Source: https://www.cjd-bilder.de/agb
Timestamp: 2019-11-18 16:41:50
Document Index: 211381820

Matched Legal Cases: ['§ 6', 'Art. 6', '§ 17', '§ 36', '§ 37', '§ 4', '§ 286']

AGB | CJD Bilder
Allgemeine Geschäftsbedingungen CJD Erfurt
(4) Für die Bereitstellung digitaler Formate wie pdf-Dateien oder Bilddateien gelten ergänzend und im Konfliktfall vorrangig die Regelungen in Teil D dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Soweit zur Vertragserfüllung notwendig, sind wir befugt, die Daten des Kunden gemäß § 6 Ziff. 5. DSG-EKD (Art. 6 lit. b. DSGVO) zu verarbeiten. Der Umfang der Verarbeitung ist dem Datenschutzhinweis gem. § 17 DSG-EKD zu entnehmen.
(2) Bei Bestellungen über den Webshop gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im Warenkorb eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Ein gegebenenfalls für den Kunden bestehendes Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege automatisiert bestätigen. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahmeerklärung dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei uns eingegangen ist.
(2) Bilddateien werden Ihnen innerhalb von drei Werktagen an Ihre angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
(3) Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
(3) Die Eigen-Publikationen des CJD Erfurt sind urheberrechtlich geschützt, das © Copyright unterliegt dem CJD Erfurt. Mit dem Kauf erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum Eigengebrauch. Nicht umfasst ist das Recht auf Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung und Bearbeitung.
(4) Die Bilddateien (Bilder Leichte Sprache) sind einschließlich aller ihrer Teile urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz oder aufgrund dieser Vereinbarung zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des CJD Erfurt. Mit dem Erwerb der Bilddateien wird dem Kunden das zeitlich unbegrenzte, nicht ausschließliche Recht zur Nutzung für eigene Zwecke sowie in eigenen Publikationen zur Vervielfältigung und Verbreitung im deutschsprachigen Raum eingeräumt. Der Nutzungsumfang der Bilder ist auf drei Einzelplatzrechner beschränkt, d.h. die Bilddateien dürfen maximal dreimal installiert werden. Der Kunde ist verpflichtet, den Illustrator als Urheber der Illustration auszuweisen und bei jeder Veröffentlichung von Abbildungen den Copyright-Vermerk im Sinne des Welturheberrechtsabkommens anzubringen:
CJD Erfurt, Büro für Leichte Sprache, Große Ackerhofsgasse 15, 99084 Erfurt.
Soweit der Kunde selber Auftraggeber hat, für den beispielsweise Übersetzungen unter Nutzung dieser Abbildung/dieses Bildes erstellt werden, hat er das Recht, die Bilder insoweit zu nutzen.
Er hat seinen Auftraggebern die folgende Verpflichtung aufzuerlegen:
Auftraggeber unserer Kunden dürfen die erstellten Übersetzungen nutzen und ebenfalls verbreiten und veröffentlichen unter Angabe des Bild-Urhebers CJD Erfurt und des Copyright-Vermerkes. Der Auftraggeber unseres Kunden darf die Bilder aber ausschließlich im Rahmen des vom Kunden erstellten Auftrages nutzen. Zur Verdeutlichung: Das Bild darf nur im Zusammenhang mit den erstellten Übersetzungen von Auftraggebern unserer Kunden genutzt werden. Das Bild darf weder kopiert und/oder für andere Zwecke genutzt werden. Die Bilder dürfen grundsätzlich nicht verändert oder weiterveräußert werden. Vor der Nutzung der Bilder muss die Lizenzvereinbarung anerkannt werden.
(3) Das CJD haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit von sich oder seinen Erfüllungsgehilfen.
Dies gilt nicht, sofern es sich um die Verletzung von Leben/Körper und/oder Gesundheit handelt oder solch wesentliche Vertragspflichten durch den CJD oder seinen Erfüllungsgehilfen verletzt wurden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen haftet der CJD unbeschränkt nach den gesetzlichen Kriterien.
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren bestellt haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Tel.: 0361 – 65 88 66 87
Fax: 0361 – 65 88 66 88
E-Mail: leichte-sprache@cjd-erfurt.de
Bei registrierten Nutzern unseres Webshops werden widerrufene Käufe in dem Benutzerkonto entsprechend storniert.
Das CJD Erfurt erklärt sich im Vorhinein nicht bereit zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen im Sinne von § 36 Abs. 1 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Davon unberührt ist die Möglichkeit der Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle im Rahmen einer konkreten Streitigkeit bei Zustimmung beider Vertragsparteien (§ 37 VSBG).
Teil C: Besondere Regelungen für kostenpflichtige digitale Formate
(1) Bei der Bestellung von digitalen Angeboten wird die Lieferung durch Bereitstellung der Datei ersetzt, z.B. pdf-Dateien („E-Paper“) oder Bilddateien.
(2) Bei Nichtlieferungen, verspäteten Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung werden wir die Lieferung schnellstmöglich nach Zugang der entsprechenden Meldung des Kunden nachholen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass ein Versenden der Dateien etwa aufgrund technischer Probleme nicht möglich ist. Hier werden wir uns um die schnellstmögliche Bereitstellung der Datei bemühen.
Der Bezugspreis richtet sich nach unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen Teil A § 4 Preise, Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung und ist grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge an uns zu zahlen. Erfolgt die Zahlung nicht spätestens zum vereinbarten Termin, gerät der Kunde nach § 286 Abs.3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug.