Source: http://al-leutershausen.de/Stadtrat-von-Leutershausen/Tagesordnung-Beschluesse-2019
Timestamp: 2019-12-11 08:23:27
Document Index: 318410546

Matched Legal Cases: ['§14', '§ 23', '§ 24', '§ 23', 'Art. 37', '§ 10', '§ 10', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 24', '§ 13', '§ 23', '§ 14', '§ 14']

Alternative Liste Leutershausen - Tagesordnung Beschlüsse 2019
vom Dienstag, den 10.12.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Ehrungen
02 Protokollgenehmigungen; Protokollgenehmigung vom 26.11.2019
03 Sachstandsbericht Infostele und Beschluss zum weiteren Umgang (Standort etc.)
04 Umgang mit Weitergabe von Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung
vom Dienstag, den 26.11.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 A Genehmigung des Protokolls vom 03.09.2019
01 B Genehmigung des Protokolls vom 22.10.2019
01 C Genehmigung des Protokolls vom 29.10.2019
02 Neubestellung von Mitgliedern und Stellvertreter der Fraktion Freien Wähler
Leutershausen in die Ausschüsse/KUL
03 Anschluss des Ortsteils Eichholz an eine zentrale Kläranlage - Aufhebung des
Stadtratsbeschlusses vom 16.09.2014
04 Vorbereitung und Aufstellung des Bayerischen Städtebauförderprogramms 2020;
05 Vergabe Digitalisierung der Museumsarchive
06 Erlass einer Verordnung der Stadt Leutershausen über die Öffnung von Verkaufs-
stellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen
Veranstaltungen im Stadtteil Leutershausen für das Jahr 2020 - §14 LadSchlG
07 Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Wohnparks in Leutershausen
08 Feststellung Jahresabschluss Stadtwerke zum 19.05.2017
09 Rückwirkungsbeschluss für die Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
24 Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der
Geschäftsordnung der Stadt Leutershausen
vom Dienstag, den 29.10.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Vereidigung des nachrückenden Mitglieds des Stadtrates Christian Münich (FWL)
02 Sanierung der Kläranlage Leutershausen - Vorstellung der Planung
03 Berufung eines Wahlleiters und dessen Stellvertreters für die Kommunalwahl 2019
04 Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer für die Gemeinde und
Landkreiswahlen am 15.03.2020
05 Beschluss zur Gründung eines Zweckverbandes Altmühlland A 6
06 Erste Änderung der Entwässerungssatzung EWS
07 Antrag gemäß § 24 GeschO: Antrag der Stadträtin Götzenberger vom 03.09.2019
21 Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse gemäß § 23 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt
Es liegt noch kein veröffentliches Protokoll vor
vom Dienstag, den 22.10.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Protokollgenehmigung vom 17.09.2019
02 Verleihung der Medallie der Stadt Leutershausen für besondere Verdienste im Ehrenamt
an Karlheinz Seyerlein
03 Antrag des Herrn Christian Münich auf Niederlegung seines Mandats als Stadtrat
04 Neubestellung von Mitgliedern und Stellvertretern der ALL-Fraktion in die Ausschüsse -
05 Bestellung Feuerwehrkommandat und Stellvertreter für die FFW Neunkirchen
06 Strukturäänderung Feuerwehren - Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan
07 Feststellung Jahresabschluss Stadtwerke zum 19.05.2017
08 Baugebiet Kienberg II - Vermarktung der Grundstücke
09 Baugebiet Kienberg II - Vergabe von Pflanzarbeiten
10 Erste Änderung der Entwässerungssatzung EWS
11 Trassierung des Mittelspannungskabel Oberfelden - Colmberg (Unterfelden -
Bauzenweiler)
Bauherr: Main-Donau-Netzgesellschaft mit Sitz in Nürnberg
12 Klima schützen vor Ort
14 Wünsche und Anfragen
28 Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
vom Dienstag, den 17.09.2019 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Neuwahl des zweiten Bürgermeisters
Stadtrat Domscheit (ALL) und Stadtrat Heidenfelder (SPD) wurden als zweiter Bürgermeister vorgeschlagen. Das Wahlergebnis lautete:
Stadtrat Domscheit 11 Stimmen,
Stadtrat Heidenfelder 6 Stimmen.
Herr Harald Domscheit nahm die Wahl zum zweiten Bürgermeister an.
02 Vereidigung des zweiten Bürgermeisters gem. Art. 37 KWBG
Der dritte Bürgermeister Herr Härpfer nahm den Diensteid von Herrn Harald Domscheit ab.
03 Vorstellung der Entwurfsplanung des Museums inklusive Kostenberechnung und
Beauftragung der Leistungsphasen 5-7
a) Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Leistungsphase 3 zur Kenntnis und stimmt der Erarbeitung der Leistungsphase 4 zu.
b) Der Stadtrat gibt auf Grundlage des aktuellen Planungsstandes, der Kostenberechnung sowie der Ausführungen zur Finanzierung des Vorhabens, die Fortführung der weiteren
Planung mit den Leistungen der Leistungsphasen 5, 6 und 7 frei und ermächtigt die Verwaltung, den Antrag auf Baugenehmigung einzureichen. Der Stadtrat wird turnusmäßig über den Fortschritt der Planungen bzw. des Projektes informiert. Insbesondere
signifikante Änderungen der Planung oder Kostensteigerungen sind dem Stadtrat jeweils zeitnah mitzuteilen.
a) 15 : 3
b) 15 : 3
vom Dienstag, den 03.09.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Antrag des Herrn Manfred Schmaus auf Entlassung aus dem Ehrenamt als zweiter
Der Stadtrat nimmt den Antrag des zweiten Bürgermeisters Manfred Schmaus an und stimmt einer Entlassung aus dem Ehrenamt zum 25.08.2019 als zweiter Bürgermeister zu.
02 Protokollgenehmigungen
02 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2019 wird genehmigt.
02 B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2019
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 21.05.2019 wird genehmigt.
02 C Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 30.07.2019
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 30.07.2019 wird genehmigt.
03 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Kienberg II"
Der Stadtrat stimmt dem formulierten Beschlussvorschlag (lt. Abwägungstabelle in der Anlage) zu.
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Kienberg II“ mit Begründung (jeweils in der Fassung vom 3. September 2019) wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Planteil, die zeichnerischen und textlichen
Festsetzungen in der Fassung vom 3. September 2019 mit Begründung.
Das Ingenieurbüro Heller unterrichtet die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche Hinweise und Einwände vorgebracht haben.
Die Verwaltung wird beauftragt, die 1. Änderung des Bebauungsplanes im Amtsblatt ortsüblich bekannt zu machen und dem Landratsamt Ansbach gemäß § 10 Abs. 2 BauGB anzuzeigen.
04 Bahnhalt Wiedersbach; Vergabe der weiteren Planungsleistungen Für den BA 2
"Zubringerstraße u. Park and Ride" sowie der "Umsteigeanlage"
Der Stadtrat stimmt dem Angebot des Ing.-Büros Biedermann für die Leistungsphasen 5 - 9 sowie der örtlichen Bauüberwachung für die Baumaßnahme der drei Bushaltestellen und der Zubringerstraße in Wiedersbach zum Angebotspreis ca. 60.000 € brutto zu. Die Honorarabrechnung erfolgt auf der Grundlage des Angebotes vom 27.02.2016 nach Kostenfeststellung.
05 Vergabe: Erneuerung der Beleuchtungsanlage in Pfetzendorf
Der Stadtrat beschließt, die Fa. MDN, mit einer Auftragssumme von 16.024,58 € brutto für die Straßenbeleuchtung Pfetzendorf zu beauftragen.
06 Vergabe: Ausschreibung - Sanierung Grundschule
07 Vereinbarung über den Bau, Unterhalt und Betrieb des Geh- und Radweg/asphaltierter
Wirtschaftsweg entlang Staatsstraße ST 2246 zwischen Leutershausen und
Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung über den Bau, Unterhalt und Betrieb des Geh- und Radwegs/asphaltierter Wirtschaftsweg entlang Staatsstraße ST 2246 zwischen Leutershausen und Wiedersbach zu.
08 Baugebiet Jochsberg westlich Höhenweg und Lämmerbuck Nr. 37b
Der Stadtrat beschließt die Bekanntmachung des Bebauungsplanes „Jochsberg, westlich Höhenweg und Lämmerbuck Nr. 37b“, damit dieser rechtskräftig wird. Das Ingenieurbüro Härtfelder soll beauftragt werden ein Angebot für die Ausschreibung der Erschließung abzugeben.
