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Timestamp: 2016-10-27 15:18:40
Document Index: 392856390

Matched Legal Cases: ['Art. 3', 'Art. 1', 'Art. 126', 'Art. 126', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 1', 'Art. 3', 'BGE', 'Art. 126', 'Art. 75', 'Art. 1', 'Art. 3', 'Art. 23', 'Art. 66', 'Art. 68']

1C_300/2012 (08.02.2013)
1C_300/2012
X.________, Beschwerdef�hrer, vertreten durch Rechtsanwalt Othmar Gabriel,
Eidgen�ssisches Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport VBS, Generalsekretariat, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern.
milit�rische Plangenehmigung,
Beschwerde gegen das Urteil vom 7. Mai 2012 des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I.
Die f�r das milit�rische Bauwesen zust�ndige Verwaltungsstelle, armasuisse Immobilien, beabsichtigt, im Bereich des Milit�rflugplatzes Alpnach auf bisher landwirtschaftlich genutztem Land eine neue Unterkunft zu erstellen (Unterkunft "Chilcherli"). Das Bauprojekt umfasst zwei selbstst�ndige Bauk�rper, n�mlich eine "Unterkunft Truppe" mit 144 Betten und eine kleinere "Unterkunft Personal" mit 34 Betten. Dazwischen befindet sich ein gedeckter Zugangshof.
Gegen das Vorhaben erhob X.________ Einsprache. Dieser bewirtschaftet als P�chter das vom Bauvorhaben betroffene Grundst�ck, das im Eigentum der Korporation Alpnach steht.
Mit Plangenehmigungsverf�gung vom 13. September 2011 genehmigte das Eidgen�ssische Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport (VBS) das Bauvorhaben unter Auflagen und wies die Einsprache von X.________ ab, soweit es darauf eintrat.
Am 17. Oktober 2011 erhob X.________ Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht mit dem Begehren, die Plangenehmigung sei aufzuheben. Er machte im Wesentlichen geltend, die Baute k�nne ca. 50 m weiter westlich in der Zone f�r �ffentliche Bauten, Anlagen und Werke (Z�BA) ohne Verlust von Kulturland errichtet werden . Am 7. Mai 2012 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde ab.
Dagegen erhob X.________ am 11. Juni 2012 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sowie die Plangenehmigung vom 13. September 2011 seien aufzuheben.
Das VBS beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. Das Verwaltungsgericht und das Bundesamt f�r Raumentwicklung (ARE) haben auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Das Bundesamt f�r Umwelt (BAFU) ist der Auffassung, das Projekt sei mit Art. 3 des Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 �ber den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) betreffend den Landschafts- und Ortsbildschutz vereinbar und verweist auf seine Stellungnahme zuhanden des VBS vom 6. Juni 2011.
In seiner Replik vom 3. Dezember 2012 h�lt der Beschwerdef�hrer an seinen Antr�gen fest.
Mit Verf�gung vom 9. Juli 2012 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Der Beschwerdef�hrer macht zun�chst geltend, das Bauprojekt h�tte nicht im milit�rischen Plangenehmigungsverfahren bewilligt werden d�rfen, weil es nicht ausschliesslich dem Einsatz bzw. der Kampff�hrung der Armee diene (Art. 1 der Verordnung vom 13. Dezember 1999 �ber das Plangenehmigungsverfahren f�r milit�rische Bauten und Anlagen [MPV; SR 510.51]), sondern eine gemischte Nutzung f�r milit�rische und zivile Interessen vorgesehen sei; die Vorinstanz habe die Umst�nde einseitig im Sinne des VBS gew�rdigt.
