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Timestamp: 2016-10-28 14:18:03
Document Index: 3330508

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 132', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Der 1958 geborene F.________ war von M�rz 1977 bis Dezember 2005 bei der Firma X.________ AG angestellt, zuletzt als Vorarbeiter sowie als Leiter des Reinigungsteams. Wegen zunehmender M�digkeit, erh�htem Schlafbed�rfnis und unerkl�rlicher Leistungsverminderung trat er am 24. M�rz 2003 zur station�ren Abkl�rung in die Medizinische Klinik Y.________ ein, welche bis zum 2. April 2003 dauerte und hinsichtlich der geltend gemachten Beschwerden keine eindeutigen Ergebnisse zeitigte. Im Rahmen einer Verlaufsbeurteilung diagnostizierten die Klinik-�rzte am 15. Dezember 2003 u.a. eine Hypersomnie unklarer �tiologie. Der seit 21. M�rz 2003 krankgeschriebene Versicherte ging auch in der Folge keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach. Bereits im November 2003 hatte er sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Nach Durchf�hrung verschiedenster Abkl�rungsmassnahmen lehnte die IV-Stelle Luzern mit Verf�gung vom 2. Mai 2006 und Einspracheentscheid vom 11. August 2006 das Rentengesuch mangels eines nachweisbaren Gesundheitsschadens mit Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit ab. Auf Beschwerde von F.________ hin hob das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Akten zu erg�nzender medizinischer Abkl�rung und anschliessender neuer Verf�gung an die Verwaltung zur�ck (Entscheid vom 11. Juli 2007). Diese liess den Versicherten w�hrend eines vom 15. bis 19. September 2008 dauernden station�ren Aufenthaltes in der MEDAS Z.________ polydisziplin�r untersuchen. Nach Eingang der Expertise vom 26. Februar 2009 lehnte die IV-Stelle das Rentenbegehren von F.________ mit Verf�gung vom 9. Juni 2009 wiederum ab, weil weder ein organischer noch ein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die funktionelle Leistungsf�higkeit habe objektiviert werden k�nnen.
F.________ f�hrt Beschwerde ans Bundesgericht mit dem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Oktober 2003 (einschliesslich akzessorischer Zusatzrenten); eventuell sei die Sache zur erg�nzenden medizinischen Abkl�rung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
1.2 Im Rahmen der Invalidit�tsbemessung - namentlich bei der Ermittlung von Gesundheitsschaden, Arbeitsf�higkeit und Zumutbarkeitsprofil sowie bei der Festsetzung von Validen- und Invalideneinkommen - sind zwecks Abgrenzung der (f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen) Tatsachenfeststellungen von den (letztinstanzlich frei �berpr�fbaren) Rechtsanwendungsakten der Vorinstanz weiterhin die kognitionsrechtlichen Grunds�tze heranzuziehen, wie sie in BGE 132 V 393 E. 3 S. 397 ff. f�r die ab 1. Juli bis 31. Dezember 2006 g�ltig gewesene Fassung von Art. 132 des nunmehr aufgehobenen OG entwickelt wurden. Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gest�tzt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf medizinische Empirie st�tzen, zum Beispiel die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer �tiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sei (BGE 131 V 49 mit Hinweisen; SVR 2008 IV Nr. 8 S. 24, I 649/06 E. 3.2 am Ende). Im �brigen gilt in diesem Zusammenhang Folgendes: Zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen z�hlt zun�chst, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls sodann, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (SVR 2008 IV Nr. 23 S. 72, I 683/06 E. 2.2).
Kantonales Gericht und IV-Stelle haben die gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze �ber Arbeits- und Erwerbsunf�higkeit (Art. 6 und 7 ATSG [SR 830.1]), Invalidit�t (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweisw�rdigung �rztlicher Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis; vgl. auch Susanne Bollinger, Der Beweiswert psychiatrischer Gutachten in der Invalidenversicherung unter besonderer Ber�cksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, Jusletter vom 31. Januar 2011) richtig dargelegt. Hierauf wird verwiesen.
Im MEDAS-Gutachten vom 26. Februar 2009 bescheinigten Spezial�rzte internistischer, neurologischer und psychiatrischer Fachrichtung als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit einzig eine nichtorganische Hypersomnie (ICD-10: F51.1). Die Gutachter konnten weder klinisch noch anamnestisch eine organische Ursache f�r die vom Beschwerdef�hrer angegebene starke Tagesm�digkeit mit �berm�ssigem Schlafbed�rfnis (trotz langem Nachtschlaf) und allgemeiner Kraftlosigkeit finden. Ebenso wenig best�nden Hinweise f�r eine andere psychiatrische Erkrankung. Die Diagnose st�tze sich auf die subjektiven Angaben des Versicherten, die fremdanamnestischen Angaben seiner Ehefrau wie auch auf die Berichte der behandelnden �rzte. Aufgrund der bescheinigten nichtorganischen Hypersomnie sei der Beschwerdef�hrer sowohl in seiner zuletzt ausge�bten T�tigkeit als auch in jeder anderweitigen Erwerbst�tigkeit als nicht mehr arbeitsf�hig zu betrachten.
W�hrend der Beschwerdef�hrer gest�tzt auf die MEDAS-Expertise eine ganze Invalidenrente zufolge vollst�ndiger Erwerbseinbusse verlangt, stellt sich die Vorinstanz auf den Standpunkt, die invalidisierende Wirkung des von den Gutachtern diagnostizierten Leidens beurteile sich sinngem�ss nach der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen und sei im Lichte der dort herangezogenen Kriterien zu verneinen.
4.1 Der vorinstanzliche Hinweis gilt der Gerichtspraxis, wonach eine fach�rztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzst�rung als solche noch keine Invalidit�t begr�ndet. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzst�rung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung �berwindbar sind. Bestimmte Umst�nde, welche die Schmerzbew�ltigung intensiv und konstant behindern, k�nnen den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht �ber die f�r den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verf�gt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer. Massgebend sein k�nnen auch weitere Faktoren, so: chronische k�rperliche Begleiterkrankungen; ein mehrj�hriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde R�ckbildung; ein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgef�hrten ambulanten oder station�ren Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281 f.; 132 V 65 E. 4.2 S. 70; 131 V 49; 130 V 352; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 204, 9C_830/2007 E. 4.2; vgl. auch BGE 135 V 201 E. 7.1.2 und 7.1.3 S. 212 f. sowie 215 E. 6.1.2 und 6.1.3 S. 226 f.; Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunf�higkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunf�higkeit, St. Gallen 2003, S. 27 ff., 77).
4.2 Diese im Bereich der somatoformen Schmerzst�rungen entwickelten Grunds�tze werden rechtsprechungsgem�ss bei der W�rdigung des invalidisierenden Charakters von Fibromyalgien (BGE 132 V 65 E. 4 S. 70), dissoziativen Sensibilit�ts- und Empfindungsst�rungen (SVR 2007 IV Nr. 45 S. 150, I 9/07 E. 4 am Ende), Chronic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches M�digkeitssyndrom) und Neurasthenie (Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 2.3, 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2 und I 70/07 vom 14. April 2008 E. 5) sowie bei dissoziativen Bewegungsst�rungen (Urteil 9C_903/2007 vom 30. April 2008 E. 3.4) analog angewendet. Ferner entschied das Bundesgericht in BGE 136 V 279, dass sich ebenfalls sinngem�ss nach der in E. 4.1 hievor dargelegten Rechtsprechung beurteilt, ob eine spezifische und unfallad�quate HWS-Verletzung (Schleudertrauma) ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle invalidisierend wirkt.
4.3 Charakteristisch f�r eine Hypersomnie sind verl�ngerter Nachtschlaf, eine �berm�ssige Schlafneigung w�hrend des Tages bis hin zu Schlafanf�llen (welche allerdings von den Betroffenen verhindert werden k�nnen) oder eine verl�ngerte Schlaftrunkenheit in der Aufwachphase. Die Tagesm�digkeit darf nicht nur Folge ungen�genden Nachtschlafs oder verl�ngerter �bergangszeiten vom Schlaf in den Wachzustand sein. Beim Fehlen einer organischen Ursache (nichtorganische, "psychogene" Hypersomnie) ist das Beschwerdebild gew�hnlich mit anderen psychischen St�rungen verbunden (Klinisch-diagnostische Leitlinien der von der Weltgesundheitsorganisation herausgegebenen Internationalen Klassifikation psychischer St�rungen, ICD-10 Kapitel V: F51.1; Fichter/Rief, in: Gastpar/Kasper/Linden [Hrsg.], Psychiatrie und Psychotherapie, 2. Aufl., Wien 2002, S. 208 f.; Pitzer/Schmidt, in: G�nter Esser [Hrsg.], Lehrbuch der Klinischen Psychologie und Psychotherapie bei Kindern und Jugendlichen, 3. Aufl., Stuttgart 2008, S. 435).
5.1 Unter einl�sslicher W�rdigung der gesamten medizinischen Akten, namentlich auch des MEDAS-Gutachtens, pr�fte das kantonale Gericht im Einzelnen die massgebenden Morbidit�tskriterien und gelangte zum zutreffenden Schluss, dass beim Beschwerdef�hrer weder ein mitwirkendes psychisches Leiden von erheblicher Schwere, Auspr�gung und Dauer erhoben werden konnte noch die anderen qualifizierenden Kriterien in derartiger Zahl, Intensit�t und Konstanz vorliegen, dass insgesamt von einer unzumutbaren Willensanstrengung zur Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft - zumindest bei k�rperlich leichter Besch�ftigung - auszugehen w�re. Eine rentenbegr�ndende Erwerbseinbusse kann bei uneingeschr�nkter Leistungsf�higkeit im Rahmen einer entsprechenden Verweisungst�tigkeit ausgeschlossen werden.
Dies gilt vorab f�r das Eventualbegehren betreffend medizinischer Sachverhaltserg�nzungen. Weil die antizipierte Beweisw�rdigung der Vorinstanz, wonach keine weiteren �rztlichen Abkl�rungen erforderlich seien, Fragen tats�chlicher Natur beschl�gt, ist sie f�r das Bundesgericht verbindlich (E. 1 hievor). Eine selbst�ndige, von der Hypersomnie losgel�ste psychische Komorbidit�t liegt sodann und insbesondere nach den Darlegungen der MEDAS nicht vor (und wird vom Beschwerdef�hrer auch nicht geltend gemacht). Ebenso wenig l�sst sich eine hinreichend ausgepr�gte k�rperliche Begleiterkrankung ausmachen, werden doch die neben der Hypersomnie vorliegenden Beschwerden im MEDAS-Gutachten ausdr�cklich den Nebendiagnosen "ohne Einfluss auf die Arbeitsf�higkeit" zugerechnet. Wie die Vorinstanz ferner mit zutreffender Begr�ndung - auf welche verwiesen werden kann - dargelegt hat, besteht trotz R�ckzugstendenzen kein sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens. Ein prim�rer Krankheitsgewinn liegt ebenfalls nicht vor. Vielmehr stellten die Fach�rzte der MEDAS fest, dass der Versicherte aus seinem "praktisch ausschliesslich ... passiven Lebensstil" insofern einen "ausgepr�gten sekund�ren Krankheitsgewinn" zu ziehen scheine, als er "von seinen Angeh�rigen geschont und unterst�tzt und dabei in seiner Krankenrolle lediglich best�tigt und fixiert" werde. Schliesslich ist der Beschwerdef�hrer entgegen seines Einwands noch in keiner Weise "austherapiert". Denn unter dem hier einzunehmenden objektiven Blickwinkel reicht es f�r eine Bejahung des Kriteriums nicht, dass die versicherte Person s�mtliche Therapievorschl�ge des Hausarztes oder der �brigen behandelnden �rzte in kooperativer Weise umgesetzt hat, solange und soweit bisher nicht oder nicht ausreichend genutzte zumutbare (ambulante oder station�re) Behandlungsm�glichkeiten aus fach�rztlicher Sicht weiterhin indiziert sind (Urteil 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 3.2.1). In der MEDAS-Expertise wird ausgef�hrt, dass das therapeutische Potential noch keineswegs ausgesch�pft sei. In �bereinstimmung mit der einschl�gigen medizinischen Fachliteratur (Fichter/Rief, a.a.O., S. 209) empfehlen die Gutachter u.a. eine intensive Psychotherapie (mindestens eine Sitzung pro Woche) zwecks Aufdeckung und Bearbeitung eventueller unbewusster Konflikte. Dabei sei mit der M�glichkeit einer positiven Ver�nderung der Arbeitsf�higkeit innerhalb von einem bis zwei Jahren zu rechnen. Solange diese zumutbare therapeutische Option nicht konsequent und motiviert verfolgt wurde, kann von einem Scheitern des gesamten zur Verf�gung stehenden Behandlungsspektrums nicht die Rede sein.
Es gen�gt nicht, dass das Merkmal des mehrj�hrigen, chronifizierten Verlaufs der Schlafst�rung mit unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerdauernde Remission hier nicht von der Hand gewiesen werden kann. Denn f�r sich allein reicht dieses Kriterium aus IV-rechtlicher Sicht nicht aus, um in einer k�rperlich leichten Erwerbst�tigkeit eine Leistungseinschr�nkung zu begr�nden (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 oben; SVR 2007 IV Nr. 44 S. 146, I 946/05 E. 4.4 am Ende; Urteile 9C_662/2009 vom 17. August 2010 E. 3.3 und 9C_98/2010 vom 28. April 2010 E. 2.2.2). Nach dem Gesagten vermag die von den MEDAS-Fach�rzten in ihrem (ansonsten in keiner Weise zu beanstandenden) Gutachten bescheinigte vollst�ndige Arbeitsunf�higkeit einer �berpr�fung anhand der normativen Leitlinien gem�ss BGE 130 V 352 und seitheriger Rechtsprechung nicht standzuhalten.
Es muss daher mit der (erneut) rentenablehnenden Verf�gung der IV-Stelle vom 9. Juni 2009, vorinstanzlich best�tigt mit Entscheid vom 21. September 2010, sein Bewenden haben.