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Timestamp: 2016-10-24 01:48:40
Document Index: 20950699

Matched Legal Cases: ['Art. 63', 'Art. 55', 'BGE', 'BGE', 'Art. 466', 'Art. 62', 'Art. 164', 'Art. 466', 'Art. 466', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 67', 'BGE', 'BGE', 'Art. 156']

Die Y.________ AG (nachstehend: Kl�gerin) beauftragte die B.________ AG, vertreten durch A.________, mit der Verwaltung der Liegenschaften an der Z.________strasse 00, 01 und 02 in C.________, mit der Er�ffnung eines Mietzinskontos und der Begr�ndung von Stockwerkeigentum. Die dazu von der Kl�gerin ausgestellte Vollmacht enthielt folgende Klausel:
"Der Bevollm�chtigte wird beauftragt, alles zu tun, was die richtige Erledigung des Rechtsgesch�fts erfordert, damit zusammenh�ngt oder was er als im Interesse der Vollmachtgeberin gelegen erachtet. Der Bevollm�chtigte ist berechtigt, Gelder einzukassieren und daf�r rechtsg�ltig zu quittieren, Forderungen mit oder ohne Gew�hr abzutreten, Grundbucheintragungen, -�nderungen oder -L�schungen zu verlangen sowie alle n�tigen betreibungs- und konkursrechtlichen Vorkehrungen zu treffen."
Eine entsprechende Klausel findet sich in der �bertragbaren Spezialvollmacht vom 19. Juli 1999, mit der die Kl�gerin A.________ namentlich erm�chtigte, in ihrem Namen im Einzelnen genannten Stockwerkeinheiten in Stettlen zu verkaufen, den jeweiligen Kaufpreis sowie s�mtliche �brigen Vertragsbestimmungen festzusetzen und s�mtliche damit zusammenh�ngenden Akten und Belege zu unterzeichnen.
Am 27. M�rz 2000 und 10. April 2000 schloss die Kl�gerin, vertreten durch die B.________ AG, handelnd durch A.________, mit Kaufinteressenten drei mit "Reservationsvereinbarung" bezeichnete Vertr�ge ab. In diesen verpflichteten sich die Kaufinteressenten als Anzahlung an den Kaufpreis umgehend je Fr. 20'000.-- auf ein Bankkonto der mit A.________ verbundenen X.________ AG (nachstehend: Beklagte) zu �berweisen. Entsprechende �berweisungen erfolgten am 11. und 17. April 2000 und am 2. Mai 2000.
Im April und Mai 2000 schlossen die Kaufinteressenten bez�glich der von ihnen reservierten Eigentumswohnungen mit der Kl�gerin, vertreten durch A.________, drei �ffentlich beurkundete Kaufvertr�ge. In diesen wurde jeweils unter Ziffer II. (Kaufpreis) festgehalten, dass die K�uferschaft bereits eine unverzinsliche Anzahlung im Betrag von Fr. 20'000.-- erbracht habe.
Nachdem die Kl�gerin davon erfuhr, dass diese Anzahlungen an die Beklagte geleistet wurden, machte die Kl�gerin geltend, die Beklagte sei insoweit ungerechtfertigt bereichert und liess sie mit Zahlungsbefehl vom 26. Juni 2001 des Betreibungs- und Konkursamtes des Kantons Glarus �ber insgesamt Fr. 60'000.-- betreiben. Die Beklagte erhob, handelnd durch A.________, Rechtsvorschlag.
Mit Klage vom 27. November 2001 belangte die Kl�gerin die Beklagte beim Kantonsgericht Glarus aus ungerechtfertigter Bereicherung auf Zahlung von Fr. 60'000.-- nebst Zins zu 6 % seit Bezug. Zudem stellte die Kl�gerin den Antrag, in der Betreibung Nr. 2014317 des Betreibungs- und Konkursamtes des Kantons Glarus sei der Rechtsvorschlag aufzuheben. Die Beklagte bestritt, Fr. 60'000.-- erhalten zu haben. Das Kantonsgericht nahm an, die Kl�gerin habe nicht beweisen k�nnen, dass die K�ufer der drei Eigentumswohnungen tats�chlich je Fr. 20'000.-- auf ein Konto der Beklagten einbezahlt h�tten. Es wies daher die Klage mit Urteil vom 7. Februar 2002 ab.
Dieses Urteil focht die Kl�gerin beim Obergericht des Kantons Glarus mit Berufung an. Zum Beleg der behaupteten Zahlungen reichte die Kl�gerin zus�tzliche Unterlagen ein, worauf die Beklagte diese Zahlungen anerkannte. Das Obergericht erachtete die Voraussetzungen einer ungerechtfertigten Bereicherung als gegeben. Es hiess daher am 26. August 2005 die Berufung gut, hob das erstinstanzliche Urteil auf und verpflichtete die Beklagte, der Kl�gerin Fr. 60'000.-- nebst Zins zu 5 % auf Fr. 20'000.-- ab 12. April 2000, auf Fr. 20'000.-- ab 18. April 2000 sowie auf Fr. 20'000.-- ab 3. Mai 2000 zu bezahlen. In diesem Umfang hob das Obergericht den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 2014317 des Betreibungs- und Konkursamtes des Kantons Glarus auf.
Die Beklagte erhebt eidgen�ssische Berufung mit den Antr�gen, das Urteil des Obergerichts vom 26. August 2005 sei aufzuheben und die Klage sei abzuweisen.
1.2 Im Berufungsverfahren ist das Bundesgericht an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden, sofern sie nicht offensichtlich auf Versehen beruhen, unter Verletzung bundesrechtlicher Beweisvorschriften zu Stande gekommen oder wegen fehlerhafter Rechtsanwendung im kantonalen Verfahren zu erg�nzen sind (Art. 63 Abs. 2 und 64 Abs. 2 OG). Die Partei, welche den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt berichtigt oder erg�nzt wissen will, hat dar�ber genaue Angaben mit Aktenhinweisen zu machen (Art. 55 Abs. 1 lit. d OG; BGE 115 II 484 E. 2a). F�r eine blosse Kritik an der Beweisw�rdigung der Vorinstanz ist die Berufung nicht gegeben (BGE 127 III 248 E. 2c; 115 II 484 E. 2a S. 486).
1.3 Auf die Berufung der Beklagten ist nicht einzutreten, soweit sie - ohne eine der genannten Ausnahmen von der Bindung des Bundesgerichts an die tats�chlichen Feststellungen der Vorinstanz geltend zu machen - von einem Sachverhalt ausgeht, der von diesen Feststellungen abweicht oder darin keine St�tze findet. Dies gilt namentlich f�r die Angabe, das Best�tigungsschreiben der B.________ AG vom 29. Oktober 2002 belege, dass diese Honorarforderungen im Umfang von Fr. 60'000.-- an die Beklagte zediert habe, da das Obergericht zum Ergebnis kam, dieses zu Prozesszwecken hergestellte Schreiben sei nicht beweistauglich.
2.1 Das Obergericht f�hrte aus, beide Parteien stimmten darin �berein, dass zwischen ihnen keine vertragliche Beziehung bestand, als die Kaufinteressenten in den Reservationsvereinbarungen verpflichtet wurden, der Beklagten je Fr. 20'000.-- unter Anrechnung an den Kaufpreis zu �berweisen. Diese Verpflichtung h�tten keine Forderungsabtretung an die Beklagte, sondern alleine eine Anweisung nach Art. 466 OR an die K�ufer beinhaltet, an die Beklagte zu leisten. Diese Anweisung habe die B.________ AG handelnd durch A.________ als Vertreterin der Kl�gerin erteilt. Ob die B.________ AG dazu erm�chtigt gewesen sei, beurteile sich nach der ihr erteilten schriftlichen Vollmachtserkl�rung der Kl�gerin (act. 28/4). Diese erm�chtige die B.________ AG zur Vertretung in den Bereichen "Verwaltung Liegenschaften Z.________strasse 00/01/02 in C.________", "Er�ffnung Mietzinskonto" und "Begr�ndung von Stockwerkeigentum". Zudem werde die B.________ AG erm�chtigt, "alles zu tun, was die richtige Erledigung des Rechtsgesch�ftes erfordert, damit zusammenh�ngt oder was sie als im Interesse der Vollmachtgeberin gelegen erachtetet". Die von der B.