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Timestamp: 2016-10-28 08:23:38
Document Index: 63430355

Matched Legal Cases: ['Art. 42', 'Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 108']

1B_113/2016 (01.04.2016)
1B_113/2016 � � Urteil vom 1. April 2016
Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Abteilung 4 Spezialdelikte,
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern.
Beschwerde gegen den Beschluss vom 15. Februar 2016 des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung.
Die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern er�ffnete am 16. August 2014 eine Strafuntersuchung gegen B.A.________ wegen Veruntreuung, Betrug usw. Konkret wird ihm vorgeworfen, er habe als einzelzeichnungsberechtigtes Organ der C.________ AG unberechtigt Inhaberaktien der D.________ AG im Gesamtwert von rund Fr. 1,6 Millionen unter anderem auf ein Depot seiner Ehefrau A.A.________ bei der Zuger Kantonalbank transferiert. Zudem bestehe der Verdacht, dass der Beschuldigte und/oder seine Ehefrau am 31. Juli 2013 ein auf sie lautendes Depot bei der E.________ (Filiale F.________) er�ffnet und die widerrechtlich beschafften Inhaberaktien der D.________ AG von der Zuger Kantonalbank nach Deutschland auf dieses Depot verschoben h�tten.
Die Staatsanwaltschaft Abteilung 1 Luzern liess mit Beschlagnahmebefehl vom 15. Juli 2015 das unter dem Namen von A.A.________ bei der E.________ in F.________ er�ffnete Depot rechtshilfeweise sperren. Mit als "Beschlagnahme der Inhaberaktien im Depot Nr. xxx der E.________" bezeichnetem Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 8. Januar 2016 teilte sie A.A.________ die Pf�ndung bzw. die Beschlagnahme der Verm�genswerte im erw�hnten Depot mit.
A.A.________ erhob am 14. Januar 2016 Beschwerde gegen die Anordnung der Beschlagnahme des erw�hnten Depots bzw. den Entscheid der Staatsanwaltschaft vom 8. Januar 2016. Das Kantonsgericht Luzern wies mit Beschluss vom 15. Februar 2016 die Beschwerde ab. Zur Begr�ndung f�hrte das Kantonsgericht zusammenfassend aus, dass gem�ss Beschlagnahmebefehl einzig das auf A.A.________ lautende Depot Nr. xxx betroffen sei. Allf�llige weitere Konti von A.A.________ bei der E.________ in F.________ seien von der rechtshilfeweise ersuchten Beschlagnahme nicht betroffen, was der Staatsanwaltschaft M�nchen mitgeteilt worden sei. Soweit das Girokonto in der Zwischenzeit noch nicht zur freien Verf�gung von A.A.________ stehe, habe sie sich an die Staatsanwaltschaft M�nchen zu wenden. Was die Beschwerdef�hrerin gegen die Beschlagnahme ihres Depots vorbringe, verm�ge die Rechtm�ssigkeit der Beschlagnahme nicht in Frage zu stellen.
A.A.________ f�hrt mit Eingabe vom 21. M�rz 2016 Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Luzern vom 15. Februar 2016. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begr�ndung einer Beschwerde in gedr�ngter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zul�ssigen Beschwerdegr�nde. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern besteht eine qualifizierte R�gepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Es obliegt dem Beschwerdef�hrer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die ger�gten Grundrechte verstossen soll.
Die Beschwerdef�hrerin, die sich mit den Ausf�hrungen des Kantonsgerichts kaum auseinandersetzt, vermag mit ihren Ausf�hrungen nicht aufzuzeigen, inwiefern das Kantonsgericht ihre Beschwerde in rechts- bzw. verfassungswidriger Weise behandelt haben sollte. Aus ihren Ausf�hrungen ergibt sich jedenfalls nicht, inwiefern die Begr�ndung des Kantonsgerichts bzw. dessen Beschluss rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde gen�gt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.
�Demnach erkennt der Pr�sident:
Dieses Urteil wird der Beschwerdef�hrerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Abteilung 4 Spezialdelikte, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 1. April 2016