Source: http://www.anwalt24.de/urteile/bgh/2014-06-18/i-zr-242_12
Timestamp: 2017-02-23 01:37:39
Document Index: 203610344

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 38', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 69', 'BGH', 'BGH']

Zitierungen dieses DokumentsUrteileBGH, 01.12.2015 - X ZR 170/12 - Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung II - Unberechtigte Verwarnung aus einem gewerblichen Schutzrecht; Haftung des im Hinblick auf eine Schutzrechtsverwarnung…BGH, 17.09.2015 - I ZR 92/14 - Smartphone-Werbung - Vermeidung der verbotenen Irreführung über die unzureichende Bevorratung statt durch Aufklärung durch Einwirkung auf die relevanten Tatsachen;…BGH, 12.03.2015 - I ZR 84/14 - TV-Wartezimmer - Verbot einer Kooperation zwischen Erlaubnisinhabern und dem Personal von Apotheken einerseits und Ärzten im Hinblick auf das Programm "TV-Wartezimmer"BGH, 06.10.2016 - I ZR 25/15 - World of Warcraft I - Umfang der Berechtigtung zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks des Computerprogramms "World of Warcraft I"BGH, 10.03.2016 - I ZR 183/14 - Stirnlampen - Geltendmachung eines Verletzungsunterlassungsanspruchs durch einen Mitbewerber im Hinblick auf eine bestehende unternehmerische TätigkeitBGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Prüfung der Unzulässigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Rechtsmissbrauchs unter Berücksichtigung aller relevanten…BGH, 28.01.2016 - I ZR 40/14 - Armbanduhr - Beurteilung des Gesamteindrucks im Sinne des § 38 Abs. 2 S. 1 Designgesetz (DesignG); Warnehmung eines Erzeugnisses bei dessen bestimmungsgemäßer…BGH, 05.11.2015 - I ZR 76/11 - Wagenfeld-Leuchte II - Ausrichtung der Werbung für den Erwerb von Vervielfältigungsstücken eines Werkes auf in einem bestimmten Mitgliedstaat ansässige Mitglieder der…BGH, 05.11.2015 - I ZR 91/11 - Marcel-Breuer-Möbel II - Bestimmung des Umfangs des ausschließlichen Verbreitungsrecht eines Urhebers; Vertrieb von Möbeln nach Entwürfen von Marcel Breuer; Bestimmung…BGH, 15.09.2015 - VI ZR 485/14 - Schadensersatzbegehren im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien einer nicht börsennotierten Schweizer Aktiengesellschaft (AG) mit Sitz in der Schweiz; Anlage eines…BGH, 15.09.2015 - VI ZR 480/14 - Schadensersatzbegehren im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien einer nicht börsennotierten Schweizer Aktiengesellschaft (AG); Anlage eines Geschäftsmodells einer…BGH, 28.07.2015 - VI ZR 465/14 - Schadensersatzbegehren im Zusammenhang mit dem Erwerb von Aktien einer nicht börsennotierten Schweizer Aktiengesellschaft (AG) mit Sitz in der Schweiz; Anlage eines…BGH, 28.07.2015 - VI ZR 474/14 - Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern auf Schadenersatz wegen Betreibens eines "Schwindelunternehmens"; Anlage des von ihnen ins Werk gesetzten…BGH, 14.07.2015 - VI ZR 462/14 - Haftungsbegründende Aufklärungpflichten im Aktienhandel; Haftungsmaßstab und Anforderungen an das Factoring; Anwendbarkeit von deutschem Recht bei…BGH, 14.07.2015 - VI ZR 464/14 - Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern auf Schadenersatz wegen Betreibens eines "Schwindelunternehmens"; Anlage des von ihnen ins Werk gesetzten…BGH, 14.07.2015 - VI ZR 463/14 - Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern auf Schadenersatz wegen Betreibens eines "Schwindelunternehmens"; Anlage des von ihnen ins Werk gesetzten…BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13 - Hotelbewertungsportal - Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Betreiber eines Hotels und dem Anbieter eines Online-Reisebüros hinsichtlich Verknüpfung mit einem…BGH, 19.03.2015 - I ZR 4 /14 - Green-IT - Veräußerung i.S.d. § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG bei Einräumung eines Rechts zur Nutzung einer Programmkopie für die gesamte Zeit der Funktionsfähigkeit des…BGH, 12.02.2015 - I ZR 204/13 - Trassenfieber - Verantwortlichkeit als Veranstalter für die Einholung der Einwilligung der Verwertungsgesellschaft (GEMA); Mitwirkung eines Theaterbetreibers als…BGH, 22.01.2015 - I ZR 107/13 - Exzenterzähne - Vorliegen einer wettbewerbsrechtlichen Eigenart bei einem ehemals patentrechtlich geschützten Element
02.02.2016 - 189 mal gelesen.Autor: Rechtsanwältin Denise Himburg, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz aus BerlinMarkenrechtsverletzung: keine automatische Haftung des GeschäftsführersDas OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Geschäftsführer nicht per se für im Unternehmen begangene Markenrechtsverletzung persönlich haftet. mehr