Source: http://www.anwalt24.de/gesetze/thuerverfschg/3
Timestamp: 2017-02-22 22:14:37
Document Index: 340034365

Matched Legal Cases: ['§ 3', '§ 3', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 16', '§ 17', '§ 18', '§ 19', '§ 20', '§ 21', '§ 22', '§ 23', '§ 40', '§ 3', '§ 3', '§ 11', '§ 27', '§ 36', '§ 2', '§ 4']

§ 3 ThürVerfSchG, Zusammenarbeit | Gesetze auf anwalt24.de
§ 3 ThürVerfSchG, Zusammenarbeit Inhaltsübersicht
Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und z...…§ 3 ThürVerfSchG, Zusammenarbeit§ 4 ThürVerfSchG, Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz§ 5 ThürVerfSchG, Weitere Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz§ 6 ThürVerfSchG, Begriffsbestimmungen§ 7 ThürVerfSchG, Allgemeine Befugnisse§ 8 ThürVerfSchG, Besondere Auskunftsverlangen§ 9 ThürVerfSchG, Weitere Auskunftsverlangen§ 10 ThürVerfSchG, Nachrichtendienstliche Mittel§ 11 ThürVerfSchG, Erhebung von Informationen mit nachrichtendienstlichen Mittel...§ 12 ThürVerfSchG, Begriffsbestimmungen, Einsatz von Personen zur Informationsbe...§ 13 ThürVerfSchG, Speicherung, Veränderung und Nutzung personenbezogener Daten§ 14 ThürVerfSchG, Projektbezogene gemeinsame Dateien§ 15 ThürVerfSchG, Berichtigung und Löschung personenbezogener Daten§ 16 ThürVerfSchG, Errichtungsanordnung§ 17 ThürVerfSchG, Auskunft an den Betroffenen auf Antrag§ 18 ThürVerfSchG, Mitteilung an betroffene Personen von Amts wegen§ 19 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung an das Amt für Verfassungsschutz ohn...§ 20 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung an das Amt für Verfassungsschutz auf...§ 21 ThürVerfSchG, Informationsübermittlung durch das Amt für Verfassungsschutz§ 22 ThürVerfSchG, Übermittlungsverbote§ 23 ThürVerfSchG, Nachberichtspflicht…§ 40 ThürVerfSchG, Gleichstellungsbestimmung
§ 3 ThürVerfSchG, Zusammenarbeit
§ 3 ThürVerfSchGThüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz - ThürVerfSchG -)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Gesetz zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur Vorbeugung vor Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung (Thüringer Verfassungsschutzgesetz - ThürVerfSchG -)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürVerfSchGReferenz: 12-1Abschnitt: Erster Abschnitt – Organisation und Aufgaben (1) Das Amt für Verfassungsschutz ist verpflichtet, mit dem Bund und den Ländern in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes zusammenzuarbeiten. Die Zusammenarbeit besteht insbesondere in gegenseitiger Unterstützung und Information sowie in der Kooperation in gemeinsamen Einrichtungen.(2) Die Verfassungsschutzbehörde eines anderen Landes darf im Geltungsbereich dieses Gesetzes nur im Einvernehmen, der Bund nach Maßgabe bundesrechtlicher Vorschriften nur im Benehmen mit dem Amt für Verfassungsschutz tätig werden.
Zitierungen dieses DokumentsGesetze§ 11 ThürVerfSchG, Erhebung von Informationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln§ 27 ThürVerfSchG, Pflicht der Landesregierung zur Unterrichtung§ 36 ThürVerfSchG, Geltung des Thüringer Datenschutzgesetzes
§ 2 ThürVerfSchG, Errichtung eines Amtes für Verfassungsschutz; Stabsstelle…§ 4 ThürVerfSchG, Aufgaben des Amtes für Verfassungsschutz