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Timestamp: 2016-10-21 16:50:59
Document Index: 366237019

Matched Legal Cases: ['Art. 4', 'Art. 28', 'Art. 87', 'BGE', 'Art. 28', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'BGE']

I 296/00 (05.03.2001)
I 296/00 Gb
K.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch den Schweizerischen Invaliden-Verband, Froburgstrasse 4, Olten,
A.- Der 1961 geborene t�rkische Staatsangeh�rige K.________ arbeitete seit April 1993 in der Firma A.________ AG als Betriebsarbeiter. Am 22. Juni 1993 erlitt er bei einem Betriebsunfall eine Vorfussquetschung mit mehreren Grundgliedfrakturen und einer Strecksehnendurchtrennung, als ihm ein Metallblock auf den linken Fuss fiel.
Seither geht er keiner Erwerbst�tigkeit mehr nach.
Gest�tzt auf das Gesuch vom 2. August 1994 sprach ihm die IV-Stelle des Kantons Aargau mit Verf�gung vom 15. Januar 1996 eine vom 1. Juni bis 30. September 1994 befristete ganze Invalidenrente zu. Eine gegen die Befristung erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 25. M�rz 1997 ab. Auf Verwaltungsgerichtsbeschwerde hin best�tigte das Eidgen�ssische Versicherungsgericht diesen Entscheid mit Urteil vom 24. September 1997.
Am 5. Juni 1997 meldete sich K.________ ein weiteres Mal zum Rentenbezug an. Mit Schreiben vom 1. Juli 1997 forderte ihn die IV-Stelle auf, glaubhaft darzutun, dass sich die tats�chlichen Verh�ltnisse in einer f�r den Anspruch erheblichen Weise ver�ndert haben. Unter Hinweis auf verschiedene Arztberichte teilte ihr der Hausarzt Dr. med.
M.________ am 7. Juli 1997 mit, neben einem residuellen Frozen Forefoot links sei nun auf Grund einer schmerzbedingten Fehlbelastung des linken Fusses das ganze Achsensystem betroffen, und es habe sich eine generalisierte Tendomyopathie mit einem cervico-thoraco-vertebral bedingten Schulter-Arm-Syndrom und einem lumbosacralen links betonten Schmerzsyndrom entwickelt. Zudem leide der Versicherte an einer rezidivierenden Dyspepsie und einem Colon irritabile.
Die IV-Stelle holte daraufhin den Bericht des Regionalspitals X.________ vom 25. Mai 1998 ein und veranlasste eine psychosomatische Begutachtung in der Klinik B.________ (Gutachten vom 22. Dezember 1998). Ferner liess sie die beruflichen Eingliederungsm�glichkeiten abkl�ren (Bericht vom 15. Februar 1999). Gest�tzt darauf sprach sie dem Versicherten nach Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens - in welchem Dr. med. M.________ eine neue Stellungnahme vom 6. Juni 1999 einreichte - mit Verf�gung vom 16. November 1999 r�ckwirkend ab 1. Juni 1996 bei einem Invalidit�tsgrad von 56 % eine halbe Invalidenrente zu.
B.- Die dagegen erhobene Beschwerde, welcher der Arztbericht des Dr. med. M.________ vom 11. Dezember 1999 beilag, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 28. M�rz 2000 ab.
C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde l�sst K.________ beantragen, es sei ihm mit Wirkung ab 1. Juni 1996 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Zur Bekr�ftigung seiner Ausf�hrungen reicht er eine Stellungnahme des Zentrums f�r ambulante Psychiatrie und Psychotherapie der Klinik S.________ vom 9. Mai 2000 ein.
Die IV-Stelle verzichtet auf eine Vernehmlassung. Das Bundesamt f�r Sozialversicherung hat sich nicht vernehmen lassen.
