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Timestamp: 2017-08-17 19:20:16
Document Index: 355224946

Matched Legal Cases: ['§ 9', '§ 7', '§ 11', '§ 10', '§ 13', '§ 13', '§ 8', '§ 46', '§ 7', '§ 7', '§ 21', '§ 32', '§ 32', '§ 21', '§ 21', '§ 32', '§ 32', '§ 24', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 21', '§ 32', '§ 48', '§ 49', '§ 9', '§ 51', '§ 46']

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Hier finden Sie aktuelle Informationen zu Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen.
Durch Verordnung vom 11.05.2015 hat die Niedersächsische Landesregierung festgelegt, dass die allgemeinen Neuwahlen der Ratsfrauen und Ratsherren in den Gemeinden am 11.09.2016 stattfinden.
Hiermit wird gern. § 9 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung Folgendes bekanntgemacht:
Gemeindewahlleiter: Bürgermeister Alexander Huszar
Rathaus, Bürgermeister-Burgdorf-Str. 8,
Stellv. Gemeindewahlleiter: Gemeindeoberamtsrat Bernhard Wöhleke
Rathaus, Bürgermeister-Burgdorf-Str.8,
Söhlde, den 24.07.2015
Aufforderung an die Parteien und Wählergruppen zur Benennung von Mitgliedern der Wahlvorstände
Nach § 11 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) und § 10 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) sind für die Wahlen am 11.09.2016 Wahlvorstände zu bilden.
Die in der Gemeinde Söhlde vertretenen Parteien und Wählergruppen werden hiermit aufgefordert bis zum 29.02.2016 für die Kommunalwahlen am 11.09.2016 Wahlberechtigte als Beisitzerinnen und Beisitzer und als stellvertretende Beisitzerinnen und Beisitzer der Wahlvorstände vorzuschlagen.
Ich bitte zu beachten, dass Wahlbewerberinnen, Wahlbewerber und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge gemäß § 13 Abs. 2 des NKWG ein Wahlehrenamt nicht innehaben können.
Die Berufung zu einem Wahlehrenamt können nach § 13 Abs. 3 NKWG z. B.
die Mitglieder des Bundestags und der Bundesregierung sowie des Landtags und der Landesregierung,
Die Vorschläge sind schriftlich an die Gemeinde Söhlde, Bürgermeister-Burgdorf-Straße 8, 31185 Söhlde, zu richten.
Söhlde, den 29.01.2016
Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 11.09.2016 in der Gemeinde Söhlde
Gemäß § 8 Abs. 4 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) in der derzeit gültigen Fassung gebe ich die Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses bekannt:
Vorsitzender: Gemeindewahlleiter
Stellv. Vorsitzender: Stellvertretender Gemeindewahlleiter
Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters Bernhard Wöhleke
Beisitzerin/Beisitzer: 1. Rolf Hartmann, Söhlde
2. Günter Pache, Nettlingen
3. Joachim Strohbach, Nettlingen
4. Werner Tostmann, Klein Himstedt
5. Jörg Angerstein, Bettrum
6. Doris Thiel, Hoheneggelsen
Stellv. Beisitzerin/
zu 1. Jörk Ostermann, Nettlingen
zu 2. Annette Haupt, Nettlingen
zu 3. Heinrich Loges, Söhlde
zu 4. Martin Lutter, Hoheneggelsen
zu 5. Michael Riechelmann, Bettrum
zu 6. Thomas Schridde, Söhlde
Söhlde, 19.02.2016
Wahlbekanntmachung anlässlich der Kommunalwahlen
Die laufende Kommunalwahlperiode endet am 31.10.2016. Die Landesregierung hat durch Verordnung vom 11.05.2015 (in Kraft getreten am 22.05.2015 – Nds. GVBl. S. 88) festgelegt, dass die allgemeinen Neuwahlen (Kommunalwahlen) für die Wahlperiode vom 01.11.2016 bis 31.10.2021 am
11.09.2016 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Wahl des Rates der Gemeinde Söhlde
Zahl der Ratsmitglieder
Für die Gemeinde Söhlde sind gemäß § 46 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) 20 Ratsmitglieder zu wählen.
Wahlgebiet und Wahlbereiche
Das Wahlgebiet ist das Gebiet der Gemeinde Söhlde. Nach § 7 Abs. 1 des NKWG wird die Wahl in Wahlbereichen durchgeführt. Danach ist gemäß § 7 Abs. 2 NKWG in der Gemeinde Söhlde ein Wahlbereich gebildet.
Der Wahlbereich ist in folgende 9 Wahlbezirke gegliedert:
1. Bettrum – 2. Feldbergen – 3. Groß Himstedt – 4. Hoheneggelsen – 5. Klein Himstedt – 6. Mölme – 7. Nettlingen – 8. Söhlde – 9. Steinbrück
Die Wahlvorschläge müssen nach Inhalt und Form den Vorschriften des § 21 NKWG sowie des § 32 NKWO entsprechen; sie sollen nach dem Muster der Anlage 5 oder 5a zu § 32 Abs. 1 NKWO eingereicht werden.
Höchstzahl der Bewerberinnen und Bewerber
Der Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe darf höchstens 25 wählbare Bewerberinnen und Bewerber enthalten. Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber muss aus dem Wahlvorschlag ersichtlich sein. Die Bewerberin oder der Bewerber auf dem Wahlvorschlag einer Partei darf nach § 21 Abs. 7 NKWG nicht Mitglied einer anderen Partei sein.
Zahl der (Unterstützungs-)Unterschriften für Wahlvorschläge
Die Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl müssen von mindestens 20 Wahlberechtigten des Wahlbereiches persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein (§ 21 Abs. 9 Satz 2 Nummer 1b NKWG). Die Wahlberechtigung der Personen, die die Unterstützungsunterschrift leisten, müssen zum Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und sind bei der Einreichung des Wahlvorschlages nachzuweisen. Die Unterschriften für Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen dürfen erst nach Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber gesammelt werden (§ 32 Abs. 4 NKWO). Entsprechend ist gemäß § 32 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 NKWO bereits bei der Anforderung von Formblättern für Unterstützungsunterschriften die Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber nach § 24 Abs. 1 NKWG durch die Parteien und Wählergruppen zu bestätigen.
Eine wahlberechtigte Person darf nur einen Wahlvorschlag für die Wahl des Rates der Gemeinde Söhlde unterzeichnen. Entsprechendes gilt auch für die anderen stattfindenden Wahlen.
Befreiung von der Unterschriftenerfordernis
f) Unabhängige Wählergemeinschaft Söhlde (UWG)
g) Wählergemeinschaft Steinbrück (WGS)
Für die Unterzeichnung der Wahlvorschläge sind bei diesen Parteien und dem Einzelwahlvorschlag gemäß § 21 Abs. 9 Satz 1 NKWG die Unterschrift des für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgans bzw. die Unterschrift der wahlberechtigten Einzelperson ausreichend.
Parteien, die die Voraussetzungen des § 21 Abs. 10 Stz 1 Nrn. 2 und 3 NKWG nicht erfüllen, d. h., die nicht
am Tag der Bestimmung des Wahltages im Niedersächsischen Landtag mit mindestens einer Person vertreten sind, die aufgrund eines Wahlvorschlages dieser Partei gewählt worden ist,
am Tag der Bestimmung des Wahltages im Bundestag mit mindestens einer im Land Niedersachsen gewählten Person vertreten sind, die aufgrund eines Wahlvorschlages dieser Partei gewählt worden ist,
können als solche nur dann Wahlvorschläge einreichen, wenn sie der Landeswahlleiterin, Lavesallee 6, 30169 Hannover, ihre Beteiligung an den Kommunalwahlen spätestens am 13.06.2016 angezeigt haben und ihre Parteieigenschaft vom Landeswahlausschuss festgestellt wird.
Ortsratswahlen in den Ortschaften der Gemeinde Söhlde
In den folgenden Ortschaften werden zeitgleich Ortsratswahlen durchgeführt:
Ortschaft (zugleich Wahlgebiet) Zahl der Ortsratsmitglieder Höchstzahl der Bewerberinnen und Bewerber Mindestzahl der Unterschriften für Wahlvorschläge Nummer des Wahlbezirks
Bettrum 5 10 10 1
Feldbergen 5 10 10 2
Groß Himstedt 5 10 10 3
Hoheneggelsen 9 14 20 4
Klein Himstedt 5 10 10 5
Mölme 5 10 10 6
Nettlingen 7 12 10 7
Söhlde 9 14 20 8
Steinrück 5 10 10 9
Sämtliche Ortschaften bestehen aus je einem Wahlbereich. Die Wahlvorschläge für die Ortsratswahlen müssen, analog zur Wahl des Rates der Gemeinde Söhlde, von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von drei Wahlberechtigten der Wählergruppe oder von der wahlberechtigten Einzelperson unterzeichnet sein. Zusätzlich müssen die Wahlvorschläge entsprechend § 21 Abs. 9 Satz 2 NKWG in Ortschaften bis zu 2.000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 10, in Ortschaften mit 2.001 bis 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern von mindestens 20 Wahlberechtigten der jeweiligen Ortschaft persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein (Unterstützungsunterschriften).
Vom Erfordernis der Beibringung von Unterstützungsunterschriften befreit sind für alle Ortsratswahlen die zuvor aufgeführten Parteien.
Die Wahlvorschläge sind unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften aufzustellen und einzureichen. Hierzu wird insbesondere auf die Bestimmungen des §§ 21 ff. NKWG und der §§ 32 ff. NKWO hingewiesen.
Zur Wahl des Rates der Gemeinde Söhlde und zur Wahl der Ortsräte in den Ortschaften der Gemeinde Söhlde ist nach § 48 Abs. 1 NKomVG berechtigt, wer Deutscher i. S. d. Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürgerin/Unionsbürger) und am Wahltage
seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet seinen Wohnsitz hat.
Nach § 49 Abs. 1 des NKomVG ist wählbar, wer am Wahltage
seit mindestens sechs Monaten im Wahlgebiet seinen Wohnsitz hat und
Deutscher i.S.d. Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürgerin/Unionsbürger).
Wahlvorschläge sind bei dem Gemeindewahlleiter, Bürgermeister-Burgdorf-Straße 8, 31185 Söhlde, einzureichen.
Die Einreichungsfrist endet am Montag, 25.07.2016, 18.00 Uhr.
Söhlde, 04.05.2016
Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Gemeinde Söhlde zur Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl und die Ortsratswahlen in der Gemeinde Söhlde am 11.09.2016
Gemäß § 9 Abs. 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) in der derzeit gültigen Fassung mache ich den folgenden Sitzungstermin öffentlich bekannt:
Sitzung des Gemeindewahlausschusses am Donnerstag, den 28. Juli 2016, 17.00 Uhr im Rathaus in Söhlde - Sitzungszimmer -
Verpflichtung der Wahlausschussmitglieder, ggf. des/r Schriftführers/in
Bericht des Gemeindewahlleiters über die eingegangenen Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl am 11.09.2016 und über das Ergebnis der Vorprüfung
Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl am 11.09.2016
Bericht des Gemeindewahlleiters über die eingegangenen Wahlvorschläge für die Ortsratswahlen am 11.09.2016 und über das Ergebnis der Vorprüfung
Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Ortsratswahlen am 11.09.2016
Söhlde, den 15.07.2016
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 28.07.2016 folgende Wahlvorschläge
Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Söhlde zugelassen:
1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD -
lfd. Nr. Familienname, Vorname Geburtsjahr Beruf Anschrift
1 Nitsche, Carola 1971 Angestellte Elsa-Brandström-Straße 11, Söhlde
2 Hein, Thomas 1966 Zollbeamter Marienburger Straße 36, Nettlingen
3 Balzer, Sandra 1980 Verlagsangestellte Kohlengasse 4, Mölme
4 Schrick, Markus 1969 Projektmanager Thüringer Straße 1, Söhlde
5 Hundertmark-Himstedt, Martin 1966 Rechtsanwalt Hauptstraße 34, Hoheneggelsen
6 Busch, Torsten 1969 Kraftfahrer Rieseweg 1, Groß Himstedt
7 Detgen, Marianne 1949 Kauffrau Baderstraße 2, Klein Himstedt
8 Hartmann, Gustav 1959 Werkzeugmacher Ostpreußenstraße 5, Söhlde
9 Klatt, Saskia 1981 Fitnessfachwirtin Bereler Straße 1A, Nettlingen
10 Harz, Ulf 1962 Arbeiter Kaffeestraße 8, Söhlde
11 Schlosser, Günther 1955 Ingenieur Helmersen 19, Nettlingen
12 Grajetzky, Michael 1953 Angestellter Wilhelm-Busch-Straße 39, Bettrum
13 Himstedt, Eike 1997 Schüler Hauptstraße 34, Hoheneggelsen
14 Schneider, Daniel 1980 Speditionskaufmann Eichendorffstraße 10, Bettrum
2 Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen - CDU -
1 Rüegg, Sascha 1985 Staatsanwalt Weidhof 10A, Hoheneggelsen
2 Aumann, Marc 1967 Bauunternehmer Glockruthenallee 22, Nettlingen
3 Wille, Udo 1965 bev. Bezirksschornsteinfeger Meierhof 7, Söhlde
4 Beckmann, Armin 1968 Landwirt Am Ostenteich 2, Groß Himstedt
5 Dr. Bruns, Thomas 1974 Landwirt Wallstraße 24, Steinbrück
6 Kollhoff, Henning 1952 Kfz-Meister Schäfergarten 4, Feldbergen
7 Becker, Christin 1987 Verwaltungsfachwirtin Hermann-Löns-Weg 5, Hoheneggelsen
8 Nolte, Mirko 1970 Finanz- und Versicherungsmakler An der Graste 16, Bettrum
9 Kuhrmeier, Hans-Wilhelm 1955 Landwirt Mölmer Ring 1, Mölme
10 Dr. Sauer, Uta 1973 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Glockruthenallee 15, Nettlingen
11 Reupke, Bernd-Henning 1960 Diplom-Geologe Tiefe Straße 8, Hoheneggelsen
12 Gryschka, Klaus 1948 Stadtoberamtsrat i.R. Lessingstraße 3, Söhlde
13 Ptok, Michael 1967 Selbstständiger Tischler Hauptstraße 29, Hoheneggelsen
3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE -
1 Mandel, Jürgen 1970 Qualitätstechniker Hoheneggelser Straße 8, Klein Himstedt
4 Unabhängige Wählergemeinschaft Söhlde - UWG Söhlde -
1 Loges, Wilhelm 1951 Unternehmer Martin-Luther-Straße 2, Söhlde
2 Drews, Ruth-Evelyne 1952 Rentnerin Schloßweg 3, Nettlingen
3 Hartwig, Alexander 1977 Küchenmeister Oberdorf 21, Bettrum
4 Meinhardt, Uwe 1953 Lehrer Wilhelm-Busch-Straße 27, Bettrum
6 Freie Demokratische Partei - FDP -
1 Scheibe, Jörg-Heinrich 1971 Agraringenieur Südstraße 8, Groß Himstedt
2 Köhler, Franz-Ferdinand 1954 Vermögensberater Waldstraße 25, Nettlingen
Wahl des Ortsrates Bettrum zugelassen:
1 Grajetzky, Michael 1953 Angestellter Wilhelm-Busch-Straße 39
2 Schneider, Daniel 1980 Speditionskaufmann Eichendorffstraße 10
3 Braun, Achim 1958 Beamter An der Graste 35
4 Heinert, Rüdiger 1956 Kraftfahrer Eichendorffstraße 2
1 Peters, Helmut 1974 Tischlermeister Stormstraße 1
2 Wabnik, Sven 1974 Fliesenleger Eichstraße 9
3 Zinsmeyer, Britta 1968 Zahnmedizin.Fachangestellte Akazienweg 9
1 Hartwig, Alexander 1977 Küchenmeister Oberdorf 21
2 Meinhardt, Uwe 1953 Lehrer Wilhelm-Busch-Straße 27
Wahl des Ortsrates Feldbergen zugelassen:
1 Kollhoff, Henning 1952 Kfz-Meister Schäfergarten 4
2 Meyer, Jürgen 1958 Gartenbau-Techniker An der Bundesstraße 13
3 Hänisch, Burghard 1953 Service-Ingenieur Gartenstraße 8
4 Bankes, Andreas 1969 Technischer Sachbearbeiter Tränkewinkel 12A
5 Scholz, Maik 1971 Dipl.-Ingenieur (FH) Elektrotechnik Tränkewinkel 2A
11 Einzelwahlvorschlag Langkop
Langkop, Cord 1969 Landwirt Unter den Weiden 3
Wahl des Ortsrates Groß Himstedt zugelassen:
1 Busch, Torsten 1969 Kraftfahrer Rieseweg 1
2 Hartmann, Peter 1969 Schlosser Südstraße 16
3 Frömberg, Dennis 1977 Dachdecker Welle 4
4 Stöter, Adrian 1980 Sozialarbeiter Welle 5
1 Beckmann, Armin 1968 Landwirt Am Ostenteich 2
2 Jangnow, Tanja 1970 Pflegedienstleiterin Zur Gatze 5
3 Gremmel, Wolfgang 1948 Beamter i.R. Südstraße 1A
4 Lawrenz, Sebastian 1992 Student Südstraße 17
Wahl des Ortsrates Hoheneggelsen zugelassen:
1 Himstedt, Eike 1997 Schüler Hauptstraße 34
2 Hundertmark-Himstedt, Martin 1966 Rechtsanwalt Hauptstraße 34
3 Schubert, Tobias 1983 Krankenpfleger An der Matthiaskirche 12
1 Bartels, Christina 1966 Diplom-Ingenieurin Agrar Thieplatz 4
2 Rüegg, Sascha 1985 Staatsanwalt Weidhof 10A
3 Reupke, Bernd-Henning 1960 Diplom-Geologe Tiefe Straße 8
4 Becker, Christin 1987 Verwaltungsfachwirtin Hermann-Löns-Weg 5
5 Gockel, Helmut 1970 Diplom-Ingenieur Agrar Hoyermannstraße 6
6 Langer, Lucia 1955 Altenpflegerin Ostlandstraße 1
7 Höffler, Nils 1978 Versicherungsfachmann Grebstraße 4
11 Einzelwahlvorschlag Hachmeister
Dr. Hachmeister, Holger 1953 Arzt Hauptstraße 74
Wahl des Ortsrates Klein Himstedt zugelassen:
1 Detgen, Marianne 1949 Kauffrau Baderstraße 2
1 Freynhagen, Kai 1979 Beamter Kirchfeldweg 2
2 Heinemeyer, Martina 1975 Angestellte Nordstraße 13
3 Kastner, Julia 1977 Regisseurin Nordstraße 14
4 Panknin, Marina 1992 Angestellte Prinzwinkel 5
5 Westphal, Yvonne 1976 Angestellte Schmiedestraße 5
11 Einzelwahlvorschlag Kresse
Kresse, Irene 1964 Hausfrau Am Heerberg 9
Wahl des Ortsrates Mölme zugelassen:
1 Balzer, Sandra 1980 Verlagsangestellte Kohlengasse 4
11 Wählergruppe Mölme
1 Sperlich, Olaf 1972 Diplom-Physiker Mölmer Ring 3
2 Dr. Heine, Armgard 1967 Gymnasiallehrerin Mölmer Ring 14
3 Bartels, Stephan 1971 Beamter Mölmer Ring 16
4 Kuhrmeier, Christoph 1990 Landwirt Mölmer Ring 1
5 Schünemann, Jens 1979 Handelsfachwirt selbstständig Mölmer Ring 22
6 Retzack, Klaus 1959 Rentner Mölmer Ring 11
Wahl des Ortsrates Nettlingen zugelassen:
1 Hein, Thomas 1966 Zollbeamter Marienburger Straße 36
2 Klatt, Saskia 1981 Fitnessfachwirtin Bereler Straße 1A
3 Schlosser, Günther 1955 Ingenieur Helmersen 19
4 Bauer, Oliver 1959 Bauingenieur Waldstraße 19A
5 Becker, Markus 1976 Industriekaufmann Landwehr 9
6 Witte-Kremin, Dennis 1979 Schwimmmeister Helmerser Straße 10A
7 Jopp, Sebastian 1986 Angestellter Wilhelm-Busch-Weg 8
1 Aumann, Marc 1967 Bauunternehmer Glockruthenallee 22
2 Hantelmann, Susanne 1985 Diplomkauffrau Forscherweg 3
3 Bahlinger, Ulrich 1968 Fleischermeister An der Klunkau 2
4 Lein, Andreas 1981 Kaufmann i. Vertriebsaußendienst Dingelber Straße 16
5 Stahlecker, Boto 1941 Diplom-Agraringenieur i.R. Am Eiskeller 12
Wahl des Ortsrates Söhlde zugelassen:
1 Nitsche, Carola 1971 Angestellte Elsa-Brandström-Straße 11
2 Schrick, Markus 1969 Projektmanager Thüringer Straße 1
3 Marienfeldt, Lisa 1998 Abiturientin Judenstraße 8A
4 Schwarz, Thomas 1964 Informatiker Am Stokenberg 14
5 Hartmann, Gustav 1959 Werkzeugmacher Ostpreußenstraße 5
6 Freitag, Udo 1964 Ingenieur Sachsenweg 17
7 Harz, Ulf 1962 Arbeiter Kaffeestraße 8
8 Klahr, Rüdiger 1960 Elektromeister Mecklenburger Straße 15
9 Skowronski, Dietmar 1965 Disponent Über dem Westerhofe 30
10 Vahldiek, Andreas 1963 Schlosser Über dem Westerhofe 39
11 Domm, Christina-Natalie 1975 Beamtin Sachsenweg 13
1 Wille, Udo 1965 bev. Bezirksschornsteinfeger Meierhof 7
2 Gryschka, Klaus 1948 Stadtoberamtsrat i.R. Lessingstraße 3
3 Borchers, Ole 1997 Auszubildender Twetsche 2A
Wahl des Ortsrates Steinbrück zugelassen:
11 Wählergemeinschaft Steinbrück - WGS -
1 Slabon, Elke 1959 Hausfrau Lange Reihe 14
2 Kellner, Christine 1972 Verkäuferin Lange Reihe 11
3 Hauschildt-Staff, Dietrich 1953 Landwirt Burgstraße 28
4 Keppel, Hanno 1965 Fotograf Marienweg 9
5 Kellner, Marcel 1993 Instandhalter Lange Reihe 11
6 Hüncken, Carsten 1958 Bankkaufmann Lange Reihe 18
über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen am 11.09.2016
I. Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Gemeinde Söhlde kann in der Zeit vom 22.08.2016 bis 26.08.2016 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Söhlde, Bürgermeister-Burgdorf-Straße 8, 31185 Söhlde – Bürgerservice – von den wahlberechtigten Personen für ihren Wahlbezirk eingesehen werden. Das Recht zur Einsichtnahme besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, über die eine Auskunft nach §§ 51 oder 52 des Bundesmeldegesetzes unzulässig wäre. Erkenntnisse, die bei der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis des Wahlbezirks gewonnen wurden, dürfen nur für die Begründung eines Berichtigungsantrages oder für die Begründung eines Wahleinspruchs gemäß § 46 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes verwendet werden.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. – Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. -
II. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtnahmefrist, spätestens am 26.08.2016, bis 12.00 Uhr, bei der Gemeinde Söhlde, Bürgermeister-Burgdorf-Straße 8, 31185 Söhlde, schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eine Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen.
Wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, wird spätestens am 21.08.2016 eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, muss das Wählerverzeichnis einsehen, um sicherzustellen, dass er sein Wahlrecht ausüben kann.
a) sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses versäumt hat; das gilt hinsichtlich der Kreiswahl auch, wenn sie bei Wohnortwechsel die ihr erteilte Wahlrechtsbescheinigung entschuldbar erst nach Ablauf der Antragsfrist vorlegt;
b) ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist entstanden ist.
Ein Wahlschein kann schriftlich oder mündlich beantragt werden. Der Schriftform wird auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form Genüge getan. Fernm&
Wahlscheine können bei der Gemeinde Söhlde, Bürgerservice, Bürgermeister-Burgdorf-Straße 8, 31185 Söhlde, bis zum 09.09.2016, 13.00 Uhr, beantragt werden.
Bis zum Wahltage, 11.09.2016, 15.00 Uhr, kann einen Wahlschein beantragen
1. eine nicht im Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn die bereits vorstehend genannten Voraussetzungen gegeben sind,
III. Aushändigung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen an andere Personen
Bei der Briefwahl muss der verschlossene Wahlbrief mit den Stimmzetteln und dem Wahlschein rechtzeitig an die Gemeindewahlleitung gesandt werden. Nähere Hinweise über die Briefwahl sind der Rückseite des Wahlscheines zu entnehmen.
Am 11.09.2016 finden in der Gemeinde Söhlde folgende Kommunalwahlen statt:
- Landratswahl, Kreiswahl, Gemeinderatswahl und Ortsratswahlen
Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr. Eine etwaig durchzuführende Stichwahl der Landratswahl findet am 25.09.2106 statt.
1 Bettrum Dorfgemeinschaftshaus, Breite Str. 9
2 Feldbergen Dorfgemeinschaftshaus, An der Bundesstraße 16
3 Groß Himstedt Dorfgemeinschaftshaus, Dorfstraße 2
4 Hoheneggelsen Bördehalle, Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 2
5 Klein Himstedt Dorfgemeinschaftshaus, Landstraße 19
6 Mölme Dorfgemeinschaftshaus, Mölmer Ring 23
7 Nettlingen Dorfgemeinschaftsraum Nettlingen, Am Park 3A
8 Söhlde Dorfgemeinschaftshaus, Im Teiche 1
9 Steinbrück Dorfgemeinschaftshaus, Marienweg 33
In der Wahlbenachrichtigung, die jeder wahlberechtigten Person bis 21.08.2016 zugestellt worden ist, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die wahlberechtigte Person zu wählen hat.
Die Stimmzettel werden amtlich hergestellt und im Wahlraum bereitgehalten. Sie enthalten
für die Wahl der Vertretungen die im Wahlbereich zugelassenen Wahlvorschläge, die Namen der Bewerberinnen und Bewerber und jeweils drei Felder für jede Liste, für jede Listenbewerberin und jeden Listenbewerber und für jeden Einzelwahlvorschlag zur Kennzeichnung.
für die Direktwahl zum Landrat die im Wahlgebiet zugelassenen Wahlvorschläge und jeweils ein Feld für jeden Bewerber zur Kennzeichnung.
Jede wählende Person hat für die Wahl der Vertretung drei Stimmen. Finden gleichzeitig mehrere Wahlen zu den Vertretungen statt (z.B. Gemeinderatswahl und Kreiswahl), so hat sie für jede dieser Wahlen, für die sie wahlberechtigt ist, drei Stimmen.
bei der Wahl der Vertretungen die Liste, die Bewerberin oder den Bewerber durch Ankreuzen von Feldern oder auf andere eindeutige Weise kennzeichnet, wem die Stimmen gelten sollen.
jedoch insgesamt nicht mehr als drei Stimmen auf einem Stimmzettel, der Stimmzettel ist sonst ungültig!
Für die Direktwahl zum Landrat hat jede wählende Person eine Stimme. Sie gibt hier ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch Ankreuzen oder in anderer eindeutiger Weise den Wahlvorschlag kennzeichnet, der die Stimme erhalten soll.
Wer keinen Wahlschein besitzt, kann seine Stimme nur in dem für ihn zuständigen Wahlraum abgeben.
Wahlscheininhaber können an der Wahl nur durch Briefwahl teilnehmen.
Die Briefwahl wird nach folgenden Vorschriften ausgeübt:
a) Die Wählerin oder der Wähler kennzeichnet persönlich und unbeobachtet den/die Stimmzettel.
b) Sie oder er legt den/die Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen.
c) Sie oder er unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl.
d) Sie oder er legt den verschlossenen amtlichen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den Wahlbriefumschlag.
e) Sie oder er verschließt den Wahlbriefumschlag.
f) Sie oder er übersendet den Wahlbrief an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Wahlleitung so rechtzeitig, dass der Wahlbrief spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der zuständigen Wahlleitung abgegeben werden.
Bei mehreren gleichzeitig stattfindenden Wahlen benutzt die Wählerin oder der Wähler für alle Wahlen nur einen Stimmzettelumschlag und nur einen Wahlbriefumschlag.
Söhlde, den 26.08.2016