Source: https://www.efre-bremen.de/programm/berichte_und_evaluierung-15112
Timestamp: 2019-10-21 18:37:53
Document Index: 108888541

Matched Legal Cases: ['Art. 22', 'Art. 22', 'Art. 22', '§ 14', '§ 14', '§ 14', '§ 14']

EFRE - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung in Bremen - Berichte und Evaluierung
Programm EFRE 2014-2020
Durchführungsberichte und Bürgerinfo
EFRE-Darlehensfonds
Einbeziehung von Umwelterwägungen in das aktuelle Programm
Durchführungsberichte und Bürgerinfos
Gemäß Artikel 50 der Verordnung (EU) 1303/2013 muss das Land Bremen von 2016 bis 2023 jährlich einen Bericht über die Durchführung des EFRE-Programms 2014-2020 an die EU-Kommission übermitteln. Neu in dieser Förderperiode ist, dass zusätzlich eine Bürgerinformation zum Inhalt des Durchführungsberichts veröffentlicht wird, die Bürger*innen im Land Bremen in einfacher Form über EFRE informiert und gezielt auf laufende Vorhaben „vor der Haustür“ aufmerksam macht.
An dieser Stelle stehen Ihnen die Berichte und die dazugehörigen Bürgerinfos zur Verfügung:
Für das Jahr 2018 (eingereicht bei der Europäischen Kommission im Juni 2019) :
Download Bürgerinfo 2018 (pdf, 1.8 MB)
Download Durchführungsbericht 2018 (pdf, 487.7 KB)
Für das Jahr 2017 (eingereicht bei der Europäischen Kommission im Juni 2018):
Download Bürgerinfo 2017 (pdf, 117.8 KB)
Download Durchführungsbericht 2017 (pdf, 700.1 KB)
Für das Jahr 2016 (eingereicht bei der Europäischen Kommission im Juni 2017):
Download Bürgerinfo 2016 (pdf, 60 KB)
Download Durchführungsbericht 2016 (pdf, 418.2 KB)
Für das Jahr 2015 (eingereicht bei der Europäischen Kommission im Juni 2016):
Download Bürgerinfo (pdf, 105.8 KB)
Download Durchführungsbericht 2015 (pdf, 249.7 KB)
EFRE-Darlehensfonds Bremen
In solchen Förderbereichen, in denen Unternehmen als Zielgruppe der Förderung adressiert werden, soll die Umsetzung durch das EFRE-Programm 2014–20120 teilweise oder vollständig durch revolvierende Finanzinstrumente/Darlehen erfolgen.
Die Darlehensinstrumente kommen in folgenden vier Aktionen zur Anwendung:
Aktion 2a: Betriebliche FuE-Förderung (Prioritätsachse 1)
Aktion 3a: LIP-Förderung (Prioritätsachse 2)
Aktion 3b: Mikrofinanzierung (Prioritätsachse 2)
Aktion 5a: betriebliche Energieeffizienz(Prioritätsachse 3)
Sie werden in einem integrierten Fonds (EFRE-Darlehensfonds) gebündelt, der programmtechnisch dann als ein achsenübergreifendes Projekt umgesetzt wird.
Entsprechend der fondsübergreifenden Rahmenverordnung für den Einsatz der Strukturfonds muss vor Umsetzung der Finanzinstrumente in der Förderperiode 2014-2020 eine unabhängige Ex-ante-Bewertung durchgeführt werden, u.a. um den Bedarf für den Mitteleinsatz im Rahmen der Finanzinstrumente abzuschätzen. Der Endbericht zu dieser Ex-Ante-Analyse kann unter folgenden Links einmal als Langfassung sowie als Zusammenfassung abgerufen werden. Zusätzlich kann man hier die Abschlusspräsentation der Gutachter aufrufen.
Langfassung (pdf, 5.3 MB)
Zusammenfassung (pdf, 2 MB)
Abschlusspräsentation der Gutachter (pdf, 468.4 KB)
Zusammengefasst kommen die Gutachter von GEFRA / Kovalis im Endbericht für alle vier Darlehensprodukte zu positiven Schlussfolgerungen und dem Votum, dass das Land Bremen das Finanzinstrument ‚EFRE-Darlehensfonds‘ im Rahmen der EFRE-Förderung umsetzen sollte. Insgesamt werden damit die Voraussetzungen dafür geschaffen, eine effektive und effiziente Unterstützung der betrieblichen Investitions-, Forschungs- und Gründungstätigkeiten im Land Bremen zu erreichen.
Die wichtigsten Befunde der Gutachter:
Für alle vier Produkte können eine regionale Finanzierungslücke und eine suboptimale Investitionssituation konstatiert werden.
Die geplanten Finanzierungsvolumina sind adäquat kalkuliert und die Investitionsstrategie schlüssig dargestellt.
Mit Blick auf die konkreten Zielgruppen der Förderung sowie die spezifische Ausgestaltung / Konditionen der Darlehensangebote betten sich alle Produkte kohärent in die bestehende Förderlandschaft ein und ergänzen andere Förderangebote auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene.
Mit der Vorlage der Bewertung und der Übersendung des Berichtes für die konstituierende Sitzung des EFRE-Begleitausschusssitzung für die Förderperiode 2014-2020, die am 7.5.2015 in der Handelskammer Bremen stattgefunden hat, war verordnungsseitig die wesentliche Voraussetzung dafür erfüllt, dass die EFRE-Verwaltungsbehörde und die Bremer Aufbau-Bank mit den konkreten Vorbereitungen für die Einrichtung des EFRE-Darlehensfonds Bremen beginnen konnten.
EFRE-Beteiligungsfonds Bremen
Zur Verfolgung des spezifischen Ziels „Steigerung der FuE- und Innovationsleistungen in den bremischen Unternehmen“ im Rahmen des bremischen EFRE-OP für die Förderperiode 2014-2020 hat das Land Bremen zusätzlich zum EFRE-Darlehensfonds ein weiteres revolvierendes Finanzinstrument aufgestellt, mit dem Wagniskapital zur Verfügung gestellt werden soll. Mit dem sogenannten ‚EFRE-Beteiligungsfonds Bremen‘ und der geplanten Ausweitung des Förderportfolios in den Bereich der Risikokapitalfinanzierung soll der Zielgruppe von jungen innovativen Unternehmen ein spezifisches und bedarfsgerechtes Unterstützungsangebot unterbreitet werden, mit dem ihren konkreten Finanzierungsproblemen „maßgeschneidert“ begegnet werden kann.
Der EFRE-Beteiligungsfonds zielt hierbei auf die Unterstützung von jungen Unternehmen in ihrer ersten Nachgründungs- und Markteintrittsphase, d.h. Seed- und Start-Up-Phase, ab. Zu diesem Zweck kann der Beteiligungsfonds offene Beteiligungen bei jungen innovativen Unternehmen eingehen und ihnen darüber hinaus Nachrangdarlehen gewähren.
Mit dem Fondsmanagement wurde die BAB Beteiligungs- und Managementgesellschaft Bremen mbH (BBM) – eine 100%ige Tochtergesellschaft der Bremer Aufbau-Bank betraut. Die beihilferechtliche Grundlage für den Beteiligungsfonds stellt Art. 22 der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) dar, mit dem die Vergabe von Beihilfen für Unternehmensneugründungen von einer Notifizierung freigestellt wird, sofern die in diesem Artikel festgelegten Bedingungen erfüllt sind. Aus diesem Grund ist im Einklang mit der Regelung in Art. 22 Abs. 2 AGVO zentrale Voraussetzung für das Engagement des Beteiligungsfonds, dass die Unternehmen nicht älter als fünf Jahre sind. Bedingt durch die Anlehnung an Art. 22 AGVO sind auch andere Eigenschaften der Unternehmen als mögliche Beihilfeempfänger oder Merkmale des Fonds etwa mit Bezug auf die maximale Höhe der Beteiligungsinvestitionen festgelegt.
Auch für den EFRE-Beteiligungsfonds musste vor Umsetzung eine unabhängige Ex-ante-Bewertung durchgeführt werden, um den Bedarf für den Mitteleinsatz im Rahmen der Finanzinstrumente abzuschätzen.
Unter den folgenden Links finden Sie die Langfassung des Endberichts sowie eine Zusammenfassung.
Langfassung (pdf, 2.7 MB)
Die Gutachter von GEFRA / Kovalis kamen zu dem Ergebnis, dass mit dem Wagniskapitalfonds ein zielführender Beitrag geleistet werden kann, um die Realisierung und Finanzierung von wünschenswerten Gründungs- und Wachstumsvorhaben von jungen und innovativen Unternehmen in den nächsten Jahren sicherzustellen. Die Nachfrage nach den Beteiligungsinvestitionen des Wagniskapitalfonds im Land Bremen ist gegeben.
Mit der Vorlage der Bewertung und der Übersendung des Berichtes für die konstituierende Sitzung des EFRE-Begleitausschusssitzung am 19.5.2016, war verordnungsseitig die wesentliche Voraussetzung dafür erfüllt, dass die EFRE-Verwaltungsbehörde und die BBM mit den konkreten Vorbereitungen für die Einrichtung des EFRE-Beteiligungsfonds Bremen beginnen konnten.
Auf Basis von § 14 l des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) muss die EFRE-VB mit Annahme des EFRE-Programms die folgende Informationen veröffentlichen.
Den angenommenen Plan oder das angenommene Programm,
eine zusammenfassende Erklärung, wie Umwelterwägungen in den Plan oder das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht nach § 14g sowie die Stellungnahmen und Äußerungen nach den §§ 14h bis 14j berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der angenommene Plan oder das angenommene Programm nach Abwägung mit den geprüften Alternativen gewählt wurde, sowie
eine Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 14m.
Vor diesem Hintergrund stellen wir hiermit die folgenden Dokumente zur Einsicht bereit:
EFRE-Programm, genehmigt am 2.12.2014 von der Europäischen Kommission (pdf, 1 MB)
Die zusammenfassende Erklärung (pdf, 371.6 KB)
Den Umweltbericht der SUP, in dem die Überwachungsmaßnahmen dargestellt sind. (pdf, 975.7 KB)
Ex-Ante-Evaluierung und Strategische Umweltprüfung für den EFRE-Programmentwurf 2014-2020 abgeschlossen
Zusammen mit dem EFRE-Programmentwurf sind am 16.4.2014 auch der Endbericht der sogenannten Ex-Ante-Evaluation und der strategischen Umweltprüfung (SUP) für das bremische EFRE-Programm 2014-2020 in Brüssel eingereicht worden. Sowohl Ex-Ante-Evaluierung als auch SUP sind von der Europäischen Kommission vorgeschriebene Prüfschritte, die den Programmplanungsprozess begleiten und die - als von unabhängigen Gutachtern vergebenes Testat - wichtige Bewertungsgrundlagen für die Kommission im Programmgenehmigungsprozess sind. Während es bei der Ex-Ante-Evaluierung darum geht, die Interventionslogik des Programms vorab zu bewerten und die Stimmigkeit und Passfähigkeit mit der EU-2020-Stategie und der sozio-ökonomischen Ausgangslage im Land Bremen zu attestieren, werden in der SUP die voraussichtlichen Auswirkungen der verschiedenen Programmbausteine auf die Umwelt abgeschätzt.
Als Fazit der Ex-Ante-Evaluierung halten die Gutachter fest, dass:
…der Programmentwurf mit dem Leitmotiv Strukturwandel in hohem Maße passfähig ist, sowohl mit dem europäischen und nationalen Strategierahmen, als auch mit den regionalen Handlungsbedarfen
…der Fokus des Programms auf die Themen Innovation, Wettbewerbsfähigkeit von KMU, Klimaschutz und nachhaltige Stadtentwicklung plausibel und nachvollziehbar ist und
…auch die Gewichtung der EFRE-Mittel für die einzelnen Themen wohlbegründet und der regionalen Bedarfslage angemessen ist.
Gleichwohl sehen die Gutachter bei einzelnen Themen in der KMU-Achse auch noch Optimierungspotenziale, z.B. mit Blick auf die Maßnahmen zur Gewerbeflächenentwicklung und die Messeförderung.
Die strategische Umweltprüfung kommt zu dem Ergebnis, dass bei der künftigen Programmumsetzung positive und neutrale Auswirkungen auf die Umwelt überwiegen dürften. Für die wenigen Aktionen mit voraussichtlich negativen Umweltwirkungen (Gewerbeflächenförderung, Förderung betrieblicher Investitionen) werden im Zuge des Programmmonitorings entsprechende Überwachungsmechanismen empfohlen.
Mit der im Großen und Ganzen durchweg positiven Bewertung des Programmentwurfs durch die Gutachter hat das bremische EFRE-Programm für die künftige Förderperiode eine weitere wichtige Hürde in Richtung Programmgenehmigung übersprungen.
Die EFRE-Verwaltungsbehörde wartet nun gespannt auf die erste offizielle Rückmeldung der Europäischen Kommission zum Programmentwurf, die für Mitte Juli 2014 angekündigt ist.
Endbericht zur Ex-Ante-Evaluierung zum Download. (pdf, 1.6 MB)
Strategische Umweltprüfung (SUP)zum Download (pdf, 1.4 MB)