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Timestamp: 2016-10-28 23:30:04
Document Index: 99920385

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 61', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 8', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 69', 'Art. 61', 'Art. 106', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66']

8C_822/2013 (04.06.2014)
8C_822/2013 � � Urteil vom 4. Juni 2014
A.________, geboren 1972, arbeitete seit November 1998 bei der Unternehmung B.________. Am 27. M�rz 2007 wurde er als Lenker eines Personenwagens nach einer Staubildung auf der Autobahn am Kolonnenende in eine Auffahrkollision verwickelt. Laut Polizeirapport blieb er unverletzt. Am 28. M�rz 2007 suchte er seinen Hausarzt auf, welcher einen Status nach Schleudertrauma der Halswirbels�ule (HWS) diagnostizierte. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) �bernahm die Heilbehandlung und entrichtete ein Taggeld. Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verf�gung vom 28. Januar 2009 schloss die SUVA den Fall per 31. M�rz 2009 folgenlos ab, stellte s�mtliche Leistungen ein und verneinte die Unfallad�quanz der dar�ber hinaus geklagten Beschwerden.
Wegen der seit dem Unfall anhaltenden Beschwerden und Arbeitsunf�higkeit meldete er sich am 4. Februar 2008 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach dem Beizug der Unfallversicherungsakten sowie nach erwerblichen und medizinischen Abkl�rungen verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich unter anderem gest�tzt auf das polydisziplin�re Gutachten vom 10. Mai 2011 des �rztlichen Begutachtungsinstituts C.________ bei einem ermittelten Invalidit�tsgrad von 31 % einen Rentenanspruch (Verf�gung vom 25. Oktober 2011).
Dagegen beantragte A.________ beschwerdeweise, ihm sei unter Aufhebung der Verf�gung vom 25. Oktober 2011 mit Wirkung ab 1. M�rz 2008 eine ganze Invalidenrente samt Kinderrente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zum Neuentscheid nach Vornahme weiterer Abkl�rungen an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich liess den Versicherten bei der MEDAS erneut umfassend polydisziplin�r begutachten. Gest�tzt auf die Ergebnisse dieses Gutachtens vom 12. Februar 2013 (nachfolgend: MEDAS-Gutachten) verneinte das kantonale Gericht einen invalidisierenden Gesundheitsschaden und wies folglich die Beschwerde des A.________ ab; die Gerichtskosten und die Kosten des MEDAS-Gutachtens auferlegte es der IV-Stelle (Entscheid vom 30. September 2013).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides im Wesentlichen sein vorinstanzliches Rechtsbegehren erneuern. Zudem beantragt er, die Beschwerdegegnerin habe ihm "unabh�ngig vom Endentscheid in der Sache selber" f�r das vorinstanzliche Verfahren eine Parteientsch�digung von Fr. 3'000.- zu bezahlen.
Das kantonale Gericht, die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen (BSV) verzichten auf eine Vernehmlassung.
1.1.�Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem pr�ft es - vorbeh�ltlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollst�ndige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweisw�rdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsf�higkeit und die konkrete Beweisw�rdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).
1.2.�Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf der allgemeinen Lebenserfahrung basiert, geht es um eine Rechtsfrage; dazu geh�ren auch Folgerungen, die sich auf medizinische Empirie st�tzen, z.B. die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung oder ein vergleichbarer �tiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbar sei. Kognitionsrechtlich z�hlt zu den vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�fbaren Tatsachenfeststellungen, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzst�rung (oder ein damit vergleichbarer syndromaler Zustand) vorliegt, und bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidit�t oder weitere Umst�nde gegeben sind, welche die Schmerzbew�ltigung behindern. Als Rechtsfrage frei �berpr�fbar ist, ob eine festgestellte psychische Komorbidit�t hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in gen�gender Intensit�t und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung �berwindbare Schmerzst�rung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitssch�digung zu gestatten (BGE 137 V 64 E. 1.2 S. 66 ff. mit Hinweis). Die Beantwortung dieser Rechtsfrage obliegt nicht den Arztpersonen, sondern den rechtsanwendenden Beh�rden (Urteil 9C_302/2012 vom 13. August 2012 E. 4.2.2, nicht publ. in: BGE 138 V 339, aber in: SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200). Es k�nnen sich daher Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsunf�higkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verl�re (SVR 2013 IV Nr. 9 S. 21, Urteil 8C_842/2011 E. 4.2.2 mit Hinweisen; Urteil 9C_5/2014 vom 9. April 2014 E. 2.2).
