Source: https://vereine.simigos.com/agb
Timestamp: 2019-06-25 15:29:01
Document Index: 26792388

Matched Legal Cases: ['§ 2', '§ 1', '§ 312', '§ 3', '§ 4', '§ 33']

Vereinshomepage, Homepage für Vereine - Simigos
1.1. Simigos ist ein Service der Simigos GbR (nachfolgend „Anbieter“ genannt). Durch die Anmeldung als Nutzer bei Simigos akzeptieren Sie (nachfolgend „Simigos-Nutzer“ oder „Nutzer“ genannt) die im Folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Simigos. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienste und Inhalte, die von dem Anbieter auf der Internetseite unter der URL https://www.simigos.com angeboten werden. Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Der Anbieter hat das Recht, Leistungen zu ändern, zu löschen, zu erweitern und Verbesserungen vorzunehmen, speziell wenn diese der Weiterentwicklung des Angebots nutzen, erforderlich erscheinen und der Verhinderung des Missbrauchs von Simigos dienen. Durch die Änderungen kann es sein, dass das Erscheinungsbild der Simigos-Webseiten verändert wird. Außerdem kann der Anbieter den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern. Hierzu wird die Zustimmung des Simigos-Nutzers benötigt. Die Änderung der Geschäftsbedingungen wird dem Nutzer durch eine entsprechende Änderungsmitteilung des Anbieters (z.B. per E-Mail) bekannt gemacht. Widerspricht der Simigos-Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Erhalten der Änderungsmitteilung, gilt die Zustimmung für die Änderung als erteilt.
1.3. Um das Angebot der Simigos GbR nutzen zu dürfen, muss der Nutzer das vierzehnte Lebensjahr vollendet haben. Mit der Anmeldung als Nutzer bei Simigos bestätigen Sie, das 14. Lebensjahr vollendet zu haben.
2.1. Simigos stellt einen Online-Service zur Verfügung. Mit Hilfe dieses Services können sich die Simigos-Nutzer innerhalb des unter der URL https://www.simigos.com sowie den dazugehörigen Unterseiten zur Verfügung gestellten Services eine eigene Simigos-Webseite erstellen und Informationen über sich selbst veröffentlichen. Durch den zur Verfügung gestellten Service können die Nutzer das Design der eigenen Simigos-Webseite anpassen und eigene Inhalte einstellen. Es dürfen nur solche Inhalte veröffentlicht werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat.
2.2. Simigos bietet den Nutzern zwei Leistungspakete: ein kostenfreies Paket („SimigosStandard“) und ein kostenpflichtiges Paket („SimigosGold“). Einen Überblick inklusive Leistungsbeschreibung der zwei Pakete finden Sie hier (https://www.simigos.com/mainpage/prices).
2.3. Der SimigosGold-Nutzer stimmt zu, dass seine Rechnung auf elektronischem Weg per E-Mail übermittelt wird. Diese ist ohne Unterschrift gültig.
2.4. Unentgeltliche, freiwillige Leistungen und Dienste des Anbieters, können zu jeder Zeit eingestellt werden. Auf eine Fortführung des Services hat der Nutzer in diesem Fall keinen Anspruch.
2.5. Meldet sich ein SimigosStandard-Nutzer in einem Zeitraum von 180 Tagen nicht in seine Webseite ein, so kann der Anbieter alle Simigos-Zugänge des Nutzers sperren und die Webseite, sowie alle darauf befindlichen Inhalte unwiderruflich löschen.
2.6. Auf den SimigosStandard-Webseiten wird Werbung eingeblendet. Der Simigos-Nutzer ist nicht berechtigt die Werbung zu entfernen oder zu verdecken.
2.7. Auf den SimigosStandard-Webseiten der Nutzer wird das Simigos-Logo platziert. Der Nutzer ist nicht berechtigt, das Simigos-Logo zu entfernen oder zu verdecken.
2.8. Unter einer Subdomain (z.B. unter www.testseite.simigos.com) werden die Simigos-Webseiten der Simigos-Nutzer veröffentlicht. Der Simigos-Nutzer ist dazu berechtigt eine extern gehostete Domain per Header-Weiterleitung auf seine Simigos-Webseite umzuleiten bzw. die Simigos-Webseite via Frame in einer externen Webseite anzuzeigen. Eine Weiterleitung via ANAME oder CNAME ist SimigosGold-Nutzern vorbehalten.
2.9. Zur Leistungserbringung ist der Anbieter jederzeit berechtigt sich in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.
Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von bezahlten Entgelten
3.1. Der Nutzer kann seine SimigosStandard-Webseite und sein persönliches Profil jederzeit löschen. Hierzu geht der Nutzer in die Einstellungen und trägt den vorgegebenen Löschcode in das entsprechende Feld ein.
3.2. Soweit aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung keine anderen Angaben gemacht werden, hat der Vertrag des kostenpflichtigen Pakets SimigosGold eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich nach Ende der Vertragslaufzeit nicht automatisch. Sofern keine Verlängerung für das kostenpflichtige Paket SimigosGold beantragt wird, wird die Simigos-Webseite des Nutzers auf das Leistungspaket SimigosStandard zurückgesetzt.
3.3. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertrags- und Nutzungsverhältnis einseitig jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zu beenden. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen (siehe Abschnitt 4) des Simigos-Nutzers, kann die Kündigung fristlos erfolgen. Für den Nutzer kann eine deratige Verletzung der Nichtbeachtung außerdem zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. In diesem Fall werden anteilig im Voraus bezahlte Entgelte nicht zurückerstattet. Ferner ist der Anbieter berechtigt, die Simigos-Zugänge des Nutzers zu sperren und die Homepage abzuschalten, falls die Entgelte nicht gezahlt werden.
3.4. Die Kündigung zusätzlich ausgewählter kostenpflichtiger Optionen lässt das Vertragsverhältnis im Übrigen unberührt.
3.5. Der Anbieter ist nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht mehr zur Erbringung der vertraglichen Leistungen, insbesondere dem Betrieb der Simigos-Webseiten, die durch den Simigos-Nutzer erstellt wurden, verpflichtet. Jegliche auf dem Server des Anbieters vorhandenen Daten des Simigos-Nutzers, inklusive aller in den Postfächern befindlichen Nachrichten, können von dem Anbieter nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht werden. Den kompletten Internetauftritt des Nutzers auf einen Server eines Drittanbieters zu übertragen ist nicht möglich. Von daher hat der Simigos-Nutzer selbst dafür zu sorgen, die auf seiner Simigos-Webseite befindlichen Daten rechtzeitig zu speichern und zu sichern, um einen Datenverlust zu vermeiden.
Allgemeine Pflichten des Simigos-Nutzers
4.1. Bei der Nutzung des Dienstes verpflichtet sich der Nutzer keine Handlungen durchzuführen, welche die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen. Der Nutzer der Dienste ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen.
4.2. Der Simigos-Nutzer ist für alle Aktivitäten innerhalb der Dienste sowie für alle Inhalte, die er auf Simigos-Webseiten zur Verfügung stellt oder speichert, vollständig verantwortlich. Dies gilt auch für Inhalte auf externen Seiten, die von dem Simigos-Nutzer verlinkt werden. Der Anbieter ist nicht verpflichtet die Simigos-Webseiten der Nutzer sowie von diesen verbreitete Inhalte und Äußerungen vor der Verbreitung, Veröffentlichung oder sonstigen Übermittlung auf inhaltliche Richtigkeit oder eventuelle Rechtsverstöße zu überprüfen.
4.3. Der Simigos-Nutzer ist verpflichtet der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechenden gesetzlichen Pflicht) selbst Sorge zu tragen.
4.4. Der Simigos-Nutzer ist verpflichtet keine Inhalte zur Verfügung zu stellen, die gegen gute Sitten (insbesondere ausländerfeindliche, rechtsradikale, rassistische, pornografische oder sonstige verwerfliche Inhalte), gesetzliche Verbote oder Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Darüber hinaus ist der Simigos-Nutzer dazu verpflichtet, seine Webseite nicht zu Spam-Zwecken zu nutzen. Dies umfasst auch Inhalte, die über von dem Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
4.5. Der Simigos-Nutzer ist verpflichtet, alle ihm zugänglichen Dateien und Softwareeinstellungen selbst regelmäßig zu sichern. Der Simigos-Nutzer verpflichtet sich vor jeder durch den Simigos-Nutzer durchgeführten Änderung eine Datensicherung durchzuführen. Eine solche Datensicherung hat ebenso durch den Simigos-Nutzer zu erfolgen, wenn der Anbieter Wartungsarbeiten vornimmt, sofern diese rechtzeitig angekündigt wurden. Die vom Simigos-Nutzer erstellten Sicherungskopien sind unter keinen Umständen auf dem Simigos-Server zu speichern.
4.6. Ohne Einwilligung des jeweiligen Empfängers darf der Simigos-Nutzer keine Nachrichten mit jeweils gleichem Inhalt über die Systeme und Server des Providers senden.
4.7. Die in Simigos enthaltenen Designs wird der Simigos-Nutzer nur für seine Simigos-Webseiten nutzen. Dem Simigos-Nutzer ist es explizit verboten, die Simigos-Webseite zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.
4.8. Leitet der Simigos-Nutzer eine extern gehostete Domain auf seine Simigos-Webseite um bzw. zeigt die Simigos-Webseite in einer externen Webseite an, so ist der Simigos-Nutzer verpflichtet zu überprüfen, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Der Simigos-Nutzer versichert, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei der Durchführung dieser Überprüfung keine Hinweise für Verstöße gegen geltendes Recht ergeben haben.
