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Timestamp: 2016-10-24 18:23:56
Document Index: 229351165

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 86', 'Art. 90', 'Art. 83', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 89', 'Art. 105', 'Art. 105', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 3', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'BGE', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 50', 'Art. 64', 'Art. 66']

2C_61/2014 (05.01.2015)
2C_61/2014 � � Urteil vom 5. Januar 2015
Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als Verwaltungsgericht vom 27. November 2013.
�A.________ (geb. 1977) ist marokkanische Staatsb�rgerin. Am 28. Oktober 2007 reiste sie in die Schweiz ein und erhielt eine Kurzaufenthaltsbewilligung zwecks Vorbereitung ihrer Heirat mit einem in der Schweiz niedergelassenen italienischen Staatsb�rger. Die Heirat fand am 21. Januar 2008 statt, worauf A.________ eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde.
�Mit Entscheid vom 9. Februar 2010 bewilligte das Zivilgericht Basel-Stadt den Ehegatten das Getrenntleben und verpflichtete die Ehefrau, die gemeinsame Wohnung bis zum 31. M�rz 2010 zu verlassen. Mit Urteil des Zivilgerichts vom 28. Juni 2012 wurden die Eheleute rechtskr�ftig geschieden. Die Ehe blieb kinderlos.
�Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief das Migrationsamt Basel-Stadt mit Verf�gung vom 28. April 2011 die Aufenthaltsbewilligung von A.________ und ordnete ihre Wegweisung an. Ein gegen diese Verf�gung erhobener Rekurs beim Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt blieb erfolglos (Entscheid vom 3. Januar 2013). Mit Urteil vom 27. November 2013 wies das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt einen gegen den Departementsentscheid erhobenen Rekurs ebenfalls ab.
�Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 21. Januar 2014 beantragt A.________ die Aufhebung des angefochtenen Urteils. Eventualiter sei die Sache zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeist�ndung. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, das Appellationsgericht Basel-Stadt sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
�Mit Pr�sidialverf�gung vom 24. Januar 2014 wurde der Beschwerde antragsgem�ss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
�Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Angelegenheit des �ffentlichen Rechts, der grunds�tzlich der Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unterliegt (vgl. Art. 82 lit. a BGG, Art. 86 Abs. 1 lit. d BGG, Art. 90 BGG).
�Gem�ss Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzul�ssig gegen Entscheide betreffend ausl�nderrechtliche Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das V�lkerrecht einen Anspruch einr�umt. Die Beschwerdef�hrerin beruft sich auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (SR 142.20), welcher bei Vorliegen wichtiger pers�nlicher Gr�nde grunds�tzlich einen Anspruch auf Verl�ngerung des (abgeleiteten) Anwesenheitsrechts verleiht. Ob der Anspruch im konkreten Fall zu bejahen ist, bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 136 II 177 E. 1.1 S. 179 mit Hinweisen). Folglich ist die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zul�ssig.
�Auf die im �brigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 42 und 100 Abs. 1 BGG) der hierzu legitimierten Beschwerdef�hrerin (Art. 89 BGG) ist einzutreten.
2.2.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Die beschwerdef�hrende Partei kann die Feststellung des Sachverhalts unter den gleichen Voraussetzungen beanstanden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende R�ge ist rechtsgen�glich substanziiert vorzubringen (BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254).
2.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt ("unechte" Noven gem�ss Art. 99 Abs. 1 BGG).
�Inwieweit das von der Beschwerdef�hrerin neu eingereichte Schreiben ihres Arbeitgebers vom 13. September 2013 betreffend die Auszahlung einer Sonderpr�mie zu ber�cksichtigen ist, kann offen bleiben, da das Dokument am Ausgang des Verfahrens ohnehin nichts zu �ndern vermag.
3.1.�Die Vorinstanz erw�gt, die Beschwerdef�hrerin habe es unterlassen, detaillierte Angaben zu ihren Lebensumst�nden in Marokko bis zu ihrer Ausreise in die Schweiz zu machen. Die Behauptung, mit ihrer Mutter in einer Garage gelebt zu haben, bleibe g�nzlich unbelegt. Ebenso w�rden Angaben zu einer fr�heren Erwerbst�tigkeit oder ihrem sonstigen Lebensunterhalt fehlen. Insgesamt habe die Beschwerdef�hrerin keine besonderen Umst�nde substanziieren k�nnen, welche ihre Reintegration in Marokko als unzumutbar erscheinen liessen. Daher seien die Vorinstanzen nicht gehalten gewesen, weitere und n�here Abkl�rungen zu der zuk�nftigen, konkret zu erwartenden Situation in Marokko zu treffen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin moniert, bei der vorinstanzlichen Feststellung des Sachverhalts sei der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden. Die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, sie - die Beschwerdef�hrerin - sei ihrer Mitwirkungspflicht im Rahmen der Erstellung des Sachverhalts nicht nachgekommen. Es sei ihr nicht m�glich gewesen, Unterlagen zu ihrer pers�nlichen Situation im Falle ihrer R�ckkehr nach Marokko einzureichen, weil keine solchen existierten. Diese Beweisschwierigkeit h�tte die Vorinstanz durch entsprechende Beweisabnahmen kompensieren k�nnen. Jedoch seien ihre Beweisantr�ge (Parteibefragung, Befragung ihrer Mutter als Auskunftsperson, amtliche Erkundigungen �ber den Herkunftsort Kh�misset, zur Edition offerierte Fotos ihres Zuhauses) nicht ber�cksichtigt worden.
3.2.1.�Gem�ss dem Untersuchungsgrundsatz m�ssen die Migrationsbeh�rden den rechtserheblichen Sachverhalt grunds�tzlich von Amtes wegen feststellen. Der Untersuchungsgrundsatz wird aber - wie die Vorinstanz zu Recht ausf�hrt - durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert (Art. 90 AuG). Die Mitwirkungspflicht gilt insbesondere f�r Ausl�nder, die wie hier Rechte geltend machen, und f�r die Erstellung von Tatsachen, die eine Partei besser kennt als die Beh�rden und welche diese ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vern�nftigem Aufwand ermitteln k�nnen (Urteil 2C_81/2011 vom 1. September 2011 E. 3.7 mit Hinweis). Im vorliegenden Zusammenhang trifft das umso mehr zu, als es um die konkrete pers�nliche Situation der Beschwerdef�hrerin im Falle der R�ckkehr in ihre Heimat geht. Diesbez�gliche Tatsachen lassen sich erfahrungsgem�ss von den schweizerischen Beh�rden, wenn �berhaupt, nur mit erh�htem Aufwand abkl�ren (BGE 124 II 361 E. 2b S. 365). Wird somit von der Beschwerdef�hrerin behauptet, ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland sei stark gef�hrdet, hat sie die ihr in der Heimat konkret drohenden Nachteile zumindest glaubhaft zu machen (vgl. Urteil 2C_452/2014 vom 26. Mai 2014 E. 3.1 mit Hinweisen).
�Die Vorinstanz hat sich eingehend mit den Akten auseinandergesetzt, die den relevanten Sachverhalt gen�gend erstellen. Dabei kam sie - zutreffenderweise, wie unten dargelegt wird (E. 4) - zum Schluss, dass keine Anhaltspunkte f�r die von der Beschwerdef�hrerin behauptete Unzumutbarkeit ihrer R�ckkehr nach Marokko ersichtlich seien. Unter diesen Umst�nden ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von weiteren Sachverhaltsabkl�rungen zur R�ckkehrsituation abgesehen hat.
3.2.2.�Soweit die Beschwerdef�hrerin geltend macht, ihre Beweisantr�ge seien unber�cksichtigt geblieben, r�gt sie sinngem�ss eine Verletzung des rechtlichen Geh�rs (Art. 29 Abs. 2 BV). Der Geh�rsanspruch umfasst namentlich das Recht der betroffenen Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu �ussern sowie das Recht auf Abnahme der angebotenen rechtserheblichen Beweismittel (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Das Recht auf rechtliches Geh�r schliesst indes keinen Anspruch auf m�ndliche Anh�rung ein (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 428 f.; 127 V 491 E. 1b S. 494; 125 I 209 E. 9b S. 219). Auch l�sst sich daraus keine allgemeine Pflicht der Beh�rde zur Abnahme aller angebotenen Beweise und zur W�rdigung s�mtlicher Argumente ableiten. So kann ein Beweisantrag abgelehnt werden, wenn die Verwaltungs- oder Gerichtsbeh�rde sich ihre Meinung aufgrund zuvor erhobener Beweise bereits bilden konnte und sie ohne Willk�r in vorweggenommener, antizipierter Beweisw�rdigung annehmen darf, die gewonnene �berzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen nicht ersch�ttert (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157).
