Source: http://elibrary.verlagoesterreich.at/main/e-journals/vil-vergabe-infoletter/2016/heft-6/vil-2016-6.html
Timestamp: 2017-04-28 08:08:10
Document Index: 224522656

Matched Legal Cases: ['EuG', 'Art 49', 'EuG', 'Art 12', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG', 'EuG']

VIL 2016/6 - Heft 6 - 2016 - VIL - Vergabe Infoletter - e-Journals
/ ZFS 2013/2
Volltext Cover Download FachbeitragVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 1–3
Heid, Stephan | Schiefer, Martin Ausblick auf das BVergG 2017
VIL 2016, 1 Zur Modernisierung, Vereinfachung und Effizienzsteigerung des Vergaberechts ist am 17.4.2014 das... Zur Modernisierung, Vereinfachung und Effizienzsteigerung des Vergaberechts ist am 17.4.2014 das neue Richtlinienpaket der Europäischen Union in Kraft getreten und hat die bestehenden Vergaberichtlinien abgelöst. Die Frist für die Umsetzung der neuen Vergaberichtlinien in nationales Recht ist am 18.4.2016 abgelaufen. Eine Umsetzung in österreichisches Recht hat bislang nicht stattgefunden. Auf Grund des Umsetzungsverzugs wurde von der EU-Kommission Ende Mai 2016 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich eingeleitet.Dr. Michael Fruhmann vom Bundeskanzleramt, das für den Gesetzesentwurf zur Umsetzung dieser Richtlinien in österreichisches Recht zuständig ist, gewährte am 13.10.2016 bei einem Vortrag im Rahmen des Vergabeforums 2016 einen Ausblick auf die weitere Vorgangsweise in Zusammenhang mit der Umsetzung der neuen Vergaberichtlinien, über den wir in diesem Beitrag kurz berichten. Volltext	EditorialVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 2–2
VIL 2016, 2 In der letzten Ausgabe des VIL für das Jahr 2016 wagen wir einen Blick in das kommende Jahr und... In der letzten Ausgabe des VIL für das Jahr 2016 wagen wir einen Blick in das kommende Jahr und bieten im Fachbeitrag einen ersten Ausblick auf das Bundesvergabegesetz 2017. Im Vordergrund steht der Gesetzgebungsprozess bis zur Verlautbarung im Bundesgesetzblatt, dessen Länge abhängig von der Komplexität der Materie variieren kann und aus diesem Grund ein überaus interessantes Thema darstellt. Eine gewisse Brisanz kommt diesem Thema insofern zu, da sich der österreichische Gesetzgeber im Verzug mit der Umsetzung des Richtlinienpakets befindet und die EU-Kommission Ende Mai 2016 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingeleitet hat.Im ausführlichen Rechtssprechungsteil berichten wir über das Urteil des EuGH, welches einerseits die Vorlagefrage beantwortet, ob nationale Rechtsvorschriften gegen die Art 49, 56 und 106 AEUV verstoßen, wenn sie es ermöglichen, dass laufende Konzessionen, die in Bezug auf im öffentlichen Eigentum stehende Grundstücke zum Zweck der Ausübung von Touristik- und Freizeittätigkeiten erteilt worden sind, automatisch verlängert werden. Andererseits setzte sich der EuGH mit der Thematik auseinander, ob etwaige nationalen Regelungen, die es ermöglichen, dass laufende Konzessionen wie oben dargestellt, verlängert werden, gegen Art 12 der Dienstleistungsrichtlinie verstoßen. Durch sein Urteil hat der EuGH eine Abgrenzung zwischen Genehmigungen für die Nutzung öffentlichen Eigentums zu Erwerbszwecken und Dienstleistungskonzessionen getätigt.Weiters enthält der Rechtsprechungsteil eine Entscheidung des VwGH, welche die Frage behandelt, ob die Frist für die Anfechtung einer Ausschreibung anhand der in der ursprünglichen Bekanntmachung festgelegten Angebotsfrist zu messen ist, oder ob eine Berichtigung, die die Verlängerung der Angebotsfrist zum Gegenstand hat, auch die Anfechtungsfrist der Ausschreibung verlängert. Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 3–5
Vrbovszky, Sonja EuGH: Wesentliche Auftragsänderung durch einen Vergleich
C-549/14, Finn Frogne, VIL 2016, 3, VIL-Slg 2016/32 EuGH: Wesentliche Auftragsänderung durch einen Vergleich EuGH: Wesentliche Auftragsänderung durch einen Vergleich Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 5–7
Vrbovszky, Sonja EuGH: Recht zur Nutzung öffentlichen Guts zu Erwerbszwecken ist keine Dienstleistungskonzession
C-458/14, C-67/15, Promoimpresa, VIL 2016, 5, VIL-Slg 2016/33 EuGH: Recht zur Nutzung öffentlichen Guts zu Erwerbszwecken ist keine Dienstleistungskonzession EuGH: Recht zur Nutzung öffentlichen Guts zu Erwerbszwecken ist keine Dienstleistungskonzession Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 7–8
Vrbovszky, Sonja VwGH: Diese Berichtigung verlängert die Anfechtungsfrist der Ausschreibung
Ra 2016/04/0023, VIL 2016, 7, VIL-Slg 2016/34 VwGH: Diese Berichtigung verlängert die Anfechtungsfrist der Ausschreibung VwGH: Diese Berichtigung verlängert die Anfechtungsfrist der Ausschreibung Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 8–9
Vrbovszky, Sonja VwGH: Keine Änderung der Grundlagen der Angebotsbewertung nach Angebotsöffnung
Ra 2016/04/0015, VIL 2016, 8, VIL-Slg 2016/35 VwGH: Keine Änderung der Grundlagen der Angebotsbewertung nach Angebotsöffnung VwGH: Keine Änderung der Grundlagen der Angebotsbewertung nach Angebotsöffnung Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 9–11
Vrbovszky, Sonja VwGH: Alternative Nachweise müssen das gleiche Eignungsniveau nachweisen
Ra 2015/04/0085, VIL 2016, 9, VIL-Slg 2016/36 VwGH: Alternative Nachweise müssen das gleiche Eignungsniveau nachweisen VwGH: Alternative Nachweise müssen das gleiche Eignungsniveau nachweisen Volltext	Aktuelle RechtsprechungVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 11–16
Vrbovszky, Sonja BVwG: Endlosschleife Hygienepapier?
