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Timestamp: 2016-10-25 05:12:01
Document Index: 272288608

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'Art. 4', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 4', 'BGE']

96 I 33454. Urteil vom 1. Juli 1970 i.S. "Elan" Hemijska Industrija gegen Tivoli-Werke AG und Obergericht des Kantons Basel-Landschaft.
Compromis arbitral; proc�dure cantonale de recours. La comp�tence de l'arbitre et, partant, la validit� du compromis, qui en est une condition, doivent �tre examin�es d'office. Les faits pouvant influer sur la validit� du compromis et dont le tribunal a connaissance doivent �tre pris en consid�ration � n'importe quel stade de la proc�dure. L'objection fond�e sur un tel fait doit �tre examin�e m�me si elle est formul�e pour la premi�re fois au cours de la proc�dure de recours pr�vue par le � 278 PC de B�le-Campagne. Faits � partir de page 335
A.- Die Tivoli-Werke AG, Hamburg, und die "Elan" Hemijska Industrija, Prijepolje (Jugoslawien), schlossen am 20. Juni 1963 in Belgrad einen Vertrag f�r die Dauer von drei Jahren zum Zwecke einer gesch�ftlich technischen Zusammenarbeit. Namens der "Elan" unterzeichnete ein Herr Eremija. Der Vertrag enthielt eine Schiedsklausel, wonach f�r den Fall von Meinungsverschiedenheiten die Internationale Handelskammer in Paris als entscheidende Stelle anerkannt wurde, die jeder Vertragspartner anzurufen berechtigt war (Punkt 11). Punkt 12 des Vertrages bestimmte, dass der Vertrag nach Unterzeichnung durch die Vertragspartner erst mit der Genehmigung der zust�ndigen jugoslawischen staatlichen Stellen rechtswirksam werde.
B.- Am 16. August 1965 rief die Tivoli-Werke AG die Internationale Handelskammer in Paris an mit dem Begehren, es sei ein Schiedsrichter zu bestellen und die "Elan" zu verurteilen, bis zum 19. Juni 1966 gem�ss Vertrag Halbfabrikate im Gesamtpreis von DM 2'702,415.-- abzunehmen, eventuell DM 162'145.-- Schadenersatz zu bezahlen.
Die "Elan" bestritt die Zust�ndigkeit des Schiedsgerichts und beantragte in der Sache selbst Abweisung der Klage, wobei sie insbesondere geltend machte, die Vereinbarung vom 20. Juni BGE 96 I 334 S. 3361963 stelle, da sie von den zust�ndigen jugoslawischen Beh�rden nie genehmigt worden sei, keinen rechtsg�ltigen Vertrag, sondern lediglich einen Entwurf dar.
Der Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer in Paris bestellte am 13. April 1966 Prof. Dr. E. Fischli, Pr�sident des Verwaltungsgerichts des Kantons Basel-Landschaft in Liestal, zum Einzelschiedsrichter. Prof. Fischli f�hrte eine m�ndliche Verhandlung sowie einen doppelten Schriftwechsel durch und f�llte dann am 31. Oktober 1968 einen Schiedsspruch, in welchem er seine Zust�ndigkeit bejahte und die Beklagte zur Bezahlung von DM 160'000.-- an die Kl�gerin sowie zur Tragung der Verfahrenskosten verurteilte.
C.- Gegen diesen Schiedsspruch reichte die "Elan" beim Obergericht des Kantons Basel-Landschaft eine Beschwerde ein gest�tzt auf � 278 ZPO-BL, der in Abs. 1 bestimmt:
"Haben die Schiedsrichter nicht im Rahmen ihrer Befugnisse gehandelt, so kann das Obergericht auf erhobene Beschwerde und nach Anh�rung der Parteien das Urteil entweder in seinem ganzen Umfange aufheben oder bloss in den betreffenden Punkten".
Sie beantragte Aufhebung des Schiedsspruchs und machte zur Begr�ndung im wesentlichen geltend, die Schiedsklausel gem�ss Punkt 11 des Vertrags vom 20. Juni 1963, auf welche der Schiedsrichter seine Zust�ndigkeit gest�tzt habe, sei aus zwei Gr�nden ung�ltig. Einmal fehle die nach den massgeblichen jugoslawischen Gesetzen erforderliche und in Punkt 12 des Vertrages vorbehaltene Genehmigung durch die jugoslawischen Beh�rden. Sodann sei Herr Eremija, der den Vertrag namens der "Elan" unterschrieben habe, weder gem�ss Handelsregister noch durch Spezialvollmacht zeichnungsberechtigt gewesen.
Das Obergericht wies die Beschwerde am 29. Oktober 1968 ab. Es begr�ndete seinen Beschluss im wesentlichen damit, dass die vorbehaltene beh�rdliche Genehmigungspflicht sich lediglich auf den materiellen Teil des Vertrages und nicht auf die Schiedsklausel beziehe, sodass das Fehlen der Genehmigung deren G�ltigkeit und damit die Zust�ndigkeit des Schiedsrichters nicht beeintr�chtige. Hingegen k�nnte die geltend gemachte fehlende Zeichnungsberechtigung Herrn Eremijas zum Abschluss der Schiedsvereinbarung an sich die G�ltigkeit der Schiedsklausel in Frage stellen, doch sei diese erstmals im BGE 96 I 334 S. 337Beschwerdeverfahren vorgebrachte Einrede "nach dem basellandschaftlichen Prozessrecht versp�tet (Eventualmaxime: � 107 ZPO)", weshalb sie nicht mehr geh�rt werden k�nne.
Mit Urteil vom 18. Juni 1969 hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut und hob den angefochtenen Beschluss auf. Es liess sich dabei von folgenden Erw�gungen leiten: Ob der von der "Elan" neu geltend gemachte Mangel der Vertretungsmacht Eremijas beachtlich war, hange davon ab, ob nach Natur, Sinn und Zweck des in � 278 ZPO vorgesehenen Beschwerdeverfahrens zur Begr�ndung einer rechtzeitig erhobenen Unzust�ndigkeitseinrede neue Tatsachen aufgrund von � 37 ZPO zu h�ren oder gem�ss � 107 ZPO nicht zu h�ren seien. Da das Obergericht diese Frage ausschliesslich unter dem Gesichtspunkt des � 107 ZPO gepr�ft und die f�r die Entscheidung offensichtlich ebenfalls massgebenden �� 37 und 278 ZPO v�llig ausser acht gelassen habe, habe es seine Pr�fungspflicht und damit Art. 4 BV verletzt. Es sei Sache des Obergerichtes, abzukl�ren, in welchem Verh�ltnis die �� 37 und 107 ZPO zueinander und zu � 278 ZPO stehen.
E.- In der Folge wies das Obergericht des Kantons Basel-Landschaft mit Beschluss vom 23. September 1969 die Beschwerde der "Elan" erneut wegen Versp�tung der Einrede der mangelnden Vollmacht Eremijas zum Abschluss der Schiedsklausel ab.
F.- Gegen diesen Entscheid des Obergerichtes hat die "Elan" staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 BV erhoben mit dem Antrag, ihn aufzuheben. Die Begr�ndung der Beschwerde ergibt sich, soweit erforderlich, aus den nachstehenden Erw�gungen.
G.- Die Tivoli-Werke AG beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Obergericht des Kantons Basel-Lansdchaft und der Schiedsrichter beantragen sinngem�ss Abweisung der Beschwerde.
1. Die Beschwerdef�hrerin macht geltend, das Obergericht habe Art. 4 BV verletzt, weil es die entscheidende Frage, ob das von ihm festgestellte Verh�ltnis zwischen � 37 und � 107 ZPO BGE 96 I 334 S. 338auch f�r das Beschwerdeverfahren nach � 278 ZPO gelte, nicht beurteilt habe. Die R�ge ist unbegr�ndet. Das Obergericht hat � 278 ZPO zwar nicht ausdr�cklich erw�hnt. Seinen Er�rterungen �ber die Frage, inwieweit � 37 ZPO die �berpr�fung von Gerichtsstandsklauseln - gemeint sind offensichtlich auch Schiedsvertr�ge und Schiedsklauseln - von Amts wegen verlange, stellte es jedoch voran, entsprechend den Erw�gungen des Bundesgerichtes sei das Verh�ltnis zwischen � 37 ZPO und � 107 ZPO "im Hinblick auf die von der Beschwerdef�hrerin erst vor Obergericht erhobene Einrede der fehlenden Zeichnungsberechtigung des Eremija" zu kl�ren. Damit hat das Obergericht ausdr�cklich gesagt, diese Pr�fung erfolge im Hinblick auf die im Beschwerdeverfahren erhobene Einrede, und in seinen allgemein gehaltenen Erw�gungen hat es auch dieses Prozesstadium miteinbezogen.
