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Timestamp: 2016-10-25 21:06:27
Document Index: 222294030

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 96', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 64', 'BGE', 'Art. 64']

9C_479/2010 (02.07.2010)
U.________, geboren 1978, meldete sich unter Hinweis auf zahlreiche gesundheitliche Beeintr�chtigungen (Asthma, verschiedene Allergien, starke Schmerzen an beiden F�ssen, Fibromyalgie, starke Muskelschmerzen, Muskelschw�che, Muskelsteifheit, starke M�digkeit, Schlafst�rungen, Atemnot, Empfindungslosigkeit), bestehend seit 2001, am 1. Juni 2007 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Basel-Landschaft f�hrte erwerbliche Abkl�rungen durch und holte einen Bericht ein des Dr. med. M.________, Facharzt f�r Innere Medizin vom 14. Juni 2007, sowie eine Beurteilung des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD; Dr. med. A.________) vom 5. Juli 2007. Am 30. August 2007 reichte Dr. med. M.________ weitere medizinische Unterlagen zu den Akten. Die IV-Stelle veranlasste eine medizinische Abkl�rung im Institut X.________ (im Folgenden: Gutachten des Instituts X.________ vom 18. Februar 2008), und holte hiezu eine Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. A.________ vom 17. M�rz 2008 ein. Am 10. April 2008 fand eine Abkl�rung im Haushalt der U.________ statt (Bericht vom 26. Mai 2008). Mit Vorbescheid vom 15. August 2008 stellte die IV-Stelle U.________ die Ablehnung des Rentenbegehrens in Aussicht. Hiegegen erhob U.________ Einw�nde. Die IV-Stelle holte weitere Ausk�nfte ein bei Frau Dr. med. V.________, FMH Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Innere Medizin vom 7. Dezember 2008, und ersuchte das Institut X.________, hiezu Stellung zu nehmen (Antwortschreiben vom 26. Januar 2009). Auf Anraten des RAD-Arztes Dr. med. A.________ gab die IV-Stelle beim Institut X.________ ein rheumatologisches Folgegutachten vom 11. Mai 2009 in Auftrag. Nach Eingang einer weiteren Beurteilung des Dr. med. A.________ vom 18. Mai 2009 und einer Stellungnahme der �rzte des Instituts X.________ Dres. med. R.________ (Fach�rztin f�r Rheumatologie und Innere Medizin) und Z.________ vom 29. Juni 2009 zu einem Schreiben der Frau Dr. med. V.________ vom 5. Juni 2009 verf�gte die IV-Stelle am 25. August 2009 die Abweisung des Rentenbegehrens bei einem Invalidit�tsgrad von 6 %.
Hiegegen erhob U.________ Beschwerde und legte weitere medizinische Unterlagen ins Recht (Schreiben der Frau Dr. med. V.________ vom 20. August 2008 und 23. September 2009; Best�tigung des Psychotherapeuten B.________ vom 21. September 2009; Bericht des Spitals Y.________ vom 16. September 2009, MRI-Befund [betreffend Lendenwirbels�ule und Iliosacralgelenke] des Instituts W.________, Radiologie Nordwest, vom 20. Mai 2009). Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, wies die Beschwerde mit Entscheid vom 17. Februar 2010 ab.
U.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides die R�ckweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung beantragen, eventualiter die Feststellung eines IV-Grades von 66 % und die Zusprechung einer Dreiviertelsrente. Eventuell sei ihr die unentgeltliche Prozessf�hrung und Vertretung zu gew�hren.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 132 V 393 zur auch unter der Herrschaft des BGG g�ltigen Abgrenzung von Tat- und Rechtsfragen im Rahmen der Invalidit�tsbemessung [Art. 16 ATSG]).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz den Invalidit�tsgrad der Versicherten bundesrechtskonform ermittelt hat.
2.1 Das kantonale Gericht legte die medizinischen Unterlagen ausf�hrlich dar und erwog, die von der Beschwerdegegnerin am 25. August 2009 verf�gte Ablehnung des Rentenbegehrens sei nicht zu beanstanden. Die IV-Stelle sei zu Recht den vollumf�nglich beweistauglichen Einsch�tzungen der �rzte des Instituts X.________ gefolgt, habe eine Arbeitsunf�higkeit aus psychischen Gr�nden von 20 % zugestanden und die in der Haushaltabkl�rung ermittelte Einschr�nkung von 10,5 % �bernommen. Ausgehend von einem Erwerbsanteil von 40 % sowie einem Haushaltanteil von 60 % betrage der Invalidit�tsgrad 6 %. Soweit Frau Dr. med. V.________ zu einer anderen Einsch�tzung gelange, k�nne darauf in W�rdigung des Radiologieberichtes vom 20. Mai 2009, welcher lediglich diskrete und unspezifische �dembildungen nahe am Iliosacralgelenk (ISG) im Os sacrum (Kreuzbein) gezeigt habe, sowie der �berzeugenden und nachvollziehbaren Beurteilungen durch das Institut X.________ vom 11. Mai und 29. Juni 2009, nicht abgestellt werden. Schliesslich werde der von der IV-Stelle ermittelte Invalidit�tsgrad nicht substantiiert bestritten.