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grunds�tze zur Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 ATSG) und Invalidit�t (Art. 8 ATSG; Art. 4 Abs. 1 IVG) sowie zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 135 V 465 E. 4.3 S. 468 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt f�r die Wiedergabe der Rechtsprechung zur ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung von anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67 und 131 V 49 E. 1.2 S. 50 je mit Hinweisen; BGE 130 V 352; nicht publ. E. 4.2.1 des Urteils BGE 138 V 339, in SVR 2012 IV Nr. 56 S. 200 [9C_302/2012]). Darauf wird verwiesen.
Streitig ist der Rentenanspruch. Dabei ist fraglich, ob es dem Versicherten zumutbar ist, seine Beschwerden und seine Arbeitsunf�higkeits�berzeugung mit der erforderlichen Willensanstrengung zu �berwinden. Im Vordergrund steht, ob eine psychische Komorbidit�t von erheblicher Schwere vorliegt, welche die Verwertung der verbliebenen Arbeitskraft als unzumutbar erscheinen l�sst.
4.1.�Fest steht und unbestritten ist, dass beim Beschwerdef�hrer gem�ss MEDAS-Gutachten abschliessend eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung (ICD-10: F62.9) auf dem Boden einer posttraumatischen Verbitterungsst�rung und lang andauernder Schmerzen, eine chronische Schmerzst�rung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), ein chronisches Kopfschmerzsyndrom (differentialdiagnostisch mit Triggerung der Kopfschmerzen durch Schmerzmittel�berkonsum), ein Zustand nach Autounfall ohne Bewusstseinsst�rung und ohne neurologische Defizite, ein leichter Tremor der H�nde und ein Nikotinkonsum diagnostiziert wurden.
4.2.1.�Das kantonale Gericht hat mit Blick auf die beiden lege artis diagnostizierten Gesundheitsst�rungen gem�ss ICD-10 (andauernde Pers�nlichkeits�nderung und chronische Schmerzst�rung) in tats�chlicher Hinsicht festgestellt, dass es sich dabei um einen mit einer anhaltenden somatoformen Schmerzst�rung vergleichbaren syndromalen Zustand handelt. Zudem hat es eine eigenst�ndige psychische Komorbidit�t ausgeschlossen und in sinngem�sser Anwendung der Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzst�rungen (BGE 137 V 64 E. 4 S. 67 ff. mit Hinweisen) einen invalidisierenden Gesundheitsschaden verneint.
4.2.2.�Der Beschwerdef�hrer anerkennt zwar, dass auch auf die diagnostizierte Pers�nlichkeitsst�rung die von der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzst�rungen entwickelten Morbidit�tskriterien hinsichtlich einer willentlichen Schmerz�berwindung anwendbar sind. Er beanstandet jedoch, die Vorinstanz habe unber�cksichtigt gelassen, dass gem�ss Urteil 9C_55/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 2.3 eine invalidisierende Wirkung dieses Leidens nicht ausgeschlossen sei. "Eine Verbitterungsst�rung [sei] per se invalidisierend", jedenfalls dann, wenn sie wie hier neben anderen Befunden auftrete. Ohne eine rechtsfehlerhafte Sachverhaltsfeststellung des kantonalen Gerichts zu r�gen, macht der Versicherte sinngem�ss geltend, der angefochtene Entscheid verletze in Bezug auf die Bejahung der �berwindbarkeit des mit einer somatoformen Schmerzst�rung vergleichbaren syndromalen Zustandes die einschl�gige bundesgerichtliche Rechtsprechung.
4.3.�Die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt zun�chst grunds�tzlich eine fach�rztliche, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgest�tzte Diagnose voraus (BGE 130 V 396 E. 6 S. 399 ff.; 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282; Urteil 9C_636/2013 vom 25. Februar 2014 E. 4.2.1 i.f. mit Hinweis auf SVR 2014 IV Nr. 7 S. 27, 8C_33/2013 E. 4.2.1 mit Hinweis). Allein eine diesen Voraussetzungen entsprechende Diagnose eines pathogenetisch-�tiologisch unklaren Beschwerdebildes ohne organische Grundlage und eine darauf basierende medizinische Einsch�tzung der Arbeitsunf�higkeit gen�gen jedoch nicht zum Nachweis einer rentenbegr�ndenden Invalidit�t. Eine Erwerbsunf�higkeit wird nur anerkannt, wenn zus�tzliche Kriterien (sog. "Foerster-Kriterien") in hinreichendem Ausmass erf�llt sind (BGE 139 V 547 E. 6 S. 559 mit Hinweis).
4.4.�Praxisgem�ss stellt die Diagnose einer "sonstigen andauernden Pers�nlichkeits�nderung" nach ICD-10: F62.8 - und damit auch diejenige einer "nicht n�her bezeichneten andauernden Pers�nlichkeits�nderung" nach ICD-10: F62.9 - f�r sich allein nicht einen invalidisierenden Gesundheitsschaden im Rechtssinne dar. Vielmehr ist auch bei dieser gesundheitlichen Beeintr�chtigung die Frage der invalidisierenden Wirkung nach den rechtlichen Kriterien zu beurteilen, die f�r somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche Leiden gelten (BGE 130 V 352; SVR 2011 IV Nr. 34 S. 99, 9C_55/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 2.3 mit Hinweisen). Hiegegen hat der Beschwerdef�hrer zu Recht keine Einw�nde erhoben.
4.5.�Soweit der Versicherte unter Berufung auf das Urteil 9C_55/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 2.3 geltend macht, eine andauernde Pers�nlichkeits�nderung schliesse eine invalidisierende Wirkung nicht aus, wird in Bezug auf diese Aussage an der besagten Stelle auf das Urteil 9C_298/2009 vom 3. Februar 2010 E. 3 verwiesen. Der Beschwerdef�hrer legt jedoch nicht dar und es sind keine Anhaltspunkte daf�r ersichtlich, dass das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid unter rechtsfehlerhafter Sachverhaltsfeststellung Gr�nde missachtet h�tte, welche gem�ss Urteil 9C_298/2009 vom 3. Februar 2010 E. 3 auch im hier zu beurteilenden Fall zu einer nach den sog. "Foerster-Kriterien" ausnahmsweise zu bejahenden Un�berwindbarkeit der Schmerzst�rung bzw. des damit vergleichbaren syndromalen Zustandes h�tten f�hren m�ssen.
4.6.�Nicht gefolgt werden kann dem Versicherten, soweit er geltend macht, eine Verbitterungsst�rung sei per se invalidisierend. Daran �ndert nichts, auch wenn diese neben anderen Befunden auftritt. Es steht fest und ist unbestritten, dass dieses Leiden "nicht im ICD-10 figuriert" (MEDAS-Gutachten S. 35) und sich aus fach�rztlich-psychiatrischer Sicht auch sonst nicht zuverl�ssig der Diagnose eines anerkannten Klassifikationssystems zuordnen liess. Dies schliesst grunds�tzlich die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens aus (E. 4.3 hievor).
4.7.�Zudem erscheint fragw�rdig, wenn aus der Sicht des psychiatrischen MEDAS-Gutachters von einer Sachverhaltshypothese ausgegangen wird, f�r welche sich nach Aktenlage keinerlei konkrete Anhaltspunkte finden. So wird im MEDAS-Gutachten wiederholt auf die Behauptung des Beschwerdef�hrers hingewiesen, seine Ex-Ehegattin habe ihn angeblich durch Falschaussagen der h�uslichen Gewalt bezichtigt, weshalb er nach ihrer Strafanzeige zu Unrecht w�hrend 27 Tagen in Untersuchungshaft gesessen habe. Der ausf�hrlichen Anamnese des MEDAS-Gutachtens (S. 23) ist jedoch zu entnehmen, dass der anwaltlich vertretene Versicherte wegen K�rperverletzung an seiner Ex-Ehegattin gerichtlich zu einer bedingten Freiheitsstrafe von sechs Monaten bei einer Probezeit von vier Jahren verurteilt wurde. Bei dieser Ausgangslage ist nicht nachvollziehbar, dass der Wahrheitsgehalt der Aussagen des Beschwerdef�hrers laut MEDAS-Gutachten f�r den explorierenden Psychiater keine Rolle gespielt haben soll. Diese Feststellung steht in direktem Widerspruch zur �berzeugung des MEDAS-Psychiaters. Denn nach seiner ausdr�cklich ge�usserten Auffassung hing f�r ihn die Nachvollziehbarkeit der angeblich erlittenen Kr�nkungen des Versicherten davon ab, dass "die Angaben des Exploranden, ein Opfer der Ehefrau zu sein", den Tatsachen entsprachen. Gem�ss Gutachter waren die Ausf�hrungen des Beschwerdef�hrers glaubhaft, wonach dieser die Strafanzeige seiner Ex-Ehefrau und den Gef�ngnisaufenthalt traumatisch erlebt habe. In Bezug auf die Anerkennung eines voll invalidisierenden Gesundheitsschadens beruht das MEDAS-Gutachten demnach auf der Sachverhaltshypothese der vom explorierenden Psychiater ausdr�cklich vermuteten Glaubhaftigkeit der Angaben des Versicherten, wonach "er nach der U-Haft ein gebrochener Mann" gewesen sei. Letzteres trifft jedoch schon deshalb nicht zu, weil der Beschwerdef�hrer offensichtlich nach der knapp vierw�chigen U-Haft und der daran anschliessenden Ehescheidung (das Scheidungsurteil datiert vom 11. Juli 2006) - verbunden mit seiner angeblich dadurch verursachten, unheilbar invalidisierenden Kr�nkung - abgesehen von vereinzelten Arbeitsabsenzen bis zum Unfall vom 27. M�rz 2007 immer voll arbeitsf�hig blieb. Auf die Arbeitsf�higkeitseinsch�tzung des MEDAS-Gutachtens ist schon aus diesen Gr�nden nicht abzustellen (vgl. hievor E. 1.2 i.f. mit Hinweisen).
