Source: https://www.cal.ai/agb.html
Timestamp: 2018-06-23 00:50:42
Document Index: 147024441

Matched Legal Cases: ['§ 13', '§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 7', '§ 8']

cal - der erste Ernährungsberater mit künstlicher Intelligenz | AGB
COOLCALS GmbH
cal ist ein Produkt der COOLCALS GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der COOLCALS GmbH
a) Während der Beta-Phase ist cal völlig kostenfrei zu nutzen. Nach der Beta-Phase ist die vollständige Nutzung sämtlicher Angebote von cal nur mit Hilfe eines Bezahl-Abonnements möglich. Die Registrierung sorgt für einen eingeschränkten Zugriff auf die Funktionen, jedoch ist die Registrierung notwendig, um überhaupt Angebote des Betreibers nutzen zu können. Die Registrierung setzt die Angabe einer gültigen Email-Adresse, sowie einen Benutzernamen, Vor- und Nachnamen, Adresse des aktuellen Wohnortes und Passwort voraus. Die Registrierung kann mit Hilfe der „Facebook Connect“-Funktion durch Erlaubniserteilung an Facebook, die persönlichen Daten des potentiellen Nutzers auf cal zu übertragen beschleunigt werden. Die Nutzung dieser Funktion setzt jedoch einen gültigen Facebook-Account voraus. Im Falle der Wahl eines kostenpflichtigen Abonnements nach der abgelaufenen 14-tägigen Testphase sind die Zahldaten (bspw. Kreditkartendaten) anzugeben. Über die notwendigen Pflichtangaben steht dem Nutzer frei seine gewünschten Makronährstoff-Angaben zu übermitteln, die eine Speicherung dieser Angaben in den cal.ai-Einstellungen zur Folge haben. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit seine persönlichen Informationen im Einstellungs-Bereich von cal zu ändern.
b) Während des Registrierungsprozesses versichert der Nutzer die Richtigkeit der von ihm übermittelten persönlichen Daten, sowie seine Volljährigkeit. Das Vertragsverhältnis kann jederzeit seitens Gründen des Betreibers, die in seinem Ermessen liegen, beendet werden. Ebenso ist es dem Nutzer nicht erlaubt, mehr als ein Benutzerkonto anzulegen. Dem Benutzer ist es nicht gestattet, die Accounts anderer Registrierter zu benutzen oder in irgendeiner Form zu missbrauchen sowie sein Passwort nicht an unberechtigte Dritte weiterzuleiten. Der Nutzer ist verpflichtet cal.ai zu kontaktieren, sobald der Verdacht eines möglichen Missbrauchs mit seinem Nutzerkonto besteht.
c) Der Nutzer erlaubt dem Betreiber, Nutzerdaten zu erheben, zu verarbeiten und nutzen zu dürfen, soweit diese (insbesondere E-Mail-Adresse, Bezahldaten, Benutzername und Passwort) zum Zweck der Begründung und Durchführung des Vertragsverhältnisses verwendet werden. Der Nutzer ist vollständig alleinverantwortlich für die Geheimhaltung des von Ihnen in der Registrierung angegebenen Passworts.
d) Mit der Buchung eines kostenpflichtigen Abonnements bei cal.ai versichert der Nutzer, die angegebenen Zahldaten rechtmäßig zu verwenden. Der Nutzer willigt zur beiderseitigen Sicherheit von Nutzer und Betreiber ein, dass die IP-Adresse des Internetzugangs, mit der sich registriert wurde, gespeichert wird. Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme unseres Internetangebotes zu ermöglichen oder abzurechnen (Nutzungsdaten). Dazu gehören insbesondere Merkmale zu Ihrer Identifikation und Angaben zu Beginn und Ende sowie des Umfangs der Nutzung unseres Angebotes.
e) 1.2. Der Nutzer willigt ein, dass cal die Rezepte, die nach der vom Nutzer getätigten Rezepteingabe in die Datenbank übernommen werden können. Diese werden erst nach visueller Kontrolle und Einsicht freigeschaltet. cal ist befugt, diese zu löschen oder abzuändern, falls die Rezepte nicht den Erwartungen von cal entsprechen.
a) Bei erstmaliger Registrierung des Nutzers ist die cal-Mitgliedschaft während des auf der cal-Webseiten genannten Testphase kostenlos, sofern eine solcher Testphase angeboten wird. Diese ist jedem Nutzer nur einmal möglich, außer der Betreiber gewährt dem Nutzer ausdrücklich eine Verlängerung der kostenlosen Testphase.
b) Mit der Betätigung auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen”, schließt der Nutzer ein cal-Abonnement ab. cal.ai kann dies entweder mit der Gewährung des Zuganges der cal.ai-Funktionen oder dem Versand einer E-Mail mit der Bestätigung des Abonnements annehmen. Ab dem Tag des Ablaufs des cal-Abonnements verfügt der Nutzer nur noch über die Funkionen eines kostenlosen Nutzers. Der Nutzer berechtigt cal eine E-Mail mit dem Inhalt eines Angebotes über die Wiederaufnahme eines der angebotenen Abonnements zu senden.
