Source: http://jahn-co.de/agbs.php
Timestamp: 2018-02-19 12:05:51
Document Index: 387796403

Matched Legal Cases: ['§ 288', '§ 4', '§ 448', '§ 377', '§ 771', '§ 947']

Fa. Jahn & Co
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere angebotenen Produkte, Lieferungen und Leistungen.
Ergänzend gelten die mit der jeweiligen Preisliste bekannt gemachten Sonderbedingungen unserer einzelnen Produkte. Mit dem Erhalt unserer Angebote erkennt der Besteller unsere Geschäftsbedingungen an.Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Erteilte Aufträge werden durch uns erst durch schriftliche oder fernschriftliche Auftragsbestätigung bzw. tatsächliche Ausführung verbindlich. Gleiches gilt für Abänderungen oder Nebenabreden sowie Leistungstaten. Für die Geschäftsabwicklung ist der Inhalt der Bestätigung maßgeblich.An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Muster und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für solche schriftlichen Unterlagen, die als "vertraulich" bezeichnet sind; vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
1. Es gelten die in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
Diese beziehen sich auf eine Gesamtabnahme. Bei Mengenänderung behalten wir
uns eine Preiskorrektur vor.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise
„ab Werk“ .
2. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird
in aktuell geltender Höhe gesondert ausgewiesen.Unsere Rechnungen sind innerhalb der schriftlich festgelegten Zahlungsfristen zu begleichen. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe des zum aktuellen Zeitpunkt geltenden Satzes nach § 288 Abs.1 bzw. Abs.2 BGB. Desweiteren entsteht für jede Mahnung ein Mehraufwand für zusätzliche Ausgaben in Höhe von 5,00 €. Für den Fall des Zahlungsverzuges des Kunden oder für das Bekannt werden von Umständen nach Vertragsabschluß, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Wir sind außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.Der Abzug von Skonto bedarf gesonderter schriftlicher Vereinbarung. Die Skontofrist beginnt grundsätzlich ab Rechnungsdatum zu laufen. Eine Zahlung gilt nur dann als rechtzeitig, wenn wir innerhalb der Skontofrist unwiderruflich über den Gesamtbetrag der Rechnung (abzüglich Skonto) verfügen können. Besteht ein Auftrag aus mehreren Teillieferungen und Abschlagsrechnungen, entfällt das Recht zum Skonto, wenn nicht alle Zahlungen in voller Höhe innerhalb der Skontofrist geleistet werden. Rechnungskürzungen ziehen automatisch den Skontoverlust nach sich.Erfolgt die Lieferung oder Leistung aus Gründen, die in den Verantwortungsbereich des Kunden fallen, vier Monate nach Vertragsabschluß oder später, so kann bei einer Änderung der Kostenfaktoren der Preis entsprechend angepasst werden. Die Veränderung werden wir dem Kunden gegebenenfalls schriftlich nachweisen.Unbeschadet anderweitiger Rechte können wir Sicherheit nach unserer Wahl oder Vorauskasse verlangen, wenn nach Vertragsschluss begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen, insbesondere der Kunde nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung eine fällige Forderung nicht bezahlt, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt oder mangels Masse abgelehnt worden ist; gleiches gilt bei Scheck- oder Wechselprotest und Zahlungseinstellungen.Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Gleiches gilt für die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten. Die Abtretung von Forderungen bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.§ 4 Lieferzeit
Liefertermine sind stets unverbindlich. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.Eintretende Lieferverzögerungen durch Streiks, unvorhersehbare Betriebsstörungen,bei uns bzw. bei unseren Vorlieferanten, höhere Gewalt sowie andere von uns nicht zu vertretende Ereignisse befreien uns für die Dauer der Auswirkungen zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit von der Lieferpflicht. Im Falle der Unmöglichkeit tritt vollständige Befreiung ein. Bei Behinderungen von mehr als drei Monaten ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung
3. Die Einhaltung unser Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige, vollständige und auch
ansonsten ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
Ist der Kunde mit einer Zahlung aus der laufenden Geschäftsverbindung im
Rückstand, sind wir zur Zurückbehaltung berechtigt.
