Source: http://tintemann.de/tag/bundesgerichtshof
Timestamp: 2017-06-25 22:40:17
Document Index: 55613498

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

Bundesgerichtshof Archives - AdvoAdvice mbB
19. Juni 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, PressemitteilungenAdvoadvice, Bank, Berlin, Bundesgerichtshof, Feststellungsklage, Immobilien, Leistungsklage, Rechtsanwalt, Urteil, Verbraucher, Verbraucherdarlehen, Vertrag, Widerruf, Widerrufsbelehrung, WirksamkeitDr. Sven Tintemann	Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 – XI ZR 586/15 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 – XI ZR 467/15 dar. Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage – AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin Continue reading →
Hinterlasse einen Kommentar	BGH: Entscheidet zur Frage, ob Krankenversicherung Behandlung mit gespendeten Eizellen bezahlen muss
7. Juni 2017Pressemitteilungen, VersicherungsrechtAdvoadvice, Ausland, Befruchtung, Behandlung, Berlin, Bundesgerichtshof, Eizelle, Embryonenschutzgesetz, Erstattung, Heilbehandlung, Kostenübernahme, Krankenversicherung, künstlich, Privat, Rechtsanwalt, Schwangerschaft, VersichererDr. Sven Tintemann	Bundesgerichtshof entscheidet am 14.06.2017 zum Az.: IV ZR 141/16 zwei Rechtsfragen – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, Berlin
Der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshof wird sich im Verhandlungstermin am 14.06.2017 in der Rechtssache IV ZR 141/16 mit zwei interessanten Rechtsfragen zu befassen haben. Continue reading →
Hinterlasse einen Kommentar	BGH: Keine Kontogebühr für Bausparkasse während der Darlehensphase
22. Mai 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, PressemitteilungenAbgeltung, Advoadvice, Bausparer, Bausparkasse, Berlin, BGH, Bundesgerichtshof, Darlehen, Darlehensphase, Kontogebühr, Rechtsanwalt, Rückzahlung, Urteil, XI ZR 308/15Dr. Sven Tintemann	Verbraucherfreundliche Entscheidung – Bausparkassen dürfen während der Darlehensphase keine Kontogebühren vom Bausparer verlangen. Kann betroffener Bausparer die Bausparkasse zur Rückzahlung der Kontogebühren auffordern? Continue reading →
Hinterlasse einen Kommentar	Hält die Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr der Inhaltskontrolle stand?
18. Mai 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, PressemitteilungenAdvoadvice, Annuitätenkreditvertrag, Bearbeitungsentgelte, Bearbeitungsgebühr, Berlin, BGH, Bundesgerichtshof, Celle, Darlehen, Dresden, Hannover, Inhaltskontrolle, Karlsruhe, Kostenregulierung, Rechtsanwalt, Unternehmen, Verhandlung, VertragskostenDr. Sven Tintemann	Wichtiger Verhandlungstag des BGH für Unternehmer – Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren für Annuitätenkreditverträge – Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinterlasse einen Kommentar	Policenmodell: Unbegrenztes Widerrufsrecht bei alten Versicherungsverträgen?
5. Mai 2017Pressemitteilungen, VersicherungsrechtAdvoadvice, Berlin, Bundesgerichtshof, ewiges Widerrufsrecht, Kündigung, Policenmodell, Rechtsanwalt, Rückzahlung, Versicherung, Versicherungsnehmer, Versicherungsvertrag, WiderrufsrechtDr. Sven Tintemann	Das Widerrufsrecht alter im Policenmodell abgeschlossener Versicherungsverträge – ein Geschenk für Versicherungsnehmer? Auswirkungen auf Altverträge durch das reformierte Versicherungsgesetz – von Kim Oliver Klevenhagen, Fachanwalt
Viele Jahre lang stellte das Policenmodell eine gängige Form des Abschlusses eines Versicherungsvertrages dar. Hierbei stellte der Versicherungsnehmer dem Versicherungsgeber einen rechtsverbindlichen Antrag, eine Versicherung abschließen zu wollen. Als Annahme des Antrags schickte die Versicherung eine Bestätigung zusammen mit den Versicherungsbedingungen und einer Belehrung über das Widerrufsrecht an den Versicherungsnehmer. Sollte dieser nicht binnen 14 Tagen seine Annahme widerrufen, kam ein wirksamer Vertrag zustande. Continue reading →
Hinterlasse einen Kommentar	BGH verhandelt zu Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen
4. Mai 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, Bankrecht, PressemitteilungenAdvoadvice, Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Bank, Bearbeitungsentgelt, Bearbeitungsgebühr, Berlin, BGH, Bundesgerichtshof, Darlehen, Karlsruhe, Mittelstand, Vertrag, WirksamkeitDr. Sven Tintemann	Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe informiert über einen bevorstehenden Verhandlungstermin am 04. Juli 2017 über die Frage der rechtmäßigen Erhebung eines Bearbeitungsentgeltes bei Unternehmerdarlehen. Continue reading →
Hinterlasse einen Kommentar	Insolvenzantrag über das Vermögen der MoneyVita GmbH & Co. KG nur noch eine Frage der Zeit?
27. April 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, Insolvenz, PressemitteilungenAdvoadvice, Berlin, Bundesgerichtshof, Gläubiger, Insolvenz, Insolvenzantrag, Insolvenzverwalter, Karlsruhe, Liquidität, MoneyVita, Nachrang, Rangrücktritt, RechtsanwaltDr. Sven Tintemann	Die MoneyVita GmbH & Co.KG, Rürupperer Straße 32, 76137 Karlsruhe wandte sich mit einer Hiobsbotschaft Ende März an ihre Anleger und informierte diese darüber, dass die monatlichen und jährlichen Auszahlungen, sowie Auszahlungen bei Vertragsabläufen nicht mehr geleistet werden könnten. Continue reading →
Hinterlasse einen Kommentar	BGH zum Widerruf von Darlehen – Unzulässigkeit der Feststellungsklage
3. März 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, PressemitteilungenAdvoadvice, Anwaltshaftung, Anwaltsregress, Berlin, Bundesgerichtshof, Darlehen, Feststellung, Feststellungsklage, Formulierung, Leistungsklage, Rechtsanwalt, Sicherheit, Streitwert, Widerruf, WiderrufsrechtDr. Sven Tintemann	Rechtsfragen aus dem Bereich des Darlehenswiderrufsrechts beschäftigen den Bundesgerichtshof. Man hat den Eindruck, als entscheide der Bundesgerichtshof in letzter Zeit primär Widerrufsfälle: Continue reading →
Dieser Beitrag wurde seit dem 27.03.15 bisher 64x gelesen.
Hinterlasse einen Kommentar	Bundesgerichtshof zum Widerruf von Darlehen
1. März 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, PressemitteilungenAdvoadvice, Bank, Belehrung, Berlin, Bundesgerichtshof, Darlehen, Kausalität, Klage, Rechtsanwalt, Textformerfordernis, Vorfälligkeitsentschädigung, Widerruf, ZahlungDr. Sven Tintemann	Die Flut an ober- und höchstrichterlicher Entscheidungen reißt nicht ab. Aktuell setzte sich der Bundesgerichtshof am 21.2.2017 mit einer weiteren typischen Formulierung in Widerrufsbelehrungen auseinander:
– eine Ausfertigung dieser Widerrufsbelehrung
– die Vertragsurkunde, der schriftliche Vertragsantrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Vertragsantrags zur Verfügung gestellt wurden.“ Continue reading →
Hinterlasse einen Kommentar	BGH – Kündigung von Bausparvertrag nach 10 Jahren möglich
28. Februar 2017Bank- und Kapitalmarktrecht, PressemitteilungenAdvoadvice, Bausparen, Bausparkasse, Bausparvertrag, Berlin, BGH, Bundesgerichtshof, Darlehen, Kündigung, Rechtsanwalt, Sinn, Urteil, Zuteilung, ZweckDr. Sven Tintemann	Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) steht fest. In den zu entscheidenden Fällen durften die Bausparkassen alte Verträge zu Recht kündigen. Diese Entscheidung stellt eine grundsätzliche Bedeutung für Bausparer und die Bausparkassen dar.
Hintergrund der Entscheidungen (BGH, Urteile vom 21. Februar 2017, Az. XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16). Continue reading →