistenz des Masernvirus überzeugt zeigten, weil in keiner der sechs vorgelegten Arbeiten der Existenzbeweis erbracht worden sei, es aber trotzdem vorhanden sei, wenn man die sechs Arbeiten kombiniere ("Gesamtschau"), ist ein Glaubensbekenntnis oder eben politkorrekt, aber keine Wissenschaft, denn was nicht da ist, ist auch dann nicht da, wenn man es sechs Mal kombiniert. Die "Gesamtschau" des virus- und impfgläubigen Gerichtsgutachters ist somit die pharmafreundliche Ausdrucksweise für "Dr. lanka hat Recht, aber ich darf ihm nicht Recht geben, sonst bricht das Kartenhaus der Impflügen und der Viruslügen zusammen, und wie stehen wir dann da? Too big to fail!?"
Selbst wenn in jeder der sechs Arbeiten Teilbeweise vorhanden wären, die dann in der behaupteten "Gesamtschau" den Beweis ergeben würden (was nicht der Fall ist):
BGH-Beschluß Masernviren
Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 01.12.2016, Az. I ZR 62/16, über die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde.
BGH I_ZR__62-16.pdf
Quelle: WissenschafftPlus Newsletter vom 17.01.2017.
Der Bundesgerichtshof lässt den Glauben an die Viren untergehen:
go VIRUS go
Autor: Dr. Stefan Lanka
1. Dezember 2016 [eingestellt am 06.03. oder 07.03.17]:
"Der Bundesgerichtshof (BGH) und das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart haben Weltgeschichte geschrieben. Hier finden Sie den Beschluss des BGH, AZ.: I ZR 62-16 vom 1.12.2016
Mehr noch, es ist nun höchstrichterliche Rechtsprechung, dass die gesamte Virologie widerlegt ist."
Foto: Lanka. Mit freundlicher Genehmigung.
Einleitungstext auf der Hauptseite. Zum Virus-Betrug weitere wichtige Texte.
Kommentar von mir (FR):
- In keiner der vorgelegten sechs Arbeiten wurde die Existenz des Masernvirus bewiesen, es ist laut Pro-Impfen- und Pro-Viren-Gerichtsgutachter ihm auch keine weitere Arbeit bekannt, in der es bewiesen wäre.
- Nur in einer gedachten (nicht wirklichen) "Gesamtschau", auch mal "Zusammenschau" genannt, glauben Gutachter und Gerichte an die Existenz des Masernvirus, also sechs Nicht-Beweise ergeben den Beweis. Das ergibt bei Mord-Prozessen neue Fahndungserfolge. Die Kripo macht sechs Proben Spurensicherung, um nach Fingerabdrücken des Täters zu suchen. In keiner der sechs Proben war ein Fingerabdruck. Aber verurteilt wird der Nachbar Felix Müller, weil der Gutachter aussagt, in einer Gesamtschau sechs Proben ergebe sich, daß es Felix Müller war. Wenn der vor Gericht rügt, daß er das nicht belegt habe, antwortet das Gericht, der Gutachter habe ja auf sein Gutachten verwiesen, wo es steht.
So geschehen mit der Behauptung der Kontrollversuche, die das OLG dem Gutachter abnahm, weil er auf sein Gutachten verwies. Ein Zirkelschluß. Tatsächlich wurden in keiner Arbeit über irgendein Virus jemals belastbare Kontrollen durchgeführt, die ausschließen, daß die Zellkultur nur darum unterging, weil man sie vergiftete (Antibiotika usw. draufschütten) und verhungern ließ (Entzug der Nährlösung), was dann als Nachweis für die Anwesenheit eines krankmachenden Virus, das nie jemand sah, behauptet wird. Ein billiger Betrug auf Astro-TV-Niveau.
- Durch unrechtsstaatliche Verfahrenstricks, die man sonst nur aus Bananenrepubliken kennt, wurde Dr. Lanka maximal behindert und ausgebremst. Es sollte mit allen Mitteln verhindert werden, daß seine Gegenargumente gegen das Establishment und ihren Virusglauben, öffentliche Verbreitung findet.
Darum wurde in der 1. Instanz ein überraschendes Stuhlurteil verkündet - der Gerichtsgutachter war noch anwesend - das Verfahren somit zu Ende, Dr. Lanka konnte nichts mehr sagen. Auch durfte er als Virologe den Gerichtsgutachter, der nur Bakteriologe ist, nicht direkt befragen, was möglich gewesen wäre, da eine Kann-Bestimmung der ZPO. Wenn nicht in einem solchen Fall, wo dann?
