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Timestamp: 2020-08-04 06:03:12
Document Index: 325337777

Matched Legal Cases: ['§ 76', '§ 88', '§ 41', '§ 76', '§ 88', '§ 1']

Aktenzeichen: 22-6740.3/1310
Erlassdatum: 12.03.2014
Fundstelle: K. u. U. 2014, 41
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport zur Eigenständigkeit der Schulen und Unterrichtsorganisation im Schuljahr 2014/2015 (Organisationserlass)
1.4 Klassenausgleich (vergleiche § 76 Absatz 2 und § 88 Absatz 4 SchG)
7.2. Verwendung der Lehrerwochenstunden
7.2.1 Vorrang für duale Ausbildung
7.2.2 Spielraum der Schulleitung
7.2.3 Klassenbildung
zur Eigenständigkeit der Schulen und
Unterrichtsorganisation im Schuljahr
2014/2015 (Organisationserlass)
Vom 12. März 2014 – Az.: 22-6740.3/1310 –
Fundstelle: K.u.U. 2014 S. 41
Aufbaugymnasium mit Heim
Innerhalb des der Schule zugewiesenen Stundenbudgets sind die Zahl der Klassen, die Klassenfrequenz sowie gemäß der Stundentafel-Öffnungsverordnung vom 27. Juni 1998 (zuletzt geändert am 3. August 2004, Kultus und Unterricht (K.u.U.), S. 221) die in den Stundentafeln ausgewiesenen Unterrichtsstunden variabel. Soweit das Fach Religionslehre betroffen ist, sind die zuständigen kirchlichen Beauftragten zu beteiligen. Veränderungen der Variablen dürfen keinen Deputatsmehrbedarf auslösen. Die aufgrund der flexiblen Unterrichtsorganisation erwirtschafteten Stunden verbleiben an der Schule und dürfen auch in angemessenem Umfang für unterrichtsbezogene Schulentwicklungsprojekte eingesetzt werden. Die hierfür erforderlichen Entscheidungen trifft der Schulleiter; die Gesamtlehrerkonferenz, Schulkonferenz und der Elternbeirat können ihm hierzu unbeschadet des § 41 Absatz 1 Schulgesetz (SchG) allgemeine Empfehlungen abgeben. Diese Stunden sind in den Lehrerstundenplänen nachzuweisen.
Die Direktzuweisung an die Grund-, Werkreal-, Haupt-, Realschulen, Gymnasien und Gemeinschaftsschulen umfasst die zur Erfüllung des Pflichtbereichs der Stundentafel (Pflicht- und Wahlpflichtunterricht) erforderlichen Lehrerwochenstunden und die durch Einzelentscheidungen der obersten Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden insbesondere für Schulversuche und Ganztagsschulen.
Die Direktzuweisung umfasst zusätzlich die von der oberen Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden für Ganztagsschulen in offener Angebotsform.
ein Drittel für die Klassenstufen 5-10,
ein Drittel für die Klassenstufen 5-10 und die gymnasiale Oberstufe.
Klassenausgleich (vergleiche § 76 Absatz 2 und § 88 Absatz 4 SchG)
Eingangsklassen und die 10. Klassen an Werkrealschulen dürfen nur im Rahmen der auf Dauer verfügbaren Aufnahmekapazität der Schule gebildet werden. Bei der Überschreitung des Klassenteilers ist in Eingangsklassen und 10. Klassen an Werkrealschulen zu prüfen, ob an benachbarten Schulen in zumutbarer Entfernung die entsprechenden Schülerplätze zur Verfügung stehen.
Ausnahmen hiervon kann die Schulaufsichtsbehörde zulassen. Auf die zusätzlichen Regelungen für die beruflichen Schulen (Nummer 7.2.3.) wird verwiesen.
Mit der Lehrerzuweisung erhalten die oberen Schulaufsichtsbehörden beziehungsweise die unteren Schulaufsichtsbehörden Lehrerdeputate für Vertretungsfälle (Lehrerreserve), die gezielt bei längerfristigen Abwesenheitszeiten wegen Krankheit (das heißt Dauer von mehr als drei Wochen) und ähnlichem gegebenenfalls auch zur Vermeidung kurzfristiger Ausfälle in der Verlässlichen Grundschule einzusetzen sind. An den einzelnen Schularten sind mindestens in folgendem Umfang Deputate für die Lehrerreserve einzusetzen:
Grund-, Werkreal- und Hauptschulen (inklusiv Grundschulen im Verbund mit Gemeinschaftsschulen)
630 Deputate
241 Deputate
15 Deputate
310 Deputate.
Die Organisation der Lehrerreserve obliegt der oberen Schulaufsichtsbehörde bzw. der unteren Schulaufsichtsbehörde; das heißt Anforderungen für längerfristige Ausfälle sind von der vom Ausfall betroffenen Schule dorthin zu richten.
Die Schulen erhalten die Direktzuweisung nach Nummer 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen. Für die Vorbereitungsklassen erhalten Grundschulen bis zu 18, Werkrealschulen und Hauptschulen bis zu 25 Lehrerwochenstunden.
Muttersprachliche Klassen erhalten die von deutschen Lehrkräften erteilten Lehrerwochenstunden. Für örtlich getrennte Außenstellen von Grundschulen und Werkreal- / Hauptschulen ab der Klassenstufe 6 sind die Lehrerwochenstunden wie für selbstständige Schulen zu berechnen.
Jahrgangsübergreifende Klassen (jahrgangsübergreifende Klassenstufen zusammen) 1)
25 bzw.
Neben der Zuweisung auf der Grundlage der Kontingentstundentafel und der oben aufgeführten Parameter erhalten die Werkrealschulen und die Hauptschulen – jeweils Klassenstufen 5 bis 9 – für die unter Berücksichtigung ihrer pädagogischen Schwerpunkte und der örtlichen Gegebenheiten gebildeten Gruppen in den Fächerverbünden, im Wahlpflichtbereich sowie im Anwendungsbereich informationstechnische Grundbildung einen Teilungsstundenpool von 18 Lehrerwochenstunden je Zug und 10 Lehrerwochenstunden für Maßnahmen zur Differenzierung und Förderung je Zug (vergleiche Kontingentstundentafel). Werkrealschulen erhalten für jede nach den oben genannten Parametern gebildete Klasse 10 neben der Zuweisung auf der Grundlage der Kontingentstundentafel einen zusätzlichen Teilungsstundenpool in Abhängigkeit von der Klassengröße (unter 16 Schüler 4 Lehrerwochenstunden, 16 bis 23 Schüler 8 Lehrerwochenstunden, ab 24 Schüler 10 Lehrerwochenstunden).
Die Schulaufsichtsbehörden können unter Berücksichtigung der örtlichen Bedingungen (zum Beispiel Klassengrößen) von den errechneten Werten für die Direktzuweisung abweichen.
Den unteren Schulaufsichtsbehörden werden jeweils für 23 Schüler im Schulaufsichtsbezirk bis zu zwei Lehrerwochenstunden zur Verwendung gemäß Nummer 1.2 zugewiesen (zum Beispiel für große Klassen, Vorbereitungskurse Sprachförderung).
Die Schulen erhalten die Direktzuweisung nach Nummer 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen. Für örtlich getrennte Außenstellen von Schulen sind die Lehrerwochenstunden ab der Klassenstufe 6 wie für selbstständige Schulen zu berechnen.
Religionslehre, Ethik, 'Sport
Den unteren Schulaufsichtsbehörden werden jeweils für 28 Schüler im Schulaufsichtsbezirk bis zu zwei Lehrerwochenstunden zur Verwendung gemäß Nummer 1.2 zugewiesen.
Die Gymnasien erhalten für die Klassenstufen 5-10 die Direktzuweisung nach Nummer 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen und für die Jahrgangsstufen die Lehrerwochenstunden gemäß der nachstehenden Tabelle für die Berechnung der Höchstwerte.
Regelklassen (5-10)
Die Kontingentstundentafel beinhaltet 11 Poolstunden je Zug unter anderem für Maßnahmen zur Differenzierung und Förderung. Diese sind somit Teil der Direktzuweisung nach Nummer 1.2. Darüber hinaus erhalten die Gymnasien 0,7 Lehrerwochenstunden je Zug für Maßnahmen zur individuellen Förderung.
