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Timestamp: 2016-10-28 04:37:07
Document Index: 49649588

Matched Legal Cases: ['Art. 17', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'BGE', 'Art. 17', 'Art. 61', 'Art. 64', 'Art. 64']

9C_24/2015 (19.06.2015)
9C_24/2015 � � Urteil vom 19. Juni 2015
Die 1966 geborene A.________ arbeitete zuletzt bis 31. M�rz 2006 als Bartenderin im Restaurant B.________. Am 25. Mai 2007 meldete sie sich unter Hinweis auf ein psychisches Leiden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gest�tzt auf die getroffenen Abkl�rungen sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Z�rich gem�ss Verf�gung vom 4. Juli 2008 ab 1. M�rz 2007 eine ganze Invalidenrente zu. Im Dezember 2008 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. U.a. holte sie bei Dr. med. C.________ ein psychiatrisches Gutachten (vom 10. Januar 2011) ein. Mit Verf�gung vom 11. Oktober 2011 hob die IV-Stelle die Invalidenrente auf den 30. November 2011 revisionsweise auf, weil der Versicherten seit Februar 2010 aus medizinischer Sicht jegliche T�tigkeit wieder im Umfang von 70 % zumutbar w�re.
A.________ liess Beschwerde f�hren mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung der angefochtenen Verf�gung sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente zu gew�hren. Mit Verf�gung vom 26. Juli 2012 lud das Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich die GastroSocial Pensionskasse als Vorsorgeeinrichtung der Versicherten zum Prozess bei. Diese reichte in der Folge ein neurochirurgisches Gutachten der Frau Dr. med. D.________ vom 20. Juni 2012 sowie eine psychiatrische Expertise des Dr. med. E.________ vom 10. Juli 2012 ein. Das Sozialversicherungsgericht ordnete ein zus�tzliches Gutachten des med. pract. F.________, Facharzt f�r Psychiatrie und Psychotherapie, vom 14. Januar 2014 an. Am 28. und 30. April 2014 nahmen Dres. med. C.________ und E.________ auf Ersuchen des Gerichts Stellung zu verschiedenen Fragen, worauf sich med. pract. F.________ auf Aufforderung des Gerichts wiederum zu den Stellungnahmen der Dres. med. C.________ und E.________ �usserte. Mit Entscheid vom 21. November 2014 �nderte das Sozialversicherungsgericht die angefochtene Verf�gung vom 11. Oktober 2011 insofern ab, als es A.________ in teilweiser Gutheissung der Beschwerde ab 1. Dezember 2011 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zusprach. Im �brigen wies es die Beschwerde ab.
Mit Beschwerde in �ffentlich-rechtlichen Angelegenheiten l�sst A.________ beantragen, in teilweiser Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sowie Aufhebung der Verf�gung der IV-Stelle vom 11. Oktober 2011 sei ihr weiterhin eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventuell sei ein gerichtliches Obergutachten anzuordnen und hernach �ber den Rentenanspruch neu zu entscheiden. Ferner ersucht sie um die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die Vorinstanz hat die Bestimmung �ber die Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen, unter welchen eine Rente revidierbar ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349) sowie zu den in zeitlicher Hinsicht zu vergleichenden Sachverhalten (BGE 133 V 108) richtig wiedergegeben. Ebenso zutreffend sind die Erw�gungen zum Beweiswert von �rztlichen Berichten und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), insbesondere zum Stellenwert eines Gerichtsgutachtens (BGE 125 V 351 E. 3b S. 352 f.). Darauf wird verwiesen.
