Source: http://www.pimp-die-brille.de/AGB-Datenschutz/
Timestamp: 2018-03-25 01:00:40
Document Index: 213176828

Matched Legal Cases: ['§ 4', '§ 8', '§ 9', '§ 312', '§ 13', '§ 312', '§ 355', '§ 312']

Pimp die Brille! | AGB & Datenschutz | Partybrillen online kaufen
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Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist Pimp-die-Brille, vertreten durch Sven Vieler und Niklas Aker , Dürrenberger Ring 18, 49324 Melle.
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von Pimp-die-Brille an den Kunden über den Online-Shop www.pimp-die-brille.de erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Pimp-die-Brille und dem Kunden zugrunde. Dies gilt auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden, ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Pimp-die-Brille ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
Das Produktangebot von Pimp-die-Brille richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(1) Über die Internetseite www.pimp-die-brille.de bietet Pimp-die-Brille Brillen an, die mit Motiven und/oder Text nach Wahl des Kunden bedruckt werden. Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Pimp-die-Brille zu bestellen.
Nach Eingang der Bestellung sendet Pimp-die-Brille dem Kunden per E-Mail eine Bestellbestätigung zu. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Pimp-die-Brille eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Pimp-die-Brille das Angebot des Kunden per E-Mail annimmt oder das bestellte Produkt an den Kunden versendet. Der Versand an den Kunden wird mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
(3) Es steht Pimp-die-Brille frei, Angebote abzulehnen. Über die Ablehnung wird der Kunde per E-Mail informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis im Zeitpunkt der Ablehnung bereits gezahlt, wird dieser Betrag unverzüglich erstattet.
(1) Die von Pimp-die-Brille angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, ein Liefertermin oder eine Lieferfrist wurde von Pimp-die-Brille ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Staaten, welche auf www.Pimp-die-Brille.de eingesehen werden können.
(3) Versand erfolgt durch einen von Pimp-die-Brille zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, deren Höhe vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig ist. Aktuelle Versandpreise können unter www.Pimp-die-Brille.de eingesehen werden. Die konkreten Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs vor der rechtswirksamen Abgabe der Bestellung mitgeteilt.
(4) Die Lieferverpflichtung von Pimp-die-Brille steht unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Pimp-die-Brille die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere weil Pimp-die-Brille es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese unverzüglich erstattet.
(1) Die im Online-Shop angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen (siehe hierzu § 4 Abs. 3).
(2) Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde Zölle und Abgaben des Empfängerlandes zusätzlich zum Kaufpreis selbst zu tragen.
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse. Pimp-die-Brille behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Pimp-die-Brille ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Pimp-die-Brille seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung , gilt die Zahlung im Verhältnis zu Pimp-die-Brille erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Pimp-die-Brille. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Pimp-die-Brille das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Ausgleich aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die im Onlineshop, in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Pimp-die-Brille behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen von solchen Angaben vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind, insbesondere aufgrund handelsüblicher Schwankungen und technischer Produktionsabläufe.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Schadensersatzansprüche bestehen nur nach Maßgabe von § 8. Ist der Kunde Unternehmer, steht Pimp-die-Brille bezüglich des Nacherfüllungsanspruchs das Wahlrecht zwischen Neulieferung oder Nachbesserung der Ware zu.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Pimp-die-Brille auch die Portokosten übernehmen.
(1) Haftung von Pimp-die-Brille auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist im Falle der einfachen Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
(2) Soweit die Haftung von Pimp-die-Brille in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Pimp-die-Brille.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Pimp-die-Brille haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
§ 9 Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 BGB für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
(1) Kunden, die Verbraucher sind, steht gem. § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Dies trifft insbesondere auf Brillen zu, die mit individuellen Motiven oder Texten des Kunden bedruckt werden. Soweit dem Kunden nach dem Vorstehenden in Ansehung seiner Bestellung bei Pimp-die-Brille ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, richtet sich dieses nach der folgenden WIderrufsbelehrung.
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Widerrufsfolgen-
(3) Wird der Vertrag widerrufen, so trägt Pimp-die-Brille auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), ist der Kunde gegenüber Pimp-die-Brille dafür verantwortlich, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird Pimp-die-Brille von allen berechtigten Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Pimp-die-Brille alle entstehenden angemessenen Verteidigungskosten und sonstigen Schäden.
Pimp-die-Brille verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Pimp-die-Brille zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Pimp-die-Brille vertraulich behandelt und nur an solche Dritte weitergegeben, die im Rahmen der Vertragsdurchführung am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind (z.B. das Transportunternehmen). Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Pimp-die-Brille über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Pimp-die-Brille in Osnabrück.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Osnabrück Gerichtsstand. Pimp-die-Brille ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Pimp-die-Brille an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt
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