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Timestamp: 2016-10-28 19:59:01
Document Index: 239759260

Matched Legal Cases: ['Art. 41', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 41', 'Art. 684', 'Art. 679', 'Art. 41', 'BGE', 'Art. 112', 'BGE', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 41', 'Art. 41', 'BGE', 'BGE', 'Art. 11']

4C.280/1999 (28.01.2000)
4C.280/1999/rnd
Es wirken mit: Bundesrichterinnen und Bundesrichter Walter, Pr�sident, Leu, Corboz, Klett, Rottenberg Liatowitsch und Gerichtsschreiber Leuenberger.
Max K o r n e r, Bahnhofstrasse 14, 6403 K�ssnacht am Rigi, Beklagter und Berufungskl�ger, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter Fellmann, Zinggentorstrasse 4, Postfach, 6000 Luzern 10,
Jaroslav C a e s a r, Finsterr�tistrasse 9, 8134 Adliswil,
Vera C a e s a r, Finsterr�tistrasse 9, 8134 Adliswil,
Kl�ger und Berufungsbeklagte, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Beeler, Hauptplatz 7, Postfach 46, 6431 Schwyz,
A.- Die Kl�ger sind Eigent�mer einer Liegenschaft in Lauerz. Auf den darunter liegenden Grundst�cken erstellte deren damaliger Eigent�mer, Isidor Z�rcher, in den Jahren 1990 und 1991 zwei Doppeleinfamilienh�user, wobei er als Geologen den Beklagten beizog. Im Rahmen der Aushubarbeiten kam es wiederholt zu B�schungsbr�chen und Instabilit�ten, welche in der zweiten Bauetappe das Grundst�ck der Kl�ger sowie deren Haus in Mitleidenschaft zogen.
In einem vorsorglichen Beweissicherungsverfahren wurde 1991 eine Expertise �ber die Hangstabilit�t, die aufgetretenen Sch�den und die zu deren Behebung notwendigen Massnahmen eingeholt.
B.- Am 9. M�rz 1992 belangten die Kl�ger den Beklagten
auf Schadenersatz. �hnliche Begehren richteten sie gegen Isidor Z�rcher als Bauherrn und Unternehmer, gegen den Architekten und den Ingenieur. In ihrer Replik bezifferten sie ihren Ersatzanspruch auf insgesamt Fr. 528'050.45 nebst Zins. Mit Urteil vom 19. Juni 1997 verpflichtete das Bezirksgericht Schwyz den Beklagten - unter Vorbehalt des Nachklagrechts der Kl�ger - zur Zahlung von Fr. 436'376.30 nebst Zins.
Mit Urteil vom 26. Januar 1999 wies das Kantonsgericht des Kantons Schywz eine Berufung des Beklagten ab und best�tigte das erstinstanzliche Urteil. Es hielt daf�r, der Beklagte sei f�r die Baugrundabkl�rung, f�r die geologische und geotechnische Baubegleitung sowie f�r die �berwachung der Aushubarbeiten verantwortlich gewesen. Seine aus diesem Auftrag fliessenden Sorgfaltspflichten habe er verletzt, indem er lediglich untaugliche Vorschl�ge zur Hangsicherung gemacht, die hierzu notwendigen Massnahmen jedoch unterlassen habe, wodurch die Eigentumsrechte der Kl�ger widerrechtlich verletzt worden seien. Der Beklagte hafte deshalb f�r den - zufolge Verletzung der von ihm auch zum Schutz des kl�gerischen Grundst�ckes geforderten Sorgfalt - schuldhaft verursachten Schaden.
C.- Der Beklagte beantragt dem Bundesgericht mit eidgen�ssischer Berufung, das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und die Klage abzuweisen.
Das Kantonsgericht und die Kl�ger schliessen im Wesentlichen auf Abweisung der Berufung.