Zahl der Schüler je
Höchstwerte für die Zahl an
Jahrgangsstufe1)2)
Formel: L = 38 + S x 1,3
Formel: L = S x 1,65
Den oberen Schulaufsichtsbehörden werden jeweils für 28 Schüler im Schulaufsichtsbezirk bis zu einer Lehrerwochenstunde zur Verwendung gemäß Nummer 1.2 zugewiesen
Die Schulen erhalten die Direktzuweisung nach Nummer 1.2 für die errechneten Klassen und Gruppen. Für die Vorbereitungsklassen erhält die Primarstufe bis zu 18, die Sekundarstufe I (Klasse 5 bis 7) bis zu 25 Lehrerwochenstunden. Muttersprachliche Klassen erhalten die von deutschen Lehrkräften erteilten Lehrerwochenstunden. Für örtlich getrennte Außenstellen der Primarstufe sind die Lehrerwochenstunden wie für selbstständige Schulen zu berechnen.
Klassen (jahrgangsübergreifende Klassenstufen
Sekundarstufe I (Klasse 5 bis 7):
Neben der Zuweisung auf der Grundlage der maßgeblichen Kontingentstundentafel und der oben aufgeführten Parameter erhalten die Gemeinschaftsschulen in der Sekundarstufe I für die unter Berücksichtigung ihrer pädagogischen Schwerpunkte und der örtlichen Gegebenheiten gebildeten Gruppen in den Fächerverbünden sowie im Anwendungsbereich informationstechnische Grundbildung einen Teilungsstundenpool von 20 Lehrerwochenstunden je Zug, 12 Lehrerwochenstunden je Zug für Maßnahmen zur individuellen Förderung und Differenzierung und 12 Lehrerwochenstunden je Zug für besondere pädagogische Aufgaben.
für jede errechnete Regelklasse 5 im ersten Jahr der Genehmigung der Schule einen einmaligen Zuschlag von 3 Lehrerwochenstunden.
für jede errechnete Regelklasse 7 im dritten Jahr der Genehmigung der Schule einen einmaligen Zuschlag von 1 Lehrerwochenstunde.
Zur vollständigen Umsetzung der nachfolgenden Regelungen wird den öffentlichen Sonderschulen in Abstimmung mit der zuständigen unteren Schulaufsichtsbehörde eine Übergangszeit bis Beginn des Schuljahres 2015/2016 eingeräumt. Bis dahin gelten für die privaten Sonderschulen die Regelungen der Verwaltungsvorschrift „Eigenständigkeit der Schulen und Unterrichtsorganisation im Schuljahr 2003/2004“ vom 10. Januar 2003 (K.u.U. 2003, Seite 5), mit Ausnahme der Nummer 6.6, weiter.
Das rechnerische SOLL ist die Grundlage für die Verteilung der IST-Stunden zwischen den Sonderschultypen. Die Sonderschulen melden die voraussichtlichen Schülerzahlen zur Berechnung der SOLL-Stunden nach den unten genannten Parametern sowie die durch Einzelentscheidung der obersten Schulaufsichtsbehörde verfügten Lehrerwochenstunden.
Für die Berechnung des Solls der Schulen für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung gilt die Verwaltungsvorschrift über den organisatorischen Aufbau (K. u. U. 1988 Seite 755).
26 FL-/TL-Std. + 8 SL-Std.
Die Direktzuweisung der einzelnen Schule eines Sonderschultyps umfasst die nach vorstehender Tabelle 6.1 errechneten Lehrerwochenstunden und die durch Einzelentscheidung der obersten bzw. oberen Schulaufsichtsbehörde sowie der oberen Schulaufsichtsbehörde gemäß Nummer 1.2 verfügten Lehrerwochenstunden.
Ungleichgewichte in der Direktzuweisung gegenüber den bestehenden Strukturen werden von den unteren Schulaufsichtsbehörden bei Bedarf über die Zuweisungen aus dem Differenzierungskontingent ausgeglichen. Im Einzelfall kann eine geringere Zuweisung als die errechnete Direktzuweisung erfolgen (zum Beispiel bei nicht vollständig ausgebauten Schulen).
Die für die einzelnen Sonderschultypen errechneten Stunden des Differenzierungskontingents können bei Bedarf auch an anderen Sonderschultypen eingesetzt werden (mit Ausnahme des Differenzierungskontingents Fachlehrer G / K).
Die Mindestzahl der Lehrerwochenstunden für die sonderpädagogische Individualhilfe wird vom Kultusministerium für jede obere Schulaufsichtsbehörde festgelegt.
Ambulante Sprachheilkurse sind im Rahmen dieses Gesamtkontingents einzurichten, sofern sie nicht über Mittel für Mehrarbeit oder nebenberuflichen Unterricht finanziert werden.
