Source: http://bravors.brandenburg.de/de/verwaltungsvorschriften-221497
Timestamp: 2018-12-19 10:44:01
Document Index: 2959542

Matched Legal Cases: ['§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47', '§ 47']

§ 47 LHO
VV-LHO zu § 47
§ 47 Abs. 2 und 3 gilt nur für Planstellen desselben Kapitels; bei Kapiteln, die mehrere Dienststellen umfassen, nur für die jeweilige Dienststelle.
Eine Planstelle/Leerstelle, die nach § 47 Abs. 2 nicht wieder besetzt werden darf, ist im Haushaltsplan des nächsten, spätestens des übernächsten Jahres in Abgang zu stellen.
Der Beauftragte für den Haushalt hat durch geeignete Bewirtschaftungsmaßnahmen sicherzustellen, dass die Planstellen mit der Erfüllung der im Haushaltsplan vorgesehenen Voraussetzungen wegfallen.
Eine Planstelle/Leerstelle mit kw-Vermerk, der keine bestimmte oder bestimmbare Frist für den Wegfall enthält, gilt als Planstelle/Leerstelle, die ohne nähere Angaben als künftig wegfallend (§ 47 Abs. 2) bezeichnet ist. Eine Planstelle mit ku- Vermerk, der keine bestimmten oder bestimmbaren Voraussetzungen für die Umwandlung enthält, gilt als Planstelle, die ohne Bestimmung der Voraussetzungen als künftig umzuwandeln (§ 47 Abs. 3) bezeichnet ist.
Eine Planstelle mit kw- oder ku-Vermerk fällt weg bzw. gilt als in die nächstniedrigere Besoldungsgruppe umgewandelt, wenn das Beamtenverhältnis des auf ihr geführten Beamten endet, er in eine andere Planstelle übernommen oder zu einem anderen Dienstherrn versetzt wird.
Die Nrn. 1 bis 5 gelten für Stellen für Arbeitnehmer entsprechend.