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Timestamp: 2020-01-23 20:10:27
Document Index: 361528916

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 1', '§ 20', '§ 21', '§800', '§ 240', '§16', '§ 18', '§ 4', '§ 24', '§ 24', '§ 13', '§ 13', '§8', '§ 13']

1927 / 294 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger)
1927 / 294 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
(794M L Torpedo Fahrräder / Schreib- maschineu Weilwerke A -:G., Franifurt a. M. : Rödelheim. Etnlatung zur jechsten ordentlichen Generalversammlung am Dienstag, den 10. Januar 1928. nachmittags 3 Uhr, im Berwaltungétgebäure der Ge- fellichaft in Franfturt a. VL-Nödelheim Tagesordnung : 1. Entgegeonabme des Ge1cbättéberihts 2, Betchlußtafung über die Bilanz sowte über die Bez:teilung des Yteingewinne, 3, Entlastung des Vorstands und des Autichtäraté. 4, Wahlen zum Autsichtsrat. Stimmberechtigt find diejenigen Afktio- näre, welche ibre Aktien )pätestens am füniten Werktage vor der General- verammlung bei der Getellschaft. bei dem Bankhause Karléruhe, bei dem Bankhause E. Ladenburg, Frank- furt a. M. bei den Effeftengirobanken deutscher Weripapiei bör)enyläte odér bei einem deut\den Notar während der bei dieiem üblichen Geschäftéstunden Hinferlegen und dort bis nach der General- ve!fammlung belaffen Frankfurt a. M., den 14. Dezember 1927, Der Aufsichtsrat. Dr. Stein, Vorsitzender.
[79327] Th. Gro?e Aktiengeselisaft, Merseburg.
Zur Teilnahme an der am Donners- tag, den 12. Fanuar 1928, nach: mittags 64 Uhr, im Sigzungézimmer des Baukhau)es H. F. Lehmann in Halle (Saale), Gr. Steinstraße 19 — Eingang Alte Promenade —, stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung laden wir die Aftionäre unserer Ge)ell\chaft hiermit ein. Tagesordnung:
1, Vorlegung und Genehmigung der Bilanz und des Gewinn- und Verlust- kontos für das Geichäitäjahr vom 1. 10, 1926 bis 30 9. 1927 und Be- \{lußtacssung über die Verwendung des Meingewinns,
. Wahl zum Autsihtsrat,
. Satzungtändetung :
a) § 11 Ziffer 2 und 6 Aenderung der Zahien 900000 4 und 25 000 4 in 90 000 NM biw. 4000 NM,
b) 812 Aenderung der Bezeichnung 500 4 in 500 M,
c) 8 15 Aenderung der Hinter- legung der Aktien,
d) Genehmigung der Neufassung der ge|amten Sagßung.
Hinterltegungestellen tür die Aktien sind gemäß § 1% des Gelellichaftövertrags
die Gefsellichaftefasse und
das Bankhaus H, {F. Lehmann in Halle (Saale).
Merjeburg, ten 13, Dezember 1927,
Karl. Pank, Borlßenter,
[79326
Hierdurh) laden wir unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, den 11. JFa- nuar 1928, vormiitags 11 Uhr, 1m Sißzungé}aale der Allgemeinen Deut)chen Credit - Anstalt Leivzig, Brühl 75/77, stattfindenden 32. ordentlichen General- versammlung ein.
1, Vorlegung des Ge|chärtsöberihts, der Bilan4 und dec Gewinn- und Verlust- rechnung für das Jahr 1926/27,
« (Genehmigung der Bilanz und dec Gewinn- und Verlustrednung für das Ge)chäftsjahr 1926/27 und der Gerwinnvertetlung.
. Entiaftung des Vorstands und des Au}sichtsrats.
, Aenderung des Gesellichaftévertrags in 8 19, Aenderung der Hinter- legungöbestimimmung infolge neuer Be- stimmungen.
5. Autsichisratéwahlen.
Zur Tetlnayme an der Generalyer- fammlung sind alle Attionäre berechtigt. Aktionäre, die in der Generalversammlung stimmen oder Antiäge stellen wollen, müssen svätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung bis zum Ende der Schalterkassenstünden, tofern aber dieter Tag ein Sonntag oder |taatlich anerkannter allgemeiner Feiertag ist oder die Banken an dietein Tage Ge|\chäfté1bluß haben, fpâteitens an dem dietem vorangehenden Werktage bis zum gleichen Zeitpunkt
bet der Getell]chattefasse oder
bei einer Effettengiroranf eines deutschen Wertyapierbört!eaplatzes oder
bei der Allgemetnen Deutschen Credit- Anstalt, Leivzig, oder
bei der Dresdner Bank, Filiale Leipzig oder Berlin, oder
bei dem Bankgeschäft George Meyer, Leipztg oder
bei der Direction der Disconto-Gesell- chaft in Berlin
ibre Aktien oder die über diele lautenden Hinte legungèlcheine einer Effeftengirobankf eines deut|\chen Wertpapierböi)enplates hinterlegen und bis zur Beendigung der Generalvertammlung dort belassen.
Die über die Hinterlegung auszestellten Be1cheinigungen dienen als Einlaßkarten zur Generalverlamuilung.
ÜVeber Neflamationen wegen verweigerter Zulästung - zur Generalver]|ammlung hat die legtere zu ent'cbeiden.
Leipziger Pianoforte: und Phouola- fabrifen Supfeld-Gebr Zimmermaun Attiengejellschatft.
Straus & Co.,
[79171] Breitenburger
Portland - Cement - Fabrik.
Aus dem Ay"fsichtarat ist Herr Hof: fammerrat und Kabinettérat Bernbard Stäbler, Düsseldorf, durch Tod aut- ge?cbieden. Samburg, im Dezember 1927,
179461] : Polyphonwerke Akt'engesellshaft Leipzig-Wahren. Nachtrag zur Einladung vom 12.12.1927 Neich8anzeiger Nr.290.
