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Timestamp: 2016-10-23 06:13:41
Document Index: 295087241

Matched Legal Cases: ['Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'Art. 148', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 90', 'Art. 156', 'Art. 159', 'BGE']

A.C.________ und B.C.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kurt Zwyssig,
Art. 9, 29 Abs. 2 BV (nachtr�gliche Baubewilligung),
Auf den Parzellen Nr. 1039 und Nr. 1040, Grundbuch Hergiswil, stehen aneinander gebaute Einfamilienh�user. D.________, Eigent�mer der Liegenschaft Nr. 1039, ersuchte den Gemeinderat Hergiswil am 26. August 1998, die Errichtung einer Palisadenwand neben seinem Sitzplatz parallel zur Grenze gegen die benachbarte Parzelle Nr. 1040 hin zu bewilligen; das Gesuch wurde am 4. September 1998 im Amtsblatt des Kantons Nidwalden ver�ffentlicht. A.C.________ und B.C.________, Eigent�mer der Liegenschaft Nr. 1040, legten Einsprache ein. Sie orientierten den Gemeinderat im November 1998, D.________ habe die Wand inzwischen ungeachtet der H�ngigkeit des Verfahrens erstellt. Der Gemeinderat erteilte D.________ am 24. Dezember 1998 die nachtr�gliche Baubewilligung f�r die bereits erstellte Einfriedung. Der Regierungsrat des Kantons Nidwalden hiess am 20. September 1999 eine Beschwerde der Nachbarn gut und hob die Baubewilligung auf; er verlangte in den Erw�gungen, der Gemeinderat habe die H�he der Wand und deren Grenzabstand festzustellen. Dieser Entscheid wurde rechtskr�ftig. Die Gemeinde unternahm daraufhin in der Sache verschiedene Verfahrensschritte, traf aber keine neue baurechtliche Verf�gung; D.________ nahm seinerseits eine - von den Nachbarn als ungen�gend empfundene - K�rzung der Wandh�he vor. Das Bundesgericht hiess am 19. Juli 2001 eine staatsrechtliche Beschwerde von A.C.________ und B.C.________ wegen Rechtsverz�gerung gut, soweit es darauf eintrat (Urteil 1P.371/2001).
Mit Verf�gung vom 2. Oktober 2001 erteilte der Gemeinrat Hergiswil die nachtr�gliche Baubewilligung f�r die fragliche Wand erneut, verband die Bewilligung jedoch mit verschiedenen Auflagen. Damit verlangte die Gemeinde im Wesentlichen eine Verringerung der Wandh�he auf maximal 2,08 m; diese Vorgabe bezog sich auf die Seite der Wand, die gegen den Sitzplatz von D.________ gerichtet ist.
Gegen die Verf�gung gelangten beide Seiten an den Regierungsrat. W�hrend sich D.________ gegen die auferlegte H�henreduktion wehrte, ging die Auflage den Nachbarn zu wenig weit. Zur Abkl�rung der H�he der bestehenden Wand auf der Seite gegen die Nachbarn hin wurde im Beschwerdeverfahren vor dem Regierungsrat ein Gutachten eingeholt; danach misst die Wand auf dieser Seite an ihrer h�chsten Stelle 2,13 m. Diese H�he wertete der Regierungsrat als rechtlich zul�ssig. Er ging von einem Grenzabstand von 0,65 m aus; die Einfriedung d�rfe daher 2,15 m hoch sein. Demzufolge hiess er am 21. Dezember 2004 die Beschwerde von D.________ gut und wies diejenige des Ehepaars C.________ ab.
Mit Eingabe vom 3. April 2006 f�hren A.C.________ und B.C.________ staatsrechtliche Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts. Sie verlangen die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Ger�gt wird im Wesentlichen eine Verletzung des Willk�rverbots (Art. 9 BV) und des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV).
D.________ ersucht um Abweisung der Beschwerde. Der Gemeinderat Hergiswil beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Verwaltungsgericht und die Staatskanzlei namens des Regierungsrates erkl�ren Verzicht auf eine Vernehmlassung.
Am 12. Juni 2006 stellen A.C.________ und B.C.________ ein Editionsbegehren bez�glich der Akten in den Verfahren vor dem Regierungsrat. Zugleich reichen sie daraus die von ihnen als wichtig erachteten Aktenst�cke in Kopie ein.
1.1 Die Beschwerdef�hrer sind als Nachbarn befugt, sich mit staatsrechtlicher Beschwerde gegen die im kantonalen Verfahren bewilligte H�he der fraglichen Einfriedung zu wehren (vgl. Urteil 1P.123/2000 vom 9. Juni 2000, E. 2c, erw�hnt in: ZBl 102/2001 S. 444). Anfechtungsobjekt der staatsrechtlichen Beschwerde ist indessen allein der letztinstanzliche kantonale Entscheid, gegen den sich die Beschwerde f�rmlich richtet. Nicht weiter einzugehen ist somit auf die Kritik der Beschwerdef�hrer an den Entscheiden des Gemeinderats und des Regierungsrats. Ebenso wenig ist dem Beschwerdegegner zu folgen, wenn er den Beschwerdef�hrern vorwirft, dass sie den Regierungsratsentscheid formell nicht mitangefochten haben. Eine Aufhebung dieses unteren kantonalen Entscheids kann mit der staatsrechtlichen Beschwerde nicht verlangt werden; die �berpr�fungsbefugnis des Verwaltungsgerichts war nicht st�rker eingeschr�nkt als diejenige des Bundesgerichts im Rahmen der staatsrechtlichen Beschwerde (vgl. BGE 128 I 46 E. 1c S. 51; 125 I 492 E. 1a/aa S. 493 f., je mit Hinweisen).
1.2 Mit der staatsrechtlichen Beschwerde haben die Beschwerdef�hrer die Kopie eines Aktenst�cks eingereicht, das im kantonalen Dossier nicht enthalten ist. Weiter haben sie im Nachgang ein Editionsbegehren f�r Akten aus mehreren, nicht n�her bezeichneten regierungsr�tlichen Verfahren gestellt. Soweit sie den Beizug dieser Akten dem Verwaltungsgericht in seinem Verfahren nicht beantragt haben, handelt es sich um Noven. Im staatsrechtlichen Beschwerdeverfahren sind - von hier nicht betroffenen Ausnahmen abgesehen - neue Tatsachen und Beweismittel wie auch neue rechtliche Vorbringen unzul�ssig (BGE 129 I 49 E. 3 S. 57, 74 E. 6.6 S. 84, je mit Hinweisen); darauf kann nicht eingetreten werden. Im �brigen hat das Verwaltungsgericht dem Bundesgericht jene regierungsr�tlichen Akten zukommen lassen, die es in seinem Verfahren von der Staatskanzlei gem�ss deren Aktenverzeichnis vom 11. Februar 2005 erhalten hatte. In diesem Umfang ist das Editionsbegehren ohnehin gegenstandslos.
1.3 Ebenfalls ein unzul�ssiges Novum liegt vor, wenn die Beschwerdef�hrer beanstanden, das Verfahren sei ab dem 17. September 2001 verschleppt worden. Diesen Vorwurf haben sie vor dem Verwaltungsgericht nicht erhoben. Auf die sinngem�ss erhobene R�ge der Rechtsverz�gerung ist nicht einzutreten.
2.1 Nach Art. 148 Abs. 1 des Baugesetzes des Kantons Nidwalden vom 24. April 1988 (NG 611.1) d�rfen freistehende Mauern und andere Einfriedungen (Holzw�nde, Gr�nh�ge usw.), die nicht mehr als 1,50 m �ber das gewachsene Terrain hinausragen, an der Grenze erstellt werden. �bersteigen sie dieses H�henmass, sind sie um ihre Mehrh�he von der Grenze zur�ckzusetzen, doch darf die H�he von 3,00 m in keinem Fall �berschritten werden. Als gewachsenes Terrain gilt gem�ss � 46 der kantonalen Bauverordnung vom 3. Juli 1996 (NG 611.11) der bei Einreichung des Baugesuchs bestehende Verlauf des Bodens (Abs. 1). Wurde der Boden im Hinblick auf die beabsichtigte Nutzung des Grundst�ckes oder zur Umgehung von Bauvorschriften umgestaltet, ist auf fr�here Verh�ltnisse zur�ckzugreifen (Abs. 2).
2.2 Die Beschwerdef�hrer halten dem Verwaltungsgericht eine willk�rliche Tatsachenfeststellung im Hinblick auf die Anwendung der genannten kantonalen Bestimmungen vor. Gleichzeitig sehen sie insofern ihr Recht auf Abnahme der angebotenen Beweise als verletzt an. Bei diesen R�gen geht es den Beschwerdef�hrern um zwei Aspekte des Sachverhalts: Im kantonalen Verfahren waren der Verlauf der Grenze zwischen den beiden Parzellen und das Niveau des gewachsenen Terrains am Standort der Einfriedung umstritten.
