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Timestamp: 2018-12-11 08:52:29
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Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 2', '§ 2', '§ 101', '§ 8', '§ 3', '§ 5', '§ 2', '§ 5', '§ 2', '§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 1', '§ 1', '§ 2']

9. BauArbbV Neunte Bauarbeitsbedingungenverordnung
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Neunte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Baugewerbe (Neunte Bauarbeitsbedingungenverordnung - 9. BauArbbV)
Geltung ab 01.01.2014 bis 31.12.2017; FNA: 810-1-56-9 Arbeitsförderung
Anlage 1 (zu § 1) Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 3. Mai 2013
Anlage 2 (zu § 2 Absatz 1) Fachliche Geltungsbereiche
Anlage 3 (zu § 2 Absatz 2 Buchstabe a) Liste der Mitgliedsverbände von Gesamtmetall in der Fassung vom 1. Februar 2006
Anlage 4 (zu § 2 Absatz 4 Nummer 1, 5 und 6) Fachliche Geltungsbereiche
Die in der Anlage 1 zu dieser Verordnung aufgeführten Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 3. Mai 2013, abgeschlossen zwischen dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V., Kronenstraße 55 - 58, 10117 Berlin, und dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Kurfürstenstraße 129, 10785 Berlin, einerseits, sowie der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Olof-Palme-Straße 19, 60439 Frankfurt am Main, andererseits, finden auf alle nicht an ihn gebundenen Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen Anwendung, die unter seinen am 1. Januar 2014 gültigen Geltungsbereich fallen, wenn der Betrieb oder die selbständige Betriebsabteilung überwiegend Bauleistungen im Sinne des § 101 Absatz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch erbringt. Die Rechtsnormen des Tarifvertrags gelten auch für Arbeitsverhältnisse zwischen einem Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und seinen im Geltungsbereich der Verordnung beschäftigten Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen. Wird ein Leiharbeitnehmer oder eine Leiharbeitnehmerin von einem Entleiher mit Tätigkeiten beschäftigt, die in den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen, so hat der Verleiher ihm oder ihr nach § 8 Absatz 3 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes zumindest die nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Arbeitsbedingungen zu gewähren.
die unmittelbar oder mittelbar Mitglied des Bundesverbandes Metall - Vereinigung Deutscher Metallhandwerke, des Zentralverbandes Sanitär-Heizung-Klima oder des Zentralverbandes der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke sind, von einem Mantel- oder Rahmentarifvertrag dieser Verbände oder ihrer Mitgliedsverbände erfasst werden und überwiegend Tätigkeiten ausüben, die im fachlichen Geltungsbereich eines am 1. Januar 2003 geltenden Mantel- oder Rahmentarifvertrages dieser Verbände oder ihrer Mitgliedsverbände (Anlage 4) genannt sind, falls derjenige Tarifvertrag, von dem der Betrieb erfasst wird, gegenüber den Rahmen- und Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes spezieller ist.
§ 3 ändert mWv. 1. Januar 2018 9. BauArbbV
Betriebe, die unter den betrieblichen Geltungsbereich des Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe (BRTV) in der jeweils geltenden Fassung (Anhang 11) fallen.
Arbeitnehmer, soweit sie außerhalb ihrer Arbeitszeit Beförderungsleistungen nach § 5 Nummer 4.4 BRTV übernehmen,
Maßgeblich ist die bei Inkrafttreten der Verordnung geltende Fassung.
§ 2 Löhne der Lohngruppen 1 und 2/Mindestlöhne
(1) Der Gesamttarifstundenlohn (GTL) der Lohngruppen 1 und 2 nach § 5 Nummer 3 BRTV setzt sich aus dem Tarifstundenlohn (TL) und dem Bauzuschlag (BZ) zusammen. Der Bauzuschlag beträgt 5,9 v.H. des Tarifstundenlohnes. Der Bauzuschlag wird gewährt zum Ausgleich der besonderen Belastungen, denen der Arbeitnehmer insbesondere durch den ständigen Wechsel der Baustelle (2,5 v.H.) und die Abhängigkeit von der Witterung außerhalb der gesetzlichen Schlechtwetterzeit (2,9 v.H.) sowie durch Lohneinbußen in der gesetzlichen Schlechtwetterzeit (0,5 v.H.) ausgesetzt ist. Der Bauzuschlag wird für jede lohnzahlungspflichtige Stunde, nicht jedoch für Leistungslohn-Mehrstunden (Plus-Stunden, Überschussstunden im Akkord), gewährt.
