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Timestamp: 2020-08-06 08:38:36
Document Index: 219496066

Matched Legal Cases: ['§ 38', '§ 17', '§ 25', '§ 17', '§ 24', '§ 10', '§ 65', '§ 33', '§1422']

1904 / 134 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger)
1904 / 134 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff
Die am U. Juli 1904 fälligen Zinsscheine unserer Pfandbriefe werden schon vom 15, Juni 1904 ab an unserer Gesellschaftskasse, Voro- theenstraße Nr. 54, bei der Direction der Dis- conto-Gesellschaft, Berliner Handels-Gesell- schaft sowie bei der Nationalbank für 'Deutsch- land hier und auswärts an den bekannten Stellen eingelöst.
Berlin, den 6. Juni 1904.
[21020] ; Wir bringen hiermit zur Kenntnis der Inhaber unserer 44 0/9 Partialobligationen, daß die Ziehung der am 2. Januar 1905 zur Nückzahlung kommenden Obligationen am: 1. Juli a. er., § Uhr Vormittags, im Geschäftslokal der Breslauer Disconto: Bank in Breélau stattfindet. Sagan, den 6. Juni 1904.
S. Rosenberg. H. Maly.
[20783] Bekanutmachung. :
Wir machen hierdurch bekannt, daß unter Zu- stimmung des Aufsichtsrats dem Herrn Willy Curt Quaas in Sebniß für die von uns vertretene Aktien- gesellschaft unter der Firma „Vereinsbank“ in Sebniß i. Sa. Prokura erteilt worden ist. i
Herr Quaas ist berechtigt, eintretenden Falls in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstands der vorgenannten Vereinsbank für dieselbe nah § 38 unserer Statuten rechtsverbindlih zu zeihnen.
Sebnitz i. Sa., den 1. Juni 1904.
Der Auffichtsrat. Der Vorftaud. Ernst Oppelt jr. Robert Freyer. O. Richter. [21120] : i Generalversammlung der Aktiengesellschaft Lafferder Actien: Zuckerfabrik findet am Diens- tag- den 28. Juni cr., im Giffhornshen Gast- hause statt und beginnt 9 Uhr Vormittags. Tagesorduung: 1) Dechargierung der Jahresrechnung. 2) Antrag des Vorstands und Aufsichtsrats auf Ab- änderung der §S§ 17 und 40 unseres Statuts. 3) Neuwahl der ausscheidenden Mitglieder des Aufs fichtsrats. 4) Verschiedenes. H Der Vorftaud. Der Auffichtsrat. K. Harstick. W. Bruns. H. Wesemann. [21088] Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am 30. Juni d. J.- Nachmittags 3 Uhr, im Lokal des Herrn Franz Dietrich, Arns-
walde, statt. Tagessrduung :
1) Vorlage der Jahresrechnung. /
3) Neuwahl für ein ausscheidendes Aufsichtsrats-
mitglied. |
Zur Teilnahme an der Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe ihre Aftien spätestens bis zum 29. Juni cr. in unserer Verkaufsstelle — Ferd. Schlüter, Arnswalde — zur Abstempelung vorlegen; an gleicher Stelle liegt die Bilanz und das Gewinn- und Verlustkonto von heute ab zur Einsicht aus.
Arnswalde, 8. Juni 1904.
Der Aufsichtsrat und Vorstand der Johanneuberger Ziegelei Actien-Gesellschaft. {21125])
- , V - e Vincentius Verein in Baden-Baden.
In Gemäßheit des § 25 der Statuten laden wir biermit die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Moutag, den 27. Juni a. e., Nachmittags 21 Uhr, im Vincentiushause hierselbst stattfindenden 22, ordeutl.. Generalversammlung ein.
2) Geschäftsberiht des Vorstands und Vorlage der Bilanz. :
3) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Fahresrehnung, der Bilanz und der Vorschläge zur Gewinnverteilung. y
4) Beschlußfassung über die Genehmigung der Fahreébilanz und die Verteilung des Nein- gewinns. :
5) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor-
Baden-Baden, 7. Juni 1904.
Der Ausfsichtêrat. W. Dil zer, Vorsitzender.
[21122] Gernsbach.
Murgtal-Eisenbahn-Gesellshaft. Die Herren Aktionäre werden zu der am Sams- tag, den 25. Juni 1904, Vormittags 10 Uhr, auf dem Rathause in Gernsbach statifindenden or- dentlichen Geueralversammlung hiermit höflichst eingeladen.
Tagesorduung: i ;
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz für das Jahr 1903. E) i 9) Anerkennung der Richtigkeit der Abrechnung mit Entlastung des Verwaltungsrats. : 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein- ewinns in Gemäßheit des Berichts, bezw. Fest- Feld der Dividende und sofortige Zahlung nach Genehmigung durch die Generalversamm- lung.
4) Wahl für die austretenden (wieder wählbaren) Berwaltungsratsmitglieder Kommerzienrat G. Klumpp u. Otto Weber, ferner Ersagwahbl für das zurücgetretene Verwaltungêsratsmitglied C.
Kaß. 5) Reenabbue der Murgtalbahn durh dena Staat
Da auf Grund der Statuten §§ 17, 18 u. 21 eine Mehrheit von drei Vierteln des in der General- versammlung vertretenen Aktienkapitals nötig ift,
bitten wir um zahlreiches Erscheinen.