Abstimmungsergebnis: 11 : 2
09 6-streifiger Ausbau BAB 6, Radwegverbreiterung an Ingenieurbauwerken
Der Stadtrat ist gegen eine Verbreiterung der Unterführung bei der BAB 6 für einen Radweg Richtung Weinberg.
10 Veranstaltung Tag des offenen Ateliers im Oktober
Der Stadtrat stimmt der Übernahme der Trägerschaft der Veranstaltung „Tag des offenen Ateliers“ durch die Stadt Leutershausen im Oktober 2019 zu.
11 Verkauf von städtischen Brunnen
12 Umgang mit den touristischen Unterrichtungstafeln an der Autobahn A6
Auf Veranlassung der Autobahndirektion Nordbayern wird bei den touristischen Unterrichtungstafeln an der Autobahn A 6 der Schriftzug „Deutsches Flugpionier-Museum“ ausgekreuzt. Die Kosten hierzu betragen 3.969,80 € netto.
13 Neubau einer Entwässerungsrinne in der Schützenstraße - Nähe Fl.-Nr. 175/4
Gemarkung Wiedersbach
TOP 16 - 22
23 Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
vom Dienstag, den 30.07.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Verabschiedung von Herrn Dieter Rührschneck aus dem Stadtrat
02 Genehmigung der Protokolle vom 14.05., 21.05. und 23.07.2019
03 Kläranlage Leutershausen - Vorstellung der Genehmigungsplanung
04 Antrag gem § 24 GeschO; Antrag auf Einstellung eines Betrages für Pflege und
Unterhalt des städtischen Streuobstbestandes
05 Antrag gem § 24 GeschO; Antrag auf Erstellung einer Aufstellung zur mittelfristigen
Entwicklung des Verwaltungshaushalts
06 Antrag gem. § 24 GeschO; Antrag zum künftigen Umgang mit Protokollen und
Beschlussveröffentlichungen
07 Antrag gem § 24 GeschO; Antrag Beiträge im Mitteilungsblatt sind sachlich, neutral
und ohne Wertung abzufassen
08 Antrag gem. § 24 GeschO; Antrag vom 10.05.2019 zum Umgang mit Protokollen
09 Antrag gem. § 24 GeschO; Vorstellung der Stellungnahme der Staatlichen
Rechnungsprüfungsstelle zum Haushalt 2019
10 Antrag gem. § 24 GeschO; Vorstellung des Ergebnisses der
11 Beschluss zur Marktfestsetzung bei der Kirchweih Brunst
12 Verkauf von städtischen Brunnen
13 Bewässerung Stadion - Anteil bzw. Zuschuss der Stadt Leutershausen
14 Konzessionsvertrag "Wasser" zwischen der Stadt Leutershausen und dem KUL
15 Erlass einer Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung
(EWS) des Kommunalunternehmens Leutershause
16 Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges für die FFW Jochsberg
17 Beschaffung eines gemeinsamen Feuerwehrfahrzeuges für die Feuerwehren in
18 Beschluss zu konkreten, realistischen Zielen für die Arbeitskreise inklusive Zeitfenster
und zur konkreten Umsetzung
19 Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
20 Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
21 6-streifiger Ausbau BAB 6, Radwegverbreiterung an Ingenieurbauwerken
22 Vergabe: Erneuerung der Beleuchtungsanlage in Pfetzendorf
23 Vergabe: Lieferung der LED-Leuchtmittel für die Hauptverkehrsstraßen
24 Liste der offenen Beschlüsse
26 Wünsche und Anfragen
TOP 27 - 32
33 Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
vom Dienstag, den 23.07.2019 - 19.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Vereidigung des nachrückenden Mitglieds des Stadtrates Rainer Heidingsfelder (CSU)
02 Neubestellung von Mitgliedern und Stellvertretern der CSU-Fraktion in die Ausschüsse
03 Vorstellung der Messergebnisse durch die gGKVS
04 Vorlage der Jahresrechnungen 2017 und 2018 - Stadt Leutershausen
05 Vorlage der Jahresrechnungen 2017 und 2018 - Vereinigte Stiftungen
06 Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeug für die FFW Brunst
07 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (MLF) für die FFW Jochsberg und
Wiedersbach/Neunkirchen
08 Grundsatzentscheidung - Standort Feuerwehr Jochsberg/Höchstetten-Frommetsfelden
09 Grundsatzentscheidung - Standort Feuerwehr Wiedersbach/Neunkirchen
10 Digitalisierung der Museumsarchive
11 Flugpioniermuseum: Vergabe der Ingenieurleistung: Prüfung des
Brandschutznachweises
12 Beschluss zum weiteren Vorgehen Info-Stele
13 Bericht aus dem KUL
22 Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher
vom Dienstag, den 21.05.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Wartungsvertrag Wasseraufbereitungsanlage Hallenbad
02 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Zusammengelegten
03 Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
(BGS/WAS) des Kommunalunternehmens Leutershausen
04 Beschluss einer Übergangsregelung für die Beitrags- und Gebührensatzung zur
05 Vorstellung der Ergebnisse zum Projekt "Spielplatzkontrollen"
06 Änderungs- und Auslegungsbeschluss: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44
"Kienberg II" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauG
07 Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
08 Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
09 Bericht aus dem KUL
vom Dienstag, den 14.05.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Vorstellung der Vorentwurfsplanung inklusive Kostenschätzung und
02 Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4
vom Dienstag, den 07.05.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Anträge aus den Fraktionen
02 Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
(vertagt 15.01., 26.01.,12.02. und 26.02.2019) (vertagt am 26.01.2019 / 26.02.2019)
03 Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018 - Kosten "Abend der Wahrheit"
04 Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019
(BKPV)
05 Antrag der ALL vom 20.11.2018
Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung
zum Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen
06 Vergabe Bauarbeiten Friedhofsmauer
07 Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
08 Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
Gewerbegebiet Leutershausen Ost; Festlegung eines Verkaufspreises für
Grundstücke und Entscheidung über Bauverpflichtung für Altanlieger
09 Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
10 Beschlussfassung zur Aufstellung der Infostele
11 Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von
Stadtratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern
12 Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
13 Beschluss Kenntnisnahme; Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl
durchgeführten Bürgersprechtages
14 Liste nicht umgesetzter Beschlüsse
15 Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
16 Beschlussfassungen Projekt "Gremium Gedenken"
17 Bericht aus dem KUL
19 Wünsche und Anfragen
vom Dienstag, den 30.04.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018
01 B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2019
01 C Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019
01 D Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2019
01 E Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2019
02 Vergabe Bauarbeiten Friedhofsmauer
03 Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
04 Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
05 Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
06 Beschlussfassung zur Aufstellung der Infostele
07 Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von Stadtratsmitgliedern
und Verwaltungsmitarbeitern
08 Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
09 Beschluss Kenntnisnahme; Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl
10 Liste nicht umgesetzter Beschlüsse
11 Anträge aus den Fraktionen
11 A Antrag ALL/CSU/Wachmeier vom 23.02.2019
Antrag zur Anwaltlichen Überprüfung des Mietvertrags für das Gebäude
Färbereistraße 1 (Ausweichquartier Museum
11 B Antrag der ALL vom 10.02.2019
Rechtsanwalts- und Prozesskosten, die in Zusammenhang mit dem privaten Blog
"www.loesbar.tips/tagebuch-blog" stehen, sind von Frau Bonnemeier privat zu tragen 11 C Antrag der ALL vom 10.02.2019 - Antrag auf Sachstandsbericht über Kosten für
juristische Beratungen und Vertretungen
11 D Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
(vertagt 15.01., 26.01., 12.02. und 26.02.2019)
(vertagt am 26.01.2019 / 26.02.2019)
11 E Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018 - Kosten "Abend der Wahrheit"
11 F Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019
11 G Antrag der ALL vom 20.11.2018
Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung einschließlich der Kostenberechnung zum
Projekt Sanierung der Kläranlage Leutershausen
12 Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
13 Beschlussfassungen Projekt "Gremium Gedenken"
14 Bericht aus dem KUL
16 Wünsche und Anfragen
vom Dienstag, den 09.04.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Kreisumlagebescheid 2019
Hier: Bekanntgabe, Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen
02 Feldgeschworenengemeinschaft Erlach: Vereidigung des Herrn Matthias Kallert zum
Feldgeschworenen
03 Vorstellung seiner Sammlung zur Luftfahrt durch Matthias Lucke
04 Kläranlage Brunst - Vorstellung der Planung
05 Festlegung des "Erfrischungsgeldes" für die Wahlhelfer bei der Europawahl am
06 Beschluss zur Sonderprüfung durch den BKPV
07 Einbau einer Küche in der Mittagsbetreuung
08 Vergabe Wartungsvertrag: Brandmeldeanlage in der Gustav-Weißkopf-Schule -
Mittelschule u. Hallenbad
09 Feuerwehrbedarfsplan
09 A Beauftragung eines Planungsbüros für die Umsetzung des FBP bzgl. der
Feuerwehrgerätehäuser im Standort Nord
09 B Grundsatzbeschluss: Beschaffung Feuerwehrfahrzeug für die FFW Jochsberg
09 C Grundsatzbeschluss Planung Feuerwehrgerätehaus Neunkirchen/Wiedersbach
11 Liste nicht umgesetzter Beschlüsse
12 Beschluss über Maßnahmen zur gewünschten Entlastung von Stadtratsmitgliedern
14 Protokollgenehmigungen
14 A Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018
14 B Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2019
14 C Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019
14 D Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2019
14 E Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2019
15 Aufhebung des Beschlusses vom 28. Juni 2016 und neuer Beschluss:
16 Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
17 Anträge aus den Fraktionen
17 A Antrag ALL/CSU/Wachmeier vom 23.02.2019
Färbereistraße 1 (Ausweichquartier Museum)
17 B Antrag der ALL vom 10.02.2019
"www.loesbar.tips/tagebuch-blog" stehen, sind von Frau Bonnemeier privat zu tragen
17 C Antrag der ALL vom 10.02.2019
Antrag auf Sachstandsbericht über Kosten für juristische Beratungen und
17 D Antrag Götzenberger / Domscheit / Schmaus / Wachmeier vom 01.12.2018
(vertagt 15.01., 26.01., 12.02. und 26.02.2019) (vertagt am 26.01.2019 / 26.02.2019)
17 E Antrag der CSU-Fraktion vom 20.12.2018 Kosten "Abend der Wahrheit"
(vertagt 12.02.2019 / 26.02.2019)
17 F Antrag von Frau Götzenberger im Namen der Fraktion der ALL vom 26.02.2019
18 Antrag der ALL vom 20.11.2018
19 Beschluss Kenntnisnahme; Fehlende Ergebnisse bezüglich des am 26.09.2018 wohl durchgeführten Bürgersprechtages
20 Bericht aus dem KUL
21 Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
22 Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
23 Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
25 Wünsche und Anfragen
32 Bekanntgabe des Wegfalls der Genehmigung der Geheimhaltung der in
vom Mittwoch, den 27.02.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen
vom Dienstag, den 26.02.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
02 Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in nichtöffentlicher Sitzung
gefassten Beschlüsse (§ 23 Abs. 3 GeschO)
03 Antrag des Herrn Dieter Rührschneck auf Niederlegung seines Mandats als Stadtrat
04 Bestätigung des neugewählten Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen
05 Antrag zum Thema Haushaltsberatung 2019
06 Beschluss des Wirtschaftsplans 2019 des Kommunalunternehmens
07 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen
08 Bauvoranfrage: Errichtung von Einfamilienhäusern und Doppelhäusern auf den
Grundstücken mit den Fl.-Nr. 288, 289, 290 u. 291 Gemarkung Leutershausen.
Obere Vorstadt 6 + 8, 91578 Leutershausen
09 Beschluss zum Austausch der Gedenktafel
10 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
anlässlich von Märkten, Messen, oder ähnlichen Veranstaltungen im Stadtteil
Leutershausen für das Jahr 2019 - § 14 LadSchlG
11 Vergabe: regelmäßig wiederkehrende Prüfung der Sportgeräte in der Doppelturnhalle
12 Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht der Spielplätze
13 Erneute Beratung und Beschlussfassung Friedhofsmauer
14 Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
Gewerbegebiet Leutershausen Ost;Festlegung eines Verkaufspreises für Grundstücke
16 Förderantrag zur Wiederaufforstung im Waidlachholz
17 Vergabe Wartungsarbeiten: Brandmeldeanlage in der Gustav-Weißkopf-Schule -
Mittelschule und Hallenbad
18 Einbau einer Küche in der Mittagsbetreuung
19 Aufzeichnung/Übertragung von Ratssitzungen
20 Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
22 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.12.2018; Veranstaltung Abden der Wahrheit
23 Antrag der Unterzeichner Götzenberger, Domscheit, Schmaus und Wachmeier vom
01.12.2018 - Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
24 Antrag der ALL vom 20.11.2018 - Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung
einschließlich der Kostenberechnung zum Projekt Sanierung der Kläranlage
25A Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
vom Dienstag, den 12.02.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
02 Vergabe Schadstoffuntersuchung für das Flugpioniermuseum
03 Vergabe Sammlungskonzept für das Flugpioniermuseum
04 Dorferneuerung Pfetzendorf-Zweiflingen
04 A Dorferneuerung Pfetzendorf -Zweiflingen - Abschluss von Kostenvereinbarungen
04 B Dorferneuerung Pfetzendorf-Zweiflingen; Änderung der Vertretung im Vorstand der
05 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel - Entscheidung über das
06 Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Kienberg II
07 Zuschussanträge des FC Wiedersbach / Neunkirchen - Rasenmähertraktor (bereits
erworben) und Spindelmäher
08 Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2019 der Stadt Leutershausen
09 Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
10 Erneute Beratung und Beschluss Friedhofsmauer
11 Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
13 Beschluss zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in Leutershausen
14 Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht für die Spielplätze
15 Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
16 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und
Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen im
Stadtteil Leutershausen für das Jahr 2019 - § 14 LadSchlG
17 Antrag der ALL vom 20.11.2018
18 Antrag der Unterzeichner Götzenberger, Domscheit, Schmaus und Wachmeier vom
19 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.12.2018; Veranstaltung "Abend der
20 Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
22 Wünsche und Anfragen
vom Mittwoch, den 13.02.2019 - 20.00 Uhr - Öffentliche Sitzung im Feuerwehrhaus
01 Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Leutershausen
vom Dienstag, den 29.01.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
vom Samstag, den 26.01.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
01 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
02 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018
03 Vergabe Sondierungsöffnungen von Bauteilen für das Flugpioniermuseum
04 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und
05 Dorferneuerung Pfetzendorf -Zweiflingen - Abschluss von Kostenvereinbarungen
06 Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtmittel - Entscheidung über das
07 Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Kienberg II
09 Ablehnungsbescheid denkmalschutzrechtliche Erlaubnis "Infostele": Beschluss zur
anwaltlichen Beauftragung
11 Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
12 Zuschussanträge des FC Wiedersbach / Neunkirchen - Rasenmähertraktor (bereits
13 Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht für die Spielplätze
14 Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
17 Erneute Beratung und Beschluss Friedhofsmauer
19 Antrag der ALL vom 20.11.2018 - Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung
21 Wünsche und Anfragen
vom Dienstag, den 15.01.2019 - 19.30 Uhr - Öffentliche Sitzung
02 Energetische Sanierung des Rathauses (KIP) - Vergabe der Planungsleistung
03 Beschlussfassung Maßnahmenkatalog und Prüfbericht für die Spielplätze
04 Vergabe Sondierungsöffnungen von Bauteilen für das Flugpioniermuseum
06 Dorferneuerung Pfetzendorf -Zweiflingen - Abschluss von Kostenvereinbarungen
08 Erneute Beratung und Beschluss Friedhofsmauer
10 Besprechung / Beschlussfassung zur Fortführung der Kirchweih in Leutershausen
11 Erlass einer Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
12 Zuschussanträge des FC Wiedersbach / Neunkirchen Rasenmähertraktor (bereits
13 Aufhebung des Beschlusses vom 13. März 2007 - Wirtschaftsförderung
14 Beschluss zur Sonderprüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
15 Aufzeichnung / Übertragung von Ratssitzungen
16 Beschluss zum Umgang mit Problemen und Rechtsverstößen in der Vertretungszeit
17 Antrag der ALL vom 20.11.2018 Antrag auf Vorstellung der Entwurfsplanung
01.12.2018 Aufträge an Rechtsanwälte bedürfen eines Beschlusses des Stadtrats
19 Bericht aus dem Kommunalunternehmen Leutershausen
20 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018
21 Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
22A Vollzug des Arbeitsschutzes - Zur Besichtigung vom 22.11.2018 durch Dr. Frank im
22B Information Termin Datenschutz für Stadträte
23 Wünsche und Anfragen
Freitag 13. Dezember bis Sonntag 15. Dezember