W149 2123690-2/39E, W149 2124593-2/31E, VIL 2016, 11, VIL-Slg 2016/37 BVwG: Endlosschleife Hygienepapier? BVwG: Endlosschleife Hygienepapier? Volltext	RezensionenVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 16–16
Das große Handbuch Wirtschaftsstrafrecht Handbuch
Robert Kert / Georg Kodek (Hrsg)EUR 188,? (inkl MwSt)ISBN: 978-3-214-00999-1 VIL 2016, 16 Das Handbuch Wirtschaftsstrafrecht bietet einen umfassenden Überblick über alle wichtigen... Das Handbuch Wirtschaftsstrafrecht bietet einen umfassenden Überblick über alle wichtigen Gebiete des Wirtschafts- und Finanzstrafrechts sowie des Strafprozessrechts. Es ist sowohl für Einsteiger, wie auch Spezialisten ein verlässliches Nachschlagewerk und vermittelt die Grundstruktur der wirtschaftsstrafrechtlichen Tatbestände. Der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Tatbestände folgen zahlreiche Beispiele und Praxistipps.Die Autoren sind hochkarätige Spezialisten aus Justiz, Anwaltschaft und Wissenschaft, die systematische Fragen zu Untreue und Betrug, Bilanzstrafrecht, Strafbestimmungen des Immaterialgüterrechts, Geldwäscherei, Rechtsmitteln im Wirtschaftsstrafverfahren, Compliance, forensischen Untersuchungen, Strategien der Verteidigung in Wirtschaftsstrafsachen und vielen anderen Gebieten beantworten. Volltext	RezensionenVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 16–16
Kommentar zum GWB-Vergaberecht Kommentar
Hans-Peter Kularz/ Alexander Kus / Norbert Portz /Hans-Joachim Prieß (Hrsg)EUR 149,? (inkl MwSt)ISBN (Print): 978-3-8041-5462-9 VIL 2016, 16 Durch die neu erlassenen EU-Richtlinien zur klassischen Auftragsvergabe, Sektorenauftragsvergabe... Durch die neu erlassenen EU-Richtlinien zur klassischen Auftragsvergabe, Sektorenauftragsvergabe und Konzessionsvergabe, welche durch die Mitgliedsstaaten bis zum 18.4.2016 umzusetzen waren, kam es zur jüngsten Reform des deutschen Vergaberechts. Neuerungen und Erweiterungen durch die Reform betreffen ua die Bereiche der Eignung, Wertung der Angebote, Compliance, der elektronischen Vergabe sowie die Vergabe von Konzessionen. Das Ziel des Werkes ist es, praxisnahe und handlungsorientierte Lösungen für Problemstellungen zu bieten, welche durch die Novelle entstanden sind. Volltext	RezensionenVIL 2016/6, Jahrgang 2016, Heft 6, S. 17–17
GWB, VGV und VOB/A 2016 Praxishandbuch
Müller-Wrede (Hrsg)EUR 39,80,? (inkl MwSt)ISBN (Print): 978-3-8462-0629-4ISBN (E-Book): 978-3-8462-0630-0 VIL 2016, 17 Die Neuauflage des GWB, VGV und VOB/A 2016 enthält neben einer Einführung in die neue... Die Neuauflage des GWB, VGV und VOB/A 2016 enthält neben einer Einführung in die neue Rechtslage im Zuge der Vergaberechtsreform 2016 in Deutschland – Umsetzung des EU-Vergaberichtlinien-Pakets – die Erläuterungen der neuen Strukturen und Inhalte, wie auch deren Konsequenzen für den Alltag in der Vergaberechtspraxis.Die alten Regelungen des 2. Abschnitts von VOL/A und VOB/A sowie der VOF, somit der Kern der materiellen Regelungen, werden den neuen Regelungen gegenübergestellt. Diese Gegenüberstellung ist eine praktische Hilfestellung und ermöglicht einen schnellen Zugriff auf die neuen Regelungen. Volltext	Fachgebiete