3.1.�Das kantonale Gericht gelangte in einl�sslicher W�rdigung der umfangreichen medizinischen Unterlagen, namentlich der psychiatrischen Gutachten und Stellungnahmen, zur Auffassung, der Einsch�tzung des Gerichtsgutachters med. pract. F.________ vom 14. Januar 2014 k�nne in Bezug auf die attestierte Arbeitsunf�higkeit von 100 % f�r bisherige und angepasste T�tigkeiten nicht gefolgt werden. Eine volle Arbeitsunf�higkeit k�nne nicht begr�ndet werden. Dr. med. E.________ habe in der Stellungnahme vom 30. April 2014 - wie bereits in seinem fr�heren Gutachten vom 10. Juli 2012 - f�r den Zeitraum ab Oktober 2011 mit Blick auf die Depression einen sich bessernden Gesundheitszustand angenommen. F�r die von der Beschwerdef�hrerin fr�her ausge�bten T�tigkeiten - mit Ausnahme der Arbeit an einer Bar - gelte seit diesem Zeitpunkt eine Arbeitsf�higkeit von 50 bis 60 %. Weiter habe Dr. med. E.________ darauf hingewiesen, dass die vom Gerichtsgutachter erw�hnten Aktivit�ten der Versicherten eher auf eine leichte als auf eine mittelgradige depressive Episode schliessen lassen. Bereits im Juli 2010 habe sie gegen�ber Dr. med. C.________ angegeben, dass sie ihren Haushalt selbstst�ndig besorge, sich um eine Katze k�mmere, ihre Therapietermine wahrnehme und das Fitness-Center aufsuche. Gegen�ber Dr. med. E.________ habe sie sodann im Juni 2012 geschildert, sie fahre oft Rad, besuche vier Mal w�chentlich das Fitness-Center, erledige ihre Eink�ufe, pflege einige gute Kontakte und gehe mehreren Hobbies wie Malen, T�pfern und Tanzen nach. Sp�ter seien weitere Freizeitbesch�ftigungen dazu gekommen. In dieser Aktenlage finde die von den Dres. med. E.________ und C.________ im Oktober 2011 postulierte Zustandsverbesserung eine gewichtige St�tze. Zu �berzeugen verm�ge insbesondere die Feststellung von Dr. med. E.________, wonach die Lebensaktivit�ten nicht mit einer bedeutenden Depression in Einklang gebracht werden k�nnen. Seine Folgerung betreffend Verbesserung des Gesundheitszustandes im Oktober 2011 sei nachvollziehbar und schl�ssig begr�ndet. Die gegenteilige Einsch�tzung von med. pract. F.________ finde in den Akten keine St�tze. Immerhin habe auch der Gerichtsgutachter in seiner neuesten Stellungnahme einger�umt, den Ausf�hrungen des Dr. med. E.________, wonach eher auf eine leichte als auf eine mittelschwere Depression zu schliessen ist, k�nne vorderhand gefolgt werden. Insgesamt sei die von Dr. med. C.________ und Dr. med. E.________ in deren Stellungnahmen zum Gerichtsgutachten ge�usserte Kritik triftig genug, um dessen Schl�ssigkeit in Frage zu stellen.
3.2.�Die Beschwerdef�hrerin wendet ein, es sei auf das Gerichtsgutachten abzustellen. Dieses sei weder widerspr�chlich noch liege ein vom Gericht zus�tzlich eingeholtes Obergutachten vor. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz habe med. pract. F.________ klar begr�ndet, weshalb er trotz Befindlichkeitsverbesserungen nicht von einer wesentlichen, dauerhaften �nderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Zeitpunkt der urspr�nglichen Rentenverf�gung ausgeht. Die Auffassung von med. pract. F.________ decke sich mit den Angaben der behandelnden Psychiaterin G.________ vom 5. M�rz 2012, welche die Belastbarkeit der Beschwerdef�hrerin im Rahmen eines chronischen Zustandsbildes als stark beeintr�chtigt bezeichnete. Vor diesem Hintergrund sei es nicht gerechtfertigt, vom Gerichtsgutachten abzuweichen. Vielmehr sei von einer andauernden vollen Arbeitsunf�higkeit auszugehen. Wenn die Vorinstanz die Schl�ssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage stellte, h�tte sie f�r die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit ein Obergutachten einholen m�ssen. Ein solches sei anzuordnen, wenn nicht auf die Gerichtsexpertise des med. pract. F.________ abgestellt wird. �berdies k�nne das Gutachten des Dr. med. E.________ schon deshalb nicht massgebend sein, weil es die qualitativen Anforderungen an ein medizinisches Gutachten nicht ausreichend erf�lle. Dr. med. E.________ erl�utere nicht, weshalb seine Diagnose sowohl vom Neurozentrum H.________ wie auch von der Beurteilung des Dr. med. C.________ abweicht. Es fehle die Auseinandersetzung mit s�mtlichen relevanten Vorakten.
4.1.�Der Beschwerdef�hrerin ist beizupflichten, dass das Gericht bei Gerichtsgutachten nicht ohne zwingende Gr�nde von der Einsch�tzung der medizinischen Fachleute abweicht. Anderseits ist es auch nicht ausgeschlossen, bei Vorliegen triftiger Gr�nde von der Gerichtsexpertise abzuweichen. So ist es dem Gericht unbenommen, aufgrund gegens�tzlicher Stellungnahmen anderer Fachleute die Schl�ssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen und selbst ohne Veranlassung einer Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Folgerungen zu ziehen (BGE 125 V 351 E. 3b aa S. 352 f. mit Hinweisen).
4.2.�Die Vorinstanz hat eingehend begr�ndet, weshalb sie sich nicht an die Einsch�tzung der Arbeitsf�higkeit durch den von ihr beauftragten Gutachter med. pract. F.________ gehalten, sondern stattdessen den Stellungnahmen der Psychiater Dres. med. E.________ und C.________ den Vorzug gegeben hat. Auch nach Einholung des Gerichtsgutachtens war das kantonale Gericht nicht gehalten, von diesem auszugehen. Der Auftrag zur Erstattung der Gerichtsexpertise wird nicht unter der Pr�misse erteilt, dass das Gericht sich bei dessen Vorliegen in jedem Fall daran halten werde. Vielmehr kann gerade der Beizug �rztlicher Stellungnahmen zum Gutachten Zweifel an dessen Schl�ssigkeit aufkommen lassen oder verst�rken, weshalb schliesslich vom Ergebnis der Gerichtsexpertise Abstand genommen wird. Die Beschwerdef�hrerin vermag nicht darzutun, dass die Vorinstanz mit ihrer Beweisw�rdigung in Willk�r verfallen sei oder anderweitig Bundesrecht verletzt habe. Dass aus ihrer Sicht auf das Gerichtsgutachten abzustellen w�re, versteht sich im Hinblick auf ihren Antrag auf weitere Ausrichtung der ganzen Invalidenrente von selbst. Mit der Auffassung des Gerichtsgutachters, die Versicherte sei voll arbeitsunf�hig, l�sst sich indessen der Umstand, dass die Vorinstanz auf die Stellungnahme des Dr. med. E.________, der eine Arbeitsunf�higkeit von 40 bis 50 % bescheinigte, abgestellt hat, nicht als offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung qualifizieren. Soweit sich die Beschwerdef�hrerin nicht auf appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Beweisw�rdigung beschr�nkt, auf welche im Rahmen der gesetzlichen �berpr�fungsbefugnis des Bundesgerichts nicht einzugehen ist (E. 1 hievor), sind ihre Einwendungen nicht stichhaltig. Es trifft namentlich nicht zu, dass das Gutachten des Dr. med. E.________ den qualitativen Anforderungen an eine medizinische Expertise nicht gen�ge. Ob der Experte eine von anderen �rzten abweichende Diagnose gestellt hat, erscheint fraglich. Im Gutachten vom 10. Juli 2012 diagnostizierte er eine rezidivierende depressive St�rung, gegenw�rtig leichte bis mittelgradige Episode, was im Wesentlichen mit den Angaben der Fach�rztin f�r Neurologie und Psychiatrie, Frau G.________, Neurozentrum H.________, vom 5. M�rz 2012, �bereinstimmt. Abgesehen davon steht im vorliegenden Fall nicht die exakte Diagnose im Vordergrund, sondern die Frage, ob und inwieweit sich der Gesundheitszustand der Versicherten und der Grad der Arbeitsf�higkeit im massgebenden Vergleichszeitraum in revisionserheblichem Ausmass verbessert haben. Diese Frage hat das kantonale Gericht gest�tzt auf die medizinischen Akten mit zutreffender Begr�ndung bejaht. Die gegenteilige Behauptung der Beschwerdef�hrerin, die sich auf Aussagen von med. pract. F.________ st�tzt, ist nicht geeignet, den Standpunkt der Vorinstanz in tats�chlicher Hinsicht als willk�rlich oder in rechtlicher Hinsicht als bundesrechtswidrig, weil Art. 17 Abs. 1 ATSG oder den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verletzend, erscheinen zu lassen. Der Vorwurf schliesslich, Dr. med. E.________, auf dessen Gutachten die Vorinstanz abstellt, habe sich nicht mit den relevanten Vorakten auseinandergesetzt, trifft nicht zu. Der Experte befasste sich z.B. mit dem Drogenscreening, das im Januar 2011 von Dr. med. C.________ veranlasst worden war, und �usserte sich zu Diagnosen und Befunden, die in anderen Arztberichten enthalten sind. Entscheidend ist jedoch, dass Dr. med. E.________ s�mtliche medizinischen Unterlagen zur Verf�gung standen. Das Gutachten enth�lt einleitend unter der Sach�berschrift "Aktenlage" eine Zusammenfassung der massgeblichen medizinischen Unterlagen betreffend den Zeitraum von Juli 2007 bis M�rz 2012 und ist somit in Kenntnis der fach�rztlichen Stellungnahmen verfasst worden. Ob und gegebenenfalls welche Arztberichte in Gutachten erw�hnt und diskutiert werden, liegt im Ermessen des Experten.
4.3.�Da die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt hat, indem sie nicht dem Gerichtsgutachten, sondern fr�heren Expertisen und Stellungnahmen zum Gerichtsgutachten gefolgt ist, und der rechtserhebliche Sachverhalt vollst�ndig abgekl�rt worden ist, er�brigt es sich, eine Oberexpertise anzuordnen. Dem Eventualantrag der Beschwerdef�hrerin ist deshalb nicht stattzugeben.
Dem Gesuch der Beschwerdef�hrerin um unentgeltliche Rechtspflege ist zu entsprechen, da die gesetzlichen Voraussetzungen (Art. 64 Abs. 1 BGG) erf�llt sind. Die Beschwerdef�hrerin wird indessen auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht. Danach hat die Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie sp�ter dazu in der Lage ist.
Dem Rechtsdienst Integration Handicap, Z�rich, wird aus der Gerichtskasse eine Entsch�digung von Fr. 2'500.- ausgerichtet.
Dieses Urteil wird den Parteien, der GastroSocial Pensionskasse, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Z�rich und dem Bundesamt f�r Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.