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Timestamp: 2016-10-20 21:27:33
Document Index: 257262421

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 43', 'Art. 61', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 4', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 21', 'BGE']

9C_412/2011 (14.07.2011)
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Arbeitsf�higkeit),
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Z�rich vom 4. April 2011.
Bei Auffahrunf�llen im Februar 2004 und Oktober 2007 erlitt die 1973 geborene P.________ jeweils eine Distorsion der Halswirbels�ule. Im Dezember 2008 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abkl�rungen und Durchf�hrung des Vorbescheidverfahrens verneinte die IV-Stelle des Kantons Z�rich mit Verf�gung vom 21. September 2010 einen Rentenanspruch.
Die Beschwerde der P.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich mit Entscheid vom 4. April 2011 ab.
P.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 4. April 2011 und der Verf�gung vom 21. September 2010 sei festzustellen, dass sie Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung habe und die Sache sei an die IV-Stelle zur�ckzuweisen, um �ber die H�he der Rente zu verf�gen. Eventuell sei die Sache zur Vornahme erg�nzender medizinischer Abkl�rungen und neuem Entscheid an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Die Vorinstanz hat die vielf�ltigen medizinischen Unterlagen jeweils in einer Zusammenfassung dargelegt und gest�tzt darauf festgestellt, aus somatischer Sicht l�gen keine invalidisierenden Befunde vor; im Vordergrund stehe die psychische Problematik. Die Versicherte leide an Kopf- und Nackenschmerzen ohne objektivierbares Korrelat sowie an einer Dysthymie (ICD-10: F34.1). Weiter hat sie die ausnahmsweise Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung (BGE 136 V 278 E. 3.2 S. 281 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 ff.) und folglich einen Rentenanspruch verneint.
3.1.1 Im Sozialversicherungsverfahren gelten der Untersuchungsgrundsatz sowie der Grundsatz der freien Beweisw�rdigung (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Der rechtserhebliche Sachverhalt ist von Amtes wegen unter Mitwirkung der Versicherten resp. der Parteien zu ermitteln. In diesem Sinne rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abh�ngt, ob �ber den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 43 und 273; Urteil 9C_214/2009 vom 11. Mai 2009 E. 3.2). Der Verzicht auf weitere Abkl�rungen oder im Beschwerdefall auf R�ckweisung der Sache an die Verwaltung zu diesem Zwecke (antizipierte Beweisw�rdigung) verletzt etwa dann Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG), wenn der festgestellte Sachverhalt unaufl�sbare Widerspr�che enth�lt oder wenn eine entscheidwesentliche Tatfrage, wie namentlich Gesundheitszustand und Arbeitsf�higkeit einer versicherten Person, auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beantwortet wird (Urteil 9C_575/2009 vom 6. November 2009 E. 3.1 mit Hinweisen).
3.1.2 Bei der Beurteilung der Arbeitsunf�higkeit st�tzt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von �rztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verf�gung zu stellen sind. Aufgabe des Arztes oder der �rztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bez�glich welcher T�tigkeiten die versicherte Person arbeitsunf�hig ist. Im Weiteren sind die �rztlichen Ausk�nfte eine wichtige Grundlage f�r die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden k�nnen (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f.). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser f�r die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden ber�cksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenh�nge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begr�ndet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).
3.3.1 Die Beschwerdef�hrerin beantragte im vorinstanzlichen Verfahren die Ber�cksichtigung eines durch Dr. med. M.________ zu erstellenden audio-otoneurologischen Gutachtens; die entsprechenden Untersuchungen f�nden am 27. Oktober und 8. November 2010 statt. Nach Vorliegen dieses von ihr bereits in Auftrag gegebenen Gutachtens sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuf�hren. Mit Verf�gung vom 6. Dezember 2010 stellte die Vorinstanz der Versicherten die Beschwerdeantwort der IV-Stelle zu und teilte mit, dass sie den beantragten zweiten Schriftenwechsel nicht als erforderlich erachte. Schliesslich hat sie am 4. April 2011 �ber die Beschwerde entschieden, ohne das gleichentags erstellte Gutachten abzuwarten.
3.3.2 Gem�ss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Geh�r. Das rechtliche Geh�r dient einerseits der Sachaufkl�rung, andererseits stellt es ein pers�nlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu geh�rt insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu �ussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisantr�gen geh�rt zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu �ussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzur�umen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 135 I 279 E. 2.3 S. 282; 135 II 286 E. 5.1 S. 293; 132 V 368 E. 3.1 S. 370 mit Hinweisen).
