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Timestamp: 2020-07-11 19:01:21
Document Index: 62796794

Matched Legal Cases: ['§ 78', 'Art, 2', '§ 2', '§ 6', '§ 6', '§ 2', '§ 5']

1914 / 296 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger)
1914 / 296 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Füssen. Bekanntmachung. [73796] In dem Konkursverfahren über das Themal Melgermeisters Josef Schmid germ m in Füssen wurde mit Bla des K. erichts Füssen vom 12. Dezember 1914, da der bisherige Konkursverwalter Rechtsanwalt Sölch wegen Einberufung zum Heeresdienst auf feinen Antrag unterm 26. August 1914 entlassen und N-hts- anwalt Dr. Kühne hier als neuer Kon- kursverwalter aufgestellt wurde, die Gläu- bigerversammlung berufen und Termin biefür zur Beschlußfassung über Beti- behaltung des neuen Verwalters oder die Wahl eines anderen Verwalters sowte zualeich zur Prüfung nachträglich ange- meldet.-r Forderungen anberaumt auf Montag, den 28. Dezember 1914, Vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 6 tes Amtsgerichts Füssen — S§ 78, 80, 93 98 K.-O. Füssen. den 14. Dezember 1914. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts
Füfsen.
Glauchau. [73881]
Im Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Haudelsgesellschaft Otto Boefßneck & Co. in Glauchau wird auf Antrag des Verwalters der auf den 18. Dezember 1914, Vormittags 10 Uhr, bestimmte Prüfungstermin auf den 12. Februar 1915, Vormittags 10 Uhr, verlegt.
Glauchau, den 14. Dezember 1914.
Glauchau. [73882] Fm Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Otto Boeftuecck in Glauchau wird auf Antrag des Ver- walters der auf den 19. Dezember 1914, Vormittags 10 Uhr, besttmmte Prüfungs- termin auf den 13, Februar 1915, Vormittags 10 Uhr, verlegt. Glauchau, den 14. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
Gleiwitz. [73789] Koukursverfahren.
Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmauns Viktor Koppeztzki in Plawniowit is zur Ab- nahme der Shlufirehnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das S@hlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdcksihtigenden Forderungen der Sg@hlußtermtn auf den S. Januar 1915, Vormittags Ukl Uhr, vor dem König- lihen Amt3gerichte hierselbst, Zimmer 50, bestimmt.
Gleiwiß, den 7. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht. 9. N. 15 þÞ/14.
Gollub. Konfurs8verfahren. [73876] Fn dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 20. September 1913 zu Fosephat verstorbenen Avministrators Wilhelm Voß is zur Anhörung der Gläubige: versammlung über den Antrag auf Einstellung des Konkursverfahrens Termin auf den 12. Januar 1915, Vormittags 9 Uhr. vor dem König- lihen Amt8geriht Gollub anberaumt. Gollub, den 11. Dezember 1914. Abra ham, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Hamburg. [73784] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schneidermeisters Frauz WWalda wird, nachdem der tn dem BVer- gleih#termtne vom 25. November 1914 an- genommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. 2
Hamburg, den 12. Dezember 1914.
Hamburg. [73783] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanus Willy Sedan Richard Minde, alleinigen Inhabers der Firma Ahnuext « Co., Markiseufabrik, wird, nachdem der in dem Vergleichs- termine vom 25. November 1914 ange- nommene C Lpergr us dur rechts- kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
HWirsechberg, Schles. [73788] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 1. Juni 1913 in Hirschberg, seinem Wohnsitze, verstorbenen Techuikers und Klempuereiinhabers Georg Ließ wird na erfolater Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. T SErS i. Seéhl., den 12. Dezember
_ Jauer. Konkursverfahren. [74008] Sn dem Konkursverfahren über da3 Vermögen der offenen Haudelsgesell- \chaft Knappe und Thomas in Jauer ist zur Prüfung der nahträglih angemeldeten Forderungen Termin auf den 14. Jauuar 1915, Vormittags 10 Uher, vor dem Königlichen Amtsgericht in Jauer, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Jauer, den 9. Dezember 1914. Der Gerichts\hretber des Königlichen Amtsgerichts.
Kattowitz, O. S. Beschluß. [73886] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Möbelhüändlers Paul Rieger in Kochlowit ist nah erfolgter Schluß- Ning aufgehoben worden. — 6. N. a è
Kiel. Konkursverfahren. [74026] Das Konkursyerfahren über das Ver- mögen des Müllers Guftav Schmidt in Ottendorf wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.
Kiel, den 9. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. Abt. 21.
Koblensz. Ronfur8verfahren. [74021] In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Jakob Heep, Inhaber eines Kurz- und Wollwarengeschäfts in Kobienz, ist pur Abnahme der Schluß- rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen - gegen das Schluß- verzeichnis der bei der Verteilung zu be- rüdcksichtigenden Forderungen und zur Be- \{lußfafung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke fowie zur AUIRE der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder dès Gläubigeraus\{husses der Schlußtermin auf den 30. Dezember 1914, Vor- mittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 21, bestimmt.
Koblenz, den 9. Dezember 1914.
Kolberg. [74003] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gustav Kisou «& Oscar Moses in Kolberg, Kalksand- stein- und Zementfabrik G. m. b. H., wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Kolberg, den 5. Dezember 1914. Der Gerich!s\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Kulmbach. [74025] Das Kgl. Amtsgeriht Kulmbach hat das Konkursverfahren über das Vermögen des nunmehr verstorbenen Baugeschäfts- inhabers Johauu Hohlweg von Forst- lasmühle als durch Schlußvertetilung be- endigt aufgehoben. Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
Leipzig. [73794] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmauns August Bruno Liebezeit in Leipzig-Lindenau, Geraer- straße 11, Inhabers eines Cemeutiwaren- u. Kunststei: geschäfts unter der Firma: Bruno Liebezeit tn Leipzig-Lindenau, Geraerstr. 12, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Leipzig, den 11. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht. Abt. Il A1, [73793]
Le©eipzig.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Kaufmauns Hermaun Petzold in Leipzig, Gnetsenaustr. 6 1, Inhabers eines Gastwirtschaftsartikel - Geschäfts in Leipzig, Katharinenstr. 4, Hof rechts, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier- dur aufgehoben.
Leipzig. den 12. Dezember 1914.
Königliches Amtsgericht. Abt. 1X A!
Leobschütz. [73790] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Witive Emma Hoffrichter, geborenen Engel in Leobschüs ist auf- gehoben. Die Termine vom 17. Dezember 1914 und 4. Febrvar 1915 fallen fort. Leovschüt, den 12. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht. 2 N. 4a/14.
Mainz. [74020]
Das Konkursverfahren Über das NVermögen des Kaufmanns Adam Mergler IUx. in Mainz, alleiniger In- haber der Firma „Kimbel u. Mergler““, Möbelfabrik daselbst, wird nach ertolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufaehoben.
Mainz, den 10. Dezember 1914.
Gr Amtsgericht Mainz.
Margonin. [73877] Konkursverfahren.
Fn dem Konk ursverfahrea über das Ver- mögen des Kaufmanns Alexander Dypoldt in Samotschin ist infolge eines von dem Gemeinshuldner gemachten Vor- \chlags zu einem Zwangsvergleiche Ver- gleichstermin, für den Fall der Annahme des Vergleihs auch Termin zur Abnahme der Schlußrehnung und Anhörung der Gläubigerversammlung über die für die Mitglieder des Gläubigeraus\{chusses fest- zusezenden Vergütungen auf den 4. Ja- nuar 1915, Vormittags 95 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht in Mar- gontn, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Der Bergleichsvorshlag und die Erklärung des Gläubigeraus\shusses find auf der Gerthts- schreiberei des Konkursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Margoninu, den 5. Dezember 1914.
München. (73798] K. Amtsgericht München. Koukursgericht.
Am 14. Dezember 1914 wurde das unterm 1. Juli 1914 über das Ver- mögen des Schneidermeisters Josef Brief in Müncheu eröffnete Konkursver- fahren als durch Zwangsvergleih beendet aufgehoben. Vergütung und Auslagen des Konkursverwalters und der Mitglieder des Gläubigeraus\{chusses wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokolle ersichtlichen Beträge festgeseßt.
Münche-eu, den 14. Dezember 1914.
Myslowitz. [73889] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Siegmund Kall-
angenommene Zwangsvergleich tur rechts- kräftigen Beschluß vom 8. 10. 1914 dbe- stätigt ift, hierdurh aufgehoben. Mytslowitz, den 11. 12. 1914. Königliches Amtsgericht.
Neuhaldensleben. [73787] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 8. Januar 1913 in Böddensell verstorbenen Mühlenbefizers Heinrich Fleischer wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Neuhaldensleben, den 11. Dezember
Neukölln. Konkursverfahren. Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen. des \ Tischlermeisters Otto Richtexc in Neukölln, Wipperstraße 15 T, ist zur Abnahme dec Schlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwen- dungen gegen das Schlußverzeihnis der bei der Verteilung zu berüdcksihtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus- lagen und die Gewährung einer Ver- gütung an die Mitglieder des Giäubiger- aus\chu}ses der Schlußtermin und Termin zur Prüfung der nahträglih angemeldeten Forderungen auf den 8. Januar 1915, Vormiitags 107 Uhe, vor dem König- lihen Amtsgerichte hierselbst, Berliner- straße 65—69, Zimmer 19, ptr., bestimmt. Neuköllu, den 9 Dezember 1914. Der Gerichtsschretber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 17.
Neukölln. [74004] Konkursverfahren. Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanus Julius Fehl- guth zu Neuköllu, Kottbuserdamm 103, ijt zur Prüfung der nachträglih ange- meldeten Forderungen und zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Erhebung von Etnwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Gr- stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglteder des Gläubigeraus\{husses der Schlußtermin auf den 15, Januar 1915, Vormittags 9 Uher, vor dem Königlichen Amts- gerichte hierselbst, Berlinerstr. 65—69, Zimmer 19, Erdgeschoß, bestimmt. Neukölln, den 14. Dezember 1914. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abt. 17.
Olbernhau. [73786] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Handelsgesellschaft Wilhelm Eiuhora, Pappeufabrik in Olbernhau, wird nah Abhaltung des Scch{lußtermins hierdurd aufgehoben. Olbernhau, den 11. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
Schrimm. Konkursverfahren. Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johaun Budzyuski in Schrimm is zur Ab- nahme der Schlußrehnung des Ver- walters, zur Erhebung von Einwen- dungen gegen das S{hlußverzeihnis der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 31, Dezember 1914, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amts- gerichte hierselbst, Zimmer Nr. 12, bestimmt. Schrimm, den 9. Dezember 1914. Der Gerich!s\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Stollberg, Erzgeb. [73777]
íIn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Futtermittelhändlers Oskar Albin Vorsdoxf in Oelëunit i E. ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangs- vergleihe WVergleihstermin auf den 28. Dezember 1914, Bornittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Königlichen Amtsgericht anberaumt worden. Der Ver- ortan und die Erklärung des
Ne find auf der Gerichts- reiberei des Konkursgerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Stollberg, den 14. Dezember 1914.
YVlotho. Ronfursverfahren. [73879] In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Tischlers Friedrich Böker, Solterwiscch 109, is zur Abnahme der Schlußrehaung des Verwalters, zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Schluß- verzeichnis der bei der Verteilung zu be- rüdsichtigenden Forderungen und zur Be- \{lußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögzensstüke und über die Erstattung der Auslagen und die Ge- währung einer Vergütung an die Mit, glieder des Gläubigeraus\chusses der Sc{lußtermin aufden 14. Januar 1915, Vormittags 11 Uhr, vor dem König- lichen Amtsgerichte hierselbst bestimmt. Vlotho, den 14. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
[74009] Wiehl, Kr. Gummersbach. Konkursverfahren.
In dem Konkurêsverfabren über das Vermögen des Gustav Schmidt, JIn- haber einer Schuhwareuhaudlung in Neudieringhausen, ist infolge etnes von dem Gemeinschuldner gemahten Vor- \hlaas zu einem Zwangsvergleihe Ver-
lihen Awtsgeriht in Wiehl, Zimmer Ne. 1, anberaumt. Der Vergleihsvor- \chlag und die Grklärung des Gläubiger- aus [usses find auf der Gerichts\chreiberei des Konkursgerihts zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Wiehl, den 7. Dezember 1914. Müller, Aktuar, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Wimpfen. [74019] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über da3 Ver-
mögen des Landwirts Christiau Martin
Kleuk zu Wimpfen am Berg wird nah
Wimbpfen, den 14. Dezember 1914. Großherzoglih Hess. Amtsgericht.
Wüstegiersdorf. [74005] Konkursverfahren.
Das Kontursverfahren über den Nachlaß
des am 2. Mat 1913 in Wüstewalters-
dof verstorben-n Kaufmauns Adolf
Türk (Firma H. Schmidt) zu Wüste-
waltersdorf wird ua erfolgter Abhaltung
des Schlußtermins und vollzogener Schluß-
vertetiung bterdurch aufgehoben.
Nieder Wüstegiersdorf, den 12. De-
Ziegenhals, [73773] Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 25. Dezember 1913 ver- storbenen Majors a. D. Otto Bayer aus Ziegeuhais ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen dat Schlußverzeihnis der bei der Verteilung zu berüdsihtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwe:tbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf den 28. Jauuar 1915, Vormittags X0 Uhx, vor dem Köntglichen Amtsgerichte hierjelbst, Zimmer Nr. 3, bestimmt. i Ziegeuhals i. Schles., den 5. De- zember 1914. Königliches Amtsgericht.
Ziegenhals. Konkursverfahren. : Das Konturétverfahren über das VBer- mögen des Kaufmauns Josef Bittner in Ziegenhals, jeßt in Kattowitz, wird nah erfolgter Abhaltung des Scchluß- termins hierdurch aufgehoben. Ziegenhals i. Schles., den 5. De- zember 1914. Köntgliches Amtsgericht.
Tarif- 2. Bekanntmachunger
Deutscher Eiseubahungütertarif Teil V. B. Frachtberechuuog für Kleie- fendungen. Die it. Bekanntmachung vom 10 Dezember 1914 mit Wirkung vom 15. Dezember 1914 eingeführte Tarif- vorschrist, wonach der Sp.-T IIl für Wetzen- und Roggenklete sowie Gemenge von Wetzen- und Roggenkleie nur dann anzuwenden ist, wenn auß r Erfüllung der fonstigen Tarifbedingungen im Frachtbriete bescheinigt ist, daß der Verkauf der Kleie dur den Hersteller zu Preisen innerhalb der behördlih festgeseßten Höchstgrenze stattzefunden bat, gilt niht für Kleie, für die keine Höchsipreise gelten, also nicht für Kleie vom Ausland und nicht für Kleie, die vor Einführung der Höchstpreise (4. November 1914) vom Herkteller ge» kauft worden ist. Der Frachtbrief muß in der Spalte „Inhalt“ etnen dahtin- ehenden Vermerk enthalten; die Eisen- ahn ist auch in diesen E berechtigt, den Nachweis der Nichtigkeit dieser Ver- merke zu fordern.
