Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_76_SGB_XII_Inhalt_der_Vereinbarungen-d279245,77.html
Timestamp: 2017-01-17 18:09:40
Document Index: 229583967

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 76', '§ 76', '§ 77', '§ 78', '§ 79', '§ 80', '§ 81', '§ 82', '§ 83', '§ 84', '§ 85', '§ 86', '§ 87', '§ 88', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 28', '§ 76', '§ 64', '§ 75', '§ 77']

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§ 76 SGB XII, Inhalt der Vereinbarungen Suche
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Bundesrecht…§ 76 SGB XII, Inhalt der Vereinbarungen§ 77 SGB XII, Abschluss von Vereinbarungen§ 78 SGB XII, Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen§ 79 SGB XII, Rahmenverträge§ 80 SGB XII, Schiedsstelle§ 81 SGB XII, Verordnungsermächtigungen§ 82 SGB XII, Begriff des Einkommens§ 83 SGB XII, Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen§ 84 SGB XII, Zuwendungen§ 85 SGB XII, Einkommensgrenze§ 86 SGB XII, Abweichender Grundbetrag§ 87 SGB XII, Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze§ 88 SGB XII, Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze§ 89 SGB XII, Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf§ 90 SGB XII, Einzusetzendes Vermögen§ 91 SGB XII, Darlehen§ 92 SGB XII, Anrechnung bei behinderten Menschen§ 92a SGB XII, Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen§ 93 SGB XII, Übergang von Ansprüchen§ 94 SGB XII, Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterh...§ 95 SGB XII, Feststellung der Sozialleistungen…Anlage 1 SGB XII, Regelbedarfsstufen nach § 28 in Euro
§ 76 SGB XIISozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -BundesrechtZehntes Kapitel – EinrichtungenTitel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Normgeber: BundRedaktionelle Abkürzung: SGB XIIGliederungs-Nr.: 860-12Normtyp: Gesetz(1) 1Die Vereinbarung über die Leistung muss die wesentlichen Leistungsmerkmale festlegen, mindestens jedoch die betriebsnotwendigen Anlagen der Einrichtung, den von ihr zu betreuenden Personenkreis, Art, Ziel und Qualität der Leistung, Qualifikation des Personals sowie die erforderliche sächliche und personelle Ausstattung. 2In die Vereinbarung ist die Verpflichtung der Einrichtung aufzunehmen, im Rahmen des vereinbarten Leistungsangebotes Leistungsberechtigte aufzunehmen und zu betreuen. 3Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein und dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten.(2) 1Vergütungen für die Leistungen nach Absatz 1 bestehen mindestens aus den Pauschalen für Unterkunft und Verpflegung (Grundpauschale) und für die Maßnahmen (Maßnahmepauschale) sowie aus einem Betrag für betriebsnotwendige Anlagen einschließlich ihrer Ausstattung (Investitionsbetrag). 2Förderungen aus öffentlichen Mitteln sind anzurechnen. 3Die Maßnahmepauschale ist nach Gruppen für Leistungsberechtigte mit vergleichbarem Bedarf sowie bei Leistungen der häuslichen Pflegehilfe für die gemeinsame Inanspruchnahme durch mehrere Leistungsberechtigte nach § 64b Absatz 1 Satz 3 zu kalkulieren. 4Einer verlangten Erhöhung der Vergütung auf Grund von Investitionsmaßnahmen braucht der Träger der Sozialhilfe nur zuzustimmen, wenn er der Maßnahme zuvor zugestimmt hat.Absatz 2 Satz 3 neugefasst durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl I S. 3191) (1. 1. 2017).(3) 1Die Träger der Sozialhilfe vereinbaren mit dem Träger der Einrichtung Grundsätze und Maßstäbe für die Wirtschaftlichkeit und die Qualitätssicherung der Leistungen sowie für den Inhalt und das Verfahren zur Durchführung von Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfungen. 2Das Ergebnis der Prüfung ist festzuhalten und in geeigneter Form auch den Leistungsberechtigten der Einrichtung zugänglich zu machen. 3Die Träger der Sozialhilfe haben mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung zusammenzuarbeiten, um Doppelprüfungen möglichst zu vermeiden.Absatz 3 Satz 3 geändert durch G vom 29. 7. 2009 (BGBl I S. 2319).
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