Source: https://www.we-copy.at/verbraucher-info
Timestamp: 2020-01-24 12:18:25
Document Index: 304522232

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 4', '§ 14', '§ 11', '§ 15', '§ 5']

we copy | Digitaldruck | Verbraucher Info
gem § 5a KSchG und § 4 FAGG
we copy digitalprint GmbH,
FN 325975 a
Adresse: Sinnhubstr. 6, 5020 Salzburg
UID-Nr: ATU64867255
1. Wesentliche Eigenschaften der Dienstleistung
Die we copy digitalprint GmbH (im Folgenden kurz „Auftragnehmerin) bietet
Plottdienstleistungen
Spiralbindung und Bindung mittels Heißleimung
an. Die für den einzelnen Vertragsabschluss wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistung ergeben sich im Einzelfall aus dem jeweiligen Angebot der Auftragnehmerin.
2.1 Der Preis bestimmt sich nach der individuellen Vereinbarung und der Angabe in der schriftlichen Auftragsbestätigung.
2.2 Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe und ab Werk, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Preise schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung, sonstige Barauslagen und Kosten nicht ein. Sollten im Einzelfall derartige zusätzliche Kosten anfallen, wird der Auftraggeber vorab gesondert über diese informiert.
3.1 Die Rechnungen der Auftragnehmerin sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungslegung spesenfrei zur Zahlung fällig.
3.2 Die Auftragnehmerin ist berechtigt, bei Aufträgen ab einem Wert von EUR 500,– eine Anzahlung von 40 % der Auftragssumme zu verlangen. Diese ist binnen 8 Tagen nach Erhalt der von der Auftragnehmerin erteilten Auftragsbestätigung zu bezahlen. Sollte der Auftraggeber die Anzahlung nicht fristgerecht leisten, trifft die Auftragnehmerin keine Liefer- oder Leistungsverpflichtung.
3.3 Sämtliche Forderungen der Auftragnehmerin (auch noch nicht fällige Forderungen) werden sofort fällig, wenn der Auftraggeber mit der Erfüllung einer Verbindlichkeit gegenüber der Auftragnehmerin in Verzug gerät. Die Auftragnehmerin ist in diesen Fällen auch zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weiters ist die Auftragnehmerin in diesen Fällen berechtigt, weitere Lieferungen oder Leistungen von Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen abhängig zu machen. Sie ist berechtigt, in diesen Fällen Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen oder unbeschadet allfälliger Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten.
4. Liefer- und Leistungsbedingungen
4.1 Lieferungen erfolgen ab Werk der Auftragnehmerin auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
4.2 Sofern nicht in der schriftlichen Auftragsbestätigung oder im Vertrag anders angegeben, erfolgt die Leistung/Lieferung binnen 28 Tagen gerechnet ab dem Tag der Auftragsbestätigung.
4.3 Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Bestellung bzw. die Sendung an den Auftraggeber oder dem von ihm beauftragten Dritten (z.B. Spediteur) übergeben worden ist, im Falle des Annahmeverzugs des Auftraggebers ab Versandbereitschaft. Dies gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Auftragnehmerin selbst im Auftrag des Auftraggebers den Transport an den Bestimmungsort durchführt.
4.4 Der Auftraggeber oder der von ihm damit beauftragte Dritte (zB Spediteur) hat selbst die einwandfreie Verladung und/oder Verankerung der Bestellung zu veranlassen. Die Auftragnehmerin haftet weder für Verlade- noch für Verankerungsmängel.
4.5 Zum vereinbarten Liefer- oder Leistungstermin nicht abgenommene Bestellungen werden für die Dauer von maximal 4 Wochen auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers gelagert. Die Lagergebühren hat der Vertragspartner zu tragen. Gleichzeitig ist der Auftragnehmer berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten. Im Falle einer Verwertung gilt eine Vertragsstrafe von 10 % des Warenwertes (exkl USt) als vereinbart.
4.6 Wenn die Auftragnehmerin die Bestellung übersendet geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Auftraggeber über, sobald die Ware an den Auftraggeber oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Auftraggeber selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von der Auftragnehmerin vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über. Der Auftraggeber erwirbt jedoch nicht zugleich mit dem Gefahrenübergang das Eigentum an der Ware. Der Auftrangnehmer behält sich das Eigentum gem § 14 (Eigentumsvorbehalt) der AGB (hier abrufbar) vor, solange die Ware nicht voll bezahlt ist.
4.7 Alle Bestellungen werden unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Auftragnehmerin.
5. Rücktrittsrecht gem §§ 11 ff FAGG
Die Informationen zu den Bedingungen, den Fristen und der Ausübung des Rücktrittsrechtes des Verbrauchers (Vertragspartner) sowie die Pflicht zur Tragung der Kosten für die Rücksendung bei Rücktritt vom Vertrag gem § 15 Abs 4 FAGG werden in der „Widerrufsbelehrung“ und dem „Widerrufsformular“ (als Beilage ./A und Beilage ./B angeschlossen) erteilt. Der Verbraucher (Auftraggeber) kann das Rücktrittsrecht unter Verwendung des „Muster-Widerrufsformular“ (Beilage ./B) erklären.
Bei mangelhafter Lieferung oder Leistung durch die Auftragnehmerin hat der Auftraggeber das Recht, Gewährleistungsansprüche im Rahmen des gesetzlichen Gewährleistungsrechts geltend zu machen. Diese Gewährleistungsansprüche bestehen neben dem Rücktrittsrecht gem § 5 dieser vorvertraglichen Informationen und allfälligen Garantien und können unabhängig von diesen geltend gemacht werden.
Die in diesem Informationsblatt enthaltenen Angaben sind integrierter Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der Auftragnehmerin und dem Aufraggeber. Änderungen sind nur wirksam, wenn sie von den Vertragspartnern ausdrücklich vereinbart wurden.
Beilage ./A. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Tag des Vertragsabschlusses.
mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Beilage ./B) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Beilage ./B Muster – Widerrufsformular
An we copy digitalprint GmbH,
Adresse: Sinnhubstr. 6, 5020 Salzburg,
Tel: +43 662 832242,