�Vorliegend ist weder ersichtlich noch dargetan, welche neuen entscheidrelevanten Erkenntnisse durch die von der Beschwerdef�hrerin verlangten Beweiserhebungen h�tten gewonnen werden k�nnen. Insbesondere leuchtet nicht ein, inwieweit sich aus der Befragung der Beschwerdef�hrerin bzw. ihrer Mutter etwas anderes ergeben h�tte, als nicht ohnehin bereits aus den Akten hervorgeht, zumal die Beschwerdef�hrerin selbst behauptet, ihre pers�nliche Situation sei nicht belegbar. Dasselbe gilt f�r die von der Beschwerdef�hrerin beantragten amtlichen Erkundigungen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese mehr Aufschluss �ber die R�ckkehrsituation der Beschwerdef�hrerin gegeben h�tten als die der Vorinstanz bereits vorliegenden Unterlagen zur Lage geschiedener Frauen in Marokko.
3.3.�Aus den genannten Gr�nden durfte die Vorinstanz in willk�rfreier antizipierter Beweisw�rdigung auf die Abnahme weiterer Beweismittel verzichten. Damit hat sie weder den Untersuchungsgrundsatz noch den Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf rechtliches Geh�r verletzt.
4.1.�Die Aufenthaltsbewilligung war der Beschwerdef�hrerin gest�tzt auf Art. 7 lit. d FZA (SR 0.142.112.681) i.V.m. Art. 3 Anhang I FZA erteilt worden, wonach der Ehegatte einer Person, die Staatsangeh�rige eines Mitgliedstaates der Europ�ischen Union ist und ein Aufenthaltsrecht in der Schweiz hat, das Recht hat, bei dieser Person Wohnsitz zu nehmen. Da die Ehe am 28. Juni 2012 rechtskr�ftig geschieden wurde, kann die Beschwerdef�hrerin aus dem FZA keinen Anspruch auf einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz ableiten, was sie nicht bestreitet. Ein potenzieller Anspruch der Beschwerdef�hrerin auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung nach erfolgter Aufl�sung der Ehe kann sich demzufolge nur aus Art. 50 AuG ergeben (Urteil 2C_886/2011 vom 28. Februar 2012 E. 4.1). Gem�ss dieser Bestimmung besteht der Anspruch auf Verl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre gedauert hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG) oder wichtige pers�nliche Gr�nde einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG). Vorliegend ist unbestritten, dass die Ehegemeinschaft weniger als drei Jahre bestanden hat, weshalb die Beschwerdef�hrerin zu Recht keinen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG geltend macht. Sie behauptet aber, es sei ein nachehelicher H�rtefall gem�ss Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AuG gegeben, da ihr eine R�ckkehr in ihr Heimatland nicht zuzumuten sei.
4.2.�Ein nachehelicher H�rtefall kann gem�ss Art. 50 Abs. 2 AuG namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet erscheint. Dabei ist entscheidend, ob die pers�nliche, berufliche und famili�re Wiedereingliederung als stark gef�hrdet zu gelten hat, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher w�re. Ein pers�nlicher, nachehelicher H�rtefall setzt aufgrund der konkreten Umst�nde des Einzelfalls eine erhebliche Intensit�t der Konsequenzen f�r das Privat- und Familienleben der ausl�ndischen Person voraus, die mit ihrer Lebenssituation nach dem Dahinfallen der abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sind (BGE 137 II 345 E. 3.2.3). Demgegen�ber ist eine R�ckkehr ins Heimatland zumutbar, wenn der Aufenthalt in der Schweiz nur k�rzere Zeit gedauert hat, keine engen Beziehungen zur Schweiz gekn�pft wurden und die erneute Integration in der Heimat keine besonderen Probleme bereitet (Urteil 2C_150/2011 vom 5. Juli 2011 E. 2.3 mit Hinweis).
4.3.�Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdef�hrerin die angebliche Unzumutbarkeit ihrer R�ckkehr nach Marokko in keinerlei Weise substanziiert. Die Beschwerdef�hrerin macht im Wesentlichen geltend, ihre Wiedereingliederung im Heimatland sei stark gef�hrdet, da es ihr nicht zuzumuten sei, als geschiedene Frau mit 37 Jahren in das patriarchalische Gesellschaftssystem nach Kh�misset zur�ckzukehren. Damit beschr�nkt sie sich auf allgemein gehaltene Ausf�hrungen betreffend die Situation geschiedener Frauen in Marokko. Dies gen�gt jedoch nicht, um ihre R�ckkehr als unzumutbar erscheinen zu lassen. Dass die marokkanische Gesellschaftsordnung nicht der schweizerischen entspricht und die Beschwerdef�hrerin deshalb lieber hier leben w�rde, reicht nicht aus, um einen H�rtefall im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begr�nden (vgl. auch das Urteil 2C_578/2011 vom 1. Dezember 2011 E. 3.3).
�Auch die Ausf�hrungen der Beschwerdef�hrerin �ber ihre Anwesenheitsdauer in der Schweiz verm�gen nicht zu begr�nden, warum ihre soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gef�hrdet sein sollte. Der Beschwerdef�hrerin ist zwar darin zuzustimmen, dass im Rahmen der Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung die Anwesenheitsdauer im Zeitpunkt des letztinstanzlichen Wegweisungsentscheids zu ber�cksichtigen ist, und nicht - wie die Vorinstanz f�lschlicherweise anzunehmen scheint - im Zeitpunkt der erstinstanzlichen Verf�gung. Im Ergebnis �ndert dies jedoch nichts. Im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils war die Beschwerdef�hrerin seit etwas �ber sechs Jahren in der Schweiz. Diese Aufenthaltsdauer ist vergleichsweise kurz angesichts der Tatsache, dass sie die ersten 30 Jahre - und damit die meiste Zeit ihres Lebens - in Marokko verbracht hat. Mit den sprachlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Gegebenheiten ihres Heimatlandes ist die Beschwerdef�hrerin daher noch bestens vertraut. Zudem leben dort ihre Mutter und ihre Geschwister, was die Wiedereingliederung noch erleichtern d�rfte.
�Der Umstand, dass die Beschwerdef�hrerin keine Berufsausbildung absolviert hat und daher der Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz in Marokko mit Schwierigkeiten verbunden sein kann, gen�gt nicht, um ihre R�ckkehr in die Heimat als unzumutbar einzustufen. Unbehelflich ist auch das Vorbringen, die Stadt Kh�misset, wo die Beschwerdef�hrerin nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz wohnhaft gewesen war, liege in einer l�ndlichen Gegend, in der geschiedene Frauen diskriminiert w�rden. Es ist nicht ersichtlich - und wird auch nicht von der Beschwerdef�hrerin behauptet -, dass es ihr nicht m�glich w�re, sich in einer anderen marokkanischen Stadt niederzulassen.
�Schliesslich �ndern an dieser Beurteilung auch die von der Beschwerdef�hrerin ins Feld gef�hrten Integrationsbem�hungen nichts. Eine erfolgreiche Integration in der Schweiz w�re zwar massgeblich im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, gen�gt aber nicht f�r eine Bewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG (Urteil 2C_578/2011 vom 1. Dezember 2011 E 3.3).
4.4.�Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz das Vorliegen eines nachehelichen H�rtefalls im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b zu Recht verneint. Das angefochtene Urteil erweist sich insgesamt als verh�ltnism�ssig.
�Die Beschwerde ist als unbegr�ndet abzuweisen.
�Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die unterliegende Beschwerdef�hrerin grunds�tzlich die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen, da dem Gesuch um Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeist�ndung vor Bundesgericht infolge Aussichtslosigkeit nicht zu entsprechen ist (Art. 64 BGG). Angesichts der besonderen Umst�nde werden der Beschwerdef�hrerin reduzierte Gerichtskosten (Fr. 1'000.--) auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).