________ AG veranlasste �berweisung der Kaufpreiszahlungen auf ein Konto der Beklagten habe zweifelsfrei nicht im Interesse der Kl�gerin gelegen, weil zwischen ihr und der Beklagten damals keine rechtliche Beziehung bestand und diese damit keine offenen Forderungen gegen�ber der Kl�gerin hatte. Der Einwand der Beklagten, ihr habe die B.________ AG ihre Verkaufsprovision gegen�ber der Kl�gerin im Umfang von Fr. 60'000.-- abgetreten, sei unbehelflich. Die Beklagte habe keinen entsprechenden Zessionsvertrag ins Recht gelegt, sondern lediglich ein offenkundig einzig und alleine f�r den vorliegenden Prozess produziertes Best�tigungsschreiben der B.________ AG vom 29. Oktober 2002. Die B.________ AG habe demnach mit der Anweisung an die Kaufinteressenten, Anzahlungen an die Beklagte zu leisten, erkennbar den Interessen der Kl�gerin zuwidergehandelt. Das entsprechende Handeln sei somit nicht mehr durch die Vollmacht gedeckt gewesen. Die Kl�gerin habe sich daher die Zahlungsanweisung der B.________ AG nicht anrechnen zu lassen, zumal keine nachtr�gliche Genehmigung vorliege. Die Kl�gerin habe durch die von der B.________ AG veranlassten Zahlungen der Kaufinteressenten an die Beklagte einen Verm�gensschaden erlitten und diese habe im entsprechenden Umfang einen Verm�gensvorteil erlangt. Da f�r diese Verm�gensverschiebung kein Rechtsgrund vorgelegen habe, sei der Tatbestand der ungerechtfertigten Bereicherung im Sinne von Art. 62 Abs. 1 OR erstellt.
2.2 Die Beklagte macht in ihrer Berufung geltend, das Schreiben vom 29. Oktober 2002 belege, dass die B.________ AG ihre Provisionsforderungen gegen�ber der Kl�gerin abgetreten habe. Mit dieser Behauptung ist die Beklagte nicht zu h�ren (vgl. E. 1.3 hiervor). Weiter r�gt die Beklagte, das Obergericht habe ausser Acht gelassen, dass die Weisung der B.________ AG an die Kaufinteressenten, Fr. 20'000.-- an die Beklagte zu bezahlen, im vorliegenden Zusammenhang die Bedeutung einer Abtretung habe. Dabei sei zu beachten, dass eine falsche Bezeichnung nicht schade und es deshalb auch nicht des Ausdrucks "abtreten oder zedieren" bed�rfe, damit eine Abtretung vorliege.
Mit diesen Ausf�hrungen macht die Beklagte dem Sinne nach geltend, das Obergericht habe das Vertrauensprinzip verletzt, indem es verneint habe, dass die Beklagte die in den Reservationsvereinbarungen vorgesehene Zahlungsanweisung an die Kaufinteressenten als Abtretung habe verstehen d�rfen.
Diese R�ge ist unbegr�ndet, weil die Abtretung gem�ss Art. 164 OR zu ihrer G�ltigkeit der schriftlichen Form bedarf und eine Abtretung von Forderungen der B.________ AG von ihr in eigenem Namen h�tte unterzeichnet werden m�ssen. Dieses Erfordernis erf�llen die Reservationsvereinbarungen nicht, da sie im Namen der Kl�gerin unterzeichnet wurden. Zudem konnten diese Vereinbarungen auch deshalb keine Abtretung von Honorarforderungen der B.________ AG bewirken, weil solche Forderungen darin nicht erw�hnt werden. Demnach hat des Obergericht bundesrechtskonform angenommen, die B.________ AG habe der Beklagten keine Honorarforderungen gegen�ber der Kl�gerin zediert. Der Rechtsgrund der Zahlungen der Kaufinteressenten an die Beklagte konnte daher entgegen ihrer Meinung nicht in der Tilgung solcher Honorarforderungen liegen.
2.3 Alsdann ist zu beachten, dass eine Anweisung im Sinne von Art. 466 OR eine Doppelerm�chtigung verlangt, wonach zum einen der Angewiesene erm�chtigt wird, Geld, Wertpapiere oder andere vertretbare Sachen auf Rechnung des Anweisenden an den Anweisungsempf�nger zu leisten und zum anderen dieser erm�chtigt wird, die Leistung von jenem in eigenem Namen zu erheben.
Die Beklagte behauptet nicht, von der B.________ AG im Namen der Kl�gerin erm�chtigt worden zu sein, von den Kaufinteressenten Leistungen zu fordern. Die Beklagte macht lediglich geltend, sie sei gem�ss der zutreffenden Feststellung des Obergerichts mit A.________ verbunden ("verbandelt") gewesen und habe daher gewusst, dass ihr je Fr. 20'000.-- zugehen w�rden. Damit fehlt eine Erm�chtigung der Beklagten zur Erhebung von Leistungen in eigenem Namen, weshalb keine Anweisung im Sinne von Art. 466 OR vorliegt. Vielmehr ist davon auszugehen, die Beklagte sei als Zahlstelle bezeichnet worden (vgl. BGE 117 II 404 E. 3a S. 407).
Selbst wenn eine Anweisung vorgelegen h�tte, k�nnte die Beklagte daraus gegen�ber der Kl�gerin keinen Rechtsgrund ableiten, die Zahlungen zu behalten, weil die Anweisung abstrakt, d.h. losgel�st vom Rechtsgrund erfolgt. Dieser besteht darin, dass eine vom Anweisenden gegen�ber dem Anweisungsempf�nger im sog. Valutaverh�ltnis bestehende Schuld indirekt durch den Angewiesenen getilgt wird (vgl. BGE 122 III 237 E. 1b mit Hinweisen). Erfolgt die Leistung auf Grund eines Mangels des Valutaverh�ltnisses ohne Rechtsgrund, so ist der Anweisende ungerechtfertigt entreichert, weil angenommen wird, die Leistung sei zun�chst ihm zugeflossen (sog. Durchgangsverkehr). Dies gilt analog auch bei einer ungerechtfertigten Zahlung an eine Zahlstelle (BGE 117 II 404 E. 3a und b S. 407 f.; 121 III 109 E. 4; vgl. auch Urteil 4C.253/2000 vom 30. Januar 2001 E. 2).
2.4 Im vorliegenden Fall haben Kaufinteressenten Fr. 60'000.-- an die Beklagte als Zahlstelle der Kl�gerin geleistet. Da die Beklagte gegen�ber der Kl�gerin keinen Rechtsanspruch auf dieses Geld hat, ist diese gem�ss der vorstehenden Erw�gung in diesem Umfang ungerechtfertigt entreichert und die Beklagte entsprechend bereichert. Das Obergericht hat daher bundesrechtskonform einen Bereicherungsanspruch der Kl�gerin bejaht.
3.1 Vor Obergericht machte die Beklagte eventualiter geltend, die Bereicherungsforderung sei gem�ss Art. 67 Abs. 1 OR verj�hrt. Das Obergericht erachtet die Verj�hrungseinrede als unbegr�ndet, weil es annahm, die Beklagte habe nicht beweisen k�nnen, dass die Kl�gerin ein Jahr vor der Einleitung der Betreibung Kenntnis von den Zahlungen an die Beklagte gehabt habe. Entgegen ihrer Ansicht habe sich die Kl�gerin das Wissen der B.________ AG nicht anrechnen zu lassen, weil diese im Rahmen der ihr einger�umten Vollmacht nicht befugt gewesen sei, die hier in Frage stehenden Anzahlungen an die Beklagte zu veranlassen. Handle die B.________ AG ausserhalb der erteilten Vollmacht, so habe sich die Kl�gerin in diesem "kompetenz�berschreitenden" Bereich das Wissen ihrer Stellvertreterin nicht anrechnen zu lassen.
3.2 Die Beklagte r�gt dem Sinne nach, entgegen der Ansicht des Obergerichts sei die B.________ AG bzw. A.________ gem�ss der ihnen von der Kl�gerin ausgestellten Vollmachten berechtigt gewesen, eine Zahlung des Kaufpreises an die Beklagte zu veranlassen. Die Kl�gerin m�sse sich daher das Wissen ihrer Stellvertreterin anrechnen lassen.