Gernsbach, den 8. Juni 1904. Für deu Verwaltungsrat:
Wir laden hiermit zu unserer am D%7. d. M.,
Vormittags 10 Uhr, in dem Geschäftslokal des
O Rechtsanwalts Dr. E. Weniger in Leipzig, ecihs\ftraße 14 11, stattfindenden ordentlichen
Generalversammlung höflichst ein.
Lichte b. Wallendorf, den 8. Juni 1904.
Gebrüder Heubach A.-G. Ph. Heubach. N. Heubach.
1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats über das 1. Geschäftsjahr 1903, Bilanz, Gewinn- und Verlustkonto.
2) Beschluß über Verwendung des Gewinns.
[21124] Die Herren Aktionäre der Aktiengesellschaft
Zuckerfabrik Dinklar
werden hiermit zu der ordeutlichen General-
versammlung auf Montag, den 27. Juni
1904, Nachmittags 3 Uhr, in die Ernstsche
Gastwirtshaft zu Dinklar geladen.
1) Rechnungsablage für das Geschäftsjahr 1903/04, Revisionsberichte und Entlastung des Vorstands.
9) Neuwahl für die nah Statut ausscheidenden Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Auslosung von 4 25 000,— Grundschuldbriefen. 4) Verschiedenes. : :
Der Nechnungsabs{luß liegt vom 9. Juni d. J. an 14 Tage zur Einsicht auf dem Kontor der Zucker- fabrik aus.
Dinklar, den 26. Mai 1904.
Auffichtsrat der Zuckerfabrik Dinklar. Heinrich Vollmer.
Vorstand der Zuckerfabrik Dinuklar. Julius Köhler. Joseph Brandes.
derlassung 2c. von Rechtsanwälten. [21028]
Der Rechtsanwalt Dr. Iosef Zahuen in Essen ist in die Liste der bei dem Amtsgericht in Essen zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 16 eingetragen. Essen, den 7. Juni 1904. Königliches Amtsgericht.
[21031] Bekanutmachung. Ernst Glück wurde héute in die hiesige Nechts- anwaltsliste eingetragen. j Kgl. Bayr. Landgericht Kempten, 6. Juni 1904. [21033] Bekanntmachung. i In die Listen der Rechtsanwälte bei dem Kaiser- lichen Amtsgericht in Forbach und bei dem Kaiser- lichen Landgeriht in Saargemünd ift am 2. bezw. 4. Juni 1904 eingetragen worden : Gerichtsasse\ssor Georg Schaul. ‘
Kaiserlihes Landgericht Saargemünd. [21030] j A Der Rechtsanwalt, Justizrat Preuf in Detmold ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Oberlandesgeriht in Celle zugelassenen Rechts- anwälte gelöscht worden. Celle, den 4. Juni 1904.
[21026] i | Fn der Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zu-
Emil Meyer in Dahme gelö\{cht worden. Dahme (Mark), den 3. Juni 1904.
Königliches Amtsgericht. [21027]
zufolge Ablebens gelöst worden. j Kön. Amtsger. Dresden, 7. Juni 1904.
[21034] Bekanntmachung.
Connewiy am
Leipzig, den 7. Juni 1904. Das Neichsgericht. Gutbrod.
zihts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 6. Juni 1904. : Der Präsident des Kgl. Landgerichts : Hetmertch.
der Liste der beim hiesigen Gericht Rechtsanwälte gelös{ht worden. Oberglogau, ten 7. Juni 1904. Königliches Amtsgericht.
gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt
In der Liste der hier zugelassenen Nechtsanwälte ist der Name des Rechtsanw. Karl Adolph Stübel
Auf Grund des § 24 der Rechtsanwaltsordnung wird hierdurch bekannt gemaht, daß der Rechts- anwalt, Geheime Justizrat Dr. Fels in Leipzig- 7. Juni 1904 verstorben und daß dessen Eintragung in der Liste der bei dem Reichs- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelös{cht worden ist.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Hans Häfner in der Liste der bei dem K. Landgericht Nürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Ver-
Der Rechtsanwalt Hruby hierselbst ist heute in zugelassenen
Reichsbaufk vom 7. Juni 1904. Attiva.
1) Metallbestand (der Bestand an M. kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 M. n ed
) Bestand an Reichskafjenscheinen .
¿ „ Noten anderer Banken Wechseln Lombardforderungen .
Ü A A O
958 987 000 29 580 000 15 975 000
770 014 000 59 620 000 11 762 000
8) Das Grundkapital 9) Der Reservefonds . 10) Der Betrag der umlaufenden
Die Fi fich “fánli 1188 022 000 11) Die fonstigen tägli gen Verbindlichkeiten 505 749 000 12) Die fonstigen Passiva 28 147 000 Berlin, den 9. Juni 1904.
Reichsbankdirektoriuum.
Koch. von Glasenapp. von Klißing. Schmiedicke. Korn: Goßmann. von Lumm.
[21016] Bekauutmachung
des Vereins der Deutschen Zucker-
x. Ju den Ausschuß des Vereins der Deutschen Zucker-Judustrie sind wieder- bezw. ueu- gewählt wot'deu :
1) von den Zweigvereinen und zwar
a. vom Zweigverein für Magdeburg und
Umgegeud :
Herr Fabrikbesißer Paul Schmidt-Westerhüsen zum Vorsitzenden des Zweigvereins und damit auch zum ersten Vertreter des Zweigvereins im Auss{husse des Vereins,
Herr Kommerzienrat Friedrich Loß-Wolmirstedt zum Stellvertreter des Vorsißenden und damit zum Stellvertreter des ersten Vertreters des Zweigvereins im Ausschusse,
Herr Fabrikbesißer Gustay Bressel - Dahlen-
warsleben zum zweiten Vertreter des Zweigvereins im Ausschusse und
Herr Fabrikbesißer Chr. Brendecke-Bleckendorf zum Stellvertreter des' zweiten Vertreters des Zweigvereins im Ausschusse;
b. E S IOA Q Etge Dann gge esen Zweig- verein:
Herr Direktor Dr. Wilhelm Barß-Braunschweig zum Vorsitzenden des Zweigvereins und damit auch zum ersten Vertreter des Zweigvereins im Ausschusse, i
Herr Direktor Dr. Emil Preißler-Linden zum Stellvertreter des Borsitenden,
Herr Direktor Dr. Martin-Gandersheim zum Stellvertreter des ersten Vertreters des Zweigvereins im Ausschusse, j
Herr Direktor Otto Burckhardt- Oldendorf zum zweiten Vertreter des Zweigvereins im Aus\{ufsse, i
Herr Direktor W. Kiel-Brakel zum Stellvertreter des zweiten Vertreters des Zweigvereins im Ausschusse,
Herr Direktor Wilhelin Marquordt-Schöppenstedt zum dritten Vertreter des Zweigvereins im Ausschusse, E
Herr Direktor Th. Engelsmann-Badersleben zum Stellvertreter des dritten Vertreters des Zweigvereins im Ausschusse ;
2) von der Abteilung der Naffinerien bis zur ordentlihen Generalversammlung 1907 zu Mitgliedern : .
Herr Kommerzienrat Max Dulon-Magdeburg,
Herr Direktor Ferdinand Blume-Stettin— Grünhof, 5 i
Herr Kommerzienrat Carl Skene-Klettendorf ;
zu stellvertretenden Mitgliedern :
Herr Fabrikbesißer Ferd. Beit-Hamburg,
Herr Fabrikbesißer Otto Lüttge-Braunschweig,
Herr Direktor Dr Eugen Kuthe-Fröbeln ;
3) von der Generalversammlung a. bis zur ordentlihen Generalversammlung 1907 zu Mitgliedern :
Herr Direktor Dr. Bruno Brukner-Amsee,
Herr Fabrikbesißer Dr. Paul Brumme- Löbejün,
Herr Direktor Otto Knauer-Dahmen ;
Herr Direktor Max Nord-Opaleniya,
Herr Kommerzienrat Herm. Schreiber - Nord- hausen,
b. bis zur ordentlihen Generalversammlung 1905 zum stellvertretenden Mitgliede : Herr Direktor v. d. Ohs-Egeln. ux. Der Ausschuß des Vereins der Deutschen Zucker-Judustrie hat in seiner Sißung am 10, Mai 1904 1) zu seinem stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Kommerzienrat Carl Skene-Klettendorf, 2) in das Vereinsdirektorium zum Beirat : Herrn Direktor Carl Berendes- Kulmsee, zum stellvertretenden Beirat : Herrn Fabrikbesizer Dr. Alfons Neugebauer- Brieg (Bez. Breslau) wieder- bezw. neugewählt. Berlin, den 1. Juni 1904. / Das Vercinsdvirektorium. Koenig.
[21130] Gewerkschaft Kyffhäuser. _
Die Gewerken werden na) § 10 des Statuts
hiedurß zu einer außerordeutlichen General-
versammlung auf Montag, den 209. d. Mts.,
Vormittags 10 Uhe, nah Frankenhausen a. Kyff.,
Gasthof zum Mohren, mit nachstehender Tages-
orduung eingeladen:
1) Wahl eines Repräsentanten an Stelle des ver- storbenen. ; | i
2) Berichterstattung des Liquidators über die Lage der Gewerkschaft und weitere Beschlüsse.
Rudolstadt, den 8. Juni 1904. ¡ Gewerkschaft Kyffhäuser in Liquidation.
O. Mohr, Rechtsanwalt.
(20642 E / Laut Gesellshaftsbes{luß vom 7., 9. u. 11. Mai
ist unsere Gesellschaft aufgelöst worden. Wir
ersuchen unsere Gläubiger, sih zu melden.
Gesellshaft für Universalgarne i. L. G. m. b. H.
[21025] i Die Firma Nachtwach-Justitut für Berlin und Vororte Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sih zu melden beim Liquidator. Carl Scheller, Kottbuserdamm 63, Rixdorf.
[19093] Bekanutmachung,
Die Gesellshaft mit beschränkter Haftung Haus- frau-Verlag, Hauptniederlassung in Hannover und Zweigniederlassung in Magdeburg, ist aufgelöft Etwaige Gläubiger wollen sich melden.
Haftung in Liquidation. Liquidator: l E. Döring, Hannover, Windmühlenstr. 1 1.
Der unterzeichnete alleinige Liquidator der Deutsch- Russischen Electricitäts-Zähler Gesellschafi m. „b. H. zu Berlin macht hiermit in Gemäßheit § 65 des Neichsgesetes, betr. die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die Auflösung der Gesellshaft bekannt und fordert zugleih die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei dieser zu melden.
Der Liquidator der Deutsh-Russischen Electricitäts-Zühler Gesellschaft m. b. H.
Theodor Tauscher.
Die Gesellschaft Ferd. Koh & C° m. b. H. zu Berlin, Uferstr. 5, ist in Liquidation ge- treten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei derselben an- zumelden.
