Source: http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&zoom=&type=show_document&highlight_docid=aza%3A%2F%2F01-04-2011-8C_947-2010
Timestamp: 2016-10-27 05:05:33
Document Index: 344023910

Matched Legal Cases: ['Art. 95', 'Art. 106', 'Art. 42', 'BGE', 'Art. 105', 'Art. 95', 'Art. 97', 'Art. 105', 'Art. 6', 'Art. 7', 'Art. 4', 'Art. 8', 'Art. 28', 'Art. 16', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 87', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 2', 'Art. 1', 'Art. 43', 'Art. 61', 'BGE', 'Art. 53', 'Art. 17', 'Art. 17', 'Art. 87', 'Art. 85', 'Art. 88', 'Art. 17', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 77', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 53', 'Art. 17', 'BGE', 'in casu', 'in fine', 'Art. 88', 'BGE', 'Art. 88', 'Art. 88', 'Art. 65', 'Art. 66']

8C_947/2010 (01.04.2011)
8C_947/2010
BVG-Sammelstiftung Swiss Life, c/o Schweizerische Lebensversicherungs- und Rentenanstalt,
General Guisan-Quai 40,
8002 Z�rich.
vom 21. September 2010.
Der 1954 geborene D.________ bezog seit 1. Juni 1986 eine mit Verf�gung der IV-Stelle des Kantons Aargau vom 22. Januar 1988 auf der Grundlage einer vollst�ndigen Erwerbsunf�higkeit zugesprochene ganze Invalidenrente (samt Zusatz- und Kinderrenten). Nachdem verschiedene Leistungsrevisionen jeweils keine rentenbeeinflussende �nderung des Invalidit�tsgrades ergeben hatten (Mitteilungen vom 7. Juni 1991, 22. November 1993, 2. Dezember 1994 und 10. April 2000), leitete die Verwaltung im September 2005 erneut ein Revisionsverfahren ein. Sie veranlasste zu diesem Zweck interdisziplin�re gutachterliche Abkl�rungen (Expertise des Instituts X.________ vom 9. Juli 2007) und zog Berichte des Regionalen �rztlichen Dienstes (RAD) vom 24. Juli 2007, 13. und 28. Mai 2009 sowie der internen Berufsberatungsstelle vom 25. Februar 2009 bei. Gest�tzt darauf ermittelte die IV-Stelle einen Invalidit�tsgrad von nurmehr 61 % und setzte die bisherige ganze Rente per 1. Oktober 2009 auf eine Dreiviertelsrente herab (Vorbescheid vom 29. Mai 2009, Verf�gung vom 19. August 2009).
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 21. September 2010 ab.
D.________ l�sst Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten f�hren und beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei festzustellen, dass er weiterhin Anspruch auf Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente habe; eventualiter sei die Sache zur erg�nzenden Abkl�rung und anschliessenden Neubeurteilung an die IV-Stelle zur�ckzuweisen.
W�hrend sich die IV-Stelle und die als Mitinteressierte beigeladene BVG-Sammelstiftung Swiss Life einer Antragstellung enthalten, verzichtet das Bundesamt f�r Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.
Die Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gem�ss Art. 95 f. BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erw�gungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begr�ndung abweisen. Immerhin pr�ft das Bundesgericht, unter Ber�cksichtigung der allgemeinen Begr�ndungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grunds�tzlich nur die geltend gemachten R�gen, sofern die rechtlichen M�ngel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Beh�rde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (Urteil 8C_934/2008 vom 17. M�rz 2009 E. 1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 135 V 194, aber in: SVR 2009 UV Nr. 35 S. 120). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder erg�nzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1, Art. 105 Abs. 2 BGG).
2.1 Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Rechtsgrundlagen, unter Ber�cksichtigung der intertemporalrechtlichen Fragen, die sich auf Grund der am 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision erfolgten Rechts�nderungen stellen (vgl. Urteil 8C_829/2008 vom 23. Dezember 2008 E. 2.1 mit Hinweisen), zutreffend wiedergegeben. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grunds�tze zum Begriff der Arbeitsunf�higkeit (Art. 6 ATSG), der Erwerbsunf�higkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und der Invalidit�t (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zur Bemessung der Invalidit�t nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; BGE 104 V 135 E. 2a S. 136; vgl. auch BGE 126 V 75 E. 3b S. 76 f. mit Hinweisen) und zur Bedeutung �rztlicher Ausk�nfte im Rahmen der Invalidit�tssch�tzung (BGE 115 V 133 E. 2 S. 134; siehe ferner BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) sowie die rechtsprechungsgem�ss bei der beweism�ssigen Auswertung medizinischer Berichte und Gutachten zu beachtenden Prinzipien (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Darauf wird verwiesen. Richtig dargelegt wurde im angefochtenen Entscheid namentlich, dass, falls sich der Invalidit�tsgrad einer Rentenbez�gerin oder eines Rentenbez�gers erheblich �ndert, die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin f�r die Zukunft entsprechend erh�ht, herabgesetzt oder aufgehoben wird (Art. 17 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 87 IVV). Anlass zur Rentenrevision gibt somit jede wesentliche �nderung in den tats�chlichen Verh�ltnissen, die geeignet ist, den Invalidit�tsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 105 V 29 E. 1b S. 30; vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Zeitliche Vergleichsbasis f�r die Beurteilung einer anspruchserheblichen �nderung des Invalidit�tsgrades bildet die letzte rechtskr�ftige Verf�gung oder der letzte rechtskr�ftige Einspracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Pr�fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabkl�rung, Beweisw�rdigung und Invalidit�tsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 ff.).
2.2.1 Ebenfalls korrekt erwogen wurde vorinstanzlich ferner, dass die IV-Stelle nach Art. 53 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 2 ATSG und Art. 1 Abs. 1 IVG auf formell rechtskr�ftige Verf�gungen oder Einspracheentscheide zur�ckkommen kann, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Die Wiedererw�gung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anf�nglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststellung im Sinne der W�rdigung des Sachverhalts. Darunter f�llt insbesondere eine unvollst�ndige Sachverhaltsabkl�rung auf Grund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Eine auf keiner nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruhende Invalidit�tsbemessung ist nicht rechtskonform und die entsprechende Verf�gung zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne (Urteile 8C_920/2009 vom 22. Juli 2010 E. 2.4 und 9C_290/2009 vom 25. September 2009 E. 3.1.3 mit Hinweisen). Ob die Verwaltung bei der Rentenzusprache den Untersuchungsgrundsatz und die Beweisw�rdigungsregeln beachtet hat, sind frei �berpr�fbare Rechtsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff. und E. 4 S. 399 ff.).
2.2.2 Die Wiedererw�gung ist jederzeit m�glich (vgl. Art. 53 Abs. 3 ATSG), namentlich auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erf�llt sind. Bei der Wiedererw�gung einer formell rechtskr�ftigen Verf�gung oder eines formell rechtskr�ftigen Einspracheentscheids, sei es im Rahmen der substituierten Begr�ndung bei Gelegenheit eines Revisionsverfahrens nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und Art. 87 ff. IVV, sei es sonst von Amtes wegen oder auf Gesuch hin, gilt es, wenn spezifisch invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion stehen (worunter alle Tatsachen�nderungen verstanden werden, welche im Bereich des Invalidit�tsgrades von Bedeutung sind), mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen (Art. 85 Abs. 2, Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). Um die Frage nach dem zuk�nftigen Rentenanspruch pr�fen zu k�nnen, muss die zweifellose Unrichtigkeit der urspr�nglichen Rentenverf�gung festgestellt sein. Ist dies der Fall und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, was auf periodische Dauerleistungen regelm�ssig zutrifft, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro zu pr�fen. Es ist wie bei einer materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG auf der Grundlage eines richtig und vollst�ndig festgestellten Sachverhalts der Invalidit�tsgrad im Zeitpunkt der Verf�gung oder des Einspracheentscheids zu ermitteln, woraus sich die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs ergeben (Urteil 9C_960/2008 vom 6. M�rz 2009 E. 1.2 mit Hinweisen). Der Aufhebung der Rente pro futuro gem�ss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV liegt die ratio legis zugrunde, dass die versicherte Person nicht wegen einer r�ckwirkenden Reduktion oder Einstellung einer Invalidenrente Geldleistungen zur�ckzahlen soll, welche sie auf Grund eines rechtskr�ftigen Rentenentscheids gutgl�ubig bezogen hat. Zudem will ihr die Bestimmung Zeit zur Anpassung an die neuen finanziellen Verh�ltnisse geben. Eine r�ckwirkende Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente ist nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV zul�ssig, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zur�ckzuf�hren ist, dass der Bez�ger sie unrechtm�ssig erwirkt hat oder der ihm gem�ss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (BGE 136 V 45 E. 6.2 S. 47 mit diversen Hinweisen).
3.1 Streitig und zu pr�fen ist - unter sachverhaltsm�ssig eingeschr�nktem kognitionsrechtlichem Blickwinkel (E. 1 hievor) -, ob die Vorinstanz die am 19. August 2009 durch die Beschwerdegegnerin auf den 1. Oktober 2009 verf�gte Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine Dreiviertelsrente zu Recht best�tigt hat.
3.2 Das kantonale Gericht hat die Frage, ob sich die gesundheitliche Situation erheblich im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG ver�ndert hat, nicht abschliessend beantwortet, sondern die von der Beschwerdegegnerin revisionsweise vorgenommene K�rzung der Rentenleistungen mit der substituierten Begr�ndung der Wiedererw�gung der als zweifellos unrichtig qualifizierten urspr�nglichen Rentenverf�gung vom 22. Januar 1988 gesch�tzt. Demgegen�ber verneint der Beschwerdef�hrer sowohl das Vorliegen der Voraussetzungen einer (materiellen) Rentenrevision als auch diejenigen einer Wiedererw�gung gem�ss Art. 53 Abs. 2 ATSG.
4.1 Unbestrittenermassen haben sich die gesundheitlichen Verh�ltnisse aus somatischer Sicht seit der erstmaligen Rentenzusprache nicht ver�ndert. Wie insbesondere dem Gutachten des X.________ vom 9. Juli 2007 zu entnehmen ist, liegen diesbez�glich damals wie heute ein chronisches lumbovertebrales und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit rezidivierend rechts ausstrahlender S1-Wurzelreizung sowie ein Status nach offener Tr�mmerfraktur des Sprunggelenkes links vor; die betreffenden Beschwerden verunm�glichen zwar die angestammte T�tigkeit als Bauarbeiter, erlauben indes die Aus�bung einer leidensadaptierten Besch�ftigung in einem zeitlichen Pensum von t�glich 4,5 Stunden bei einer um 10 % verminderten Leistungsf�higkeit. Aus den medizinischen Akten, namentlich den Berichten der Psychiatrischen Klinik K�nigsfelden, Windisch, vom 15. und 31. Oktober 1990, in welcher sich der Beschwerdef�hrer vom 3. bis 21. September 1990 station�r aufgehalten hatte, ist ferner erkennbar, dass sich nach dem Arbeitsunfall vom 28. Juni 1985 zusehends - infolge nicht zielf�hrender operativer Behandlung - eine depressive Symptomatik (bei narzisstisch fehlentwickelter Pers�nlichkeit und psychosozialer Belastungssituation [Ehe, Familie, Entwurzelung]) eingestellt hat, welche den zust�ndigen Unfallversicherer, die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), dazu bewog, die bisherige, auf der Basis einer 50 %igen Erwerbsunf�higkeit ausgerichtete Invalidenrente mit Wirkung ab 1. September 1989 auf 100 % zu erh�hen (Verf�gung vom 17. Mai 1991). Die depressive Entwicklung klang nach eigener Aussage des Versicherten gegen�ber den X.________-Experten jedoch geraume Zeit nach dem Unfallereignis sukzessive wieder ab, sodass seither weder psychiatrische noch psychopharmakologische Vorkehren mehr notwendig waren. Die Gutachter des X.________ sind vor diesem Hintergrund wie auch nach Massgabe eigener Untersuchungen zum Schluss gelangt, dass zeitlich mindestens ab ihrer Exploration von einer vollst�ndigen Remission der beschriebenen affektiven St�rung ausgegangen werden k�nne; da sich die anamnestisch festgehaltene narzisstische Pers�nlichkeit nicht leistungsmindernd auswirke, bestehe folglich aus psychiatrischer Sicht keine Einschr�nkung der Arbeitsf�higkeit. Dieser Einsch�tzung erwuchs von Seiten des RAD keine Opposition (vgl. Stellungnahmen vom 24. Juli 2007 sowie 13. und 28. Mai 2009).
4.2.1 Aus der geschilderten medizinischen Sachlage erhellt, dass der Beschwerdef�hrer im Zeitpunkt, in welchem ihm mit Verf�gung vom 22. Januar 1988 r�ckwirkend per 1. Juni 1986 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen worden war, jedenfalls aber - einhergehend mit der Beurteilung der SUVA - ab September 1989 nebst den organischen Unfallfolgen auch unter psychischen Beeintr�chtigungen in Form einer depressiven Symptomatik gelitten hatte. Die �rztlichen Unterlagen zeigen sodann ebenfalls nachdr�cklich auf, dass sich das entsprechende Beschwerdebild allm�hlich zur�ckgebildet hat und sp�testens im Moment der Begutachtung durch das X.________ Mitte 2007 vollst�ndig ausgeheilt war. Die verbesserte gesundheitliche Situation wirkt sich, wie die hinsichtlich ihrer �brigen Elemente (Vergleichseinkommen) zu Recht unbeanstandet gebliebene, einen Invalidit�tsgrad von neu 61 % ergebende Invalidit�tsermittlung verdeutlicht, auf rentenrelevante Weise im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG aus. Der Hinweis des Beschwerdef�hrers auf BGE 135 V 215, wonach eine modifizierte Rechtsprechung keinen ausreichenden Grund darstellt, um bei gleich gebliebenem Krankheitsbild auf eine laufende Invalidenrente zur�ckzukommen, sticht nicht, da sich in casu nicht die Rechtsgrundlage sondern der (psychische) Gesundheitszustand ver�ndert hat. Dahingestellt bleiben kann in Anbetracht des Ausgef�hrten schliesslich, ob massgebende Referenzgr�sse f�r den Vergleichszeitraum die urspr�ngliche Rentenverf�gung vom 22. Januar 1988 oder aber eine der nachfolgenden, die Rentenleistungen best�tigenden Mitteilungen der Beschwerdegegnerin bildet (letztmals vom 10. April 2000; vgl. E. 2.1 in fine hievor).
Die von der Beschwerdegegnerin mit Verf�gung vom 19. August 2009 nach Massgabe des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auf den 1. Oktober 2009 vorgenommene Herabsetzung der bisherigen ganzen auf eine Dreiviertelsrente erweist sich demnach als rechtens (vgl. auch BGE 135 V 306; 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351).
4.2.2 Es kann offen gelassen werden, ob die der urspr�nglichen Rentenzusprechung zugrunde liegende Invalidit�tsbemessung bez�glich des psychischen Beschwerdebildes auf einer nachvollziehbaren �rztlichen Einsch�tzung der massgeblichen Arbeitsf�higkeit beruht. W�re dem, wie vorinstanzlich angenommen, nicht so und die entsprechende Verf�gung daher - wenn auch h�chstens f�r den Zeitraum bis zur mit psychischen Unfallfolgen begr�ndeten Erh�hung der SUVA-Rente per 1. September 1989 - zweifellos unrichtig im wiedererw�gungsrechtlichen Sinne (vgl. E. 2.2.1 hievor), k�me mangels unrechtm�ssigen Verhaltens des Beschwerdef�hrers nach Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV mit dem kantonalen Gericht ebenfalls einzig eine Rentenherabsetzung pro futuro gem�ss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV in Frage (E. 2.2.2 hievor). Die vom Beschwerdef�hrer letztinstanzlich geforderten zus�tzlichen spezial�rztlichen Erhebungen er�brigen sich mithin, da sie mit Blick auf eine weitergehende Kl�rung der im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenzusprache herrschenden gesundheitlichen Verh�ltnisse beantragt worden sind.
Dem Verfahrensausgang entsprechend hat der Beschwerdef�hrer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).
Dieses Urteil wird den Parteien, der BVG-Sammelstiftung Swiss Life, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.