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Timestamp: 2017-11-21 00:53:53
Document Index: 127924513

Matched Legal Cases: ['BGH', '§ 30', 'EuG', 'BGH', 'BGH', 'EuG']

Hätte Jeanne d’Arc gerettet werden können? Überlegungen zu Verteidigungsstrat...
Thomas Brunow:
Qualifizierter Rotlichtverstoß bei Spurwechsel
RAin Lachenmann:
Ich hatte in der Vergangenheit einen recht unangemehmen Kontakt mit dem von Dipl.-Jur. Andreas Baum geführten Unternehmen EXIT Film- und Fernsehproduktion. Nicht nur ich, sondern auch andere Kollegen fühlten sich von den Filmemachern über’s Ohr gehauen. Jeder Anwalt kennt die Mal-eben-eine-kurze-Frage-Anfragen, mit denen manche Menschen versuchen, für lau an das know how profe ...
Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 227 Leser - November 20, 2017 5:00am
© aerogondo – Fotolia.com Und als zweite „Wochenauftaktsentscheidung“ kommt dann hier der BGH, Beschl. v. 11.07.2017 – 3 StR 90/17. Er ist in einem Sicherungsverfahren ergangen und hat u.a. auch eine Befangenheitsproblematik zum Gegenstand. Es geht um die „Begründetheit“ einer Selbstablehnung (§ 30 StPO), die von einer zuständigen Richterin erklärt worden und von der Strafkam ...
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 158 Leser - November 20, 2017 11:25am
Ein Standardproblem in vielen Strafprozessen ist die Frage, inwieweit der Täter verantwortlich ist für sein Tun. Der Gesetzgeber hält dies in manchen Fällen für zweifelhaft (Kinder, Schwachsinnige), darum müssen sich Gerichte immer dann, wenn Drogen im Spiel waren, die Frage stellen, ob der Täter ganz oder teilweise einem Kind oder einem Schwachsinnigen gleichzustellen ist.
de bonis vinis et maleficiis- 121 Leser - November 20, 2017 6:58am
de bonis vinis et maleficiis:
KG zu nächtlicher Geschwindigkeitsmessung mittels ungeeichtem Tachometer: Beleuchtung u...
http://www.it-recht-kanzlei.de ...
Klaus Graf/ Archivalia- 17 Leser -
November 21, 2017 12:13am
Berufsbildungsrecht: Was ist eine mündliche Prüfung?
Rechtsgebiete: Bildungsrecht Bei der Abschlussprüfung eines Auszubildenden kam es zum Streit: Kann es eine mündliche Prüfung sein, wenn der Prüfer dem Prüfling Zettel, Stift, Tabellenbuch und Taschenrechner in ...
Sibylle Schwarz/ beck-blog- 13 Leser - November 20, 2017 11:00pm
(c) BBH Die Europäische Kommission hat die Schadstoffgrenzen für Großfeuerungsanlagen mit mehr als 50 MW Wärmeleistung verschärft, um die die Luftqualität zu verbessern. Den Durchführungsbeschluss dazu hat sie am 31.7.2017 veröffentlicht (wir berichteten). In den vier Braunkohle-Ländern Deutschlands bildete sich gegen diese Grenzwerte Widerstand, auch die Bundesregierung w ...
Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 37 Leser - November 20, 2017 8:22pm
Die Regierung geht nicht gegen schärfere EU-Vorgaben zu Kraftwerksemissionen vor – die deutschen Braunkohlekonzerne hingegen schon.
Letztes Wort und Plädoyer nochmals nach Zeugenentlassung? Nein!
Rechtsgebiete: Verkehrsrecht Am Ende der Hauptverhandlung stehen die Schlussvortr ...
Carsten Krumm/ beck-blog- 52 Leser - November 20, 2017 7:22pm
Manchmal hat man großes Verlangen nach Fastfood, insbesondere wenn man betrunken ist. In Sydney ärgerte sich ein betrunkener Mann am „Drive-Thru“ Schalter darüber, dass sein Lieblingsessen „Chicken McNuggets“ nicht auf der Karte stand. Er bestellte schließlich Unmengen Kartoffelröstis. Die Polizei musste anrücken.
Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 43 Leser - November 20, 2017 7:19pm
DVAG spaltet
Die Generali gibt ihren Vertrieb auf. Die Mitarbeiter, egal ob Arbeitnehmer oder Handelsvertreter, sollen in die DVAG integriert werden. Während die Integration der Generali-Mitarbeiter anläuft und erste zarte Infoveranstaltungen in Marburg angeboten werden, ist die Branche in puncto DVAG geteilter Meinung. Um das „für und wider“ DVAG abzuwägen, wurde extra eine Facebookgruppe gegründet.
Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 40 Leser - November 20, 2017 6:07pm
Abmahnung IDO Verband: Fehlende Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts.
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.
IT-Recht Kanzlei- 29 Leser - November 20, 2017 5:15pm
Abmahnung arte fiori eK, Behzad Azimian: nicht mehr aktuelle Widerrufsbelehrung
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma arte fiori eK, Behzad Azimian vor, vertreten durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Verwendung einer nicht mehr aktuellen Widerrufsbelehrung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
IT-Recht Kanzlei- 30 Leser - November 20, 2017 4:45pm
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag des arte fiori ® e.K. (Behzad Azimian)
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwälte vor. Dieses Mal trifft es Händler, die Kosmetikprodukte und/oder Nahrungsergänzungsmittel (auch Salze und Trockenfrüchte) online ...
it-recht-deutschland- 36 Leser - November 20, 2017 4:35pm
Es gibt eine gesetzliche Verpflichtung, personenbezogenen Daten zu löschen, wenn diese für den Geschäftsprozess nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten dem entgegenstehen. Bisher wird dies von Unternehmen nur sehr selten umgesetzt. Die DIN-Norm 66398 versucht jetzt, auf diesem Gebiet eine Hilfestellung zu geben. Löschpflicht vs.
Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 34 Leser - November 20, 2017 4:29pm
Bei der Frage vom vergangenen Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Lag ich falsch mit meinem Gegenstandswert für die Einziehung? ging es um den Gegenstandswert bei der Nr. 4142 VV RVG. Ich hatte dazu der Kollegin, von der ich weißt, dass Sie den RVG-Kommentar zur Verfügung hat nur kurz geschrieben: „Hallo, schauen Sie mal im Kommentar bei der Nr. 4142 VV RVG bei der Nr. 30.
Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 37 Leser - November 20, 2017 3:30pm
JURAcon München – die regionale Karrieremesse für Juristen Am 28. November 2017 findet in München die zweitgrößte JURAcon Messe in der BMW Welt statt. Mit nahezu 40 Ausstellern bietet Dir die Karrieremesse einen umfassenden Überblick über den juristischen Arbeitsmarkt. Neben Top-Kanzleien wie Linklaters oder Gleiss Lutz triffst Du Dort auch namhafte Unternehmen wie Audi, BMW oder PwC.
Jura Online - 29 Leser - November 20, 2017 1:28pm
Protokoll der mündlichen Prüfung zum 1. Staatsexamen – Saarland vom September 2017
Bei dem nachfolgenden anonymisierten Protokollen handelt es sich um eine Original-Mitschrift aus dem Ersten Staatsexamen der Mündlichen Prüfung im Saarland vom September 2017. Das Protokoll stammt auf dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de. Weggelassen wurden die Angaben zum Prüferverhalten.
examensrelevantin Zivilrecht- 52 Leser - November 20, 2017 1:00pm
Jamaika, Minderheitsregierung, Neuwahl
Jamaika gesc ...
Michael Langhans/ Activi: Der Videochannel mit Erläuterungen und Hilfe zur Selbsthilfe- 37 Leser - November 20, 2017 12:44pm
Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf beschäftigt jetzt den EuGH
Pressemitteilung Nr. 178/2017 des BGH zum Beschluss vom 15.11.2017, Az.: VIII ZR 194/16 Der BGH hat ein Verfahren in Bezug auf den Online-Kauf einer Matratze ausgesetzt und dem EuGH zur Vorabentscheidung über die Auslegung zweier Vorschriften zum bei Internetkäufen geltenden Widerrufsrecht vorgelegt.
kanzlei.biz- 35 Leser - November 20, 2017 12:23pm
KG zu nächtlicher Geschwindigkeitsmessung mittels ungeeichtem Tachometer: Beleuchtung und Verkehrsverhältnisse sind entscheidend
Schlechteste Witze ever…
Wohnungsräumung und Inobhutnahme
Schwanger nach einer Inobhutnahme?
Review: Die Kinder lassen grüßen
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Jesus verliert gegen Superman: Absurder Markenstreit findet jähes Ende
Es ist eines der bekanntesten Markenzeichen: Das prägnante Superman-Logo, das die Brust vom „Mann aus Stahl“ ziert. Ein absurder Markenstreit, bei dem es unter anderem um Jesus ging, hat nun sein E...