Source: https://www.muenchen-transparent.de/termine/3855637
Timestamp: 2019-09-23 02:49:41
Document Index: 169424552

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', '§ 172', '§ 172', 'BGE', 'BGE']

Vollversammlung (2016-06-15 09:00:00)
14.06.2016: Einladung Plenum
14.06.2016: 2. Nachtrag
14.06.2016: 1. Nachtrag
14.06.2016: Neufassung Einladung Plenum
16.08.2016: Protokoll Internet
1.1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 11.05.2016, BV 14-20- / V 05798 Nachrücken von Frau Anja Burkhardt und Frau Alexandra Gaßmann in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
vom 15.06.2016 (Nach Antrag)
1.2.: Vereidigung von Frau StRin Anja Burkhardt
1.3.: Wahl der Leitung des Sozialreferates
vom 15.06.2016 (Nach Antrag Als Leiterin des Sozialreferats wird Frau Dorothee Schiwy gewählt.)
1.4.: Ausscheiden von Herrn Dr. Alexander Dietrich und Frau Beatrix Zurek aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Frau Anja Burkhardt und Herrn Gerhard Mayer; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
vom 15.06.2016 (Nach Antrag mit folgender Änderung der Ziffer 5.2 Münchner Volkstheater GmbH: Die SPD-Fraktion benennt Frau Ulrike Boesser)
1.5.: Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00540 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima -- Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015 Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016 StR-Antrag: Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG StR-Antrag: Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG BA-Antrag: Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? BV-Empfehlung: Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes BV-Empfehlung: Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen BV-Empfehlung: Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße
vom 15.06.2016 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der CSU.)
Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes
Verwandter Antrag: Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen
Verwandter Antrag: Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße
Verwandter Antrag: Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden?
1.6.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Neubau auf dem Viehhofgelände Genehmigung des Nutzerbedarfs- programms Start des Vergabeverfahrens mit einem Generalübernehmer StR-Antrag: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Neubau auf dem Viehhofgelände StR-Antrag: Kino Open Air in der Nähe des Viehhofs weiter ermöglichen! BA-Antrag: Architekturqualität für den Bau des Volkstheaters sichern StR-Antrag: Architekturqualität für den Bau des Volkstheaters sichern StR-Antrag: Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater StR-Antrag: Das Volkstheater dauerhaft sichern - auch alternative Standorte prüfen
1.7.: Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungs- abschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht StR-Antrag: Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht
vom 15.06.2016 ((gegen die Stimmen der FDP) Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU)
1.8.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) StR-Antrag: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftlichem Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
vom 15.06.2016 (Gemäß Änderungsantrag von SPD und CSU)
1.9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111 Ludwig-Koch-Straße (im Planungsumgriff), Hans-Steinkohl-Straße (östlich), Bundesautobahn A 96 München - Lindau (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1916a) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
1.10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112 Mühlangerstraße (östlich), Mälzereistraße (südlich), Staudenäckerweg (westlich), Wertstoffhof (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
3: Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kommunalausschusses 08.06.2016
3.1.: Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten Produkt 5112030 (Zentrale Sicherung der städt. Verwaltungsüberlieferung und stadtgeschichtliche Forschungsarbeit) des Direktoriums und Produkt 54153 (Geodaten) des Kommunalreferates Finanzierung Namensgebung Hilblestraße Umbenennung des Kißkaltplatzes Historisch belastete Straßennamen; Prüfung Georg-Freundorfer-Platz Benennung der Alois-Wunder-Straße BA-Antrag: Benennung der Alois-Wunder-Straße BA-Antrag: Historisch belastete Straßennamen; Prüfung Georg-Freundorfer-Platz StR-Antrag: Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten BA-Antrag: Umbenennung des „Kißkaltplatzes“ BA-Antrag: Namensgebung Hilblestraße
