Source: http://www.jurablogs.com/2011/05/24/bestimmtheit-feststellungsklage
Timestamp: 2016-12-08 14:51:34
Document Index: 185851860

Matched Legal Cases: ['§ 256', '§ 253', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', '§ 256', '§ 256']

BlogsRechtslupeMai 2011Bestimmtheit einer FeststellungsklageNach § 256 Abs. 1 ZPO kann Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran hat, dass das Rechtsverhältnis durch richterliche Entscheidung alsbald festgestellt werde. Die Feststellungsklage kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken – sog. Elementenfeststellungsklage -. Auch die Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrages oder Tarifwerkes auf ein Arbeitsverhältnis kann Gegenstand einer Feststellungsklage sein.Gleichwohl muss nach § 253 Abs. 2 Nr ...Zum vollständigen Artikel479 LeserKanzlei Rader:AG Chemnitz weist Klage der B2B Technologies Chemnitz GmbH als unzulässig ab – Klage de...51 LeserNIETZER & HÄUSLER:Zum Feststellungsinteresse bei der “sehr geringen” Möglichkeit eines künftigen Schadens...142 Leserzpoblog:Streitwert bei einseitiger Erledigungserklärung: Auch OLG Frankfurt schließt sich BGH an99 Leserzpoblog:Streitwert bei Mietminderung: Nicht einfacher, sondern dreieinhalbfacher Jahresbetrag115 Leserzpoblog:Kein Feststellungsinteresse bei nur sehr geringer Wahrscheinlichkeit eines Schadenseint...262 Leserzpoblog:BGH: Urkunden müssen genau bezeichnet werden, wenn Gegner diese vorlegen soll145 Leserzpoblog:BGH: Feststellungsklage auch bei teilweise bezifferbarem Schaden zulässig106 Leserzpoblog:BGH zu Streitwert bei Klage auf Unterlassung eines beleidigenden Facebook-Eintrags10 verwandte ArtikelFeststellungsinteresseGrundlagenwissen: Die Feststellungsklage, § 256 ZPOGrundlagenwissen: Die FeststellungsklagePrüfungswissen: Die Feststellungsklage, § 256 ZPOZivilprozessrecht – Erhobene positive Feststellungsklage steht der Erhebung einer aus demselben Rechtsverhältnis abgeleiteten
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