Darum wurde die abgewürgte Beweisaufnahme in der 2. Instanz auch nicht mehr aufgenommen, so daß die fünf Gegengutachten, die eine Virusexistenz verneinen, nicht mehr gehört wurden. Der Richter erklärte gleich eingangs, daß man Dr. Lanka gewinnen lassen werde, das Masernvirus und der Impfschutz aber weiterhin gelten werden.
Hätte Dr. Lanka nicht innerhalb kurzer Zeit die Hinterlegungssumme von immerhin 121.000 Euro aufgebracht, wäre das Stuhl- und Schein-Urteil des LG rechtskräftig geworden, es wäre nie zu einer 2. Instanz gekommen.
Die Richter ahnten wohl, daß bei einer Beweisaufnahme die vielen falschen Behauptungen des Gerichtsgutachters keinen Bestand haben würden und am Ende die behaupteten Virusbeweise alle zerpflückt werden. Darum gab man Dr. Lanka den kleinen Sieg (er muß nicht mehr das Preisgeld zahlen), um ihm den großen Sieg (offizielle Anerkennung, daß das Masernvirus nicht existiert und Wissenschaftsbetrug begangen wurde) nicht geben zu müssen. Sie hatten wohl keine andere Wahl....
- Der Kläger Dr. Bardens hat sich als schlechter Verlierer erwiesen, er hat die von Dr. Lanka hinterlegten 121.000 Euro Sicherheitsleistung bis zum 28.2.2017 immer noch nicht freigegeben. Er behauptet, daß er aus Formgründen verloren habe, um sein Gesicht vor seinen virus- und impfgläubigen Anhängern wahren zu können. Er verschweigt den Abbruch der Beweisaufnahme, als erkennbar wurde, daß sich das Blatt pro Dr. Lanka wenden würde, da er die besseren Argumente hatte.
Er ist nach Schweden umgezogen. Wann sieht Dr. Lanka wohl sein Geld wieder?
- Dr. Lanka wollte sein Recht, er bekam den Rechtsstaat. Warum? Weil er ein Staats-Dogma angreift.
- Wenn dieses nunmehr seit dem 01.12.2016 rechtskräftige Urteil durch BGH-Beschluß der Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde (die den Kläger wieder ein hübsches Sümmchen gekostet haben dürfte, obwohl der OLG-Richter beide Parteien davor warnte, den BGH anzurufen, da dieser offenbar diese heiße Kartoffel Wissenschaftsbetrug nicht anfassen wollte und es vorher dem OLG mitgeteilt haben dürfte) bekannt wird, darf keine öffentliche Impfempfehlung für eine Masernimpfung ausgesprochen werden. Kein Kind darf mehr eine Masernimpfung bekommen. Keine Kita darf dies noch verlangen. Die CDU Berlin darf dies nicht mehr fordern!
Warum? Weil gerichtlich festgestellt ist, daß weltweit keine wissenschaftliche Arbeit bekannt ist, die die die Existenz des Masernvirus in einer Arbeit beweist. Das Masernvirus existiert nur als Gesamtschau-Virus, so wie laut der früheren Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmid das HI-Virus als Konsens-Virus GILT (nicht IST, wie vom IfSG verlangt).
Nur in einer (gedanklichen) Gesamtschau soll es existieren, was eine erkennbare Ausrede ist, denn entweder sieht man im Labor eine virale Struktur oder man sieht keine, das könnte schon ein Student, wenn man ihn da ranlassen würde. Der würde aber gleich quittieren, wenn er den Betrug sehen und zum Mitmachen gedrängt werden würde. Also nimmt man wohl lieber Leute, denen ihr Arbeitsplatz etwas bedeutet....
Newsletter WissenschafftPlus vom 09.03.2017:
Bundesgerichtshof und Oberlandesgericht Stuttgart...
Die Grundlagen hierfür sind gelegt. Lesen Sie HIER,
wie und warum dies möglich ist und wie Sie und wir mit unserem Tun dazu beitragen.
Wir wünschen von Herzen Alles Gute und Freude beim Tun!
Quelle: Email vom 09.03.2017. Online-Quelle hier.
Der französische Virologe Louis de Funes vom Pasteur Institute in Paris (Erstbeschreiber der Smileviren) bestätigt: Es gibt keine Viren! Tja, Fernsehen bildet doch!
Zitate aus WissenschafftPlus, die belegen, daß es sich beim Masernvirus nur um ein bloßes Geschäftsmodell handeln kann:
"Es ist jetzt höchstrichterlich betätigt, dass den Existenz-Behauptungen „krankmachender Viren" und den Behauptungen über die Sinnhaftigkeit „viraler" Impfungen der Boden entzogen ist. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat festgestellt, dass die für das gesamte Gebiet der „Masern-Virologie" und „menschlichen Virologie" entscheidende Publikation aus dem Jahr 1954 keinen Beweis für die Existenz des „Masern-Virus" enthält. Diese Publikation wurde nicht nur Grundlage der gesamten „Masern-Virologie" und Masern-Impfung, sondern der gesamten sog. Virologie. Der Bundesgerichtshof bestätigte dieses Urteil."
- WISSENSCHAFFTPLUS - Das Magazin, 2/2017:3
"Im fünfjährigen „Masern-Virus-Prozess" bestätigte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 1.12.2016 das sensationelle Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 16.2.2016. Ab dem 1.12.2016 ist in Deutschland höchstrichterliche Rechtsprechung, dass alle Behauptungen zur Ansteckung von Masern, zu Masern-Impfungen und zum Masern-Virus keine wissenschaftliche Grundlage haben."
- WISSENSCHAFFTPLUS - Das Magazin, 2/2017:5
"Kontrollversuche, mit denen leicht festgestellt wird, ob ein Virus oder Verhungern und Vergiften die Ursache des Zelltodes ist, führte Enders nicht durch. Sie werden von der „Wissenschaft" bis heute nicht durchgeführt. Wir haben diese Kontrollversuche im Rahmen des „Masern-Virus-Prozess" durchgeführt. Die Ergebnisse beweisen, dass die Bedingungen, die Enders 1954 etablierte, Verhungern und Vergiften von Zellen, zum Sterben der Zellen führen ohne dass eine „Infektion" stattgefunden hat. In der kommenden Ausgabe von WissenschafftPlus werden wir diese Kontrollversuche und die Ergebnisse dokumentieren."
- WISSENSCHAFFTPLUS - Das Magazin, 2/2017:11
"Der bekannte Schauspieler Robert De Niro und der Neffe des früheren US-Präsidenten Kennedy, Robert F. Kennedy Jr., haben ebenso ein Preisgeld von 100.000 $ für einen wissenschaftlichen Beweis in Bezug auf das Impfen ausgesetzt. Sie geben sie demjenigen, der ihnen eine wissenschaftliche Publikationvorlegt, in der die Harmlosigkeit von Quecksilber in den Impfstoffen bewiesen ist. Beide gehen davon aus, dass Impfungen besonders deswegen schädlich sind, weil extrem giftige Substanzen darin enthalten sind. Der Sohn von Robert De Niro wurde im Moment der Impfung autistisch. Damit ist aus biologischer Sicht bewiesen, dass Impfungen Autismus auslösen können."
- WISSENSCHAFFTPLUS - Das Magazin, 2/2017:15
"Enders warnte 1954 in seiner ersten Publikation zum vermuteten „Masern-Virus", dass seine
Überlegungen rein theoretisch seien und die Zellen auch sterben, wenn sie gar nicht „infiziert" und auf eine „Infektion" vorbereitet werden. Man müsse dies immer im Hinterkopf haben. Ende 1954 erhielt Enders den Nobelpreis für Medizin. Durch den Nobelpreis verdrängte er seine eigenen Widerlegungen und Zweifel und seine Spekulationen wurden für ihn selbst, seine Zeitgenossen und die Nachwelt zu einer wissenschaftlichen Tatsache, die nicht mehr hinterfragt werden darf. Seine Publikation aus dem Jahr 1954 wurde durch den Nobelpreis zur alleinigen und exklusiven Grundlage der „Masern"-Forschung und in kleinen, unwesentlichen Abänderungen, zur Grundlage der gesamten „Virologie".
- WISSENSCHAFFTPLUS - Das Magazin 2/2017:17
"Die sechs im Prozess vorgelegten Publikationen sind die maßgeblichen Publikationen zum „Masern-Virus". Da es neben diesen sechs Publikationen nachweislich keine anderen Publikationen gibt, in denen mit wissenschaftlichen Methoden versucht wurde die Existenz des Masern-Virus zu beweisen, hat das nun höchstrichterliche Urteil im Masern-Virus-Prozess Konsequenzen: Allen nationalen und internationalen Aussagen zum vermuteten Masern-Virus, zur Infektiösität von Masern, zum Nutzen und Unbedenklichkeit der Masern-Impfung wurden die wissenschaftliche und damit die rechtliche Rechtfertigung entzogen.
Durch Anfragen, welche das Masern-Virus-Preisausschreiben auslöste, hat die Leiterin des Nationalen Referenz-Instituts für Masern am Robert Koch-Institut (RKI), Prof. Dr. Annette Mankertz, eine wichtige Tatsache eingestanden. Dieses Eingeständnis kann die erhöhte Impfschadensrate speziell der Masern-Impfung erklären und warum und wie besonders diese Impfung vermehrt Autismus auslöst.
Prof. Mankertz hat eingestanden, dass das „Masern-Virus" typisch zelleigene Bestandteile (Ribosomen, die Eiweiß-Fabriken der Zellen) enthält. Da die Masern-Impfung aus „ganzen Masern-Viren" besteht, enthält dieser Impfstoff zelleigene Strukturen. Dies erklärt, warum die Masern-Impfung häufigere und stärkere Allergien und Autoimmunreaktionen auslöst als andere Impfungen. Der Gutachter Prof. Podbielski führte vor Gericht aus, dass mit der Behauptung des RKI zu Ribosomen in den Masern-Viren die Existenz-Behauptungen eines Masern-Virus widerlegt sind."
- WISSENSCHAFFTPLUS - Das Magazin, 2/2017:47
- Auszug aus dem Newsletter von WissenschafftPlus vom 21.06.2017.
Foto: Aegis Luxemburg, mit freundl. Genehmigung.
Sollten wir Angst haben vor einem Masernvirus?
Die „Masernerkrankung“ verläuft meistens harmlos und ohne schwere Nebenwirkungen, wenn sie richtig begleitet wird. Aber was sind eigentlich Masern, wenn es kein Masernvirus gibt? Kein Masernvirus? Das bedarf einer Erklärung.
Am 24. 11. 2011 hat der Biologe Dr. Stefan Lanka in einem Preisausschreiben nach dem Beweis für die Existenz eines Masernvirus gefragt. In dem Preisausschreiben wurden für die Auszahlung der Belohnung von 100.000 Euro sieben Bedingungen genannt.
Das Preisgeld wird ausgezahlt, wenn in…
des RKI, (Durchmesser muss vom RKI bestimmt sein) (*)
in der der Durchmesser des Virus bestimmt wird
und in der keine Modelle zur Bestimmung des Durchmessers benutzt werden dürfen,
die Existenz des behaupteten Masern-Virus bewiesen wird.
(*) „Als unabdingbare Voraussetzung, um den Preis auf dem Rechtsweg einzufordern zu können, habe ich die Bedingungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) angegeben und anhand dieses Gesetzes begründet, warum die geforderte Publikation vom bundeseigenen Robert Koch-Institut (RKI) kommen muss: Das RKI ist durch dieses Gesetz seit dem 1.1.2001 verpflichtet, eigenständige Forschung zu den Ursachen der behaupteten Infektionskrankheiten zu betreiben und diese zu veröffentlichen.“
Der Arzt Dr. David Bardens legte 6 Publikationen vor und verlangte nach der Belohnung von 100.000 Euro. Es kam zu einem Gerichtsprozess, wobei die Frage nach der Auszahlung mit Hilfe eines Gutachters geklärt werden sollte. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart widerrief am 16.2.2016 das Stuhlurteil des Landgerichts Ravensburg, das gegen Stefan Lanka entschieden hatte. Dieses Urteil vom OLG (Aktenzeichen: 12 U 63/15) zugunsten von Stefan Lanka wurde schließlich durch den Bundesgerichtshof (BGH) am 1.12.2016 bestätigt. Es konnte keine Studie vorgelegt werden, welche eine korrekt nachgewiesene Isolation des Virus beweisen kann.
Das Gericht hat ein Spagat versucht, um es danach aussehen zu lassen, als ob das Urteil aufgrund eines Formfehlers zustande gekommen sei. Verlangt war eine (1) Publikation und der Kläger Dr. Bardens hatte deren sechs (6) vorgelegt. Sehr wichtig zu bemerken ist aber, dass auch die erste Publikation, die von John Franklin Enders aus dem Jahr 1954, die der gesamten Virologie zugrunde liegt, kein Beweis für die Existenz eines Virus darstellt. Ansonsten hätte das Gericht diese anerkennen müssen. Stefan Lanka weist auf weitere wissenschaftliche Widerlegungen hin:
– die Widerlegungen durch die vier Gegen-Gutachten,
– die Widerlegung des Gutachters durch sich selbst,
– die Widerlegung der „Masern-Virus“-Behauptungen durch das RKI und
– die Widerlegung aller „Masern-Virus“-Behauptungen durch den zwingenden, jedermann einleuchtenden genetischen Gegenbeweis des fünften Gutachtens. Die „Gene“ des „Masern-Virus“ sind in Wirklichkeit die „Gene“ von ganz normalen, gesunden Zellen. (Wissenschafftplus 2/2017, S. 9)
Der klinische Psycho­loge, Philo­soph und Wissen­schafts­his­toriker Prof. Dr. Dr. Harald Walach hat sich kritisch mit dem Prozess beschäftigt: Was ist eine wissenschaftiche Tatsache?
Quelle: Aegis Luxemburg, Gesund ohne Impfung.
Übersicht meiner Artikel zum Masernvirus-Prozeß: