Source: https://sozialpiraten.piratenpartei.de/?qa_faqs=%C2%BBsofortmasnahmen-zur-humanisierung-des-sgb-ii-und-sgb-xii%C2%AB
Timestamp: 2017-11-22 02:06:26
Document Index: 82611655

Matched Legal Cases: ['§ 31', 'BGE', 'BGE', '§ 34', '§ 34', 'BGE', 'BGE']

Sozialstatt 3.0 Version 1.4 › Sozialpiraten & Grundeinkommen
Erstellt von	Beckmann Reinhard	am	2.01.17
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Vorlagebeschluss des SG-Gotha zu den Sanktionen im SGB II § 31 angenommen. In der Zwischenzeit gibt es eine deutliiche Stellungnahme vom DGB 2017 Ein Beitrag zum Thema „Neues Deutschland“ 2017 Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Der folgende Text ist von Harald Thome‘ Harald Thome‘ sucht Fälle […] weiterlesen
OFFENER BRIEF AN DEN VORSTAND – Themenbeauftragung ...
Hallo Mitglieder des Vorstandes, ich habe es bereits innerhalb der Sozialpiraten als auch bei einer der PolGef.-Sitzungen (mumble) bekannt gemacht, dass ich am Jahresende meine Themenbeauftragung für Sozialpolitik niederlegen werde. Mit dieser Entscheidung möchte ich vor allem junge Piraten die Möglichkeit bieten, Sozialpolitik innerhalb der Piratenpartei weiterzuführen. Wir […] weiterlesen
Am Samstag, den 21.01.2017 findet im DGB-Haus, Endenicherstraße 127 in Bonn, von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr eine Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt. /* weiterlesen
Das Bedingungslose Grundeinkommen – Weder Utopie, noch ...
Ein Bericht über die überparteiliche BGE-Veranstaltung am 27.08.2016 in Andernach (RLP) Bei hochsommerlichen Temperaturen war die überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in der Mittelrheinhalle in Andernach gut besucht. Und es hätten sich gerne noch mehr Interessierte auf den Weg zur Kleinstadt am Eingang zum Mittelrheintal gemacht. Doch […] weiterlesen
Sozialwirdriges Verhalten nach § 34 SGB II ...
§ 34 Abs, I SGB II Sozialwidriges Verhalten Mit den sogenannten Rechtsvereinfachungen im SGB II sind zum 01.08.2016 jede Menge Verschlechterungen und Verschärfungen ins SGB II eingezogen, die von Andrea Nahles (BMAS, SPD) mit Billigung und Unterstützung von Angela Merkel (CDU) eingeführt worden sind. Insbesondere ist im Moment […] weiterlesen
Am Samstag, den 27. August 2016, findet in der Mittelrheinhalle Konrad-Adenauer-Allee 1 in 56626 Andernach (Rheinland-Pfalz) von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr die erste überparteiliche Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt. Unter dem Motto „ein Recht auf FREIHEIT und GERECHTIGKEIT, das BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN laden das GRÜNE Netzwerk Grundeinkommen (Bündnis […] weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Ute Behrens „Sozialpolitisch radikaler“ will sich die SPD im kommenden Wahljahr zeigen [1]. Diese Art Aufbruchstimmung versuchte Sigmar Gabriel zumindest den anwesenden Journalisten auf dem letzten SPD-Parteikonvent zu vermitteln. Ein erster Schritt in diese Richtung wäre gewesen, den Referentenentwurf des BMAS vom 16.10.2015 zur Änderung […] weiterlesen
Die Sozialpiraten unterstützen diese Aktion und verbreiten deshalb den Aufruf von Frau Anna Petri-Satter, der über Mailinglisten verbreitet wird. Mit E-Mail-Aktion gemeinsam weiter Druck machen Bitte mitmachen und verteilen. Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition ‚Keine Hartz-IV-Kürzungen für Alleinerziehende‘, es wird ernst: Am 30. Mai tagt in […] weiterlesen
Die Bedeutung eines BGE für eine moderne ...
In Kenia wird derzeit das größte Grundeinkommens-Experiment der Geschichte gestartet. Siehe: https://www.grundeinkommen.de/27/04/2016/kenia-groesstes-grundeinkommens-experiment-der-geschichte.html#comment-57070 Zu dem Blogbeitrag des Netzwerk Grundeinkommen habe ich als Themenbeauftragter für Sozialpolitik und Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen einen Kommentar verfasst. Grundlegend sollten wir beginnen, das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nicht nur von der sozialpolitischen Seite her […] weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Miranda (Sozialpiraten) – zuvor veröffentlicht auf dem Blog der Piratenpartei Deutschland – Die Bundesregierung versucht im Eiltempo, die von ihr geplanten Rechtsvereinfachungen im SGB II bis zum Spätsommer in ein Gesetz zu gießen. Soll wieder in der Ferienzeit ein Gesetz heimlich vor der öffentlichen Debatte […] weiterlesen