2.2 Die Beschwerdef�hrerin r�gt, das kantonale Gericht habe sowohl die Untersuchungsmaxime als auch den Anspruch auf rechtliches Geh�r verletzt. Entgegen ihrer Erkl�rung anl�sslich der Haushaltabkl�rung, sie k�nne sich "im heutigen Zeitpunkt mit ihren Beschwerden bzw. bei einer teilweisen Besserung ihres Gesundheitszustandes eine Erwerbst�tigkeit von 40 % vorstellen", gehe die Vorinstanz von einer 40%igen Erwerbst�tigkeit im Gesundheitsfall aus. Nachdem sie in ihrer vorinstanzlichen Beschwerde ausf�hrlich erl�utert habe, weshalb sie mit der durch die Beschwerdegegnerin vorgenommenen Aufteilung zwischen Erwerbst�tigkeit und Haushaltf�hrung nicht einverstanden sei, h�tte sich die Vorinstanz nicht mit dem Hinweis begn�gen d�rfen, der in der Haushaltabkl�rung ermittelte Invalidit�tsgrad von 6 % sei nicht substantiiert bestritten worden. Im �brigen sei von ihr als juristisch ungebildeter Person nicht zu erwarten, dass sie ihre hypothetische Erwerbst�tigkeit bei voller Gesundheit absch�tzen k�nnte. Weil die Einschr�nkung im h�uslichen Bereich auch von den �rzten des Instituts X.________ nur am Rande thematisiert worden sei, m�ssten sowohl zur Aufteilung zwischen Erwerbs- und h�uslicher T�tigkeit als auch zur medizinischen Einschr�nkung im h�uslichen Bereich weitere Abkl�rungen in die Wege geleitet werden. Was die beidseitige �dembildung im Os sacrum des ISG und die erh�hten CRP- und BSG-Werte (d.h. erh�hte Entz�ndungsparameter; vgl. Pschyrembel, 2007, S. 380 und 264) betreffe, die vom Institut X.________ und von Frau Dr. med. V.________ unterschiedlich beurteilt worden waren, habe die Vorinstanz zu Unrecht die Beurteilung des Instituts X.________ als �berwiegend wahrscheinlich erachtet und auf eine weitere Fachmeinung verzichtet. Der Bericht der Frau Dr. med. V.________ vom 23. September 2009 sei �berhaupt nicht gew�rdigt und dadurch das rechtliche Geh�r verletzt worden. Gleiches gelte f�r die Einsch�tzung des behandelnden Psychotherapeuten, welcher eine massive Einschr�nkung sowohl im Haushalt wie auch im Erwerbsbereich attestiert habe.
3.1 Ob eine versicherte Person als ganzt�gig oder zeitweilig erwerbst�tig oder als nichterwerbst�tig einzustufen ist, ergibt sich aus der Pr�fung, was sie bei im �brigen unver�nderten Umst�nden t�te, wenn keine gesundheitliche Beeintr�chtigung best�nde. Bei im Haushalt t�tigen Versicherten im Besonderen sind die pers�nlichen, famili�ren, sozialen und erwerblichen Verh�ltnisse ebenso wie allf�llige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen�ber Kindern, das Alter, die beruflichen F�higkeiten und die Ausbildung sowie die pers�nlichen Neigungen und Begabungen zu ber�cksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgem�ss nach den Verh�ltnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung entwickelt haben, wobei f�r die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausge�bten (Teil-) Erwerbst�tigkeit der im Sozialversicherungsrecht �bliche Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 130 V 393 E. 3.3 S. 393; 125 V 146 E. 2c S. 150 mit Hinweisen). Die Feststellung �ber den Umfang einer Erwerbst�tigkeit bzw. einer T�tigkeit im Aufgabenbereich ist Tatfrage, welche letztinstanzlich nur eingeschr�nkt �berpr�ft werden kann (E. 1 hievor).
3.2 Im "Fragebogen zur Ermittlung der Erwerbst�tigkeit" hielt die Abkl�rungsperson der IV-Stelle am 10. April 2008 folgendes fest: "Die Versicherte hatte in den letzten Jahren immer nur kurzfristige Teilzeitstellen besetzt. Heute w�rde die Versicherte 40 % arbeiten, wenn sie keine gesundheitlichen Probleme h�tte. Die restliche Zeit w�rde sie sich um ihren Sohn und um ihren Haushalt k�mmern." Diese Aussage best�tigte die Beschwerdef�hrerin unterschriftlich am 27. April 2008. Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens machte sie keine Einw�nde geltend gegen die von der IV-Stelle vorgenommene Gewichtung des Erwerbsbereichs mit 40 %. Erst in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeerg�nzung brachte sie vor, sie habe die Frage der Abkl�rungsperson "so verstanden und wahrgenommen, dass es sich um eine Besch�ftigung w�hrend der Rente handeln w�rde". Die Abkl�rungsperson h�tte sie dar�ber aufkl�ren m�ssen, dass die Frage auf die Erwerbst�tigkeit bei voller Gesundheit abzielte und auch nachhaken sollen, ob sie die Frage richtig verstanden habe. Ihre Antwort beziehe sich nicht auf den Besch�ftigungsgrad ohne gesundheitliche Beeintr�chtigung; bei voller Gesundheit h�tte sie auf eine IV-Rente verzichtet.
Wenn die Vorinstanz auf die fr�here Aussage der Beschwerdef�hrerin abstellte und in zul�ssiger antizipierter Beweisw�rdigung davon ausging, selbst im Gesundheitsfall h�tte keine vollzeitliche, sondern eine 40%ige Erwerbst�tigkeit bestanden, verletzte sie damit Bundesrecht nicht. Dass sie sich nicht im Einzelnen mit den diesbez�glichen R�gen der Versicherten auseinandergesetzt, sondern mit dem schlichten Hinweis begn�gt hatte, das Vorgehen der Beschwerdegegnerin sei nicht zu beanstanden, verletzt die Begr�ndungspflicht nicht, da hiedurch der Beschwerdef�hrerin eine sachgerechte Anfechtung des Entscheides nicht verunm�glicht wurde (vgl. BGE 124 V 180 E. 1a S. 181). Dass die Beschwerdef�hrerin, welche ihre Schulzeit mehrheitlich in Basel absolviert hatte und �ber sehr gute Deutschkenntnisse verf�gt, die Frage der Abkl�rungsperson ("wieviele Stunden w�rden Sie heute ohne gesundheitliche Einschr�nkung beruflich t�tig sein?") nicht richtig verstanden hat, ist auch deshalb nicht �berwiegend wahrscheinlich, weil es sich dabei nicht um eine komplexe Fragestellung handelt. Schliesslich �bte die Beschwerdef�hrerin bereits vor Eintritt ihrer Gesundheitsprobleme im Jahre 2001 und der Geburt ihres Sohnes im Jahre 2002 keine vollzeitliche Erwerbst�tigkeit aus, was ebenfalls dagegen spricht, dass sie als Mutter eines im massgeblichen Zeitpunkt siebenj�hrigen Kindes vollumf�nglich erwerbst�tig w�re (zumal sie selbst angab, ihre Eltern w�ren aus gesundheitlichen Gr�nden nicht in der Lage, das Kind w�hrend ihrer Abwesenheit zu betreuen).
3.3 Die weiteren Einw�nde betreffen die vorinstanzliche Beweisw�rdigung, welche das Bundesgericht lediglich auf Willk�r hin �berpr�ft (E. 1). Soweit die Beschwerdef�hrerin darlegt, wie die ihrer Ansicht nach richtige Beweisw�rdigung h�tte vorgenommen werden m�ssen, handelt es sich dabei um letztinstanzlich unzul�ssige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Eine Beweisw�rdigung ist nicht bereits dann willk�rlich, wenn eine andere L�sung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen w�re, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tats�chlichen Situation im Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). So verh�lt es sich hier nicht, zumal das kantonale Gericht nachvollziehbar begr�ndet darlegt, weshalb es den Beurteilungen des Instituts X.________ vollen Beweiswert zumass. Die Schreiben der Frau Dr. med. V.________ sowie des Psychotherapeuten B.________ vom 23. bzw. 21. September 2009, deren Nichtber�cksichtigung im angefochtenen Entscheid die Versicherte r�gt, datieren nach der Grenze der richterlichen Beurteilung bildenden Verf�gung vom 25. August 2009 und k�nnen h�chstens insoweit einbezogen werden, als sie die dieser vorangehende Zeit betreffen (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweisen). Die Vorinstanz w�rdigte die Beurteilung der Frau Dr. med. V.________ einl�sslich und legte dar, weshalb sie auf deren Beurteilung, wonach die Beschwerden eindeutig als Spondylarthritis zu deuten seien, nicht abstellte und auch keine Veranlassung zu weiteren Abkl�rungen sah. Zu beachten gilt es �berdies, dass nicht die diagnostische Einordnung der geklagten Beschwerden massgebend ist, sondern deren Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit (vgl. Ulrich Meyer, Bundesgesetz �ber die Invalidenversicherung [IVG], 2010, S. 14). Das Schreiben des Psychotherapeuten B.________ schliesslich, bei dem sich die Beschwerdef�hrerin ab dem 13. August 2009 in Behandlung begab, ersch�pft sich weitestgehend in einer Darstellung der subjektiven Befindlichkeit der Versicherten und enth�lt keine schl�ssige Diagnose, weshalb auch nicht weiter gepr�ft werden muss, inwiefern dessen Bericht �ber die nur wenige Tage vor dem Verf�gungserlass aufgenommene Therapie �berhaupt zu ber�cksichtigen w�re.
Entsprechend dem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten von der Beschwerdef�hrerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorl�ufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeist�ndung) kann entsprochen werden, da die hierf�r erforderlichen Voraussetzungen erf�llt sind (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Die Beschwerdef�hrerin wird jedoch darauf aufmerksam gemacht, dass sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).
Advokatin lic. iur. Anina Schaub wird als unentgeltliche Anw�ltin der Beschwerdef�hrerin bestellt, und es wird ihr f�r das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2800.- ausgerichtet.