4.8.�Soweit das kantonale Gericht eine erhebliche psychiatrische Komorbidit�t ebenso ausschloss wie eine schwere k�rperliche Begleiterkrankung, einen sozialen R�ckzug oder einen therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren Verlauf, bleibt es beim angefochtenen Entscheid. Wie soeben dargelegt, hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass die neben der somatoformen Schmerzst�rung diagnostizierte Pers�nlichkeits�nderung weder f�r sich allein noch im Sinne einer Komorbidit�t einen rechtserheblichen invalidisierenden Gesundheitsschaden zu bewirken vermochte. Im �brigen zeigt der Beschwerdef�hrer nicht auf und finden sich keine Gr�nde daf�r, weshalb die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen zu den Morbidit�tskriterien offensichtlich unrichtig sein oder sonstwie gegen Bundesrecht verstossen sollten. Es bleibt folglich bei der vom kantonalen Gericht mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens best�tigten Verneinung eines Anspruchs auf eine Invalidenrente.
Schliesslich beantragt der Versicherte unabh�ngig vom Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens, ihm sei f�r das kantonale Beschwerdeverfahren zu Lasten der Beschwerdegegnerin eine Parteientsch�digung im Betrage von Fr. 3'000.- zuzusprechen.
5.1.�Der Beschwerdef�hrer stellte im vorinstanzlichen Verfahren - neben dem Hauptantrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente - das Eventualbegehren, die Sache sei "zum Neuentscheid nach Vornahme weiterer Abkl�rungen" an die IV-Stelle zur�ckzuweisen. Zum Beweis berief er sich in der Beschwerdebegr�ndung unter anderen auf die "von Amtes wegen einzuholenden Akten der Beschwerdegegnerin" sowie auf ein "von Amtes wegen einzuholendes Obergutachten". Das kantonale Gericht holte die Akten ein und liess den Versicherten in der MEDAS begutachten. Im angefochtenen Entscheid f�hrte es zu Letzterem aus, die IV-Stelle habe "durch die unzul�ssige second opinion [Einholung des Gutachtens des �rztlichen Begutachtungsinstituts C.________] das vorliegende Beschwerdeverfahren provoziert", weshalb diese nicht nur die Kosten des MEDAS-Gutachtens zu tragen habe, sondern ihr in Anwendung von Art. 69 Abs. 1bis IVG auch die Gerichtskosten von Fr. 700.- aufzuerlegen seien. In der Sache wies es die Beschwerde ab, ohne dem Beschwerdef�hrer eine Parteientsch�digung zuzusprechen.
5.2.�Von Bundesrechts wegen gibt Art. 61 lit. g ATSG der obsiegenden Beschwerde f�hrenden Person im kantonalen Beschwerdeverfahren einen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten; diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne R�cksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Der sowohl im vorinstanzlichen Verfahren wie auch vor Bundesgericht nicht obsiegende, sondern mit Blick auf seine Antr�ge in der Sache vollst�ndig unterliegende Beschwerdef�hrer zeigt nicht auf und es sind keine Gr�nde ersichtlich, dass das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid durch Nichtzusprechung einer Parteientsch�digung Bundesrecht verletzt h�tte.
5.3.�Soweit er sich auf kantonale Bestimmungen zum Anspruch auf Parteiensch�digung vor dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich beruft, legt er nicht - jedenfalls nicht in einer der qualifizierten R�gepflicht gen�genden Weise (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 137 V 57 E. 1.3 S. 60; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweis; vgl. auch BGE 138 I 225 E. 3.2 S. 228; 274 E. 1.6 S. 280 f.; je mit Hinweis; 171 E. 1.4 S. 176 mit Hinweisen) - dar, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen Grundrechte verstossen oder das Willk�rverbot verletzen sollte.
5.4.�Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde auch hinsichtlich der f�r das vorinstanzliche Verfahren beantragten Parteiensch�digung als unbegr�ndet.
Bei dieser Sachlage hat es beim vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden. Dem Prozessausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).