1.- Das kantonale Gericht hat den Invalidit�tsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie die massgebenden gesetzlichen Be- stimmungen �ber die f�r einen Rentenanspruch erforderlichen Voraussetzungen und dessen Umfang (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
Richtig sind auch die Erw�gungen �ber die im Falle einer Neuanmeldung nach vorangegangener Leistungsverweigerung zu beachtenden Eintretensvoraussetzungen (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 117 V 198 Erw. 3a mit Hinweis). Zu erg�nzen ist, dass f�r die Bemessung der Invalidit�t gem�ss Art. 28 Abs. 2 IVG das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidit�t und nach Durchf�hrung allf�lliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare T�tigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen k�nnte, in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das er erzielen k�nnte, wenn er nicht invalid geworden w�re.
2.- Streitig ist, in welchem Ausmass sich der Gesundheitsschaden des Beschwerdef�hrers seit dem 15. Januar 1996 bis zum massgebenden Verf�gungszeitpunkt vom 16. November 1999 verschlechtert und welche Auswirkungen dies auf den Invalidit�tsgrad hat. W�hrend Einigkeit dar�ber besteht, dass der somatische Zustand im Wesentlichen unver�ndert stabil ist, ist nach den Vorbringen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde in Frage gestellt, wie es sich diesbez�glich in psychischer Hinsicht verh�lt.
3.- a) Laut Gutachten der Klinik B.________ vom 22. Dezember 1998 kam es in den vorangegangenen Jahren zu einer sukzessiven Verschlechterung des Zustandsbildes mit einer Zunahme der Schmerzen und einer depressiven Symptomatik.
Die Beschwerden h�tten sich auf die ganze linke K�rperseite ausgedehnt und zu einer weiteren Beeintr�chtigung der Leistungsf�higkeit gef�hrt. Die verschiedenen Folgeeingriffe h�tten vermutlich eine zus�tzliche Fixierung bewirkt.
Die �rzte diagnostizierten ein chronisches Schmerzsyndrom des linken Vorfusses mit Chronifizierung und Symptomausweitung im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung schweren Grades (ICD10 F45. 4), eine depressive Entwicklung (ICD10 F34. 1), Atopie, Ulcuskrankheit und �bergewicht. In seiner angestammten T�tigkeit sei der Versicherte derzeit vollst�ndig arbeitsunf�hig. Dagegen sei ihm eine sitzende T�tigkeit zu 50 % zumutbar. Diese Arbeitsf�higkeit werde wegen eines ausgepr�gten Krankheitsgef�hls jedoch nicht verwertet. Neben der Schmerzsymptomatik werde die anhaltende Arbeitsunf�higkeit durch die eingeschr�nkten Bew�ltigungsstrategien beeinflusst. F�r eine Wiedereingliederung sei der Versicherte nur mangelhaft motiviert. Prognostisch wirke sich vor allem die pessimistische Selbsteinsch�tzung ung�nstig aus. Eine Intensivierung der antidepressiven Behandlung d�rfte kaum zu einer nennenswerten Verbesserung der Arbeitsf�higkeit f�hren.
Hingegen k�nnten regelm�ssige Gespr�che mit dem Hausarzt zu einer Reduktion der ausge�bten Schonhaltung beitragen, welche notwendig sei, um einer Verschlechterung des Zustandes durch Inaktivit�t und Trainingsmangel vorzubeugen.
Diese nach einem mehrt�gigen station�ren Aufenthalt und in Kenntnis der Vorakten sowie nach R�cksprache mit dem Hausarzt ergangene Expertise ist in sich schl�ssig, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein und ist nachvollziehbar begr�ndet. Vorinstanz und Verwaltung haben ihr daher zu Recht Beweiskraft anerkannt (vgl. BGE 122 V 160 Erw. 1c). Auf Grund der darin festgehaltenen Befunde steht fest, dass der Beschwerdef�hrer wegen des psychischen Leidens nur teilweise arbeitsunf�hig ist. Die im Gutachten empfohlenen Massnahmen h�ngen zudem nicht in erster Linie von einer Besserung des Gesundheitszustandes ab, sondern davon, dass der Beschwerdef�hrer sich motivieren l�sst, eine Wiedereingliederung zu erreichen. Denn dieser nimmt sich als schwer krank wahr und sieht f�r sich keine M�glichkeiten, einer Arbeit nachzugehen. Die Tatsache, dass die Gutachter die Arbeitsunf�higkeit auf 50 % festgesetzt haben, l�sst indessen den Schluss zu, dass sie ihm zumuten, bei Aufbietung guten Willens gegen die krankmachenden Auswirkungen seines Leidens anzuk�mpfen und zumindest in reduziertem Umfang eine Wiedereingliederung zu erreichen. Zwar ist von einer Chronifizierung die Rede; vollst�ndig eingeschr�nkt ist die Arbeitsf�higkeit aus psychiatrischer Sicht jedoch nicht.
