Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-07-2013-2C_259-2013
Timestamp: 2016-10-26 15:17:29
Document Index: 297097889

Matched Legal Cases: ['Art. 82', 'Art. 83', 'e contrario', 'Art. 86', 'Art. 90', 'BGE', 'BGE', 'Art. 34', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 106', 'BGE', 'Art. 97', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'BGE', 'Art. 63', 'BGE', 'Art. 63', 'Art. 62', 'Art. 63', 'Art. 5', 'Art. 96', 'BGE', 'EGMR', 'BGE', 'Art. 96', 'Art. 8', 'Art. 13', 'Art. 121', 'BGE', 'Art. 8', 'BGE', 'Art. 8', 'Art. 96', 'Art. 66', 'Art. 64', 'Art. 64', 'Art. 66', 'Art. 68']

2C_259/2013 (29.07.2013)
2C_259/2013 � � Urteil vom 29. Juli 2013
Departement des Innern des Kantons Solothurn,�vertr. durch Migration und Schweizer Ausweise, Ambassadorenhof, 4509 Solothurn.
Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 14. Februar 2013.
�Der aus dem Kosovo stammende X.________ (geb. 1987) reiste am 1. Februar 1988 mit seiner Familie in die Schweiz ein und verf�gt �ber eine Niederlassungsbewilligung. Nach Absolvierung der obligatorischen Schulzeit machte er eine Lehre als Automonteur. Danach arbeitete er in verschiedenen Tempor�rstellen und seit Februar 2011 als Hilfsbodenleger.
�X.________ erwirkte w�hrend seines Aufenthalts in der Schweiz folgende Verurteilungen:
- mit Urteil des Gerichtskreises IV Aarwangen-Wangen vom 14. Mai 2007 zu 90 Tagess�tzen Geldstrafe zu je Fr. 80.--, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 1'000.-- wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung und mehrfachen Hausfriedensbruchs;
- mit Strafverf�gung der Staatsanwaltschaft Solothurn vom 4. Februar 2008 zu einer Busse von Fr. 350.-- wegen mehrfacher �bertretung des Transportgesetzes;
- mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 30. M�rz 2010 zu 18 Monaten Freiheitsstrafe, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von vier Jahren, sowie einer Busse von Fr. 300.-- wegen versuchter schwerer K�rperverletzung, Unterlassens der Nothilfe, Angriffs, mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz und mehrfacher �bertretung des Bet�ubungsmittelgesetzes;
- mit Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 10. Januar 2011 zu neun Monaten Freiheitsstrafe wegen mehrfachen bandenm�ssigen Diebstahls, mehrfacher Sachbesch�digung und mehrfachen Hausfriedensbruchs (Zusatzurteil zum Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 30. M�rz 2010);
- mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 18. Mai 2011 zu 20 Tagess�tzen Geldstrafe zu je Fr. 110.-- wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch R�ckw�rtsfahren auf der Autobahn.
�Nach Gew�hrung des rechtlichen Geh�rs widerrief das Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertreten durch Migration und Schweizer Ausweise, mit Verf�gung vom 26. Oktober 2012 die Niederlassungsbewilligung von X.________ und wies diesen an, die Schweiz bis zum 31. Januar 2013 zu verlassen. Zur Begr�ndung verwies das Departement auf die Schwere der Straftaten und des Verschuldens sowie die Vielzahl der Delikte. Eine gegen diese Verf�gung erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 14. Februar 2013 ab; zudem wurde X.________ angewiesen, die Schweiz bis zum 31. M�rz 2013 zu verlassen.
�Mit Eingabe vom 21. M�rz 2013 erhebt X.________ Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Er beantragt, das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 14. Februar 2013 sei aufzuheben und es sei vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung abzusehen "bzw. die Niederlassungsbewilligung sei zu verl�ngern".
�Das Verwaltungsgericht und das Departement des Innern des Kantons Solothurn beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden k�nne. Das Bundesamt f�r Migration schliesst auf Abweisung der Beschwerde.
�Mit Verf�gung vom 25. M�rz 2013 hat der Pr�sident der II. �ffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde antragsgem�ss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
1.1.�Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zul�ssig (Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. c [e contrario], Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG; BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4; Urteil 2C_926/2011 vom 12. Oktober 2012 E. 1, nicht publ. in: BGE 139 I 31). Da auch die �brigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde grunds�tzlich einzutreten.
1.2.�Die Niederlassungsbewilligung wird unbefristet und ohne Bedingungen erteilt (Art. 34 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Wird das den Widerruf der Niederlassungsbewilligung best�tigende Urteil aufgehoben, gilt die Bewilligung weiter. Sie muss daf�r weder wiedererteilt noch verl�ngert werden (Urteil 2C_958/2011 vom 18. Februar 2013 E. 1.1 mit Hinweisen). Der auf Verl�ngerung der Niederlassungsbewilligung lautende Antrag ist insofern �berfl�ssig und es ist darauf nicht einzutreten.
1.3.�Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, wie die Vorinstanz ihn festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur ger�gt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder erg�nzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 97 Abs. 1 BGG bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende R�ge, welche rechtsgen�glich substantiiert vorzubringen ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.; 133 III 350 E. 1.3 S. 351, 393 E. 7.1 S. 398, 462 E. 2.4 S. 466), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels f�r den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Auf rein appellatorische Kritik an der Sachverhaltsermittlung oder der Beweisw�rdigung tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 136 II 101 E. 3 S. 104 f.).
2.1.�Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausl�nder zu einer l�ngerfristigen Freiheitsstrafe, d.h. zu einer solchen von mehr als einem Jahr, verurteilt worden ist, wobei mehrere unterj�hrige Strafen bei der Berechnung nicht kumuliert werden d�rfen (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. b AuG; BGE 135 II 377 E. 4.2 S. 381; 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; 139 I 31 E. 2.1 S. 32). Keine Rolle spielt, ob die Sanktion bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Ein Widerruf ist auch m�glich, wenn der Ausl�nder in schwerwiegender Weise gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen oder diese gef�hrdet hat (Art. 63 Abs. 1 lit. b AuG). Die Praxis geht hiervon aus, wenn er durch sein Handeln besonders hochwertige Rechtsg�ter verletzt oder in Gefahr gebracht hat, sich von strafrechtlichen Massnahmen nicht beeindrucken l�sst und sich im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zeigt, dass er auch k�nftig weder gewillt noch f�hig erscheint, sich an die Rechtsordnung zu halten (BGE 137 II 297 E. 3 S. 302 ff.; 139 I 31 E. 2.1 S. 33). Die genannten Widerrufsgr�nde gelten auch, falls der Ausl�nder sich - wie im vorliegenden Fall - seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgem�ss im Land aufgehalten hat (Art. 63 Abs. 2 AuG).
2.2.�Mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten ist der Widerrufsgrund von Art. 62 lit. b (i.V.m. Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG) auch ohne Ber�cksichtigung der Zusatzstrafe von neun Monaten ohne Weiteres gegeben, was der Beschwerdef�hrer nicht bestreitet. Die Vorinstanz hat zudem angenommen, dass ein schwerwiegender Verstoss gegen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegt; der Beschwerdef�hrer wendet sich auch in diesem Punkt nicht gegen das kantonale Urteil.
2.3.�Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung muss - wie jedes staatliche Handeln - verh�ltnism�ssig sein (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; Art. 96 AuG). Dabei sind praxisgem�ss namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten des Ausl�nders w�hrend diesem, der Grad seiner Integration bzw. die Dauer der bisherigen Anwesenheit sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu ber�cksichtigen (BGE 135 II 377 E. 4.3 S. 381). Die Niederlassungsbewilligung eines Ausl�nders, der sich schon seit langer Zeit hier aufh�lt, soll nur mit Zur�ckhaltung widerrufen werden. Bei wiederholter bzw. schwerer Straff�lligkeit ist dies jedoch selbst dann nicht ausgeschlossen, wenn der Ausl�nder hier geboren ist und sein ganzes bisheriges Leben im Land verbracht hat (vgl. das Urteil 2C_562/2011 vom 21. November 2011 E. 3.3 [Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen 43-j�hrigen T�rken] und das Urteil des EGMR�
Trabelsi gegen Deutschland vom 13. Oktober 2011 [Nr. 41548/06] �� 53 ff. bez�glich der Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straff�llig gewordenen Tunesiers). Bei schweren Straftaten und bei R�ckfall bzw. wiederholter Delinquenz besteht regelm�ssig ein wesentliches �ffentliches Interesse, die Anwesenheit eines Ausl�nders zu beenden, der dermassen die �ffentliche Sicherheit und Ordnung beeintr�chtigt (vgl. BGE 139 I 31 E. 2.3.1 S. 33 mit zahlreichen Hinweisen auf die Praxis).
