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Timestamp: 2016-10-25 22:51:38
Document Index: 303423139

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 95', 'Art. 105', 'BGE', 'BGE', 'in fine', 'Art. 66', 'Art. 68', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 64']

8C_700/2009 (19.01.2010)
8C_700/2009
Invalidenversicherung (Prozessvoraussetzung, Invalidenrente),
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2009.
Mit Verf�gung vom 29. September 2008 setzte die IV-Stelle Bern die M.________ (Jg. 1961) seit 1994 gew�hrte ganze Invalidenrente nach mehreren Einsprache- und Beschwerdeverfahren sowie durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren f�r die Zeit ab 1. Dezember 2008 auf eine Dreiviertelsrente herab.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 23. Juni 2009 ab; gleichzeitig trat es auf das Begehren um berufliche Massnahmen nicht ein. Auf eine weitere Beschwerde gegen die am 4. November 2008 verf�gte Festsetzung der einzelnen Rentenbetreffnisse seit 1. M�rz 1999 trat es - nach erfolgter Verfahrensvereinigung - ebenfalls nicht ein.
M.________ l�sst Beschwerde f�hren und - unter Aufhebung des kantonalen Entscheids - nebst beruflichen Massnahmen (Berufsberatung, Stellenvermittlung, Arbeitstraining etc.) die Weiterausrichtung einer ganzen Rente �ber den 1. Dezember 2008 hinaus beantragen. Zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege.
Die IV-Stelle schliesst - ohne materielle Stellungnahme zur Sache - auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt f�r Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
1.1 Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss den Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im �brigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 V 250 E. 1.2 S. 252 mit Hinweisen). Im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen pr�ft das Bundesgericht frei, ob der vorinstanzliche Entscheid von einem richtigen Verst�ndnis der Rechtsbegriffe ausgeht und auf der korrekten Subsumtion des Sachverhalts unter die einschl�gigen Rechtsnormen beruht (vgl. Urteil 8C_480/2007 vom 20. M�rz 2008 E. 1; ULRICH MEYER, Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz [BGG], Basel 2008, N. 4 zu Art. 97). Es pr�ft indessen - unter Beachtung der Begr�ndungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).
1.2 In materieller Hinsicht richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht die f�r die Beurteilung der streitigen Rentenrevision massgebenden gesetzlichen und von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundlagen. Darauf wird verwiesen.
Auf das schon im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Begehren um berufliche Massnahmen ist das kantonale Gericht mit der Begr�ndung nicht eingetreten, es liege insoweit gar kein Anfechtungsobjekt vor. Das Bundesgericht kann bei dieser Konstellation nur die Rechtm�ssigkeit der Verfahrenserledigung, nicht aber die Voraussetzungen f�r die beantragten Eingliederungsmassnahmen, materiell pr�fen.
2.1 Der Beschwerdef�hrer macht geltend, er habe bereits am 13. Mai 2008 - also noch vor Abschluss des Verwaltungsverfahrens - berufliche Massnahmen, namentlich "Berufsberatung, Stellenvermittlung, Arbeitstraining etc." beantragt, sodass das kantonale Gericht zu Unrecht auf das erneute diesbez�gliche Begehren mangels Anfechtungsobjektes nicht eingetreten sei. Zutreffend ist, dass schon vor der Verwaltung nicht nur die Beibehaltung der bisher ausgerichteten Rente, sondern dar�ber hinaus auch berufliche Massnahmen verlangt worden sind. Soweit die IV-Stelle in ihrer Verf�gung vom 29. September 2008 festgehalten hat, ein Arbeitsversuch er�brige sich, weil das Zumutbarkeitsprofil �rztlicherseits schl�ssig habe bestimmt werden k�nnen, hat sie - entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Ansicht - nicht �ber Vorkehren im Sinne beruflicher Eingliederungsmassnahmen befunden, sondern einzig auf die Wahrnehmung einer weiteren M�glichkeit zur genaueren Eruierung des trotz Invalidit�t zumutbarerweise realisierbaren Verdienstes (Invalideneinkommen) verzichtet. Im �brigen aber hat sie sich weder im Vorbescheidverfahren noch in der schliesslich ergangenen Verf�gung mit eine Steigerung oder zumindest die Erhaltung der Erwerbsf�higkeit bezweckenden beruflichen Massnahmen auseinandergesetzt. Insbesondere hat sie keine in diese Richtung gehenden konkreten Abkl�rungen durchgef�hrt. Der Vorinstanz ist daher darin beizupflichten, dass berufliche Massnahmen nicht Gegenstand der angefochtenen Verf�gung bilden.
2.2 Dennoch h�tte sich das kantonale Gericht, vor welchem der Antrag auf berufliche Massnahmen erneuert worden war, im angefochtenen Entscheid vom 23. Juni 2009 nicht darauf beschr�nken d�rfen, unter Hinweis auf das Fehlen eines Anfechtungsobjektes auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die IV-Stelle hat einen der ihr ausdr�cklich gestellten Antr�ge �berhaupt nicht weiter gepr�ft oder dazu auch nur Stellung genommen, was nicht angeht. Dagegen hat sich der Beschwerdef�hrer im vorinstanzlichen Verfahren - mit Recht - zur Wehr gesetzt. Das kantonale Gericht h�tte sich daher nicht mit einem Nichteintretensentscheid begn�gen d�rfen, sondern w�re verpflichtet gewesen, die ihr eingereichte Beschwerde - im Sinne einer R�ckweisung an die Verwaltung zumindest teilweise - gutzuheissen, zumal die Anspruchsvoraussetzungen f�r berufliche Massnahmen bei dem schon von der IV-Stelle ermittelten Invalidit�tsgrad von 61 % - von der Vorinstanz auf 68 % erh�ht - unter diesem invalidit�tsm�ssigen Aspekt ohne weiteres erf�llt waren. Wie der Beschwerdef�hrer richtig bemerkt, bildet Anfechtungs- und Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren nicht nur das effektiv Verf�gte, sondern auch das, wor�ber die Verwaltung h�tte verf�gen m�ssen (Urteil 8C_766/2007 vom 3. Januar 2008 E. 4 mit Hinweisen).
2.3 Weil das vorinstanzliche Vorgehen in diesem Punkt gegen Bundesrecht verst�sst, ist der angefochtene Entscheid insoweit aufzuheben. Die IV-Stelle, an welche die Sache zur�ckzuweisen ist, wird �ber die in ihrem Verfahren unbeantwortet gebliebene Frage nach dem geltend gemachten Eingliederungsanspruch zu befinden haben. Dabei wird sie auch zur Frage Stellung nehmen k�nnen, ob und inwieweit allenfalls der Umstand, dass sie berufliche Vorkehren bereits 1999 als abgeschlossen betrachtete, deren erneuten Bewilligung entgegensteht.
Trotz dieser R�ckweisung und der damit verbundenen - zumindest teilweisen - Beschwerdegutheissung bleibt die am 29. September 2008 auf dem Wege der Rentenrevision verf�gte und nunmehr vorinstanzlich best�tigte Herabsetzung der ganzen auf eine Dreiviertelsrente zu �berpr�fen, stehen doch auch allenfalls noch zu gew�hrende Eingliederungsmassnahmen einer vorg�ngigen Reduktion der seit Jahren laufenden ganzen Rente nicht im Wege. Hier, wo es nicht um eine erstmalige Rentenzusprache geht, kann der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" nicht mehr voll zum Tragen kommen. Im �brigen tangiert ein allf�lliger Anspruch auf berufliche Massnahmen eine fr�here Rentenberechtigung ohnehin nicht, k�nnen solche doch keinen r�ckwirkenden Erfolg zeitigen (Urteil 9C_885/2008 vom 8. April 2008 E. 7).
3.1 Als f�r eine Rentenrevision massgeblichen Vergleichszeitraum hat das kantonale Gericht zu Recht den Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 9. August 1994 bis zum Erlass der streitigen Revisionsverf�gung vom 29. September 2008 betrachtet, ist es doch w�hrend dieser ganzen Zeitspanne nie zu einer in Rechtskraft erwachsenen materiellen �berpr�fung des Rentenanspruchs gekommen. Der Gesundheitszustand des Beschwerdef�hrers und die Einsch�tzung der ihm verbliebenen Restarbeitsf�higkeit geh�ren zu der f�r das Bundesgericht grunds�tzlich verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung. Sie sind deshalb einer erneuten Kontrolle im bundesgerichtlichen Verfahren nur noch in beschr�nktem Rahmen zug�nglich (E. 1.1 hievor). Von offensichtlicher Unrichtigkeit oder von auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhender Fehlerhaftigkeit des vom kantonalen Gericht diesbez�glich festgestellten Sachverhalts, welche dem Bundesgericht gest�tzt auf Art. 105 Abs. 2 BGG eine Korrektur erm�glichen w�rden, kann jedenfalls nicht gesprochen werden. Es muss daher mit der - vorwiegend gest�tzt auf die Expertise der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS) Zentralschweiz vom 6. M�rz 2008 erfolgten - Beurteilung durch das kantonale Gericht sein Bewenden