Source: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-dresden-12-l-190-17-busse-monument-dresden-frauenkirche-kunstwerk-darf-stehen-bleiben/
Timestamp: 2020-08-04 00:04:52
Document Index: 333014369

Matched Legal Cases: ['Art. 5', '§123', '§ 123', '§ 80', '§ 80', '§ 88', '§ 123', '§ 80']

Dresden: Eilantrag gegen Kunstinstallation abgewiesen
Eilantrag gegen Kunstinstallation: Dresdner Busse dürfen ste­hen­b­leiben
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Die Kunstinstallation vor der Dresdner Frauenkirche bestehend aus drei hochkant aufgestellten Bussen darf bleiben. Ein dagegen gerichteter Eilantrag eines Bürgers wurde vom VG abgelehnt.
Keine Antragsbefugnis, keine rechtliche Grundlage und auch sonst keine einleuchtende Argumentation: Juristische Expertise war im Vortrag eines Dresdner Bürgers, der sich gegen die Kunstinstallation "Monument" vor der dortigen Frauenkirche wandte, offenbar Mangelware, wie das Verwaltungsgericht (VG) Dresden in seiner Entscheidung am Mittwoch durchblicken ließ (Beschl. v. 15.02.2017, Az. 12 L 190/17).
Der Antrag richtete sich gegen die Stadt Dresden, welche dem deutsch-syrischen Künstler Manaf Halbouni eine Sondernutzungserlaubnis für eine Teilfläche des Dresdner Neumarktes vor der Frauenkirche erteilt hatte, um dort eine Kunstinstallation mit dem Titel "Monument" zu errichten. Diese besteht aus drei hochkant aufgestellten Schrottbussen, ein Szenario, welches an ein Bild aus der umkämpften syrischen Stadt Aleppo erinnern soll.
Sechs Tage nach Erteilung der Erlaubnis Anfang des Monats hatte sodann ein Dresdner die Stadt zur Entfernung der Installation verpflichten wollen. Diese "Kunstart" vor der Frauenkirche aufzustellen, sei insbesondere im Gedenken an die Opfer des 13. Februar 1945 unangemessen und respektlos, so seine Begründung.
Des Weiteren stelle sie in der allgemeinen Stimmungslage eine Provokation dar, weil sie das Gedenken an die Opfer des 2. Weltkriegs mit der aktuellen Situation in Aleppo vermische. Zudem würden für die Bewachung durch die Polizei auch Steuergelder aufgewendet.
Keine Antragsbefugnis, keine Grundlage
Die Richter am VG lehnten den Antrag ab, da schon keine Antragsbefugnis vorliege. Es sei keine Verletzung des Antragstellers in eigenen Rechten durch die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis denkbar. Zudem sei auch keine Rechtsvorschrift ersichtlich, welche das Interesse "eines (auch zufälligen) Betrachters eines Kunstwerks" daran schütze, "dass dieses bei ihm keinerlei anstößige Wertung erregt".
Letztlich sah sich das Gericht auch zu der Erklärung veranlasst, dass dem Einzelnen keine Dispositionsbefugnis über die Verwendung staatlicher Steuereinnahmen zukomme.
In der Sache, so die Ausführungen weiter, könne der Antrag indes auch keinen Erfolg haben. Die Erteilung der Erlaubnis sei nicht zu beanstanden. Eine rechtliche Bewertung des Kunstwerks, das durch die Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 Grundgesetz (GG) geschützt sei, sei dabei nicht vorzunehmen.
Dem Antragsteller steht gegen die Entscheidung binnen zwei Wochen die Beschwerde zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht offen.
Eilantrag gegen Kunstinstallation: Dresdner Busse dürfen stehenbleiben . In: Legal Tribune Online, 15.02.2017 , https://www.lto.de/persistent/a_id/22114/ (abgerufen am: 04.08.2020 )
16.02.2017 07:26, K.
