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Timestamp: 2016-09-26 17:19:13
Document Index: 84693572

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 93', 'Art. 93', 'BGE', 'BGE', 'Art. 61', 'Art. 121', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 66', 'Art. 68', 'BGE']

8C_41/2016 (23.06.2016)
8C_41/2016 � � Urteil vom 23. Juni 2016
A.a.�Die 1960 geborene A.________ war in der Ausbildung zur Gemeindehelferin in der Schule B.________, als sie am 9. August 1986 von einer Person, die von einer anderen beim Turnen �ber die Schulter geworfen wurde, mit den beschuhten F�ssen einen Schlag von rechts an den Hals, Nacken und Kopf bekam. Mit Verf�gung vom 4. Dezember 2002 ging die Basler Versicherung AG (nachfolgend Basler) von einer 100%igen Arbeitsunf�higkeit der Versicherten seit diesem Unfall aus (mit Ausnahme des Zeitraums von April 1989 bis Juni 1990, wo sie einer Teilzeitbesch�ftigung nachgegangen sei) und bejahte bis 31. Dezember 2002 den Taggeldanspruch; weiter gew�hrte sie der Versicherten ab 1. M�rz 1993 eine Hilflosenentsch�digung bei einer Hilflosigkeit leichten Grades, ab 1. Januar 2003 eine Komplement�rrente zur Rente der Invalidenversicherung aufgrund einer Erwerbseinbusse von 100 % und eine Integrit�tsentsch�digung bei einer Integrit�tseinbusse von 80 %; zudem �bernahm sie weiterhin die unfallbedingten Behandlungskosten und Medikamente sowie die Kosten der Hauspflege.
A.b.�Am 22. Dezember 2002 erlitt A.________ einen Autounfall; hierbei zog sie sich Verletzungen am Ellbogen, Ges�ss und Fuss sowie ein HWS-Schleudertrauma zu. Mit Verf�gung vom 23. M�rz 2009 stellte die Basler die der Versicherten am 4. Dezember 2002 zugesprochene Rente und Hilflosenentsch�digung per sofort ein. Mit Verf�gung vom 30. Oktober 2009 stellte sie die Leistungen r�ckwirkend per 31. Mai 2004 ein; sie forderte von der Versicherten Fr. 449'034.60 f�r unrechtm�ssig bezogene Renten, Teuerungszulagen und Hilflosenentsch�digungen zur�ck; ebenfalls zur�ckgefordert wurden Leistungen f�r Heilbehandlungen ab 31. M�rz 2004. Mit Entscheiden vom 4. M�rz und 14. Juni 2010 wies sie die von der Versicherten und ihrem Krankenversicherer erhobenen Einsprachen ab. Die von ihnen eingereichten Beschwerden hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen in Aufhebung beider Einspracheentscheide dahingehend gut, dass es die Sache zur Pr�fung der ad�quaten Unfallkausalit�t der gesundheitlichen Beschwerden bzw. zur Kl�rung der Wiedererw�gungsvoraussetzungen mit Bezug auf die Verf�gung vom 4. Dezember 2002 und zur Pr�fung der Leistungspflicht aus dem Ereignis vom 22. Dezember 2002 sowie zu anschliessender Neuverf�gung an die Basler zur�ckwies (Entscheid vom 5. Dezember 2011). Die dagegen von der Basler erhobene Beschwerde wies das Bundesgericht ab; auf die Beschwerde der Versicherten trat es nicht ein (Urteil 8C_37 und 87/2012 vom 23. M�rz 2012).
A.c.�Mit Verf�gung vom 26. September 2012 stellte die Basler die Leistungen bez�glich des Unfalls vom 9. August 1986 wiedererw�gungsweise mangels ad�quater Unfallkausalit�t der gesundheitlichen Beschwerden der Versicherten per 4. Dezember 2002 ein; die Leistungen f�r die Folgen der HWS-Distorsion sowie der Beschwerden an Knie und Ellbogen als Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 stellte sie per 31. Dezember 2003 ein. Die Einsprache der Versicherten wies sie mit Entscheid vom 30. April 2013 ab. In Gutheissung ihrer Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen diesen Entscheid auf; betreffend die Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 wies es die Sache zu weiteren Abkl�rungen und neuer Verf�gung im Sinne der Erw�gungen an die Basler zur�ck (Entscheid vom 12. November 2014). Das danach angerufene Bundesgericht hiess die Beschwerde der Basler teilweise gut und hob diesen Entscheid auf; es wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zur�ck; im �brigen wies es die Beschwerde ab (Urteil 8C_913/2014 vom 8. Juni 2015).
Mit Entscheid vom 7. Dezember 2015 hob das kantonale Versicherungsgericht den Einspracheentscheid vom 30. April 2013 auf; betreffend die Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 wies es die Sache zur Vornahme weiterer Abkl�rungen und zu neuer Verf�gung im Sinne der Erw�gungen an die Basler zur�ck.
Mit Beschwerde beantragt die Basler, in Best�tigung des Einspracheentscheides sei festzustellen, dass die Versicherte sp�testens ab Anfang August 1990 (4 Jahre nach dem Unfall) keinen Anspruch auf UVG-Versicherungsleistungen mehr gehabt habe; der R�ckerstattungsanspruch f�r die gegen�ber der Versicherten ab 1. April 2004 zu Unrecht erbrachten Leistungen (Fr. 449'034.60 Renten und Hilflosenentsch�digungen) sei zu best�tigen.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f. BGG ger�gt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch pr�ft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren ger�gten Rechtsm�ngel (Art. 42 Abs. 1 f. BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Die Vorinstanz erwog, hinsichtlich der Folgen des Unfalls vom 22. Dezember 2002 sei die Sache nach wie vor nicht spruchreif. Diesbez�glich sei sie zur Vornahme weiterer Abkl�rungen - insbesondere auch medizinisch - und zu neuer Verf�gung an die Basler zur�ckzuweisen. Bei diesem R�ckweisungsentscheid handelt es sich, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen wird und die R�ckweisung auch nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient, um einen selbstst�ndig er�ffneten Vor- oder Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Die Zul�ssigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeif�hren und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten f�r ein weitl�ufiges Beweisverfahren ersparen w�rde (Abs. 1 lit. b). Es obliegt der beschwerdef�hrenden Partei, darzutun, dass die Eintretensvoraussetzungen gem�ss Art. 93 BGG erf�llt sind, soweit deren Vorliegen nicht offensichtlich in die Augen springt (nicht publ. E. 1.1.1 des Urteils BGE 139 III 411; BGE 138 III 46 E. 1.2 S. 47). Diese Voraussetzungen werden nicht geltend gemacht und sind auch nicht ersichtlich, weshalb in diesem Punkt auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
In E. 4.3 des Urteils 8C_913/2014 f�hrte das Bundesgericht unter anderem aus, die Sache sei an die Vorinstanz zur�ckzuweisen, damit sie die Ad�quanzfrage hinsichtlich des Unfalls vom 9. August 1986 per 4. Dezember 2002 in tats�chlicher und rechtlicher Hinsicht frei pr�fe.
An dieses nach Art. 61 BGG in Rechtskraft erwachsene Urteil ist das Bundesgericht gebunden (vgl. ELISABETH ESCHER, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 1 zu Art. 121 BGG). Nicht stichhaltig ist demnach der Einwand der Versicherten, ein wiedererw�gungsweises R�ckkommen auf die Ad�quanzbeurteilung sei unzul�ssig.
4.1.�F�r die Bejahung des ad�quaten Kausalzusammenhangs nach der Praxis zu den psychischen Unfallfolgen oder nach der sog. Schleudertrauma-Praxis ist im Einzelfall zu verlangen, dass dem Unfall eine massgebende Bedeutung f�r die Entstehung der Arbeits- bzw. Erwerbsunf�higkeit zukommt. Dies trifft dann zu, wenn er eine gewisse Schwere aufweist oder mit anderen Worten ernsthaft ins Gewicht f�llt. F�r die Beurteilung dieser Frage ist an das Unfallereignis anzukn�pfen, wobei - ausgehend vom augenf�lligen Geschehensablauf - zwischen banalen bzw. leichten Unf�llen einerseits, schweren Unf�llen anderseits und schliesslich dem dazwischen liegenden mittleren Bereich unterschieden wird. W�hrend der ad�quate Kausalzusammenhang in der Regel bei schweren Unf�llen ohne Weiteres bejaht und bei leichten Unf�llen verneint werden kann, l�sst sich die Frage der Ad�quanz bei Unf�llen aus dem mittleren Bereich nicht aufgrund des Unfallgeschehens allein schl�ssig beantworten. Es sind weitere, objektiv erfassbare Umst�nde, welche unmittelbar mit dem Unfall in Zusammenhang stehen oder als direkte bzw. indirekte Folgen davon erscheinen, in eine Gesamtw�rdigung einzubeziehen. Je nachdem, wo im mittleren Bereich der Unfall einzuordnen ist und abh�ngig davon, ob einzelne dieser Kriterien in besonders ausgepr�gter Weise erf�llt sind, gen�gt zur Bejahung des ad�quaten Kausalzusammenhangs ein Kriterium oder m�ssen mehrere herangezogen werden (BGE 117 V 359 E. 6 S. 366 ff., 115 V 133 E. 6 f. S. 138 ff.).
Die Unfallschwere ist aufgrund des augenf�lligen Geschehensablaufs mit den sich dabei entwickelnden Kr�ften zu beurteilen. Nicht zu ber�cksichtigen sind die Folgen des Unfalls oder Begleitumst�nde, die nicht direkt dem Unfallgeschehen zugeordnet werden k�nnen; derartigen Faktoren ist gegebenenfalls bei den Ad�quanzkriterien Rechnung zu tragen (SVR 2013 UV Nr. 3 S. 7 E. 5.2 Ingress [8C_398/2012]).
4.2.1.�Fest steht, dass die Versicherte am 9. August 1986 von einer Person, die von einer anderen beim Turnen �ber die Schulter geworfen wurde, mit den beschuhten F�ssen einen Schlag von rechts an den Hals, Nacken und Kopf bekam (vgl. auch Urteil 8C_913/2014 Sachverhalt lit. A.a). Danach fiel sie zu Boden und erbrach. Divergierende Angaben bestehen zur Frage, ob die Versicherte bewusstlos war oder nicht.
4.2.2.�Die Vorinstanz erwog, die Beurteilung der Ad�quanz der Folgen aus dem Ereignis vom 9. August 1986 per 4. Dezember 2002 habe nach der Schleudertrauma-Praxis gem�ss BGE 117 V 359 mit den damals geltenden Beurteilungskriterien zu erfolgen. Im Bericht der psychiatrischen Klinik C.________ vom 15. August 1988 sei ein "starker Schlag" beschrieben worden. Im Bericht des Dr. med. D.________, Allg. Medizin FMH, vom 26. August 1988 sei von einem "schweren Trauma" die Rede. Frau Dr. med. E.________, Spezial�rztin FMH f�r Innere Medizin, habe am 13. Mai 1997 dargelegt, die Versicherte sei "mit voller Wucht von rechts von einer geschleuderten Person im Bereich der HWS getroffen worden". Laut Bericht des Spitals F.________ vom 14. November 2000 sei sie mit dem rechten Fuss "mit hoher Energie am rechten Hals" getroffen worden und zu Boden gest�rzt; sie habe anschliessend erbrechen m�ssen. Weiter f�hrte die Vorinstanz aus, mit Blick auf den Geschehensablauf sei der Unfall im mittleren Bereich anzusiedeln. Es seien vier Ad�quanzkriterien erf�llt, wovon zwei sogar ausgepr�gt. Demnach sei der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall vom 9. August 1986 und dem am 4. Dezember 2002 anhaltenden Gesundheitsschaden der Versicherten zu bejahen, selbst wenn von einem Grenzfall zu einem leichten Unfall ausgegangen w�rde.
4.2.3.�Die Basler macht geltend, die Ad�quanz per Dezember 2002 h�tte richtigerweise nach der Praxis zu den psychischen Unfallfolgen beurteilt und verneint werden m�ssen, da der Unfall banal gewesen sei. Selbst wenn er als Grenzfall in den mittleren Bereich eingestuft w�rde, k�nne keines der Ad�quanzkriterien als erf�llt erachtet werden.
4.3.1.�Entgegen der Vorinstanz ist der Unfall der Versicherten vom 9. August 1986 (zu dessen Ablauf vgl. E. 4.2.1 hievor) nicht mit Kopf- und Kopfgelenkverletzungen bei t�tlichen Auseinandersetzungen - die praxisgem�ss "in der Regel" dem eigentlich mittleren Bereich zugeordnet wurden (vgl. Urteil 8C_893/2012 vom 14. M�rz 2013 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen; Urteil U 37/94 vom 21. August 1997, zusammengefasst wiedergegeben in: SZS 2001 S. 441 f.) - zu vergleichen. Ebenfalls nicht einschl�gig ist der vorinstanzliche Vergleich mit dem Fall, in dem der Sturz eines Versicherten in alkoholisiertem Zustand eine Treppe hinunter mit Anschlagen des Kopfes als mittelschwerer Unfall eingestuft wurde (Urteil U 141/92 vom 19. September 1994 E. 4a; vgl. auch Urteil U 366/06 vom 23. Mai 2007 E. 5.1). Gleiches gilt f�r das von der Versicherten ins Feld gef�hrte Urteil 8C_715/2009 vom 30. M�rz 2010, worin ein Unfall, bei dem einem Versicherten eine etwa 15 kg schwere Reklametafel auf den mit einem Helm gesch�tzten Kopf fiel, als Ereignis im eigentlichen mittleren Bereich qualifiziert wurde (Sachverhalt lit. A und E. 6.2).
Vielmehr ist der Unfall der Beschwerdegegnerin vom 9. August 1986 (E. 4.2.1 hievor) mit folgenden Ereignissen zu vergleichen, die als leicht qualifiziert wurden: der Versicherte erlitt eine R�ckenkontusion, als er von einem umfallenden Betonschalungselement im R�cken getroffen wurde (Urteil U 202/99 vom 25. April 2000 E. 2b/bb); der Versicherte war bei seinen Betonfr�sarbeiten von einem zirka 600 kg schweren Betonblock am rechten Oberarm getroffen worden, war aber gem�ss seinen eigenen Angaben nach dem Unfall noch in der Lage, selber mit dem Auto von X nach Y zu fahren, bevor er sich in �rztliche Behandlung begab (Urteil U 5/01 vom 15. Oktober 2001 E. 5); beim Fussballtraining prallte ein Versicherter mit einem Gegenspieler zusammen, worauf er das Training abbrach (Urteil U 126/04 vom 30. September 2004 Sachverhalt lit. A sowie E. 3.2 und 4.1); der Versicherte wurde von einem umkippenden Ger�stelement am Kopf getroffen (Urteil 8C_177/2009 vom 12. August 2009 E. 7.2).
Auch das hier zu beurteilende Ereignis ist mithin den leichten Unf�llen zuzuordnen. Dies umso mehr, als die Versicherte danach in der Lage war, den mehrst�ndigen R�cktransport im Bus auf sich zu nehmen und erst am n�chsten Tag einen Arzt aufsuchte.
4.3.2.�Aus dem Umstand, dass die Basler den Unfall vom 9. August 1986 in der Verf�gung vom 26. September 2012 und im Einspracheentscheid vom 30. April 2013 noch als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Ereignissen eingestuft hatte, kann die Beschwerdegegnerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn die Beurteilung der Unfallschwere ist eine vom Bundesgericht frei zu pr�fende Rechtsfrage (Urteil 8C_137/2014 vom 5. Juni 2014 E. 6.2).
4.3.3.�Bez�glich der beim Unfall vom 9. August 1986 (zu dessen Hergang vgl. E. 4.2.1 hievor) auf die Versicherte wirkenden Kr�fte zitierte die Vorinstanz aus diversen �rztlichen Berichten (vgl. E. 4.2.2 hievor). Der �lteste von ihnen wurde am 15. August 1988, mithin erst rund zwei Jahre nach dem Unfall erstellt. Die entsprechenden Mutmassungen in diesen �rztlichen Berichten, die im Wesentlichen auf den Schilderungen der Versicherten beruhen, gen�gen nicht dem erforderlichen Beweisgrad der �berwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221). Gleiches gilt f�r die von der Versicherten zus�tzlich angef�hrten Berichte des Neurologen Dr. med. G.________ vom 30. Dezember 1993 und der Rheuma- und Rehabilitationsklinik H.________ vom 14. Mai 1996.
Im zeitlich n�her beim Unfall liegenden Bericht vom 10. November 1986 f�hrte Dr. med. I.________ aus, beim Turnen sei ihr ein Mitsch�ler von seitlich an den K�rper gesprungen, wobei es ihr schlagartig den Kopf gegen Schlagseite gerissen habe. Auf diesen Bericht kann indessen nicht abgestellt werden, da Dr. med. I.________ - wie auch die Versicherte ausf�hrt - den Unfallablauf nicht richtig wiedergab (vgl. E. 4.2.1 hievor).
Nach dem Gesagten ist eine besondere Krafteinwirkung auf den K�rper der Versicherten, die den Unfall vom 9. August 1986 als mittelschwer erscheinen liesse, nicht erstellt.
