Source: http://www.gesellschaftsrechtskanzlei.com/bgh-urteil-vom-01-maerz-2016-vi-zr-3415/
Timestamp: 2017-04-25 12:27:55
Document Index: 17662099

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 823', '§ 1004', '§ 7', '§ 10', '§ 138']

BGH, Urteil vom 01. März 2016 – VI ZR 34/15
BGB § 823 (Ah); § 1004; TMG § 7; § 10; ZPO § 138
c) Zur Bestimmung, welcher Überprüfungsaufwand vom Hostprovider im Einzelfall zu verlangen ist, bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung, bei der die betroffenen Grundrechte der Beteiligten zu berücksichtigen sind. Maßgebliche Bedeutung kommt dabei dem Gewicht der angezeigten Rechtsverletzung sowie den Erkenntnismöglichkeiten des Providers zu. Zu berücksichtigen sind aber auch Funktion und Aufgabenstellung des vom Provider betriebenen Dienstes sowie die Eigenverantwortung des für die persönlichkeitsbeeinträchtigende Aussage unmittelbar verantwortlichen – ggf. zulässigerweise anonym auftretenden – Nutzers.
Schlagworte: Hostprovider, Interessenabwägung