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Timestamp: 2016-10-27 16:45:33
Document Index: 378858366

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'Art. 89', 'BGE', 'Art. 99', 'BGE', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 97', 'Art. 95', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'BGE', 'Art. 96', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 29', 'Art. 8', 'Art. 29', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 97', 'Art. 8', 'Art. 8', 'Art. 99', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_1166/2013 (09.10.2014)
{T 0/2 } 2C_1166/2013 � � Abgabe an Dritte in anonymisierter Form
Rechtsanw�ltin Katja Ammann,
Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Regierungsgeb�ude.
Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, vom 11. September 2013.
A.________ (geb. 1986) stammt aus der T�rkei. Er gelangte 1999 als 13-J�hriger zusammen mit seiner Mutter und zwei seiner drei Geschwister im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz und ist heute im Besitze einer Niederlassungsbewilligung. In den Jahren 2000, 2002, 2003 und 2006 wurde A.________ wegen K�rperverletzung, Drohung und Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsrecht verurteilt. Im November 2009 verurteilte ihn das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft sodann zu einer bedingten Freiheitsstrafe von acht Monaten wegen einfacher K�rperverletzung, Drohung sowie N�tigung; in der Folge wurde A.________ durch das Amt f�r Migration des Kantons Basel-Landschaft ausl�nderrechtlich verwarnt.
�Nach einer weiteren Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Monat wegen diversen Verst�ssen gegen das Strassenverkehrsrecht wurde A.________ schliesslich am 17. Februar 2012 wegen schwerer K�rperverletzung, Freiheitsberaubung und Entf�hrung sowie versuchter N�tigung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt.
In der Folge widerrief das Migrationsamt am 6. Juni 2012 die Niederlassungsbewilligung A.________ und wies ihn aus der Schweiz weg. Diese Verf�gung best�tigte zun�chst der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, und mit Urteil vom 11. September 2013 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ab.
Am 10. Dezember 2013 f�hrt A.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid und beantragt, auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die Anordnung der Wegweisung sei zu verzichten.
�Das Kantonsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung; das kantonale Migrationsamt sowie das Bundesamt f�r Migration beantragen die Abweisung der Beschwerde.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Der Beschwerdef�hrer ist durch den vorinstanzlichen Entscheid ausserdem besonders ber�hrt (Art. 89 Abs. 1 BGG) und damit zur Anfechtung beim Bundesgericht befugt. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist einzutreten (vgl. Urteil 2C_828/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 1, nicht publ. in BGE 139 I 16).
1.3.�Neue Tatsachen und Beweismittel d�rfen ausserdem nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; dazu BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123 mit Hinweisen; BGE 133 IV 342 E. 2.1 S. 343 f.).
Gem�ss Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. Art. 97 Abs. 1 BGG verlangt als zus�tzliche Voraussetzung, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Zu den Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 95 BGG geh�rt auch die Verletzung des rechtlichen Geh�rs. Der Beschwerdef�hrer wirft der Vorinstanz in verschiedener Hinsicht eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Geh�r vor. Die entsprechenden Vorbringen haben einen engen Bezug zu den materiellen R�gen, weshalb es sich rechtfertigt, sie im Zusammenhang mit der inhaltlichen Pr�fung der Beschwerde zu beurteilen.
3.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn eine ausl�ndische Person zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterj�hrige Strafen bei der Berechnung nicht kumuliert werden d�rfen (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG [SR 142.20]; BGE 135 II 377E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2 S. 299 f.). Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf ist auch m�glich, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder diese gef�hrdet hat (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Die Praxis geht hiervon aus, wenn er durch sein Handeln besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr gebracht hat, sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und sich im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zeigt, dass er auch k�nftig nicht gewillt oder nicht f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 139 I 16 E. 2.1 S. 17 f.; Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.2; Urteil 2C_310/2011 vom 17. November 2011 E. 5).
3.2.�Wenn ein Ausl�nder durch sein Verhalten einen Widerrufsgrund gesetzt hat, bleibt zu pr�fen, ob diese Massnahme auch als verh�ltnism�ssig erscheint. Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, der Grad der Integration sowie die dem Betroffenen drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 ff. S. 381 ff.; vgl. auch Art. 96 Abs. 1 AuG). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu dieser gesetzlichen Regelung sind umso strengere Anforderungen an eine fremdenpolizeiliche Massnahme zu stellen, je l�nger ein Ausl�nder in der Schweiz anwesend war. Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll zwar nur mit besonderer Zur�ckhaltung widerrufen werden, doch ist dies bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn er hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (BGE 139 I 16 E. 2.2.1 S. 19; vgl. das Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3).
�Die Notwendigkeit einer Verh�ltnism�ssigkeitspr�fung ergibt sich auch aus Art. 8 Ziff. 2 EMRK: Danach ist ein Eingriff in das von Art. 8 Ziff. 1 EMRK gesch�tzte Privat- und Familienleben nur dann statthaft, wenn er gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft f�r die nationale Sicherheit, die �ffentliche Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung der Ordnung oder zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der Gesundheit und Moral sowie der Rechte und Freiheiten anderer notwendig erscheint. Bei der Interessenabw�gung im Rahmen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK sind die Schwere des begangenen Delikts, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend dieser Periode, die Auswirkungen auf die prim�r betroffene Person sowie deren famili�re Situation zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381).
4.1.�Am 17. Februar 2012 verurteilte das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft den Beschwerdef�hrer zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Damit hat er, wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG gesetzt. Diesen Umstand bestreitet der Beschwerdef�hrer nicht.
4.2.�Die Vorinstanz ist der Auffassung, der Beschwerdef�hrer k�nne sich nicht auf Art. 8 EMRK berufen, da er keine von dieser Norm erfasste famili�re Beziehung pflege. Zum einen k�nne seine kranke Mutter - auch wenn er f�r diese gewiss wertvolle Unterst�tzung leiste - auch die Dienste von andern Familienangeh�rigen oder von Dritten in Anspruch nehmen, weshalb kein Abh�ngigkeitsverh�ltnis vorliege. Zum andern sei die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Verlobten aufgrund der gesamten Umst�nde nicht als derart eng anzusehen, dass sie als ehe�hnlich gelten k�nne. Aber selbst wenn man das anders sehen wollte, l�gen jedenfalls �berwiegende �ffentliche Interessen im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK vor, die einen Eingriff ins Familienleben rechtfertigen w�rden. Der Beschwerdef�hrer habe w�hrend seiner Anwesenheit in der Schweiz immer wieder delinquiert und seine Straftaten h�tten sich durch stetig zunehmende Gewalt und kriminelle Energie charakterisiert; insgesamt erscheine er als uneinsichtiger, gewaltt�tiger Gewohnheitsdelinquent. Auch wenn der Lebensmittelpunkt des Beschwerdef�hrers in der Schweiz liege und er ein erhebliches Interesse an einem Verbleib in der Schweiz aufweise, erscheine eine R�ckkehr in die T�rkei zumutbar, weshalb die �ffentlichen Fernhalteinteressen �berw�gen.
4.3.�In seiner weitschweifigen Rechsmitteleingabe zeichnet der Beschwerdef�hrer ein g�nzlich anderes Bild seiner privaten Verh�ltnisse und seiner pers�nlichen Entwicklung. Er erachtet sich als gel�utert, verweist auf positive Zwischenzeugnisse und neu entwickelte Hobbys (Gegenspiel, Fotografie usw.) sowie den Besuch psychotherapeutischer Sitzungen und macht geltend, er habe sich von seinem bisherigen Freundeskreis gel�st. In rechtlicher Hinsicht verweist er auf seine Beziehung zur Verlobten und auf die krankheitsbedingte Abh�ngigkeit seiner Mutter von ihm bzw. von seiner Hilfe, die beide in den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK fielen. Seine Mutter k�nne aufgrund ihrer Krebserkrankungen und ihrer geringen sozialen Integration in der Schweiz nicht selbstst�ndig leben und sei selbst bei einfachen allt�glichen Verrichtungen auf seine Hilfe angewiesen. Die Vorinstanz habe den aus Art. 29 BV fliessenden Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie nicht abgekl�rt habe, ob weitere Familienmitglieder �berhaupt in der Lage w�ren, die erforderliche Hilfe f�r die Mutter zu leisten. Dasselbe gelte auch mit Bezug auf das Verh�ltnis zu seiner Verlobten. Die Vorinstanz habe Art. 29 BV verletzt, indem sie den kulturellen Hintergrund dieser Beziehung ignoriert und deshalb zu Unrecht ein ehe�hnliches Verh�ltnis verneint habe.
5.1.�Wie soeben erw�hnt, wirft der Beschwerdef�hrer der Vorinstanz vor, den Untersuchungsgrundsatz und damit Art. 29 BV verletzt zu haben, indem sie sowohl seine Beziehung zur Mutter sowie diejenige zu seiner Verlobten als unter dem Blickwinkel von Art. 8 EMRK nicht relevant erachtet habe. Diese R�ge ist grunds�tzlich zul�ssig: Indem der Beschwerdef�hrer die Verletzung seines verfassungsm�ssigen Geh�rsanspruchs nach Art. 29 BV behauptet, macht er geltend, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG, wozu auch das Bundesverfassungsrecht geh�rt.
�Dieser Vorwurf ist jedenfalls mit Bezug auf die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Mutter unbegr�ndet: Es trifft zwar zu, dass die Rechtsprechung ein besonderes Abh�ngigkeitsverh�ltnis zwischen vollj�hrigen Familienangeh�rigen nicht generell ausschliesst (BGE 120 Ib 257 E. 1e betreffend Halbgeschwister). Die Vorinstanz hat allerdings den Beschwerdef�hrer im Rahmen einer Parteiverhandlung angeh�rt und damit ihrer Untersuchungspflicht gen�gt. Nach ihren Erhebungen leben neben dem Beschwerdef�hrer selbst zwei weitere Geschwister in der Schweiz. Zudem hat der Beschwerdef�hrer zu Protokoll gegeben, seine Schwester sorge f�r die medizinische Unterst�tzung der Mutter im Alltag. Sodann ist allgemeinnotorisch, dass kranke oder gebrechliche Personen Spitex-Leistungen beziehen oder gegebenenfalls in einem Alters- oder Pflegeheim die erforderliche Betreuung erhalten k�nnen. Angesichts dieser Gegebenheiten kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden, sie habe ein Abh�ngigkeitsverh�ltnis im Sinne von Art. 8 EMRK zwischen dem Beschwerdef�hrer und seiner Mutter verneint, ohne die erforderlichen Abkl�rungen getroffen zu haben.
�Ob dies auch f�r die Beziehung des Beschwerdef�hrers zu seiner Verlobten zutrifft, erscheint weniger klar, kann aber offen bleiben: Gem�ss Art. 97 Abs. BGG kann die Feststellung des Sachverhalts nur ger�gt werden, wenn die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. Die Vorinstanz hat zwar die Auffassung vertreten, der Beschwerdef�hrer k�nne sich nicht auf eine ehe�hnliche Beziehung st�tzen, die unter den Schutzbereich von Art. 8 EMRK falle; sie hat aber zugleich im Sinne einer Eventualbegr�ndung erwogen, selbst wenn seine Beziehung zu seiner Verlobten (und zu seiner Mutter) konventionsrechtlich relevant w�ren, l�gen �berwiegende �ffentliche Interessen im Sinne von Art. 8 Ziff. 2 EMRK vor, welche die Wegweisung des Beschwerdef�hrers aus der Schweiz als gerechtfertigt erscheinen liessen. Diese Begr�ndung erweist sich, wie nachfolgend gezeigt wird, als korrekt, weshalb offengelassen werden kann, ob die Vorinstanz die konventionsrechtliche Relevanz der Beziehungen des Beschwerdef�hrers zu seiner Verlobten zu Recht verneint hat.
5.2.�Das Verwaltungsgericht hat zu Recht erwogen, aufgrund der ausgef�llten Freiheitsstrafe von drei Jahren sei von einem sehr grossen �ffentlichen Interesse am Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdef�hrers auszugehen. Dies ergibt sich zum einen aus dem Strafmass, das die Schwelle der l�ngerfristigen Freiheitsstrafe von einem Jahr deutlich �bersteigt, zum andern aus der Qualifikation von dessen Verschulden durch das Strafgericht als erheblich. Die Selbsteinsch�tzung des Beschwerdef�hrers in der Beschwerdeschrift, er sei "f�r sein Passivsein bestraft" worden, erscheint als deutliche Verharmlosung seines Verhaltens und deutet nicht auf eine hohe Einsicht in die Tragweite seiner Delinquenz.
�Ausserdem muss der Einsch�tzung der Vorinstanz beigetreten werden, das deliktische Verhalten des Beschwerdef�hrers sei im Laufe der Jahre immer schwerwiegender geworden und von zunehmendem Einsatz von Gewalt gepr�gt gewesen. W�hrend sich seine Straftaten als Jugendlicher mehrheitlich im Bereich der Bagatelldelikte bewegte, erfolgte die Verurteilung im Jahr 2009 wegen einfacher K�rperverletzung, Drohung und N�tigung, diejenige im Jahr 2012 dann sogar wegen schwerer K�rperverletzung, Freiheitsberaubung und Entf�hrung. Angesichts dieser Entwicklung sind weitere, schwerwiegende Straftaten zu bef�rchten, was ein sehr erhebliches Fernhalteinteresse der Schweiz begr�ndet. Der Beschwerdef�hrer macht zwar geltend, die vor der letzten Verurteilung erstandene Untersuchungshaft habe ihn gel�utert (dazu oben E. 4.3). Die diesbez�glichen sachverhaltlichen Vorbringen - soweit es sich nicht um unzul�ssige Nova handelt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG) - verm�gen allerdings die gegenteilige Einsch�tzung der Vorinstanz nicht als offensichtlich unrichtig erscheinen lassen. Insbesondere ist die Zeitspanne, die seit der angeblichen Wende im Leben des Beschwerdef�hrers verstrichen ist, viel zu kurz, um zu seinen Gunsten eine bloss sehr geringf�gige R�ckfallgefahr anzunehmen und ihm zuverl�ssig eine g�nstige Prognose stellen zu k�nnen.
�Aus allen diesen Gr�nden erweist sich die Beschwerde als unbegr�ndet. Sie ist abzuweisen.
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientsch�digungen werden nicht geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Amt f�r Migration Basel-Landschaft, dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.