Source: https://www.gerichte.sg.ch/home/dienstleistungen/rechtsprechung/aktuelle_entscheide1/Entscheide_2008/uv_-_unfallversicherung/uv_2008_8.html
Timestamp: 2019-03-19 03:53:21
Document Index: 190801237

Matched Legal Cases: ['Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'Art. 16', 'BGE', 'Art. 43', 'Art. 19', 'Art. 61']

UV 2008/8
Art. 16 ATSG: Ermittlung des Valideneinkommens. Prüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Juli 2008, UV 2008/8).
Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid
K.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Walter Solenthaler, Obere Bahnhofstrasse 58, Postfach 1144, 8640 Rapperswil,
A.a Der 1946 geborene K.___ war seit 1. Februar 2001 bei der A.___ tätig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen von Betriebs- und Nichtbetriebsunfällen versichert. Am 21. August 2001 liess er der Suva durch seine Arbeitgeberin einen Bagatellunfall vom 16. August 2001 (recte: 16. April 2001, Ostermontag [Suva-act. 19]) melden (Suva-act. 1). Der Versicherte hatte zu Hause auf dem Sofa gelegen und gleichzeitig stark husten und niesen müssen, wobei er einen "Zwick" in der linken Rumpfseite verspürte (Suva-act. 7, 40). Am 7. Februar 2004 meldete der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. C.___, der Suva, dass dieser Beschwerden beim Lastenheben habe (Suva-act. 5). Am 8. April 2004 diagnostizierten die Ärzte der Klinik für Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen beim Versicherten insbesondere eine grossvolumige Hernie zwischen der 6. und 7. Rippe links (Suva-act. 11). Die Suva anerkannte das am 21. August 2001 gemeldete Ereignis vom 16. April 2001 als Unfall und bejahte ihre Leistungspflicht hinsichtlich der darauf zurückzuführenden Thoraxhernie (Suva-act. 12, 13).
A.b Mit Verfügung vom 13. März 2006 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten gestützt auf das Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, vom 27. Oktober 2005 (Suva-act. 40) mit Wirkung ab 1. Dezember 2004 eine halbe Invalidenrente auf der Basis eines IV-Grades von 51% zu, wobei sie von einem Valideneinkommen von Fr. 67'937.-- (13 x Fr. 4'900.--, der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung seit 2002 angepasst) und einem Invalideneinkommen von Fr. 33'216.-- ausging (Suva-act. 35).
A.c Nach Beizug von Dokumentationen über Arbeitsplätze (sog. DAP-Zahlen; Suva-act. 57) sowie lohnmässigen Abklärungen bei der A.___ (Suva-act. 43, 56) lehnte es die Suva mit Verfügung vom 15. Oktober 2007 ab, Rentenleistungen sowie eine Integritätsentschädigung auszurichten (Suva-act. 60). Die von Rechtsanwalt Dr. iur. W. Solenthaler, Rapperswil, für den Versicherten am 16. November 2007 erhobene Einsprache mit den Anträgen, dem Versicherten sei eine Invalidenrente von mindestens 12% zuzusprechen und im Weiteren sei die Anspruchsberechtigung betreffend Integritätsentschädigung zu überprüfen, hiess die Suva mit Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2007 teilweise gut und beauftragte die Suva Linth zu prüfen, ob ein Anspruch auf eine Integritätsentschädigung bestehe. Im Übrigen wies sie die Einsprache ab (Suva-act. 66). Die Helsana Versicherungen AG hatte eine am 17. Oktober 2007 vorsorglich erhobene Einsprache am 22. November 2007 wieder zurückgezogen (Suva-act. 61, 64).
A.d Mit Verfügung vom 9. Januar 2008 legte die Suva den Integritätsschaden gestützt auf die medizinische Beurteilung des Kreisarztes der Suva, Dr. med. B.___, vom 17. Februar 2007 (Suva-act.68), auf 15 % fest und sprach dem Versicherten dementsprechend aufgrund eines massgebenden Jahresverdienstes von Fr. 106'800.-- eine Integritätsentschädigung von Fr. 16'020.-- zu (Suva-act. 71).
B.a Gegen den Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2007 richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Solenthaler für den Betroffenen am 28. Januar 2008 erhobene Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Einspracheentscheid sei bezüglich der Abweisung des Invalidenrentenanspruchs aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine Invalidenrente zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird geltend gemacht, dass die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Bemessung des Valideneinkommens nicht massgebend sei. Die IV-Stelle habe ein Vali­deneinkommen von Fr. 67'937.-- ermittelt (13 x Fr. 4'900.-- zuzüglich Teuerung seit 2002). Die entsprechende Verfügung der IV-Stelle vom 13. März 2006 sei in Rechtskraft erwachsen, nachdem gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2007 keine Beschwerde erhoben worden sei. Da die Beschwerdegegnerin gegen die Verfügung der IV-Stelle keine Einsprache erhoben habe, obwohl sie dazu aktivlegitimiert gewesen wäre, sei das ermittelte Valideneinkommen auch für den Rentenentscheid der Beschwerdegegnerin verbindlich.
B.b In der Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2008 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde.
B.c Mit Replik vom 31. März 2008 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers unverändert an seinem Antrag und seinen Standpunkten fest. Mit Duplik vom 17. April 2008 erneuerte die Beschwerdegegnerin ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde. - Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie die weiteren Ausführungen in den medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Streitig ist vorliegend die Höhe des Invaliditätsgrads bzw. des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers. Die Beschwerdegegnerin weist im angefochtenen Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2007 einen Anspruch das Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung vollumfänglich ab. Dessen Rechtsvertreter verlangt die diesbezügliche Aufhebung des Einspracheentscheids, wobei er einzig das von der Beschwerdegegnerin für die Bestimmung des Invaliditätsgrades im Einspracheverfahren angenommene Valideneinkommen von Fr. 58'500.-- rügt. Es sei von demselben Vali­deneinkommen auszugehen, welches die IV-Stelle in ihrer Rentenverfügung vom 13. März 2006 angenommen habe, d.h. von einem solchen von Fr. 67'937.-- (13 x Fr. 4'900.-- zuzüglich Teuerung seit 2002; Suva-act. 33, 35). Das von der IV-Stelle ermittelte Valideneinkommen sei für den Rentenentscheid der Beschwerdegegnerin verbindlich.
2.1 Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) hat in BGE 131 V 362 festgestellt und in BGE 133 V 549 bestätigt, dass die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung bzw. das hierbei ermittelte Validen- und Invalideneinkommen gegenüber dem Unfallversicherer keine Bindungswirkung entfaltet.
2.2 Das Valideneinkommen als eine der Vergleichsgrössen des für die Bestimmung des Invaliditätsgrades durchzuführenden Einkommensvergleichs bildet nach Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Gesetzeswortlaut bringt klar zum Ausdruck, dass es sich beim Valideneinkommen um eine hypothetische Grösse handelt. Es ist nicht nach dem zur Zeit des Unfalls aktuellen Verdienst zu fragen; vielmehr ist entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt, d.h. im Zeitpunkt des Rentenbeginns ohne versicherte gesundheitliche Beeinträchtigung bei sonst gleichen Verhältnissen wahrscheinlich verdienen würde. Dennoch spielen die Verdienstverhältnisse zur Zeit des Unfalls bei der Bemessung des Rentenbetreffnisses eine massgebende Rolle; Bemessungsgrundlage bildet in der Regel das tatsächlich im Jahr vor dem Unfall erzielte Einkommen. Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades hingegen sind sie lediglich ein, wenn auch sehr wichtiger Anhalts- und Ausgangspunkt. Denn die Beurteilung des Valideneinkommens wird primär durch die Verhältnisse im Zeitpunkt des Unfalls, also durch die letzten realen Verhältnisse bestimmt. Dabei ist auf konkrete Lohnauskünfte des bisherigen oder früheren Arbeitgebers, nötigenfalls der Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasst, abzustellen, wenn angenommen werden kann, dass die versicherte Person, wäre sie nicht invalid geworden, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin beim selben Arbeitgeber tätig wäre (RKUV 2005 Nr. U 538 S. 112, RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381). Die Beurteilung des Valideneinkommens orientiert sich aber auch an der ganzen Biographie der versicherten Person. Aufgrund der damaligen Situation und der Vergangenheit ist die hypothetische Entwicklung bis zum Rentenbeginn abzuschätzen. Welches Einkommen die versicherte Person ohne Gesundheitsschaden verdienen könnte, ist mit anderen Worten nach ihrer Ausbildung, ihren beruflichen Fähigkeiten und ihrer Stellung vor Eintritt der Invalidität unter Berücksichtigung der ohne Unfall zu erwartenden Entwicklung zu beurteilen (P. Omlin, Die Invalidität in der obligatorischen Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 168 f.).
3.1 Gemäss Arbeitsvertrag zwischen dem Beschwerdeführer und seiner ehemaligen Arbeitgeberin, der A.___ (act. G 1.2/7), sowie deren Aussage vom 16. Mai 2007 (Suva-act. 43) verdiente der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls Fr. 4'900.-- monatlich. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens stellte die Beschwerdegegnerin hingegen auf die Lohnauskünfte der Arbeitgeberin vom 16. Mai bzw. 6. September 2007 (Suva-act. 43, 56) ab, wonach der Beschwerdeführer angeblich heute (2007) bei der A.___ nur noch einen Monatslohn von Fr. 4'500.-- verdienen könnte.
3.2 Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die A.___ dem Beschwerdeführer offensichtlich nicht infolge des Unfalls vom 16. April 2001 bzw. dessen gesundheitlichen Folgen kündigte. Die vom Beschwerdeführer ausgeübte Tätigkeit war zumindest der unfallkausalen Thoraxhernie angepasst und hätte von ihm ohne Kündigung weiterhin ausgeübt werden können. Während die Arbeitgeberin im Kündigungsschreiben vom 18. März 2002 sowie im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2002 die konjunkturelle Entwicklung bzw. Restrukturierungsmassnahmen als Kündigungsgrund anführte, legte sie am 16. Mai 2007 gegenüber der Beschwerdegegnerin telefonisch dar, sie habe dem Beschwerdeführer kündigen müssen, weil er für die Arbeit, die er aufgrund seiner fachlichen Qualitäten tatsächlich habe ausführen können, einen viel zu hohen Lohn bezogen habe. Auf diesem Lohn habe er beharrt. Dies habe nichts mit dem Unfall oder mit Krankheit zu tun. Sie habe den Beschwerdeführer ursprünglich eingestellt, weil er gesagt habe, gelernter Automechaniker zu sein, was jedoch nicht der Fall gewesen sei. Es wäre vorgesehen gewesen, dass er den Betriebsunterhalt mache und bei der Montage von Maschinen in der Werkstatt tätig sei. Es habe sich aber herausgestellt, dass er bei diesen Arbeiten überfordert gewesen sei. Tatsächlich habe er nur Rasenmäher reparieren können und habe in der Werkstatt zusätzlich Bohrarbeiten oder sonstige leichte Schlosserarbeiten ausgeführt (Suva-act. 43). Aufgrund der eben geschilderten Umstände hatte die Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer damals offenbar eine Lohnreduktion von Fr. 4'900.-- auf Fr. 4'500.-- vorgeschlagen (Suva-act. 56). - Im vorliegenden Fall stellt sich mithin die Frage des Abstellens auf konkrete Lohnauskünfte der Arbeitgeberin nicht in dem Sinn, ob der Beschwerdeführer ohne seinen Unfall vom 16. April 2001 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin bei der A.___ tätig gewesen wäre. Streitig und zu prüfen ist allerdings, welcher Lohn - zur Diskussion stehen insbesondere die Löhne von Fr. 4'900.-- und Fr. 4'500.-- - der erwerblichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ohne Unfall entsprochen hätte. Wie bereits erwähnt, orientiert sich dieser an seiner ganzen Biographie. Lohnbestandteile, die nicht der erwerblichen Leistungsfähigkeit entsprechen, müssen bei der Bemessung des Valideneinkommens ausgeschieden werden.
Entsprechend den Aussagen der Arbeitgeberin vom 16. Mai und 6. September 2007 wäre grundsätzlich von einem Monatslohn von Fr. 4'500.-- auszugehen. In den Akten finden sich hingegen verschiedene echtzeitliche Belege, die gegen die neuen Aussagen der Arbeitgeberin sprechen. Laut Arbeitsvertrag zwischen ihr und dem Beschwerdeführer (act. G 1.2/7) wurde dieser als Mechaniker eingestellt und ein entsprechender Lohn vereinbart. Dieser Lohn wurde immerhin während des ganzen, mehr als ein Jahr dauernden Arbeitsverhältnisses (Februar 2001 bis Mai 2002) ausgerichtet. Offenbar wurde dem Beschwerdeführer sogar der 13. Monatslohn anstandslos bezahlt (Suva-act. 43), obwohl ein solcher laut Arbeitsvertrag eine freiwillige Leistung darstellte. Im Kündigungsschreiben vom 18. März 2002 (act. G 1.2/8) sowie im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2002 (G 1.2/9) wurden sodann als Kündigungsgrund die konjunkturelle Entwicklung bzw. die Durchführung grösserer Restrukturierungsmassnahmen, nicht jedoch mangelnde berufliche Fähigkeiten des Beschwerdeführers bzw. eine damit zusammenhängend geplante Lohnreduktion, angeführt. Im Arbeitszeugnis wurde ausserdem be­stätigt, dass der Beschwerdeführer über sehr gute Fachkenntnisse verfüge und die ihm übertragenen Aufgaben selbständig, effizient und zur vollen Zufriedenheit, in qualitativer wie quantitativer Hinsicht, erledigt habe. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestreitet sodann die aktuellen Aussagen der Arbeitgeberin.
Die Fakten bzw. echtzeitlichen Dokumente widersprechen damit eindeutig den neuen Aussagen der Arbeitgeberin. Hinsichtlich der letzteren ist im übrigen auf die Rechtsprechung zu verweisen, wonach eine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz festgehaltene mündliche oder telefonische Auskunft nur insoweit zulässig ist, als damit blosse Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. Dagegen kommt grundsätzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft in Betracht, wenn Auskünfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen Sachverhalts einzuholen sind (BGE 117 V 285 E. 4c mit Hinweise). Hält ein Mitarbeiter eines Versicherers den Inhalt eines Telefongesprächs schriftlich fest und bestätigt die befragte Person mit ihrer Unterschrift ausdrücklich, dass die Wiedergabe des Gesprächs korrekt ist, ist diesem Schriftstück unter Umständen Beweiswert zuzuerkennen (RKUV 2003 Nr. U 473 S. 49 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG). Nachdem den erwähnten Aussagen der A.___ mit Blick auf diese Rechtsprechung insbesondere auch aus formalen Gründen kein genügender Beweiswert zuerkannt werden kann, geht es nicht an, auf die rund fünf Jahre nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses von der Beschwerdegegnerin eingeholten Lohnauskünfte (Suva-act. 43, 56), die den seinerzeitigen Lohn als viel zu hoch und den "effektiven" Validenlohn für das Jahr 2007 mit Fr. 4'500.-- beziffern, abzustellen. Sie stehen in klarem Widerspruch mit den echtzeitlichen Dokumenten und vermögen diese nicht zu widerlegen. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass das Valideneinkommen auf der Basis eines monatlichen Einkommens von Fr. 4'900.-- (im Jahr 2001) zu berechnen ist. Unter Berücksichtigung der bis 2007 (Jahr der Rentenprüfung) eingetretenen Lohnentwicklung im Bereich "Erzeugung und Bearbeitung von Metall, Herstellung von Metallerzeugnissen" gemäss Nominallohnindex des Bundesamtes für Statistik errechnet sich ein Valideneinkommen von Fr. 67'210.--. Im Vergleich zu dem von der Beschwerdegegnerin errechneten, unbestritten gebliebenen und aufgrund der medizinischen Akten belegten Invalideneinkommen von Fr. 57'200.-- (Suva-act. 66 S. 5) ergibt sich ein IV-Grad von 15 %.
3.3 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). - Konkret wurden nach Lage der Akten von Seiten der IV keine Eingliederungsmassnahmen durchgeführt. Im Bericht betreffend die ärztliche Abschlussuntersuchung vom 19. Juli 2004 bestätigte Kreisarzt Dr. med. P. Frei den Behandlungsabschluss und erklärte, es sei die Rentenfrage zu prüfen (Suva-act. 19 S. 2). Unter diesen Umständen erscheint es gerechtfertigt, von einem Rentenbeginn per 1. August 2004 auszugehen.
4.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 13. Dezember 2007, soweit die IV-Rente betreffend, aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. August 2004 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 15% auszurichten.
4.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung ist in Ermangelung einer Kostennote pauschal auf Fr. 4'000.-- , einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer, festzulegen.
1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2007, soweit die Invalidenrente betreffend, aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet, dem Beschwerdeführer ab 1. August 2004 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 15% auszurichten.
3. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 4'000.-- zu entschädigen.