Source: https://therabytes.de/agb/
Timestamp: 2020-06-05 16:39:02
Document Index: 15398312

Matched Legal Cases: ['§1', '§3', '§9', '§ 10', '§ 11', '§4', '§5', '§6', '§7', '§8', '§9', '§10', '§ 4', '§ 5', '§13', '§14', '§ 15']

AGB | Thera Bytes
§1 Gegenstand; Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der von Thera Bytes GmbH, Zielstattstraße 10a, 81379 München, (- im folgenden Thera Bytes genannt -), auf den App Stores bereit gestellten Client-Spielen, mobilen Spielen und sonstigen Dienstleistungsangebote.1.2 Thera Bytes aktualisiert, verändert und entwickelt die angebotenen Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungsangebote nach eigenem Ermessen weiter. Der Benutzer hat daher nur die Möglichkeit zur Teilnahme an dem jeweiligen Client-Spiel, mobilen Spiel und sonstigen Angebot in der jeweils aktuellen Fassung. Thera Bytes behält sich vor, den Betrieb eines Client-Spiels, mobilen Spiels oder einzelne Services ohne Angabe von Gründen einzustellen.
1.3 Die von Thera Bytes angebotenen Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen dienen allein der Unterhaltung. Eine Nutzung zu Erwerbszwecken oder zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.
1.4 Der Benutzer ist für die Aktualität und Eignung der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware selbst verantwortlich.
1.5 Ergänzend zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die für das jeweilige Client-Spiel oder mobile Spiel geltenden Spielregeln, soweit vorhanden. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Spielregeln gehen die Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Regelung des den Widerspruch hervorrufenden Sachverhalts vor. Für einzelne Client-Spiele, mobile Spiele, besondere Varianten und/oder Bestandteile der Client-Spiele oder mobilen Spiele und einzelne Dienstleistungsangebote auf den Thera Bytes-Internetseiten gelten darüber hinaus gegebenenfalls besondere Geschäftsbedingungen. Hierauf wird der Benutzer vor Inanspruchnahme des jeweiligen Angebots in geeigneter Form hingewiesen.
1.6 Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Benutzers finden nur dann Anwendung, wenn Thera Bytes ihrer Geltung zuvor schriftlich zustimmt.
2.1 Als Benutzer unserer Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen kommt es erst durch Kauf der Spiele, Kauf von Spielinhalten (sogenannte In-App-Käufe) oder deren kostenlosen Nutzung bzw. deren Download zum Vertragsschluss (Lizenzvereinbarung). Es besteht weder ein Anspruch auf eine Lizenzvereinbarung noch auf die Nutzung der Client-Spiele, mobilen Spiele und Dienstleistungen. Die Lizenzvereinbarung kann von uns und dem Benutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Lizenzvereinbarungen kommen grds. mit der Thera Bytes GmbH, Zielstattstraße 10a, 81379 München als Vertragspartner zustande. Weitere Informationen zu uns, insbesondere unsere Kontaktdaten (Telefon, Telefax, E-Mail), Handelsregisternummer, Umsatzsteuer-Identnummer und Namen der vertretungsberechtigten Personen sind unter „Impressum“ auf unserer Webseite http://www.therabytes.de abrufbar.
2.2 Kindern unter 13 Jahren ist die Nutzung unserer Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen nicht gestattet. Minderjährige über 13 Jahren dürfen unsere Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen nur mit Erlaubnis ihrer gesetzlichen Vertreter und, im Fall einer vorhandenen Alterskennzeichnung, erst bei Erlangung des Mindestalters nutzen.
§3 Client-Spiele und mobile Spiele
3.1 Die Client-Spiele und mobilen Spiele werden als Apps über verschiedene Anbieter (z.B. iTunes bzgl. App Store, Google bzgl. Google Play Store, Valve bzgl. Steam Store und Amazon bzgl. Amazon Underground) kostenlos oder kostenpflichtig zum Download angeboten („Stores“). Der Benutzer kann die Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen nutzen, indem er die jeweiligen Apps von einem Store auf sein Endgerät herunterlädt.
3.2 Die Lizenzvereinbarung über eine Nutzung des Client-Spiels oder des mobilen Spiels kommt durch das Herunterladen des Client-Spiels oder mobilen Spiels auf dein Endgerät und deine Akzeptierung dieser AGB zustande.