4.9. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle eines Verstoßes gegen die vorstehenden Pflichten den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen den Anbieter in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden.
5.1. Der Simigos-Nutzer bestätigt, dass die eingetragenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Der Simigos-Nutzer erteilt sein Einverständnis, dass seine persönliche Daten bei dem Anbieter registriert und gespeichert werden. Sofern der Simigos-Nutzer nicht ausdrücklich zustimmt, erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Jeder Simigos-Nutzer hat die Pflicht, seine persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu verhindern, ist der Simigos-Nutzer dazu verpflichtet die Anmelde-Daten geheim zu halten. Der Nutzer ist verpflichtet, jeden Verlust der Anmeldedaten und/oder jeden Verdacht des Missbrauchs durch Dritte unverzüglich dem Anbieter anzuzeigen.
6.1. Der Anbieter ist bestrebt für eine lückenlose Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität zu sorgen. Allerdings ist es bereits aus technischen Gründen und auf Grund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen nicht möglich für eine lückenlose Verfügbarkeit der Simigos-Webseiten zu sorgen und von daher besteht kein Anspruch des Simigos-Nutzers auf permanente Zugriffsmöglichkeit auf den Service des Anbieters. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Der Simigos-Nutzer erkennt darüber hinaus an, dass durch Zugriffsbeschränkungen oder Fehler der Dienste keine Gewährleistungsansprüche entstehen. Der Anbieter hat das Recht zur Einbindung technischer Verbesserungen oder zur Behebung von Fehlern und Störungen etc. den Simigos-Zugang des Simigos-Nutzers temporär zu sperren.
6.2.Damit die Simigos-Webseiten fehlerfrei funktionieren sind gewisse Systemvoraussetzungen auf Seiten des Nutzers notwendig. Dazu gehören unter anderem aber nicht ausschließlich ein aktueller Internet Browser (IE 9.0+,FF3.0+,...), Javascript und Flash in der Version 9.0 oder neuer. Der Anbieter ist nicht verantwortlich, wenn es durch Gebrauch anderer Systemkonfigurationen zu Leistungsstörungen kommt.
7.1. Für Aktivitäten und Inhalte der Simigos-Nutzer haftet der Anbieter nicht. Dies gilt insbesondere für die unberechtigte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten.
7.2. Für Angaben und Informationen, die der Simigos-Nutzer eigenhändig Dritten zur Verfügung gestellt hat und die von diesen missbraucht werden, haftet der Anbieter nicht.
7.3. Der Anbieter haftet nur, soweit dem Anbieter, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, wenn durch den Anbieter, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt werden.
7.4. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Anbieters und/oder seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden (namentlich Mangelfolgeschäden), unvorhersehbaren Schäden und/oder untypischen Schäden sowie bei entgangenem Gewinn ausgeschlossen.
7.5. Die Haftungsregelungen der vorstehenden Ziffern 7.3 und 7.4 gelten für sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche aus der Nutzung der Dienste von Simigos und/oder der unter der URL https://www.simigos.com zur Verfügung gestellten Internetseiten.
7.6. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.
8.1. Die vom Simigos-Nutzer eingegebenen personenbezogenen Daten werden von dem Anbieter erhoben, verarbeitet und genutzt. Weiterführende Informationen zum Datenschutz und zur Datenverarbeitung sind im Internet unter https://www.simigos.com/datenschutz einsehbar.
8.2. Der Anbieter kann die auf dem Server gespeicherten Inhalte zu jeder Zeit einsehen. Außerdem ist es theoretisch möglich, dass unbefugte Dritte die Daten des Simigos Nutzers bei der Übertragung der Daten über das Internet einsehen. Der Simigos-Nutzer bestätigt, dass er von der Möglichkeit einer solchen Begebenheit in Kenntnis gesetzt wurde und ist mit dieser Art der Datenübertragung ausdrücklich einverstanden.
9.1. Ihre Vertragserklärung können Sie innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail, Brief) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Die rechtzeitige Absendung des Widerrufs genügt zur Wahrung der Widerrufsfrist. Der Widerruf ist zu richten an: info (at) simigos.com oder Simigos GbR, Erbstraße 10, 77876 Kappelrodeck.
Die bereits empfangenen Leistungen sind im Falle eines wirksamen Widerrufs zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
10.1. Die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen dieses Vertrages bleibt bestehen, sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein. Der Anbieter weist hierdurch gemäß § 4 Teledienst-Datenschutzverordnung sowie § 33 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden. Der Nutzer ist hiermit einverstanden.
10.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(Stand: 18.07.2012)