4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.06.2016
4.2.: Neue Räumlichkeiten für das Direktorium — ZTS und das Call-Center des Sozialreferats
4.3.: ABGESETZT „Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München“ StR-Antrag: Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München
4.4.: Rahmenvertrag über Recycling- und Frischfaserpapiere für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
4.5.: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München Evaluation StR-Antrag: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
5: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.06.2016
5.6.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
5.7.: Great Place To Work — die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen StR-Antrag: Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen
5.8.: Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München - Pilotprojekt zur Einführung eines dezentralen Fallmanagements beim Betrieblichen Eingliederungs- management (BEM) - Stärkung des Unterstützungsangebots der Zentralen Stelle für Mediation und Konfliktmanagement (ZMK) StR-Antrag: Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der LHM
5.9.: Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2016 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern
5.10.: Neuregelung der Dienstwohnungsvorschriften - Regelung des anrechenbaren Bruttoverdienstes (Tarifbeschäftigte) durch die örtliche Tarifvereinbarung A 36 - Abrechnung von Sammelheizungen und Warmwasser
6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.06.2016
6.11.: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Entfristung der städtischen Personalstelle im Sozialreferat Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
6.12.: Änderung der Kooperationsvereinbarung des Jobcenter München zwischen den Trägern Bundesagentur für Arbeit und Landeshauptstadt München Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
6.13.: Frauenobdach KARLA 51 Erweiterung am Standort Karlstraße 40 Verlagerung des Schutzraums für Frauen in die Karlstraße 40 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für Wohnungslose
6.14.: Einarbeitungspool im Jobcenter München; Aufstockung der Finanzmittel für 2016 und Laufzeitverlängerung ab 01.01.2017 Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
6.15.: Personal in der Wohnungslosen-Steetwork
Verwandter Antrag: Personal in der Wohnungslosen-Streetwork
6.16.: Einrichtung einer Anlaufstelle zur Bekämpfung der Zweckentfremdung
7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 31.05.2016
7.17.: Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Kindertagespflege in Familien Ausbau der Ersatzbetreuung durch sog. „Mobile Tagesbetreuungsperson" bei einem freien Träger Neubaumaßnahme Stadtteilzentrum Milbertshofen in der Piccoloministraße, Flst. 341 /10 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Zustimmung zu den Betriebsmitteln für die sog. "Mobile Tagesbetreuungsperson“ Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung
8: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 07.06.2016
8.18.: Novellierung der städtischen Bade- und Boot- Verordnung (Bade- und BootVO) Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (bade- und BootVO) StR-Antrag: Bootsunfälle auf der Isar durch Rot-/Grün-Ampeln verhindern StR-Antrag: Surfen in München: Welle an der Floßlände StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootsverordnung StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootverordnung - Nutzungsmöglichkeiten für Boote und Kanus beibehalten und erweitern StR-Antrag: Baden in der Würm wieder ermöglichen BA-Antrag: Neufassung der Bade- und Bootsverordnung: Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben StR-Antrag: Die Sportstadt München wird zum Surferparadies StR-Antrag: Eisbachwelle in städtischer Verantwortung — Surfen endlich erlauben StR-Antrag: Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
vom 15.06.2016 (Gem. Änderungsantrag von SPD und CSU)
8.19.: Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft Produkt 5350100 Umweltvorsorge Empfehlungsbeschluss Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
8.20.: Umsetzung der Beschlüsse von Paris in München — Vorstellung der Kurzstudie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland“?
Verwandter Antrag: Umsetzung der Beschlüsse von Paris in München — Vorstellung der Kurzstudie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland“?
