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Timestamp: 2016-10-25 13:54:24
Document Index: 366248391

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 42', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 42', 'Art. 106', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 12', 'Art. 29', 'Art. 93', 'Art. 42', 'Art. 93', 'Art. 108', 'Art. 66']

8C_555/2011 (26.08.2011)
8C_555/2011 {T 0/2}
Urteil vom 26. August 2011
die Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern, Kramgasse 20, 3011 Bern,
in den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2011, mit welchem u.a. die Beschwerde des A.________ dahingehend gutgeheissen wurde, dass der angefochtene Entscheid der Polizei- und Milit�rdirektion des Kantons Bern (POM) vom 7. Februar 2011 insoweit aufgehoben wurde, als die Sache zur Pr�fung der zahn�rztlichen Notfallversorgung im Sinne der Erw�gungen an das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern zur�ckgewiesen wurde; im �brigen wies das Verwaltungsgericht die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat,
in die Beschwerde des A.________ vom 18. Juli 2011, mit welcher beantragt wird, die vorinstanzlich eingereichte Beschwerde sei "vollumf�nglich gut(zu)heissen"; "der Entscheid bez�glich (s)einer IV-Rente/Unfallversicherungsrente (sei) umzusetzen"; der Entscheid der POM vom 7. Februar 2011 sei aufzuheben; sodann sei die unentgeltliche Prozessf�hrung zu gew�hren,
in die u.a. vom Bundesgericht am 22. Juli 2011 an A.________ versandte Mitteilung, wonach seine Eingabe die gesetzlichen Formerfordernisse von Beschwerden nicht zu erf�llen scheine und eine Verbesserung nur innert der Beschwerdefrist m�glich sei,
in die daraufhin von A.________ dem Bundesgericht zugestellten Eingaben vom 10. und 19. August 2011 insbesondere mit den Rechtsbegehren, die Beschwerde sei bez�glich Nothilfe "vollumf�nglich gut(zu)heissen", d. h. es sei die Nothilfe, welche "seit April 2009 ... verweigert wird, bis zum Zeitpunkt des (bundesgerichtlichen) Urteils nach(zu)bezahlen"; es sei die "Nothilfe (zu gew�hrleisten), ... wie sie bereits von 2008 bis M�rz 2009 (geleistet worden sei)",
dass ein Rechtsmittel gem�ss Art. 42 Abs. 1 BGG unter anderem die Begehren und deren Begr�ndung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, wobei im Rahmen der Begr�ndung in gedr�ngter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG); die Vorbringen m�ssen sachbezogen sein, damit aus der Beschwerdeschrift ersichtlich ist, in welchen Punkten und weshalb der angefochtene Entscheid beanstandet wird (BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 131 II 449 E. 1.3 S. 452; vgl. auch BGE 123 V 335 E. 1 S. 337 f. mit Hinweisen),
dass dabei konkret auf die f�r das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erw�gungen der Vorinstanz einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen ist, welche Vorschriften und weshalb sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287); eine rein appellatorische Kritik gen�gt nicht (vgl. BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 und 134 II 244 E. 2.3 S. 246 f.; vgl. auch Laurent Merz, in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2008, N. 53 sowie 56 f. zu Art. 42 BGG und dortige weitere Hinweise),
dass auch Verfassungsr�gen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begr�nden sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass mit anderen Worten in der Beschwerdeschrift (entsprechend den altrechtlichen Begr�ndungsanforderungen, wie sie nach Art. 90 Abs. 1 lit. b OG gegolten haben) klar und detailliert anhand der Erw�gungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsm�ssigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; 134 II 244 E. 2.1 f. S. 245 f.; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.; 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.),
dass sich im vorliegenden Fall der Beschwerdef�hrer in seinen Eingaben an das Bundesgericht nicht rechtsgen�glich mit den entscheidenden Erw�gungen der Vorinstanz auseinandersetzt, indem er jedenfalls nicht nach den erw�hnten gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erw�gungen aufzeigt, welche verfassungsm�ssigen bzw. kantonalen Vorschriften und inwiefern diese durch das angefochtene Urteil des kantonalen Gerichts verletzt worden sein sollen, woran auch die blossen - in unsubstanziierter Weise vorgetragenen - Hinweise unter anderem auf verschiedene enumerierte Artikel der Asylgesetzgebung sowie auf Art. 12 BV bzw. Art. 29 KV /BE nichts �ndern,
dass sodann die vom Beschwerdef�hrer unter Bezugnahme auf andere Verfahren (so u.a. hinsichtlich von Asylentscheiden, Renten der Invaliden- und der Unfallversicherung) vorgebrachten Einwendungen, die nicht Gegenstand des angefochtenen kantonalen Entscheides bilden, zum Vornherein unzul�ssig sind, weshalb darauf ebenfalls nicht einzutreten ist,
dass es sich schliesslich beim kantonalen Entscheid, soweit er die Sache zur Pr�fung der zahn�rztlichen Notfallversorgung im Sinne der Erw�gungen an das Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern zur�ckweist, um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG handelt, wobei sich die Beschwerde zufolge ungen�gen-der Begr�ndung (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) und auch mangels Vor-liegens der Eintretensvoraussetzungen (Art. 93 Abs. 1 lit. a und b BGG) als offensichtlich unzul�ssig erweist,
dass mithin insgesamt kein g�ltiges Rechtsmittel vorliegt, obwohl das Bundesgericht den Beschwerdef�hrer in der Mitteilung vom 22. Juli 2011 auf die G�ltigkeitsanforderungen an Beschwerden und die nur innert der Rechtsmittelfrist noch bestehende Verbesserungsm�glich-keit ausdr�cklich hingewiesen hatte,
dass deshalb auf die offensichtlich unzul�ssige Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht eingetreten wird,
dass es sich bei den gegebenen Verh�ltnissen rechtfertigt, von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG), womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessf�hrung gegenstandslos wird,
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Verwaltungsrechtliche Abteilung und dem Amt f�r Migration und Personenstand des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 26. August 2011