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Timestamp: 2017-10-23 08:07:02
Document Index: 48886802

Matched Legal Cases: ['BGE', 'BGE', 'Art. 22', '§ 43', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE']

Vollversammlung (2014-11-20 09:00:00)
17.11.2014: 1. Nachtrag
20.11.2014: Einladung Plenum (öff) NEUFASSUNG
04.02.2015: Wortprotokoll 09 VV 201114
1.1.: Haushalt 2015 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
vom 20.11.2014 (Nach Antrag)
1.2.: ABGESETZT Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Standortentscheidung; Bericht Standortuntersuchung und Machbarkeitsstudie, Nutzerbedarfsprogramm Grundsatzbeschluss -	Das Volkstheater dauerhaft sichern — auch alternative Standorte prüfen
Verwandter Antrag: Das Volkstheater dauerhaft sichern - auch alternative Standorte prüfen
Verwandter Antrag: Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
1.3.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2015 Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5360010 strukturelle und individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung Produkt 520113 Energiemanagement und Baustandards für städtische Hochbauten Produkt 520201 Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen Produkt 6421100 Wirtschaftsförderung Produkt 5611000 Förderung von Kunst und Kultur Produkt 5537000 Verkehrsmanagement Produkt klassisch 54200 Beteiligungsmanagement des KR Produkt klassisch 54250 Städtische Forstwirtschaft Produkt 5127000 Vergabe, Beschaffung, Dienstleistungen Produkt 5826000 Stadtplanung Produkt 5815000 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 5838000 Wohnungsbauförderung Produkt 5837000 Stadterneuerung Änderung des MIP 2014 - 2018 Finanzierungsbeschluss Umstieg auf M-Naturstrom
vom 20.11.2014 ((gegen die Stimmen der ÖDP, von DIE LINKE und der BIA) gem. beiliegendem Änderungsantrag von CSU/SPD einschließlich Ergänzung zu Ziffer 2 lt. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL))
Verwandter Antrag: Umstieg auf M-Naturstrom
Verwandter Antrag: Umstieg der Landeshauptstadt München auf Öko-Strom
1.4.: Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München StR-Antrag: Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München StR-Antrag: Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München StR-Antrag: Luftreinhalteplan München StR-Antrag: Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München
3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.11.2014
3.1.: Zusammenlegung der Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund (AMIGRA) mit der Fachstelle gegen Rechtsextremismus (FgR) und Bildung eines Stabsbereichs —Fachstelle gegen Rechtsextremismus / Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund (FgR / AMIGRA)?. Antrag des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München vom 24.09.2012
3.2.: ABGESETZT Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen
Verwandter Antrag: Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlungen längerfristig in der Mediathek vorhalten
3.3.: Rahmenvereinbarungen über die Durchführung von Kfz-Serviceleistungen sowie Lieferung von Kfz-Ersatz- und Verschleißteilen für städtische Betriebswerkstätten und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Bietern
3.4.: E-Government und Open-Government - Stufe 2 StR-Antrag: E-Governmet und Open Governmet - Stufe 2 StR-Antrag: eGovernement konkret: Internet-Terminals in hochfrequentierten Wartebereichen von LHM-Ämtern StR-Antrag: Ja zum Münchner Bürgerportal — aber bitte mit perfekter Bezahlfunktion StR-Antrag: Von Tallinn lernen: München setzt Zeichen in eGovernment und oGovernment StR-Antrag: Open Government 4: Resultate des Munich Open Government Day (MOGDy — Tag der offenen Verwaltung) darstellen und Konsequenzen daraus ziehen StR-Antrag: Open Government 3: Offener Datenkatalog für München StR-Antrag: Open Government 2: Bürgerbeteiligung durch interaktive Partizipations- und Konsultationsformen wie Diskussionsforen und Ideenwettbewerbe stärken StR-Antrag: München digital (II): Die Stadt bietet offene Daten StR-Antrag: Bürger und Stadtpolitik aktiv zusammenbringen — RIS goes Wiki
4: Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 12.11.2014
4.5.: IT-Vorhabensplan 2015
4.6.: Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2013
5: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 12.11.2014
5.7.: IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
6: Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom 12.11.2014
6.8.: IT@M Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014
7: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.11.2014
7.9.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über das gesonderte Auswahlverfahren nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene - Auswahlverfahrenssatzung
7.10.: Eröffnung eines neuen Durchführungsweges (rückgedeckte Unterstützungskasse) zur Entgeltumwandlung und europaweite Ausschreibung Für eine mitarbeiterfreundliche Stadtverwaltung; Übernahme bestehender Versorgungsverträge
Verwandter Antrag: Für eine mitarbeiterfreundliche Stadtverwaltung: Übernahme bestehender Versorgungsverträge
8: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss und dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 04.11.2014
8.11.: "Da bleibt noch viel zu tun...!" Umsetzung der Forschungsergebnisse in der Jugendhilfe einer Befragung zur Situation von lesbischen, schwulen und transgender Kindern, Jugendlichen und Eltern in München Auftrag des Stadtrates vom 29.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07848) Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit 3.2.1 Familienangebote