Verzug auf unserer Seite tritt damit erst ein, wenn und soweit der Kunde alle Forderungen uns gegenüber erfüllt hat.
Unsere Lieferungen erfolgen "ab Werk" bzw. "ab Lager". Mit der Übergabe des Gutes an den Transportführer – gleich von wem beauftragt – geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Transporten mit unseren eigenen Fahrzeugen bei Teillieferungen. Bei Anlieferung mit unseren Wagen oder mit den Wagen des Lieferwerks gilt die Übergabe spätestens als erfolgt, wenn die Ware dem Empfänger vor der Anlieferungsstelle (auf befestigter Fahrbahn) auf dem Wagen zur Verfügung steht.
Das Abladen ist Angelegenheit des Kunden. Verlangt der Kunde gleichwohl Hilfestellung beim Abladen, Transportieren oder Einsetzen, so wird dieser Aufwand gesondert berechnet. Die Mitwirkung bei diesen Arbeiten bedeutet jedoch keine Übernahme einer zusätzlichen Gefahr oder Haftung. Es ist Aufgabe und Verpflichtung des Kunden, für geeignete Abladevorrichtungen zu sorgen und die erforderlichen Arbeitskräfte zu stellen.Verpackung und Versand erfolgt gemäß dem § 448 BGB für Rechnung des Kunden, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Bei Aufträgen mit Paketversand im Inland wird eine Pauschale von 10,89 € berechnet. Für Sondergrößen- und formen bei Paketen im Inland entstehen 18,50 € Versandgebühr. Abweichende Regelungen oder andere Arten von Transport werden auf Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen gesondert ausgewiesen. Transportschäden sind uns unverzüglich nach Feststellung anzuzeigen. Bei Anlieferung durch die Transportführer hat die erforderlichen Formalitäten beim Frachtführer bzw. der Versicherung zu erfüllen.
Eine Schadenanzeige muss vor Verarbeitung oder Einbau erfolgen.Sofern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung abdecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde.Wird die Einlagerung der Ware bei uns erforderlich, erfolgt dies auf Gefahr und Kosten des Kunden. Gleichzeitig wird die Warenrechnung fällig.
Gegenüber Unternehmern gilt § 377 HGB mit der Maßgabe, dass offensichtliche und/oder erkennbare Mängel spätestens binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder spezifiziert anzuzeigen sind. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung geltend zu machen, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt. Abweichungen insbesondere bei Maßen, Inhalten, Dicken, Gewichten oder Farbtönen, die sich im Rahmen branchenüblicher Toleranz bewegen sowie unerhebliche Minderungen des Wertes oder der Tauglichkeit der Ware berechtigen nicht zur Rüge. Gleiches gilt für Mängel jedweder Art bei gebrauchter oder deklassiert vereinbarter Ware. Die Gewährleistung erfasst keine Produktfehler, die aufgrund fehlerhafter Installation oder Nutzung, Fehlergebrauch, Fahrlässigkeit oder anderen Gründen entstehen. Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beginnt mit Gefahrenübergang.Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.Sind wir zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die wir zu vertreten haben oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachen des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits beruht.Sofern wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.Mängelansprüche verjähren in 24 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Darüber hinaus gilt für Elektroantriebe eine Gewährleistungzeit von 12 Monaten und für Steuereinheiten 24 Monate. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
2.	Bei Preiskalkulationen von Werkleistungen setzen wir voraus, dass etwaige erforderliche Vorarbeiten bereits vollständig erbracht sind. Unsere Angebote basieren auf der Leistungsbeschreibung des Kunden ohne der Kenntnis der örtlichen Verhältnisse.