�Der Beschwerdef�hrer macht im Wesentlichen geltend, der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erweise sich als unverh�ltnism�ssig. Er r�gt dabei bloss die Verletzung von Bundesrecht (Art. 96 AuG), erhebt aber keinerlei Verfassungsr�gen (z.B. Art. 8 EMRK oder Art. 13 BV).
3.1.�Der angefochtene Entscheid gibt die bundesgerichtliche Praxis zum Widerruf der Niederlassungsbewilligung zutreffend wieder und die Vorinstanz, auf deren Ausf�hrungen erg�nzend verwiesen werden kann, hat die auf dem Spiel stehenden Interessen in vertretbarer Weise gegeneinander abgewogen: Ausgangspunkt und Massstab sowohl f�r die Schwere des Verschuldens als auch f�r die fremdenpolizeiliche Interessenabw�gung ist hier die vom Strafrichter verh�ngte Strafe. Der Beschwerdef�hrer ist zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten (bzw. mit Zusatzurteil von neun Monaten) verurteilt worden. Das Obergericht des Kantons Bern hat im ersten Urteil vom 30. M�rz 2010 das Verschulden des Beschwerdef�hrers als schwer beurteilt. Dieser hat im Rahmen der beurteilten versuchten schweren K�rperverletzung (begangen am 18. August 2007) ein brutales und skrupelloses Vorgehen sowie eine hohe Gewaltbereitschaft offenbart. Gem�ss dem Obergericht ist es nur dem Zufall zu verdanken, dass das Opfer keine schwereren Verletzungen davongetragen hat. Zudem hatte der Beschwerdef�hrer bereits zuvor im September 2004 im Alter von 17 Jahren mehre Einbruchdiebst�hle begangen und war daf�r zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe verurteilt worden. Sodann ver�bte der Beschwerdef�hrer zwischen August 2008 und Januar 2009 - und damit noch w�hrend der laufenden Probezeit - acht bandenm�ssig begangene Einbruchdiebst�hle, was zur erw�hnten Zusatzstrafe von neun Monaten f�hrte. Das Obergericht f�hrte dazu im Zusatzurteil vom 10. Januar 2011 aus, der Beschwerdef�hrer habe ein beachtliches Potential an krimineller Energie an den Tag gelegt. Das Hauptziel sei die Bereicherung gewesen, um sich trotz Arbeitslosigkeit den Ausgang finanzieren zu k�nnen. Noch w�hrend des Vollzugs dieser Strafe (mittels Electronic Monitoring) beging er am 15. April 2011 eine schwere Verkehrsregelverletzung. Die Vorinstanz hat darum insgesamt das Verschulden des Beschwerdef�hrers aus fremdenpolizeirechtlicher Sicht zutreffend als gravierend erachtet. Da weder das Ansetzen von Probezeiten noch laufende Verfahren den Beschwerdef�hrer von weiterer Delinquenz abhalten konnten, besteht in �bereinstimmung mit der Vorinstanz ein grosses �ffentliches Interesse an der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2.1).
3.2.�Im �brigen stellen Gewalt- bzw. Einbruchsdelikte zwei der in Art. 121 Abs. 3 lit. a BV (Fassung vom 28. November 2010) genannten Anlasstaten dar, deren Begehung dazu f�hren soll, dass die ausl�ndische Person "unabh�ngig von ihrem ausl�nderrechtlichen Status ihr Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsanspr�che auf Aufenthalt in der Schweiz" verliert. Dieser Absicht des Verfassungsgebers tr�gt das Bundesgericht bei der Auslegung des geltenden Ausl�ndergesetzes insoweit Rechnung, als dies zu keinem Widerspruch mit �bergeordnetem Recht f�hrt und mit gleichwertigen Verfassungsbestimmungen, namentlich dem Verh�ltnism�ssigkeitsprinzip, im Einklang steht (sog. "praktische Konkordanz"; vgl. BGE 139 I 16 E. 4.2, 4.3 und 5.3, 31 E. 2.3.2 S. 34.
3.3.�An der Fernhaltung des Beschwerdef�hrers besteht somit ein grosses sicherheitspolizeiliches Interesse, das nur durch entsprechend gewichtige private Interessen aufgewogen werden k�nnte, d.h. wenn aussergew�hnlich schwerwiegende Umst�nde gegen eine Wegweisung sprechen w�rden. Die Vorinstanz hat umfassend gepr�ft, inwieweit der Beschwerdef�hrer solche besonderen Gr�nde f�r einen weiteren Verbleib in der Schweiz geltend machen kann (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.2.2, 4.2.3, 4.3 und 4.4). In W�rdigung aller wesentlichen Kriterien (wie Anwesenheitsdauer in der Schweiz, famili�re Situation bzw. Beziehungsverh�ltnisse, Arbeitssituation, Resozialisierungschancen, Integration, finanzielle Lage, Sprachkenntnisse, pers�nliches Umfeld) hat sie erkannt, es sei ihm auf Grund seiner langen Anwesenheit zwar ein erh�htes Interesse am Verbleib in der Schweiz zuzubilligen; insgesamt �berwiege jedoch das �ffentliche Interesse an seiner Entfernung. Diese verletze weder nationales Recht noch Art. 8 EMRK.
3.4.�Was der Beschwerdef�hrer dagegen vorbringt, �ndert an dieser Beurteilung nichts. Angesichts der Schwere der begangenen Straftat vermag dem Beschwerdef�hrer weder der Umstand zu helfen, dass er in der Schweiz aufgewachsen ist noch dass er hier sein gesamtes soziales Netz aufgebaut hat. Er zeigt nicht auf, inwiefern ihm pers�nlich eine R�ckkehr in seine Heimat oder seine Integration dort nicht zumutbar w�re. Nach den Feststellungen der Vorinstanz spricht er Albanisch, kennt den Kosovo von Ferienaufenthalten und sind ihm Kultur und Gepflogenheiten der Heimat durch die Familie vermittelt worden. Dass f�r ihn die Situation im Kosovo in �konomischer Hinsicht allenfalls weniger g�nstig w�re als in der Schweiz, ist nicht entscheidend. Der Beschwerdef�hrer kritisiert weiter, die Vorinstanz habe nur die Jahre 2004 bis 2011 f�r die Beurteilung herangezogen; hingegen habe sie nicht ber�cksichtigt, dass der Beschwerdef�hrer "die ersten 16 Jahre seines Lebens, welche im Leben jedes Menschen pr�gend sind, in der Schweiz und ohne jegliche fremdenpolizeilichen sowie strafrechtlichen Beanstandungen verbracht hat". Aus dem Umstand, dass der Beschwerdef�hrer nicht schon als Kind delinquiert hat, kann er jedoch kaum etwas zu seinen Gunsten ableiten. Vielmehr hat die Vorinstanz zutreffend festgestellt, dass dieser bereits mit knapp 17 Jahren erstmals mehrere Einbruchdiebst�hle beging und sich in der Folge weder durch die Probezeit noch durch sein famili�res Umfeld von weiteren Delikten abhalten liess.