2.1 Das VBS verweist auf die Baugesuchsakten und die Botschaft �ber die Immobilien des VBS f�r das Jahr 2010 vom 17. Februar 2010 (BBl 2010 1231), aus denen sich ergebe, dass der Neubau den heutigen Unterbringungsbed�rfnissen der Luftwaffe Rechnung tr�gt. Das geplante Vorhaben werde zudem das veraltete Truppenlager Schoried ersetzen, das abgebrochen werden m�sse. Sofern mit den milit�rischen Belegungszeiten vereinbar, sei eine sog. "zivile Restnutzung" von Immobilien des VBS �blich. Das VBS plane, finanziere, baue und saniere seine milit�rischen Infrastrukturen ausgerichtet am Bed�rfnis der milit�rischen Nutzer, m�sse sich aber vielfach auch mit zivilen Anspr�chen auseinandersetzen (Mehrzweckhallen, �ffentliche Anl�sse auf VBS-Arealen, usw.). Im Sinne eines guten Einvernehmens mit den Gemeinden und den Kantonen komme das VBS der zivilen Seite wenn m�glich entgegen. Vorrang habe aber immer die milit�rische Nutzung der Immobilien des VBS.
2.2 Bauten und Anlagen, die der Landesverteidigung dienen, d�rfen nach Art. 126 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 3. Februar 1995 �ber die Armee und die Milit�rverwaltung (Milit�rgesetz; MG; SR 510.10) nur mit einer Plangenehmigung des VBS errichtet, ge�ndert oder einem andern milit�rischen Zweck zugef�hrt werden. Mit der entsprechenden Plangenehmigung werden s�mtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt; kantonale Pl�ne und Bewilligungen sind nicht erforderlich (vgl. Art. 126 Abs. 2 und 3 MG).
Gem�ss Art. 1 Abs. 1 MPV kommt das milit�rische Plangenehmigungsverfahren f�r Bauten und Anlagen zur Anwendung, die aus vorwiegend milit�rischen Gr�nden errichtet, ge�ndert oder umgenutzt werden. Dabei handelt es sich nach Art. 1 Abs. 2 MPV insbesondere um Bauten und Anlagen, die unmittelbar dem Einsatz beziehungsweise der Kampff�hrung der Armee dienen (lit. a), durch die der Einsatz beziehungsweise die Kampff�hrung der Armee vorbereitet, erm�glicht und unterst�tzt werden (vgl. lit. b), die der milit�rischen Ausbildung dienen (lit. c) oder die f�r den gesetzeskonformen und ordnungsgem�ssen Betrieb dieser Bauten und Anlagen unmittelbar notwendig sind (lit. d).
Wie bereits aus dem Wortlaut von Art. 1 Abs. 1 MPV hervorgeht, muss es sich um eine vorwiegend, nicht aber um eine ausschliesslich milit�rische Nutzung handeln. Eine "zivile Restnutzung" der Bauten und Anlagen schliesst daher eine milit�rische Plangenehmigung nicht aus, sofern die projektierten Anlagen f�r milit�rische Zwecke erforderlich sind und auch von ihrer Dimension und Ausgestaltung her am Bed�rfnis der milit�rischen Nutzer orientiert sind.
2.3 Das Bundesverwaltungsgericht ging davon aus, dass vorwiegend milit�rische Gr�nde f�r das Bauprojekt vorliegen; bei der "zivilen Restbenutzung" handle es sich um eine Nebennutzung der nun mal erstellten Unterkunft, die insgesamt von untergeordneter Bedeutung sei.
Gem�ss Stationierungskonzept der Armee vom Juni 2005 bleibe der Flugplatz Alpnach Betriebskompetenzstelle und Einsatzort f�r die Helikopter der Luftwaffe. In der Regel arbeiteten dort 240 zivile und milit�rische Mitarbeiter; hinzu k�men die Dienstleistungen der Miliz. Gem�ss Immobilien-Botschaft VBS 2010 solle mit der geplanten Unterkunft "Chilcherli" den ungen�genden Platzverh�ltnissen und den Anforderungen an eine zeitgem�sse Unterkunft Rechnung getragen werden. Insbesondere m�sse das Truppenlager Schoried aus den 40er-Jahren mit 132 Schlafpl�tzen ersetzt werden, da es unter anderem einen sehr schlechten Bauzustand aufweise und neben einem Wildbach in der Gefahrenzone liege. Eine alternative Unterbringungsm�glichkeit in der Region sei nicht vorhanden. Dasselbe gelte f�r die Unterbringung des ben�tigten Berufs- und Fachpersonals wie z.B. Piloten, Durchdiener und Zeitmilit�r.
