Source: http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=fr&zoom=&type=show_document&highlight_docid=atf%3A%2F%2F86-II-303%3Afr
Timestamp: 2016-10-23 22:25:17
Document Index: 240778722

Matched Legal Cases: ['Art. 25', 'BGE', 'Art. 68', 'Art. 169', 'Art. 144', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 170', 'BGE', 'Art. 170', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 169', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 145', 'Art. 3', 'Art. 3', 'Art. 144', 'Art. 7', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art. 7', 'Art 7', 'BGE', 'Art. 3', 'BGE', 'BGE', 'Art. 7']

86 II 30348. Urteil der II. Zivilabteilung vom 13. September 1960 in Sachen N. gegen N. und Obergericht des Kantons Z�rich.
1. Les requ�tes bas�es sur les art. 169 ss CC doivent �tre d�pos�es aupr�s du juge du domicile de l'�poux requ�rant. Confirmation de la jurisprudence selon laquelle la femme, qui, d'apr�s la loi, est fond�e � vivre s�par�e, peut se constituer un domicile propre m�me sans l'autorisation du juge. Art. 25 al. 2 et 170 al. 1 et 2 CC (consid. 1 et 2). 2. En vertu de l'art. 3 de la convention germano-suisse sur la reconnaissance et l'ex�cution des jugements civils et de l'art. 7 g al. 3 LRDC, l'action en divorce qu'un mari de nationalit� suisse introduit en Allemagne � son pr�tendu domicile n'est pas recevable lorsque, d'apr�s les r�gles du droit suisse, la femme a un domicile ind�pendant en Suisse. Pareille action n'emp�che donc pas le juge du domicile de la femme de statuer sur une requ�te pr�sent�e par celle-ci et fond�e sur les art. 169 ss CC (consid. 3). Faits � partir de page 304
A.- Die Parteien, B�rger von Genf, sind seit dem 16. Juni 1945 verheiratet. Sie nahmen Wohnung in Z�rich, wo der Ehemann, Ingenieur von Beruf, f�r eine Fabrik in G... heim, W�rttemberg, Deutschland, t�tig war und die Ehefrau ihr Berufsb�ro in Z�rich weiterbetrieb. Im Jahre 1949 bezogen sie eine 6-Zimmerwohnung an der B... strasse in Z�rich. Laut einem Vertrag vom 19. Oktober 1953, den der Ehemann mit der Fabrik in G... heim abschloss, hatte er sein Z�rcher Ingenieurb�ro f�r die Zwecke jener Fabrik zur Verf�gung zu stellen. Er arbeitete abwechselnd in G. .. heim und in Z�rich. In einem Nachtrag vom 17. Dezember 1956 zum Anstellungsvertrag wurde als sein Wohnort nach wie vor Z�rich angegeben. Die B�ror�ume befanden sich seit 1. M�rz 1958 im gleichen Haus wie das B�ro der Ehefrau. In G. .. heim stand dem Ehepaar eine Fabrik- oder Gesch�ftswohnung zur Verf�gung. Zeitweise lebten sie an jenem Ort und pflogen auch dort gesellschaftliche Beziehungen. Ferner kaufte die Ehefrau in G. .. heim Land, um sp�ter einmal darauf ein Haus zu bauen. Indessen blieben beide Eheleute in Z�rich als Einwohner gemeldet; hier war die Ehefrau weiterhin beruflich t�tig, und hier �bte der Ehemann seine politischen Rechte aus, zahlte Steuern und AHV-Beitr�ge; auch benutzte er ein Automobil mit Z�rchernummer.
B.- Im Jahre 1959 kam es zu ehelichen Zwistigkeiten und zur Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes. Die Ehefrau blieb an der B. .. strasse in Z�rich wohnen, w�hrend der Ehemann auszog, sich in Z�rich anders einrichtete, auch das dortige B�ro an eine andere Strasse verlegte und der Ehefrau den Zutritt zur Fabrikwohnung in G. .. heim verbieten liess. Am 17. Juli 1959 leitete er BGE 86 II 303 S. 305beim Friedensrichteramt Z�rich 7 Klage auf Scheidung ein, die er am 1. Oktober 1959 beim Bezirksgericht Z�rich einreichte. Am 12. Januar 1960, zwei Tage vor dem Hauptverhandlungstermin, zog er die Klage jedoch zur�ck, und zwar ausdr�cklich, um sie in H. bei dem f�r G. .. heim zust�ndigen Gericht, neu anzuheben. Das geschah denn auch am 9./11. M�rz 1960, nachdem er sich - und nicht auch die Ehefrau - in Z�rich polizeilich ab- und in G. .. heim angemeldet hatte.