Ausnahmetarif für a. tierische 1nd vflanzliche Fette und Oele sowie b. Oelfrüchte und Ocilsaaten, wie im Spezialtarif L genannt. Mit Gültig- feit vom 17. Dezember 1914 wird der Ausnahmetarif 2 1 e auf weitere deutsche Eisenbahnen ausgedehnt und als Einzel- auigabe (Prets 5 -) ersheinen. Auskunft geben die beteiligten Güterabfertigungen fowie das Auskun}ftsbureau, hier, Bahnhof Alexinderplay.
Ost-Mitteldeutsch - Sächsischer Ver- Fehr, Sest 2. Mit Gültigkeit vom 17. Dezember 1914 wird im Ausnahme- tarif 7d (Schwefelfiesabbrände) für den Verkehr von Staßfurt-Leopoidshall nah Triebes ein Frachtiay von 38 Z für 100 kg etngeführt. Nähere Auékunft er- teilen die beteiligten Güterabfertigungen
Berlin, den 12. Dezember 1914. Wien, Königl. Eisenbahudirektion — K. K. Oesterreichische Staatsbahnen namens der beteiligten Verwaltungen.
Aus 2ahmetarife 20 für Eichelun zu Futterzwecken, 2x für landwirt- schaftliche Geräte usw. nah Oft- preußen, Ss für Salpeter aller Art, 2t für Schwefelkies. Mit Gültigkeit
attowitz, den 4. Dezember 1914. Königliches Amtsgericht.
maun in Birkental wird, nacdem der in dem Vergleichstermine vom 8. 10 1914
gleihstermin auf den 5, Januar 1915, Vormitiags A1 Uhr, vor dem König-
Niederlausiger Eisenbahn der einshränkende Zusaß „nur für den Wechselverkehr mit anderen Bahnen“ fort. Auskunft geben die betelligten Güterabfertigungen Tie das Auskunftsbureau, hier, Bahnhof Alexanderplat.
Werlin, den 15. Dezember 1914,
Königliche Eisenbahudirektiou. (73901] Deutsch- und niederländisch-russi- scher Grenzverkehr. Die Frachtsäße für die Strecken Alexandrowo—Thorn Landesgrenze und Sosnowice—Kattowi
Landesgrenze im Anhang zum Gütertarif, Teil ITA, Gemetnsames Heft, gültig vom
18. Oktober alten “1. Mat neuen Stils 1913, und im
Tarif für die Beförderung von Leichen und E Tieren, gültig vom alten
2. 15, Januar neuen Stils 1904 sind auf
achoben. Dafür find inzwischen besondere Tarife für ‘die im feindlihen Gebiete für Rechnung der deutshen Militärverwaltung betriebenen Strecken ab Landesgrenze ein- geführt worden.
Bromberg, den 11. Dezember 1914. Königliche Eiseubahudirektiou als geschäftsführende Verwaltung. (8.E 549/14.)
Frachtvergünstigungen füec Aus- laudsseudungen, die wegen des Krieges nicht zur Ausfuhr gelangt find. Die in unserer Bekanntmachung vom 30. Oktober 1914 den Sendungen nah dem neutralen Auslande zugestandenen Grenzausfuhrfrahtsäge werden nur ge- währt, wenn die Sendungen vor BVer- 3ffentlihung eines Ausfuhrverbots aufs geliefert worden find. Ebenso werden die ermäßiglen Frachtsäße nach WBinnen- umshlagsplägen nur gewährt, wenn die Sendungen nah dem feindiichen Lus- sande bis zum 1. August 1914 und die Sendungen nach dem neutralen Ausl :nde vor Beröffentlihung etnes Ausfuhrverbo1s aufgeliefert worden find. i WVromberg, den 11. Dezember 1914. Köaigliche Eisenbahundirektioz, zuzleih namens der übrigen betetltgt:n Gifenbahn- verwa!tungen.
Englisch- Deutscher Süterverkehr, Englisch - Bayerischer Güterverkehr. Französisch - Velgisch - Deutsch - Rusfi- scher Güterverkehr, Fraazöfisch- Deutsch - Russisler Grenzverkehr, Belgisch - Deutsch - Russischer Grenuz- verkehr, NReexpeditionstarif für Flachs, HDauf, Dede, Werg usw. von Königsberg und Elbing nuach Belgien, Terueuzen, der fratizöfi- scchen Nord- und Staatsbahtn, Nordisch - Velgisher Güterverkehr, Nordisch-Franzöfischer Güterverkehr. Die bisherigen Tarife werden mit \o- fortizger Güitigkett aufgehoben.
GCöín, ten 12. Dezember 1914.
Königliche Eisenbahudirektion, auch namens der beteiligten Verwaltungen.
Französisch-Deutsccher Güterverkehr über Belgien. Der bisherige Ta.if wird mit soforiiger Gültigkeit aufgehoben. Sendungen nah beseßten Stationen der französischen Nordbahn sind auf den Grenz- stationen Herbesthal und Aachen W-it umzubehandeln. Beförderung über Nichte- ¿ih Grenze, Dalheim Grenze, Venlo und sonstige niederländische Wege ift vor- läufig aus8geschlofsen. Zugelafsen ist Privat- gut für die Militärverwaltung. Be- förderung von sonstigem Prctvatgut ist im allgemeinen ausges{hlossen. Cinzelne Privatgutsendungen dieser Art können mit besonderer Genchmigung zur Beförderang zugelassen werden. Alle Sendungen unter- liegen dem Frankaturzwang, soweit nicht bei Privatgut für die Militärverwaltung leßtere die Gewähr für die Zahlungs- leistung der Frachtkoflen übernimmt. Nach- nahmen find ausgesch{lossen.
Cöôín, den 12. Dezember 1914.
Königliche Eisenbahudirektion auch namens der beteiligten Verwaltungen.
Mitteldeutsch - Südwesideutscher Güterverkehr (Tarifhefte L—4) und Mitteldeutsch-Bayerischer Vüterver- fehr. Mit Geltung vom 1. Januar 1915 erhält der Absay 12 (Swlacken) des Warenverzeichnisses des Ausnahmetarifs 2 eine neue Fassung. Näheres bet den be- teiligten Güterabfertigungen.
Erfurt, den 11. Dezember 1914. Königliche Eisecnbahudirektion.
Preufzisch-Hessisch-Bayerischer Tier- verkehr. Am 21. Dezember d. J?. werden die Station-n Bodenteich und Wahrenholz des Direktion&bezirks Magde- burg, Bremen-Neustadt Gbf. der Olden- burgtshen Staatsbahnen und Windisch- eschenbach der Bayerischen Staatsbahnen in den Tarif einbezogen. Näheres bei den Abfertigungsstellen.
Erfurt, den 11. Dezember 1914.
Verlag der Expedition (K o y e) in Werl,
vom 21. Dezember 1914 fällt im Geltungs- gebiet dieser Ausnahmetanife bei der
Königlich Preußischer Staatsauzeiger.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlichÞh 5 / 40 y. Alle Postanstalten nehmen Bestellung auz für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspeditenren für Selbstabholer auch die Expedition SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
Einzelne Uummern kosten 25 4. 5 ——————_——————-
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Aenderung der Bundesratsverordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen und Ausführungsbestimmungen des Kriegs8- ministeriums zum § 2 der abgeänderten Verordnung.
dem Bahnmeister erster Klasse a. D. Lenz in Altona den Noten Adlerorden vierter Klasse, dem Bahnmeister a. D. Ziems in Löwenberg i. Schl., den Oberbahnassistenten a. D. Richter in Oels i. S Scholz in Breslau, Wopp in Oliva, Kreis Danziger Höhe, Burgemeister und Liebenow in Weißenfels das Verdienst- kreuz in Gold, den Eisenbahnlokomotivführern a. D. Reißner in Brockau, Landkreis Breslau, Taube in Liegniß, den Eisenbahnzugführern a. D. Gummel in Hohengöhren, Kreis Jerichow Il, und Schellmann in Liegniß das Verdienstkreuz in Silber, dem Eisenbahntelegraphisten a. D. Grüttner in Liegniß, dem Eisenbahnlokomotioheizer a. D. Röder in Weißenfels, dem Bahnhofsaufseher a. D. Gutschalk in Gräfenroda, Kreis Ohrdruf, dem bisherigen Eisenbahnanstreiher Städtler in Helba, Kreis Meiningen, und dem bisht rigen Bahnhofsarbeiter Deja in Bromberg das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Eisenbahnwagenmeister a. D. Menzky in Neisse, den Eisenbahnrangiermeistern a. D. Rogge in Schleusenau, Landkreis Bromberg, Schön in Scheibe, Kreis Glaß, und Ullrich in Siegendorf, Kreis Goldberg-Haynau, dem Eisen- bahnhilfslademeister a. D. Lehmann in Saaß, Kreis Sagan, den Eisenbahnweichenstellern a. D. Bürger in Bunzlau, Glowka in Schildau, Kreis Schönau, und Rother in Groß Leipe, Kreis Trebniß, dem Bahnwärter a. D. Eckold in Erfurt, den Hilfsbahnwärtern a. D. John in Wan- dritsh, Kreis Steinau, Lange in Schirpiß, Landkreis Thorn, und Seelke in Filehne, den Eisenbahnschrankenwärtern a. D. Sranfe in Hermsdorf, Kreis Roda, und Günther in Arns- Dorf, Landkreis Liegnitz, den bisherigen Eisenbahnvorschmieden Benker und Glöckner in Gotha, dem bisherigen Eisenbahn- vorstellmacher Eh m ich in Siebleben, Kreis Gotha, dem bisherigen Cisenbahnwagenschlosser Winkler in Kohlsdorf, Landkreis Neisse, dem bisherigen Eisenbahnlacckierer Wertefrongel in Breslau, den bisherigen Eisenbahnmaschinenpußern Hof - meister in Gerstungen, Kreis Eisenah, Kirchner in Vacha, Kreis Dermbach, und Malißky in Eisenach, dem bisherigen Eisenbahngüterbodenvorarbeiter Hildebrandt in Gotha, den bisherigen Eisenbahnarbeitern Hauke, Reichel und Richter in Breslau, dem bisherigen Eisenbahnwerkstattsarbeiter Schmechel in Schleusenau, Landkreis Bromberg, und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Jä nsch in Breslau das Allgemeine Ehrenzeichen sowie dem Eisenbahnschrankenwärter a. D. Niebergall in Burghardtroda, Kreis Eisenach, den bisherigen Eisenbahn- anstreichern Günther in Breslau und Lange in Ober Alt Lauban, Kreis Lauban, dem bisherigen Eisenbaÿn- \chraubenschneider Böhme in Siebleben, Kreis Gotha, und dem bisherigen Bahnunterhaltungsarbeiter Wiedermann in Nieder Bielau, Kreis Goldberg - Haynau, das Allgemeine Ehrenzeichen in Bronze zu verleihen.
den Königlichen Hausfideikommißgutspächtern Oberamt- mann Cremer in Pfalzhof, Kreis Wreschen, und Oberamtmann
Michalsky in Thauer, Kreis Steinau, den Charakter al Amtsrat zu vetiebe | M / A
. Der Bundesrat hat in Abänderung der Verordnun O den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Fe: ruar 1910 zur Regelung des Verkehrs mit Kraftfabr- euen der Heeresverwaltung für die Dauer des Krieges S ne Verordnung erlassen, die dur die Bekanntmachung des Herrn Reichskanzlers vom 283. Oktober 1914 im Reichsgeseßbl. ir. 92 (Seile 452) veröffentliht ist und am 1. Dezember
Berlin, Donnerstag, den 17. Dezember, Abends.
stehend abgedruckten und in Nr. 33 des Armee-Verordnungs- late veröffentlihten Ausführungsbestimmungen er- assen. : Die in Betracht kommenden Behörden sind auf diese Vor- schriften, namentlich soweit fie die Kennzeihnung der Militär- Traftfahrzeuge betreffen, hinzuweisen. i
Wenn nach Durchführung der neuen Vorschriften alle Kraftfahrzeuge wieder mit Kennzeichen versehen sein werden, mit deren Hilfe Eigentümer und Führer zu ermitteln sind, werden die Polizeibehörden in der Lage sein, die Befolgung der in den leßten Monaten vielfah außer acht gelassenen Vor- schriften der Bundesratsverordnung vom 3. Februar 1910 zu überwachen. Die Polizeiorgane sind daher anzuweisen, den Verkehrsvorschriften wieder im vollen Umfange Geltung zu verschaffen und Zuwiderhandlungen zur Anzeige zu bringen.
Berlin, den 29, November 1914.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Der Minister des Jnnern. J. V. : Freiherr von Coels. J. A.: Freund.
An die Herren Regierungspräsidenten und den Herrn Polizei- präsidenten in Berlin.
Aenderung der Bundesratsverordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Februar 1910 (Netchs- geseubl. S. 389).
Aus Anlaß der Mobilmachung sind zahlreih? zum Verkehr auf öffentlihen Wezen und Plätzen zugelassene, im C, stehende Kraflfahrzeuge in das Etgentum der Heeresverwaltung über- gegangen. Ferner mußten eine große Anzah! Kraftfahrzeuge von Fabriken usw. anzelkauft werden, die noch nicht zum Verkehr aut öffentiihen Wegen-und Fiahen zugelassen waren.
Da es sih als unmöglich erwteien hat, bei allen diesen Kraft- fahrzeugen die Vorschrift-n dec Bundesraisverordnung vom 3. Februar 1910 über Zulaffung zum V.rkehr und Kennzeihnung (8§ 6 bis 13) durchzuführen. so ist die Fol.e, daß sih diese Fahrzeuge ohne die vor- Par Ke?nnzeichnung usw. im Verkehr befinden. Hierunter leidet owohl das öôffentlihe Juteresse wie au im besonderen das Interesse der Heeresverwaltung.
Der Bundesrat hat deshalb die Verordnung über den Verk:hr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Februar 1910 durch Verordnung vom 23. Oftober 1914 (Reichégeseybl. S. 452) wie folgt abzeändert:
O S L:
__ Für die Dauer des gegenwärtigen Krieges treten hinsihtlih der im Eigentum der Militä:verwaltung stehenden Kraftfahrzeuge die Vorschriften ter Verordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen bom 3. Februar 1910 (Reichtgeseßbl. S. 389) über Zulassung zum Verkehr und Kennzeihnung (§§ 6 bis 13) außer Kraft.
A S2. Die für die Zulassung zum Verkehr und zur Kennzeihnung der im Eigentum der Militärverwaltung stehenden Kraftfahrzeuge er- O Vorschr:ften werden von ten Militärzentralbehörden erlassen.
; S3, Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem 1. Dezember 1914 in Kraft.
