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Timestamp: 2016-10-28 21:40:33
Document Index: 361880410

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 105', 'Art. 6', 'BGE', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 95', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

9C_213/2010 (28.05.2010)
A.a V.________, geboren 1955, war ab 11. August 1986 als Vorarbeiter bei der C.________ AG angestellt. Am 27. September 2002 meldete er sich zum Leistungsbezug (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue T�tigkeit, besondere medizinische Eingliederungsmassnahmen) bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau f�hrte erwerbliche und medizinische Abkl�rungen durch, sprach V.________ eine Berufsberatung zu (Mitteilung vom 29. M�rz 2004; Abschluss am 23. September 2004) und verf�gte am 22. September 2004 die Abweisung des Rentenbegehrens (bei einem Invalidit�tsgrad von 36 %). Eine hiegegen erhobene Einsprache des V.________ wies sie mit Einspracheentscheid vom 12. Januar 2005 ab. Am 30. September 2005 erging ein von V.________ veranlasstes Privatgutachten des Dr. med. H.________, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Institut X.________, dessen Ber�cksichtigung V.________ beschwerdeweise bereits am 15. Februar 2005 beantragt hatte. In teilweiser Gutheissung dieser Beschwerde hob das Versicherungsgericht des Kantons Aargau den Einspracheentscheid am 18. April 2006 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zur�ck zur Vornahme weiterer Abkl�rungen und Erlass einer neuen Verf�gung. In der Folge beauftragte die IV-Stelle das Institut Y._________ mit einer interdisziplin�ren versicherungsmedizinischen Begutachtung vom 27. Juni 2007. Nach durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verf�gung vom 5. Oktober 2007 ab (bei einem Invalidit�tsgrad von unver�ndert 36 %).
A.b Am 14. M�rz 2008 meldete sich V.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Darauf trat die IV-Stelle nicht ein (Verf�gung vom 16. Mai 2008).
A.c Mit Schreiben vom 23. Juni 2008 liess V.________ ein erneutes Gesuch um IV-Leistungen einreichen und Berichte der Psychiaterin Z.________, Fach�rztin f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. Juni 2008, sowie der Frau Dr. med. K.________, Ober�rztin an der Klinik B.________, Psychosomatik, vom 9. Januar 2008, ins Recht legen. Nach Eingang einer Stellungnahme der RAD-�rztin med. pract. A.________ vom 14. August 2008, durchgef�hrtem Vorbescheidverfahren, in dessen Rahmen V.________ einen provisorischen Austrittsbericht der Klinik B.________ vom 30. Oktober 2008 zu den Akten reichen liess, und nochmaliger Beurteilung durch med. pract. A.________ vom 3. Februar 2009, verf�gte die IV-Stelle am 10. Februar 2009 erneut Nichteintreten auf das Leistungsbegehren.
V.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sowie der Verf�gung vom 10. Februar 2009 sei die Sache an die IV-Stelle zur�ckzuweisen zur materiellen Pr�fung der Neuanmeldung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff. BGG) kann wegen Rechtsverletzung gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Diese gesetzliche Kognitionsbeschr�nkung in tats�chlicher Hinsicht gilt namentlich f�r die Einsch�tzung der gesundheitlichen und leistungsm�ssigen Verh�ltnisse (Art. 6 ATSG), wie sie sich im revisions- oder neuanmeldungsrechtlich massgeblichen Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108) entwickelt haben (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 692/06 vom 19. Dezember 2006 E. 3.1).
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grunds�tze �ber die Beweisanforderungen an die Glaubhaftmachung einer massgeblichen Tatsachen�nderung bei Neuanmeldung nach vorangegangener Leistungsverweigerung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; BGE 130 V 64 E. 2 S. 66 und E. 5.2.3 S. 68) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.
Streitig und zu pr�fen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie entschied, es sei dem Beschwerdef�hrer mit den neu aufgelegten Arztberichten nicht gelungen, eine anspruchserhebliche Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen. Zeitlicher Ausgangspunkt f�r die Beurteilung der Frage, ob eine anspruchserhebliche �nderung des Invalidit�tsgrades eingetreten ist, bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung, welche auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Durchf�hrung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 130 V 71; vgl. BGE 133 V 108), mithin die leistungsabweisende Verf�gung vom 5. Oktober 2007.
3.1 Die Vorinstanz erwog, weder der provisorische Austrittsbericht der Klinik B.________ vom 30. Oktober 2008 noch der Austrittsbericht vom 4. Dezember 2008 k�nnten ber�cksichtigt werden, weil der massgebliche Zeitpunkt f�r die Glaubhaftmachung einer gesundheitlichen �nderung die Gesuchseinreichung (vom 23. Juni 2008) bilde. Sodann habe die Beschwerdegegnerin zu Recht die Glaubhaftmachung einer wesentlichen gesundheitlichen Verschlechterung verneint. Soweit die Psychiaterin Z.________ anf�hre, die Depression habe sich nach dem Auftreten von Lungenproblemen massiv verschlechtert, k�nne darauf nicht abgestellt werden, nachdem die gutartige Raumforderung des Lungenhilus bereits bei der Begutachtung beim Institut Y.________ im Juni 2007 als Diagnose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsf�higkeit bekannt gewesen und eine damit zusammenh�ngende krankheitswertige psychische St�rung verneint worden sei. Weiter handle es sich bei der sowohl von Frau Zglinksi als auch von Frau Dr. med. K.________, Klinik B.________, diagnostizierten mittelschweren anhaltenden depressiven Episode definitionsgem�ss um eine vor�bergehende, r�ckbildungsf�hige psychische St�rung, welche nicht geeignet sei, die Arbeits- und Erwerbsf�higkeit wesentlich und langdauernd zu beeintr�chtigen. Schliesslich unterscheide die Psychiaterin Z.________ nicht zwischen psychosozialen Umst�nden und psychischen Befunden und die von Frau Dr. med. K.________ festgehaltene biopsychosoziale Belastungssituation sei als invalidit�tsfremd unbeachtlich.
3.2 Der Beschwerdef�hrer bringt vor, seit der Begutachtung im Institut Y.________ vom 27. Juni 2007 habe sich sein psychischer Gesundheitszustand "wesentlich und invalidit�tsrelevant verschlechtert". W�hrend im fr�heren Verfahren noch nicht von einer invalidisierenden psychischen Erkrankung im Sinne einer depressiven St�rung habe ausgegangen werden k�nnen, h�tten sowohl die behandelnde Psychiaterin Z.________ als auch die �rzte an der Klinik B.________ nunmehr eine mittelschwere depressive Episode diagnostiziert. Mit diesen fach�rztlichen Stellungnahmen sei eine gesundheitliche Verschlechterung gen�gend glaubhaft gemacht worden, so dass die Vorinstanz den Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin zu Unrecht gesch�tzt habe.
4.1 Die am 5. Oktober 2007 verf�gte Leistungsablehnung erfolgte mit Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand vor allem gest�tzt auf das versicherungspsychiatrische Teilgutachten des Dr. med. F.________, Leitender Arzt am Institut Y.________, vom 13. Juni 2007. Dieser kam zum Schluss, aus versicherungspsychiatrischer Sicht liege kein eigenst�ndiger psychischer Gesundheitsschaden vor, der aus den Unterlagen �ber Jahre nachvollzogen werden k�nnte und dem eine derartige Auspr�gung beizumessen sei, dass die Arbeitsf�higkeit alleine dadurch andauernd und deutlich (wenigstens 20 %) gemindert w�rde. Vielmehr seien krankheitsfremde Faktoren deutlich geworden: Der Beschwerdef�hrer habe prim�r eine gehobene Schulbildung genossen und nun, nach langen Jahren der teilweise als kr�nkend empfundenen T�tigkeiten als Bauarbeiter und Raumpfleger, das subjektive Gef�hl der vollbrachten Lebensarbeitszeit zum Ausdruck gebracht. In sorgf�ltiger Auseinandersetzung mit den psychiatrischen Vorakten, insbesondere mit dem Gutachten des Dr. med. H.________ vom 30. September 2005, hielt Dr. med. F.________ fest, die von Dr. med. H.________ gestellte Diagnose einer anhaltenden depressiven Episode von mindestens leichtem bis mittelschwerem Ausmass gem�ss ICD-10 k�nne nicht best�tigt werden, weil sie auf einer Befunderhebung gr�nde, "die im Wesentlichen die dargestellten schmerzhaften Beschwerden und den affektiv traurigen Aspekt (der dem untersuchenden Gutachter imponierte) beinhalten, jedoch nicht objektivierbar und nachvollziehbar die Kriterien gem�ss ICD-10 abpr�fte". Aus der aktuellen Untersuchung, der Erhebung der Alltagsaktivit�ten sowie dem psychischen Befund ergebe sich, dass der Versicherte nicht an einer depressiven Erkrankung leide. Die Angaben des Beschwerdef�hrers, insbesondere die gute Freudf�higkeit bei Besserung der Schmerzen (z.B. wenn er nachmittags mit seiner kleinen Enkeltochter spielen k�nne, Romane lese, spazieren gehe oder bei abendlichen sozialen Kontakten), entspreche den Ausf�hrungen im Gutachten des externen psychiatrischen Dienstes vom 16. M�rz 2004, wo bereits eine klare Abh�ngigkeit der (passageren) traurigen Verstimmung von dem Erleben der R�ckenschmerzen beschrieben worden sei. Dieser klare Bezug auf die jeweils erlebten Schmerzen und die Eingrenzung auf einzelne Tage widerspreche eindeutig der Diagnosestellung einer anhaltenden depressiven Episode, weil f�r eine derartige eigenst�ndige psychiatrische Erkrankung das Kriterium einer anhaltenden durchgehenden traurigen Verstimmung wesentlich sei.
