Source: https://www.masonic-art-shop.de/agb/
Timestamp: 2019-03-26 10:19:59
Document Index: 85122828

Matched Legal Cases: ['§ 5', '§ 6', '§ 377', '§ 9', '§ 10', '§ 11', '§ 13', '§ 14']

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Masonic Art
Allgemeine Geschäftsbedingungen Winkelmass Shop
Für alle Produkte, die online über den Shop unter der Domain masonic-art-shop.de bestellt werden können, gelten die nach folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
vertreten durch den Geschäftsführer: Ivan Wojnikow
(im Folgenden „Masonic Art “)
Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung von Masonic Art finden Sie im Impressum.
(2) Alle Lieferungen und Leistungen, die Masonic Art für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters von Masonic Art und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.
(1) Die Angebote von Masonic Art auf ihren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Masonic Art Waren und/oder Leistungen sowie digitale Produkte zum Download auf den Rechner des Kunden zu bestellen bzw. zu kaufen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren/Leistungen/Download-Produkte durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Masonic Art passiert hat und wird somit zum verbindlichen Kundenauftrag. Der Auftrag wird nach gültigem Abschluss angezeigt und auch per Mail zugesendet.
(3) Masonic Art ist berechtigt, diesen Auftrag mit Zusendung Bestellbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen oder abzulehnen.
(4) Im Falle der Bestellung von Downloads der angebotenen digitalen Produkte der Website von Masonic Art kommt mit der Bezahlung des ausgewählten und bestätigten Warenkorbes ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zustande.
(5) Masonic Art speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten per Email zu.
(6) Der Kunde stimmt zu, dass im Falle eines Vertragsschlusses Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke nutzt, um Sie über Produkt-Angebote aus unserem Sortiment zu informieren. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, in den zugesendeten eMails, sich aus dem Mailservice durch einen einfachen Klick auf einen gekennzeichneten Link auszutragen.
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Eine Versandkostenpauschale wird gesondert berechnet. Je nach Ort der Lieferung fallen unterschiedliche Kosten an. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten sind unter Versandkosten zusammengefasst und können bereits vor Anmeldung des Kunden für die entsprechende Versandzone im Warenkorb berechnet werden.
(3) Alle genannten Preise, auch für die Versandkostenpauschale gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von Masonic Art können vorherige Preise und sonstige Angaben über Waren und Dienstleistungen ungültig werden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
(1) Zahlungen erfolgen durch Überweisung (Vorkassse), Bankeinzug, Kreditkarte oder Paypal bzw. Paypal Express.
Einige Zahlungsarten können abhängig vom Herkunftsland des Kunden und der Bestellhöhe sein.
(2) Wird Lastschriftverfahren (Bankeinzug) angeboten und hat der Kunde dies gewählt, bestätigt er damit eine ausreichende Deckung des angegebenen Kontos. Die Zahlungsarten Bankeinzug und Kreditkarte werden über den Dienstleister Paypal mit Paypal Plus abgewickelt, hierfür ist kein Paypal-Konto nötig. Mehr über Paypal erfahren Sie hier.
(3) Für die Bezahlung unter Einbeziehung von Gutscheinen gelten zusätzlich zu diesen AGB diese Bestimmungen.
§ 5 Widerrufsbelehrung/Rücksendekosten
(1) Auf das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden wird ausdrücklich hingewiesen und hierbei auf die Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.
§ 6 Lieferbedingungen/Annahmeverzug
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung direkt durch Masonic Art bzw. ab Lager des Lieferanten im Namen von Masonic Art an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus der einzelvertraglichen Vereinbarung zwischen Masonic Art und dem Kunden. Die Angaben zur Lieferzeit in den Produktinformationen beziehen sich auf den Zeitpunkt der Versendung von Masonic Art, nicht des Eingangs beim Kunden. (Lieferbdingungen und Versandkosten)
(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von Masonic Art nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird Masonic Art unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen erstatten.
(4) Soweit Masonic Art aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird eine Haftung für etwaige Schäden ausgeschlossen.
(5) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die Masonic Art nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Masonic Art.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Masonic Art nicht zulässig.
(1) Bei allen Waren aus dem Masonic Art Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Zur Feststellung von Transportschäden wird der Kunde gebeten, sich diese vom Transportunternehmen bestätigen zu lassen und diese Schäden unverzüglich an Masonic Art zu melden. Er erleichtert hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche von Masonic Art gegenüber anderen Unternehmen. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben keine Auswirkungen auf dessen evtl. Gewährleistungsansprüche. Für Unternehmer gilt § 377 HGB.
§ 9 Haftung/Schadenersatz
(1) Masonic Art hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
(2) Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Masonic Art nur nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt ebenso unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(3) Masonic Art haftet nicht für Einschränkungen der angebotenen Dienstleistung oder für den Download digitaler Produkte, die außerhalb des Einflussbereiches von Masonic Art liegen, wie z.B. Handlungen Dritter ohne Auftrag von Masonic Art. Eine Auswirkung auf die Vertragsbeziehung haben diese nicht.
(4) Masonic Art behält sich den Abbruch der Dienstleistung bei manipulativem Verhalten des Kunden oder bei technischen Fehlern der Hard- und Software vor. Masonic Art behält sich in diesem Fall Schadensersatzansprüche vor.
Der Kunde ist für die Korrektheit der bei der Anmeldung angegebenen Daten, die er zur Verfügung gestellt hat, verantwortlich. Fehler, Ergänzungen oder Änderungen sind Masonic Art während der Dauer der aktiven Geschäftsbeziehung mitzuteilen.
(5) Masonic Art behält sich die zivilrechtliche Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen vor, insofern durch mutwillige Fehleingaben des Kunden oder durch die widerrechtliche Weitergabe von Zugangsdaten ein Schaden entstanden ist und haftet nicht für Schäden, die durch den zumutbaren Einsatz von Sicherheitsvorkehrungen des Kunden hätten verhindert werden können.
§ 10 Copyright/Nutzungsrechte
(1) Wenn nicht anders an einem Design, Foto, Video, eBook oder einer Grafik vermerkt ist, ist Masonic Art ausschließliche und uneingeschränkte Inhaberin sämtlicher Verwertungsrechte der auf der Internetseite dargestellten Medien oder ist Inhaber erweiterter Nutzungsrechte. Sämtliche dargestellten Bilder, ungeachtet der Bereitstellungsform, dürfen nicht ohne Einverständnis von Masonic Art kopiert, weitergegeben oder anderweitig genutzt werden. Es gilt das deutsche Urheberrecht (UrhG). Alle Rechte bleiben vorbehalten.
(2) Sofern der Kunde nicht ausdrücklich ein Nutzungsrecht an Inhalten oder Bildern erwirbt und dies schriftlich durch einen Vertrag/Rechnung zwischen dem Kunden und Masonic Art vereinbart wird, erwirbt der/die NutzerIn mit dem Kauf der angebotenen Inhalte und/oder Bilder, egal ob als Reproduktion, Druck, Abzug oder Download ein einfaches Recht für die private, nichtkommerzielle Eigennutzung. Eine Verbreitung im Internet dieser urheberrechtlich geschützten Werke ist untersagt, sofern Masonic Art nicht explizit hierzu auffordert.
(3) Verwendete Markenbezeichnungen und Logos sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum der jeweiligen Inhaber.
§ 11 Ausschluss von unautorisierten Händlerbestellungen
(1) Masonic-Art-Shop.de richtet sich mit seinen Angeboten ausschließlich an Endkunden und an von Masonic Art vertraglich autorisierte Händler.
(2) Ein gewerblicher Weiterverkauf der von Masonic Art angebotenen Produkte ist nur autorisierten Händlern vorbehalten und dient dem Schutz von Urhebern, Rechteinhabern und Händlern mit entsprechend lizenzierten Nutzungs-Rechten. Ausnahmen hiervon bilden ausschließlich Logen, die in ihren Räumen Masonic Art Artikel zum Kauf anbieten und das Masonic Art zur Kenntnis gebracht wurde.
(3) Wird Masonic Art bekannt, dass ein nicht autorisierter Händler ohne entsprechende Nutzungsrechte die urheberrechtlich geschützten Produkte von Masonic Art gewerblich anbietet und/oder weiterverkauft, behält sich Masonic Art rechtliche Schritte ausdrücklich vor. Dies betrifft insbesondere zivilrechtliche Schadenersatzforderungen sowie strafrechtliche Verfolgung.
(1) Für Inhalte verlinkter und/oder in Texten genannten Seiten und Publikationen sind deren Betreiber/Herausgeber verantwortlich. Masonic Art distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Drittanbieter. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links zu Seiten dritter Anbieter.
§ 13 Schufaauskunft (nur bei Bestellungen auf kreditorischer Basis wie Rechnung & Lastschrift)
Der Kunde willigt ein, dass Masonic Art bei Kauf auf Rechnung ggf. Auskünfte über ihn von der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden erhält.
Der Kunde kann jederzeit Auskunft bei der SCHUFA über seine betreffenden gespreicherten Daten erhalten. Die Adresse der SCHUFA lautet:
§ 14 Unwirksame Klauseln, Gerichtsstand, Geltendes Recht
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Leipzig ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht.
(4) Mit einer ersten Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Masonic Art anerkannt.
(5) Datenschutz siehe unsere Datenschutzrichtlinien
Ende der Verbraucherinformationen über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Masonic Art