War das ein Antrag nach 80 V, 80 a VwGO, weil die Sondernutzung einen Verwaltungsakt mit Doppelwirkung darstellt oder musste er nach 123 VwGO vorgehen?
16.02.2017 12:30, Jurex
Da das Begehren auf die Vornahme einer Handlung durch die Stadt Dresden gerichtet ist, müsste es ein Antrag nach §123 VwGO sein. Er fechtet ja nicht die Sondererlaubnis
16.02.2017 19:28, ok
Der Pressemitteilung kann entnommen werden, dass der A'St zunächst wohl einen Antrag gestellt hat, der auf § 123 VwGO hinausläuft (nicht zur Entfernung ... verpflichtet werden kann).
Das Gericht dürfte diesen dann als einen solchen nach § 80a Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO ausgelegt haben (§ 88 VwGO). Dies bereits aufgrund § 123 Abs. 5 VwGO und weil es dem wahren Interesse des A'St entsprochen haben dürfte, den VA außer Vollzug zu setzen. Darauf deuten die Worte "Er könne nicht geltend machen, ... in eigenen Rechten verletzt zu sein" hin, was ja der klassischen Anfechtungs- oder eben § 80 Abs. 5 - Situation entspricht.
16.02.2017 12:58, Gut
Da gilt det Grundsatz 'e omnibus unum'
16.02.2017 19:49, Theresa
Bei solchen Anträgen wünscht sich wahrscheinlich der ein oder andere Richter eine Ausnahme vom Amtsermittlungsgrundsatz....
16.02.2017 22:14, Busse in Dresden
Eine gewisse Ironie wohnt der Sache inne. Die islamkritische (und sicher auch selber – zumindest hinsichtlich des Organisationsteams – nicht ganz unkritisch zu betrachtende) PEGIDA soll wohl mittels einer Kopie einer mutmaßlich dschihadistischen Barrikade aus der Innenstadt und dem Wahrnehmungsfeld ausgesperrt werden, könnte aber für ihre so oft als unbegründet kritisierten Warnungen vor einer Islamisierung Europas eventuell eine offizielle (gewissermaßen von der Stadt ausgestellte) Bestätigung erhalten haben.
Der Installateur erklärt die Arbeit sei „gegen den Krieg und für den Frieden“ (https://www.tag24.de/nachrichten/dresden-bus-kunswerk-manaf-halbouni-interview-diskussion-aufregung-neumarkt-syrien-werk-216860]. Inhalt und Ausführung der bisher vom Künstler produzierten Objekte lassen aber irgendwie das Gefühl aufkommen, dass der Künstler aufgrund seines in diesen Werken zu Tage tretenden Interesses für Krieg, Gewalt und Zerstörung im Allgemeinen, dem er mit den Worten
„Beton reizt mich stark, es strahlt für mich sowohl Stärke und Macht, als auch Widerstand gegenüber Allem aus. Es besitzt sogar eine kriegerische und zerstörerische Gewalt, die mit einer gewissen Gefühllosigkeit und Nüchternheit einher geht“ (https://www.manaf-halbouni.com/work/)
Ausdruck verleiht, als auch für Kriege zur Kolonisierung Europas durch Araber und Osmanen im Besonderen, die er sich mit den folgenden Sätzen
„Bei meinem Kartenprojekt „What if“ stelle ich mir den Ablauf der Weltgeschichte anders vor. In der Fiktiven Welt die ich erschaffen habe, hat die Industrie Revolution im Arabischen so wie Osmanischen Reich stattgefunden. Somit sind zwei Mächte hervor gekommen die die Welt mit Waffen sowie Technologische Errungenschaften beliefern. Auf der Suche nach Ressourcen und Absatzmärkte, begann man mit den Kolonialisierung Europas. Bei der Kolonialisierung wurden neue Grenzen erschaffen um Europa unter zwei Mächten aufzuteilen ohne Rücksicht auf die Verschiedenen dort lebenden Völker. Die entstandenen Kampfkarten, Verzeichnen den lauf der Truppen und dessen verschiedenen Verbänden so wie wichtige Militärische Ziele. Die neu Eroberten Städte werden Teils umbenannt oder übersetzt. Lädiglich ein Par Große Städte dürfen ihren Namen behalten.“ (https://www.manaf-halbouni.com/work/what-if/)
zusammenfabuliert, und noch weiter im Besonderen, für den Kampf gegen die sich wider die Fremdherrschaft erhebenden Bewohner aus Dresden und Umland, von denen er das Bild
„eines so rückständigen, oft nahezu barbarischen Volkes“ und „der „edlen Wilden“ (https://www.manaf-halbouni.com/app/download/10939763821/Erinnerungen_eines_Generals_ManafHalbouni_Grafohr.pdf?t=1486843409)
mit der Schreibfeder oder Tastatur zeichnet, und denen der Installateur das folgende Ende zugedenkt:
„Unsere Artillerie machte mit ihnen kurzen Prozess. Der Feuerwalze folgten unsere Kettenfahrzeuge, diesen wiederum die Infanterie“, „türkische Einheiten schlossen im Norden Dresdens den Kessel. Nicht mehr lange und der sächsische Aufstand würde beendet sein. Meine Armee hatte die beste Lage; von der Südhöhe aus konnten wir jedes Ziel in der Stadt mit unserer Artillerie zielgenau bekämpfen“, „Vielleicht war das der letzte Morgen dieses herrlichen barocken Panoramas. Für viele der Menschen in den Häusern dort würde er es sicherlich sein.“, „dann ließ ich Feuer geben“ (https://www.manaf-halbouni.com/app/download/10939763821/Erinnerungen_eines_Generals_ManafHalbouni_Grafohr.pdf?t=1486843409),
es mit den Worten gegen den Krieg und für den Frieden doch nicht ganz so ernst gemeint haben könnte. Worte des Installateurs aus einem Interview „Schon allein, weil ich jede Gewalt und jeden Terrorismus grundsätzlich ablehne und noch nicht einmal mit den Rebellen in Syrien sympathisiere.“ (http://www.sz-online.de/nachrichten/wer-baute-die-strassensperre-von-aleppo-3608706.html), lassen zudem eine Interpretation nicht gänzlich abwegig erscheinen, nach der die Ablehnung von Gewalt und Terrorismus möglicherweise selektiv und in Abhängigkeit vom jeweiligen Akteur bestehen und für Gewalt und Terrorismus durch Rebellenorganisation vielleicht eher eine Ausnahme in Betracht kommen könnte. Die zahlreichen und mannigfaltigen Kriegsfantasien lassen jedenfalls irgendwie den Eindruck entstehen, dass anstatt, die Karriere eines friedliebenden Künstlers versuchen zu wollen, der Installateur eher die Karriere eines mit der Waffe z. B. einer Schrotthalde kämpfenden Kriegers ausprobieren möchte und möglicherweise – wie der bei den (in Einfallslosigkeit und ungelenker Ausführung einem von einem 10jährigen Bub erdachten Strategiespiel entsprechenden) Werken sich irgendwie einstellende Verdacht auf mehr oder wenige ausgeprägte Talentlosigkeit für einige Gebiete der Kunst vermuten lässt – vielleicht muss.
Aber beim Träumen soll es für den Installateur nicht bleiben. Im Elbflorenz schritt der Installateur für ein neues Projekt zur Tat. Dabei lassen dieser und seine sonstigen Versuche, Kunst zu erschaffen, zwar vermuten, dass er sich am Spielen mit Matchbox-Bussen in Originalgröße versucht hat und dabei wegen mangelnder Beherrschung der räumlichen Dimensionen von der Horizontalen in die Vertikale gerutscht ist. Dem ist aber nicht so. Vielmehr hat er diesmal eine ganz besonders kreative Kunstform ausprobiert, nämlich Schrott-Installieren nach Zahlen. Er hat eine nach einem Augenzeugenbericht (http://time.com/3760455/aleppo-busses-syria/) von einer jihadistischen Terrorvereinigung (http://www.generalbundesanwalt.de/de/showpress.php?newsid=552; http://www.swp.de/ulm/lokales/alb_donau/gericht-erklaert-ahrar-al-sham-zur-terroristischen-vereinigung-13756199.html) in Aleppo errichtete und mit einer Milizenfahne beflaggte Barrikade fast detailgetreu (nämlich unter Weglassen der über den Bussen wehenden (und ihm nach eigener Auslassung seinerzeit unbekannten) Fahne der Miliz) nachgebaut, und diese islamistischen Verteidigungsanlage vor die Hauptkirche einer christlichen Halbmillionenstadt hingepflanzt Der Künstler verlautbart von der jihadistschen Herkunft der Busse nichts gewusst zu haben: „Nein. Auf den Fotos, die ich bisher kannte, war die Fahne nicht drauf. Das Bild mit der Fahne habe ich heute zum ersten Mal gesehen.“ (http://www.mdr.de/sachsen/dresden/interview-manaf-halbouni-monument-100.html) und die Erde ist eine Scheibe und 4000 Jahre alt. Wenn eine islamistische Miliz Gebiet und Logistik kontrolliert, ist sie natürlich die am allerwenigsten wahrscheinliche Organisation, die die Busse aufgestellt haben könnte.
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden, der einem allwissenden Gotte gleich über Schuld oder Nichtschuld einer ganzen Stadt entscheidet, bemüht zwar für diesen Schuldspruch von ihm genauestens studierte „wissenschaftliche Auswertungen“ (http://www.sz-online.de/nachrichten/dresden-war-keine-unschuldige-stadt-3603390.html) – Müssen die als schuldig verurteilten Überlebenden von 1945 jetzt aus dem kargen Einkommen von DDR-Rente und Pflegegeld eigentlich ein Bußgeld bezahlen? – , aber nicht fähig oder nicht willens war, die Internetseite des Künstlers anzuschauen und zu prüfen, ob der Installateur von Frieden träumt oder von anderen Dingen fantasiert, wie etwa einer kriegerischen Eroberung Europas aus dem Nahen Osten oder einem Artellerie-Bombardement gegen Drersden, hat die Erlaubnis für die Installation erteilt. Was für die Opposition „Ein Monument für den Schariastaat der Ahrar al-Sham, mitten in Deutschland“ (http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-aleppo-monument-in-dresden-die-busse-vor-der-frauenkirche-sind-ein-hoffnungszeichen/19382694.html) ist, ist für den Oberbürgermeister eine „große Bereicherung“ (http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-aleppo-monument-in-dresden-die-busse-vor-der-frauenkirche-sind-ein-hoffnungszeichen/19382694.html).
Aber aus der Mitte der Bürgerschaft kam vor kurzem ein Vorschlag zur Lösung des Problems der bei oberflächlicher Betrachtung ein wenig eher Schrottbusssen als Kunstobjekten ähnelnden Installation. Eine kostengünstige Entsorgung wurde von Seiten eines engagierten Dresdener Unternehmers angeboten (http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/brief-an-den-ob-dresdner-unternehmer-bietet-kostenlose-entsorgung-der-schrottbusse-an-a2047212.html).
Busse in Dresden
16.02.2017 23:42, Busse in+Dresden
Könnte mein vor ca. einer halben Stunde gesandter Kommentar nicht veröffentlicht und gelöscht werden. Vielen Dank!
Busse in+Dresden
19.02.2017 00:40, 3 Busse für Dresden
„Beton reizt mich stark, es strahlt für mich sowohl Stärke und Macht, als auch Widerstand gegenüber Allem aus. Es besitzt sogar eine kriegerische und zerstörerische Gewalt, die mit einer gewissen Gefühllosigkeit und Nüchternheit einher geht“
(https://www.manaf-halbouni.com/work/)
„Bei meinem Kartenprojekt „What if“ stelle ich mir den Ablauf der Weltgeschichte anders vor. In der Fiktiven Welt die ich erschaffen habe, hat die Industrie Revolution im Arabischen so wie Osmanischen Reich stattgefunden. Somit sind zwei Mächte hervor gekommen die die Welt mit Waffen sowie Technologische Errungenschaften beliefern. Auf der Suche nach Ressourcen und Absatzmärkte, begann man mit den Kolonialisierung Europas. Bei der Kolonialisierung wurden neue Grenzen erschaffen um Europa unter zwei Mächten aufzuteilen ohne Rücksicht auf die Verschiedenen dort lebenden Völker. Die entstandenen Kampfkarten, Verzeichnen den lauf der Truppen und dessen verschiedenen Verbänden so wie wichtige Militärische Ziele. Die neu Eroberten Städte werden Teils umbenannt oder übersetzt. Lädiglich ein Par Große Städte dürfen ihren Namen behalten.“
(https://www.manaf-halbouni.com/work/what-if/)
„YUSEF HADID. Geboren am 25.07.1874. Liwa (Generalmajor), der 6. Armee zur Befreiung Europas“ (https://www.manaf-halbouni.com/app/download/10939763821/Erinnerungen_eines_Generals_ManafHalbouni_Grafohr.pdf?t=1486843409)
„Abendessen mit König Friedrich August V.“
(https://www.manaf-halbouni.com/app/download/10939763821/Erinnerungen_eines_Generals_ManafHalbouni_Grafohr.pdf?t=1486843409)
„König Friedrich August ist in Sachsen zwar noch formal an der Macht, nur leider hat er seine Hauptstadt Dresden eingebüßt. Er hat die Rebellion im Haus, und das hat noch kein König lange überstanden, ohne bleibenden Schaden zu nehmen. Helfen Sie ihm ein wenig auf die Beine – erobern Sie die Stadt zurück.“
„Ich war erstaunt, als welch gelehrter Mann sich der König erwies. Bei dem Regenten eines so rückständigen, oft nahezu barbarischen Volkes hatte ich dies nicht erwartet. Ich lernte, dass Europa wohl doch noch mehr zu bieten hatte, als dunkle Wälder und die ständigen Querelen seiner „edlen Wilden“.
„Auf dem Weg nach Dresden“
„Eine provisorische Sperre von ganz jungen Kerlen aus alten Möbeln und Wagen sowie einigen Heuballen errichtet – mehr als eine minimale Verzögerung konnte damit nicht erreicht werden.“ (https://www.manaf-halbouni.com/app/download/10939763821/Erinnerungen_eines_Generals_ManafHalbouni_Grafohr.pdf?t=1486843409)
„Unsere Artillerie machte mit ihnen kurzen Prozess.“
„Der Feuerwalze folgten unsere Kettenfahrzeuge, diesen wiederum die Infanterie.“
„Die Jungs waren chancenlos gegen unsere Truppen; sie starben, obwohl sie doch wissen mussten, dass wir ihnen lediglich etwas Zivilisation bringen wollten.“
„türkische Einheiten schlossen im Norden Dresdens den Kessel. Nicht mehr lange und der sächsische Aufstand würde beendet sein“
Meine Armee hatte die beste Lage; von der Südhöhe aus konnten wir jedes Ziel in der Stadt mit unserer Artillerie zielgenau bekämpfen.“
„Vielleicht war das der letzte Morgen dieses herrlichen barocken Panoramas.“
„– dann ließ ich Feuer geben“
(https://www.manaf-halbouni.com/app/download/10939763821/Erinnerungen_eines_Generals_ManafHalbouni_Grafohr.pdf?t=1486843409
3 Busse für Dresden