Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F30-11-2015-9C_781-2015
Timestamp: 2016-10-26 19:15:49
Document Index: 131572624

Matched Legal Cases: ['BGE', 'Art. 53', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 99', 'Art. 66']

9C_781/2015 (30.11.2015)
9C_781/2015 {T�0/2} � � Urteil vom 30. November 2015
Mit Verf�gung vom 6. Januar 2015 hob die IV-Stelle des Kantons Aargau die dem 1958 geborenen A.________ seit 1. November 2003 ausgerichtete ganze Invalidenrente im Rahmen einer prozessualen Revision r�ckwirkend ab diesem Datum auf, weil sich aufgrund einer Observation und einer bidisziplin�ren Begutachtung in der Medizinischen Abkl�rungsstelle (MEDAS), wo eine Simulation psychischer Beschwerden festgestellt wurde, neue Tatsachen ergeben h�tten, die eine Revision der in formelle Rechtskraft erwachsenen Rentenverf�gung vom 8. Oktober 2009 begr�ndeten.
In teilweiser Gutheissung der hiegegen eingereichten Beschwerde �nderte das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die Verf�gung vom 6. Januar 2015 insofern ab, als es die Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Oktober 2004 aufhob. Im �brigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 10. September 2015).
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihm die ganze Invalidenrente weiterhin zuzusprechen; eventuell sei die Sache zu weiteren Abkl�rungen an das kantonale Gericht oder die Verwaltung zur�ckzuweisen. Ferner ersucht er um die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessf�hrung und legt Berichte u.a. der Psychiatrischen Dienste V.________ vom 10. Februar und 3. M�rz 2015 ins Recht.
Die Vorinstanz hat unter Hinweis auf die Rechtsprechung (BGE 135 V 201 E. 5.1 S. 204, 127 V 353 E. 5b S. 358 mit Hinweisen) die Voraussetzungen, unter denen eine formell rechtskr�ftige Verf�gung gest�tzt auf Art. 53 Abs. 1 ATSG in Revision gezogen werden muss, zutreffend dargelegt, weshalb darauf verwiesen wird.
Das kantonale Versicherungsgericht ist zur Auffassung gelangt, der Observationsbericht der B.________ GmbH vom 4. Februar 2014 und das bidisziplin�re Gutachten der MEDAS vom 19. August 2014 bildeten neue Tatsachen, die den Sachverhalt in einem anderen Licht erscheinen lassen. Es sei retrospektiv als �berwiegend wahrscheinlich zu betrachten, dass sich die neuen Tatsachen zum Zeitpunkt der Rentenverf�gung vom 8. Oktober 2009 bereits verwirklicht hatten, jedoch trotz hinreichender Sorgfalt aufgrund des irref�hrenden Verhaltens des Versicherten nicht bekannt waren. Der neue Sachverhalt sei sodann als erheblich einzustufen, w�re doch dem Beschwerdef�hrer keine Rente zugesprochen worden, wenn die aufgrund der Expertise und der Observation gewonnenen neuen Erkenntnisse bereits bei Verf�gungserlass am 8. Oktober 2009 bekannt gewesen w�ren, da kein invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Gesundheitsschaden vorgelegen hat. Die Voraussetzungen f�r eine prozessuale Revision seien damit erf�llt.
Den Darlegungen der Vorinstanz ist vollumf�nglich beizupflichten. Der Beschwerdef�hrer beschr�nkt sich im Wesentlichen auf eine im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts (E. 1 hievor) unzul�ssige Kritik an der Beweisw�rdigung des Versicherungsgerichts, ohne mit hinreichender Begr�ndung in Auseinandersetzung mit den Erw�gungen der Vorinstanz darzutun, inwiefern diese den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder anderweitig bundesrechtswidrig festgestellt haben soll. Der Hinweis auf fr�here wie auch aktuelle Arztberichte, in welchen eine (teilweise) Arbeitsunf�higkeit bescheinigt wurde, gen�gt nicht, um die Beurteilung der Arbeitsf�higkeit durch die Vorinstanz hinsichtlich des zur�ckliegenden Zeitraums wie auch der gegenw�rtigen Situation, die gesamthaft auf einer ausf�hrlich begr�ndeten, klaren und stichhaltigen Expertise der MEDAS wie auch dem Observationsbericht beruht, als willk�rlich erscheinen zu lassen. Soweit sich der Beschwerdef�hrer auf die Berichte der Psychiatrischen Dienste V._________ (vom 10. Februar und 3. M�rz 2015) beruft, kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Beim Bericht vom 10. Februar 2015 handelt es sich um den Austrittsbericht �ber eine station�re Behandlung vom 15. Dezember 2014 bis 30. Januar 2015, aus dem sich keine abweichenden Gesichtspunkte betreffend die im Gutachten der MEDAS festgestellte Simulation psychischer Beschwerden und erst recht keine Hinweise auf den Gesundheitszustand des Versicherten im zur�ckliegenden Zeitraum ergeben. Der Bericht vom 3. M�rz 2015 ist nicht in dem f�r die gerichtliche Beurteilung rechtsprechungsgem�ss (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140 mit Hinweisen) massgebenden Zeitraum bis zum Erlass der Verwaltungsverf�gung (6. Januar 2015) ergangen und kann schon aus diesem Grund nicht in die Entscheidfindung miteinbezogen werden. Abgesehen davon best�nde aufgrund der entsprechenden Ausf�hrungen der behandelnden �rzte, deren Angaben nicht der gleiche Stellenwert wie einem Gutachten zukommen kann, kein Anlass, um von den Ergebnissen der umfassenden bidisziplin�ren Expertise der MEDAS vom 19. August 2014 abzuweichen, die den Anforderungen an ein Administrativgutachten (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353) in jeder Hinsicht gen�gt. Schliesslich vermag der Beschwerdef�hrer auch aus den letztinstanzlich eingereichten Berichten des behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________ (vom 24. April und 21. November 2014), nichts zu seinen Gunsten abzuleiten (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353), soweit diese �berhaupt beachtlich sind (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG).
Auf die Erhebung von Gerichtskosten ist gest�tzt auf Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umst�ndehalber zu verzichten. Das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung wird damit gegenstandslos.