4.2 Die vom Beschwerdef�hrer eingereichten Unterlagen ergeben folgendes Bild:
4.2.1 Frau Dr. med. K.________ berichtete der behandelnden Psychiaterin Z.________ am 9. Januar 2008 �ber ein am 4. Januar 2008 durchgef�hrtes Vorgespr�ch mit dem Versicherten hinsichtlich seines station�ren Aufenthaltes auf der psychosomatischen Abteilung vom 2. bis 31. Oktober 2008. Anamnestisch habe der Beschwerdef�hrer zunehmende, vom lumbalen R�cken in den Nacken und in die Beine austrahlende Schmerzen sowie Probleme mit der linken Schulter geschildert. Erschreckend f�r ihn sei die Feststellung eines Lungentumors an kritischer Lage zwischen Herz und Lunge vor f�nf Jahren gewesen. Dieser Tumor sei aber nicht b�sartig und in Verlaufskontrollen station�r geblieben; die anf�nglich grosse Angst vor dessen B�sartigkeit und das st�ndige "Herumstudieren" sei nun besser geworden. Wegen Schlafst�rungen, Nervosit�t, Konzentrationsst�rungen und grossen �ngsten habe er eine psychiatrische/psychotherapeutische Behandlung aufgenommen. Aufgrund der Angaben des Beschwerdef�hrers im Interview und seinem Verhalten stellte Frau Dr. med. K.________ folgende Diagnosen:
- chronisch-multilokul�res Schmerzsyndrom mit/bei anamnestisch lumbaler Diskushernie (ICD-10 M51.2) mit Arthrose in linker Schulter bei Status nach Unfall vor Jahren, Verdacht auf somatoforme Komponente (ICD-10 F45.4)
- Hyperlipid�mie.
4.2.2 Die behandelnde Psychiaterin Z.________ diagnostizierte am 10. Juni 2008 eine mittelschwere anhaltende depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.32) vor dem Hintergrund einer chronischen Schmerzsymptomatik, sowie eine Karzinophobie (ICD-10 F45.2) mit Angstattacken. Sie gab an, die Depression des Versicherten habe sich im April 2008 rapide verschlechtert, nachdem er Lungenprobleme bekommen habe; der Tumor im Brustraum stelle einen zus�tzlichen, psychisch belastenden Faktor dar. Der Beschwerdef�hrer sei schwer depressiv geworden und habe an Angstattacken gelitten. Finanzielle Sorgen h�tten ihm zus�tzliche Schwierigkeiten bereitet.
4.2.3 Im Austrittsbericht der Klinik B.________ vom 30. Oktober 2008, welcher nach den insoweit zutreffenden Ausf�hrungen des Versicherten vor dem Verf�gungszeitpunkt datiert und damit zu ber�cksichtigen ist (BGE 121 V 362 E. 1b S. 366 mit Hinweisen), f�hrte Dr. med. L.________, leitender Arzt Psychosomatik, aus, der Beschwerdef�hrer leide an einer depressiven Episode, mittelschwer (ICD-10 F32.1) mit/bei chronisch-multilokul�rem Schmerzsyndrom mit/bei arterieller Hypertonie, Hyperlipid�mie und (abkl�rungsbed�rftiger) An�mie. Im Verlauf der Hospitalisation habe sich der Zustand bez�glich Depression gebessert, hinsichtlich des Schmerzsyndroms sei keine Ver�nderung eingetreten.
5.1 Der Beschwerdef�hrer legt nicht dar, inwiefern die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG) beruhen. Er macht einzig geltend, aus den Beurteilungen der Dr. med. K.________ und der Psychiaterin Z.________ vom 9. Januar und 10. Juni 2008 sowie aus dem Austrittsbericht der Klinik B.________ vom 30. Oktober 2008 erg�ben sich "klar und deutlich" verschiedene psychopathologische Befunde, welche auf eine Depression in erheblichem Masse hinwiesen. Sein psychischer Gesundheitszustand habe sich insoweit wesentlich und invalidit�tsrelevant verschlechtert; zumindest sei eine Verschlechterung gen�gend glaubhaft gemacht worden. Damit legt der Beschwerdef�hrer aber nicht dar, inwiefern die vorinstanzlichen Feststellungen rechtswidrig oder mit einem klaren Mangel behaftet sind, sondern er w�rdigt lediglich die Beweise anders und zieht daraus andere Schl�sse als die Vorinstanz, was als unzul�ssige appellatorische Kritik letztinstanzlich unbeachtlich bleiben muss (Urteil 4A_28/2007 vom 30. Mai 2007 E. 1.3 [in BGE 133 III 421 nicht publiziert]).