3.3 Die Zurechnung von Wissen wird im schweizerischen Obligationenrecht nicht ausdr�cklich geregelt (Sandro Abegglen, Wissenszurechnung bei der juristischen Person und im Konzern, bei Banken und Versicherungen, S. 9). Aus dem gesetzlichen Konzept der Stellvertretung k�nnen jedoch Prinzipien der Wissenszurechnung abgeleitet werden. So wird dem Vertretenen das in seinem Namen erfolgte rechtsgesch�ftliche Handeln seines bevollm�chtigten Stellvertreters als eigenes zugerechnet, weshalb insoweit auch das Wissen des Stellvertreters dem Vertretenen zuzurechnen ist, soweit der Vertreter im Namen und mit Wirkung f�r den Vertretenen rechtsgesch�ftlich handelt, d.h. Willenserkl�rungen abgibt. Demnach betrifft die Wissenszurechnung im Stellvertretungsrecht nur Wissen, das mit der rechtsgesch�ftlichen Aus�bung der Vollmacht im Zusammenhang steht (Abegglen, a.a.O., S. 10 ff. und S. 25; Eugen Bucher, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 2. Aufl., S. 633 Fn. 115). Damit hat sich der Vollmachtgeber das Handeln und Wissen des Bevollm�chtigten insoweit als eigenes anzurechnen, als er ihn zu seinem Vertreter gemacht hat, also soweit die Vollmacht reicht (BGE 73 II 6 E. 5 S. 13 f.; Han-Lin Chou, Wissen und Vergessen bei juristischen Personen, Diss. Basel 2002, S. 30 Rz. 104). Demnach ist das Wissen des Vertreters dem Vertretenen nicht zuzurechnen, wenn z.B. auf Grund eines Interessenkonflikts keine pflichtgem�sse Vertretung vorliegt und dies der Gegenpartei bekannt ist oder h�tte sein m�ssen (vgl. Abegglen, a.a.O., S. 26). So kann eine Gegenpartei, welche mit dem Vertreter zum Nachteil des Vertretenen zusammenarbeitet, keine berechtigte Erwartung haben, dieser h�tte mit dem Wissen des Vertreters dem Rechtsgesch�ft zugestimmt (vgl. BGE 112 II 503 E. 3b S. 505).
3.4 Im vorliegenden Fall hat die B.________ AG handelnd durch A.________ im Namen der Kl�gerin die Interessenten an Eigentumswohnungen der Kl�gerin verpflichtet, eine Kaufpreisanzahlung an die Beklagte zu �berweisen. Daraufhin hat die Beklagte die entsprechenden Anzahlungen erhalten, ohne zur Erhebung dieser Betr�ge von der B.________ AG erm�chtigt worden zu sein. Diese hat damit gegen�ber der Beklagten keine rechtsgesch�ftlichen Erkl�rungen im Namen der Kl�gerin abgegeben und ist damit gegen�ber der Beklagten nicht als Stellvertreterin der Kl�gerin aufgetreten. Die Beklagte kann sich daher in Bezug auf die Zurechnung von Wissen der B.________ AG nicht auf ihre Stellung als Vertreterin der Kl�gerin berufen. Eine rechtsgesch�ftliche Vertretungshandlung w�rde nur dann vorliegen, wenn die B.________ AG bzw. A.________ die Beklagte im Namen der Kl�gerin erm�chtigt h�tte, Kaufpreisanzahlungen der Kaufinteressenten einzufordern bzw. entgegenzunehmen. Auch eine solche Erm�chtigung w�rde der Beklagten jedoch nicht helfen, da sie mangels einer Forderung gegen�ber der Kl�gerin h�tte erkennen m�ssen, dass diese kein Interesse an einer �berweisung von Kaufpreisanzahlungen an die Beklagte haben konnte und die entsprechende Anweisung gem�ss der zutreffenden Annahme des Obergerichts damit keine pflichtgem�sse Aus�bung der von der Kl�gerin erteilten Vollmacht darstellte. Die Beklagte konnte daher nicht davon ausgehen, die Kl�gerin h�tte der Anweisung an die Kaufinteressenten, Anzahlungen an die Beklagte zu leisten, zugestimmt. Demnach kann die Beklagte nicht geltend machen, der Kl�gerin sei das Wissen der sie pflichtwidrig vertretenden B.________ AG �ber diese Zahlungsanweisung bzw. die Zahlungen anzurechnen. Daraus folgt, dass das Obergericht kein Bundesrecht verletzte, wenn es davon ausging, die Forderung der Kl�gerin aus ungerechtfertigter Bereicherung sei nicht verj�hrt gewesen.
Nach dem Gesagten ist die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beklagte kosten- und entsch�digungspflichtig (Art. 156 Abs. 1 und 159 Abs. 2 OG). Bei der Bemessung der Parteientsch�digung wird die Mehrwertsteuer im Rahmen des geltenden Tarifs pauschal ber�cksichtigt (Urteil 2P.69/1996 E. 2, SJ 1996, S. 275).