Allen öffentlichen beruflichen Schulen steht ein Stundenbudget zur Unterrichtsorganisation zur Verfügung. Zur Planung ihrer Unterrichtsorganisation erhalten sie zunächst ein vorläufiges Stundenbudget, das die obere Schulaufsichtsbehörde auf der Grundlage der in der Statistik des Schuljahres 2013/2014 ausgewiesenen Ist-Stunden in Absprache mit der Schule spätestens zum 1. Februar 2014 festgelegt hat.
Das endgültige Stundenbudget wird durch die obere Schulaufsichtsbehörde auf der Basis der nachfolgenden Regelungen (siehe Nummer 7.1) ermittelt. Die Berechnungsgrundlagen aller Schulen bilden den Ausgangswert für die Verteilung der vorhandenen Ressourcen durch die oberen Schulaufsichtsbehörden. Den Schulen wird der entsprechende Anteil an den verfügbaren Ressourcen zugewiesen. Dabei berücksichtigt die obere Schulaufsichtsbehörde insbesondere auch die Versorgungssituation der jeweiligen Schule.
In der Statistik für berufliche Schulen (Lehrerbericht Berufliche Schulen; LBBS) finden die in der Anlage zu den Erläuterungen zu dieser Verwaltungsvorschrift aufgeführten maximalen Lehrerwochensollstunden Anwendung.
Kooperationsklassen WRS und HS – BS
Vorqualifizierungsjahr Arbeit / Beruf (VAB), Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), Berufseinstiegsjahr (BEJ) und Berufsschulklassen für Teilnehmerinnen / Teilnehmer an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen außerschulischer Maßnahmeträger
Praktische Fachkunde, Technologiepraktikum, Laborübungen, fachpraktischer Unterricht, Projektkompetenz mit Sozialkompetenz, individuelle Förderung 1)
Informatik, Datenverarbeitung, Computertechnik, Textverarbeitung, soweit der Unterricht in diesen Fächergruppen den Einsatz von Rechnern erforderlich macht 1)
Wahlpflichtfächer in Vollzeitklassen 1)
Höchstwerte für die Zahl an Lehrerwochenstunden je Jahrgangsstufe 1)2)
Die oberen Schulaufsichtsbehörden sowie die Schulleitungen haben darauf zu achten, dass bei der Verwendung der zur Verfügung stehenden Lehrerwochenstunden die dualen Ausbildungsgänge sowie die das erste Lehrjahr ersetzenden Bildungsgänge vorrangig versorgt werden, im Übrigen für alle Schularten des beruflichen Schulwesens eine angemessene Unterrichtsversorgung gewährleistet ist.
An den Berufsschulen sind langfristig 13 Wochenstunden je Klasse (einschließlich Religionslehre und Praktische Fachkunde bzw. Technologiepraktikum) anzustreben unter Ausgleich bei den einzelnen Schultypen und Schulen.
Die Stundentafeln der Vollzeitschulen und ihrer entsprechenden Teilzeitformen sind in angemessenem Umfang variabel (siehe Nummer 1). Nach Festlegung durch die Schulleitung können in diesem Rahmen Selbstlernsequenzen oder Unterricht ersetzende oder ergänzende betriebliche Praktika angeboten werden. Durch den Unterricht ersetzende oder ergänzende Maßnahmen oder durch Flexibilisierungen der Stundentafel dürfen mögliche Anrechnungen von Schulzeit auf die Ausbildungszeit nicht gefährdet werden.
Bei der Bildung von Eingangsklassen sind die Kooperationsmöglichkeiten, insbesondere an Berufsschulzentren und benachbarten Schulen, auszuschöpfen (siehe Nummer 1.4). Jede Erweiterung der Eingangsklassen bedarf der Zustimmung der oberen Schulaufsichtsbehörde.
In den Jahrgangsstufen des beruflichen Gymnasiums kann im Rahmen des Budgets bei der Bildung von Kursen von der Höchstschülerzahl 23 ausgegangen werden. Kommt aufgrund zu geringer Schülerzahl keine Klasse bzw. Gruppe zustande, sind die Schülerinnen und Schüler einer benachbarten Schule zuzuweisen.
sind Ausnahmen von den Mindestschülerzahlen und Klassenteilern möglich (vergleiche Ziffer 1.1; Absatz 2). Die Ausnahmen führen jedoch zu keiner Erhöhung des durch die obere Schulaufsichtsbehörde zugewiesenen Budgets. Wurde die Mindestschülerzahl bereits im Schuljahr 2013/2014 unterschritten, ist ein besonders strenger Maßstab anzulegen. Ausnahmen von der Mindestschülerzahl sind dem Regierungspräsidium bis zum Ende der ersten Schulwoche anzuzeigen.
