Source: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=15432&art_param=631
Timestamp: 2019-09-18 07:06:14
Document Index: 279038607

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 3', '§ 27', '§ 1', '§ 29', '§ 73', '§ 17', '§ 29', '§ 17']

Straßenbahnen | "Ausbau Gleisdreieck Neustädter Markt inklusive der barrierefreien Haltestellen auf der Brückenrampe der Augustusbrücke"
[26.08.2019] [DD32-0522/866]
"Ausbau Gleisdreieck Neustädter Markt inklusive der barrierefreien Haltestellen auf der Brückenrampe der Augustusbrücke"
Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat für das oben genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Freistaat Sachsen (SächsUVPG). Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in der Stadt Dresden, Gemarkung Neustadt, beansprucht.
vom 26. August 2019 bis einschließlich 25. September 2019
in der Landeshauptstadt Dresden, Stadtplanungsamt, Freiberger Straße 36, 01067 Dresden
Soweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internetseite erfolgt, wird darauf verwiesen, dass nach § 27a Abs. 1 Satz 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungs- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist.
Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 9. Oktober 2019 bei der Landesdirektion Sachsen, 09105 Chemnitz (Postfachanschrift), schriftlich, bei der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw. sich äußern. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen. Nach Ablauf dieser Äußerungsfrist sind für das Verfahren über die Zulässigkeit des Vorhabens alle Äußerungen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (§ 29 Abs. 4 PBefG in Verbindung mit § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen. Bei Einwendungen bzw. Äußerungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 2 VwVfG). Es wird darauf hingewiesen, dass keine Eingangsbestätigung erfolgt.
Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 29 Abs. 1a Nr. 5 PBefG). Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben, Äußerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Termin gesondert benachrichtigt. Bei gleichförmigen Einwendungen gilt diese Regelung für den Vertreter (§ 17 VwVfG). Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
[15 Datensätze]
Inhaltsverzeichnis und Erläuterungsbericht
(zip-Datei; 4,45 MB)
(zip-Datei; 4,24 MB)
Unterlage 11
(zip-Datei; 16,24 MB)
(PDF-Datei; 1,77 MB)
(pdf-Datei; 3,19 MB)
(zip-Datei; 22,7 MB)
(zip-Datei; 17,84 MB)
Unterlage 8
(pdf-Datei; 12,84 MB)
Unterlage 14
(zip-Datei; 25,12 MB)
Leitungsbestandsplan, Koordinierter Leitungsplan
(zip-Datei; 27,21 MB)
Spartenpläne
(zip-Datei; 70,7 MB)
Öffentliche Beleuchtung, Bespannungsplan, Haltestellen, Bauphasenplan, Bauablaufplan
(zip-Datei; 28,48 MB)
Unterlage 17
Immissionsschutztechnische Untersuchungen
(zip-Datei; 10,19 MB)
Unterlage 18
(PDF-Datei; 0,43 MB)
Unterlage 20
(zip-Datei; 26,89 MB)