Source: http://www.jurablogs.com/topic/mpu
Timestamp: 2017-07-22 15:15:14
Document Index: 5964867

Matched Legal Cases: ['§ 316', '§ 316', '§ 21', '§ 316', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 13', '§ 69', '§ 111']

MPU - JuraBlogs
ThemenMpuAktuellesAktuellesTop-Meldungen der letzten 7 TageTop-Meldungen der letzten 30 TageTop-Meldungen der letzten 365 TageMpuKeine MPU bei erstmaliger Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille BAK, oder: Gilt auch in Bayern © monticellllo – Fotolia.com Schon einige Zeit hängt in meinem Ornder „Kessel Buntes“ das BVerwG, Urt. v. 06.04.2017 – 3 C 24.15 und das BVerwG, Urt. v. 06.04.2017 – 3 C 13.16. Das lag aber nicht daran, dass ich das Urteil übersehen hatte, sondern an dem Umstand, dass das BVerwG sehr lange gebraucht hat, bis der Volltext zu den Entscheidungen (endlich) da war.Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 122 Leser - July 15, 2017 9:10am Er­neu­er­ung einer spanisch­en Fahr­er­laub­nis, den­noch MPU in Deutsch­land Die Pflicht für das Bundesgebiet, nach einer Alkoholfahrt und der Entziehung der Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen, das belegt, dass der Autofahrer inzwischen zwischen Alkoholkonsum und Autofahren hinreichend trennen kann, entfällt nicht durch die Erneuerung einer spanischen Fahrerlaubnis Dies hat der VGH Karlsruhe in seinem Urteil vom 27.Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 120 Leser - July 15, 2017 6:26am AktuellesTop-MeldungenGrundsätzlich keine MPU bei weniger als 1,6 Promille … Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in zwei Urteilen bestätigt, dass grundsätzlich bei einer Trunkenheitsfahrt mit weniger als 1,6 Promille bei Neuerteilung der Fahrerlaubnis keine MPU gefordert werden kann. In den beiden Fällen ging eine strafrechtliche Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) mit 1,28 bzw. 1,13 Promille… Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbHin Strafrecht Verkehrsrecht- 99 Leser - April 26, 2017 9:58am Keine Regel-MPU mehr bei Trunkenheitsfahrten unter 1,6 Promille … Das BVerwG1 macht Schluss mit der bayerischen Übung, auch bei Trunkenheitsfahrten unter 1,6 Promille in der Regel eine MPU anzuordnen. Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre…Sascha Petzold/ Sascha Petzold | Rechtsanwalt & Mediator- 129 Leser - April 7, 2017 8:20am Vorher zum gleichen Thema:Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden: MPU unter 1,6 Promille?Bundesverwaltungsgericht kippt MPU unter 1,6 Promille bei Neuerteilung der FahrerlaubnisStraftaten im Straßenverkehr – die Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) … StVO). Hinsichtlich der Fahrunsicherheit haben sich diverse Fallgruppen herausgebildet, die die sonst gebotene Einzelfallbetrachtung etwas pauschalieren. So wird ohne die Möglichkeit des Gegenbeweises derjenige als (absolut) fahrunsicher angesehen, der ein Kraftfahrzeug oder ein Segway mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille oder mehr…Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 89 Leser - February 24, 2017 10:00am Die Verteidigung beim Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG … Führer des Fahrzeuges nicht ausdrücklich erlaubt worden ist. Welche Strafen drohen? Grundsätzlich ist das Fahren ohne Fahrerlaubnis bzw. das Anordnen oder Zulassen einer solchen Fahrt mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bedroht. Der Strafrahmen reduziert sich bei fahrlässiger Tatbegehung auf Freiheitsstrafe bis zu sechs…Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 112 Leser - February 8, 2017 10:00am Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad … Ein Anrufer berichtete mir, er sei gestern Abend von der Polizei auf dem Fahrrad angehalten worden: Ein Bluttest habe einen Blutalkoholkonzentration von 2,0 Promille ergeben. Was nun? Nun droht zunächst eine Anlage wegen Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB, da bei einer BAK von 1,6 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen ist…Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 164 Leser - January 12, 2017 12:32pm Ein Alkoholtest und seine Folgen … „Wegen zwei Schorlen und einem Ramazotti macht man in Deutschland so ein Theater.