Source: http://www.jurablogs.com/2014/06/05/was-man-als-beisitzerin-alles-nicht-mehr-so-genau-weiss-befremdlich
Timestamp: 2017-06-28 21:30:43
Document Index: 320211237

Matched Legal Cases: ['BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH', 'BGH']

BlogsBurhoff online BlogJuni 2014Was man als Beisitzerin alles nicht mehr so genau weiß, befremdlichvon Detlef BurhoffTja, was man als Beisitzerin alles nicht mehr so genau weiß, ist schon manchmal erstaunlich. Jedenfalls hat es mich erstaunt, als ich den BGH, Beschl. v. 13.03.2014 – 2 StR 516/13 gelesen. Da hatte der BGH im Revisionsverfahren offenbar das sprichwörtliche Haar in der Suppe gefunden, nämlich eine unter dem Eröffnungsbeschluss fehlende Unterschrift einer Beisitzerin der Strafkammer. Insoweit im Grunde schon peinlich genug, ist der Eröffnungsbeschluss doch Verfahrensvoraussetzung, so dass es an sich nicht zur Verurteilung des Angeklagten u.a. wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen in 29 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren und neun Monaten hätten kommen dürfen. Aber zu retten wäre ja noch was gewesen, wenn man nun hätte “nachweisen” können, dass eine Beschlussfassung erfolgt war. Nur daran konnte sich die Beisitzerin nicht mehr erinnern. Und das war es dann: “Seine Revision hat Erfolg, weil es an einem wirksamen Eröffnungsbeschluss fehlt. Der Eröffnungsbeschluss vom 5. April 2013 ist lediglich vom Vorsitzenden und einem Beisitzer unterschrieben. Der weitere auf eine richterliche Beisitzerin hinweisende Schriftzug stammt nicht von dieser, sondern vom Vorsitzenden der Strafkammer ...Zum vollständigen Artikel74 LeserBurhoff online Blog:Klassiker: Fehlender Eröffnungsbeschluss, oder: Wenn die Strafkammer über eine Nachtrag...149 LeserJustillon - kuriose Rechtsnachrichten:BGH: Richter dürfen keine privaten SMS während Verhandlungen schreiben, ansonsten Befan...10 verwandte ArtikelEröffnungsbeschluss fehlt ... weil Vorsitzender doppelt unterschreibt und Beisitzerin nichts mehr weiß!BGH: Leider wären drei Unterschriften erforderlich gewesen…Mist! Kein Eröffnungsbeschluss in der Akte!Alleinunterhalter? Eröffnungsbeschluss bei der Strafkammer mit nur einer Unterschrift!Wenn die Vorsitzende das Urteil nicht unterschreibt…(Strafverteidiger Berlin) BGH vom 11.1.2011: Aufhebung und Einstellung wegen fehlendem Eröffnungsbeschlusses auch bezüglich des nicht die
Revision betreibenden Mitangeklagten (3 StR 484/10)Eröffnungsbeschluss als VerfahrensvoraussetzungKlar, wir übernehmen!Klar, wir übernehmen!“Iranern sitzt das Messer zu locker”…..Verwandtes im Webjuris.bundesgerichtshof.de: Beschluss des 2. Strafsenats13.3.2014 - 2 StR 516/13 -Über den ArtikelVeröffentlicht June 5, 2014 10:17am von Detlef Burhoff im Blog Burhoff online Blog.Über den AutorDetlef BurhoffJurist, Autor, Blogautor3135 Artikel von Detlef BurhoffFolge @burhoffMehr von Detlef BurhoffThemenEntscheidung, Ermittlungsverfahren, Verfahrensrecht, Bgh, Stpo, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, Eröffnungsbeschluss, Fehlende UnterschriftTäglich juristische Top-MeldundenMehr Informationen zum NewsletterTop-MeldungenWeiteresSchöne neue Zeugenweltvon Udo Vetter / LawBlogStur wie ein Kubikmeter gebundener Betonvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenFormulierungskünstlervon Strafprozesse und andere UngereimtheitenWenn der Mandant nicht so will wie der Rechtsanwalt, oder: BGH löst das Dilemma für die Vergütungvon Detlef Burhoff / Burhoff online BlogSo einfach kann das seinvon Strafprozesse und andere UngereimtheitenAls nächstes lesen - bislang 170 Leser:Schöne neue Zeugenwelt