Source: http://www.buzer.de/gesetz/6346/a88103.htm
Timestamp: 2020-07-08 10:33:46
Document Index: 109485407

Matched Legal Cases: ['§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 13', '§ 10', '§ 11', '§ 22', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 24', '§ 11', '§ 19', '§ 11', '§ 11', '§ 24', '§ 11', '§ 24', '§ 11', '§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 10', '§ 11', '§ 11', '§ 12', '§ 10', '§ 10', '§ 11']

§ 11 BVerfSchG Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten von Minderjährigen
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§ 11 - Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)
18 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 141 Vorschriften zitiert
Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus G. v. 26. Juli 2016 BGBl. I S. 1818 m.W.v. 30. Juli 2016
Frühere Fassungen von § 11 BVerfSchG
aktuell vorher 05.08.2009 Artikel 1a Erstes Gesetz zur Änderung des Artikel 10-Gesetzes
Zitierungen von § 11 BVerfSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 BVerfSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BVerfSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
... Speicherung personenbezogener Daten ist nur unter den Voraussetzungen der §§ 10 und 11 zulässig. Der Abruf im automatisierten Verfahren durch andere Stellen ist nicht ...
§ 13 BVerfSchG Verwendung und Berichtigung personenbezogener Daten in Akten (vom 25.05.2018)
... insoweit nur zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder § 11 Absatz 1 Satz 3 vorliegen. Der automatisierte Abgleich dieser personenbezogenen Daten ist nur ...
§ 22b BVerfSchG Errichtung gemeinsamer Dateien mit ausländischen Nachrichtendiensten (vom 27.06.2020)
... darf personenbezogene Daten in der gemeinsamen Datei entsprechend § 10 Absatz 1 und 3, § 11 Absatz 1 eingeben, wenn es die Daten allen teilnehmenden ausländischen Nachrichtendiensten ... eingegebenen Daten gelten für die Veränderung und Nutzung § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § 11 Absatz ... 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 1 bis 3 entsprechend. Für die Verantwortung des an der Datei ...
§ 24 BVerfSchG Minderjährigenschutz (vom 05.08.2009)
... dieses Gesetzes übermittelt werden, solange die Voraussetzungen der Speicherung nach § 11 Abs. 1 Satz 1 erfüllt sind. Liegen diese Voraussetzungen nicht mehr vor, bleibt eine ...
§ 19 BNDG Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten *) (vom 19.05.2020)
... Nutzung personenbezogener Daten über Minderjährige ist nur unter den Voraussetzungen des § 11 des Bundesverfassungsschutzgesetzes sowie dann zulässig, wenn nach den Umständen des Einzelfalls nicht ausgeschlossen werden ...
Artikel 1a 1. G10uaÄndG Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
... Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2346), wird wie folgt geändert: 1. § 11 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Das Bundesamt für Verfassungsschutz ... geändert: a) In § 24 Abs. 1 Satz 1 werden nach der Angabe „§ 11 " die Wörter „Abs. 1 Satz 1" eingefügt. b) § 24 Abs. 2 ...
... personenbezogener Daten über Minderjährige ist nur unter den Voraussetzungen des § 11 des Bundesverfassungsschutzgesetzes sowie dann zulässig, wenn nach den Umständen des ...
... (BGBl. I S. 1938) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 2 wird die Zahl ... darf personenbezogene Daten in der gemeinsamen Datei entsprechend § 10 Absatz 1 und 3, § 11 Absatz 1 eingeben, wenn es die Daten allen teilnehmenden ausländischen Nachrichtendiensten ... eingegebenen Daten gelten für die Veränderung und Nutzung § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § ... Absatz 1 und für die Überprüfung, Berichtigung, Löschung und Sperrung § 11 Absatz 2 und § 12 Absatz 1 bis 3 entsprechend. Für die Verantwortung des an der Datei ...
... Die Speicherung personenbezogener Daten ist nur unter den Voraussetzungen der §§ 10 und 11 zulässig. Der Abruf im automatisierten Verfahren durch andere Stellen ist nicht ... nur zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 10 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder § 11 Absatz 1 Satz 3 vorliegen. Der automatisierte Abgleich dieser personenbezogenen Daten ist nur ...
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