haben, wonach dem Beschwerdef�hrer trotz seiner vielseitigen gesundheitlichen Beeintr�chtigungen eine k�rperlich leichte, eher sitzend auszu�bende T�tigkeit mit gewissen, �berwiegend psychisch bedingten funktionellen Einschr�nkungen zu 40 % zumutbar w�re. Das MEDAS-Gutachten vom 6. M�rz 2008 in Frage zu stellen, besteht jedenfalls kein Anlass. Es kann diesbez�glich vollumf�nglich auf die vorinstanzlichen Ausf�hrungen verwiesen werden, welche f�r eine �berzeugende, schl�ssige Entscheidfindung sprechen, ohne dass sich sagen liesse, der beschwerdef�hrerische Anspruch auf rechtliches Geh�r sei verletzt worden, indem nicht s�mtliche seiner Einw�nde einzeln entkr�ftet wurden. Die Einsch�tzung der verbliebenen Arbeitsf�higkeit durch die Experten der MEDAS auf 40 % beruht auf einer umfassenden Gesamtbeurteilung sowohl unter k�rperlichen als auch unter psychischen Gesichtspunkten. Eine Widerspr�chlichkeit ist darin nicht zu erblicken, dass schon das psychiatrische Teilgutachten vom 28. Januar 2008 die Beeintr�chtigung allein auf Grund der psychischen Problematik auf rund 40 % veranschlagt. Die Auflistung einzelner - weder von den Gutachtern der MEDAS noch von der Vorinstanz �bersehener - somatischer Befunde in der Beschwerdeschrift �ndert daran nichts. Auf die vorinstanzlichen �berlegungen verwiesen werden kann schliesslich bez�glich des - als Resultat einer W�rdigung der medizinischen Aktenlage einer bundesgerichtlichen �berpr�fung ebenfalls weitgehend entzogenen - Vergleichs mit den gesundheitlichen Verh�ltnissen zu Beginn des Rentenanspruchs und der daraus gezogenen Schlussfolgerung einer seither eingetretenen erheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes, welche - bei entsprechenden Auswirkungen auf die erwerbliche Situation - eine Rentenrevision zu begr�nden vermag. Auf Grund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift jedenfalls ist eine abweichende Betrachtungsweise nicht zu rechtfertigen.
3.2 Was die erwerblichen Auswirkungen der noch vorhandenen Sch�digungen anbelangt, liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, welche es erm�glichen w�rden, das Einkommen, das der Beschwerdef�hrer ohne Gesundheitsschaden mutmasslich erzielen w�rde (Valideneinkommen), zuverl�ssig zu bestimmen. Die Vorinstanz hat dieses deshalb richtigerweise unter Zuhilfenahme der vom Bundesamt f�r Statistik periodisch herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt. Dass sie dabei von Position 50 der den privaten Sektor beschlagenden Tabelle TA 1 der LSE 2006 ausgegangen ist, wonach M�nner im Bereich "Handel, Reparatur Automobile" f�r Arbeiten mit Anforderungsniveau 3 monatlich Fr. 4'989.- verdienten, l�sst sich auch nicht im Sinne der Argumentation in der Beschwerdeschrift als rechtswidrig beanstanden. In �bereinstimmung mit der Vorinstanz geht auch der Beschwerdef�hrer selbst davon aus, dass er ohne Invalidit�t als unselbstst�ndig erwerbender Autoelektriker t�tig w�re. Er macht indessen geltend, im heutigen "Computerzeitalter" in dieser Branche einen �berdurchschnittlichen Lohn erzielen zu k�nnen, sodass nicht auf Position 50 der Tabelle TA 1 abgestellt werden d�rfe. Dar�ber, wie hoch dieser Lohn seiner Ansicht nach sein sollte, schweigt er sich indessen aus und es ist nicht ersichtlich, wo entsprechende Informationen hergeholt werden k�nnten. Tabellenl�hne gem�ss LSE stellen stets Durchschnittswerte dar, welche - wie hier - bei Fehlen konkreter anderer Anhaltspunkte der Invalidit�tsbemessung zugrunde gelegt werden m�ssen, auch wenn sich in konkreten Einzelf�llen �ber diesem Durchschnittswert liegende L�hne nicht g�nzlich ausschliessen lassen. Der Betrag von Fr. 4'989.- ergibt hochgerechnet auf die im Jahr 2007 betriebs�blich gewesene Normalarbeitszeit von 41,8 Wochenstunden und der Nominallohnentwicklung angepasst nach den - als solche unbeanstandet gebliebenen - Berechnungen des kantonalen Gerichts ein Jahreseinkommen von Fr. 64'885.20, was als Valideneinkommen gelten kann.
