Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-05-2011-9C_858-2010
Timestamp: 2016-10-24 05:18:04
Document Index: 152340910

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 28', 'Art. 49', 'BGE', 'BGE', 'Art. 73', 'BGE', 'Art. 23', 'BGE', 'BGE', 'Art. 33', 'Art. 28', 'Art. 43', 'BGE', 'Art. 16', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 66', 'BGE', 'Art. 68']

9C_858/2010 (17.05.2011)
9C_858/2010
B�loise-Sammelstiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge, Aeschengraben 21, 4051 Basel.
Der 1955 geborene F.________ meldete sich erstmals am 15. Juni 1992 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an, welches Begehren die IV-Stelle Schwyz mit Verf�gung vom 7. September 1992 abwies. Nach abschl�gig beschiedenem erneutem Gesuch sprach die IV-Stelle F.________ gest�tzt auf die Anmeldung vom 30. Januar 2006 mit Verf�gung vom 5. September 2006 eine halbe Invalidenrente bei Rentenbeginn ab 1. November 2005 zu. Aufgrund der im April 2009 eingeleiteten Rentenrevision erh�hte die IV-Stelle die bisherige halbe auf eine Dreiviertels-Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 2009 (Invalidit�tsgrad von 65 %; Verf�gung vom 1. M�rz 2010).
Hiegegen f�hrte F.________ Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit dem Antrag, der Invalidit�tsgrad sei auf mindestens 67 % festzusetzen. Gem�ss Vorsorgereglement begr�nde ein Invalidit�tsgrad von 66 2/3 % Anspruch auf eine ganze Rente der beruflichen Vorsorge. Das Verwaltungsgericht lud die B�loise-Sammelstiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge (nachfolgend: Sammelstiftung) als betroffene Vorsorgeeinrichtung zum Verfahren bei. Es stellte einen Invalidit�tsgrad von 66 % fest und wies die Beschwerde mit Entscheid vom 19. August 2010 ab.
F.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten erheben und das vorinstanzliche Begehren erneuern.
Die Sammelstiftung schliesst auf Abweisung der Beschwerde, w�hrenddem sich die IV-Stelle und das Bundesamt f�r Sozialversicherungen nicht vernehmen lassen. Der Beschwerdef�hrer reichte auf die Stellungnahme der Sammelstiftung hin eine Replik ein.
Das Bundesgericht pr�ft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob das bei ihm erhobene Rechtsmittel zul�ssig ist (BGE 135 II 94 E. 1 S. 96; 135 III 1 E. 1.1 S. 3, 212 E. 1 S. 216; 134 V 138 E. 1 S. 140).
1.1 Bei einer Verf�gung �ber Versicherungsleistungen bildet grunds�tzlich einzig die Leistung Gegenstand des Dispositivs. Die Beantwortung der Frage, welcher Invalidit�tsgrad der Rentenzusprechung zu Grunde gelegt wurde, dient demgegen�ber in der Regel lediglich der Begr�ndung der Leistungsverf�gung. Sie k�nnte nur dann zum Dispositiv geh�ren, wenn und insoweit sie Gegenstand einer Feststellungsverf�gung ist. Da in jedem Fall nur das Dispositiv anfechtbar ist, muss bei Anfechtung der Motive einer Leistungsverf�gung gepr�ft werden, ob damit nicht sinngem�ss die Ab�nderung des Dispositivs beantragt wird. Sodann ist zu untersuchen, ob die beschwerdef�hrende Person allenfalls ein schutzw�rdiges Interesse an der sofortigen Feststellung hinsichtlich des angefochtenen Verf�gungsbestandteils hat (SVR 2009 BVG Nr. 27 S. 97, Urteil 8c_539/2008 E. 2.2; SVR 2007 IV Nr. 3 S. 8 E. 1.3 mit Hinweis Urteil I 808/05 vom 9. Juni 2006).
