Source: https://schariagegner.wordpress.com/2011/12/20/zur-geplanten-einfuehrung-von-islamischem-religionsunterricht-iru-in-nrw/
Timestamp: 2016-12-03 13:38:01
Document Index: 388494444

Matched Legal Cases: ['Art.1', '§ 2', '§ 132', '§ 132', '§ 132', '§ 132', '§ 132', '§ 132', '§ 31']

Zur geplanten Einführung von Islamischem Religionsunterricht (IRU) in NRW | Schariagegner
« Der Mord an Rafik Tagi muss aufgeklärt werden
Nein zum Gesetz zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach »
Stellungnahme der Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM) zur geplanten Einführung von Islamischem Religionsunterricht (IRU) in NRW Der Landtag Nordrhein-Westfalen will auf seiner Sitzung am 21. Dezember 2011 ein Gesetz zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach (6. Schulrechtsänderungsgesetz) beschließen. Die GAM nimmt aus diesem Anlass zum vorliegenden Gesetzentwurf (Drucksache 15/2209 vom 21.06.2011) wie folgt Stellung: Der Gesetzentwurf steht auf tönernen Füßen, da er auf einer verfassungsmäßig fragwürdigen Übergangslösung in Gestalt einer willkürlich konstruierten „Ermächtigungsnorm“ ohne Vorliegen von rechtlichen Voraussetzungen basiert. Zum einen fehlen die erforderlichen islamischen Instanzen als autoritative Richtliniengeber im Sinne von staatskirchenrechtlich qualifizierten Religionsgemeinschaften. Zum anderen existieren keine verfassungsmäßigen Regularien, um die politische Willkürentscheidung der Landesregierung rechtskonform zu realisieren. Diese muss vielmehr selbst einräumen, dass die islamischen Organisationen, mit denen kooperiert werden soll, nicht allen formellen und inhaltlichen Anforderungen entsprechen, „die nach der Rechtssprechung von Religionsgemeinschaften verlangt werden“ (S. 5). Hinzu kommt, dass die Islamverbände in Deutschland nur eine Minderheit der aus islamischen Ländern zugewanderten Personen vertreten, wie im Gesetzentwurf selbst anhand von Zahlen aus der Studie „Muslimisches Leben in Nordrhein-Westfalen“ dargelegt wird. Von wesentlicher Bedeutung ist aber nicht zuletzt das mangelhafte Bekenntnis der im Koordinierungsrat der Muslime zusammengeschlossenen Verbände zum deutschen Grundgesetz. (Für orthodoxe Muslime ist die Bindung an den Koran sowie an die islamischen Vorschriften höherrangig als die Bindung an säkulare Normen und Prinzipien. Gemäß der Studie „Muslime in Deutschland“ aus dem Jahr 2007 stimmten 46,7% der Befragten der Aussage zu „Die Befolgung der Gebote meiner Religion ist für mich wichtiger als Demokratie“. 33,6% befürworteten die Todesstrafe und nach Auffassung von 65,5% der Befragten sollte der Staat Zeitungen und Fernsehen kontrollieren, um Moral und Ordnung sicher zu stellen. Es sind zumeist genau jene Muslime mit diesem Einstellungsprofil, die Mitglieder und Funktionäre der Islamverbände sind.) Mit der Installierung eines Beirats, der sich ausschließlich aus muslimischen Personen zusammensetzen soll, darunter zwei muslimische Religionsgelehrte, tritt die Landesregierung NRW im Prinzip die Ausgestaltung der Inhalte des IRU sowie die Bewilligung der Lehrkräfte an die Islamvertreter ab. (Die Formulierung „das Einverständnis kann nur aus religiösen Gründen verweigert werden“, ist eine Leerformel, da es sich ja nur um religiöse Angelegenheiten/religiöse Lerninhalte sowie um die Beauftragung von Religionslehrern/innen/ handelt.) Vorgesehen ist damit die Einbeziehung von islamischen Interessenverbänden, darunter zwielichtige Organisationen, in staatliches Handeln. Das bedeutet konkret: Unkritische Kooperation mit konservativen bis fundamentalistischen Islamverbänden; was im Endeffekt darauf hinausläuft, deren reaktionäre Identitätspolitik (Formung ihrer Mitglieder im Sinne des orthodoxen Islam) staatlich zu legalisieren und zu fördern (S.2Art.1, Abs.2 (1)). Verlangt wird nicht die Achtung des GG, sondern nur die Achtung des (anachronistischen) Religions- und Staatskirchenrechts (S. 3). Da die Installierung der Ausbildung von Lehrkräften für das Fach IRU Kosten verursacht, welche von der Gemeinschaft der Steuerzahler, darunter zahlreiche Konfessionslose, aufgebracht werden müssen, ist es absurd, die entsprechenden finanziellen Auswirkungen auf Unternehmen und private Haushalte zu leugnen. Religionsfreiheit kann entgegen dem Text des Gesetzentwurfs zum einen nicht gleichgesetzt oder konfundiert werden mit der Erteilung von staatlichem Religionsunterricht in Form eines bekenntnisreligiösen Unterrichts. Insofern ist es auch nicht Aufgabe des weltanschauungsneutralen Staates oder seiner Untergliederungen, aktiv (eigeninitiativ) und ohne Mandat der Bevölkerungsmehrheit in Form eines Volksentscheides die folgenschwere Einführung eines Bekenntnisunterrichts einer Zuwanderungsreligion zu betreiben – noch dazu, wenn deren Grundinhalte mit freiheitlichen Grundrechten kollidieren. Indem Staatsorgane in dieser Weise aufgrund intransparenter Interessen aktiv und begünstigend zugunsten einer bestimmten Religionsgruppe agieren und sich andererseits systematisch über die Interessen und Anliegen der Großgruppe der Religionsfreien und deren Recht auf negative Religionsfreiheit hinwegsetzen, verstoßen sie massiv gegen das Prinzip der weltanschaulichen Neutralität. Auch ist aus dem Grundgesetz kein Rechtsanspruch ableitbar, dass Zuwanderer den Staat des weltanschaulich und kulturhistorisch anders gepolten Aufnahmelandes dazu verpflichten oder anhalten können, ihre Religion staatlich abzusichern und in Form von bekenntnisreligiösem Unterricht zu fördern. Bei der Einführung von IRU auf Betreiben des Staates handelt es sich demnach um eine rechtsfreie politisch-ideologische Willkürentscheidung, die über keine ausreichende demokratische Legitimation verfügt. Im Gegensatz zum Geist des Gesetzentwurfs muss in Deutschland die Säkularisierung bzw. die Trennung von Staat und Religion vollendet werden. Eine schulpolitische Realisierung dieser Forderung hat die Kritische Islamkonferenz in ihrer Abschlusserklärung formuliert: „§ 2: Ziel ist eine säkulare Gesellschaft 1. Integration setzt Gemeinsamkeit voraus: Die staatliche Schule muss ein solcher Ort der Gemeinsamkeit werden und darf nicht nach den Vorgaben der Religionsgemeinschaften organisiert werden. 2. Die Abmeldung vom Biologie-, Sexualkunde-, Musik- oder Sportunterricht aus religiösen Gründen ist Ausdruck einer bildungs- und demokratiefeindlichen Einstellung und deshalb nicht zu dulden. 3. Wir fordern die kopftuchfreie Schule, um die Entwicklung von Mädchen und jungen Frauen im Sinne einer freien Selbstbestimmung jenseits patriarchaler Normen zu unterstützen. 4. Anstatt flächendeckend einen bekenntnisorientierten Islamunterricht einzuführen, ist ein neues Schulfach „Religions- und Weltanschauungskunde“ angezeigt, in dem die Heranwachsenden neutral und sachlich über die Grundinhalte der Religionen sowie der philosophisch-humanistischen Religionskritik und der säkularen Ethik informiert und unterrichtet werden.“ Primäre Aufgabe des deutschen Bildungssystems wäre es demnach, den Heranwachsenden gerade auch aus islamischen Herkunftsmilieus auf nachhaltige Weise die (europäischen) Werte und Grundnormen einer säkular-demokratischen Gesellschafts- und Lebensordnung zu vermitteln und den eingeschlagenen Irrweg zu verlassen, in Form einer religiösen Identitätspädagogik desintegrative Mentalitäten zu bestärken und zu verfestigen. Verweise Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM) http://www.gam-online.de/index.html Feindbild Islamkritik: Wenn die Grenzen zur Verzerrung und Diffamierung überschritten werden http://www.hintergrund-verlag.de/buecher-feindbild-islamkritik.html Teilen Sie dies mit:RedditGefällt mir:Gefällt mir Lade...
