Source: https://www.con-job.de/index.php?id=44
Timestamp: 2018-08-17 10:47:48
Document Index: 41287754

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 7', '§ 7', '§ 14', '§ 3', '§ 2', '§ 1', '§ 14']

Con-Job: AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Condrobs für den Online-Handel ConShop
1.1. Die Leistungen und Angebote von Condrobs erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.2. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln alle Vertragsverhältnisse zwischen Condrobs und natürlichen und juristischen Personen, die unsere Angebote nutzen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.3. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Condrobs und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Condrobs aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung) sowie eine Rechnung. Die Bestellbestätigung informiert Sie darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir nach Eingang des Rechnungsbetrages das bestellte Produkt an Sie versenden. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
§ 3 Widerrufsrecht bis zu zwei Wochen, Ausschluss des Widerrufs
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform über die Lieferung von Waren, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache per Brief, Fax, E-Mail.
Tel: 089 748933-15
Fax: 089 748933-16
Waldmeisterstraße 95 b
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wir erstatten Ihnen bei Beachtung der Bedingungen (Rücksendungen) den Rechnungsbetrag umgehend nach Erhalt der Ware.
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an uns zurück.
Kontaktieren Sie uns bitte zuerst per E-Mail (ebay.con-shop@condrobs.de) – meist können wir Ihnen so schon helfen!
Wenn Sie mit der Ware trotzdem nicht zufrieden sind, ersetzen wir Ihnen natürlich jeden Artikel oder senden Ihnen ein Rücksendeformular zu und erstatten die Kosten.
Der Umtausch bzw. die Rücksendung erfolgt umgehend, nachdem wir die Ware erhalten haben.
Die betreffenden Artikel müssen innerhalb von zwei Wochen an uns zurückgesendet werden! Bitte stellen Sie sicher, dass die Artikel in einwandfreiem Zustand, gut verpackt und ausreichend frankiert zurückgesendet werden.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Condrobs unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6.1. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis beinhaltet nicht die Liefer- und Versandkosten (siehe hierzu § 7 Abs. 7.3.). Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften (BGB).
6.2. Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse (Überweisung). Condrobs behält sich das Recht vor, im Einzellfall andere Zahlungsarten zu akzeptieren.
§ 7 Lieferung, Versand, Abholung
7.1. Die Lieferung von Waren erfolgt nur, solange der Vorrat reicht. Die Lieferung der Ware erfolgt nur gegen Vorkasse.
7.2. Die Lieferung erfolgt vom Sitz von Condrobs an die vom Kunden mitgeteilte Adresse, unverzüglich nach Erhalt des Kaufpreises (im Allgemeinen innerhalb von drei bis fünf Werktagen).
7.3. Alle Waren werden per Post, Paketversand oder Sperrgut per Spedition ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt gegen die im Webshop angegebenen bzw. gegen die schriftlich (z. B. Brief, Fax, E-Mail) vereinbarten Versandkosten.
7.4. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar. Sofern Condrobs während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls Condrobs ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Condrobs seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Condrobs dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf Kosten von Condrobs zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Condrobs behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Condrobs haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet Condrobs für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet Condrobs jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Condrobs haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von Condrobs ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Condrobs als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Eine Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
10.1. Condrobs verarbeitet die erhobenen Kundendaten ausschließlich unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes.
10.2. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit es für die Begründung, Durchführung und Ausführung der Verträge bzw. des Kaufvertrages erforderlich ist.
10.3. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
10.4. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an unsere E-Mail-Adresse oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
11.1. Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
11.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Condrobs, sofern der Kunde „Unternehmer“ im Sinne von § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Condrobs ConShop
1.1. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln alle Vertragsverhältnis zwischen ConShop und natürlichen und juristischen Personen, die unsere eBay-Angebote nutzen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2.1. Vertragschluss bei unseren ebay-Angeboten
a) Mit Einstellen der Waren bei ebay in einer Online-Auktion und oder zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) gibt ConShop ein verbindliches Angebot ab.
§ 3 Widerrufsbelehrung, und -folgen für Verbraucher.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform über die Lieferung von Waren: „ jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB“. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs per Brief, Fax, E-Mail) oder der Sache.
Fax: 089 748933-15
Tel: 089 748933-20
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
12.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von con-shop, sofern der Kunde „Unternehmer“ im Sinne von § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.