Source: https://intra-wine-and-spirits.de/agb
Timestamp: 2020-01-26 02:17:57
Document Index: 120397335

Matched Legal Cases: ['§ 14', '§ 312', '§ 355', '§ 13', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 1', '§ 377', '§ 12', '§ 13', '§ 12', '§15', '§ 17', '§18', '§ 19']

AGB | Wine & Spirits
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InTraGer International Trading Germany GmbH & Co. KG (im Folgenden „InTraGer „bezeichnet),
Lange Straße 38,
Telefon: +49 5363/9979052
Telefax: +49 5363/9979416
Email: info@intrager.de
Handelsregister: Amtsgericht Braunschweig, HRA 202021
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE-311372933
Alle Lieferungen und Leistungen, die InTraGer für Kunden (nachstehend auch „Sie“ und „Ihnen“) erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
Die Angebote von InTraGer auf deren Internetseiten stellen einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei InTraGer Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu InTraGer passiert hat. Mit Absendung der Bestellung an InTraGer versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. InTraGer ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen.
Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 4 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben
Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf ‚Bestellung absenden‘ an uns absenden.
Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
Die Bestellbestätigung an den Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von InTraGer Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist InTraGer berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei InTraGer die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.
InTraGer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von 3 Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung in separater Email oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn InTraGer das bestellte Produkt an Sie versendet und den Versand an den Kunden mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Nach fruchtlosem Fristablauf (nach 3 Kalendertagen) gilt das Angebot als abgelehnt.
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Sie können diesen vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie auch jederzeit unter www.intrager.de einsehen.
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von InTraGer.
Alle genannten Preise sind Flaschenpreise und sind Endpreise in Euro und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung. Es gilt: Lieferung nur solange der Vorrat reicht.
Für die Versandkosten der Lieferung werden die Kosten gesondert berechnet. Anfallende Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten gesondert angegeben. Bei Bestellungen mit einem Warenwert von mehr als 150, – € tragen wir die Versandkosten. Liegt der Bestellwert darunter, tragen Sie die Kosten des Versands.
Alle genannten Preise, auch für den Versand, gelten nur für das jeweilige Land der Lieferung und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von InTraGer werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
Zahlungen erfolgen entweder per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), PayPal, PayPal Plus (PayPal, Kreditkarte, Lastschrift oder Rechnung), Sofortüberweisung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Für Bestellungen per Telefon sind die Zahlungsarten eingeschränkt.
Lieferungen an Unternehmer oder öffentliche Einrichtungen können nach Prüfung und Freigabe gegen Rechnung durchgeführt werden. Hierzu ist in jedem Fall eine schriftliche Bestellung des Kunden notwendig. Die Bestellung ist stets per Fax oder E-Mail an InTraGer zu übermitteln. Nur solche Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge.
Im Falle der Zahlungsart Vorauskasse lassen wir Ihnen per Mail, Fax oder auf dem Postweg unsere Bankverbindung zukommen. Ab Erhalt dieser Information muss der Kaufpreis binnen 14 Tagen auf unserem Konto eingegangen sein. Im Anschluss versenden wir an Sie die bestellte Ware
Wir bieten auch Sofortüberweisung an. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Nach dem Absenden Ihrer Bestellung werden Sie automatisch auf das sichere Zahlungsformular der Sofort AG weitergeleitet. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen
Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier:
Bei Vereinbarung der Zahlungsart Bankeinzug erteilen Sie uns jeweils eine Einzugsermächtigung (= SEPA-Lastschriftmandat). Der Rechnungsbetrag wird erst *** Tage nach der Rechnungsstellung von uns abgebucht. Die Rechnungsstellung erfolgt mit Annahme der Bestellung.
Sollten Sie Zahlung per Kreditkarte gewählt haben, müssen die erforderlichen Angaben bei Abgabe der Bestellung an uns übermittelt werden. Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem wir Ihre Bestellung annehmen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Mit Ihrer Warensendung erhalten Sie einen vorausgefüllten Überweisungsträger. Bitte überweisen Sie den eingetragenen Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung.
InTraGer behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, dem Kunden Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme, PayPal oder Sofortüberweisung anzubieten.
Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an InTraGer zu entrichten, unabhängig von der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von InTraGer nicht akzeptiert.
Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufsrecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können). Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
InTraGer International Trading Germany GmbH & Co. KG,
Sattlerstr. 12,
Mobil: +49 (0) 152 03495521
Email: info@intrager.de,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür auf www.intrager.de Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Wir bringen die Ware innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware, soweit verfügbar, bei Eingang der Bestellung für den Kunden für maximal 14 Tage reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von InTraGer versandt. Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen. Wird der Geldbetrag erst nach mehr als fünf Tagen auf dem Konto von InTraGer gutgeschrieben, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei InTraGer im InTraGer Onlineshop für die Produkte ausgewiesen wird.