Verwandter Antrag: „Da bleibt noch viel zu tun...!“ Ergebnisse einer Befragung zur Situation von lesbischen, schwulen und transgender Kindern, Jugendlichen und Eltern in München durch die Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
9: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.11.2014
9.12.: Betreuung der Flüchtlinge in München
Verwandter Antrag: Betreuung der Flüchtlinge in München
Verwandter Antrag: Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge
Verwandter Antrag: Kofinanzierung sozialpädagogischer Betreuung für die geplante Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße
10: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2014
10.13.: Erhöhung der regelmäßigen Zuwendungen für das Medienzentrum des JFF um 25.000,- Euro Produkt 60 3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
11: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 06.11.2014
11.14.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Neue Herausforderungen und Bedarfe älterer Menschen analysieren, eine gesamtstädtische Strategie für die offene Altenhilfe in München entwickeln und wichtige Angebote wie z.B. die Präventiven Hausbesuche verankern Präventive Hausbesuche für ältere Münchnerinnen und Münchner - Den Abschlussbericht vorstellen Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 22.04.2009 Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Aktivitäten und Engagement älterer Menschen StR-Antrag: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe
11.15.: München-Pass; Ausweitung des berechtigen Personenkreises München Pass: Kreis der Berechtigten ausweiten
Verwandter Antrag: München Pass: Kreis der Berechtigten ausweiten
Verwandter Antrag: Der München-Pass auch für Wohngeldbezieher
Verwandter Antrag: IsarCard S bei Grundsicherungsempfängern erweitern
11.16.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2015 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
11.17.: Beschäftigungshilfen SGB XII „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ Fachstelle Aktivierung Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
11.18.: Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne zukünftig „Domagkpark“ 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Trägerschaftsvergabe Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
11.19.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Wohnungslosen aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange
11.20.: Bewachung für die Vor-Ort-Sachbearbeitung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Heidemannstraße 60 Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge
12: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 13.11.2014
12.21.: Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Vergabeermächtigung
12.22.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 31.10.2011 Münchner Friedhofsatzung — Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern Antrag-Nr. 08-14 / A 05278 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte — FW/ÖDP/BP vom 21.03.2014 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) zuletzt geändert am 17.07.2012 StR-Antrag: Münchner Friedhofsatzung — Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern
Verwandter Antrag: Münchner Friedhofsatzung — Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern
12.23.: ABGESETZT Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
Verwandter Antrag: Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
13: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.11.2014
13.24.: „Münchner Bücherschau junior“ dauerhaft sichern
Verwandter Antrag: "Münchner Bücherschau junior" dauerhaft sichern
13.25.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2015
13.26.: Museum Villa Stuck - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses „Verwaltung Villa Stuck“ Punkt 3.1 Verlustausgleich - Jahresabschluss 2013, Aufzeigung eines entstandenen Defizits und dessen Ausgleich - befristete Erhöhung des Stiftungszuschusses
14: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
14.27.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2092 Bundesautobahn A 99 mit Anschlussstelle Gemering-Nord bis 500m nach Osten Ausweisung neuer Baugebiete nur nach Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur Empfehlung Nr. 14-20 / E 00066 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014 Übergeordnetes Verkehrskonzept zur Steuerung der baulichen Entwicklung (Antrag Nr. 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00076 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014 BV-Empfehlung: Übergeordnetes Verkehrskonzept zur Steuerung der baulichen Entwicklung (Antrag Nr. 1) BV-Empfehlung: Ausweisung neuer Baugebiete nur nach Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur
Verwandter Antrag: Ausweisung neuer Baugebiete nur nach Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur
Verwandter Antrag: Übergeordnetes Verkehrskonzept zur Steuerung der baulichen Entwicklung (Antrag Nr. 1)
14.28.: Soziale Mischung auch im Kegelhof ermöglichen
Verwandter Antrag: Soziale Mischung auch im Kegelhof ermöglichen
15: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
15.29.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Zustimmung zur Durchführung 2015
16: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Kommunalausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 05.11.2014
16.30.: Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 A) Bauprogramme zur Realisierung von Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Ausbauten sowie für Generalinstandsetzungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Genehmigung des Bauprogramms zum Erwerb und zur Errichtung von Schulpavvillons- anlagen für das Schuljahr 2015/16 an verschiedenen Standorten - Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018 - Die erforderlichen Haushaltsmittel sind jeweils zum Haushalt anzumelden bzw. zu beantragen B) Maßnahmen zur Beschleunigung von Neu- und Erweiterungsbauten C) Neuausrichtung des Bauunterhalts an Schulen, Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Sportanlagen D) Personal- und Sachmittelbedarfe E) Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium F) Anträge StR-Antrag: Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 StR-Antrag: Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 StR-Antrag: Aktionsprogramm Schul - und Kita-Bau 2020 StR-Antrag: Schallschutzprogramm für Schulen ausweiten StR-Antrag: Mehr Autonomie für Münchner Schulen III Eigenes Budget der Schulen deutlich erhöhen StR-Antrag: Instandhaltung der Münchner Schulen StR-Antrag: Wirtschaftlicher Umgang mit Schulcontainer-Anlagen StR-Antrag: Lärmminderungsplan und Akustiksanierung in Klassenzimmern StR-Antrag: Akustiksanierung an Schulen StR-Antrag: Prüfung von zusätzlichen Raumressourcen bei Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Temporäre Kindertagesbetreuungseinrichtungen in Modulbauweise
17: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.11.2014
17.31.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 - Fortschreibung im Bauprogramm 2014 - Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018
17.32.: Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen mit Schwerpunkt im Innenstadtbereich unter ökologischen, pädagogischen und sicherheitsrelevanten Aspekten
17.33.: Projektstelle und Aufgabenmehrung im Pädagogischen Institut - Fachbereich Kindertageseinrichtungen
17.34.: Bildungsberatung Stand und weitere Entwicklung der Organisationsstruktur
18: Bestätigung eines Beschlusses des des AfAW 11.11.2014
18.35.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2014 -
18.36.: Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' Finanzierung Änderung des Entwurfs des MIP 2014-2018 Leihradsysteme für München und seine Region — Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen
Verwandter Antrag: Leihradsysteme für München und seine Region — Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen
19: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 11.11.2014
19.37.: Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen 1. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
19.38.: Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
20: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalauschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 13.11.2014
20.39.: Stadtgüter München (SgM); Änderung der Betriebssatzung sowie Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung der SgM
21: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkauschuss für die Markthallen München vom 13.11.2014
21.40.: Markthallen München (MHM); - Änderung der Betriebssatzung - Markthallen-Satzung - Markthallen-Gebührensatzung - Kostensatzung - Dienstanweisung
21.41.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2015
22: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 13.11.2014
22.42.: Grundstücksgeschäfte der Stadt München
Verwandter Antrag: Grundstücksgeschäfte der Stadt München
22.43.: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für die Villa Stuck
22.44.: Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost - Sanierung und Umbau eines Betriebshofes im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau einer Lagerhalle mit Boxen und Waschplatz Projektkosten 2.610.000 Euro Detmoldstraße 10 Umbau Lagerhalle Nord Projektkosten 580.000 Euro 2. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau von Kalt- und Warmlagern, Lagerboxen Projektkosten 2.900.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 15.000 Euro Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Projektauftrag Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018 StR-Antrag: Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost - Sanierung und Umbau eines Betriebshofes
23: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.11.2014
23.45.: Feuerwehrspezifische IT-Anwendungen der Branddirektion (Eldis Verwaltungsmodule, Dienstplan und Theaterdienst-Modul)
23.46.: ABGESETZT Bandbreitenerhöhung der KVR-Außenstellen
24: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.11.2014
24.47.: Besichtigung des Ausbildungszentrums der Feuerwehr Frankfurt durch die Mitglieder des Kreisverwaltungsausschusses Eine zeitgemäße Feuerwehrschule schaffen StR-Antrag: Eine zeitgemäße Feuerwehrschule schaffen
25: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 18.11.2014
25.48.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
25.49.: Stadtweiter Rahmenvertrag für externe Unterstützungsleistungen SAP (Spot Consulting); Finanzierungsbeschluss für SAP-MKRw / SAP-Paul@
26: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 13.11.2014
26.50.: Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße Wohnungsbau an der Pestalozzistr. 2
vom 20.11.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der SPD.)
Verwandter Antrag: Wohnungsbau an der Pestalozzistraße 2
Verwandter Antrag: Generalsanierung Pestalozzistraße 2
Verwandter Antrag: Pestalozzistraße 2 Wenn schon Abriss - dann mehr und besseren geförderten Wohnraum in zentraler Lage schaffen
27: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
27.1.: Endlich die Weichen stellen für einen neuen Konzertsaal StR-Antrag: Endlich die Weichen stellen für einen neuen Konzertsaal
vom 20.11.2014 (1. Dem Antrag wird die Dringlichkeit gegen die Stimme von Stadtrat Ruff zuerkannt. 2. Durch die Auskünfte von OBM Reiter und Bfm StR Dr. Küppers findet der Dringlichkeitsantrag seine Erledigung.)
27.2.: Endlich die Weichen stellen für einen neuen Konzertsaal
28: Nachprüfungsanträge
29: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2013
1: E-Government und Open-Government - Stufe 2 - Nichtöffentlicher Teil
2: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe der Förderpreise 2014 für Bildende Kunst, Architektur, Design, Fotografie und Schmuck
2: Beförderung Referat für Bildung und Sport
3: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
3: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes Wohn-/Unterkunftsanlagen, Männer- und Frauenwohnheime, Frauenhäuser Übertragung von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken Fortschreibung der Beschlüsse vom 27.07.2011 und 27.11.2013
4: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Sozialreferat
4: Wohnungsbestand GBW Gruppe Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen oder von künftigen Ankaufsangeboten StR-Antrag: 14-20 / A 00475 Wohnungsbestand GBW Gruppe Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen oder von künftigen Ankaufsangeboten StR-Antrag: 14-20 / A 00476 Wohnungsbestand GBW Gruppe, Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen
Verwandter Antrag: Wohnungsbestand GBW Gruppe Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen oder von künftigen Ankaufsangeboten
Verwandter Antrag: Wohnungsbestand GBW Gruppe, Behandlung von künftigen Vorkaufsrechtsfällen
5: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (1)
6: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung - (2)
7: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
10: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
11: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
12: Spielfeld Klassik / Educationprogramm der Münchner Philharmoniker; Aufstockung aus dem Finanzmittelbestand
13: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2015
14: Wettbewerbsergebnis; Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Lesben und Schwulen
15: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2015 - Nichtöffentlicher Teil -
16: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2014 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
17: ABGESETZT Beteiligungssteuerung Ziele 2015 - Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2014 StR-Antrag: 14-20 / A 00443 Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
Verwandter Antrag: Beteiligungssteuerung Ziele 2015 und Berichte 2014 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
18: Klageerhebung zur gerichtlichen Feststellung des Zinsanspruches der Stahlgruber-Stiftung gegen die Stahlgruber Otto Gruber AG; Umfassende Fortführung der Stiftungstätigkeit
19: Einsatz von externen Dienstleistern beim Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich im Referat für Bildung und Sport
20: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 + Z auf Lebenszeit
21: Beförderung zum Studiendirektor
22: Stadtwerke München GmbH Veräußerung der SWM-Gesellschaftsanteile am Regionalwerk Würmtal an die kommunale Würmtal-Holding
23: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2014 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
24: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bausachverständige
25: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
26: Kauf von Teileigentum 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
27: Verkauf eines Grundstücks Funkkaserne 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
28: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für die Villa Stuck
29: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
30: ABGESETZT Anmietung von Büro- und Betriebsflächen 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2014-2018 StR-Antrag: 14-20 / A 00470 Zukunft des Gesundheitshauses - Standorte für das Referat für Gesundheit und Umwelt StR-Antrag: 14-20 / A 00623 Flächenbedarfskonzept für das Referat für Gesundheit und Umwelt
Verwandter Antrag: Zukunft des Gesundheitshauses - Standorte für das Referat für Gesundheit und Umwelt
Verwandter Antrag: Flächenbedarfskonzept für das Referat für Gesundheit und Umwelt
34: Betriebshaftpflichtversicherungen Städtisches Klinikum München GmbH EU-Ausschreibung
35: Städtisches Klinikum München GmbH Wie geht es weiter in der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums?
Verwandter Antrag: Wie geht es weiter in der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums?
36: Finanzierung der HANKO Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG (HANKO); Ausreichung eines objektbezogenen Darlehens durch die Landeshauptstadt München per 30.12.2014
37: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 3 auf Lebenszeit