Die Vorinstanz verwies auf das Schreiben der armasuisse Immobilien vom 2. Juli 2010 an den Kanton Obwalden, wonach die Truppen-Unterkunft bereits w�hrend ca. 20 bis 23 Wochen pro Jahr durch Angeh�rige der Luftwaffe belegt werde (zwei WK-Formationen des Flugplatzkommandos Alpnach 2 und Formationen, die im Rahmen ihrer Verbandsausbildung auf den Flugplatz Alpnach verlegt w�rden). Hinzu k�men verschiedene aviatische Kurse und Schulen, die auf dem Flugplatz Alpnach ihre Ausbildung und Trainings absolvierten sowie zugewiesene luftwaffenfremde Formationen. Weiter gehe aus der Immobilienbotschaft hervor, dass die "Unterkunft Personal" f�r eine ganzj�hrige Nutzung durch das Berufs- und Fachpersonal bestimmt sei.
2.4 Der Beschwerdef�hrer hatte im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht, dem Vernehmen nach solle die "Unterkunft Personal" (mit 16 Doppelzimmern) auch ausw�rtigen und sogar ausl�ndischen Piloten als Unterkunft dienen, welche Helikopter und Flugzeuge zur Wartung durch die RUAG nach Alpnach bringen w�rden. Es sei jedoch nicht Aufgabe des Bundes, ein Hotel f�r Piloten zu erstellen.
Diese Kritik betrifft von vornherein nur den kleinen Bauk�rper "Unterkunft Personal" und nicht die Hauptbaute ("Unterkunft Truppe").
Bereits in der Immobilien-Botschaft des Bundesrats (BBl 2010 Ziff. 2.9.1 S. 1291) wurde dargelegt, dass neben der Unterbringung der Miliz ein separater Unterkunftsbereich f�r eine ganzj�hrige Nutzung durch das Berufs- und Fachpersonal des Flugplatzes Alpnach erforderlich sei, insbesondere Piloten, Durchdiener und Zeitkader (Ziff. 2.9.2 und 2.9.3 S. 1292). Dies wird vom Beschwerdef�hrer nicht substantiiert bestritten. Er macht auch nicht geltend, dass die Personal-Unterkunft mit 32 Betten f�r milit�rische Zwecke �berdimensioniert sei. Unter diesen Umst�nden spielt es f�r die Bewilligungsf�higkeit des Projekts im Plangenehmigungsverfahren keine Rolle, wenn die Zimmer gelegentlich - ausserhalb der milit�rischen Belegungszeiten - auch zivilen Nutzern zur Verf�gung gestellt werden.
Der Beschwerdef�hrer macht weiter geltend, die geplante Baute sei in der Landwirtschaftszone zonenwidrig. Die Planung widerspreche zudem einem wesentlichen Ziel der Raumplanung gem�ss Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG, wonach der Landwirtschaft gen�gend Fl�chen geeigneten Kulturlandes zu erhalten seien. Es w�rden ohne Not Bauten auf bestem landwirtschaftlichem Kulturland erstellt, obwohl unmittelbar nebenan eine Zone f�r �ffentliche Bauten und Anlagen vorhanden sei.
