Source: http://ramydlak.blogspot.com/2010/12/
Timestamp: 2019-02-24 05:17:49
Document Index: 191322648

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 1', '§ 12', '§ 7', '§ 6']

Dies und das ...: Dezember 2010
Also bei diesem Urteil lege ich Wert auf die Feststellung, dass es sich dabei nicht um einen der üblichen Blondinenwitze handelt, die ich auch nie erzählen würde, sondern um einen tatsächlich vom Amtsgericht Homburg entschiedenen Fall:
Mit ihrem langen blonden Haar ließ sie sich langsam in den Pool gleiten .... sie tauchte unter und durchmaß mit kräftigen Zügen das Wasser. Am Ende der Bahn tauchte sie wieder auf und - oh Schreck! - das güldene Haar hatte sich grün gefärbt. Klar beeinträchtigt das die Urlaubsfreude auf Mallorca, fand das Amtsgericht Bad Homburg und sprach ihr eine Reisepreisminderung von zehn Prozent zu. Das geforderte Schmerzensgeld gewährte das Gericht aber nicht, denn:
1 .die Klägerin trug keine Badekappe,
Eingestellt von Ralf Mydlak um 13:28 Keine Kommentare:
Witze über Anwälte, Priester u.A. gibt es wie Sand am Meer. Kurioserweise findet man wenige Witze über Makler. Da das Maklerecht ja mein Steckenpferd ist, habe ich mich einmal auf die Suche begeben und bin fündig geworden:
Eheleute Mayer haben die Wohnung bsichtigt.
Eingestellt von Ralf Mydlak um 11:24 Kommentare:
Eingestellt von Ralf Mydlak um 10:59 Keine Kommentare:
In notariellen Kaufverträgen findet sich häuig die Zusicherung, dem Verkäufer sei von gegenwärtigem oder früherem Schwamm- oder Hausbockbefall ncihts bekannt. Was aber, wenn dem Makler ein - wenn auch nur geringfügiger Schwammbefall bekannt war?
Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamburg (Urt. vom 29.8.2008 - 6 U 47/08) ist ein Immobilienmakler bei einem Hausverkauf verpflichtet, auch auf einen lokal begrenzten und bereits beseitigten Schwamm-Bagatellschaden hinzuweisen. Dieser Verpflichtung kommt er nicht durch die kommentarlose Vorlage einer entsprechenden Rechnung nach. Vielmehr ist er verpflichtet, gesondert auf Zusammenhänge im Bereich "Schwamm" hinzuweisen. Dabei genügt es, wenn er den Käufer telefonisch über die Schwammbekämpfung und die diesbezügliche Rechnung zu informieren.
Letzteres sollte er allerdings im Zweifel auch beweisen können, um sich nicht unliebsamen Ansprüchen ausgesetzt zu sehen.
Eingestellt von Ralf Mydlak um 11:44 Keine Kommentare:
Mit einer interessanten und gar nicht seltenen Fallkonstellation hatte sich das Landgericht Berlin im Urteil vom 29.September 2010 - 49 S 16/10 - (Grundeigentum, Heft 23 S. 1687) auseinanderzusetzen:
Ein Mieter suchte einen Nachmieter, welcher ihre Einbauten übernehmen sollte. Der klagende Makler hatte dem Mieter zugesagt, sich um einen Nachmieter zu kümmern. Nachdem ein solcher gefunden war, nannte der Makler der später beklagten Nachmieterin die Objektdaten, führte einen Besichtigungstermin durch und stellte die für erfolgreiche Verhandlungen mit dem Vermieter notwendigen Daten zusammen. Die Nennung der Kontaktdaten des Vermieters erfolgte nicht durch ihn selbst, sondern durch den Vormieter.
Eingestellt von Ralf Mydlak um 11:54 Keine Kommentare:
Eingestellt von Ralf Mydlak um 11:35 Keine Kommentare:
Labels: Familienrecht, Maklerrecht
Quelle: http://www.fr-online.de/politik/robenjagd-in-niedersachsen/-/1472596/4903506/-/index.html
Eingestellt von Ralf Mydlak um 11:35 Kommentare:
Bisweilen findet man auf Immobilienportalen oder im Immobilienteil der Zeitungen Angebote, bei denen gegen ein Entgeld Mietobjektlisten übergeben werden Durch den Anbieter wird durch den Wohnungsvermittler nur eine "Ermittlungsmöglichkeit" für den Interessenten geschaffen. Dieser muss noch weitere Maßnahmen ergreifen, um mit den Vermietern in Kontakt zu treten Hierin liegt keine Nachweistätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 1 Wohnungsvermittlungsgesetz! Allerdings ist die Vereinbarung erfolgsunabhängiger Vorschüsse nach § 2 Abs. 4 Wohnungsvermittlungsgesetz unwirksam.
(Landgericht Hamburg, Urteil vom 12.05.2009, Az.: 309 S 107/08)
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Eingestellt von Ralf Mydlak um 12:41 Keine Kommentare:
In einem älteren Artikel hatte ich ausgeführt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber gezahltes Weihnachtsgeld zurückverlangen kann http://www.123recht.net/article.asp?a=27104. Pünktlich zur Weihnachtszeit verkündete das Bundesarbeitgericht nun ein Urteil, dass sich mit der Frage des Freiwillikeitsvorbehaltes bei einer Zahlung von Weihnachtsgeld beschäftigt.
Eingestellt von Ralf Mydlak um 10:24 Keine Kommentare:
Wie bereits an anderer Stelle berichtet, ist es bisweilen keine gute Idee die Geliebte als Beifahrerin neben sich zu haben. Wenn man(n) dies aber nicht beherzigt und es dann - ähm - kracht, sollte man schon den Mumm aufbringen, zu der Geliebten zu stehen. Schon allein aus versicherungstechnischen Gründen.
Andernfalls kann es einem so ergehen, wie einem verheirateten Porschefahrer aus Westfalen: Der war mit seiner Geliebten unterwegs und erlitt mit seinem Porsche einen Unfall. Die Frage seiner Versicherung nach Zeugen beantwortete er mit "Nein". Klar: aus Angst, seine Ehefrau könnte von der Spritztour mit der Geliebten erfahren. Dummerweise wurde das ganze doch ruchbar und die Versicherung legte ihm eine Obliegenheitsverletzung zur Last. Die Versicherung verweigerte die Schadensregulierung. Darauf hin klagte der Mann vor dem Landgericht Dortmund. Das Landgericht gab der Versicherung Recht und wies die Klage auf Zahlung der Versicherungsleistungen ab. Der Kläger habe die Pflicht verletzt, alles zu tun, was zur Aufklärung des Tatbestandes und zur Minderung des Schadens dienlich sein könnte. Daher habe der Kläger gegen die verklagte Versicherung keinen Anspruch aus § 1 VVG (a.F). i.V. mit §§ 12, 13 AKB. Denn die Beklagte sei unabhängig vom Vorliegen des behaupteten Versicherungsfalles wegen einer Obliegenheitsverletzung des Klägers gem. § 7 I. (2) S. 3, (4) AKB i. V. mit § 6 Abs. 3 VVG a.F. leistungsfrei geworden.
Eingestellt von Ralf Mydlak um 11:52 Kommentare:
Eingestellt von Ralf Mydlak um 15:44 Keine Kommentare:
In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall waren die Mieter Ende September 2007 aus der Wohnung ausgezogen. Zuvor hatten sie sich um Nachmieter bemüht. Schließlich waren sie fündig geworden und vereinbarten mit den Nachmietern die Übernahme der Küche und verschiedener Einrichtungsgegenstände gegen Zahlung von 10.000,00 €. Allerdings akzeptierten die Vermieter diese Nachmieter nicht und suchten selbst neue Mieter. Die von den Vermietern gefundenen Nachmeiter wollten allerdings die Einrichtungsgegenstände nicht übernehmen, so dass ein Ablösevertrag nicht geschlossen werden konnte.
Die bisherigen Mieter vertragen nun die Ansicht, ihre Vermieter hätten nicht so einfach die von ihnen ausgesuchten Nachmieter ablehnen dürfen. Daher hätten sie ihnen den Schaden zu ersetzen, der dadurch entstanden sei. Dieser läge darin, dass sie die Einrichtungsgegenstände nicht oder nur zu einem geringeren Preis verkaufen könnten. Die Vermieter wiesen den Schadensersatzanspruch unter anderem mit der Begründung zurück, .sie hätten die Nachmieter auch deswegen nicht genommen, weil ihnen die Ablösevereinbarung sehr hoch vorgekommen sei.
Auf die darauf hin von den Mietern erhobene Klage wies das Amtsgericht München diese ab.
Es sei keine vertragliche Vereinbarung, wonach sich die Vermieter verpflichtet hätten, Nachmieter zu akzeptieren. Damit hätten die Vermieter auch keine Nebenpflicht aus dem Mietvertrag verletzt. Denn Vermieter sei grundsätzlich nicht verpflichtet, einen bestimmten Nachmieter zu akzeptieren oder dem Mieter die Ablöse von Einrichtungsgegenständen zu ermöglichen. Der Vermieter genieße bei der Auswahl des Nachmieters vollumfängliche Vertragsfreiheit. Die Möglichkeit, einen Nachmieter zu stellen, begründe lediglich einen Anspruch auf Entlassung aus dem Mietverhältnis, Sie begründe aber keinen Anspruch auf Abschluss eines Nachfolgemietvertrages. Auch sei die Ablehnung nicht grundlos erfolgt, insbesondere sei keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung erkennbar.
Eingestellt von Ralf Mydlak um 12:47 Keine Kommentare:
Eingestellt von Ralf Mydlak um 17:16 Kommentare:
"Der Mieter anerkennt den Zustand der Wohnung und verpflichtet sich, die in diesem Protokoll genannten Schönheitsreparaturen fachgerecht durchzuführen…”
Eingestellt von Ralf Mydlak um 14:30 Keine Kommentare:
In der Nacht hat es geschneit, der Teich ist zugefroren. Wenn man - wie nachstehender Kandidat - bauernschlau ist, durchaus ein Umstand den man sich zu Nutzen machen kann:
Es ist Winter und eiskalt. Ein Bauer am Starnbergersee schaufelt Erde auf den zugefrorenen See. Der Nachbar kommt und belehrt ihn: "Bist deppat? Wenn's warm wird, versinkt das alles ja im See!" Darauf der Bauer: "Jo, waß eh. Aber morgen kommen die Münchener Grund kaufen."
Eingestellt von Ralf Mydlak um 09:32 Keine Kommentare:
Ein Jahr Conlegi! Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag !
http://conlegi.de/?p=2122
Eingestellt von Ralf Mydlak um 07:34 Keine Kommentare: