Source: https://www.lnvg.de/lnvg/veroeffentlichungen
Timestamp: 2020-08-05 02:49:25
Document Index: 378195334

Matched Legal Cases: ['§ 12', '§ 12', '§ 18', '§ 12', '§ 2', '§ 18', '§ 8', '§ 11', '§ 8', '§ 12', '§ 12', '§ 18', '§ 8', '§ 12', '§ 12', '§ 13', '§ 42', 'Art. 7']

Veröffentlichungen, Bekanntmachungen, Antragsfristen - LNVG - Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH - LNVG - Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH
blauer Wasserstoffzug fährt aus Waldstück heraus
Willkommen im Bereich Veröffentlichungen. Hier finden Sie das Genehmigungsverzeichnis sowie die Antragsfristen nach dem PBefG und die Gesamtberichte der LNVG über die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge
Interessierte Bewerber erhalten insbesondere Informationen zur Linienführung, zur Geltungsdauer der Genehmigung und dazu, ob ein Linienverkehr eigen- oder gemeinwirtschaftlich betrieben wird. Zu den Fristen, innerhalb derer Anträge auf Genehmigung eigenwirtschaftlicher Linienverkehre bei der LNVG gestellt werden können, verweisen wir insbesondere auf § 12 Absatz 5 Satz 1 und Absatz 6 Satz 1 PBefG. Etwaige Anträge sind insoweit bei der LNVG spätestens zwölf Monate vor dem Genehmigungsende oder innerhalb von drei Monaten nach einer vom ÖPNV-Aufgabenträger veröffentlichten Vorabbekanntmachung im EU Amtsblatt zu stellen. Soweit die LNVG gemäß § 12 Abs. 5 Satz 3 PBefG andere Antragsfristen bekanntgegeben hat, sind diese im Genehmigungsverzeichnis ebenfalls ausgewiesen.
Wenn der LNVG keine Informationen über eine Vorabbekanntmachung durch den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger zugeleitet werden oder uns diese Informationen erst nach Veröffentlichung des Genehmigungsverzeichnisses erreichen, sind sie im Genehmigungsverzeichnis nicht ausgewiesen. In diesen Fällen ergeben sich für interessierte Marktzugangsbewerber die maßgeblichen Antragsfristen für eigenwirtschaftliche Linienverkehre aus dem Datum der Veröffentlichung der Vorabbekanntmachung durch den ÖPNV-Aufgabenträger im EU-Amtsblatt. Der im Genehmigungsverzeichnis als "Antragsstichtag" benannte Tag ist stets derjenige Tag, bis zu dem spätestens der Antrag auf Genehmigung eines eigenwirtschaftlichen Linienverkehrs bei der LNVG eingehen muss, um im Verfahren berücksichtigt zu werden.
Entsprechende Antragsformulare für Liniengenehmigungen finden Sie im Downloadbereich ÖPNV.
Genehmigungsverzeichnis nach § 18 PBefG (PDF-Datei 3 MB), Stand: 10. Dezember 2019
PBefG-Antragsfristen für eigenwirtschaftliche Linienverkehre nach den §§ 12 Abs. 5, 13, 42 und 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Antragsfristen für Liniengenehmigungsanträge nach §§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 - 3, 9 Nrn. 1 - 3, 13, 42, 43 PBefG
Abweichend oder außerhalb der Veröffentlichung im Sinne des § 18 Abs. 1 PBefG sowie beim Fehlen einer maßgeblichen
Vorabbekanntmachung im Sinne des § 8 Abs. 2 Satz 2 PBefG
An dieser Stelle veröffentlicht die LNVG als für Niedersachsen zuständige Liniengenehmigungsbehörde im Sinne des § 11 PBefG von ihr gesetzte Antragsfristen, die sich nicht bereits anderweitig rechtsverbindlich ergeben haben. Sind also verbindliche Antragsfristen weder auf der Grundlage einer maßgeblichen Vorabbekanntmachung in Beachtung des § 8a Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 12 Abs. 6 PBefG noch für die "Wiedererteilung" unternehmerinitiierter Verkehrsleistungen nach § 12 Abs. 5 bzw. im Rahmen der Veröffentlichung nach § 18 PBefG verbindlich gesetzt, so wird mit der nachstehenden Antragsfrist gewährleistet, dass die Prüfung des Vorrangs eigenwirtschaftlicher Verkehrserbringung i.S.d. § 8 Abs. 4 Satz 1 PBefG beachtet werden kann, und das Antragsverfahren die erforderliche Strukturierung erhält.
Ggf. sind unten stehend Hinweise dazu aufgenommen, welche Anforderungen der zuständige ÖPNV-Aufgabenträger im Falle einer seinerseits beabsichtigten Vergabe der Verkehrsleistungen mit seiner Marktintervention zu verankern beabsichtigt.
Anträge von Verkehrsunternehmen für den u. a. Linienverkehr müssen anhörreif und mit Blick darauf einschließlich der nach § 12 Abs. 1, 1a) PBefG erforderlichen Unterlagen in ausreichender Anzahl innerhalb des Zeitraumes der Antragsfrist (= spätestens am letzten Tag des benannten Zeitraums) bei uns eingegangen sein, um in diesem Genehmigungsverfahren Berücksichtigung zu finden. Später eingehende oder bezüglich der Unterlagen nach § 12 Abs. 1, 1a PBefG unvollständige Anträge werden von der LNVG abgelehnt.
Die nachstehend je vorgegebene Antragsfrist fungiert als behördlich gesetzte Ausschlussfrist. Sie ist für ein geordnetes Entscheidungsverfahren geboten. Sie fixiert den Zeitpunkt der erforderlichen Prognose darüber, ob eine eigenwirtschaftliche Verkehrserbringung möglich ist. Sie ermöglicht den notwendigen zeitlichen Bezugspunkt, um eine etwaige Auswahlentscheidung im Sinne des § 13 Abs. 2b PBefG und den etwaigen Vergleich konkurrierender Antragsinhalte sachgerecht gestalten zu können.
Zu den erforderlichen Antragsunterlagen verweisen wir auf das Formular "Antrag nach § 42 PBefG, Linienverkehr mit Kraftzeugen und Straßenbahnen im ÖPNV", das unter www.lnvg.de/downloads/oepnv -> Genehmigungsanträge für ÖPNV-Linien, für nationale und internationale Fernlinienverkehre abgerufen werden kann.
Aktuelle Antragsfristen (= Ausschlussfrist)
Antragsfrist vom 22.07.2020 – 21.08.2020 für den Landkreis Aurich
Linienweg von- nach
1 441 von Südarle nach Südarle 12.04.2021
2 448 von Hage nach Hage über Hagermarsch 01.02.2021
449 von Hage nach Hage über Halbemond 01.02.2021
Antragsfrist vom Antragsfrist vom 29.07.2020 – 30.08.2020 für den Landkreis Uelzen
3 Linie 7048 Bad Bevensen Volksbank – Bad Bevensen Volksbank 01.01.2021
Gesamtberichte der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) über die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge nach Art. 7 Abs. 1 VO 1370 im Schienenpersonennahverkehr
LNVG-Gesamtberichte der Jahre 2010 bis 2018
Gesamtbericht Jahr 2019
Größe: 461.64 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2018
Größe: 450.73 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2017
Größe: 60.39 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2016
Größe: 55.25 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2015
Größe: 32.28 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2014
Größe: 32.17 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2013
Größe: 32.81 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2012
Größe: 31.97 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2011
Größe: 31.91 KBDateityp: pdf
Gesamtbericht Jahr 2010
Größe: 32.86 KBDateityp: pdf