3. Die Ausführungszeit für Bauleistungen beginnt erst, wenn alle Vorleistungen des Kunden oder Dritter erbracht sind. Bei nachträglichen nicht nur unerheblichen Änderungen auf Wunsch des Kunden verlieren die anfänglich vereinbarten Termine
und Preise ihre Gültigkeit.
4.	Notwendige Gerüste, Leitern, Lift- und Kraneinrichtungen sowie Bereitstellung sicherer Lagerräume sowie die Kosten für Strom, Wasser sind bauseits zu stellen bzw. zu übernehmen.
Die Versicherung üblicher Risiken durch den Kunden wie zum Beispiel Feuer, Wasser, Sturm, Glasbruch sowie den Abschluss einer Bauwesenversicherung setzen wir voraus.Unsere Produkte montieren wir werkstattsauber, zusätzliche Schlussreinigung oder das Aufbringen von Schutzfolie bzw. Schutzanstrichen erfolgt nur gegen gesonderte Vergütung.
1.	Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten oder hergestellten Sache vor, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsbeziehung beglichen sind. Dies gilt auch wenn einzelne oder sämtliche Beträge in eine laufende Rechnung aufgenommen und der Saldo gezogen oder anerkannt ist. Als Zahlung gilt der Eingang des Gegenwertes bei uns. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, sie zu diesem Zweck zu kennzeichnen und gegebenenfalls das Betriebsgrundstück des Kunden zu betreten. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag vor, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Gleiches gilt für die Pfändung durch uns; wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zur deren	Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
2.	Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, dies auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
3.	Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können.
Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunden seinen Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung pünktlich nachkommt und kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist, mangels Masse abgewiesen oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Soweit der Kunde die ihm zustehende Forderung an einen Dritten abgetreten hat, tritt der schon jetzt an uns alle Auskunftsansprüche gegen den Dritten aus dieser Abtretungs-	vereinbarung ab.
5.	Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware wird für uns vorgenommen, ohne dass für uns hieraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung oder Verbindung mit fremden, nicht uns gehörenden Sachen werden wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den übrigen Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung erwerben. Erwirkt der Kunde das Alleineigentum nach § 947 II BGB so sind sich die Vertragsparteien darüber einig, dass der Kunden uns in vorstehend bezeichnetem Verhältnis Miteigentum an der Sache einräumt. Die neue Sache, die der Kunde unentgeltlich für uns verwahrt, ist Vorbehaltsware im Sinne dieser Bestimmung.
6.	Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns. Der Kunde tritt uns auch die Forderung zur Sicherung unserer Forderung gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Klagen ist der Sitz unserer Firma, sofern der Kunde Vollkaufmann ist. Dies gilt auch für Klagen aus internationalen Distanzverträgen bei grenzüberschreitenden Lieferungen sowie für Scheck- und Wechselklagen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nation über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980.
2.	Erfüllungs- und Gerichtsstand ist im kaufmännischen Verkehr Suhl. Ist aufgrund des Gegenstandswertes bei gerichtlicher Geltendmachung ein Landgericht zuständig, so ist das LG Meiningen ausschließlich zuständig.
Januar-Spezial:
Rollladen-Funkmotor
KNX-RF kompatibel
( gültig bis 31.01.2015 )
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Bauen und Sanieren und deren
Wir danken unseren Gästen und Künstlern für ihre Teilnahme
und Unterstützung. Alle Einnahmen aus der Benefizveranstaltung
vom 31. August sind zu Gunsten der Elterninitiative
leukämie- und tumorerkrankter Kinder Suhl/Erfurt e.V.
( siehe auch Links zu Partnern )
Wolfgang M.Heckl
Deutschlands Landschaften.
Eine Reise zu unseren
Naturparadiesen
Berthold Steinhilber (Fotos)
Roland F. Karl (Text)
Letzte Änderung am Sonntag, 18. Januar 2015 um 14:13:35 Uhr.
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