Source: http://www.admin.ch/ch/d/sr/611_01/a6.html
Timestamp: 2013-05-22 05:57:25
Document Index: 290696025

Matched Legal Cases: ['Art. 6', 'Art. 5', 'Art. 7', 'Art. 6', 'Art. 18', 'Art. 21']

SR 611.01 Art. 6 Zust�ndigkeiten und Verfahren der Finanzplanung (Finanzhaushaltverordnung)
> SR 611.01 Finanzhaushaltverordnung
Seite drucken 2. Kapitel: Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts 1. Abschnitt: Finanzplanung und Zahlungsrahmen < Art. 5 Inhalt und Gliederung der Finanzpl�ne > Art. 7 Legislaturfinanzplan Art. 6 Zust�ndigkeiten und Verfahren der Finanzplanung
1 Der Bundesrat erl�sst Weisungen f�r:
a.die Erarbeitung des Legislaturfinanzplanes;b.die �berarbeitung der Finanzplanung w�hrend der Legislatur;c.die Erhebung von Haushaltperspektiven f�r die folgenden Jahre.
2 Die Verwaltungseinheiten sch�tzen den Aufwand und die Ertr�ge sowie die Investitionsausgaben und Investitionseinnahmen gem�ss der Sachplanung in ihrem Aufgabenbereich. Sie ber�cksichtigen dabei die finanziellen Vorgaben dieser Weisungen.
3 Die Bestimmungen �ber die Aufstellung und die Grunds�tze des Voranschlags (Art. 18 und 19) sowie �ber die Bemessung und die Pr�fung der Eingaben zum Voranschlag (Art. 21 und 22) gelten sinngem�ss.Stand am 1. Mai 2012