3.3.3 Selbst wenn zutreffen sollte, dass der Beschwerdef�hrerin die Verf�gung vom 6. Dezember 2010 nicht zugestellt wurde, ist dem kantonalen Gericht keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Geh�r vorzuwerfen. Zum einen macht die Versicherte nicht geltend, sie habe keine Gelegenheit erhalten, sich materiell zur Beschwerdeantwort zu �ussern. In dieser beschr�nkte sich die IV-Stelle denn auch darauf, unter Verweis auf die Akten die Abweisung der Beschwerde zu beantragen, so dass ohnehin nicht von einem schwerwiegenden Mangel gesprochen werden k�nnte, dem eine Heilung entgegensteht. Zum andern war der Versicherten nicht verwehrt, das angek�ndigte Gutachten einzureichen, zumal sie daf�r von der Untersuchung bis zur Beendigung des vorinstanzlichen Verfahrens rund vier Monate Zeit hatte. Besondere Gr�nde, weshalb die Expertise nicht in dieser Zeitspanne h�tte erstellt und beigebracht werden k�nnen, sind nicht ersichtlich. Der Anspruch auf rechtliches Geh�r vermittelt kein Recht auf Sistierung eines Verfahrens bis zur Einreichung eines bestimmten Beweismittels; das Bundesrecht gebietet im Gegenteil ein rasches Verfahren vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht (Art. 61 lit. a ATSG). Ausserdem wurde die Leistungsansprecherin mit ihrem Beweisantrag geh�rt: Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Entscheid dazu explizit ge�ussert, indessen - in antizipierender Beweisw�rdigung - auf die Abnahme des Beweises verzichtet (E. 3.5.1).
3.4.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, aus neurologischer Sicht seien durchwegs normale Befunde erhoben worden und der behandelnde Rheumatologe habe zwar eine volle Arbeitsunf�higkeit attestiert, gleichzeitig aber ausgef�hrt, aus somatischer Sicht best�nden keine invalidisierenden Gebrechen. Diese Feststellungen sind nicht offensichtlich unrichtig (E. 1). Zwar zeigte namentlich ein MRI der Halswirbels�ule vom 6. Januar 2009 im Vergleich zu einer Voruntersuchung vom 19. November 2007 u.a. eine "leicht progrediente Hernierung der Bandscheibe C6/7"; diesbez�glich hielt indessen der Neurologe Dr. med. A.________ (Bericht vom 13. Februar 2009) fest, er sehe "keine signifikante Beeintr�chtigung von Nervenwurzeln" und f�r eine zervikoradikul�re Problematik fehlten anamnestische und klinische Hinweise. In den dem kantonalen Gericht vorliegenden Akten finden sich keine Anhaltspunkte f�r eine andere ernsthafte somatische Gesundheitssch�digung.
3.4.2 In psychiatrischer Hinsicht hat das kantonale Gericht auf die Berichte der Frau Dr. med. K.________ abgestellt, bei welcher die Versicherte seit November 2008 in regelm�ssiger psychotherapeutischer Behandlung steht. Es trifft zu, dass die �rztin nicht �ber einen psychiatrischen Facharzttitel verf�gt. Aus dem Medizinalberuferegister des Bundesamtes f�r Gesundheit (MedReg; http://www.medregom.admin.ch, besucht am 5. Juli 2011) ergibt sich, dass sie (als Fach�rztin f�r innere Medizin) 2005 eine Weiterbildung f�r Psychosomatische und Psychosoziale Medizin und 2006 eine solche f�r Delegierte Psychotherapie absolvierte. Damit ist sie - entsprechend der vorinstanzlichen Auffassung - hinreichend qualifiziert, den Sachverhalt aus psychiatrischer Sicht zu beurteilen.
3.5.1 Die vorinstanzlichen Feststellungen in Bezug auf den medizinischen Sachverhalt (E. 2) sind nicht offensichtlich unrichtig. Daran �ndert auch der - ohnehin unzul�ssige (E. 3.5.2) - neu eingereichte Bericht des Dr. med. M.________ vom 4. April 2011 nichts. Diesbez�glich hat das kantonale Gericht zutreffend auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts verwiesen, wonach mit der von ihm praktizierten Untersuchungsmethode der dynamischen Posturographie zwar sonst nicht fassbare Gleichgewichtsst�rungen objektiviert werden k�nnen, direkte Aussagen zur �tiologie jedoch ausgeschlossen seien (vgl. statt vieler Urteile 8C_416/2010 vom 29. November 2010 E. 3.4; U 197/04 vom 29. M�rz 2006 E. 3.2). Im �brigen werden die von ihm thematisierten Gleichgewichts- und Schwindelbeschwerden in den zahlreichen medizinischen Unterlagen kaum erw�hnt; im Gegenteil verneinte die Versicherte anl�sslich der Besprechung vom 6. Februar 2008 mit SUVA-Mitarbeitern Schwindel sogar ausdr�cklich. Der Verzicht auf den Beizug des Gutachtens des Dr. med. M.________ und weitere Abkl�rungen in antizipierender Beweisw�rdigung (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; Urteil 9C_624/2009 vom 7. Oktober 2009 E. 3.1 mit Hinweisen) verletzt auch nicht den Untersuchungsgrundsatz, zumal die Feststellungen betreffend den Gesundheitszustand weder widerspr�chlich sind, noch auf unvollst�ndiger Beweisgrundlage beruhen (E. 3.1.1).
3.5.2 Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG). Angesichts der Zul�ssigkeit des Verzichts auf die Abnahme weiterer Beweismittel (E. 3.3.3 und 3.5.1) ist die Expertise des Dr. med. M.________ daher vor Bundesgericht grunds�tzlich (vgl. E. 3.5.1) unbeachtlich. Gleiches gilt f�r die weiteren, erstmals im letztinstanzlichen Verfahren eingereichten Unterlagen, und insbesondere f�r jene, die erst nach dem angefochtenen Entscheid entstanden sind (Urteile 8C_80/2011 vom 14. Juni 2011 E. 1.2.1; 8C_419/2010 vom 17. August 2010 E. 1.3.1). Bereits deshalb sind auch die neuen Akten nicht geeignet, die Verbindlichkeit (E. 1) der vorinstanzlichen Feststellungen zum medizinischen Sachverhalt (E. 2) zu ersch�ttern.
4.1 Somatoforme Schmerzst�rungen und �hnliche aetiologisch-pathogenetisch unerkl�rliche syndromale Leidenszust�nde verm�gen in der Regel keine lang dauernde, zu einer Invalidit�t im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG f�hrende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit zu bewirken (BGE 136 V 278 E. 3.2 S. 281 ff.; 130 V 352 E. 2.2.2 und 2.2.3 S. 353 f.; 132 V 65; 131 V 49; 130 V 396). Die - nur in Ausnahmef�llen anzunehmende - Unzumutbarkeit einer willentlichen Schmerz�berwindung und eines Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess setzt das Vorliegen einer mitwirkenden, psychisch ausgewiesenen Komorbidit�t von erheblicher Schwere, Intensit�t, Auspr�gung und Dauer oder aber das Vorhandensein anderer qualifizierter, mit gewisser Intensit�t und Konstanz erf�llter Kriterien wie chronische k�rperliche Begleiterkrankungen und mehrj�hriger Krankheitsverlauf bei unver�nderter oder progredienter Symptomatik ohne l�ngerfristige Remission, ein ausgewiesener sozialer R�ckzug in allen Belangen des Lebens, ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missgl�ckten, psychisch aber entlastenden Konfliktbew�ltigung (prim�rer Krankheitsgewinn) oder schliesslich unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) und gescheiterte Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person voraus (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354 f.). Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgepr�gter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind die Voraussetzungen f�r eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f. mit Hinweisen). Diese Grunds�tze gelten sinngem�ss auch f�r die Beurteilung der invalidisierenden Wirkung einer spezifischen Verletzung der Halswirbels�ule (HWS) ohne organisch nachweisbare Funktionsausf�lle (BGE 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283).
4.2 Das kantonale Gericht hat der von Frau Dr. med. K.________ diagnostizierten Dysthymie (E. 3.4.2) - sofern diese �berhaupt als eigenst�ndige psychische Komorbidit�t und nicht als Begleiterscheinung des Schmerzleidens zu betrachten ist (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 4.2) - zu Recht eine erhebliche Schwere, Intensit�t und Auspr�gung abgesprochen (Urteil 9C_155/2011 vom 23. Mai 2011 E. 3.2; vgl. auch Urteil I 649/06 vom 13. M�rz 2007 E. 3.3.1 mit Hinweisen). Weiter hat es zutreffend nicht jenes Leiden, welches die anhaltende Schmerzst�rung aufrechterh�lt - hier das im Vordergrund stehende Schmerzsyndrom - als Morbidit�tskriterium im Sinne einer chronischen k�rperlichen Begleiterkrankung anerkannt (Urteil 9C_709/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 4.1). Eine andere erhebliche k�rperliche Beeintr�chtigung ist nicht ersichtlich (E. 3.4.1). Ausserdem hat die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig und daher verbindlich (E. 1) festgestellt, es fehle an einem sozialen R�ckzug in allen Belangen des Lebens und gebe keine Anhaltspunkte f�r einen prim�ren Krankheitsgewinn. Auch wenn schliesslich von unbefriedigenden Behandlungsergebnissen trotz konsequent durchgef�hrter Behandlungsbem�hungen und gescheiterten Rehabilitationsmassnahmen bei vorhandener Motivation und Eigenanstrengung der versicherten Person auszugehen ist, ist der Vorinstanz beizupflichten, dass bei Gesamtbetrachtung der Kriterien im rechtlichen Sinn dennoch keine invalidisierende Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit resultiert. Insbesondere sind die therapeutischen M�glichkeiten auf der psychoedukativen Ebene l�ngst nicht ausgesch�pft worden, wie der Bericht der Frau Dr. med. K.________ vom 11. Mai 2009 mit aller Deutlichkeit zeigt. Dazu ist die Beschwerdef�hrerin jedoch kraft Schadenminderungslast gehalten (Art. 21 Abs. 4 ATSG; BGE 113 V 22 E. 4a S. 28).
4.3 Nach dem Gesagten hat das kantonale Gericht zu Recht eine Invalidit�t und folglich einen Rentenanspruch verneint. Die Beschwerde ist unbegr�ndet.