Die Einfriedung ist bereits zweimal gutachtlich vermessen worden. Im kommunalen Verfahren wurde die Wandh�he mittels Gutachten vom 9. Dezember 1999 auf der grenzabgewandten Seite, d.h. gegen den Sitzplatz des Beschwerdegegners hin, ermittelt. Der Regierungsrat liess die H�he auf der anderen Seite - gegen die gemeinsame Grenze hin - bestimmen. Das zweite Gutachten datiert vom 15. Juni 2004. Es ber�cksichtigte - wie das fr�here vom 9. Dezember 1999 - einzig das im Messzeitpunkt sichtbare Terrainniveau.
Das Verwaltungsgericht stellte den Grenzabstand - wie bereits der Regierungsrat - gest�tzt auf die Ergebnisse des Gutachtens vom 9. Dezember 1999 fest; danach betr�gt der Abstand 0,65 m.
Die gegen diese Festlegung erhobenen R�gen erweisen sich �ber weite Strecken als appellatorisch. Die Beschwerdef�hrer bestreiten die Richtigkeit dieses Werts; sie verwerfen ausdr�cklich auch die Resultate der zweiten Messung und beziffern den Abstand unabh�ngig davon selbst mit 0,48 m. Nach ihrer Meinung sei von der Kittfuge zwischen den beiden Reihenh�usern auszugehen; davon weiche die Grenze zugunsten der Beschwerdef�hrer um 0,07 m ab. Aus diesen Ausf�hrungen l�sst sich nicht nachvollziehen, weshalb die Beschwerdef�hrer einen Abstand von 0,48 m behaupten. Der in diesem Punkt sinngem�ss erhobene Willk�rvorwurf ist damit ungen�gend begr�ndet im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG (vgl. dazu BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 262; 129 I 113 E. 2.1 S. 120, je mit Hinweisen); darauf ist nicht einzutreten.
Unbehelflich ist es in diesem Zusammenhang ferner, wenn die Beschwerdeschrift verlangt, es sei auf eine Messung aus dem Jahre 1993 abzustellen. Dieses Beweismittel bezieht sich auch nach Darstellung der Beschwerdef�hrer einzig auf die Frage der Abweichung zwischen Grenzverlauf und Kittfuge; ausserdem ist die Messung offensichtlich �lter als die fragliche Einfriedung. Das Beweismittel verm�chte daher keine wesentlichen Erkenntnisse zum umstrittenen Grenzabstand zu liefern; insofern ist die Beschwerde abzuweisen.
Nicht durchzudringen vermag die Beschwerde auch im Hinblick auf die Anfechtung der gerichtlichen Feststellungen zum Terrainniveau, soweit darauf �berhaupt eingetreten werden kann.
5.1 Wiederum in �bereinstimmung mit dem Regierungsrat ging das Gericht - bei einer zul�ssigen Wandh�he von 2,15 m - von einer massgeblichen H�he von 2,13 m aus. Dieser Wert war im Rahmen des Gutachtens vom 15. Juni 2004 am Messpunkt 0,5 m ab dem Geb�ude des Beschwerdegegners ermittelt worden. Nach dem Gericht entspricht das damals dort sichtbare Terrain dem gewachsenen Terrain. Die von den Beschwerdef�hrern eingereichten Beweismittel w�rden an dieser W�rdigung nichts �ndern.
5.2 Aus Art. 29 Abs. 2 BV folgt der Anspruch der Parteien, mit rechtzeitig und formg�ltig angebotenen Beweisantr�gen und Vorbringen geh�rt zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56 mit Hinweisen). Kommt der Richter bei pflichtgem�sser Beweisw�rdigung zum Ergebnis, seine �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ge�ndert, so kann er auf ein beantragtes Beweismittel verzichten. In der damit verbundenen antizipierten Beweisw�rdigung liegt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157; 115 Ia 97 E. 5b S. 101, je mit Hinweisen). Ob die kantonalen Instanzen diese Grunds�tze verletzt haben, pr�ft das Bundesgericht nur unter dem Gesichtswinkel der Willk�r (zum Willk�rbegriff vgl. BGE 132 I 13 E. 5.1 S. 17; 131 I 467 E. 3.1 S. 473 f., je mit Hinweisen). Insoweit ist nicht der Umfang des bundesrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Geh�r, sondern lediglich eine Frage der Beweisw�rdigung zu beurteilen (BGE 115 Ia 97 E. 5b S. 101; Urteil 4P.142/2002 vom 8. Oktober 2002, E. 2.2, in: Pra 92/2003 Nr. 113 S. 601). Aus Sicht des Willk�rverbots sind zus�tzliche Beweiserhebungen dann notwendig, wenn gewichtige, zuverl�ssig begr�ndete Tatsachen oder Indizien die �berzeugungskraft der vom Richter f�r massgeblich betrachteten Gutachten ernstlich ersch�ttern (vgl. BGE 129 I 49 E. 4 S. 57 f.).