“ Ein 51-Jähriger aus Oberkirch im Ortenaukreis in Baden-Württemberg kämpft mit den Folgen einer Alkoholkontrolle, die er selbst noch verschärft hat. Er kritisiert den Ablauf der Kontrolle durch die Polizei und lässt sich in der Presse noch zu einer Drohung hinreißen…Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht Verkehrsrecht- 510 Leser - September 6, 2016 6:14am MPU – bei einmaliger Trunkenheitsfahrt …In einem auf Neuerteilung einer Fahrerlaubnis gerichteten Verfahren gebietet § 13 S. 1 Nr. 2 Buchst d FeV die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bereits dann, wenn die Fahrerlaubnis wegen einer einmaligen Trunkenheit im Straßenverkehr mit einem Alkoholisierungsgrad unterhalb der in § 13 S. 1 Nr. 2 Buchst c FeV genannten… Rechtslupein Verwaltungsrecht- 95 Leser - July 5, 2016 4:46am Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis – nach einmaliger Trunkenheitsfahrt … Im auf Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis gerichteten Verfahren gebietet § 13 S. 1 Nr. 2 lit. d) i.V.m. lit. a) FeV die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung bereits dann, wenn die Fahrerlaubnis wegen einer einmaligen Alkoholfahrt mit einem Alkoholisierungsgrad unterhalb der in § 13 S. 1 Nr. 2 lit. c) FeV genannten… Rechtslupein Verwaltungsrecht- 110 Leser - March 4, 2016 5:51am „Du behältst die „Fleppe“ nur mit einer MPU…..“, oder: Widerlegung der Regelvermutung … © Africa Studio – Fotolia.com So ganz häufig sind ja Entscheidungen der OLG zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach den §§ 69, 69a StGB nicht. Daher berichte ich dann gern über die Entscheidungen, die „am Markt“ sind/veröffentlicht werden. Und das ist hier der OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2015 – 5 RVs 125/15. Das AG hatte den Angeklagten u.a…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 128 Leser - February 24, 2016 2:49pm Bei Alkoholkontrollen und Drogenkontrollen haben Sie mehr Rechte, als Sie denken! … Staatsanwaltschaft bei Gericht die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111a StPO beantragen, was gelegentlich Wochen dauern kann. Bis dahin kann dann möglicherweise auch durch die Blutalkoholuntersuchung der Nachweis geführt werden, dass ein Grund für die Beschlagnahme bzw. die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nicht vorliegt. Drohende MPU… Schadenfixblogin Strafrecht Verkehrsrecht- 361 Leser - February 22, 2016 2:57am Allein ein Hörgerät reicht nicht für die Fahrerlaubnisentziehung … Entziehungsbescheid. Droht ihnen eine MPU? Will man ihnen den Führerschein entziehen? Dann sollten Sie schnell handeln und sich anwaltlich beraten lassen. Ist der Lappen einmal weg, wird es umso schwieriger, ihn wieder zu bekommen. Rufen Sie uns an! Ähnliche Beiträge …Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 44 Leser - February 15, 2016 8:00am Nur einmal Koks und weg ist der Lappen! … den eigenen Führerschein. Während der Genuss von Cannabis in der Regel noch nicht zum Entzug der Fahrerlaubnis führt, ist dies bei härteren Drogen anders. Selbst der Konsum härterer Drogen ohne jegliche Verbindung zum Straßenverkehr rechtfertigt zumindest Zweifel an der Fahreignung des Betroffenen. Eine MPU ist dann die logische Folge. Wer mit Koks…Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 84 Leser - February 10, 2016 9:43am 1,0ng/ml THC im Blut reicht für fehlendes Trennungsvermögen … den Führerscheinentzug wegen Drogen zu befürchten? Wirft man Ihnen vor, Sie seien unter Drogeneinfluss gefahren? Droht Ihnen eine MPU? Dann sollten Sie sich dringend anwaltlich beraten lassen! Rufen Sie uns an!28 Ähnliche Beiträge …Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Verkehrsrecht- 52 Leser - January 28, 2016 9:15am „Die spinnen die Bayern“ (?), oder: MPU/“Idiotentest“ jetzt ggf. auch schon bei 0,3 Promille? … © benjaminnolte – Fotolia.com Für Aufsehen hat in den letzten Tagen ein Urteil des BayVGH gesorgt, nämlich das BayVGH, Urt .v 17.11.2015 – 11 BV 14.2738. Es behandelt die Frage der Anordnung einer MPU. Bisher wear es ja so, dass diejenigen, die wegen einer Trunkenheitsfahrt pp. verurteilt worden waren, (auch in Bayern) i.d.R. erst ab 1,6…Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 169 Leser - December 19, 2015 10:15am BayVGH: MPU auch bei unter 1,6 Promille nach Fahrerlaubnisentziehung durch Strafgericht …. Auch bei der Neuerteilung einer Fahrerlaubnis nach vorangegangener Entziehung in einem Strafverfahren kann die Fahrerlaubnisbehörde grundsätzlich von den für die Fahreignung relevanten strafgerichtlichen Feststellungen ausgehen, sofern nicht ausnahmsweise gewichtige Anhaltspunkte für deren Unrichtigkeit bestehen (vgl. BayVGH, B.v. 13.2.2015 – 11 ZB…Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 367 Leser - December 14, 2015 3:11pm 1
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