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Timestamp: 2017-03-28 10:07:40
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Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 6', '§ 6']

Rechtsverletzung durch Meta-Tags - BGH, Urteil vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 : aufrecht.de
Rechtsverletzung durch Meta-Tags - BGH, Urteil vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03
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LeitsätzlichesDas Verwnden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen Markenrechtsverstoß dar.
Für eine markenmäßige Verwendung bedarf es hierbei keiner unmittelbaren visuellen Wahrnehmbarkeit. In diesem Zusammenhang genügt es vielmehr, wenn sich der Internetuser der technischen Einrichtung der Suchmaschine bedient und diese den im html-Code versteckten Bereich bei seiner Suche mit einbezieht.
Im Ergebnis ist hierbei ausschlaggebend, dass mit Hilfe des Suchwortes das Ergebnis des Auswahlverfahrens der Suchmaschine beeinflusst wird und der Nutzer so auf die Website des Unberechtigten geleitet wird, der das Suchwort aktiv dazu benutzt, um auf sein Angebot hinzuweisen. Vgl. zur Thematik unsere Übersicht sowie unseren Kurzbeitrag zur BGH-Entscheidung.Rechtsverletzung durch Meta-Tags - BGH, Urteil vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03
BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKES
Aktenzeichen: I ZR 183/03Entscheidung vom 18. Mai 2006
1. ...2. ...
1. für die Revisionsklägerin: Rechtsanwalt Dr. Kummerund Rechtsanwalt Terhaag2. für die Revisionsbeklagten: niemandEs wurde festgestellt, dass die Formalien geprüft, sind. Beanstandungen. haben sich nicht ergeben.
Mit Rechtsanwalt Dr. Kummer wurde die Sach- und Rechtslage erörtert.
Nach nichtöffentlicher Beratung des Gerichts verkündete der Vorsitzende in öffentlicher Sitzung folgendes Versäumnisurteil: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15. Juli 2003 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zu Lasten der Klägerin erkannt worden ist.
Den Beklagten wird es untersagt, a) im Internet Versicherungen, Dienstleistungen zur Vermittlung, Bewerbung oder Vergleich von Versicherungen unter dem Wort „Impuls" in Form des Domainnamens „impuls-private-krankenversicherung-im-vergleich.de" und in Form einer isolierten Überschrift, wie nachstehend wiedergegeben, anzubieten: b) im HTML-Code von Internetseiten, auf denen Dienstleistungen der unter a) bezeichneten Art angeboten werden, das Wort „impuls" zu verwenden;
c) einen Teledienst zu unterhalten, ohne dabei die nach § 6 TDG vorgeschriebene vollständige Anbieterkennzeichnung anzubringen.Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird den Beklagten ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 €, ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten angedroht.
Um zu erreichen, dass Kunden, die das Wort „Impuls" in eine Suchmaschine eingeben, unabhängig vom Domainnamen auch auf das Angebot der Beklagten hingewiesen werden, verwenden die Beklagten dieses Wort als so genannten Metatag. Metatags sind Informationen im Quelltext der Internetseite, die von Suchmaschinen aufgefunden werden und zu einer entsprechenden Trefferanzeige führen können. Nachstehend sind die von den Beklagten für ihre lnternetseite als Schlüsselwörter eingegebenen Metatags in der Form wiedergegeben, wie sie im Quelltext erscheinen: <meta name="keywords" content="Versicherungsvergleich, Versicherung, Versicherungen, Krankenversicherung, Versicherungsvergleiche, Versicherungsmakler, Versicherer, Versicherungsgesellschaft, Versicherungsschutz, Versicherungsvergleich, Versicherungsanalyse, neutral, unabhängig, freier Versicherungsmakler, Computervergleich, [Nachname des Beklagten zu 2], Impuls">Die Klägerin hat in dem Verhalten der Beklagten eine Verletzung ihres Unternehmenskennzeichens sowie einen Wettbewerbsverstoß gesehen. Sie hat mit ihrer Klage drei Unterlassungsbegehren verfolgt, von denen nur eines in die Revisionsinstanz gelangt ist. Die schon in erster lnstanz erfolgte Verurteilung wegen einer Verletzung der lmpressumspflicht nach § 6 TDG haben die Beklagten ebenso wie das in zweiter lnstanz ausgesprochene Verbot, im lnternet Versicherungen, Dienstleistungen zur Vermittlung, Bewerbung oder Vergleich von Versicherungen unter dem Wort „Impuls" in Form des Domainnamens „impuls-private-krankenversicherung-im-vergeich.de" und in Form einer isolierten Überschrift wie oben wiedergegeben - anzubieten,nicht angefochten. Gegenstand des Revisionsverfahrens ist daher allein der Antrag der Klägerin, es den Beklagten unter Androhung von Ordnungsmitteln zu untersagen, das Wort ,,lmpuls" im HTML-Code von Internetseiten zu verwenden, auf denen Dienstleistungen zur Vermittlung, Bewerbung oder zum Vergleich von Versicherungen angeboten werden.Die Beklagten sind auch insoweit der Klage entgegengetreten.
Weitere Urteile zum Gewerblichen Rechtsschutz und OnlinerechtGoogle-Adwords und Markenrechte auch bei „weitgehend passende Keywords“ - OLG Braunschweig, Beschluss v. 11.12.2006, AZ: 2 W 177/06Markenverletzung durch Google AdWords - OLG Braunschweig, Beschluss vom 05.12.06, Az.: 2 W 23/06"professional-nails.de" als Gattungsbegriff nicht verwechselungsfähig - OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.11.2006, Az.: I-20 U 73/06Zur Haftung für Google AdWords und dem Problem der Option "weitgehend passende Keywords" - LG Berlin Urteil vom 21.11.2006, Az.: 15 O 560/06Markenverletzung durch second-level-Domain - OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.11.06, Az.: I-20 U 241/05	ÜbersichtKanzleiExpertiseUrteileNews & BeiträgeVorträge & EventsAnwälteMichael Terhaag, LL.M.Dr. Volker HerrmannPeter Kaumanns, LL.M.Frank Pikelj, LL.M.Christian SchwarzRechtsgebieteMarkenrechtWerbe- und WettbewerbsrechtMedien- und PresserechtInternetrechtTop-ThemenMarken anmeldenAbmahnung und Einstweilige VerfügungDesign- und ModerechtBewertungen löschen