3.1 Wie die Vorinstanz zutreffend dargelegt hat, werden mit der milit�rischen Plangenehmigung nicht nur s�mtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt, sondern es wird damit �berdies die zul�ssige Nutzung des Bodens festgelegt. Der Plangenehmigung kommt Sondernutzungsplancharakter zu (BGE 133 II 181 E. 5.2.2 S. 196 mit Hinweisen). Das kantonale Recht (einschliesslich die kommunale Nutzungsplanung) ist jedoch materiell insoweit zu ber�cksichtigen, als es die Erf�llung der Aufgaben der Landesverteidigung nicht unverh�ltnism�ssig einschr�nkt (Art. 126 Abs. 3 Satz 2 MG). Zudem ist der Bund verpflichtet, den Boden haush�lterisch zu nutzen (Art. 75 Abs. 1 BV; Art. 1 Abs. 1 RPG). Die mit Planungsaufgaben betrauten Beh�rden m�ssen darauf achten, die Landschaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft gen�gende Fl�chen geeigneten Kulturlandes erhalten bleiben (Art. 3 Abs. 2 lit. a RPG). Der Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbauland gebietet sodann, die Siedlungst�tigkeit m�glichst in Bauzonen zusammenzufassen und die Streubauweise zu verhindern. Hierf�r kann auf die zutreffenden Erw�gungen des angefochtenen Entscheids (E. 5.5) verwiesen werden.
3.2 Die Vorinstanz hat sich ausf�hrlich mit den Argumenten f�r und gegen den gew�hlten Standort und den Alternativvorschl�gen des Beschwerdef�hrers auseinandergesetzt. Sie erwog, dass der Neubau einen Siedlungszusammenhang mit den bestehenden Logistikbauten auf dem Bundesareal aufweise, die innerhalb der Zone f�r �ffentliche Baute, Anlagen und Werke der Gemeinde Alpnach (Z�BA) liegen. In der Umgebung von Logistikbauten und Truppenunterk�nften seien Rangierfl�chen erforderlich; aufgrund der Pl�ne sei plausibel, dass diese nicht mehr zur Verf�gung stehen w�rden, wenn die geplante Unterkunft zwischen die bestehenden Bauten verschoben w�rde. Zudem m�sste bei einer Verschiebung des Bauvorhabens in die Z�BA zumindest der n�rdlich des Bauprojekts liegende Flugzeughangar aus dem Jahr 1941 abgebrochen werden. Dieser sei jedoch im Inventar der milit�rischen Hochbauten der Schweiz (HOBIM) als Objekt von regionaler Bedeutung aufgef�hrt und werde weiterhin von der Luftwaffe ben�tigt. Die vom Beschwerdef�hrer vorgeschlagene Versetzung des Hangars auf die Ostseite des Flugplatzes w�rde, abgesehen vom verursachten Aufwand, der angestrebten Trennung von Logistik und aviatischer Infrastruktur zuwiderlaufen. Mit der gew�hlten Variante k�nne der Platz zwischen den bestehenden Geb�uden betrieblich optimal benutzt werden. Eine gewisse Beeintr�chtigung des Landschaftsbilds und ein begrenzter Verlust von Kulturland k�nnten daf�r in Kauf genommen werden. Insgesamt f�hre die Plangenehmigung nur zu einer geringf�gigen Erweiterung des bebauten Gebiets und beruhe auf einer sachlich vertretbaren Interessenabw�gung. Sie widerspreche daher nicht dem Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet.
3.3 Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit diesen Argumenten nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern sie auf einer offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung oder einer fehlerhaften Anwendung von Bundesrecht beruhen. Dies ist auch nicht ersichtlich:
Entscheidend ist aus raumplanerischer Sicht, dass die geplante �berbauung an die bereits bestehenden (und weiterhin ben�tigten) Logistikbauten anschliesst und mit diesen gemeinsam eine - um einen zentralen Platz (Rangierfl�che) gruppierte - Einheit bildet. Wie sich aus dem Protokoll der Einigungsverhandlung vom 9. Juni 2011 ergibt, wurde das Projekt bereits (auf Einsprache der Gemeinde) erheblich redimensioniert (auf gut die H�lfte der geplanten Fl�che), insbesondere um Kulturfl�chen und die Landschaft zu schonen. Unter diesen Umst�nden ist die Plangenehmigung raumplanungsrechtlich nicht zu beanstanden.
