Source: http://www.offenenetze.de/tag/tkg/
Timestamp: 2017-02-26 21:19:28
Document Index: 144922794

Matched Legal Cases: ['§ 98', '§ 100', '§ 101', '§ 100', '§ 101', '§ 6', '§ 6', '§ 109', '§ 109']

TKG | Offene Netze und Recht
Dieser Beitrag wurde am September 23, 2016 von blackhole in Aktuelles veröffentlicht. Schlagworte: Anonymisierung, Datenschutz, Standortdaten, Telefonica, TKG, § 98 TKG.	OLG Köln: 4-tägige Speicherung von IP-Adressen durch den Provider ist nach § 100 TKG gerechtfertigt und Auskunft nach § 101 Abs. 9 UrhG möglich
Dieser Beitrag wurde am Januar 18, 2016 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: Auskunft, IP-Adresse, OLG Köln, Speicherung, Störung, TKG, § 100 TKG, § 101 UrhG.	Update Freifunk-TKG-Starterpaket (v0.3)
5 Antworten	Anlässlich der Fragerunde beim Freifunk Mainz am 13.08.2014 habe ich das TKG-Starterpaket ergänzt und erweitert. Es steht jetzt in v0.3 zur Verfügung. Insbesondere bei der Frage der Gewerblichkeit und zur Rolle des Sicherheitsbeauftragten sind Ergänzungen hinzugekommen. Außerdem ist ein Kreuz im vorausgefüllten Formular der Bundesnetzagentur (TK-Netze) hinzugekommen, das ich vorher vergessen hatte (danke an Tobias für den Hinweis!).
Freifunk-TKG-Starterpaket v0.3 (PDF, 0,6 MB)
Freifunk-TKG-Starterpaket v0.3 komplett (ZIP, 1,9 MB)
Dieser Beitrag wurde am August 14, 2014 von blackhole in Aktuelles veröffentlicht. Schlagworte: freifunk, Starterpaket, TKG, Update.	Update/Korrektur des Freifunk-TKG-Starterpakets
2 Antworten	Ich bin von meinem Co-Autor Dr. Thomas Sassenberg zu Recht darauf hingewiesen worden, dass ich fehlerhaft in der v0.1beta des Freifunk-TKG-Starterpakets die Meldung eines Freifunk-Knotens als verpflichtend dargestellt habe. Richtig wäre gewesen, hier eine Unterscheidung wie folgt zu treffen:
Anbieter gewerblicher TK-Dienste, wozu auch Anbieter von gewerblichen WLANs gehören, sind grundsätzlich verpflichtet, dies bei der Bundesnetzagentur zu melden (§ 6 TKG). Dies gilt allerdings nicht für Freifunk-Knoten, die aus altruistischen Motiven zur Verfügung gestellt werden. Daher ist eine Anmeldung nicht erforderlich bei reinen Freifunk-Knoten (dazu Sassenberg/Mantz, WLAN und Recht, Rn. 30).
Dient der Freifunk-Knoten auch der Kundengewinnung, z.B. in einem Café, dann muss eine Anmeldung abgegeben werden.
In der Mehrzahl der Fälle dürfte eine Meldung daher nicht erforderlich sein! Eine Meldung bei der Bundesnetzagentur ist deshalb aber nicht fehlerhaft, da auch das altruistisch betriebene WLAN das Angebot eines Telekommunikationsdienstes darstellt. Die Meldungist aber nicht zwingend.
Die übrigen Punkte des Dokuments (insb. Sicherheitskonzept) sind dadurch nicht betroffen.
Aus diesem Grund habe ich im Dokument auch die Meldung nun an den Schluss verschoben. Diese Ergänzung habe ich heute – neben einer anderen kleinen Korrektur – in das Dokument (v0.2beta) eingepflegt und das Paket neu hochgeladen.
Update: Freifunk-Starterpaket neu in v0.3 – Download hier
Dieser Beitrag wurde am Juni 23, 2014 von blackhole in Aktuelles veröffentlicht. Schlagworte: freifunk, Starterpaket, TKG.	Freifunk-TKG-Starterpaket
9 Antworten	Bild { pranav } – CC BY 2.0
Eine der Unsicherheiten beim Aufbau eines Freifunk-Knotens kann sein, welche Pflichten der Betreiber eines solchen WLAN-Knotens hat. Wie ich schon in Vorträgen auf dem Wireless Community Weekend und auf dem 29C3 gesagt habe, sind diese aber für so kleine Knoten wie den typischen Freifunk-Knoten (auch mit mehreren WLAN-Routern) halb so wild. Wichtigstes Beispiel einer solchen Pflicht ist die Meldepflicht nach § 6 Telekommunikationsgesetz (TKG). (s. Update)
Um auch die letzten Unsicherheiten zu beseitigen, gibt es jetzt das „Freifunk-TKG-Starterpaket“. Es enthält – ohne Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit – diejenigen Unterlagen, die ein Betreiber eines Freifunk-Knotens einmal beachtet und ausgefüllt haben sollte. Dazu gehört die Anmeldung bei der Bundesnetzagentur, wobei im Starterpaket ein vorausgefülltes Formular (mit den Häkchen an der richtigen Stelle) enthalten ist (Originaldokument), ein Beispiel für eine Splash-Page mit Impressum (basierend auf der Splash-Page des Freifunk Leipzig).
Weiter enthält das Starterpaket ein Beispiel für ein Sicherheitskonzept und Sicherheitsmaßnahmen nach § 109 TKG inklusive einer beispielhaften Beschreibung und Grafik der Anlage. Dazu gehört auch ein Omnigraffle-Dokument zur weiteren Bearbeitung/Anpassung an die vorhandene Anlage, das sich ebenfalls im Starterpaket befindet.
Last but not least muss der Betreiber eines Freifunk-Knotens nach § 109 Abs. 4 TKG einen Sicherheitsbeauftragten benennen. Auch dafür ist ein Beispielsformular enthalten.
Insgesamt also kein Hexenwerk …
Das gesamte Paket steht (mit Ausnahme der Splash-Page) unter einer Creative Commons CC-BY 3.0 DE-Lizenz.
Kommentare, Anmerkungen und Anregungen nehme ich gerne per Kommentar hier, per E-Mail oder über Twitter entgegen.
Update: Die Download-Links hier habe ich wegen Updates entfernt. Zum Update und zum Download hier.
Dieser Beitrag wurde am Mai 31, 2014 von blackhole in Aktuelles veröffentlicht. Schlagworte: Bundesnetzagentur, Formular, freifunk, Meldeformular, Sicherheitsbeauftragter, Sicherheitskonzept, Sicherheitsmaßnahmen, Starterpaket, TKG.	WLAN und Recht – Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots – Buch
Schreibe eine Antwort	Mittlerweile beschäftige ich mich seit dem Jahr 2004 intensiv mit WLANs. 2008 erschien meine Doktorarbeit „Rechtsfragen offener Netze“, und ebenfalls seit 2008 betreibe ich dieses Blog rund um Offene Netze und Recht.
Dieser Beitrag wurde am Mai 5, 2014 von blackhole in Aktuelles, Artikel etc. veröffentlicht. Schlagworte: Buch, Erich Schmidt Verlag, Prüfungs- und Überwachungspflichten, Störerhaftung, TKG, Vertrag, wlan, WLAN und Recht.	Lesetipp: Gramespacher/Wichering, Anm. zu LG Wuppertal: Schwarzsurfen, K&R 2010, 840
Dieser Beitrag wurde am August 12, 2010 von blackhole in Urteile und Beschlüsse veröffentlicht. Schlagworte: AG Wuppertal, AG Zeven, BDSG, Datenschutz, IP-Adresse, Schwarz-Surfen, TKG, Wardriving, wireless, wlan.	Suche