Source: http://www.nieste.de/wohnen-und-leben/jugendpflege/aktuelles/uebersicht.php
Timestamp: 2020-02-29 03:18:36
Document Index: 107565357

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 47', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 7', '§ 3', '§ 3']

Straßensperrung Wartenhof und Endschlagsiedlung
Straßensperrung Wartenhof
Aufgrund von Bauarbeiten sind der "Wartenhof" in Höhe der Hausnummer 5 und 7, sowie teilbereiche der Straße "Endschlagsiedlung" in der Zeit vom Montag den 02.03.2020 bis Freitag den 13.03.2020 gesperrt.
Eine Umfahrung der Baustelle ist über die Straße "Am Brink" und "Wartenhof" möglich.
Die Bushaltestelle in der Enschlagsiedlung wird gemäß Fahrplan angefahren.
Bauleitplanung der Gemeinde Nieste 5. Änderung des Flächennutzungsplanes „Endschlagsiedlung“ Öffentliche Auslage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Nieste hat am 03.06.2019 den Entwurf in der Fassung vom 24.05.2019 mit Begründung und Umweltbericht gebilligt und beschlossen, die Planunterlagen gem. § 3 Abs.2 BauGB öffentlich auszulegen.
Bekanntmachung im PDF-Format inkl. Skizzen
Ziel der Flächennutzungsplanänderung: Aufgrund des in der Vergangenheit durchgeführten Gebietsaustausches sind Teile des Planungsgebietes nicht in dem aktuellen Flächennutzungsplan dargestellt. Nach Rücksprache mit der oberen Verwaltungsbehörde (Regierungspräsidium Kassel) wird dringend empfohlen für den Planungsbereich ein Flächennutzungsplanänderungsverfahren durchzuführen und die Flächen in den Flächennutzungsplan mit aufzunehmen und darzustellen. Durch die spätere Genehmigung erhält die Gemeinde Nieste Rechtssicherheit.
Der Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes „Endschlagsiedlung“ in der Fassung vom 24.05.2019 wird gem. § 3 Abs.2 BauGB mit Begründung, dem Umweltbericht und den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom
27.01.2020 bis einschl. 27.02.2020
während der allgemeinen Dienststunden: Montag: 08.00-12.00 Uhr und 13.00-16.00 Uhr, Dienstag: 08.00-12.00 Uhr, Mittwoch: geschlossen, Donnerstag: 07.00-18.00 Uhr, Freitag: 08.00-12.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Nieste, Wilhelm-Heitmann-Platz 3, 34329 Nieste zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen möglicherweise nicht berücksichtigt werden (Präklusion nach § 4 a (6) BauGB). Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten ist gem. § 4b BauGB dem Büro für Freiraum- und Landschaftsplanung, Udenhäuser Str. 13, 34393 Grebenstein übertragen worden.
Umweltbezogene Informationen aus: Regionalplan, Landschaftsrahmenplan, Flächennutzungsplan, Landschaftsplan, Internetdatenbanken.
Umweltbezogene Informationen aus dem Umweltbericht: Angaben zu den Schutzgütern Landschaftsbild, Pflanzen und Tiere, geologischer Untergrund, Böden, Wasser, Luft und Klima, biologische Vielfalt, Schutzgebiete, Kultur- und Sachgüter, Artenschutzrechtlicher Beitrag.
Zu den bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen, die im Rahmen der Offenlage mit ausgelegt werden, gehören darüber hinaus:
Folgende Anlagen, die der Begründung beigefügt sind:
- Anlage 1: Artenschutz Vögel „Kartierung der Vögel im Plangebiet und dessen Umgebung“, BfFL Schmidt, Grebenstein, 2018
- Anlage 2: Artenschutz Haselmaus „Eignung des Plangebietes einschließlich der umgebenden Windwurffläche für die Haselmaus (Muscardinus avellanarius)“, BfFL Schmidt Grebenstein, 2018
- Anlage 3: Artenschutz Amphibien, „Nieste, Protokoll Krötenwanderung April 2018“
- Anlage 4: Bericht zur Fledermauserfassung für das Wohnbauprojekt in der Endschlagsiedlung Nieste“, BÖF, Kassel, Oktober 2018 / „Fledermaus-Erhebung Ergebniskarte Transektbegehung + Methodik“, BÖF, Kassel, September 2018
- Anlage 5: „Bauleitplanung der Gemeinde Nieste, Ausweisung des nicht zur Innenentwicklung konkurrierenden kleinen Baugebietes `Endschlagsiedlung´, Begründung des Bedarfs“, Ingenieurbüro Wenning, Kassel, Oktober 2018
Vorliegende Stellungnahmen mit Hinweis auf:
- Deutsche Telekom Technik GmbH vom 06.05.2019: Leitungen
- EnergieNetz Mitte, Hess. Lichtenau vom 24.04.2019: Leitungen
- Hessen Mobil, Straßen- u. Verkehrsmanagement Bad Arolsen vom 07.05.2019: angrenzende Landesstraße 3237
- BUND-Kassel vom 08.05.2019: Schutzgebiete, Landschaftsrahmenplan, unorganische Siedlungsentwicklung, fehlende Zentralität, fehlender öffentlicher Nahverkehr, autogestützte Kleinsiedlung, unerwünschte Aufwärmung, Versiegelung, zivilisatorische Inanspruchnahme einer Naturfläche, Dorferneuerung, bedrohte qualifizierte Naturbestände bei Tieren und Pflanzen, Kröten, Molche, Amphibien, Zaunkönig, Rotkelchen, Zilpzalp, Wendehals, Fledermäuse, Wiederaufforstung der Windwurffläche
- Zweckverband Raum Kassel vom 08.05.2019: Landschaftsschutzgebiet (ehemals Niedersachsen)
- Landkreis Göttingen, FD 60.1 Bauen vom 08.05.2019: Zone III Trinkwasserschutzgebiet
- Landkreis Kassel, Der Kreisausschuss, FB 63 – Bauen und Umwelt – Wasser- u. Bodenschutz vom 14.05.2019: Zone III Trinkwasserschutzgebiet
- Landkreis Kassel, Der Kreisausschuss, FB 83 – Landwirtschaft vom 14.05.2019: Bodenschutzrechtliche Vorschriften
- Regierungspräsidium Kassel, Dez. KS 21/2 Regionalplanung, Siedlungswesen vom 06.05.2019: Erforderlichkeit einer Rodungsgenehmigung, Hinweis auf Regionalplan, Waldfläche, Fläche südlich der Witzenhäuser Straße
- Regierungspräsidium Kassel, Dez. KS 31.1 Grundwasserschutz, Wasserversorgung, Altlasten, Bodenschutz vom 02.05.2019: Trinkwasserschutzgebiet
Es wird darüber hinaus darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 (3) 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 (2) des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 (3) 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Hinweis: Zusätzlich werden die Entwurfsunterlagen unter www.nieste.de veröffentlicht. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass nur der öffentlich ausgelegte, farbig angelegte Plan seine volle Aussagekraft besitzt, und empfehlen, diese Planfassung sowie die Stellungnahmen einzusehen.
Nieste, den 09. Januar 2020
Begründung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Endschlagsiedlung - Wiederholung der Auslage gem. § 3 (2) BauGB mit Anlagen
EnergieNetzMitte
Entwurf Plan
Landkreis Goettingen
Landkreis Kassel Wasser und Landwirtschaft
Bauleitplanung der Gemeinde Nieste, Bebauungsplan „Endschlagsiedlung“
Plan Entwurf
Begründung Entwurf mit Umweltbericht und Anlagen
Öffentliche Auslage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Die neue Drohnenverordnung im Überblick
Sog. Drohnen erfreuen sich großer Beliebtheit. Doch gelten für den Einsatz von Multikoptern und Drohnen besondere Bedingungen. Das Bundesverkehrsministerium hat in einem Flyer alle wichtigen Informationen aufbereitet.
Datum des Ausdrucks: 29.02.2020