2. Nach � 37 ZPO pr�ft das Gericht von Amts wegen seine Zust�ndigkeit. Das Obergericht vertritt die von der Beschwerdef�hrerin als willk�rlich ger�gte Auffassung, bei Prorogations- und Schiedsvertr�gen bestehe eine beschr�nkte richterliche Pr�fungspflicht der Zust�ndigkeitsvoraussetzungen. Zur Begr�ndung st�tzt es sich auf die den Parteien vom Gesetz einger�umte Autonomie in der Wahl des Gerichtsstandes. Es w�re, so folgert das Obergericht, der Sache nicht angemessen, diese Autonomie nur auf den Abschluss von Gerichtsstandsvertr�gen - worunter es auch Schiedsvertr�ge und Schiedsklauseln versteht - zu beziehen; vielmehr habe sie auch ihre Auswirkungen auf die Befugnis des Richters zur Ung�ltigerkl�rung solcher Vertr�ge. Soweit das allgemeine Vertragsrecht die Ung�ltigerkl�rung von Vertr�gen nur dann vorsehe, wenn sie die Parteien ausdr�cklich verlangen, sei auch die von � 37 ZPO statuierte Pr�fungspflicht des Richters eingeschr�nkt. Daraus ergebe sich, dass der Richter auf M�ngel von Gerichtsstandsvertr�gen, die er nach allgemeinem Vertragsrecht nur dann ber�cksichtigen d�rfe, wenn sich die Parteien darauf berufen, nicht die Offizialmaxime des � 37 ZPO, sondern die Eventualmaxime des � 107 ZPO anzuwenden habe.
a) Schiedsvertr�ge, Schiedsklauseln und Prorogationsvertr�ge sind nicht privatrechtlicher Natur, sondern prozessuale Vertr�ge, die vom �ffentlichen Recht beherrscht sind. Die Schiedsabrede bewirkt die Unzust�ndigkeit des an sich zust�ndigen staatlichen Richters und begr�ndet die Zust�ndigkeit des BGE 96 I 334 S. 339Schiedsrichters. Dieses Ziel kann aber nur eine in g�ltiger Weise abgeschlossene Schiedsklausel, bzw. Schiedsvertrag, erreichen. Die Pr�fung der Zust�ndigkeit des angerufenen Schiedsrichters erfordert somit die Pr�fung der G�ltigkeit der Schiedsabrede, und zwar nach den Bestimmungen des massgebenden Prozessrechtes (GULDENER, Schweizerisches Zivilprozessrecht, 2. Auflage, S. 211 f., 572, 579; BGE 85 II 150 /151). Nach � 37 ZPO pr�ft das Gericht vom Amts wegen seine Zust�ndigkeit. Es gilt hier die Offizialmaxime, nach welcher die Sammlung des Prozesstoffes neben den Parteien auch dem Gericht obliegt. Das bedeutet unter anderem, dass das Gericht - unter Wahrung des rechtlichen Geh�rs der Parteien - in seinem Urteil auch solche Tatsachen zu ber�cksichtigen hat, die von keiner Partei behauptet worden sind. Das gilt insbesondere bei Prozessvoraussetzungen - wie die Zust�ndigkeit des Gerichtes -, weil es zu vermeiden gilt, dass ein Sachurteil ergeht, ohne dass s�mtliche Prozessvoraussetzungen gegeben sind (GULDENER, a.a.O., S. 144 ff.). Ist das Gericht verpflichtet, von Amts wegen zu handeln, so folgt daraus, dass es in jedem Stadium des Prozesses auf diese Pflicht aufmerksam gemacht werden darf (GULDENER, a.a.O., S. 144 ff., S. 186 N 41).
Das basellandschaftliche Zivilprozessrecht hat Geltung und Wirkungen der Offizialmaxime im Schiedsgerichtsverfahren in keiner Weise beschr�nkt. � 37 ZPO, wonach das Gericht seine Zust�ndigkeit von Amts wegen zu pr�fen hat, gilt im Schiedsgerichtsverfahren gleichermassen wie im ordentlichen Verfahren. Dem Schiedsrichter obliegt keine weniger weitgehende und weniger umfassende Pr�fungspflicht hinsichtlich der Zust�ndigkeitsvoraussetzungen als dem ordentlichen staatlichen Richter. Auch im schiedsgerichtlichen Verfahren hat demnach der Richter f�r die Zust�ndigkeit massgebliche Tatsachen in jedem Stadium des Prozesses zu beachten. Dass insbesondere im Beschwerdeverfahren nach � 278 ZPO der Grundsatz der Offizialmaxime nur beschr�nkt anwendbar sei, ist dem Gesetz nicht zu entnehmen; dies widerspr�che schon Sinn und Zweck dieser Beschwerde, die eigens in F�llen gew�hrt wird, da die Schiedsrichter nicht im Rahmen ihrer Befugnisse handeln, also gerade auch gegen Entscheide unzust�ndiger Schiedsrichter. Die mit der Zulassung des Schiedsgerichtsverfahrens den Parteien einger�umte "Autonomie in der Wahl des Gerichtsstandes", bzw. Richters, hat somit den basellandschaftlichen BGE 96 I 334 S. 340Gesetzgeber entgegen der Annahme des Obergerichtes nicht veranlasst, weniger strenge Anforderungen an die Zust�ndigkeits�berpr�fung im Schiedsgerichtsverfahren zu stellen als im ordentlichen Verfahren. Die Auffassung des Obergerichtes findet nicht nur keine St�tze im Gesetz, sondern widerspricht eindeutig Wortlaut und Sinn der �� 37 und 271-278 ZPO.