Das Kriegsminisierium bestimmt in Ausführung des § 2 folgendes :
1) Höhere Verwaltungsbehörden (siehe § 5 Abs. 1 der Bundesratss verordnung bom 3. Februar 1910) sind fur ihre Bezirke die stell- vertretenden Generalkommandos, für den Bezirk des Garde- und TTT. Armeekoips die immobile Inspektion des Militär-Luft- und Kraftfahrwoesens (Iluk).
2) Die Zulassuncsbescheinigung nach beiliegendem *) Muster A stellt auf Grund der von der ltefernden Fabrik eingesandten Typenbescheint- gung die beschaffende Dienststelle aus und sendet sie dem zuständigen Generalkommando bezw. der Iluk zu.
3) Von einer naträglichen Aufstellung von Zulassungsbescheini- gungen für bereits in den Dienst der Heeresverwaltung gestellte Kraft- wagen und Krafträder ist abzusehen.
Füc die vom 1. Dezember 1914 ab neu angekauften Krafifahr- Ee sind Zulassungsbescheinigungen nah Muster A. (Ziffer 2) aus- zustellen.
4) Sämtlihe Kraftfahrzevge nach Ziffer 3 sind in Usten na beilizgendem*) Muster B einzutragen. N Y 9) Die Listen werden von den höheren Verwaltungsbehörden (Ziffer 1) geführt.
6) Die Listen sind in doppelter Ausfertigung anzulegen. Die zweite Ausfeztigung ist halbjährlich, erstmalig zum 1. Januar 1915, an die Verkehrstehnishe Prüfungskommission in Berlin-Schöneberg, Siegfriedstraße Nr. 2, einzusenden, die über alle im Besi der Heeres- verwaltung befindlihen Kraftfahrzeuge eine Hauptliste — getrennt nah Armeekoryps — zu führen hat.
7) Alle Dienststellen im Heimatgehbiet, die bet Bekanntgabe dieser Verfügung der Heeresverwaltung gehörige für den Dienst im Heimats- gebiet — alfo niht für das Feldheer — bestimmte Kraftwagen oder Krafträder besizen, stellen über diese bis zum 15. November 1914 eine Nachweisung nah dem in E 4 genannten Muster auf und übersenden sie an die zuständige höhere Verwaltungsbehörde.
8) Auf Grund der Nachweisungen nah Ziffer 7 legen die höheren Verwaltungsbehörden die Listen an (Ziffer 4) und teilen den Dienst- stellen die Erkennungsnummern für die Kraftfahrzeuge zu.
9) Alle Kraftfahrzeuge der Heeresverwaltung — soweit fie für den Dienst im Heimatgebiet bestimmt sind — müssen vom 1. De-
*) Die Muster sind ähnlichß den durch die Bundesratsver-
1914 in Kraft tritt. Auf Grund des 8 2 dieser Verordnun hat der Herr elénamieier unterm a7. Oktober 1914 die nad,
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zember 1914 ab die Kennzelhen gemäß nahfolgender Ziffer 14 c führen. Die vom 1. Dezember 1914 ab neu angekauften Kraftfahrzeuge müssen auch nach Ziffer 14a und þ kenntlich fein.
10) Von jeder Neuaufnahme von Kraftfahrzeugen in die Lite und Zutetlung etner Erkennungsnummer nach dem 1. Januar 1915 (vgl. Ziffer 6) ist der Verkehrstehnishen Prüfungekommi!fion Mit- teilung zu machen.
11) Die Zulassungsbescheinigung tst der Behörde oder dem S auszuhändigen, dezr oder dem tas Kraftfahrzeug zugewiesen vird.
Die Zulafssungtbescheinigung is dauernd im Kraflfahrzeug auf- zubewahren.
12) Geht ein Kraftfahrieug an eine andere Dienststelle des gleichen Armeekorps-Bezirks über, so {s unter Benachrichtigung der Berkehrstehnischen Prüfungskommission die Angabe in Spalte 2 der Liste zu ändern.
Geht das Fahrzeug in etnen anderen Korpsbezirk über, so ist die Enge en auns von der abgebenden Dienststelle zurückzufordern, das Fahrzeug in der Liste zu streichen und hiervon der Verkehrs- tehnishen Prüfungskommission Mitteilung zu machen. Die Zu- lassungsbes\ einigung ift der höheren Verwaltungsbehörde zu überjenden, in deren Bereich das Kraftfahrzeug übergeht.
Die empfangende höhere Verwaltungëbehörde verfährt nah Zlffer 5 unter Ausst-llung einer neuen Zulafsu1gsbescheinigung. Die Grkennungsnummer fann überstrichen werden.
13) Eine gelöshte Erkennungsnummec darf erst 36 Monate nah .
erfolgter Löschung von neuem auszegeben werden. 6 14) Alle Krafifahrzeuge der Heeresverwaltung sind zu kenns- zeichnen : 2. dur feldgrauen Anstrich, b. dur Hohettsabzeichen an den Seitenwänden und an der Nüclwand, c. dur ein vorderes und ein hinteres Kennzeichen.
15) Das vordere Kzanzeichen ist tn {chwarzer Balkenschrift auf weißem, 1chwarzgerandetem G-und auf die Wandung des Fahrzeugs oder auf eine rechteckiye Tafel aufzumalen, die mit dem Fahrzeug durch SÿHrauben, Nieten oder Näge! fest zu verbindea ist. Die Schriftieichen bestehen aus der Abkürzung von PBéilitär-Kraft- fahrzzug: M, der Armeekorps-Nummer in römischen Zahlen und der Listen-Nummer (Ziffer 5) in arabischen Z1hlen. Die Buchstaben und die Nummern müssen in eine Reihe gestellt und durch einen wagerechten Strih voneinander getrennt sein (ausgenommen M). Die Abmessungen betragen: Nandbreite mindestens 10 mm, Schrift- höhe 75 mm bei etner Strichstärke von 12 mm, Abstand zwischen In Feen ues u E mm, Stärke des Trennungs- ris 12 mm, Länge des ZIrennungs\trichs 25 mm, Höhe aus\chließlich des Randes 115 an 9 L E Das hintere Kennzeichen best:ht aus einer viereckigen weißen, shwarzgerandeten Tafel in s{chwarzer Balkenschrift; es kann au auf die Nückwand des Fahrzeugs aufgemalt werden oder Bestandteil einer Laterne sein (vgl. Ziffer 20). Die Schriftzeichen sind dieselben wie bei dem vorderen Kennzeichen; ME und die Armeek9rps-Nummer müssen über der Listen-Nummer stehen. Die Abmessungen betragen : Rand- breite mindestens 10 mm, Schrifthöhe 100 mm bet einer Sthrift- stärke von 15 mm, Abstand zwischen den einzelnen Zeichen und vom Rande 20 mm, Höhe der Tafel aus\chließ;lich des Randes 260 mm. Da das Gardekorps keinen Territorialbezirk hat, werden die diesem Korps zugeteilten Kraftwagen mit 111 bezeihnet.
16) Krafträder führen etn beidersetti beschriebenes Kennzeichen das an der Vorderseite in der Fahririchtung an leicht btbene SteVe anzubringen ist. Das Kennzeichen ist in [iwer alken- schrift auf weißem, s{chwarzgerandetem Grund auf eine rechtedckige, an den Vorderecken leiht abgerundete Tafel aufzumalen, die mit dem ahrzeug durch Schrauben, Nieten oder Nägel fest zu verbinden ist. te Shriftzeichen und Nummern — die gleichen wie zu Ziffer 15 — müssen in einer Rethe stechen und dur cinen wagerechten Strich von- einander „getrennt fein (ausgenommen E). Die Abmessungen be- tragen: Nandbreite mindestens 8 mm, Schrifthöbe 60 mm bet einer Schriftstärke von 10 mm, Abstand zwischen den einzelnen Zeichen und vom Nande 12 mm, Stärke des Trennungsstrichßs 10 mm, Länge des S Nes 18 mm, Höhe der Tafel aus|{ließlich des Nandes mm. 17) Die Kennzeichen sind mit dem Dienststempel der Behörde ite i Ps zu versehen, der oder dem das Fahrzeug zuge- L €« 18) Die höheren Verwaltungsbehörden haben auf Grund der Zulassungsbescheinigung den Fabriken, die vom 1. Dezember 1914 ab Kraftfahrzeuge liefern, die Listen-Nummer rechtzeitig mitzuteilen. 19 Die Kennzeichen dürfen niht. zum Umklappen eingerichtet sein; sie dürfen niemals verdeckt sein und müssen in lesbarem ustand j) rgen E u Un La des vorderen Kennzethens darf entger a ecm, der des binteren nicht weniger 4 vom Erdboden entfernt sein. y taten starkem Nebel ist das
20) Während der Dunkelheit und bei bintere Kennzeichen fo zu beleuchten, daß es deatlich erkennbar ist. Die Beleuchtungsvorrihtung muß so eingerichtet sein, daß fie das Kennzeichen von keiner Seite verdeckt und weder vom Sitze des Führers noh vom Innern des Wagens aus abgestellt werden kann. Bei Kcafträdecn ist das an der Vorderseire angebrachte Kenn- zeihen während der Dunkelheit und het starkem Nebel fo zu beleuchten, daß es von beiden Seiten deutlich erkennbar ist.
21) Für Probefahrten von Kraftfahrzeugen aus immobilen Kraft- wagen- Depots oder -Hilfsdepots, die zur Verwendung im Operations- gebiet kommen follen, sind von den Devots Probe-Erkennungsnummern gemäß Ziffer 15/16, jedoß mit roter Umrandung und mit roter Schrift für die Fahrten auszugeben. Ueber die verausgabten Nummern ist genau S zu Hg Besäiaff /
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bescheinigungen entstehenden Koiten und die olt für die Înka 1 ti der Erkennungsnummern bei den vorhandenen Fahrzeugen (eins{lit
ordnung vom 3. Februar 1910 vorgeschriebenen Mustern und hier niht abgedruckt. geld) s und daher
Krankenkraftwage llen Kapit 1 (ein lis : äg ry ftwagen) fallen Kapitel 39 Titel 2 des Kriegsjahrs-C