c) Die Kosten für die cal-Mitgliedschaft, die dem Nutzer gegenüber zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für das jeweils gewählte Abonnement auf den Seiten von www.cal.ai bekannt gemacht wurden sind gültig und verbindlich. Diese werden, falls der Nutzer ein cal-Abonnement abgeschlossen hat, zu Beginn des Abonnements einmalig erhoben. Im Falle der Auswahl der Zahlungsart der Überweisung wird das gewählte Abonnement freigeschaltet, sobald der Betreiber die Forderung empfangen hat. Die Eigenschaften der einzelnen Abonnements unterscheiden sich lediglich in der Vertragsdauer und können jederzeit auf den cal-Seiten eingesehen werden. Der Betreiber ist berechtigt, Rechnungen und Mahnungen per E-Mail an Nutzer zu übersenden.
d) Die Zahlung der Kosten für ein cal-Abonnement kann durch die verschiedenen auf cal.ai angebotenen Zahlungsmethoden erfolgen. Im Fall einer vom Kunden verursachten Rücklastschrift (z.B. bei nicht ausreichender Deckung des Kontos oder einer Rückbelastung durch den Nutzer) ist der Betreiber berechtigt, die dadurch zusätzlich anfallenden Kosten (z.B. Bank- und Bearbeitungsgebühren) in Rechnung zu stellen. Dem Nutzer wird ein Nachweis gestattet, dass ggf. geringe oder gar keine Kosten angefallen sind.
e) Sofern nicht anders angegeben sind alle Kosten in Euro und inklusive MwSt. Für Nutzer mit Wohnsitz in Drittstaaten (d.h. Staaten außerhalb der Europäischen Union gemäß dem deutschen Umsatzsteuergesetz) sind die angegebenen Beträge Nettopreise.
f) Im Rahmen des Abonnement-Verkaufs fallen für den Nutzer keinerlei Versandkosten an. Die Abonnements werden automatisch nach Bezahlung freigeschalten, sofern eine eventuelle Weiterleitung des Zahlungsabwicklers zurück auf cal.ai stattfindet. Findet diese Weiterleitung nicht statt, kann das System nicht erkennen, dass die Bezahlung erfolgt ist. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet einen Administrator via E-Mail (siehe Kontakt) zu benachrichtigen.
a) Sofern sich Nutzer bei cal.ai zu reinem privaten Nutzen registrieren, sind für jene Nutzer als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB die folgenden Bestimmungen gültig: Nutzer können Ihren Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Betreibers gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Betreibers gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Um die Widerrufsfrist zu erhalten wird lediglich der Widerruf innerhalb der Widerrufsfrist benötigt, welcher an folgende Adresse zu richten ist:
Am Lohgraben 22
b) Die bereits empfangenen Leistungen sind im Falle eines wirksamen Widerrufs beiderseits zurück zu gewähren und ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben. Falls es dem Nutzer nicht möglich ist, die bereits empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) zurück zu gewähren, ist in diesem Fall Wertersatz zu leisten. Dies kann unter Umständen zu der Pflicht der Erfüllung der vertraglichen Zahlungsverpflichtungen bis zum Zeitpunkt des Widerrufs führen, welche innerhalb von 30 Tagen zu erfüllen sind. Die Frist beginnt für Nutzer ab der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für cal.ai mit deren Empfang.
c) Die empfangenen Leistungen sind im Falle eines wirksamen Widerrufs beiderseits zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Falls der Nutzer die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht zurückgewähren bzw. herausgeben kann, ist insoweit Wertersatz zu leisten. Dies kann dazu führen, dass Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen, welche innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden müssen. Jedoch erlischt das Widerrufsrecht des Nutzers vorzeitig, sofern der Vertrag auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers von beiden Seiten vollständig erfüllt wurde, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausübte.
3.2. Weitere Pflichten der Nutzer
a) Jedem Nutzer ist es verboten Handlungen zu unternehmen, die den flüssigen Betrieb von cal.ai oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur beeinträchtigen könnten und/oder übermäßig zu belasten oder geschützte Inhalte von cal widerrechtlich zu nutzen. Hierzu zählen insbesondere die Verwendung von Software, Skripten, Viren oder anderen Computercodes, Daten oder Programmen die darauf abzielen, Ausstattungen von cal.ai zu unterbrechen, zu zerstören und/oder zu einzuschränken. Darunter fällt auch jegliches Eingreifen von Daten und/oder sonstigen Inhalten. Des Weiteren sind sämtliche widerrechtliche Eingriffe bzgl. des Urheberrechts zu jeder Zeit untersagt, soweit die Nutzung nicht ausdrücklich vom Betreiber gestattet und/oder vorgesehen ist.
b) cal.ai und sämtliche cal-Angebote sind grundsätzlich zum persönlichen Gebrauch der Nutzer vorgesehen. Eine Verwendung für gewerbliche Zwecke, die nicht ausdrücklich auf cal.ai oder in diesen AGB benannt und vorgesehen sind, ist ausdrücklich nicht gestattet.
c) Der Nutzer ist verpflichtet im Falle einer gewünschten Löschung seiner personenbezogenen Daten einen Antrag an die Email-Adresse support@cal.ai zu stellen. Ein Administrator führt danach umgehend die Löschung seiner personenbezogenen Daten aus.
d) Auskunftsrecht: Als Nutzer von www.cal.ai haben Sie das Recht, von uns Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten zu verlangen. Dies kann mit Hilfe einer an uns gestellten Email (support@cal.ai) erfolgen.
Der Betreiber achtet im Sinne des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und des Gesetzes über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) auf die genaue Einhaltung des Datenschutzes.Für mehr Informationen zum Thema Datenschutz, steht Ihnen unsere Datenschutzerklärungzur Verfügung.
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