3.3 Über die in 3.2 bezeichnete Lizenzvereinbarung hinaus können Benutzer bei Client-Spielen und mobilen Spielen auch sogenannte In-App-Käufe tätigen. Die Wahl, In-App-Käufe vorzunehmen, geschieht freiwillig. Auf eine mögliche Kostenpflicht wird durch eine deutliche Kennzeichnung hingewiesen. Benutzer müssen die Inanspruchnahme ausdrücklich durch Klicken des Feldes „Pack Kaufen“ und „Bundle kaufen“ o.ä. bestätigen.
3.4 Bezüglich der Nutzung von In-App-Käufen gelten ergänzend neben den Geschäftsbedingungen der Stores diese AGB. Weitere Einzelheiten und Informationen zu den In-App-Käufen, insbesondere zum Vertragsschluss, zu der Beschreibung der jeweiligen In-App-Käufe, zum Entgelt und zur Widerrufsbelehrung sind in §9 und § 10 geregelt.
3.5 Der Vertrag über die Nutzung eines Client-Games, einem mobilen Spiel oder der Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten über In-App-Käufe kommt mit Thera Bytes, Zielstattstrasse 10a, 81379 München als Vertragspartner zustande und nicht mit den jeweiligen Stores. Thera Bytes allein und nicht die Stores sind für das lizenzierte Client Spiel oder mobile Spiel und deren Inhalt verantwortlich. Bitte wende dich bei Beschwerden, Ansprüchen oder Fragen zu den Client-Spielen oder mobilen Spielen an uns. Weitere Informationen zu uns, insbesondere die Kontaktdaten (Telefon, Telefax, E-Mail), Handelsregisternummer, Umsatzsteuer-Identnummer und Namen der vertretungsberechtigten Personen sind unter „Impressum“ auf unserer Website http://www.therabytes.de einsehbar.
3.6 Benutzer stimmen hiermit zu, dass Client-Spiele und mobile Spiele in keiner Weise genutzt werden, die den Nutzungs- und Lizenzbedingungen oder anderen Verträgen zwischen dem Benutzer und den Stores widerspricht oder sie verletzt.
3.7 Die jeweiligen Stores sind nicht verantwortlich für die Bereitstellung von Wartung und Support im Hinblick auf die Client-Spiele und mobilen Spiele.
3.8 Sämtliche Ansprüche des Benutzers in Bezug auf die kostenpflichtigen Spiel-Angebote, insbesondere aber nicht abschließend wegen Mängelgewährleistung oder sonstiger Leistungsstörungsrechte sind nicht gegenüber den Stores, sondern uns gegenüber als Vertragspartnern geltend zu machen. Es gelten die Bestimmungen dieser AGB. Regelungen zu Gewährleistungsrechten und zu unserem Haftungsumfang finden sich unter § 11 dieser AGB.
3.9 Für den Fall, dass das Client-Spiel, das mobile Spiel und/oder die Lizenzvereinbarung mit dem Benutzer Rechte Dritter verletzen sollte, sind wir allein und nicht der Store, über die das Client-Spiel und das mobile Spiel heruntergeladen wurde, verantwortlich für die Verteidigung und die Beilegung von urheberrechtlichen Ansprüchen.
3.10 Bei einer über den Store heruntergeladenen Client-Spiel oder mobilen Spiel ist folgende Beschränkung zu beachten:
3.11 Ein Download des Client-Spiels oder mobilen Spiels ist dem Benutzer nicht gestattet, falls er in einem Land ansässig bist, welches einem Embargo der Regierung der USA unterliegt oder welches von der Regierung der USA als ein den Terrorismus unterstützendes Land eingestuft wird. Beim Download von Client-Spielen oder mobilen Spielen über den Store erklärt der Benutzer und sichert zu, dass
3.11.1 er nicht in einem Land ansässig ist, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt, oder das von der US-Regierung als Land festgelegt ist, welches „den Terrorismus unterstützt“; und
3.11.2 er auf keiner Liste von „Verboten oder Einschränkungen unterliegenden Personen“ (prohibited or restricted parties) der US-Regierung steht.
3.12 Die Stores, über die die Client-Spiele und mobilen Spiele erworben werden, sind Drittbegünstigte des Vertrages zwischen dem Benutzer und uns und als Drittbegünstigte berechtigt, diesen Vertrag dem Benutzer gegenüber durchzusetzen.
§4 Allgemeine Pflichten des Benutzers
4.1 Der Benutzer wird alles unterlassen, was den Betrieb, die Funktionsweise der Spiele und das einvernehmliche Miteinander der Benutzer untereinander gefährdet oder stört. Es ist dem Benutzer insbesondere untersagt
4.1.1 einen Benutzernamen zu wählen, der Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Firmenrechte etc.) verletzt oder gegen die guten Sitten verstößt, z. B. religiöse Gefühle Dritter verletzt, rassistisch oder diskriminierend ist. Wir distanzieren uns ausdrücklich von solchem Verhalten.
4.1.2 eine E-Mail- oder Internetadresse als Benutzernamen zu wählen,
4.1.3 Identitätsdiebstahl zu betreiben,
4.1.4 mobbende, bedrohende, belästigende, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere User, unsere Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
4.1.5 diskriminierende Inhalte (z.B. Hassrede gegen Personengruppen zu tätigen, insbesondere aufgrund von Rasse, ethnischer Herkunft, Religion, Behinderung, Geschlecht, Alter, Veteranenstatus oder sexueller Orientierung), politische, sittenwidrige, pornografische, moralisch verwerfliche, anstößige, gewalttätige, Gewalt verherrlichende, sexistische, rechts- oder linksextreme Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze und den Jugendmedienschutzstaatsvertrag, verstoßende Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken oder solche Inhalte oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze, verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
4.1.6 gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzesverstößen aufzufordern oder auf entsprechende Beiträge zu verlinken,
4.1.7 geschützte Inhalte zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten, insbesondere gegen gewerbliche Schutzrechte zu verstoßen (z.B. Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht),
4.1.8 Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
4.1.9 wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme),
4.1.10 andere User zur Angabe personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke oder zur Angabe von Zugangsdaten aufzufordern,
4.1.11 kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe Dritter zu veranstalten oder zu bewerben (auch per Link), z. B. Anzeigen, Gewinnspiele, Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Schneeballsysteme,
4.1.12 eine Abbildung einer anderen Person zu vervielfältigen oder öffentlich zugänglich zu machen, ohne dass eine schriftliche Zustimmung des Betroffenen vorliegt,
4.1.13 personenbezogene Daten und vertrauliche Daten zu veröffentlichen ohne dazu berechtigt zu sein,
4.1.14 die Dienste zu Erwerbszwecken zu nutzen,
4.1.15 Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die Schäden an Netzwerken, Servern oder anderen Infrastrukturkomponenten verursachen, deren Betrieb stören oder auf solche zugreifen (z.B. Verbreiten von Würmern, Trojanern, Viren, Spyware, Passwort-Phishing etc.).
§5 Plichten bei der Nutzung von Client-Spielen, mobilen Spielen und sonstigen Dienstleistungen
5.1 Die Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen der Thera Bytes beinhalten Inhalte aller Art, die marken-, urheberrechtlich und auf andere Weise zu Gunsten der Thera Bytes oder zu Gunsten Dritter geschützt sind. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gestattet, ist der Benutzer nicht berechtigt, die Client-Spiele, mobilen Spiele oder sonstigen Dienstleistungen oder hierüber bereit gestellten Inhalte oder einzelne Teile hiervon zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert und nicht unterdrückt oder beseitigt werden.
5.2 Unter dem Begriff der „Inhalte“ werden alle Daten, Bilder, Texte, Grafiken, Musikstücke, Töne, Tonabfolgen, Videos, Programme und Softwarecodes, und sonstigen Informationen verstanden, die von Thera Bytes bereitgestellt werden. Unter dem Begriff der „Inhalte“ werden insbesondere auch sämtliche zum Download bereit gestellten Dienstleistungsangebote verstanden.
5.3 Der Benutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Thera Bytes Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang der Benutzer nicht berechtigt ist. Der Abruf der bereit gehaltenen Inhalte darf nur in einer Art und Weise geschehen, der die Nutzung der Thera Bytes Client-Spiele, mobilen Spiele uns sonstigen Dienstleistungen und deren Inhalte durch die übrigen Benutzer nicht beeinträchtigt. Die Versendung von Daten oder Software, welche Hard- oder Software von Empfängern beeinflussen können, ist nicht gestattet.