1.- Die Vorinstanz bejaht eine aus Art. 41 OR begr�ndete Schadenersatzpflicht des Beklagten. Ihrer Auffassung nach haftet er f�r die an Haus und Grundst�ck der Kl�ger als Folge der Hangrutschungen sorgfaltswidrig und widerrechtlich verursachten Sch�den. Der Beklagte bestreitet die Widerrechtlichkeit allf�lliger Pflichtverletzungen und deren Kausalit�t f�r den eingetretenen Schaden und r�gt die gegenteilige Auffassung des Kantonsgerichts als bundesrechtswidrig.
a) Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung und herrschender Lehre liegt der Haftungsnorm des Art. 41 OR die objektive Widerrechtlichkeit zugrunde. Danach ist eine Schadenszuf�gung widerrechtlich, wenn sie gegen eine allgemeine gesetzliche Pflicht verst�sst, indem entweder ein absolutes Recht des Gesch�digten beeintr�chtigt (Erfolgsunrecht) oder eine reine Verm�genssch�digung durch Verstoss gegen eine einschl�gige Schutznorm (Verhaltensunrecht) bewirkt wird (BGE 122 III 176 E. 7b S. 192; 119 II 127 E. 3). Das Wesen des Erfolgsunrechts liegt darin begr�ndet, dass die Verletzung absoluter Rechte immer rechtswidrig ist, unabh�ngig davon, wie sie verursacht wurde (Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht, Allgemeiner Teil, Bd. I, 5. Aufl., S. 175). Indes setzt die Haftung nach Art. 41 OR voraus, dass der eingetretene Verletzungserfolg auf ein rechtswidriges Verhalten des pr�sumptiven Sch�digers zur�ckzuf�hren ist. W�hrend positive, ein gesch�tztes Rechtsgut beeintr�chtigende Handlungen ohne weiteres rechtswidrig sind - soweit kein besonderer Rechtfertigungsgrund vorliegt - setzt die Rechtswidrigkeit einer Unterlassung voraus, dass gegen eine spezifische Rechtspflicht zur Abwendung des drohenden Verletzungserfolges verstossen wurde (Brehm, Berner Kommentar, N. 56 zu Art. 41 OR; Soergel/Zeuner, � 823 BGB Rz 154 f., 157). Mithin k�nnen Unterlassungen auch bei Verletzung absoluter Rechtsg�ter nur widerrechtlich sein, wenn i.S. des Verhaltensunrechts Handlungspflichten missachtet werden, aufgrund derer der Sch�diger in Bezug auf den Gesch�digten eine Garantenstellung einnimmt (Schwenzer, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, Bern 1998, Ziff. 50.29; Brehm, a.a.O., N. 56 zu Art. 41 OR).
b) Vorliegend steht unstreitig fest, dass die f�r die Sch�den an Haus und Grundst�ck der Kl�ger urs�chlichen Aushubarbeiten nicht vom Beklagten, sondern vom Bauherrn ausgef�hrt wurden. Dessen nach Art. 684/685 in Verbindung mit Art. 679 ZGB in Betracht fallende Haftung ist vorliegend nicht zu beurteilen. Ob der Bauherr f�r seine Haftung auf den Beklagten regressieren kann, bestimmt sich nach dem zwischen ihnen bestehenden Rechtsverh�ltnis und ist vorliegend ebenfalls nicht zu entscheiden. Die Abtretung allf�lliger Ersatzanspr�che des Bauherrn gegen�ber dem Beklagten aus Schlechterf�llung des Auftrages an die Kl�ger ist weder festgestellt noch behauptet. Die Haftung des Beklagten f�r den zum Ersatz verstellten Schaden setzt deshalb die Verletzung konkreter, sich aus positiven Verhaltensnormen des Privat-, Verwaltungs- oder Strafrechts ergebenden und im Interesse des Gesch�digten bestehenden Handlungspflichten voraus (Schnyder, Basler Kommentar, N. 37 zu Art. 41 OR).
2.- Die Vorinstanz bejaht unter Verweis auf die erstinstanzlichen Erw�gungen eine Garantenstellung des Beklagten gegen�ber den Kl�gern, weil er als Hilfsperson des benachbarten Grundeigent�mers und Bauherrn (mit)verantwortlich daf�r gewesen sei, dass deren Grundst�cke durch die Baut�tigkeit nicht in Mitleidenschaft gezogen w�rden.
