Source: http://www.anwalt24.de/rund-ums-recht/Paragraph_89_HHG_Wirtschaftsplan_und_Wirtschaftsfuehrung-d3917776,90.html
Timestamp: 2016-12-03 00:57:14
Document Index: 208512853

Matched Legal Cases: ['§ 89', '§ 89', '§ 89', '§ 90', '§ 91', '§ 92', '§ 93', '§ 94', '§ 95', '§ 96', '§ 97', '§ 98', '§ 99', '§ 100', '§ 101', '§ 102', '§ 89', '§ 267', '§ 53', '§ 26', '§ 37', '§ 38', '§ 41', '§ 108', '§ 8', '§ 88', '§ 90']

§ 89 HHG, Wirtschaftsplan und Wirtschaftsführung | Gesetze auf anwalt24.de
§ 89 HHG, Wirtschaftsplan und Wirtschaftsführung Suche
Hessisches Hochschulgesetz Landesrecht Hessen…§ 89 HHG, Wirtschaftsplan und Wirtschaftsführung§ 90 HHG, Anwendung des Stiftungsgesetzes§ 91 HHG, Staatliche Anerkennung§ 92 HHG, Lehrende an nichtstaatlichen Hochschulen§ 93 HHG, Außerplanmäßige Professur, Honorarprofessur§ 94 HHG, Staatliche Finanzhilfe§ 95 HHG, Ordnungswidrigkeiten§ 96 HHG, Staatliche Hochschule für Bildende Künste in Frankfurt am Main - Städe...§ 97 HHG, Verträge mit den Kirchen und Rechtsstellung der kirchlichen theologisc...§ 98 HHG, Verleihungsform§ 99 HHG, Gebührenfreiheit§ 100 HHG, Ministerium§ 101 HHG, Fortbestehen bisherigen Rechts§ 102 HHG, Inkrafttreten
§ 89 HHGHessisches HochschulgesetzLandesrecht HessenNeunter Abschnitt – Stiftungsuniversität Frankfurt am MainTitel: Hessisches HochschulgesetzNormgeber: HessenRedaktionelle Abkürzung: HHG,HEGliederungs-Nr.: 70-258gilt ab: 10.12.2015Normtyp: Gesetzgilt bis: [keine Angabe]Fundstelle: GVBl. I 2009 S. 666 vom 23.12.2009(1) 1Die Stiftungsuniversität hat rechtzeitig vor Beginn eines jeden Geschäftsjahres einen Wirtschaftsplan nach den Regeln ordentlicher Wirtschaftsführung aufzustellen. 2Dem Wirtschaftsplan ist als Anlage ein Stellenplan für die Beamtinnen und Beamten sowie eine Übersicht über die vorhandenen Arbeitnehmer und ihre Eingruppierung beizufügen.(2) 1Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen richten sich nach kaufmännischen Grundsätzen. 2Auf den Jahresabschluss sind die Vorschriften des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuches über große Kapitalgesellschaften im Sinne des § 267 Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs sowie des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch sinngemäß anzuwenden. 3Auf die Prüfung des Jahresabschlusses sind die Prüfungsgrundsätze des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Haushaltsgrundsätzegesetzes vom 19. August 1969 (BGBl. I S. 1273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2398), entsprechend anzuwenden. 4Das Rechnungswesen muss eine Kosten- und Leistungsrechnung umfassen, die die Bildung von Kennzahlen für die Budgetberechnung und hochschulübergreifende Zwecke ermöglicht.(3) 1Ertragsüberschüsse verbleiben der Stiftungsuniversität uneingeschränkt zur Erfüllung ihrer Aufgaben. 2Zu den Erträgen gehören auch die Leistungen des Landes.(4) Kredite dürfen über einen Betrag in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro nur mit Zustimmung des Ministeriums aufgenommen werden.(5) 1Der Stiftungsuniversität stehen sämtliche Einnahmen, die ihr von Dritten zufließen, insbesondere Entgelte, Gebühren, Beiträge, Drittmittel, unentgeltliche Zuwendungen und Versicherungsleistungen sowie deren Erträge, zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung und dürfen bei der Bemessung der jährlichen Finanzhilfe oder sonstiger Leistungen des Landes nicht angerechnet werden. 2Die daraus finanzierten Maßnahmen bleiben bei der Ermittlung der Aufnahmekapazität außer Betracht.(6) 1Die Hessische Landeshaushaltsordnung findet mit Ausnahme der § 26 Abs. 3, § 37, § 38 Abs. 1, §§ 41 und 111 keine Anwendung, soweit in sonstigen Gesetzen nichts anderes geregelt ist. 2Die Genehmigungen nach § 108 der Hessischen Landeshaushaltsordnung erteilt der Wirtschafts- und Finanzausschuss.(7) Für Verbindlichkeiten der Stiftungsuniversität haftet neben dieser auch das Land unbeschränkt, wenn und soweit die Befriedigung aus dem Vermögen der Stiftungsuniversität nicht erlangt werden konnte (Gewährträgerschaft).(8) § 8 findet keine Anwendung. Die Präsidentin oder der Präsident der Stiftungsuniversität berichtet jährlich gegenüber dem Parlament über die Entwicklung der Stiftungsuniversität und über die Verwendung der global zugeführten Mittel.
§ 88 HHG, Personal§ 90 HHG, Anwendung des Stiftungsgesetzes
06.07.2014 - 17.239 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach aus BerlinSchwerbehinderung soziale AnpassungsschwierigkeitenLSG Berlin-Brandenburg Urt. v. 16.1.14, L 13 SB 131/12 mehr