Wenn in drei aufeinanderfolgenden Jahren ein Bildungsgang ruht, entscheidet über die Wiederaufnahme des Unterrichts die obere Schulaufsichtsbehörde. § 1 Absatz 2 der Verordnung des Kultusministeriums über die Zuständigkeit für schulorganisatorische Maßnahmen (K. u. U. 2001 Seite 9) gilt entsprechend.
Zur gleichmäßigen Berechnung der Zuweisungsgrundlagen wird für die Grund-, Werkreal-, Haupt-, Real-, Gemeinschafts- und Sonderschulen SVN / ASD-BW (Schulverwaltung am Netz / Amtliche Schuldaten Baden-Württemberg), für die Gymnasien LAV (Lehrauftragsverteilung) und für die beruflichen Schulen LBBS (Lehrerbericht Berufliche Schulen) eingesetzt.
Die Lehrerberichte zur Vorbereitung des neuen Schuljahres werden mit Hilfe des Verfahrens SVN/ASD-BW erstellt.
Folgende Stichtage sind maßgeblich
Die Schulleiter und Schulleiterinnen geben bis spätestens 11. April 2014 die Daten der eigenen Schule für die zuständige untere Schulaufsichtsbehörde frei.
Die untere Schulaufsichtsbehörde prüft die Daten der Schulen und gibt diese bis spätestens 12. Mai 2014 für die Auswertungen frei. Bis zu diesem Termin sind auch die Abstimmungen über Personalbewegungen zwischen der unteren und der oberen Schulaufsichtsbehörde abzuschließen.
Die gemeldeten voraussichtlichen Schüler- und Klassenzahlen sind im Verfahren SVN/ASD-BW zu aktualisieren und bis zum 1. August 2014 für die untere Schulaufsichtsbehörde abzugeben.
Zum Unterrichtsbeginn sind die gemeldeten Schüler- und Klassenzahlen und die Unterrichtssituation im Verfahren SVN/ASD-BW erneut zu aktualisieren und bis zum 18. September 2014 für die untere Schulaufsichtsbehörde abzugeben.
Die Gymnasien erstellen Lehrerberichte zur Vorbereitung des neuen Schuljahres mit den im Verfahren LAV zur Verfügung gestellten Formularen. Zur Unterstützung der Personalplanung bei der oberen Schulaufsichtsbehörde wurde der Bogen 1 (Schülerzahlen, Unterrichtsstunden und Fächerkombination) mit vorläufigen Prognosedaten sowie der Bogen 2 mit den bis dahin bekannten personellen Veränderungen bis zum 17. Januar 2014 der oberen Schulaufsichtsbehörde bereits übersandt.
Die endgültigen Lehrerberichtsbögen 1 und 2 werden nach der Anmeldung der Grundschüler und der Aktualisierung der personellen Veränderungen bis spätestens 11. April 2014 der oberen Schulaufsichtsbehörde vorgelegt.
Die oberen Schulaufsichtsbehörden übersenden dem Kultusministerium bis spätestens 12. Mai 2014 die zusammengefassten Ergebnisse der Lehrerberichte (Schülerzahlen und Unterrichtsstunden).
Veränderungen der gemeldeten voraussichtlichen Schüler- und Klassenzahlen sind der oberen Schulaufsichtsbehörde bis zum 1. August 2014 (Eingang bei der oberen Schulaufsichtsbehörde) zu melden. Fehlanzeige ist erforderlich.
Die Schulen informieren bis spätestens 11. April 2014 die für die Lehrerzuweisung zuständige obere Schulaufsichtsbehörde nach deren Vorgaben im Rahmen des Lehrerbedarfsberichts über die vorgesehene Klassenbildung für das Schuljahr 2014/2015 und über Veränderungen beim fächerspezifischen Lehrerbedarf.
Diese Verwaltungsvorschrift tritt zum 1. August 2014 in Kraft und gilt bis zum 31. Juli 2015.
K.u.U. 2014 S. 41
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