(2) Die Gesamttarifstundenlöhne der Lohngruppen 1 und 2, in dem in Absatz 3 Buchst. b) genannten Gebiet jedoch nur der Gesamttarifstundenlohn der Lohngruppe 1, sind zugleich Mindestlöhne im Sinne des § 2 Nummer 1 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes für alle von dem persönlichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages erfassten Arbeitnehmer. Höhere Lohnansprüche aufgrund anderer Tarifverträge oder einzelvertraglicher Vereinbarungen bleiben unberührt.
(3) Der Tarifstundenlohn, der Bauzuschlag und der Gesamttarifstundenlohn betragen
im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen die Gebiete der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
€ BZ
€ GTL
mit Wirkung vom 1. Januar 2014
Lohngruppe 1 10,48 0,62 11,10
Lohngruppe 2 13,17 0,78 13,95
mit Wirkung vom 1. Januar 2015
Lohngruppe 1 10,53 0,62 11,15
Lohngruppe 2 13,41 0,79 14,20
mit Wirkung vom 1. Januar 2016
Lohngruppe 1 10,62 0,63 11,25
Lohngruppe 2 13,65 0,80 14,45
mit Wirkung vom 1. Januar 2017
Lohngruppe 1 10,67 0,63 11,30
Lohngruppe 2 13,88 0,82 14,70
im Gebiet der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
Lohngruppe 1 9,92 0,58 10,50
Lohngruppe 1 10,15 0,60 10,75
Lohngruppe 1 10,43 0,62 11,05
im Gebiet des Landes Berlin
Lohngruppe 2 13,03 0,77 13,80
Lohngruppe 2 13,27 0,78 14,05
Lohngruppe 2 13,50 0,80 14,30
Lohngruppe 2 13,74 0,81 14,55
(4) Der Anspruch auf den Mindestlohn wird spätestens am 15. des Monats fällig, der auf den Monat folgt, für den er zu zahlen ist.
Dies gilt nicht für Betriebe, soweit diese nachweislich eine betriebliche Arbeitszeitflexibilisierung unter den Voraussetzungen des § 3 Nummer 1.4 BRTV durchführen.
Werden Arbeitnehmer auf Arbeitsstellen in verschiedenen Gebieten eingesetzt, für welche der Mindestlohn in unterschiedlicher Höhe zu zahlen ist, so ist die Arbeitszeit getrennt nach diesen Arbeitsstellen monatsbezogen aufzuzeichnen.
(5) Die Ansprüche auf den Mindestlohn verfallen, wenn sie nicht innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Fälligkeit gerichtlich geltend gemacht werden.
(6) Für die Geltendmachung des Mindestlohnes, welcher nicht ausgezahlt worden ist, sondern dem Ausgleichskonto (§ 3 Nummer 1.43 BRTV) gutzuschreiben war, gilt die gesetzliche regelmäßige Verjährungsfrist.
§ 3 Lohn der Baustelle und Lohn bei auswärtiger Beschäftigung
Es gilt der Mindestlohn der Arbeitsstelle. Auswärts beschäftigte Arbeitnehmer behalten jedoch den Anspruch auf den Mindestlohn ihres Einstellungsortes. Ist der Mindestlohn der auswärtigen Arbeitsstelle höher, so haben sie Anspruch auf diesen Mindestlohn, solange sie auf dieser Arbeitsstelle tätig sind.
Anhang 1 Betrieblicher Geltungsbereich des Bundesrahmentarifvertrages für das Baugewerbe (BRTV) in der nach § 1 Satz 1 der Verordnung maßgeblichen, am 1. Januar 2014 geltenden Fassung:
Aufstellen von Gerüsten und Bauaufzügen;
Erfasst werden auch solche Betriebe, die im Rahmen eines mit einem oder mehreren Betrieben des Baugewerbes bestehenden Zusammenschlusses - unbeschadet der gewählten Rechtsform - für die angeschlossenen Betriebe des Baugewerbes entweder ausschließlich oder überwiegend die kaufmännische Verwaltung, den Vertrieb, Planungsarbeiten, Laborarbeiten oder Prüfarbeiten übernehmen, oder ausschließlich oder in nicht unerheblichem Umfang (zumindest zu einem Viertel der betrieblichen Arbeitszeit) den Bauhof und/oder die Werkstatt betreiben, soweit diese Betriebe nicht von einem spezielleren Tarifvertrag erfasst werden.
Aptierungs- und Drainierungsarbeiten, wie das Entwässern von Grundstücken und urbar zu machenden Bodenflächen einschließlich der Grabenräumungs- und Faschinierungsarbeiten, des Verlegens von Drainagerohrleitungen sowie des Herstellens von Vorflut- und Schleusenanlagen;
Erdbewegungsarbeiten (Wegebau-, Meliorations-, Landgewinnungs-, Deichbauarbeiten, Wildbach- und Lawinenverbau, Sportanlagenbau sowie Errichtung von Schallschutzwällen und Seitenbefestigungen an Verkehrswegen);
Fertigbauarbeiten: Einbauen oder Zusammenfügen von Fertigbauteilen zur Erstellung, Instandsetzung, Instandhaltung oder Änderung von Bauwerken; ferner das Herstellen von Fertigbauteilen, wenn diese zum überwiegenden Teil durch den Betrieb, einen anderen Betrieb desselben Unternehmens oder innerhalb von Unternehmenszusammenschlüssen - unbeschadet der gewählten Rechtsform - durch den Betrieb mindestens eines beteiligten Gesellschafters zusammengefügt oder eingebaut werden;
Herstellen von nicht lagerfähigen Baustoffen, wie Beton- und Mörtelmischungen (Transportbeton und Fertigmörtel), wenn mit dem überwiegenden Teil der hergestellten Baustoffe die Baustellen des herstellenden Betriebes, eines anderen Betriebes desselben Unternehmens oder innerhalb von Unternehmenszusammenschlüssen - unbeschadet der gewählten Rechtsform - die Baustellen des Betriebes mindestens eines beteiligten Gesellschafters versorgt werden;
Stahlbiege- und -flechtarbeiten, soweit sie zur Erbringung anderer baulicher Leistungen des Betriebes ausgeführt werden;
Straßenbauarbeiten (Stein-, Asphalt-, Beton-, Schwarzstraßenbauarbeiten, Fahrbahnmarkierungsarbeiten, ferner Herstellen und Aufbereiten des Mischgutes, sofern mit dem überwiegenden Teil des Mischgutes der Betrieb, ein anderer Betrieb desselben Unternehmens oder innerhalb von Unternehmenszusammenschlüssen - unbeschadet der gewählten Rechtsform - der Betrieb mindestens eines beteiligten Gesellschafters versorgt wird) sowie Pflasterarbeiten aller Art;
Wasserwerksbauarbeiten, Wasserhaltungsarbeiten, Wasserbauarbeiten (z. B. Wasserstraßenbau, Wasserbeckenbau, Schleusenanlagenbau);
Betriebe, soweit in ihnen die unter den Abschnitten I bis V genannten Leistungen überwiegend erbracht werden, fallen grundsätzlich als Ganzes unter diesen Tarifvertrag. Betrieb im Sinne dieses Tarifvertrages ist auch eine selbständige Betriebsabteilung. Als solche gilt auch eine Gesamtheit von Arbeitnehmern, die außerhalb der stationären Betriebsstätte eines nicht von den Abschnitten I bis IV erfassten Betriebes baugewerbliche Arbeiten ausführt.
des Dachdeckerhandwerks,
des Glaserhandwerks,
des Herd- und Ofensetzerhandwerks, soweit nicht Arbeiten der in den Abschnitten IV oder V aufgeführten Art ausgeführt werden,
des Maler- und Lackiererhandwerks, soweit nicht Arbeiten der in den Abschnitten IV oder V aufgeführten Art ausgeführt werden,
der Naturstein- und Naturwerksteinindustrie, soweit nicht Arbeiten der in den Abschnitten I bis V aufgeführten Art ausgeführt werden,
der Nassbaggerei, die von dem Rahmentarifvertrag des Nassbaggergewerbes erfasst werden,
des Parkettlegerhandwerks,
der Säurebauindustrie,
des Steinmetzhandwerks, soweit die in § 1 Nummer 2.1 des Tarifvertrages über eine überbetriebliche Alters- und Invalidenbeihilfe im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk vom 1. Dezember 1986 in der Fassung vom 28. August 1992 aufgeführten Tätigkeiten überwiegend ausgeübt werden.
Anhang 2 Definition der Lohngruppen 1 und 2 im Sinne von § 2 Absatz 1 bis 3
1. Lohngruppe 1 - Werker/Maschinenwerker -
einfache Bau- und Montagearbeiten nach Anweisung
einfache Wartungs- und Pflegearbeiten an Baumaschinen und Geräten nach Anweisung
Sortieren und Lagern von Bau- und Bauhilfsstoffen auf der Baustelle
Pflege und Instandhaltung von Arbeitsmitteln
Helfen beim Auf- und Abrüsten von Baugerüsten und Schalungen
Mischen von Mörtel und Beton
Bedienen von einfachen Geräten, z. B. Kompressor, handgeführte Bohr- und Schlaghämmer, Verdichtungsmaschinen (Rüttler), Presslufthammer, einschließlich einfacher Wartungs- und Pflegearbeiten
Anbringen von zugeschnittenen Gipskarton- und Faserplatten, einschließlich einfacher Unterkonstruktionen und Dämmmaterial, das Anbringen von Dämmplatten (Wärmedämmverbundsystem) einschließlich Auftragen von einfachem Armierungsputz mit Einlegung des Armierungsgewebes
Helfen beim Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen
einfache Wartungs- und Pflegearbeiten an Baumaschinen und Geräten
manuelle Erdarbeiten
manuelles Graben von Rohr- und Kabelgräben
2. Lohngruppe 2 - Fachwerker/Maschinisten/Kraftfahrer -
fachlich begrenzte Arbeiten (Teilleistungen eines Berufsbildes oder angelernte Spezialtätigkeiten) nach Anweisung
baugewerbliche Stufenausbildung in der ersten Stufe
anerkannte Ausbildung als Maler und Lackierer, Garten- und Landschaftsbauer, Tischler
anerkannte Ausbildung, deren Berufsbild keine Anwendung für eine baugewerbliche Tätigkeit findet
Baumaschinistenlehrgang
anderweitig erworbene gleichwertige Fertigkeiten
Asphaltierer (Asphaltabdichter, Asphalteur):
Erhitzen und Herstellen von Asphalten
Aufbringen und Verteilen der Asphaltmasse
Baustellen-Magaziner:
Lagern von Bau- und Werkstoffen, Werkzeugen und Geräten
Bereithalten und Warten der Werkzeuge und Geräte und Schutzausrüstungen
Führen von Bestandslisten
Betonstahlbieger und Betonstahlflechter (Eisenbieger und Eisenflechter):
Lesen von Biege- und Bewehrungsplänen
Messen, Anreißen, Schneiden und Biegen
Bündeln und Einteilen der Stähle nach Zeichnung
Einteilen und Einbauen von Stahlbetonbewehrungen
Fertigteilbauer:
Herstellen, Abbau und Wartung von Form- und Rahmenkonstruktionen für Fertigteile
Einlegen oder Einbauen von Bewehrungen oder Einbauteilen
Herstellen von Verbundbauteilen
Fertigstellen und Nachbehandeln von Fertigteilen
Fuger, Verfuger:
Herstellen von Fugenmörtel aller Art
Vorbereiten des Baukörpers zum Verfugen
Ausführen von Fugarbeiten - auch mit dauerelastischen Fugenmassen - und der erforderlichen Reinigungsarbeiten; Auf- und Abbauen der erforderlichen Arbeits- und Schutzgerüste
Gleiswerker:
Herstellen des Unterbaus
Verlegen von Schwellen und Schienen
Ausführen von einfachen Verbauarbeiten durch Vortrieb und Verbau im Tunnel-, Schacht- und Stollenbau
Ausführen einfacher Beton- und Maurerarbeiten
Putzer (Fassadenputzer, Verputzer):
Herstellen und Aufbereiten der gebräuchlichsten Mörtel
Zurichten und Befestigen von Putzträgern
Herstellen und Aufbringen von Putzen
Oberflächenbearbeitung von Putzen; Auf- und Abbauen der erforderlichen Arbeits- und Schutzgerüste
Rabitzer:
Herstellen der Unterkonstruktionen
Anbringen der Putzträger; Auf- und Abbauen der erforderlichen Arbeits- und Schutzgerüste
Rammer (Pfahlrammer):
Vorbereiten, Aufstellen, Ansetzen und Abbauen von Rammgeräten
Ansetzen, Rammen und Ziehen der Pfähle und Wände
Rohrleger:
Herstellen von Rohrgräben und Rohrgrabenverkleidungen sowie Verlegen von Rohren
Abdichten von Rohrverbindungen
Ausführen von einfachen Dichtigkeitsprüfungen
Schalungsbauer (Einschaler):
Zurichten von Schalungsmaterial und Bearbeiten durch Sägen und Hobeln
Herstellen von Schalplatten
Zusammenbauen und Aufstellen von Schalungen nach Schalungsplänen sowie Ausschalen
Schwarzdeckenbauer:
Erhitzen von Bindemitteln und Herstellen von Mischgut
Einbauen und Verdichten des Mischgutes
Oberflächenbehandlung von Schwarzdecken
Betonstraßenwerker:
Ausführen der gebräuchlichsten Betonstraßenbauarbeiten
Herstellen von Betonstraßendecken
Schweißer (Gasschweißer, Lichtbogenschweißer):
Grundfertigkeiten der Metallbearbeitung, insbesondere Sägen, Feilen und Bohren
Ausführen einfacher Schweißarbeiten, autogen und elektrisch
Terrazzoleger:
Herstellen von Terrazzomischungen
Vorbereiten des Untergrundes und Aufteilen der Fläche
Einbringen, Verdichten, Schleifen, Polieren und Nachbehandeln von Terrazzo
Wasser- und Landschaftsbauer:
Herstellen von Uferbefestigungen
Herstellen einfacher Dränagen und Wasserführungen
Ausführen einfacher Mauer-, Beton- und Pflasterarbeiten
Aufstellen, Einrichten, Bedienen und Warten von kleineren Baumaschinen und Geräten
Für alle Betriebe der Eisen-, Metall- und Elektroindustrie; darunter fallen - ohne Rücksicht auf die verarbeiteten Grundstoffe - insbesondere folgende Fachzweige:
Eisen- und Stahlerzeugung (einschließlich -halbzeugwerke), NE-Metallerzeugung (einschließlich -halbzeugwerke), Eisen-, Stahl- und Tempergießereien, NE-Metallgießerei, Ziehereien und Kaltwalzwerke, Stahlverformung, Oberflächenveredelung und Härtung, Schlosserei, Schweißerei, Schleiferei und Schmiederei, Stahl- und Leichtmetallbau, Maschinenbau, Straßenfahrzeugbau, Schiffbau, Luftfahrzeugbau, Elektrotechnik, Feinmechanik und Optik, Herstellung und Reparatur von Uhren, Herstellung von Eisen-, Blech- und Metallwaren; nur soweit sie aus Metall gefertigt sind: Herstellung von Musikinstrumenten, Sportgeräten, Spiel- und Schmuckwaren;
BayMe - Bayerischer Unternehmensverband Metall und Elektro e.V.
AGV Nord - Allgemeiner Verband der Wirtschaft Norddeutschlands e.V., Fachgruppe Metall und Elektro
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