Der Liquidator: Dr. Willy Tiktin, Rechtsanwalt. [17187] Bekauntmachung.
Die Dachziegelfabrik Greulich « Hensel G. m. b. §H., Gröba-Niesa in, Gröba ist durch Vereinbarung der Gesellshafter aufgelöst worden. Die Auflösung ist am 30. April 1934 zum Handelsregister angemeldet worden. Die Gläu- biger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ih bei derselben zu melden.
Nobert Hensel, Gröba,
Herr Direktor Rössiger-Kosten ; [20115]
1) beim Zinsenfonds 2) "I 3) y D 7
Sicherheitsfonds Betriebsfonds
und zwar in: a. 34 9/9 Pfandbriefen b. 39% c. b
im Sicherheitsfonds im Betriebsfonds
Dasfelbe hat dagegen am 20. Mai 1903 betragen : im Sicherheitsfonds im Betriebsfonds
Es hat \ich vermehrt um
Am 20. Mai 1904 waren ausgegeben : Pfandbriefe zu 3s 0/%
u u 3 9% Am 20. Mai 1903 waren dagegen ausgegeben : Pfandbriefe zu 38 9/0
u x 3 %/0
Zwangsverwaltung nicht eingeleitet. Beliehen find Marienwerder, den 31. Mai 1904.
Wehle. Weber.
Klumpyv.
2 Effekten p „ sonstigen Aktiven . .
77 594 000
Fr. Bul cke.
B o E S
sowie an Ausstattungskapital der Darlehnskasse und an gewährten Kursausgleihung8zushüssen
Das Pfandbriefkapital hat sich danach vermehrt um An Zinsen waren am 20. Mai 1904 rückständig 25 617 4 99 4. 7821 Besitzungen.
als Ligquîidator.
Gemäß § 33 des Statuts der Neuen Westpreußischen Landschaft machen wir hiermit bekannt,
daß wir bei der von uns vorgenommenen Kassenrevision folgende Bestände vorgefunden haben: N l G E 74 348 M 63 S
E E E aN 5633349 „Gl 4072102 „ OL » DOICOSL , 20»
überhaupt. . 15357412 M. 14 S
14186 100 A — S 1047700 , — 123612 , 14
zusammen wie vor . .
Das eigentümlihe Vermögen des Instituts beträgt gegenwärtig :
5 577 5981 M 29 S d 192 085 „ _67
zusammen . . 6069666 „ 96 ,
überhaupt . . 10 141 799 M. 57 A
4 078 526 M 24 0699443 „ Ol ,
zusammen. „9770 969 ¿20 „ 363 830 M. 32 S
und beträgt jeßt 6,63 9/6, der Tilgungsfonds von 5 633 349 4 61 9 3,68 9/9 der Pfandbriefschuld.
Aus dem Tilgungsfonds sind im Jahre 1903 den Besißern auf ihren Antrag herausgegeben : 512 127 4 26 -.
142 561 910 MÆ 19 334 900 ,
überhaupt . . 130 948 970 M überhaupt . .
Der Engere Ausschuß der Neuen Westpreußischen Landschaft. Th. Leinveber. G. Hewelcke.
Braunschweig. W. Heise.
E. Grunau. Goerdeler.
152 893 310 M
140 861 270 ,„ S A LSUAO. U: Von der Landschaft ist eine
W 134.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts- Vereins-, Genossenschafts-, Zei en-, Muster- B i E 7 4 onkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten id afl Deich uster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren
cheint auch in cinem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (0. 1314)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ba Selbstabholer äuch Ne Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1344. und 134B.
Für dle angegebenen Gegenstände haben die Nach- geaannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. An der e zier ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un- befugte Benußung geschützt. La. D. 13069. Verfahren zur mechanischen Trennung der Schwefelmetalle von der Gangart; us. z. Anm. D. 13068. Guillaume Dansel elprat, Broken Hill, Austr.; Vertr. : H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 1. 12. 02. 2c. H. 29662. Verfahren zur Herstellung eines fkaseïnhaltigen Brotes. Charles Antoine HSeudebert, Nanterre, Seine; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 1. 03. 2c. R. 17 318. Verfahren zur Herstellung von Oblaten und Mediztnkapseln. Georg Raum, Nürn- berg, Wurzelbauerstr. 23. 20. 10. 02. 3c. Z. 3910, Befestigungsvorrichtung für Haken und Oesen. Max Zeist, Schloß Allenstein b. Allen- stein, Ostpr. 6. 6. 03. 4g. M. 22175. Spiritusglühlampe mit einem durch den Vergaser geführten, längsverschiebbaren Wüärmelciter. Eugène Michel, Paris; Vertr. : G. Dedreux u. Weickmann, Pat.-Anwälte, München. 10. 9. 02. 5b. N. 7059, Schrämverfahren; Zus. z. Pat. e O Valentin Neukirch, Zwickau i. S. c: 12,..03. 6a. W. 20754. Malzdarre zur Ausnußzung der bereits verwendeten Trocktenluft. Karl Winter, Erohntd) Vertr. : Nikolaus Meurer, Pat.-Anw., Sol a: Uh. 10. 6.03.
7a. E. 9333. Kehrwalzwerk mit zwei das Werkstück abwechselnd und in ac gengeleptee Nich- tung an ein und derselben Stelle bearbeitenden Walzenpaaren. Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf, Meichsstr. 20, * 9, 7 03. 7c. C. 11218. Verfahren und Ziehpresse zum Glätten der Ränder von Kapseln, Dosen, Dedkeln u. dgl. nah dem Ziehen. Tito L. Carbone, Berlin, Kurfürstendamm 29, u. Heinrih Wollheim, Grune- wald b. Berlin. 3. 11. 02. Lc. H. 29836, Verfahren zum Pressen von Trieurblehen vermittels Stempel und Matrizen. Fa. Louis Herrmaun, Dresden. 2. 2. 03. Lc. H. 29 S830, Vorrichtung zum Stanzen und Pressen von Konservenbüchsendeckeln oder Cinsäßen für leßtere. G. Higginsou, London, I. N. Graham, Glasgow, u. Frau Emma Croft, Kent, Enal.; “ch Ley E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. . 01, . . Lc. Sch. 19 772. Aus mehreren Blechstücken zusammengeseßte Niemscheibe mit eingeseßter Nabe. E. Schumacher, Darlington, Engl. ; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden. 16. 1. 03. 7d. G. 17 561. Maschine zum Anbringen von \{raubenförmig gewidckelten Drahtspißen an Schnür- riemen o. dgl. Otto Gronemeyer, Barmen, Mrubbulcstr. 3. 1. 11; 02. / Sa. E. 9757. Vorrichtung zum Färben, Bleichen usw. von Bobinen (Faserbandspulen) u. dgl. Eduard Esser & Co., Textil-Maschinen- u. Tuchscher- messerfabrik; G. m. b. H., Görliß. 21. 1. 04. Lc. H. 30 S8G. Bündennuteneinhobelvorrihtung für Buchbinder. Max Stern, Frankfurt a. M., Oberweg 42. 8. 7. 03. 12d. N. 6357. Slammzentrifuge mit un- unterbrohenem Betriebe zur vollständigen Eut- \{lammung der Flüssigkeit. Karl Petter Nilsson, Stockholm; Vertr. : Ottomar N. Schulz u. Franz Schtiwentérley, Pat.-Anwälte, Berlin W. 62. 22. 9. 02. 120. F. 17 974, Verfahren zur Darstellung von a-substituierten Geraniolen; Zus. z. Anm. F. 16 824. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 28. 3. 03. 12p. F. 15 346. Verfahren zur Darstellung von Indoryl und dessen Homologen. Farbwerke nEE D Lucius & Brüning, Höchst a. M. 129. A. 9782. Verfahren zur Darstellung von Glykolsäuren des Pyrogallols und seiner Alkyläther. M Mel für Anilin - Fabrikation, Berlin. 0. Di 12g. F. 18 3418. Verfahren zur Darstellung von Anthrachrysondialkyläthern ; Zus. z. Pat. 139 424. Far twerke vorm. Meister Lucius & Brüning, ¿hst a. M. 24. 12. 03. j 13b. B. 34 374, Wärmeaustauschvorrichtung, bei welcher das unten eintretende Heizmittel einer in den oberen Flüssigkeits\{ichten befindlihen Kammer zugeführt und aus dieser durch Röhren im Gegen- strom zu der aufsteigenden Flüssigkeit nach unten zurückgeführt wird. Otto BVühring, Mannheim, Gontardstr. 9. 11. 5. 03. 13b. B. 35 785. Wärmeaustauschvorrichtung, bei welcher das unten eintretende Heizmittel einer in den oberen Flüssigkeits\{chichten befindlihen Kammer zugeführt und aus dieser durch Röhren im Gegen- strom zu der aufsteigenden Flüssigkeit nah unten zurückgeführt wird; Zus. z. Anm. B. 34374. Otto Bühring, Mannheim, Gontardstr. 9. 24. 11. 03. 13d. R. 17403. Zylindrisher Schiffskessel mit Flammrohren und Ueberhißern in einem an- gebauten Flammkasten. Konrad Rosenberg, Bremerhaven. 6. 11. 02.
(0471 Ae
I5a. M. 24578. Anordnung zum schnellen Auswechseln des Matrizenmagazins ‘an Zeilengieß- maschinen nah Mergenthalers System. Mergen- thaler Setmaschinen-Fabrik, G. m. b. §H., Berlin. 14.12. 03. 15a. M. 24618. Führungs\tück für die nah dem Seßkasten zu befördernden Matrizen an Zeilen- gießmaschinen nah Mergenthalers System. Mergen- thaler Setzmaschinen-Fabrik, G. m. b. H., Berlin. 18. 12. 03. 15d. K. 23329, Farbwerk für Tiegeldruck- pressen mit hin- und hergehendem Farbwagen. Alphonse Auguste Kohler, Coye, Frankr.; Vertr. : E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 4. 6. 02. 15g. L. 18 753. Tastatur für Schreibmaschinen, Klaviere u. dgl. Jean Henri Laudenbach, Paris; N 2 Lamberts, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 40. . D 15h. H. §1422, Druckmaschine zur Herstellung von Nummernbüchern und Sara für Lang- auge 4 Wolfgang Hohenadl, Oberstdorf i. Allgäu. 15h. W. 21 368. Papierabhebevorrihtung für Numerierwerke. Wetter Numbering Machine Company, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 5. 11. 03. vet A SI 16. R. 17 555. Verfahren zur Herstellung von Handelsdünger aus frischen, insbesondere auf Riesel- eldern gerwachsenen Pflanzen. . G. Radde, Aachen, Crefelder Str. 141. 10. 12. 02. i LSa. D. 13392. Nöhrenwinderhißer mit herabhängenden U-förmtig gebogenen Röhren. Edward groler Davis, Ilkeston, Engl.; Vertr.: H. Neu- 2010 E u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 1S8b. D, 13 926. Verfahren zur Kohlung von Flußeisen oder Stahl von geringem Kohlenstoff- gehalt durch Eingießen des flüssigen Metalles in eine Kohlungsmittel enthaltende Form. MNichard Dietrich, Geisweid a. d. Sieg. 25. 7. 01. 18b. N. 18 L102. Vorrichtung an Bessemer- öfen zur Ausnußzung der Wärme der Abgase für die Sade Windes. Carl Raapke, Güstrow i. M. 19e. P. 15 582. Führungseinrihtung für die Vorrichtung zum Befestigen der in Baugräben ein- gefüllten Erde nah Patent 145 073 ; Zuf. z. Pat. 1 A0 Derian Pilling, Crefeld, Bäckerpfad 3. . . De 20c. C. 11525, Vorrichtung zum Heben und Senken von Wagensenstern. E. Chevalier, Paris; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W004: 8;05 20c. Sch. 21269. Vorrichtung zum Kippen der labil gelagerten Wagenkästen von Entladewagen. Christian Schäfer, Cassel, Leipziger Str. 36: 2. 12.03. 20h. T. S981. Vorrichtung zur Auslösung von Postbeutelfängern in Eisenbahnfahrzeugen. William Wallace Taylor u. William Frederik Bossert, Utica, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Born- hagen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 6. 6. 03. 20h. T. 9296. Durch ODruckluft selbsttätig vershiebbare Vorrihtung an Eisenbahnfahrzeugen zur Aufnahme und Abgabe von Postbeuteln während der Fahrt. William Wallace Taylor u. William Frederick Bossert, Utica, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 6. 6. 03. 20i. L. 18 881. Vorrichtung zum Befestigen von Schieneneinlagen. Friedrich August Lehmann, Berlin, Bärwaldstr. 56. 28. 10. 03. 20i. N. 19 218, Antriebvorrihtung für Weg- \hranken; Zus. z. Pat. 133255. Franz Nawie, Osnabrück-Schinkel. 4. 2. 04. 20k. H. 31.282. Kontaktleitung für elektrische Bahnen. Paul Platte, Essen a. d. Nuhr, Mitweg- straße 4. 9. 9. 03. 20l. U. 2431. Anordnung zur elektrischen Heizung elektrisch betriebener Eisenbahnwagen. Union Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin. 16. 1. 04. 2a. S. 18 527. Gesprächszählerschaltung für Fernsprehvermittelungsämter mit Weitergabe des Anrufes an eine freie Beamtin. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 26. 9. 03. WMc. F. 18692, Shaltvorrihtung für Sammlerbatterien mit elektrishem Antrieb des die Dynamomaschine treibenden Explosionsmotors. Fa. G. Fleishhauer, Hannover, Osterstr. 78. 23. 3. 04. 21lc. M. 23 959. Unverwechselbare Schmelz- Benn Werner Menzel, Hannover, Paulstr. 8. 21d. Z. 3640, Regulierbarer Jnduktionsmotor mit feitlich zum Anker angeordnetem Jnduktor. Led ZIEYRER, Charlottenburg, Sesenheimer Str. 1. ( O9
21g. H. 32314. Funkeninduktor mit rotierendem Stromunterbreher. Fa. W. A. Hirsch- mann, Pankow b. Berlin. 4. 2. 04.
21g. L. 18 358. Geräuschlos arbeitender Zug- elektromagnet für Mehrphasenstrom. D. L. Lind- quift, Westchester, V. St. A.; Vertr. : Ernst von Nießen u. Kurt von Nießen, Pat.-Anwälte, Berlin N e 2e C00
21g. S. 18S 612. Vorrichtung zur Ver- riegelung von Gleihstrom für Fernsprechzwecke; Zus. ¿. Anm. S. 18444. Siemens «& Halske Akt.- Ges, Berlin. 16. 10. 03.
22b. F. 17 943. Verfahren zur Darstellung von p-Amidooryanthrachinonsulfosäuren; Zus. z. Anm. F. 17717. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 29. 8. 03.
22d. B. 34 869, Verfahren zur Darstellung
eines gelben Baumwollfarbstoffs ; Zus. z. Pat. 144 762. Badische Anilin- und Soda-FaLeie, Ludwigs- gle a Nh. 28. 2/08.
a. N. 6803. Feuerung, bei welcher die mit Luft gemischten a A r, eines doppelt wirkenden Exhaustors unter den Rost zurück- E werden. Francis Myers Null jr., Dawson, A A; Ne / F e L Loubier, Fr.
rmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berli NW. C 0008 P E E ai P. An R aus für Strick- ! nen u. dgl. Peter äfer, ch ä S 26 700 Ren, O 25a. T, 9266. Bindefadenfutterware und französischer Rundwirkstuhl zur Herstellung derselben. C. Terrot Söhne, Cannstatt i. W. 30. 10. 03. 25a. W. 21 064, Rundränderstrickmaschine. Fyerdor Weiges, Chemnitz i. S., Friedrihplaß 1. 26a. B. 36246. Selbsttätige Schmier- Derlug 0 W Ra N mit Morton-
er|chluß. erlin-Anhaltische aschinenbau- Akt. -Ges., Berlin. 27. 1. 04. d 29a. B, 34 271. Verfahren und Vorrichtung zur Gntrindung und Entgummierung von Ramie O T Gta gus Bendel, aris; Vertr.: E. matolla, Pat.-Anw., Be
SW. 11. 28.408. N S 30f. P. 13 301. Schaltvorrichtung für Apparate zur elektrishen Behandlung. Andrew Phillips, St. Louis, V. St. A. ; Vertr. : H. Neukart, Pat.- Anw., Berlin NW. 6. 25. 1. 02.
33d. G, 18 012. Hängesit aus Gewebe o. dgl. at Sul Grote, Bremen, Utbremerstr. 56. S4c., N. 16 816. Maschine zum Reinigen von Tellern, Bestecks u. dgl. Horace Wyndham Rodda, London; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, ae a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 34k. St. 8523. Zusammenlegbare Badewanne mit einer aus drehbar an der Wanne angeordneten Streben bestehenden Feststellvorrihtung. Josef Stica, Wien; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 13. 11. 03.
Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6. 12. 91 auf Grund der Anmeldung vom 6. 5. 02 in Oesterreich, auf die das Patent 13 469 erteilt worden ist, die Priorität anerkannt. 35a. L. 19 149, Elektrishe Signalvorrichtung für elektrish betriebene Aufzüge mit Drucknopf- steuerung mit einer Signalglocke in jeder Etage ; Zus. z. Pat. 149156. Paul Laafß, Ottensen- Ultona a..G. 30, 1. 04. 42b. Sch. 21 007, Neduktionsmaßstab. Johannes Schmaltz, Frankfurt a. M., Neuhofftr. 42. 10. 10. 03. 42e. L. 18899, Kontakteinrihtung zur Registrierung der von einer Pumpe beförderten Flüssigkeitsmenge. The Liquid (Electric) Negister Syndicate, Limited, London; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 3. 03. 42f. R. 18 884. Shhiebervershluß für die Auslaßöffnung des Speisetrihters an selbsttätigen Wagen für feinkörniges oder staubförmiges Wägegut. Marx Reusch, Berlin, Friedrichstr. 249. 14. 11. 03. 421. St. 6980, Vorrichtung zur Erzielung konftanter, der Abhängigkeit von Druck und s\pezifishem Gewicht entzogener Gasvolumina bei strömendem Gase. Dr. Hugo Strache & Dr. Rudolf Jahoda, Wien; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. #5. Kollm, Berlin NW. 6. 25. 5. 01. 43a. N. 6842. Einrihtung zur Ermöglihung des Feststellens eines in eine Megistrierkasse einge- legten Geldbetrages bis zur Einführung des nächsten Betrages. National Cash Register Company ut. b, H, Bexlin. 30, 7, 03. 45a. H. 30404, Egge mit Scheibenkoltern vor den eigentlihen Eggenzinken. Karl Victor Herrmans, Helsingfors, Finnland; Vertr.: C. Hantke b. Harrtaus, Pat.-Anw., Berlin N. 24. 25. 4. 03. 45c. K. 25016. Kartoffelerntemashine mit Schleuderscheibe und seitlihem Ablegegitter zur Ver- hütung des frühzeitigen Herabfallens der Kartoffeln von dem Schar. Carl Keibel, Folsong. 31. 3. 03. 45g. A. 10334. S(leudertrommel mit Vor- rihtung zum Nachscheiden des Rahms. Akt.-Ges. E MNET Men Carlshütte bei Rendsburg. 46a. T. 9067. Zwei- oder Viertaktexplosions- kraftmashine. Robert Thomson, Glasgow; Vertr. : H. Heimann, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 15. 7. 03. 46a. W. 21 030. Arbeitéverfahren für Ver- brennungs- bzw. Erxplosionskraftmashinen. Franz Windhausen jun., Berlin, Corneliusstr. 1, u. Arkadius Houkowsky, Berlin, Luisenstr. 29. 14. 8. 03. 46b. F. 16 793. Regelungsvorrihtung für Erxrplofionskraftmaschinen. Siegfried M. Fischer, Hoboken, V. St. A. ; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, V. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte in Berlin SW. 68. 8. 10. 02. 46b. M. 24551. Regelungs- und Steuer- vorrichtung für Erplosionskraftmaschinen. Wilhelm Müller, Habendorf b. Reichenberg, Böhmen; N E Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreih-Ungarn vom 6:12 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreih vom 15. 8. 02 anerkannt. 47e. L. 18 662. Sqmiervorrichtung für die
Zapfen {wer zugängliher Seilrollen, ¿. B. an
Bezugspreis beträgt L #( 50 für das Viertel i ÿ etrág M. a as Vierteljahr. — Einzelne «m Insertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 T se Ta E
Beleuchtungsmasten, bei der das Schmiermittel vom Umfange der Rolle aus mittels Ua Bohrungen dem Zapfen zugeführt wird. Engelbert Lang, Kalk b. Cöln. 28. 9. 03.
47f. L. 16775. Vorrihtung zur Erhöhung der Wirkung von Labyrinthdichtungen. Hugo Lentz, Leipzig-Plagwiß, Carl Heinestr. 33. 14. 5. 02. 47h. Sh. 20 908, Scaltvorrihtung. J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 21. 9. 03.
49a. R. 18 771. Support zum Ausdrehen kreisförmiger Hohlkehlen. J. E. Reinecker, Chemnit-Gablenz. 17. 10. 03.
49a. W. 21601. Maschine ‘zum Fräsen flaher Werkstücke. Gustav Wagner, Reutlingen, Württ. 23. 12. 03.
49b. Sch. 20 316. Loch- und Schneidmaschine. Karol Henryk Schröder, Ostrowiec, Russ. Polen ; E 4 C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 49e. P. 15840, Sqhmiedemaschine mit Exzenterantrieb. Heinrih Pieper, Barmen, Wich- linghauser Str. 92. 7. 3. 04.
Raa T Natieaieee E m O örmigen Mahlbahnen. Herm. Raschen, Griesheim a. M. 30. 11:03; ) 52a. B. 36 108. Stoffdrückerfuß mit Vor- rihtung zur Herstellung einer vertieft liegenden Naht für Ledernähmaschinen. Johannes Boeter, Hamburg, Eidelstedterweg 18. 8. 1. 04.
52a. S. 18 116. Umlaufender Fadenaufnehmer für Nähmaschinen; Zuf. z. Pat. 138 887. Singer Co. Nähmaschinen-Akt.-Ges., Hamburg. 9. 6. 03. 53h. H. 30 461, Verfahren zur Verarbeitung von fertiger Margarine. Holländische Margarine- Werke, Jurgens «& Prinzen, G. m. b. H., Goch, Rhld. 2. 5. 03.
54a. B. 28 474. Vorrichtung zum Vor- schieben des Dekstreifens an Schachtelbeklebmaschinen. Cox and Company JIncorporated, Boston, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw.; Berlin 8W. 1124; 1.0k
54a. C. 10 119, Vorrichtung an einer Schachtel- bekflebemaschine zum Andrücken des noch nicht be- festigten Bodens an den Schachtelkörper während des Aufklebens des den Deckel mit dem Schachtel- körper verbindenden Deckstreifens. Cox aud Com- pany Jucorporated, Boston, V. St. A. ; Vertrx.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 8. 01. 54b. H. 31232, Cndlose Transportvorrihtung zum Transportieren und Trocknen der aus einer Briefumschlag-, Papiersack- usw. Maschine kommen- den Umschläge oder Papierbeutel. Oskar Harten- fels, Berlin, Wilhelmstr. 124. 29. 8. 03.
55c. B. 35506. Papierstoffholländer. An- dreas Beer, Castrop i. W, 20. 10. 03.
55d, B. 35 972. Papferstoff\ortierer. Frederick George Busbridge, West-Malling, Engl. ; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin W. 64. 19. 12. 03. 55e. G. 19 127, Vorrichtung zum Aufrollen von mit glei{mäßiger Geschwindigkeit zulaufenden Des oder Stoffbahnen. Jean Goebel, Darm- tadt, Griesheimer Weg 25. 4. 11. 03.
57a. W. 20 469. Vorrichtung zum Verstellen der Schlißweite von Rouleauverschlüssen mit durhch Bandzüge gegeneinander beweglihen NRouleauhälften und in einer Spiralnut laufendem, die Schlißweite anzeigendem Zapfen. Emil Wünsche, Akt. Ges. e FREEAURPRIDE Industrie, Reik b. Dresden.
57b. M. 24439. Verfahren zur Herstellung panchromatischer Platten mittels Isocyaninen. Dr. A. Miethe, Charlottenburg, Kantstr. 42, u. Dr. 1 E München, Dachauer Str. 50. 57c. H. 29307. Flahkopiermaschine für end- loses Papier, bei welcher beim Anpressen des dur Exzenter bewegten Preßdeckels die elektrischen Lampen eingeshaltet werden. Dr. Friß Huth, Berlin, Iagowstr. 28. 18. 11. 02.
59b. B. 35 382. Hochdruck- Zentrifugalpumpe mit DOPp Sgra und Doppelschaufelrad. Emil Vibus, Altona, Allee 187. 8. 10. 03.
60. + 31897. Regelungsvorrihtung für Kraftmaschinen. Ae Holzwarth, Hamilton, V. St. A. ; Vertr.: Bernhard Menzel, Stuttgart, Olgas rage 19. 12.00.
GIla. M. 21402. Atmungsvorrichtung, in welher die ausgeatmete und wieder zu benußende Luft durch Aeßkali o. dgl. von Kohlensäure befreit wird. Sauerstoff-Fabrik Berlin, G. m. b. H., Berlin. 16. 4. 02.
Gla. S. 18 607. Drahtseilleiter mit Stahl- rohrsprofsen. Ludw. Sudicatis, Berlin, Alt-Bor- hagen 12/14. 16. 10. 03. L
63a. J. 7620. Vorrihtung zur Herstellung der Polsterung für Kummete. Justus Heinrich Jhle, Ziegenhain, Reg.-Bez. Cassel... 5. 12. 03.
64c. W. 2M598, Mehrwegeabfüllhahn mit zwei Tkonzentrishen Küken. Wilhelm Wente _ Es Feldmann, Hannover, Mittelstr. 3. 65a. G. 16 327. Nettungsfloß. G. Grabosch, Dresdener Str. 50, u. G. Reimann, Schmid- straße 32, Berlin. 5. 12. 01.
6Sa. F. 17621. Kontrollvorhänges{chloß mit einlegbarer, das Schlüssellol verdeckender, aus leiht zerstörbarem Material bestehender und durch eine Klappe zu sichhernder Kontrollkarte o. dgl. ebr. Furthmanun, Cassel. 25. 5. 03.
G6Sa. F. 18 087. A UNAE: Ioseph ergartenstr. 10.
Friderich, Straßburg i. E., T 68a. M. 24566, Kasten für Vorhänge-