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Timestamp: 2016-10-26 11:19:02
Document Index: 355922525

Matched Legal Cases: ['Art. 132', 'BGE', 'Art. 30', 'Art. 30', 'Art. 45', 'Art. 17', 'Art. 132', 'BGE']

C 261/06 (06.11.2007)
C 261/06
Die 1971 geborene R.________ war vom 1. Dezember 2000 bis 30. April 2004 als Analystin f�r die Firma X.________ t�tig. Am 11. Mai 2004 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenentsch�digung f�r die Zeit ab 3. Mai 2004. Das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Y.________ (RAV) wies sie am 10. Februar 2005 an, vom 21. Februar bis 20. Mai 2005 den Basiskurs "MOA/Job Center, Programm gegen Langzeitarbeitslosigkeit" zu besuchen. Da R.________ dem Kurs fernblieb, stellte sie das Amt f�r Wirtschaft und Arbeit des Kantons Z�rich (AWA) mit Verf�gung vom 14. M�rz 2005 wegen Nichtbefolgens von Weisungen mit Wirkung ab 22. Februar 2005 f�r 22 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt das AWA auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 11. Juli 2005).
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt R.________, der Entscheid des kantonalen Gerichts sei aufzuheben und die Sache sei "zur Ausrichtung der Arbeitslosentaggelder" an die Verwaltung zur�ckzuweisen.
Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgesetz �ber das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 (BGG; SR 173.110) in Kraft getreten (AS 2006 1205, 1243). Damit wurden das Eidgen�ssische Versicherungsgericht (EVG) und das Bundesgericht in Lausanne zu einem einheitlichen Bundesgericht (an zwei Standorten) zusammengef�gt (Seiler/von Werdt/ G�ngerich, Bundesgerichtsgesetz [BGG], Bern 2007, S. 10 Rz. 75) und es wurde die Organisation und das Verfahren des obersten Gerichts umfassend neu geregelt. Dieses Gesetz ist auf die nach seinem Inkrafttreten eingeleiteten Verfahren des Bundesgerichts anwendbar, auf ein Beschwerdeverfahren jedoch nur dann, wenn auch der angefochtene Entscheid nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes ergangen ist (Art. 132 Abs. 1 BGG). Da der kantonale Gerichtsentscheid am 26. September 2006 - und somit vor dem 1. Januar 2007 - erlassen wurde, richtet sich das Verfahren nach dem bis 31. Dezember 2006 in Kraft gestandenen Bundesgesetz �ber die Organisation der Bundesrechtspflege (OG) vom 16. Dezember 1943 (vgl. BGE 132 V 393 E. 1.2 S. 395).
Die Vorinstanz hat die massgebenden Bestimmungen �ber die Einstellung in der Anspruchsberechtigung insbesondere wegen unentschuldbaren Nichtantretens einer arbeitsmarktlichen Massnahme (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der seit 1. Juli 2003 in Kraft stehenden Fassung) richtig wiedergegeben. Dasselbe gilt hinsichtlich der verschuldensabh�ngigen Dauer der Einstellung (Art. 30 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 AVIV). Darauf wird verwiesen.
Zu erg�nzen ist, dass die versicherte Person auf Weisung der zust�ndigen Amtsstelle an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen hat, die ihre Vermittlungsf�higkeit f�rdern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG, in Kraft seit 1. Juli 2003).
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Verwaltung die Versicherte zu Recht wegen Nichtbefolgens von Weisungen f�r die Dauer von 22 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Wird gegen eine Einstellung Beschwerde erhoben, hat das Gericht vorfrageweise zu entscheiden, ob die Anweisung zum Kursbesuch zu Recht ergangen ist (SVR 1998 ALV Nr. 12 S. 37 E. 3d S. 38).
4.1 Das kantonale Gericht hat mit zutreffender und �berzeugender Begr�ndung erkannt, dass keine Umst�nde ausgewiesen sind, die den Kursbesuch f�r die Beschwerdef�hrerin als nicht zumutbar erscheinen liessen, und dass sie mithin zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
4.2 Die in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde dagegen erhobenen Einw�nde verm�gen nicht zu einem anderen Ergebnis zu f�hren. Sie ersch�pfen sich zur Hauptsache in den bereits im vorinstanzlichen Verfahren entkr�fteten R�gen, weshalb auf die korrekten Erw�gungen im angefochtenen Gerichtsentscheid verwiesen werden kann. Wie die Vorinstanz zutreffend festh�lt, mag das Kursprogramm zwar nicht genau den pers�nlichen W�nschen der Versicherten entsprochen haben, aber die im Basiskurs vermittelten spezifischen Kenntnisse k�nnen - aus objektiver Betrachtung und unabh�ngig von Branche und T�tigkeit - f�r das berufliche Fortkommen von entscheidender Bedeutung sein. Der Kurs war in seiner Ausgestaltung geeignet, die Vermittlungsf�higkeit der Beschwerdef�hrerin zu f�rdern. Daran �ndert deren Einwand nichts, sie sei von der Steigerung der Vermittlungsf�higkeit nicht �berzeugt. Selbst wenn sie gem�ss ihren Ausf�hrungen bereits w�hrend ihrer letzten Anstellung vor Eintritt der Arbeitslosigkeit einen "sehr guten Self-Marketing-Kurs" besucht hat, schliesst dies nicht aus, dass der angewiesene Basiskurs der im Zeitpunkt der Kursanordnung bereits �ber neun Monate arbeitslosen Beschwerdef�hrerin zu neuen Perspektiven und Ans�tzen bei der Stellensuche verholfen h�tte. Keine andere Beurteilung ergibt sich aus dem Umstand, dass sie zwischenzeitlich wieder einer Erwerbst�tigkeit nachgeht, denn diese Entwicklung schliesst nicht aus, dass mangelnde Kenntnisse im "Self-Marketing" zur langen Dauer der Arbeitslosigkeit beigetragen haben. Massgebend ist demgegen�ber, dass die Beschwerdef�hrerin im Zeitpunkt der Anordnung des Kursbesuches bereits seit l�ngerem arbeitslos war und die Verwaltung auf Grund des Programmangebots die berechtigte Erwartung haben durfte, die Versicherte w�rde ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch die Absolvierung des Basiskurses steigern k�nnen.
Die vorinstanzlich best�tigte Einstellungsdauer von 22 Tagen ist unter Ber�cksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Umst�nde im Rahmen der Ermessenspr�fung (Art. 132 OG; vgl. BGE 123 V 150 E. 2 S. 152) nicht zu beanstanden.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich, der Arbeitslosenkasse des Kantons Z�rich, dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Meilen und dem Staatssekretariat f�r Wirtschaft zugestellt.