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Timestamp: 2018-11-20 21:19:56
Document Index: 8183720

Matched Legal Cases: ['§ 94', '§ 136', '§ 135', '§ 108', '§ 9', '§ 94', '§ 94', '§ 55', '§ 14', '§ 94', '§ 94', '§ 136', '§ 136', '§ 136', '§ 136', '§ 116', '§ 94', '§ 116', '§ 116', '§ 94']

Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Anpassungen zum Erfassungsjahr 2018 - Links zu aktuellen Informationen - Lipödem Board
Dienstag, 19. Dezember 2017, 01:39
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Juni 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2018 in Kraft:
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.12.2017 B1
Beschlusstext (1,9 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (2,3 MB, PDF)
Schreiben des BMG: Bitte um ergänzende Stellungnahme (113,4 kB, PDF) vom 05.09.2017
Ergänzende Stellungnahme des G-BA (58,9 kB, PDF) vom 29.09.2017
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (111,0 kB, PDF) vom 10.10.2017
Richtlinie: Richtlinie gemäß § 136 Abs. 1 SGB V i. V. m. § 135a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2999/
Im weiteren: Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Anpassungen zum Erfassungsjahr 2016 + 2017
Freitag, 22. Dezember 2017, 00:08
Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII
und Inkrafttreten eines Beschlusses zur QSKH-Richtlinie
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. September 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 01. Januar 2018 in Kraft:
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Änderungen zum Erfassungsjahr 2018: § 9 Datenvalidierung und weitere Änderungen
Beschlussdatum: 21.09.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 14.12.2017 B3
Beschlusstext (576,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (955,5 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (71,9 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3062/
Beitrag 47
Freitag, 22. Dezember 2017, 00:19
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. Oktober 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 16. Dezember 2017 in Kraft:
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Erstfassung eines einheitlichen Berichtsformats
Inkrafttreten: 16.12.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 15.12.2017 B5
Beschlusstext (575,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (61,6 kB, PDF)
Richtlinie: Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Versorgung von Früh- und Reifgeborenen
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3115/
Donnerstag, 4. Januar 2018, 18:53
Berlin, 21. Dezember 2017– Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Erstfassung einer Richtlinie beschlossen, in der die Grundsätze zu den Qualitätskontrollen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in Krankenhäusern geregelt werden. Der MDK hatte mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) die Aufgabe übertragen bekommen zu überprüfen, ob in Krankenhäusern die qualitätssichernden Anforderungen des G-BA eingehalten werden. Die neue Richtlinie legt in einem allgemeinen Teil die Anhaltspunkte fest, aus denen sich eine Qualitätskontrolle ergeben können und regelt generelle Fragen zu Beauftragung, Umfang, Art und Verfahren der Kontrollen sowie zum Umgang mit den Ergebnissen.
Wesentliche Inhalte der neuen MDK-Qualitätskontroll-Richtlinie
Anlassbezogene Beauftragung von MDK-Qualitätskontrollen
Voraussetzung für die Beauftragung einer MDK-Qualitätskontrolle ist das Vorliegen konkreter und belastbarer Anhaltspunkte, dass Qualitätsanforderungen gemäß QS-Richtlinien des G-BA nicht eingehalten oder gegen Dokumentationspflichten verstoßen werden. Anhaltspunkte können sich auch aus implausiblen Angaben in den Qualitätsberichten der Krankenhäuser ergeben.
Donnerstag, 4. Januar 2018, 18:56
Berlin, 21. Dezember 2017 – Die Anforderungen an die Qualitätsberichte der Krankenhäuser über das Jahr 2017 liegen nun vollständig vor. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin den noch ausstehenden Beschluss zu weiteren Berichtsteilen und zum Verfahren der Datenlieferung gefasst. In die Berichterstattung neu aufgenommen wurden beispielsweise die Ergebnisse der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sowie berichtspflichtige Angaben gemäß Qualitätssicherungssicherungsrichtlinie Früh- und Reifgeborene (QFR-RL). Zudem hat sich der G-BA darauf verständigt, die in einer Pilotphase getesteten Regeln zur Plausibilisierung von Berichtsdaten mit dem Berichtsjahr 2017 verbindlich einzuführen.
