Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Thueringer_Richtergesetz_ThuerRiG_Landesrecht_Thueringen-d172025,1.html
Timestamp: 2016-10-25 19:42:33
Document Index: 156798216

Matched Legal Cases: ['§ 1', '§ 2', '§ 3', '§ 4', '§ 5', '§ 6', '§ 7', '§ 8', '§ 9', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 10', '§ 11', '§ 12', '§ 13', '§ 14', '§ 15', '§ 15', '§ 16', '§ 87']

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Bundesrecht und LandesrechtThüringenThürRiG,TH - RichterG
Thüringer Richtergesetz (ThürRiG) Landesrecht Thüringen§ 1 ThürRiG, Grundsatz§ 2 ThürRiG, Geltungsbereich§ 3 ThürRiG, Stellenausschreibung§ 4 ThürRiG, Zuständigkeit§ 5 ThürRiG, Richtereid§ 6 ThürRiG, Fehlerhafte Ernennungsurkunden§ 7 ThürRiG, Übertragung eines weiteren Richteramtes§ 8 ThürRiG, Altersgrenze§ 9 ThürRiG, Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung aus familiären Gründen§ 10 ThürRiG, Beurlaubung aus Arbeitsmarktgründen§ 10a ThürRiG, Teilzeitbeschäftigung§ 10b ThürRiG, Altersteilzeit auf Antrag§ 10c ThürRiG, Verbot von Benachteiligungen§ 11 ThürRiG, Geltung des Beamtenrechts§ 12 ThürRiG, Eid der ehrenamtlichen Richter§ 13 ThürRiG, Aufgabe des Richterwahlausschusses§ 14 ThürRiG, Zusammensetzung des Richterwahlausschusses§ 15 ThürRiG, Wahl der vom Landtag zu berufenden Mitglieder§ 15a ThürRiG, Wahl der richterlichen Mitglieder§ 16 ThürRiG, Verpflichtung der Mitglieder…§ 87 ThürRiG, Inkrafttreten
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Thüringer Richtergesetz (ThürRiG)Landesrecht ThüringenTitel: Thüringer Richtergesetz (ThürRiG)Normgeber: ThüringenAmtliche Abkürzung: ThürRiGReferenz: 312-2Vom 17. Mai 1994 (GVBl. S. 485)Zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 20. März 2009 (GVBl. S. 238)Inhaltsübersicht§§ Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Grundsatz1Geltungsbereich2Stellenausschreibung3Zuständigkeit4Richtereid5Fehlerhafte Ernennungsurkunden6Übertragung eines weiteren Richteramtes7Altersgrenze8Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung aus familiären Gründen9Beurlaubung aus Arbeitsmarktgründen10Teilzeitbeschäftigung10aAltersteilzeit auf Antrag10bVerbot von Benachteiligungen10cGeltung des Beamtenrechts11Eid der ehrenamtlichen Richter12 Zweiter Abschnitt Richterwahl Aufgabe des Richterwahlausschusses13Zusammensetzung des Richterwahlausschusses14Wahl der vom Landtag zu berufenden Mitglieder15Wahl der richterlichen Mitglieder15aVerpflichtung der Mitglieder16Ausschließung von der Mitwirkung17Ausscheiden eines Mitglieds und Ruhen der Mitgliedschaft18Ersatzwahl und Vertretung18aEinberufung des Richterwahlausschusses19Sitzungen des Richterwahlausschusses20Beschlussfähigkeit21Vorbereitung der Entscheidung22Ablehnung eines Richters23Zustimmung zur Berufung auf Lebenszeit24Geschäftsordnung25 Dritter Abschnitt Richtervertretung Erster Unterabschnitt Allgemeines Richtervertretungen26Wahlgrundsätze27Wahlberechtigung28Wahlvorstand29Beschlussfassung30Amtszeit31Rechtsstellung der Mitglieder32Ruhen der Mitgliedschaft33Ausscheiden von Mitgliedern34Eintritt der Ersatzmitglieder35Kosten und Sachaufwand36Beratungsgeheimnis und Schweigepflicht37Rechtsweg38 Zweiter Unterabschnitt Richterräte Aufgaben der Richterräte39Bildung und Zusammensetzung der Richterräte und der Hauptrichterräte40Gemeinsamer Ausschuss40aWählbarkeit41Zuständigkeiten42Gemeinsame Aufgaben von Richterrat und Personalrat43Beteiligungsverfahren44Geltung des Landespersonalvertretungsrechts44a Dritter Unterabschnitt Präsidialrat Aufgaben des Präsidialrats45Bildung und Zusammensetzung des Präsidialrats46Wählbarkeit47Verfahren bei Beteiligung48Verfahren bei abweichender Stellungnahme des Präsidialrats49 Vierter Abschnitt Richterdienstgerichte Erster Unterabschnitt Errichtung und Zuständigkeit Errichtung50Zuständigkeit51Zuständigkeit des Dienstgerichtshofes52Revision53Dienstaufsicht54 Zweiter Unterabschnitt Besetzung Mitglieder der Richterdienstgerichte55Besetzung der Richterdienstgerichte56Verbot der Amtsausübung57Erlöschen und Ruhen des Amtes58Besetzung der Richterdienstgerichte in Disziplinarverfahren gegen Staatsanwälte und Mitglieder des Rechnungshofs59 Dritter Unterabschnitt Disziplinarverfahren Geltung des Thüringer Disziplinargesetzes60Disziplinarmaßnahmen61(weggefallen)62Erhebung der Disziplinarklage63Entscheidungen des Dienstgerichts64(weggefallen)65Gesetzlicher Vertreter, Bevollmächtigter und Beistand66Bekleidung mehrerer Ämter67Richter auf Probe und Richter kraft Auftrags68Besondere Bestimmungen69 Vierter Unterabschnitt Versetzungs- und Prüfungsverfahren Anwendung der Bestimmungen der Verwaltungsgerichtsordnung70Vorläufige Untersagung der Führung der Amtsgeschäfte71Einleitung des Versetzungsverfahrens72Urteilsformel im Versetzungsverfahren73Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit mit Zustimmung des Richters74Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit ohne Zustimmung des Richters75Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit bei Bekleidung mehrerer Ämter76Einleitung des Prüfungsverfahrens77Urteilsformel im Prüfungsverfahren78Aussetzung des Prüfungsverfahrens79Kostenentscheidung bei Feststellung der Nichtigkeit der Ernennung oder der Entlassung80(weggefallen)81 Fünfter Abschnitt Staatsanwälte Erster Unterabschnitt Allgemeines Laufbahn für das Amt des Staatsanwalts82 Zweiter Unterabschnitt Vertretung der Staatsanwälte Bildung und Aufgaben der Staatsanwaltsräte und des Hauptstaatsanwaltsrats83Zusammensetzung und Wahl der Staatsanwaltsräte und des Hauptstaatsanwaltsrats84 Sechster Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmungen Übergangsbestimmungen85Erlass von Rechtsverordnungen86Gleichstellungsbestimmung86aInkrafttreten87