5.4 Jede Nutzung der Thera Bytes Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen zu kommerziellen, insbesondere werblichen Zwecken, bedarf der ausdrücklichen, vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Thera Bytes.
5.5 Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung von Inhalten auf den Thera Bytes Client-Spielen, mobilen Spielen und sonstigen Dienstleistungen.
5.6 Der Benutzer darf unter keinen Umständen
5.6.1 Cheats, Bots, Mods und/oder Hacks erstellen oder verwenden, sowie jegliche andere von Dritten hergestellte Software verwenden, die das Spielerlebnis der Online-Spiele und mobilen Spiele verändert,
5.6.2 Software benutzen, die „Datamining“ ermöglicht oder auf andere Weise im Zusammenhang mit den Online-Spielen oder mobilen Spielen stehende Informationen abfängt oder sammelt,
5.6.3 Dies umfasst auch sämtliche Umgehungen, ähnliche Handlungsweisen oder Handlungsweisen, die in ihrer Wirkung den vorgenannten Verboten gleichkommen.
§6 Besondere Bedingungen für die Nutzung der Kommunikationsmöglichkeiten
6.1 Thera Bytes kann dem Benutzer verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten für eigene Inhalte und Beiträge auf den Thera Bytes-Internetseiten und in den Spielen sowie in den sozialen Netzwerken bereitstellen (insbesondere Diskussionsforen, Chats, Blogs, Gästebücher und dergleichen sowie Kommentarfunktion, zusammen die „Kommunikationsmöglichkeiten“), die der Benutzer im Rahmen der tatsächlichen Verfügbarkeit nutzen darf. Thera Bytes stellt insoweit allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Bereitstellung der Kommunikationsmöglichkeiten besteht jedoch nicht.
6.2 Der Benutzer übernimmt für die von ihm eingebrachten Inhalte und Beiträge die alleinige Verantwortung. Er verpflichtet sich, Thera Bytes von berechtigten Ansprüchen Dritter, die auf einer schuldhaften Verletzung seiner Pflichten beruhen, freizustellen. Thera Bytes macht sich die von Benutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Benutzer räumt Thera Bytes jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte und Beiträge ein.
6.3 Dem Benutzer ist es untersagt, im Rahmen der Kommunikationsmöglichkeiten, Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die insbesondere
6.3.1 gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder gegen Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen;
6.3.2 Marken, Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;
6.3.3 obszönen, rassistischen, Gewalt verherrlichenden, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden oder beeinträchtigenden Charakter haben;
6.3.4 beleidigenden, belästigenden oder verleumderischen Charakter haben;
6.3.5 Kettenbriefe oder Schneeballsysteme enthalten;
6.3.6 fälschlicherweise den Eindruck hervorrufen, von Thera Bytes bereitgestellt oder unterstützt zu werden;
6.3.7 personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben;
6.3.8 kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben.
6.5 Alle Benutzer der Kommunikationsmöglichkeiten sind verpflichtet, eine akzeptable Wortwahl zu wählen. Schmähkritik oder Angriffe auf Personen in herabsetzender Weise sind zu unterlassen.
6.6 Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen hat Thera Bytes das Recht, Inhalte und Beitrage, die den Regeln dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zuwiderlaufen, ganz oder teilweise zu löschen. Thera Bytes hat darüber hinaus das Recht, Benutzer, die gegen diese Regeln verstoßen, ganz oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen auszuschließen.
§7 Folgen einer Pflichtverletzung
7.1 Thera Bytes haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Benutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.
7.2 Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte kann Thera Bytes nach billigem Ermessen folgende Maßnahmen ergreifen, wenn ein Benutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die jeweils anwendbaren ergänzenden Bedingungen und Spielregeln schuldhaft verstößt:
7.2.1 Löschen von Inhalten,
7.2.2 Verwarnung eines Benutzers,
7.2.3 Vorübergehende oder dauerhafte Sperrung eines Benutzers für einzelne oder alle Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen von Thera Bytes
7.2.4 Ausschluss eines Benutzers, auch von einzelnen Spielfunktionen (z.B. Chat)
7.2.5 Wurde ein Benutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf dieser sich ohne vorherige Zustimmung von Thera Bytes nicht erneut bei einem von Thera Bytes bereitgestellten Service anmelden.
§8 Leistungsinhalt
8.1 Wir stellen die Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstige Dienstleistungen im Rahmen unserer technischen und betrieblichen Möglichkeiten bereit.
8.2 Alle von uns angebotenen Client-Spiele, mobilen Spiele und sonstigen Dienstleistungen werden nach unserem Ermessen überarbeitet und aktualisiert, um sie für einen möglichst großen Benutzerkreis attraktiv zu halten. Für eine Beteiligung aller Benutzer am Spiel ist es erforderlich, dass alle Benutzer dieselbe Version eines Client-Spiels, mobilen Spiels oder sonstigen Dienstleistung benutzen. Daher besteht für den Benutzer die Möglichkeit zur Teilnahme an dem jeweiligen Client-Spiel, mobilen Spiel oder sonstigen Dienstleistung nur in der jeweils aktuellen Fassung.
8.3 Wir behalten uns vor, den Betrieb eines Client-Spiels, mobilen Spiels oder sonstigen Dienstleistung oder Teile hiervon ohne die Angabe von Gründen einzustellen.
§9 Nutzungsentgelte
9.1 Der Vertragsschluss über Premium-Inhalte (z.B. In-App-Kauf) kommt bei Client-Spielen, mobilen Spielen und sonstigen Dienstleistungen zustande, wenn der Benutzer nach Auswahl des Premium-Inhalts auf den Button „Pack Kaufen“ oder „Bundle kaufen“ drückt.
9.2 Es gelten die Inhalte, Funktionen und Voraussetzungen der Premium-Inhalte zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unseren Webseiten und in den Client-Spielen und mobilen Spielen sowie in den entsprechenden Warenkörben dargestellt und dem Benutzer in der jeweiligen Auftragsbestätigung entsprechend übermittelt wurden.
9.3 Premium-Inhalte werden nur durch jeweils gesonderte Bestellung erworben. Eine dauerhafte oder wiederkehrende Verpflichtung zum Erwerb von Premium-Inhalten besteht nicht.
9.4 Bezüglich Client-Spielen, mobilen Spielen und sonstigen Dienstleistungen gelten die Preise, wie sie über die jeweiligen Stores (z.B. App Store oder Google Play Store) angezeigt werden und in der Auftragsbestätigung zur jeweiligen Bestellung übermittelt werden. Die Preise enthalten die etwaig anfallende gesetzliche Umsatzsteuer. Bei den Client-Spielen und mobilen Spielen werden die Zahlungen über die jeweiligen Stores abgewickelt. Hierfür gelten die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen der Stores und in Ergänzung diese AGB. Im Fall von Widersprüchen zwischen den AGB der Stores und diesen AGB haben die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen der Stores Vorrang.
9.5 Der Benutzer hat kein Recht auf eine bestimmte Zahlungsmethode.
9.6 Wir sind berechtigt, die Preise für Premium-Inhalte nach freiem Ermessen zu ändern.
§10 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung in Bezug auf Nutzungsentgelte
Bei einem Widerruf per E-Mail bietet es sich zur schnelleren Abwicklung an, in der Betreffzeile den Namen des Spiels anzugeben.
Der Benutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Benutzer die Thera Bytes GmbH, Zielstattstraße 10a, 81379 München; Tel.: +49 89 74 80 95 70; E-Mail: info@therabytes.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Benutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Benutzer diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Benutzer alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Benutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dem Benutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Benutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ende der Widerrufsbelehrung
An Thera Bytes GmbH, Zielstattstraße 10a, 81379 München, Deutschland, Telefon +49 89 74809570; info@therabytes.de
Das Widerrufsrecht des Benutzers erlischt vorzeitig, wenn vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wurde, nachdem der Benutzer hierzu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt hat und zur Kenntnis genommen hat, dass er infolgedessen mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.
Wir bestätigen dem Benutzer den Vertragsschluss per E-Mail durch Zusendung einer Rechnung und speichern den Vertragstext.
11.1 Der Benutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Der Benutzer verpflichtet sich, Thera Bytes alle Schäden zu ersetzen, die aus einer schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen. Der Benutzer stellt Thera Bytes von sämtlichen berechtigten Ansprüchen frei, die andere Benutzer oder sonstige Dritte gegenüber Thera Bytes geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Benutzer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten. Der Benutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Thera Bytes einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung vom Benutzer nicht zu vertreten ist.
11.2 Die Haftung von Thera Bytes, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:
11.2.1 Soweit Thera Bytes die jeweilige haftungsauslösende Leistung entgeltfrei erbringt, haftet Thera Bytes nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
11.2.2 Bei entgeltlichen Leistungen haftet Thera Bytes für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, bei von Thera Bytes zu vertretendem Verzug und Unmöglichkeit. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Thera Bytes bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
„Vertragswesentliche Pflichten“ im vorbezeichneten Sinne sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Benutzer vertrauen darf.
11.3 Für von Thera Bytes nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt Thera Bytes keine Haftung.
11.4 Für den Verlust von Daten haftet Thera Bytes nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Benutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
11.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Thera Bytes, im Falle von Arglist, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12.1 Die Lizenzvereinbarung und/oder der Vertrag für Premium-Inhalte zwischen dem Benutzer und Thera Bytes werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht in dem konkreten Angebot von Thera Bytes etwas anderes bestimmt ist. Abweichende Bestimmungen können für die Zurverfügungstellung von Premium-Inhalten gelten.
12.2 Ist für die Lizenzvereinbarung eine bestimmte Laufzeit nicht vereinbart worden, kann sie jederzeit gekündigt werden, ohne dass es hierfür einer Angabe von Gründen bedarf.
12.3 Der Vertrag für Premium-Inhalte kann sowohl von Thera Bytes als auch vom Benutzer mit einer Frist von drei (3) Monaten ordentlich gekündigt werden. Für die ordentliche Kündigung bedarf es keiner Angabe von Gründen.
12.4 Sowohl Thera Bytes als auch das Recht des Benutzers zur jederzeitigen Kündigung der Lizenzvereinbarung bzw. des Vertrags für Premium-Inhalte aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
12.5 Thera Bytes ist insbesondere, aber nicht ausschließlich zur Kündigung der Lizenzvereinbarung bzw. des Vertrags für Premium-Inhalte aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
12.5.1 der Benutzer trotz Abmahnung schuldhaft gegen die Spielregeln, Gesetze oder diese AGB verstößt;
12.5.2 der Benutzer Straftaten begeht oder
12.5.3 ein Verstoß gegen § 4 oder § 5.6.1 vorliegt und dieser trotz Aufforderung und Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist nicht beseitigt wird oder trotz Abmahnung wiederholt wird.
12.6 Wenn in dem jeweiligen Client-Spiel, mobilen Spiel oder sonstigen Dienstleistung nicht die Möglichkeit der Kündigung (z.B. Löschfunktion) vorgesehen ist, hat eine Kündigung in Textform (Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen. Bei der außerordentlichen Kündigung ist die Angabe der Kündigungsgründe erforderlich.
12.7 Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch den Benutzer oder einer von Thera Bytes ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund kann der Benutzer mit Wirksamwerden der Kündigung die von ihm gezahlten Entgelte nicht zurückverlangen.
§13 Rechtswahl/ Gerichtsstand
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
13.2 Für Streitigkeiten mit dem Benutzer gilt der gesetzliche Gerichtsstand, soweit der Benutzer einen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Bei Streitigkeiten aus Rechtsgeschäften mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird für alle Fälle die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichtsstands München vereinbart.
§14 Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, Sonstiges
14.1 Thera Bytes behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (a) bei Änderungen der geltenden Rechtslage, (b) bei Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung, (c) wegen technischer Notwendigkeit, (d) zur Aufrechterhaltung des Betriebs, (e) bei Veränderung der Marktgegebenheiten, (f) zum Vorteil des Benutzers zu ändern. Eine Änderung unterbleibt, wenn die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich stören würde.
14.2 Thera Bytes kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG übertragen.
14.3 Der Benutzer ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von Thera Bytes anerkannt oder unbestritten oder sich aus diesem synallagmatischen Rechtsverhältnis ergeben. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Benutzer nur dann ausüben, soweit es Ansprüche aus diesem Vertrag betrifft.
14.4 Thera Bytes kommuniziert mit dem Benutzer – sofern sich aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht etwas anderes ergibt – in der Regel per E-Mail. Wendet sich der Benutzer an Thera Bytes, so hat er anzugeben, auf welches Client-Spiel, mobiles Spiel oder sonstige Dienstleistung er sich bezieht.
14.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.