Bei Lieferung auf Rechnung oder Zahlung per Lastschrift bringen wir die Ware, innerhalb von 4 Werktagen nach Zustellung der Auftragsbestätigung in den Versand.
Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die InTraGer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Zusendung der Bestellbestätigung an, ist jede Partei berechtigt, von dem Angebot zurückzutreten.
§ 9 Liefergebiet
Wir liefern in EU Länder und nicht EU Länder.
§ 10 Nicht lieferbare Weine oder Waren,
Sollten wir nach Vertragsabschluss feststellen, dass der bestellte Wein oder die bestellte Ware dauerhaft nicht mehr lieferbar ist, ohne dass uns hierfür ein Verschulden trifft (z. B. durch höhere Gewalt), so haben wir das Recht, vom Vertrag zurück zu treten. Wir werden Sie sodann unverzüglich informieren und Ihnen etwaig gezahlte Beträge zurückerstatten.
§ 11 Bruch, Falschlieferungen, fehlerhafte Mengen, Transportschäden
In diesen Fällen bitten wir Sie, mit uns über die E-Mail-Adresse info@intrager.de oder telefonisch über 0152-023495521 Kontakt aufzunehmen.
Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese beim Versanddienstleister zu reklamieren und mit InTraGer Kontakt aufzunehmen: [Emailadresse: info@intrager.de]. Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von InTraGer gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu InTraGer hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, gilt für ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB.
§ 12 umfassendes Rückgaberecht
Wir haben sehr hohe Qualitätsstandards und möchten unsere Kunden immer zufriedenstellen. Aus diesem Grunde gewähren wir Ihnen ein uneingeschränktes Rückgabe- oder Umtauschrecht für unsere Weine und Schaumweine. Dieses uneingeschränkte Rückgaberecht gilt allerdings nicht für bereits geöffnete Flaschen. Für die Koordinierung des Rückgaberechts der Flaschen, die Ihnen nicht gefallen, bitten wir Sie sich mit uns unter der E-Mail-Adresse info@intrager.de in Verbindung zu setzen. Versandkosten können wir Ihnen im Rahmen dieses uneingeschränkten Rückgaberechts allerdings nicht erstatten. Dieses uneingeschränkte Rückgaberecht gilt nur in Deutschland. Wir weisen allerdings darauf hin, dass darüber hinaus ggf. weitergehende gesetzliche Rechte (z. B. Widerrufsrechte, Mängelgewährleistung) bestehen können und von dieser Regelung unberührt bleiben.
§ 13 Gewährleistungsansprüche, Fristen
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen InTraGer richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen InTraGer.
InTraGer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt:
Etwaige Angaben zu Lagerzeiten der von uns angebotenen Weine stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie dar.
Lediglich bei einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalspflichten) ist die Haftung von InTraGer begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung also die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Ansonsten wird die Haftung ausgeschlossen.
Da bei Gewährleistungsarbeiten Datenverluste entstehen können, sollten Sie daher für eine externe regelmäßige Datensicherung Sorge tragen. Wir gehen davon aus, dass Sie eine Datensicherung vorgenommen haben, ansonsten unterrichten Sie uns bitte. Die Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschränkt, es sei denn die Datenverluste wurden von InTraGer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Fälle eines Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit eine Haftung ausgeschlossen.
Die vorstehenden Regelungen (§ 12 Ziffer 1. – 3.) geben den vollständigen Haftungsumfang von InTraGer, ihrer gesetzlichen Vertreter und ihren Erfüllungsgehilfen wieder.
§15 Aufrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von InTraGer aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von InTraGer, Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: [InTraGer GmbH & Co. KG, Lange Straße 38, E-Mail: info@intrager.de, Telefon: +49 5363/9979052, Fax: +49 5363/9979416]
§ 17 Jugendschutz
Wir nehmen den Jugendschutz sehr ernst. Alkoholische Getränke verkaufen, liefern oder händigen wir ausschließlich an Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr aus. Eine Auslieferung unserer Weine an Minderjährige findet nicht statt. Zur Überprüfung des Alters des Bestellers ist in unserem Bestellformular die Angabe des Geburtsdatums zwingend vorgesehen. Diese Angaben sind wahrheitsgemäß vorzunehmen.
§18 Alternative Streitbeilegung
§ 19 Gerichtsstand und geltendes Recht
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten zwischen dem Kunden und InTraGer der Sitz von InTraGer oder nach unserer Wahl auch der Sitz des Kunden. Vorstehende Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch gegenüber Kunden mit Sitz im Ausland.
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
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