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Timestamp: 2016-09-29 10:09:36
Document Index: 173952493

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 113', 'Art. 117', 'Art. 106', 'Art. 116', 'BGE', 'Art. 117', 'Art. 108', 'Art. 108', 'Art. 66', 'Art. 64']

5D_69/2016 (09.05.2016)
5D_69/2016 � � Urteil vom 9. Mai 2016
Kanton Z�rich, vertreten durch Kantonales Steueramt Z�rich,
Rechtsvorschlag mangels neuen Verm�gens,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Z�rich, II. Zivilkammer, vom 11. April 2016.
Am 11. M�rz 2016 reichte der Beschwerdef�hrer beim Obergericht des Kantons Z�rich Rechtsverweigerungs/Rechtsverz�gerungs-Beschwerde/Rechtsvorkehr, Klage auf Bestreitung neuen Verm�gens gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz des Bezirksgerichts Z�rich vom 19. Februar 2016 (�
xxx) ein. Mit Verf�gung vom 17. M�rz 2016 wurde dem Beschwerdef�hrer in Anwendung von Art. 132 Abs. 2 ZPO Gelegenheit gegeben, innert 5 Tagen die ungeb�hrlichen Passagen (u.a. Gesetzesnihilismus, vors�tzliches Wahrnehmungsdefizit, Feindschaft gegen den Rechtsstaat, wiederholte Rechtsbeugung in amtlicher Eigenschaft, querulatorische Richterl�gen, hochleistungskriminelle richterliche Handlungen) aus der Beschwerdeschrift zu entfernen. Die Aufforderung erging mit der Androhung, dass die Eingabe vom 11. M�rz 2016 andernfalls als nicht erfolgt gelte. Diese Verf�gung wurde dem Beschwerdef�hrer am 29. M�rz 2016 zugestellt. Da er innert Frist nicht reagierte, beschloss das Obergericht am 11. April 2016, die Beschwerde gelte als nicht erfolgt. Der Beschwerdef�hrer gelangt mit Eingabe vom 2. Mai 2016 (Postaufgabe) an das Bundesgericht. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und um aufschiebende Wirkung.
2.1.�Soweit der Beschwerdef�hrer nunmehr den Ausstand der kantonalen Richter verlangt, ist auf das versp�tete Gesuch nicht einzutreten.
2.2.�Da in der vorliegenden verm�gensrechtlichen Sache (Art. 72 Abs. 2 lit. a BGG) der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG), ist gegen den angefochtenen Entscheid nur die Verfassungsbeschwerde gegeben (Art. 113 BGG). In der Verfassungsbeschwerde ist die R�ge der Verletzung verfassungsm�ssiger Rechte vorzubringen und zu begr�nden (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG); es ist anhand der Erw�gungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399).
2.3.�Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz im Zusammengang mit dem angefochtenen Beschluss eine Verletzung diverser Bestimmungen der EMRK, der Bundesverfassung und des SchKG vor, ohne allerdings anhand der Erw�gungen des angefochtenen Beschlusses aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt willk�rlich oder sonstwie gegen Bundesrecht verstossend festgestellt bzw. seine verfassungsm�ssigen Rechte verletzt oder Bundesrecht willk�rlich angewendet haben k�nnte. Auf die offensichtlich nicht hinreichend begr�ndete Verfassungsbeschwerde ist somit im vereinfachten Verfahren durch das pr�sidierende Mitglied der Abteilung (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 bzw. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG) unter Kostenfolge f�r den Beschwerdef�hrer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Wie die bisherigen Ausf�hrungen zeigen, hat sich die Verfassungsbeschwerde als von Anfang an aussichtslos erwiesen. Fehlt es somit an einer der materiellen Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege, ist das entsprechende Gesuch des Beschwerdef�hrers abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das pr�sidierende Mitglied:
Die Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen.
Lausanne, 9. Mai 2016