Source: https://www.buzer.de/s1.htm?g=ArbSchG&a=3
Timestamp: 2018-11-19 09:02:00
Document Index: 186161333

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 2', '§ 4', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 3', '§ 2', '§ 3']

§ 3 ArbSchG Grundpflichten des Arbeitgebers Arbeitsschutzgesetz
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§ 3 - Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1246; zuletzt geändert durch Artikel 427 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
Geltung ab 21.08.1996; FNA: 805-3 Arbeitsschutz
9 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 148 Vorschriften zitiert
Zweiter Abschnitt Pflichten des Arbeitgebers
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→ § 4
(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
(2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigten
für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie
Vorkehrungen zu treffen, daß die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.
(3) Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.
Zitierungen von § 3 ArbSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ArbSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArbSchG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
Bundesministerium der Verteidigung - Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung (BMVg-ArbSchGAnwV)
V. v. 03.06.2002 BGBl. I S. 1850
§ 4 BMVg-ArbSchGAnwV Voraussetzungen für ein Abweichen von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes
... Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, kann bei Tätigkeiten nach § 3 ganz oder zum Teil von Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes abgewichen werden. Ein Abweichen ist ...
Artikel 1 V. v. 04.12.1996 BGBl. I S. 1841
§ 2 PSA-BV Bereitstellung und Benutzung
... Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3 , 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche ...
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