5.2 Fraglich bleiben kann einzig, ob das kantonale Gericht mit Bezug auf die Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes von einem unrichtigen Beweismass im Sinne zu hoher Beweisanforderungen ausgegangen ist. Zwischen der letzten materiellen Pr�fung des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Verf�gung vom 5. Oktober 2007) und der Neuanmeldung vom 23. Juni 2008 liegen nur rund 8 � Monate, weshalb an die Glaubhaftmachung h�here Anforderungen zu stellen sind (SVR 2003 IV Nr. 25 S. 77 E. 2.2, 2002 IV Nr. 10 S. 26 E. 1c/aa [in BGE 127 V 294 nicht publiziert]; Urteile I 460/01 vom 18. Februar 2003 E. 4.1 und I 172/98 vom 3. November 1998 E. 3). Dar�ber hinaus ist - anders als bei der Pr�fung einer glaubhaft gemachten Sachverhalts�nderung - bei der Frage nach dem richtigen Beweismass respektive den beweisrechtlichen Anforderungen an die Glaubhaftmachung auch die sp�tere Nichteintretensverf�gung vom 16. Mai 2008 zu ber�cksichtigen (Urteil 9C_688/2007 vom I 460/01 vom 22. Januar 2008 E. 3.3.1 mit Hinweisen). Die zweite Neuanmeldung vom 23. Juni 2008 erfolgte nur gut einen Monat nach der Nichteintretensverf�gung vom 16. Mai 2008. Auch unter diesen Umst�nden durfte das kantonale Gericht h�here Anforderungen an die Glaubhaftmachung neuer Tatsachen stellen. Diesen Anforderungen gen�gen die vom Versicherten eingereichten Unterlagen nicht. Zum einen findet sich die Diagnose einer anhaltenden depressiven Episode von mindestens leichtem bis mittelschwerem Ausmass (ICD-10 F32.0-1) bereits in den fr�heren �rztlichen Unterlagen (z.B. Gutachten des Dr. med. H.________ vom 30. September 2005). Sie wurde aber durch Dr. med. F.________ mit sorgf�ltiger und nachvollziehbarer Begr�ndung widerlegt (E. 4.1 hievor). In den Akten existieren keine Hinweise, die glaubhaft machen w�rden, dass sich seither die psychische Situation in anspruchsrelevantem Ausmass ver�ndert h�tte, zumal sich insbesondere die Ausf�hrungen der Frau Dr. med. K.________ vom 9. Januar 2008 ausschliesslich auf das Verhalten und die Schilderungen des Versicherten w�hrend des Vorgespr�chs st�tzten und auch die Befunde der Psychiaterin Z.________ - deren Einsch�tzung im �brigen mit Blick auf die beweisrechtlich bedeutsame Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits besonderes sorgf�ltig zu w�rdigen sind (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 mit Hinweisen; Urteil 8C_214/2009 vom 10. Juli 2009 E. 3.2 mit Hinweisen) - massgeblich auf den subjektiven Empfindungen des Versicherten basieren. Es fehlen indes durch einschl�gige diagnostische Methoden erhobene nachvollziehbare Anhaltspunkte, die eine erhebliche psychische Verschlechterung als gen�gend substantiiert erscheinen liessen; solche lassen sich auch dem nicht n�her begr�ndeten Austrittsbericht der Klinik B.________ vom 30. Oktober 2008 nicht entnehmen. Schliesslich �berzeugt die Beurteilung der behandelnden Psychiaterin Z.________, wonach die (gutartige) tumor�se Ver�nderung an der Lunge im April 2008 zu einer rapiden Verschlechterung der depressiven Problematik mit schwerer Depression und Angstzust�nden gef�hrt habe, nach den zutreffenden Erw�gungen im angefochtenen Entscheid auch deshalb nicht, weil der Befund an der Lunge bereits seit dem Jahre 2007 bekannt war und Frau Dr. med. K.________ am 9. Januar 2008 festgehalten hatte, die damit einhergehenden �ngste h�tten sich nach Angaben des Versicherten zwischenzeitlich gebessert. Der angefochtene Entscheid verletzt Bundesrecht nicht.