1.2 Der Beschwerdef�hrer beantragt die Feststellung eines Invalidit�tsgrads von mindestens 67 %. Er selbst geht gem�ss Beschwerdebegr�ndung von einem Invalidit�tsgrad von 68 % aus. Der Antrag zielt unter diesen Umst�nden auch nicht sinngem�ss auf das Dispositiv der angefochtenen Verf�gung vom 1. M�rz 2010. Dieses hat die Zusprechung einer Dreiviertelsrente zum Gegenstand, wogegen der Invalidit�tsgrad blosses Begr�ndungselement ist. Ein Invalidit�tsgrad von 67 % �nderte am dispositivm�ssig bestimmten invalidenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruch nichts, gelangt doch erst bei einem Invalidit�tsgrad von 70 % eine ganze Rente zur Auszahlung (Art. 28 Abs. 2 IVG). Zu pr�fen ist somit, ob der Beschwerdef�hrer ein schutzw�rdiges Interesse an der gerichtlichen Feststellung eines Invalidit�tsgrades von zumindest 67 % hat (E. 1.1 hievor).
2.1 Dem Begehren um Erlass einer Feststellungsverf�gung ist zu entsprechen, wenn die gesuchstellende Person ein sch�tzenswertes Interesse glaubhaft macht (Art. 49 Abs. 2 ATSG). Erforderlich ist ein rechtliches oder tats�chliches und aktuelles Interesse an der sofortigen Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverh�ltnisses, dem keine erheblichen �ffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen, und welches nicht durch eine rechtsgestaltende Verf�gung gewahrt werden kann (BGE 132 V 257 E. 1 S. 259 mit Hinweisen). Obschon lediglich ein Begr�ndungselement f�r die Zusprechung einer Rente oder die Verneinung eines Rentenanspruchs (BGE 125 V 413 E. 2b S. 416) und somit nicht zum Dispositiv geh�rend, kann auch der Invalidit�tsgrad Gegenstand einer Feststellungsverf�gung sein (SVR 2009 BVG Nr. 27 S. 97, 8C_539/2008 E. 2.2).
2.2 Gem�ss Ziffer C4 des massgeblichen Vorsorgereglements (Prevo-Reglement der B�loise-Sammelstiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge, Ausgabe Juli 2002) richten sich die Invalidit�tsleistungen nach dem Grad der Invalidit�t, mindestens aber nach dem von der IV festgestellten Invalidit�tsgrad. Bei einer Invalidit�t von 66 2/3 % oder mehr werden die vollen Leistungen ausgerichtet; bei einer Invalidit�t von weniger als 25 % werden keine Leistungen gew�hrt. Gest�tzt auf diese Reglementsbestimmung h�tte ein Invalidit�tsgrad von 67 % statt der von der Vorinstanz ermittelten 66 % h�here Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge zur Folge, weswegen aus berufsvorsorgerechtlicher Sicht ein Feststellungsinteresse besteht.
2.3.1 Wurde, wie hier, eine (pr�sumtiv leistungspflichtige) Vorsorgeeinrichtung (sp�testens) ins Vorbescheidverfahren (Art. 73ter IVV) einbezogen und ihr die Verf�gung formg�ltig er�ffnet, sind die wesentlichen Feststellungen und Beurteilungen f�r die Festsetzung des Invalidit�tsgrads in dem das IV-Verfahren abschliessenden Entscheid f�r sie verbindlich, sofern diese nicht offensichtlich unhaltbar sind (BGE 133 V 67 E. 4.3.2 S. 69 mit Hinweisen). Diese Bindung gilt f�r den obligatorischen Bereich (Art. 23 ff. BVG; BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4) und soweit das einschl�gige Vorsorgereglement ausdr�cklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom selben Invalidit�tsbegriff ausgeht wie die Invalidenversicherung auch im �berobligatorischen Bereich (Urteil 9C_689/2008 vom 25. Februar 2009 E. 1.2).
2.3.2 Der im IV-Verfahren ermittelte Invalidit�tsgrad entfaltet jedoch dann keine Bindungswirkung f�r die berufliche Vorsorge, und es besteht auch kein schutzw�rdiges Interesse an einer (selbst�ndigen) Anfechtung, wenn er nicht genau ("pr�zis") bestimmt werden muss, weil eine grobe Sch�tzung f�r die Festsetzung des Umfangs des Anspruchs oder die Verneinung eines Anspruchs gen�gt (Urteil 9C_909/2010 vom 15. Dezember 2010 E. 2.2.2; Urteil 9C_345/2008 vom 25. Juli 2008 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch SVR 2007 IV Nr. 3 S. 8, I 808/05 E. 4.2). Diesfalls wird die allenfalls leistungspflichtige Vorsorgeeinrichtung den Invalidit�tsgrad von Amtes wegen mit der gebotenen Sorgfalt zu ermitteln haben (Urteil 9C_345/2008 vom 25. Juli 2008 E. 2.3 mit Hinweis). Dabei kann sie sich auf die im IV-Verfahren durchgef�hrten medizinischen und erwerblichen Abkl�rungen st�tzen (BGE 118 V 35 E. 2b/aa S. 40).
In der Gerichtspraxis stellte sich die Bindungswirkungsfrage, soweit ersichtlich, (lediglich) im Zusammenhang mit Ehepaar-Invalidenrenten (aArt. 33 Abs. 1 IVG; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts B 36/97 vom 8. Juni 1998), H�rtefallrenten (aArt. 28 Abs. 1bis IVG; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 164/98 vom 28. September 1998) und Invalidenrenten bei parallelem Anspruch auf eine Witwenrente der AHV (Art. 43 Abs. 1 IVG; SVR 2006 IV Nr. 11 S. 41, I 791/03 und SVR 2007 IV Nr. 3 S. 8, I 808/05). Die hier zu beurteilende Sache f�llt unter keinen der erw�hnten Sachverhalte.
2.4 Die Verf�gung der IV-Stelle vom 1. M�rz 2010 ist der Vorsorgeeinrichtung er�ffnet worden. Sodann ist der Invalidit�tsbegriff nach dem hier anwendbaren Berufsvorsorgereglement insofern der Gleiche wie jener der Invalidenversicherung, als sich die Versicherungsleistungen zumindest nach dem von der Invalidenversicherung festgestellten Invalidit�tsgrad richten (BGE 120 V 106 E. 4b S. 109; vgl. E. 2.2 hievor). Die Bindungswirkung ist daher grunds�tzlich gegeben. Dar�ber hinaus zeichnet sich der zu beurteilende Sachverhalt dadurch aus, dass die Invalidit�t aufgrund einer Arbeitsf�higkeit von 50 % in einer dem Leiden angepassten Besch�ftigung ermittelt worden ist. Bei dieser Ausgangslage konnte ohne einen von der IV-Stelle genau durchgef�hrten Einkommensvergleich nicht auf die H�he des Leistungsanspruchs geschlossen werden, was eine exakte Ermittlung der Invalidit�tsbemessungsfaktoren n�tig machte. Anders als in der mit Urteil 9C_909/2010 vom 15. Dezember 2010 entschiedenen Sache liess sich aus einer "mehr oder weniger genauen" Sch�tzung der Bemessungsfaktoren ein Leistungsanspruch auch nicht ausschliessen (erw�hntes Urteil 9C_909/2010 E. 2.2.3.1). Vielmehr war je nach exakt erhobenen Vergleichseinkommen ein Anspruch auf eine Viertels-, halbe oder Dreiviertelinvalidenrente denkbar. In diesem Lichte ist die Vorsorgeeinrichtung an den von der IV-Stelle ermittelten Invalidit�tsgrad gebunden. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
Streitig und zu pr�fen sind die berufliche Leistungsf�higkeit trotz Krankheit und die H�he der Vergleichseinkommen. Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber Voraussetzungen und Umfang des Invalidenrentenanspruchs sowie die Invalidit�tsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
3.1 F�r die Ermittlung des beim Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG heranzuziehenden hypothetischen Einkommens ohne Invalidit�t (Valideneinkommen) stellte die Vorinstanz auf die Angaben der Arbeitgeberfirma ab, wonach der Beschwerdef�hrer als Gesunder im Jahr 2009 ein Einkommen von Fr. 78'000.- erzielt h�tte. Das Invalideneinkommen berechnete das kantonale Gericht auf der Basis der Lohnstrukturerhebung 2008 des Bundesamtes f�r Statistik (LSE 2008, TA1, M�nner, Anforderungsniveau 4). Bei einer Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden und einem Monatslohn von Fr. 4'806.- resultierte ein Jahreslohn von Fr. 60'123.10. Diesen Betrag passte das Gericht um eine zweifache Nominallohnerh�hung an; n�mlich 2,0 % f�r 2008 und 2,1 % f�r 2009. Es errechnete gest�tzt darauf den Jahreslohn von Fr. 63'129.25. Nach der Reduktion desselben um die von der Vorinstanz festgestellte Leistungsminderung von 50 % in einer angepassten T�tigkeit sowie unter Einr�umung eines 15%igen Leidensabzuges beziffert der angefochtene Entscheid den Invalidenlohn mit Fr. 26'829.90 (Invalidit�tsgrad von aufgerundet 66 %).
3.2 Demgegen�ber vertritt der Beschwerdef�hrer die Auffassung, aufgrund der betriebs�blichen Wochenarbeitszeit von 45 Stunden und eines um die aktenm�ssig ausgewiesenen Lohnzuschl�ge aufgerechneten Stundenlohnes von Fr. 38.55 sei das Valideneinkommen auf Fr. 81'554.40 festzusetzen. Das Invalideneinkommen berechne sich nach Massgabe einer Wochenarbeitszeit von 41,6 Stunden und unter zus�tzlicher Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung (2008: 104,9 Punkte; 2009: 107,1 Punkte) betrage dieses Fr. 26'025.65. Daraus resultiere der Invalidit�tsgrad von 68 %.
3.3 Die Sammelstiftung r�gt, die vorinstanzlich angenommene Teilarbeitsf�higkeit von 50 % in einer adaptierten T�tigkeit sei "wohl deutlich zu Gunsten des Versicherten" ausgefallen, erachte doch der behandelnde Arzt Dr. med. L.________ eine Verweist�tigkeit mindestens in diesem Umfang als zumutbar. Zudem habe das kantonale Gericht mit der Anhebung des Leidensabzuges um 5 % auf 15 % unzul�ssig in das Ermessen der Verwaltung eingegriffen.
Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz besteht in einer leichten T�tigkeit mit Wechselbelastung und ohne das Heben von Lasten �ber 5 kg eine Restarbeitsf�higkeit von 50 %. Soweit die Sammelstiftung diese Feststellung beanstandet, welche vom Bundesgericht nur eingeschr�nkt �berpr�ft werden kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG), ersch�pft sich der Einwand in einer rein appellatorischen Kritik. Namentlich l�sst die von der Sammelstiftung aus der Stellungnahme des behandelnden Arztes Dr. med. L.________ vom 6. Juni 2009 abgeleitete Arbeitsf�higkeit von mindestens 50 %, die im angefochtenen Entscheid mit 50 % festgestellte Leistungsf�higkeit nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen. Zudem st�tzte sich die IV-Stelle massgeblich auf die Einsch�tzung des RAD vom 4. Dezember 2009, worin ein um 50 % reduziertes Leistungsverm�gen in einer leichten T�tigkeit bescheinigt wird. Darauf nimmt die Sammelstiftung keinen Bezug. Dar�ber hinaus hat Dr. med. L.________ bereits in dem zuhanden der IV-Stelle ausgef�llten Formular E213 vom 18. November 2006 eine Leistungsminderung von 50 % in einer zumutbaren T�tigkeit attestiert.
5.1 Auf der nicht medizinischen beruflich-erwerblichen Stufe der Invalidit�tsbemessung charakterisieren sich als Rechtsfragen die gesetzlichen und rechtsprechungsgem�ssen Regeln �ber die Durchf�hrung des Einkommensvergleichs (BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348, 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2a und b S. 136 f.). In dieser Sicht stellt sich die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweisw�rdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Fragen, ob Tabellenl�hne anwendbar sind und welches die massgebliche Tabelle ist (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C_255/2007 vom 12. Juni 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 V 322) sowie die Wahl der zutreffenden Stufe (Anforderungsniveau 1, 2, 3 oder 4; Urteile I 860/06 vom 7. November 2007 E. 3.2; I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2) und des zu ber�cksichtigenden Wirtschaftszweigs oder Totalwertes (vgl. Urteil 9C_395/2008 vom 9. Oktober 2008 E. 5.3). Demgegen�ber beschl�gt der Umgang mit den Zahlen in der massgeblichen LSE-Tabelle eine Tatfrage (Urteil 9C_678/2008 vom 29. Januar 2009 E. 3.2).
5.2 Mit Bezug auf das Invalideneinkommen stellte das kantonale Gericht f�r das Jahr 2009 (Rentenbeginn) zutreffend eine Wochenarbeitszeit von 41,7 Stunden fest, wogegen die vom Beschwerdef�hrer geltend gemachte statistische Stundenzahl von 41,6 das Jahr 2008 betrifft (Die Volkswirtschaft 12/2010 S. 90 Tabelle B9.2). Davon ausgehend und unter Ber�cksichtigung der LSE-Tabelle 2008 (TA1, Total M�nner, Anforderungsniveau 4) ermittelte die Vorinstanz rechtsfehlerfrei einen Jahreslohn von Fr. 60'123.10. Hingegen ist ihr nicht zu folgen, soweit sie diesen Betrag gest�tzt auf die Tabelle B10.2 zus�tzlich um die Nominallohnentwicklung des Vorjahres von 2,0 % heraufgesetzt hat (Die Volkswirtschaft 12/2010, S. 91, Tabelle B10.2; vgl. E. 5.1 hievor). Die LSE-Tabelle 2008 (TA1) beinhaltet die im Jahr 2007 eingetretene Lohnentwicklung bereits. Da zufolge der revisionsweisen �nderung der Invalidenrente ab 1. Juni 2009 der Invalidenlohn dieses Jahres massgeblich ist, war der Betrag von Fr. 60'123.10 nur um die Nominallohnentwicklung von 2008 (2,1 %) heraufzusetzen (vgl. Urteil 8C_933/2010 vom 2. Februar 2011 E. 4.2.4). Die zweifache Nominallohnanhebung im angefochtenen Entscheid verst�sst gegen Bundesrecht (E. 5.1). Der zumutbare Jahreslohn 2009 betr�gt Fr. 61'385.70.
5.3 Angepasst an das verbliebene Leistungsverm�gen ergibt sich der Invalidenlohn von Fr. 30'692.85 (E. 5 hievor). Die Sammelstiftung r�gt mit Bezug auf den zus�tzlich zu veranschlagenden Leidensabzug, das kantonale Gericht habe mit dessen Anhebung von den verf�gten 10 % auf 15 % unzul�ssigerweise in das Ermessen der Verwaltung eingegriffen. Dabei �bersieht sie die Ausf�hrungen der IV-Stelle in der Vernehmlassung im vorinstanzlichen Verfahren, wonach ein Abzug von 15 % vertretbar sei und eher der Praxis der IV-Stelle entspreche. Diese Sichtweise steht in Einklang mit der Rechtsprechung. Das kantonale Gericht verletzte die Regeln der Angemessenheitskontrolle nicht (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; 114 V 315 E. 5a S. 316), wenn es bei den von ihm verbindlich festgestellten Gegebenheiten den Abzug um 5 % auf 15 % erh�hte. Der dem Einkommensvergleich zu Grunde zu legende Invalidenlohn bel�uft sich folglich auf Fr. 26'088.95.
5.4 Mit der ausschliesslichen Berufung auf die im ehemaligen Betrieb �bliche Wochenarbeitszeit von 45 Stunden und einen Stundenlohn von Fr. 38.55 (inkl. 13. Monatslohn und Ferienzulagen) vermag der Beschwerdef�hrer unbesehen seiner fr�heren Anstellung im Stundenlohn kein rechtsfehlerhaft festgestelltes Valideneinkommen zu substanziieren (Art. 97 Abs. 1 BGG). Denn die geleistete Arbeitszeit in einer im Stundenlohn entsch�digten T�tigkeit weicht oftmals von der betriebs�blichen Arbeitszeit ab, womit ein Einkommen, das nicht der �blichen Arbeitsdauer im Betrieb entspricht, ohne weiteres erkl�rt ist. Es ist folglich auf den Validenlohn von Fr. 78'000.- gem�ss vorinstanzlichem Entscheid abzustellen.
Aus der Gegen�berstellung der Vergleichseinkommen von Fr. 78'000.- und Fr. 26'088.95 ergibt sich ein Wert von 66,55 %, welcher mit Blick auf die geltenden Rundungsregeln einen Invalidit�tsgrad von 67 % ergibt (BGE 130 V 121 E. 3.2 S. 122 und E. 3.3 S. 123). Die Beschwerde ist begr�ndet.
Die unterliegende IV-Stelle hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG; vgl. BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Der Beschwerdef�hrer hat Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 19. August 2010 aufgehoben. Es wird festgestellt, dass der Invalidit�tsgrad des Beschwerdef�hrers 67 % betr�gt.
Dieses Urteil wird den Parteien, der B�loise-Sammelstiftung f�r die obligatorische berufliche Vorsorge, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, der Ausgleichskasse Schwyz und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.