Source: https://www.haufe.de/thema/markenrecht/
Timestamp: 2017-05-28 22:23:39
Document Index: 330328358

Matched Legal Cases: ['§ 1', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'BGH', 'EuG', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG', 'EuG']

Markenrecht | News und Fachwissen | Haufe
Hashtags werden für Marken immer wichtiger
Hashtags gewinnen als eingetragenes Markenzeichen zunehmend an Bedeutung. Laut einer Studie von Compumark wurden noch nie so viele Anträge eingereicht wie im vergangenen Jahr.mehr
Nachdem der BFH eine reine Namensnutzung nicht als Geschäftsbeziehung i. S. d. § 1 AStG wertete, hat nun das BMF die bisherige Verwaltungsauffassung angepasst. Nachfolgend wird die differenzierte Betrachtung zur Namensnutzung im Konzern erläutert.mehr
Bild: www.carolinknabbe.com
Die für die Betreiber von online-Marktplätzen entwickelten markenrechtlichen Grundsätze finden auch auf physische Marktplätze Anwendung. Dies hat zur Folge, dass etwa Messebetreiber bei Markenverletzungen Maßnahmen ergreifen müssen, um diese abzustellen und gleichartige zukünftige Verletzungshandlungen zu verhindern.mehr
Markenrecht contra Bankgeheimnis
Das Markenrecht ist stärker als das Bankgeheimnis Bild: ebay
Markenrecht toppt Bankgeheimnis: Dies ist die gemeinsame Haltung von EuGH und BGH. Wird über ein Bankkonto die Zahlung eines Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt, so muss das Bankinstitut Auskunft über die Identität des Kontoinhabers erteilen.mehr
Krokodil von Lacoste verdrängt markenrechtlich andere Reptilien
Auch der Kaiman gehört zur Gattung der Krokodile, steht aber nicht unter dem Schutz des EuGH. Für Lederwaren, Schuhe und sonstige Bekleidungsstücke hat ein Kaiman neben dem Krokodil von Lacoste keine Daseinsberechtigung. Das Krokodil bleibt Alleinherrscher über diese Textilgattungen.mehr
Wurde „Nivea-Blau“ als Marke zu schnell gelöscht? Kampf um's Blau geht weiter
Bild: Beiersdorf AG
Gibt es neben Babyblau auch das Nivea-Blau? Der Prozess um die umstrittene Farbmarke des Beiersdorf-Konzern geht nach der Entscheidung des BGH weiter, da das Bundespatentgericht für den Erkennungswert des Nivea-Blaus eine zu hohe Grenze angesetzt hatte. Zudem war das von Seiten des Markeninhabers vorgelegte Gutachten mit Mängeln behaftet.mehr
Der Begriff „Scheiß drauf“ ist nicht markenrechtsfähig. Der Wortfolge fehlt es an Unterscheidungskraft; eine herkunftsweisende Funktion kommt ihr nicht zu. Zudem enthält der Begriff eine grobe Verletzung des guten Geschmacks und ist sittenwidrig.mehr
05.05.2015 | Top-Thema
Adwords: Markeninhaber müssen Verwendung gestatten
Markeninhabern sind AdWords-Anzeigen ein Dorn im Auge, die die Marke im Anzeigentext enthalten. Google gibt diesen Rechtinhabern die Möglichkeit einer Markenbeschwerde, die verhindert, dass Inserenten Anzeigen schalten können, die die Marke enthalten. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass dieses Verfahren grundsätzlich zulässig ist. Was das genau bedeutet, erklärt unser Gastautor Dr. Martin Schirmbachermehr
Markenrechtsverletzung Umverpackung einer Software vor Verkauf verstößt nicht gegen das Markengesetz
Der Weiterverkauf einer Steuersoftware in geänderter Verpackung stellt keine Markenrechtsverletzung da. Die liegt nur vor, wenn durch die Umverpackung eine Gefahr für den Ruf der Marke besteht, entschied das Landgericht Hamburg.mehr
Nicht jeder App-Name kann geschützt werden