Die Tagesordnung der außerordent- sien Generalversammlung am Sonnabend, - den 7. Januar 1928, mittags 12 Uhr, zu welcher die Herren Aftionäre unter dem 12, Dezember 1927 eingeladen worden find, wird wie folgt eraänzt:
Zu 1. Beschlußfassung über Aus\{luß des Bezugsrechts der Aktionäre. 4, Beschlußfassung über Saßzungs- änderungen: a) § 20, betr. Hinterlegung von Aktien zur Generalversammlung, b) § 21 der Satzung dahin, daß nah durchbgetührter Kapita!ser- böhung jede Stammaktie über 80 MNeichsmark 2 Stimmen, über 400 Neichémark 10 Stimmen und über §800 Neichämark 20 Stimmen und daß tede Vorzugéaktie 2 Stim- men aemährt.
Soweit es nach den geseßlichen Bestim- mungen ertonderlih ift, findet bet den an- aekündiaten Beschlüssen neben der gemein- \cha!tlihen Abstimmung der Stamm- und Vorzugsaktionäre eine getrennte Abstim- mung jeder Aktiengattung für sich statt.
A1s Hinterlegung&ftelle ist außer den genannten auch die Leivziger Kassen-Ver- ein-UAktiengesell\{aft, Leipzig (für die Mit. alieder des Effetteagirodevots), zugelassen.
Leivzig-Wahren, den 15. Dez. 1927.
Polyphonwerke Aftiengesellschaft.
Martin Schiff, Vorsigender.
78859]
Die Herren Aktionäre unserer Gefell- {hatt werden hierdurch zu der am Sonns- abend, den 7. Januar 1928, vor- mittags 11} Uhr, in Hinchberg im Nietengebirge, Promenade l2a im Sißzungt- laal der Niedersclesishen Jnduftriezentrale stattfindenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.
1, Vorlegung des Geichättaberichts sowie der Bilanz nebst Gew1nn- und Verlusfirehnung für das Ge}chäfts- fahr 1926.
. Beschlußtassung über Genebmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust- rechnung und über die Entlastung von Vorstand und Au!sichtsrat.
. Anzeige des Vorstands gemäß § 240 H -G.-B.
. Beichlußtassung über die Autlösung der Gefellichatt und über die Grund- säße der Liquidation.
. Genebmigung des vom Vorstande der Ge'ell|haft mit dein Hausfleißverein für das MNieten- und Jsergebirge e. V. in Bad Warmbrunn ge|\chlossenen Vertiags aut Ueberlassung des ge- samten Vermögens an den Verein.
Diejenigen Aktionäre, die an der o1dent- lihen Generalver)ammling teilnehmen wollen, haben nah §16 des Statuts ihre Aktien mit einem doppelten Nummern- verzeihnis während der üblichen Geichäft&- stunden 1pâätestens bis zum 2 Januar 1928,
bei der Kasse der Gesellschatt oder
bei dex Kommunalbank tür Mieder- \Mlesien öffentliche Bankanstalt Filiale Hirichberg i. Yügb.,
gegen Emyptangsbe!cheinigung einzureichen.
Depot]cheine der Neichébank gewähren infolge veränderter VBerwahrur.gebedin- gungen weder ein Recht zur Teilnabme an der (Generalversammlung, noch zur Stimm- rehtsausübung.
s Warmbrunn, den 12, Dezember 1927.
Schlesishe Hausfleißkunst
Uktiengesellshaft. Der Auffichtsrat.
Dr. Reiter, Rechtéanwalt, stellvertretender Vorsizender.
[79325] Vilanz der Bergmann-Export A.-G.
U C T D202
v L 106] —
Webitolen 1|— Verluste: 1924/26 . 1616,55
1926/27 20980 1 826 35
7135/4: 6 000 1135/3! C 130189 Gewinn- und Verlustkonto. pa
Aktienkapital . . Kreditoren .
An Handlungsunkosten . , 278/30
2788)
Per Warenkonto . E 69| — Det ¿el 209/40 278/80) An Stelle des ausgeschiedenen Au!- sichtsratsmitglieds Herrn Dr, Fritz Din4g- linger ift der Kautmann Herr Wilhelm Heugel, Berlin-Neukölln Weigandufer 17, in den Au!sichtsrat der Bergmann-Export A-G. gewählt. Beriin, den 3. November 1927, Bergmann: Export Aktiengejellschaft,
E. D: 0,
[79178] Berichtigung. -
In der Befanntin in Nr. 292 vom 14. 12. 1927 der Franfiurter Ptandbrie!- bank A. G, Franf'urt a. M. muß es bei Aftiva unter UU 1 erffsiellige Au weitungghypothefen nicht *57 678 754 63 Geldmart, fontern 97 678 754,63 Goldmark heißen.
[77417] Eyacher Kohlensäure. Fndustrie Aktiengesellschaft in Berlin %W. 6. Wir 'tordern hiermit die Jnhaber der- jenigen Stammaktien unserer Getellschatt. deren Nennbeträge auf NM 150 lauten, auf, thre Aktien nebst den dazugehörigen (Sewinnanteilsheinbogen mit lautenden (Sewtnnanteil)heinen in Begleitung etnes arithmetiich geordneten Nummernverzeichs nisses in doppelter Ausfertigung bis zum 31. März 1928 (einschließlich) zum Umtaush in Stammaktien über NM 1000 bei der Gejell1chattékasse, Berlin NW. 6, Schiffbauerdamm 21, während der üblihen Ge|chättsflunden einzureichen. Gegen Ablieferung von 20 Stammaktien über je NM 150 werden. drei Stamm- aftien über se NMYM 1000 mit Gewinn-“ anteilideinen Nr. l u. ff. ausgereicht. Der Umtaunch i provisionsfrei. Die Aushändigung dec neuen Aktien- urkunden ertolgt nah deren Fertigstellung geaen Nückgabe der über die eingereichten Aktien ausgestellten Empfangbbe!cheini- gungen. Die Be1cheinigungen sind nicht übertragbar. Wir sind berechtigt, aber vit veipflihtet, die Legitimation des Borzeigers der Empfangsbescheintgungen zu prüfen.
Diejenigen Stammaktien unserer Ge- fellschatt über NM 150, die nicht bis zum 31. März 1928 eingereiht worden sind werden nah Maßgabe der ge'eulihen Be- itimmungen für frattlos erflärt werden. Das gleiche gilt von eingereichten Stamm- aftien, welche die zum Ertay durch Stamm- aktien unerer Getellshafi über NM 1000 erforderliche Zahl nit erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver!'ügung geftellt roerden. Die aut die für frattlos erklärten Aftien entfallenden Stammaktien unjerer Getell- chaft über NM 1000 werden nah Maß- gabe des Gejenes verkauft. Der Erlös wird abzüglih der entstehenden Kosten an die Berechtigten ausgezahlt bezw. für diese hinterlegt.
Gleichzeitig fordern wir hiermit zweds Bereinheitlihung unserer Aftienstükelung die Jnhadver derjeoigen Stammaktien unserer Gesell|chatt, deren Nennbeträge auf M 100, NM 1500 und NM 7500 lauten, auf, ihre Aktien nebst den dazu- gehörigen Gewinnanteilbogen mit laufenden Gerwinnanteilihemen in Begleitung eines arithmetisch geordneten Nummernverzeich- nisses in doppelter Ausfertigung zum Umtausch in Stammaktien über NM 1000 bei der obengenannten Stelle während der üblichen Geschättsstunden einzureichen. Gegen Ablieterung von
10 Stammafktien über je NM 100 oder
2 Stammaktien über je NM 1500 oder
2 Stammaktien über je NM 7500 oder einer Anzahl Aktien, deren Nennroert RNM 1000 oder ein Vieltaches hiervon beträgt, werden eine bezw. drei bezw. fünfzehn oder bei Einreichung einer Anzahl ktien, deren Nennwert NM 1000 oder ein Vieltaches hiervon beträgt, eine ent: ipreheude Anzahl Stammaktien über je
und ff. auégereiht. Der Umtau!h dieser Aktien ertolgt ebenfalls provisionefret. Berlin NW.6, den 10. Dezember 1927. Eyacher Kohlenjäure-Fundustrie Atktiengesellschajt. Der Vorstand. MNaydt.
[76721]. Merkur Atktiea-Gesellschaft, Eisenach.
Bilanz ver 31. Dezember 1926.
Aktiva. M N Maschinen und Mobilien 9 0808 Kassa und Bankguthaben 4 435/66 FONDEPUNGBI S S6 o e 40 540/14 Warenbestände 61 308/46 Verlust ver 31, 12, 1926 14 568189
129 934] —
Passiva, Ae abtal e «e Verpflichtungen « « - -
50 000 79 934
Eisenach, den 3. November 1927, Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. Gewinn- und Verlustrechaung per 31. Dezember 1926,
Verluste. M 19 Verlustvortrag . . - . } 4784/22 Generalunkosten . . 152 370136 Steuern . f 1518/17
58 67275
Gewwinite. Bonisikationen u. Vergütungen Rohgewinn an Waren . .. Verlust per 31, Dezember 1926
5 963/84 838 140/02 14 568|89 58 67275
Eisena, den 3. November 1927.
Jn der Generalversammlung vom 18, November 1927 wurde beschlossen, das Aktienkapital auf .{ 200 000,— zu er- höhen. Dieser Beschluß ist bereits durch- geführt. Die Einzahlungen sind durch die Aktionäre gemäß Zeichnungsscheinen in- zwischen erfolgt.
Eisenach, den 5. Dezember 1927,
RM 1000 mit Gewinnanteil'cheinen Nr. 11
[78858] Die Aktionäre der
Actiengeselishaft Charloftenhütte
becbren wir uns, wu der am Dienstag, den 10. Januar 1928, nachmittags 4 Uhr. im Gejellichattéhaute der Ver- einigten Stahlwerke Actiengesellschaft, Bochumer Verein tin Bochum, Alleestr. 67 a, statifindenden ordentlichen General. verjammlung einzuladen,
Bezüglich der Teilnahme an der Ge- neralversammlung verweisen wir auf § 18 der Satzung mit dem Bemerken, daß die Aktien behufs Legitimation außer bei dem Borstande bei tolgenden Bankhäusern hinterlegt werden fönnen: in Berlin: Darmstädter und Nationalbank, Deutiche Bank, Direction der Disconto-Gesellschaft, Dresdner Bank Berliner Handels-Gesell chaft, Bankhaus Carl Cahn, in Köln; Bankhaus J. H. Stein, Darmstädter und Pationalbank, Delbrück von der Heydt & Co.,, Deutiche Bank, Filiale Köln, Dresdner Banf, A Schaaffhausen'|cher Bankverein A.-G., in Elberfeld: Darinstädter und Nationalbank, Bergisch - Märki\be Bank, Filiale der Deatichen Bank. Direction der Diéconto-Ge!ellschaft, in Essen: Darmstädter und Nationalbank, Dresdner Bank, Essener Credit - Anstalt, Filiale der Deutschen Bank, Direction der Diseconto-Gefellschaft, in Siegen: Siegener Bank, Filiale der Deutschen Bank, A. Schaaff hausen'|cher Bankverein A.-G., Filiale Siegen. Der legte Tag, an welchem die Aktten bei dem Vorstand hinterlegt oder die anderweitigen Hinterlegungen dem Vor- stand dargetan fein müssen, ist Dienstag, der 3. Januar 1928,
1. Geichäftsberiht des Vorstands und des Autsichtörats.
. Voilage und Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlust- rechnung für das (Geichäftéjahr 1926/27 und Besctlußtassung über die Ver- wendung des Reingewinns.
, Erhöhung des Grundkapitals um 105 Millionen Neichsmark durch Ausgabe von 10500 auf den JIn- haber lautenden Aktien L. Gattung zu je 1000 NM unter Aus1{chluß des gefeuliben Bezugsrechts der Uktionäre. Festiezung der Ein:elheiten der Aftien- ausgabe. Ent)prehende Aenderung des Ge]ellichaitévertrags.
.+ Be!ctlußfassung der Aftioräre T. und 11. Gattuna in getrennten Abstim- mungen zu Punkt 4 der Tagesordnung.
6 Wakhlen zum Au!sichtsrat.
Niederschelden (Sieg), im Dezember
1927. Der Aufsichtsrat. Vögler, Borsizender.
{78812} Bilanz der Hotel Nassau {Naffauer Sof) A. G., Wiesbaden, auf den 31. Dezember 1926.
