Source: http://www.glaubeaktuell.net/portal/impressum/nutzung.php
Timestamp: 2014-10-25 01:24:34
Document Index: 40239811

Matched Legal Cases: ['§ 86', '§ 130', '§ 130', '§ 131', '§ 166', '§ 184', '§ 185', '§ 353', '§ 21', '§ 106', '§ 5']

GlaubeAktuell: Nutzungsbedingungen
Im Folgenden finden Sie die Nutzungsbedingungen für das Portal www.glaubeaktuell.net. Bitte lesen Sie diese sorgfältig; insbesondere gelten die Richtlinien für den Umgang und das Verhalten in den Foren.
1. Nutzerkreis und 2. Registrierung
1. Nutzerkreis GlaubeAktuell.net, ein Internetprojekt der PR-Agentur Himmel & Holle, steht allen Glaubensgemeinschaften, deren Angehörigen sowie allen an Glaubensthemen interessierten Personen zur Verfügung. 2. Registrierung 2.1 Zur Nutzung der Communitymodule � im Einzelnen: Foren, Pinnwände, Chatrooms - ist der Nutzername (Username), das Passwort und die von dem Nutzer genutzte, persönliche E-Mail- Adresse auszufüllen. 2.2 Für die Geheimhaltung des Usernames sowie des Kennworts ist der Nutzer verantwortlich. Ferner trägt der Nutzer die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter dem Username erfolgen. 2.3 Sollte sich jemand unbefugt Ihres Usernames bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung Ihres Datenschutzes vor, ist die Redaktion unverzüglich davon zu unterrichten.
3. Privatsphäre der Nutzer und 4. Verhaltensregeln
3. Privatsphäre der Nutzer Die Privatsphäre seiner Nutzer ist den Verantwortlichen und dem Team von GlaubeAktuell besonders wichtig. Deswegen wird GlaubeAktuell keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen, es sei denn, es liegt hierzu die ausdrückliche Erlaubnis vor. Die Privatsphäre kann allerdings aufgehoben werden, wenn dies nach begründeter Annahme von GlaubeAktuell erforderlich ist * zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer, * zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen, * zur Verteidigung oder zum Schutz der Rechte von GlaubeAktuell, * zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen, * zur Behebung technischer Schwierigkeiten der GlaubeAktuell-Dienste. Mit den Nutzerdaten wird die Himmel & Holle-PR Agentur im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes verfahren. Der Nutzer kann von der Himmel & Holle PR-Agentur verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. 4. Verhaltensregeln 4.1 Nutzer haben die Würde der anderen zu achten und verpflichten sich, sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche GlaubeAktuell-Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen. 4.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. 4.3 Die GlaubeAktuell-Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt. 4.4 Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. 4.5 Nutzeraktivitäten innerhalb der GlaubeAktuell-Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der GlaubeAktuell-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
5. Inhalte und Äußerungen und 6. Persönliche Nutzung
5. Inhalte und Äußerungen 5.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder upgeloadet werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere: * das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) * Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) * die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) * die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) * die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) * die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) * Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) * Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB) * die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) * die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG) 5.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt. 5.3 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. 5.4 Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der GlaubeAktuell-Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die GlaubeAktuell-Dienste ermöglichen. 5.5 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Die PR Agentur Himmel & Holle übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Himmel & Holle. 6. Persönliche Nutzung 6.1 Die GlaubeAktuell-Dienste sind ausschließlich für die persönliche Nutzung bestimmt. Eine geschäftliche Nutzung der GlaubeAktuell-Dienste ist nur innerhalb der dafür eingerichteten Angebote, das heißt innerhalb der Gemeindenutzung, erlaubt. 6.2 Die Nutzung der übrigen GlaubeAktuell-Dienste für geschäftliche Zwecke wird nur in Ausnahmefällen erlaubt und bedarf der schriftlichen Zustimmung der Redaktion. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr. 6.3 Die persönliche Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.
7. E-Mail-Adresse und 8. GlaubeAktuell-Pinnwand/Kursmaterialien
7. E-Mail-Adresse 7.1 GlaubeAktuell bietet für den Nutzer eine persönliche interne Postbox-Adresse unter einem "Nickname" an. Durch diese Postbox-Adresse werden die Mails an eine vom Nutzer angegebene interne Postbox-Adressen weitergeleitet. 7.2 Die PR Agentur Himmel & Holle übernimmt für eine korrekte Nachrichtenübermittlung keine Haftung. 7.3 Die Postbox-Funktionen von GlaubeAktuell dürfen nicht für Umfragen, Wettbewerbe, Kettenbriefe oder Junk-E-Mails verwendet werden. 8. GlaubeAktuell-Pinnwand/Kursmaterialien Innerhalb der GlaubeAktuell-Pinnwand/Kursmaterialien übernimmt Himmel & Holle weder eine Gewähr für die dort eingestellten Inhalte, insbesondere die darauf enthaltenen Angebote, noch haftet Himmel & Holle im Rahmen der dort getätigten Geschäfte. Der Nutzer geht geschäftliche Beziehungen ausschließlich mit dem jeweiligen GlaubeAktuell-User ein - nicht jedoch mit Himmel & Holle selber.
9. Eigenverantwortung der Nutzer und 10. Rechte von GlaubeAktuell
9. Eigenverantwortung der Nutzer Jeder Nutzer der GlaubeAktuell-Community trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der GlaubeAktuell-Dienste. Die Redaktion führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch. Meinungen der Nutzer geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. 10. Rechte von GlaubeAktuell 10.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist die Redaktion ab Kenntnis berechtigt und aufgrund ihrer rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Die Redaktion trifft keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden. 10.2 Die PR-Agentur Himmel & Holle ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in diese Webseite. Es liegt in der Verantwortung jedes Nutzers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der GlaubeAktuell-Dienste nach einer erfolgten Aktualisierung der Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. 10.3 Die PR-Agentur Himmel & Holle kann jederzeit Änderungen an den GlaubeAktuell-Diensten vornehmen.
11. Haftung der PR-Agentur Himmel & Holle und 12. Schlussbestimmungen
11. Haftung der PR-Agentur Himmel & Holle 11.1 Himmel & Holle haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von Himmel & Holle verwaltet werden. Sie können GlaubeAktuell weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung der Redaktion dar. Zu den Inhalten zählen auch Links auf externe Seiten, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der GlaubeAktuell-Dienste gesetzt werden. 11.2 Die in den GlaubeAktuell-Diensten enthaltenen Links werden nicht unbedingt von der Redaktion kontrolliert. Die Redaktion trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten. 11.3 Die PR-Agentur Himmel & Holle und/oder ihre Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die GlaubeAktuell-Dienste für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt, es sei denn die Mangelhaftigkeit des Dienstes beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Himmel & Holle oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. 11.4 Eine Haftung von Himmel & Holle und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Die PR-Agentur Himmel & Holle haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. 11.5 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren. 11.6 Himmel & Holle gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen. 12. Schlussbestimmungen 12.1 Durch die Nutzung der GlaubeAktuell-Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen der PR-Agentur Himmel & Holle und dem jeweiligen Nutzer begründet. 12.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, das zuständige Gericht für den Firmensitz in Bürstadt. 12.3 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland. Hamburg, August 2002