Source: https://kirchenrecht-uek.de/document/11091
Timestamp: 2020-04-01 07:20:46
Document Index: 312465833

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 7', '§ 2', '§ 7', 'Art. 9', 'Art. 9', 'Art. 8', 'Art. 3']

125 Geschäftsordnung – Präsidium (GeschOPr.UEK) - Kirchenrecht Online-Nachschlagewerk
125 Geschäftsordnung – Präsidium (GeschOPr.UEK)
(GeschOPr)
Vom 18. Oktober 2003 (ABl. EKD 2004 S. 356), in der Fassung
der Bekanntmachung vom 3. Dezember 2008 (ABl. EKD 2009 S. 54)
zuletzt geändert am 7. Dezember 2017 (ABl. EKD 2019 S. ...)
2019 S.
§ 2 Abs. 1 S. 2
§ 7 S. 1
§ 2 Abs. 3 S. 3
§ 7 S. 2
Bezeichnung ersetzt
Das Präsidium der Union Evangelischer Kirchen in der EKD gibt sich gemäß Art. 9 Abs. 5 GO.UEK folgende Geschäftsordnung:
( 2 ) 1 Kann eine Entscheidung nicht ohne Schaden für die Sache bis zur nächsten Sitzung aufgeschoben und auch nicht auf schriftlichem oder fernmündlichem Wege herbeigeführt werden, so kann sie die oder der Vorsitzende und im Verhinderungsfall auch die oder der stellvertretende Vorsitzende treffen. 2 Vor der Entscheidung ist die Stellungnahme der Leiterin oder des Leiters des Amtsbereiches der UEK im Kirchenamt der EKD herbeizuführen. 3 Solche Entscheidungen sind auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. 4 In dieser Sitzung werden die Entscheidungen vom Präsidium bestätigt, abgeändert oder aufgehoben.
( 1 ) 1 Die Sitzungen des Präsidiums finden in der Regel viermal jährlich statt. 2 Eine Sitzung findet im Zusammenhang mit der Tagung der Vollkonferenz am jeweiligen Tagungsort, die übrigen in der Regel am Sitz des Kirchenamtes der EKD statt.
( 3 ) 1 Zu den Sitzungen lädt das Kirchenamt der EKD unter Mitteilung einer vorläufigen Tagesordnung ein. 2 Die Vorlagen des Kirchenamtes der EKD sollen bestimmte Anträge und ihre Begründungen enthalten und so rechtzeitig versandt werden, dass sie möglichst nicht später als eine Woche vor der Sitzung, in der sie verhandelt werden sollen, bei den Mitgliedern eingehen. 3 Umfangreichere Vorlagen, insbesondere Entwürfe für Kirchengesetze, gesetzesvertretende Verordnungen und Rechtsverordnungen soll das Kirchenamt der EKD den Mitgliedern möglichst zwei Wochen vor der Sitzung, in der sie verhandelt werden sollen, übersenden.
( 2 ) 1 Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der oder die Vorsitzende die Beschlussfähigkeit (Art. 9 Abs. 5 i.V.m. Art. 8 Abs. 2 GO.UEK) fest. 2 Danach wird die endgültige Tagesordnung beschlossen.
( 3 ) 1 Die dem Amtsbereich der UEK im Kirchenamt der EKD besonders zugeordneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen an den Sitzungen mit beratender Stimme teil, sofern nicht das Präsidium aus besonderen Gründen im Einzelfall etwas anderes bestimmt. 2 Die oder der Vorsitzende kann, wenn das Präsidium nicht widerspricht, sachverständige Personen und Gäste zu einzelnen Punkten der Tagesordnung einladen und ihnen Gelegenheit geben, das Wort zu ergreifen.
( 1 ) 1 Über die Sitzungen ist vom Kirchenamt der EKD eine Niederschrift anzufertigen, die den allgemeinen Gang der Verhandlungen und den Wortlaut der Beschlüsse enthält. 2 Die Niederschrift ist außer von der Schriftführerin oder dem Schriftführer auch von der Leiterin oder dem Leiter des Amtsbereiches der UEK im Kirchenamt der EKD und von der oder dem Vorsitzenden oder von der oder dem stellvertretenden Vorsitzenden zu unterzeichnen.
1 Das Kirchenamt der EKD hat das Präsidium und, wenn das Präsidium nicht versammelt ist, die Vorsitzende oder den Vorsitzenden über außergewöhnliche Vorgänge, die die Union betreffen, zu unterrichten. 2 Die oder der Vorsitzende kann vom Kirchenamt der EKD Berichte anfordern und jederzeit in die Aktenvorgänge der Union Einsicht nehmen. 3 Die Mitglieder des Präsidiums sollen das Präsidium über die für die Arbeit des Präsidiums bedeutsamen Angelegenheiten auf dem Laufenden halten, die ihnen in ihrem eigenen Wirkungsbereich bekannt werden.
1 Das Kirchenamt der EKD hat die Entscheidung des Präsidiums in Angelegenheiten herbeizuführen, die die Vollkonferenz oder das Verhältnis der Mitgliedskirchen zur Union oder untereinander oder das Verhältnis der Kirche zu Staat und Gesellschaft angehen, sofern sie über den Rahmen der laufenden Geschäfte hinausgehen. 2 Hierzu gehören insbesondere außer den in Art. 3 Abs. 1 GO.UEK aufgeführten Angelegenheiten
Diese Geschäftsordnung tritt am 18. Oktober 2003 in Kraft.1#
Änderungen durch Beschluss vom 7. Dezember 2017 am 1. Januar 2018 in Kraft getreten.