b) Die G�ltigkeit der Schiedsklausel, bzw. des Schiedsvertrages, ist eine Voraussetzung der Zust�ndigkeit des Schiedsrichters. Die vom Schiedsrichter von Amts wegen vorzunehmende Pr�fung seiner Zust�ndigkeit bedingt daher die �berpr�fung des Schiedsvertrages auf seine G�ltigkeit hin. Diese beurteilt sich nach den Bestimmungen des anzuwendenden Prozessrechtes �ber den Abschluss des Schiedsvertrages. Soweit solche fehlen, kommen die Normen des Privatrechts analog zur Anwendung. Das gilt namentlich hinsichtlich der Frage der Beachtlichkeit von Willensm�ngeln, w�hrend sich die Frage, ob die vertragschliessenden Parteien die n�tige Bef�higung zum Vertragsabschluss hatten, nach den Normen �ber die Prozessf�higkeit und �ber die Prozessvollmacht beurteilt (GULDENER a.a.O. S. 212).
Gem�ss � 271 ZPO muss der Schiedsvertrag schriftlich abgefasst und von den Parteien unterzeichnet sein. Weitere Bestimmungen �ber den Vertragsabschluss enth�lt die ZPO nicht, sodass f�r die Beurteilung der G�ltigkeit auch die angef�hrten Grunds�tze heranzuziehen sind. Ob nun der Richter seiner Pflicht, den Schiedsvertrag auf seine G�ltigkeit hin zu �berpr�fen, bereits Gen�ge getan hat, wenn er sich von dessen Schriftlichkeit und dem Vorhandensein der Unterschriften der Parteien �berzeugt hat, oder ob er z.B. auch die Zeichnungsberechtigung der Unterzeichneten zu �berpr�fen und den Vertrag auf allf�llige Willensm�ngel hin zu untersuchen hat, kann offen bleiben. Hier steht allein in Frage, inwieweit das Gericht eine die G�ltigkeit des Schiedsvertrages ber�hrende Tatsache, von der es Kenntnis hat, zu beachten verpflichtet ist. Dadurch, dass sich die Beschwerdef�hrerin im Beschwerdeverfahren ausdr�cklich auf die fehlende Zeichnungsberechtigung Eremijas berief, erhielt es Kenntnis vom allf�lligen Vorliegen eines Vertragsmangels. Es handelt sich dabei um eine Tatsache, die f�r die Zust�ndigkeit erheblich ist, weshalb sie, um die F�llung eines Sachurteils bei mangelnder Prozessvoraussetzung zu vermeiden, in jedem Stadium des Prozesses vom Gericht zu ber�cksichtigen BGE 96 I 334 S. 341ist. Da diese aus � 37 ZPO sich ergebende Pflicht zur Pr�fung der Zust�ndigkeit im Beschwerdeverfahren nach � 278 ZPO uneingeschr�nkt gilt, hat das Gericht Tatsachen, die f�r die Zust�ndigkeit erheblich sind, auch dann zu beurteilen und abzukl�ren, wenn sie ihm erst in diesem Verfahrensabschnitt zur Kenntnis gelangen.
c) Das Obergericht hat entgegen dem klaren Wortlaut des Gesetzes und ohne sachlich vertretbare Gr�nde die nach den �� 37 und 278 ZPO f�r die �berpr�fung der Zust�ndigkeit geltende Offizialmaxime hinsichtlich der von der Beschwerdef�hrerin geltend gemachten Tatsache der fehlenden Zeichnungsberechtigung Eremijas ausgeschlossen und daf�r die Eventualmaxime des � 107 ZPO sowie das Novenrecht des � 130 ZPO anwendbar erkl�rt. Indem es gest�tzt auf diese v�llig unhaltbare Auslegung der Zivilprozessordnung auf die im Beschwerdeverfahren erhobene Einrede der fehlenden Vollmacht wegen Versp�tung nicht eingegangen ist, hat es seine �berpr�fungsbefugnis willk�rlich beschr�nkt. Dadurch hat es der Beschwerdef�hrerin das rechtliche Geh�r verweigert und damit Art. 4 BV verletzt (BGE 92 I 80 lit. c). Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben.
92 I 80
� 278 ZPO,