8.21.: Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5350200 Umweltschutz
9: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.06.2016
9.22.: Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73) Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom 01.08.2016 bis 31.07.2018
9.23.: Künstlerfriedhof für München Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
9.24.: ABGESETZT Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
9.25.: Jubiläum 200 Jahre Friedhofs- und Bestattungswesen in München 2019; wissenschaftliche Untersuchung zur Friedhofskultur Produkt 53700100 Betrieb und Unterhalt der Friedhöfe Empfehlungsbeschluss
9.26.: Änderung der Personalkapazitäten im Bereich der örtlichen Friedhofsverwaltungen — Personal für den Erwerb von Grabnutzungsrechten/ Friedhofsaufsicht Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
10.27.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/51 Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) - ehemaliges Gaswerksgelände Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 10 Moosach
10.28.: Anbindung des Flughafen München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten Sachstandsbericht StR-Antrag: Anbindung des Flughafen München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten Sachstandsbericht StR-Antrag: Anbindung des Flughafens München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten BA-Antrag: Anforderung von Informationen zum 4-gleisigen Schienenausbau einschließlich barrierefreien Ausbau der S-Bahnhöfe Daglfing bis Johanneskirchen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei V Viergleisiger Ausbau S8 Daglfing — Johanneskirchen: Aktualisierung der Zahlen und Kostenvergleich Tunnel/Landschaftsbrücken StR-Antrag: Gütertrasse entlang Autobahnring im Osten prüfen
10.29.: Langfristige Freiraumentwicklung — Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung „Freiraum 2030“ und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags „Wettbewerb für Münchens schönste Bäume“
10.30.: Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
10.31.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 — Sendling Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling“
10.32.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Neuhausen“
11: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 01.06.2016
11.33.: Infrastrukturprogramm Sport in München, Teil 3 „Groß- und Sonderprojekte“ Stellenbesetzung - Entfristung
12: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 01.06.2016
12.34.: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen StR-Antrag: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 StR-Antrag: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
12.35.: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 StR-Antrag: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
13: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 01.06.2016
13.36.: Betrieb der Schulverwaltungssoftware "Amtliche Schulverwaltung (ASV)" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (BayStMBW) und Teilprojekte
13.37.: Ausbildung zur Kinderpflegerin StR-Antrag: Ausbildung zur Kinderpflegerin - auch für Menschen mit Handicap
13.38.: Teilnahme am Modellversuch „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/ zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar" StR-Antrag: Teilnahme am Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpfelgerin/zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar" StR-Antrag: Teilnahme am Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxishasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar“
13.39.: Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“ Stufenplan Stufe II
13.40.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2015
13.41.: Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien
14: Bestätigung einer Bekanntgabe des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.06.2016
14.42.: Förderprojekte im Rahmen der Städtepartnerschaften mit Harare und Kiew
15: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.06.2016
15.43.: Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft; Geschäftsleitung, GL 1 - Personal und Organisation Finanzierung
16: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschuss vom 31.05.2016
17: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 31.05.2016
18: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 31.05.2016
18.44.: ITK-Vorhaben „Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1“ - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
19: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 02.06.2016
19.45.: Dezentrales Informations-, und Kommunikations- und Anforderungs- management (dIKA) im Kommunalreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
20: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 02.06.2016
20.46.: Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung, Sachgebiet Personal und Organisation
20.47.: Kulturelle Bildung für München — Rahmenbedingungen für eine angemessene Förderung schaffen
20.48.: Errichtung eines Stadtteilkulturzentrums und einer Stadtteilbibliothek im künftigen Quartierszentrum Freiham - Grundsatzbeschluss - Vorstellung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme
21: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.06.2016
21.49.: Kreisverwaltungsreferat - Servicedesk Realisierung des Flächenbedarfs für zusätzliche Stellen
21.50.: Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des KVR; Umsetzungsstand konkreter Maßnahmen StR-Antrag: Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des Kreisverwaltungsreferates
21.51.: Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates, bisher zurückgestellter Bedarf; Prognosebeschluss Flächen
21.52.: Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes prüfen StR-Antrag: Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes prüfen
21.53.: Tierschutz in München stärken StR-Antrag: Tierbeirat in München
21.54.: Abschließende Evaluierung und Neuerlass zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung)
21.55.: Personalbedarf im Bereich des KVR HA II/13 Staatsangehörigkeit/Einbürgerungen
21.56.: Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren StR-Antrag: Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren StR-Antrag: Umtauschaktion „Führerschein gegen Fahrkarte“ starten!
