Source: https://www.buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/annaberg-buchholz/beteiligung/aktuelle-themen/1002224
Timestamp: 2019-06-15 21:35:01
Document Index: 68025958

Matched Legal Cases: ['§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 4', '§ 52']

Beteiligungsportal Stadt Annaberg-Buchholz - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.3 "Heiterer Blick"
Erklärung nach § 10 BauGB
Zeitraum 14.06.2017 bis -
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.3 "Heiterer Blick"
BEKANNTMACHUNG DER ERTEILUNG DER GENEHMIGUNG DER 1. ÄNDERUNG DES BEBAUUNGSPLANS Nr. 3 DER GROSSEN KREISSTADT ANNABERG-BUCHHOLZ „HEITERER BLICK“
Die vom Stadtrat der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz im öffentlichen Teil seiner Sitzung am 29.09.2016 in der Fassung vom August 2016 als Satzung beschlossene 1. Änderung des vorzeitige Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Heiterer Blick“, bestehend aus:
Teil A – Planzeichnung M 1:1.000 und
wurde mit Bescheid des Landratsamtes Erzgebirgskreis vom 18.04.2017, AZ: 00497-2017-32 nach § 10 Abs. 2 BauGB gültiger Fassung genehmigt.
Die Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.
Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung einschließlich Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs.4 BauGB während der nachfolgenden Zeiten in der Stadtverwaltung Annaberg-Buchholz, Markt 1, 09456 Annaberg-Buchholz im Fachbereich 6, SG Stadtplanung / Stadtsanierung, in Zimmer 2.25, kostenlos einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen:
Montag 7.30 – 15.30 Uhr
Dienstag 7.30 – 18.00 Uhr
Mittwoch 7.30 – 15.30 Uhr
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zu Stande gekommen sind,
ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist
Die öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung der 1. Änderung des vorzeitigen Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan „Heiterer Blick“ sowie der in Kraft getretene Bebauungsplan mit Begründung und zusammenfassenden Erklärung werden im Internetportal der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz unter www.annaberg-buchholz.de, Rubrik: Planen, Bauen & Wohnen, Planungsrecht/Bebauungspläne, Wohnbauflächen, Wohngebiet “Heiterer Blick“ sowie im Zentralen Landesportal Bauleitplanung unter bauleitplanung.sachsen.de eingestellt.
Annaberg-Buchholz, den 29.06.2017