Mit der Frage, ob der Name einer App dem Werktitelschutz unterliegen kann, befasste sich kürzlich das Oberlandesgericht Köln. Das Urteil: App-Namen können diesen Schutz genießen, wenn der Name hinreichend unterscheidungskräftig ist.mehr
Exklusive Verkaufsläden
Markenschutz für Apples „Flagship-Stores“
Die als „Flagship-Stores“ bezeichneten exklusiven Verkaufsläden von Apple üben auf viele Menschen eine besondere Anziehungskraft aus. Nachahmer unter ihnen sollten sich aber vorsehen.mehr
Apple erringt Etappensieg als Super-Marke vor dem EuGH
Schon lange versteht Apple sich als Gesamtkunstwerk, konzipiert und designed von seinem genialen Gründer Steve Jobs. Nach Ablehnung eines umfänglichsten Markeschutzes für Apple und seine Verkaufsläden durch deutsche Behörden bejahte der EuGH nun die grundsätzliche Markenrechtsfähigkeit der „Apple-Flagship-Stores“. Es ging dabei um Unterscheidungskraft der Einrichtung aus Sicht des angesprochenen Durchschnittsnutzers. Doch das letzte Wort hat das Bundespatentgericht.mehr
Bild: Steiff
Jedes Kind kennt den Knopf im Ohr: Seit mehr als hundert Jahren sitzt der Button mit Fähnchen bei Stofftieren von Steiff mitten im Ohr. Das sei zwar typisch, entschied das EU-Gericht, reiche aber als Kennzeichnung nicht.mehr
Wirtschaft fordert härteres Vorgehen gegen Produktpiraten
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) dringt auf ein schärferes Vorgehen gegen Produktpiraterie und Fälscherbanden.mehr
Wer ist der VOLKS?
Erbitterter Streit zwischen „VOLKSWAGEN“ und „Bild“ um das Markenteilchen "Volks"
Volkswagen hat vor dem BGH "Bild" Paroli geboten. Mit Verwendung von Wortbildmarken „VolksInspektion“, „VolksReifen“ und ähnlicher Bezeichnungen, wollten Bild und ein Partner im Kielwasser der berühmten Wolfsburger Marke paddeln. Doch dort läuft und läuft man nach wie vor gerne exklusiv, auch was den Zusatz "Volks" angeht. Dafür hatte der BGH Verständnis.mehr
Budweiser-Brauerei darf kein "Bud" verkaufen Bild: Haufe Online Redaktion
Seit Jahren streiten die tschechische Budweiser-Brauerei und der amerikanische Bierbrauer Anheuser-Busch um die Rechte an den Marken "Bud" und "Budweiser". Das EU-Gericht hat nun den Streit entschieden.mehr
Die Werbung eines Webshops mit den Begriffen "Olympia-Rabatt" und "Olympische Preise" verstößt nicht gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG). Dies hat die Kammer für Handelssachen II des Landgerichts Kiel entschieden.mehr
Marke "Zappa" muss wegen Nichtbenutzung gelöscht werden
Obwohl Frank Zappa als Musiker eine echte "Marke" war, hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Marke "Zappa" zu löschen ist. Grund: Der Inhaber der Gemeinschaftsmarke hat diese innerhalb von fünf Jahren nach ihrer Eintragung in der EU im rechtlichen Sinne nicht benutzt.mehr
Experten-Tipps mit praktischen Kurz-Checks zum UWG, Marken- und Urheberrecht und Internetrechtmehr
EuGH urteilt über Zuständigkeiten bei Markenrechtsverletzungen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem Markenrechtsstreit geurteilt. Demnach sind bei der Verletzung von Rechten an einer Inlandsmarke durch die Nutzung als Google Adwords in einem anderen Mitgliedstaat die Gerichte beider Länder zuständig.mehr
Zum Thema Markenrecht
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Allgemeines
Basiswissen Umsatzsteuer / 8.5 Orte der sonstigen Leistung bei B2B-Geschäften
Basiswissen Umsatzsteuer / 8.6 Orte der sonstigen Leistung bei B2C-Geschäften
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 6.1.5 ABC der wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe