Source: http://www.die-aktiengesellschaft.de/62453.htm
Timestamp: 2020-05-30 01:16:27
Document Index: 390971084

Matched Legal Cases: ['§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 120', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 87', '§ 120', '§ 307']

Das VergÃ¼tungssystem bÃ¶rsennotierter Gesellschaften nach Â§ 87a AktG (Arnold/Herzberg/Zeh, AG 2020, 313)
Der mit dem ARUG II neu geschaffene Â§ 87a AktG macht dem Aufsichtsrat detaillierte Vorgaben zur Ausgestaltung des VergÃ¼tungssystems fÃ¼r die Vorstandsmitglieder. Der Beitrag erlÃ¤utert die neuen Vorgaben zur VorstandsvergÃ¼tung und zeigt insbesondere die aus Sicht der Praxis grÃ¶ÃŸten Herausforderungen fÃ¼r AufsichtsrÃ¤te bÃ¶rsennotierter Gesellschaften bei der Formulierung eines aktienrechtskonformen VergÃ¼tungssystems.
II. Klarheit und VerstÃ¤ndlichkeit des VergÃ¼tungssystems, Â§ 87a Abs. 1 Satz 1 AktG
III. Angaben im VergÃ¼tungssystem nach Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 AktG
2. Die Angaben nach Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 11 AktG im Einzelnen
a) Festlegung einer MaximalvergÃ¼tung (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AktG)
aa) Zwingender Bestandteil des VergÃ¼tungssystems
bb) Inhaltliche Ausgestaltung der MaximalvergÃ¼tung
(1) MaximalvergÃ¼tung fÃ¼r einzelne Vorstandsmitglieder?
(2) Nennen konkreter Zahlen
(3) AnknÃ¼pfung an die GesamtvergÃ¼tung im Sinne von G.1 DCGK
b) Beitrag der VergÃ¼tung zur FÃ¶rderung der GeschÃ¤ftsstrategie und zur langfristigen Entwicklung der Gesellschaft (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AktG)
c) VergÃ¼tungsbestandteile (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AktG)
aa) Erfasste VergÃ¼tungsbestandteile
bb) Angabe der relativen Anteile an der VergÃ¼tung
d) Leistungskriterien fÃ¼r die GewÃ¤hrung variabler VergÃ¼tungsbestandteile (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 AktG)
e) Aufschubzeiten fÃ¼r die Auszahlung von VergÃ¼tungsbestandteilen (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 AktG)
f) MÃ¶glichkeiten der Gesellschaft, variable VergÃ¼tungsbestandteile zurÃ¼ckzufordern (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 AktG)
g) Aktienbasierte VergÃ¼tung (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 AktG)
h) VergÃ¼tungsbezogene RechtsgeschÃ¤fte (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 AktG)
i) BerÃ¼cksichtigung der VergÃ¼tungs- und BeschÃ¤ftigungsbedingungen der Arbeitnehmer bei der Festsetzung des VergÃ¼tungssystems (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 9 AktG)
j) Verfahren zur Fest- und zur Umsetzung sowie zur ÃœberprÃ¼fung des VergÃ¼tungssystems (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 10 AktG)
k) Vorlage eines gem. Â§ 120a Abs. 3 AktG Ã¼berprÃ¼ften VergÃ¼tungssystems (Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 Nr. 11 AktG)
l) Weitere Angaben
IV. Festsetzung des VergÃ¼tungssystems (Â§ 87a Abs. 2 Satz 1 AktG)
V. Abweichungen vom VergÃ¼tungssystem (Â§ 87a Abs. 2 Satz 2 AktG)
1. Voraussetzungen eines Abweichens
2. Sonderproblem Sign-on-Bonus
Zum 1.1.2020 ist das Gesetz zur Umsetzung der zweiten AktionÃ¤rsrechterichtlinie (â€žARUG IIâ€œ) in Kraft getreten. Nach dem neu eingefÃ¼gten Â§ 87a AktG beschlieÃŸt der Aufsichtsrat einer bÃ¶rsennotierten Gesellschaft ein klares und verstÃ¤ndliches System zur VergÃ¼tung der Vorstandsmitglieder (Â§ 87a Abs. 1 Satz 1 AktG), das bestimmte Angaben enthalten muss (Katalog des Â§ 87a Abs. 1 Satz 2 AktG). Dieses VergÃ¼tungssystem legt der Aufsichtsrat der Hauptversammlung zur Billigung vor und setzt die VergÃ¼tung der Vorstandsmitglieder in Ãœbereinstimmung mit dem vorgelegten VergÃ¼tungssystem fest (Â§ 87a Abs. 2 Satz 1 AktG). Abweichen kann der Aufsichtsrat von diesem System dann nur noch unter den Voraussetzungen des Â§ 87a Abs. 2 Satz 1 AktG.
Dieser Beitrag gibt einen Ãœberblick Ã¼ber die neuen Regelungen zum VorstandsvergÃ¼tungssystem unter BerÃ¼cksichtigung der BegrÃ¼ndungen des Gesetzgebers. Dabei werden neben Â§ 87a AktG auch die Vorgaben des DCGK in der Fassung vom 16.12.2019 (â€žDCGKâ€œ) berÃ¼cksichtigt, soweit sie die Ausgestaltung des VergÃ¼tungssystems betreffen. Der Beitrag zeigt insbesondere Punkte auf, die aus Sicht der Verfasser â€“ nach Erstellung erster VergÃ¼tungssysteme nach Â§ 87a AktG â€“ in der Praxis zu Schwierigkeiten fÃ¼hren und bietet Ãœberlegungen zu einem praxistauglichen Umgang mit den neuen Vorgaben zur VorstandsvergÃ¼tung.
II. Klarheit und VerstÃ¤ndlichkeit des VergÃ¼tungsÂ­systems, Â§ 87a Abs. 1 Satz 1 AktG
Â§ 87a Abs. 1 Satz 1 AktG verpflichtet den Aufsichtsrat einer bÃ¶rsennotierten Gesellschaft, ein klares und verstÃ¤ndliches VergÃ¼tungssystem fÃ¼r die Vorstandsmitglieder zu beschlieÃŸen. VergÃ¼tungssysteme fÃ¼r Vorstandsmitglieder bÃ¶rsennotierter Gesellschaften sind in der Regel sehr detailliert und komplex. Es stellt sich daher zunÃ¤chst die Frage, welchen Adressatenkreis der Gesetzgeber im Blick hat, wenn er verlangt, dass das VergÃ¼tungssystem klar und verstÃ¤ndlich sein muss. Ãœber das VergÃ¼tungssystem muss kÃ¼nftig zwingend die Hauptversammlung beschlieÃŸen (Â§ 120a Abs. 1 AktG). Wenn der Gesetzgeber ein klares und verstÃ¤ndliches VergÃ¼tungssystem verlangt, hat er dabei folglich vor allem die AktionÃ¤re im Blick. FÃ¼r sie muss das VergÃ¼tungssystem verstÃ¤ndlich sein, damit sie eine informierte Entscheidung treffen kÃ¶nnen. Auf den durchschnittlichen EmpfÃ¤nger, ohne Vorkenntnisse im Bereich der VorstandsvergÃ¼tung, kommt es dagegen nicht an.
So formuliert die RegierungsbegrÃ¼ndung zum ARUG II, der relevante EmpfÃ¤ngerhorizont sei â€žder des durchschnittlich informierten, situationsadÃ¤quat aufmerksamen und verstÃ¤ndigen AktionÃ¤rsâ€œ. Der im Referentenentwurf noch verwendete Begriff â€žallgemein verstÃ¤ndlichâ€œ sei mÃ¶glicherweise zu weit. Der Regierungsentwurf unterstreicht, dass ein VergÃ¼tungssystem nicht fÃ¼r jedermann verstÃ¤ndlich sein muss, sondern fÃ¼r den durchschnittlichen AktionÃ¤r, d.h. einen mit der Materie entsprechend befassten Personenkreis. Aufgrund der KomplexitÃ¤t von VergÃ¼tungssystemen seien daher â€žan die klare und verstÃ¤ndliche Ausgestaltung keine Ã¼berzogenen Anforderungen zu stellenâ€œ. â€žLangatmige AusfÃ¼hrungen mit technischen Begriffenâ€œ seien jedoch zu vermeiden, Schaubilder und Beispiele seien unter UmstÃ¤nden sinnvoll. Keinesfalls seien die GrundsÃ¤tze des Transparenzgebots des Â§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB zu Ã¼bertragen. Zu beachten ist allerdings, dass ...
Verlag Dr. Otto Schmidt vom 28.04.2020 16:06
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