b) Der Beschwerdef�hrer macht gest�tzt auf die Berichte des Dr. med. M.________ vom 6. Juni und vom 11. Dezember 1999 und des Dr. med. C.________ vom Zentrum f�r ambulante Psychiatrie und Psychotherapie der Klinik S.________ vom 9. Mai 2000 geltend, sein Gesundheitszustand habe sich seit der auf der Untersuchung vom Oktober 1998 basierenden Beurteilung der Klinik B.________ verschlechtert, so dass er nunmehr insgesamt mindestens zu 80 % in der Arbeitsf�higkeit reduziert sei.
Dr. med. C.________ geht von einer schweren und anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung (ICD10 F45. 4) und einer mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD10 F32. 11) aus. Damit best�tigt er im Wesentlichen die Diagnosestellung der Gutachter der Klinik B.________. Seinem Bericht ist zudem zu entnehmen, dass sich im Rahmen der alle 14 Tage stattfindenden st�tzenden Gespr�che eine leichte Stimmungsaufhellung eingestellt hat. Ziel der weiteren Behandlung sei eine Verminderung der Selbstentwertungstendenz und eine Verbesserung der Lebensqualit�t. Aus therapeutischen �berlegungen sei mittelfristig eine Tagesstruktur mit einer T�tigkeit im gesch�tzten Rahmen sinnvoll; eine Erwerbst�tigkeit im eigentlichen Sinne sei krankheitsbedingt jedoch nicht vorstellbar.
�ber den Gesundheitszustand sind sich die Mediziner somit weitgehend einig. Was das Ausmass der Arbeitsunf�higkeit betrifft, stellt Dr. med. C.________ die im Zeitpunkt der Begutachtung vom Dezember 1998 angenommene Arbeitsunf�higkeit von 50 % nicht in Frage. Er h�lt lediglich fest, seit Beginn der Behandlung im Januar 2000 sch�tze er die Arbeitsunf�higkeit auf mindestens 80 %. Wenn er zus�tzlich darauf hinweist, dass die Verschlechterung mit �berwiegender Wahrscheinlichkeit bereits einige Monate zuvor eingetreten sei, vermag er damit �ber den f�r die Beurteilung der Gesetzm�ssigkeit der Verwaltungsverf�gung vom 16. November 1999 massgebenden Sachverhalt (vgl. BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen) keine zuverl�ssigen Angaben zu machen. F�r jenen Zeitraum konnte er sich kein eigenes Bild �ber den psychischen Zustand des Versicherten machen, den er damals noch gar nicht kannte, noch beruft er sich zur Begr�ndung auf Vorakten. Vielmehr scheint er lediglich die Sch�tzung des Hausarztes �bernommen zu haben.
Auch Dr. med. M.________ vermag keine medizinischen Standpunkte anzuf�hren, welche die Beurteilung der Gutachter in Frage zu stellen verm�chten. Denn er beruft sich im Wesentlichen allein auf seine langj�hrige Kenntnis des Versicherten, bevor er ihn schliesslich Ende 1999 einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung und Abkl�rung der psychischen Dimension des Krankheitsbildes zuweist.
4.- Streitig und zu pr�fen ist weiter die Frage, wie sich die verbliebene Arbeitsf�higkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt. Der Umstand, dass der Beschwerdef�hrer tats�chlich nicht erwerbst�tig war, ist dabei ohne Belang.
Entscheidend ist allein, dass ihm eine halbtagsweise Verwertung seiner k�rperlichen Arbeitsf�higkeit in einer sitzenden T�tigkeit unter objektiven Gesichtspunkten trotz seines psychischen Zustandes weiterhin zumutbar blieb (BGE 102 V 165).
a) Die Vorinstanz hat das vom Versicherten ohne Invalidit�t erzielbare Einkommen (Valideneinkommen) auf Fr. 51'361. 25 festgesetzt, indem sie den von der Firma A.________ AG f�r das Jahr 1994 angegebenen Verdienst von Fr. 3815.- (Arbeitgeberauskunft vom 12. August 1994) zu Grunde legte und diesen der bis 1998 eingetretenen Nominallohnentwicklung anpasste.
Dagegen wendet der Beschwerdef�hrer ein, seine langj�hrige Stelle bei der Firma Z.________ AG, bei welcher er zuletzt Fr. 57'695.- (Arbeitgeberauskunft vom 16. August 1994) im Jahr verdient habe, sei ihm rezessionsbedingt auf Ende 1992 gek�ndigt worden. Anfangs Mai 1993 habe er in der Firma A.________ AG eine neue T�tigkeit zu einem wesentlich tieferen Lohn angetreten, diese jedoch wegen des Unfalls bereits nach 1 1/2 Monaten nicht mehr aufnehmen k�nnen.
F�r die Ermittlung des Valideneinkommens massgebend ist grunds�tzlich die T�tigkeit, die der Versicherte ohne Schadenseintritt wahrscheinlich aus�ben w�rde. Es ist anzunehmen, dass der Beschwerdef�hrer bei der Firma A.________ AG weitergearbeitet h�tte, wenn er den Unfall nicht erlitten h�tte. Das Valideneinkommen ist daher auf Grund der konkreten Verh�ltnisse an dieser Arbeitsstelle zu bestimmen. Dabei ist entgegen der Auffassung des Beschwerdef�hrers von der in diesem Betrieb �blichen Arbeitszeit von 40 Stunden und nicht von einer generell �blichen Arbeitszeit von 41.9 Stunden auszugehen. Gem�ss Auskunft der Firma vom 18. Juni 1998 h�tte der Beschwerdef�hrer dort ein Einkommen von j�hrlich Fr. 54'264.- erzielen k�nnen.
Dieses ist f�r die Bemessung des Invalidit�tsgrades heranzuziehen.
b) Streitig ist des Weitern das Invalideneinkommen, insbesondere die H�he des Abzuges vom Tabellenlohn.
aa) Nach Tabelle TA 1 der vom Bundesamt f�r Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) betrug der durchschnittliche Monatslohn von M�nnern im privaten Sektor f�r einfache und repetitive T�tigkeiten im Jahr 1996 Fr. 4294.- (bei einer w�chentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden), was bei Annahme einer durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,9 Stunden (Die Volkswirtschaft, 2/2001 S. 80, Tabelle B 9.2) einem Gehalt von Fr. 4498.- oder Fr. 53'976.- im Jahr (12 x 4498.-) entspricht, wozu die allgemeine Nominallohnentwicklung von 0,5 f�r das Jahr 1997 und 0,7 f�r das Jahr 1998 (Die Volkswirtschaft, 2/2001 S. 81, Tabelle B 10.2) zu z�hlen ist, was ein Jahreseinkommen von Fr. 54'626.- ergibt. Da der Beschwerdef�hrer nur zu 50 % arbeitsf�hig ist, ist dieser Betrag zu halbieren, was Fr. 27'313.- ausmacht.
bb) Davon hat die Verwaltung einen Abzug von 12 % vorgenommen, um damit der Teilzeitarbeit Rechnung zu tragen, w�hrend die Vorinstanz von einem solchen von 25 % ausging.
In BGE 126 V75 hat sich das Eidgen�ssische Versicherungsgericht eingehend zur Problematik des streitigen Abzugs von den Tabellenl�hnen ge�ussert. Dabei hat es zun�chst die bisherige Rechtsprechung dargestellt, namentlich diejenige zu den Abz�gen f�r Versicherte, die bisher k�rperliche Schwerarbeit verrichtet hatten und nach Eintritt eines Gesundheitsschadens auch f�r leichtere Arbeiten nur noch beschr�nkt einsatzf�hig waren. Sodann hat das Gericht auf die Abz�ge wegen anderer Faktoren wie Alter, Dauer der Betriebszugeh�rigkeit, Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie sowie Besch�ftigungsgrad hingewiesen und zusammenfassend festgehalten, dass die betreffenden Abz�ge nicht schematisch, sondern unter Ber�cksichtigung der gesamten Umst�nde des Einzelfalles vorzunehmen sind, damit sich, ausgehend von statistischen Werten, ein Einkommen ermitteln l�sst, welches der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Verwertung der noch m�glichen Verrichtungen im Rahmen der (Rest-)Arbeitsf�higkeit am besten entspricht.
Dieser Gesichtspunkt verdient auch hinsichtlich der �brigen in Betracht fallenden einkommensbeeinflussenden Merkmale, des Lebensalters, der Anzahl Dienstjahre, der Nationalit�t oder Aufenthaltskategorie und des Besch�ftigungsgrades den Vorzug. Der Abzug erfolgt nicht automatisch, sondern dann, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte daf�r bestehen, dass der Versicherte wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale seine gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsf�higkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Es rechtfertigt sich dabei nicht, f�r jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat quantifizierte Abz�ge vorzunehmen und diese zu addieren, da damit Wechselwirkungen ausgeblendet w�rden.
Der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen ist unter W�rdigung der Umst�nde im Einzelfall gesamthaft nach pflichtgem�ssem Ermessen zu sch�tzen. Dabei ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Ber�cksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt h�chstens 25 % zu begrenzen. Die Verwaltung und - im Beschwerdefall - der Richter haben das verfassungsrechtliche Gebot der Begr�ndungspflicht (Art. 8 Abs. 1 BV) zu beachten, m�ssen daher wenigstens kurz die �berlegungen nennen, von denen sie sich leiten lassen und auf welche sich ihre Verf�gung st�tzt (BGE 124 V 181 Erw. 1a mit Hinweisen). Dies soll verhindern, dass die Beh�rden auf unsachliche Motive zur�ckgreifen, und dem Betroffenen erm�glichen, die Verf�gung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten.
Der Beschwerdef�hrer war im Zeitpunkt der Rentenverf�gung vom 16. November 1999 rund 39 Jahre alt. Neben dem Gesundheitsschaden und der noch zumutbaren Teilzeitt�tigkeit sind bei dem seit dem 20. Altersjahr in der Schweiz lebenden und �ber die Niederlassungsbewilligung C verf�genden Versicherten keine Gr�nde f�r die Herabsetzung des Invalideneinkommens ersichtlich. Auch ohne Gesundheitsschaden h�tte er im Fr�hjahr 1993 eine neue Erwerbst�tigkeit aufgenommen. Es besteht daher kein Grund zur Vornahme von Abz�gen unter Ber�cksichtigung des Lebens- und Dienstalters sowie der Nationalit�t (vgl. hiezu AHI 1999 S. 181 Erw. 3b und 242 f. Erw. 4c). In W�rdigung aller Umst�nde rechtfertigt sich damit lediglich f�r die Teilzeitarbeit und f�r die Tatsache, dass gesundheitlich beeintr�chtigte Versicherte, die selbst im Rahmen leichter Hilfsarbeitert�tigkeiten nicht mehr voll leistungsf�hig sind, lohnm�ssig gegen�ber ihren gesunden Kollegen benachteiligt sind (BGE 124 V 323 Erw. 3b/aa), ein Abzug von h�chstens 20 %.
cc) Bei Gew�hrung eines solchen Abzugs von 20 % resultiert ein hypothetisches Invalideneinkommen f�r 1998 von rund Fr. 21'850.- (Fr. 27'313.- x 0.8), was im Vergleich zum Einkommen als Gesunder von Fr. 54'264.- einem Invalidit�tsgrad von weniger als zwei Dritteln entspricht. Selbst wenn der Abzug grossz�gig bemessen auf 25 % festgesetzt w�rde, bliebe der Invalidit�tsgrad unter der Schwelle von zwei Dritteln. Demnach ist f�r den Beschwerdef�hrer kein Anspruch auf eine ganze Rente ausgewiesen.