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Timestamp: 2020-08-08 06:25:13
Document Index: 105856114

Matched Legal Cases: ['§ 29', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 5', '§ 51']

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen / Stadt Elmshorn
Barmstedt Schlossgefängnis
Haseldorf Elbmarschenhaus
Kaffeerösterei CUPBEANS
Kronsnest Historische Fähre
KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen
Seestermühe Melkhus
Uetersen Rosarium
Sanierungsgebiet Krückau-Vormstegen
Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer zu beachten. Auch befristete Anordnungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind möglich.
Verkehrszeichen und -einrichtungen dürfen jedoch grundsätzlich nur bei zwingendem Erfordernis angeordnet werden.
Zu den Verkehrszeichen zählen:
Verkehrsschilder,
Straßenmarkierungen,
Licht­technische Anzeigen (beispielsweise Wechselverkehrszeichenanlagen).
Verkehrseinrichtungen sind:
Schranken,
Sperrpfosten,
Parkuhren,
Park­scheinautomaten,
Geländer, Absperrgeräte,
Leiteinrichtungen,
Blinklicht- und Licht­zeichenanlagen („Ampeln“).
Sämtliche Verkehrszeichen sind im Verkehrszeichenkatalog (VZKat) vermerkt.
Spezielle Hinweise - Stadt Elmshorn
Neben den fest installierten Schildern müssen häufig zeitlich begrenzt Verkehrszeichen aufgestellt werden, wenn z. B. für Veranstaltungen oder Baustellen Verkehrsregelungen oder Absperrungen gebraucht werden.
Für die praktische Umsetzung verkehrlicher Anordnungen, die Begutachtung, Wartung, Reinigung, Reparatur bzw. Austausch oder Neuaufstellung von Verkehrsschildern sind zwei Mitarbeiter der Verkehrssicherung ständig im Stadtgebiet unterwegs.
Sollte Ihnen ein beschädigtes oder unleserliches Verkehrsschild auffallen, so sagen Sie uns gern Bescheid. Im Sinne der Verkehrssicherheit sind wir für entsprechende Hinweise dankbar.
An die Straßenverkehrsbehörden oder (bei Straßenbauarbeiten) an die Straßenbaubehörden. Für Bahnübergänge bestehen zudem Zuständigkeiten der Bahnunternehmen.
Straßenverkehrsbehörden sind je nach Zugehörigkeit der Straße (zum Beispiel Gemeinde-, Landes-, Bundesstraße):
der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Betriebssitz Kiel,
die Kreise und kreisfreien Städte,
die Städte und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern,
die amtsfreien Städte und Gemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnern sowie die Ämter bei Anordnungen
über das Halten und Parken,
zur Verhütung außerordentlicher Schäden an Gemeindestraßen,
im Zusammenhang mit örtlich begrenzten Veranstaltungen nach § 29 Abs. 2 Straßenverkehrs-Ordung (StVO),
im Zusammenhang mit örtlich begrenzten Arbeiten im Straßenraum.
Straßenbaubehörden sind diejenigen Behörden, welche die Aufgaben der beteiligten Träger der Straßenbaulast nach den gesetzlichen Vorschriften wahrnehmen.
§ 5 b Straßenverkehrsgesetz (StVG),
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
§ 5b StVG
Nach § 5 b Abs. 1 StVG sind die Kosten für Verkehrszeichen und -einrichtungen grundsätzlich vom Straßenbaulastträger zu tragen. Abweichend hiervon ergeben sich insbesondere aus § 5 b Abs. 2 - 6 StVG sowie § 51 StVO (zum Beispiel Kostentragung durch die Antragsteller bei touristischen Hinweiszeichen) andere Regelungen.
Weitere Informationen zu Verkehrszeichen und Symbolen finden Sie aus den Internetseiten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt).
BASt- Verkehrszeichen und Symbole
Schulstraße 15–17
T Telefon: +49 4121 231 0
F	Telefax: +49 4121 231 453
Internet: http://www.elmshorn.de