3.5.�Der Beschwerdef�hrer f�hrt sodann aus, seit August 2007 habe er keine Delikte gegen die k�rperliche Integrit�t mehr begangen. Doch selbst wenn der Beschwerdef�hrer sich seit seiner Verurteilung nichts mehr h�tte zuschulden kommen lassen, spricht dies nicht zwingend gegen eine R�ckfallgefahr, befand er sich doch in der strafrechtlichen Probezeit; zudem war das aufenthaltsrechtliche Widerrufsverfahren noch h�ngig. Bezeichnenderweise hat sich der Beschwerdef�hrer im Mai 2011 denn auch bereits wieder eine grobe Verkehrsregelverletzung zuschulden kommen lassen.
�Wenn ausl�ndischen Staatsangeh�rigen bei Straff�lligkeit schliesslich fremdenrechtlich andere Konsequenzen drohen als Schweizer B�rgern, liegt dies in der Natur der Sache; es besteht mit der Staatsb�rgerschaft diesbez�glich ein sachlicher Grund f�r die behauptete Ungleichbehandlung (BGE 139 I 37 E. 3.2 S. 37).
3.6.�Damit zielt der Vorwurf des Beschwerdef�hrers, die Vorinstanz habe seine privaten Interessen nicht rechtsgen�glich gew�rdigt, offensichtlich ins Leere. Die Erw�gungen der Vorinstanz, wonach der Widerruf der Niederlassungsbewilligung auch vor Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) standhalte, wird vom Beschwerdef�hrer sodann nicht (mehr) in Frage gestellt.
In W�rdigung all dieser Umst�nde ist es dem ledigen und kinderlosen Beschwerdef�hrer zuzumuten, in den Kosovo zur�ckzukehren. Seine privaten Interessen am Verbleib in der Schweiz verm�gen das �ffentliche Interesse an seiner Fernhaltung nicht aufzuwiegen. Zudem d�rfen generalpr�ventive Gesichtspunkte bei ausl�ndischen Personen, welche sich nicht auf das FZA (SR 0.142.112.681) berufen k�nnen, im Rahmen der Interessenabw�gung ber�cksichtigt werden (Urteil 2C_679/2011 vom 21. Februar 2012 E. 3.1). Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als verh�ltnism�ssig im Sinn von Art. 96 AuG.
3.7.�Soweit der Beschwerdef�hrer schliesslich - unter Berufung auf den per 1. Januar 2011 aufgehobenen aArt. 66 Abs. 2 AuG - vorbringt, die von der Vorinstanz angesetzte Ausreisefrist sei nicht angemessen, ist ihm Folgendes entgegenzuhalten: Die Vorinstanz hat im Urteil vom 14. Februar 2013 den Beschwerdef�hrer angewiesen, die Schweiz bis zum 31. M�rz 2013 zu verlassen. Art. 64d Abs. 1 AuG (in Kraft seit 1. Januar 2011; AS 2010 5925) h�lt fest, dass mit der Wegweisungsverf�gung eine angemessene Ausreisefrist zwischen sieben und dreissig Tagen anzusetzen ist. Wenn besondere Umst�nde wie die famili�re Situation, gesundheitliche Probleme oder eine lange Aufenthaltsdauer dies erfordern, ist eine l�ngere Ausreisefrist anzusetzen oder die Ausreisefrist wird verl�ngert. Abgesehen davon, dass im vorliegenden Fall die von der Vorinstanz gesetzte Ausreisefrist durch den Verfahrensgang l�ngst abgelaufen ist, liegt diese Frist ohne Weiteres im Rahmen von Art. 64d Abs. 1 AuG. Besondere Umst�nde, wie sie das Gesetz vorsieht, macht der Beschwerdef�hrer sodann nicht rechtsgen�glich geltend, weshalb der angefochtene Entscheid in dieser Hinsicht ebenfalls nicht zu beanstanden ist.
�Die Beschwerde erweist sich somit als unbegr�ndet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der Beschwerdef�hrer f�r dieses kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Es sind keine Parteientsch�digungen geschuldet (vgl. Art. 68 Abs. 3 BGG).
Dieses Urteil wird dem Beschwerdef�hrer, dem Departement des Innern des Kantons Solothurn, vertr. durch Migration und Schweizer Ausweise, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt f�r Migration schriftlich mitgeteilt.