5.3 Nach den Behauptungen der Beschwerdef�hrer soll der Beschwerdegegner sein Terrain bei der Erstellung der Palisadenwand, d.h. in der Zeit zwischen der Einreichung des Baugesuchs und der Baubewilligung, angehoben haben. Sodann l�sst sich den Vorbringen der Beschwerdef�hrer entnehmen, dass sie im Bereich des Sitzplatzes des Beschwerdegegners von einer Aufsch�ttung um mindestens 10 cm ausgehen; noch m�chtiger soll diese im Grenzstreifen auf der anderen Seite der Palisade ausgefallen sein. Es liegt auf der Hand, dass sich eine Terrainver�nderung in diesem Umfang auf die zul�ssige H�he der Einfriedung auswirken w�rde.
Im Rahmen der hier vorzunehmenden Willk�rpr�fung kommt es indessen entscheidend darauf an, ob die Beschwerdef�hrer ihre Behauptung auf Tatsachen oder Indizien st�tzen, welche die gegenteilige gerichtliche W�rdigung ernstlich infrage stellen. Nur unter dieser Voraussetzung besitzen sie einen verfassungsm�ssigen Anspruch darauf, dass weitere Beweise zu erheben w�ren. Verlangt hatten die Beschwerdef�hrer einen Augenschein und ein Gutachten zur Bestimmung des gewachsenen Terrains. Das Gericht hat diese Beweise ausdr�cklich f�r nicht notwendig erachtet.
5.4.1 In der Beschwerdeschrift an das Bundesgericht wird geltend gemacht, die Beschwerdef�hrer h�tten im regierungsr�tlichen Verfahren Pl�ne und Fotos aufgelegt. Danach sei die Wand richtigerweise 2,46 m hoch, wenn auf das Bodenniveau im Zeitpunkt der Einreichung des Baugesuchs f�r die Palisadenwand abgestellt w�rde. Die Ausf�hrungen in der Beschwerdeschrift zeigen nicht auf, wie die Beschwerdef�hrer zu dem von ihnen angegebenen Wert gelangt sind. Die diesbez�glichen Vorbringen gen�gen bereits wegen dieser Unterlassung den Anforderungen von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG nicht (vgl. dazu E. 4).
5.4.2 Mit Bezug auf Pl�ne sind die Vorbringen ausserdem zu wenig bestimmt f�r eine staatsrechtliche Beschwerde. Mit der Wendung "Pl�ne" bezeichnet die Beschwerdeschrift in pauschaler Weise mehrere Aktenst�cke aus dem kantonalen Dossier, statt diese einzeln zu beschreiben und ihre jeweilige Aussagekraft darzulegen. Pauschale Verweise auf Eingaben im kantonalen Verfahren sind aufgrund von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG unbeachtlich (BGE 129 I 113 E. 2.1 S. 120; 115 Ia 27 E. 4a S. 30).
Insbesondere folgt aus dem Gutachten vom 15. Juni 2004, dass die Palisadenwand nicht durchgehend gleich hoch ist. Die Beschwerdef�hrer tun jedoch nicht dar, aus welchem Plan und inwiefern ihre allgemeine Kritik am Gutachten vom 15. Juni 2004 gerade f�r den - hier einzig massgeblichen - Messpunkt 0,5 m ablesbar sein soll. Auf die Vorbringen zu den Pl�nen kann nicht eingetreten werden.
5.4.3 Von den bei den kantonalen Akten liegenden Fotografien behandelt die staatsrechtliche Beschwerde mehrere Aufnahmen im Einzelnen; diese sind im Folgenden zu w�rdigen. Soweit die Beschwerdeschrift sich dar�ber hinaus in globaler Weise auf Fotos beruft, die im regierungsr�tlichen Verfahren eingereicht worden seien, sind die R�gen wiederum nicht zu h�ren (E. 5.4.2).
Konkret angesprochen sind in der Beschwerdeschrift zwei Aufnahmen, die der Replik vom 28. Februar 2002 an den Regierungsrat beigelegt wurden. Diese sollen nach Meinung der Beschwerdef�hrer belegen, dass die Palisadenwand 2,46 m hoch sei. Es ist weder behauptet noch ersichtlich, dass die beiden Fotografien die vom Gericht f�r wesentlich erkl�rte grenzzugewandte Seite der Palisade abbilden. Sie sind daher von vornherein nicht geeignet, Terrainver�nderungen im Streifen zwischen der Einfriedung und der Grenze glaubhaft zu machen. Zudem findet sich auf den Fotos der handschriftliche Eintrag 2,34 m als Angabe der Wandh�he. Die Abweichung zum behaupteten Wert von 2,46 m wird in der Beschwerdeschrift ebenfalls nicht erl�utert (vgl. E. 5.4.1).
Weiter geht die Beschwerdeschrift auf zwei Fotos ein, welche die Beschwerdef�hrer mit der Eingabe vom 24. Juli 2004 im regierungsr�tlichen Verfahren eingereicht haben. Nach Darstellung der Beschwerdef�hrer zeigen die aufgenommenen Kieselsteine vor der Palisade, dass das gewachsene Terrain auf der grenzzugewandten Seite nicht mehr vorhanden sei. Aus den Fotografien selbst ist nicht ersichtlich, welche Seite der Palisade sie wiedergeben; bereits deswegen fehlt ihnen die �berzeugungskraft im vorliegenden Zusammenhang. Unabh�ngig davon betrifft der vorliegende Fall �berbaute Grundst�cke. Wie der Streifen zwischen den beiden Sitzpl�tzen bei der Einreichung des Baugesuchs f�r die Palisadenwand beschaffen war, wird in der Beschwerdeschrift nicht ausgef�hrt. Der Umstand allein, dass der Boden am Fuss der Palisade mit Kieselsteinen bedeckt ist, l�sst den Schluss auf eine Aufsch�ttung noch nicht zu.
Die er�rterten Fotografien verm�gen deshalb keine ernsthaften Zweifel an der W�rdigung des Gerichts zu wecken; insofern ist die Beschwerde abzuweisen.
5.5 Schliesslich wenden die Beschwerdef�hrer ein, der Sachverhalt sei im Verwaltungsverfahren von Amtes wegen abzukl�ren. Dies m�sse auch f�r die Bestimmung des gewachsenen Terrains gelten. Folglich h�tte das von ihnen beantragte Gutachten zu dieser Frage auf jeden Fall angeordnet werden m�ssen. Soweit die Beschwerdef�hrer mit diesen Vorbringen eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes r�gen sollten, fehlt es ebenfalls an einer hinreichenden Begr�ndung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 lit. b OG.
Der Umfang der Untersuchungsmaxime bestimmt sich nach dem kantonalen Recht. Das Bundesgericht �berpr�ft dessen Anwendung nur unter dem Gesichtspunkt des Willk�rverbots (Urteil 5P.376/2003 vom 23. Dezember 2003, E. 2.1, in: Pra 93/2004 Nr. 110 S. 613). Eine willk�rliche Handhabung von kantonalen Verfahrensbestimmungen zur Untersuchungsmaxime wird in der Beschwerdeschrift nicht dargetan. An diesem Ergebnis �ndert auch der Hinweis der Beschwerdef�hrer auf E. 8d des unver�ffentlichten Entscheid des Bundesgerichts 1P.29/2000 vom 21. Januar 2002 nichts.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang tragen die Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten (Art. 156 Abs. 1 und Abs. 7 OG). Sie haben den Beschwerdegegner f�r das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entsch�digen (Art. 159 Abs. 2 OG). Eine entsprechende Entsch�digung steht auch der Gemeinde zu (vgl. BGE 125 I 182 E. 7 S. 202).
Die Beschwerdef�hrer haben, unter solidarischer Haftbarkeit, den Beschwerdegegner und die Politische Gemeinde Hergiswil f�r das bundesgerichtliche Verfahren je mit Fr. 2'000.-- zu entsch�digen.