Source: https://kirchenrecht-ekm.de/document/22161
Timestamp: 2020-02-20 20:25:27
Document Index: 320331484

Matched Legal Cases: ['§ 18', '§ 35', '§ 33', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 6', '§ 36']

855 Archiv 1 Haushaltsgesetz 2011 - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
855 Archiv 1 Haushaltsgesetz 2011
über die Feststellung des Haushaltsplanes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland für das Haushaltsjahr 2011
- Haushaltsgesetz 2011 -
Die Landessynode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) hat gemäß Artikel 55 Absatz 2 Satz 2 Nummer 3 und Artikel 87 Absatz 2 der Verfassung der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland vom 5. Juli 2008 (Kirchenverfassung EKM – KVerfEKM, ABl. S. 183) das folgende Kirchengesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:
( 2 ) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird in der Einnahme und in der Ausgabe auf 198.723.047 Euro festgestellt.
der Kollektenplan gemäß § 18 Absatz 3 Finanzgesetz EKM1#,
die „Übersicht über die Höhe der Sach- und Personalkostenanteile der Kirchengemeinden und Kirchenkreise der ehemaligen Teilkirche Evangelisch-Lutherische Kirche in Thüringen (ELKTh) für das Haushaltsjahr 2011“ (§ 35 Absatz 1 Finanzgesetz EKM),
die „Übersicht über die Finanzierung der Kirchengemeinden und Kirchenkreise der ehemaligen Teilkirche ELKTh im Haushaltsplan der EKM 2011“ (§§ 33 ff. Finanzgesetz EKM),
die „Übersicht über die Haushaltsvermerke des Haushaltsplanes 2011“.
( 4 ) Die „Übersicht über die Haushaltsvermerke des Haushaltsplanes 2011“ ist verbindlich.
( 1 ) Die Höhe der Plansumme beträgt 145,8 Millionen Euro und setzt sich aus folgenden für 2011 geplanten Summen zusammen (§ 2 Absatz 1 und 3 Finanzgesetz EKM):
81.406.377 Euro Kirchensteueraufkommen (Brutto)
10.000.000 Euro aus Kirchensteuer-Clearing
- 8.085.638 Euro Zuführung an die Clearingrücklage
- 2.425.691 Euro Finanzierung Dienstleistung Finanzamt
-16.060.282 Euro planmäßige Zuführung zur Kirchensteuerausgleichsrücklage
46.061.963 Euro Finanzausgleich der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD)
34.903.721 Euro Staatsleistungen
( 2 ) Von der Plansumme erhalten Anteile (§ 2 Absatz 2 und 4 Finanzgesetz EKM):
37,6753 vom Hundert = 54.930.629 Euro
die Partnerkirchen/der Kirchliche Entwicklungsdienst
1,1097 vom Hundert = 1.617.901 Euro
Kirchengemeinden und Kirchenkreise der Mittleren Ebene der ehemaligen Teilkirche ELKTh
28,8560 vom Hundert = 42.072.074 Euro
Kirchengemeinden und Kirchenkreise der Mittleren Ebene der ehemaligen Teilkirche Evangelische Kirche der Kirchenprovinz Sachsen (EKKPS)
32,3590 vom Hundert = 47.179.396 Euro
( 3 ) Nach Verteilung der Plansumme gemäß § 2 Absatz 4 Finanzgesetz EKM auf die Kirchengemeinden und Kirchenkreise der Mittleren Ebene der beiden ehemaligen Teilkirchen erhält die Mittlere Ebene der ehemaligen ELKTh einen Betrag in Höhe von 1.750.000 Euro aus dem Anteil der Mittleren Ebene der ehemaligen EKKPS.
37,9149 vom Hundert = 17.888.000 Euro
58,3759 vom Hundert = 27.541.396 Euro
3,7092 vom Hundert = 1.750.000 Euro
( 6 ) Die Obergrenze der Kirchensteuerausgleichsrücklage wird gemäß § 6 Absatz 2 Finanzgesetz EKM auf 73.000.000 Euro festgelegt.
( 1 ) Überschüsse nachgeordneter Einrichtungen der EKM aus dem Rechnungsjahr 2011 sind bei der Haushaltsplanung dieser Einrichtungen im Jahr 2013 einzusetzen.
zweckgebundene Mittel, die für den Zweck auf Antrag weiterhin eingesetzt werden können,
Festbetragsfinanzierungen auf Antrag,
Kollektenmittel,
1 Nicht zweckgebundene Überschüsse des Verwaltungshaushaltes werden in folgender Reihenfolge den Rücklagen zugeführt:
bis zu 500.000 Euro dem Investitionsfonds für das Reformationsjubiläum,
bis zu weiteren 1.200.000 Euro der Bestandsicherungsrücklage für Tagungshäuser,
darüber hinaus der Ausgleichsrücklage.
2 Nicht zweckgebundene Fehlbeträge des Verwaltungshaushaltes werden aus der Ausgleichsrücklage finanziert.
( 1 ) 1 Die den Kirchenkreisen für nicht besetzte Stellen zustehenden Personalkostenanteile werden abweichend von § 36 Absatz 2 Satz 2 Finanzgesetz EKM für das Haushaltsjahr 2011 nicht ausgezahlt, sondern verbleiben zweckgebunden für die Kirchenkreise bei der Landeskirche. 2 Diese Mittel werden solidarisch zur Finanzierung von Härtefall- und Übergangsregelungen im Verkündigungsdienst auf dem Gebiet der ehemaligen ELKTh eingesetzt.
( 2 ) Den Kirchenkreisen können auf Antrag die Anteile nach Absatz 1 ausgezahlt werden, wenn sie nachweisen, dass
die Mittel zur Finanzierung von Vertretungssituationen benötigt werden
die Vorgaben des Rahmenstellenplans zum 31. Dezember 20122# bereits am 31. Dezember 2011 umgesetzt sind.
Kirchengesetz über die Finanzierung der kirchlichen Arbeit in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland vom 4. Juli 2008 (Finanzgesetz EKM - FG, ABl. S. 208)
Anpassung des Rahmenstellenplanes zum 31.Dezember 2012 für die Superintendenturen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Thüringen - 11. Tagung der X. Landessynode DS 5.1/1 der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Thüringen vom 4. bis 5. Juli 2008