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Timestamp: 2018-12-10 00:56:05
Document Index: 74690655

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 5', '§ 2', '§ 1', '§ 4', '§ 3', '§ 13', '§ 14', '§ 1', '§ 1', '§ 11', 'Art. 3', 'Art. 3', '§ 13', '§ 1', '§ 1', '§ 54', '§ 57', '§ 57', '§ 60', '§ 57', '§ 44', '§ 10', 'Art. 43', '§ 9', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 8']

über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte
zuletzt geändert durch das Gesetz vom 30. November 2016 (Amtsbl. I S. 1080).
Fundstelle: Amtsblatt 1994, S. 615
geändert durch Verordnung vom 01. Juli 1994 (Amtsbl. S. 964)
geändert durch Verordnung vom 28. Juni 1995 (Amtsbl. S. 626)
geändert durch Verordnung vom 28. Juni 1996 (Amtsbl. S. 660)
geändert durch Verordnung vom 29. April 2002 (Amtsbl. S. 933)
geändert durch Verordnung vom 17. Januar 2003 (Amtsbl. S. 174)
geändert durch Verordnung vom 20. August 2004 (Amtsbl. S. 1850)
mehrfach geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 17.11.2015 (Amtsbl. I S. 886)
§ 9 geändert durch Artikel 2 Abs. 13 des Gesetzes vom 30.11.2016 (Amtsbl. I S. 1080)
Auf Grund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Zustimmung zum Staatsvertrag über die Vergabe von Studienplätzen vom 3. Februar 1993 (Amtsbl. S. 318) [1] in Verbindung mit Artikel 7 und 16 Abs. 1 Nr. 14 [2] des Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen vom 12. März 1992 [3] verordnet das Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft:
Jetzt: § 2 des Gesetzes vom 16. Februar 2000 (Amtsbl. S. 646) zum Staatsvertrag vom 24. Juni 1999; vgl. BS-Anhang Nr. 63.
Jetzt: Nr. 15 des Staatsvertrages vom 24. Juni 1999.
Jetzt: Staatsvertrag vom 24. Juni 1999; vgl. BS-Anhang Nr. 63.
(3) Die Zulassungszahlen werden durch die Ministerpräsidentin/den Ministerpräsidenten festgesetzt.
(1) Der Festsetzung der Zulassungszahlen nach § 1 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 geht die Überprüfung voraus, ob im Rahmen der verfügbaren Mittel die Möglichkeiten zur Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazität ausgeschöpft worden sind. Hierzu wird die jährliche Aufnahmekapazität in zwei Verfahrensschritten ermittelt:
(2) Bei der Festlegung der Aufnahmekapazität bleiben gemäß Artikel 6 Absatz 5 des Staatsvertrages über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung vom 5. Juni 2008 (Staatsvertrag) Maßnahmen zum Ausgleich zusätzlicher Belastungen auf Grund der bisherigen Entwicklung der Studienanfängerzahl und der Zahl der Studierenden unberücksichtigt; sie sind gesondert auszuweisen.
(1) Die Hochschulen legen den Bericht nach Artikel 6 Absatz 4 des Staatsvertrages innerhalb einer von der Ministerpräsidentin/dem Ministerpräsidenten zu bestimmenden Frist vor. Der Bericht enthält insbesondere eine Darstellung der Ermittlung der Aufnahmekapazität nach § 3, die Aufteilung der Curricularnormwerte der Studiengänge auf Lehreinheiten (§ 13 Abs. 4) und einen Vorschlag für die Festsetzung von Zulassungszahlen. Die Hochschulen haben die Aufteilung des Curricularnormwerts und eine Abweichung vom Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts (§ 14) zu begründen.
(2) Legt die Hochschule keinen Bericht vor oder ist der Bericht unvollständig oder verspätet, trifft die Ministerpräsidentin/der Ministerpräsident die erforderlichen Maßnahmen zur Festsetzung der Zulassungszahlen.
(3) Im Übrigen gilt für das Verfahren unbeschadet landesgesetzlicher Vorschriften:
Die Berichte der Hochschulen und/oder die Vorschläge der Ministerpräsidentin/ des Ministerpräsidenten werden zwischen der Ministerpräsidentin/dem Ministerpräsidenten und den Hochschulen erörtert. Weicht die Ministerpräsidentin/der Ministerpräsident bei der Festsetzung der Zulassungszahlen von dem Vorschlag der Hochschule ab, wird die Hochschule hierüber unterrichtet.
(2) Sind wesentliche Änderungen der Daten vor Beginn des Berechnungszeitraums (oder vor einem Vergabetermin) erkennbar, sollen sie berücksichtigt werden.
Berechnung aufgrund der personeIlen Ausstattung
(3) Der Studiengang Medizin wird für Berechnungszwecke in einen vorklinischen und einen klinischen Teil untergliedert, wobei der vorklinische Teil den Studienabschnitt bis zum Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte [5] vom 27. Juni 2002 (BGBl. I S. 2405) in der jeweils geltenden Fassung und der klinische Teil den Studienabschnitt zwischen dem Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung und dem Beginn des Praktischen Jahres nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte [5] umfasst. Zur Berechnung der jährlichen Aufnahmekapazität für den Studiengang Medizin sind die Lehreinheiten Vorklinische Medizin, Klinisch-theoretische Medizin und Klinisch-praktische Medizin zu bilden. Der vorklinische Teil des Studiengangs wird der Lehreinheit Vorklinische Medizin, der klinische Teil des Studiengangs der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin zugeordnet; die Lehreinheit Klinisch-theoretische Medizin erbringt für den Studiengang Medizin Dienstleistungen (§ 11).
Aprobationsordnung geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1776).
Approbationsordnung geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 21. Juli 2004 (BGBl. I S. 1776).
(1) Das Lehrdeputat ist die im Rahmen des Dienstrechts festgesetzte Regellehrverpflichtung [7] einer Lehrperson einer Stellengruppe, gemessen in Deputatstunden.
(2) Soweit die Regellehrverpflichtung vermindert wird, ist dies zu berücksichtigen. Dabei bleiben Verminderungen für Zwecke der Krankenversorgung im Hinblick auf Absatz 3 unberücksichtigt.
Der Personalbedarf für die ambulante Krankenversorgung wird durch Abzug einer Stelle je 1200 poliklinische Neuzugänge berücksichtigt; als Zahl der poliklinischen Neuzugänge gelten die jährlich im Klinikum, mit Ausnahme der Zahnklinik, für eine poliklinische Behandlung angenommenen Krankenscheine, Überweisungsscheine, Vorsor-gescheine und Notfallbehandlungen sowie die Zahl der Leistungsabrechnungen für Selbstzahler und der internen Überweisungen.
(5) Das Lehrangebot der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin wird um die Leistungen erhöht, die von außeruniversitären Krankenanstalten vereinbarungsgemäß und auf Dauer für den Ausbildungsaufwand nach § 13 Abs. 1 im Studienabschnitt zwischen dem Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte und dem Beginn des Praktischen Jahres nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Approbationsordnung für Ärzte erbracht werden.
(6) Der Personalbedarf für die praktische Ausbildung nach § 54 und § 57 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte vom 27. Juli 2006 (BGBl. I S. 1827) in der jeweils geltenden Fassung,[6] wird wie folgt berücksichtigt
Ausbildung nach § 57 Absatz 1 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte :
Ausbildung nach § 60 Absatz 2 und § 57 der Approbationsordnung für Tierärztinnen und Tierärzte :
(7) Wissenschaftliche Dienstleistungen im Sinne von § 44 des Saarländischen Hochschulgesetzes vom 30. November 2016 (Amtsbl. I S. 1080) die nicht als Lehrdeputat (Absatz 1) oder als Lehrauftrag (§ 10) erfasst sind, werden in Deputatstunden umgerechnet und in die Berechnung einbezogen.
Vgl. BS- Nr. 221- 1- 9.
TAppO zuletzt geändert durch Art. 43 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467).
(2) Zur Festsetzung der einzelnen Anteilquoten können von der Ministerpräsidentin/dem Ministerpräsidenten Vorgaben gemacht werden.
(3) Ist für einen Studiengang ein Curricularnormwert in Anlage 2 nicht aufgeführt, wird von der Ministerpräsidentin/dem Ministerpräsidenten im Benehmen mit der Hochschule ein Curricularnormwert festgelegt, der dem Ausbildungsaufwand für diesen Studiengang entspricht. Liegen Curricularnormwerte vergleichbarer Studiengänge vor, sind sie zu berücksichtigen.
(4) Zur Ermittlung der Lehrnachfrage in den einzelnen Lehreinheiten wird der Curricularnormwert auf die am Lehrangebot für den Studiengang beteiligten Lehreinheiten aufgeteilt (Bildung von Curricularanteilen). Die Angaben für die beteiligten Lehreinheiten sind aufeinander abzustimmen.
Fehlen einer ausreichenden Ausstattung der Lehreinheit mit wissenschaftlichen und nicht wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern;
besondere Leistungen in der Krankenversorgung/im chirurgischen Bereich, soweit diese nicht im Rahmen der pauschalierten Regelungen nach § 9 Abs. 3 Nr. 1 aufgefangen werden können.
besondere Ausstattung der Lehreinheit mit wissenschaftlichen und nicht wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern;
(1) Das Berechnungsergebnis für den klinischen Teil des Studiengangs Medizin ist anhand der patientenbezogenen Einflussfaktoren (§ 14 Abs. 2 Nr. 4) zu überprüfen. Dabei ist wie folgt vorzugehen:
Liegt die Zahl nach Nummer 1 niedriger als das Berechnungsergebnis des Zweiten Abschnitts unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 7 und 8, Abs. 3 Nrn. 1 bis 3, erhöht sie sich je 1.000 poliklinische Neuzugänge im Jahr um die Zahl Eins. Die Zahl nach Nummer 1 wird jedoch höchstens um 50 vom Hundert erhöht.
(2) Liegt das Berechnungsergebnis nach Absatz 1 niedriger als das des Zweiten Abschnitts unter Berücksichtigung der Überprüfung nach § 14 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3, 7 und 8, Abs. 3 Nrn. 1 bis 3, ist es der Festsetzung der Zulassungszahl zugrunde zu legen; § 14 Abs. 2 Nr. 6 bleibt unberührt.
(1) Liegt das Berechnungsergebnis für den klinischen Teil des Studiengangs Medizin niedriger als das Berechnungsergebnis für den vorklinischen Teil des Studiengangs, kann die Zulassungszahl für den Studiengang Medizin nur dann höher als das Berechnungsergebnis für den klinischen Teil festgesetzt werden, wenn die Ministerpräsidentin/der Ministerpräsident die Fortsetzung des Studiums nach dem vorklinischen Teil gewährleisten kann. Ist der klinische Teil des Studiengangs an einer Hochschule nicht vorhanden, gilt Satz 1 entsprechend.
Liegen die Voraussetzungen des Artikel 6 Absatz 2 Satz 2 des Staatsvertrages vor, können Zulassungszahlen abweichend von den Bestimmungen des Zweiten und Dritten Abschnitts festgesetzt werden.
(3) Soweit nichts anderes bestimmt ist, ist die Ministerpräsidentin/der Ministerpräsidentzuständig.
(4) Diese Verordnung gilt auch für Fernstudiengänge. Die näheren Bestimmungen erlässt die Ministerpräsidentin/der Ministerpräsident in Abstimmung mit den anderen Ländern.
(1) Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Sie gilt erstmals für die Festsetzung von Zulassungszahlen für das Sommersemester 1994.
(2) Mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Verordnung über die Kapazitätsermittlung, die Curricularnormwerte und die Festsetzung von Zulassungszahlen (Kapazitätsverordnung - KapVO) vom 15. Juni 1983 (Amtsbl. S. 361), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. April 1992 (Amtsbl. S. 498), außer Kraft.
Stellenzuordnung (§ 8 Absatz 1 Satz 2)
lfd.Nr. Fach
2 Biochemie / Molekularbiologie
4 Medizinische Soziologie kann als Dienstleistung erbracht werden, z.B. durch- Sozialmedizin- Institute für Gerichts- und Sozialmedizin
5 Medizinische Psychologie kann als Dienstleistung erbracht werden, z.B. durch- Psychiatrie- Klinische Psychologie- Psychosomatik
17 Hals-, Nasen-, Ohren-Heilkunde
19 Psychiatrie und Psychotherapie
20 Psychosomatische Medizin und Psychotherapie
21 Anästhesiologie und Notfallmedizin Wenn in der Experimentellen Anästhesie keine klinische Tätigkeit vorliegt, soll sie der Lehreinheit Klinisch-theoretische Medizin zugeordnet werden.
22 Radiologie(therapeutische Radiologie) Der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin soll der Teil der Radiologie zugeordnet werden, der über Betten verfügt.
23 Physikalische Medizin
24 Allgemeinmedizin
25 Pathologie
26 Mikrobiologie und Virologie
27 Hygiene
29 Arbeitsmedizin
30 Rechtsmedizin
31 Sozialmedizin
32 Klinische Chemie und Laboratoriums-diagnostik Wenn die Klinische Chemie und Laboratoriumsdia-gnostik mit einer Fachklinik zusammengefasst sind, werden die Stellen dort ausgegliedert und der Lehr-einheit Klinisch-theoretische Medizin zugeordnet.
33 Patho-Biochemie kann als Dienstleistung erbracht werden, z.B. durch- Biochemie- Klinische Chemie und Hämatologie
34 Patho-Physiologie kann als Dienstleistung erbracht werden, z.B. durch- Physiologie, Innere Medizin
35 Radiologie (diagnostische Radiologie) Der Lehreinheit Klinisch-theoretische Medizin soll der Teil der Radiologie zugeordnet werden, der nicht über Betten verfügt.
36 Medizinische Biometrie / Informatik
37 Humangenetik
38 Pharmakologie/Toxikologie
39 Geschichte, Theorie, Ethik der Medizin
40 Medizinische Terminologie