Source: https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=42&t=271768
Timestamp: 2020-02-18 01:51:37
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Matched Legal Cases: ['§ 73', '§73', '§73', '§97', '§97', '§73', '§96', '§ 73']

Medikament aus dem urlaub - recht.de
Medikament aus dem urlaub
Beitrag von cobalt » 17.11.16, 15:48
Herr A möchte aus Südamerika eine geringe Menge an Pillen mit nach Deutschland nehmen. In Deutschland sind die Pillen verschreibungspflichtig. Kein Betäubungsmittel o.ä.!
Mit welchen Folgen müsste Herr A rechnen, falls er erwischt wird.
Beitrag von Heckersbruch » 18.11.16, 12:48
grundsätzlich ist erst einmal die Einfuhr (also das sog. Verbringen in den Geltungsbereich) von Arzneimittel (egal ob verschreibungspflichtig oder nicht) gem. § 73 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) verboten.
Ausnahmen finden sich in geringem Umfang in §73 Abs. 2 AMG.
Da Sie keinerlei Angaben darüber machen, ob Sie selbst derjenige sind, der dieses Medikament einnehmen muss, kann ich keine weiteren Hinweise zu den Ausnahmen geben.
Trifft §73 Abs. 2 AMG nicht zu, so wäre dies gem. §97 Abs. 2 Nr. 8 AMG eine Ordnungswidrigkeit, die gem. §97 Abs. 3 AMG mit Geldbuße bis zu 25.000,00 EUR geahndet werden kann.
Handelt es sich um gefälschte Arzneimittel, greift §73 Abs. 1b AMG. Die Einfuhr ist ausnahmslos verboten. Die Zuwiderhandlung wäre eine Straftat und wird gem. §96 AMG mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft.
Beitrag von cobalt » 18.11.16, 15:36
Danke. Eigengebrauch.
Beitrag von SusanneBerlin » 18.11.16, 16:53
Und bekommt Herr A dieses Medikament in D regelmäßig verschrieben, d.h. er will durch den Import nur Geld sparen, es gibt aber eine Indikation dass er diese Medikamente einnehmen muss?
Beitrag von Tom Ate » 19.11.16, 08:44
Rezeptpflichtige Potenzmittel dürfen nur nach Deutschland eingeführt werden, wenn sie nach dem Arzneimittelgesetz zugelassen und registriert sind oder über eine Genehmigung nach der EG-Verordnung verfügen. Nicht zugelassene Mittel dürfen nicht nach Deutschland verbracht werden. (..) Wer die Medikamente selbst von einer Reise einführt, darf nur die Menge für einen Drei-Monats-Bedarf einführen. Der Import ist abgabenfrei und es sind keine Zollformalitäten erforderlich. Bei der Einfuhr aus Drittstaaten ist immer das Rezept vorzulegen. Bei einem Warenwert von über 1000 Euro ist eine Zollinhaltserklärung auszufüllen, die Einfuhr von gefälschten Arzneimitteln ist generell verbote
Potenzmittel sind Arzneimittel - die unerlaubte Einfuhr verstößt gegen das Arzneimittelgesetz und ist Produktpiraterie.
Beitrag von hawethie » 19.11.16, 17:06
ist also nix mit den kleinen, rautenförmigen, blauen Pillen
Beitrag von SusanneBerlin » 19.11.16, 20:57
Der § 73 des Arzneimittelgesetzes wurde zwar am 19.10.2012 geändert (alte und neue Version im Vergleich hier,
an der Antwort auf Ihre Frage vom 26.04.2012 hat sich dennoch nichts geändert.
http://recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=42&t=229133