a) Der Beklagte war aus einem Vertragsverh�ltnis mit dem Bauherrn und Unternehmer nach den soweit unangefochtenen Feststellungen der Vorinstanz zur Baugrundabkl�rung, zur geologischen und geotechnischen Baubegleitung sowie zur �berwachung der Aushubarbeiten verpflichtet. Mit der �bernahme dieses Mandates verpflichtete er sich ausschliesslich dem Bauherrn gegen�ber zu sorgf�ltiger Erf�llung seiner Vertragspflichten. Die Kl�ger ihrerseits blieben ausserhalb dieses Vertragsnexus und k�nnen deshalb aus einer allf�lligen Verletzung von Sorgfaltspflichten des Beklagten grunds�tzlich nichts zu ihren Gunsten ableiten (vgl. BGE 114 II 91 E. 4a/aa; Gauch/Schluep/Schmid, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 7. Aufl., Rz 64). Ein �bereinstimmender Willen der Vertragsparteien, zu Gunsten der Kl�ger ein eigenes Forderungsrecht aus dem Geologenvertrag nach Art. 112 Abs. 2 OR zu begr�nden ist weder verbindlich festgestellt noch normativ auszumachen.
b) Die Haftung des Beklagten gegen�ber den Kl�gern setzt somit den Verstoss gegen eine Norm mit Schutzfunktion zu Gunsten der Kl�ger voraus. Zu pr�fen ist, ob die aus dem Gefahrensatz fliessenden Verkehrssicherungspflichten eine derartige Schutznorm darstellen k�nnen.
Nach dem Gefahrensatz hat derjenige, der einen gef�hrlichen Zustand schafft oder unterh�lt, die zur Vermeidung eines Schadens erforderlichen Schutzmassnahmen zu ergreifen (BGE 124 III 297 E. 5b). Die Haftung aus dem Gefahrensatz kn�pft nicht an eine Handlung, sondern an eine Unterlassung an. Zu fragen ist daher einerseits nach der rechtlichen Handlungspflicht (Sicherungspflicht) und anderseits nach dem normativen Kausalzusammenhang zwischen Unterlassung und Erfolg (Honsell, Schweizerisches Haftpflichtrecht, 2. Aufl., S. 51; Schnyder, a.a.O., N. 38 zu Art. 41 OR). Entsprechend vermag erst der Verstoss gegen eine Rechtspflicht zur Schadensverh�tung die Widerrechtlichkeit zu begr�nden, nicht schon die Schaffung oder Duldung eines gef�hrlichen Zustandes (BGE 124 III 297 E. 5b; 119 II 127 E. 3; Pierre Widmer, Privatrechtliche Haftung, in: M�nch/
Geiser [Hrsg.], Schaden-Haftung-Versicherung, S. 40 und 41). Beispielsweise leitet das Bundesgericht aus dem Gefahrensatz die Pflicht f�r Bergbahn- und Skiliftunternehmen als Ersteller und Betreiber von Skipisten ab, die zur Gefahrenabwehr zumutbaren Vorsichts- und Schutzmassnahmen zu ergreifen. Inhalt solcher Verkehrssicherungspflichten bilden etwa das Entfernen von Skiliftmasten oder B�umen aus dem Pistenbereich, deren Sicherung mittels geeigneter Vorkehrungen (BGE 121 III 358 E. 4a mit Hinweisen), die Signalisation atypischer Gefahren auf Pisten oder unmittelbar anschliessenden Nebenfl�chen (BGE 110 II 505 E. 3) oder das Aufstellen eines ausreichenden Sicherheitsdispositives zwecks zeitgerechter Ergreifung der zur Gefahrenabwehr notwendigen Massnahmen (BGE 125 IV 9 E. 2a). Auch f�r den Betreiber eines nahe des Seeufers gelegenen Sprungturmes bejahte das Bundesgericht die Pflicht, die zumutbaren Massnahmen zu ergreifen, um dessen gefahrlose Benutzung sicherzustellen. Es erkl�rte - neben dem Eigent�mer als Werkeigent�mer - auch den Betreiber der Anlage f�r haftpflichtig, weil die Wassertiefe rund um den Sprungturm ungen�gend war und f�r dessen zweckgem�sse Nutzung damit keine hinreichende Sicherheit bestand (BGE 123 III 306 E. 4).
Der gef�hrliche Zustand wurde vorliegend nicht vom Beklagten, sondern vom Grundeigent�mer durch Aushubarbeiten bzw. die dabei unterlassene Hangsicherung geschaffen. Diesen traf damit die Pflicht, die zur Abwehr der von seinem Grundst�ck ausgehenden Gefahren f�r benachbarte Liegenschaften notwendigen und zumutbaren Massnahmen zu ergreifen. Er hat deshalb auch f�r unterlassene oder untaugliche Schutzmassnahmen beigezogener Hilfspersonen einzustehen. Dieselben Sicherungspflichten gegen�ber Dritten trifft jedoch nicht auch die Hilfsperson. Diese ist nur - aber immerhin - nach Massgabe der vertraglich �bernommenen Pflichten zur Gefahrenabwehr gegen�ber ihrem Auftraggeber, nicht aber auch gegen�ber vertragsfremden Dritten verpflichtet. Mit der �bernahme des Mandates hat sich der Beklagte zwar gegen�ber dem Auftraggeber und Bauherrn verpflichtet, unter Beachtung des gebotenen objektivierten Sorgfaltsmassstabes hangseitige B�schungsabbr�che und Instabilit�ten zu verhindern; er ist aber - mit Bezug auf diese oder weitere Sicherungspflichten - nicht auch gleichzeitig eine Garantenstellung gegen�ber den Kl�gern eingegangen. Entsprechend binden die vom Grundeigent�mer bei der Bauwerkerrichtung zu beachtenden Verkehrssicherungspflichten nicht auch den Beklagten (anders wohl die deutsche Literatur und Rechtsprechung: vgl. Staudinger/Hager, � 823 Rn E 21, 219 f. und 374 f., mit Hinweisen; vgl. auch Koziol, �sterreichisches Haftpflichtrecht, Bd. I, 3. Aufl., Rz 4/58).
c) Die Verletzung einer anderweitigen Schutznorm ist nicht ersichtlich (vgl. Brehm, a.a.O., N. 35b f. zu Art. 41 OR; Oftinger/Stark, a.a.O., S. 180 f., mit Hinweisen). Insbesondere gibt es keine allgemeine Pflicht, fremdes Verm�gen vor Einbussen zu sch�tzen (Bruno Gabriel, Die Widerrechtlichkeit in Art. 41 Abs. 1 OR, Diss. Freiburg 1987, S. 75). Damit gebricht es den Handlungen und Unterlassungen des Beklagten aber an der erforderlichen Widerrechtlichkeit.
3.- Fragen l�sst sich allenfalls, ob der Beklagte nach den Grunds�tzen der Vertrauenshaftung f�r den zum Ersatz verstellten Schaden einstehen muss.
a) Stehen Sch�diger und Gesch�digter ausserhalb einer vertraglichen Bindung in einem besonderen Vertrauensverh�ltnis, kraft welchem der Gesch�digte sich nunmehr als nachteilig erweisende Dispositionen trifft, hat der Sch�diger f�r den aus entt�uschtem Vertrauen verursachten Schaden einzustehen (BGE 124 III 297 E. 6a; 121 III 350 E. 6c; 120 II 331 E. 5a; Kramer, Berner Kommentar, Allg. Einleitung in das schweizerische OR, N. 150). Eine derartige Sonderverbindung entsteht allerdings nur aus bewusstem oder normativ zurechenbaren Verhalten des in Anspruch Genommenen, nicht aber aus einem zuf�lligen und ungewollten Zusammenprallen, wie es im Regelfall einer auf Fahrl�ssigkeit gr�ndenden Deliktshaftung eigen ist (Kramer, a.a.O., N. 141). Schutzw�rdiges Vertrauen setzt zudem ein Verhalten des Sch�digers voraus, das geeignet ist, hinreichend konkrete und bestimmte Erwartungen des Gesch�digten zu wecken (BGE 124 III 297 E. 6a). Die Eigenhaftung eines Erf�llungsgehilfen kommt damit nur in Betracht, wenn er selbst in engen pers�nlichen Beziehungen zum Kunden seines Auftraggebers stand oder wenn er diesem aufgrund seines gesamten Verhaltens gleichsam pers�nliche Gew�hr f�r das Gelingen des �bernommenen Gesch�fts gab (Wiegand/Berger, Zur rechtssystematischen Einordnung von Art. 11 BEHG, ZBJV 135 [1999] S. 713 f., 743).
Diese strengen Haftungsvoraussetzungen sind vorliegend nicht erf�llt. Weder ist eine pers�nliche Beziehung zwischen den Parteien festgestellt, noch geht aus dem angefochtenen Urteil hervor, dass der Beklagte nicht nur gegen�ber seinem Auftraggeber, sondern auch gegen�ber den Kl�gern Zusicherungen betreffend eine deren Eigentum nicht tangierende Baut�tigkeit abgegeben h�tte. Zudem sind keine Dispositionen der Kl�ger auszumachen, die gest�tzt auf eine vom Beklagten allenfalls geschaffene Vertrauensposition get�tigt worden w�ren. Vielmehr ist der Kontakt zwischen den Parteien einzig durch die als Folge von Bauarbeiten auf dem Grundst�ck des Bauherrn verursachte Sch�digung des kl�gerischen Eigentums, mithin durch eine typisch deliktsrechtliche Konstellation bedingt. Eine Vertrauenshaftung des Beklagten f�llt damit ausser Betracht.
b) Ebensowenig f�llt eine Haftung des Beklagten aus vertraglicher Drittschutzwirkung in Betracht, sofern eine solche Rechtsfigur f�r das geltende Recht bejaht w�rde (Gauch/Schluep/Schmid, a.a.O., Rz 4042 f.; Hans Peter Walter, Vertrauenshaftung im Umfeld des Vertrages, ZBJV 1996 S. 273 f., 291). Danach setzt der vertragliche Schadenersatzanspruch eines vertragsfremden Dritten voraus, dass er mit der Hauptleistung - f�r den Schuldner erkennbar - bestimmungsgem�ss in Ber�hrung kommt, der Gl�ubiger der Hauptleistung dem Dritten gegen�ber zu Schutz und F�rsorge verpflichtet ist und deshalb ein Interesse am Einbezug des Dritten in den Schutzbereich hat oder allgemein die Vertragsparteien den Willen besassen, zu Gunsten des vertragsfremden Dritten eine Schutzpflicht des Schuldners zu begr�nden (Martin Moser, Die Haftung gegen�ber vertragsfremden Dritten, Diss. Bern 1998, S. 15, 47 f., 50 und 55, mit zahlreichen Hinweisen auf die deutsche Lehre und Rechtsprechung; vgl. auch Gauch/Schluep/
Schmid, a.a.O., Rz 4044; Schwenzer, a.a.O., Rz 87.04). Weder standen der Bauherr und die Kl�ger als blosse Nachbarn in einem F�rsorgeverh�ltnis zueinander, noch war f�r den Beklagten ohne weiteres erkennbar, dass die Kl�ger in den Schutzbereich des Vertrages einbezogen werden sollten. Der Beizug des Geologen diente offensichtlich dazu, die plankonforme Bauwerkerrichtung sicherzustellen und aus den Bauarbeiten resultierende Gefahren f�r die umliegenden Grundst�cke zwecks Absicherung des Bauherrn abzuwenden. Die rein r�umliche und nicht auf pers�nlichen Verh�ltnissen beruhende N�he der Kl�ger zum Bauherrn reicht f�r deren Einbezug in den Schutzbereich des Geologenvertrages nicht aus. Zudem besitzen die Kl�ger einen direkten Anspruch auf Schadenersatz gegen�ber dem Bauherrn, weshalb sich auch insoweit eine Drittschutzwirkung nicht aufdr�ngt (vgl. Moser, a.a.O. S. 60; Gauch/Schluep/Schmid, a.a.O., Rz 4046).
4.- Gebricht es dem Verhalten des Beklagten an der erforderlichen Widerrechtlichkeit und fehlen auch die Voraussetzungen f�r eine Haftung aus entt�uschtem Vertrauen, hat er gegen�ber den Kl�gern f�r den zum Ersatz verstellten Schaden nicht einzustehen. Damit ist nicht mehr zu pr�fen, ob eine allf�llige Sorgfaltspflichtverletzung des Beklagten f�r den eingetretenen Schaden ad�quat kausal war.
5.- Die Berufung ist gutzuheissen, das angefochtene Urteil aufzuheben und die Klage abzuweisen. Die Sache ist zu neuer Entscheidung der Kosten- und Entsch�digungsfolgen im kantonalen Verfahren an die Vorinstanz zur�ckzuweisen. Ausgangsgem�ss sind die Kl�ger kosten- und entsch�digungspflichtig.
2.- Die Gerichtsgeb�hr von Fr. 7'500.-- wird den Kl�gern unter solidarischer Haftbarkeit auferlegt.
3.- Die Kl�ger haben den Beklagten unter solidarischer Haftbarkeit f�r das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 8'000.-- zu entsch�digen.
4.- Die Sache wird zu neuer Entscheidung der kantonalen Kosten- und Entsch�digungsfolgen an die Vorinstanz zur�ckgewiesen.