5.1.�Nach der Rechtsprechung ist eine Ad�quanzbeurteilung ausnahmsweise auch bei leichten Unf�llen mit psychischen Unfallfolgen oder Schleudertrauma der HWS vorzunehmen, wenn die unmittelbaren Folgen das Beschwerdebild im Zeitpunkt der Leistungseinstellung nicht mehr als offensichtlich familienunabh�ngig erscheinen lassen. Dabei sind die Kriterien heranzuziehen, die f�r Unf�lle im mittleren Bereich gelten (vgl. BGE 129 V 402 E. 4.4.2 S. 408; in SVR 2004 UV Nr. 12 S. 44 nicht publ. E. 4.2.2 des Urteils U 173/02 vom 15. Januar 2004; RKUV 1998 Nr. U 297 S. 243 E. 3b). Diese Gerichtspraxis ist aufgrund ihres Ausnahmecharakters zur�ckhaltend anzuwenden. Das ist schon deshalb angezeigt, weil es sich bei den in Betracht fallenden unmittelbaren Unfallfolgen um Umst�nde handelt, z.B. Komplikationen durch die besondere Art der erlittenen Verletzung, verz�gerter Heilungsverlauf, langdauernde Arbeitsunf�higkeit, welche (auch) bei der Pr�fung der massgebenden Kriterien von Bedeutung sind (Urteil U 106/04 vom 5. November 2004 E. 4.2.1).
5.2.�Die Vorinstanz stellte in W�rdigung der medizinischen Akten fest, die Versicherte habe beim Unfall vom 9. August 1986 ein HWS-Schleudertrauma erlitten; hiervon geht auch diese aus. Die Basler bestreitet dies. Selbst wenn indessen von einem HWS-Schleudertrauma ausgegangen wird, kann die Versicherte daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Aus den Akten ergibt sich unter anderem, dass sie in der Lage war, im Jahre 1988 oder 1989 eine eineinhalb Jahre dauernde, jeweils abends und samstags stattfindende Ausbildung zur Haushaltsleiterin erfolgreich abzuschliessen. Danach arbeitete sie in einem Pensum von���20-40 % als stellvertretende Leiterin einer Pension f�r Lehrt�chter und machte gleichzeitig eine eineinhalbj�hrige Zusatzausbildung als Betriebsleiterin. 1995 bestand sie die Aufnahmepr�fung f�r das KV und erwarb 1997 das eidgen�ssische Handelsdiplom. Sp�ter durchlief sie eine therapeutische Ausbildung, bildete sich in Verhaltens- und Gespr�chstherapie aus; diese Ausbildung schloss sie im Jahre 2000 ab (vgl. Berichte der Rheuma- und Rehabilitationsklinik H.________ vom 14. Mai 1996 und der Frau Dr. med. E.________ vom 13. Mai 1997; Gutachten des �rztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) GmbH, Basel, vom 12. M�rz 2009). Gem�ss den beiden erstgenannten Berichten f�hrte die Versicherte zudem die Buchhaltung der sehr gut laufenden Schreinerei ihres Ehepartners.
Unter diesen Umst�nden sind unmittelbare Folgen des leichten Unfalls vom 9. August 1986, die das Beschwerdebild der Versicherten im Zeitpunkt der Leistungseinstellung am 4. Dezember 2002 nicht mehr als offensichtlich unfallunabh�ngig erscheinen lassen, zu verneinen. Demnach ist der ad�quate Kausalzusammenhang zwischen diesem Unfall und dem anhaltenden Gesundheitsschaden ohne Weiteres zu verneinen.
Auf die Antr�ge der Basler betreffend Verneinung der Versicherungsleistungen ab Anfang August 1990 und Best�tigung des R�ckerstattungsanspruchs f�r die ab 1. April 2004 zu Unrecht erbrachten Leistungen von Fr. 449'034.60 ist nicht einzutreten. Denn diese Punkte waren weder Gegenstand der Verf�gung vom 26. September 2012 noch des Einspracheentscheides vom 30. April 2013 noch des angefochtene Entscheides. In der Beschwerde finden sich hierzu auch keine substanziierten Ausf�hrungen.
Die Verfahrenskosten werden den Parteien je zur H�lfte auferlegt (Art. 66 Abs. 1, Art. 68 Abs. 2 BGG; BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312).
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2015 wird in Bezug auf den Unfall der Versicherten vom 9. August 1986 aufgehoben und der Einspracheentscheid vom 30. April 2013 wird in diesem Punkt best�tigt.