Source: https://www.maisp.de/isp.php?view=Inhalt&site=AGB
Timestamp: 2016-12-10 22:16:55
Document Index: 136995306

Matched Legal Cases: ['§5', '§ 14', '§ 312', '§288', '§288', '§288']

AGB @ Millennium Arts ISP
MILLENNIUM ARTS GRUPPE
MILLENNIUM ARTS ISP - Webhosting, Domains, Domainregistrierung, SSL Zertifikate, DNS Services, vServer, rootServer, Server
ServiceZugang 1 - Kundencenter
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49Schnellauswahl
1322Domain-Endungen
128Treuhandservice
39Domainhandel
4DNS Verwaltung
ASF Status | Systeminfo
6Tarife mit EinzelkontoNETZ Speicher
12Erweiterungen
6Tarife mit Multi-KontenPRO Speicher
10Erweiterungen
8SSL Zertifikate
3RootServer
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Internet Dienstleister Millennium Arts ISP - im nachfolgenden Provider genannt -
und dem Kunden gelten nachfolgende Geschäftsbedingungen. B2B bezeichnet das Vertragsverhältnis zu Unternehmern (Business To Business).
B2C bezeichnet das Vertragsverhältnis zu Verbrauchern (Business To Consumer).
Stand und Datum dieser Fassung: 2016-08-15
Der Provider erbringt Leistungen nach Maßgabe seiner veröffentlichten Angebote sowie erweiternd durch
eventuell zusätzlich erfaßte Ergänzungen innerhalb des Bestellformulares bzw.
innerhalb des Schriftverkehrs zwischen dem Provider und Kunden, mit dem Kunden geschlossener Werksverträge, welche der Kunde vor Vertragsabschluß oder Auftragserteilung erhalten oder eingesehen bzw. via Schriftverkehr mitgeteilt bekommen hat.
Der Provider garantiert eine Erreichbarkeit der gemieteten bzw. für einen Zeitraum bezahlten Dienstleistung des Kunden von 99,5% im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Ausfälle, die durch Verschulden Dritter oder höhere Gewalt entstehen können sowie angekündigte Wartungsarbeiten oder Serverstandortwechsel.
a) Der Kunde ist verpflichtet, für gebuchte und genutzte Dienstleistungen ein Geschäftskonto (B2B) im Falle unternehmerischer Nutzung und ein Privatkonto als Verbraucher im Sinne des BGB (B2C) zu nutzen. Mit der Angabe einer Firmenbezeichnung, e.K., Freiberufler, Einzelunternehmer, Gesellschaften bürgerlichen Rechts sowie juristischer Personen (Unternehmen) wird dem Kunden ein Geschäftskonto (B2B) zugeteilt. Gibt der Kunde diese Angaben nicht an und nutzt die gebuchten Dienstleistungen im unternehmerischen Sinne, wird ein Privatkonto in ein Geschäftskonto umgewandelt. In diesem Falle wird der Kunde vorab informiert und bei Nichteinverständnis entsteht ein außerdordentliches Kündigungsrecht.
b) Der Kunde ist berechtigt, auf dem für ihn zugewiesenen Speicherplatz auf einem der Internetserver des Providers Daten abzulegen. Der Kunde ist selbst verantwortlich für Backups, Wartung und Pflege seines Internetserver-Speicherplatzes sowie ferner für die Einhaltung der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland.
c) Der Provider untersagt hiermit ausdrücklich die Nutzung seiner Shared Hosting Server für
rechenintensive Dienste kontinuierliche / anhaltende / intervallierende Aufrufe z Bsp. SSH Transfer-Dienste sowie Desktop-SSH-Cronjobs SSH Bedienungen, die zu Beeinträchtigung der System- & Serverleistung führen
Konten- und Zugangsmanipulationen jeglicher Art verdeckte Tunneldienste jeglicher Art
Ausführen von Shellscripten
illegale Inhalte sämtlicher Art, z.B.: Musikpiraterie (illegale MP3, Video und audiovisuelle Mitschnitte), Softwarepiraterie, Kinderpornographie, extremistische und gewalttätige Inhalte, jugendgefährdende Schriften und Handlungen, sonstige Pornographie ohne ausreichenden Jugendschutz, Inhalte terroristischer Vereinigungen sowie propagandistischer Inhalte die gegen die geltenden Gesetzte und Menschenrechte verstossen
gleiches gilt auch für Verweise ("Links"), die auf etwaige Angebote führen.
Sollte es zu einem Verstoß kommen, ist der Provider bei Kenntniserlangung befugt, sämtliche Inhalte des Kunden auf dem Internetserver zu sperren und eventuell alle damit verbundenen Leistungen einzustellen. Weitere Regreßansprüche sowie aufgrund dieser Verstöße durchgeführten Prüf- und Wartungsarbeiten, die durch diese Aktivitäten gegenüber dem Provider gestellt werden bzw. anfallen, sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen bzw. werden dem Kunden in Rechnung gestellt. c) Der Provider führt den Schriftverkehr mit seinen Kunden ausnahmslos per Email durch - der Kunde hat daher über eine gültige Emailadresse außerhalb unseres Wirkungsbereiches zu verfügen. Millennium Arts ISP ist berechtigt, bei falscher oder mehr als einmalig nicht erreichbaren Emailadresse(n) betreffendes Webkonto bis zur Rückmeldung des Kunden zu sperren, bzw. Dienstleistungen zu beenden. d) Der Kunde wird angehalten, die Emailadresse und offizielle Zustelladresse für Rechnungen, Mahnungen, Informationen und Anfragen "service (at) maisp (.) de" ausdrücklich innerhalb seiner Spamfilter zu erlauben bzw. nicht zu blockieren. Für einen Zahlungsverzug bzw. Informationsverlust, der aus einer Blockierung der oben genannten Emailadresse entsteht, kann der Provider nicht verantwortlich gemacht werden, insofern der Spamfilter kundenseitig existiert und nur der Kunde befugt ist, eine Wartung bzw. Einstellung seines Spamfilters vorzunehmen. e) Der Kunde hat gegenüber dem Provider seine Kundendaten stets auf dem aktuellsten Stand zu halten und mitzuteilen, ob er gebuchte Leistungen unternehmerisch (B2B) oder als Verbraucher (B2C) nutzt. Der Kunde hat für unternehmerisch (B2B) bzw. als Verbraucher (B2C) genutzte Dienstleistungen jeweils ein getrenntes Kundenkonto zu nutzen. Bei falschen bzw. gefälschten Angaben ist der Provider jederzeit berechtigt, Dienstleistungen unverzüglich zu blockieren, zu sperren, zu löschen oder einzustellen. Im Übrigen hat derr Kunde mindestens eine Festnetztelefonnummer in seinen Kundendaten zu hinterlegen. Der Provider führt keinen Telefonsupport auf Mobilrufnummern bzw. SMS durch. Für alle Kunden führt der Provider nur dann Telefonsupport auf Mobilrufnummern durch, wenn ein Ausnahmefall oder ein Notfall vorliegt.
f)Support per Mobiltelefonie oder SMS führt der Provider grundsätzlich nicht durch.
Providerwechsel-Anträge sind grundsätzlich kostenlos.
a) Der Kunde muss für die Domain/s, für der er als Eigentümer und Admin-C auftritt, eine Kündigungsbestätigung des bisherigen Providers bzw. DNS-Zonenverwalters vorliegen haben. b) Der Kunde erhält vom Provider ggfls. ein Provider-Wechselschreiben, das der Eigenümer der Domain korrekt und vollständig auszufüllen und an seinen bisherigen Provider zu versenden hat. Gleichzeitig vollzieht der Provider den Transfer der Domain(s) bzw. den Providerwechsel.
c) Wird der Transfer der Domain(s) abgelehnt, hat der Kunde beim 3. Versuch eines Providerwechsels eine KK-Transfergebühr von 5.00 Euro pro Domain zu begleichen.
d) Sollte der Kunde den Transfer der Domain(s) bei Millennium Arts ISP in Auftrag geben, die vom Provider / Zonenverwalter dieser Domain(s) abgelehnt wird, weil der Kunde weder Eigentümer noch Admin-C ist und daher keinerlei Rechte an dieser Domain geltend machen kann, hat der Kunde mit einer Mehraufwandsgebühr von 15.00 Euro zzgl. MwSt. für einen nicht rechtmäßigen Providerwechselauftrag zu erwarten und zu begleichen. e) Sollte der Kunde den Transfer der Domain(s) irrtümlich bei Millennium Arts ISP in Auftrag geben, der Providerwechselauftrag von Millennium Arts ISP ausgelöst worden und vom Provider / Zonenverwalter dieser Domain(s) abgelehnt worden sein, hat der Kunde mit einer Entschädigungsgebühr von 5.00 Euro für einen nicht durchführbaren KK-Antrag zu erwarten und zu begleichen. f) Der Erfolg des Providerwechsels liegt ausschließlich im Wirkungsbereich des bestandenen oder bestehenden Vertrages zwischen dem Kunden und dessen Providers bzw. DNS Zonenverwalters. Deshalb kann Millennium Arts ISP weder für Verzögerungen oder Providerwechselablehnungen und den daraus entstehenden eventuellen Kosten und Wartezeiten für den Kunden verantwortlich gemacht werden.
g) Providerwechsel-Anträge von Kunden, deren Domain(s) aus der DNS-Zonenverwaltung von Millennium Arts ISP zu einem anderen Anbieter übergeben werden sollen, werden nur dann statt gegeben, wenn keinerlei offene Forderungen bezüglich dieser Domain(s) besteht.
a) Der Provider vergibt mehrere Zugangsdaten an den Kunden, die es ermöglichen, Änderungen seiner öffentlichen, privaten sowie persönlichen Daten auf den Internetservern von des Providers vorzunehmen bzw. Rechnungen einzusehen. b) Zugang 1 beinhaltet die Zugangsdaten zum Servicebereich des Kunden, der dem Kunden es ermöglicht, Rechnungen und Bestellungen einzusehen sowie laufende Leistungen selbst zu verwalten und Sofortkündigungen ohne Frist durchzuführen. Kündigungen mit Frist bzw. zum Leistungsperiodenende kann der Kunde formlos durch einen bereitgestellten Supportmailer mitteilen, der dem Kunden ebenfalls als direktes Kommunikationsmittel mit dem Support zur Verfügung gestellt wird. Der Kunde erhält dazu eine Benachrichtigung inklusiver aller relevanten Zugangsdaten. c) Zugang 2 beinhaltet die Zugangsdaten zur NETZ Speicher- bzw. PRO Speicherverwaltung . Der Kunde erhält dazu eine Benachrichtigung inklusiver aller relevanten Zugangsdaten. d) Zugang 3 beinhaltet die Zugangsdaten zur DNS-Webverwaltung. Der Kunde erhält dazu eine Benachrichtigung inklusiver aller relevanten Zugangsdaten. e) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß Zugangsdaten nicht in Hände Dritter geraten und daß er von allen Zugangsdaten umfangreiche Sicherungskopien anfertigt und diese sicher aufbewahrt. Sollten dem Kunden Zugangsdaten abhanden kommen bzw. in die Hände Dritter fallen, hat der Kunde umgehend den Provider darüber in Kenntnis zu setzen.
f) Beim Kauf von Root servern, Root vServern und anderen Serverdienstleistungen werden dem Kunden gesonderte und spezielle Zugangsdaten zugestellt. Für diese gilt §5 Absatz e).
g)Support per Mobiltelefonie oder SMS führt der Provider grundsätzlich nicht durch.
a) Der Provider stellt i.d.R. täglich zwischen 22-06 Uhr Sicherungskopien der Webkonten aller NETZ und PRO Speicher her. Dabei kann es ganztägig zu geringfügigen Verzögerungen beim Aufruf von Serverdiensten kommen.
b) Der Kunde hat keinen generellen Rechtsanspruch auf eine Datensicherung, Backups oder auf die Zurückspielung von Datensicherungskopien, da diese nur vollständig vom kompletten System vorgenommen werden, um im Notfall (Hardwaredefekt etc.) eine schnellstmögliche Datenwiederherstellung zu gewährleisten. c) Der Kunde ist für ausreichende Datensicherungen selbst verantwortlich.
d) Die Wiederherstellung wird vom Provider verweigert, wenn die wiederherzustellenden Daten Viren, Schadcode oder andere Datenkontaminationen aufweisen.
e) Die Wiederherstellung durch den Provider betrifft, Speicherplatz, Emailpostfächer sowie Datenbanken und wird kostenpflichtig mit einer Technikerstunde zu 90,00 € zzgl. 19% MwSt je angefangene Arbeitsstunde berechnet. Dauer der Wiederherstellung richtet sich nach Umfang, Mehraufwand wird pro angefangene Technikerstunde zu je 90,00 € zzgl. 19% MwSt in Rechnung gestellt.
f) Vom Kunden gemietete Root Servern sowie Root vServern werden, wenn auf der Rechnung nicht anders ausgewiesen, grundsätzlich nicht vom Provider gesichert. Wünscht der Kunde eine Datensicherung seines Root Servers oder Root vServers, ist dafür eine gesonderte Dienstleistungsvereinbarung abzuschließen. g) Im Falle eines Hardwareschadens durch Verschulden Dritter oder höhere Gewalt, der eine Wiederherstellung von Daten unmöglich macht, kann der Provider nicht haftbar gemacht werden. a) Der Provider stellt seinen Kunden die im Vertrag geregelte Anzahl von POP3 bzw. IMAP4 Postfächern inklusive Emailadressen zu Verfügung. b) Der Kunde ist berechtigt, diese POP3 bzw. IMAP4 Postfächer bzw. Emailadressen für seine Kommunikation zu nutzen. Der Versand von Massenemails ohne Aufforderung des Empfängers (Werbeemails oder Spam genannt) ist untersagt. Der Provider unterbindet bei Zuwiderhandlung die Nutzung seiner Emailserver für den Kunden und ist im weiteren Verlauf berechtigt, sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden einzustellen. Weitere Regreßansprüche, die durch diese Aktivitäten des Kunden gegenüber dem Provider gestellt werden, sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen. Der Betrieb von Paid4Mail Services oder ähnlichem ist auf unseren Servern ausdrücklich untersagt. a)
Der Provider vertreibt Internetdienstleistungen auf Internetservern, deren Emailserver einen Spam-
und Virenfilter besitzen, die es ermöglichen, daß durch automatische Aktualisierungen
und Ergänzungen eine Vielzahl von unerwünschten Werbeemails und
virenverseuchter Emails gefiltert werden. Diese Leistung ist vollumfänglich in allen
