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Timestamp: 2017-10-23 20:31:56
Document Index: 163477808

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 3', '§ 8', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 4', '§ 4', '§ 7', '§ 7']

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Köglmühle II - Ost“ - Stadt Mainburg im Hopfenland Hallertau
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Bebauungs- und Grünordnungsplan „Köglmühle II - Ost“
Lage des Planungsgebietes
Bekanntmachung der Stadt Mainburg
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Köglmühle II - Ost" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes und des Landschaftsplanes jeweils mit Deckblatt Nr. 117
gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Mainburg hat in öffentlicher Sitzung am 01.12.2015 beschlossen, den Bebauungs- und Grünordnungsplan „Köglmühle II - Ost" aufzustellen sowie den Flächennutzungs- und Landschaftsplan mit Deckblatt Nr. 117 im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB zu ändern.
Das Plangebiet liegt am nordöstlichen Ortsrand von Mainburg, an der Grenze zur Gemeinde Attenhofen, Flur Pötzmes. Die räumlichen Geltungsbereiche der beiden vorgenannten Bauleitpläne umfassen jeweils die Grundstücke Fl.-Nr. 1911, 1933 (Teilfläche), 1939 (ehem. 361/8,), 1940 (ehem. 361/9), 1941 (ehem. 361/11), 1942 (ehem. 361/12) und 1943 (ehem. 361/13) der Gemarkung Mainburg. In Klammern angeführt sind die ehemaligen Fl.-Nrn. der Grundstücke, die ehemals zur Gemarkung Pötzmes gehörten. Diese sind zwischenzeitlich in das Gemeindegebiet der Stadt Mainburg eingegliedert worden. Die räumlichen Geltungsbereiche der beiden Bauleitpläne ergeben sich im Weiteren aus dem Lageplan, der Bestandteil dieser Bekanntmachung ist.
Der Bau- und Umweltausschuss hat nach Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in seiner Sitzung am 05.07.2017 beschlossen, die Entwürfe der beiden Bauleitpläne zu ändern. Die Änderungen machen gemäß § 4a Abs. 3 i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eine erneute öffentliche Auslegung sowie eine erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erforderlich. Der Bau- und Umweltausschuss hat in derselben Sitzung den geänderten Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplans sowie den geänderten Entwurf des Flächennutzungs- und Landschaftsplandeckblattes jeweils einschließlich der Begründung mit Umweltbericht gebilligt und beschlossen die erneute Beteiligung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Die geänderten Entwürfe der o.g. Bauleitpläne samt Entwürfen der Begründungen mit Umweltbericht, jeweils in der Fassung vom 05.07.2017 und den nach Einschätzung der Stadt Mainburg wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit
vom 06. Oktober 2017 bis einschließlich 08. November 2017
im Rathaus der Stadt Mainburg (Marktplatz 1, 84048 Mainburg, Zi.Nr. 4.04 - Bauverwaltung) von montags bis freitags 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr und zusätzlich donnerstags von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr, sowie nach Terminvereinbarung gemäß § 4a Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich aus.
Die Planunterlagen können auch im Internet auf der Homepage der Stadt Mainburg eingesehen werden. www.mainburg.de/Aktuelles&Termine/Bekanntmachungen
Art der vorhandenen Informationen
Angaben zum Immissionsschutz (Ausführung in den Begründungen mit Umweltbericht, Stellungnahmen)
Verkehrszunahme (Ausführungen in der Begründung des Bebauungsplans, Stellungnahmen)
Tiere / Artenschutz
Hinweise zur Grünordnungsplanung (Darstellung in den Plänen, Ausführung in der Begründung mit Umweltbericht, Stellungnahmen)
Darstellung kartierter Biotope und Schutzgebiete (Ausführung in den Begründungen mit Umweltbericht)
Ermittlung des Ausgleichsbedarfs für den Eingriff in Natur und Landschaft (Ausführungen in den Begründungen mit Umweltbericht, Stellungnahmen)
Angaben zur Herstellung und Pflege von Ausgleichsflächen (Darstellung in den Plänen, Ausführung in den Begründungen mit Umweltbericht, Stellungnahmen)
Aussagen zum Vorkommen besonders geschützter Arten und deren Lebensräume (Ausführungen in den Begründungen mit Umweltberichten)
Kompensation von Eingriffen in den Wald (Stellungnahmen, Ausführungen in den Begründungen mit Umweltbericht)
Aussagen zu Altlasten (Ausführung in den Begründungen mit Umweltbericht, Stellungnahmen)
Angaben zur Bodenversiegelung (Ausführungen in den Begründungen mit Umweltbericht)
Stellungnahmen sowie Berichte zu geologischen Risiken
Angaben zu Wasserschutzgebieten, Gewässer, überschwemmungsgefährdeten Gebieten zum Umgang mit Niederschlagswasser und zur Abwasserentsorgung (Ausführungen in den Plänen und in der Begründung mit Umweltbericht, Stellungnahmen)
Angaben zu den standörtlichen Gegebenheiten (Ausführungen in den Umweltberichten)
Informationen zum Orts- und Landschaftsbild (Ausführungen in den Begründungen mit Umweltberichten)
Hinweise zur Grünordnungsplanung (Darstellung in den Plänen, Ausführung in der Begründung mit Umweltbericht)
Aussagen zur Betroffenheit von Denkmälern (Begründungen mit Umweltbericht)
Behandlung im Umweltbericht
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.
Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes ist gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Bebauungs- und Grünordnungsplan „Köglmühle II - Ost sowie Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplan mit Deckblatt Nr. 117: Lageplan des räumlichen Geltungsbereiches; Kartengrundlage Geobasisdaten © Bay. Vermessungsverwaltung 2015 (siehe links oben oder hier klicken)
Mainburg, den 27.09.2017
01_KoeglmuehleIIOst_FNP_117_Plan_Entwurf_II_Fassung_05-07-2017
02_KoeglmuehleIIOst_LAP_117_Plan_Entwurf_II_Fassung_05-07-2017
03_KoeglmuehleIIOst_FNP-LAP_117_Begr_Entwurf_II_Fassung_05-07-2017
04_KoeglmuehleIIOst_BBP_Plan_Entwurf_II_Fassung_05-07-2017
05_KoeglmuehleIIOst_BBP_Begr_Entwurf_II_Fassung_05-07-2017
06_Baugrundgutachten_2014
07_Baugrundgutachten_Ergaenzung_2017
08_501659_SiwaPlan_ErlBericht_Kanalanschluss
09_Karte_1_Bestand_Bewertung_Schutzgueter
10_Karte_2_Planung_Einstufung_geplante_Nutzung
11_Karte_3_Naturschutzrechtl_Kompensationsmassn_FlNr_1933
12_Karte_3a_naturschutzrechtl_Kompensationsflaeche
13_Karte_3b_Waldrechtl_Kompensationsflaeche
14_LfU_Regenwasserversickerung
15_KoeglmIIOst_wesentl_vorl_umweltbez_Stellungn_4a