Bereits im November 2017 hatte der G-BA den ersten Teil der Anforderungen beschlossen, um den Softwareherstellern eine zeitgerechtere Umsetzung der Anpassungen zu ermöglichen.
Einbeziehung der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren in die Berichterstattung
Bisher werden in den Qualitätsberichten ausschließlich die Qualitätsindikatoren aus der sogenannten externen stationären Qualitätssicherung abgebildet: Krankenhäuser dokumentieren dabei für den einrichtungsübergreifenden Vergleich der Behandlungsqualität ihre Ergebnisse in derzeit 24 ausgewählten Leistungsbereichen, beispielsweise dem kathetergestützten Einsatz einer Herzklappe oder der Endoprothetik.
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/722/
Pressemitteilung des G-BA vom 15. Februar 2018
Folgende Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Februar 2018 ist ab sofort online abrufbar:
Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beauftragt Evaluation der qualitätssichernden Standards
Berlin, 15. Februar 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) beauftragt, die Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL) zu evaluieren. In der MHI-RL legt der G-BA qualitätssichernde Mindeststandards für Krankenhäuser fest, die kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) oder Clipverfahren an der Mitralklappe durchführen wollen. Auf Basis des Evaluationsberichts, der bis zum 31. Dezember 2019 vorzulegen ist, wird der G-BA über die Weiterentwicklung der Richtlinie beraten.
„Der medizinisch-technische Fortschritt ermöglicht immer mehr Therapiealternativen. So können zum Beispiel Eingriffe an den Herzklappen offen chirurgisch oder minimalinvasiv durchgeführt werden. Entscheidend für einen guten Outcome ist die Qualität der Indikationsstellung. Diese haben wir im Rahmen der sogenannten TAVI-Richtlinie erstmals in den Mittelpunkt einer Qualitätssicherungsmaßnahme des G-BA gestellt: Die Richtlinie schreibt vor, dass die Indikation für eine minimalinvasive TAVI nach Beratung in einem interdisziplinären Herz-Team gemeinsam durch den Kardiologen und den Herzchirurgen gestellt werden muss“, erläuterte Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung. „Die Evaluation soll untersuchen, ob sich unsere Richtlinien-Vorgaben bewährt haben. Wenn ja, wird im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der G-BA-Richtlinie zu entscheiden sein, ob die derzeit auf ältere Patienten mit hohem Behandlungsrisiko beschränkte Indikation zur TAVI gegebenenfalls auf Patienten mit mittlerem Risiko erweitert werden kann, wie dies neuere Daten aus randomisierte Studien nahelegen.“
Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL)
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/733/
Mittwoch, 21. Februar 2018, 16:45
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Dezember 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 21. Februar 2018 in Kraft:
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Weitere Anpassungen für das Berichtsjahr 2017
Inkrafttreten: 21.02.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 20.02.2018 B3
Beschlusstext (724,3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (81,7 kB, PDF)
Pressemitteilung: Qualitätsberichte der Krankenhäuser: Anforderungen für das Berichtsjahr 2017 liegen vor
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3180/
Montag, 19. März 2018, 19:39
Hecken: „Keine weitere Verzögerungstaktik“
Berlin, 14. März 2018 – Zur aktuellen Pressemitteilung des Bundesärztekammer-Präsidenten Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery zur Reform der Notfallversorgung erklärt Prof. Josef Hecken, Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), heute in Berlin:
„Nach über zwei Jahren Beratungszeit eines Konzeptes der gestuften Notfallversorgung mit intensiven Diskussionen unter Einbeziehung der Länder und zwei Stellungnahmeverfahren ist es mehr als kühn, von „unausgegorenen Reformkonzepten" des G-BA zu sprechen. Mehr Erkenntnisse werden wir nicht generieren können. Der G-BA wird deshalb seinen gesetzlichen Auftrag sach- und zeitgerecht auf der Basis von belastbaren Leistungsdaten erfüllen und keine weitere Verzögerungstaktik mittragen. Die Ländervertreter waren an allen Beratungen im G-BA beteiligt. Überdies habe ich die Länder ergänzend gebeten, Daten jetzt zu liefern und Probleme anzuzeigen, damit Einzelfallentscheidungen gefunden werden können. Eine Vertagung bis zur Gesundheitsministerkonferenz im Sommer hätte keinerlei Vorteile, sondern schindet nur Zeit.
Geradezu abenteuerlich ist es, die Grippewelle als Argument gegen die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags ins Feld zu führen. Es geht um die Verbesserung der Versorgungsstrukturen. Ein Krankenhaus, das – obwohl es keine Innere Abteilung und keine Intensivbetten hat – Notfälle aufnimmt, kann auch keine akut gefährdeten schwer an Grippe Erkrankten adäquat behandeln.
Es ist erstaunlich, wie jetzt der ‚Bettenvorhalt für Katastrophen‘ herhalten muss für eine überbordende stationäre Strukturlandschaft. Eine Pandemie oder Grippewelle kann nicht ernsthaft die Begründung für eine allgemeine und dauerhafte Bettenvorhaltung sein, zumal diese Vorhaltung für Katastrophen seit Ende des Kalten Krieges abgeschafft ist. Diese absurde Diskussion kann man nur in die Richtung deuten, dass die sachlichen Argumente ausgegangen sind.
Alle relevanten Fachgesellschaften wurden zweimal beteiligt und gehört, umfangreiche Daten und Analysen zu möglichen Auswirkungen liegen vor. Durch Liegenlassen wird die Erkenntnislage nicht besser. Deshalb muss und wird jetzt bald entschieden werden. Ein irgendwie gearteter runder Tisch verspricht keine weitergehenden Erkenntnisse.“
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/736/
Sonntag, 25. März 2018, 04:37
Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten eines Beschlusses zur Festzuschuss-Richtlinie
Festzuschuss-Richtlinie: Anpassung des Inhalts und Umfangs der Regelversorgung an veränderte Abrechnungshäufigkeiten
Zahnärztliche Behandlung / Zahnersatz
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 20.03.2018 B1
Beschlusstext (820,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (2,6 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (91,2 kB, PDF)
Richtlinie: Richtlinie zur Bestimmung der Befunde und der Regelversorgungsleistungen, für die Festzuschüsse nach den §§ 55, 56 SGB V zu gewähren sind
Zuständig: Unterausschuss Zahnärztliche Behandlung
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3211/
Samstag, 28. April 2018, 05:10
Pressemitteilungen des G-BA vom 19. April 2018
Neue G-BA-Regelung zur stationären Notfallversorgung: Sichere Erreichbarkeit, verbesserte Qualität und zielgenaue Finanzierung
Berlin, 19. April 2018 – Anlässlich des aktuell gefassten Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu einem gestuften System der stationären Notfallversorgung erklärte der unparteiische Vorsitzende, Prof. Josef Hecken, am Donnerstag in Berlin:
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/744/
Samstag, 28. April 2018, 05:13
Krankenhausplanung: Zukünftig auch Sicherstellungszuschläge für Geburtshilfe möglich
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/745/
Strukturierte Behandlung der Herzinsuffizienz künftig in eigenständigem Disease-Management-Programm
https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/746/
Samstag, 5. Mai 2018, 05:37
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 27. April 2018 in Kraft:
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Änderung § 14 Verantwortliches Gremium und Anhang zu Anlage 1
Inkrafttreten: 27.04.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 26.04.2018 B2
Tragende Gründe zum Beschluss (754,1 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (94,0 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3264/
Samstag, 12. Mai 2018, 03:24
zur Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Februar 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 08. Mai 2018 in Kraft:
Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Chirurgische Lungenvolumenreduktion beim schweren Lungenemphysem
Inkrafttreten: 08.05.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 07.05.2018 B1
Tragende Gründe zum Beschluss (115,4 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (7,1 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (92,7 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3231/
Mittwoch, 16. Mai 2018, 02:30
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Februar 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 10. Mai 2018 in Kraft:
Bedarfsplanungs-Richtlinie: Berücksichtigung von ermächtigten Ärzten und anderen Faktoren
Inkrafttreten: 10.05.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 09.05.2018 B1
Beschlusstext (556,4 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (842,8 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3230/
Mittwoch, 16. Mai 2018, 02:33
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 18. Januar 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 12. Mai 2018 in Kraft. Die Änderung gemäß Ziffer III trat mit Wirkung vom 1. Januar 2018 in Kraft:
Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Anpassungen zum Erfassungsjahr 2018
Inkrafttreten: 12.05.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 11.05.2018 B2
Beschlusstext (1,1 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (900,4 kB, PDF)
Richtlinie: Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 136 Absatz 1 SGB V i. V. m. § 136c Absatz 1 und Absatz 2 SGB V
https://www.g-ba.de/downloads/39-261-320…r-2018_BAnz.pdf
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3207/
Dienstag, 29. Mai 2018, 10:48
zu Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen
Diese Regelungen treten am 23. Mai 2018 mit der Maßgabe in Kraft, dass sie auf Vereinbarungszeiträume zu Sicherstellungszuschlägen ab dem 1. Januar 2019 Anwendung finden.
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. April 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:
Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen: Änderung
Inkrafttreten: 23.05.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 22.05.2018 B1
Beschlusstext (593,5 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/downloads/39-261-330…derung_BAnz.pdf
Tragende Gründe zum Beschluss (122,1 kB, PDF)
Pressemitteilung: Krankenhausplanung: Zukünftig auch Sicherstellungszuschläge für Geburtshilfe möglich
Richtlinie: Regelungen für die Vereinbarung von Sicherstellungszuschlägen gemäß § 136c Absatz 3 SGB V
[url]https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3302/[/url][/url]
Dienstag, 29. Mai 2018, 11:25
G-BA ... Newsletter ... 2. Quartal 2018 (30)
Folgender Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. April 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 19. Mai 2018 in Kraft:
Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 SGB V: Erstfassung
Inkrafttreten: 19.05.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 18.05.2018 B4
Beschlusstext (657,5 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/downloads/39-261-330…assung_BAnz.pdf
Tragende Gründe zum Beschluss (133,8 kB, PDF)
Pressemitteilung: Neue G-BA-Regelung zur stationären Notfallversorgung: Sichere Erreichbarkeit, verbesserte Qualität und zielgenaue Finanzierung
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3301/
Mittwoch, 13. Juni 2018, 13:56
zu Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 19. April 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 29. Mai 2018 in Kraft:
Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Datensatzbeschreibung für das Berichtsjahr 2017
Inkrafttreten: 29.05.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 28.05.2018 B1
Beschlusstext (2,1 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (35,0 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3303/
Dienstag, 19. Juni 2018, 21:36
zur Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 12. Juni 2018 in Kraft:
Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Ergänzung der Anlage 2 Buchstabe h – Morbus Wilson
Inkrafttreten: 12.06.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 11.06.2018 B3
Tragende Gründe zum Beschluss (4,2 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (90,8 kB, PDF)
Richtlinie: Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V – ASV-RL
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3272/
Dienstag, 26. Juni 2018, 16:31
Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkraftteten eines Beschlusses zur ASV
Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2018 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 23. Juni 2018 in Kraft:
Richtlinie ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116b SGB V: Jährliche Anpassung der Appendizes an den aktuellen Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) und weitere Änderungen
Inkrafttreten: 23.06.2018
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 22.06.2018 B1
Beschlusstext (6,5 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (7,3 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (92,0 kB, PDF)
https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3271/
Beschluss zur Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung im Krankenhaus tritt am 01.01.2016 in Kraft (9. August 2015, 23:17)
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