Webhosting- und Domainangeboten integriert. Der Kunde muß und kann aufgrund seiner Zugangsdaten diese selbst verwalten, administrieren und für seine Zwecke einstellen. Für eine unsachgemäße Handhabung kann der Provider nicht haftbar gemacht werden. b) Der Provider gibt dem Kunden keine
Gewährleistung darüber ab, inwiefern und zu welchem Prozentsatz der Spam- und
Virenfilter ordnungsgemäß arbeitet. Durch die Vielzahl technischer Neuerungen
und durch die Arbeitsweise der Urheber dieser Spam- und Virenemails ist es dem Provider nicht möglich, sofortige Anpassungen am Spam- und Virenfiltersystem
vorzunehmen. Der Provider bemüht sich jedoch, Viren- und Spamdefinitionen
aktuell zu halten, sofern dem Provider das möglich und zumutbar erscheint. c)
kann es überdies passieren, daß Mails des Kunden oder zum Kunden hin als
Werbemail erkannt werden, obwohl es sich nicht um solche handelt. Die
Filtersysteme arbeiten nach festen Regeln und filtern anhand derer sämtliche
Emails. Der Anbieter ist hierfür nicht haftbar, da die zu Verfügungstellung dieser
Dienste letztendlich doch eine erhebliche Entlastung des Kunden zu Folge hat. Es gelten die Rechte und Verpflichtungen für Domainihaber laut Reglement der ICANN. Sehen Sie dazu bitte "Registrant Rights and Responsibilities Under the 2009 Registrar Accreditation Agreement".
a) Der Provider konnektiert, d.h. reserviert, auf Wunsch Domainnamen für den Kunden. Zu beachten ist hier insbesondere folgende ICANN information
b) ADMIN-C und Domaininhaber (Eigentümer) wird der Kunde, sofern nicht die Vergabebestimmungen der einzelnen Länder / Institutionen dem widersprechen. Der Kunde hat bei der Auswahl seines Domainnamens die Rechtssprechung, insbesondere die deutsche, zu beachten. Der Kunde ist für Wahl und Zusammenstellung seines Domainnamens selbst verantwortlich. Etwaige Ansprüche Dritter aufgrund des Domainnamens und des damit verbundenen Inhaltes (Webseiten, Aktivitäten etc.) gehen zu Lasten des Kunden. Domainnamen, die eine Beziehung zu sexuellem Content herstellen, werden aus sicherheitsgründen in Vorkasse abgerechnet. c) Gebühren für Domainregistrierung, Setup, DNS-Eintrag sowie WhoIs -Umtrag sind grundsätzlich nicht erstattbar, es sei denn die Dienstleistung wurde noch nicht erbracht. d) Der Kunde kann den Provider beauftragen, DNS-Einträge einer oder mehrerer Domains für seinen Webspeicherplatz (Webspace) auf den Internetservern des Providers gegen eine jährliche Gebühr pro Domain vorzunehmen, die nicht vom Provider verwaltet wird bzw. werden. e) Der Kunde kann den Provider beauftragen, Nameservereinträge einer oder mehrerer Domains für seinen Webspeicherplatz (Webspace) gegen eine einmalige zusätzliche Gebühr pro Domain vorzunehmen, die nicht vom Provider verwaltet wird bzw. werden, insofern diese Domain(s) über den Provider regstriert worden ist bzw. sind. f) Domainbestellungen ab einem Warenwert von 100 Euro werden vom Provider ggfls. in Vorkasse abgerechnet. Das bedeutet, daß Domaindienstleistungen erst dann getätigt werden, wenn der Kunde den Rechnungsbetrag in Vorkasse beglichen hat. Der Provider akzeptiert keine Screenshots von Onlineüberweisungen, sondern lediglich von der Bank des Kunden gestempelte Einzahlbelege als Vorkasse-Zahlbeleg als auch Paypalzahlungen. Des weiteren entscheidet der Provider, ob ein Kunde in Vorkasse oder Nachkasse abrechnet wird.
Dem Kunden steht ein monatliches Volumen an sogenannten Datentransfer (Traffic) (Datenbewegungen zum Account des Kunden hin bzw. vom Account des Kunden weg) zu Verfügung. Eine Überschreitung des monatlichen frei verfügbaren Datentransfers wird am 1. eines jeden Monats nachberechnet. Dabei wird nach angefangenem GB bzw. TB nachberechnet und es gelten die folgenden, je nach Dienstleistung abhängigen Preise:
NETZ Speicher - 0,19 EUR pro angefangenes GB (Gigabyte)
PRO Speicher - 0,15 EUR pro angefangenes GB (Gigabyte)
vServer - 0,19 EUR pro angefangenes GB (Gigabyte)
Server - 99,00 EUR pro angefangenes TB (Terrabyte)
Dem Kunden steht laut Service- und Hostingvertrag ein bestimmtes Kontingent an Speicherplatz zu. Eine Überschreitung der monatlichen frei verfügbaren Speicherplatzgröße wird am 1. eines jeden Monats nachberechnet. Dabei wird nach angefangenem MB bzw. GB je nach Dienstleistung abhängigen Preisen nachberechnet. Zur Speicherplatzgröße gehören der Speicher selbst, Emailpostfächer und Datenbanken etc. :
NETZ Speicher - 0,10 EUR pro angefangenes MB (Megabyte)
PRO Speicher - 5,00 EUR pro angefangenes GB (Gigabyte)
Alle Preise gelten inklusive 19% MwSt.