Aktiva, Aulagen: : (Srundstücke und Gebäude 2 500 000, — Quellen .
Le Debitoren: a) allgemeine ¿S » b) Gutschrijt d. Aktionäre für Tilgung d. Kapital-* entwertungsfontos . . Vert i Avalkonto NM 2 000 900
905 725/36
60 000 318 448/!
3384 174
Passiva. VITHENTAPTAL S « s es
Kreditoren e Avalkonto RNM 2 000 000
2 700 000 684 17419:
13384174 Gewiun- 1nd Verlustrehnung
für die Zeit voin 1. Januar bis 31. Dezember 1926.
Verlust, RNM |- Verlustvortrag aus 1925 . 352 377 Generalunkosten .. 187 142 Tilgung des Kapitalentwer-
TUNQSTONTOO 4 «us 59 710 5949 224
Gewinu. Pachtzinseinnahme . . Gut1chrift der Aktionäre für
Tilgung des Kapitalent- wertungékontos ] Kursdifferenz auf Hypothek Bodenkreditbank, Bajel Verlust i
220 629/93
60 000] -
151122 318 448 6 999 22971 Wiesbaden, deu 31. Dezember 1926,
Hotel Naffau (Nafsauer Hof) Aktiengezell schaft. v. Frankenberg. Aus dem Aufsichtsrat sind ausgeschieden Herr Otto Kellermann, Amsterdam, Herr Christiaan Lebbink, Amsterdam. In den Aufsichtsrat sind neu ein-
getreten : ! Herr Dr. Adolf Friedrich Scheurer,
Hamburg, Herr Dr. Werner Haenfe!
[79185] Engelhardt-Brauerei
Aktiengejellschaft, Beriin.
Dié Aktionâte unserer Gesellichaft
werden htermit zu der am Sonnabend,
den 7. Januar 1928, mittags 12 Uhr,
im Sigungésaal der Gesellschatt zu Berlin,
Alexanderstr 46/48 (Engelhardtbaus),
stattfindenden 20.ordentlichen Genetals-
1, Beschlußtassuna über die Genebmigung der Bilanz und Gewinn- und Per- [lustrehnung per 30. September 1927,
. Beschlußrassung über die Erteilung der Gntlastung an die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats.
. Be)\chlußktassung über die Gewinn- verteilung.
. Autfichtsratswahlen.
. Beichlußtassung über den Umtausch von NM 300 Stammaktien in neu zu 1chafffende Stammaktien über NM 1000 und entiprehende Yende4 rung des § 4 der Sagung.
. Aenderung des § 24 Abf. 1 der Satzung. betr. Stimmreht der Stammaktien und Vorzugsaktien und des § 24 Abs. 2 betr. Hinter!egungs- bestimmungen.
Zur Teilnahnie an der Generalver-
fammlung find diejentgen Aktionäre be-
rechtigt, welche spätestens am 2. Werktage vor der Generalversammlung — den
Hinterlegungs- und Versammlungdótag
nicht mitgerehnet — in den üblichen
Ge1chäktsitunden
bei der Darmstädter und Nationalbank Kommanditge)ellichaft auf Aftten zu Beilin, Behrenstiaße 68/69, und deren fämtlihen Zweigniederlaffungen, {ferner
bei der Hauptkasse der Gesellschaft, Alexanderstr. 46/48 (Engelhardthaus),
bei der Internationalen Handelébank Kommanditgelell|cha#t auf Uftien, Jägerstr. 20, : .
bei dem Bankhaus Abraham Schlesinger, Fägerstraße 9d, i /
bei dem Bankhaus S. Simonson, Potsdamer Straße 23 a, s
bet der Bank ür auswärtigen Handel Aktiengesell1chaft, Friedrih - Ebert- Straße 2/3,
bei dem Bankhaus S. Schoenberger & Co., Taubenstraße 8/9,
bei der Bank des Berliner Kassen- Vereins,
in Halle a. Saale: bei dem Bankhaus Meinhold Steckuer, in Breslau; : bet dem Bankhaus v. Wallenberg- Pachaly & Co., Tauengienstraße d,
b) ihre Äftien oder die darüber lautenden
Hinterlegungs]cheine eines Notars hinter-
legen und bis zum Schluß der General-
versammlung daselbft belassen. Die Hinter- iequnig ist auch dann ordnungemäßig er- tolgt, wenn “Aktien mit Zustimmung einek
Hinterlegu:1géstele für sie bei anderen
Bankfirmen b16 zur Beendigung der Ge-
neralversammlúung im Sperrdepot ge-
haiten werden.
Berlin, den 15. Dezember 1927. Engelhardt - Brauerei Utktiengesellschaft.
Der Vorstand. Nachecr.
177088] Fmmobilien-Verwaltung Klenzestraßze 39 A.-G.
Vilánz ver 31. Dezember 1926,
573195 25 000 — 929 000] — 100) —
3 090/70 167 381105 453 069/63 946 550/93
916 041/49
Aktiva. Postscheck . Kasse. G Einuchtung . AUld è VOALeN, o # Debitoren . Immobilien . Verlust 1925 Verlust 1926 .
. ‘ ‘ 0:0. A . .
00. S S0 ® 6 G. S S S D ck S S
S. S S (G. S S /@
« . ‘ a . 6. L e
Pasfiva. Krédiloten ( oe Hypotheken . . . 160612
-+- Annuitäten. 1/750
158 862 305 000 916 041/-
Gewinu- und Verlustrechnung per 31. Dezember 1926
Aufwand. N Abschreibungen auf: :
Einrichtung « « « « 22 321
Auto. 5 11 200
Debitoren . . 57 681: Hypotkbekznsen . 14. 624! Hautsteuern u. sonst. Hauf-
N e S 9 841 eaen s 47 018 B e E 53 74: Handlungsunkosten . 47 130
8 16 271 T1!
Warenverlust .
Ertrag. us ; 4 500
20 424 246 51/9:
211 TUN
An Stelle des ausgeschiedenen Herrn Friedrih Sahner wurde Herr Netetrendar Adolf Zoll in dea Autsichterat gewäblt.
München, den 7. Dezember 1927.
Effekten Inventarmiete . Hauserträgniffe Verlust.
Í Hans Otto Meyer.
Der Vorstand. Schaller.
Sieuerveirag wird nicht erhoben, wenn ex a) bet Zahlung des Arbeitslohns für volle Monate 1. Reichsmark mgonattih, b) be1 Zahlung des Arveitslohns für volle Wochen 0,25 Reichsmark wöchentlich, nicht übersteigt.
Artikel Ilk. Die Vorschrifien des Artikel x Nr. t und Ariikel I Ne. 2 finden erstmalig auf den Arbeitslohn Anwendung, der sür eine nah dem 31, Degembecr 1927 erfolgende Dienstleistung gewahrt wird. Die Vorschriften des Artikel 1 Nx. 2 und des Artikel 11 Nr. 1 finden ecstmalig Anwendung bei Veranlagungen für das Kalenderjahr 1928 und die im Kalenderjahr 1928 endenden Wirtschaftsjahre, bei Veranlagungen für die in dez ersten Hälste endenden Wirtschastsjahre jedoch mil der Maßgabe, daß die Einkommensteuer um */zo, höchstens aber um 12 Reichs= mark jährlih gemindert wird.
Artikel IV. Das Ceseß über Beschränkung der Einnahme aus der Lohnsteuer vom 3. September 1925 (Reich3geseßblatt 1 S. 3831) erhält folgende Fassung: „Uebersteigt das Aufkommen aus der Lohnsteuer im Kalenderjahr 1928 oder in einem späteren Kalender]&hr den Vetrag von 1300 Millionen Reichsinark, fo hat die ReichsLêgierung einen Géfeßentwurf vorzulegen, dex eine Senkung dex Lohnsteuex herbeiführt.“
__ Nach der erfolgten Begründung erbaten die Abga. Koenen (Komm.), Dr. Fischer- Köln (Dem.) und Dr. Herb (Soz.) Ausseßung der Beratung, damit die Aus\chußfnitglieder zunächst den völlig neuen und überrgshenden Vorschlag durcharbeiten können. Der Vorsibende Abg. Ober fohren (D. Nat.) erklärte, daß selbstverständlih dem Au2schuß Zeit gewährt werden müsse, ih gründlich mit dem Antrag vertraut zu machen, daß aber vorher noch zur weiteren Erläuterung des Antrags einige Negie- rungsertlärungen entgegen genommen werden sollen, Dems- entsprehend verfuhr der Ausschuß. Staatssekretär Popißtß er- flärte, daß die Reichsregierung mit dem Antrag und damit ein=- verstanden sei, daß die bisherige Regierungsvorlage durch den Antrag erseßt werde. Reichsfinanzministecr De. Köhler führte aus, daß die Regierung ständig im Sinne der lex Brüning be- strebt gewesen sei, im geeigneten Zeitpunkt die Senkung der Lohnsteuer vorzunehmen. Er hoffe, daß nunmchr die Senkungs- aktion keine Schwierigkeiten beim Reichsrat finden werde. Ministerialdirektor Zarden führte aus, daß bei Annahme des Antrags ein jährliher Ausfall an Lohnsteuern von rund 180 Mil- lionen Reichsmark und an Veranlagungssteuern von rund 30 bis 33 Millionen Reichsmark für 1928 entstehen würde. — Hierauf vertagte sih der Ausshuß auf Heute, :
— Der Unterausschuß des Steuerausshusses des Reichsta g s lehnte gestern den Vorschlag der NRegierungs= vorlage über die Senkung der Lohn steuer, den Steuers- saß von 10 auf 9 bezw. 914 rH zu ermäßigen, ah. Statt dessen wurde eine Fassung beschlossen, wonach von dem monatlichen Steuerbetrag ein Abzug von 15 vH, jedoch von nicht mehr als 2 M, exfolgen soll.
— Der Bildungsausschuß des Reichstags sette gestern dem Nachrichtenvüro des Vereins deutscher Zeitungs- vexleger zufolge die Beratung des Reihsscchulgesebes beim D 13 fort, der die Schulaufsicht und“ Sctulverwaltung regelt, Danach führt die Aufsicht über alle Volks\{ulen der Staat. Ubsaß 2 bestimmt: „Bet der Beseßung der Stellen der unmittel- baren, fahmännisch vorgebildeten Schulaufsihtsbeamten ist auf die Art der thnen unterstellten Shulen Rücssiht zu nehmen.“ n die örtlichen Schulvevwaltungskörper, denen Schulen unterstehen, an welchen ReligionEunterricht ordentliches Lehrfach ist, soll nah Absay 3 je ein_ Vertreter dex entsprechenden Religionsgesellschaf? mit Siy und Stimme auf Vorschlag der betreffenden Neligions- gesellschaft aufgenommen werden. Fn der Aussprache gab Ministerialdirektor Ostselder von der bayerischen Regierung einen Ueberblick über die Rechtslage in Bayecn hinsihtlih der Schulaussicht. Aba. Dr. Löwenstein (Soz.) äußerte erhebliche Bedenken gegen § 13. Die Regelung des Entwurfs bedeute eine Benachteiligung der weltlichen Sc{ule. Ministerialdireîtor Kaestner mahte als Vertreter der preußischen Regierung aus die Schwierigkeiten aufmerksam, die die Ausführung des Ab- saßes 2 den Ländern bereiten würde. Preußen würde dadurch zu einer Verdoppelung der Schulratsstellen genötigt sein. Wenn ein- gesügt würde, daß „möglichst“ auf die Art der unterstellten Schulen Rücksicht zu Aehinen sei, so würden die Schwierigkeiten behoben sein, denn nach Möglißkeik würden hon heute die kon- sessionellen Verhöltnisse berüdcksichtigt. Ministerialdirektor Pellengahr erklärte, der § 13 wolle nux den schon jeßt be- srenden Zustand in getentie e Form bringen Und Richtlinien ür die Unterrichtsver1wa tung der Länder geben. Die Reichs regierung habe aber keine Bedenken gegen die Einfügung des Wortes „möglichst“, auh nicht gegen den Antrag Runkel (D. Vp.), der im Absaß 3 stati „Vertreter der entsprechenden Religions- gesellshaft“ „Geistlicher“ sagen will, Ministérialdirektox P o es ch von derx sächfischen Regierung bat mit Rücksicht auf die sächsijhen Verhäkltnisse den Absaß. 3 zu streichen. Abg. Rosenbaum (Komm.) zog aus der Begründung der Vorlage den Schluß, daß es sih mcht nur um Richtlinien, sondern um Grundsäße im S 13 Es Ministerigldirektor Kaestner stellte auf Grund der Erklärung der Reichsregierung fest, daß gegen die regionale Gliederung der Schulaufsichtsbezirke in Preußen auch in Zukunst keine Bedenken bestehen. Abg. D. Mumu (D. Nat.) begründete einen Antrag auf Streichung einer Einfügung im Äbsaß 3, die, den A des Vertreters der ReligionsgesellsGaften mit den Worten erlautert: „evangelisher Pfarrer, katholisher Pfarrer, Rabbiner“. Abg. Dr. Gertrud Bäumer (Dem.) wandte sich egen den Absay 3 auch mit Rücksiht auf die Verschiedenheit dex Vestaliung der drtlihen Schulverwaltungskörperschaften in den etiizelnen Ländern. Äbg. Rheinlaender (Z.) bezeichnete als den Grundgedanken des §8 13, daß Schule, Kirche und Staat eine Erzichungsgemeinschaft bilden sollen, Das Geseß sei nicht nur sür die. Großstädte gemaht, N auch für das platte Land, Wo regelmäßig der Geistliche der geistige Führer sei. Durch den § 13 werde aber an dem bisherigen Zustand im wesentlichen nihts geändert. — Hierauf wurde die Weiterberatung vertagt.
— Der Sozialpolitis che Ausschuß des Reichs- tags hatte Ee am 13, d. Mts5. mit einem Antrag des Abg. Seiffert (Fraktionslos) auf Weihnachtsbeihilfen für Kleincentnexr zu befassen. Dieser Antrag hatte entsprechende Anträge des Zentrums, der Sozialdemokraten und der Kommu- nifien füx die Sozlalrentner und Erwerbsklosen ausgelöst Zu Be- inn der Sibi gab Reichsfinanzminister Dr. Köhler aut Bericht des Nachritenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger folgende Erklärung «b: Fhx Herr Vor- ee Abg. Esser (Zen:r.) hat mitgeteilt, daß in Jhrem Aus- uß vershiedene Anträge vorlägen auf alsbaldige Gewährung einer einmaligen Beihilfe für Klein- und Sozialrentner, uüd um Stellungnahme des Reichsfinanzministers gebeten. Das Reichs- Tabinett hat in seiner Sißzung am 12, d. M. die Angelegenheit eingehend geprüft und mich zu der Erklärung ermächtigt, daß die Regierung bereit M Lasten des Etats von 1927 einen Betrag von tas 25 Millionen Reichsmark sür die oben bezeichneten Zwecke zur Verfügung zu stellen. Darüber hinauszugehen, jet angesihts der Gesamtlage unmöglich. Die Prüfung der Etatslage durch das Kabinett war außerordentli eingehend; A es handelt sich bei den Anträgen um Ausgaben, die im Etat ursprünglich nicht vorgesehen waren. Jh muß sehen, in dem in den nächsten Wochen aufzustellenden Nachtragsetat diese Summe unterzu- bringen, Ueber den Betrag hinauszugehen, ist das Kabinett unter leinen Umständen in der Lage, niht etwa aus mangelndem ozialem Gefühl beraus, sondern aus Mangel an Mitteln. —
in Antrag des Zentrums* will alle Gruppen gleichmäßig mit 9 Reichsmark für die Hauptunterstüßungsempfänger und 3 Reich8- mark für die Zusaßrenten bedenken. Abg. Christine Teusch (Zentr.) begründete den Antrag ihrer Partei auf gleihmäßige Verteilung der verfügbaren 5 Millionen Reichsmark. Sie be- dauerte, daß die verfügbare Summe nicht höher sei. Hoffentlih tönne das System der Weihnachtsbeihilfen in e durch ein besseres erseßt werden Abg. Martha Arendsee (Komm) be» antragte eine Weihnachtsbeihilfe an diese Rentner und an alle
marï zuzüglih 16 Unterstüßzungsempfänger naGweislicht deutschnationaler Antrag wollte die & heben, als ihnen eir.e Beihilfe in Höhe der Monatsbezüge Gebel Abg. Paula Mueller-Otfried (D. Nat.)
gründete den Antrag damit, daß die Kleinrentner bisher allzu sticf- müttexlih behandeli worden seien. Rednerin gegen die Brihilfen, zu Weihnachten. rentner seien gegenwärtig gegenüber der Beamtenbesoldungsreform Dazu käme die besondere Lage der Kleinrentner; re Enttäuschung bei der Aufwertung, das Fehlen jeglichen echtsanspruches, und dic dauernde Vertagung der Regelung ihrer Dem Antrage des Abg. Seiffert stand Rednerin durch- aus sympathisch gegenüber, aber die Sorgen der Finanzierun Daher dürfe derx Antrag nit in Abg. Ziegler (Dem.) erklärte, für die weitergehenden Anträge im Sinne dex Anträge seiur Partei Und detgentsprechend auch im P
X 1itéx führte aus, daß die Mehraufwendungen nah dem deutshnationalen Antrage allein ür die Kleinrentner 9 Millionen Reichsmark ausmachen würden. lbg. Moldenhauer (D. Vp.) erklärte wegen der finanziellen den Antrag des Abg. Seiffert stimmen zu Beim deutschnationalen Antrag enthalte er sich der Ab- stimmung, solange erx nit i ob der Antrag für das Kabinett In diesem Zwiespalt werde er sür den Zentrums- (
Vorsißender Abg. Esser (Zentr.) seßte aus-
ijre Enttäns: Bezüge
müßten mitgetragen werden. Ungeniessene gehen,
stimmen zu handeln.
Auswirkung gegen müssen.
tragbar sei. antrag stimmen. einander. daß, wenn der Ausschuß hiex Beschlüsse die vom Reichsfinanzminister zugestandenen 25 mark hinausgingen, dann die Anträge dem Haushaltsaus\{uß Ob aber dann noch zu Weihnachten
ig gemacht werden könnten, sei äußerst Abg. Elsa Ma b (D. Vp.) wies darauf hin, daß für die Deutsche Volkspartei die Regelung der Rentnerfcage, und zwär in der Richtung eines Rentversorgungsgeseßes, in den Zusammen- ten Maßnahmen hineingehöre.
Wenn man trobßdem die Kleinrentner anläßlich eîner unbedingt nötigen Weihnachtsbeihilfe, die auch der deutshe Rentnecbund ngeregt habe, wieder im Rahmen der Fürsorge erfasse, so müßten die Kleinrentner, als die bisher besonders Zurückgeseßten, auch mit [ höhren Beihilfen bedecht werden als die übrigen. Eine Heraus- | 2 sei auch früher gelegentlih erfolgt und aher für ein Rentnerverforgungsgeset Ministerialrat Z\himmerx äußerte Bedenken dagegen, und Becufsgenossenschaften mächtigung zur Weihnachtsgabe zu erteilen, ivogegen Abg. Hod : f Abg. Andre “Zentr.) wies darauf
hin, daß es sich bei den Berufsgenossenschaften und Knappschafts=- kassen um Selbstverwaltunaskörper handelt. etimmung. „Der von der Reichsregierung
überwiesen werden müßten. rechtzeitig die Beihilfen flüiss zweifelhaft
hang der allgemeinen finan
hebung der Kleinrentner werde der beste Schrittm sein, den
Soz.) Widerspruch erhob.
Notstand8maßnahme zugunsten
a Waisenrente je 3 M; er empfänger (Ehegatte, Kinder) je 3 M; 3. für empfänger in der Krisenfürsorge je stüßungs8empfängerx je 3 M. Angestellte i nehmigung zu Witwen- und Waisengeld eine entsprechende aus den Mitteln der Anstalt zu gewähren.“ gleihfalls ein sozialdemokratischer Zusazantrag, diese einmalige
t Erwerbslosen und Fürsorgebercechtlgten in Höhe von 30 Neichs- ür jeden Angehörigen, dèêm der Unterhalt gewährt — Ein leinrentner insofern heraus-
eichsmark
wollen Ministerialdireltor
Kleinrentnerfürsorge je 9 M, für
ermächtigen,
Grundsäßlih sei allerdings
wurde folgender Zentrumsantrag: / zur Verfüguna aestellte Betrag von 25 Millionen Reichsmark ist, wie folgt, zu verteilen: Als einmalige
ex Sozialrentner, Kleinrentner und langfristig Erwerbslosen ist zu gewähren: 1. für Empfänger von Fnvaliden-, Witwen- und Witwerrente je 9 K, für Empfänger 2. für Hauptunterstübzungsempfänger in Zusaßunterstüßzungs=- Hauptunterstüßungs= 9 A, für Zuschlagsunter- Die Reichsversicherunasanstalt für st vorbehaltlich einex nachträglichen geseßlihen Ge=- den Empfängern Notstandsmaßnahme Angenommen tourde
Aber die Klein-
enifint zit
fasse, die über tillionen Reichs-
Es folgte die Ab -
D. Nat von
feinen Plaß Mittelweg zw gruppen und
orlage ein.
au aner, fspartei nah wie vor ab. auf diesem Gebiete die Erziehun Abg, Mollath (Wirtschaftl. auf Grund ausländischer Erfahrungen ge ebgeberisch für Deutschland zu treffen. zurückgegangen, — Die Beratung wird
fich der
j Volfïswirt G Neichstags begann ge atte Rgelegentwux Meinisterialdirektor Entwurfs, daß der Regelung der wandte
schaftliche stern f mit einer allgemeinen Aussprache, Reichardt erklärte zur Begründun Versuch gemacht werde, zu einex einheitlichen Bedürfnisfrage zu kommen fe
1 Regierungsvertreter bestimmungsrect, das nah reifliher Erwä ung in dem Entwurf Dex Entwurf stelle einen goldenen
Notstandsmaßnahme auch den unterstüßten ehemaligen Reichs- arbeitern und Reichsangestellten und den Kindern derx cFnvaliden- rentner zu gewähren.
-—- Der
Ï Ausschuß des die Beratung des Schank- des
Mit Entschiedenheit gegen das Gemeinde-
L en den extremen Bestrebungen dex Fnteressenten-
n ntialkoholvereinigungen dar.
(Soz.) erklärte, der Alkoholverbrauch weise wieder eine steigende § die glänzende Lage der deutschen
Die Sozialdemokratif
Tendenz auf, was besonder Brauereiindustrie zeige.
nicht daran, eine Troenle vorliegende Entwurf sei eine Enttäu hung. ih für die Ein
Abg. Sollmann
e Partei denke herbeizuführen. Dex Der Redner feste
fügung des Gemeindebestimmüngsrehts in die
In gemeinsamer Arbeit müsse etné auf die deutschen
Verhältnisse abgestellte Ge Abg. Ul ika (Zentr.) erklärte, für seine Partei moment der Schutz der Jugend. sei gleihLedeutend mit Förderung der Kuktur. wandte sich gegen das Gemeindebestimmungsrecht. Abg. Rippel war der Meinung, da einige Vershlechterungen erfahren gutzumachen seien, Abg. Bic es (D. Bp.) bezeihnete den Ent- wurf als eine geeignete Grundlage, um ein ¡Sidi lihes Werï Eger le ehr als Polizeimaßnahmen könne
emeindeb
seßgebung zustande
gebraht twerden, c fei das Haupt- Bekämpfung des Alkohölismus Der Redner egenüber dem
der Se die
abe, wieder
ne die Deutsche
in Haus und Schule erreichen. ereinig.) wandte fd dagegen, e Maßnahmen
Der e a IOES fei gewaltig
eute fortgeseßt.