Der Beschwerdef�hrer bem�ngelt, dass sich die Vorinstanz zur Beurteilung der Erschliessungsverh�ltnisse ausschliesslich auf eine Verkehrsstudie der armasuisse Immobilien gest�tzt habe; diese Studie sei nicht objektiv; zudem habe der Beschwerdef�hrer sich nie dazu �ussern k�nnen.
4.1 Im Plangenehmigungsverfahren hatte die Einwohnergemeinde Alpnach Einsprache erhoben, u.a. wegen ungen�gender Erschliessung des Bauprojekts. Daraufhin beauftragte die armasuisse Immobilien das Ingenieurb�ro Emch+Berger WSB AG vom 27. Januar 2011 mit einer Verkehrsstudie. Auftrag und Ziel der Studie war es, Vor- und Nachteile der zur Wahl stehenden Erschliessungsm�glichkeiten aufzuzeigen und die Sicherstellung der hinreichenden Erschliessung bis zum Baugebiet hinsichtlich Ausbau und Sicherheit aufzuzeigen (Ziff. 1.2 S. 4). Die Studie empfahl die geplante Erschliessung �ber die Eichistrasse und die Flurstrasse, die hinsichtlich Ausbau und Sicherheit f�r die Abwicklung des zum heutigen Zeitpunkt absch�tzbaren Verkehrsaufkommens gen�ge. In der Folge zog die Gemeinde ihre Einsprache zur�ck.
Die Verkehrsstudie lag bei den Gesuchsunterlagen. Der anwaltlich vertretene Beschwerdef�hrer h�tte diese im Einspracheverfahren einsehen und dazu Stellung nehmen k�nnen. Die Verkehrsstudie wurde in Disp.-Ziff. III.1 (S. 10 unten) der Plangenehmigungsverf�gung ausdr�cklich erw�hnt. Dennoch verlangte der Beschwerdef�hrer auch im bundesverwaltungsgerichtlichen Verfahren keine Einsicht in bzw. Stellungnahme zu dieser Studie. Unter diesen Umst�nden kann der Vorinstanz keine Verletzung des rechtlichen Geh�rs vorgeworfen werden.
4.2 Das Bundesverwaltungsgericht erachtete die Verkehrsstudie als nachvollziehbar und schl�ssig; gest�tzt darauf k�nne davon ausgegangen werden, dass die Verkehrserschliessung �ber die Flurstrasse ausreichend sei. Der Beschwerdef�hrer setzt sich mit den Erw�gungen der Vorinstanz nicht auseinander und legt nicht dar, inwiefern die Verkehrsstudie falsch oder unvollst�ndig sei; dies ist auch nicht offensichtlich.
Unter diesen Umst�nden ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einzig auf die von der Gesuchstellerin in Auftrag gegebene Verkehrsstudie abgestellt hat.
Gleiches gilt, soweit der Beschwerdef�hrer geltend macht, die Vorinstanz st�tze sich bez�glich Natur- und Heimatschutzgesetzgebung ausschliesslich auf "interne" Stellungnahmen und lege deren Bestimmungen einseitig zugunsten des VBS aus:
Das Bundesverwaltungsgericht st�tzte sich auf die Vernehmlassung des BAFU als Fachstelle des Bundes f�r die Bereiche Natur- und Landschaftsschutz (Art. 23 Abs. 1 lit. a der Verordnung �ber den Natur- und Heimatschutz vom 16. Januar 1991 [NHV; SR 451.1]) . Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die Stellungnahme des BAFU vom 6. Juni 2011 bzw. die darauf gest�tzten Erw�gungen des Bundesverwaltungsgerichts offensichtlich unrichtig, unvollst�ndig oder bundesrechtswidrig seien; dies ist auch nicht ersichtlich.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdef�hrer kostenpflichtig (Art. 66 BGG) und es ist keine Parteientsch�digung zuzusprechen (Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Eidgen�ssischen Departement f�r Verteidigung, Bev�lkerungsschutz und Sport VBS, dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, dem Bundesamt f�r Raumentwicklung und dem Bundesamt f�r Umwelt schriftlich mitgeteilt.