a) Der Kunde ist verpflichtet, seine personenbezogenen Daten (z.Bsp. Firmenbezeichnung und Rechtsform, Name, Anschrift, Telefon, Email, PLZ, Wohnort, Staat usw.) wahrheitsgemäß bei Auftragserteilung anzugeben und im Falle einer Änderung selbststätig in seinem Kundenaccount diese Änderungen in seinen Angaben durchzuführen. Erlangt der Provider Kenntnis über falsche Kontaktdaten, wird der Kunde kontaktiert und um aktuelle personenbezogene Daten gebeten. Kommt der Kunde diesem Anliegen nicht nach, ist der Provider berechtigt, alle Leistungen zu blockieren oder einzustellen. b) Der Provider garantiert die streng vertrauliche Nutzung dieser Daten, z.B. für Domainregistrierungen, Rechnungsstellung etc. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur im Zuge der Domainregistrierung (Weitergabe an die domainvergebende Institution) oder bei einer strafrechtlichen Aufforderung durch die Behörden sowie bei groben Verstößen auf den Servern des Providers an den Server-Eigentümer nach Aufforderung des Selbigen. Die persönlichen Daten des Kunden werden nicht öffentlich einsehbar, verschlüsselt sowie zugangsbeschränkt verwaltet. c) Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist nur unter Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe nichtanonymisierter, wahrheitsgetreuer persönlicher Daten möglich. d)
Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen usw. durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mitteilungen oder unerwünschter Telefonaquise behält sich der Provider ausdrücklich vor.
e) Für jeden Kunden und Nutzer unserer Dienstleistungen gelten die erweiterten Datenschutzregeln, die unter https://www.maisp.de/isp.php?view=Inhalt&site=Datenschutz einsehbar sind.
Aus Kostengründen bietet der Provider kostenlose Online-Rechnungen an. Der Kunde kann seine Rechnungen jederzeit unter www.maisp.de innerhalb seines Servicebereiches (Zugang 1) mit seinen eigenen Logindaten einsehen und ausdrucken (Rechnungsarchiv).
Rechnungen des Providers enthalten alle Angaben gemäß § 14 UStG. Der Provider kann allerdings durch die Übermittlungsart nicht die Echtheit der Herkunft und die Unversehrtheit des Inhalts gewährleisten. Der Kunde ist deshalb verpflichtet, vor Inanspruchnahme einer Dienstleistung mit seiner zuständigen Finanzbehörde die Akzeptanz einer Online-Rechnung des Providers zu klären. Die Übersendung einer Briefrechnung ist nicht möglich.
a) Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich online, in dem der Kunde sofort nach Rechnungsstellung via Benachrichtigungsemail informiert wird. Der Provider kann den Kunden entweder in Vorkasse oder Nachkasse abrechnen (Kunden außerhalb Deutschlands werden grundsätzlich in Vorkasse abgerechnet). Dem Kunden wird dazu ein Servicebereich (Zugang 1) zugeteilt, in dem der Kunde seine offenen und beglichenen Rechnungen selbst verwalten und einsehen kann. Die Rechnungen liegen im pdf-Format aus bzw. im pdf-Format als Dateianhang via Email versandt und können ausgedruckt werden.
40 Tage vor Beginn einer neuen Laufzeitperiode einer Dienstleistung endet die Kündigungsfrist für alle Kunden innerhalb Deutschlands - für alle Kunden außerhalb 60 Tage vor Beginn einer neuen Laufzeitperiode der Dienstleistung. Kündigungen sind also spätestens einen Tag vor Ablauf der vorstehenden Fristen einzureichen. c) Als Vertragslaufzeit für alle Dienstleistungen sowie Zusatzleistungen gelten die in der Artikelbeschreibung angegebenen Zeiträume. Diese werden nochmals in der Bestellbestätigung aufgeführt.
a) Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen, sofern bei Vertragsabschluß keine anderen Fristen beim Angebot angegeben waren. b) Bestellungen können grundsätzlich nur dann storniert werden, wenn die Dienstleistung noch nicht erbracht worden ist. Bei Domainregistrierungen kann nur dann eine Stornierung erfolgen, solange die Registrierung noch nicht durchgeführt worden ist. Wurde die Domain registriert bedeutet das nicht, daß die Domain sofort erreichbar ist. c) Wird von einem Kunden, der Verbraucher ist, eine Leistung gemäß § 312 b ff. BGB widerrufen, wird die Leistung storniert, es sei denn, es handelt sich um bereits erbrachte Dienstleistungen wie Domainnamen, Domains, SSL Zertifikate, Domain Restaurationen, die als verderbliche Ware im Rechtssinn gelten. d) Webhosting-Verträge (NETZ Speicher, PRO Speicher, vServer, Server, Domains,Services, SSL) zwischen dem Provider und dem Kunden (Wohnort Deutschland) können bis zu 40 Tage vor dem Ende des Abrechnungszeitraumes von einer Vertragspartei gekündigt werden. Webhosting-Verträge (Webspace, Domains,Services, SSL) zwischen dem Provider und dem Kunden (Wohnort außerhalb Deutschland) können bis zu 60 Tage vor dem Ende des Abrechnungszeitraumes von einer Vertragspartei gekündigt werden. Mit der Zustellung einer Rechnung erlischt in beiden Fällen die Kündigungsfrist für den aktuellen Zeitraum.
Der Kunde erhält dann die eventuell zuviel im Voraus gezahlten Gebühren für Internetdienstleistungen zurückerstattet, sofern die Leistungen durch den Provider noch nicht erbracht wurden. e) Nicht erstattet werden Einrichtungsgebühren oder Gebühren für Domains, sowie Gebühren für Leistungen im Hard- und Softwarebereich, für die Einrichtung von Netzwerken oder für die Programmierung von Software oder Internetseiten. Im übrigen bleibt das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde durch den Provider unberührt. Dazu zählen insbesondere Verstöße des Kunden gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland, Zahlungsverzug, die unbegründete Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte, das Versenden nicht erwünschter Massen- oder Werbeemails (Spam), die Schädigung des Netzwerkes des Providers, Rufmord oder grundlegende Änderungen von rechtlichen oder technischen Standards im Internet, so daß es dem Provider unzumutbar wird, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. f) Falls der Kunde einen Internetnamen (Domain) über den Provider konnektiert hat, wird der Provider auch nach Vertragsende keine Rechte an diesem geltend machen. Die Domain bleibt bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern innerhalb 6 Wochen nach Kündigung kein KK-Antrag (Providerwechsel) für die Domain bei dem Provider vorliegt, wird die Domain bei der zuständigen Institution für die Domainvergabe freigegeben, d.h. gelöscht. g) Die Vertragslaufzeiten richten sich jeweils nach den Angaben in den Artikelbeschreibungen und sind je nach Art des Artikels bzw. Dienstleistung unterschiedlich.
h) Kündigungen kann der Kunde in Textform (mit Signatur, die automatisch per Login mit eigenen Zugangsdaten in den Servicebereich - Zugang 1 - und durch eine einfache Nutzung des dortigen formlosen eMail Ticketdienstes mit allen Kundendaten bereitgestellt wird ) bzw. per Fax +49.3752109469-9 oder postalisch an die Impressum hinterlegte Hausanschrift jederzeit ohne weiteren Aufwand an den Provider richten. Werden keine weiteren Angaben zu einer Kündigung gemacht, werden betreffende Services, Domains oder SSL Zertifikate nach Ablauf des aktuellen Registrierungszeitraums an die jeweiligen NIC zurückgegeben bzw. laufen aus (EXPIRE).
i) Bei Kündigungen unter Nutzung von nichtauthentifizierter eMail-Kommunikation außerhalb des Servicebereiches (Zugang 1) und der dort bereitgestellten Signatur, als auch bei Nutzung von durch den Provider nicht verifizierbaren Kundendaten sind persönliche und vertragliche Daten zu den zu kündigenden Leistungen nachzuweisen. Ein Support oder eine Bearbeitung per Mobiltelefonie oder SMS führt der Provider grundsätzlich nicht durch. Kann der Kunde nicht zweifelsfrei nachweisen, daß er der Eigentümer der zu kündigenden Leistungen ist, ist der Kunde dazu angehalten mit seinen Zugangsdaten zum Service-Bereich - Zugang 1 - den dortigen formlosen eMail Ticketdienst zu benutzen und seinen Kündigungswunsch zu formulieren. Im Äquivalent zur PIN Form beim Onlinebanking stimmt der Kunde der Nutzung von Zugangsdaten zur Verwaltung seiner Kundendaten und Vertragsgegenstände zu. Bei Domains gelten die Richtlinen der ICANN, wonach der Domaineigentümer alleinige Rechte an seiner Domain besitzt und seine Identität bestätigen muß.
j) Der Provider stellt die Möglichkeit einer Echtzeit-Sofortkündigung bereit, d.h. die sofortige bzw. unverzügliche Einstellung von Dienstleistungen kann über den Servicebereich des Kunden erfolgen. Der Kunde hat dazu Zugangsdaten - Zugang 1 - erhalten. In der Verwaltung "laufender Leistungen" betätigt der Kunde dazu einen Kündigungsknopf "K", nach dessen Betätigung die unverzügliche Löschung der Dienstleistung in Echtzeit durchgeführt wird. Sofortkündigungen führen nicht zur Erstattung bereits gezahlten Entgelten.
k) Liegt eine wirksame Kündigung vor, wird die Beendigung der betreffenden Dienstleistung(en) unverzüglich ( sofort ) durchgeführt, d.h. der Terminus "nächst möglicher Termin" bedeutet die "sofortige Abschaltung der Leistung".
l) Bei Kündigungen hat der Kunde sich klar darüber zu erklären, zu welchem Zeitpunkt er die Beendigung der Leistung wünscht. Dies gilt insbesondere bei der Kündigung von Domains. Hat der Kunde keinerlei genauen Zeitpunkt und Aktion (Löschung - Delete, Auslaufen - Expire, Providerwechsel zu einem anderen Provider) angegeben, läuft eine Domain zum regulären Ende des aktuellen Registrierungszeitraumes aus und wird automatisch an die jeweilige Regitrierungsstele (NIC) zurückgegeben. Eine Löschung einer Domain findet nur dann statt, wenn dies der Kunde in seiner Kündigung in Textform mit Signatur vermerkt hat. m) Kündigungsbestätigungen ergehen ausschließlich via Emailnotifikation an die für den Kunden im Servicebereich (Zugang 1) hinterlegte Emailadresse. Ausgenommen sind dabei die "Sofortkündigung im Kundencenter" als auch Kündigungen,die nicht explizit eine Kündigungsbestätigung einfordern. n) Eine Kündigungsbestätigung erfolgt nicht bei Kündigung eines ganzen Kundenkontos. Wird ein Kundenkonto gesamt gekündigt, gilt dies auch für alle darin enthaltenen Leistungen sowie für das Kundenkonto selbst. Gibt der Kunde keinen konkreten Zeitpunkt an, werden Kundenkonto-Datensatz und alle darin enthaltenen Leistungen unverzüglich gelöscht, sofern Kündigungsfristen nicht tangiert werden. Im Anschluß sind alle Daten getilgt - das Kundenkonto und alle persönlichen Daten existieren nicht mehr.
a) Der Geschäftskunde (B2B) hat grundsätzlich für alle Rechnungen ein Zahlungsziel von 7 Tagen. Der Rechnungsversand erfolgt für Kunden innerhalb Deutschlands 40 Tage vor Beginn einer neuen Leistungsperiode mit dem Ablauf der Kündigungsfrist, für ausländische Kunden 60 Tage vorher. Dem Kunden wird dazu sowohl in seinem Servicebereich als auch via Email eine Notifikation inklusive einer Rechnung für die betreffende Dienstleistung zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann bei Neubestellungen vom Provider entweder in Nachkasse oder Vorkasse abgerechnet werden.
b) Nach 7 Tagen Zahlungsverzug seit Rechnungsversanddatum erhält der Kunde eine Mahnung via Email (pdf) und im Rechnungsarchiv des Servicebereiches.
c) Nach 14 Tagen Zahlungsverzug seit Rechnungsversanddatum erhält der Kunde eine 2. Mahnung via Email (pdf) und im Rechnungsarchiv des Servicebereiches zuzüglich eines anteiligen Verzugsschadensersatzes lt. BGB §288 in Höhe von 15,00 Euro. d) Nach 21 Tagen Zahlungsverzug seit Rechnungsversanddatum erhält der Kunde eine Letzte Mahnung via Email (pdf) und im Rechnungsarchiv des Servicebereiches zuzüglich eines anteiligen Verzugsschadensersatzes lt. BGB §288 in Höhe von 25,00 Euro. e) Nach 28 Tagen Zahlungsverzug seit Rechnungsversanddatum erhält der Kunde eine Sperrmitteilung der betroffenen Dienstleistungen via Email (pdf). Dem Kunden wird eine letzte eintägige Meldefrist gewährt in der ein Zahlunsgnachweis erbracht werden kann. Liegt dieser bis zum folgenden Arbeitstag um 16.00 Uhr nicht vor, wird die Forderung der Tesch Mediafinanz zur Inkasso übergeben. Die daraus folgenden Inkassogebühren sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen. f) Der Provider behält sich das Recht vor bei Nichtzahlung der Gesamtforderung, den Kunden fristlos zu kündigen und eine Inkasso nicht durchzuführen. a) Der Verbraucher (B2C) hat grundsätzlich für alle Rechnungen ein Zahlungsziel von 7 Tagen. Der Rechnungsversand erfolgt für Kunden innerhalb Deutschlands 40 Tage vor Beginn einer neuen Leistungsperiode mit dem Ablauf der Kündigungsfrist, für ausländische Kunden 60 Tage vorher. Dem Kunden wird dazu sowohl in seinem Servicebereich als auch via Email eine Notifikation inklusive einer Rechnung für die betreffende Dienstleistung zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann bei Neubestellungen vom Provider entweder in Nachkasse oder Vorkasse abgerechnet werden.
b) Nach 7 Tagen Zahlungsverzug seit Rechnungsversanddatum erhält der Kunde eine Mahnung via Email (pdf).
c) Nach 14 Tagen Zahlungsverzug seit Rechnungsversanddatum erhält der Kunde eine 2. und letzte Mahnung via Email (pdf). d) Nach 21 Tagen Zahlungsverzug seit Rechnungsversanddatum erhält der Kunde eine Sperrmitteilung der betroffenen Dienstleistungen. Dem Kunden wird eine letzte 7-tägige Meldefrist gewährt in der ein Zahlunsgnachweis erbracht werden kann. e) Liegt nach 24 Tagen (werktags bis 16.00 Uhr) kein Rechnungsausgleich oder Zahlungsnachweis vor, wird die Forderung der Tesch Mediafinanz zur Inkasso übergeben. Die daraus folgenden Inkassogebühren sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen.
f) Der Provider behält sich das Recht vor bei Nichtzahlung der Gesamtforderung, den Kunden fristlos zu kündigen und eine Inkasso nicht durchzuführen. a) Der Geschäftskunde (B2B) hat grundsätzlich für alle Rechnungen ein Zahlungsziel von 7 Tagen. Der Rechnungsversand erfolgt für Kunden innerhalb Deutschlands 40 Tage vor Beginn einer neuen Leistungsperiode mit dem Ablauf der Kündigungsfrist, für ausländische Kunden 60 Tage vorher. Dem Kunden wird dazu sowohl in seinem Servicebereich als auch via Email eine Notifikation inklusive einer Rechnung für die betreffende Dienstleistung zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann bei Neubestellungen vom Provider entweder in Nachkasse oder Vorkasse abgerechnet werden.
b) Eine Einzugsermächtigung ist in Textform mit Signatur zu erteilen. Der Kunde hat dazu das bereitgestellte Formular auszufüllen und dem Provider zuzusenden.
c) Lastschriften zu Rechnungen werden am Tage des Rechnungsversandes ausgelöst und beim Kunden je nach Bank nach ca. 2-3 Tagen vom Konto abgebucht.
d) Fällt eine Rücklastschrift an, wird der Kunde per Email darüber informiert und hat die tatsächlichen Kosten (i.d.R. von 8,50 Euro je Rücklastschrift) zu tragen, die als Einzelrechnung in Rechnung gestellt werden. Wird die offene Forderung daraufhin nicht innerhalb von 10 Tagen beglichen, wird ein Verzugsschadensersatz lt. BGB §288 in Höhe von 40,00 Euro erhoben und die Forderung der Tesch Mediafinanz zur Inkasso übergeben. Die daraus folgenden Inkassogebühren sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen.
e) Der Provider behält sich das Recht vor bei Nichtzahlung der Gesamtforderung, den Kunden fristlos zu kündigen und eine Inkasso nicht durchzuführen. a) Der Verbraucher (B2C) hat grundsätzlich für alle Rechnungen ein Zahlungsziel von 7 Tagen. Der Rechnungsversand erfolgt für Kunden innerhalb Deutschlands 40 Tage vor Beginn einer neuen Leistungsperiode mit dem Ablauf der Kündigungsfrist, für ausländische Kunden 60 Tage vorher. Dem Kunden wird dazu sowohl in seinem Servicebereich als auch via Email eine Notifikation inklusive einer Rechnung für die betreffende Dienstleistung zur Verfügung gestellt. Der Kunde kann bei Neubestellungen vom Provider entweder in Nachkasse oder Vorkasse abgerechnet werden.
d) Fällt eine Rücklastschrift an, wird der Kunde per Email darüber informiert und hat die Kosten von 8,50 Euro je Rücklastschrift zu tragen, die als Einzelrechnung in Rechnung gestellt werden. Wird die offene Forderung daraufhin nicht innerhalb von 10 Tagen beglichen, wird die Forderung der Tesch Mediafinanz zur Inkasso übergeben. Die daraus folgenden Inkassogebühren sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen.
e) Der Provider behält sich das Recht vor bei Nichtzahlung der Gesamtforderung, den Kunden fristlos zu kündigen und eine Inkasso nicht durchzuführen. Wurde zu Lasten des Kunden das Inkassoverfahren ausgelöst, so hat der Kunde die Kosten des Inkassoverfahrens vollumfänglich tragen. Das gilt auch dann, wenn der Kunde nach Auslösung des Inkassoverfahrens die Forderung vollständig bezahlt hat. Das Inkassounternehmen wird in diesem Fall die Inkassokosten eigenständig vom Kunden fordern. Der Provider weist darauf hin, daß er auf dieses Verfahren keinen Einfluß mehr hat.
Der Provider ist berechtigt, seine Preise mit einer Frist von 4 Wochen zu ändern. Liegen die Preisänderungen mindestens 25 % über dem Niveau bei Vertragsabschluß, ist der Kunde berechtigt, gemäß den Kündigungsbedingungen fristlos zu kündigen.
a) Der Provider übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Provider, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Providers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. b)
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