Schlagwörter: Beschlussempfehlung und Bericht Drucksache 15/3545, Gesetz zur Einführung von islamischem Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach
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14 Antworten to “Zur geplanten Einführung von Islamischem Religionsunterricht (IRU) in NRW”
Jacques Auvergne Says:	Dezember 20, 2011 um 3:18 pm :::
Jacques Auvergne Says:	Dezember 21, 2011 um 3:15 am :::
Filzentwirrer Says:	Dezember 25, 2011 um 9:13 pm Aiman Mazyek ist Sohn der Konvertitin Hildegard Mazyek, Hildegard sitzt im Vorstand der muslimbrudernahen Aachener Bilal-Moschee (Islamisches Zentrum Aachen), vgl.: Die Deutsche Hildegard Mazyek, Vorstandsmitglied der Aachener Bilal-Moschee, ist wie ihr syrischer Ehemann Ahmad ebenfalls kein Neuling mehr. Wohl aber ihr Sohn Aiman, Pressesprecher des Zentralrats der Muslime in Deutschland und Chefredakteur der größten deutschsprachigen Homepage: Islam.de. http://cms.bistum-trier.de/bistum-trier/Integrale?MODULE=Frontend&ACTION=ViewPageView&Filter.EvaluationMode=standard&PageView.PK=23&Document.PK=37691
Karsten Hilchenbach Says:	Dezember 28, 2011 um 3:52 am Islamrat nur das Werkzeug der IGMG? Vorbemerkung
Zweierlei BIG 1. BIG als norddeutscher islamischer Verband, sehr stark IGMG, also geistig am Kalifat und an N. Erbakan orientiert 2. BIG als Kleinpartei, eher ein Arm der DITIB (also DIYANET), zunehmend offen schariatreu, Führer ist R. T. Erdogan – – –
Der Hamburger Verfassungsschutz-Leiter Heino Vahldieck gibt an, dass im Bündnis die Islamische Gemeinschaft Milli Görüş (IGMG) dominiert. Der Hamburger Verfassungsschutzbericht 2005 bezeichnet das „Bündnis Islamischer Gemeinden in Norddeutschland e.V.“ als Ableger (Landesverband) der IGMG. Die Vereinigung selbst sieht sich nur als „Kooperationspartner“ der IGMG. Trotzdem nimmt sie an Veranstaltungen und Treffen der Führungsriege der IGMG teil und wirkt aktiv in der Ausrichtung und der Arbeit der IGMG mit.
Das Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V. (BIG) ist ein Zusammenschluss von derzeit 17 Moscheevereinen in Hamburg, Niedersachen und Schleswig-Holstein. http://www.centrum-moschee.de/index.php?option=com_content&view=article&id=55&Itemid=56
Die Milli Gazete forderte alle Muslime auf, „die in den Ländern vorhandenen muslimischen Einrichtungen durch ihre Mitgliedschaft zu unterstützen. Die Entwicklung dieser Einrichtungen sei ein wichtiger Aspekt der Integration und eine ,wirkliche‘ Integration der Muslime kann nur über die rechtliche Gleichstellung des Islam in Deutschland erreicht werden.“ (MG v. 30.04.07)
Mit der Existenz des KRM ergeben sich auch für die IGMG neue Perspektiven. Durch ihre Zugehörigkeit zum Islamrat – den sie stark prägt – wirkt sie an den wichtigen Entscheidungen des KRM mit und ist so auch in die Verhandlungen mit der Bundesregierung eingebunden. … Die „Islamische Gemeinschaft Milli Görüs“ (IGMG) wird in Hamburg von dem „Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V.“ (BIG) repräsentiert, dem insgesamt 17 Moscheevereine, davon neun in Hamburg, sechs in Schleswig-Holstein und zwei im nördlichen Niedersachsen sowie verschiedene regionale und lokale Nebenorganisationen angehören, wie z. B. Frauen-, Studenten- und Jugendvereine. … Dem „Bündnis der Islamischen Gemeinden“ ist daran gelegen, seine Eigenständigkeit zu betonen und reformorientiert wahrgenommen zu werden. Den Verantwortlichen ist bewusst, dass es für die Interessen des BIG von Nachteil ist, mit ERBAKAN und seiner „Glückseligkeitspartei“ in enge Verbindung gebracht zu werden. Im Hinblick auf den gewünschten Austausch mit Politik und Wirtschaft wollen sich die BIG-Vertreter als seriöser Ansprechpartner präsentieren und anerkannt werden. Von großer Bedeutung ist für sie der Abschluss eines „Staatsvertrages“ mit der Stadt Hamburg, in dem u. a. die Einführung von Islam-Unterricht an Hamburger Schulen geregelt werden soll. … Trotz ihrer erkennbaren Absichten, eine größere Distanz zu ERBAKANs Milli Görüs herzustellen, bietet das BIG immer noch Anhaltspunkte für islamistische Bestrebungen:
Im Berichtsjahr 2007 kam dabei dem Thema „Homosexualität im Islam“ eine besondere Bedeutung zu. Anlässlich des geplanten zweiten Treffens des Stadtteildialogs in St. Georg, zu dem YAZICI als Vertreter des BIG ursprünglich in die Centrum-Moschee eingeladen hatte, sagte das BIG seine Teilnahme ab, nachdem deutlich wurde, dass dort auch Übergriffe auf Homosexuelle in St. Georg thematisiert werden sollten. Im Zusammenhang mit entsprechenden Vorwürfen bestätigte YAZICI laut Zeitung „Die Welt“, dass Homosexualität im Islam eine Sünde sei. …
Die BIG-Verantwortlichen haben wiederholt und glaubwürdig gegen jede Form von Gewaltanwendung Stellung bezogen. Die religiös begründete Ablehnung von Homosexualität ist dennoch ein Indiz dafür, dass religiös begründete Normen im Weltbild auch von IGMG-Funktionären einen höheren Stellenwert haben als die Gleichbehandlungsprinzipien unserer Verfassung. http://www.hamburg.de/contentblob/262416/data/vsb-2007-nurtext.pdf
Kalevala Says:	Januar 2, 2012 um 12:23 pm —
Jacques Auvergne Says:	März 7, 2012 um 7:14 pm Universität Bielefeld
Querverweis Says:	Mai 17, 2012 um 2:57 pm Christian Pfeiffer: Was uns richtig erschüttert hat, war: Nichtreligiöse türkischstämmige Jugendliche fühlten sich zu 51 Prozent als Deutsche. Und die hochreligiösen nur zu 14 Prozent, obwohl neun von zehn von ihnen in Deutschland geboren sind. Das ist ein großer Misserfolg von Integration. Je häufiger sie eine Moschee besuchen, desto weniger fühlen sie sich als Deutsche. … Schneider: Religionen können Gewalt hervorrufen und legitimieren. Und sie können vor Gewalt warnen. Dazu sind alle Religionen in der Lage. Dazu ist der Islam in der Lage, aber das Christentum auch. Der große Bernhard von Clairvaux hat im zwölften Jahrhundert zu Kreuzzügen aufgerufen, und er hat seine Gefolgsleute angestachelt mit der Parole: Gott will es! Das hat es auch bei bedeutenden Christen gegeben. Nur, eines muss ich sagen: Wir haben unsere Lektion gelernt. Die furchtbaren Gewaltausbrüche im Mittelalter haben dazu geführt, dass wir gesagt haben, Gewalt und Religion gehen nicht zusammen, und da kam es in unserem Land am Ende zur Trennung von Staat und Kirche, damit die Kirchen nicht mehr die staatliche Gewalt zur Durchsetzung ihrer Interessen nutzen können. Die Lektion haben wir gelernt.
Chronist Says:	Mai 19, 2012 um 1:13 pm LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 15. Wahlperiode Drucksache 15/3582 20.12.2011 Datum des Originals: 20.12.2011/Ausgegeben: 20.12.2011
Kalevala Says:	Juni 25, 2012 um 3:47 pm Staatsvertrag mit Muslimen vor dem Abschluss
Kalevala Says:	Juni 25, 2012 um 8:28 pm Hamburg 2012 siehe mein voriger Kommentar von heute,
Chronist Says:	August 17, 2012 um 6:50 pm [Österreich – das volle Schariaprogramm] LEHRPLAN FÜR DEN ISLAMISCHEN RELIGIONSUNTERRICHT AN PFLICHTSCHULEN,
Durch den Religionsunterricht werden der moslemischen Jugend die religiös-sittlichen Werte des Islams und deren Bedeutung für den einzelnen und für die Gemeinschaft in allen Lebensbereichen verständlich gemacht. Sowohl im Hinblick auf die Verbreitung des Islams als auch im Hinblick auf die Herkunft der islamischen Jugend in Österreich sind die Universalität des Islams und die für alle Moslems unverändert gleichen Glaubensgrundsätze und Pflichtenlehren besonders zu berücksichtigen. …
Durch klare Darlegung der Glaubenswirklichkeit und die richtige Definition der Glaubenswahrheit ist dem jungen Menschen die Notwendigkeit des Glaubens im Islam zu erklären. Die emotionale und nachgeahmte Religiosität ist durch die intellektuelle religiöse Bildung und Lehre voluntaristisch zu festigen. Dadurch sich bildende Willens- und Charakterfestigkeit im eigenen Glauben macht den Zwang in der Religion überflüssig. Eine richtige Beurteilung der eigenen Religion eliminiert die Vorurteile. …
und 6. Schulstufe (10- und 11jährige):
In dieser Schulstufe werden die Gebote und Verbote sowie die Quellen der islamischen Lehre erläutert. Rituelle Einzelheiten bei den Waschungen (Wudu) und dem Gebet (Zeiten) sind zu erklären.
Ausgewählte Kapitel aus dem Leben des Gesandten Allahs.
Erlaubt (Halal), verboten (Haram), verpönt, abstoßend (Makruh), (Moba) erlaubt, indifferent, verbotene und erlaubte Speisen, Getränke. (Dazu Anführen praktischer Beispiele.)
Die Pflichten – Unterteilung:
Wadschib,
Mustahab,
Die obige Unterteilung soll beim Unterricht genau definiert werden, vor allem was verpflichtend und empfehlenswert ist.
II. DIE HAUPTQUELLEN DER ISLAMISCHEN RELIGION:
Al Quran karim (Offenbarung in Mekka und Medina),
Sunna (Lehraussagen des Gesandten Allahs und sein vorbildliches Handeln).
III. ISLAMISCHE GEBETSVORSCHRIFTEN: (Bedingungen, Voraussetzungen):
Inhalt und Gestaltung.
Ausgewählte Kapitel aus dem Leben Mohammads S. A. S. (Familienleben, Verhalten gegenüber armen und schwachen Mitmenschen, Leiden, Sieg durch Allahs Hilfe, Güte und Sorge um eine gerechtere, bessere Welt). Didaktische Bezugnahme auf die entsprechenden Hauptquellen. Beispiele und Suren aus dem Quran und Ahadith. Fortführung des Arabischunterrichtes.
Rekapitulation des vorherigen Lehrstoffes.
Den Schülern dieser Schulstufen sind an Hand praktischer Beispiele die Gebote und Verbote in der islamischen Religion klar darzulegen. Sie sind zu veranlassen, über das Alltagsleben eines Moslems und seine Verhaltensweise zu einzelnen Geboten und Verboten in verschiedenen Situationen Fragen zu stellen; diese Fragen sind vom Lehrer ausführlich zu beantworten.
Zu diesen „Gebote und Verbote” sollen insbesondere diejenigen Suren (Kapitel) oder Aya (Verse) aus dem Quran und aus den Lehraussagen und Sprüchen des Gesandten Allahs Mohammad (S. A. S.) übersetzt und entsprechend der vorgeschriebenen Interpretation erklärt werden. (…) 9.
und 10. Schulstufe (15- und 16jährige):
In diesen Schulstufen wird den Schülern über die Sitten- und Morallehre sowie über die Familienordnung und das islamische Verhalten in der Gesellschaft Unterricht erteilt. Die Schüler sollen darüber hinaus in die Grundsätze der islamischen Rechts- und Gesellschaftsordnung eingeführt werden.
I. SITTEN- UND MORALLEHRE:
Allgemeine Verhaltensregeln der Moslems.
Die islamische Verhaltensweise für die Männer.
Die islamische Verhaltensweise der Frauen.
Ausführliche Behandlung der obgenannten Themen.
Eheschließung, Ehepflichten:
des Ehemannes,
Kinder in der Familie:
Geburt: religiös bedingte rituelle Vorschriften nach der Geburt,zB: Azan = Gebetsruf in das Ohr des Kindes, Namensgebung, Beschneidung.
Pflichten der Eltern Bezug nehmend auf den Unterhaltund die Erziehung der Kinder. Aufklärung über das Verhalten im Gebet. Aufklärung der Jugend vor der Pubertät mit den Pflichten, die sie der Gemeinschaft gegenüber übernehmen.
Pflichten und Verhalten der Kinder ihren Eltern gegenüber.
Kinderbetreuung nach der Scheidung.
Vereinbarungen, Verträge:
Arten der Vereinbarungen,
Erfüllung der Vereinbarungen.
Arbeit und deren Bedeutung:
Verdienst und Gewerbe,
verbotene Gewerbe,
Kauf und Verkauf sowie Gütererwerb im Islam,
Verbot des Zinsennehmens, -gebens und -vermittelns.
Rechte und Pflichten des Individuums der Gemeinschaft gegenüber,
Rechte und Pflichten der Gemeinschaft dem Individuum gegenüber.
völkerrechtlich,
sozialrechtlich,
Die historische Schilderung des islamischen Staates und der islamischen Völker von der Zeit Mohammads (S. A. S.) bis zur Gegenwart. Rekapitulation des vorherigen Lehrstoffes.
Die 15- und 16jährigen Schüler sind auf ihre Verantwortung der Volljährigkeit vom religiösen Standpunkt aufmerksam zu machen.
Die volle Verantwortung aus religiöser Sicht, welche sie Gott und den Mitmenschen gegenüber ab Geschlechtsreife zu tragen haben. Daher sind mit den Schülern dieser Schulstufen die islamische Sitten- und Morallehre, Familienordnung, Gesellschaftsordnung, die islamische Staatsordnung und Merkmale der islamischen Gesetzgebung ausführlich zu besprechen. Auf die Hauptquellen des Islams in dieser Hinsicht ist hinzuweisen. Die gesellschaftlichen Aktivitäten Mohammads (S. A. S.) und seiner vier Nachfolger sind nicht nur als religiöse Vorbilder im engeren Sinn, sondern als Staatsmänner beispielgebend zu erklären.
(…) http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12120880
hier sogar fast ein wenig unterschrieben (?) mit dem Namen
Küpeli Adem, siehe Folgekommentar mit Tunahan-Bezug http://www.schultreff.de/referate/religion/r0371t00.htm
Chronist Says:	August 17, 2012 um 7:06 pm Süleyman Hilmi Tunahan Efendi
… Ziel seines Lebens war die vergessene Sunna des Propheten und islamische Wissenschaften nach dem Prinzip der Ehl-i Sünnet zu erneuern und wiederzubeleben und religiöse Neuerfindungen (bidat) zu bekämpfen. Er hat all seine Schüler nach der Glaubensrichtung der Ehli Sünnet erzogen. Zum einen unterrichtete er seinen Schülern die Grundlagen der islamischen Theologie aus den Werken „Emali“ und „Akaid“ des Ömer Nesefi und zum anderen setzte er sie durch das Werk „Þerh-i Akaid“ des Teftezani über die verschiedenen gegenwärtig irregeleiteten Gruppierungen und Rechtsschulen in Kenntnis. Auf diese Weise versuchte er sie von Irrwegen abzuhalten.
Er hat Korankurse und Schüler- und Studentenwohnheime gegründet. Indem er lehrte und lehren ließ, eilte er dem vor geistigem Durst verdurstenden türkischen Volk zum Löschen dieses Feuers. … http://www.schultreff.de/biographien/b0071t00.htm
Viviane Says:	August 21, 2016 um 7:59 pm 16. In § 132 a Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 wird die Angabe „Artikel 7“ durch die Angabe „Artikel 79“ ersetzt. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=13553&ver=8&val=13553&sg=0&menu=0&vd_back=N __
Artikel 7 Absatz 3 Grundgesetz Says:	August 21, 2016 um 8:56 pm 1. In der Inhaltsübersicht wird nach § 132 eingefügt: „§ 132 a Übergangsvorschrift zur Einführung von islamischem Religionsunterricht“. 2. Nach § 132 wird folgender § 132 a eingefügt: „§ 132 a Übergangsvorschrift zur Einführung von islamischem Religionsunterricht (1) Besteht auf Grund der Zahl der in Betracht kommenden Schülerinnen und Schüler Bedarf, islamischen Religionsunterricht im Sinne von § 31 einzuführen, aber noch keine entsprechende Religionsgemeinschaft im Sinne von Artikel 14 und 19 Landesverfassung und Artikel 7 Absatz 3 Grundgesetz, kann das Ministerium übergangsweise bei der Einführung und Durchführung mit einer Organisation oder mehreren Organisationen zusammenarbeiten, die Aufgaben wahrnehmen, die für die religiöse Identität ihrer Mitglieder oder Unterorganisationen wesentlich sind oder die von diesen für die Durchführung des Religionsunterrichts bestimmt worden sind. Die Organisationen müssen eigenständig, bei der Zusammenarbeit staatsunabhängig sein und die Gewähr dafür bieten, 1. dem Land bei der Veranstaltung des Religionsunterrichts auf absehbare Zeit als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen, 2. die in Artikel 7 Absatz 3 Grundgesetz umschriebenen Verfassungsprinzipien, die dem staatlichen Schutz anvertrauten Grundrechte der Schülerinnen und Schüler sowie die Grundprinzipien des freiheitlichen Religions- und Staatskirchenrechts des Grundgesetzes zu achten. https://www.phv-nw.de/system/files/pdf_rechtsgrundlagen/schulgesetz-historie_25-6-15.pdf