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Timestamp: 2018-02-18 19:45:10
Document Index: 169139848

Matched Legal Cases: ['§ 151', '§ 355', '§ 377', '§ 1', '§ 474', '§ 247', '§ 2', '§ 2', '§ 31']

Schwemmlein Vereinsbedarf - AGB, Widerrufsrecht, Gewährleistung und Preise der Firma W. Schwemmlein GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der W. Schwemmlein GmbH in Bayreuth.
Auf diesen Seiten finden Sie Informationen über die allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Vertragsabschluss, Widerrufsrecht, Gewährleistung, Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Altersnachweis, Datenschutz, Erfüllungsort und Gerichtsstand und den Haftungsausschluss der Firma Schwemmlein GmbH.
1.1. Für alle Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma W. Schwemmlein GmbH, Bayreuth. In Ergänzung hierzu gelten gegebenfalls die den Vertragsprodukten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller, auf die ergänzend Bezug genommen wird.
1.2. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch uns.
1.3. Ein verbindlicher Vertrag zwischen Kunden und der Firma W. Schwemmlein GmbH kommt erst zustande, wenn diese die Bestellung des Kunden durch Lieferung der Ware bzw. durch Auftragsbestätigung oder durch die Mitteilung der Auslieferung bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der bestellten Dienstleistung annimmt. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S. 1. BGB.
1.4. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung durch die Firma W. Schwemmlein GmbH.
1.5. Sämtliche Angebote der Firma W. Schwemmlein GmbH gelten grundsätzlich nur, solange der Vorrat reicht. Irrtümer und technische Fehler bei der Preisauszeichnung, auch im Shop-System, bleiben vorbehalten.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt grundsätzlich mit Vertragsabschluss, § 355 Abs.2 BGB.
Abweichend davon beginnt die Widerrufsfrist beim Verkauf von Waren (Verbrauchsgüterkauf):
c) Wenn die Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, sobald der Verbraucher oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück erhalten hat
d) Wenn der Vertrag auf die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum gerichtet ist, sobald der Verbraucher oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht Frachtführer ist, die erste Ware erhalten hat.
Tel.: 0921/64377
Fax.: 0921/58345
Email: info@schwemmlein.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln."
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist."
a) Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
b) Versiegelte Ware wie z.B.: bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde;
Ungenügend frankierte Briefe bzw. Pakete sowie Waren die unfrei zurückgesandt werden, können von uns nicht angenommen werden und gehen postwendend an Sie zurück!
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware da wir sonst Wertersatz verlangen müssen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine identische oder geeignete Verpackung.
3.1. Die Firma W. Schwemmlein GmbH gewährleistet, dass die Liefergegenstände zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit aufheben oder mindern.
3.2. Ergänzend hat der Kunde gegebenenfalls Ansprüche gegen den jeweiligen Hersteller aus dessen Garantieerklärung, die der Kunde über den Online-Shop der Firma W. Schwemmlein GmbH einsehen kann.
3.3. Die Firma W. Schwemmlein GmbH übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter und unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für unsachgemäße Lagerung, den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder Spannung sowie den Anschluss an ungeeignete Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlende Programmsoftware und/oder Bearbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Jegliche Gewährleistung erlischt ferner, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche Absprache mit der Firma W. Schwemmlein GmbH oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht durch die Firma W. Schwemmlein GmbH autorisiert wurden.
3.4. Offensichtliche Mängel an den Liefergegenständen sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Empfang der Lieferung, schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB.
3.5. Soweit ein von der Firma W. Schwemmlein GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, ist diese zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl der Firma W. Schwemmlein GmbH. Gelingt es dieser während einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung alle Fehler zu beseitigen, kann der Käufer eine Herabsetzung des Kaufpreises oder eine Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. In diesen Fällen trägt der Käufer die Kosten der Hin- und Rücksendung im Gewährleistungsfall. Ohne angemessene Mitwirkung kann sich die Rückabwicklung des Vertrages, die Nachbesserung oder die Minderung verzögern.
3.6. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Die Firma W. Schwemmlein GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haftet die Firma W. Schwemmlein GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Firma W. Schwemmlein GmbH oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder Ansprüche nach § 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Ferner gelten diese Haftungsbeschränkungen nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit der Haftungsausschluss der Firma W. Schwemmlein GmbH reicht, reicht er auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma W. Schwemmlein GmbH.
3.7. Bei allen von der Firma W. Schwemmlein GmbH gelieferten neu hergestellten Produkten verjähren etwaige Gewährleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang; nur bei Verbrauchergeschäften im Sinne des § 474 BGB zu neu hergestellten Sachen beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.
4.1. Die Firma W. Schwemmlein GmbH behält sich das Recht vor, bei Preisfehlern oder unvollständigen Produktangaben Korrekturen vorzugeben. In solchen Fällen wird die Firma W. Schwemmlein GmbH den Besteller unverzüglich informieren. Dieser kann dann entweder den Auftrag nochmals bestätigen oder vom Vertrag zurücktreten.
4.2. Alle Preisangaben im Online-Shop der Firma W. Schwemmlein GmbH verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Im ausschließlich für Händler reservierten Händlerbereich des Online-Shops verstehen sich die Preise zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.
4.3. Der Kunde bezahlt den jeweils ausgewiesenen Betrag in Euro. Auf der Rechnung werden dann neben dem Nettobetrag für die Ware, die Preise für ergänzende Zusatzleistungen wie Beschriftungen, Gravuren, Verpackung, Versand, Versicherung zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnung gültigen Mehrwertsteuer ausgewiesen.
4.4. Behörden, Reservistenkameradschaften und Vereine erhalten von uns Sonderkonditionen, die vor Bestellung der jeweiligen Ware zu erfragen sind.
4.5. Die angegebenen Preise im Online-Shop der Firma W. Schwemmlein GmbH gelten ausschließlich für Bestellungen über das Internet (Online-Bestellungen). Preisanpassungen aufgrund von Wechselkursschwankungen oder Änderung der Mehrwertsteuer bleiben vorbehalten.
4.6. Im Fall des Zahlungsverzuges des Käufers ist die Firma W. Schwemmlein GmbH berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Käufer auch aus anderen Vertragsverhältnissen zurückzubehalten. Für etwaige Schäden aus einer solchen Nichtlieferung haftet die Firma W. Schwemmlein GmbH nicht.
4.7. Der jeweilige Rechnungsbetrag ist fällig und netto ohne Abzug zahlbar bei Warenlieferung. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die Firma W. Schwemmlein GmbH berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen. Verbraucher zahlen somit 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszins gemäß § 247 BGB, bei Rechtsgeschäften mit Nicht-Verbrauchern sind 8 Prozentpunkte über diesem Basis-Zinssatz als Verzugszins zu behalten.
5.1. Die Firma W. Schwemmlein GmbH behält sich das Eigentum an der jeweiligen Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Zinsen, Versandkosten usw.) vor. Die Firma W. Schwemmlein GmbH kann die Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt übersandten Ware verlangen, wenn der Kunde innerhalb einer ihm gesetzten Zahlfrist die noch (rest)offenen Forderungen der Firma W. Schwemmlein GmbH nicht beglichen hat und diese deshalb vom Vertrag zurücktritt. Auch das Besitzrecht des Käufers erlischt, wenn er seine Verpflichtungen aus dem zugrunde liegenden oder einem anderen Vertrag mit der Firma W. Schwemmlein GmbH nicht innerhalb der ihm dazu gesetzten Frist erfüllt.
5.2. Der Käufer ist grundsätzlich berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Dies gilt nicht im Falle seines Zahlungsverzuges gegenüber der Firma W. Schwemmlein GmbH. Der Käufer tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung oder allen sonstigen Rechtsgründen bis zur Höhe der Forderungen der Firma W. Schwemmlein GmbH an diese ab. Die Firma W. Schwemmlein GmbH nimmt diese Abtretung bereits jetzt an.
6.1. Der Verkauf von Messern kann ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen und damit nur an Personen über 18 Jahren erfolgen. Zum Nachweis der Volljährigkeit und der Berechtigung zum Ankauf von Messern hat der Kunde der Firma W. Schwemmlein GmbH eine Fotokopie seines Personalausweises oder Führerscheins zu übersenden.
7. Datenschutz, Entwürfe, Zeichnungen, Muster, Referenzmuster
7.1. Die Firma W. Schwemmlein GmbH gewährleistet, dass die Kundendaten ausschließlich im Rahmen der Auftragsabwicklung benutzt und gespeichert werden, sofern nicht der Käufer ausdrücklich einer weitergehenden Verwendung zugestimmt hat. Der Käufer ist berechtigt, eine
weitergehende Nutzungsgestattung jederzeit zu widerrufen
7.2. Wird nach einem kostenlosen Entwurf kein Auftrag erteilt, so bleiben alle Leistungen,insbesondere die Entwürfe, Zeichnungen, Werke, Ideen etc. Eigentum der W. Schwemmlein GmbH. Der Kunde ist nicht berechtigt, dieses Material gleich in welcher Form, zu nutzen, zu bearbeiten oder als Grundlage zur Herstellung eigenen Materials zu nutzen. Der Kunde hat, falls es nicht zur Auftragserteilung kommt, alle in seinem Besitz
befindlichen Unterlagen, Entwürfe, Zeichnungen, Werke, Ideen etc. unverzüglich an die W. Schwemmlein GmbH zurückzugeben.
7.3. Falls kein Auftrag erteilt wird, bleibt es der W. Schwemmlein GmbH unbenommen die präsentierten Ideen, Werke, Entwürfe etc. für andere Projekte und Kunden zu verwenden. Die Weitergabe unserer Unterlagen an Dritte, sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Nutzung durch den Kunden oder seiner Bevollmächtigten verpflichten den Kunden zur Honorarzahlung in Höhe der betreffenden Leistung. Diese orientiert sich an dem Angebot der W. Schwemmlein GmbH oder, sofern ein solches noch nicht vorliegt, an den marktüblichen Konditionen.
7.4 Der Kunde erklärt sich bereits bei Einholung eines Angebotes damit einverstanden dass die W. Schwemmlein GmbH berechtigt ist, einen Musterandruck-/ Stick-/Prägung vom jeweiligen Motiv zu erstellen um eine exakte Angebotsstellung bzw. Kalkulation vornehmen zu können.
Verletzungen der Marken- und Urherrechte liegen in diesem Fall nicht vor. Sie haben jederzeit das Recht einen Musterdruck zu widerrufen! Dieser Musterandruck-/ Stick-/ Prägung verbleibt bei der W. Schwemmlein GmbH. Die W. Schwemmlein GmbH garantiert das dieses Kalkulationsmuster weder verkauft noch vervielfältigt wird.
8. Urheber- und Nutzungsrechte, Eigentum, Vertragsstrafe
8.1. Sämtliche von der W. Schwemmlein GmbH angefertigte Entwürfe, Zeichnungen, Druckvorlagen, Konzepte, Ideen etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke i.S. des § 2 UrhG, und zwar selbst dann, wenn diese nicht die Erfordernisse des § 2 UrhG erfüllen. Sämtliche Leistungen der W. Schwemmlein GmbH dürfen deshalb nicht ohne deren Zustimmung genutzt, bearbeitet oder geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen von Entwürfen, Zeichnungen, Druckvorlagen, Konzepten, Ideen etc. ist nicht zulässig. Bei Zuwiderhandlung ist der Kunde verpflichtet eine sofort fällige Vertragsstrafe, mindestens in Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars, an die W. Schwemmlein GmbH. zu zahlen.
8.2. Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck; § 31 Abs. 5 UrhG findet entsprechend Anwendung. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, honorarpflichtig und bedürfen der Einwilligung der W. Schwemmlein GmbH.
8.3. Über den Umfang der Nutzung steht der W. Schwemmlein GmbH ein Auskunftsanspruch zu.
8.4. Bei Veröffentlichungen wird die W. Schwemmlein GmbH in üblicher Form als Urhebergenannt.
8.5. Die W. Schwemmlein GmbH darf die von ihr entwickelten und produzierten Artikel angemessen und branchenüblich signieren und für Eigenwerbung publizieren. Dies erfolgt in Form von Prospekten, Kataloge, Fleyer sowie auf unserer Internetplattform. Sie haben jederzeit das Recht einer Veröffentlichung zu Widerrufen.
8.6. Mit Auftragserteilung bestätigt der Kunde gegenüber der W. Schwemmlein GmbH, dass alle Lizenzen, Geschmacksmuster, Marken- und Nutzungsrechte in seinem Besitz sind! Somit halten Sie uns schadensfrei von jeglichen Ansprüchen Dritter, die z.B. aufgrund der Verletzung von
Urheberrechten erhoben werden können. Eine Prüfung dieser Marken- und Nutzungsrechte von uns, ist nicht Bestandteil des Vertrages.
9.1. Alle Angebote der Firma W. Schwemmlein GmbH sind freibleibend. Technische Änderungen, Irrtümer und Druckfehler sind vorbehalten. Lieferung nur solange der Vorrat reicht, Teillieferungen vorbehalten.
9.2. Die angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Eine angemessene Verlängerung der Lieferfristen tritt ein, wenn durch ungewöhnliche Ereignisse im Werk oder beim Vorlieferanten, gleich aus welchem Grunde, Verzögerungen eintreten. Im Allgemeinen beträgt die Lieferzeit ca. 14 Tage.
9.3. Die Abbildungen und Abmessungen im Online-Shop der Firma W. Schwemmlein GmbH sind nur annähernd und nicht verbindlich.
9.4. Keramische Druckfarben sind nicht mit üblichen HKS, Pantone oder RAL-Farben vergleichbar, da durch hohe Einbrenntemperaturen Farbabweichungen entstehen können. Insbesondere im Siebdruck-Direktdruck sind Farben und Abmessungen im Standbogen nicht druckverbindlich da es aus technischen Gründen zu Abweichnungen kommen kann. Diese sind vom Kunden zu akzeptieren; hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art
9.5. Eine Über- oder Unterlieferung im Druckbereich, insbesondere beim Siebdruck-Direktdruck von 10 - 15% sind aus drucktechnischen Gründen vom Kunden zu akzeptieren. Ebenfalls kann es in der Metallveredelung sowie im Druck- und Stickbereich aus technischen Gründen zu einer Über- oder Unterlieferung von 5 - 10 % kommen die vom Kunden zu akzeptieren sind! Wir behalten uns das Recht vor bei Vorkassekunden Nachberechnungen in der tatsächlich gelieferten Höhe zu stellen.
9.6. Bei der Metallveredelung werden die Emaillefarben annähernd nach der Pantone Farbkarte bestimmt, eine exakte Farbgebung nach HKS-/, RGB-/, CMYK-/ oder anderen Farbpaletten ist nicht möglich. Bei feueremaillierte Farben, insbesondere bei Rot- und Gelbtöne behalten wir uns das Recht vor, Farbänderungen/Anpassungen aufgrund schlechter Farbeigenschaften oder Rohstoffe vorzunehmen. Diese Abweichungen sind vom Kunden zu akzeptieren; hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
9.7. Unsere Stickfarben werden annährend nach der Pantone Farbkarte bestimmt, geringfügige Farbabweichungen können entstehen die jedoch vom Kunden zu akzeptieren sind, hieraus resultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
9.8. Wird vom Kunden bei der Auftragserteilung keine Dekorgröße angegben, behalten wir uns das Recht vor, die Dekorgrößen für die jeweiligen Artikel selbst zu bestimmen und dem entsprechend anzupassen, hieraus rusultierende Ersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
10.1. Als Erfüllungsort im kaufmännischen Geschäftsverkehr für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldete Leistungen, einschließlich eventueller Rückgewährleistungsansprüche, wird Bayreuth vereinbart.
10.2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr und gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Bayreuth vereinbart. Die Firma W. Schwemmlein GmbH bleibt berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
10.3. Es gilt deutsches Recht. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
10.4. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und wirksam.
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