C.- Inzwischen stellte die Ehefrau am 20. Februar 1960 beim Einzelrichter in Ehesachen des Bezirksgerichts Z�rich ein Gesuch um Eheschutzmassnahmen. Sie verlangte namentlich, dass ihr die Wohnung an der B. .. strasse samt dem ehelichen Hausrat zur Benutzung zugewiesen und der Ehemann zu monatlichen Unterhaltsbeitr�gen verpflichtet werde. Mit Entscheid vom 26. M�rz 1960 wies der angerufene Richter das Gesuch von der Hand, da er wegen der in H. angehobenen Scheidungsklage des Ehemannes nicht mehr sachlich zust�ndig sei. Auf Rekurs der Ehefrau hob aber das Obergericht des Kantons Z�rich am 8. Juni 1960 den Entscheid des Einzelrichters auf und erkl�rte diesen als zur Behandlung des Gesuches zust�ndig.
D.- Gegen den obergerichtlichen Entscheid hat der Ehemann Nichtigkeitsbeschwerde nach Art. 68 OG erhoben mit der R�ge der Verletzung eidgen�ssischer Zust�ndigkeitsnormen.
1. Die �rtliche Zust�ndigkeit zu richterlichen Massnahmen im Sinne der Art. 169 ff. ZGB ist in diesem Gesetz nicht geregelt. Indessen ist nicht anzunehmen, der Bundesgesetzgeber habe die Bestimmung dieses Gerichtsstandes dem kantonalen Recht anheim geben wollen. Man hat es vielmehr mit einer L�cke des ZGB zu tun; sie ist in Anlehnung an Art. 144 ZGB auszuf�llen und als zust�ndig der Richter des Wohnsitzes des gesuchstellenden Ehegatten BGE 86 II 303 S. 306zu erachten (BGE 54 I 246 Mitte, BGE 64 II 72 und 176, BGE 68 II 183).
2. Dass, wie der Ehemann behauptet, der eheliche Wohnsitz im Jahr 1954 von Z�rich nach G. .. heim verlegt worden sei, ist nicht glaubhaft gemacht. Hief�r ist gleichg�ltig, wie sich die Arbeitszeit des Ehemannes von nun an auf die beiden Orte verteilt haben mag. Denn f�r den Wohnsitz eines Ehepaars ist in erster Linie der Ort der ehelichen Wohnung bestimmend, und es ist nicht ersichtlich, dass von den beiden Wohnungen, welche die Parteien belegt hatten, derjenigen in Z�rich in den betreffenden Jahren nicht mehr der Vorrang vor der kleineren, nach Angabe der Ehefrau zum gr�ssten Teil von der Gesch�ftsunternehmung eingerichteten "Fabrikwohnung" in G. .. heim zugekommen w�re. Im �brigen kann offen bleiben, ob der Ehemann bei der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes oder wenigstens in den ersten Monaten 1960, als er sich polizeilich in Z�rich ab- und in G. .. heim anmeldete, seinen pers�nlichen Wohnsitz an den letztern Ort verlegt oder aber sich dort nur, um die Scheidungsklage neu in Deutschland anzuheben, also zu einem nicht wohnsitzbegr�ndenden Sonderzweck niedergelassen habe (vgl. BGE 64 II 399 und 403). Sollte sich der Wohnsitz des Ehemannes nunmehr in Deutschland befunden haben, so ist der Ehefrau ein selbst�ndiger Wohnsitz in Z�rich zuzuerkennen, wo sie wohnen geblieben ist. Denn sp�testens seit der Einreichung der Scheidungsklage des Ehemannes in Z�rich war sie berechtigt, getrennt zu leben (Art. 170 Abs. 2 ZGB), und zwar gleichg�ltig ob das mit dieser Klage befasste Gericht zust�ndig war, einfach deshalb, weil, wie das Obergericht zutreffend bemerkt, "die blosse Tatsache des Scheidungsprozesses das gemeinsame Leben verunm�glicht". An dieser Berechtigung �nderte auch der R�ckzug der vom Ehemann in Z�rich eingereichten Klage nichts, weil sie ausdr�cklich in der Absicht erfolgte, in Deutschland einen neuen Scheidungsprozess anzuheben, wie es ja dann geschehen ist. Im �brigen BGE 86 II 303 S. 307hat der Ehemann durch die Verweigerung des Zusammenlebens und durch das Verbot des Betretens der "Fabrikwohnung" in G. .. heim die Ehefrau geradezu zum Getrenntleben gezwungen, so dass sich ihre Berechtigung dazu auch aus dem Grundgedanken des Art. 170 Abs. 1 ZGB herleiten l�sst (vgl. BGE 83 II 498). Da sie nach dem Wegzug des Ehemannes in der ehelichen Wohnung an der B. .. strasse in Z�rich blieb, hat sie diese Berechtigung zweifellos ausge�bt und sich damit einen selbst�ndigen Wohnsitz geschaffen. Sie bedurfte daf�r nach st�ndiger Rechtsprechung keiner richterlichen Bewilligung (neuestens BGE 85 II 297; dazu PIOTET im JdT 1960 I 98ff.). Es ist belanglos, dass sie in einem Briefe die Wohnung in G. .. heim, auf eine dort aufgetretene Nebenbuhlerin anspielend, auch sp�ter noch als ihre eheliche Wohnung bezeichnete. Daraus ergibt sich nicht einmal die Absicht, von Z�rich dorthin �berzusiedeln und die Z�rcher Wohnung aufzugeben. �brigens k�nnte ein blosser Wunsch, solange er nicht erf�llt wird, keinen Wohnsitz begr�nden (vgl. BGE 65 II 97, BGE 69 II 1).
F�r die Frage, ob die Ehefrau in der Schweiz einen selbst�ndigen Wohnsitz habe und somit an diesem Orte den richterlichen Schutz nach Art. 169 ff. ZGB in Anspruch nehmen k�nne, ist das schweizerische Recht massgebend, gleichg�ltig, wo sich der Wohnsitz des Ehemannes befindet (vgl. BGE 83 II 496 /97).
3. Ein solches Gesuch ist freilich nicht mehr zul�ssig bei Rechtsh�ngigkeit einer Scheidungs- oder Trennungsklage des einen oder andern Ehegatten, sofern diese Klage zust�ndigen Ortes angebracht ist und nun beim Scheidungsgericht vorsorgliche Massnahmen verlangt werden k�nnen (BGE 64 II 176 und 396). In diesem Sinne beruft sich der Ehemann im vorliegenden Falle auf die von ihm am 11. M�rz 1960 beim Landgericht H. eingereichte Scheidungsklage. Nach der insoweit auf Anwendung ausl�ndischen Rechts beruhenden und daher vom Bundesgericht in diesem Punkte nicht nachzupr�fenden BGE 86 II 303 S. 308Entscheidung des Obergerichts k�nnten in der Tat bei jenem deutschen Scheidungsgericht (vorausgesetzt, dass dieses sich als zust�ndig erachten w�rde) in einer dem Art. 145 ZGB entsprechenden Weise vorsorgliche Massnahmen f�r die Prozessdauer nachgesucht werden. Mit Recht lehnt es das Obergericht jedoch ab, die Ehefrau auf diesen Weg zu weisen. Denn das vom Ehemann angerufene ausl�ndische Gericht ist f�r die Scheidungsklage nicht zust�ndig.
Nach Art. 3 des schweizerisch/deutschen Urteilsvollstreckungsabkommens vom 2. November 1929 sind die in nicht verm�gensrechtlichen Streitigkeiten zwischen Angeh�rigen eines der beiden Staaten oder beider Staaten ergangenen rechtskr�ftigen Entscheidungen der b�rgerlichen Gerichte des einen Staates im Gebiete des andern Staates anzuerkennen, "es sei denn, dass an dem Rechtsstreit ein Angeh�riger des Staates, in dem die Entscheidung geltend gemacht wird, beteiligt war und nach dem Rechte dieses Staates die Zust�ndigkeit eines Gerichts des andern Staates nicht begr�ndet war." Zur Erl�uterung wurde von den beiden Delegationen im Sitzungsprotokoll vermerkt: "Die im Art. 3 enthaltene Zust�ndigkeitsbestimmung bedeutet, dass der Richter des Staates, in dem das Urteil geltend gemacht wird, nachzupr�fen hat, ob eine der in seinem Rechte f�r den in Frage kommenden Rechtsstreit aufgestellten Zust�ndigkeitsvoraussetzungen im Gebiete des andern Staates erf�llt war." (Botschaft des Bundesrates, BBl 1929 III 536 oben). F�r schweizerische Ehegatten h�ngt somit die Anerkennung eines deutschen Scheidungs- oder Trennungsurteils im Gebiete der Schweiz g�nzlich von den Zust�ndigkeitsnormen des intern-schweizerischen Rechtes ab. Wird davon ausgegangen, der Ehemann habe im vorliegenden Fall bei Anhebung des Scheidungsprozesses in H. nicht nur polizeilichen, sondern auch zivilrechtlichen Wohnsitz in Deutschland gehabt, so kommen die von Art. 144 ZGB abweichenden Normen in Betracht, wie sie sich aus Art. 7 g NAG BGE 86 II 303 S. 309f�r Auslandschweizer ergeben. Danach steht einem im Ausland wohnenden Schweizerb�rger allgemein der Gerichtsstand seines Heimatortes zur Verf�gung. Ausserdem wird in der Schweiz "die Scheidung schweizerischer, im Auslande wohnender Ehegatten durch ein nach dortigem Rechte zust�ndiges Gericht" anerkannt (Abs. 1 und 3 daselbst). Diese letztere Vorschrift hat indessen nach ihrem Wortlaut den Fall im Auge, dass beide Ehegatten im Ausland wohnen. Hat dagegen der eine Ehegatte Wohnsitz in der Schweiz, so kann in der Tat nicht von der Scheidung "im Auslande wohnender Ehegatten" gesprochen werden (vgl. auch den franz�sischen und den italienischen Text: "le divorce d'�poux suisses habitant l'�tranger"; "il divorzio di coniugi svizzeri domiciliati all'estero"). Nach st�ndiger Rechtsprechung wird daher ein ausl�ndisches Gericht nur dann als zur Scheidung schweizerischer Ehegatten zust�ndig erachtet, wenn beide ihren Wohnsitz im Ausland haben (BGE 56 II 338, BGE 64 II 78, BGE 80 II 101 unten/102). An dieser Auslegung ist festzuhalten, entgegen einer Lehrmeinung, wonach Art. 7 g Abs. 3 NAG anwendbar sein soll, wenn auch nur der Kl�ger im Ausland wohnt (so STAUFFER, N. 3 zu Art. 7 g NAG; derselbe, Die neuen Vertr�ge der Schweiz �ber die Vollstreckung von Zivilurteilen, Druckschrift Nr. 31 der Schweizerischen Vereinigung f�r internationales Recht, S. 12 ff.). Es mag dahingestellt bleiben, ob die Ausf�hrungen der bundesr�tlichen Botschaft zum schweizerisch/deutschen Vollstreckungsabkommen (BBl a.a.O. Mitte) die letztere Ansicht zum Ausdruck bringen (so STAUFFER, in der erw�hnten Druckschrift S. 13, w�hrend BECK N. 105 zu Art. 7 g NAG, jene Ausf�hrungen f�r die gegenteilige Ansicht in Anspruch nimmt). Jedenfalls hat die Rechtsprechung, wie dargetan, seit dem Erscheinen jener Botschaft die streitige Frage eindeutig im Sinne der engern Auslegung des Art 7 g Abs. 3 NAG beantwortet (vgl im gleichen Sinne, ausser BECK a.a.O.: PILLER, La condition juridique des Suisses � l'�tranger, 101/2; GULDENER, Das BGE 86 II 303 S. 310internationale und interkantonale Zivilprozessrecht der Schweiz, 66 oben, mit Fussnote 175 b) Der Wortlaut des Gesetzes l�sst eine andere Auslegung schwerlich zu. In sachlicher Beziehung ist nicht so sehr das (von STAUFFER in der erw�hnten Druckschrift S 13/14 kritisierte) Argument entscheidend, das Gesetz wolle konkurrierende Scheidungsgerichtst�nde nach M�glichkeit vermeiden, als vielmehr die R�cksichtnahme auf den in der Schweiz wohnhaften Ehegatten schweizerischer Nationalit�t, dem nicht �ber den Wortlaut des Gesetzes hinaus zugemutet werden darf, einer Klage auf Scheidung oder Trennung der Ehe im Ausland ausgesetzt zu werden.
Erweist sich somit das vom Ehemann angerufene ausl�ndische Scheidungsgericht nach den schweizerischen Zust�ndigkeitsnormen als unzust�ndig, so muss es dabei auch nach Art. 3 des schweizerisch/deutschen Vollstreckungsabkommens sein Bewenden haben. Das von der Ehefrau an ihrem schweizerischen Wohnsitz angehobene Eheschutzverfahren ist daher ungeachtet jenes Scheidungsprozesses durchzuf�hren (vgl. BGE 80 II 100 /101, BGE 84 II 475). �ber die Zust�ndigkeit zur Beurteilung des Gesuches um Eheschutzmassnahmen haben die damit befassten schweizerischen Gerichte selbst�ndig zu entscheiden Es bestand daher f�r das Obergericht, da es den f�r die Anwendung der massgebenden Zust�ndigkeitsnormen wesentlichen Tatbestand als hinreichend abgekl�rt erachtete, keine Veranlassung, auf die zur Zeit noch in H. h�ngige Scheidungsklage des Ehemannes R�cksicht zu nehmen und gem�ss dessen Eventualantrag den Entscheid des dortigen Gerichts �ber die Zust�ndigkeitsfrage abzuwarten.
83 II 498,
85 II 297,
83 II 496,
80 II 101 suite... ,
80 II 100,
84 II 475
art. 169 ss CC,
Art. 7 g Abs. 3 NAG suite... ,