Jm Hauptausschuß des Preußishen Landtags lte gestern abend dex Antrag der Deutshen Volkspartei auf lenderung des Diätengesetßes für Landtags-
Aussprache Dr. Spiekernagel (D. Vp.) zu formulieren.
abgeordnete verhandelt werden. Novelle gefordert, daß eine Erhöhung der der Abgeordneten niht eintreten foll. ordnungsaussprahe wurde, ohne daß in ratung eingetreten ward, beschlossen, erst die Se nana des Reichstags in der gleihen Frage abzuwarten.
shäftigte sih dann noch mit der Großen Volkspartei über die Notlage der Stadt Shwedt an der Oder. eshloß man,
Bekanntlich wird in der Aufwandsentshädigung Nach kurzer Geschäfts- eine materielle Be-
( Der Aus\{huß be- Anfrage der Deutschen
aufzugeben, einen neuen Antrag
von Ruhegeld,
maßregeln. Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche is
vom Schlacht- und Viehhof in Stuttgart am 1. und vom Schlacht- und Viehhof in Mannheim am 13. Dezember, der Erlö1chen Klauenleuche vom Zentralviehhot in Berlin am 14, das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche vom S{lacht- M O in Plauen an demselben Tage amtlih gemeldet worden.
der Maul- und
Getreide-(Monatsdurh}chnitts-) sowte in deutschen
5üûr 1000 kg in
Wirtishaftsgebieten.
Neicbsmark
preitje an deutschen Börjen und Fruchtmärkten
Zahl der Notierungen für Brotaetreide
Roggen | Weizen Sommer-
Brau- + | Futter- +
Ua s 6 Abe ern e K Qb
Braunschweig Breinen 2) ._.
Breslau . Chemniß Dortmund
Dresden 5 s Dab s Cme S
Ge Frankfurt a. Gera Gleiwis , Halle Hamburg
Hannover Karlsruhe . Mane E 4 Köln ¿5 Königsberg i Kreteld Ï Leipzig Í Liegnitz . Magdeburg Mainz .
Mannheim München .
Stetlin . Stuttgart Worms Würzburg -
Wintergerste. — 99 Winte1- und Futtergerste. — 19) Western [1Il. — 1) Manitoba 1. — 1b) Braugerste 259,0.
trei Aachen . ,
märk. Station ab BrautisÄtïtg ab Bremen oder N Nußland cit Bremen 8)
.‘ . Ladungen von 10—15 t
ab Gleiwig ohne Sa
Südameiika ab hannoversher Station
Frachtlage Köln loko K. ohne Sack ab niederrhein. Station
Frachtlage Liegni bei Ladungen v.
P E S S S S S S
waggonw. o. Sack G nordbayeri!cher Station
6 - C: . . .
Großhandelseinkaufspreis ab fränk. Station (Gerste: ab Station). .
n oder Unterwe'erhafen . Nordamerika cif Bremen ?)
frahttrei Breslau in vollen Waggonladungen s frei Ch. in Ladungen von 200—300 Ztrn. .
Großhandelsverkautspr. waggonfr. Dortmund in
waggontr. 1ächs. Versandstat. b. Bez. v. mind. 10 € trei Waggon Duisburg ..
in Waggonladungen waggoufr. Erfurter od, Vollbst.
waggonfr. Essen bei Waggonladungen N i éFrahtlage Franfturt a. M. ohne Sack. . & ab ostthür. Verladestation . . :
ab inl. Station ein\{chl. Vorvommern .
nei Halle bei Abnahme von mindest. 300 Ztrn. é Nordamerika ci} Hamburg?) . i: 8
Waggonprreite Frachtlage Karlsrube ohne Sack ¿Frachtlage Kassel chne Sadck ab holt. Station bei waggonw. Bezug
prompt Parität frachtfrei ipzig 400 trn. i, Bez. Magdeburg Großhandelseinstandspr. loko M.
waggon}r. Mannheim ohne Sa .. S Großhandelseinkau'epreis ab südbayer. Verladestat.
roßbhandelspreis ab vogtländ. Station ; feine Sorte
waggoutrei Stettin ohne Sat . E Großhandelspreis waggw. ab württbg. Station
Großhandelseinfaufspr. waggw. ab fränk. Station .
07:0 WS n
e eo 00e G0 S S 0M S
ohne Sat 0 s
« mittlere Sorte
O 07° in D f Q fn C5 En
25 25 bzw. 21 25
00 1s 05 D pn i if O 00 A D
247,6 298,3 238,8 293,9
264,9 299,8
247,5 253,6 250,6 230,5
264 3 249,4 252,7 259,7 265,6 205, 235,4 198,6 10)
250,4 254,8 252,5 227,6 250,5 233,1 245, 255,2 261,1 250.0 246,9 258,1
260,5 256,5 247,0 237,5 244 5 250,6 250,3
249,0 !)
242,9 292,9
265,0 263,9
256.8 257,4 260/0 226,1
291,1 298,1
299,0 8)
250.1 270,4 252,6 238 9
281,2 11) 231,2 12) -—
247,2 267,8 255,5 2310 254 4 236,1 249,0 250,3 261,3 254,2 258,8 208
291,3 247,0 290,0 240,0 247,6 298 8 298.8 246,6
E 239,1 257,77 its 241,8 269,0 207, 202, 250,074) 267,9
234 447 )
260,07 4 260,07
O ED S
L IZEI L S
999,b} 245'6
240,0 19) 262,2 231,1.
2525 260 0 260 0 H 20.07 225,67 275,67 231,37
253,07 n
291,97 — 261,27 210,07 221 27 200,07 222,5 5) — 290,0 265, 268,4
231,0 207,5 224,4 14) 208.7 218,3 2213 2039 229.4 215,0 230,5
207,2 200,2 207,5 187,5 209,0 202,5 235,0 203,9
220,0f
Anmerkungen: !) U, Qualität. — ?) Angebotspreise. — ®) Unverzollt. — 4) Gute Braugerste 270,0. — 5) Industrie: und 8) Gut, getund
8) Pommer)\her Weißhater. — ?) Säcsi\che und ausländi\he. — 12) Rosafé. — 1) Braugerste 260,0. — 14) Norddeut)cher 253 9.
troden bis zu 19% Auswuchs. —
Sommer- oder
afer Brauger|\te O
Ostdeutschland . . Mitteldeut\hland A Westdeutihland . ... .., Süd- und Südwestdeuts{hland .
Neicheédunhshuitt Berlin, den 15, Dezember
241,7 251,3 248,9 299,5
244,4 252,9 25,4 295,7
237,1 267,6 262,2 261,2
207,0 222,7 239,6 213,7
Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Plaher,