Source: https://www.ferner-alsdorf.de/wettbewerbsrecht__newsletter-spam-abmahnung-urteile-rechtsanwalt-werbemails__rechtsanwalt-alsdorf__3736/
Timestamp: 2019-02-19 22:01:22
Document Index: 239267617

Matched Legal Cases: ['BGH', '§7', '§7', '§7', '§7', '§7']

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Empfohlen/SPAM/Wettbewerbsrecht
Direktwerbung ist gegeben, wenn der Werbende einen unmittelbaren Kontakt zu einem bestimmten Adressaten herstellt, sei es durch persönliche Ansprache, Briefsendungen oder durch Einsatz von Telekommunikationsmitteln wie Telefon, Telefax oder E-Mail – wie der BGH dazu ausführt:
Abschliessend findet man in §7 UWG zusammengefasst die wettbewerbsrechtliche Klarstellung:
Inzwischen herumgesprochen hat sich auch, dass man angeblich an Kunden entsprechend §7 III UWG Newsletter versenden darf. Immer wieder verlockend ist daher dieser §7 III UWG, der scheinbar (!) recht einfach Newsletter ohne ausdrückliche Einwilligung bei bestehenden Kunden ermöglicht. Die Rechtsprechung zeigt aber auch immer wieder, wie schwer die Voraussetzungen des §7 III UWG zu erfüllen sind – aktuell das KG Berlin (5 W 59/11): Hier wird gezeigt, dass die Frage der “Ähnlichkeit von Waren” die beworben werden, durchaus langatmig thematisiert werden kann. Eine allzu weite Auslegung lehnt das KG Berlin im Ergebnis ab, sondern will vielmehr restriktiv feststellen, ob wirklich ähnliche Waren beworben wurden. Daher hierzu zwei kurze Hinweise: Erstens sind die Bedingungen des §7 III UWG kumulativ zu erfüllen, was gerne übersehen sind. Und zweitens, wenn Sie auf dieser Basis Werbung versenden möchten, suchen Sie zwingend vorher einen Rechtsanwalt auf, der ihr Geschäftsmodell prüft – als Gewerbetreibender sollten Sie das so oder so tun.
Das AG Frankfurt am Main (29 C 1860/17 (81)) konnte klarstellen, dass eine Mail nicht zur wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbemail wird alleine weil eine grafische Signatur mit Firmenlogo enthalten ist: Auch…
SPAM durch Briefwerbung - auch Briefwerbung kann unzulässig sein.
Nach gestern weist nun erneut ein Rechtsanwalt auf eine Abmahnung im Twitter-Umfeld hin, diesmal geht es um eine unerwünschte "Direct-Message" (DM), in der Werbung enthalten war. Diese DM wurde abgemahnt,…
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