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Timestamp: 2016-10-23 20:31:51
Document Index: 205171302

Matched Legal Cases: ['Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 62', 'Art. 32', 'BGE', 'Art. 62', 'Art. 108', 'Art. 64', 'Art. 65', 'Art. 66']

2C_413/2010 (12.07.2010)
2C_413/2010
Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 24. M�rz 2010.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies am 24. M�rz 2010 eine Beschwerde des 1982 geborenen mazedonischen Staatsangeh�rigen X._______ betreffend Nichtverl�ngerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung ab. Gegen diesen Entscheid erhob X._______ am 11. Mai 2010 Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht.
Mit Verf�gung vom 2. Juni 2010 wurde der Beschwerdef�hrer aufgefordert, bis sp�testens am 24. Juni 2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu bezahlen. Am 21. Juni 2010 ersuchte er um Erstreckung der Zahlungsfrist. Mit Verf�gung vom 22. Juni 2010 wurde dem Gesuch entsprochen und die Frist letztmals bis zum 9. Juli 2010 erstreckt, wobei darauf hingewiesen wurde, dass es sich um eine Nachfristansetzung im Sinne von Art. 62 Abs. 3 BGG handle und dass im Unterlassungsfall auf die Beschwerde nicht eingetreten w�rde.
Mit Eingabe vom 9. Juli 2010 ersucht der Rechtsvertreter des Beschwerdef�hrers um unentgeltliche Rechtspflege, namentlich um Befreiung von der Bezahlung eines Kostenvorschusses.
Die Partei, die das Bundesgericht anruft, hat einen Kostenvorschuss in der H�he der mutmasslichen Gerichtskosten zu leisten (Art. 62 Abs. 1 BGG). Gem�ss Art. 62 Abs. 3 BGG setzt ihr der Instruktionsrichter bzw. der Abteilungspr�sident (Art. 32 Abs. 1 BGG) eine angemessene Frist zur Leistung des Vorschusses und bei deren unben�tztem Ablauf eine Nachfrist, wobei das Bundesgericht auf die Eingabe nicht eintritt, wenn der Vorschuss auch innert der Nachfrist nicht geleistet wird. Die in der Regel nicht erstreckbare Nachfrist kann nebst durch Bezahlung des Vorschusses auch durch Stellung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege gewahrt werden, aber nur dann, wenn dieses korrekt begr�ndet wird und mit ausreichenden Belegen zur wirtschaftlichen Situation der Partei versehen ist; wer, trotz Kenntnisnahme vom durch den Prozess verursachten Kostenrisiko, die ordentliche Zah-lungsfrist hat verstreichen lassen und erst innert der Nachfrist ein Kostenbefreiungsgesuch stellt, ohne sp�testens dann der verfahrensrechtlichen Pflicht, seine Bed�rftigkeit vollumf�nglich zu belegen (vgl. BGE 125 IV 161 E. 4a S. 164; 120 Ia 179 E. 3a S. 181 f.), nachzukommen, hat ein Nichteintretensurteil zu gew�rtigen (Urteil 2C_560/2009 vom 22. Oktober 2009 E. 2.2 mit Hinweisen).
Der rechtskundig vertretene Beschwerdef�hrer wusste, dass im bundesgerichtlichen Verfahren mit Kosten zu rechnen war. Sp�testens wurde dies mit Zustellung der Kostenvorschussverf�gung vom 2. Juni 2010, auch bez�glich des Ausmasses, klar. Kurz vor Ablauf der Zahlungsfrist ersuchte er um Verl�ngerung der Zahlungsfrist; erst am letzten Tag der hierauf angesetzten Nachfrist stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, wobei dieses mit einer K�rzestbegr�ndung versehen war und keine Belege zur Bed�rftigkeit enthielt. Ein derartiges erg�nzungsbed�rftiges Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist zur Wahrung der Nachfrist nicht geeignet. Auf die Beschwerde ist mithin, wie in der Verf�gung vom 22. Juni 2010 f�r den S�umnisfall angedroht, gest�tzt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im vereinfachten Verfahren gem�ss Art. 108 BGG nicht einzutreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist mangels fristgerecht erbrachten Bed�rftigkeitsnachweises abzulehnen (Art. 64 Abs. 1 und Abs. 3 zweiter Satz BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG), dem Verfahrensausgang entsprechend, dem Beschwerdef�hrer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).