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Timestamp: 2016-10-27 03:13:12
Document Index: 89261004

Matched Legal Cases: ['Art. 90', 'Art. 75', 'Art. 72', 'Art. 74', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68']

4A_248/2016 (11.07.2016)
4A_248/2016 � � Urteil vom 11. Juli 2016
Darlehensvertrag; willk�rliche Beweisw�rdigung,
Mit Kaufvertrag vom 9. Dezember 2005 erwarb B.________ (Darlehensnehmerin, Beklagte, Beschwerdegegnerin) das Grundst�ck GB C.________ Nr. xxx zu einem Kaufpreis von Fr. 415'000.--. F�r die Finanzierung des Kaufpreises wurde ihr von der A.________ SA (Darlehensgeberin, Kl�gerin, Beschwerdef�hrerin) mit Vertrag vom 8. Dezember 2005 ein Darlehen in der H�he von Fr. 50'000.-- gew�hrt.
B.a.�Mit Klage vom 18. Januar 2013 beim Bezirksgericht Bremgarten beantragte die Darlehensgeberin von der Darlehensnehmerin die R�ckzahlung des Darlehens zuz�glich Zins. Mit Entscheid vom 19. Februar 2015 wies das Bezirksgericht Bremgarten die Klage ab.
B.b.�Dagegen gelangte die Kl�gerin mit Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau, welches die Berufung mit Entscheid vom 2. Februar 2016 abwies.
Mit Beschwerde in Zivilsachen beantragt die Beschwerdef�hrerin dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 2. Februar 2016 sei aufzuheben und die Klage sei gutzuheissen, eventualiter sei die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen.
Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Endentscheid (Art. 90 BGG) einer oberen kantonalen Instanz, die auf ein Rechtsmittel hin kantonal letztinstanzlich in einer Zivilsache entschieden hat (Art. 75 i.V.m. Art. 72 BGG). Bei der zu beurteilenden Streitsache handelt es sich um eine verm�gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert �bersteigt die Grenze nach Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG. Auf die Beschwerde ist - unter Vorbehalt einer rechtsgen�genden Begr�ndung (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. E. 2 nachfolgend) - einzutreten.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). �berdies muss die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die ger�gten Feststellungen bzw. die Unterlassung von Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen) und erheblich sind (BGE 136 I 332 E. 2.2 S. 334; 133 III 393 E. 7.1 S. 398). Soweit sie den Sachverhalt erg�nzen will, hat sie zudem mit Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90 mit Hinweisen).
Zu beachten ist, dass das Bundesgericht in die Beweisw�rdigung des Sachgerichts nur eingreift, wenn diese willk�rlich ist. Willk�r liegt nicht schon dann vor, wenn eine andere L�sung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder gar vorzuziehen w�re, sondern nur, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tats�chlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderl�uft (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; je mit Hinweisen).
Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass der Beschwerdegegnerin ein Darlehen in der H�he von Fr. 50'000.-- in Form eines WIR-Checks f�r die Finanzierung ihres Hauskaufs gew�hrt wurde. Ebenso unbestritten ist, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdef�hrerin bzw. der D.________ SA - eine Gesellschaft, die wie die Beschwerdef�hrerin ebenfalls durch die Familie E.________ beherrscht wird - im Rahmen der Inkassobem�hungen durch die F.________ GmbH, insgesamt Fr. 157'509.40 f�r diverse Darlehensforderungen zur�ckbezahlt hat.
3.1.�Die Beschwerdef�hrerin macht aber nach wie vor geltend, dass mit dieser R�ckzahlung lediglich die von der D.________ SA gew�hrten Darlehen vom 17. M�rz 2004 sowie vom 9. Dezember 2005 zur�ckbezahlt wurden, nicht jedoch das von ihr gew�hrte, der Klage zugrundeliegende Darlehen vom 8. Dezember 2005.
Indem die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid davon ausgehe, der Darlehensvertrag vom 8. Dezember 2005 sei durch den Darlehensvertrag vom 9. Dezember 2005 mit der D.________ SA ersetzt worden, nehme sie eine willk�rliche Beweisw�rdigung vor. Es sei "offensichtlich unhaltbar" einen solchen Schluss zu ziehen. Die A usbezahlung des ersten Darlehensvertrages habe bewiesen werden k�nnen, womit auch "unwiderlegbar bewiesen" sei, dass der Vertrag vom 8. Dezember 2005 nicht durch denjenigen vom 9. Dezember 2005 ersetzt worden sei, da die Beschwerdegegnerin den zweiten Darlehensvertrag durch ihre R�ckzahlung an die D.________ SA anerkannt habe.
3.2.�Sofern sich die Beschwerdef�hrerin damit �berhaupt mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt, vermag sie die vorinstanzliche Beweisw�rdigung nicht als willk�rlich auszuweisen. Ihre Vorbringen ersch�pfen sich vielmehr in unzul�ssiger appellatorischer Kritik am angefochtenen Entscheid. Entgegen ihren Behauptungen kann dem angefochtenen Entscheid in keiner Weise entnommen werden, dass die Vorinstanz davon ausgegangen w�re, der Darlehensvertrag vom 8. Dezember 2005 sei durch den (behaupteten) Darlehensvertrag vom 9. Dezember 2005 ersetzt worden. Die Vorinstanz hielt fest, die Beschwerdegegnerin habe stets - sowohl im vorliegenden Verfahren als auch im Rahmen der Inkassobem�hungen durch die F.________ GmbH - den unzweideutigen Standpunkt eingenommen, nur ein Darlehen durch die Beschwerdef�hrerin bzw. die D.________ SA in der H�he von Fr. 50'000.-- erhalten zu haben. Aus diesem Grund trage die Beschwerdef�hrerin die Beweislast f�r die Hingabe der (zweiten) Valuta; diesen Beweis habe sie aber nicht erbringen k�nnen. Erstellt sei lediglich der Darlehensvertrag vom 8. Dezember 2005, mit welchem die Beschwerdef�hrerin der Beschwerdegegnerin ein Darlehen in der H�he von Fr. 50'000.-- in Form eines WIR-Checks gew�hrt habe.
Mit der R�ckzahlung im Dezember 2010 hat die Beschwerdegegnerin jedoch unbestrittenermassen der D.________ SA (von welcher kein Darlehen gew�hrt bzw. ein solches nicht bewiesen wurde) das Darlehen in der H�he von Fr. 50'000.-- zur�ckbezahlt. Die Vorinstanz hielt aber fest, dass trotz Zahlung an einen Dritten, die Klage nicht gutzuheissen sei: Denn aufgrund der von der Familie E.________ geschaffenen Unklarheiten hinsichtlich ihrer Gesellschaften bzw. der unklaren Zuordnung, welche Gesellschaft (ob die Beschwerdef�hrerin oder die D.________ SA) der Beschwerdegegnerin das WIR-Darlehen gew�hrt habe, habe die Beschwerdegegnerin nach Treu und Glauben davon ausgehen d�rfen, dass sie mit ihrer an die D.________ SA geleisteten Darlehensr�ckzahlung das f�r den Erwerb der Liegenschaft mittels WIR-Check erhaltene Darlehen von Fr. 50'000.-- getilgt habe. Entgegen der Ansicht der Beschwerdef�hrerin wurde folglich keineswegs festgehalten, dass die Beschwerdegegnerin das zweite Darlehen anerkannt bzw. dass sie dieses zur �ckbezahlt h�tte. Einen solchen Schluss l�sst sich entgegen ihren Behauptungen aufgrund der klaren Haltung der Beschwerdegegnerin - nur ein Darlehen in der H�he von Fr. 50'000.-- erhalten zu haben - nicht ziehen, wovon die Vorinstanz willk�rfrei ausgehen durfte. Hinzu kommt, wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, dass sich die Beschwerdef�hrerin mit ihren Behauptungen widerspr�chlich verh�lt: Obwohl sie mit der hier zu beurteilenden Klage geltend macht, das Darlehen vom 8. Dezember 2005 sei nicht getilgt worden, hat sie bzw. die D.________ SA im Juli 2011 die Beschwerdegegnerin f�r den Betrag von Fr. 91'108.05 (obwohl bereits Fr. 157'509.40 bezahlt wurden) betrieben. Dieser Betrag w�re aber nur geschuldet gewesen, wenn das Darlehen, dessen R�ckerstattung im vorliegenden Prozess verlangt wird, bereits getilgt gewesen w�re. Es erhellt, dass sich die Beschwerdef�hrerin selber nicht im Klaren ist, welche Gesellschaft das Darlehen gew�hrt hat, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz nach dem Vertrauensprinzip eine Tilgung des der Klage zugrundeliegenden Darlehens angenommen hat. Eine willk�rliche Beweisw�rdigung ist nicht ausgewiesen.
Die Beschwerde erweist sich als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen, soweit angesichts weitgehend appellatorischen Kritik �berhaupt darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens wird die Beschwerdef�hrerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).