3.3 Weil der Beschwerdef�hrer keine ihm an sich zumutbare Erwerbst�tigkeit mehr aufgenommen hat, hat die Vorinstanz bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ebenfalls auf die LSE 2006 abgestellt, was in der Beschwerdeschrift nicht weiter bem�ngelt wird. Mangels m�glicher n�herer Spezifizierung ausgehend vom in Tabelle TA 1 f�r den gesamten privaten Sektor ausgewiesenen Total f�r an M�nner f�r Arbeiten mit Anforderungsniveau 4 bezahlten Lohn von monatlich Fr. 4'732.- ermittelte sie unter Ber�cksichtigung der Nominallohnentwicklung und der 2007 betriebs�blich gewesenen Normalarbeitszeit von 41,7 Wochenstunden bei auf 40 % beschr�nktem Leistungsverm�gen und einem 15%igen Leidensabzug ein Jahreseinkommen von Fr. 20'911.30. Soweit der Beschwerdef�hrer den vorgenommenen 15%igen Leidensabzug beanstandet und statt dessen den maximal zul�ssigen Abzug von 25 % (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80) ber�cksichtigt haben will, ist festzuhalten, dass Vorinstanz und Verwaltung den in der Beschwerdeschrift als abzugsrelevant angef�hrten Umst�nden mit der Veranschlagung der - nur auf rechtsfehlerhafte Ermessensaus�bung hin �berpr�fbaren (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 in fine S. 399; Urteil 9C_973/2008 vom 19. Januar 2009 E. 3) - H�he des zugebilligten Abzuges auf 15 % hinreichend Rechnung getragen haben und sich ein korrigierendes Eingreifen des Bundesgerichts nicht rechtfertigen liesse.
3.4 Ein Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 64'885.20 mit dem Invalideneinkommen von Fr. 20'911.30 ergibt einen Invalidit�tsgrad von (gerundet) 68 %, womit Vorinstanz und Verwaltung die bisherige Rente des Beschwerdef�hrers richtigerweise f�r die Zeit ab 1. Dezember 2008 auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt haben. Daran �ndert nichts, dass sie mangels Verf�gbarkeit noch nicht auf die f�r 2008 geltenden Werte abstellen konnten, kann doch nicht verlangt werden, mit einem Rentenentscheid oder einer Ab�nderung desselben zuzuwarten, bis die jeweils aktuellsten Daten zug�nglich sind. Im �brigen w�rde auch die Ber�cksichtigung der unterdessen ver�ffentlichten neuen Werte (Normalarbeitszeit, Nominallohnentwicklung) f�r das Jahr 2008 (Die Volkswirtschaft 2009, Heft 5, S. 94, Tabelle B 9.2 und Heft 7/8, S. 91, Tabelle B 10.2) im Ergebnis nicht zu einem f�r den Beschwerdef�hrer g�nstigeren Resultat f�hren.
4.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von den Parteien je zur H�lfte zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Im Umfang seines Obsiegens hat der Beschwerdef�hrer gegen�ber der IV-Stelle Anspruch auf eine Parteientsch�digung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).
4.2 Was die dem Beschwerdef�hrer anfallenden, �ber die ihm zukommende Parteientsch�digung hinausgehenden Gerichts- und Vertretungskosten anbelangt, kann dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden. Die Bed�rftigkeit ist aktenkundig und angesichts der mit der Beschwerdeschrift eingereichten Belege sowie der glaubhaften Angabe, wonach keine wesentliche Ver�nderung der finanziellen Situation eingetreten sei, hinreichend ausgewiesen, w�hrend die Beschwerde im �brigen nicht als aussichtslos zu bezeichnen und auch die Vertretung durch einen Rechtsanwalt geboten war. Damit sind s�mtliche Voraussetzungen f�r die Gew�hrung der unentgeltlichen Rechtspflege erf�llt (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdr�cklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die beg�nstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie sp�ter dazu im Stande ist (Art. 64 Abs. 4 BGG). Entsprechend dem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens wird auch das kantonale Gericht eine Neuverlegung der Gerichtskosten vorzunehmen haben und �ber eine Parteientsch�digung f�r das kantonale Verfahren neu befinden.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, vom 23. Juni 2009 wird aufgehoben, soweit darin auf das Begehren um berufliche Massnahmen nicht eingetreten wird. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zur�ckgewiesen, damit diese �ber den Anspruch des Beschwerdef�hrers auf berufliche Massnahmen befinde. Im �brigen wird die Beschwerde abgewiesen.
Von den Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdef�hrer und der Beschwerdegegnerin je Fr. 250.- auferlegt. Der Anteil des Beschwerdef�hrers wird vorl�ufig auf die Gerichtskasse genommen.
Advokat Andr� M. Brunner, Sissach, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdef�hrers bestellt, und es wird ihm f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 1'400.- ausgerichtet.