21.57.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Markierung von Radfahrstreifen: Entfall von Fahrspuren nur nach Stadtratsbefassung! StR-Antrag: „Anordnungen von Radverkehrswegen jetzt umsetzen“ StR-Antrag: Anordnung von Radverkehrsanlagen StR-Antrag: Markierung von Radfahrstreifen: Entfall von Fahrspuren nur nach Stadtratsbefas­sung!
21.58.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München, Branddirektion in der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Leitstellenbetreiber
21.59.: Unterstützung des 150jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München StR-Antrag: Unterstützung des 150jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München
21.60.: Personalbedarf in der Ausländerbehörde
21.61.: Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen StR-Antrag: Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen
22: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.06.2016
22.62.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Auflösung des Aufsichtsrats der MediCenter GmbH am Klinikum Bogenhausen
22.63.: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Gründung der Qualifizierungsgesellschaft Folgebeschluss
22.64.: Prüfungsfeststellungen des Revisionsamts Unterstützungs-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion der Stadtkämmerei; zusätzlicher Stellenbedarf in der zentralen Buchhaltung Bericht über den aktuellen Sachstand
22.65.: Ausweitung der Beratungsleistungen aus dem Spotconsulting Rahmenvertrag SAP für den Zeitraum 2017 - 2018 aufgrund personeller Engpässe und zur Umsetzung gesetzlicher Vorgaben
1: Grundstückstausch-Grundsatzbeschluss 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01746 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 29.10.2015 BA-Antrag: 14-20 / B 01746 Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf StR-Antrag: 14-20 / A 02184 Grundstückstausch-Grundsatzbeschluss 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 29.10.2015
Verwandter Antrag: Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf
Verwandter Antrag: Grundstückstausch-Grundsatzbeschluss 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 29.10.2015
1: Neue Räumlichkeiten für das Direktorium — ZTS und das Call-Center des Sozialreferats
2: Löschung einer Dienstbarkeit 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3: Kauf einer Wohnanlage 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2016
4: Gehaltsentwicklung bei Sonderdienstverträgen im IT-Bereich; Evaluierung der seit 2012 durchgeführten Maßnahmen
4: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Humboldtstraße / Oefelestraße
6: Beförderung Kommunalreferat
7: Stadtsparkasse München; Vorstandsmitglieder; Verlängerung eines Dienstvertrages; Anpassung eines Dienstvertrages
8: Referat für Gesundheit und Umwelt -Einstellungen- (1)
9: Referat für Gesundheit und Umwelt -Einstellungen- (2)
10: Referat für Gesundheit und Umwelt Dauerhafte Übertragung einer Führungsposition und Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
11: Betrieb der Schulverwaltungssoftware "Amtliche Schulverwaltung (ASV)" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (BayStMBW) und Teilprojekte
12: Zustimmung zur Weiterübertragung Personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
13: Entscheidung über den Antrag auf Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
14: Teilabordnung von Lehrkräften der Landeshauptstadt München an das Staatliche Studienseminar für das Lehramt an beruflichen Schulen München
15: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
17: Gasteig München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
18: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
19: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Arbeitsmarktzulagen im Abfallwirtschaftsbetrieb München
20: Verkauf eines Grundstücks Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
21: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) 6. Stadtbezirk Sendling StR-Antrag: 14-20 / A 02185 In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) 6. Stadtbezirk Sendling
Verwandter Antrag: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) 6. Stadtbezirk Sendling
22: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
23: ALW 3.0 - Ablösung des Fachverfahrens für die Ausländerbehörde
24: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar - März 2016